baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19936570-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Retraktorsystem
Inventor: FARLEY DANIEL K
IPC: A61B18/00
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-02-26
Abstract: Chirurgisches Retraktorsystem (10) mit  einer Schienenklemme (12), die einen Klemmabschnitt (50) zur Sicherung der Schienenklemme (12) an einem chirurgischen Tisch (16) und eine sich im allgemeinen vertikal erstreckende Stütze (17) aufweist,  einer sich im allgemeinen horizontal erstreckenden Querstange (18),  einer Verbindungsklemme (21) zur Sicherung der Querstange (18) an der Stütze (17), wobei die Verbindungsklemme (21) ein erstes Klemmelement (52) und ein zweites Klemmelement (54) aufweist, von denen das erste Klemmelement (52) einen ersten Durchgang (70) hat, der angepaßt ist, die Stütze (17) der Schienenklemme (12) aufzunehmen, während das zweite Klemmelement (54) eine Öffnung (77) hat, in der die Querstange (18) festlegbar ist, und  mindestens einer mit der Querstange (18) verbundenen Retraktorklinge (34, 36),  dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (77) im zweiten Klemmelement (54) eine die Retraktorklinge (34, 36) von der Schienenklemme (12) elektrisch isolierende Isolierhülse (74) enthält, welche einen zweiten Durchgang (72) begrenzt, der angepaßt ist, die Querstange (18) aufzunehmen.
Patent DE-19947819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Referenzmessung
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01N21/47
Filed: 1999-10-05
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Referenzmessung mittels einer optischen Vorrichtung, die wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung mit wenigstens einer Strahlungsquelle umfaßt, deren Licht in einem vorbestimmten Winkel auf eine Meßfläche, die Teil der zu messenden Oberfläche ist, gerichtet ist, sowie wenigstens eine erste optische Meßeinrichtung, welche in einem vorbestimmten Winkel zu dieser Meßfläche ausgerichtet ist, und welche einen Anteil des von der Meßfläche reflektierten Lichts aufnimmt, wobei diese erste optische Meßeinrichtung wenigstens einen Photosensor aufweist, welcher ein elektrisches Meßsignal ausgibt, das für das reflektierte Licht charakteristisch ist, wenigstens eine zweite optische Meßeinrichtung, welche in einem vorbestimmten Winkel zu dieser Meßfläche ausgerichtet ist, und welche einen Anteil des von der Meßfläche reflektierten Lichts aufnimmt, wobei diese zweite optische Meßeinrichtung wenigstens einen Photosensor aufweist, welcher ein elektrisches Meßsignal ausgibt, das für das reflektierte Licht charakteristisch ist, eine Steuer- und Auswerteeinrichtung, die wenigstens eine Prozessoreinrichtung und wenigstens eine Speichereinrichtung aufweist, die den Meßablauf steuert und die...
Patent AU-2011100234-B4 (AU)
Title: On-belt analyser system
Inventor: ROLAND HARRIS ANDREW
IPC: G01N23/222
Filed: 2011-03-02
Granted: 2011-10-13
Abstract: An analyser system including: a housing including a tunnel for receiving a conveyor belt carrying a material to be analysed in the tunnel; a neutron source to emit neutrons into the material for absorption therein; and a gamma ray detector to detect gamma rays emitted by the material in response to the neutron absorption; wherein the tunnel is dimensioned to allow the belt to travel therethrough in freely suspended relation in order to allow analysis of the material in the tunnel without the belt being subject to wear within the tunnel. C:\NRPorhI\DCC\MKA\3501329_1 DOC - 1/3/11
Patent AU-2013101348-B4 (AU)
Title: A foundation assembly
Inventor: THITCHENER GRAEME
IPC: E02D5/52
Filed: 2013-08-05
Granted: 2014-06-26
Abstract: A FOUNDATION ASSEMBLY A foundation assembly (10) to support a beam (11) of a transportable building. The assembly (10) includes a threaded member (12) consisting of a shaft or tube (13) about which there is wound a spiral flange (14). The flange (14) is also fixed to the tube (13). The screw member (12) has a longitudinally generally upright axis (15), with the member (12) having an upper portion (16). A plate (24) is attached to the member (12) and is provided with a plurality of apertures (26) through which threaded fasteners (27) pass that upon being tensioned secure the beam (11) to the member (12).
Patent DE-102004003125-B4 (DE)
Title: Variator für ein Toroidgetriebe
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: F16H37/08
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Variator
(26) für
ein Toroidgetriebe (10), mit einer Antriebsscheibe (28) und einer
Abtriebsscheibe (30), zwischen denen ein Toroidraum (32) eingerichtet
ist, der eine Toroidmittenebene definiert, und wenigstens einer
an einem Rollenträger
(50) um eine Drehachse (52) drehbar gelagerten Rolle (34), die zur
Drehmomentübertragung
zwischen Antriebsscheibe (28) und Abtriebsscheibe (30) angeordnet
ist, wobei die Rolle (34) ferner um eine Kippachse (51) kippbar
gelagert ist, die mit der Toroidmittenebene einen Castorwinkel (α) größer als
Null einschließt,
wobei der Rollenträger
(50) an einer Anlenkeinrichtung (56) gelagert ist, die einen Linearaktuator
(62) aufweist, der entlang einer Stellachse (54) verstellbar ist,
die in der Toroidmittenebene liegt, und wobei die Anlenkeinrichtung
(56) ein Trägerbauteil
(63) aufweist, das die relative Winkellage von Kippachse (51) und
Stellachse (54) einrichtet und von dem Linearaktuator (62) verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenträger (50) um die Kippachse (51)
herum kippbar an dem Trägerbauteil
(63) gelagert ist.
Patent DE-102004015309-B4 (DE)
Title: Ethylencopolymer
Inventor: ISEKI YUKI
IPC: C08F4/642
Filed: 2004-03-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Copolymer von Ethylen und einem α-Olefin mit 4 bis 20 Kohlenstoffatomen mit einer Schmelzfließrate von 1 bis 100 g/10 min, einer Aktivierungsenergie für den Schmelzfluss von 60 kJ/mol oder mehr, einer Schmelzspannung bei 190°C (MT), einer Grenzviskosität ([η]) und einer Kettenlänge A, die die folgenden Formeln (1) bis (3) erfüllen: 2 × MFR–0,59 < MT < 20 × MFR–0,59 (1) 1,02 × MFR–0,099 < [n] < 1,50 × MFR–0,156 (2) logA ≥ –0,0815 × log(MFR) + 4,05(3),wobei die Kettenlänge A eine Kettenlänge an der Peakposition einer logarithmischen Normalverteilungskurve einer Komponente mit dem höchsten Molekulargewicht unter logarithmischen Normalverteilungskurven, die durch Teilen einer Kettenlängeverteilungskurve, die durch Gelpermeationschromatographiemessung erhalten wurde, in mindestens zwei logarithmische Normalverteilungskurven erhalten wurden, ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer durch ein Verfahren erhältlich ist, das die folgenden Schritte umfasst: (i) Copolymerisieren von Ethylen und einem α-Olefin mit 4 bis 20 Kohlenstoffatomen unter Wasserstoffbedingungen unter Verwendung eines Metallocenolefinpolymerisationskatalysators zur Bereitstellung eines Copolymers, und (ii) Kneten des in Schritt (i) erhaltenen Copolymers unter Verwendung eines mit einer Dehnströmungsmischdüse ausgestatteten Extruders oder eines mit einer gegenläufigen Doppelschnecke ausgestatteten Extruders, wobei der Metallocenolefinpolymerisationskatalysator ein durch Inkontaktbringen eines Cokatalysatorträgers (A), eines Bisindenylzirconium-Komplexes vom Vernetzungstyp (B) und einer Organoaluminiumverbindung (C) erhaltener Katalysator ist, und wobei der Cokatalysatorträger (A) ein durch Inkontaktbringen von Diethylzink (a), fluoriertem Phenol (b), Wasser (c) und Siliciumdioxid (d) erhaltener Träger ist.
Patent DE-102004022321-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorbau
Inventor: BARRE MARTIN
IPC: B60S1/04
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Fahrzeugvorbau
mit Fronthaube (11), Windschutzscheibe (12) und mindestens einem
Scheibenwischer (14) mit Wischerarm (18), der mit seinem Befestigungsteil
(21, 21) drehfest auf einem unter der Fronthaube (11) platzierten
Antriebszapfen (26) sitzt, wobei  der Antriebszapfen (26) außerhalb
eines Ausbauchungsbereichs (32) der Fronthaube (11) angeordnet ist,
der durch eine vom Kopfaufschlag eines Fußgängers auf die Fronthaube (11)
nahe der Fronthaubenhinterkante (111) herbeigeführten Verformung der Fronthaube
(11) entsteht  dadurch gekennzeichnet  dass der Befestigungsteil
(20, 21) gekröpft
ausgebildet ist und der auf dem Antriebszapfen (26) aufgesteckte
Kröpfungsabschnitt
außerhalb
des Ausbauchungsbereichs (32) angeordnet ist.
Patent DE-102004023080-B4 (DE)
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/14
Filed: 2004-05-11
Granted: 2009-01-15
Abstract: The method involves detecting a supply of a substitution fluid, and measuring a pressure in an extracorporeal blood stream downstream of a dialyser (1) or a sterile filter (16) after starting a substituate pump, which has been previously shut off. The substituate pump is shut off which has been previously started up, and a supply of substitution fluid upstream or downstream of the dialyser or the filter is recognized on the basis of a change in the pressure after the starting up of the substituate pump which has been previously shut off. An independent claim is also included for a device for an extracorporeal treatment of blood, comprising an extracorporeal blood stream.
Patent DE-102004030555-B4 (DE)
Title: Einlasskanal eines Motors mit magerer Verbrennung und Kern zur Herstellung desselben
Inventor: YI JEA-WOONG
IPC: F02B31/02
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-05-08
Abstract: Einlasskanal
eines Motors mit magerer Verbrennung, aufweisend ein Verbindungsteil
(5), das an einer vorbestimmten Stelle in einem Linearkanal (1)
und einem Wirbelkanal (3) in Längsrichtung
zum Einspritzen von Kraftstoff aus einer Einspritzdüse in den
Linearkanal (1) und den Wirbelkanal (3) hinein ausgebildet ist,
wobei der Linearkanal (1) und der Wirbelkanal (3) außer an dem Verbindungsteil
(5) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102004033149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Doppel-Gate-Transistors, einer Speicherzelle, eines Vertikaltransistors sowie vergrabenen Wort- bzw. Bitleitungen jeweils unter Verwendung einer vergrabenen Ätzstoppschicht
Inventor: LUYKEN RICHARD JOHANNES
IPC: H01L21/306
Filed: 2004-07-08
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Doppel-Gate-Transistors, bei dem auf einer
ersten Seite eines Trägerwafers
eine Silizium-Germanium-Kohlenstoff-Schicht und auf der Silizium-Germanium-Kohlenstoff-Schicht
eine Siliziumschicht ausgebildet wird;  bei dem auf der Siliziumschicht
ein erster Gatebereich ausgebildet wird;  bei dem eine auf dem
ersten Gatebereich ausgebildete erste Passivierungsschicht planarisiert
wird; bei dem auf die planarisierte Passivierungsschicht ein Handlingwafer
gebondet wird;  bei dem bei einem Ätzschritt, welcher einer Definition
eines Bereiches für
einen zweiten Gatebereich dient, die Silizium-Germanium-Kohlenstoff-Schicht
als Ätzstoppschicht verwendet
wird;  bei dem in dem definierten Bereich der zweite Gatebereich ausgebildet
wird; und  bei dem der zweite Gatebereich mittels einer zweiten
Passivierungsschicht passiviert wird, womit ein Doppel-Gate-Transistor gebildet
wird.
Patent DE-102004043732-B4 (DE)
Title: Spinn-und Zwirnmaschine mit automatischer Spulenwechseleinrichtung
Inventor: MALINA LUDEK
IPC: D01H9/18
Filed: 2004-09-10
Granted: 2006-12-21
Abstract: Spinn-
oder Zwirnmaschine mit verschiedenen Arbeitsstellen, umfassend  – eine automatische
Spulenwechseleinrichtung zum Auswechseln einer vollen Spule (17)
gegen eine leere Spule (18) an den jeweiligen Arbeitsstellen,  – eine Spulentransporteinrichtung
(4) mit Spulenträgern (13)
zur Aufnahme einzelner Spulen (17, 18) und mit Transportelementen
(15) zum Transport der einzelnen Spulenträger (13), und  – eine Zwischenablage
(8), die als jeweils an den Transportelementen (15) angebrachte
Zusatzelemente (16), insbesondere Zapfen (9), ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Zusatzelemente (16) beim Spulenwechsel
in einer in Relation zu den Spulenträgern (13) abgekippten Position
stehen, so dass beim Wechsel von leeren Spulen (18) gegen volle
Spulen (17) die vollen Spulen (17) an den leeren Spulen (18) vorbei führbar sind.
Patent DE-102004046867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktion einer Feststellbremse in einer Bremseinrichtung
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-09-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktion einer Feststellbremse einer automatisierten Bremseinrichtung, wobei die Bremseinrichtung einen Bremskolben (2), einen Hilfskolben (3), einen zwischen dem Bremskolben (2) und dem Hilfskolben (3) angeordneten Fluidraum (4), eine mit dem Hilfskolben (3) über eine Gewindeverbindung (6) verbundene Spindeleinrichtung (5), einen Antrieb (13) für die Spindeleinrichtung (5) und ein Federelement (7) umfasst, welches den Hilfskolben (3) in Richtung des Bremskolbens (2) vorspannt, wobei die Spindeleinrichtung (5) ausgehend von einer Ausgangsposition, in welcher die Spindeleinrichtung (5) an einem Anschlag (11c) anliegt, in Richtung des Bremskolbens (2) bewegt wird, bis sie am Bremskolben (2) anschlägt, wobei ein Wert für den ersten zurückgelegten Weg (S1) der Spindeleinrichtung (5) ermittelt wird, dann Fluid in die Fluidkammer (4) zugeführt wird, wodurch der Bremskolben (2) und der Hilfskolben (3) mitsamt der Spindeleinrichtung (5) in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden, wobei der Hilfskolben (3) gegen die Federkraft des Federelements (7) bewegt wird, und anschließend die...
Patent DE-102005006530-B4 (DE)
Inventor: GARTNER BEATE
IPC: H04L45/28
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-11-09
Abstract: Disclosed is a method for controlling data transmissions from a transmitting device (NodeB) to a receiving device (RNC) of a radio access network of a radio communication system. According to said method, data (D1, D2, D3) is transmitted from the transmitting device (NodeB) to the receiving device (RNC) via transmission channels (TK1, TK2, TK3) via a transmission resource (UR) that is jointly utilized by all transmission channels (TK1, TK2, TK3), the transmitting device (NodeB) is notified of an occurrence or an imminent occurrence of a data congestion (DS) in the receiving device, and the transmitting device (NodeB) tales measures to prevent or end the data congestion. The transmitting device (NodeB) assigns at least one of the transmission channels (TK3) to a first of two groups of transmission channels based on a distinguishing characteristic for the transmission channels (TK1, TK2, TK3) and applies the measures exclusively to data (D3) of transmission channels (TK3) of the first group.
Patent DE-102005010709-B4 (DE)
Inventor: HAEFNER MANFRED
IPC: B65H75/22
Filed: 2005-03-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Spool for receiving wound skein material with a rotationally symmetrical conical spool body (10) with a detachable flange disc (14) at the end with the smaller diameter, in which the flange disc (14) and spool body (10) have ring surfaces (18, 20) on their facing surfaces, locking projections (20, 22) extend from the ring surface of one or both part(s) in the direction of the other ring surface, detent recesses (24, 26) to receive the locking projections are provided in the ring surface of one or both part(s), the locking projections and detent recesses can be locked in the manner of a bayonet catch by mutually rotating the spool body and the flange disc, and aligned with the detent recesses are spring-loaded tongues (38) which engage behind the locking projections in the connected position of the parts, and prevent the parts from untwisting.
Patent DE-102005012605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Befestigungsteiles mit einem Bauteil
Inventor: GIRAUD SYLVAIN
IPC: F16B5/02
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Befestigungsteiles mit einem Bauteil mit einem
Verbindungsteil, das mit einem Außengewinde mit einem Nenndurchmesser
versehen ist, und mit einem Klammerteil (4) das über eine Deckplatte (10), über eine
der Deckplatte (10) gegenüberliegende
Basisplatte (3) und über
einen die Deckplatte (10) in einem Abstand mit der Basisplatte (3)
verbindenden Verbindungsabschnitt (9) verfügt, wobei in die Deckplatte
(10) eine Deckplattenausnehmung (11) und in die Basisplatte (3)
eine Basisplattenausnehmung (5) eingebracht ist, die einander gegenüberliegen,
und mit einem länglichen
Schaftteil (1) ausgebildet ist, das an die Basisplatte (3) angeformt
ist und eine glattwandige Schaftausnehmung (2) aufweist, die in
die Basisplattenausnehmung (5) mündet,
wobei der Außendurchmesser
des Verbindungsteiles an den Innendurchmesser der Schaftausnehmung
(2) so angepasst ist, dass das Außengewinde mit der glattwandigen
Innenseite der Schaftausnehmung (2) des Schaftteiles (1) unter Einschneiden
eines Gewindes in Eingriff kommt und wobei die Deckplattenausnehmung
(11) einen Durchmesser aufweist, der größer als der Innendurchmesser...
Patent DE-102005018319-B4 (DE)
Title: Nitridhalbleitervorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: NAKAGAWA ATSUSHI
IPC: H01L29/24
Filed: 2005-04-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Nitridhalbleitervorrichtung aus einem III-V-Nitridhalbleiter, wobei der III-V-Nitridhalbleiter aus zumindest einem der Gruppe-III-Elemente der Gruppe Gallium, Aluminium, Bor und Indium und zumindest einem der Gruppe-V-Elemente der Gruppe Stickstoff, Phosphor und Arsen, wobei zumindest Stickstoff enthalten ist, ausgebildet ist, die Vorrichtung umfasst dabeieine erste Nitridhalbleiterschicht (14, 15) aus dem III-V-Nitridhalbleiter, die auf einem Substrat (11) abgeschieden ist,eine zweite Nitridhalbleiterschicht (16) aus dem III-V-Nitridhalbleiter, der kein Aluminium enthält, und die auf der ersten Nitridhalbleiterschicht (14, 15) abgeschieden ist, undeine Steuerelektrode (17), die einen Schottkykontakt mit der durch einen Abschnitt der zweiten Nitridhalbleiterschicht (16) freigelegten ersten Nitridhalbleiterschicht (14, 15) ausbildet, der entfernt wurde,wobei die zweite Nitridhalbleiterschicht (16) eine Kristallinität mit kleinen Körnern aufweist, die durch Ausbildung bei einer niedrigeren Schichtausbildungstemperatur als die der ersten Nitridhalbleiterschicht (14, 15) ausgebildet wurde.
Patent DE-102005018770-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WERDECKER FERDINAND
IPC: F02C6/12
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Abgasturbolader
für eine
Brennkraftmaschine, mit einer Turbine zur Entspannung eines einen Motor
der Brennkraftmaschine verlassenden Abgasstroms und mit einem Verdichter
zur Verdichtung eines dem Motor der Brennkraftmaschine zuzuführenden
Ladeluftstroms, wobei die Turbine einen Turbinenrotor (11) und der
Verdichter einen Verdichterrotor (12) aufweist, die auf einer gemeinsamen
Welle (13) angeordnet sind, und wobei zwischen dem Turbinenrotor
(11) und dem Verdichterrotor (12) ein Lagergehäuse (16) zur Lagerung der Welle
(13) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Lagergehäuse (16)
mindestens eine hydraulische Maschine (17) integriert ist, derart,
dass vorhandene Ölzulaufanschlüsse sowie Ölablaufanschlüsse des
Lagergehäuses
(16) zur Ölversorgung
der oder jeder hydraulischen Maschine (17) verwendet werden, die
hydraulischen Maschinen (17) in einem sogenannten Generatorbetrieb
im Abgasturbolader mechanische Wellenleistung entnehmen oder in
einem sogenannten Motorbetrieb dem Abgasturbolader mechanische Wellenleistung
zuführen.
Patent DE-102005026826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerkes mit mindestens einem Slave-Gerät und maximal drei Master-Geräten
Inventor: KORN MICHAEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2005-06-09
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerkes mit mindestens einem Slave-Gerät und maximal drei Master-Geräten, wobei die Spezifikation für das Kommunikationsnetzwerk KN den Betrieb mit maximal zwei Master-Geräten M1, M2 vorsieht und folgende spezifizierten Buszugriffzeiten für Master-Geräte festlegt, nach dem Senden einer Request-Mitteilung RQ an ein Slave-Gerät SL darf ein spezifiziertes erstes Master-Gerät M1, das die Request-Mitteilung RQ gesendet hat, frühestens nach einer Zeitspanne t RT2  nach der Response-Mitteilung RS des Slave-Gerätes SL auf das Kommunikationsnetzwerk KN zugreifen und ein weiteres zweites spezifiziertes Master-Gerät M2, das die Request-Mitteilung RQ nicht gesendet hat, muss spätestens nach einer Zeitspanne t Hold  nach der Response-Mitteilung RS des Slave-Gerätes SL auf das Kommunikationsnetzwerk KN zugreifen, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:  a. Senden einer Request-Mitteilung RQ1 des ersten spezifizierten Master-Geräts M1 an ein Slave-Gerät SL  b. Senden einer Response-Mitteilung RS1 des Slave-Gerätes SL  c. Falls ein zweites spezifiziertes Master-Gerät M2 und ein nicht spezifiziertes zweites...
Patent DE-102005029203-B4 (DE)
Title: Waage mit Radheber
Inventor: SCHMÜCKER VOLKER
IPC: G01G19/44
Filed: 2005-06-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Waage mit einem Radheber, der eine Rampe (5) und eine Schubvorrichtung zum Hinaufrollen und/oder Hinaufschieben und/oder Hinaufziehen des zu hebenden Rades auf die Rampe (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Schubvorrichtung eine Hebelvorrichtung mit einem ersten Hebel (50) und einem zweiten Hebel (10) aufweist, die miteinander wirkverbunden sind, wobei der erste Hebel (50) um eine zur Schubrichtung (6) senkrecht verlaufende Drehachse drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005031704-B4 (DE)
Title: Anordnung bei einem modularisiertem System zur Durchführung einer Zeitstempelung von Ereignissen/Referenzereignissen
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: G06F/
Filed: 2005-07-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anordnung
bei einem modularisierten System (201) mit dezentralisierten und
Funktionen ausführenden
Modulen (202–205),
wobei ein erstes Modul (420) mit dazugehöriger Uhr (202') angeordnet
ist zur Feststellung einer Zeitstempelung, wobei das erste Modul
(420) Speicherorgane (531) zur Speicherung der auf die von diesem
Modul (420) erkannten Ereignisse und darunter auf diese ausgewählten Referenzereignisse
bezogenen Zeitstempelungen (532) des Moduls (420) umfasst, dass
das Modul (420) einen auf vom Modul (420) gespeicherte Zeitstempelungen
bezogene Nachrichten (533) erzeugenden Mikroprozessor (635) umfasst,
welcher für
ein Senden der jeweils erzeugten Nachrichten über eine oder mehrere Verbindungen
(B1) an eine Zeitumrechnungseinheit (208) angeordnet ist, und dass
die Zeitumrechnungseinheit (208) angeordnet ist, um nach etwaiger
Zwischenspeicherung einen Bezug zwischen dem jeweiligen festgestellten
Referenzereignis sowie der jeweils durchgeführten Zeitstempelung des Moduls
(420) und einem in der Einheit weiteren eingeführten oder vorhandenen Referenzereignis
und einer weiteren Zeitstempelung herzustellen, wobei  a. das
erste Modul (420) weiterhin einen Ereignisdetektor (520) umfasst...
Patent DE-102005034618-B4 (DE)
Title: Elektronische Schließeinrichtung und Schließverfahren
Inventor: GILLERT JOACHIM
IPC: E05B49/00
Filed: 2005-07-19
Granted: 2013-05-08
Abstract: Elektronische Schließeinrichtung (10) für Sperren wie Türen (14), mit – einem Gehäuse (24), an dem ein Schließglied (30), eine drehbare Welle (26), die mit einem außenseitigen Betätigungsglied (28) gekoppelt ist, und eine elektromechanische Aktuatoranordnung (34) zum Betätigen des Schließgliedes (30) gelagert sind, – einer elektronischen Steuerschaltung (40, 50), die ein Empfangselement (44) zum Empfangen von Berechtigungssignalen (20) aufweist, wobei die Steuerschaltung (40, 50) ein empfangenes Berechtigungssignal (20) auf Authentizität prüft und, wenn die Authentizität bestätigt ist, die Aktuatoranordnung (34) ansteuert, – wobei vor der Aktuatoranordnung (34) ein Bohrschutz (52, 53) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein äußerer Steuerabschnitt (40) der Steuerschaltung (40, 50) in dem außenseitigen Betätigungsglied (28) angeordnet ist und ein innerer Steuerabschnitt (50) der Steuerschaltung (40, 50) in dem Gehäuse (24) hinter dem Bohrschutz (52, 53) angeordnet ist, und wobei die Authentizitätsprüfung in dem äußeren Steuerabschnitt (40) erfolgt und dass der...