baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061375-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZACH SILVIA
IPC: B60R5/04
Filed: 2004-12-21
Granted: 2011-03-24
Abstract: Laderaumabdeckung für Kraftfahrzeuge mit einer im wesentlichen rechteckigen Grundform, wobei die Laderaumabdeckung aus einem Spanntuch (1) besteht, welches zwischen zwei Tragstangen (3) spannbar ist, wobei in dem Spanntuch (1) zwei taschenförmige Aufnahmen (2) vorgesehen sind, in welche die Tragstangen (3) einsteckbar sind, wobei das Spanntuch (1) mindestens auf einer Seite über eine der taschenförmigen Aufnahmen (2) hinaus verlängert ist, wobei diese über die taschenförmigen Aufnahmen (2) überstehende Verlängerung (4, 6) als Spaltabdeckung dient, wobei das Spanntuch (1) auf beiden Seiten über die taschenförmigen Aufnahmen (2) hinaus verlängert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Verlängerung (6) zur Abdeckung eines zwischen der Laderaumabdeckung (3) und der Rückenlehne (7) eines Fahrzeugsitzes bestehenden Spaltes dient und dass diese Verlängerung (6) an der Rückenlehne (7) des Fahrzeugsitzes befestigbar ist.
Patent DE-102004062440-B4 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: NEDELE MARTIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-12-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Freikolbenvorrichtung,
umfassend mindestens eine Kolbenaufnahme (12) mit mindestens einer
in der Kolbenaufnahme (12) linear beweglich angeordneten Kolbeneinrichtung
(26), wobei die mindestens eine Kolbeneinrichtung (26) unter der
Wirkung eines Mediums, welches in einem Expansionsraum (42) expandiert,
antreibbar ist, und mindestens einen Drucksensor (86), der an der
mindestens einen Kolbenaufnahme (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
ein Drucksensor (88) an einem Rückfederraum
(64) angeordnet ist.
Patent DE-102004063994-B4 (DE)
Title: Chipgroße Packungsstruktur
Inventor: YANG WEN KUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-01-02
Abstract: Chipgroße Packungsstruktur
mit einer Packungsdicke von weniger als 400 μm, mit:  – einer
Basis (100);  – einem
Chip (101) mit Kontaktflächen
(102);  – ersten
leitenden Leitungen (103), die auf dem Chip (101) gebildet sind,
um die Kontaktflächen
(102) zu bedecken;  – einer
ersten dielektrischen Schicht (104), die auf dem Chip (101) und
den ersten leitenden Leitungen (103) gebildet ist, wobei die erste
dielektrische Schicht (104) erste Öffnungen (105) auf den ersten
leitenden Leitungen (103) aufweist;  – einer ersten Materialschicht
(106), die auf der Basis (100) gebildet ist und in einen Raum zwischen
den Chips (101) auf der Basis (100) gefüllt ist;  – einer
zweiten dielektrischen Schicht (107), die auf der ersten dielektrischen
Schicht (104) und der ersten Materialschicht (106) gebildet ist,
wobei die zweite dielektrische Schicht (107) zweite Öffnungen
(108) auf den ersten leitenden Leitungen (103) aufweist;  – zweiten
leitenden Leitungen (109), die...
Patent DE-102005035604-B4 (DE)
Title: Lautsprecher und Verfahren zur Funktionskontrolle desselben
Inventor: FLICK BERND
IPC: H04R29/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2015-01-22
Abstract: Lautsprecher (100) mit mindestens einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes (10) und mit mindestens einer ersten Spule (16), welche in dem Magnetfeld (10) angeordnet und an ein mechanisches Schwingungssystem, insbesondere an eine Membran (24), angekoppelt ist derart, dass das mechanische Schwingungssystem in Abhängigkeit von einem sich ändernden, an der ersten Spule (16) anliegenden elektrischen Erregungssignal in Schwingungen versetzbar ist, wobei mindestens eine zweite Spule (18), Leiterschleife oder dergleichen mit wenigstens einem Teil des mechanischen Schwingungssystems bewegungsgekoppelt und in dem Magnetfeld (10) angeordnet ist derart, dass bei einer Bewegung des mechanischen Schwingungssystems eine als Testsignal auswertbare Spannung in ihr induzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Testspule (18) abgegriffene Testsignal durch einen Modulator in einen Bereich um 100 kHz moduliert und auf die zweiadrige Zuführungsleitung (36) des Lautsprechers gelegt wird.
Patent DE-102005035861-B4 (DE)
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: B60R21/013
Filed: 2005-07-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: The vehicle is equipped with at least two separate reversible seatbelt tightening systems (6,8,10), each provided with an individual electric drive unit (12,14,16,18) connected to an electronic device (28,30,32,34). All of the tightening systems (6,8,10), are connected to a single control unit (44) fitted with a microprocessor and activating the tightening process. The vehicle safety system (2) has a master control device (54) also supervising other safety features (56,58) such as the airbags or an ESP-unit. ETAILED DESCRIPTION - An independent claim is given for a safety system including various features.
Patent DE-102005041667-B4 (DE)
Title: Injektor mit direkter Nadelsteuerung
Inventor: TESCHNER WERNER
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-09-02
Granted: 2016-05-12
Abstract: Es wird ein direkt gesteuerter Injektor vorgeschlagen, der die Steuerung kleinster Düsennadelhübe ermöglicht und gleichzeitig auch schnelle Hubbewegungen der Düsennadel im Voll- und mittleren Teillastbereich erlaubt.
Patent DE-102005044148-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/629
Filed: 2005-09-15
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (30), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) verbindbar und von diesem trennbar ist,  einen Verriegelungsarm (31), welcher in dem Verbindergehäuse (30) vorgesehen ist, sich im wesentlichen entlang von Verbindungs- und Trennrichtungen (CD) der zwei Verbindergehäuse (10, 30) erstreckt, und rückstellfähig entlang einer Richtung unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel, vorzugsweise im wesentlichen normal auf die Verbindungs- und Trennrichtungen (CD) verlagerbar ist, wobei der Verriegelungsarm (31) mit einem Verriegelungsabschnitt (39) versehen ist, welcher rückstellfähig mit einem eingreifenden Abschnitt (16) in Eingriff bringbar ist, welcher in dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) vorgesehen ist, wenn die zwei Verbindergehäuse (30, 10) im wesentlichen ordnungsgemäß verbunden sind,  ein bewegbares Glied (50), welches in oder an dem Verbindergehäuse (30) montiertist und im wesentlichen entlang der Verbindungs- und Trennrichtungen (CD) der zwei Verbindergehäuse (10, 30) bewegbar ist,  wenigstens ein beaufschlagendes Mittel (70), welches wenigstens teilweise in oder an...
Patent DE-102005060551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige eines Bremsbelagverschleißes
Inventor: MUEHLBACHER WALTER
IPC: B60T17/22
Filed: 2005-12-17
Granted: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige eines Bremsbelagverschleißes für Bremsbeläge (10) einer Scheibenbremse mit an den Bremsbelägen vorgesehenen Verschleißkontakten (1) zur Erfassung eines bestimmten Bremsbelagabriebes und mit elektrischen Leitungen (2) zur elektrischen Verbindung der Verschleißkontakte mit einer Auswerteinrichtung, welche bei Erfassung des bestimmten Bremsbelagabriebes die Erzeugung wenigstens eines Signals veranlasst, wobei die elektrischen Leitungen (2) an einem Rahmen (3) fixiert sind, welcher in einer die Bremsscheibe überbrückenden Anordnung an der Scheibenbremse (5) befestigbar ist, und die elektrischen Leitungen (2) an der zur Bremsscheibe entgegengesetzt liegenden Seite des Rahmens (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Scheibenbremse (5) fest verbindbare Abdeckeinrichtung (12) den Rahmen (3) lagesicher an der Scheibenbremse (5) hält, wobei am Rahmen (3) eine Ausnehmung (4) vorgesehen ist, in welche die Abdeckeinrichtung (12) eingreift.
Patent DE-102005063433-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: JEONG IN SUK
IPC: G02F1/13357
Filed: 2005-10-27
Granted: 2009-11-26
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit für eine Flüssigkristalldisplay-(LCD)-Vorrichtung, aufweisend:  einen Gehäuseboden (120),  eine Mehrzahl von bedruckten Schaltkreisplatinen (PCBs) (190), die an dem Gehäuseboden (120) angeordnet sind,  eine Mehrzahl von lichtemittierenden Dioden (LED) (170), die auf den Schaltkreisplatinen (190) angeordnet sind, wobei jede der LEDs (170) einen LED-Chip (170a), einen Körper (170c), an welchem der LED-Chip (170a) montiert ist, und eine Linse (170b) zum Abdecken des LED-Chips (170a) und zum Übertragen des Lichtes, das von dem LED-Chip (170a) emittiert wird, aufweist;  eine reflektierende Folie (125) zum Reflektieren von Licht, das von den LEDs (170) emittiert wird, und  einen Graphit-Streuer (127) an der Unterseite der reflektierenden Folie (125), zum Abführen der Wärme, die von den LEDs (170) erzeugt wird,  wobei die reflektierende Folie (125) und der Graphit-Streuer (127) unterhalb der LED-Linsen (170b) positioniert sind.
Patent DE-102006021643-B4 (DE)
Title: Automatic sliding door for e.g. drying installation for treating accessory or laundry in e.g. hospital, has driver and spring moved relative to each other from resting position and actuating switch by change of distance between action parts
Inventor: ALTHAMMER JUERGEN
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-05-08
Granted: 2009-10-29
Abstract: The door (1) has a driver (6) connected with a driver (7) of a sliding carriage (9) of a linear drive (4) by a compression spring. The spring and the driver (7) of the carriage and the door are held relative to each other in a given resting position. A safety mechanism has a safety switch with two action parts arranged on the door and/or the carriage. The driver (7) and the spring are moved relative to each other from a resting position during an impact of the door on an obstacle i.e. hand, and cause an actuation of the safety switch by a change of distance between the action parts.
Patent DE-102006028502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung von IP-Telephonie in einer Unterhaltungselektronik-Umgebung
Inventor: GOLDMANN REINER
IPC: H04N5/00
Filed: 2006-06-21
Granted: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung von IP-Telephonie in einer Unterhaltungselektronik-Umgebung mit:  einer Empfangseinheit-Steuereinheit (4) zum Steuern einer Unterhaltungselektronik-Empfangseinheit (STB);  einer Signalverarbeitungseinheit (5) zum Verarbeiten eines empfangenen Unterhaltungselektronik-Eingangssignals (ND-STB) und/oder eines Telekommunikations-Eingangssignals (ND-NE) und zum Erzeugen eines Unterhaltungselektronik-Ausgangssignals (ND-TV) und/oder eines Telekommunikations-Ausgangssignals (ND-NA);  einem IP-Telephonie-Client (6) zur Realisierung einer IP-Telephonie-Verbindung; und  einer Steuereinheit (7) zum Steuern der Signalverarbeitungseinheit (5), des IP-Telephonie-Clients (6) und der Empfangseinheit-Steuereinheit (4),  wobei die Signalverarbeitungseinheit (5) eine Echo-Kompensation zum vollständigen oder teilweisen Auslöschen von Signalkomponenten in Audio- und/oder Bild-Eingangssignalen, die mit dem Unterhaltungselektronik-Eingangssignal (ND-STB) korreliert sind, realisiert.
Patent DE-102006030737-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: G01R33/02
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Elektromotor mit einem Rotor mit einer Rotorwelle (7) und mit Magnetfeld erzeugenden Wicklungen, wobei ein Sensor (43) zur Detektion von Winkellage und/oder Drehung des Rotors vorgesehen ist und der Sensor (43) zumindest einen Impulsdrahtsensor (5) oder Wiegand-Sensor (43) umfasst, wobei mindestens zwei Dauermagnete (8, 41, 42) an einem mit der Rotorwelle (7) verbundenen Teil zur Erzeugung eines den Sensor (43) beeinflussenden Magnetfeldes vorgesehen sind, die parallel zueinander und in einer Winkelstellung auch parallel zu einer Längsrichtung des Sensors (43) angeordnet sind, wobei die Dauermagnete (8, 41, 42) derart angeordnet sind, dass zumindest in einer Winkelstellung des mit der Rotorwelle (7) verbundenen Teils das erzeugte Feld im empfindlichen Bereich des Sensors (43) eine nicht-verschwindende erste Komponente entlang der Längsrichtung des Sensors (43) und eine nicht-verschwindende zweite Komponente in Umfangsrichtung des Rotors aufweist, wobei die Dauermagnete (8, 41, 42) einen quadratischen oder rechteckförmigen Querschnitt aufweisen und die Magnetisierung...
Patent DE-102006032349-B4 (DE)
Title: Extrudierter Dichtungsstrang
IPC: B29C48/10
Filed: 2006-07-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines extrudierten Dichtungsstrangs (1) mit einem schlauchförmigen Abschnitt (2), in dessen Wand (5) Öffnungen (6), insbesondere zur Entwässerung, Entlüftung oder/und zum Druckausgleich beim Zusammendrücken des Abschnitts, erzeugt werden, wobei die Erzeugung der Öffnungen (6) beim Extrudieren durch seitliches Abdrängen oder Abführen des die Wand (5) des schlauchförmigen Abschnitts (2) bildenden Materials erfolgt, wobei der Wand (5) zeitweise von außen in Extrusionsrichtung (11) unmittelbar hinter einem die Wand (5) bildenden Extrusionsspalt des Extrusionswerkzeugs (10) quer zum Extrusionsspalt ein den Extrusionsspalt partiell verschließendes oder Material ableitendes Element zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung der Öffnungen (6) als Material ableitendes Element ein das Wandmaterial des schlauchförmigen Abschnitts (2) verbrennender oder/und verdampfender Laserstrahl (7) verwendet wird, wobei der Dichtungsstrang (1) in ein an das Extrusionswerkzeug (10) angeschlossenes Rohr (12) hinein extrudiert wird, und Verbrennungs- oder/und Verdampfungsgase unter Erzeugung einer der Extrusionsrichtung (11) entgegen gerichteten Strömung (15) im Rohr (12) aus dem Rohr (12) abgesaugt werden.
Patent DE-102006040550-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: TEICHMANN REINHARD
IPC: H03K17/95
Filed: 2006-08-30
Granted: 2010-12-30
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem zumindest teilweise aus nichtmagnetischem Metall bestehenden Gehäuse, mit mindestens einer Sendespule mit zwei symmetrisch zur Sendespule angeordneten, gegensinnig in Reihe geschalteten Empfangsspulen und mit einer an die Empfangsspulen angeschlossenen Auswerteschaltung, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Beeinflussungsseite (6) entgegengesetzten Rückseite (7) der Empfangsspulen (3, 4) ein Vorbedämpfungselement (8) vorgesehen ist und die Vorbedämpfungseigenschaften des Vorbedämpfungselements (8) den Vorbedämpfungseigenschaften des Gehäuses (1) an der Beeinflussungsseite (6) zumindest annähernd entsprechen.
Patent DE-102006045082-B4 (DE)
Title: Verfahren und zugehörige Einrichtungen zur Betriebsartenauswahl in einem mobilen Datenübertragungssystem
Inventor: SU YU-LI
IPC: H04W48/16
Filed: 2006-09-21
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Betriebsartenauswahl zur Verwendung in einem Mobilfunkendgerät, welches Mobilfunkendgerät in einer Mehrzahl von unterstützten Betriebsarten betrieben werden kann, wobei sich das Mobilfunkendgerät in einem mobilen Datenübertragungssystem befindet, das eine Mehrzahl von Zellen umfasst, mit den Schritten:  Berechnen eines vorgeschlagenen Werts einer Betriebsartenauswahl zur Anpassung an einen aktuellen Umgebungszustand des mobilen Datenübertragungssystems;  Ändern einer Einstellung der Betriebsartenauswahl in Entsprechung zu dem vorgeschlagenen Wert der Betriebsartenauswahl; und  Aufschalten auf eine Zelle in Entsprechung zu der Einstellung der Betriebsartenauswahl; wobei  dem Mobilfunkendgerät bevorzugte Betriebsarten zugeordnet sind, die von einem Nutzer ausgewählt werden, bei welchem Verfahren  eine Wiederherstellungsprozedur ausgeführt wird, um nicht ausgewählte Betriebsarten im Einsatz des mobilen Datenübertragungssystems aufzufinden, die Betriebsarten darstellen, die nicht in den bevorzugten Betriebsarten vorliegen, sondern Betriebsarten in den unterstützten Betriebsarten darstellen;  die nicht ausgewählten Betriebsarten zu einem vorgeschlagenen Wert der bevorzugten Betriebsarten hinzugefügt werden;  die Einstellung der bevorzugten Betriebsarten in...
Patent DE-102007004324-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transport von Gegenständen
Inventor: WIELAND WERNER
IPC: B65G47/51
Filed: 2007-01-29
Granted: 2019-03-14
Abstract: Transportsystem (16) zum Transport von Gegenständen, insbesondere Gefäßen, umfassendmindestens eine Puffereinrichtung (22a-22e); undmindestens zwei Übertragungsglieder (32a-32f), welche die Gegenstände nacheinander einer der mindestens einen Puffereinrichtung (22a-22e) zuführen bzw. von der einen der mindestens einen Puffereinrichtung (22a-22e) abführen,wobei die mindestens eine Puffereinrichtung (22a-22e) einen zwischen einem zuführenden der Übertragungsglieder (32a-32e) und einem abführenden der Übertragungsglieder (32b-32f) angeordneten Schlitten (24a-24e) umfasst, welcher die Gegenstände nacheinander von dem zuführenden Übertragungsglied (32a-32e) zu dem abführenden Übertragungsglied (32b-32f) bewegt,wobei der Schlitten (24a-24e) mindestens ein Endlosfördermittel (30a-30e) aufweist undwobei an dem Endlosfördermittel (30a-30e) oder an einem mit dem Endlosfördermittel (30a-30e) bewegungsgekoppelten Träger Haltemittel zum Halten der Gegenstände vorgesehen sind, undwobei ein in Umlaufrichtung des Endlosfördermittels (30a-30e) von dem zuführenden Übertragungsglied (32a-32e) zum abführenden Übertragungsglied (32b-32f) laufender Förderabschnitt (F, F') des Endlosfördermittels (30a-30e) um mindestens ein förderabschnittseitiges Umlenkmittel (26a-26e) geführt ist und ein in Umlaufrichtung des Endlosfördermittels (30a-30e) von dem abführenden Übertragungsglied (32b-32f) zurück zum zuführenden Übertragungsglied (32a-32e) laufender Rücklaufabschnitt (R, R') des Endlosfördermittels (30a-30e) um mindestens ein rücklaufabschnittseitiges Umlenkmittel (28a-28e) geführt ist,wobei der Schlitten (24a-24e) in seiner Längsrichtung verschiebbar ist, wobei das förderabschnittseitige Umlenkmittel (26a-26e) und das rücklaufabschnittseitige Umlenkmittel (28a-28e) an entgegengesetzten Endabschnitten des Schlittens (24a-24e) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass das zuführende Übertragungsglied (32a-32e) mit dem Endlosfördermittel (30a-30e) bewegungsübertragend in Eingriff steht und ein abführendes Übertragungsglied(32b-32f) mit dem Endlosfördermittel (30a-30e) bewegungsübertragend in Eingriff steht, unddass das Transportsystem (16) eine Verstelleinrichtung aufweist, mittels welcher die Anordnung der Umlenkmittel (26a-26e, 28a-28e) unter Verschiebung des Schlittens (24a-24e) relativ zu den Übertragungsgliedern (32a-32f) derart verstellbar ist, dass sich das Längenverhältnis aus der Länge des Förderabschnitts (F) zur Länge des Rücklaufabschnitts (R) verändert, unddass das Transportsystem (16) mindestens zwei Puffereinrichtungen (22a-22e) umfasst.
Patent DE-102007022706-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen des Messablaufs eines Magnetresonanz-Tomographiegeräts bei der Erstellung von Schnittbildern eines Objekts
Inventor: FISHKIN ALEXEY
IPC: G01R33/561
Filed: 2007-05-15
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Messablaufs eines Magnetresonanz-Tomographiegeräts bei der Erstellung von Schnittbildern (SB i ) eines Objekts, bei dem:  – eine Anzahl an zu erstellenden Schnittbildern (SB i ) festgelegt wird,  – für jedes der Schnittbilder (SB i ) eine Gesamtanzahl an Messbereichen (MB jk ) festgelegt wird, wobei für die Erfassung der Daten eines jeden der Messbereiche (MB jk ) eine Messung (M) notwendig ist,  – für jedes Schnittbild eine individuelle Messsequenz (S SBi,m ), umfassend eine Anregung und eine ermittelte Anzahl an aufeinanderfolgenden Messungen (M) unterschiedlicher Messbereiche (MB jk ) des betreffenden Schnittbilds (SB i ), ermittelt wird, wobei eine Mehrzahl an Messsequenzen (S SBi,m ) zur Erfassung sämtlicher Messbereiche (MB jk ) des betreffenden Schnittbilds (SB i ) notwendig sind,  – ermittelt wird, in welcher Weise die individuellen Messsequenzen (S SBi,m ) auf eine ermittelte Anzahl an Messdaten-Strömen (A, B, C) zu verteilen sind, und  – eine Reihenfolge festgelegt wird, auf welche Weise die Gesamtheit von Messungen eines jeweiligen Schnittbilds auf die Messdaten-Ströme verteilt werden.
Patent DE-102007029332-B4 (DE)
Title: Laminierte Fahrzeugverglasung und deren Verwendung
Inventor: DIXON JONATHAN BARCLAY
IPC: C03C27/12
Filed: 2007-06-26
Granted: 2016-05-04
Abstract: Laminierte Fahrzeugverglasung mit – zwei Scheiben (11, 12) aus Verglasungsmaterial mit einer dazwischen angeordneten Lage (16) aus Zwischenschichtmaterial, und – einer heizbaren Überzugsschicht (17) an einer Fläche der Verglasung (10), dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei gewellte elektrisch isolierte Bänder (20) in der heizbaren Überzugsschicht (17) so nebeneinander angeordnet sind, dass die Maxima der Wellen des einen Bandes (20) den Minima der Wellen des jeweils anderen Bandes (20) gegenüberliegen, sodass zwischen den benachbarten Bändern (20) eine Symmetrielinie existiert.
Patent DE-102007037060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Netzfrequenz in einem Spannungssignal sowie Netzanalysegerät
Inventor: HAUSER RAINER DIPL -ING
IPC: G01R23/16
Filed: 2007-08-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Netzfrequenz f in einem Spannungssignal, mit den Schritten:a) Festlegen einer Samplefrequenz fsfür eine Sampleschwingung,b) Abfragen (S10) des Spannungssignals zu N äquidistanten Zeitpunkten in X Perioden der Sampleschwingung, wobei X = 5,6,7,..., zum Erhalt von N Samplewerten xnmit n=0, 1,...N-1,c) Ermitteln (S12) einer ersten Phase φ1(X) gemäß der Formelφ1(X)=arctan[∑n=0N−l−1(xn+l cos(X×2π×nn)×w(n))∑n=0N−l−1(xn+l sin(X×2π×nn)×w(n))]wobei l=0,1,... und w (n) eine Fensterfunktion ist,d) Ermitteln (S12) einer zweiten Phase φ2(X) gemäß der Formelφ2(X)=arctan[∑n=0N−m(xn+m cos(X×2π×nn)×w(n))∑n=0N−m(xn+m sin(X×2π×nn)×w(n))]Wobei m=1,2,3,... mit m>l ist,e) Ermitteln (S14)einer Frequenz f gemäß der Formelf=fs×|φ2(X)−φ1(X)|2π(m−l)als Netzfrequenz.
Patent DE-102007053270-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: SCHWERDTER HANS
IPC: B05C1/08
Filed: 2007-11-08
Granted: 2014-09-11
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend einen Druckformzylinder (3) und ein Farbwerk (4) mit mehreren Farbauftragwalzen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4), von denen eine die in Drehrichtung des Druckformzylinders (3) letzte Farbauftragwalze (8.4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung des Druckformzylinders (3) letzte Farbauftragwalze (8.4) eine Oberflächenstruktur (10) aufweist, deren gemittelte Rautiefe mindestens 50 Mikrometer beträgt.
Patent DE-102008012669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur visuellen Stimulation
Inventor: TASS PETER
IPC: A61B5/0478
Filed: 2008-03-05
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung (100; 300) umfassend:  – eine Steuereinheit (10), und  – eine Stimulationseinheit (11) mit einer Mehrzahl von Stimulationselementen (12, 13), die visuelle Stimulationssignale erzeugen, welche bei einer Aufnahme über ein Auge eines Patienten und Weiterleitung an Neuronen, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität aufweisen, die Phase der neuronalen Aktivität der Neuronen zurücksetzen, wobei  – die Steuereinheit (10) die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass mindestens zwei der Stimulationselemente (12, 13) die visuellen Stimulationssignale zeitversetzt zueinander und/oder mit unterschiedlicher Phase und/oder mit unterschiedlicher Polarität erzeugen.