baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Schlössern an Türen oder Klappen von Fahrzeugen
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
von Schlössern
an Türen
oder Klappen (10) von Fahrzeugen,  mit einem bedienerseitigen
und einem damit zusammenwirkenden fahrzeugseitigen mechanischen
und/oder elektronischen Zugangsberechtigungsmittel,  wobei das
fahrzeugseitige Zugangsberechtigungsmittel ein an der Tür bzw. Klappe
(10) befindliches Schloss entriegelt und/oder verriegelt, wenn das
zugehörige
bedienerseitige Zugangsberechtigungsmittel wirksam gesetzt wird,  mit
einem zum manuellen Aufklappen (12) oder Zuklappen (13 ) der Tür bzw. Klappe
(10) dienenden Griff (31), der an einem Gehäuse (30) sitzt,  und mit
einer in der Tür
bzw. Klappe (10) angeordneten Aufnahme (20), in welcher das Gehäuse (30)
zwischen zwei Lagen verfahrbar ist,  wobei der Griff (31) in
der einen eingefahrenen Lage, vor Verschmutzung geschützt ist
und in der ausgefahrenen anderen Lage zum Aufklappen (12) oder Zuklappen
(13) der Tür
bzw. der Klappe (10) zugänglich
ist,  dadurch gekennzeichnet,   dass das Gehäuse (30)
und seine Aufnahme (20) mindestens im verfahrbaren Bereich zylindrisch
ausgebildet...
Patent DE-10260997-B4 (DE)
Title: Blatt zur Abschirmung von elektromagnetischen Wellen
Inventor: ARAKAWA FUMIHIRO
IPC: B32B33/00
Filed: 2002-12-24
Granted: 2009-07-30
Abstract: Blatt (10) zur Abschirmung von elektromagnetischen Wellen, umfassend ein Laminat aus wenigstens einem transparenten Substratfilm (14), einer Klebeschicht (13) und einer elektromagnetische Wellen abschirmenden Schicht (11'), wobei die elektromagnetische Wellen abschirmende Schicht (11') aus einer Netzmetallfolie (11') mit dicht bzw. eng angeordneten Öffnungen (11a) ausgebildet ist und transparent ist, wobei die Klebeschicht (13) im wesentlichen farblos und transparent ist, und worin der Wert von b* in dem L*a*b* Farbsystem der Klebeschicht (13) –6,0 bis 6,0 ist.
Patent DE-10305714-B4 (DE)
Title: Wuchtfutter
Inventor: KÜCHLE BERND
IPC: G01M1/24
Filed: 2003-02-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Wuchtfutter zum dynamischen Auswuchten von Bauteilen bestehend aus einem Grundkörper (2) einschließlich einer Zentrierfläche (3) für einen auswechselbaren, eine Spannzange (9) und eine axiale Anschlagfläche (14) für das Bauteil enthaltenden Einsatz (4), sowie dem Einsatz (4) und mehreren, am Grundkörper (2) drehbar und axial verschiebbar gelagerten, in der Rückhublage über das Bauteil greifenden und formschlüssig am Grundkörper (2) drehgesicherten Spannpratzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) im Bereich der Spannpratzen (5) anschließend an die Zentrierfläche (3) radial nach innen vorstehende, sich bis zur Stirnfläche des Grundkörpers (2) erstreckende und in entsprechende Aussparungen (20) des Einsatzes (4) eingreifende Vorsprünge (19) angeformt und diese von in Umfangsrichtung geschlossenen Lagerbohrungen (8) für die Spannpratzen (5) durchsetzt und als Verstärkungen für formschlüssige Drehsicherungen (21, 22) der Spannpratzen (5) ausgebildet sind.
Patent DE-10331632-B4 (DE)
Title: Baumquartier
Inventor: HEIDGER CLEMENS
IPC: A01G13/02
Filed: 2003-07-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: Baumquartier
zur Pflanzung von Bäumen
(6) für
einen vor Wurzeln geschützten
Oberbau von Straßen
und Plätzen,
im Wesentlichen bestehend aus einem nach Art eines Ringes ausgebildeten
Pflanzkorpus (2), der den Wurzelraum (5) des Baumes (8) seitlich
begrenzt und an seiner Oberseite durch eine den Baum (6) umgebende
Baumscheibe (9) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass in
die Seitenwände
(3) des Pflanzkorpus (2) eine Mehrzahl von Öffnungen (4) zur Belüftung des
Wurzelraumes (5) des Baumes (6) als von der Oberseite zur Unterseite
des Pflanzkorpus (2) führende
Kanäle
(7) eingebracht sind, und  – dass
unterhalb des Pflanzkorpus (2) eine großvolumige Vegetationstragschicht
(16) aus einem verdichtungsstabilen und tragfähigen sowie luft- und wasserdurchlässigen und
durchwurzelungsfähigen
Mineralstoff- und/oder Bodengemisch bzw. -substrat ausgebildet ist.
Patent DE-10346931-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Steuerung
Inventor: LAGEMANN CHRISTIAN
IPC: G09G5/02
Filed: 2003-10-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Leuchtdioden-Steuerung
zur direkten Aktivierung einer Leuchtdiode (4) durch ein analoges
Video-Signal als Eingangssignal mit einem Kondensator (2), einem
Schalter (1) und einem Differenzverstärker (3), dadurch gekennzeichnet,
daß  – der Kondensator
(2) mit einem Anschluß mit
dem analogen Video-Signal
und mit dem anderen Anschluß über eine Diode
und einen Schalter (1) in Reihe mit einem festen Potential verbunden
ist, um das feste Potential zu schalten,  – beide Eingänge des
Differenzverstärkers
(3) jeweils mit einem der beiden Anschlüsse des Kondensators (2) verbunden
sind, und  – der
Ausgang des Differenzverstärkers
(3) mit der Leuchtdiode (4) verbunden ist, um diese mit proportional
zum Kondensatorsignal verstärktem
Strom zu versorgen.
Patent DE-10350841-B4 (DE)
Title: Transportwagen und einen solchen Transportwagen umfassendes Transportsystem
Inventor: DONNER JOACHIM
IPC: B65G35/00
Filed: 2003-11-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Transportwagen (100) zum Transportieren eines oder mehrerer Werkstücke (146), umfassend einen fahrbaren Basisteil (102) mit einem Fahrwerk, das Laufräder und/oder Laufrollen umfasst, und einen Werkstückaufnahmeteil (104) zur Aufnahme mindestens eines zu transportierenden Werkstücks (146), wobei der Werkstückaufnahmeteil (104) mindestens ein Aufnahmeelement (108) umfasst, das relativ zu dem Basisteil (102) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen (100) mindestens zwei Rückstelleinrichtungen (212) zum Zurückbewegen des Aufnahmeelements (108) in einander entgegengesetzte Rückstellrichtungen umfasst, wobei das Aufnahmeelement (108) mittels der Rückstelleinrichtungen (212) an dem Basisteil (102) schwimmend gelagert ist und wobei die Rückstelleinrichtungen (212) jeweils mindestens ein Federelement (232) umfassen, und dass der Transportwagen (100) mindestens eine Führungseinrichtung (148) umfasst, mittels welcher das Aufnahmeelement (108) längs einer Verschiebungsrichtung (150) relativ zu dem Basisteil (102) verschiebbar geführt ist, wobei die Führungseinrichtung (148) mindestens ein an dem Aufnahmeelement (108) oder an dem Basisteil (102) angeordnetes Element (192) umfasst, welches einen Bereich des Basisteils (102) oder des Aufnahmeelements (108) so hintergreift, dass es ein Abheben des Aufnahmeelements (108) von dem Basisteil (102) verhindert.
Patent DE-10357953-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Abgasreinigungskomponente eines Abgassystems
Inventor: MUELLER-HAAS KLAUS
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Halterung
für eine
Abgasreinigungskomponente (1) in einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2)
einstückig
ausgebildet ist und wenigstens eine nach innen hin zu einer Zentrumsachse
(3) gerichtete Vertiefung (4) aufweist, und die Abgasreinigungskomponente
(1) ein metallisches Mantelrohr (5) mit wenigstens einer nach außen gerichteten
Erhebung (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine
Vertiefung (4) und die wenigstens eine Erhebung (6) einen Schiebesitz
bilden, welcher der alleinige Kontakt der Abgasreinigungskomponente
(1) mit dem Gehäuse
(2) ist.
Patent DE-10397004-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines vertrauenswürdigen Betriebssystems
Inventor: SUTTON II JAMES
IPC: G06F9/445
Filed: 2003-02-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung werden zur Verfügung gestellt, bei welchen ein vertrauenswürdiges Betriebssystem in einen Bereich in einem Speicher geladen wird. Eine Start-Sichern-Operation (SSO) löst eine Verknüpfe-Sichern-Operation (JSO) aus, um alle CPUs bis auf eine in einem Multiprozessorcomputer anzuhalten. Die SSO veranlasst die aktive CPU, eine Komponente eines Betriebssystems in einen spezifizierten Bereich in dem Speicher zu laden, die Identität des geladenen Betriebssystems durch Aufzeichnen eines kryptographischen Hashs des Inhalts des spezifizierten Bereichs in dem Speicher zu registrieren, die Ausführung bei einem bekannten Eintrittspunkt in dem spezifizierten Bereich zu beginnen und die JSO auszulösen, so dass sie die angehaltenen CPUs veranlasst, das gleiche zu tun.
Patent DE-19544148-B4 (DE)
Title: Symbolträger
Inventor: LORENZ UDO
IPC: G07F17/34
Filed: 1995-11-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Symbolträger, insbesondere
für ein Münzspielgerät, welcher
hinter einer Sichtscheibe um mehr als eine Drehachse drehbar angeordnet
ist, sowie Antriebsvorrichtung und Vorrichtung zur Lagebestimmung
des Symbolträgers,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Symbolträger
(1) mit mindestens zwei Motoren (2), welche jeweils ein Antriebselement
(3) aufweisen, zum direkten Antrieb und zur Rotation um mindestens
zwei Drehachsen in Verbindung steht.
Patent DE-19549821-B4 (DE)
Title: Magnetic and optical card reader with data store - where magnetic data is read using key read from optically read data
Inventor: MINNETIAN OHANNES
IPC: G11B13/04
Filed: 1995-07-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: The card reader system has a data store (16), an optical reader (7) for optical markings (11) in an information field (2) of a signature (10), a magnetic read/write head (6) accessing a data field (3), a transport mechanism (5) and a control unit (9). The data is located on a substrate (1). The control unit decodes the signal from the read/write head on reading. It encodes data on writing the data field (3). The magnetically stored data from the signal is read with the displayed key from the signal of the optical reader corresponding to the marking. After the optical and magnetic data is read, the write head (8) can be activated by the control unit to change the key.
Patent DE-19625442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verringerung der Kantenanschärfung eines Walzbandes
Inventor: BRUESTLE ROLAND
IPC: B21B37/28
Filed: 1996-06-26
Granted: 2005-02-03
Abstract: 1.
Verfahren zur Verringerung der Kantenanschärfung („edge drop") eines Walzbandes
in einer Walzstraße
mit einem oder mehreren Walzgerüsten, wobei
zumindest ein Walzgerüst
Stellglieder zur Verringerung der Kantenanschärfung aufweist, die in Abhängigkeit der
Kantenanschärfung
des aus dem Walzgerüst
auslaufenden Walzbandes und ggf. des in das Walzgerüst einlaufenden
Walzbandes eingestellt werden, mit folgenden Verfahrensschritten:  – die Kantenanschärfung wird
an n Stellen des Walzbandes gemessen, wobei n kleiner oder gleich
der Anzahl der Walzgerüste
mit Stellgliedern zur Verringerung der Kantenanschärfung ist,  – es wird
ein Walzspaltmodell verwendet, mit dem  – einerseits die Werte der
Kantenanschärfung
des Walzbandes zur Einstellung der Kantenanschärfung an den Stellen des Walzbandes,
an denen die Kantenanschärfung nicht
gemessen wird, ermittelt werden, und  – andererseits die Spannungsverhältnisse
im Walzband ermittelt und die Zugspannung im Walzband überwacht
werden,  – die
Verringerung der Kantenanschärfung
durch die Stellglieder zur Verringerung der Kantenanschärfung wird
begrenzt, wenn die Zugverhältnisse
im...
Patent DE-19639387-B4 (DE)
Title: Antiblockierregelungsvorrichtung
Inventor: SAKANE SHINSUKE
IPC: B60T8/60
Filed: 1996-09-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Antiblockierregelungsvorrichtung
für das
Regeln von Radbremszylinderdrücken,
wenn ein jeweiliges Fahrzeugrad (51–54) dazu neigt, zu blockieren, mit:  Radgeschwindigkeitssensoren
(41–44)
zum Erfassen der jeweiligen Radgeschwindigkeiten der Vielzahl von
Fahrzeugrädern
(51–54);  einer
Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung zum Berechnen der
Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Basis der durch die Radgeschwindigkeitssensoren
(41–44) erfassten
Radgeschwindigkeiten;  einer Berechnungseinrichtung für das Berechnen
der rechtsseitigen Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Basis einer Radgeschwindigkeit
eines der auf der rechten Seite des Fahrzeugs befindlichen Räder;  einer
Berechnungseinheit für
das Berechnen der linksseitigen Fahrzeuggeschwindigkeit auf der
Basis einer Radgeschwindigkeit eines der auf der linken Seite des
Fahrzeugs befindlichen Räder;  einer
Geschwindigkeitsdifferenzberechnungseinrichtung zum Berechnen einer
Fahrzeuggeschwindigkeitsdifferenz zwischen der rechten Fahrzeuggeschwindigkeit
und der linken Fahrzeuggeschwindigkeit;  einer Querbeschleunigungsberechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Fahrzeugquerbeschleunigung auf der Basis der
durch die Geschwindigkeitsdifferenzberechnungseinrichtung berechneten
Fahrzeuggeschwindigkeitsdifferenz  und der durch die Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung
berechneten Fahrzeuggeschwindigkeit;  gekennzeichnet durch  eine
Anstiegsratenverringerungseinrichtung, die eine Anstiegsrate des
hydraulischen Bremsdrucks ausschließlich an einem inneren, hinteren
Rad...
Patent DE-19649108-B4 (DE)
Title: Kurzfrontmaschine für den Untertagebergbau mit einer Führung für ein Bohrgerät zum Herstellen von Bohrlöchern für die Firstverankerung
Inventor: SCHILLER MICHAEL
IPC: E21D9/10
Filed: 1996-11-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Kurzfrontmaschine
für den
Untertagebergbau mit einer Führung
für ein
Bohrgerät
zum Herstellen von Bohrlöchern
für die
Firstverankerung, mit einem als Kettenkratzförderer ausgebildeten Winkelförderer,
dessen längs
der Abbaufront verlaufender Schenkel eine Führungsbahn für eine Abbaumaschine
bildet, die mit einem höhenverschwenkbaren,
mit Schneidköpfen
bestückten Schneidarm
versehen ist, und mit einer den Förderer in Baueinheit mit der
Abbaumaschine in Vortriebsrichtung vorschiebenden Vorschubeinrichtung,
die über
hydraulische Rückzylinder
mit dem längs
der Abbaufront verlaufenden Schenkel des Winkelförderers gekoppelt und mit zwischen
Hangendem und Liegendem verspannbaren, das Vorschubwiderlager für die Rückzylinder
bildenden Stützstempeln
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem auf der Streckensohle
(8) abgestützten
Bodenrahmen (21) der Stützstempel
(22) die in Streckenquerrichtung verlaufende Führung (36) für mindestens
das eine an ihr versetzbare Bohrgerät (37) für das Herstellen von der Firstverankerung
dienenden Bohrlöchern
(33) im Hangenden (9) angeordnet ist.
Patent DE-19711970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren der Fördermenge einer vertikalachsigen Kreiselpumpe
Inventor: STAEHLE CARL
IPC: F04D15/00
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Regulierung der Fördermenge
einer vertikalachsigen Kreiselpumpe konstanter Drehzahl, wobei ein
Saugmund (2a) der Kreiselpumpe in einen oben offenen, zylindrischen,
zur Laufradachse koaxialen Behälter
(3) eintaucht, der mit einer tangential im Sinne der Laufradrotation
in einen unteren Teil des zylindrischen Behälters (3) einmündenden
Zufuhrleitung (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der untere Teil der zylindrischen Behälterwand und/oder die Zufuhrleitung (4)
in Form einer Rinne (3d) oder eines Rohres ausgebildet ist, die/das
einem Radius mit Zentrum innerhalb des Behälters folgt, und dass die Rinne
(3d) im zylindrischen Behälter (3)
auf der Höhe
des Saugmundes (2a) denselben koaxial umrundet und ein oberer Rand
der Rinne (3d) den Behälter (3)
in einem kleinen Durchmesser (3e) verengt.
Patent DE-19712256-B4 (DE)
Title: Zerstäuber mit sich hin- und herbewegenden Kolben
Inventor: ANDO YASUNORI
IPC: B05B9/047
Filed: 1997-03-24
Granted: 2007-09-06
Abstract: Zerstäuber mit
sich hin- und herbewegendem Kolben, umfassend einen Behälter (10)
und eine Kolbenpumpe an der Mündung
(10a) des Behälters
(10), welcher als Zerstäuber
ausgelegt ist, um durch Drücken und
Freigeben eines Druckknopfes (17) auf der Kolbenpumpe ein Gemisch
von dem Behälter
(10) in eine Druckkammer (30) hinaufzupumpen und das Gemisch von
bzw. aus der Druckkammer (30) durch eine Düse bzw. Zerstäuberdüse (18)
in dem Druckknopf (17) zu zerstäuben
bzw. versprühen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) ein Gemisch (11)
aus einer Flüssigkeit
und einem Pulver bzw. Staub aufbewahrt und dass ein Schüttelelement (25)
vorgesehen ist, das in der Druckkammer (30) bewegbar ist, um das
Gemisch darin zu schütteln.
Patent DE-19752607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch anwendungsspezifischer Daten zwischen einem Intelligenten Netz und datenfähigen Endgeräten
Inventor: KREPPEL JAN
IPC: H04Q3/00
Filed: 1997-11-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Austausch anwendungsspezifischer Daten in einem Intelligenten Netz (INW) zwischen einem Endgerät (TEG) und einer zur Ausführung von Diensten des Netzes (INW) vorgesehenen Dienststeuerstation (SCP), welche zum Datenaustausch ein Dienstprotokoll (DAP) verwendet, dadurch gekennzeichnet,  daß der Datenaustausch in dem Netz (INW) über eine Datenumsetzfunktion (DMF) erfolgt, welche  – eine Zuordnungsfunktion (MAF) enthält, die von der in der Dienststeuerstation (SCP) enthaltenen Dienstfunktion (SCF) Steuerinformationen über die Art des vom Endgerät (TEG) verwendeten Datenformat (TEP) erhält und  – vom Endgerät (TEG) gesendete Daten über eine erste Schnittstelle (TPP) empfängt, entsprechend der von der Dienstfunktion (SC F) erhaltenen Information in das dem Dienstprotokoll (DAP) entsprechendes Datenformat umsetzt und an die Dienststeuerstation (SCP) sendet, sowie  – Daten in dem Dienstprotokoll (DAP) von der Dienststeuerstation (SCP) über eine zweite Schnittstelle (CCS7) empfängt, entsprechend der von der Dienstfunktion (SCF) erhaltenen Information in ein von dem Endgerät (TEG) auswertbares Datenformat (TEP) umsetzt...
Patent DE-19805043-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: THEILEN KARL-HEINZ
IPC: H04H60/33
Filed: 1998-02-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Rundfunkempfängers (1), bei dem die durch den Benutzer zuvor eingestellten und empfangenen Programme auf gemeinsame charakteristische Eigenschaften analysiert werden, um damit die Hörgewohnheit des Benutzers zu bestimmen, und bei dem dann nur die der Hörgewohnheit entsprechenden Programme dem Benutzer zum Hören angeboten oder ausgeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das im empfangenen Programmsignal übermittelte Audiosignal statistisch ausgewertet wird, wobei die statistische Auswertung eine Auswertung der Frequenzverteilung der im empfangenen Programmsignal übermittelten Audiosignale umfasst und anhand dieser Auswertung die gemeinsamen charakteristischen Eigenschaften bestimmt werden.
Patent DE-19818650-B4 (DE)
Title: Klemmschutzvorrichtung
Inventor: SCHRAUD BERNHARD
IPC: E05F15/46
Filed: 1998-04-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Klemmschutzvorrichtung für mit automatisch schließenden Verschlusselementen, wie Türen, Klappen oder Fenstern verschließbare Öffnungen, wobei in dem mit dem Verschlusselement im geschlossenen Zustand zusammenwirkenden Öffnungsrandbereich eine elastisch verformbare Dichtung (2) angeordnet ist, in die zwei Leiterpaare (3a,3b,4a,4b) eingebettet sind, wobei die Leiterpaare (3a,3b,4a,4b) so nahe beieinander angeordnet sind, dass bei Anliegen einer Wechselspannung an einem Leiterpaar dessen elektrisches oder magnetisches Feld das andere Leiterpaar beeinflusst und das andere Leiterpaar mit einer Auswerteeinheit verbunden ist, mit der ein in ihm induziertes Wechselspannungssignal messbar ist.
Patent DE-19827036-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 1998-06-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Automatisch
schaltbares Fünfganggetriebe,
mit:  einem zusammengesetzten Planetengetriebe (4), das ein erstes
und ein zweites einfaches Planetengetriebe (6, 8) mit einem ersten,
einem zweiten, einem dritten und einem vierten Betriebselement (A,
B, C, D) aufweist, wobei das erste Betriebselement (A) als Antriebselement
wirkt;  einem dritten einfachen Planetengetriebe (18) mit einem Sonnenrad
(20), einem Planetenradträger
(22) und einem Hohlrad (24), wobei das Sonnenrad (20) als Abtriebselement
wirkt, wobei das Hohlrad (24) mit dem dritten Betriebselement (C)
fest verbunden ist, und wobei das Sonnenrad (20) und der Planetenradträger (22)
mit dem zweiten Betriebselement (B) jeweils variabel verbunden sind;  Kupplungen
(30, 32; C1, C2) zum variablen Verbinden des Sonnenrades (20) und
des Planetenradträgers
(22) des dritten einfachen Planetengetriebes (18) mit dem zweiten Betriebselement
(B); und  Bremsen (36, 40; B1, B2) zum variablen Verbinden des Planetenradträgers (22)
des dritten einfachen Planetengetriebes (18) und des vierten Betriebselements
(D) mit einem Getriebegehäuse...
Patent DE-19828565-B4 (DE)
Title: Mehrscheibenisolierglas für Geräte mit einer gegenüber der Umgebungstemperatur herabgesetzten Innenraumtemperatur
Inventor: LEUTNER KURT
IPC: H05B3/84
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-01-20
Abstract: Mehrscheibenisolierglas
für Geräte mit einer
gegenüber
der Umgebungstemperatur herabgesetzten Innenraumtemperatur, insbesondere
für Sichttüren von
Kühl- und
Tiefkühlmöbeln, das
aus wenigstens zwei im Abstand angeordneten etwa gleich großen Scheiben
besteht, wobei der Abstand durch einen in Randnähe umlaufenden Abstandhalter
gehalten wird und wobei eine der beiden äußeren Scheiben auf ihrer dem
Scheibenzwischenraum zugewandten Seite mit einer elektrisch leitfähigen, transparenten
Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die leitfähige Beschichtung
vollflächig
aufgebracht ist und daß der
Abstandhalter elektrisch isolierend ist.
Patent DE-19841659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAST JOSEF
IPC: F02M37/08
Filed: 1998-09-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Kraftstoffpumpe für ein Kraftfahrzeug bei dem
die Kraftstoffpumpe (K) durch das Motorsteuergerät (M) unfallbedingt aufgrund
eines Crashsignals abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wiedereinschalten
der Kraftstoffpumpe (K) nur erfolgt, falls im Motorsteuergerät (M) ein Drehzahlsignal
der Brennkraftmaschine (BKM) vorliegt.
Patent DE-19842104-B4 (DE)
Title: Stanznietverfahren
Inventor: ROTHER HARTMUT
IPC: B21J15/16
Filed: 1998-09-15
Granted: 2005-02-10
Abstract: Stanznietvorrichtung
(1) mit einem Rahmen (4) und einem daran befestigten Gegenhalter
(29), einer Nietruführung
(5), einem Gehäuse
(6) und einer darin linear verschiebbaren Nieteinheit (7), wobei
die Nieteinheit wenigstens einen Zylinder (14, 15), einen Niederhalter
(8) und einen Stempel (9) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Nieteinheit
(7) mittels einem Kniehebelantrieb (12) im Gehäuse (6) von einer Ausgangsposition
in eine Arbeitsposition und zurück
verschiebbar ist,  – der
Niederhalter (8) und der Stempel (9) jeweils unabhängig voneinander
und unabhängig
von der Position der Nieteinheit (7) mittels Antrieb durch Fluiddruck
linear verschiebbar sind, und  – die Zuleitungen der Antriebsenergie
vom Gehäuse
zur Nieteinheit (7) für
die Bewegungen von Niederhalter (8) und Stempel (9) teleskopische
Rohrleitungen (30, 31, 32, 33) sind.
Patent DE-19910978-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung mit wenigstens einem Deformationselement
Inventor: HECKER ENNO
IPC: B60R19/36
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung
mit wenigstens einem Deformationselement als Typschadenelement zwischen
einem Stoßfänger und
einer karosseriefesten Lagerung, wobei  das Deformationselement
einen Verformungstopf und ein Trägerrohr
umfaßt,
das einerseits mit dem Stoßfänger an einem
ersten Anbindungspunkt verbunden und andererseits in den Verformungstopf
in einem zweiten Anbindungspunkt eingesteckt und bei einem Fahrzeugaufprall
in Fahrzeuglängsrichtung
weiter einschiebbar ist, wobei mittels einer Verformungseinrichtung
Bewegungsenergie in Verformungsarbeit umsetzbar ist, und  der
Verformungstopf zumindest teilweise mit einem deformierbaren Füllmaterial
gefüllt
ist, in das das Trägerrohr
am zweiten Anbindungspunkt eingesteckt ist, dergestalt, daß bei einem
Fahrzeugaufprall mit einer zusätzlich
zur Längskraftkomponente
vorliegenden Querkraftkomponente das Trägerrohr im deformierbaren Füllmaterial
in Richtung der Querkraftkomponente nachgebend und durch Deformation des
Füllmaterials
energieabsorbierend gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verformungstopf
(4; 16) an einem karosserieseitigen, freien Längsträgerende (2; 17; 28; 37) angebracht
ist,   daß das
deformierbare Füllmaterial
(11; 23; 31; 44) ein plastisch verformbarer Leichtmetallschaum ist,  dass
der...