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Patent DE-102020118151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer medizinischen Heizvorrichtung einer medizinischen Vorrichtung, und Vorrichtungen
Inventor: LANG NICOLAS
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktion und/oder eines Zustandes, insbesondere eines Bestückungszustandes, wenigstens einer medizinischen Heizvorrichtung (100) einer medizinischen Vorrichtung (500). Das Verfahren umfasst das Bereitstellen wenigstens einer ersten medizinischen Heizvorrichtung (100), welche einen ersten Aufnahmeabschnitt (8) zum Aufnehmen eines ersten Heizbeutels (1) zum Erwärmen von ihn durchströmender medizinischer Flüssigkeit und wenigstens eine erste Sensorik (300) mit einem ersten Temperatursensor (301) zum Messen einer in dem ersten Aufnahmeabschnitt (8) herrschenden Temperatur aufweist. Ferner umfasst das Verfahren das Abgeben eines, vorzugsweise vorbestimmten, Wärmestroms mittels der wenigstens ersten medizinischen Heizvorrichtung (100) sowie des Messens der Temperatur, oder deren Änderung im Zeitverlauf, mittels des ersten Temperatursensors (301) zum Ermitteln eines Temperaturmesswerts (T, T') und/oder einer Temperaturentwicklung (ΔT, ΔT'). Ein Bewerten des ermittelten Temperaturmesswerts (T, T') und/oder der ermittelten Temperaturentwicklung (ΔT, ΔT') anhand wenigstens eines ersten vorbestimmten Kriteriums und ein Ausgeben eines ersten Überprüfungsergebnisses basierend auf dem Ergebnis des Bewertung sind ebenfalls vom Verfahren umfasst.
Patent DE-102020118265-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und elektrochirurgisches System
Inventor: HERMLE RAINER
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-07-10
Abstract: Bipolares medizinisches Instrument (10) zum Schneiden von Gewebe unter der Wirkung von Hochfrequenzstrom mit einer Längsrichtung (12) von einem proximalen Ende (14) zu einem distalen Ende (16) erstreckt und wobei am distalen Ende (16) eine Aktivelektrode (30) und eine Neutralelektrode (32) angeordnet sind und die Neutralelektrode (32) eine erste elektrische Zuleitung (40) in einem ersten Abschnitt des Instruments (10) zumindest teilweise umschließt, wobei die Neutralelektrode (32) eine erste gekrümmte Neutralelektrodenfläche (34) und eine zweite gekrümmte Neutralelektrodenfläche (36) aufweist, die erste Neutralelektrodenfläche (34) mit einer zweiten Zuleitung (42) verbunden ist und die zweite Neutralelektrodenfläche (36) mit einer dritten Zuleitung (44) verbunden ist und wobei die zweite elektrische Zuleitung (42) in proximaler Richtung vor dem ersten Abschnitt (28) die erste elektrische Zuleitung (40) zumindest teilweise umschließt. Ferner wird ein elektrochirurgisches System mit einem Hochfrequenzgenerator (26) und mit einem solchen Instrument (10) offenbart, das an den Hochfrequenzgenerator (26) anschließbar ist.
Patent DE-102020118413-A1 (DE)
Title: Innenraumvorrichtung
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60N2/32
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumvorrichtung (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs, wobei der Innenraum einen Kofferraum (4) und eine hintere Sitzreihe mit zwei äußeren Sitzen (3, 5) und einem mittleren Sitz (13) aufweist, wobei sich ausgehend von einem Zwischenraum zwischen den beiden äußeren Sitzen (3, 5) auf einem Boden des Innenraums parallel zu einer Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs ein Schienensystem (18) in den Kofferraum (4) erstreckt, wobei jeder Sitz (3, 5, 13) eine Sitzfläche (6a, 6b, 14) und eine Sitzlehne (8a, 8b, 15) aufweist, wobei in einer Grundstellung der Innenraumvorrichtung (1) alle drei Sitze (3, 5, 13) in der hinteren Sitzreihe nebeneinander angeordnet sind, wobei der mittlere Sitz (13) ausgehend von der Grundstellung über das Schienensystem (18) in den Kofferraum (4) zu verschieben ist, wobei eine Sitzlehne (15) des mittleren Sitzes (13) runterzuklappen ist, wobei einer der beiden äußeren Sitze (3, 5) ausgehend von der Grundstellung zu drehen ist, wobei eine Sitzlehne (8a, 8b) dieses gedrehten äußeren Sitzes (3, 5) in Richtung des anderen äußeren Sitzes (5, 3) zu orientieren ist, wobei die Sitzlehne (8a, 8b) des gedrehten äußeren Sitzes (3, 5) runterzuklappen ist, wobei für die Innenraumvorrichtung (1) eine Durchgangsstellung einzustellen ist.
Patent DE-102020118556-A1 (DE)
Title: Ventilstellgerät, prozesstechnische Anlage mit Ventilstellgerät, Diagnoseverfahren und Verwendung eines Ventilstellgeräts
Inventor: FIEBIGER CHRISTIAN
IPC: G05B17/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Bei einem Stellungsregler (31) für ein Ventilstellgerät (1) einer prozesstechnischen Anlage (100), umfassend einen ersten Signaleingang (11) für ein Führungssignal, wie ein Prozessstellsignal (pg) von einem Prozessregler (120) der prozesstechnischen Anlage (100) einen zweiten Signaleingang für ein Stellungs-Ist-Signal (i) bezüglich eines Stellventils (35), wobei der Stellungsregler (31) zum Erzeugen einer insbesondere pneumatischen Stellgröße (g) für einen Aktuator (33) zum Betätigen des Stellventils auf Basis des Führungssignals und des Stellungs-Ist-Signals (i) eingerichtet ist und einen insbesondere pneumatischen Steuerausgang für die Stellgröße (g) umfasst, ist vorgesehen, dass der Stellungsregler (31) dazu eingerichtet ist, mittels eines konfigurierbaren, auf einen bestimmten Regler, insbesondere den Prozessregler (120), bezogenen, Reglermodells ausgehend von dem Führungssignal ein Approximations-Signal (ap) zu berechnen, wobei das Reglermodell derart konfiguriert ist, dass ein ausgehend von dem Approximations-Signal (ap) durch den bestimmten Regler erzeugtes Signal zu dem Führungssignal korrespondiert.
Patent DE-102020118648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von PQ-Daten in einem Flash-Speicher und Elektrizitätszähler zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: LÜBECK FELIX
IPC: G01D9/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Verfahren zum Speichern von PQ-Daten in einem Flash-Speicher, mit den folgenden Schritten:• Bereitstellen eines Flash-Speichers,• Periodisches Erfassen von PQ-Daten mit einer Anzahl N von Kanälen, wobei in zeitlich aufeinanderfolgenden Perioden für jeden der N Kanäle ein Messwert anfällt,• Periodisches Speichern der Daten in dem Flash-Speicher, und• Organisieren des Flash-Speichers in eine Anzahl N von Speicherbereichen für den ersten bis N-ten Kanal, wobei jeder der Speicherbereiche eine Startadresse und ein fortlaufendes, an der Startadresse beginnendes Speichervolumen aufweist, wobei• beim periodischen Speichern der Daten in einer ersten Periode für jeden Kanal ein erster Messwert an einer ersten Position des zugehörigen Speicherbereichs gespeichert wird und in jeder weiteren Periode für jeden Kanal ein weiterer Messwert in dem zugehörigen Speicherbereich gespeichert wird, und zwar an einer sich an den in der vorherigen Periode in diesem Speicherbereich gespeicherten Messwert anschließenden Position.
Patent DE-102020118664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird ermittelt, ob zu einem Passieren eines vor dem automatisiert fahrenden Fahrzeug (1) auf einer Fahrbahn (FB) befindlichen Hindernisses (3) ein automatischer Spurwechsel des automatisiert fahrenden Fahrzeugs (1) auf eine Überholfahrspur (US) möglich ist. Ist dies nicht der Fall, stoppt das automatisiert fahrende Fahrzeug (1) vor Erreichen des Hindernisses (3) und sendet eine Unterstützungsanfrage an eine fahrzeugexterne Zentrale. Mittels der fahrzeugexternen Zentrale wird ein weiteres Fahrzeug (4) in einer Umgebung des automatisiert fahrenden Fahrzeugs (1) ermittelt und instruiert, sich in Richtung des automatisiert fahrenden Fahrzeugs (1) zu bewegen und vor Erreichen desselben auf die Überholfahrspur (US) zu wechseln.
Patent DE-102020121519-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Vorrichtung für ein Kraftfahrzeugzugangssystem
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/30
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch betreibbare Vorrichtung (10) eines Fahrzeugzugangssystems für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend eine Betätigungsmechanik (11), und einen damit gekoppelten Betätigungsantrieb (20) umfas-send einen Normalspannungsmotor (21) und einen Antriebsstrang (23) zum elektro-mechanischen Betätigen der Betätigungsmechanik (11), wobei zumindest ein Niedrigspannungsmotor (22) vorgesehen ist, wobei sowohl der Normalspannungsmotor (21) als auch der Niedrigspannungsmotor (22) antriebstechnisch mit dem Antriebsstrang (23) zusammenwirken.
Patent DE-102020121910-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation, zum Trainieren, Unterrichten und/oder Evaluieren von Operationstechniken
IPC: G09B23/28
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Simulation, zum Trainieren, Unterrichten und/oder Evaluieren von Operationstechniken, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie, umfassend, zumindest eine menschliche oder tierische Gewebe nachahmende Matrix, ein aus zumindest zwei Komponenten zusammengesetztes Anatomiemodell, insbesondere ein Knochenmodell, welches in der Matrix eingebettet ist, und wenigstens ein optisches Erfassungssystem, wobei das optische Erfassungssystem eine Bewegung der Komponenten, insbesondere bei einem manuellen Eingriff in das Anatomiemodell, verfolgt und auf zumindest einem Anzeigegerät visualisiert.
Patent DE-102020122989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Medienleitung
Inventor: ZIELKE PETER
IPC: F16L11/12
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Medienleitung (100, 200), insbesondere zur Führung und gleichzeitigen Nacherwärmung von Brühwasser oder eines frisch aufgebrühten Heißgetränkes (1) in einem Heißgetränke-Automaten (1000). Erfindungsgemäß wird auf eine Schlauchleitung (2) aus Silikon außenseitig ein elektrisches Heizmedium (3, 3'), vorzugsweise helixförmig, aufgewickelt, wobei die Schlauchleitungsoberfläche im Auflagebereich des Heizmediums (3, 3') erhitzt und hierdurch lokal thermisch zersetzt und/oder ausvulkanisiert wird, so dass sich hierdurch die Haftung des Heizmediums (3, 3') auf der Schlauchleitungsoberfläche verbessert.
Patent DE-102020126854-A1 (DE)
Title: Halte-/Auflöseröhrchen für eine Fadenspleißvorrichtung sowie Fadenspleißvorrichtung zum pneumatischen Verbinden der Fadenenden eines Oberfadens und eines Unterfadens
Inventor: WOLFF MICHAELA
IPC: B65H69/06
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halte-/Auflöseröhrchen für eine Fadenspleißvorrichtung zur pneumatischen Vorbereitung zu verbindender Fadenenden sowie eine Fadenspleißvorrichtung zum pneumatischen Verbinden der Fadenenden eines Oberfadens und eines Unterfadens, mit einem einen druckluftbeaufschlagbaren Spleißkanal aufweisenden Spleißprisma, Halte-/Auflöseröhrchen zur pneumatischen Vorbereitung der zu verbindenden Fadenenden und jeweils im Bereich der Enden des Spleißkanals angeordneten, eine bewegungshemmende Oberfläche aufweisenden Fadenbremsflächen zur Arretierung der Fadenenden nach deren Ablängung. Um eine Fadenspleißvorrichtung mit einem Halte-/Auflöseröhrchen bereitzustellen, welche die Möglichkeit der Herstellung qualitativ hochwertiger Spleißverbindungen ermöglicht, insbesondere, wenn mittels der Spleißvorrichtung elastische Fäden verbunden werden, ist vorgesehen, dass die mit dem Fadenende in Wirkverbindung bringbare Fadenbremsfläche an den Oberflächen eines Halteabschnitts der Halte-/Auflöserröhrchen angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass die Fadenbremsfläche an ein Ende des Spleißkanals angrenzt.
Patent DE-102020127153-A1 (DE)
Title: Bauteil-Vorrichtung mit schwingungsbasierter Kühlung
Inventor: SCHMID LUDWIG
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird eine Bauteil-Vorrichtung (110) mit zumindest einem zu kühlenden Bauteil (206) beschrieben. Die Bauteil-Vorrichtung (110) umfasst ein Gehäuse (201, 202), das einen Innenraum bildet, in dem das zu kühlenden Bauteil (206) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (110) eine schwingungsfähige Fläche (202, 205, 901), die ausgebildet ist, durch eine Schwingung der schwingungsfähigen Fläche (202, 205, 901) das Volumen zumindest eines Teilbereichs (211) des Innenraums des Gehäuses (201, 202) mit der Zeit zu verändern. Die Vorrichtung (110) umfasst ferner einen Strömungskanal (301), der mit dem Teilbereich (211) des Innenraums des Gehäuses (201, 202) verbunden ist, und der ausgebildet ist, infolge der Volumenänderung des Teilbereichs (211) einen Luftstrom (302) zur Kühlung des Bauteils (206) durch den Strömungskanal (301) in den oder aus dem Teilbereich (211) des Innenraums des Gehäuses (201, 202) zu bewirken.
Patent DE-102020128085-A1 (DE)
Title: Frontstoßfänger-Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WOLFGRAMM STEPHAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontstoßfänger-Verkleidungsteil (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem Außenverkleidungsteil (2) und mit einem das Außenverkleidungsteil (2) zumindest abschnittsweise tragenden und versteifenden Trägerteil (3), wobei das Trägerteil (3) auf der der Außenseite (4) gegenüberliegenden Innenseite (IS) des Außenverkleidungsteils (2) angeordnet ist, wobei die obere Kante (5) des Außenverkleidungsteils (2) so ausgebildet und dimensioniert ist, dass diese obere Kante (5) im Einbauzustand am Kraftfahrzeug von einer Fronthaube (20) des Kraftfahrzeugs überdeckt wird, wobei das Außenverkleidungsteil (2) im Bereich der oberen Kante (5) mit dem Trägerteil (3) verbunden ist, wobei das Außenverkleidungsteil (2) wenigstens ein laschenförmiges Verbindungselement (6, 6') aufweist, das von der Innenseite (IS) oder dem Rand (R) des Außenverkleidungsteils (2) mit einer Krümmung (K) absteht, wobei ein Endabschnitt (7) des Verbindungselements (6, 6') ein Rastelement (8) aufweist, das für die Verbindung von Außenverkleidungsteil (2) und Trägerteil (3) mit wenigstens einem Rastgegenelement (9) des Trägerteils (3) zusammenwirkt, wobei das wenigstens eine Rastgegenelement (9) an wenigstens einer an dem Trägerteil (3) ausgeformten Führung (10, 10') angeordnet ist, in die das laschenförmige Verbindungselement (6, 6') eingeführt ist, wobei die Führung (10, 10') in Richtung der Längsrichtung (L) des laschenförmigen Verbindungselements (6, 6') nach hinten offen ausgebildet ist, sodass bei einer auf die obere Kante (5) und das laschenförmige Verbindungselement (6, 6') einwirkenden Kraft (F) das Rastelement (8) aus dem Rastgegenelement (9) herausrasten und das laschenförmige Verbindungselement (6, 6') in der Führung (10, 10') nach hinten gleiten und der Belastung ausweichen kann.
Patent DE-102020129393-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHARLACH ALBERT
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-11-09
Abstract: Leistungsmodul für eine elektrische Maschine (2), umfassend eine Leistungselektronikeinheit mit einem Elektronikgehäuse (3) mit einer darin angeordneten Leistungselektronik (4) sowie einer gehäuseseitigen Kühleinrichtung (5) mit einem Kühlmittelvolumen (6), wobei das Leistungsmodul einen Wärmetauscher (9), der am Elektronikgehäuse (3) oder der Kühleinrichtung (5) angeordnet ist, und der ein zweites Kühlmittelvolumen (11), das mit dem ersten Kühlmittelvolumen (6) verbunden ist, aufweist, wobei durch das erste und zweite Kühlmittelvolumen (6, 11) ein erstes Kühlmittel (K1) führbar ist, und der ein drittes Kühlmittelvolumen (13) aufweist, das mit einem Kühlmittelvolumen der elektrischen Maschine (2) verbindbar ist und durch das ein zweites Kühlmittel (K2) führbar ist.
Patent DE-102020200842-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: SOMDALEN RAGNAR
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere Backofenvorrichtung, mit zumindest einem Haushaltsgeräteelement (12), mit zumindest einer thermochemischen Wärmespeichereinheit (14), welche in einem montierten Zustand thermisch mit dem Haushaltsgeräteelement (12) kontaktiert ist und welche in zumindest einem Abgabebetriebszustand thermische Energie dem Haushaltsgeräteelement (12) zuführt.Um eine Energieeffizienz zu steigern, wird vorgeschlagen, dass die Wärmespeichereinheit (14) in zumindest einem Aufnahmebetriebszustand thermische Energie dem Haushaltsgeräteelement (12) entzieht.
Patent DE-102020203620-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: F16C17/03
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (10) mit mindestens einem Kippsegment (1,2,3), das durch mindestens ein Festkörpergelenk (16-19) relativ zu einem Gehäusekörper (8) um einen Pivotpunkt kippbar ist, um zwischen dem Kippsegment (1,2,3) und einem Rotorkörper (4) einen konvergierenden Lagerspalt zu erzeugen.Um das Kippsegmentlager (10) funktionell und/oder herstellungstechnisch zu verbessern, ist das Festkörpergelenk (16-19) an einem Käfig (9) mit einem Kippfreiraum (21) für das Kippsegment (1,2,3) ausgebildet.
Patent DE-102020203909-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige temperatursteuervorrichtung
Inventor: KITAMURA MANABU
IPC: B60H1/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung sieht eine fahrzeugseitige Temperatursteuervorrichtung vor, mit: einem ersten Wärmekreislauf 4, der einen Heizkern 43 zum Heizen und einen ersten Wärmetauscher 22 aufweist und so konfiguriert ist, dass ein erstes Heizmedium durch diesen zirkuliert; einem Kühlkreislauf 2, der den ersten Wärmetauscher, der das Kühlmedium kondensiert lässt, und einen Verdampfer umfasst, der das Kühlmedium verdampft, und so konfiguriert ist, dass ein Kühlzyklus realisiert wird; und einem Heizmediumflussweg eines Verbrennungsmotors 52, wobei der Heizmediumflussweg so konfiguriert ist, dass er mit dem ersten Wärmekreislauf so verbunden ist, dass das erste Heizmedium durch diesen zirkuliert. Der erste Wärmekreislauf ist so konfiguriert, dass ein Auslass des Heizmediumflusswegs mit einem kernstromabwärtigen Teil, das stromabwärtig des Heizkerns und stromaufwärtig des ersten Wärmetauschers angeordnet ist, und einem kernstromaufwärtigen Teil verbunden ist, das stromabwärtig des ersten Wärmetauschers und stromaufwärtig des Heizkerns angeordnet ist, und ferner ein erstes Zirkuliermodussteuergerät umfasst, das zwischen wenigstens zwei Zuständen aus einem ersten Zustand, in dem der Auslass des Heizmediumflusswegs mit dem kernstromaufwärtigen Teil verbunden ist, und einem zweiten Zustand umschalten kann, in dem der Auslass des Heizmediumflusswegs mit dem kernstromabwärtigen Teil verbunden ist.
Patent DE-102020206312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transferieren von Daten zwischen einer Vielzahl von Root-Complex-Vorrichtungen
Inventor: SUBRAMANI PRASAD MANGALANATH
IPC: G06F13/42
Filed: 2020-05-20
Abstract: In einem Verfahren zum Transferieren von Daten zwischen einer Vielzahl von Root-Complex-Vorrichtungen (1.1... 1.n) werden die Daten durch eine FPGA (2) transferiert.
Patent DE-102020206823-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere wäschetrockner, mit einer wärmepumpe umfassend eine expansionseinrichtung
Inventor: EICHSTÄDT JOHANNES
IPC: D06F58/20
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 umfassend eine Wärmepumpe, die Wärmepumpe umfassend eine Wärmequelle 2 zum Abgeben von Wärme, eine Wärmesenke 3 zum Aufnehmen von Wärme und einen Arbeitsmittelkreislauf 4, 5, 6, 7 zum Pumpen von Wärme von der Wärmesenke 3 zur Wärmequelle 2, welcher Arbeitsmittelkreislauf 4, 5, 6, 7 einen Kompressor 4, eine Expansionseinrichtung 5, 6 und ein in sich geschlossenes erstes Leitungssystem 7 zum Zirkulieren eines Arbeitsmittels von dem Kompressor 4 zur Wärmequelle 2, von der Wärmequelle 2 zur Expansionseinrichtung 5, 6, von der Expansionseinrichtung 5, 6 zur Wärmesenke 3 und von der Wärmesenke 3 zum Kompressor 4 sowie eine Kontrolleinrichtung 8 umfasst, und die Expansionseinrichtung 5, 6 ein durch die Kontrolleinrichtung 8 steuerbares Ventil 5 umfass. Dabei weist die Expansionseinrichtung 5, 6 einen statischen Expander 6 auf, welcher dem steuerbaren Ventil 5 parallel von dem Arbeitsmittel durchströmbar ist. Das Haushaltsgerät 1 ist insbesondere als Wäschetrockner 1 ausgebildet.
Patent DE-102020208531-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Betriebs von Scheinwerfern in einem Host-Fahrzeug
Inventor: MULLIGAN DAVID R
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Steuerung des Betriebs der Scheinwerfer eines Host-Fahrzeugs beschrieben. Das System umfasst eine Kommunikationseinheit zum Empfang einer Vehicle-to-Vehicle Kommunikation einschließlich Daten, die eine Eigenschaft eines zweiten Fahrzeugs anzeigen. Das System umfasst auch eine Steuervorrichtung, um zu bestimmen, dass ein Fernlicht von den Scheinwerfern des Host-Fahrzeugs erzeugt wird, um einen Zustand des zweiten Fahrzeugs auf der Grundlage der Eigenschaftsdaten des zweiten Fahrzeugs zu bestimmen, um einen Zustand des Host-Fahrzeugs auf der Grundlage von Daten zu bestimmen, die eine Eigenschaft des Host-Fahrzeugs anzeigen, um zu bestimmen, dass eine vordefinierte Bedingung besteht, die das Host-Fahrzeug und das zweite Fahrzeug umfasst, auf der Grundlage des Zustands des Host-Fahrzeugs und des Zustands des zweiten Fahrzeug, und um, als Antwort auf das Bestimmen, dass das Fernlicht erzeugt wird und die vordefinierte Bedingung besteht, ein Scheinwerfersteuersignal zu erzeugen, das einen automatischen Wechsel der Scheinwerfer des Host-Fahrzeugs von einem Fernlicht-Betriebszustand in einen Abblendlicht-Betriebszustand bewirkt.
Patent DE-102020212150-A1 (DE)
Title: Kugelförmige Schaltsteuervorrichtung für elektronisches Getriebesystem
Inventor: SONG KI YOUNG
IPC: F16H59/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine kugelförmige Schaltsteuervorrichtung für ein elektronisches Getriebesystem umfasst eine Schaltbetätigungseinheit, die eingerichtet ist, von einem Fahrer eines Fahrzeugs zum Schalten der Gänge auf einer ersten Halbkugel eines Kugelmechanismus betätigt zu werden, und eine Designeinheit für indirekte Beleuchtung und Bildübertragung auf einer zweiten Halbkugel des Kugelmechanismus. Durch Drehen des Kugelmechanismus ist nur die Schaltbetätigungseinheit durch eine Öffnung eines Gehäuses dem Fahrzeuginnenraum ausgesetzt, wenn ein Schaltvorgang erforderlich ist, während nur die Designeinheit durch die Öffnung des Gehäuses dem Fahrzeuginnenraum ausgesetzt ist, wenn der Schaltvorgang nicht erforderlich ist.
Patent DE-102020212274-A1 (DE)
Title: Vinylchlorid-sol-basiertes ultraviolett-härtbares dichtungsmaterial
Inventor: SATO MASAHIRO
IPC: C08L75/04
Filed: 2020-09-29
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen eines UV-härtbaren Dichtungsmaterials, das ein Vinylchlorid-Sol als Hauptbestandteil enthält, wobei die Filmfestigkeit des Dichtungsmaterials auch in einem dünnen Film nicht verringert ist, sodass das Dichtungsmaterial eine hohe Druckbeständigkeit gegen eine Saumblase hat.[Mittel zur Lösung] Bereitgestellt ist eine Vinylchlorid-Sol-Zusammensetzung, die ein Vinylchlorid-basiertes Harz, ein UV-härtbares Harz mit einer polaren Gruppe (funktionelle Gruppe), ein blockiertes Isocyanatharz und einen Füllstoff enthält, wobei die Vinylchlorid-Sol-Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie das UV-härtbare Harz mit einer polaren Gruppe (funktionelle Gruppe) in einer Menge von 20 bis 100 Gewichtsteilen, das blockierte Isocyanatharz in einer Menge von 10 bis 50 Gewichtsteilen und den Füllstoff in einer Menge von 50 bis 160 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Vinylchlorid-basierten Harzes, enthält.