baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205433-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit einem integrierten Elektromotor
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/72
Filed: 2013-03-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Getriebe mit einem integrierten Elektromotor umfasst ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von dreien betätigbar sind, um eine Mehrzahl von Vorwärtsübersetzungsverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen.
Patent DE-102013220904-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Regelung einer Antriebseinheit
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: G05B13/02
Filed: 2013-10-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Regelung einer steuerbaren Antriebseinheit in einem die Antriebseinheit, ein durch dieses angetriebenes bewegliches Verstellelement und ein statisches Element aufweisenden elektrischen Verstellsystem, bei dem verschiedene Messdaten zu bestimmten Zeitpunkten während des Betriebs der Antriebseinheit erfasst werden, ein aktueller Arbeitspunkt aus den Messwerten anhand eines Modells (210) der Antriebseinheit bestimmt wird, aus gespeicherten, zumindest die Reibung des beweglichen Verstellelements gegenüber dem statischen Element an verschiedenen Arbeitspunkten repräsentierenden Daten eine Sollgeschwindigkeit (410) des beweglichen Verstellelements gegenüber dem statischen Element ermittelt wird, wobei die Sollgeschwindigkeit (410) zwischen einer Startposition und einer Zielposition durch eine Sollfunktion mit einer Anzahl von Verstellphasen mit unterschiedlicher Sollgeschwindigkeit (410) oder mit unterschiedlichem Verlauf der Sollgeschwindigkeit (410) bestimmt wird, und wobei die Sollgeschwindigkeit (410) so gewählt wird, dass für den jeweiligen Arbeitspunkt eine ausreichende Regelreserve gegeben ist, und die Antriebseinheit derart gesteuert wird, dass die Ist-Geschwindigkeit (440) des beweglichen Verstellelements gegenüber dem statischen Element gleich der Sollgeschwindigkeit (410) ist.
Patent DE-102013226476-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren und -system eines rundumsicht-überwachungssystems
Inventor: RYU SEONG SOOK
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-18
Granted: 2021-11-25
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren eines Rundumsicht-Überwachungs-(AVM-)Systems, welches aufweist:
 Fotografieren, durch ein Steuerglied, einer Umgebung rund um ein Fahrzeug, um ein Draufsichtbild zu erzeugen;
 Erstellen, durch das Steuerglied, einer Differenz-Zählungskarte durch das Vergleichen von zwei Draufsichtbildern, welche bei unterschiedlichen Zeitintervallen fotografiert sind;
 Extrahieren, durch das Steuerglied, partieller Bereiche in der erzeugten Differenz-Zählungskarte; und
 Erzeugen, durch das Steuerglied, eines Objekt-Erkennungsbildes durch kontinuierliches Verbinden der extrahierten Bereiche der Differenz-Zählungskarte,
 wobei der extrahierte Bereich Pixel beinhaltet, welche eine Anzahl besitzen, welche einem Bewegungsabstand des Fahrzeugs in einer Bewegungsrichtung des Fahrzeugs in der Differenz-Zählungskarte entspricht.
Patent DE-102014100318-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/22
Filed: 2014-01-13
Granted: 2018-05-17
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (4) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) einen verdrehbar gelagerten Sprüharm (5) mit mindestens zwei Flügeln (6, 7, 8) aufweist, die jeweils einen Spülflottenkanal bereitstellen, wobei der Spülflottenkanal (13) einer der Sprüharmflügel (8) eine Reinigungsmittelaufnahme (14) aufweist, gekennzeichnet durch eine aus der Reinigungsmittelaufnahme (14) entnehmbare und in die Reinigungsmittelaufnahme (14) einsetzbare Dosiereinheit (15), wobei die Dosiereinheit (15) ein Gehäuse aufweist, das zur Aufnahme von Reinigungsmittel einen Volumenraum (17) bereitstellt.
Patent DE-102014109982-B4 (DE)
Title: Thermische Sicherung und Leiterplatte mit thermischer Sicherung
Inventor: HALBROCK BERND
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-07-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Thermische Sicherung mit einem Bügel (3), der ein erstes Ende mit einer ersten Lötfläche zum Verlöten mit einer ersten Kontaktfläche (2) einer Leiterplatte (1) und ein zweites Ende mit einer zweiten Lötfläche zum Verlöten mit einer zweiten Kontaktfläche (2) der Leiterplatte (1) aufweist, einem zwischen dem ersten und dem zweiten Ende an dem Bügel (3) befestigten Spannelement (5), das dafür eingerichtet ist, nach dem Verlöten der beiden Lötflächen und der Kontaktflächen (2) einer Leiterplatte (1) mit einer Vorspannung gegen den Bügel (3) und die Leiterplatte (1) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Bügels (3) zwischen seinen beiden Enden einen mit den beiden Lötflächen in Reihe geschalteten Messwiderstand (7) aufweist, und der Bügel (3) in einem Gehäuse angeordnet ist, das an seiner Unterseite eine Öffnung für das Spannelement (5) aufweist.
Patent DE-102014202862-B4 (DE)
Title: Adaptive Pindiodenansteuerung mit minimierter Verlustleistung
Inventor: BURGER WALTER
IPC: G01R33/36
Filed: 2014-02-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung mit mindestens einer Quelle (Q1; Q2; V34, V204) für ein Magnetresonanztomographiesystem (101), wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet (J1, J2) ist, die Versorgungsspannung (UV) der Quelle (Q1; Q2; V34, V204) in Abhängigkeit von der Lastspannung einer von der Quelle (Q1; Q2; V34, V204) mit Strom und/oder Spannung (UL) versorgten Last (PIN-a, PIN-b, PIN-c, PIN-d, 106a, 106b) auszuwählen,dadurch gekennzeichnet,dass das Magnetresonanztomographiesystem (101) dazu ausgebildet ist, mit einer insbesondere von jeweils einer Lokalspule an eine Steuerung des Magnetresonanztomographiesystems (101) übermittelten Information, welche Lokalspule aktuell an welchem Steckplatz des Magnetresonanztomographiesystems (101) angeschlossen ist und mit einer Zuordnungstabelle die insbesondere maximale Lastspannung für jede an einen Steckplatz des Magnetresonanztomographiesystems (101) angeschlossene Lokalspule und/oder Pin-Diode(n) in der Lokalspule zu bestimmen,und an einer Quelle (Q1; Q2; V34, V204) eine Versorgungsspannung (Uv; Uv = UL + Us) der Quelle (Q1; Q2; V34, V204) in Abhängigkeit von der Lastspannung (UL) der Last in der Lokalspule und/oder einem Spannungsabfall (US) der Quelle (Q1; Q2; V34, V204) anzulegen,wobei mehr als zwei wählbare Versorgungsspannungen (Uv; Uv = UL + Us) einer Quelle (Q1; Q2; V34, V204) vorgesehen sind.
Patent DE-102014210301-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: MICHALKE ANDREAS
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-05-30
Granted: 2022-01-13
Abstract: Steuerungssystem (1) mit mindestens zwei kanalführenden Bauteilen (2, 3) und einer zwischen den beiden kanalführenden Bauteilen (2, 3) angeordneten Zwischenplatte (50), wobei die Zwischenplatte (50) mindestens eine Aktivlage (52, 53) und eine mindestens einlagige Distanzplatte (51) aufweist,wobei eine Vielzahl von Fluiddurchgangsöffnungen (7) und eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (6) für Befestigungsmittel durch die gesamte Zwischenplatte (50) hindurchreicht,wobei die mindestens eine Aktivlage (52, 53) mindestens ein mehrfach verzweigtes Sickensystem (92, 93) zur Abdichtung von Kanälen (22, 32) aufweist,wobei die mindestens eine Aktivlage (52, 53) zumindest auf ihrer einem kanalführenden Bauteil (2, 3) unmittelbar gegenüberliegenden Oberfläche (27, 37) abschnittsweise mit einer polymerbasierten Beschichtung (72, 73) beschichtet ist,wobei mindestens das der mindestens einen Aktivlage (52, 53) unmittelbar gegenüberliegende der mindestens zwei kanalführenden Bauteile (2, 3) mindestens einen Engstellen-Bereich (S) aufweist, in dem zwei Kanäle (22, 32) über eine Erstreckung von mindestens 10 mm mit Haupterstreckungsrichtungen verlaufen, die um maximal 20° voneinander abweichen und in dem ein zwischen den beiden Kanälen (22, 32) verlaufender Steg (31) eine maximale Breite (b) von 5,5 mm aufweist,wobei in Projektion von Aktivlage (52, 53) und kanalführendem Bauteil (2, 3) in eine gemeinsame Ebene das mehrfach verzweigte Sickensystem (92, 93) mindestens einen als Zwischenkanalsicke (62*, 63*) bezeichneten Abschnitt aufweist, der sich im Engstellen-Bereich (S) zwischen den beiden Kanälen (22, 32) erstreckt,wobei die mindestens eine Zwischenkanalsicke (62*, 63*) eine Vollsicke (VS) ist, deren konkaver Bereich zur Distanzplatte (51) weist,wobei die mindestens eine Zwischenkanalsicke (62*, 63*) zumindest in den beiden mittleren Vierteln ihrer Breite (B) auf ihrer konvexen Seite beschichtet ist, undwobei die Beschichtung (72, 73) mit keinem der beiden Kanäle (22, 32) des angrenzenden kanalführenden Bauteils (2, 3) im Engstellen-Bereich (S) überlappt.
Patent DE-102015007687-B4 (DE)
Title: Licht und Ton System
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-06-11
Granted: 2017-08-03
Abstract: Ein Licht und Ton System, basierend auf der Nutzung eines WLAN Funknetzwerkes oder LAN Netzwerkes über das Stromnetz, aufweisend mindestens einen Korpus (105, 109, 113), eine Halterung (120, 130) zum Halten des Korpus relativ zu einer Wand/Decke in einem geringen Abstand, wobei eine erste Korpusfläche defniert wird, die zur Wand/Decke weist und eine zweite Korpusfläche, die von der Wand/Decke weg weist, in welchem Korpus wenigstens ein Lautsprechergehäuse mit wenigstens einem Lautsprecher (100. 101) integriert ist, wobei an dem Korpus wenigstens ein direkter Beleuchtungskörper (203, 204, 205, 210a, b, c) mit einer direkten Beleuchtung mit zumindest einer Leuchtdiode aufgenommen ist, die in ihrer Lichtfarbe und/oder Lichtstärke veränderbar ist, bei welchem System eine Licht und Ton Funktion über eine Sprachsteuerung (304) und/oder Gestensteuerung (302) und/oder ein externes Steuergerät in Form von einer Fernbedienung/Wandschalter und/oder über eine Applikationssoftware manuell und/oder in automatisierter Form über elektronische Sensoren (300, 301) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das System Hochtöner (101) und Tief/Mitteltöner (100) aufweist, die zur Decke/Wand weisen, und dass die Halterung (120, 130) mit einer auf dem Lautsprechergehäuse (102, 103) montierten Aufnahme (104) verbunden ist, – dass der direkte Beleuchtungskörper (203, 204, 205, 210a, b, c) an der zweiten Korpusfläche montiert ist, dass in die erste Korpusfläche zumindest vier Hochtöner (101) eingelassen sind, dass zumindest ein Tief/Mitteltöner (100) in dem Lautsprechergehäuse (102, 103) montiert ist, welches in den Korpus eingesetzt ist, und dass ein indirekter Beleuchtungskörper (200, 201) zumindest eine Leuchtdiode trägt, die in ihrer Lichtfarbe und/oder Lichtstärke veränderbar ist, welcher indirekte Beleuchtungskörper (200, 201) umgrenzend am Umfangsbereich des Lautsprechergehäuses verbunden ist.
Patent DE-102015116360-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zum Erzeugen einer vorgegebenen Lichtfunktion
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V14/04
Filed: 2015-09-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (3) und einer derselben zugeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer Lichtfunktion, dass die Optikeinheit einen rotierbaren Spiegel (4) enthaltend eine Reflexionsfläche (7) aufweist, an der von der Lichtquelle (3) emittiertes Licht (S) unter veränderlichem Einfallswinkel (α) und veränderlichem Ausfallswinkel (β) reflektiert wird zu einem Auftrefflicht (12), das periodisch unter geänderten Auftreffwinkeln (φ1, φ2, φ3, φn) auf ein Optikelement (9) trifft zur Erzeugung einer Lichtsignatur oder eines Lichtfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass das Optikelement (9') ein Lichtscheibenelement (17) und ein an dasselbe angeformtes Lichtleitelement (13) aufweist, wobei das Lichtleitelement (13) lichteingangsseitig des Optikelementes (9') angeordnet ist mit einer Lichteintrittskante (14), die mit einer Streuoptik (15) versehen ist.
Patent DE-102015116530-B4 (DE)
Title: Palettiervorrichtung
Inventor: METZLER HORST
IPC: B65G61/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Palettiervorrichtung (10, 30) für Stückgutträger, umfassend eine erste Förderstrecke (12) für Stückgutträger, und eine zweite Förderstrecke (14) für gestapelte Stückgutträger, umfassend zwei Palettiermaschinen (18, 20) zum Aufnehmen und Absetzen von Stückgutträgern, welche Zugriff auf beide Förderstrecken (12, 14) haben, welche Palettiermaschinen (18, 20) jeweils eine Traganordnung (22a,b, 23a,b, 24a,b, 25a,b, 26a,b, 28a,b) aufweisen, an der wenigstens ein Greifkopf (28a,b) für den Stückgutträger sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung zwischen einer ersten Position (PA) über der ersten Förderstrecke (12) und einer zweiten Position (PB) über der zweiten Förderstrecke (14) horizontal bewegbar ist, wobei die beiden Palettiermaschinen (18, 20) beidseitig und sich gegenüberliegend an der ersten Förderstrecke (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Palettiervorrichtung eine Steuerung für beide Palettiermaschinen (18, 20) aufweist, die dazu konzipiert ist, die Greifköpfe (28a,b) der beiden Palettiermaschinen auf einer identischen Umlaufbahn (U1,U2) zu bewegen, die um eine sich quer zur ersten Förderstrecke (12) erstreckende horizontale Achse verläuft, dass die Steuerung eine Positionserfassung für die Positionen der Greifköpfe (28a,b) aufweist, und dass die Steuerung eine Sperrschaltung aufweist, die ein horizontal gegenläufige Bewegung der beiden Greifköpfe sperrt, wenn ihr vertikaler Abstand einen unteren Grenzwert unterschreitet, wobei die Steuerung zur Positionserfassung mit Positionssensoren verbunden ist.
Patent DE-102016101726-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: ZEILER CHRISTIAN
IPC: H01R12/51
Filed: 2016-02-01
Granted: 2019-04-18
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung (1') mit einer Grundplatte (2), mit Leistungshalbleiterschaltern (22), mit einem eine Ausnehmung (3) aufweisenden Gehäuse (8) und mit einer mit den Leistungshalbleiterschaltern (22) elektrisch leitend verbundenen, im Gehäuse (8) angeordneten, an der Grundplatte (2) direkt oder indirekt befestigten, elektrisch leitende Kontaktbereiche (5) aufweisenden ersten Leiterplatte (4), wobei in der Ausnehmung (3) ein an dem Gehäuse (8) befestigtes als Stecker oder Buchse ausgebildetes Steckverbindungsteil (6) angeordnet ist, das zur elektrischen Verbindung der Leistungshalbleitereinrichtung (1') an seiner von einer Gehäuseaußenseite (16) des Gehäuses (8) zugänglichen Außenseite (7) elektrisch leitende Kontaktelemente (9) aufweist, die elektrisch leitend mit einer direkt oder indirekt am Gehäuse (8) befestigten, im Inneren des Gehäuses (8) angeordneten zweiten Leiterplatte (17) verbunden ist, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung (1') elektrisch leitendende, mit der zweiten Leiterplatte (17) stoffschlüssig verbundene Federelemente (10) aufweist, die elektrisch leitend mit den Kontaktelementen (9) verbunden sind, wobei die Federelemente (10) und die erste Leiterplatte (4) derart zueinander angeordnet sind, dass die Federelemente (4) gegen die Kontaktbereiche (5) der ersten Leiterplatte (4) drücken, wodurch ein elektrisch leitender Druckkontakt zwischen den Federelementen (10) und den Kontaktbereichen (5) der ersten Leiterplatte (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102016124798-B4 (DE)
Title: Fertigungssystem, in dem ein werkstück transferiert wird
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-12-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Fertigungssystem (10), das Folgendes umfasst:mehrere Fertigungsprozessstationen (21 bis 26) zum Bearbeiten eines Werkstücks undwenigstens eine Drohne (11, 12) zum Transferieren des Werkstücks zwischen den Fertigungsprozessstationen (21 bis 26), wobeiwenigstens eine der Fertigungsprozessstationen (21 bis 26) auf einer tieferen Etage angeordnet ist,die verbleibenden Fertigungsprozessstationen (21 bis 26) auf einer höheren Etage, die höher gelegen ist als die tiefere Etage, angeordnet sind unddie Drohne (11, 12) das Werkstück über einen Raum mit offener Decke (50) zwischen der tieferen Etage und der höheren Etage transferiert.
Patent DE-102016208152-B4 (DE)
Title: Messanordnung für Schmieröl und Messverfahren
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: G01N33/30
Filed: 2016-05-12
Granted: 2018-02-22
Abstract: Messanordnung (20) für Schmieröl (8) in einem Ölkreislauf (2) einer Anlage, – mit einem Ölraum (22), der Teil des Ölkreislaufs (2) ist und der im Betrieb der Anlage von Arbeitsöl (8a) durchströmt ist, wobei das Arbeitsöl (8a) im Ölkreislauf (2) aktiv verwendetes Schmieröl (8) ist, – mit einem ersten Sensor (26a), der dazu dient, einen ersten Wert (W1) einer Kenngröße (εr) des den Ölraum (22) durchströmenden Arbeitsöls (8a) zu ermitteln, wobei die Messanordnung (20) einen Referenzraum (28) enthält, der zumindest im Betrieb der Anlage mit Referenzöl (8b) befüllt ist, wobei das Referenzöl (8b) im Ölkreislauf (2) nicht aktiv verwendetes Schmieröl (8) ist, und die Schmieröle (8) des Referenzöls (8b) und des Arbeitsöls (8a) ursprünglich gleich sind, und einen zweiten Sensor (26b) enthält, der dazu dient, einen zweiten Wert (W2) derselben Kenngröße (εr) des im Referenzraum (28) befindlichen Referenzöls (8b) zu ermitteln, wobei der Referenzraum (28) mindestens eine erste Öffnung (30a) als Einlassöffnung und mindestens eine zweite Öffnung (30b) als Auslassöffnung aufweist, die in einem Strömungsweg des Ölkreislaufs (2) liegen, und wobei der Referenzraum (28) ein Teilraum des Ölkreislaufes (2) ist, der vom restlichen Ölkreislauf (2) abtrennbar ist.
Patent DE-102017003455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Umwandlung von Wärme, chemischer Energie oder elektrischer Energie in Bewegungsenergie sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: RIPOLL HERNANDO MARISOL
IPC: B81B1/00
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Wärme oder chemischer Energie oder elektrischer Energie in Bewegungsenergie, umfassend einen Kanal zur Aufnahme einer Flüssigkeit mit einer Breite H und mit Mitteln zur Ausbildung eines Temperaturgradienten oder eines Konzentrationsgradienten zwischen zwei sich gegenüberliegenden Wänden (1, 2) des Kanals, gekennzeichnet durch wenigstens ein im Kanal zwischen den zwei sich gegenüberliegenden Wänden (1, 2) angeordnetes Hindernis (3) mit einem länglichen Querschnitt und einer kurzen Seite d sowie einer langen Seite W, wobei gilt d < W und wobei das Hindernis (3) keine der beiden sich gegenüberliegenden Kanalwände (1, 2), die den Gradienten ausbilden, berührt.
Patent DE-102017004339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-05-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (10) für ein Kraftfahrzeug (50), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Formen des Faserverbundbauteils (10), welches wenigstens eine Faserkomponente (12) und wenigstens eine Matrixkomponente (14) umfasst;b) Kraftausübung (F) auf wenigstens einen, eine Matrixkomponentenansammlung (16) der Matrixkomponente (14) enthaltenden Ansammlungsbereich (18) des Faserverbundbauteils (10) mittels eines Verformungswerkzeugs (30), wobei bei der Kraftausübung (F) in Schritt b) ein Verformungswerkzeug (30) auf den Ansammlungsbereich (18) gedrückt wird, wobei das Verformungswerkzeug (30) während der Kraftausübung (F) in Schritt b) elastisch verformt wird, wobei das Verformungswerkzeug (30) eine Werkzeugspitze (32) aufweist, welche an den Ansammlungsbereich (18) gedrückt wird und welche mit steigendem Kraftbetrag der Kraftausübung (F) zusammengedrückt und dadurch ein Anlagebereich (26) zwischen dem Faserverbundbauteil (10) und dem Verformungswerkzeug (30) vergrößert wird und wobei es bei der Kraftausübung (F) zu Hinterschnitten zwischen dem Verformungswerkzeug (30) und dem Faserverbundbauteil (10) kommt, wobei durch die elastische Ausgestaltung des Verformungswerkzeugs (30) eine Zwangsentformung zwischen dem Verformungswerkzeug (30) und dem Faserverbundbauteil (10) erfolgt.
Patent DE-102017006393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur oxidativen Freisetzung aus suspendierten CO-freisetzenden Molekülen (CORM) sowie Gasfreisetzungssystem und deren Verwendung
Inventor: MEINEL LORENZ
IPC: A61P1/04
Filed: 2017-07-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur oxidativen Freisetzung von CO aus einer CO-freisetzenden Verbindung, wobei es sich bei der CO-freisetzenden Verbindung um eine Metallcarbonyl-Verbindung handelt, wobei es sich bei der Metallcarbonyl-Verbindung um eine Molybdäncarbonyl-Verbindung der allgemeinen Formel (I)handelt, wobei:jeder Rest R1unabhängig voneinander Wasserstoff, eine nicht substituierte C1-C3-Alkylgruppe oder eine mit -CO2RA1oder -C(=O)N(RA1)2substituierte C1-C3-Alkylgruppe ist, wobei RA1unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine C1-C10-Alkylgruppe ist;jeder Rest R2unabhängig voneinander Wasserstoff, eine nicht substituierte C1-C3-Alkylgruppe oder eine mit -CO2RA2oder -C(=O)N(RA2)2substituierte C1-C3-Alkylgruppe ist, wobei RA2unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine C1-C10-Alkylgruppe ist; oderein Rest R1und ein Rest R2, welche an dasselbe Kohlenstoffatom gebunden sind,unabhängig von den weiteren Resten R1und R2einen C3-C4 Kohlenstoffring bilden,wobei besagte Metallcarbonyl-Verbindung mit einem Oxidationsmittel in wässriger Phase umgesetzt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Konzentration der eingesetzten Metallcarbonyl-Verbindung in der wässrigen Phase die Sättigungskonzentration der besagten Metallcarbonyl-Verbindung in der besagten wässrigen Phase übersteigt, jedoch nicht größer als 500 mg/mL ist.
Patent DE-102017101498-B4 (DE)
Title: Sensor-Schaltkreis und Verfahren zum Kompensieren von Temperaturänderungen
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H04R9/02
Filed: 2017-01-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Sensor-Schaltkreis (1), aufweisend:• mindestens einen Sensor (2) zum Ermitteln einer Messgröße;• eine Heizstruktur (7); und• mindestens einen Kompensations-Schaltkreis (3), wobei der Kompensations-Schaltkreis (3) eingerichtet ist, eine Information (5) über eine Temperaturänderung in einer Umgebung des Sensors (2) zu erfassen, und basierend auf der Information (5) mittels Ansteuerns der Heizstruktur (7) einer Temperaturänderung in dem Sensor (2) entgegenzuwirken;• wobei eine Verlustleistung der Heizstruktur (7) an eine Verlustleistung einer externen Vorrichtung (6) angepasst wird, so dass eine Temperaturbeeinflussung des mindestens einen Sensors (2) auf einem vordefinierten Wert gehalten wird.
Patent DE-102017106745-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
Inventor: WORBS CHRISTIAN
IPC: A01B59/04
Filed: 2017-03-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Diebstahlsicherung (1,12) für an Zugfahrzeugen angehängte und/oder angebaute Geräte, deren Zug- und/oder Anbauvorrichtungen zumindest eine Kuppelvorrichtung (3,5,13) aufweisen, wobei die Diebstahlsicherung (1) schuhartig ausgebildet und auf die zumindest eine Kuppelvorrichtung (3,5,13) aufschiebbar ist und diese übergreift sowie dort in der auf geschobenen Position mittels einer abschließbaren Sicherungsvorrichtung (9,18) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelvorrichtung der Zug- und/oder Anbauvorrichtungen des Gerätes als Unterlenkerbolzen (5,13) ausgebildet sind, die jeweils eine Sicherungsbohrung (6) aufweisen, dass die Diebstahlsicherung (1) einen Sicherungsbolzen (8) umfasst, dass der Sicherungsbolzen (8) in der auf einen der Unterlenkerbolzen (5, 13) aufgeschobenen Position der Diebstahlsicherung (1) durch die Diebstahlsicherung (1) und die Sicherungsbohrung (6) schiebbar und mittels der Sicherungsvorrichtung (7) sicherbar ist.