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Patent DE-102012218487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Schweissnaht oder einer dreidimensionalen Struktur an der Oberfläche eines metallischen Werkstücks
Inventor: WALDHOER ANDREAS
IPC: B23K9/073
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Schweißnaht oder einer dreidimensionalen Struktur (26) an einer Oberfläche eines metallischen Werkstücks (14) mit Hilfe eines Schweißbrenners (7) zur Durchführung eines Schweißprozesses mit einem im Schweißbrenner (7) geführten Schweißdraht (9), wobei zwischen dem Schweißdraht (9) und dem Werkstück (14) ein Lichtbogen (13) gezündet ist und zur Stabilisierung des Lichtbogens (13) ein Laser (27') zur Aussendung eines Laserstrahls (27) mit einer Leistung von maximal 2000 W angeordnet ist, mit einem Auftreffpunkt an jener Stelle an der Oberfläche des Werkstücks (14), an der die Schweißnaht oder Struktur (26) hergestellt wird. Eine Verbesserung der Stabilisierung des Lichtbogens (13) wird erzielt, wenn der Laser (27') mit einer Einrichtung (28) zur Steuerung des Lasers (27') verbunden ist, welche Steuereinrichtung (28) zur Aktivierung des Laserstrahls (27) vor der Zündung des Lichtbogens (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102012219747-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmemanagement und Herabsetzen einer Wärmeausbreitung für Batterien mithilfe eines graphenbeschichteten Polymerbarrierensubstrats
Inventor: CHRISTIAN BENJAMIN R
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-10-29
Abstract: Autobatteriemodul mit einer oder mehreren Batteriezellen und einem Wärmeaustauschelement, welches in thermischer Verbindung mit der Batteriezelle angeordnet ist. Wärme, die innerhalb der Batteriezelle durch, z. B. unter anderem elektrischer Strom, der verwendet werden kann, um Antriebsleistung für das Kraftfahrzeug bereitzustellen, entwickelt wird, kann von dem Wärmeaustauschelement entfernt werden, welches aus einem flexiblen Substrat und einer oder mehreren auf dem Substrat angeordneten Graphenschichten besteht. Der Aufbau des Substrats und der Graphenschicht ist derart, dass mehrere Wärmeübertragungspfade hergestellt werden, wobei jeder unterschiedliche Niveaus von Wärmeleitfähigkeit und ähnlicher Übertragung von Wärme von den Batteriezellen weg definiert.
Patent DE-102012219769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung in einem Substrat sowie Substrat mit einer elektrischen Durchkontaktierung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung in einem Substrat sowie ein Substrat mit einer elektrischen Durchkontaktierung. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Bilden einer Ätzstoppschicht (IU, 15‘) auf der Vorderseite (V) des Substrats (2); Bilden einer Maske (G) auf der Rückseite (R) des Substrats (2) Bilden eines ringförmigen Grabens (20) im Substrat (2), welcher sich von der Rück-seite (R) bis zur Vorderseite (V) erstreckt, durch einen Ätprozess, welcher an der Ätzstoppschicht (IU, 15‘) stoppt, unter Verwendung der Maske (G), wobei der Gra-ben (20) einen Substratstempel (2a) umgibt; Abscheiden einer Metallschicht (40) über der Rückseite (R) des Substrats (2) unter Verwendung der Maske (G), wobei die Metallschicht (40) in den ringförmigen Gra-ben (20) eindringt und sich auf dem Substratstempel (2a) niederschlägt; Bilden einer Metallsilizidschicht (41) auf dem Substratstempel (2a) durch zumindest teilweises Umwandeln der Metallschicht (40) in die Metallsilizidschicht (41) auf dem Substratstempel (2a); selektives Entfernen von einem Rest der Metallschicht (40); und Verschließen des ringförmigen Grabens (20) an der Rückseite (R) des Substrats (2).
Patent DE-102012221235-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-11-21
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), ein Gehäuse (G), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2) und einen dritten Planetenradsatz (PR3), sechs Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2) sowie eine erste Kupplung (K1), eine zweite Kupplung (K2, K2'), eine dritte Kupplung (K3, K3', K3'') und eine vierte Kupplung (K4, K4'), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind, wodurch neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (1) und die Abtriebswelle (2) axial versetzt zueinander angeordnet sind und die Antriebswelle (1) über die erste Kupplung (K1) mit dem Hohlrad (H3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) und mit der zweite Bremse (B2) verbindbar ist, wobei das Hohlrad (H3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) und die zweite Bremse (B2) ebenfalls miteinander verbunden sind und eine dritte Welle (3) koaxial zu der Antriebswelle (1) angeordnet ist.
Patent DE-102012223855-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: Jördens Frank
IPC: C03C17/23
Filed: 2012-12-19
Abstract: Beschrieben wird ein Gargerät, insbesondere Dampfgargerät, mit einem Dampferzeuger, mit einer einen Garraum begrenzenden Muffel, und mit einer eine Türglasinnenscheibe aufweisenden Gargerätetür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung, wobei die Türglassinnenscheibe eine Anti-Beschlag-Beschichtung zum Verhindern eines Beschlagens derselben aufweist. Die vorliegende Erfindung eignet sich dazu, um ein Beschlagen von Türinnenscheiben beim Dampfbetrieb von Backöfen durch eine chemikalienresistente Anti-Beschlag-Beschichtung oder Anti-Beschlag-Folie wirkungsvoll und mit einfachen Mitteln zu verhindern.
Patent DE-102012224146-A1 (DE)
Title: Master-Slave System auf der Sekundärseite einer galvanischen Isolationsbarriere (SELV-Barriere) eines Betriebsgeräts
Inventor: MAIER SIMON
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsgerät, in dem Dimminformation einer Sekundärseite hinsichtlich einer galvanischen Trennung 4 zugeführt werden kann, wobei das Betriebsgerät 1 hinsichtlich der Kosten verbessert ist. Insbesondere wird nur einem ersten Modul 2 (einem Master-Modul) die Dimminformation zugeführt, entweder von extern mittels eines Sensors oder von einer Primärseite über die galvanischen Trennung 4 mittels eines drahtlosen Kanals 52. Das erste Modul 2 ist ferner dazu ausgelegt, die Dimminformation an wenigstens ein zweites Modul 3 (wenigstens ein Slave-Modul) weiterzugeben. Dies kann entweder durch einen lokalen Bus 6, eine drahtlose Verbindung 9, eine Versorgungsleitung, oder über Leitungen auf einem Leuchtmodul 12 erfolgen.
Patent DE-102013008400-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Bestimmung einer Messgröße eines Analyten in einem biologischen Körper
Inventor: GLASMACHER MATHIAS
IPC: G01N33/49
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (1, 2) zur nicht-invasiven Bestimmung einer Messgröße eines Analyten in einem biologischen Körper (4) angegeben, wobei automatisiert von einem Körper (4) ausgehendes Licht spektralaufgelöst detektiert und ein Spektrum des detektierten Lichts gewonnen wird, und wobei in dem Spektrum ein für den Analyten charakteristischer Verlauf identifiziert und aus dem identifizierten Verlauf ein Wert für die Messgröße ermittelt wird. Weiter wird automatisiert am Körper (4) unter Variation des Beobachtungsortes (17, 18) eine Mehrzahl von Spektren gewonnen und hieraus eine Mehrzahl von jeweils eine Ortsinformation beinhaltenden Werten der Messgröße ermittelt. Durch einen Vergleich der ermittelten Werte der Messgröße wird eine Strukturinformation des Körpers (4) abgeleitet und aus der Strukturinformation auf den Wert der Messgröße in einer bestimmten Struktur des Körpers (4) geschlossen. Dieser Wert der Messgröße wird ausgegeben.
Patent DE-102013008946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer kritischen Fahrsituation eines Fahrzeugs
Inventor: JERHOT JIRI
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zum Erkennen einer kritischen Fahrsituation eines Fahrzeugs 210 umfasst eine Eingangseinrichtung 110, einen Prozessor 120 und eine Ausgangseinrichtung 130. Die Eingangseinrichtung 110 kann ein Bewegungssignal 102 empfangen, das Informationen über eine Bewegung eines sich nähernden Objekts 220 aufweist. Der Prozessor 120 kann einen Kollisionsbereich 240 basierend auf den Informationen des Bewegungssignals 102 und einem voraussichtlichen Bewegungskorridor 212 des Fahrzeugs 210 berechnen. Der Kollisionsbereich 240 repräsentiert dabei einen Bereich in dem sich der voraussichtliche Bewegungskorridor 212 des Fahrzeugs 210 und ein voraussichtlicher Bewegungskorridor 222 des Objekts 220 überlappen. Der Prozessor 120 kann ferner einen Kollisionswahrscheinlichkeitsindikator basierend auf dem berechneten Kollisionsbereich 240 berechnen. Der Kollisionswahrscheinlichkeitsindikator gibt ein Maß für eine Wahrscheinlichkeit an, dass das Fahrzeug 210 mit dem Objekt 220 kollidiert. Zusätzlich kann der Prozessor 120 ein fahrsituationsabhängiges Signal 122 basierend auf zumindest dem berechneten Kollisionswahrscheinlichkeitsindikator erzeugen. Das fahrsituationsabhängige Signal 122 kann durch die Ausgangseinrichtung 130 bereitgestellt werden.
Patent DE-102013013584-A1 (DE)
Title: Trailing axle for use with tractor for transporting e.g. biomass, for fermentaion, has sensor detecting wheel speed of axle of assigned wheel, and angle sensor detecting turning angle of trailing axis assigned to wheel
Inventor: HILKEN FRIEDHELM
IPC: B60D1/30
Filed: 2013-07-23
Abstract: The axle (10) has a power steering (20), and a control unit (15) for controlling the power steering. The control unit detects an angle between the axle associated with a trailer, and a tractor. A sensor i.e. tachometer (75), detects wheel speed of the axle of an assigned wheel. An angle sensor (70) detects a turning angle of a trailing axis assigned to the wheel. The sensor is a near-field radar sensor, an ultrasonic sensor, a light sensor or lidar. The control unit deactivates the power steering during failure of self calibration. The steering is hydraulic, pneumatic or electromechanical.
Patent DE-102013016827-A1 (DE)
Title: Produktionssystem und Verfahren zum Herstellen unterschiedlicher Rohbaugruppenvarianten
Inventor: LEO STEFAN
IPC: B62D65/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produktionssystem (10) zum Herstellen unterschiedlicher Rohbaugruppenvarianten (12), insbesondere Seitenwandbaugruppenvarianten, jeweiliger Fahrzeugtypen, mit mehreren, an die unterschiedlichen Rohbaugruppenvarianten (12) angepassten Spannrahmen (16) zum Aufnehmen jeweiliger Bauteilvarianten (24); einem Magazin (14), in welchem die Spannrahmen (16) anordnenbar sind; einer Spannstation (22), mittels welcher in Abhängigkeit von einer vorgebbaren Herstellreihenfolge der Rohbaugruppenvarianten (12) die entsprechenden Bauteilvarianten (24) in einer jeweils vorgegebenen Fügeanordnung an den Spannrahmen (16) anordnenbar sind; einer Fügestation (28), mittels welcher in Abhängigkeit von der vorgebbaren Herstellreihenfolge die an den Spannrahmen (16) angeordneten Bauteilvarianten (24) miteinander zu den entsprechenden Rohbaugruppenvarianten (12) verbindbar sind; einer Transportvorrichtung, mittels welcher in Abhängigkeit von der vorgebbaren Herstellreihenfolge die entsprechenden Spannrahmen (16) zwischen dem Magazin (14), der Spannstation (22) und der Fügestation (28) ausschließlich translatorisch in einer Ebene (42) bewegbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen unterschiedlicher Rohbaugruppenvarianten (12).
Patent DE-102013020462-A1 (DE)
Title: Thermische Ablaufsicherung mit Temperaturerfassung am Wärmetauscherausgang und  druckgeregelter Kaltwassernachspeisung
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-12-06
Abstract: Bekannte Zwangskühlvorrichtungen für Festbrennstofffeuerstätten verwenden im Störfall zusätzliche Kühlwasserübertrager bei der Warmwassererzeugung, die sich im Wärmeübertrager befinden. Liegt im Wärmeübertrager eine unzulässige Übertemperatur vor, so aktiviert ein Sicherheitsventil, welches am Trinkwassernetz angeschlossen ist, die Kühlung im Kühlwasserübertrager und damit im Warmwassersystem. Die Erfindung ermöglicht eine Wärmeübertragerkühlung, welche aus einem Kaltwasseranschluss (4) mit nachgeschaltetem Wasserzähler (5), einem Rohrtrenner (6) bei Trinkwasserspeisung und einem Druckminderer (7) mit Nachfüllfunktion durch den Wärmeübertrager (3) hindurch über ein Sicherheitsventil (2) gespeist wird. Durch das geöffnete Sicherheitsventil (2) erfolgt die Kühlwasserentsorgung über einen offenen Abfluss (20). Die Temperaturerfassung (14) für das Sicherheitsventil (2) erfolgt außerhalb des Wärmeübertragers (3) am Wärmeübertragerausgang (23) in einem Anschlussblock (1), wobei die Tauchhülse (22) zur Aufnahme der Temperaturerfassung (14) vollständig vom Wasser umschlossen ist. Im Heizbetrieb ergibt sich der Wärmekreislauf (11) oder im Störfall der Kühlwasserfluss (12). Damit kann auf die Verwendung eines zusätzlichen Kühlwasserübertragers einschließlich der Verrohrung verzichtet werden und der sichere Einsatz von Wärmeübertragern ohne integrierte Kühlwasserübertrager ist möglich. Die automatische Funktion der Kaltwassernachfüllung (4, 5, 6, 7) sorgt für Sicherheit und Komfort im Heizungsbetrieb, da der Druck im Warmwassersystem durch den Druckminderer (7) mit ausgangsseitiger Druckeinstellung und Druckregelung konstant gehalten wird. Mit dem Wasserzähler (5) ist eine Leckageüberwachung möglich.
Patent DE-102013021514-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: MATSUSHITA TATSUYA
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung schließt ein, ein Gehäuseglied, einen Schaltbedienmechanismus, einen hydraulischen Fluiddruckgenerator und ein Steuerhebelglied ein. Das Gehäuseglied weist einen Befestigungspart zu einem Befestigen an einer Lenkstange und einen Greifpart, sich in Längsrichtung zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende des Greifparts sich erstreckend, auf. Der Schaltbedienmechanismus ist/wird mit einer Schaltvorrichtung mittels eines Steuerkabels gekoppelt. Der hydraulische Fluiddruckgenerator weist auf einen Zylinder, einen Kolben, beweglich angeordnet innerhalb des Zylinders zu einem Erzeugen von Fluiddruck zu einem Steuern einer Bremsvorrichtung, und einen Stabpart, gekoppelt mit dem Kolben. Das Steuerhebelglied weist auf ein Nockenglied, angeordnet zu einem Betätigen des Stabparts, und einen ersten Bedienhebel, gekoppelt mit dem Nockenglied. Der erste Bedienhebel ist schwenkbar um eine erste Achse herum bezüglich des Gehäusegliedes und betätigt das Nockenglied mittels eines Schwenkens um die erste Achse herum.
Patent DE-102013106439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Metallen aus hochsiedenden Kohlenwasserstofffraktionen
Inventor: CUSATI GUISEPPE
IPC: C10G31/08
Filed: 2013-06-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Entfernung von Metallverunreinigungen aus Kohlenwasserstofffraktionen, wie sie beispielsweise als Produkt der Fischer-Tropsch-Synthese unter Verwendung von suspendiertem Katalysator erhalten werden. Erfindungsgemäß wird dazu die zu behandelnde Kohlenwasserstofffraktion im geschmolzenen Zustand bei einer Temperatur von mindestens 180°C unter Rühren mit Wasser versetzt. Die zu entfernenden Metalle werden dabei in einer separaten Phase abgeschieden und können beispielsweise mittels Filtration aus dem Verfahren entfernt werden.
Patent DE-102013107862-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares optoelektronisches Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung zumindest eines oberflächenmontierbaren optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: MALM NORWIN VON
IPC: H01L33/48
Filed: 2013-07-23
Abstract: Es wird ein oberflächenmontierbares optoelektronisches Halbleiterbauteil angegeben. Das oberflächenmontierbare optoelektronische Halbleiterbauteil umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip, ein strahlungsdurchlässiges Aufwachssubstrat, einen Gehäusekörper und eine elektrisch leitende Verbindung, wobei der Gehäusekörper zumindest stellenweise zwischen einer Seitenfläche des Aufwachssubstrats und der elektrisch leitenden Verbindung angeordnet ist, der Gehäusekörper sämtliche Seitenflächen des Aufwachssubstrats vollständig bedeckt und der Gehäusekörper auf einer Fläche, die der Seitenfläche des Aufwachssubstrats abgewandt ist, Spuren eines Materialabtrags oder Spuren eines Formwerkzeugs aufweist.
Patent DE-102013111838-A1 (DE)
Title: Falzmodul für Papierbögen, das Falzmodul aufweisende Falzvorrichtung und Verfahren zum Falzen von Papierbögen
Inventor: WEISS ALBIN
IPC: B65H45/12
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Falzmodul für Papierbögen mit ortsvariabler Gewichtsverteilung und/oder mit lokal daran festgelegtem Zusatzkörper umfassend ein Falzrollenpaar mit zwei in einem veränderlichen Abstand parallel zueinander angeordneten und elastisch gegeneinander verspannten Falzrollen zum Falzen der Papierbögen, eine Transporteinheit zum Zuführen der Papierbögen zu dem Falzrollenpaar, einen Anschlag zum Positionieren der Papierbögen relativ zu dem Falzrollenpaar, ein linear verschiebbar vorgesehenes Falzschwert, welches von einer Grundstellung, in der das Falzschwert beabstandet von dem Falzrollenpaar vorgesehen ist und die Papierbögen über die Transporteinheit zuführbar sind, in eine Falzstellung verbringbar ist derart, dass die Papierbögen von dem Falzschwert zwischen die Falzrollen gedrückt werden, wobei das Falzrollenpaar und das Falzschwert in der Grundstellung auf gegenüberliegenden Seiten der Transporteinheit vorgesehen sind und an der Transporteinheit eine Ausnehmung vorgesehen ist, in die das Falzschwert in der Falzstellung desselben eingreift, wobei ein Verstellweg des Falzschwerts zwischen der Grundstellung und der Falzstellung derart bemessen und eine relative Zuordnung des Falzschwerts zu dem Falzrollenpaar derart bestimmt ist, dass in der Falzstellung die Falzrollen von dem Falzschwert auseinandergedrückt werden.
Patent DE-102013111862-A1 (DE)
Title: Spulengruppe eines kernlosen Linearmotors und deren Spule
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: H02K41/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulengruppe eines kernlosen Linearmotors und deren Spule, wobei die Spule (1) zwei vertikale Arbeitsschenkel (12) und zwei axialen Ruheschenkel (13) aufweist, wobei eine Vielzahl von Spulen (1) versetzt angeordnet sind, wobei die vertikalen Schenkel (12) einer Spule (1) in die Zentralfreiräume (11) der benachbarten Spulen (1) einragen, wodurch die Spulengruppe (A) gebildet ist, wobei die Breite des vertikalen Arbeitsschenkels (12) als D1 definiert wird, wobei der Abstand der Innenseiten der beiden vertikalen Arbeitsschenkel (12) als D2 definiert, D2 = m × D1 + ΔL, wobei m für die Anzahl der vertikalen Arbeitsschenkel (12) der anderen Spulen (1) im Zentralfreiraum (11) der Spule steht, ΔL für eine Spaltbreite steht, um zwischen zwei benachbarten vertikalen Arbeitsschenkeln (12) eine Trennscheibe (2) aufzunehmen, die durch eine Kühlrippe oder eine Isolierscheibe gebildet ist, so dass nach der Bestromung der Spulengruppe eine bessere Kühl- und Isolierwirkung erreicht wird.
Patent DE-102013114385-A1 (DE)
Title: Heizelement für die Feuerung an Heiz- oder Dampfkesseln
Inventor: PROKESCH PETER
IPC: G01K13/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Heizelement (2), insbesondere Brenner, für die Feuerung an Heiz- oder Dampfkesseln, wobei das Heizelement (2) eine Außenwand (3) aufweist, die zur Wärmeübertragung an ein zu erhitzendes Medium dient, wobei ein erster Temperaturfühler (10) zur Bestimmung der Temperatur an der Außenwand (3), insbesondere zur Erkennung von Ablagerungen (21) auf der Außenwand, an der Außenwand (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013202602-A1 (DE)
Title: Control method for adjusting acoustic playback of warning signals in motor car with hybrid drive, involves detecting operation mode of internal combustion engine and electrical drive device of motor car to adjust acoustic playback
Inventor: IOCCO PAOLO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: The method involves detecting (10) a mode of operation of an internal combustion engine and an electrical drive device of a motor car. The acoustic playback of a warning signal is adjusted (24) in dependence of the detected operating mode of the internal combustion engine and electrical drive device. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102013206438-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor für einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: BONK GEORG
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-04-11
Abstract: Permanentmagnetrotor (1) für einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor, mit einer Welle (2), einem von der Welle getragenen Rotorblechpaket (3, 3‘), welches nahe seiner Peripherie vollumfänglich geschlossene und sich tangential erstreckende rechteckige Ausnehmungen (4) zur Aufnahme von ebenen Permanentmagnetplatten (5, 5’, 5’’) aufweist, jeweils zumindest eine Permanentmagnetplatte (5, 5’, 5’’) in jeder Ausnehmung aufgenommen ist, die Permanentmagnetplatten (5, 5’, 5’’) durch Federelemente (6) spielfrei mit Kraftschluss gehalten sind, die Ausnehmungen (4) in tangentialer Richtung an die Permanentmagnetplatten (5, 5’, 5’’) anschließende Freiräume (7, 7‘) aufweisen, welche sich über den größten Teil der Seitenflächen (8) der Permanentmagnetplatten (5, 5’, 5’’) erstrecken und das Rotorblechpaket (3, 3‘) im Wesentlichen aus einem radial äußeren Ringbereich (9) und einem radial inneren Kernbereich besteht, wobei der Ringbereich (9) zu einem großen Teil durch die Ausnehmungen (4) und die Freiräume (7, 7‘) begrenzt ist und mit dem Kernbereich (10) über dünne radiale Stege (11) einstückig ist. Aufgabe ist es die Herstellbarkeit zu vereinfachen und Montagesicherheit zu erhöhen, ohne Auswirkungen auf den Magnetkreis. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102013206503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Batteriezellen, Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: H01M50/227
Filed: 2013-04-12
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung (30) zur Aufnahme von Batteriezellen (20) zur Verfügung gestellt. Weiterhin werden erfindungsgemäß ein Batteriemodul (10) und ein Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt. Die erfindungsgemäß vorgestellte Vorrichtung (30) ist chemisch und thermisch beständig und elektrisch nichtleitend. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) in mindestens einer Seitenwand und/oder einem Boden eine Aussparung (70) aufweist. Die Aussparung (70) erlaubt eine Kühlung und/oder temperaturbedingte Ausdehnung der Zellen bei gleichzeitiger Abdeckung kritischer Stellen. Die Vorrichtung (30) ist zudem geeignet, aufgenommene Batteriezellen (20) vor Erschütterungen und Schlägen zu schützen oder den Einfluss von Erschütterungen und Schlägen auf die aufgenommenen Batteriezellen (20) abzumindern.