baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105665-A1 (DE)
Title: Spannungsbegrenzungsschaltung
Inventor: STRITZELBERGER JÖRG
IPC: H02H9/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsbegrenzungsschaltung (10), an deren Eingang eine Eingangsspannung (UE) anliegt und die am Ausgang eine Ausgangsspannung (UA) bereitstellt. Solange die Eingangsspannung (UE) einen vorgegebenen Spannungsschwellenwert (Umax) nicht überschreitet, entspricht die Ausgangsspannung (UA) der Eingangsspannung (UE). Überschreitet die Eingangsspannung (UE) den Spannungsschwellenwert (Umax), wird über einen Kurzschlussschalter (18) eine niederohmige Verbindung zwischen den Ausgangsanschlüssen (13), (14) des Ausgangs erzeugt. Die Aufrechterhaltung der niederohmigen Verbindung wird durch das Bereitstellen einer Energiespeicherspannung (UC) am Steuereingang (18a) des Kurzschlussschalters (18) gesichert. Hat sich der Energiespeicher (20) ausreichend entladen, sinkt die Steuerspannung (US) am Steuereingang (18a) des Kurzschlussschalters (18) unter einen Ansteuerschwellenwert (AS) und der Kurzschlussschalter (18) schaltet wieder in seinen sperrenden Schaltzustand um. Über eine Halteschaltung (25), die mit dem Steuereingang (18a) des Kurzschlussschalters (18) verbunden ist, wird sichergestellt, dass der Kurzschlussschalter (18) unabhängig vom Betrag der Energiespeicherspannung (UC) in seinem sperrenden Schaltzustand verbleibt, solange die Eingangsspannung (UE) den Spannungsschwellenwert (Umax) nicht überschreitet.
Patent DE-102016105670-A1 (DE)
Title: Ventillinearantrieb sowie Ventil
Inventor: BECK KLAUS
IPC: F16K29/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Ventillinearantrieb (12) zum Anschluß an einen einen Ventilsitz (34) aufweisenden Ventilkörper (16) wird beschrieben, der wenigstens einen Strömungskanal (22) mit wenigstens einem Einlass (18) und wenigstens einem Auslass (20) hat, wobei der Ventillinearantrieb (12) ein Antriebsgehäuse (14) mit einer darin untergebrachten Antriebeinheit (26), ein von der Antriebseinheit (26) axial verschiebbares Betätigungselement (28), das mit einem an den Ventilsitz (34) andrückbaren und den Strömungskanal (22) optional schließenden Ventilverschlusselement (32) gekoppelt ist, sowie eine das Betätigungselement (28) umgebende Abstützeinheit (24) umfasst, die am Ventilkörper (16) befestigbar ausgeführt ist. Ein durch Betätigen des Ventillinearantrieb (12) belastetes Federsystem (44) ist an der Abstützeinheit (24) vorgesehen, das in Abhängigkeit vom Einfederweg unterschiedliche Federraten aufweist. Ferner wird ein entsprechend ausgestattetes Ventil beschrieben.
Patent DE-102016105818-A1 (DE)
Title: Gerät und Apparat zur Bilderfassung
Inventor: CHEN JIEFENG
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Bilderfassungsgerät, ein bildgebender Apparat und ein elektronisches Gerät zur Bildverarbeitung werden offengelegt. Das Bilderfassungsgerät schließt einen Bildsensor ein, der entlang einer optischen Achse wirksam ein Bild aufnimmt. Das Bilderfassungsgerät umfasst zudem eine Linsengruppe, und diese Linsengruppe schließt eine erste Linse und eine zweiten Linse ein. Die erste Linse und die zweite Linse überlappen einander zumindest teilweise in einer ersten Richtung parallel zu der optischen Achse. Der Linsenhalter passt wirksam eine relative Anordnung zwischen der ersten und der zweiten Linse an, um das Bild auf dem Bildsensor zu fokussieren.
Patent DE-102016106738-A1 (DE)
Title: Eingebettete Computervorrichtung
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-04-12
Abstract: Nach einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung geschaffen, die einen ersten Prozessorkern zum Erzeugen erster Steuersignale und zum Steuern einer Anzeige durch Liefern der ersten Steuersignale an die Anzeige über eine erste Anzeigeschnittstelle aufweist, ferner einen zweiten Prozessorkern, konfiguriert zum Erzeugen zweiter Steuersignale und zum Steuern der Anzeige durch Liefern der zweiten Steuersignale an die Anzeige über eine zweite Anzeigeschnittstelle, wobei der erste Prozessorkern konfiguriert ist, um den zweiten Prozessorkern zu veranlassen, in einen Ruhezustand einzutreten und einen Ruhezustand zu verlassen.
Patent DE-102016111800-A1 (DE)
Title: Faltbare Matratze
Inventor: MOSER REINHOLD
IPC: A47C27/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine faltbare Matratze (1), bestehend aus einem mittleren Polsterelement (10) und zwei sich jeweils seitlich anschließenden äußeren Polsterelementen (11, 12), wobei das mittlere Polsterelement (10) und die sich daran anschließenden, äußeren Polsterelemente (11, 12) eine zusammenhängende Polsterfläche ergeben, wobei die äußeren Polsterelemente (11, 12) einzeln klappbar mit dem mittleren Polsterelement (10) verbunden sind und das mittlere Polsterelement (10) sowie die äußeren Polsterelemente (11, 12) derart beschaffen sind, dass die beiden äußeren Polsterelemente (11, 12) auf dem mittleren Polsterelement (10) im zusammengeklappten Zustand gemeinsam anordbar sind. Die erfindungsgemäße Matratze ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Polsterelemente (11, 12) über mindestens ein seil- oder stangenartiges Verbindungsmittel (13) mit dem mittleren Polsterelement (10) verbunden sind, derart, dass die äußeren Polsterelemente (11, 12) in einer in Bezug auf das mittlere, horizontal ausgerichtete Polsterelement (10) vertikalen Position gehalten werden.
Patent DE-102016116114-A1 (DE)
Title: Aktive rauschunterdrückungsvorrichtung
Inventor: TAMATE MICHIO
IPC: H02M1/44
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine aktive Rauschunterdrückungsvorrichtung bereit, die ein günstiges Ausmaß an Rauschreduzierung erzielen kann, ohne eine Impedanzanpassungseinheit oder dergleichen hinzuzufügen, selbst wenn sich eine Last, ein Kabel oder dergleichen ändert. Die Vorrichtung umfasst eine Rauschdetektionseinheit 13, die eine Rauscherzeugungsquelle von elektromagnetischen Rauschen, das von einem elektrischen Gerät erzeugt wird, detektiert, eine Steuereinheit 15, die ein Rauschunterdrückungssignal zum Unterdrücken von elektromagnetischem Rauschen, das von der Rauschdetektionseinheit detektiert wird, bildet, und eine Signalkopplungseinheit 14, die das Rauschunterdrückungssignal, das von der Steuereinheit gebildet wird, dem elektrischen Gerät zuführt. Mindestens eine von der Rauschdetektionseinheit und der Signalkopplungseinheit umfasst Verdrahtungen 12a und 12b, die mit einem leitfähigen Abschnitt des elektrischen Geräts oder dem elektrischen Gerät elektrisch verbunden sind, und eine Streukapazität, die zwischen den Verdrahtungen und Abschirmleitern 21a und 21b oder 31a und 31b gebildet ist.
Patent DE-102016116642-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinheit zur Erschütterungsreduktion
Inventor: KUHNLE LAURA
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinheit zur Erschütterungsreduktion für den Objektschutz, insbesondere Gebäudeschutz, mit einem im Transmissionsbereich (4) zwischen Erschütterungsquelle (2) und zu schützendem Objekt (3) angeordneten Dämpfungskörper (5), wobei der Dämpfungskörper (5) aus einem Material mit einer im Vergleich zum Material des im Transmissionsbereich (4) befindlichen Erdbodens (7) geringeren mittleren Dichte gebildet ist, wobei das den Dämpfungskörper (5) bildende Material als Füllung in einen im Erdboden (7) ausgebildeten Vertikalschlitz (6) eingebracht ist.
Patent DE-102016116718-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsgerät und Leuchte
Inventor: KANGYO MIYO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Beleuchtungsgerät und eine Leuchte bereitzustellen, die in der Lage sind, Licht zu dimmen und zu tönen und ein Flimmern, wie etwa Bildflimmern, zu verringern. Die Beleuchtungsvorrichtung (10) weist eine Schaltschaltung (200) auf, die dazu ausgestaltet ist, jeder mehrerer Lichtquellen (21, 22) durch zeitliche Aufteilung eine erste Versorgungsspannung zuzuführen. Die Beleuchtungsvorrichtung (10) weist eine veränderliche Steuerschaltung (201) auf, die dazu ausgestaltet ist, jeder der Lichtquellen (21, 22) eine kontinuierliche zweite Versorgungsgleichspannung zuzuführen. Die Beleuchtungsvorrichtung (10) weist eine Steuerung (3) auf. Die Steuerung (3) weist eine erste Steuerfunktion eines Steuerns der Schaltschaltung (200) auf. Die Steuerung (3) weist eine zweite Steuerfunktion eines Steuerns der veränderlichen Steuerschaltung (201) auf. Die Steuerung (3) ist dazu ausgestaltet, für jede der Lichtquellen (21, 22) entweder die erste Steuerfunktion oder die zweite Steuerfunktion auszuwählen.
Patent DE-102016119341-A1 (DE)
Title: Mehrfach variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: CHOI BYONG YOUNG
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-10-11
Abstract: Mehrfach variable Ventilhubvorrichtung, aufweisend einen beweglichen Nocken (40), der sich zusammen mit einer Nockenwelle (10) dreht und sich in einer Axialrichtung der Nockenwelle (10) bewegt, wobei der bewegliche Nocken (40) einen Nockenführungsvorsprung (25, 35) und eine Mehrzahl von Nocken (21, 22, 23; 31, 32, 33) aufweist, die jeweils einen unterschiedlichen Ventilhub bilden, eine Betätigungseinheit (60, 90), die den Nockenführungsvorsprung (25, 35) wahlweise derart führt, dass sich der bewegliche Nocken (40) in der Axialrichtung bewegt, eine Steuereinrichtung (12), welche die Betätigungseinheit (60, 90) steuert, eine Ventilöffnungs/schließeinheit (110, 120), die mit irgendeinem Nocken von der Mehrzahl von Nocken (21, 22, 23; 31, 32, 33) derart in Kontakt steht, dass sie ein Ventil öffnet oder schließt, und einen Hauptbolzen (71, 101) und einen Nebenbolzen (74, 76; 104, 106), die an der Betätigungseinheit (60, 90) derart angeordnet sind, dass sie den Nockenführungsvorsprung (25, 35) führen, wobei der Nockenführungsvorsprung (25, 35) einen Einsetzabschnitt (25a), der wahlweise zwischen dem Hauptbolzen (71, 101) und dem Nebenbolzen (74, 76; 104, 106) eingesetzt ist, und einen Verstellabschnitt (25b) aufweist, der relativ zu dem Einsetzabschnitt (25a) abgeschrägt ist und derart konfiguriert ist, dass er den beweglichen Nocken (40) bewegt.
Patent DE-102016120038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterdrückung von aus dem Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats resultierenden akustischen Störsignalen
Inventor: KALINICHENKO VICTOR
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung von aus dem Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats (3) resultierenden, in eine Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs (2) eingebrachten akustischen Störsignalen (5) vermittels wenigstens eines künstlich erzeugten, durch wenigstens einen Gegensignalparameter definierten, akustischen Gegensignals (6), umfassend die folgenden Schritte:Erfassen wenigstens einer physikalischen Größe in der Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs (2),Erzeugen wenigstens einer die wenigstens eine erfasste physikalische Größe in der Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs (2) beschreibenden Erfassungsinformation,Auswählen wenigstens eines das akustische Gegensignal (6) beeinflussenden Gegensignalparameters in Abhängigkeit der durch die Erfassungsinformation beschriebenen physikalischen Größe, und/oderAnpassen wenigstens eines das akustische Gegensignal (6) beeinflussenden Gegensignalparameters in Abhängigkeit der durch die Erfassungsinformation beschriebenen physikalischen Größe,Erzeugen eines akustischen Gegensignals (6) auf Grundlage des wenigstens einen ausgewählten Gegensignalparameters und/oder auf Grundlage des wenigstens einen angepassten Gegensignalparameters, undAusgeben des erzeugten akustischen Gegensignals (6) in die Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs (2) zur Unterdrückung von aus dem Betrieb des kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats (3) resultierenden, in die Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs (2) eingebrachten akustischen Störsignalen (5).
Patent DE-102016120572-A1 (DE)
Title: Schnelle Zweistrich-Eingabeauswahl
Inventor: ZHANG JIANBANG
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, umfassend: ein Akzeptieren von Schreib-Strichen auf einer Eingabeoberfläche eines Elektronikgerätes; ein Bestimmen, unter Verwenden eines Prozessors des Elektronikgerätes, dass die Schreib-Striche ein Auswahlindikatorpaar einschließen; ein Assoziieren, unter Verwenden eines Prozessors des Elektronikgerätes, dass das Auswahlindikatorpaar mit einem Inhalt assoziiert ist; und ein Auswählen unter Verwenden eines Prozessors des Elektronikgerätes des Inhalts, der mit dem Auswahlindikatorpaar assoziiert ist. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016122286-A1 (DE)
Title: Bohrlochpumpe, Verfahren zum Installieren einer Bohrlochpumpe und Verfahren zum Auswechseln einer Bohrlochpumpe
Inventor: RADUENZ IVANILSON
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bohrlochpumpe umfassend eine Exzenterschneckenpumpe mit mindestens einem Stator und mindestens einem Roto. Die Exzenterschneckenpumpe weist am oberen Endbereich jeweils eine obere Dichtungsanordnung und am unteren Endbereich jeweils eine untere Dichtungsanordnung auf. Weiterhin umfasst die Exzenterschneckenpumpe ein Aufnahmegehäuse mit einem unteren Dichtungsbereich und mindestens zwei oberen Dichtungsbereichen; wobei die Exzenterschneckenpumpe derart im Aufnahmegehäuse angeordnet ist, dass die untere Dichtungsanordnung der Exzenterschneckenpumpe form- und/oder kraftschlüssig dem unteren Dichtungsbereich des Aufnahmegehäuses zugeordnet ist, und dass die obere Dichtungsanordnung der Exzenterschneckenpumpe form- und/oder kraftschlüssig einem der mindestens zwei oberen Dichtungsbereiche des Aufnahmegehäuses zugeordnet ist.
 Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum Installieren einer Bohrlochpumpe an einem unteren Ende eines Steigrohres und auf ein Verfahren zum Austausch einer an einem unteren Ende eines Steigrohres angeordneten Bohrlochpumpe.
Patent DE-102016125601-A1 (DE)
Title: Netz mit Unterstützungsfaden
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: D04B21/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Netz (200) weist mehrere sich in Längsrichtung (MD) parallel zueinander erstreckende Ketten (110) und mehrere Schussfäden (120) auf, von denen jeweils einer zwischen zwei benachbarten Ketten (110) hin- und herläuft und die benachbarten Ketten (110) miteinander verbindet. Darüber hinaus weist das Netz einen ersten Unterstützungsfaden (130, 131) auf, der entlang einer Kette verläuft (110) und diese an mehreren Stellen (181) durchstößt.
Patent DE-102016201415-A1 (DE)
Title: Pneumatische Bremsbetätigung in einer Aufzugsanlage
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B5/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Vorrichtung betrifft eine Bremsvorrichtung für eine Aufzugsanlage, mit einem Bremsmechanismus zum Abbremsen einer Bewegung eines Fahrkorbs der Aufzugsanlage und mit einem Betätigungsmechanismus, der dazu eingerichtet ist, eine erste Kraft zum Betätigen oder Lösen des Bremsmechanismus bereitzustellen, wobei der Betätigungsmechanismus einen Pneumatikaktor zum Bereitstellen der ersten Kraft aufweist.
Patent DE-102016202701-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: TSUGE DAICHI
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-02-22
Abstract: In einem Verbrennungsmotor weist ein Zylinderkopf einen Innenraum auf, eine Nockenwelle ist drehbar an dem Zylinderkopf gehalten und ein Pumpenantriebsnocken ist an der Nockenwelle angebracht. Eine Kraftstoffpumpe ist konfiguriert, um von dem Pumpenantriebsnocken angetrieben zu werden. Ein Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger bringt die Kraftstoffpumpe an dem Zylinderkopf an und eine Drehwinkel-Messeineinheit umfasst ein Messbauteil, das an der Nockenwelle angebracht ist, und einen Drehwinkelsensor, der an dem Zylinderkopf angebracht ist, um den Drehwinkel des Messbauteils zu messen. Der Zylinderkopf umfasst eine Trennwand, die die Nockenwelle drehbar hält. Die Trennwand teilt den Innenraum des Zylinderkopfs in eine Nockenkammer und eine Sensorkammer. In der Nockenkammer ist der Pumpenantriebsnocken untergebracht und in der Sensorkammer sind das Messbauteil und der Drehwinkelsensor untergebracht.
Patent DE-102016202872-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einer Molybdän-Legierung und Verfahren zur Ausbildung einer Oxidationsschutzschicht hierfür
Inventor: FRIED MARKUS
IPC: F01D5/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Hochtemperaturbeständigkeit eines Bauteils, insbesondere einer Schaufel einer Strömungsmaschine, welches zumindest teilweise aus einer Molybdän-Legierung gebildet ist, die neben Molybdän, Silicium, Bor und Titan mindestens ein Element aus der Gruppe mit Eisen und Yttrium aufweist, sowie ein entsprechend hergestelltes Bauteil, wobei bei dem Verfahren zumindest an einer Außenfläche des Bauteils, die die Molybdän-Legierung aufweist, eine Diffusionssperrschicht (2) abgeschieden wird, die aus technisch reinem Molybdän oder Wolfram gebildet ist oder eine Legierung auf Basis von Molybdän und/oder Wolfram ist, die vorzugsweise mindestens eines der Elemente aus der Gruppe aufweist, die Niob und Tantal umfasst, und wobei nach dem Abscheiden der Diffusionssperrschicht (2) Silicium auf der Diffusionssperrschicht abgeschieden wird, um Molybdän- und/oder Wolframsilizide zu bilden.
Patent DE-102016203517-A1 (DE)
Title: Frischluftzuführungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EICHNER JOCHEN
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frischluftzuführeinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine,  – mit einem Gehäuse (2) und mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Klappenanordnung (3), die für Zylinder der Brennkraftmaschine wenigstens eine Klappe (4) zum Steuern eines Frischluftstroms durch einen Frischluftpfad (5) hindurch zum jeweiligen Zylinder aufweist,  – wobei die Klappenanordnung (3) eine gemeinsame Stellwelle (6) umfasst, die mit der wenigstens einen Klappe (4) drehfest verbunden ist und die in Lagern der Klappenanordnung (3) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist,  – wobei die Stellwelle (6) wenigstens einen Stellwellenabschnitt (7) umfasst, in welchem die Stellwelle (6) eine Kröpfung (8) aufweist, die mit einem am Gehäuse (2) ausgebildeten Anschlag (13) zur Begrenzung der Drehbewegung der Stellwelle (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102016205068-A1 (DE)
Title: Gurtumlenkeinrichtung
Inventor: CLAUSS YVES
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gurtumlenkeinrichtung mit einem an einer Fahrzeugstruktur befestigbaren Grundelement (100) und einem gegenüber dem Grundelement (100) beweglichen Gurtanlageelement (200), das eine Anlagefläche (231) oder Anlagekante für einen umzulenkenden Sicherheitsgurt (20) bildet.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gurtumlenkeinrichtung ein Zwischenelement (300, 400) aufweist, das – bei einer Relativbewegung des beweglichen Gurtanlageelements (200) relativ zum Grundelement (100) und in Richtung auf das Zwischenelement (300, 400) – deformiert und durch diese Deformation gegen den Sicherheitsgurt (20) gedrückt wird.
Patent DE-102016205506-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein optisches Element
Inventor: SCHWARZ SERGEJ
IPC: G02B7/182
Filed: 2016-04-04
Abstract: Offenbart ist eine Haltevorrichtung für ein optisches Element, die beispielsweise in einem Fahrzeug einsetzbar ist. Die Haltevorrichtung hat hierbei einen Gehäuseteil, der an einem Gehäuse befestigbar ist, und einen Halteteil, an dem ein optisches Element befestigbar ist. Die Haltevorrichtung ist hierbei als Festkörpergelenk ausgestaltet, wobei über eine Verstellvorrichtung das Halteteil relativ zum Gehäuseteil verschwenkbar ist.
Patent DE-102016210017-A1 (DE)
Title: Verfahren Vorrichtung und System zur Falschfahrererkennung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Falschfahrererkennung das einen Schritt des Einlesens von Positionsdaten (106) über eine Schnittstelle umfasst, wobei die Positionsdaten (106) eine gemessene Position eines Fahrzeugs (100) repräsentieren, einen Schritt des Bestimmens einer Mehrzahl von Partikeln unter Verwendung der Positionsdaten (106) umfasst, wobei ein Partikel eine angenommene Position des Fahrzeugs (100) und eine der angenommenen Position zugeordnete Gewichtung repräsentiert, und einen Schritt des Ermittelns einer aktuellen Position des Fahrzeugs (100) auf einem von dem Fahrzeug (100) befahrbaren Straßennetz basierend auf der Mehrzahl von Partikeln unter Verwendung eines Partikel-Filters (532) umfasst.
Patent DE-102016210032-A1 (DE)
Title: Verfahren Vorrichtung und System zur Falschfahrererkennung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Falschfahrererkennung. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von Kartendaten (116), die eine Menge von Straßenelementen eines von einem Fahrzeug (100) befahrbaren Straßennetz abbilden, einen Schritt des Bestimmens einer Mehrzahl von Partikeln unter Verwendung gemessener Positionsdaten (106) des Fahrzeugs (100), wobei ein Partikel eine angenommene Position des Fahrzeugs (100) und eine der angenommenen Position zugeordnete Gewichtung repräsentiert, einen Schritt des Bestimmens zumindest eines in Bezug auf eine Befahrung durch das Fahrzeug (100) plausiblen Straßenelements aus der Menge von Straßenelementen basierend auf der Mehrzahl von Partikeln unter Verwendung eines Partikel-Filters, und einen Schritt des Überprüfens des zumindest einen plausiblen Straßenelements unter Verwendung eines Klassifikations-Verfahrens, um zumindest ein geprüftes Straßenelement zu erhalten.
Patent DE-102016214729-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Vordrucks eines Niederdrucksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: F02M37/20
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Steuerung eines Vordrucks eines Kraftstoffs für ein Kraftfahrzeug, welches ein Einspritzsystem und einen Verbrennungsmotor aufweist. Ferner ist die vorliegende Erfindung ebenso gerichtet auf ein Einspritzsystem mit einem Niederdrucksystem und einem Hochdrucksystem zur Förderung eines Kraftstoffs zu einer Vorrichtung zur Einspritzung des Kraftstoffs in wenigstens einen Brennraum eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, und auf ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Einspritzsystem.
Patent DE-102016214847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Telefonverbindung
Inventor: TROSKIN IGOR
IPC: H04W76/10
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Telefonverbindung zwischen Kommunikationsgeräten (52, 54, 56), wobei die erweitere Telefonverbindung ausgehend von einem anrufenden Kommunikationsgerät (52) hin zu zwei entgegennehmenden Kommunikationsgeräten (54, 56) aufgebaut wird, wobei ein erstes entgegennehmendes Kommunikationsgerät (54) als tragbares Kommunikationsgerät (54) und ein zweites entgegennehmendes Kommunikationsgerät (56) als kraftfahrzeuginternes Kraftfahrzeugtelefongerät (56), das in einem Kraftfahrzeug (58) installiert ist, ausgebildet ist, wobei die Telefonverbindung eine Sprachverbindung zum Austausch von Sprachdaten und mindestens eine Multimediaverbindung (80, 82) zum Austausch von Multimediadaten umfasst, wobei die mindestens eine Multimediaverbindung (80, 82) ausgehend von dem anrufenden Kommunikationsgerät (52) zu beiden entgegennehmenden Kommunikationsgeräten (54, 56) eingerichtet wird, wobei die Sprachverbindung in zwei Sprachteilverbindungen (84, 86) aufgeteilt wird, wobei eine erste Sprachteilverbindung (84) zwischen dem anrufenden Kommunikationsgerät (52) und dem entgegennehmenden tragbaren Kommunikationsgerät (54) durch einen Kommunikationsdienst bereitgestellt wird, und wobei eine zweite Sprachteilverbindung (86) direkt zwischen dem entgegennehmenden tragbaren Kommunikationsgerät (54) und dem entgegennehmenden kraftfahrzeuginternen Kommunikationsgerät (56) bereitgestellt wird.