baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112112-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: F21W131/40
Filed: 2017-06-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Halbleiterlichtquelle (1) mit- mindestens einer ersten Emissionseinheit (21),- mindestens einer zweiten Emissionseinheit (22), und- einer Optik (3), wobei- die Optik (3) einen Innenbereich (31) zur Bündelung von Strahlung der ersten Emissionseinheit (21) aufweist,- die Optik (3) einen Außenbereich (32) zur Aufweitung oder Streuung von Strahlung der zweiten Emissionseinheit (21) aufweist,- ein erster Lichtabstrahlbereich (41) des Innenbereichs (31) in Draufsicht gesehen die erste Emissionseinheit (21) vollständig und die zweite Emissionseinheit (22) mindestens teilweise überdeckt,- ein zweiter Lichtabstrahlbereich (42) des Außenbereichs (32) in Draufsicht gesehen teilweise oder vollständig neben der zweiten Emissionseinheit (22) liegt,- der Innenbereich (31) und der Außenbereich (32) voneinander verschieden geformte Lichteintrittsbereiche (51, 52) aufweisen, und- die zweite Emissionseinheit (22) die erste Emissionseinheit (21) in Draufsicht gesehen ringsum umläuft und beide Emissionseinheiten (21, 22) zur Abstrahlung von Licht des gleichen Farborts eingerichtet sind.
Patent DE-102017127164-B4 (DE)
Title: Endkappe für eine Beleuchtungsröhre, Beleuchtungsröhre und Verfahren zur Montage einer Beleuchtungsröhre
Inventor: WEN HAITAO
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Endkappe (10) zum Anordnen einer Beleuchtungsröhre (30) in einer Lampenfassung (20), umfassend:- ein zylindrisches Gehäuse (12, 18) zur Montage eines Rohrkörpers (31) der Beleuchtungsröhre (30),- einen Verbinder (14) zum elektrischen Verbinden eines lichtemittierenden Bauteils der Beleuchtungsröhre (30) mit einem jeweiligen Stift (11),- eine obere Taste (13) mit einer Verriegelungseinrichtung (131), wobei die obere Taste (13) zum Umschalten zwischen einer ersten „Ein“-Position und einer ersten „Aus“-Position ausgebildet ist,- einen Steuerschalter (152, 19), der dazu eingerichtet ist, zwischen einer zweiten „Ein“-Position und einer zweiten „Aus“-Position umgeschaltet zu werden, wobei- der Stift (11) nur dann mit dem Verbinder (14) elektrisch verbunden ist, wenn sich der Steuerschalter (152, 19) in der zweiten „Ein“-Position befindet und wobei- in der ersten „Aus“-Position die Verriegelungseinrichtung (131) verhindert, dass der Steuerschalter (152, 19) in die zweite „Ein“-Position geschaltet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie obere Taste (13) ein erstes keilförmiges Aktivierungselement (132) und ein dazu senkrecht verlaufendes zweites keilförmiges Aktivierungselement (133) umfasst.
Patent DE-102017130153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung und Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung
Inventor: BREZOWSKY MIRKO
IPC: F02M26/22
Filed: 2017-12-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung, insbesondere zur Abgaskühlung in Kraftfahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem innerhalb eines vom Gehäuse (2) vollständig umschlossenen Volumens angeordneten Wärmeübertrager (20), wobei- das Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeelement (2a) und einem Abdeckelement (2b) zweiteilig ausgebildet ist und der Wärmeübertrager (20) innerhalb des Aufnahmeelements (2a) integriert angeordnet ist,- der Wärmeübertrager (20) aus parallel zueinander angeordneten Wärmeübertragerelementen (21) ausgebildet ist und von einem zu kühlenden ersten Fluid durchströmt und von einem flüssigen zweiten Fluid umströmt wird, wobei- die Wärmeübertragerelemente (21) jeweils aus einem ersten Mantelelement (22) und einem zweiten Mantelelement (23) sowie einem Rippenelement (28) plattenförmig ausgebildet sind und jeweils einen Durchströmbereich (27) zum Einströmen und Ausströmen des ersten Fluids aufweisen, wobei der Durchströmbereich (27) jeweils an einer Stirnseite des Wärmeübertragerelements (21) ausgebildet ist und das Rippenelement (28) in einer Längsrichtung (L) eine geringere Abmessung als die Mantelelemente (22, 23) aufweist sowie derart zwischen den Mantelelementen (22, 23) angeordnet ist, dass im Bereich einer zur ersten Stirnseite distal angeordneten zweiten Stirnseite des Wärmeübertragerelements (21) ein freier Bereich zum Umlenken der Strömungsrichtung (8) des ersten Fluids ausgebildet ist,- innerhalb des Aufnahmeelements (2a) ein Strömungsleitelement (33) für das zweite Fluid angeordnet ist, dessen Wandung den Wärmeübertrager (20) zumindest an den von den Stirnseiten abweichenden Seitenflächen umschließend ausgebildet ist und an einer ersten Schmalseite mit Einlassöffnungen (35) und/oder einem Strömungsspalt (36) zum Einströmen von zweitem Fluid in ein vom Strömungsleitelement (33) umschlossenes Volumen ausgebildet ist.
Patent DE-102017208666-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Allradfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Antriebsstrang
Inventor: KÖTZINGER GEORG
IPC: B60K17/35
Filed: 2017-05-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Antriebsstrang für ein Allradfahrzeug miteiner Antriebsmaschine (1) zum Bereitstellen von Antriebsleistung für den Antrieb des Allradfahrzeugs, einer ersten und einer zweiten antreibbaren Fahrzeugachse (16, 6), wobei diese antreibbaren Fahrzeugachsen (6, 16) zum Übertragen der Antriebsleistung auf eine Fahrbahnoberfläche eingerichtet sind und wobei jede dieser Fahrzeugachsen (6, 16) ein Achsgetriebe (7, 10) zum Ausgleichen von Differenzdrehzahlen zwischen Antriebsrädern (8) aufweist, wobei an jeder der Fahrzeugachsen (6, 16) zwei dieser Antriebsräder (8) angeordnet sind und mit einem Geschwindigkeitswechselgetriebe (2), zum Übertragen der Antriebsleistung von der Antriebsmaschine (1) zu den Antriebsrädern (8) und mit einer Schaltwelle (3), welche zum Übertragen der Antriebsleistung von dem Geschwindigkeitswechselgetriebe (2) zu der zweiten Fahrzeugachse (6) eingerichtet ist und mit einer reib- oder reibformschlüssigen Zuschaltkupplung (4), welche in Drehmomentübertragungsrichtung zwischen dem Geschwindigkeitswechselgetriebe (2) und der zweiten Fahrzeugachse (6) angeordnet ist und mit welcher die Drehmomentübertragung von dem Geschwindigkeitswechselgetriebe (2) auf die zweite Fahrzeugachse (6) unterbrechbar ist, wobei der Antriebsstrang einen Allradfreilauf (5) aufweist,wobeidieser Allradfreilauf (5) in Drehmomentübertragungsrichtung vom Geschwindigkeitswechselgetriebe (2) zur zweiten Fahrzeugachse (6) vor dem Achsgetriebe (7) dieser Fahrzeugachse (6) angeordnet ist, so dass die Schaltwelle (3), bezogen auf die Drehmomentübertragungsrichtung zwischen der Zuschaltkupplung (4) und dem Allradfreilauf (5) angeordnet ist wobei die erste Fahrzeugachse (16) von der Antriebsmaschine (1) über ein erstes Achsgetriebe (10) permanent antreibbar ist und wobei die erste Fahrzeugachse (16) als Vorderachse und die zweite Fahrzeugachse (6) als Hinterachse ausgebildet ist,wobei der Schaltwelle (3) über ein vorderes Winkelgetriebe (11) Antriebsleistung von der Antriebsmaschine (1) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zuschaltkupplung (4), in Drehmomentübertragungsrichtung von der Antriebsmaschine (1) auf die Schaltwelle (3), vor dem vorderen Winkelgetriebe (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017210164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage eines Abbildungsverhaltens eines Projektionsobjektivs und Justageanlage
Inventor: WALD CHRISTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ein Verfahren zur Justage eines Abbildungsverhaltens eines Projektionsobjektivs (20) für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage (10) umfasst die Schritte: Bereitstellen einer Zustandscharakterisierung (54) des Projektionsobjektivs, Generieren einer jeweiligen Manipulationsvorgabe (58) für mindestens zwei, der Manipulation des Abbildungsverhaltens des Projektionsobjektivs dienende, Manipulationsfreiheitsgrade (72-1, 72-2, 72-5, 72-6) durch Optimierung einer die Zustandscharakterisierung des Projektionsobjektivs umfassenden Gütefunktion unter Berücksichtigung mindestens einer Grenzbedingung für ein mittels der Optimierung zu erreichendes Abbildungsverhalten des Projektionsobjektivs, wobei den Manipulationsfreiheitsgraden mindestens eine jeweilige vorbekannte Umsetzungsungenauigkeit zugeordnet ist, welche bei einer Umsetzung der Manipulationsvorgaben bezüglich des jeweiligen Manipulationsfreiheitsgrads auftritt, und wobei in der Grenzbedingung das zu erreichende Abbildungsverhalten des Projektionsobjektivs durch mindestens einen Term dargestellt wird, welcher die jeweilige Umsetzungsungenauigkeit der Manipulationsvorgaben beinhaltet. Weiterhin umfasst das Verfahren den Schritt des Umsetzens der generierten Manipulationsvorgaben bezüglich der entsprechenden Manipulationsfreiheitsgrade.
Patent DE-102017219112-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (K2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- die Antriebswelle (1) zudem◯ über das zweite Schaltelement (K1) mit einem zweiten Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbindbar ist, und◯ mit einem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist,- ein zweites Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- ein drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- ein erstes Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem ersten Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist,- ein drittes Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist und zudem über das dritte Schaltelement (K2) mit dem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102017222203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Demontieren bzw. Bearbeiten einer Anzeigeeinheit
Inventor: BOLTE PETER
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-12-07
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Demontieren einer Anzeigeeinheit, aufweisend eine Frontplatte (1) mit gekrümmter Kontur (K1) und ein Anzeigeelement (2) zwischen denen eine Zwischenschicht angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht ein aus einem adhäsiven Material bestehendes Koppelpolster (3,31,32,33) ist, wobei das Verfahren aufweist:- Einbringen (S6) eines Fluids zwischen Koppelpolster (3,31,32,33) und Anzeigeelement (2) oder Frontplatte (1),- Entfernen (S7) des Anzeigeelements (2) oder der Frontplatte (1) vom Koppelpolster (3,31,32,33).
Patent DE-102018115773-B4 (DE)
Title: Abgasinformationsverarbeitungsvorrichtung, Abgasinformationsvorrichtungssystem und Abgasinformationsverarbeitungsprogramm
Inventor: SAKATA MASAKAZU
IPC: G01N27/417
Filed: 2018-06-29
Granted: 2023-02-16
Abstract: Abgasinformationsverarbeitungsapparat zum Verarbeiten eines Ausgangssignals eines Abgassensors (50, 60), der einen Erfassungsteil (53) und einen Entladungsteil (51) umfasst, wobei der Erfassungsteil (53) Stickstoffoxide erfasst, die in einem Abgas eines Motors (1) enthalten sind und der Entladungsteil (51) Sauerstoff entfernt, der in dem Abgas enthalten ist, das einen Inhibitor (68) enthält, der die Reduktion von Stickstoffoxiden inhibiert, und in den Erfassungsteil (53) strömt, wobei der Abgasinformationsverarbeitungsapparat dadurch gekennzeichnet ist, dass er umfasst:einen Signalakquisitionsteil (31) zum Akquirieren eines Konzentrationssignals, das eine Konzentration von Stickstoffoxiden angibt, von dem Erfassungsteil (53);einen Konzentrationsschätzteil (32) zum Schätzen einer Konzentration von Stickstoffoxiden, die in dem Abgas enthalten sind, basierend auf einer Betriebsinformation, die einen Betriebszustand des Motors (1) angibt;einen Charakteristikspeicherteil (33) zum Speichern von Referenzdaten einer Erfassungscharakteristik des Erfassungsteils (53), die mit der Konzentration von Stickstoffoxiden im Zusammenhang steht, die in dem Abgas enthalten sind und mit dem Inhibitor (68) variiert, der sich von dem Entladungsteil (51) löst und dem Erfassungsteil (53) anhaftet; undeinen Charakteristikberechnungsteil (34) zum Korrigieren der Referenzdaten, die in dem Charakteristikspeicherteil (33) gespeichert sind, durch Verwenden eines Zusammenhangs zwischen einer erfassten Konzentration, die durch das Konzentrationssignal angezeigt wird, und der geschätzten Konzentration, die durch den Konzentrationsschätzteil (32) geschätzt wird, und berechnen der Erfassungscharakteristik des Erfassungsteils (53) während eines aufgrund der Anhaftung des Inhibitors (68) verschlechterten Zustands.
Patent DE-102018125269-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung einer Position einer Leuchte
Inventor: TIMOTHY P NOLAN
IPC: H05B45/00
Filed: 2018-10-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: System zum Bestimmen einer Position einer Leuchte (22), die einen Lichtstrahl (62) auf eine Bühne (14) projiziert, um ein erstes Strahlmuster (58) auf der Bühne (14) zu bilden, wobei das System folgendes umfasst:
 eine Beobachtungsvorrichtung (54), die an einer Position relativ zu der Bühne (14) angeordnet ist, um das erste Strahlmuster (58) zu beobachten; und
 eine Steuereinheit (26), die mit der Beobachtungsvorrichtung (54) in Verbindung steht, wobei die Steuereinheit (26) dazu ausgelegt ist, ein Bild des ersten Strahlmusters (58) auf der Bühne (14) von der Beobachtungsvorrichtung (54) aufzunehmen, eine Hauptdimension und eine Nebendimension des ersten Strahlmusters (58) von dem Bild zu bestimmen und
 eine Position der Leuchte (22) auf Basis der Hauptdimension und der Nebendimension zu berechnen, wobei die Steuereinheit (26) dazu ausgelegt ist, die Exzentrizität des ersten Strahlmusters (58) auf Basis der Hauptdimension und der Nebendimension zu bestimmen.
Patent DE-102018125904-B4 (DE)
Title: Kühlmitteleinsteckpumpe mit Dichtscheibe zur Minimierung des Dichtspalts
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D29/16
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Einsteckkühlmittelpumpe (1) für Kraftfahrzeuge aufweisend ein offenes Flügelrad (30), das von einem Pumpengehäuse (3) umgeben ist, wobei das offene Flügelrad (30) mittels einer Pumpenwelle (2) um eine Längsachse (100) antreibbar ist und die Pumpenwelle (2) das Pumpengehäuse (3) durchsetzt, und wobei zwischen der Pumpenwelle (2) und dem Pumpengehäuse (3) eine Dichtung (4) zur Abdichtung des kühlmittelführend Pumpengehäuses (3) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (3) Haltedome (12) aufweist, auf denen eine Dichtscheibe (16) befestigt ist, die einen Dichtspalt (19) zwischen einem Pumpenzulauf mit Druckschräge und dem offenen Flügelrad (30) einstellt, wobei die Dichtscheibe (16) eine Dichtlippe (21) aufweist.
Patent DE-102018209095-B4 (DE)
Title: Abgeschirmter Steckverbinder
Inventor: SATO TAKAHIKO
IPC: H01R4/18
Filed: 2018-06-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Abgeschirmter Steckverbinder (1), umfassend:eine Abschirmungsschale (3, 30);ein Gehäuse, das in der Abschirmungsschale (3, 30) aufgenommen ist;einen Leitungspfad mit einem Anschluss, der in dem Gehäuse aufgenommen ist;ein Abschirmungsglied (4); undein Bindeglied (5),wobei die Abschirmungsschale (3, 30), umfasst:einen Gehäuse-Aufnahmeteil (6), der einen Schalen-Fixierungsteil (9) für eine Fixierung an einem elektrisch leitenden Montagezielteil (2) umfasst, undeinen Abschirmungsglied-Montageteil (7), der an den Gehäuse-Aufnahmeteil (6) anschließend ausgebildet ist und an dem das Abschirmungsglied (4) durch das Befestigen des Bindeglieds (5) montiert ist,wobei der Abschirmungsglied-Montageteil (7) wenigstens einen Abschirmungsglied-Fixierungsteil (12), der an einer Außenfläche des Abschirmungsglied-Montageteils (7) vorgesehen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder Abschirmungsglied-Fixierungsteil (12) eine geneigte Form aufweist, deren Querschnitt sich entlang einer Axialrichtung des Abschirmungsglied-Montageteils (7) nach außen von der Seite eines Basisendes (19) des Abschirmungsglied-Montageteils (7) zu der Seite eines offenen Endteils (20) des Abschirmungsglied-Montageteils (7) allmählich erweitert; unddas Bindeglied (5) an einem Minimaler-Außendurchmesser-Teil (21) des Abschirmungsglied-Fixierungsteils (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019111978-B4 (DE)
Title: Prothese zur Rekonstruktion von insbesondere Binde- und Stützgewebe
Inventor: MONOPOLI DONATO
IPC: A61F2/08
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Prothese (10, 40, 60) zur Rekonstruktion von insbesondere Binde- und/oder Stützgewebe wie Knochen, Knorpeln, Sehnen und/oder Bänder, aufweisend wenigstens einen Anschlussabschnitt (12, 14) zur Anbindung an bestehendes Gewebe und einen sich entlang einer Erstreckungsachse (20) verlaufenden elastischen Abschnitt (18) als Ersatz für das zu rekonstruierende Gewebe, wobei der elastische Abschnitt (18) von einem sich entlang einer Verlaufslinie (22) verlaufenden Material (24) gebildet wird, wobei die Verlaufslinie (22) um die Erstreckungsachse (20) verläuft und jeweils einen Bogenwinkel α einschließende Bogenabschnitte (26) und zwischen den Bogenabschnitten (26) liegende, im Wesentlichen geradlinige und im Wesentlichen quer zur Erstreckungsachse (20) verlaufende Zwischenabschnitte (28) aufweist, wobei das Material (24) um die Erstreckungsachse (20) derart angeordnet ist, dass das Material (24) in entlang der Erstreckungsachse (20) verlaufender Blickrichtung eine gekrümmte, ovale oder kreisrunde Außenkontur (42) aufweist.
Patent DE-102019123579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: HOYER PHILIPP
IPC: B65H5/08
Filed: 2019-09-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine, umfassend mindestens einen beidseitig auf Führungsbahnen (2) umlaufend geführten Geiferwagen (1) mit Bogenfixierorganen zum Erfassen und Führen eines Bogens, wobei der mindestens eine Greiferwagen (1) innerhalb mindestens eines Umlenkbereiches (4) auf einem Krümmungsradius geführt wird und in diesem Bereich einer durch die Zentrifugalkraft (3) hervorgerufenen Biegebeanspruchung unterliegt, wobei der mindestens eine Greiferwagen (1) einen Aktuator (6) umfasst, der eine der Biegebeanspruchung entgegenwirkende von am Aktuator (6) anliegenden oder angelegten elektrischen Signalen abhängige Kraft auf den mindestens einen Greiferwagen (1) ausübt und der Aktuator (6) zur Übermittlung der elektrischen Signale eingangsseitig mit einer Steuerung (11) verbunden ist oder eine Steuerung (11) umfasst, wobei der Steuerung (11) eingangsseitig ein Sensor (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Sensor (7) mit dem mindestens einen Greiferwagen (1) umlaufend geführt ist oder dem mindestens einen Greiferwagen (1) fest zugeordnet ist,wobei der Sensor (7) der Erfassung der Beanspruchung des jeweiligen Greiferwagens (1) oder der Erfassung von dessen Verformung dient.
Patent DE-102019133834-B4 (DE)
Title: Förderanlagenabschluss-System für ein Fördersystem für ein Fördern von Produkten durch eine Öffnung, Förderanlage, Produktionsanlage und zugeordnetes Verfahren
Inventor: RAMM CHRISTOPH
IPC: B65G43/00
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-11-18
Abstract: Förderanlagenabschluss-System (10) für ein Fördersystem (12) zum Fördern von Produkten (14) durch eine Öffnung (16), mit(a) einem Abschottungselement (18) zum Verschließen der Öffnung (16),(b) einer Freifahrvorrichtung zum Entfernen von Produkten (14) in einem Schließbereich (24) des Abschottungselements (18), die einen Freifahr-Antrieb (30) aufweist, und(c) einer Ersatzstromversorgung (46), die- mit dem Freifahr-Antrieb (30) zum Bestromen bei einem Netzausfall verbunden ist und- eine Ersatzstromversorgungs-Steuerung (48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass(d) die Ersatzstromversorgung-Steuerung (48) ausgebildet ist zum automatischen Durchführen eines Verfahrens mit den Schritten:(i) Erfassen eines Freigabe-Signals, das kodiert, dass der Förderer (28) testbereit ist, und(ii) Bestromen mittels der Ersatzstromversorgung (46) und Erfassen zumindest einer Zustandskenngröße (K), aus der auf eine Einsatzfähigkeit des Freifahr-Antriebs (30) geschlossen werden kann.
Patent DE-102019202055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Riemens
Inventor: BEHRENS CARSTEN
IPC: B29D29/00
Filed: 2019-02-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Riemens (1) mit wenigstens den Schritten:
 • Herstellen des Riemens (1) mit einem endlos geschlossenen Riemenkörper (10) mit einer Herstellungsbreite (B),
 • Aufbringen des Riemens (1) auf eine Einlaufvorrichtung (2) zwischen wenigstens eine Antriebsrolle (20) und wenigstens eine Umlenkrolle (21), wobei die Antriebsrolle (20) und die Umlenkrolle (21) eine größere Breite als die Herstellungsbreite (B) des Riemenkörpers (10) aufweisen,
 • Antreiben des Riemens (1) auf der Einlaufvorrichtung (2),
 • bei Erreichen eines vorbestimmten Maßes an Geradlauf des Riemens (1), Kennzeichnen wenigstens einer Geradlauflinie (C) des Riemens (1),
 • Beenden des Antreibens des Riemens (1),
 • Entnehmen des Riemens (1) von der Einlaufvorrichtung (2),
 • Zuschneiden des Riemenkörpers (10) auf eine vorbestimmte Zuschnittbreite (C), welche der Geradlauflinie (C) entspricht, und
 • Auftrennen des Riemenkörpers (10) in der Querrichtung (Y) an einer Trennstelle (12).