baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3208676-C2 (DE)
Title: Reißwolf
IPC: B02C18/00
Filed: 1982-03-10
Granted: 1993-02-11
Abstract: Ein Reißwolf umfaßt eine Schneideinheit mit einem Paar von Rotationsschneiden für die Zerkleinerung eines Materials während der Drehung der Rotationsschneiden in einer normalen Richtung, einen reversiblen Motor zum Antrieb der Rota tionsschneiden über ein Reduktionsgetriebe sowie eine Schalteinheit, um wahlweise den Motor so zu drehen, daß er die Rotationsschneiden in der normalen Richtung oder in einer umgekehrten Richtung dreht, um im letzteren Fall zwischen die Rotationsschneiden eingeklemmtes Material zu entfernen. Eine elektrische Steuerschaltung spricht auf eine Betätigung der Schalteinheit an, so daß der Motor eine größere Drehkraft erzeugt, wenn er in der umgekehrten Richtung umläuft, als es bei einer Drehung in der normalen Richtung der Fall ist, wodurch eine zuverlässige Freigabe der Rotationsschneiden gegenüber dem eingezwickten Material ermöglicht ist. Die Schalteinheit besitzt eine Einrichtung zur Erzeugung einer Zeitverzögerung während der Schaltung zwischen der Drehung des Motors in der normalen Richtung und der Drehung des Motors in die umgekehrte Richtung, so daß der Motor und das Reduktionsgetriebe gegen eine übermäßige Belastung beim Beginn der Drehung in der umgekehrten Richtung geschützt werden.
Patent DE-3211360-C2 (DE)
Title: Plattenklemmvorrichtung
IPC: G11B17/032
Filed: 1982-03-27
Granted: 1984-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung an einem Plattenspielgerät für eine starre Informationsträgerplatte, die während der Informationsübertragung innerhalb des Gerätes auf einer Plattenhalterung umläuft, wobei die Plattenhalterung einen Auflageteller (9) und eine Zentrierung (17) aufweist, die aus einer Anzahl von in einem Kreis angeordneten Zentrier elementen (21) besteht, die jedes für sich in radialer Richtung derart federnd ausgebildet sind, daß die Platte (11) beim Umlauf von den gegen ihr Mittenloch (36) federnden Zentrier elementen (21) zentriert gehalten ist. Die Platte (11) wird beim Schließvorgang des Gerätedeckels (37) mittels eines Plattenandrückers (39) federnd auf die Zentrierung (17) und gegen den Auflageteller (9) gedrückt. Bei einem zweistufigen Deckelschließvorgang schließt sich an die erste Andrückstufe für die Informationsträgerplatte eine zweite Abhebestufe an, bei der sich der Gerätedeckel (37) abhebt, bis der Plattenandrücker (39) die auf die Zentrierung (17) festgeklemmte Informationsträgerplatte (11) wieder freigibt. Die federnden Zentrierelemente (25) halten durch ihr radiales Ausfedern die Platte (11) an dem Auflageteller (9) fest.
Patent DE-3242845-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher für Gase stark unterschiedlicher Temperaturen
IPC: F28D7/16
Filed: 1982-11-19
Granted: 1986-03-20
Abstract: Es wird ein Wärmetauscher sowie ein Herstellungsverfahren desselben behandelt, bei dem der Wärmetauscherboden unter Berücksichtigung der festigkeitsseitigen Anforderungen in Schichtbauweise thermoelastisch flexibel aufgebaut ist. Jede Schicht besteht u. a. aus zwei komplementären Blechschalen, die mit Vorverformungen zum An- oder Umschließen der Matrixprofilenden sowie zur gegenseitigen Fügbarkeit der Schichten ausgestattet sind.
Patent DE-3310439-C2 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 1983-03-23
Granted: 1985-07-11
Abstract: Um bei einem Hochdruckreinigungsgerät mit einer Hochdruckpumpe, einer zu deren Saugseite führenden Flüssigkeitszuleitung und einer von deren Druckseite zu einer Strahldüse führenden Hochdruckleitung auch bei tiefen Außentemperaturen ein Einfrieren der Reinigungsflüssigkeit zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß längs der Hochdruckleitung und/oder längs der Flüssigkeitszuleitung mindestens ein elektrischer Heizleiter verläuft.
Patent DE-3325462-C2 (DE)
Title: Elektrisches, insbesondere elektronisches, berührungslos arbeitendes Schaltgerät
IPC: H03K17/945
Filed: 1983-07-14
Granted: 1986-07-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein elektrisches Schaltgerät (1) mit einem teilweise metallischen, kreiszylindrischen, becherförmigen Gehäuse (2) mit einem in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Bauelementeträger (3), mit auf dem Bauelementeträger (3) angeordneten und zu einer elektrischen Schaltung miteinander verbundenen elektrischen und elektronischen Bauelementen (4) und mit einem das Gehäuse (2) verschließenden, mit dem Bauelementeträger (3) verbundenen Stopfen (5).  Damit an das Gehäuse (2) des Schaltgerätes (1) ein Schutz- bzw. Erdungsleiter (8) besonders einfach angeschlossen werden kann, weist das Gehäuse (2) innen eine metallische Kontaktfläche (6) auf, ist ein der Kontaktfläche (6) zugeordnetes metallisches Kontaktelement (7) vorgesehen, ist an das Kontaktelement (7) der Schutz- bzw. Erdungsleiter (8) angeschlossen bzw. anschließbar und ist das Kontaktelement (7) mit der Kontaktfläche (6) in eine elektrisch leitende Verbindung bringbar.
Patent DE-3341364-C2 (DE)
Title: Pleuelstangen-Anordnung
IPC: F16C9/04
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung schafft eine Pleuelstangen-Anordnung, die zur Verbindung eines Kolbens mit einer Kurbelwelle verwendet wird. Sie stellt insbesondere Mittel für ein genaues Ausrichten und Befestigen der Pleuellagerschale mit bzw. an der Pleuelstange bereit. Die Pleuelstangen-Anordnung verwendet Bolzen, die sich durch die Lagerschale erstrecken und in Innengewinde in der Stange zum Halten der Lagerschale an Ort und Stelle eingreifen. Konische Außengewinde sind in der Lagerschale vorgesehen, um in die Gewinde an den Bolzen einzugreifen und diese zu verformen, wenn die Bolzen zwecks Ausrichtens der Stange mit der Lagerschale und zwecks Sicherns der Bolzen an Ort und Stelle angezogen werden.
Patent DE-3344600-C2 (DE)
Title: Schraubkopf
IPC: B25B21/00
Filed: 1983-12-09
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schraubkopf nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.  Um das gewünschte Drehmoment von außen und ohne Ausbau irgendwelcher Teile leicht verstellbar zu gestalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, an der Umfangsfläche des Kopfteiles ein Außengewinde vorzusehen, welches in ein Innengewinde des hohlzylinderförmigen Teiles des Gehäuses eingreift.
Patent DE-3413873-C2 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für elektrophotographische Kopiergeräte
IPC: G03G15/00
Filed: 1984-04-12
Granted: 1985-08-08
Abstract: Bei einem elektrophotographischen Kopiergerät ist eine Trennklaue (6) zum Abtrennen von Kopierpapier (2) von einem Photorezeptor (1) zwischen einer Trennposition und einer darunterliegenden Spitzenreinigungsposition drehend bewegbar. Wenn die Trennklaue (6) sich in der Spitzenreinigungsposition befindet, wird sie durch eine Reinigungseinrichtung (10) zumindest im Spitzenbereich gesäubert. Außerdem säubert die Reinigungseinrichtung (10) eine das Kopierpapier zu einer Folgestation wie Fixierstation bringende Transporteinrichtung (11) des Gerätes.
Patent DE-3633668-C2 (DE)
IPC: H02B1/20
Filed: 1986-10-03
Granted: 1988-07-14
Abstract: The invention relates to a device for the mechanical and electrical connection of installation apparatuses, such as circuit breakers, fault current circuit breakers, low voltage h.r.c. fuse switches, low voltage h.r.c. fuse holders and the like, to busbars of a basic busbar system, in which a plurality of installation apparatuses are arranged spaced apart in series in the longitudinal direction of the busbars and in which the connecting contact elements of the installation apparatuses are arranged at right angles to the busbars at the predetermined centre spacing of the busbars of the basic busbar system. An adapter is used for matching the centre spacings directed at right angles to the busbars between the basic busbar system and a deviating busbar system. All the installation apparatuses are positioned with their connecting contact elements at the row spacing of the adapter and correspondingly offset connecting rails of the installation apparatuses produce the greater row separation required for positioning the installation apparatuses in the row.
Patent DE-3745096-C2 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine nach dem Spiralprinzip
Inventor: CAILLAT JEAN-LUC MARC
IPC: F04C29/02
Filed: 1987-08-21
Granted: 2000-03-16
Abstract: Es wird eine Rotationskolbenmaschine nach dem Spiralprinzip beschrieben, die eine speziell ausgebildete Oldham-Kupplung aufweist. Die Oldham-Kupplung besitzt einen nicht-kreisförmigen Oldham-Ring, der den Einsatz eines größeren Axialdrucklagers oder eines äußeren Gehäuses mit reduziertem Durchmesser bei einer vorgegebenen Größe des Axialdrucklagers ermöglicht.
Patent DE-3842863-C2 (DE)
IPC: H01L29/80
Filed: 1988-12-20
Granted: 1991-04-25
Abstract: In a field effect transistor, nonalloyed ohmic source-drain contacts (7, 8) are made possible, as the channel layer (3) is coated with lanthanide-arsenide which serves as contact-mediating layer and is covered with a very thin, conducting, monocrystalline, epitactic gallium-arsenide layer (10) on which nickel (11) is vaporized, an alloying step being dispensed with.
Patent DE-4005836-C2 (DE)
Inventor: BRINKMANN HANS W
IPC: C22C11/00
Filed: 1990-02-23
Granted: 1999-10-28
Abstract: Plug socket and plug of an electrical contact pair normally consist of a base material, for example copper or a copper alloy, coated with tin or a tin alloy. 
<??>In particular, in order to reduce the insertion and withdrawal forces of a contact pair, the invention provides that the coating for one plug element has a higher hardness than for the other plug element. For this purpose, the base material of, for example, the plug is given a surface coating which is applied in molten form and which consists of an alloy which contains not only tin and, optionally, lead, together with small amounts of deoxidising and processing additives, but also up to a total of 10 % by weight of at least one of the elements from the group comprising silver, aluminium, silicone, copper, magnesium, iron, nickel, manganese, zinc, zirconium, antimony, rhodium, palladium and platinum. 
<??>Preferably, the melting point of the coating material should not exceed 320 DEG C.
Patent DE-4404829-C2 (DE)
Inventor: PIDDE GERD
IPC: F16H47/04
Filed: 1994-02-16
Granted: 1996-11-28
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00470 Sec. 371 Date Mar. 18, 1996 Sec. 102(e) Date Mar. 18, 1996 PCT Filed Feb. 9, 1995 PCT Pub. No. WO95/22704 PCT Pub. Date Aug. 24, 1995A hydrostatic transmission has at least one pump, first and second motors connected to and driven by the pump and having respective first and second motor shafts, and a planetary-gear drive. This drive has a sun gear connected permanently to the first motor shaft, planet gears in mesh with the sun gear, a planet carrier carrying the planet gears and forming an output, and a ring gear meshing with the planet gears. First gearing and a first clutch are connected between the motor shafts and a brake connected to the ring gear is actuatable to arrest same. A second clutch is connected between the second motor shaft and the ring gear. In a first range the first clutch is closed, the second clutch is opened, and the brake is actuated to drive the sun gear with both shafts with the ring gear stopped. In a second range the first clutch is opened, the second clutch is closed, and the brake is released to drive the sun gear with the one shaft and the ring gear with the other shaft.
Patent DE-4445254-C2 (DE)
Inventor: WILKEN-TRENKAMP LUDGER
IPC: B29C48/693
Filed: 1994-12-19
Granted: 1997-03-27
Abstract: The support plate for a fluid filter has passage openings (8), each with an enlarged end section in relation to the opening's smallest cross-section, at the front (6) and/or trailing (7) side. The end zone is shaped so that the total surface of the webs, (13,14) between the openings (8) is reduced.
Patent NL-1004520-C2 (NL)
Title: Folding four-wheeled trolley
Inventor: SCHEULDERMAN PETRUS JOHANNES
IPC: A61H3/04
Filed: 1996-11-13
Granted: 1998-05-14
Abstract: The two front wheels are mounted on the first frame half and the two rear ones on the second half. The two sets of wheels are at a maximum distance apart in the working position and a minimum one when folded. The plate (6) hinges on the first half (2), and is coupled by rods to the second (4). It is supported in the horizonal working position and contains a hand-hole (11) by which it is swung upwards to fold the frame. Locking devices secure the frame in the working position. The locking member on the underside of the plate works with a bar (7) on the frame being movable into the free position. There can be a hook pivoting on the plate underside and engaging with a supporting bar on the frame half, being pulled free against spring action. The locking member can have an actuating rod close below the hand-hole in the plate, allowing simultaneous operation with the upwards hinging movement of the plate.
Patent NL-1005547-C2 (NL)
Title: Fluid container with manually operated auxiliary reservoir - has a thumb-operated button which releases a dosage of additive such as nutrient to the fluid, as when watering or spraying plants
Inventor: BARRINK EMILE ROBERT
IPC: A01G25/14
Filed: 1997-03-17
Granted: 1997-09-30
Abstract: A liquid container, such as a watering can (1) comprises: (a) a polythene housing (2) containing water (15), and fitted with an integral spout (3) and a carrying handle (34), and having a dedicated space for removably receiving by snap fit means (b) a transparent reservoir (4), made from polystyrene, polypropylene, or polycarbonate, having a fill opening (32) and incorporating a pump mechanism for releasing a dose of nutrient fluid into the water, the means consisting of (c) a thumb-operated push button (9) attached to a bellows (11) which controls a one-way valve (13) communicating with the interior of the housing (2), characterised in that (d) the pump mechanism may be configured to fit a spray, and the actuation may take the form of a bellows attached to the reservoir by means of a live hinge.
Patent NL-1012714-C2 (NL)
Inventor: BAKKER BOB
IPC: B60G17/015
Filed: 1999-07-27
Granted: 2001-01-30
Abstract: Stabiliser device for both static and dynamic stabilisation of structural components (2, 3), which are each provided with at least two parallel hinge shafts (4-7) at some distance from each other, in which the hinge shafts of the structural components opposite from each other are connected to each other by connecting rods (8, 9) in such a manner that the connecting rods cross each other. In this device at least two sets of connecting rods (8, 9) can be present, which are positioned on planes that are parallel to each other. The structural components (2, 3) can be maintained in their positions parallel to each other by means of tension springs (21). The structural components can be fastened to each other in a position desired. For a vehicle, the position of the one structural component (3) can be steered in relation to the other (2) depending on the steering deflection.
Patent NL-1012947-C2 (NL)
Title: Floor construction is fitted between at least two spaced apart supports, such as foundation joists and comprises several adjacent components, under which is concrete layer
Inventor: BISSCHOPS ADRIANUS THEODORUS M
IPC: E04G23/02
Filed: 1999-09-01
Granted: 2001-03-05
Abstract: The floor construction is fitted between at least two spaced apart supports (5), such as foundation joists and comprises several adjacent floor components (1), under which is a layer of concrete (9), with a mass of less than 1500 kg/m3 (foam concrete) and provided with reinforcement (7,8), which extends at least between the opposing supports.  The reinforcement contains hook-shaped parts (7), whereby one end of the hook engages around a support and the other end is connected with the reinforcement. The reinforcement is displaceably accommodated in a housing.
Patent NL-1024148-C2 (NL)
Inventor: LEMMENS MARLENE ELISABETH INGE
IPC: F16G5/16
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-02-23
Abstract: Drive belt for use in a continuously variable transmission, such as for passenger cars, with two pulleys around which the drive belt (3) is positioned, which drive belt (3) comprises a continuous band set (31) on which a large number of transverse elements (33) are arranged, which elements can move along the band set (31) at least in a circumferential direction, the band set (31) comprising at least two adjacent, relatively thin metal bands which are nested together in the radial direction, wherein, given a combined surface roughness of the said two adjacent bands, a coefficient of friction which is active in a frictional contact between the said two adjacent bands has a minimum value as a function of the quotient of a differential velocity in the circumferential direction and a contact pressure between the said bands.
Patent NL-1025247-C2 (NL)
Title: Packaging for redcurrants, has berries stored in gastight sealed space with reduced oxygen content
Inventor: BLOED JOHN
IPC: B65D85/50
Filed: 2004-01-15
Granted: 2005-07-18
Abstract: The packaging contains a space for the berries which can be sealed in a gastight manner and the space contains a low concentration of oxygen. The space contains a maximum 4 % oxygen and 15-25 % carbon dioxide, preferably ca. 2 % oxygen and ca. 20 % carbon dioxide.
Patent NL-1033357-C2 (NL)
Title: Substance i.e. medication, intraocular administration device for e.g. human eye, has support element structured to be placed on eye and directing unit orienting hypodermic needle relative to eye, where element includes handle
Inventor: GONCALVES ARNALDO
IPC: A61F9/00
Filed: 2007-02-08
Granted: 2008-08-11
Abstract: The device (10) has a support element (11) structured to be placed on an eye e.g. human eye. A directing unit is used for orienting a hypodermic needle relative to the eye. The element includes an annular support surface and a handle (12). The handle is built up of two or more arm handles, which are interconnected at one end and provided at different positions on the support element at another end. The directing unit includes a bore (13) through which the hypodermic needle is passed. The bore is located at a cornea-sclera transition zone of the eye when the element is positioned on the eye.
Patent NL-1035989-C2 (NL)
Title: Mobile, rotating and hydraulic scissor for use in excavator to trim e.g. willow tree, cuts hardwoods with maximum pressure and has specific degrees of rotation option, where scissor has specific cutting capacity
Inventor: NIELEN MARTINES MARIA
IPC: A01G23/087
Filed: 2008-09-26
Granted: 2009-07-21
Abstract: The scissor cuts hardwoods with a maximum pressure of 300 bars and has a rotation option 5 of 360 degrees, where the scissor has a cutting capacity of 250 to 350 millimeters and from 150 to 200 millimeters.
Patent NL-1038320-C2 (NL)
Title: A touch fastening anti-skidding material and method of making the same.
Inventor: YANG MING-SHUN
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-10-20
Granted: 2014-03-18
Abstract: A touch-fastening anti-skidding warp knitted fabric 10 comprises a foundation layer 40 having wales A, A1, A2, BI, B2. B3 of the fabric 10 that comprise pliable base yarns 30a, 30b and a plurality of discrete synthetic filaments 20a, 20b knitted together; each stitch of the synthetic filaments 20a, 20b is looped around a previous stitch of the filament in the same wale and is subsequently cut to form a discrete length of the filament 20a, 20b that comprises a "U" shaped loop 21 in the foundation layer 40 and two legs (22, fig 5) projecting from the foundation layer 40 by a predetermined distance which are used to constitute hooks (22). The Fabric may incorporate apertures X or may be in a planar form without aperture. A method for making a touch fastening anti skidding fabric using a double needle bed warp knitting machine is also disclosed.
Patent SE-515648-C2 (SE)
Inventor: BJOERKEBAUM HANS
IPC: B01D46/50
Filed: 2000-01-07
Abstract: This invention relates to an air-cleaning filter (1) having a cross-section shape corresponding to the cross-section shape of an airflow duct (7) in which the same shall be mounted, the filter being surrounded by a collar-like casing (8) in form of a thin, endless wall being open at opposite ends. The casing (8) is applied with an end portion (9) of the wall protruding a distance from one of the ends of the filter (1), at least one transverse slit being formed in the casing at a distance from a free edge (10) of the protruding wall portion (9), said slit delimiting a wall material portion (12) which, when needed, may be pressed in from the rest of the casing wall in order to form a grip for a finger or the like.
Patent SE-515392-C2 (SE)
Inventor: WENDEBERG HANS
IPC: F16C33/66
Filed: 2000-05-26
Abstract: The axle (5) with an inner bearing ring (2) secured to it is stationary, whilst the housing (6) with an outer bearing ring (3) secured to it is rotatable. An oil inlet (8) leads into a ring-shaped inlet chamber (11) on one side of the bearing (1), whilst an oil exit chamber (12) is located on the other side of the bearing. The inlet chamber is defined by a cavity between the housing, axle and bearing, and it increases in size towards the oil exit chamber side of the bearing.
Patent SE-518162-C2 (SE)
Inventor: SWERUP JAN
IPC: H04M7/00
Filed: 2000-12-15
Abstract: The invention relates to a method and a start site (5) for configuring a mobile telephone (1) for access to digital communication services. The invention also relates to a mobile telephone which on delivery from the shelf is pre-configured with a telephone number that goes to the start site. The start site comprises a server (8) and a data base (9). When the start site receives a call from a subscriber it requests the subscriber, by presenting text pages in the mobile's display, to select network operator and e-mail provider. Configuration data relating to access of the selected operator's digital services, and to the selected e-mail provider's services, including personalized information, are fetched from the data base and are placed in a configuration message which is transmitted to the mobile telephone. Upon receipt of the configuration message the mobile performs an automatic configuration process. Wap enabled telephones and SMS or OTA configuration messages may be used.
Patent SE-523325-C2 (SE)
Inventor: ANDERSSON ARNE
IPC: A61G7/008
Filed: 2002-08-29
Abstract: A nursing bed (1) comprises a bedstead, which has a circumferential frame (2) consisting of two opposite bed ends and two longitudinal girders (3, 4). A bed bottom (5), which supports a mattress (7), is pivotally mounted on the bed ends about a pivot axis extending parallel to the longitudinal girders (3, 4) and through the centre of the bed (6). To prevent bedsores from developing, the bed bottom (5) is alternatingly pivotable from an initial position to a first turning position, in which one longitudinal side (8) of the bed bottom (5) assumes a higher position than the adjacent longitudinal girder (3), and an opposite second turning position, in which said one longitudinal side (8) assumes a lower position than the adjacent longitudinal girder (respectively 3 and 4). The bed bottom (5) has, parallel to the longitudinal girders (3, 4), downwardly projecting flanges (15, 16), which when the bed bottom (5) is pivoted to said first turning position close a vertical gap (c) formed between the longitudinal side (8, 9) of the bed bottom (5) and the adjacent longitudinal girder (respectively 3 and 4).
Patent SE-525597-C2 (SE)
Inventor: DAMKJAER NIELS
IPC: B65D5/74
Filed: 2002-12-06
Abstract: An opening arrangement includes a bottom piece disposed to be positioned on a packaging material and to define a pouring opening; a lid disposed, in a closed state, to seal the pouring opening; and a tamper evidence intended to be broken the first time the opening arrangement is opened and which is connected to a pull tab connected to the lid and to a fastening surface disposed to be connected to the packaging material. The fastening surface is disposed to extend over a fold line along which the packaging material is intended to be folded for forming a package. A package and a method of providing a package with an opening arrangement are also disclosed.