baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050786-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B27B5/20
Filed: 2011-07-21
Abstract: Schneidvorrichtung, umfassend:  eine Trägereinheit zum Tragen eines zu schneidenden Werkstücks; einen Schneidkopf, umfassend ein Sägeblatt und eine Antriebsvorrichtung zum Drehen des Sägeblatts um eine Achse, wobei der Schneidkopf mit der Trägereinheit verbunden und oberhalb davon positioniert ist und um eine Achse parallel zur Sägeblattachse zwischen einer gehobenen Stellung und einer gesenkten Stellung schwenkbar ist;  eine Hilfsstütze, die mit einem ersten Ende der Trägereinheit verbunden ist und eine obere Fläche aufweist, die im Wesentlichen bündig mit einer tragenden Fläche der Trägereinheit ist;  wobei sich das erste Ende der Trägereinheit an einer Seite einer durch das Sägeblatt definierten Ebene befindet;  wobei an der Hilfsstütze eine Anschlagvorrichtung zum Anlegen des Werkstücks vorgesehen ist.
Patent DE-202011051693-U1 (DE)
Title: Hausassistenzsystem
IPC: G08B25/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Hausassistenzsystem (2) mit mehreren im Haus angeordneten Sensoren (3) zur Überwachung von verschiedenen, im Haus (1) auftretenden Betriebszuständen, und mit einer im Haus angeordneten Datenverarbeitungszentrale (4) zur Verarbeitung der Sensorsignale, wobei die Datenverarbeitungszentrale (4) programmiert oder programmierbar ist, jeweils in Abhängigkeit von einem oder mehreren Sensorsignalen Regelparameter von im Haus (1) befindlichen Regelungen (7) zu ändern und/oder Stellsignale an im Haus (1) befindliche Aktoren (9) und/oder Nachrichten (15, 16) an Dritte auszugeben.
Patent DE-202011052501-U1 (DE)
Title: Sichere kontaktlose Datenkommunikation
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:  eine Empfangseinheit (EN1, EN2, EN3), die ausgebildet ist, um an der Vorrichtung zu empfangen: ein erstes Signal, das von einer ersten Antenne (AN1) gesendet wird, ein zweites Signal nach dem Empfang des ersten Signals, wobei das zweite Signal von einer zweiten Antenne (AN2) gesendet wird, nachdem das erste Signal von der ersten Antenne (AN1) gesendet wurde, und ein drittes Signal, wobei das dritte Signal im Wesentlichen gleichzeitig von der ersten Antenne (AN1) und von der zweiten Antenne (AN2) gesendete Signale umfasst, und  eine Steuereinheit (CU), die ausgebildet ist, um erwartete Eigenschaften eines erwarteten Signals auf der Basis einer Kombination des ersten Signals mit dem zweiten Signal zu bestimmen, um zu bestimmen, ob das dritte Signal wenigstens eine Eigenschaft aufweist, die den erwarteten Eigenschaften entspricht, und in Reaktion auf die Bestimmung, dass das dritte Signal dem erwarteten Signal entspricht, eine Kommunikationssitzung mit einer anderen Vorrichtung einzuleiten,...
Patent DE-202011100333-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: B60J7/10
Filed: 2011-05-06
Abstract: Verbindungseinrichtung zur Befestigung einer Plane (4) an den Spriegeln (7) eines Fahrzeugaufbaus, mit einem Befestigungsriemen (1), der eine Außenseite (1b) und eine Innenseite (1a) aufweist und dessen eines Ende mit einer Schnalle (2) versehen ist, wobei der Befestigungsriemen (1) mit dem anderen Ende durch die Schnalle (2) führbar und an der Schnalle (2) wahlweise an einer Mehrzahl Positionen entlang der Längserstreckung des Befestigungsriemens (1) lösbar zu fixieren ist, so dass daraus Befestigungsschlaufen unterschiedlicher Länge realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsriemen (1) und die Schnalle (2) aus Kunststoff gebildet sind und der Befestigungsriemen an wenigstens einer Seite (1a, 1b), insbesondere der Außenseite (1b), eine mit der Schnalle (2) bei der Fixierung einen Reibschluss bildende Oberfläche aufweist.
Patent DE-202011102433-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger zur Aufnahme von Handwerkzeug, mit einer Deckplatte und einem der Deckplatte zugeordneten Aufbau
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Werkzeugträger zur Aufnahme von Handwerkzeugen mit einem oberen Boden und einem, den oberen Boden zugeordneten Aufbau. Dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zumindest eine, einem vorgebbaren Werkzeug angepasste Aufnahmeeinrichtung zur sicheren Haltung des Werkzeugs aufweist.
Patent DE-202011105956-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66D1/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: Seilwinde (A), umfassend einen Träger (10), der eine Bodenplatte (11) und zwei Seitenplatten (12) aufweist, zwei Positionierlöcher (20), die an den Seitenplatten (12) des Trägers (10) angebracht sind, eine Welle (30), die mit den beiden Enden drehbar durch die Positionierlöcher (20) geführt ist und einen Montageabschnitt (31) aufweist, einen Abtriebsradsatz (40), der mindestens eine Zahnscheibe (41) und eine mittige Achse (42) beinhaltet und im hinteren Bereich des Trägers (10) zwischen den beiden Seitenplatten (12) gelagert ist, wobei zwischen den beiden Zahnscheiben (41) ein Wickelteil (43) gebildet ist, einen anbaubaren Antriebsradsatz (50), der an dem Montageabschnitt (31) der Welle (30) angebaut und synchron von der Welle mitgedreht werden kann, wobei der anbaubare Antriebsradsatz (50) mindestens ein Zahnrad (51) und einen mittigen Abstandshalter (52) beinhaltet, wobei der Zahnrad (51) mit der Zahnscheibe (41) des Abtriebsradsatzes (40) in Eingriff steht, wodurch der anbaubare Antriebsradsatz (50) den Abtriebsradsatz...
Patent DE-202011106648-U1 (DE)
Title: Rundtisch
IPC: B23Q1/54
Filed: 2011-10-12
Abstract: Rundtisch (1) zur spielfreien Positionierung eines Werkstücks, mit einer Aufspannplatte (2) und einem Unterbau (3), wobei die Aufspannplatte (2) um eine vertikale Achse drehbar auf dem Unterbau (3) gelagert und durch einen Antrieb antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antrieb und der Aufspannplatte (2) ein Stirnradgetriebe wirkt.
Patent DE-202011106946-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B7/14
Filed: 2011-10-20
Abstract: Zangenvorrichtung, umfassend: einen ersten Hebel (30) und einen zweiten Hebel (10), die mittels einer Welle (21) miteinander verbunden sind, einen Griff (11, 31) an einem Ende und eine Backe (12, 32) an dem anderen Ende, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Hebel (10, 30) jeweils mehrere Kerben (18, 38) aufweisen, die in dem Griff (11, 31) ausgebildet sind, und eine Presseinrichtung (40) eine Öffnung (41) zum Aufnehmen der Griffe (11, 31) aufweist, und einen inneren umlaufenden Flansch (42), der mit einer der Kerben (18, 38) der Griffe (11, 31) verrastbar ist.
Patent DE-202011107428-U1 (DE)
Title: Verbindungsclip für Einsatzdeckel für Müllsammelbehälter
IPC: B65D43/16
Filed: 2011-11-03
Abstract: Verbindungsclip (1) mit Haltelaschen (2) zur Aufnahme des Einsatzdeckels (3) und Verbinden mit dem am Müllsammelgefäß vorhandenem Deckel (4)
Patent DE-202012000594-U1 (DE)
Title: Gliederkette mit Trainingssymbolen
IPC: G09B1/20
Filed: 2012-01-23
Abstract: Gliederkette mit Trainingssymbolen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer gegeneinander drehbaren Gliederkette besteht, auf der sechs aneinander gereihten und gegeneinander drehbaren Würfeln (Glieder) montiert ist. Die Gliederkette kann auch aus mehreren oder weniger Würfelteilen bestehen. Ebenso kann die Gliederkette eine Dreiecks- oder Mehrecksform haben. Bei einer Vierecksform rasten jeweils nach einer 90 Grad Umdrehung gegeneinander ein. Bei einer Dreiecksform rasten die Glieder nach 120 Grad ein. Bei anderen Mehrerecksformen resultierend ihrer Seitenwinkel Der Einrastmechanismus kann auf verschiedene Weise erfolgen – Durch Kugeln im Inneren der Gliederkette, die in gegenüberliegenden Vertiefungen rollen. – Durch im Spritzguss hergestellte Glieder, die über zapfenartige Ausformungen in korrespondierende Vertiefungen einrasten. Der Einrastmechanismus dient dem Einstellen der individuellen Übungsabfolge, damit diese sich nicht versehentlich verstellt. Durch die Gliederkette kann eine Metallstange führen, um zusätzlich Stabilität zu erreichen. Diese kann mit Abschlussplatten verbunden sein.
Patent DE-202012006366-U1 (DE)
Title: Folienschneider
IPC: B26B27/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Der Folienschneider ist ein Produkt, das handelsübliche Folienrollen in einer Umverpackung (hier Alufolie, Backpapier, Frischhaltefolien und andere) oder Folienrollen ohne Umverpackung (hier Geschenkpapier und andere) auf eine gewünschte, individuelle Länge kürzen kann wobei der Folienschneider entweder auf der Umverpackung oder der Folienrolle selbst beim Schnitt entlang seiner Länge gleiten kann.
Patent DE-202012008546-U1 (DE)
Title: Offshore-Gründer
IPC: E02B17/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Eine Konstruktion zur Herstellung eines Fundamentes zur dauerhaften Positionierung einer Plattform oder einer Trägerkonstruktion auf den Meeresgrund im Offshore Bereich bestehend aus einer Unterkonstruktion mit einem Rohrelement und einem durch einen schwimmenden Schlauch ausfahrbaren bzw. ausziehbaren Schlauch zur Raumbildung, der mit sich verfestigendem Material in See verfüllt werden kann. 1. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 1 ist gekennzeichnet dadurch, das in einem Basiselement ein Rohrelement motorisch ausgerichtet und positioniert werden kann. 2. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 2 ist gekennzeichnet dadurch, das an einem Rohrelement ein ausziehbarer Schlauch vorhanden ist. 3. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 3 ist dadurch gekennzeichnet, durch einen ausziehbaren Schlauch ein verfüllbarer Raum hergestellt werden kann. 4. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 4 ist dadurch gekennzeichnet, das durch Einfüllung von Wasser der Auftrieb eines verfüllbaren Raumes reduziert wird. 5. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 5 ist dadurch gekennzeichnet, das ein Rüssel vorhanden ist indem ein Baustoff und ein auftriebsverhinderndes Material gleichzeitig oder auch nacheinander fliessen können. 6. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 6 ist dadurch gekennzeichnet, das ein wasserundurchlässiger elastischer Schlauch vorhanden ist der durch einen anderen mit einem Auftriebsmedium oder Luft gefüllten Schlauch stabil positioniert wird. 7. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 7 ist dadurch gekennzeichnet, das Ein Masterrechner zur Steuerung eines Schiffes vorhanden ist, der den Steuerrechner einer Baukonstruktion beeinflusst. 8. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 8 ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Raum ein meerwasserverdrängendes Material vorhanden in welchem sich Beton besser verfestigen kann.9. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 9 ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftzuleitungskabel vorhanden ist über das auch eine Stromversorgung und Steuerung erfolgt. 10. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 10 ist dadurch gekennzeichnet, das eine elektrische Steuerung vorhanden ist die über eine Funkschnittstelle verfügt. 11. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 11 ist dadurch gekennzeichnet, das eine Anzahl von Konstruktionen die mit einem sich verfestigenden Baustoff gefüllt sind auch miteinander verbunden werden können. 12. Ein Offshore-Gründer nach Anspruch 12 ist dadurch gekennzeichnet, das Halteanker vorhanden sind die jeweils mit Explosionsantrieb im Meeresboden verankert werden..
Patent DE-202012008627-U1 (DE)
Title: Variable thermische Energie-Glocke, -Hügel, - Kuppe, -Säule zur Energiegewinnung
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-09-08
Abstract: Variable thermische Energie-Glocke doppeltwandig innen Hintergrund Schwarz Außenmandel Lichtdurchlässig aus allen möglichen Materialien Blech Stahl Kunststoff Gittersystem Mischprodukte etc. Glas Plexiglas Kunststoff Folie etc. In allen Größen, inklusiv Turbine zur Energiegewinnung.
Patent DE-202012102887-U1 (DE)
Title: Behältersystem zur Endlagerung von radioaktiven nicht-wärmeentwickelnden Abfällen
IPC: G21F1/04
Filed: 2012-07-30
Abstract: Behältersystem zur Endlagerung von radioaktiven nicht-wärmeentwickelnden Abfällen, aufweisend einen Grundkörper aus Normalbeton der Festigkeitsklasse von zumindest C30/37 (B35), wobei der Grundkörper einen Aufnahmebehälter (1) mit einer Beladeöffnung (1a) und einen Deckel (2) umfasst, mit dem die Beladeöffnung (1a) des Aufnahmebehälters verschließbar ist, und einen in dem Grundkörper aus Normalbeton angeordneten Abschirmkörper aus Schwerbeton, vorzugsweise mit einer Dichte > 3,5 g/cm3, wobei der Abschirmkörper einen Abschirmbehälter (3) mit einer Beladeöffnung (3a) und einen Abschirmdeckel (4) umfasst, mit dem die Beladeöffnung (3a) verschließbar ist.
Patent DE-202013000173-U1 (DE)
Title: T-bzw. Kreuz-Auswerfer für Druck- und Spritzgießformen
IPC: B22D17/22
Filed: 2013-01-07
Abstract: T-(1) bzw. Kreuz-(2)Auswerfer dienen der Entformung von Artikeln bei Druck- und Spritzgießformen. Sie weisen einen Schaft (3) und ein daran anschließendes Auswerferblatt (4) auf.
Patent DE-202013000724-U1 (DE)
Title: Haarwunder
IPC: A45D24/22
Filed: 2013-01-24
Abstract: Zu schützen ist, dass sich im Griff einer Bürste, Haarspray oder andere Haarmittel, oder Haarfarbe befinden, die man dann durch die zusätzlichen Öffnungen in der Bürste auf die Haare aufsprühen bzw. aufbringen kann.
Patent DE-202013007489-U1 (DE)
Title: Verbessertes Verbundsystem
IPC: E01C7/35
Filed: 2013-08-23
Abstract: Verbundsystem umfassend einen mineralischen, bituminösen oder kunststoffbeschichteten Untergrund und eine Schicht, die ein Gewebe und mindestens ein Polymer umfasst (Armierungsschicht) wobei das Gewebe eine Zugfestigkeit für Schuss und Kette von jeweils mindestens 2500 N/5 cm aufweist.
Patent DE-202013007593-U1 (DE)
Title: Klappbarer Bambus-Gerüstbock
IPC: E04G1/32
Filed: 2013-08-26
Abstract: Klappbarer Gerüstbock aus Bambus, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüst aus vier Bambusrohren (1) besteht, welche durch Drahtseilverbindungen (3, 4), Schienen (5) und eine Gewindestange (2) beweglich miteinander verbunden sind. Ein weiteres Bambusrohr liegt lose auf der Konstruktion.
Patent DE-202013100198-U1 (DE)
Title: Magnetschale
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Magnetschale, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, eine Schalen- oder Schüsselform hat und auf der Stirnseite einen ersten Anlageteil (12) bildet, ein Befestigungselement (20), das eine Ringscheibenform hat und zwei erste Gelenkteile (21), mindestens einen ersten Verbindungsteil (22), der mit dem ersten Anlageteil (12) des Hauptkörpers (10) verbunden werden kann, und einen ersten Rastteil (23) aufweist, einen Magnetkörper (30), der mit der Unterseite des Hauptkörpers (10) verbunden ist, wodurch die Unterseite des Aufnahmeraums (11) eine magnetische Anziehungskraft besitzt, einen Untersatz (40), der eine Aufnahmeausnehmung (41) aufweist, in der der Magnetkörper (30) aufgenommen wird, eine Aufnahmeplatte (50), die einen Raum (51) bildet, der sich an der Innenseite der Aufnahme (50) befindet, an einer Seite einen zweiten Anlageteil (52) und an den beiden Enden zweite Gelenkteile (53) aufweist, die mit den ersten Gelenkteilen (21) gelenkig verbunden sind, und einen zweiten Rastteil (54) bildet, der...
Patent DE-202014002015-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-03-07
Abstract: Luftausströmer zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem eine Einströmöffnung (17) und eine Ausströmöffnung (15) für zugeführte Luft (5) aufweisenden Gehäuse (14), welches zumindest eine erste Seitenwand (14a) und eine zweite Seitenwand (14b) aufweist, die gegenüberliegend zueinander angeordnet sind und die sich jeweils von der Einströmöffnung (17) zur Ausströmöffnung (15) erstrecken, wobei die erste und die zweite Seitenwand (14a, 14b) in einem an die Einströmöffnung (17) angrenzenden Bereich (17a, 17b) und in einem an die Ausströmöffnung (15) angrenzenden Bereich (15a, 15b) jeweils eine erste und eine zweite Befestigungsstruktur (40, 50) für eine wahlweise in der Ausströmöffnung (15) oder in der Einströmöffnung (17) schwenkbar anordenbare erste Lamellenanordnung (20) aufweisen.
Patent DE-202014002106-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer, selbstarretierender Scharnierkrugdeckel
IPC: A47G19/22
Filed: 2014-03-06
Abstract: Abnehmbarer, selbstarretierender Scharnierkrugdeckel in verschiedenen Ausführungen dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper in kombination mit einer scharniergetragenen Bierkrugöffnungsabdeckung (1 bis 1.4) welcher es nachträglich ermöglicht nur durch aufstecken am Bierkrug Diesen anzufügen so wie Diesen wieder zu lösen. Ein stabieler und verdrehsicherer Halt am Krug wird in diesem Schutzanspruch durch die Halteelemente (A), (C) und (D) erreicht (1).
Patent DE-202014003375-U1 (DE)
Title: Fensterputzroboter
IPC: A47L1/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Reinigungselemente eines Fensterputzroboters, die durch an den Seitenflächen überwölbte Dreiecke gebildet werden. insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass sie mit oszillierenden Schwingungen geeignet sind Ecksituationen zu reinigen
Patent DE-202014005239-U1 (DE)
Title: Umbau JobFeed F bzw. SuperFeeder mit Stangenerweiterung (JobFeed S) auf Direktantrieb mit Einzelbandansteuerung
IPC: B65H1/30
Filed: 2014-06-25
Abstract: Umbau eines JobFeed F bzw. SuperFeeder sowie ähnlicher Produktförderanleger mit Stangenerweiterung (JobFeed S), dadurch gekennzeichnet, dass auf randschichtgehärteten Wellen ohne durchgängige Nut, alle Elemente mit Außnahme von Ritzeln und Antrieb gespannt werden.
Patent DE-202014100094-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Kufengestell
IPC: A47C3/021
Filed: 2014-01-10
Abstract: Stuhl, umfassend ein Trägergestell (12), das als Kufengestell ausgebildet ist und eine Rohrkonstruktion umfasst, die bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits jeweils ein Rohrelement (14A, 14B) aufweist, das eine Kufe und eine seitliche Begrenzung eines Sitzabschnitts (16) und eines Rückenlehnenabschnitts (18) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrelemente (14A, 14B) jeweils durchgängig ausgebildet sind und jeweils einen axial verlaufenden Schlitz (24) aufweisen, der sich entlang des Sitzabschnitts (16) und des Rückenlehnenabschnitts (18) erstreckt und in den ein faltbares Flächenmaterial (20) mit einem randseitig angeordneten Keder (28) eingeführt ist, das den Sitzabschnitt (16) und/oder den Rückenlehnenabschnitt (18) bildet.
Patent DE-202014105136-U1 (DE)
Title: Leitungsführungsanordnung für einen Mehrfach-Teleskopausleger mit mehreren Schubstücken
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Leitungsführungsanordnung (110; 210) für einen Mehrfach-Teleskopausleger (10; 20) mit mehreren Schubstücken (101 ... 106; 201 ... 204), welche teleskopisch aus einem bzw. in einen Grundkörper (100; 200) aus- und einfahrbar sind, umfassend: mindestens zwei Energieführungsketten (111 ... 113; 211, 212), jeweils mit einem Obertrum (117; 217), einem Untertrum (119; 219) und einem Umlenkbogen (118; 218) zur Führung einer oder mehrerer Leitungen (107), wie Kabel, Schläuche oder dergleichen; eine Haltevorrichtung (120; 220) mit einer Anzahl Stützen (121 ... 123; 221 ... 222) für die Energieführungsketten, wobei jede Stütze im eingefahrenen Zustand eine Energieführungskette trägt; dadurch gekennzeichnet, dass zwei Energieführungsketten (111–112; 112–113; 211–212) in Folge den Leitungsverlauf von Obertrum zu Obertrum oder von Untertrum zu Untertrum führen, und die Haltevorrichtung (120; 220) mindestens eine Auflage (131, 132, 133; 231, 232) umfasst, welche im ausgefahrenen Zustand eine Energieführungskette trägt.
Patent DE-202014105425-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kurzschlussschutz eines elektrischen Systems und elektrisches System
IPC: H02H3/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Anordnung zum Kurzschlussschutz eines elektrischen Systems, welches elektrische System einen Energiespeicher (10), einen Gleichspannungszwischenkreis (20) und einen zwischen ihnen geschalteten Gleichspannungswandler (30) aufweist, worin der Energiespeicher auf einer Gleichspannungsverbindung mit dem Gleichspannungswandler über eine Sicherung (F) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Schaltmittel (T1, T2, 40) zur Schaltung der Spannung des Gleichspannungszwischenkreises (20) über die Sicherung (F) als Reaktion auf Detektieren eines Kurzschlusses im elektrischen System aufweist.
Patent DE-202015001594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung von Flüssigkeiten
IPC: B01D33/50
Filed: 2015-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Filterung von Flüssigkeiten mit einer mit der zu filternden Flüssigkeit beaufschlagbaren Siebtrommel (3), die von der zu filternden Flüssigkeit von innen nach außen durchströmbar ist und zur Abreinigung der Innenseite ihres Trommelmantels rotierbar und durch außen angeordnete Strahldüsen (10) mit einer Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und die mit an der Innenseite des Trommelmantels vorgesehenen Mitnehmerleiste (15) versehen ist, wobei im oberen Bereich des Trommelinnenraums (5) eine seitlich aus diesem herausgeführte, mit abzuscheidenden Schmutzstoffen beaufschlagbare Schmutzabfuhrrinne (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzabfuhrrinne (14) eine Ausspüleinrichtung zugeordnet ist, durch die die Schmutzabfuhrrinne (14) mit einem sie durchflutenden Flüssigkeitsschwall beaufschlagbar ist.
Patent DE-202015003071-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Schlafstörungen
IPC: A61P25/20
Filed: 2015-04-28
Abstract: Zusammensetzung zur Behandlung von Schlafstörungen, die eine Wirkstoffkombination aus Avena sativa spag., Humulus Lupulus spag., Crataegus spag., Melissae officinalis spag., Piper methysticum spag., Viscum album spag. und Doxylaminsuccinat aufweist, wobei die Zusammensetzung als wässrige Lösung der Wirkstoffkombination vorliegt.
Patent DE-202015005702-U1 (DE)
Title: Berührungslose Taste bzw. Tastenfeld - hygienische Taste
IPC: H03K17/78
Filed: 2015-08-11
Abstract: Anordnung von Licht- oder Ultraschallschranken als Ersatz für eine Taste in seitlichen Halterungen, als Durchgangs-Schranke oder Reflex-Schranke ausgeführt, auch über einer üblichen Taste oder einem üblichen Tastenfeld mit der/denen Stromkreise geschaltet werden, in den Bauvarianten, die in den o. a. Skizzen beschrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass ober- und unterhalb bzw. beidseitig der Taste bzw. des Tastenfeldes je eine ca. 3 cm hohe Halterung für die Sender/Empfänger angebaut oder in die Oberfläche integriert ist.
Patent DE-202015006442-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb für Segelflugzeuge
IPC: B64C31/024
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft das Betriebskonzept eines elektrisch betriebenen Fanantriebs für Segelflugzeuge. Der Fan (1) bekommt seine Energie kombiniert aus einem Verbrennungsmotor-Generator-Strang (4, 5) bzw. Akku (2). Der Verbrennungsmotor besitzt eine maximale Leistung von 30 kW. Der elektrische Fan besitzt eine maximale Leistung von 50 kW. Der Akkuspeicher besitzt eine maximale Kapazität von 3,5 kWh.
Patent DE-202015104434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils sowie Möbel mit einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) aufweist, sodass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) über einen Auswerfer (5) in eine Öffnungsposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplungsanordnung (4) vorgesehen ist, die beim Ladevorgang des Kraftspeichers (3) zwischen Auswerfer (5) und Kraftspeicher (3) wirksam ist, und dass der Auswerfer (5) in einer Weise ausgestaltet ist, dass er im Bereich des Ende seines Weges beim Öffnungsvorgang mit der Kopplungsanordnung (4) über ein Schaltelement (24) koppelt.