baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116404-B4 (DE)
Title: Objektstellungsberechnungssystem
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: G01B5/004
Filed: 2016-09-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Objektstellungsberechnungssystem, das eine relative Stellung zwischen einem ersten Objekt (21) und einem zweiten Objekt (22) berechnet oder eine relative Position und Stellung zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt berechnet, das System umfassend:
 das erste Objekt und das zweite Objekt, die eine Kombination eines Objekts mit einem Vorsprungsabschnitt und eines Objekts mit einem Aussparungsabschnitt umfassen, wobei der Vorsprungsabschnitt und der Aussparungsabschnitt dazu konfiguriert sind, an drei Kontaktpunkten miteinander in Kontakt zu kommen, wobei sich die drei Kontaktpunkte im Aussparungsabschnitt an einer Kante befinden, die ein Loch des Aussparungsabschnitts definiert, und nach dem Definieren einer Achse, die für den Vorsprungsabschnitt eingerichtet ist und nicht senkrecht zu einer die drei Kontaktpunkte umfassenden Ebene verläuft, als eine Vorsprungsabschnittsmittelachse, ein Minimalabstand zwischen jedem der Kontaktpunkte und der Vorsprungsabschnittsmittelachse einen konstanten Wert annimmt oder ein Minimalabstand zwischen jedem der Kontaktpunkte und der Vorsprungsabschnittsmittelachse auf der Grundlage eines Abstands zwischen einem Schnittpunkt einer von jedem der Kontaktpunkte zur Vorsprungsabschnittsmittelachse gezogenen Senkrechten mit der Vorsprungsabschnittsmittelachse und einem anderen Punkt als dem Schnittpunkt auf der Vorsprungsabschnittsmittelachse bestimmt ist;
 zumindest eine Antriebseinheit (50), die das erste Objekt und das zweite Objekt relativ zueinander bewegt und zumindest eines des ersten Objekts und des zweiten Objekts hält und antreibt;
 eine Kraftmesseinheit (31), die eine Kraft misst, welche zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt wirkt; und
 eine Objektstellungsberechnungseinheit (32), die die Antriebseinheit zum Bewegen des ersten Objekts und des zweiten Objekts relativ zueinander benutzt, um das erste Objekt und das zweite Objekt miteinander in Kontakt zu bringen, und eine relative Stellung zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt berechnet oder eine relative Position und Stellung zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt berechnet, auf der Grundlage des Minimalabstands und der Kraft, die durch die Kraftmesseinheit gemessen ist, wenn das erste Objekt und das zweite Objekt an den drei Kontaktpunkten miteinander in Kontakt kommen.
Patent DE-102016121906-B4 (DE)
Title: Omnidirektionale LED-Lampen
Inventor: CHIANG KUN-YUAN
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-11-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Es wird eine omnidirektionale LED-Lampe bereitgestellt, die eine Lampenröhre aufweist. Die Lampenröhre enthält eine LED-Lichtquelle. Bei einer Ausführungsform weist die LED-Lichtquelle mindestens einen omnidirektionalen LED-Leuchtstab auf. In den Raum zwischen einer Innenwand der Röhre und der LED-Lichtquelle werden lose, lichtdurchlässige Keramikgranulate eingefüllt. Die losen, lichtdurchlässigen Keramikgranulate bedecken die unregelmäßige Oberfläche der Lichtquelle und liegen an dieser an, um den Wärmewiderstand zu verringern und die Wärmeleitfähigkeit zu erhöhen. Diffuse Lichtreflexionseffekte, die unter den losen, lichtdurchlässigen Keramikgranulaten verursacht werden, sind insofern positiv, als sie das Licht weicher machen, Blendeffekte verringern und das Austreten von Blaulicht verhindern können.
Patent DE-102016210000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstrahlen von Wellenenergie
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-06-07
Granted: 2023-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Abstrahlen von Wellenenergie, umfassend:eine Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zum Abstrahlen von Wellenenergie in einen Raum, undeine Strahlungsrichtungsänderungs- und Aufrechterhaltungseinrichtung zum Drehen der Wellenenergieabstrahleinrichtung, um eine Strahlungsrichtung der Wellenenergieabstrahleinrichtung zu ändern, und um eine veränderte Position der Wellenenergieabstrahleinrichtung aufrechtzuerhalten, wobei die Strahlungsrichtungsänderungs- und Aufrechterhaltungseinrichtung umfasst:einen Linearbewegungsgenerator (8, 10), der auf einer Oberfläche der Wellenenergieabstrahleinrichtung, gegenüberliegend einer Oberfläche der Wellenenergieabstrahleinrichtung, von der aus die Wellenenergie abgestrahlt wird, vorgesehen ist, und dazu eingerichtet ist, Energie linear entlang der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zu erzeugen, die erforderlich ist, um die Strahlungsrichtung der Wellenenergieabstrahleinrichtung zu ändern,einen Richtungswechsler (13), der so vorgesehen ist, dass er dem Linearbewegungsgenerator zugewandt ist, und dazu eingerichtet ist, eine Richtung der Energie, die durch den Linearbewegungsgenerator (8, 10) erzeugt wird, in Richtung der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zu ändern, um die Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zu drehen, undein Kraftaufbringungselement (9), das dazu eingerichtet ist, eine Kraft auf die Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) in einer Richtung, entgegen einer Drehung der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2), die durch die Energie verursacht wird, aufzubringen,wobei der Linearbewegungsgenerator einen Motor, eine Welle (10), die in einer Richtung parallel zu der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) angeordnet sind, wenn die Strahlungsrichtung der Wellenenergieabstrahleinrichtung nicht durch die Strahlungsrichtungsänderungs- und Aufrechterhaltungseinrichtung geändert ist, wobei die Welle (10) dazu eingerichtet ist, sich linear hin- und hergehend zu bewegen, und einen beweglichen Abschnitt, der an einem distalen Endabschnitt der Welle (10) vorgesehen ist, aufweist.
Patent DE-102016223294-B4 (DE)
Title: Thermischer Strömungsmesser und Verfahren zum Betreiben eines Strömungsmessers
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/68
Filed: 2016-11-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Thermischer Strömungsmesser zur Anwendung in der Prozessmesstechnik bei nicht-konstanten Mediumstemperaturen,mit einem Heizelement, das thermisch an das strömende Medium gekoppelt ist und somit seine Heizleistung an das strömende Medium abgibt, und zwei Temperaturfühlern (RSM, RH), die über jeweils eine Stromquelle (13a, 13b) mit einem Messstrom versorgt werden,wobei ein erster Temperaturfühler (RSM) die Temperatur des Mediums in einem vom Heizelement unbeeinflussten Bereich des Mediums als Referenztemperatur TMediumerfasst und ein zweiter Temperaturfühler (RH) die Temperatur THeizdes Heizelements erfasst,wobei der zweite Temperaturfühler (RH) auch als Heizelement dient und das Heizelement sowie die beiden Temperaturfühler (RSM, RH) mit einer Regeleinheit (10) verbunden sind, die ein Rechtecksignal liefert und die die Heizleistung des Heizelements (RH) so regelt, dass mittels eines Zeitglieds die Temperaturdifferenz ΔT=THeiz-TMediumzu einem festgelegten Zeitpunkt ΔtMessnach der Abschaltflanke des Rechtecksignals einen vorgegebenen Wert einnimmt, undwobei das von der Regeleinheit (10) gelieferte Rechtecksignal dem zweiten Temperaturfühler (RH) zugeführt wird, so dass er in der High-Phase als Heizelement und in der Low-Phase als Temperaturfühler wirkt.
Patent DE-102017001783-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, die eine Erhöhung der Anzahl Analyseziffern eines Programmbefehls ermöglicht
Inventor: MIYAKE MASAHIKO
IPC: G05B19/416
Filed: 2017-02-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die basierend auf einem Programm, das aus wenigstens einem Block besteht, wenigstens eine Antriebswelle steuert, um eine Maschine zu steuern, wobei die Maschine ein in einem Bearbeitungsbereich platziertes Werkstück bearbeitet, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst:- eine Teilungseinstelleinheit (100), die Teilungsinformationen einstellt, welche Informationen sind, die sich auf eine Mehrzahl Bereiche beziehen, welche erhalten wird, wenn der Bearbeitungsbereich aufgeteilt wird,- eine Programmteilungseinheit (110), die basierend auf dem Programm und den Teilungsinformationen geteilte Programme erzeugt, die jeweils zur Bearbeitungssteuerung in den Bereichen verwendet werden,- eine Flächenkoordinatensystemeinstelleinheit (120), die basierend auf den Teilungsinformationen in der Mehrzahl Bereiche ein virtuelles Koordinatensystem einstellt,- eine Betriebsgenauigkeitseinstelleinheit (130), die basierend auf den Teilungsinformationen eine Betriebsgenauigkeit einstellt,- eine Befehlsanalyseeinheit (150), die gemäß dem virtuellen Koordinatensystem und der Betriebsgenauigkeit geteilte Programme analysiert, wobei die geteilten Programme durch Teilen des Programms basierend auf den Teilungsinformationen erhalten werden, und basierend auf einem Analyseergebnis Befehlsdaten zum Anweisen eines Betriebs der Maschine ausgibt,- eine Interpolationseinheit (160), die gemäß dem virtuellen Koordinatensystem und der Betriebsgenauigkeit basierend auf den Befehlsdaten in jeder Interpolationsperiode Interpolationsdaten berechnet, die eine Position der Antriebswelle auf einem Bewegungspfad repräsentieren, und- eine Beschleunigungs-/Verzögerungseinheit (170), die in Bezug auf die Interpolationsdaten gemäß dem virtuellen Koordinatensystem und der Betriebsgenauigkeit in jeder Interpolationsperiode eine Anpassung einer Drehzahl der Antriebswelle durchführt.
Patent DE-102017002321-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: UENO TOMOHIRO
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-03-10
Granted: 2021-06-02
Abstract: Motorsteuervorrichtung, umfassend:ein Steuergerät, das ausgelegt ist, um eine Steuerung für frühzeitige Katalysatoraufwärmung zum Beschleunigen eines Aufwärmens einer an einem Abgastrakt vorgesehenen katalytischen Vorrichtung durchzuführen,wobei zum Beschleunigen des Aufwärmens der katalytischen Vorrichtung, wenn sich die katalytische Vorrichtung nicht in einem aktivierten Zustand befindet und sich ein Fahrzeug fortbewegt, das Steuergerät ausgelegt ist, um durchzuführen:eine Ansaugluftmengensteuerung zum Vergrößern von Ansaugluftmenge verglichen mit einer Situation, bei der die Steuerung für frühzeitige Katalysatoraufwärmung nicht durchgeführt wird; undeine Zündsteuerung zum Spätverstellen des Zündzeitpunkts von einem Bezugszündzeitpunkt, der in einer Situation genutzt wird, in dem die Steuerung für frühzeitige Katalysatoraufwärmung nicht durchgeführt wird,wobei das Steuergerät weiterhin ausgelegt ist, um einen Zündzeitpunkt-Spätverstellbetrag entsprechend einer Differenz zwischen dem durch die Zündzeitpunktsteuerung auf spät verstellten Zündzeitpunkt und dem Referenzzündzeitpunkt gemäß Motordrehzahl und/oder Motorlast zu ändern, dadurch gekennzeichnet, dassdas Steuergerät weiterhin ausgelegt ist, eine Kraftstoffeinspritzsteuerung zum Einspritzen von Kraftstoff, so dass in einem Brennraum eines Motors ein homogenes Kraftstoff-Luft-Gemisch gebildet werden kann, um eine homogene Verbrennung zu erzeugen durchzuführen;in einem Niederlastbereich, in dem die Motorlast niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, das Steuergerät ausgelegt ist, um unter der gleichen Motordrehzahl den Spätverstellbetrag des Zündzeitpunkts kleiner als in einem Hochlastbereich, in dem die Motorlast größer oder gleich dem vorbestimmten Wert ist, auszulegen; undin einem Bereich hoher Drehzahl, in dem die Motordrehzahl größer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, das Steuergerät ausgelegt ist, um unter der gleichen Motorlast den Spätverstellbetrag des Zündzeitpunkts größer als in einem Bereich niedriger Drehzahl, in dem die Motordrehzahl niedriger als der vorbestimmte Wert ist, auszulegen.
Patent DE-102017103502-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse, insbesondere für ein Umlaufrädergetriebe, und Herstellungsverfahren
Inventor: KIRCHGESSNER DANIEL
IPC: B29C65/18
Filed: 2017-02-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Getriebegehäuse, insbesondere für ein Umlaufrädergetriebe, mit einem Hohlrad (10), das zumindest abschnittsweise eine Innenverzahnung aufweist, und mit einem Gehäusedeckel (20) zur längsaxialen Abdeckung des Hohlrads, wobei das Hohlrad (10) und der Gehäusedeckel (20) koaxial ineinandergreifen, so dass ein ringförmiger Überlappungsbereich (31) gebildet ist, in welchem sich Fügeflächen (11, 21) des Hohlrads (10) und des Gehäusedeckels (20) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (10) und der Gehäusedeckel (20) im Überlappungsbereich (31) jeweils konische Fügeflächen (11, 21) aufweisen und entlang der Fügeflächen (11, 21) stoffschlüssig, insbesondere durch Rotationsreibschweißen, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017105713-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L23/62
Filed: 2017-03-16
Granted: 2018-11-22
Abstract: Transistorbauelemente werden beschrieben, die einen ersten Transistor (10) und einen zweiten Transistor (11) umfassen. Der zweite Transistor (11) basiert auf einem Halbleitermaterial mit hoher Bandlücke. Der zweite Transistor besitzt eine niedrigere Durchbruchspannung als der erste Transistor über einen vorbestimmten Arbeitsbereich hinweg. Der vorbestimmte Arbeitsbereich umfasst mindestens einen Arbeitsbereich, für den das Transistorbauelement spezifiziert ist.
Patent DE-102017127116-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, Fertigungszelle sowie Verfahren zum Betreiben einer Fertigungszelle
Inventor: SCHERER MICHAEL
IPC: B23Q7/02
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Werkzeugmaschine (10, 210) zur spanabhebenden Werkstückbearbeitung mit geometrisch bestimmter Schneide, insbesondere eine Vertikaldrehmaschine, mit einem Maschinengestell (12; 212), mit zumindest einer Werkstückspindel (30, 32) mit einem rotatorisch um eine Spindelachse antreibbaren Werkstückhalter (34, 36), und mit einem Werkzeugträger (40; 240, 340) zur Aufnahme zumindest eines Bearbeitungswerkzeugs (46), wobei die Werkstückspindel (30, 32) vertikal relativ zum Maschinengestell (12; 212) verfahrbar ist, wobei die Werkstückspindel (30, 32) um eine zur Spindelachse parallele Schwenkachse (52) zwischen einer Bearbeitungsposition und einer Transferposition verschwenkbar ist, und wobei am Maschinengestell eine drehbare Tragsäule angeordnet ist, die die zumindest eine Werkstückspindel trägt, wobei die Tragsäule an einem Lagerbock aufgenommen ist, der auch den Werkzeugträger trägt, und wobei die Tragsäule zwischen dem Lagerbock und einem Gegenlager angeordnet ist, das mit einer Oberseite des Maschinengestells verbunden ist, so dass die Tragsäule sowohl an ihrem unteren Ende als auch an ihrem oberen Ende am Maschinengestell gelagert ist. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf eine mit einer solchen Werkzeugmaschine (10, 210) versehene Fertigungszelle (100), sowie auf ein Verfahren zum nebenzeitminimierten Betreiben einer Fertigungszelle (100).
Patent DE-102017203142-B4 (DE)
Title: Verkettungsmodul
Inventor: BETZ EDUARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-02-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verkettungsmodul zur Einreihung in eine aus mehreren Verkettungsmodulen (2; 102) gebildete Modulkette (9), mit einem ersten Gehäuseteil (1), an dem zwei einander entgegengesetzte Seitenwände (7, 8) ausgebildet sind, wobei an einer Außenseite einer ersten Seitenwand (7) ein erster Steckverbinder (3) mit ersten Steckkontakten (50) und an einer Außenseite einer zweiten Seitenwand (8) ein zweiter Steckverbinder (4) mit zweiten Steckkontakten (62, 63) ausgebildet sind, wobei am ersten und am zweiten Steckverbinder (3, 4) jeweils innenliegend im Gehäuseteil (1) angeordnete Kontaktbereiche (43, 44) ausgebildet sind, und wobei eine Leiterplatte (66, 67, 68) jeweils an die Kontaktbereiche (43, 44) angepasste Kontaktmittel (69) sowie eine mit den Kontaktmitteln (69) elektrisch verbundene Steuerschaltung (72) umfasst und zur elektrischen Verbindung eines Kontaktbereichs (43, 44) des ersten Steckverbinders (3) mit einem Kontaktbereich (43, 44) des zweiten Steckverbinders (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steckverbinder (3) und der zweite Steckverbinder (4) jeweils einen ersten und einen zweiten Kontaktbereich (43, 44) aufweisen und dass die beiden Kontaktbereiche (43, 44) in unterschiedlichen, beabstandet voneinander angeordneten Kontaktebenen (58, 59) angeordnet sind.
Patent DE-102017207799-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Anzeigevorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KNITTL THOMAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-05-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kraftfahrzeug-Anzeigevorrichtung (10) zum Anzeigen wenigstens eines Anzeigeobjekts, umfassend eine erste Anzeigeeinrichtung und eine zweite Anzeigeeinrichtung mit jeweils einer Anzeigeoberfläche (12, 14), wobei zumindest eine der beiden Anzeigeeinrichtungen dazu eingerichtet ist, das wenigstens eine Anzeigeobjekt in einem ersten vorbestimmten Teilbereich (1, 2, 3, 4, 5, 6) auf der jeweiligen Anzeigeoberfläche (12, 14) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass- die jeweiligen Anzeigeoberflächen (12, 14) als spiegelnde Anzeigeoberflächen ausgebildet sind; und- die jeweiligen Anzeigeoberflächen (12, 14) parallel zueinander angeordnet und derart einander zugewandt sind, dass sich zwischen den jeweiligen Anzeigeoberflächen (12, 14) der ersten Anzeigeeinrichtung und der zweiten Anzeigeeinrichtung ein Spiegelschacht (16) ausbildet, sodass sich die Anzeigeoberflächen (12, 14) innerhalb des Spiegelschachts (16) ineinander spiegeln; wobei- zumindest ein zweiter vorbestimmter Teilbereich (18) der Anzeigeoberfläche (12) der ersten Anzeigeeinrichtung außerhalb des Spiegelschachts (16) angeordnet ist; wobei- die Kraftfahrzeug-Anzeigevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, das wenigstens eine in dem ersten vorbestimmten Teilbereich (1, 2, 3, 4, 5, 6) erzeugte Anzeigeobjekt nach einer vorgebbaren Anzahl von Spiegelungen innerhalb des Spiegelschachts (16) in den zweiten vorbestimmten Teilbereich (18) der ersten Anzeigeeinrichtung zu spiegeln.
Patent DE-102017211280-B4 (DE)
Title: Bogenentladungserzeugungsvorrichtung und filmbildungsverfahren
Inventor: SATO TAKAYASU
IPC: C23C14/54
Filed: 2017-07-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bogenentladungserzeugungsvorrichtung (20), die aufweist:eine Verdampfungsquelle (21), die in einer Kammer (11) lokalisiert ist,ein Anschlagelement (24), das konfiguriert ist, um in der Kammer (11) bewegbar zu sein,ein Stellglied (25), das das Anschlagelement (24) antreibt und bewegt,eine Stromzuführeinrichtung (30), die die Verdampfungsquelle (21) mit Strom versorgt, undeine Steuereinrichtung (40), die das Stellglied (25) und die Stromzuführeinrichtung (30) steuert,wobei die Steuereinrichtung (40) dazu ausgelegt ist, die Verdampfungsquelle (21) mit der Stromzuführeinrichtung (30) so mit Strom zu versorgen, dass die Verdampfungsquelle (21) als eine negative Elektrode funktioniert, und dazu, das Stellglied (25) zu steuern, um das Anschlagelement (24) mit der Verdampfungsquelle (21) in Kontakt zu bringen und dann das Anschlagelement (24) von der Verdampfungsquelle (21) zu trennen, um eine Bogenentladung in der Kammer (11) zu erzeugen und Ionen von der Verdampfungsquelle (21) durch die Bogenentladung zu emittieren, und dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (40) dazu ausgelegt ist, das Stellglied (25) zu steuern, um das Anschlagelement (24) mit der Verdampfungsquelle (21) in Kontakt zu bringen und die Verdampfungsquelle (21) mit der Stromzuführeinrichtung (30) in einer Situation zu entregen, in der das Anschlagelement (24) in Kontakt mit der Verdampfungsquelle (21) ist, wenn die in der Kammer (11) erzeugte Bogenentladung gelöscht wird.
Patent DE-102017211503-B4 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung zur Erfassung eines Objektes
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-07-06
Granted: 2021-01-21
Abstract: LIDAR-Vorrichtung (100) zur Erfassung eines Objektes (107) innerhalb eines Abtastbereichs (106) aufweisend• mindestens eine Strahlenquelle (101) zur Erzeugung mindestens eines Strahls (105-1);• mindestens eine um eine Rotationsachse (104) drehbare Ablenkeinheit (103) mit mindestens drei Spiegelflächen (A-D, B-E, C-F) zur Ablenkung von an dem Objekt (107) reflektierten und/oder gestreuten Strahlen (105-2) auf einen Detektor (102);• wobei die mindestens drei Spiegelflächen (A-D, B-E, C-F) für jeweils einen aktiven Winkelbereich (202) eine Reflektivität (R) aufweisen; und• die mindestens drei Spiegelflächen (A-D, B-E, C-F) in einem Bereich der Rotationsachse (104, 302) unter einem Winkel miteinander verbindbar sind; und• der Detektor (102) parallel zu der Rotationsachse (104) ausgerichtet ist; und• jede Spiegelfläche (A-D, B-E, C-F) den aktiven Winkelbereich (202) um die Rotationsachse (104) aufweist und innerhalb des aktiven Winkelbereichs (202) ankommende Strahlen (105-2) auf den Detektor (102) reflektierbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass· jede der Spiegelflächen (A-D, B-E, C-F) außerhalb des aktiven Winkelbereichs (202) ankommende Strahlen (105-1, 105-2) auf mindestens eine weitere Spiegelfläche (A-D, B-E, C-F) transmittiert.
Patent DE-102017213446-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ISHIDA TAKUYA
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-08-03
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verbinder (100), umfassend:einen ersten Verbinder (1) mit einem Gehäusepaar (3, 4), das mit einem zylindrischen Außengehäuse (3) und einem innerhalb des Außengehäuses (3) angeordneten Innengehäuse (4) versehen ist, und einem Hebel (5), der so konfiguriert ist, dass er das Gehäusepaar (3, 4) relativ zueinander verschiebbar verbindet; undeinen zweiten Verbinder (2), der so konfiguriert ist, dass er durch Verschieben relativ zu dem ersten Verbinder (1) in einer Axialrichtung des ersten Verbinders (1) in den ersten Verbinder (1) eingreift,wobei das Gehäusepaar (3, 4) einen Halteabschnitt (45), der an einem der beiden Gehäuse (3, 4) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er den Hebel (5) drehbar hält, und einen an einer Seitenwand (31d) des anderen der beiden Gehäuse (3, 4) vorgesehenen Führungsabschnitt (31b), der sich in einer die Axialrichtung schneidenden Richtung erstreckt und in den ein am Hebel (5) vorgesehener Vorsprung (52) eingesetzt ist, aufweist,wobei das eine der beiden Gehäuse (3, 4) einen ersten Verriegelungsabschnitt (46A) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er die Drehung des Hebels (5) begrenzt, indem dieser an dem Hebel (5) verriegelt ist,wobei der zweite Verbinder (2) einen Angrenzungsabschnitt (74) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er an dem Hebel (5) anliegt, um so eine Kraftübertragung in der Axialrichtung zu erzielen,wobei der Führungsabschnitt (31b) eine auf das andere der beiden Gehäuse (3, 4) in Richtung des zweiten Verbinders (2) wirkende Kraft auf den Vorsprung (52) überträgt,wobei der Hebel (5) die von dem Führungsabschnitt (31b) auf den Vorsprung (52) übertragene Kraft in eine umgekehrte Kraft umwandelt und die umgewandelte Kraft auf den Angrenzungsabschnitt (74) in einem Zustand, in dem die Verriegelung durch den ersten Verriegelungsabschnitt (46A) gelöst ist, überträgt, undein Ende (31e) des Führungsabschnitts (31b) an einem hinteren Ende der Seitenwand 31(d) offen ist.