baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334517-B4 (DE)
Title: Messgerät für elektrische Energie für ein Wechselstromnetz
Inventor: BIERL LUTZ
IPC: G01R21/06
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Messgerät für elektrische
Energie (1) für
ein Wechselstromnetz, das eine Wechselstrom-Netzspannung bereitstellt,
wobei das Messgerät
für elektrische Energie
folgendes umfasst:  einen Stromwandler (6) mit einem Primärleiter,
der mit dem Wechselstromnetz und einem Verbraucher (4) verbunden ist,
und einer Sekundärwicklung,
die eine Sekundärspannung
induktiv erzeugt, bei dem eine frequenzabhängige Phasenverschiebung des
Stromwandlers (φ CT ) zwischen den Strömen im Primärleiter und der Sekundärspannung vorliegt;  ein
erstes Abtastmittel, das mit dem Primärleiter verbunden ist, um eine
erste Reihe von Abtastwerten (U n , n = 1,
2, ...) zu erhalten, die die Wechselstrom-Netzspannung darstellen;  ein zweites
Abtastmittel, das mit der Sekundärwicklung
verbunden ist, um eine zweite Reihe von Abtastwerten (I n ,
n = 1, 2, ...) zu erhalten, die die Sekundärspannung darstellen;  Berechnungsmittel,
um eine Reihe von phasenfehlerkorrigierten Abtastwerten (I n,korr , n = 1, 2, ...) zu erhalten, indem eine
Phasenverschiebungskorrektur angewendet wird, die die Phasenverschiebung
des Stromwandlers (φ CT ) zu jedem Abtastwert aus der...
Patent DE-10338480-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit dielektrischer Trennung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: AKIYAMA HAJIME
IPC: H01L21/312
Filed: 2003-08-21
Granted: 2008-08-14
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit dielektrischer Trennung, enthaltend:  ein Halbleitersubstrat
(1);  eine primäre
dielektrische Schicht (3-1), die unmittelbar an einer gesamten Region
einer ersten Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats (1) angeordnet ist;  eine erste Halbleiterschicht
(2) eines ersten Leitfähigkeitstyps
mit einer niedrigen Verunreinigungskonzentration, die auf einer
Oberfläche
der primären
dielektrischen Schicht (3-1) dem Halbleitersubstrat (1) gegenüberliegend angeordnet
ist, so dass die primäre
dielektrische Schicht (3-1) zwischen der ersten Halbleiterschicht
(2) des ersten Leitfähigkeitstyps
und dem Halbleitersubstrat (1) sandwichartig eingelegt ist;  eine
zweite Halbleiterschicht (4) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer hohen
Verunreinigungskonzentration, die selektiv in der ersten Halbleiterschicht
(2) oder auf deren Oberfläche
gebildet ist;   eine dritte Halbleiterschicht (5) eines zweiten
Leitfähigkeitstyps
mit einer hohen Verunreinigungskonzentration, die so angeordnet
ist, dass sie einen äußeren Umfangsrand
der ersten Halbleiterschicht (2) in einem Abstand umgibt;  einen
ringartigen Isolatorfilm (9), der so angeordnet ist, dass er einen äußeren Umfangsrand
der dritten Halbleiterschicht...
Patent DE-10345224-B4 (DE)
Inventor: KRANNICH RALF
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: In a method for estimating the position of a subscriber station of a radio communication system, a receiver station receives reports from the subscriber station, said reports containing information relating to the signal strength of a receiving signal of at least one transmitting station in the locality of the subscriber station. The reports are stored in a memory of a network device of the radio communication system and a position determining unit takes into account at least two reports stored prior to the request for position estimation, in order to estimate the position of the subscriber station.
Patent DE-10351571-B4 (DE)
Title: Verteilerventil
Inventor: HAYASHI BUNYA
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-11-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verteilerventil
mit einer Vielzahl von Magnetventilen (2, 2A), von denen jedes einen
Ventilabschnitt (21) und einen oder zwei Magnetabschnitt(e) (22) aufweist,
mit einer Verteilerbasis (3), auf der die Magnetventile (2, 2A)
montiert werden, und mit einer Leiterplatte (4), auf der ein elektrischer
Kreis zur Versorgung der Magnetventile (2, 2A) aufgenommen ist,  wobei
die Verteilerbasis (3) einen Befestigungsbasisabschnitt (5), welcher
von einer oberen Fläche
der Verteilerbasis (3) nach oben steht und sich in longitudinaler
Richtung der Verteilerbasis (3) erstreckt, eine Vielzahl von Anbringgebieten
(5b), welche in einer longitudinalen Richtung des Befestigungsbasisabschnitts
(5) auf einer oberen Fläche
(5a) des Befestigungsbasisabschnittes (5) angeordnet sind, einen
oder zwei Anbringabschnitt(e) (5c), welche in jedem der Anbringgebiete
(5b) ausgebildet sind, eine Vielzahl von Öffnungen (31a, 32a, 33a), welche
in jedem der Anbringabschnitte (5c) ausgebildet sind, und Fluiddurchgänge (31,
32, 33) aufweist, welche mit Öffnungen
(P, A, R) des Magnetventils (2, 2A) durch Öffnungen (31a,...
Patent DE-10358222-B4 (DE)
Title: Schlitten
Inventor: FRIEDRICH MIKE
IPC: B62B13/18
Filed: 2003-12-12
Granted: 2011-03-17
Abstract: Schlitten, insbesondere Kinderschlitten, mit Steckräder, der auf jedem Untergrund rollen kann, wobei drei, vier oder mehr Steckräder so angebracht werden, dass der Schlitten mit Last rollen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckräder ohne Werkzeuge auf erste Achsschenkel gesteckt werden und bei Nichtgebrauch unter der Sitzfläche auf zweiten Achsschenkel ruhen, wobei die Achsschenkel starr oder drehbar ausgeführt werden.
Patent DE-10360834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung einer Ausgabe von Signalen für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WENZLER THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Ausgabe eines Signals (70, 62; 72) bei einem Beginn im Arbeitszyklus eines Verbrennungsmotors (10) mit direkter Kraftstoffeinspritzung, mit einem Steuergeräteprogramm mit einer Funktionsebene (52) und einer das Signal (70, 62; 72) ausgebenden Treiberebene (56), wobei sich der Arbeitszyklus über einen festen Winkelbereich einer Welle des Verbrennungsmotors (10) erstreckt, und wobei periodisch diskrete Winkelwerte (64) der Winkelposition der Welle erfasst werden, und wobei jeweils ein Winkelabstand (80) zwischen einem erfassten diskreten Winkelwert (64) und einem Bezugswinkel (79) bestimmt wird, und wobei auf der Treiberebene (56) ein zeitlicher Abstand (68) der Ausgabe des Signals (70, 62; 72) zu wenigstens einem periodisch erfassten diskreten Winkelwert (64) als Startwert für einen Zeitgeber bestimmt wird, der beim Erreichen eines Endwertes eine Ausgabe des Signals (70, 62; 72) auslöst, und wobei bei Abweichungen des Bezugswinkels (79) vom Beginnwinkel der zeitliche Abstand (68) auf der Treiberebene (56) auf den Bezugswinkel (79) bezogen wird, und wobei bei einer Mehrzahl aufeinander folgender diskreter Winkel-Werte (64) jeweils wenigstens der zeitliche Abstand (68) der Ausgabe des Signals bestimmt wird und die Ausgabe des Signals (70, 62; 72) nach Ablauf des zeitlichen Abstandes (68) erfolgt, wenn der zeitliche Abstand (68) einem vorgegebenen Abstand entspricht.
Patent DE-19511787-B4 (DE)
Title: Ventileinstellung-Regelungsverfahren und auf eine Ventileinstellung-Regelungsvorrichtung
Inventor: SHINOJIMA MASAAKI
IPC: F02D13/02
Filed: 1995-03-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ventileinstellung-Regelungsverfahren für eine Brennkraftmaschine,
mit den Schritten:  Übertragen
der Drehungen einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine mittels einer Übertragungseinrichtung
auf eine Nockenwelle, an der ein Nocken angeordnet ist, um mindestens
eines aus einem Einlassventil und einem Auslassventil der Maschine
zu öffnen
und zu schließen,  Justieren
einer Drehungsphase zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle
mittels einer Drehungsphasen-Einstelleinrichtung,
die in der Übertragungseinrichtung
vorgesehen ist,  Ermitteln eines Drehungswinkels der Kurbelwelle
mittels eines an dieser angeordneten Kurbelwellenfühlers,  Ermitteln
eines Drehungswinkels der Nockenwelle mittels eines an dieser angeordneten
Nockenwellenfühlers,  Ermitteln
eines Ist-Relativdrehungsphasenunterschieds zwischen der Kurbelwelle
und der Nockenwelle mittels einer Drehungsphasendifferenz-Ermittlungseinrichtung
auf der Grundlage von Ermittlungsausgängen der Fühler, und  Berechnen eines
Einflusswerts der Drehungsphasen-Einstelleinrichtung
mittels einer Einflusswert-Operationseinrichtung,
um den ermittelten Drehungsphasenunterschied gleich einem Zielwert
zu machen,  gekennzeichnet durch das  Lernen eines Einflusswerts
der Drehungsphasen-Einstelleinrichtung
mittels einer Lerneinrichtung auf der  Grundlage des auf diese Weise
berechneten Einflusswerts und einer...
Patent DE-19548154-B4 (DE)
Title: Humeruskopfprothese
Inventor: HABERMEYER PETER
IPC: A61F2/40
Filed: 1995-12-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Humeruskopfprothese,
bestehend mindestens aus einem Schaft (4), einem Kopfhalsteil (20) sowie
einer Kopfkalotte (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfhalsteil
(20) in bezug auf den Schaft (4) in Schaftlängsrichtung verschieblich an
oder in diesem gelagert und mit diesem fest verbindbar ist.
Patent DE-19549875-B4 (DE)
Title: Verwendung von magnetischen Partikeln zur Isolierung von Nukleinsäuren
Inventor: KLEIBER JOERG DR DIPL -BIOL
IPC: H01F1/36
Filed: 1995-06-08
Granted: 2016-12-08
Abstract: Magnetische Partikel mit einer äußeren Glasoberfläche, die im wesentlichen porenfrei ist oder Poren eines Durchmessers von weniger als 10 nm aufweist sowie ferromagnetische Partikel mit einer Glasoberfläche sind bevorzugt einsetzbar bei der Isolierung von biologischen Materialien aus Proben. Sie gewähren eine rasche und zuverlässige Reinigung.
Patent DE-19603377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cucurbituril
Inventor: BUSCHMANN HANS-JUERGEN
IPC: C07D487/22
Filed: 1996-01-31
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Cucurbituril ausgehend von Acetylendiharnstoff
durch  – Lösen von
Acetylendiharnstoff in wässriger
Lösung
von Schwefelsäure
in Gegenwart eines Überschusses
an Formaldehyd durch Erwärmung,
wobei die eingesetzte Wassermenge gewichtsmäßig weniger als das Zehnfache der
Schwefelsäuremenge
beträgt,  – vollständiges Entfernen
des Wassers durch Abdampfen, und  – Umsetzen der verbleibenden
Polymerlösung
durch Erhitzen zu Cucurbituril in Form eines Kristallbreis, wobei
gegebenenfalls der Kristallbrei in der konzentrierten Schwefelsäure mit
soviel Wasser verdünnt
wird, bis er vollständig aufgelöst ist und
der daraus entstandenen Lösung
unter intensivem Rühren
ein inertes Trägermaterial
zugesetzt wird, und dass durch weitere Zugabe von Wasser das Cucurbituril
auf das Trägermaterial
niedergeschlagen wird.
Patent DE-19642925-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung ultrakurzer Impulse mit einstellbaren Repetitionsraten von passiv modenverkoppelten Faserlasern
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H01S3/098
Filed: 1996-10-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Passiv
modenverkoppelter Laser, umfassend:  Einrichtungen zum optischen
Pumpen des modenverkoppelten Lasers;  einen optischen Resonator
zum Einstellen der Energie des Lasers;  Einrichtungen zum Starten
und zum Aufrechterhalten der Erzeugung von kurzen optischen Impulsen
in dem Resonator;  ein optisches Faser-Verstärkungsmaterial zum Transmittieren
der optischen Impulse, wobei die optischen Impulse eine Repetitionsrate
von ganzzahligen Vielfachen der fundamentalen Resonatorfrequenz
haben;  Einrichtungen zum Ausgeben der Laserenergie von dem Resonator;  Einrichtungen
zum Maximieren der Trennung der Impulse innerhalb des Resonators,
die mindestens einen sättigbaren
Halbleiter-Absorber mit einer Ladungsträger-Lebensdauer  umfassen, die
kürzer
als die fundamentale Resonator-Umlaufzeit
und länger
als ein Hundertstel der Resonator-Umlaufzeit ist; und  Einrichtungen
zum Bereitstellen einer optischen Begrenzung in dem Resonator, um
Impulsamplitudenfluktuationen zu minimieren.
Patent DE-19643611-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Einfärbungsgrades von in Druck- und Kopiereinrichtungen erzeugten, betonerten Bereichen
Inventor: MAES VOLKHARD
IPC: G03G15/00
Filed: 1996-10-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Messen der Dicke einer Tonerschicht als Maß für den Einfärbungsgrad von in Druck- und Kopiereinrichtungen erzeugten, betonerten Bereichen, bei welchem ein fest angeordneter kapazitiv arbeitender Sensor (S1) so angebracht ist, dass er den Einfluß des Höhenschlags der Oberfläche eines Trägermediums mit erfasst, wobei dieser Sensor (S1) in einem ersten Schritt gegen das Trägermedium längs einer Spur mißt, die keine Tonermarke enthält,  mit Hilfe desselben Sensors in einem zweiten Schritt gegen das Trägermedium längs der selben mit einer Tonermarke (4) versehenen Spur gemessen wird,  die während eines Umlaufs des Trägermediums ermittelte Vielzahl von Messwerten U T  und U To  jeweils gleicher Umlaufpositionen in einem Speicher abgespeichert werden, und  zur Bestimmung des Einfärbungsgrades aus den erhaltenen Messwerten U T  und U To  eine Schichtdicked T  gemäß nachstehender Gleichung bestimmt wird:   mit  U Diff  = U T - U To    wobei  U Diff  ein Differenzpotential ist,  U T  Messwerte der Spannung sind, die mittels des Sensors über die Zeit entlang der Spur mit Tonermarke gemessen wird,  U To  Messwerte der Spannung sind, die mittels des Sensors über die Zeit entlang der Spur ohne Tonermarke gemessen wird,  K eine geometrie- und ladungsabhängigeSensorkonstante ist,  ε T  die Dielektrizitätskonstante der Tonermarke ist, und  ε M  die Dielektrizitätskonstante des Mediums der Umgebung ist.
Patent DE-19655397-B4 (DE)
Title: Trockneranordnung am Kältemittel-Kondensator einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: BAUMGARTNER HELMUT
IPC: F25B40/02
Filed: 1996-11-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Trockneranordnung am Kältemittel-Kondensator einer Fahrzeug-Klimaanlage, bei der der Kältemittel-Kondensator einen Rohr-Rippenblock mit beidseits angeordneten Sammelrohren aufweist, die mittels Trennwänden derart unterteilt sind, daß der Rohr-Rippenblock einen oberen Kondensierabschnitt für noch gasförmiges Kältemittel und einen unteren Unterkühlabschnitt für verflüssigtes Kältemittel aufweist, und der Kältemittelfluß über einen am Kältemittel-Kondensator angeordneten Trockner geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Trockner (12) dem Unterkühlabschnitt nachgeschaltet und unter dem Kältemittel-Kondensator (1) im Kühlluftstrom angeordnet ist.
Patent DE-19714729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von als Dämmstoff geeigneten ummantelten Pellets oder Granulaten aus Fasermaterialien
Inventor: KUENZEL HARTWIG
IPC: C04B28/26
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von als Dämmstoff geeigneten ummantelten Pellets oder Granulaten aus Fasermaterialien, bei dem aus Fasern gebildete Pellets oder Granulate mit einer vollflächigen Ummantelung, bestehend aus einem Bindemittel versehen werden, wobei das Bindemittel durch Tauchen aufgebracht wird, und wobei die Dichte durch physikalisch/chemische Blähverfahren vor der Ummantelung verringert wird.
Patent DE-19813517-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: CALINAUD JEAN-CLAUDE
IPC: B60N2/235
Filed: 1998-03-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Sitz
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Sitzrahmen, einem schwenkbar am Sitzrahmen
montierten Rahmen der Rückenlehne
und einem Blockiermechanismus (4) zur Positionierung der Rückenlehne,
der zwei gegeneinander um eine Drehachse verdrehbare Gehäusehälften (10,
20) umfaßt,
die jeweils an einer Blende (5) des Sitzrahmens und an einer Blende
(6) des Rahmens der Rückenlehne
befestigt sind, wobei mindestens eine Gehäusehälfte Zapfen (15b) umfaßt, die
in Aufnahmeöffnungen
der entsprechenden Blende eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Freiraum
(E) zwischen mindestens einem Zapfen (15b) und der Aufnahmeöffnung (51)
vorgesehen ist und daß eine
Schweißraupe
(14) im Freiraum (E) vorgesehen ist, die die Gehäusehälfte (10) mit der Blende (5)
verbindet.
Patent DE-19841399-B4 (DE)
Title: Verwendungsstatusbestimmungsvorrichtung für einen Sitz
Inventor: HATA SATOSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-09-10
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verwendungsstatusbestimmungsvorrichtung für einen Sitz (10), die aufweist eine Distanzmessvorrichtung (16, 42, 45, 46) zum Messen der Distanz von einem oberen vorgegebenen Punkt zu vorgegebenen mehreren Punkten auf dem Sitz und in der Umgebung des Sitzes und zum Erhalten einer Distanzinformation,  gekennzeichnet durch  eine Photografiereinrichtung (18; 100; 200; 300) zum Aufnehmen eines Bildes eines Bereichs einschließlich zumindest eines Teils des Sitzes und Erhalten einer Bildinformation,  eine Einrichtung (36) zum Entwickeln einer Kontur aus der Bildinformation, und  eine Einrichtung (60) zum Bestimmen des Verwendungsstatuses des Sitzes auf der Grundlage der Distanzinformation und der Form der Kontur.
Patent DE-19854229-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit zweiteiligem Rahmen
Inventor: STEINER HERBERT
IPC: F24C15/10
Filed: 1998-11-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kochfeld mit einem Montagerahmen und einem damit verbundenen Zierrahmen, zwischen denen eine Kochfeldplatte, insbesondere aus Glaskeramik gehaltert ist, und Öffnungen (27) in einer senkrecht zur Schulter (21) orientierten Seitenwand (23) eines der beiden Rahmen (5) vorgesehen sind, in die jeweils Lappen (29) der ebenfalls senkrecht zur Schulter (21) orientierten Seitenwand (9) des anderen der beiden Rahmen (3) gestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Unterseite der Kochfeldplatte (7) und einer dazu parallelen Schulter (21) des Montagerahmens (5) ein elastisches Abstandsmittel (17) angeordnet und zusammengedrückt ist, und dass aufgrund der elastischen Eigenschaften des Abstandsmittels jeweils eine Kante der Lappen (29) an eine entsprechende Öffnungskante der Öffnungen (27) anstößt.
Patent DE-19882935-B4 (DE)
Title: Systeme für das Anzeigen einer Position eines Objekts während einer Operation
Inventor: HUNTER MARK W
IPC: A61B19/00
Filed: 1998-12-30
Granted: 2005-02-10
Abstract: System
für das
Anzeigen einer Position eines Objekts (100, 40, 41) auf einem Monitor
(106) während
einer Operation, mit einem Prozessor (108), um eine Position des
Objektes basierend auf der von diesem Objekt (100, 40, 41) empfangenen
Strahlung zu bestimmen, wobei das System weiterhin folgendes umfasst:  einen
ersten Satz von Strahlern (A1, A2, A3, A4, A5), die auf einer ersten
Struktur (123, 124, 125, 126) angeordnet sind;  einen zweiten
Satz von Strahlern (366, 368, 369), die auf einer zweiten Struktur
(40, 41) angeordnet sind, die einen zweiten Taktgeber umfasst, der
mit einem Vielfachen einer ersten Frequenz läuft;  eine Aktivierungsschaltung
(364) in der zweiten Struktur (40, 41), um das An- und Ausschalten
jedes Strahlers des zweiten Satzes von Strahlern (366, 368, 369)
in einer vorbestimmten Sequenz zu bewirken, um eine erste vorbestimmte
Reihenfolge zu erzeugen;  einen Detektor (110) für das Detektieren
der Strahlung vom ersten und zweiten...
Patent DE-19908819-B4 (DE)
Title: Zylindereinspritzungs-Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F02M61/16
Filed: 1999-03-01
Granted: 2012-05-24
Abstract: Ein Zylindereinspritzungs-Kraftstoffeinspritzventil (60), aufweisend: einen Gehäusehauptkörper (61), der ein erstes Gehäuse (62) und ein zweites Gehäuse (22) aufweist; eine Ventilbaugruppe (3), die innerhalb des ersten Gehäuses (62) des Gehäusehauptkörpers (61) angeordnet und versehen ist mit: einem Ventilhauptkörper (11), der einen Zylinderabschnitt (10) mit einem großen Durchmesser und einen Zylinderabschnitt (9) mit einem kleinen Durchmesser besitzt; einem Ventilsitz (13) mit einer Kraftstoffeinspritzöffnung (12), der innerhalb der Spitze des Ventilhauptkörpers (11) befestigt ist; und einem Ventilkörper (14), der in Kontakt und außer Kontakt mit dem Ventilsitz (13) bewegbar ist, um die Kraftstoffeinspritzöffnung (12) zu schließen und zu öffnen; eine Dichtung (7); dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (7) zwischen einem Zylinderkopf (5) und einem zwischen dem Zylinderabschnitt (10) mit dem großen Durchmesser und dem Zylinderabschnitt (9) mit dem kleinen Durchmesser befindlichen Schulterabschnitt (64) des Ventilhauptkörpers (11) gehalten ist, wenn die Spitze der Ventilbaugruppe (13) in eine in einem...
Patent DE-19921534-B4 (DE)
Inventor: GRUBER REINHOLD
IPC: E05F1/10
Filed: 1999-05-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: The opening arm (5) has a spring (10) and a slide shoe (6) connected to the spring and movable along a guide. The slide shoe a roller (15) or similar for easy movement in the guide (7), and also an adjustable brake (21) which acts independently of the roller. The roller is preferably set on the side of the slide shoe which exerts the opening force. The roller can be mounted on an (26) which forms the swivel axis (27) for the opening arm.
Patent DE-19941766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrüsten von textiler Ware
Inventor: FRANCK LUDWIG
IPC: D06B23/18
Filed: 1999-09-02
Granted: 2008-04-10
Abstract: Um einen sowohl für kontinuierliche als auch diskontinuierlich arbeitende Kesseldekadiervorrichtungen einsetzbaren Verschluß zu schaffen, der weniger störanfällig ist und keine Beschädigungen an der textilen Ware hervorruft, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß jeder Verschluß eine hohlzylindrische Walze aufweist, die ein elastischer Walzenbezug ummantelt, wobei sich mehrere Durchgänge von dem Hohlzylinder der Walze bis an deren Mantelfläche erstrecken und der Hohlzylinder eine Druckmittelzufuhr aufweist, sowie mindestens zwei die Walze konzentrisch zu ihrer Drehachse umgebende muldenförmige Flächen, die voneinander beabstandet sind, so daß in Achsrichtung der Walze ein in das Innere des Kessels mündender Spalt und ein nach außen geöffneter Spalt gebildet wird.
Patent DE-19953997-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Doppeltrichters, insbesondere aus Edelstahl, für ein Katalysatorgehäuse
Inventor: SIEBERT ROBERT
IPC: F01N13/18
Filed: 1999-11-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Doppeltrichters (4), insbesondere aus Edelstahl,
für ein
Katalysatorgehäuse
(1) insbesondere für
Abgasanlagen von Verbrennungskraftmaschinen von Kraftfahrzeugen,  gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  a) Aufsetzen eines rohrförmigen Teils
(14) mit einem Ende auf einen konischen Stempel (15), dessen größter Außendurchmesser
mindestens so groß wie
der gewünschte
Maximaldurchmesser des Doppeltrichters (4) ist und dessen Schräge der gewünschten
Schräge
des Doppeltrichters (4) entspricht,  b) Axiales Aufpressen des
Teils (14) auf den Stempel (15), wobei das Teil (14) von einer Seite
her auf das gewünschte Maß konisch
aufgeweitet wird,  c) Abnehmen des Teils (14) von dem Stempel
(15), Wenden und Aufsetzen des Teils (14) mit seinem gegenüberliegenden
Ende auf den Stempel (15),  d) Axiales Aufpressen des Teils
(14) auf den Stempel (15), wobei das Teil (14) von seiner anderen
Seite her auf das gewünschte
Maß aufgeweitet
wird.
Patent DE-19956394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profiles aus einem Hybridwerkstoff
Inventor: KIELIES ANDREAS
IPC: B32B15/08
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Profiles aus einem Hybridwerkstoff, bei dem
ein Schichtenaufbau eingesetzt wird, der aus mehreren übereinander
angeordneten und einheitlich ausgerichteten ebenflächigen Schichten
unterschiedlichen Materials, die abwechselnd und in beliebiger Anzahl
geschichtet werden, gebildet wird, dabei eine aus Metallschichten
und Prepregschichten realisierte Schichtenfolge berücksichtigt
wird, die mit einer der betreffenden Metallschichten zu beiden Seiten
aufliegenden und im nicht ausgehärteten
Zustand befindlichen Prepregschichten gebildet wird und mit einer
außenliegenden Metallschicht
abschließen
wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte,  a) auf die einzelne
Metallschicht wird die im feuchten Zustand befindliche faserverstärkte Prepregschicht
von CFK- oder GFK- oder AFK-Prepreg, deren hitzehärtbares
Tränkungsmittel
die Metallschicht-Oberfläche
befeuchtet, geschichtet oder umgekehrt, bis dass der Schichtenaufbau abgeschlossen
ist.  b) anschließend
wird der Querschnitt des Schichtenaufbaus mit einer Vorrichtung
zum plastischen Formändern
in mehreren aufeinanderfolgenden Umformschritten durch Druck- oder
Biegeumformen solange umgeformt, bis eine vordefinierte Profilform
mit einem formveränderten
Querschnitt des Schichtenaufbaus erreicht wird,  c) danach...