baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011803-U1 (DE)
IPC: B65D1/02
Filed: 2007-08-21
Abstract: The container has a wall section (2) attached at a mouth in a longitudinal direction of the container. A base section (4) e.g. stand surface, has an injection point (8) that lies inside in a radial direction. A central area (6) surrounds the injection point and a passage section (10) extending from the central area to the wall section. The passage section has a curvature with finite radius of curvature in one direction.
Patent DE-202007016006-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D3/22
Filed: 2007-11-15
Abstract: Behälter zum
Aufnehmen flüssiger und/oder
pastöser
Produkte, insbes. Milchprodukte, mit einer eine innere Begrenzungsfläche des
Behälters
bildenden, vorzugsweise becherartigen Schale (10) und einer eine äußere Begrenzungsfläche der
Schale (10) zumindest teilweise abdeckenden Abdeckung (30) aus bedruckbarem Material,
bei dem die Schale (10) einen sich von einer oberen Öffnung in
Richtung auf einen Bodenbereich (20) verjüngenden Mantelbereich (12)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Umfangsfläche des
Bodenbereichs (20) mindestens eine radial nach innen ragende Einbuchtung
(26) mit einer nach oben weisenden äußeren Begrenzungsfläche vorgesehen
ist, wobei ein unterer Rand (32) der Abdeckung (30) an die nach
oben weisende Begrenzungsfläche
des Bodenbereichs (20) anlegbar ist.
Patent DE-202007017003-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur beabstandeten Anordnung von Regalböden
IPC: A47B57/40
Filed: 2007-12-04
Abstract: Befestigungssystem
zur beabstandeten Anordnung von Regalböden, im wesentlichen bestehend
aus mindestens zwei Säulen,
in denen eine Vielzahl von jeweils paarweise auf gleicher Höhe angeordneten,
mit hakenförmigen
Befestigungselementen versehene Konsolen angeordnet sind, auf denen
jeweils ein Regalboden lagert, der betrachterseitig mit einem Befestigungsbereich
für eine
Preisschiene versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbauzustand
die zum Betrachter (x) weisende Stirnfläche (14) der Konsole (13) benachbart
des Befestigungsbereiches (25) angeordnet ist, und dass der Befestigungsbereich
(25) so weit über
die Stirnfläche
(14) hinausragt, dass eine durchgehende Preisschiene (16) an den Befestigungsbereichen
(25) benachbarter Regalböden
(11) angeordnet werden kann.
Patent DE-202007019705-U1 (DE)
IPC: B60S9/06
Filed: 2007-10-02
Abstract: The lifting support (1) has an outer tube (3) and an inner tube (4) that is pivotably supported at a mounting (2) held at a vehicle frame (R). The tubes are connected by a drive device comprising a drivable threaded spindle such that the support is movable from a horizontal resting position to a vertical supporting position with the drive device. The inner tube is telescopable in a supporting position by the spindle. The drive device is provided with a guide rod, which is guided at the outer tube and has a supporting axis at the mounting.
Patent DE-202008000538-U1 (DE)
Title: Kamera für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R1/00
Filed: 2008-01-11
Abstract: Kamera
für Kraftfahrzeuge
zur Befestigung an oder in Anbauten oder Karosserieteilen solcher Kraftfahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kameragehäuse (1) so ausgelegt ist, dass über eingelegte
Justageelemente (6), Justagestifte (10) und eine dem Kameragehäuse (1)
zugeordnete Justagefläche
(7), ein Image-Modul (8) lageorientiert mit der Image-Fläche mittig
und rechtwinklig zur Kameragehäusemittenachse
(14), montiert ist, wobei die Justagestifte (10) einerseits seitlich
eines Linsensystems (12) vor dem Image-Modul (8) seitlich im Kameragehäuse (1)
fixiert sind und mit dem anderen Ende das Image-Modul (8) fixieren.
Patent DE-202008000962-U1 (DE)
Title: Verpackungschachtel aus Karton
IPC: B65D5/42
Filed: 2008-01-23
Abstract: Verpackungsschachtel
aus Karton, bestehend aus einem im Wesentlichen nach oben offenen Schachtelkörper (1)
und einem den oberen Rand des Schachtelkörpers (1) mindestens teilweise übergreifenden Deckel
(2) zur Aufnahme und Präsentation
von Verkaufsartikeln, einschließlich
Beutelware, mit folgenden Merkmalen:  a) der Deckel (2) ist
lose, wannenförmig
und aufstülpbar ausgebildet
und weist an der Innenseite seines umlaufenden Randes (3) Ecklaschen
(4) auf, welche sich zu ihren Enden von der Deckelfläche (2a)
entfernen und entlang ihrer Begrenzungslinie zur Deckelfläche (2a)
hin eine tragfähige
Kante (4a) aufweisen;  b) der Schachtelkörper (1) weist am oberen Rand
von zwei sich gegenüberliegenden
Seitenwänden
(5) jeweils einen Randstreifen (6) auf, welcher scharnierartig mit
seiner Seitenwand (5) verbunden und vollständig nach außen umklappbar
ist;  c) jeder Randstreifen (6) ist so ausgeformt und bemessen, dass
er sich – bei
aufgesetztem Deckel (2) – mit
seinen Enden in den verbliebenen Freiraum einfügt, wie er sich einerseits
zwischen Kante...
Patent DE-202008001018-U1 (DE)
Title: Sensor zum Nachweis von Objekten durch Lichtbeugung
IPC: G01N21/41
Filed: 2008-01-29
Abstract: Sensor zum Nachweis von Objekten, insbesondere von Fäden oder Drähten, durch Lichtbeugung,  mit einer Lichtquelle (20) zum Beleuchten des Objekts (10),  mit einer Detektoreinheit (30) mit mindestens einem Detektor (40) zum Nachweis zumindest von an dem Objekt (10) gebeugtem Licht,  mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (60) zum Auswerten von Messsignalen der Detektoreinheit (30) und zum Ausgeben von mindestens einem Schaltsignal (62, 64),  dadurch gekennzeichnet,  dass genau ein Detektor (40) zum Nachweis von Licht aus mindestens einer höheren Beugungsordnung vorhanden ist und  dass ein Mittel (42) zum Ausblenden zumindest von Licht der nullten Beugungsordnung (27) und/oder von ungebeugtem Licht (28) vorhanden ist oder  dass ein Einzeldetektor (54) zum Nachweis von Licht der nullten Beugungsordnung (27) und/oder von ungebeugtem Licht (28) und mindestens ein weiterer Einzeldetektor (52, 56) zum Nachweis von Licht aus mindestens einer höheren Beugungsordnung vorhanden ist.
Patent DE-202008005735-U1 (DE)
Title: Eine einstellbare Konstruktion der Zugseilführung
IPC: F16C1/26
Filed: 2008-04-22
Abstract: Eine
einstellbare Konstruktion der Zugseilführung besteht aus
einem Einbauteil und einem Einstellteil. Der Einbauteil hat ein
Einbauloch und ein Einbauende. Das Einbauende hat eine Einbauzone
für den Einstellteil. Der Einsellteil enthält
ein Einstellelement mit einem Durchlaufsloch. Das Einstellelement
wird mit der Einbauzone zusammengebaut und ist gegenüber
der Einbauzone beweglich. Das Einstellelement des Einstellteils
hat ein Durchlaufsloch, durch das das Zugseil durchgezogen werden
kann. Durch die Bewegung des Einstellelements wird die Spannkraft
des Zugseils eingestellt.
Patent DE-202008006985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung, insbesondere zur Trocknung von Schüttgütern
IPC: F26B17/02
Filed: 2008-05-23
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung, insbesondere zur Trocknung von Schüttgütern mit
wenigstens einer Schüttgutaufnahme
und einem der Schüttgutaufnahme
zugeordneten Strömungserzeuger,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Schüttgutaufnahme
(2) eine Vielzahl von Konditionierungsbehältern (4) aufweist,  daß die Konditionierungsbehälter (4)
auf dem Förderband (5)
eines Bandförderers
angeordnet sind,  daß der
Strömungserzeuger
(3, 28) stationär
am Förderband
(5) des Bandförderers
angeordnet ist, und  daß der
Strömungserzeuger
(3, 28) den Konditionierungsbehältern
(4) zugeordnete Ein- und Ausströmöffnungen
(7, 8) aufweist.
Patent DE-202008007516-U1 (DE)
Title: Anordnung in Verbindung mit einer Gleichrichterbrücke eines Frequenzumrichters
IPC: H02H7/12
Filed: 2008-06-05
Abstract: Anordnung
in Verbindung mit einer Gleichrichterbrücke (2) eines Frequenzumrichters,
in der zwischen einem Stromnetz und einer Gleichrichterbrücke (2)
ein Netzfilterblock vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anordnung  – in
Verbindung mit jeder Spule einer Drossel (22) des Netzfilterblocks
angebrachte temperaturabhängige
Mittel (20) zum Empfangen einer Temperaturinformation,  – eine mit
den temperaturabhängigen
Mitteln (20) des Netzfilterblocks verbundene Steuereinheit (10),
welche Steuereinheit Steuermittel zum Steuern des Funktionszustandes der
Gleichrichterbrücke
(2) in einen nichtleitenden Zustand aufgrund der Temperaturinformation
der Spule hat, aufweist.
Patent DE-202008009291-U1 (DE)
Title: Kapazitive Wicklung für Elektromotoren, Transformatoren und Elektromagneten
IPC: H01F27/40
Filed: 2008-07-10
Abstract: Kapazitive
Wicklungen für Elektromotoren, Transformatoren und Elektromagnete,
die an der Konstruktion desselben als Bandkondensator gewickelt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die kapazitive Wicklung mindestens
von zwei parallel angeordneten , elektrisch isolierten Leitern (1,
2) in einer Spule gewickelt sind und am Anfang der Spule die zwei
Leiter (1, 2) durch einen elektrischen Kondensator (3) miteinander
verbunden sind und am Ende der Spule die zwei Leiter (1, 2) ebenso
mit dem zweiten elektrischen Kondensator (4) miteinander verbunden sind
und daß ein Leiter (1) am Anfang der Spule mit einem Pol
eines oszillierenden Stromgenerators (5) verbunden ist und der zweite
Leiter (2) am Ende der Spule mit dem zweiten Pol des oszillierenden
Stromgenerators (5) verbunden ist.
Patent DE-202008010483-U1 (DE)
Title: Struktur für Endoprothesen
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Struktur
für Endoprothesen, die aus Gelenkflächen und Schäften
bestehen, die in den Knochen implantiert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die an den Knochen anliegenden Bereiche der Endoprothesen eine
Waffelstruktur aufweisen, deren Abstände maximal 1 mm und
deren Tiefen etwa 0,7 mm betragen.
Patent DE-202008011169-U1 (DE)
Title: Lautsprecherboxen-Rotator, min. zwei Boxen, sich drehende Masse >50 kg, elektrisch in Geschwindigkeit regelbar per Fußpedal
IPC: G10H1/047
Filed: 2008-08-21
Abstract: Die
Masse des sich motorgetrieben drehenden Teiles der Konstruktion
inklusive Lautsprecherboxen ist > 50
kg
Patent DE-202008012749-U1 (DE)
Title: Implantat
IPC: A61F2/44
Filed: 2008-09-25
Abstract: Gelenkimplantat mit einem oberen und einer unteren Implantatteil, die mittels mindestens eines Gelenkes miteinander verbunden sind, wobei das obere Implantatteil mit einer Oberseite und das untere Implantatteil mit einer Unterseite jeweils an gelenkig miteinander zu verbindenden Knochen anlegbar und abstützbar sind, wobei das obere und/oder das untere Implantatteil jeweils einen Teil des Gelenkes bereitstellende Gelenkbereiche aufweisen, und wobei ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, welches das obere und das untere Implantatteil unter Ausbildung einer zusammenhängenden Baugruppe und unter Ermöglichung einer Gelenkbewegung miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet,  dass das obere und/oder das untere Implantatteil jeweils ein dem jeweiligen Knochen zugewandtes, an diesem festlegbares Anlageteil aufweist, welches die Ober- bzw. Unterseite des Implantats bereitstellt, und ein an dem Anlageteil befestigbares Gelenkteil, welches den Gelenkbereich des Implantatteils umfasst,  und/oder  dass das Verbindungsmittel sich im Wesentlichen parallel zur Implantatlängsachse erstreckend in einer knochenseitig offenen Aufnahme des Gelenkbereichs des oberen und/oder unteren Implantatteils gehaltert ist,...
Patent DE-202008016086-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung eines Sicherheitshelms
IPC: A42B3/22
Filed: 2008-12-04
Abstract: Schutzanordnung
eines Sicherheitshelms, aufweisend:  eine Sonnenschutzscheibe
(1), die an ihren beiden Seiten mit je einem Steckabschnitt (11)
versehen ist, wobei sich ein Verriegelungsstück (111) auf dem Steckabschnitt
(11) befindet;  zwei Schwenkabschnitte (2), deren Vorderseite
einen Schlitz (21) aufweist, in dem sich ein Befestigungsloch (22) befindet,
wobei außen
am Schwenkabschnitt (2) eine Lagebegrenzungsnut (23) angeordnet
ist, die im Wesentlichen sägezahnförmig ausgebildet
ist, und wobei sich ein Zapfenloch (24) an der hinteren Seite der
Lagebegrenzungsnut (23) befindet, und wobei ein Loch (25) an der
hinteren Seite des Schwenkabschnitts (2) ausgebildet ist, und wobei
der Steckabschnitt (11) der Sonnenschutzscheibe (1) in den Schlitz
(21) des Schwenkabschnitts (2) zu einer Baueinheit eingreift, während das
Verriegelungsstück
(111) des Steckabschnitts (11) im Befestigungsloch (22) verriegelbar ist;  ein
Koppelelement (3), das an seiner Innenseite mit einem Drehzapfen
(31) versehen ist, wobei ein Verbindungsloch (32) an der anderen
Seite des Koppelelements (3) ausgebildet ist, und...
Patent DE-202008016596-U1 (DE)
Title: Schaltersicherungsanordnung für Sammelschienensysteme
IPC: H01H9/10
Filed: 2008-12-15
Abstract: Schaltersicherungsanordnung
(10) für Sammelschienensysteme mit einer oder mit mehreren Schaltersicherungseinheiten
zur Aufnahme je eines Sicherungseinsatzes (22), wo bei jede Schaltersicherungseinheit einen
Fußkontakt (30) für einen Kontakt mit einem einzusetzenden
Sicherungseinsatz (22) umfasst, und mit einer Schaltvorrichtung
(50, 100, 120, 140), dadurch gekennzeichnet, dass jede Schaltersicherungseinheit
einen Schaltfinger (100) umfasst, wobei jeder Schaltfinger (100) zwischen
einer Einschaltstellung und einer Ausschaltstellung hin- und herbewegbar
und so angeordnet ist, dass er, wenn die Schaltersicherungsanordnung
(10) auf einem Sammelschienensystem angeordnet ist, direkt eine
Oberfläche einer zugehörigen Sammelschiene (L1,
L2, L3) kontaktiert und in der Einschaltstellung den zugehörigen
Fußkontakt (30) kontaktiert, während er in der
Ausschaltstellung mit Abstand von dem zugehörigen Fußkontakt
(30) angeordnet ist.
Patent DE-202008018174-U1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine und Reinigungsscheibe
IPC: A47L11/40
Filed: 2008-10-09
Abstract: Reinigungsmaschine (11) zur Bearbeitung von Bodenbelägen (1), insbesondere von aus strukturierten Feinsteinzeugfliesen oder aus aufgerauhten Natursteinfliesen (2) hergestellten Bodenbelägen (1), mit einer Reinigungsscheibe (21), die abnehmbar an einem vorzugsweise durch einen Elektromotor (13) rotierend antreibbaren Abtriebsflansch (14) der Reinigungsmaschine (11) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsscheibe (21) aus dem Werkstoff Melamin (22), vorzugsweise Melamin-Formaldehy-Harzschaum, besteht.
Patent DE-202009004783-U1 (DE)
Title: Kartentransportvorrichtung für eine Kartenmischmaschine
IPC: A63F1/12
Filed: 2009-05-05
Abstract: Kartentransportvorrichtung für eine Kartenmischmaschine, umfassend:  – Einen Rahmen (10, 10A) mit einem Zufuhrende (11, 11A); mit einem Ausgabeende (12, 12A); mit zwei Seitenplatten (13, 13A); mit einer Aufnahmeplatte (14, 14A), die fest zwischen den Seitenplatten (13, 13A) nahe dem Zufuhrende (11, 11A) des Rahmens (10, 10A) montiert ist; mit einer verschwenkbaren Platte (15, 15A), die verschwenkbar zwischen den Seitenplatten (13, 13A) nahe des Zufuhrendes (11, 11A) des Rahmens (10, 10A) montiert ist, die oberhalb und wahlweise anliegend an der Aufnahmeplatte (14, 14A) montiert ist und ein anliegendes Ende (151, 151A) aufweist; und mit wenigstens einem Magneten (16, 16A), der in der verschwenkbaren Platte (15, 15A) nahe des anliegenden Endes (151, 151A) montiert ist;  – Wenigstens eine Gruppe von Einzugsrollen (20, 20A), die im Rahmen (10, 10A) montiert ist;  – Ein Einzugsgetriebe (30, 30A), das mit der wenigstens einen Gruppe von Einzugsrollen (20, 20A) verbunden ist und diese...
Patent DE-202009008251-U1 (DE)
Title: Platine mit zugeordneter Schutzleiterbahn
IPC: H05F3/02
Filed: 2009-06-16
Abstract: In ein Elektrogerät (1) eingebaute Platine (2) mit einer zugeordneten Schutzleiterbahn (7) zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzleiterbahn (7) in dem Zwischenraum (9) zwischen der Platine (2) und einem mit Spannung beaufschlagten Bauteil (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009008751-U1 (DE)
Title: Ergonomische Plattform für ein Liegen auf dem Bauch
IPC: A47C17/66
Filed: 2009-06-24
Abstract: Ergonomische Plattform zum auf dem Bauch Liegen, die mehrere Stangen (11), einen klappbaren Rahmen (12), zwei Polster (13), die eine unterschiedliche Öffnung (131, 132) bilden, und Rollen (14) umfasst, wobei die ergonomische Plattform (1) am Ende einer Liege (2) stehen und mit dieser verbunden werden kann, wodurch sich der Benutzer (3) auf die ergonomischen Plattform (1) lehnen kann, wenn er auf dem Bauch liegt, d. h. mit dem Rücken (31) nach oben weist, wobei sein Gesicht (32) und seine Brust (33) in den Öffnungen (131, 132) der Polster (13) aufnehmbar sind, wodurch ein Druck auf das Gesicht (32) und die Brust (33) des Benutzers vermieden wird, so dass die ergonomische Bedingung erfüllt werden kann.
Patent DE-202009008760-U1 (DE)
Title: Abisolierwerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2009-06-24
Abstract: Abisolierwerkzeug (100) für ummantelte Kabel (6), umfassend  – einen Aufnahmehohlzylinder (2) mit einem Lumen-Querschnitt, der dem Außendurchmesser des abzuisolierenden, in Achsenrichtung (A) des Aufnahmehohlzylinders (2) einzuschiebenden Kabels (6) entspricht,  – eine Schneide (8), die über die Innenfläche des Lumens ragt und zum Aufschneiden des Kabelmantels (6.1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (8) in einem fixierten, schräg zur Längsachse (A) des Aufnahmehohlzylinders (2) liegenden Winkel mit dem Aufnahmehohlzylinder (2) fest verbunden ist, so dass bei Drehen und axialem Verschieben des Kabels (6) innerhalb des Aufnahmehohlzylinders (2) ein wendelförmiger Schnitt (S) durch den Kabelmantel (6.1) ausführbar ist.
Patent DE-202009009343-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für Profile
IPC: F21V21/112
Filed: 2009-07-07
Abstract: Fixiervorrichtung, insbesondere zum Aufhängung von Profilen an Seilen mit Hilfe eines Seil-Schnellverstellers mit einem Grundkörper, welcher eine Aufnahme für den Seil-Schnellversteller bietet, sowie Formelementen, welche die Verbindung zum Profil herstellen, gekennzeichnet durch die Ausführung der Formelemente als Hinterschneidungen welche in korrespondierende Nuten des Profils eingreifen, wovon wenigstens ein Element zusätzlich als Schnapphaken ausgeformt ist.
Patent DE-202009010457-U1 (DE)
Title: Berührungsloser Desinfektionsmittel- und Seifenspender für Ein- und Unterbau
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-07-23
Abstract: Berührungsloser Desinfektionsmittel- und Seifenspender für den Einbau in Schranksysteme, der in eine Blende eingebaut wird und an der Frontseite einen Funktionskopf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionskopf (1) des Desinfektionsmittel- und Seifenspenders mindestens zwei Leuchtdioden (2) aufweist und dass der Funktionskopf an der Unterseite einen Funktionssensor (11), zur Erkennung der Hände, sowie einen Auslass mit Düsenkopf (12) für Desinfektionsmittel, Seife, Öl, Lotion, Gel und ätherische Öle besitzt.
Patent DE-202009010862-U1 (DE)
Title: Warndreieck mit Blinkrelais und Blinkleuchte
IPC: B60Q7/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Transportables Warndreieck mit integriertem Blinkgeber und Blinkleuchte in Form einer Dreieckspyramide. Die besondere Kennzeichnung ist durch die Schutz- und Warnhülle (Pos. 1) gegeben. Die Schutz- und Warnhülle ist sowohl am Tag, wie auch mit eingeschalteten Blinklicht in der Nacht von Weitem zu sehen. Das wird dadurch möglich, weil sich durch die Form des Warndreiecks, wie auch durch die Perforierung (Pos. 2 und Pos. 3), zwei Warndreiecke auf jeder der drei Seiten hell abzeichnen. Zwischen diesen beiden linienförmigen Dreiecken befindet sich zusätzlich noch ein Dreieck aus fluoreszierender Folie (Pos. 4) in orangener Farbe. Als Gesamtbild erscheinen auf jeder Seite vier Warndreiecke ( 1 ). Das ist zum Einen die licht-durchlässige PVC-Folie, die das gesamte Warndreieck bereits in großer Entfernung in rotem Licht sichtbar macht. Zum Anderen durch die zwei perforierten und das eine, aus fluoreszierender orange-farbener Folie aufgebrachte, Warndreieck.
Patent DE-202009010986-U1 (DE)
Title: Handbetätigter Antriebsmechanismus für eine Industrietür
IPC: E05F11/42
Filed: 2009-08-17
Abstract: Handbetätigter Antriebsmechanismus für eine Industrietür, wobei der Mechanismus an einem Antriebsschutzgehäuse (18) für einen Antrieb montiert ist, der zum Anheben und Absenken der Industrietür verwendet wird, umfassend eine handbetätigte Antriebseinrichtung zum manuellen Betätigen des Mechanismus durch einen Benutzer und eine Welle (13), die mit der handbetätigten Antriebseinrichtung verbunden ist, wobei der handbetätigte Antriebsmechanismus zudem Folgendes umfasst:  ein Zahnradpaar (10, 17), das in eine Eingriffsstellung und eine Ausrückstellung überführbar ist, umfassend ein Antriebszahnrad (10), das hülsenartig an der Welle (13) befestigt ist, so dass die Überführung in diese zwei Stellungen vollzogen werden kann, und ein Folgezahnrad (17), das an einer Antriebswelle (19) befestigt ist;  eine Drehantriebseinrichtung, die mit der Welle (13) verbunden ist, so dass das Antriebszahnrad (10) in Drehung versetzt werden kann,  wobei die Drehantriebseinrichtung an dem Antriebszahnrad (10) verschieblich koppelbar ist;  eine Exzenterzugeinrichtung, umfassend einen Wellenstift (12), der radial an der Welle (13) angeordnet ist...
Patent DE-202009014026-U1 (DE)
Title: Gabione
IPC: E02D29/02
Filed: 2009-10-07
Abstract: Gabione mit einem rückseitigen und einem vorderen Frontgitter, die durch Seitengitter miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitengitter (2, 3) mit einem unteren Endabschnitt (8, 9) versehen ist, der über wenigstens eine Versteifungszone (30, 31) mit dem übrigen Teil des Seitengitters (2, 3) verbunden und durch einen über die Frontgitter (1, 4) überstehenden Bereich gebildet ist.
Patent DE-202009014133-U1 (DE)
Title: Beschichtete Bauplatte
IPC: B32B13/10
Filed: 2009-10-19
Abstract: Beschichte Bauplatte mit einem Träger, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung durch eine mit einem Metallpulver verpreßte Spachtelmasse ausgebildet ist und dass die Körnung und die Menge des Metallpulvers derart bemessen ist, dass die sichtbare Oberfläche der Bauplatte metallisiert erscheint.
Patent DE-202009014368-U1 (DE)
Title: Flächenvorhangvorrichtung
IPC: A47H13/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Flächenvorhangvorrichtung  – mit einer Deckenschiene (11) mit mindestens einem Laufkanal (13),  – mit einem Schlitten (20), welcher einerseits mit Führungselementen (21) zur beweglichen Halterung des Schlittens (20) in einem Laufkanal (13) der Deckenschiene (11) ausgestattet ist und welcher andererseits eine Nut (22) mit einer nach unten gerichteten Öffnung (23) besitzt und  – mit einer Vorhangschiene (30), wobei die Vorhangschiene (30) eine Befestigungsfläche (33) für eine Vorhangbahn (40) besitzt und wobei die Vorhangschiene (30) mit einem Befestigungselement (50) verbunden ist, welches in der Nut (22) des Schlittens (20) lösbar gehalten wird.
Patent DE-202009014785-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-11-02
Abstract: Schiebetür (20) mit wenigstens einem relativ zu einem feststehenden Flügel (21) verschiebbaren Flügel (22), wobei zur Führung des verschiebbaren Flügels (22) eine einer unteren Längskante des verschiebbaren Flügels (22) zugeordnete Laufschiene (26) mit einem Laufwagen (23) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (26) und der Laufwagen (23) in einer Bodenschwelle (24) vorgesehen sind und der Laufwagen (23) wenigstens eine quer zur Verschieberichtung ausgerichtete Achse (29) zur Führung einer Querverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) aufweist sowie wenigstens eine Führungskulisse (38) für die Quer- und Längsverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entladung eines Schüttgut-Transportfahrzeuges
IPC: B65G67/24
Filed: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Entladung eines Schüttgut-Transportfahrzeuges, enthaltend Mittel zur Dosierung des zu entladenden Schüttgutes und Einrichtungen zur pneumatischen Weiterförderung des Schüttgutes, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladevorrichtung als auswechselbares Zubehörteil des Fahrzeuges ausgebildet ist.