baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014119128-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Implementieren von Verarbeitung mit reduzierter Bandbreite von Navigationssatelliten
Inventor: LENNEN GARY
IPC: G01S19/37
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Navigationssignalen mit verringerter Bandbreite durch Empfangen einer Kombination von zwei Navigationssignalen, Verringern der Frequenz der kombinierten zwei Navigationssignale auf eine Zwischenfrequenz (IF); Umwandeln des IF-Signals in digitale Signale; Umsetzen der Frequenz des IF-Signals zu nahe dem Basisband; Filtern des Signals nahe des Basisbands; Verringern der Abtastrate des gefilterten Signals nahe des Basisbands um einen Faktor; Umsetzen einer Auswahl des verringerten, gefilterten Signals nahe des Basisbands auf eine einzelne Nebenkeule; Speichern der einzelnen Nebenkeule in einem Speicher; und Verarbeiten der einzelnen Nebenkeule für Navigationszwecke.
Patent DE-102014200811-A1 (DE)
Title: Wählhebelanordnung für ein Schaltgetriebe
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-01-17
Abstract: Wählhebelanordnung (1) für ein Schaltgetriebe, mit einem drehfest mit einer an Lagerböcken (4, 5) eines Schaltdomgehäuses (15) gelagerten Welle (3) verbundenen Wählhebel (2), der an einem Ende ein Krafteinleitungselement und an seinem anderen Ende ein Gleitstück zum Bewegen eines Bauteils aufweist, wobei der Wählhebel (2) zwischen den Lagerböcken (4, 5) des Schaltdomgehäuses (15) angeordnet ist und die Welle (3) in eine Ausnehmung (8) des Wählhebels (2) eingepresst ist.
Patent DE-102014202078-A1 (DE)
Title: Friction clutch for coupling a engine drive shaft to gear input shaft in motor car, has measuring device to determine the friction lining thickness by measuring the friction lining thickness influenced with electrical parameter
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-02-05
Abstract: The friction clutch (10) has a counter plate (12) for introducing torque, and a clutch disc (20) for exhausting torque. A displaceable pressure plate (18) frictionally-presses the clutch disc between counter plate and pressure plate. The friction lining portions (24,26) transmit the torque between counter plate and clutch disc, and/or between clutch disc and pressure plate. A measuring device (28) determines the friction lining thickness of first friction lining portion and/or second friction lining portion by measuring the friction lining thickness influenced with electrical parameter. An independent claim is included for a method for determining a wear of friction clutch.
Patent DE-102014203519-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung mit Abschlussteil
Inventor: KONOPKA ANDREAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-02-27
Abstract: Arretierungen dienen in Getrieben zur temporären oder lösbaren, gegenseitigen Festlegung von Getriebeteilen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach und/oder kostengünstig zu fertigende Arretiervorrichtung vorzuschlagen. Hierzu wird eine Arretiervorrichtung 1 mit einer Hülse 2, mit einem Abschlussteil 3, wobei das Abschlussteil 3 ein Arretierfenster 4 aufweist, mit einer Arretiereinrichtung 5 zum Arretieren der Arretiervorrichtung 1 relativ zu einem Arretierpartner, wobei die Arretiereinrichtung 5 abschnittsweise das Arretierfenster 4 durchgreift, und mit einer Feder 8 vorgeschlagen, wobei die Feder 8 in der Hülse 2 angeordnet ist und wobei die Arretiereinrichtung 5 durch die Federkraft der Feder 8 in Richtung des Arretierfensters 4 vorspannt ist, wobei das Abschlussteil 3 auf der Hülse 2 stirnseitig aufliegt und mit der Hülse 2 formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014203637-A1 (DE)
Title: Stationäre Saugvorrichtung
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/48
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stationäre Saugvorrichtung einer Maschine zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn, umfassend eine Stützfläche, über die ein an der Saugvorrichtung vorbeilaufendes, luftdurchlässiges Band (1) über Saugöffnungen (2) in der Stützfläche besaugbar ist, wobei die Stützfläche von mehreren quer zur Bahnlaufrichtung (3) verlaufenden und zur Bildung der Saugöffnungen (2) in Bahnlaufrichtung (3) voneinander beabstandeten Stützleisten (4, 5) gebildet wird. Dabei soll die Entwässerungswirkung dadurch gesteigert werden, dass zumindest ein Teil der Stützleisten (5) in Bahnlaufrichtung (3) zunehmend in den Lauf des Bandes (1) eintaucht.
Patent DE-102014205139-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuermodul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-03-19
Abstract: Bei einem elektronischen Steuermodul (1) mit einer Leiterplatte (3), einem mit der Leiterplatte elektrisch verbundenen elektronischen Schaltungsteil (6), einem Rahmenteil (4), das eine umlaufende Wandung (40) bildet und eine Innenausnehmung (41) aufweist und das um das elektronische Schaltungsteil (6) herum auf die Leiterplatte (3) aufgesetzt ist und mit der Leiterplatte (3) verklebt ist, und mit einem Deckelteil (5), das auf das Rahmenteil (4) aufgesetzt ist und mit dem Rahmenteil (4) verschweißt ist, so dass ein das Schaltungsteil (6) bergender abgedichteter Gehäuseinnenraum (13) gebildet ist, wird vorgeschlagen, dass das Rahmenteil (4) als flaches, plattenförmiges, laminierbares Teil ausgebildet ist, das eine erste Fläche (14) und eine dazu im Abstand (d) von höchstens drei Millimetern angeordnete, zu der ersten Fläche (14) planparallele zweite Fläche (15) aufweist, wobei die erste Fläche (14) des Rahmenteil (4) mittels einer umlaufend aufgebrachten Klebefolie (17) auf die Leiterplatte laminiert ist und das Deckelteil (5) einen umlaufenden Kragen (10) aufweist, der flach auf die zweite Fläche (15) des Rahmenteils (4) aufgelegt und mittels eines Schweißvorgangs umlaufend mit dem Rahmenteil (4) verschweißt ist.
Patent DE-102014206747-A1 (DE)
Title: Induktor
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: H05B6/10
Filed: 2014-04-08
Abstract: Es wird ein Induktor (1) zur induktiven Heizung von Ölsand-, Ölschiefer oder Schwerstöllagerstätten vorgeschlagen, der wenigstens einen Leiter (2) mit einer den Leiter (2) umgebenden Isolierschicht (3) umfasst, wobei der Leiter (2) wenigstens eine Unterbrechungsstelle (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Endbereich (6) des Leiters (2) an der Unterbrechungsstelle (4) unduloidartig ausgebildet ist.
Patent DE-102014207613-A1 (DE)
Title: Multi-Material-Verbindung und Verfahren
Inventor: BOETTCHER ERIC J
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Multi-Material-Verbindung umfasst ein erstes und ein zweites Körperelement (68), eine Klammer (30), eine Drahtleiter und einen Klebstoff (66). Das erste Körperelement umfasst eine erste Lage aus faserverstärktem Material, welche eine erste obere und eine erste untere Fläche aufweist. Das zweite Körperelement (68) umfasst ein Metall. Die Klammer (30) umfasst einen ersten und einen zweiten Zacken, welche durch eine Krone (52) verbunden sind. Der erste und der zweite Zacken sind durch die erste Lage derart hindurchgeführt, dass die Krone (52) der ersten oberen Fläche benachbart angeordnet ist. Die Drahtleiter ist der ersten unteren Fläche benachbart angeordnet und umfasst eine erste und eine zweite Schiene, welche durch eine Mehrzahl von Sprossen miteinander verbunden sind. Der erste und der zweite Zacken greifen über die erste bzw. die zweite Sprosse. Der Klebstoff (66) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Körperelement (68) angeordnet und deckt wenigstens einen Abschnitt der Krone (52) ab. Andere Multi-Material-Verbindungen, ebenso wie Verfahren zum Herstellen von Multi-Material-Verbindungen sind ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102014208050-A1 (DE)
Title: Schrauberklinge, Schrauber und Verfahren zum selbständigen Einfädeln einer Schrauberklinge
Inventor: KAUSSLER JOHANN
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine elastisch biegsame Schrauberklinge 2 erlaubt ein Einfädeln einer Schrauberspitze 1 der Schrauberklinge 2 in ein Innenprofil 21 einer Schraube 20 auch dann, wenn die Schrauberklinge 21 aufgrund von Bauteil- oder Montagetoleranzen versetzt an das Innenprofil 21 herangeführt wird. Die Schrauberklinge 2 ermöglicht somit ein prozesssicheres selbständiges Einfädeln. Weiterhin kann sie für unterschiedliche Anwendungsfälle mit geringem Aufwand nachgerüstet werden. Die elastische Biegsamkeit der Schrauberklinge 2 kann beispielsweise durch geeignete Proportionen, eine Verjüngung und gehärteten Stahl erzielt werden. Vorteilhafterweise ist die Schrauberspitze 1 kegel- oder kugelförmig abgerundet. Dies unterstützt das selbständige Eintauchen der Schrauberklinge 2 in das Innenprofil 21. Im Schrauber ist die Schrauberklinge 2 über eine Druckfeder gefedert gelagert. Die Druckfeder ermöglicht ein federndes Mitgehen der Schrauberklinge 2, wodurch zusätzlich größere Toleranzen in Längsrichtung der Schrauberklinge 2 ausgeglichen werden können. Das Verfahren macht sich den Umstand zunutze, dass die mit leichter Kraft an einem Rand des Innenprofils 21 anliegende Schrauberspitze 1 in das Innenprofil 21 gleiten wird, wenn die Schrauberspitze 1 keglig oder abgerundet über dem Innenrand des Innenprofils 21 ragt, die Schrauberklinge 2 dabei langsam gedreht wird und die Schrauberklinge 2 ausreichend elastisch ist. Die Schrauberklinge 2 kann daher für einen vollautomatisierten Betrieb eines Schraubers mit selbständigem Einfädeln der Schrauberspitze 1 verwendet werden.
Patent DE-102014209801-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer in ein Armaturenbrett integrierten Bedienvorrichtung
Inventor: KRELL THOMAS
IPC: B60K37/06
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Armaturenbrett und einer in das Armaturenbrett integrierten Bedienvorrichtung (4), wobei die Bedienvorrichtung (4) ein Display (12) zur optischen Darstellung zumindest eines Bedienelementes (6) zum Bedienen einer Funktion des Kraftfahrzeuges und einen über dem Display (12) angeordneten Touchscreen (11) zum Erkennen einer Berührung des Touchscreens (11) im Bereich des Bedienelementes (6) umfasst, und wobei die Bedienvorrichtung (4) einen Antrieb zum Verfahren des Displays (12) aufweist.
Patent DE-102014211980-A1 (DE)
Title: Formkörper für eine Gleisübergangseinrichtung und Gleisübergangseinrichtung
Inventor: HERDER ANDREAS
IPC: E01C11/26
Filed: 2014-06-23
Abstract: Eine Gleisübergangseinrichtung umfasst wenigstens eine zur Angrenzung an einen weiteren Formkörper (20) ausgebildete oder/und angrenzend an einen weiteren Formkörper (20) zu positionierende Stirnseite sowie eine zum Begehen oder/und Befahren ausgebildete oder/und nach oben liegend zu positionierende Oberseite (32), gekennzeichnet durch eine Heizanordnung (50) zur Erwärmung des Formkörpers (20).
Patent DE-102014213734-A1 (DE)
Title: Bildgebende Vorrichtung für elektromagnetische Strahlung
Inventor: DANZER LUDWIG
IPC: H01L31/115
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung nennt eine bildgebende Vorrichtung (1) für elektromagnetische Strahlung, insbesondere für Röntgen- und/oder Gamma-Strahlung, welche eine Schichtung aus einer Anzahl von Detektionselementen (4), einer Anzahl von Auslese-Platinen (6), und einer Basisplatine (8) umfasst, wobei das oder jedes Detektionselement (4) mit jeweils einer Auslese-Platine (6) über eine Mehrzahl von ersten Löt-Kontaktierungen (16) elektrisch kontaktiert ist, wobei die oder jede Auslese-Platine (6) eine Mehrzahl von Durchkontaktierungen (20) aufweist, und wobei die oder jede Auslese-Platine (6) mit der Basisplatine (8) über eine Mehrzahl von zweiten Löt-Kontaktierungen (24) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102014214756-A1 (DE)
Title: Mobile Hallenkonstruktion
Inventor: LINKE DIETMAR
IPC: E04G21/28
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Hallenkonstruktion (1), insbesondere zur Durchführung von Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten an einem Turbinenläufer (24), umfassend zumindest ein Basisgestell (2), mehrere Stützpfeiler (4), die an dem zumindest einen Basisgestell (2) gehalten sind, und einen an den Stützpfeilern (4) montierbaren Dachaufbau (6), wobei die Stützpfeiler (4) mit wenigstens einem Antrieb (5) versehen und derart gelenkig an dem zumindest einen Basisgestell (2) gelagert sind, dass sie unter Verwendung des wenigstens einen Antriebs (5) zwischen einer Transportstellung und einer aufgerichteten Stellung relativ zu dem zumindest einen Basisgestell (2) verschwenkbar sind.
Patent DE-102014217037-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer bereichsweise strukturierten Gerätekomponente
Inventor: STEICHELE HELMUT
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einer zumindest bereichsweise flächigen Gerätekomponente (5), welche einen flächigen Komponentenbereich (6) aufweist, wobei der Komponentenbereich (6) zumindest einen ersten Flächenteilbereich (7, 9) aufweist, der strukturiert ist, und zumindest einen zweiten Flächenteilbereich (8) aufweist, der unstrukturiert ist.
Patent DE-102014219113-A1 (DE)
Title: MIMO-Radarvorrichtung zum entkoppelten Bestimmen eines Elevationswinkels und eines Azimutwinkels eines Objekts und Verfahren zum Betreiben einer MIMO-Radarvorrichtung
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: H01Q21/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine MIMO-Radarvorrichtung zum entkoppelten Bestimmen eines Elevationswinkels und eines Azimutwinkels eines Objekts sowie ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen MIMO-Radarvorrichtung. Die MIMO-Radarvorrichtung umfasst: ein Antennenarray (10; 10'; 10'') mit mehreren Sendeantennen (TXi), deren Phasenzentren (TZi) entlang einer ersten Koordinatenrichtung (x) voneinander beabstandet angeordnet sind; und mehreren Empfangsantennen (RXj), deren Phasenzentren (RZj) entlang der ersten Koordinatenrichtung (x) voneinander beabstandet angeordnet sind; wobei das jeweilige Phasenzentrum (TZ2; TZ2'; TZ2) zumindest einer der Sendeantennen (TX2; TX2'; TX2'') von den jeweiligen Phasenzentren (TZ1, TZ3; TZ1'', TZ3') der übrigen Sendeantennen (TX1, TX3; TX1'', TX3'') um einen Versatzwert (dZ12) entlang einer zweiten Koordinatenrichtung (y) beabstandet ist; wobei das jeweilige Phasenzentrum (RZ2; RZ2, RZ3') zumindest einer der Empfangsantennen (RX2; RX2, RX3') von den jeweiligen Phasenzentren (RZ1, RZ3, RZ4; RZ1, RZ4 der übrigen Sendeantennen (RX1, RX3, RX4; RX1, RX4) um den Versatzwert (dZ12) entlang der zweiten Koordinatenrichtung (y) beabstandet ist; einer Auswerteeinrichtung (12), mittels welcher empfangene elektromagnetische Signale (22) zum entkoppelten Bestimmen des Elevationswinkels und des Azimutwinkelsdes Objekts (14) auswertbar sind.
Patent DE-102014222484-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Klebstoffzusammensetzung auf Polyurethanbasis
Inventor: GUILLOTTE RÉGIS
IPC: C09J175/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zweikomponenten-Klebstoffzusammensetzung auf Polyurethanbasis. Die Erfindung betrifft auch die Herstellung von Membran-Typ-Filtrationskartuschen unter Verwendung der Zweikomponenten-Klebstoffzusammensetzung gemäß der Erfindung.
Patent DE-102014222516-A1 (DE)
Title: Zerlegbarer oder zusammenfaltbarer Kalibriermarker für Fahrzeug-Rundumsicht-Systeme
Inventor: ROSENBERG HARALD VON
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalibriermarker (100) zum Kalibrieren von Fahrzeug-Rundumsicht-Systemen, der ein Verbindungselement (101) und zwei Markerelemente (102, 103) aufweist. Die Markerelemente (102, 103) sind jeweils an vorgegebenen Positionen an das Verbindungselement (101) anbringbar. Außerdem ist auf den Markerelementen jeweils ein Kalibriersymbol (108, 109) aufgebracht.
Patent DE-102014223029-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und Behälter
Inventor: GOLTA KAREL
IPC: B65D43/22
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verschlussvorrichtung (1) umfassend einen eine Öffnung (15) definierenden Rahmen (10), einen die Öffnung (15) überdeckenden Deckel (30), der über eine Schwenkachse (3) schwenkbar an den Rahmen (10) gekoppelt ist, sowie ein erstes Arretiermittel (50) und wenigstens ein zweites Arretiermittel (70), die jeweils einen Rasthaken und Hinterschnitt aufweisen und dazu dienen, den Deckel (10) in einer geschlossenen Position zu halten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in geschlossener Position des Deckels (10) Rasthaken (52) und Hinterschnitt (56) des ersten Arretiermittels (50) zwischen einer ersten Außenkante (4) der Verschlussvorrichtung (1) und der Öffnung (15) angeordnet ist, wobei ein oberer Rand (12) der ersten Außenkante (4) über einem oberen Ende (59) des Rasthakens (52) liegt und wobei die erste Außenkante (4) ausgelegt ist, den Rasthaken (52) vor einem nicht-bestimmungsgemäßen Betätigen durch seitlichen Druck von außen auf die Verschlussvorrichtung (1) zu schützen. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter (4) mit einer solchen Verschlussvorrichtung (1)
Patent DE-102014225436-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Pflege keratinhaltiger Fasern
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) mindestens 88 Gew.-% polares Lösungsmittel; a2) mindestens 0,1 Gew.-% filmbildendes Polymer; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a), wobei der Gewichtsanteil der Komponenten a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung a) mehr als 92% beträgt, sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102015001862-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend  – eine Abgasleitung (3),  – wenigstens ein Brennstoffzellenmodul (2) und  – eine Zerstäubungsdüse (6), die in einem Bereich der Abgasleitung (3) angeordnet ist, wobei die Zerstäubungsdüse (6) über eine Ansaugleitung (8) mit einem Sammelbehälter (5) gekoppelt ist, in welchem ein von einem Abgas des wenigstens einen Brennstoffzellenmoduls (2) abgeschiedenes Wasser sammelbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zerstäubungsdüse (6) über eine weitere Leitung (9) mit einem Druckluftbehälter (7) zum Zuführen einer Druckluft gekoppelt ist.
Patent DE-102015002154-A1 (DE)
Title: Batterie mit zumindest zwei Batteriezellen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit zumindest zwei Batteriezellen (2), welche mittels zumindest eines elektrischen Verbindungselementes (3) miteinander verschaltet sind, und einer übergeordneten Steuereinrichtung (6), wobei jede der Batteriezellen (2) zumindest ein galvanisches Element, ein Batteriezellengehäuse zum Aufnehmen des galvanischen Elementes, zumindest eine Sensoreinrichtung (7, 8, 9) zum Erfassen einer physikalischen und/oder chemischen Eigenschaft der Batteriezelle (2) und eine Kommunikationseinrichtung (10, 11) zum Kommunizieren mit der übergeordneten Steuereinrichtung (6) aufweist, wobei die übergeordnete Steuereinrichtung (6) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von den physikalischen und/oder chemischen Eigenschaften der Batteriezellen (2) einen Energiefluss in zumindest eine der Batteriezellen (2) und/oder aus zumindest einer der Batteriezellen (2) zu steuern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie (1).
Patent DE-102015004489-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: AEHLING 74321 BIE DR
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-04-07
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung für elektrische Stromversorgungen und elektrische Speichersysteme. Während konventionelle Speichersysteme, beispielsweise Batterien sehr limitierte elektrische Eigenschaften liefern, beispielsweise Gleichspannung mit einer vom Batteriedesign und dem Ladungszustand vorgegebenen Spannung, kann die Erfindung innerhalb bestimmter Grenzen, beispielsweise einer Maximalspannung und einem Maximalstrom, nahezu beliebige Strom- und Spannungsverläufe bereitstellen, ohne eine separate leistungselektronische Umrichterschaltung zu benötigen. Gleichzeitig kann die Erfindung nicht nur Energie in nahezu beliebiger Form abgeben sondern auch aufnehmen und seine integrierten elektrischen Energiespeicher, beispielsweise Kondensatoren, Batterien, Akkumulatoren und dergleichen unter Einhaltung vorgegebener Ladeeigenschaften, beispielsweise bestimmten zeitlichen Strom-, Spannungsverläufen, oder Leistungsverläufen (beispielsweise konstant, ansteigend mit einem bestimmten Verlauf oder abfallend mit einem bestimmten Verlauf) aufladen.
Patent DE-102015011016-A1 (DE)
Title: Diebstahlwarnanlage für Fahrzeuganhänger
Inventor: GIESER MATTHIAS
IPC: B60R25/30
Filed: 2015-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines an einem Fahrzeug F angekoppelten Anhängers A, umfassend: ein Master-Modul (101), das mit einer Diebstahlwarnanlage (102) des Fahrzeugs F mit einer ersten Datenkommunikationsverbindung (104) verbindbar ist, ein Slave-Modul (103), das mit dem Master-Modul (101) mit einer zweiten Datenkommunikationsverbindung (105) verbindbar ist, ein mit dem Slave-Modul (103) koppelbares Sensorsystem (104) zur Ermittlung eines Zustandes ZA(t) des Anhängers A, wobei das Slave-Modul (103) und/oder das Master-Modul (101) ein Alarmsignal erzeugt, sofern der Zustand ZA(t) einem vorgegebenen Alarmzustand entspricht und/oder eine zwischen dem Slave-Modul (103) und dem Master-Modul (101) bestehende Datenkommunikationsverbindung (105) unterbrochen wird.
Patent DE-102015011206-A1 (DE)
Title: Reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit Endlamellenanordnung, Verfahren zur Herstellung einer Zwischenlamelle für eine solche Einrichtung
Inventor: MERKEL HARALD OTTO
IPC: F16D69/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung (2) mit einem Lamellenpaket (28) aus einem ersten Lamellensatz (30), der drehfest mit einem ersten Lamellenträger (16) verbunden ist, und einem zweiten Lamellensatz (36), der drehfest mit einem zweiten Lamellenträger (18) verbunden ist, wobei die Lamellen (32, 34; 38, 40, 42) der beiden Lamellensätze (30, 36) wechselweise hintereinander angeordnet und miteinander in Reibeingriff bringbar sind, die Lamellen (32, 34) des ersten Lamellensatzes (30) als Reibbelaglamellen ausgebildet sind und dem Lamellenpaket (28) eine Endlamellenanordnung (54; 56) zugeordnet ist. Die Endlamellenanordnung (54; 56) weist eine drehfest mit dem ersten Lamellenträger (16) verbundene Endlamelle (58; 60) und eine auf die Endlamelle (58; 60) folgende, drehfest mit dem ersten Lamellenträger (16) verbundene Zwischenlamelle (62; 64) auf, die als Reibbelaglamelle mit einem auf ihrer der Endlamelle (58; 60) abgewandten Seite befestigten Reibbelag (72; 74) ausgebildet ist, der mit einer Lamelle (38; 42) des zweiten Lamellensatzes (36) in Reibeingriff bringbar ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Zwischenlamelle (62; 64) sowie die Verwendung einer derart hergestellten Zwischenlamelle (62; 64).
Patent DE-102015013076-A1 (DE)
Title: Prüfanlage und Prüfverfahren
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Produkts (10). Dabei durchläuft das Produkt zumindest eine Prüfstation (30; 34), welche die Funktionsfähigkeit des Produkts (10) prüft (S6) und das Produkt (10) aussondert (S8), wenn eine mangelnde Funktionsfähigkeit des Produkts festgestellt worden ist (S7). Es wird vorab (S2) eine Zusatzprüfstation (20) bereitgestellt, und die Funktionsfähigkeit des Produkts wird durch die Zusatzprüfstation geprüft (S3), bevor das Produkt durch die Prüfstation geprüft wird. In dem Fall, dass die Zusatzprüfstation (20) eine mangelnde Funktionsfähigkeit des Produkts (10) festgestellt (S4), wird der Schritt des Prüfers des Produkts durch die Prüfstation derart beeinflusst (S5), dass im Schritt des Prüfen durch die Prüfstation eine mangelnde Funktionsfähigkeit des Produkts (10) festgestellt wird.