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Patent DE-102011105601-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Regeneration eines Partikelmaterialfilters unter Verwendung eines katalytischen Wandlers als einer Verbrennungseinrichtung
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-06-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Steuersystem (34) für eine Maschine (30), umfassend:ein Abgasmodul (112), das während der Regeneration eines Partikelmaterial-(PM-)Filters (64), der stromabwärts eines katalytischen Wandlers (62) angeordnet ist, eine erste Luftmassenströmung (MAF) an durch die Maschine (30) erzeugtes Abgas stromaufwärts des katalytischen Wandlers (62) liefert; undein Verbrennungsmodul (110), das während der Regeneration:eine erste Menge an Kraftstoff an einen Zylinder (40) während eines Ansaughubes auf Grundlage des ersten MAF und eines zweiten MAF an den Zylinder (40) während des Ansaughubes liefert; undeine zweite Menge an Kraftstoff an den Zylinder (40) während eines nachfolgenden Ansaughubes auf Grundlage eines ersten Luft/Kraftstoff-(A/F-)Verhältnisses des Zylinders (40) und eines Sauerstoffgehaltes des Abgases stromabwärts des katalytischen Wandlers (62) liefert.
Patent DE-102011107110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umgeben eines elektrischen Bauteils mit einem Schutzgehäuse sowie elektrisches Bauteil mit einem Schutzgehäuse
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H9/04
Filed: 2011-07-12
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein elektrisches Bauteil (28) ist mit einem Schutzgehäuse (32) versehen. An dem Bauteil (28) sind zwei Anschlussflächen (31) für den elektrischen Anschluss von Anschlusskabeln (21) vorgesehen, die mit einem flexiblen Kunststoffmantel versehen und mit ihren ersten Enden elektrisch mit den Anschlussflächen (31) verbunden sind. Mit ihren zweiten Enden (15) ragen die Anschlusskabel (21) durch eine Kabeldurchführung (33) aus dem Schutzgehäuse (32) heraus. Auf dem Kunststoffmantel der Anschlusskabel (21) ist über einer ersten Länge (27) eine zusätzliche Ummantelung (25) angeordnet und stoffschlüssig mit dem Kunststoffmantel verbunden. Die Kabeldurchführung (33) ist aus Kunststoff gefertigt und über eine zweite Länge (39) stoffschlüssig mit der zusätzlichen Ummantelung (25) verbunden.
Patent DE-102011110920-B4 (DE)
Title: Gebäude sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HUBER JOSEF
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-08-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Damit ein aus hölzernen Wandtafeln (1) zusammengesetztes Gebäude mit mehreren Stockwerken Höhe dem seitlichen Winddruck standhält, verlaufen zumindest in den Außenwänden vertikale Zuganker (18) vom oberen Ende der obersten Wandtafel (1) durch die Wand nach unten bis in das Fundament (25), um den Wandaufbau nach unten gegen das Fundament vorzuspannen. Wenn ein dem Winddruck standhaltender massiver Gebäudekern (21) aus Steinwerkstoffen, beispielsweise das Treppenhaus, vorhanden ist, ist dies nur in der Richtung notwendig, in der dieser Kern keine ausreichende Seitenwindstabilität und Abstützung für den Rest des Gebäudes bieten kann.
Patent DE-102011119886-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einer Nockenwelle mit unabhängiger Nockenphaseneinstellung
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-12-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Motorbaugruppe (10), die umfasst:eine Motorstruktur (12), die eine erste Verbrennungskammer (30) und eine zweite Verbrennungskammer (32) definiert;eine erste Ventilanordnung (54, 58), die an der Motorstruktur (12) gelagert ist und eine Anschlussöffnung für die erste Verbrennungskammer (30) steuert;eine zweite Ventilanordnung (56, 60), die an der Motorstruktur (12) gelagert ist und eine Anschlussöffnung für die zweite Verbrennungskammer (32) steuert;eine Nockenwelle (62), die einen ersten Nockenbereich (70, 108), der mit der ersten Ventilanordnung (54, 58) in Eingriff steht, und einen zweiten Nockenbereich (72, 110) umfasst, der mit der zweiten Ventilanordnung (56, 60) in Eingriff steht und relativ zu dem ersten Nockenbereich (70) drehbar ist; undeinen Nockenphasensteller (64), der mit der Nockenwelle (62) gekoppelt ist und ein erstes Element (140) sowie ein zweites Element (142) umfasst, das relativ zu dem ersten Element (140) drehbar ist, wobei der erste Nockenbereich (70, 108) zur Drehung mit dem ersten Element (140) fixiert ist und der zweite Nockenbereich (72, 110) zur Drehung mit dem zweiten Element (142) fixiert ist, um eine Ventilzeiteinstellung für die zweite Verbrennungskammer (32) unabhängig von der Ventilzeiteinstellung der ersten Verbrennungskammer (30) zu verändern,wobei der erste Nockenbereich (70, 108) einen ersten Doppelnocken (78, 112) aufweist, der eine erste und eine zweite Kuppe (82, 84, 116, 118) definiert, und der zweite Nockenbereich (72, 110) einen Einzelnocken (90, 92, 124, 126) aufweist, der eine einzelne Kuppe (94, 96, 128, 130) definiert.
Patent DE-102012009665-B4 (DE)
Title: Elektrisches Auslöserelais für einen Schalter, insbesondere für einen Schutzschalter zum Überwachen elektrischer Netze
Inventor: GOUDRING THORSTEN
IPC: H01H71/32
Filed: 2012-05-12
Granted: 2022-04-07
Abstract: Elektrisches Auslöserelais für einen Schalter, insbesondere für einen Schutzschalter zum Überwachen elektrischer Netze, umfassend ein ferromagnetisches und mit zumindest einer Spule und mit zumindest einem Dauermagneten ausgerüstetes Polstück sowie umfassend einen Anker aus ferromagnetischem Material, der an dem Polstück bewegbar anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Polstück (2) und/oder der Anker (1) thermochemisch wärmebehandelte Bauteile sind, deren Oberflächenbereiche mit zumindest einem eingebrachten Material angereichert sind.
Patent DE-102012010019-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel zur Montage von Gegenständen in windbeeinflussten Bereichen
Inventor: FRANKE SÖREN
IPC: B66C1/16
Filed: 2012-05-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Lastaufnahmemittel (1) zur Montage von Gegenständen (2) in windbeeinflussten Bereichen, wobei das Lastaufnahmemittel (1) mindestens ein Luftleitblech (3) aufweist, die Steuerung des Lastaufnahmemittels (1) durch Eigenbewegung des einen oder der mehreren Luftleitbleche (3) erfolgt und die Eigenbewegung des einen oder der mehreren Luftleitbleche (3) über Motoren (4) oder hydraulische oder pneumatische Vorrichtungen erfolgt.
Patent DE-102012013771-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und mit solchem ausgestattete Schneidvorrichtung
Inventor: WEISE DIETER
IPC: B21D28/00
Filed: 2012-07-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schneidwerkzeug zum Scherschneiden oder Stanzen von Metall mit einem Schneidkörper (208), mit wenigstens einer an dem Schneidkörper (208) ausgebildeten Schneidkante (210) und mit einer angrenzend zu der Schneidkante (210) an dem Schneidkörper (208) ausgebildeten Stirnfläche (212), wobei die Schneidkante (210) in einer senkrecht zur Schnittrichtung (6) des Schneidwerkzeugs (202) stehenden Ebene verläuft und die Stirnfläche (212) sich in Schnittrichtung (6) des Schneidwerkzeugs (202) wenigstens abschnittsweise über die Schneidkante (210) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (212) wenigstens abschnittsweise konvex gekrümmt verläuft.
Patent DE-102012017557-B4 (DE)
Title: Kettenblattgetriebe
IPC: B62M11/00
Filed: 2012-09-05
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kettenblattgetriebe, insbesondere für Fahrräder mit einer hinteren Nabenschaltung oder auch für Fahrräder ohne Schaltung, umfassend – eine krafteinleitende Komponente zum Einleiten eines Drehmoments, die derart ausgebildet ist, dass sie mithilfe einer in einem Fahrradrahmen gelagerten Tretkurbel drehbar ist, – kraftübertragende Komponenten zum direkten oder untersetzten Übertragen des eingeleiteten Drehmoments auf eine Fahrradkette oder einen Zahnriemen, die oder der mit einem Hinterrad des Fahrrads verbunden ist, – ein Getriebegehäuse mit zwei Scheiben, zwischen denen die kraftübertragenden Komponenten angeordnet sind und von denen zumindest eine Lagerstellen zum Lagern der kraftübertragenden Komponenten aufweist, und – eine Schaltvorrichtung zum Schalten des Kettenblattgetriebes zwischen einem Direktbetrieb und einem Untersetzungsbetrieb, wobei im Direktbetrieb zumindest eine Scheibe des Getriebegehäuses mechanisch mit der krafteinleitenden Komponente verbunden ist, so dass diese Scheibe und die kraftübertragenden Komponenten synchron mit der krafteinleitenden Komponente um die Drehachse der Tretkurbel umlaufen und, wobei im Untersetzungsbetrieb zumindest eine Scheibe derart gelagert ist, dass sie relativ zu dem Fahrradrahmen in Tretrichtung der Tretkurbel blockiert ist und die krafteinleitende Komponente relativ zu dieser Scheibe drehbar ist, so dass sich die an der blockierten Scheibe gelagerten kraftübertragenden Komponenten zur untersetzen Übertragung des eingeleiteten Drehmoments um ihre Lagerstellen drehen.
Patent DE-102012105728-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regeneration eines Benzinpartikelfilters
Inventor: IN CHIBUM
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Ein System (1) zur Regeneration eines Partikelfilters (30), welcher an einer Abgasleitung (19) eines Benzinverbrennungsmotors (10) angebracht ist, der Benzinverbrennungsmotor (10) aufweisend eine Mehrzahl an Zylindern (11) und eine Zündvorrichtung zum Zünden von Kraftstoff und Luft, das System (1) aufweisend:eine Drei-Wege-Katalysator-Vorrichtung (20), welche an der Abgasleitung (19) angebracht ist, welche mit dem Benzinverbrennungsmotor verbunden ist, um Abgas zu oxidieren oder zu reduzieren, welches von dem Benzinverbrennungsmotor (10) ausgestoßen wird,den Partikelfilter (30), welcher stromabwärtsseitig der Drei-Wege-Katalysator-Vorrichtung (20) an der Abgasleitung (19) angebracht ist, um Partikel abzufangen, die im Abgas enthalten sind, und Partikel mittels der Wärme des Abgases zu regenerieren,einen Differenzdrucksensor (32), welcher eine Druckdifferenz des Partikelfilters (30) zwischen einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite des Partikelfilters (30) misst, undeinen Steuerabschnitt (50), um die gemessene Druckdifferenz und Steuerparameter zu erhalten, um eine Menge an nichtentzündetem Kraftstoff, welcher nicht entzündet wird und welcher zu der Drei-Wege-Katalysator-Vorrichtung strömt, zu ermitteln von dem Kraftstoff, welcher in die Mehrzahl an Zylinder (11) strömt,wobei der Steuerabschnitt (50) die Anzahl an nichtentzündeten Zylindern (11), bei denen die Zündung gestoppt wird, oder ein Zündungsstoppverhältnis abhängig von der Menge an nichtentzündetem Kraftstoff ermittelt und die Zündung an den jeweiligen nichtentzündeten Zylindern (11) stoppt, nachdem der Kraftstoff und die Luft in den nichtentzündeten Zylinder (11) eingeströmt ist.
Patent DE-102012112107-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur synthetischen Erzeugung eines akustischen Signals
Inventor: KLIER MARKUS
IPC: G10K15/02
Filed: 2012-12-11
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur synthetischen Erzeugung eines akustischen Signals ausgehend von einem Ansteuersignal (AS) zum Steuern eines Motors oder ausgehend von einem Detektionssignal, wobei das Ansteuersignal (AS) oder das Detektionssignal als Eingangssignal einer Einrichtung zur Erzeugung des akustischen Signals zugeführt wird und das akustische Signal durch mindestens einen elektromechanischen Wandler mittels eines elektrischen Wandlererregersignals erzeugt wird, aufweisend die nachfolgenden Schritte:- Übersetzen des Ansteuersignals (AS) oder des Detektionssignals in ein digitales Eingangssignal (DS) durch eine Abbildungsfunktion;- Berechnen einer Adresse und einer Adresserhöhung aus dem digitalen Eingangssignal (DS) unter Zuhilfenahme von mindestens einem fahrzeugspezifischen Parameter (PA), wobei der mindestens eine fahrzeugspezifische Parameter (PA) für eine Frequenz- und/oder Phasenmodulation verwendet wird,- Auslesen von Daten entsprechend der berechneten Adresse unter Berücksichtigung einer Modulo-Operation aus einem Speicher, in dem für jede von einer Vielzahl von Adressen eine Vielzahl von akustischen Signalen mit geringen Frequenz- und/oder Amplitudenunterschieden hinterlegt ist, wobei die einer Adresse zugeordneten akustischen Signale zufällig und in Abhängigkeit des mindestens einen fahrzeugspezifischen Parameters (PA) ausgewählt und zu einem digitalen Ausgabesignal (d_AS) zusammengeführt werden, wobei die akustischen Signale in Gruppen aufgeteilt sind und die akustischen Signale aus bestimmten Gruppen bei Über- oder Unterschreiten definierter Werte, die aus mindestens einem fahrzeugspezifischen Parameter (PA) gebildet werden, ausgewählt werden und einen bestimmten Anteil an dem durch die akustischen Signale gebildeten digitalen Ausgabesignal (d_AS) ausmachen,- Umwandeln des zusammengeführten digitalen Ausgabesignals (d_AS) in ein analoges Ausgangssignal (a_AS), und- Zuführen des analogen Ausgangssignals (a_AS) als Wandlererregersignal zu mindestens einen elektromechanischen Wandler.
Patent DE-102012112506-B4 (DE)
Title: Karosseriefrontstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: B60R21/36
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-03-18
Abstract: Karosseriefrontstruktur eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Energieabsorber (20), der mit einem solche Querschnitt ausgebildet ist, bei welchem eine vordere Seite offen ist und eine hintere Seite geschlossen ist, und der mit der geschlossenen hinteren Seite mit einem Rückträger (10) verbunden installiert ist, wobei die offene Vorderseite nach vorne hin weist,einen Außenairbag (30), welcher fest installiert ist, indem er mit dem Energieabsorber (20) verbunden ist, wobei er in den Energieabsorber (20) eingesetzt ist, undeinen Frontstoßfänger (40), der mit dem Außenairbag (30) verbunden ist, wobei er vor dem Außenairbag (30) angeordnet ist, um eine vordere Seite des Außenairbags (30) abzudecken,dadurch gekennzeichnet, dassder Rückträger (10) ein rohrförmiger Rückträger ist, mit zwei horizontalen Stangen (11), die vertikal im Abstand voneinander sind, und mit einer Mehrzahl von vertikalen Stangen (12), welche die beiden horizontalen Stangen (11) miteinander verbinden, undder Energieabsorber (20) aufweist einen hinteren geschlossenen Abschnitt (21), der installiert ist, um zwischen den zwei horizontalen Stangen (12) von einer vorderen Seite zu einer hinteren Seite hin hindurchzutreten, und der einen Gasgenerator (31) und ein Airbagkissen (32) in einem Innenraum davon befestigt hat, einen erweiterten Abschnitt (22), der von einem Ende einer Vorderseite des hinteren geschlossenen Abschnitts (21) aus nach außen hin gebogen ist, und einen vorderen offenen Abschnitt (23), der von einem Ende des erweiterten Abschnitts (22) aus zu einer vorderen Seite hin gebogen ist und der mit dem Frontstoßfänger (40) verbunden ist und der als eine Führung dient, wenn sich das Airbagkissen (32) ausdehnt.
Patent DE-102012200319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation auf Empfangssignale hoher Leistungsdynamik
Inventor: KUHN CHRISTIAN
IPC: H04L7/08
Filed: 2012-01-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der zeitlichen Lage eines Signals, wobei das Signal eine Folge von Symbolen und jedes Symbol an zeitlich festgelegten Stellen im Signal übereinstimmende Signalwerte aufweist, und das Verfahren die Schritte umfasst: – Erzeugung einer Folge von Abtastwerten des Signals, zugeordnet einer Folge von Zeitindizes (S1); – Festlegen einer Teilmenge von Zeitindizes und einer weiteren Teilmenge von Zeitindizes aus der Folge von Zeitindizes für eine mögliche Stelle mit zeitlich übereinstimmenden Signalwerten im Signal an zeitlich definierten Stellen im Signal (S2); – Ermitteln eines Korrelationsmaßes für Abtastwerte für Zeitindizes aus der Teilmenge von Indizes und aus der weiteren Teilmenge von Zeitindizes (S3). – Vergleichen des ermittelten Korrelationsmaßes mit einem Schwellenwert (S5) und Erkennen einer Schwellenwertüberschreitung; – Setzen eines Zeitindex, für den eine Schwellenwertüberschreitung erkannt wird als einen Beginn der zeitlich festgelegten Stelle im Signal für übereinstimmende Signalwerte eines Symbols (S6); und dadurch gekennzeichnet, dass das Korrelationsmaß nach einer Initialisierung rekursiv ermittelt wird (S9); dass für jeden Zeitindex ein Leistungsmaß ermittelt wird (S7), wobei das Leistungsmaß eine lokale Dynamik der Signalleistung für den Zeitindex beschreibt; dass für jeden Zeitindex das Leistungsmaß mit einem weiteren Schwellenwert verglichen wird (S8); und dass bei Überschreiten des weiteren Schwellenwerts durch das Leistungsmaß für einen Zeitindex das Korrelationsmaß für den nächsten Zeitindex nicht-rekursiv ermittelt wird.
Patent DE-102012203450-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung mit einer zylindrischen Patientenaufnahme und Patientenkapsel
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/422
Filed: 2012-03-05
Granted: 2015-03-12
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (1, 1', 1'') mit einer zylindrischen Patientenaufnahme (8), umfassend einen die Patientenaufnahme (8) umgebend angeordneten Hochfrequenzschirm (5) zur Abschirmung von wenigstens einer Hochfrequenzspule gegen eine Gradientenspulenanordnung (4), wobei der Hochfrequenzschirm (5) zur Bildung eines Abschirmraums, der die Hochfrequenzspule gegen Hochfrequenzsignale außerhalb des Abschirmraums abschirmt, ausgehend von einer die axiale Länge der Gradientenspulenanordnung aufweisenden Zylindermantelfläche erweitert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschirmraum durch eine axial bewegbare Patientenkapsel (30, 30') gebildet wird, welche aus der Patientenaufnahme (8) entnehmbar ist.
Patent DE-102012204094-B4 (DE)
Title: Interieurbauteil für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIESMÜLLER ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-03-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Interieurbauteil für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, umfassend
 einen steifen Träger (10) mit einer Vorderseite (11), einer Rückseite (12) und einer Vorder- und Rückseite verbindenden Kante (13), und
 ein Dekor (14) aus einem dehnbaren Material, das zumindest bereichsweise mit der Vorderseite (11) verklebt ist, wobei das Dekor (14) zumindest bereichsweise um die Kante (13) auf die Rückseite (12) umgeschlagen ist, wobei
 das Dekor (14) über die gesamte Breite (B) der Kante (13) mit der Kante (13) verklebt ist, und dass das Dekor (14), gesehen senkrecht zur Kante (13), bis zu höchstens 5 mm mit der Rückseite (12) verklebt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Dekor (14) auf der Rückseite (12) des Trägers (10) einen unverklebten Randbereich (15) aufweist, der vorwiegend kraft- und/oder formschlüssig an der Rückseite (12) des Trägers (10) gehalten ist.
Patent DE-102012215438-B4 (DE)
Title: System mit einem High-Power-Chip und einem Low-Power-Chip, das niedrige Verbindungsparasitäten aufweist
Inventor: YEE ABRAHAM F
IPC: H01L23/522
Filed: 2012-08-30
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ein System (400, 500) aufweisend:einen ersten High-Power-Chip (101, 301), der an einer ersten Seite (118) eines Chip-Häusungssubstrats (110) angebracht ist,eine erste thermisch isolierende Schicht, und eine zweite thermisch isolierende Schicht;einen ersten Low-Power-Chip (102), der zwischen der ersten und zweiten thermisch isolierenden Schicht in das Chip-Häusungssubstrat eingebettet und mit dem ersten High-Power-Chip elektrisch verbunden ist, undeine Wärmeverteilungsschicht (401), die als eine der Schichten des Chip-Häusungssubstrats zwischen dem ersten High-Power-Chip und dem ersten Low-Power Chip und angrenzend zu und in Kontakt mit der dem ersten High-Power-Chip zugewandten Oberseite des ersten Low-Power-Chips zwischen der ersten und zweiten thermisch isolierenden Schicht in das Chip-Häusungssubstrat (110) eingebettet ist, und so konfiguriert ist, dass sie thermische Energie von dem ersten Low-Power-Chip wegleitet, wobei die Wärmeverteilungsschicht (401) Durchgangslöcher (405) aufweist, durch welche elektrische Verbindungen zwischen dem ersten Low-Power-Chip (102) und dem ersten High-Power-Chip (101, 301) verlaufen, ohne die Wärmeverteilungsschicht zu kontaktieren, wobei die Wärmeverteilungsschicht (401) aus einer Schicht aus metallischer Folie gebildet ist,wobei der High-Power-Chip bei normalem Betrieb mindestens 10 W Wärme erzeugt, und wobei der Low-Power-Chip bei normalem Betrieb weniger als 5 W Wärme erzeugt.
Patent DE-102013008782-B4 (DE)
Title: Ständerteil für das Aufständern von insbesondere beheizbaren Viehtränken
Inventor: PAMMINGER JOSEF
IPC: A01K7/00
Filed: 2013-05-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ein Ständerteil für das Aufständern von insbesondere beheizbaren Viehtränken, mit einem Standkörper (1), der einen vertikalen Abstand zwischen der jeweiligen Viehtränke (3, 5) und einer Auflagefläche, insbesondere in Form eines Stallbodens (9), herstellt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Standkörper (1) zumindest aus einem ersten Schalenteil (17) gebildet ist, das zumindest teilweise entlang des genannten Abstandes eine Auslassung (25) aufweist, an der das erste Schalenteil (17) zur Umgebung offen ist.
Patent DE-102013012353-B4 (DE)
Title: System zur Entnahme medizinischer Flüssigkeiten aus Behältern
Inventor: SCHILZ WINFRIED
IPC: A61J1/20
Filed: 2013-07-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: System zur Entnahme medizinischer Flüssigkeiten aus Behältern, das folgendes aufweist:einen Stopfen zur Einfügung in einen Hals eines Behälters, welcher Stopfen in Richtung zum Äußeren des Behälters mittig mit einem weiblichen Luer-Anschluss (2) zur Verbindung mit einer Spritze mit männlichem Luer-Anschluss und zwischen Mitte und Rand des Stopfens mit einer Entlüftungsöffnung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Stopfen aus einem Stück ausgebildet ist undder weibliche Luer-Anschluss ein in den Stopfen derart vertieft eingearbeiteter Luer-Lock-Anschluss (1, 2) ist, dass die Oberfläche des Luer-Lock-Anschlusses (1, 2) mit der Oberfläche des Stopfens bündig abschließt, und der Stopfen gegenüber dem weiblichen Luer-Lock-Anschluss (1, 2) in Richtung zum Inneren des Behälters mit einem über eine Durchgangsöffnung (8) in dem Stopfen mit dem weiblichen Luer-Lock-Anschluss (1, 2) in Verbindung stehenden Saugschlauch (4) mit einer Durchgangsöffnung versehen ist, deren Öffnungsweite gleich der Öffnungsweite der Durchgangsöffnung (8) in dem Stopfen ist.
Patent DE-102013016626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Flüssigkeiten
Inventor: DENECKE KNUT
IPC: C02F9/10
Filed: 2013-10-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten mit mehreren aufeinander folgenden Verdampferkammern (10–19) mit jeweils zumindest einem Kammerzulauf (3) und voneinander durch eine Trenneinrichtung (6) getrennten Kondensat- und Soleabläufen (4, 5), zumindest einer Verdampfereinrichtung (101) und einer Kondensiereinrichtung (102) mit einer im Vergleich zu der Verdampfereinrichtung (101) niedrigeren Temperatur, eine Verbindungsleitung (21–29) führt von dem Soleablauf (4) einer Verdampferkammer (10–18) zu dem Kammerzulauf (3) der jeweils nachfolgenden Verdampferkammer (11–19), wobei in jeder Verdampferkammer (10–19) ein Unterdruck gegenüber dem Atmosphärendruck anliegt.
Patent DE-102013106272-B4 (DE)
Title: Wafersolarzelle und Solarzellenherstellungsverfahren
Inventor: BORDIHN STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-06-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Wafersolarzelle mit einer Halbleiterschicht (1), einer rückseitigen Emitterschicht (2), einer auf der Emitterschicht (2) angeordneten Passivierschicht (3), in der Öffnungen (31) gebildet sind, und einer auf der Passivierschicht (3) angeordneten Metallisierungsschicht (4), wobei die Emitterschicht (2), die Passivierschicht (3) und die Metallisierungsschicht (4) eine Solarzellenrückseite vollständig bedecken und wobei benachbart zu jeder Öffnung (31) ein Dotierbereich (5) vorhanden ist, welcher sich in die Emitterschicht (2) und/oder in die Halbleiterschicht (1) erstreckt und mittels eines Metalls aus der Metallisierungsschicht (4) dotiert ist, wobei die Emitterschicht (2) eine Dotierschicht in der Halbleiterschicht (1) ist.