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Patent DE-102020100938-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsisolationseinrichtung für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/133
Filed: 2020-01-16
Abstract: Drehschwingungsisolationseinrichtung (1) für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler enthaltend einen Drehschwingungsdämpfer (50) mit einem mit einem Antriebsteil verbundenen um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegenüber dem Eingangsteil (2) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3), eine Ausgangsnabe (8) und ein Turbinenrad (29) des Drehmomentwandlers. Um das Turbinenrad (29) außerhalb eines Drehmomentpfads zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) an die Ausgangsnabe (8) anzubinden, enthält das Ausgangsteil (3) zwei miteinander axial beabstandet verbundene und das Eingangsteil (2) zwischen sich aufnehmenden Seitenteile (10, 11), wobei ein erstes der Seitenteile (11) mit der Ausgangsnabe (8) fest verbunden ist und das Turbinenrad (29) mit dem ersten Seitenteil (11) mittels Schweißnieten vernietet und mittels dieser Schweißniete mit der Ausgangsnabe (8) verschweißt ist.
Patent DE-102020105346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Beladungszustands eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PRUCKNER ALFRED
IPC: B60G17/015
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Beladungszustands eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Transportgut (3), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4) ein Vorhandensein des Transportguts (3) an dem Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird, wobei während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Erfassungseinrichtung (5) eine gewichtsbedingte Eigenschaft des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, und dass mittels der elektronischen Recheneinrichtung (4) in Abhängigkeit von der ermittelten gewichtsbedingten Eigenschaft ermittelt wird, ob das Transportgut (3) an dem Kraftfahrzeug (1) vorhanden ist.
Patent DE-102020109187-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Pumpe und Verfahren zur Herstellung eines Hubübertragungsteils
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F04B1/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein Rollenstößel für eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffpumpe, weist ein Stößelgehäuse (2) auf, welches verschiedene Gehäuseabschnitte (7, 9) umfasst, die aus Sintermaterialien unterschiedlicher Zusammensetzung aufgebaut sind.
Patent DE-102020110775-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung
Inventor: HOESCHELER MORITZ
IPC: F16H57/027
Filed: 2020-04-21
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für eine Antriebskomponente in einem Kraftfahrzeug, wobei die Entlüftungsvorrichtung eine Zugangsleitung (2) und einen Membranentlüfter (4) mit einer Entlüftungsmembrane (7) sowie eine Abluftseite (6) aufweist, wobei die Entlüftungsvorrichtung zum fluidleitenden Verbinden eines Innenraums einer Antriebskomponente (1) mit einer die Antriebskomponente umgebenden Umwelt eingerichtet ist, wobei die Entlüftungsmembran (7) in einer planmäßigen Strömungsrichtung (8) aus der Antriebskomponente (1) in die diese umgebende Umwelt stromabwärts zu der Zugangsleitung (2) und stromaufwärts zu der Abluftseite (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zugangsleitung (2) eine Aerosolfalle (3) aufweist, welche ein Labyrinth zum Ablagern von Flüssigkeit an wenigstens einer Wandung des Labyrinths aufweist und dass diese Aerosolfalle als separates Bauteil gegenüber der Zugangsleitung (2) und gegenüber dem Membranentlüfter (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102020112925-A1 (DE)
Title: Entfeuchter-Einrichtung und eine diese aufweisende Ladestation
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B01D5/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es wird eine Entfeuchter-Einrichtung (1) bereitgestellt, aufweisend ein elektrothermisches Wandler-Element (10);einen Auffangbehälter (11), welcher unterhalb des elektrothermischen Wandler-Elements (10) angeordnet ist zum Auffangen von sich daran bildenden Kondensats, wobei der Auffangbehälter (11) einen Ablauf (12) aufweist, durch den das Kondensat aus dem Auffangbehälter (11) aus der Entfeuchter-Einrichtung (1) herausgeleitet werden kann. Ferner wird erfindungsgemäß eine Ladestation (4) mit der Entfeuchter-Einrichtung (1) bereitgestellt. Ferner wird eine Ladestation zum Laden eines Elektrofahrzeugs bereitgestellt, welche die Entfeuchter-Einrichtung aufweist.
Patent DE-102020116008-A1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein tragbares elektronisches Schloss weist einen Schlosskörper mit einer Verriegelungseinrichtung und einen Schließbügel auf, der relativ zu dem Schlosskörper zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schließbügel in der Geschlossenstellung mittels der Verriegelungseinrichtung an dem Schlosskörper verriegelbar ist. Das Schloss weist wenigstens eine elektrische Einheit, eine elektrische Energiequelle, einen Signalgeber und eine Steuereinheit auf. Die Steuereinheit ist dazu ausgebildet, einen Ladezustand der elektrischen Energiequelle zu überwachen und den Signalgeber zum Ausgeben einer Ladezustandswarnsignalfolge in Form der Buchstabenfolge „S-O-S“ gemäß dem Morsealphabet anzusteuern, falls der Ladezustand der elektrischen Energiequelle einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102020116896-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungssystem
Inventor: WELLS RYAN
IPC: F01M13/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungssystem (CCV-System) für einen Motor, das dazu konfiguriert ist, Kurbelgehäusegase in einen Luftkanal (100) auf der Reinseite zu übertragen, wobei der Luftkanal (100) auf der Reinseite einen Sensor (102) und einen Kurbelgehäuseentlüftungszapfen (108) umfasst, wobei der Kurbelgehäuseentlüftungszapfen (108) zur Anordnung stromabwärts des Sensors (102) konfiguriert ist, wobei der Kurbelgehäuseentlüftungszapfen (108) einen Auslass aufweist, der dazu konfiguriert ist, aus dem Kurbelgehäuseentlüftungszapfen (108) austretende Kurbelgehäusegase von dem Sensor (102) weg zu führen.
Patent DE-102020117068-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Einbau- oder Aufbauleuchte
Inventor: EBERHARDT MARCUS
IPC: F21S8/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1), insbesondere Einbau- oder Aufbauleuchte für die Anordnung an einer Innenwandung (5) in einer Maschine, aufweisend ein Gehäuse (10) mit einem Frontseitenbereich 12 und einem Rückseitenbereich (14), mindestens ein Leuchtmittel (30), mindestens eine Kamera (40), wobei im Frontseitenbereich (12) eine Lichtaustrittsöffnung (35) vorgesehen ist, durch die das von dem mindestens einen Leuchtmittel (30) emittierte Licht austreten kann, und wobei eine Ausnehmung (20) im Frontseitenbereich (12) vorgesehen ist, in die die Kamera (40) einsetzbar ist.
Patent DE-102020117183-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: B62D27/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Bauteilverbund, bestehend aus einem ersten, weitgehend formstabilen Bauteil mit zumindest zwei, weitgehend diametral zueinander versetzten Rastnasen, über die ein zweites, flexibles Bauteil positionierbar ist, wobei das zweite Bauteil zu den Rastnasen korrespondierende Aussparungen aufweist, wobei in einer montierten Endposition die Rastnasen in den Aussparungen lagefixiert sind und wobei zumindest eine Rastnase in einer Positionierrichtung vorne und hinten in einem weitgehend rechten Winkel in das erste Bauteil übergehen.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist eine sehr genaue Lagefixierung zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil möglich.
Patent DE-102020119422-A1 (DE)
Title: Löthilfsteil zum Verbinden eines Kabels mit einer Leiterplatte; Kabel; Leiterplatte; Baugruppe; Verfahren
Inventor: MITTERMAIER GERD
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Löthilfsteil (100) zum Verbinden eines Kabels (200) mit einer Leiterplatte (300) umfasst: einen elektrisch isolierenden Körper (190) mit einer ersten Aussparung (110), einer zweiten Aussparung (120) und einer dritten Aussparung (130); eine mit dem Körper (190) gekoppelte elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (190). Die Kontaktstruktur (150) ist teilweise in den Körper (190) eingelassen, um im Inneren des Körpers (190) mit einer Litze (210) des Kabels (200) verbunden zu werden, und tritt teilweise aus dem Körper (190) hinaus, um mit einem Anschluss (310) der Leiterplatte (300) verbunden zu werden.
Patent DE-102020122207-A1 (DE)
Title: Sitz mit einem mobilisierungsmechanismus
Inventor: GILMORE BERNARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Mobilisierungsmechanismus (MM) zur Mobilisierung zumindest eines Bereichs einer Wirbelsäule (V) eines Sitzinsassen (O), wobei der Sitz (1) eine Rückenlehne (2) und ein bewegbares Sitzteil (3) aufweist, und der Mobilisierungsmechanismus (MM) zumindest einen Sitzflächenverstellmechanismus (SV) zur Verstellung des Sitzteils (3) relativ zu der Rückenlehne (2) aufweist, wobei der Sitzflächenverstellmechanismus (SV) derart eingerichtet ist, dass das Sitzteil (3) relativ zur Rückenlehne (2) sowohl translatorisch als auch rotatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102020134673-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit entfernbarem Dichtungsmodul
Inventor: BARCIET DAMIEN
IPC: F16C19/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen ersten Ring (10) und einen zweiten Ring (12), die geeignet sind, sich konzentrisch zueinander zu drehen, zumindest eine Reihe von Wälzkörpern (26), die zwischen den ersten und zweiten Laufbahnen (36, 34) des ersten und zweiten Rings angeordnet sind, und zumindest eine Dichtung, die mit zumindest einer Dichtlippe ausgestattet ist.Der erste Ring 10 umfasst zumindest einen ersten Wälzring 14, der mit der ersten Laufbahn 36 ausgestattet ist, und einen ersten Dichtungsring 16, der an dem ersten Wälzring 14 befestigt ist. Der zweite Ring 12 umfasst zumindest einen zweiten Wälzring 18, der mit der zweiten Laufbahn 34 ausgestattet ist, und einen zweiten Dichtungsring 20, der an dem zweiten Wälzring 18 befestigt ist.Das Lager umfasst ferner ein Dichtungsmodul 32, das reversibel an den ersten und zweiten Dichtungsringen 16, 20 befestigt ist.
Patent DE-102020200940-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: KROMER ALEX
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-01-27
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (2) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (2), wobei die Steuereinrichtung (3) ein Drehzahlregelmodul (30) zum Regeln der Drehzahl (n) des Verstellantriebs (2) auf eine Solldrehzahl (n0) aufweist. Die Steuereinrichtung (3) weist ein Sollwertregelmodul (33) auf, das ausgebildet ist, eine Ausgangsgröße (ncmd,AC) anhand der Drehzahl (n) des Verstellantriebs (2) zu regeln, wobei das Drehzahlregelmodul (30) ausgebildet ist, die Drehzahl (n) anhand eines unter Verwendung der Ausgangsgröße (ncmd,AC) bestimmten Stellwerts (ncmd) zu regeln.
Patent DE-102020201965-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: WOLKENSTEIN MAJA
IPC: B60N2/427
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur automatischen Verstellung eines Fahrzeugsitzes, welcher mindestens ein verstellbares Sitzelement und einen Sicherheitsgurt umfasst, wobei das mindestens eine verstellbare Sitzelement durch mindestens einen Aktuator (5) verstellbar ist. Erfindungsgemäß erfasst mindestens ein Sitzsensor (3) eine bewegungsrelevante physikalische Größe eines auf dem Fahrzeugsitz (20) sitzenden Insassen, aus welcher eine Bewegung des auf dem Fahrzeugsitz (20) sitzenden Insassen bestimmt wird, wobei der mindestens eine Aktuator (5) das mindestens eine verstellbare Sitzelement (22, 24, 26) so verstellt, dass dieses automatisch der bestimmten Bewegung des auf dem Fahrzeugsitz (20) sitzenden Insassen folgt.
Patent DE-102020205296-A1 (DE)
Title: Abgaskatalysatorüberwachung und Benachrichtigungssystem
Inventor: MENDOZA-PINON ARTURO
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Systeme und Vorrichtungen weisen eine Schaltung auf, die aufgebaut ist, um Information zu empfangen, die kennzeichnend für eine katalytische Leistungsfähigkeit ist, von einer Sensoranordnung Information zu empfangen, die kennzeichnend ist für eine Katalysatoraktivität, auf Grundlage der Information zu bestimmen, ob Katalysatorleistungsfähigkeitssteuerungskriterien erfüllt sind, auf Grundlage der Informationen, die kennzeichnend sind für die Katalysatoraktivität und das Erfüllen der Katalysatorleistungsfähigkeitssteuerungskriterien, ein Katalysatoralter zu bestimmen, das bestimmte Katalysatoralter mit einer vorbestimmten Altersschwelle zu vergleichen und eine Benachrichtigung bereitzustellen, wenn das bestimmte Katalysatoralter die vorbestimmte Altersschwelle überschreitet.
Patent DE-102020205957-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungseinrichtung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: H02K7/18
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es wird eine Energieerzeugungseinrichtung (1) vorgeschlagen, die über eine Energieerzeugungseinheit (2) verfügt, die in der Lage ist, auf der Basis eines zu einer Arbeitsbewegung (29) in einer Arbeitsebene angetriebenen Schlitten (27) Energie zu erzeugen. Der Schlitten (27) hat einen an einer Holmstruktur (34) zweidimensional bewegbar angeordneten Schlittenkörper (32), der mit einem drehbaren Rotationsglied (3) ausgestattet ist. An der Holmstruktur (34) ist ein biegeflexibler Antriebsstrang (46) um Umlenkelemente (47, 48, 52, 53) herumgeschlungen, der antriebsmäßig mit dem Rotationsglied (3) verbunden ist. Außerdem ist eine Blockiereinrichtung (74) vorhanden, durch die der Antriebsstrang (46) blockierbar ist, sodass der Schlitten (27) bei seiner Arbeitsbewegung (29) eine Relativbewegung zu dem Antriebsstrang (46) ausführt, wodurch das Rotationsglied (3) rotativ angetrieben wird und mithilfe eines Generators (6) Energie erzeugt.
Patent DE-102020206065-A1 (DE)
Title: Lordosenstützanordnung
Inventor: JUN HUN YEAONG
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Lordosenstützanordnung, bei der die Neigung einer Matte durch Bewegung einer einzelnen Mutter nach oben und nach unten gesteuert wird, wodurch ermöglicht wird, Gewicht und Herstellungskosten der Anordnung zu reduzieren.Gemäß einem Ausführungsbeispiel, das hierin offenbart ist, umfasst eine Lordosenstützanordnung: eine Matte mit gegenüberliegenden Seiten, die jeweils drehbar mit einer gegenüberliegenden Seite eines Sitzrahmens verbunden sind; eine Antriebseinheit, die an die Matte gekoppelt ist und eine Mutter umfasst, die dazu ausgebildet ist, nach oben und nach bewegt zu werden; und eine Spannungseinheit mit einer ersten und einer zweiten Seite, die jeweils an die erste beziehungsweise die zweite Seite des Sitzrahmens gekoppelt sind und an die Mutter gekoppelt sind, während dieselbe einen hinteren Abschnitt der Matte umgibt, wobei es die Mutter ermöglicht, dass die Matte durch Anziehen oder Lockern der Spannungseinheit gemäß einer Bewegungsrichtung nach vorne oder nach hinten bewegt wird.
Patent DE-102020207886-A1 (DE)
Title: Leistungsendstufe für eine Vorrichtung zur Energieversorgung einer elektrischen Last
Inventor: STEWING FELIX
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungsendstufe (10) für eine Vorrichtung (1) zur Energieversorgung einer elektrischen Last (3), mit einer Leistungsschaltvorrichtung (12), welche mindestens eine Halbbrücke (12.1) umfasst und basierend auf der Galliumnitrid-auf-Silizium-Technologie ausgeführt ist, und einer Ansteuerschaltung (15) für die Leistungsschaltvorrichtung (12), wobei Halbleiterleistungsschalter der mindestens einen Halbbrücke (12.1) als Gallium-Nitrit-Halbleiter auf einer Vorderseite eines Trägersubstrats ausgebildet sind, sowie eine Vorrichtung (1) zur Energieversorgung einer elektrischen Last (3) mit einer solchen Leistungsendstufe (10) und ein Verfahren zur Ermittlung eines spannungslosen Schaltzeitpunkts für eine solche Leistungsendstufe (10). Hierbei umfasst die Ansteuerschaltung (15) für die mindestens eine Halbbrücke (12.1) jeweils ein ARCP-Modul (16B), welches zwei Hilfsschalter und eine Drosselspule aufweist und ausgeführt ist, die Halbleiterleistungsschalter der korrespondierenden Halbbrücke (12.1) an einem spannungslosen Schaltzeitpunkt zu schalten, wobei die Ansteuerschaltung (15) ausgeführt ist, den spannungslosen Schaltzeitpunkt durch eine integrierte Strommessung und/oder durch eine adaptive Verzögerungskette zu ermitteln.
Patent DE-102020208331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hardware-Sicherheits-Moduls
Inventor: OPFERKUCH INGO
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hardware-Sicherheits-Moduls (110) für ein Rechensystem (100), das einen Speicher aufweist, wobei mittels des Hardware-Sicherheits-Moduls (110) ein oder mehrere, jeweils einem Ereignis zugeordneten Logdaten-Speicherbereiche (160) bereitgestellt werden, wobei, wenn von dem Hardware-Sicherheits-Modul (110) zu einem bestimmten Ereignis (EI, EE) ein Logdatensatz (L) empfangen werden soll, von dem Hardware-Sicherheits-Modul (110) überprüft wird, ob der Logdatensatz (L) angenommen werden darf, und wobei, wenn bestimmt wird, dass der Logdatensatz (L) angenommen werden darf, der Logdatensatz (L) in dem dem bestimmten Ereignis zugeordneten Logdaten-Speicherbereich (150) hinterlegt wird.
Patent DE-102020209362-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum steuern eines platooning und ein verfahren zum planen eines wegs derselben
Inventor: LEE CHANHWA
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-07-24
Abstract: Eine Einrichtung zum Steuern eines Platooning und ein Verfahren zum Planen eines Wegs sind geliefert. Die Einrichtung enthält Folgendes: eine Kommunikationsvorrichtung zum Empfangen von Informationen über ein vorausfahrendes Fahrzeug von dem vorausfahrenden Fahrzeug durch Vehicle-to-Vehicle-Kommunikation (V2V-Kommunikation); eine Erkennungsvorrichtung zum Erhalten von Informationen über ein ntesFolgefahrzeug durch einen Sensor, der in einer Fahrzeugkarosserie montiert ist; und einen Prozessor zum Erzeugen von dritten Linieninformationen durch Abgleichen von ersten Linieninformationen, die in den Informationen über das vorausfahrende Fahrzeug enthalten sind, mit zweiten Linieninformationen, die in den Informationen über das nte Folgefahrzeug enthalten sind, und zum Planen eines Platooning-Wegs unter Verwendung der dritten Linieninformationen.
Patent DE-102020210738-A1 (DE)
Title: Raddrehzahlmessung mit verbesserter Genauigkeit
Inventor: SCHEUING JAN
IPC: G01P3/481
Filed: 2020-08-25
Abstract: Verfahren (100) zum Ermitteln der aktuellen Kreisfrequenz ω und/oder Kreisfrequenzbeschleunigung ω̇ eines Rades (51a-51d) eines Fahrzeugs (50) aus Signalen (53a) eines Gebers (53), der entlang eines Umfangs eines zu dem Rad des Fahrzeugs konzentrischen und mit diesem Rad verbundenen Encoders (52) angeordnete Markierungen (52a) abtastet, mit den Schritten:• es wird ein Zähler bereitgestellt (110), der in einem festen Zeittakt inkrementiert wird;• in Antwort auf ein Signal (53a) des Gebers (53) dahingehend, dass eine Markierung (52a) den Geber (53) passiert, wird ein aktueller Zählerstand n(i) in Assoziation mit diesem Ereignis i gespeichert (120);• aus den Zählerständen n(i), n(i-k), die sich auf zwei Ereignisse i, i-k beziehen, wird eine Zeitdifferenz Δt zwischen diesen beiden Ereignissen ermittelt (130), wobei der Abstand k zwischen diesen Ereignissen in der Folge der vom Geber (53) registrierten Ereignisse in Abhängigkeit der bisher gültigen Kreisfrequenz ω des Rades (51a-51d) variiert wird;• unter Heranziehung der Zeitdifferenz Δt wird die aktuelle Kreisfrequenz ω und/oder Kreisfrequenzbeschleunigung ω̇ des Rades (51a-51d) ermittelt (140).
Patent DE-102020211822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation, Kommunikationsanordnung und Fahrzeuganordnung
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-22
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen zwei beabstandeten Objekten 3, 4 mittels einer Kommunikationsordnung, wobei die Kommunikationsanordnung eine Sendeeinrichtung 6 zur Anordnung an einem ersten Objekt 2 und eine Sensoreinrichtung 10 zur Anordnung an einem zweiten Objekt 3 aufweist, wobei:- ein optisches Signal 9 von der Sendeeinrichtung 6 ausgesendet wird und über einen Übertragungsweg 4 an die Sensoreinrichtung 10 übertragen wird,- wobei mittels des optischen Signals 9 Sendedaten von der Sendeeinrichtung an die Sensoreinrichtung übertragen werden,- wobei die Sensoreinrichtung 10 eine Eventkamera umfasst und/oder bildet und das optische Signal 9 als Eventkameradaten detektiert.
Patent DE-102020212118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung einer integrierten bildgebenden und interventionellen bzw. therapeutischen Prozedur
Inventor: DOUSSIN SYLVAIN
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Bereitgestellt wird insbesondere eine Lokalisierungsvorrichtung (10) bzw. ein Lokalisierungssystem und diese verwendende Verfahren zur Lokalisierung eines oder mehrerer in einem anatomischen Bereich eines Patienten liegender Zielobjekte während einer integrierten bildgebenden und interventionellen und/oder therapeutischen medizinischen Prozedur. Die Lokalisierungsvorrichtung weist einen Anbringabschnitt (50), einen Lokalisierungsabschnitt (20) und einen Führungsabschnitt (40) auf. Der Anbringabschnitt (50), ist derart ausgebildet, dass die Lokalisierungsvorrichtung (10) lösbar an einer Patientenaufnahmevorrichtung (100) angebracht und relativ zu dieser positioniert werden kann. Der Lokalisierungsabschnitt (20) ist derart ausgebildet, dass er durch geeignetes Anbringen der Lokalisierungsvorrichtung (10) an der Patientenaufnahmevorrichtung (100) wenigstens teilweise in einem Erfassungsbereich einer ersten bildgebenden Modalität (200) anordenbar ist, die in der medizinischen Prozedur zur bildgebenden Erfassung eines oder mehrerer Zielobjekts für die bildgebenden und interventionellen und/oder therapeutischen medizinischen Prozedur im inneren des Körpers des Patienten (P) verwendet wird. Der Führungsabschnitt (40) ist derart ausgebildet, dass er in dem Lokalisierungsabschnitt (20) und relativ zu diesem positionierbar ist. Der Führungsabschnitt (40) dient dabei zur Kennzeichnung einer Bezugsposition relativ zum Lokalisierungsabschnitt (20), welche Bezugsposition als Bezugsposition für die Durchführung einer auf die ein oder mehreren Zielobjekte gerichteten interventionellen und/oder therapeutischen Prozedur dient.
Patent DE-102020212626-A1 (DE)
Title: Winkelhebelvorrichtung für eine arbeitsmaschine
Inventor: PARTHASARATHY SATISHKUMAR
IPC: E02F3/38
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine Arbeitsmaschine mit einer Winkelhebel zum Koppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine beinhaltet einen Rahmen, der sich in Längsrichtung erstreckt, und ein Paar von Hubarmen, die schwenkbar mit dem Rahmen gekoppelt sind. Die Winkelhebel umfasst ein Trageelement, das zwischen dem Paar von Hubarmen positioniert ist; und einen ersten und einen zweiten länglichen, seitlich beabstandeten Neigungsverstellhebel, die mit dem Trageelement gekoppelt sind. Jedes Neigungsverstellelement kann ein erstes Schwenkglied, ein zweites Schwenkglied und eine Öffnung aufweisen, die zwischen dem ersten Schwenkglied und dem zweiten Schwenkglied positioniert ist. Die Öffnung kann eine erste Wand, eine zweite Wand und ein Durchgangsloch zum Koppeln des Neigungsverstellhebels mit dem Trageelement mit einem Stift umfassen.