baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215338-B3 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für mindestens ein auf einer Leiterplatte montiertes Bauelement
Inventor: PFEIFFER SVEN
IPC: H01L23/40
Filed: 2018-09-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für mindestens ein auf einer Leitplatte montiertes Bauelement hat mindestens ein Wärmeleitelement und eine Kunststoff-Wärmeleitelementfassung (6) mit mindestens einer Wärmeleitelement-Aufnahme (7). Eine elektrisch isolierende Leiterplatten-Wärmeleitungsschicht (9) deckt die Wärmeleitelementfassung (6) bei montierter Kühlvorrichtung zur Leiterplatte hin ab und steht mit dem Wärmeleitelement in direkter wärmeleitender Verbindung. Es resultiert eine Kühlvorrichtung, mit der auch anspruchsvolle thermische Anforderungen zu kühlender Bauelemente erfüllt werden können.
Patent DE-102019135130-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangssteuerung für ein Kraftfahrzeug und Zugangssteuerungssystem
Inventor: LAMMICH MARC-TELL
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-12-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugangssteuerung für ein Kraftfahrzeug (32). Das Kraftfahrzeug (32) weist wenigstens ein erstes und ein zweites zwischen jeweils einer Schließstellung und Offenstellung automatisch verstellbares Zugangselement (36, 38, 40, 42) auf. Das Verfahren weist wenigstens die folgenden Schritte auf:- Erfassen (10) wenigstens einer Position eines von einem Benutzer (48) getragenen Schlüsselelements (46) relativ zu dem Kraftfahrzeug (32) mittels Funk;- Berechnen (12) einer Benutzungswahrscheinlichkeit für jedes Zugangselement (36, 38, 40, 42) in Abhängigkeit von der wenigstens einen erfassten Position des Schlüsselelements (46);- Verstellen (16) sowohl des ersten Zugangselements (38) als auch des zweiten Zugangselements (42) von der Schließstellung in die Offenstellung,fallsjeweils die Benutzungswahrscheinlichkeit des ersten und des zweiten Zugangselements (38, 42) über einem vorbestimmten ersten Schwellenwert liegt undein Betrag einer Differenz der Benutzungswahrscheinlichkeit des ersten und des zweiten Zugangselements (38, 42) unter einem vorbestimmten zweiten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102020210164-B3 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Fluide
Inventor: USINGER EDUARD
IPC: F15B11/06
Filed: 2020-08-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (10) für Fluide, die ein erstes Ventil (100) und ein zweites Ventil (200) umfasst, die mittels Fluidkanälen (11) miteinander fluidisch verbunden sind, wobei das erste Ventil (100) einen Speiseanschluss (102) und einen Entlüftungsanschluss (105) aufweist, und mehrere Primäranschlüsse (104, 106, 108) aufweist, die fluidisch mit mehreren Sekundäranschlüssen (204, 206) des zweiten Ventils (200) verbunden sind, wobei dem zweiten Ventil (200) zwei Arbeitsanschlüsse (210, 212) und ein Entlüftungsanschluss (205)zugeordnet sind, und die Ventile (100, 200) eine erste Schaltstellung (114, 214) und eine zweite Schaltstellung (116, 216) aufweisen. Es wird vorgeschlagen die Primäranschlüsse (104, 106, 108) und die Sekundäranschlüsse (204, 206) mit dem Zwischenkanalsystem zu verbinden, wobei die Arbeitsanschlüsse (210, 212) eine Fluidverbindung mit dem Zwischenkanalsystem (16) und den Entlüftungsanschlüssen (105, 205) durch das zweite Ventil (200) hindurch aufweisen können.
Patent DE-102021102714-B3 (DE)
Title: Zustandserkennungsschaltung und fernbetätigbarer Schalter
Inventor: GRUNACK ARMIN
IPC: H03K17/18
Filed: 2021-02-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Es wird eine verbesserte Zustandserkennungsschaltung mit verringertem Stromverbrauch und erhöhter Zuverlässigkeit angegeben. Die Zustandserkennungsschaltung hat eine Hallsensor-Schaltung zwischen einem Spannungsregler und einem Ausgangsschalter.
Patent DE-102021133441-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung mit Batteriemodulen und Spannbändern zur Fixierung, Kraftfahrzeug mit Batterieanordnung
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Beschrieben wird eine Batterieanordnung (10) mit wenigstens einem blockartigen Batteriemodul (12), das mehrere Batteriezellen (20) in einem Modulgehäuse (14) enthält, einer Grundplatte (30) mit einer Oberseite (32) und einer Unterseite (40), wobei das Batteriemodul (12) auf der Oberseite (32) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Batterieanordnung (10) wenigstens ein Spannband (34) aufweist, wobei das Spannband (34) übergreifend an dem Batteriemodul (12) angeordnet ist und mit der Grundplatte (30) verbunden ist, derart dass das Batteriemodul (12) mittels des Spannbands (34) auf der Grundplatte (30) fixierbar oder fixiert ist. Die Batterieanordnung kann in einem Kraftfahrzeug angeordnet sein, das zumindest teilweise elektrisch betrieben wird.
Patent DE-102022111183-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60K37/02
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Windschutzscheibe (30), an welcher ein Sichtbereich (34) eines Fahrers (24) definiert ist, einer Instrumententafel (32), an der mehrere Anzeigeinstrumente (40, 42, 44) angeordnet sind, einem Lenkrad (18), welches einen Lenkradkranz (19) aufweist, wobei durch den Lenkradkranz (19) ein Fahrer-Lenkraddurchsichtsbereich (46) der Instrumententafel (32) definiert ist, wobei die an der Instrumententafel (32) angeordneten Anzeigeinstrumente (40, 42, 44) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Anzeigeinstrumente (40, 42, 44) ausschließlich außerhalb des Fahrer-Lenkraddurchsichtsbereichs (46) der Instrumententafel (32) und außerhalb eines Sichtfeldes (34) eines Fahrers (24) angeordnet sind.
Patent DE-102022202571-B3 (DE)
Title: Prüfen einer vorgegebenen Bahn eines Roboters
Inventor: BLUME JÜRGEN
IPC: B25J13/06
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen einer vorgegebenen Bahn eines Roboters (1) umfasst die Schritte: Ermitteln (S20) oder Bereitstellen eines computerimplementierten dreidimensionalen Umgebungsmodells; Ermitteln (S30) eines Abstands zwischen einem computerimplementierten Modell des Roboters und dem Umgebungsmodell für verschiedene Abschnitte der Bahn; und Visualisieren (S40) einer virtuellen Repräsentation der Bahn mithilfe einer Visualisierungsvorrichtung (2; 3) in einer augmentierten Realität zum Prüfen der Bahn, wobei bei dieser Visualisierung für einen Abschnitt der Bahn eine Warnung ausgegeben wird, wenn der für diesen Abschnitt ermittelte Abstand in einem vorgegebenen Warnbereich liegt, und für einen Abschnitt der Bahn eine Entwarnung ausgegeben wird, wenn der für diesen Abschnitt ermittelte Abstand in einem vorgegebenen Entwarnbereich liegt.
Patent DE-102022214233-B3 (DE)
Title: Bestimmen einer Ähnlichkeit von Verkehrsszenen zur Verbesserung maschineller Lernsysteme bzw. Algorithmen zur Trajektorienprädiktion oder Manöverplanung für automatisierte Fahrzeuge
Inventor: KOS ALBERT
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-12-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Ausgeben von Verkehrsszenen aus einer Datenbank (10), die Verwendung der ausgegebenen Szenen zur Verbesserung maschineller Lernsysteme bzw. Algorithmen zur Trajektorienprädiktion oder Manöverplanung für automatisierte Fahrzeuge, ein Computer Programm betreffend ein verbessertes maschinelles Lernsystem oder einen verbesserten Algorithmus, eine entsprechend konfigurierte Vorrichtung sowie ein Fahrzeug.Das Verfahren umfasst die Schritte:b) Empfangen einer Trajektorienrepräsentation (z.B. in Form einer Trajektorien-Matrix) einer Ausgangsverkehrsszene;c) Bestimmen eines Referenzpunktes (bzw. einer Referenzkoordinate) der Ausgangsverkehrsszene;d) Berechnen einer Ähnlichkeitsmetrik zwischen der Ausgangsverkehrsszene und den in der Datenbank (10) gespeicherten Verkehrsszenen auf Grundlage der Trajektorienrepräsentation unter Berücksichtigung des Referenzpunktes; unde) Ausgeben der gespeicherten Verkehrsszenen, bei denen die Ähnlichkeitsmetrik beim Vergleich mit der Ausgangsverkehrsszene innerhalb eines Ähnlichkeitsschwellwerts liegt (S40).
Patent DE-4234799-B4 (DE)
Title: Zur Anordnung an einer Fahrzeuglängsseite zwischen zwei tragenden, vertikalen Säulen ausgebildete Kraftfahrzeugtür
Inventor: ELSENHEIMER WILLI
IPC: B60J5/04
Filed: 1992-10-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Zur
Anordnung an einer Fahrzeuglängsseite
zwischen zwei tragenden, vertikalen Säulen ausgebildete Kraftfahrzeugtür, welche
im Falle eines Frontal- oder
Heckaufpralls des Kraftfahrzeugs als in Längsrichtung wirkende Verstrebung
zwischen den Säulen dient,
wobei die Kraftfahrzeugtür
(1) in Fahrzeuglängsrichtung
zusammenstauchbar ausgebildet ist und dazu ausschließlich in
ihrem vorderen, dem Türschloss
abgewandten Bereich in Längsrichtung
verformbar ist, wobei die Längsverformbarkeit
durch in Vertikalrichtung verlaufende Sicken (4) erzeugt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Tür
zwischen einer Außenwand
und der Türinnenverkleidung
mit einem Türgerippe
versehen ist, welches die in Vertikalrichtung verlaufenden Sicken
(4) aufweist und welches eine in etwa in Höhe der Gürtellinie in Längsrichtung verlaufende
Türschachtverstärkung aufweist,
deren Längsverformbarkeit
durch ein im vorderen Bereich der Türschachtverstärkung (5)
angeordnetes Deformationsglied gegeben ist, und dass die Längsverformbarkeit
der Kraftfahrzeugtür
so eingestellt ist, dass erst bei geringfügig unterhalb der bei einem
Schwerstunfall auftretenden maximalen Längskraft diese Längsverformung
eintritt und dabei die axiale Abstützkraft der Kraftfahrzeugtür (1) möglichst hoch...
Patent DE-4318094-B4 (DE)
Inventor: KELKENBERG HEIKE
IPC: A61F13/49
Filed: 1993-06-01
Granted: 2004-03-04
Abstract: The invention relates to superabsorbents made from chitosan which has been reacted with acid. The products, which may be crosslinked, have good and rapid absorption of liquids and are biodegradable. They are suitable, for example, as superabsorbing agents in hygiene articles.
Patent DE-4413946-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: OKUDE AKIO
IPC: H05B41/392
Filed: 1994-04-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe (15) mit heizbaren Elektroden (f1, f2), bei der eine Wechselspannung von einer Wechselspannungsquelle (AC) über eine erste Schalteinrichtung (Q1) in eine Gleichspannung umgewandelt wird, die Gleichspannung über eine zweite Schalteinrichtung (Q2, Q3) in eine hochfrequente Wechselspannung umgewandelt wird, und ein die Entladungslampe (15) aufweisender Lastkreis an die Ausgangsklemmen der zweiten Schalteinrichtung (Q2, Q3) angeschlossen ist,  wobei  sie eine Steuereinrichtung zum Steuern der ersten und zweiten Schalteinrichtung (Q1; Q2, Q3) enthält, um die der Entladungslampe (15) zugeführte hochfrequente Wechselspannung so zu steuern, daß diese eine erste, zweite und dritte Amplitude in entsprechenden ersten, zweiten und dritten Zeitintervallen (t1, t3, t4) annimmt, die ausgelegt ist  a) zum Vorheizen der Elektroden (f1, f2) der Entladungslampe (15) mit der der ersten Amplitude entsprechenden Leistung während des ersten Zeitintervalls (t1);  b) zum alternierenden Anlegen der der zweiten und dritten Amplitude entsprechenden Leistung während zweiter...
Patent DE-4444132-B4 (DE)
Title: Getriebe zur Drehmomentenübertragung
Inventor: BERNHARDT KERSTEN A
IPC: F16H55/17
Filed: 1994-12-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Getriebe
zur Momentenübertragung mit
einem Ritzel, bei dem die Rollkurve aus mehreren unmittelbar ineinander übergehenden
Kurvenabschnitten besteht, deren Radien unterschiedlich sind, und
mit den unterschiedlichen Radien als unterschiedlich lange wirksame Hebelarme
mit einer Gegenverzahnung zusammenwirkt, welche translatorisch läuft, dadurch
gekennzeichnet, dass das Ritzel (4a) mindestens einen Zahn (R1)
aufweist, der während
der Drehung des Ritzels (4a) mit der Gegenverzahnung (1a) derart
zusammenwirkt, dass während
des Zusammenwirkens des Zahns (R1) des Ritzels (4a) und der Gegenverzahnung
(1a) der Zahn (R1) des Ritzels (4a) und die Gegenverzahnung (1a)
ausschließlich
aufeinander gleiten und nicht wälzen
oder rollen.
Patent DE-10001181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Sedimentation und Denitrifikation von Abwasser nach dem Belebtschlammverfahren
Inventor: KELM SIEGFRIED
IPC: C02F3/12
Filed: 2000-01-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Sedimentation und Denitrifikation von Abwasser nach dem Belebtschlammverfahren
mit vorgelagertem Bio-P-Becken (1) mit oder ohne Räumer (2)
und einer Baueinheit mit Belüftungsteil
und Denitrifikationsteil, Trennwand, Zuflussverteiler und Klarwasserabzug
und Belebtschlammentfernung in einem Becken mit oder ohne Nachklärbecken,
wobei ein annähernd
gleich großer
Volumenstrom an Abwasser-Schlammgemisch aus dem Zuflussverteiler
(3) in oder nahe mindestens einer Durchflussöffnung (13) nahe der Trennwand
(14) und/oder der Beckensohle (15) in den Belüftungsteil (5) und den Denitrifikationsteil
(4) strömt
und im Belüftungsteil
(5) die Belüftungsdauer
bis 90 min erfolgt, wobei im Sedimentationsteil (4) gleichzeitig
Sedimentation und Denitrifikation erfolgt und nach 30 min Klarwasser über den
Klarwasserabzug (6) bei gleichzeitigem Zulauf von mindestens 65
Vol.-% Abwasser-Schlammgemisch
und bis zu 35 Vol.-% Schlammwasser aus dem Belüftungsteil (5) in den Sedimentationsteil
(4) erfolgt, wobei ein Aufstau der Wasserspiegel in den Beckenteilen
(4,5) erfolgt.
Patent DE-10013177-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Mittelkonsole
eines eine Rückbank (3)
sowie Vordersitze aufweisenden Kraftfahrzeuges, mit einem vorderen
Konsolenteil (1), das sich bis in den Lehnenbereich der Vordersitze
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem vorderen Konsolenteil
(1) und der Rückbank
(3) ein hinteres Konsolenteil (2) vorgesehen ist, das durch betätigbare
Rastmittel (6) lösbar
befestigt ist.
Patent DE-10016693-B4 (DE)
Title: Platinen-Stapel- und Verteilanlage
Inventor: SCHLEGEL HANS
IPC: B65G37/02
Filed: 2000-04-04
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Stapelung und Bereitstellung von Platinen, die mittels eines Längsförderers (3) aus einer Schnittanlage entnommen und in Stapelstellen (5, 6) gestapelt werden, welches folgende Schritte aufweist:  – Übergabe des jeweiligen Stapels auf eine beidseits der Stapelstelle (5, 6) angeordnete erste Querförderstrecke (8) oder eine zweite Querförderstrecke (12); – Quertransport des Stapels entweder zu einem Regalbediengerät (11), das die Stapel in ein von zwei parallel zueinander angeordneten Regalen (9, 10) ablegt oder zu einer Ablagestation (13), die sich auf einem Längsförderer (19) befindet, der parallel zu den Regalen (9, 10) verläuft;  – Übernahme des Stapels entweder von einem Regalbediengerät (11) oder einem Flurförderer (15), dadurch gekennzeichnet,  – dass jede Querförderstrecke einen separaten ersten und zweiten Querförderer (8, 12) aufweist,  – dass ein einziges Regalbediengerät (11) die Stapel in zwei zueinander parallelen Regalen (9, 10) ablegen kann und  – dass die ersten Querförderer (8) die Stapel...
Patent DE-10025493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Koordination mehrerer Fahrsystemeinrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: MOSER MARTIN
IPC: B60W40/10
Filed: 2000-05-23
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Koordination mehrerer Fahrsystemeinrichtungen (6) eines Fahrzeugs,
wobei aus in Abhängigkeit
von aktuellen Fahrzustandsgrößen des Fahrzeugs
hervorgerufenen Ausgangssignalen der Fahrsystemeinrichtungen (6),
ein Steuerergebnissignal erzeugt wird, das als Sollwertvorgabe zur
Beeinflussung des Fahrzustandes mittels mindestens einer Aktuatoreinrichtung (26)
des Fahrzeugs dient und/oder ein Parameterergebnissignal zur Beeinflussung
der Regelund/oder Steuerparameter einer Fahrzustandsregelung oder
Fahrzustandssteuerung erzeugt wird, wobei  bei der Bestimmung
des Steuerergebnissignals und/oder des Parameterergebnissignals
eine Priorisierung und/oder Gewichtung mehrerer vorliegender Ausgangssignale
dann erfolgt, wenn diese Ausgangssignale von unterschiedlichen Fahrsystemeinrichtungen
(6) stammen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fahrsystemeinrichtungen
(6) in mehrere Gruppen mit unterschiedlich hohen Gruppenprioritäten eingeteilt sind,
wobei die Ausgangssignale der Fahrsystemeinrichtungen (6) einer
Gruppe mit höherer
Gruppenpriorität
bei der Bestimmung des Steuerergebnissignals und/oder des Parameterergebnissignals
stärker
gewichtet werden als die Ausgangssignale der Fahrsystemeinrichtungen
(6) einer Gruppe mit niedrigerer Gruppenpriorität.
Patent DE-10029292-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit elektromagnetischer Ventilsteuerung
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Brennkraftmaschine
mit elektromagnetischer Ventilsteuerung mit folgenden Merkmalen:  1.1
einem Kurbelgehäuse
(2) mit einer darin gelagerten Kurbelwelle (4) und wenigstens einem
daran angebrachten Zylinderkopf (3),  1.2 wenigstens einem Trieb
(10, 15) zum Antrieb von Hilfsgeräten (6, 7, 8, 9) mittels der
Kurbelwelle (4),  1.3 wenigstens einem Generator (14), der zumindest
für die Versorgung
der elektromagnetischen Ventilsteuerung dient,  1.4 der Generator
(14) ist von der Kurbelwelle (4) antreibbar,  1.5 der Generator
(14) ist unmittelbar an dem Zylinderkopf (3) angebracht.
Patent DE-10032390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Krankenhausmüll
Inventor: ZIMMERMANN SIEGFRIED
IPC: A61L11/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Krankenhausmüll, insbesondere zu dessen Desinfektion, wobei der Müll in einen Druckbehälter eingebracht wird und dem Müll, über eine softwaregesteuerte Vakuumpumpe in viermaliger Reihenfolge Luft entzogen wird, wobei bei Erreichen der Vakuumwerte  1. 80 mbar,  2. 150 mbar,  3. 150 mbar  jeweils Sattdampf in Höhe von je 1100 mbar von einem Dampferzeuger in den Druckbehälter eingebracht,  nach der vierten Vakuumierung bei einem Vakuumwert von 150 mbar, eine weitere Sattdampfzuführung bei Erreichen eines in Abhängigkeit von einer gewählten Temperatur sich einstellenden Dampfdruckes über eine Einwirkzeit von 20 bis 45 Minuten erfolgt, der desinfizierte Müll über ein unterhalb des Druckbehälters angebrachtes  Flächenventil ausgebracht wird und in einem Schredder zerkleinert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Sattdampf direkt in das im Sumpf des Druckbehälters befindliche Kondenswasser mit einem Druck von max. 6 bar eingeleitet wird.
Patent DE-10039183-B4 (DE)
Title: Mikrocomputer mit Programmrevisionsfähigkeit
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: G06F9/06
Filed: 2000-08-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ein Mikrocomputer hat einen ROM mit vorgespeicherten Programmen, einen RAM, der ein Revisionsprogramm zum Auführen einer Unterbrechungsverarbeitung speichert, und einen Programmzähler, in dem eine Adresse während einer Ausführung der ROM-gespeicherten Programme sukzessive erneuert wird. Ein erstes Register speichert eine Vergleichsadresse, die einer wahlfreien Adresse der ROM-gespeicherten Programme entspricht, an der eine Unterbrechungsverarbeitung ausgeführt werden soll, um so die ROM-gespeicherten Programme virtuell zu revidieren. Ein zweites Register speichert ein Vektoradressdatum, das einer Kopfadresse des Revisionsprogramms entspricht. Ein Adressvergleicher vergleicht das Vergleichsadressdatum mit einer erneuten Adresse des Programmzählers. Eine Steuerung/Rechenvorrichtung greift auf die dem Vektoradressdatum des zweiten Registers entsprechende Kopfadresse des Revisionsprogramms zu, wenn Übereinstimmung zwischen dem Vergleichsadressdatum und der erneuten Adresse des Programmzählers gegeben ist, wodurch die Unterbrechungsverarbeitung gemäß dem Revisionsprogramm ausgeführt wird.
Patent DE-10056558-B4 (DE)
Title: Wechselstromgenerator zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: H02K19/36
Filed: 2000-11-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Wechselstromgenerator
für ein
Fahrzeug mit:  einem Rotor (7), welcher drehbar innerhalb eines
Gehäuses
(3) gelagert ist; und  einem Stator (8A) mit einem zylindrischen
Statorkern (15), in welchem mehrere Schlitze (15a), mit gegebenem
Abstand in Umfangsrichtung, so ausgeformt sind, dass sie sich in
Richtung der inneren Umfangsfläche
des Statorkerns öffnen,
und mit einer Statorwicklung (16A), die durch Zusammenschalten von
drei Einphasen-Wicklungen (40, 50, 60) in Y-Schaltung aufgebaut
wird, welche auf den Statorkern (15) gewickelt sind, wobei der Stator
(8A) an das Gehäuse
(3) so angebracht ist, dass er den Rotor (7) umgibt,  wobei
jede der Einphasen-Wicklungen (40, 50, 60) eine erste Wicklung (41,
51, 61) beinhaltet, welche mit der Y-Schaltung verschaltet ist,
und eine zweite Wicklung (42, 52, 62), welche in Reihe mit der ersten
Wicklung (41, 51, 61) geschaltet ist und welche einen gegebenen
Phasenunterschied im elektrischen Winkel bezüglich der ersten Wicklung (41,
51, 61) hat, und...
Patent DE-10061183-B4 (DE)
Inventor: PREISSING DIETER
IPC: A47K3/30
Filed: 2000-12-07
Granted: 2010-05-20
Abstract: The wall (10), in particular, made of glass for separating a shower or a bath unit is clamped into a U-profile in a wall recess by means of at least one wedge element (15) whose orthogonal and sloping surfaces respectively mate with the surface of the partition wall and the surface of the U-profile. The U-profile is provided with a toothed groove (13) for holding a cover cap (22) over the wedge element.
Patent DE-10106898-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung für Lastkraftwagen, Busse und Straßenbahnen
Inventor: WEIDIG WOLFGANG
IPC: B60R1/10
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Optisches
Einrichtung an Lastkraftwagen, Bussen oder Straßenbahnen zur Einsicht in die ohne
die Einrichtung nicht direkt einsehbaren Bereiche vor den Fahrzeugen
und rechts und links neben den Fahrzeugen, die folgende Merkmale
aufweist:  a) mehrere Umlenkprismen, wobei  b) die Umlenkprismen
gerade Prismen sind, bei denen jeweils eine der drei Seitenflächen hohl
geformt ist,  c) die Umlenkprismen sowohl außen an der Fahrzeugfront als
auch an der Fahrer- und Beifahrertür angebracht sind, und  d)
die Umlenkprismen aus Plexiglas ®  bestehen.
Patent DE-10109475-B4 (DE)
Title: Hubflügel-Strömungskraftmaschine mit partiell linearer Kinematik
Inventor: SCHARSTEIN FELIX
IPC: F03B17/06
Filed: 2001-02-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Hubflügel-Strömungskraftmaschine, bei der sich ein in strömendem Wasser befindlicher Tragflügel mit einer gekoppelten Veränderung des Anstellwinkels periodisch auf und ab und auf einer möglichst langen Strecke annähernd linear bewegt und der Anstellwinkel in jeder der beiden linearen Bewegungsphasen jeweils einen konstanten optimalen Wert hat, dadurch gekennzeichnet,  a) dass der Tragflügel (TR) an einem Auftriebshebel (AH) und einem Steuerhebel (SH) angelenkt ist ( 1B ),  b) dass der Auftriebshebel (AH) mit Hebeln (m, n) eines Trapezlenkers (M, M', N, N') drehbar verbunden ist,  c) dass der Steuerhebel (SH) einerseits drehbar mit dem Tragflügel (TR) verbunden ist, andererseits an einem Punkt (P') einer Kette (K'),  d) dass ein Profilhebel (PH) einerseits an einer Verbindung des Trapezlenkers (M, M') angelenkt ist, andererseits an einem Punkt (P) einer Kette (K),  e) dass die Ketten (K, K') auf Kettenrädern (KR 1 , KR 2 ; KR' 1 , KR' 2 ) umlaufen ( 1A ),  f) dass zwischen den Kettenrädern...