baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011055651-B4 (DE)
Title: Nockenwellenbaugruppe
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: F16H53/04
Filed: 2011-11-23
Granted: 2017-12-07
Abstract: Nockenwellenbaugruppe mit einer Nockenwelle (1), einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2), einer elektromagnetischen Stelleinheit (3) zur Betätigung eines an den hydraulischen Nockenwellenversteller (2) angeschlossenen Steuerventils (4), wobei die elektromagnetische Stelleinheit (3) eine Spule (5) und einen in einer Längsrichtung der Nockenwelle (1) verschiebbaren Anker (6) aufweist, wobei, die Nockenwelle (1) aus zwei in Längsrichtung aufeinanderfolgenden Wellenteilen (1a, 1b) gebildet ist, die an einem Verbindungsabschnitt drehfest miteinander verbunden sind und wobei die Stelleinheit (3) derart an dem Verbindungsabschnitt angeordnet ist, dass der Anker (6) in die Nockenwelle (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (5) um die Nockenwelle (1) herum angeordnet ist.
Patent DE-102011089101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Fehlers bei einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: G01M13/02
Filed: 2011-12-20
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Fehlers bei einem Antriebsstrang (100) eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: – Einprägen (S110) eines Drehmoments in den Antriebsstrang (100); – Ermitteln (S120) eines zeitlichen Verlaufs eines Ist-Drehwinkels eines Teils des Antriebsstranges (100), wobei der Ist-Drehwinkel durch das eingeprägte Drehmoment verursacht wird; – Vergleichen (S130) des zeitlichen Verlaufs des Ist-Drehwinkels mit einem vorgegebenen Referenzverlauf (203, 503) eines Drehwinkels; und – Erkennen (S140) eines Fehlers beim Antriebsstrang (100) basierend auf dem Ergebnis des Vergleichens des zeitlichen Verlaufs des Ist-Drehwinkels mit dem vorgegebenen Referenzverlauf (203, 503).
Patent DE-102011106864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Abtrennung von Vanadium aus Rückständen der Titandioxidherstellung (Chloridverfahren)
Inventor: GNOTKE OLIVER
IPC: C01G31/00
Filed: 2011-06-28
Granted: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Abtrennung von Vanadium aus festen aluminiumhaltigen Rückständen der Titandioxidherstellung nach dem Chloridverfahren, insbesondere aus neutralisiertem Filterkuchen. Die Rückstände werden zunächst bei bis zu 150°C bei einem pH-Wert von mindestens 11,5 aufgeschlossen und anschließend wird bei einem pH-Wert von 8 bis 10 Aluminiumhydroxid ausgefällt. Das erzeugt Filtrat enthält das Vanadium in gelöster Form. Das Vanadium kann mit Hilfe eines Ammoniumsalzes anschließend gefällt werden.
Patent DE-102011107183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage der minimalen Zellenspannung aus dem diskreten minimalen Zellenspannungsausgang einer Stapelfunktionszustandsüberwachungseinrichtung und ein System zum Schätzen von Parametern eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: ZHANG YANYAN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2011-07-13
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Vorhersage des Trends einer minimalen Zellenspannung von Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel (20), wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Brennstoffzellenstapelspannung und -stromdichte des Brennstoffzellenstapels (20) überwacht werden;eine durchschnittliche Zellenspannung aus der gemessenen Stapelspannung auf der Basis der Anzahl von Brennstoffzellen in dem Stapel (20) bestimmt wird;eine minimale Zellenspannung der Zellen in dem Stapel (20) überwacht wird;bestimmt wird, ob die minimale Zellenspannung unter einen ersten vorbestimmten Schwellenwert fällt;ein erster Satz von künstlichen Datenpunkten für eine Zellenspannung nahe dem ersten Schwellenwert erzeugt wird, wenn die minimale Zellenspannung unter den ersten Schwellenwert fällt;bestimmt wird, ob die minimale Zellenspannung unter einen zweiten vorbestimmten Schwellenwert fällt, wobei der zweite vorbestimmte Schwellenwert kleiner ist als der erste vorbestimmte Schwellenwert;ein zweiter Satz von künstlichen Datenpunkten für eine Zellenspannung nahe dem zweiten Schwellenwert erzeugt wird, wenn die minimale Zellenspannung unter den zweiten Schwellenwert fällt; undBrennstoffzellenstapelparameter auf der Basis der durchschnittlichen Zellenspannung, der Stromdichte und des ersten und des zweiten Satzes von künstlichen Datenpunkten geschätzt werden, um so den Trend einer minimalen Zellenspannung und eine Polarisationskurve der minimalen Zellenspannung der Brennstoffzellen in dem Stapel (20) zu schätzen.
Patent DE-102011110084-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Bestimmung des Kohlenstoffgehalts mit zugehörigem Verfahren
Inventor: SEEHAFER KARSTEN
IPC: G01N27/416
Filed: 2011-08-12
Granted: 2015-10-29
Abstract: Messeinrichtung zur Bestimmung des Kohlenstoffgehalts in einer kohlenstoffhaltigen, sauerstofffreien Gasphase mit einer coulometrischen Festelektrolyt-Elektrolysezelle (2), die zwei Elektrolyse-Elektroden (9, 12) aufweist, wobei die eine Elektrolyse-Elektrode (9) innerhalb eines Gaskanals (16) für ein der Gasphase entnommenes Messgas und die andere Elektrolyse-Elektrode (12) außerhalb des Gaskanals (16) in einem ein vom Messgas verschiedenes Referenzgas beinhaltenden Gasraum (15) angeordnet ist, wobei die Messeinrichtung derart ausgebildet ist, dass im Betrieb die eine Elektrolyse-Elektrode (9) auf ein vorbestimmtes Potential gegenüber der anderen Elektrolyse-Elektrode (12) geregelt wird, und dass der sich einstellende Elektrolysestrom gemessen wird, wobei anhand des Elektrolysestroms und des Messgas-Volumenstroms die Gesamt-Kohlenstoff-Konzentration in der Gasphase berechenbar ist.
Patent DE-102011110656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Empfangssignals eines Satellitennavigationsempfängers
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: G01S19/22
Filed: 2011-08-19
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines Empfangssignals eines Satellitennavigationsempfängers, wobei die Autokorrelationsfunktion des Empfangssignals mehrere Maxima aufweist und das Hauptmaximum der Autokorrelationsfunktion lokalisiert wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Lokalisation des Hauptmaximums der Autokorrelations-Funktion unter Anwendung eines Partikelfilters erfolgt, wobei aus bestehenden Partikeln des Partikelfilters mindestens ein Entwicklungspunkt mit einer hohen Wahrscheinlichkeit für das zu lokalisierende Hauptmaximum aus den bestehenden Partikeln ausgewählt wird, und – dass um den Entwicklungspunkt mindestens ein neues Partikel des Partikelfilters anhand einer Wahrscheinlichkeitsverteilungsdichtefunktion erzeugt wird.
Patent DE-102011122392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandseinstellung bei der Befüllung eines Hohlraumsystems und Kraftfahrzeugsitzsystem
Inventor: HEGER THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-12-24
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Füllstandseinstellung bei der Befüllung eines Hohlraumsystems, insbesondere eines Hohlraumsystems, welches eine oder mehrere Druckblasen für die Lordosenverstellung aufweist, in Kraftfahrzeugsitzen, bei dem ein durch den Benutzer eingestellter Füllstand erfasst und ein hierfür repräsentativer Wert gespeichert und der für den Füllstand repräsentative Wert aus einer für das betreffende Hohlraumsystem charakteristischen Kennlinie (1) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung des Füllstands aus der Kennlinie (1) die zu jedem Punkt oder vorgegebenen zeitlichen Intervall der Kennlinie (1) ermittelten Steigungswerte der Kennlinie (1) für die Dauer des Befüllvorganges zu einem vor dem Befüllen gespeicherten, für den Füllstand repräsentativen Wert addiert werden.
Patent DE-102011122644-B4 (DE)
Title: Nachrichtenverlustverhinderung unter Verwendung eines Senderpuffers und Verkehrsgestaltung in durch ein Ereignis ausgelösten verteilten eingebetteten Echtzeitsystemen
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L29/02
Filed: 2011-12-30
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verteiltes eingebettetes Echtzeit-Controllerbereichsnetzsystem für ein Fahrzeug, umfassend: einen Kommunikationsbus zum Übertragen von Nachrichten innerhalb des Controllerbereichsnetzsystems; mehrere Knoten, die mehrere Kommunikationsendpunkte bilden, die durch den Kommunikationsbus kommunikationsfähig gekoppelt sind, wobei jeder Knoten umfasst: mindestens eine Anwendungskomponente zum Erzeugen von Fahrzeugbetriebsdaten; eine elektronische Steuereinheit in Kommunikation mit der mindestens einen Anwendungskomponente, wobei die elektronische Steuereinheit eine Nachricht erzeugt, die die Fahrzeugbetriebsdaten enthält, wobei die elektronische Steuereinheit in einem durch ein Ereignis ausgelösten Modus funktioniert, um eine Übertragung der Nachricht zum Kommunikationsbus einzuleiten, wobei die elektronische Steuereinheit einen Senderpuffer zum Speichern der erzeugten Nachricht umfasst; einen Buscontroller, der mit der elektronischen Steuereinheit über eine Schnittstelle koppelt, wobei der Buscontroller die Übertragung von Nachrichten zum und vom Kommunikationsbus managt, wobei die Übertragung von Nachrichten auf den Kommunikationsbus durch den Controllerbereichsnetz-Controller auf einer Unterbrechungsbasis ausgeführt wird, wobei der Buscontroller nicht verfügbar ist, um eine Nachricht von der elektronischen Steuereinheit zu empfangen, wenn eine in einem Speicher des Buscontrollers gespeicherte vorherige Nachricht auf die Übertragung auf dem Kommunikationsbus wartet, und wobei der Buscontroller zum Empfangen einer Nachricht von der elektronischen Steuereinheit verfügbar ist, wenn der Speicher leer ist; wobei der Senderpuffer Nachrichten speichert, die von der elektronischen Steuereinheit empfangen werden, wenn der Buscontroller nicht verfügbar ist, und wobei die elektronische Steuereinheit ferner ein Verkehrsgestaltungsmodul zum auswählbaren Verzögern einer Übertragung von Nachrichten zum Buscontroller umfasst, wobei der Buscontroller der elektronischen Steuereinheit die erfolgreiche Übertragung einer jeweiligen Nachricht auf dem Kommunikationsbus bestätigt und eine weitere Nachricht vom Senderpuffer erst dann zum Buscontroller übertragen wird, nachdem der Buscontroller verfügbar ist und nachdem eine vorbestimmte Zeitdauer ...
Patent DE-102012018620-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zum Überwachen eines Objekts
Inventor: HEFER JAN
IPC: G01V15/00
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) zum Überwachen eines Objektes (2), umfassend zumindest ein erstes Teil und ein zweites Teil, von denen eines ein Sensormodul (4) mit mindestens einem Sensor ist, sowie mindestens ein Befestigungsmittel (11) für eine Befestigung des ersten Teils an dem zu überwachenden Objekt (2), wobei das erste Teil und das zweite Teil zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil eingerichtet sind und wobei eines der genannten Teile mit einem Signalgeber (18) ausgestattet ist, der eingerichtet ist, ein Lösen der genannten Verbindung zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil zu detektieren und ein dadurch ausgelöstes Signal zu erzeugen, wobei die genannte Befestigung des ersten Teils an dem Objekt (2) in einem Zustand, in dem die genannte Verbindung zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil besteht, nicht zerstörungsfrei lösbar ist.
Patent DE-102012207121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ultraschallbonden
Inventor: STEHR MANFRED
IPC: H01L21/607
Filed: 2012-04-27
Granted: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Ultraschallbonden mit einem Transducer für die Übertragung des Ultraschalls auf ein Werkzeug durch Flächenkopplung; dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) über eine an der Außenfläche des Transducers (3) liegende Kopplungsfläche (2) mit dem Transducer (3) verbindbar ist, wobei zwischen dem Werkzeug (1) und dem Transducer (3) in der Kopplungsfläche (2) ein Formschluss besteht.
Patent DE-102013000366-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen, Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WILDING WERNER
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-01-11
Granted: 2020-12-03
Abstract: Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen, mit einer Bilderzeugungseinheit (30) zum Bereitstellen von Bildinhalten, mit einer oder mehreren Verbundscheiben (10), welche eine innere, einem Betrachter zugewandte Scheibe (12) und eine äußere Scheibe (16) umfasst, und mit einer zumindest in einem Bereich der Verbundscheibe (10) vorgesehenen Darstellungsfläche zum Ausgeben der Bildinhalte,
 wobei zumindest in einem Teilbereich der Darstellungsfläche zwischen der inneren Scheibe (12) und der äußeren Scheibe (16) eine Kontrastschicht (20) angeordnet ist, deren Transparenz veränderbar ist, wobei eine Verbundscheibe (10) als Frontscheibe des Kraftwagens ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kontrastschicht (12) und die Darstellungsfläche die komplette Frontscheibe einnehmen, wobei eine weitere Verbundscheibe (10) an einer Oberfläche eines Klapptischs des Kraftwagens angeordnet ist oder eine Oberfläche eines Klapptischs des Kraftwagens bildet.
Patent DE-102013005670-B4 (DE)
Title: Federbeinaufnahme für eine Fahrzeugkarosserie und korrespondierende Fahrzeugkarosserie
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-04-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Federbeinaufnahme für eine Fahrzeugkarosserie mit mindestens einem karosserieseitig angeordneten Trägerprofil (12a, 12b), an welchem ein Federbeintopf (2) befestigt ist, und mit einem Federbein (20), welches ein Federelement (22) und einen Stoßdämpfer (24) aufweist, wobei ein als Opferteil ausgeführtes einstückiges Zusatzbauelement (14a, 14b) mit dem Trägerprofil (12a, 12b) verbunden und im Wesentlichen L-förmig ausgeführt ist, wobei ein erster Schenkel (14.1) des Zusatzbauelementes (14) das Federbein (20) aufnimmt und über eine horizontale Auflagefläche (15) mit dem Federbeintopf (2) verbindbar ist, wobei ein zweiter Schenkel (14.2) des Zusatzbauelements (14a, 14b) im Wesentlichen parallel zum Trägerprofil (12a, 12b) verläuft und über mindestens ein Verbindungselement (18) mit dem Trägerprofil (12a, 12b) verbunden ist, wobei das Zusatzbauelement (14a, 14b) zumindest im Bereich der Auflagefläche (15) und/oder im Bereich des mindestens einen Verbindungselements (18) duktile Materialeigenschaften aufweist, wobei wirkende vom Federbein übertragene Kräfte auf das einstückig ausgeführte Zusatzbauelement (14) wirken, so dass bei einer Überbelastung anstelle des Federbeintopfs (2) und/oder des Trägerprofils (12a, 12b) und/oder eines Verbindungsbereichs das Zusatzbauelement (14) beschädigt wird.
Patent DE-102013006097-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Kamera und Verfahren zum Anzeigen eines Bilds der Umgebung vor dem Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-04-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Kamera zum Erstellen eines Bilds der Umgebung vor dem Kraftfahrzeug und einem Anzeigemittel zum Darstellen des erstellten Bilds, wobei das Anzeigemittel (6) am Heck des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei es einen Sensor zum Erfassen des Abstands zu einem nachfolgenden Fahrzeug aufweist und dass ein Vergrößerungsfaktor für die Darstellung des auf dem Anzeigemittel (6) angezeigten Bilds in Abhängigkeit des erfassten Abstands angepasst wird.
Patent DE-102013014750-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Steckbuchse eines Resektoskopes
Inventor: POHLMANN ANDREAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-09-06
Granted: 2023-01-05
Abstract: Elektrodenanordnung (1) eines Resektoskopes, mit mindestens zwei Elektroden, die jeweils mit einem Kontakt an einen Anschlussleiter (18, 19, 20) kuppelbar sind, wobei die Kontakte mit zylindrischen Kontaktflächen (3, 4, 5) in Einsteckrichtung (10) hintereinander koaxial angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede in Einsteckrichtung (10) folgende Kontaktfläche (3, 4, 5) gegenüber der vorhergehenden Kontaktfläche (3, 4, 5) im Radius verringert ist.
Patent DE-102013017400-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger Reinigungs- und Polierstempel
Inventor: BÜHL THOMAS
IPC: B26F1/44
Filed: 2013-10-18
Granted: 2015-05-28
Abstract: Am Ober und Untertisch von Flachbettstanzen kommt es im Laufe der Zeit zu Problemen durch Oxidation der Stanzflächen das sich in Folge nachteilig auf die Produktivität der eingesetzten Maschinen auswirkt, da aufgrund der rauen und nicht mehr absolut planen Oberfläche ein erhöhter Zeitbedarf beim Zurichten (erforderlicher Höhenausgleich durch Zurichtestreifen) des laufenden Auftrags entsteht. Geeignete Vorrichtungen zur vollständigen Reinigung und Versiegelung der Oberflächen von Ober- und Untertisch sind bislang nicht bekannt. Der beschriebene Reinigungs- und Polierstempel lässt sich in der Höhe durch die Rohre mit Innengewinde (5), und Außengewinde (6) und zugehöriger Kontermutter (7) auf den jeweiligen Spalt der Ober- und Untertisch bilden und je nach Hersteller und Baujahr der Maschine verschieden ist, einstellen. Da der Reinigungs- und Polierstempel aufgrund seine Konstruktion in Höhe und Anpressdruck variabel einstellbar ist, ist er universell einsetzbar für alle Flachbettstanzen unabhängig vom Hersteller, Modell oder Baujahr der verwendeten Stanze.
Patent DE-102013101519-B4 (DE)
Title: Synchrones Rendering
Inventor: SAIER HORST
IPC: G09G5/397
Filed: 2013-02-15
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum synchronen Rendering und gemeinsamen Darstellen von wenigstens zwei aus unterschiedlichen Bildquellen (11, 12) stammenden Bildinhalten (17, 18) mittels einer Anzeigevorrichtung zum gemeinsamen Anzeigen des kombinierten Bildinhaltes mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines ersten Bildinhaltes (17) von einer ersten Bildquelle (11),
 - Bereitstellen wenigstens eines zweiten Bildinhaltes (18) von wenigstens einer zweiten Bildquelle (12),
 - Bereitstellen und zur Verfügung Stellen eines Anforderungsbefehls,
 - Übertragung der Bilddaten des ersten Bildinhaltes (17) von der ersten Bildquelle (11) an einen Kompositor und des wenigstens einen zweiten Bildinhaltes (18) von der zweiten Bildquelle (12) an den Kompositor, wobei in den übertragenen Bilddaten des ersten Bildinhaltes (17) und/oder des wenigstens einen zweiten Bildinhaltes (18) wenigstens eine zusätzliche Information (5) enthalten ist, die ein auf den Anforderungsbefehl hin verwendetes Renderingschema kennzeichnet,
 - gleichzeitiges Umschalten des Renderingschemas der Bildinhalte (17, 18) auf den Anforderungsbefehl hin durch den Kompositor,
 - synchrones Umschalten einer gemeinsamen Anzeige mittels der Anzeigevorrichtung des ersten Bildinhaltes (17) und des wenigstens einen zweiten Bildinhaltes (18) mit aneinander angepassten Renderingschemata durch den Kompositor, sobald die wenigstens eine zusätzliche Information (5) in sämtlichen Bildinhalten (17, 18) vorliegt.
Patent DE-102013110436-B4 (DE)
Title: Kontaktfeder und Steckverbinder
Inventor: TÜNKER MANUEL
IPC: H01R13/6583
Filed: 2013-09-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kontaktfeder (1) mit einer Vielzahl von Windungen (2, 2a, 2b), welche in einer Ebene hintereinander angeordnet sind, wobei die Windungen (2, 2a) einen den Innendurchmesser der Kontaktfeder (1) ausbildenden Durchmesser d aufweisen, wobei mindestens eine der Vielzahl der Windungen (2, 2b) einen von dem Durchmesser d unterschiedlichen Durchmesser D aufweist, wobei der Durchmesser D größer ist als der Durchmesser d.
Patent DE-102013114654-B4 (DE)
Title: Modularer Isolationsbehälter
Inventor: RÖLLE SVEN
IPC: F25D3/06
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-12-10
Abstract: Isolationsbehälter (1) bestehend aus einer Wanne (3) mit einer Öffnung (31) und einem Deckel (2) zum Verschließen der Öffnung (31), wobei a) die Wanne (3) eine umlaufende Wand mit vier jeweils rechtwinklig zueinander orientierten Seitenwänden (41–44) aufweist b) der Deckel (2) und die Wanne (3) aus materialidentischen und jeweils einteiligen sowie selbsttragenden und isolierenden Schaumstoff- oder Kunststoffteilen gebildet sind, die c) unmittelbar form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden ein Transportvolumen (5) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass d) die umlaufende Wand der Wanne (3) durch mindestens eine Lage (6a–6c) von jeweils einteiligen und materialidentischen und isolierenden Eckteilen (71a–74c) in einer Richtung X aufgestockt ist, wobei e) die Eckteile (71a–74c) in Umfangsrichtung U um die Öffnung (31) herum angeordnet sind und f) jedes Eckteil (71a–74c) eine rechtwinklige oder L-förmige Grundform aufweisend, unmittelbar form- und/oder kraftschlüssig mit dem Deckel (2) und/oder der Wanne (3) verbindbar ist.
Patent DE-102013204065-B4 (DE)
Title: Hinterbacken mit einer Skibremse für eine Skitourenbindung
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: A63C9/084
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hinterbackenvorrichtung (100) für eine Skibindung, insbesondere für eine Tourenskibindung. Einen Grundkörper (106) weist eine planare Grundfläche zur Auflage des Grundkörpers (106) auf einer Skioberfläche (171) eines Skis (170) auf. Ein Einstellhebel (120) ist schwenkbar um eine erste Drehachse (101) an dem Grundkörper (106) befestigt. Der Einstellhebel (120) ist entlang einer Verstellrichtung (107) beabstandet von einem Bedienelement (110) an dem Grundkörper (106) angeordnet. Einen Stab (130) ist entlang der Verstellrichtung (107) translatorisch verschiebbar an dem Grundkörper (106) angeordnet, so dass mittels eines Verstellens des Bedienelements (110) eine translatorische Verschiebung des Stabs (130) entlang der Verstellrichtung (107) erzeugbar ist und mittels der translatorischen Verschiebung eine Drehung des Einstellhebels (120) um die erste Drehachse (101) erzeugbar ist. Ein Stopperhebel (140) ist mit einem Koppelbereich (141) schwenkbar um eine dritte Drehachse (103) an dem Einstellhebel (120) befestigt.
Patent DE-102013208698-B4 (DE)
Title: Wechselbarer oder selbstreinigender Spritzschutz zum Schutz einer optischen Einheit, die dem Schweißbrenner eines Schweißroboters zur Schweißbadbeobachtung zugeordnet ist
Inventor: HÄUSSLER MATTHIAS
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-05-13
Granted: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wechselbaren oder selbstreinigenden Spritzschutz zum Schutz einer optischen Einheit, die dem Schweißbrenner eines Schweißroboters zur Schweißbadbeobachtung zugeordnet ist. Er ist gekennzeichnet dadurch, dass im Innern des Eingangsbereichs der optischen Einheit (13) und dort im unscharfen optischen Abschnitt zumindest ein metallisches Gitter (6) aus einer Vielzahl, nichtschmelzender, Drähte oder Stege (7) geringsten Durchmessers oder Querschnitts in einem Winkel von 90° quer zur Sichtachse (5) angeordnet ist, welches entweder diskontinuierlich mittels einer seitlichen Entnahme aus dem Eingangsbereich wechselbar ausgebildet oder im Eingangsbereich fest eingebunden ist und mit dem fest eingebundenen zumindest einen metallischen Gitter (6) längs seiner Drähte oder Stege (7) ein Abstreifer (2) in einer solchen Weise in Wirkverbindung steht, dass dieser Öffnungen (3) an einer Stirnplatte (14) besitzt, durch welche die an den beiden Seiten des Gitters (6) eingespannten Drähte oder Stege (7) hindurchführen und der Abstreifer (2) eine manuell oder automatisch einleitbare, ein- oder mehrmalige Hubbewegung über die Oberflächen der Drähte oder Stege (7) auszuführen in der Lage ist.