baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017356-U1 (DE)
Title: Tischlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-11-14
Abstract: Tischlampe,
aufweisend:  ein Kühlgehäuse (1),
das innen einen Aufnahmeraum und nah am oberen Ende der unteren
Fläche
ein Fenster (11) aufweist;  ein Kühlmodul (2), das sich im Inneren
des Kühlgehäuses (1)
befindet und zwar am diesem anliegt;  eine Leuchtvorrichtung
(3), die an das Kühlmodul
(2) angeschlossen und an einer dem Fenster (11) des Kühlgehäuses (1)
entsprechender Stelle so angeordnet ist, dass das von der Leuchtvorrichtung
(3) ausgesendete Licht durch das Fenster (11) hindurchstrahlbar
ist; und  einen Schalter (41), der für die Steuerung der Ein- und Ausschaltung
der Leuchtvorrichtung (3) sorgt; wobei die von der Leuchtvorrichtung
(3) entwickelte Abwärme
durch das Kühlmodul
(2) aufnehmbar ist, wenn die Leuchtvorrichtung (3) das Licht ausstrahlt,
wobei die aufgenommene Abwärme
an das Kühlgehäuse (1)
weiterleitbar ist, um einen Wärmeaustausch
zwischen dem Kühlgehäuse (1)
und der Außenluft
zu ermöglichen
und somit eine schnelle Wärmeabführung zu
gewährleisten.
Patent DE-202007000260-U1 (DE)
Title: LED-lamp e.g. LED-indicator lamp, for e.g. motor vehicle, has lens fixed at housing and covering printed circuit board and luminescence diode, where lens has inner wall and receiver opening
IPC: F21V17/00
Filed: 2007-01-02
Abstract: The lamp has housing (10) including a fixing unit (11), and a printed circuit board (20) attached to the fixing unit inside the housing. A luminescence diode (30) is firmly attached to the printed circuit board and is electrically connected with the board. A lens (40) is fixed at the housing, and covers the printed circuit board and the luminescence diode. The lens has an inner wall and a retainer opening, which is formed in the inner wall to retain the luminescence diode.
Patent DE-202007003190-U1 (DE)
Title: Push button panel switch for electronic circuits has an actuator pad of transparent ceramic with printed under surface
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-03-05
Abstract: The push button switch has an actuator element [1] that presses against a deformable element that has a central projection [5] that engages an electronic contact [6]. The actuator is produced of a transparent ceramic that has symbols on the under surface. The ceramic is typically zirconium oxide.
Patent DE-202007005901-U1 (DE)
Title: Lifting pin for transporting heavy and square-edged article e.g. cardboard box, has outer shape corresponding to hexagonal or round cylinder, where side of lifting pin is recessed, and pin is made of foam material
IPC: A45F5/00
Filed: 2007-04-20
Abstract: The lifting pin has an outer shape that corresponds to a hexagonal or round cylinder, where a side of the lifting pin is recessed. A round-cylindrical hollow space of approximately 2 centimeter is provided in an interior of the lifting pin. The pin is 10 centimeter in length and 2.8 centimeter in breadth. The lifting pin is thickened to approximately 3 centimeter at its ends, where the lifting pin is made of foam material.
Patent DE-202007010811-U1 (DE)
Title: Sperrbaugruppe
IPC: A45B23/00
Filed: 2007-08-02
Abstract: Sperrbaugruppe
zum Verbinden eines Auslegers mit einem aufrechten Ständer eines
Hänge-Sonnenschirms,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrbaugruppe ein Gehäuse, ein
flexibles Bauteil und ein Fixierbauteil einschließt, wobei
in dem Gehäuse
Aufnahmekammern zum jeweiligen Aufnehmen des Auslegers und des aufrechten
Ständers
vorgesehen sind, wobei das flexible Bauteil in der Aufnahmekammer,
welche den Ausleger aufnimmt, angeordnet ist und eine Durchgangsöffnung vorsieht,
durch welche der Ausleger verläuft,
wobei das flexible Bauteil gegen das Fixierbauteil gepresst wird, um
eine Verformung zum Festklemmen das Auslegers zu erzeugen.
Patent DE-202007012971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeabfuhr eines Chips
IPC: H01L23/36
Filed: 2007-09-17
Abstract: Vorrichtung
zum Wärmeabfuhr
eines elektronischen Bauteils, die aus einem keramischen Material
besteht und die auf ihrer Oberseite (212) eine durch Luftkanäle gebildete
Strukturierung (22) aufweist und auf ihrer Unterseite (211) mit
dem elektronischen Bauteil in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Strukturierung aus eine Vielzahl von in parallelen Reihen hintereinander
bestandet angeordneten Erhebungen (22) besteht, und daß in der
unterhalb der Strukturierung (22) liegenden Grundplatte (21) eine
Anzahl von Kühlrohren
(23) für
eine Kühlflüssigkeit
eingebettet sind.
Patent DE-202007014994-U1 (DE)
Title: Einzel Einweg Verpackung zur sauberen und hygienischen Entsorgung benutzter Tampons
IPC: B65D30/16
Filed: 2007-10-27
Abstract: Schutzanspruch
1 Einzel Einweg Verpackung zur sauberen und hygienischen Entsorgung
benutzter Tampons im Hausmüll
ohne Geruchsbelästigung für Mädchen und
Frauen aus Wasser-, Geruchsundurchlässiger und undurchsichtiger
Kunststofffolie mit fest verschließbarem Kunststoffdeckel (A,
Zeichnung 1). Einzel Einweg Verpackung ist zusammenfaltbar und mit
einer durchsichtigen Transport Folie verschlossen. Durch die Faltung
der Einzel Einweg Verpackung können
mehrere Stück
in einer Papier oder Karton Verpackung gelagert werden. Durch entfernen
der Schutzfolie kann die Einzel Einweg Verpackung auseinander gezogen
werden wodurch die eigentliche Form und Länge der Einzel Einweg Verpackung
erzielt wird. Zum öffnen
der Einzel Einweg Verpackung muss der Kunststoffdeckel nach Oben
gedrückt
werden. Somit kann die Einzel Einweg Verpackung nun mit dem benutzten
Tampon versehen werden. Anschließend wird der Kunststoffdeckel
fest auf die Ringverstärkung
(B, Zeichnung 1) gedrückt
und die Einzel Einweg Verpackung ist fest verschlossen. Durch die
Wasser-, Geruchsundurchlässige
und undurchsichtige Kunststofffolie (C) und den Festverschließbaren Kunststoffdeckel
kann die Einzel Einweg Verpackung...
Patent DE-202007015336-U1 (DE)
Title: Leihräder-Station
IPC: E04H14/00
Filed: 2007-11-06
Abstract: Leihräder-Station
dadurch gekennzeichnet, dass ein Fernsprechhaus in der bekannten
Form als Stützpunkt
und technische Verbindung zwischen dem Entleiher und dem Verleiher
gestaltet ist.
Patent DE-202007016259-U1 (DE)
Title: Messerkopf für Papierschneidemaschine
IPC: B26D1/18
Filed: 2007-11-21
Abstract: Papierschneidemaschine,
bestehend aus  einem Hauptkörper
(1), der eine Führung
(11) und einen Aufnahmeraum (12) aufweist, wobei die Vorderwand
und Hinterwand (13) des Aufnahmeraumes (12) jeweils mit einem bogenförmigen Schlitz
(14), Langlöchern
(15) und Befestigungselementen (16) versehen sind, wobei an den
Befestigungselementen (16) jeweils eine Drahtfeder (161) befestigt
ist, und wobei der Hauptkörper
(1) mit einer ersten und zweiten Öffnung (17, 18) versehen ist,  einem
Schieber (2), der in dem Aufnahmeraum (12) des Hauptkörpers (1)
verschoben werden kann und eine wellige Positionierseite (21), die
mehrere Täler
(22) bildet, und eine bogenförmige
Schneidseite (23), an der unterschiedliche Klingen (24) angeordnet
sind, aufweist, wobei die Klingen (24) der Schneidseite (23) überstehen
und aus der zweiten Öffnung
(18) des Hauptkörpers
(1) herausragen können,
und wobei an der Achsstelle des Schiebers (2) ein erster Bolzen
(25) vorgesehen ist, der durch den Schlitz (14) des Hauptkörpers (1)
hindurchgeht,  Arretierelementen (3), die in dem...
Patent DE-202008009031-U1 (DE)
Title: Zwillingskinderwagen
IPC: B62B9/12
Filed: 2008-07-07
Abstract: Zwillingskinderwagen
zur Aufnahme von Autositzschalen dadurch gekennzeichnet dass:  1.
zwei und/oder mehren Auto-Sicherheitskindersitzschalen sicheren
Halt finden  2. Kinderwagen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass
die Aufnahmen der Schalen hintereinander erfolgt  3. Kinderwagen
nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet dass die Aufnahmen
der Schalen versetzt erfolgt  4. Kinderwagen nach Anspruch 1,
2 und 3 dadurch gekennzeichnet dass die Aufnahmen der Schalen tief
in die Ausnehmungen der Sicherheitskindersitzschalen greifen  5.
Kinderwagen nach Anspruch 1, 2, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet dass
die Sitzschalen zusätzlich
mechanisch auf dem Wagen verankert werden können  6. Kinderwagen nach
Anspruch 1, 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet dass durch die
spezielle Anordnung der Schalen der Schwerpunkt der Wagenkonstruktion
im unteren Bereich des Wagens liegt
Patent DE-202008009336-U1 (DE)
Title: Federnde Sport- und Wanderstöcke
IPC: A45B7/00
Filed: 2008-07-12
Abstract: Anspruch
1:  1.1. Sport- oder Trainingsgeräte (Stöcke, Wanderstäbe) mit integrierter,
federnder Spitze, Handgriff oder Schaft (Stockkörper Mind. 2-teilig).  1.2.
Federelemente, im Baukastensystem, Federung über Luft/Gasfedern, Stahl-,
Kunststoff  1.3. oder andere geeignete Federungssysteme (z.
B. Spiralfeder, Tellerfeder etc.)  1.4. Spitze- oder Handgriff
mit Federung, zur Anbringung an Sport-, Wander- oder anderen Fitnessgeräten, auswechselbar,
in allen sinnvollen Formen, Größen, und
aus allen geeigneten Materialien, nachrüstbar (Baukastensystem).  Die
Federung von Wanderstöcken,
Skistöcken
oder anderen Sport oder Trainingsgeräten erhöht den Komfort und schützt Gelenke
vor Stoßbelastungen.
Patent DE-202008010290-U1 (DE)
Title: Windkraft nach dem Darrieus-Prinzip
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-08-01
Abstract: Vertikalachsenturbine umfassend eine vertikale Rotationsachse (12) mit wenigstens einem mit der vertikalen Rotationsachse (12) verbundenen und von dieser zumindest abschnittsweise beabstandeten Rotorblatt (14), wobei das wenigstens eine Rotorblatt (14) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet und um die vertikale Rotationsachse (12) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rotorblatt (14) durch Bewegen von zumindest einem Teil des Rotorblatts aus einer Betriebsstellung, in der es im Wesentlichen eine Auftriebskraft zur Funktion der Turbine als Darrieus-Turbine ausbildet, in eine Startstellung zur zumindest teilweisen Funktion der Turbine als Savonius-Rotor verstellbar ist.
Patent DE-202008012913-U1 (DE)
Title: Als Kugelhahn ausgebildete Absperrvorrichtung zum Einsetzen in eine Leitung für Medien
IPC: F16K5/06
Filed: 2008-09-27
Abstract: Als
Kugelhahn ausgebildete Absperrvorrichtung zum Einsetzen in eine
Leitung für
Medien, umfassend ein in den Verlauf der Leitung einsetzbares Gehäuse, in
dem eine Absperrkugel drehbar aufgenommen ist und das einen Drehantrieb
für die
Absperrkugel trägt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Absperrkugel (2) in einem dem Drehantrieb (4) zugekehrten Bereich
einen Durchbruch hat und sich ausgehend von dem Drehantrieb (4) eine
Kammer (6) für
die Aufnahme eines Sensors durch den Durchbruch hindurch in das
Innere der Kugel (2) erstreckt, daß der Drehantrieb (4) mit dem
Gehäuse
(1) lösbar
verbunden ist und der Sensor in der Kammer (6) vergossen ist.
Patent DE-202008013609-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Kennzeichnungsvorrichtungen zusammenstellbare Kennzeichnungs-Reihenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-10-14
Abstract: Aus mehreren Kennzeichnungsvorrichtungen (1) zusammenstellbare Kennzeichnungs-Reihenanordnung, wobei jede Kennzeichnungsvorrichtung (1) zumindest eine Kennzeichnungsplatte (2) und einen Rastfuß (3) zur form- und/oder kraftschlüssigen Festlegung der Kennzeichnungsvorrichtung (1) an einer mit Rastausnehmungen (14, 15) versehenen vertikalen Wand eines Kennzeichnungskanals eines anreihbaren Gehäuses, insbesondere eines anreihbaren Reihenklemmengehäuses, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich zwischen der Kennzeichnungsplatte (2) und dem Rastfuß (3) derart gestaltet ist, dass die Kennzeichnungsplatte (2), bezogen auf die Einbaulage der Kennzeichnungsvorrichtung (1), schräg zur die Rastausnehmungen (14, 15) aufweisenden Wand des Kennzeichnungskanals steht.
Patent DE-202008016025-U1 (DE)
Title: Steckbare Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Kabels an ein Anschlussgehäuse
IPC: H01B7/08
Filed: 2008-12-04
Abstract: Steckbare Anschlussvorrichtung (1, 3) zum Anschluss eines wenigstens einen oder mehrere Leiter (23) aufweisenden Kabels, insbesondere Flachkabels (2) oder Rundkabels (4), an isolationsdurchdringende Kontakte (18) eines Anschlussgehäuses (7), gekennzeichnet durch eine in das Anschlussgehäuse (7) steckbare Kabelaufnahme (5, 6) zur Aufnahme eines freien Endes des anzuschließenden Kabels und zum Einstecken des freien Endes des Kabels (2, 4) in das Anschlussgehäuse (4) mit den isolationsdurchdringenden Kontakten (18), um die Leiter (23) des in die Kabelaufnahme eingelegten Kabels (2, 4) im Anschlussgehäuse in ihrem in die Kabelaufnahme (5, 6) eingelegten Zustand direkt zu kontaktieren.
Patent DE-202008017828-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für verstellbare Möbelstücke
IPC: A61G7/015
Filed: 2008-09-11
Abstract: Antriebssystem für verstellbare Möbel in Form von Behandlungs- oder Untersuchungstischen, Krankenhaus- und Pflegebetten, umfassend  mindestens einen elektromechanischen Antrieb (5, 7) für Verstellung des Möbels,  eine elektrische Steuereinheit woran der Antrieb verbunden ist,  eine Stromversorgung, die an der Steuerung und dem Antrieb verbunden ist,  mindestens eine Fußbedienung (11) für Aktivierung der Steuereinheit,  mindestens eine Bedieneinheit (10), die an. der Steuereinheit verbunden ist für Aktivierung des Antriebs, und ferner  mindestens eine Bedieneinheit (10) mit Funktionstasten (12, 13), die an der Steuereinheit verbunden ist für Aktivierung des Antriebs,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bedieneinheit (10) eine Bedientaste (19) umfasst, die aktiviert werden muss damit die Fußbedienung (11) operativ wird.
Patent DE-202009004384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Werbung
IPC: G09F1/06
Filed: 2009-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Werbung, bestehend aus zwei Flächenteilen (1, 2), die in Gebrauchsrichtung oben gelenkig verbunden sind und deren untere Enden auf eine Aufstandsebene nach Art eines Reiters aufstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am in Gebrauchsrichtung oberen Endbereich der Flächenteile (1, 2) ein Beschwerungsteil (4) befestigt ist.
Patent DE-202009009119-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Injektionsnadel
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-07-02
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Injektions- bzw. Infusionsnadel (2), umfassend  einen Nadelhalter (1) am proximalen Ende der Nadel,  auf deren Schaft ein Schutzelement (3) für die Nadelspitze verschiebbar ist, das durch eine Eingriffseinrichtung (2a, 3b) zwischen Nadel (2) und Schutzelement (3) daran gehindert ist, über die Nadelspitze hinaus verschoben zu werden,  wobei das Schutzelement (3) von einem Schrumpfschlauch (5) umgeben ist,  der lokal durch Wärmeeinwirkung im Durchmesser so verkleinert bzw. verformt ist,  dass das Schutzelement (3) im Schrumpfschlauch (5) gehalten wird.
Patent DE-202009011420-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Werkzeugmaschine mit mindestens einer verfahrbaren Verfahreinheit (12), wobei die Verfahreinheit (12) zumindest teilweise von einem Gehäuse (14) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) zumindest teilweise von einer Schutzhülle (16) umgeben und zumindest in Fahrtrichtung der Verfahreinheit (12) davon beabstandet ist und die Schutzhülle (16) relativ zur Verfahreinheit (12) und dem Gehäuse (14) der Verfahreinheit (12) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009016268-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Container
IPC: B60P7/13
Filed: 2009-12-01
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung eines Containers auf einer Ladefläche, insbesondere für Straßenfahrzeuge oder Eisenbahntragwagen,  – mit einem Gehäuse (19),  – mit mindestens einem um eine vertikale Achse (Z) in einer schraubförmigen Führung (14) um ca. 90° dreh- und absenkbaren Verriegelungszapfen (3) mit Pilzkopf (31), der im Ausgangszustand über eine der Öffnungen in einem der Eckbeschläge des Containers eingeführt werden kann und im Transportzustand den Container über die Öffnung des Eckbeschlags hintergreifende Teile des Pilzkopfes (31) sichert, und  – mit einem Mechanismus zur Betätigung des Verriegelungszapfens (3),  dadurch gekennzeichnet, dass eine den Verriegelungszapfen (3) umgebende, im Gehäuse (1) vertikal verschiebbar geführte Druckplatte (2) vorgesehen ist, die in vertikaler Richtung vom Ausgangszustand mittels des auflastenden Containers in das Gehäuse absenkbar ist, wobei ein Mitnahmemittel (25, 35, 36) zwischen Verriegelungszapfen (3) und Druckplatte (2) vorgesehen ist, so dass beim Absenken der Druckplatte (2) der Verriegelungszapfen (3) abgesenkt und gleichzeitig...
Patent DE-202010001152-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Rollformprofilieren und Bombieren von Metallbandabschnitten
IPC: B21D35/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Einrichtung (10) zum Rollformprofilieren und zum Bombieren von vorzugsweise Dach- und/oder Fassadenelementen aus Metall, mit einer Abwickelstation (14 (16) zum Längs- und/oder Querschneiden des Metallbandes (13), mit einer Rollformstation (20) zum Profilieren des betreffenden Metallbandabschnittes und mit einer Station (25) zum Bombieren des profilierten Metallbandabschnittes, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollformstation (20) in einer vertikalen Ebene angeordnet ist und die Station (25) zum Bombieren, die gleichfalls in einer vertikalen Ebene angeordnet ist, unmittelbar und übergangslos an die Rollformstation (20) anschließt.
Patent DE-202010002385-U1 (DE)
Title: Steckfitting für ein Rohr
IPC: F16L13/14
Filed: 2010-02-16
Abstract: Steckfitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoff- oder Kunststoff-Metall-Verbundrohr, mit – einem Stützkörper (11), der eine Stützhülse (17) mit einem freien Ende (18a) aufweist, auf das ein Rohr (20) aufschiebbar ist, – einer am Stützkörper (11) geführten und die Stützhülse (17) umgebenden Steckhülse (40) mit einer sich in Richtung des freien Endes (18a) aufweitenden Innenwand (43), die mindestens eine Öffnung (41) aufweist, – mindestens ein zwischen Steckhülse (40) und Stützhülse (17) angeordneten und axial zur Stützhülse (17) bewegbaren Klemmelement (30), das mindestens eine Rückstellhalterung (32) aufweist, die ausgebildet ist, in die mindestens eine Öffnung (41) der Innenwand (43) der Steckhülse (40) einzugreifen, – wobei das mindestens eine Klemmelement (30) eine innere Auflagefläche (38), die der Stützhülse (17) zugewandt ist, und eine äußere, sich in Richtung des freien Endes (18a) der Stützhülse (17) aufweitende, Auflagefläche (35), die der Stützhülse (17) abgewandt ist, aufweist, so dass das mindestens eine...
Patent DE-202010004127-U1 (DE)
Title: Eintragsvorrichtung für eine Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2010-03-24
Abstract: Eintragsvorrichtung (1) für eine Biogasanlage mit einer Box (2) zur Aufnahme von Futtergut mit einer Förderschnecke (12) zum Transport des Futterguts in einen Fermenter (6) und einem horizontalen Schieber (13) zur Förderung des Futterguts zu der Förderschnecke (12), gekennzeichnet durch einen vertikalen Schieber (16, 19, 26), der an einer im Bereich der Förderschnecke (12) befindlichen Wand angeordnet ist, gegen die der horizontale Schieber (13) arbeitet.
Patent DE-202010004543-U1 (DE)
Title: Halter für einen Gegenstand am Griff eines Einkaufswagens
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-04-01
Abstract: Halter der bezüglich der Griffstange eine definierte Position einnimmt und bei dem die während des Entnehmen und Wiedereinsetzens des Scanners auftretenden Verdreh Kräfte aufgefangen werden dadurch gekennzeichnet, dass – der Halter einen hülsenartigen Bereich (2) mit Innenprofil aufweist, – der hülsenartige Bereich (2) dem Aussenprofil der Griffstange fomschlüssig angepasst ist, und – das Aussenprofil der Griffstange von einem runden Profil abweicht.
Patent DE-202010010605-U1 (DE)
Title: Entlüftungs- und Belüftungsanlage
IPC: F24F7/06
Filed: 2010-07-23
Abstract: Entlüftungs- und Belüftungsanlage (10; 80) mit wenigstens einem Ventilator (12), wenigstens einem Wärmespeicher (14) zur Rückgewinnung der Wärme aus Abluft beheizter Räume und einem den Ventilator (12) und den Wärmespeicher (14) aufnehmenden Rahmen (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) modular aufgebaut ist und mehrere Rahmenteile (20, 22, 24) aufweist, die in Strömungsrichtung hintereinander positionierbar und lösbar aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202010013807-U1 (DE)
Title: Bootsbockanlage mit neuer, spezieller Verstrebung
IPC: B63C15/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Bootsbockanlage mit neuer, spezieller Verstrebung zur sicheren Lagerung eines Schiffes an Land (Material vorzugsweise Stahl/verzinkt oder Edelstahl),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kielrahmen aus 3 Teilen bestehen (1), (2), (3), die Pallstützen (4) mit (4a) schwenkbar gelagert sind und mit Einsteckern (5) zum Kielrahmen (1) + (2) verbunden sind.  In die Pallstützen (4) werden Spindeln (6) mit beweglichen Platten und Zellgummibelag eingesteckt.  Die Pallstützen (4) werden in je 2 Richtungen mit Zugstreben (7) + (8) ausgesteift.
Patent DE-202010015451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spritzverklebung von Bodenbelägen
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Spritzverklebung von Bodenbelägen, mit einer Spritzpistole, mit einer Spritzlanze und mit einer Spritzdüse, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkanal (21) innerhalb der Spritzdüse (20) einen sich in Strömungsrichtung (Pfeil 22) des Spritzklebstoffes innerhalb des Düsenkanals (21) konisch verengenden ersten Düsenkanalabschnitt (23), einen sich an diesen anschließenden, zylindrischen, zweiten Düsenkanalabschnitt (24) und einen sich an diesen auslassseitig anschließenden, sich konisch erweiternden dritten Düsenkanalabschnitt (25) aufweist.
Patent DE-202010015763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung wenigstens eines Rundsteckers
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung wenigstens eines mehrpoligen Rundsteckers auf einem insbesondere hutförmigen Trägerprofil, das zur Halterung von insbesondere elektromechanischen Funktionsmodulen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (2, 2a) mit mehreren, außenseitigen Funktionsflächen (4, 4a; 5, 5a, 5b) vorgesehen ist, wobei eine erste Funktionsfläche (4, 4a) mit Rastprofilierungen (7, 8; 7a, 8a) zur Verrastung des Adapters (2, 2a) mit dem Trägerprofil (1) versehen ist, wobei wenigstens eine weitere, zu der ersten Funktionsfläche (4, 4a) versetzte Funktionsfläche (5, 5a, 5b) mit Haltemitteln (11, 11a) zum lösbaren Befestigen eines Gehäuses eines Rundsteckers (6, 6') versehen ist, und wobei der Adapter (2, 2a) wenigstens einen zu wenigstens einer außenseitigen Funktionsfläche (5, 5a, 5b) hin offenen Hohlraum für eine Durchführung flexibler Leitungen umfasst.
Patent DE-202011002202-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für die Lagerung von gelochtem Papier
IPC: B41F13/22
Filed: 2011-02-01
Abstract: Verschlusssystem für gelochtes Papier in Ordnern mit zwei schwenkbaren Verschlussbügeln aus Metall 1 und 3 feststehenden Metallstiften 2, wobei die Verschlussbügel 1 mit den feststehenden Metallstiften 2 derart zusammenwirken, dass in einem verschlossenem Zustand das gelochte Papier gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden schwenkbaren Verschlussbügel 1 durch einen Verbindungssteg 3 verbunden sind, wobei der Verbindungssteg 3 im mittleren Bereich von einer Bodenplatte 8, an die Verschlussbügel 1 schwenkbar gelagert sind, beabstandet ist.
Patent DE-202011004790-U1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für feuchtes Granulat
IPC: B65B1/30
Filed: 2011-04-02
Abstract: Dosiereinrichtung für feuchtes Granulat, insbesondere für feuchtes Kunststoffgranulat (1), umfassend eine Fördereinrichtung (2) und einen Ausstoßkanal (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Ausstoßkanal (3) mindestens eine, in den Ausstoßkanal (3) mündende erste Druckgasöffnung angeordnet ist, die mit einer ersten Druckgaszufuhr (4) strömungsleitend verbunden ist.
Patent DE-202011004926-U1 (DE)
Title: Gepäckstück-Set
IPC: A45C13/42
Filed: 2011-04-06
Abstract: Gepäckstück-Set (1), umfassend ein Gepäckstück (2) und mindestens eine selbstklebende, austauschbare Motivfolie (5), wobei das Gepäckstück (2) mindestens eine formstabile Seitenwand (3) mit einer Oberfläche (O) hat, die mindestens eine, mit der Seitenwand (3) einteilig gebildete Vertiefung (4) mit einer Vertiefungsfläche (V) aufweist, und wobei in diese mindestens eine Vertiefung (4) eine selbstklebende, austauschbare Motivfolie (5) mit einer Motivfläche (M) passend anordenbar ist.