baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104017-U1 (DE)
Title: System zum Kennzeichnen mindestens einer Pumpe
IPC: B65C9/26
Filed: 2012-10-18
Abstract: System zum Kennzeichnen mindestens einer Pumpe, umfassend mindestens eine Pumpe (11, 12, 13, 14), mindestens einen Kennzeichnungsträger (29, 30, 31, 32), der an der mindestens einen Pumpe (11, 12, 13, 14) befestigbar ist, mindestens eine Steuereinheit (33) zum Verarbeiten von Nutzerinformationen (48) betreffend einen Benutzer der mindestens einen Pumpe (11, 12, 13, 14), welche Nutzerinformationen (48) auf den mindestens einen Kennzeichnungsträger (29, 30, 31, 32) aufbringbar sind, eine Eingabeeinheit (35), die mit der Steuereinheit (33) in Wirkverbindung steht, über welche Eingabeeinheit (35) Nutzerinformationen (48) der Steuereinheit (33) bereitstellbar sind, und eine Ausgabeeinheit (38), die mit der Steuereinheit (33) in Wirkverbindung steht und an die die Nutzerinformationen (48) übermittelbar und von der die Nutzerinformationen (48) auf den mindestens einen Kennzeichnungsträger (29, 30, 31, 32) aufbringbar sind.
Patent DE-202012104162-U1 (DE)
Title: Tür mit integriertem Linearantrieb
IPC: E05F15/56
Filed: 2012-10-30
Abstract: Schiebetür (1) oder Schwenkschiebetür für ein Fahrzeug des öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, mit zumindest einem in Führungen (3, 19) linear verschiebbar geführten Türblatt (2, 14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des zumindest einen Türblattes (2, 14, 15) zumindest ein Linearmotor (4) vorgesehen ist, dessen Führungen durch die Führungen (3, 19) des Türblattes (2, 14, 15) gebildet sind.
Patent DE-202013001230-U1 (DE)
Title: Träger für den Transport von handelsüblichen 25-kg-Brikettpaketen/Kohlebrikettpaketen
IPC: B65D63/18
Filed: 2013-02-06
Abstract: Tragegriff für den Transport von handelsüblichen 25-kg-Brikettpaketen/Kohlebrikattpaketen. Ich erhebe Schutzansprüche auf die Maße des Stahlrohres da es nicht möglich ist mit einem kürzeren oder längerem Rohr diese Brikettpakete aufzunehmen. Des weiteren käme auch eine Herstellung des Tragegriffs aus Glasfaserverstärktem Kunstoff (GFK) in frage. Verwendetes Material: Der Tragegriff besteht aus einem Stahlrohr 12 × 2 mm und ist 390 bis 400 mm Lang. An den Enden wird jeweils ein gebogener 6 mm Stahldraht angeschweißt.
Patent DE-202013001950-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen in ein Tracheostoma mit einem Filtergehäuse (10) zur Aufnahme eines Feuchtigkeits- und Wärmeaustauschenden Filters (3), wobei das Filtergehäuse eine erste Stomaöffnung (11) zur Verbindung mit dem Stoma des Patienten und wenigstens eine zweite Atemöffnung (12) an der gegenüberliegenden Seite des Filters (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine bewegliche Platte (2) in der zweiten Atemöffnung (12) des Filtergehäuses (10) zum Schließen der zweiten Öffnung vorgesehen ist, wobei die Platte (2) geeignet ist, mittels Fingerdruck (7) manuell geschlossen und durch federndes Zurückkehren durch den elastischen Filter (3) geöffnet zu werden.
Patent DE-202013002598-U1 (DE)
Title: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile mit Innenfächern
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-03-18
Abstract: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile (13) mit Innenfächern (12), beispielsweise Schubladen oder dergleichen, mit mehreren Querteilern (18) und mehreren Trennelementen (20), die im im zugeordneten Innenfach (12) eingebauten Einbauzustand eine Unterteilungsstruktur aus mehreren parallel zueinander angeordneten Querteilern (18) und hierzu senkrecht ausgerichteten Trennelementen (20) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Facheinteilungseinrichtung (11) zusätzlich zu den Querteilern (18) und Trennelementen (20) wenigstens zwei Ausgleichsprofile (25) aufweist, die jeweils eine an die Gestalt der Innenfläche (26) der Möbelteil-Seitenwand (15a, 15b) angepasste Außenseite (27) und eine von der Gestalt der Außenseite (27) abweichende, eine Abstützfläche (28) für die Querteiler (18) bildende Innenseite aufweisen.
Patent DE-202013002841-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine mit integrierter Wasserwaage
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-03-23
Abstract: Bohrmaschine mit integrierter Wasserwaage, dadurch gekennzeichnet, dass in t-förmiger Lage seitlich zum Bohrgehäuse innerhalb des Plastikgehäuses einer handelsüblichen Bohrmaschine eine Wasserwaage eingearbeitet ist.
Patent DE-202013003963-U1 (DE)
Title: Abgabegerät
IPC: B65H35/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Abgabegerät (1) für die Bereitstellung von Bahnmaterial (43) mit folgenden Merkmalen: a) das Abgabegerät (1) hat eine Rollenhalterung für die drehbare Aufnahme einer Bahnmaterialrolle (12); b) das Abgabegerät (1) hat eine gerätefeste Führungswandung (4); c) die Führungswandung (4) ist so ausgebildet und angeordnet, dass über sie hinweg Bahnmaterial (43), das von einer in der Rollenhalterung befindlichen Bahnmaterialrolle (12) abgezogen wird, aus dem Abgabegerät (1) in einer Abzugsrichtung (A) herausführbar ist; d) der Führungswandung (4) ist eine Schneideinrichtung (23) zugeordnet; e) die Schneideinrichtung (23) weist einen Schneidschieber (26) mit einem festen Schneidmesser (34) auf; f) die Schneideinrichtung (23) weist eine sich quer zur Abzugsrichtung (A) des Bahnmaterials (43) erstreckende Schieberführung für den Schneidschieber (26) auf; g) der Schneidschieber (26) hat einen Schieberfuß (36); h) der Schneidschieber (26) weist einen Bedienkopf (27) auf; i) zwischen Bedienkopf (27) und Schieberfuß (36) erstreckt sich das Schneidmesser (34); j) die Schieberführung weist eine Linearführung (24) auf; k) der Schneidschieber (26) ist durch die Linearführung (24) geführt; l) das Schneidmesser (34) ist an dem Schneidschieber (26) derart angeordnet, dass es durch Verschieben des Schneidschiebers (26) entlang der Linearführung (24) einen Bahnmaterialabschnitt von einem auf der Führungswandung (4) befindlichen Bahnmaterial (43) abtrennt; gekennzeichnet durch folgende Merkmale: m) gegenüber der Führungswandung (4) befindet sich eine Gegenführungswandung (17); n) die Gegenführungswandung (17) ist derart bewegbar gelagert, dass sie aus einer ersten, der Führungswandung (4) benachbarten Position in eine zweite, von der Führungswandung (4) entfernt liegende Position bewegbar ist; o) die Linearführung (24) befindet sich an der Gegenführungswandung (17); p) der Bedienkopf (27) ist in der Linearführung (24) verschieblich geführt; q) der Bedienkopf (27) ragt auf der der Führungswandung (4) abgewandten Seite der Gegenführungswandung (17) aus dieser heraus; r) das Schneidmesser (34) steht über die der Führungswandung gegenüberliegenden Seite der Gegenführungswandung (17) vor; s) die Führungswandung (4) weist eine Ausnehmung (25) für die Aufnahme des Schieberfußes (36) auf, die derart ausgebildet ist, dass sie die Bewegung des Schneidschiebers (26) über die Erstreckung der Linearführung (24) zulässt und der Schieberfuß (36) beim Bewegen der Gegenführungswandung (17) aus dessen erste in dessen zweite Position von der Ausnehmung (25) wegbewegbar ist.
Patent DE-202013004854-U1 (DE)
Title: Halterung mit Tütenvorrat und automatisierter Bereitstellung
IPC: B65F1/06
Filed: 2013-05-21
Abstract: Tütenrandgestaltung für eine automatisierte Bereitstellung von Tüten dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass der obere Rand einer Tüte zwei elastische Streifen (1 + 2) aufweist, die der Länge nach mit der Tüte verbunden sind 1.2 und zusammengelegt eine Bogenform um die Längsachse bilden, 1.3 über den Falz gelenkig verbunden sind 1.4 der äußere Streifen mit Haken (4) und deren Einschnitte (3) endet, die im passenden Winkel zur Führungsschiene geknickt sind 1.5 dass der rückwärtige Tütenrand mindestens ein Loch, vorzugsweise zwei oder mehr Löcher im Rand, unter oder über dem Rand aufweist 1.6 dass die Löcher vorzugsweise in die Ansätze der Tragegriffe (7) gestanzt sind 1.7 dass der vordere Randstreifen von den Haken der Tragebügel nicht erfasst wird 1.8 Tütenrandgestaltung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, 1.8.1 dass das Profil des offenen Tütenrandes zwei an den Enden verbundenen Kreisabschnitten gleicht 1.8.2 dass der Randstreifen in Breite und Höhe variieren kann und das Profil der offenen Tüte eine ovale Form annehmen kann
Patent DE-202013009738-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Smartphones, Mobiltelefone, Tablets und MP3-Player für den Ladevorgang oder dem Schrägstellen auf dem Tisch - Card your Smart
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-11-27
Abstract: Karte zur Fixierung von Mobiltelefonen, Smartphones, Tablets oder MP-3Playern am, in der Steckdose steckenden Ladegerät (Skizze 2) oder zur Nutzung als Stehhilfe auf einer horizontalen Fläche. (Skizze 3). Dadurch gekennzeichnet, dass die Karte zwei Schlitze aufweist, welche so gestaltet sind, das handelsübliche Mobiltelefone, Smartphones, Tablets oder MP-3Player verschiedener Abmessungen, in den einen, und deren jeweiliges Ladegerät in den anderen Schlitz gesteckt oder geschoben werden können. Die Dicke der Karte kann hierbei zwischen 0,5 und 3 mm variieren. Mobiltelefone, Smartphones oder MP-3Player, Karte und Ladegerät bilden hierbei eine „Einheit” welche durch das Einstecken des Steckers des Ladegerätes in die wandmontierte Steckdose in Position gehalten wird. (Skizze 2) Die beiden Schlitze können hierbei entweder auf der linken Seite oder der rechten Seite offen sein oder aber Sie sind als ringsum geschlossener Durchbruch gestaltet.
Patent DE-202013010603-U1 (DE)
Title: Zusatzkompressoren für Turbo-Diesel-Motor Zufuhr der zusätzlichen Sauerstoffmengen bis 10 bar für Turbo im Dieselmotor
IPC: F02B75/12
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein modifiziertes Luftstromsystem im Motor für die Erstausstattung und Nachrüstung an Kraftfahrzeugen jeglicher Art. dadurch gekennzeichnet, dass dieses System einen zusätzlichen Luftstrom aus parallel zum Turbolader eingebauten Druckluftbehältern (3) in Kraftfahrzeugen erzeugt (1). Die Luft wird über mehreren Verschlussklappen (2) und einem Luftzufuhrsteuergerät (Druckregler) gesteuert.
Patent DE-202013011051-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Plastiktüten, insbesondere Einkaufstüten
IPC: A45C13/26
Filed: 2013-12-05
Abstract: Tragegriff für Tüten, insbesondere Plastiktüten, gekennzeichnet durch eine im wesentlichen hufeisenförmigen Tragegriff mit Ausbeulung (5), die zwischen ihren seitlichen Schenkeln eine Einlegeausnehmung zu Einlegen der Tütengriffe aufweist.
Patent DE-202013012925-U1 (DE)
Title: Sohlen für Sportschuhe
IPC: A43B13/04
Filed: 2013-01-17
Abstract: Sohle (210; 310; 410; 510; 710; 810) für einen Schuh (200; 300; 400; 700; 800), insbesondere einen Sportschuh, umfassend:
 a. zumindest einen ersten (211; 311; 411; 511; 711; 811) und einen zweiten (212; 312; 412; 512; 712; 815) Flächenbereich,
 b. wobei der erste Flächenbereich (211; 311; 411; 511; 711; 811) ein expandiertes thermoplastisches Polyurethan, TPU, in Form von Partikeln umfasst, die durch Zufuhr von Dampf zu den Partikeln miteinander verbunden wurden, um eine granulare, aber geschlossene und nicht poröse Kunststoffschaumstruktur zu bilden,
 c. wobei der zweite Flächenbereich (212; 312; 412; 512; 712; 815) frei von expandiertem TPU ist, und
 d. wobei mittels des ersten Flächenbereichs, der expandiertes TPU umfasst, eine besonders große Dämpfung erreicht wird, wobei mittels der Verwendung eines steiferen Materials im verbleibenden Bereich der Sohle eine erhöhte Stabilität erreicht wird.
Patent DE-202013105233-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/16
Filed: 2013-11-19
Abstract: Chirurgisches Instrument, insbesondere Laminektomie Rongeur oder Conchotom, mit einem Schaft (2) und mit einem relativ zum Schaft (2) längsverschiebbaren Schiebeteil (12), welchem zum Längsverschieben ein um eine Schwenkachse (5) verschwenkbares Griffteil (6) zugeordnet ist, wobei das Schiebeteil (12) aus einer Arbeitsstellung, in der das Schiebteil (12) an dem Schaft (2) in einer Führung (16) längsverschiebbar geführt ist, in eine Reinigungsstellung überführbar ist, in der das Schiebeteil (12) aus der Führung (16) befreit ist, wobei dem verschwenkbaren Griffteil (6) Verriegelungsmittel (24) zugeordnet sind, welche einen senkrecht zur Längserstreckung des Schaftes (2) entgegen der Federkraft einer Feder (26) in einer Verstellrichtung (50) verstellbaren Verriegelungsbolzen (25) umfassen, der einen die Arbeitsstellung des Schiebeteils (12) und damit eine Verrieglungsstellung definierenden ersten Anschlagsabschnitt (27) und einen axial entlang der Verstellrichtung (50) benachbarten, unmittelbar angrenzenden oder beabstandeten, die Reinigungsstellung des Schiebeteils (12) und damit eine Entriegelungsstellung definierenden zweiten Anschlagabschnitt (28) für das verschwenkbare Griffteil (6) sowie zwei axial entlang der Verstellrichtung (50) beabstandete Verstellanschläge (52, 53) zur Begrenzung der Verstellbewegung des Verriegelungsbolzens (25) aufweist, wobei der Verriegelungsbolzen (25) einen, entweder einen der Verstellanschläge (52, 53) bildenden oder zusätzlich zu den Verstellanschlägen (52, 53) vorgesehenes, die Feder (26) in der Verstellrichtung (50) nicht überlappendes, verdicktes Betätigungsende (34) aufweist, an dem sich die Feder (26) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich in dem Instrument eine Ausnehmung (48) zur zumindest abschnittsweisen, insbesondere vollständigen, Aufnahme des Betätigungsendes (34) in der Entriegelungsstellung vorgesehen ist, wobei bevorzugt die Feder (26) sich in der Ausnehmung (48), insbesondere einem Ausnehmungsgrund (51) abstützend angeordnet ist.
Patent DE-202013105251-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Bürotisch
IPC: A47B9/20
Filed: 2013-11-20
Abstract: Höhenverstellbarer Bürotisch, mit zumindest – einer Tischplatte (1), – einem an der Tischplatte (1) festgelegten Führungsholm (3a, 3b), – einer Tischsäule (4) für den hierin teleskopierenden Führungsholm (3a, 3b), und mit – einem die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm (3a, 3b) und der Tischsäule (4) definierenden Führungselement (7, 8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Führungselement (7, 8, 9) im Wesentlichen aus einem einstückigen Längsanker (8) und zumindest einer am Längsanker (8) linear verschiebbar gelagerten Stange (7, 9) zusammensetzt.
Patent DE-202014000475-U1 (DE)
Title: Verstellbare Kopfkissenauflage
IPC: A47C20/02
Filed: 2014-01-18
Abstract: Kopfkissenauflage, gekennzeichnet dadurch, das zwischen zwei Flächen, die in etwa die Größe eines Kopfkissens haben, ein aufblasbarer Körper angebracht ist. Die beiden Flächen, die als Kopfkissenauflage dienen, sind auf einer Seite klappbar mit Scharnieren verbunden. Beim Befüllen des aufblasbaren Körpers mit Luft wird erreicht dass die beiden Flächen sich einseitig spreizen und dadurch ein darauf liegendes Kopfkissen in Schräglage gebracht wird.
Patent DE-202014001797-U1 (DE)
Title: Sitzauflage für Getränkekisten
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-02-27
Abstract: Rechteckige Auflage, mit Außenmaßen, die etwas geringe Maße haben, als das Innenmaß der Kiste (z. B. bei Bierkisten 25,5 × 34 cm). Die Dicke der Sitzauflage liegt etwas (1 cm) über dem Abstand des Flaschenhalses zum Kistenrand (z. B. Bierkiste 2,5 cm). Wahlweise aber auch dicker als dieser Abstand. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Dicke der Sitzunterlage im Bereich von ca. 2 cm bis ca. 6 cm, bevorzugt ca. 3 cm bis ca. 4 cm angesiedelt.
Patent DE-202014006021-U1 (DE)
Title: Intelligente Treppe
IPC: E04F11/104
Filed: 2014-07-25
Abstract: Treppe mit einem aus mehreren Trittstufen (S) gebildeten Treppenlauf, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Treppenbenutzers, Mittel zum Anheben und/oder Absenken der Vorderkante wenigstens einer Trittstufe (S), und einer mit der Sensoreinrichtung verbundenen, in Abhängigkeit von dem Treppenbenutzer zugewiesenen Eigenschaften auf die Mittel wirkenden Steuerung.
Patent DE-202014006117-U1 (DE)
Title: Jubelbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: Jubelbrunnen, dadurch gekennzeichnet, daß er mindestens eine Steuereinrichtung für die zeitliche Abfolge von Fontänen aufweist.
Patent DE-202014008576-U1 (DE)
Title: Rollbarer Office-Sekretär in verschiedenen Farben + Dekore
IPC: A47B17/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Schreibsekretär gekennzeichnet durch seine abgerundete Form (siehe Zeichnung) der Kanten
Patent DE-202014009816-U1 (DE)
Title: Transport- Tankanlage für Löschwasser, die auf einem Abrollbehälter montiert ist
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-12-10
Abstract: Transport-Tankanlage für Löschwasser, die auf einem Abrollbehälter eines Feuerwehrfahrzeugs installiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transport-Tankanlage mehrere gleichzeitig befüll- und entleerbare Behälter umfaßt.
Patent DE-202014010259-U1 (DE)
Title: Aufheizsystem zum Aufheizen eines Behälters zur Aufnahme von flüssigem metallischen Werkstoff
IPC: B22D41/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Aufheizsystem (10) zum Aufheizen eines Behälters (12) zur Aufnahme von flüssigem metallischem Werkstoff umfassend eine Aufheizvorrichtung (14) und eine Umbauung (16) für den Behälter (12), wobei der Behälter (12) eine Behälteröffnung (18) aufweist, über welche der Behälter (12) mit dem flüssigen metallischen Werkstoff befüllbar ist, wobei die Umbauung (16) einen Innenraum (20) mit einem Boden (22) begrenzt, und wobei die Umbauung (16) eine Einbringöffnung (24) zum Einbringen des Behälters (12) in den Innenraum (20) aufweist, wobei die Aufheizvorrichtung (14) wenigstens einen Brenner (26), eine Bedeckungseinrichtung (28) zum Bedecken der Einbringöffnung (24) und einen Deckel (30) zum Bedecken der Behälteröffnung (18) aufweist, wobei der Brenner (26) an dem Deckel (30) angebracht ist, wobei der Brenner (26) dazu eingerichtet ist, eine Brennflamme (32) zu erzeugen, die sich zum Aufheizen des Behälters (12) in den Behälter (12) hinein erstreckt, wenn die Behälteröffnung (18) von dem Deckel (30) bedeckt ist, wobei das Aufheizsystem (10) ferner wenigstens eine Absaugeinrichtung (34) zum Absaugen von Gasen (36, 62) aus dem Innenraum (20) aufweist, wobei die Umbauung (16) zum Absaugen der Gase (36) durch die Absaugeinrichtung (34) wenigstens einen die Umbauung (16) durchsetzenden Absaugkanal (38) mit einer Einströmöffnung (40) aufweist, über welche die Gase (36) in den Absaugkanal (38) einströmbar sind, wobei die Einströmöffnung (40) an einer dem Innenraum (20) zugewandten Innenseite (42) der Umbauung (16) vorgesehen ist, wobei der Höhenunterschied (68) zwischen dem höchsten Punkt (44) der Einströmöffnung (40) und dem tiefsten Punkt (46) des Bodens (22) höchstens das 0,8-fache der größten Höhenerstreckung (70) des Innenraums (22) beträgt.
Patent DE-202014102261-U1 (DE)
Title: Schlauchliner mit unsichtbarer Markierung
IPC: F16L55/163
Filed: 2014-05-14
Abstract: Schlauchliner (1) mit einem Innenschlauch (2), einem Außenschlauch (3) und einer dazwischen angeordneten Schlauchlage (4) aus strahlungshärtendem, insbesondere lichtaushärtbarem Material (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchliner (1) eine Markierung (10) aufweist, die mindestens eine der folgenden Informationen umfasst: Herstellername, Produktionsdatum, Auftragsnummer, Herstellungsschlauchdurchmesser, maximal zulässiger Schlauchdurchmesser, Harzmaterial.
Patent DE-202014103203-U1 (DE)
Title: Schutzhelm- und Masken-Verbundstruktur aus Verbundmaterial
IPC: A42B3/22
Filed: 2014-07-11
Abstract: Schutzhelm- und Masken-Verbundstruktur aus einem Verbundmaterial, die eine Maske aufweist, umfassend: einen Maskenkörper, mehrere Einrastvorrichtungen und eine Maskenfläche, die aus einer oder mehr Platten gebildet ist, wobei der Maskenkörper aus einem Verbundmaterial hergestellt ist und mehrere Verbindungslöcher zum Befestigen und Positionieren der Einrastvorrichtungen aufweist; wobei die Einrastvorrichtungen aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind und derart an einer Innenseite des Maskenkörpers befestigt sind, dass der Maskenkörper bezüglich des Helmkörpers schwenkbar angekuppelt und positioniert ist; und wobei die Maskenfläche aus einem Verbundmaterial hergestellt ist und auf einer Außenseite des Maskenkörpers durch Heißpressen zum Erzielen eines festen, glatten und ästhetischen Erscheinungsbilds angebracht ist.
Patent DE-202015006536-U1 (DE)
Title: Anordnung mit Bewegtbilddarstellung von Objekten oder Körperteilen, deren Bewegungen eine Grundplatte bzw. den Fussboden in Schwingung versetzen.
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-09-16
Abstract: Der Schutz wird beantragt für: I ... eine Anordnung variabler Grösse, die gekennzeicht ist durch die Kombination und das passgenaue Zusammenwirken folgender Komponenten und Merkmale: (a) ... einer aufrecht oder winklig positionierten Fläche (2) zum Abspiel, zur Projektion oder Spiegelung des Abspiels eines oder mehrerer 2D oder 3D(Stereo)-Bewegtbilder (1) (analoger oder digitaler Video/Film) (b) ... und einer horizontalen Grundplatte, (3) z. B. eines Fussbodenabschnitts oder anderen physikalischen Körpers, der unmittelbar an die Projektionsfläche anschliesst, (c) ... und der Positionierung der Bewegtbild-Darstellung (1) auf der Projektionsfläche (2), so dass Teile die Grundfläche (3), bzw den Boden (3), oder andere szenische Objekte (5) zu berühren scheinen, (d) ... wobei die Übertragung der im Ton-Film durch Bewegung ausgelösten Klänge und Geräusche über diesen Boden, bzw Grundplatte (3) oder andere angrenzende szenische Objekte (5) mittels mindestens eines Aktuators/Körperschallwandlers (4) hörbar und körperlich fühlbar gemacht wird. (e) ... sowie einem Steuermechanismus zum nonlinearen Film- und Tonabspiel, der aus den aufgenommenen Original-Bildern und -Tönen ein musikalisch rhythmisches audio-visuelles Konzert werden lässt.
Patent DE-202015006688-U1 (DE)
Title: Verbundbaustein aus mindestens sechs Bausteinen
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-09-23
Abstract: Verbundbaustein (V2, V2e) aus mindestens sechs Bausteinen (B1 bis B6, B1e bis B6e), mit mindestens zwei inneren Bausteinen (B1, B2, B1ae, B1be), die von vier äußeren Bausteinen (B3 bis B6; B3e bis B6e) umgeben sind, wobei die inneren Bausteine (B1, B2, B1ae, B1be) einen Quader bilden der zwei voneinander abgewandte Anbauflächen (AF1, AF1e) mit Noppen (N) und vier noppenfreie Seitenwände hat, wobei ein erster äußerer Baustein (B3, B3e) mit einem ersten beidseitig klebenden Klebeband (KB3, 48) an einer ersten Seitenfläche des Quaders befestigt ist, wobei ein zweiter äußerer Baustein (B4, B4e) mit einem zweiten beidseitig klebenden Klebeband (KB4, 50) an einer zweiten Seitenfläche des Quaders befestigt ist, wobei mit Noppen (N) versehene Anbauflächen (AF3, AF4, AF3e, AF4e) des ersten äußeren Bausteins (B3, B3e) und des zweiten äußeren Bausteins (B4, B4e) voneinander abgewandt sind, wobei ein dritter äußerer Baustein (B5, B5e) mit einem dritten beidseitig klebenden Klebeband (KB3, 44) an einer dritten Seitenfläche des Quaders befestigt ist, wobei ein vierter äußerer Baustein (B6, B6e) mit einem vierten beidseitig klebenden Klebeband (KB4, 46) an einer vierten Seitenfläche des Quaders befestigt ist, wobei mit Noppen (N) versehene Anbauflächen (AF5, AF6, AF5e, AF6e) des dritten äußeren Bausteins (B5, B5e) und des vierten äußeren Bausteins (B6, B6e) voneinander abgewandt sind.
Patent DE-202015008100-U1 (DE)
Title: Spannsystem zum Aufspannen und Befestigen eines Balancierbandes
IPC: A63B7/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Mittel zum Befestigen und Aufspannen eines Balancierbandes (1) dem Grundaufbau eines Seilflaschenzuges (4) folgend, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilhalterung (25) und die Seilbremse (26) direkt auf die Achse der seilführenden Rollen (Schäkelbolzen (27), Quersteg Bandhalter (28)) integriert sind.
Patent DE-202015008535-U1 (DE)
Title: Hygienisches Hilfsmittel zum Erhalt der körperlichen Selbständigkeit
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Der Schutzanspruch umfasst die Form, die Abmasse und die Art des verwendeten Materials (Acrylglas) aus dem die WC-Einlage (2) hergestellt wird.