baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205766-A1 (DE)
Title: Kupplungs- / Getriebebetätigungsvorrichtung und linearer Wegsensor mit gekippter Doppelmagnetanordnung
Inventor: BANASCH DOMINIK
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft und eine Betätigungsvorrichtung mit einem Messsystem (1) zum Erfassen einer Verschiebeposition eines Schaltelementes (2), mit einer zum Detektieren zumindest zweier Richtungskomponenten eines Magnetfeldes ausgebildeten Magnetfeldsensoreinheit (3), sowie einer zwei Magnete (4a, 4b) aufweisenden und zum Verbinden mit dem Schaltelement (2) vorbereiteten Magneteinheit (5), wobei die Magneteinheit (5) so relativ zu der Magnetfeldsensoreinheit (3) angeordnet ist, dass ein durch die Magnete (4a, 4b) erzeugtes mehrdimensional ausgerichtetes Magnetfeld durch die Magnetfeldsensoreinheit (3) in einem bestimmten Verschiebebereich (6) der Magneteinheit (5) erfassbar ist, und wobei die beiden Magnete (4a, 4b) so relativ zueinander angeordnet sind und/oder ausgestaltet sind, dass eine erste, einen Nordpol und einen Südpol des ersten Magneten (4a) miteinander verbindende Dipolachse (7a) schräg zu einer zweiten, einen Nordpol und einen Südpol des zweiten Magneten (4b) miteinander verbindende Dipolachse (7b) ausgerichtet ist; sowie eine Schaltvorrichtung zum Wählen und/oder Ein- / Auslegen einer Übersetzungsstufe eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem beweglichen Schaltelement (2) und einer Betätigungsvorrichtung.
Patent DE-102016206206-A1 (DE)
Title: Statorlamellenpaket für eine Elektromaschine bzw. Elektromaschine mit einem derartigen Statorlamellenpaket und Verfahren zur Herstellung einer solchen Elektromaschine
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H02K1/18
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorlamellenpaket für eine Elektromaschine, insbesondere für einen Elektromotor, beispielsweise eines Kraftfahrzeugs, eine solche Elektromaschine sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen, wobei das Statorlamellenpaket (1) in einem Gehäuse (10), insbesondere einem Kupplungs- und/oder Getriebegehäuse, anordenbar ist. Die Herstellung und Montage ist dadurch vereinfacht, dass das Statorlamellenpaket (1) an seinem Außenumfangsbereich mindestens ein Umfangsrichtungsformschlusselement (2) zur Ausbildung eines Formschlusses in Umfangsrichtung des Statorlamellenpaketes (1) zwischen dem Statorlamellenpaket (1) und dem Gehäuse (10) und mindestens ein radiales Formschlusselement (3) zur Ausbildung eines radialen Formschlusses zwischen dem Statorlamellenpaket (1) und dem Gehäuse (10) aufweist.
Patent DE-102016206595-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Schwingungsdämpfer
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2016-04-19
Abstract: Verstellbarer Schwingungsdämpfer, umfassend mindestens ein verstellbares Dämpfventil für jede Arbeitsbewegungsrichtung des Schwingungsdämpfers, wobei jedes Dämpfventil über einen Hochdruckanschluss an einen Arbeitsraum und über einen Niederdruckanschluss an einen Speicher angeschlossen ist, wobei die beiden verstellbaren Dämpfventile in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, dass einen Anschlussraum aufweist, wobei der Anschlussraum eine Verbindungsöffnung zu jeweils einem Arbeitsraum und davon getrennt einen Anschluss an den Speicher aufweist.
Patent DE-102016213727-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkraftstoffpumpenabdeckung, Kraftfahrzeugkraftstoffpumpe mit einer solchen Abdeckung und Verfahren zur Herstellung der Abdeckung
Inventor: DUSCHL ERIKA
IPC: F02M53/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Kraftfahrzeugkraftstoffpumpenabdeckung zur Abdeckung eines Kraftstoffführungsbereichs einer Kraftfahrzeugkraftstoffpumpe mit einem Abdeckungsgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Abdeckungsgehäuse ein Phasenwechselkern aufgenommen ist, dass dieser Phasenwechselkern dazu eingerichtet ist seinen Phasenzustand unter Aufnahme von thermischer Energie von dem Kraftstoffführungsbereich zu verändern, dass der Phasenwechselkern zur Phasenänderung bei einer Temperatur von mehr als 60°C eingerichtet ist.
Patent DE-102016216415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), welche eine Anzeigefläche (3) umfasst, bei dem auf der Anzeigefläche (3) eine Information (4, 7, 10) dargestellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einer derartigen Anzeigevorrichtung. Um in unterschiedlichen Situationen eine optimale Darstellung und Erkennbarkeit der Information (4, 7, 10) zu bieten, ist es vorgesehen, dass die Anzeigefläche (3) an einer beweglich gelagerten Verschlusseinrichtung (2, 2‘) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und eine Darstellung (4) der Information (4, 7, 10) in Abhängigkeit von einem mittels eines Stellungssensor des Kraftfahrzeugs (1) erfassten Öffnungsgrad der Verschlusseinrichtung (2, 2‘) gesteuert wird.
Patent DE-102016220465-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse zum Befestigen wenigstens eines elektrischen und/oder mechanischen Bauteils und Verfahren zum Herstellen eines solchen Haushaltskältegerätes
Inventor: HAGMAYER MATTHIAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine als Isolierschaum ausgeführte Wärmeisolierung, einen wärmeisolierten Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) begrenzt und eine dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandte Seite (30a) und eine der Wärmeisolierung zugewandte Seite (30b) umfasst, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), ein Türblatt (5), welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum (4) zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, wenigstens ein elektrisches und/oder mechanisches Bauteil (11, 111, 112) und ein am Innenbehälter (3) befestigtes Gehäuse (10, 100), das zumindest teilweise innerhalb der Wärmeisolierung eingeschäumt ist und einen Hohlraum (21) zur Aufnahme des wenigstens einen elektrischen und/oder mechanischen Bauteils (11, 111, 112) umfasst. Der Innenbehälter (3) weist eine Öffnung (31) auf, durch die der Hohlraum (21) des Gehäuses (10, 100) zugänglich ist, und das Gehäuse (10, 100) umfasst wenigstens einen Haken (27), der die Öffnung (31) des Innenbehälters (3) in einem dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandten Randbereich (31a) der Öffnung (31) kraftschlüssig hintergreift, und wenigstens ein Rastelement (29), das im verrasteten Zustand mit der Öffnung (31) gegen eine Kante (31b) der Öffnung (31) drückt, um ein Verschieben des am Innenbehälter (3) befestigten Gehäuses (10, 100) entgegen der Richtung des Randbereichs (31a) zu verhindern.
Patent DE-102016220661-A1 (DE)
Title: Partikelfalle und anordnung zum schutz eines vor partikelkontamination geschützten bereichs einer vakuumanlage, insbesondere einer projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DORN JOHANN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelfalle für eine Vakuumanlage, insbesondere für ein Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, mit der der Zutritt von Partikeln (14) zu einem Schutzbereich (12) der Vakuumanlage verhindert oder erschwert werden kann, wobei die Partikelfalle einen platten- oder scheibenförmigen Grundkörper mit mindestens zwei Hauptseiten und mindestens eine, zwischen den Hauptseiten angeordnete Stirnseite (7) aufweist, wobei eine der Hauptseiten eine Anlagefläche aufweist, mit der der Grundkörper an einer an den Schutzbereich angrenzenden Fläche (13) angeordnet werden kann, wobei der Grundkörper an der mindestens einen Stirnseite mindestens eine Ausnehmung (10) aufweist, sodass zwischen einer Ebene der Anlagefläche und der Stirnseite im Bereich der Ausnehmung ein Spalt (8) definiert ist.
Patent DE-102017001746-A1 (DE)
Title: Erwärmungswannenbäder im Wald. Badewannen mit Warm- und Kaltwasserzugang und Abfluss werden im Wald installiert. Waldbaden in einer Badewanne. Ziel: Im erwärmten Badewasser die Körpertemperatur des Badenden im erträglichen Rahmen zu erhöhen. Die wissensch
IPC: A61H33/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Installation von mehreren Badewannen (üblicher Art) mit Warm-, Kalt- und Abwasseranschluss im Wald mit dem Ziel, die positiven Wirkungen des Waldes, jahreszeitenunabhängig, auf den Menschen durch erwärmende Bäder zu erhöhen.
Patent DE-102017002363-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät und regallagersystem
Inventor: HIEGL MATTHIAS
IPC: B66F9/07
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalbediengerät (12a - 12f) mit einer horizontal und vertikal in wenigstens einer Lagergasse eines Hochregals (10a - 10g) verfahrbaren Transporteinheit (22), die dazu ausgelegt ist, durch eine Steuerung wahlweise zu einem aus einer Mehrzahl von Stellplätzen des Hochregals (10a - 10g) gefahren zu werden.
 Es wird vorgeschlagen, die Transporteinheit (22) mit zuminest einen Greifarm (28) auszustatten, der dazu ausgelegt ist, Artikel (30) aus einem auf dem Stellplatz (32) der Transporteinheit (22) angeordneten Behälter (14) zu entnehmen.
Patent DE-102017002564-A1 (DE)
Title: Dach vom Aufbewahrungstyp für Kraftfahrzeug,Gliedstruktur dafür und Fahrzeug
Inventor: MATSUMOTO KOUICHI
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein öffenbares Dach 12, ein Gliedmechanismus zum faltbaren Lagern des öffenbaren Dachs 12, und eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Antriebsglieds 30 eines Gliedmechanismus. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine Antriebseinheit 22 mit einem Antriebszahnrad 222, das mit einem Antriebsmotor 221 verbunden ist, einem angetriebenen Zahnrad 24, das an dem Antriebsglied 30 bereitgestellt ist, und einem Zwischenzahnrad 23, das mit dem Antriebszahnrad 222 und dem angetriebenen Zahnrad 24 in Eingriff kommt. Die Antriebseinheit 22 befindet sich auf einer niedrigeren Ebene als eine Gürtellinie BL des Fahrzeugaufbaus, der Angetriebenes-Zahnrad-Schwenkabschnitt 28 befindet sich auf einer höheren Ebene als die Gürtellinie BL, und das Zwischenzahnrad 23 befindet sich auf einer spezifizierten Ebene derart, dass das Zwischenzahnrad 23 die Gürtellinie BL in einer Seitenansicht überlappt.
Patent DE-102017003718-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Abdichtung auf einem ein- oder mehrteiligen Bauteil
Inventor: HOPPE GIDO
IPC: B05D1/02
Filed: 2017-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer raupenförmigen oder flächigen Abdichtung (21) auf einem ein- oder mehrteiligen Bauteil (2) entlang einer Applikationsbahn (25) mittels einer Applikationsvorrichtung (23) sowie unter Relativbewegung (A) zwischen dem Bauteil (2) und der Applikationsvorrichtung (23), wobei in einem Auftragsschritt eine mit Überdruck beaufschlagte fließfähige Dichtmaterial-Ausgangskomponente (33) unter Bildung der Abdichtung (21) aufgetragen wird. Erfindungsgemäß wird im Auftragsschritt die Abdichtung (21) durch einen gezielten Abschuss von Einzeltropfen (37) der Dichtmaterial-Ausgangskomponente (33) erzeugt.
Patent DE-102017003917-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: HOCHENAUER ANDREAS
IPC: A01D34/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbaugerät, beispielsweise in Form eines Schwaders oder einer Mähmaschine, mit einem länglichen, sich etwa in Fahrtrichtung erstreckenden Hauptrahmen, der über ein Fahrwerk am Boden abgestützt und an einen Schlepper anbaubar ist, wobei zumindest ein Arbeitsaggregat an einem Tragarm angelenkt ist, der quer vom Hauptrahmen auskragt und durch eine Hubvorrichtung in eine Vorgewende- und/oder Transportstellung aushebbar ist. Es wird vorgeschlagen, das üblicherweise als Hauptrahmen vorgesehene Profillrohr durch ein Stab- bzw. Fachwerk zu ersetzen. Erfindungsgemäß ist der Hauptrahmen skelettartig als Stabwerk mit zumindest drei Längsgurten, die durch Querstäbe miteinander verstrebt sind, ausgebildet.
Patent DE-102017005421-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Wimpel oder Fähnchen und Vorrichtung zu ihrer vertikalen Halterung auf vertikalen, geneigten oder horizontalen Oberflächen
Inventor: GORTCHAKOFF SACHA
IPC: G09F17/00
Filed: 2017-06-10
Abstract: Biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Wimpel oder Fähnchen (1) gemäß der Figur 1, umfassend- jeweils mindestens eine Wimpel- und/oder Fähnchenfläche (1.1) auf der Basis mindestens eines biologisch abbaubaren und/oder kompostierbaren Gewebes und/oder mindestens einer biologisch abbaubaren und/oder kompostierbaren Folie,- jeweils eine biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Wimpel- oder Fähnchenstange (2) und- jeweils mindestens eine biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Befestigung (1.2) der mindestens einen Wimpel- oder Fähnchenfläche (1.1) an der Wimpel- oder Fähnchenstange (2), sowie eine Haltevorrichtung (3), die ihre jeweilige Wimpel- oder Fähnchenstange (2) auf senkrechten, geneigten oder horizontalen Oberflächen (4) vertikal stehend befestigt.
Patent DE-102017005684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einer onboard Diagnose eines Fahrwerks eines Fahrzeugs
Inventor: HERZ MICHAEL JOCHEN
IPC: G01M17/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Diagnose eines Fahrwerks eines Fahrzeugs mit mehreren Rädern. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung mehrere fahrzeugeigene Gyrosensoren (2), wobei an jeder Radaufhängung (1) zumindest ein Gyrosensor (2) angeordnet ist, eine mit den Gyrosensoren (2) gekoppelte fahrzeugeigene Auswerteeinheit (3) zur Durchführung einer Fahrwerksvermessung anhand von mittels der Gyrosensoren (2) erfassten Spur- und/oder Sturzdaten und eine mit der Auswerteeinheit (3) gekoppelte fahrzeugeigene Anzeigeeinheit (4) zumindest zur Ausgabe eines Ergebnisses der Fahrwerksvermessung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Diagnose eines Fahrwerks eines Fahrzeugs mit mehreren Rädern.
Patent DE-102017010701-A1 (DE)
Title: Verstellturm für eine fernoptische Einrichtung
Inventor: WEISZL GUNTHER
IPC: F41G11/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Verstellturm (1) für eine fernoptische Einrichtung, insbesondere für ein Zielfernrohr, wobei der Verstellturm (1) eine um eine Drehachse drehbare Drehkappe (2) sowie zumindest einen Rastring (3) mit einer Verzahnung und zumindest ein mit der Verzahnung des zumindest einen Rastringes (3) permanent zusammenwirkenden Rastelement (4) aufweist, wobei das zumindest eine Rastelement (4) durch ein Verdrehen der Drehkappe (2) aus einer ersten, nicht arretierten Eingriffsposition, in welcher das zumindest eine Rastelement (4) in Eingriff mit einem ersten Abschnitt der Verzahnung des zumindest einen Rastringes (3) gebracht ist, unter Überwindung eines durch die Kraft zumindest eines elastischen Elements erzeugten Drehwiderstandes in eine zweite, nicht arretierten Eingriffsposition gebracht ist, in welcher das zumindest eine Rastelement (4) in Eingriff mit einem zweiten Abschnitt der Verzahnung des Rastringes (3) gebracht ist, wobei der Verstellturm (1) zumindest ein Einstellmittel (8, 8a, 8b, 8c) zur, insbesondere stufenlosen Veränderung des Drehwiderstandes aufweist.
Patent DE-102017010708-A1 (DE)
Title: Elektronische Zielscheibe
Inventor: KRONSEDER PETER
IPC: F41J5/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Anmeldung umfasst eine elektronische Zielscheibe, die mittels paralleler Laserlichtbänder eine optische Messfläche in X- und Y-Richtung bildet. Bei Geschossdurchflug wird der Schattenwurf in X- und Y-Richtung detektiert und zur Positionsbestimmung ausgewertet. Der Zielscheibenaufbau erfasst alle Geschossgeschwindigkeiten von statisch, über Unterschall bis hin zu Überschall. Weiterhin ist die elektronische Zielscheibe mittels Kalibrieradapter statisch zu kalibrieren. Die Zielscheibe ist aufgrund der Messauflösung in der Lage taumelnde Geschosse zu erkennen und in der grafischen Anzeige entsprechend zu markieren.
Patent DE-102017106646-A1 (DE)
Title: Torsionsquerstrebe
Inventor: MOLLEMEIER ELMAR
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torsionsquerstrebe zur Verbindung von Feder-Dämpfer und/oder Dämpferbeinen eines Kraftfahrzeugs mit Flanschen (2, 3; 102; 202; 302, 303; 402) zur Anbindung an die Feder- und/oder Dämpferbeinen des Kraftfahrzeuges, wobei die Torsionsquerstrebe als ein längliches Hohlkammerprofil (1; 101; 201; 301; 401) mit wenigstens einer Hohlkammer (10, 20; 110, 120; 210; 310, 320; 410, 420) ausgebildet ist.
Patent DE-102017107235-A1 (DE)
Title: Effektfeuervorrichtung
Inventor: RIEBER JOHANNES
IPC: F23Q1/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Effektfeuervorrichtung zur Erzeugung einer Funkenfontäne (3) ist mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Austrittsöffnung (2) für die Funkenfontäne (3) und mit einer Brennluftzufuhr versehen. Zur Erzeugung der Funkenfontäne (3) ist dem Gehäuse (1) wenigstens ein Feuerstein (8) angeordnet, der gegen eine Schleifeinrichtung (4) gedrückt ist.
Patent DE-102017107358-A1 (DE)
Title: Laserverstärkersystem
Inventor: BUDNICKI ALEKSANDER
IPC: H01S3/23
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Laserverstärkersystem (1) mit zweistufigem Kompressorsystem zum Ausgeben von Ausgangslaserpulsen (13A) durch Verstärken von Anfangslaserpulsen (5A) umfasst eine Faserlaservorverstärkereinheit (7) zum Vorverstärken der Anfangslaserpulse (5A) und zum Ausgeben von vorverstärkten Laserpulsen (7A), eine Zwischenkompressorstufe (9) zum zeitlichen Teilkomprimieren der vorverstärkten Laserpulse (7A), eine Festkörpernachverstärkereinheit (11) zum Nachverstärken von zeitlich teilkomprimierten vorverstärkten Laserpulsen (9A) und zum Ausgeben von nachverstärkten Laserpulsen (11A) und eine Nachkompressorstufe (13) zum zeitlichen Komprimieren der nachverstärkten Laserpulse (11A) zur Erzeugung der Ausgangslaserpulse (13A).
Patent DE-102017110339-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Vermessung eines Objekts aus einer digitalen Darstellung des Objekts
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Vermessung eines Objekts aus einer digitalen Darstellung des Objekts, wobei die Objektdarstellung eine Vielzahl von Bildinformation des Objekts aufweist. Eine Bildinformation zeigt einen Wert einer Messgröße für das Objekt an einer definierten Position des Objekts an. Das Verfahren weist dabei das Ermitteln der Objektdarstellung, das Ermitteln eines Distanzfeldes aus den Bildinformationen der Objektdarstellung, wobei das Distanzfeld eine Vielzahl von in einem Raster angeordneten Datenpunkten (104) aufweist, wobei das Distanzfeld den Datenpunkten (104) jeweils wenigstens einen Distanzwert zuordnet, wobei der Distanzwert jeweils den kürzesten Abstand des Datenpunkts (104) zu einer nächstgelegenen Materialgrenzfläche (102) des Objekts angibt, das Ermitteln einer Soll-Geometrie (108) des Objekts, das Einpassen der ermittelten Soll-Geometrie (108) in das Distanzfeld durch Anwendung eines Fit-Verfahrens, und das Ermitteln der Abmessungen des Objekts anhand der eingepassten Soll-Geometrie (108) auf.
Patent DE-102017111481-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel umfassendes WC-Körbchen
Inventor: LEIPOLD JOACHIM
IPC: G09F23/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Reinigungsmittel (20) umfassendes WC-Körbchen (11) zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, wobei das WC-Körbchen (11) eine erste (12) und eine zweite (13) Körbchenwand aufweist und das Reinigungsmittel (20) zwischen der ersten (12) und der zweiten (13) Körbchenwand angeordnet ist und die nach außen weisende Sichtseite (16) der ersten Körbchenwand (12) in dem in der Toilettenschüssel befestigten Zustand in das Innere der Toilettenschüssel gerichtet ist,
 wobei ein Einlegerblatt (40) in dem WC-Körbchen vorgesehen ist, das mit seiner Sichtseite (41) in Richtung des Inneren der Toilettenschüssel weist und für den Verbraucher sichtbare Informationen trägt, wobei das Einlegerblatt (40) mit einer Körbchenwand (12, 13) fest verbunden ist.
 Die Erfindung betrifft auch eine andere Variante eines Reinigungsmittel (20) umfassenden WC-Körbchens (111) und auch ein Set.
Patent DE-102017111608-A1 (DE)
Title: Küchengerät
Inventor: ELLERSIEK RALF
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1) mit einem Garraum (11) zur Aufnahme zu garender Speisen, wobei der Garraum (11) im Wesentlichen durch einen Garraummantel (12) begrenzt wird, wobei an einer Garrauminnenseite (13) des Garraummantels (12) wenigstens ein Traggitter (2) angeordnet ist, welches ausgebildet ist, ein Gargeschirr mit den zu garenden Speisen zu halten. Das Küchengerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Traggitter (2) einen Zapfen (22) aufweist, welcher von einem elastischen Aufnahmestopfen (3) in einer Durchgangsöffnung (15) des Garraummantels (12) gehalten wird.
Patent DE-102017112162-A1 (DE)
Title: Flammenschutzfilter
Inventor: ARNHOLD THORSTEN
IPC: A62C4/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Flammenschutzfilter (10) weist zwei aus verschiedenen Drahtgewebelagen (11,13) bestehende Teilkörper (12,14) auf, die untereinander durch eine Zwischenlage (15) aus besonders grobmaschigem Drahtgewebe verbunden sind. Das grobmaschige Drahtgewebe besteht vorzugsweise aus einem dicken Draht. Sowohl Drahtdurchmesser als auch die Maschenweite dieser Zwischenlage (15) sind vorzugsweise deutlich größer als die Maschenweiten und Drahtdurchmesser der für die Teilkörper (12,14) verwendeten Drähte.Der erfindungsgemäße Druckentlastungskörper (10) verbindet eine hohe mechanische Stabilität mit hoher Flammendurchschlagssicherheit und zugleich sehr niedrigem Strömungswiderstand.
Patent DE-102017112339-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit mittels Sperrstift angebundenem Hohlrad sowie Antriebsachse mit Planetengetriebe
Inventor: WELKER THOMAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit einem Hohlrad (2) sowie einem drehfest mit dem Hohlrad (2) verbundenen Bauteil (3), wobei das Hohlrad (2) relativ zu dem Bauteil (3) über einen Sperrstift (4) drehgesichert ist, und wobei der Sperrstift (4) direkt in einer ersten Ausnehmung (5) seitens des Hohlrades (2) sowie direkt in einer zweiten Ausnehmung (6) seitens des Bauteils (3) abgestützt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebsachse für ein Kraftfahrzeug mit diesem Planetengetriebe (1).
Patent DE-102017114073-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine Lagereinheit (1) zur Lagerung einer Läuferwelle eines Abgasturboladers in einer Aufnahmebohrung (3a) eines Ladergehäuses (3) weist eine innerhalb des Ladergehäuses (3) angeordneten Lagerkartusche (2) mit einer Längsmittelachse (13) auf mit zumindest einem äußeren Lagerring (6), mit zwei Wälzkörperreihen sowie mit zumindest einem in dem Ladergehäuse (3) und/oder der Lagerkartusche (2) jeweils verdichterseitig und turbinenseitig angeordneten Mittel (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19) zur Ölführung. Eine Ölversorgung der Lagereinheit (1) im Einbauzustand der Lagerkartusche (2) in dem Ladergehäuse (3) erfolgt zumindest teilweise von der Unterseite der Lagerkartusche (2) her. Zur Bereitstellung einer gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Ölversorgung der Lagereinheit, die ein gleichmäßiges Anheben der Lagerkartusche des Abgasturboladers bei Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine und somit steigendem Öldruck bewirkt, sollen die jeweiligen hinsichtlich ihrer Funktion identischen Mittel (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19) zur verdichterseitigen und turbinenseitigen Ölführung eine voneinander abweichende geometrische Ausgestaltung und/oder Lage aufweisen, welche jeweils in Bereichen der Lagerkartusche (2), die einem verdichterseitigen Abschnitt (4a) sowie einem turbinenseitigen Abschnitt (4b) der Läuferwelle (4) zugewandt sind, zu einer unterschiedlichen Öldruckverteilung führen.