baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029690-A1 (DE)
Title: Beibehaltung einer Identifikation einer elektronischen Steuereinheit bei Umprogrammierungsereignissen
Inventor: BALTES KEVIN M
IPC: G06F9/445
Filed: 2006-06-28
Abstract: Ein Speichersystem für ein Fahrzeug umfasst einen ersten Speicher, der nichtflüchtig ist, der neu beschreibbar ist und der ein Steuerprogramm und Identifikationsdaten speichert. Ein zweiter Speicher ist nichtflüchtig. Ein Steuermodul transferiert die Identifikationsdaten zu dem zweiten Speicher, löscht den ersten Speicher, beschreibt den ersten Speicher mit dem Steuerprogramm neu und transferiert die Identifikationsdaten von dem zweiten Speicher nach einem Löschen des ersten Speichers zu dem ersten Speicher. Die Identifikationsdaten können Daten wie beispielsweise einen einen Softwareversionsidentifikator, ein Programmierdatum und/oder eine Teilenummer umfassen.
Patent DE-102006033649-A1 (DE)
Title: Speicherbauelement und Verfahren zum Konfigurieren eines Speicherbauelements
Inventor: HWANG SANG-WON
IPC: G11C29/52
Filed: 2006-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherbauelement und ein Verfahren zum Konfigurieren eines Speicherbauelements. DOLLAR A Das Speicherbauelement umfasst ein nichtflüchtiges Speicherzellenfeld (10) mit einer Anzahl von Speicherzellen, wobei ein Teil (11) der Speicherzellen zum Speichern von Sicherungsdaten vorgesehen ist; und ein Sicherungsregister (30) zum Speichern der Sicherungsdaten des Speicherzellenfeldes (10); wobei eine Betriebsweise des Speicherbauelements in Abhängigkeit von dem Sicherungsregister (30) verändert wird. DOLLAR A Verwendung beispielsweise in der Speichertechnologie.
Patent DE-102006034101-A1 (DE)
IPC: F16L47/02
Filed: 2006-07-20
Abstract: The invention relates to a sleeve (1), particularly a press fitting. Said sleeve comprises at least two circumferential grooves (13) for accommodating one respective seal (14), and at least one support zone (12) for radially supporting a hollow element (13) that can be fastened thereto. In order to create a sleeve, particularly a press fitting, which provides for a satisfactory pressing result in the most reliable manner possible while taking into account radial tolerances, one profiled recess (16) is disposed adjacent to each of at least two grooves (13), said profiled recess (16) being spaced apart from the groove (13) by means of an axial intermediate area (15). The greatest radial extension of the intermediate area (15) relative to at least two profiled zones (17) encompassing one respective groove (13), an intermediate area (15), and a profiled recess (16) is greater than the smallest radial extension of the support zone (12). The invention further relates to a combination of a sleeve, especially a press fitting, and a pressing tool comprising a pressing jaw (2).
Patent DE-102006034127-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bedienung einer Heizungs- und/oder Klimaanlage für Schienenfahrzeuge
Inventor: HAMMER WALTER
IPC: H02B1/00
Filed: 2006-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bedienung einer Heizungs- und/oder Klimaanlage (18) eines Schienenfahrzeuges oder Schienenfahrzeug-Zugverbandes, wobei die Anordnung Bedienelemente (3, 5) zur Bedienung der Heizungs- und/oder Klimaanlage (18) und Anzeigeelemente (7, 8) zur Anzeige eines Zustandes der Heizungs- und/oder Klimaanlage (18) aufweist. Ein Rechner (17) dient der Ausführung von Rechenaufgaben für einen Betrieb der Heizungs- und/oder Klimaanlage (18) und der Erzeugung von Stellsignalen zum Einstellen der Heizungs- und/oder Klimaanlage (18), wobei der Rechner (17) eine Schnittstelle zur Übertragung der Stellsignale an die Heizungs- und/oder Klimaanlage (18) aufweist. Ein Bus (16), insbesondere ein serieller Bus, ist zur Übertragung von digitalen Bussignalen von und zu dem Rechner (17) mit dem Rechner (17) verbunden. Es ist ferner ein Signalwandler (15) vorgesehen zur Umwandlung der digitalen Bussignale in Anzeigesignale, mit denen die Anzeigeelemente (7, 8) angesteuert werden, und/oder zur Umwandlung von Bediensignalen, die von den Bedienelementen (3, 5) erzeugt werden, in die Bussignale. Der Signalwandler (15) ist an den Bus (16) angeschlossen.
Patent DE-102006035272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung von Niedertemperaturwärme zur Stromerzeugung
Inventor: WESTMEIER SIEGFRIED
IPC: F01K25/10
Filed: 2006-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die zusätzliche Nutzung von Niedertemperaturwärme zur Stromerzeugung unter Verwendung von überkritischem Kohlendioxid als Arbeitsmittel. Sie beinhaltet ein Verfahren und eine Anlage zur Anwendung des Verfahrens, mit denen ein höherer Wirkungsgrad als mit bekannten Verfahren erreicht wird und deren Arbeitsbereich ein breiteres Temperaturband und damit eine solche Regelbreite umfasst, die es erlaubt, optimale Fahrweisen im Sommer- und Winterbetrieb ohne konstruktive Änderungen bei gleichzeitig einfachem konstruktivem Aufbau und ohne zusätzliche Umweltgefährdungen bei einem vergleichsweise geringem materialtechnischen Aufwand zu gewährleisten. Gleichzeitig wird eine Verringerung der Kohlendioxid-Emission erreicht. Zur Realisierung des Verfahrens wird Niedertemperaturwärme von einer vorhandenen Wärmequelle (1) durch unter hohem überkritischen Druck stehendes Kohlendioxid als Wärmeträger aufgenommen, danach arbeitsleistend über eine mit einem Generator (3) gekoppelte Expansionsmaschine (2) entspannt, wobei der Wärmeträger sich abkühlt, anschließend unter Einsatz einer Kältequelle (4) verflüssigt und in flüssiger Form wieder auf den Arbeitsdruck komprimiert wird.
Patent DE-102006040666-A1 (DE)
Title: Kollisions-Detektionssystem
Inventor: NONAKA TOSHIHITO
IPC: G01L19/00
Filed: 2006-08-30
Abstract: Ein Kollisions-Detektionssystem ist dafür ausgelegt, um eine Kollision eines Fahrzeugs, basierend auf einer Druckschwankung in einem im Wesentlichen geschlossenen Raum (23) zu detektieren, der an einem peripheren Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist. Das Kollisions-Detektionssystem umfasst eine Fühl-Einheit (112), die einen Druck in dem Raum (23) detektiert. Die Fühl-Einheit (112) ist an dem Fahrzeug in einer solchen Weise angeordnet, dass eine Detektionsrichtung der Fühl-Einheit (112) in Bezug auf die Richtung des Aufschlages gegen das Fahrzeug bei einer Kollision geneigt verläuft. Daher kann die Fahrzeugvibration, die durch den Aufprall angeregt wird, davor eingeschränkt werden das Detektionsergebnis des Druckes in dem Raum (23) durch die Fühl-Einheit (112) zu beeinflussen, wodurch der Detektionsvorgang bei der Fahrzeugkollision verbessert wird.
Patent DE-102006041308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Hartstoffen in eine Reifenlauffläche
Inventor: KUNZ REINER
IPC: B60C11/14
Filed: 2006-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung von Reifenlaufflächen zur Verfügung, bei dem eine Kautschukmischung in Granulatform mit Haftstoffpartikeln vermischt zu einem Hartstoffpartikel enthaltenden Laufstreifen verarbeitet wird. Der Laufstreifen wird auf den Reifenunterbau aufgelegt und der so erhaltene Reifenrohling wird in einer Vulkanisierpresse verpresst und dabei profiliert.
Patent DE-102006042035-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkörperfrontstruktur eines Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp
Inventor: KATAGIRI KIYOSHI
IPC: B62J29/00
Filed: 2006-09-07
Abstract: Ziel: Einen Luftwiderstand durch einen Winddruck zu reduzieren, ein Windschutzverhalten sicherzustellen und das Gewicht des Vorderteils des Körpers reduzieren. DOLLAR A Lösung: Ein Seitenoberteil (47), welches eine obere Fläche (47a) ausbildet, ist an einer vorderen Verkleidung (41) derart vorgesehen, dass in einer Längsrichtung des Körpers entlang der oberen Fläche (47a) der vorderen Verkleidung (41) strömender Fahrtwind unterhalb eines Lenkers (5) strömt.
Patent DE-102006044368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einem Hohlraum
Inventor: JUNG HOE-KU
IPC: H01L21/48
Filed: 2006-09-20
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einem Hohlraum ist offenbart. Das Verfahren enthält: (a) Bilden eines ersten Schaltungsmusters auf beiden Seiten einer Keimschicht durch Verwendung eines ersten Trockenfilms, wobei die Keimschicht zum Bilden eines Schaltungsmusters auf beiden Seiten dient; (b) Laminieren eines zweiten Trockenfilms auf den ersten Trockenfilm auf beiden Seiten der Keimschicht, wobei die Stärke des zweiten Trockenfilms der Tiefe des zu bildenden Hohlraums entspricht; (c) Laminieren einer dielektrischen Schicht auf einen Bereich außerhalb der Stelle, an welcher der Hohlraum zu bilden ist, auf beiden Seiten der Keimschicht, wobei die Stärke der dielektrischen Schicht der Tiefe des zu bildenden Hohlraums entspricht; (d) Laminieren eines mit einer Kupferfolie laminierten Masters mit einem zweiten Schaltungsmuster auf die Keimschicht; und (e) Bilden des Hohlraums durch das Abziehen des ersten Trockenfilms und zweiten Trockenfilms nach dem Entfernen der Keimschicht. Das Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einem Hohlraum nach der vorliegeneden Erfindung kann die Effizienz eines Prozesses zum Herstellen eines Substrates durch das Verwenden beider Seiten einer Keimschicht, um das Substrat mit einem Hohlraum herzustellen, verbessern.
Patent DE-102006045028-A1 (DE)
Title: Konstanttemperatur-Flüssigkeitszirkuliervorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Temperatur in der Vorrichtung
Inventor: ICHINOSE TAKEO
IPC: F25B41/06
Filed: 2006-09-23
Abstract: Die Erfindung dient der Verringerung der Breite von Temperaturschwankungen einer zikulierenden Vorrichtung aufgrund einer Variation der Wärmelast einer externen Vorrichtung, um das Betriebsverhalten der externen Vorrichtung zu stabilisieren. In einer Konstanttemperatur-Flüssigkeitszirkuliervorrichtung, die eine Rohrleitung der zirkulierenden Flüssigkeit in einer externen Vorrichtung zwischen einem Auslassanschluss und einem Rückführanschluss einer Leitung zur Förderung der zirkulierenden Flüssigkeit auf einer konstanten Temperatur durch eine Pumpe verbindet, sind ein Strömungsmengensensor und Temperatursensoren zur Erfassung der Auslasstemperatur der zirkulierenden Flüssigkeit, die aus der Leitung austritt, und der Rückführtemperatur der zirkulierenden Flüssigkeit, die wieder zu der Leitung zurückgeführt wird, vorgesehen. Die Strömungsmenge und die Temperatur der zirkulierenden Flüssigkeit werden durch eine Steuerung entsprechend der Wärmelast der externen Vorrichtung gesteuert, die auf der Basis der Ausgabewerte und Temperatursensoren erhalten wird. Die Steuerung erfolgt so, dass dann, wenn die Differenz zwischen der Auslasstemperatur und der Rückführtemperatur kleiner ist als der voreingestellte Wert, die Temperatur der zirkulierenden Flüssigkeit entsprechend der Wärmelast gesteuert wird. Ist die Temperaturdifferenz größer als der voreingestellte Wert, so wird die Temperatur der zirlulierenden Flüssigkeit entsprechend der Wärmelast gesteuert, indem die Strömungsmenge ...
Patent DE-102006049469-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit stromführendem Metallbügel
Inventor: GEBHARDT VOLKER
IPC: H04R25/02
Filed: 2006-10-16
Abstract: Der Störeinfluss von Versorgungsleitungen in Hörgeräten soll reduziert werden. Daher ist ein Hörgerät mit einer Antenne zum Empfangen und/oder Senden induktiver Signale, einer Signalverarbeitungseinrichtung (12), an die die Antenne angeschlossen ist, einer Stromversorgungseinheit (11) zur Stromversorgung der Signalverarbeitungseinrichtung (12) und einem elektrischen Leiter (13) zur elektrischen Verbindung der Stromversorgungseinheit (11) mit der Signalverarbeitungseinheit (12) vorgesehen. Der elektrische Leiter (13) ist L- oder U-förmig an die Stromversorgungseinheit (11) angeschmiegt. Darüber hinaus bildet der elektrische Leiter (13) einen Teil eines im Wesentlichen runden oder rechteckförmigen Rings, dessen Achse eine Hauptrichtungskomponente senkrecht zu der Längsachse der Antenne besitzt. Ein von dem Leiter (13) erzeugtes Magnetfeld steht also senkrecht zu der Antenne, so dass dessen magnetischer Störeinfluss minimiert ist.
Patent DE-102006050269-A1 (DE)
Title: Container for accommodating tool holder or tool, has inwardly projecting flexible retaining rod arranged in hollow-cylindrical retaining area of base body and provided for radial retaining of tool holder or tool
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B65D85/20
Filed: 2006-10-23
Abstract: The container has a base body (1) and a cover (2) fastened to the base body, where the base body and the cover are made from thermoplastic e.g. polyethylene. A taper retainer (6) for a clamping taper (9) of a tool holder or tool is provided in the base body, and an inwardly projecting flexible retaining rod (14) is arranged in a hollow-cylindrical retaining area (13) of the base body. The retaining rod is provided for radial retaining of the tool holder or tool and formed through recesses in an outer wall of the base body.
Patent DE-102006051871-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Schüttgut
Inventor: ZELLERHOFF FRANZ JOSEF
IPC: B01F15/00
Filed: 2006-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Schüttgut mit einem Mischer, einer Zufuhr für Schüttgut und einer Zufuhr für Flüssigkeit in den Mischer hinein und Mitteln, um Mischgut dem Mischer entnehmen und vorzugsweise über Rohrleitungen weiter zu transportieren und zwar insbesondere mit einer Pumpe.
Patent DE-102006053712-A1 (DE)
Title: Rotorblatt und Windkraftanlage
Inventor: ROCHHOLZ HERMANN
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt für eine Windkraftanlage, mit einer Blattwurzel, mit einem von der Blattwurzel ausgehenden ersten Längsabschnitt, mit einem an den ersten Längsabschnitt anschließenden, in eine Blattspitze mündenden zweiten Längsabschnitt, mit einer ersten, einem Turm der Windkraftanlage im montierten Zustand zugewandten Oberfläche und einer zweiten, von dem Turm der Windkraftanlage im montierten Zustand abgewandten Oberfläche, wobei eine gedachte Bezugsebene aufgespannt ist durch eine im Betrieb des Rotorblatts erfolgende Rotation der Längsachse des ersten Längsabschnitts um die Drehachse eines das Rotorblatt tragenden Rotors der Windkraftanlage. Die Aufgabe, ein Rotorblatt bereitzustellen, das bei einer auch bei starken Winden sicheren Vermeidung von Kollisionen der Blattspitze mit dem Turm der Windkraftanlage eine erhöhte Effizienz aufweist, und bei dem die im Betrieb auftretenden Momente um die Blattlängsachse verringert sind, löst die Erfindung dadurch, dass die erste Oberfläche im Bereich des zweiten Längsabschnitts entlang einer gedachten Konusebene verläuft, die durch eine im Betrieb erfolgende Rotation der ersten Oberfläche im Bereich des zweiten Längsabschnitts um die Drehachse eines das Rotorblatt tragenden Rotors aufgespannt ist, wobei die Konusebene unter einem Winkel die Bezugsebene schneidet, dass der Abstand zwischen der ersten Oberfläche und der Bezugsebene entlang des zweiten Längsabschnitts in Richtung der Blattspitze linear ...
Patent DE-102006055846-A1 (DE)
Title: Supporting spring to be used in orthesis, comprising reinforced and curved heel area
Inventor: GUENTHER NOBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 2006-11-27
Abstract: The orthesis (2) is assembled of an upper cuff (4) to be attached to the lower leg (6) below the knee, a second fastening unit (8) to be attached to the ankle and foot area (10) and a supporting spring (12) located at the rear of the leg (6) and guided around the heel (26). The spring (12) is a leaf spring made of carbon fiber accommodated with its upper end in a pocket (28) at the upper cuff (4) and with its lower end in a space underneath the sole of the foot (10). The area guided around the heel (26) is reinforced in order to prevent a lateral motion.
Patent DE-102006058507-A1 (DE)
Title: Corner valve for sanitation fittings and equipment, uses membrane type seal joined on one side to valve spindle and on other side to valve housing
Inventor: SCHELL JOACHIM
IPC: F16K1/02
Filed: 2006-12-08
Abstract: A corner valve has a valve housing with water inlet aperture, a water outlet aperture, a receptacle aperture for valve spindle and an actuating device, and a seal in the vicinity of the receptacle aperture. The seal is a membranous seal (4) joined on one side to the valve spindle (3) and on the other side to the valve housing (1).
Patent DE-102006059010-A1 (DE)
Title: Device for delivering fuel, has delivery unit with electric connections for making contact with power supply source by connection cables
Inventor: BRAUN HANS-PETER
IPC: F02M37/08
Filed: 2006-12-14
Abstract: The device has a delivery unit with electric connections (5) for making contact with power supply source (6) by connection cable (9). A strain relief element (12) has recess for clamping connection cable. The strain relief element is fixed to the electric connections in form-fit or force-fit manner. The relief element is plugged or clipped to the electrical connection.
Patent DE-102006060256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Waschmaschine
Inventor: MUENZNER RAINER
IPC: D06F33/02
Filed: 2006-12-14
Abstract: Eine Waschmaschine (11) ist mittels einer speziellen Steuerung (26) und einem Leitwertsensor (24) im Laugenbehälter (17) dazu ausgebildet, einen Wasserpegel (25) zu erkennen bzw. zu erkennen, ob ein bestimmter Wasserpegel (25) über- oder unterschritten wird. So kann die Steuerung (26) beispielsweise einen Betrieb der Pumpe (20) steuern, ebenso wie die Zugabe von Frischwasser zur Beseitigung von zuviel Schaum im Laugenbehälter (17) oder auch in der Trommel (13). Es kann auch die Trommel (13) gestoppt werden zum Abfließen von störendem Schaum.
Patent DE-102006060828-A1 (DE)
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: H02M1/08
Filed: 2006-12-22
Abstract: The inverter has a delay circuit (D) for pulse width modulated (PWM) signals (A,nA), adjacent to an inlet (e) of the delay circuit. An input delay at rising flanks and falling flanks of the PWM signal at an output delay, are decelerated by the delay circuit for building control signals (A',nA'), concerning the delay circuit for semiconductor elements (TH,TL). The inlet is connected with a connection of a capacitor over a series circuit, comprising two resistances, where the former connection of the capacitor is connected with the inlet of a comparator.
Patent DE-102006061451-A1 (DE)
Title: Universal belt holder for removably holding object, especially pistol holder, has flexible holding element on holding part with handle part protruding relative to base part, latching part for engaging associated object on base part
Inventor: DUECK PETER
IPC: A45F5/02
Filed: 2006-12-23
Abstract: The belt holder has a base part (1) for attachment to a belt and holding part (2) removably arranged on the base part, whereby the base part contains a holding device (4) for attaching the base part to the belt and a holding groove for plugging in the holding part. It has a flexible holding element (13) on the holding part with a handle part (14) protruding relative to the base part and a latching part for engaging the associated object on the base part.
Patent DE-102007000764-A1 (DE)
Title: Flügelrahmen für Fenster und Türen
IPC: E06B3/263
Filed: 2007-09-21
Abstract: Rahmen
für ein Fenster oder eine Tür, mit  – einer
Füllung oder Verglasung (5),  – wobei der
Rahmen eine Außenseite (17) und eine Innenseite (18) aufweist
und  – im Wesentlichen ein die Innenseite (18) des
Rahmens bildendes, mehrere Hohlkammern (5, 19) aufweisendes Grundprofil
(2) aus Kunststoff und  – ein die Außenseite
(17) des Rahmens bildendes Metallprofil (3) umfasst,  – wobei
die Füllung oder Verglasung (5) auf der Innenseite (18)
von einer Glasleiste (4) und auf der Außenseite (17) von
dem Metallprofil (3) gehalten wird,  – wobei der Rahmen
auf der Außenseite einen Flügelüberschlag
(15) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass das die Außenseite
(13) bildende Metallprofil (3) über den Flügelüberschlag
gestülpt ist.
Patent DE-102007002268-A1 (DE)
Title: Retainer for retaining lorry-body e.g. pallet, to be arranged on frame of lorry, has retaining bolt and retaining bolt holder which are designed in movable manner to each other in longitudinal direction via balance path
Inventor: STEINER KURT
IPC: B60P1/64
Filed: 2007-01-16
Abstract: The retainer (100) has a retaining bolt (106), a retaining bolt holder (108), and a retaining bolt axle (113) of the bolt and the holder are aligned parallel to a longitudinal extension of a lorry-frame (104). The retaining bolt and the bolt holder are designed in a movable manner to each other in the longitudinal direction via a balance path (D). The retaining bolt holder is designed at an auxiliary frame (110), which is designed for fixing at the lorry-frame, where the balance path has a length of about 2 to 20 millimeters preferably 5 millimeters.
Patent DE-102007003443-A1 (DE)
Title: Kegelstrahl-CT-Vorrichtung mit allgemeinem Sattel und dreidimensionales Rekonstruktionsverfahren
Inventor: YANG HAIQUAN
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-01-23
Abstract: Ein praktisches Röntgenstrahlen-CT-Rekonstruktionsverfahren mit einem allgemeinen Sattel überwindet Beschränkungen in praktischen Anwendungen. Ein CT-Rekonstruktionsverfahren mit einem allgemeinen Sattel umfasst: (a) Anordnen eines Objekts relativ zu einer allgemeinen Sattelkurve, die durch die folgenden Bedingungen definiert ist; (b) Bewegen der Röntgenstrahlenquelle relativ zu dem Objekt entlang der allgemeinen Sattelkurve und Detektieren von Röntgenstrahlen-Projektionsdaten des Objekts, die auf eine Detektorebene projiziert werden; (c) Filtern der Projektion entlang einer vorgegebenen Filterebene, die parallel zu einer der zwei Hauptachsen des allgemeinen Sattels ist; und (d) Ausführen einer dreidimensionalen Rekonstruktion des Objekts durch Rückprojektion. Die Sattelkurve ist so definiert, dass eine einfache glatte Kurve, die einfach zusammenhängend, begrenzt und geschlossen ist, gegenüber einer Familie stetiger paralleler Ebenen in einem dreidimensionalen Raum den folgenden Bedingungen genügt: (1) für irgendeine Ebene in der Familie paralleler Ebenen gibt es vier verschiedene Schnittpunkte zwischen der Ebene und der geschlossenen Kurve; (2) die vier Schnittpunkte bilden ein Rechteck und (3) die für zwei beliebige verschiedene Ebenen in der Familie paralleler Ebenen erhaltenen Rechtecke sind parallel zueinander.
Patent DE-102007007360-A1 (DE)
Title: Luftsacksystem
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/276
Filed: 2007-02-14
Abstract: Ein Luftsacksystem umfasst einen Gasgenerator, einen aufblasbaren Luftsack und einen Entlüftungsöffner, der funktionsmäßig mit dem Luftsack verbunden ist und selektiv aus einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, um in dem Luftsack eine Kissenentlüftungsöffnung zum Ablassen von Aufblasfluid zu erzeugen. Ein bewegbares Element ist funktionsmäßig mit einem Luftsackgehäuse verbunden, wobei sich ein Halteelement durch einen Verbindungsarm hindurch erstreckt, um das bewegbare Element und den Entlüftungsöffner selektiv zu verbinden. Ein Erfassungsseil dient dazu, das Halteelement selektiv freizugeben. Das Luftsacksystem kann ferner einen Schalter umfassen, wobei ein Erfassungsseil dazu dient, den Zustand des Schalters zu wechseln, falls ein beliebiger Abschnitt des Luftsacks während dessen Aufblasens eine vorbestimmte Ebene passiert.
Patent DE-102007008457-A1 (DE)
Title: Compressed gas cylinders transportation and storage container, has longitudinal side panels connected with horizontal pallet base by pivot bearing, where pivotal points of bearing are arranged within wall volume of side panels
Inventor: PIGORS HELGA
IPC: B65D19/12
Filed: 2007-02-19
Abstract: The container (T) has a horizontal pallet base (B) and three longitudinal side panels (L) that are connected with each other. The side panels are connected with the pallet base by a pivot bearing (S) and are vertically towered at outer edges of the pallet base. Pivotal points (1) of the pivot bearing are arranged within a wall volume of the side panels in a direction of an inner side of the container. Lifting brackets (5) are connected with an upper side of the side panels.