baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007019580-B4 (DE)
Title: Zweistrahler-Volumen-CT-Röntgendetektorsystem eines Mehrschicht-Spiral-CT-Geräts mit vergrößerter Volumenabdeckung pro Detektorumlauf
Inventor: BRUDER HERBERT DR
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-04-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Röntgendetektorsystem (24) eines Zweistrahler-Mehrschicht-Spiral-CT-Geräts mit zwei in gleicher Umlaufrichtung (φz) um die Körperlängsachse (z) eines zu untersuchenden Patienten (44) mit betragsgleicher Winkelgeschwindigkeit (φ̇z) rotierenden, in Umlaufrichtung (φz) um einen bestimmten Winkelbetrag (Δφz) gegeneinander versetzt angeordneten Röntgendetektoreinheiten (22 und 23) und zwei zu diesen Röntgendetektoreinheiten (22 und 23) in Bezug auf die Rotationsachse (z) des Röntgendetektorsystems (24) diametral gegenüberliegend angeordneten Röntgenquellen (27 und 28), wobei die Volumenabdeckung der beiden Röntgendetektoreinheiten (22 und 23) in Richtung ihrer parallel zur Rotationsachse (z) des Röntgendetektorsystems (24) verlaufenden Symmetrieachsen (ZL1und ZL2) gleich groß ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine (22) der beiden Röntgendetektoreinheiten (22 und 23) in einem ersten, parallel zur Rotationsachse (z) des Röntgendetektorsystems (24) verlaufenden Detektormessfeldbereich (2-5) im Vergleich zu einem dazu senkrecht verlaufenden zweiten Detektormessfeldbereich (2-4) über einen eingeschränkten Messfeldbereich (43) in einer senkrecht zur Rotationsachse (z) verlaufenden Azimutrichtung (φz1) verfügt, die durch die Umfangsrichtung eines Kreises um eine zu der betreffenden Röntgendetektoreinheit (22) in Bezug auf die Rotationsachse (z) des Röntgendetektorsystems (24) diametral gegenüberliegend angeordnete Röntgenquelle (27) festgelegt ist, wobei die Röntgenstrahlung erfassende Detektorfläche (8) eines (22) der beiden Röntgendetektoreinheiten (22 und 23) wenigstens einen in einer Azimutrichtung (φz1) auf einer Kreisbahn um eine (27) der beiden Röntgenquellen (27 und 28) vorspringenden Teilbereich (2-2 und/oder 2-3) aufweist, der in wenigstens einen ausgesparten Teilbereich zwischen zwei in einer Azimutrichtung (φz2) auf zwei parallelen Kreisbahnen um eine andere (28) der beiden Röntgenquellen (27 und 28) gleichen oder verschiedenen Umlaufradien um jeweils 90° gegeneinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102007019781-B4 (DE)
Title: Biegezustands-Haltemechanismus eines Endoskops
Inventor: MARUYAMA YOSHINORI
IPC: G02B23/24
Filed: 2007-04-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Biegezustands-Haltemechanismus für ein Endoskop, das einen Steuerteil (4) und einen an den Steuerteil (4) anschließenden Einführteil (1) aufweist, der an seinem distalen Ende einen Biegeteil (2) hat, umfassend:einen an dem Steuerteil (4) vorgesehenen Biegeteil-Steuermechanismus, der zum Biegen des Biegeteils (2) betätigt wird, undmindestens zwei reibungswiderstanderzeugende Elemente (37, 38), die sich bei Betätigen des Biegeteil-Steuermechanismus relativ zueinander drehen, um einen Reibungswiderstand auszuüben, der den Biegeteil (2) in einer eingestellten Stellung hält,wobei die zwei reibungswiderstanderzeugenden Elemente eine sternförmige Scheibenfeder (38) aus einem elastischen Metall mit einem Ringteil (38a) und mehreren von dem Ringteil radial nach außen abstehenden radialen Vorsprüngen (38b) sowie ein ringförmiges Friktionselement (37) mit einer Andruckfläche (37a) umfassen, die schräg gegen ebene Flächen der radialen Vorsprünge (38b) gedrückt wird,dadurch gekennzeichnet, dass sich die sternförmige Scheibenfeder (38) mit dem Biegeteil-Steuermechanismus um eine Drehachse dreht unddas ringförmige Friktionselement (37) in Anlage mit einem Feststellelement (35) des Steuerteils (4) ist, um an einer Drehung relativ zum Steuerteil (4) gehindert zu sein.
Patent DE-102007023816-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: PELZ ROLAND
IPC: B60R21/237
Filed: 2007-05-21
Granted: 2015-03-19
Abstract: Beifahrer-Frontgassackmodul mit einer eine Prallfläche (14) aufweisenden, einen Gasraum umschließenden Gassackhülle (12), wobei die Gassackhülle eine an den Gasraum grenzende Innenseite und eine vom Gasraum abgewandte Außenseite aufweist, einem Gehäuse (40), in das die Gassackhülle (12) in ihrem Ruhezustand eingefaltet ist, einer mit dem Gehäuse (40) verbundenen Aufblasvorrichtung zum Aufblasen der Gassackhülle (12) und einem außerhalb der Gassackhülle (12) verlaufenden äußeren Fangband (22), dessen erstes Ende (24) an einem ersten Befestigungspunkt, welcher starr mit dem Gehäuse verbunden ist, und dessen zweites Ende (26) an einem sich an der Gassackhülle (12) befindenden zweiten Befestigungspunkt (20) befestigt ist, wobei bei Überschreiten einer vorbestimmten Kraft im äußeren Fangband (22) ein Sollbruchelement bricht, so dass erster und zweiter Befestigungspunkt nicht mehr durch das äußere Fangband (22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Befestigungspunkt (20) ein Verstärkungselement auf der Innenseite der Gassackhülle (12) angeordnet ist, wobei das zweite Ende (26) des äußeren Fangbandes (22) mit dem Verstärkungselement durch die Gassackhülle (12) hindurch vernäht ist.
Patent DE-102007031851-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: MUELLER PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2007-07-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Spindelmotor (1), insbesondere Getriebemotor zur fremdkraftbetätigten Verstellung von Elementen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuseteil (5), einer Hülse (12) und einer Spindel (4), die aus dem Gehäuseteil (5) ragt und zumindest abschnittsweise von der Hülse (12) umgeben ist, wobei ein Getriebedeckel (3) vorgesehen ist, der mit dem Gehäuseteil (5) verbunden ist, wobei der Getriebedeckel (3) zumindest eine Zuglasche (15) aufweist und wobei die Zuglasche (15) an zumindest einer Verbindungsstelle mit der Hülse (12) verbunden ist, wobei der Getriebedeckel (3) ein als Anschlagsplatte ausgebildetes Anschlagelement (25) aufweist, und dass das Anschlagelement (25) eine Aufnahme (28) umfasst, auf die die Hülse (12) an einem Ende aufgesetzt ist, wobei die Aufnahme (28) des Anschlagelements (25) die Hülse (12) zumindest abschnittsweise umfänglich aufnimmt, wobei die Aufnahme (28) des Anschlagelements (25) die Hülse (12) von einer Innenseite der Hülse (12) her abstützt.
Patent DE-102007040855-B4 (DE)
Title: Transponder-Backscatter-Modulator mit geregelter Modulationstiefe
Inventor: GANZ RÜDIGER
IPC: H03D1/02
Filed: 2007-08-29
Granted: 2018-01-11
Abstract: RFID-Transponder, einschließlich einer Antenne und einer Modulationsschaltung zur Backscatter-Modulation an einem mit der Antenne verbundenen lokalen Spannungsabgriff, so dass eine Spannung der Antenne innerhalb eines vorbestimmten Bereichs aufrechterhalten bleibt, wobei die Modulationsschaltung umfasst: einen ersten mit der Antenne gekoppelten Gleichrichter zum Gleichrichten einer Spannung von der Antenne und zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung für den RFIB-Transponder, einen zweiten mit der Antenne gekoppelten Gleichrichter zum Gleichrichten der Spannung von der Antenne und zum Bereitstellen einer Spannung an einem lokalen Spannungsabgriff (Vlocal), einen Fehlerverstärker (A1) zum Vergleichen der Spannung an dem lokalen Spannungsabgriff (Vlocal) mit einer Modulationsspannung (Vmod), der ein Ausgangssignals (Vout) bereitstellt, das auf der Differenz der Spannung am lokalen Spannungsabgriff (Vlocal) und der Modulationsspannung (Vmod) basiert; und Mittel zum Umschalten der Modulationsspannung (Vmod) zwischen einem ersten Referenzspannungspegel (Vref) und einem zweiten Referenzspannungspegel gemäß den zu übertragenden Daten, wobei eine geregelte Last an die Antenne gekoppelt ist, die in Reaktion auf das Ausgangssignal (Vout) des Fehlerverstärkers (A1) geregelt wird.
Patent DE-102007053594-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des Wendepassers eines beidseitig bedruckten Druckbogens
Inventor: HAAS HANNS-OTTO
IPC: B41F33/14
Filed: 2007-11-09
Granted: 2010-08-12
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung eines Wendepassers bei einem beidseitig bedruckten Druckbogen, bei welchem ein erstes Passerelement auf einer Schöndruckseite und ein zweites Passerelement auf einer Widerdruckseite des Druckbogens beleuchtbar und die beleuchteten Passerelemente hinsichtlich ihrer Lage zueinander vergleichbar sind, mit einer eine Aufnahme zur Einführung des die Passerelemente tragenden Druckbogens aufweisenden Strahlumlenkeinrichtung (11, 27, 34), welche die von den beleuchteten Passerelementen reflektierten Bilder übereinander oder nebeneinander spiegelt, sodass die Lage der Passerelemente von einer Beobachtungseinrichtung (20) auswertbar ist, gekennzeichnet durch ein zwischen der Strahlumlenkeinrichtung (11; 27; 34) und der Beobachtungseinrichtung (20) positioniertes Objektiv (22), welches zur Bereitstellung einer 1:1-Abbildung derart im Strahlweg positioniert ist, dass einerseits der Strahlweg zwischen dem Druckbogen und dem Objektiv (22) und andererseits der Strahlweg zwischen dem Objektiv (22) und einer Messebene (21) der Beobachtungseinrichtung (20) in etwa der doppelten Brennweite des Objektivs (22) entspricht.
Patent DE-102007057225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Aufnehmen eines flächigen Gegenstands
Inventor: GEBAUER INGO
IPC: B65H3/08
Filed: 2007-11-28
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zum pneumatischen Aufnehmen eines flächigen Gegenstands, mit einem Saugkasten (2), in dem ein Unterdruck erzeugbar ist und an dessen Saugseite (3) ein an dieser entlang verlagerbar geführtes, von Saugkanälen (20) durchsetztes Kontaktelement (4) angeordnet ist, das aus einem biegsamen bahnförmigen Material besteht und durch beiderseits der Saugseite (3) des Saugkastens (2) angeordnete Aufnahmemittel (18) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugkanäle (20) innerhalb von festgelegten geometrischen Konturen angeordnet sind, die durch Verlagerung des Kontaktelements (4) selektiv in den Bereich der Saugseite (3) bringbar sind.
Patent DE-102007058246-B4 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: F02B37/22
Filed: 2007-12-04
Granted: 2020-01-09
Abstract: Aufladeeinrichtung (10), insbesondere Abgasturbolader, mit einem Turbinenteil (12), welcher einen Spiralkanal (16) für einen Abgasstrom (14) aufweist, der auf ein Turbinenlaufrad (22) geleitet wird, wobei ein bewegbares kreissegmentförmig ausgebildetes Regelorgan (28) in den Spiralkanal (16) ein- bzw. ausfährt und einen Austrittsquerschnitt (40) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelorgan Öffnungen (64, 66) zur Vergleichmäßigung der Anströmung des Turbinenlaufrades (22) aufweist.
Patent DE-102008005312-B4 (DE)
Title: Optimiertes Widerstandsnetzwerk für programmierbare Transkonduktanzstufe
Inventor: SCHAFFER VIOLA
IPC: H03G1/00
Filed: 2008-01-21
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend eine Transkonduktanzstufe mit einer differenziellen Verstärkerstufe und einem Widerstandsnetzwerk, wobei das Widerstandsnetzwerk einen ersten Abschnitt, der als eine Reihe von Widerständen konfiguriert ist, die Zwischenabgriffknoten zwischen den Widerständen haben, die selektiv mit einem Eingang der Verstärkerstufe zu verbinden sind, um niedrigere Verstärkungen der Transkonduktanzstufe zu realisieren, und einen zweiten Abschnitt umfasst, der als R-2R-Widerstandsnetzwerk konfiguriert ist, das R-2R-Abgriffknoten hat, die selektiv mit dem Eingang der Verstärkerstufe zu verbinden sind, um höhere Verstärkungen der Transkonduktanzstufe zu realisieren, wobei die elektronische Vorrichtung ferner Schalter zum Verbinden der Zwischenabgriffknoten und der R-2R-Abgriffknoten mit dem Verstärkereingang umfasst.
Patent DE-102008011570-B4 (DE)
Title: Schleifelement, Schleifwerkzeug mit Schleifelement und Verfahren zur Herstellung eines Schleifelements
Inventor: KLUG GEORG
IPC: B24D13/16
Filed: 2008-02-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Schleifelement (1, 201) aus einem flächigen Schleifmaterial für ein Schleifwerkzeug, das um eine Drehachse (D) rotierend antreibbar ist, umfassend einen ersten Abschnitt (2, 202) und einen zweiten Abschnitt (3, 203) sowie mehrere Schleiflamellenabschnitte (4, 204), die im zweiten Abschnitt (3, 203) g gebildet sind und mit dem ersten Abschnitt (2, 202) verbunden sind,wobei die Schleiflamellenabschnitte (4, 204) gegenüber dem ersten Abschnitt (2, 202) winklig umgefaltet sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Schleifelement (1, 201) im ungefalteten Zustand eine umlaufende Außenumfangskante (6, 206) aufweist unddass der zweite Abschnitt (3, 203) ringförmig gestaltet ist, die Außenumfangskante (6, 206) bildet und im ungefalteten Zustand um den ersten Abschnitt (2, 202) angeordnet ist.
Patent DE-102008014627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mobilen Datenverarbeitungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FESEFELDT MARTIN
IPC: G06F15/163
Filed: 2008-03-17
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer ein Display (11) zur Bedienung von Funktionen des Kraftfahrzeuges (1) und/oder zur Darstellung von das Kraftfahrzeug (1) betreffenden Informationen umfassenden Mensch-Maschine-Schnittstelle (2) und mit einer Anzeigesteuerung (10) zur Darstellung von grafischen Elementen auf dem Display, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine drahtlose Schnittstelle (13) zum Übertragen von Daten zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einer von dem Kraftfahrzeug (1) unabhängigen mobilen Datenverarbeitungseinrichtung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Anzeigesteuerung (10) auf dem Displays (11) gleichzeitig ein Abbild (22) der mobilen Datenverarbeitungseinrichtung (5) und eine von dem Abbild (22) separarte Bedienmaske (21) zur Bedienung der mobilen Datenverarbeitungseinrichtung (5) anzeigbar ist.
Patent DE-102008023667-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Umformen eines Werkstückes, insbesondere Schmiedewerkzeug
Inventor: WIESER RUPERT
IPC: B21J13/03
Filed: 2008-05-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Werkzeug zum Umformen eines Werkstückes, insbesondere Schmiedewerkzeug, mit einem in einen Werkzeughalter einer Umformmaschine einsetzbaren Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) einen formgebenden Werkzeugkopf (5) trägt, der mit dem Grundkörper (4) durch eine lösbare, formschlüssige Klemmung verbunden ist.
Patent DE-102008028693-B4 (DE)
Title: Metallkondensator
Inventor: KOREA JCC CO LTD
IPC: H01G4/008
Filed: 2008-06-17
Granted: 2021-07-15
Abstract: Metallkondensator (10) umfassend:ein Metallelement (11), das eine Vielzahl von Vertiefungen (11a, 11b, 11c) aufweist, die in einem Abschnitt einer seiner Oberflächen ausgebildet sind, wobei das Metallelement (11) als Folie ausgebildet ist und Aluminium (Al), Niobium (Nb), Tantal (Ta), Zirkonium (Zr) oder Titan (Ti) beinhaltet;einen Metalloxidfilm (12), der auf dem Metallelement (11) ausgebildet ist, wobei der Metalloxidfilm (12) Aluminiumoxid (Al2O3), Niobpentoxid (Nb2O5), Niobmonoxid (NbO), Tantalpentoxid (Ta2O5), Zirkoniumdioxid (ZrO2) oder Titandioxid (TiO2) beinhaltet;eine Elektrodenschicht (13), die auf dem Metalloxidfilm (12) ausgebildet ist, um die Vielzahl der Vertiefungen (11a, 11b, 11c) zu füllen, wobei die Elektrodenschicht (13) Aluminium (Al), Kupfer (Cu), Zink (Zn), Silber (Ag), Nickel (Ni), Zinn (Sn), Indium (In), Palladium (Pd), Platin (Pt), Kobalt (Co), Ruthenium (Ru) oder Gold (Au) beinhaltet,eine Isolierschicht (14), die auf dem Metalloxidfilm (12) ausgebildet ist, um das Metallelement (11) und die Elektrodenschicht (13) zu isolieren;wobei das Metallelement (11) und die Elektrodenschicht (13) jeweils mit einer Vielzahl von ersten externen Elektroden (21) verbunden sind.
Patent DE-102008029381-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Luftfilter und einem Membranvergaser
Inventor: HAUSSNER TORSTEN
IPC: F02M35/02
Filed: 2008-06-23
Granted: 2017-07-20
Abstract: Anordnung (100) aus mindestens einem Luftfilter (10) und mindestens einem Membranvergaser (20) zum Bereitstellen eines Kraftstoff-Luftgemischs, – wobei der Membranvergaser (20) – über mindestens einen Ansaugkanal (30) mit der Reinluftseite (14) des Luftfilters (10) verbunden ist und – mindestens eine Regelkammer (40) mit mindestens einem mit dem Ansaugkanal (30) verbundenen Kraftstoffraum (42), wobei der Kraftstoffraum (42) – mit Unterdruck aus dem Ansaugkanal (30) beaufschlagt wird und – durch mindestens eine, zur Steuerung der Kraftstoffzufuhr zum Kraftstoffraum (42) ausgebildete Regelmembran (44) von mindestens einem Kompensationsraum (46) getrennt ist, und – wobei der Kompensationsraum (46) über mindestens einen Kompensationspfad (50) mit mindestens einer pulsierenden Druckquelle (14, 30), insbesondere mit der Reinluftseite (14) des Luftfilters (10), verbunden ist, gekennzeichnet durch, mindestens ein dem Kompensationspfad (50) zugeordnetes Steuerungs- und/oder Regelungselement (60; 60'; 60'') zum Verändern der Dimensionierung, insbesondere der Länge und/oder des Durchmesser, des Kompensationspfads (50), welches mindestens ein mit dem Kompensationspfad (50) verbindbares und relativ zum Kompensationspfad (50) bewegbares Pfadelement (62'; 62'', 64'') aufweist, und welches eine Schaltung (60'') ist, das mittels des Pfadelements (62'', 64''), dazu ausgebildet ist die Länge und/oder den Durchmesser des Kompensationspfads (50) zu verändern, indem der Kompensationspfad (50) – in einer ersten Schaltposition mit mindestens einem weiteren, dem Kompensationspfad (50) zugeordneten Kompensationspfadelement (52) verbunden wird, und – in einer weiteren Schaltposition von dem weiteren Kompensationspfadelement (52) getrennt wird, wobei der Wechsel zwischen den Schaltpositionen insbesondere durch eine Drehbewegung der Schaltung (60'') erfolgt.
Patent DE-102008030419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Phasenwechselspeichers mit konischem Heizelement
Inventor: BREITWISCH MATTHEW J
IPC: H01L45/00
Filed: 2008-06-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer nichtflüchtigen Phasenwechsel-Speicherzelle, wobei das Verfahren umfasst:Herstellen von mindestens einer Bodenelektrode;Herstellen von mindestens einer Phasenwechsel-Materialschicht auf mindestens einem Abschnitt in einer oberen Fläche der Bodenelektrode;Herstellen von mindestens einer Heizelementschicht in einer ursprünglichen Querschnittsbreite auf mindestens einem Abschnitt in einer oberen Fläche der Phasenwechsel-Materialschicht;Formgebung der Heizelementschicht in eine konische Form durch Durchführen einer Ätzung in der Heizelementschicht, so dass eine obere Fläche der Heizelementschicht eine Querschnittsbreite aufweist, die breiter als eine Querschnittsbreite einer unteren Fläche der Heizelementschicht ist, welche die Phasenwechsel-Materialschicht kontaktiert.
Patent DE-102008050819-B4 (DE)
Title: Kurzgeschlossene Monopolantenne
Inventor: SU SAOU-WEN
IPC: H01Q1/24
Filed: 2008-10-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Kurzgeschlossene Monopolantenne, die von einer einzigen Metallplatte gebildet wird, aufweisendeine Erdungsplatte (11) die einen Signalerdungspunkt (111) aufweist, wobei die Erdungsplatte (11) eine Oberfläche mit einer kurzen Kante (112) und einer langen Kante (113) aufweist;ein Hauptabstrahlelement (12), das über dieser Oberfläche der Erdungsplatte (11) angeordnet ist, wobei das Hauptabstrahlelement (12) einen ersten Abstrahlbereich und einen zweiten Abstrahlbereich aufweist und der erste Abstrahlbereich und der zweite Abstrahlbereich einen einzigen Resonanzweg bei einem einzigen Frequenzband definieren;ein Kurzschlusselement (13), wobei eine Seite des Kurzschlusselements (13) mit der kurzen Kante (112) der Erdungsplatte (11) gekoppelt ist und eine andere Seite des Kurzschlusselements (13) mit dem Hauptabstrahlelement (12) gekoppelt ist, wobei das Kurzschlusselement (13) gefaltet ist und sich von der kurzen Kante (112) der Erdungsplatte (11) aufwärts erstreckt und angrenzend zu dem Signalerdungspunkt (111) ist; undein Koaxialkabel (15), das einen inneren Leiter (151) und einen äußeren Leiter (152) aufweist, wobei der innere Leiter (151) und der äußere Leiter (152) mit dem Signalspeisungspunkt (121) bzw. dem Signalerdungspunkt (111) gekoppelt sind; wobei der erste Abstrahlbereich von dem Kurzschlusselement (13) gefaltet ist und parallel zu der Erdungsplatte (11) konfiguriert ist, wobei der zweite Abstrahlbereich von dem ersten Abstrahlbereich in einem spezifischen Winkel gefaltet ist und einen Signalspeisungspunkt (121) korrespondierend zu dem Signalerdungspunkt (111) aufweist und der erste Abstrahlbereich und der zweite Abstrahlbereich durch einen Biegebereich (122) miteinander verbunden sind;wobei die kurzgeschlossene Monopolantenne durch Falten der einzigen Metallplatte geformt ist, gekennzeichnet dadurch, dass die einzige Metallplatte einen gestreckten Abschnitt und einen vorstehenden Abschnitt aufweist, der sich teilweise von dem gestreckten Abschnitt erstreckt, wobei der gestreckte Abschnitt als die Erdungsplatte (11), das Kurzschlusselement (13) und der erste abstrahlende Bereich des Hauptabstrahlelements (12) definiert ist, und der vorstehende Abschnitt als der zweite abstrahlende Bereich des Hauptabstrahlelements (12) funktioniert.
Patent DE-102008053994-B4 (DE)
Title: Druckluftbegrenzungseinrichtung
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F16K17/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2015-10-29
Abstract: Druckbegrenzungseinrichtung (10) für eine Druckmittelversorgungsanlage (60), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit – einem Eingangsanschluss (16), – einem Ausgangsanschluss (18), – einem den Eingangsanschluss (16) mit dem Ausgangsanschluss (18) verbindenden Einlassventil (20), – einem den Ausgangsanschluss (18) mit einem Druckentlastungsraum (22) verbindenden Druckentlastungsventil (24) und – einem ein Öffnen und Schließen des Einlassventils (20) und des Druckentlastungsventils (24) bewirkenden beweglichen Kolbenglied (26), – wobei das Kolbenglied (26) in Öffnungsrichtung des Druckentlastungsventils (24) und in Schließrichtung des Einlassventils (20) von einem Druck in einer mit dem Ausgangsanschluss (18) verbundenen Schaltkammer (28) und in Schließrichtung des Druckentlastungsventils (24) und in Öffnungsrichtung des Einlassventils (20) von einer Schaltfeder (30) beaufschlagt ist, – wobei ein Öffnen beziehungsweise Schließen des Druckentlastungsventils (24) durch das Überfahren einer Entlastungsbohrung (32) durch eine an dem Kolbenglied (26) angeordnete Dichtung (54) erfolgt, und – wobei die an dem Kolbenglied (26) des Druckentlastungsventils (24) angeordnete Dichtung (54) eine weitere Entlastungsbohrung (32') überfahren und freigeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Kolbenglied (26) des Druckentlastungsventils (24) angeordnete Dichtung (54) die Entlastungsbohrung (32) und die weitere Entlastungsbohrung (32') gleichzeitig überfährt.
Patent DE-102008063369-B4 (DE)
Title: Leuchte und Modulsystem für Leuchten
Inventor: GÖRRES MARKUS DR
IPC: F21Y101/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2016-12-15
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäudeflächen, umfassend eine Platine (11), auf der eine oder mehrere LED's (12a, 12b, 12c) angeordnet sind, eine Sekundäroptik (14), die das von den LED's emittierte Licht bündelt und eine Tertiäroptik (16), wobei die Tertiäroptik nach Art eines Leuchtenabschlussglases an der oder nahe der Lichtaustrittsöffnung der Leuchte angeordnet ist, wobei die Tertiäroptik von einem flächigen, transluzenten Element gebildet ist, welches lichtlenkende Mikrostrukturen (18) aufweist, wobei die Mikrostrukturen (18) von identisch ausgebildeten Facetten (19, 19a, 19b, 19c, 19d) gebildet sind, die wabenartig entlang einem strukturierten Raster angeordnet sind, und wobei die Facetten eine gewölbte, asphärisch gekrümmte Oberfläche aufweisen.