baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004713-B3 (DE)
Title: Nähverfahren für beidseitige Verwendungsmöglichkeit von textilen Fensterdekorationen
Inventor: JUNGBLUT JUANITA FRANZISKA
IPC: D05B1/00
Filed: 2015-04-10
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von textilen Fensterdekorationen wie Flächenvorhänge, Gardinen und dgl., bei dem, – die Außenkanten mit der dreifachen Stoffmenge von der gewünschten Seitennaht- oder Saumbreite eingeschlagen wird, – danach die eingeschlagene Außenkante zu zwei Drittel zurückgeschlagen wird, – danach das letzte Drittel von der eingeschlagenen Außenkante in den Zwischenraum von der vorher umgelegten Außenkante eingeschlagen wird – die so fertig eingeschlagenen Außenkanten am rechten und linken Rand fixiert werden – zur Fixierung von dem Aufhängungsmaterial an der oberen Stoffkante, anhand der gewünschten Höhe des Aufhängungsmaterials die dreifache Stoffmenge umgeschlagen wird – danach das untere Drittel vom eingeschlagenem Stoff für das Aufhängungsmaterial offenkantig zurück geschlagen wird – auf dem so verbliebenen oberen und unterem Drittel von dem eingeschlagenem Stoff das Aufhängungsmaterial mit je zwei Nähten fixiert wird – das Aufhängungsmaterial auf dem unteren Drittel nicht mit dem Oberstoff verbunden wird – danach zwischen den zwei fixierten Aufhängungsmaterialien eine zusätzliche Naht erfolgt, die mit dem Oberstoff verbunden ist – die maschinelle Verarbeitung mit farblich passendem Ober und Unterfaden erfolgt
Patent DE-102015010395-B3 (DE)
Title: Frontklappenscharnier und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: PFALLER BERNHARD-KONRAD
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-08-10
Granted: 2016-11-17
Abstract: Frontklappenscharnier (1) für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, das mit wenigstens einem Aktuator (6) koppelbar oder gekoppelt ist und ein erstes (2) und ein zweites Scharnierteil (3) aufweist, die an wenigstens einem Hebel (4) schwenkbar gelagert sind, wobei es ein mit dem Aktuator (6) koppelbares oder gekoppeltes Führungselement aufweist, das in einer Führung (7) geführt ist, die einen an dem zweiten Scharnierteil (3) angeordneten ersten Führungsabschnitt (8) und einen an dem Hebel (4) angeordneten zweiten Führungsabschnitt (9) aufweist, wobei das Führungselement in einer Schließstellung des Frontklappenscharniers (1), in der das erste Scharnierteil (2) das zweite Scharnierteil (3) teilweise umgreift, von einer Ausnehmung (10) des ersten Scharnierteils (2) teilweise umgriffen ist, sodass das erste Scharnierteil (2) relativ zu dem zweiten Scharnierteil (3) verriegelt ist.
Patent DE-102015014356-B3 (DE)
Title: Knotenstruktur mit wenigstens einem doppelwandigen Hohlprofilbauteil, Verfahren zur Herstellung und Fahrzeugkarosserie
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-11-06
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knotenstruktur (110) für eine Fahrzeugkarosserie, mit wenigstens zwei Profilbauteilen (120, 130, 140, 150) und einem Verbindungsknoten (160), der die Profilbauteile (120, 130, 140, 150) an knotenseitigen Profilenden verbindet. Wenigstens eines der Profilbauteile (150) ist ein doppelwandiges Hohlprofilbauteil, das ein Innenrohr (156) und ein Außenrohr (157) aufweist, wobei sich im Zwischenraum zwischen dem Innenrohr (156) und dem Außenrohr (157) ein Vliesmaterial (158) befindet. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung dieser Knotenstruktur und eine Fahrzeugkarosserie, die wenigstens eine solche Knotenstruktur (110) aufweist.
Patent DE-102015219362-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-10-07
Granted: 2016-10-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine gezeigt, bei dem abhängig von einem Verlauf des Messsignals einer jeweiligen Abgassonde ein Rauschkennwert (RM) ermittelt wird, der repräsentativ ist für ein Maß eines Rauschens des Messsignals der jeweiligen Abgassonde, abhängig von einem Verlauf eines Messsignals eines Kurbelwellenwinkelsensors und einem Verlauf eines Druckmesssignals eines Zylinderdrucksensors ein einem jeweiligen Zylinder zugeordneter Druckkennwert (DM) ermittelt wird und abhängig von dem dem jeweiligen Zylinder zugeordneten Druckkennwert (DM) und dem Rauschkennwert (RM) jeweilige Stellsignale zum Ansteuern jeweiliger Einspritzventile angepasst werden im Sinne eines Angleichens eines Luft-/Kraftstoff-Verhältnisses in den einzelnen Zylindern.
Patent DE-102015221765-B3 (DE)
Title: Zylinderanordnung mit einem Boden und Vorrichtung zur Herstellung einer Formschlussverbindung zwischen dem Boden und einem Zylinder
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F15B15/14
Filed: 2015-11-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Zylinderanordnung, umfassend einen Zylinder und einen damit verbundenen Boden, wobei zwischen dem Boden und dem Zylinder eine in Axial- und in Umfangsrichtung wirksame Formschlussverbindung vorliegt, wobei der Boden eine umlaufende Ringnut aufweist, die sich über den gesamten Umfang erstreckt, wobei der Zylinder mindestens eine radiale in die Ringnut des Bodens eingreifende Eindrückung aufweist, deren Breite größer ist als die Breite der Ringnut.
Patent DE-102016101264-B3 (DE)
Title: Nockenwelleneinstellwerkzeug
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: F01L1/46
Filed: 2016-01-25
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwelleneinstellwerkzeug zur Ausrichtung einer Nockenwelle gegenüber einem Nockenwellenrad, mit einem verdrehfest mit der Nockenwelle verbindbaren Nockenwellenanschlusselement, einem zur verdrehbaren Aufnahme des Nockenwellenanschlusselements ausgebildeten Grundkörper, einer Befestigungsvorrichtung zur Festlegung des Grundkörpers gegenüber der mit dem Nockenwellenanschlusselement verbindbaren Nockenwelle in deren axialen und radialen Richtung und einer Drehwinkelerfassungseinheit zur Ermittlung des Verdrehwinkels des mit der Nockenwelle verbindbaren Nockenwellenanschlusselements sowie ein Doppelnockenwelleneinstellwerkzeug zur Ausrichtung zweier achsparallel angeordneten Nockenwellen gegenüber jeweils einem Nockenwellenrad, mit zwei an einem gemeinsamen Grundkörper ausgebildeten Nockenwelleneinstellwerkzeugen. Um ein Einstellwerkzeug bereitzustellen, welches eine Prüfung sowie ggf. exakte Positionierung der Nockenwelle gegenüber der Kurbelwelle ermöglicht, ist vorgesehen, dass das Nockenwellenanschlusselement einen Anschlussabschnitt zur Aufnahme eines zur Verdrehung des Nockenwellenanschlusselements ausgebildeten Betätigungselements aufweist.
Patent DE-102016205540-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein elektromotorisch betriebenes fahrrad
Inventor: LAUER SWEN
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-04-04
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein elektromotorisch betriebenes Fahrrad (10) mit einem ein Schwingenlager (3) aufweisenden Hauptrahmen (2) und einem an dem Schwingenlager (3) angeordneten Hinterbau (4). Die Antriebsvorrichtung (1) weist unter anderem eine Tretkurbel (5) als ein erster Antrieb zum Bereitstellen einer ersten Antriebskraft, wobei der erste Antrieb (5) eine erste Antriebswelle (6) aufweist, einen Elektro-Mittelmotor (7) als ein zweiter Antrieb zum Bereitstellen einer zweiten Antriebskraft, und einen Abtrieb (8) mit einer Abtriebswelle (9) auf, wobei der Abtrieb (8) ausgebildet ist, um die erste und/oder die zweite Antriebskraft aufzunehmen und an das anzutreibende Rad (11) des Fahrrads (10) abzugeben. Erfindungsgemäß ist die Mittelachse (13) der Abtriebswelle (9) von der Mittelachse (14) der ersten Antriebswelle (6) radial beabstandet (R1), und die Abtriebswelle (9) ist relativ zu dem Schwingenlager (3) derart angeordnet, dass ein radialer Abstand (R2) zwischen der Mittelachse (16) des Schwingenlagers (3) und der Mittelachse (13) der Abtriebswelle (9) kleiner ist als ein radialer Abstand (R3) zwischen der Mittelachse (16) des Schwingenlagers (3) und der Mittelachse (14) der ersten Antriebswelle (6).
Patent DE-102016222446-B3 (DE)
Title: Planetengetriebe mit strömungsrichtungsabhängiger Steuerung der Schmierung eines Planetensatzes
Inventor: POPP STEPHAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-11-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Planetenrad (2) sowie einem Lagerbolzen (3), auf dem das Planetenrad (2) drehbar gelagert ist, wobei der Lagerbolzen (3) ein in axialer Richtung durchgängig verlaufendes Schmiermittelzuführloch (7) sowie einen von dem Schmiermittelzuführloch (7) aus radial nach außen verlaufenden, in eine Lagerstelle (8) zwischen dem Planetenrad (2) und dem Lagerbolzen (3) mündenden Verbindungskanal (9) aufweist, und wobei in dem Schmiermittelzuführloch (7) ein Verschlusselement (10) angeordnet ist, das zumindest in einer ersten Stellung das Schmiermittelzuführloch (7) zu einem ersten axialen Ende (4) hin verschließt, wobei das Verschlusselement (10) derart in Abhängigkeit eines an ihm im Betrieb anliegenden Staudruckes verschiebbar in dem Schmiermittelzuführloch (7) gelagert ist, dass es das Schmiermittelzuführloch (10) zumindest in einer weiteren zweiten Stellung zu einem dem ersten Ende (4) gegenüberliegenden zweiten Ende (5) hin verschließt.
Patent DE-102017110238-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Füllstands eines Duftbehälters in einem Wäschetrockner
Inventor: SCHAGEN HELENA
IPC: D06F34/05
Filed: 2017-05-11
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands eines Duftbehälters (104) in einem Wäschetrockner (100). Dabei werden in einem ersten Schritt ein eine Betriebszeit des Wäschetrockners (100) repräsentierender Zeitwert (106) und ein eine Betriebstemperatur des Wäschetrockners (100) repräsentierender Temperaturwert (108) empfangen und in einem zweiten Schritt verwendet, um zur Ermittlung des Füllstands einen eine von dem Duftbehälter (104) abgegebene Duftstoffmenge repräsentierenden Verbrauchswert (422) zu bestimmen.
Patent DE-102019119946-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit drehfester Hohlrad-Planetenradträger-Doppelbindung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-07-24
Granted: 2020-12-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weist eine elektrische Antriebsmaschine auf, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei der erste Planetenradträger (8a) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (10b) und der zweite Planetenradträger (8b) drehfest mit dem ersten Hohlrad (10a) verbunden ist.
Patent DE-102019135880-B3 (DE)
Title: Aufblaskopf mit automatischem Schaltmodus
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2019-12-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ein Aufblaskopf weist einen Körper und ein Nebenschlussventil auf. Der Körper weist einen Kopf und einen mit dem Kopf verbundenen Gaseinlassabschnitt auf. Ein erstes und ein zweites Verbindungsstück sind an zwei jeweiligen Enden des Kopfes angeordnet. Das Nebenschlussventil ist im Gaseinlassabschnitt angeordnet und weist einen Nebenschlusskanal und ein Ventilelement auf. Der Nebenschlusskanal weist eine Kammer, einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt auf. Der erste Abschnitt ist zwischen einem Ende der Kammer und dem ersten Verbindungsstück verbunden. Der zweite Abschnitt ist zwischen einem anderen Ende der Kammer und dem zweiten Verbindungsstück verbunden. Der dritte Abschnitt ist mit einer dem Kopf gegenüberliegenden Seite der Kammer verbunden. Das Ventilelement ist in der Kammer aufgenommen und frei beweglich zwischen einer ersten und einer zweiten Position, die zwei Ventilen unterschiedlichen Typs entsprechen.
Patent DE-102020127135-B3 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für weiches Plattenmaterial und Verfahren dazu
Inventor: KALEZIC BOZIDAR
IPC: B26D1/18
Filed: 2020-10-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung für weiches Plattenmaterial, sowie ein Verfahren dazu.Die erfindungsgemäße Schneidvorrichtung zum Schneiden von weichem Plattenmaterial umfasst eine Trägerplatte (1), mit einer in einem ersten Randbereich (2) derselben angeordneten Befestigung (4), und einem in einem, dem ersten Randbereich (2) gegenüberliegenden, zweiten Randbereich (3) angeordneten Anlegeprofil (5) mit Anlegekante (X), und mit einer Quertraverse (6), welche mit der Befestigung (4) verbunden ist und sich von dieser bis zum Anlegeprofil (5) erstreckt, wobei an der Quertraverse (6) ein Schneidschlitten (7) mit einer in Richtung der Trägerplatte (1) wirkenden Schnitteinrichtung (8) angeordnet ist, welcher entlang der Quertraverse (6) verschiebbar ist. Ein Drehgelenk (9) ist mit einem Ende (6') der Quertraverse (6) verbunden. Erfindungsgemäß schneidet die Drehachse (Z) des Drehgelenks (9) sowohl die Anlegekante (X), als auch die Schnittlinie (Y).Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Schneiden von weichem Plattenmaterial unter Verwendung der erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung.
Patent DE-102021200887-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse mit einem Aktuator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOEHR BERND
IPC: B60W10/192
Filed: 2021-02-01
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1) für eine elektrische Feststellbremse (2) eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Aktuator, wobei die Vorrichtung (1) als Schnittstelle zum wenigstens einen Aktuator der Feststellbremse (2) eine Zustandsmaschine (20) umfasst, die so eingerichtet, insbesondere programmiert ist, dass sie zwischen wenigstens zwei Zuständen (Z1-Z5) umschaltbar ist und somit für jeden möglichen Zustand (Z1-Z5) wenigstens ein Zustandsübergang (T1-T5) in einen anderen Zustand (Z1-Z5) vorgesehen ist.wobei das Verfahren zwei Maßnahmen a) und b) umfasst. Gemäß Maßnahmea) wird vor dem Betrieb der Vorrichtung (1) ein eindeutiger Signaturcode (SC) für jeden möglichen Zustandsübergang (T1-T5) zwischen den möglichen Zuständen der Zustandsmaschine (Z1-Z5) mittels einer vorgegebenen Rechenvorschrift und Speichern dieses Signaturcodes (SC) als Referenz-Signaturcode (SC-REF) erzeugt. Gemäß Maßnahme b) wird im Betrieb der Vorrichtung und beim Umschalten der Zustandsmaschine (20) zwischen zwei Zuständen (Z1-Z5) von der Zustandsmaschine (20) der Signaturcode (SC1-SC5) mittels der vorgegebenen Rechenvorschrift erzeugt und durch Abgleich des Signaturcodes (SC1-SC5 mit dem diesem Zustandsübergang (T1-T5) in Maßnahme a) zugeordneten Referenz-Signaturcode (SC) verifiziert.
Patent DE-102022109643-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bilden von Zellstapeln für die Energiezellen produzierende Industrie
Inventor: SPRINGBORN DENNIS
IPC: B65H39/02
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Stapeln von Segmenten (11) von Energiezellen, umfassend mindestens zwei Zuführeinrichtung (12, 13, 14) jeweils zur Zuführung von Segmenten (11) in einer kontinuierlichen Zuführgeschwindigkeit ausgebildet und eingerichtet, und mindestens eine Zellstapeleinrichtung (15), ausgebildet und eingerichtet zur Übernahme der Segmente (11) von den mindestens zwei Zuführeinrichtungen (12, 13, 14) und zum Aufeinanderstapeln der Segmente (11) zu Stapeln (16), wobei die Zellstapeleinrichtung (15) mindestens eine Entnahmeeinrichtung (17) zur Übernahme der Segmente (11) und mindestens eine Abgabeeinrichtung (18) zur Abgabe der Segmente (11) umfasst, die sich dadurch auszeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung (17) zu einer sich wiederholenden abwechselnden Bewegung aus einer Beschleunigung und einer Verzögerung antreibbar ausgebildet und eingerichtet ist, und dass die Entnahmeeinrichtung (17) die Segmente (11) in der Zuführgeschwindigkeit in Abhängigkeit einer vorgegebenen Übernahmefolge jeweils von einem der mindestens zwei Zuführeinrichtungen (12, 13, 14) übernimmt, wobei die Entnahmeeinrichtung die Segmente (11) jeweils in einer verzögerten Bewegung oder in einem Stillstand an die mindestens eine Abgabeeinrichtung (18) übergibt, um einen Stapel (16) in einer vorgegebenen Abfolge aus Segmenten (11) der mindestens zwei Zuführeinrichtungen (12, 13, 14) auszubilden und einzurichten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-4205623-B4 (DE)
Title: Leitungsendgerät
Inventor: WALTER NEUMANN
IPC: H04L25/38
Filed: 1992-02-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: Leitungsendgerät für ein Nutzsignal, das
wahlweise eines von mehreren Signalen einer Digitalsignalhierarchie
sein kann, gekennzeichnet durch einen Sendeteil mit  a) mindestens
einem Coder (3, 4), der dafür
vorgesehen ist, das Nutzsignal (2a) mit einem Code vorgeschriebener Redundanz
zu codieren,  b) wenigstens einer Einrichtung (12, 13, 14, 15,
11) zum Bereitstellen wenigstens eines Taktsignals (13a, 14a, 15a),  c)
wenigstens einem Schaltmittel (S1, S2, S3), das dafür vorgesehen
ist, das Nutzsignal (2a) oder das redundant codierte Nutzsignal
(3a, 4a) zusammen mit zugehörigen
Taktsignalen (13a, 14a, 15a) dem mindestens einen Coder (3, 4) und
einer Sendeeinrichtung (5, 6, 7) zuzuführen, wobei  das wenigstens
eine Schaltmittel (S1, S2, S3) in Abhängigkeit der Hierachiestufe
des Nutzsignals (2a) in der Digitalsignalhierarchie geschaltet wird.
Patent DE-4244986-B4 (DE)
Title: High bio:availability cyclosporin compsn. for oral admin. - comprises mixt. of mono-, di- and tri- glyceride(s), surfactant, and solvent
Inventor: HAUER BIRGIT
IPC: A61K31/23
Filed: 1992-06-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Pharmaceutical compsn. comprises a cyclosporin as active ingredient in a carrier medium contg. 1,2-propylene glycol, a surfactant, and a mixt. of mono-, di- and tri-glycerides. The glycerides are of 12-20C fatty acids, esp. predominantly unsaturated, e.g., from linolenic, linoleic, and oleic acids. These are prepd. from vegetable oils e.g. corn oil, by transesterifiction with glycerol. They have a free glycerol content below 5, esp. 1%.
Patent DE-4339389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen und Binden von Laminaten
Inventor: POEHL ANDREAS
IPC: B29C63/16
Filed: 1993-11-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Formen und Binden von Laminaten und Folien jeglicher Art auf
flache oder dreidimensionale Kernstücke in einer Druckkammer, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
von einer bestimmten Form unabhängiger
Behälter
(3, 4, 5) mit einer Grundplatte (3) und einem unteren Rahmen (4)
mit einer gummiartigen, elastischen Masse (6) gefüllt ist,
daß die
obere Fläche
eines oberen Rahmens (5) mit einem kragenartigen Gebilde abschließt, dessen
horizontaler Teil auf der Oberseite der Masse (6) ruht, und daß dessen
vertikaler Teil teleskopartig an der Behälterwand des unteren Rahmens
(4) verschiebbar so angeordnet ist, daß das Entweichen der Masse
(6) aus der Vorrichtung verhindert ist.
Patent DE-10002639-B4 (DE)
Title: Bandträger für ein BGA und eine Halbleitervorrichtung, die diesen benutzt
Inventor: KAMEYAMA YASUHARU
IPC: H01L23/12
Filed: 2000-01-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Ein Bandträger ist so aufgebaut, daß er Ansätze für Lötmitteltröpfchen aufweist, die in einem vorbestimmten Muster auf dem isolierenden Film angeordnet sind, welcher in der Mitte ein Vorrichtungsloch ausgebildet hat, Leitungen, die mit einem Halbleiterchip verbunden werden, eine plattierende energieführende Leitung, deren eines Ende mit der Leitung verbunden ist und auf dem isolierenden Film ausgebildet ist, und ein leicht wegzubrechendes Teil, das in der Mitte der energieführenden Leitungen vorgesehen ist. Eine Halbleitervorrichtung wird aufgebaut, bei der der Bandträger mit der plattierenden energieführenden Leitung versehen wird, die auf dem isolierenden Film gebildet ist, deren eines Ende aus dem isolierenden Film hinausgezogen wird, deren anderes Ende mit den Leitungen verbunden wird, und die plattierende energieführende Leitung wird von den Leitungen getrennt, wenn der Halbleiterchip eingebaut ist. Somit werden ein Bandträger für eine BGA, der leicht hergestellt wird, in der Lage ist, eine höhere Dichte bei der Verdrahtung im Verdrahtungsmuster zu erreichen, im Wasserwiderstand und in der Zuverlässigkeit verbessert ist, und eine Halbleitervorrichtung, die diesen benutzt, zur Verfügung gestellt.
Patent DE-10006263-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für einen Paspelstreifen
Inventor: HIRASAWA YUTAKA
IPC: D05B3/22
Filed: 2000-02-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Zuführvorrichtung
für einen
Taschen-Paspelstreifen mit Nähgut-Überführungsmitteln
(3), die ihrerseits einen Halteteil (35) zum Halten und Überführen des
Paspelstreifens (M2) durch Bewegen des Halteteils (35) einschließen, wobei
der auf einen Rahmen (2) aufgelegte Paspelstreifen (M2) von den
Nähgut-Überführungsmitteln
(3) zu einem Nähvorbereitungsplatz
(S) überführt und
dort eingestellt wird, umfassend am Rahmen (2) angeordnete Schneidmittel
(53, 54) zum Einschneiden zweiter Schneidbereiche (h2, h2), in den
auf dem Rahmen (2) eingestellten Paspelstreifen (M2), wobei die
zweiten Schneidbereiche (h2, h2) zu beiden Seiten und in Längsrichtung
eines ersten, einen Taschenschlitz bildenden Schneidbereiches (h1)
liegen und in den Paspelstreifen (M2) eingebracht werden, bevor
der erste Schneidbereich (h1) im Paspelstreifen (M2) ausgebildet
ist, gekennzeichnet durch Niederhaltemittel (4) zum Niederhalten
des Paspelstreifens (M2) auf dem Rahmen beim Einschneiden der zweiten Schneidbereiche
(h2, h2), wobei dann, wenn der Halteteil (35) am Nähvorbereitungsplatz
(S) steht, zu dem der Halteteil den Paspelstreifen (M2) überführt hat,
die Niederhaltemittel (4) einen Paspelstreifen...
Patent DE-10011374-B4 (DE)
Title: Helmaufnahmevorrichtung für ein Kraftrad
Inventor: SAKO HIROYUKI
IPC: B62K19/46
Filed: 2000-03-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Helmaufnahmevorrichtung in einem Kraftrad, in der man zwei Helme unterbringen kann, während die Länge und Höhe des Aufbewahrungskastens reduziert wird. Ein unter einem hinteren Sitz (Sr) angeordneter Aufbewahrungskasten (B) der Vorrichtung besitzt in seinem vorderen Abschnitt einen vorderen Aufbewahrungsbereich (Af) zum Unterbringen eines Helms (H1) in vertikal orientierter Stellung und in seinem hinteren Abschnitt einen hinteren Aufbewahrungsbereich (Ar) zum Unterbringen eines anderen Helms (H2) schräg hinter dem ersten Helm (H1) in querverkippter Stellung.
Patent DE-10017285-B4 (DE)
Title: Synchronisierring und Verfahren zum Beschichten des Gleitbereiches eines Synchronisierrings
Inventor: EBERSPAECHER CHRISTOF
IPC: C23C4/04
Filed: 2000-04-06
Granted: 2005-06-09
Abstract: Synchronisierring
mit einem einen Gleitbereich aufweisenden Ringkörper (2), wobei der Gleitbereich
mit einer verschleißfesten
tribologischen Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die tribologische
Beschichtung (4) eine thermisch gespritzte Beschichtung ist,  – Daß die Beschichtung
maximal 40 Gew.-% eines Festschmierstoffes enthält und  – daß der Festschmierstoff
eine Partikelgröße bis zu
etwa 200 μm
aufweist.