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Patent DD-247407-A1 (DD)
Title: Ueberlastsicherung fuer freiprogrammierbare arbeitsgeraete
Inventor: MAI HANS-JOERG
IPC: B25J19/06
Filed: 1986-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberlastsicherung fuer freiprogrammierbare Arbeitsgeraete, vorzugsweise von Fuegeeinrichtungen fuer Montageprozesse, die die erforderliche Nachgiebigkeit aufweist und die bei gestoertem Betrieb, infolge Ueberschreitung der Fuegekraft oder durch Kollision, eine Schutzabschaltung ausloest. Ziel der Erfindung ist es, eine funktionssichere Ueberlastsicherung mit einfachem mechanischen Aufbau und geringen mechanischen Herstellungskosten zu schaffen deren Realisierung gegenueber bekannten technischen Loesungen durch Mehrfachnutzung elastischer Funktionselemente zur Materialeinsparung fuehrt. Die automatische Abschaltung der Arbeitsgeraete bei gestoertem Betrieb fuehrt zur Vermeidung von Kollisionen und damit zur Arbeitszeiteinsparung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, die bei gestoertem Betrieb des Arbeitsgeraetes als Ueberlastsicherung wirkt mit in weiten Bereichen einstellbarer Empfindlichkeit und in bekannte Ausgleichsmechanismen integrierbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die elastische Verformung eines bekannten Ausgleichsmechanismus bei gestoertem Betrieb ueber eine Schaltstange und einen hoehenverstellbaren Hebelarm auf einen hoehenverstellbaren Signalstoessel uebertragen wird, dessen Auslenkung von einem Signalgeber ausgewertet wird.
Patent DD-251989-A1 (DD)
Title: Pulverfoermiges reinigungsmittel fuer textile fussbodenbelaege
Inventor: BERTZ TASSILO
IPC: C11D7/32
Filed: 1986-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pulverfoermiges Reinigungsmittel fuer textile Fussbodenbelaege wie z. B. Teppiche und Auslegewaren. Das Ziel der Erfindung ist ein pulverfoermiges Reinigungsmittel fuer textile Bodenbelaege, das eine erhoehte Reinigungswirkung besitzt, frei von organischen Loesungsmitteln ist und die Wiederanschmutzung gereinigter Belaege nicht beguenstigt. Die Aufgabe wurde durch eine Adsorbenzienkombination auf der Basis von Harnstoff-Formaldehyd-Kondensationsprodukten und Wasser geloest, wobei das eine Adsorbens ein Kapillarenhaufwerk und das andere Adsorbens ein korpuskulardisperses Faellungskondensat ist. Dadurch wird, bezogen auf das gesamte Spektrum der praktisch auftretenden Verschmutzungen, ohne organische Loesungsmittel als Vermittler eine potenzierte Reinigungswirkung erreicht.
Patent DD-252133-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von schnellerstarrtem draht
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B22D11/00
Filed: 1986-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von schnellerstarrtem Draht mit amorphen oder feinkristallinem Gefuege. Die Vorrichtung besteht aus einem rotierenden, nach oben offenem Kuehlgefaess mit flachem Boden und gekruemmter, im oberen Teil nahezu senkrecht verlaufender Wandung. In das Kuehlgefaess ragen zwei Kuehlmittelzulaufrohre hinein, zwischen denen sich das Schmelzgefaess mit einer Auslaufduese befindet. In den Kuehlmittelstrahl des ersten Zulaufrohres wird der fluessige Metallstrahl eingeschossen, der Kuehlmittelstrahl des zweiten Zulaufrohres drueckt den erstarrenden Metallfaden in das Kuehlmittel. Um das Kuehlgefaess befindet sich eine, zweckmaessigerweise von ihrem Boden abnehmbare Haspel mit durchbrochenen Waenden und mit zum Boden hin erweitertem Durchmesser. Mit dieser Vorrichtung kann in einem kontinuierlichen Verfahren schnellerstarrter Draht von guter Oberflaechenbeschaffenheit hergestellt werden. Fig. 1
Patent DD-253439-A1 (DD)
Title: Flachstrickmaschine
Inventor: AURICH REINER
IPC: D04B7/04
Filed: 1986-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachstrickmaschine mit Strickschlitten, welche auf einer Schiene in einer Richtung umlaufend gefuehrt werden, wobei diese Schiene aus geraden und kurvenfoermigen Abschnitten besteht und die Schlitten mittels mehrerer Rollenpaare auf der Schiene gleiten. Das Ziel der Erfindung besteht in der Leistungssteigerung der Maschine, der Verminderung des Verschleisses und der Laermbelaestigung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die an den Uebergangsbereichen, bei Kruemmungsaenderung der Schiene, auftretenden Stoesse zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird an jedem Uebergangsbereich, der einen Wechsel der Kruemmung aufweist, an einer Seite der Schiene eine Hilfsschiene angebracht, deren Abstand zur Schiene konstant ist und dem Rollendurchmesser entspricht, wobei beide Schienen den gleichen momentanen Kruemmungsmittelpunkt besitzen. Fig. 1
Patent DD-257520-A1 (DD)
Title: Primaerrelais fuer gleichspannungsanlagen
Inventor: BOEHME KLAUS
IPC: H01H83/20
Filed: 1987-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Primaerrelais fuer Gleichspannungsanlagen. Sie hat die Erhoehung der Sicherheit zum Ziel. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein Primaerrelais unter Anwendung eines Magnetsystems und kontaktlosen Bauelementen zu schaffen, das schnelle Schaltzeiten und umfassende Schutzfunktion ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass um einen Stromleiter ein isolierter magnetischer Haupt- und Nebenkreis angeordnet ist. Ein Luftspalt im magnetischen Hauptkreis und einer im magnetischen Nebenkreis, in welche jeweils ein von der Flussdichte gesteuerter richtungsabhaengiger Hall-Schaltkreis mit fester Ein- und Ausschaltinduktion eingebracht ist, arbeiten jeweils als Rueckstrom- bzw. als Ueberstromschutz. Fuer die Eichung und Pruefung ist auf dem magnetischen Hauptkreis eine Mess- und Eichspule vorhanden.
Patent DD-257842-A1 (DD)
Title: Verfahren zur untertaegigen metallgewinnung aus grubenwaessern
Inventor: HAEHNE ROLAND
IPC: C22B61/00
Filed: 1987-02-26
Abstract: Das Verfahren zur untertaegigen Metallgewinnung aus Grubenwaessern ist dem Bergbau zugehoerig und dient der Gewinnung von Metall aus technischen Grubenwaessern, natuerlichen Infiltrationswaessern und Drainageloesungen der Untertagelaugung sowie der Schachtwasserreinigung. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Anpassung der untertaegigen Metallgewinnung an einen territorial und zeitlich wechselnden Wassermengenanfall und in der Verminderung von Laugeloesungsverlusten und von Metallausfaellungen auf Transportwegen. Sie wird dadurch geloest, dass metallhaltige Waesser unmittelbar in der Naehe der Metallaufloesung gesammelt und hier mittels mobiler Sorptionseinheiten verarbeitet werden. Das mit Metall beladene Harz wird in den Sorptionseinheiten zur Weiterverarbeitung transportiert. Damit gelingt es, den Wertstoff noch vor dessen Ausfaellung im untertaegigen Grubengebaeude aus der Loesung zu gewinnen und metallarme Waesser in die Umwelt abzustossen.
Patent DD-259779-A1 (DD)
Title: Aufsammelmaschine fuer auf dem boden liegendes baumobst
Inventor: GOERNE WERNER
IPC: A01D51/00
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Aufsammelmaschine fuer auf dem Boden liegendes Baumobst, vorzugsweise von Aepfeln, ist einsetzbar in Anlagen der intensiven Obstproduktion. In Maschinenmitte wird eine bekannte Schwadeinrichtung im hinteren Bereich von einem Umlauffoerderer umschlossen, der synchron zur Fahrgeschwindigkeit angetrieben wird. Fuer diesen Umlauffoerderer werden zwei Ausfuehrungen vorgestellt. Einerseits als Siebkettenfoerderer und zum anderen als Gurtpaar mit Tragstaeben und flexiblen Klappen. Beide Umlauffoerderer sind in entsprechend vorteilhafte Maschinenkonzeptionen mit Foerder-, Reinigungs- und Abgabefoerderer eingeordnet.
Patent DD-260541-A1 (DD)
Title: Universell einsetzbares betonelement
Inventor: BOENSCH KERSTIN
IPC: E04C1/00
Filed: 1987-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein universell einsetzbares Betonelement zur Freiflaechengestaltung, vorwiegend zur Verwendung als Sitzmobiliar, fuer Waende und Beeteinfassungen und zum Einsatz als Betonbaustein fuer bauliche Konstruktionen wie Haltestellenrichtungen, Muellplatzeinhausungen usw. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Betonelement mit T-foermigem Querschnitt zwei flanschartige Schenkel aufweist, die symmetrisch zum Mittelsteg angeordnet sind, so dass sich eine Deckflaeche mit 4:3 Kantenverhaeltnis und ein Verhaeltnis von Hoehe zu Breite von 2:1 ergibt. Die Schenkel weisen zum Mittelsteg hin eine Rundung auf. Die Deckflaeche ist mit einer umlaufenden Fase versehen.
Patent DD-260698-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bis-oxazoliumsalzen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C07D263/32
Filed: 1986-11-27
Abstract: Mit der Erfindung soll erreicht werden, die bisher unbekannten Bis-oxazoliumsalze auf einfache Weise in hoher Reinheit und mit guten Ausbeuten zugaenglich zu machen. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass a-Aminoketone mit Biscarbonsaeurederivaten in Gegenwart eines Kondensationsmittels und eines Metallsalzes einer komplexen Saeure, zu den Bis-oxazoliumsalzen umgesetzt werden. Derartige Verbindungen koennen Bedeutung erlangen als Fluoreszenz- bzw. Laserfarbstoffe, als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Farbstoffen und spektralen Sensibilisatoren sowie fuer biologisch aktive Verbindungen.
Patent DD-263035-A1 (DD)
Title: Verschluss fuer einen spannring
Inventor: PILLE DIETER
IPC: B65D45/34
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss fuer einen Spannring aus einem Hebel, der sich mittels einer Nase in einer im Spannring befindlichen Abstuetzoeffnung abstuetzt. Zwecks Gewaehrleistung der vollen Gebrauchsfaehigkeit waehrend der gesamten vorgesehenen Gebrauchsdauer war es Aufgabe der Erfindung, den Hebel ohne besondere Teile mit dem anderen freien Ende des Spannringes zu verbinden. Dies wird erreicht, indem am freien Ende des Spannringes eine Zunge mit einem schmaleren Schaft und einer breiteren Spitze vorgesehen ist und der Hebel etwa im mittleren Bereich des Mittelteils einen Durchbruch besitzt, dessen Breite an der zur Nase zugewendeten Seite der Breite des Schaftes der Zunge entspricht. Figur
Patent DD-262735-A1 (DD)
Title: Sekundaerbatterie
Inventor: STIEHL KLAUS-PETER
IPC: H01M10/00
Filed: 1987-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft wiederaufladbare elektrochemische Stromquellen mit hoher Energiedichte. Erfindungsgemaesse Batterien koennen vorzugsweise fuer mikroelektronische Geraete geringer Leistungsaufnahme eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist es, Elektroden fuer Sekundaerbatterien mit aehnlich guten elektrochemischen Parametern wie Polyacetylen anzugeben. Es wurde gefunden, dass schwefelmodifiziertes Polyacetylen fuer den Aufbau solcher Elektroden geeignet ist.
Patent DD-262723-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selbstregulierung des waermedurchgangswiderstandes von raumbegrenzungen
Inventor: SCHWALBE GUENTHER
IPC: G05D23/22
Filed: 1987-07-29
Abstract: Verfahren zur Selbstregulierung des Waermedurchgangswiderstandes von Raumbegrenzungen geschlossener Raeume wie Transport- und Lagerbehaeltern, z. B. Containern, Frachtraeumen in Waggons, Schiffen und Flugzeugen, ohne Hilfsenergie mit geringem Material- und Fertigungsaufwand zur Reduzierung von Warenschaeden und -verlusten mittels warenpflegender bzw. -erhaltender Nutzung der Umgebungsbedingungen, gekennzeichnet durch Einsatz von doppelwandigen Raumbegrenzungen, in deren Inneren Zwischenwaende so angeordnet sind, dass sie schottenartig Kammern oeffnen oder verschliessen und so den Waermedurchgangswiderstand der Raumbegrenzungen senken oder erhoehen, wobei dieser Vorgang durch Einsatz herkoemmlicher, einstellbarer Thermodemente nach Bedarf und selbsttaetig regulierbar ist.
Patent DD-262884-A1 (DD)
Title: Flachdach in leichtbauweise
Inventor: REICH KARL-HEINZ
IPC: E04D3/38
Filed: 1987-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachdach in Leichtbauweise bestehend aus mehreren Schichten, wie Tragschicht, Waermedaemmung und Dachhaut und bei dem die Unterkonstruktion durch mehrere gereihte Stabnetzwerke gebildet wird und vorteilhaft beim Aufbau und der Rekonstruktion von grossflaechigen, waermegedaemmten Flachdaechern fuer Produktionshallen, Saalbauten und aehnliche Bauwerke einsetzbar. Ursache der Maengel der bekannten technischen Loesungen ist, dass durch die Verklebung zwischen Dichtungsschicht und darunterliegender Trag- oder Isolierschicht bei auftretenden Temperaturschwankungen mechanische Spannungen entstehen bzw. nicht abgebaut werden koennen, die zumindest bei fortschreitender Alterung des Dichtungsmaterials zur Rissbildung und damit zum Undichtwerden des Daches fuehren. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Flachdach bei dem die Unterkonstruktion durch mehrere gereihte Stabnetzwerke gebildet wird, vorzuschlagen, das bei ausreichender Stabilitaet gegenueber angreifenden Windlasten das Auftreten von mechanischen Spannungen in der Dachhaut weitestgehend umgeht. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass bei einem solchen Dach die gesamte Dachflaeche in Flaechenelemente unterteilt ist, die in ihren Abmessungen mit jeweils einem Stabnetzwerk uebereinstimmen, wobei die Flaechenelemente in den Dehnungsfugen ausschliesslich durch die Dachhaut verbunden sind, und indem die einzelnen Schichten des Dachaufbaus nur in festgelegten Teilflaechen miteinander verklebt sind, waehrend weitere Teilflaechen unverklebt sind.
Patent DD-264266-A1 (DD)
Title: Hydraulische feder mit 2 druckstufen
Inventor: TOMASCHEK JOSEF
IPC: F16F5/00
Filed: 1987-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Feder mit zwei Druckstufen. Sie betrifft eine hydraulische Einrichtung zur zwangsweisen Fuehrung eines Werkzeuges/Gegenstandes entlang einer beliebig verlaufenden Leitschiene und kommt vorzugsweise in Verfolgungseinrichtungen zum Einsatz. Sie hat das Ziel, besonders bei extrem niedrigen Temperaturen und im Freien, mit geringem materiellen Aufwand, die Arbeitsweise eines Arbeitszylinders als hydraulische Feder mit einstellbaren unterschiedlichen Fluiddruecken fuer das Ein- und Ausfedern zu sichern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in der Druckleitung zum Arbeitszylinder vor dem Wegeventil ein zweites Rueckschlagventil und zwischen dem Wegeventil und dem Arbeitszylinder ein zweites Druckbegrenzungsventil angeordnet sind. Die Anstellbewegung wird mit dem am Druckbegrenzungsventil eingestellten Fluiddruck realisiert. Wird der Arbeitszylinder durch aeussere Kraefte zurueckgedrueckt, schliesst die Fluidsaeule das Rueckschlagventil. Der Fluiddruck im Druckraum des Arbeitszylinders steigt an und wirkt damit stossdaempfend auf die in der Wirkebene des Arbeitszylinders auftretenden aeusseren Kraefte.
Patent DD-269189-A1 (DD)
Title: Feststellbares kugelgelenk
Inventor: SONNTAG ALFONS
IPC: F16C11/10
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus Kugel und Fuehrungskalotten bestehendes Kugelgelenk, welches im Rahmen seiner raeumlichen Verstellbarkeit in jeder Stellung exakt fixier- und feststellbar ist. Derartige Gelenke finden im Maschinenbau fuer vielerlei Zwecke Anwendung. Ein Drucksystem, bestehend aus einem in einem druckfesten Raum gekammerten Medium, welches in den Raum hineinragende Druckelemente primaerer und sekundaerer Art in Form von Kolben funktionell miteinander verbindet, ist in die Kugel oder in das Kalottenunterteil integriert. Ein vom Kugelmittelpunkt ausgehendes oder zu diesem hinfuehrendes Kanalsystem, dessen Kanaele strahlenfoermig in verschiedenen Winkelebenen angeordnet sind und die an der Trennlinie zwischen Kugel und Kalottenunterteil enden, sind von spannkraftuebertragenden Kolben verschlossen und treten entweder mit der Kugelflaeche der Kalotte oder der Kugel in Kraftschluss. Fig. 1
Patent DD-271275-A1 (DD)
Title: Mischer-absetzer mit phasengrenzregelung zur fluessig-fluessig-extraktion
Inventor: BARZ HELFRIED
IPC: B01D11/04
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischer-Absetzer mit Phasengrenzregelung zur Fluessig-Fluessig-Extraktion im Labor- und kleintechnischem Massstab. Die Erfindung dient der Herstellung von Reinst- und Hochreinstoffen, die z. B. fuer die Mikroelektronik, metallische und keramische Sonderwerkstoffe von zunehmender Bedeutung sind. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines im Aufbau einfachen und in der Herstellung kostenguenstigen Mischer-Absetzers mit Phasengrenzregelung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mischer-Absetzer zu entwickeln, bei dem die Regelung der Phasengrenzen auf einfache Weise erfolgt und ein Durchdringen der Behaelterwand vermieden wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in der Mischkammer ein Pumpruehrer und zwischen Mischkammer der einen Stufe und Absetzkammer der anderen Stufe ein Saugheber derart angeordnet ist, dass der eine Schenkel des Saughebers in die zu regulierende Phase und der andere in die Mischkammer ragt und dass im oberen Teil des Saughebers ein Anschlussstutzen zum Anlegen eines Unterdrucks vorgesehen ist.
Patent DD-272162-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schwingungsueberwachung des reaktors und seiner einbauten
Inventor: BARZ MICHAEL
IPC: G21C17/00
Filed: 1988-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schwingungsueberwachung des Reaktors und seiner Einbauten. Ziel und Aufgabe sind, ein automatisches Verfahren zur Fehlerfrueherkennung an Kernreaktoren und seinen Einbauten zu entwickeln, mit dem festgestellte Abweichungen vom Normalzustand der Schwingungen des Reaktors und seiner Einbauten naeher klassifiziert werden koennen. Dies wird dadurch geloest, dass nach Feststellung eines anomalen Verhaltens des Reaktors oder seiner Einbauten sofort zusaetzliche Messungen des Neutronenflusses und/oder der Beschleunigung und/oder des Druckes durchgefuehrt werden. Aus diesen Messungen werden die benoetigten Kennwerte wie spektrale Bereiche, Schwerpunktfrequenzen, Momente, Kohaerenzen und Phasen je nach Art der nachzuweisenden Schwingung bestimmt. Diese Kennwerte werden durch Funktionen dieser Kennwerte bewertet, wobei sich die Funktion auf Ergebnisse, resultierend aus Messungen einfacher Modelle oder Simulationen, stuetzen. Jedem Kennwert wird ein Funktionswert im Bereich von 0 bis 1 zugeordnet. Diese Funktionswerte werden anschliessend verknuepft und der daraus resultierende Wert gibt die Chance an, ob die bestimmte Schwingungsform vorliegt.
Patent DD-274661-A1 (DD)
Title: Tasteinrichtung fuer drei koordinaten
Inventor: PARTUSCHECK HELLMUT
Filed: 1988-08-04
Abstract: Bei dieser Tasteinrichtung wird ein Taster, der an einem Magnetstern befestigt ist, bei Beruehrung mit der Oberflaeche eines Gegenstandes ausgelenkt, wodurch ein Sensor ein Signal zur Messwerterfassung abgibt, das zur Steuerung einer Werkzeugmaschine verwendet werden kann. Nach der Beruehrung des Gegenstandes wird der Taster durch Magnetkraft in seine Ausgangsstellung zurueckgefuehrt. Zur Fixierung des Tasters sind am Magnetstern und seinem Kurzschlussring lagernde Elemente angeordnet.
Patent DD-275471-A1 (DD)
Title: Antimikrobielle ausgeruestete waessrige kunstharzdispersionen
Inventor: WALEK WOLFGANG
IPC: C09D5/14
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft antimikrobiell ausgeruestete Kunstharzdispersionen auf Basis von Polyvinylacetat oder Polyacrylat. Als Wirkstoffe enthalten die Dispersionen substituierte Cyanimidodithiokohlensaeureester, die sowohl eine Konservierung der waessrigen Kunstharzdispersionen und der damit formulierten Anstrichstoffe waehrend der Lagerung als auch einen Schutz der daraus hergestellten Anstrichfilme vor mikrobiellem Angriff gewaehrleisten.
Patent DD-277753-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur windwiderstandsmessung einzelner pflanzenteile
Inventor: BAARS GEORG
IPC: G01N9/10
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Vorrichtung zur Windwiderstandsmessung einzelner Pflanzenteile dient insbesondere zur Bestimmung der optimalen Windgeschwindigkeit in Windsichtern fuer eine betimmte Saatgutpartie. Die Samen einer Probe werden durch einen Vibrationsfoerderer (1) vereinzelt und gelangen in ein Fallrohr (2) definierter Laenge, an dessen Ende zwei Lichtschranken (3) und (4) die Endgeschwindigkeit ermitteln, die der optimalen Windgeschwindigkeit entspricht. Fig. 1
Patent DE-10004009-A1 (DE)
Title: Ultrasonic vibration element for milling machine, has torsional vibrator coupled to arm, and arm holding element attached to cone at vibration node and to central axis of front end of arm
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: G10K11/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: The ultrasonic vibration element (14) has a torsional vibrator (21) coupled to an arm(23), a holding element (28) for the arm mounted on a cone (22) between the torsional vibrator and the arm. The holding element is attached to the cone at a node of vibration and attached to central axis of the front end of the arm.
Patent DE-10005374-A1 (DE)
Inventor: LO FORTE UBALDO
IPC: A23P30/40
Filed: 2000-02-07
Abstract: The invention relates to confectionery of long shelf-life in the form of a soft, creamy, foamed mass of stable form, comprising milk components, edible fats, sugar and/or artificial sweeteners and water, whereby at least part of the edible fat is in crystalline form at room temperature. The confectionery contains no lactose crystals which may be detected by the consumer, the milk protein content is 6 to 20 wt. %, the fat-free milk dry mass is in the range of 16 to 55 wt. % and the denaturation level of the milk protein is </= 20 %.
Patent DE-10007171-A1 (DE)
Inventor: HUTTER ANDREAS
IPC: H04N19/13
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a method and device for coding or coding and decoding a sequence of numbers. Said sequence consists of numbers which are respectively represented by a maximum number m of significant figures and are respectively attributed a sequential datum l. According to the inventive method, a significance datum is attributed to each number. Said datum quantifies a number of figures making up the number in question. The sequence of numbers is divided into m sequences of figures. The i-eth sequence of figures comprises only the i-eth significant figures making up said numbers.The significance data is coded, taking into account sequential data l. The m sequence of figures is also coded.The figures of the sequence of numbers are reconstructed from the coded sequence of numbers during decoding by means of a method which is inverse with respect to the coding.
Patent DE-10008831-A1 (DE)
Title: Catcher plate for printed circuit boards falling from overhead suction conveyer
Inventor: PALOMBA MARIO
IPC: B65H5/22
Filed: 2000-02-25
Abstract: A conveyer belt (11) transports printed circuit boards (3) to a transfer point (16) where they are surrendered one after the other to an overhead suction conveyer unit (6). The suction conveyer advances each board to a drop-point where the board is (2) released into a holder (14). The zone between and under the suction conveyer take-up point (16) and release point (13) is spanned by a catcher plate (16,18).