baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201347-B4 (DE)
Title: Tragbare elektronische geräte und ladeverfahren für diese
Inventor: CHING-CHUNG HUNG
IPC: H04M19/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein tragbares elektronisches Gerät (100, 300) mit einer Batterie (160), welche mittels eines Ladegerätes (200, 400) ladbar ist, das Folgendes beinhaltet:einen Steckverbinder (110, 310), der einen ersten Datenstift (D+), einen zweiten Datenstift (D-), einen ersten Versorgungsstift (VBUS) und einen zweiten Versorgungsstift (PWR1) beinhaltet;einen Prozessor (130, 330), der Folgendes beinhaltet:einen ersten Satz Stifte (USB_D+, USB_D-) zum Empfangen und Senden eines Paars von Differentialsignalen in Übereinstimmung mit der USB-Spezifikation; undeinen zweiten Satz Stifte, der einen Eingangsstift (UART_RX) und einen Ausgangsstift (UART_TX) beinhaltet;einen Wähler (120, 320), der den Steckverbinder (110, 330) gemäß einem Schaltsignal selektiv mit dem ersten (USB_D+, USB_D-) oder zweiten Satz Stifte (UART_RX, UART_TX) des Prozessors (130, 330) koppelt;eine Versorgungsmanagement-Schaltung (140, 340), die mit dem ersten (VBUS) und zweiten Versorgungsstift (PWR1) zum Empfangen eines Ladestroms des Ladegerätes (200, 400) gekoppelt ist;wobei, der Prozessor (130, 330) betriebsfähig ist, um:zu erkennen, dass ein erster Stift und ein zweiter Stift des Ladegerätes (200, 400) jeweils mit dem ersten bzw. zweiten Datenstift (D+, D-) des Steckverbinders (110, 310) gekoppelt sind;nach dem Erkennen einen Ladestromwert des Ladegerätes (200, 400) zu erhalten, durch Bereitstellen des Schaltsignals für den Wähler (140, 340), um den ersten und zweiten Datenstift (D+, D-) des Steckverbinders (110, 310) jeweils mit dem Eingangs- bzw. Ausgangsstift (UART_RX, UART_TX) des zweiten Satzes Stifte des Prozessors (130, 330) zu koppeln; undwobei die Versorgungsmanagement-Schaltung (140, 340) betriebsfähig ist, um den Ladestrom des Ladegerätes (200, 400) über den ersten Versorgungsstift (VBUS) oder den zweiten Versorgungsstift (PWR1) gemäß dem Ladestromwert zu empfangen.
Patent DE-102013213840-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2013-07-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Doppelkupplungseinrichtung (10), umfassend
 eine erste Kupplungsbaugruppe (18) mit einer ersten antriebsseitigen Reibvorrichtung (24) und einer mit einer ersten Getriebeeingangswelle (36) verbindbaren ersten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (28);
 eine zweite Kupplungsbaugruppe (20) mit einer zweiten antriebsseitigen Reibvorrichtung (40) und einer mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (52) verbindbaren zweiten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (44);
 ein erstes Betätigungselement (58) zur Einleitung einer Betätigungskraft auf die erste Reibvorrichtung;
 ein zweites Betätigungselement (66) zur Einleitung einer Betätigungskraft auf die zweite Reibvorrichtung;
 wobei
 ein Zwischenelement (38) vorgesehen ist, um eine Betätigungskraft der ersten und zweiten Kupplungsbaugruppe (18, 20) jeweils an einer axialen Seite des Zwischenelements (38) aufzunehmen und radial nach innen und/oder außen zur Übertragung an ein weiteres mit der jeweils anderen axialen Seite des Zwischenelements (38) in Kontakt befindliches Bauteil weiterzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (38) eine Fliehkraftpendeleinrichtung (92) aufnimmt.
Patent DE-102013221321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren von Verkehrsteilnehmern auf eine gemeinsame Zeitbasis
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: H04W84/18
Filed: 2013-10-21
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren von Verkehrsteilnehmern auf eine gemeinsame Zeitbasis, bei dem- Daten periodisch oder Ereignis-basiert zwischen einer Vielzahl sich bewegender Verkehrsteilnehmer in Nachrichten über ein gemeinsames Übertragungsmedium übertragen werden,- eine jeweilige interne Uhr der Verkehrsteilnehmer mittels eines primären Synchronisationsverfahrens, das die Uhrensignale eines globalen Satellitennavigationssystems verarbeitet, auf die Zeit eines internen Satellitennavigationsempfängers des Verkehrsteilnehmers synchronisiert wird,- von einem jeweiligen Verkehrsteilnehmer auf ein sekundäres Synchronisationsverfahren umgeschaltet wird, wenn das primäre Synchronisationsverfahren für den jeweiligen Verkehrsteilnehmer nicht nutzbar ist, wobei das sekundäre Synchronisationsverfahren auf einer Selbstorganisation zur Synchronisation der internen Uhren basiert, bei dem ein zur Synchronisation der jeweiligen internen Uhr erforderlicher Kennzeichner im eingesetzten Kommunikationsverfahren kodiert wird, ohne das eigentliche Kommunikationsverfahren zu stören, dadurch gekennzeichnet, dass das sekundäre Synchronisationsverfahren auf dem Prinzip einer Firefly-Synchronisation basiert.
Patent DE-102014002281-B4 (DE)
Title: Stegleitungsverbinder für ein Brennstoffsystem und Verfahren dafür
Inventor: GERSTNER MICHAEL D
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-02-19
Granted: 2022-12-29
Abstract: Stegleitungsverbinder (30) für ein Brennstoffsystem (20) in einem Verbrennungsmotor (10), welcher Folgendes aufweist:einen langgestreckten Stegleitungskörper (40), der eine Längsachse (42) definiert, die sich zwischen einem proximalen bzw. nahegelegenen Körperende (44), in dem ein Brennstoffeinlass (46) ausgeformt ist, und einem distalen bzw. ferngelegenen Körperende (48) erstreckt, in dem ein Brennstoffauslass (50) ausgeformt ist;wobei der langgestreckte Stegleitungskörper (40) weiter eine Brennstoffleitung (52) definiert, die strömungsmittelmäßig den Brennstoffeinlass (46) mit dem Brennstoffauslass (50) verbindet, und wobei die Brennstoffleitung (52) ein proximales Akkumulatorsegment (54) mit einem größeren Volumen aufweist, um eine Reserve von unter Druck gesetztem Brennstoff zu halten, und ein distales Einspritzvorrichtungsliefersegment (56) mit einem kleineren Volumen, um den unter Druck gesetzten Brennstoff zu einer Brennstoffeinspritzvorrichtung (32) zu liefern;eine Flussbegrenzungsunteranordnung (80) zum Begrenzen einer zu großen Lieferung von unter Druck gesetztem Brennstoff, die eine Führungskomponente (82) aufweist, die innerhalb des Akkumulatorsegmentes (54) positioniert ist, eine Sitzkomponente (84), die an dem langgestreckten Stegleitungskörper (40) angebracht ist und die Führungskomponente (82) trägt, und ein hydraulisch betätigtes Ventil (86), und eine Vorspannvorrichtung (88), die jeweils innerhalb der Führungskomponente (82) positioniert sind; undwobei die Vorspannvorrichtung (88) zwischen dem Ventil (86) und der Sitzkomponente (84) zusammengedrückt gehalten wird, und wobei das Ventil (86) entgegen einer Vorspannkraft der Vorspannvorrichtung (88) von einer ersten Position zu einer geschlossenen Position bewegbar ist, in der das Ventil (86) die Sitzkomponente (84) berührt, um einen Fluss des unter Druck gesetzten Brennstoffes von dem Akkumulatorsegment (54) zum Einspritzvorrichtungsliefersegment (56) zu unterbrechen.
Patent DE-102014107408-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GORA THOMAS
IPC: F28F1/24
Filed: 2014-05-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Wärmetauscher umfassend Rohre (2), die sich in eine Axialrichtung (A) erstrecken, und mit den Rohren (2) außenseitig in Kontakt stehende, sinusförmig gewellte Rippen (1), die sich quer zur Axialrichtung (A) der Rohre (2) erstrecken, wobei die Rohre (2) die Rippen (1) in einem der Wellenlänge (L) der Wellung entsprechenden Abstand (D) durchsetzen und wobei die Rippen (1) Öffnungen (3) zur Aufnahme der Rohre (2) besitzen, wobei die Öffnungen (3) in ringförmigen Basisbereichen (5) der Rippen (1) angeordnet sind, wobei sich an die Basisbereiche (5) Übergangsbereiche (9) zum Übergang der Kontur auf die Wellung der Rippe (1) anschließen, wobei die Übergangsbereiche (9) ihre maximale Breite (Bmax) in Richtung der Wellenkämme (4) haben und ihre minimale Breite (Bmin) in Richtung quer zu den Wellenkämmen (4) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialrichtungen (A) der Rohre (2) mit den Wellenkämmen (4) zusammenfallen, wobei die Rohre (2) einen Durchmesser (D1) besitzen, der in einem Bereich von 40 bis 60% der Wellenlänge (L) der Wellung liegt, und wobei die Übergangsbereiche (9) ellipsenartig ausgebildet sind, wobei die minimale Breite (Bmin) eines Übergangsbereichs (9) dem Außendurchmesser (D2) des Basisbereichs (5) entspricht oder höchstens 10% größer ist als der Außendurchmesser (D2) des Basisbereichs (5), wobei der ringförmige Basisbereich (5) parallel zur Neutralebene (N) der Wellung der gewellten Rippe (1) angeordnet ist und sich auf der dem von dem Rohr (2) durchsetzten Wellenkamm (4) abgewandten Seite der Neutralebene (N) befindet, wobei der ringförmige Basisbereich (5) 10% bis 30 % der Höhe (H) der gewellten Rippe (1) von der Neutralebene (N) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-102014110673-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G08C19/30
Filed: 2014-07-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Steuerung zum Steuern mindestens eines Teils eines Antriebsstrangs, wobei die Steuerung eingerichtet ist,mit mindestens einem Submodul des Antriebsstrangs in einer ersten Betriebsart über mindestens einen ersten Kommunikationskanal unter Benutzung eines ersten Kommunikationsprotokolls zu kommunizieren, und mit dem mindestens einen Submodul des Antriebsstrangs bei Versagen des ersten Kommunikationskanals in einer zweiten Betriebsart über einen zweiten Kommunikationskanal unter Benutzung eines zweiten Kommunikationsprotokolls, das sich von dem ersten Kommunikationsprotokoll unterscheidet, zu kommunizieren,wobei die Steuerung eingerichtet ist, in der ersten Betriebsart über den ersten Kommunikationskanal und den zweiten Kommunikationskanal mit dem mindestens einen Submodul zu kommunizieren.
Patent DE-102014110801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines an einem Koordinatenmessgerät angeordneten Rauheitssensors sowie Koordinatenmessgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KAIM LUKAS
IPC: G01B5/28
Filed: 2014-07-30
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung eines an einem Koordinatenmessgerät angeordneten Rauheitssensors an einer Werkstückoberfläche, bei dem der Rauheitssensor an einem messenden oder schaltenden Tastkopf des Koordinatenmessgerätes angeordnet wird, wobei der Rauheitssensor einen festen Berührpunkt und eine relativ zum Rauheitssensor bewegliche Tasternadel aufweist, bei dem zur Ausrichtung des Rauheitssensors (1) an der Werkstückoberfläche (9) eine Position des festen Berührpunktes (2) und eine Position der beweglichen Tasternadel (3) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem festen Berührpunkt (2) des Rauheitssensors (1) eine Antastung der Werkstückoberfläche (9) durch das Koordinatenmessgerät durchgeführt wird, und dass die bewegliche Tasternadel (3) relativ zum Rauheitssensor (1) maximal ausgefahren ist oder wird, dass bei Kontakt zwischen der Tasternadel (3) und der Werkstückoberfläche (9) die Position der Tasternadel (3) in dem Rauheitssensor (1) erfasst wird, und dass der Antastpunkt des festen Berührpunktes (2) erfasst wird, und dass aus der durch das Koordinatenmessgerät gemessenen Position des Antastpunktes des festen Berührpunktes (2) auf der Werkstückoberfläche (9) und der Position der Tasternadel (3) in dem Rauheitssensor (1) ein Winkel zwischen der Werkstückoberfläche (9) und dem Rauheitssensor (1) bestimmt wird.
Patent DE-102014112441-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem System zur automatisierten Ansteuerung von Spritzprofilen
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-08-29
Granted: 2023-12-28
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Verteilmaschine zum Ausbringen von flüssigen und / oder festen Pflanzenschutzmitteln mit einer Verteilvorrichtung welche an einem Rahmen der Verteilmaschine höhenverstellbar angeordnet ist, und wobei an dieser in Abständen zueinander eine Mehrzahl von Düsenstöcken mit daran angebrachten Spritzdüsen zum Verteilen des auszubringenden Pflanzenschutzmittels angebracht ist, und wobei die Ansteuerung der Verteilvorrichtung auf Basis von wenigstens zwei in einer Rechnereinheit hinterlegten Spritzprofile erfolgt welche sich aus mehreren Parametern zusammensetzen offenbart. Um eine konstante Verteilqualität des Pflanzenschutzmittel zu erreichen ist vorgesehen, dass in einer Rechnereinheit verschiedene Spritzprofile hinterlegt sein können und das bei einer Abweichung der Parameter eines Spritzprofiles eine automatisierte Ansteuerung der Verteilmaschine bzw. der Verteilvorrichtung auf die Parameter eines zweiten Spritzprofiles erfolgt.
Patent DE-102014119416-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anklemmen wenigstens eines elektrischen Leiters
Inventor: KÖLLMANN HANS JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-04-01
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anklemmen wenigstens eines elektrischen Leiters (30), aufweisend ein Isolierstoffgehäuse (2) und wenigstens einen Kontakteinsatz (5, 6) mit wenigstens einer Klemmfeder (5), wobei eine Klemmstelle des Kontakteinsatzes (5, 6) mittels eines Betätigungselements (4) von einer geschlossenen Stellung, in der ein in die Leiteranschlussklemme (1) zur Klemmstelle eingeführter elektrischer Leiter (30) mittels der Federkraft der Klemmfeder (5) festgeklemmt ist, in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, in der ein in die Leiteranschlussklemme (1) zur Klemmstelle eingeführter elektrischer Leiter (30) nicht mittels der Federkraft der Klemmfeder (5) festgeklemmt ist, wobei das Betätigungselement (4) als ein im Isolierstoffgehäuse (2) schwenkbar gelagertes Betätigungselement ausgebildet ist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) eine Auflagefläche (20) aufweist, auf der das Betätigungselement (4) in der geöffneten Stellung gegenüber der auf das Betätigungselement (4) einwirkenden Federkraft der Klemmfeder (5) auflagerbar und damit zumindest teilweise fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (20) seitlich versetzt zur Bewegungstrajektorie, die das Betätigungselement (4) bei der Bewegung von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung kurz vor Erreichen der geöffneten Stellung ausführt, angeordnet ist, so dass das Betätigungselement (4) in der geöffneten Stellung auf der Auflagefläche (20) seitlich versetzt zu der Bewegungstrajektorie zumindest teilweise fixierbar ist.
Patent DE-102014200395-B4 (DE)
Title: Radnabe
Inventor: LONG CHARLIE
IPC: B60B27/00
Filed: 2014-01-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Radnabe (10) aufweisend:
 a. ein Nabenrohr (16);
 b. einen Nabenmontageabschnitt (17), welcher konzentrisch um das Nabenrohr (16) positioniert ist, wobei der Nabenmontageabschnitt (17) eine Vielzahl von Flanschlöchern (18) umfasst, welche angepasst sind zum Empfangen einer Vielzahl von Radbolzen (22);
 c. eine Vielzahl von individuellen Trommellenkungen (12) und Kombinations-Rad-/Trommellenkungen (14), welche zwischen dem Nabenrohr (16) und dem Nabenmontageabschnitt (17) und konzentrisch zu dem Nabenrohr (16) positioniert sind, wobei die Kombinations-Rad/Trommellenkungen (14) ein Radmontageelement (15) aufweisen, das in den individuellen Trommellenkungen (12) fehlt und die Kombinations-Rad-/Trommellenkungen (14) alternierend zwischen den individuellen Trommellenkungen (12) um das Nabenrohr (16) positioniert sind; und
 d. wobei die Vielzahl von individuellen Trommellenkungen (12) und Kombinations-Rad-/Trommellenkungen (14), von denen jede von einer gleichen Seite der Trommel lenkenden Nabe (10) nach außen übersteht und radial mit der Vielzahl von Flanschlöchern (18) ausgerichtet ist, so dass jedes der Vielzahl von Flanschlöchern (18) eine entsprechende individuelle Trommellenkung (12) oder Rad-/Trommellenkung (14) aufweist.
Patent DE-102014202488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrgastraumgebläses eines Fahrzeugs
Inventor: GEISSLER NORMAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrgastraumgebläses eines Fahrzeugs, insbesondere eines mit einer CO2-Klimaanlage ausgestatteten Fahrzeugs, wobei das Fahrgastraumgebläse bei Vorliegen eines Signals, welches einen Fahrzeug-Crash anzeigt oder auf einen Fahrzeug-Crash hindeutet, für mindestens eine vorgegebene Zeitdauer von einer Sicherheitselektronik des Fahrzeugs ausgeschaltet wird,wobei das Fahrgastraumgebläse nach einer vorgegebenen Zeitdauer nach Auftreten des einen Fahrzeug-Crash anzeigenden oder auf einen Fahrzeug-Crash hindeutenden Signals von der Sicherheitselektronik eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrgastraumgebläse, wenn es nach der vorgegebenen Zeitdauer eingeschaltet wird, auf eine maximale Gebläseleistung geschaltet wird undbei Vorliegen des Signals, welches einen Fahrzeug-Crash anzeigt oder auf einen Fahrzeug-Crash hindeutet, eine Absperrklappe oder ein Absperrventil einer Klimaanlage von der Sicherheitselektronik für mindestens die vorgegebene Zeitdauer geschlossen und anschließend geöffnet wird.
Patent DE-102014225444-B4 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: RETHMANN BURKHARD
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-12-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kältegerät (100) mit einem Innenraum (201), einem schwenkbar gelagerten Leuchtelement (203) zum Beleuchten des Innenraums (201), einer Steuerungseinrichtung (205) zum Verschwenken des schwenkbar gelagerten Leuchtelementes (203) und einem Sensor (207) zum Erfassen einer Blickrichtung (211) eines Benutzers (209) des Kältegerätes (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (205) ausgebildet ist, das schwenkbar gelagerte Leuchtelement (203) in Abhängigkeit von der erfassten Blickrichtung (211) des Benutzers (209) zu verschwenken, um die Beleuchtung des Innenraums (201) zu verändern.
Patent DE-102015001626-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Ergonomie-Fahrradpedal
Inventor: SCHREIHAGE GERHARD
IPC: B62M3/08
Filed: 2015-02-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Sicherheits-Ergonomiepedal mit Riemen 1 zur Verbindung eines Schuhs mit dem Pedal, die an der Seite des Pedals so gehalten werden, dass die aufwärts gerichtete Kraft beim Hochziehen des Schuhs umstandslos auf das Pedal und die Tretkurbel wirkt, während eine Bewegung des Schuhs quer zur Fahrtrichtung mit geringem Kraftaufwand zum Öffnen der Riemen (1) und damit zur Freigabe des Schuhs führt, wobei die Kraftübertragung durch eine an dem Riemen (1) angebrachte Öse (3) erfolgt, in die beim Fahren ein Stift (4) greift, der am Pedal angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (3) aus magnetisierbarem Metall besteht und von einem auf dem Stift (4) befindlichen Magneten (5) angezogen wird, so dass die Öse (3) in ihrer Position am Stift (4) fixiert wird.
Patent DE-102015115158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur Diagnose von epithelial-mesenchymaler Transition (EMT) des Peritoneums
Inventor: STEPPAN SONJA
IPC: G01N33/68
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein Kit zur Diagnose von epithelial-mesenchymaler Transition (EMT), umfassend Agentien zur Detektion von Markern in einer Probe, wobei die Marker umfassen a) ein extrazelluläres Matrixprotein, b) ein beim Aufbau und/oder der Restrukturierung von extrazellulärer Matrix involviertes Protein, c) ein bei Zell-Zell-Kontakten und/oder Zell-Matrix-Kontakten involviertes Protein, d) einen Wachstumsfaktor und, optional, e) einen BMP-Antagonisten.
Patent DE-102015117408-B4 (DE)
Title: Schwimmendes Amphibienfahrzeug mit Arbeitsgerät
Inventor: EMUS KAY
IPC: B60F3/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2022-11-03
Abstract: Amphibienfahrzeug (12) enthaltend:(a) ein Fahr- oder Kettenlaufwerk (14, 16) mit einem Antrieb zum Fortbewegen des Amphibienfahrzeugs an Land, im Wasser und im Übergangsbereich zwischen Land und Wasser während eines Bewegungszustands;(b) einen Bagger, Rüttler oder anderes Arbeitsgerät (10) zur Bewegung und/oder Verdichtung von Erdmasse, Schüttgut und Aushub während eines Betriebszustands; und(c) Pontons (20, 21, 22, 24, 26) zur Erzeugung von Auftrieb im Wasser;(d) wobei wenigstens ein Ponton (21) im Bereich innerhalb des Fahr- oder Kettenlaufwerks (14, 16) und wenigstens ein Ponton (24, 26) zwischen zwei Fahr- oder Kettenlaufwerken (14, 16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass(e) lösbar befestigte Pontons (20, 22), vorgesehen sind, die beidseitig seitlich neben dem Fahr- oder Kettenlaufwerk (14, 16) befestigt sind,(f) das Gesamtvolumen der Pontons (20, 21, 22, 24, 26) gewährleistet, dass das frei schwimmende Amphibienfahrzeug im Betriebszustand nicht mehr als 7°, geneigt wird;(g) steife, rohrförmige Öffnungen (32, 34) durch das Fahr- oder Kettenlaufwerk (14, 16) oder darin angeordneten Pontons (21) und die lösbaren Pontons (24, 26) geführt sind, und(h) die lösbaren Pontons (24, 26) mittels durch die Öffnungen geführter Stangen (30) oder anderer langgestreckter Verbindungsmittel mit dem Fahr- oder Kettenlaufwerk (14, 16) oder darin angeordneten Pontons (21) verbindbar sind.
Patent DE-102015211942-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einem Reibübertragungselement
Inventor: STROM ALEXANDER
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-06-26
Granted: 2023-01-05
Abstract: Kupplungseinrichtung (62) mit einem Reibübertragungselement (40), durch welches eine Wirkverbindung zwischen einem Antrieb (71) und einem Abtrieb (75) herstell- oder aufhebbar ist, wobei das Reibübertragungselement (40) über eine Basis (53) mit zumindest einer Reibfläche (46, 47) verfügt, sowie über zumindest ein Ansteuerelement (41) zur Beaufschlagung von Energiespeichern (35) einer Dämpfungseinrichtung (25) und über zumindest eine unter Drehzahleinfluss wirksame und mit einem Anschlag (78) zusammen wirkende Radialabstützung, die eine Mehrzahl von sich in Richtung zum Anschlag (78) zumindest im Wesentlichen radial erstreckende Laschen (57) aufweist, die bei Stillstand des Reibübertragungselementes (40) zumindest im Wesentlichen bis auf einen Spalt (80) an den Anschlag (78) angenähert sind, während unter Drehzahl zumindest ein Teil der Laschen (57) unter Drehzahl nach Überwindung des Spaltes (80) an dem Anschlag (78) in Anlage gelangen, wobei die Laschen (57) über eine einen Axialversatz gegenüber der Basis (53) bewirkende Kröpfung (55) mit der Basis (53) verbunden sind, wobei die Kröpfung (55) eine Verlagerung der Laschen (57) in Richtung zu den Energiespeichern (35) ermöglicht, und wobei die Laschen (57) dort vom Anschlag (78) in axialer Erstreckungsrichtung vollständig überdeckt sind, wobei den Laschen (57) in Umfangsrichtung jeweils zumindest eine Energiespeicher-Ablenkung (65) zugeordnet ist, die als Abkantung (59) in von den Energiespeichern (35) fortweisender Richtung an der jeweiligen Lasche (57) vorgesehen ist.
Patent DE-102016000776-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: COX JASON
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-01-26
Granted: 2018-12-13
Abstract: Zugmitteltrieb (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einem Zugmittel (7), über das ein erstes Zugmitteltriebrad (3) mit einem zweiten Zugmitteltriebrad (4) wirkverbunden ist, wobei das erste Zugmitteltriebrad (3) und das zweite Zugmitteltriebrad (4) an einem Gehäuse (12) gelagert sind, wobei zum Ausgleich von temperaturbedingten Abmessungsänderungen des Zugmittels (7) und/oder des Gehäuses (12) eine Führungsschiene (13) für das Zugmittel (7) vorgesehen ist, die um eine Drehachse (14) drehbar an dem Gehäuse (12) gelagert ist und beabstandet von der Drehachse (14) über ein bezüglich der Führungsschiene (13) oder des Gehäuses (12) verlagerbares oder drehbares Verbindungselement (15) an das Gehäuse (12) angebunden ist, sodass bei unterschiedlichen Temperaturen der Führungsschiene (13) und/oder des Gehäuses (12) unterschiedliche Drehwinkelstellungen der Führungsschiene (13) bezüglich der Drehachse (14) vorliegen, wobei die Führungsschiene (13) in wenigstens einer der Drehwinkelstellungen zumindest bereichsweise an dem Zugmittel (7) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (15) ein an dem Gehäuse (12) oder der Führungsschiene (13) angeordneter Stift ist, der in einer schlitzförmigen, bezüglich einer Hauptwärmeausdehnungsrichtung (17) der Führungsschiene (13) angewinkelten Führungsausnehmung (16) der Führungsschiene (13) oder des Gehäuses (12) verlagerbar gelagert ist.