baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005529-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur überwachung von roboter-funktionsfähigkeit in fertigungsumgebungen
Inventor: CHATTOPADHYAY RITA
IPC: H01L21/677
Filed: 2018-08-27
Abstract: Es werden hier Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Erzeugnisse zur Überwachung von Roboter-Funktionsfähigkeit in Fertigungsumgebungen beschrieben. Ein beispielhaftes System zum Überwachen einer Funktionsfähigkeit eines Roboters in einer Halbleiterwafer-Fertigungsanlage weist einen mit dem Roboter gekoppelten Sensor auf. Der Sensor soll ein Schwingungssignal erlangen, das repräsentativ für eine Schwingung des Roboters ist. Das beispielhafte System weist außerdem einen Funktionsfähigkeits-Monitor zum Extrahieren eines Merkmals aus dem Schwingungssignal, Vergleichen des Merkmals mit einer Schwelle, und, als Reaktion auf ein Bestimmen, dass das Merkmal die Schwelle erfüllt, Übertragen einer Benachrichtigung auf.
Patent DE-112019005686-T5 (DE)
Title: Batteriemodul mit eng verpackten zylindrischen Zellen und Zusammenbauverfahren
Inventor: WYNN NATHANIEL C
IPC: H01M50/289
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es wird ein Batteriemodul bereitgestellt. Das Batteriemodul umfasst eine erste Stromabnehmerbaugruppe, eine erste Trägerschicht und eine erste Vielzahl von Batteriezellen. Ein erster Anschluss jeder der ersten Vielzahl von Batteriezellen ist elektrisch mit einer Sammelschiene der ersten Stromabnehmerbaugruppe gekoppelt. Ein erstes Ende jeder der ersten Vielzahl von Batteriezellen ist physisch mit der ersten Trägerschicht gekoppelt. Die erste Trägerschicht ist zwischen der ersten Stromabnehmerbaugruppe und der ersten Vielzahl von Batteriezellen positioniert. Das Batteriemodul umfasst eine Wärmeübertragungsplatte und ein erstes thermisches Grenzflächenmaterial, das ein zweites Ende jeder der ersten Vielzahl von Batteriezellen thermisch und strukturell mit der Wärmeübertragungsplatte koppelt. Das erste thermische Grenzflächenmaterial hält die räumliche Positionierung der zweiten Enden der ersten Vielzahl von Batteriezellen auf der Wärmeübertragungsplatte während des Betriebs aufrecht.
Patent DE-112020001691-T5 (DE)
Title: Kontaktanschluss, prüfmittel und prüfeinrichtung
Inventor: YOKOTA YUSUKE
IPC: G01R1/067
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Kontaktanschluss weist auf: einen röhrenförmigen Körper, der sich in einer axialen Richtung des Kontaktanschlusses erstreckt und Leitfähigkeit aufweist, einen stabförmigen ersten Leiter, der Leitfähigkeit aufweist und in der Lage ist, in Kontakt mit einem Prüfziel zu kommen, und einen stabförmigen zweiten Leiter, der Leitfähigkeit aufweist. Der erste Leiter weist auf: einen ersten Vorsprung, der von dem röhrenförmigen Körper in Richtung einer Seite in der axialen Richtung vorsteht, und einen ersten Einsetzabschnitt, der an dem anderen Ende des ersten Leiters in der axialen Richtung bereitgestellt und im röhrenförmigen Körper angeordnet ist. Der zweite Leiter weist einen zweiten Einsetzabschnitt auf, der im röhrenförmigen Körper angeordnet ist. Der röhrenförmige Körper weist auf: einen Federabschnitt, der ausgebildet ist in einer Spiralform entlang einer peripheren Fläche des röhrenförmigen Körpers, und einen ersten Körperabschnitt, der verbunden ist mit einer Seite in der axialen Richtung des Federabschnitts. Der erste Einsetzabschnitt ist an dem ersten Körperabschnitt befestigt. Eine endseitige Kerbe, die sich entlang der axialen Richtung von einer Endfläche auf einer Seite in der axialen Richtung des röhrenförmigen Körpers erstreckt, ist auf einer peripheren Oberfläche des ersten Körperabschnitts bereitgestellt.
Patent DE-112020003476-T5 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Steuern eines Zugriffs in einem Netz
Inventor: CINAQUI PEREIRA CLAUDIO
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-06-24
Abstract: Es wird ein computer-implementiertes Verfahren zum Steuern eines Zugriffs in einem Netz mit wenigstens zwei Benutzern mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:- eine erste Identität, die einem ersten Benutzer (11) der wenigstens zwei Benutzer entspricht, wird erzeugt und in verschlüsselter Form in einem Identitätsverwaltungssystem (15) gespeichert,- eine zweite Identität, die einem zweiten Benutzer der wenigstens zwei Benutzer entspricht, wird erzeugt und in verschlüsselter Form in dem Identitätsverwaltungssystem (15) gespeichert,- ein erstes Recht zum Zugriff auf erste Informationen oder zum Zugriff auf eine erste Softwarefunktion oder zum Zugriff auf ein erstes Produkt wird der ersten Identität zugewiesen,- der zweite Benutzer fordert einen Zugriff auf die Informationen oder die Softwarefunktion oder das Produkt von dem ersten Benutzer (11) an, indem die Anforderung an das Identitätsverwaltungssystem (15) gesendet wird,- das Identitätsverwaltungssystem (15) überprüft die Authentifizierung des zweiten Benutzers basierend auf der zweiten Identität,- das Identitätsverwaltungssystem sendet die Anforderung an den ersten Benutzer (11),- der erste Benutzer (11) verweigert oder bestätigt die Anforderung, indem er dem Identitätsverwaltungssystem (15) antwortet,- das Identitätsverwaltungssystem (15) überprüft die Authentifizierung des ersten Benutzers (11) basierend auf der ersten Identität,- in Abhängigkeit von der Überprüfung werden geheime Informationen, die in verschlüsselter Form gespeichert sind, mit dem zweiten Benutzer geteilt, wobei die geheimen Informationen ermöglichen, dass der zweite Benutzer auf die Informationen, die Softwarefunktion oder das Produkt zugreift,- der zweite Benutzer greift auf die ersten Informationen oder die erste Softwarefunktion oder das Produkt zu.
Patent DE-112020003859-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug, hebeleinheit und verfahren zur automatischen steuerung eines aktuators
Inventor: KATOH MASASHI
IPC: G05G9/047
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Hydraulikbagger (1) enthält einen linken Arbeitsgerätebetätigungshebel (150), einen zweiten Motor (25) und einen Steuerabschnitt (30). Der linke Arbeitsgerätebetätigungshebel (150) betätigt das Arbeitsgerät (3). Der zweite Motor (25) bewegt den linken Arbeitsgerätebetätigungshebel (150). Der Steuerabschnitt (30) steuert den zweiten Motor (25), um den linken Arbeitsgerätebetätigungshebel (150) in die Rückzugsposition (P4) außerhalb des Betätigungsbereichs (R1) des linken Arbeitsgerätebetätigungshebels (150) zu bewegen.
Patent DE-112020004155-T5 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: ITOU TAKAMASA
IPC: F02M51/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung (20) beinhaltet das Folgende: ein Gehäuse (30), das in einer rohrförmigen Form geformt ist; eine Nadel (50), die einen Ventilabschnitt (52) aufweist und konfiguriert ist, um ein Einspritzloch mit dem Ventilabschnitt (52) zu öffnen und zu schließen; einen beweglichen Kern (42), der konfiguriert ist, um die Nadel zu bewegen; eine Spule (44), die konfiguriert ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das den beweglichen Kern in einer Ventilöffnungsrichtung der Nadel antreibt; einen stationären Kern (41), der sich auf einer Seite des beweglichen Kerns befindet, die gegenüber zu dem Einspritzloch angeordnet ist; einen ersten Raum (91), der dazu konfiguriert ist, zu einem Zeitpunkt des Bewegens des beweglichen Kerns zu einer stromaufwärtigen Seite hin komprimiert zu werden, und der dazu konfiguriert ist, zu einem Zeitpunkt des Bewegens des beweglichen Kerns zu einer stromabwärtigen Seite hin expandiert zu werden; einen zweiten Raum (92), der dazu konfiguriert ist, zu dem Zeitpunkt des Bewegens des beweglichen Kerns zu der stromaufwärtigen Seite hin expandiert zu werden, und der dazu konfiguriert ist, zu dem Zeitpunkt des Bewegens des beweglichen Kerns zu einer stromabwärtigen Seite hin komprimiert zu werden; und einen Kerninnenströmungskanal, der an dem beweglichen Kern ausgebildet und der dazu konfiguriert ist, zwischen dem ersten Raum und dem zweiten Raum zu kommunizieren. Der innere Kernströmungskanal weist ein Strömungskanalbeschränkungselement (82) auf, das sich an einer Innenseite des Kerninnenströmungskanales befindet und das dazu konfiguriert ist, eine Kanalquerschnittsfläche des Kerninnenströmungskanales in einem Zustand, in dem der bewegliche Kern bewegt wird, im Vergleich zu einem Zustand, in dem der bewegliche Kern nicht bewegt wird, zu reduzieren.
Patent DE-112021002135-T5 (DE)
Title: Nassstaubtuchmodul für einen Staubsauger
Inventor: SONG BYOUNGTACK
IPC: A47L11/283
Filed: 2021-03-30
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Nassstaubtuchmodul für einen Staubsauger bereitgestellt, mit: einer Wasserzufuhrdüse zum Ausgeben von Wasser von einem Wassertank an ein Staubtuch, wobei die Wasserzufuhrdüse aufweist: einen Düsenkörper mit einem Wasserauslass zum Ausgeben von Wasser an das Staubtuch an einem Ende davon, wobei, da der Wasserauslass derart ausgebildet ist, dass er geneigt ist, verhindert werden kann, dass sich Wassertropfen am Wasserauslass bilden und diesen blockieren, und verhindert werden kann, dass der Wasserauslass durch in den Wassertropfen enthaltene Fremdsubstanzen verstopft wird, wenn die gebildeten Wassertropfen eintrocknen.
Patent DE-112021003368-T5 (DE)
Title: Laserschweissverfahren und laserschweissvorrichtung
Inventor: WANG JINGBO
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-10-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein Laserschweißverfahren, das einen Schweißschritt zum Schweißen eines Werkstücks durch Bestrahlen einer Oberfläche eines Werkstücks mit einem Laserstrahl umfasst, der zweidimensional zum Schweifen gebracht wird, während er in einer X-Richtung vorgeschoben wird. In dem Schweißschritt wird der Laserstrahl zum Schweifen gebracht, um ein vorbestimmtes Muster auf der Oberfläche des Werkstücks zu zeichnen. Die Wärmemenge, die dem Werkstück zugeführt wird, wird auch gemäß einer Zeichenposition des Laserstrahls in dem vorbestimmten Muster gesteuert. Das vorbestimmte Muster ist ein kontinuierliches Muster, in dem zwei ringförmige Muster an einem Punkt miteinander in Kontakt sind.
Patent DE-112021004647-T5 (DE)
Title: Ladesteuerung
Inventor: MORIKAWA KENJI
IPC: B60R16/033
Filed: 2021-08-27
Abstract: Eine Ladesteuereinrichtung 10 umfasst: eine Umgebung-Prognoseeinheit 142, die während des Ladens einer in einem Fahrzeug angeordneten Batterie 2, den Zustand der äußeren Umgebung des Fahrzeugs vorhersagt, der sich verändert hat; eine Zieltemperatur-Einstelleinheit 143, die auf Grundlage des Zustands der äußeren Umgebung, der von der Umgebung-Prognoseeinheit 142 vorhersagt wurde, eine Zieltemperatur der Batterie 2 zum Zeitpunkt des Vollendens des Ladens einstellt; und eine Temperatur-Anpasseinheit 145, welche die Temperatur der Batterie 2 während des Ladens so anpasst, dass die Temperatur der Batterie 2 zum Zeitpunkt des Vollendens des Ladens die Zieltemperatur wird, welche von der Zieltemperatur-Einstelleinheit 142 eingestellt worden ist.
Patent DE-112022001896-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für spritzgiessmaschine, spritzgiessmaschine und steuerverfahren
Inventor: MARUMOTO HIROTSUGU
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-03-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Spritzgießmaschine umfasst eine Bestimmungseinheit, eine Erfassungseinheit und eine Anpassungseinheit. Die Bestimmungseinheit bestimmt bei einem Plastifizierungsprozess des Plastifizierens eines Formmaterials, das, um Spritzgießen durchzuführen, in einem Zylinder akkumuliert wird, auf der Grundlage einer Plastifizierposition, die eine Position einer Schnecke in dem Zylinder angibt, nachdem sie bewegt wurde, um das zum Formen eines Formprodukts notwendige Formmaterial zu akkumulieren, und einer vorbestimmten Plastifizierzeit, eine Rückzugsgeschwindigkeit, mit der sich die Schnecke rückwärts bewegt. Die Erfassungseinheit erfasst bei dem Plastifizierungsprozess einen Rückdruck der Schnecke, wenn die Schnecke so gesteuert wird, dass sie der Rückzugsgeschwindigkeit und einer vorbestimmten Drehzahl folgt. Die Anpassungseinheit passt die Drehzahl gemäß dem Rückdruck an.
Patent AT-3975-U1 (AT)
Title: Kopfverbindung für eine rohrstütze
IPC: E04G11/48
Filed: 1999-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfverbindung (11) für eine Rohrstütze (12), die durch eine Einspannvorrichtung (37) in einer Endlage zur Kopfverbindung (11) fixiert ist.
Patent AT-3874-U1 (AT)
Title: Ofen zum schmelzen von glas
IPC: C03B5/42
Filed: 1999-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen zum Schmelzen von Glas mit einer Schmelzwanne -1-. Erfindungsgemäß werden die Abschnitte -2- im Boden der Schmelzwanne -1-, die sich in der Umgebung der Quellbereiche -3- der Konvektionsströmungen in der Schmelze befinden, im Vergleich zu den restlichen Abschnitten der Schmelzwanne -1- aus einem Werkstoff mit einer kleineren thermischen Emissionszahl hergestellt. Auf diese Art und Weise werden die Konvektionsströmungen verstärkt und damit der Transport der Wärmeenergie in der Schmelze verbessert.
Patent BG-958-U1 (BG)
Title: Bread products with heightened biological value
Inventor: BRUNKOVA MARIYKA
IPC: A23C21/00
Filed: 2007-01-03
Abstract: The bread products have heightened biological value and high organoleptic indices. They contain a whole food protein of vegetable origin, which is additionally enriched with whey proteins as well as with all wholesome whey substances, such as essential aminoacids, mineral salts, vitamins, and lactose. In combination with the properties imparted to them by the lactic acid microorganisms after the whey is pre-leavened, the food products provide the specific protein needs of the human organism.
Patent BG-1522-U1 (BG)
Title: Инсталация за преработка на отпадни въглеводородни продукти и оползотворяване на получените от преработката продукти
Inventor: SEMENOV IGOR
IPC: C10L5/48
Filed: 2011-05-09
Abstract: Полезният модел се отнася до инсталация за преработка на отпадни въглеводородни продукти и оползотворяване на получените при преработката продукти. Предложеното решение съгласно полезния модел е високоефективно, с висока производителност и безопасност, представлява безотпадна и екологична инсталация за получаване на пиролизни продукти, намираща приложение в промишлеността и по-специално в енергетиката като алтернативен независим източник на енергия. Инсталацията позволява осъществяване на непрекъснат процес с протичане на пълна и дълбочинна преработка, извличане и разделяне на полезните пиролизни продукти. Получените при преработката продукти - пиролизна течност, пиролизен газ и твърд въглероден остатък, могат да бъдат оползотворявани, като се влагат директно за получаване на електроенергия, а полученият течен продукт е с качества, които позволяват директно приложение като енергиен източник, както и приложение в химическата промишленост за получаване на химически съединения или дефинирани смеси от съединения. Инсталацията за преработка на отпадни въглеводородни продукти и оползотворяване на получените продукти се състои от реактор за пиролиза (1), снабден с бункер за зареждане и устройство за отвеждане (2) на получения твърд остатък при пиролизата, циклони (4, 6, 8 и 12) зa очистване на парогазовата смес от твърди примеси и кондензатори (15, 16, 17 и 18) за разделяне на парогазовата смес на пиролизна течност и пиролизен газ, рециркулационе
Patent BG-1641-U1 (BG)
Title: An information system for analysis and prognostication of the dredge spot spreading
Inventor: PENCHEV VALERI
IPC: B63B22/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: The useful model is related to the field of systems for ecological control of natural water basins, and will find application in analyses and advance notifications related to contamination of waters with floating alluvium, which may contain components harmful or hazardous to the health. The system is composed of a floating measuring station (1) and module for control and prognostication (5), connected between them by a system for wireless communication (12). The floating measuring station (1) includes a floating body (6) with driving system (15), rolling stabilizer (16), control microprocessor block (14), device for global positioning (11), and a set of measuring instruments for investigating the dredging spot (3). The mounted on the station (1) measuring instruments are: depth measurer (7), current speed measurer (8), optical water turbidity measurer (9), underwater camera (17), collector of water samples (10), and a descending device for sensors (13). The module for control and prognostication (5) is situated in a land mobile station, or on a dredging ship. The component is accomplished by a control module and simulator for prognostication of the dredging spot (3) spreading. Thefunction of the wireless communication system (12) is to send control instructions from the module for control and prognostication to the floating measuring station (1), as well as feeding back the readings of the measuring instruments.
Patent BG-3178-U1 (BG)
Title: Stable colloid dispersion of nanosized synthetic graphene oxide
Inventor: DIKOV STANIMIR
IPC: B01F3/12
Filed: 2018-11-08
Abstract: The utility model relates to a stable colloidal dispersion of nanosized synthetic graphene oxide. Dry synthetic graphene oxide powder is put in a solvent with pronounced alkaline properties, which differs from the mineral one (originating from the chemical exfoliation of graphite) in that it is functionalized only with hydroxyl groups, which in a suitable solvent (strongly pronounced alkaline properties, i.e. proton acceptor according to the Bronsted-Lowry theory) are deprotonated, i.e. there is acid reaction as a proton donor. What follows,without further manipulations, is a stay of 24 hours and 168 hours. During this period, the synthetic graphene oxide passes spontaneously into a stable colloidal state. Preferably, the solvent with pronounced alkaline properties is selected from the group consisting of an organic solvent and a water-based solvent. Preferably, the solvent with pronounced alkaline properties is one or more of the group consisting of: dimethyl sulfoxide, 1-methyl-2-pyrrolidone, dimethylformamide, 25% to 32% aqueous ammonia solution, aqueous sodium hydroxide solution or potassium hydroxide. The stable colloidal dispersion of graphene oxide obtained by the method of the present utility model contains 0.1% to 10% synthetic graphene oxide, the particles of which have nanosizes, namely a thickness of 1.2 nm and a diameter of not less than 2 nm and not greater than 1000 nm.
Patent BG-3373-U1 (BG)
Title: Automatic manipulator for semi-automatic emergency stop button test machine
Inventor: VASILSKI ANDON
IPC: H01F13/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: This utility model relates to an automatic manipulator for semi-automatic emergency stop button test machine made up of a three-jaw pneumatic gripper (1) to which a rotating cylinder (2) is connected on the opposite side of the gripper to a cylinder with high precision linear guide (3) mounted on a plate to which a cylinder with a rod (4) is mounted, wherein the plate is fixed on a pneumatic linear guide (5), as the cylinder with high precision linear guide (3) is fixedly connected to one side on a console, to the opposite end of which is provided a fixed connection to an operation base, in which are provided sensors in order to guarantee the motions performed. The main advantages of the automatic manipulator, according to the utility model, are that it provides a semi-automatic test machine, which achieves full automation of the control performed with the stop buttons, as part of their production, and elimination of human error in manual execution of the control provided, improved quality of the finished product, as well as an increase in productivity.
Patent BG-3526-U1 (BG)
Title: System for validating a recognized person via identity document using a video stream
Inventor: GENOV MARIN
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: The utility model relates to a system for validating a recognized person via an identity document using a video stream to verify the validity of the recognition. With the growing need for systems that analyze video data, the system finds application in both the public and private sectors. The facial recognition algorithms classified as artificial intelligence are nowadays gaining high interest, thanks to the advantages they offer, integrated into video surveillance systems. The task of the utility model is to create a system for validation of an already recognized person, by displaying an identity document using a video stream, performing a validity check for the recognition thereto.
Patent BG-4438-U1 (BG)
Title: Gravitational hydraulic system for the storage and release of energy
Inventor: HRISTOV RUMEN
IPC: F15B1/033
Filed: 2023-02-24
Abstract: The present utility model relates to a gravitational hydraulic system for the storage and release of energy, wherein said system is composed of a fluid converter (1) connected via a mechanical shaft to a hydraulic pump (2) which in turn is connected to a hydraulic fluid tank (13) and to pipelines (5) through a stop valve (3) and a reverse valve (4). Said pipelines (5) are connected, first, via isolation valves (16) to hydraulic cylinders (6) which in turn are connected to energy storage elements (7). Second, said pipelines (5) are connected to a pressure compensation module (8) and, via a stop valve (9) and a regulating valve (10), to a hydraulic motor (11) which in turn is connected via a mechanical shaft to an electric power generator (12). Third, said pipelines (5) are connected via a pressure quenching valve (15) to the hydraulic fluid reservoir (13). The hydraulic motor (11) is connected to the hydraulic fluid tank (13). The system also includes an information and control module (20) which uses control and measurement sensors and instruments to control the operation of the system.
Patent BG-4562-U1 (BG)
Title: Wireless mobile electroencephalography system with neural feedback
Inventor: TASKOV TIHOMIR
IPC: A61B5/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: The wireless mobile electroencephalography system with neural feedback according to the present utility model is intended to collect EEG data from children in outdoor environments. Said system is compact as its dimensions are 5 x 7 cm, and includes a recording section composed of forty dry capturing sensors (U01) attached to the surface of a person’s head and connected to modules (A1, A2, A3) powered by voltage rated 3.3 V and made of serially connected twenty-four bit analog-to-digital front-end chips (U1, U2) of high input impedance 1M Omega and CMRR (-97/110dB) and discretization rate up to 1 kHz, a microcontroller (U3) of low input power 1.0 W when operating in up to 40 MHz mode, one 1.9–3.6V low voltage transmitter (U4) with configurable over-the-air data rate up to 2 Mbps and frequency channel 2.4–2.4835 GHz, programmable output power in the range of 0,-6,-12,-18 dBm for wireless radio frequency transmission of the signal between the transmitter and the receiver for each module, including a radio receiver directly connected to a USB port of a recording laptop computer (PC-1) and two interfaces for registration of electroencephalographic signals with computer-embedded control for starting and stopping the operating mode and receiving signals from a stimulating laptop (PC-2) – one with a forty-channel configuration and the other one with computer-embedded control with a fourteen-channel configuration for neural feedback. Furthermore, said interfaces provide an option for connecting in parallel the recording laptop (PC-1) located at a remote location as a control unit for the user, and a second two-way interface for neural feedback which displays to the participant on the stimulating laptop (PC-2) in real time the EEG changes from the neural feedback. The system can be scaled to various numbers of EEG channels – up to sixty-four and up to fourteen channels for neural feedback.