baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3201633-C2 (DE)
Title: Absperrvorrichtung bei einer horizontalen Stranggießanlage
IPC: B22D11/047
Filed: 1982-01-20
Granted: 1988-07-07
Abstract: Bei einer Anlage zum horizontalen Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahl, ist vorgesehen, daß der kippbare Verteilerbehälter (1) und die diesem zugeordnete Kokille (2) leicht lösbar miteinander verriegelt sind und daß der Gießmündung (17) des Verteilerbehälters (1) und der Zulauföffnung (23) der Kokille (2) jeweils Absperrorgane (51, 52; 71, 72) zugeordnet sind, die ein Austreten von Flüssigmaterial im gelösten Zustand verhindern. Dadurch ist es möglich, bei Gießende oder einer Gießunterbrechung den Verteilerbehälter unabhängig von der Kokille zu kippen, und auf die bisher notwendige Abtrennung des aus der Kokille austretenden Gußstranges kann verzichtet werden.
Patent DE-3209620-C2 (DE)
Title: Doppel-Gelenkkupplung
IPC: F16D3/30
Filed: 1982-03-17
Granted: 1985-05-09
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Doppelkardangelenk so zu gestalten, daß eine hydraulische Steuerung geschaffen wird, bei der keine Schwingungsanregung z.B. durch Ungleichförmigkeit des Mittelteiles auftritt und eine axiale Dämpfung sowie eine Dämpfung bei Winkelschlag der einen Gelenkseite zur anderen Gelenkseite erreicht wird. Darüber hinaus soll ein einheitliches Gelenk geschaffen werden, bei dem ohne großen Mehraufwand ein Winkelausgleich oder ein Radialversatz aufgefangen weden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jeder Zapfen (4) in einer winkelbeweglichen Führung (5) eines Kolbens (6) aufgenommen ist und daß die Kolben (6) in Zylindern (7) verschiebbar gelagert sind, wobei jeweils ein Zylinder (7) der einen Gelenkseite mit dem entsprechenden diametral gegenüberliegenden Zylinder (7) der anderen Gelenkseite über einen Verbindungskanal (8) zusammenarbeitet und daß die Kanäle (8) und die Zylinder (7) mit einem Medium (9) gefüllt sind.
Patent DE-3217680-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Kopiergerät
IPC: G03G21/16
Filed: 1982-05-11
Granted: 1985-03-21
Abstract: Das elektrophotographische Kopiergerät (Fig. 2) hat, damit beispielsweise darin verklemmtes Kopierpapier leicht beseitigt werden kann, ein aufklappbares Gehäuseteil (36). Im aufgeklappten Gehäusezustand fällt Umgebungslicht auf einen Abschnitt einer lichtempfindlichen Trommel (10) und verursacht dort einen störenden Lichtspeichereffekt. Nach dem Wiederabsenken des Gehäuseoberteils löst eine Überwachungs- und Steuerschaltung in dem Gerät automatisch einen Lichtspeicherlöschvorgang zur Neutralisierung des Lichtspeichereffekts aus, bei dem zumindest eine Übertragungsstation (24) und eine Löschstation (30) aktiviert, jedoch kein Kopierpapier transportiert werden.
Patent DE-3229144-C2 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B37/14
Filed: 1982-08-04
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird eine als Reiseuhr, Tischuhr oder Wanduhr verwendbare Uhr beschrieben, die drehbar in einem Gehäuse angeordnet ist und mit einer verschwenkbaren Stützplatte versehen ist. Die Uhr kann in einer Vielzahl von unterschiedlichen Lagen angeordnet werden. Das Gehäuse und die Stützplatte können derart ausgebildet sein, daß dadurch die Dicke der Uhr nicht vergrößert wird.
Patent DE-3232079-C2 (DE)
Title: Verwendung von Rückstandsgips und trockenem Rückstand einer naß bzw. trocken arbeitenden Rauchgasentschwefelungsanlage
IPC: C04B18/06
Filed: 1982-08-28
Granted: 1986-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Baustoffes aus dem Rückstandsgips von naß arbeitenden Rauchgasentschwefelungsanlagen von Kraftwerken u.dgl. Der Rückstandsgips wird mit dem Rückstand einer trockenen mit einem calciumhaltigen Absorptionsmittel arbeitenden Rauchgasentschwefelungseinrichtung gemischt. Die Mischung ist als Baustoff verwendbar.
Patent DE-3238770-C2 (DE)
IPC: H04M1/57
Filed: 1982-10-20
Granted: 1988-08-18
Abstract: 1. Telephone set with optical indicating equipments, wherein the telephone number of the partner in conversation and additional data concerning the kind of connection and the state of the connection are indicated by multi-cypher alphanumeric indicating elements and wherein the information to be indicated is transmitted over the subscriber's line, characterized thereby, that a status indication (S) is provided, which apart from the kind of connection and the state of the connection also indicates authorisation classes, which have been switched to be effective permanently or temporarily, and additional features of a parther (A or B) participating in the connection concerted and that the features associated with the own connection appear in the indicating elements (AE) in the rest state of the telephone set.
Patent DE-3304813-C2 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einem verschleissfesten Überzug aus hitzebeständigen Verbindungen von schwerschmelzbaren Metallen und Verfahren zur Herstellung dieses Werkzeuges
IPC: C23C14/54
Filed: 1983-02-11
Granted: 1985-12-05
Abstract: Das Schneidwerkzeug weist einen verschleißfesten Überzug aus hitzebeständigen Verbindungen von schwerschmelzbaren Metallen und eine zwischen der Grundlage und dem Überzug befindliche Zwischenschicht aus reinem Metall auf. Das Schneidwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, daß seine Grundlage aus keramischem oder metallkeramischem Werkstoff auf Basis von Aluminiumoxid ausgeführt ist.  Das Verfahren zur Herstellung des Schneidwerkzeuges besteht darin, daß auf die Grundlage durch Stoffkondensation aus einem Plasma mit Ionenbeschuß aufeinanderfolgend eine Zwischenschicht aus reinem Metall und ein Überzug aus hitzebeständigen Verbindungen von schwerschmelzbaren Metallen aufgetragen wird. Die Zwischenschicht trägt man bei einer Temperatur des Werkzeuges von 1/2 Ts > T > 1/3 Ts auf, worin Ts die Schmelztemperatur des Auftragsmetalls, T die Temperatur des Werkzeuges in °K bedeutet, und die Kondensationsgeschwindigkeit und die Zeit der Prozeßführung wählt man, ausgehend von der Bedingung der Metallabscheidung, nur auf den Oberflächendefekten der Grundlage.
Patent DE-3306808-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Substanz oder eines Substanzgemisches auf ein Garn
IPC: B65H71/00
Filed: 1983-02-26
Granted: 1985-11-21
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Substanz oder eines Substanzgemisches auf ein gedrehtes Garn, wobei die Substanz oder das Substanzgemisch nach dem Aufbringen auf den Außen- und Innenlagen des Garns verteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das gedrehte Garn vorübergehend mittels eines Falschdrallaggregates mindestens weitgehend aufgedreht, in aufgedrehtem Zustand beaufschlagt, und anschließend wieder zurückgedreht wird. Das Verfahren eignet sich besonders zum Bondieren von Nähgarnen. Eine zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß in Garnlaufrichtung nach einem Lieferwerk mindestens eine Substanzauftragsvorrichtung und danach eine Falschdrallvorrichtung angeordnet ist. Als Substanzauftragsvorrichtungen eignen sich besonders Präparationsgaletten oder Präparationsdüsen.
Patent DE-3341721-C2 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Fahrzeugräder
IPC: G01M17/02
Filed: 1983-11-18
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einer Prüfvorrichtung für Fahrzeugräder mit einer Trommel und mit einem Radträger, der das Rad zentral frei drehbar in der Trommel hält und es unter der Wirkung zweier senkrecht zueinander und zur Radachse wirkender Krafterzeuger für eine Vertikal- und eine Seitenlast mit dem Reifen gegen die Trommel preßt, ist die Trommel im Innendurchmesser deutlich größer als der Durchmesser des Reifens; ferner wirkt der eine Krafterzeuger über den anderen Krafterzeuger auf das Rad. Dadurch wird eine universell wirksame Prüfvorrichtung mit definierter Vertikal- und Seitenlast erreicht.
Patent DE-3421029-C2 (DE)
IPC: B41F19/06
Filed: 1984-06-06
Granted: 1986-04-24
Abstract: In a procedure for dry printing of a workpiece through application of a hot embossing foil 5 and embossing die 8 as well as with application of heat, pressure, and time, workpiece 1 and embossing die 8 are moved relatively up to each other, held in contact with intermediate clamping of hot embossing foil 5, and heat thereby transferred. Hot embossing foil 5 is thereby adhered to the workpiece according to embossing die 8 and, after a cooling time, detached from workpiece 1 with the exception of printed image 2. To print differently shaped surfaces 2 of workpieces 1, embossing die 8 is brought into contact with workpiece 1 through progressive engagement over entire die surface 11, with embossing die 8, at least in the region of die surface 11, being given a form according to the shape of the workpiece.
Patent DE-3425811-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Wandstärke eines Werkstückes und/oder der Schallgeschwindigkeit in einem Werkstück sowie Vorrichtung zur Durchführung der Verfahren
IPC: G01B17/02
Filed: 1984-07-13
Granted: 1986-10-09
Abstract: Ein Verfahren zur unabhängigen Bestimmung sowohl der Schallgeschwindigkeiten von Ultraschallwellen als auch der Wandstärke von planparallelen oder parallel gekrümmten Bauteilen mittels V-Durchschallung verwendet eine Richtungsvariation der akustischen Achsen bei Gruppenstrahlern durch Variation der Signalfrequenz oder durch Variation der Phasendifferenz zwischen benachbarten Einzelschwingern. Die Meßanordnung besteht aus einem Sende- und einem Empfangsgruppenstrahler (3, 4), welche ihrerseits in zwei sendende Gruppenstrahler (5, 6) und zwei empfangende Gruppenstrahler (7, 8) unterteilt sind. Durch synchrones Schwenken der akustischen Achsen der Gruppenstrahler (5, 7) wird das maximale Empfangssignal gesucht. In einem zweiten Schritt wird durch synchrones Schwenken der akustischen Achsen der Gruppenstrahler (6, 8) ebenfalls das maximale Empfangssignal gesucht. Aus den beiden den maximalen Empfangssignalen entsprechenden Signalfrequenzen bzw. Phasendifferenzen werden die Schallgeschwindigkeiten und die Wandstärken des untersuchten Werkstücks (1) rechnerisch bestimmt.
Patent DE-3604796-C2 (DE)
IPC: C08B31/12
Filed: 1986-02-15
Granted: 1987-11-12
Abstract: A dry process for preparation of cationic starch ethers by reaction of starch with alkylidene epoxides in the presence of water in an alkaline medium at a temperature of 5 DEG  to 40 DEG  C. in the presence of a finely divided silica.
Patent DE-3605770-C2 (DE)
IPC: A47K3/34
Filed: 1986-02-22
Granted: 1988-03-10
Abstract: A partition, more particularly for a corner-shower, with a rounded entrance area, contains door-elements by means of which the entrance-area may be closed off or opened. The door-elements are arranged displaceably in guide-rails which are curved in the entrance area and are connected to at least one wall-element. It should be possible to produce a partition of this kind inexpensively and to obtain reliable guidance and accurate alignment of the door-elements with as few components as possible. The door-elements are curved to match the guide-rails and the guide-elements of each door-element is arranged at a predetermined distance from the longitudinal edges. A total of two door-elements is provided and these are curved over an angular range of approximately 45 DEG . They are adjustable in height by means of at least one guide-element, more particularly an eccentric pin.
Patent DE-3742945-C2 (DE)
IPC: A61B3/02
Filed: 1987-12-18
Granted: 1989-12-07
Abstract: An apparatus and method for testing the visual field of a person is provided in which the apparatus comprises light point sources distributed over the visual field of the person being examined, an input device for accepting patient responses, and a control unit that allows the points of light to light up in logarithmically graduated intensity based on the patient responses. The person being examined inputs the answer "seen" or "not sheen" into the input means which relays such information to the control unit. The control unit responds accordingly and cycles the phase intensity of the light point sources through a measurement cycle having both an increasing intensity phase and a decreasing intensity phase thereby allowing a determination of the minimum threshold at which the patient can detect the points of light within his field of vision.
Patent DE-3841198-C2 (DE)
IPC: B01D17/028
Filed: 1988-12-07
Granted: 1991-10-02
Abstract: A device for flow separation of oil from water, which is composed of a vessel (1) having an inlet (21) and outlet (17) with partitions (10) projecting from above and below into the water to be cleaned, so that a meander-like flow (2) from top to bottom and vice versa running through the container results, overflow openings (14, 15) being provided in the upper region of the vessel for the outflow of the separated oil, is to be designed in such a manner that the separation proceeds more completely and more rapidly than in the known arrangement and/or that the necessary purification is completed at a single pass. For this purpose it is proposed according to the invention that the upper edges (10a) of the partitions directed from bottom to top are in the same height region as the bottom edges (14a, 15a) of the overflow openings so that in each case two chambers following each other are formed which extend over the whole liquid level, which chambers are connected in pairs at their upper regions, but are otherwise separated from each other by partitions, the second chamber in each case being connected at its lower region to the following chamber of the next pair.
Patent DE-3914320-C2 (DE)
Inventor: KALLFASS ERNST
IPC: B27B5/22
Filed: 1989-04-29
Granted: 1994-04-14
Abstract: 2.1 Installations with devices for cross-cutting workpieces to desired lengths, in which boards or the like to be cut to length are fed on chain conveyors to a cross-cut saw, are known. The cross-cut saw possesses saw blades spaced apart next to one another, the spacing of the saw blades relative to one another or relative to a stop determining the length of the material to be cut to length. 2.2 To be able to perform a cutting-to-length in layers, an accumulating conveyor in which the individual successively arriving boards are accumulated to form a layer is arranged upstream of the cross-cut saw. The length of the layer can be adjusted by means of a layer separator. <IMAGE>
Patent DE-3931355-C2 (DE)
IPC: D06B1/02
Filed: 1989-09-20
Granted: 1991-09-12
Abstract: In a method for the wet treatment of textile material by the drawing-out process, the textile material (8) in the making-up form is present as a wound body (6) or in a pack system. In this making-up form, it is introduced into a boiler (3) closable in a pressure-tight manner, and then the air is removed at least substantially from the interspaces in the textile material (8). In the course of the method, the liquor present as an aerosol flows through the textile material (8). To reduce the water and energy consumption and to improve the quality of treatment, the textile material (8) is first transferred into a state of increased temperature and low residual moisture. Subsequently or simultaneously, the air is removed at least substantially for the interspaces in the textile material, and after this state has been reached a gaseous medium, which is under an increased pressure and which forms together with the liquor an aerosol, flows directly through the textile material (8). <IMAGE>
Patent DE-4207940-C2 (DE)
Inventor: KUEPPERSBUSCH GERD
IPC: B65C9/16
Filed: 1992-03-12
Granted: 1995-08-17
Abstract: The conveyor belt (1) is driven by a drive roller. The glue station is mounted in front of the label magazine, seen in the transport direction. The underneath of the magazine facing the belt is set at a distance from the belt. As the underneath of the magazine and the glue area of the belt pass over one another the glue area is temporarily brought into contact with the lowest label in the magazine. This can be achieved by the magazine swivelling about an axis down onto the belt and back up again. A cleaning device can be used to clean the belt after the dispensing position.
Patent DE-4226885-C2 (DE)
Title: Schallabsorptionsverfahren für Kraftfahrzeuge
Inventor: FREYMANN RAYMOND
IPC: G10K11/16
Filed: 1992-08-13
Granted: 2001-04-19
Abstract: Bei einem Schallabsorptionsverfahren für Kraftfahrzeuge, bei dem mittels eines Lautsprechers Schalldruckwerte erzeugt werden und bei dem mittels eines Helmholtz-Resonators Schalldruck bei dessen Resonanzfrequenz absorbiert wird, werden mittels des im Hohlkörper des Helmholtz-Resonators angebrachten Lautsprechers Schalldruckwerte im Hohlkörper erzeugt, durch die gleichzeitig oder zeitlich aufeinanderfolgend beliebig viele von dem realen Hohlkörpervolumen abweichende Hohlkörpervolumina simuliert werden, wobei die zu simulierenden Hohlkörpervolumina aufgrund beliebiger gewünschter Resonanzfrequenzen für den Helmholtz-Resonator bestimmt werden.
Patent DE-4325071-C2 (DE)
Inventor: ZASTROW LEONHARD PROF DR
IPC: A61K33/26
Filed: 1993-07-19
Granted: 1995-08-10
Abstract: A preparation for stimulating the blood circulation of the skin comprising a dispersion containing a proportion of finely divided magnetically hard single-domain particles in the dispersion being in the range from 0.01% to 70% by weight, based on the total weight of the dispersion; these particles having a strong coercive field and being in the range 600 to 1200 nm; and the magnetically hard single-domain particles are selected from the group consisting of barium hexaferrite, strontium hexaferrite, undoped barium hexaferrite, undoped strontium hexaferrite, and the mixtures thereof; and the balance up to 100% by weight of a cosmetic or pharmaceutical excipient carrier substance or a pharmaceutical additive, based on the total weight of the dispersion.
Patent DE-4417259-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Abwasser mittels Belebtschlamm
Inventor: KAISER DIETER
IPC: C02F3/30
Filed: 1994-05-17
Granted: 2000-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Abwasser mittels Belebtschlamm, wobei eine Messung der Sauerstoffkonzentration im Klärbecken erfolgt und das Abwasser durch Zu- und Abschalten einer Belüftung einer Nitrifikations- und einer Denitrifikationsphase unterworfen wird.
Patent NL-1002837-C2 (NL)
Inventor: HILHORST JAN EDUARD
IPC: E06B5/16
Filed: 1996-04-10
Granted: 1997-10-14
Abstract: Construction for separating two or more spaces, comprising: one or more frame parts (3) which are fixable to a wall part or to each other; a door part which is hingedly fixable to a frame part; one or more pane parts which are fixable in frame parts above and/or adjacently of the door part; and securing means (9) for holding the pane parts and/or the door part fixedly against the frame parts.
Patent NL-1002916-C2 (NL)
Title: Machine for extracting tree and roots from ground
Inventor: MULDERS DIONISIUS CAROLUS JOHA
IPC: A01G23/04
Filed: 1996-04-22
Granted: 1997-10-23
Abstract: The machine (1) has two identical semicircular blades (2,3). The ends (4) of one blade (2) are pivoted on rigid parts (5) of the frame of the machine. The ends (7) of the other blade (3) are pivoted on vertical parts (8) of a sub- frame. The machine is positioned so that the trunk of the tree is in the middle of the line (6) between the ends of the first blade. The sub-frame is then swung through a horizontal angle (P1) of 180 deg , so that the blades form a concentric circle on the surface around the tree. Mechanical, hydraulic or pneumatic power is then used to drive the blades into the soil until they meet under the root bole of the tree. The blades are then retracted and the tree and roots can be lifted free from the ground.
Patent NL-1005387-C2 (NL)
Title: Bicycle support stand with theft prevention mechanism
Inventor: HEUGTEN ANTONIUS MARIA VAN
IPC: B62H3/00
Filed: 1997-02-27
Granted: 1998-08-28
Abstract: The upper section (12) of the pillar (1) is fastened by a screwed collar (13) to the buried length (11) of the pillar. The junction is set into an aperture (10 in the centre of a paving slab (9). Welded to the upper end of the pillar are two brackets (6). Passing through apertures (7) in the brackets are two angled rods (3). The upper ends of the rods carry operating knobs (4) while the lower ends have eyelet holes (5). The eyelets are used to padlock securing chains to the parked bicycles.
Patent NL-1008233-C2 (NL)
Title: Forced injection gas burner for boiler or furnace
Inventor: GIESSEN KLEIS VAN DER
IPC: F23D14/62
Filed: 1998-02-06
Granted: 1999-08-09
Abstract: The burner assembly (1) has a flange (2) which fastens the burner to an aperture in the furnace wall.  The gas is fed via a supply control valve (8) to radial slots (24) around the wall of the mixture inlet tube. A fan (9) forces air into the tube where it is mixed with the gas.  The mixture passes through a flow straightener which has radial paddles (31).  The mixture passes through multiple holes (12) in the burner plate (11) and is ignited.
Patent NL-1008689-C2 (NL)
Title: Magnet armature for e.g. shutoff valve
Inventor: HOUTE JACOB MICHIEL VAN
IPC: F16K31/06
Filed: 1998-03-24
Granted: 1999-09-27
Abstract: The armature comprises a magnetic or magnetizable material body (8), a passage with an open end (10), and a seal assembly in the passage (9). A sealing element (12), a spring (14) and a reinforcement (15) are also provided. The seal is prestressed by the spring with the reinforcement abutting a stop (19). The seal assembly is introduced into the passage (9) as a complete unit. Independent claims are provided for a sealing element and a method of assembling a magnet armature.
Patent NL-1016108-C2 (NL)
Title: Manufacture of composite wheel useful as truck wheel involves building up separate preforms, combining and compressing separate preforms into one whole, and impregnating compressed whole with synthetic resin
Inventor: SPOELSTRA JAN
IPC: B29D99/00
Filed: 2000-09-05
Granted: 2002-03-07
Abstract: A method of manufacturing a composite wheel comprises: (a) building up at least two separate preforms; (b) combining the separate preforms; (c) compressing into one whole; and (d) impregnating the compressed whole with a synthetic resin. The preforms are built up by compressing mats of oriented fibers (5) into each of the respective preform, to form hub (2, 3) and rim (1) portions of the wheel, respectively.
Patent NL-1017743-C2 (NL)
Title: Water filter-type vacuum cleaner has freely rotatable separator driven by air taken in via suction unit
Inventor: VEN FRANK PETER WILLIAM VAN DE
IPC: A47L9/18
Filed: 2001-03-30
Granted: 2002-10-01
Abstract: The separator (10) is freely rotatable and provided with a drive mechanism which is activated by the air taken in via the suction unit.  Dust is filtered from air which is drawn in through a suction opening (7) and passed through a water bath (28) before being discharged into the surroundings. The vacuum cleaner has a sealed space above the water bath and contains a rotatable separator with a means for separating the air and moisture. A suction unit leads towards the air outlet opening.
Patent NL-1023842-C2 (NL)
Title: Rollator, has handles which can be extended into position behind rear wheel axles
Inventor: GUETLICH RICHARD RUDOLPH
IPC: A61H3/04
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-01-11
Abstract: The handles (9) on the two upright posts (5) can be moved between a retracted first position and a second position in which they are extended in the rear direction towards the person holding them. The handle is located in front of the rear wheel axles (8) in the first position and at least part of the handle is located behind the rear wheel axles in the second position.
Patent NL-1029121-C2 (NL)
Title: Transmission signal for sending microwave signal into space, designed so that signal contains message concerning death of relative for reflecting off moon
Inventor: PANTUS MATHIAS MARIA JOZEF
IPC: H04B7/145
Filed: 2005-05-25
Granted: 2006-11-28
Abstract: A message concerning the death of a relative is created, then modulated to produce a microwave signal for sending to the moon (II) by a transmitter (A) so that it is reflected by the moon and received (B) as a microwave signal by a receiver on earth (I).