baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur besseren Montage von Küchen und ev. anderen Möbeln
IPC: F16B12/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Variable Halterung, die horizontale und vertikale Befestigungslöcher sowie ein vertikales Bohrloch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bohr- und Befestigungslöcher in einer einzigen Halterung vorhanden sind
Patent DE-202019003425-U1 (DE)
Title: Kombinierte Beflaggung für Wasserfahrzeuge zur Kennzeichnung des Heimat- und Gastlandes in einer Flagge
IPC: G09F17/00
Filed: 2019-08-17
Abstract: Kombinierte Beflaggung (2 in 1) für Wasserfahrzeuge, zur Kennzeichnung des Heimat-und Gastlandes in einer Flagge. Dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gastlandflagge integriert in einer Ecke im größeren Teil der Heimatlandflagge befindet.
Patent DE-202019004296-U1 (DE)
Title: Unterwassergranulator
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-10-17
Abstract: Unterwassergranulator mit zumindest einem Schneidkammergehäuse (2a, 2b) mit einem Einlass (3a, 3b) für Kühlfluid und einem Auslass (4a, 4b) für Kühlfluid mit Granulat, wobei das zumindest eine Schneidkammergehäuse (2a, 2b) weiterhin zumindest eine Schneidvorrichtung mit einem Schneidkopf mit rotierenden Schneidmessern und einen Extrusionskopf mit zumindest einem Lochträgerelement (1a, 1b) für einen Austritt von strangförmig geformter Schmelze eines Kunststoffs umschließt, wobei die rotierenden Schneidmesser von zumindest einem Rotationsantrieb (5a, 5b) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidkammergehäuse (2a, 2b) und/oder die Schneidvorrichtung und/oder der Rotationsantrieb (5a, 5b) und/oder das Lochträgerelement (1a, 1b) zumindest zweifach vorgesehen sind und jeweils zumindest ein Element davon in einer Warteposition angeordnet ist und mittels einer translatorischen oder rotatorischen Bewegbarkeit in eine Betriebsposition bewegbar ist oder dass das Schneidkammergehäuse (2a, 2b), die Schneidvorrichtung mit dem Rotationsantrieb (5a, 5b) und das Lochträgerelement (1a, 1b) zweifach vorgesehen sind und mittels eines Y-Stücks (6) jeweils mit einer Schmelze zuführenden Vorrichtung verbunden sind.
Patent DE-202019005529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Betrachtungspunkt-Umschaltfähigkeiten in einer VR360-Anwendung
IPC: H04N13/117
Filed: 2019-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen von Viewpoint- bzw. Betrachtungspunkt-Umschaltfähigkeiten in einer Virtual Reality 360 (VR360) -Anwendung, mit mindestens einem Speicher (820, 920) und mindestens einem Prozessor (810, 910), der so konfiguriert ist, dass er die Befehle ausführt zum:
 Bestimmen (201) einer Konfiguration zum Umschalten zwischen Betrachtungspunkten in der VR360-Anwendung;
 Signalisieren (202) der Konfiguration an die VR360-Anwendung,
 oder
 Erhalten (701) einer Konfiguration zum Umschalten zwischen Betrachtungspunkten in der VR360-Anwendung; und
 Umschalten (702) zwischen Betrachtungspunkten in der VR360-Anwendung je nach Konfiguration.
Patent DE-202019102947-U1 (DE)
Title: Behälterteller zum Aufnehmen und stehenden Transport eines Behälters
IPC: B41J3/407
Filed: 2019-05-24
Abstract: Behälterteller (1) zum Aufnehmen und stehenden, insbesondere auch zum um die Behälterachse drehenden, Transport eines Behälters (2) in einer Behälterbehandlungsanlage, umfassend eine Behältertellereinlage (3), die eine Friktionsoberfläche (8) zur Rutschsicherung eines Bodens eines Behälters (2), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Friktionsoberfläche (8) an austauschbaren Einsätzen (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103519-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Möbelbeschlag (1) mit einem Montagekörper (4, 6), über welchen der Möbelbeschlag (1) an einer Innenseite (7) eines Möbelkorpus (8) befestigbar ist, und einem relativ zum Montagekörper (4, 6) zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage verstellbaren Verstellmechanismus (10), welcher wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (12, 13) für wenigstens ein Aufnahmebehältnis (14) aufweist, wobei die erste Endlage einer Stellung des wenigstens einen Aufnahmebehältnisses (14) entspricht, in welcher das wenigstens eine Aufnahmebehältnis (14) im Wesentlichen vollständig innerhalb des Möbelkorpus (8) angeordnet ist, und die zweite Endlage einer Stellung des wenigstens einen Aufnahmebehältnisses (14) entspricht, in welcher das wenigstens eine Aufnahmebehältnis (14) außerhalb des Möbelkorpus (8) und unterhalb des Montagekörpers Montagekörper (4, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (10) derart ausgebildet ist, dass das wenigstens eine über die wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (12, 13) mit dem Verstellmechanismus (10) verbundene Aufnahmebehältnis (14) ausgehend von der ersten Endlage auf einer ersten Gerade (15), welche im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckung des Montagekörpers (4, 6) ausgerichtet ist, und ausgehend von der zweiten Endlage auf einer zweiten Gerade (16), welche im Wesentlichen senkrecht zur ersten Gerade (15) ausgerichtet ist, bewegbar ist, und dass der Verstellmechanismus (10) wenigstens ein bewegbares Teil (43, 51) umfasst, welches derart bewegbar gelagert ist, dass es bei einer Bewegung des wenigstens einen über die wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (12, 13) mit dem Verstellmechanismus (10) verbundenen Aufnahmebehältnisses (14) ausgehend von der zweiten Endlage auf der zweiten Gerade (16) eine Bewegungskomponente parallel zur ersten Gerade (15) aufweist.
Patent DE-202019106404-U1 (DE)
Title: Abschlussleiste mit dauerelastischer Befestigung
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Abschlussleiste (AL) zum Überbrücken einer zwischen einem Bodenbelag (BB) und Wandfläche (WF) gebildeten Anschlussfuge (AF), bestehend aus einem mindestens zweischenkligen Längsprofil (LP), mit einem im Wesentlichen bodenbelagsparallelen Bodenschenkel (BS) und einem der Stirnfläche / Seitenfläche (SF) des Bodenbelags (BB) gegenüberliegenden, im Wesentlichen lotrecht verlaufenden Wandschenkel (WS), sowie am Längsprofil (LP) angeordneter Federelemente (FE), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandschenkel (WS) in die Anschlussfuge (AF) hineinragt und entlang des Wandschenkels (WS) des Längsprofils (LP) stützpunktartig abstützende Federelemente (FE) in Reihe angeordnet sind, welche an der Stirnfläche oder Seitenfläche (SF) des Bodenbelags (BB) abstützend anliegen und so die Abschlussleiste (AL) dauerelastisch und lagestabil an die Wandfläche (WF) andrücken.
Patent DE-202020000146-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung ist eine abnehmbare mechanische Zusatzverriegelung für Doppelfenstergriffe von Fenstern und Terrassentüren, die als Einbruchschutz fungiert
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die mechanische Vorrichtung zur Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallele Fenstergriffe von Doppelfenstern oder Doppelterrassentüren von zwei jeweils am Ende gebogenen Metallbügeln (2 und 6) fest umschlossen werden und im abgeschlossenen Zustand ein Betätigen der Fenstergriffe nicht mehr möglich ist.
Patent DE-202020003404-U1 (DE)
Title: Schwalbenschwanz-Rohrverbinder
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: System zum Verbinden von Rohren in Rechteck.-, Quadratrohr oder runden Form dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschrauben durch das gesteckte System gesichert werden
Patent DE-202020003703-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein Mobiltelefon oder dergleichen
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-09-01
Abstract: Schutzhülle (1) für ein Mobiltelefon oder dgl. mit einer Umhüllung (2) für das Mobiltelefon, mit mindestens einer Aufnahme (3) für ein Utensil (4, 5) an der Umhüllung (2) und mit einer Abdeckung (6), die mit der Aufnahme (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) Verbindungsmittel (7) zur lösbaren Verbindung mit der Aufnahme (3) aufweist und von dieser vollständig entfernbar ist und dass die Abdeckung (6) zumindest temporär mit dem Utensil (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-202020101345-U1 (DE)
Title: Beladevorrichtung mit beschwertem Zugstrang und Werkzeugmaschine mit einer solchen Beladevorrichtung
IPC: B21D43/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Beladevorrichtung (110) zum Zuführen von Rohren (112) oder Profilen an einen Werkzeugmaschinenteil (140), wobei die Beladevorrichtung (110) einen ersten Zugstranghalter (114a-d) mit folgenden Merkmalen aufweist:a) Einen Übergabebereich (118), in dem die Rohre (112) oder Profile an den Werkzeugmaschinenteil (140) übergebbar sind;b) einen Zugstrang (116) zur Ausbildung einer Mulde (122), in die die Rohre (112) oder Profile einlegbar sind, wobei der Zugstrang (116) einenends in den Übergabebereich (118) mündet und anderenends an einem Stützbereich (120) angeordnet ist, wobei der Stützbereich (120) höher liegt als der Übergabebereich (118);c) eine Aufrollvorrichtung (126) zum Straffen des Zugstrangs (116), sodass die Rohre (112) oder Profile zum Übergabebereich (118) befördert werden;d) ein unbewegbar am Zugstrang (116) angeordnetes Gewicht (124) zur Ausbildung der Mulde (122) im unbeladenen Zustand des Zugstrangs (116).
Patent DE-202020101555-U1 (DE)
Title: Abzieh-Werkzeug für eine Kunststoffkappe
IPC: B60B29/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Abzieh-Werkzeug für eine Kunststoffkappe (21), die in einer Steckrichtung (S) auf eine Radmutter (9) oder auf einen Radschraubenkopf einer Radverschraubung aufgesteckt ist, mittels der eine Radfelge (1) eines Fahrzeugrads mit einem fahrzeugseitigen Radträger (3) verspannt ist, wobei das Abzieh-Werkzeug (33) zwei mit Abstand gegenüberliegende, elastisch nachgiebige Raststege (45) mit Rasthaken (51, 53) aufweist, und wobei zum Abziehen der Kunststoffkappe (21) das Abzieh-Werkzeug (33) in der Steckrichtung (S) auf der Kunststoffkappe (21) so ansetzbar ist, dass dessen Rasthaken (51, 53) einen seitlich überstehenden Kappenkopf-Rand (29) formschlüssig hintergreifen, und anschließend das Abzieh-Werkzeug (33) entgegen der Steckrichtung (S) die Kunststoffkappe (21) von der Radmutter (9) oder dem Radschraubenkopf abzieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzieh-Werkzeug (33) einen formstabilen, das heißt im Gegensatz zu den Raststegen (45) elastisch nicht verformbaren, insbesondere zylindrischen Werkzeug-Grundkörper (35) mit einem Demontage-Aufsatz (39) aufweist, von dem die elastisch nachgiebig verstellbaren Raststege (45) in Axialrichtung abragen.
Patent DE-202020102738-U1 (DE)
Title: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, wie z.B. einen Rettungs- oder Krankentransportwagen
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, wie z.B. einen Rettungs- oder Krankentransportwagen, mit
 - einer Krankentransportvorrichtung (14), die ein höhenverstellbares Fahrgestell (18) und eine an diesem arretierbare und von diesem abnehmbare Krankentrage (16) mit einer Patiententransportfläche (20) aufweist, welche ein verschwenkbares Rückenteil, ein verschwenkbares Oberschenkelteil und ein verschwenkbares Fuß-/Unterschenkelteil aufweist,
 - wobei das Fahrgestell (18) bei auf diesem befindlicher Krankentrage (16) gegenüber dem fußseitigen Ende des Fuß-/Unterschenkelteils der Patiententransportfläche (20) zurückversetzt ist und insbesondere um das Fuß-/Unterschenkelteil der Patiententransportfläche (20) der Krankentrage (16) zurückversetzt ist und
 - einer Aufnahmevorrichtung (12) zum Einbau in ein Fahrzeug mit einem an der Aufnahmevorrichtung (12) aus- und einfahrbar geführten Aufnahmeschlitten (30),
 - wobei die Aufnahmevorrichtung (12) an ihrem im Einbauzustand dem hinteren Ende des Fahrzeugs zugewandten Ende einen Freiraum aufweist, in dem das Fuß-/Unterschenkelteil der Patiententransportfläche (20) der Krankentrage (16) in einem abgeklappten Zustand eintauchbar ist und/oder
 - wobei die Aufnahmevorrichtung (12) an ihrem im Einbaustand dem hinteren Ende des Fahrzeugs zugewandten Ende gegenüber dem dem hinteren Ende des Fahrzeugs zugewandten hinteren Ende der Krankentransportvorrichtung (14) zurückversetzt ist.
Patent DE-202020104210-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Wasserpfeifenkopf, Kapselsystem zur Aufnahme eines thermisch veränderbaren Produkts, Kit umfassend ein Kapselsystem und ein thermisch veränderbares Produkt, Kit umfassend ein Wasserpfeifenkopf und ein Kapselsystem oder ein Kit umfassend ein Kapselsystem und ein thermisch veränderbares Produkt, Wasserpfeife umfassend einen elektrisch beheizbaren Wasserpfeifenkopf
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-07-22
Abstract: Elektrisch beheizbarer, insbesondere elektrisch beheizter, Wasserpfeifenkopf (1) mit einem ersten (2) und einem zweiten Ende (4), wobei das zweite Ende (4) an ein Rauchrohr anschließt, umfassend
 - mindestens einen Lufteinlass (6),
 - ein sich an den mindestens einen Lufteinlass (6) anschließender erster Luftführungsabschnitt (8),
 - eine Aufnahmekammer (12), insbesondere für Tabak, mit einem luftdurchlässigen Kammerboden (14) und mindestens einer Kammerwandung (16),
 - eine erste Heizvorrichtung (10) zur mindestens abschnittsweisen Erwärmung des ersten Luftführungsabschnitts (8) und/oder
 eine zweite Heizvorrichtung (18) zum Erwärmen des luftdurchlässigen Kammerbodens (14) und/oder
 eine dritte Heizvorrichtung (20) zum Erwärmen der mindestens einen Kammerwandung (16),
 - ein sich an die Aufnahmekammer (12) anschließender zweiter Luftführungsabschnitt (22) und einen in Wirkverbindung mit dem zweiten Luftführungsabschnitt (22) stehender Luftauslass (7), und
 - eine zwischen zweitem Luftführungsabschnitt (22) und dem Luftauslass (7) vorliegende Flüssigkeitsaufnahmekammer (9), ausgelegt und eingerichtet, um der Aufnahmekammer (12) entstammende Flüssigkeitsbestandteile abzufangen und der Aufnahmekammer (12) entstammende gasförmige Bestandteile hindurchzulassen, sowie ein sich hieran anschließender dritter Luftführungsabschnitt (24), der direkt oder indirekt in den Luftauslass (7) übergeht, wobei der erste Luftführungsabschnitt (8) ausgelegt und eingerichtet ist, um der Aufnahmekammer (12) über den luftdurchlässigen Kammerboden (14), insbesondere vorgewärmte, Luft zuzuführen.
Patent DE-202020104615-U1 (DE)
Title: Desinfizierendes, hautverträgliches, pflegendes und rückfettendes Mittel zum Auftragen auf die Haut
IPC: A61Q19/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Desinfizierendes, hautverträgliches, pflegendes und rückfettendes Mittel zum Auftragen auf die Haut oder zur Behandlung dieser, aufweisend ein oder mehrere desinfizierende Wirkstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass wasserlösliche Chlorderivate und/oder ein Alkohol in eine Basis-Matrix eingebunden sind und zusätzlich enthaltend ein Stoffgemisch zur Geruchsmaskierung der desinfizierenden Werkstoffe.
Patent DE-202020104632-U1 (DE)
Title: Federbeinlager
IPC: B60G15/07
Filed: 2020-08-11
Abstract: Federbeinlager mit zwei ringförmigen Gehäusehalbschalen (10, 12), die jeweils einen Laufring (18, 20) eines Lagers (16) aufnehmen und von denen eine (12) Teil eines Federtellers (28) für eine Schraubenfeder (30) des Federbeins ist, und mit einer an diese Gehäusehalbschale (12) angespritzten Dichtlippe (42, 44) zur Abdichtung des von dem Wälzlager (16) eingenommenen Raumes, welche Dichtlippe aus einem Material besteht, das weicher ist als das Material der Gehäusehalbschale (12), dadurch gekennzeichnet, dass an eine Fläche (36) des Federtellers (28), die ein Widerlager für die Schraubenfeder (30) bildet, eine Federauflage (38) angespritzt ist, die aus dem gleichen Material besteht wie die Dichtlippe (42, 44).
Patent DE-202020106081-U1 (DE)
Title: Gesundheitsgefahren-Ampel - CO2-Messung und -Anzeige zur Darstellung eines Gefahrenpotentials in Räumen und Gebäuden und zur Dokumentation in einem Cloudsystem
IPC: G08B29/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein funkbasiertes Mess-, Analyse- und Melde- und Dokumentationssystem (1), im Folgendem als „Gesundheitsgefahren-Ampel“ mit vorzugsweise integrierter Sensorik (2), im Folgenden als „Gesundheitsgefahren-Ampel“ bezeichnet, zur Messung von Gasen und weiteren Umweltparametern, Auswertung der Messergebnisse und Anzeige der nach konfigurierbaren Vorgabewerten interpretierten Messergebnisse vorzugsweise in Ampelform und Übermittlung der Messwerte mittels einer Funkkommunikationseinheit (7) zu einer zentralen Stelle, vorzugsweise an ein Internet-basiertes-Cloudsystem (8).
Patent DE-202021000449-U1 (DE)
Title: Schutzarmband für smart watches / Armbanduhren
IPC: A44C5/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Armband, das die unter dem Schutzarmband getragene Uhr vor leichten mechanischen Beschädigungen, vor Flüssigkeitspritzern und Verdreckung schützt
Patent DE-202021001069-U1 (DE)
Title: Einsatz zur Aufnahme von Spritzen in eine Transportbox
IPC: B65D85/42
Filed: 2021-03-22
Abstract: Transportbox mit Einsatz zur Aufnahme von Spritzen (Medizin) dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzen einzeln zentriert in einer Halterung liegen.
Patent DE-202021003922-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Dichtstreifen zum Abdichten halbrunder Vorhängedachrinnen
IPC: E04D13/068
Filed: 2021-12-29
Abstract: Spannvorrichtung für einen Dichtsteifen zum Abdichten halbrunder Metalldachrinnen, welcher die Dachrinnen von außen vollständig umgreift und sich mit seinem vorderen abgewinkelten Ende in der Dachrinnenwulst festhält, wobei an beiden Längsseiten des Dichtstreifens sich eine nach Innen zeigende Abkantung befindet, welche die zwischen Dichtstreifen und Dachrinne befindliche Dichtung festlegt, wobei der Dichtstreifen an seinem hinterem, glatt auslaufenden Ende eine oder mehrere nach außen weisenden Ösen aufweist, welche als Festpunkt einer oder mehrerer Zugfedern dienen,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Spannvorrichtung aus einem Spannblech und aus einer oder mehreren Zugfedern besteht, wobei das obere Ende des Spannbleches eine die Hinterkante der Dachrinne, der Nase, umgreifenden Abschluss aufweist,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Länge des Spannbleches so bemessen ist, dass es vom hinteren Ende des Dichtstreifens bis hin zu den Ösen des Dichtstreifens reicht,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass unterhalb des oberen Endes des Spannbleches eine oder mehrere nach außen weisenden Ösen angebracht sind.
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Ösen des Dichtstreifens und des Spannbleches mit einer oder mehrerer Zugfedern, verbunden sind.
Patent DE-202021100866-U1 (DE)
Title: Verbinderanordnung
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-02-22
Abstract: Verbinderanordnung, umfassend
 ein Verbindergehäuse (1), und
 einen Halterahmen (2), welcher entnehmbar in dem Verbindergehäuse (1) aufgenommen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbinderanordnung weiterhin mindestens eine Rastanordnung umfasst, welche den Halterahmen (2) entnehmbar in dem Verbindergehäuse (1) befestigt,
 wobei die Rastanordnung eine erste Rastanordnung, die eine horizontale Translation des Halterahmens (2) in dem Verbindergehäuse (1) verhindern kann, und eine zweite Rastanordnung, die die vertikale Bewegung des Halterahmens (2) in dem Verbindergehäuse (1) verhindern kann, umfasst.
Patent DE-202021103237-U1 (DE)
Title: Einstückiges Brennstoffelement zum Verbrennen in einer Feuerstelle
IPC: C10L5/44
Filed: 2021-06-16
Abstract: Einstückiges Brennstoffelement (1) zum Verbrennen in einer Feuerstelle, wobei das einstückige Brennstoffelement (1) derart ausgestaltet ist, dass bei einem Verbrennungsvorgang eine Figur zum Vorschein kommt, wobei das einstückige Brennstoffelement (1) zumindest einen inneren Brennstoff (2) und zumindest einen äußeren Brennstoff (3) aufweist, wobei der zumindest eine innere Brennstoff (2) und der zumindest eine äußere Brennstoff (3) form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei der innere Brennstoff (2) im Inneren des Brennstoffelementes (1) derart angeordnet ist, dass der äußere Brennstoff (3) den inneren Brennstoff (2) zumindest ganz oder teilweise ummantelt,
 und wobei der äußere Brennstoff (3) ein fester, leicht abbrennbarer Brennstoff ist und wobei der innere Brennstoff (2) ein fester, schwer abbrennbarer Brennstoff ist,
 und wobei der innere Brennstoff (2) figürlich ausgestaltet ist.
Patent DE-202021103701-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf aus Bambus für elektrische Zahnbürsten
IPC: A46B7/06
Filed: 2021-07-09
Abstract: Zahnbürstenkopf aus Bambus für elektrische Zahnbürsten, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 - einen Bambusbürstenkopf (1); und
 - einen Bodenstopfen (2), der an einem Ende des Bambusbürstenkopfs (1) angeordnet ist, wobei der Bürstenkopf aus Bambus (1) an einem Ende mit einem Befestigungsschlitz (11) versehen ist, an dem der Bodenstopfen (2) befestigt und montiert werden kann, und der Bodenstopfen (2) zur Montage mit dem Griff der elektrischen Zahnbürste verwendet wird.
Patent DE-202022000836-U1 (DE)
Title: Ohrmuschelhaube
IPC: A45D44/12
Filed: 2022-04-02
Abstract: Ohrmuschelhaube (1), bestehend aus einem flexiblen, dünnen Material (3), versehen mit einem festen oder elastischen Band oder Schnur (5) zum Schutz der Ohrmuschel und damit gleichzeitig des Gehörgangs, des Mittel -und Innenohrs, die auf die Ohrmuschel aufgezogen wird dadurch gekennzeichnet, dass die Haube an der Kante des rund oder oval geschnittenen Haubenmaterials (3) einen schlauchartig ausgebildeten Saum (4) aufweist, durch den ein durchgehendes Band (5) eingeführt ist, das durch einen kleinen Ausgangsöffnung (10) aus dem Saum herausgeführt wird.
Patent DE-202022100050-U1 (DE)
Title: Imprägniergerät für katalytische Filterbeutel
IPC: D06B3/20
Filed: 2022-01-04
Abstract: Imprägniergerät für katalytische Filterbeutel, umfassend einen Gerätekörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Innenfläche des Gerätekörpers (1) eine Luftabsaug-Reinigungsvorrichtung (9) angeordnet ist, wobei an der mittleren Innenfläche des Gerätekörpers (1) eine Zuführöffnung (3) und eine Ausgabeöffnung (8) angeordnet sind, und wobei sich die Zuführöffnung (3) auf einer Seite der Ausgabeöffnung (8) befindet, und wobei an der oberen Außenfläche der Zuführöffnung (3) eine Filterbeutelrolle (2) angeordnet ist, und wobei an der unteren Außenfläche der Zuführöffnung (3) eine Drehwellenrolle (4) angeordnet ist, und wobei an der unteren Innenfläche des Gerätekörpers (1) eine Rührvorrichtung (7) angeordnet ist, und wobei an der unteren Außenfläche der Rührvorrichtung (7) ein Quetschrad (5) angeordnet ist, und wobei an die untere Außenfläche des Gerätekörpers (1) eine Heizvorrichtung (6) fest angeschlossen ist.
Patent DE-202022100262-U1 (DE)
Title: Baumkronen-Stützelement
IPC: A47G33/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Baumkronen-Stützelement, das so konfiguriert ist, dass es auf eine Baumkrone des Weihnachtsbaums passt, um eine Baumkronendekoration über das Baumkronen-Stützelement an der Baumkrone des Weihnachtsbaums zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Baumkronen-Stützelement einen Stützhauptkörper (100), eine an den Stützhauptkörper (100) angepasste Stützkomponente (200) und ein Verstellelement (300) umfassen;
 dass die Stützkomponente (200) mehrere Stützelemente (210) umfasst, und dass der Stützhauptkörper (100) eine Stützstange (110) umfasst; wobei eine Schwenkwelle (201) und ein Wellensitz jeweils entsprechend am Stützelement (210) und an der Stützstange (110) vorgesehen sind, so dass jedes Stützelement (210) schwenkbar an dem Stützhauptkörper (100) angepasst ist, und dass die Außenoberfläche des jeweiligen Stützelements (210) gemeinsam als eine Stützoberfläche (211) ausgebildet ist;
 dass das Verstellelement (300) entlang einer Erstreckungsrichtung des Stützhauptkörpers (100) verschiebbar vorgesehen ist, und dass das Verstellelement (300) an einem unteren Ende oder einer Innenwand des jeweiligen Stützelements (210) angepasst ist, so dass die Stützkomponente (200) unterschiedliche Öffnungswinkel bilden können.
Patent DE-202023001648-U1 (DE)
Title: lndividuell anpassbarer Körperteilprotektor
IPC: A41D13/05
Filed: 2023-08-05
Abstract: Individuell anpassbarer Körperteilprotektor (10), insbesondere für Sportler, umfassend einen Verbund aus einer Hartschale (1a), einer Klebeschicht (1b) und einer Dämpfungsschicht (1c), dadurch gekennzeichnet, dass die Hartschale (1a) aus einem biologisch abbaubaren Polymercompound ist, die Klebeschicht (1b) auf Acrylat basiert und die Dämpfungsschicht (1c) Ethylen Vinylacetat umfasst.