baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017006379-B4 (DE)
Title: Schnellwahltelefon
Inventor: GREGOR TIEMO
IPC: H04M1/56
Filed: 2017-07-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Schnellwahltelefon mit einer Telefonnummernleseeinheit,mit einem Systemtelefon aufweisendeine Prozessoreinheit mit CPU, OCR-Modul und Speichereinrichtung,eine MMI-Schnittstelle bestehend aus Tastatur, Steuerungstasten, Kurzwahltasten undeiner Anzeigeeinheit,einem Headset,einer Wahlfreizeichentaste und einer Verbindungsbeendigungstaste (33) einer Aufnahmevorrichtung (3) für einen Lesestift (15),einer Taste für den Normalbetrieb am Telefon, als auch einer Taste für den Einlesebetrieb, und mit einem Lesestift zum genauen Einlesen von abgedruckten Telefonnummern,der für intelligente Zeichen- und Zahlenerkennung ausgelegt ist und ein Signal derart zur CPU sendet,dass diese dieses mittels OCR-Softwaremodul rastert,wobei der Lesestift kabelgebunden oder über eine Bluetoothverbindung mit dem Systemtelefon verbunden ist,und wobei der Lesestift ausweisteine Gespräch-Beenden-Taste (27),einen Bewegungssensor (25), um den Umbruch vom Wahlfreizeichen zum Wahlvorgangdurch Abheben der Einheit von der Nummernfolge zu aktivieren,eine LED-Leuchte (5), die über einen Feedbackloop anzeigt,ob bei Beendigung des Erkennungsvorgangs,durch Abheben der Einheit von der Nummernfolge,ein erfolgreiches Signal an die Leitung generiert wurde.
Patent DE-102017100877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von fließmittelbetätigten Hebeeinrichtungen
Inventor: KRAUSSER ANTJE
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-01-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Überprüfen von fließmittelbetätigten Hebeeinrichtungen (10) mit einer Abdichteinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, einen vorgegebenen Raumabschnitt (10a) der Hebeeinrichtung wenigstens zeitweise abzudichten, mit einer Gaszuführeinrichtung (4), um dem durch die Abdichteinrichtung (2) abgedichteten Raum (10a) ein Gas zuzuführen und mit einer Messeinrichtung (12), welche dazu geeignet und bestimmt ist, einen Druck innerhalb des von der Abdichteinrichtung abgedichteten Raums (10a) zu bestimmen,wobeidie Abdichteinrichtung (2) einen durch ein fließfähiges Medium expandierbaren Abdichtkörper (22) aufweist, der sich bei einer Beaufschlagung mit diesem fließfähigen Medium derart ausdehnt, dass ein Spalt (Sp) des Raums (10a) abdichtbar ist, um so den Raum (10a) abzudichten,und die Abdichteinrichtung (2) ein Abdeckelement (24) aufweist, welches dazu geeignet und bestimmt ist, einen rohrförmigen Köper, der einen Bestandteil der zu überprüfenden Hebeeinrichtung bildet, abzudecken,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abdeckelement (24) und der Abdichtkörper (22) einteilig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102017116726-B4 (DE)
Title: Luftfiltergehäuse-baugruppe
Inventor: MACKENZIE STEVEN K
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-07-24
Granted: 2022-10-13
Abstract: Luftfiltergehäuse-Baugruppe (22), umfassend:einen beweglichen Gehäuseabschnitt (32), der eine erste Luftkammer (36) definiert;einen ortsfesten Gehäuseabschnitt (34), der eine zweite Luftkammer (44) definiert;ein Filterelement (46), das entweder am beweglichen Gehäuseabschnitt (32) oder am ortsfesten Gehäuseabschnitt (34) befestigt ist, und durch diesen getragen wird, und die erste Luftkammer (36) von der zweiten Luftkammer (44) trennt; undein Führungselement (66), das den beweglichen Gehäuseabschnitt (32) mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt (34) gleitend verbindet, um den beweglichen Gehäuseabschnitt (32) entlang einer Bahn (56) relativ zum ortsfesten Gehäuseabschnitt (34) zwischen einer expandierten Position und einer komprimierten Position zu führen;wobei der ortsfeste Gehäuseabschnitt (34) eine ortsfesten Wand (58) beinhaltet, die sich parallel zu der Bahn (56) erstreckt und eine Öffnung (60) definiert, und wobei der bewegliche Gehäuseabschnitt (32) eine zentrale Wand beinhaltet, die zumindest teilweise innerhalb der Öffnung (60) in der ortsfesten Wand (58) positioniert ist und sich ebenfalls parallel zu der Bahn (56) erstreckt, sodass die zentrale Wand (62) innerhalb der Öffnung (60) der ortsfesten Wand (58) gleitet;dadurch gekennzeichnet , dasseine Abstreiferdichtung (64) zwischen einer äußeren Wandfläche (90) der zentralen Wand (62) des beweglichen Gehäuseabschnitts (32) und einer inneren Wandfläche (92) der ortsfesten Wand (58) des ortsfesten Gehäuseabschnitts (34) angeordnet ist.
Patent DE-102017125447-B4 (DE)
Title: Wischeranordnung und Verfahren
Inventor: DALLOS JR ROBERT
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-10-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Wischersystem, umfassend:einen Wischermotor (18) mit einer Abtriebswelle (20) und einem Wischerarm (26), der mit der Abtriebswelle (20) zur Bewegung damit gekoppelt ist;einen ersten Sender-Empfänger (34), der angeordnet ist, um ein drahtloses elektrisches Leistungssignal bereitzustellen; undeinen zweiten Sender-Empfänger (28), der drahtlos mit dem ersten Sender-Empfänger (34) verbunden ist, um das drahtlose elektrische Leistungssignal zu empfangen; dadurch gekennzeichnet , dassder zweite Sender-Empfänger (28) ferner an den Wischermotor (18) gekoppelt ist, um dem Wischermotor (18) in Reaktion auf das drahtlose elektrische Leistungssignal elektrische Leistung zu liefern.
Patent DE-102017125524-B4 (DE)
Title: Motorradsitzanordnung
Inventor: GRÖBNER HELMUT
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-10-31
Granted: 2020-11-05
Abstract: Motorradsitzanordnung (23) mit einer Tragstruktur (22) und einem an der Tragstruktur (22) angeordneten Sitzpolster (4) sowie einem das Sitzpolster (4) überspannenden Sitzpolsterbezug (69), wobei die Tragstruktur (22) eine dem Sitzpolster (4) zugewandte erste Seite (28) und eine vom Sitzpolster (4) abgewandte zweite Seite (29) aufweist und die zweite Seite (29) zumindest einen Abschnitt mit einem äußeren Randbereich (24, 25, 26, 27) aufweist und mindestens ein Abschnitt (18, 19, 20, 21) des Sitzpolsterbezugs (69) zumindest einen Teil des Abschnitts (24, 25, 26, 27) des äußeren Randbereichs übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzpolsterbezug (69) ein einteilig ausgebildeter elastischer dreidimensionaler Formkörper (1) ist.
Patent DE-102017127528-B4 (DE)
Title: Freilaufeinheit sowie Getriebeeinrichtung mit der Freilaufeinheit
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2017-11-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Freilaufeinheit (1),
 mit einem Freilaufinnenring (2) und einem Freilaufaußenring (3), wobei der Freilaufinnenring (2) koaxial in Bezug auf eine Drehachse (D) zu dem Freilaufaußenring (3) angeordnet ist, und wobei der Freilaufinnenring (2) und der Freilaufaußenring (3) relativ zueinander verdrehbar sind,
 mit mehreren Klemmkörpern (8) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen den beiden Freilaufringen (2, 3) in genau eine Umlaufrichtung, wobei die Klemmkörper (8) zwischen dem Freilaufinnenring (2) und dem Freilaufaußenring (3) angeordnet sind,
 mit einer ersten Lagereinrichtung (10) zur Lagerung der beiden Freilaufringe (2, 3), wobei die erste Lagereinrichtung (10) zwischen dem Freilaufinnenring (2) und dem Freilaufaußenring (3) auf einer ersten axialen Seite der Klemmkörper (8) angeordnet ist,
 die Freilaufeinheit (1) eine zweite Lagereinrichtung (11) zur Lagerung der beiden Freilaufringe (2, 3) aufweist, wobei die zweite Lagereinrichtung (11) auf einer zweiten gegenüberliegenden axialen Seite der Klemmkörper (8) angeordnet ist, sodass ein Verkippen des Freilaufinnenrings (2) relativ zu dem Freilaufaußenring (3) verhindert ist,
 wobei die erste und/oder die zweite Lagereinrichtung (10, 11) als eine Wälzlagereinrichtung ausgebildet ist.
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Freilaufeinheit (1) ein Flanschelement (15) mit einem Lagerabschnitt (16) und mit einem Formschlussabschnitt (17) umfasst und dass der Lagerabschnitt (16) eine Lagerfläche (16a) aufweist, mit der das Flanschelement (15) auf der zweiten Lagereinrichtung (11) als das Nadellager (17) gelagert ist.
Patent DE-102018004105-B4 (DE)
Title: Teleskopabdeckung
Inventor: ISHIKAWA RYUUTAROU
IPC: F16P3/02
Filed: 2018-05-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Teleskopabdeckung (10) zum Abdecken eines Führungsabschnitts zum Führen eines beweglichen Abschnitt (12) einer Industriemaschine, umfassend:ein erstes fixiertes Abdeckungspaneel (20), das an dem beweglichen Abschnitt (12) fixiert ist und konfiguriert ist, um sich zusammen mit dem beweglichen Abschnitt (12) zu bewegen;ein zweites fixiertes Abdeckungspaneel (22), das an einem fixierten Abschnitt (14) der Industriemaschine fixiert ist;ein bewegliches Abdeckungspaneel (24), das zwischen dem ersten fixierten Abdeckungspaneel (20) und dem zweiten fixierten Abdeckungspaneel (22) angelegt ist und konfiguriert ist, um das erste fixierte Abdeckungspaneel (20) und das zweite fixierte Abdeckungspaneel (22) zu überlappen;eine Führungsschiene (26), die auf dem beweglichen Abdeckungspaneel (24) angelegt ist und in der Richtung lotrecht zu einer Bewegungsrichtung des beweglichen Abschnitts (12) ausgerichtet ist; undeine erste und eine zweite V-förmige Gelenkstruktur (30a, 30b), von denen jede zwei Gelenkarme (38a und 40a, 38b und 40b), einen beweglichen Stift (32a, 32b), der konfiguriert ist, um entlang der Führungsschiene (26) beweglich zu sein und die zwei Gelenkarme (38a und 40a, 38b und 40b) bei einem Ende der zwei Gelenkarme drehbar zu lagern, einen ersten fixierten Stift (34a, 34b), der an dem ersten fixierten Abdeckungspaneel (20) fixiert ist und konfiguriert ist, um das andere Ende des Gelenkarms (38a, 38b) drehbar zu lagern, und einen zweiten fixierten Stift (36a, 36b) umfasst, der an dem zweiten fixierten Abdeckungspaneel (22) fixiert ist und konfiguriert ist, um das andere Ende des Gelenkarms (40a, 40b) drehbar zu lagern,wobei die erste V-förmige Gelenkstruktur (30a) und die zweite V-förmige Gelenkstruktur (30b) in einer überlappenden Art und Weise derart angeordnet sind, dass die ersten fixierten Stifte (34a, 34b) voneinander entlang einer Richtung parallel zu der Längsrichtung der Führungsschiene (26) beabstandet fixiert sind und die zweiten fixierten Stifte (36a, 36b) voneinander entlang der Richtung parallel zu der Längsrichtung der Führungsschiene (26) beabstandet fixiert sind.
Patent DE-102018100449-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: EHLERS BERND
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-01-10
Granted: 2020-11-05
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem Sitzgestell (5), einem Sitz (3) und einer Sitzmechanik (7), wobei der Sitz (3) zumindest eine Sitzfläche (9) und eine Lehne (11) aufweist und zur Aufnahme eines Passagiers des Fahrzeugs vorgesehen ist, das Sitzgestell (5) zur Verbindung der Sitzanordnung (1) mit dem Fahrzeug vorgesehen ist und die Sitzmechanik (7) den Sitz (3) mit dem Sitzgestell (5) verbindet,wobei die Sitzmechanik (7) ein Kugelgelenk (17) mit einem Gelenkkopf (23) und einer Gelenkpfanne (19, 21) umfasst, wobei der Gelenkkopf (23) fest mit dem Sitz (3) verbunden ist und die Gelenkpfanne (19, 21) fest mit dem Sitzgestell (5) verbunden ist, wobei der Gelenkkopf (23) in der Gelenkpfanne (19, 21) um eine erste Achse (33) und eine zweite Achse (35) drehbar gelagert ist,wobei die Sitzanordnung (1) einen ersten und einen zweiten Aktuator (41, 43) aufweist, wobei mit dem ersten Aktuator (41) der Gelenkkopf (23) relativ zur Gelenkpfanne (19, 21) um die erste Achse (33) gedreht werden kann, wodurch der Sitz (3) relativ zum Sitzgestell (5) um die erste Achse (33) verschwenkt werden kann, und wobei mit dem zweiten Aktuator (43) der Gelenkkopf (23) relativ zur Gelenkpfanne (19, 21) um die zweite Achse (35) gedreht werden kann, wodurch der Sitz (3) relativ zum Sitzgestell (5) um die zweite Achse (35) gedreht werden kann, undwobei der erste Aktuator (41) den Gelenkkopf (23) mit der Gelenkpfanne (19, 21) verbindet, wobei der erste Aktuator (41) zur Änderung eines ersten Abstands zwischen einem ersten Ort (61), an dem der erste Aktuator (41) mit der Gelenkpfanne (19, 21) verbunden ist, und einem zweiten Ort (63), an dem der erste Aktuator (41) mit dem Gelenkkopf (23) verbunden ist, vorgesehen ist, wobei durch eine Änderung des ersten Abstands der Gelenkkopf (23) relativ zu der Gelenkpfanne (19, 21) um die erste Achse (33) verschwenkt.
Patent DE-102018107426-B4 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
Inventor: KUWAHARA KUNIAKI
IPC: F16D7/04
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Drehmomentbegrenzer (90, 800) mit:einem ersten Eingriffsabschnitt (52), der an einer Oberfläche (510) einer Eingangswelle (50), die dazu ausgebildet ist, eine Antriebskraft eines Antriebsmotors zu übertragen, vorgesehen ist, welche Oberfläche (510) sich mit einer axialen Richtung der Eingangswelle (50) schneidet;einem Tellerfederabschnitt (120), der einen zweiten Eingriffsabschnitt (110, 900), der so angeordnet ist, dass er dem ersten Eingriffsabschnitt (52) in der axialen Richtung zugewandt ist, undder dazu ausgebildet ist, mit dem ersten Eingriffsabschnitt (52) ineinanderzugreifen, aufweist, welcher Tellerfederabschnitt (120) mit einer Ausgangswelle (20), die koaxial mit der Eingangswelle (50) vorgesehen ist und die relativ zu der Eingangswelle (50) drehbar ist, integral drehbar ist, welcher Tellerfederabschnitt (120) dazu ausgebildet ist, in einem Fall, wo eine Last gleich oder größer als ein festgelegter Wert auf den Tellerfederabschnitt (120) ausgeübt wird,zum Versetzen des zweiten Eingriffsabschnitts (110, 900) in einer Richtung entgegengesetzt zu dem ersten Eingriffsabschnitt (52) ausgelenkt zu werden, während der zweite Eingriffsabschnitt (110, 900) in Richtung auf den ersten Eingriffsabschnitt (52) vorgespannt ist; undeinem Stützabschnitt (140, 710), der integral mit dem Tellerfederabschnitt (120) vorgesehen ist und eine rohrförmige Ausgestaltung aufweist, welcher Stützabschnitt (140, 710) eine Mehrzahl erhöhter Abschnitte (148) an einer Außenumfangsoberfläche aufweist, welche Mehrzahl erhöhter Abschnitte (148) sich in der axialen Richtung erstreckt und in einer Umfangsrichtung voneinander beabstandet ist, bei demdie Ausgangswelle (20) ein Gleitbauteil (300) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in der axialen Richtung zwischen einer ersten Position (P1), an der das Gleitbauteil (300) innerhalb der Mehrzahl erhöhter Abschnitte (148) positioniert ist, so dass der Tellerfederabschnitt (120) mit der Ausgangswelle (20) integral drehbar ist, und einer zweiten Position (P2), an der das Gleitbauteil (300) von der Mehrzahl erhöhter Abschnitte (148) beabstandet ist, so dass der Tellerfederabschnitt (120) relativ zu der Ausgangswelle (20) drehbar ist, zu gleiten.
Patent DE-102018111760-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit geteiltem Dichtringträger
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-01-16
Abstract: Nehmerzylinder (1) zum Betätigen einer Kupplung und/oder einer Bremse für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in dem ein axial verschieblicher Kolben (3) in einem durch das Gehäuse (2) gebildeten Druckraum (4) so angeordnet ist, dass er bei seiner Verlagerung eine Betätigung erwirkt, wobei ein Dichtelement (5) zum Abdichten des Druckraums (4) gegenüber dem Kolben (3) mittels eines Dichtringträgers (6) an dem Kolben (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtringträger (6) einen inneren Dichtringträger (7), der auf einer radialen Innenseite (21) des Dichtelements (5) angeordnet ist, und einen separat davon ausgebildeten äußeren Dichtringträger (8), der auf einer radialen Außenseite (22) des Dichtelements (5) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102018122112-B4 (DE)
Title: Intelligentes Beleuchtungssystem für Fahrzeugleuchten, Fahrzeugleuchten-Baugruppe und Fahrzeug
Inventor: YAN MENG
IPC: F21V13/04
Filed: 2018-09-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Intelligentes Beleuchtungssystem für Fahrzeugleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Linse (1), eine Leiterplatte (4), mehrere matrixartig an der Leiterplatte (4) angeordnete LED-Lichtquellen (3) und einen zwischen den mehreren LED-Lichtquellen (3) und der Linse (1) angeordneten hohlen Reflektor (2) umfasst, welcher hohle Reflektor (2) mehrere den mehreren LED-Lichtquellen (3) eineindeutig zugeordnete Reflexionskammern (20) aufweist, die jeweils eine Einstrahlöffnung (201), eine Ausstrahlöffnung (202) und eine zwischen der Einstrahlöffnung (201) und der Ausstrahlöffnung (202) verlaufende Reflexionsfläche (203) aufweist, wobei die LED-Lichtquelle (3) an der Einstrahlöffnung (201) angeordnet ist, wobei die Ausstrahlöffnung (202) sich auf der Brennebene der Linse (1) befindet oder einen Defokussierungsabstand zu der Brennebene der Linse (1) aufweist, und wobei das durch die LED-Lichtquelle (3) abgegebene Licht nach Reflexion über die Reflexionsfläche (203) in die Linse (1) einstrahlt, wobei die oberhalb bzw. unterhalb der LED-Lichtquelle (3) befindliche Seitenfläche der Reflexionsfläche (203) als Freiformfläche ausgebildet ist, wobei an einer oberhalb und/oder unterhalb der LED-Lichtquelle (3) befindlichen Seitenfläche der Reflexionsfläche (203) ein quer verlaufendes streifenförmiges Muster (204) vorgesehen ist.
Patent DE-102018127447-B4 (DE)
Title: Anti-Reflexionsbeschichtung durch Ionenimplantation für lithographische Strukturierung
Inventor: YANG CHENG-HAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-11-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren für lithographisches Strukturieren, umfassend:Abscheiden einer Zielschicht auf ein Substrat;Verringern einer Reflexion eines auf die Zielschicht einfallenden Lichts durch Implantieren von Ionen in die Zielschicht, was in einer ionenimplantierten Zielschicht resultiert;Aufbringen einer Fotolackschicht über der ionenimplantierten Zielschicht;Aussetzen der Fotolackschicht dem Licht unter Verwendung eines photolithographischen Prozesses, wobei die Zielschicht während des photolithographischen Prozesses die Reflexion des Lichts an einer Grenzfläche zwischen der ionenimplantierten Zielschicht und der Fotolackschicht verringert;Entwickeln der Fotolackschicht zum Bilden einer Fotolackstruktur;Ätzen der ionenimplantierten Zielschicht mit der Fotolackstruktur als eine Ätzmaske;Bearbeiten des Substrats unter Verwendung mindestens der geätzten ionenimplantierten Zielschicht als eine Prozessmaske; undEntfernen der geätzten ionenimplantierten Zielschicht, wobei das Implantieren von Ionen in die Zielschicht umfasst:Implantieren von Ionen einer ersten Spezies in die Zielschicht; undImplantieren von Ionen einer zweiten Spezies in die Zielschicht nach dem Implantieren von Ionen der ersten Spezies, wobei die erste Spezies eine kleinere Atommasse aufweist, als die zweite Spezies.
Patent DE-102018129173-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit für eine Rolle eines Rollenförderers
Inventor: EDELMANN GEORGY
IPC: B65G39/02
Filed: 2018-11-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Sensoreinheit für eine Rolle eines Rollenförderers, insbesondere für Förder- und/oder Logistiksysteme, welche in der Rolle (2) auf einer feststehenden Rollenachse (5) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (6) drehbar um die Rollenachse (5) gelagert ist und ein Gewicht (15) zur Ausrichtung durch die Schwerkraft umfasst, wobei eine Sensoranordnung (7) an einer drehbaren Manteleinheit (8), die die Rollenachse (5) umschließt, positioniert ist, wobei an der Manteleinheit (8) auf einer der Sensoranordnung (7) entgegengesetzten Seite das Gewicht (15) befestigt ist, wobei die als Hohlkörper ausgebildete Manteleinheit (8) in Längsrichtung eine ins Innere zur Sensoranordnung (7) gerichtete Einbuchtung (12) zur Aufnahme der Rollenachse (5) aufweist, wobei eine offenen Seite der Einbuchtung (12) von dem Gewicht (15) vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-102018129751-B4 (DE)
Title: Roboteranordnung mit einem Auftriebskörper zur Befüllung mit einem Gas leichter als Luft
Inventor: KARGUTH ANDREAS
IPC: B25J11/00
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Roboteranordnung mit mindestens einem Auftriebskörper (01) zur Befüllung mit einem Gas leichter als Luft. Die Roboteranordnung umfasst zwei durch den Auftriebskörper (01) hindurch verlaufende Stabilisierungsstangen (02), welche jeweils ein erstes Ende (03) und ein zweites Ende (04) aufweisen. An den ersten Enden (03) der Stabilisierungsstangen (02) ist jeweils ein Roboterarm (06) befestigt. An den zweiten Enden (04) der Stabilisierungsstangen (02) ist jeweils ein Antrieb (07) für den jeweiligen Roboterarm (06) angebracht.
Patent DE-102018130149-B4 (DE)
Title: Anlage für eine tafelförmiges Substrat verarbeitende Maschine und Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: B65G47/24
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-08-27
Abstract: Anlage (1) für eine tafelförmiges Substrat (7) verarbeitende Maschine,wobei die Anlage (1) ein Transportsystem (2) zum Transportieren tafelförmigen Substrates (7) in Transportrichtung (T) aufweist,wobei beidseitig Seitenführungseinrichtungen (11, 25) vorgesehen sind, mit denen das Substrat (7) an dessen Seitenflächen führbar und/oder ausrichtbar ist,wobei die Seitenführungseinrichtungen (11, 25) quer zur Transportrichtung (T) bewegbar sind undwobei jeder Seitenführungseinrichtung (11, 25) ein separater Antrieb (12, 13) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebe (12, 13) jeweils einem Grundkörper (10) zugeordnet sind, denen entweder Seitenführungseinrichtungen (25) mit jeweils einer Führungsrolle (23) oder Seitenführungseinrichtungen (11) mit jeweils einer Mehrzahl von Führungsrollen (23) zuordenbar sind.
Patent DE-102018207669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sitzlehnen- und Polsteranordnung und dadurch hergestellte Anordnung
Inventor: MARQUÈS JOSÉ
IPC: B68G7/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sitzpolsters (10) für eine Fahrzeugsitzanordnung, wobei das Sitzpolster (10) seitliche Ränder (42, 46) sowie obere und untere Ränder (44, 40) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden nicht unbedingt in der genannten Reihenfolge ausgeführten Schritte umfasst:Vorsehen eines Außenmaterials (12), um eine einem Sitzinsassen zugewandte Fläche zu definieren,Fixieren eines Stützmaterials (18) an dem Außenmaterial (12) unter Verwendung einer ersten Naht (14),Befestigen eines oder mehrerer Befestigungsprodukte (19) an dem Stützmaterial (18), Platzieren eines ersten Polsterungsmaterials (60) in Nachbarschaft zu der ersten longitudinal ausgerichteten Naht (14) in einem mittig angeordneten Bereich des Stützmaterials (18), sodass das erste Polsterungsmaterial (60) an dem Stützmaterial (18) befestigt wird, Fixieren des Stützmaterials (18) an dem Außenmaterial (12) unter Verwendung einer zweiten longitudinal ausgerichteten Naht (16), sodass das erste Polsterungsmaterial (60) durch ein Befestigungsprodukt (19) zwischen den ersten und zweiten Nähten (14, 16) befestigt wird,Ausbilden einer gestuften Naht (32-38) zwischen den ersten und zweiten Nähten (14, 16), wobei die gestufte Naht (32-38) wenigstens teilweise zwischen den oberen und unteren Rändern (44, 40) verläuft,Anordnen eines zweiten Polsterungsmaterials (62) zwischen dem Außenmaterial (12) und dem Stützmaterial (18) und zwischen der ersten Naht (14) und einem Rand (42) des Sitzpolsters (10),Anordnen eines dritten Polsterungsmaterials (64) zwischen dem Außenmaterial (12) und dem Stützmaterial (18) und zwischen der zweiten Naht (16) und einem gegenüberliegenden Rand (46) des Sitzpolsters (10),Nähen entlang der Ränder (42, 46) des Sitzpolsters (10), um das zweite und dritte Polstermaterial (62, 64) weiter zu befestigen,Ausbilden einer Vielzahl von lateral ausgerichteten Nähten (82-88), die wenigstens teilweise von den seitlichen Rändern (42, 46) des Sitzlehnenpolsters (10) verlaufen, und Nähen des Außenmaterials (12) und des Stützmaterials (18) aneinander unter Verwendung von zusätzlichen Nähten (90, 92) jeweils neben den oberen und unteren Rändern (44, 40) des Sitzpolsters (10).