baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110189-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung
Inventor: HECKMANN MARCO
IPC: F16H55/26
Filed: 2013-09-16
Abstract: Einstellvorrichtung (1) zur Einstellung eines axialen Abstandes von zwei hintereinander angeordneten Zahnstangen, mit einer Lasche (3) mit einer Längsrichtung, wobei die Lasche (3) zur Anlage an einer ersten Zahnstange und an einer axial zur ersten Zahnstange benachbarten zweiten Zahnstange ausgebildet ist, wobei die Lasche (3) umfasst: eine im Bereich eines ersten Endes der Lasche (3) angeordneten Befestigungsvorrichtung (5, 6) zur Befestigung der Lasche (3) an der ersten Zahnstange, und ein im Bereich eines zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Endes der Lasche (3) angeordnetes Langloch (7), dessen größerer Durchmesser senkrecht zur Längsrichtung der Lasche (3) ausgerichtet ist, zur Aufnahme eines in die zweite Zahnstange einsteckbaren Exzenterbolzens.
Patent DE-102013114593-A1 (DE)
Title: Widerstandsbasierte Katalysatorschutzsysteme und Konfigurationen
Inventor: PRICE DON D
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Katalysatorschutzsystem weist eine Steuerung, einen Katalysator mit einem Gehäuse und ein Kurzschlusselement auf, das zwei Klemmen aufweist und mit dem Gehäuse gekoppelt ist. Das System weist auch einen Anschluss mit einem internen Widerstand auf. Der Anschluss ist mit der Steuerung und den zwei Klemmen elektrisch gekoppelt. Die Steuerung überwacht die Widerstandsgröße des internen Widerstands, um den Durchgang zwischen dem Anschluss und dem Kurzschlusselement zu bestimmen. Die Steuerung kann das Alarmelement mit einem Durchgangsverlust zwischen den Klemmen und dem Kurzschlusselement aktivieren.
Patent DE-102013200863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Fertigdecks
Inventor: WOLZ ANDREAS
IPC: B63B3/48
Filed: 2013-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Fertigdecks (31), welches ein oder mehrere Deckelemente (02) aufweist, auf einem Bootsdeck (36), mit den Verfahrensschritten: – Festlegung eines Soll-Höhenprofils (11) für die Oberseite des Fertigdecks (01); – Generierung eines zum Soll-Höhenprofil (11) in Richtung des Bootsdecks (36) um die Stärke des Deckelements (02) beabstandeten, insbesondere räumlich parallelen, Montage-Höhenprofils (22); – Vermessung der Oberseite des Bootsdecks (36) als Ist-Höhenprofil (21); – Ermittlung der Höhendifferenz (23) zwischen dem Ist-Höhenprofil (21) und dem Montage-Höhenprofil (22); – Herstellung zumindest eines Nivellierungsmittels (38) je Deckelement (02) mit einer Materialstärke entsprechend der Höhendifferenz (23); – Montage, insbesondere Aufkleben, des Nivellierungsmittels (38) und des Deckelements (02) auf dem Bootsdeck (36), wobei die Oberfläche des montierten Fertigdecks (31) im Wesentlichen dem Soll-Höhenprofil (11) entspricht.
Patent DE-102013203063-A1 (DE)
Title: Electronic control system for controlling operation of motor in vehicle, has setting section to determine waiting time from motor operating control end up to time when actuator internal temperature is lower than threshold value
Inventor: YOSHIDA TOMOFUMI
IPC: F02D41/26
Filed: 2013-02-25
Abstract: The system has electronic control unit (50) to obtain information of internal temperature of actuator (10). The electronic control unit obtains temperature information of outside temperature of engine. The wait time setting section determines waiting time from end of motor operating control up to the time when internal temperature of actuator is lower than threshold value, based on obtained temperature information. A start control section starts the operation of write control section, if determined waiting time is elapsed.
Patent DE-102013203192-A1 (DE)
Title: Zuschaltbares Batteriemodul
Inventor: PARTES HANS
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (4) mit Kammern (16) eines ersten Typs, einer Kammer (20) eines zweiten Typs und Kammern (22) eines dritten Typs, wobei in zumindest einer Kammer (16) des ersten Typs zumindest eine Batterieeinheit aufgenommen ist und in der Kammer (20) des zweiten Typs eine Schaltelektronik (18) aufgenommen ist, wobei zumindest eine Kammer (22) des dritten Typs zwischen einer Kammer (16) des ersten Typs und der Kammer (20) des zweiten Typs angeordnet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch einen Batteriedirektkonverter mit einem derartigen Batteriemodul (4) und einen Batteriedirektinverter mit zumindest zwei derartigen Batteriedirektkonvertern.
Patent DE-102013204558-A1 (DE)
Title: Motor-Steuerungseinheit und Verfahren zum Schätzen von atmosphärischem Druck
Inventor: KURASHIMA YOSHIKUNI
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Wenn die Öffnung einer in einem Ansaugsystem eines Motors mit einem Lader vorhandenen Drosselklappe im Wesentlichen vollständig geöffnet ist, schätzt eine elektronische Steuerungseinheit den atmosphärischen Druck auf Basis von Ansang-Luftdruck stromab von der Drosselklappe zum Beginn des Ladens durch den Lader. Dabei schließt die Feststellung, dass die Öffnung der Drosselklappe im Wesentlichen vollständig geöffnet ist, einen Zustand, in dem die Öffnung genauso groß ist wie oder größer als eine vorgegebene Öffnung und damit als nahezu vollständig geöffnet betrachtet wird, sowie einen Zustand ein, in dem die Drosselklappe zu 100% geöffnet ist (Volllast).
Patent DE-102013205962-A1 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Geräte für das Erzeugen von Spannungsbefehlen, welche benutzt werden, um den Betrieb einer Permanentmagnetmaschine zu steuern
Inventor: PERISIC MILUN
IPC: H02P21/06
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Veröffentlichung beziehen sich auf Verfahren, Systeme und Geräte für das Erzeugen von Spannungsbefehlen, welche benutzt werden, den Betrieb einer Permanentmagnetmaschine zu steuern.
Patent DE-102013210274-A1 (DE)
Title: Feinfädiges Sicherheitsgurtband und Verfahren zur Herstellung eines solchen Sicherheitsgurtbands
Inventor: BRIELMANN ROLAND
IPC: D03D1/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Ein Sicherheitsgurtband (1) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs weist ein Gewebe (2) aus Kettfäden (3) und Schussfäden (4) auf. Die Kettdichte der Kettfäden (3) beträgt zumindest in einem mittleren Bereich des Gewebes (2) ≥ 100 Kettfäden (3) pro cm der Breite des Gewebes (2) und die Fadenfeinheit der Kettfäden (3) beträgt zumindest im mittleren Bereich des Gewebes (2) ≤ 840 dtex.
Patent DE-102013211563-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: HEEPER LARS
IPC: H05B6/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem darin angeordneten Fluidkanal mit einem Fluideinlass (12, 13) und einem Fluidauslass (12, 13), wobei in dem Gehäuse (2) ein ein magnetisches Wechselfeld erzeugendes Element (30) vorgesehen ist, welches durch zumindest eine Wandung von dem Fluidkanal abgedichtet abgeteilt ist, wobei weiterhin zumindest ein metallisches Flächenheizelement (3, 8, 22) vorgesehen ist, welches durch das magnetische Wechselfeld aufheizbar ist, wobei das zumindest eine Flächenheizelement (3, 8, 22) im Fluidkanal angeordnet ist, wobei zumindest eines der Flächenheizelemente (3, 8) aus einem magnetischen Material gebildet ist.
Patent DE-102013217520-A1 (DE)
Title: Reconfigurable leak testing system of automotive component e.g. transmission case, has fixture cartridge that is used to selectively couple with leak testing station, and to receive component between upper fixture and lower fixture
Inventor: NANDWANI SUNIL
IPC: G01M3/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: The system (10) has off-shuttle cart (14) that is removably attached to leak testing station (12). Fixture cartridge (16) adaptable between off-shuttle cart and leak testing station, is included with upper fixture (18), lower fixture (20), and actuatable testing feature. Fixture cartridge is configured to selectively couple with leak testing station, and to receive automotive component between the fixtures. The actuatable testing feature is configured to contact the component. A closed volume is formed partially by actuatable testing feature and component. An independent claim is included for a method of leak testing preset portion using reconfigurable leak testing system.
Patent DE-102013217611-A1 (DE)
Title: Katalysatorerwärmung mit Abgasgegendruck
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Steuern eines Abgasgegendruckventils bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Motors das Schließen eines Abgasgegendruckventils als Reaktion auf eine Komponententemperatur und Einstellen eines Einlass- und/oder Ablassventilbetriebs als Reaktion auf das Schließen des Abgasgegendruckventils zum Reduzieren der zylinderinternen Abgasrückführung (EGR). Auf diese Weise kann Verbrennungsstabilität aufrechterhalten werden, während das Abgasgegendruckventil geschlossen ist.
Patent DE-102013218208-A1 (DE)
Title: Membranfilter und Verfahren zum Filtern
Inventor: VOLMERING DIRK
IPC: C02F1/44
Filed: 2013-09-11
Abstract: Offenbart ist ein Membranfilter zum Filtern einer zu filtrierenden Flüssigkeit mit mindestens einem Membranträger (121), an dem Membranen (122) befestigt sind, mit deren Hilfe ein flüssiges Permeat aus der zu filtrierenden Flüssigkeit filtrierbar ist, und der einen Permeatsammelraum (124) aufweist, an den die Membranen (122) permeatseitig offen angeschlossen sind, und einen Permeatauslass zum Auslassen des Permeats aus dem Permeatsammelraum (124), einem unterhalb des mindestens einen Membranträgers (121) angeordneten Gasverteilsystem (126) mit mindestens einer nach unten offenen und oben geschlossenen Wanne (127), die eine Wandung (129) mit nach unten offenen, vertikalen Schlitzen (130) aufweist zum Verteilen eines Gases in die zu filtrierende Flüssigkeit und mindestens einem Gaseinlass (128) in das Gasverteilsystem (126). Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Filtern einer zu filtrierenden Flüssigkeit in einem solchen Membranfilter. Um die Verblockungsneigung zu reduzieren wird vorgeschlagen, die mindestens eine Wanne (127) so zu gestalten, dass diese jeweils zwischen benachbarten Schlitzen (130) in mindestens einem vertikalen Schnitt eine Innenkante (132) aufweist, die mindestens im Bereich einer unteren Hälfte der Schlitze (130) in jedem Punkt einen Winkel zur Horizontalen von kleiner als 60° aufweist. Beim Verfahren zum Filtern einer zu filtrierenden Flüssigkeit in einem solchen Membranfilter strömt eine an der Phasengrenzfläche unterhalb eines Gaspolsters in der mindestens einen Wanne (127) generierte Flüssigkeitsströmung die Innenkante (132) der mindestens einen Wanne (127) an.
Patent DE-102013218257-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit integrierter Kühl- und/oder Schmiermittelzuführung
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F16H53/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1) mit integrierter Kühl- und/oder Schmiermittelzuführung umfasst einen Pumpenkolben (10), einen Stößel (20) zum Bewegen des Pumpenkolbens (10), eine Stößelführung (30) zur Führung des Stößels (20) und eine Rolle (40) zur Auflage auf einer Antriebswelle (2). Die Stößelführung (30) ist als ein Hohlkörper mit einem Hohlraum ausgebildet ist, wobei der Stößel (20) in dem Hohlraum geführt ist und wobei zwischen einer dem Hohlraum zugewandten Innenwand (I30) der Stößelführung (30) und dem Stößel (20) ein Spalt (S) gebildet ist. Die Stößelführung (30) weist mindestens einen Kanal (31a, 31b, 32) zur Zuführung des Kühl- und/oder Schmiermittels (3) zu der Rolle (40) und/oder dem Spalt (S) auf.
Patent DE-102013220063-A1 (DE)
Title: Planetenradlageranordnung
Inventor: GÜTTLER ALEXANDER
IPC: F16C33/12
Filed: 2013-10-02
Abstract: Planetenradlageranordnung, umfassend einen Planetenradträger, an dem eine feste Lagerachse vorgesehen ist, auf welcher Lagerachse ein Planetenrad über ein Gleitlager drehgelagert ist, wobei das Gleitlager (9) eine achsseitig vorgesehene erste Gleitschicht und eine radseitig vorgesehene zweite Gleitschicht aufweist, wobei die erste Gleitschicht eine abgeschiedene Hartstoffschicht (8) und die zweite Gleitschicht eine gehärtete Oberflächenschicht (11) ist.
Patent DE-102013223013-A1 (DE)
Title: Optimierung von Filterkoeffizienten eines zur Filterung eines digitalen Audiosignals geeigneten FIR-Filters
Inventor: CSONKA IMRE
IPC: H03H17/06
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren von Filterkoeffizienten eines zur Filterung eines digitalen Audiosignals geeigneten FIR-Filters. Bei dem Verfahren wird eine Nutzerschnittstelle zum Einstellen des Werts zumindest eines Filterparameters eines parametrischen Filters seitens eines Nutzers, beispielsweise eines Toningenieurs, genutzt. Bei dem parametrischen Filter handelt es sich beispielsweise um ein Glockenfilter. Erfindungsgemäß wird zur Optimierung in Echtzeit ein digitales Audio-Testsignal in ein erstes IIR-Filter gespeist, wobei beruhend auf dem resultierenden Ausgangssignal des ersten IIR-Filters ein hörbares akustisches Signal an den Nutzer ausgegeben wird. Dabei wird das parametrische Filter über das erste IIR-Filter dargestellt. Wenn der Nutzer nun über die Nutzerschnittstelle den Werts eines oder mehrerer Filterparameter (beispielsweise die Mittenfrequenz eines anhebenden oder absenkenden Glockenfilters) ändert, wird das über das erste IIR-Filter dargestellte parametrische Filter entsprechend verändert und damit werden die Koeffizienten des IIR-Filters entsprechend der Änderung des Werts des einen oder der mehreren Filterparameter geändert. Die Änderung erfolgt unter kontinuierlicher Speisung des ersten IIR-Filters und Ausgeben des resultierenden akustischen Signals an den Nutzer, so dass der Nutzer in Echtzeit eine akustische Rückmeldung über den Einfluss der Änderung auf das akustische Klangbild erhält. Es wird dann schließlich festgestellt, dass der Nutzer den geänderten Wert des zumindest einen Filterparameters fixieren möchte. Nach Feststellen der vom Nutzer gewollten Fixierung des Werts wird das aktuell über das erste IIR-Filter dargestellte parametrische Filter in der so eingestellten Form in das FIR-Filter integriert.
Patent DE-102013223126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von lösemittelstabilen Polymermembranen, Polymermembran sowie Lösung zur Herstellung einer Polymermembran
Inventor: FRITSCH DETLEV
IPC: B01D71/42
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer lösungsmittelstabilen Polymermembran, bei dem eine Poly(meth)acrylnitril enthaltende Lösung, die gleichzeitig einen Vernetzer enthält, eingesetzt wird. Die Lösung kann als Film gegossen und der Film vernetzt werden. Ebenso ist es möglich, aus der Lösung eine Hohlfadenmembran zu spinnen und diese anschließend zu vernetzen. Die dabei entstehende Polymermembran auf Basis von Poly(meth)acrylnitril bzw. hiervon abgeleiteten Copolymeren zeichnet sich durch eine durchgängig ausgebildete Vernetzung aus. Zudem wird eine Lösung beschrieben, enthaltend ein Lösungsmittel sowie darin gelöst ein Poly(meth)acrylnitril bzw. hiervon abgeleitetes Copolymer sowie einen Vernetzer für das Polyacrylnitril, die sich für das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Polymermembranen eignet.
Patent DE-102013224699-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2013-12-03
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung (10), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Axiallager (4) angeordnet ist, wobei die Kappe (2) an ihrem Außendurchmesser jeweils Zentrierelemente (11) aufweist, welche eine Krafteinleitung in die Kappe (2) ermöglichen.
Patent DE-102013225242-A1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung der Aufladevorrichtung
Inventor: EPP JAKOB
IPC: F02B39/10
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es wird eine Aufladevorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs beschrieben, das Planetengetriebe (20), eine erste und eine zweite elektrische Maschine (30, 32), ein Verdichterrad (40) und einen Verbrennungsmotoranschluss (40) eingerichtet zur Befestigung an eine Abtriebswelle (54) des Verbrennungsmotors aufweist. Die erste und die zweite elektrische Maschine (30, 32) sowie das Verdichterrad (40) sind über das Planetengetriebe (20) miteinander verbunden. In einer Längsachsenrichtung (L) der Aufladevorrichtung (10) ist das Verdichterrad (40) auf einer ersten Seite (40a) einer der elektrischen Maschinen angeordnet. Die andere der elektrischen Maschinen ist auf der hierzu gegenüberliegenden zweiten Seite angeordnet.  Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Aufladevorrichtung beschrieben.
Patent DE-102013226572-A1 (DE)
Title: Elektrospule und Verwendung einer Elektrospule
Inventor: STUKE BERND
IPC: H01F5/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrospule (10), umfassend zumindest einen Spulenkörper (11) und einem den Spulenkörper (11) an einer Umfangsfläche (16) des Spulenkörpers (11) in Form wenigstens einer Windung umgebenen Spulendraht (25; 25a), wobei der Spulendraht (25; 25a) aus einem elektrisch leitenden Drahtkern (23) und einer den Drahtkern (23) zumindest bereichsweise umgebenden Isolationsschicht (26) besteht. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Drahtkern (23) aus Aluminium (21) und mit dem Aluminium (21) in elektrisch leitendem Kontakt angeordneten Graphen (22) besteht.
Patent DE-102014001161-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Langkörper, insbesondere für Kabel
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für Langkörper, insbesondere für Kabel (16), mit einem Aufnahmeteil (12), das zwei miteinander verbundene, sich in einer Längsrichtung (26) bis zu freien Enden (28) erstreckende Schenkel (24) aufweist, zwischen denen ein Aufnahmeraum (32) für einen oder mehrere Langkörper (16) angeordnet ist, dessen durch den Abstand der Schenkel (24) definierte Breite in der Längsrichtung (26) zu den freien Enden (28) hin zunimmt, wobei die Schenkel (24) unter Vergrößerung der Breite des Aufnahmeraums (32) gegen eine Rückstellkraft gegeneinander beweglich sind und an ihren dem Aufnahmeraum (32) abgewandten Außenflächen (30) jeweils eine Reihe von sich in gleichen Abständen parallel zueinander und quer zur Längsrichtung (26) erstreckenden, aus den Außenflächen (30) vorstehenden Zähnen (34) aufweisen. Die Haltevorrichtung (10) weist desweiteren einen Niederhalter (14) für den oder die Langkörper (16) auf, der eine Anlagefläche (50) zum Andrücken an den oder die Langkörper (16) und zwei im Abstand zueinander angeordnete Seitenteile (40) aufweist, die an ihren einander zugewandten Innenflächen (42) jeweils mit mindestens einem vorstehenden Zahn (44) zum Eingriff in die Zwischenräume (36) zwischen den Zähnen (34) des Aufnahmeteils (12) versehen sind und mittels im Abstand zueinander angeordneter Verbindungsstege (38) so miteinander verbunden sind, dass die freien Enden (28) der Schenkel (24) zwischen den Verbindungsstegen (38) und den Seitenteilen (40) durchführbar sind.
Patent DE-102014001487-A1 (DE)
Title: Method for wirelessly activating additional service profile for wireless communication device in any radio cell of cellular mobile network, involves recognizing activation signal from communication device as relevant signal
Inventor: RICHTER LUTZ P
IPC: H04W4/90
Filed: 2014-02-06
Abstract: The method involves transmitting an activation signal (23) on a distribution channel (22) by radio cells (5) of a cellular mobile network (1). The activation signal having an identifier of a subscriber identity module (14) and an activation message (25) is enabled to perform operation of specific subscriber identity module with an additional service profile (21). The activation signal from a communication device (2) is recognized as a relevant signal. The additional service profile is activated on subscriber identity module of communication device according to activation message. An independent claim is included for a communication device.
Patent DE-102014001818-A1 (DE)
Title: Anschlussstück für einen Auslauf einer Sanitärarmatur
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Anschlussstück (1) für einen Auslauf (2) einer Sanitärarmatur (3), aufweisend einen Körper (4) mit einer Einlaufseite (5) und einer Ablaufseite (6), wobei auf der Einlaufseite (5) ein erster Fluideinlauf (7) angeordnet ist, der über einen ersten Kanal (8) mit einem auf der Ablaufseite (6) angeordneten ringförmigen ersten Fluidablauf (9) verbunden ist und wobei auf der Einlaufseite (5) ein zweiter Fluideinlauf (10) angeordnet ist, der über einen zweiten Kanal (11) mit einem auf der Ablaufseite (6) angeordneten zweiten Fluidablauf (12) verbunden ist, wobei der ringförmige erste Fluidablauf (9) den zweiten Fluidablauf (12) auf der Ablaufseite (6) umgibt.
Patent DE-102014002793-A1 (DE)
Title: Roller blind module for triangular window of motor vehicle, has base carrier, which has through hole corresponding with triangular window, where roller blind is provided, which has roller shaft held at base carrier in rotary manner
Inventor: BRUCKNER JÜRGEN
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-02-22
Abstract: The roller blind module (1) has a base carrier (4), which has a through hole (16) corresponding with a triangular window (2). A roller blind (17) is provided, which has a roller shaft (18) held at a base carrier in a rotary manner and a blind path (7) wound up on the roller shaft. A motor (5) is held on the base carrier, where the blind path is movable between a closing position (10) covering a sub-area of the through-hole and an opening position (11) releasing the sub-area by the motor.
Patent DE-102014006053-A1 (DE)
Title: Zuführmodul und Verfahren zum Zuführen von Wertdokumenten zu einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SPERL MARKUS
IPC: G07D13/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführmodul (10) zum Zuführen von Wertdokumenten (9), insbesondere Banknoten, zu einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung (1) mit einer Aufnahmeeinrichtung (11), in welche ein oder mehrere zu bearbeitende Wertdokumente (9) eingelegt werden können, mit einem ersten Ausrichtelement (13), an welchem die in der Aufnahmeeinrichtung (11) liegenden Wertdokumente (9) mit einer ersten Kante der Wertdokumente (9) ausgerichtet werden, wenn sich die Aufnahmeeinrichtung (11) in einer ersten Lage befindet, und einem zweiten Ausrichtelement (15), an welchem die in der Aufnahmeeinrichtung (11) liegenden Wertdokumente (9) mit einer zweiten Kante der Wertdokumente (9) ausgerichtet werden, wenn sich die Aufnahmeeinrichtung (11) in einer zweiten Lage befindet, und einer Positioniereinrichtung (19), durch welche die Aufnahmeeinrichtung (11) von der ersten Lage in die zweite Lage gebracht werden kann.
Patent DE-102014007121-A1 (DE)
Title: Behälter aus thermoplastischem Polymer sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters
Inventor: ESSER KLAUS
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter aus einem thermoplastischen Polymer mit wenigstens einem innerhalb des Behälters angeordneten Zubehörteil, welches mit einer Behälterwand (12) während der Ausformung des Behälters verbunden wurde, wobei das Zubehörteil wenigstens einen Befestigungsfuß (4) aufweist, der eine Kontaktfläche (14) mit der Behälterwand (12) aufweist, wobei die Kontaktfläche (14) mit der Behälterwand in Anlage ist, der Befestigungsfuß wenigstens einen Schweißzapfen aufweist, der Schweißzapfen einstückig an den Befestigungsfuß (4) angeformt ist oder der Schweißzapfen eine Öffnung (8) des Befestigungsfußes (4) durchsetzt, der Schweißzapfen aus einem thermoplastischen Polymer besteht, das mit dem thermoplastischen Polymer der Behälterwand (12) kompatibel ist, der Schweißzapfen in die Behälterwand (12) eingesetzt ist und mit der Behälterwand im Bereich der Durchdringung verschweißt ist und wobei der Schweißzapfen einen Verankerungskopf (11) ausbildet, der Verankerungskopf (11) an einem von der Kontaktfläche abliegenden Ende des Schweißzapfens verbreitert ist oder der Verankerungskopf (11) mit einem umlaufenden Hinterschnitt versehen ist, derart, dass der Verankerungskopf (11) von dem thermoplastischen Polymer der Behälterwand (12) umgriffen wird.