baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Lärm einer Kraftstoffpumpe und Verfahren dazu in einem Flüssiggaseinspritzungs-Fahrzeug
Inventor: SHIN CHANG-HYUN
IPC: F02M21/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zum Reduzieren von Lärm
einer Kraftstoffpumpe in einem Flüssiggaseinspritzungs-Fahrzeug,
wobei die Vorrichtung aufweist:  • einen Flüssiggas-Schalter (10);  • eine Schnittstellenbox
(50) einer Elektronik-Steuereinheit, die
den Kraftstoff des Flüssiggaseinspritzungs-Fahrzeugs steuert;
und  • eine
Kraftstoffpumpe (32) in einem Kraftstofftank (30), die eingerichtet
ist, um durch Empfangen von Batteriestrom durch ein Relais (40)
aktiviert zu werden,  wobei die Schnittstellenbox (50) einer
elektronischen Steuereinheit, die einen über eine Verbindungsleitung
mit dem Flüssiggas-Schalter
(10) gekoppelten Anschluss aufweist, eingerichtet ist zu bestimmen,
dass der Flüssiggas-Schalter
(10) ausgeschaltet ist, falls die detektierte Spannung durch den
Anschluss kleiner als eine Standardspannung ist, und dadurch den
Betrieb der Kraftstoffpumpe (32) durch Ausschalten des Relais (40)
und durch Isolieren des Batteriestroms, der an die Kraftstoffpumpe
(32) bereitgestellt wird, zu stoppen.
Patent DE-102004057249-B4 (DE)
Title: Aluminiumoxidsinterkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAKON ATSUSHI
IPC: C04B35/111
Filed: 2004-11-26
Granted: 2020-02-06
Abstract: Gasdurchlässiger Aluminiumoxidsinterkörper (10; 20; 30) mit einer Vielzahl von Verbindungsporen (3; 7; 11), erzielt durch Sintern von Aluminiumoxidteilchen als Aggregat im Vorhandensein eines Poren bildenden Materials, wobei die Verbindungsporen (3; 7; 11) einen mittleren Porendurchmesser von 400-1100 Å haben und dem Aluminiumsinterkörper (10; 20; 30) eine Porosität von 4-16% verleihen.
Patent DE-102004058125-B4 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEBHARDT RAINER
IPC: B60K5/12
Filed: 2004-12-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Lagereinrichtung
für eine
Antriebseineinheit eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Motorlagerung
und zumindest einer Getriebelagerung, welche Motorlagerung eine
karosserieseitige Aufnahme, ein in der Aufnahme angeordnetes motorseitiges
Lagerauge mit einer Durchtrittsöffnung,
ein in der Durchtrittsöffnung
angeordnetes elastisches Lagerelement für eine Rolldämpfung um
eine Rollachse der Antriebseinheit und wenigstens ein Befestigungselement
aufweist, welches Befestigungselement das Lagerauge und das Lagerelement
in axialer Richtung der Durchtrittsöffnung durchsetzt und mit seinen
beiden Enden an der Aufnahme befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Motorlagerung (11) zusätzlich
zur Rolldämpfung
eine – in
axialer Richtung (AR) der Durchtrittsöffnung (20) gesehen – Axialdämpfereinrichtung
(23) aufweist, die auf oder benachbart zu der Rollachse (RA) der Antriebseinheit
(6) liegt, dass die Aufnahme (16) gabelförmig mit zwei Schenkeln (17,
18) ausgebildet ist, zwischen denen das Lagerauge (19) liegt, dass
von dem Lagerauge (19) Radialfortsätze (24, 25) ausgehen, die
parallel und mit Abstand (RR) zu den verlängerten Schenkel (17, 18) verlaufen,
und dass zwischen...
Patent DE-102004059153-B4 (DE)
Title: Impedanzangepasste Speiseschaltung zum Speisen einer Zweidrahtleitung
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: G05F1/46
Filed: 2004-12-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Impedanzangepasste
Speiseschaltung (11) zum Speisen einer Zweidrahtleitung (TL) mit:  a)
einem Widerstand (1), der zwischen einem ersten Versorgungsspannungspotenzial
(GND) und einem ersten Zweidrahtleitungsanschluss (OUT1') der Zweidrahtleitung (TL)
verbunden ist;  b) einer Strombegrenzungseinrichtung (19), die
zwischen einem zweiten Zweidrahtleitungsanschluss (OUT2') der Zweidrahtleitung
(TL) und einem zweiten Versorgungsspannungspotenzial (VBAT) geschaltet
ist, und die in Abhängigkeit
von einem variablen Einstellpotenzial (VR1) einen begrenzten Strom
an die Zweidrahtleitung (TL) liefert;  c) wobei das variable
Einstellpotenzial (VR1) von einer Impedanzanpasseinrichtung (20)
in Abhängigkeit
von einem Referenzpotenzial (VREF) und einer über die Strombegrenzungseinrichtung
(19) abfallenden Spannung bereitgestellt ist, wobei die Impedanzanpasseinrichtung
(20) zwischen dem zweiten Zweidrahtleitungsanschluss (OUT2') und
dem zweiten Versorgungsspannungspotenzial (VBAT) geschaltet ist;  d)
wobei die an dem zweiten Zweidrahtleitungsanschluss (OUT2') angeschlossene
Impedanz der Strombegrenzungseinrichtung (19) und der Impedanzanpasseinrichtung (20)
im Wesentlichen gleich der Impedanz des Widerstandes (1) ist.
Patent DE-102004061102-B4 (DE)
Title: Flexibles Formteil zur Abdeckung längenveränderlicher Systeme
Inventor: RUTSCH HERMANN W DIPL ING
IPC: F16J15/52
Filed: 2004-12-18
Granted: 2015-10-08
Abstract: Flexibles Formteil zur Abdeckung eines längenveränderlichen Systems, insbesondere Faltenbalg, mit parallel zu einer Mittelachse (4) verlaufenden Verbindungsteilen (3), die zwischen benachbarten Falten (1) angeordnet sind, wobei die Falten (1) aus weicherem und die Verbindungsteile (3) aus härterem Material sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile (3) an Faltenspitzen (2) angeordnet sind, die an den von der Mittelachse (4) entfernt liegenden Enden der Falten (1) gebildet sind.
Patent DE-102004061255-B4 (DE)
Inventor: VOGEL ROLAND
IPC: C25D21/12
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: The invention provides a process for depositing metallic layers from acidic or alkaline zinc or zinc alloy baths containing organic additives selected from brighteners, surfactants and complexing agents, a soluble zinc salt and optionally further metal salts selected from Fe, Ni, Co, Sn salts, wherein the bath can be purified continuously so that the process can be operated without interruption, as well as apparatus for carrying out this process.
Patent DE-102005018672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ätzimitationen auf silikatischen Substraten und Verwendung eines hierfür angepassten Mediums
Inventor: BAUER FRANK
IPC: B44F7/00
Filed: 2005-04-21
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Ätzimitationen mit einem Brand, mit den Schritten  A Druck einer mit einem Medium angepasteten Unterlage mit Hilfe eines Gewebes auf ein Abziehbildpapier,  B Dekordruck eines mit einem Medium angepasteten Reliefs auf die getrocknete Unterlage aus Schritt A,  C Überdruck des aus Schritt A und B hergestellten Dekors mit einem Edelmetallpräparat,  D Lackdruck auf dem Produkt des Schrittes C,  E Übertragung des Bildes vom getrockneten Produkt des Schrittes D auf ein keramisches Substrat,  F Einbrand des in Schritt E übertragenen Bildes auf dem Substrat,  wobei sich Relief und Unterlage im wesentlichen aus 2 bis 10 Gew.% Alkalioxid, 0 bis 10 Gew.% Erdalkalioxide, 0 bis 10 Gew.% Aluminiumoxid, 5 bis 20 Gew.% Boroxid, 20 bis 80 Gew.% Siliciumdioxid, 0 bis 20 Gew.% Zirkondioxid und 0 bis 50 Gew.% Titandioxid zusammensetzen, und  wobei das Medium als Bindemittel 20 bis 40 Gew.%...
Patent DE-102005024075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines in einem elektrischen Leiter fließenden Stroms
Inventor: HAUSPERGER CHRISTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Messung eines in einem elektrischen Leiter (2) fließenden Stroms
mittels eines im Bereich des elektrischen Leiters angeordneten Sensors (1)
zur Messung des den elektrischen Leiter umgebenden Magnetfeldes,
wobei der Sensor einen Magnetkreis mit einem ersten (3) und einem
zweiten (41) Abschnitt aufweist und eine Magnetisierungsvorrichtung
(40) zur magnetischen Sättigung
des zweiten Abschnitts vorgesehen ist, mit den folgenden Schritten:  a.
Messen des Magnetfeldes jeweils nach Abschalten sowohl einer positiven,
als auch einer negativen Sättigung des
zweiten Abschnitts und anschließender
Berechnung des Mittelwerts (B(P0)) aus den Messwerten (B(P1), B(P2)),  b.
Messen des Magnetfeldes sowohl bei positiver, als auch bei negativer
Sättigung
des zweiten Abschnitts und anschließender Berechnung des Mittelwerts
(B(P4)) aus den Messwerten (B(P4+), B(P4–)),  c. Berechnung des
durch den elektrischen Leiter fließenden Stromes durch Subtraktion
des in Schritt b. berechneten Mittelwerts (B(P4)) von dem in Schritt
a. berechneten Mittelwert (B(P0)) und Multiplikation der Differenz
mit einer...
Patent DE-102005038914-B4 (DE)
Title: Sensor für eine physikalische Grösse, der einen beweglichen Abschnitt aufweist
Inventor: ITO TAKESHI
IPC: G01C19/56
Filed: 2005-08-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor,
der aufweist:  ein Trägersubstrat
(1a);  eine Halbleiterschicht (1b), die auf dem Trägersubstrat
(1a) abgestützt
ist; und  einen beweglichen Abschnitt (20, 30), der in der Halbleiterschicht
(1b) angeordnet ist, wobei  der bewegliche Abschnitt (20, 30)
auf dem Trägersubstrat (1a)
beweglich abgestützt
ist,  der bewegliche Abschnitt (20, 30) einen Anregungs-Schwingabschnitt
(20) und einen Erfassungs-Schwingabschnitt (30) enthält,  der
Anregungs-Schwingabschnitt (20) in der Lage ist, in einer Anregungs-Schwingrichtung
(X) zu schwingen,  der Erfassungs-Schwingabschnitt (30) in der
Lage ist, durch eine auf den Sensor aufgebrachte Winkelgeschwindigkeit
in einer Erfassungs-Schwingrichtung
(Y) zu schwingen,  die Erfassungs-Schwingrichtung (Y) senkrecht
zu der Anregungs-Schwingrichtung
(X) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass   der Anregungs-Schwingabschnitt
(20) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (20a) aufweist, welche
in einer Dickenrichtung der Halbleiterschicht (1b) hindurchdringen,  der
Erfassungs-Schwingabschnitt (30) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (30a)
aufweist, welche in der Dickenrichtung der Halbleiterschicht (1b)
hindurchdringen,  jedes Durchgangsloch (20a) des...
Patent DE-102005058712-B4 (DE)
Title: Optisch transparentes Leichtbauelement
Inventor: GEORG ANDREAS
IPC: G02F1/17
Filed: 2005-12-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Optisch
transparentes Leichtbauelement, mit mindestens zwei voneinander
getrennten Kammern, wobei mindestens eine der Kammern in ihrem Inneren
zumindest bereichsweise mit einer gasochromen Beschichtung versehen
ist, durch bzw. in die alternierend jeweils ein zu einer Ein- und
wieder Entfärbung
der Beschichtung geeignetes Gas geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens eine eine Beschichtung aufweisende Kammer (1) von
einer weiteren Kammer (2) mittels einer für Wasser permeablen Membran
(3) getrennt ist, in der weiteren Kammer (2) zumindest temporär der Anteil
an Wasser in einer Gasatmosphäre
kleiner ist als in einer mit einer Beschichtung versehenen Kammer
(1) und die Kammerwandungen bildende Polymerfolien eine Dicke im
Bereich 0,05 bis 0,5 mm aufweisen.
Patent DE-102006021400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines einem dargestellten Symbol zugeordneten Auswahlmenüs
Inventor: REISSMUELLER CHRISTIAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen eines einem dargestellten Symbol (13) zugeordneten
Auswahlmenüs
auf einer grafischen Anzeigeeinheit (5), die eine Anzeigefläche (10)
umfasst, mit Hilfe eines durch einen Benutzer bedienbaren Eingabegeräts (3),
mit folgenden Schritten:  – Detektieren
einer vorbestimmten Aktion mit dem Eingabegerät (3) in einem räumlichen
Bezug zu dem dargestellten Symbol (13);  – bei Detektion der vorbestimmten
Aktion, Anzeigen eines das Symbol (13) umgebenden Auswahlmenüs (14),
insbesondere eines das Symbol (13) grafisch ganz umschliessenden
oder einbindenden Auswahlmenüs
(14), das mehrere durch das Eingabegerät (3) auswählbare Menüpunkte (15) aufweist, so dass
durch ein Auswählen
eines der Menüpunkte
(15) eine Funktion eines Benutzerprogramms ausführbar ist, wobei das Auswahlmenü (14) funktional
und grafisch dem Symbol (13) direkt zugeordnet ist,  wobei die
Menüpunkte
als Segmente (15) des kreisförmigen
bzw. ringförmigen
Auswahlmenüs
(14) dargestellt werden, wobei die Segmente (15) jeweils mit einem
Auswahlelement (16) versehen sind, wobei zum Auswählen der Funktion
des Nutzerprogramms das...
Patent DE-102006038392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Prüfvorgängen flexibler Schüttgutbehälter
IPC: G01N3/08
Filed: 2006-08-15
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Prüfvorgängen flexibler Schüttgutbehälter (40), bei dem der flexible Schüttgutbehälter mit Füllgut gefüllt und in gefülltem Zustand den Prüfungsvorgängen unterzogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine geringe Zahl von wenigstens drei und höchstens zehn unterschiedlichen Werkstoffen (X, Y, Z) als Füllgutmaterialien bereitgehalten wird, wobei jeder dieser Werkstoffe als Schüttgut bei Umgebungstemperatur einsetzbar ist, wobei alle verwendeten Werkstoffe bei Umgebungstemperatur miteinander nicht chemisch reagieren, mischbar sind und voneinander in einem Trennverfahren getrennt werden können,  dass aus dem Füllvolumen und dem zu prüfenden Füllgewicht des zu prüfenden flexiblen Schüttgutbehälters die Wichte des für die Prüfung zu verwendenden Füllgutes ermittelt wird,  dass aus dieser Wichte ermittelt wird, welche beiden Wichten der zur Verfügung stehenden Füllgutmaterialien der gewünschten Wichte am Nähesten kommen und in welchem Mischungsverhältnis die beiden zugehörigen Füllgutmaterialien gemischt werden sollten, um bei einer angenähert homogenen Mischung die gewünschte Wichte zu erreichen,...
Patent DE-102006046837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Detektion von Teilchen in einem Gasstrom
Inventor: KAMP BERNHARD
IPC: G01N15/06
Filed: 2006-10-02
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sensors (1) zur Detektion von Teilchen in einem Gasstrom, insbesondere von Rußpartikeln (11, 51) in einem Abgasstrom, mit einer Partikel-Sensiereinheit (3) und einer diese zumindest teilweise umgebenden Gasproben-Separiereinheit (4) und mit einer Heizeinrichtung (19) zum Aufheizen der Partikel-Sensierheit (3), wobei der Sensor (1) während der Anlagerungsphase der Teilchen zum Abdampfen von auf seiner Oberfläche angeordneten Kohlenwasserstoffen (55) während eines vorgebbaren Zeitraums auf eine vorgebbare Temperatur aufgeheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund der Heizleistung zum Aufheizen des Sensors (1) auf die vorgebbare Temperatur auf die Menge der adsorbierten Kohlenwasserstoffe (55) und/oder anderer kondensierbarer Abgasbestandteile geschlossen wird.
Patent DE-102006047894-B4 (DE)
Title: Längsträger und Kraftfahrzeug mit zumindest einem solchen
Inventor: STOSSBERG CHRISTOPH
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-10-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Längsträger (3) im Vorder- oder Hinterwagen eines Kraftfahrzeugs, der seinerseits eine Hohlprofilstruktur aufweist und im Crashfall, wie einem Frontal- und/oder Heckcrash, einer Knick- und/oder Stauchbeanspruchung unterliegt, sowie in Längsrichtung des Längsträgers (3) gesehen über eine sich verändernde Eigensteifigkeit verfügt, wobei ausgehend von der stirnseitigen Einleitstelle der Crashbeanspruchung in den Längsträger (3) die Eigensteifigkeit desselben in einem begrenzten, sich direkt an besagte Einleitstelle anschließenden Trägerabschnitt (3') abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der begrenzte Trägerabschnitt (3') 5 % bis 30 % der freien Länge des Längsträgers (3), die ihrerseits durch den Abschnitt des Längsträgers (3) von der Einleitstelle der Crashbeanspruchung respektive vom Trägerende bis zur Stirnwand (1) der Fahrgastzelle (2) des Kraftfahrzeugs definiert ist, beträgt, dass die Abnahme der Eigensteifigkeit des Trägerabschnittes (3') durch eine inverse Wandstärkenveränderung desselben bewirkt ist, und dass der Wandstärken-Längen-Gradient des Trägerabschnittes (3') in einem Bereich von 1/10 bis 1/2000 gewählt ist.
Patent DE-102006051278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur veredelnden Bearbeitung von bogenförmigen Substraten in einer Bogendruckmaschine
Inventor: HAAS HANNS-OTTO
IPC: B65H29/04
Filed: 2006-10-31
Granted: 2017-01-12
Abstract: Bearbeitungsmodul zum mechanischen Bearbeiten, wie Stanzen, Rillen, Prägen eines bedruckten und ggf. lackierten Druckbogens in einer Bogendruckmaschine mit mehreren hintereinander angeordneten Druckwerken und ggf. einem oder mehreren Lackwerken, und mit einem Ausleger, gekennzeichnet dadurch, dass das Bearbeitungsmodul eine Rotationsbearbeitungsvorrichtung ist, bei der der Druckbogen (C) zwischen zwei rotierenden Bearbeitungszylindern (8, 9) einführbar ist und beim Durchlaufen durch einen zwischen den Bearbeitungszylindern (8, 9) angeordneten Bearbeitungsspalt durch wirksame Werkzeugteile die mechanische Bearbeitung erfährt, wobei ein Bearbeitungszylinder (8) bzw. (9) mit zu mindestens einem Greifer zum registergerechten Transport des Druckbogens (C) versehen ist, dass dem Bearbeitungsmodul nach dem in Produktionsflussrichtung letzten Druck- oder Lackwerk (2, 3) ein erstes Fördersystems (5) mit an Ketten geführten Greiferwagen im Ausleger (1) vorgeordnet ist, an dem der Druckbogen (C) weitertransportierbar und von diesem an Greifer des mindestens einen Bogen führenden Zylinders (8, 9) des Bearbeitungsmoduls übergebbar ist, und dass dem Bearbeitungsmodul mindestens ein weiteres Fördersystem (6) nachgeordnet ist, an das der Druckbogen (C) bzw. Teile des bearbeiteten Druckbogens (C) nach der mechanischen Bearbeitung im Bearbeitungsspalt des Bearbeitungsmoduls übergebbar ist, wobei mindestens ein Bearbeitungszylinder (8, 9) des Bearbeitungswerkes einen steuerbaren Antrieb aufweist.
Patent DE-102006062668-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Rückhalte-System
Inventor: SCHMUECKER HARTMUT H
IPC: B60R22/14
Filed: 2006-12-29
Granted: 2009-05-14
Abstract: Sicherheitsgurt-Rückhalte-System
für den
Körper
von Autofahrern bestehend aus einem Dreipunkt-Körpersicherheitsgurt, an welchem
ein zusätzlicher Seitengurt
(4) angeordnet wird, der an einem vorderen Wulstrand oder an der
Seite der Rückenlehne
(6) zum Beckengurt (2) herausgeführt
wird, wobei der zusätzliche
Seitengurt (4) entlang der Flanke und dem Brustkorb des Insassen
zu einer Zusammenführungsstelle
(5) mit dem Beckengurt (2) verläuft,
wo er fest und unverstellbar fixiert oder festgenäht ist und
dadurch einen Vierpunkt-Körpersicherheitsgurt
bildet.
Patent DE-102007000094-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsgerät mit einem Partikelkollektor zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: KARIYA YASUHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-02-15
Granted: 2009-12-17
Abstract: Abgasreinigungsgerät für einen Verbrennungsmotor mit:  einem Kollektor (4) für das Sammeln von Partikeln, die in dem Abgas des Verbrennungsmotors enthalten sind;  einem Drucksensor (53) für das Erfassen einer Druckdifferenz zwischen einem Einlass und einem Auslass des Kollektors (4); und  einer Einrichtung für das Erfassen von Schäden in dem Kollektor basierend auf der Druckdifferenz (Pd), die durch den Drucksensor erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Erfassungseinrichtung eine Einrichtung (S103) für das Bestimmen, ob ein Abgasvolumen (VEXi), das durch den Kollektor läuft, niedriger als ein Zielvolumen (VEXtrg) ist, und eine Einrichtung (S106, S107) für das Erhöhen des Abgasvolumens besitzt, wenn das Abgasvolumen (VEXi) geringer als das Zielvolumen (VEXtrg) ist,  die Erhöhungseinrichtung die Temperatur des Abgases erhöht, und  die Erhöhungseinrichtung dem Verbrennungsmotor Kraftstoff so zuführt, dass die Temperatur des Abgases unter der Bedingung erhöht wird, dass eine Leistung des Verbrennungsmotors nicht erhöht wird.
Patent DE-102007014245-B4 (DE)
Title: Schallwellenbehandlungsgerät
Inventor: BAUER EDGAR
IPC: A61N7/00
Filed: 2007-03-24
Granted: 2013-04-11
Abstract: Schallwellenbehandlungsgerät für die Behandlung mit Druckwellen, mit einem fokussierenden Schallwellenerzeuger (1) und einer Vorlaufstrecke zwischen Schallwellenerzeuger (1) und Behandlungsobjekt, bei dem die Vorlaufstrecke zumindest teilweise austauschbar ausgebildet ist und der austauschbare Teil (2) der Vorlaufstrecke zumindest zur Beeinflussung des Abstrahlwinkels (9) des Gerätes ausgebildet und bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein austauschbarer Teil (2c) der Vorlaufstrecke ein akustisch leitendes Material (12) mit einem darin angeordneten ringförmigen Schallreflektor (14) und mit einem mit Abstand dazu angeordneten kalottenförmigen oder planen Schallreflektor (15) aufweist.
Patent DE-102007026117-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: GROEZINGER ANDREAS
IPC: G05B19/42
Filed: 2007-06-05
Granted: 2010-10-14
Abstract: Werkzeugmaschine, wobei die Maschine (1) eine Steuereinrichtung (18) zur Steuerung der Bewegung von Maschinenachsen (3, 4, 5, 6, 8, 9) der Maschine (1) aufweist, wobei die Maschine (1) eine von einer menschlichen Hand haltbare Bedieneinrichtung (11) mit einer Längsachse (12) aufweist, wobei die räumliche Orientierung der Längsachse (12) ermittelt wird, wobei die Bewegung mindestens einer Maschinenachse von der Steuereinrichtung (18) derart gesteuert wird, dass die räumliche Orientierung eines Werkzeugs (7) oder eines Werkstücks (2) mit der räumlichen Orientierung der Längsachse (12) der Bedieneinrichtung (11) im Wesentlichen übereinstimmt, wobei bei Betätigen eines Betätigungselements (13) die räumliche Orientierung des Werkzeugs (7) oder des Werkstücks festgelegt wird, indem der räumlichen Orientierung des Werkzeugs (7) oder des Werkstücks die räumliche Orientierung der Längsachse (12) der Bedieneinrichtung (11) zugewiesen wird.
Patent DE-102007028169-B4 (DE)
Title: Leitereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: H05B3/84
Filed: 2007-06-20
Granted: 2019-11-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer lichtdurchlässigen Scheibe, die als Windschutzscheibe, Spiegelscheibe, Heck- oder Seitenscheibe ausgestaltet ist, wobei sich eine Leitereinrichtung zur elektrischen Verbindung eines ersten elektrischen Kontaktpartners mit einem zweiten elektrischen Kontaktpartner zumindest über einen Abschnitt der Scheibe erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt als elektrisch leitende, direkt oder indirekt an der Scheibe angebrachte Beschichtung ausgebildet ist, die aus einem transparenten Leitermaterial hergestellt ist, wobei es sich bei einem der elektrischen Kontaktpartner um eine als Indiumzinnoxid (ITO) ausgeführte Heizschicht handelt, welche sich auf oder in einem, eine Anti-Beschlagschicht beinhaltenden Bereich der Scheibe im Gesichtsfeld einer Kamera befindet.
Patent DE-102007037309-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtlampe für Fahrzeuge
Inventor: KAGIYAMA SHINJI
IPC: F21V14/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2017-08-10
Abstract: Infrarotlichtleuchte (100) für Fahrzeuge, bei welcher vorgesehen sind: eine Projektorlinse (37), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft; eine Glühlampe (31), die hinter einem rückseitigen Brennpunkt der Projektorlinse (37) angeordnet ist, wobei die Glühlampe (31) einen Heizfaden (31a) zum Aussenden von Licht aufweist; ein Reflektor (33) zum Reflektieren des von der Glühlampe (31) ausgesandten Lichts in Vorwärtsrichtung nahe zur optischen Achse (Ax); und ein Infrarotlicht-Durchlassfilter (59), das zwischen dem Reflektor (33) und der Projektorlinse (37) angeordnet ist; wobei das Infrarotlicht-Durchlassfilter (59) einen Infrarotlicht-Durchlassfilm (59a) und einen Diffusorabschnitt (60) aufweist, um von dem Reflektor (33) übertragenes Licht diffus auszubilden; wobei das Infrarotlicht-Durchlassfilter (59) zwischen einer Durchlassposition, bei welcher der Infrarotlicht-Durchlassfilm (59a) von dem Reflektor (33) reflektiertes Licht abfängt, und einer Rückzugsposition bewegbar ist, bei welcher der Infrarotlicht-Durchlassfilm (59a) nicht das reflektierte Licht abfängt, und wobei das Infrarotlicht-Durchlassfilter (59) hinter einem rückseitigen Brennpunkt (f3) der Projektorlinse (37) angeordnet ist, und der Diffusorabschnitt (60) einen geraden Nutbodenabschnitt (60a) und eine konkave Form in der Nähe der optischen Achse (Ax) aufweist.