baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013854-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsabschnitt, insbesondere Außenrohrabschnitt für Rohr-in-Rohr-Systeme
IPC: F16L21/08
Filed: 2007-10-03
Abstract: Rohrleitungsabschnitt
(2), der vorzugsweise ein Außenrohrabschnitt in einem Rohr-in-Rohr-System
zur gleichzeitigen Führung von Abgas- und Verbrennungsluft
von bzw. für Heizkessel und Thermen ist, wobei der Rohrleitungsabschnitt
an einem Ende einen Muffenteil (4) und am anderen Ende einen Einsteckteil
(14) aufweist, wobei der Einsteckteil des Rohrleitungsabschnitts
in den Muffenteil eines auf den Rohrleitungsabschnitt folgenden,
ebenso ausgebildeten Rohrleitungsabschnitts passt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der Muffenteil eine Anzahl
von Einschnitten (6) aufweist, die sich von seinem äußeren
Rand aus ein Stück weit in Axialrichtung des Rohrleitungsabschnitts
erstrecken und die in wenigstens zwei Paaren um den Umfang des Muffenteils
verteilt angeordnet sind, wobei das zwischen den Einschnitten eines
jeden Paares befindliche Rohrleitungsmaterial jeweils eine Federzunge
(8) ausbildet, wobei die Federzungen mit Rastmitteln (10) ausgebildet
sind, und  – der Einsteckteil Rastmittel (24) aufweist,
die zu den Rastmitteln des Muffenteils komplementär sind.
Patent DE-202007014100-U1 (DE)
IPC: E04F13/04
Filed: 2007-10-09
Abstract: Lattice fabric strip (10) comprises a profiled strip (12) having a recess and/or opening (11) and arranged on one side of the fabric strip. The profiled strip is held on the fabric strip via a deformable shape-stable hardenable material (13a, 13b) so that the material fills and covers the recess and/or opening. The material penetrates the fabric strip and covers a surface on the other side of the strip. Preferred Features: The profiled strip is formed as a corner profile with each edge held on the fabric strip.
Patent DE-202008000508-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit Schutzpolsterung
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: Eine
Tragetasche mit Schutzpolsterung bestehend aus einem Körper und
einem Handgriff, wobei der Körper
sowohl am Boden als auch seitlich miteinander verbundene luftgefüllte Zellen
hat und sein oberes Ende den Handgriff bildet, so daß der Körper einen
Gegenstand aufnehmen und mittels der luftgefüllten Zellen gegen Stoß schützen und
die Tragetasche am Handgriff getragen werden kann.
Patent DE-202008000700-U1 (DE)
Title: Dauerhafte Befestigung der Metalltaps an Stepschuhen
IPC: A43B5/12
Filed: 2008-01-18
Abstract: Stepschuhe die angeschraubte Taps (Metallplatten zur Tonerzeugung) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, das die Taps (B) mit der Ledersohle (D) verschraubt sind. ( 3 )
Patent DE-202008005833-U1 (DE)
Title: Ausstellungsmöbel
IPC: A47F5/16
Filed: 2008-04-26
Abstract: Ein
Ausstellungsmöbel, welches ein geneigtes Pult (20) umfaßt
und mindestens einen ersten Pultaufsatz (26) und einen zweiten Pultaufsatz
(28), wobei der erste Pultaufsatz (26) eine Oberseite und in einem
ersten Abstand dazu eine zur Oberseite parallele Unterseite hat,
wobei der zweite Pultaufsatz (28) eine Oberseite hat und in einem
zweiten Abstand dazu eine zur Oberseite parallele Unterseite und
wobei der zweite Abstand größer ist als der erste
Abstand.
Patent DE-202008008689-U1 (DE)
Title: Rotorkopfansteuerung eines Modellhubschraubers
IPC: A63H27/133
Filed: 2008-06-27
Abstract: Rotorkopfansteuerung
eines Modellhubschraubers zum kontrollieren der Hauptrotorblätter, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ansteuerung über ein Kardangelenk 10, 11,
12, durch die Steuerstange 6 durch eine Hohlwelle 7 erfolgt.
Patent DE-202008009567-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für endovaskuläre intrventionelle Eingriffe
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Trainingsvorrichtung
für interventionelle
endovaskuläre
Eingriffe mit einer in einem transparenten Einsatz (2) angeordneten
transparenten Nachbildung eines Gefässverlaufs (10), der innerhalb
eines geschlossenen Gehäuses
(20) angeordnet ist und mittels einer innerhalb des Gehäuses (20)
vorgesehenen Beleuchtungseinrichtung (28) beleuchtbar ist, mit einer
innerhalb des Gehäuses
(20) verschiebbar angeordneten Kamera (27) zur Aufnahme von Bildern
des Gefässverlaufs
(10), die auf einer Anzeigeeinrichtung (32, 33) darstellbar sind,
und mit einem ausserhalb des Gehäuses
(20) angeordneten Zugang in den nachgebildeten Gefässverlauf
(10), dadurch gekennzeichnet, dass der Gefässverlauf (10) aus wenigstens
zwei Gefässabschnitten
(11) aufgebaut ist, die weitgehend flüssigkeitsdicht miteinander
verbindbar sind und durch im Bereich von Verbindungsstellen der
Gefässabschnitte
(11) vorgesehene Abstandshalter (6) in einer vorgegebenen Position
innerhalb des Einsatzes (2) gehalten sind.
Patent DE-202008013510-U1 (DE)
Title: Netzschalteinheit 19"/400V (230V)
IPC: H02B1/32
Filed: 2008-10-10
Abstract: Netzschalteinheit
mit Temperaturüberwachung,
dadurch gekennzeichnet, dass eine kompakte Bauform, es ermöglicht,
auf 2 HE (Höheneinheiten) im
19 Zoll Schaltschrank, Netzschalter, Temperaturüberwachung, Netzfilter und
6 Ausgänge,
als eine Einheit zusammenzufassen. ( 1 )
Patent DE-202008014340-U1 (DE)
Title: Zweilagiger Schröpfbecher mit Glimmfunktion
IPC: A61F7/00
Filed: 2008-10-28
Abstract: Zweilagiger
Schröpfbecher (100), umfassend:  – eine erste
Becherkomponente (10), die einen hohlen Wärmeleiter umfasst,
der einen offenen Boden, welcher eine Saugöffnung (11)
bildet, um dem menschlichen Akupunkturpunkt (300, 400) einen Wärmesog
zur Verfügung zu stellen, und eine Oberseite aufweist,
die einen Kontaktabschnitt (12) bildet; und  – eine
zweite Becherkomponente (20), die einen hohlen Wärmeleiter
aufweist, der einen Boden umfasst, welcher einen Anschlussabschnitt
(21) bildet, der an den Kontaktabschnitt (12) der ersten Becherkomponente
(10) angeschlossen ist, und eine obere Öffnung umfasst,
die eine Einführöffnung (22) bildet, die mit einer
Kammer (23), welche durch den hohlen Wärmeleiter der zweiten
Becherkomponente (20) gebildet ist, in Verbindung steht.
Patent DE-202008014465-U1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Betonbauteil, das mit einer Verstärkungsschicht aus hydraulisch abgebundenem Material aus einem Zementmörtel- oder Betongemisch versehen ist
IPC: E04B1/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Bauteil, insbesondere Betonbauteil, das mit einer Verstärkungsschicht aus hydraulisch abgebundenem Material aus einem Zementmörtel- oder Betongemisch versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungschicht besteht aus:  a) einer Bewehrungsmatte (3) aus mindestens drei Gewebelagen (3a, 3b) mit Drahtstärken im Bereich von etwa 0,5 mm bis 3,5 mm und Maschenweiten im Bereich von etwa 2 mm bis 60 mm,  b) einer mit Abstand von dem Bauteil liegenden Außenhaut, die durch eine in die äußeren Gewebelagen der Bewehrungsmatte (3) eingebrachte, hydraulisch abgebundene Spachtelmörtelmasse aus einem Zementmörtel- oder Betongemisch gebildet ist,  c) einer den Zwischenraum zwischen dieser Außenhaut und dem Bauteil ausfüllenden Zwischenschicht aus abgebundenem Zementmörtel- oder Betongemisch,  und dass die Spachtelmörtelmasse der Außenhaut aus einem Zementmörtel- oder Betongemisch mit relativ steifer Konsistenz und relativ geringem Ausbreitmaß hergestellt ist, das im Bereich von etwa 40% bis 60%, vorzugsweise etwa 50%, des Ausbreitmaßes des in den Zwischenraum zwischen der Außenhaut und...
Patent DE-202008016782-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für Brandschutztüren oder -fenster
IPC: E06B5/16
Filed: 2008-12-20
Abstract: Schließeinrichtung (1) für ein schwenkbares und/oder kippbares Brandschutzelement (2), insbesondere in Form einer Brandschutztür oder eines Brandschutzfensters, mit einer Verglasung (3) aus zumindest zwei parallel beabstandeten Glasscheiben (4, 5), wobei die Schließeinrichtung (1) zumindest umfasst:  • ein Schlosskastengehäuse (7), in das ein Schlosskasten mit integrierter Schließmimik eingesetzt und befestigt ist, wobei das Schlosskastengehäuse (7) zur Montage auf der Verglasung (3) des schwenkbaren und/oder kippbaren Brandschutzelements (2) vorgesehen ist,  • wenigstens eine Gegenplatte (13) für das Schlosskastengehäuse (7),  • zumindest einen hülsenartigen Abstandhalter (15) sowie  • zumindest eine mineralische Brandschutzplatte (16),  wobei das Schlosskastengehäuse (7) mit der Gegenplatte (13) über wenigstens ein Fixiermittel (14) verbunden ist, das durch den Abstandhalter (15) hindurchgeführt ist und die Brandschutzplatte (16) zwischen dem Schlosskastengehäuse (7) und der Gegenplatte (13) so im Klemmsitz gehalten wird, dass das Schlosskastengehäuse (7) die Brandschutzplatte (16) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seiten überragt.
Patent DE-202008017556-U1 (DE)
Title: Anlage zur Umwelt-Wärmenutzung
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-01-17
Abstract: Anlage zur mittelbaren Umwelt-Wärmenutzung in erdverlegten Altleitungen (1) mit mindestens einer in der Altleitung angeordneten Rohrsonde (4, 5, 6, 7, 8) als Rohrwärmetauscher, die mit einer externen Wärmepumpe verbunden ist.
Patent DE-202008018643-U1 (DE)
Title: Nucleosidphosphoramidat-Propharmaka
IPC: C07H19/10
Filed: 2008-03-26
Abstract: Verbindung gemäß der folgenden Formel:wobei (a) R1 Wasserstoff, Methyl, Ethyl, n-Propyl, i-Propyl oder ein substituiertes oder unsubstituiertes Phenyl ist, wobei der Substituent des substituierten Phenyls mindestens einer von einem CH3, OCH3, F, Cl, Br, I, Nitro, Cyano und einem CH3-qXq ist, wobei X F, Cl, Br oder I ist und q 1–3 ist; (b) R2 Wasserstoff oder CH3 ist; (c) R3a H und R3b H, CH3, CH(CH3)2, CH2CH(CH3)2, CH(CH3)CH2CH3, CH2Ph, CH2-Indol-3-yl, -CH2CH2SCH3, CH2CO2H, CH2C(O)NH2, CH2CH2COOH, CH2CH2C(O)NH2, CH2CH2CH2CH2NH2, -CH2CH2CH2NHC(NH)NH2, CH2-Imidazol-4-yl, CH2OH, CH(OH)CH3, CH2((4'-OH)-Ph), CH2SH, oder Niedercycloalkyl ist; oder R3a CH3, CH(CH3)2, CH2CH(CH3)2, CH(CH3)CH2CH3, CH2Ph, CH2-Indol-3-yl, -CH2CH2SCH3, CH2CO2H, CH2C(O)NH2, CH2CH2COOH, CH2CH2C(O)NH2, CH2CH2CH2CH2NH2, -CH2CH2CH2NHC(NH)NH2, CH2-Imidazol-4-yl, CH2OH, CH(OH)CH3, CH2((4'-OH)-Ph), CH2SH oder Niedercycloalkyl ist und R3b H ist; (d) R4 Wasserstoff, CH3, Et, iPr, nPr, nBu, 2-Butyl, tBu, Benzyl, Cyclopropyl, Cyclobutyl, Cyclopentyl, Cyclohexyl, N-Methyl-aziridin-2-yl, N-Methyl-azetidin-3-yl, N-Methyl-pyrrolidin-3-yl, N-Methyl-pyrrolidin-4-yl, N-Methyl-piperidin-4-yl, Niederhalogenalkyl oder Di(niederalkyl)amino-niederalkyl ist; (e) R5 H, CN, CH3, OCH3, CH2OH, CH2F, N3, CH2CN, CH2N3, CH2NH2, CH2NHCH3, CH2N(CH3)2, Halogen, einschließlich F, Cl, Br oder I, ist; (f) R6 H, CH3, CH2F, CHF2, CF3, F oder CN ist; (h) Y OH, H, CH3, Vinyl, N3, CN, Cl, Br, F, I, OC(O)CH3, OCH3, NH2, NHCH3, NH(Vinyl), NH(Acetyl), NH(C(O)CH3), N(CH3)2, N(C(O)CH3)2 ist; (i) R7 und R8 unabhängig voneinander H, F, Cl, Br, I, OH, OCH3, SH, SCH3, NH2, NHCH3, N(CH3)2, CH3, CH3-qXq, wobei X F, Cl, Br oder I ist und q 1 bis 3 ist, Vinyl, CO2H, CO2CH3, CONH2, CONHCH3 oder CON(CH3)2 sind.
Patent DE-202009000777-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B7/084
Filed: 2009-01-21
Abstract: Lamellenfenster
(10) mit mindestens einer Lamelle (11) und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung
(100) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einer Seite der
mindestens einen Lamelle (11) ein Hebel (13) vorgesehen ist, wobei
der Hebel (13) und die mindestens eine Lamelle (11) jeweils ein
Einhängelement (21, 22) zum gegenseitigen ineinander Einhängen
aufweisen.
Patent DE-202009009697-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Rotationswärmetauscher
IPC: F28D11/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Rotationswärmetauschereinheit (1) mit einem insbesondere getriebelosen, elektrischen Außenläufermotor (3) als Antriebsaggregat und einem Rotationswärmetauscher (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsrotor (8) des Außenläufermotors (3) mittels direktem Form- und/oder Reibschluss mit dem Rotationswärmetauscher (4) den Rotationswärmetauscher (4) ohne Kopplungseinrichtung unmittelbar antreibt.
Patent DE-202009014477-U1 (DE)
Title: Duschsäule mit beweglichen Massagedüsen
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-10-27
Abstract: Duschsäule mit daran angeordneten, auf die Körperfläche eines davor stehenden Benutzers gerichteten Düsen, wobei die außerhalb des Korpus der Duschsäule angeordneten Düsen von einem an der Duschsäule in deren Längsebene mittels eines Antriebs verfahrbaren wasserführenden Halters getragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb für die Linearbewegung des Halters (11) eine Wasserturbine (18) in die Zuleitung des Mischwassers zu dem wasserführenden Halter (11) eingeschaltet ist, wobei die Abtriebswelle der Wasserturbine (18) über ein deren Drehbewegung in die Linearbewegung des Halters (11) umsetzendes Getriebe mit dem Halter (11) verbunden ist.
Patent DE-202009015561-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/32
Filed: 2009-11-14
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), ferner mit wenigstens einem Verriegelungshebel (5), welcher zumindest zwei verschiedene Funktionsstellungen einnimmt, beispielsweise ”entriegelt” und ”verriegelt”, und mit wenigstens einem die jeweilige Funktionsstellung definierenden Anschlag (17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (17, 18) an einem gummielastischen Puffer (21) ausgebildet ist, welcher sich an einem Gehäuse (1, 2) abstützt.
Patent DE-202009016488-U1 (DE)
Title: Schornsteinbrandmelder auch für Rohrsysteme
IPC: G08B17/02
Filed: 2009-12-07
Abstract: Der Schornsteinbrandmelder ist dadurch gekennzeichnet,  – das eine Alarmauslösung durch Hitzeeinwirkung bei Feuer in Schornsteinen oder Rohsystemen erfolgt.  – das die Auslösung beispielsweise durch eine Sprinklerampulle erfolgt.  – das Löschanlagen angesteuert werden können.  – Bauart bedingt sehr klein sein kann.  – dass beispielsweise selbständig eine Löschanwendung ausgelöst wird.  – das ein Kontaktschalter eine Alarmierung über eine Telekommunikationsanlage ausgibt oder eine Zusatzfunktion wie beispielsweise eine Sirene auslöst.
Patent DE-202009017584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verputzen von Wänden
IPC: E04F21/06
Filed: 2009-12-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verputzen von Wänden  mit einer Putzförderanlage, einem Förderschlauch und einer Spritzdüse,  gekennzeichnet durch einen vor einer zu verputzenden Wand lagefixierbar anbringbaren Basisaufbau mit einer 3-achsigen Kreuzschlittenanordung (2), auf der eine Abziehvorrichtung und die Spritzdüse entlang einer vertikalen z-Achse und zwei senkrecht zueinander stehenden horizontalen x-y-Achsen jeweils verfahrbar angeordnet sind, wobei die Abziehvorrichtung ferner um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202009019179-U1 (DE)
IPC: B62D59/04
Filed: 2009-06-24
Abstract: The auxiliary drive (2) has a drive unit (15) carried at a vehicle wheel (13) and supported at vehicle. An actuating device (20) has a control field for independent and simultaneous control of multiple drive units. The control field has multi-axial input or operation options, where the control field is designed as controlling device.
Patent DE-202010003193-U1 (DE)
Title: Absteckerkennungssystem für Meßuhreneinsatz
IPC: G01B3/22
Filed: 2010-03-05
Abstract: Absteckerkennungssystem für Messuhren) (digitalanzeigend) ist dadurch gekennzeichnet, dass das System mittels Farberkennung/Codierung 8 erfolgt.
Patent DE-202010007032-U1 (DE)
Title: LED-Modul für Strahler
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Satz an mehreren LED-Strahlern, wobei – die LED-Strahler des Satzes eine unterschiedliche Lichinheitliches Gehäuse aufweisen.
Patent DE-202010007275-U1 (DE)
Title: Extrusionskopf
IPC: B29C48/10
Filed: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Abreinigung von Extrusionsköpfen (10) bei der Extrusion von thermoplastischen Kunststoffen, die aus einer Extrusionsdüse (14) ausgestoßen werden, dadurch gekennzeichnet, dass direkt unterhalb der Extrusionsdüse (14) mechanische Eingreifmittel (22) vorgesehen sind, die mit einem entsprechenden Antrieb (24) derart ausgestattet sind, dass die Eingreifmittel (22) in Wirkkontakt mit dem extrudierten schlauchförmigen Vorformling (12) bringbar sind.
Patent DE-202010007802-U1 (DE)
Title: Anschlussdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-06-10
Abstract: Anschlussdose mit einer Befestigungsplatte (3), welche einen mindestens eine Oeffnung (5) umgebenden Rahmen bildet, mit einem TV-Modul (14) zur Verbindung mit mindestens einem Koaxialkabel (31, 32), der ein Metallgehäuse (18) aufweist mit einer Front (19), welche mindestens einen Teil einer Oeffnung (5) ausfüllt und mindestens eine Koaxialbuchse (20, 21) trägt sowie mindestens einen hinter der Front (19) angeordneten, mit der mindestens einen Koaxialbuchse (20, 21) elektrisch leitend verbundenen Anschluss (27; 28) zum Anschliessen eines Koaxialkabels (31; 32) aufweist sowie mit einem mit der Befestigungsplatte (3) verbundenen Modulhalter (6) aus elektrisch isolierendem Material, an welchem das Metallgehäuse (18) derart befestigt ist, dass es von der Befestigungsplatte (3) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anschluss (27, 28) an einer von der Front (19) abgewandten Rückseite des Metallgehäuses (18) angeordnet ist.
Patent DE-202010007901-U1 (DE)
Title: Präsentations-Polstermöbel mit wechselbarer Lehne
IPC: A47C20/02
Filed: 2010-06-12
Abstract: Polstermöbel,  mit einer Sockelfläche,  einer gepolsterten Sitzfläche,  wobei die Sockelfläche größer ist als die Sitzfläche, und mit einer Lehne,  wobei die Lehne sowie die Sitzfläche auf der Sockelfläche angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lehne (9) und das übrige Polstermöbel (1) zusammenwirkende Befestigungsmittel (7a, 7b) aufweisen,  mittels welcher die Lehne lösbar an dem übrigen Polstermöbel (1) festgelegt ist.
Patent DE-202010009261-U1 (DE)
Title: Vibrationsplatte mit Keilriemenberuhiger
IPC: E01C19/38
Filed: 2010-06-18
Abstract: Vibrationsplatte zur Bodenverdichtung, mit  – einer Obermasse (O) mit einem Antriebsmotor (7);  – einer zu der Obermasse (O) federnd beweglich gelagerten Untermasse (U) mit einer Bodenkontaktplatte (1) und einer mit der Bodenkontaktplatte (1) gekoppelten Schwingungserregereinrichtung (2, 3, 4);  – einer Riemenantriebseinrichtung (8, 9, 10) mit einer von dem Antriebsmotor (7) antreibbaren Antriebsscheibe (8), einer mit der Schwingungserregereinrichtung (2, 3, 4) gekoppelten Abtriebsscheibe (10) und einem eine Antriebsenergie von der Antriebsscheibe (8) zu der Abtriebsscheibe (9) übertragenden Riemen (10); und mit  – wenigstens einer Begrenzungseinrichtung (B1, B2, B3, B4, B5, B6), welche seitlich neben einer Außenfläche und/oder einer Innenfläche des Riemens (9) in einem Bereich, in dem der Riemen (9) nicht mit der Antriebsscheibe (8) oder Abtriebsscheibe (10) in Kontakt steht, angeordnet ist, und welche an einer der Außenfläche und/oder Innenfläche des Riemens (9) zugewandten Seite einen Kontaktbereich aufweist.
Patent DE-202010011108-U1 (DE)
Title: LED Bilderleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-08-05
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Bilderleuchte, mit  a) einem zur Befestigung an einer im Wesentlichen ebenen Fläche ausgebildeten Grundgehäuse (2), wobei das Grundgehäuse (2) zur Aufnahme von wiederaufladbaren Batterien (8) ausgebildet ist und  b) einem von dem Grundgehäuse (2) räumlich abgesetzten Leuchtmittelträger (5), wobei an dem Leuchtmittelträger (5) wenigstens ein Leuchtmittel (6) angeordnet ist.  dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse eine Ladebuchse (16) aufweist.
Patent DE-202010012250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Kombination von Hochdrucksauerstoff, Laser und Lachgas für Zahnimplantation
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Vorrichtung mit einer Kombination von Hochdrucksauerstoff, Laser und Lachgas für Zahnimplantation, umfassend  einen Lachgaserzeuger (2), der ein Gemisch von Lachgas und Sauerstoff erzeugen kann, das von dem Patienten (5) eingeatmet werden kann, um eine schmerzstillende Wirkung zu erreichen,  einen Lasererzeuger (3), der ein Laserlicht mit niedriger Energie erzeugen kann, das von einem feinen Lichtfaserrohr in die Mundhöhle geleitet wird, und  einen Hochdrucksauerstofferzeuger (4), der einen Hochdrucksauerstoff erzugen kann, der von dem Patienten (5) eingeatmet werden kann.
Patent DE-202010012277-U1 (DE)
Title: Gleichgewichts-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B4/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Gleichgewichts-Trainingsvorrichtung, umfassend mindestens einen Trittblock (4) mit einer Trittfläche (41) mit einander entgegengesetzten Stirnseitenrändern (411, 412) und einander entgegengesetzten Seitenrändern (413), die zwischen den Stirnseitenrändern (411, 412) verlaufen, einer ersten Verbindungsfläche (42), die einen mit einem der Stirnseitenränder (411) verbundenen oberen Rand (421) hat, einer zweiten Verbindungsfläche (43), die einen mit dem anderen der Stirnseitenränder (412) verbundenen oberen Rand (431) hat, und ein Paar von Seitenflächen (44), die jeweils von den Seitenrändern (413) nach unten verlaufen, wobei die erste Verbindungsfläche (42) mit einer ersten Verbindungsstruktur (420) versehen ist, die zweite Verbindungsfläche (43) mit einer zweiten Verbindungsstruktur (430) versehen ist, welche zu der ersten Verbindungsstruktur (420) komplementär ist, gekennzeichnet durch:  einen ersten Abdeckblock (2), der eine erste Verbindungsseite (21) hat, die mit einer dritten Verbindungsstruktur (20) versehen ist, welche mit der ersten Verbindungsstruktur (420) komplementär ist und lösbar in diese eingreift, und eine erste Stirnfläche (22), die der ersten Verbindungsseite...
Patent DE-202010014036-U1 (DE)
Title: Doppelgrillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-10-07
Abstract: Doppelgrillrost zum Grillen von Würsten, Fleisch und anderem Grillgut, der aus zwei Einzelrosten besteht, wobei auf den unteren Rost das Grillgut, vorzugsweise Würstchen, aufgelegt wird und der zweite Rost verschiebbar auf dem Grillgut aufliegt und beide Rosten mit sägeförmigen Roststäben versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rost (4) frei, mit der Hand verschiebbar, auf dem Grillgut (3) aufliegt.
Patent DE-202010014729-U1 (DE)
Title: Sensor zur transkutanen Bestimmung von klinisch relevanten Parametern
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-10-28
Abstract: Sensor, umfassend ein Gehäuse (1, 1') mit einer Anlagefläche (2), welche einem menschlichen oder einem tierischen Körper zuwendbar ist, mit einer Abfragelichtquelle (3) und mit einem Detektor (4), wobei der Detektor (4) erstes Antwortlicht detektiert, welches durch die Abfragelichtquelle (3) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Abfragelichtquelle (3) eine Referenzlichtquelle (5) vorgesehen ist, durch die zweites Antwortlicht erzeugbar ist.
Patent DE-202010015422-U1 (DE)
Title: Evakuierungslicht
IPC: B61D29/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Evakuierungslicht zur sicheren und intuitiv wirkenden en Markierung von Fluchtwegen, insbesondere aus schienengebundenen Fahrzeugen zur Personenbeförderung durch Tunnels, wie Personenzüge, Untergrundbahnen o. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Handläufe oder Haltestangen an den Waggontüren auf der Waggoninnenseite mit einer im nach unten und außen führenden Handlauf integrierten, längs desselben verlaufenden grünen Beleuchtung versehen sind.
Patent DE-202010018166-U1 (DE)
Title: Stütz- und Verbindungsprofil mit Verstärkungseinlage
IPC: E04C3/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: Stütz- und Verbindungsprofil (1) aus Leichtmetall für ein selbsttragendes Gerüst, insbesondere für Leichtbauhallen und Großzeltkonstruktionen, mit wenigstens einer in Längsrichtung des Profilkörpers verlaufenden Verstärkungseinlage (5) aus einem Faserverbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zu der Längsrichtung des Profilkörpers (2) senkrechten Querschnitt in dem Profilkörper (2) wenigstens eine geschlossene Kammer (4) ausgebildet ist, in der die wenigstens eine Verstärkungseinlage (5) stoff-, form- und/oder kraftschlüssig fixiert ist.
Patent DE-202011000420-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel für Geschirrspülanlagen
IPC: C11D3/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Reinigungsmittel für Geschirrspülanlagen, umfassend: ein Enzym oder mehrere Enzyme, ausgewählt aus Proteasen, Lipasen und Amylasen, in einer Menge von 0,5 bis 2 Gew.-%; Borax in einer Menge von 0,1 bis 2 Gew.-%; Phosphorsäureester in einer Menge von 0,5 bis 3 Gew.-%; Komplexbildner in einer Menge von 10 bis 30 Gew.-%; Lösungsvermittler in einer Menge von 10 bis 30 Gew.-%; nichtionogene Tenside in einer Menge von 2 bis 10 Gew.-%; Propylenglykol in einer Menge von 10 bis 30 Gew.-%, und als Rest Wasser.