baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124786-A1 (DE)
Title: Staubsauger sowie System aus einem Staubsauger und einer Basisstation
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47L1/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere handgeführter Akkusauger, mit einer Saugdüse (2), einem einen Filter (3) aufweisenden Saugerstaubraum (4) und einem Gebläse (5), wobei die Saugdüse (2) zum Fördern von Sauggut in den Saugerstaubraum (4) während eines Saugbetriebs über einen Strömungskanal (6) mit dem Gebläse (5) verbunden ist, und wobei der Staubsauger (1) mit einer Basisstation (7) verbindbar ist, um in dem Saugerstaubraum (4) enthaltenes Sauggut während eines Regenerationsbetriebs mittels des Gebläses (5) des Staubsaugers (1) in die Basisstation (7) zu fördern. Um mit geringstmöglichem Aufwand einen Regenerationsbetrieb des Staubsaugers (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass dem Strömungskanal (6) zwischen dem Filter (3) und dem Gebläse (5) ein von einer Saugstellung in eine Regenerationsstellung, und umgekehrt, verlagerbares Umschaltmittel (8) zugeordnet ist, welches ausgebildet ist, in der Regenerationsstellung einen Strömungsweg für von dem Gebläse (5) geförderte Ausblasluft durch den Filter (3) in den Saugerstaubraum (4) freizugeben.
Patent DE-102016125817-A1 (DE)
Title: Rollbare Anzeige
Inventor: KIM JEONGHUN
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine rollbare Anzeige weist auf: ein flexibles Anzeigepanel (150), in welchem Pixel (P) zum Anzeigen eines Bildes angeordnet sind, eine Verstärkungsstruktur (200), welche mit der Rückseite des flexiblen Anzeigepanels (150) verbunden ist und in eine Mehrzahl von Segmenten (201) aufgeteilt ist, eine Rolle (160), welche mit einem Ende des flexiblen Anzeigepanels (150) verbunden ist und dem flexiblen Anzeigepanel (150) gestattet, um den Umfang gerollt zu werden, eine Daten-PCB (Leiterplatte) (135), welche auf der Rückseite des flexiblen Anzeigepanels (150) angeordnet ist, ein erstes Verbindungselement (145), welches die Daten-PCB (135) mit dem flexiblen Anzeigepanel (150) verbindet, eine Steuerungsplatine (125), welche in dem Innenraum der Rolle (160) aufgenommen ist, und ein zweites Verbindungselement (127), welches die Steuerungsplatine (125) mit der Daten-PCB (135) verbindet, wobei jedes der Segmente (201) der Verstärkungsstruktur (200) ein Durchgangsloch (210) aufweist, in welches das zweite Verbindungselement (127) gleitbar eingeführt ist.
Patent DE-102016200413-A1 (DE)
Title: Mikrocomputer
Inventor: UEHARA KAZUHIRO
IPC: G06F21/12
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein Speicher speichert mehrere Programme QM, ASIL_A und ASIL_C, die entsprechend Funktionssicherheitsebenen in einem Schutzzustand klassifiziert sind, der eine Schutzfunktion aktiviert, die eine Ausführung eines Programms verhindert. Ein Arithmetikprozessor überprüft eine Gültigkeit der Programme QM, ASIL_A und ASIL_C programmweise in der Reihenfolge ausgehend von dem Programm QM, dessen Funktionssicherheitsebene niedrig ist (S120, S150, S180). Wenn die Gültigkeitsüberprüfung bestimmt, dass das Programm normal ist, deaktiviert der Arithmetikprozessor die Schutzfunktion für das Programm (S130, S160 und S190) und führt dann das Programm aus (S140, S170, S00).
Patent DE-102016200642-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum klassifizieren von fahrbahnbegrenzungen und fahrzeug
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren von Fahrbahnbegrenzungen (11, 13a, 13b) in einem Fahrzeugumfeld eines Fahrzeugs (10), mit den Schritten: Aussenden (S1) von Radarwellen in das Fahrzeugumfeld durch ein Radarsystem (17) des Fahrzeugs (10); Empfangen (S2) von Reflexionen der ausgesendeten Radarwellen an Objekten (11, 13a, 13b, 14, 15) in dem Fahrzeugumfeld durch das Radarsystem (17) des Fahrzeugs (10); Erstellen (S3) eines Belegungsgitters (37), wobei jeder Zelle (36a) des Belegungsgitters (37) Zellinformationen zugeordnet werden, welche eine Reflexionsanzahl und eine Größe bezüglich einer Reflexionsstärke umfassen, wobei die Reflexionsanzahl eine Anzahl derjenigen empfangenen Reflexionen ist, welche aus einem dieser Zelle (36a) entsprechenden Bereich reflektiert wurden; und Klassifizieren (S4) der Fahrbahnbegrenzungen (11, 13a, 13b) anhand der Zellinformationen.
Patent DE-102016200990-A1 (DE)
Title: Bleisäurebatterie
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: H01M10/12
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bleisäurebatterie, die umfasst: ein Energieerzeugungselement; eine Elektrolytlösung; einen Behälter, der das Energieerzeugungselement und die Elektrolytlösung aufnimmt; und ein Deckelelement, das konfiguriert ist, um den Behälter abzudichten und in dem ein Auslassraum und ein Hülsenelement gebildet sind, wobei der Auslassraum mit einer Außenseite kommuniziert und wobei eine Innenseite des Behälters mit dem Auslassraums über das Hülsenelement kommuniziert. Eine Bodenfläche des Auslassraums ist geneigt, sodass eine Lösung in dem Raum zu der Innenseite des Behälters zurückgekehrt. Das Hülsenelement weist Abblockungselemente auf, die in einer beabstandeten Weise in einer Erstreckungsrichtung des Hülsenelements angeordnet sind. Die Innenseite des Behälters steht mit dem Auslassraums über einen Raum in Verbindung, der zwischen den Abblockungselementen gebildet ist.
Patent DE-102016202537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration mindestens einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: FALKOWSKI EDGAR
IPC: G01N25/18
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration von N-Gaskomponente in einem Gasgemisch, das mindestens N Gaskomponenten mit N größer 2 aufweist, wobei ein Sensorelement (1) oder mehrere Sensorelemente (1) auf N – 1 vorgegebene Temperaturwerte zur Bestimmung temperaturabhängiger Wärmeleitfähigkeiten gebracht wird/werden, und wobei das mindestens eine Sensorelement (1) mindestens auf einen minimalen Temperaturwert (Tmin) in einem Bereich von ca. 60° bis ca. 350° und auf einen maximalen Temperaturwert (Tmax) in einem Bereich von über ca. 350° gebracht wird.
Patent DE-102016204002-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere als Druckerzeuger in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (10), insbesondere als Druckerzeuger in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage. Bekannte Kolbenpumpen (10) weisen einen Pumpenzylinder (12) auf, in dem ein antreibbarer Kolben (14) verschiebbar aufgenommen ist. Kolben (14) und Pumpenzylinder (12) begrenzten einen Pumpenarbeitsraum (18), dessen Volumen in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung des Kolbens veränderlich ist. Eine Versorgung des Pumpenarbeitsraums (18) mit Druckmittel wird von einem Ventil (22) gesteuert, das einen kegelförmigen Ventilsitz (28) und ein gegen diesen Ventilsitz (28) beaufschlagtes Schließglied (26) aufweist. Erfindungsgemäß umschließt der Ventilsitz (28) umfangseitig einen Ventilraum (30) in welchen das Schließglied (26) mindestens bis zu einem imaginären Mittelpunkt M eines Kalottenabschnitts eintaucht. Die Erfindung verbessert die Strömungsverhältnisse des Ventils (22), dessen Ventilkennlinie sowie Drosselwirkung, den Druckmitteldurchsatz und das Betriebsgeräusch.
Patent DE-102016205173-A1 (DE)
Title: Monolithisch integrierte iii-v-optoelektronik mit si-cmos
Inventor: BUDD RUSSELL
IPC: H01S5/026
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden monolithisch integrierter III-V-Optoelektronik mit einem komplementären Metalloxid-Silizium-Halbleiter-(CMOS, Complementary Metal-Oxide-Semiconductor-)Bauelement. Das Verfahren kann aufweisen: das Ausbilden eines versenkten Wellenleiters in einer versenkten Oxid-(BOX)-Schicht eines Halbleiter-auf-Isolator-(SOI-)Substrats; ein Ausbilden eines ersten optoelektronischen Bauelements und eines zweiten optoelektronischen Bauelements angrenzend an den versenkten Wellenleiter; und ein Ausbilden eines CMOS-Bauelements auf einer Halbleiterschicht über der BOX-Schicht.
Patent DE-102016205999-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für Fahrzeuge
Inventor: KOMADA SETSUKO
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein Stromversorgungssystem für Fahrzeuge weist einen ISG (2), einen Satz von geschützten Lasten (3), eine Bleibatterie (4), eine Lithium-Ionen-Batterie (5), einen Schalter (SW1) zur Herstellung und Unterbrechung einer Verbindung zwischen der Bleibatterie (4) und dem ISG (2), einen Schalter (SW3) zur Herstellung und Unterbrechung einer Verbindung zwischen der Bleibatterie (4) und dem Satz von geschützten Lasten (3), einen Schalter (SW4) zur Herstellung und Unterbrechung einer Verbindung zwischen der Lithium-Ionen-Batterie (5) und dem Satz von geschützten Lasten (3) sowie eine ECU (10) zur Steuerung der Schalter (SW1, SW3 und SW4) auf, wobei die ECU (10) dazu ausgelegt ist, den Schalter (SW1) so zu steuern, dass er seine Verbindung unterbricht, einen der Schalter (SW3 und SW4) so zu steuern, dass er seine Verbindung herstellt, und den anderen davon so zu steuern, dass er seine Verbindung unterbricht, um den ISG (2) so zu steuern, dass er angetrieben wird, um die Fahrt des Fahrzeugs zu unterstützen.
Patent DE-102016206187-A1 (DE)
Title: Synchronring einer Synchronisiervorrichtung und Synchronisiervorrichtung
Inventor: LICHTENWALD VIKTOR
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchronring (4) einer Synchronisiervorrichtung (1) mit einem Konuskörper (45), einer Sperrverzahnung (43) und einem Verdrehsicherungsmittel, wobei das Verdrehsicherungsmittel durch eine Verzahnungslücke (46) der Sperrverzahnung (43) gebildet ist sowie eine Synchronisiervorrichtung (1) mit einem derartigen Synchronring (4).
Patent DE-102016206831-A1 (DE)
Title: Antibakterielle wässrige Druckfarbenzusammensetzung, die selbstdispergierte sulfonierte Polyester-Silbernanopartikel-Verbundstoffe umfasst
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: C09D11/30
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine wässrige Druckfarbenzusammensetzung, die Wasser; ein optionales Colösungsmittel; einen optionalen Farbstoff; und einen optionalen Verbundstoff beinhaltet, der eine sulfonierte Polyestermatrix umfasst, wobei eine Mehrzahl von Silbernanopartikeln in der Matrix dispergiert sind. Ein Prozess, der das Integrieren einer wässrigen Druckfarbe in eine Tintenstrahldruckvorrichtung; das Ausstoßen von Druckfarbentropfen in einem bildweisen Muster auf ein Zwischenübertragungselement oder direkt auf ein Endbildaufnahmesubstrat; optional das Erhitzen des Bilds, um Lösungsmittel teilweise oder vollständig zu entfernen; und wenn ein Zwischenübertragungselement verwendet wird, optional das Übertragen der Druckfarbe im bildweisen Muster vom Zwischenübertragungselement auf ein Endaufzeichnungssubstrat beinhaltet.
Patent DE-102016209010-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Pumpenzylinderkopf (2) mit einer Zylinderbohrung und einem seitlich abzweigenden Hochdruckauslass (3), wobei koaxial zur Zylinderbohrung ein Saugventil (4) an den Pumpenzylinderkopf (2) angebaut ist, im Bereich dessen eine Abdeckkappe (5) auf dem Pumpenzylinderkopf (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Abdeckkappe (5) ein im Wesentlichen ringförmiges erstes Kappenteil (5.1) zur Verbindung mit dem Pumpenzylinderkopf (2) und ein im Wesentlichen ringförmiges zweites Kappenteil (5.2) zur Abdeckung der Verbindung des ersten Kappenteils (5.1) mit dem Pumpenzylinderkopf (2) und/oder zur Abdeckung einer an den Zylinderkopf (2) angeschraubten Überwurfmutter (6) auf.
Patent DE-102016214530-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: H01H13/26
Filed: 2016-08-05
Abstract: Das medizinische Instrument oder Gerät weist ein zumindest abschnittsweise metallisches Gehäuse auf und mindestens einen darin angeordneten elektrischen Schalter, der von außerhalb des Gehäuses mechanisch betätigbar ist. Der Schalter weist zur Betätigung eine metallische Membran auf, die Teil der Gehäusewand bildet oder Teil eines metallischen Wandabschnitts ist, der hermetisch in die Gehäusewand eingegliedert ist.
Patent DE-102016218951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Fertigung von Bauteilen auf einer Grundplatte mit Oberflächentopologie
Inventor: PICHLER TOBIAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur generativen Fertigung eines oder mehrerer Bauteile, bei dem die Bauteile durch ortsselektive Belichtung eines Werkstoffes mit energetischer Strahlung schichtweise über einer Grundplatte aufgebaut werden. Bei dem Verfahren wird vor dem Aufbau der Bauteile die Oberflächentopologie der Grundplatte vermessen oder es werden Daten über die Oberflächentopologie der Grundplatte bereitgestellt. Die Belichtungsparameter für die Belichtung wenigstens einer ersten Werkstoffschicht, die auf die Grundplatte aufgebracht und geglättet wird, werden dann in Abhängigkeit von der gemessenen Oberflächentopologie so ortsselektiv angepasst, dass die erste Werkstoffschicht an den belichteten Bereichen vollständig an die Grundplatte angebunden wird. Das Verfahren ermöglicht bei einem generativen Fertigungsverfahren die sichere Anbindung der Bauteile an die Grundplatte ohne eine aufwändige Oberflächenbearbeitung der Oberfläche der Grundplatte oder eine Mehrfachbelichtung der ersten Werkstoffschicht.
Patent DE-102016219857-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Kolbens einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: GRUBER MATTHIAS
IPC: F01P3/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung eines Kolbens einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse, das Schmiermittel führend mit einer Schmiermitteldruckversorgung verbindbar ist und einer ersten, an das Gehäuse angeordneten Düse, durch die Schmiermittel in Richtung des Kolbens förderbar ist, wobei in dem Gehäuse ein schiebebeweglicher Kolben angeordnet ist, der von einem Schmiermitteldruck gegen den Druck eines Federelementes verschiebbar ist, wobei bei einem Schmiermitteldruck größer als dem Druck des Federelementes eine Öffnung in dem Gehäuse von dem Kolben freigebbar ist, so dass Schmiermittel durch die Öffnung in eine zweite Düse förderbar ist, durch die Schmiermittel in Richtung des Kolbens förderbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Vorrichtung zur Kühlung eines Kolbens kann eine CO2- und kostenoptimale Auslegung der Schmiermittelpumpe erfolgen.
Patent DE-102016221921-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem sowie Verfahren zum Betätigen eines Kupplungssystems
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D47/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Es ist ein Kupplungssystem (10) vorgesehen mit einer Reibungskupplung (16) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Drehmomenteinleitungselement (12) und einem Drehmomentausleitungselement (14), einem Rampensystem (24), wobei das Rampensystem (24) eine Eingangsrampe (28) und eine relativ zur Eingangsrampe (28) verdrehbare Ausgangsrampe (32) aufweist, einem mit der Eingangsrampe (28) gekoppelten und an dem Drehmomenteinleitungselement (12) relativ verdrehbar gelagerten Mitnehmer (34) und einer Magnetkupplung (38) zum drehfesten Koppeln des Mitnehmers (34) mit dem Drehmomenteinleitungselement (12), wobei die Magnetkupplung (38) eine drehfest mit dem Mitnehmer (34) gekoppelten aber axial verlagerbare Ankerscheibe (46) aufweist, wobei die Ankerscheibe (46) von einem Permanentmagneten (48) zum automatischen Schließen der Magnetkupplung (38) verlagerbar ist, und die Magnetkupplung (38) einen Elektromagneten (42) zum Öffnen der Magnetkupplung (38) durch ein von dem Elektromagnet (42) erzeugbares für den Permanentmagneten (48) abstoßendes Elektromagnetfeld aufweist. Durch die als „normally closed“ ausgestaltete Magnetkupplung (38), ist eine leichte und effiziente Anpassung einer Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang an verschiedene Fahrstrategien bei sportlicher Fahrweise ermöglicht.
Patent DE-102016222089-A1 (DE)
Title: Magnetbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor und Kraftstoffinjektor
Inventor: MERTIN FRANK
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetbaugruppe (10) für einen Kraftstoffinjektor (100), mit einem mit einer Magnetspule (11) verbundenen, insbesondere stiftförmigen Kontaktelement (13, 14) zur elektrischen Kontaktierung der Magnetspule (11), mit einem das Kontaktelement (13, 14) radial umgebenden Dichtelement (28), an das sich auf der der Magnetspule (25) abgewandten Seite zumindest mittelbar eine das Kontaktelement (13, 14) umgebende Umspritzung (27) anschließt.
Patent DE-102016222486-A1 (DE)
Title: Getränkedispenser und Kältegerät mit Getränkedispenser
Inventor: LUX DENIS
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Getränkedispenser umfasst einen in einer Dispensernische (20) um eine Achse (37) schwenkbar montierten Betätigungshebel (24), wenigstens ein Leuchtmittel (35) und wenigstens einen von dem Leuchtmittel (35) ausgehenden Lichtleiter (47, 48) zum Beleuchten der Dispensernische (20). Ein Lichtauslass (46) ist am Betätigungshebel (24) vorgesehen, und der Lichtleiter (47, 48) verbindet das Leuchtmittel (35) mit dem Lichtauslass (46) des Betätigungshebels (24).
Patent DE-102016223643-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Anzeigebildschirm und elektronische Vorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KEI
IPC: G09G5/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Graustufenspannungs-Erzeugungsschaltung wird bereitgestellt, die mit geringerer Wahrscheinlichkeit von der Offset-Spannung beeinflusst wird. Es handelt sich bei der Graustufenspannungs-Erzeugungsschaltung um eine Halbleitervorrichtung, die eine D/A-Wandlerschaltung, einen ersten G m -Verstärker, einen zweiten G m -Verstärker, eine Stromsteuerschaltung, einen Ausgangspuffer und eine Auswahlschaltung beinhaltet. Die D/A-Wandlerschaltung erzeugt eine erste Spannung und eine zweite Spannung aus einem höherwertigen Bit eines digitalen Signals. Die Stromsteuerschaltung erzeugt einen ersten Strom aus einem niederwertigen Bit des digitalen Signals und dient als Stromquelle des ersten G m -Verstärkers. Der Ausgangspuffer erzeugt eine dritte Spannung aus Strömen, die von dem ersten G m -Verstärker und dem zweiten G m -Verstärker ausgegeben werden. Die dritte Spannung wird in den zweiten G m -Verstärker eingegeben. Die Auswahlschaltung wählt Spannungen aus, die in den ersten G m -Verstärker und den zweiten G m -Verstärker eingegeben werden sollen.
Patent DE-102016224253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Sensorsystems eines Fahrzeugs und Sensorsystem
Inventor: MUELLER BERND
IPC: G01R31/3187
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Sensorsystems (100) eines Fahrzeugs, wobei das Sensorsystem (100) eine Verarbeitungseinheit (104) zum Verarbeiten von Sensordaten (106) und eine Selbsttesteinheit (108) zum Durchführen eines testmusterbasierten Selbsttests der Verarbeitungseinheit (104) aufweist. Dabei werden die Sensordaten (106) eingelesen und es wird in Abhängigkeit von einer zeitlichen Struktur der Sensordaten (106) der Selbsttest durchgeführt.
Patent DE-102017000822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Belüftungssteuerung
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belüftungssteuerung in einem Fahrzeug (3). Erfindungsgemäß wird eine Belüftungseinheit derart gesteuert, dass in zumindest einem Fußbereich (F) abwechselnd in einer Phase eine Luft für eine vorgegebene Zeitdauer mit einer hohen Belüftungstemperatur und anschließend in einer weiteren Phase die Luft mit einer niedrigen Belüftungstemperatur für eine vorgegebene weitere Zeitdauer ausgegeben wird.
Patent DE-102017008115-A1 (DE)
Title: Speicherung thermischer Energie mit Phasenwechselmaterial
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN
IPC: F28D20/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmespeichermedium, ein Verfahren zur Wärmespeicherung unter Verwendung des erfindungsgemäßen Wärmespeichermediums und eine Vorrichtung zur Wärmespeicherung, die mit dem erfindungsgemäßen Wärmespeichermedium betrieben wird. Das Wärmespeichermedium umfasst ein Salz, das während des Ein- und Ausspeicherns von Wärme bei einer Wechseltemperatur oder in einem Wechseltemperaturbereich seinen Aggregatzustand ändern kann. Das Wärmespeichermedium enthält darüber hinaus einen organischen Wärmeträger, der in einem Speichertemperaturbereich, welcher die Wechseltemperatur bzw. den Wechseltemperaturbereich umfasst, als Flüssigkeit vorliegt.
Patent DE-102017008427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Hinterradlenkung
Inventor: KIM SANG MOOK
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Hinterradlenkungs-Steuerungstechnik vor. Insbesondere kann eine Hinterradlenkungs-Steuerungsvorrichtung zum Steuern bzw. Regeln einer Hinterradlenkungssteuerung in Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung Folgendes aufweisen: eine Fahrzeugdaten-Sammeleinheit, die dafür konfiguriert ist, Fahrzeugdaten zu empfangen, die wenigstens eines von Lenkwinkeldaten, Lenkmomentdaten, Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten, Gierratendaten oder Querbeschleunigungsdaten einschließen; eine Fahrzeugdaten-Ermittlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, zu ermitteln, ob die Lenkwinkeldaten, die in den Fahrzeugdaten enthalten sind, normal sind oder nicht; und eine Hinterradlenkungs-Steuerungseinheit, die dafür konfiguriert ist, ein Hinterradlenkungs-Steuersignal für eine Verschlechterungs-Hinterradsteuerung auf der Grundlage von wenigstens einem von den Lenkmomentdaten, den Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten, den Gierratendaten oder den Querbeschleunigungsdaten zu erzeugen, wenn ermittelt wird, dass die Lenkwinkeldaten unnormal sind.
Patent DE-102017008562-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil, insbesondere für ein hydraulisches Parksperrensystem, und hydraulisches Parksperrensystem mit dem Hydraulikventil
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F15B13/042
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil, insbesondere für ein hydraulisches Parksperrensystem (11), mit einem Ventilschieber (12), mit einem Ventilgehäuse (13), mit einer ersten Druckfeder (14) und mit einer zweiten Druckfeder (15), wobei der Ventilschieber (12) ein erstes Schieberteil (16) und ein zweites Schieberteil (17) aufweist, die axial zueinander beweglich angeordnet sind, und wobei die zweite Druckfeder (15) das zweite Schieberteil (17) in einer ersten axialen Richtung (18) gegen das Ventilgehäuse (13) abstützt, wobei das Ventilgehäuse (13) einen Steueranschluss (19), zumindest einen ersten Betriebsanschluss (20) und zumindest einen zweiten Betriebsanschluss (21) aufweist, und das erste Schieberteil (16) Verbindungstaschen (22, 23) aufweist, wobei Verbindungen zwischen dem zumindest einen ersten Betriebsanschluss (20) und dem zumindest einen zweiten Betriebsanschluss (21) durch die Verbindungstaschen (22, 23) des ersten Schieberteils (16) herstellbar sind.
Patent DE-102017011567-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer natürlichen Sprachausgabe mittels eines künstlichen Sprachsystems in einem Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G10L13/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer natürlichen Sprachausgabe mittels eines künstlichen Sprachsystems in einem Fahrzeug, bei welchem in dem Sprachsystem Phoneme in unterschiedlichen Sprachen abgespeichert sind. Bei einem Verfahren, bei welchen die Sprachqualität verbessert wird, wird automatisch eine aktuellen Position des Fahrzeuges (1) und aus der aktuell bestimmten Position ein Land ermittelt, in welchem sich das Fahrzeug (1) bewegt, wobei dem Land eine Sprache zugeordnet wird und die Phoneme dieser Sprache zur Sprachausgabe verwendet werden.