baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124839-A1 (DE)
Title: Herstellung ferroelektrischer Domänen
Inventor: IMBROCK JÖRG
IPC: C30B33/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung ferroelektrischer Domänen in einem ferroelektrischen Kristall. Zur Erzeugung möglichst schmaler und langer Domänen wird der Kristall erfindungsgemäß durch Verfahren des Kristalls in Richtung der optischen Achse (z-Achse) mit einer Serie fokussierter Laserpulse behandelt, die in Richtung der optischen Achse (z-Achse) ein (relativ kurzes) Filament induzieren. Nach transversalem Verfahren (x- oder y-Richtung) des Kristalls werden daneben weitere kurze Filamente erzeugt. Der Kristall wird während oder nach der Laserbehandlung erwärmt und anschließend abgekühlt, wodurch unter den kurzen Filamenten die gewünschten (relativ langen) Domänen entstehen.
Patent DE-102017126859-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Kupplung
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (111) für eine Kupplung, mit mindestens einem Nehmerzylinder (10), in welchem ein Nehmerkolben hin und her bewegbar angeordnet ist, mit dem die Kupplung über ein Betätigungslager (2) betätigt wird, und mit einer Wegmesseinrichtung.Um die Wegmessung zu vereinfachen, ist dem Betätigungslager (2) eine Taumelausgleichseinrichtung (40) mit einem relativ zu dem Nehmerzylinder (10) bewegbaren Sensorhalter (90) der Wegmesseinrichtung zugeordnet.
Patent DE-102017127561-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Kurbelwelle und Kurbelwelle
Inventor: ONO KOICHI
IPC: B21K1/08
Filed: 2017-11-22
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für eine Kurbelwelle (100) mit einem Hubzapfenabschnitt (115) und einem Lagerzapfenabschnitt (113) umfasst: einen Vorbereitungsprozess zur Vorbereitung eines Gesenks (200), das so ausgebildet ist, dass eine Trennebene des Hubzapfenabschnitts (115) und eine Trennebene des Lagerzapfenabschnitts (113) in einer Pressrichtung voneinander beabstandet sind; und ein Pressprozess zum Ausbilden eines Wellenabschnitts (110), der den Hubzapfenabschnitt (115) und den Lagerzapfenabschnitt (113) umfasst, indem ein Rohling (110a) mit dem Gesenk (200) gepresst wird.
Patent DE-102017200045-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/028
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine, die einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, ein Förderelement (3) zur Förderung von Wasser, und mindestens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser umfasst, welcher mit dem Förderelement (3) verbunden ist. Das Förderelement (3) ist in einer ersten Betriebsrichtung (B1) betreibbar, um Wasser zum Wasserinjektor (6) zu fördern, und in einer zweiten Betriebsrichtung (B2) betreibbar, um Wasser aus dem Wasserinjektor (6) zum Wassertank (5) zu fördern. Das Förderelement (3) umfasst eine rotierende Verdrängerpumpe. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine, die eine solche Wassereinspritzvorrichtung umfasst, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Wassereinspritzvorrichtung.
Patent DE-102017201253-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
Inventor: SCHIEK WOLFGANG
IPC: B23Q3/157
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Maschinengestell (4), an dem wenigstens zwei Arbeitsspindeleinheiten (2, 3) beweglich angeordnet sind, die jeweils zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs (15) ausgebildet sind, um eine Bearbeitung eines Werkstücks zu ermöglichen, sowie mit einer Speichereinrichtung (14) zur Speicherung mehrerer Bearbeitungswerkzeuge (15). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Speichereinrichtung (14) genau eine drehbeweglich um eine Drehachse am Maschinengestell (4) gelagerte Speicherscheibe (5) umfasst, die für eine Bereitstellung von Bearbeitungswerkzeugen (15) an die wenigstens zwei Arbeitsspindeleinheiten (2, 3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017202328-A1 (DE)
Title: Rollladeneinrichtung für ein Gebäudeverschlusselement sowie entsprechendes Gebäudeverschlusselement
Inventor: MÄCHERLEIN JÜRGEN
IPC: E06B9/92
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollladeneinrichtung (1) für ein Gebäudeverschlusselement, insbesondere für ein Fenster, mit einem Rollpanzer, wenigstens einer ausstellbaren Führungsschiene (2) zum linearen Führen des Rollpanzers und wenigstens einem Ausstellarm (3) zum Ausstellen der Führungsschiene (2), wobei die Führungsschiene (2) um eine Führungsschienendrehachse gelagert ist und der Ausstellarm (3) einerseits um eine von der Führungsschienendrehachse beabstandete Ausstellarmdrehachse (4) und andererseits an einem an der Führungsschiene (2) geführten Gleiter (5) drehbar gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gleiter (5) mittels eines Push-Push-Mechanismus (10) bezüglich der Führungsschiene (2) in einer bestimmten Stellung zum Halten der Führungsschiene (2) in einer Ausstellposition festsetzbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gebäudeverschlusselement mit einer Rollladeneinrichtung (1).
Patent DE-102017203476-A1 (DE)
Title: Visualisierungssystem für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: GRÜNWALD VIKTOR
IPC: B60R1/08
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Visualisierungssystem (1) für einen Fahrzeuginnenraum (21) eines Fahrzeugs (20), aufweisend ein Visualisierungselement (10) und ein Trägerelement (12), wobei das Visualisierungselement (10) derart am Trägerelement (12) befestigt ist, dass an einem Randabschnitt (2) des Visualisierungssystems (1) das Visualisierungselement (10) und das Trägerelement (12) stufenlos oder zumindest im Wesentlichen stufenlos aneinander angrenzend angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (20) mit einem Fahrzeuginnenraum (21), wobei im Fahrzeuginnenraum (21) ein Visualisierungssystem (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017208208-A1 (DE)
Title: Misch- und transfervorrichtung für materialien, die in biologischen und biochemischen assays verwendet werden
Inventor: WONG JUN WINSTON
IPC: G01N33/48
Filed: 2017-05-16
Abstract: Eine Mischvorrichtung zum Bearbeiten biologischer, chemischer oder biochemischer Materialien, die in einem Assay verwendet werden, umfasst ein Mischelement, das mit einer Vielzahl von Kammern ausgebildet ist, die jeweils eine entlang einer Kante des Mischelements vorgesehene verschließbare Öffnung haben. Die Mischvorrichtung umfasst auch ein oder mehrere Kompartimente, die entlang der Kante des Mischelements zwischen ausgewählten der geschlossenen Kammern bewegbar sind. Dieses Kompartiment dient dazu, Materialien von den Kammern zu empfangen, und zwischen den Kammern zu transferieren. Ausgewählte der Kammern umfassen zugehörige Verarbeitungselemente, beispielsweise einschließlich von Heiz- und Kühlelementen, magnetischen Elementen, Membranen und Lateral-Flow-Vorrichtungen. Die Mischvorrichtung ist auch schwenkbar, beispielsweise um die Anwendung von Schwerkraft im Transfer von Materialien zwischen den Kammern und einem oder mehreren Kompartimenten zu erleichtern. Die Mischvorrichtung kann manuell durch eine handgehaltene Einheit betrieben werden. Auch kann diese Mischvorrichtung automatisch mit mindestens einer Antriebseinheit betrieben werden.
Patent DE-102017210883-A1 (DE)
Title: Rotoreinheit für ein Herzunterstützungssystem sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Rotoreinheit für ein Herzunterstützungssystem
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: A61M60/237
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoreinheit (100) für ein Herzunterstützungssystem. Die Rotoreinheit (100) umfasst zum einen ein Rotorgehäuse (104) mit einer ersten Zapfenaufnahme (106) und ein Motorgehäuse (112) mit einer zweiten Zapfenaufnahme (114), wobei das Rotorgehäuse (104) und das Motorgehäuse (112) derart miteinander gekoppelt oder koppelbar sind, dass die erste Zapfenaufnahme (106) und die zweite Zapfenaufnahme (114) einander gegenüberliegen. Zum anderen umfasst die Rotoreinheit (100) einen Rotor (116) mit einem in der ersten Zapfenaufnahme (106) drehbar angeordneten oder anordenbaren ersten Lagerzapfen (118), einem in der zweiten Zapfenaufnahme (114) drehbar angeordneten oder anordenbaren zweiten Lagerzapfen (120) und zumindest einem Koppelelement (506) zum magnetischen Koppeln des Rotors (116) mit einem im Motorgehäuse (112) angeordneten oder anordenbaren Motor.
Patent DE-102017211619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung und Leistungsmodul
Inventor: BAUEREGGER HUBERT
IPC: H01L23/473
Filed: 2017-07-07
Abstract: Bei dem Verfahren zur elektrischen Kontaktierung eines Bauteils mit mindestens einem elektrischen Kontakt wird an den zumindest einen Kontakt eine offenporige Kontaktschicht additiv gebildet.
Patent DE-102017212152-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: BOTKUS BREIDO
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile umfasst einen Stecker und ein Gehäuse, das eine Steckeraufnahme umfasst, in die der Stecker zum Schließen der Verschlussvorrichtung in eine Schließrichtung einsteckbar ist. Ein an dem Gehäuse verschiebbar angeordneter Schieber ist zum Öffnen der Verschlussvorrichtung entlang einer von der Schließrichtung unterschiedlichen Öffnungsrichtung verschiebbar, und ein Rastfederelement, das elastisch federnd an dem Schieber angeordnet ist, hält in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung den Stecker rastend an dem Gehäuse und kann zum Öffnen der Verschlussvorrichtung durch Verschieben des Schiebers in die Öffnungsrichtung außer Eingriff mit dem Stecker bewegt werden, um den Stecker von dem Gehäuse zu lösen, so dass in einer Öffnungsstellung der Verschlussvorrichtung der Stecker von dem Gehäuse getrennt ist. Zusätzlich ist an dem Stecker (2) zumindest ein erstes elektrisches Kontaktelement (200, 211) und an dem Gehäuse (3) oder dem Schieber (4) zumindest ein zweites elektrisches Kontaktelement (303) angeordnet, wobei das zumindest eine erste elektrische Kontaktelement (200, 211) und das zumindest eine zweite elektrische Kontaktelement (303) in der Schließstellung elektrisch miteinander kontaktiert sind.
Patent DE-102017212327-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: TERRÁDEZ ALEMANY MARIA
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen zum Spülen von in einer Spülkammer (4) angeordnetem Spülgut, einem optischen Sensor (110) zum Erfassen eines optischen Sensorsignals der Spülkammer (4) und einer Auswerteeinheit (120), welche dazu eingerichtet ist, einen sicheren Betriebszustand der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals zu ermitteln.
Patent DE-102017213843-A1 (DE)
Title: Hydraulikventileinrichtung
Inventor: NEUPERT CHRISTOPH
IPC: F16H61/10
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikventileinrichtung (1) aufweisend eine Schalthysterese zwischen zumindest zwei Schaltstellungen (2) der Hydraulikventileinrichtung (1), wobei die Schalthysterese dadurch bewirkt wird, dass sich je nach Schaltstellung (2) im Betrieb der Hydraulikventileinrichtung (1) mit einem Steuerdruck (pS) beaufschlagte, resultierende Druckaufschlagsflächen (4, 5) eines entgegen einer Rückstellkraft (FR) verschieblich angeordneten Ventilkolbens (6) unterscheiden. Weiterhin besteht die Hydraulikventileinrichtung (1) aus mindestens zwei, funktional in Hauptventileinheit (7) und Steuerventileinheit (8) unterscheidbare Ventileinheiten (7, 8), wobei die Steuerventileinheit (8) die Hauptventileinheit (7) vorsteuert.
Patent DE-102017217088-A1 (DE)
Title: Seitliche Begrenzung für eine Ladeflächenverlängerung
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B62D33/027
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (60) zur seitlichen Begrenzung einer erweiterten Ladefläche (40) eines Kraftfahrzeugs (1) beschrieben, welche eine Anzahl an Streben (6) mit jeweils einer Längsachse (61) umfasst. Die Streben (6) sind über Verbindungsmittel (64) so miteinander verbunden, dass der Abstand zwischen jeweils zwei zueinander benachbart angeordneten Streben (6) veränderbar ist, wobei jedes Verbindungsmittel (64) mindestens ein senkrecht zur Längsachse (61) verformbares Verbindungselement (65) umfasst.
Patent DE-102017219715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffprofils sowie ein faserverstärktes Kunststoffprofil
Inventor: HORNUNG STEPHAN
IPC: B29C70/20
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffprofils (3B), bei dem Verstärkungsfasern durch ein Pultrusionswerkzeug (4) gezogen und in diesem mit einem thermoplastischen Matrixmaterial zu einem faserverstärkten Kunststoffprofil kompaktiert und konsolidiert werden. Erfindungsgemäß werden die Verstärkungsfasern dem Pultrusionswerkzeug (4) in Form von Hybridfasergarn (3, 3A) zugeführt, welches neben den Verstärkungsfasern thermoplastische Matrixfasern beinhaltet. Weiterhin wird ein mit dem Verfahren hergestelltes faserverstärktes Kunststoffprofil angegeben.
Patent DE-102017222778-A1 (DE)
Title: Hybrid-System zum Antrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: B60K6/28
Filed: 2017-12-14
Abstract: Hybrid-System (1) zum Antrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens. Das Hybrid-System (1) umfasst einen Verbrennungskraftmotor (2), eine elektrische Maschine (3), einen DC/DC-Konverter (4), einen elektrischen Energiespeicher (5, 7), einen thermoelektrischen Generator (9) und ein Hybrid-Netz (6, 8). Die elektrische Maschine (3) und der elektrische Energiespeicher (5, 7) sind dazu eingerichtet, elektrische Energie in das Hybrid-Netz (6, 8) einzuspeisen. Ebenfalls sind die elektrische Maschine (3) und der elektrische Energiespeicher (5, 7) dazu eingerichtet, über das Hybrid-Netz (6, 8) mit elektrischer Energie gespeist zu werden. Ferner kann der thermoelektrische Generator (9) an eine erste elektrische Phase des DC/DC-Konverters (4) angebunden werden, sodass elektrische Energie von dem thermoelektrischen Generator (9) in das Hybrid-Netz (6, 8) eingespeist wird, um den Verbrennungskraftmotor (2) beim Antrieb des Fahrzeugs zu unterstützen. Die Ansteuerung kann dabei über einen prädiktiven Ansatz erfolgen, welcher auf aktuelle und prognostizierte Umwelt- und Fahrzeugdaten zurückgreift.
Patent DE-102017222891-A1 (DE)
Title: Blech-Lamellenträger sowie Verfahren zu dessen Drehzahlfestigkeitserhöhung
Inventor: FRITZ WALTER
IPC: F16D13/68
Filed: 2017-12-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Drehzahlfestigkeitserhöhung eines Blech-Lamellenträgers (1), bei welchem ein Blech-Lamellenträger (1) mit einem sich in Axialrichtung erstreckenden zylindrischen Verzahnungsabschnitt (2) bereitgestellt wird, wobei der Verzahnungsabschnitt (2) ein freies Ende (10) umfasst und derart umgeformt ist, dass dieser an seiner Außenumfangsfläche eine Außenverzahnung (4) und an seiner Innenumfangsfläche eine zu dieser komplementäre Innenverzahnung (5) aufweist, die jeweils mehrere voneinander in Umfangsrichtung durch Zahnnuten (7; 8) beabstandete Zähne (6; 9) umfassen, die jeweils in Axialrichtung im Bereich des freien Endes (10) ein Zahnkopfende (11; 14) und ein Zahnfußende (12; 13) aufweisen. Erfindungsgemäß werden zumindest einige der Zahnkopfenden (11;14) der Außen- (4) oder Innenverzahnung (5) radial in Richtung ihres jeweiligen Zahnfußendes (12; 13) gedrückt, wodurch im Bereich des freien Endes (10) des jeweiligen Zahns (6; 9) eine sich in Radialrichtung erstreckende Verstärkungswand (17) ausgebildet wird. Ferner wird ein derartiger Blech-Lamellenträger (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017222943-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Antreiben eines beweglichen Kontakts einer Vakuumschaltröhre in einem Hochspannungsleistungsschalter
Inventor: BARTZ MICHAEL
IPC: H01H33/666
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Antreiben eines beweglichen Kontakts einer Vakuumschaltröhre in einem Hochspannungsleistungsschalter, mit einer Schaltstange (7) als Element einer kinematischen Kette des Hochspannungsleistungsschalters, einem um eine Achse (4) drehbarem Hebelelement (3), welches über ein Verbindungselement (6, 12) mechanisch mit einem Antrieb verbindbar ist, sowie mit einem Koppelelement (5), welches ausgebildet ist die Schaltstange (7) mit dem Hebelelement (3) mechanisch beweglich zu koppeln. Die Schaltstange (7) und das Koppelelement (5) weisen jeweils eine Längsachse auf, welche zum Zeitpunkt eines Trennschalgs der Vakuumschaltröhre im Wesentlichen auf einer gemeinsamen Achse (8) angeordnet sind.
Patent DE-102018000286-A1 (DE)
Title: Verbindungen und flüssigkristallines medium
Inventor: ENGEL MARTIN
IPC: G02F1/13
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der Formel I, sowie ein flüssigkristallines Medium, vorzugsweise mit einer nematischen Phase und einer negativen dielektrischen Anisotropie, welchesa) eine oder mehrere Verbindungen der Formel Iundb) eine oder mehrere Verbindungen der Formel II, wie in Anspruch 1 angegeben, und/oderc) eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln III-1 bis III-4 und B, wie in Anspruch 1 angegeben, enthält, seine Verwendung in einer elektrooptische Anzeige, besonders in einer Aktivmatrix-Anzeige basierend auf dem VA-, ECB-, PALC-, FFS- oder IPS-Effekt, derartige Anzeigen, die ein solches flüssigkristallines Medium enthalten, sowie die Verwendung der Verbindungen der Formel I, zur Stabilisierung eines flüssigkristallinen Mediums, das eine oder mehrere Verbindungen der Formel II und eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln III-1 bis III-4 und B enthält.
Patent DE-102018000521-A1 (DE)
Title: Polycyclische Organophosphorverbindung, eine die Verbindung umfassende Vorrichtung, sowie die Verwendung der Verbindung als elektrolumineszierendes Material
Inventor: ROMERO-NIETO CARLOS
IPC: H01L51/54
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung, eine Vorrichtung, insbesondere eine organische Leuchtdiode oder eine elektrofluorochrome Vorrichtung, umfassend die Verbindung, und die Verwendung der Verbindung als elektrolumineszierendes Material.
Patent DE-102018101523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern von Wegstreckendaten
Inventor: COGIEL JANUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Speichern von Wegstreckendaten sowie ein Fahrzeug. Wegstreckendaten, welche eine zurückgelegte Gesamtwegstrecke des Fahrzeugs kennzeichnen, werden in einem nichtflüchtigen ersten Speicherbereich einer Speichereinrichtung gespeichert, wenn dadurch eine Erhöhung der in ihm mittels entsprechender Wegstreckendaten bereits zuvor gespeicherten Gesamtwegstrecke verbunden ist, wobei der erste Speicherbereich eingerichtet ist, keine Änderung, insbesondere kein Überschreiben, der in ihm bereits gespeicherten Wegstreckendaten zuzulassen, soweit diese Änderung zu einer Verringerung der entsprechenden Gesamtwegstrecke korrespondiert. Eine erste Referenzgesamtwegstrecke, die mittels entsprechender erster Referenzwegstreckendaten in einem vom ersten Speicherbereich verschiedenen zweiten Speicherbereich der Speichereinrichtung gespeichert ist, wird mit der gegenwärtig im ersten Speicherbereich mittels der Wegstreckendaten gespeicherten Gesamtwegstrecke im Rahmen eines ersten Vergleichs verglichen. Falls gemäß dem Ergebnis des ersten Vergleichs sich die Gesamtwegstrecke gegenüber der ersten Referenzgesamtwegstrecke gemäß einem vorbestimmten ersten Kriterium erhöht hat, werden aktualisierte erste Referenzwegstreckendaten, die der Gesamtwegstrecke entsprechen, im zweiten Speicherbereich verschlüsselt gespeichert.
Patent DE-102018102695-A1 (DE)
Title: Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System und dessen Basisrahmen
Inventor: GRUTESER THOMAS
IPC: A61B90/50
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Basisrahmen (10) eines Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-Systems (1) sowie ein Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-System (1) umfassend einen entsprechenden Basisrahmen (10).Der erfindungsgemäße Basisrahmen (10) eines Laryngo-Pharyngoskop-Retraktors (1) umfasst- zwei seitliche Rahmenelemente (13), die über ein unteres Rahmenelemente (12) verbunden sind;- eine sich ausgehend von dem unteren Rahmenelement (12) in den Basisrahmen (10) hineinerstreckende Spatelaufnahme (20), die über von Hand betätigbare Stellschrauben (30, 40, 50) hinsichtlich Position und Orientierung einstellbar ist; und- ein außerhalb des Basisrahmens (10) vorgesehener Kupplungsbereich (15) zur Befestigung des Basisrahmens (10) an einem Halter (9).Das Kopfende (42, 52) wenigstens einer Stellschraube (40, 50) ist dabei von einer ersten Position, in der das Kopfende koaxial mit der Schraubenachse (43, 53) ist, in eine zweite Position, in der das Kopfende (42, 52) in einem Winkel zur Schraubenachse (43, 53) ist, verschwenkbar.
Patent DE-102018104132-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum lösbaren Fixieren eines flächigen Schutztuchs zum Schutz vor, von einem Kochgefäß während des Kochens austretenden, Flüssigkeiten und/oder Gasen
Inventor: KOTT MARKUS
IPC: A47J36/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum lösbaren Fixieren eines flächigen Schutztuchs zum Schutz vor, von einem Kochgefäß während des Kochens austretenden, Flüssigkeiten und/oder Gasen, wobei ein erstes Rahmenelement sowie ein zweites Rahmenelement über ein Verbindungsmittel zueinander drehbar verbunden sind und dieses Verbindungsmittel somit eine Drehachse aufweist, wobei die Drehachse durch eine Vorspannfeder gebildet ist, welche die beiden Rahmenelemente mit einer Vorspannkraft zusammendrängt.
Patent DE-102018105757-A1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und –verarbeitungsanordnung und Datenübertragungs- und –verarbeitungsverfahren zur Bezahlung einer Ware oder Leistung
Inventor: GEUPEL HERMANN
IPC: G06Q20/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Datenübertragungs- und -verarbeitungsanordnung zur Bezahlung einer Ware oder Leistung an einer Ladenkasse eines Händlers durch einen Kunden, wobei die Anordnung aufweist: ein Händlergerät mit Ausrüstung zur Nahfeld-Datenkommunikation, NFC, welches einen Arbeitsspeicher zur Speicherung von Bezahldaten eines Zahlungsvorganges und eine mit dem Arbeitsspeicher sowie der Ausrüstung zur Nahfeld-Datenkommunikation zusammenwirkende erste Datenaustausch-Softwarekomponente, welche die Bezahldaten in einem standardisierten Datenaustauschformat im passiven Auslesemodus zur Verfügung stellt, sowie eine Datenschnittstelle zur aktiven Übertragung der Bezahldaten nach extern über das Internet aufweist, ein Kundengerät mit Ausrüstung zur Nahfeld-Datenübertragung, NFC, welches eine virtualisierte Bankkarte mit darin gespeicherten Bankverbindungsdaten, eine mit der Ausrüstung zur Nahfeld-Datenkommunikation zusammenwirkende zweite Datenaustausch-Softwarekomponente, welche zum aktiven Auslesen der am Händlergerät durch die erste Datenaustausch-Softwarekomponente bereitgestellten Bezahldaten ausgebildet ist, eine mit der virtualisierten Bankkarte und der zweiten Datenaustausch-Softwarekomponente zusammenwirkende Verarbeitungseinrichtung zur Erzeugung eines Bezahlauftragsdatensatzes aus den Bankverbindungsdaten und den Bezahldaten und einen Arbeitsspeicher zum Speichern des Bezahlauftragsdatensatzes sowie eine Datenschnittstelle zur drahtlosen Übertragung des Bezahlauftragsdatensatzes nach extern aufweist, und einen Zahlungsdienstleister-Server eines Zahlungsdienstleisters, der Empfangsmittel zum Empfang der Bezahldaten vom Händlergerät und des Bezahlauftragsdatensatzes vom Kundengerät und Verarbeitungsmittel zur vergleichenden Verarbeitung beider Datensätze und mit den Verarbeitungsmitteln verbundene Sendemittel zur Aussendung einer Bestätigungsnachricht an das Händlergerät zur Freigabe der Zahlung über das Internet aufweist.