baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020207566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie
Inventor: RUOFF JOHANNES
IPC: G02B5/10
Filed: 2020-06-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie, mit• wenigstens einer Lichtquelle (105, 205, 405a, 405b, 605), welche kohärentes Licht aussendet;• einer Beleuchtungsoptik (110, 210, 310, 311, 410, 510, 610, 710, 810), welche aus dem kohärenten Licht der wenigstens einen Lichtquelle (105, 205, 405a, 405b, 605) einen beugungsbegrenzten Lichtfleck auf der Maske (120, 220, 620, 720, 820) erzeugt;• einer Scaneinrichtung, über welche eine Scanbewegung des beugungsbegrenzten Lichtflecks relativ zur Maske (120, 220, 620, 720, 820) ausführbar ist;• einer Sensoreinheit (130, 230, 630, 730, 830); und• einer Auswerteeinheit zur Auswertung des von der Maske (120, 220, 620, 720, 820) auf die Sensoreinheit (130, 230, 630, 730, 830) auftreffenden Lichtes; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner aufweist:• ein Auskoppelelement (140, 240, 340) zur Auskopplung eines Teils (145, 245) aus dem von der wenigstens einen Lichtquelle (105, 205, 405a, 405b, 605) ausgesandten kohärenten Licht;• einen Intensitätssensor (150, 250) zur Erfassung der Intensität dieses ausgekoppelten Teils (145, 245); und• wenigstens ein Array (760, 860) aus einer Mehrzahl von unabhängig voneinander verstellbaren optischen Elementen, welches im optischen Weg zwischen der Maske (120, 220, 620, 720, 820) und der Sensoreinheit (130, 230, 630, 730, 830) angeordnet ist.
Patent DE-112005001222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drosselkörpers und Drosselkörper
Inventor: MIYAUCHI NAOTO
IPC: B29C45/00
Filed: 2005-05-31
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drosselkörpers, der einen Kunststoffhauptkörper, der eine Bohrung definiert, durch die Ansaugluft strömt, einen Ventilkörper, der einen Wellenteil hat, der drehbar von dem Hauptkörper über ein Paar von Lagern gelagert ist, und ein Ventilteil aufweist, um die Bohrung des Hauptkörpers zu öffnen und zu schließen;  wobei das Verfahren das Giessen des Hauptkörpers umfasst, wobei der Ventilkörper zusammen mit dem Paar der Lager eingesetzt ist;  wobei, wenn das Ventilelement an seiner Stelle positioniert ist, die Lager in eine Richtung entgegengesetzt zu der Strömung der Ansaugluft vorbelastet werden.
Patent DE-112006000974-B4 (DE)
Title: Kabelverbinder mit Fluidreservoir
Inventor: STAGI WILLIAM R
IPC: H01B13/06
Filed: 2006-04-17
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Kabels (30; 230; 330; 430; 530; 630) und eines zweiten Kabels (32; 232; 332; 432; 532; 632), wobei besagtes erstes (30; 230; 330; 430; 530; 630) und zweites (32; 232; 332; 432; 532; 632) Kabel jeweils einen freigelegten elektrisch leitenden Kern und eine äußere Isolierummantelung umfassen, wobei besagte Vorrichtung Folgendes umfasst: eine Kopplung (60; 260; 360; 460; 560; 660), welche das erste (30; 230; 330; 430; 530; 630) und das zweite Kabel (32; 232; 332; 432; 532; 632) elektrisch miteinander verbindet, wobei die Kopplung (60; 260; 360; 460; 560; 660) einen ersten Fluidpfad definiert, welcher eine Fluidverbindung zwischen dem Kern des ersten Kabels (30; 230; 330; 430; 530; 630) und dem Kern des zweiten Kabels (32; 232; 332; 432; 532; 632) herstellt; mindestens ein internes Fluidreservoir, das in Fluidverbindung zum Kern des ersten (30; 230; 330; 430; 530; 630) oder des zweiten (32; 232; 332; 432; 532; 632) Kabels angeordnet ist, und eine Arbeitskammer, wobei die Arbeitskammer vom Fluidreservoir fluidal isoliert ist.
Patent DE-112006003587-B4 (DE)
Title: Abspielvorrichtung für komprimierte codierte Daten und Decodierungs-/Abspielverfahren komprimierter codierter Daten in dieser Vorrichtung
Inventor: NISHIKAWA MASARU
IPC: G10L19/00
Filed: 2006-11-21
Granted: 2017-03-09
Abstract: Abspielvorrichtung für komprimierte codierte Daten, welche auf einem Aufzeichnungsmedium aufgezeichnete komprimierten codierten Daten liest und welche die Daten abspielt umfassend:  ein Identifikationsinformations-Einholabschnitt (4), welcher konfiguriert ist, Identifikationsinformation der auf dem Aufzeichnungsmedium aufgezeichneten komprimierten codierten Daten zu erhalten;  einen Decodierungsauswahlabschnitt (51), welcher konfiguriert ist, ein Decodierungsschema in Übereinstimmung mit der von dem Identifikationsinformations-Einholabschnitt (4) erhaltenen Identifikationsinformation auszuwählen;  einen Decodierungsabschnitt (52), welcher konfiguriert ist, die komprimierten codierten Daten zu decodieren; und  einen Decodierungsschaltsteuerabschnitt (53), welcher konfiguriert ist, den Decodierungsabschnitt (52) so zu steuern, dass dieser die komprimierten Daten mit dem von dem Decodierungsauswahlabschnitt (51) ausgewählten Decodierungsschema decodiert, den Decodierungsabschnitt (52) so zu steuern, dass dieser die komprimierten Daten mit einem anderen Decodierungsschema decodiert, wenn die Decodierung mit dem von dem Decodierungsauswahlabschnitt (51) ausgewählten Decodierungsschema nicht normal ausgeführt wird, und welcher den Decodierungsabschnitt (52) so steuert, dass dieser mit dem Abspielen der codierten Daten unter Rückgriff auf das andere Decodierungsschema fortfährt, wenn die Decodierung mit dem anderen Decodierungsschema normal ausgeführt wird.
Patent DE-112009001497-B4 (DE)
Title: Vergasungsofen mit zirkulierender Wirbelschicht mit Steigrohroberseitenstruktur
Inventor: TAKAFUJI MAKOTO
IPC: B01J8/24
Filed: 2009-06-16
Granted: 2012-06-06
Abstract: Vergasungsofen mit zirkulierender Wirbelschicht mit Steigrohroberseitenstruktur umfassend ein Steigrohr (1) zum Erhitzen eines Zirkulationsmediums (5) durch Verbrennung von von unten zugeführter Luft (12), einen Zyklonabscheider (2), zu dem durch eine Oberseite des Steigrohrs über einen seitlichen Kanal (15) entnommenes Verbrennungsgas (4) geleitet wird, um das darin vermengte Zirkulationsmedium (5) einzufangen, einen Wirbelschicht-Vergasungsofen (7), zu dem das durch den Zyklonabscheider (2) eingefangene Zirkulationsmedium (5) und Rohmaterial (8) sowie ein Vergasungsmittel (9) geleitet werden, um Vergasungsgas (10) zu produzieren, und einen Zirkulationsdurchgang (11) zum Rückführen des Zirkulationsmediums (5) und von unvergastem, unreagiertem Schwelkoks im Wirbelschicht-Vergasungsofen (7) zum Steigrohr (1), wobei vorgesehen ist, dass der seitliche Kanal (15) an der Verbindung mit dem Steigrohr (1) einen Einleitungsabschnitt (16) umfasst, der eine Querschnittsfläche besitzt, die gleich jener des Steigrohrs (1) ist, und dass der seitliche Kanal (15) zwischen dem Einleitungsabschnitt (16) und dem Zyklonabscheider (2) einen gedrosselten Abschnitt...
Patent DE-112009002163-B4 (DE)
Title: Manueller Roboterwerkzeug-Wechsler mit Wälzkörpern
Inventor: NORTON DANIEL ALLEN
IPC: B25J15/04
Filed: 2009-09-03
Granted: 2019-02-07
Abstract: Manuell betätigter Roboterwerkzeug-Wechsler, umfassend:eine erste Einheit (12, 14; 112, 114), die eingerichtet ist, um mit einem von einem Roboterarm oder einem Roboterwerkzeug gekoppelt zu werden;eine zweite Einheit (12, 14; 112, 114), die eingerichtet ist, um mit dem anderen von dem Roboterarm oder dem Roboterwerkzeug gekoppelt zu werden;wobei diejenige Einheit (14; 114), die für eine Kopplung mit dem Roboterarm eingerichtet ist, eingerichtet ist, um im Betrieb durch eine Bewegung in einer Kopplungsrichtung mit derjenigen Einheit (12; 112), die für eine Kopplung mit dem Roboterwerkzeug eingerichtet ist, zusammengefügt zu werden;eine Mehrzahl von Wälzkörpern (26; 126), die in einer der Einheiten (14; 114) gehalten werden;einen Kolben (16; 116), der in einer der Einheiten (14; 114) montiert ist, wobei der Kolben (16; 116) einen Gewindeschaft (30; 130) aufweist, der sich in Eingriff mit einem entsprechenden Gewindeloch (22) befindet, wobei der Kolben (16; 116) entlang einer Kolbenachse, die quer zu der Kopplungsrichtung ist, von einer entriegelten Position in eine verriegelte Position bewegbar ist, indem der Koben (16; 116) manuell gedreht wird, wobei der Kolben (16; 116) eine Nockenfläche (40; 140) mit mehreren Facetten umfasst, wobei die Nockenfläche (40; 140) eine Anfangskontaktfläche (42), eine Verriegelungsfläche (46) und eine zwischen der Anfangskontaktfläche (42) und der Verriegelungsfläche (46) angeordnete Sicherungsfläche (44) umfasst;wobei die Nockenfläche (40) ausgestaltet ist, um die Wälzkörper (26; 126) in einer der Einheiten (14; 114) zu berühren und um jeden Wälzkörper (26; 126) mit einer Kraft, welche von einem manuell auf den Kolben aufgebrachten Drehmoment abhängig ist, gegen eine Fläche (13; 113) der anderen Einheit (12; 112) zu drücken, wenn sich der Kolben (16; 116) in der verriegelten Position befindet, um die zwei Einheiten (12, 14; 112, 114) zusammenzukoppeln.
Patent DE-112010003655-B4 (DE)
Title: Fehler-Detektionsvorrichtung für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATAKE HIROSHI
IPC: H03K17/082
Filed: 2010-06-17
Granted: 2015-12-31
Abstract: Fehler-Detektionsvorrichtung für eine Halbleitervorrichtung, wobei die Fehler-Detektionsvorrichtung Folgendes aufweist: – eine erste Fehlerdetektionsschaltung (21) mit einer Strom-/Spannungs-Wandlerschaltung, deren invertierender Eingangsanschluss mit einem Stromdetektionsanschluss verbunden ist, wobei die erste Fehlerdetektionsschaltung (21) dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung der Strom-/Spannungs-Wandlerschaltung mit einer ersten Referenzspannung zu vergleichen und ein erstes Fehlersignal auszugeben; und – eine zweite Fehlerdetektionsschaltung (22), die dazu ausgebildet ist, eine Spannung an dem invertierenden Eingangsanschluss (61) der Strom-/Spannungs-Wandlerschaltung mit einer zweiten Referenzspannung zu vergleichen, die höher vorgegeben ist als eine Spannung am invertierenden Eingangsanschluss der Strom-/Spannungs-Wandlerschaltung in dem Zustand, in welchem ein virtueller Kurzschluss zwischen einem nicht-invertierenden Eingangsanschluss (62) und dem invertierenden Eingangsanschluss (61) vorliegt, und ein zweites Fehlersignal auszugeben.
Patent DE-112010005915-B4 (DE)
Title: Nichtgewebtes Tuch aus Copolyimid-Nanofaser und dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: HOU HAOQING
IPC: H01M50/494
Filed: 2010-09-30
Granted: 2016-10-20
Abstract: Nichtgewebtes Tuch aus Copolyimid-Nanofaser, dadurch gekennzeichnet, dass dieses nichtgewebte Tuch durch Copolymerisation der folgenden vier Monomere (I), (II), (III), (IV) zum Bilden einer Copolyamidsäure, elektrostatisches Spinnen und Imidisierung erhalten ist:wobei die Copolyimid-Nanofaser durch Copolymerisation der oben genannten vier Monomere erhalten ist und das molare Verhältnis der vier Monomere [(I) + (II)]:[(III) + (IV)] = 1:1 ist; wobei das Copolyimid die folgende chemische Struktur aufweist:wobei n für eine natürliche Zahl zwischen 50–300 steht; m für eine natürliche Zahl zwischen 50–300 steht, R1 und R3 Reststrukturen von C4-C30 Tetrasäure-Dianhydrid-Monomere sind, R2, R4 Reststrukturen von C6-C30 Diamin-Monomere sind, wobei das Verhältnis der gesamten molaren Menge von Tetrasäure-Dianhydrid-Monomer zu der gesamten molaren Menge von Diamin-Monomer 1:1 ist, wobei das nichtgewebte Tuch aus Copolyimid-Nanofaser die folgenden Merkmale aufweist: eine Bruchdehnung von 20–30%, eine Porosität von 80–86%, eine Zugfestigkeit von 20–25 MPa, eine elektrische Durchschlagfestigkeit von 1 × 107–1,5 × 107 V/m, eine thermische Zersetzungstemperatur von 510–560°C.
Patent DE-112011100112-B4 (DE)
Title: Pufferspeicher-platte in blitzkopie-kaskade
Inventor: BEEKEN CHRISTOPHER BARRY
IPC: G06F11/14
Filed: 2011-03-08
Granted: 2015-09-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Kopierfunktion umfasst das Einleiten einer neuen Blitzkopie-Funktion von einem Quelldatenträger auf einen Zieldatenträger, das Feststellen, dass der Zieldatenträger der neuen Blitzkopie-Funktion der Quelldatenträger für eine vorhandene Blitzkopie-Funktion ist, das Feststellen, dass der Zieldatenträger der vorhandenen Blitzkopie-Funktion über einen sekundären Datenträger verfügt, und das Erzeugen einer Funktion zum Erstellen einer Pufferspeicher-Blitzkopie von dem Zieldatenträger der neuen Blitzkopie-Funktion auf einen neuen Zieldatenträger.
Patent DE-112012001611-B4 (DE)
Title: Optimierung der Leistung von Speicheradaptern
Inventor: GALBRAITH ROBERT
IPC: G06F3/06
Filed: 2012-05-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Steuereinheit zum Realisieren der Leistungsoptimierung von Speicheradaptern mit verketteten Hardwareoperationen, die die Interaktionen zwischen Hardware und Firmware minimieren, sowie eine Schaltungsentwurfsstruktur, auf der sich die Schaltung der betreffenden Steuereinheit befindet. Die Steuereinheit weist eine Vielzahl von Hardwaremodulen auf; und einen oder mehrere Prozessoren. Eine Ereigniswarteschlange ist mit mindestens einem Prozessor verbunden und benachrichtigt den Prozessor über eine Vielzahl von vordefinierten Ereignissen. Ein Steuerblock dient zur Steuerung einer Operation in einem der Vielzahl von Hardwaremodulen, wozu auch das Schreiben eines Ereigniswarteschlangeneintrags durch das Hardwaremodul gehört. Eine Vielzahl der Steuerblöcke ist selektiv in einer vordefinierten Kette angeordnet, um das Schreiben von Ereigniswarteschlangeneinträgen auf den Prozessor durch das Hardwaremodul zu minimieren.
Patent DE-112012005017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Fluid-Strömung in einem Notfall-Waschsystem, Vorrichtung zum Steuern einer Fluid-Strömung und Waschsystem zum Liefern einer Fluid-Strömung
Inventor: JAWORSKI JEFFERY S
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-11-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung (116) zum Steuern einer Fluid-Strömung in einem Notfall-Waschsystem (10), wobei die Vorrichtung (116) aufweist:einen Körper (120);ein Steuerelement (160), das zumindest teilweise in dem Körper (120) angeordnet ist; wobei das Steuerelement aufweist:einen ersten Körper (182), der ausgestaltet ist, um eine axiale Strömung auf einen ersten Bereich des Fluids zu bewirken;einen zweiten Körper (180), der über eine Mehrzahl von Strömungsleitelementen (172) mit dem ersten Körper (182) gekoppelt ist, wobei jedes Strömungsleitelement (172) entlang einer Außenfläche des ersten Körpers (182) in einer schraubenförmigen Weise verläuft und ausgestaltet ist, um auf einen zweiten Bereich des Fluids eine Rotation aufzubringen;wobei jedes der Mehrzahl von Strömungsleitelementen (172) im Wesentlichen L-förmig ist, wobei ein relativ kürzerer Schenkel (171) von jedem Strömungsleitelement (172) quer zwischen dem ersten und dem zweiten Körper verläuft und ein relativ längerer Schenkel (173) von jedem Strömungsleitelement (172) im Wesentlichen entlang der Länge des ersten Körpers (182) verläuft.
Patent DE-112015003618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einführen von Ionen in einen Vakuumbereich eines Massenspektrometers
Inventor: BROWN JEFFERY MARK
IPC: G01N27/62
Filed: 2015-08-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren der Massenspektrometrie oder lonenmobilitäts-Spektrometrie, das Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Spektrometers, das eine Öffnung zwischen einem Bereich mit Atmosphärendruck und einem Bereich mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre des Spektrometers umfasst, wobei der Bereich mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre eine lonenführung oder Ionenfalle umfasst,Bereitstellen einer Probensonde, die eine Nadelanordnung umfasst, wobei die Nadelanordnung eine Hohlnadel und ein Substratelement umfasst, auf dem die Probe angeordnet ist;Einführen der Nadelanordnung durch die Öffnung und in den Bereich mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre, sodass die Probe innerhalb der lonenführung oder Ionenfalle im Bereich mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre angeordnet ist; und danachDesorbieren der Probe von der Nadelanordnung innerhalb des Bereichs mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre und/oder Ionisieren der Probe innerhalb des Bereichs mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre, um Ionen zu erzeugen, die in die lonenführung oder Ionenfalle eintreten;wobei das Substratelement innerhalb der Hohlnadel untergebracht ist, um von der Hohlnadel geschützt zu werden, und wobei das Substratelement aus dem Inneren der Hohlnadel ausfahrbar ist; undwobei der Schritt des Einführens der Nadelanordnung durch die Öffnung das Einführen der Hohlnadel durch die Öffnung umfasst, während das Substratelement in das Innere der Hohlnadel zurückgezogen ist; wobei das Substratelement von innerhalb der Hohlnadel ausgefahren wird, wenn sich die Hohlnadel innerhalb des Bereichs mit Unterdruck gegenüber der Atmosphäre befindet; und wobei die Probe auf dem ausgestreckten Substratelement daraufhin desorbiert und/oder ionisiert wird.
Patent DE-112015005081-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: KITAGAWA TATSURO
IPC: H01H63/20
Filed: 2015-08-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Relais (1), das aufweist:einen beweglichen Block (5), der drehbar um eine Drehachse (Ra) des beweglichen Blocks (5) vorgesehen ist, wobei der bewegliche Block (5) eine Vielzahl von Gleitstücken (23) umfasst;ein Basissubstrat (11), das eine Vielzahl von Kontakten (13) umfasst, die konfiguriert sind, mit den Gleitstücken (23) in Kontakt zu kommen, wobei das Basissubstrat (11) gegenüber dem beweglichen Block (5) in ein Drehachsenrichtung des beweglichen Blocks (5) angeordnet ist, wobei das Basissubstrat (11) in Kontakt mit den Gleitstücken (23) steht; undeinen Spulenblock (6), der eine Spule (52, 64) umfasst, die konfiguriert ist, durch elektrische Leitung eine elektromagnetische Kraft zu erzeugen, um den beweglichen Block (5) bezüglich des Basissubstrats (11) zu drehen,wobei, wenn sich der bewegliche Block (5) dreht, der Durchgang zwischen den Gleitstücken (23) und den Kontakten (13) umgeschaltet wird:wobei die Gleitstücke (23) ein erstes Gleitstück (23_la, 23_2a) umfassen,die Kontakte (13) einen ersten Kontakt (13_1a, 13_2a) umfassen,das erste Gleitstück (23_1a, 23_2a) beweglich zwischen einer Kontaktposition, wo es mit dem ersten Kontakt (13_la, 13_2a) in Kontakt steht, und einer Nicht-Kontaktposition vorgesehen ist, wo es nicht mit dem ersten Kontakt (13_1a, 13_2a) in Kontakt steht,wenn der Spulenblock (6) den beweglichen Block (5) in eine vorgegebene Richtung dreht, sich das erste Gleitstück (23_1a, 23_2a) aus der Nicht-Kontaktposition in die Kontaktposition bewegt, undwenn der Spulenblock (6) den beweglichen Block (5) in eine zur vorgegebenen Richtung entgegengesetzte Richtung dreht, sich das erste Gleitstück (23_1a, 23 2a) aus der Kontaktposition in die Nicht-Kontaktposition bewegt.
Patent DE-112016005736-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KADOYA KIYOOMI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-10-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die umfasst:einen Glättungskondensator (8), der zu einer Last (13) parallelgeschaltet ist;einen ersten Unterbrecher (3a) und einen zweiten Unterbrecher (4a), die von einer Leistungsquelleneinheit (2) zu einem ersten Verbindungspunkt (P1) zwischen der Last (13) und dem Glättungskondensator (8) in Reihe geschaltet sind, um den Strom abzuschalten; undeine Entladungseinheit (DU), die mit einem zweiten Verbindungspunkt (P2) zwischen dem ersten Unterbrecher (3a) und dem zweiten Unterbrecher (4a) verbunden ist, um elektrische Ladung von dem zweiten Verbindungspunkt (P2) zu entladen;dadurch gekennzeichnet,dass die Fahrzeugsteuervorrichtung ferner eine Vorrichtungssteuereinheit umfasst, die in einer Zeitperiode, während der die Last (13) arbeitet, den ersten Unterbrecher (3a) und den zweiten Unterbrecher (4a) ausschaltet und die Entladungseinheit (DU) einschaltet; undwobei die Vorrichtungssteuereinheitzu dem Zeitpunkt, zu dem der Strom zu der Last (13) minimal wird, den ersten Unterbrecher (3a) und den zweiten Unterbrecher (4a) ausschaltet und die Entladungseinheit (DU) einschaltet.
Patent DE-112017001975-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für Fasern auf einem Wickelkern und Verwendung der Umlenkvorrichtung
Inventor: LEPPER MARTIN
IPC: B29C53/62
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Umlenken von Fasern auf einem Wickelkern, aufweisend voneinander beabstandete Stifte (3) auf einem Träger (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) an seiner zum Wickelkern weisenden Oberfläche (22) in radialer Richtung federnde Elemente (4,4') aufweist und die Stifte (3) sowie die in radialer Richtung federnden Elemente (4,4') integral an den Träger (2) angeformt sind.
Patent DE-112019007138-B4 (DE)
Title: Fahr-assistenz-vorrichtung für ein fahrzeug vom satteltyp
Inventor: NOSE TSUBASA
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahr-Assistenz-Vorrichtung für ein Fahrzeug vom Satteltyp umfassend:
 einen Fahrsensor (37), der dazu eingerichtet ist, eine Fahrhaltung eines Fahrers (J) zu erfassen;
 eine Mehrzahl von Vorrichtungen (BR, EN, ST), die dazu eingerichtet sind, ein Verhalten an einem Fahrzeugkörper zu erzeugen; und
 eine Steuerung (27), die dazu eingerichtet ist, ein Antreiben der Mehrzahl von Vorrichtungen (BR, EN, ST) zu steuern,
 wobei, wenn wenigstens eine der Mehrzahl von Vorrichtungen (BR, EN, ST) ungeachtet einer Bedienung des Fahrers (J) betätigt ist, die Steuerung (27) bestimmt, welche der Mehrzahl von Vorrichtungen (BR, EN, ST) gemäß der Fahrhaltung des Fahrers (J), die durch den Fahrersensor (37) erfasst ist, zu betätigen ist, und
 wobei die Steuerung (27) eine automatische Bremsensteuerung durchführt, wenn es bestimmt ist, dass der Körper des Fahrers (J) von einer Standard-Haltung nach links oder rechts verzerrt ist, wenn erkannt ist, dass sich ein Objekt einem Host-Fahrzeug nähert.
Patent DE-112021004265-B4 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzung und Verwendung dieser in einem Wälzlager
Inventor: TSUDA TAKESHI
IPC: C10M169/00
Filed: 2021-08-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Eine Schmierfettzusammensetzung, umfassend:ein Grundöl;ein Verdickungsmittel;ein Zinksulfonat;ein Polysulfid;ein überbasisches Calciumsulfonat; undTriphenylphosphit, wobeiein Anteil des Zinksulfonats in Bezug auf die Gesamtmasse des Grundöls und des Verdickungsmittels 0.030 Massen-% bis 0.045 Massen-%, bezogen auf den Zinkgehalt, beträgt,ein Anteil des Polysulfids, bezogen auf die Gesamtmasse des Grundöls und des Verdickungsmittels, 0.16 Massen-% bis 0.24 Massen-%, bezogen auf den Schwefelgehalt, beträgt,ein Anteil des überbasischen Calciumsulfonats, bezogen auf die Gesamtmasse des Grundöls und des Verdickungsmittels, 0.010 Massen-% bis 0.015 Massen-%, bezogen auf den Calciumgehalt, beträgt, undein Anteil des Triphenylphosphits, bezogen auf die Gesamtmasse des Grundöls und des Verdickungsmittels, 0.24 Massen-% bis 0.36 Massen-% beträgt.
Patent SK-282609-B6 (SK)
Title: Method for heat treatment of carbonaceous materials
Inventor: LYNUM STEINAR
IPC: C01B31/04
Filed: 1996-07-05
Abstract: Method for heat treatment of carbonaceous materials for obtaining increased regularity in the nanostructure of carbon particles, particularly carbon black, according to which the carbon particles are fed into the plasma zone with the help of carrier-gas, subsequently processed by heat treatment in the plasma zone and to the carbon particles there is fed a thick enthalpy from 1 to 10 kWh/kg, whilst the time of stay of carbon particles in the plasma zone is in the range from 0.01 to 0.07 sec. and the ratio of the time of stay to the enthalpy in the plasma zone (9) is modified in such way, that the carbon particles are heated to the temperature not exceeding 3,700 °C. The time of the stay of carbon particles in the plasma zone (9) can be modified by controlling the speed of the gas flow for plasma gas and/or carrier-gas or by controlling the speed of the gas flow for carrier-gas, and by placing the feeding pipe (6) in relation to the plasma zone or by selecting the feeding pipes (7), which are used for feeding the carbon particles and the carrier-gas.