baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011914-B3 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren für Kanäle mit schnellveränderlichen Übertragungseigencohaften
Inventor: LEWANDOWSKY JAN CHRISTOPHER
IPC: H03M13/39
Filed: 2013-07-17
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Auswahlmetrik für eine Auswahl einer Zeichenfolge (sN) aus einer Mehrzahl zulässiger Zeichenfolgen (sN) eines Zeichenfolgenalphabets (110) basierend auf einer über einen Übertragungskanal (160) empfangenen Zeichenfolge (150), wobei die Mehrzahl zulässiger Zeichenfolgen (sN) durch ein Zeichenfolgenalphabet (110) vorgegeben ist und jede Zeichenfolge (sN) eine Mehrzahl N von Informationseinheiten (125) aufweist. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln jeweils einer hypothetischen Kanalfolge (hN) basierend auf der empfangenen Zeichenfolge (150) und jeder Zeichenfolge (sN) der Mehrzahl zulässiger Zeichenfolgen aus dem Zeichenfolgenalphabet (110), wobei die hypothetische Kanalfolge (hN) eine Mehrzahl N von hypothetischen Kanalkoeffizienten (h[n]) aufweist, die jeweils einer Informationseinheit (125) zugeordnet sind und Ermitteln der Auswahlmetrik für jede hypothetische Kanalfolge (hN) als Differenz jeweils zweier aufeinanderfolgender hypothetischer Kanalkoeffizienten (h[n], h[n + 1]) einer hypothetischen Kanalfolge (hN). Das Verfahren ermöglicht einer Empfangseinheit eine wenig komplexe, wenig rechenaufwändige und zuverlässige Auswahl einer Zeichenfolge aus einem Zeichenfolgenalphabet bei einer Mehrzahl unterschiedlicher und im Voraus unbekannter Störungsquellen und Störeinflüsse auf den Übertragungskanal
Patent DE-102013110847-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Robotersystems mittels Gestensteuerung
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (25, 28, 29) zum Steuern eines Robotersystems (11) mit wenigstens einem Roboterarm (14, 18), an dem ein chirurgisches Instrument (15, 19) befestigt ist, das einen Endeffektor (17, 21) aufweist, wobei die Steuervorrichtung (25, 28, 29) ein Bilderfassungssystem (25, 28) umfasst, das die Steuervorgabe wenigstens einer Hand (30L, 30R) aufzeichnet, auswertet und in entsprechende Steuerbefehle für eine oder mehrere Komponenten des Robotersystems (11) umsetzt. Um die Steuerung des Robotersystems (11) zu vereinfachen und insbesondere intuitiv zu gestalten, wird vorgeschlagen, eine Steuereinheit (25) vorzusehen, die die Orientierung und/oder die Position und/oder den Öffnungsgrad des Endeffektors (15, 19) eines chirurgischen Instruments (15, 19) als erste Größe bzw. erste Größen ermittelt, und ferner die Orientierung und/oder die Position und/oder den Öffnungsgrad wenigstens einer Hand (30L, 30R) als zweite Größe bzw. zweite Größen ermittelt und im Falle einer Abweichung einer oder mehrerer der ersten Größen von der jeweils entsprechenden zweiten Größe eine manuelle Steuerung des Endeffektors (17, 21) unterbindet, und im Falle einer Übereinstimmung einer oder mehrerer der ersten Größen mit der jeweils entsprechenden zweiten Größe eine Gestensteuerung freigibt, so dass das chirurgische Instrument (15, 19) von Hand betätigt werden kann.
Patent DE-102014007355-B3 (DE)
Title: Verfahren der Partikel Tracking Aalyse mit Hilfe von Streulicht (PTA) und eine Vorrichtung zur Erfassung und Charakterisierung von Partikeln in Flüssigkeiten aller Art in der Größenordnung von Nanometern
Inventor: WACHERNIG HANNO
IPC: G01N15/02
Filed: 2014-05-19
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Erfassung von Partikeln (23) mit den folgenden Merkmalen: a) eine Zellwandung (9) rechteckigen Querschnitts aus schwarzem Glas ist auf einer Längsfläche und einer angrenzenden Querfläche mit einem L-förmigen Heiz- und Kühlelement (1) belegt, b) die Zellwandung (9) wird auf der Querfläche, die der Querfläche die das Auflager der Zellwandung (9) bildet, gegenüber liegt, in der Mitte von einer Bestrahlungseinrichtung bestrahlt und im rechten Winkel zur optischen Achse der Bestrahlungseinrichtung von einer Beobachtungseinrichtung beobachtet, c) der Fokus der Bestrahlungseinrichtung und der Fokus der Beobachtungseinrichtung sind motorisch über den räumlichen Innenbereich der Zellwandung (9) in einen beliebigen Punkt durch eine Steuerungsvorrichtung verfahrbar, d) die Fläche der Zellwandung (9) die dem optischen Glasfenster (11) durch das die Bestrahlungseinrichtung einstrahlt, gegenüber liegt, weist in der Mitte ein weiteres optisches Glasfenster (11) auf, e) die Fläche der Zellwandung (9) wird von zwei Thermistoren (8) hinsichtlich ihrer Temperatur überwacht.
Patent DE-102014013188-B3 (DE)
Title: Waferausrichtvorrichtung sowie Verfahren zum Ausrichten eines Wafers auf eine vorbestimmte Drehwinkellage
Inventor: AMMERL JOSEF
IPC: H01L21/68
Filed: 2014-09-05
Granted: 2015-09-10
Abstract: Waferausrichtvorrichtung (1) zur Ablage eines Wafers (2) in einer vorbestimmten Drehwinkellage (αS), aufweisend: – einen Wafertisch (20) mit einer Tischaufnahme (30) zur Aufnahme des Wafers (2) in einer Tischaufnahmeebene (T), – ein Ausrichtmittel (40) mit einer zur Ausrichtung des Wafers (2) auf eine vorbestimmte Drehwinkellage eingerichteten Ausrichtaufnahme (50), wobei – die Ausrichtaufnahme (50) bei der Aufnahme des Wafers (2) in einer Ausrichtposition (PA) oberhalb der Tischaufnahmeebene (T) des Wafertisches (20) angeordnet ist, und wobei – wenigstens eines von der Ausrichtaufnahme (50) und der Tischaufnahme (30) eingerichtet ist, durch eine vertikale Relativbewegung gegenüber dem anderen von der Ausrichtaufnahme (50) und der Tischaufnahme (30) einen in der Ausrichtaufnahme (50) aufgenommenen Wafer (2) bei einem Queren der Ausrichtaufnahme (50) und der Tischaufnahmeebene (T) auf der Tischaufnahme (30) abzulegen.
Patent DE-102014110231-B3 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit integrierter Regelung
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-07-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Es wird eine Kühlmittelpumpe zum Fördern eines Kühlmittels für einen Verbrennungsmotor in einem Fahrzeug, das den Verbrennungsmotor und eine zentrale Motorsteuerung aufweist, vorgeschlagen. Die Kühlmittelpumpe weist eine Pumpenwelle 4, die in einem Pumpengehäuse 1 drehbar gelagert ist und über einen Riementrieb 3 von dem Verbrennungsmotor angetrieben wird auf. Auf der Pumpenwelle 4 ist ein Flügelrad 5 angeordnet, das in einer Pumpenkammer 2 des Pumpengehäuses 1 aufgenommen ist und ein Kühlmittel fördert. Eine Axialkolbenpumpe 9, die über eine Taumelscheibe 8 auf einer rückwärtigen Seite des Flügelrads 5 betätigt wird, leitet einen Teil des geförderten Kühlmittels in einen hydraulischen Kreislauf 11 ab, der sich von der Axialkolbenpumpe 9 über ein Proportionalventil 13 zurück zu dem geförderten Kühlmittel erstreckt und eine Abzweigung 11b zwischen der Axialkolbenpumpe 9 und dem Proportionalventil 13 als hydraulisches Stellglied aufweist. Ein Regelschieber 7, der einen Volumenstrom des von der Kühlmittelpumpe geförderten Kühlmittels einstellt, ist in Abhängigkeit eines Drucks in dem hydraulischen Kreislauf 11 verschiebbar. Ein Sensor 19, der einen Parameter erfasst, der für den Volumenstrom des geförderten Kühlmittels bezeichnend ist, gibt ein Istwert-Signal des Parameters aus. Die Kühlmittelpumpe umfasst insbesondere eine eigene Pumpensteuerung 21, die das Proportionalventil 13 in dem hydraulischen Kreislauf 11 basierend auf dem Istwert-Signal von dem Sensor 19 und einem Sollwert-Signal von der zentralen Motorsteuerung ansteuert.
Patent DE-102014225913-B3 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme mit Einstellkörper
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23B31/36
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-03-17
Abstract: Werkzeugaufnahme zur drehantreibbaren Anordnung in einer Antriebsspindel einer Werkzeugmaschine und zur Verbindung mit einem Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung, insbesondere zur Verbindung mit einem Fräs- oder Bohrwerkzeug, mit einem Grundkörper, der eine Standardschnittstelle zur Verbindung der Werkzeugaufnahme mit der Antriebsspindel einer Werkzeugmaschine aufweist, und mit einem mit dem Grundkörper verbindbaren Einstellkörper, der eine Werkzeugschnittstelle zur Verbindung der Werkzeugaufnahme mit einem Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung aufweist, wobei der Grundkörper eine sphärische Einstellfläche aufweist und der Einstellkörper einen Ringbund mit einer sphärischen Gegeneinstellfläche aufweist, wobei die Einstellfläche mit der Gegeneinstellfläche derart korrespondiert, dass eine Mittellängsachse des Einstellkörpers zu einer Mittellängsachse des Grundkörpers einstellbar, insbesondere neigbar, anordenbar ist.
Patent DE-102015101852-B3 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: ISSEL DIRK
IPC: F16P3/02
Filed: 2015-02-10
Granted: 2016-03-03
Abstract: Schutzeinrichtung für eine Spritzgießmaschine mit seitlichen Rahmenelementen bzw. seitlichen Abdeckungen sowie einer festen und einer beweglichen Werkzeugaufspannplatte, wobei die feste und die bewegliche Werkzeugaufspannplatte zwischen den seitlichen Rahmenelementen bzw. den seitlichen Abdeckungen angeordnet sind und die bewegliche Werkzeugaufspannplatte entlang einer parallel zu den seitlichen Rahmenelementen bzw. seitlichen Abdeckungen verlaufenden Schließachse in Relation zur festen Werkzeugaufspannplatte verfahrbar ist, wobei an der Oberseite der Spritzgießmaschine sowohl auf einer Bedienerseite als auch auf einer der Bedienerseite gegenüberliegenden Bedienergegenseite eine Anzahl erster Abdeckelemente angeordnet ist, welche parallel zur Schließachse verlaufen, wobei die Anordnung der ersten Abdeckelemente derart ausgestaltet ist, dass eine radiale Bewegung der ersten Abdeckelemente möglich ist, und wobei an der Oberseite der Spritzgießmaschine eine Anzahl zweiter Abdeckelemente angeordnet ist, welche orthogonal zur Schließachse verlaufen, wobei die Anordnung der zweiten Abdeckelemente derart ausgestaltet ist, dass eine radiale Bewegung der zweiten Abdeckelemente möglich ist.
Patent DE-102016104488-B3 (DE)
Title: Lichtfeld-Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: JAN CHIA-MING
IPC: G03B41/00
Filed: 2016-03-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Eine Lichtfeld-Bilderfassungsvorrichtung umfasst eine Hauptlinse, eine Lichtstrahlerzeugungseinheit, eine Mikrolinseneinheit und eine lichtempfindliche Einheit. Die Hauptlinse mit einer optischen Achse überträgt das Licht eines Gegenstands der Umgebung. Die Lichtstrahlerzeugungseinheit empfängt das von der Hauptlinse übertragene Licht. An der Lichtstrahlerzeugungseinheit sind mehrere Schlitze oder konische Linsen vorgesehen, die in einer charakteristischen Anordnung angeordnet sind, um mehrere Bessel-Strahlen zu erzeugen. An der Mikrolinseneinheit sind mehrere Mikrolinsenkomponenten vorgesehen, um die Bessel-Strahlen von der Lichtstrahlerzeugungseinheit zu empfangen. Durch die Mikrolinsenkomponenten werden Brennpunkte der jeweiligen Bessel-Strahlen erzeugt. Der Distanz zwischen einem Brennpunkt und der entsprechenden Mikrolinsenkomponente entspricht eine Brennweite. Die lichtempfindliche Einheit umfasst eine Brennebene, auf der ein Brennpunkt fokussiert werden kann.
Patent DE-102017211252-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Gehäuse eines Fahrzeugaggregats
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-07-03
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) für ein Gehäuse (20) eines Fahrzeugaggregats (2) an einem Fahrzeug, mit mindestens einem gehäuseseitig angeordneten ersten Befestigungsbereich (21), mindestens einem fahrzeugseitig angeordneten zweiten Befestigungsbereich und mindestens einer Befestigungsvorrichtung (30), welche den ersten Befestigungsbereich (21) mit dem zweiten Befestigungsbereich verbindet. Zudem betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren zum Befestigen eines Gehäuses (20) eines Fahrzeugaggregats (2) an einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß weist die Befestigungsvorrichtung (30) eine Adapterbaugruppe (40) auf, welche mindestens ein winkelförmiges Blechteil (42) und einen mit dem mindestens einen winkelförmigen Blechteil (42) verbundenen Blechhalter (44) aufweist, welcher individuell an eine Anordnung des mindestens einen zweiten Befestigungsbereichs am Fahrzeug angepasst und mit diesem verbunden ist, wobei das mindestens eine winkelförmige Blechteil (42) individuell an den mindestens einen ersten Befestigungsbereich (21) des Gehäuses (20) angepasst und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102018200745-B3 (DE)
Title: Verfahren zum regeln der einrückstellung einer positionsgesteuerten kupplungseinheit sowie zur ausführung des verfahrens ausgebildete drehmomentübertragungsanordnung
Inventor: POLLAK SEBASTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Regeln der Einrückstellung einer positionsgesteuerten Kupplungseinheit für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Die Kupplungseinheit umfasst zumindest eine nasslaufende Reibungskupplung zum steuerbaren Übertragen eines Drehmoments von einem Eingangselement auf ein Ausgangselement sowie einen Aktuator zum Einstellen der Einrückstellung zu Zwecken der gegenseitigen Komprimierung der Ein- und Ausgangselemente. Das Verfahren kompensiert ein zeitabhängiges Setzverhalten der Reibungskupplung aufgrund einer mit der Zeit variierenden Schmierölaufnahme der Reibungskupplung, in dem die Einrückstellung der Kupplungseinheit in Abhängigkeit des zeitabhängigen Setzverhaltens mittels des Aktuators geregelt wird.
Patent DE-102019120191-B3 (DE)
Title: Gestickter Sensor
Inventor: KIM SARAH
IPC: G06F3/045
Filed: 2019-07-25
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (15), der durch Sticken mit Fäden (17, 19, 33) auf einen Träger (16) hergestellt ist. Durch das Sticken werden eine erste Elektrode (18), eine zweite Elektrode (20) sowie eine Deckschicht (32) gebildet. Über die Deckschicht (32) kann eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten Elektrode (18) und der zweiten Elektrode (20) hergestellt werden, zumindest wenn eine Kraft (F) auf die Deckschicht (32) einwirkt und zumindest einen Teil der Deckschicht (32) gegen einen Teil der ersten Elektrode (18) und der zweiten Elektrode (20) drückt. Diese Kraft (F) kann durch einen auf die Deckschicht (32) lokal ausgeübten Druck und/oder durch Biegen der Deckschicht (32) bzw. des Trägers (16) hervorgerufen werden. Der gesamte Sensor (15) und insbesondere die erste Elektrode (18), die zweite Elektrode (20) sowie die Deckschicht (32) sind ausschließlich durch Sticken auf einen gemeinsamen Träger (16) hergestellt. Der Sensor lässt sich besonders einfach und kostengünstig herstellen und ist robust.
Patent DE-102019129095-B3 (DE)
Title: Halterung für eine Brennerlanze eines Gasbrenners
Inventor: BOUZIANE MOHAMMED
IPC: C03B5/235
Filed: 2019-10-29
Granted: 2021-02-11
Abstract: Halterung für eine Brennerlanze (2) eines Gasbrenners, umfassend eine zur Anordnung an einer Schmelzvorrichtung (4) eingerichtete, eine Durchbrechung (7) aufweisende Dichtplatte (6), an der ein Kopf (50) der Brennerlanze (2) anliegt, ein für eine positionsfeste Anordnung an der Schmelzvorrichtung (4) eingerichtetes Festgestell (8) und ein an diesem um eine benachbart zur Dichtplatte (6) verlaufende Horizontalachse (11) schwenkbar gelagertes Schwenkgestell (13), an dem eine um eine Vertikalachse (27) schwenkbare Halteeinrichtung (22) für die Brennerlanze (2) angeordnet ist, wobei die Dichtplatte (6) wenigstens einen sich zum Festgestell (8) erstreckenden Arm (53) aufweist, über den die Dichtplatte (6) mittels eines Befestigungselements (62) mit dem Festgestell (8) verbunden ist, wobei das Befestigungselement (62) von der Dichtplatte (6) weiter entfernt angeordnet ist als die Horizontalachse (11).
Patent DE-102020213754-B3 (DE)
Title: Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein Haushaltsgerät umfasst eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Kommunikation; eine Ausgabevorrichtung; eine Einrichtung zur Bestimmung einer Entfernung zu einem Mobilgerät; eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Mobilgerät drahtlos mit dem Haushaltsgerät zu koppeln und dazu, eine Ausgabe des Mobilgeräts in Abhängigkeit der bestimmten Entfernung auf der Ausgabevorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102022115343-B3 (DE)
Title: Gargerätemuffel für ein Gargerät, Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gargerätemuffel für ein Gargerät, welches als ein Pyrolysegerät mit einer Mehrzahl von voneinander verschiedenen Beheizungsarten ausgebildet ist und einen Pyrolysebetrieb aufweist, umfassend einen Garraum mit einer mittels einer Tür des Gargeräts dicht verschließbaren Garraumöffnung und mindestens eine Garraumwand zur Begrenzung des Garraums. Dabei ist die Gargerätemuffel explosionssicher ausgebildet und eingerichtet, wobei die Gargerätemuffel auf einer dem Garraum zugewandten Seite einer der mindestens einen Garraumwand eine Antiexplosionsvorrichtung aufweist, die derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass eine Bildung eines explosionsfähigen Gasgemisches in jedem Betriebszustand der Gargerätemuffel verhindert ist. Erfindungsgemäß weist die Antiexplosionsvorrichtung eine mittels einer Steuerung des Gargeräts einschaltbare und ausschaltbare Zündquelle auf, wobei die Zündquelle derart ausgebildet ist, dass in einem Einschaltzustand der Zündquelle eine Temperatur der Zündquelle gleich oder größer einer Zündtemperatur des theoretisch möglichen explosionsfähigen Gasgemisches ist, wobei die Temperatur der Zündquelle größer oder gleich 1000°C beträgt. Hierdurch werden etwaig im Garraum vorhandene brennbare Bestandteile mittels der hohen Temperatur der Zündquelle sicher gezündet und damit soweit verbrannt, dass der für ein explosionsfähiges Gasgemisch erforderliche Mindestanteil an brennbaren Bestandteilen in dem Garraum während des Pyrolysebetriebs nicht erreicht wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) und ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (2).
Patent DE-10000409-B4 (DE)
Title: Walzenanordnung für den Transport von flexiblen Materialbahnen
Inventor: KORING THORSTEN
IPC: B65H27/00
Filed: 2000-01-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Walzenanordnung
mit zumindest zwei rotierbaren Walzen (2, 3), von denen eine als
Arbeitswalze (2) und eine als Gegenwalze (3) ausgebildet ist, zwischen denen
eine flexible Materialbahn (8) zu transportieren ist, wobei die
Walzen (2, 3) jeweils einen Walzenkörper (11) mit einer Walzoberfläche (12)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Walzen
(2, 3) in ihrer Walzenoberfläche
(12) als Näpfchen
(9) ausgebildete Ausnehmungen aufweist und mehrere solcher Näpfchen (9)
um den Umfang der Walze (2, 3) herum angeordnet sind.
Patent DE-10007787-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpeneinheit eines Motorrads
Inventor: SONODA YUJI
IPC: F02M37/08
Filed: 2000-02-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kraftstoffpumpeneinheit eines Motorrads, bei dem der Motor (16) im unteren Teil etwa mittig in einem Rahmen (2) zwischen Vorder (4) – und Hinterrad (14) angeordnet ist und sich oberhalb des Motors (16) ein Kraftstofftank (10) befindet, für die der Motor in seinem rückwärtigen Bereich eine Einlaßöffnung (25) aufweist, an die eine oder mehrere ein Kraftstoff Luft-Gemisch liefernde Zuspeiseeinrichtung(en) (21) angeschlossen ist bzw. sind, an welcher integral eine Kraftstoffpumpe (23; 223; 323) befestigt ist, die Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (10) der bzw. den Zuspeiseeinrichtung(en) (21) zuleitet.
Patent DE-10008814-B4 (DE)
Title: Separating bottom for use in braking and/or clamping device, has flexible supporting elements projected from outer surface, where supporting elements with center line of base body enclose angle of preset values
Inventor: SHIAO JHIA-SHUN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: The bottom has a through-hole for gas or liquid-tight separation of cylinder areas (76, 86) of two cylinder piston units (70, 80) arranged one behind the other. A disk-shaped base body (131) is manufactured from a material whose modulus of elasticity is smaller than preset value. The base body exhibits a spatially curved outer surface, and flexible supporting elements (141) project from the outer surface. The supporting elements with a center line (39) of the base body are enclosed in an angle of 5 to 30 degrees. An independent claim is also included for a braking and/or clamping device comprising a separating bottom.
Patent DE-10014102-B4 (DE)
Inventor: RIECKE HARALD
IPC: F24D3/10
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: The holder has a frame (4) for a rectangular expansion vessel (2). The frame has a support panel (1) fastened to it. The panel has guide brackets (6), which are at a relative distance corresponding to the width of the expansion vessel. A holder panel (3) with guide brackets (6) is for connection to the frame, via screws (8), locking into bores in the frame, and is positioned diagonally opposite to the support panel. At least one of the guide brackets has a flexible tongue projecting from it.
Patent DE-10016905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gelierhilfsmittels
Inventor: CASPERS GERALD
IPC: A23L29/256
Filed: 2000-04-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gelierhilfsmittels, bestehend aus körnigen Zuckerteilchen
und feinvermahlenen, gelbildenden Polysacchariden, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Wirbelschichtverfahren im Durchlauf durch eine Vorrichtung
die zugeführten
Zuckerteilchen durch Luftbeaufschlagung von unten so fluidisiert werden,
dass die Zuckerteilchen angehoben und bei dem 5-fachen bis 10,1-fachen
Wert der Wirbelpunktgeschwindigkeit für den d50-Durchmesser der eingesetzten
Zuckerteilchen-Kornfraktion in der Wirbelschicht gehalten werden, wobei
die Zuckerteilchen in einer ersten Fluidisierungszone von oben mit
Wasser oder einer wässrigen
Lösung
bedüst und
mit dem gleichzeitig zugeführten
Polysaccharid agglomeriert (Agglomerationszone) werden, das in einer
zweiten Fluidisierungszone durch Bedüsung mit einem als wässrige Lösung ausgebildeten,
flüssigen
Beschichtungsmaterial fixiert wird (Beschichtungszone), worauf in
einer dritten Fluidisierungszone das aufgedüste Beschichtungsmaterial nachgetrocknet
wird (Trocknungszone).
Patent DE-10024121-B4 (DE)
Title: Gliederkette
Inventor: SELLER THOMAS
IPC: B65G17/08
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Gliederkette
für einen
Kettenglied-Förderer
mit einer Anzahl Kettenglieder (1, 19, 20), deren Oberseite eine
Auflagefläche
(10, 23) für
die zu transportierenden Gegenstände
bildet und die derart ausgebildet und gelenkig miteinander verbunden
sind, daß jeweils
benachbarte Kettenglieder um eine im wesentlichen parallel zur Auflagefläche und
senkrecht zur Förderrichtung (A)
stehende Querachse sowie um eine im wesentlichen senkrecht zur Auflagefläche stehende
Hochachse (6, 7, 15) zumindest geringfügig verschwenkbar sind, wobei
die Kettenglieder an einer ersten Seite (2) Finger (4) und an einer der
ersten Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite (3) Ausnehmungen (5) aufweisen und wobei die Finger
bzw. die Ausnehmungen derart ausgebildet und angeordnet sind, daß die Finger
eines in die gegenüberliegenden
Ausnehmungen des jeweils benachbarten Kettenglieds in Eingriff bringbar
sind, wobei die Mittellinien der Finger (4) und Ausnehmungen (5)
im wesentlichen kreisbogenförmig
ausgebildet sind, die Mittellinien der jeweils ineinander eingreifenden
Finger und Ausnehmungen zweier benachbarter Kettenglieder (1, 19,
20) im wesentlichen konzentrisch...