baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung einer Schaltung
Inventor: MAURER MARKUS
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-11-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Ausführung einer Schaltung in einem Automatikgetriebe mit mehreren Schaltelementen, wobei bei der Ausführung der Schaltung ein erstes, reibschlüssiges Schaltelement geöffnet bzw. weggeschaltet und ein zweites, formschlüssiges Schaltelement geschlossen bzw. zugeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn bei Ausführung der Schaltung ein Eingangsmoment des Automatikgetriebes kleiner als ein Grenzwert ist, insbesondere bei Ausführung einer Schubrückschaltung, nach zumindest teilweise Öffnen des reibschlüssigen Schaltelements und nach Auslösen des formschlüssigen Schaltelements überwacht wird, ob das formschlüssige Schaltelement in seine Endlage überführt wird, wobei dann, wenn festgestellt wird, dass das formschlüssige Schaltelement nicht in seine Endlage überführt wurde, zunächst ein von dem zuvor zumindest teilweise geöffneten, reibschlüssigen Schaltelement übertragenes Moment erhöht und hierbei weiterhin überwacht wird, ob das formschlüssige Schaltelement in seine Endlage überführt wird, und wobei dann, wenn festgestellt wird, dass das formschlüssige Schaltelement trotz der Erhöhung des vom reibschlüssigen Schaltelements übertragenen Moments nicht in seine Endlage überführt wurde, anschließend ein Betätigungsdruck des formschlüssigen Schaltelements erhöht wird.
Patent DE-102014010548-B4 (DE)
Title: Verbindung für Möbel
Inventor: BÄSSLER JULIAN
IPC: F16B12/28
Filed: 2014-07-18
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verbindung für Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bauteile (1; 2) eines Möbelstücks über einen doppelten Formschluss und einen Kraftschluss verbindbar sind, wobei eine erste formschlüssige Wirkung durch einen doppelt zylindrischen Zapfen (4) und ein, der Form des Zapfens (4) angepasstes Loch (8) im Bauteil (2) herstellbar ist und die zweite formschlüssige Wirkung über ein Formbauteil (3) und eine, der Form des Formbauteils (3) angepasste Vertiefung (9) im Bauteil (2) erreicht werden kann, wobei das Formbauteil (3) den breiteren Teil des Zapfens (4) innehält und am Bauteil (1) befestigt ist, wodurch im gesteckten Zustand der Bauteile (1) und (2) untereinander ein Kraftschluss der Verbindung erreichbar ist, da der Zapfen (4) mindestens eine magnetisierbare Spitze aufweist oder aus magnetisierbarem Material besteht und am Grund des Lochs (8) ein magnetisches Material (6) sitzt, das mittels einer positionssichernden Komponente (5), die gegenförmig zum Zapfen (4) ausgebildet ist, fixiert ist.
Patent DE-102014019272-B4 (DE)
Title: Stauförderer
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B65G47/29
Filed: 2014-12-23
Granted: 2018-01-04
Abstract: Stauförderer, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, zum Transportieren von Werkstücken auf Paletten, mit einem gegebenenfalls regel- oder steuerbaren Elektromotor zum kontinuierlichen Antreiben eines flexiblen Zugelementes (6) – Kette, Seil oder Gurt –, das im Bereich der Umkehrstationen (15, 16) über je ein Getriebeelement geführt ist, wobei das flexible Zugelement (6) die Palette (13, 14) über eine kraftschlüssige Kupplung mit vorbestimmbarem oder einstellbaren Kraftschluss antreibt und die Paletten (13, 14) über Mitnehmerräder (9, 10 bzw. 11, 12), die auf Wellen (7 bzw. 8) in den Umkehrstationen (15, 16) angeordnet sind, gefördert werden, mit einer Stoppvorrichtung, mit der die jeweilige Palette (13, 14) bedarfsweise bis zum Stillstand zu stoppen ist, mit als Druckbolzen ausgebildeten Bremsstiften (41, 42, 43, 44), die federbelastet sind und die einen Kraftschluss mit einem oder mehreren Palettenritzeln (33, 34) der jeweiligen Palette (13, 14) bewirken, wobei beim Überschreiten einer vorbestimmten Stoppkraft auf das flexible Zugelement (6) die Palette (13, 14) in ihrer Bewegungsrichtung (4) bis zum Stillstand stoppbar und aufstaubar ist, um das Auflaufen (Stauen) von Paletten (13, 14) an vorbestimmter Stelle, zum Beispiel an der Be- und/oder Ladestation oder einer Stoppvorrichtung, zu bewirken, wobei der betreffenden Palette (Palettenwagen – 13, 14) ein Anschlagelement (23) zugeordnet ist, das beim Auflaufen der Palette (Palettenwagen – 13, 14) gegen eine vorausbewegte Palette oder gegen eine Stoppvorrichtung die betreffende Palette (13, 14) an beliebiger Stelle des Förderwegs die Bremsstifte (41, 42, 43, 44) gegen die Rückstellkraft der zugeordneten Druckfederelemente (45, 46, 47, 48) über der betreffenden Palette (13, 14) zugeordnete Getriebeelemente (25, 26, 27, 28, 49) entkoppelt, wobei der betreffenden Palette (Palettenwagen – 13, 14) zwei parallel und mit Abstand sich in Förderrichtung (4) erstreckende plattenförmige Abstandshalter (31, 32) zugeordnet sind, die die Palettenritzel (33, 34) zum Antrieb der betreffenden Palette (13, 14) zwischen sich ergreifen und denen jeweils ein oder mehrere durch Druckfederelemente (45, 46, 47, 48) belastete Bremsstifte (41, 42 bzw. 43, 44) zugeordnet sind, die relativ zueinander quer zur Bewegungsrichtung (4) der Paletten (13, 14) mit den plattenförmigen Abstandshaltern (31, 32) um ein begrenztes Maß hubbeweglich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Abstandshalter (31, 32) an ihren einander zugekehrten Seitenflächen Entkopplerscheiben (26, 30) aufweisen oder selbst als Entkoppler ausgebildet sind und in diesem Bereich tropfenartige, drehgleichsinnige und in Umfangsrichtung gleich gerichtete, nierenförmige und als schiefe Ebenen ausgebildete Aussparungen aufweisen, in denen jeweils mindestens ein beweglicher, als Spreizkörper ausgebildeter Entkopplerkörper (49) in Form von gehärteten Stahlkugeln angeordnet ist.
Patent DE-102014100489-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KATSURA RYOU
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-01-17
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung, aufweisend:eine Common-Rail-Vorrichtung (1) zum Sammeln von Kraftstoff;einen Kraftstoffinjektor (3), der eingerichtet ist, Kraftstoff in die Common-Rail-Vorrichtung (1) einzuspritzen;einen Drucksensor (8), welcher einen Kraftstoffdruck detektiert, der in der Common-Rail-Vorrichtung (1) gesammelt ist;eine Steuereinheit (4), die eingerichtet ist, eine Einspritzsteuerung des Kraftstoffinjektors (3) basierend auf einem Antriebszustand durchzuführen, welcher den Kraftstoffdruck umfasst, der von dem Drucksensor (8) detektiert wurde, und wobeidie Steuereinheit (4) weiter eingerichtet ist,eine tatsächliche Einspritzmenge (Q) basierend auf einem Kraftstoffdruckabfall (ΔP), welcher von dem Drucksensor (8) detektiert wird, während der Kraftstoff eingespritzt wird, sowieVariationsverhältnisse zwischen einer Mehrzahl von tatsächlichen Einspritzmengen (Q) und einer Mehrzahl von Einspritzzielmengen (Qtrg) bei dem gleichen Kraftstoffinjektor (3), undeinen individuellen Abweichungsindex (%Q) durch Mittelung der Variationsverhältnisse zu berechnen;wobei die Steuereinheit (4) dazu eingerichtet ist, eine Korrektur der individuellen Abweichung des Kraftstoffinjektors (3) basierend auf dem individuellen Abweichungsindex (%Q) als einem Lernwert durchzuführen.
Patent DE-102014115719-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung des Membranhubs eines Lautsprechers
Inventor: SPETZLER BERTHELSEN KIM
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-10-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Schätzung eines Membranhubs eines elektrodynamischen Lautsprechers, mit den Schritten:Empfangen eines Audioeingangssignals und Erzeugen eines darauf basierenden Audioausgangssignals,Zuführen des Audioausgangssignals an die Schwingspule des elektrodynamischen Lautsprechers durch einen Endverstärker, zur Erzeugung von Schall,Bestimmen einer Schwingspulenspannung an der Schwingspule,Erfassen eines Schwingspulenstroms in Reaktion auf die Schwingspulenspannung,Zuführen des erfassten Schwingspulenstroms und der bestimmten Schwingspulenspannung an ein lineares adaptives digitales Lautsprechermodell, das mehrere adaptive Lautsprecherparameter umfasst,Berechnen mehrerer Parameterwerte der mehreren jeweiligen adaptiven Lautsprecherparameter anhand des linearen adaptiven digitalen Lautsprechermodells,Zuführen der mehreren Parameterwerte an ein nichtlineares Zustandsraummodell des elektrodynamischen Lautsprechers,Anwenden, im nichtlinearen Zustandsraummodell, einer vorbestimmen nichtlinearen Funktion, die eine nichtlineare Beziehung zwischen einem Lautsprecherparameter und einer vorbestimmten Lautsprechervariablen darstellt, auf zumindest einen der mehreren empfangenen Parameterwerte, um zumindest einen nichtlinearitätskompensierten Parameterwert zumindest eines adaptiven Lautsprecherparameters zu berechnen,Zuführen des Audioeingangssignals an das nichtlineare Zustandsraummodell des elektrodynamischen Lautsprechers,Bestimmen eines momentanen Hubs der Membran anhand des Audioeingangssignals und des nichtlinearen Zustandsraummodells des elektrodynamischen Lautsprechers.
Patent DE-102014119629-B4 (DE)
Title: Ritzverfahren zum herstellen einer anzeigevorrichtung
Inventor: CHOO KYOSEOP
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-12-24
Granted: 2023-08-24
Abstract: Ritzverfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung, aufweisend:Bilden einer Mehrzahl von Zellbereichen auf einem großflächigen Substrat,wobei jeder Zellbereich in einen Anzeigebereich und einen Nicht-Anzeigebereich außerhalb des Anzeigebereichs eingeteilt ist;Bilden einer ersten Lichtabschirmschicht in dem Anzeigebereich;Bilden einer zweiten Lichtabschirmschicht in dem Nicht-Anzeigebereich;Bilden von Oxid-Dünnschichttransistoren und organischen lichtemittierenden Dioden auf der ersten Lichtabschirmschicht,wobei die erste Lichtabschirmschicht und die zweite Lichtabschirmschicht räumlich voneinander getrennt sind;Ritzen des Substrats in der zweiten Lichtabschirmschicht unter Verwendung eines Ritzrades entlang Ritzlinien des Substrats, so dass statische Elektrizität, die während des Ritzprozesses unter Verwendung des Ritzrades erzeugt wird, in der zweiten Lichtabschirmschicht eingesperrt ist; undSchneiden des großflächigen Substrats in einer Brechvorrichtung zum Bilden einer Mehrzahl von Anzeigevorrichtungszellen.
Patent DE-102014209960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten der Funktionsfähigkeit eines SCR-Katalysators in einem Abgassystem eines Dieselmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Bewerten der Funktionsfähigkeit eines SCR-Katalysators in einem Abgassystem eines Dieselmotors, wobei das Abgassystem einen Dieselpartikelfilter (13) und einen stromabwärts hiervon angeordneten SCR-Katalysator (15) zur selektiven katalytischen Reduktion von im dem SCR-Katalysator (15) zugeführten Abgas enthaltenen Stickoxiden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:Messen wenigstens eines Temperaturwertes (T2) an einer Position stromabwärts des SCR-Katalysators (15);Durchführen eines ersten Vergleichs des gemessenen Temperaturwertes (T2) mit einem ersten Referenzwert für die Temperatur stromabwärts des SCR-Katalysators (15), wobei der erste Referenzwert einen Betriebszustand des Abgassystems mit funktionsfähigem SCR-Katalysator (15) repräsentiert;Durchführen eines zweiten Vergleichs des gemessenen Temperaturwertes (T2) mit einem zweiten Referenzwert für die Temperatur stromabwärts des SCR-Katalysators (15), wobei der zweite Referenzwert einen Betriebszustand des Abgassystems mit fehlerhaftem SCR-Katalysator (15) repräsentiert; undBewerten der Funktionsfähigkeit des SCR-Katalysators (15) auf Basis der Ergebnisse des ersten und des zweiten Vergleichs;wobei der erste Referenzwert und der zweite Referenzwert modellgestützt ermittelt werden, wobei bei dieser modellgestützten Ermittlung der Einfluss einer durch eine an der Oberfläche des SCR-Katalysators (15) stattfindende Kondensation von im Abgas enthaltenem Wasserdampf bewirkten exothermen Reaktion auf die Temperatur stromabwärts des SCR-Katalysators (15) abgeschätzt wird;wobei bei der modellgestützten Ermittlung des ersten Referenzwertes eine auf dem SCR-Katalysator (15) vorhandene Washcoat-Beschichtung berücksichtigt wird, und wobei bei der modellgestützten Ermittlung des zweiten Referenzwertes keine Washcoat-Beschichtung auf dem SCR-Katalysator (15) berücksichtigt wird.
Patent DE-102014225561-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: OHMURA KAZUTAKA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2014-12-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fahrzeugbremssystem (10) umfassend:eine Hydraulikdruck-Erzeugungsvorrichtung (16), welche mit einem Hauptzylinder (34) kommuniziert und eine Bremskraft mit hydraulischem Druck durch einen elektrischen Aktuator (72) erzeugt;eine Fahrzeugverhalten-Stabilisierungsvorrichtung (18), welche mit der Hydraulikdruck-Erzeugungsvorrichtung (16) kommuniziert und eine Bremskraft zur Stabilisierung eines Fahrzeugverhaltens erzeugt;einen Gierratensensor (221), welcher dazu eingerichtet ist, die Gierrate des Fahrzeugs zu erfassen;eine Erfassungseinheit (222, 223, pm), welche dazu eingerichtet ist, ein Ausmaß eines Lenkens des Fahrzeugs und eine Lenkgeschwindigkeit des Fahrzeugs zu erfassen;eine erste Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/-Steuereinheit (231), welche eine Regelung/Steuerung zur Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens durch Regeln/Steuern der Fahrzeugverhalten-Stabilisierungsvorrichtung (18) auf Grundlage der Gierrate durchführt;eine Hydraulikdruck-Erzeugung-Regel-/-Steuereinheit (241), welche die Hydraulikdruck-Erzeugungsvorrichtung (16) regelt/steuert, um so einen vorbestimmten Hydraulikdruck während der durch die erste Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/-Steuereinheit (231) durchgeführten Regelung/Steuerung zur Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens zu erzeugen; undeine zweite Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/-Steuereinheit (201), welche auf Grundlage des Ausmaßes des Fahrzeug-Lenkens und der Lenkgeschwindigkeit durch Erzeugen einer Bremskraft, welche geringer ist als die Bremskraft, welche durch die Fahrzeugverhalten-Stabilisierungsvorrichtung (18) unter der Regelung/Steuerung der ersten Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/- Steuereinheit (231) erzeugt wird, eine Regelung/Steuerung zur Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens durchführt;wobei die zweite Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/-Steuereinheit (201) der Hydraulikdruck-Erzeugung-Regel-/-Steuereinheit (241) verbietet, den vorbestimmten Hydraulikdruck durch die Hydraulikdruck-Erzeugungsvorrichtung (16) zu erzeugen oder den vorbestimmten Hydraulikdruck während der durch die zweite Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/-Steuereinheit (201) durchgeführten Regelung/Steuerung zur Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens reduziert.
Patent DE-102015103161-B4 (DE)
Title: Faserwickelanlage sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserwerkstoffrohlings
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-03-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Wickelvorrichtung (1) zur Herstellung eines flächigen Faserwerkstoffrohlings (18) aufweisend eine Ständervorrichtung (2) mit einem Antrieb (3) und einer Einspannvorrichtung, wobei in der Einspannvorrichtung ein Rahmen (7) einspannbar ist, so dass durch Rotation des Rahmens (7) ein Faserwerkstoff in Form eines Fadens (9) oder Faserrovings auf diesen gewickelt wird und dass eine Rotationsachse (5) zentral an der Einspannvorrichtung angeordnet ist, wobei sich von der Rotationsachse (5) eine Fixierscheibe oder sternförmig angeordnete Arme (4) erstrecken, auf denen Halterungen verschiebbar gelagert sind und die Halterungen von der Fixierscheibe oder den Armen (4) abstehen, dadurch gekennzeichnet, dass durch Verschieben der Halterungen Rahmen (7) mit voneinander verschiedenen Außengeometrien in der Einspannvorrichtung einspannbar und durch den Antrieb (3) rotierbar sind, und dass ein relativ zu dem Rahmen (7) bewegbares Fadenauge (10) zum Zuführen eines Fadens (9) vorgesehen ist, wobei bei Ausführen der Rotationsbewegung (ω) und vor Passieren einer jeden Halterung des Fadenauges (10), die Halterung relativ zu dem Arm (4) oder der Fixierscheibe verlagerbar ist, wobei die Halterungen als Fixierstifte (6) ausbildet sind und wobei die Fixierstifte (6) aktiv durch einen Aktor verlagerbar sind oder dass die Fixierstifte (6) passiv verlagerbar sind, wobei den passiv verlagerbaren Fixierstiften (6) in Rotationsrichtung (R) vor dem Fadenauge (10) ein Widerlager vorgeschaltet ist, so dass der jeweils das Fadenauge (10) passierende Fixierstift (6) durch das Passieren des Widerlagers aufgrund der Rotationsbewegung (ω) verlagert wird.
Patent DE-102015105175-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben dieser Transfervorrichtung und Transferstraße unter Verwendung der Transfervorrichtung
Inventor: HAAF WALTER
IPC: B65B47/04
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-11-14
Abstract: Transfervorrichtung zum Transportieren von Werkstücken (Sheets 50), die insbesondere in Querrichtung zu ihrer Plattenebene nicht eigenstabil sind, entlang eines in einer Transferebene (20) verlaufenden Transferpfades (9) in Transportrichtung (10) von einer Ablageposition (22) zur nächsten (22), z.B. in einer Transferstraße (100), mit an beiden Längsseiten (9a, b) des Transferpfades (9) in Transportrichtung (10) verlaufend angeordneten Transfereinheiten (1), die jeweils umfassen
 a) einen Klemmschlitten (2) mit jeweils wenigstens einer, vorzugsweise mehreren Klemmeinheiten (5.1, 5.2),
 b) wobei der Klemmschlitten (2) entlang jeweils einer Schlittenführung (3) in Transportrichtung (10) verfahrbar ist,
 c) wobei jede Klemmeinheit (5.1, 5.2) ein Klemmoberteil (5a) und ein Klemmunterteil (5b) aufweist, die in der Vertikalen (12), der Lotrechten zur Transferebene (20), relativ zueinander bewegbar sind und in einem zum Transferpfad (9) hin offenen Klemmschlitz (4) jeweils den Rand eines Werkstückes, insbesondere Sheets (50), zwischen sich aufnehmen und klemmen können, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) der Klemmschlitten (2) in Längsrichtung (10) länger ist als die Schlittenführung (3),
 e) Klemmoberteil (5a) und Klemmunterteil (5b) relativ zum Grundkörper (2a) des Klemmschlittens (2) in einer lotrecht zur Transportrichtung (10) in der Transferebene (20) verlaufenden Querrichtung (11) begrenzt verstellbar sind.
Patent DE-102015109641-B4 (DE)
Title: Implantatsschadenfreier Bildsensor und diesbezügliches Verfahren
Inventor: WUKALNITSKY ALEXANDER
IPC: H01L21/76
Filed: 2015-06-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Bildsensor, umfassend:eine epitaktische Schicht (108);eine Vielzahl von Steckerstrukturen (804), die in der epitaktischen Schicht (108) gebildet sind, wobei jede Steckerstruktur dotierte Seitenwände (902) aufweist; undeine Zusammenschaltungsstruktur (1602);wobei die epitaktische Schicht (108) und die dotierten Seitenwände (902) eine Vielzahl von Photodioden bilden, die Vielzahl von Steckerstrukturen (804) verwendet wird, um angrenzende Photodioden zu trennen, und die epitaktische Schicht und die dotierten Seitenwände mit der Zusammenschaltungsstruktur über die Steckerstrukturen (804) gekoppelt sind;wobei die epitaktische Schicht (108) eine andere Dotierungspolarität als eine Dotierungspolarität der dotierten Seitenwände (902) aufweist; undwobei die dotierten Seitenwände (902) durch lokale Epitaxie oder durch Festphasen-Dotierung oder durch Gasphasen-Dotierung gebildet sind.
Patent DE-102015110146-B4 (DE)
Title: Gegenkraftmechanismus mit konzentrischer Spiralfeder
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B65H75/48
Filed: 2015-06-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Gegenkraftmechanismus (20), der umfasst:eine erste Befestigungslasche (26);eine Welle (30), die durch die erste Befestigungslasche (26) drehbar gestützt ist und die um eine Wickelachse (32) drehbar ist;eine zweite Befestigungslasche (28), die an der Welle (30) befestigt ist und die mit der Welle (30) um die Wickelachse (32) drehbar ist; undeine Spiralfeder (36), die die erste Befestigungslasche (26) und die zweite Befestigungslasche (28) miteinander verbindet und die mehrere Windungen enthält, die um die Wickelachse (32) gewickelt sind, wobei die Spiralfeder (36) zum Vorbelasten der ersten Befestigungslasche (26) und der zweiten Befestigungslasche (28) in Winkelrichtung relativ zueinander um die Wickelachse (32) betreibbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenkraftmechanismus ferner umfasst:eine Federhalterung (46), die an der zweiten Befestigungslasche (28) befestigt ist und die eine ringförmige Wand (48) enthält, die in Umfangsrichtung um die Wickelachse (32) angeordnet und konzentrisch mit ihr ist;wobei die ringförmige Wand (48) relativ zu der Wickelachse (32) radial positioniert ist, um eine äußerste Windung (56) der mehreren Windungen zu berühren, um die Spiralfeder (36) in einer Spiralorientierung um die Wickelachse (32) in der Weise zu positionieren, dass sich jede Windung der Spiralfeder (36) mit im Wesentlichen konstanter Winkelgeschwindigkeit von der Wickelachse (32) wegbewegt, um zwischen benachbarten Windungen der Spiralfeder (36) einen im Wesentlichen gleichen radialen Abstand bereitzustellen; undwobei die zweite Befestigungslasche (28) einen Positioniermechanismus (58) enthält, der zum Positionieren der ringförmigen Wand (48) der Federhalterung (46) relativ zu der zweiten Befestigungslasche (28) in der Weise betreibbar ist, dass eine Mittelachse (60) der ringförmigen Wand (48) mit der Wickelachse (32) koaxial ist; undwobei der Positioniermechanismus (58) wenigstens zwei Nasen (62) enthält, die durch die zweite Befestigungslasche (28) gebildet sind und die so positioniert sind, dass sie die ringförmige Wand (48) der Federhalterung (46) berühren, wenn die Federhalterung (46) mit der Mittelachse (60) der ringförmigen Wand (48) mit der Wickelachse (32) koaxial positioniert ist.
Patent DE-102015116293-B4 (DE)
Title: Organische, nicht-lineare optische Chromophore, Dendrimere enthaltend diese, Herstellungsverfahren und Verwendung
Inventor: FARSADPOUR SAEID
IPC: C07D409/06
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verbindung bestehend aus
 - einer terminalen Gruppe D enthaltend mindestens eine funktionelle Elektronendonorgruppe d, die einen +M-Effekt hat;
 - einer terminalen Gruppe A enthaltend mindestens eine funktionelle Elektronenakzeptorgruppe a, die einen -M-Effekt hat und
 - einer Brückeneinheit B, die D mit A verbindet, enthaltend ein Gerüst aus konjugierten Doppelbindungen für einen Ladungstransfer von D nach A, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbindung eine Heteroatom-enthaltende Methyliden-Gruppe -CH=HetA enthält, mit HetA = N,
 die Brückeneinheit B mindestens eine cyclische Einheit enthaltend mindestens eine Doppelbindung, die Teil des Gerüsts aus konjugierten Doppelbindungen für einen Ladungstransfer ist, aufweist und
 die terminale Gruppe D über die Doppelbindung der Heteroatom-enthaltenden Methyliden-Gruppe -CH=HetA- an die Brückeneinheit B gebunden ist,
 und die terminale Gruppe D
     ist,
 mit R = Alkyl, Aryl, Heteroaryl und/oder Heteroalkyl,
 und wobei a ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus CN, COORm, CRmO, NO2, SO3Rm, mit Rm ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, Alkyl, Alken, Aryl und Heteroaryl.