baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004037247-B4 (DE)
Title: Versorgungseinheit für eine Applikationseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B08B9/055
Filed: 2004-07-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Es wird eine Versorgungseinheit für eine Applikationseinrichtung, insbesondere für eine Lackapplikationseinrichtung, und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen beschrieben, mit wenigstens einem Molch (6, 44, 45), der in wenigstens einer Molchleitung (2) zwischen wenigstens zwei Molchstationen (1) beförderbar ist, und mindestens einem Sensor (7, 50) zum Erfassen der Position des wenigstens einen Molches (6, 44, 45), der mit einer Steuereinheit (5) zum Steuern der Versorgungseinheit in Verbindung steht. Eine automatisch steuerbare Molchaustauschvorrichtung weist eine Molchwechselstation (30) mit einer Mehrzahl von Molchaufnahmen (33 bis 43) für Molche (6, 44, 45); eine zuschaltbare druckdichte Molchverbindung (28, 29), mit der die Molchstation (1) mit der Molchwechselstation (30) verbindbar ist und durch die hindurch Molche (6, 44, 45) in beiden Richtungen beförderbar sind; wenigstens einen mit der Steuereinheit (5) steuerbarer Antrieb (16, 21, 25) zum Verbinden und Lösen der Molchverbindung (28, 29) mit der Molchstation (1) und der Molchwechselstation (30); wenigstens einen Anschluß (12, 56) an eine Versorgungsquelle für ein Schiebemedium zum Befördern des wenigstens einen Molches (6, 44, 45) durch die Molchverbindung (28, 29) auf.
Patent DE-102004042224-B4 (DE)
Inventor: CHAMPOUILLON CHRISTOPHE
IPC: F16K11/07
Filed: 2004-09-01
Granted: 2006-07-20
Abstract: The valve with a housing accommodating a longitudinally movable distributer unit comprises a control piston seal in the form of a disk (9) with a circumferential sealing area (10) and impact absorbing face structures.
Patent DE-102004055994-B4 (DE)
Title: Aktor für schnell-schaltende Vorgänge
Inventor: BLAFFERT WOLFGANG
IPC: H01F7/13
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-09-27
Abstract: Aktor für schnell-schaltende Vorgänge mit – einem Spulensystem mit einer Spule (4) und – einem Anker (2), der durch ein mittels der Spule (4) erregtes Magnetfeld verstellbar angeordnet ist, wobei – eine Kurzschlusshülse (5), dem Spulensystem (4) benachbart angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusshülse (5) aus einem Werkstoff zum Senken einer Impedanz des Spulensystems beschaffen ist.
Patent DE-102005011700-B4 (DE)
Title: Wärmepumpensystem
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F25B30/06
Filed: 2005-03-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Wärmepumpensystem, miteinem Abluftmodul (200) mit einer Wärmeübertragungseinheit (300) zum Extrahieren von Abluftwärme,einer Wärmepumpe (100) zum Extrahieren von Wärme aus einem Erdreich (500) über eine Erdsonde (400),einer Wärmequellenpumpe (5) zum Pumpen eines ersten Fluids durch die Erdsonde (400) zu der Wärmepumpe (100) sowie zum Pumpen eines zweiten Fluids durch die Wärmeübertragungseinheit (300) des Abluftmoduls (200), um einen Volumenstrom des Abluftmoduls (200) sicherzustellen,wobei die Wärmequellenpumpe (5) dazu ausgestaltet ist, bis zu einem ersten Zeitpunkt (τ) nach Abschaltung der Wärmepumpe (100) aktiviert zu sein, um die Abluftwärme dem Erdreich (500) zuzuführen, wobei ein Fluid durch die Wärmeübertragungseinheit (300) bis zu dem ersten Zeitpunkt nach Abschalten der Wärmepumpe (100) gepumpt wird.
Patent DE-102005020720-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für ein Pleuel einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: MUELLER ANDREAS DR
IPC: G01M7/02
Filed: 2005-05-04
Granted: 2012-10-25
Abstract: Einspannvorrichtung für ein Pleuel einer Kolbenbrennkraftmaschine in einem Prüfstand für Schwingfestigkeitsuntersuchungen, mit einer ersten Aufnahme für das große Pleuelauge (4) und einer zweiten Aufnahme (10) für das kleine Pleuelauge (6), wobei die zweite Aufnahme eine obere und untere Spannbacke (12a, 12b bzw. 14a, 14b) aufweist, zwischen denen das kleine Pleuelauge (6) über einen im kleinen Pleuelauge (6) eingesteckten Kolben-Bolzen (16) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das kleine Pleuelauge (6) durch in der zweiten Aufnahme (12, 14) vorgesehene Mittel (20, 20', 20'') am Übergang (18) zum Pleuelschaft (8) seitlich abgestützt ist.
Patent DE-102005034180-B4 (DE)
Title: Wirbelgleichrichter in Röhrenbauweise
Inventor: JAHNS INGO
IPC: F02C7/18
Filed: 2005-07-21
Granted: 2016-10-27
Abstract: Wirbelgleichrichter in Röhrenbauweise zur Kühlluftführung in einem Verdichter einer Gasturbine, mit sich radial erstreckenden, in einer Zwischenscheibenkammer (18) angeordneten Sekundärluftröhren (1), die an ihrem radial äußeren und radial inneren Endbereich an einer Rotorscheibe (8) gelagert sind, wobei die Sekundärluftröhren (1) an ihren radial äußeren, bezogen auf eine Mittelachse des Verdichters, Endbereichen mittels einer an diesen ausgebildeten Ringwulst (21) aufgrund der im Verdichterbetrieb wirkenden Fliehkraft unmittelbar an einer Lagerung (19, 20) an der Rotorscheibe (8) gehalten sind, wobei die Lagerung an der Rotorscheibe (8) einen Lagerflansch (19) oder einen Lagerschenkel (20) umfasst, an dem die Ringwulst (21) aufgrund der Fliehkraft zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärluftröhren (1) über eine Clipsicherung entgegen der im Stillstand des Verdichters wirkenden Schwerkraft an der Lagerung (19, 20) der Rotorscheibe (8) gehalten und gegen Herausfallen gesichert sind, wobei in dem Lager (19, 20) eine Aussparung (10) oder eine Ausnehmung für die Clipsicherung ausgebildet ist.
Patent DE-102005043334-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung mit einem Versorgungseingang, wenigstens einem Dateneingang und einer Fehlerdetektionsschaltung
Inventor: SCHAFFER BERNHARD
IPC: G06F1/28
Filed: 2005-09-12
Granted: 2007-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstellenschaltung, die folgende Merkmale aufweist: DOLLAR A - wenigstens einen Versorgungseingang (IN_VDD), DOLLAR A - wenigstens einen Dateneingang (IN_D1, IN_D2), DOLLAR A - eine Schutzschaltung (10), die zwischen den wenigstens einen Versorgungseingang (IN_VDD) und den wenigstens einen Dateneingang (IN_D1, IN_Dn) gekoppelt ist, DOLLAR A - eine an den wenigstens einen Versorgungseingang (IN_VDD) gekoppelte Spannungsversorgungsschaltung (20), DOLLAR A - eine Fehlerdetektionsschaltung (30), die an den Versorgungseingang (IN_VDD) und den wenigstens einen Dateneingang (IN_D1, IN_D2) gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, ein an dem Versorgungseingang (IN_VDD) anliegendes Versorgungssignal (V32) mit einem an dem wenigstens einen Dateneingang anliegenden Datensignal (V31, V3n) zu vergleichen und ein Fehlersignal (S30) abhängig von dem Vergleichsergebnis zu erzeugen.
Patent DE-102005047975-B4 (DE)
Title: Antenne mit zumindest einem Strahler und einem Speisenetzwerk
Inventor: BOS MICHAEL
IPC: H01P3/08
Filed: 2005-10-06
Granted: 2012-03-22
Abstract: Antenne mit zumindest einem Strahler (1), und mit einem Speisenetzwerk (13), mit folgenden Merkmalen: – das Speisenetzwerk (13) umfasst eine Streifenleitung (13a) zur Speisung des nachgeschalteten Gerätes oder Strahlers (1), – das Speisenetzwerk (13) oder ein oder mehrere Abschnitte davon verlaufen parallel zu einer Massefläche, – die Streifenleitung (13a) ist entweder unter Verwendung der parallel dazu verlaufenden Massefläche unsymmetrisch ausgebildet oder ist zwischen zwei Masseflächen vorgesehen und insbesondere symmetrisch ausgebildet, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale, – die Massefläche wird durch einen Reflektor (7) gebildet, – das Speisenetzwerk (13) ist mit einer kapazitiven Koppeleinrichtung (18) versehen, worüber eine kapazitive Verbindung zu einer gekoppelten Leitung (17) besteht, – die Streifenleitung (13a) des Speisenetzwerks (13) verläuft im Bereich der Koppeleinrichtung parallel zur der einen Reflektor (7) bildenden Massefläche, – die gekoppelte Leitung (17) ist mit dem Strahler (1) elektrisch verbunden oder ist Teil des...
Patent DE-102006003560-B4 (DE)
Inventor: HAUG TORSTEN
IPC: G01N27/416
Filed: 2006-01-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: The invention relates to a method and an apparatus for measuring the concentration of a gas mixture constituent in a flowing gas mixture, in particular for determining the H2S content in a biogas using an electrochemical sensor (ECS) which detects the gas mixture constituent, said method having the following method steps: a) a gas mixture volume to be detected, preferably a static gas mixture volume, is kept at a predetermined pressure, b) a preferably permanent carrier gas stream is produced from a carrier gas which is not contained in the gas mixture constituent to be detected, c) a gas type flow is produced in a gas line with alternating separate gas type volumes, which are delimited by phase boundaries, by introducing at least one gas mixture volume of a predetermined size into the carrier gas stream, d) the gas type flow is applied to the electrochemical sensor and at least one preliminary measured value below the measured value corresponding to the actual concentration of the gas mixture constituent is determined, the preliminary measured value is used in a measured value conversion device in which the actual concentration of the gas mixture constituent is determined by means of back-calculation on the basis of calibration values and is preferably displayed.
Patent DE-102006003732-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: SUCHANEK SIEGFRIED
IPC: H05K5/00
Filed: 2006-01-26
Granted: 2008-06-12
Abstract: Schaltschrank
mit an Rahmenschenkeln (50, 60, 70) eines Rahmengestelles angebrachten oder
mit abgekanteten Rahmenschenkeln versehenen einzelnen Verkleidungsteilen
aus zwei Seitenwandelementen (2), einem Rückwandelement, einer Fronttür und einem Deckwandelement
(3), von denen zumindest eines als Wabenplatte aus mindestens zwei
sandwichartig aufeinander liegenden und miteinander verbundenen
Platten ausgebildet ist und mit regelmäßig über die Fläche verteilten, in die Blechplatte
eingeformten Strukturelementen (21) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wabenplatte aus zwei gleichen mit Strukturelementen (21)
versehenen Blechplatten mit passgenau ineinander gesetzten Strukturelementen
(21) zusammengesetzt ist, wobei die Blechplatten unmittelbar aneinander
liegen.
Patent DE-102006005732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstkontrolle von Lerninhalten
Inventor: LIVCHITS ARKADI
IPC: G09B3/00
Filed: 2006-02-07
Granted: 2012-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Selbstkontrolle von Lerninhalten mit flächig dargestellten Informationen, umfassend a) wenigstens ein Aufgabenfeld (25, 26; 29, 30), b) wenigstens ein zugeordnetes Lösungsfeld (28; 31), sowie c) wenigstens ein flächiges, plattenförmiges, beschreibbares, löschbares, undurchsichtiges und bewegliches und/oder entfernbares Mittel (17) zum Fixieren des Ergebnisses unter zumindest teilweiser Abdeckung wenigstens eines Lösungsfeldes (28; 31) in einer ersten Relativposition, d) einen Klapp- und/oder Faltmechanismus zur Relativausrichtung des Fixiermittels (17) gegenüber wenigstens einem Lösungsfeld (28; 31), dadurch gekennzeichnet, dass e) der Klapp- und/oder Faltmechanismus eine etwa parallele Ausrichtung der Ebenen des Fixiermittels (17) und wenigstens eines Lösungsfeldes (28; 31) in einer zweiten Relativposition zuläßt, beider das Fixiermittel (17) außen an wenigstens ein Lösungsfeld (28; 31) anschließt, wobei seine freie Kante mit der äußersten Kante (18) des Lösungsfeldes (28; 31) etwa abschließt, f) wobei der Klapp- und/oder Faltmechanismus zur Relativausrichtung des Fixiermittels (17) gegenüber wenigstens einem...
Patent DE-102006006503-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompaktierung von bandförmigem Fasermaterial
Inventor: KÖNIG REINHARD
IPC: D01H5/72
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Kompaktieren von bandförmigem Fasermaterial (2), indem das Fasermaterial (2) in einer vorgegebenen Transportrichtung (1) transportiert und dabei mit einer quer zur Transportrichtung (1) reduzierten Breite versehen wird, wobei die Breite des Fasermaterials (2) dadurch reduziert wird, dass das Fasermaterial (2) um wenigstens eine parallel zur Transportrichtung (1) verlaufende Faltlinie (33, 33a, 33b) definiert gefaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasermaterial (2) mit einer vorgewählten Breite (B1) durch ein übliches Streckwerk (I, II, III) transportiert und beim Austritt aus dem Streckwerk (I, II, III) gefaltet wird, wobei die Faltung dadurch herbeigeführt wird, dass in der Transportrichtung (1) aufeinander folgende Streckwerksorgane (10, 25; 3, 5) bzw. von diesem gebildete Klemmlinien (15, 31; 11, 12) unter einem Winkel relativ zueinander angeordnet werden.
Patent DE-102006009894-B4 (DE)
Title: Messstabreinigungsvorrichtung, sowie Motorölfüllstandsmesseinrichtung
Inventor: GASPERS HANS-PETER
IPC: F01M11/12
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Messstabreinigungsvorrichtung
(10), umfassend  – einen
Kanal (7), der zur Durchführung
eines Messstabes (3) in ein Flüssigkeitsreservoir
eingerichtet ist, wobei  – der
Kanal (7) mit einer Reinigungseinrichtung ausgestattet ist, wobei  – die Reinigungseinrichtung
in einem ersten Zustand dazu eingerichtet ist, eine unbeeinflusste,
insbesondere ungereinigte, Durchführung des Messstabes (3) durch
den Kanal (7) zu ermöglichen,
wobei die Reinigungseinrichtung in mindestens einen zweiten Zustand überführbar ist,
bei dem die auf dem Messstab (3) befindliche Flüssigkeit bei der Durchführung des
Messstabes (3) durch den Kanal (7) abgestreift werden kann, wobei  – ein Betätigungsmittel
vorgesehen ist, welches eine Überführung der
Reinigungseinrichtung aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand
ermöglicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Kanal (7) innerhalb eines hohlzylinderförmigen Führungsrohres (11) mit einem
kopfseitig angebrachten Ring (12) ausgestaltet ist, wobei die Reinigungseinrichtung
mindestens eine in dem Ring (12) angeordnete und radial in den Kanal
(7) verschiebbare Backe...
Patent DE-102006011232-B4 (DE)
Title: Substrat zum Montieren eines elektronischen Bauteils sowie elektronisches Bauteil
Inventor: HATA SHOHEI
IPC: H01L23/12
Filed: 2006-03-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Substrat zum Montieren eines elektronischen Bauteils, mit: einem Trägermaterial (1), einer Metallisierungsschicht (2) auf dem Trägermaterial, einem Sn-Lot (3) auf einem Teil der Oberfläche der Metallisierungsschicht, einem Ag-Film (4) auf einer dem Montieren des elektronischen Bauteils dienenden Oberfläche des Sn-Lots, und einem auf dem Ag-Film ausgebildeten Au-Film (60).
Patent DE-102006032948-B4 (DE)
Title: Integrierte Empfängerschaltungen
Inventor: DUBEY HARI BILASH
IPC: G11C7/10
Filed: 2006-07-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Integrierte Empfängerschaltung, umfassend: – einen ersten Anschluss (E11) zum Anlegen eines Eingangssignals (IN) und einen zweiten Anschluss (E21) zum Anlegen eines Referenzsignals (REF), wobei das Eingangssignal um das Referenzsignal oszilliert, – einen ersten Spannungsumsetzer (10) mit einem ersten Eingangsanschluss (E11) zum Anlegen des Eingangssignals (IN) und einem Ausgangsanschluss (A10) zum Erzeugen eines ersten umgesetzten Eingangssignals (INP), – wobei der erste Spannungsumsetzer eine Sourcefolgerschaltung (10) umfasst, die dafür ausgelegt ist, das erste umgesetzte Eingangssignal (INP) mit einem Pegel bereitzustellen, der niedriger als ein Pegel des Eingangssignals (IN) ist, – einen zweiten Spannungsumsetzer (20) mit einem ersten Eingangsanschluss (E21) zum Anlegen des Referenzsignals (REF) und einem Ausgangsanschluss (A20) zum Erzeugen eines ersten umgesetzten Referenzsignals (REFP), – wobei der zweite Spannungsumsetzer eine Sourcefolgerschaltung (20) umfasst, die dafür ausgelegt ist, das erste umgesetzte Referenzsignal (REFP) mit einem Pegel bereitzustellen, der niedriger als ein Pegel des Referenzsignals (REF) ist, – eine Verstärkerstufe (50) mit einem Ausgangsanschluss (A50) zum Ausgeben eines verstärkten Signals (OS), wobei das verstärkte Signal (OS) einen Pegel aufweist, der von einem Pegel des Eingangssignals (IN) mit Bezug auf das Referenzsignal (REF) abhängt, – wobei die Verstärkerstufe (50) eine erste Differenzverstärkerschaltung (50a) mit einem ersten Eingangsanschluss (E51a) zum Anlegen des ersten umgesetzten Eingangssignals (INP) und einem zweiten Eingangsanschluss (E52a) zum Anlegen des ersten umgesetzten Referenzsignals (REFP) umfasst, – wobei die Verstärkerstufe (50) eine zweite Differenzverstärkerschaltung (50b) mit einem ersten Eingangsanschluss (E51b) zum Anlegen des Eingangssignals (IN) und einem zweiten Eingangsanschluss (E52b) zum Anlegen des Referenzsignals (REF) umfasst.
Patent DE-102006035485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ANDO MASANOBU
IPC: H01L21/301
Filed: 2006-12-05
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (100), wobei das Verfahren umfasst:  Aufwachsen eines Halbleiterkristalls (10) auf Basis eines Nitrids der Gruppe III auf ein Substrat (11);  einen Elektroden ausbildenden Schritt des Erzeugens von Metallschichtelektroden (13) mit inselartiger Struktur auf einer Oberfläche eines auf einem Kristallwachstumssubstrat (11) aufgewachsenen Halbleiterkristalls (10), wobei die Oberfläche der Oberfläche gegenübersteht, welche dem Kristallwachstumssubstrat zugewandt ist, sodass jede Elektrode in einem Bereich vorgesehen wird, welcher einem Halbleitervorrichtungschip (100) entspricht;  einen das Trägersubstrat (20) bindenden Schritt des Bindens der Elektroden an ein elektrisch leitfähiges Substrat, um durch Verwendung eines leitfähigen ersten Klebemittels (30) den kristallinen Halbleiter zu trägern;  einen nach dem das Trägersubstrat bindenden Schritt durchzuführenden Klebemittel einfüllenden Schritt des Einfüllens eines zweiten, ein Harz enthaltenden Klebemittels (40) in zwischen dem Halbleiterkristall und dem Trägersubstrat gebildete Räume (30), an denen das Trägersubstrat in einzelne Chips zu trennen ist;  einen Laserabhebeschritt des Entfernens des...
Patent DE-102006040929-B4 (DE)
Inventor: NITZPON JOACHIM
IPC: F03D7/02
Filed: 2006-08-31
Granted: 2009-11-19
Abstract: The method involves driving a synchronous generator (18) until the synchronous generator reaches its rated speed by using a drive unit before plugging the synchronous generator on a electrical network. The synchronous generator is propelled via an overlapping transmission (14) by using the drive unit, where the overlapping transmission is connected between a rotor shaft (12) and a generator shaft (16). A rotor (10) is controlled by using a control unit of a wind energy system, in order to control the rotor speed.
Patent DE-102006041931-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für eine Chipkarte, insbesondere für eine SIM-Karte
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2006-09-07
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kontaktiervorrichtung
(10) für
eine Chipkarte, insbesondere für
eine SIM-Karte eines elektronischen Geräts wie z. B. Chipkartenlesegerät, Mobiltelefon od.
dgl., mit einem Kontaktträger
(11) mit darin aufgenommenen Kontaktelementen (15) zur Verbindung
der Kontakte der Chipkarte mit Leiterbahnen eines in dem Gerät enthaltenen
Schaltungsträgers
wie Leiterplatte, und mit einer elektrisch leitfähigen Abdeckung (12), die eine
Einrichtung zur Schirmung durch eine leitende Verbindung zu einer Erd-
oder Massekontaktierungsfläche
(21) des Schaltungsträgers
ausbildet, wobei die Abdeckung mindestens einen Kontaktabschnitt
(18) aufweist, welcher am Kontaktträger (11) vorbei geführt ist
oder ihn durchgreift und den Erd- oder
Massekontakt des Schaltungsträgers
kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) aus
zwei Teilen gebildet ist, deren erster als Abdeckblech (13) fest mit
dem Kontaktträger
(11) verbunden ist und deren zweiter Teil bezüglich des Abdeckblechs (13)
sowie des Kontaktträgers
(11) als Schwenkdeckel (14) angeordnet ist, wobei zwischen Abdeckblech
(13) und Schwenkdeckel (14) eine dauerhafte elektrisch leitende
Verbindung besteht, dass das...
Patent DE-102006047790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung
Inventor: LANGBEIN ULRICH
IPC: F16H25/22
Filed: 2006-10-06
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung, oder umgekehrt, mit einem Antrieb (11), einer Gewindespindel (13), einer diese umgebenden Mutter (14) mit Innenprofilierung und mit dazwischen angeordneten profilierten Wälz- oder Rollkörpern (15), die endseitig in drehbaren Käfigen (16) drehbar aufgenommen sind, gekennzeichnet durch eine Messeinrichtung (20), die die Differenzdrehbewegung zwischen dem Käfig (16) und der Gewindespindel (13) misst als Maß für die Axialbewegung zwischen der Gewindespindel (13) und der Mutter (14).
Patent DE-102006057220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum scharnierachsenbezogenen Transfer eines Kiefermodells
Inventor: DENTAL INNOVATION GMBH
IPC: A61C11/02
Filed: 2006-12-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verbindungseinrichtung (12) zur lösbaren Verbindung eines Kieferadapters (1) mit einer an einem Messträger (4) oder an einem Zwischenadapter (6, 26) angeordneten Verbindungsaufnahme (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (12) einen in einem Magnet-Verbindungsbereich angeordneten Koppelmagneten (17) zur Kopplung der Verbindungseinrichtung (12) mit der Verbindungsaufnahme (16) umfasst.
Patent DE-102006057584-B4 (DE)
Title: Überkritischer Kühlkreis
Inventor: KANO TAKEKAZU
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-12-06
Granted: 2018-11-22
Abstract: Überkritischer Kühlkreis, mit
 einem Kompressor (1) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels;
 einem Kühler (2) zum Kühlen des vom Kompressor (1) ausgegebenen Kältemittels; einer Dekompressionseinrichtung (4) zum Dekomprimieren des Kältemittels auf einer Auslassseite des Kühlers (2); und
 einem Verdampfapparat (5) zum Verdampfen des durch die Dekompressionseinrichtung (4) dekomprimierten Niederdruckkältemittels, wobei das durch den Verdampfapparat (5) geströmte Kältemittel in den Kompressor (1) gesaugt wird und ein Kältemitteldruck auf einer Hochdruckseite gleich oder höher als ein kritischer Druck des Kältemittels ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kompressor (1) aus einem Kompressor mit fester Verdrängung (1) gebildet ist, dessen Ausgabevolumen konstant ist,
 dass die Dekompressionseinrichtung (4) aus einem elektrischen Expansionsventil des linearen Elektromagnettyps (4) gebildet ist, das einen Drosselkanal (43) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des hochdruckseitigen Kältemittels, einen Ventilkörper (44) zum Einstellen eines Öffnungsgrades des Drosselkanals (43) und eine elektromagnetische Spule (45) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Anziehungskraft und zum linearen Verschieben einer Stellung des Ventilkörpers (44) enthält, und
 dass eine Kraft entsprechend einem Differenzdruck zwischen dem hochdruckseitigen Kältemittel stromauf des Drosselkanals (43) und einem niederdruckseitigen Kältemittel stromab des Drosselkanals (43) auf den Ventilkörper (44) als eine Kraft in einer Öffnungsrichtung des Ventils wirkt,
 wobei der überkritische Kühlkreis aufweist:
 eine Temperaturerfassungseinrichtung (11) zum Erfassen einer Temperatur des vom Kompressor (1) ausgegebenen Kältemittels; und
 eine Steuereinrichtung (10), in welche ein Messsignal der Temperatureinstelleinrichtung (11) eingegeben wird, wobei die Steuereinrichtung zum Steuern des elektrischen Expansionsventils des linearen Elektromagnettyps (4) ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (10) das elektrische Expansionsventil des linearen Elektromagnettyps (4) derart steuert, dass der Öffnungsgrad des Ventils vergrößert wird, wenn die Temperatur des ausgegebenen Kältemittels des Kompressors (1) gleich oder höher als eine vorbestimmte hohe Temperatur ansteigt.