baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146072-B4 (DE)
Title: Geradstoßer für auf einen Stapel abgelegte Bogen
Inventor: BUSCHMANN MARTIN
IPC: B65H31/38
Filed: 2001-09-19
Granted: 2011-06-01
Abstract: Geradstoßer für auf einen Stapel in einer Ablagetaktfrequenz abgelegte Bogen mit  – einem Stößel (35) mit einer ersten Stirnseite (35.1)  – einer mittels des Stößels (35) gegen Rückstellkräfte auslenkbaren Rüttelplatte (25)  – einem koaxial zum Stößel (35) angeordneten betriebsmäßig rotierenden Rotationskörper (37) mit einer der ersten Stirnseite (35.1) gegenüberstehenden zweiten Stirnseite (37.1)  – einer Wälzkörperanordnung (39),  – einer die Wälzkörperanordnung (39) zwischen die beiden Stirnseiten (35.1, 37.1) einspannenden Federanordnung (40) und  – einer an einer der beiden Stirnseiten (35.1, 37.1) ausgebildeten und betriebsmäßig von der Wälzkörperanordnung (39) überrollten Axialkurve (41).
Patent DE-10153744-B4 (DE)
Title: Pumpquelle mit mehreren Pumplasern zur Raman-Verstärkung eines WDM-Signals mit minimierter Vierwellenmischung
Inventor: KRUMMRICH PETER
IPC: H01S3/16
Filed: 2001-10-31
Granted: 2008-02-28
Abstract: Pumpquelle
mit mehreren Pumplasern (PL 1 , ..., PL m ), deren unterschiedliche Pumpwellenlängen (λ 1 ,
..., λ m ) aufweisende Pumpsignale (PS 1 ,
..., PS m ) zur Raman-Verstärkung eines über eine
Faser (EDF) übertragenen
Wellenlängen-Multiplex-(WDM)Signals
(S) in die Faser (EDF) mittels einer Einkoppeleinrichtung (EK) einspeisbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterdrückung von Mischprodukten der
Pumpsignale (PS 1 , ..., PS m )
an einige oder an alle Pumplaser (PL 1 , ...,
PL m ) jeweils ein Modul (M 1 ,
..., M m ) zur Winkel- oder Amplitudenmodulation der Pumpsignale
(PS 1 , ..., PS m )
angeschlossen ist.
Patent DE-10161145-B4 (DE)
Title: Quellauslass
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: F24F11/02
Filed: 2001-12-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Quellauslass
zum Einbringen von kalter und/oder warmer Zuluft in einen Raum mit  – einem
Außenmantel
(1), welcher zumindest teilweise mit Ausnehmungen (6) versehen ist
und zumindest teilweise einen Innenmantel (8) umfängt, welcher
zumindest teilweise mit Öffnungen
(9) versehen ist und kegelförmig
ausgebildet ist, sowie  – einem
Ringmantel (15) im Anschluss an den Außenmantel (1), der mit Düsen, insbesondere
Weitwurfdüsen
(16), versehen ist.
Patent DE-10206206-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Verlegung eines Leitungsbündels an der Karosserie von Kraftfahrzeugen und Verfahren zur Montage des Leitungsbündels
Inventor: LEINS ECKART
IPC: H02B1/20
Filed: 2002-02-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Befestigungsanordnung
zur Verlegung eines Leitungsbündels
an der Karosserie von Kraftfahrzeugen mit zumindest einem an der
Karosserie fixierbaren Leitungskanal, der einen Hohlquerschnitt
zur Aufnahme des Leitungsbündels
begrenzt, und mit zugeordneten Haltemitteln, durch die das verlegte
Leitungsbündel
im Hohlquerschnitt des Leitungskanals gehalten ist, wobei der Leitungskanal
mehrere getrennt voneinander angeordnete Kanalabschnitte umfasst,
die jeweils mindestens ein Haltemittel aufweisen, wobei alle Kanalabschnitte
des Leitungskanals entlang einer gleichen Haupterstreckungsrichtung des
Fahrzeugs nebeneinander angeordnet sind und das Leitungsbündel im
Freiraum zwischen benachbarten Kanalabschnitten frei verlegt ist,
wobei das Leitungsbündel mittels
der Haltemittel an den Kanalabschnitten vormontierbar ist und wobei
die Kanalabschnitte zur Fixierung an der Karosserie Befestigungsstellen
aufweisen, die auch bei vormontiertem Leitungsbündel zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Leitungskanal (5) bei verlegtem Leitungsbündel (8)
entlang einem Querträger
(3) unterhalb einer Windschutzscheibe (2) der Karosserie (1) verläuft und
die Kanalabschnitte (21, 22, 23) entlang der Unterseite des Querträgers (3)
nebeneinander angeordnet sind, wobei die Befestigungsstellen...
Patent DE-10217531-B4 (DE)
Title: Gleitführungsvorrichtung für ein Wohndachfenster sowie Wohndachfenster mit Gleitführungsvorrichtung
Inventor: STEMPFHUBER DIRK
IPC: E04D13/035
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-08-11
Abstract: Gleitführungsvorrichtung
(11) zur Hemmung der Schwingstellung eines Flügelrahmens (3) eines Schwing-
und/oder Klapp-Wohndachfensters (1), mit einem auf einem Vertikalholm
des Blendrahmens (2) des Wohndachfensters (1) festlegbaren Grundkörper (26),
der eine erste Gleitfläche
(32) eines Gleitführungskanals
(12) für
ein am Flügelrahmen
(3) festlegbares Führungsstück (13)
aufweist und mit einem mittels einer Verstelleinrichtung (63) am
Grundkörper
(26) gehaltenen Kanalelement (49), das eine zweite Gleitfläche (60)
besitzt, die mit der ersten Gleitfläche (32) eine im Klemmabstand
(61) einstellbare Klemmpassage (62) für das Führungsstück (13) bildet.
Patent DE-10217758-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre für Spritzgießmaschine
Inventor: WUERTELE MARTIN
IPC: B29C45/58
Filed: 2002-04-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Rückstromsperre
für eine
Spritzgießmaschine
mit einem Schneckenkopf (10), der ein Endstück (12), ein Mittelstück (14),
einen Druckring (16) und ein Montageende (20) ist, sowie einen Sperring
(18), der koaxial zur Längsachse
des Mittelstücks
(14) angeordnet ist und zwischen einer Durchlassstellung, in der
er mit einer an einer dem Endstück
(12) zugewandten Stirnfläche
(36) angebrachten Kopf-Anlagefläche
(28) an einer Anschlagfläche (30)
des Endstücks
anliegt, und einer Sperrstellung, in der er mit einer Sperr-Auflagefläche (26)
an einer Anschlagfläche
(24) des Druckrings (16) anliegt, axial verschiebbar ist, wobei
der Sperrring (18) und das Mittelstück (14) einen Ringspalt bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ringspalt (22) mindestens ein
Mischelement (40) angeordnet ist, das als Kreisring ausgebildet
ist, der koaxial zum Sperrring (18) liegt und über den Umfang verteilte Bohrungen
(42) für
den Axialtransport von Material aufweist und/oder dass in der Stirnfläche (36)
des Sperrrings als Mischelement über
den Umfang verteilte und versetzt zueinander liegende...
Patent DE-10225323-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDTBLEICHER DIETMAR
IPC: A61H23/02
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a device comprising two table-like supporting plates, which serve as operating and functional units. The supporting plates each have a longitudinal and transversal extension, are arranged parallel to one another in a frame that can be immobilized in a fixed manner, and are each mounted so that they can spatially move with three-dimensional degrees of freedom that are independent of one another. In addition, a motor-operated drive is provided that can set the supporting plates in oscillatory motion at least in a one-dimensional direction and independent of one another.
Patent DE-10226759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Impedanzen, Verfahren zur Qualifizierung von Telefonleitungen
Inventor: KRAMER RONALF
IPC: G01R27/16
Filed: 2002-06-14
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Detektion von seriellen Induktivitäten in Telefonleitungen (10) mit zwei Metalldrähten als Signalleiter,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Einspeisen eines Prüfsignals in Form einer Wechselspannung in die Telefonleitung,  Messen eines Reflektionssignals des Prüfsignals, das als an dem Eingangswiderstand der gesamten Leitung reflektierter Anteil des eingespeisten Prüfsignals am Beginn der Leitung abgreifbar ist,  Durchführen der ersten Verfahrensschritte bei mehreren verschiedenen Frequenzen innerhalb eines vorgewählten Frequenzbereichs der Wechselspannung des Prüfsignals, um einen Frequenzverlauf des Reflektionssignals zu erhalten,  Messen der Phasenverschiebung zwischen dem Reflektionssignal und dem Prüfsignal bei den mehreren verschiedenen Frequenzen,  wobei die Phasenverschiebung durch ein Messsignal dargestellt wird,  Bilden der ersten Ableitung (91) des Messsignals nach der Frequenz,  Durchführen einer Mittelwertbildung (92) der ersten Ableitung des Messsignals zur Glättung derselben im Verlauf,  Bilden der zweiten Ableitung (94) des Messsignals nach der Frequenz, und  Untersuchen des Frequenzverlaufs der zweiten Ableitung des Messsignals...
Patent DE-10232965-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Kraft- und/oder Bewegungsübertragung
Inventor: SCHECHINGER BERND
IPC: F16G1/28
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: Antriebsvorrichtung zur Kraft- und/oder Bewegungsübertragung, umfassend mindestens einen Zahnriemen sowie mindestens eine Riemenscheibe, wobei der Zahnriemen in der neutralen Biegezone Zugstränge aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Zahnriemen mindestens ein leitfähiges Element eingebettet ist, welches sich in Riemenlängsrichtung erstreckt, wobei im Bereich der Riemenzahnlücken oder auf der Riemenrückseite das mindestens eine leitfähige Element zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zur Riemenscheibe frei liegt, diese als metallische Litze oder als Band ausgebildet und in der neutralen Biegezone, den Zugsträngen benachbart für Kontakte zugänglich, im Zahnriemen eingebettet ist, weiterhin zwischen den leitfähigen Elementen Isolierabschnitte angeordnet sind, im Bereich der Riemenzahnlücken zur elektrischen Kontaktierung eine Quernut vorhanden ist, sowie die Riemenscheibe des Antriebes im Bereich der Scheibenzahnköpfe mindestens einen axialen leitfähigen Abschnitt aufweist, welcher das entsprechende frei liegende leitfähige Element des Zahnriemens beim Kämmen kontaktiert, so daß eine niederohmige Verbindung zwischen dem leitfähigen Element im Zahnriemen und dem leitfähigen axialen Abschnitt der Riemenscheibe hergestellt...
Patent DE-10237906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Fahreigenschaften von Kraftfahrzeugen
Inventor: WILLENBROCK RALF
IPC: H04W4/02
Filed: 2002-08-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Fahreigenschaften von Kraftfahrzeugen, wobei ein Fahrverhalten eines über GPS navigierten Fahrzeuges ermittelt wird, indem die im Fahrzeug generierten GPS-Fahrprofile ausgewertet werden, wobei aus den GPS-Fahrprofilen ermittelte Beschleunigungs- und Geschwindigkeitsdaten des Fahrzeuges an eine Leitstelle übermittelt werden, und wobei aus den Beschleunigungs- und Geschwindigkeitsdaten Fahrverhaltensdaten im Kraftfahrzeug errechnet und angezeigt werden, und für einen Streckenabschnitt aus der mittleren positiven Beschleunigung multipliziert mit der Beschleunigungsstrecke auf dem Streckenabschnitt eine Beschleunigungsenergie und aus der mittleren negativen Beschleunigung multipliziert mit der Bremsstrecke auf dem Streckenabschnitt eine Bremsenergie berechnet werden, um das Fahrverhalten zu charakterisieren.
Patent DE-10241619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrolytischen Behandeln von zumindest oberflächlich elektrisch leitfähigem Behandlungsgut
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: C25D17/12
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum elektrolytischen Behandeln von zumindest oberflächlich elektrisch leitfähigem Behandlungsgut, das zumindest zwei zueinander im wesentlichen gegenüberliegende Seitenränder aufweist, umfassend Stromzuführungsvorrichtungen für das Behandlungsgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführungsvorrichtungen jeweils Kontaktleisten (5) umfassen, die das Behandlungsgut (1) an den im wesentlichen zueinander gegenüberliegenden Seitenrändern (24) elektrisch kontaktieren können.
Patent DE-10243751-B4 (DE)
Title: Motorunterstütztes Fahrad
Inventor: HONDA SATOSHI
IPC: B62K11/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Motorunterstütztes Fahrrad
mit einer Kurbelwelle (22), auf welche sowohl eine Tretkraft eines Fahrers
als auch eine Unterstützungskraft
eines Motors (14) ausübbar
ist, wobei das motorunterstützte
Fahrrad umfasst:  ein Tretkrafterfassungsmittel (47), welches
zum Erfassen der auf die Kurbelwelle (22) ausgeübten Tretkraft (Tq) ausgebildet
ist,  ein Kurbelwinkelerfassungsmittel, welches zum Erfassen eines
Kurbelwinkels der Kurbelwelle (22) ausgebildet ist,  ein Verarbeitungsmittel,
welches dazu ausgebildet ist, erfasste Tretkräfte zu verarbeiten und in Abhängigkeit
vom Verarbeitungsergebnis eine Basisgröße zur Ermittlung einer vom
Motor (14) auf die Kurbelwelle (22) auszuübenden Unterstützungskraft
auszugeben, sowie  ein Steuer-/Regelmittel (50, 51, 52, 53,
54), welches dazu ausgebildet ist, die Unterstützungskraft des Motors in einer nachfolgenden
Zeitspanne auf der Grundlage der vom Verarbeitungsmittel ausgegebenen
Basisgröße zu ermitteln,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Fahrrad weiter ein Tretkraftreferenzwert-Haltemittel
umfasst, welches Kurbelwinkeln zugeordnete Tretkraftreferenzwerte
enthält,
und dass ferner das Verarbeitungsmittel ein Schätzmittel ist, welches dazu
ausgebildet ist, eine bei einem Erfassungs-Kurbelwinkel...
Patent DE-10247503-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Fahrzeug-Schwingungsdämpfers
Inventor: FORSTER JOSEF
IPC: B60G13/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Lagerung eines Fahrzeug-Schwingungsdämpfers, auch Stoßdämpfer genannt, an einem Radführungs-Lenker (3), über beidseitig seitlich am Dämpferrohr (1) befestigte gummielastische Lagerringe (5), dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenfallenden Zentralachsen (5a) der Lagerringe (5) senkrecht zur Längsachse (2) des Stoßdämpfers verlaufen und diese schneiden, wobei die Lagerringe (5) über Schraubenbolzen (8) am Dämpferrohr (1) befestigt sind, die entweder in eine am Dämpferrohr (1) angeschweißte oder angeformte Gewindehülse (6) eingeschraubt oder selbst an das Dämpferrohr (1) angeschweißt oder angeformt sind.
Patent DE-10259793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildgebung eines Stoffwechselvorgangs eines Lebewesens
Inventor: BRILL GUENTER
IPC: G01R33/48
Filed: 2002-12-19
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Bildgebung eines Stoffwechselvorgangs eines Lebewesens (10) mit den Schritten:  a) ein Stoffwechselteilnehmerstoff (2) des abzubildenden Stoffwechsels, der mit einer Substanz (6) markiert (4) ist, die ein hohes T1 aufweist, wird polarisiert (8),  b) dem Lebewesen (10) wird der markierte und polarisierte Stoffwechselteilnehmerstoff zugeführt (12),  c) mit einem Magnetresonanzgerät (14) wird ein erstes Bild (16) eines Bereichs des Lebewesens (10) erzeugt, welches erste Bild (16) eine Verteilung der polarisierten Substanz in dem Bereich darstellt.
Patent DE-10304778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Geräuschverminderung in einem Luftzuführungssystem
Inventor: DALY PAUL DESMOND
IPC: B60K13/02
Filed: 2003-02-05
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Geräuschverringerung für ein Lufteinlasssystem (10) eines motorbetriebenen Fahrzeugs, umfassend: ein Lufteinlassgehäuse (12), welches ein Einlass (14) zum Ansaugen von Luft und einen Auslass (16) zum bestimmungsgemässen Versorgen des Motors (18) mit Luft aufweist, wobei sich ein Motorgeräusch durch das Lufteinlassgehäuse (12) zum Einlass (14) hin ausbreitet, eine Heizeinrichtung (28) zur selektiven Erzeugung einer vorbestimmbaren Wärmemenge in einer räumlich begrenzten Zone (30), die benachbart zum Lufteinlassgehäuse (12) angeordnet ist, wobei die vorbestimmbare Wärmemenge ausreichend ist um einen akustischen Schallpegel in Folge der in der räumlich begrenzten Zone aufgrund des Wärmemengeneintrags auftretenden Luftexpansion aufzubauen, und einer Kontrolleinheit (24), die ein Steuersignal (26) an die Heizeinrichtung (28) zu deren Steuerung sendet um das akustische Geräuschprofil zur Abschwächung des Motorgeräusches zu generieren.
Patent DE-10322571-B4 (DE)
Title: Staubfilter mit Filterschläuchen
Inventor: LUEBKE HOLGER
IPC: B01D45/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2008-03-13
Abstract: Staubfilter
(100) mit Filterschläuchen (1),
die innerhalb eines zu einem Filtergehäuse (2) gehörenden. Filteroberteils (3)
angeordnet sind und mit staubhaltigem Gas aus einer unterhalb des
Filteroberteils (3) und innerhalb des Filtergehäuses (2) angeordneten Zuführkammer
(4) mittels Überdruck
beschickbar sind, sowie mit einem der Zuführkammer (4) vorgeschalteten
Gebläse
(5), das über
eine Rohrleitung (6) mit der Zuführkammer
(4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Filtergehäuse (2)
zusätzlich
einen unterhalb der Zuführkammer
(4) angeordneten und von dieser durch einen Trennboden (11; 20)
getrennten Vorabscheideraum (10) umfasst, in den das Rohgas eingezogen
wird und in dem Grobteile aus dem Rohgas abgeschieden werden, die unterhalb
des Vorabscheideraums (10) auffangbar sind,  – dass der
Trennboden (11, 20) mit wenigstens einer Durchlassöffnung versehen
ist, die relativ klein gegenüber der
gesamten Querschnittsfläche
des Trennbodens (11, 20) ist,  – und dass zwischen Vorabscheideraum
(10) und Gebläse (5)
eine Verbindungsleitung (7) besteht.
Patent DE-10331241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Injektormengenabgleich (IMA) bei Voreinspritzungen in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: RETTICH ANDREAS
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-07-10
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zum Einspritzmengenabgleich einer Vielzahl von Injektoren für ein Kraftstoffzumesssystem einer Brennkraftmaschine im Bereich von Voreinspritzungen, wobei in einem jedem Injektor zugeordneten Kennfeld Mengenwerte eingespritzten Kraftstoffs in Abhängigkeit von Werten einer Ansteuerdauer abgelegt sind, wobei die in dem Kennfeld abgelegten Werte der eingespritzten Kraftstoffmenge mit aktuell gemessenen Werten der eingespritzten Kraftstoffmenge durch geeignete Anpassung der Ansteuerdauer abgeglichen werden und wobei die Abhängigkeit der eingespritzten Kraftstoffmenge von der Ansteuerdauer im Bereich der Voreinspritzungen einen Plateauverlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Plateauverlauf eines einzelnen Injektors ein Bereich von Ansteuerdauern gewählt wird, in dem eine messbare Änderung der eingespritzten Kraftstoffmenge bei veränderter Ansteuerdauer auftritt (515), dass in dem gewählten Bereich der Ansteuerdauern eine untere Grenze (AD(uG)) der Ansteuerdauer und eine obere Grenze (AD(oG)) der Ansteuerdauer festgelegt werden (530) und dass der Einspritzmengenabgleich durch die Variation der Ansteuerdauer innerhalb der genannten Grenzen der Ansteuerdauer erfolgt (535).
Patent DE-10345962-B4 (DE)
Title: Substrat und Verfahren zum Bilden eines Substrats für eine Fluidausstoßvorrichtung
Inventor: TRUNINGER MARTHA A
IPC: C23F1/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Öffnung (150) durch ein Substrat (160) mit einer ersten Seite (162) und einer zweiten Seite (164) gegenüber der ersten Seite (162), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bilden eines Grabens (166) in der ersten Seite (162) des Substrats (160); Bilden einer Maskenschicht (167) innerhalb des Grabens (166); Bilden von zumindest einem Loch (168) in der Maskenschicht (167); Befüllen des Grabens (166) und des zumindest einen Lochs (168) mit einem Füllmaterial (169); Bilden eines ersten Abschnitts (152) der Öffnung (150) in dem Substrat (160) von der zweiten Seite (164) des Substrats (160) zur Maskenschicht (167); und Bilden eines zweiten Abschnitts (154) der Öffnung (150) in dem Substrat (160) durch Ätzen des Füllmaterials (169) von der zweiten Seite (164) des Substrats (160) aus durch das zumindest eine Loch (168) in der Maskenschicht (167) zur ersten Seite (162) des Substrats (160).
Patent DE-10347079-B4 (DE)
Title: Koppleranordnung für ein Ultraschallgerät und Ultraschallverfahren
Inventor: POTAPOV VLADIMIR
IPC: A61B8/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: Koppleranordnung
(1) zur Ein- und/oder Auskopplung von Ultraschallwellen, insbesondere
in einem Ultraschallgerät,
mit  mindestens einem langgestreckten Wellenleiter (2) zur Führung der
Ultraschallwellen und  mindestens einem seitlich an den Wellenleiter
(2) angekoppelten elektro-akustischen Wandler (4), der eine Piezokeramik
aufweist, zur Erzeugung und/oder Detektion der Ultraschallwellen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Piezokeramik zur Erzeugung von Ultraschallwellen
mit einer ersten Schwingungsmode mit einer ersten Frequenz zu Quer-Dehnungsschwingungen
anregbar ist und zur Erzeugung von Ultraschallwellen mit der ersten
oder einer zweiten Schwingungsmode mit einer zweiten Frequenz zu Dicken-Dehnungsschwingungen
anregbar ist.
Patent DE-10352874-B4 (DE)
Inventor: NISL THOMAS
IPC: A61F2/91
Filed: 2003-11-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: A stent (1) is a vascular prosthesis for a constricted body vessel. The stent (1) includes a tubular support frame (2) of ring segments (3) arranged in axial succession and formed by struts (5, 6) which in initial state are joined continuously in a wave-like manner. Adjacent ring segments (3) are linked by differently long connectors (9, 10) with U-shaped compensating sections (11, 12). All connectors (9, 10) point in the same circumferential direction (U). Moreover, differently long connectors (9, 10) alternate in circumferential direction (U) as well as in longitudinal stent axis (L).
Patent DE-10392133-B4 (DE)
Title: Fluggerät zur Beförderung von Lasten
Inventor: ABELYANTS VICTOR GLIBOVYTCH
IPC: B64D1/22
Filed: 2003-02-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluggerät zum Befördern von Lasten mit Flugmitteln in Form von gasgefüllten Schalen, die mittels eines Gerippes aus einem festen Außenring und einer hohlen Zentralstütze miteinander verbunden sind, mit Verstrebungsmitteln für den Zusammenbau der Gerippeelemente, mit Mitteln zum Aufnehmen und Absetzen der Fracht und mit einem Innenring, der mit dem Außenring mittels Verstrebungsmitteln verbunden ist. Der Innenring weist die Form eines ringförmigen Gerippes auf und ist als Hülse ausgebildet und die Verstrebungsmittel umfassen radiale, zylindrische Schalen.
Patent DE-19639914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Synchronisationssignals in einer Mehrfachabtastvorrichtung
Inventor: MINAKUCHI TADASHI
IPC: H04N1/113
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Synchronisationssignals in einer Mehrfach-Abtastvorrichtung (1), die eine Mehrzahl von Abtastlichtstrahlen (21a -21d) erzeugt, die in einer vorgegebenen Richtung entlang einem Abtastweg eine Abtastbewegung ausführen und auf dem Abtastweg jeweils einen Lichtfleck (22a-22d) vom Durchmesser D bilden, wobei die Lichtflecke (22a-22d) jeweils durch einen Abstand P entlang dem Abtastweg voneinander getrennt sind, mit einem Lichtempfangselement zum Erzeugen eines Lichtempfangssignals in Abhängigkeit des in Form der Abtastlichtstrahlen (21a-21d) empfangenen Lichtes und einer Signalverarbeitungsschaltung (9), die in Abhängigkeit des Lichtempfangssignals ein Synchronisationssignal (H SYNC ) erzeugt, wobei  das Lichtempfangselement aus einer einzigen Fotodiode (6) besteht und in Richtung des Abtastweges eine vorgegebene Breite W hat, die relativ zu dem Abstand P und dem Durchmesser D so gewählt ist, daß folgende Beziehung erfüllt ist:  P – D < W ≤ P – D/4  das Synchronisationssignal (HSYNC) ein Rechteckimpuls ist,  und die Signalverarbeitungsschaltung (9) eine erste Schaltung zum Erzeugen eines ersten Rechtecksignals aufgrund des Lichtempfangssignals und eine zweite Schaltung zum Erzeugen eines zweiten Rechtecksignals aufgrund eines Differentials des Lichtempfangssignals umfaßt, wobei das Synchronisationssignal (H SYNC ) durch die Anstiegsflanke des ersten Rechtecksignals und die Abstiegsflanke des zweiten Rechtecksignals begrenzt wird.
Patent DE-19711757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum fluidbetätigten Ausrücken einer Kupplung
Inventor: LIEBCHEN ROMOLO
IPC: F16D25/08
Filed: 1997-03-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum fluidbetätigten
Ausrücken
einer Hauptkupplung in einem Kraftfahrzeug, mit einer in eine Ausnehmung
einer Getriebewand eines Geschwindigkeits-Wechselgetriebes eingesetzten
Kolben-Zylinder-Einheit, die auf ein Ausrücklager der Kupplung wirkt, wobei
ein Fluidzufuhrkanal (54) und/oder ein Entlüftungkanal (56) in die Getriebewand
(22) integriert ist sind, die in die Ausnehmung (48) der Getriebewand
(22) ausmünden und
mit Bohrungen (50, 52) in der Umfangswand (46) eines Zylindergehäuses (44)
der Kolben-Zylinder-Einheit (40) kommunizieren, wobei ferner in
der Ausnehmung (48) der Getriebewand (22) beiderseits des ausmündenden
Fluidzuführkanales
(54) und/oder des Entlüftungskanales
(56) Dichtringe (60, 64) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
der Getriebeinnenseite zu gelegenen Dichtring (64) ein weiterer
Dichtring (66) benachbart ist.