baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017823-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einer Einrichtung zum Feststellen einer Fehlfunktion des Turboladers und ein Verfahren zum Feststellen einer solchen Fehlfunktion
Inventor: KAUFMANN ANDRE DR
IPC: F02C7/06
Filed: 2007-04-16
Granted: 2019-10-02
Abstract: Turbolader mit einer Einrichtung zum Feststellen einer Fehlfunktion wenigstens eines Lagers des Turboladers,a) wobei die Einrichtung zum Feststellen einer Fehlfunktion des Turboladers eine Speichereinrichtung aufweist, in der Soll-Drehzahlverläufe eines intakten Turboladers abgelegt sind,b) wobei die Einrichtung zum Feststellen einer Fehlfunktion des Turboladers eine Vergleichseinrichtung aufweist, in der der festgestellte Ist-Drehzahlverlauf des Turboladers mit einem korrespondierenden Soll-Drehzahlverlauf eines intakten Turboladers verglichen wird,c) wobei der Turbolader eine Messeinrichtung zum Bestimmen eines Ist-Drehzahlverlaufs des Turboladers aufweist, undd) wobei die Einrichtung zum Feststellen einer Fehlfunktion des Turboladers eine Fehlermeldung ausgibt, wenn die Vergleichseinrichtung feststellt, dass die Ist-Drehzahl eine Grenzdrehzahl (n) innerhalb einer Zeitspanne (Δt*) erreicht und die Zeitspanne dabei außerhalb eines Toleranzbereichs für eine Soll-Zeitspanne (Δt) liegt, innerhalb der ein intakter Turbolader die Grenzdrehzahl (n) erreicht.
Patent DE-102007018201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Fehlerstellen in Tierhäuten
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: C14B17/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung von Fehlerstellen in Tierhäuten (13), umfassend einen Bearbeitungstisch (11) mit einer Auflagefläche (12) für die Tierhaut, und eine Aufnahmeeinrichtung (22) zur bildlichen Aufnahme eines Bereiches (T3/1) der Tierhaut, wobei der Aufnahmeeinrichtung wenigstens eine Lichtquelle (23a, 23b, 33a) zur Beaufschlagung des Bereiches mit sichtbarem Licht und/oder mit UV-Licht zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle und zumindest ein Teil der Aufnahmeeinrichtung innerhalb einer haubenartigen, im wesentlichen lichtundurchlässigen Abdeckung (25) angeordnet sind, und zwar unter Verwendung von schräg gerichtetem Licht, wobei der untere Randbereich (31) der Abdeckung (25) derart nah an die Tierhaut herangeführt ist, dass ein Spalt (35) zwischen der Unterseite (36) des Randbereichs (31) der haubenartigen Abdeckung und der Tierhaut verhindert oder klein gehalten wird, und die Vorrichtung (10) die Tierhaut infolge einer Verlagerungsbewegung der Auflagefläche (12) in den Bearbeitungsbereich der Aufnahmeeinrichtung (22) hineinbefördern und nach Anfertigung einer bildlichen Aufnahme aus dem Bearbeitungsbereich herausbefördern kann.
Patent DE-102007024619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geträgerten Katalysators für die Oxidation von Kohlenmonoxid, dieser geträgerte Katalysator sowie ein Verfahren zur Oxidation von Kohlenmonoxid
Inventor: CLAUS PETER PROF DR
IPC: B01J37/04
Filed: 2007-05-24
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geträgerten Katalysators für die Oxidation von Kohlenmonoxid umfassend die Schritte: a) Zurverfügungstellung von Polyanilin und/oder einem Polyanilinderivat in einem basischen wässrigen System, b) Zurverfügungstellung mindestens einer Verbindung A in Form einer Säure, eines Salzes und/oder einer Komplexverbindung des Platins, in der das Metall in oxidierter Form in einer wässrigen Lösung vorliegt, c) Mischen der gemäß den Schritten a) und b) zur Verfügung gestellten Komponenten in Gegenwart einer Flüssigkeit, in der die Verbindung A mindestens in Teilen löslich ist, wobei man den pH-Wert der während des Vermischens und/oder der erhaltenen Mischung auf einen pH-Wert oberhalb von 7 einstellt, d) Behandeln der gemäß Schritt c) erhaltenen Mischung mit mindestens einem Reduktionsmittel, so dass das Platin aus der Verbindung A in einer mittleren Oxidationsstufe vorliegt, und e) Isolieren und gegebenenfalls Waschen und/oder Trocknen des erhaltenen Feststoffs.
Patent DE-102007025298-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für Möbel
Inventor: BRUNNER ROLF
IPC: A47C1/124
Filed: 2007-05-30
Granted: 2009-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für nebeneinander anordenbare Stühle, wobei an jedem Stuhl auf der einen Seite ein aktiv kuppelndes und auf der anderen Seite ein passiv kuppelndes Verbindungselement gelagert ist und wobei am passiv kuppelnden Verbindungselement des n-ten Stuhles das aktiv kuppelnde Verbindungselement des n+1-ten Stuhles ein- oder aushakbar ist. Das aktiv kuppelnde Verbindungselement weist am freien Ende einen Haken auf, der im Hakenbereich ein kurzes Langloch hat. Das passiv kuppelnde Verbindungselement weist am freien Ende ein langes Langloch auf und hat unterhalb des langen Langloches eine Zunge. Die das lange Langloch kreuzende Zunge lässt zwischen der Zungenspitze und der ihr gegenüberliegenden Langlochkante einen Spalt, der schmaler ist als die Wandstärke des Hakens. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verbindungssystem für Stühle entwickelt, die eine verliersichere Reihenanordnung von Stühlen ermöglicht.
Patent DE-102007032562-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderzusammenbauverfahren
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: H01R13/436
Filed: 2007-07-12
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (10), welches mit wenigstens einem Hohlraum bzw. einer Aussparung (14) ausgebildet ist, in welchen wenigstens ein Anschlußpaßstück bzw. -kontakt (50), welches(r) mit einem Ende eines Drahts verbunden ist, in einer Einsetzrichtung (ID) einsetzbar ist, und  eine Rückhalteeinrichtung (30), welche an bzw. auf dem oder in das oder an das bzw. zu dem Verbindergehäuse (10) montierbar ist, um das Anschlußpaßstück (50) durch wenigstens einen verriegelnden Abschnitt bzw. Ausschnitt bzw. Querschnitt bzw. Verriegelungsabschnitt bzw. -ausschnitt bzw. -querschnitt (31) zurückzuhalten und zu verriegeln, welcher in einer derartigen Weise angeordnet ist, daß er nicht mit dem Draht zusammenwirkt,  wobei die Rückhalteeinrichtung (30) verlagerbar bzw. verschiebbar ist unter bzw. zwischen:  einer teilweisen verriegelnden Position (A), wo die Rückhalteeinrichtung (30) derart positioniert ist, daß sie das wenigstens teilweise Einsetzen des Anschlußpaßstücks (50) in den Hohlraum bzw. die Aussparung (14) erlaubt,  einer Warte- bzw. Standbyposition (B), welche durch...
Patent DE-102007034963-B4 (DE)
Title: Zelle mit einer Kavität und einer die Kavität umgebenden Wandung, Verfahren zur Herstellung einer derartigen Zelle, deren Verwendung und Wandung mit einer darin ausbildbaren Ausnehmung
Inventor: SCHMID ULRICH DR
IPC: B01L3/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2011-09-22
Abstract: Zelle mit einer gasgefüllten Kavität (11', 111') und einer die Kavität umgebenden und gegen die Umgebung hermetisch abschließenden Wandung (10, 20, 30, 110, 120), die mindestens einen für Licht durchlässigen Bereich aufweist und mindestens eine erste Schicht (10, 110) eines aus der Halbleiterindustrie und/oder der Mikrotechnik bekannten Substratmaterials umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung (10, 20, 30, 110, 120) mindestens ein Depotbereich (15, 115) für Material vorgesehen ist, das durch Diffusion in die Kavität (11', 111') gelangen kann.
Patent DE-102007045854-B4 (DE)
Title: Kontaktfreie Transportvorrichtung
Inventor: YO SEIKAI
IPC: B65G47/91
Filed: 2007-09-26
Granted: 2013-08-08
Abstract: Eine kontaktfreie Transportvorrichtung mit: einem Gehäuse (12), einem Durchgang (48), der im Inneren des Gehäuses (12) ausgebildet ist und durch den Luft, die von einem Luftzufuhrbereich (46) zugeführt wird, hindurch tritt, einer Haltefläche (40), die an einem Ende des Gehäuses (12) so angeordnet ist, dass sie einem Werkstück (W) zugewandt ist, einer Wirbelkammer (68), die ringförmig von der Haltefläche (40) umgeben wird und eine Öffnung aufweist, die dem Werkstück (W) zugewandt ist, mit einer ersten schrägen Fläche (60), deren Durchmesser sich in einer Richtung zu dem Werkstück (W) allmählich erweitert, Auslassöffnungen (64), die mit der ersten schrägen Fläche (60) der Wirbelkammer (68) verbunden sind und die Wirbelkammer (68) mit dem Durchgang (48) verbinden, um die Luft nach außen in die Wirbelkammer (68) zu leiten, und einem Vorsprung (54), der zu dem Werkstück (W) gewölbt ist und im Wesentlichen in der Mitte der Wirbelkammer (68) vorgesehen ist, wobei sich der Durchmesser des Vorsprungs (54) in einer Richtung zu dem Werkstück (W) allmählich verringert, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnungen (64) tangential mit der Wirbelkammer (68) verbunden sind.
Patent DE-102007049259-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H3/08
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (5, 6, 7, 8, 9, 10) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (5, 6, 7, 8, 9, 10) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (5, 6, 7, 8, 9, 10) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), und mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (12, 13), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, wobei mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1) schaltbar sind, wobei zwei Doppel-Radebenen (5–8, 7–10; 5–8, 6–9) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (5–8, 7–10; 5–8, 6–9) jeweils ein Losrad (5, 8; 6, 9; 7, 10) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Doppel-Radebene (5–8, 7–10; 5–8, 6–9) zumindest ein Losrad (5, 6, 7, 8, 9, 10) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und dass zwei Einfach-Radebenen (6–2, 3–9; 7–3, 4–10) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (5, 8; 6, 9; 7, 10) einer der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein Windungsgang über zumindest eine einem der Abtriebszahnräder (12, 13) zugeordnete und geöffnete Koppelvorrichtung (S_ab1, S_ab2) schaltbar ist.
Patent DE-102007050878-B4 (DE)
Title: Bearbeitungskopf, Düsenwechsler und Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA TAKASHI
IPC: B23K26/14
Filed: 2007-10-24
Granted: 2010-11-18
Abstract: Bearbeitungskopf (11), der Folgendes umfasst:  ein Bearbeitungskopfelement (10, 110) mit einem darin ausgebildeten Kopfinnenkanal (23), um einen Durchgang für Laserlicht und Hilfsgas bereitzustellen;  eine Düse (22, 6, 7), die separat vom Bearbeitungskopfelement (10, 110) ausgebildet ist, wobei die Düse (22, 6, 7) einen darin ausgebildeten Düseninnenkanal (27), um eine Verbindung mit dem Kopfinnenkanal (23) herzustellen, und eine Düsenöffnung (29) besitzt, durch die das Laserlicht und das Hilfsgas auf ein Werkstück (18) gerichtet werden, wobei die Düsenöffnung (29) an einem äußersten nachgeordneten Ende der Düse (22, 6, 7) ausgebildet ist;  Stifte (32, 8), die so ausgebildet sind, dass sie von einer Seitenwand der Düse (22, 6, 7) radial vorstehen;  ein Stiftarretierungsteil (25, 39), das auf einer Seitenwand des Bearbeitungskopfelements (10, 110) ausgebildet ist, wobei das Stiftarretierungsteil (25, 39) Stifteinpassöffnungen (26) besitzt, um zu ermöglichen, dass die Stifte (32, 8) hindurchgeführt und dann in direktem Kontakt mit und...
Patent DE-102007061740-B4 (DE)
Title: Mehrbereichsantenne sowie Verfahren
Inventor: HANSEN THOMAS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-12-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Mehrbereichsantenne bestehend aus zwei Monopolen (51, 52, 61, 62) unterschiedlicher Länge, die einen gemeinsamen Antennenfußpunkt (53) besitzen, wobei mindestens der längere Monopol (52, 62) bezüglich einer Ebene derart gefaltet und/oder gebogen ist, dass die antennenfußpunktfernen Enden der beiden Monopole berührungslos benachbart zueinander zu liegen kommen, wobei die Monopole (51, 52, 61, 62) streifenförmig und aus leitendem Material ausgebildet sind, wobei sich die Streifenbreite in einer Richtung erstreckt, die senkrecht zur vorgenannter Ebene liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die antennenfußpunktfernen Enden der beiden Monopole in der Nähe voneinander und gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die antennenfußpunktfernen Enden der Monopole jeweils zueinander zeigen.
Patent DE-102007062079-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Antennenfeld
Inventor: LOHMANN DIRK
IPC: H01Q3/26
Filed: 2007-12-21
Granted: 2021-06-17
Abstract: Antennenfeld (1) mit einer Vielzahl von Antennenelementen (6),die auf Knotenpunkten (5) einer Matrix (9) aus n Zeilen (3) und m Spalten (4) angeordnet sind, mit n und m jeweils größer gleich 2, bevorzugt größer als 8, besonders bevorzugt größer als 16,wobei jedem Antennenelement (6) jeweils zumindest eine Kalibriereinheit (7) zugeordnet ist, und jedem Antennenelement (6) eine Zwischenfrequenzeinheit (15) zugeordnet ist, die zumindest einen ersten Signaleingang (16),einen zweiten Signaleingang (17),einen Signalausgang (18),die Kalibriereinheit (7),einen Mischer (19) undeinen Bandpassfilter (20) aufweist,wobei jede Zeile (3) und jede Spalte (4) jeweils durch einen Steuerkanal (8) mit einer Phaseninformation ansteuerbar ist,wobei jedes Antennenelement (6) durch seine jeweilige Kalibriereinheit (7) auf eine Einheitsleistung und Einheitsphase kalibrierbar und durch die Phaseninformationen seiner jeweiligen Zeile (3) und Spalte (4) steuerbar ist, so dass mindestens eine Hauptstrahlrichtung (2) des gesamten Antennenfeldes (1) durch n + m Steuerkanäle (8) veränderbar ist.
Patent DE-102008004609-B4 (DE)
Title: Aktives hydropneumatisches Federbein
Inventor: CYTRYNSKI STEFAN
IPC: B60G17/04
Filed: 2008-01-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Aktives hydropneumatisches Federbein (1) insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei das aktive hydropneumatische Federbein (1) zwischen einem Fahrzeugaufbau und einem Radträger angeordnet ist, und einen Hydraulikzylinder (2) und einen ersten Hydrospeicher (3) und wenigstens einen zweiten Hydrospeicher (4) aufweist, die mit dem Hydraulikzylinder (2) über eine Leitungsanordnung (9; 12) hydraulisch verbunden sind, wobei sich in der Leitungsanordnung (9; 12) zwischen Hydraulikzylinder (2) und Hydrospeichern (3; 4) ein Dämpfungsventil (10; 17) und/oder ein Sperrventil (16) befindet und wobei der erste Hydrospeicher (3) über eine erste Verbindungsleitung (9) der Leitungsanordnung (9; 12) mit dem Hydraulikzylinder (2) und der mindestens zweite Hydrospeicher (4) über eine zweite Verbindungsleitung (12) der Leitungsanordnung (9; 12) mit dem Hydraulikzylinder (2) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrventil (16) in der zweiten Verbindungsleitung (12) angeordnet ist und anhand eines den Betriebszustand beschreibenden Fahrzeugsignals angesteuert und geschlossen wird, wobei bei in Sperrstellung befindlichem Sperrventil (16) der Hydraulikzylinder (2) über die erste...
Patent DE-102008022174-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: SCHULZE BERND DR
IPC: B21D51/04
Filed: 2008-05-05
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einer Welle (1) und einer Hülse (2), insbesondere einer Rastierungshülse zur Verwendung in einem Getriebe eines Fahrzeugs, wobei der Hülse (2) an zumindest einem Ende ein sich verjüngender kragenförmiger Bund (3.1, 3.2) angeformt wird, dessen Innendurchmesser (d I ) in etwa einem Aussendurchmesser (d A ) der Welle (1) entspricht, und die Hülse (2) anschliessend mit der Welle (1) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) zumindest aus zwei Teilen besteht und aus ihren Teilen beim Verbinden mit der Welle (1) zusammengefügt wird.
Patent DE-102008023711-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: MASAFUMI HORIO
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-05-15
Granted: 2020-07-02
Abstract: Halbleitermodul, enthaltend:eine Isolierplatte (10);eine mit einer ersten Hauptfläche der Isolierplatte (10) verbundene erste Metallfolie (11);mindestens eine mit einer zweiten Hauptfläche der Isolierplatte (10) verbundene zweite Metallfolie (12);mindestens eine auf der zweiten Metallfolie befestigte Halbleitervorrichtung (14, 15);ein Harzgehäuse (20), das die erste Metallfolie (11), die Isolierplatte (10), die zweite Metallfolie (12) und die Halbleitervorrichtung (14, 15) auf der Seite oberhalb der unteren Fläche der ersten Metallfolie (11) umgibt; undHarz (30), das in einen Raum zwischen einer Innenfläche des Harzgehäuses (20) und einer äußeren Umfangsrandfläche der ersten Metallfolie (11) und Außenflächen der Isolierplatte (10), der zweiten Metallfolie (12) und der Halbleitervorrichtung (14, 15) gepackt ist,wobei mittels der unteren Fläche der ersten Metallfolie (11) und des von dem Harzgehäuse (20) freiliegenden Harzes eine ebene Fläche (22) gebildet wird, die geeignet ist, in Kontakt mit einem äußeren verbundenen Element gebracht zu werden; undwobei das Harz (30) in einen einstückig mit dem Harzgehäuse (20) geformten Befestigungsabschnitt (20) gepackt ist und das Halbleitermodul ein den Befestigungsabschnitt (20a) und das in den Befestigungsabschnitt (20a) gepackte Harz (30) durchdringendes Loch (21) in einem Seitenabschnitt des Halbleitermoduls aufweist.
Patent DE-102008023931-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60N2/58
Filed: 2008-05-16
Granted: 2012-10-31
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem in dem Fahrzeugsitz (1) integrierten und in einer Innentasche (9) angeordneten Airbagmodul (10), wobei der Fahrzeugsitz (1) einen Bezug (18) zur Verblendung der Innentasche (9) bzw. des in der Innentasche (9) angeordneten Airbagmoduls (10) und einer Polsterung (7) des Fahrzeugsitzes (1) umfasst, wobei der Bezug (18) eine Öffnungslinie (20) aufweist, entlang derer ein Aufreißen des Bezuges (18) bei Auslösen des Airbagmoduls (10) und der Austritt eines sich nach dem Auslösen entfaltenden Airbagsacks des Airbagmoduls (10) vorgesehen ist, wobei die Innentasche (9) eine Entlastungsreißnaht (28) zum Aufreißen einer Faltung (27) der Innentasche (9) bei Auslösen des Airbagmoduls (10) umfasst, und wobei die Entlastungsreißnaht (28) und die Öffnungslinie (20) nicht übereinander liegen oder sich die Entlastungsreißnaht (28) und die Öffnungslinie (20) nicht überlappen oder kreuzen.
Patent DE-102008038779-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenstruktur eines Fahrzeugsitzes
Inventor: YOKOTA MASAAKI
IPC: B60N2/427
Filed: 2008-08-12
Granted: 2013-09-19
Abstract: Rücklehnenstruktur eines Fahrzeugsitzes in Kombination mit einer Kopfstütze (12), wobei die Kopfstütze (12) mindestens einen Strebenabschnitt (22) aufweist und zwischen einer Grundposition, in der die Kopfstütze (12) den Kopf eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz normal stützt, und einem nach oben verlagerten Punkt verlagert werden kann, zu dem hin die Kopfstütze (12) aus der Grundposition aufwärts zu verlagern ist, wobei die Rücklehnenstruktur des Fahrzeugsitzes Folgendes umfasst: einen Rücklehnenrahmen (18) mit einem oberen Rahmenelement (18b, c), das oberhalb der Rücklehne (10) definiert ist, und einem Paar seitlicher Rahmenelemente (18a), die vom oberen Rahmenelement (18b, c) abwärts verlaufen, ein Paar Drehverbindungen (14), von denen jede einen Endabschnitt und einen Drehpunkt aufweist, wobei das Paar Drehverbindungen (14) an seinen entsprechenden Drehpunkten jeweils drehbar mit dem Paar seitlicher Rahmenelemente (18a) des Rücklehnenrahmens (18) verbunden ist, eine Stützwelle (20), die drehbar zwischen dem Endabschnitt einer Drehverbindung (14) des Paares und dem Endabschnitt der anderen Drehverbindung (14) des Paares derart eingefügt ist, dass die Rechts- und Linksdrehung des Paares von Drehverbindungen gegenüber ihren zwei Drehpunkten eine vertikale Verlagerung der Stützwelle (20) entlang einer bogenförmigen Bahn bewirkt, mindestens einen Haltewinkel (24) mit einem rohrförmigen Aufbau, wobei der mindestens eine Haltewinkel (24) einstückig an der Stützwelle bereitgestellt ist, wobei der mindestens eine Strebenabschnitt (22) der Kopfstütze (12) in den mindestens einen Haltewinkel (24) eingeführt und dort gehalten ist, mindestens ein Führungselement (26), das am oberen Rahmenelement (18b) des Rücklehnenrahmens (18) befestigt ist, wobei das mindestens eine Führungselement (26) derart geformt ist, dass der mindestens eine Haltewinkel (24) gleitend darin eingeführt ist, so dass er gegenüber dem Führungselement (26) in solch einer Anordnung neigbar ist, dass bei einer Linksdrehung des Paares von Drehverbindungen (14) gegenüber seinen zwei Drehpunkten der mindestens eine Haltewinkel (24) vom Rücklehnenrahmen (18) aus in Aufwärtsrichtung durch das ...
Patent DE-102008039568-B4 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung
Inventor: HÖTZ KAI
IPC: G01R33/07
Filed: 2008-08-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Stromerfassungsvorrichtung zur Erfassung eines durch einen Leiter (1) fließenden Stroms durch Erfassen eines den Leiter umgebenden Magnetfelds, mit – zumindest einem auf einem Trägerteil (4) vorgesehenen Sensorelement (3) zur Erfassung des Magnetfelds, und – einem vorbestimmten Bereich (S) des Leiters (1), an dem das zumindest eine Sensorelement angeordnet ist, wobei – der Leiter (1) in dem vorbestimmten Bereich (S) mehrere Leiterteile (11, 12; La, Lb) aufweist, die gleichsinnig von dem zu messenden Strom durchflossen sind und um einen vorbestimmten Abstand zueinander beabstandet sind und einen Zwischenraum (2) bilden, und – das Trägerteil (4) derart in den Zwischenraum eingesetzt ist, dass das zumindest eine Sensorelement (3) außerhalb des Zwischenraums benachbart zu diesem in dem Magnetfeld des Leiters (1) angeordnet ist, – wobei die mehreren Leiterteile (11, 12; La, Lb) in dem vorbestimmten Bereich (S) zwei U-förmige Ausbildungen aufweisen mit drei im Wesentlichen parallelen Leiterteilstücken (5, 6, 7) mit einem mittleren gemeinsamen Leiterteilstück (6), durch welche zumindest zwei Feldbereiche (8, 9) zwischen den Leiterteilstücken gebildet werden, deren offene Seiten jeweils in entgegengesetzter Richtung entlang einer Längsausdehnung (R) des Leiters (1) ausgerichtet sind.
Patent DE-102008062180-B4 (DE)
Title: Kombinierte Fahrzeugbremse mit elektromechanisch betätigbarer Feststellbremse
Inventor: KLIMT ANJA
IPC: F16D125/40
Filed: 2008-12-13
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist, wobei in einem Bremsgehäuse (20) ein hydraulischer Betriebsdruckraum (6) von einem Bremskolben (5) begrenzt ist, der zur Durchführung von Betriebsbremsungen mit hydraulischem Druckmittel beaufschlagbar ist, so dass der Bremskolben (5) zur Erzielung einer Bremswirkung entlang einer Kolbenlängsachse (A) betätigbar ist, und wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben (5) mittels eines Getriebes (1) wirkt, indem das Getriebe (1) die Rotationsbewegung eines elektromechanischen Aktuators (7) in eine Translationsbewegung umsetzt und eine Betätigung des Bremskolbens (5) zur Durchführung von Feststellbremsvorgängen bewirkt und in der betätigten Stellung hält, wobei das Getriebe (1) eine Gewindespindel (2) und eine Gewindemutter (3) aufweist, die über mehrere Wälzkörper (4) miteinander in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass mechanische Mittel (25, 26) vorgesehen sind, die ein Verklemmen zwischen der Gewindespindel (2) und der Gewindemutter (3) verhindern, wobei die mechanischen Mittel (25, 26) durch einen montierten axialen Vorsprung (25) gebildet sind, der mit der Gewindespindel (2) in kraftübertragender Verbindung steht und der mit einer Nut (26) in der Gewindemutter (3) derart zusammenwirkt, dass ein Anschlag in Umfangsrichtung gebildet wird, der ein Verklemmen der Gewindespindel (2) und der Gewindemutter (3) verhindert.