baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002771-U1 (DE)
Title: Modulare Betonfördervorrichtung
IPC: E04G21/04
Filed: 2013-03-22
Abstract: Modulare Betonfördervorrichtung (1), umfassend  – ein Pumpmodul (100) mit einer Pumpmodulleitung zwischen einem ersten Pumpmodulanschluss für eine Betonzufuhr und einem zweiten Pumpmodulanschluss für eine Betonabfuhr, einer in der Pumpmodulleitung zwischen dem ersten und zweiten Pumpmodulanschluss angeordneten Betonpumpe (110) und einem Rahmen (101) mit einer Grundfläche, die der Grundfläche eines genormten ISO-Containers entspricht, und mit einer Höhe (103), die einem Teil, vorzugsweise der Hälfte, einem oder zwei Dritteln, der Höhe eines genormten ISO-Containers, entspricht,  – ein Fördermodul (200) mit einer Fördermodulleitung zwischen einem ersten Fördermodulanschluss für eine Betonzufuhr und einer Fördermodulschnittstelle (220) zum Anschließen einer Verteileinrichtung an die Fördermodulleitung, wobei das Fördermodul eine Grundfläche aufweist, die der Grundfläche eines genormten ISO-Containers entspricht, und eine Höhe (203) aufweist, die einem Teil, vorzugsweise der Hälfte, einem oder zwei Dritteln, der Höhe eines genormten ISO-Containers, entspricht,  – wobei die Pumpmodulleitung und die Fördermodulleitung über den Pumpmodulanschluss für Betonabfuhr und den Fördermodulanschluss für Betonzufuhr miteinander lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202013007183-U1 (DE)
Title: Stellanordnung eines Abgasturboladers
IPC: F01D17/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Stellanordnung (1) eines Abgasturboladers (4), der ein Ladergehäuse (2) aufweist, – mit einer Spindel (15), – die einen ersten Lagerbereich (27) aufweist, und – die einen zweiten Lagerbereich (28) aufweist; und – mit einer Lageranordnung (26), die die Spindel (15) im Ladergehäuse (2) lagert, dadurch gekennzeichnet, – dass die Lageranordnung (26) eine im Ladergehäuse (2) angeordnete Voll-Lagerbuchse (22) und eine im Ladergehäuse (2) angeordnete Halb-Lagerbuchse (23) aufweist, die die Spindel (13) über deren Lagerebereiche (27 bzw. 28) lagern
Patent DE-202013009756-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Partikelschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-11-28
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Partikelschutzgitter (2), insbesondere Insektenschutzfenster oder Insektenschutztür, mit einer Anzahl von eine im Wesentlichen geschlossene Fügekammer (11) aufweisenden Profilleisten (3, 4) und mit Profilverbindern (5), die jeweils mindestens zwei Fügeschenkel (6, 7) aufweisen, die in die Fügekammern (11) der zu verbindenden Profilleisten (3, 4) in Fügerichtung (F1, F2) einsteckbar oder eingesteckt sind, – wobei der oder jeder Profilverbinder (5) einteilig ist und dessen Fügeschenkel (6, 7) mindestens eine Öffnung (16, 17) mit einem darin einsitzenden, einen Kopf (18) und einen Schaft (19) umfassenden Drehkörper (9, 10) aufweisen, der zur Herstellung einer lösbaren Form- und Kraftschlussverbindung zwischen dem Profilverbinder (5) und der jeweiligen Profilleiste (3, 4) über einen Profillängsschlitz (12) in der jeweiligen Profilleiste (3, 4) zugänglich ist, und – wobei zwischen der Profilleiste (3, 4) und dem Profilverbinder (5) durch Überführen des Drehkörpers (9, 10) von einer Fügeposition in eine Klemmposition eine Klemmkraft in radialer und/oder axialer Richtung bezüglich des Drehkörpers (9, 10) erzeugt ist.
Patent DE-202013104452-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät
IPC: A47L11/284
Filed: 2013-10-01
Abstract: Bodenreinigungsgerät (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) mit einem Mopphalter (2), einem an dem Mopphalter (2) auswechselbar befestigten oder befestigbaren Mopp (3), einem an dem Mopphalter (2) beweglich befestigten Stiel (4) zur Geräteführung und wenigstens einem elektrisch betriebenen Schwingungserzeuger (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Schwingungserzeuger (5) in und/oder an dem Mopphalter (2) vorgesehen ist und der Mopphalter (2) derart mit dem Stiel (4) gekoppelt ist, dass der Stiel (4) durch den wenigstens einen Schwingungserzeuger (5) in Schwingungen versetzt wird, und/oder  dass wenigstens ein Schwingungserzeuger (5) in und/oder an dem Stiel (4) vorgesehen ist und der Mopphalter (2) derart mit dem Stiel (4) gekoppelt ist, dass die von dem wenigstens einen Schwingungserzeuger (5) erzeugten Schwingungen in den Mopphalter (2) eingetragen werden, und/oder  dass wenigstens ein Schwingungserzeuger (5) in und/oder an einem zwischen dem Stiel (4) und dem Mopphalter (2) vorgesehenen Verbindungsstück (6) vorgesehen ist und das Verbindungsstück (6) derart mit dem Stiel (4) und/oder dem Mopphalter (2) gekoppelt ist, dass die von dem wenigstens einen Schwingungserzeuger (5) erzeugten Schwingungen in den Stiel (4) und/oder in den Mopphalter (2) eingetragen werden, und/oder  dass wenigstens ein Schwingungserzeuger (5) in und/oder an dem Mopphalter (2) und mehrere, durch den Mopphalter (2) führende, mit dem Mopp (3) gekoppelte oder koppelbare Schwingungsübertragungselemente (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202013105763-U1 (DE)
Title: Picknicktasche mit Organisationssystem
IPC: A45C11/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Tasche mit Organisationssystem, umfassend: ein mittleres rechteckiges Stoffstück, das ein erstes Paar danebenliegender Seiten und ein zweites Paar danebenliegender Seiten hat, wobei eine an dem genannten mittleren rechteckigen Stoffstück angebrachte Vielzahl von mit Aussparung versehenen Taschen zur Aufnahme eines Glasartikels gestaltet ist, ein Paar erster Stoff-Seitenstücke, die mit dem ersten Paar danebenliegender Seiten vernäht sind, wobei jedes der genannten ersten Stoff-Seitenstücke jeweils entlang einer Nahtlinie an den genannten ersten Stoff-Seitenstücken faltbar ist, ein Paar zweiter Stoff-Seitenstücke, die mit dem zweiten Paar danebenliegender Seiten vernäht sind, wobei eine an den genannten zweiten Stoff-Seitenstücken jeweils angebrachte, mit Aussparung versehene Tasche zur Aufnahme eines Geschirrartikels gestaltet ist, eine Vielzahl von Stoff-Eckstücken, die gleichzeitig mit den genannten ersten Stoff-Seitenstücken und den genannten zweiten Stoff-Seitenstücken vernäht sind, wobei an dem genannten Stoff-Eckstück eine Tasche zur Aufnahme von Utensilien angebracht ist, wobei das genannte mittlere rechteckige Stoffstück, das genannte Paar erster Stoff-Seitenstücke, das genannte Paar zweiter Stoff-Seitenstücke und die genannte Vielzahl von Stoff-Eckstücken eine flache Stoffbahn bilden und wobei die genannten ersten Stoffstücke und die genannten Stoff-Eckstücke ein Paar erster Umfangsseiten bilden und an den genannten ersten Umfangsseiten ein Verschlussmechanismus angebracht ist und der genannte Verschlussmechanismus die genannte flache Stoffbahn zu der genannten Tasche mit Organisationssystem schließt, die eine Umfangsseitenwand und eine Unterseite hat.
Patent DE-202014000569-U1 (DE)
Title: Männerhandtasche - Flaschenträger mit spezieller Aufnahmefunktion und integrierter Flaschenöffnungsfunktion
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-01-21
Abstract: Männerhandtasche, eine Vorrichtung zur Entnahme von Flaschen mit Kronkorken aus einem Kasten und anschließender Transport der Flaschen, außerdem das Öffnen der Flaschen an der Vorrichtung (siehe 11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung so konzipiert wurde (siehe 10), dass sie auf alle existierenden Kästen mit unterschiedlichen Flaschen und Flaschengrößen in jeder denkbaren Position aufgesetzt werden kann und zusätzlich wiederverwendbar ist.
Patent DE-202014006375-U1 (DE)
Title: Speisehalter mit Schneide-Führung
IPC: B26B29/06
Filed: 2014-08-06
Abstract: Speisehalter mit Schneide-Führung dadurch gekennzeichnet, dass zwei langformatige, in ihrer Außenkontur rechteckige Einzel-Elemente, die an je einer ihrer Schmalseiten faltbar oder klappbar miteinander verbunden sind und deren Längskanten dadurch vertikal und horizontal eine rechtwinklige Messerführung zur Verfügung stellen.
Patent DE-202014006395-U1 (DE)
Title: Generatorantrieb durch Rest-Energie aus Schiffsschraube
IPC: B63J3/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Anordnung von Generator Turbinen im Bereich der Schiffsschraube dadurch gekennzeichnet, dass sie um die Schiffsschraube so positioniert werden, um optimale Leistungen zu erzielen. 1
Patent DE-202014006411-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Endlagerfass
IPC: G21F9/36
Filed: 2014-08-12
Abstract: Behälter, insbesondere Endlagerfass (10, 42), mit einem Innenfass, das einen von einem Deckel (20) verschließbaren Innenfasskörper (15) aufweist und mit einem den Innenfass umgebenden Außenfass, das einen durch einen Deckel (12, 34, 43) verschließbaren Außenfasskörper (11, 44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt des Außenfasskörpers (11, 44) zwischen einem dem Deckel (12, 34, 43) zugeordneten oberen Rand (18) und einem unteren Boden (26) des Außenfasskörpers (11, 44) sich mindestens bereichsweise verändert.
Patent DE-202014006537-U1 (DE)
Title: Verbindung von zwei Teilen und Gelenkwelle
IPC: F16D3/20
Filed: 2014-08-14
Abstract: Verbindung von zwei Teilen 1 5 mittels zweier verbundenen Pfannen 2 4, wobei Teile und Pfannen nicht über 180° gehende rotationssymmetrische Eingriffsbereiche um Eingriffsachsen 11 15 bzw. 12 14 aufweisen, die zwischen je einem Teil und einer Pfanne komplementär sind, dadurch gekennzeichnet, dass je eine Pfanne in je ein Teil eingedreht ist und die komplementären Eingriffsbereiche das Teil auf seiner Pfanne um die jeweiligen fluchtenden Eingriffsachsen schwenkbar und insgesamt in Richtung der Zenit-Achse der Teile (10 oder 16) zugfest halten und dass die Pfannen 2 4 nach dem Eindrehen und Positionieren der Teil-Pfannen-Paare zueinander miteinander um die Zenit-Achsen 10 16 dreh- und in ihrer Richtung zugfest verbunden sind.
Patent DE-202014007841-U1 (DE)
Title: Semi-permanentes Motiv auf Finger in Ringform als Freundschaftsring / Schmuckring bevorzugt aus Naturfarben wie Henna
IPC: A44C9/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: Ringmotiv auf Finger, dadurch gekennzeichnet, dass dieses nicht dauerhaft aufgebracht wird.
Patent DE-202014008268-U1 (DE)
Title: Weihnachtsdekorationsgegenstand mit LED
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Weihnachtsdekorationsgegenstand (1) mit einem Innenraum (2), wobei – wenigstens eine Außenfläche (3) zumindest eine teilweise lichtdurchlässige Teilfläche (4) aufweist, wobei – in dem Innenraum (2) mehrere LEDs (5) zur Ausleuchtung des Innenraums (2) vorgesehen sind, welche durch eine Haltevorrichtung (6) gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Haltevorrichtung (6) ein Grundelement (7) zur Ausrichtung der Haltevorrichtung (6) in dem Innenraum (2) sowie einen LED-Halter (8) zum Halten der LEDs (5) umfasst.
Patent DE-202014100119-U1 (DE)
Title: Behälter für den sicheren Transport und/oder die sichere Lagerung von beschädigten und/oder defekten Hochenergiebatterien
IPC: H01M50/224
Filed: 2014-01-13
Abstract: Behälter (1) für den sicheren Transport und/oder die sichere Lagerung von beschädigten und/oder defekten Hochenergiebatterien (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine Kiste (2) sowie mindestens ein in der Kiste (2) aus Dämmplatten (12, 23, 25, 27) gebildetes Fach (3, 4, 5, 6) aufweist.
Patent DE-202014102010-U1 (DE)
Title: Leichensack
IPC: A61G17/06
Filed: 2014-04-29
Abstract: Ein Leichensack, der mindestens zwei Lagen eines Bahnmaterials und eine Papierbahn (16) umfasst, wobei das Bahnmaterial Kunststoff ist und mindestens ein Kantenabschnitt des Kunststoffs mit einem Klebstoff beschichtet ist, wobei die Klebstoffschicht bewirkt, dass das Bahnmaterial nur an sich selbst klebt, wobei die Papierbahn benachbart zum Bahnmaterial ist, um zunächst zu verhindern, dass das Bahnmaterial an sich selbst klebt.
Patent DE-202014102546-U1 (DE)
Title: Leicht gleitende abrasive Spitze für eine Mikrodermabrasionsvorrichtung
IPC: A61B17/54
Filed: 2014-05-30
Abstract: Mikrodermabrasionsvorrichtung (1) mit einem Vakuumsystem (100) und einer Vorrichtungsspitze (200), wobei das Vakuumsystem (100) einen Kanal (110) mit einem Kanaleinlass (120) an der Vorrichtungsspitze (200) umfasst, wobei der Kanaleinlass (120) von einer Kanaleinfassung (220) umgeben ist, und wobei die Vorrichtungsspitze (200) eine Mikrodermabrasionszone (240) umfasst, die entfernt von dem Kanaleinlass (120) konfiguriert ist, mit einer Vertiefung (230), welche zwischen der Mikrodermabrasionszone (240) und der Kanaleinfassung (220) konfiguriert ist, wobei der Kanaleinlass (120) umgrenzend von einer Kanaleinfassung (220) umgeben ist, und wobei die Mikrodermabrasionszone (240) die Kanalumfassung (220) umgrenzend umgibt.
Patent DE-202014102873-U1 (DE)
Title: Applikator mit geschlitztem Rohr und Kerben
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten (6) und/oder Kammzinken (10, 10') tragenden Kern (2), wobei der Kern (2) durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird, das auf seiner Außenumfangsfläche mit Borsten und/oder Kammzinken besetzt ist, und das geschlitzte Rohr mindestens eine in Richtung parallel zur Längsachse des Rohres verlaufende Schwächungsnut (8) aufweist, die das Einrollen des Rohres unter Einfluss von von außen auf das Rohr einwirkenden Kräften erleichtert.
Patent DE-202014105299-U1 (DE)
Title: Hülle, insbesondere für ein Kissen
IPC: A47C27/15
Filed: 2014-11-05
Abstract: Hülle für ein Kissen, einen Decken- oder Matratzenaufbau, umfassend ein Hüllenteil (1) mit einer ersten Lage (1.1) und einer zweiten Lage (1.2), die auf wenigstens einer Seite fest miteinander verbunden sind und zwischen sich eine Tasche (T) bilden, die durch eine leicht lösbare Verbindungseinrichtung (1.31, 1.32) verschließbar ist, wobei eine der beiden Lagen (1.1, 1.2) aus einem stärker wärmeisolierenden und weicheren Material aufgebaut ist als die andere Lage, und eine Einlage (2), die eine Gelplatte (2.1) auf einer Trägerbahn (2.2) aufweist, wobei die Einlage (2) mittels einer leicht lösbaren Verbindungseinrichtung mit der Innenseite einer der beiden die Tasche (T) bildenden Lagen (1.1, 1.2) verbindbar ist.
Patent DE-202015007800-U1 (DE)
Title: Komfort-Stecker als Adapter
IPC: H01R31/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Komfort-Stecker (1) – insbesondere Netzstecker für die Haushalts- und Werkstattgerätetechnik in Adapter-Ausführung mit Stecker und Kupplung, mit Bedienkomfort und ausgelegt auch für mehrfach angeordnete Steckdosen, dadurch gekennzeichnet, daß – ein hohlzylinderförmiges Gehäuse (3) mit einem Innenteil (7) aus Stecker-(70) und Kupplungsteil (90) ein hufeisenförmiger, im Querschnitt rechteckig als Hebel (2) ausgebildeter Bügel (20) umgibt, – der auf Höhe einer Scheibe (92) des Innenteils in radialer Richtung sich diametral gegenüberstehend, beidseitig drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist, – der an seiner am weitesten von den Drehlagern (23) entfernten Stelle eine Griffmulde (21) aufweist, und – dessen beide Schenkelenden (22) in der griffmuldenabgewandten Richtung einen Abstand zum Drehlager bilden, der etwa ein Drittel des Abstands der Griffmulde zum Drehlager beträgt.
Patent DE-202015008741-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau einer elektrischen Gesichtsbürste
IPC: A47K7/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein verbesserter Aufbau einer elektrischen Gesichtsbürste umfasst einen Hauptkörper, wobei ein Leistungselement im Hauptkörper angeordnet ist, wobei das Leistungselement mit einem Wellenelement verbunden ist, wobei das Ende des Wellenelements aus dem Hauptkörper herausragt, wobei das Wellenelement von einem Lager umfasst wird, wobei das Lager mit einem Hülsenkörper verbunden ist, wobei ein Sockelkörper auf dem Hülsenkörper angeordnet ist, wobei Bürstenborsten auf dem Sockelkörper vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Element um die äußere Ringseite des Hülsenkörpers herum angeordnet ist.
Patent DE-202015101492-U1 (DE)
Title: Gleiter für Stahlrohrmöbel
IPC: A47B91/06
Filed: 2015-03-24
Abstract: Gleiter (12) für Möbel, deren Füße als Rohre (10) ausgebildet sind, mit einem das Rohr (10) am untere Ende abschließenden Stopfen (16), gekennzeichnet durch eine Hülse (14), in die der Stopfen (16) einsteckbar ist und die ihrerseits in das Rohr (10) einsteckbar ist und die aus einem Material besteht, das weicher ist als das Material des Stopfens (16).
Patent DE-202015102535-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel zur Anbringung an Glasscheiben, insbesondere an getönten Kfz-Glasscheiben
IPC: B44F1/06
Filed: 2015-05-18
Abstract: Dekorationsartikel (1) zur Anbringung an Glasscheiben, bestehend aus wenigstens einem Zuschnitt (2) aus einem fluoreszierenden, halbtransparent eingefärbtem Acrylglas und wenigstens einem auf dem Zuschnitt (2) blasenfrei applizierten, doppelseitigen und transparenten Acrylat-Klebepad (3).
Patent DE-202015102742-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Plattenlager
IPC: E04F15/024
Filed: 2015-05-27
Abstract: Höhenverstellbares Plattenlager (100, 200) zur Lagerung von Platten auf einem Untergrund, umfassend: – ein Basisteil (110, 210) mit mindestens einer Trägeraufnahme (114, 214); – mindestens einen Träger (120, 220), welcher über eine Schraubverbindung zur Höhenverstellung mit der Trägeraufnahme (114, 214) verbunden ist; gekennzeichnet durch Arretiermittel (116, 123, 215), über welche bestimmte Drehpositionen des Trägers (120, 220) relativ zur Trägeraufnahme (114, 214) fixiert werden können.
Patent DE-202015103633-U1 (DE)
Title: Wäschesammler
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Wäschesammler mit einem auf Rädern (2) verfahrbaren Gestell (3), das mindestens einen Haltering (6) zum Eingängen der Öffnung eines Wäschesacks (8) trägt und einen auf den Haltering (6) aufsetzbaren Deckel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Fläche des Deckels (7) transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202016000503-U1 (DE)
Title: RFID-Einkaufswagen-Chip mit RFID Schlüsselbundhalterung
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Einkaufswagen-Chip (1) dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen vom Emittenten herausgegebenen einmaligen optischen Code (2) enthält, zudem auch ein RFID-Chip (3) integriert oder angebracht ist als auch die optische Information (4), wo man das Schlüsselbund an dem sich die zum Einkaufswagen-Chip korrespondierende Chip-Halterung (5) befindet, die wiederum als Schlüsselanhänger ausgebildet ist, abgeben kann.
Patent DE-202016000773-U1 (DE)
Title: System-inhärentes Datenschutzsystem für intelligente Kommunikationssysteme
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-02-07
Abstract: Daten-Schutzsystem für Kommunikations-Netze, bestehend aus Hardware oder Software oder einer Kombination vom beidem, wobei das System aus mehreren Kommunikations-Ebenen oder Datenerhebungs-Ebenen besteht und wobei innerhalb dieser Kommunikationsebenen Dienstleistungen, wie Energieträger in Form von Strom, Gas oder Warmwasser, Datendienste, Warenlieferungsdienste oder industrielle Produktionsprozesse gesteuert und geregelt an einen Benutzer geliefert oder zur Verfügung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wissenshorizont der jeweils unter einer bestimmten Kommunikationsschicht liegenden Kommunikationsschicht grösser ist, als der Wissenshorizont der jeweils übergeordneten Schicht im Sinne einer sich in Richtung des Dienstleisters oder Lieferanten verkleinernden Wissenshorizontes.
Patent DE-202016002865-U1 (DE)
Title: Überdruck-Gargerät mit der Zuführvorrichtung für das kalte Druckluft-Wasser-Gemisch
IPC: F24C1/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Gargerät (29) zur thermischen Nahrungsmittelzubereitung im Überdruck-Garklima, bestehend aus:  – einem, durch die Wandung (1) und den Boden (2) ausgebildeten druckfesten Tiegel (32),  – einem druckfesten, drehbar gelagerten Verschlussdeckel (3),  – einem Überdruck-Sicherheitsventil (9) vom Auslöse-Druck P As (37),  – einer, mit dem freien Druck-Garraum (33) kommunizierenden Zuführvorrichtung (13), die das kalte Druckluft-Wasser-Gemisch (34) in den freien Druck-Garraum (33) hineinleitet, wobei der Fließdruck des hineinströmenden kalten Druckluft-Wasser-Gemisches (34) größer ist als der Auslöse-Druck P As (37) des Überdruck-Sicherheitsventils (9),  – einer Zuführvorrichtung mit dem Eintauchrohr (38), die das kalte Druckluft-Wasser-Gemisch (34) in die Garflüssigkeit (11) hineinleitet; wobei der Fließdruck des hineinströmenden kalten Druckluft-Wasser-Gemisches (34) größer ist als der Auslöse-Druck P As (37) des Überdruck-Sicherheitsventils (9).
Patent DE-202016005200-U1 (DE)
Title: Sicherungsstreifen zur Sicherung eines Transportgutes
IPC: B65D19/44
Filed: 2016-08-29
Abstract: Sicherungsstreifen ausgebildet zur Sicherung eines Transportgutes (11) in Zusammenwirken mit einem elastischen Band (24), wobei der Sicherungsstreifen (10) zum Umfassen eines ersten Umfangsabschnitts des Transportgutes (11) und das damit zusammen wirkende elastische Band (24) zum Umfassen des verbleibenden Umfangsabschnitts des Transportgutes ausgebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Sicherungsstreifen (10) ist im Bereich beider Längsenden (22, 23) zur Herstellung einer zugfesten Verbindung mit einem elastischen Band (24) ausgebildet, b) er ist hinreichend zugfest für die vorgesehene Sicherungsfunktion des Transportgutes (11), c) er ist in Längsrichtung hinreichend druckfest, so dass ein vorlaufendes Längsende entlang eines Umfangsabschnitts des Transportgutes (11) verschieblich ist durch Krafteinwirkung in Längsrichtung auf einen nachlaufenden Abschnitt des Sicherungsstreifens (10).
Patent DE-202016007423-U1 (DE)
Title: Modbus-Netzwerk zur redundanten Fernanbindung
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-12-03
Abstract: Modbus-Netzwerk (10), umfassend:  einen ersten Netzwerkteilnehmer (12), der eine erste Steuerschaltung (36) aufweist, wobei die erste Steuerschaltung (36) dazu eingerichtet ist, erste Eingangsdaten zusammen mit einer Schreibaufforderung über einen ersten Port des ersten Netzwerkteilnehmers (12) an einen dritten Netzwerkeilnehmer (16) zu senden und erste Ausgangsdaten mittels einer Leseaufforderung von dem dritten Netzwerkeilnehmer (16) abzufragen;  einen zweiten Netzwerkteilnehmer (14), der eine zweite Steuerschaltung aufweist, wobei die zweite Steuerschaltung dazu eingerichtet ist, zweite Eingangsdaten zusammen mit einer Schreibaufforderung über einen zweiten Port des zweiten Netzwerkteilnehmers (14) an den dritten Netzwerkeilnehmer (16) zu senden und zweite Ausgangsdaten mittels einer Leseaufforderung von dem dritten Netzwerkeilnehmer (16) abzufragen; und  den dritten Netzwerkteilnehmer (16), der eine dritte Steuerschaltung (30) aufweist, wobei die dritte Steuerschaltung (30) dazu eingerichtet ist, auf Basis der ersten und zweiten Eingangsdaten unter Verwendung eines in der dritten Steuerschaltung (30) implementierten Steueralgorithmus die ersten und zweiten Ausgangsdaten zu bestimmen.
Patent DE-202016007746-U1 (DE)
Title: Säge für Dämmstoffe
IPC: E04F21/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Säge (10) für Dämmstoffe umfassend, ein endloses Sägeseil (12), einen Schneidbügel (14), zumindest zwei Umlenkrollen (16) zur Führung des Sägeseils (12), wobei das Sägeseil (12) mittels der Umlenkrollen (16) an dem Schneidbügel (14) angeordnet ist, und einen Motor (18) zur Beschleunigung des Sägeseils (12), wobei der Motor in Wirkverbindung mit zumindest einer als Antriebsrolle (16.1) ausgebildeten Umlenkrolle (16) steht.