baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224599-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, insbesondere Schwerlastfahrzeug
Inventor: SANDER JOHANNES
IPC: B62D7/15
Filed: 2015-12-08
Abstract: Nutzfahrzeug (10), insbesondere Schwerlastfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Achsen, von denen jede eine linke Radbaugruppe (16) und eine rechte Radbaugruppe aufweist, und eine Lenkanlage (12), welche derart ausgebildet ist, dass sie sowohl einen Normallenkbetrieb als auch einen Hundeganglenkbetrieb ermöglicht. Erfindungsgemäß ist die Hundeganglenkbetrieb-Lenkkrafteinleitungseinheit (41) Teil der Normallenkbetrieb-Lenkkrafteinleitungseinheit (38). Dabei steht das Hundeganglenkbetrieb-Kraftgerät (40) einerseits mit dem Hundeganglenkbetrieb-Lenkkrafteinleitungselement (42) und andererseits mit einem Normallenkbetrieb-Lenkkraftweiterleitungselement (36) in Lenkkraftübertragungsverbindung.
Patent DE-102015225192-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitmesssystem mit Überreichweitenerkennung
Inventor: HOBERG STEFAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2015-12-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtlaufzeitmesssystems (1), mit den Schritten:  – Aussendung und Empfang eines modulierten Lichts (S p1 , S p2 ),  – Demodulation des empfangenen modulierten Lichts (S p2 ) mit einem Modulationssignal (M 0 ),  – wobei zur Entfernungsmessung wenigstens drei Messintervalle mit unterschiedlichen Phasenlagen (φ var ) des Modulationssignals (M 0 ) durchgeführt werden,  wobei entweder die Aussendung des modulierten Lichts (S p1 ) oder die Demodulation des empfangenen Lichts (S p2 ) mit diesen unterschiedlichen Phasenlagen (φ var ) erfolgt,  – wobei in wenigstens einem der Messintervalle das Modulationssignal mit einer ersten Frequenz (f 1 ) betrieben wird  und in wenigstens zwei der Messintervalle das Modulationssignal (M 0 ) mit einer zweiten Frequenz (f 2 ),  wobei die zweite Frequenz (f 2 ) größer ist als die erste Frequenz (f 1 ),  wobei die Anzahl der Messintervalle mit der größeren Modulationsfrequenz (f 2 ) größer oder gleich der Anzahl der Messintervalle mit der kleineren Modulationsfrequenz (f 1 ) ist.
Patent DE-102015226440-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: BRINKMANN THOMAS
IPC: B25D17/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere einer Bohr- und/oder Meißelhammervorrichtung, mit zumindest einem Bedienelement (10a–f, 11a–d) und mit zumindest einer Arretiereinheit (12a–f), welche zumindest ein Arretierelement (14a–f, 54d) umfasst, welches von wenigstens einer Lagerposition in wenigstens eine Arretierposition und umgekehrt bewegbar ist und in der Arretierposition in zumindest einem Betriebszustand das Bedienelement (10a–f, 11a–d) arretiert. Es wird vorgeschlagen, dass die Arretiereinheit (12a–f) zumindest ein ansteuerbares Aktorelement (16a–f) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des Arretierelements (14a–f, 54d) zu beeinflussen.
Patent DE-102015226696-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungssystem, Bildverarbeitungsverfahren und Computerprogramm
Inventor: UCHIYAMA NAOYA
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Bewegungsbefehl, um einen Endeffektor zu mehreren vorbestimmten Positionen zu bewegen, wird zu einer Robotersteuereinheit gesendet, um eine relative Position eines Zielobjekts, das zu einem Bildaufnahmezielobjekt wird, in Bezug auf eine Bildaufnahmeeinrichtung zu ändern. Erste Koordinatenwerte werden erfasst, wobei die Werte jede der Positionskoordinaten des Endeffektors sind, der sich in Übereinstimmung mit dem Bewegungsbefehl bewegt hat, und ein Bild des Zielobjekts wird an jedem Bewegungsziel, zu dem sich der Endeffektor bewegt hat, aufgenommen. Zweite Koordinatenwerte, die Positionskoordinaten des Zielobjekts sind, werden basierend auf dem Bild des Zielobjekts, das an jedem Bewegungsziel aufgenommen wird, detektiert, und eine Umsetzungsregel zwischen beiden Koordinaten wird basierend auf den ersten Koordinatenwerten und den zweiten Koordinatenwerten berechnet.
Patent DE-102015226725-A1 (DE)
Title: Sehprüfsystem und Verfahren zum Überprüfen der Augen
Inventor: Steinmüller Andreas
IPC: A61B3/18
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sehprüfsystem (10) sowie ein Verfahren zum Überprüfen der Augen eines Probanden, mit einem Anzeigegerät (11, 12, 13), mit dem zumindest einem Auge des Probanden Sehprüfzeichen visualisierbar sind, mit einem Steuergerät (14) zur Steuerung des Anzeigegeräts, wobei das Anzeigegerät einen hintergrundbeleuchteten Bildschirm (19, 30, 35) umfasst, wobei der Bildschirm eine Anpassungsvorrichtung zur Anpassung einer Bildschirmleuchtdichte des Bildschirms an eine Umgebungsleuchtdichte aufweist, wobei die Anpassungsvorrichtung eine Messeinrichtung zur Messung der Bildschirmleuchtdichte aufweist.
Patent DE-102016001358-A1 (DE)
Title: Ablageeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: BELL CLAUDIA
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinheit für ein Fahrzeug, welche sich über eine Breite eines Fahrzeuginnenraumes erstreckt. Bei einer Ablageeinheit, welche besonders kundenfreundlich und insassenfreundlich ausgebildet ist, ist ein Gehäuse (9) an einem Dachhimmel (7) im Fahrzeuginnenraum befestigt und mit diesem abschließt, wobei das Gehäuse (9) auf beiden, sich entlang der Breite des Fahrzeuginnenraumes vom Dachhimmel (7) weg erstreckenden Seiten mindestens eine Schiebetür (11, 13) aufweist, die das Gehäuse (9) vollständig verschließt.
Patent DE-102016001464-A1 (DE)
Title: Verifikation eines mit einem Sicherheitselement versehenen Gegenstands
Inventor: DEPTA GEORG
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation eines mit einem Sicherheitselement versehenen Gegenstands (10), bei dem das Sicherheitselement in einem Mehrschrittverfahren mit Registerschwankungen hergestellt ist und in einem Prüffeld (12) ein individuelles charakteristisches Merkmal des Sicherheitselements in Form einer Überlagerung von zumindest zwei Punkt- oder Linienrastern (14-B, 16-B) enthält, die bei der Herstellung des Sicherheitselements in unterschiedlichen Herstellungsschritten mit Registerschwankungen erzeugt sind, und deren Rasterweiten sich unterscheiden und/oder die gegeneinander gedreht sind, wobei bei dem Verfahren das Prüffeld (12) des Sicherheitselements mit einer Kamera (30) optisch erfasst wird, die Positionen von Maxima und/oder Minima der durch die Überlagerung der zumindest zwei Punkt- oder Linienraster (14-B, 16-B) entstehenden Moiré-Raster (20) bestimmt werden und daraus ein Prüfwert für das individuelle charakteristische Merkmal des Sicherheitselements gebildet wird, der gebildete Prüfwert mit einem Referenzprüfwert verglichen wird, und auf Grundlage des Vergleichsergebnisses ein Verifikationsresultat für den mit dem Sicherheitselement versehenen Gegenstand erstellt wird. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Computerprogrammprodukt, ein Verifikationssystem für die Durchführung des Verfahrens, ein Sicherheitselement bzw. eine Prüfvorrichtung für ein solches Verifikationssystem und einen mit einem solchen Sicherheitselement versehenen Gegenstand.
Patent DE-102016002275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb der Abbaumaschine zum Kohleabbau im untertätigen Streb eines Steinkohlebergwerkes
Inventor: WEIGEL WILFRIED
IPC: E21D23/12
Filed: 2016-02-27
Abstract: Die Vielzahl der Ausbaueinheiten in Streblänge sowie die Schrämmaschine, die längs des Kohlestoßes verfahrbar ist werden automatisch poder halb-automatisch dadurch gesteuert dass für jeden Strebquerschnitt längs der Fahrstrecke der Abbaumaschine der Soll-Querschnitt als Durchfahr-Modell des benötigten Durchfahrtquerschnitts, welchen die Abbaumaschine benötigt, ermittelt und im Speicher der Strebsteuereinrichtung gespeichert wird. In jedem Strebquerschnitt wird der tatsächlich vorhandenen Durchfahrtsquerschnitt bestimmt und einschließlich der Referenzpunkte der Vermaßung in der Strebsteuereinrichtung dem hinterlegten Durchfahr-Modell überlagert. Die Strebsteuereinrichtung gibt ein im Sinne der Fahrtfreigabe verarbeitbares Signal an die Betriebssteuerung der Abbaumaschine abhängig davon gibt, dass das gespeicherte Durchfahr-Modell an den Referenzpunkten der Vermaßung ohne Überschuß in den ermittelten Ist-Querschnitt passt. Zusätzlich werden Bedingungsgrößenermittelt, die in dem Durchfahr-Modell nicht berücksichtigt sind. Das Durchfahr-Modell ist definiert durch die Kontur (Kontur-Modell), welche den erforderlichen Durchlaßquerschnitt als Umriß umschreibt oder als Fläche. Zur Erfassung der Ist-Bilddaten können elektronische Kameras dienen, welche in bestimmten Abständen längs des Strebs aufgehängt sind.
Patent DE-102016003191-A1 (DE)
Title: Kühlbox
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlbox mit Begrenzungswänden (10), mit einer elektrisch versorgten Belüftungseinrichtung (12) und mit einer Kühleinrichtung (13), wobei die Kühleinrichtung (13) jeweilige Temperierelemente (14) aus einem Phasenwechselmaterial (30) umfasst, welche durch einen Luftstrom der Belüftungseinrichtung (12) beaufschlagbar sind.
Patent DE-102016004847-A1 (DE)
Title: Roboter-Kühlsystem
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Roboter-Kühlsystem zum Kühlen eines Roboters, insbesondere eines Lackierroboters oder eines Handhabungsroboters in einer Lackieranlage. Das erfindungsgemäße Roboter-Kühlsystem weist mindestens ein Roboterbauteil (44–49, 52, 53, 56, 57) auf, das eine Wärmequelle bildet und zu kühlen ist, insbesondere einen Antriebsmotor (44–49, 52, 53, 56, 57), ein Robotergetriebe oder ein elektrisch betriebenes Applikationsbauteil. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Roboter-Kühlsystem einen Primärkreislauf (21–23) auf, in dem ein primäres Kühlmittel (z. B. Kühlwasser) zirkuliert, um das Roboterbauteil (44–49, 52, 53, 56, 57) zu kühlen, das eine Wärmequelle bildet. Das erfindungsgemäße Roboter-Kühlsystem zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik durch einen Sekundärkreislauf (24) aus, in dem ein sekundäres Kühlmittel (z. B. Druckluft) strömt, wobei der Sekundärkreislauf (24) die Wärme von dem Primärkreislauf (21–23) abführt.
Patent DE-102016012702-A1 (DE)
Title: Sperr-Verriegelung
Inventor: KEMPER KARL
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Diese neu entwickelte Diebstahlsperre soll ein wirksames Gerät zur Verhinderung von Diebstählen bewirken.Mit dieser Einrichtung können vor allen Dingen, eine sehr einfache und preiswerte Möglichkeit geschaffen werden, schnelle Diebstählen zu verhindern.Die Sperre ist, für alle schon eingebauten Kunststoff oder Alu. Fenster, eine gute Möglichkeit, nachträglich eingebaut zu werden.Die Sperr-Vorrichtung ist einfach und auch von Kindern sehr leicht einzulegen.
Patent DE-102016014327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bezahlen einer Parkgebühr
Inventor: GRÄVE KATHRIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bezahlen einer Parkgebühr beim Parken eines Fahrzeuges (1) auf einer Parkplatzfläche (2) eines gebührenpflichtigen Parkplatzes (3). Erfindungsgemäß wird eine Datenverarbeitungseinheit (5) des Fahrzeuges beim Befahren des Parkplatzes (3) mit einer zentralen Rechnereinheit (6) verbunden, welche mit verschiedenen Bezahlservices (B1 bis Bn) verbunden ist, wobei Zahlungsdaten eines Fahrzeugnutzers auf der zentralen Rechnereinheit (6) gespeichert werden, wobei eine zu zahlende Parkgebühr auf einer Anzeigeeinheit des Fahrzeuges (1) und/oder auf einem mobilen Endgerät des Fahrzeugnutzers angezeigt wird und die Zahlung durch eine Eingabe des Fahrzeugnutzers oder automatisch angewiesen wird.
Patent DE-102016014377-A1 (DE)
Title: Ruhekissen und Kraftfahrzeug mit Ruhekissen
Inventor: BACKMAN FREDRIK
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ruhekissen (1) für Passagiere im Inneren eines Kraftfahrzeugs,welches aus einem festen Kern und einer Polsterung aufgebaut ist, die den Kern zumindest teilweise bedeckt,wobei das Ruhekissen (1) eine erste Fläche (9), die für das Anlegen eines Körperteils eines Passagiers ausgelegt ist, und eine zweite Fläche (10) aufweist, welche der ersten Fläche (9) gegenüberliegt und mit einem Anbringungsmittel (10) versehen ist,wobei das Anbringungsmittel (10) dafür ausgelegt ist, eine Rotation des Ruhekissens (1) um eine erste Achse (A) zu ermöglichen, welche durch die erste Fläche (9) und die zweite Fläche (10) verläuft.
Patent DE-102016015561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Abstands einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes von einem Karosserieteil
Inventor: LINSEISEN JÜRGEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zur Einstellung des Abstands einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes (1) von einem Karosserieteil (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Abstandseinstellelement (6), das in seiner den Abstand zwischen der Rückenlehne (3) und dem Karosserieteil (4) vergrößernden Position über jeweilige Verbindungseinrichtungen (7,8) an einem Ende mit der Rückenlehne (3) und an dem anderen Ende mit dem Karosserieteil (4) verbunden ist, wobei jede der Verbindungseinrichtungen (7,8) jeweils ein Aufnahmeelement (9) und ein in das Aufnahmeelement (9) eingreifendes Verriegelungselement (10) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Abstandseinstellelement (6) zur Erzeugung seiner den Abstand zwischen der Rückenlehne (3) und dem Karosserieteil (4) verkleinernden Position entnehmbar ausgeführt ist, wobei die Verbindungseinrichtungen (7,8) an beiden Enden des Abstandseinstellelements (6) durch Lösen der Verbindung zwischen dem Verriegelungselement (10) und dem Aufnahmeelement (9) von der Rückenlehne (3) bzw. dem Karosserieteil (4) lösbar sind.
Patent DE-102016102873-A1 (DE)
Title: Antennensystem und harmonisches Ausblendungselement
Inventor: KANG TING-WEI
IPC: H04B1/18
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Antennensystem umfasst eine Antenne, eine erste Frequenzteilerschaltung, eine zweite Frequenzteilerschaltung und eine Vielzahl von Anpassungsschaltungen. Die erste Frequenzteilerschaltung ist mit der Antenne gekoppelt. Die Anpassungsschaltungen sind mit der ersten Frequenzteilerschaltung gekoppelt. Die zweite Frequenzteilerschaltung ist mit den Anpassungsschaltungen gekoppelt. Die Anpassungsschaltungen ist konfiguriert, um jeweils Signale mit unterschiedlicher Frequenz zu verarbeiten.
Patent DE-102016103586-A1 (DE)
Title: Griffeinheit für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Öffnen einer durch ein Abdeckelement abgedeckten Zugangsöffnung in einem Gehäuseelement einer Griffeinheit
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffeinheit (20) für ein Fahrzeug, aufweisend einen an einer Außenfläche (30) des Fahrzeugs anordenbaren Außengriffabschnitt (21) mit einem Gehäuseelement (22) und einem Abdeckelement (10), wobei das Abdeckelement (10) in einer Schließstellung (III) zu einem Abdecken einer Zugangsöffnung (24) im Gehäuseelement (22) und in einer Offenstellung (IV) zum Freigeben der Zugangsöffnung (24) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen einer durch ein Abdeckelement (10) abgedeckten Zugangsöffnung (24) in einem Gehäuseelement (22) einer derartigen Griffeinheit (20) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102016107720-A1 (DE)
Title: Seitenvorhang-Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SWINIARSKI MICHAL JAN
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Seitenvorhang-Airbaganordnung (10; 110) für ein Kraftfahrzeug (2) wird offenbart, die einen Airbag (12; 112) aufweist, der ein Paar von auslösbaren, sich nach außen erstreckenden Zungen (16, 17; 116, 117) aufweist. Die Zungen (16, 17; 116, 117) sind so angeordnet, dass sie nach der Auslösung an einem aufrecht stehenden Konstruktionselement in Form einer „B“-Säule (8; 108) angreifen, wenn sie ausgelöst werden, so dass die „B“-Säule (8; 108) sandwichartig zwischen den zwei Zungen (16, 17; 116, 117) aufgenommen ist. Die Zungen (16, 17; 116, 117) wirken so, dass sie einer Längsbewegung des Airbags (12; 112) widerstehen und so eine Auswärtswölbung des Airbags (12; 112) verringern, wenn der Airbag (12; 112) einer Aufprallkraft aus einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (2) ausgesetzt ist.
Patent DE-102016107740-A1 (DE)
Title: Achsträger mit verbessertem Lastpfad
Inventor: KÖRNER MATTHIAS
IPC: B62D21/12
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Achsträger (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mindestens zwei Anbindungspunkte (6), wobei der Achsträger (1) eine metallische Oberschale (2) und eine Unterschale (3) aus Faserverbundwerkstoff aufweist, welche miteinander gekoppelt sind, wobei zwischen den zwei Anbindungspunkten (6) in einem Randbereich (7) des Achsträgers (1) ein Lastpfad (9) durch die Oberschale (2) verläuft und ein demgegenüber kürzerer Lastpfad (12) durch die Unterschale (3) verläuft.
Patent DE-102016108067-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Hydraulikventil (1, 100) mit einer Ventilbuchse (2, 102) und einem in der Ventilbuchse (2, 102) entlang einer Längsachse (4, 104) der Ventilbuchse (2, 102) axial verschiebbaren Ventilkolben (3, 103), mit einem Versorgungsanschluss (P) zum Zuführen eines Hydraulikfluids, wenigstens einem Arbeitsanschluss (A) und wenigstens einem Tankabfluss (T) zum Ableiten des Hydraulikfluids, wobei der Ventilkolben (3, 103) mit Hilfe eines elektromagnetischen Aktuators (5, 105) des Hydraulikventils (1, 101) verschiebbar ist und die Ventilbuchse einen Hydraulikteil und der Aktuator einen Magnetteil des Hydraulikventils bilden. Erfindungsgemäß ist in der Ventilbuchse (2, 102) ein Dichtelement (37, 137) zur räumlichen Trennung von Magnet- und Hydraulikteil angeordnet, welches von einem als Kolbenstößel (39, 139) ausgebildeten Ende des Ventilkolbens (3, 103) durchragt wird.
Patent DE-102016108215-A1 (DE)
Title: Delta-Roboter mit Teleskopstange
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Robotervorrichtung (1), insbesondere Delta-Roboter mit einem im Raum bewegbaren Armsystem (2), wobei dieses Armsystem einen Basisträger (4) und einen gegenüber diesem Basisträger (4) beweglichen Arbeitsträger (6) aufweist sowie wenigstens zwei stangenartige Körper (8), welche mit gegenüberliegenden Enden (8a, 8b) jeweils an dem Basisträger (4) und an dem Arbeitsträger schwenkbar angeordnet sind und mit einer weiteren ebenfalls zwischen dem Basisträger (4) und dem Arbeitsträger (6) angeordneten stangenartigen und in ihrer Länge veränderlichen Hauptstangeneinrichtung (10), wobei diese Hauptstangeneinrichtung (10) ein äußeres Aufnahmeelement (12) und ein wenigstens abschnittsweise innerhalb dieses äußeren Aufnahmeelements (12) angeordnetes Stangenelement (16) aufweist, wobei dieses Stangenelement (16) gegenüber dem äußeren Aufnahmeelement (12) in einer Längsrichtung (L) des Stangenelements (16) verschieblich gelagert ist und wobei das Aufnahmeelement (12) gegenüber dem Stangenelement (16) drehfest ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist die Stangeneinrichtung (10) einen an dem äußeren Aufnahmeelement (12) oder dem Stangenelement zumindest drehfest angeordneten Hülsenkörper (20) auf, dem gegenüber das Stangenelement (16) oder das äußeren Aufnahmeelement in der Längsrichtung (L) verschiebbar ist, wobei dieser Hülsenkörper eine Gleitfläche aufweist, bezüglich derer das Stangenelement (16) oder das äußere Aufnahmeelement in der Längsrichtung (L) gleitet, wobei bevorzugt ein Werkstoff des Hülsenkörpers derart auf einen Werkstoff des Stangenelements (16) oder des äußeren Aufnahmeelementes angepasst ist, dass die Lagerung schmiermittelfrei ausgeführt ist.
Patent DE-102016108229-A1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung, insbesondere Förderanlagenabschluss
Inventor: SILLER STEFAN
IPC: A62C37/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brand- oder Rauchschutzvorrichtung (10), insbesondere Förderanlagenabschluss, mit einem Abschottungselement (28), das intumeszierendes Material (32) und eine Wärmequelle (34), die angeordnet ist zum Erhitzen des intumeszierenden Materials (32), umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das intumeszierende Material (32) und die Wärmequelle (34) von einer feuerfesten Hülle (30) umgeben sind.
Patent DE-102016111664-A1 (DE)
Title: Roll-Markise
Inventor: DUBAU GORDON
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Roll-Markise (10) mit einer Tuchwelle (20), einem mit seinem einen Ende mit der Tuchwelle (20) verbundenen, auf der Tuchwelle (20) auf- und abwickelbaren Tuch (30), wenigstens einem mit seinem einen Ende mit dem freien Ende des Tuchs (30) verbundenen Zugseil (40), wenigstens einem Mast (50), und einer am Mast (50) angeordneten, eine Seiltrommel (62) aufweisende Seilwinde (60), die mit dem anderen Ende des Zugseils (40) verbunden und zum Auf- und Abwickeln des Zugseils (40) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilwinde (60) eine ein Drehmoment auf die Seiltrommel (62) ausübende Feder (66) zur Kompensation von auf das Zugseil (40) und/oder das Segeltuch (30) von der Federspannung abweichenden Lasten aufweist.
Patent DE-102016112465-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem
Inventor: TOMURA SHUJI
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Leistungsversorgungssystem (5) umfasst eine erste und zweite Leistungsversorgung (B1, B2) und einen Leistungsumformer (10). Der Leistungsumformer (10) umfasst ein erstes und drittes Halbleiterelement (SM1, SM3), die elektrisch zwischen jeweiligen Knoten eines ersten Knotens (N1) und eines zweiten Knotens (N2) und einer Stromleitung (PL) verbunden sind, ein zweites und viertes Halbleiterelement (SM2, SM4), die elektrisch zwischen jeweiligen Knoten des ersten Knotens (N1) und des zweiten Knotens (N2) und einer zweiten Stromleitung (GL) verbunden sind, ein fünftes Halbleiterelement (SM5), das elektrisch zwischen dem ersten und zweiten Knoten verbunden ist, und einen ersten und zweiten Induktor (L1, L2). Der erste Induktor (L1) ist elektrisch in Reihe mit der ersten DC-Leistungsversorgung (B1) zwischen dem ersten Knoten (N1) und der zweiten Stromleitung (GL) verbunden. Der zweite Induktor (L2) ist elektrisch in Reihe mit der zweiten DC-Leistungsversorgung (B2) zwischen der zweiten Stromleitung (GL) und dem zweiten Knoten (N2) verbunden. Eine Steuereinrichtung (100) steuert Ein- und Ausschalten des Schaltelements (S1 bis S5), das im Halbleiterelement (SM1 bis SM5) enthalten ist.
Patent DE-102016113246-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines metallischen Werkstoffgemischs bei der additiven Fertigung
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Formkörpers (1) aus einem metallischen Werkstoffgemisch (d. h. Legierungssystem oder Stoffgemisch), insbesondere einer Legierung oder einer intermetallischen Phase mit vorgegebener Mikrostruktur, mittels additiv-generativer Fertigung, wobei mindestens zwei blech-, draht- oder pulverförmige, metallhaltige Ausgangswerkstoffe (2, 3) wechselweise aufgeschmolzen und unter Ausbildung des Formkörpers (1) aufgetragen werden. Erfindungsgemäß wird das gewünschte metallische Werkstoffgemisch direkt beim Auftrag des zweiten Ausgangswerkstoffes (3) auf die erstarrte Schicht (1.1) des ersten Ausgangswerkstoffes (2) unter Vermeidung von Seigerungseffekten erzeugt.
Patent DE-102016117057-A1 (DE)
Title: Türrahmen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türrahmen (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Abdeckblende (10), die an dem Türrahmen (1) befestigt ist. Um die Befestigung einer Abdeckblende an einem Türrahmen zu vereinfachen, weist die Abdeckblende (10) einen Führungs- und Positioniervorsprung auf, mit dem die Abdeckblende (10) in einer Montagerichtung klapperfrei an dem Türrahmen (1) positioniert ist.