baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037318-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Anlage zur Flugstromvergasung fester Brennstoffe unter Druck
Inventor: MEYER BERND PROF
IPC: C10J3/46
Filed: 2008-08-06
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Flugstromvergasung fester Brennstoffe unter Druck, wobei in einem aufwärts gerichteten, intern zirkulierenden Flugstrom unter Verwendung erster sauerstoffreicher Vergasungsmittel a) eine weitgehend vollständige Vergasung der C-haltigen Bestandteile der festen Brennstoffe und b) eine thermische Behandlung von Nachvergasungsrohgasen sowie c) eine Granulierung der Asche bei Temperaturen oberhalb des Ascheerweichungspunktes erfolgen, wobei kohlenstoffhaltige Vergasungsrückstände, Aschegranulate und staubbeladene Rohgase gebildet und staubbeladene Rohgase bei Temperaturen unterhalb des kritischen Aschesinterpunktes aus dem Flugstrom nach oben in eine Pufferzone abgezogen und von dort einer Weiterverarbeitung zugeführt werden, wobei die ersten Vergasungsmittel in den Flugstrom so eingedüst werden, dass sich eine aufwärtsgerichtete, heiße Zentralströmung und eine abwätsgerichtete „kalte” Wandströmung ausbildet, und wobei in einem unter dem Flugstrom befindlichen Wanderbett unter Verwendung zweiter sauerstoffhaltiger Vergasungsmittel eine weitestgehende bis vollständige Oxidation der den Flugstrom nach unten verlassenden kohlenstoffhaltigen Vergasungsrückstände und Aschegranulate bei Temperaturen unterhalb des Ascheerweichungspunktes erfolgt und dabei Nachvergasungsrohgase und...
Patent DE-102008040007-B4 (DE)
Title: Kopfschutzairbag
Inventor: SUEMITSU TAIZO
IPC: B60R21/235
Filed: 2008-08-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kopfschutzairbag (20, 20A, 20B, 20C, 20D, 20E, 20F, 20G, 119, 119A, 119B, 119C, 119D, 119E), der dazu angepasst ist, zusammengefaltet und in oberen Umgebungen von Seitenfenstern (W1, W2) eines Fahrzeugs untergebracht zu werden, und von dort nach unten entfaltbar ist, um Innenseiten der Seitenfenster (W1, W2) zu bedecken, wenn er mit Befüllungsgas befüllt wird, wobei der Airbag enthält: einen nahtlosen, in einem Stück gewebten Sackbereich (30, 40), der durch eine Einstück-Webtechnik gebildet wird; und einen ausgeschnittenen und zusammengenähten Sackbereich (50, 50A, 50E, 150, 150A, 150B, 150C, 150D, 150E), der durch Zusammennähen eines inneren Flächenteils (51, 151) und eines äußeren Flächenteils (52, 152) gebildet wird, wobei der ausgeschnittene und zusammengenähte Sackbereich (50, 50A, 50E, 150, 150A, 150B, 150C, 150D, 150E) neben dem in einem Stück gewebten Sackbereich (30, 40) angeordnet wird und damit zusammengenäht wird, wobei der in einem Stück gewebte Sackbereich (30, 40) enthält: einen gaseinlassenden Bereich (31, 41), der mit Befüllungsgas (G) so befüllt werden kann, dass er eine innere Wand (32, 42) und eine äußere Wand (33, 43) voneinander trennt; einen Umfangsbereich (35, 45) worin die innere Wand (32, 42) und die äußere Wand (33, 43) aneinander befestigt sind, wobei der Umfangsbereich (35, 45) eine Grenze des gaseinlassenden Bereichs (31, 41) definiert; und einen inneren Saumbereich (38, 48) und einen äußeren Saumbereich (39, 49) zur Verbindung mit dem ausgeschnittenen und zusammengenähten Sackbereich (50, 50A, 50E, 150, 150A, 150B, 150C, 150D, 150E), wobei der innere Saumbereich (38, 48) von der inneren Wand (32, 42) verläuft, während der äußere Saumbereich (39, 49) von der äußeren Wand (33, 43) verläuft, und sie dadurch entgegengesetzt zueinander verlaufen, wobei sich der innere Saumbereich und der äußere Saumbereich von einem oberen Rand (30a, 40a) zu einem unteren Rand (30b, 40b) des in einem Stück gewebten Sackbereichs (30, 40) separat in einer Bandform erstrecken; der ausgeschnittene und zusammengenähte Sackbereich (50, 50A, 50E, 150, 150A, 150B, 150C, 150D, 150E) enthält: einen Gasverbindungsbereich (53, 153), der in Gasverbindung mit dem gaseinlassenden Bereich (31, 41) des in einem Stück gewebten Sackbereichs (30, 40) ...
Patent DE-102008051868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kundenbetreuung eines Mobilfunkteilnehmers
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-10-16
Granted: 2012-03-22
Abstract: Chipkarte (28) für ein Mobilfunkendgerät (14) eines Mobilfunknetzes (10), enthaltend a) ein Teilnehmer-Identifizierungsmodul (34) zum Identifizieren und/oder Autorisieren eines Teilnehmers (16) in dem Mobilfunknetz (10) und b) einen in einem Speicher (32) implementierten Befehlssatz (38) für Funktionen zur Steuerung und Verwaltung der Chipkarte (28) und/oder des Mobilfunkendgeräts (14), c) ein Detektionsmodul (40) zum Detektieren einer Teilnehmereingabe in das Mobilfunkendgerät (14) als Anfrage nach einer externen Kundenbetreuung unter Nutzung des implementierten Befehlssatzes (38) und d) ein Aktionsmodul (42) zum Unterstützen und/oder Durchführen einer Aktion zur Kundenbetreuung durch die Chipkarte (28) mittels des implementierten Befehlssatzes (38), dadurch gekennzeichnet, dass e) ein Interaktionsmodul (50) zum Anfordern von Teilnehmerinformationen von dem Mobilfunknetz (10) oder zum Ändern von teilnehmerspezifischen Einstellungen im Mobilfunknetz (10) über das Mobilfunkendgerät (14) enthalten ist, und f) das Teilnehmer-Identifizierungsmodul (34) zur Identifizierung und Autorisierung eines Teilnehmers bei der Anforderung von Teilnehmerinformationen oder der...
Patent DE-102008056323-B4 (DE)
Title: Verwendung von alkalifreien Aluminoborosilikatgläsern für Leuchtmittel mit außen- oder innenliegender Kontaktierung
Inventor: FECHNER JÖRG HINRICH
IPC: H01J61/30
Filed: 2008-11-07
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verwendung von alkalifreien Aluminoborosilikatgläsern als Glashüllkörper eines Leuchtmittels in Anwendungen mit außen- oder innenliegender Kontaktierung des Leuchtmittels, insbesondere zur Hintergrundbeleuchtung, wobei die Glaszusammensetzungen aus den folgenden Zusammensetzungen ausgewählt sind:sowie Rh, Hf, Ta, Re, Os, Ir, Pt, La, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu in oxidischer Form in Gehalten von 0 - 5 Gew.%und gegebenenfalls Läutermittel in üblichen Konzentrationen, insbesondere ausgewählt aus Chloriden, Sulfaten, AsOund SbO,wobei ein- und dieselbe Glaszusammensetzung für Leuchtmittel mit innenliegender Kontaktierung und Leuchtmittel mit außenliegender Kontaktierung gleichermaßen geeignet ist.
Patent DE-102008061707-B4 (DE)
Title: Anlegevorrichtung
Inventor: TAMKE DIETER
IPC: B63B21/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2012-05-16
Abstract: Anlegevorrichtung (1), insbesondere für Sportboote, umfassend zumindest ein Führungselement zur Befestigung an einer Kaimauer oder einem Bootssteg, wobei das Führungselement als Leitwerk für einen Schiffsbug (31) ausgebildet ist und zumindest aus einem ortsfest gehaltenen Träger (2), einem Dämpfungselement (3) und wenigstens zwei Leitwerksauslegern (4, 5) mit Laufrollen (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitwerksausleger (4, 5) einenends schwenkbeweglich an dem Träger (2) oder Tragrohr (9) befestigt sind und gegenüber dem Träger (2) oder Tragrohr (9) durch ein Stützelement (17, 18) zusätzlich gehalten sind, wobei die Stützelemente (17, 18) einenends am Träger (2) oder Tragrohr (9) und anderenends am Leitwerksausleger (4, 5) befestigt sind.
Patent DE-102008062546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Timing von drahtlosen Übermittlungen zwischen Fahrzeugen mit Telematikausstattung und einem Call Center
Inventor: SUMCAD ANTHONY J
IPC: H04L69/14
Filed: 2008-12-16
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Steuern des Timing von drahtlosen Übermittlungen zwischen Fahrzeugen (12) mit Telematikausstattung (30) und einem Call Center (20), umfassend die Schritte, dass (a) durch das Call Center (20) verschiedene Antwortzeitpunkte durch Verwenden mindestens eines Faktors ermittelt werden, der aus der Liste ausgewählt wird, die besteht aus: einer geschätzten Antwortgröße, einem geschätzten Antwortvolumen, einem geschätzten Antwortzeitpunkt, einem geschätzten Antworttyp, einer geschätzten geografischen Verteilung der Antworten und einem vorgesehenen Antwortempfänger; (b) eine drahtlose Anforderungsnachricht umfassend einen der ermittelten Nachrichtenantwortzeitpunkte von dem Call Center (20) gesendet wird und an jedem mehrerer Fahrzeuge (12) mit Telematikausstattung (30) empfangen wird; (c) mittels der drahtlosen Anforderungsnachrichten Gruppen von Fahrzeugen (12) jeweils ein Nachrichtenantwortzeitpunkt zugeteilt wird, so dass die Fahrzeuge (12) innerhalb einer Gruppe ihre drahtlose Antwortnachricht zur gleichen Zeit senden; (d) an jedem Fahrzeug (12) Daten ermittelt werden, die durch die drahtlose Anforderungsnachricht angefordert werden; und (e) von jedem Fahrzeug (12) eine drahtlose Antwortnachricht gesendet wird, die die angeforderten Daten umfasst, wobei die drahtlose Antwortnachricht von jedem Fahrzeug (12) mit Telematikausstattung (30) zu seinem zugeordneten Antwortzeitpunkt gesendet wird.
Patent DE-102009007649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung von Bahnabrissen bei der Herstellung von Papier oder Karton
Inventor: LINNONMAA JUKKA
IPC: D21F7/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Bahnabrissen bei der Herstellung von Papier oder Karton, wobei: – eine Papier- oder Kartonbahn hergestellt wird, – die Bahn ohne Unterbrechung in mindestens eine Applikationsvorrichtung (9) geführt wird, – der Applikationsvorrichtung (9) ein Verarbeitungsmedium zum Auftragen auf das Papier oder den Karton zugeführt wird, – die Bahn zumindest auf einer Seite behandelt wird, – die Bahnfehler in Laufrichtung der Bahn mindestens vor einer der Applikationsvorrichtungen (9) überwacht und die möglichen Fehler erfasst werden, und – die Verarbeitung und die Zufuhr des Verarbeitungsmediums mindestens mit einer der Applikationsvorrichtungen (9) während der Zeit des Durchlaufs der fehlerhaften Stelle unterbrochen wird, falls der Fehler ein Kantenfehler oder ein Loch ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verarbeitungsmedium von einem Düsenbalken kommt, und dass die Zufuhr des Verarbeitungsmediums mittels mindestens eines schnell reagierenden Abschaltventils (10), das ohne Rücklauf unmittelbar an der Zufuhr des Düsenbalkens angeordnet ist, so unterbrochen wird, dass der Fluss des Verarbeitungsmediums auf die zu behandelnde Bahn höchstens 1,5 s nach dem Unterbrechungssignal endet.
Patent DE-102009019788-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEIER ALEX
IPC: F01L1/08
Filed: 2009-05-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: System zur Steuerung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine umfassend- eine Nockenwelle (2) mit einem wellenartigen, zumindest einen Nocken (4) aufweisenden Trägerkörper (6), sowie- einen mit dem Nocken (4) zur Übertragung der Nockenkontur wirkverbundenen Nockenfolger (8), wobei der Nockenfolger (8) über einen rotierbar gelagerten Rollkörper (10) auf den Nocken (4) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Nocken (4) eine Nockenbreite (b) aufweist, die geringer ist als eine Rollkörperbreite (bR) des mit dem Nocken (4) zusammenwirkenden Rollkörpers (10) des Nockenfolgers (8), wobei das Verhältnis zwischen Nockenbreite (b) und Rollkörperbreite (b) in einem Bereich zwischen 1 : 1,2 bis 1 : 1,7 beträgt, wobei der Nocken (4) an den Konturkanten seiner beiden seitlichen Stirnflächen zur Bildung von Fasen (F) derart umfänglich angefast ist, dass eine wirksame Kontaktbreite (b) des Nockens (4) zum Rollkörper (10) um 20% kleiner ist als die Nockenbreite (b), wobei die Fasen (F) jeweils derart ausgeführt sind, dass sich zwischen der Fasenfläche (A) der jeweiligen Fasen (F) und einer wirksamen Kontaktfläche (A) der wirksamen Kontaktbreite (b) des Nockens (4) ein Winkel (α) von 35° ergibt.
Patent DE-102009019879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Datentransferrate
Inventor: BOURLAKOS CHRISTOS
IPC: H04L12/26
Filed: 2009-05-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Datentransferrate für einen ersten Anschlusspunkt eines Leitungsnetzes, mit Messen der Datentransferrate an mindestens drei weiteren, in der Nähe des ersten Anschlusspunktes gelegenen Anschlusspunkten des Leitungsnetzes, gekennzeichnet durch, Ermitteln einer mathematischen Abbildungsfunktion, welche die gemessenen Werte erfasst, und Ermitteln der Datentransferrate an dem ersten Anschlusspunkt durch Interpolation der mathematischen Abbildungsfunktion, falls der erste Anschlusspunkt zwischen den mindestens drei weiteren Anschlusspunkten liegt, und Ermitteln der Datentransferrate an dem ersten Anschlusspunkt durch Extrapolation der mathematischen Abbildungsfunktion, falls der erste Anschlusspunkt außerhalb der mindestens drei weiteren Anschlusspunkte liegt.
Patent DE-102009031598-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: RENZ ROMAN
IPC: H01H33/662
Filed: 2009-07-06
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vakuumschaltröhre (1) mit einem Gehäuse, welches zwei bezüglich einer Mittenebene (S) symmetrisch angeordnete und ausgebildete Isolierstoffgehäusebereiche (16, 17) aufweist, wobei jeder der beiden Isolierstoffgehäusebereiche (16, 17) mehrere Isolierstoffgehäuseteile (9, 10, 11, 12, 13, 14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Mittenebene (S) entferntest angeordnete Isolierstoffgehäuseteil (9, 12) jedes Isolierstoffgehäusebereiches (16, 17) eine Länge (L 1 ) aufweist, welche größer ist als die Länge (L 2 , L 3 ) der weiteren Isolierstoffgehäuseteile (10, 11, 13, 14).
Patent DE-102009037651-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zum Ansteuern desselben
Inventor: PARK MANGYU
IPC: G09G3/36
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit: einer Timingsteuerung (TCON); N Sourcetreiber-ICs (IC = integrierter Schaltkreis; SDIC#N; SDIC#1 bis SDIC#8), wobei N eine ganze Zahl vom Wert 2 oder größer ist; N Paaren von Datenbusleitungen (DATA & CLK), von denen jede die Timingsteuerung auf punktweise Art mit den N Sourcetreiber-ICs verbindet; einer Synchronisierprüfleitung (LCS1), die den ersten Sourcetreiber-IC (SDIC#1) der N Sourcetreiber-ICs mit der Timingsteuerung (TCON) verbindet und die N Sourcetreiber-ICs in Kaskadenschaltung miteinander verbindet; und einer Synchronisierprüfleitung (LCS2) zur Rückführung, die den letzten Sourcetreiber-IC (SDIC#8) der N Sourcetreiber-ICs mit der Timingsteuerung (TCON) verbindet; wobei die Timingsteuerung (TCON) so aufgebaut ist, dass sie Folgendes ausführt: serielles Übertragen eines Präambelsignals, in dem mehrere Bits mit hohem Logikpegel und dann mehrere Bits mit niedrigem Logikpegel aufeinanderfolgend angeordnet sind, über jedes der N Paare von Datenbusleitungen (DATA & CLK) an jeden der N Sourcetreiber-Ics (SDIC#N); Übertragen eines Synchronisiersignals, das anzeigt, dass die Phase eines von jedem der N Sourcetreiber-Ics (SDIC#N) ausgegebenen internen Taktpulses mit dem ersten Sourcetreiber-IC (SDIC#1) synchronisiert ist, über die Synchronisierprüfleitung (LCS1); serielles Übertragen mehrerer blinder Sourcesteuerungspakete (Cf), eines echten Sourcesteuerungspakets (Cr) sowie eines letzten blinden Sourcesteuerungspakets (C1) in der genannten Reihenfolge an jeden der N Sourcetreiber-ICs über jedes der N Paare von Datenbusleitungen (DATA & CLK), wenn die Timingsteuerung (TCON) ein Rückführsignal zum Synchronisiersignal über die Synchronisierprüfleitung (LCS2) zur Rückführung vom letzten Sourcetreiber-IC (SDIC#N) empfängt; und serielles Übertragen mindestens eines RGB-Datenpakets an jeden der N Sourcetreiber-ICs über jedes der N Paare von Datenbusleitungen (DATA & CLK).
Patent DE-102009045184-B4 (DE)
Title: Bondverbindung zwischen einem Bonddraht und einem Leistungshalbleiterchip
Inventor: SIEPE DIRK
IPC: H01L23/49
Filed: 2009-09-30
Granted: 2019-03-14
Abstract: Leistungshalbleiteranordnung mit einer Bondverbindung zwischen einem Bonddraht und einem Leistungshalbleiterchip umfassend einen Leistungshalbleiterchip (10) mit einem Halbleiterkörper (1), in dem ein aktiver Zellbereich (12) mit einer Vielzahl von Zellen (15) angeordnet ist, die in einer lateralen Richtung (r) aufeinanderfolgend angeordnet und elektrisch parallel geschaltet sind, wobei
 - der Halbleiterkörper (1) einen Oberflächenabschnitt (11') aufweist, der in einer zur lateralen Richtung (r) senkrechten vertikalen Richtung (v) oberhalb des aktiven Zellbereichs (12) angeordnet ist;
 - auf den Oberflächenabschnitt (11') eine Metallisierungsschicht (20) aufgebracht ist, auf die ein Bonddraht (9) gebondet ist;
 - der Bonddraht (9) einen Durchmesser von größer gleich 300 µm aufweist und aus einer Legierung besteht, die wenigstens 99 Gew.% Aluminium (91) enthält, sowie wenigstens einen weiteren Legierungsbestandteil (92);
 - das Aluminium (91) eine Kornstruktur mit einer mittleren Korngröße (<D91>) aufweist, die kleiner ist als 2 µm.
Patent DE-102010000082-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung von elektronischen Leistungsschaltern einer Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: HUEBBERS HEINER DIPL ING
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2012-10-11
Abstract: Schaltungsanordnung (1) mit mindestens einem elektronischen Leistungsschalter (3, 4, 5, 3', 4', 5'), mindestens einem Kondensator (2) und einem plattenförmigen Gleichstromlaminat (6), wobei das Gleichstromlaminat (6) mindestens zwei gegeneinander isolierte Metallplatten (6b, 6d) zur Stromführung und eine Mehrzahl in einem ersten Rastermaß angeordnete Anschlusselemente (12) zum elektrischen Verbinden der Metallplatten (6b, 6d) mit dem mindestens einen Kondensator (2) aufweist, der mindestens eine Kondensator (2) über die im ersten Rastermaß angeordneten Anschlusselemente (12) mit dem Gleichstromlaminat (6) elektrisch leitend verbunden ist, der mindestens eine Kondensator (2) auf einer Seite des Gleichstromlaminats (6) angeordnet ist, das Gleichstromlaminat (6) zusätzlich eine Mehrzahl in einem zweiten Rastermaß angeordneter Anschlusselemente (13, 14) zum Verbinden des Gleichstromlaminats (6) mit mindestens einem elektronischen Leistungsschalter (3, 4, 5, 3', 4', 5') der Schaltungsanordnung aufweist, das mindestens ein elektronischer Leistungsschalter (3, 4, 5, 3', 4', 5') über die im zweiten Rastermaß angeordneten Anschlusselemente (13, 14) mit dem Gleichstromlaminat elektrisch...
Patent DE-102010008277-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F01N3/20
Filed: 2010-02-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: Abgasanlage (10) einer Brennkraftmaschine, mit einem einer ersten Zylindergruppe (11) der Brennkraftmaschine zugeordneten ersten Abgasstrang (13) und mit einem einer zweiten Zylindergruppe (12) der Brennkraftmaschine zugeordneten zweiten Abgasstrang (14), wobei jeder Abgasstrang (13, 14) mindestens eine der jeweiligen Zylindergruppe nachgeordnete Abgasreinigungseinrichtung (15, 16; 15a, 15b; 16a, 16b) und mindestens einen der jeweiligen Abgasreinigungseinrichtung (15, 16; 15a, 15b; 16a, 16b) nachgeordneten Schalldämpfer (17, 18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassjeder Abgasstrang (13, 14) einen dem jeweiligen Schalldämpfer (17, 18) nachgeordneten NOx-Speicherkatalysator (19, 20) umfasst;jeder Abgasstrang (13, 14) eine Bypassleitung (29, 30) umfasst, über die unter Umgehung des jeweiligen Schalldämpfers (17, 18) Abgas von der jeweiligen Abgasreinigungseinrichtung (15, 16; 15a, 15b; 16a, 16b) dem jeweiligen NOx-Speicherkatalysator (19, 20) zuführbar ist;jeder Abgasstrang (13, 14) eine zwischen die jeweilige Abgasreinigungseinrichtung (15, 16; 15a, 15b, 16a, 16b) und den jeweiligen Schalldämpfer (17, 18) geschaltete Absperreinrichtung (31, 32; 31a, 31b, 32a, 32b) umfasst, die abhängig von einem Betriebspunkt, in welchem die Abgasanlage (10) und/oder die Brennkraftmaschine betrieben wird, geschlossen oder geöffnet ist.
Patent DE-102010021155-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: SCHURWANZ JÜRGEN
IPC: H01T4/10
Filed: 2010-05-21
Granted: 2016-01-28
Abstract: Überspannungsableiter (1) mit mindestens einer Funkenstrecke (2) und einem dazu in Reihe geschalteten elektrischen Element, welches aus einem Bauteil mit zwei Elektroden (4, 6) besteht, zwischen denen ein Granulat (7) aus elektrisch leitfähigem Werkstoff angeordnet ist, welches die Elektroden (4, 6) elektrisch leitend miteinander verbindet, wobei der das Granulat (7) haltende Raum von einer temperaturfesten Isolierstoffhülle (8) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (4, 6) durch ein den Raum durchgreifendes Bauteil verbunden sind, welches durch einen elektrischen Leiter (9) und ein den Leiter (9) umgebendes Isolierstoffteil (10) gebildet ist, wobei das Isolierstoffteil (10) den elektrischen Leiter (9) mindestens an einem seiner beiden Endbereiche isolierend umschließt, und dass das Isolierstoffteil (10) einer kurzzeitigen Temperaturbelastung, wie sie im Falle eines Überspannungsereignisses auftritt, standhält und bei höheren Temperaturen und längerer Temperaturbelastung zerfällt oder elektrisch leitend wird.
Patent DE-102010023859-B4 (DE)
Title: Netzwerksystem und Gateway-Vorrichtung
Inventor: BABA MADOKA
IPC: H04L12/10
Filed: 2010-06-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Netzwerksystem, bei dem eine elektronische Steuereinheit (nachfolgend als NV-konforme ECU bezeichnet) (101), die mit einer Netzwerkverwaltungs-(nachfolgend als NV bezeichnet)Funktion zur Verwaltung eines Normalzustands und eines Schlafzustands versehen ist, mit einer, mit einer NV-Funktion versehenen Gateway-Vorrichtung (102) über eine erste Kommunikationsleitung verbunden ist und eine elektronische Steuereinheit (nachfolgend als nicht-NV-konforme ECU bezeichnet) (103) mit der Gateway-Vorrichtung (102) über eine zweite Kommunikationsleitung (107) verbunden ist, wobei die Gateway-Vorrichtung umfasst: ein erstes Kommunikationsmittel (201), das Senden und Empfang von Informationen über die erste Kommunikationsleitung (106) durchführt; ein zweites Kommunikationsmittel (202), das Senden und Empfangen von Information über die zweite Kommunikationsleitung (107) durchführt; ein Steuernachrichten-Verarbeitungsmittel (203), das zwischen dem ersten Kommunikationsmittel (201) und dem zweiten Kommunikationsmittel (202) angeordnet ist und eine aus der nicht-NV-konformen ECU (103) an die NV-konforme ECU (101) und vice versa übertragene Steuernachricht weiterleitet; ein NV-Verarbeitungsmittel (204), das dafür ausgelegt ist, eine NV-Nachricht zum Durchführen der NV-Funktion über die erste Kommunikationsleitung (106) zu senden und zu empfangen, und ein entferntes Schlaf-Flag einstellt, welches anzeigt, dass die NV-konforme ECU (101) nicht im Normalzustand ist, wenn die NV-Nachricht über eine vorgegebene erste Periode nicht empfangen wird; ein Steuernachrichten-Übertragungsbestimmungsmittel (205), das in Übereinstimmung mit dem Zustand des entfernten Schlaf-Flags bestimmt, ob eine aus der nicht-NV-konformen ECU (103) über das Steuernachrichten-Verarbeitungsmittel (203) empfangene Steuernachricht an die NV-konforme ECU (101) zu senden ist oder nicht, und dann das Ergebnis der Bestimmung an das Steuernachrichten-Verarbeitungsmittel (203) befördert; und ein NV-Nachrichten-Übertragungsbestimmungsmittel (207), welches das NV-Verarbeitungsmittel (204) anweist, das Senden der NV-Nachricht in dem Fall zu stoppen, wenn das Steuernachrichten-Übertragungsbestimmungsmittel (205) bestimmt, dass die Steuernachricht nicht gesendet werden muss.
Patent DE-102010031723-B4 (DE)
Title: Prothesenkniegelenk
Inventor: BOITEN HERMANN
IPC: A61F2/64
Filed: 2010-07-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Prothesenkniegelenk mit einem Oberteil (2), das obere Anschlussmittel (3) aufweist, und einem schwenkbar an dem Oberteil (2) gelagerten Unterteil (4), das untere Anschlussmittel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch die Relativbewegung des Oberteils (2) zu dem Unterteil (4) angetriebene Vakuumpumpe (20) mit einem Eingang (6) und einem Ausgang (8) dem Prothesenkniegelenk und eine Auslassleitung (8) mit einem Rückschlagventil (9) der Vakuumpumpe (20) zugeordnet ist.