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Patent DE-102015210258-A1 (DE)
Title: Luftausströmer und Verfahren zum Einleiten von Luft in einen Raum
Inventor: HÖRSCHLER INGOLF
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zum unmittelbaren Einleiten von Luft in einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine Austrittsöffnung (2) und wenigstens eine im Bereich der Austrittsöffnung (2) angeordnete Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19), die bezüglich einer Strömungsrichtung (5) der in Richtung der Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19) strömenden Luft radial nach außen verläuft und mit der die in Richtung der Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19) strömende Luft unter Nutzung des Coanda-Effekts radial nach außen ablenkbar ist. Um einen intuitiver bedienbaren und kostengünstiger herstellbaren Luftausströmer (1) bereitzustellen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass eine Formgebung und eine Anordnung der Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19) derart auf eine Strömungsgeschwindigkeit der in Richtung der Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19) strömenden Luft abgestimmt sind, dass es gleichwahrscheinlich ist, ob die in Richtung der Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19) strömende Luft durch die Ablenkfläche (3, 4, 15, 16, 17, 18, 19) radial nach außen abgelenkt wird oder nicht.
Patent DE-102015210908-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Flüssigkeitspumpe
Inventor: PETERREINS THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch angetriebene Flüssigkeitspumpe, insbesondere Ölpumpe oder Reduktionsmittelpumpe, mit einem Elektromotor (1), einer Verdrängerpumpe, insbesondere Zahnradpumpe (2) und einem zwischen dem Elektromotor (1) und der Verdrängerpumpe angeordneten Lagerschild (3). Es ist Aufgabe der Erfindung bei einer elektromotorisch angetriebenen Flüssigkeitspumpe für eine wirtschaftlich herstellbare, Fertigungsungenauigkeiten tolerierbare und hohe Radialkräfte aufnehmende Lagerung zu sorgen. Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102015211804-A1 (DE)
Title: Sensor und Sensor-Anbringungsstruktur
Inventor: NOMURA TAKUMA
IPC: G01K7/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Aufgabe Die Aufgabe besteht darin, einen Sensor zu schaffen, der in einem Zustand an einem Anbringungskörper angeschraubt wird, in dem ein röhrenförmiges Element auf einen hinteren Endabschnitt einer Strebe aufgesetzt ist, und darin, eine Sensor-Anbringungsstruktur zu schaffen. Mit dem Sensor und der Sensor-Anbringungsstruktur wird Lockerung eines Gewindeabschnitts erheblich eingeschränkt und werden eine Verringerung der Verbindungsfestigkeit des röhrenförmigen Elementes sowie Verformung des röhrenförmigen Elementes eingeschränkt. Mittel zur Lösung Ein Sensor (200) enthält ein temperaturempfindliches Element (203), ein erstes röhrenförmiges Element (212), das an seinem vorderen Ende das temperaturempfindliche Element umschließt, eine röhrenförmige Strebe (240), die das erste röhrenförmige Element umgibt, ein zweites röhrenförmiges Element (260), das einen hinteren Endabschnitt der Strebe umgibt, sowie ein röhrenförmiges Anbringungselement (250), das die Strebe über das zweite röhrenförmige Element umgibt, in Bezug auf die Strebe gedreht werden kann und einen Gewindeabschnitt (254) aufweist. Die Strebe enthält einen Hauptkörper (243) und einen vorstehenden Abschnitt (242). Ein flacher Abschnitt (244L) ist an einer nach hinten gewandten Fläche des vorstehenden Abschnitts ausgebildet, und eine geneigte Fläche (242b) ist radial außerhalb des flachen Abschnitts ausgebildet. Eine nach vorn gewandte Fläche (250f) des Anbringungselementes ist an einer vorgeschriebenen Kontaktposition (P) in Linienkontakt mit der geneigten Fläche, und ein Schnittpunkt (R) der geneigten Fläche und einer Senkrechten (M) dazu von einem radial am weitesten innen liegenden Punkt (Q) einer nach vorn gewandten Fläche (242f) des vorstehenden Abschnitts aus befindet sich radial innerhalb der Kontaktposition.
Patent DE-102015211901-A1 (DE)
Title: Induktor für eine Induktionshärteanlage
Inventor: WAGNER GERHARD
IPC: C21D1/42
Filed: 2015-06-26
Abstract: Induktor (6) für eine Induktionshärteanlage (100) mit einem Heizelement (8) zum Erwärmen eines zu härtenden Werkstücks (2) in einer Aufheizzone (12), wobei das Heizelement (8) eine erste Induktionsspule (24) und eine zweite Induktionsspule (26) aufweist, wobei zwischen der ersten Induktionsspule (24) und der zweiten Induktionsspule (26) eine Gasaustrittsvorrichtung (28) angeordnet ist, sowie eine Induktionshärteanlage mit einem derartigen Induktor und ein Induktionshärteverfahren.
Patent DE-102015215831-A1 (DE)
Title: Gasrückführsystem mit verbesserter Schalldämpfung
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F02M26/35
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Gasrückführung, insbesondere Abgasrückführung, umfassend einen Rückführkanal (2), welcher zwischen einer ersten Leitung, insbesondere einer Abgasleitung, und einer zweiten Leitung, insbesondere einer Frischluftleitung, angeordnet ist, um ein Gas von der ersten Leitung in die zweite Leitung zu führen, und eine Schalldämpfereinrichtung (5), welcher im Rückführkanal (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015218607-A1 (DE)
Title: Kompressionseinheit
Inventor: RADICKE MARCUS
IPC: A61B8/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: In der mit einem flexiblen Kompressionselement ausgebildeten Kompressionsmulde einer Kompressionseinheit sind an der Innenseite der Seitenwände der Kompressionsmulde Sensoren zur Überwachung des flexiblen Kompressionselementes vorgesehen.
Patent DE-102016000321-A1 (DE)
Title: Beschreibung eines Systems und Verfahrens zur individualisierten Preisbildung für Güter und Dienstleistungen, für Einkäufe im stationären Handel und im Internet
Inventor: GOELLER THOMAS ANTON
IPC: G06Q30/06
Filed: 2016-01-17
Abstract: Die Erfindung erlaubt es, einem identifizierbaren Kunden individualisierte Angebote zu erstellen und diese beim Kauf abzurechnen, unabhängig davon, über welchen Handelskanal die Interessensbekundung für Waren und Dienstleistungen erfolgte und über welchen Kanal der Kauf erfolgt. Dem Kunden steht in jedem Stadium der Kaufentscheidung die Nutzung der individualisierten Angebote in allen verfügbaren Handelskanälen frei. Das System und das darauf aufgebaute Verfahren können auf Gruppen von kooperierenden Händlern ausgedehnt werden, die Kundeninteraktionen mit jedem Mitglied der Händlergruppe in ihre Angebotsstellung einfließen lassen. Insbesondere kann die Angebotsstellung auch spielerische Elemente (gamification) enthalten und die Anlage und das Aufladung von Prepaid-Konten inzentivieren.
Patent DE-102016002215-A1 (DE)
Title: Vorderwagen für ein Kraftfahrzeug mit einer Stoßfängerverkleidung
Inventor: WOLFF STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorderwagen (100; 100') für ein Kraftfahrzeug (200) mit einer Stoßfängerverkleidung (50; 50') und einer die Stoßfängerverkleidung (50; 50') tragenden Tragstruktur (60; 60'). Es ist wenigstens eine Stützeinrichtung (1; 1') vorgesehen, durch welche die Stoßfängerverkleidung (50; 50') gegen die Tragstruktur (60; 60') in Richtung der Fahrzeughöhe (z) abgestützt ist und im Crashfall eine Verformungsbewegung der Stoßfängerverkleidung (50; 50') relativ gegenüber der Tragstruktur (60; 60') in Fahrzeuglängsrichtung (x) zugelassen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (200) mit einem solchen Vorderwagen (100; 100').
Patent DE-102016002684-A1 (DE)
Title: Scheibeneinfassung
Inventor: ERTL HARALD
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibeneinfassung für eine Scheibe eines Personenkraftwagens, mit mindestens einer Dichtung, die einen oder mehrere Dichtungsprofile umfasst und mit einem mit der Dichtung zusammenwirkenden Trägerprofil aus Kunststoff sowie einer das Trägerprofil abdeckenden Zierblende mit metallischer Sichtfläche. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Scheibeneinfassung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die unter Beibehaltung der vorgenannten Vorteile einfacher herzustellen ist, so dass auch die Zierblende als Spritzgußteil aus Kunststoff ausgebildet ist, wobei die Sichtfläche der Zierblende galvanisiert ist.
Patent DE-102016004141-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOELLKOPF BERND
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (20) zum zumindest teilweisen Abdecken einer Kraftstoffpumpe (18) zum Fördern von Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine (10), wobei wenigstens ein Abscheideelement (26) zum Abscheiden von Öl aus einem mittels einer Kurbelgehäuseentlüftung (22) der Verbrennungskraftmaschine (10) aus deren Kurbelgehäuse (12) abgeführten Gas integriert ist.
Patent DE-102016007821-A1 (DE)
Title: Schiffsrumpf Opti
IPC: B63B1/32
Filed: 2016-06-24
Abstract: Das in 1.1 und 2.1 unter Nummer (2) beschriebene Opti, das in Form und Länge sowie Material variieren kann, dient dazu, Wasser/Luft konzentriert auf die Schiffsschraube zu fördern.
Patent DE-102016009452-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUYOT BASTIAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (2) für ein, insbesondere autonom oder teilautonom steuerbares oder gesteuertes, Kraftfahrzeug (4) mit mindestens einer Sitzeinheit (6), die mindestens ein Sitzteil (8) umfasst, und mit mindestens einer zumindest querkraftausgleichenden Ausgleichseinheit (12), die mindestens zwei Lagermittel (14) umfasst, durch die die Sitzeinheit (6) mit der Ausgleichseinheit (12) verbindbar oder verbunden und zumindest in, quer und/oder schräg zur Sitzrichtung (16) dreh- oder schwenkbar ist, und die mindestens ein Koppelmittel (18) umfasst, durch das die Ausgleichseinheit (12) dreh- oder schwenkbar an einer Komponente (20) der Fahrzeugkarosserie festlegbar oder festgelegt ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eines des mindestens einen Koppelmittels (18) der Ausgleichseinheit (12) oberhalb des Masseschwerpunkts (22) der Sitzvorrichtung (2), insbesondere unmittelbar, an der Komponente (20) der Fahrzeugkarosserie festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-102016102173-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: ZOLADZ TOMASZ
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-02-08
Abstract: Um eine zum Sichern, insbesondere vor unbeabsichtigtem und/oder unbefugtem Öffnen, mindestens eines, insbesondere einflügligen, Fensters oder mindestens einer, insbesondere einflügligen, Tür vorgesehene Vorrichtung so auszulegen, dass hierdurch der Fensterrahmen oder das Türblatt nicht beschädigt oder verkratzt wird, wird – ein angrenzend oder benachbart zum Fenster oder zur Tür festlegbares Basisteil (10) und – mindestens ein Riegel (20), insbesondere Blockierriegel oder Sperrriegel, der durch das Basisteil (10) hindurch, insbesondere durch eine im Basisteil (10) vorgesehene, zum Beispiel tunnelförmige, Ausnehmung hindurch, verschiebbar und in mindestens einer definierten Position so arretierbar ist, dass das Fenster, insbesondere der Rahmen des Fensters, oder die Tür, insbesondere das Blatt der Tür, bei einem Öffnungsversuch gegen das freie, insbesondere vom Basisteil (10) abgewandte, Ende des Riegels (20) stößt und nicht weiter geöffnet werden kann, vorgeschlagen.
Patent DE-102016104359-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem integrierten luftvorhang und einer integrierten bremskühlungsleitung
Inventor: GIBSON CHRISTOPHER G
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Lufteinlassöffnung, die an einem vorderen Ende einer Karosserie angeordnet ist, und eine Leitung mit einem Lufteinlass, einem ersten Auslass sowie einem zweiten Auslass auf. Der Lufteinlass ist angrenzend an die Lufteinlassöffnung angeordnet. Der erste Auslass ist ausgebildet, um die Luftströmung über ein Bremssystem zu leiten. Der zweite Auslass ist ausgebildet, um die Luftströmung über eine Außenfläche eines Rades zu leiten. Eine Schließeinrichtung ist in der Leitung angeordnet und zwischen einer ersten Position sowie einer zweiten Position bewegbar. Wenn er sich in der ersten Position befindet, ist der Luftströmungs-Steuermechanismus ausgebildet, um die Luftströmung durch den ersten Auslass zu leiten und eine Luftströmung durch den zweiten Auslass zu blockieren. Wenn er sich in der zweiten Position befindet, ist der Luftströmungs-Steuermechanismus ausgebildet, um die Luftströmung durch den zweiten Auslass zu leiten und eine Luftströmung durch den ersten Auslass zu blockieren.
Patent DE-102016108508-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: HORII YUYA
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Kraftstoffrohr (10) einer Kraftstoffzuführvorrichtung (1) hat eine erste Seitenwand (16) mit einer Montagefläche (20), an der ein Injektortopf (30a, 30b, 30c, 30d) und ein Bügel (40a, 40b) angebracht sind, und eine zweite Seitenwand, an der der Injektortopf (30a, 30b, 30c, 30d) und der Bügel (40a, 40b) nicht angebracht sind. Eine Umfangswand (31a, 31b, 31c, 31d) des Injektortopfs (30a, 30b, 30c, 30d) erstreckt sich zumindest von einer Position an einer unteren Endseite relativ zu einer Mittellinie (C) in einer Montagefläche (20) zu einer Position an einer oberen Endseite relativ zu der Mittellinie (C), und ist an der Montagefläche (20) an einem Teil der Montagefläche (20) an der unteren Endseite relativ zu der Mittellinie (C) und an einem Teil davon an der oberen Endseite relativ zu der Mittellinie (C) befestigt.
Patent DE-102016108986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Rohrleitungsschwingungen und Messgerät
Inventor: LEMKE LARS
IPC: G01H3/08
Filed: 2016-05-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Detektion von Rohrleitungsschwingungen mit einem Messgerät (2) zur Erfassung einer Messgröße, wobei das Messgerät (2) an einem Rohrleitungssystem (3), durch das das zu vermessende Medium fließt, befestigt ist, und das Messgerät (2) wenigstens einen Messwertaufnehmer (4) zur Detektion einer Eingangsgröße und zur Ausgabe einer Ausgangsgröße und wenigstens eine Auswerteeinheit (5) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Detektion (6) der Eingangsgröße durch den Messwertaufnehmer (4), Weiterleiten (7) einer auf der Eingangsgröße basierenden Ausgangsgröße an die Auswerteeinheit (5), Bestimmung (8) des Messwertes der Messgröße aus der Ausgangsgröße durch die Auswerteeinheit (5). Die Aufgabe ein Verfahren zur Detektion von Rohrleitungsschwingungen und insofern zur Überwachung des Betriebszustandes einer Anlage anzugeben, das besonders einfach ausgestaltet ist, wird dadurch gelöst, dass die Messgröße das innerhalb des Rohrleitungssystems (3) befindliche Medium charakterisiert, dass die Abtastrate zur Detektion der Eingangsgröße wenigstens doppelt so hoch ist wie die Frequenz fRohr der interessierenden Rohrleitungsschwingung und die Auswerteeinheit (5) eine Frequenzanalyse (10) der kurzzeitigen Schwankungen der Messgröße durchführt.
Patent DE-102016109253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlwerkstoffs und Stahlwerksstoff
Inventor: PERKO JOCHEN
IPC: C22C38/42
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stahlwerkstoffes, insbesondere eines korrosionsbeständigen Stahlwerkstoffes für Pumpen und dergleichen, wobei ein Stahl entsprechend der folgenden Analyse (in Gew-%) erschmolzen wird: C < 0,050; Si < 0,70; Mn < 1,00; P < 0,030; S < 0,010; Cr = 14–15,50; Mo = 0,30–0,60; Ni = 4,50–5,50; V < 0,20; W < 0,20; Cu = 2,50–4,00; Co < 0,30; Ti < 0,05; Al < 0,05; Nb < 0,05; Ta < 0,05; N < 0,05.
Patent DE-102016114726-A1 (DE)
Title: Gleichlaufsteuerung für ein Hydraulikzylindersystem
Inventor: HEINL HANS
IPC: F15B11/22
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gleichlaufsteuerung eines Hydraulikzylindersystems (1), ein Hydraulikzylindersystem (1) sowie eine Mehrsäulen-Fahrzeughebebühne mit einem Hydrauliksystem (1). Um auf besonders einfache Weise einen Ungleichlauf der Hydraulikzylinder (2, 3) eines Hydraulikzylindersystems (1) und damit einen Versatz beim Heben zu beseitigen bzw. zu verhindern, wird vorgeschlagen, bei einem Master-Slave-Zylinderpaar ein druckgesteuertes Volumenausgleichsventil (14) einzusetzen, durch welches automatisch ein Hydraulikölvolumenausgleich vorgenommen wird, um einen Gleichlauf der Zylinder (2, 3) zu gewährleisten.
Patent DE-102016114768-A1 (DE)
Title: Rohrweiche und Verfahren zum Betrieb einer Rohrweiche
Inventor: KREBS BODO
IPC: B65G53/56
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Rohrweiche für einen Fördergutstrom mit einem eine Gehäusewand (8) aufweisenden Weichengehäuse (9), umfassend einen Förderguteinlass (1), einen ersten Fördergutauslass (4), einen zweiten Fördergutauslass (5), eine schwenkbar in der Rohrweiche angeordnete Weichenklappe (3) zum wahlweisen Verschließen des ersten Fördergutauslass (4) oder des zweiten Fördergutauslasses (5) und mindestens einen auskragend an der Gehäusewand (8) angeordneten und zum Zusammenwirken mit der Weichenklappe (3) vorgesehenen Dichtungsanschlag (7), kennzeichnet sich durch mindestens einen Gasleitkanal (11), wobei der mindestens eine Gasleitkanal (11) eingerichtet ist, in mindestens einen vom Förderguteinlass (1) unterschiedlichen Reinigungsgaseinlass (12) eintretendes Reinigungsgas zumindest streckenweise getrennt vom Fördergutstrom zu leiten und mit dem Reinigungsgas den Dichtungsanschlag (7) oder mindestens einen der Dichtungsanschläge (7) durch mindestens einen Gasaustritt (15) zu beströmen. Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Rohrweiche wird der Dichtungsanschlag (7) oder mindestens einer der Dichtungsanschläge (7) mit einem Reinigungsgas umspült, wobei das Reinigungsgas streckenweise in mindestens einem vom Fördergutstrom trennenden Gasleitkanal (11) geführt wird.
Patent DE-102016114831-A1 (DE)
Title: Mehrfachrelaisventil sowie pneumatisches Bremssystem mit wenigstens einem Mehrfachrelaisventil
Inventor: PELLECUER FRANCOIS
IPC: B60T15/18
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrfachrelaisventil (10) zur Relaisbetätigung einer Fluidleitung (110) eines pneumatischen Bremssystems (100) mit mehrfacher Kreisabsicherung für ein Nutzfahrzeug, insbesondere ein landwirtschaftlich genutztes Nutzfahrzeug, mit wenigstens einem ersten Steueranschluss (41) zum Anschluss an einen ersten Bremskreis (112), und mit wenigstens einem zweiten Steueranschluss (42) zum Anschluss an einen zweiten Bremskreis (114), wobei die Fluidleitung (110) freigegeben ist, wenn zumindest einer der beiden Steueranschlüsse (41, 42) mit einem Öffnungsdruck beaufschlagt ist, und wobei die Fluidleitung (110) gesperrt ist, wenn beide Steueranschlüsse (41, 42) mit einem Schließdruck beaufschlagt sind, wobei der erste Steueranschluss (41) mit einer ersten Ventilkammer (14) in Fluidverbindung steht und der zweite Steueranschluss (42) mit einer zweiten Ventilkammer (16) in Fluidverbindung steht, wobei die erste Ventilkammer (14) und die zweite Ventilkammer (16) durch wenigstens zwei Dichtungen (22, 24) voneinander fluiddicht getrennt sind und wobei zwischen den Dichtungen (22, 24) im montierten Zustand eine Sekundärentlüftung (52) angeordnet ist.
Patent DE-102016117379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reformieren eines Elektrolytkondensators in einem Stromrichter und Stromrichter mit diesem
Inventor: KOLBE THOMAS
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-09-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Vorladeschaltung zur Vorladung eines aus wenigstens einem Elektrolytkondensator gebildeten Zwischenkreiskondensators (24) eines Stromrichters (14) unter Verwendung eines Netzstromes aus einem Versorgungsnetz (2) vor der Anschaltung des Stromrichters (14) an das Versorgungsnetz (2) auch zur Reformierung wenigstens eines Elektrolytkondensators des Zwischenkreiskondensators (14) verwendet. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Verfahren zum Reformieren eines aus wenigstens einem Elektrolytkondensator gebildeten Zwischenkreiskondensators (24) eines Stromrichters (14), der an ein Versorgungsnetz (2) angeschlossen ist, unter Verwendung einer Vorladeschaltung (29) geschaffen. Gemäß einem noch weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Stromrichter (14) zur Umwandlung einer Netzwechselspannung in eine Gleichspannung oder umgekehrt mit einer Einrichtung zur Reformierung von Elektrolytkondensatoren eines Zwischenkreiskondensators (24) des Stromrichters (14) unter Verwendung einer integrierten Vorladeschaltung (29) des Stromrichters (14) geschaffen. Vorteilhafterweise kann bestehende Hardware zur Reformierung von Elektrolytkondensatoren in einem Stromrichter genutzt werden, und der mit der Reformierung verbundene Aufwand kann minimiert werden.
Patent DE-102016117544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Dichtungsringen
Inventor: CHYLA TIM
IPC: F16J15/328
Filed: 2016-09-17
Abstract: Bei der Herstellung von Dichtungsringen aus elastischem flexiblem, insbesondere Elastomer-Material müssen in vielen Fällen einige Verfahrensschritte manuell durchgeführt werden, insbesondere ein Verkleben von freien Enden eines von Endlosmaterial abgetrennten Abschnitts. Die vorliegende Erfindung liefert eine Vorrichtung und ein Verfahren, womit nicht nur das insbesondere stoffschlüssige Verbinden der freien Enden automatisiert erfolgen kann, sondern auch ein Ablängen auf eine gewünschte Länge, oder ein Auswerfen. Hierdurch lassen sich auf flexible, vordefinierbare Weise hohe Stückzahlen von Dichtungsringen automatisiert und kostengünstig herstellen.
Patent DE-102016118032-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Rollstuhl mit Antriebseinheit
Inventor: BIEDERSTÄDT ANDREAS
IPC: A61G5/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit zur lösbaren Verbindung mit einem auch manuell über die Antriebsräder (1, 2) antreibbaren Rollstuhl (100), mit zwei je eine Ausgangswelle (11, 21) aufweisenden, zu einer Einheit zusammengefassten Elektromotoren (10, 20), wobei jede Ausgangswelle (11, 21) an ihrem freien Ende mit einer Kupplung (12, 22) zur Verbindung mit einer Antriebsachse (1a, 2a) eines Antriebsrades (1, 2) versehen ist.
Patent DE-102016119873-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BORNMANN GERD
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) zur gesteuerten Aufnahme und/oder Abgabe eines oder mehrerer Mediums/en (12) aufweisend eine oder mehrere Pumpeinheit/en (6), sowie mit einer oder mehreren Steuereinheit/en (2) mit mindestens einem Signaleingang (4) zur Erfassung einer oder mehrerer Nutzereingabe/n, einem oder mehreren Sensor/en (3) zur Erfassung der Nutzereingabe/n und zur Umwandlung der erfassten Nutzereingabe/n in einen oder mehrere Messwert/e und einer oder mehrerer Auswerteeinheit/en (2.1) zur Ansteuerung der Pumpeinheit/en (6) in Abhängigkeit des/der Messwerts/e.
 Gekennzeichnet ist die Dosiervorrichtung (1) dadurch, dass die Nutzereingabe/n eine Kraftwirkung einer durch einen Nutzer bewirkten Druckänderung (Δp) ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Dosiervorrichtung (1).
Patent DE-102016202993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung eines Wischers eines Fahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Wischers einer Scheibe eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer Sequenz von Messwerten für eine Sequenz von Zeitpunkten, wobei ein Messwert eine Niederschlags-Menge auf der Scheibe anzeigt. Das Verfahren umfasst weiter das Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs eines Indikators der Niederschlags-Menge durch Filtern der Sequenz von Messwerten mit einem Filter, wobei der Wischer in Abhängigkeit von dem zeitlichen Verlauf des Indikators der Niederschlags-Menge gesteuert wird. Außerdem umfasst das Verfahren das Prädizieren eines Zeitpunktes für eine mögliche sprunghafte Änderung der Niederschlags-Menge auf der Scheibe. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Erhöhen einer Bandbreite bzw. einer Grenzfrequenz des Filters zur Ermittlung des zeitlichen Verlaufs des Indikators der Niederschlags-Menge an dem prädizierten Zeitpunkt.