baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360035-B4 (DE)
Title: Eingebettete Controller, Verfahren und Entwicklungswerkzeug für eingebettete Controller
Inventor: YOSHIMURA KENTARO
IPC: F16H59/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein Controller (10) für eine Fahrzeugsteuerung, umfassend: – eine Datenempfangseinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, Eingabedaten von einer externen Steuereinheit (20) zu empfangen, – einen oder mehrere Signaleingänge (41; 42) zum Empfangen von Sensorsignalen von externen Sensoren, – ein Speicher (12), der dazu eingerichtet ist, eine integrierte Software (11) zu speichern, – ein Prozessor (13), der auf Grundlage der integrierten Software (11) dazu eingerichtet ist, empfangene Eingabedaten und empfangene Sensorsignale zu verarbeiten, um dadurch Ausgabedaten und Steuersignale zu erzeugen, – eine Datensendeeinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, die erzeugten Ausgabedaten an eine externe Steuereinheit (20) auszugeben, und – einen oder mehrere Signalausgänge (51; 52) zum Ausgeben der erzeugten Steuersignale an externe Stellglieder; wobei die integrierte Software des Controllers (10) eine Anwendungssoftware (111) umfasst, mit: – einer Mehrzahl von Steuersoftwarekomponenten (1A, 1B, 1C), wobei jede Steuersoftwarekomponente (1A; 1B, 1C) eine jeweilige Aktualisierungslogik einer entsprechenden Ausgabevariablen beschreibt, – einer Mehrzahl von Schnittstellensoftwarekomponenten (2A, 2B, 2C), wobei jeder der Steuersoftwarekomponenten (1A, 1B, 1C) eine jeweilige entsprechende Schnittstellensoftwarekomponente (2A; 2B; 2C) zugeordnet ist, und – einer Steuerbasissoftware (3), die die Ausführungsreihenfolge der Mehrzahl von Steuersoftwarekomponenten (1A, 1B, 1C) beschreibt, zum Beschreiben der Reihenfolge der Aktualisierungen der Ausgabevariablen der Steuersoftwarekomponenten (1A, 1B, 1C); wobei jede der Steuersoftwarekomponenten (1A; 1B; 1C) eine entsprechende Funktion zum Aktualisieren der entsprechenden Ausgabevariablen auf Grundlage von einem oder mehreren Eingabevariablen beschreibt, und wobei jede Schnittstellensoftwarekomponente (2A; 2B; 2C) einen Befehl definiert, der ausgeführt wird, wenn die Steuerbasissoftware (3) die Aktualisierung der Ausgabevariablen der entsprechenden Steuersoftwarekomponente (1A; 1B; 1C) anfordert, einschließlich einer Beschreibung des Funktionsnamens der tatsächlich aufzurufenden Funktion der entsprechenden Steuersoftwarekomponente (1A; 1B; 1C) und einer Definition einer oder mehrerer ...
Patent DE-19514282-B4 (DE)
Title: Elektrischer Sprengzünder
Inventor: BORNHEIM WILHELM
IPC: F42C19/00
Filed: 1995-04-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: Elektrischer
Sprengzünder
mit  einem langgestreckten Gehäuse (10) aus Kunststoff,  einem
in dem Gehäuse
(10) angeordneten Auslöseelement (12),
das ein elektrisch auslösbares
pyrotechnisches Anzündelement
(18) aufweist und eine selbstständig
herstellbare und handhabbare Einheit bildet,  einem in dem Gehäuse (10)
in Reihe mit dem Auslöseelement
(12) angeordneten Zündverstärker (13),
der eine Primärladung
(22) mit ggf. einer zusätzlichen
pyrotechnischen Verzögerungsladung
und eine Sekundärladung
(24) enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zündverstärker (13)
eine die Primärladung
(22) und die Sekundärladung
(24) enthaltende becherförmige Metallhülse (20)
aufweist, die in das Gehäuse
(10) eingesetzt ist und an dessen Seitenwand anliegt,  wobei
auch der Zündverstärker (13)
eine selbstständig
herstellbare und handhabbare Einheit bildet.
Patent DE-19538970-B4 (DE)
Title: Spannwelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STORCH HELMUT
IPC: C21D6/04
Filed: 1995-10-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Spannwelle
(14) mit einer stirnseitigen Ausnehmung (25) an einem Betätigungsende
(141) und einem an dem anderen Ende als Spannende (142) ausgebildeten
Mantelprofil zur in bezug auf die Spannwellenlängesachse (18) radialen Betätigung von
Spannelementen (23), dadurch gekennzeichnet, daß das Spannende (142) eine
Härte von
mindestens 63 HRC und das Betätigungsende
eine Mindestzähigkeit
aufweist, die einer Kerbschlagbiegearbeit von 40 J entspricht.
Patent DE-19625272-B4 (DE)
Title: Atemgerät
Inventor: BUEHLMANN PIERRE
IPC: A62B7/04
Filed: 1996-06-25
Granted: 2010-07-29
Abstract: Atemgerät zur Verwendung unter Wasser oder in einer Nichtatmungsatmosphäre mit einer Atemmaske (1) oder einem Mundstück, einem Atmungskreislauf (2) mit einem volumetrisch variablen Gasspeicher (7), der mit der Atemmaske (1) oder dem Mundstück verbunden ist, einer Messflasche (26), die mit dem Atmungskreislauf (2) über eine Ventilvorrichtung (12) verbunden ist, einem Kopplungssystem (19) zwischen einem beweglichen Teil (18) des Gasspeichers (7) und der Ventilvorrichtung (12), um diese zu betätigen, wobei die Ventilvorrichtung (12) abwechselnd die Messflasche (26) mit einer Quelle (9) für frisches Atemgas zum Füllen der Messflasche (26) und mit dem Atmungskreislauf (2) zum Leeren der Messflasche (26) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungssystem (19) die Ventilvorrichtung (12) bei jedem Atmungszyklus direkt beaufschlagt, um frisches Atemgas während jedes Atmungszyklusses zum Atmungskreislauf (2) zuzuführen und die Messflasche (26) zu füllen, wobei die Ventilvorrichtung (12) als von dem beweglichen Teil (18) über das Kopplungssystem (19) gesteuertes Druckregelventil ausgebildet ist, welches eine Einstellung...
Patent DE-19635247-B4 (DE)
Title: Aktives Material für eine Nickelelektrode
Inventor: JOO KYU-NAM
IPC: H01M4/62
Filed: 1996-08-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Aktives
Material für
eine Nickelelektrode, das als Hauptbestandteile ein Doppelhydroxycarbonat
mit der Formel Ni 1–2x M 2x (OH) 2 (CO 3 ) x ·nH 2 O, wobei 0, 05 ≤ x ≤ 0,2, 0,05 ≤ n ≤ 4 und M eines der Elemente Al,
Ga, In oder Tl ist, und ein 1 bis 20 Gew.% bezogen auf das Gewicht
des Doppelhydroxycarbonats eines Leitfähigkeitsverstärkers aufweist,
bei dem es sich um Co und/oder eine Kobaltverbindung handelt.
Patent DE-19647094-B4 (DE)
Title: Signalleuchte mit geringem axialem Bauraumbedarf, insbesondere erhöht angeordnete Bremsleuchte
Inventor: HERVE RICHARD
IPC: F21Y115/10
Filed: 1996-11-14
Granted: 2016-10-27
Abstract: Signalleuchte für Kraftfahrzeuge, die eine Mehrzahl von aufeinander ausgerichteten Lichtquellen (30), optische Mittel für die Bündelung des durch die Lichtquellen abgestrahlten Lichtstroms entlang einer allgemeinen Abstrahlrichtung und ein Leuchtenglas (40) mit optischen Mitteln (41) zur Streuung des Lichts umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Lichtbündelungsmittel aus einem Spiegel mit parabolischem Querschnitt (11d) bestehen, der durch zwei Ebenen (P1, P2) begrenzt wird, die beide auf der gleichen Seite seiner optischen Achse liegen und die sich in Höhe des Leuchtenglases erstrecken, und dass die Lichtquellen (30) im Verhältnis zum Leuchtenglas vertikal versetzt sind, wobei der Spiegel durch eine Mehrzahl von Rotationsparaboloidflächen (11d) gebildet wird, deren Brennpunkte jeweils in etwa auf den Lichtquellen (30) angeordnet sind.
Patent DE-19708064-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B60K37/06
Filed: 1997-02-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Insbesondere
für Kraftfahrzeuge
bestimmte Bedieneinrichtung mit mehreren Tastschaltern, welche jeweils
einen zur Betätigung
axial verschiebbaren Schaltstift aufweisen, der durch ein Gehäuse der
Bedieneinrichtung hindurch in ein Bedienfeld ragt, wobei mehrere
Schaltstifte gemeinsam von einer auf dem Bedienfeld befestigten
und aus der Ebene des Bedienfeldes vorspringenden, elastischen Abdeckleiste
abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckleiste (4)
durch einen Schlauch (10) gebildet ist, welcher an einer Seite in
seiner Mantelfläche
Durchlässe
(14) hat, durch welche die Schaltstifte (8) in das Innere der Abdeckleiste
(4) zu greifen vermögen.
Patent DE-19723210-B4 (DE)
Title: Control apparatus for exhaust gas recirculation in internal combustion engine - calculates target EGR rate according to standard rate and required amount of adjustment which is determined according to standard injection volume, target and actual injection timing
Inventor: ITOYAMA HIROYUKI
IPC: F02D41/00
Filed: 1997-06-03
Granted: 2005-04-28
Abstract: The control apparatus includes a driving condition detecting unit (1) for determining at least an engine speed, an opening of an accelerator, and an amount of an intake air as an engine operating condition. A calculating unit (2) determines a standard volume for injecting fuel oil on the basis of at least the engine speed and the opening of the accelerator. A setting unit (3) provides a target injection timing of fuel on the basis of the engine speed and the standard volume for injecting fuel oil. - A detecting unit (4) determines an actual fuel injection timing. A unit (5) calculates a standard target EGR rate on the basis of the engine speed, the amount of the intake air and the standard volume for injecting fuel oil. An amount of adjustment of a target EGR rate is calculated (6) on the basis of the standard volume for injecting fuel oil, the target fuel injection timing and the actual fuel injection timing. A final target EGR rate is set (7) on the basis of the standard target EGR rate and the amount of adjustment. The final rate is used for controlling an EGR.
Patent DE-19728429-B4 (DE)
Title: Kriechunterdrückungs-Steuervorrichtung für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: MURASUGI TAKASHI
IPC: F16H61/20
Filed: 1997-07-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kriechunterdrückungs-Steuervorrichtung
für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe,
das einen mit dem Kraftfahrzeugmotor verbundenen Drehmomentwandler
(11) und ein Reibelement (12), das bei auf Fahrbetrieb eingestelltem
Automatikgetriebe arbeitet, umfasst, mit  – einer Motorausgangsleistungs-Erfassungseinrichtung (162),
die die Ausgangsleistung des Motors erfaßt,  – einer Motordrehzahl-Erfassungseinrichtung
(165), die die Motordrehzahl (Ne) des Motors erfaßt, und  – einer
Abtriebsdrehzahl-Erfassungseinrichtung (166), die die Drehzahl (Nt)
einer Abtriebswelle des Drehmomentwandlers (11) erfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Soll-Einkuppelzeit-Setzeinrichtung
(15), die eine Soll-Einkuppelzeit (Δt) setzt, die zur Motordrehzahl
(Nes) zum Zeitpunkt direkt vor dem Anfahrbetrieb des Fahrzeugs umgekehrt
proportional ist, wenn auf der Grundlage der erfaßten Motorausgangsleistung
festgestellt wird, dass der Fahrzeuganfahrbetrieb ausgeführt wird,
und  eine Einkuppelkraft-Steuereinrichtung eine Einkuppelkraft des
Reibelements (12) in der Weise steuert, dass entweder der Schlupfbetrag
des Reibelements (12) oder die Abtriebswellendrehzahl (Nt) des Drehmomentwandlers
(11) während
einer Zeitperiode vom Anfahrzeitpunkt des Fahrzeugs bis zu dem Zeitpunkt,
zu dem die Soll-Einkuppelzeit (Δt)
verstrichen ist,...
Patent DE-19744620-B4 (DE)
Title: Signalübertragungssystem zur Übertragung von Signalen zwischen LSI-Chips
Inventor: TAMURA HIROTAKA
IPC: G06F12/00
Filed: 1997-10-09
Granted: 2014-05-22
Abstract: Signalübertragungssystem zur Übertragung von digitalen Signalen mit – mindestens einer Übertragungsleitung, – einem Sender (61, 63) zum Senden von Zeichen; – und einem Empfänger (62) zum Empfangen der gesendeten Zeichen, bei dem zur Verringerung des Energieverbrauchs: – ein Abschlußwiderstand (3, 4) an einem oder beiden Enden der Signalübertragungsleitung (2) vorgesehen ist, der auf einen Wert größer als eine charakteristische Impedanz der Signalübertragungsleitung (2) gesetzt ist und/oder – zumindest ein Widerstand (7) in Reihe mit der Signalübertragungsleitung (2) vorgesehen ist, – sodass die inhärente Antwortzeit, mit der ein Spannungssignal eines Zeichens auf der Übertragungsleitung (2) bei einer Übertragung längs der Übertragungsleitung (2) antwortet, ungefähr gleich oder größer als die Länge eines übertragenen Zeichen wird, – wobei eine Bestimmungseinheit (42) zur Vorhersage der Intersymbol-Interferenz aus vorherig empfangenen Signalen verwendet wird, um eine Partialantwort der Übertragungsleitung durch Subtrahieren des vorhergesagten Intersymbol-Interferenzwerts aus einer gegenwärtig empfangenen Signalspannung zu erfassen.
Patent DE-19758688-B4 (DE)
Title: Document scanner and image processor - has reading unit and associated signal processor to create image data, with amplifier and interpolator including variable signal level control
Inventor: KAJI YUKIO
IPC: H04N1/203
Filed: 1997-12-10
Granted: 2006-12-21
Abstract: The document scanner has a reading unit [1] which provides a signal input to a signal processor [5], and an input stage [52] generates image data signals. An amplifier and an interpolation circuit [102] provides input to a binary representation and image density conversion circuit [104]. The conversion unit is controlled by a variable signal level stage [103] to provide improved resolution of the image data. The determined data coefficients may be used before and after the picture data.
Patent DE-19780804-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: F02B67/06
Filed: 1997-06-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Spanneinrichtung
für Zugmittel,
insbesondere Ketten, mit einem in einem Gehäuse (1) längsbeweglich geführten, gegen
das Zugmittel angefederten Kolben (4), und mit einer Dämpfungseinrichtung
(18) zum Dämpfen
von Kolbenbewegungen, wobei Hydraulikflüssigkeit, insbesondere Motoröl, aus einem
Druckraum (16) über
wenigstens einen Leckspalt (26) der Dämpfungseinrichtung (18) abgeführt werden
kann, wobei in einer Aufnahme (24) der Dämpfungseinrichtung (18) ein
rotationssymmetrischer Körper,
insbesondere Zylinder (10), angeordnet ist und wobei zwischen der
Aufnahmewandung (25) und der Mantelfläche des rotationssymmetrischer
Körpers (10)
der Leckspalt (26) gebildet ist, und wobei die Dämpfungseinrichtung (18) in
dem hohlen Kolben (4) an dessen oberen, den Kolbenboden (8) aufweisenden
Ende angeordnet ist, wobei der Zylinder (10) konzentrisch zu dem
Kolben (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren
des hohlen Kolbens (4) eine Hülse
(19) angeordnet ist, deren Innenwandung die Aufnahmewandung (25)
bildet.
Patent DE-19781942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen redundanter Schnittstellen in einem Funktelekommunikationsnetz und entsprechendes Funktelekommunikationsnetz
Inventor: FOTI GEORGE
IPC: H04M3/533
Filed: 1997-07-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen redundanter Schnittstellen für eine Funkvermittlungsstelle
(MSC) zu einem zugeordneten Voice-Mail-System (VMS) in einem Funktelekommunikationsnetz,
derart, dass das Verfahren folgende Schritte enthält:  Verbinden
eines ersten Peripherie-Gateway-Geräts PEG-1 mit dem VMS-System, derart, dass die
Einheit PEG-1 eine erste Schnittstelle zwischen dem VMS-System und
dem Funktelekommunkationsnetz bildet;  Verbinden eines zweiten
Peripherie-Gateway-Geräts PEG-2
mit dem VMS-System, derart, dass die Einheit PEG-2 eine zweite Schnittstelle
zwischen dem VMS-System
und dem Funktelekommunikationsnetz bildet;  Empfangen eines
für das
VMS-System ankommenden Anrufs in der MSC-Einheit;  Senden einer
Standortanforderungsmeldung von der MSC-Einheit zu einer Heimatdatai (HLR),
derart, dass die Standortanforderungsmeldung eine Anzeige dahingehend enthält, dass
die Standortanforderungsmeldung einer Voice-Mail-Wiedergewinnung
dient;  gleichzeitiges Senden – ausgehend von der HLR-Einheit einer
ersten Anforderung für
eine Weiterleitnummer ausgehend von dem VMS-System zu der Einheit
PEG-1 sowie einer zweiten Anforderung für eine   Weiterleitnummer
ausgehend von dem VMS-System zu der Einheit PEG-2, derart, dass
die erste...
Patent DE-19819980-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Prozeßapparatur
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01D46/52
Filed: 1998-05-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Prozeßapparatur, insbesondere Granulier- oder Coatingapparatur, mit einer über einer Prozeßkammer (12) angeordneten Filtereinrichtung (18) zum Entstauben von ein partikelförmiges Gut (16) enthaltender Prozeßluft (14), wobei die Filtereinrichtung (18) zumindest ein Filter (20; 20') aufweist, das von der Prozeßluft (14) von der Prozeßkammer (12) kommend von unten nach oben durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (20; 20') eine Vielzahl von zu einem im wesentlichen kreisförmigen Filterkörper (28) aneinandergereihtenFilterflächen (26; 26') aufweist, die sich im wesentlichen radial erstrecken und in mäanderförmiger Geometrie bezüglich einer Vertikalen (32) geneigt sind, wobei sich jede einzelne Filterfläche (26; 26') in radialer Richtung von außen nach innen strahlenförmig verjüngt und daß das Filter (20; 20') im wesentlichen horizontal liegend über der Prozeßkammer (12) angeordnet ist.
Patent DE-19825043-B4 (DE)
Title: Maske für die Herstellung integrierter Schaltungen
Inventor: LEE JUN SEOK
IPC: G03F1/00
Filed: 1998-06-04
Granted: 2007-01-04
Abstract: Maske
mit  – einem
durchlässigen
Substrat (31),  – einem
ersten auf dem durchlässigen
Substrat (31) ausgebildeten Lichtabschirmungs-Linienmuster (32)
mit langgestreckter Form und  – zweiten und dritten Lichtabschirmungs-Linienmustern (33,
34) mit rechtwinklig zur langen Seite (D31) des ersten Lichtabschirmungs-Linienmusters
(32) langgestreckter Form, die von der langen Seite (D31) des ersten
Lichtabschirmungs-Linienmusters (32) beabstandet sind und eine Breite
aufweisen, die kleiner als die Breite von Randabschnitten des ersten
Lichtabschirmungs-Linienmusters (32) ist,  – wobei zwischen dem zweiten
und dritten Lichtabschirmungs-Linienmuster (33, 34) ein Zwischenraum
(36) rechtwinklig zur langen Seite (D31) des ersten Lichtabschirmungs-Linienmusters
(32) ausgebildet ist und  – wobei
in der langen Seite des ersten Lichtabschirmungs-Linienmusters (32) – ein konkaver
Bereich (39) ausgebildet ist, der dem Zwischenraum (36) zwischen
dem zweiten und dritten Lichtabschirmungs-Linienmuster (33, 34)
zugewandt ist.
Patent DE-19836717-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KELLER VOLKER
IPC: D06B3/18
Filed: 1998-08-13
Granted: 2004-03-11
Abstract: Waschmaschine für die Behandlung einer über Walzen (10,7,11) geführten textilen Warenbahn (9)  mit einem bis zu einem oberen Niveau (13) mit Flotte gefüllten Flottentrog (2), der mit Stirnwänden (3) verschlossen und mit einer oberen Öffnung (5) und mit einem Zufuhrstutzen (6) für Frischwasser versehen ist,  mit einer innerhalb des Flottentroges (2) rotierend gelagerten, eine auf einer antreibbaren Walzenachse (8) befestigten, mit dem Flottentrog (2) ei- nen Spalt (20) bildende Warenführungswalze (7),  mit einem außerhalb des Flottentroges (2) vorgesehenen Quetschwerk (21) zum Entwässernder Warenbahn (9), wobei die obere Öffnung (5) des Flottentroges (2) vom Warenbahneingang her gesehen vor dem Scheitelpunkt der Warenführungswalze (7) und das Quetschwerk (21) oberhalb der Öffnung (5) angeordnet sind,  mit einem unterhalb der Öffnung (5) auf Höhe des Flotten-Niveaus (13) vorgesehenen Überlauf (14) für Schmutzwasser,  mit einem auf der gegenüberliegenden Seite des Flottentroges (2) oberhalb des Flotten-Niveaus (13) vorgesehenen Zufuhrstutzen (6) für das Frischwasser  und mit einer Umlenkwalze (10) für die Zuführung und einer Umlenkwalze (11) für die Abführung der Warenbahn (9), die im Bereich der oberen Öffnung (5) des Flottentroges (2) vorgesehen sind, wobei das Quetschwerk (21) oberhalb der Umlenkwalzen (10,11) angeordnet und die Öffnung (5) des Flottentroges (2) vom Bereich der lotrechten Flottenachse (24) bis über den Bereich der Umlenkwalze (10) reicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlauf (14) aus zwei im Bereich der Stirnwände (3) vorgesehenen über aufleitungen (14a,14b) besteht und daß zwischen der Umlenkwalze (10) und der Umlenkwalze (11) ein von Stirnwand zu Stirnwand (3) reichendes Leitblech (33) vorgesehen ist, das bis unterhalb des Niveaus (13) reicht und im Bereich der Überlaufleitungen (14,14b) Ausnehmungen (34,35) aufweist.
Patent DE-19849669-B4 (DE)
Title: Motor-Pumpe-Einrichtung
Inventor: SCHAEFER ERNST-DIETER
IPC: F04B9/04
Filed: 1998-10-28
Granted: 2006-12-21
Abstract: Motor-Pumpe-Einrichtung
mit einem Elektromotor, der ein Motorgehäuse mit wenigstens einer Stirnwand,
eine Welle und wenigstens ein Wellenlager aufweist, das als ein
Kugellager mit einem Kugellageraußenring und einem Kugellagerinnenring
und dazwischen befindlichen Kugeln ausgebildet ist, und mit einer
Pumpe neben der Stirnwand, wobei die Pumpe wenigstens einen quer
zur Welle verschiebbar angeordneten Pumpenkolben hat und zu dem
Pumpenkolben ausgerichtet ein von der Welle antreibbarer Exzenter
angeordnet ist, der fest auf einem Wellenende sitzt und eine Laufbahn
für zylindrische Wälzkörper bildet,
wobei zwischen den Wälzkörpern und dem
Pumpenkolben ein die Wälzkörper umfassender Wälzlageraußenring
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (31) und der
Kugellagerinnenring (16) als ein einstückiges rohrähnliches integrales Bauteil ausgebildet
sind.
Patent DE-19859238-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: CORDES HEIKO
IPC: B60N2/427
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem über
Lenker (4) an einer Längsverstellschiene
(3) höhenverstellbar angelenkten
Sitzteil (1) und einem zur Umwandlung von kinetischer Energie in
Reibungs- oder Verformungsenergie ausgebildeten Dämpfungselement
(5), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (5) als separates Bauteil
ausgebildet und einerseits mit einem Bauelement am Sitzteil (1)
sowie andererseits mit einem weiteren Bauelement an der Längsverstellschiene
(3) angelenkt ist, wobei die Bauelemente als Gewindestange (5a)
und auf dieser verdrehbare Mutter (5b; 5b'; 5b'') ausgebildet sind,
sowie als hülsenförmiges,
die Mutter zumindest teilweise umgreifendes Bauelement (5d; 5d'),
wobei die Mutter (5b; 5b'; 5b'') gegenüber dem hülsenförmigen Bauelement (5d; 5d') unter Überwindung
einer Reibungs- oder Verformungskraft längsverschieblich ist.
Patent DE-19906501-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Bogen
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B41F21/05
Filed: 1999-02-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einrichtung
zum Zuführen
von auf einem Anlegtisch nach der Vorder- und Seitenkante ausgerichteten
Bogen mittels einer Saugförderwalze
zu einem Zylinder einer nachgeordneten Bogendruckmaschine, dadurch
gekennzeichnet, dass einer zum Durchgreifen der Saugförderwalze
(2) im Anlegtisch (1) vorgesehenen Aussparung (24) ein Segment (25)
zugeordnet ist, das relativ zum Anlegtisch (1) verbringbar ausgeführt ist,
wobei das Segment (25) innerhalb eines Arbeitstaktes aus einer den Bogen
beabstandet zur Saugförderwalze
(2) haltenden Position in eine den Bogen in Wirkverbindung mit der
Saugförderwalze
(2) führenden
Position verbringbar ist.
Patent DE-19910699-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen der Breite eines Spalts, Spaltmessanordnung und Messverfahren
Inventor: DEMOPOULOS ANDREAS
IPC: G01B11/14
Filed: 1999-03-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Anordnung
(8) zum Messen der Breite (b) eines Spalts (2) zwischen zwei Bauteilen
(3), wobei der Spalt (2) durch Kanten (17) der Bauteile (3) begrenzt
ist, mit  – Leuchtmitteln
(9) zum Beleuchten der Bauteile (3),  – Detektionsmitteln (10) zur
Detektion von durch die Leuchtmittel (9) verursachten Reflexionen
auf den Bauteilen (3) im Bereich des Spalts (2) und  – Auswertemitteln
(19) zum Auswerten der ermittelten Reflexionen und zum Ermitteln
der Breite (b) des Spalts (2),  dadurch gekennzeichnet dass
die Leuchtmittel (9) und die Detektionsmittel (10) derart relativ
zueinander und relativ zu dem Spalt (2) angeordnet und ausgerichtet
sind, dass die Kanten (17), die den Spalt (2) begrenzen, für die Detektionsmittel
(10) linienförmig
hell reflektierend hervortreten.