baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007151-U1 (DE)
Title: Schubladenausziehführung mit Wälzkörpern
IPC: F16C29/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Schubladenausziehführung (100), umfassend:
 - mindestens zwei relativ zueinander verschiebbar gelagerte Schienen (1, 2), wobei an zumindest einer Schiene (1, 2) eine in Längsrichtung (LR) der Schiene (1, 2) verlaufende Lauffläche (3) angeordnet ist,
 - zumindest einen zwischen den Schienen (1, 2) angeordneten, lastübertragenden Wälzkörper (4), welcher bei einer Relativbewegung der Schienen (1, 2) entlang der Lauffläche (3) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (3) der Schiene (1, 2) zumindest einen in Längsrichtung (LR) verlaufenden ersten Führungssteg (5) zum seitlichen Führen des zumindest einen Wälzkörpers (4) aufweist.
Patent DE-202017101601-U1 (DE)
Title: Dusche
IPC: E03C1/05
Filed: 2017-03-20
Abstract: Dusche (1) mit elektronisch gesteuerten Armaturen (2) und mit einer Duschsteuerungseinrichtung (3), mittels der die elektronisch gesteuerten Armaturen (2) bedienbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschsteuerungseinrichtung (3) einen berührungssensitiven Bildschirm (4) aufweist, wobei auf dem Bildschirm (4) Bedienflächen darstellbar sind, wobei jeder Bedienfläche eine Duschfunktion der Dusche (1) zugeordnet ist und wobei die zugeordnete Duschfunktion mittels der Bedienfläche steuerbar ist, sodass die Bedienung der elektronisch gesteuerten Armaturen (2) unter ausschließlicher Nutzung des Bildschirms (4) durchführbar ist.
Patent DE-202017103236-U1 (DE)
Title: Ventilgehäuse und damit ausgestattetes Ventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ventilgehäuse mit einem Sitzring-Montageabschnitt (16; 58; 98), der eine Ringschulter (18; 60; 100) als Auflage und Dichtfläche für einen radialen Bund (20; 62; 102) eines auf die Ringschulter (18; 60; 100) gedrückten Sitzrings (14; 56; 96) und einen gehäuseseitigen Gewindeabschnitt (24; 66; 106) zum Einschrauben einer Halteeinrichtung umfasst, die den Sitzring (14; 56; 96) in Anlage mit dem radialen Bund (20; 62; 102) hält, dadurch gekennzeichnet, dass der gehäuseseitige Gewindeabschnitt (24; 66; 106) in Strömungsrichtung des Fluids durch das Ventilgehäuse stromabwärts von der radialen Ringschulter (18; 60; 100) angeordnet ist.
Patent DE-202017105419-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeugzubehör
IPC: F21S8/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeugzubehör, umfassend: eine Beleuchtungseinrichtung, die in der Nähe des Fahrzeugzubehörs angeordnet ist und einen nachleuchtenden Abschnitt umfasst, der dazu ausgelegt ist, sich in Reaktion auf eine Anregungsemission von einer Lichtquelle aufzuladen; einen Erkennungssensor, der dazu ausgelegt ist, eine Einrichtung in der Nähe des Fahrzeugs zu erkennen; und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, die Lichtquelle in Reaktion auf die Erkennung anzuschalten, um den nachleuchtenden Abschnitt aufzuladen, sodass er eine Ausgangsemission abgibt.
Patent DE-202018000272-U1 (DE)
Title: Eisglättewarner für Kraftfahrzeuge
IPC: G01W1/10
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eisglättewarnvorrichtung für Kraftfahrzeuge mita)frontseitig eines Kraftfahrzeuges(4) angeordnetem Radargerät(3) oder einem Ultraschallgerät, dessen Messstrahl(5) so ausgerichtet ist, dass dieselbe dem Kraftfahrzeug(4) in Fahrtrichtung unmittelbar und/oder voraus, die Fahrbahnoberfläche (1) visiert und auf diese trifft, wobei das Reflexionssignal in seiner Intensität unterschiedlich und differenziert ist, je nachdem von welchem Fahrbahnoberflächenzustand (Stoff, Material, Aggregatzustand), ohne Vereisung oder mit einer Vereisung, das Reflexionssignal reflektiert wird,wobeidiese Messwertdifferenz zwischen dem nicht vereisten Fahrbahnoberflächenzustand und dem Fahrbahnoberflächenzustand einer vereisten, glatten Fahrbahnoberfläche(1) mittels Mikroprozessor(7), Signalverstärker und Vorrangschaltung(10) aufbereitet und ausgewertet und zu einem verwertbaren Signal für ein visuelles und/oder akustisches Anzeigegerät(8)im Kraftfahrzeug(4) verstärkt und dem Fahrzeugführer angezeigt wird undwobeib)zur Optimierung des Systems weiterhin, zur berührungslosen Oberflächentemperaturmessung der Fahrbahnoberfläche (1), ein Infrarottemperatursensor(2) im Frontbereich des Kraftfahrzeuges(4) angeordnet sein kann, welcher mit einem akustischen und/oder visuellem Anzeigegerät(8) im Kraftfahrzeug(4) über einen Signalverstärker(9) elektrisch zusammengeschaltet ist, wobei das Infrarottemperaturmessgerät(2) dabei so ausgerichtet ist, dass der Messstrahl(6) desselben, dem Kraftfahrzeug(4) in Fahrtrichtung unmittelbar und/oder voraus, die Fahrbahnoberfläche(1) visiert und auf diese trifft, wobeidas Radargerät(3) oder Ultraschallgerät und Infrarottemperaturmessgerät(2) mittels einer Vorrangschaltung so zusammengeschaltet sind, dass das Radargerät(3) nur bei Fahrbahnoberflächentemperaturen nahe dem Gefrierpunkt aktiviert wird.
Patent DE-202018002888-U1 (DE)
Title: Hausinnentür Aus-Einhebe-Helfer
IPC: A47H99/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Hausinnentür Aus-Einhebe-Helfer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig ist (siehe Zeichnung) aus ca. 6mm Bandstahl (1) mit ca. 35mm Breite gefertigt ist und eine Formgebung hat.
Patent DE-202018003179-U1 (DE)
Title: Grillspiessjustierung
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-07-07
Abstract: Grillspiess-Justierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillspiess sich in zwei unterschiedlichen, um 90 Grad verdrehten Positionen auf dem Grillständer fixieren lässt.
Patent DE-202018005329-U1 (DE)
Title: Depower Kite mit Abströmkantenformer
IPC: A63H27/08
Filed: 2018-11-14
Abstract: Anstellwinkel veränderbarer Zugdrachen (1) in Single Skin- oder Hybridbauweise mit Abströmkantenformer (5), mit einer Anströmkante (2), dazugehörige Anströmkantenrippen (6), einer Abströmkante (3), mit einfacher Segeltuchbespannung (4) im Bereich der Abströmkantenformer (5), einem nicht genauer beschriebenen Umlenkrollensystem auf jeder Flügelseite , statischen Waageleinen (7), Anstellwinkel beeinflussende Waageleinen (8) und Bremsleinen (11), sowie Zugleinen (14) und Steuerleinen (15).
Patent DE-202018006133-U1 (DE)
Title: Adaptereinheit und Wischblatt
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-09-26
Abstract: Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, umfassend eine Wischblattadaptereinheit und eine Wischarmadaptereinheit, welche zur gelenkigen Verbindung mit der Wischblattadaptereinheit vorgesehen ist, wobei die Wischarmadaptereinheit einen senkrecht oder weitgehend senkrecht zu einer Längsrichtung oder Wischarmrichtung angeordneten Lagerbolzen aufweist, und wobei die Wischblattadaptereinheit ein Anschlussteil aufweist, welches wenigstens zwei Anlageflächen mit Lagerbohrungen aufweist, wobei die Anlageflächen zur radialen Führung des Lagerbolzens an den Stirnseiten des Lagerbolzens bei einer Montage vorgesehen sind, so dass der Lagerbolzen in einer montierten Position mit seinen beiden Enden in den Lagerbohrungen einrastet, wobei die Wischarmadaptereinheit in einer montierten Position um eine Lagerachse gegenüber der Wischblattadaptereinheit schwenkbar ist und die Lagerachse senkrecht oder weitgehend senkrecht zur Längsrichtung oder Wischarmrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischarmadaptereinheit eine Windabweiserfläche aufweist, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken.
Patent DE-202018006803-U1 (DE)
Title: Paketautomat
IPC: G06Q50/32
Filed: 2018-10-09
Abstract: Paketautomat (1) mit wenigstens einem Paketfach (2) und einer Steuerungsvorrichtung (3) zur Steuerung des Zugriffs auf das wenigstens eine Paketfach (2) anhand von über eine Benutzerschnittstelle (4) zugeführten Informationen, wobei der Paketautomat (1) Schnittstellen und/oder Module für einen Kommunikationsweg zwischen der Steuerungsvorrichtung (3) und einer Serverinfrastruktur (14), in der personenbezogene Paketinformationen gespeichert sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (3) zur Durchführung eines Verfahrens umfassend die folgenden Schritte ausgebildet ist:- Senden einer anonymen Paketankündigung mit einer Paketidentifizierung basierend auf personenbezogenen Paketinformationen von der Serverinfrastruktur (14) an die Steuerungsvorrichtung (3) des Paketautomaten (1) zur Speicherung;- Bei Zuführung einer Paketidentifizierung über die Benutzerschnittstelle (4), Überprüfen durch die Steuervorrichtung (3) , ob eine der Paketidentifizierung zuordenbare Paketankündigung im Speicher (9) vorhanden ist, und, wenn ja, Freigabe eines Paketfachs (2) zur Ablage des Pakets (20) durch die Steuerungsvorrichtung (3) ;- Erzeugen eines der Paketankündigung zuordenbaren Abhol- Codes und übermitteln des erzeugten Abhol-Codes, sodass der Abhol-Code sowohl bei der Steuerungsvorrichtung (3) als auch bei der Serverinfrastruktur (14) in einer der Paketankündigung zuordenbaren Weise vorliegt und- Benachrichtigung des über die anonyme Paketankündigung seitens der Serverinfrastruktur (14) identifizierbaren Paketempfängers über die Ablage eines Pakets (20) im Paketautomaten (1) umfassend den Abhol-Code durch die Serverinfrastruktur (14) auf Basis einer der Paketankündigung zuordenbaren Ablagemitteilung der Steuerungsvorrichtung (3).
Patent DE-202018101792-U1 (DE)
Title: Bürste zur Reinigung von Fahrzeugrädern
IPC: B60S3/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Bürste (1) zur Reinigung von Fahrzeugrädern (3), umfassend
 eine um eine Zentralachse (A1) drehbare Hauptbürste (2.1), die einen Radius (R1) und eine Aussparung (2.1') aufweist,
 eine um eine Längsachse (A3) drehbare Nebenbürste (2.2), die einen Wirkradius (R2) aufweist, wobei die Längsachse (A3) der Nebenbürste (2.2) in einem Abstand (E) von der Zentralachse (A1) angeordnet ist, der Wirkradius (R2) kleiner als der Radius (R1) der Hauptbürste (2.1) ist, die Nebenbürste (2.2) in der Aussparung (2.1') der Hauptbürste (2.1) angeordnet ist und die Nebenbürste (2.2) bei einer Rotation der Hauptbürste um die Zentralachse (A1) mit der Aussparung (2.1') mitrotiert, und
 Reinigungselemente (5), die stirnseitig an der Hauptbürste (2.1) und der Nebenbürste (2.2) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Abstand (E) der Zentralachse (A1) zur Längsachse (A3) kleiner oder gleich dem Wirkradius (R2) der Nebenbürste (2.2) ist.
Patent DE-202019003481-U1 (DE)
Title: Werbe- oder Informationsträger an Brillenbügeln
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Werbeschild oder Informationsschild aus Kunststoff, Papier oder Pappe, in beliebiger Formgebung und Größe, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels mindestens zweier Stanzschlitzen als Halte - und Klemmvorrichtung, durch welche der Brillenbügel einer Brille oder Sonnenbrille gesteckt wird, befestigt werden kann.
Patent DE-202019004787-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B13/00
Filed: 2019-11-23
Abstract: Türschloss, einschließend einen Schließzylinder, der für Bewegen einer Riegel gedreht werden soll und ein Haken hat, der sich auf der äußere Oberfläche der zu schließenden Tür vertikal befindet und mit der Möglichkeit eines Drehens um eine horizontale Achse eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken zusätzlich mittels eines Mechanismus mit dem Schließzylinder so verbunden ist, dass eine Drehung des Schließzylinders nur beim Drehen diesen Haken minimal auf einen im Voraus bestimmten Winkel um die besagte Achse möglich wird.
Patent DE-202019005012-U1 (DE)
Title: Lichtführung
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Lichtführung (100), die aufweist:
 eine Vielzahl von Optiken (110, 520, 530, 810, 860), die entlang einer Länge der Lichtführung ausgebildet sind,
 wobei die Vielzahl der Optiken eingerichtet ist, Licht zu streuen, das auf die Lichtführung von einer Lichtquelle durch einen Einfallsbereich (120) der Lichtführung (100) einfällt, und
 wobei einzelne Optiken der Vielzahl der Optiken (110, 520, 530, 810, 860) unterschiedliche Formen haben, die sich allmählich mit zunehmenden Abstand vom Einfallsbereich (120) von einer ersten Form in eine zweite Form ändern.
Patent DE-202019100315-U1 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung mit Blutteströhrchenhalter
IPC: A61B5/15
Filed: 2019-01-21
Abstract: Blutentnahmevorrichtung (1) mit:mindestens einem Blutentnahmebeutel (20), der eine mit einer Vene (10) eines Spenders verbundene Blutentnahmeleitung (22) zum Entnehmen von Blut aufweist, undmindestens einem Blutteströhrchen (18),dadurch gekennzeichnet, dass die Blutentnahmevorrichtung (1) einen Blutteströhrchenhalter (100) aufweist, der mindestens die benötigte Anzahl an Blutteströhrchen (18) aufnehmen kann und an der Blutentnahmevorrichtung (1) befestigbar ist.
Patent DE-202019100420-U1 (DE)
Title: Steigrohrsichter
IPC: B07B7/10
Filed: 2019-01-25
Abstract: Steigrohrsichter (1), aufweisend
 - ein Steigrohr (5) für den pneumatischen Transport von in Förderluft (10) suspendiertem körnigen Gut (15), wobei das Steigrohr (5) eine vertikale Förderrichtungskomponente aufweist,
 - eine in dem Steigrohr (5) angeordnete Verwirbelungsvorrichtung (20), welche der Förderluft (10) einen Drall verleiht,
 - ein oberhalb der Verwirbelungsvorrichtung (20) angeordnetes Tauchrohr (25), welche den Luftweg für die Förderluft (10) verlängert, wobei zwischen dem Steigrohr (5) und dem Tauchrohr (10) ein Ringspalt (30) vorhanden ist, durch welchen grobkörniges Gut (35), welches durch den Drall der Förderluft (10) in radialer Richtung in Bezug auf die Förderrichtung der Förderluft (10) nach außen geschleudert wurde, aus der Förderluft (10), die in das Tauchrohr (25) strömt, ausscheidet.
Patent DE-202019105194-U1 (DE)
Title: Verbrennungseinrichtung in Kombination mit einem Brennstoffpressling aus Wachs- Paraffin und Sägespänen
IPC: F23B60/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Verbrennungseinrichtung für einen Brennstoffpressling (3) aus Sägespänen und Wachs und/oder Paraffin mit einem Standkörper (1) und einer Aufnahme für den Brennstoffpressling (3), dadurch gekennzeichnet, dass die innerhalb eines geschlossenen Mantels (2) des Standkörpers (1) angeordnete Aufnahme für den Brennstoffpressling (3) ein durch einen Boden (5) abgeschlossenes Außenrohr (4) und ein vom Boden (5) des Außenrohrs (4) aufragendes, koaxiales Vergaserrohr (6) umfasst, dass der im Zwischenraum zwischen Vergaserrohr (6) und Außenrohr (4) auf einem Bodenring (8) mit Abstand vom Boden (5) gelagerte, ringförmige Brennstoffpressling (3) am Außenrohr (4) anliegt und gegenüber dem Vergaserrohr (6) einen Abstand freilässt und dass das im Höhenbereich des Brennstoffpresslings (3) mit über den Umfang und die Höhe verteilten Gasdurchtrittsöffnungen (7) versehene Vergaserrohr (6) durch eine obere, abnehmbare Abdeckung (12) des Mantels (2) des Standkörpers (1) und des Außenrohrs (4) ragt, das oberhalb des Brennstoffpresslings (3) mit Luftlöchern (15) für Primärluft und unterhalb des Brennstoffpresslings (3) mit Löchern (16) für Sekundärluft versehen ist.
Patent DE-202020105429-U1 (DE)
Title: Motorvorrichtung
IPC: H02K11/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Motorvorrichtung mit einer Gehäuseeinheit (10), einer Motoreinheit (20), die innerhalb der Gehäuseeinheit (10) montiert ist, einer Abtriebswelle (30), die durch die Gehäuseeinheit (10) nach außen verläuft, um eine Drehkraft der Motoreinheit (20) auszugeben, ein Lüfter (40), der gemeinsam drehbar auf der Abtriebswelle (30) montiert ist, und einer Antriebseinheit (50), die innerhalb der Gehäuseeinheit (10) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Gehäuseeinheit (10) umfasst:
 eine hohle zylindrische Wand (11), die eine Achse (L) umgibt,
 ein erstes und zweites Abschlussstück (12, 13), die einander entlang der Achse (L) gegenüberliegen und die abnehmbar sind und jeweils gegenüberliegende Enden der zylindrischen Wand (11) abdecken,
 eine Trennplatte (14), die die Achse (L) schneidet und die innerhalb der zylindrischen Wand (11) angeordnet und mit dieser verbunden ist, und
 zwei Lager (15), die jeweils auf dem ersten Abschlussstück (12) und der Trennplatte (14) montiert sind;
 wobei die zylindrische Wand (11), das erste Abschlussstück (12) und die Trennplatte (14) zusammenwirkend eine erste Kammer (17) längs dieser begrenzen, wobei die Motoreinheit (20) in der ersten Kammer (17) angeordnet ist;
 wobei die zylindrische Wand (11), das zweite Abschlussstück (13) und die Trennplatte (14) zusammenwirkend eine zweite Kammer (18) längs dieser begrenzen, wobei die Antriebseinheit (50) in der zweiten Kammer (18) angeordnet ist;
 wobei die Trennplatte (14) ein Durchgangsloch (143) aufweist, das in räumlicher Verbindung mit der ersten Kammer (17) und der zweiten Kammer (18) steht, wobei die zylindrische Wand (11) ein Seitenloch (111) aufweist, das in räumlicher Verbindung mit der zweiten Kammer (18) steht;
 wobei sich die Abtriebswelle (30) drehbar längs der Achse (L) erstreckt und von den Lagern (15) aufgenommen wird;
 wobei der Lüfter (40) außerhalb des zweiten Abschlussstücks (13) angeordnet ist; und
 wobei die Antriebseinheit (50) elektrisch mit der Motoreinheit (20) verbunden ist und eine Leiterplatte (51) und eine Elektronikbauteilbaugruppe (52) aufweist, die elektrisch mit der Leiterplatte (51) verbunden ist.
Patent DE-202020106012-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: A62C3/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Abdeckvorrichtung, umfassend einen Korpus (1), der aus Plattenelementen (1.1) gebildet ist, der einen in Benutzungsposition seitlich und nach oben von den Plattenelementen (1.1) begrenzten Innenraum (1.2) aufweist und der in Benutzungsposition nach unten offenen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenelemente (1.1) zum Dämpfen einer möglicherweise im Innenraum (1.2) des Korpus (1) stattfindenden Explosion jeweils als dem Korpus (1) ein hohes Eigengewicht verleihende Brandschutzplatten ausgebildet sind.
Patent DE-202020107487-U1 (DE)
Title: Wandmontiertes Montagezubehör für Sanitärprodukte und wandmontierte Montagevorrichtung
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Wandmontiertes Montagezubehör für Sanitärprodukte, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Grundkörper (100) umfasst, wobei der Grundkörper (100) eine erste Oberfläche (110) umfasst, wobei auf der ersten Oberfläche (110) ein konkaves Loch (111) angeordnet ist, wobei das konkave Loch (111) mit einer lichtemittierenden Folie (112) oder einer reflektierenden Folie (113) versehen ist, wobei an dem Grundkörper (100) ferner ein Montageloch (120) angeordnet ist, und wobei an einer Innenringwand des Montagelochs (120) ein konvexer Tragring (121) angeordnet ist.
Patent DE-202021002286-U1 (DE)
Title: Eis für Hunde in Cupcake- Form in vollständig essbarem Waffelbecher
IPC: A23K50/40
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eis für Hunde in Cupcake- Form in vollständig essbarem Waffel becher, dadurch gekennzeichnet; dass das Eis für Hunde in Cupcake- Form in vollständig essbarem Waffelbecher produziert und verkauft wird
Patent DE-202021002288-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzplatte
IPC: B32B7/12
Filed: 2021-07-02
Abstract: Verschleißplatte bestehend aus Verbundträgerplatte und Verschleißschutzplatte montiert in Verbundbauweise
Patent DE-202021101381-U1 (DE)
Title: Luftführungssteuerung
IPC: B60K11/08
Filed: 2021-03-18
Abstract: Luftführungssteuerung, die in eine Luftöffnung zur Steuerung von entlang einer Luftströmungsrichtung (L) einströmender Luft einsetzbar ist oder diese bildet, mit
 einer Klappenanordnung umfassend mehrere in die Luftöffnung einsetzbare, jalousieartig im Verhältnis zueinander angeordnete Klappen,
 wobei jede Klappe eine sich entlang einer Klappendrehachse (6a), eine sich quer zu dieser erstreckende, quadratische oder rechteckige Klappenfläche (6b) umfasst, die begrenzt ist durch sich parallel zur Klappendrehachse (6a) erstreckenden Klappenlängsseiten und quer zur Klappendrehachse ersteckenden Klappenstirnseiten,
 wobei die Klappen (6) der Klappenanordnung entlang der Klappendrehachse sich an einer ersten Klappenstirnseite und einem gegenüberliegenden, zweiten Klappenstirnende jeweils relativbeweglich, insbesondere drehbar in einen Fügepartner drehbeweglich einsetzbar ist, 
 wobei jede Klappe der Klappenanordnung mittels einer Verstellvorrichtung verstellbar ist zwischen einer die Luftöffnung freigebenden Öffnungsstellung und einer die Luftöffnung zumindest teilweise verschließenden Schließstellung zur selektiven Freigabe und zum Verschließen der Luftöffnung zur Realisierung eines Thermo-Managements eines in Luftströmungsrichtung (L) der Luftöffnung nachgelagerten KFZ-Anordnung,
 DADURCH GEKENNZEICHNET,
 DASS jede Klappe (6) der Klappenanordnung an einer Klappenstirnseite als Antriebsende ausgebildet ist,
 wozu jede Klappe (6) an dieser Klappenstirnseite einen auf die Klappendrehachse wirkenden Hebelarm aufweist, der mit einer Koppelstange (14) drehbar verbindbar ist,
 DASS jede Klappe der Klappenanordnung an einer Klappenstirnseite als Arretierende ausgebildet ist,
 wozu zwischen einer Klappe (6) und dem Fügepartner mindestens eine Feder (16; 18) vorgesehen ist,
 die mit mindestens einer federnden Federzunge (16b, 16c) unter Auslenkung durch die Klappen (6) und gegen die Federkraft der Federzunge so zwischen mindestens einer Klappe und dem Fügepartner sitzt sitzt, dass diese bei einem Klappenbruch von mindestens einer Klappe (6) der Klappenanordnung eine Arretierung der Klappenanordnung bewirkt.
Patent DE-202021106705-U1 (DE)
Title: Durch Stahlseilaufhängung befestigte Computergehäusestruktur
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Durch Stahlseilaufhängung befestigte Computergehäusestruktur, umfassend:
 einen Hauptrahmen, der einen oberen Rahmen und einen unteren Rahmen, die miteinander verbunden sind, und ferner eine erste Stahlseilgruppe, eine zweite Stahlseilgruppe, eine dritte Stahlseilgruppe und eine vierte Stahlseilgruppe umfasst, wobei die erste Stahlseilgruppe auf der vorderen Seite des oberen Rahmens, die zweite Stahlseilgruppe auf der hinteren Seite des oberen Rahmens, die dritte Stahlseilgruppe auf der vorderen Seite des unteren Rahmens und die vierte Stahlseilgruppe auf der hinteren Seite des unteren Rahmens angeordnet ist,
 einen Mainboardrahmen, der mit einem ersten Kombinationsloch, einem zweiten Kombinationsloch, einem dritten Kombinationsloch und einem vierten Kombinationsloch versehen ist, wobei das erste Kombinationsloch mit der ersten Stahlseilgruppe, das zweite Kombinationsloch mit der zweiten Stahlseilgruppe, das dritte Kombinationsloch mit der dritten Stahlseilgruppe und das vierte Kombinationsloch mit der vierten Stahlseilgruppe kombiniert ist, wodurch der Mainboardrahmen innerhalb des Hauptrahmens aufgehängt und befestigt ist.
Patent DE-202022002419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Tieren, insbesondere Vögeln, vorzugsweise von Tauben
IPC: E04B1/92
Filed: 2022-11-08
Abstract: Abwehrvorrichtung (1) zur Abwehr von Tieren, insbesondere von Vögeln, vorzugsweise von Tauben, mit mindestens einem Träger (2), an dem mehrere Halteteile (4) befestigt sind, auf denen jeweils ein Schließteil (5) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (5) zumindest im Bereich seines freien Endes (5a) größere Breite hat als das Halteteil (4).
Patent DE-202022101086-U1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung
IPC: A47K5/12
Filed: 2022-02-25
Abstract: Entnahmevorrichtung zum portionierten Entnehmen einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Reservoir (10), wobei das Reservoir (10) als flaschenartiger Behälter ausgestaltet ist, und die Entnahmevorrichtung einen Spenderkopf (20) umfasst, welcher mit einem spenderkopfseitigen Ende (11) des Reservoirs (10) verbindbar ist, und unter mechanischer Druckbeaufschlagung zum portionierten Abgeben einer Reinigungsflüssigkeit eingerichtet ist, welche mittels eines Saugrohrs (21), das in das Reservoir (10) hineinragt, ansaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmevorrichtung einen abgewinkelten Halter (30) umfasst, welcher einen ersten Schenkel (31) mit einer Bohrung (33) aufweist, durch welche mindestens das Saugrohr (21) hindurchführbar ist, und einen zweiten Schenkel (32) aufweist, welcher zur Anbringung an einer Haltefläche vorgesehen ist, wobei der erste Schenkel (31) zwischen Spenderkopf (20) und Reservoir (10) festklemmbar ist, so dass die Entnahmevorrichtung an einer Haltefläche befestigbar und mit einer Hand ohne die Gefahr eines Verrutschens betätigbar ist.