baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-248089-A5 (DD)
Title: Fadenheftmaschine und verfahren zum fadenheften von buchblocks
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B42B2/02
Filed: 1986-07-10
Abstract: Bei einer Fadenheftmaschine zum Fadenheften von aus einzelnen Lagen gebildeten Buchblocks wird ein Heftfaden mittels einer Naehnadel durch den Falz einer jeden Lage gestossen, an eine abstaendig dazu durch den Falz gestossene Hakennadel uebergeben, von dieser in Form einer Schlinge aus der Lage herausgefuehrt und mit der Schlinge der vorherigen Lage verkettet. Die Fadenheftmaschine besteht aus einem Heftkopf und einem Heftsattel, der die einzelnen Lagen dem Heftkopf zufuehrt, und aus einem Auslegetisch zum Herausfuehren der gehefteten Lagen aus der Fadenheftmaschine. Die erfindungsgemaesse Fadenheftmaschine ist gekennzeichnet durch einen Heftkopf (6, 6 a, 13-15) zum Ausfuehren von die einzelnen Lagen miteinander verbindenden Kettenstichen und durch einen umlaufend angetriebenen Endlosfoerderer (5), an dem mehrere Heftsattel (5 a) in gegenseitigem Abstand haengend angelenkt sind, die nacheinander zum Verketten einer Folge von Lagen (1) aus einer Position zur Uebernahme der einzelnen Lagen (1) in eine Position im Wirkbereich des Heftkopfes (6, 6 a, 13-15) sowie nach Ausfuehren des Heftvorgangs aus den einzelnen Lagen (1) heraus in die Ausgangsposition fahrbar sind. Fig. 3
Patent DD-297809-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alpha-6-desoxy-5-hydroxytetracyclin
Inventor: KRUEGER WOLFGANG
IPC: B01J31/28
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von a-6-Desoxy-5-hydroxytetracyclin durch stereospezifische Hydrierung von 6-Desoxy-6-demethyl-6-methylen-5-hydroxytetracyclin. Das Ziel der Erfindung besteht in der Auffindung eines Rhodiumkomplexkatalysators, der die Hydrierung bei niedrigem Rhodiumeinsatz (1 * bei milden Reaktionsbedingungen (2 Mpa) in hoher Ausbeute ermoeglicht. Erfindungsgemaesz werden als Liganden fuer die katalytisch wirksamen Rhodiumkomplexe Diphosphane eingesetzt, die an jedem Phosphoratom zwei Phenylreste tragen, und bei denen die Diphenylphosphano-Gruppen durch eine aliphatische, aromatische oder araliphatische Kette verknuepft sind, die besonders vorteilhafterweise durch ein Heteroatom wie O, S, N oder P unterbrochen ist und vorzugsweise fuenf Kettenglieder enthaelt.{Herstellungsverfahren; a-6-Desoxy-5-hydroxytetracyclin; 6-Desoxy-6-demethyl-6-methylen-5-hydroxytetracyclin; Hydrierung; Rhodiumkomplexkatalysator; Katalysatoren; Diphosphane}
Patent DD-300245-A5 (DD)
Title: Elektronische Auswerteschaltung für das magnetisch-induktive Treffer-Anzeigeverfahren beim Seezielschießen
Inventor: METZLER WOLFGANG
IPC: F41J5/00
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Auswerteschaltung, die in automatischen Zielscheiben nach dem magnetisch-induktiven Treffer-Anzeigeverfahren bei der Schieszausbildung auf See angewendet wird. Die Zielscheibe ist als Induktionsschleife ausgebildet, an welche die elektronische Auswerteschaltung - dargestellt durch das Schaltbild - angeschlossen ist. Das von einem aufmagnetisierten Geschosz in der Induktionsschleife induzierte Treffersignal loest bei einer Trefferlage innerhalb oder in einem gewissen Bereich auszerhalb der Zielscheibe ein Treffer-Anzeigesignal aus, unabhaengig davon, von welcher Seite der Zielscheibe der Schusz kommt. Kurze Stoerimpulse und Stoerschwingungen hoeherer Frequenz werden unterdrueckt. Figur{Auswerteschaltung; Treffer-Anzeigeverfahren; Seezielschieszen; Zielscheibe; Induktionsschleife; Treffersignal}
Patent DD-282280-A5 (DD)
Title: Anordnung eines heizleiters fuer hochtemperaturoefen
Inventor: MUELLER ARND
IPC: F27D11/00
Filed: 1989-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung eines Heizleiters fuer Hochtemperaturoefen. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anordnung eines Heizleiters fuer Hochtemperaturoefen zu entwickeln, die durch einen hoeheren energetischen Wirkungsgrad die Moeglichkeit bietet, die Abmessungen des Heizleiters bei Aufrechterhaltung der erforderlichen Arbeitstemperatur des Hochtemperaturofens zu verringern und damit die Nutzraumhoehe des Hochtemperaturofens zu erhoehen. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz der Heizleiter auf Stuetzen angeordnet ist. Die Stuetzen im Bereich der Stromanschluesse des Heizleiters bestehen aus elektrisch leitendem hochtemperaturbestaendigem Material. Zwischen diesen Stuetzen sind ein oder mehrere den Heizleiter mechanisch stabilisierende Stuetzen angeordnet, die aus einer Kombination von elektrisch leitendem und elektrisch nichtleitendem, hochtemperaturbestaendigem Material bestehen. Das elektrisch nichtleitende, hochtemperaturbestaendige Material, vorzugsweise Bornitrid oder Quarzglas, ist dabei im Bereich der Stromanschluszplatte angeordnet und musz im Verhaeltnis zur Laenge des elektrisch nichtleitenden, hochtemperaturbestaendigen Materials eine Laenge aufweisen, die der Beziehung:{Heizleiter; verbesserter Wirkungsgrad; geringere Abmessungen; erhoehter Nutzraum; keine Kuehlung der Stromanschluszplatten; elektrisch leitendes, hochtemperaturbestaendiges Material; waermeisolierendes Material}
Patent DD-287562-A5 (DD)
Title: Auspuffschalldaempfer
Inventor: MALMSTEN SVEN-OLOF
IPC: F01N1/24
Filed: 1989-06-13
Abstract: Ein erfindungsgemaeszer Auspuffschalldaempfer umfaszt ein inneres, flexibles Rohr, eine aeuszere Umhuellung und ein geraeuschunterdrueckendes Material zwischen dem Rohr und der aeuszeren Umhuellung. Die Umhuellung umfaszt ein Band, das mit teilweiser UEberlappung wendelfoermig gewickelt ist. Zwischen den Windungen in dem UEberlappungsbereich ist ein aushaertbares Haftmittel angeordnet, das so ausgewaehlt ist, dasz es dann aushaertet, nachdem das Auspuffrohr in die gewuenschte Form gebogen und eingebaut ist. Fig. 2{Auspuffschalldaempfer; Rohr; Umhuellung; geraeuschunterdrueckendes Material; UEberlappung, wendelfoermig, aushaertbares Haftmittel}
Patent DD-300649-A5 (DD)
Title: Nauartige Polyolzusammensetzung und deren Verwendung zur Herstellung von Polyurethan-Hartschaumstoffen
Inventor: LUNNEY SOHEILA
IPC: C08G18/48
Filed: 1990-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanschaumstoffes beschrieben, bei dem ein organisches Di- und/oder Polyisocyanat mit einem Polyol in Anwesenheit eines Treibmittels umgesetzt wird, Wobei das Polyol umfasst: a) ein Addukt, das gewonnen wird, indem 2,4- und/oder 2,6-Toluendiamin zuerst mit 3 bis 5 Mol Ethylenoxid und danach mit 1 bis 5,1 Mol Propylenoxid umgesetzt wird, wobei die Gesamtmolzahl von Ethylenoxid plus Propylenoxid mindestens 5 und höchstens 8,1 beträgt und b) ein Addukt, das gewonnen wird, indem 2,3- und/oder 3,4- Toluendiamin zuerst mit 1 bis 5 Mol Ethylenoxid und danach mit 1 bis 6 Mol Propylenoxid umgesetzt wird, wobei die Gesamtmolzahl von Ethylenoxid plus Propylenoxid mindestens 5 und höchstens 9 beträgt, wobei sich das Masseverhältnis von Komponente a) zu Komponente b) zwischen 35:65 und 70:30 bewegt.{Polyurethanschaumstoff; Polyisocyanat; Polyolzusammensetzung; Toluendiamin; Ethylenoxid/Propylenoxid}
Patent DD-294196-A5 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufbringen einer schicht auf eine oberflaeche
Inventor: STIEBER WOLFGANG
IPC: B05D1/28
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, gebildet aus einer Walze * die um eine Achse drehbar ist und mit einem Buegel (6) versehen ist, der einen Handgriff (6 a) aufweist. Diese Vorrichtung dient zum Aufbringen einer Schicht auf eine Oberflaeche. Es ist vorgesehen, dasz mit dem Buegel (6) eine auf die Walze (1) wirkende Bremse verbunden ist, die auf die Walze (1) einwirkt, falls eine minimale durch die Walze (1) auf die Oberflaeche senkrecht zur Oberflaeche ausgeuebte Kraft unterschritten wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Aufbringen einer Schicht auf eine Oberflaeche mit einer Walze. Dabei ist vorgesehen, dasz bei Unterschreiten eines minimalen Anpreszdruckes die Walze angehalten wird. Fig. 3{Walze; Achse; Buegel; Handgriff; Aufbringen; Schicht; Oberflaeche; Bremse; minimaler Anpreszdruck}
Patent DD-298813-A5 (DD)
Title: Demulgator mit korrosionsschutzwirkung
Inventor: GOEBEL JOERG
IPC: C09K23/46
Filed: 1990-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Demulgator mit Korrosionsschutzwirkung auf der Basis von nichtionogenen Tensiden zur Spaltung von Erdoelemulsionen. Der Demulgator besteht aus einem Gemisch von Triethanolaminpolyalkylenoxiden der Struktur I und II{Demulgator, korrosionsinhibierend; Tensid, nichtionogen; Erdoelaufarbeitung; Erdoelemulsionsspaltung; Triethanolaminpolyalkylenoxid}
Patent DD-299152-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum halten und/oder fuehren von roehren
Inventor: CUTRIGHT EDWIN
IPC: A24C5/32
Filed: 1990-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte- bzw. Fuehrungsvorrichtung fuer roehrenfoermige Gebilde, insbesondere fuer Tabakroehrchen in der Zigarettenindustrie. Eine Roehre 10 wird parallel zu ihrer Laenge gehalten oder gefuehrt, indem eine kanalartige Struktur 38 geschaffen wird in einer Ebene mit dem Rohr und mit Seitenflaechen 30, 36, die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der geringer ist, als der Durchmesser des Rohres. Umfangsmaeszig voneinander entfernte, langgestreckte Teile der aeuszeren Oberflaeche des Rohres liegen entsprechend an den zwei Seiten des Kanals an. Der Kanal ist zu der aeuszeren Oberflaeche des Rohres zwischen diesen langgestreckten Teilen geoeffnet, und der Boden des Kanals befindet sich in einem Abstand von der aeuszeren Oberflaeche der Roehre zwischen diesen langgestreckten Teilen. Die Roehre wird gegen die kanalartige Struktur gehalten, indem ein Strom aus Gas (zum Beispiel Luft) entlang des Kanals gerichtet wird und zugleich damit die Vorwaertsbewegung der Roehre bewirkt. Fig. 1{Roehrenherstellung; Rohrfuehrung; Haltevorrichtung; Zigarettenherstellung; Zigarettenhalterungsvorrichtung; Tabakverarbeitung}
Patent BE-1016684-A5 (BE)
Title: Deformation of parallelepiped meat skewers comprises continuously supplying and inserting the skewers between the strands connected with two conveying belts
Inventor: BORREMANS PHILIPPE
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-04-03
Abstract: The deformation of parallelepiped meat skewers comprises continuously supplying and inserting the skewers between the strands (11, 12) connected with two conveying belts (1, 6) in which one of the belts constitute a strand support for the skewers. The strands are quickly rotated in a translatory movement in same direction, where the strand exerts a constant pressure on the skewers. The skewers are actuated at different speeds. The strand simultaneously generates a rotational movement on the skewers. The deformation of parallelepiped meat skewers comprises continuously supplying and inserting the skewers between the strands (11, 12) connected with two conveying belts (1, 6) in which one of the belts constitute a strand support of the skewers. The strands are quickly rotated in a translatory movement in a same direction, where the strand exerts a constant pressure on the skewers. The skewers are actuated at different speeds. The strand simultaneously generates a rotational movement on the skewers. The skewers are crushed concomitantly in which the skewers confer an irregular form and artisanal appearance. The deformed skewers are collected continuously. The constant pressure is obtained by a spacing of the strand. An independent claim is included for a device for deforming the parallelepiped meat skewers.
Patent BE-1019159-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor de afzetting van een gelijkmatige nanocoating door middel van een lage druk plasma proces.
Inventor: LEGEIN FILIP
Filed: 2010-01-22
Granted: 2012-04-03
Abstract: De uitvinding betreft een conformal nanocoating aangebracht door middel van een lage druk plasma proces. De uitvinding betreft ook een werkwijze voor het aanbrengen van een dergelijke conformal nanocoating op een driedimensionele structuur, en in het bijzonder een driedimensionele structuur bevattende elektrisch geleidende en niet-geleidende elementen.
Patent DE-112005001630-A5 (DE)
Inventor: VOLKMER PETER
IPC: F03D7/04
Filed: 2005-05-11
Abstract: The invention relates to a method for controlling and/or inspecting the rotor blades of a wind power station and to a wind power station for carrying out said method, wherein the state of stress or elongation of a rotor blade of the wind power station is detected by means of a fiber-optic and/or piezoelectric method and an alarm signal is triggered depending on the resulting detection signal, and/or the relative position of the rotor blade is controlled. The aim of the invention is to increase the reliability with which alarm signals are produced or the control is carried out. For this purpose, the fiber-optic and/or piezoelectric method is monitored by way of a method based on the comparison of resonance, natural oscillation, passage or reflection signal spectra.
Patent BE-1008889-A6 (BE)
Title: Cat's eyes
IPC: E01F9/619
Filed: 1994-12-02
Granted: 1996-08-06
Abstract: The invention relates to the boundary markers displaying the shoulders alongmotorways, which are equipped with small deflectors. Visibility would beimproved by applying on the front surfaces large-format orange deflectorssurrounded by a phosphorescent fitting. On each marker will be anchored twodeflectors, one of which will be at the bottom and the other on its upperpart. The display markers may be coated with a fluorescent layer, on whichthese deflectors will be anchored. These deflectors may be applied onguardrails, trees, posts etc. The invention is disclosed hereafter in moredetail using drawings. Figure 1 shows a display marker, on the front surfaceare anchored two deflectors, at the bottom the fog deflector 1 and the secondon the upper part, on the back surface the usual deflector. Figure 2 showsthe simple deflector 1 and the deflector 2 surrounded by a fluorescentreflector.
Patent BE-1009216-A6 (BE)
Title: Invisible magnetic pulse lock
IPC: B60R25/04
Filed: 1995-03-22
Granted: 1997-01-07
Abstract: Pre-wired invisible immobiliser lock controlled by magnetic pulse key ring). In spite of its efficiency, this device is deliberately easy to install for easy fitting.
Patent BE-1009919-A6 (BE)
Title: Method of manufacturing a hydraulic setting material
Inventor: PIRET JACQUES
IPC: C04B28/08
Filed: 1996-02-15
Granted: 1997-11-04
Abstract: Method of manufacturing a material for the hydraulic setting of steel slag leading to its recovery, wherein a mixture is made including at least some steel slag, preferably at a rate of at least 10 percent, and ash preferably of the clinker type; the mixture may possibly include a small quantity of cinder, lime or Portland cement. The mixture may be humidified to ensure its hydraulic setting and be subjected to compaction when it is being used.
Patent BE-1010337-A6 (BE)
Title: Piston steam machine in which the cylinders have an open connection to heat exchangers that are in turn connected to a source of heat by means of a circulating liquid
IPC: F02B65/00
Filed: 1996-06-11
Granted: 1998-06-02
Abstract: The whole unit is shown in figure 1. The steam that is present in the cylinders and the heat exchangers circulates as per figure 3. Figure 2 shows the pressure-enthalpy diagram for the liquid vapour. The details of the construction are visualized in figure 4. The machine can be employed as an independent power source if it is given its own source of heat, or for conversion of excess heat generated by industrial processes, or for coolant water in combustion engines.<IMAGE>
Patent ES-2001679-A6 (ES)
Title: A revolving turret particularly for lathe machining centers.
Inventor: DE BERNARI FRANCO
IPC: B23B39/20
Filed: 1986-09-12
Abstract: A multi-setting revolving turret particularly useful with a lathe machining center, comprises a base body, a tool head rotatable in the base body, at least one chuck in said head for a drill bit or cutter tool, a motor supported on the base body to drive said chuck through a drive train, wherein an element of the drive train is mounted on the base body in a hide-away shiftable fashion between an operative position of engagement with the chuck and an inoperative position of disengagement from the chuck.
Patent ES-2001795-A6 (ES)
Title: Process for water oxygenation.
IPC: C02F3/20
Filed: 1986-09-23
Abstract: 1. Process for water oxygenation, wherein the water that is to be oxygenated is fed to a suction nozzle, air is taken in the intake region of the suction nozzle, and the mixture of water and air is subsequently passed to the water delivery point by way of a coiled pipe providing a long path, characterised in that the air that is to be taken in is first passed through the field of action of an ion generator.
Patent ES-2002424-A6 (ES)
Title: Process for the preparation of insecticidal esters of 24-unsaturated acids
Inventor: BARKOCZY JOZSEF
IPC: C07C69/734
Filed: 1986-10-17
Abstract: Unsaturated carboxylic acid esters < IMAGE > having a 2E,4E stereoconfiguration (wherein X stands for hydrogen, C1-4 alkoxy or hydroxy and R represents C1-4 alkyl), may be prepared by reacting a salt < IMAGE > (wherein M stands for a metal ion or an ammonium ion substituted by one or more alkyl and/or aralkyl group(s) and X has the same meaning as stated above) with an alkyl halide R-Y (wherein Y stands for halogen and R is as stated above) in a polar solvent. The process provides end-products free of isomers in excellent yields, and is readily feasible on an industrial scale. The compounds of the general Formula I are known insecticides.
Patent ES-2008721-A6 (ES)
Title: Aromatics recovery and transfer.
Inventor: CHIMEL MARK
IPC: A23F5/48
Filed: 1987-04-07
Abstract: A liquid absorbent is contacted with and atomized by an aromatics-laden gas resulting in transfer of the aromatics from the gas to the absorbent. The gas and aromatics-laden absorbent are then separated, and the aromatics-laden absorbent is collected. The aromatics may be obtained from an aromatics-bearing material, including vegetable materials such as roast and ground coffee, for example, by contacting the aromatics-bearing material with a gas.
Patent ES-2006485-A6 (ES)
Title: Anxiolytic benzo:thio:pyrano (4,3-c) pyridazine derivs.
Inventor: NAKAO TORU
IPC: C07D495/06
Filed: 1987-06-08
Abstract: Benzothiopyrano (4, 3-c)pyridazines of formula (I) are new: where R1 and R2 are H, halogen, trifluoromentyl, OH, amino, nitro, cyano, 1-4C alkyl, 1-4C alkoxy or 2-5C alkanoylamido R3 is H, 1-8C alkyl, hydroxy-(1-4C) alkyl, (2-5C alkenyloxy)-(1-4C)alkyl, pyridinyl, or aryl or aryl-(1-4C)alkyl where the aromatic ring bears at least one halogen, trifluoromethyl, OH, amino, nitro, cyano, 1-4C alkyl, 1-4C alkoxy or 2-5C alkanoylamido gp. n is 0, 1 or 2 the dotted line indicates that the 4-4a linkage may be either single or a double bond. Preferred are R1 and R2 = H, halogen or 1-4C alkyl R3 = aryl with the aromatic ring bearing at least one halogen atom n = 0, 1 or 2 the 4-4a linkage is a single bond. - 2-(4-chlorophenyl)-2, 3, 4, 4a- tetrahydro-5H-1-benzothiopyrano (4, 3-c)pyridazin-3-one 6-oxide and its (4aR, 6R) and (4aR, S) isomers 2-(4-chlorophenyl)-9-fluoro-2, 3, 4, 4a-tetrahydro-5H-1-benzo thiopyrano(4, 3-c)pyridazine-3-one 6-oxide and four other compounds. Reaction of cpds. (II) and (III): and cyclisation of the resulting hydrazone. The prod. (I) may be modified to give other (I), e.g. by oxidn. of (I, n=0) to give (I, n=1) or (I, n=2) or reaction of (I, R3=H) with R4X (where R4 is 1-4C alkyl, hydroxy-(1-4C)alkyl, (2-5C alkanoyloxy)- (1-4C)alkyl or aryl-(1-4C)alkyl X is a reactive gp.) or by bromination and elimination of (I, 4-4a link is single band) to give (I, 4-4a link is double bond).
Patent ES-2013324-A6 (ES)
Title: Eucaryotic expression system.
Inventor: KAUFMAN RANDAL J
IPC: C12N5/02
Filed: 1987-11-13
Abstract: Vectors, improved host cells and improved methods for producing a heterologous protein by culturing an improved eucaryotic host cell of this invention transformed or transfected with a vector capable of directing the expression of the heterologous protein. An expression vector containing DNA encoding an anti-sense RNA to GRP78 protein-encoding mRNA is used to increase levels of heterologous proteins.
Patent ES-2006247-A6 (ES)
Title: seal element of hard material
Inventor: KNAPP ALFONS
IPC: F16K13/08
Filed: 1987-12-18
Abstract: Mixt. of powdered hard material and wax and/or plastic material binder is compressed in mould and green body semi-finished by application of precision finishing before sintering to form seal element. Pref. material is metal, ceramic, glass or metallic oxide, carbide or nitride.
Patent ES-2015126-A6 (ES)
Title: Movable platform for parking vehicles
IPC: E04H6/18
Filed: 1988-12-27
Abstract: The platform consists of a rigid rectangle formed by two beams in the form of an elongate U, which are identical with one another, connected by two crosspieces, mounted on two pairs of very strong wheels, and with inclusion of bearings in the inner parts, with axes coincident with the beams and rolling on two grooved tracks perpendicular to the beams, the platform being displaced from one side to the other through the action of a cylinder, preferably a pneumatic or hydraulic cylinder mounted transversely and with the end of its rod secured to a fixed point. The beams have, at their ends, means for facilitating the passage of the wheels of the vehicles and, at their other end, means for limiting the position of the parked vehicle.
Patent ES-2013850-A6 (ES)
Title: Improvements to the entrainment of conveyor chains
Inventor: VERA VALERO AMBROSIO
IPC: B65G23/06
Filed: 1989-03-17
Abstract: All the links 1 of the conveyor chain are arranged in closed circuit 2 in order together to define the useful or working surface of the chain. Under a zone of this chain there is the drive mechanism. The drive mechanism is formed by two toothed pinions 6, separated and connected by a transmission chain 7, equipped externally with teeth 3 which will be housed in cavities 5 of the back of the links 1, the entrainment of the conveyor chain thus being transmitted by means of a number of teeth 3. Provision is made for a dolly (die) plate 9 under the active portion of the transmission chain 7 and for the links 1 to be guided laterally between the flanges 11 of a casing 10 which encloses the drive mechanism. In this way, perfect meshing for entrainment is guaranteed.
Patent ES-2020388-A6 (ES)
Title: Shadow mask frame assembly for a colour cathode-ray tube
Inventor: KIM CHUL-SOO
IPC: H01J29/07
Filed: 1990-01-18
Abstract: Shadow mask frame assembly for a colour cathode-ray tube, which is characterised in that a flange is arranged extended outwards around the front edge of the frame, in that a welding rim is arranged along the edges of the shadow mask at a position which faces and matches the flange and essentially in the same plane as the plate through which the beam passes, and in that a reinforcing rib is arranged between the edge of the plate through which the beam passes and the welding rim. The shadow mask frame assembly in accordance with the present invention can be fastened securely and accurately, and the operation of welding in the fastening process can be carried out conveniently due to the fact that the body of the frame, which has low thermal expansion and a low induced EMF phenomenon, is provided with a flange to which the welding rim of the shadow mask can be welded.
Patent ES-2020395-A6 (ES)
Title: Motorway toll control system
Inventor: RIGAU CATREURA PERE
IPC: G07B15/06
Filed: 1990-01-25
Abstract: A novel motorway toll control system is described, characterized principally by a three-level hierarchical division with a view to achieving decentralization of tasks, the first consisting of route processors, the information gathered by these being duplicated and sent to the station computers which make up level two. This information is also resent to level three where the main computer (front-end subsystem) is responsible for managing it appropriately by means of a comparison process. By means of this arrangement, greater flexibility is also achieved by means of the automatic allocation of parameters to the system's functions.