baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104175-U1 (DE)
Title: Kippmulde
IPC: B62D33/023
Filed: 2018-07-19
Abstract: Kippmulde für ein Transportfahrzeug, mit einem Kippmuldenkörper, der auf einer Bodenplatte (2) zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände (3) aufweist, die endseitig über eine Rückwand (5) und Stirnwand (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Seitenwände (3) jeweils aus einem Rahmen (31) gebildet sind, der eine Faserverbundkunststoffplatte (32) einfasst.
Patent DE-202018106006-U1 (DE)
Title: Verpackungstrennvorrichtung
IPC: B26B3/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Manuelle Verpackungstrennvorrichtung (1) zum Trennen aneinanderhaftender Verpackungen (19, 21), insbesondere Kartonverpackungen und ganz besonders Kartonverpackungen, die Fenster oder Fensterteile enthalten, gekennzeichnet durch einen Keilabschnitt (3) mit einem dünnen Ende (5) und einem dicken Ende (7) und durch einen an dem dicken Ende (7) angebrachten Handgriff (9), wobei der Keilabschnitt (3) eine obere Fläche (11) und eine untere Fläche (13) aufweist, wobei sich die obere Fläche (11) von dem dünnen Ende (5) her zu dem dicken Ende (7) hin von der unteren Fläche (13) entfernt.
Patent DE-202019002088-U1 (DE)
Title: Aufhänge-Verbindungselement mit Aufhängezungen und einem zumindest zweischichtigen Aufbau
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Aufhängeelement (1) aus Schichtmaterial mit einem zumindest zweischichtigen Aufbau, welcher einer Grundfläche abdeckt, an einer Rückseite einen Klebstoff (3) aufweist, welcher sich ausgehend von einem Rand der Grundfläche über zumindest einen Teil der Grundfläche erstreckt, wobei aus einer Funktionsschicht (4) eine Aufhängerzunge (5) gebildet ist, die Funktionssicht (4) innerhalb der Grundfläche angeordnet ist und zu dem umlaufenden Rand der Grundfläche einen Abstand aufweist und wobei die Funktionsschicht (4) an einer obere Tragschicht (2) befestigt ist,welche ausgehend von dem Rand der Grundfläche zumindest einen Randabschnitt abdeckt.
Patent DE-202019005794-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für hydrostatische Vorrichtung
IPC: F16H61/42
Filed: 2019-05-31
Abstract: Steuereinrichtung (10) zum Regulieren einer hydrostatischen Vorrichtung (50), wobei die Steuereinrichtung (10) umfasst:
 ein Gehäuse (12);
 einen Verdrängungssensor (14), der an dem Gehäuse (12) montiert ist;
 einen zweiten Sensor (16, 18), der an dem Gehäuse (12) montiert ist;
 ein Verdrängungssteuerelement (20) zum Regulieren der volumetrischen Verdrängung der hydrostatischen Vorrichtung (50), wobei das Verdrängungssteuerelement (20) an dem Gehäuse (12) montiert ist; und
 eine Steuereinheit (22), die an dem Gehäuse (12) montiert ist, wobei die Steuereinheit (22) mit Sensoren (14, 16, 18) und mit dem Verdrängungssteuerelement (20) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (22) dafür ausgelegt ist, das Verdrängungssteuerelement (20) auf Basis des Signals von den Sensoren (14, 16, 18) zu betätigen.
Patent DE-202019101409-U1 (DE)
Title: Profilsystem zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodenbelägen und Anschlusselement
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Profilsystem (1) zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodenbelägen, aufweisend mehrere Profilschienen (10, 10a) mit einer Aufnahmeseite (11) zur Aufnahme der Bodenbeläge, und wobei die Profilschienen (10, 10a) einen Hohlraumquerschnitt mit einem sich längs der Profilschienen (10, 10a) erstreckenden Hohlraum (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlusselement (20) vorgesehen ist, das eine Befestigungsseite zur Befestigung an einer Profilschiene (10) aufweist, und eine Aufnahmeseite aufweist, die komplementär mit dem Querschnitt einer zweiten Profilschiene (10a) zusammenwirkt, wobei die Aufnahmeseite Federelemente (32) aufweist, die klemmend mit zumindest zwei Innenwänden des Hohlraumes (13) der zweiten Profilschiene (10a) zusammenwirken, sodass die zweite Profilschiene (10a) auf die Aufnahmeseite aufschiebbar ist und wodurch diese seitlich abragend an die erste Profilschiene (10) anordbar ist.
Patent DE-202019101719-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung insbesondere Gurtratsche
IPC: B65D63/16
Filed: 2019-03-26
Abstract: Spannvorrichtung, insbesondere Gurtratsche, mit einem Grundrahmen (2), ferner mit zumindest einer im Grundrahmen (2) drehbar gelagerten Wickelwelle (3), und mit einer Handhabe (6) zum Antrieb der Wickelwelle (3), wobei an den Grundrahmen (2) und die Wickelwelle (3) ein oder mehrere Spannmittel (1) zur Zugübertragung angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zugbeaufschlagte Funktionselemente (2, 4, 5) aus einem unterschiedlichen Werkstoff im Vergleich zu zugentkoppelten Funktionselementen (3, 6) hergestellt sind.
Patent DE-202019101815-U1 (DE)
Title: Fugenabdeckvorrichtung
IPC: E04B1/80
Filed: 2019-03-29
Abstract: Fugenabdeckvorrichtung für ein Wärmedämmsystem (12) zu einer, insbesondere nachträglichen, Abdeckung einer Fuge zwischen zwei aneinander angeordneten Wärmedämmelementen (14, 16) des Wärmedämmsystems (12), mit zumindest einem Abdeckabschnitt (18) und mit zumindest einem Ankerabschnitt (20) zu einer mechanischen Verankerung der Fugenabdeckvorrichtung an zumindest einem der Wärmedämmelemente (14, 16).
Patent DE-202019102394-U1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-04-29
Abstract: Fliehkraftabscheider (1) zum Trennen eines Liquides von einem liquidbeladenen Strom, umfassend einen sich entlang einer Längsachse (9) erstreckenden Strömungsleitkörper (3) mit einer konkav geformte Kegelmantelfläche (5), die sich in Längsachsenströmungsrichtung (L) weitet, um den auf den Strömungsleitkörper (3) zuströmenden liquidbeladenen Strom in Radialrichtung (R) zur Längsachse (9) umzulenken.
Patent DE-202019104357-U1 (DE)
Title: Verbesserte Widerstandsfähigkeit von PDLC-Folien gegen Strahlung durch IR- und UV-reflektierende Beschichtungen auf Seite II einer Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-08-08
Abstract: Transparente Scheibe, insbesondere Verbundscheibe, umfassend
 - ein erstes transparentes Substrat,
 - ein zweites transparentes Substrat,
 - eine thermoplastische Zwischenschicht, die eine Oberfläche II des ersten Substrats mit einer Oberfläche III des zweiten Substrats verbindet,
 - eine LC- oder PDLC-Element, das zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat angeordnet ist,
 - elektrisch leitfähige Beschichtung, die zwischen dem ersten Substrat und dem LC- oder PDLC-Element angeordnet ist und die bevorzugt unmittelbar auf der Oberfläche II des ersten Substrats angeordnet ist, wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung mindestens eine UV-reflektierende Schicht und insbesondere mindestens eine TiO 2 -Schicht enthält.
Patent DE-202019105323-U1 (DE)
Title: Filterelement zur Verwendung in einem Filter und Filter mit einem Filterelement
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-09-25
Abstract: Filterelement (2), insbesondere austauschbares Filterelement, insbesondere zum Abscheiden von Partikeln und/oder Gasen und/oder Flüssigkeiten, insbesondere eine Filterpatrone, zur Verwendung in einem Filter, insbesondere einem Druckluftfilter, insbesondere als Teil eines Filters 45 mit mehreren Filterstufen, umfassend einen im Wesentlichen rohrförmigen Körper (27), mit einer ringförmigen Stirnseite (21), die einem Filterkopf (3) zugewandt ist, einer von der Stirnseite (21) beabstandeten Unterseite (28), die dem Filterkopf (3) abgewandt ist, einer Umfangsfläche (29), die sich entlang einer Mittelachse (18), insbesondere einer Rotationsachse, erstreckt,
 - wobei die Umfangsfläche (29) die Stirnseite (21) und die Unterseite (28) miteinander verbindet,
 - wobei im Bereich der Stirnseite (21) mehrere, vorzugsweise vier, radial zur Mittelachse (18) verlaufende Haltearme (30) vorgesehen sind,
 - wobei an der Stirnseite (21) eine ringförmige, insbesondere kreisringförmige Filterelementdichtfläche (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (30) gegenüber der Filterelementdichtfläche (6) vorstehen.
Patent DE-202019105863-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Profilanordnung (1) insbesondere für Dusch- und/oder Badewannenabtrennungen, mit wenigstens einer Befestigungsanordnung (2), sowie wenigstens einer Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine, von wenigstens einer Wandung (30) umgebende, Hohlkammer (4) aufweist und welche aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 40 - 95, bevorzugt 50 - 85, besonders bevorzugt 65 - 80 hergestellt ist, wobei in der Hohlkammer (4) wenigstens ein Magnetelement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (5) durch wenigstens ein Beschichtungselement (6) wenigstens teilweise von der Wandung (30) der Hohlkammer (4) beabstandet, angeordnet ist, dass das Beschichtungselement (6) wenigstens teilweise ein, dem Magnetelement (5) gegenüberliegend angeordnetes, Identifizierungselement (7) aufweist, wobei das Identifizierungselement (7) durch die Wandung (30) der Hohlkammer (4) nicht lesbar bzw. nicht erkennbar ist.
Patent DE-202019106219-U1 (DE)
Title: Ausräumwerkzeug
IPC: B23D43/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Werkzeug (20) für eine Vorrichtung (1) zum Ausräumen eines Innenhohlraums (41) eines Strangpressprofils (40) mit- mindestens einer Schneidkanteneinheit (24.x),- einer Spanführungsvorrichtung (28) zur Abführung der beim Ausräumen anfallenden Späne (50) dadurch gekennzeichnet, dass die Spanführungsvorrichtung (28) so ausgebildet ist, dass die Späne (50) in Vorschubrichtung hinter das Werkzeug (20) geführt werden.
Patent DE-202020003218-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Vierrad-Roller mit Neige-Funktion
IPC: B62K5/08
Filed: 2020-07-27
Abstract: Elektrisch angetriebener Vierrad-Roller zum Transport größerer Gegenstände dadurch gekennzeichnet, dass zwei Roller-Rahmenteile mit jeweils einem Hinterrad und lenkbaren Vorderrad über Querstangen und einer Spurstange miteinander verbunden ein neigbares und lenkbares, vierrädriges Gefährt ergeben, auf dem der Fahrer mit jeweils einem Bein auf einem Rahmenteil steht und mit den Armen den zentral angebrachte Lenker führt.
Patent DE-202020003638-U1 (DE)
Title: Öffner für Plasteverschlusskappen (Wasserflaschen/Tetrapacks) mit Chip bzw. Münzhalter für Einkaufswagen, inklusive Bohrung für Schlüsselanhänger
IPC: B67B7/18
Filed: 2020-08-26
Abstract: Öffner für Plasteverschlusskappen verschiedener Größen dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabung auf Grund der Elliptischen/Ovalen Form für den Nutzer möglich ist.
Patent DE-202020101259-U1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Bremsvorrichtung
IPC: F16D65/092
Filed: 2020-03-06
Abstract: Bremsbelag für eine Bremsvorrichtung, der aufweist:ein Reibelement, das mit einer Bremsscheibe in Kontakt gebracht wird;eine Rückplatte, die mit dem Reibelement verbunden ist und bewegbar an einem Drehmomentelement oder einem mit dem Drehelement verbundenen Belag-Liner montiert ist;eine Gleitführungs-Ausgleichsscheibe, die an der Rückplatte montiert ist; undeine Gleit-Ausgleichsscheibe, die bewegbar an der Rückplatte montiert ist, die Gleitführungs-Ausgleichsscheibe bedeckt und gleitbar an der Gleitführungs-Ausgleichsscheibe angeordnet ist.
Patent DE-202020101660-U1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsstation
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-03-27
Abstract: Mobile Reinigungsstation (1), umfassend einen hohlen Basiskörper (2) mit einer Außenseitenwand (3) und
 zumindest eine Handwaschstation (10) mit
 zumindest einer Wasserauffangvorrichtung (12) mit einem Abfluss (14),
 zumindest einem Wasseraustritt (20) zur Zufuhr von Frischwasser (W) und
 zumindest einem Dosierspender (30),
 wobei der Wasseraustritt (12), vorzugsweise die gesamte Handwaschstation (10), innerhalb der Kontur des Basiskörpers (2) angeordnet ist und die Außenseitenwand (3) eine Öffnung (4) aufweist, die derart angeordnet ist, dass eine Person von außerhalb des Basiskörpers (2) durch die Öffnung (4) hindurch unter, über oder neben den Wasseraustritt (12) greifen kann, um die Handwaschstation (10) zu nutzen.
Patent DE-202020103325-U1 (DE)
Title: Verzurrgriff mit elektrischem Anschluss
IPC: B60R9/06
Filed: 2020-06-09
Abstract: Verzurrgriffbaugruppe für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen an eine Fahrzeugstruktur anbringbaren Montageabschnitt; undeine Steckdose zum Koppeln an ein elektrisches System des Fahrzeugs.
Patent DE-202020103371-U1 (DE)
Title: Geschlossene bakterizide Luftdesinfektionsleuchte
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus folgenden Elementen besteht: einem Körper, der durch schützende lichtabschirmende Trennwände in einen abgeschlossen Luftdesinfektionsraum und einen lichttechnischen Teil, die übereinander angeordnet sind, geteilt ist, wobei der Luftdesinfektionsraum Öffnungen zum Ein- und Austritt von Luft umfasst, die auf gegenüberliegenden Seiten des unteren Teils des Körpers angeordnet sind, Lichtfallen, die das Einfallen von Ultraviolettlicht in den Raum erschweren können, mindestens einem Ventilator und einer Ultraviolettstrahlungsquelle, wobei der lichttechnische Teil mit Leiterplatten mit LEDs und einem Diffusor im unteren Teil des Körpers versehen ist.
Patent DE-202020103485-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Spülanordnung zum Reinigen von Zahnwurzelkanälen
IPC: A61C17/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Unterdruck-Spülanordnung zum Reinigen von Zahnwurzelkanälen eines Patienten, mit
 einer Unterdruckeinrichtung (2) und einem Absaugelement (5) mit einer länglich ausgestalteten Absaugspitze (6), die zumindest teilweise aus einem flexiblen Material besteht und an einem vorderen Ende des Absaugelements (5) positioniert ist,
 wobei in dem Absaugelement (5) ein Absaugkanal (7) ausgebildet ist, der sich ausgehend von dem hinteren Ende des Absaugelements (5) in Richtung von dessen vorderen Ende bis in die Absaugspitze (6) erstreckt,
 die Absaugspitze (6) wenigstens eine Ansaugöffnung (8) aufweist, welche in den Absaugkanal (7) mündet, und
 das hintere Ende des Absaugelements (5) über eine Leitung (9), insbesondere durch einen Verbindungsschlauch, mit der Unterdruckeinrichtung (2) verbunden ist, so dass eine Spülflüssigkeit mit darin enthaltenen Geweberesten und/oder Bakterien mittels eines von der Unterdruckeinrichtung (2) erzeugten Unterdrucks über die Ansaugöffnungen (8) in den Absaugkanal (7) und über diesen zur Unterdruckeinrichtung (2) gesaugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Unterdruck-Spülanordnung eine Schalleinrichtung mit einem Schallhandstück (15) aufweist, wobei das Absaugelement (5) lösbar an dem distalen Ende des Schallhandstücks (15) angebracht ist, so dass von dem Schallhandstück (15) erzeugte Schallvibrationen in das Absaugelement (5) eingeleitet werden können, um die Absaugspitze (6) in Schwingungen zu versetzen.
Patent DE-202021003775-U1 (DE)
Title: Wandergurt
IPC: A01K55/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Wandergurt gemäß Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass das Einrasten und Sichern des umgelegten Spannelements durch seitliches Einschwenken (1) in den vorgespannten Gurt mit einem U-förmig ausgeformten Teil gewährleistet wird, welches ein zusätzliches sicherndes Element aufweist, das ein unbeabsichtigtes Ausschwenken aus dieser Rastposition sicher verhindert.
Patent DE-202021004167-U1 (DE)
Title: Eine Steuerung für eine Axialflussmaschine
IPC: H02P25/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Steuergerät zum Steuern einer Axialflussmaschine, wobei die Axialflussmaschine einen Stator, der ein Statorgehäuse umfasst, das eine Vielzahl von Statorpolstücken umschließt, die in Umfangsrichtung in Abständen um eine Achse der Maschine angeordnet sind, wobei jedes der Statorpolstücke einen Satz von Spulen aufweist, die zur Erzeugung eines Magnetfeldes um dasselbe gewickelt sind, und einen Rotor, der einen Satz von Permanentmagneten umfasst und zur Drehung um die Achse der Maschine angebracht ist, wobei der Rotor entlang der Achse der Maschine von dem Stator beabstandet ist, um einen Spalt zwischen dem Stator und dem Rotor zu definieren, und in dem der Magnetfluss in der Maschine im Allgemeinen in einer axialen Richtung verläuft, umfasst, wobei das Steuergerät Folgendes umfasst:
 einen oder mehrere elektrische Eingänge zur Aufnahme eines oder mehrerer elektrischer Ströme,
 einen oder mehrere elektrische Ausgänge zum Liefern eines oder mehrerer Wechselströme an die Spulen der Axialflussmaschine,
 wobei das Steuergerät konfiguriert ist zum:
 Steuern eines Wechselstroms, welcher der Vielzahl von Spulen zugeführt wird, um einen Kompensationsstrom zur Verringerung einer mechanischen Resonanzkomponente des Rotors einzuspeisen, wobei der Kompensationsstrom eingespeist wird, wenn sich der Rotor über einen oder mehrere Drehgeschwindigkeitsbereiche dreht, wobei jeder von dem einen oder den mehreren Drehgeschwindigkeitsbereichen des Rotors eine jeweilige ermittelte Drehgeschwindigkeit des Rotors einschließt,
 wobei der Wechselstrom durch jede Spule als vektorisierte Gleichstromkomponenten dargestellt wird, die eine Gleichstrom- (I d ) - Komponente und eine Quadraturstrom- (I q ) -Komponente umfassen, die orthogonal zueinander sind,
 wobei der Kompensationsstrom eine Wechselstromkomponente umfasst, die zu mindestens einer von der Quadraturstrom- (I q ) und der Gleichstrom- (I d ) - Komponente addiert wird, wobei die modulierte Stromkomponente eine elektrische Frequenz aufweist, die über einen Frequenzbereich zwischen einer ersten Frequenz und einer zweiten Frequenz in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit des Rotors variiert, wobei der Frequenzbereich eine Frequenz, die im Wesentlichen dieselbe ist wie eine mechanische Grundresonanzfrequenz des Rotors, und eine Phase, die gegenüber der mechanischen Grundresonanzfrequenz des Rotors phasenverschoben ist, einschließt, und
 wobei jeder der Drehgeschwindigkeitsbereiche des Rotors auf einer prozentualen Änderung der mechanischen Grundresonanzfrequenz des Rotors für eine gegebene Resonanzanregungsordnung des Rotors beruht.
Patent DE-202021102460-U1 (DE)
Title: Lichtschutz-Steuerungsvorrichtung und Lichtschutz mit Selbiger
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-05-06
Abstract: Lichtschutz-Steuerungsvorrichtung, umfassend:
 eine Wellen- bzw. Wickelkörper-Baugruppe mit einem ersten Ende und einem entgegengesetzten zweiten Ende;
 einen Montageabschnitt, der auf einer Seite der Wellen- bzw. Wickelkörper-Baugruppe angeordnet ist und ein drittes Ende und ein viertes Ende aufweist, die dem ersten Ende bzw. dem zweiten Ende entsprechen;
 einen Getriebeabschnitt, der das erste Ende mit dem dritten Ende koppelt; und
 einen Verbindungsabschnitt, der das zweite Ende und das vierte Ende verbindet; wobei
 die Antriebsvorrichtung am Montageabschnitt oder am Getriebeabschnitt angeordnet ist und eine Antriebsvorrichtung aufweist, um die Wellen- bzw. Wickelkörper-Baugruppe zum Drehen anzutreiben.
Patent DE-202021106219-U1 (DE)
Title: Ratschenschraubendreherstruktur
IPC: B25B15/04
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ratschenschraubendreherstruktur (1), umfassend:einen Griff (10);einen Drehsitz (20), der zum Zusammenbau mit dem Griff (10) ausgestaltet ist, wobei der Drehsitz (20) einen Drehteller (21) und eine Vielzahl von Verriegelungsblöcken (22) umfasst, wobei der Drehteller (21) eine Vielzahl von Positionierungsnuten (211) umfasst;einen Schubstangensatz (30), umfassend eine Schubstange (31) und ein Ratschenzahnrad (32), das mit der Schubstange (31) zusammengebaut ist, wobei ein Ende der Schubstange (31) im Griff (10) angeordnet ist und die Schubstange (31) durch den Drehteller (21) verläuft, sodass das Ratschenzahnrad (32) im Drehteller (21) angeordnet ist;einen Haltesatz (40), der im Drehteller (21) angeordnet ist, wobei der Haltesatz (40) ein Paar Zahnblöcke (41) und eine Paar elastische Stücke (42) umfasst und jeder Zahnblock (41) eine Vielzahl von Zähnen (411) umfasst; undeinen Antriebssitzsatz (50), umfassend einen Antriebssitz (51) und einen Positionierungssatz (52), wobei der Antriebssitz (51) eine Antriebsscheibe (511) umfasst, die durch den Drehteller (21) verläuft, eine Seite der Antriebsscheibe (511) einen Hohlraum (510) umfasst und der Positionierungssatz (52) eine Feder (521) und ein Positionierungsstück (522) umfasst, das an der Feder (521) anliegt, wobei die Feder (521) im Hohlraum (510) angeordnet ist und das Positionierungsstück (522) aus der Vielzahl von Positionierungsnuten (211) ragt;wobei zwei Enden des Paars elastische Stücke (42) elastisch an der Antriebsscheibe (511) bzw. dem Paar Zahnblöcke (41) anliegen, sodass die Vielzahl von Zähnen (411) elastisch mit dem Ratschenzahnrad (32) in Eingriff steht, und der Drehteller (21) gedreht wird, um die Positionierungsstück (522) selektiv an einer der Vielzahl von Positionierungsnuten (211) zu positionieren, wobei die Vielzahl von Verriegelungsblöcken (22) selektiv zwischen die Zahnblöcke (41) und das Ratschenzahnrad (32) eingeführt wird, sodass die Vielzahl von Zähnen (411) verriegelt oder von dem Ratschenzahnrad (32) getrennt wird.
Patent DE-202022000458-U1 (DE)
Title: Duorauchmelder mit verdoppelter Alarmierung
IPC: G08B17/10
Filed: 2022-02-23
Abstract: Duorauchmelder, die als Doppelrauchmelder oberhalb neben einer Küchentür angebracht geeignet sind, bei Schwerhörigkeit oder besonderer Schlaftiefe auch während der Nacht, aufgrund doppelter Alarmierung evtl. rechtzeitig einen Schmorbrand bemerken, mit der Chance, einen Wohnungsbrand zu verhindern.
Patent DE-202022101688-U1 (DE)
Title: Backmischung, Behältnis mit Backmischung, Backwaren, insbesondere Brot
IPC: A21D2/36
Filed: 2022-03-30
Abstract: Backmischung für die Zubereitung eines Teiges für brotartige Backwaren mit verschiedenen Zutaten, wobei die einzelnen Zutaten jeweils eine Gewichtsfraktion der Backmischung bilden,
 wobei eine der Zutaten Kastanienmehl ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Kastanienmehl die größte Gewichtsfraktion bildet.
Patent DE-202022101855-U1 (DE)
Title: Pumpspeicherwerk und Pumpspeicher-Wasserkraftanlage
IPC: E02B9/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Pumpspeicherwerk (1, 13), bestehend aus einer Mehrzahl von Stahlbetonbecken (3, 4), Leitungen (2), Pumpen und/oder Turbinen und/oder Pumpturbinen (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlbetonbecken (3, 4) auf dem Boden einer gefluteten Grube (5), bevorzugt in einem stillgelegten Tagebau oder einem stillgelegten Steinbruch, stehen, wobei das Pumpspeicherwerk (1, 13) strömungstechnisch von der gefluteten Grube (5) entkoppelt ist.
Patent DE-202022103087-U1 (DE)
Title: Die pneumatische Ascheförderleitung mit Fremdstoffsammeleinrichtung
IPC: F23J1/02
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die pneumatische Aschebeförderungsleitung mit einer Fremdstoffsammelvorrichtung, ausgestattet mit einer pneumatischen Aschebeförderungsleitung, Die pneumatische Aschebeförderungsleitung besteht aus einem Innenrohr und einem Außenrohr, Das Innenrohr ist innerhalb des Außenrohrs angeordnet und fest mit dem oberen Ende verbunden der Innenwand des Außenrohres, das dadurch gekennzeichnet ist, dass an der pneumatischen Ascheförderleitung eine Fremdstoffsammeleinrichtung angeordnet ist, die Fremdstoffsammeleinrichtung mit einem Sammelrohr und einem Auffanggitter versehen ist, das Sammelrohr in angeordnet ist eine Dreiwege-Rohrstruktur, Der Durchmesser des Querrohrs im Sammelrohr der Dreiwege-Rohrstruktur ist derselbe wie der des Außenrohrs, Die beiden Enden des Querrohrs und die oberen Enden des vertikalen Rohrs sind jeweils mit den Enden des Querrohrs versehen, Flansche an den Enden der vertikalen Rohre verbunden, Das vordere Ende und das hintere Ende des Querrohrs sind jeweils abgedichtet und durch Flansche mit dem Außenrohr der pneumatischen Ascheförderleitung verbunden, das obere Ende des senkrechten Rohres ist mit einem Flanschdeckel versehen, der Flanschdeckel und das obere Ende des senkrechten Rohres sind abgedichtet und durch einen Flansch verbunden, und ein Fanggitter an der Innenseite des hinteren Endes des Querrohrs angeordnet ist, das in einer Maschenstruktur angeordnet ist, und das Fanggitter der Maschenstruktur fest mit der Innenwand des Querrohrs verbunden ist, und das Abfangen Gitter ist in einer Struktur mit einem großen oberen Gitter und einem kleinen unteren Gitter angeordnet, und Fremdstoffe werden durch das Auffanggitter blockiert.