baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012486-U1 (DE)
Title: Schloss für eine rahmenlose Glastür
IPC: E05B41/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Schloss
für eine
rahmenlose Glastür, das
dazu ausgebildet ist, an einem Glastürblatt (4) angebracht zu werden,
wobei das Türblatt
(4) gegenüberstehende
innere und äußere Seitenoberflächen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss für die rahmenlose Glastür aufweist:  eine
innere Schlosseinheit (2), die dazu ausgebildet ist, auf der inneren
seitlichen Oberfläche
des Türblatts
(4) angebracht zu werden, und die einschließt  ein inneres Schlossgehäuse (21),
das dazu ausgebildet ist, fest an dem Türblatt (4) angebracht zu werden,  eine
erste Spindel (23), die drehbar in dem inneren Schlossgehäuse (21)
angeordnet ist,  ein erstes Ritzel (231), das fest mit und koaxial
mit der Spindel (23) verbunden ist,  ein erstes Gleitglied (25),
das im inneren Schlossgehäuse (21)
entlang einer Richtung senkrecht zur ersten Spindel (23) bewegbar
ist, und  eine erste Zahnstange (252), die auf dem ersten Gleitglied (25)
angeordnet ist und mit dem ersten Ritzel (231) in Eingriff ist,
so...
Patent DE-202008014940-U1 (DE)
Title: Grillgerät für Lebensmittel
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-11-11
Abstract: Grillgerät für Grillgut
(10) aus dem Bereich der Lebensmittel mit einem Grillrost (2) mit
einer Bezugsebene (E-E), unter der eine Kammer (1) angeordet ist, auf
deren oberem Randbereich der Grillrost (2) gehalten ist und in der
eine Energiequelle für
die Erzeugung von erhitzen Gasen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Energiequelle innerhalb der Kammer (1) in einem schachtförmigen Behälter (6)
untergebracht ist, der an seinem unteren Ende mindesten eine Öffnung (9a)
für den Eintritt
von Umgebungsluft und in seinem darüber liegenden Teil der Wandung
(7) mindestens eine Öffnung
(7b) für den
Austritt der erhitzten Gase in Richtung auf das Grillgut (10) aufweist,
und der an seinem oberen Ende durch einen Deckel (11) verschliessbar
ist.
Patent DE-202008018470-U1 (DE)
Title: Herzklappenstent
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-09-10
Abstract: Herzklappenstent (10) mit einem zur Aufnahme eines Herzklappenimplantats (30) eingerichteten Abschnitt und mit einer Mehrzahl von proximal angeordneten Verankerungselementen (20), mit einer Mehrzahl von Verankerungsfäden (40), die mit ihrem einen Ende am Stent (10) befestigt sind, und einem die Verankerungsfäden (40) mit ihrem anderen Ende an der distalen Herzkammerwandung unter Ausbildung einer Spannung zwischen der Herzkammerwandung und den proximal verankerten Verankerungselementen (20) befestigenden Widerlager (80), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Verankerungsfäden (40) und Stent (10) so vorgenommen ist, dass eine im Wesentlichen im Verhältnis zur Längsachse des Stents in axialer Richtung verlaufende Spannung zwischen proximalen Verankerungselementen und distalem Widerlager ausgebildet werden kann.
Patent DE-202008018573-U1 (DE)
Title: Speichersystem
IPC: G06F11/16
Filed: 2008-03-27
Abstract: Speichersystem, umfassend: eine Mehrzahl von Speichermodulen, wobei jedes Speichermodul eine Fähigkeit zum Schreiben und Lesen von Daten besitzt, wobei das Speichersystem derart konfiguriert ist, dass Daten, welche einen Datenblock sowie Fehlerkorrekturcodedaten für den Datenblock umfassen, in einer Gruppe von Speichermodulen aus der Mehrzahl von Speichermodulen gespeichert sind; und eine Speichersteuerung zum Lesen von Daten aus der Mehrzahl von Speichermodulen und zum Schreiben von Daten in die Mehrzahl von Speichermodulen, wobei die Speichersteuerung konfiguriert ist, um: die Mehrzahl von Speichermodulen in einer Weise zu leiten, so dass zu einer Zeit eine Schreib- oder Lösch-Operation lediglich auf nur einem einzigen der Speichermodule aus der Mehrzahl von Speichermodulen zur Durchführung freigegeben ist; eine Leseanforderung für gespeicherte Daten des Datenblockes an Speichermodule aus der Mehrzahl von Speichermodulen auszugeben; und den angeforderten Datenblock auszugeben, dabei entweder (a) die Fehlerkorrekturcode-Daten sowie einen hinreichenden Teil des gespeicherten Datenblockes, der aus der Gruppe von Speichermodulen ausgelesen wird, verwendend, um die Fehlerkorrekturcode-Daten zum Berechnen der angeforderten Daten heranzuziehen, oder (b) die gespeicherten Daten des Datenblockes verwendend.
Patent DE-202009003662-U1 (DE)
Title: Krafteinteilung in ein faserverstärktes Rohr
IPC: F16L9/128
Filed: 2009-03-17
Abstract: Krafteinleitungselement (1) an faserverstärktem Rohr (2), wobei das Krafteinleitungselement (1) formschlüssig mit dem faserverstärktem Rohr (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Krafteinleitungselement (1) aus Faserverbundwerkstoff besteht, mit einem Innengewinde (1a) versehen ist und ein Anteil von über 75% der gesamt im Innengewinde (1a) befindlichen Fasern (1b) in einem Winkel zwischen 80° und 100° zur Mittelachse des Krafteinleitungselements (1) verlaufen.
Patent DE-202009004106-U1 (DE)
Title: Fahrbare Treppe oder Plattform mit einem verschwenkbaren Sicherheitsgitter bzw. -geländer
IPC: B64F1/30
Filed: 2009-03-27
Abstract: Fahrbare Treppe oder Plattform mit einem erhöhten Stand (16) und wenigstens einem zum Sichern des Standes (16) aus einer Ruhestellung in eine aufgestellte Position verschwenkbaren Sicherheitsgitter (17) bzw. Sicherheitsgeländer und mit Rollen bzw. Rädern (12, 13) zum Verfahren der Treppe (10), wobei die Treppe (10) mittels eines Feststellmechanismus gegen ein Verfahren gesichert feststellbar ist und ein Betätigungshebel (18) zum Betätigen des Feststellmechanismus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (18) an einer außerhalb eines von dem in der Ruhestellung befindlichen Sicherheitsgitter (17) bzw. Sicherheitsgeländer überdeckten Bereich liegenden Hebelwelle (21) angreift, die über ein Kraftübertragungsmittel (20) mit einer in einem von dem in der Ruhestellung befindlichen Sicherheitsgitter (17) bzw. Sicherheitsgeländer überdeckten Bereich liegenden und mit dem Feststellmechanismus zum Betätigen desselben zusammenwirkenden Betätigungswelle (25) verbunden ist.
Patent DE-202009004587-U1 (DE)
Title: Spielkarte für Senioren als Erinnerungsspiel
IPC: A63F1/02
Filed: 2009-04-03
Abstract: Spielkarte für Senioren als Erinnerungsspiel, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer einseitig oder beidseitig weiß beschichteten Hartfaserplatte besteht, auf die, ganzflächig, einlaminierte Fotos geklebt sind, wobei das Laminat rundherum geschlossene, verklebte Kanten hat. Hierfür ist das Foto in der Länge und Breite jeweils 6,0 mm schmaler als die Hartfaserplatte. Die Seitenränder, und bei einseitiger Beschichtung auch die Rückseite der Hartfaserplatte sind mit Klarlack überzogen.
Patent DE-202009008480-U1 (DE)
Title: Schlagball
IPC: A63B59/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Schläger für ein Ballspiel, bestehend aus einem Teil, welches die Schlagfläche und den Griff (2) in einem Formstück integriert, dadurch gekennzeichnet, dass der Hand-Finger-, und Daumengriff als ein ein- oder zweifacher Durchbruch (2) innerhalb der Außenkontur des Schlagkörpers (1) ausgebildet ist und in der Längs- oder Querrichtung zur Schlagfläche innerhalb der Außenkontur des Schlägers symmetrisch angeordnet ist, wobei der Schlagkörper (1) vorzugsweise eine symmetrische Grundform wie Kreis oder Ellipse aufweist, und der Durchbruch (2) als Griff integraler Bestandteil des Schlagkörpers (1) ist.
Patent DE-202009009702-U1 (DE)
Title: Befestigungsprofil
IPC: E04F13/09
Filed: 2009-07-15
Abstract: Befestigungsprofil zum Wechseln oder Tauschen ( 1 ) von Fliesen insbesondere Bordüren und Dekore aus Glas-, Acryl-, Kunststoff, Keramik und Naturstein
Patent DE-202009013863-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Zahnseidespender
IPC: A61C15/04
Filed: 2009-10-13
Abstract: Halterung (1) für einen Zahnseidespender, gekennzeichnet durch wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (11) mit Klemmstücken (11.1) zur umfänglichen Fixierung des Zahnseidespenders, und durch eine Befestigungseinrichtung (13) zur Montage an einem Untergrund.
Patent DE-202009016693-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A47H1/00
Filed: 2009-11-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung umfassend  a) eine Schubstange (10) mit einer axial wirkenden Federeinrichtung (13);  b) einen Kopfteil zum Halten einer Folie;  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Kopfteil zwei flächige Halteelemente (20, 40) umfasst, wobei ein erstes der flächigen Halteelemente (40) Vorsprünge (43.1...43.4) umfasst, die zum Befestigen am zweiten der flächigen Halteelemente (20) mit entsprechenden Aufnahmen (23.1...23.4) des zweiten Halteelements (20) derart zusammenwirken können, dass einander zugewandte Hauptflächen (21, 42) der beiden flächigen Halteelemente (20, 40) im aneinander befestigten Zustand beabstandet sind und dass  d) die Vorsprünge (43.1...43.4) zu einem freien Ende hin verjüngend ausgebildet sind, so dass eine am Kopfteil zu haltende Folie perforiert werden und nach Befestigen der beiden Halteelemente (20, 40) aneinander formschlüssig am Kopfteil gehalten werden kann.
Patent DE-202010001765-U1 (DE)
Title: Schneckenseparator
IPC: B30B9/26
Filed: 2010-02-02
Abstract: Schneckenseparator (1) zum Separieren von Feststoffen aus Suspensionen, mit wenigstens einem Gehäuse (2) und wenigstens einem Zulauf (3) für die Suspension, wenigstens einem Ablauf (4) für Flüssigkeit und wenigstens einem Ausgang (5) für die wenigstens teilweise entwässerten Feststoffe, wobei in dem Gehäuse (2) wenigstens ein Filterkorb (6) vorgesehen ist, in dem eine Schnecke (7) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle der Schnecke (7) innerhalb des Gehäuses (2) endet und durch eine separate rohrartige Struktur (36) fortgesetzt wird.
Patent DE-202010008614-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung zum Abschwächen elektromagnetischer Felder
IPC: A61N1/16
Filed: 2010-09-23
Abstract: Abschirmvorrichtung zum Abschwächen elektromagnetischer Felder in Gebäuden dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  a) eine Wechselspannungsquelle;  b) wenigstens zwei Frequenzabschwächeinheiten (1), wobei jede einen Leiter (2) umfasst, der koaxial innerhalb eines Glas- oder Metallrohres (3) angeordnet ist, wobei der Leiter (2) in ein isolierendes Material (4) eingewickelt ist und der Leiter elektrisch mit der Spannungsquelle verbunden ist; und  c) wenigstens eine Metallplatte (5), die zwischen den beiden Frequenzeinheiten (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010010840-U1 (DE)
Title: Vakuumsystem für kleine und mittlere Wunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Vakuumsystem für kleine und mittlere Wunden mit einer Pumpe (12) und einem in Schaumstoff (1) eingebetteten perforierten Drain (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuum in einem kleinen Behälter (15) zur Absaugung von Sekret (16) mittels Drossel (13) regulierbar ist.
Patent DE-202010011958-U1 (DE)
Title: Aufzugbremse
IPC: B66B5/18
Filed: 2010-08-30
Abstract: Elektromagnetisch lüftbare Federdruckbremse, vorzugsweise für Aufzüge,  ein beweglich gelagertes Bremselement und eine Grundplatte (1) aufweisend,  wobei das Bremselement mit einem Reibbelag (18) an einem Bremskörper (16) angreift und durch Federelemente mit einer in Angriffsrichtung wirkenden Kraft beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bremselement wenigstens einen Elektromagneten (23) aufweist, der das Bremselement zum Lüften der Bremse auf die Grundplatte (1) zu bewegen kann.
Patent DE-202010015648-U1 (DE)
Title: Kontakteinsatz für eine Anhängersteckdose
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-11-23
Abstract: Kontakteinsatz für eine Anhängersteckdose (1, 50, 71) mit einem Kontakteinsatzkörper (8) eines Kontakteinsatzes (2, 51, 70), in dem als Durchgangsöffnungen (3) ausgebildete Kontaktkammern zur Aufnahme von Kontakten (6, 58) vorgesehen sind, wobei die Kontaktkammern (3) sich in axialer Richtung durch den Kontakteinsatzkörper (8) erstrecken und eine einsteckseitige Öffnung (4) sowie eine bestückungsseitige Öffnung (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Durchgangsöffnung (3) zumindest im Bereich der Endmontageposition eines in die Durchgangsöffnung (3) aufgenommenen Kontakts (6, 58) dem Außendurchmesser einer äußern Mantelfläche (15) des Kontakts (6, 58) zumindest abschnittsweise entspricht und kleiner ist als der Außendurchmesser eines Befestigungsvorsprungs (16) auf der äußeren Mantelfläche (15) des aufzunehmenden Kontakts (6, 58).
Patent DE-202010017216-U1 (DE)
Title: Verlängerung für Maul- und Ringschlüssel
IPC: B25G1/04
Filed: 2010-09-25
Abstract: Schutzansprüche werden für die besondere Form der Verlängerung zur Aufnahme handelsüblicher Maul oder Ringschlüssel gestellt.
Patent DE-202011002641-U1 (DE)
Title: Dämpfer- und Einziehanordnung
IPC: E05F1/16
Filed: 2011-02-11
Abstract: Dämpfer- und Einziehanordnung für eine Schiebetür oder ein Regal (7) mit einem auf einer Führungsschiene (5) laufenden Laufwerk (9), umfassend eine Dämpfer- und Einziehvorrichtung (19), ein Auslöse- und Aktivierungselement (29, 31), sowie eine Auslösevorrichtung (27), dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfer- und Einziehvorrichtung (19) ein langgestrecktes, in das Innere der Führungsschiene (5) einschiebbares Gehäuse (23) umfasst, und dass zwei am Gehäuse (23) befestigte, die Vorrichtung (19) tragenden Rollen oder Gleiter (25) und eine Kupplung (21) zum Ankuppeln der Vorrichtung (19) am Laufwerk (9) angebracht sind.
Patent DE-202011003474-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befüllung von Schachteln mit Bauteilchen
IPC: B65B1/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Anlage zur Befüllung von Schachteln mit Bauteilchen, die eine Laderutsche (3) zur Aufschüttung von Dosen von Bauteilchen (2) aufweist, wobei die Laderutsche (3) an der unteren Seite mit einer Ausfallöffnung (5) für den Ausfall von Bauteilchen (2) in eine Schachtel (1) versehen ist, die auf einem Förderband (8) liegt, um in Intervallen in die Füllposition herangeführt zu werden, und in Füllstellung mit ihrer Einfüllöffnung (6) der Ausfallöffnung (5) der Schutt-Rinne (3) gegenüber orientiert ist, gekennzeichnet dadurch, dass ein herausnehmbarer Fülltrichter zu einer vorübergehenden Aufbewahrung und Aufschüttung von Bauteilchen (2) in die Füllöffnung (6) der Schachtel (1) zum Teil eingeschoben ist, wobei das Förderband (8) in Bewegungsrichtung hinter der Ausfallöffnung (5) der Laderutsche (3) mit vertikalen Vibrationsmitteln in Kontakt ist.
Patent DE-202011105713-U1 (DE)
Title: Dachheizmodul für Wohnwagenvorzelte 220V/12V/Solar
IPC: E04H15/12
Filed: 2011-09-16
Abstract: Dachheizmodul für Wohnwagenvorzelte als fertiger Bausatz zur Selbstmontage. Befestigung unter dem Himmel eines Wohnwagenvorzeltes mit Druck und Temperatursensor/Steuermodul in den Betriebsarten: 220 Vtels des Drucksensors und heizt den PVC Himmel des Vorzeltes, so, dass Schneekristalle abgeschmolzen werden.
Patent DE-202011106649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung und Veredelung von Biomasse
IPC: C05G5/23
Filed: 2011-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung und Veredelung von Biomasse, insbesondere von Gärresten aus einer Biogasanlage, und zur Herstellung von Düngemitteln, mit folgenden Merkmalen: – einer Trocknungseinrichtung (4) zum Trocknen der Biomasse, – einer Zuführeinrichtung (3) zur Zuführung der Biomasse zu der Trocknungseinrichtung (4), – einer Austragseinrichtung (10) zum Austragen der getrockneten Biomasse aus der Trocknungseinrichtung (4), – einer Mischeinrichtung (11) zum Zuführen von Zugabestoffen und/oder Erzeugnissen zu der Biomasse und zum Vermischen der Zugabestoffe und/oder Erzeugnisse mit der Biomasse.
Patent DE-202011110377-U1 (DE)
Title: System eines hierarchischen Metadaten Managements und Anwendung
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-12-05
Abstract: Ein computerlesbares Medium, welches Computer ausführbare Instruktionen enthält, welche, wenn sie mittels eines Prozessors ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, ein Verfahren für ein Metadatenmanagement durchzuführen, wobei die Instruktionen ein Verfahren für ein Metadatenmanagement, welches aufweist: Bestimmen von Metadaten Deskriptoren und Metadaten Randbedingungen von einem oder mehr Typen von Informationsobjekten, welche in einem Speicher gespeichert sind; Bestimmen einer Metadatenschema Strukturdefinition, welche eine Mehrzahl von Metadaten Deskriptoren und Beziehungen zwischen einer oder mehr der Mehrzahl der Metadaten Deskriptoren aus den bestimmten Metadaten Deskriptoren und Metadaten Randbedingungen aufweist, welche zu verwenden sind, um Metadaten für den einen oder mehr Typen von Informationsobjekten zu definieren; Bestimmen einer Interoperabilitätsdefinition von einer oder mehr der Mehrzahl der Metadaten Deskriptoren, assoziierten Metadatenwerten und einer Serialisierung-Definition, um einen Austausch mit einem externen Metadatenschemaformat zu ermöglichen; Generieren eines Metadatenschemas, welches Interoperabilitäts-abbildungen in einer strukturierten Definitionssprache beinhaltet, welche die Metadatenschema Strukturdefinition und die bestimmte Interoperabilitäts-definition verwendet; und Speichern des Metadatenschemas in dem Speicher.
Patent DE-202012000633-U1 (DE)
Title: Elementiertes Kaminofensystem
IPC: F24B1/18
Filed: 2012-01-23
Abstract: Industriell herstellbares elementiertes Kaminofensystem, bestehend aus den Elementen Brennkammer (4), verschiedenen Holzfächern zur Lagerung (6.1, 6.2, 6.3, 6.4), Wärmespeicher-Element (3.2), Deckplatte (3.1), verschiedenen Verkleidungselementen zur Rauchrohr-Verkleidung (1.1, 1.2, 1.3, 1.4), sowie einem Drehelement (5) zur drehbaren Lagerung und einem Rauchrohr in beliebiger Bauform (2), dadurch gekennzeichnet, dass durch unterschiedliche Kombination und Anordnung der Elemente unterschiedliche Kaminofenformen zusammengestellt werden können.
Patent DE-202012011360-U1 (DE)
Title: Kristalliner Siliciumblock und daraus gefertigter Silicium-Wafer
IPC: C30B11/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: Kristalliner Siliciumblock, der einen unteren Teil aufweist und eine Vertikalrichtung festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass: der kristalline Siliciumblock eine Vielzahl von in der Vertikalrichtung gewachsenen Siliciumkörnern und eine Nukleationsförderungsschicht am unteren Teil beinhaltet, wobei die zur Nukleationsförderungsschicht benachbarten Siliciumkörner eine durchschnittliche Korngröße von weniger als ca. 10 mm besitzen.
Patent DE-202012012041-U1 (DE)
Title: Duftgerät mit Duftstein und austauschbarem Stecker
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-12-05
Abstract: Duftgerät mit Duftstein und austauschbarem Stecker umfasst ein Gehäuse, einen wärmeleitfähigen Behälter, einen Widerstand, eine Kabelsteckervorrichtung. Das Gehäuse umfasst weiter eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung. Der wärmeleitfähige Behälter, der ein offenes Ende hat, ist im Gehäuse vorgesehen. Der Widerstand ist unterm wärmeleitfähigen Behälter angebracht. Die Kabelsteckervorrichtung ist in der zweiten Öffnung des Gehäuses unterbracht und ist elektrisch mit dem Widerstand verbunden. Duftstein wird im wärmeleitfähigen Behälter plaziert. Wird dem Widerstand mit Strom versorgt, kann der Widerstand Wärme erzeugen, die weiter auf dem wärmeleitfähigen Behälter übertragen wird. Die Wärme wird über dem wärmeleitfähigen Behälter weiter an den Duftstein geleitet, um schließlich Duft freigesetzt werden zu können.
Patent DE-202012012352-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Sprüheinrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-12-24
Abstract: Filtervorrichtung (2), insbesondere für Fisch- oder Schwimm-Becken/Teiche oder zur Reinigung flüssiger gewerblicher oder industrieller Medien (M), mit einem einen Filterraum (6) umschließenden Gehäuse (4) und einem im Filterraum (6) gehaltenen und von dem zu reinigenden Medium (M) aus einem Schmutzwasserbereich (12) in einen Reinwasserbereich (10) hinein durchströmbaren endlosen Filterband (8) und einer Reinigungsvorrichtung (24), mittels der am Filterband (8) zurück gehaltene Partikel (P) mittels Sprühstößen wiederkehrend entfernbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterband (8) von einer Antriebsvorrichtung (14) antreibbar ist, an der bei Überschreitung eines Referenzpegels (Pref) des Schmutzwasserbereichs (12) kontinuierlich eine Antriebskraft (F) angreift, mittels der eine zumindest pseudokontinuierliche Antriebsbewegung des Filterbandes (8) generierbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung (14) mit einer Steuerungsanordnung (26) verbunden ist, mittels der die Reinigungsvorrichtung (24) in Abhängigkeit von vorgegebenen Bewegungsintervallen der Antriebsbewegung wiederkehrend aktivierbar ist.
Patent DE-202012013106-U1 (DE)
Title: Verpacken von Photonenbasiskomponenten nur mit Oberseitenverbindungen in einer Zwischenverbindungsstruktur
IPC: H01L33/64
Filed: 2012-01-09
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes aufweist: ein Leuchtdioden- bzw. LED-Die bzw. -Chip, der auf einer oberen Oberfläche eines Substrats angebracht ist, wobei der LED-Die elektrisch mit einem Aufsatzkissen bzw. Aufsatzpad verbunden ist, das auf der oberen Oberfläche des Substrats angeordnet ist; eine Zwischenverbindungsstruktur, die fest mit dem Substrat über ein Kontaktkissen bzw. Kontaktpad auf der Zwischenverbindungsstruktur verbunden ist, welches fest mit dem Aufsatzpad auf dem Substrat verbunden ist; wobei sämtliche externen elektrischen und mechanischen Verbindungen zu dem LED-Die durch die Zwischenverbindungsstruktur erfolgen.
Patent DE-202013000298-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle, insbesondere für Hosengürtel, Spanngurte und breite Gurte, wie Gewichtheber-Gürtel und Gesundleib-Gürtel
IPC: A41F9/02
Filed: 2013-01-12
Abstract: Gürtelschnalle (18, 19) mit einem rechteckförmigen Schnallenrahmen, dessen beide seitliche Rahmenenden jeweils einen Außensteg (1, 4) aufweisen, welche durch einen oberen und einen unteren äußeren Längssteg (7, 8) verbunden sind, sowie mit einem zwischen den Längsstegen (7, 8) über die Schnallenbreite sich erstreckenden Innensteg (2, 3) und einer an diesem angelegten Gürtelfixiereinrichtung mit einer zum Innensteg (2, 3) parallelen seitlichen Haltekante, welche zu einem der Außenstege (1, 4) einen Durchzugschlitz für den Gürtel (17) bildet und zu dessen Fixierung dient, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Schallende zur Bildung eines Durchzugschlitzes parallel zum dortigen rechten Außensteg (4) im Abstand ein vorderer Innensteg (3) angelegt ist und zum hinteren Schnallenende im Abstand zum vorderen Innensteg (3) ein hinterer Innensteg (2), dass diese Innenstege (2, 3) jeweils mit der Gürtelfixiereinrichtung verbunden sind, welche aus einer am vorderen Innensteg (3) verschwenkbar gelagerten, sich im Wesentlichen über dessen gesamte Länge erstreckende...
Patent DE-202013003060-U1 (DE)
Title: Tablet PC Bild-Wand-und Standhalter
IPC: A47G1/16
Filed: 2013-03-30
Abstract: Tablet PC Bild-Wand- und Standhalter dadurch gekennzeichnet, dass bei Entnahme des Tablet PC, ein zuvor in den Rahmen eingelegtes Bild, erscheint.
Patent DE-202013003539-U1 (DE)
Title: Gegenstand
IPC: B29C45/17
Filed: 2013-04-15
Abstract: Gegenstand (1, 11, 21, 31), insbesondere an einer behälterverarbeitenden Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem PU-Material überzogen ist.