baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19754250-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Anwahl von Fahrstufen und zur manuellen Schaltung von Übersetzungsverhältnissen eines Automatikgetriebes
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H59/08
Filed: 1997-12-06
Granted: 2007-10-31
Abstract: Betätigungsvorrichtung
zur Anwahl von Fahrstufen und zur manuellen Schaltung von Übersetzungsstufen
und/oder Fahr- bzw.
Schaltprogrammen eines Automatikgetriebes oder eines automatisierten
Schaltgetriebes, bei der ein Getriebewählhebel in einer Wählgasse verstellbar
angeordnet ist, wobei der Wählhebel
(1) der Betätigungsvorrichtung
um seine Längsachse
(Z) drehbar und um eine zu dieser Längsachse (Z) im wesentlichen
senkrechten Achse (Y) schwenkbar angeordnet ist dadurch gekennzeichnet,
dass zur Anwahl der Getriebefahrstufen (P, R, N, D, 3, 2, 1) der
Getriebewählhebel
(1) um seine Längsachse
(Z) drehbar gelagert ist, und dass der Wählhebel (1) um eine im wesentlichen
quer zur Fahrzeuglängsrichtung (X)
ausgerichtete Achse (Y) zur Anwahl von Getriebeübersetzungsverhältnissen
oder Getriebeschaltprogrammen (ECO/SPORT) auslenkbar ist.
Patent DE-19757936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines H2-CO-Gasgemisches
Inventor: ELIASSON BALDUR
IPC: C01B3/38
Filed: 1997-12-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Synthesegases (8), das ein H 2 -CO-Gasgemisch
enthält,
aus einem Einlaßgas
(7), das ein CH 4 -CO 2 -Gasgemisch
enthält,  a)
wobei dieses CH 4 -CO 2 -Gasgemisch
durch einen Entladungsreaktor (1) geleitet wird, in welchem eine
stromschwache Gasentladung aus einer elektrischen Wechselspannungsquelle
(9) über
ein Dielektrikum (2) betrieben wird,  dadurch gekennzeichnet,  b)
daß für ein vorgebbares
Synthesegas-Volumenverhältnis
R = H 2 /CO im Synthesegas (8) der Anteil  V
= (CO 2 /(CO 2  + CH 4 ))·100  von
CO 2  am Einlaßgas (7) gemäß einer
vorgegebenen Funktion (f) eingestellt wird und von einem daraus entnehmbaren,
dazugehörigen
Funktionswert um nicht mehr als ± 20 % abweicht.
Patent DE-19807956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Isoliersubstraten
Inventor: KATO SHIGEYA
IPC: B23K26/364
Filed: 1998-02-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Isoliersubstraten (1), insbesondere Trennen von
Mehrfachnutzen für
Leiterplatten, durch definiertes Einbringen von Trennrillen (3)
durch Materialabtrag mittels Energiestrahlung, wobei  ein vollständiges Durchtrennen
des Isoliersubstrats (1) durch eine Schutzschicht (52), die in benachbarten
Bereichen der einzubringenden Trennrillen (3) angeordnet ist, vermieden
wird; und  die endgültige
Trennung des Isoliersubstrats (1) in einem Trennprozess erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Schutzschicht (52) als härtbare/vernetzbare
Kunststofftinte auf einer Oberfläche
(22) des Isoliersubstrats (1) aufgedruckt und anschließend gehärtet wird;  der
Strahlabtrag auf der gegenüberliegenden
Oberfläche mittels
Laserstrahlung erfolgt; und  ein Thermoplast als Isoliersubstrat
(1) vorgesehen wird.
Patent DE-19818793-B4 (DE)
Title: Batteriewanne mit Ablaufschlauch
Inventor: WENZEL THORSTEN
IPC: H01M50/224
Filed: 1998-04-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Batteriewanne
(200), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Wanne (20) angeordneten Ablaufschlauch
(24) für
in die Batteriewanne (200) gelangende Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ablaufschlauch (24) Mittel (28) zu einem vorbestimmten Ausrichten
des Ablaufschlauches (24) und dessen Austrittsöffnung (26) aufweist, wobei
das Mittel zum vorbestimmten Ausrichten des Ablaufschlauches (24)
ein im Schlauchmaterial angeordnetes, biegbares, seine Form haltendes
Element (28) umfasst.
Patent DE-19826251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kalksandsteinformkörpers und danach hergestellter Kalksandsteinformkörper
Inventor: PESCHEN NORBERT
IPC: C04B28/20
Filed: 1998-06-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kalksandsteinformkörpers durch  – Erstellen
von 100 Teilen einer Gesamtausgangsmischung durch Kontaktieren einer
Mischung aus  5 bis 12 Teilen Luftkalk oder Baukalk mit einem
CaO-Anteil von wenigstens
70 Gew.%  und 58 bis 91 Teilen nicht-amorphem Siliciumdioxid
in Form von Sand mit einem SiO 2 -Anteil von
mehr als 50 Gew.%, der eine Korngröße von 0,06 bis 8 mm, bestimmt
mit Prüfsieben
nach DIN 4188, aufweist,  mit 3 bis 10 Teilen Wasser,  – Pressen
der Gesamtausgangsmischung zu Rohlingen  – und abschließender Autoklavhärtung in
an sich bekannter Weise,  – wobei
während
und/oder nach der Kontaktierung 1 bis 20 Teile, bezogen auf 100
Teile der Gesamtausgangsmischung, wenigstens ein, ein amorphes Siliciumdioxid
enthaltenen Mittels zugefügt
wird.
Patent DE-19837658-B4 (DE)
Title: Übertragungssignal-Empfängerschaltung
Inventor: GREISS ISRAEL
IPC: H04L25/40
Filed: 1998-08-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Übertragungssignal-Empfängerschaltung mit  einer Abtastschaltung, welche ein analoges Datensignal abtastet und das analoge Datensignal in eine digitale Nachbildung des analogen Datensignals abhängig von den Übergängen eines Abtasttaktsignals umwandelt;  einer Einstellungs-Bestimmungsschaltung, welche wenigstens einen Teil der digitalen Abtastwerte analysiert und eine Einstellung der Abtastzeit abhängig von der Analyse ermittelt, wobei die Einstellungs-Bestimmungsschaltung ein Einstellsignal erzeugt, das die ermittelte Einstellung angibt;  
 einer Takterzeugungsschaltung, welche das Abtasttaktsignal erzeugt, wobei die Takterzeugungsschaltung einen Schaltkreis umfaßt, der die Frequenz des Abtasttaktsignals abhängig von dem Einstellsignal modifiziert, mit folgenden Merkmalen  a) eine erste Schaltung, die ein erstes Taktsignal empfängt, das Übergänge aufweist, die von einem ersten logischen Zustand zu einem zweiten logischen Zustand und zurück zu dem ersten logischen Zustand wechseln; und  b) eine zweite Schaltung, die ein moduliertes Taktsignal erzeugt, indem sie x Übergänge aus jeder von aufeinanderfolgenden Gruppen aus L Übergängen des ersten Taktsignals entfernt, wobei x und L ganze...
Patent DE-19843033-B4 (DE)
Title: Durchbrucherkennungsverfahren für eine Stranggießkokille
Inventor: FREY RAINER DIPL -ING
IPC: B22D11/18
Filed: 1998-09-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Durchbrucherkennungsverfahren für eine Stranggießkokille (1), die mittels mindestens eines Oszillationsantriebs (18), z. B. einer Hydraulikzylindereinheit, mit einer Grundfrequenz (f0) auf und ab bewegt wird, – wobei von der Stranggießkokille (1) ein Metallband (7) mit einer Dicke (d) von maximal 100 mm mit einer Gießgeschwindigkeit (v) gegossen wird, – wobei mindestens ein durch das Oszillieren der Stranggießkokille (1) hervorgerufenes Beschleunigungsspektrum gemessen und mit einem Musterspektrum verglichen wird, – wobei auf Durchbruchgefahr erkannt wird, wenn mindestens eine vorbestimmte Frequenzkomponente (f7) des gemessenen Beschleunigungsspektrums die korrespondierende Frequenzkomponente des Musterspektrums übersteigt.
Patent DE-19844423-B4 (DE)
Title: TV-Objektivantriebseinheit
Inventor: KANEKO KEIJI
IPC: H04N5/232
Filed: 1998-09-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: TV-Objektivantriebseinheit
(10), die eine variable Linsengruppe eines TV-Objektivs (1) durch
einen Motor (32) bewegt, um hierdurch den Zoom einzustellen, wobei
die TV-Objektivantriebseinheit (10) aufweist:  eine Zoomsteuervorrichtung
(34) zur Vorgabe einer Tele-/Weitwinkelzoomrichtung und einer Zoomgeschwindigkeit;  eine
Motortreiberschaltung (42) zum Ansteuern des Motors (32)  eine
Speichervorrichtung (C1), die mit einem Eingang der Motortreiberschaltung
(42) verbunden ist, zum Speichern der Zoomrichtung und der Zoomgeschwindigkeit;  eine
erste Schaltvorrichtung (40, SW2) zum Verbinden/Trennen der Zoomsteuervorrichtung
(34) mit/von der Speichervorrichtung (C1) und der Motortreiberschaltung (42);  eine
Eingabe-/Ausgabeschaltung (50), die ein Signal zum Triggern der
ersten Schaltvorrichtung (40, SW2) ausgibt;  eine Löschschaltung
(54), die eine Änderung
des Ausgangssignals der Zoomsteuervorrichtung (34) feststellt und ein
Rücksetzsignal
an einen ersten Eingang (CR) der Eingabe-/Ausgabeschaltung (50)
ausgibt, wenn eine Änderung
festgestellt wird; und  eine zweite Schaltvorrichtung (28, 38,
SW1), die ein Triggersignal an einen zweiten Eingang (CK) der Eingabe-/Ausgabeschaltung
ausgibt;  wobei...
Patent DE-19881310-B4 (DE)
Title: Wafer Transfervorrichtung und Verfahren zum Übertragen und Verdichten von mehreren Wafern
Inventor: BLATTNER JAKOB
IPC: H01L21/673
Filed: 1998-09-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Wafer-Transfervorrichtung, zum Übertragen und Verdichten von in einer ersten Halteeinrichtung, wie beispielsweise einem Magazin, voneinander beabstandet gestapelten Wafern in eine zweite Halteeinrichtung, die eine Trägereinrichtung aufweist, welche mit zwei parallel zueinander angeordneten und jeweils um ihre Längsachse rotierbaren Rollen versehen ist, die Rollen mit Antriebsmitteln wirkverbunden sind, durch welche die Rollen in mehrere Rotationspositionen anordenbar sind, jede Rolle mit mehreren, wenigstens sich über einen Teil ihres Umfangs erstreckenden, Aufnahmen für die Wafer versehen ist, einige der Aufnahmen sowohl in Längsrichtung als auch in Umfangsrichtung der Rolle versetzt und in im Wesentlichen parallel zur Längsachse der jeweiligen Rolle verlaufenden Segmentabschnitten des Umfangs der Rolle angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest drei Segmentabschnitten (14, 15, 16, 17, 18, 19) Aufnahmen {6) für Wafer von jeweils zumindest einem Waferstapel vorhanden sind, zumindest ein vierter Segmentabschnitt (14–19) ausgebildet ist, in dem Aufnahmen für die gleichzeitige Anordnung von Wafern von zumindest drei Waferstapeln vorhanden...
Patent DE-19903585-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor und Halbleitersensorchip und Halbleitersensorgehäuse
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: H05K1/18
Filed: 1999-01-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Halbleitersensor, der dazu angepasst ist, auf einer Oberfläche einer gedruckten Leiterplatte (940), die Montagelöcher (941), die in der gedruckten Leiterplatte (940) ausgebildet sind, aufweist, montiert zu werden, mit  einem Halbleitersensorchip (910) zum Erfassen einer physikalischen Größe, die in einer rechtwinklig zu der Chipoberfläche verlaufenden Richtung einwirkt, und  einem Gehäuse (920) zur Aufnahme des Halbleitersensorchips,  bei dem das Gehäuse (920) eine Hauptfläche (920A) zur Montage des Halbleitersensorchips (910), eine Bodenfläche zur Montage des Gehäuses (920) auf der Oberfläche der gedruckten Leiterplatte (940) und zwei parallel sich gegenüberliegende Seitenflächen, die die Hauptfläche sandwichartig umgeben, aufweist, wobei die Hauptfläche in einem vorbestimmten Winkel mit Bezug zu der Bodenfläche ausgebildet ist,  die Hauptfläche (920A) mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (923) zur Verbindung mit Eingangs/Ausgangsanschlüssen des Halbleitersensorchips (910) entlang zweier sich gegenüberliegender Seiten derselben versehen ist,  die Bodenfläche mit einer Mehrzahl von Stiften (922) versehen ist, die entlang der zwei...
Patent DE-19909320-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für ummantelte Leitungen und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsstruktur
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R9/05
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verbindungsstruktur
für ummantelte Leitungen,
umfassend:  eine erste ummantelte Leitung (1), die einen ersten
Leiter besitzt, der mit einer ersten harzartigen Ummantelung (1d) ummantelt
ist,  eine zweite ummantelte Leitung (2), die einen zweiten
Leiter besitzt, der mit einer zweiten harzartigen Ummantelung (2b)
ummantelt ist, wobei der zweite Leiter überkreuzend und in einem Verbindungsabschnitt
elektrisch mit dem ersten Leiter der ersten ummantelten Leitung
(1) verbunden ist, und  ein oberes Harzstückchen (13) und ein unteres
Harzstückchen
(14), zwischen denen der elektrische Verbindungsabschnitt des ersten
und zweiten Leiters und dessen Umgebungen angeordnet ist, wobei
das obere Harzstückchen (13)
an das untere Harzstückchen
(14) geschweißt
ist und die erste und die zweite ummantelte Leitung (1, 2) zwischen
dem oberen und dem unteren Harzstückchen (13, 14) angeordnet
sind, wobei die Ausbildung des Verbinungsabschnitts während der
Verschweißung
der beiden Harzstückchen
(13, 14) erfolgt ist, und wobei jedes der Harzstückchen (13, 14) an seiner...
Patent DE-19917063-B4 (DE)
Title: Drahtloses Datenübertragungssystem zur Ankopplung eines mobilen Bedien- und Anzeigegerätes an einen Steuerbus
Inventor: WEINZIERL THOMAS
IPC: H04L12/28
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Datenkoppler für ein drahtloses Datenübertragungssystem, der als Schnittstelle für einen drahtlosen bidirektionalen Datenaustausch zwischen einem tragbaren Bedien- und Anzeigegerät und einem fest installierten Bussystem eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Datenkoppler über Mittel zum Mithören aller über das Bussystem laufenden Telegramme, Mittel zur Extraktion der in den Telegrammen übermittelten Daten des Datenübertragungssystems und Mittel zum Abspeichern aller Daten des Datenübertragungssystems aufweist und  dass der Datenkoppler über Mittel verfügt, um in dem tragbaren Bedien- und Anzeigegerät nach einer Verbindungsaufnahme den Datenbestand zu aktualisieren.
Patent DE-19945611-B4 (DE)
Title: Proximaler Humerusnagel
Inventor: STEDTFELD HANS-WERNER
IPC: A61B17/72
Filed: 1999-09-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Proximaler
Humerusnagel mit einem Schaft und mit zwei diesen im proximalen
Abschnitt des Schaftes quer zur Schaftlängsachse durchsetzenden, in
einer Hauptebene liegenden Bohrungen zur Aufnahme von stiftförmigen Fixierelementen,
welche Bohrungen zwischen sich mindestens eine weitere Bohrung einschließen, die gegenüber der
Hauptebene winkelmäßig versetzt
ist, wobei weiter distal zusätzliche
Bohrungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen
(8, 9, 10, 11) im proximalen Abschnitt ein Innengewinde (12) tragen,
welches komplementär
zum Außengewinde
der Fixierelemente ausgebildet ist.
Patent DE-19948087-B4 (DE)
Inventor: BRAKMANN SUSANNE
IPC: B81B1/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2008-04-17
Abstract: The invention relates to a reaction substrate (20) comprised of a base part (10) and of a flexible compartment layer (21) which is made of a polymer material and which is provided with predetermined compartment structures (30) for forming sample compartments. According to the invention, the polymer material is a viscoelastic polymer composition (e.g. silicone rubber) which has an inherent adhesive property with regard to substrates made of glass, plastic, metal or of semiconductors. The invention also relates to a tool for producing the reaction substrate.
Patent DE-19949880-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten von Rohrleitungen
Inventor: PORFIDO ERASMO
IPC: F16L21/035
Filed: 1999-10-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Anordnung
zum Abdichten von medienfördernden
Rohrleitungen umfassend eine erste Rohrleitung (12) mit einer Innenwand
(13) mit einem Rohrinnendurchmesser D2, einen Endabschnitt (2) einer
zweiten Rohrleitung (1) mit einem Rohraussendurchmesser D1 kleiner
als D2, und ein rotationssymmetrisches aus einem flexiblen Material
ausgebildetes Dichtungsmittel (4), wobei das Dichtungsmittel (4)
in einer in der ersten Rohrleitung (12) zugewandten Wand der zweiten
Rohrleitung (1) ringförmig
ausgebildeten Nut (6) derart angeordnet ist, dass ein Spalt (14)
zwischen der ersten Rohrleitung (12) und der zweiten Rohrleitung
(1) abgedichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmittel
(4) in Richtung der Rohrleitungsachse mindestens zwei Dichtungsbereiche
(8, 9) aufweist, die durch einen zwischen den Dichtungsbereichen
(8, 9) ausgebildeten Verbindungsbereich (10) verbunden sind, und
dass die Nut (6) der zweiten Rohrleitung (1) mindestens einen Durchgang
(7) für
das abzudichtende Medium aufweist, der von dem Verbindungsbereich
(10) überdeckt
wird.
Patent DE-19954373-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für eine Kanüle
Inventor: CLAESSENS ALBERT LOUIS VICTOR JOZEF
IPC: A61M5/32
Filed: 1999-11-11
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schutzkappe für eine Kanüle, umfassend eine Außenhülse (10) aus einer Kunststoff-Hartkomponente und ein in der Außenhülse angeordnetes Dichtelement (30), wobei das Dichtelement (30) aus einer gaspermeablen Kunststoff-Weichkomponente hergestellt ist und das Dichtelement (30) und die Außenhülse (10) gemeinsam in einem Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren hergestellt und fest miteinander verbunden sind und zwischen beiden kein Zwischenraum vorhanden ist, und wobei die Außenhülse (10) an dem hinteren Ende (11) einen im wesentlichen zylindrischen, sich gegebenenfalls in Richtung des Frontendes (15) hin leicht verjüngenden Sockelabschnitt (13) mit einer Einführöffnung (2) für die Kanüle aufweist, an den sich ein in seinem Querschnitt in Längsrichtung der Schutzkappe ebenfalls verjüngender Frontabschnitt (14) anschließt, der sich bis zu dem Frontende (15) der Außenhülse erstreckt, und wobei die Außenhülse (10) eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, in der das Dichtelement (30) angeordnet ist und die an dem Frontende (15) der Außenhülse (10) durch das Dichtelement (30) verschlossen ist und die Außenhülse (10) zwischen...
Patent AU-2020103804-B4 (AU)
Title: Lifter for laundry treating apparatus
Inventor: LEE KILRYONG
IPC: D06F37/06
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-03-10
Abstract: A lifter for a laundry treating apparatus, the lifter comprising: 
a first member made of plastic, one side of which is coupled to an inner surface of 
a drum; and 
a second member made of stainless steel, and disposed to protrude toward an 
inside of the drum, and coupled to the other side of the first member, 
wherein the first member is located between the inner surface of the drum and the 
second member.
Patent AU-2021107541-B4 (AU)
Title: Tennis let detection system with shot clock control
Inventor: GOLDSTEIN FREDRIC
IPC: A63B71/06
Filed: 2021-09-07
Granted: 2022-05-19
Abstract: A method of let detection with integrated shot clock control is disclosed. The method 
comprises using an indicator to indicate by one of a vibration force, a light or a 
sound, indicating that movement of a tennis net caused by the force of an impact 
between a ball and the net has occurred during a serve; pressing a button on one 
of a handset; a further handset; and a tablet to arm a let detection function, wherein 
the indicating step is only performed when the let detection function has been 
armed; and pressing a button on a different one of the handset; the further handset; 
and the tablet to control a shot clock in order to help enforce a time limit imposed 
upon a player at various stages of a tennis match.  
FIG. 9 for publication
Patent DE-102004002504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gratfreien Trennen von Halbzeug aus duktilem Material und dessen Verwendung
Inventor: LEPIN EBERHARD
IPC: B23D19/04
Filed: 2004-01-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Halbzeug (1) aus duktilem Material,  insbesondere
zur streifenförmigen
Trennung von Metallbändern
sowie der Herstellung von Drähten
und Profildrähten,
das auf gegenüberliegenden
Seiten mindestens ein Paar Nuten (2, 3) in gegenseitig fluchtender
Ausrichtung oder einfache Nuten aufweist, wobei entlang der Nuten
(2, 3), ein Steg (4) aus Restmaterial verbleibt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Dicke D des Halbzeugs über
0,5 mm beträgt,  – dass thermische
Trennverfahren und/oder mechanische Strahltrennverfahren zur Destabilisierung
des Steges (4) eingesetzt werden und die Trennung gratfrei in Verbindung mit
einem zeitgleichen mechanischen Aufreißen des Materials entlang des
Steges (4) durchgeführt
wird.
Patent DE-102004005759-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Dosieren und Zuführen eines Mediums in einen Korpus einer Sanitäreinrichtung
Inventor: MARKWART ANDRE
IPC: E03D9/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2010-08-05
Abstract: Einrichtung zum Dosieren und Zuführen eines Mediums in einen Korpus einer Sanitäreinrichtung mit Wasserspülung, einem Speicher, einer Mischkammer, einer an dem Korpus schwenkbar gelagerten Sitz-/Deckelanordnung mit einer über einen Hebel in Verbindung stehenden Pumpenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenanordnung (6) eine Pumpe (6.1) zur jeweils kurzzeitigen Bildung eines Unterdrucks beziehungsweise Überdrucks einen doppelt wirkenden Pumpenkolben (9) aufweist, wobei die Pumpe (6.1) am Korpus (2) einerseits und an der Sitz-/Deckelanordnung (3) andererseits beweglich gelagert ist, über einen ersten Leitungsabschnitt (14) an seiner Auslauföffnung mit der Mischkammer (15) verbunden ist, die Mischkammer (15) über wenigstens einen zweiten Leitungsabschnitt (20; 21) mit jeweils einem Ventil (22; 23) an seiner jeweiligen Einlauföffnung (20.1; 21.1) mit dem Innenraum (19.1) des Speichers (19) verbunden ist, die Mischkammer (15) einen dritten Leitungsabschnitt (25) mit einer zweiten Ventilanordnung (26) aufweist, wobei der dritte Leitungsabschnitt (25) an seinem gegenüber einem unteren Auslass (18) der Mischkammer (15) distalen Ende im...
Patent DE-102004010670-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor mit einem Diaphragma
Inventor: KATSUMATA TAKASHI
IPC: H01L29/84
Filed: 2004-03-04
Granted: 2012-07-12
Abstract: Halbleiterdrucksensor mit: einem Halbleitersubstrat (10), welches ein Diaphragma (30) zur Aufnahme eines Drucks und eine Brückenschaltung zur Erfassung einer Verformung des Diaphragmas (30) entsprechend dem Druck aufweist, wobei die Brückenschaltung ein Paar erster Meßwiderstände (41, 44) und ein Paar zweiter Meßwiderstände (42a, 43a) enthält, die ersten Meßwiderstände (41, 44) auf dem Diaphragma (30) in der Mitte angeordnet sind und die zweiten Meßwiderstände (42a, 43a) auf dem Diaphragma (30) am Rand angeordnet sind und jeder erste Meßwiderstand (41, 44) einen ersten Widerstandswert (BA, RD) aufweist, welcher größer als ein zweiter Widerstandswert (RB1, RC1) jedes zweiten Meßwiderstands (42a, 43a) ist, die Brückenschaltung ein vorbestimmtes Verhältnis eines Widerstandswerts zwischen dem zweiten Widerstandswert (RB1, RC1) und dem ersten Widerstandswert (RA, RD) besitzt, das Diaphragma (30) ein anderes vorbestimmtes Verhältnis der thermischen Spannung, das heißt der durch Temperaturveränderung und unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten verursachten Spannung, zwischen einer dem zweiten...
Patent DE-102004018471-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterschaltung und Verfahren zum Herstellen einer Leistungshalbleiterschaltung
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L23/373
Filed: 2004-04-16
Granted: 2009-04-16
Abstract: Leistungshalbleiterschaltung  mit
einem Leistungshalbleitermodul (2, 3), das eine als Kühlelement
fungierende, wärmeleitende
Grundplatte (1) aufweist, und das als flache Baugruppe ausgebildet
ist, indem mindestens ein elektronisches Leistungs-Bauelement auf
einem metallisierten Keramiksubstrat (11) mit einer hochstromleitenden
Metallisierung angeordnet und mit einer oberseitigen Kontaktfläche mit
einer elektrisch leitenden Anschlussfläche einer auflaminierten Folie
(12) kontaktiert ist,  wobei die Grundplatte (1) Kühlrippen
(6) aufweist,  wobei das Keramiksubstrat (11) mittels Wärmeleitkleber (20)
unmittelbar auf die Grundplatte (1) geklebt ist, und  wobei
seitlich neben dem Keramiksubstrat (11) weitere Schaltungen (26)
in Flachbauform und/oder Bauteile (30) mit bondbaren Anschlüssen auf
die Grundplatte (1) aufgeklebt und mit auf der Folie (12) ausgebildeten
Anschlussflächen
(13, 14) verbunden sind.