baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205595-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2014-03-26
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens mit wenigstens einer Profilblockreihe (1), welche in axialer Richtung A des Reifens durch zwei Umfangsrillen (2, 3) begrenzt und in Umfangsrichtung U des Reifens aus hintereinander angeordneten und jeweils durch Querrillen (5) von einander beabstandeten Profilblockelementen (4) ausgebildet ist, wobei die Profilblockelemente (4) in radialer Richtung R nach außen hin durch eine die Bodenkontaktfläche bildende radial äußere Oberfläche (7) begrenzt ist, wobei ein Profilblockelement (4) zwischen zwei in Umfangsrichtung U benachbarten Querrillen (5) angeordnet und durch diese in Umfangsrichtung U des Reifens begrenzt ist, wobei in der radial äußeren Oberfläche (7) des Profilblockelementes (4) jeweils wenigstens ein quer verlaufender Feineinschnitt (6) ausgebildet ist, wobei der Feineinschnitt (6) in radialer Richtung R nach innen hin jeweils durch einen Feineinschnittsgrund (11) und jede der beiden Querrillen (5) in radialer Richtung R nach innen hin jeweils durch einen Rillengrund (8) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Querrillen (5) längs ihrer Haupterstreckungsrichtung von Umfangsrille (2) zu Umfangsrille (3) zumindest in einem Abschnitt (cQ) ihrer Erstreckung einen zickzackförmigen oder wellenförmigen Verlauf aufweisen, wobei die Amplitude AQ der Zickzack- oder Wellenform im Rillengrund (8) ihr Maximum aufweist und ausgehend vom Rillengrund (8) längs der radialen Erstreckung R nach außen hin stetig abnimmt, und dass wenigstens ein querverlaufender Feineinschnitt (6) des Profilblockelementes (4) zumindest in einem Abschnitt (cF) seiner Erstreckung längs seiner Haupterstreckungsrichtung von Umfangsrille (2) zu Umfangsrille (3) einen zickzackförmigen oder wellenförmigen Verlauf aufweist, wobei die Amplitude AF der Zickzack- oder Wellenform in der radial äußeren Oberfläche (7) ihr Maximum aufweist und ausgehend von der radial äußeren Oberfläche (7) längs der radialen Erstreckung R nach innen hin stetig abnimmt.
Patent DE-102014206680-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebe
Inventor: WOELFLE BERND
IPC: F16H57/02
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppengetriebe, umfassend zwei benachbart liegende Getriebegruppen (1, 2), welche jeweils in je zugehörigen Gehäuseteilen (23, 24) eines gemeinsamen Getriebegehäuses (4) eingefasst sind und zwischen denen ein Retarder (3) angeordnet ist. Um den Retarder (3) nun mit möglichst geringem Herstellungsaufwand in das Gruppengetriebe zu integrieren, ist mindestens ein Gehäuseteil (24) der beiden benachbart liegenden Getriebegruppen (1, 2) gleichzeitig an einer Ausbildung eines Retardergehäuses beteiligt.
Patent DE-102014207037-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHN VICTOR
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Es ist Kraftfahrzeug mit einem seitlichen Türausschnitt bekannt, der mit einer vorderen und einer hinteren Seitentür verschließbar ist, wobei die vordere Seitentür mit ihrem vorderen Abschnitt im vorderen Bereich und die hintere Seitentür mit ihrem hinteren Abschnitt im hinteren Bereich des Türausschnitts angelenkt ist. Im Fahrzeuginnenraum ist hinter der vorderen Seitentür eine Betätigungseinrichtung angeordnet, mit der die geschlossene, vordere Seitentür geöffnet werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem eine Seitentür besonders komfortabel betätigbar ist. Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug zumindest eine mit Hilfe eines Stellantriebs betätigbare Seitentür auf. Benachbart zu dieser Seitentür ist im Fahrzeuginnenraum ein Fahrzeugsitz angeordnet. ist, An einer für einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Passagier gut erreichbaren Stelle im Fahrzeuginnenraum ist ein Schalter angeordnet, über den der Stellantrieb betätigbar ist. Der Schalter befindet sich dabei nicht an der Seitentür.
Patent DE-102014208969-A1 (DE)
Title: Übergabestation zur Übergabe von Stückgütern zwischen einem Fahrzeug und einem Lager
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G67/24
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergabestation (101) zur Übergabe von Stückgut, insbesondere in Form von Packstücken, an ein Lager, mit einer Ladungsträger-Aufnahme (113) für einen mit dem Stückgut beladenen Ladungsträger (109), insbesondere Container, auf welcher der Ladungsträger (109) zur Anlage kommt, wobei der Ladungsträger (109) eine Be- und Entladeöffnung (123) für das Stückgut aufweist, und Mitteln (115) zum Einholen und Ausbringen des Ladungsträgers (109) in die bzw. aus der Ladungsträger-Aufnahme (113). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Ladungsträger-Aufnahme (113) in eine zur Horizontalen geneigte Stellung schwenkbar angeordnet ist, in der das Stückgut mittels Schwerkraft über die Be- und Entladeöffnung (123) aus dem Ladungsträger (109) ausgebbar ist.
Patent DE-102014212119-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Isolation einer Spulenwicklung
Inventor: KÜHHIRT CHRISTIAN
IPC: H02K3/32
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Isolation einer Spulenwicklung umfassend einen Grundkörper (01) mit mindestens einer Nut (03) mit einer Bodenfläche zur Aufnahme von mindestens einer Spulenwicklung (04) sowie eine Stirnisolation zur Isolierung der Spulenwicklung (04) gegenüber dem Grundkörper (01). Die erfindungsgemäße Anordnung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Grundkörper (01) an mindestens einem Ende mindestens einen abgesetzten Bereich (05) aufweist, dass die Stirnisolation mindestens einen sich in Längsrichtung der Nut (03) erstreckenden und zumindest teilweise im Bereich der Nut (03) liegenden Isolationsabschnitt (07) umfasst, und dass der Isolationsabschnitt (07) zumindest teilweise innerhalb des abgesetzten Bereichs (05) des Grundkörpers (01) angeordnet ist und sich nicht über die Bodenfläche der Nut (03) erstreckt.
Patent DE-102014214280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Sensors
Inventor: HERMES HENNING
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Sensors, der zum Erfassen eines Drucks von Kraftstoff in einem Kraftstoffspeicher einer Einspritzanlage ausgebildet ist, mit der in mindestens eine Brennkammer eines Verbrennungsmotors Kraftstoff eingespritzt wird, wobei bei Durchführung des Verfahrens ein Soll-Wert q_Soll für eine Menge an Kraftstoff, die bei einer überwachten Einspritzung einzuspritzen ist, vorgegeben wird, wobei von dem Sensor vor der Einspritzung ein erster Ist-Wert p_Ist des Drucks und nach der Einspritzung ein zweiter Ist-Wert des Drucks ermittelt wird, wobei aus den beiden Ist-Werten p_Ist des Drucks ein sich während der Einspritzung ergebender Differenz-Wert Δp des Drucks ermittelt wird, wobei aus einem ersten Kennfeld, das einen Zusammenhang zwischen dem Differenz-Wert Δp des Drucks und der eingespritzten Menge an Kraftstoff bei einem Soll-Wert p_Soll des Drucks darstellt, ein Ist-Wert q_Ist für eine Menge an eingespritztem Kraftstoff ermittelt und mit dem vorgegebenen Soll-Wert q_Soll verglichen wird, wobei für den Sensor ein Fehler nachgewiesen wird, wenn der ermittelte Ist-Wert q_Ist und der vorgegebene Soll-Wert q_Soll für die Menge um einen Differenz-Wert Δq, der größer als ein hierfür vorgesehener Schwell-Wert ist, voneinander abweichen.
Patent DE-102014214407-A1 (DE)
Title: Wastegateeinrichtung
Inventor: GÖCKELMANN JOCHEN
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wastegateeinrichtung (1) eines Abgasturboladers (2) mit einer Wastegatespindel (3) und einem daran angebundenen Klappenteller (4). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Klappenteller (4) als Blechstanzteil mit einem angeformten Nietbereich (5) ausgebildet ist, – dass der Klappenteller (4) über den zu einem Nietkopf (6) umgeformten Nietbereich (5) mit der Wastegatespindel (3) vernietet ist.
Patent DE-102014214600-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit einer Pumpstrahlungsquelle
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21V13/10
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung (50) mit einer Pumpstrahlungsquelle (51) zur Emission von Pumpstrahlung (2), einem Konversionselement (3) zur Konversion der Pumpstrahlung (2) in längerwellige Konversionsstrahlung (16, 18) und einer für die Konversionsstrahlung (16, 18) reflektiven Reflexionsfläche (11), auf welche eine an einer Rückstreu-Abstrahlfläche (8) und damit entgegen einer Nutzrichtung abgegebene Rückstreu-Konversionsstrahlung (16) fällt und davon zurück zu dem Konversionselement (3) reflektiert wird; diese Reflexionsfläche (11) ist mit Bezug auf das Konversionselement (3) derart konkav gekrümmt, dass zumindest die von einem Flächenschwerpunkt (15) der Rückstreu-Abstrahlfläche (8) divergent abgegebene Rückstreu-Konversionsstrahlung (16a) unter einem Einfallswinkel von dem Betrag nach höchstens 20° auf die Reflexionsfläche (11) fällt.
Patent DE-102014216054-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs  bei der Auswahl einer Tankstelle sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOFFART KLAUS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein entsprechendes Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei der Auswahl einer Tankstelle aus mehreren Tankstellen mit einer Ortsermittlungseinrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, die Orte der mehreren Tankstellen zu ermitteln; einer Routenprognoseeinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, mindestens eine zukünftige Route des Kraftfahrzeugs zu prognostizieren; einer Verarbeitungseinrichtung (30), die dazu ausgebildet ist, für jede der Tankstellen einen Umweg für eine Fahrt von der prognostizierten Route aus zum ermittelten Ort der jeweiligen Tankstelle und zurück zur prognostizierten Route zu ermitteln und die Kosten (KS(T, r, t), KPS(T, r, t)) für ein Betanken des Kraftfahrzeugs an der jeweiligen Tankstelle unter Berücksichtigung von durch den Umweg entstehenden Tanknebenkosten zu ermitteln; und einer Ausgabeeinrichtung (40), die dazu ausgebildet ist, Informationen zu wenigstens einem Teil der mehreren Tankstellen zusammen mit den für ein Betanken des Kraftfahrzeugs an diesen Tankstellen ermittelten Kosten (KS(T, r, t), KPS(T, r, t)) oder davon abgeleiteten Informationen auszugeben. Die Erfindung erlaubt die Ermittlung weiterer Tankoptionen und/oder Tankempfehlungen und trägt damit zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei der Auswahl einer Tankstelle bei.
Patent DE-102014216134-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Verschlusselemente von pharmazeutischen Behältnissen, Verschließstation mit einer Fördereinrichtung sowie Kontrolleinrichtung
Inventor: FLECKENSTEIN TIM
IPC: B65G65/34
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (10) für Verschlusselemente (1) von pharmazeutischen Behältnissen, mit einem Förderelement (15), das dazu ausgebildet ist, die Verschlusselemente (1) als Reihe aus einem Sammelbehälter (11) für die Verschlusselemente (1) zu einer Verschließeinrichtung zu fördern, wobei im Bereich des Förderelements (15) eine Kontrolleinrichtung (20) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, das Vorhandensein von Verschlusselementen (1) in dem Förderelement (15) zu erfassen, wobei die Kontrolleinrichtung (20) eine Sendeeinheit (21) und eine Empfangseinheit (22) für elektromagnetische Strahlung aufweist, und wobei die Strahlung auf den Förderweg der Verschlusselemente (1) in dem Förderelement (15) gerichtet ist.
Patent DE-102014218403-A1 (DE)
Title: Temperaturüberwachung eines geregelten Resonanzwandlers mit variabler Schaltfrequenz
Inventor: HERBST GERNOT
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-09-15
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Temperaturüberwachung eines geregelten Resonanzwandlers mit variabler Schaltfrequenz vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte enthält: – Überwachung der Änderung der Schaltfrequenz oder einer ihr korrespondierenden Größe als erste Größe gegenüber ihrem Anfangswert im geregelten Betrieb und – Auswertung dieser Änderung anhand eines Modells oder einer Tabelle, die den Zusammenhang zwischen Änderungen der ersten überwachten Größe und Temperaturänderungen wiedergibt.
Patent DE-102014219025-A1 (DE)
Title: Anfahrelement für Schienenfahrzeuge
Inventor: LUCHI KAZUTAKA
IPC: B61C9/38
Filed: 2014-09-22
Abstract: Anfahrelement (100), umfassend wenigstens ein erstes Antriebselement (A1), ein zweites Antriebselement (A2), einen Planetenradsatz (P) und eine Kupplung (K), wobei der Planetenradsatz (P) ein Sonnenrad (S), wenigstens einen Planetenträger (T) mit Planetenrädern und ein Hohlrad (H) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehbewegung des ersten Antriebselements (A1) auf das Sonnenrad (S) übertragbar ist und eine Drehbewegung des zweiten Antriebselements (A2) auf das Hohlrad (H) übertragbar ist, wodurch eine Drehbewegung an einem Getriebeausgang des Planetenradsatzes (P) resultiert.
Patent DE-102014219528-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Kraftstofftank-Absperrventil-Anordnung
Inventor: BALSDON DAVID WILLIAM
IPC: B60K15/035
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein Dampfablasssystem, welches ein Tankabsperrventil und ein Kanisterbelüftungsventil besitzt, wobei jedes Ventil einen einrastenden Mechanismus beinhaltet, um die Ventile in einer offenen Position zu halten. Ein Diagnosetest wird an dem Ablasssystem durchgeführt, um sicherzustellen, dass jedes der Ventile korrekt funktioniert. Durch das Benutzen von einrastenden Ventilen in diesen Anwendungen wird ein Verlust an Elektrizität aus der Batterie reduziert und die elektrische Interferenz zwischen den integrierten Drucksensoren reduziert. Der Kraftstofftank wird durch das Tankabsperrventil zwischen dem Kraftstofftank und einem Dampfspeicherkanister dicht abgeschlossen, und das Kanisterbelüftungsventil stellt eine dichte Abdichtung zwischen dem Kanister und der Atmosphäre bereit und steuert das Belüften des Kanisters. Das Tank-Absperrventil reduziert Leistungsverbrauch aus der Batterie, während das Ventil entweder in einer offenen Position oder in einer geschlossenen Position durch den einrastenden Mechanismus gehalten wird, und benutzt nur einen einzelnen Spannungspuls, um den Zustand des Ventils zu ändern.
Patent DE-102014221837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerierung von schadstoffbeladenen Membranfiltern
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: C02F9/12
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren von Membranfiltern oder Membranfiltermodulen bei Trennverfahren zur Entfernung von Schadstoffen aus Gasen und Wässern, wobei die Schadstoffe an einer Membranfilteroberfläche aufkonzentriert werden. Zur oxidativen Entfernung der Schadstoffe von den Membranfilteroberflächen werden diese bei Rückgang der Filtrationsrate vollständig mit UV-Licht bestrahlt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Entfernung von Schadstoffen von Membranfiltermodulen, bevorzugt zur vor-Ort Regenerierung, welche neben Membranfiltern oder -modul(en) eine UV-Einheit aufweist. Die Membranfilter/-module besitzen vorzugsweise eine Rohr- oder Plattengeometrie. Die vor-Ort-Regenerierung wird durch die UV-oxidative Einheit gewährleistet.
Patent DE-102014224640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Entladung eines piezoelektrischen Elements
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Regeln der Entladung eines piezoelektrischen Elements und eine Anordnung zum Ansteuern eines piezoelektrischen Elements vorgestellt, mit der das Verfahren zum Regeln der Entladung durchgeführt werden kann. Dabei wird im Rahmen der Regelung eine erreichte Spannungsreduktion als Regelgröße verwendet.
Patent DE-102014224657-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsanlage mit Radialgebläse
Inventor: KILIAN JÖRG
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Radialgebläse (3) zum Erzeugen eines Luftstroms (2) für eine Klimatisierungsanlage (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gebläserad (7), das eine axiale Eintrittsseite (8) und eine radiale Austrittsseite (9) aufweist, und ein Gehäuse (10), in dem das Gebläserad (7) um eine Rotationsachse (11) drehbar angeordnet ist, das einen das Gebläserad (7) an dessen Austrittsseite (9) in einer Umfangsrichtung (13) des Gehäuses (10) umschließenden Druckraum (14) enthält, das einen Lufteinlass (15) aufweist, an oder in dem die Eintrittsseite (8) des Gebläserads (7) angeordnet ist, und das einen Luftauslass (16) aufweist, der in einen Endbereich (18) des Druckraumes (14) übergeht, wobei das Gehäuse (10) an einem Übergang (21) zwischen dem Endbereich (18) und einem Anfangsbereich (19) des Druckraums (14) eine Gebläsezunge (20) aufweist, und wobei eine bezüglich der Rotationsachse (11) radial gemessene Druckraumbreite (22) vom Anfangsbereich (19) in der Umfangsrichtung (13) entlang des Druckraums (14) bis zum Endbereich (18) zunimmt. Eine verbesserte Leistung und niedrigeres Geräusch bei kompakter Bauform lassen sich erreichen, wenn eine bezüglich der Rotationsachse (11) axial gemessene Druckraumhöhe (23) vom Anfangsbereich (19) in der Umfangsrichtung (13) entlang des Druckraums (14) bis zum Endbereich (18) abnimmt.
Patent DE-102015001311-A1 (DE)
Title: Modulare Vorrichtung zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt
Inventor: SCHMIDT JENS
IPC: B65B19/22
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (18, 27) mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt, die ein Fertigungsmodul zur Formierung von einzelnen Zigaretten zu Zigarettengruppen (14) aufweist – Formierungsmodul (11, 28) –, ein Fertigungsmodul zum teilweisen oder vollständigen Einhüllen der formierten Zigarettengruppen (14) jeweils in einen Innenzuschnitt – Innenzuschnittmodul (12, 29) –, ein Fertigungsmodul zum Verpacken der in den Innenzuschnitt eingehüllten Zigarettengruppen jeweils in einen Außenzuschnitt – Außenzuschnittmodul (13, 33) –, sowie gegebenenfalls ein oder mehrere weitere Fertigungsmodule, wobei die Fertigungsmodule derart positioniert und ausgebildet sind, dass sich ein im Wesentlichen U-förmiger Fertigungsfluss ergibt.
Patent DE-102015005963-A1 (DE)
Title: Zustandserkennung einer Zentralverriegelung über Stromerkennung
Inventor: DEEG SABRINA
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Komplexität von Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge mit einem Schließmechanismus (2) und einem Elektromotor (3) zum Antreiben des Schließmechanismus (2) soll vermindert werden. Dazu wird die Verriegelungsvorrichtung mit einer Sensoreinrichtung (6, 7) ausgestattet, um einen Strom durch den Elektromotor (3) zu erfassen. Von der Sensoreinrichtung (6, 7) wird in Abhängigkeit von dem erfassten Strom ein Zustandssignal von dem Zustand des Schließmechanismus (2) erzeugt. Gegebenenfalls wird auch eine Spannung erfasst, die im Elektromotor bei mechanischer Betätigung des Schließmechanismus induziert wird.
Patent DE-102015006604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60K37/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem eine berührungsempfindliche Oberfläche (16) aufweisenden Bedienelement (14), mittels welchem von einer Person durch Berühren der Oberfläche (16) Eingaben in die Bedienvorrichtung (10) durchführbar sind, mit einer Erfassungseinrichtung (20), mittels welcher jeweilige Stellen (38), an denen die Person die Oberfläche (16) nacheinander berührt, erfasst werden, und mit einer Bewegungseinrichtung (24), welche zumindest ein Abtriebselement (32) aufweist, mittels welchem zur Erzeugung jeweiliger haptischer Rückmeldungen an die Person infolge des jeweiligen Berührens der Stellen (38) der Oberfläche (16) das Bedienelement (14) durch Bewegen des Abtriebselements (32) bewegt wird, wobei die Bewegungen des Abtriebselements (32) in Abhängigkeit von den mittels der Erfassungseinrichtung (20) erfassten Stellen (38), an denen die Person die Oberfläche (16) des Bedienelements (20) nacheinander berührt, derart variiert werden, dass die an den nacheinander berührten Stellen (38) von dem Bedienelement (14) nacheinander ausgeführten Bewegungen gleich sind.
Patent DE-102015006945-A1 (DE)
Title: System zur beschleunigten Beförderung warmer Flüssigkeit in einem kälteren Leitungssystem bei spontan einsetzendem Bedarf an warmer Flüssigkeit bei dezentralen Wärmetauschern oder dezentralen Zwischenspeichern
Inventor: KEITSCH MARKUS
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-06-05
Abstract: Zur Versorgung mit warmem Trinkwasser werden oftmals dezentrale Wärmetauscher eingesetzt, insbesondere bei der Umrüstung älterer Wohngebäude. Diese verwenden warmes Heizungswasser um kaltes Trinkwasser in der Nähe der Entnahmestellen zu erwärmen. Damit – insbesondere außerhalb der Heizperiode – kein permanentes Zirkulieren des Heizungswassers notwendig ist, sind inzwischen Systeme bekannt, die in Ruhephasen mit Hilfe von Zwischenspeichern (5) unabhängig von der Heizungswassertemperatur in den Leitungen sind. Die Größe dieser Zwischenspeicher (5) hängt bisher von dem Leitungsinhalt des davor angeordneten Heizungsvorlaufs (1) ab. Das erfindungsgemäße System ermöglicht nun Zwischenspeicher (5), die kleiner ausgelegt werden können. Dies wird ermöglicht, indem bei Bedarf der Volumenstrom von der Zentralheizung (14) zum genutzten Zwischenspeicher (5) so lange erhöht wird, bis warmes Heizungswasser beim Zwischenspeicher (5) ankommt. Das zunächst ankommende kalte Heizungswasser wird dabei um den Überschuss des Volumenstroms über den Heizungsrücklauf (2) zurück zur Zentralheizung (14) geleitet. Auch in Reihe angeordnete Zwischenspeicher (5) und verzweigte Leitungssysteme können mit dem erfindungsgemäßen System betrieben werden. Das erfindungsgemäße System ist auch bei anderen Leitungssystemen mit Zwischenspeichern (5) anwendbar.
Patent DE-102015011021-A1 (DE)
Title: Saug- und Spüldüse für Drahterodiermaschinen
Inventor: GLANZ KLAUS
IPC: B23H7/02
Filed: 2015-08-22
Abstract: Saug- und Spüldüse für Drahterodiermaschinen dadurch gekennzeichnet, dass die Spüldüse am oberen und/oder unteren Drahtführungskopf so angebracht wird, dass sie zum einen durch Spüldruck die im Schneidspalt entstehenden Partikel in unmittelbarer Nähe des Erodierdrahtes wegspült und/oder durch Absaugen im Schneidspalt die Partikel aus dem Schneidspalt entfernt werden. Diese Düse ergänzt die bereits vorhandene Spüldüse während des Erodierprozesses.
Patent DE-102015011425-A1 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: KAPPELMÜLLER WERNER
IPC: B29C45/64
Filed: 2015-09-01
Abstract: Schließeinheit (1) für eine Formgebungsmaschine (2), insbesondere Spritzgießmaschine, mit einer Formhöhenverstelleinrichtung (3), wobei die Formhöhenverstelleinrichtung (3) einen zumindest teilweise mit Schmiermittel (M) gefüllten Schmierbereich (4) aufweist, wobei das Schmiermittel (M) ein Schmieröl ist, wobei der Schmierbereich (4) durch ein Dichtelement (5) abgedichtet ist.