baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung
Inventor: PFAFF MICHAEL
IPC: B62D65/14
Filed: 2014-07-24
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung (10) für das lagerichtige Befestigen einer Komponente (12) an einem Strukturteil (14) eines Kraftfahrzeuges, mit den Schritten:
 Bereitstellen des Strukturteils (14);
 Bereitstellen eines ersten Toleranzausgleichsteils (28) und eines zweiten Toleranzausgleichsteils (30);
 Positionieren des ersten Toleranzausgleichsteils (28) bei festgehaltenem Strukturteil (14) relativ zum Strukturteil (14) in einer Sollposition (28a) für die spätere lagerichtige Befestigung der zu befestigenden Komponente (12) und Halten des ersten Toleranzausgleichsteils (28) in der Sollposition (28a), wobei das erste Toleranzausgleichsteil (28) auf Lücke (69, 71) zum Strukturteil (14) positioniert wird;
 Einfügen des zweiten Toleranzausgleichsteils (30), während das erste Toleranzausgleichsteil (28) in der Sollposition (28a) gehalten wird, zwischen das erste Toleranzausgleichsteil (28) und das Strukturteil (14), wodurch die Lücke (69, 71) zwischen dem ersten Toleranzausgleichsteil (28) und dem Strukturteil (14) überbrückt wird;
 Fügen des zweiten Toleranzausgleichsteils (30) mit dem ersten Toleranzausgleichsteil (28) und mit dem Strukturteil (14).
Patent DE-102014113115-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:
 einen Halbleiterkörper (200), der eine erste Oberfläche (202) und eine zweite Oberfläche (204) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (202) hat,
 erste und zweite Gräben (312, 412), die sich von der ersten Oberfläche (202) in den Halbleiterkörper (200) erstrecken,
 wenigstens einen lateralen IGFET (310), der einen ersten Lastanschluss (314) an der ersten Oberfläche (202), einen zweiten Lastanschluss (316) an der ersten Oberfläche (202) und eine Gateelektrode (318) in den ersten Gräben (312) aufweist, und
 wenigstens einen vertikalen IGFET (410), der einen ersten Lastanschluss (414) an der ersten Oberfläche (202), einen zweiten Lastanschluss (416) an der zweiten Oberfläche (204) und eine Gateelektrode (418) in den zweiten Gräben (412) aufweist,
 wobei eine Kanalzone (328) des lateralen IGFET (310) begrenzt ist zwischen zwei der ersten Gräben (312), die entgegengesetzt oder gegenüber zueinander angeordnet sind, und
 ein Abstand zwischen den zwei entgegengesetzt angeordneten ersten Gräben (312) an der Kanalzone (328) kleiner ist als ein Abstand zwischen den zwei entgegengesetzt zueinander angeordneten ersten Gräben (312) an einer Sourcezone (322) oder an einer Drainzone (326) des lateralen IGFET (310).
Patent DE-102014113314-B4 (DE)
Title: Verputz von Innenwänden eines Wohnhauses mit dreidimensionaler Oberflächenstruktur
Inventor: WOLLENSACK KARL HERMAN
IPC: C04B28/10
Filed: 2014-09-16
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verputz von Innenwänden eines Wohnhauses mit dreidimensionaler Oberflächenstruktur, hergestellt aus einer Putzmischung, deren Trockenmischung Substanzen in Form von – Kalk in einem Gewichtsanteil von 41% bis 70%, – Zellulose in einem Gewichtsanteil von 28% bis 52%, – und Stärke in einem Gewichtsanteil von 2% bis 10% enthält, • wobei die Putzmischung das 2-fache bis 3-fache des Gewichtes der Trockenmischung an Wasser aufweist, sodass die Putzmischung als kohäsive Pulpe zum Auftragen auf eine Wandfläche vorliegt, • und wobei der fertige, getrocknete Putz eine dreidimensionale Oberflächenstruktur aufweist, deren Strukturelemente aus Körnern sowie Mikro- und Makropartikeln der Substanzen zusammengesetzt sind.
Patent DE-102014115051-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für einen Hinterwagen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOEST RAINER
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-10-16
Granted: 2022-10-20
Abstract: Karosseriestruktur für einen Hinterwagen (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer versteifenden Strebenanordnung (2), die aus einzelnen miteinander zu verbindenden Versteifungsstreben besteht, wobei die Strebenanordnung (2) in einer horizontalen Ebene angeordnet ist und W-förmig angestellte und in seitlichen Fahrschemellagern (3) abgestützte vordere Versteifungsstreben (4, 4a und 5, 5a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Versteifungsstreben (4, 4a und 5, 5a) mit hinteren Diagonalstreben (6, 7) - in Bezug auf die Fahrtrichtung (FR) gesehen - verbunden und endseitig an einem U-förmigen Profilelement (8) gehalten sind, das über eine Querstrebe (9) jeweils mit weiteren seitlichen Fahrschemellagern (10) verbunden ist.
Patent DE-102014203757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile im Stanznietverfahren, Vorrichtung zum Durchführung des Verfahrens, Fertigungseinrichtung und Verwendung des Verfahrens
Inventor: ENGLER SEBASTIAN
IPC: B21J15/02
Filed: 2014-02-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12), die aus unterschiedlichen Materialen bestehen, im Stanznietverfahren, bei dem die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) zwischen einem Stempel (15) und einem Gegenhalter (18) angeordnet werden, worauf ein Niet (20) durch den Stempel (15) in die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) eingedrückt wird und die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) miteinander kraft- und formschlüssig verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Eindrückens der Niet (20) und/oder die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) mittels einer Einkoppeleinrichtung (30) in Ultraschall-Schwingungen versetzt werden, wobei der Hub der Schwingung während des Fügeprozesses verändert wird, sodass sich der Hub mit zunehmender Eindrücktiefe reduziert.
Patent DE-102014207110-B4 (DE)
Title: Fallenschloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2014-04-14
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fallenschloss (2), insbesondere für einen Notausgang, eine Flucht- oder Paniktür, mit- wenigstens einer Falle (4) zum Halten eines Tür- oder Torblattes oder Fensters in der geschlossenen Position, wenn sich die wenigstens eine Falle (4) in einem ausgefahrenen Zustand befindet,- wenigstens einem ersten im Fallenschloss (2) angeordneten Kniegelenkgetriebe (14, 65, 90, 92), dessen erster Schenkel (16, 66) drehbar an einem ersten Drehpunkt (20, 67) im Fallenschloss (2) gelagert ist und dessen zweiter Schenkel (18, 68) drehbar an einem relativ zu der wenigstens einen Falle (4) festen, zweiten Drehpunkt (22, 69) gelagert ist, wobei die jeweiligen anderen Enden der Schenkel (16, 18, 66, 68) am Knie des ersten Kniegelenkgetriebes (14, 65, 90, 92) an einem Knie-Drehpunkt (24, 70) drehbar miteinander verbunden sind,- einem Übertragungselement (28, 30, 35, 42, 62, 64), das an dem Knie (24, 70) des ersten Kniegelenkgetriebes (14, 65) angreift,- einem mit dem Übertragungselement gekoppelten Kraftaufnahmeelement (36), das in Abhängigkeit einer von einem von einem Krafterzeugungselement (38) erzeugten und auf das Kraftaufnahmeelement (36) wirkenden Kraft entweder eine Bewegung des Übertragungselementes hemmt oder freigibt,- wobei das Krafterzeugungselement ein Elektromagnet (38) und das Kraftaufnahmeelement einen mit dem Elektromagneten zusammenwirkenden Anker (36) umfasst.
Patent DE-102014214711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Assistenzsystem
Inventor: BEHRENS ALEXANDER
IPC: G06V20/58
Filed: 2014-07-25
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren (20) zum Betrieb eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs zur Detektion eines rechteckförmigen Verkehrszeichens (4), bei dem- mittels einer Kamera (8) ein Bild (16) des Verkehrszeichens (4) erfasst wird,- innerhalb des erfassten Bildes (16) drei oder weniger erste Strecken (40) bestimmt werden, wobei die ersten Strecken (40) mittels eines Gradientenverfahrens bestimmt werden, und- anhand der ersten Strecken (40) ein Abbild (18) des Verkehrszeichens (4) identifiziert wird.
Patent DE-102015002312-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät
Inventor: TABUCHI YASUHIRO
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-02-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ladegerät (10), mit
 einem Gehäuse (12) mit einem Aufnahmebereich (15), der zum Aufnehmen einer Batterie (50) konfiguriert ist,
 einer Filter-Platine (PCB) (20), die innerhalb des Gehäuses (12) montiert ist, wobei die Filter-PCB (20) mit einem Stromkabel (17) verbunden ist und zum Reduzieren elektrischen Rauschens konfiguriert ist, und
 mehreren Lade-Platinen (PCBs) (30), die innerhalb des Gehäuses (12) montiert sind und mit dem Aufnahmebereich (15) verbunden sind, wobei die Lade-PCBs (30) elektrischen Strom zum Laden der Batterie (50) zuführen und jede der Lade-PCBs mit der Filter-PCB (20) verbunden ist und ferner jede der Lade-PCBs mindestens eine Leistungsschaltung (31) aufweist, die zum Umwandeln einer Wechselspannung in eine Gleichspannung, welche zum Laden der Batterie verwendet wird, konfiguriert ist,
 bei dem die Lade-PCBs (30) parallel zueinander innerhalb des Gehäuses (12) positioniert sind und die Lade-PCBs (30) identische Spezifikationen aufweisen.
Patent DE-102015011022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Radarsensoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-08-22
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Radarsensoren (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Radarsensoren (2) an unterschiedlichen Einbaupositionen in dem Kraftfahrzeug (1) verbaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einbau eines Radarsensors (2) an einer Einbauposition eine Betriebssoftware und/oder Konfigurationsparameter umfassende Konfigurationsinformation von einem mit den Radarsensoren (2) kommunizierenden, zentralen Steuergerät (7) an den Radarsensor (2) übermittelt und dort zur Konfiguration des Radarsensors (2) verwendet wird, wonach der Radarsensor (2) gemäß der Konfigurationsinformation betrieben wird, wobei als Konfigurationsinformation die Einbauumgebung betreffende Anpassungen des Messvorgangs beschreibende Betriebsparameter verwendet werden, wobei Eigenschaften eines beim Messvorgang zu durchstrahlenden und/oder von Nebenradarkeulen erfassten Bauteils (15) des Kraftfahrzeugs (1) berücksichtigende Betriebsparameter verwendet werden.
Patent DE-102015100011-B4 (DE)
Title: Chipeinbettungsgehäuse mit rückseitiger Chipverbindung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-01-05
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halbleitergehäuse (400, 500, 600), das umfasst:einen Halbleiterchip (202), der in ein isolierendes Material (204) eingebettet ist, wobei der Chip (202) eine erste und eine zweite Oberfläche (206, 208), die einander entgegengesetzt sind, und einen sich zwischen der ersten und der zweiten Oberfläche erstreckenden Rand (210) aufweist;eine strukturierte Metallumverdrahtungsschicht (212), die in dem isolierenden Material (204) unterhalb des Chips (202) ausgebildet ist;erste leitfähige Durchkontaktierungen (214), die die strukturierte Metallumverdrahtungsschicht (212) mit Anschlüssen an der ersten Oberfläche (206) des Chips verbinden;ein in das isolierende Material (204) oberhalb des Chips (202) eingebettetes und an die zweite Oberfläche (208) des Chips gebondetes erstes Metallbauteil (216), wobei ein Teil (218) des ersten Metallbauteils sich seitlich über den Rand (210) des Chips hinaus erstreckt;zweite leitfähige Durchkontaktierungen (220), die sich von der strukturierten Metallumverdrahtungsschicht (212) aus vertikal in Richtung des ersten Metallbauteils (216) erstrecken und vor dem ersten Metallbauteil (216) enden, sodass ein Spalt zwischen den zweiten leitfähigen Durchkontaktierungen (220) und dem Teil (218) des ersten Metallbauteils, der sich seitlich über den Rand (210) des Chips hinaus erstreckt, besteht; undein zweites Metallbauteil (222), das in dem Spalt ausgebildet ist und die zweiten leitfähigen Durchkontaktierungen (220) mit dem Teil (218) des ersten Metallbauteils, der sich seitlich über den Rand (210) des Chips hinaus erstreckt, verbindet, wobei das erste Metallbauteil (216) und das zweite Metallbauteil (222) gesondert und getrennt voneinander sind.
Patent DE-102015119964-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-11-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: Steuerungssystem für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (8) eine Verbrennungskraftmaschine (28) umfasst und das Steuerungssystem aufweist:eine elektronische Steuerungseinheit (10), welche derart konfiguriert ist, dass diese einen Ausgang der Verbrennungskraftmaschine (28) beschränkt, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) ermittelt, dass das Fahrzeug (8) in einem unbemannten Zustand fährt, so dass der Ausgang der Verbrennungskraftmaschine (28) in einem Fall, bei welchem das Fahrzeug (8) in dem unbemannten Zustand fährt, niedriger ist als in einem Fall, bei welchem das Fahrzeug (8) in einem bemannten Zustand fährt, wobeidas Fahrzeug (8) einen Elektromotor (MG1, MG2) als eine Antriebsquelle umfasst;die elektronische Steuerungseinheit (10) derart konfiguriert ist, dass diese, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) ermittelt, dass das Fahrzeug (8) in dem unbemannten Zustand fährt, den Ausgang der Verbrennungskraftmaschine (28) durch Beschränken einer Antriebskraft auf einen Bereich, in welchem die Antriebskraft lediglich durch den Elektromotor (MG1, MG2) erzeugt wird, beschränkt;das Fahrzeug (8) zwischen dem Elektromotor (MG1, MG2) und einer Achse (78) ein Getriebe (40) umfasst; unddie elektronische Steuerungseinheit (10) derart konfiguriert ist, dass diese, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) ermittelt, dass das Fahrzeug (8) in dem unbemannten Zustand fährt, ein Drehmoment des Elektromotors (MG1, MG2) mit abnehmendem Hydrauliköldruck des Getriebes (40) verringert.
Patent DE-102015203606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von Nukleinsäure von zytologischen Proben in flüssigen Konservierungsmitteln, die Formaldehyd enthalten
Inventor: JENSEN DEBORAH CHRISTINE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-02-27
Granted: 2016-05-19
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung einer Probe, die eine klinische, zytologische Probe in einem flüssigen, Formaldehyd enthaltenden Konservierungsmittel enthält, wobei das Verfahren aus folgenden Schritten besteht: (a) Verbinden der Proben mit einem Proteaseenzym und einem Formaldehydfänger zur Erzeugung einer Reaktionsmischung; (b) Inkubieren der Reaktionsmischung bei einer erhöhten Temperatur für einen Zeitraum, der zur Umkehrung der chemischen Modifikationen von Nukleinsäure ausreicht, die in der zytologischen Probe durch Formaldehyd im flüssigen Konservierungsmittel eingebunden sein kann; (c) Isolieren einer Nukleinsäure aus der Reaktionsmischung nach dem Inkubationsschritt; und (d) Durchführen einer Amplifikationsreaktion in vitro unter Verwendung der Nukleinsäure von den Isolierschritten als Templates.
Patent DE-102015204501-B4 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Greiferelemente zum Erfassen und Transportieren von Werkstücken
Inventor: KRONAWITTER STEFAN
IPC: B25J15/04
Filed: 2015-03-12
Granted: 2017-01-26
Abstract: Schnellwechselsystem (1) für Greiferelemente zum Erfassen und Transportieren von Werkstücken, wobei das Schnellwechselsystem (1) folgendes aufweist: – eine mit einem Roboterarm verbundene oder verbindbare Grundplatte (3); – eine mit der Grundplatte (3) lösbar befestigbare Greiferplatte (2), die mit einem Greiferelement verbunden oder verbindbar ist; – eine Spann- oder Verbindungsvorrichtung mit Spann- oder Verbindungsmitteln zum lösbaren Verbinden der Grundplatte (3) mit der Greiferplatte (2); und – einen Statusindikator (16) zum Anzeigen eines Verbindungszustands der Grundplatte (3) mit der Greiferplatte (2), wobei das Schnellwechselsystem (1) ferner ein Betätigungselement (18) aufweist zum Betätigen der Spann- oder Verbindungsvorrichtung, wobei das Betätigungselement (18) einen von einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt verschwenkbaren Betätigungshebel aufweist, wobei in der ersten Position des Betätigungshebels das Betätigungselement (18) in seinem ersten Zustand vorliegt, und wobei in der zweiten Position des Betätigungshebels das Betätigungselement (18) in seinem zweiten Zustand vorliegt, und wobei der Betätigungshebel einen mit den Spann- oder Verbindungsmitteln wirkverbundenen Grundkörper (21) und ein mit dem Grundkörper (21) verbundenes Verkleidungsteil (22) aufweist, wobei das Verkleidungsteil (22) relativ zu dem Grundkörper (21) bewegbar ist, und wobei das Verkleidungsteil (22) in der ersten Position des Betätigungshebels in einer ersten Position und in der zweiten Position des Betätigungshebels in einer relativ zu dem Grundkörper (21) versetzten, zweiten Position vorliegt.
Patent DE-102015212485-B4 (DE)
Title: Abgastrakt mit gegen eine Strömungsrichtung spritzende Dosiereinrichtung, Verfahren zum Betrieb eines Abgastraktes sowie Fahrzeug mit Abgastrakt
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-07-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Abgastrakt für Fahrzeuge mit einem Verbrennungsmotor (14), umfassend eine erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (8) und eine stromabwärts dazu angeordnete Dosiereinrichtung (1), wobei ein in Hauptströmungsrichtung des Abgases im Abgastrakt stromabwärts gelegener Bereich der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (8) als ein SCR-Bereich (10) ausgebildet ist und die Dosiereinrichtung (1) ausgebildet ist, ein Reduktionsmittel (6) entgegen einer Hauptströmungsrichtung eines Abgases (5) auf eine stromabwärts gewandte Seite (10A) der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (8) zu spritzen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (8) einen stromaufwärts des SCR-Bereiches gelegenen NOx-Speicherkatalysator (12) umfasst.
Patent DE-102015216081-B4 (DE)
Title: Mobile Maschine mit einer Anzahl kontrollierter Systeme zum Abrufen erntegutspezifischer Leistungsziele zur Kontrolle der mobilen Maschine
Inventor: HUNT TIMOTHY S
IPC: A01B69/00
Filed: 2015-08-24
Granted: 2017-01-19
Abstract: Eine mobile Maschine (102) ist mit einer Anzahl an kontrollierten Systemen (130), welche eingerichtet sind, den Betrieb der mobilen Maschine (102) zu kontrollieren, um im Betrieb basierend auf Maschineneinstellungen ein aktuelles Leistungsniveau zu erreichen; und einem Kontrollsystem (126) ausgestattet, das eingerichtet ist, ein vorgegebenes Leistungsziel aus einer Mehrzahl unterschiedlicher, zuvor abgespeicherter Leistungsziele zu erhalten und basierend auf dem aktuellen Leistungsniveau und dem vorgegebenen Leistungsziel ein auf Anpassungen an den Maschineneinstellungen hinweisendes Aktionssignal zu erzeugen.
Patent DE-102015222955-B4 (DE)
Title: Konturbestimmung zur Konfiguration eines Strahlentherapiegerätes
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2015-11-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Konturierungseinheit (10) zur Übertragung von Konturdaten (KD) an ein Strahlentherapiegerät (1000), wobei die Konturierungseinheit (10) dazu ausgebildet ist, mit einem von einem Schlüsselgenerator (12) generierten Schlüssel, der ein jeweils zu bestrahlendes Zielvolumen (Z) identifiziert, auf eine Konturdatenbank (100) zuzugreifen, um Referenz-Konturdaten (R-KD) in Referenz-Bildern (R-BD) zu dem Zielvolumen (Z) zur Bestimmung der Konturdaten (KD) zu erfassen, wobei der Schlüssel auf Basis von Attributen (A) des Zielvolumens (Z) berechnet wird.
Patent DE-102016001410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schuhleistens
Inventor: KNERR HANS-MARTIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-02-09
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schuhleistens, umfassend die folgenden Schritte:  • Erstellen einer dreidimensionalen Abbildung eines Schuhs (10);  • Abbilden des durch die Außenkontur gebildeten Rauminhalts des Schuhs (10) in einem Polygonmodell für den Rauminhalt;  • Speichern des Datensatzes des Polygonmodells für den Rauminhalt in einem Datenspeicher;  • Erstellen einer polygonalen Außenhülle (14) des Schuhs (10) auf Basis des Datensatzes des Polygonmodells für den Rauminhalt, wobei die Dicke der Außenhülle (14) der Materialdicke des Schuhs (10) entspricht, und Hinterlegen der Daten der polygonalen Außenhülle in einem Datenspeicher;  • Erstellen einer dreidimensionalen Abbildung der Schuhsohle (15);  • Abbilden der Schuhsohle (15) in einem Polygonmodell für die Schuhsohle (15);  • Zusammenführen der Daten der polygonalen Außenhülle (14) und der Daten der Schuhsohle (15) in ein dreidimensionales polygonales Gesamtobjekt und Speichern des Datensatzes des polygonalen Gesamtobjekts;  • Subtrahieren der Daten des Datensatzes des polygonalen Gesamtobjekts von den Daten des Datensatzes des Polygonmodells für den durch die Außenkontur gebildeten Rauminhalt;  • Identifizieren des Differenzdatensatzes für einen Prototyp eines Schuhleistens (16);  • Erstellen eines Leistens auf Basis des Prototyps eines Schuhleistens (16).
Patent DE-102016008464-B4 (DE)
Title: Massageorgan für eine Massage-Vorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-07-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Massageorgan für eine Massage-Vorrichtung, das ein längliches formstabiles Gehäuse (12) aufweist, in dem ein Elektromotor (14) zum Antrieb von im Gehäuse (12) gelagerten Massageelementen (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Massageelemente (16) von Massagewalzen (18) gebildet sind, die in Querrichtung des länglichen Gehäuses (12) orientiert voneinander beabstandet gelagert sind und mit einem Massageabschnitt (20) aus dem Gehäuse (12) vorstehen, dass der Elektromotor (14) im Gehäuse zu den Massagewalzen (18) parallel orientiert angeordnet ist, dass an der jeweiligen Massagewalze (18) mindestens einseitig, vorzugsweise axial gegenüberliegend jeweils ein Antriebszahnrad (22) verdrehfest vorgesehen ist, wobei die Massagewalzen (18) einen größeren Durchmesser als die Antriebszahnräder (22) aufweisen, und dass benachbarte Antriebszahnräder (22) jeweils mit einem Paar Koppelzahnräder (30) kämmend in Eingriff sind.
Patent DE-102016115449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Raumklangs aus einem Audiosignal, Verwendung des Verfahrens sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: MARTIN ALFONS
IPC: H04R5/04
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Raumklangs aus einem Audiosignal (22, 32, 112, 113), vorzugsweise einem Sprachsignal, wobei der Raumklang bei einem Empfänger den Eindruck vermittelt, dass das Audiosignal (22, 32, 112, 113) einer Schallquelle entstammt, die eine bestimmte Relativposition zum Empfänger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Raumklangs simuliert wird, dass das Audiosignal (22, 32, 112, 113) von einer in einem virtuellen Raum (1) positionierten virtuellen Schallquelle (20, 30) ausgehend auf ein ebenfalls im virtuellen Raum (1) angeordnetes Empfängerpaar (10) mit zwei konstant voneinander beabstandeten, im virtuellen Raum (1) eine vordefinierte Bewegung ausführenden Empfängerelementen (12, 13) eintrifft.