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Patent DE-102015015678-A1 (DE)
Title: Montageeinrichtung zum Bearbeiten wenigstens eines Bauteils eines Kraftwagens
Inventor: EBERDT CHRISTIAN
IPC: B23P21/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinrichtung zum Bearbeiten wenigstens eines in eine Förderrichtung (12) bewegbaren Bauteils eines Kraftwagens, mit wenigstens einer mit dem Bauteil in die Förderrichtung (12) mitbewegbaren Bearbeitungseinrichtung (14) zum Bearbeiten des Bauteils, und mit wenigstens einer Transporteinrichtung (16) zum Transportieren der Bearbeitungseinrichtung (14), welche an der Transporteinrichtung (16) in drei senkrecht zueinander verlaufenden Richtungen (18, 20, 22) relativ zu der Transporteinrichtung (16) bewegbar gehalten ist, wobei die Bearbeitungseinrichtung (14) an der Transporteinrichtung (16) über eine Transportplattform (24) zum Transportieren wenigstens einer Person gehalten ist.
Patent DE-102015016703-A1 (DE)
Title: Zugmitteltriebanordnung für eine Brennkraftmaschine, entsprechende Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Einstellen einer Zugmitteltriebanordnung
Inventor: SCHLINKE ANDREAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugmitteltriebanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einem mit einer Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine (2) wirkverbindbaren Kurbelwellenzugmitteltrieb (9) und mit einem mit wenigstens einer Nockenwelle (4) der Brennkraftmaschine (2) wirkverbindbaren Nockenwellenzugmitteltrieb (10), die über ein gemeinsames Zwischenrad (12) miteinander wirkverbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Zwischenrad (12) ein mit dem Kurbelwellenzugmitteltrieb (9) wirkverbundenes erstes Teilrad (14) und ein mit dem Nockenwellenzugmitteltrieb (10) wirkverbundenes zweites Teilrad (15) aufweist, wobei das erste Teilrad (14) und das zweite Teilrad (15) mittels einer Stelleinrichtung (18) gegeneinander verdrehbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (2) mit einer Zugmitteltriebanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Zugmitteltriebanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2).
Patent DE-102015102416-A1 (DE)
Title: Dichtung für Kaffeekapseln
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Getränkekapseln, wie beispielsweise der Kaffeekapseln. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Dichtung für eine derartige Getränkekapsel. Die Getränkekapsel (1) zum Herstellen eines Getränks aus einem Getränkepulver (2), welches im Inneren der Getränkekapsel (1) bevorratbar ist, umfasst eine Mantelfläche (1A), eine Längsachse (L) und einen zum kraftschlüssigen Zusammenwirken mit einem Klemmelement (3) einer Getränkezubereitungsvorrichtung geeigneten, radial zur Längsachse (L) angeordneten Dichtungsbereich (4), wobei der Dichtungsbereich (4) eine Mehrzahl von separaten, verformbaren Dichtungselementen (5) aufweist, welche aus dem Dichtungsbereich hervorstehen und voneinander beabstandet sind, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungselemente (5) nebeneinander angeordnet sind. Eine Dichtung für eine solche Getränkekapsel (1) umfasst einen Dichtungsbereich (4) mit mindestens einem Dichtungselement (5) jeweils der vorstehendend genannten Art.
Patent DE-102015102510-A1 (DE)
Title: Schräghebesystem für Ladegutbehälter
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B60P1/36
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Produkt umfassend ein behältergebundenes Ladegutsystem zum Aufladen und Abladen von Ladegut unter Verwendung eines Schräghebesystems, das zumindest ein motorbetriebenes Band mit einem Einhakmerkmal umfasst, welches mit einer an dem Ladegutbehälter befindlichen Ausnehmung zusammenpasst, um den Ladegutbehälter zum Entladen und Beladen eines LKWs vom Boden wegzuheben und auf diesen zurückzustellen, sowie ein Verfahren zur Durchführung dieser Tätigkeit.
Patent DE-102015102532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Silizium
Inventor: WAIBEL MARKUS
IPC: C01B33/035
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Silizium in einem CVD-Prozess, bei dem das in der Prozesskammer (1) befindliche Gas im oberen Bereich der Prozesskammer (1) gekühlt wird, und eine Vorrichtung zum Herstellen von Silizium mit mindestens einer evakuierbaren Prozesskammer (1), mindestens einem in der Prozesskammer (1) angeordneten Abscheidekörper (2) und mindestens einer Heizeinrichtung zum Erhitzen des mindestens einen Abscheidekörpers (2) auf eine Temperatur, bei der sich Silizium aus einem silanhaltigen Gas auf dem mindestens einen Abscheidekörper (2) abscheiden kann, wobei im oberen Bereich der Prozesskammer (1) eine Kühleinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015107619-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schätzen der Umgebungsfeuchtigkeit
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-05-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um die Umgebungsfeuchtigkeit auf Grundlage einer Feuchtkugeltemperatur und einer Trockenkugeltemperatur während eines Niederschlags zu schätzen und um die Umgebungsfeuchtigkeit auf Grundlage der Trockenkugeltemperatur und nicht auf Grundlage der Feuchtkugeltemperatur zu schätzen, wenn kein Niederschlag vorhanden ist.
Patent DE-102015111167-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: STEG ARNO
IPC: H02K5/15
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor umfassend einen Stator, eine rotierbar in Bezug zu dem Stator gehaltene Welle und einen drehfest an der Welle gehaltenen Rotor, wobei der Rotor koaxial zu dem Stator vorgesehen ist, wobei der Stator mindestens eine Isolierwicklung, ein durch eine Mehrzahl von stanzpaketierten Statorblechen gebildetes Statorblechpaket und zwei dem Statorblechpaket stirnseitig zugeordnete metallische Lagerschilde aufweist, an denen wenigstens einige äußere Statorbleche angelegt sind und die gegeneinander verspannt sind, und wobei die Statorbleche isolierbeschichtet ausgeführt sind, wobei wenigstens einzelne äußere Statorbleche, welche an die Lagerschilde angelegt sind, derart gerändelt ausgeführt sind, dass hervorstehende Ausformungen gebildet sind, wobei die Isolierschicht der Statorbleche im Bereich der Ausformungen jedenfalls lokal durchbrochen ist und wobei jedenfalls im Bereich der Ausformungen ein metallischer Kontakt zwischen den einzelnen äußeren Statorblechen und den Lagerschilden hergestellt ist.
Patent DE-102015113418-A1 (DE)
Title: Brennkammerkappenanordnung
Inventor: ANTONIONO CAROLYN ASHLEY
IPC: F23R3/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Brennkammerkappenanordnung (100) weist eine Prallplatte (120), die mit einem ringförmigen Mantel (104) gekoppelt ist, und eine Kappenplatte (140) auf, die mit der Prallplatte (120) gekoppelt ist, um zwischen ihnen einen Prallluftsammelraum (146) zu bilden. Die Brennkammerkappenanordnung (100) weist ferner eine Strömungskonditionierungsplatte (102) auf, die mit einem vorderen Endabschnitt (114) des Mantels (104) gekoppelt ist. Die Strömungskonditionierungsplatte (102) weist einen inneren Bandabschnitt (152), einen äußeren Bandabschnitt (154) und einen ringförmigen Abschnitt (156) auf. Der ringförmige Abschnitt (156) definiert mehrere Strömungskonditionierungsdurchlässe (162). Der innere Bandabschnitt (152) definiert zumindest zum Teil einen Kühlluftsammelraum (110) innerhalb der Brennkammerkappenanordnung (100). Der innere Bandabschnitt (152) definiert ferner einen Abluftkanal (166), der mit dem Prallluftsammelraum (146) und mit einem Abluftauslass (168) in Fluidverbindung steht. Die Strömungskonditionierungsplatte (102) definiert ferner einen Kühlluftdurchlass (176), der eine Kühlluftströmung in den Kühlluftsammelraum (110) liefert.
Patent DE-102015113507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrteiligen Faser-Kunststoff-Verbundbauteils
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mehrteiligen Faser-Kunststoff-Verbundbauteils (10) für eine Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs. Um das Herstellen des mehrteiligen Faser-Kunststoff-Verbundbauteils (10) zu vereinfachen, wird ein Kunststoffhohlprofil (11) mit einem flächigen Kunststoffteil (12) und mit einer Kunststoffverstärkungsstruktur (13) verbunden.
Patent DE-102015116604-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Moduswechselverfahren
Inventor: GAO YAN
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine elektronische Vorrichtung und ein Moduswechselverfahren dafür. Die elektronische Vorrichtung umfasst: einen ersten Körper; einen Verbindungskörper; einen zweiten Körper, der mit dem ersten Körper durch den Verbindungskörper verbunden ist; wobei die elektronische Vorrichtung aufgrund des Verbindungskörpers zumindest drei Modi hat, wobei in einem ersten Modus der erste Körper und der zweite Körper ein erstes relatives Positionsverhältnis haben, in einem zweiten Modus der erste Körper und der zweite Körper ein zweites relatives Positionsverhältnis haben, und in einem dritten Modus der erste Körper und der zweite Körper ein drittes relatives Positionsverhältnis haben, wobei sich das erste relative Positionsverhältnis, das zweite relative Positionsverhältnis und das dritte Positionsverhältnis voneinander unterscheiden; und die elektronische Vorrichtung vom zweiten Modus in den ersten Modus auf eine erste Art wechseln kann, und vom dritten Modus in den ersten Modus auf eine zweite Art wechseln kann, wobei die erste Art und die zweite Art verschieden sind.
Patent DE-102015116968-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser und Halbleiterlaseranordnung
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01S5/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der Halbleiterlaser (1) eine Halbleiterschichtenfolge (2). Die Halbleiterschichtenfolge (2) beinhaltet einen n-leitenden Bereich (23), einen p-leitenden Bereich (21) und eine dazwischenliegende aktive Zone (22). In einer Resonatorstrecke (3) wird eine Laserstrahlung erzeugt. Die Resonatorstrecke (3) ist parallel zur aktiven Zone (22) ausgerichtet. Ferner beinhaltet der Halbleiterlaser (1) einen elektrischen p-Kontakt (41) und einen elektrischen n-Kontakt (43), die sich je an dem zugehörigen Bereich (21, 23) der Halbleiterschichtenfolge (2) befinden und die zur Einprägung von Strom direkt in dem zugehörigen Bereich (21, 23) eingerichtet sind. Eine p-Kontaktfläche (61) ist mit dem p-Kontakt (41) elektrisch verbunden und eine n-Kontaktfläche (63) ist mit dem n-Kontakt (43) elektrisch verbunden, sodass die p-Kontaktfläche (61) und die n-Kontaktfläche (63) zu einem externen elektrischen und mechanischen Anschließen des Halbleiterlasers (1) eingerichtet sind. Es sind die Kontaktflächen (61, 63) parallel zu einer Wachstumsrichtung (G) der Halbleiterschichtenfolge (2) orientiert. Dabei ist der Halbleiterlaser (1) drahtfrei oberflächenmontierbar.
Patent DE-102015121432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Daten und zur Ermittlung einer Winkeländerung zwischen zwei sich relativ zueinander bewegenden Gegenständen
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Daten und zur Ermittlung einer Winkeländerung zwischen zwei sich um eine gemeinsame Rotationsachse relativ zueinander bewegenden Gegenständen, wobei an dem ersten Gegenstand ein bevorzugt scheiben- oder ringscheibenförmiger erster Elektrodenträger vorgesehen ist, der eine erste Elektrode umfasst, und an dem zweiten Gegenstand ein bevorzugt scheiben- oder ringscheibenförmiger zweiter Elektrodenträger vorgesehen ist, der eine zweite Elektrode umfasst, wobei sich der erste und der zweite Elektrodenträger bezüglich der Rotationsachse axial beabstandet gegenüberstehen und die erste und die zweite Elektrode derart angeordnet sind, dass eine Datenübertragung durch elektrische Kopplung zwischen der ersten und der zweiten Elektrode möglich ist, wobei sich die Stärke der elektrischen Kopplung entlang der umfangsmäßigen Erstreckung der ersten und der zweiten Elektrode verändert. Zudem ist eine Steuereinheit vorgesehen, die ausgebildet ist, ein Signal von der ersten Elektrode an die zweite Elektrode zu übertragen, und ist eine Auswerteeinheit vorgesehen, die ausgebildet ist, eine Signalstärke des empfangenen Signals separat an zumindest zwei Abschnitten der zweiten Elektrode zu bestimmen und auszuwerten, um eine Winkeländerung zwischen dem ersten und dem zweiten Gegenstand zu ermitteln.
Patent DE-102015122148-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit System zur Auswertung und Ausgabe der Verteilqualität
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (10) insbesondere landwirtschaftliche Feldspritze (12) zum Ausbringen von flüssigen und/oder festen Pflanzenschutzmitteln offenbart, mit einer an einem Rahmen (16) der Feldspritze (12) höhenverstellbar angeordneten Verteilvorrichtung (26) mit einer Mehrzahl von zueinander beabstandeten Düsenstöcke und Spritzdüsen (28), wobei die Ansteuerung der Verteilvorrichtung (26) auf Basis verschiedener Parameter (34) oder auf Basis von sich aus wenigstens zwei unterschiedlichen Parameter (34) gebildeten Spritzprofilen (36) erfolgt. Um eine verbesserte Verteilqualität zu erreichen, erfolgt mittels einer Rechnereinheit (20) unter Berücksichtigung der Parameter (34) der Verteilvorrichtung (26) und/oder von Umgebungsdaten (42) und/oder von Wirkstoffdaten (44) eine Auswertung, welche Einflussgröße die jeweils an der Verteilmaschine (10) vorhandenen Parameter (34) und/oder Umgebungsdaten (42) und/oder Wirkstoffdaten (44) auf die Verteilqualität der Pflanzenschutzmittel haben, und wobei die von der Rechnereinheit (20) ermittelte Verteilqualität optisch und/oder akustisch mittels einer Ausgabevorrichtung (50) ausgegeben wird. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10), insbesondere einer landwirtschaftlichen Feldspritze (12) zum Ausbringen von flüssigen und/oder festen Pflanzenschutzmitteln, bei welcher auf Basis einer ermittelten Verteilqualität eine Anpassung von Parametern (34) erfolgt, wobei dies manuell und/oder automatisiert erfolgen kann.
Patent DE-102015122270-A1 (DE)
Title: Photolumineszente stromverteilerbox
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen photolumineszenten Abschnitt, der in der Nähe eines in einem Motorraum angeordneten Elektrikpaneels angeordnet ist. Eine Beleuchtungssteuerung steht mit einer in der Nähe des Motorraums befindlichen Beleuchtungsvorrichtung in Kommunikation. Die Lichtquelle ist derart ausgelegt, dass sie eine erste Emission emittiert, um den mindestens einen photolumineszenten Abschnitt anzuregen.
Patent DE-102015201100-A1 (DE)
Title: Antivirale Mittel
Inventor: SCHUBERT ULRICH
IPC: A61P31/14
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung einer Verbindung, die den proteolytischen Abbau des retroviralen Proteins p6 hemmt, zur Prophylaxe oder Behandlung einer retroviralen Infektion und/oder deren Folgekrankheiten, die Verwendung besagter Verbindungen zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung zur Prophylaxe oder Behandlung der besagten Erkrankungen, besagte pharmazeutische Zusammensetzungen, Verfahren zur Identifikation von Verbindungen, die den proteolytischen Abbau des retroviralen Proteins p6 hemmen sowie Verfahren zur Prophylaxe oder Therapie einer retroviralen Infektion und/oder deren Folgekrankheiten.
Patent DE-102015202726-A1 (DE)
Title: Steuerventilanordnung
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerventilanordnung eines Injektors, aufweisend einen hülsenförmigen Ankerschließkörper 8, der axial verschiebbar auf einem Ankerbolzen 13 angeordnet ist, dessen erstes Stirnende 19 auf einer stationären Halteplatte 20 abgestützt ist, und dessen zweites Stirnende 18 beim Betrieb des Injektors phasenweise mit Hochdruck beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß wird eine Steuerventilanordnung angegeben, die bezüglich ihrer Dauerhaltbarkeit verbessert ist. Erreicht wird des dadurch, dass im Bereich zwischen dem ersten Stirnende 19 des Ankerbolzens 13 und der Halteplatte 20 ein vorzugsweise als Schmiertasche 23 ausgebildeter Fluidraum 22 gebildet ist. Der Fluidraum 22 ist in bevorzugter Ausgestaltung über einen Durchgangskanal 21 mit dem zweiten Stirnende 18 des Ankerbolzens verbunden. Da an dem zweiten Stirnende 18 unter hohem Druck stehendes Fluid ansteht, ist somit das erste Stirnende 19 gegenüber der Halteplatte 20 eine hydrostatische Lagerung des Ankerbolzens 13 gebildet.
Patent DE-102015205788-A1 (DE)
Title: System zur Justierung der Sichtachsen eines Gefechtsfahrzeugs sowie Verfahren dazu
Inventor: HATTERMANN HANS-HEINRICH
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: System und Verfahren zur Erfassung und/oder Justierung der Sichtachsen von Einrichtungen eines Gefechtsfahrzeugs sowie Vorrichtung zur optischen Ausrichtung an reflektierenden Objekten zur Durchführung des Verfahrens. Die Vorrichtung benutzt einen Kollimator, welcher elektromagnetische Strahlen ausstrahlt, die reflektiert als einfallende Strahlen von der Vorrichtung wieder detektiert werden können. Die Vorrichtung wird von einem Roboter verfahren und auf reflektierende Flächen am Gefechtsfahrzeug ausgerichtet. Durch Nutzung eines Messsystems kann der Roboter genau die Positionen der Sichtachsen am Gefechtsfahrzeug feststellen.
Patent DE-102015208863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines, insbesondere für eine Einspritzvorrichtung bestimmten, Dichtsystems und ein Prüfstand
Inventor: SCHIMANDL CHRISTOF
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Prüfen eines, insbesondere für eine Einspritzvorrichtung bestimmten, Dichtsystems, bei dem in einem gefertigten Zustand ein erstes Dichtteil und ein zweites Dichtteil in einer Dichtungsanordnung relativ zueinander angeordnet werden, vor, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das zweite Dichtteil in einen Prüfstand mit einem Stempelelement eingesetzt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt statt des ersten Dichtteils das Stempelelement relativ zum zweiten Dichtteil in die Dichtungsanordnung überführt wird, wobei ein zumindest bereichsweise in Form- und/oder Oberflächenbeschaffenheit mit dem ersten Dichtteil übereinstimmendes Stempelelement verwendet wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt das Dichtsystem anhand der Dichtungsanordnung von zweitem Dichtteil und Stempelelement geprüft wird.
Patent DE-102015209025-A1 (DE)
Title: Kugelhahn und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OETTINGER NICOLE
IPC: F16K27/06
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn (10) mit einem Gehäuse (18), das zwei, vorzugsweise halbkugelschalenförmige, Gehäuseteile (20), die entlang einer Trennebene (TE) mittelbar oder unmittelbar gegeneinander anliegen, umfasst, wobei die beiden Gehäuseteile (20) über ein Verbindungselement (26), welches ein Polymermaterial umfasst, vorzugsweise mindestens im Wesentlichen aus einem Polymermaterial besteht, unlösbar miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (26) an die gegeneinander anliegenden Gehäuseteile (20) angeformt ist.
Patent DE-102015211999-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf und Laserbearbeitungsmaschine damit
Inventor: REGAARD BORIS
IPC: B23K26/03
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserbearbeitungskopf (1), umfassend: eine Fokussiereinrichtung (2) zur Fokussierung eines Bearbeitungslaserstrahls (3) auf ein zu bearbeitendes Werkstück (4), die in einem Bearbeitungsstrahlengang (14) des Bearbeitungslaserstrahls (3) angeordnet ist, eine optische Abbildungseinrichtung (5), die einen Detektor (6) umfasst und die ausgebildet ist, Beobachtungsstrahlung (8) aus einem Bearbeitungsbereich (9) des Werkstücks (4) entlang eines die Fokussiereinrichtung (2) durchlaufenden Beobachtungsstrahlengangs (10) auf den Detektor (6) abzubilden, sowie einen Strahlteiler (13) zur Trennung des Beobachtungsstrahlengangs (10) der Beobachtungsstrahlung (8) vom Bearbeitungsstrahlengang (14) des Bearbeitungslaserstrahls (3). Der Laserbearbeitungskopf (1) weist eine im Beobachtungsstrahlengang (10) zwischen dem Strahlteiler (13) und dem Detektor (6) angeordnete Abbildungsoptik (16) der optischen Abbildungseinrichtung (5), sowie eine zwischen der Abbildungsoptik (16) und dem Detektor (6) angeordnete, vom Detektor (6) beabstandete Blonde (15) auf. Die Abbildungsoptik (16) ist ausgebildet, im Bearbeitungsstrahlengang (14) des Bearbeitungslaserstrahls (3) zwischen dem Strahlteiler (13) und dem Werkstück (4) ein Bild (15a) der Blende (15) zu erzeugen. Die Erfindung betrifft auch eine Laserbearbeitungsmaschine (20) mit einem solchen Laserbearbeitungskopf (1) sowie mit einer Strahlquelle (21) zur Erzeugung des Bearbeitungslaserstrahls (3).
Patent DE-102015214186-A1 (DE)
Title: Armauflagenanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: LOERS STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armauflagenanordnung (7) für eine Fahrzeugtür (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Armauflage (8) und mit einem Türzuziehgriff (9), wobei sich der Türzuziehgriff (9) an die Armauflage (8) anschließt. Die Armauflagenanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest die Armauflage (8) in Richtung des Türzuziehgriffs (9) an der Fahrzeugtür (1) ansteigend ausgebildet/angeordnet ist.
Patent DE-102015214374-A1 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpe mit Plattenwärmetauscher
Inventor: SPAHN HANS-JOSEF
IPC: F25B30/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorptionswärmepumpe mit zumindest einem Sorberwärmetauscher (1), der zumindest einen flüssigkeitsbeaufschlagten Strömungskanal (12) und zumindest einen kältemittelbeaufschlagten Strömungskanal (11) mit darin angeordnetem Sorbens aufweist, und mit zumindest einem Verdampfer-Kondensator (2) zum alternierenden Verdampfen und Kondensieren des Kältemittels, wobei der Verdampfer-Kondensator (2) zumindest einen kältemittelbeaufschlagten Strömungskanal (21) und zumindest einen flüssigkeitsbeaufschlagten Strömungskanal (22) aufweist, wobei der Sorberwärmetauscher (1) und der Verdampfer-Kondensator (2) jeweils als Plattenwärmetauscher ausgebildet sind und wobei der kältemittelbeaufschlagte Strömungskanal (11) des Sorberwärmetauschers (1) und der kältemittelbeaufschlagten Strömungskanal (21) des Verdampfer-Kondensators (2) über zumindest einen Verbindungskanal (3) strömungstechnisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102015222149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Spülventils eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: LEE HYUN JAE
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Spülventils eines Brennstoffzellenfahrzeugs sind vorgesehen, um eine Wasserstoffverbrauchsmenge zu reduzieren und die Kraftstoffeffizienz zu verbessern. Insbesondere, ob eine Sauerstoffkonzentration in einem Kanal einer Anode eines Brennstoffzellenstapels einen Referenzwert überschreitet, wird beim Neustaren des Fahrzeugs geschätzt, nachdem das Fahrzeug geparkt ist. Dann wird eine Öffnungszeit eines Spülventils auf der Grundlage einer Parkzeit eines Fahrzeugs eingestellt, wenn die Wasserstoffkonzentration größer als der Referenzwert ist.
Patent DE-102015222199-A1 (DE)
Title: Herzunterstützungspumpe, Verfahren zum Betreiben einer Herzunterstützungspumpe und Steuergerät
Inventor: ULLMANN MICHAEL
IPC: A61M60/205
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herzunterstützungspumpe (100) mit einem Pumpengehäuse (102) mit einem Einlass (104) und einem Auslass (106) und zumindest einem zwischen dem Einlass (104) und dem Auslass (106) um eine Drehachse (110) drehbar angeordneten oder anordenbaren Pumpenrotor (108), der ausgebildet ist, um beim Drehen um die Drehachse (110) ein Fluid entlang der Drehachse (110) zwischen dem Einlass (104) und dem Auslass (106) zu fördern.