baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008007029-B4 (DE)
Title: Betrieb einer elektronischen Schaltung mit körpergesteuertem Doppelkanaltransistor und SRAM-Zelle mit körpergesteuertem Doppelkanaltransistor
Inventor: WIRBELEIT FRANK
IPC: H01L27/11
Filed: 2008-01-31
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Schaltung mit einem ersten Doppelkanal-Feldeffekttransistor mit: einem Draingebiet und einem Sourcegebiet mit einer ersten Leitfähigkeitsart; einem Körpergebiet, das zumindest zwischen dem Draingebiet und dem Sourcegebiet ausgebildet ist, wobei das Körpergebiet eine zweite Leitfähigkeitsart aufweist, die sich von der ersten Leitfähigkeitsart unterscheidet; einer Gateelektrode, die über einem Kanalgebiet des Körpergebiets ausgebildet ist, wobei die Gateelektrode von dem Kanalgebiet durch eine Isolationsschicht getrennt ist und wobei die Gateelektrode mit dem Draingebiet oder dem Sourcegebiet verbunden ist; einem dotierten Gebiet, das zwischen dem Draingebiet und dem Sourcegebiet angeordnet ist und die erste Leitfähigkeitsart besitzt; einem Körperanschluss, der mit dem Körpergebiet verbunden und ausgebildet ist, eine variable Steuerspannung zu empfangen; einem Schaltungselement, das mit dem Feldeffekttransistor verbunden ist; und einem Signaleingangsanschluss, der mit dem Körperanschluss verbunden ist; und wobei das Verfahren umfasst: Anlegen einer variablen Steuerspannung an den Signaleingangsanschluss, und Koppeln des Draingebiets oder des Sourcegebiets, das nicht mit der Gateelektrode verbunden ist, mit einem Versorgungsspannungs- oder Massepotential.
Patent DE-102008007031-B4 (DE)
Title: Pumpengehäuse für eine Rotationspumpe und Rotationspumpe
Inventor: LEWENTZ GüNTER
IPC: F04C15/00
Filed: 2008-01-31
Granted: 2016-11-10
Abstract: Pumpengehäuse (14) für eine Rotationspumpe (12) zur Forderung von Fluid, mit – einem ersten Gehäuseteil (18) aus einem ersten Material, – einem zweiten Gehäuseteil (20) aus einem zweiten Material, wobei der Elastizitätsmodul des ersten Materials kleiner ist als der Elastizitätsmodul des zweiten Materials, – einem Wellenlager (26) mit einer zentralen Längsachse (L), das in dem zweiten Gehäuseteil (20) angeordnet ist und ausgebildet ist zur Lagerung einer Antriebswelle (24), mittels der die Rotationspumpe (12) antreibbar ist, wobei das zweite Gehäuseteil (20) ausgebildet ist, um auf einen Außenflächenabschnitt (30) des Wellenlagers (26) radial nach außen wirkende Kräfte auf einen Außenflächenabschnitt (38, 38a, 38b) des zweiten Gehauseteils (20) zu übertragen, wobei das Maß der Summe der radial nach außen gerichteten Flächenanteile des Außenflächenabschnitts (38, 38a, 38b) des zweiten Gehäuseteils (20) größer ist als das Maß der Summe der radial nach außen gerichteten Flächenanteile des Außenflächenabschnitts (30) des Wellenlagers (26), wobei das zweite Gehäuseteil (20) einen inneren Scheibensektor (34, 34a, 34b) und einen äußeren Randabschnitt (36, 36a, 36b) aufweist, und das zweite Gehäuseteil (20) als Einsektor- oder Mehrsektorenelement ausgebildet ist.
Patent DE-102008011638-B4 (DE)
Title: Balanciervorrichtung für Operations-Mikroskop
Inventor: ENGE STEFAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2008-02-28
Granted: 2016-03-10
Abstract: Balanciervorrichtung für ein Operations-Mikroskop, welches über einen Schwenkträger (5) an einem Stativ gehalten ist, wobei am freien Ende des Schwenkträger (5) die Balanciervorrichtung angeordnet ist und dort zur Ausbalancierung eines Optikträgers (9) des Operations-Mikroskops, gegebenenfalls mit einem Mikroskophalter (13) und/oder mit Zusatzgeräten, in Y- und Z-Richtungen dient, wobei die Balanciervorrichtung Y- und Z-Verstelleinheiten (7, 8) mit einem ersten Schlitten (S1) für die Verstellung entlang der Y-Richtung und mit einem zweiten Schlitten (S2) für die Verstellung entlang der Z-Richtung versehen ist, und wobei die Schlitten (S1, S2) der Y- und Z-Verstelleinheiten (7, 8) der Balanciervorrichtung (B) motorisch antreibbar sind, wobei der erste Schlitten (S1) mittels einem ersten Motor (M1) und der zweite Schlitten (S2) als Teil der Z-Verstelleinheit (8), mittels eines zweiten Motors (M2) fernsteuerbar angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vor-Zurück-Schalter (VRS) und Sensor (BS) zur Bestimmung der Balancierlage des Operations-Mikroskops und zur Diskriminierungs-Umsteuerung zwischen den beiden Motoren (M1 und M2) vorgesehen sind, so dass eine Bedienperson mit dem jeweils gewählten Motor (M1 oder M2) den ersten Schlitten (S1) oder den zweiten Schlitten (S2) jeweils vor und zurück ansteuern kann.
Patent DE-102008014270-B4 (DE)
Title: Chirurgische Nachweisvorrichtung und chirurgisches Navigationssystem
Inventor: GASSNER STEFAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-03-04
Granted: 2014-06-26
Abstract: Chirurgische Nachweisvorrichtung (16), insbesondere für ein chirurgisches Navigationssystem (10), mit mindestens einer Detektionseinrichtung (18) zum Erfassen von Positionsdaten eines chirurgischen Markerelements (14) und/oder einer chirurgischen, mindestens ein chirurgisches Markerelement (14) umfassenden Referenzierungseinheit (12) und mit einer Einstelleinrichtung (20) zum Einstellen und/oder Verändern einer Orientierung oder Ausrichtung der Detektionseinrichtung (18) im Raum, welche Detektionseinrichtung (18) mindestens zwei Positionssensoren (46) umfasst, wobei die Einstelleinrichtung (20) eine Schwenkeinrichtung (57) umfasst, welche eine Schwenkachse (56) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (20) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass optische Zentren (54) der mindestens zwei Positionssensoren (46) unabhängig von einer Orientierung oder Ausrichtung der Detektionseinrichtung (18) auf der Schwenkachse (56) liegen und dass eine Verbindungslinie der optischen Zentren (54) der mindestens zwei Positionssensoren (46) die Schwenkachse (56) definiert.
Patent DE-102008038008-B4 (DE)
Title: Kantenband und Möbelbauplatte
Inventor: KRAEMER UWE
IPC: A47B13/08
Filed: 2008-08-16
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kantenband (1) mit einem mehrschichtigen Aufbau, wobei das Kantenband (1) eine Dekorschicht (2) sowie eine unmittelbar benachbart angeordnete Trägerschicht (5) aufweist, welche im Koextrusionsverfahren hergestellt sind, wobei die Dekorschicht (2) organische Fasern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die organischen Fasern ein zerkleinertes Ledermaterial (4) sind, dass der Anteil des zerkleinerten Ledermaterials (4) in der Dekorschicht (2) zwischen 30 und 70 Gew.-% beträgt und dass der thermoplastisch verarbeitbare Kunststoff der Dekorschicht (2) ein Polyolefin oder Acrylnitril-Butadien-Styrol mit einer Schmelztemperatur von weniger als +220°C ist.
Patent DE-102008041837-B4 (DE)
Title: Gassensor zur Erfassung einer Gaskonzentration unter Verwendung eines festen Elektrolytbauelements
Inventor: KOBAYASHI MASAYUKI
IPC: G01N27/406
Filed: 2008-09-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Gassensor mit einer Längsrichtung und einer Flächenquerschnittsrichtung, die senkrecht zu der Längsrichtung des Gassensors ist, wobei der Gassensor aufweist:- ein Gassensorelement, das versehen ist mit:einer Sensorplatte, undeiner Heizerplatte, die aus einem Keramikkörper mit elektrischer Isolierung besteht,wobei die Sensorplatte ein festes Elektrolytbauelement mit Sauerstoffionenleitfähigkeit umfasst, wobei die Heizerplatte einen Heizer zur Erzeugung von Wärme in Erwiderung auf zugeführte elektrische Energie umfasst; wobei das Gassensorelement einen Fühlteil des Gassensors bildet, wobei der Fühlteil eine Umfangsrichtung rund um einen Umfang von diesem aufweist;- ein Gehäuse zum Halten eines hinteren Endes des Gassensorelements in der Längsrichtung des Gassensors, wobei das Gassensorelement innerhalb des Gehäuses untergebracht ist;- eine Elementhülle, die an dem Gehäuse befestigt ist, wobei die Elementhülle ein oberes Ende des Fühlteils des Gassensors umhüllt; und- eine poröse Schutzschicht, die zum Umhüllen des gesamten Umfangs rund um den Fühlteil in der Flächenquerschnittsrichtung des Gassensors bereitgestellt ist, wobei die poröse Schutzschicht Poren aufweist, die zwischen Keramikpartikeln ausgebildet sind,wobei die poröse Schutzschicht eine Dicke von 10 µm oder mehr aufweist, die an dem Fühlteil in der Flächenquerschnittsrichtung des Gassensors bereitgestellt ist; unddadurch gekennzeichnet, dassdie poröse Schutzschicht und die Elementhülle mit einem Abstand dazwischen ausgebildet sind, wobei der Abstand eine Entfernung von 0,2 bis 6 mm in der Flächenquerschnittsrichtung des Gassensors in einem Umfangsbereich rund um den gesamten Umfang der Elementhülle aufweist, und wobei die Entfernung bei einem Prozentsatz von 35% oder mehr des gesamten Umfangs der Elementhülle 1 bis 4 mm ist.
Patent DE-102008045426-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem durch Fluidkraft betätigbaren Doppelhubzylinder
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H9/10
Filed: 2008-09-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Antriebsvorrichtung von Anschlägen (25) in der Auslage (23) einer Bogendruckmaschine mit- einem durch Fluidkraft betätigbaren Doppelhubzylinder (1),- einem Zylindergehäuse (2), in dem ein Vorhubkolben (3) verschiebbar gelagert ist,- einem Arbeitshubkolben (5), der in dem Vorhubkolben (3) gelagert ist und von diesem mitgenommen wird und zur Durchführung eines Arbeitshubes relativ zum Vorhubkolben (3) verschiebbar ist, und der eine aus dem Zylindergehäuse (2) herausragende Kolbenstange (7) aufweist,- zwei Zylinderkammern (12, 13), die an den gegenüberliegenden Seiten des Vorhubkolbens (3) angeordnet sind,- zwei Fluidleitungen (18, 19), die einzeln mit der jeweiligen Zylinderkammer (12, 13) in Verbindung stehen, wobei der Vorhubkolben (3) als eine zu beiden Zylinderkammern (12, 13) offene Hülse ausgebildet ist, die in axialer Richtung zwei Abschnitte (3.1, 3.2) mit unterschiedlichen Wandstärken und damit Querschnittsflächen aufweist,wobei der Arbeitshubkolben (5) ebenfalls in axialer Richtung zwei Abschnitte (5.1, 5.2) mit unterschiedlichen Querschnittsflächen aufweist, die den inneren Querschnittsflächen des hohlen Vorhubkolbens (3) in den zwei Abschnitten (3.1, 3.2) entsprechen und in diesen dichtend gelagert sind, wobei sich die zur Beaufschlagung mit Fluidkraft zur Verfügung stehende Beaufschlagungsflächen (A, B) des Arbeitshubkolbens (5) sowie die Beaufschlagungsflächen (C, D) des Vorhubkolbens (3) in der Größe unterscheiden,und wobei der Vorhubkolben (3) zwei Anschlagmittel (10, 11) aufweist, zwischen denen der Arbeitshubkolben (5) zur Durchführung des Arbeitshubes verschiebbar ist, wobei sich bei der Durchführung des Arbeitshubes ein Raum (22) zwischen Vorhubkolben (3) und Arbeitshubkolben (5) bildet.
Patent DE-102008046188-B4 (DE)
Title: Chip-Leiterplatten-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Chip-Leiterplatten-Anordnung
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-09-06
Granted: 2011-06-01
Abstract: Chip-Leiterplatten-Anordnung, aufweisend:  – eine Leiterplatte (19) mit einer Kontaktfläche (18);  – einen Halbleiterchip (11) mit einem elektrischen Anschlusskontakt (12) und einer Passivierungsschicht (13), die neben dem Anschlusskontakt (12) angeordnet ist;  – eine Drahtbondverbindung (15) mit Bonddraht (16) auf dem Anschlusskontakt (12) des Halbleiterchips, wobei  – der Bonddraht (16) auf der Passivierungsschicht (13) des Halbleiterchips (11) endet, wobei  die Passivierungsschicht (13) zum Zeitpunkt des Drahtbondens eine haftfähige Oberfläche aufweist, und wobei  – die Kontaktfläche (18) der Leiterplatte (19) gegenüber dem Ende des Bonddrahtes (16) angeordnet ist und  – der Bonddraht (16) mit der Kontaktfläche (18) der Leiterplatte (19) über ein elektrisch leitfähiges Material (17) verbunden ist.
Patent DE-102008047064-B4 (DE)
Title: Kapp- und Gehrungssäge mit einer vzw. einen Sägeschlitz begrenzenden Einlage
Inventor: WEUSTHOF GERHARD
IPC: B27B5/20
Filed: 2008-09-12
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kapp- und Gehrungssäge (1) mit einem Auflagetisch (2) mit einem relativ zum Auflagetisch (2) um eine Hochachse (H) drehbaren drehmittel (4), mit einem, insbesondere um die Hochachse (H) schwenkbaren Gehrungsarm (6), mit einer am Gehrungsarm (6) angeordneten Sägevorrichtung (7), wobei die Sägevorrichtung (7) oberhalb des Auflagetisches (2) auf und ab bewegbar, vzw. schwenkbar, angeordnet ist, wobei das Drehmittel (4) eine Drehmittelbasis (28) mit einer Aufnahme (29) und eine in der Aufnahme (29) angeordnete Einlage (30) aufweist, wobei die Einlage (30) vzw. zumindest teilweise einen Sägeschlitz (31) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (30) und/oder die Aufnahme (29) derart ausgebildet ist bzw. sind, so dass die Einlage (30) – relativ zum Auflagetisch (2) und/oder relativ zur Drehmittelbasis (28) – höhenverstellbar anordenbar und/oder die höhenmäßige Ausrichtung der Einlage (30) einstellbar ist.
Patent DE-102008062054-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Vakuumpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Vakuumpumpe
Inventor: KALLENBORN STEFAN
IPC: F04B49/06
Filed: 2008-12-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vakuumpumpe (10; 210), welche wenigstens eine Pumpstufe (12; 212) und einen die Pumpstufe antreibenden Motor (14; 214) umfasst, und mit einer Bestromungsbaugruppe (21; 221), wobei die Anordnung eine Messbaugruppe (24; 224) zur Bestimmung einer elektrischen Betriebsgröße des Motors aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsaufnahme des Motors gemessen und bei Absinken der Leistungsaufnahme die Drehzahl des Motors gesenkt wird und dass das Senken der Drehzahl bei Unterschreiten eines Leistungsaufnahmeschwellwertes erfolgt.
Patent DE-102009003655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Blechplatine, sowie eine Blechplatine und das Umformwerkzeug zum Herstellen eines Bleches mit einem Dickenübergang an einer Verbindungskante
Inventor: FLEHMIG THOMAS DR ING
IPC: B21D39/03
Filed: 2009-03-23
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Blechplatine, insbesondere eines Tailored Blank, bei welchem zumindest zwei Bleche an ihren jeweiligen Verbindungskanten miteinander verbunden werden, wobei die zwei Bleche eine unterschiedliche Dicke aufweisen. Die Aufgabe, ein gattungsgemäßes Verfahren zur Verfügung zu stellen, welches eine anwendungsspezifische Gestaltung des Übergangsbereichs von einer Blechdicke auf eine andere Blechdicke in einfacher Weise ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass vordem Verbinden der zwei Bleche zumindest der Bereich der Verbindungskante von dem dickeren Blech auf eine vorgebbare Dicke in einem Umformwerkzeug gepresst wird, derart, dass die Verbindungskanten der Bleche im Wesentlichen die gleiche Dicke aufweisen.
Patent DE-102009015806-B4 (DE)
Title: Tragschrauber
Inventor: BIRKNER OTMAR
IPC: B64C27/02
Filed: 2009-04-01
Granted: 2013-04-04
Abstract: Tragschrauber mit (a) einer Nutzlastaufnahme (12), (b) einem Rotor (14) und (c) einer den Rotor (14) mit der Nutzlastaufnahme (12) verbindenden Tragstruktur (16), dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Tragstruktur (16) eine Dämpfvorrichtung (20), die zumindest ein aktives Dämpfelement und/oder zumindest ein passives Dämpfelement umfasst, zum Dämpfen von vom Rotor (14) ausgehenden Schwingungen aufweist.
Patent DE-102009024720-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrischer Endopeptidasen-Assay
Inventor: FINDEISEN PETER
IPC: C12Q1/37
Filed: 2009-06-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Aktivität einer ausgewählten Endopeptidase in einer Körperflüssigkeit mit den Schritten:
 (a) Bereitstellung einer Probe der Körperflüssigkeit,
 (b) Zugabe einer festgelegten Dosis eines Reportersubstrats, , das ein Peptid mit dem Spaltungsmotiv der ausgewählten Endopeptidase und jeweils an den Enden des Peptids eine Ankergruppe enthält, wobei jede Ankergruppe einen der verschiedenartigen Anker A1 und A2 aufweist, die jeweils über Abstandsgruppen so mit dem Peptid verbunden sind, dass eine Spaltung des Peptids durch die ausgewählte Endopeptidase nicht sterisch behindert wird,
 (c) Inkubierung der Körperflüssigkeit für eine festgelegte Zeit unter festgelegten Bedingungen, wodurch das zugegebene Reportersubstrat der enzymatischen Aktivität der in der Körperflüssigkeit enthaltenen Endopeptidasen und Exopeptidasen ausgesetzt wird,
 (d) Extraktion aller Moleküle mit einer der beiden Ankergruppen, wodurch die nicht gespaltenen Moleküle des Reportersubstrates extrahiert werden,
 (e) Extraktion der verbliebenen Reaktionsprodukte durch die andere Ankergruppe, und
 (f) massenspektrometrische Messung der in Schritt (e) extrahierten Reaktionsprodukte.
Patent DE-102009038061-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe für eine Doppelkurbel
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F02B75/32
Filed: 2009-08-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Planetengetriebe für eine Doppelkurbel, bei dem vorgesehen ist, – dass eine sekundäre Achse (A) exzentrisch zu einer primären Achse (O) in einem an der primären Achse (O) befestigten, rotierenden Rahmen gelagert ist, – dass ein die primäre Achse (O) mit der sekundären Achse (A) verbindender Hebel (OA) eine Innenkurbel bildet, – dass am Ende der sekundären Achse (A) ein Zahnrad (Ba) befestigt ist, das mittels einiger Planetenzahnräder zur Rotation mit der gleichen Winkelgeschwindigkeit in die Gegenrichtung zum rotierenden Rahmen gebracht wird, – dass auf seiner Seitenfläche im Abstand (r) zur sekundären Achse (A) das Zahnrad (Ba) einen Zapfen (B) besitzt, – dass ein die sekundäre Achse (A) mit dem Zapfen (B) verbindender Hebel (AB) eine Außenkurbel mit gleicher Länge wie die Innenkurbel bildet, – dass durch Zusammenwirken des die Innenkurbel bildenden Hebels (OA) mit dem die Außenkurbel bildenden Hebel (AB) mittels des Planetengetriebes eine Umwandlung einer gleichmäßigen Rotation der primären Achse (O) in lineare harmonische, eine Hubhöhe definierende Schwingungen des Zapfens (B) erfolgt, – und dass der Radius (r) der Innenkurbel ein Viertel der Hubhöhe des Zapfens (B) beträgt.
Patent DE-102010006674-B4 (DE)
Title: Profilknoten für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHROMM MARTIN
IPC: B62D27/02
Filed: 2010-02-03
Granted: 2015-04-02
Abstract: Profilknoten für eine Fahrzeugkarosserie mit einem Knotenelement, an dem wenigstens ein Längsträger (6) und wenigstens ein Querträger (3) der Fahrzeugkarosserie angebunden ist, wobei das Knotenelement (2) im Bereich einer Stirnwand (4) der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und den Längsträger (6) in einem vorgegebenen stirnwandseitigen Längsträgerbereich (5) wenigstens bereichsweise mittels einer Knoten-Längsträger-Formschlussverbindung (9) formschlüssig umfasst und/oder umgreift, dergestalt, dass die bei einer Kraftbeaufschlagung auf den Längsträger (6) wirkenden Kräfte über die Knoten-Längsträger-Formschlussverbindung (9) in den an dem Knotenelement (2) angebundenen stirnwandseitigen Querträger (3) eingeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in das Knotenelement (2) ein Lenksäulen-Verstärkungselement (17) integriert ist, das eine Durchtrittsöffnung (18) aufweist, durch die im montierten Zustand eine Lenksäule (19) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102010018746-B4 (DE)
Title: Momentensteuerung von unteraktuierten sehnengetriebenen Roboterfingern
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J13/08
Filed: 2010-04-29
Granted: 2015-06-03
Abstract: Robotersystem, das umfasst: einen Roboter mit einer Gesamtanzahl von Freiheitsgraden (DOF), die gleich mindestens n ist; einen unteraktuierten sehnengetriebenen Finger, der unter Verwendung einer Kraftsteuerung durch n oder weniger Sehnen, jedoch mindestens eine Sehne, über mindestens ein Stellglied angetrieben wird und n DOF aufweist, wobei der sehnengetriebene Finger mindestens zwei Gelenke aufweist; eine Vielzahl von Sensoren, die jeweils zum Messen einer Spannung an einer entsprechenden der Sehnen ausgestaltet sind; und einen Controller, der in elektrischer Verbindung mit den Sensoren und dem Roboter steht und ausgelegt ist, um die von den Sensoren gemessenen Spannungen zu empfangen und zu verarbeiten sowie um eine Betätigung des Fingers über das mindestens eine Stellglied zu steuern; wobei der Controller die befohlenen Gelenkmomente und/oder die Befehlsgelenkverhaltensweisen in geeignet berechnete Sehnenspannungen umsetzt und das mindestens eine Stellglied steuert, um die berechneten Sehnenspannungen in den Sehnen zu erreichen.
Patent DE-102010019715-B4 (DE)
Title: Optische Navigationsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SMITH GEORGE E
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-05-07
Granted: 2019-09-26
Abstract: Optische Navigationsvorrichtung (102) zum Bestimmen einer Relativbewegung zwischen der optischen Navigationsvorrichtung (102) und einer Navigationsoberfläche (104), wobei die optische Navigationsvorrichtung (102) aufweist:eine Lichtquelle (106) zum Beleuchten einer Navigationsoberfläche (104) innerhalb einer Objektebene (152), wobei Spiegellicht von der Navigationsoberfläche (104) entlang eines Spiegelreflexionspfades (144) wegreflektiert und Streulicht von einem Oberflächenmerkmal (142) an der Navigationsoberfläche (104) entlang eines Streulichtpfades (146) wegreflektiert wird, der zum Spiegelreflexionspfad (144) versetzt ist;eine Blendenstufe (118), welche außerhalb des Spiegelreflexionspfads (144) und innerhalb des Streulichtpfades (146) angeordnet ist, wobei die Blendenstufe (118) eine optische Achse (156) hat, welche mittels einer Normalen zu der Blendenstufe (118) definiert ist, wobei die optische Achse (156) der Blendenstufe (118) im Wesentlichen senkrecht zu der Objektebene (156) ist;einen Bildsensor (126) zum Erzeugen eines Navigationsabbildes von Licht, welches von der Navigationsoberfläche (104) weg gestreut wird;wobei die Blendenstufe (118) versetzt von dem beleuchteten Teil der Navigationsoberfläche (104) um einen Winkel von etwa 22 Grad oder mehr und innerhalb der Aperturebene (154) angeordnet ist, welche im Wesentlichen parallel zu der Objektebene (152) ist, insbesondere wobei der Bildsensor innerhalb einer Abbildungsebene (158) angeordnet ist, welche im Wesentlichen parallel zu der Objektebene (152) und der der Aperturebene (154) ist und welche im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse (156) der Blendenstufe (118) ist; undeine exzentrische Feldabbildungslinse (114), welche zwischen der Blendenstufe (118) und dem Bildsensor (116) in dem Streulichtpfad (146) angeordnet ist, um Streulicht durch die Blendenstufe (118) hindruch zu empfangen, wobei die exzentrische Feldabbildungslinse (114) mehrere Linsenoberflächen (160, 162) aufweist, welche in unterschiediichen schiefen Winkeln (α, β) relativ zu der Navigationsoberfläche (104) geneigt sind, um das Licht, welches von der Navigationsoberfläche (104) weggestreut wird, zu dem Bildsensor hin zu richten.
Patent DE-102010041317-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug nebst Verfahren
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD
IPC: B60L50/50
Filed: 2010-09-24
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontakten (9, 19) für ein Aufladen der Batterie eines Elektrofahrzeugs mit Gleichstrom und/ oder Wechselstrom, gekennzeichnet durch einen bewegbaren Aufnahmekopf (7,8) für ein mechanisches Verbinden der Ladeeinrichtung (1) mit einer weiteren Ladeeinrichtung (2) und für ein elektrisches Verbinden von elektrischen Kontakten (19) der Ladeeinrichtung (1) mit elektrischen Kontakten (9) der weiteren Ladeeinrichtung (2) durch Bewegen des Aufnahmekopfes.