baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005615-B3 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2019-08-09
Granted: 2020-12-10
Abstract: Bei einer Markise mit einem aus einem Kasten (1) ausziehbaren Markisentuch (3), das mit seinem vorderen Ende an einem Zugbalken (4) befestigt ist, der mit seinen Enden an in seitlichen Führungsschienen (2) geführten Laufwägen (5) angebracht und mittels einer Gegenzugeinrichtung bewegbar ist, die an den vorderen Enden der Führungsschienen (2) umgelenkte, in diesen verlaufende Zugorgane (7) aufweist, die jeweils mit einem Ende an einem am zugeordneten Laufwagen (5) vorgesehenen Einhängehaken (8) einhängbar sind, lassen sich dadurch die Arbeits- und Bedienungsfreundlichkeit erhöhen, dass jeder Einhängehaken (8) manuell zwischen einer aus der zugeordneten Führungsschiene (2) austauchenden Rüststellung und einer in die zugeordnete Führungsschiene (2) eintauchenden Arbeitsstellung und umgekehrt verstellbar und in der Arbeitsstellung gegen Rückstellung verriegelt ist, wobei ein mit dem Einhängehaken (8) verbundenes Anschlagelement (10) mit einer Anschlagfläche (11) an einer Gegenanschlagfläche (12) eines quer hierzu stationären Verriegelungsorgans (9) anliegt, das quer zu seiner Sperrichtung entgegen der Kraft einer zugeordneten Rückstellfeder (17) bewegbar ist und das bei einer Bewegung des Einhängehakens (8) von der Rüststellung in die Arbeitsstellung mittels einer Keilanordnung aus seiner Verriegelungsposition verdrängbar ist und nach Erreichen der Arbeitsstellung durch den Einhängehaken (8) unter der Wirkung der Rückstellfeder (17) in die Verriegelungsposition zurückkehrt und das zum Entriegeln des Einhängehakens (8) für seine Rückstellung in die Rüststellung manuell entgegen der Kraft der Rückstellfeder (17) außer Eingriff mit dem Anschlagelement (7) bringbar ist.
Patent DE-102020109043-B3 (DE)
Title: Halterung für elektrisch angetriebene Pumpen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUDWIG PAUL MICHAEL
IPC: F04D29/66
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorgesehen ist eine Halterung (1) zur Befestigung von elektrisch angetriebenen Pumpen (12) an einem Kraftfahrzeug. Die Halterung (1) umfasst ein ringförmiges Aufnahmeelement (2), welches die Pumpe (12) aufnimmt und an einem Außenumfang eines Gehäuses der Pumpe (12) fixiert ist, und einen Montageabschnitt (3), welcher mit dem ringförmigen Aufnahmeelement (2) verbunden ist und zur Befestigung der Pumpe (12) an dem Kraftfahrzeug dient. Das ringförmige Aufnahmeelement (2) ist an dem Außenumfang des Gehäuses der Pumpe (12) aufgeschrumpft und umfasst zumindest eine sich in der axialen Richtung des Aufnahmeelements erstreckende Lasche (4), in welcher zumindest eine Ausnehmung (4a) zur Aufnahme eines Konstruktionselements (6) der Pumpe (12) ausgebildet ist. In dem Montageabschnitt (3) ist zumindest ein Befestigungsloch (5) zur Aufnahme eines schwingungsdämpfenden Entkopplungselements (7; 7') vorgesehen.
Patent DE-102020113873-B3 (DE)
Title: Seitliche Abstützvorrichtung gegen die Seitenneigung von Kinderfahrrädern
Inventor: MÜLLER-CLEVE SIMON
IPC: B62H1/10
Filed: 2020-05-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Es wird eine seitliche Abstützvorrichtung gegen die Seitenneigung von Kinderfahrrädern mit einem lösbar am Kinderfahrrad festgelegten Halteelement vorgestellt, an dem drehbar um eine horizontale, in Fahrradlängsrichtung liegende Schwenkachse ein Auslegerarm festgelegt ist, an dessen freiem, dem Halteelement abgewandten Ende ein Laufrad parallel drehbar zu den Laufräder des Kinderfahrrades angeordnet ist, wobei zwischen Auslegerarm und Halteelement eine Federvorrichtung zur Bereitstellung einer Anpresskraft für das Laufrad auf den Boden angeordnet ist.
Patent DE-102020119021-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: HEINRICH LUTZ
IPC: H01M8/2485
Filed: 2020-07-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1) mit mindestens einer, in einer Stapelmodulbox (3) aufgenommenen Brennstoffzelle, die mehrere Medienkanäle umfasst, mit auf der Außenseite der Stapelmodulbox (3) angeordneten Medienführungen (2), die in Strömungsverbindung mit den Medienkanälen stehen, und mit einem um die Stapelmodulbox (3) geführten Verspannungssytem (4), dessen Spannmittel (5) um die mit einer Federfunktion ausgeführten Medienführungen (2) geführt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung sowie ein Brennstoffzellen-Fahrzeug.
Patent DE-102020205691-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fusionieren einer Mehrzahl von Signalen einer Ultraschallsensorik eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01W1/14
Filed: 2020-05-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fusionieren einer Mehrzahl von Signalen einer Ultraschallsensorik (30, 35) eines Fortbewegungsmittels (80) zur Bestimmung eines Nässewertes einer Fahrbahn umfassend die Schritte:• Bestimmen mindestens eines Referenzwertes basierend auf mindestens einem Ultraschallsignal, das von einem kalibrierten Ultraschallsensor in einem kalibrierten Frequenzbereich empfangen wurde;• Empfangen von Ultraschallsignalen eines oder mehrerer Sensoren der Ultraschallsensorik in einem oder mehreren Frequenzbereichen;• Bestimmen von unkorrigierten Nässewerten (µraw) aus jedem der Ultraschallsignale;• Vergleichen jedes unkorrigierten Nässewertes mit dem Referenzwert (µref) und basierend auf dem Vergleich jeweils ein Bestimmen eines korrigierten Nässewertes (µcor);• Fusionieren der korrigierten Nässewerte (µcor); zu mindestens einem Gesamtnässewert.
Patent DE-102020213110-B3 (DE)
Title: Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-10-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Es wird ein Thermostatventil zum Steuern der Strömung eines fluiden Mediums in einem Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, wobei das Thermostatventil ausgebildet ist, durch ein Dehnstoffelement auf die Temperatur des Kühlmittels und durch einen druckempfindlichen Aktor auf den Ladedruck im Ansaugtrakt zu reagieren. Es werden weiterhin eine Anordnung mit dem Thermostatventil und ein Kraftfahrzeug mit der Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102021001084-B3 (DE)
Title: Leibungsverkleidung für Öffnungen in Wänden von Gebäuden, mit in und/oder an diesen Öffnungen angeordneten Rahmen von Fenstern oder Türen
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: E06B1/62
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-09-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine vg. Leibungsverkleidung zu entwickeln, die neben einer kostengünstigen Herstellung, einem raumsparenden Transport zur Baustelle auch eine einfache, lagesichere und exakte Montage ermöglichen soll, deren Blendrahmen nicht an der Oberfläche der Fassade befestigt werden soll, und die dennoch eine hohe Stabilität gegen Wind und Schlagbelastungen wie auch eine zuverlässige Schlagregendichtheit gewährleisten soll.Die erfindungsgemäße vg. Leibungsverkleidung besteht aus einem Anschlussprofil (5) und einem diesem zugeordneten Fassadenprofil (6) mit einer auf die jeweils zu verkleidende Leibungsbreite zugeschnittene Verkleidungsplatte (8), wobei sowohl im Anschlussprofil (5) wie auch im Fassadenprofil (6) in Längsrichtung verlaufende Verkleidungsplattennuten (7) angeordnet sind, die dadurch gekennzeichnet sind, dass jede dieser Verkleidungsplattennuten (7) von einem der jeweiligen Verkleidungsplattennuten (7) benachbart angeordneten Lippendichtungsband (15) teilweise überdeckt wird, und dass zudem im Fassadenprofil (6), der Verkleidungsplattennut (7) leibungsseitig benachbart, eine Klemmnut (16) angeordnet ist, in der ein mittels Befestigungsschrauben (26) am Anschlussprofil (5) und/oder an der Wand (1) angeordneter, mit Klemmkrallen (19) versehener, Klemmriegel (18) eintaucht, um sich in der Klemmnut (16) lagesicher zu verankern.Die Erfindung betrifft eine vg. Leibungsverkleidung die sowohl bei Neubauten wie auch in Verbindung mit Sanierungsarbeiten eingesetzt werden kann.
Patent DE-102021203050-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H01H73/22
Filed: 2021-03-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers (5) durch ein Schutzgerät (1) mit einem Strompfad (2), welcher zwischen einem Eingangsanschluss (3) des Schutzgeräts (1) und einem Ausgangsanschluss (4) des Schutzgeräts (1) verläuft, mit folgenden Schritten:- Erfassen einer Zeitreihe von ersten und zweiten Temperaturmesswerten T1(ti) bzw. T2(ti), wobei die ersten Temperaturmesswerte T1(ti) durch einen ersten Temperatursensor (TS1) an einem ersten Messpunkt (x1) im Schutzgerät (1), an dem relativ hohe Temperaturen herrschen, und die zweiten Temperaturmesswerte T2(ti) durch einen zweiten Temperatursensor (TS2) an einem zweiten Messpunkt (x2) im Schutzgerät (1), an dem relativ niedrige Temperaturen herrschen, erfasst werden;- Berechnen, für mindestens einen Zeitpunkt t der erfassten Zeitreihe, einer Temperatur-Differenz ΔT(t)= T1(t)-T2(t) eines ersten Temperaturmesswerts T1(t) und eines zweiten Temperaturmesswerts T2(t) und einer zeitlichen Ableitung ∂ΔT(t)/∂t der besagten Temperatur-Differenz ΔT(t);- Berechnen, für den mindestens einen Zeitpunkt t, eines Schätzwerts Icalc(t) einer Stromstärke in dem Strompfad (2) durch eine Formel, in welche die besagte Temperatur-Differenz ΔT(t) und die besagte zeitlichen Ableitung ∂ΔT(t)/∂t eingehen;- Ermitteln, ob eine Überlast in dem Strompfad (2) bevorsteht, auf Basis eines Vergleichs eines vom berechneten Schätzwert der Stromstärke abhängigen Wertes und mindestens eines vorgegebenen Grenzwerts; und- Unterbrechung des Strompfads (2), falls eine bevorstehende Überlast erkannt wurde,wobei der Schätzwert Icalc(t) der Stromstärke durch folgende Formel berechnet wird:Icalc(t)=ΔT(t)R⋅Rth+CR∂ΔT(t)∂twobei in die Formel folgende Größen eingehen:R = elektrischer Widerstand [Ω] des Strompfads (2),Rth= Wärmewiderstand [K/W] zwischen den Messpunkten (x1,x2),C = Wärmekapazität [J/K] des Schutzgerätes (1).
Patent DE-10007614-B4 (DE)
Inventor: HEIKAUS GERD
IPC: B65D75/00
Filed: 2000-02-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: A stretch film for the packing of goods, particularly for the packing of goods stacked on a pallet, comprises a prestretched main film (10). The main film (10) is reinforced by reinforcement strips (12) extending in the longitudinal direction. The reinforcement strips (12) are made from film strips of prestretched film which have been folded a plurality of times in the longitudinal direction. Between two adjacent reinforcement strips (12), the main film (10) can comprise two mutually staggered rows of holes (16,18). This stretch film with perforations (14) is particularly useful for the packing of food items.
Patent DE-10019242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit Festkörperbildwandler für die Mammographie
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: G03B42/02
Filed: 2000-04-18
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Röntgendiagnostikeinrichtung
mit einem Hochspannungsgenerator (1), mit einer eine Röntgenstrahlung
(3) erzeugenden Röntgenröhre (2),
mit einem digitalen Festkörperbildwandler
(5) mit Bereichen mit direkter (15) und durch ein Untersuchungsobjekt
(4) geschwächter
Strahlung (16), mit einem Bildverarbeitungssystem (7), mit einem
Monitor (8) sowie mit einer Steuervorrichtung (14), die den Hochspannungsgenerator
(1) derart steuert, dass das Ausgangssignal des Festkörperbildwandlers
(5) eine einwandfreie Reproduktion der wichtigen Bildinformationen
zulässt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (14) den Hochspannungsgenerator
(1) derart steuert, dass das Ausgangssignal des Festkörperbildwandlers
(5) in Bereichen (15) mit direkter Röntgenstrahlung (3) unterhalb
der Vollaussteuerung des Festkörperbildwandlers
(5) liegt.
Patent DE-10039911-B4 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen von Submunitionskörpern aus einem Geschoß
Inventor: KLUETSCH MARGRET
IPC: F42B12/58
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Ausstoßvorrichtung
zum Ausstoßen von
Submunitionskörpern
aus einem Geschoß (1),
wobei eine in einer Ausstoßhülle (5)
befindliche und durch einen Kopfzünder zündbare Ausstoßladung
(8) im vorderen Teil des Geschosses (1) angeordnet ist, so daß nach Zündung der
Ausstoßladung
(8) die Pulvergase die Submunitionskörper über eine Ausstoßplatte
(4) zum Geschoßheck
hin schieben, wobei die Ausstoßvorrichtung
(3) auf ihrer dem Kopfzünder
zugewandten Stirnseite durch ein mit mindestens einer ersten Öffnung (15)
versehenes erstes Deckelteil (13) verschlossen ist, und wobei die
Ausstoßvorrichtung
(3) auf ihrer der Ausstoßplatte
(4) zugewandten Stirnseite durch ein mit mindestens einer zweiten Öffnung (20)
versehenes zweites Deckelteil (14) verschlossen ist, wobei die zweite Öffnung (20)
mit einem durch die Ausstoßplatte
(4) hindurchgeführten
Zündkanal
(19) zur Zündung
mindestens einer der Submunitionskörper in Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ausstoßvorrichtung
(3) mindestens zwei voneinander getrennt angeordnete Kammern (7,
9) umfaßt,
derart, daß eine
umfangseitig durch die Ausstoßhülle (5)
außenseitig
begrenzte erste Kammer...
Patent DE-10049116-B4 (DE)
Title: Gesinterter Ferritkörper und Verwendung
Inventor: TAKENAKA KAZUHIKO
IPC: H01F41/02
Filed: 2000-10-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Gesinterter Ferritkörper mit einem Glasanteil, der auf der Ferritkorngrenze desselben gebildet ist, wobei der Körper durch Backen eines rohen Ferritmaterials und eines Glases, das zu dem rohen Ferritmaterial hinzugefügt wird, erhalten wurde,  wobei der Glasgehalt 0,1% Gewichtsanteil bis 30% Gewichtsanteil bezüglich des rohen Ferritmaterials beträgt und das Glas, als ein einzelnes Material, einen spezifischen Widerstand ρ (Ωcm) von zehn oder mehr in der log ρ Einheit und einen Erweichungspunkt von 400 bis 700°C aufweist.
Patent DE-10056201-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: INAMI MADOKA
IPC: H01F27/06
Filed: 2000-11-13
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektromagentisches
Ventil aufweisend:  eine elektrische Spule (13), die um einen
Kern (12) gewickelt ist,  eine Ummantelung (11), die aus magnetischem
Material hergestellt ist;  ein Joch (14, 15), das aus magnetischem
Material hergestellt ist, um einen magnetischen Kreis im Zusammenspiel mit
der Ummantelung (11) auszubilden und um beiden in Längsrichtung
weisenden Enden des Kerns (12) zugewandt zu sein;  einen Tauchkolben
(16), der aus magnetischem Material hergestellt ist und in einem
inneren Umfangsabschnitt des Jochs (14, 15) angeordnet ist, wobei
der Tauchkolben (16) durch eine elektromagnetische Kraft in Längsrichtung
bewegt wird, wenn Strom der elektrischen Spule (13) zugeführt wird,
und wobei der Kern (12) und das Joch (14, 15) durch Spritzgießen miteinander
einstückig
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  ein äußerer Umfangsabschnitt
des Jochs (14, 15) dem inneren Umfangsabschnitt des Kerns (12) zugewandt
und so ausgebildet ist, dass dieser eine eingearbeitete Rändelung (15c)
aufweist.
Patent DE-10061846-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ERDMANN WOLFGANG
IPC: F02C6/12
Filed: 2000-12-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit einer Abgasturbine (1) und einem von der Abgasturbine angetriebenen Verdichter, wobei die Abgasturbine (1) ein Turbinengehäuse (2) mit einem drehbar gelagerten Turbinenrad (3) umfasst und das Turbinengehäuse (2) aus zwei relativ zueinander beabstandeten Einzelteilen aus Blech aufgebaut ist, zwischen denen ein Zwischenraum (13) ausgebildet ist und von denen eines eine Innenschale (8) und eines eine Außenschale (9) bildet, wobei die Innenschale (8) einen Spiralkanal (10) unmittelbar begrenzt, über den Abgas zum Turbinenrad (3) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenschale (9) ein Einlassstutzen (14) und ein Auslassstutzen (15) für die Zufuhr bzw. Ableitung von Kühlmittel in den Zwischenraum (13) zwischen Innenschale (8) und Außenschale (9) vorgesehen sind, dass die Innenschale (8) und die Außenschale (9) aus Stahlblech gefertigt sind und dass das Turbinenrad (3) in einem als Gussteil ausgeführten Auslasskanal (4) im Turbinengehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Auslasskanal (4), die Innenschale (8) und...
Patent DE-10084293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelags, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BIOT CHRISTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2000-12-15
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelags, umfassend die Schritte,- dass Ausgangsstoffe, die warmhärtbare Bindemittel und Füllstoffe und/oder Fasern enthalten, vermischt werden,- dass das besagte Gemisch geformt wird,- dass das so geformte Gemisch einem Pressbrennvorgang unterzogen wird,- und dass nach dem Pressbrennvorgang zur Stabilisierung der Reibbeläge ein Verfahrensschritt in einem Trockenofen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren einen zusätzlichen Schritt zur Verringerung der Aufquellung des besagten Reibbelags umfasst, der nach dem Verfahrensschritt im Trockenofen durchgeführt wird und aus einer Wärmebehandlung besteht, die bei einer Temperatur und während einer Dauer stattfindet, die so bemessen sind, dass eine Probe dieses Reibbelags, die einer Differentialthermoanalyse unterzogen wird, eine endotherme Komponente aufweist, die sich bis zu einer Temperatur von wenigstens 300°C erstreckt.
Patent DE-10112217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer zum Ausgangsstrom einer einen Generator aufweisenden elektrischen Maschine proportionalen Größe
Inventor: HUELSMANN ANDREAS
IPC: H02J7/16
Filed: 2001-03-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Erfassung einer zum Ausgangsstrom einer einen Generator (30)
aufweisenden elektrischen Maschine proportionalen Größe, wobei
die Maschine über
eine Versorgungsleitung (21) ein Bordnetz (20) mit mehreren Verbrauchsstellen
(23, 24, 25, 26, 27) mit elektrischer Energie versorgt und am 3-Phasensystem (30.1,
30.2, 30.3) betrieben wird und bei welcher der Spannungsabfall in
einem elektrische Bauelemente (4, 7) enthaltenden Abschnitt (3)
mittels einer ein weiterverarbeitbares Ausgangssignal (10, 40) generierenden
Auswertungsstufe (9, 9.1, 9.2) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spannungsabfall unter Berücksichtigung von Widerständen der
Bauelemente (4, 7), von Leitungswiderstand (5) und Masse (1) an
mindestens einer der Phasen (30.1, 30.2, 30.3) ermittelt wird und
die Spannungsmessung im Bahnabschnitt (3) erfolgt und daraus mittels
der Auswertungsstufe (9) auf eine steigende oder fallende Tendenz des
Phasenstromes (6) des Generators (30) geschlossen wird.
Patent DE-10122628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: HUBER LOTHAR
IPC: B28D7/02
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Auftrennen eines stab- oder blockförmigen Werkstücks mittels
einer Säge,
dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Werkstücks während des
Auftrennens an der Stirnseite des Werkstücks gemessen und das Messsignal
an eine Regeleinheit weitergeleitet wird, die ein Regelsignal erzeugt,
das zur Regelung der Werkstücktemperatur
verwendet wird.
Patent DE-10127022-B4 (DE)
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: A perforated sheet metal plate (10) has a surface (11) formed of first and second (13) main areas. The first is separated from a rib (14) by a transition zone (18). The second zone (13) has holes (15). More than 20% of the cross sectional area of each hole forms part of the transition zone or rib and forms a passage (17) within the transition zone. An Independent claim is also included for the production of a perforated panel. At least one hole (15) is formed as a trough (21) which is shallower than the plate (11) including the rib (14). The hole extends the whole depth of the material which is formed using processes adapted from those of microprocessor manufacture, e.g. sputtering, etching and drilling.
Patent DE-10144840-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FINNER HOLGER
IPC: B60N2/225
Filed: 2001-09-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem ersten Beschlagteil (11),  b)
einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden
zweiten Beschlagteil (12),  c) einem Mitnehmerring (26), welcher
wenigstens teilweise einen im ersten Beschlagteil (11) drehbar gelagerten
Exzenter (27, 29) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils
(12) am ersten Beschlagteil (11) definiert, und  d) einer drehbar
gelagerten, antreibbaren Mitnehmerbuchse (21), welche zentral mit
einer Bohrung (23) zur drehfesten Aufnahme einer Antriebswelle (7)
versehen ist, wobei die Mitnehmerbuchse (21) und der Mitnehmerring
(26) miteinander formschlüssig
durch ein Übertragungsprofil
(24', 26') verbunden sind, welches durch eine Außenverzahnung (24') der Mitnehmerbuchse
(21) und eine formschlüssig
und vollständig
in die Außenverzahnung
(24') greifende, bereichsweise vorgesehene Innenverzahnung (26')
des Mitnehmerrings (26) gebildet wird.
Patent DE-10145644-B4 (DE)
Title: Dichtprofil
Inventor: KOETHER HANS
IPC: E04D3/08
Filed: 2001-09-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: Dichtprofil, welches zwischen Stirnflächen von durchsichtigen oder nicht durchsichtigen Plattenelementen angeordnet ist, welche mit einer Abdeckleiste an Pfosten oder Riegeln gehalten sind, wobei die Abdeckleiste durch Schrauben in einer Nut in den Pfosten oder Riegeln befestigt ist und die Schrauben ein in der Nut mit einem Ankerfuß (3) gehaltenes Isolierelement (2, 2a) durchsetzen, welches Seitenwände (4, 5) besitzt, die auf einem dem Ankerfuß (3) abgewandten Ende (10, 11) eine zur Abdeckleiste hin offene Kammer (9) ausbilden, wobei zwischen den Seitenwänden (4, 5) des Isolierelements (2, 2a) und den Stirnflächen der Plattenelemente an den Seitenwänden (4, 5) jeweils wenigstens zwei in Längsrichtung im Abstand parallel zueinander verlaufende, auf die Stirnflächen weisende Dichtlamellen (17, 18; 17a, 18a) vorgesehen sind, wobei die Dichtlamellen (17, 18; 17a, 18a) über einen an den Seitenwänden (4, 5) wenigstens mittelbar anliegenden Basissteg (15, 16, 26, 33, 35) miteinander verbunden sind, wobei die Basisstege (15, 16) über einen...
Patent DE-10147705-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Glasstrangs beim Ziehvorgang
Inventor: GANZ OLIVER
IPC: C03B37/16
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Trennen eines Glasstrangs (1; 21) beim Ziehvorgang, indem der
Glasstrang (1; 21) in Richtung seiner Längsachse (2) befördert und
dabei eine Sollbruchstelle (5) am Außenmantel (4) erzeugt und der
Glasstrang (1; 21) anschließend
durch eine im Bereich der Sollbruchstelle (5) wirkende Kraft getrennt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenmantel (4) eine Biegevorrichtung
(6; 22) fixiert und mittels dieser im Bereich der Sollbruchstelle
(5) durch Einwirkung eines pneumatisch oder hydraulisch angetriebenen
Druckkörpers
(8; 24), der senkrecht zur Längsachse
(2) gegen den Außenmantel (4)
im Bereich der Sollbruchstelle (5) vorgeschoben wird, ein Biegemoment
induziert wird, das bis zum Brechen des Glasstrangs (1; 21) kontinuierlich
erhöht
wird.