baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017519-U1 (DE)
Title: Verkaufsvitrine
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-10-03
Abstract: Verkaufsvitrine mit einem Vitrinenfuß, einem Vitrinenkörper und mit einer ebenen Deckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (4) auf anhebbaren Stützbolzen (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010017883-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B23B45/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem, eine Arbeitsachse (18; 218) aufweisenden Werkzeug zur Bearbeitung eines Werkstücks und einer, von einem Gehäuse (12; 212) umfassten und im Betrieb am Gehäuse (12; 212) Vibrationen hervorrufenden Antriebsvorrichtung (26; 226) zum Antrieb des Werkzeugs, welche eine, eine Antriebswelle (30; 230) umfassende Antriebseinheit (28, 32; 228, 232) und eine mit der Antriebseinheit (28, 32; 228, 232) über ein Koppelgetriebe (40; 240) wirkverbundenen Getriebeeinheit (38; 238) umfasst, welche zumindest in einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, das Werkzeug anzutreiben, wobei im Gehäuse (12; 212) eine Tilgereinheit (78; 278) vorgesehen ist, welche ein aus einem elastischen Rückstellmittel (68; 268) und einem Massekörper gebildetes Masse-Feder-System umfasst, welches derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil einer in den Vibrationen gespeicherten Energie auf das Masse-Feder-System zu einer Vibrationsdämpfung übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Massekörper im Wesentlichen von der Antriebseinheit (28, 32; 228, 232) gebildet wird, wobei zwischen dem Gehäuse (12; 212) und der...
Patent DE-202011001462-U1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung für einen Dreh-Kipp-Flügel oder Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür zum manuellen und/oder motorischen Kippen
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-01-13
Abstract: Ausstellvorrichtung (1) für einen Kipp-Flügel oder Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür, mit einer Verriegelungsvorrichtung (4) und einem am Blendrahmen (2) befestigten Basisteil (5), an dem eine mittels einer motorischen Antriebsvorrichtung (6) betätigbare Ausstellschere (7) gelagert ist, die ein Verbindungsglied (8) zum Flügel (3) aufweist, wobei das Verbindungsglied (8) ein Treibstangen-Verbindungselement (9) ist, wobei mittels der motorischen Antriebsvorrichtung (6) die Verriegelungsvorrichtung (4) in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibstangen-Verbindungselement (9) bei sich in Schließstellung befindender Ausstellschere (7) und bei sich in Verriegelungsstellung befindlicher Verriegelungsvorrichtung (4) mit einem Treibstangenelement (10) manuell verbindbar und manuell von diesem trennbar ist.
Patent DE-202011051513-U1 (DE)
Title: Tankstutzen
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-10-04
Abstract: Tankstutzen für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rohrstutzen (1) zum Einführen des Ausgaberohrs (2) einer Zapfpistole und einer im Rohrstutzen (1) angeordneten Dichtvorrichtung, die zum Betanken des Kraftfahrzeugs durch Einführen des Ausgaberohrs (2) zu öffnen ist und insbesondere in Form einer Dichtklappe (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flammensperre vorgesehen ist, die von zumindest einem, sich elastisch an das Ausgaberohr (2) der in den Rohrstutzen (1) eingeführten Zapfpistole anschmiegenden Flammenschutzmittel (5) gebildet ist, das an der Innenseite des Rohrstutzens (1) den Spalt zwischen der inneren Mantelfläche des Rohrstutzens (1) und dem Ausgaberohr (2) überbrückend angeordnet ist.
Patent DE-202011052456-U1 (DE)
Title: Fußplattenanordnung sowie Fußplatte zur Verwendung in einer solchen Fußplattenanordnung
IPC: E01F9/011
Filed: 2011-12-23
Abstract: Fußplatte mit einem rechteckigen Grundkörper (7), welcher wenigstens eine Aufnahmeöffnung (8a, 8b, 9) für eine einsteckbare Verkehrssicherungseinrichtung (22, 23) umfasst, wobei der Grundkörper (7) wenigstens eine auf seiner Oberseite (O) oder auf seiner Unterseite (U) angeordnete Erhöhung (10a, 10b) aufweist, welche mit einer auf der jeweils gegenüberliegenden Seite (O, U) des Grundkörpers (7) angeordneten Ausnehmung (13) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Erhöhungen (10a, 10b) vorgesehen sind, wobei wenigstens eine der Erhöhungen (10a, 10b) sowohl in einer parallel als auch in einer quer zueinander verlaufenden Ausrichtung zweier aufeinander gestapelter Fußplatten (2, 2a) mit der Ausnehmung (13) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011101533-U1 (DE)
Title: Schneiddrähte für Unkrautschneider
IPC: A01D34/84
Filed: 2011-06-07
Abstract: Ein Schneiddraht für Unkrautschneider oder -schneidemaschinen, aufgebaut aus: einem Schneiddraht (10) in einem festen Draht mit einer Länge und einem Durchmesser; mindestens einer ersten Reihe (20), der einstückig mit und kontinuierlich auf einer Außenfläche des Schneiddrahts (10) gebildet ist.
Patent DE-202011102875-U1 (DE)
Title: Aufkippmontage mit zusätzlichem Anschlag
IPC: F41G1/387
Filed: 2011-07-05
Abstract: Aufkippmontage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (1) auf seiner Unterseite mindestens einen Rückstoßstollen (3) aufweist, der in eine der Nuten (7) einer Picatinny-Schiene (10) eingreifbar ist und in Schussrichtung nach vorne anliegt und dass der Grundkörper (1) auf seiner Unterseite mindestens einen zusätzlichen Anschlag (4) aufweist, der in eine der Nuten (7) der Picatinny-Schiene (10) eingreifbar ist und entgegengesetzt der Schussrichtung nach hinten anliegt.
Patent DE-202011103355-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21L14/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Leuchte zur Anbringung über einer in einen Monitor oder einen tragbaren Rechner (20) integrierten Kamera (21) mit einem zumindest teilweise die Kamera (21) umfangsseitig umschließenden Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus zumindest zwei Gehäuseelementen (2.1, 2.2) mit jeweils einer Klemmfläche (3, 3') gebildet ist, dass im Bereich der der Klemmfläche (3) gegenüberliegenden Vorderseite (5) des ersten Gehäuseelements mehrere Leuchtmittel (6) vorgesehen sind, dass das zweite Gehäuseelement (2.2) gegen eine senkrecht zu den Klemmflächen (3, 3') wirkende Federkraft verschiebbar mit dem ersten Gehäuseelement (2.1) verbunden ist, wobei der Abstand (d) zwischen den einander gegenüberliegenden Klemmflächen (3, 3') des ersten und zweiten Gehäuseelements (2.1, 2.2) derart veränderbar ist, dass die Leuchte in einer geöffneten Stellung mit vergrößertem Abstand (d) zwischen den Klemmflächen (3, 3') über die Kamera (21) positioniert auf den Monitor oder den tragbaren Rechner (20) aufgebracht und in einer geschlossenen Stellung durch die auf die Klemmflächen...
Patent DE-202011105193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung aus Holz zur Erweiterung des Spielgeräts"Low-T-Ball"
IPC: A63B69/38
Filed: 2011-08-31
Abstract: Trainingsgerät aus Hol für ein Kleinfeld-Tennisnetz gegliedert in Halter, Teller und Befestigungsfuß. Der Halter aus Holz dadurch gekennzeichnet, dass die beiden gleichförmigen Stäbe (1) mit dem Abstandhalter (2) verbunden sind.
Patent DE-202011106057-U1 (DE)
Title: Spiegelkarussell
IPC: A45D42/16
Filed: 2011-09-23
Abstract: Spiegelkarussell für die Funktion einer dreh- und schwenkbaren Lagerung von zwei Kosmetikspiegeln dadurch gekennzeichnet dass, das Spiegelkarussell (1) so ausgestaltet ist, dass das Grundgestell (2) auf einem Auflagekreuz (21) aufsitzt, und das Grundgestell (2) in einer gemeinsamen Achse, die beiden Schwenkarme (31) der Gelenkeinheit (3), diese je einzeln und unabhängig voneinander um einen technisch möglich beidseitig auslenkenden Winkel (W1/W2) gelagert hält, und je an den Enden der Schwenkarme (31) in den Drehachsen (310) die Auslenkarme (32) je einzeln und unabhängig voneinander um 360° drehbar gelagert sind, und an den Enden der Auslenkarme (32) in den Achsen (320) je die Trageeinheit (4) in den drei Raumwinkeln (RW) dreh-schwenk- und feststellbar in den, in vorteilhafter Weise kugelförmigen Gelenken (35) gelagert hält, und die in die Führungshülsen (41) der Trageeinheiten (4), je um den Höhenbetrag (h1) verstellbar und um 360° drehbar eingeschobenen Tragestangen (42), diese an dessen Enden, in den, in vorteilhafter Weise...
Patent DE-202011107556-U1 (DE)
Title: Wäschespinne mit Schirmdach
IPC: D06F57/04
Filed: 2011-11-05
Abstract: Wäschespinne mit Schirmdach mit einem zentralen vertikalen Mast, mit einer oben an dem Mast fixierten Krone, mit an der Krone angelenkten Dachspeichen, mit einem über die Dachspeichen gespannten Dachtuch, mit einem längs des Mastes verschieblich daran geführten Stellglied, mit längs der Dachspeichen verschieblich daran geführten Gleitstücken und mit Tragstangen für Wäscheseil, die einends an dem Stellglied und andernends an einem der Gleitstücke angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Mast (10) zwischen Stellglied (20) und Krone (18) längsverschieblich ein Läufer (38) geführt ist und die Tragstangen (12) mit je einer Gelenkstrebe (42) an dem Läufer (38) angelenkt sind.
Patent DE-202011109611-U1 (DE)
Title: Baustein
IPC: A63H33/08
Filed: 2011-12-27
Abstract: Baustein (1), der ein Hexaeder bildet, umfassend eine erste Fläche (11), eine zweite Fläche (12) und eine dritte Fläche (13), die nebeneinander liegen, eine vierte Fläche (14) gegenüber der ersten Fläche (11), eine fünfte Fläche (15) gegenüber der zweiten Fläche (12) und eine sechste Fläche (16) gegenüber der dritten Fläche (13), wobei wenigstens zwei Flächen unter den ersten bis sechsten Flächen (11–16) entsprechend einen Vorsprung (17) haben und wenigstens eine der Flächen ohne den Vorsprung (17) eine Vertiefung (18) aufweist, mit der der Vorsprung (17) eines anderen Bausteins (1) in passenden Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-202011110199-U1 (DE)
Title: Kalibrierungs-Phantom-Vorrichtung und Analysemethoden
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung, die ausgebildet ist, um die grundlegenden Leistungseigenschaften von jeder Teilkomponente eines Abbildungssystems an einem präzisen räumlichen Ort zu erhalten, unter Verwendung eines virtuellen Erfassungs-Pipeline-Modells, ferner aufweisend, wobei die Vorrichtung a. geeignet ist zum Messen von Leistungseigenschaften von PSF-Faltung, Artefakten, Störung und Kantenschärfung; b. in einer Vielzahl von optischen Bild-Abtast-Vorrichtungen verwendbar ist, einschließlich, aber nicht begrenzt auf CT, PET/CT, PET, MR, US, XR und NM; und c. ferner Komponenten für Mehrfach-Energie-Röntgen-Leistungs-Analyse aufweist.
Patent DE-202012001011-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbares Handtragegerät
IPC: A45F5/10
Filed: 2012-01-20
Abstract: Handtragegerät zur Aufnahme von Lasten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallstab aus einem Stück durch Biegen so verformt wird, dass daraus sowohl der Griff für die Traghand als auch die Halte-, bzw. Tragevorrichtung für die zu tragende Last entstehend.
Patent DE-202012002334-U1 (DE)
Title: Kellnerampel
IPC: G08B5/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Signalisierungseinrichtung vorzugsweise für die Gastronomie zum Anzeigen, dass Bedienung erwünscht ist.
Patent DE-202012004042-U1 (DE)
Title: Forstwirtschaftliches Werkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Forstwirtschaftliches Werkzeug (1, 101) wie eine Axt, ein Gertel oder ein Beil, mit einem Handgriff (2, 102), der sich in eine Längsrichtung (L) entlang seiner Längsachse (LH) erstreckt, und mit einem Schneidelement (3, 103), das in Längsrichtung (L) vor dem Handgriff (2, 102) angeordnet ist, wobei das Schneidelement (3, 103) eine Schneidkante (4, 104) aufweist, die eine Unterseite (5, 105) des Schneidelements (3, 103) bildet, und wobei am Schneidelement (3, 103) ein nach unten gerichteter Sporn (7, 107) zum Beiziehen von Holz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sporn (7, 107) in Längsrichtung (L) vorne, an einem dem Handgriff (2, 102) abgewandten Bereich des Schneidelements (3, 103) angeordnet ist.
Patent DE-202012005241-U1 (DE)
Title: Erdeinschlaganker
IPC: E02D5/80
Filed: 2012-04-24
Abstract: Erdeinschlaganker dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei jeweils einseitig mit Gelenken (5) an einer Gelenkaufnahmeplatte (6) befestigte Ankerstäbe (4) im Inneren einer mit einer Spitze (2) fest verbundenen zylindrischen Hülse mit Innengewinde (1) mit peripheren Austrittsöffnungen (3) zum Austritt der Ankerstäbe (4) derart angeordnet sind, dass diese durch äußere Krafteinwirkung auf die Gelenkaufnahmeplatte (6) in Längsrichtung zur Spitze (2) durch die peripheren Austrittsöffnungen (3) so weit austreten, bis sie einen vorzugsweise rechten Winkel zur Längsachse der zylindrischen Hülse (1) eingenommen haben, wobei eine feste Verbindung zwischen der zylindrischen Hülse (1) und den Ankerstäben (4) entsteht.
Patent DE-202012006756-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Leichtbauplatte
IPC: E04B1/94
Filed: 2012-07-15
Abstract: Brandschutz-Leichtbauplatte, die aus einem Sandwich mit strukturierter Kernschicht und Deckschichten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Vertiefungen oder Aussparungen in der Kernstruktur mit intumeszenten Materialien befüllt sind, die diese bei Brandtemperaturen durch Aufschäumen ausfüllen.
Patent DE-202012008338-U1 (DE)
Title: Kettenzugaufhängevorrichtung mit einer integrierten Kraftmesseinrichtung
IPC: B66D1/58
Filed: 2012-08-24
Abstract: Kettenzugaufhängevorrichtung mit einem ersten Ende (10), das dazu eingerichtet ist, starr mit einem Antrieb eines Kettenzuges verbunden zu werden, und mit einem zweiten Ende (12), das dazu eingerichtet ist, den Antrieb des Kettenzuges an eine Last oder eine Aufhängung anzukoppeln, und mit einer Kraftmesseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine in der Kettenzugaufnahmevorrichtung wirksame Zugkraft zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenzugaufnahmevorrichtung ein einstückiges Bauteil (16) aufweist, in welches das erste Ende (10), das zweite Ende (12) und die Kraftmesseinrichtung integriert ist.
Patent DE-202012011119-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsformteile
IPC: F16L13/14
Filed: 2012-11-20
Abstract: Rohrverbindungsformteile aus Kunststoff zum Verbinden von Rohrleitungen und zur Herstellung von Rohrleitungseckverbindungen, wobei die Rohrverbindungsformteile äußerlich so gestaltet sind, dass sie radial zum Rohrquerschnitt mindestens eine Ansatzstelle für Handwerkzeuge, in Form von mindestens zwei Anflächungen (4) oder als Vierkant, passgerecht zu gängigen Schlüsselweiten von Handwerkszeugen, wie Schraubenschlüssel, aufweisen und wobei die Rohranschlussstutzen (3, 3a) derselben beiderseits des Rohrverbindungsformteils an ihrem äußeren Umfang sägezahnartig gestuft profiliert ausgeformt sind und passgerecht zu aufzupressenden Rohren, mit gängigen Rohrinnenweiten, bemessen sind oder der eine Rohranschlussstutzen (3) einerseits sägezahnartig gestuft profiliert und der andere Rohranschlussstutzen (3a) andererseits mit einem Schraubgewinde (5) versehen sind oder das Rohrverbindungsformteil an seinen Rohranschlussstutzen (3, 3a) beiderseits mit einem Schraubgewinde (5, 5a) versehen ist und wobei die Rohranschlussstutzen (3, 3a) an ihren äußeren Enden gegenüber ihrer lichten Weite mit Aufweitung (1, 1a) konisch aufgeweitet sind.
Patent DE-202012012793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung und Anzeige des Zuladegewichts eines Schienenfahrzeugs
IPC: G01G19/04
Filed: 2012-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Messung und Anzeige des Zuladegewichts eines Güterfahrzeugs mit Messsensoren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Güterfahrzeug (23) mit Drehgestell (17; 25, 29) zwei Achsen aufweist, die mittels Längsträger (34–37) verbunden sind, dass ein Dehnungsmessstreifen-Sensor (14; 22, 24, 26, 27) mittels Biegebalken mittig auf dem Längsträger (34–37) zwischen den Achsen angeordnet ist, dass der Dehnungsmessstreifen-Sensor (14; 22, 24, 26, 27) mit einer Auswerteelektronik (13; 30–33) verbunden ist und dass die Auswerteelektronik (13; 30–33) aus mindestens einem Messverstärker, einer Anzeige und einem Funkmodul besteht.
Patent DE-202012100342-U1 (DE)
Title: Beladungshilfe
IPC: B60P1/64
Filed: 2012-02-01
Abstract: Beladungshilfe (1) für ein Transportfahrzeug mit zwei Seitenwänden (10, 10'), einer ersten Stirnseite (30), einer zweiten Stirnseite (35) und einem Boden (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (20) ein Transportsystem (21) zum horizontalen Transport einer Stückgutladung (50) innerhalb der Beladungshilfe (1) aufweist.
Patent DE-202012100525-U1 (DE)
Title: Gartenschlauchwagen
IPC: A01G25/09
Filed: 2012-02-16
Abstract: Gartenschlauchwagen, der eine Niete (1), eine Selbstbohrschraube (2), eine Befestigungskappennuss (3), eine linke fixierte Lagerung (4), eine gebogene Verbindung (5), einen Dichtungsring (6), eine innere Klammerverbindung (7), einen Dichtungskragen (8), einen EPDM Dichtungsring (9), eine Eurobuchsenverbindung (10), eine Fußrohrrückhalteplatte (11), eine Basis (12,) eine Radabdeckung (13), Radbefestigungen (14), Räder (15), eine elektroplattierte Radachse (16), eine untere Lagerung (17), eine Radachsenhülse (18), eine fixierte Lagerung (19), eine Rolle (20), einen Kurbelsitz (21), einen Fixierer (22), eine Kurbelabdeckung (23), eine Griffschnalle (24), eine Griffabdeckung (25), eine Kurbel (26), eine rechte fixierte Lagerung (27), eine Werkzeugbox (28), Werkzeugboxlagerungen (29), einen Metallgriff (30), einen Kunststoffschlauch (31), ein drehbares Verbindungsstück, das einen oberen Zahnkranz (33), ein Zahnrad (32), einen unteren Zahnkranz (35) und einen Knopf (34) umfasst, eine Schnellverbindung (K10), Schnellklammern (36) und linke/rechte fixierte Kunststoffrahmen (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Äußere des Metallgriffs mit einem Kunststoffschlauch ummantelt ist, der obere Bereich...
Patent DE-202012102302-U1 (DE)
Title: Als Tür oder Fenster ausgestaltetes Verschlusselement mit Folienstreifen
IPC: E06B3/30
Filed: 2012-06-21
Abstract: Eine Maueröffnung verschließendes, als Tür oder Fenster ausgestaltetes Verschlusselement, mit einem Blendrahmen und einem vom Blendrahmen umgebenen Flügel (6), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Blendrahmen oder randnah auf dem Flügel (6) ein Folienstreifen (1) ablösbar aufgeklebt ist, wobei der Folienstreifen (1) eine Breite von maximal 6 cm aufweist sowie folgende Schichten: eine die Ablösbarkeit von dem Blendrahmen oder dem Flügel (6) ermöglichende Haftschicht (3), eine Trägerschicht (2), an deren Unterseite die Haftschicht (3) vorgesehen ist, eine Dekorschicht (4), die auf der Oberseite der Trägerschicht (2) angeordnet ist, und eine transparente Schutzschicht (5), welche die von der Trägerschicht (2) abgewandte Oberfläche der Dekorschicht (4) bedeckt.
Patent DE-202012102561-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeug für Aderendhülsen
IPC: H01R43/042
Filed: 2012-07-11
Abstract: Crimpwerkzeug (1) für Aderendhülsen (2), Kontaktbuchsen, Kabelschuhen oder dergleichen auf elektrischen Leitern (3), dass ein Crimpgesenk (4) aufweist, das aus wenigstens vier Crimpstempeln (5) gebildet wird, das ferner wenigstens ein Basisblech (6) und wenigstens einen Hebel (19) aufweist, mit dem über eine Kniehebelkinematik (14) die Öffnung (7) des Crimpgesenks (4) verkleinerbar ist, sowie eine Kraft-Weg-Ausgleichsvorrichtung aufweist, die dazu ausgelegt ist, einen erforderlichen Resthub des Crimpgesenks (4) als elastische Verformungsarbeit in dem Zustand aufzunehmen, in welchem das Crimpgesenk (4) beim Vercrimpen einer Aderendhülse (2) bereits auf Block gefahren ist, jedoch noch Weg zurückzulegen ist, damit eine Sperre (24) die Öffnung des Crimpgesenks (4) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft-Weg-Ausgleichsvorrichtung als eine Kaskadenfeder (29) ausgebildet ist, deren einer Teil (32) ein Teil der Basisbleche (6) ist und dessen anderer Teil (31) ein Teil des Hebels (19) ist.
Patent DE-202012104793-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-12-10
Abstract: Halter für einen Sensor (1) zur Befestigung des Sensors (1) an einer Stange (2), wobei der Sensor (1) wenigstens eine Öffnung (30) in Form einer Bohrung aufweist zur Aufnahme eines Verbindungselements (26), wobei ein Klemmhalter (10) vorgesehen ist, der die Stange (2) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhalter (10) eine Öffnung (50) in Form einer Bohrung aufweist zur Aufnahme des Verbindungselements (26) und der Klemmhalter (10) durch das Verbindungselement (26) gegen die Stange (2) gedrückt ist und gleichzeitig der Sensor (1) durch das Verbindungselement (26) befestigt ist.
Patent DE-202012104978-U1 (DE)
Title: Wasserdichte und belüftete Lampenstruktur
IPC: F21V3/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Eine Wasserdichte und belüftete Lampenstruktur, die beinhaltet: – eine Lampenfassung, mit einer Kerbe auf einer Seite der Lampenfassung, mindestens einer Durchgangsbohrung auf einer seitlichen Wand der Lampenfassung, wobei auf jeder Durchgangsbohrung eine Belüftungsmembran, und an der Wand der Lampenfassung ein elektrischer Anschluss vorgesehen ist; – eine LED-Module, das eine Leiterplatte und mindestens einen Leuchtkörper beinhaltet; wobei die Leiterplatte sich in der Kerbe der Lampenfassung befindet, die Leiterplatte ein Kabel hat, das mit dem elektrischen Anschluss elektrisch verbunden ist und der Leuchtkörper sich auf einer Seite der Leiterplatte befindet und elektrisch mit ihr verbunden ist; und – einen Lampenschirm, der mit einer Seite der Lampenfassung verbunden ist, um die Kerbe zu verdecken.
Patent DE-202013000521-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler mit inhomogen Filament für die PET-Flaschen-Produktion
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Haupt-Anspruch Gekennzeichnet durch den Einsatz von symmetrisch inhomogen segmentierten Halogen-IR-Strahlern in der PET-Flaschenproduktion. Die symmetrische Segmentierung des Wolfram-Filamentes erfolgt derart mit einer Dimensionierung der Segmente, dass zu den Strahler-Enden hin das erste und das letzte Filamentsegment mit höherer spezifischen Leistung [Watt/cm] oder Leistung gewickelt werden, weitere Segmente zur Strahler-Mitte hin in der Watt- oder Watt/cm-Leistung reduziert werden, mit der Möglichkeit, dass sich in der Mitte des Filamentes nur eine schwache Wendel oder keine Wendel befindet, sondern nur der gerade Wolframdraht.
Patent DE-202013001994-U1 (DE)
Title: Strahlregler mit einem Einbaugehäuse und einem darin einsetzbaren Strahlzerleger
IPC: E03C1/08
Filed: 2013-03-04
Abstract: Strahlregler mit (1) einem Einbaugehäuse (2), welches mittels eines Befestigungsmittels oder Befestigungsringes (3) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist, wobei das Einbaugehäuse (2) eine abströmseitige Gehäusestirnseite (5) insbesondere mit Durchflusslöchern (6) hat und wobei in das Einbaugehäuse (2) zumindest ein als Strahlzerleger ausgebildetes Einsetzteil einsetzbar ist und der Strahlzerleger als Diffusor (7) ausgebildet ist, welcher mit einem Diffusorring (8) zusammenwirkt, wobei der Diffusor (7) und der Diffusorring (8) jeweils an ihrem größten Außenumfang einen als Haltering wirkenden ringförmigen, randseitig angeordneten Haltebereich (7a, 8a) für ihre Festlegung in Gebrauchsstellung haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebereiche (7a, 8a) des Diffusors (7) und des Diffusorringes (8) in Gebrauchsstellung in dem Einbaugehäuse (2) relativ zueinander in axialer Richtung gesehen in verschiedenen Höhenlagen und/oder Durchmesserebenen angeordnet sind und dass der größte Außendurchmesser des Diffusorringes (8) und seines Haltebereichs (8a) so groß wie oder kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors (7) und von dessen Haltebereich (7a) ist.
Patent DE-202013002049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dehnung von Körperteilen
IPC: A61F5/41
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Vorrichtung zur Dehnung des männlichen Genitals, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer flachen Kunststoffplatte (9) besteht, die unter der Kleidung kaum sichtbar ist.
Patent DE-202013003553-U1 (DE)
Title: Kompostsammler
IPC: C05F17/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Kompostsammler, dadurch gekennzeichnet, dass aus der inneren Komposttonne Regen- und Schmutzwasser in die äussere Tonne abfliesst.