baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343667-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Heissschmelzklebstoffen
Inventor: HEERDT DIETER B
IPC: G01K13/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren für ein Heißschmelzklebstoff-Detektierungssystem, umfassend: das Bereitstehen einer relativen Bewegung zwischen einem Heißschmelzklebstoffdetektor und einem Klebstoffmaterial (102); das Erfassen von wenigstens zwei getrennten Bereichen (214, 224) des Klebstoffes durch Feststellen von Temperaturänderungen mit einer entsprechenden Anzahl von Thermosensoren (110, 112; 210, 220) des Detektors, die in einer nicht-parallelen Anordnung bezogen auf die relative Bewegungsrichtung (106, 402, 702) zwischen dem Detektor und dem Klebstoff angeordnet sind; das Summieren eines Ausgangs der wenigstens zwei Thermosensoren (110, 112; 210, 220).
Patent DE-10348908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrosystems mit integrierter Schaltung und mikromechanischem Bauteil
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G01C19/56
Filed: 2003-10-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mikrosystems auf einem Halbleitersubstrat (1) mit einer integrierten Schaltung (IS) in einem Schaltungsbereich des Halbleitersubstrats (1) und mit mindestens einem mit der Schaltung (IS) elektrisch leitend verbundenen mikromechanischen Bauelement in einem Bauelementbereich des Halbleitersubstrats (1), – wobei der Schaltungsbereich vom Bauelementebereich durch einen geätzten Bereich getrennt ist, – wobei in einem ersten Prozessblock im Bauelementbereich des Halbleitersubstrats (1) Opfer-Si-Zonen (5) erzeugt und mit strukturierten Trennoxid-Zonen (6) abgedeckt werden und wobei dann auf dem Halbleitersubstrat (1) im Bauelementbereich eine die Trennoxid-Zonen (6) überdeckende, als Funktionsschicht (7) ausgebildete Si-Schicht (7) erzeugt und planarisiert wird, – wobei in einem zweiten Prozessblock die integrierte Schaltung (IS) auf dem Schaltungsbereich erzeugt wird, wobei am Ende des zweiten Prozessblocks auf dem Halbleitersubstrat (1) eine strukturierte Ein- oder Mehrlagenmetallisierung (10) der Schaltung mit Anschlusskontakten zur Bauelement-Funktionsschicht (7) erzeugt wird, und – wobei in einem dritten Prozessblock später freizulegende mikromechanischen Funktionselemente (11) des mikromechanischen Bauelements und Si-Anschlussstege (22, 12), die den Bauelementbereich mit dem Schaltungsbereich verbinden und auf denen die Ein- oder Mehrlagen-Metallisierung (10) verläuft, durch Trenchätzprozesse aus der Funktionsschicht (7) herausstrukturiert werden und anschließend die mikromechanischen Funktionselemente (11) durch einen nachfolgenden Opferschichtätzprozess der Opfer-Si-Zonen (5) freigelegt werden, wobei im Zuge dieses Opferschichtätzprozesses jeweils an einer Soll-Unterbrechungsstelle (15) der Si-Anschlussstege (22, 12) ein Unterätzen der Si-Anschlussstege (22, 12) durch zeitkontrollierte Ätzung erfolgt, – wobei die Trennoxid-Zonen (6) so geschaffen und so strukturiert werden, dass sie im Bereich der vorgesehenen Soll-Unterbrechungsstelle (15) jeweils eine Öffnung (16) aufweisen, an der sich eine Opfer-Si-Zone (5) und das Silizium der Anschlussstege (17) berühren und die Opfer-Si-Zonen (5) so strukturiert sind, dass sich jeweils eine von einer der Trennoxid-Zonen (6) abgedeckte, aus einer der Opfer-Si-Zonen (5) gebildete zündschnurartige Opfer-Si-Struktur (17) ausbildet, die an einer Öffnung (16) endet, so dass beim Opferschichtätzen der Ätzprozess über die vorgesehene zündschnurartige Opfer-Si-Struktur (17) bis unter die Soll-Unterbrechungsstelle (15) des jeweiligen Si-Anschlusssteges (12) vordringt und diesen an dieser ...
Patent DE-10356396-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung
Inventor: PETERSEN CHRISTIAN
IPC: F16J1/22
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Es wird eine Kolbenanordnung (1) angegeben mit einem Kolben (2), der einen Kolbenboden (7) und ein Kolbenhemd (8) mit einer Mantelfläche (29) aufweist, und einer Pleuelstange (3), die über ein eine Kugel (6) aufweisendes Kugelgelenk (4) mit dem Kolben (2) verbunden ist und von einem Ölzufuhrkanal (5) durchsetzt ist, der mit einer Lagerfläche des Kugelgelenks (4) in Verbindung steht. DOLLAR A Man möchte eine gute Schmierung sicherstellen. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß der Ölzufuhrkanal (5) mit einer in der Mantelfläche (29) ausgebildeten Schmiernut (30) über einen Ölpfad (12, 11, 14, 32, 33) in Verbindung steht.
Patent DE-19506937-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung
Inventor: ZABLER ERICH
IPC: B60R16/027
Filed: 1995-02-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektronische
Einrichtung mit einem mindestens je eine Primär- und eine Sekundärwicklung aufweisenden
Drehtransformator, bei der in einem die Primärwicklung umfassenden Stromkreis
ein insbesondere mechanisch betätigbares
Schaltelement angeordnet ist, wobei die Primärwicklung (2a) drehbar in einem
Lenkrad und die Sekundärwicklung
(2b) drehfest gelagert ist und mit einer Lenksäule verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem die Sekundärwicklung
(2b) des Drehtransformators (2) umfassenden Stromkreis (2b, 4, 5)
ein zweites, elektromagnetisch betätigpares Schaltelement (4)
und eine Wechselspannungsquelle (5) angeordnet sind und das Schaltelement
(6) Bestandteil eines weiteren, sekundärseitig angeordneten Stromkreises
ist, der einen elektromagnetischen Verbraucher (7) und eine Gleichspannungsquelle
(8) umfaßt,
wobei der Verbraucher (7) als Hupe ausgebildet ist.
Patent DE-19611984-B4 (DE)
Title: Filterkartusche für Kochgeräte
Inventor: BOIS BERNARD MARCEL
IPC: A47J37/12
Filed: 1996-03-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Filterkartusche
zur Absorption von Gerüchen
und Fettdünsten,
die von einem Kochgerät
abgegeben werden, mit einem einen Rahmen bildenden Körper (14)
mit einer Seitenwand (21) und zwei gegenüberliegenden Endabschnitten,
einem oberen und unteren Endabschnitt, die jeweils durch zwei durchlässige nicht
faulende Filtertücher
(16, 18) verschlossen sind, die jeweils aus einem die Fettstoffe
absorbierenden Material hergestellt und jedes an der Seitenwand
(21) des Körpers
(14) befestigt sind, wobei die vom Köper (14) und den zwei Filtertüchern (16,
18) gebildete Anordnung ein desodorierendes Material (22) enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß der Körper (14)
aus Kunststoff besteht, jedes der zwei Filtertücher (16, 18) einen Randumschlag
(24, 26) aufweist, der gegen die Außenseite (28) der Seitenwand
(21) des Körpers
(14) mittels eines ringförmigen
Klemmelements (30, 32) angedrückt
ist, das um den Körper
(14) herum montiert ist und die Befestigung des entsprechenden Filtertuchs
(16, 18) am Körper
(14) der Kartusche gewährleistet.
Patent DE-19637022-B4 (DE)
Title: Handfaltschachtel mit Sicherheitsverschluß
Inventor: SCHULTZ GUENTHER
IPC: B65D5/462
Filed: 1996-09-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Wiederverschließbare, quaderförmige Faltschachtel
mit einer vorderen Seitenwand 10, einer rückwärtigen Seitenwand 20, einer
die vordere Seitenwand 10 und die rückwärtige Seitenwand 20 verbindenden,
rechten Seitenwand 30 sowie einer linken Seitenwand 40 und einem
Bodenverschluß 70,
wobei  an der rückwärtigen Seitenwand
20 an der dem Bodenverschluß 70
gegenüberliegenden
Kante mittels einer Falzlinie 211 ein Verschlußlappen 21 angelenkt ist, umfassend  a)
eine erste Wand 22, wobei an den Schmalseiten der ersten Wand 22
zwei Laschen 221, 222 angelenkt sind,  b) eine erste Aufhängelasche
23 mit einer Aufhängevorrichtung
231, die über
eine Falzlinie 214 an der ersten Wand 22 angelenkt ist,  c)
eine zweite Aufhängelasche
24 mit einer Aufhängevorrichtung
241, die über
eine Falzlinie 215 an der ersten Aufhängelasche 23 angelenkt ist,  d)
eine zweite Wand 25, die über
eine Falzlinie 216 an der zweiten Aufhängelasche 24 angelenkt ist,
wobei an den Schmalseiten der zweiten Wand 25 zwei...
Patent DE-19734477-B4 (DE)
Title: Metallisierter Filmkondensator und Vorrichtung und Verfahren für die Herstellung eines metallisierten Films für den metallisierten Filmkondensator
Inventor: OKUNO SHIGEO
IPC: H01G4/32
Filed: 1997-08-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Filmkondensator
mit  – einem
oder mehreren metallisierten Filmen, die jeweils einen dielektrischen
Film (1) und eine auf diesen einseitig aufgedampfte Elektrode (2,
2a) oder beidseitig auf diesen aufgedampfte Elektroden (2, 2a) aufweisen,
wobei jeweils zwei Elektroden (2, 2a) und ein dazwischen angeordneter dielektrischer
Film (1) ein Kondensatorelement bilden;  – am Kondensatorelement beidseitig
vorgesehenen Elektrodenzuleitungsabschnitten (3), wobei die Elektroden
(2, 2a) in dem an den jeweiligen Elektrodenzuleitungsabschnitt (3)
angrenzenden Bereich (4) einen niedrigeren Widerstand aufweisen,
als im übrigen
Bereich (5) der Elektroden (2, 2a) und wobei mindestens eine Elektrode
(2, 2a) des Kondensatorelements ein Elektrodenmuster mit einer Vielzahl
von kleinen Blöcken
(8, 8a, 8b) aufweist, zwischen denen Abschmelzbereiche (9) ausgebildet
sind, und  – Elektrodenabtrennungslinien
(7), die in äquidistanten
Abständen
in Längsrichtung
des Films (1) angeordnet sind,  – wobei der Filmkondensator
dadurch gebildet wird, dass ein verdampftes Maskierungsmittel durch
siebartige Öffnungen
in einem Zylinder (13) mit einem Bedampfungsmuster...
Patent DE-19801668-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung mit mindestens zwei hintereinander angeordneten Querblattfedern
Inventor: TATTERMUSCH PETER
IPC: B60G11/08
Filed: 1998-01-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Einzelradaufhängung für eine Fahrzeughinterachse
mit mindestens zwei hintereinander angeordneten Querblattfedern,
wobei die Querblattfedern an den freien Enden gelenkig einen Radträger pro
Fahrzeugseite lagern und jede Querblattfeder zwischen ihren Enden über mindestens
eine Anlenkstelle am Fahrzeugaufbau abgestützt ist, wobei die Querblattfedern
in den aufbauseitigen Anlenkstellen zumindest querverschiebbar gelagert sind,
dadurch gekennzeichnet,  – daß die Querblattfedern
(21, 22) im Bereich zwischen den Radträgern (4) über mindestens ein Koppelelement
(31, 32) miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die Gelenkstellen
(26–29)
Schwenkachsen (14) aufweisen, die zumindest annähernd parallel zur Fahrzeughochachse
(12) ausgerichtet sind und  – daß mindestens ein Koppelelement
(31, 32) am Fahrzeugaufbau (8, 9) in einer Gelenkstelle (33, 34)
um zumindest eine annähernd
vertikale Achse (15) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19833337-B4 (DE)
Title: Hinterspritzte Kunststofformteile für Säulenverkleidungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MISCHKE JUERGEN
IPC: B60R21/213
Filed: 1998-07-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hinterspritztes Kunststoffformteil für Säulenverkleidungen von Kraftfahrzeugen bestehend aus einer mit thermoplastischem Kunststoff (4) hinterspritzten Schicht (1, 2), wobei in dem Kunststoff (4) ganz oder teilweise ein offenporiger Werkstoff (3) angeordnet ist, wobei dieser offenporige Werkstoff (3) von dem thermoplastischen Kunststoff (4) durchspritzt ist.
Patent DE-19841531-B4 (DE)
Inventor: KELLER WALTER DIPL ING
IPC: H04Q7/00
Filed: 1998-09-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: The invention relates to a method for the optimized transmission of multimedia services in mobile communications networks, notably mobile telephone networks. The invention relies on the fact that, unless the complexity of the transmission system is increased, the bit error rate of especially the air interface is considerably higher than that of comparable fixed connections. However, at least at the level of the air interface transmission methods can be optimized with regard to spectrum economy (transmission bandwidth) and transmission quality if specifically optimized transmission methods are used for the different application-specific data structures such as speech, synchronous data transmission, image transmission, data packet transmission or message transmission, as is, for example, specified in the GSM network in the form of services. The invention aims to provide a solution to the above transmission problems. To this end one device each is placed on either side of the transmission sections concerned. Said devices communicate with each other and divide an integrated multimedia data flow into its application-specific data structures, transport the individual segments via transmission channels of the mobile telephone network which have been specially optimized for this particular purpose and then merge said segments to a transparent data flow which is identical to the original one.
Patent DE-19842666-B4 (DE)
Title: In einem Schrank mit einem Schrankboden eingebaute, über Schienen ausfahrbare Ausfahrbehältnisse
IPC: A47B88/49
Filed: 1998-09-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: In
einen Schrank (3) mit einem Schrankboden (4) eingebaute, über Schienen
(S) ausfahrbare Aufnahmebehältnisse
(5), wobei ein oder mehrere unabhängig voneinander ausfahrbare
Behältnisse
(5) übereinander
angeordnet sind und die Schienen (S) jeweils schrankfest angeordnet
sind, wobei weiter eine Halterung (H) ausgebildet ist als ein sich
in einer Vertikalebene erstreckender Bügel und auf dem Schrankboden
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisse
(5) Drahtkörbe sind
und die Halterung (H) aus Draht gebildet ist, dass die Schienen
(S) unter formschlüssiger
Verbindung zwischen zwei zusammenwirkenden Schienenteilen (6, 7)
in einer gemeinsamen Halterung (H) aufgenommen sind, dass die Halterung
(H) unter Belassung eines Zwischenraumes (20) jedenfalls zu einer
Innenseite des Schrankes (3) beabstandet ist, dass eine Seitenwand
eines Behältnisses
(5), jedenfalls das obere Behältnis
(5), mehrere in Ausfahrrichtung verlaufende Längsstreben (34) aufweist, die
vertikal angepasst an das Höhenmaß einer
Schiene (S) beabstandet sind, und dass eine Längsstrebe dem inneren Schienenteil
(7) aushängbar
zugeordnet...
Patent DE-19843986-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: WITTMEIER ERWIN
IPC: F21S8/10
Filed: 1998-09-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (16), mit einem Reflektor (10), der eine im wesentlichen konkav gekrümmte Reflexionsfläche (12) aufweist, durch die von der Lichtquelle (16) ausgesandtes Licht zur Erzeugung einer vorgegebenen Beleuchtungsstärkeverteilung (82) reflektiert wird, wobei der Reflektor (10) wenigstens eine in Lichtaustrittsrichtung (11) an die konkave Reflexionsfläche (12) anschließende weitere Reflexionsfläche (20; 22; 24) aufweist, und mit einer lichtdurchlässigen Scheibe (28) im Strahlengang des vom Reflektor (10) reflektierten Lichts, durch die Licht zumindest im wesentlichen unbeeinflusst hindurchtritt, wobei wenigstens ein Teil von wenigstens einer der weiteren Reflexionsflächen (22; 24) des Reflektors (10) derart ausgebildet ist, dass durch diesen von der Lichtquelle (16) ausgesandtes Licht in wenigstens einen seitlichen Bereich (88) vor dem Fahrzeug reflektiert wird, wobei die von der im wesentlichen konkav gekrümmten Reflexionsfläche (12) des Scheinwerfers erzeugte vorgegebene Beleuchtungsstärkeverteilung (82) durch gesetzliche Vorschriften für Abblendlicht vorgegeben ist, nach oben durch eine asymmetrische Helldunkelgrenze (84, 85) mit einem...
Patent DE-19859563-B4 (DE)
Inventor: HUBER GUENTHER
IPC: C25C3/02
Filed: 1998-12-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: In a process for producing an alkali metal from alkali metal amalgam by electrolysis using an alkali metal amalgam as anode, a solid electrolyte which conducts alkali metal ions and a liquid alkali metal as cathode, the alkali metal amalgam as anode is kept in motion.
Patent DE-19919103-B4 (DE)
Title: Öldurchtrittsstruktur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TANAKA RYUJI
IPC: F01M1/16
Filed: 1999-04-27
Granted: 2010-07-22
Abstract: Öldurchtrittsstruktur für einen Verbrennungsmotor, wobei eine Kurbelwelle (16) an einem Zylinderblock (4) des Verbrennungsmotors drehbar gelagert ist, ein kurbelwellenseitiges Steuerungszahnrad (62) an der Kurbelwelle (16) angeordnet ist, eine Nockenwelle (84, 86) an einem Zylinderkopf (6) zum Öffnen und Schließen von Einlass- und Auslassventilen (88, 90) angeordnet und drehbar gelagert ist, der Zylinderkopf (6) an dem Zylinderblock (4) angeordnet ist, ein Nockenwellenzahnrad (92, 96) an der Nockenwelle (84, 86) angeordnet ist, eine Steuerkette (100) um das kurbelwellenseitige Steuerungszahnrad (62) und das Nockenwellenzahnrad (92, 96) herum angeordnet ist, ein Umschließungselement (108) sich entlang des Zylinderblocks (4) und des Zylinderkopfs (6) derart erstreckt, dass es die Steuerkette (100) abdeckt, um eine Kettenkammer (106) zu bilden, eine Ölpumpe (64) an einer Seite des Zylinderblocks (4) vorgesehen ist, ein Ölregelungsventil (112) an einer Seite des Zylinderkopfs (6) zur Betätigung einer Hydraulikeinrichtung angeordnet ist, wodurch Öl von der Ölpumpe (64) aus in das Ölregelungsventil (112)...
Patent DE-19920066-B4 (DE)
Title: Sensor aus einem mehrschichtigen Substrat mit einem aus einer Halbleiterschicht herausstrukturierten Federelement
Inventor: KIPP ANDREAS
IPC: B81B3/00
Filed: 1999-05-03
Granted: 2007-03-01
Abstract: Sensor
aus einem mehrschichtigen Substrat (1) mit einer ersten Halbleiterschicht
(6), in welcher wenigstens ein Federelement (5) mit zwei im Wesentlichen
parallel zueinander verlaufenden und an jeweils einem Endabschnitt
miteinander verbundenen Schenkeln (51, 52) durch Strukturieren ausgebildet
ist, wobei der erste Schenkel (51) an einem Lagerblock (3) festgelegt
ist und der zweite Schenkel (52) mit einer relativ zu dem Lagerblock
(3) beweglichen Masse (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Endabschnitte (54, 55, 57, 58) der Schenkel (51, 52) in Längsrichtung
der Schenkel in der Ebene der Halbleiterschicht (6) zunächst gekrümmt voneinander
weg gerichtet sind und anschließend
gekrümmt zueinander
hin gerichtet sind und sich in einem zentralen gekrümmten Bereich
(56) miteinander vereinen.
Patent DE-19925203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffen, und Verwendung des Kunststoffs
Inventor: HAENSCH DIRK
IPC: B23K26/244
Filed: 1999-06-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Verschweißen mindestens zweier Kunststoffe, bei dem die für das Schweißen erforderliche Prozessenergie Laserlichtenergie ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fügebereich Hilfsenergie zugeführt wird, dass durch die Hilfsenergie im Fügebereich vorhandene Partikel mindestens eines Stoffes A j  reversibel in einen oder mehrere Stoffe B i  umgewandelt werden, wobei der oder die Stoffe B i  in ihrer Gesamtheit die Laserstrahlung stärker absorbieren als der Stoff A.
Patent DE-19930394-B4 (DE)
Title: Geschaltete Abwärts- und Aufwärts-Kondensatorverstärkungsstufe mit optionalem gemeinschaftlichem Ruhezustand
Inventor: KOTOWSKI JEFF
IPC: H02M3/18
Filed: 1999-07-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Geschaltete Kondensatoranordnung (10; 20; 30; 50; 70) zum Vorsehen einer Abwärts- und Aufwärtswandlung mit: N Kondensatoren (C) und mehreren Schaltern (SW), die so angeschlossen sind, daß ausgewählte Kondensatoren der N Kondensatoren (C) zum Vorsehen sowohl einer Abwärts- als auch einer Aufwärtswandlung konfiguriert werden können, wobei die N Kondensatoren (C) und die mehreren Schalter (SW) N Verstärkungsblöcke (15; 35; 71, 72, 73) bilden, wobei jeder der N Verstärkungsblöcke (15; 35; 71, 72, 73) einen der N Kondensatoren (C) und folgende Schalter aufweist: einen ersten Schalter (SW1), der eine erste Platte eines Kondensators (C) mit einem Eingang (Vi) verbindet; einen zweiten Schalter (SW2; SW4), der die erste Platte mit einem Ausgang (Vo) verbindet; einen dritten Schalter (SW3; SW5), der eine zweite Platte des Kondensators (C) mit dem Eingang (V1) verbindet; einen vierten Schalter (SW4; SW7), der die zweite Platte mit dem Ausgang (Vo) verbindet; und einen fünften Schalter (SW5; SW2), der die zweite Platte mit einem nächsten Verstärkungsblock (15; 35) verbindet, wobei der fünfte Schalter (SW5; SW2) eines letzten Verstärkungsblocks die erste oder zweite Platte des Kondensators (C) des letzten Verstärkungsblocks mit Bezugsspannung (Masse) verbindet.
Patent DE-19936498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer Symbolanzeigevorrichtung auf einem Türelement eines Gehäuses eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
Inventor: GAUSELMANN MICHAEL
IPC: G07F9/10
Filed: 1999-08-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Die Symbolanzeigevorrichtung am münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, die als TV-Monitor oder als walzenförmiger Umlaufkörper ausgebildet ist, weist auf der Frontseite eine feste Position auf mit dem Nachteil, daß nicht für jeden Benutzer des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten stets eine streulichtfreie Betrachtung der Symbolanzeigevorrichtung möglich ist. Dieser Nachteil soll mit der Neuerung beseitigt werden. DOLLAR A Zur Erzielung einer reflektionsfreien Betrachtungsweise der Symbolanzeigevorrichtung ist diese auf der Frontseite des Gehäuses des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten vertikal verschiebbar angeordnet.
Patent AU-2014101563-B4 (AU)
Title: A computerised tracking and proximity warning method and system for personnel, plant and equipment operating both above and below the ground or their movement therebetween.
Inventor: JONES JEANETTE
IPC: H04W84/00
Filed: 2014-09-10
Granted: 2019-07-18
Abstract: A computerized safety tracking and proximity warning method and system for personnel, plant and equipment operating both above and below the ground and moving therebetween comprising a computer adapted to receive wireless position information from transponders carried or worn by personnel, and affixed to plant or equipment via one or more wireless 10 communication protocols to provide a seamless visual display of their relative positions whether above or below ground level or moving therebetween, and wherein an alarm is triggered to alert an operator or worker if the locations of the personnel and plant or equipment are within a predetermined and unsafe distance of each other.
Patent AU-2019100813-B4 (AU)
Title: A Cable Bolt and Improved Spreader
Inventor: HOLDEN MATTHEW RAFFAELE
IPC: E21D21/00
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-10-28
Abstract: Disclosed is a cable bolt comprising: a shaft including a plurality of helically 
wound flexible wires; and a spreader disposed within an interior of the shaft 
defined by the wound wires, the spreader including one or more engaging portions 
5 engaging with one or more of the wires to space apart two or more of the plurality 
of flexible wires and form one or more openings therebetween, wherein the 
spreader is configured to cause uneven spacings between adjacent wires around 
the spreader.  
10 Fig. 1 
11543643_1 (GHMaers) P111664.AU
Patent DE-102004016724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Kraftstoffzuführeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: G05D16/20
Filed: 2004-04-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
einer Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) umfasst:  – einen
Niederdruckkreis,  – eine
Hochdruckpumpe (54), die eingangsseitig gekoppelt ist mit dem Niederdruckkreis
und die Kraftstoff in einen Kraftstoffspeicher (55) fördert,  – ein Volumenstromsteuerventil
(56), das der Hochdruckpumpe (54) zugeordnet ist, und  – einen
elektromechanischen Druckregulator (57), der mit dem Kraftstoffspeicher
(55) und dem Niederdruckkreis wirkverbunden ist und der Kraftstoff
aus dem Kraftstoffspeicher (55) in den Niederdruckkreis absteuern
kann, bei dem  – in
einer ersten Betriebsart mittels eines ersten Reglers ein Stellsignal
(PWM_VC) für
das Volumenstromsteuerventil erzeugt wird, wobei der erste Regler
mindestens einen Integralanteil (I_CTRL) umfasst und dem ersten
Regler als eine Regeldifferenz (FUP_DIF) eine Differenz eines vorgegebenen
Kraftstoffdrucks (FUP_SP) und eines erfassten Kraftstoffdrucks (FUP_AV)
zugeführt
wird,  – in
einer zweiten Betriebsart mittels eines zweiten Reglers ein Stellsignal
(PWM_PC) für
den elektromechanischen Druckregulator erzeugt wird, wobei dem zweiten
Regler...