baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010470-A1 (DE)
Title: Inverter als Stromzuführungselement mit einer Technologie für Schutzkleinspannung zur Beheizung von Flächenwiderstands-Heizsystemen
Inventor: TALLE ILSE
IPC: H05B1/02
Filed: 2005-03-08
Abstract: Inverter als Stromzuführungselement mit einer Technologie für den Schutzkleinspannungsbereich für Wechsel- und/oder Gleichstrom von Null Volt bis zur entsprechenden obersten Schutzkleinspannungsgrenze für jegliche Flächenwiderstandsheizungen. Diese Invertertechnologie ist überall leicht aufbaubar, einbaubar, sicher, sicher in Nähe von Wasserleitungen, im Badbereich, geräuscharm oder geräuschlos, gewichtsarm und ressourcenschonend.
Patent DE-102005014289-A1 (DE)
Inventor: BOSHAMMER STEPHAN
IPC: C08J7/043
Filed: 2005-03-24
Abstract: The invention relates to self-adhesive addition cross linking silicon-rubber blends to a method for the production thereof and to a method for producing composite moulded parts and by means of the inventive blends.
Patent DE-102005014492-A1 (DE)
Title: Näherungssensor
Inventor: FUJIMORI NOBUHIRO
IPC: G08B1/08
Filed: 2005-03-30
Abstract: Ein Betätigungsabschnitt 2 ist bei einem Näherungssensor bereitgestellt, der einschließt: einen Nachweisabschnitt mit einem Schwingkreis 10 und einen Verstärkungsabschnitt 2 mit einer Funktion zum Nachweisen eines Metallkörpers unter Verwenden einer Schwingungsamplitude des Schwingkreises 10. In einem Einstellmodus, wenn eine Operation zum Einstellen eines Einstellwerts für eine Empfindlichkeitseinstellung (ein Empfindlichkeitseinstellungswert) in einem Betätigungsabschnitt 22 durchgeführt wird, erzeugt eine CPU 20 ein Empfindlichkeitseinstellungssignal in digitaler Größe, das den Empfindlichkeitseinstellungswert angibt, und gibt das Signal zu einem D/A-Wandler 25 aus. Das durch den D/A-Wandler 25 digital-analog gewandelte Empfindlichkeitseinstellungssignal wird durch eine Spannungseinstellschaltung 26 zu einer Rückkopplungsschaltung 13 gegeben. Da die Rückkopplungsschaltung 13 so aufgebaut ist, dass sie eine Rückkopplungsstrommenge gemäß einer angelegten Spannung ändert, wird ein Strom mit einer Größe, die einem Wert des Empfindlichkeitseinstellungssignals angepasst ist, zu einer Resonanzschaltung 11 zurückgeführt, um dadurch eine Schwingungsamplitude zu steuern.
Patent DE-102005015173-A1 (DE)
Title: Catheter arrangement to be used for avoidance of embolism, comprising expanding part made of metal foil
Inventor: BURCH ANDRE
IPC: A61M1/34
Filed: 2005-04-02
Abstract: The unit is assembled of a guiding wire (1) and an expanding filter element (3). The element (3) is made of a nickel-titan alloy and is provided with longitudinal pleats extending when the element (3) has reached its destination. Openings (7) for the passage of blood are created with several thin axial bridges (8) between them. The blood is guided into a filter compartment with a perforated hull (6) in order to remove residues from a stenosis from the blood stream.
Patent DE-102005016056-A1 (DE)
Title: Siebenganggetriebe
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: F16H47/04
Filed: 2005-04-07
Abstract: Ein
Siebenganggetriebe umfasst eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle
und drei Planetenradsätze.
Ein Verbindungselement verbindet kontinuierlich Elemente des zweiten
und des dritten Planetenradsatzes. Es sind sechs Drehmomentübertragungsmechanismen zwischen
den Planetenradsätzen
und einem Getriebegehäuse
vorgesehen. Die sechs Drehmomentübertragungsmechanismen
werden in Kombination von zweien in Eingriff gebracht, um sieben
Vorwärtsgänge und
einen Rückwärtsgang
zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle herzustellen. Es
ist eine einzigartige Eingriffsabfolge für die Drehmomentübertragungsmechanismen
vorgesehen, um die Sonnenradbelastung zu minimieren.
Patent DE-102005017345-A1 (DE)
Title: Ölfiltereinrichtung
Inventor: KATO YUJI
IPC: B01D27/00
Filed: 2005-04-14
Abstract: Eine Ölfiltereinrichtung weist ein Filterelement auf, ein Gehäuse, das mit einem Gehäusekörper und einer Kappe versehen ist, um in sich das Filterelement aufzunehmen, einen Ölablasskanal, der durch das Gehäuse festgelegt wird, und eine Ablassventileinheit, die an dem Ablasskanal angebracht ist. Die Ablassventileinheit weist einen Vorsprung auf, der bewegbar in einer Öffnung des Ablasskanals angeordnet ist und ein Ende in Berührung mit dem Filterelement aufweist, einen Vorspannmechanismus, der den Vorsprung zum Filterelement hin vorspannt, Anschläge, die um den Vorsprung herum und vereinigt oder einstückig mit diesem ausgebildet sind, um zu verhindern, dass der Vorsprung zu weit durch die Kanalöffnung nach Berührung der Anschläge mit einem Abschnitt des Ablasskanals in der Nähe der Kanalöffnung vorsteht, einen Öffnungs/Schließmechanismus, der den Ablasskanal in Reaktion auf eine Bewegung des Vorsprungs öffnet und schließt, und eine Rippe, die vereinigt oder einstückig mit dem Vorsprung so ausgebildet ist, dass sie sich zwischen den Anschlägen zum Vorsprungende hin erstreckt.
Patent DE-102005017660-A1 (DE)
Title: Synchronous adjustment for units consists of carrier points that may be conveyor belts whose spacing is altered via pulley band and a motor
Inventor: LEIRITZ OTTO
IPC: B65G21/14
Filed: 2005-04-13
Abstract: The synchronous adjustment for units comprises at least 2 carrier points or adjustment points, for example a conveyor belt unit made up of at least 2 parallel single conveyor belts. The 2 single conveyor belts can have their spacing with a motor altered via a pulley band. The space alteration can be symmetrical or single-sided. The motor for this adjustment may be gripped on both sides and the power in the system triggered regularly with, ideally, the motor sitting in a pipe.
Patent DE-102005023434-A1 (DE)
Title: Cryogenic air separation to produce oxygen and/or nitrogen comprises splitting air into several streams which are compressed, precooled and purified before being cooled and supplied to a common distillation system
Inventor: HEJSEK FRANZ
IPC: F25J3/04
Filed: 2005-05-20
Abstract: Cryogenic air separation comprises splitting air into several streams which are compressed, precooled, purified and optionally recompressed before being cooled to dew point and supplied to a common distillation system. An independent claim is also included for cryogenic air separation apparatus comprising means for performing the above operations.
Patent DE-102005024614-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polymermischungen zur Herstellung von überzogenen Arzneiformen sowie Arzneiform mit polymerem Mischüberzug
Inventor: MEIER CHRISTIAN
IPC: A61K9/32
Filed: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Mischung aus 2 bis 60 Gew.-% einem oder mehreren Polymeren (I) mit 40 bis 98 Gew.-% eines oder mehrerer Polymeren (II), wobei das Polymer (I) ein (Meth)acrylat-Copolymer ist, enthaltend 90 bis 100 Gew.-% radikalisch polymerisierte Einheiten aus 40 bis 95 Gew.-% von C¶1¶- bis C¶4¶-Alkylestern der Acryl- oder der Methacrylsäure und 5 bis 60 Gew.-% Einheiten von (Meth)acrylat-Monomeren mit einer anionischen Gruppe und zu 0 bis 10 Gew.-% aus weiteren vinylisch polymerisierbaren Monomeren, und das Polymer (II) ein vom Polymer (I) verschiedenes Vinylpolymer oder ein Polysaccharid oder ein Derivat eines Polysaccharids ist, enthaltend 88 bis 100% neutrale Monomereinheiten und bis zu 12 Gew.-% polymerisierte Monomereinheiten mit ionischen Resten, zur Herstellung einer überzogenen Arzneiform, enthaltend einen wirkstoffhaltigen Kern und einen polymeren Überzug aus der Mischung der Polymere (I) und (II), dadurch gekennzeichnet, dass die Glastemperatur des Polymeren (I) nicht mehr als 70 DEG C beträgt und ein Wirkstofffreigabeprofil erhalten wird, bei welchem der Wirkstoff im Vergleich zu einer mit dem Polymer (I) allein überzogenen Arzneiform, beginnend beim gleichen pH-Wert, jedoch verlangsamt freigesetzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Arzneiform mit einem ausgewählten Polymer (I).
Patent DE-102005027521-A1 (DE)
Title: Axial-Schrägnadellager
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2005-06-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Axial-Schrägnadellager (9, 10) zeichnet sich dadurch aus, dass die eine Laufscheibe (10) an einem inneren und die andere Laufscheibe (11) an einem äußeren Ende je einen einander entgegengerichteten Kragen (10.1, 11.1) aufweisen, wobei die Kragen (10.1, 11.1) einen Käfig (4) oder die Lagernadeln (5) formschlüssig hintergreifen, so dass eine unverlierbare Baueinheit gebildet ist und dass wenigstens eine der Laufscheiben (10, 11) im Anschluss an die Laufbahn einen verlängerten Bereich (10.2, 11.2) aufweist, der in seiner Ausdehnung den Kragen (11.1, 10.2) der anderen Laufscheibe (11, 10) überdeckt, so dass ein Raum zur Aufnahme eines elastischen Dichtelementes (12) gebildet ist.
Patent DE-102005028448-A1 (DE)
Title: Dishwasher has door latch attached to plate with teeth on its underside which covers gap between partly open door and machine, plate being extended by motor-driven cog which cooperates with teeth
Inventor: BERENDS ERIK
IPC: A47L15/48
Filed: 2005-06-17
Abstract: The dishwasher has a door latch (5) attached to a plate (8) with teeth on its underside which covers the gap between the partly open door and the machine. The plate is extended by a motor-driven cog (12) which cooperates with the teeth.
Patent DE-102005035022-A1 (DE)
Title: Implantierbarer Blutdrucksensor
Inventor: JUST ELMAR
IPC: A61B5/02
Filed: 2005-07-27
Abstract: Beschrieben wird ein implantierbarer Blutdrucksensor zum Erfassen des Blutdruckes innerhalb eines menschlichen oder tierischen Blutgefäßes. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein elastisches Mittel vorgesehen ist, das zumindest abschnittsweise unmittelbar auf einem Außenwandbereich des Blutgefäßes applizierbar ist, dass das elastische Mittel eine elastische Dehnbarkeit aufweist, so dass das Mittel entsprechend einer blutdruckbedingten Durchmesseränderung des Blutgefäßes deformiert wird und dass am Mittel wenigstens ein Sensor vorgesehen ist, der den Grad der Deformation des Mittels erfasst.
Patent DE-102005035831-A1 (DE)
Title: Sensorbefestigung für Fluiddruckzylinder
Inventor: TERASAKI ATSUSHI
IPC: F15B15/28
Filed: 2005-07-30
Abstract: Ein
Positionssensor (30) zur Erfassung der Betriebsposition eines Kolbens
ist mithilfe eines Sensorhalters (10) an einer mit einer Nut versehenen Schiene
(3) angebracht, die sich entlang eines Zylinderrohres (2) an dessen
Außenfläche erstreckt.
Der Positionssensor (30) weist eine magnetische Erfassungsdirektivität auf. Der
Sensorhalter (30) umfasst eine Basis (11), die an der Schiene (3)
angebracht ist, und einen sich von der Basis (11) erstreckenden
Sensorhalteabschnitt (15). Der Sensorhalteabschnitt (15) liegt nahe
bei oder in Kontakt mit der Oberfläche des Zylinderrohres (2)
außerhalb
von Schienenwänden
(4). Der Sensorhalteabschnitt (15) hat eine Haltenut (16) zum Halten
des Positionssensors (30) in einer Richtung parallel zu der Achse
des Zylinders, so dass die magnetische Erfassungsdirektivität des Sensors
(30) im Wesentlichen zu der Mitte des Zylinders (1) gerichtet ist.
Patent DE-102005036032-A1 (DE)
Title: Bus switching device for connection of bus system by data technology, has first connecting element, memory unit and second connecting element whereby data connection between bus sharing unit and memory unit is possible
Inventor: ROEDER FRANK
IPC: G06F13/40
Filed: 2005-08-01
Abstract: The bus switching device has first connecting unit (BU, ST) for connecting bus switching unit with the bus system (CAN), memory unit (M) to import and readout stored data. The bus switching device has second connecting unit (AS) for connecting a bus sharing unit (A1-A5), whereby data connection between bus sharing unit and memory unit is possible. A data connection between the bus sharing unit (A1-A5) and bus system is possible over the second connecting unit and at the same time independent data connection between the bus sharing unit and memory unit is possible.
Patent DE-102005036056-A1 (DE)
Title: Method for producing concrete with reduced cement and water using a sealed metal container subjected to vibration and to transfer the movement to the poured concrete
Inventor: WOHLFARTH GERHARD
IPC: B28C5/00
Filed: 2005-08-01
Abstract: A method for producing concrete of selected consistency using less cement and less water has transfer modules positioned into the poured concrete. The modules comprise sealed stainless steel containers filled with medium, e.g. silicon powder, to be vibrated and to transfer the virations to the concrete. The vibration frequencies are selected for preparing the cement and water during setting.
Patent DE-102005036588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ortsabhängigen und/oder entfernungsabhängigen Tarifierung von Kommunikationsdienstleistungen in einem Mobilkommunikationsnetz
Inventor: THOENNES ARND
IPC: H04W4/021
Filed: 2005-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ortsabhängigen und/oder entfernungsabhängigen Tarifierung von Telekommunikationsdienstleistungen in einem Mobilkommunikationsnetz, das mehrere Funkzellen umfasst, wobei jede Funkzelle ein gewisses Versorgungsgebiet abdeckt und von mindestens einer zugeordneten Funkfeststation mit Funksignalen versorgt wird. Einem Teilnehmer des Mobilkommunikationsnetzes wird eine individuelle, garantierte Teilnehmerzone zugeordnet, die ein Gebiet um einen vorgegebenen Ortspunkt beschreibt. Erfindungsgemäß wird eine tatsächliche Teilnehmerzone gebildet, der alle Funkzellen oder Teile von Funkzellen zugeordnet werden, deren Versorgungsgebiet eine Überscheidung mit der garantierten Teilnehmerzone besitzen, wobei bei einem Aufenthalt des Teilnehmers in dieser tatsächlichen Teilnehmerzone, eine spezielle Tarifierung von in Anspruch genommenen Telekommunikationsdienstleistungen durchgeführt wird.
Patent DE-102005038437-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Motor, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FU WEI
IPC: B60R25/04
Filed: 2005-08-12
Abstract: Bei einer Zündvorrichtung gibt es einen manuell betätigbaren Schieber, der über eine Kulissensteuerung die gewünschte Arbeitslage des Schiebers bestimmt. Eine solche Kulissensteuerung besteht einerseits aus einer Kurve und andererseits aus einem darin geführten Stift. Zur Zündvorrichtung gehört auch noch ein mit dem Motor elektrisch verbundener Zündschalter, der in Abhängigkeit von der translatorischen Bewegung des Schiebers in verschiedene Schaltstellungen umsteuerbar ist. Es wird vorgeschlagen, den Zündschalter als Drehschalter auszubilden, der ein Eingangsglied zum Schalten seiner Kontakte aufweist. Der Rotor ist im Gehäuse drehgelagert und drehfest mit dem Eingangsglied des Zündschalters verbunden. Der Rotor bildet einen Teil der Kulissensteuerung, die wenigstens zwei Raststellungen für mindestens zwei stabile Arbeitslagen des Schiebers aufweist. Bei Betätigung des Schiebers wandelt die Kulissensteuerung die translatorische Bewegung des Schiebers in eine rotatorische Bewegung des Drehschalters um (Fig. 2).
Patent DE-102005040160-A1 (DE)
Inventor: HARSCH MARTIN
IPC: F16K31/60
Filed: 2005-08-25
Abstract: A sanitary single-lever mixer comprising a housing, known per se, having a receiving compartment which is open towards the top. The housing is associated with a closing part which covers the upper opening of the receiving compartment and comprises a center passage. The adjusting lever or the handle extends through said passage. The closing part has a convex, spherical top when seen from above. The handle is associated with a cover element that has an outer exposed part with an exposed surface and a sliding element connected to the exposed part.
Patent DE-102005043933-A1 (DE)
Title: Electrical installation device e.g. socket, for built-in installation, has clutch with opening in which base is pivoted after insertion of clutch, where clutch is locked against slipping-out from insertion opening in non-fixed position
Inventor: BADER DETLEF
IPC: H02G3/12
Filed: 2005-09-15
Abstract: The device has a widening clutch (4) with an operating side piece and a widening side piece. A locking screw is engaged at a yoke shaped end of the operating side piece, where the screw has a projection under a screw head. The outer diameter of the projection is larger than the inner width of the yoke shaped end. The clutch has an opening (8) in which a base (9) is pivoted through bending after insertion of the clutch into an insertion opening, where the clutch is locked against slipping-out from the insertion opening in a non fixed position.
Patent DE-102005046399-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventilbaugruppe mit Drehverriegelung
Inventor: NORCUTT JOHN A
IPC: F02M55/02
Filed: 2005-09-28
Abstract: Ein Kraftstoffsystem und ein zugehöriges Verfahren umfassen ein Kraftstoffeinspritzventil und ein zugehöriges Einspritzventil-Verbindungsstück mit einer integralen Einrichtung, die eine Drehausrichtung ermöglicht, während sie nach Montage einen axialen Gleiteingriff des Kraftstoffeinspritzventils gegenüber dem Verbindungsstück zulässt. Eine Ausführung weist Haltelaschen in dem Verbindungsstück auf, die mit entsprechenden Nuten im Einspritzventil greifen.
Patent DE-102005048359-A1 (DE)
Title: Optical radiation methods/devices for converting nano structures has nano structures for improving optical behavior in components/apparatus and/or improving behavior of sensors
Inventor: BACH KONRAD
IPC: G02B1/00
Filed: 2005-10-10
Abstract: Nano structures (2; 4, 4a) improve the optical behavior of components and apparatus and/or improve the behavior of sensors. Produced via a special reactive icon etching process, a nano structure (2) can be modified regarding composition of its materials and can be provided with adequate coatings. The amount of material used for a base layer (3) can be reduced by supplying a buffer layer. Independent claims are also included for: (a) a sensor component formed by a nano structure with statistically distributed structure elements; (b) an optical coating structure for use in optical components or optical devices; (c) an optical device with a lining as a wide-band optical absorber; (d) a digital projector with mirror technology/digital light processing; (e) a device with the means of converting optical rays into heat independent of wave-length; (f) an optical element for emitting optical rays with a beam hole; (g) a reflecting reference device for determining low reflecting values; (h) a photo-electronic component with a low-reflecting layer in an optically active window area, made from silicon needles regularly distributed statistically and low in defective crystals; (i) an optical window with silicon and wide-band transparency in an infrared range; (j) a method for adapting a refraction index for an optically active window in a photoelectric component; (k) a method for protecting a layer that has needle-shaped structure elements with a large aspect ratio and is a component of a chemical sensor; (l) a method for rendering a surface with silicon passive for a semiconductor component; (m) a method for creating self-organized nano structures in the area of a window opening in an integrated switching circuit with an opto-electronic component or on a discrete opto-electronic component.
Patent DE-102005054079-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine`s valve train, has pipette component installed in tappet pushrod for retaining hydraulic medium column that is situated under component, during operation of internal combustion engine
Inventor: KARBSTEIN HENNING
IPC: F01L1/14
Filed: 2005-11-12
Abstract: The train has a tappet pushrod (1) actuated by a tappet, comprising a support for an indirectly contacting pressure piston of a hydraulic lash adjuster of the tappet. A pipette component (12) is installed in the tappet pushrod for retaining hydraulic medium column that is situated under the component, during operation of an internal combustion engine into an interior of the tappet pushrod.
Patent DE-102005054741-A1 (DE)
Title: Binocular has holders with lenses which tints red-violet or blue-violet in each instant as indicated by inscriptions
Inventor: DIAMANTIDIS GEORG
IPC: G02B23/00
Filed: 2005-11-17
Abstract: A binocular exhibiting two monocular has casings (10) with two holders for holding the objective and eyepiece lenses. Each of the lenses in each instant tints red-violet or blue-violet as indicated by the inscriptions R and B. The tinted optical element exhibits transmissivity range within a wavelength range of 650 nm and 80 nm and also with another wavelength range of 310 nm to 600 nm.
Patent DE-102005059856-A1 (DE)
Title: Conveyor and sluice system for use in conveyance of poured goods, consists of worm screw shaft that two windings
Inventor: NILL EBERHARD
IPC: B65G53/08
Filed: 2005-12-15
Abstract: The conveyor and sluice system (10) consists of wormscrew shaft (44) that has a first winding (46) and second winding (48). There is a winding-free section (50) located between the first and second windings in which the conveyed goods are sealed which involves a goods funnel that is continuously gas-free.
Patent DE-102005063160-A1 (DE)
Title: Disposal of waste containing vulcanised rubber, comprises thermally breaking down the components and using the heat energy of a vortex bed firing unit
Inventor: SPIEGELBERG VOLKER
IPC: C10B53/07
Filed: 2005-12-30
Abstract: A process for disposing of waste containing vulcanised rubber, especially vehicle tyres, comprises thermally breaking down the components, and using the heat energy of a vortex bed firing unit. The material to be disposed of is up to 1500 mm in size and is placed in a reactor (1). The process heat is created in the stationary vortex bed fired unit and is exported to the inside of the reactor. The excess pyrolysis products, eg oil and gas, are converted into electricity and heat. The reactor can be charged continuously or intermittently. The charge unit consists of drum rollers, a slider unit, and a lock unit.
Patent DE-102006001492-A1 (DE)
Title: Semiconductor memory e.g. nitride read only memory, arrangement, has controller for selecting memory cells in memory array or in non-volatile redundancy information storage that is directly associated with controller via sense amplifier
Inventor: NITZAN IFAT
IPC: G11C7/14
Filed: 2006-01-11
Abstract: The arrangement has a memory array (MA) and a redundancy array (RA) that are provided with memory cells, and a redundancy information decoder. A non-volatile redundancy information storage (NVR) is provided with memory cells for storing redundancy information in the memory array. A redundancy controller (RU) is provided for selecting the memory cells in the memory array or the memory cells in the information storage. The redundancy information storage is directly associated with the redundancy controller via a sense amplifier. An independent claim is also included for a method of operating a semiconductor memory arrangement.
Patent DE-102006005875-A1 (DE)
Title: Epitaxial semiconductor substrate manufacturing method involves forming epitaxial layer over gettering layer
Inventor: LEE HO
IPC: H01L21/24
Filed: 2006-02-06
Abstract: The method involves growing a gettering layer (30) over a semiconductor substrate (20). An epitaxial layer (40) is formed over the gettering layer. Independent claims are also included for the following: (1) semiconductor device manufacturing method; and (2) semiconductor device.
Patent DE-102006012954-A1 (DE)
Title: Adhesion method for belt transmssion pulleys uses ethylene-propylene dien copolymer vulcanisable with peroxide
Inventor: SHIBATA HARUHISA
IPC: F16H55/36
Filed: 2006-03-21
Abstract: The adhesion method for an elastic element and a metal surface of a power transmission belt pulley uses an elastic element made of an ethylene-propylene, Dien Copolymer (EPDM) which is vulcanisable with a peroxide or an Acryl-Ethylene-Copolymer (AEM) which is vulcanisable to a peroxide or to metal. It involves use of a phenol-wood based vulcanised adhesive (F) and a silesium connection based vulcanised adhesive through vulcanisation or adhesion.