baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215352-A1 (DE)
Title: Elektrisches Sicherungselement
Inventor: DAUER MICHAEL
IPC: H02G3/08
Filed: 2018-09-10
Abstract: Das elektrische Sicherungselement (2A,2B,2C) weist einen ersten Anschluss (4) und einen zweiten Anschluss (6) auf, zwischen denen ein Schmelzleiter (8) angeordnet ist, der bei Auftreten eines Überstroms durchschmilzt. Das Sicherungselement (2A,2B,2C) weist weiterhin einen Temperatursensor (14) zur Erfassung der Temperatur des Schmelzleiters (8) auf, wobei der Temperatursensor (14) ein temperatursensitives Element (18) aufweist, welches in thermisch leitender Verbindung mit dem Schmelzleiter (8) steht und zwei Sensorkontakte (20) aufweist. Diese sind mit einer Auswerteeinheit (22) verbunden, über die die aktuelle Temperatur ermittelt und ausgewertet wird. Hierdurch ist eine auch Langzeitüberwachung des Sicherungselements (2A, 2B, 2C) ermöglicht sowie auch eine Überwachung von daran angeschlossenen Verbrauchern.
Patent DE-102018219273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Photovoltaik(PV)-Wechselrichters und PV-Wechselrichter
Inventor: DRANGMEISTER HARALD
IPC: H02S40/30
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Photovoltaik(PV)-Wechselrichters (1) und einen PV-Wechselrichter (1). Die Phasenrelais (7, 8, 9) des PV-Wechselrichters (1) werden beim elektrischen Verbinden des PV-Wechselrichters (1) mit einem Drehstromnetz (2) nicht zeitgleich geschlossen. Stattdessen wird nur das Phasenrelais (7, 8, 9) geschlossen, an dessen zugehörigem Ausgangsanschluss (4, 5, 6) eine Spannung einstellbar und eingestellt ist, die der Spannung an der zugehörigen Netzphase (U, V, W) entspricht.
Patent DE-102019002241-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Möbelkomponenten
Inventor: GÖTZ GERHARD
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-03-28
Abstract: Antriebsanheit (1) mit einem Motor (2) zum Antrieb von einem antreibbaren Möbelbeschlag (7a,7b) zur beweglichen Verbindung mindestens zweier Mobelteile (9a,9b, 8), wobei der Möbelbeschlag (7a,7b) an einem ersten Möbelteil (9a,9b) der beiden Möbelteile anordenbar ist und dafür vorgesehen ist, mit dem Motor (2) über ein Getriebe (4a,4b) das zweite Möbelteil (4) anzutreiben, um eine motorunterstützte Bewegung des zweiten Möbelteils (8) relativ zu dem ersten Möbelteil (9a,9b) wenigstens abschnittsweise zwischen wenigstens einer ersten Stellung (11) und wenigstens einer zweiten Stellung (12) zu erzeugen. Der Motor (2) umfasst einen zentralen Rotor (13) und einen umgebenden Stator (14) mit bestrombaren Spulen (15). Der Rotor ist durchgehend, sodass er gleichzeitig zwei oder mehr Beschläge (9a,9b synchronisiert antreiben kann, was Schiefstellungen des zweiten Möbelteils (8) verhindert.
Patent DE-102019003443-A1 (DE)
Title: iGynOccular lnstrument, einführbar in ein Hohlorgan, wie der Vagina, das Überdruck einleitet und das Organ so weitet, dass z.B. eine medizinische Untersuchung mittels einer Durchsicht durch das lnstrument möglich ist, sowie über u.a. eine Regelung des Überdrucks therapeutische Maßnahmen in der Sexualgesundheit und eine befriedigende Wirkungen gewährt.
Inventor: BAUMHAUS MARTIN
IPC: A61H21/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Vorwiegend in medizinischen Anwendungen anwendbares Gerät zur Untersuchung von Körperöffnungen wie Vagina oder Enddarm, das in eine Körperöffnung eines Hohlorgans eingeführt wird und dieses derart druckdicht verschließt, dass mithilfe von z.B. zugeführter Druckluft oder Kohlendioxid („Überdruckmedium“) das Hohlorgan unter Überdruck und ohne Einsatz mechanischer Mittel geweitet wird.Eine Realisierung mit einem Sichtfenster erlaubt die ungehinderte, optische Untersuchung des Hohlorgans ohne störende Elemente eines üblicherweise in das Hohlorgan eingebrachten Instrumentes wie z.B. eines SpekulumsEine Beispielskonstruktion beinhaltet einen einführbaren, kurzen und hohlen Stutzen, der nach außen durch eine Abdeckung abgeschlossen wird, in die eine Linse zur Betrachtung der Körperöffnung eingelassen ist. Der Stutzen wird durch ein ringförmiges Element umgeben, dass sich in dem flexiblen Gewebe der Körperöffnung verankert und den Verschluss gegen Überdruck herstellt sowie zugleich ein unbeabsichtigtes Herausrutschen oder durch Kontraktion hervorgerufenes Austreten des Gerätes verhindert.Eine Öffnung zur Zuleitung des Überdruckmediums führt von außen ins Innere des Gerätes und erlaubt das Anschließen von externen Maßnahmen, welche den Überdruck erzeugen oder bereitstellen.Weitere Öffnungen („Aktuatorschleuse“) erlauben das Zuführen von weiteren Instrumenten, z.B. zur Entnahme eines Abstriches. Diese Öffnung ist druckdicht ausgeführt.Eine Realisierung auch ohne Sichtfenster ermöglicht ein Training sowie eine Straffung oder Restaurierung der Muskulatur und des Gewebes des Hohlorgans und angrenzender Körperbereiche.Eine externe Überdruckquelle, die den Überdruck intervallartig auf- und abbaut, erweitert diese therapeutischen Anwendungen und kann zum Lustgewinn und zur Wiederherstellung, Steigerung und Erhaltung der Sexualgesundheit genutzt werden.
Patent DE-102019006068-A1 (DE)
Title: Getriebe mit zumindest einer ersten und einer zweiten Planetengetriebestufe
Inventor: MORAIS ELVIS CRISTIANO DE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Getriebe mit zumindest einer ersten und einer zweiten Planetengetriebestufe,wobei die erste Planetengetriebestufe einen ersten Planetenträger (2) mit Bolzen (1) aufweist, auf welchen erste Planeten 31 drehbar gelagert sind, die im Eingriff sind mit einem ersten Sonnenrad,wobei die zweite Planetengetriebestufe einen zweiten Planetenträger (35) mit Bolzen aufweist, auf welchen zweite Planeten (34) drehbar gelagert sind, die im Eingriff sind mit einem zweiten Sonnenrad (33),wobei der erste Planetenträger (2) drehfest verbunden ist mit dem zweiten Sonnenrad (33)wobei mittig im ersten Planetenträger in einer Ausnehmung, insbesondere in einer axial durchgehenden Ausnehmung, eine Scheibe aufgenommen ist,welche axial zwischen dem ersten Sonnenrad und dem zweiten Sonnenrad angeordnet ist.
Patent DE-102019006547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- anhand erfasster Signale einer fahrzeugseitigen Umgebungssensorik (2) vorausliegende Punkte (P) von zumindest zwei Fahrspuren (F) auf einem Fahrweg entsprechend einer Bewegungsrichtung des Fahrzeuges (1) vor oder hinter diesem vermessen werden, wobei- zudem Punkte (P) den Fahrweg in Querrichtung begrenzender Objekte vermessen werden und- während eines Fahrbetriebes des Fahrzeuges (1) in Echtzeit simuliert wird, wie sich die vermessenen Punkte (P) relativ zu Begrenzungsflächen eines Fahrzeugmodells des Fahrzeuges (1) bewegen, wobei- im Fall, dass ermittelt wird, dass ein Abstand zwischen zumindest einem der vermessenen Punkte (P) und zumindest einer Begrenzungsfläche des Fahrzeugmodells einen vorgegebenen Abstandswert unterschreitet, eine optische und/oder akustische Warnung im Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102019008942-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: F01N3/025
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10), mit einem von Abgas durchströmbaren Abgastrakt (12), in welchem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) angeordnet ist, welche einen Partikelfilter (18) und einen Brenner (30) aufweist, mittels welchem zur Regeneration des Partikelfilters (18) ein Brennerabgas an einer Einleitstelle (E) in den Abgastrakt (12) einbringbar ist. Es ist ein von dem Brenner (30) zuzuführender Luft durchströmbares erstes Leitungselement (34) vorgesehen über welches der Brenner (30) mit der Luft versorgbar ist. Es ist ein zweites Leitungselement (38) vorgesehen, welches mit dem ersten Leitungselement (34) an einer stromauf des Brenners (30) angeordneten Abzweigstelle (A) fluidisch verbunden ist, an der zumindest ein Teil der das erste Leitungselement (34) durchströmenden Luft abzweigbar und in das zweite Leitungselement (38) einleitbar ist, mittels welchem die abgezweigte und das zweite Leitungselement (38) durchströmende Luft unter Umgehung des Brenners (30) an einer stromauf des Partikelfilters (18) angeordneten, zweiten Einleitstelle (E2) in den Abgastrakt (12) einleitbar ist.
Patent DE-102019102316-A1 (DE)
Title: Pumpe mit direkter Anbindung des Stators an die Leiterplatte
Inventor: SCHWAMBERGER FRANK
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1) aufweisend einen Elektromotor (2) mit einem Rotor (4), der um eine Drehachse (100) drehbar gelagert ist und der einen Stator (5) umfangseitig umgibt, wobei der Stator (5) einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen (7) aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtendabschnitten gebildet sind und die Wicklungsdrahtendabschnitte (19) elektrisch mit einer Leiterplatte (18) stirnseitig kontaktiert sind, wobei die Wicklungsdrahtendabschnitte (19) sich von dem Stator (5) ausgehend radial zur Drehachse (100) nach außen erstrecken und in diesem Bereich mit der Leiterplatte (18) mittels Schneidklemmkontakte (20) unmittelbar kontaktiert sind.
Patent DE-102019106176-A1 (DE)
Title: Hülsenspitze mit abgewinkelter distaler fläche
Inventor: RALPH CHRISTOPHER R
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beinhalten Geräte, Systeme und Verfahren zum Bereitstellen einer Hülsenspitze mit einer abgewinkelten distalen Fläche, um die Hülse an eine Oberfläche von Gewebe, zu dem die Hülse ausgefahren wird, anzupassen, um potenziell zu helfen, Gewebebeschädigung beim Ausfahren einer Hülse zum Befördern eines länglichen Instruments zur Probennahme oder Behandlung zu reduzieren oder zu vermeiden. In einer veranschaulichenden Ausführungsform beinhaltet ein Gerät eine Hülsenspitze, die konfiguriert ist, um an einem Ende einer Hülse positioniert zu werden, das zu einem Gewebe in einem Winkel zu einer Oberfläche des Gewebes ausfahrbar ist. Die Hülsenspitze weist ein distales Ende auf, das so abgewinkelt ist, dass ein Umfang der Hülsenspitze am distalen Ende konfiguriert ist, um sich im Allgemeinen an die Oberfläche des Gewebes anzupassen.
Patent DE-102019109750-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichereinrichtung
Inventor: SCHOEWEL FLORIAN
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-04-12
Abstract: Elektrochemische Energiespeichereinrichtung (1) mit einem einen Innenraum (2) aufweisenden Gehäuse (3), wobei in und/oder an dem Innenraum (2) zumindest abschnittsweise ein Kühlkanal (4) verläuft und innerhalb des Innenraums (2) in oder an dem Kühlkanal (4) wenigstens eine elektrochemische Zelle (5, 5', 5") angeordnet oder ausgebildet ist und die elektrochemische Zelle von einem in dem Kühlkanal (4) strömenden Kühlmedium (6) zur Kühlung der elektrochemischen Zelle beaufschlagbar ist, wobei das Gehäuse (3) wenigstens eine Öffnung (8, 8') aufweist, welche den Innenraum (2) des Gehäuses (3) zur Umwelt (9) freigibt, sodass im Schadensfalls Kühlmedium (6) in die Umwelt (9) austreten kann.
Patent DE-102019112149-A1 (DE)
Title: Ölwanne für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: SLOTMAN JEROEN
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölwanne (1) für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, umfassend einen ersten Ölwannenbereich (2) und einen zweiten Ölwannenteilbereich (3) zur Bereitstellung eines Ölvolumens (4) für den Verbrennungsmotor und eine Verbindungsleitung (5) zur Verbindung des ersten und zweiten Ölwannenteilbereichs (2,3).
Patent DE-102019112320-A1 (DE)
Title: Drehübertragunsvorrichtung zum übertragen von steuer- und/oder arbeitsdrücken zu einem zumindest bereichsweise im inneren einer welle aufgenommenen oder ausgebildeten fluidkanal
Inventor: SCHULZE SELTING BRUNO
IPC: B60C23/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehübertragungsvorrichtung (1) zum Übertragen von Steuer- und/oder Arbeitsdrücken zu einem zumindest bereichsweise im Inneren einer Welle (50), insbesondere Antriebswelle, aufgenommenen oder ausgebildeten Fluidkanal (51). Die Drehübertragungsvorrichtung (1) weist eine gegenüber einer Rotationsbewegung der Welle (50) ortsfest angeordnete Statorbaugruppe (2) mit mindestens einer Fluid-Zu-/Ableitung (3) und einem in Wellenlängsrichtung (L) relativ zu der Welle (50) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbaren Steuerelement (4) auf. In der ersten Position des Steuerelements (4) ist eine strömungsmäßige Verbindung zwischen der mindestens einen Fluid-Zu-/Ableitung (3) und dem Fluidkanal (51) unterbrochen und in der zweiten Position des Steuerelements (4) ist eine strömungsmäßige Verbindung zwischen der mindestens einen Fluid-Zu-/Ableitung (3) und dem Fluidkanal (51) hergestellt.
Patent DE-102019113155-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse und kraftstoffsystem mit ventilzug-geräuschunterdrückung
Inventor: ROBEL WADE JAMES
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (30) für einen Verbrennungsmotor beinhaltet ein Kraftstoffsystem (30), einen Ventilzug (20) und eine Kraftstoffeinspritzdüse (40) mit einem nockenbetätigten Stößel (60). Die Kraftstoffeinspritzdüse (40) weist eine Geräuschunterdrückung (74) auf, die einen Stößelhohlraum (48) fluidmäßig jeweils mit einem Überlaufdurchgang (50) und einem Düsenversorgungsdurchgang (52) in der Kraftstoffeinspritzdüse (40) verbindet. Die Geräuschunterdrückung (74) weist eine Einlasskonfiguration auf, die einen Kraftstoff-Einlass-Fließquerschnitt zu dem Stößelhohlraum (48) hin bildet, und eine Auslasskonfiguration, die einen Kraftstoff-Ausgabe-Fließquerschnitt bildet. Der Kraftstoff-Ausgabe-Fließquerschnitt ist kleiner als der Kraftstoff-Einlass-Fließquerschnitt, und die Geräuschunterdrückung (74) stellt die Auslass-Konfiguration ein, um die Abgabe von Kraftstoff aus dem Stößelhohlraum (48) zu drosseln, um die Geräuschbildung des Ventilzugs (20) zu drosseln.
Patent DE-102019116850-A1 (DE)
Title: Antriebszahnrad mit integriertem zielmuster
Inventor: CHIRCO CHRISTOPHER ANTHONY
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-06-21
Abstract: Offenbart wird ein Verteilergetriebe (300), das eine Eingangswelle (204), eine primäre Ausgangswelle (206), eine sekundäre Ausgangswelle (208), einen Zahnrad-Untersetzungsmechanismus (310), der die Eingangswelle (204) selektiv mit der primären Ausgangswelle (206) in einem Hochbereich und einem Niederbereich koppelt, einen sekundären Drehmomentübertragungsmechanismus (351), der betätigt wird, um die primäre Ausgangswelle (206) selektiv mit der sekundären Ausgangswelle (208) zu koppeln, um einen Vierradantriebsmodus zu aktivieren, und einen Betätigungsmechanismus (380) beinhaltet, der den Zahnrad-Untersetzungsmechanismus (310) und den sekundären Drehmomentübertragungsmechanismus (351) betätigt. Der Betätigungsmechanismus (380) beinhaltet eine Zahnradplatte (496) mit einem integralen Zielmuster (500), die durch eine Vielzahl von Stellungen entsprechend den Zuständen des Zahnrad-Untersetzungsmechanismus (310) und der sekundären Drehmomentübertragung drehbar ist, sowie einen Sensor (600), der dazu geeignet und positioniert ist, um das Zielmuster (500) in jeder der Stellungen der Zahnradplatte (496) zu lesen.
Patent DE-102019118072-A1 (DE)
Title: Rotor und Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: KAPPMEYER GREGOR
IPC: B23K26/36
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Herstellen eines Rotors (6B) in BLISK- oder BLING-Bauweise, insbesondere eines Rotors (6B) eines Flugtriebwerks (1), mit einer Rotor-Scheibe (6C), die an ihrem radial äußeren Bereich einen Annulus (6D) ausbildet, und ein solcher Rotor (6B) beschrieben. Der Rotor (6B) begrenzt radial innen einen Strömungskanal des Flugtriebwerks (1) und weist mehrere Rotor-Schaufeln (10) auf, die vom Annulus (6D) abstehen. Die Rotor-Scheibe (6C) und jeweils ein dem Annulus (6D) zugewandter Teil (10A) der Schaufeln (10) werden einstückig mittels Schmieden hergestellt. Jeweils ein weiterer Teil (10B) der Schaufeln (10), der sich jeweils radial außen an die dem Annulus (6D) zugewandten Teile (10A) der Schaufeln (10) anschließt, wird mittels eines generativen Fertigungsverfahrens erzeugt. Eine Form von Schnittstellen (13) zwischen den geschmiedeten Teilen (10A) der Schaufeln (10) und den generativgefertigten Teilen (10B) der Schaufeln (10) wird in Abhängigkeit von am Rotor (6B) im Betrieb angreifenden Lasten definiert.
Patent DE-102019122251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Metallisieren von Textilien, Metallisierungsvorrichtung und metallisiertes Textil
Inventor: HUND ROLF-DIETER
IPC: D06M11/83
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Metallisieren von Textilien (11), wobei die Textilien (11) in einem Reaktor (2) mit einem Komplexbildner, einem Metallsalz und einem Reduktionsmittel behandelt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Textilien (11) mit einer aufgeheizten Metallisierungsflotte in einer einzigen Prozessstufe behandelt werden, wobei die Metallisierungsflotte den Komplexbildner, das Metallsalz und das Reduktionsmittel, welches als thermisch aktivierbares Reduktionsmittel ausgebildet ist, in einem Lösungsgemisch enthält. Außerdem betrifft die Erfindung eine für die Durchführung des Verfahrens vorgesehene Metallisierungsvorrichtung sowie ein mittels des Verfahrens hergestelltes metallisiertes Textil.
Patent DE-102019124821-A1 (DE)
Title: Verpackungsbeutelanordnung sowie Verfahren zur Herstellung und Handhabung der Verpackungsbeutelanordnung
Inventor: Kösters Jens
IPC: B65D30/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsbeutelanordnung mit einem Außenbeutel (10) auf Papierbasis und einem von dem Außenbeutel (10) umgebenen Innenbeutel (50) aus Kunststofffolie, wobei der Innenbeutel (50) und der Außenbeutel (10) jeweils zwei einander gegenüberliegende Frontwände (11, 51) und zwei zwischen den Frontwänden (11, 51) angeordnete Seitenfalten (12, 52) aufweisen und wobei der Innenbeutel (50) und der Außenbeutel (10) zumindest unterhalb eines Kopfbereiches im Wesentlichen unverbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Außenbeutel (10) und/oder der Innenbeutel (50) die jeweiligen Frontwände (11, 51) mit den anschließenden Seitenfalten (12, 52) verbindende Längsnähte (13, 53) aufweist.
Patent DE-102019128057-A1 (DE)
Title: Gebäudelüftungsvorrichtung zum Einbau in eine Wanddurchbruchsöffnung
Inventor: KLASSEN VIKTOR
IPC: F24F7/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Gebäudelüftungsvorrichtung zum Einbau in eine Wanddurchbruchsöffnung, umfasst ein Wandeinbaugehäuse mit einem Trägerrahmen (10), dessen Rückseite eine Anlagefläche (11) zur Anlage an einer Wand ausbildet, und einen in die Wanddurchbruchsöffnung einsetzbaren Lüftungskanal (20).Der Trägerrahmen (10) weist einen senkrecht zur Anlagefläche (11) ausgebildeten Anschlusskragen (12) auf, der eine Lüftungsöffnung (13) umgibt, wobei zumindest an zwei sich gegenüberliegenden Punkten des Anschlusskragens (12) jeweils wenigstens ein Gelenkpunkt (16) ausgebildet ist. Der Lüftungskanal (20) weist zwei sich gegenüberliegende Gelenkpunkte (21) auf, die jeweils mit einem Gelenkpunkt (16) des Trägerrahmen (10) koppelbar sind. Der äußere Querschnitt des Lüftungskanals (20) ist gegenüber dem lichten Querschnitt im Anschlusskragen (12) soweit reduziert, dass der mit dem Trägerrahmen (11) über die Gelenkpunkte (16, 21) gekoppelte Lüftungskanal (20) in Bezug auf eine Flächennormale der Anlagefläche (11) geneigt ausrichtbar ist.
Patent DE-102019131931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Gefäßes
Inventor: HOLTMANN FRANK
IPC: A47J36/24
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen eines Gefäßes (20), wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2) zur Aufnahme des Gefäßes (20), einen induktiv erwärmbaren Heizkörper (3) und eine flexible Struktur (4) aufweist, wobei die flexible Struktur (4) an die Form unterschiedlicher Gefäße (20) angepasst werden kann.
Patent DE-102019131937-A1 (DE)
Title: Lehre zur Anbringung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: VAN NIEKERK JOHANN
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird eine Lehre (1) zur Anbringung eines Bauteils an einem Trägerbauteil angegeben. Die Lehre (1) weist einen einteilig ausgebildeten Grundkörper (2) auf. Der Grundkörper (2) weist einen ersten Teilkörper (3), welcher für eine Anlage an einem Trägerbauteil während eines Bauteilbefestigungsvorgangs vorgesehen ist, und einen zweiten Teilkörper (4), welcher zur Aufnahme des anzubringenden Bauteils ausgebildet ist, auf. Weiterhin weist der Grundkörper (2) eine flexible Verbindungsvorrichtung (5) auf, welche den ersten Teilkörper (3) mit dem zweiten Teilkörper (4) derart verbindet, dass der zweite Teilkörper (4) relativ zum ersten Teilkörper (5) bewegbar ist, so dass ein vom zweiten Teilkörper (4) aufgenommenes Bauteil durch ein Anlegen des ersten Teilkörpers (3) an dem Trägerbauteil und eine Bewegung des zweiten Teilkörpers (4) relativ zum ersten Teilkörper (5) an dem Trägerbauteil befestigbar ist.
Patent DE-102019132330-A1 (DE)
Title: Verkehrsfreigabeverfahren
Inventor: OHRENSTEIN ROBERT
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Verkehrsfreigabeverfahren, umfassend die Schritte des Bestimmens, dass eine Kamera Personen erfasst, die auf das Fahrzeug auftreffen können, undfür jede der Personen, dem Fahrer nur zu erlauben zu fahren nach dem Bestimmen, dass der Fahrer die Person sieht, und dass die Person den Fahrer sieht.
Patent DE-102019133154-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LANGHANS SEBASTIAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Lageranordnung, umfassend einen Lagerbolzen (2) und ein relativ zu diesem drehbar über eine Nadellageranordnung (5) gelagertes Lagerbauteil (6), wobei die Nadellageranordnung (5) zwei separate, jeweils einen Käfig (11, 13) aufweisende Nadellager (9, 10) umfasst, die über ein zwischen ihnen angeordnetes Abstandselement (15) axial voneinander beabstandet sind, wobei das Abstandselement (15) eine unbestückte Hülse (16) ist, die zwischen den Nadellagern (9, 10) angeordnet ist, wobei die Hülse (16) zwei radial nach innen oder außen gerichtete Borde (18, 19) aufweist, die stirnseitig Anlaufflächen (20, 21) für die Käfige (11, 13) der Nadellager (9, 10) aufweisen.
Patent DE-102019133397-A1 (DE)
Title: Einhebelmischkartusche für eine Sanitärarmatur sowie Sanitärarmatur mit einer entsprechenden Einhebelmischkartusche
Inventor: GAIDA WALDEMAR
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Einhebelmischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:
 - ein Gehäuse (3),
 - einen Stellhebel (4), der zumindest teilweise in dem Gehäuse (3) angeordnet ist,
 - eine feststehende Steuerscheibe (5), die in dem Gehäuse (3) angeordnet ist und einen Kaltwassereinlass (6) für Kaltwasser, einen Mischwassereinlass (7) für vorgemischtes Wasser und einen Warmwassereinlass (8) für Warmwasser aufweist, und
 - eine bewegliche Steuerscheibe (10), die durch den Stellhebel (4) auf der feststehenden Steuerscheibe (5) in eine erste äußere Drehstellung (11), eine mittlere Drehstellung (12) und eine zweite äußere Drehstellung (13) drehbar ist, wobei in der ersten äußeren Drehstellung (11) eine Mischkammer (14) den Kaltwassereinlass (6) mit einem Mischwasserauslass (9), in der mittleren Drehstellung (12) die Mischkammer (14) den Mischwassereinlass (7) mit dem Mischwasserauslass (9) und in der zweiten äußeren Drehstellung (13) die Mischkammer (14) den Warmwassereinlass (8) mit dem Mischwasserauslass (9) verbindet.
 Weiterhin wird eine Sanitärarmatur (2) mit einer entsprechenden Einhebelmischkartusche (1) vorgeschlagen.