baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108008-B3 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: WACKER MARTIN
IPC: H01R24/00
Filed: 2020-03-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem zur Kontaktierung elektrischer Leiter für die Realisierung einer elektrisch leitenden Verbindung, aufweisend ein erstes Gehäuseelement und wenigstens ein zweites Gehäuseelement, wobei die Gehäuseelemente in der Kontaktierungslage der elektrischen Leiter des Steckverbindersystems an ihren Stirnseiten zusammengelegt sind, wobei ein erster Zahnkranz stirnseitig an dem ersten Gehäuseelement und ein zweiter, mit dem ersten Zahnkranz korrespondierender Zahnkranz stirnseitig an dem wenigstens einen zweiten Gehäuseelement festgelegt sind, deren korrespondierende Verzahnungen in der zusammengelegten Lage der Gehäuseelemente ineinandergreifen, sodass die Gehäuseelemente rotativ zueinander festgelegt sind und ein Verdrehen des einen gegenüber dem anderen Gehäuseelementes verhindert ist, wobei das Steckverbindersystem eine Noniusskala aufweist.
Patent DE-102021108794-B3 (DE)
Title: Serielle datenkommunikation mit in-frame-antwort
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H04L12/403
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren für einen Slave-Busknoten beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Empfangen eines ersten Frames über einen ersten Datenkanal, wobei der erste Frame mindestens erste Header-Daten, erste Payload-Daten und eine erste Prüfsumme umfasst. Das Verfahren umfasst weiter das Durchführen einer Funktion abhängig von den im empfangenen ersten Frame enthaltenen Header-Daten und das Generieren eines zweiten Frames, der zweite Header-Daten, zweite Payload-Daten, welche von der durchgeführten Funktion bestimmt werden, sowie eine zweite Prüfsumme umfasst. Diese wird zumindest basierend auf den zweiten Payload-Daten und auf den im empfangenen ersten Frame enthaltenen ersten Header-Daten ermittelt. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Senden des zweiten Frames über einen zweiten Datenkanal gleichzeitig mit dem Empfangen des ersten Frames über den ersten Datenkanal. Des Weiteren werden ein korrespondierendes Verfahren für einen Master-Busknoten sowie korrespondierende Busknoten-Schaltungen beschrieben.
Patent DE-102021200973-B3 (DE)
Title: Wende-pflugvorrichtung
Inventor: HUBER FRANZ-FERDINAND
IPC: A01B15/04
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Es wird eine Wende-Pflugvorrichtung 1 mit beidseitig eines Pflugbaumes 2 angeordneten messerartigen zweiten Schneidelementen 3 bereitgestellt, bei welcher zumindest ein einseitig hohlscheibenartig ausgebildetes erstes Schneidelement 4 vorgesehen ist. Dieses erste Schneidelement 4 ist schwenkbar angeordnet und kann aus einer ersten Position auf einer ersten Seite des Pflugbaumes 2 in eine zweite Position geschwenkt werden. In der ersten Position ist das zweite Schneidelement 3 einem jeweiligen ersten Schneidelement 4 so zugeordnet, dass ein Komplettmodul bestehend aus diesen beiden Schneidelementen gebildet wird. Eine am Pflugbaum 2 gebildete Reihe von zweiten Schneidelementen 3 stellt Halbmodule dar, welche erst nach Verschwenken von den jeweiligen ersten Schneidelementen 4 in die entsprechende Arbeitsposition ebenfalls ein Komplettmodul bilden. Ein Pflügen findet nur mit einem gebildeten Komplettmodul statt. Dazu werden der Pflug und das hohlscheibenartig ausgebildete erste Schneidelement 4 nach dem Pflügen einer Furche in der ersten Richtung derart gewendet, dass beim Zurückpflügen in einer Pflügrichtung 5 entgegengesetzt zu der vorherigen mit identischen Winkeln gepflügt werden kann. Dazu wird nach dem Schwenken des Schwenkarmes 6 mit dem ersten Schneidelement 4 zu dem Schneidelement 3 und dem Wenden der Wende-Pflugvorrichtung um 180° der Pflug sozusagen gedreht, damit in der entgegengesetzten Richtung ein gleiches Pflugbild erzeugt werden kann.
Patent DE-102022205288-B3 (DE)
Title: Fußhebelwerk
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußhebelwerk für ein Fahrzeug mit einem Fußhebel, der gegen die Kraft eines Rückstellelementes um eine Fußhebelachse schwenkbar an einem ersten Lager gelagert ist. Um ein Fußhebelwerk zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und eine variable und individuelle Vorgabe der Pedalkennlinie erlaubt, ist erfindungsgemäß eine Widerstandsvorrichtung vorgesehen, die zur variablen Einstellung des Widerstandes ausgebildet ist, der bei einer Betätigung des Fußhebels einer Schwenkbewegung des Fußhebels entgegenwirkt, wobei die Widerstandsvorrichtung in einem Hubzylinder mit einem Zylinderrohr und einer Kolbenstange aufgenommen ist, wobei der Hubzylinder an einem ersten Ende schwenkbeweglich mit einem zweiten Lager und am zweiten Ende schwenkbeweglich mit dem Fußhebel verbunden ist.
Patent DE-3809206-B4 (DE)
Title: Farbband-Positionierungssystem für eine Farbdruckvorrichtung sowie für eine Mehrfarb-Druckvorrichtung
Inventor: IWATANI MITSUO
IPC: B41J35/18
Filed: 1988-03-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Farbband-Positionierungssystem
für eine
Farbdruckvorrichtung, aufweisend  ein Farbband (3) mit in bestimmten
Abständen
auf dem Farbband (3) angeordneten Farbbereichen (13) und Markierungen
(14) zum Markieren von Farbbereichen (13),  eine Abwickelspule
(1) und eine Aufwickelspule (2) für das Farbband (3),  einen
zwischen einer Absenkposition und einer Hochstellposition bewegbaren
Druckkopf (8),  einen Sensor (16), der die Markierung (14) zur
Einstellung eines Farbbereichs (13) erfaßt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Farbbereiche (13) in einer bestimmten Reihenfolge jeweils in Farbsätzen angeordnet
sind, wobei zwischen den Farbsätzen
eine Markierung (14) vorgesehen ist,  ein Impulsgenerator (17)
mit einer der Spulen (1, 2) verbunden ist,  eine Zählerschaltung
(20, 25) mit dem Impulsgenerator (17) verbunden ist, um die Impulse
N 1 , zu erfassen, die während des Druckvorgangs des
jeweils ersten Farbbereichs (13) auftreten, und  eine Rechenschaltung
(20, 21) ausgehend von den Impulsen N 1  und
dem aktuellen Verhältnis
von Farbbandvorschublänge
je Winkeldrehung einer...
Patent DE-4332465-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16F15/16
Filed: 1993-09-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Zweimassenschwungrad
für ein
von einer Brennkraftmaschine angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend  – eine um
eine Drehachse rotierend antreibbare, erste Schwungmasse (6) mit
zwei radial außen
dicht miteinander verbundenen Wandteilen (3, 4), die einen ringförmigen, Schmiermittel
enthaltenden Raum begrenzen,  – eine gleichachsig zur ersten
Schwungmasse (6) angeordnete, zweite Schwungmasse (7),  – eine die
zweite Schwungmasse (7) relativ zur ersten Schwungmasse (6) drehbar,
jedoch axial fixiert, lagernde Lageranordnung (10),  – eine die
beiden Schwungmassen (6, 7) für
die Übertragung
eines Drehmoments drehelastisch miteinander verbindende, zumindest
teilweise in dem ringförmigen
Raum der ersten Schwungmasse angeordnete Torsionsdämpfeinrichtung
(11) und  – eine
axial federnde Dichtanordnung (14) zwischen einem der beiden Wandteile
(3, 4) der ersten Schwungmasse (6) und einem relativ zur zweiten
Schwungmasse (7) feststehenden Bauteil (13),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Dichtanordnung
(14) eine axial wirkende Ringfeder (19) und zwei drehfest, aber
axial beweglich aneinander geführte, über axial
gegeneinander verschiebbare...
Patent DE-4340509-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Fassaden- und Dachplatten, insbesondere Glasscheiben
IPC: E04D3/08
Filed: 1993-11-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Haltevorrichtung
für Fassaden-
und Dachplatten, insbesondere Glasscheiben, welche zwei im wesentlichen
in Plattenlängsrichtung
(6) ineinander einhängbare
Aufhängeteile
(8, 10) aufweist, von welchen einer an der betreffenden Platte (4)
und der andere (10) an einer Tragkonstruktion (12) befestigbar ist,
wobei Mittel (40) zur Arretierung der beiden Aufhängeteile
(8, 10) in ihrem eingehängten
Zustand vorgesehen sind  dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Aufhängeteile
(8, 10) zusammen ein Kugelgelenk (46, 36, 56) bilden, bei welchem
der eine Aufhängeteil
(8) mit einer Kugelgelenkschale (36) und der andere Aufhängeteil
(10) mit einer Gelenkkugel (46) versehen ist, welche im wesentlichen
in Plattenlängsrichtung
(6) in die Kugelgelenkschale (36) einhängbar ist,
Patent DE-4401835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Ölwechselzeitpunktes eines Kraftfahrzeugmotors
Inventor: JELDEN HANNO
IPC: F01M11/10
Filed: 1994-01-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung des Ölwechselzeitpunktes
eines Krafffahrzeugmotors, umfassend jeweils einen Sensor (1, 2,
3, 4) zur Erfassung der Motordrehzahl, der Motorlast, der Motoröltemperatur
und der Fahrstrecke, einen Mikrocomputer (5) zur Ermittlung des Ölwechselzeitpunktes
sowie einer Anzeigevorrichtung (6) zum Anzeigen des Ölwechselzeitpunktes,
bei der der Mikrocomputer (5) über
eine zentrale Steuereinheit (7), eine Arithmetikeinheit (8), eine
Festwertspeichereinheit (9) sowie über je eine Ein- und Ausgabeeinheit
(10a, 10b) und über
wenigstens einen nichtflüchtigen
Speicher verfügt, wobei
der Mikrocomputer (5) dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem
ersten nichfflüchtigen
Speicher (11) der für individuelle
Motortypen zuvor ermittelte Rußeintragswert
in das Motoröl
in Abhängigkeit
von der Motordrehzahl und der Motorlast abgespeichert ist, dass
in einem zweiten nichfflüchtigen
Speicher (12) die für
individuelle Motortypen zuvor ermittelte Abhängigkeit der thermischen Motorölbelastung
von der Motordrehzahl und der Motoröltemperatur abgespeichert ist,
dass ein nichtflüchtiger
Summationsspeicher (13) vorhanden ist, in dem periodisch nach Ablauf
von zuvor festgelegten Zeitintervallen der in...
Patent DE-4437364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Montage von Werkstücken
Inventor: MUELLICH VITUS
IPC: B23Q7/14
Filed: 1994-10-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung und/oder Montage von Werkstücken, insbesondere für Kleinteile
wie elektrische Schalter (20), mit einem Gestell(2), mit am Gestell
(2) angeordneten Bearbeitungs- und/oder Montagestationen (3, 4,
5, 6, 7, 8, 9), mit einem endlosen, über zwei Umlenkrollen (11,
12) geführten
und an den Bearbeitungs- und/oder Montagestationen (3, 4, 5, 6,
7, 8, 9) vorbeigeführten
Transportband (13), wobei Werkstückträger (10) zur
Aufnahme der Werkstücke
an das Transportband (13) angekoppelt sind und mittels des Transportbandes
(13) zu den Bearbeitungs- und/oder Montagestationen (3, 4, 5, 6, 7,
8, 9) befördert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportband (13) kontinuierlich
angetrieben ist, so daß es
gleichförmig
endlos umläuft,
daß das
Transportband (13) aus einem magnetisierbaren Werkstoff besteht, daß die Werkstückträger (10)
mittels Magnetkraft an das Transportband (13) gekoppelt sind, und
daß der
Werkstückträger (10)
mittels einer Einspanneinrichtung (14) derart arretierbar ist, daß während der
Arretierung das kontinuierlich bewegte Transportband (13) am Werkstückträger (10)
entlanggleitet,...
Patent DE-10011230-B4 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung für ein Metallsuchgerät
Inventor: ARTINGER MANFRED
IPC: G01V3/10
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Metallsuchgerät zur Überwachung eines Produktstromes auf unerwünschte Metallpartikel bei dem in einem zu überwachenden Abschnitt des Produktstromes mittels ein mehrere Sensoren umfassenden Sensorik und einer dieser zugeordneten Auswerteschaltung ein materialspezifisches Erkennungssignals abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine vektorielle Additionsschaltung vorgesehen ist, der die auf ein festzustellendes Metallteil zurückgehenden Ausgangssignale der Einzelsensoren zeitgleich zugeführt werden, und daß das Ausgangssignal der Additionsschaltung der Auswerteschaltung zur Erzeugung des Erkennungssignals zugeführt wird.
Patent DE-10034843-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Abtasten von Bildern auf eine Online-Web-Seite
Inventor: CHALSTROM ROBERT E
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-07-20
Abstract: Mit dem vorliegenden System und Verfahren können Anwender schnell und effizient Bilder von einem Scanner auf eine Online-Web-Seite übertragen. Insbesondere kann das System wie folgt implementiert sein: ein Scanner tastet ein Bild ab, um ein abgetastetes Bild zu erzeugen. Eine Übertragungseinrichtung nimmt das von dem Scanner erzeugte abgetastete Bild und überträgt das abgetastete Bild zu einer Web-Vorrichtung zur Speicherung. Die Web-Vorrichtung ist auf einem Netzwerk angeordnet, wobei auf die Web-Vorrichtung durch das Netzwerk zugegriffen werden kann. Die Web-Vorrichtung verwaltet und speichert die abgetasteten Bilder.
Patent DE-10044885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen oder Entlüften des Reifens eines Fahrzeuges, insbesondere eines Traktors
Inventor: NIENHAUS CLEMENS
IPC: B60C23/10
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen oder Entlüften eines zu einem Rad (1) eines Fahrzeuges, insbesondere Traktors, gehörenden, mit Luft befüllbaren Reifens, mit einem ersten Leitungsanschluß (10) in der Felge (2) des Rades (1), umfassend  a) ein Gehäuse (14), welches  – einen zweiten Leitungsanschluß (11) aufweist, der zur leitungsmäßigen Verbindung mit dem ersten Leitungsanschluß (10) am Rad (1) dient,  – eine Bohrung (15) aufweist und  – zur undrehbaren Zuordnung zur Felge (2) bestimmt ist,  b) ein Innenteil (21),  – das so im Gehäuse (14) gelagert ist, daß beide relativ zueinander drehbar sind,  – das einen dritten Leitungsanschluß (29) aufweist, der zur Verbindung mit einer zu einer Druckversorgung führenden Leitung (31, 32) dient,  – das zur undrehbaren Zuordnung zum Fahrzeug bestimmt ist, und  
 c) ein steuerbares Ventil (9), das dem zweiten Leitungsanschluß (11) zugeordnet ist,  d) wobei  – zwischen dem Gehäuse (14) und...
Patent DE-10064020-B4 (DE)
Title: Türschloßvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA YASUYUKI
IPC: E05B83/18
Filed: 2000-12-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Türschlossvorrichtung,
die einen Schlossmechanismus (10) umfasst, der das Verriegeln und das
Entriegeln einer Tür
ermöglicht,  einen
Schlossfreigabemechanismus (20), der einen Motor (25) und ein Schneckengetriebe
mit einem Schneckenrad (22) aufweist, und der veranlasst, dass ein
Türschloss durch
den Schlossmechanismus (10) entriegelt wird, wenn der Motor (25)
angesteuert ist;  einen ersten Detektor, der erfasst, dass ein
Aktuatorelement zum Öffnen
und Schließen
der Tür
betätigt
wurde; und  einen zweiten Detektor, der erfasst, dass die Tür in einem vorgeschriebenen
Schließbereich
geschlossen wurde,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Steuereinheit
(30) vorgesehen ist, die während
einer Zeitspanne, in der der zweite Detektor erfasst, eine ununterbrochene
Ansteuerung des Motors (25) veranlasst, und dann, wenn der zweite
Detektor nicht erfasst, die Ansteuerung des Motors (25) stoppt,
und  eine Feder (23) vorgesehen ist, die das Schneckenrad (22) des
Schneckengetriebes in eine Umkehrrichtung entgegen der Drehrichtung
des Motors (25) vorspannt.
Patent DE-10103662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Harzleimung von Faserstoffsuspensionen und Mittel zur Durchführung desselben
Inventor: CUICK ERICH VAN
IPC: D21H21/16
Filed: 2001-01-27
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Harzleimung von Faserstoffsuspensionen mit Hilfe von unverstärkten oder
verstärkten
Harzen und Fixiermitteln auf Basis von Aluminiumsalzen, dadurch
gekennzeichnet, dass zusätzlich
fluorhaltige Fixierhilfsmittel verwendet werden, nämlich Fluorkieselsäure und/oder
Fluorsulfonsäure
und/oder deren Salze.
Patent DE-10107883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten, Proxy-Server und Datenübertragungssystem
Inventor: BICKENBACH HANS JOACHIM
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-02-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten zwischen einer ersten Datenverarbeitungseinheit (C) und einer
zweiten Datenverarbeitungseinheit (S), wobei die Übertragung über mindestens
einen zwischengeschalteten Proxy-Server (SPC; SPS) erfolgt, und
wobei der Proxy-Server (SPC, SPS) Signaturinformationen erfasst,
die Signaturinformationen mit wenigstens einem Teil der Daten verknüpft und
hierdurch die Daten beglaubigt und/oder verschlüsselt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Proxy-Server (SP; SPC), der die Daten durch Verknüpfung mit
der Signaturinformation authentisiert und/oder verschlüsselt, die verschlüsselten
Daten an einen Authentisierungsserver (AS) übermittelt, und dass der Authentisierungsserver
eine Authentisierungsinformation an den Proxy-Server (SP; SPC) sendet.
Patent DE-10110029-B4 (DE)
Title: Ringfiltereinsatz
Inventor: AMMON EDGAR
IPC: F02M35/024
Filed: 2001-03-01
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ringfiltereinsatz für ein Ansaugluftfilter (1) einer Brennkraftmaschine (7), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem ringförmigen Filterelement (8), das an seinen axialen Enden jeweils eine Endscheibe (9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Resonatorkammer (12) mit der Endscheibe (10) eine integrale Einheit bildet, wobei die Resonatorkammer (12) über eine Öffnung (13) mit einem Inneren (14) des Filterelements (8) kommuniziert und im übrigen geschlossen ist.
Patent DE-10112781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Glühkerze
Inventor: ANDO IKUYA
IPC: H05B3/18
Filed: 2001-03-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Glühkerze (100), das die folgenden Schritte aufweist:  Einfügen eines Stabspulenheizelements (30) in eine Heizröhre (20) mit einem Durchgangsloch (27), wobei das Stabspulenheizelement (30) eine Spitze mit einem Abschnitt (33) mit kleinem Durchmesser (∅1), einen der Spitze folgenden konischen Abschnitt (35) mit zunehmendem Durchmesser und einen Abschnitt (34) mit großem Durchmesser (∅2) aufweist;  Einfügen der Spitze in das Durchgangsloch (27), um so die Länge der in das Durchgangsloch eingefügten Spitze des Stabspulenheizelements (30) zu bestimmen derart, dass der konische Abschnitt (35) mit zunehmendem Durchmesser eine Kante der Heizröhre (20) um das Durchgangsloch (27) herum so berührt, dass ein Abstand (L2) zwischen den Querschnitten des Heizdrahtes des Spulenheizelements (30) des konischen Abschnitts (35) im Durchgangsloch (27) angeordnet wird, der in einer Ebene entlang der Spulenachse mehr als 0,1 mm beträgt,  wobei die Spitze einen äußeren Durchmesser (∅1) hat, der kleiner ist als der Durchmesser (∅T)...
Patent DE-10140256-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-08-07
Granted: 2012-09-06
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs (1) mit wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung (5b) für die Halterung mehrerer flexibler Flächengebilde (6b, 7b, 17), die in wenigstens eine ausgezogene Funktionsposition sowie in eine kompakte Ruheposition im Bereich der Aufnahmeeinrichtung (5b) beweglich angeordnet sind, wobei die Aufnahmeeinrichtung (5b) an einer Trägeranordnung (8, 8a, 8b, 8c) – in Fahrtrichtung gesehen – hinter einer Fahrzeugsitzanordnung (3) positioniert gehalten ist, die fahrzeugseitig derartig beweglich gelagert ist, dass die Aufnahmeeinrichtung (5b) in wenigstens zwei unterschiedliche Lagepositionen innerhalb des Fahrzeugs überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (5b) wenigstens ein flexibles Flächengebilde (17) aufweist, das stirnseitig mit wenigstens einem Teil einer Rückenlehnenanordnung (4) der Fahrzeugsitzanordnung (3) lösbar verbunden ist und sich in einer Funktionsposition zwischen der Aufnahmeeinrichtung (5b) und dem Teil der Rückenlehnenanordnung (4) erstreckt.
Patent DE-10152293-B4 (DE)
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C22C38/42
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Chromium/steel alloy comprises 10.5-20% chromium, 0.2-9% nickel, 0.1-3% manganese, 0.1-1.5% silicon, 0.01-2.0% molybdenum, 0.05-0.45% carbon, 0.02-0.15% nitrogen, 0.3-0.8% copper, 0.002-0.05% aluminum, 0.003-0.1% titanium, 0.003-0.1% vanadium, 0.001-0.05% niobium, 0.01-0.2% titanium+vanadium+niobium, up to 0.006% boron, and the balance of iron to satisfy the equation: <??>10x(%Ti+%V+%Nb) = Ax(%C+%N) <??>A = 1-7. <??>An Independent claim is also included for a process for annealing the above alloy for 15 minutes to 2 hours at 180-480 degrees C. <??>Preferably the alloy contains 16-18% chromium, 6-8% nickel, 0.5-1.5% manganese, 0.3-1.5% silicon, 0.4-1% molybdenum, 0.1-0.3% carbon, 0.05-0.1% nitrogen, 0.002-0.006% boron, 0.003-0.1% titanium, 0.003-0.1% vanadium and 0.001-0.05% niobium.
Patent DE-10156350-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Dachmodul
Inventor: BRODT MARTIN DIPL-ING FH
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kraftwagen
mit einem Dachmodul, das auf einen Dachrahmen des Kraftwagens aufsetzbar und
an diesem befestigbar ist, wobei zumindest seitliche Randbereiche
des Dachmoduls plattenförmig
ausgebildet sind, eine schmale Randseite aufweisen und im Überdeckungsbereich
mit dem Dachrahmen liegen, und mit seitlichen Türen, die im geschlossenen Zustand über eine
Dichtungsanordnung gegenüber
dem Dachrahmen abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die geschlossenen
Türen (2,
3) des Kraftwagens (1) einen Teilquerschnitt des Dachrahmens (5)
oberseitig übergreifen
und gemeinsam mit der zugeordneten Randseite (16) des Dachmoduls
(6) eine Türfuge
(23) begrenzen, wodurch Dachmodul (6) und Türen (2, 3) im wesentlichen
flächenbündig aneinander
anschließen,
wobei die Türfuge
(23) zwischen den geschlossenen Türen (2, 3) und der zugeordneten
Randseite (16) des Dachmoduls (6) durch Profile der Dichtungsanordnung abgedichtet
ist und wobei ein Dichtschenkel (27) eines am Dachrahmen (6) angebrachten
Dichtprofils (26) an der Randseite (16) des Dachmoduls (6) in seiner
Anlagestellung gehalten ist.
Patent DE-10159336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstjustierung eines Sensors sowie selbstjustierender Sensor
Inventor: WINKENS FRANK
IPC: G01F23/26
Filed: 2001-12-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur automatischen Selbstjustierung eines Sensors, umfassend einen Aufnehmer (1), mit einem Ausgang (1A), der eine Ausgangsspannung (Ua) abgibt, und einen ersten Komparator (31), an welchen die Ausgangsspannung (Ua) sowie eine Referenzspannung (Uref) angelegt sind, wobei der erste Komparator (31) ein Schaltsignal abgibt, falls die Ausgangsspannung (Ua) größer ist als die Referenzspannung (Uref), und andernfalls kein Schaltsignal abgibt, oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, daß die Referenzspannung (Uref) der Ausgangsspannung (Ua) automatisch nachgeführt wird wie folgt:  (a) Falls die Ausgangsspannung (Ua) sowohl  – kleiner oder gleich einer oberen Grenzspannung (UGo) ist, welche durch die Summe aus der Referenzspannung (Uref) plus einem ersten Spannungsabstand (dU1) gegeben ist, als auch  – größer oder gleich einer unteren Grenzspannung (UGu) ist, welche durch die Differenz der Referenzspannung (Uref) minus einem zweiten Spannungsabstand (dU2) gegeben ist, so wird die Referenzspannung (Uref) konstant gehalten,  (b) falls die Ausgangsspannung (Ua) größer ist als die obere...
Patent DE-10204861-B4 (DE)
Title: Luftfederschlagwerk mit elektrodynamisch bewegtem Antriebskolben
IPC: B25D11/06
Filed: 2002-02-06
Granted: 2004-01-29
Abstract: Luftfederschlagwerk, mit  – einem Schlagwerksgehäuse,  – einem in dem Schlagwerksgehäuse hin- und herbewegbaren Antriebskolben (2; 20),  – einem Schlagkolben (3), und mit  – einer in einem Hohlraum (4) zwischen dem Antriebskolben (2, 20) und dem Schlagkolben (3) ausgebildeten Luftfeder (5; 21), über die die Bewegung des Antriebskolbens (2; 20) auf den Schlagkolben (3) übertragbar ist, wobei  der Antriebskolben (2; 20) durch einen elektrodynamischen Linearantrieb antreibbar und mit einem Läufer (9) des Linearantriebs verbunden ist.