baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006019162-U1 (DE)
Title: Folding ruler, with hinged sections carrying a length measurement scale, has a pencil holder fastened to one section
IPC: G01B3/06
Filed: 2006-12-20
Abstract: The ruler, with a number of hinged sections (1) with a length measurement scale (6) folding together, has at least one pencil holder (7) with a clip (10) fastened (8) at one of the ruler sections.
Patent DE-202006020742-U1 (DE)
Title: Fermenter einer Biogasanlage mit einer Rühreinrichtung
IPC: C12M1/02
Filed: 2006-11-10
Abstract: Fermenter einer Biogasanlage mit wenigstens einer an einer in den Fermenter (1) ragenden Rührwelle (8) gegebenenfalls höhenverstellbar angeordneten Rühreinrichtung (2), die einen Rührantrieb (6) aufweist, mittels dem eine wenigstens einen Rührflügel (9) tragende Rührernabe (13) drehangetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Rührflügel (9) mit der Rührernabe (13) lösbar und abnehmbar mittels einer lösbaren Verbindung, insbesondere einer lösbaren Steckverbindung (14) verbunden ist, wobei die Steckverbindung (14) einen Steckbolzen (15; 36) und eine Steckbolzenaufnahme (24) aufweist und der Steckbolzen (15; 36) im montierten Zustand mit einem freien Steckbolzenende (18) in der Steckbolzenaufnahme (24) aufgenommen und dort mittels einer Fixiereinrichtung (26) lagefixiert gehalten ist.
Patent DE-202007004790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien
IPC: F16L41/12
Filed: 2007-03-30
Abstract: Vorrichtung
für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder
gasförmigen Medien aus Schläuchen (2) bzw. Rohren
(3), umfassend ein Gehäuse (1) mit einem ersten Durchgang
(4) zur Aufnahme eines ersten Mediums, mit einem zweiten Durchgang
(5) zur Aufnahme eines zweiten Mediums, mit einer Düsenaufnahmekammer
(6), die mit den Durchgängen (4, 5) in Verbindung steht,
wobei das Gehäuse (1) wenigstens ein Aufnahmeelement (20)
aufweist, welches mit wenigstens einem Mittel (7) so in Wirkverbindung
steht, dass der Schlauch (2) bzw. das Rohr (3) dichtend am Gehäuse
(1) angeordnet ist.
Patent DE-202007009649-U1 (DE)
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-07-10
Abstract: A guide arrangement for a sliding element (2), in particular for a sliding door, which is mounted displaceably on at least one rail (31, 38) via rollers (4, 11), wherein a positionally fixed stop element (34) is provided, said stop element interacting with a limit stop element (3) which is mounted on the sliding element (2) and has a limit stop pin (6) and a fastening section (7) fixed to the sliding element (2). The limit stop pin (6) is mounted elastically on the sliding element (2). Since a spring deflection is possible by movement of the limit stop pin relative to the sliding element, effective damping can be obtained.
Patent DE-202007010169-U1 (DE)
Title: Schirm bzw. freistehende dreibeinige Kragkonstruktion
IPC: E04B7/02
Filed: 2007-07-19
Abstract: Schirm
bzw. freistehende dreibeinige Kragkonstruktion  dadurch gekennzeichnet,
dass  eine entwickelte Faltung bzw. der Zuschnitt folgende Merkmale
aufweist:  Die Faltung bzw. der Zuschnitt bezieht sich auf eine
rechteckige Grundfläche
(bzw. Materialplatte) mit gleichen langen Seitenlängen, im
Weiteren auch rechte und linke Seite genannt (Zeichnung 8: a + a')
und gleichen kurzen Seitenlängen,
im Weiteren auch obere und untere Seite genannt. (Zeichnung 8: b
+ b')  Seitenlänge
der kurzen Seiten: 150 cm (Zeichnung 8: a + a').  Seitenlänge der
langen Seiten: 450 cm (Zeichnung 8: b + b')  1. Diagonale Faltung
nach oben falten von der Mitte einer linken langen Seite: 225 cm
von einer der kurzen Seiten gemessen, zum linken Viertelspunkt der
oberen kurzen Seite: 37,5 cm von links gemessen. (Zeichnung 8: co)  2.
Diagonale Faltung nach oben falten von der Mitte einer rechten langen
Seite: 225 cm von einer der kurzen Seiten gemessen,...
Patent DE-202007013739-U1 (DE)
Title: Metallisches Griffelement
IPC: E05B1/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: Metallisches
Griffelement (2) mit einem Verbindungsteil (4) und einem Griffteil
(6) für
Türen und
Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Griffteils (6) Ausnehmungen
(12) aufweist, in die passend gestaltete Formkörper (8) eingesetzt sind.
Patent DE-202007014983-U1 (DE)
Title: Faltcontainer
IPC: B65D88/52
Filed: 2007-10-19
Abstract: Hauptanspruch:
zusammenfaltbarer Container, bestehend aus planen Wandelementen,
dadurch gekennzeichnet, dass Metallrahmenprofile miteinander formschlüssig verrastet,
durch Deckflächen
aus Blech miteinander verbunden und mit Kunststoffschaum dazwischen
schall- und wärmegedämmt sind,
diese ein Dach- und ein Bodenelement, zwei schwenkbar gelagerte
und arretierbare Stirnwände
und zwei Seitenwände
darstellen, diese jeweils bestehend aus über Scharniere längsseitig miteinander
verbundene Seitenelemente, die am Dach- bzw. Boden schwenkbar ausgebildet
sind und den Container von einer zusammengefalteten Transportlage
in die in entfaltete Arbeitsstellung bringen können.
Patent DE-202008001742-U1 (DE)
Title: Kappsäge mit Nuttiefenanschlag
IPC: B23D45/18
Filed: 2008-02-07
Abstract: Kappsäge mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten Halterung (4) und  einem an der Halterung (4) oberhalb des Trägers (1) um eine Querachse (6) schwenkbar angebrachten Sägeaggregat (5),  wobei das Sägeaggregat (5) um die Querachse (6) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbar ist, und  wobei das Sägeaggregat (5) an der Halterung (4) mittels einer in Sägerichtung verlaufenden Zugführung (18) in Sägerichtung verschiebbar gelagert ist,  wobei die tiefste Position des Sägeaggregates (5) in Sägestellung durch einen festen Anschlag definiert ist und eine etwas höher liegende Position des Sägeaggregates (5) durch ein manuell aktivierbares Anschlagelement (22) eines Nuttiefenanschlags (23) definiert ist, das aktiviert in der Bewegungsbahn und deaktiviert außerhalb der Bewegungsbahn eines Gegenanschlags (24) am Sägeaggregat (5) liegt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Nuttiefenanschlag (23) an der Querachse (6) angeordnet ist und das...
Patent DE-202008003149-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche mit integriertem Halterungsgestänge und Schutzblech
IPC: B62J9/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Fahrradtasche
mit integriertem Halterungsgestänge
und Schutzblech, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche im Boden
ein faltbares Gestänge
hat.
Patent DE-202008005042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme der Druckkraft an einem Messgerät zur Messung der Muskelkraft eines Menschen
IPC: A61B5/22
Filed: 2008-04-11
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Aufnahme der Druckkraft an einem Messgerät zur Messung
der Muskelkraft eines Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass die starre,
mit dem Fuß des
Gerätes
fest verbundene Säule
(8) sich innerhalb der beweglichen Säule (7) befindet und mit dieser
durch eine gemeinsame waagrechte Achse (9) verbunden ist, dass die
starre Säule
(8) an ihrem oberen Ende eine Fassung (4) für den quaderförmigen Kraftsensor
(10) besitzt, der durch eine quadratische Öffnung aus der Platte (2) herausragt,
die mit der beweglichen Säule
(7) und über diese
mit dem c-förmigen
Arm (5) verbunden ist, wodurch beide Säulen (8) und (7) eine am Kraftsensor
und am Rand der Öffnung
in der Platte (2) angreifende Scherkräfte bilden, die bei Druck-
oder Zugkräften
am c-förmigen
Arm (5) den Kraftsensor von vier Richtungen zusammendrückt und dadurch
die Intensität
der Druck- oder Zugkraft erfasst wird, dass die Platten (1) und
(2) durch eine gemeinsame senkrechte Drehachse (6) miteinander...
Patent DE-202008005244-U1 (DE)
Title: Objektivabdeckung
IPC: G03B11/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Objektivdeckel
(1) für
Frontlinsen von Objektiven (10) gekennzeichnet durch mindestens
ein mit dem Objektiv verbundenes Befestigungsmittel (4), das eine Befestigungskraft
in einer zur optischen Achse des Objektives (10) im wesentlichen
parallelen Richtung ausübt.
Patent DE-202008006300-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zwischen drehbaren Teilen
IPC: F16D11/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Verbindungselement (1) zwischen drehbaren Teilen mit koaxial aneinanderliegenden Mitnehmern (2, 3, 4), deren kraftübertragende Flächen direkt oder indirekt aneinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile der kraftübertragenden Flächen direkt oder indirekt über ein zwischenliegendes Elastomerelement aneinanderliegen.
Patent DE-202008007154-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Erstellen einer Schallschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-05-27
Abstract: Bauelement
zum Erstellen einer Schallschutzwand, bestehend aus einer Aufnahmevorrichtung
für die
Aufnahme eines schallabsorbierenden organischen Zuschlagstoff, dadurch
gekennzeichnet, dass  dass die Aufnahmevorrichtung als eine
wenigstens einseitig offene Kassette (1) mit Verschlusskonstruktion
(2) ausgebildet ist,  dass die Rahmenkonstruktion (3) der Kassette
(1) aus Beton, Metall oder Holz ausgebildet ist und  dass in
dieser Kassette (1) ein in loser Schüttung vorliegender schallabsorbierender
lignocellulosischer Zuschlagstoff (4) angeordnet ist.
Patent DE-202008010660-U1 (DE)
Title: Hochleistungsdiode (LED) Beleuchtungseinrichtung für Lichtleiter
IPC: A61B1/06
Filed: 2008-08-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Lichtleiter,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hochleistungsdiode (LED)(1)
aufweist
Patent DE-202008014182-U1 (DE)
Title: Obermesserhalter für Längsschneidemaschinen
IPC: B26D7/26
Filed: 2008-10-24
Abstract: Obermesserhalter
(Muffe) in Längsschneidemaschinen, wobei das Obermesser
als flaches oder tellerförmiges Kreismesser ausgebildet
ist und mittels einer Spiralfeder zwischen Obermesser und einer
abgeschrägten Anlageschulter federnd in Axialrichtung ausweichen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageschulter als gewölbte
Form ausgebildet ist.
Patent DE-202008016241-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2008-12-03
Abstract: Klapptisch,
der aus einer Tischplatte (1), mindestens einer Klappeinrichtung
(2) und einem Paar Fußstangen
(3) besteht, wobei die Klappeinrichtung (2) eine Querstange (21),
mindestens eine Arretiereinheit (22) und ein Paar Befestigungselemente
(23) umfaßt,
wobei die Befestigungselemente (23) mit den Fußstangen (3) verbunden sind,
wobei die Querstange (21) zwischen den beiden Befestigungselementen
(23) angeordnet ist, wobei die Arretiereinheit (22) zwischen der
Querstange (21) und dem Befestigungselement (23) angeordnet und
mit diesen verbunden ist, wobei die Arretiereinheit (22) einen Drehkörper (222)
enthält,
der gedreht und in vorgegebenen Winkelstellungen arretiert werden  kann,
und wobei der Drehkörper (222)
an der Unterseite der Tischplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-202009000051-U1 (DE)
Title: Multimedialer Prospekt- und Zeitungsaufsteller
IPC: A47F7/14
Filed: 2009-01-22
Abstract: Multimedialer Prospekt- und Zeitungsaufsteller für Printmedien und einem digitalen Bilderrahmen in Form eines Displays sowie ein Lese- und Abspielgerät für Speichermedien zur Wiedergabe von multimedialen Inhalten, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ständer (1), in dessen oberen Bereich der digitale Bilderrahmen (2) integriert ist, an dessen Vorderseite ein nach oben hin offener Kasten (3) zur Aufnahme der Printmedien angebracht ist und unter diesem Kasten (3) zwei x-förmig gekreuzte Flächen (4) angeordnet sind, die von der Unterseite des Kastens (3) bis zur Standfläche des Ständers (1) reichen, wobei die Schmalseiten der Flächen (4) zu den beiden Seiten des Zeitungsaufstellers gerichtet sind.
Patent DE-202009001244-U1 (DE)
Title: Überzug für eine längliche Sonnenblende
IPC: B60J3/00
Filed: 2009-02-02
Abstract: Überzug
für eine längliche Sonnenblende (2), insbesondere
eines Kraftfahrzeugs, die an einer ihrer Längsseiten gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (1) die der
Sonne zugewandte Außenseite und die nicht gehaltenen Seitenränder
der Sonnenblende (2) bedeckt und der Überzug (1) an seinem
Randbereich einen Bund (8) mit einem darin eingelassenen Zugband aufweist.
Patent DE-202009008370-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61F2/46
Filed: 2009-06-17
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit einem Hauptteil (20) mit einem ersten Stanzmittel (22) und einem relativ dazu bewegbaren Teil (30), mit einem an dem Hauptteil (20) angeordneten Handgriff (40), der einen feststehenden Griff (42) und einen das bewegbare Teil (30) betätigbaren Griff (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Teil (30) mit einem zweiten Stanzmittel (50) lösbar verbunden ist, wobei das zweite Stanzmittel (50) mit dem ersten Stanzmittel (22) für einen Stanzvorgang zusammenführbar ist und gemeinsam mit dem bewegbaren Teil (30) auf dem Hauptteil (20) verschieblich führbar bzw. geführt ist.
Patent DE-202009009400-U1 (DE)
Title: Mappe, insbesondere Klemmmappe, zur Aufbewahrung von Blättern oder Dokumenten
IPC: B41F13/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Mappe, insbesondere Klemmmappe, zur Aufbewahrung von Blättern oder Dokumenten, umfassend  eine Grundplatte (30), an der am Rand eine Vielzahl von ersten Löchern (302) und an einer Seite eine erste Faltplatte (31) ausgebildet ist, an welcher an der der Grundplatte (30) abgewandten Seite eine Deckplatte (32) ausgebildet ist, die der Grundplatte (30) gegen überliegen kann,  eine Positionierplatte (34), die am Rand eine Vielzahl von zweiten Löchern (342) aufweist, und  eine Schnur (4), die eine Elastizität aufweist und die durch die ersten und zweiten Löcher (302, 342) geführt ist, wobei die beiden Enden der Schnur (4) miteinander verbunden, insbesondere verknotet, sind.
Patent DE-202009009881-U1 (DE)
Title: Übergangsstecker mit Haken
IPC: H01R13/50
Filed: 2009-07-21
Abstract: Übergangsstecker mit Haken dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Übergangssteckers fest mit einem oder mehreren Haken verbunden ist.
Patent DE-202009010555-U1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
IPC: F01B1/06
Filed: 2009-07-31
Abstract: Hubkolbenmaschine mit einem in einem Arbeitsraum oszillierend bewegbaren Kolben oder Doppelkolben, dessen oszillierende Bewegung in die Drehbewegung einer Arbeitswelle umgewandelt wird oder dessen oszillierende Bewegung das Resultat einer Drehbewegung der Arbeitswelle ist, die Arbeitswelle mindestens einen Kurbelzapfen aufweist, der in einer Kurbelzapfenführung des Kolbens oder Doppelkolbens bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitswelle (1) geteilt ausgebildet ist in Form einer Kurbelwelle (2.1) mit einem Kurbelzapfen (3.1) und einer Kurbelwelle (2.2) mit einem Kurbelzapfen (3.2) oder die Arbeitswelle (1) über eine oder mehrere Getriebeketten (14, 15, 16) mit zwei Kurbelwellen (2.1, 2.2) mit je einem Kurbelzapfen (3.1, 3.2) verbunden ist, die Kurbelzapfen (3.1, 3.2) gegenüberliegend in die Kurbelzapfenführung (4) oder in gegenüberliegende Kurbelzapfenführungen (4.1, 4.2) eingreifen und die Kurbelzapfen (3.1, 3.2) in der oder den Kurbelzapfenführungen (4, 4.1, 4.2) eine gegenläufige Bewegung ausführen, so dass die Kurbelwellen (2.1, 2.2) gegenläufig drehen.
Patent DE-202009012709-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befüllung einer Gießkanne, Befüllvorrichtung sowie Gießkanne
IPC: A01G25/14
Filed: 2009-09-18
Abstract: Anordnung zur Befüllung einer Gießkanne (1) zumindest bestehend aus einer Gießkanne (1) mit einem ersten Kupplungselement (3) und aus einer Befüllvorrichtung (2) mit einem zweiten Kupplungselement (4), das mit dem ersten Kupplungselement (3) derart verbindbar ist, dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen erstem und zweitem Kupplungselement (3, 4) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gießkanne (1) einen rohrförmigen, mit dem Befüllraum (5) der Gießkanne (1) in Verbindung stehenden Griff (6) aufweist, an dem das erste Kupplungselement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014260-U1 (DE)
Title: Rohrdichtring für eine Muffenverbindung an Kunststoffrohren
IPC: F16L21/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Rohrdichtring für eine Muffenverbindung (M) an insbesondere Kunststoffrohren (2, 3), der einen Stützring (4) und einen Lippendichtring (5) aus Gummi o. dgl. elastischem Dichtmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgefertigte Lippendichtring (5) mit einem Kunststoff-Stützring (4) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202009016007-U1 (DE)
Title: Paneel für Kühlboxen
IPC: B60P3/20
Filed: 2009-11-25
Abstract: Paneel 4, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus neuer Außenhaut aus Kohle- und Glasfaser 1 sowie Innenhaut wahlweise0 Kohle- oder Glasfaser 2 mit dem Poren geschlossenen Schaum 3 hergestellt wird.
Patent DE-202009018679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Werkzeugs oder eines Werkstückes
IPC: B23B31/28
Filed: 2009-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen eines Werkzeuges oder eines Werkstückes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektrospanner (1) mit einem an der Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine befestigbaren Gehäuse (2) vorgesehen ist, in dem eine axial verstellbare Gewindestange (3) zur Verstellung der Spannbacken eines Spannfutters gelagert ist, die mittels einer Spindelmutter (7) verstellbar ist, auf die ein elektrischer Stellmotor (4) einwirkt, dessen Rotor in Antriebsverbindung mit der Spindelmutter (7) steht, dass die Spindelmutter (7) axial zwischen zwei Federpaketen (8) eingebettet ist, und dass der Gewindestange (3) ein erster Sensor zur Positionserfassung und der Spindelmutter (7) ein zweiter Sensor zur Positionserfassung zugeordnet ist.
Patent DE-202010000020-U1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe
IPC: H01L23/48
Filed: 2010-01-11
Abstract: Elektronikbaugruppe, aufweisend einen metallischen Träger (1), der mindestens ein mit elektronischen Leistungselementen (3) bestückbares Flächenelement (2) aufweist, und eine bestückbare Leiterplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Flächenelement (2) die Leiterplatte (4) mit der Unterseite befestigt ist, dass auf der Oberseite der Leiterplatte (4) sich die Leiterbahnen (5) mit den elektrischen Bauteilen und/oder Anschlusssteckverbindern (6) befinden und dass mindestens an einer Seite der Leiterplatte (4) beabstandet mindestens ein elektronisches Leistungsbauelement (3) mit einer Kontaktierungsfläche an dem Flächenelement (2) angelötet oder angeschweißt ist, dessen Anschlüsse (7) an den zugeordneten Leiterbahnen (5) oder Leiterbahnenden der Leiterplatte (4) angelötet oder angeschweißt sind.
Patent DE-202010000061-U1 (DE)
Title: Schiebetürenschrank mit verdecktem Laufbeschlag
IPC: A47B61/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Schiebetürschrank,  mit einem Boden, einem Deckel und einer Front, die wenigstens ein entlang der Front verschiebbares Türelement aufweist,  wobei das Türelement quer zur Verschieberichtung aus einer Präsentationsebene in eine dazu parallele Verschiebeebene beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Türelement aus einer vorderen Präsentationsebene in eine dahinter befindliche Verschiebeebene beweglich ist,  und dass hinter der Verschiebeebene (7) eine Tragplatte (8) vorgesehen ist,  wobei das Türelement (5) an mehreren Punkten beweglich mit der Tragplatte (8) verbunden ist.
Patent DE-202010002991-U1 (DE)
Title: Rollring für Innenlaufschienen mit niedrigen Laufkäfig
IPC: A47H13/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Gardinenrollring mit weichen Rollenlaufkran, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollengehäuse  2  eine federnde Distanzrampe  2a  hat.
Patent DE-202010004868-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
IPC: F21V7/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: LED-Leuchtmittel (40) mit einem rohrartig ausgebildeten Kühlelement (10), auf welchem mehrere mit LED (16) bestückte Leiterplatten (15) außenseitig angeordnet sind, wobei das Kühlelement (19) im Wesentlichen in vertikaler Ausrichtung in einem Leuchtengehäuse (45, 55) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kühlelement (10) einen inneren Strömungskanal (19) bildet und,  dass das Kühlelement (10) in seinem in Einbaulage oberen Endbereich mit einem Kühlkörper (1) thermisch gekoppelt ist und,  dass der Kühlkörper (1) einen durchgehenden zum Strömungskanal (19) des Kühlelementes (10) fluchtenden Kühlkanal (2) aufweist.
Patent DE-202010005406-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Energieversorgungseinrichtung
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-05-07
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (10) mit einer Energieversorgungseinrichtung (12) zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (10) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) einen Netzanschluss aufweist, welcher mit dem Netz verbindbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) die netzseitige Eingangsspannung in eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder einen Übertrager zur galvanischen Trennung zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs aufweist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) nach Art eines Schaltnetzteils ausgebildet ist und einen Zwischenstromkreis (20) mit einem Steuerbaustein (21) zur Steuerung des Schaltnetzteils aufweist, und dem Steuerbaustein (21) eine Energiequelle (27) zugeordnet ist, welche mit einer netzgebundenen Ladeschaltung (25) versehen ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) einen Betriebszustand Aus bei Trennung vom Netz, einen Betriebszustand Inbetriebnahme nach Anschluss an das Netz...
Patent DE-202010005615-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: LED-Leuchtröhre (R) mit einer Vielzahl von Leuchtdioden (A) in der Bauform einer stabförmigen Leuchtstoffröhre mit jeweils zwei Stiftkontakten (K1, K2) an ihren Enden (E) zum Einsatz in eine Leuchte (L) mit T-Fassungen (T), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stiftkontakte (K1) an einem Ende der LED-Leuchtröhre (R) in ihrem Inneren überbrückt sind und keinen Anschluss zu den Leuchtdioden (A) besitzen und die beiden Stiftkontakte (K2) an dem anderen Ende der Spannungsversorgung der Leuchtdioden (A) dienen.
Patent DE-202010010049-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitssieb bzw. einen Flüssigkeitsfilter, genauer gesagt ein Farbsieb bzw. einen Farbfilter sowie eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Abgeben desselben
IPC: B01D29/01
Filed: 2010-07-09
Abstract: Behälter, umfassend:  einen Satz gestapelter konischer Container und  eine transparente Abdeckung, die den Satz umschließt,  wobei die Abdeckung konfiguriert ist, in einzelne Abschnitte trennbar zu sein.
Patent DE-202010013974-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Misch- und Transportbehälter für Tierfutter
IPC: A23N17/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Fahrbarer Misch- und Transportbehälter (1; 11) für Tierfutter mit einer Mischeinrichtung (12, 13) und einer Austragsöffnung (7) für das gemischte Tierfutter, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung (17) vorgesehen ist, die die Mischeinrichtung (12, 13) stoppt, sobald eine vorgegebene Fahrgeschwindigkeit unterschritten wird oder der fahrbarer Misch- und Transportbehälter (1; 11) angehalten wird.
Patent DE-202010014295-U1 (DE)
Title: Diorama
IPC: A47G35/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Bausatz für ein aus einzelnen Bauteilen aufgebautes Diorama (1), wobei das Diorama (1) einen Sockel (2) und mindestens eine aus mindestens einem Bauteil bestehende, auf dem Sockel angeordnete, figürliche Darstellung eines Gegenstandes (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Diorama (1) mindestens ein Bauteil mit einem eine Widmung und/oder einen Glückwunsch beinhaltenden Schriftzug (5) umfasst.
Patent DE-202010018098-U1 (DE)
Title: Chargierschacht-System
IPC: F27B3/18
Filed: 2010-09-20
Abstract: Chargierschacht-System (20) eines Elektrolichtbogenofens (5) mit einem öffenbaren Verschluss (51) und mit einem eine Ausgabeöffnung (106) und mindestens eine Absaugöffnung (131) umfassenden schachtförmigen Behälter (101), wobei der Verschluss (51) ein Vorchargierfach (31) verschließt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Vorchargierfach (31) mittels einer öffenbaren Trennwand (71) vom schachtförmigen Behälter (101) getrennt ist, – dass im Vorchargierfach (31) ein verfahrbares Schubschild (61) angeordnet ist und – dass das Schubschild (61) eine der Trennwand (71) zugewandte Schubseite (62) hat.