baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008025303-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Mehrganggetriebe
Inventor: BORGERSON JAMES B
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-05-27
Granted: 2019-05-02
Abstract: Automatisch schaltbares Mehrganggetriebe (10), umfassend, in Kombination,
 ein Antriebselement (12),
 ein Abtriebselement (14),
 eine erste, zweite, dritte und vierte Planetenradanordnung (16, 18, 20, 22), die jeweils ein Sonnenrad (24, 42, 52, 72), ein Hohlrad (26, 44, 54, 74) und einen Planetenträger (28, 46, 56, 76) aufweisen,
 wobei das Antriebselement (12) mit dem Planetenträger (28) der ersten Planetenradanordnung (16) gekoppelt ist, wobei das Abtriebselement (14) mit dem Planetenträger (56) der dritten Planetenradanordnung (20) gekoppelt ist,
 ein erstes Element (32), das das Sonnenrad (72) der vierten Planetenradanordnung (22) mit dem Sonnenrad (24) der ersten Planetenradanordnung (16) koppelt,
 ein zweites Element (66),
 ein drittes Element (34), das das Hohlrad (26) der ersten Planetenradanordnung (16) mit dem Sonnenrad (42) der zweiten Planetenradanordnung (18) koppelt,
 ein viertes Element (38), das den Planetenträger (46) der zweiten Planetenradanordnung (18) mit dem Planetenträger (56) der dritten Planetenradanordnung (20) koppelt,
 eine erste Bremse (90), die das Sonnenrad (72) des vierten Planetenradsatzes (22) selektiv mit einem Getriebegehäuse (110) verbindet, 
 eine zweite Bremse (92),
 eine erste Kupplung (80), die den Planetenträger (28) der ersten Planetenradanordnung (16) selektiv mit dem Sonnenrad (52) der dritten Planetenradanordnung (20) verbindet,
 eine zweite Kupplung (82), die das Sonnenrad (42) der zweiten Planetenradanordnung (18) selektiv mit dem Sonnenrad (52) der dritten Planetenradanordnung (20) verbindet, und
 eine dritte Kupplung (84), die das Hohlrad (44) der zweiten Planetenradanordnung (18) selektiv mit dem Sonnenrad (52) der dritten Planetenradanordnung (20) verbindet;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 das zweite Element (66) den Planetenträger (76) der vierten Planetenradanordnung (22) mit dem Hohlrad (54) der dritten Planetenradanordnung (20) koppelt, und dass
 die zweite Bremse (92) das Hohlrad (74) der vierten Planetenradanordnung (22) selektiv mit dem Getriebegehäuse (110) verbindet,
 wobei die zweite Bremse (92) zusammengesetzt ist und eine Einwegkupplung (94) und eine mechanisch parallel geschaltete Kupplung (104) umfasst, die eine einzige rotierende Platte (106A) benachbart zu einer einzigen feststehenden Platte (106B) umfasst.
Patent DE-102008027807-B4 (DE)
Inventor: BEISEL JOCHEN
IPC: B21D3/00
Filed: 2008-06-06
Granted: 2011-05-12
Abstract: A method for producing a steel tube, wherein a steel sheet is formed into tubular body having a round cross section in a bending process, welded in a subsequent welding process along longitudinal edges facing each other for producing a continuous longitudinal seam, and then subjected to a stress-relieving treatment. The production quality is improved, with reduced production time, because the stress-relieving treatment is performed in a process for concentrically truing along the circumference in at least one segment relative to the longitudinal axis thereof, while cold forming by compression (FIG. 1). The mechanical technological properties of the material are also thereby improved.
Patent DE-102008038002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen der Hülle einer Wurst
Inventor: VOIGT ROLAND
IPC: A22C11/00
Filed: 2008-08-16
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Entfernen der Hülle (2) einer Wurst (1) mit einem die geschlossene Hülle (2) der Wurst (1) öffnenden, am Außenmantel in die Hülle (2) der Wurst (1), entlang zweier zur Achsmittenebene (6) der Wurst (1), geführten symmetrischen Schnittlinien (5) die derart geführt werden, dass die Hülle (2) der Wurst (1) mit dem Wurstanfangszipfel (3) verbunden bleibt, mit einer den Wurstanfangszipfel (3) unmittelbar im Nachlauf zur Doppelschnittbildung ergreifenden, den Wurstanfang einschneidenden, von der Wurst abtrennenden und die Hülle (2) der Wurst (1) abziehenden Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Schnittlinien (5) beidseitig oberhalb der Achsmitte der Wurst über dem Wurstanfangszipfel (3) beginnen, im konischen Teil des Außenmantels der Wurst (1) zunächst entlang der Falten und dann am zylindrischen Außenmantel der Wurst (1) ohne Winkelvergrößerung parallel weiter verlaufen, und dabei einen schmalen, nahezu parallelen in seiner Breitenausdehnung ca. 3 mm bis zu 26% des Wurstumfangs betragenden, dem Wurstanfangszipfel...
Patent DE-102008047074-B4 (DE)
Title: Rückschlagventilanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Common-Rail-Rückschlagventilanordnung
Inventor: BRANDENBURG HOLGER
IPC: F02M59/36
Filed: 2008-09-12
Granted: 2013-01-24
Abstract: Rückschlagventilanordnung mit – einem Kolben (K), der innerhalb einer Kolbenkammerwand (KW) in einer Kolben-Bewegungsrichtung (k) verstellbar angeordnet ist, – einem Kompressionsraum (P), der abhängig von der Kolben-Bewegungsrichtung (k) des Kolbens (K) stirnseitig einer stirnseitigen Kolbenfläche (KF) des Kolbens (K) abhängig von einer Kolbenposition der Kolbenfläche (KF) unterschiedlich groß ausbildbar ist, – einem Einlass (E), der zum Einlassen eines Mediums, insbesondere eines Kraftstoffs oder Mediumstroms (g), in den Kompressionsraum angeordnet ist, und – einem Auslass (A) mit einem Auslassventil (AV) in einer stirnseitigen Kompressionsraumwand (KS), die der Kolbenfläche (KF) des Kolbens (K) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei – ein Auslassventilstempel (AS) zwischen dem Auslassventil (AV) und dem Kolben (K) angeordnet ist, wobei der Auslassventilstempel (AS) in einer zur stirnseitigen Kompressionsraumwand (KS) benachbarten Stellung der stirnseitigen Kolbenfläche (KF) das Auslassventil (AV) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass im Notfallbetrieb die stirnseitige Kolbenfläche (KF) des Kolbens (K) gegen den...
Patent DE-102008055721-B4 (DE)
Title: Reihenklemme mit Stromschiene, Stromschiene für eine Reihenklemme und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Stromschiene
Inventor: AKAY MUENUER
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-11-04
Granted: 2011-03-24
Abstract: Reihenklemme (100) umfassend:  ein isolierendes Klemmengehäuse (1);  eine im isolierenden Klemmengehäuse (1) untergebrachte Stromschiene (3), welche in einem Endbereich eine erste Öffnung (18) zum Durchführen eines Leiters (16) aufweist, wobei die erste Öffnung (18) von einem durch einen Tiefziehprozess aus einem Außenrand der Stromschiene (3) gebildeten integralen Umformabschnitt (4) benachbart ist, der die erste Öffnung (18) an der Stirnseite und an mindestens einer Längsseite der Stromschiene (3) umgibt.
Patent DE-102008057034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05B49/00
Filed: 2008-11-12
Granted: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür, insbesondere einer Drehtür oder einer Schiebetür, mit einem Energiespeicher und einem Funkempfänger zum Empfangen von Funksignalen von einer einen Sender aufweisenden Steuerungseinheit, die einen Türöffner mittels Funksignalen steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (22) und der Funkempfänger (21) zum Öffnen der Tür (10) elektrisch miteinander verbindbar sind, und dass die den Sender aufweisende Steuerungseinheit (20) mittels Funksignalen einen Türöffner oder ein Türschloss steuert, wobei der Energiespeicher (22) und der Funkempfänger (21) zum Entriegeln der Tür (10) elektrisch mittels eines Druckschalters (23, 30) miteinander verbindbar sind, und dass ein Relais (31) zum Druckschalter (30) in Reihe geschaltet ist, wobei der Druckschalter (30) und das Relais (31) als Wechselschalter ausgeführt sind.
Patent DE-102008057472-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Radial-Turboverdichter
Inventor: BOSEN WERNER
IPC: F04D17/12
Filed: 2008-11-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: Mehrstufiger Radial-Turboverdichter mit mindestens drei Verdichterstufen, wobei jede Verdichterstufe einen Gehäuseabschnitt (4, 5, 6) aufweist, der den Gaseintrittsbereich bildet, und einen Gehäuseabschnitt (7, 8, 9) aufweist, der den Gasaustrittsbereich bildet, und die Laufräder (1, 2, 3) der Verdichterstufen mit einzelnen Wellenabschnitten (14, 15, 16) einen Rotor bilden, der durch Radiallager (10, 11) und Axiallager (12) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Axiallager (12) zwischen zwei Laufrädern (2, 3) von benachbarten Verdichterstufen angeordnet ist, die mit den Laufradrückseiten zueinander positioniert sind.
Patent DE-102008060283-B4 (DE)
Title: Werkzeuglos betätigbare Anschlussklemmvorrichtung mit mehreren Klemmarmen für mehrere elektrische Leiter
Inventor: HEIN STEFAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-12-03
Granted: 2011-08-25
Abstract: Anschlussklemmvorrichtung zum elektrischen Verbinden mindestens zweier elektrischer Leiter (26, 26-1, 26-2) mit einem Kontaktbereich (27) einer Kontaktschiene (22), mit einer schlaufenförmig gebogenen Klemmfeder (21), die einen auf der Kontaktschiene (22) aufliegenden Auflageschenkel (21b), einen sich daran über einen bogenförmigen Federbereich (35) anschließenden Federschenkel (21c) und einen vom Federschenkel (21c) in Richtung Auflageschenkel (21b) gebogenen Klemmschenkel (21a), der zwei rechteckige Öffnungen (32-1, 32-2) aufweist, wobei im Auflageschenkel (21b) eine Einbuchtung (28) in Richtung zum Federschenkel (21c) ausgebildet ist, wobei die drei Schenkel (21a, 21b, 21c) zwischen den beiden Öffnungen (32-1, 32-2) bis auf mindestens einen Teil des Federbereichs (35) durch Einschnitte (36a, 36b, 36c) in zwei nebeneinander gelegene Klemmarme (21-1, 21-2) und Auflageschenkel unterteilt sind, und mit einem Hebel (24), der zwischen den beiden Klemmarmen (21-1, 21-2) und Auflageschenkel in den Einschnitten (36c, 36b) angeordnet und mit einem Lagerbereich (30) in der Einbuchtung (28) des Auflageschenkels (21b) drehbar...
Patent DE-102009012427-B4 (DE)
Title: Rollenbahn
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B65G13/00
Filed: 2009-03-10
Granted: 2015-08-27
Abstract: Aus einem Strangpressprofil herausgefräste Rollenbahn eines Flugzeugladedecks, mit Rollen (10) zum Transport von Frachtstücken und einem Kanal (20) mit Seitenwänden (21, 22) und einem Boden (23) zur Montage von Riegelelementen (40, 41) oder anderen Funktionselementen (42) zum Halten, Führen und Transportieren von Frachtstücken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenwände (21, 22) Verstärkungsabschnitte (24) mit Ausnehmungen (26) aufweisen, in denen die Rollen (10) derart montiert sind, dass Achsen (13), auf denen die Rollen (10) drehbar gelagert sind, jeweils in einem Innenabschnitt (27) und einem Außenabschnitt (28) der jeweiligen Seitenwände (21, 22) befestigt sind; – wobei die Seitenwände die Innen-(27) und Außenabschnitte (28) umfassen und die Seitenwände (21, 22) an ihren Oberrändern durch Deckflächen (29) mit auskragenden Außenrändern (30) abgeschlossen sind.
Patent DE-102009014475-B4 (DE)
Title: Trägerteil zum Befestigen von Leitungen und/oder einem Kopf-Airbag-Modul an einer Säule einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KAHRENS DIETMAR
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-03-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Trägerteil zum Befestigen von Leitungen (11, 14) und eines Kopf-Airbag-Moduls (20) an einem Rohbauteil (3a) einer Säule (3) einer Fahrzeugkarosserie, mit einem Grundkörper (2), der am Rohbauteil (3a) der Säule (3) befestigbar ist und der Aufnahmen (12, 13) für die Leitungen (11, 14) und den Kopf-Airbag-Modul (20) aufweist, wobei der Grundkörper (2) des Trägerteils (1) über zumindest ein, als separates Bauteil gebildetes Befestigungselement (9), insbesondere ein Rastelement oder ein Klips, am Rohbauteil (3a) der Säule (3) befestigbar ist, wobei der Grundkörper (2) des Trägerteils (1) mittels eines Innenverkleidungsteiles (18) abdeckbar ist, und das Innenverkleidungsteil (18) über zumindest ein, als separates Bauteil gebildetes Befestigungselement (16), insbesondere ein Rastelement oder ein Klips, am Grundkörper (2) des Trägerteils (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Innenverkleidungsteil (18) zusammenwirkende Befestigungselement (16) eine Ausnehmung (19a) in zumindest einer Halteplatte (19) des Kopf-Airbag-Moduls (20) durchsetzt.
Patent DE-102009017644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Durchtritts von Gasen und/oder Fluiden aus einem Flügelkasten in eine Rumpfzelle eines Flugzeugs
Inventor: BOGIATZIS CHRISTOS
IPC: B64C1/26
Filed: 2009-04-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Durchtritts von aus einem Flügelkasten (2) eines Flugzeugs stammenden Gasen und/oder Fluiden in eine Rumpfzelle des Flugzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einfassung (3) im Bereich einer Unterseite (1) oder einer Oberseite des Flügelkastens (2) positioniert ist und im Bereich der umlaufenden Einfassung (3) mindestens ein Flächengebilde (13) zum Zurückhalten und zum Auffangen von Flüssigkeit und/oder flüchtigen und/oder gasförmigen Substanzen angeordnet ist, wobei das Flächengebilde (13) mindestens eine parallel zu einer Rumpfzellenlängsachse eingebrachte Welle (31) aufweist, um eine zusätzliche Ausrichtbarkeit des Flächengebildes (13) quer zur Rumpfzellenlängsachse in Relation zum Flügelkasten (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102009029501-B4 (DE)
Title: Fußschutzhülle
Inventor: FICHTMEIER MANUELA
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-09-16
Granted: 2014-10-02
Abstract: Fußschutzhülle (10), die zum Schutz eines menschlichen Fußes (12) vor lokaler Druckbelastung ein elastisches, komprimierbares Material aufweist, umfassend einen elastischen, komprimierbaren Zehenschutzteil (14) zum Schutz eines Fußabschnitts in der fußsohlenseitigen und zehenoberseitigen Umgebung zumindest einer der Zehen (11), einen elastischen, komprimierbaren Vorfußschutzteil (16) zum Schutz eines Fußabschnitts in der Umgebung des Vorfußes (14) und einen elastischen, komprimierbaren Fersenschutzteil (18) zum Schutz der Ferse, wobei die Schutzteile (14, 16, 18) der Fußschutzhülle (10) integral ausgeführt sind, wobei sich der Zehenschutzteil (14) zumindest teilweise über die Fußsohlenseite und die Oberseite der zumindest einen Zehe (11) erstreckt und das elastische, komprimierbare Material enthält und einen Zehenteilerabschnitt (24.1...24.4) zum zumindest teilweisen Eingreifen in einen Zwischenraum zwischen der zumindest einen Zehe (11) und einer benachbarten Zehe aufweist, wobei der Vorfußschutzteil (16) einen Verstärkungsbereich (22) mit gegenüber dem Zehenschutzteil (14) und/oder dem Fersenschutzteil (18) vergrößerter Dicke (20) aufweist, um eine lokale Druckbelastung auf den Vorfuß (14) abzudämpfen.
Patent DE-102009047312-B4 (DE)
Title: Transistor mit einer Metallgateelektrodenstruktur mit großem ε, die auf der Grundlage eines vereinfachten Abstandshalterschemas hergestellt ist
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-11-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors über einem Halbleitergebiet eines Halbleiterbauelements, wobei die Gateelektrodenstruktur eine Gateisolationsschicht mit einem dielektrischen Material mit großem ε, ein über der Gateisolationsschicht ausgebildetes metallenthaltendes Deckmaterial, ein über dem Deckmaterial gebildetes Elektrodenmaterial und eine dielektrische Deckschicht aufweist; Bilden einer schützenden Seitenwandabstandshalterstruktur an Seitenwänden der Gateelektrodenstruktur; Ausführen eines Implantationsprozesses, um eine Dotierstoffsorte für die Herstellung von Halo-Gebieten in das Halbleitergebiet einzuführen, wobei die dielektrische Deckschicht und die schützende Seitenwandabstandshalterstruktur als eine Implantationsmaske dienen; Entfernen der dielektrischen Deckschicht, während zumindest ein Teil der schützenden Seitenwandabstandshalterstruktur bewahrt wird; und Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem Halbleitergebiet.
Patent DE-102010009347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Rauchgas
Inventor: BASTIAN HELMUT
IPC: B01D53/79
Filed: 2010-02-25
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Waschen von Rauchgas aus einer Verbrennungsquelle, insbesondere aus einer Verbrennungsanlage für pflanzliches Material, mit: a) einem Gehäuse (2) zum Aufnehmen und Hindurchleiten des von der Verbrennungsquelle (42) ausgegebenen Rauchgasstroms aus einem Abgaskanal (43), welches Gehäuse im Bereich seines oberen Endes einen Einlass (7) für das zu waschende Rauchgas aufweist; b) einer im Bereich des unteren Endes des Gehäuses (2) mit dessen Lumen in Verbindung stehenden Einrichtung (9) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Gehäuse (2) und zum Absaugen des gewaschenen Rauchgases aus dem Gehäuse (2); c) einer mit einer Wasserleitung (16, 28) verbundenen Einrichtung (18, 27) zur Erzeugung einer im Wesentlichen geschlossenen Wasserbarriere (19, 33) im Gehäuse (2), durch welche der zu waschende Rauchgasstrom hindurch tritt; d) einer im Gehäuse (2) positionierten Einrichtung (23, 38) zur Verwirbelung des Waschwassers und Rauchgases, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (23, 38) zur Verwirbelung des Waschwassers und Rauchgases tellerförmig ausgebildet ist und an die Innenabmessung und/oder die Innenkontur des Gehäuses (2) angepasste Außenabmessungen und/oder Außenkonturen aufweist, wobei lediglich an der Peripherie (24) dieser Einrichtung Aussparungen (25) zum Hindurchtreten des Rauchgases und Waschwassers vorgesehen sind, in deren Bereichen in Richtung des unteren Ende des Gehäuses ragende Leitstrukturen (26) angeordnet sind.
Patent DE-102010010512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Radfelge und Verfahren zur Vorfertigung eines Felgenbetts einer Radfelge
Inventor: HUFENBACH WERNER PROF DR ING HABIL
IPC: B60B5/02
Filed: 2010-03-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Radfelge zum Einsatz in der Kraftfahrzeugtechnik, bestehend aus einem Felgenbett aus Faserverbundwerkstoff und einer Radscheibe (8) wobei in einer Vorfertigungsphase zur Fertigung einer Preform (4) des Felgenbetts die Preform (4) durch Ablage eines Fasermaterials auf einem die Kontur des Felgenbetts abbildenden Formwerkzeug (2), gebildet wird und nach der Vorfertigungsphase die Preform (4) des Felgenbetts konsolidiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorfertigungsphase die Preform (4) durch Umflechten des Formwerkzeuges (2) mittels Faserflechtfäden und/oder durch Bandwickeln von strang- oder bandförmigen Fasermaterial um das Formwerkzeug (2) und/oder durch Tapelegen von textilem flächigem Fasermaterial auf das Formwerkzeug (2) gebildet wird und die sich während der Vorfertigungsphase bildende Preform (4) des Felgenbetts mit der Radscheibe (8) formschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102010016629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Vitrektomielinse
Inventor: GÖTZ MARCUS DR
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-04-23
Granted: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung (101–113), umfassend: eine Vitrektomielinse (1), die dazu bestimmt ist, von Hand auf ein Auge aufgesetzt und gehalten zu werden, mindestens eine Lichtquelle (2), die derart angeordnet ist, dass das von der mindestens einen Lichtquelle (2) erzeugte Licht über die Vitrektomielinse (1) in das Auge leuchtet, und einen Blendschutz (14, 15), der in die Vitrektomielinse (1) integriert ist.
Patent DE-102010023444-B4 (DE)
Title: Vorsatztür, insbesondere Insektenschutztür
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: E05F1/16
Filed: 2010-06-11
Granted: 2014-11-27
Abstract: Vorsatztür, insbesondere Insektenschutztür, umfassend einen Rahmen und einen in diesem verschiebbar aufgenommenen Schiebeflügel, wobei der Schiebeflügel (4) über ein Zugmittel (15) mit einem Rückzugselement (11) verbunden ist, das beim Schieben des Schiebeflügels (4) aus der Schließstellung eine Rückstellkraft aufbaut.
Patent DE-102010036096-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: DENKENA BEREND PROFESSOR DR -ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-09-01
Granted: 2016-07-28
Abstract: Kugelgewindetrieb (10) mit (a) einer Gewindespindel (12), (b) einer an der Gewindespindel (12) gelagerten Doppelmutter (14), die eine erste Mutternhälfte (16) und eine zweite Mutternhälfte (18) umfasst, die gegeneinander mit einer Vorspannkraft (Fax) beaufschlagbar sind, und (c) einer Zustellvorrichtung, mittels derer die Vorspannkraft (Fax) einstellbar ist, und (d) mindestens einen elektrischen Spannkraftsensor (20) zum Erfassen der Vorspannkraft (Fax), dadurch gekennzeichnet, dass die Zustellvorrichtung manuell einstellbar ist.
Patent DE-102010039428-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Ladeeinrichtung für einen Druckspeicher
Inventor: HACHTEL JUERGEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2010-08-18
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Ladeeinrichtung für einen Druckspeicher, insbesondere bei einem Bremssystem für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren umfasst die Schritte: Zumindest zeitweises Ansteuern der Ladeeinrichtung zum Laden des Druckspeichers, Berechnen eines virtuellen Soll-Zustandes der Ladeeinrichtung, Vergleichen des virtuellen Soll-Zustandes mit einem realen Zustand der Ladeeinrichtung, Erkennen einer Fehlfunktion der Ladeeinrichtung anhand des Vergleichs von virtuellem Soll-Zustand und realem Zustand, sowie Abschalten der Ladeeinrichtung bei Vorliegen einer Fehlfunktion. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zum Überwachen einer Ladeeinrichtung für einen Druckspeicher, insbesondere bei einem Bremssystem für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102010055179-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung
Inventor: ZYNDA MARTIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2010-12-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung mit einem Fahrzeugsitzstrukturteil (1), insbesondere einem Seitenteil (2), des Rahmen des Fahrzeugsitzes, wobei das Fahrzeugsitzstrukturteil (1) um eine erste, horizontale und quer zur Sitzrichtung verlaufende Drehachse (3) drehbar mit einer Komponente (4) in Form einer rohrförmigen Welle (5) verbunden ist, wobei die rohrförmige Welle (5) drehfest mit einem Kreissegment (6) verbunden ist, welches radial auswärts von der rohrförmigen Welle (5) verlaufend eine äquidistante, als ein erstes Form- und/oder Kraftschlussmittel fungierendende Verzahnung (7) aufweist, wobei das Fahrzeugsitzstrukturteil (1) ferner ein Arretiermittel (10) aufweist, das wahlweise verriegelnd mit der als Form- und/oder Kraftschlussmittel fungierenden Verzahnung (7) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (10) an mindestens einer, aus dem Fahrzeugsitzstrukturteil (1) ausgeformten ersten Umbiegung (18), insbesondere einer Lasche, um eine zweite vertikale, senkrecht zur Drehachse (3) verlaufende Drehachse (11) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102011002516-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung einer Druckmaschine
Inventor: MARKERT NIKOLAUS
IPC: B41F13/008
Filed: 2011-01-11
Granted: 2014-10-23
Abstract: Antriebsvorrichtung (01) einer Druckmaschine, wobei die Antriebsvorrichtung (01) zumindest einen Antrieb (02) und zumindest einen angetriebenen oder antreibbaren Zylinder (03) aufweist und wobei die Antriebsvorrichtung (01) zumindest ein Getriebe (27) aufweist, das antriebstechnisch zwischen den Antrieb (02) und den zumindest einen Zylinder (03) geschaltet ist und wobei der Antrieb (02) eine Antriebswelle (04) aufweist, die drehfest mit einem Rotor (06) des Antriebs (02) verbunden ist und wobei der zumindest eine Zylinder (03) einen Zapfen (17) aufweist, der drehfest mit einem Ballen (26) des zumindest einen Zylinders (03) verbunden ist und wobei ein als Antriebsritzel (13) ausgebildeter Getriebeeingang (13) drehfest mit der Antriebswelle (04) verbunden ist und wobei ein Getriebeausgang (18) drehfest mit dem Zapfen (17) des zumindest einen Zylinders (03) verbunden ist und wobei das Getriebe (27) in einem Ölraum (19) angeordnet ist und wobei die Antriebswelle (04) durch eine erste Öffnung (21) des Ölraums (19) ragend angeordnet ist und wobei zumindest ein Stator (07) des Antriebs (02) außerhalb des Ölraums (19) angeordnet ist und wobei das Antriebsritzel (13) innerhalb des Ölraums (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (29) des Antriebs (02) ein Überdruck relativ zu dem Ölraum (19) herrscht.