baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3140366-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Einbauteils, bestehend aus einer Scheibe und einem Dichtungs- und Halterahmen
IPC: B60J10/18
Filed: 1981-10-10
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungs- und Halteprofil aus elastischem Material für ein feststehendes, außenliegend zur Profilkörperneutralen angeordnetes Fenster für Kraftfahrzeuge, das den Scheibenrand des Fensters abdichtend umschließt, wobei das Profil (4) den umlaufenden Scheibenrand (12) einstückig umschließend als Baueinheit mit diesem ausgebildet und unmittelbar an den Scheibenrand (12) fest haftend angeformt ist.
Patent DE-3143270-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaktlosen Messen der Länge von bewegten Gegenständen
IPC: G01B11/04
Filed: 1981-10-31
Granted: 1985-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum kontaktlosen Messen der Länge (L) von sich bewegenden Gegenständen mit Hilfe von opto-elektrischen Sensoren, die voneinander im Abstand einer bestimmten Längeneinheit angeordnet sind, beschrieben. Dazu wird zunächst in an sich bekannter Weise ein Näherungswert (LO) der Länge des Gegenstandes ermittelt, indem beim Erreichen des Anfanges (11) des Gegenstandes (1) an einem Startsensor (2) die Anzahl der vom Gegenstand (1) überdeckten Sensoren (2 bis 6) bestimmt wird. Die Restlänge (L1 = L-LO) wird dann mit Hilfe von Zeitmessungen (T1, T2) aus der Beziehung  (Formel)  ermittelt, wobei T1 die Zeit zwischen dem Erreichen des Anfanges (11) des Gegenstandes (1) beim Startsensor (2) und dem Erreichen des Endes (12) des Gegenstandes (1) bei dem in Bewegungsrichtung letzten noch vom Gegenstand (1) überdeckten Sensor (4), T2 die Zeit zwischen dem Erreichen des Endes (12) des Gegenstandes (1) an diesem Sensor (4) und dem Erreichen des Anfanges (11) des Gegenstandes (1) an einem Bezugssensor (7), und L2 der Abstand zwischen dem Startsensor (2) und dem Bezugsensor (7) bedeuten. nnen. Mit Hilfe einer Datenprüfeinrichtung (6) wird am Ende eines jeden Datenwo
Patent DE-3152510-C2 (DE)
Inventor: FUKUDA MASAO
IPC: G01G19/42
Filed: 1981-11-04
Granted: 1988-05-05
Abstract: PCT No. PCT/JP81/00319 Sec. 371 Date Jun. 25, 1982 Sec. 102(e) Date Jun. 25, 1982 PCT Filed Nov. 4, 1981 PCT Pub. No. WO82/01769 PCT Pub. Date May 27, 1982.A combinatorial weighing method and apparatus which operates by weighing plural groups of articles of various weighs by a plurality of weighing machines, finding the sums of all conceivable combinations of these weight values or of given combinations thereof, selecting the combination whose sum is equal to closest to a set value, and discharging the articles from those weighing machines corresponding to the selected combination to obtain articles of a desired weight or number. Between the discharge of the articles from the weighing machines and the following supply of fresh articles to the same weighing machines, an operation of determining the best combination by performing the same combinatorial computations with respect to the weight values of the remaining weighing machines which have not discharged their articles, is performed two or more times to improve weighing capability.
Patent DE-3153197-C2 (DE)
Title: Assortment insert for chocolates
IPC: B65D65/42
Filed: 1981-03-28
Granted: 1989-08-03
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3204515-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Münzen
IPC: G07D3/00
Filed: 1982-02-10
Granted: 1986-08-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erkennen verschiedener Münzenarten in einer Münzenbehandlungsmaschine besitzt eine Münzensortiernut und eine der Sortiernut zugeordnete Nockenscheibe zum Einstellen der Breite der Sortiernut entsprechend der zu behandelnden Münzenart, eine im Bereich der Sortiernut angeordnete Sensorspulenanordnung zum Erzeugen eines magnetischen Kraftflusses, der die Münzen durchflutet, die ausgewählt und in die Sortiernut eingebracht worden sind, und zur Abgabe eines Signals, dessen Pegel von dem beim Durchfluten einer Münze veränderten magnetischen Kraftfluß abhängt, eine zur Vorwahl der Münzenart dienende Kurvensteuerung, die zusammen mit der Nockenscheibe betätigt wird, eine zur Vorwahl der Münzenart dienende Schalteinrichtung, die der Kurvensteuerung zugeordnet ist und zur Vorgabe von Bezugspegeln dient, die den Werkstoffen je einer der zu behandelnden Münzenarten zugeordnet sind, und eine Steuerschaltung zum Anzeigen einer abnormalen Münze auf Grund des Vergleiches des mit der Schalteinrichtung vorgegebenen Bezugspegels mit dem Pegel des von der Sensorspulenanordnung abgegebenen Signals. Es sind Schalter vorgesehen, die zum Vorwählen der jeweils zu behandelnden Münzenart durch Erzeugen eines Signals dienen, dessen Pegel dem Werkstoff der Münzen der jeweiligen Art zugeordnet ist, und die durch Kurvenscheiben betätigt werden, die zum Vorwählen der Münzenart dienen und mit der Nockenscheibe zum Einstellen der Breite der Sortiernut in Wirkungsverbindung stehen. Im ....
Patent DE-3204568-C2 (DE)
Title: Schutzschaltungsanordnung für einen eingangsseitig an Netzwechselspannung angeschlossenen Umrichter
IPC: H02H7/12
Filed: 1982-02-10
Granted: 1985-12-05
Abstract: Netzspannungsstörungen, die sich aus momentanen Spannungsausfällen oder größeren Spannungsverminderungen ergeben, haben einen schädlichen Einfluß auf die Arbeitsweise eines Wechselrichters, wenn eine Netzwechselspannung durch eine phasengesteuerte Halbleitergleichrichterbrücke gleichgerichtet wird, um eine einstellbare Sammelschienen gleichspannung zu erzeugen, die durch einen Wechselrichter in Wechselspannung zurückverwandelt wird, um eine Last, wie einen Motor, anzutreiben. Diese Störungen bewirken eine falsche Zündung der gesteuerten Halbleitergleichrichter, wobei die Sammelschienengleichspannung erheblich ansteigen kann und den Normalbetrieb des Wechselrichters unterbrechen kann, wobei möglicherweise Schaltvorrichtungen im Wechselrichter zerstört werden. Das Störfestmachen gegen Netzspannungsstörungen wird dadurch erreicht, daß die phasengesteuerte Halbleitergleichrichterbrücke bei Auftreten einer Störung abgeschaltet wird. Während die Ausgangsspannung der Gleichrichterbrücke während des Auftretens der einzelnen Netzspannungsstörungen abgeschaltet wird, arbeitet der Wechselrichter weiterhin in fast normaler Weise in Abhängigkeit von einer von einem Filterkondensator erzeugten Gleichspannung. Am Ende der einzelnen Störungen wird der Normalbetrieb der Gleichrichterbrücke langsam wieder aufgenommen, um ein Überschlagen der Sammelschienen gleichspannung zu vermeiden.
Patent DE-3205512-C2 (DE)
Title: Schlauchboot für Heckmotorantrieb mit einem U-förmigen Tragschlauch
IPC: B63B7/08
Filed: 1982-02-16
Granted: 1985-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schlauchboot für Heckmotorantrieb mit einem U-förmigen Tragschlauch, dessen heckseitige Schenkel über ein querverlaufendes, der Motorhalterung dienendes Heckbrett verbunden sind und welches einen ausformbaren Kiel besitzt, der mittels eines Kielschlauches, eingelegt zwischen Einlegeboden und Bodenhaut, so ausgeformt wird, daß nach etwa  1/3  seiner Länge seine volle Ausformung (Querschnitt) erreicht ist und diese Ausformung (Querschnitt) bis zum Heck beibehalten wird. Dabei wird die Bodenhaut im hinteren Drittel durch einen einlegbaren, starren Boden versteift und ihr damit eine hydrodynamisch günstige Formgebung verliehen.
Patent DE-3210140-C2 (DE)
Title: Verfahren und dessen Anwendung zur Herstellung von Forsteritsteinen mit geringem Raumgewicht und geringer Wärmeleitfähigkeit
IPC: C04B35/20
Filed: 1982-03-19
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Forsteritsteinen unter Verwendung eines üblichen Versatzes, der Olivingestein, gebrannten Serpentin und/oder gebrannten Talk in zerkleinertem Zustand, gegebenenfalls Sintermagnesia und/oder übliche andere Zusätze enthält, Zugabe von Bindemittel und Wasser, Vermischen, Formen und Pressen zu Steinen sowie Brennen dieser Steine. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß ein Versatz verwendet wird, der auf 100 Gew.-Teile Feststoffe  a) 5 bis 40 Gew.-Teile Koksgrieß oder körnigen Petrolkoks, und  b) 0 bis 15 Gew.-Teile Kalksteinmehl und/oder Mehl von ungebranntem Dolomit enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung, die nach dem Verfahren hergestellten Forsteritsteine, die besonders vorteilhafte Eigenschaften besitzen, insbesondere als alkalibeständige Leichtsteine und als für Futterauskleidungen von Drehrohröfen geeignete, alkalibeständige Verschleißmaterialien.
Patent DE-3216173-C2 (DE)
IPC: B65B43/52
Filed: 1982-04-30
Granted: 1992-03-26
Abstract: 1. Apparatus for transporting fluid packs (25) through treatment stations (29, 20') comprising an endless toothed belt (6) which is provided with teeth (61) as projections and which is provided to circulate from a delivery location (32) at least to a discharge location (33) around a drive wheel (1) and a direction-changing wheel (5) which is arranged at a spacing (B) from the drive wheel (1), each of the drive and direction-changing wheels having a vertical axis of rotation (34), wherein receptacles (7) for holding the packs (25), which are arranged in the form of a row and which are held in engagement with the teeth (61) of the toothed belt (6) are quided by stationary bars (18) at least over a part (20-21) of the closed conveyor path, characterised in that the receptacles (7) are guided and held in a condition of lying one against the other in a continuous row lying in the coveying direction (22) in at least one straight run (41, 41').
Patent DE-3233085-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kaffee und Kaffeemaschine zum Durchführen des Verfahrens
IPC: A47J31/40
Filed: 1982-09-06
Granted: 1986-03-06
Abstract: Eine Kaffeemaschine wird zur Verbesserung des Aromas des Kaffees in der Weise betrieben, daß in dem zylindrischen Brühgefäß das Filter heb- und senkbar angeordnet ist.
Patent DE-3235166-C2 (DE)
IPC: B29C43/22
Filed: 1982-09-23
Granted: 1984-08-30
Abstract: A process for the production of thick synthetic resin sheets having a multicolor pattern, involves processing heated thermoplastic chips into a coherent sheet by means of a pair of rolls profiled to a depth of about 0.1-0.5 mm which effect partially differing densification.
Patent DE-3235390-C2 (DE)
Title: Rütteltisch
IPC: B06B1/12
Filed: 1982-09-24
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rütteltisch, bestehend im wesentlichen aus einer ortsfesten Grundplatte und einer darauf hydro- oder pneumostatisch gelagerten, periodisch hin- und herbewegbaren Tischplatte für die Aufnahme von Lasten. Hierbei sind in einer Lagerfläche mehrere vom Trägermedium beaufschlagte Drucktaschen (8) angeordnet. Um bei einem konstruktiv einfachen Rütteltisch Biegeeigenfrequenzen oder Kippbewegungen der Tischplatte zu verhindern, ist die Tischplatte (2) gleichzeitig über ein aus mehreren Koppelgliedern bestehendes federndes System (4) mit der Grundplatte (3) verbunden. Als Koppelglieder dienen hierbei Zugstangen (5), die an der Tischplatte (2) angelenkt und gegen die Grundplattenunterseite unter Federspannung abgestützt sowie in Durchgangsöffnungen (6) der Grundplatte (3) frei beweglich sind. Die Seitenführung der Tischplatte (2) erfolgt ebenfalls durch gleichzeitiges Zusammenwirken des Trägermediums und eines federbelasteten Systems.
Patent DE-3242786-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen des Schachtes eines Schornsteins oder einer Esse
IPC: F23J3/02
Filed: 1982-11-19
Granted: 1985-02-21
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen des Schachtes eines Schornsteins oder einer Esse mittels einer an einem Seil od. dgl. flexiblen Zugelement befestigten Bürste, insbesondere mit Metallborsten, sowie gegebenenfalls einer Metall- oder Absenkkugel, sollen so gestaltet werden, daß eine Arbeitsvereinfachung entsteht.  Hierzu führt, daß die Bürste (16) mittels des Zugelements (14) vom Schachtfuß des Schornsteins (1) her betätigt und von oben in den Schacht (3) des Schornsteins abgesenkt wird. Das Seil (14) ist um wenigstens eine Umlenkrolle (9) oberhalb der Abzugsöffnung (4) des Schachtes (3) und durch diesen zu einem Durchbruch (18) am Schachtfuß geführt, den das Seil (14) mit Spiel durchsetzt. Außerdem ist die Abzugsöffnung (4) von einem Deckblech (45) verschließbar, das von der Bürste (16) aus dieser Reinigungsstellung in eine die Bürste (16) gegen Rauchgase schützende Ruhelage anhebbar ist.
Patent DE-3246221-C2 (DE)
Title: Liege
IPC: A47C23/06
Filed: 1982-12-14
Granted: 1984-08-16
Abstract: Die Erfindung schlägt einen als Doppelschlauch ausgebildeten Rohrkörper vor, der in Verbindung mit an sich üblichen, federnde Eigenschaften aufweisenden Matratzen oder Rosten für Liegen eingesetzt wird.
Patent DE-3249208-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gießen und Behandeln von Dünnsträngen aus Stahl
IPC: B22D11/14
Filed: 1982-12-18
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Weiterbehandlung von im Stranggießverfahren gegossenen Gußsträngen aus Stahl in der Dünnstrangtechnik erfordert anlagentechnisch neue Vorrichtungen bzw. Vorrichtungen in einer neuen Zuordnung.  Diese Voraussetzungen werden bei einer Stranggießanlage mit einer der Stranggießkokille, dem gebogenen Stützrollengerüst sowie der Ausziehmaschine nachgeordneter Aufrollvorrichtung dadurch geschaffen, daß die Strangader (1) von der Stranggießkokille (6) bis zur Aufrollvorrichtung (15) im Bogen verläuft und daß der Aufrollvorrichtung (15) eine ebenfalls auf dem Bogenverlauf vorgesehene Querteilvorrichtung (19) vorgeschaltet ist. Der Bogenverlauf der Strangader (1) ist positiv oder negativ progressiv vorgesehen.
Patent DE-3300682-C2 (DE)
Title: Steuerschaltungsanordnung zum Ein- und Ausschalten eines bipolaren Transistors
IPC: H03K17/60
Filed: 1983-01-11
Granted: 1986-01-02
Abstract: Steuerschaltungsanordnung zum Ein- und Ausschalten eines bipolaren Schalttransistors, bei dem in einem Hauptstromkreis ein Stromwandler und in einem Steuerkreis eine Drossel angeordnet sind. Bei einer derartigen Steuerschaltungsanordnung sollen die Abschaltverluste im Schalttransistor noch weiter verringert werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, daß in Serie zur Drossel eine durch eine Diode überbrückte Gegenkopplungswicklung des Stromwandlers angeordnet ist. Die Steuerschaltungsanordnung läßt sich insbesondere bei Spannungsumsetzern in Stromversorgungseinrichtungen vorteilhaft anwenden.
Patent DE-3313516-C2 (DE)
IPC: B65G53/08
Filed: 1983-04-14
Granted: 1985-05-15
Abstract: 1. Pneumatic bulk-material unloading device with a bucket wheel gate, in particular for tipper vehicles, with a) a bucket wheel (3) rotating in a cylindrical housing (33) and a screw conveyor (1, 2) arranged coaxially with the bucket wheel (3) on a common shaft, b) an approximately semi-circular closure body (7) which in each case seals a sector of the screw-side end face of the bucket wheel (3), and c) a gate outlet (35) leading into a compressedair delivery line, characterized in that d) the chamber walls (34) of the bucket wheel (3) are in turn made as spirals, e) the closure body (7) has a compressed-air connection (71) and at least one compressed-air nozzle (72) blowing out axially into the bucket wheel (3), and f) the closure body edge (73) pointing in the opposite direction to the direction of rotation is made like a blade.
Patent DE-3320021-C2 (DE)
Title: Selbstkonvergierende Fernsehwiedergabeeinrichtung
IPC: H01J29/76
Filed: 1983-06-03
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es wird eine selbstkonvergierende Farbfernseh-Wiedergabeeinrichtung beschrieben, die eine Ablenkeinheit (16) mit Sattelspulen (18) und Torroidspulen (21) enthält. Die Länge (a) der Horizontalspulenleiter neben dem sich erweiternden Teil (12b) der Bildröhre ist reduziert, um die gespeicherte Energie zu verringern. Die Länge des Kerns (17) ist ebenfalls begrenzt und der Kern ist in Längsrichtung zwischen den Wicklungsköpfen der sattelförmigen Horizontalablenkspulen (18) in einer Position angeordnet, welche sowohl das Konvergenz-Trilemma als auch die Nord-Süd-Kissenverzeichnung reduzieren.
Patent DE-3510660-C2 (DE)
IPC: G10L15/00
Filed: 1985-03-23
Granted: 1990-05-17
Abstract: When subjected to frequency analysis and plotted in a frequency spectral distribution, a voice signal typically includes a monotonously and relatively slowly changing component and a relatively rapidly changing component. For the recognition of voice sound, the relatively rapidly changing component contains phonemic information and thus is more important. In order to extract such a relatively rapidly changing component containing phonemic information from a voice signal, the voice signal is first subjected to frequency analysis to obtain a frequency spectral distribution, which is then sampled from one end to the other and then in the reversed order in timed sequence repetitively to produce a periodic waveform. Then, the thus obtained periodic waveform is filtered to remove the relatively slowly changing component thereby extracting the relatively rapidly changing component.
Patent DE-3603013-C2 (DE)
IPC: H04M3/42
Filed: 1986-01-31
Granted: 1987-12-17
Abstract: In a method for integrating one or more supplementary-function modules in telecommunication exchanges, particularly digital telephone branch exchanges, in which the switching between two subscriber terminals is done in accordance with the time-division multiplex principle by allocation of a pair of time slots by a central switching unit, at least one particular permanently reserved time slot is accessed for communication between the supplementary-function module or modules and the subscriber terminals. 
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Patent DE-3607533-C2 (DE)
IPC: A47G19/26
Filed: 1986-03-07
Granted: 1987-05-21
Abstract: 1. A cooling box for butter or similar foodstuffs, comprising a base (2), the upper part of which has the form of a plate (15) for holding a butter tray (3) and the lower part of which has the form of a water container (11), and a cooling lid (1) which can be inserted into the base (2) and which possesses a thin inner wall (4) upon which there rests a piece of absorbent material (8) which itself is in contact with the water container (11), being characterized as follows : that the cooling lid (1) is joined to the base (2) in an articulated manner, that the cooling lid (1) possesses a perforated protective cap (9) covering the absorbent material (8), that the inner wall (4) of the cooling lid (1) possesses a wide fin-shaped prolongation (5) which is immersed in the water container (11) and is covered with the absorbent material (8) on the cooling lid (1), that the inner wall (4) of the cooling lid (1) is surrounded on its front outer edge, i.e. on the opposite edge from the articulated joint, and on the sides by a groove (6), the purpose of which is to allow water to run off and, at the same time, to act as a spacer between the inner wall (4) and the outer protective cap (9), and that a handle (7) is present on that section of the groove which runs along the front edge of the cooling lid (1).
Patent DE-3632401-C2 (DE)
IPC: C12C3/00
Filed: 1986-09-24
Granted: 1991-01-10
Abstract: The invention relates to a process for extracting nonpolar constituents from hops with simultaneous separation of residues of nonpolar plant protectives. In a first step the plant protective as well as other ingredients that are soluble under the chosen conditions are extracted with compressed gases, and in a subsequent stage the dissolved mixture is passed through an adsorbent and the plant protective is selectively removed from the mixture.
Patent DE-4236512-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerkes, wobei Rauchgas eines Kessels mit einer unterstöchiometrisch in vergaserähnlichem Betrieb gefahrenen Wirbelschichtfeuerung gereinigt, mit der Zuführung von Reinluft nachverbrannt und einer Gasturbine zugeführt wird
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: F23C6/04
Filed: 1992-10-26
Granted: 2001-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kombikraftwerkes, wobei Rauchgas eines Kessels mit einer unterstöchiometrisch in vergaserähnlichem Betrieb gefahrenen Wirbelschichtfeuerung gereinigt, mit der Zuführung von Reinluft nachverbrannt und einer Gasturbine zugeführt wird. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Brenngas zwar mit hochkalorischen Werten zu gewinnen und zu nutzen (d. h. eine optimale Nachverbrennung des Rauchgases für eine maximale Eintrittstemperatur in die Gasturbine zu erreichen), aber auch eine Leistungssteigerung der Wirbelschichtfeuerung zu erreichen. DOLLAR A Dies wird dadurch erreicht, daß erfindungsgemäß die Reinluft im Verhältnis 1 : 1 bis 2 : 1 zwischen Kessel und Nachverbrennungseinrichtung aufgeteilt, so ein Luftverhältnis im Kessel von lambda = 0,5 bis 0,7 gefahren und die flüchtigen Schadstoffe nicht aus der Asche ausgetrieben, sondern mit der trockenen Asche aus dem Rauchgasstrom entfernt werden. DOLLAR A Vorteilhafterweise wird das Mengenverhältnis Verbrennungsluft/Reinluft in Abhängigkeit von der Brennstoffqualität gesteuert. Der vergaserähnliche Betrieb des Kessels wird dabei bei Temperaturen im Bereich von 750 DEG C bis 950 DEG C gefahren.
Patent DE-4292232-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbindungsaufbau zwischen einem Funktelefon-Teilnehmer mit einem Anrufer innerhalb eines Funktelefonnetzwerkes
Inventor: WILLIAMS JAMES M
IPC: H04W68/00
Filed: 1992-06-01
Granted: 1999-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung, um RT-Teilnehmern (15, 25 und 35) in Funkdienstgebieten (1, 2, und 3), die von einem Funktelefon-Kontrollsystem (11, 21 und 31) bedient werden, zu ermöglichen, Gespräche zu empfangen, die ursprünglich an nichtbedienende RTCS (11, 21 oder 31) gerichtet waren. Zu diesem Zweck empfängt das augenblicklich den RT-Teilnehmer (15) bedienende RTCS (11) Information und eine Rückrufnummer, die anzeigen, daß ein an den RT-Teilnehmer (15) gerichtetes Gespräch in einem entfernten RTCS (21 oder 31) anliegt. In Antwort darauf ruft das augenblicklich bedienende RTCS (11) den RT-Teilnehmer (15). Danach ruft das augenblicklich bedienende RTCS (11) bei Erhalt der Rufantwort des RT-Teilnehmers die Rückrufnummer an, um den RT-Teilnehmer (15) mit dem anliegenden Gespräch zu verbinden.
Patent DE-4430263-C2 (DE)
Inventor: FROEHLINGSDORF UDO
IPC: B65F1/00
Filed: 1994-08-26
Granted: 2000-02-17
Abstract: The refuse bin has an internal space, the top of which can be covered by a lid. It is divided into separate spaces by at least one dividing wall (3). There are fixing devices to hold the underside of the dividing wall to the bottom (2) of the bin, in the form of at least one peg (4) fitting in a recess (5) in another part. The recesses may be in the form of blind borings and may have a seal to fit round the peg. The pegs are on the underside of the walls and the recesses are in the bin bottom. The number of pegs and recesses may be between two and five, preferably three. The pegs may be pressed, clipped or screwed into the recesses.
Patent DE-4447484-C2 (DE)
Inventor: KRAMMER PETER PROF DR
IPC: A61K45/00
Filed: 1994-04-08
Granted: 1997-07-17
Abstract: This invention relates to compositions for inhibiting apoptosis, containing one to all components of: (a) an APO-1-inhibiting compound; (b) a compound inhibiting and catching, respectively, the APO-1 ligand; and (c) a compound inhibiting the intracellular APO-1 signalling pathway, the component(s) being not considered foreign in an individual, as well as conventional excipients. Furthermore, this invention relates to compounds suitable for inhibiting apoptosis and having at least one extracellular APO-1 domain and a carrier, the domain(s) and the carrier being not considered foreign in an individual.
Patent NL-1000749-C2 (NL)
Title: Floor tile system laid in two stages
Inventor: BOREK SIPEK DR IR
IPC: E01C9/00
Filed: 1995-07-07
Granted: 1997-01-08
Abstract: The tiles have a solid rectangular base with raised decorative islands (9, 10). The tiles are laid and secured to the floor, using adhesive cement. The gaps between the tile edges and between the islands are then filled by pouring on the self-hardening material. The edges of the islands slope downwards to the base tile at an angle of 45 degrees.