baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129238-A1 (DE)
Title: Justagevorrichtung, Kameramodul und Verfahren zum Justieren eines Objektivs relativ zu einem Bildsensor
Inventor: BODENMÜLLER WERNER
IPC: G03B17/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justagevorrichtung (1a, 1b, 1c) zur Justage eines Objektivs (2) relativ zu einem Bildsensor (3). Die Justagevorrichtung (1a, 1b, 1c) umfasst dabei ein erstes Kugelgelenkelement (5), welches eine in eine Längserstreckungsrichtung (L) ausgedehnte erste Aussparung (5a) zur Aufnahme des Objektivs (2) aufweist, und ein zweites Kugelgelenkelement (6), welches auf einem Träger (10, 11, 13) für den Bildsensor (3) montierbar ist und welches eine zweite Aussparung (7) zur Aufnahme des ersten Kugelgelenkelements (5) aufweist. Dabei sind das erste Kugelgelenkelement (5) und das zweite Kugelgelenkelement (6) derart ausgebildet, dass das erste Kugelgelenkelement (5) in einem in der zweiten Aussparung (7) des zweiten Kugelgelenkelements (6) aufgenommenen Zustand um drei durch ein Rotationszentrum (Z) verlaufende Achsen relativ zum zweiten Kugelgelenkelement (6) rotierbar ist.
Patent DE-102017200392-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Bordkran
Inventor: TREYDE HINNERK
IPC: B63B27/36
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug 10 mit einem Bordkran, wobei das Wasserfahrzeug 10 ein Deck aufweist, wobei der Bordkran über eine Basis 20 mit dem Deck des Wasserfahrzeugs 10 verbunden ist, wobei die Basis 20 parallel zum Deck bewegbar ist, wobei das Wasserfahrzeug 10 wenigstens einen ersten Bewegungssensor zur Erfassung der Bewegung des Wasserfahrzeugs 10 aufweist, wobei das Wasserfahrzeug 10 eine Regelvorrichtung aufweist, wobei die Regelvorrichtung zur Ansteuerung der Basis 20 dient, wobei die Regelvorrichtung zur Erfassung von Bewegungsdaten des ersten Bewegungssensors ausgebildet ist.
Patent DE-102017200544-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Vorlaufzeit für den Austausch eines optischen Rauchmelders in Abhängigkeit seiner Verschmutzung
Inventor: HILSINGER HORST
IPC: G08B29/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein dazu korrespondierendes System zur Bestimmung einer Vorlaufzeit (TP) für den Austausch eines optischen Rauchmelders (10). Es wird ein aktueller Wert für den Verschmutzungsgrad (VG) des optischen Rauchmelders aus einem Streulichtsignals des optischen Rauchmelders ermittelt, insbesondere bei Abwesenheit von zu detektierendem Rauch. Es wird der aktuelle Wert für den Verschmutzungsgrad zur Kompensation der Verschmutzung des jeweiligen optischen Rauchmelders verwendet. Es werden fortlaufend weitere ermittelte Werte für den Verschmutzungsgrad (VG) insbesondere in einer Cloud-Infrastruktur (INF) gespeichert. Schließlich wird die Vorlaufzeit basierend auf den bisherigen Werten für den Verschmutzungsgrad mittels einer Trendanalyse ermittelt. Das Verfahren wird für eine Vielzahl von optischen Rauchmeldern durchgeführt. Vorzugsweise erfolgt die Ermittlung der jeweiligen Vorlaufzeit in einer Cloud-Infrastruktur. Die optischen Rauchmelder können IoT-fähig ausgebildet sein und direkt mit der Cloud-Infrastruktur über eine Internetverbindung (INT) die jeweiligen Werte (VGn) für den Verschmutzungsgrad übertragen.
Patent DE-102017201161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufziehen einer Platte auf einen Zylinder einer Druckmaschine und eine Vorrichtung zum Aufziehen einer Platte in einer Druckmaschine
Inventor: PFORTE DETLEV
IPC: B41F27/12
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufziehen einer Platte auf einen Zylinder, einer Druckmaschine, mit den Schritten:- Fixieren eines vorderen Randes der Platte am Zylinder,- Rotieren des Zylinders, um den vorderen Rand der Platte durch einen Spalt zwischen dem Zylinder und einer Andrückwalze hindurchzuziehen und einen hinteren Rand der Platte vor einem Kanal des Zylinders zu platzieren,- Andrücken des hinteren Randes der Platte an einen in dem Kanal angeordneten ersten Klemmbacken mit Hilfe eines Biegebalkens, und- Einklemmen des hinteren Randes zwischen dem ersten Klemmbacken und einem zweiten Klemmbacken,Der Schritt des Andrückens wird mehrfach wiederholt.
Patent DE-102017202083-A1 (DE)
Title: Schmiermittelreservoirsystem
Inventor: HESS DIETER
IPC: F16N19/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittelreservoirsystem, aufweisend folgende Merkmale:- ein Reservoir zum Aufnehmen von Schmiermittel, wobei das Reservoir einen Einlass zum Zuführen von Schmiermittel in das Reservoir aus einer Zufuhr beinhaltet- eine Folgevorrichtung im Reservoir, die gleitfähig und dichtend mit der Umfangswand des Reservoirs in Kontakt ist, wobei die Folgevorrichtung im Reservoir als Reaktion auf einen sich verändernden Schmiermittelpegel im Reservoir auf und ab bewegbar ist,- eine Ventileinheit, die mit dem Einlass in Fluidkommunikation steht, um selektiv den Schmiermittelfluss durch den Einlass zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass weiter folgende Merkmale umfasst sind:- eine die Ventileinheit operativ mit der Folgevorrichtung zumindest zeitweise verbindende Wirkverbindung , die derart ausgebildet ist, dass der Schmiermittelfluss durch den Einlass verhinderbar ist, wenn das Schmiermittel im Reservoir einen vorbestimmten Schmiermittelpegel erreicht,- die Wirkverbindung ist derart ausgebildet, dass die Ventileinheit unabhängig vom Reservoir platzierbar ist.
Patent DE-102017203509-A1 (DE)
Title: Montageblock mit Klemmsitz-Verbinder
Inventor: HÖFLER JÜRGEN
IPC: F16B2/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Montageblock für die Montage zwischen zwei Ständerprofilen (5) im Trockenbau zum Anschluss von Sanitär- oder Heizungsgeräten umfassend einen aufgeschäumten Formkörper (1), in dem Zu- und Ableitungsrohre (4) in festgelegten Positionen eingeschäumt sind, und der mit Anschlüssen (3) für das Sanitär- oder Heizungsgerät in einer Vorderfläche (V) des Formkörpers (1) versehen ist, wobei der Formkörper (1) mit seitlich angeordneten Befestigungselementen zur Montage an den Ständerprofilen (5) versehen ist. Hierbei wird vorgeschlagen, dass die Befestigungselemente jeweils als Klemmsitz-Verbinder (7) mit einem Klemmelement (8) und einem Betätigungsorgan (9), mit dem das Klemmelement (8) von einer Freigabeposition in eine Klemmsitzposition bringbar ist, ausgeführt sind. Mithilfe der erfindungsgemäßen Montageblöcke wird somit der Einbau von Montageblöcken sehr erleichtert und die Bauzeiten sowie die Baukosten dadurch reduziert. Zudem sind Korrekturen der Montagehöhe leicht und ohne Beschädigungen möglich, da der Klemmsitz mithilfe des Betätigungsorgans (9) jederzeit wieder leicht lösbar ist.
Patent DE-102017205809-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-04-05
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine Radbremse (3, 4), die durch einen Druckaufbau in einer Bremsleitung (7, 8) betätigbar ist, einen Bremszylinder (11) mit einem mechanisch mit einem Bremspedal (12) gekoppelten Bremskolben (13), eine Steuereinrichtung (15) und einen durch die Steuereinrichtung (15) steuerbaren Bremsaktor (16), wobei der Bremsaktor (16) und/oder der Bremszylinder (11) fluidisch mit der Bremsleitung (7, 8) gekoppelt oder koppelbar sind, wobei die Steuereinrichtung (15) dazu eingerichtet ist, bei Erfüllung einer Rückziehbedingung den Bremsaktor (16) derart anzusteuern, dass ein Bremsfluid aus dem Bremszylinder (11) abgesaugt wird.
Patent DE-102017211504-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher, Herstellungsverfahren, Energiespeichermodul und Fahrzeug
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H01M50/437
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher, ein entsprechendes Herstellungsverfahren und ein Fahrzeug mit einem solchen Energiespeicher. Der elektrochemische Energiespeicher weist eine negative Elektrode und eine positive Elektrode auf, die derart angeordnet sind, dass ein Zwischenraum zwischen der negativen Elektrode und der positiven Elektrode gebildet wird. Ferner weist der Energiespeicher einen Elektrolyt und einen Separator, der in einem Zwischenraum zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordnet ist, auf. Zudem weist der elektrochemische Energiespeicher mindestens eine Haftschicht auf, welche mit dem Separator und der positiven Elektrode und/oder dem Separator und der negativen Elektrode, insbesondere flächig, in Kontakt steht und ein Gecko-inspiriertes synthetisches Haftmittel zur Verbindung des Separators mit der positiven Elektrode und/oder des Separators mit der negativen Elektrode aufweist.
Patent DE-102017211615-A1 (DE)
Title: Schaltbetätigung für ein Handschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer über eine Koppelstange gekoppelten Masse
Inventor: HIRTE ANDREAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbetätigung (1) für ein Handschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, welche durch einen Handschalthebel des Kraftfahrzeugs betätigbar ist. Dabei weist die Schaltbetätigung (1) einen Schaltbetätigungshebel (2) zur Betätigung einer Schaltwelle des Getriebes auf. Der Schaltbetätigungshebel - und insbesondere damit die Schaltwelle - sind dabei durch einen Schaltseilzug (3) um eine Schalt-Drehachse (DS) drehbar. Der Komfort des Fahrzeugfahrers ist dadurch - insbesondere auf kostengünstige, gewichtssparende und/oder bauraumsparende Weise - verbessert, dass der Schaltbetätigungshebel (2) über eine Koppelstange (4) mit einer an einem Stützlager (5) drehbar gelagerten Masse (6) verbunden ist.
Patent DE-102017212487-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung und -verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer ersten und zweiten Fahrzeugeinheit eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: BRAUN THORSTEN
IPC: H04L29/10
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenübertragungsvorrichtung (10, 110) und ein Datenübertragungsverfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer ersten Fahrzeugeinheit (11) und einer zweiten Fahrzeugeinheit (12) eines spurgebundenes Fahrzeugs (1). Die Datenübertragungsvorrichtung (10, 110) umfasst eine Übertragungseinrichtung (20) zum Übertragen eines für die Daten repräsentativen Datensignals zwischen der ersten (11) und zweiten Fahrzeugeinheit (12). Zum einfachen Nachrüsten des spurgebundenen Fahrzeugs für eine Übertragungsrate von 1000 MBit/s zwischen den Fahrzeugeinheiten umfasst die Übertragungseinrichtung (20) eine erste Umwandlungseinheit (31; 131; 231), welche ausgebildet ist, ein die Daten repräsentierendes erstes Datensignal (25), welches innerhalb der ersten Fahrzeugeinheit (11) auf wenigstens einem Fahrzeugkabel (22; 122; 222, 225, 226, 227) mit wenigstens vier Ader-Paaren übertragbar ist, in ein die Daten repräsentierendes zweites Datensignal (26) zur Übertragung mit einer Übertragungsrate von 1000 MBit/s an die zweiten Fahrzeugeinheit (12) umzuwandeln, wobei das zweite Datensignal zwischen der ersten Fahrzeugeinheit (11) und zweiten Fahrzeugeinheit (12) auf wenigstens einem Übertragungskabel (23; 223), welches wenigstens ein Ader-Paar aufweist, übertragbar ist.
Patent DE-102017213169-A1 (DE)
Title: Sitzschienenloser Kraftfahrzeugsitz sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-07-31
Abstract: Zur verbesserten Stabilisierung eines sitzschienenlosen Kraftfahrzeugsitzes (5) mit einem eine Sitzfläche (60) aufnehmenden Sitzflächenhalter (15) und vier längenveränderlichen Verstellmitteln (20-1, 20-2, 20-3, 20-4), die jeweils einenends mit einer Karosserie (10) wirkverbindbar und andernends mit voneinander beabstandeten Ecken (15-1, 15-2, 15-3, 15-4) des Sitzflächenhalters (15) wirkverbunden sind, ist vorgesehen, dass
 - ein erstes Paar (30-1) Verstellmittel (20-1, 20-2) mit einem ersten Antriebsmittel (35-1) wirkverbunden ist,
 - ein zweites Paar (30-2) Verstellmittel (20-3, 20-4) mit einem zweiten Antriebsmittel (35-2) wirkverbunden ist,
 - das erste Paar (30-1) Verstellmittel (20-1, 20-2) in einer ersten virtuellen Achse (A1) miteinander verbunden sind und das zweite Paar (30-2) Verstellmittel (20-3, 20-4) in einer zweiten virtuellen Achse (A2) verbunden sind, welche Achsen (A1, A2) sich parallel zueinander befinden, und
 - mindestens ein weiteres Verstellmittel (20-5, 20-6) mit der Karosserie (10) wirkverbindbar und mit dem Sitzflächenhalter (15) wirkverbunden ist, welches weitere Verstellmittel (20-5, 20-6) mit einem dritten Antriebsmittel (35-3) wirkverbunden ist und eine virtuelle Achse (A3, A4) aufweist, die gegenüber der ersten Achse (A1) oder der zweiten Achse (A2) einen spitzen Winkel (a) aufweist.
Patent DE-102017214506-A1 (DE)
Title: Proportionalventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums
Inventor: WURSTHORN STEPHAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Proportionalventil (1) zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein darin angeordnetes Schließelement (10) zum Öffnen und Schließen mindestens einer Durchlassöffnung (18) mit einem Ventilsitz (19) zusammenwirkt. Weiterhin ist eine mit dem Schließelement (10) wirkverbundene Magnetankervorrichtung (25) und ein Elektromagnet (26) vorhanden, durch welchen eine magnetische Kraft auf die Magnetankervorrichtung (25) erzeugbar und die Magnetankervorrichtung (25) entlang einer Längsachse (40) des Proportionalventils (1) hubbewegbar ist. Außerdem umfassen der Elektromagnet (26) einen Innenpol (14), einen Außenpol (13) und eine Magnetspule (12) und die Magnetankervorrichtung (25) einen Magnetanker (8). Das Ventilgehäuse (2) und der Innenpol (14) sind über eine magnetische Drosselstelle (20) magnetisch miteinander verbunden sind die magnetische Drosselstelle (20) ist in einem axialen Erstreckungsbereich des Magnetankers (8) ausgebildet. Darüber hinaus weist der Innenpol (14) eine Ausnehmung (21) mit einer Ausnehmungskante (35) auf. In dieser Ausnehmung (21) taucht der Magnetanker (8) bei seiner Hubbewegung ein. In einer Schließstellung des Proportionalventils (1) liegt eine Stirnfläche (33) des Magnetankers (8) bezüglich der Längsachse (40) auf derselben Höhe mit der Ausnehmungskante (35) der Ausnehmung (21), wobei die Ausnehmungskante (35) das Ende der magnetischen Drosselstelle (20) bildet.
Patent DE-102017218495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: SCHERNER MARTIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (60) und auf eine Batteriezelle (60). Zur Erzeugung einer Kontaktfahne (14) wird ein Elektrodenmaterial (8) mit einem Laser geschnitten. Das Elektrodenmaterial (8) umfasst ein Folienmaterial (10) und ein auf dieses aufgebrachtes Aktivmaterial (12). Das Folienmaterial (10) wird in einem Einfachschnitt (18) geschnitten, während das Aktivmaterial (12) in einem Mehrfachschnitt (30) geschnitten wird. Für das Schneiden kommt ein Hochleistungs-Continous-Wave-Laser zum Einsatz.
Patent DE-102018003312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung von Strukturen oder Materialmodifikationen mittels der Top-Down-Methode
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: H01L21/268
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einbringung von Strukturen oder Materialmodifikationen mittels der Top-Down-Methode in einem Bereich unterhalb des Beugungslimits von Laserstrahlen in der Größenordnung des unteren dreistelligen Nanometerbereiches in mindestens einer Dimension. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in optisch an- und abregbare Materialsysteme, die ein verändertes (transientes) Absorptionsverhalten im angeregten Zustand aufweisen,
 in einem ersten Schritt eine Laserstrahlanregung in einem Bereich (a und b) der zu bearbeitenden Oberfläche und/oder in einer vorgebbaren Materialtiefe vorgenommen wird,
 in einem zweiten Schritt eine Abregung in nach dem ersten Schritt angeregten Randbereichen (b) erfolgt wobei der Innenbereich (a) angeregt bleibt und
 in einem dritten Schritt der so nach dem ersten und zweiten Schritt präparierte angeregte Innenbereich (a) einer Bestrahlung mit einem weiteren Laserstrahl in einer solchen Ausdehnung und
 Intensitätsverteilung ausgesetzt wird, dass nur im angeregten Innenbereich (a) unter Ausnutzung der veränderten (transienten) Absorption im Innenbereich (a) durch angeregte Zustandsabsorption (ESA) ein so hoher Energieeintrag mittels eines Laserstrahlpulses hervorgerufen wird, dass ausschließlich im Innenbereich (a) eine Bearbeitungswirkung erzielt wird, wohingegen die nach dem zweiten Schritt verbliebenen Randbereiche (b) unverändert, d.h. ohne Bearbeitungswirkung, verbleiben.
Patent DE-102018006314-A1 (DE)
Title: Plättchenförmiges Effektpigment, Druckfarbe und Datenträger
Inventor: DEHMEL RAPHAEL
IPC: B42D25/29
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plättchenförmiges Effektpigment, umfassend eine optisch variable Interferenzbeschichtung, bei der zumindest eine Schicht aus einem Material besteht, dessen optische Eigenschaften mittels Einwirkung von Hitze veränderbar sind, wobei die Veränderung der optischen Eigenschaften auf Übergängen zwischen kristallinen und amorphen Materialzuständen basiert.
Patent DE-102018006627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Zündung und Zerstörung von Pyrotechnik-Modulen
Inventor: MEISSNER PETER
IPC: F42D5/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gesteuerten Zündung und Zerstörung von vorzugsweise aus Fahrzeugen ausgebauten Pyrotechnik-Modulen mit einer verschließbaren Zündbox (9), in die nicht gezündete Pyrotechnik-Module einbringbar und anschließend dort zündbar und zerstörbar sind. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Tragkonstruktion (1, 15) auf, an der die Zündbox (9) mit Befestigungselementen (26) frei nach unten hängend befestigt und gehalten ist. Die Wände der quaderförmigen Zündbox (9) sind bevorzugt aus schalldämmendem Material hergestellt oder enthalten schalldämmendes Material. Eine seitliche Längswand ist weiter bevorzugt zumindest teilweise als Zündboxklappe (16) ausgebildet, die von einer dicht schließenden Geschlossenstellung als Zündstellung, vorzugsweise nach oben und/oder um eine horizontale Klappachse (17), in eine fixierbare Offenstellung als Beladestellung aufschwenkbar ist.
Patent DE-102018102401-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
IPC: B60K37/06
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Fahrzeug, mit einem Touchscreen (12), einem Aktuator (14) zur mechanischen Anregung des Touchscreen (12) bei Erkennung einer validen manuellen Betätigung des Touchscreen (12) bei Eingabe eines Bedienbefehls und einem Gegengewicht (16). Der Aktuator (14) ist als Antriebseinheit mit einem Stator (18) und einem Translator (20) ausgebildet, die sich bei Ansteuerung der Antriebseinheit ausgehend von einer Ruheposition in entgegengesetzten Richtungen entweder voneinander entfernen oder aufeinander zubewegen, und zwar bis in eine Endposition, und die sich bei Beendigung der Ansteuerung aus der Endposition insbesondere automatisch wieder zurück in die Ruheposition bewegen. Der Stator (18) ist mit dem Touchscreen (12) und der Translator (20) mit dem Gegengewicht (16) oder umgekehrt gekoppelt.
Patent DE-102018103480-A1 (DE)
Title: Schwenkelement zum schwenkbaren Aufnehmen einer Dämpfervorrichtung
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkelement (1) zum schwenkbaren Aufnehmen einer Dämpfervorrichtung (3) eines Umschlingungsgetriebes (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - ein Halteelement (5), welches mit einem Gehäuseelement (6) eines Umschlingungsgetriebes (4) verbindbar ist, wobei das Halteelement (5) einen ersten Axialanschlag (8) aufweist;
 - ein Lagerelement (10), welches axial aufführbar mit dem Halteelement (5) verbunden ist, wobei das Lagerelement (10) einen zweiten Axialanschlag (9) aufweist, wobei der erste Axialanschlag (8) und der zweite Axialanschlag (9) einen vorbestimmten Axialabstand (11) zueinander aufweisen, sodass eine Dämpfervorrichtung (3) mit einem vorbestimmten Axialspiel (12) zwischen den beiden Axialanschlägen (8,9) axial lagerbar ist. Das Schwenkelement (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) einen Montieranschlag (13) und das Lagerelement (10) einen korrespondierenden Gegenanschlag (14) aufweist, wobei der Montieranschlag (13) und der Gegenanschlag (14) im in einem Umschlingungsgetriebe (4) montierten Zustand in berührendem Kontakt gehalten sind, und zwar derart, dass der vorbestimmte Axialabstand (11) eingestellt ist.
 Mit dem hier vorgeschlagenen Schwenkelement ist trotz Zweiteiligkeit eine sehr gute Bauraumausnutzung für eine steife Dämpfervorrichtung ermöglicht.
Patent DE-102018104163-A1 (DE)
Title: Glasfläschchen mit geringer Migrationslast
Inventor: FROST ROBERT
IPC: C03C3/064
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glasfläschchen mit verbesserter chemischer Beständigkeit. Das Glasfläschchen weist ein Gesamtvolumen < 4,5 ml aus und besteht aus einem Mehrkomponentenglas, wobei die Innenwand des Glasfläschchens eine chemische Beständigkeit gegen ein Auslösen zumindest eines der Bestandteile des Mehrkomponentenglases aufweist. So beträgt bei Auslösen des Glasfläschchens mit einer wässrigen Flüssigkeit mit einem pH-Wert im Bereich von 5 bis 9 bei einer Temperatur von 40°C über einen Zeitraum von 24 Wochen bei stehender Lagerung das Verhältnis der Konzentration zumindest eines ausgelaugten Bestandteiles bei einem Füllvolumen von 0,5 ml und der Konzentration bei einem Füllvolumen von 2 ml maximal 3 und das Verhältnis zwischen der Konzentration bei einem Füllvolumen von 1 ml und der Konzentration bei einem Füllvolumen von 2 ml maximal 2. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines entsprechenden Glasfläschchens zur Befüllung mit einer flüssigen pharmazeutischen Zubereitung bis zu einem Befüllungsgrad von maximal 0,25.
Patent DE-102018105667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: BENSMANN ANNETTE
IPC: D06F35/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Laugenbehälter, in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, einer frontseitig am Gehäuse angeordneten Beschickungsöffnung, die mit einer ein Türschauglas aufweisenden Tür verschließbar ist, einem sich zwischen dem Gehäuse und dem Laugenbehälter um die Beschickungsöffnung erstreckenden Türdichtring und einer Steuer- und oder Regeleinrichtung, wobei das Verfahren eine Durchführung eines angewählten Waschprogramms aufweist, das eine Spülphase umfasst und bei dem im Anschluss an die Spülphase Wasser auf das Türschauglas und den Türdichtring aufgebracht wird, um das Türschauglas und den Türdichtring zu spülen, gekennzeichnet durch folgenden Schritt Durchführen eines Schleudervorgangs im Anschluss an die Spülphase und vor dem Aufbringen des Wassers auf das Türschauglas und den Türdichtring mit einer Maximaldrehzahl in Abhängigkeit des angewählten Waschprogrammes. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102018108232-A1 (DE)
Title: Verstaubare heckseitige ladeklappe
Inventor: KHALID UMER
IPC: B62D33/023
Filed: 2018-04-06
Abstract: Eine Verschlussklappenanordnung für ein Fahrzeug umfasst eine Verschlussklappe, die mit einem hintersten Fahrzeugabschnitt eines Laderaums gelenkig verbunden und dazu geeignet ist, in eine Aufnahme, die in einem Abschnitt des Laderaums bereitgestellt ist, einzuschwenken. Die Aufnahme kann in einem Abschnitt einer Ladefläche des Laderaums oder in einem Abschnitt einer Seitenwand des Laderaums bereitgestellt sein. Die Verschlussklappe kann ein unteres und/oder ein seitliches Scharnier aufweisen, das dazu geeignet ist, die Verschlussklappe sowohl in Fahrzeugrichtung nach hinten als auch in Fahrzeugrichtung nach vorn zu schwenken. Eine Abdeckung kann bereitgestellt sein, um die Verschlussklappe in der verstauten Konfiguration zu verstecken.