baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022000933-B3 (DE)
Title: Fahrrad mit Zusätzen an den Rädern
Inventor: MOUSSA HUSSEIN
IPC: B62M1/10
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrrad mit zwei Rädern (3), die Speichen (4) aufweisen, welche zwischen Felge (5) und Radnabe (6) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Speichen (4) diese verbindende Verstärkungselemente (1) vorgesehen sind, an denen Schwermetallblöcke (2) gleichmäßig über den gesamten Umfang beider Räder (3) verteilt montiert sind.
Patent DE-102022102247-B3 (DE)
Title: Elektroabscheider mit wenigstens einer näherungsweise punktförmigen Sprühelektrode sowie Sprühionisationsquelle
Inventor: SCHMITZ OLIVER
IPC: B03C3/38
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektroabscheider (10), der von einem von Partikeln zu reinigenden Luftstrom durchströmt wird, mit einer lonisatoreinheit (26), die ein oder mehrere, näherungsweise punktförmige Sprühionisationsquellen (40) aufweist, die aus leitfähigen Faserfilamentbüscheln, insbesondere gebildet aus Karbonfilamenten, bestehen, sowie mit einer stromabwärts der lonisatoreinheit angeordneten Kollektoreinheit (12) zur Partikelabscheidung. Die Sprühionisationsquellen werden mit relativ hohen lonisatorpotentialen ≥ 8 kV, vorzugsweise ≥ 10 kV oder mehr, betrieben. Um mittel- bis langfristig auftretende Abnutzungen aufgrund entladungsbedingter Streamingeffekte zu reduzieren oder zu eliminieren, sind die Filamente der Sprühionisationsquellen wenigstens teilweise metallisch beschichtet, insbesondere nickelbeschichtet, wodurch sich Streamingeffekte deutlich reduzieren / bzw. sogar ganz vermeiden lassen.
Patent DE-102022114734-B3 (DE)
Title: Produkthandhabungsvorrichtung und Produktionsmaschine
Inventor: KLEINERT MARCUS
IPC: B65G43/02
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Produkthandhabungsvorrichtung (12a-k) zur Handhabung, insbesondere zur Förderung, von Produkten (14a-k) mit zumindest einem Mover (16a-k) und einer Basiseinheit (52a-k), relativ zu welcher der Mover (16a-k) bewegbar istUm eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Sicherheit und/oder Effizienz bei einer Handhabung von Produkten bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Produkthandhabungsvorrichtung (12a-k) eine Notfall-Sicherungseinheit (18a-k) zur Sicherung des Movers (16a-k), insbesondere in einer Notfall-Situation, relativ zu der Basiseinheit (52a-k) aufweist, welche in zumindest einem Randbereich (26a-k) der Basiseinheit (52a-k) angeordnet ist.
Patent DE-102022121565-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung von elektronisch gesteuerten Bremsen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: DRENTH EDO FREDERIK
IPC: B60T8/1755
Filed: 2022-08-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung von elektronisch gesteuerten Bremsen eines Nutzfahrzeugs. Hierbei verfügt das Bremssystem des Nutzfahrzeugs über erste und zweite Radbremseinheiten, die gelenkten Fahrzeugrädern der Vorderachse zugeordnet sind, sowie weitere Radbremseinheiten, die mindestens einer weiteren Achse zugeordnet sind. In dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt ein Überwachen eines Fehlerkriteriums für die Funktionsfähigkeit der ersten Radbremseinheit. Liegt ein Fehler der ersten Radbremseinheiten vor, wird in dem Verfahren das Bremsmoment der zweiten Radbremseinheit reduziert oder beseitigt und es erfolgt eine gleichzeitige Erhöhung der Bremsmomente der weiteren Radbremseinheiten. Hieran anschließend erfolgt eine (unter Umständen langsame oder rampenförmige) Rückübertragung eines Teils der Bremsmomente der weiteren Radbremseinheiten an die zweite Radbremseinheit.
Patent DE-4205898-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Rekombinieren von gemäß einer Rangordnung aufgeteilten Fernsehdaten
Inventor: ACAMPORA ALFONSE ANTHONY
IPC: H04N21/2383
Filed: 1992-02-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Anordnung
zum Kombinieren von Daten aus einem vorrangigen Kanal mit Daten
aus einem nachrangigen Kanal zur Erzeugung eines einzigen Datenstroms
in einem Fernsehverarbeitungssystem zur Decodierung eines komprimierten
Videosignals, dessen vorrangige Daten in dem vorrangigen Kanal und
dessen nachrangige Daten in dem nachrangigen Kanal übertragen
werden, wobei diese Daten Codewörter
CW unterschiedlicher Typen enthalten und diese Typen eine Hierarchie
von größerer zu minderer
Wichtigkeit für
die Bildwiedergabe darstellen, wobei die Codeworttypen größerer Wichtigkeit
im vorrangigen Kanal und die Codeworttypen minderer Wichtigkeit
im nachrangigen Kanal enthalten sind und die Codewörter in Blöcken von
Daten erscheinen, wobei Daten aus einzelnen Blöcken in beiden Kanälen auftreten
und die Daten des vorrangigen und des nachrangigen Kanals in jeweiligen
Transportpaketen geführt
werden, die Vorsatzdaten mit Blockbezeichnungen enthalten, wobei
die Vorsatzdaten der Transportpakete des vorrangigen Kanals Codewörter CW#j
enthalten, die Typen von Codewörtern
identifizieren, welche im Kanal hoher Priorität enthalten sind, gekennzeichnet durch:  eine
erste Einrichtung...
Patent DE-4445554-B4 (DE)
Title: Laufwagen
Inventor: TAKEDA SHIGERU
IPC: B60S9/02
Filed: 1994-12-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: Laufwagen
(1) zur Fahrt auf einer Lauffläche
(200), mit  einem Rahmen (100);  zumindest zwei angetriebenen
Rädern
(115, 116), die durch eine Antriebsquellen-Einrichtung (20) antreibbar sind;  einer
Hebeeinrichtung (40) zum Anheben oder Absenken der angetriebenen
Räder (115,
116) relativ zum Rahmen (100);  einer Befestigungseinrichtung,
die zum Feststellen des Rahmens (100) bezüglich der Lauffläche (200)
dient, wenn die angetriebenen Räder
(115, 116) durch die Hebeeinrichtung (40) angehoben und von der
Lauffläche
(200) getrennt sind; und  einer Lenkeinrichtung, die die angesteuerte
Richtungder angetriebenen Räder
(115, 116) verändert,
wenn diese von der Lauffläche
(200) getrennt sind und der Rahmen (100) dabei bezüglich der
Lauffläche
(200) durch die Befestigungseinrichtung festgestellt ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
angetriebenen Räder (115,
116) im angehobenen Zustand gegen eine im Rahmen (100) befestigte
Widerlagerplatte (110) stoßen,
wobei die angetriebenen Räder
(115, 116) gedreht werden, um die angesteuerte Richtung zu verändern, indem
sie durch die...
Patent DE-4497012-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bezüglich der katalytischen Behandlung von Brennkraftmaschinen-Abgas
Inventor: PRICE STUART GRAHAM
IPC: F02M25/00
Filed: 1994-09-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Kraftstoffkonzentration in einem Kraftstoffdampf,
der von einem Kraftstoff/Luft-Trennglied (10) einer Brennkraftmaschine (38)
geliefert wird, wobei die Brennkraftmaschine (38) ein Leerlaufgeschwindigkeits-Steuersystem
zum Steuern der Kraftstoff-Zuführungsgeschwindigkeit
zu der Brennkraftmaschine (38) während
der Leerlaufgeschwindigkeit aufweist, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Sammeln
von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank (12) in dem Kraftstoff/Luft-Trennglied (10);  – Ausblasen
des Kraftstoffdampfes aus dem Kraftstoff/Luft-Trennglied (10) zu
der Brennkraftmaschine (38), wenn die Brennkraftmaschine (38) im
Leerlauf ist, was zu einer Erhöhung
der Leerlaufgeschwindigkeit der Brennkraftmaschine (38) führt, so
dass das Leerlaufgeschwindigkeits-Steuersystem die Kraftstoff-Zuführungsgeschwindigkeit
zu der Brennkraftmaschine (38) verringert, um die Leerlaufgeschwindigkeit
herabzusetzen; und  – Bestimmen
der durch die Leerlaufgeschwindigkeitssteuerung bewirkten Verringerung
der Kraftstoff-Zuführungsgeschwindigkeit,
um die Konzentration des Kraftstoffs in dem Kraftstoffdampf zu bestimmen.
Patent DE-10021581-B4 (DE)
Inventor: KRUEGERKE THOMAS
IPC: A62B18/00
Filed: 2000-04-27
Granted: 2005-01-13
Abstract: The invention relates to a volumetric control for blower filter devices in which a control unit ( 5 ) determines a differential pressure between measuring points ( 1, 2 ) that is converted into a control signal for the fan output. To this end, at least two measuring points ( 1, 2 ) are arranged in the airflow behind the fan impeller ( 3 ) and in front of the consumer, in particular, the breathing hood ( 4 ). The measuring points ( 1, 2 ) can be located in the airflow inside the case filter device behind the impeller wheel ( 3 ) and in front of the outlet of the blower filter device or one measuring point is placed in the airflow inside the housing of the case filter device behind the impeller wheel ( 3 ) and one is placed in the vicinity of the connection of the breathing hood ( 4 ) or both measuring points are located in the breathing hose ( 8 ).
Patent DE-10023751-B4 (DE)
Title: Doppelseiten-Bild-Ausrichtung
Inventor: WIBBELS MARK
IPC: G03G13/23
Filed: 2000-05-15
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum Ausrichten von doppelseitigen Bildern in einer Bilderzeugungsvorrichtung, wie z. B. einem Drucker oder einem Kopierer, weist eine doppelseitige Bilderzeugung von einem Testblatt mit Markierungen auf jeder Seite des Blatts auf, die Doppelseiten-Bilderzeugungseinstellungsparameter für die Bilderzeugungsvorrichtung liefern, wenn dieselben in einem einzigen visuellen Zusammenhang betrachtet werden. Das Verfahren umfaßt ferner das Modifizieren von Bilderzeugungsparametern der Bilderzeugungsvorrichtung, basierend auf den gelieferten Doppelseiten-Bilderzeugungseinstellungsparametern. Die Markierungen sind auf jeder Seite des Blatts in einem einzigen visuellen Zusammenhang sichtbar, indem bestimmte Markierungen durch das Medium betrachtet werden, als ob das Medium gegen eine Lichtquelle gehalten wird. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel umfassen die Markierungen auf jeder Seite des Blatts jeweilige Abschnitte einer Nonius-Skala. Die Bilderzeugungsparameter werden durch Eingeben der Einstellungsparameter an einem Steuerfeld der Bilderzeugungsvorrichtung modifiziert. Die modifizierten Bilderzeugungsparameter weisen Zeitparameter auf, die dem Verfahren des Schreibens von Daten in der Bilderzeugungsvorrichtung zugeordnet sind. Zusätzlich zu dem Verfahren umfaßt eine Bilderzeugungsvorrichtung Komponenten, Daten und ausführbare Befehle, die zum Implementieren des oben beschriebenen Verfahrens notwendig sind.
Patent DE-10049356-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor
Inventor: ARATANI MASAHIRO
IPC: G01L9/04
Filed: 2000-10-05
Granted: 2009-09-24
Abstract: Halbleitersensor bestehend aus:  einem ersten Gehäuse (20) aus Kunststoff mit einem Öffnungsbereich (20a), in dem ein Halbleitersensorelement (10) eingebracht ist,  einer flachen Leitung (30), die einstückig in dem ersten Gehäuse eingebettet ist und in das erste Gehäuse so eingefügt ist, daß ein Teil der Leitung über das erste Gehäuse vorsteht, wobei die Leitung mit dem Halbleitersensorelement elektrisch verbunden ist, und  einem zweiten Gehäuse (40), das mit dem ersten Gehäuse lösbar zusammengefügt ist und dabei das zweite Gehäuse das Halbleitersensorelement im offenen ersten Gehäuse überdeckt und das zweite Gehäuse ein Umschließungsteil (42) aufweist, welches einen freiliegenden Teil (31) der Leitung umschließt,  wobei ein Anschlussbereich (50) zum Verbinden des freiliegenden Teils (31) mit einem externen Anschluss aus dem freiliegenden Teil der flachen Leitung und dem Umschließungsteil gebildet wird.
Patent DE-10050942-B4 (DE)
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/6827
Filed: 2000-10-10
Granted: 2005-11-17
Abstract: A method for the detection of cytosine methylations in genomic DNA is disclosed, whereby genomic DNA samples are firstly reacted with a chemical reagent, whereupon 5-methylcytosine and cytosine react differently and thus display a different base pair relationship in the DNA duplex after said reaction. The pre-treated DNA is then amplified by means of a polymerase and at least one primer oligonucleotide and the amplified material once again reacted with a chemical reagent as above. The cytosine bases and/or guanine bases remaining in the amplified material after the renewed chemical treatment are detected in the final step.
Patent DE-10057970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen einer Materialbahn
Inventor: WICHA LOTHAR
IPC: B26F3/02
Filed: 2000-11-22
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung (01) zum Durchtrennen einer Materialbahn (02), mit einem Schneidorgan (03), das in einer Ruhestellung und in einer Arbeitsstellung anordenbar ist, wobei das Schneidorgan (03) von einem Gehäuse (04), das zumindest eine Ausnehmung (06) aufweist, umgeben ist, wobei das Schneidorgan (03) in der Ruhestellung im wesentlichen vollständig im Gehäuse (04) und in der Arbeitsstellung die Ausnehmung (06) durchgreifend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidorgan (03) und das Gehäuse (04) um eine Rotationsachse (12) relativ zueinander in Umfangsrichtung drehbar gelagert sind, und dass das Schneidorgan (03) in der Ruhestellung elastisch vorgespannt mit der Schneide (07) an der Innenseite (08) des Gehäuses (04) zur Anlage kommt.
Patent DE-10061750-B4 (DE)
Inventor: HERBST-DEDERICHS CHRISTIAN
IPC: C23C4/06
Filed: 2000-12-12
Granted: 2004-10-21
Abstract: The invention relates to a wear protection layer for piston rings in internal combustion engines consisting essentially of chromium carbides, wolfram carbide, chromium and nickel. The wear protection layer is formed from a mixture of powders in which the first powder consists of at least the alloy components chromium carbide, chromium and nickel, in the form of an agglomerated and sintered powder, and which has not been subjected to any secondary heat treatment that would make the powder brittle, such as plasma refinement, the carbides in the powder having an average diameter of essentially not more than 3 mum. A second powder, also in the form of an agglomerated and sintered powder, contains wolfram carbide and is applied to at least one peripheral surface of the piston rings by thermal injection, so that two distinctive coating areas are produced in the wear protection layer. A first area, predominantly rich in chromium, and a second area, mainly rich in wolfram carbide are formed.
Patent DE-10065888-B4 (DE)
Title: Drallkorrektur bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: MIEBACH ROLF
IPC: F02F1/42
Filed: 2000-12-23
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Einstellen des Drallwertes eines in einem Zylinderkopf insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine eingelassenen Einlasskanals, der über eine Mündung in den Zylinderkopfboden ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dassa) nach dem Gießvorgang des Zylinderkopfs der Ist-Drallwert des Einlasskanals ermittelt wird, wobei der Ist-Drallwert durch geometrische Vermessung des Einlasskanals ermittelt wird,b) der Differenzwert zu einem Soll-Drallwert bestimmt wird,c) anhand des Differenzwertes aus einer Fasenwerttabelle ein Fasenwert für die Mündung des Einlasskanals entnommen wird undd) entsprechend dem Fasenwert eine Fase in dem Bereich der Mündung in den Zylinderkopfboden eingearbeitet wird.
Patent DE-10066255-B4 (DE)
Title: Automobile passenger safety restraint control device uses signals from separate acceleration sensors positioned within passenger space and at front of vehicle for rapid response to frontal impact
Inventor: MIYAGUCHI KOICHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: The control device has an acceleration sensor (8) positioned within an automobile passenger space and an acceleration sensor (6,7) mounted at the front of the automobile, for providing respective acceleration signals, with activation of the passenger safety restraint (9) when the integral of the detected acceleration within the passenger space reaches a given threshold value. The latter integral is increased when the signal from the front acceleration sensor indicates a frontal impact.
Patent DE-10108234-B4 (DE)
Inventor: KLUEPFEL ELMAR
IPC: B26D7/18
Filed: 2001-02-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: A longitudinal cutting device, that is usable for cutting a length of material such as a fabric or a paper web, includes a cylinder which supports the length of fabric or web. A blade cooperates with the cylinder to cut the fabric or web. A blower nozzle is used to direct a flow of fluid against the surface covering the cylinder. A suction nozzle is provided for suctioning the flow of fluid from the covering surface before it touches the length of fabric or the web.
Patent DE-10118757-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: B65H5/22
Filed: 2001-04-17
Granted: 2008-05-08
Abstract: Druckmaschine,
die entlang eines Verarbeitungsweges zwischen zwei Seitenwänden (25,
26) von Bedruckstoff durchlaufen wird, mit einer zur Schaffung bestimmter
atmosphärischer
Bedingungen in einer Umgebung des Bedruckstoffes vorgesehenen Vorrichtung,
die ein Anschlussmodul (228; 229; 230; 231) und einen mit diesem
zu einer Funktionseinheit (28; 29; 30; 31) zusammenfügbaren Einschub
(128; 129; 130; 131) umfasst, der in einer Einschubrichtung durch
eine Aussparung (27) in einer (25) der Seitenwände (25, 26) hindurch in eine
Arbeitsposition in der Druckmaschine einschiebbar ist und sich in
der Arbeitsposition quer zum Verarbeitungsweg über den diesen durchlaufenden
Bedruckstoff erstreckt und mit elektrischer Spannung und Luft versorgt
wird, wobei das in die Einschubrichtung weisende Ende des Einschubes
unter Einschieben desselben in die Arbeitsposition mit dem an der
anderen Seitenwand (26) angeordneten Anschlussmodul kuppelbar ist
und dabei mit der Luftversorgung bzw. den elektrischen Anschlüssen am
Anschlussmodul verbunden wird.
Patent DE-10121201-B4 (DE)
Title: Photoaktivierbare Polysaccharidderivate für die Immobilisierung von Biomolekülen
Inventor: LOESCHER FRANK
IPC: C08B37/00
Filed: 2001-04-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Polysaccharidderivates
der Formel (I)  wobei  p eine Zahl von
5-100000 ist; A ein O oder NH-Atom/Molekül darstellt, B eine photoaktivierbare
Gruppe B a  und/oder eine Gruppe B b  darstellt,  wobei die photoaktivierbare
Gruppe B a  ausgewählt wird aus einer der folgenden
Gruppen:    darstellt, Ar einen beliebigen
Aromaten darstellt, der die (4n + 2) π-Elektronenregel befolgt,  L
einen oder mehrere Vertreter von H, NO 2 ,
CH 3 , CF 3 , OH, NH 2 , NO, SH, CHO, COOH, CONH 2 ,
oder Br darstellt,  M = (CH 2 )n, NH(CH 2 )n, (CH 2 )nNH, NH(CH 2 )nNH, (CH 2 )nNH(CH 2 )n, wobei n = 0-20,  K, L und M in ihrer
Position am Aromaten frei variabel sind, und  wobei B b  eine geradkettige oder verzweigte C1-12-Alkyl- und/oder eine geradkettige
oder verzweigte C2-12-Alkylengruppe,
die zum Teil wahlweise mit einer Aminogruppe substituiert sein können, und/oder
eine Gruppe der Formel -SiXYZ darstellt, wobei X, Y und Z jeweils
ein Wasserstoffatom, eine C1-10-Alkyl- oder eine C2-10-Alkylengruppe, die wahlweise
mit einer Aminogruppe...
Patent DE-10122598-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Ionisierung eines Arbeitsgases zur Oberflächenbehandlung eines Werkstückes
Inventor: RUEBIG GUENTER DIPL ING
IPC: H05H1/24
Filed: 2001-05-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren für die Ionisierung eines Arbeitsgases zur Oberflächenbehandlung eines Werkstückes in einem Rezipienten, bei dem eine pulsierende Grundspannung zwischen zumindest einer Anode und zumindest einer Kathode zum Aufbau eines pulsierenden, elektrischen Feldes angelegt wird, wobei das Werkstück als Anode oder als Kathode verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die pulsierende Grundspannung zumindest zeitweise mit einer hochfrequenten Spannung zur Erzeugung eines hochfrequenten Wechselfeldes überlagert wird.
Patent DE-10125557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polycarbonat-Polyolen
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: C08G64/30
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polycarbonat-Polyolen mit zahlenmittleren Molmassen
von 500 bis 4000 g/mol durch Umsetzung von Diarylcarbonaten mit Polyolen,
bei dem  a) die Edukte in Gegenwart eines Katalysators vermischt werden
und das Reaktionsgemisch unter Normaldruck oder erhöhtem Druck
unter ständigem
Vermischen für
15 Minuten bis 5 Stunden auf eine Temperatur von 150°C bis 250°C erhitzt
wird,  b) anschliessend die Temperatur der Reaktionsmischung auf
100 bis 130°C
abgesenkt wird,  c) anschliessend der Druck über dem Reaktionsgemisch auf
einen Wert im Bereich von 5 bis 20 mbar vermindert wird,  d)
bei einem Druck im Bereich von 5 bis 20 mbar und einer Temperatur
im Bereich von 120 bis 200°C
Arylalkohol abdestilliert wird, wobei die Destillation so geführt wird,
dass das Destillat zu mindestens 99 Gew.-% aus Arylalkohol besteht,  e)
nachdem mindestens 95% der theoretischen Menge an Arylalkohol abdestilliert
sind, der Druck auf einen Wert im Bereich von...
Patent DE-10131143-B4 (DE)
Title: Optischer Modulator. Verfahren zur Herstellung desselben und photonische Halbleitereinrichtung
Inventor: TADA HITOSHI
IPC: G02F1/025
Filed: 2001-06-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Optischer
Modulator (10, 46, 48, 56, 66), der Folgendes umfasst:  ein
halbisolierendes Halbleitersubstrat (12) mit einer Oberfläche, die
einen freigelegten ersten Abschnitt (12a) enthält;  einen optischen Wellenleitergrat
(14), der auf einem zweiten Abschnitt der Oberläche des Halbleitersubstrats
(12) angeordnet ist und der eine erste Deckschicht (26) eines ersten
Leitungstyps, eine optische Absorptionsschicht (28) und eine zweite
Deckschicht (30) eines zweiten Leitungstyps beinhaltet, wobei der
optische Wellenleitergrat (14) weiterhin eine erste Seitenwand mit
einem ersten ebenen Abschnitt (14a) aufweist, der Seitenwände der
ersten Deckschicht (26), der optischen Absorptionsschicht (28) und
der zweiten Deckschicht (30) enthält und gleichförmig von
einer Spitze des optischen Wellenleitergrats (14) zum Halbleitersubstrat
(12) hinabreicht und wobei der ebene Abschnitt (14a) mit dem freigelegten
ersten Abschnitt (12a) des Halbleitersubstrats (12) in Kontakt ist;  einen
dielektrischen Film (16), der den optischen Wellenleitergrat (14)
und das Halbleitersubstrat (12) bedeckt und der eine erste Öffnung (18)
auf der...
Patent DE-10131516-B4 (DE)
Inventor: WOLF HARALD
IPC: A61B5/087
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention relates to a control unit for flow regulation for use in an apparatus for testing the delivery of a dose of powder from a powder inhaler, a collecting tube for use in conjunction with the control unit and an apparatus containing the control unit and the collecting tube.
Patent DE-10143729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entzerren eines Übertragungskanals
Inventor: KLINSKI ROBERT
IPC: H04L25/02
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Entzerren eines Kanals, mit folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung (10) zum Extrahieren einer auf den Übertragungskanal hinweisenden
Kanalgröße aus einem über den Übertragungskanal übertragenen
Nutzsignal (12);  einer Einrichtung (14) zum Vergleichen der
extrahierten Kanalgröße mit einer
Mehrzahl von vorgegebenen Kanalgrößen, wobei jeder vorgegebenen
Kanalgröße eine
Kanalklasse einer Mehrzahl von Kanalklassen zugeordnet ist; und  einem
Entzerrer (22), der auf der Basis der Kanalklasse ansteuerbar ist,
um eine für
die Kanalklasse vorgegebene Entzerrung des Übertragungskanals zu erreichen.
Patent DE-10146468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Beuteln an einen Lineartransport
Inventor: HEIMSOTH ANDREAS
IPC: B31B50/94
Filed: 2001-09-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Übergabe
von Beuteln (1) an einen Lineartransport (2), wobei der Lineartransport
einen oberen und einen unteren Transportriemen aufweist und eine
Anlegerstation (5) zum vereinzelten Zuführen der Beutel (1) auf einen
unteren Transportriemen (7) des Lineartransportes (2) sowie ein
abhebbares Andruckelement (8) oberhalb des unteren Transportriemen
(7) vorgesehen sind.