baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Entwicklerstation zur Anpassung der Einfärbung eines Bildträgers eines Toner-basierten Digitaldruckers
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G15/10
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) und eine Entwicklerstation (110) beschrieben, durch die die Einfärbung eines Bildträgers (101) (z.B. einer Fotoleiterwalze) angepasst werden kann. Zu diesem Zweck wird eine Spannung (301) quer über eine Entwickler-Schicht (303) auf einem Entwicklerelement (111) (z.B. auf einer Entwicklerwalze) der Entwicklerstation (110) angelegt und der resultierende Strom (302) durch die Entwickler-Schicht (303) gemessen. Die Spannung (301) und der Strom (302) ergeben ein Indiz für die Dicke der Entwickler-Schicht (303) bzw. für die Tonermenge in der Entwickler-Schicht (303), und können so zur Einstellung der Einfärbung des Bildträgers (101) verwendet werden, indem z.B. der Strom (302) mit einer Kennlinie (411, 412) verglichen wird.
Patent DE-102015108664-A1 (DE)
Title: Schließzylinder mit Rückstellsperre
Inventor: PIEPER FRIEDRICH
IPC: E05B85/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (10) für zumindest einen Zündanlassschalter (50) oder ein Lenkradschloss (70) bei einem Fahrzeug mit einem Zylinderkern (12), der in einem Zylindergehäuse (11) zumindest drehbar aufgenommen ist, wobei im Zylinderkern (12) mindestens ein Sperrorgan (13) vorgesehen ist, das in einer Sperrposition eine Drehung des Zylinderkerns 1(2) im Zylindergehäuse (11) verhindert und in einer Freigabeposition eine Drehung im Zylindergehäuse (11) freigibt, und wobei sich durch den Zylinderkern (12) ein Schlüsselkanal (12.1) hindurch erstreckt, in den ein Schlüssel (14) einführbar ist und mit dem das Sperrorgan (13) zwischen der Sperrposition und der Freigabeposition bewegbar ist, und wobei durch den Zylinderkern (12) zumindest zwei Drehstellungen (0, III) einnehmbar sind, nämlich eine Aus-Stellung (0) und eine Start-Stellung (III), wobei in der Aus-Stellung (0), ein Schlüssel (14) im Schlüsselkanal (12.1) ein- und ausführbar ist, und in der Start-Stellung (III), zumindest ein Verbraucher, insbesondere ein Anlasser von dem Fahrzeug einschaltbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine insbesondere mechanische Rückstellsperre (15) vorhanden ist, die eine Rückstellung des Zylinderkerns (12) zumindest von der Start-Stellung (III) in die Aus-Stellung (0) durch eine insbesondere einfache Drehung des Zylinderkerns (12) verhindert.
Patent DE-102015110463-A1 (DE)
Title: Temperaturfernerfassung
Inventor: LEOW YOON HWEE
IPC: G01K7/01
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Bestimmen, basierend auf einem lokalen VBE-Wert und einem lokalen ΔVBE-Wert, der eine Differenz zwischen einem Paar lokaler Spannungswerte darstellt, eines ersten Wertes, der einer Temperatur eines lokalen Sensorkerns entspricht, wobei ein lokaler Spannungswert des Paars lokaler Spannungswerte einem Spannungsabfall an einem lokalen PN-Übergang des lokalen Sensorkerns entspricht; Bestimmen, basierend auf einem lokalen VBE-Wert und einem entfernten ΔVBE-Wert, der eine Differenz zwischen einem Paar entfernter Spannungswerte darstellt, eines zweiten Wertes, der einer Temperatur eines entfernten Sensorkerns entspricht, wobei das Paar entfernter Spannungswerte jeweils jeweiligen Spannungsabfällen an einem entfernten PN-Übergang des entfernten Sensorkerns entspricht. Auch umfasst das beispielhafte Verfahren das Bestimmen der Temperatur des entfernten Sensorkerns basierend wenigstens auf dem ersten Wert und dem zweiten Wert.
Patent DE-102015110861-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Drehmomenten
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: G01L3/14
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einem Antrieb (11) auf einen Abtrieb (12), umfassend ein antriebsseitiges Anschlusselement (13), insbesondere einen Flansch, wenigstens ein dem Anschlusselement im Kraftleitungsweg nachgeschaltetes elastisches Element (16, 17) zur Schwingungsdämpfung, ein Ausgleichselement (22) zum Ausgleich von Winkel- und/oder Axialversatz, einen dem elastischen Element im Kraftleitungsweg nachgeschalteten Drehmomentmessflansch (26), und ein abtriebsseitiges Anschlusselement (14), welches zur Bereitstellung einer Welle-Nabe-Verbindung als Nabe (32) ausgebildet ist und eine Bohrung (51) zur Aufnahme einer Welle (38) aufweist. Die Besonderheit besteht darin, dass der Drehmomentmessflansch radial außerhalb der Nabe, und zu dieser in axialer Überdeckung, angeordnet ist.
Patent DE-102015113082-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schloss
Inventor: NORTHOFF RALF
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem der Sperrung dienenden Sperrelement (1), einem elektronisch betätigbaren Aktuator (2) mit zugeordneter RFID-Grundschaltung (3) zur Verstellung eines über ein Kopplungselement (4) mit dem Aktuator (2) verbundenen Stellglieds (5). Zwischen dem Stellglied (5) und dem Sperrelement (1) ist ein Verriegelungselement (6) angeordnet. Das Stellglied (5) weist ein Führungsglied (7) auf, dass in einer am Verriegelungselement (6) ausgebildeten Steuerkurve (8) eingreift zur lösbaren Verriegelung des Verriegelungselements (6). Ein mit dem Verriegelungselement (6) in Kontakt bringbares Betätigungselement (9) ist vorgesehen, zur Entriegelung des Verriegelungselements (6) und zur Entsperrung des Sperrelements (1).
Patent DE-102015201063-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Gehäuse (2) und einer darin angeordneten Brüheinrichtung (3) zum Aufbrühen eines Kaffeegetränks sowie mit einem Wärmeübertrager (4), dessen Warmseite (5) wärmeübertragend mit einer Abstellplatte (6), insbesondere für Trinkgefäße (7), verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Kaltseite (8) des Wärmeübertragers (4) wärmeübertragend mit einer in einen von der Brüheinrichtung (3) zu einer Gehäuseöffnung (10) führenden Kanal (11) ragenden Kühlkontur (9) verbunden ist und im Betrieb des Kaffeeautomaten (1) zur Kondensation von in dem Kanal (11) von der Brüheinrichtung (3) aufsteigendem Wasserdampf (12) dient, sodass vorzugsweise kein Wasserdampf (12) über die Gehäuseöffnung (10) austritt.
Patent DE-102015204963-A1 (DE)
Title: Vorderbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT MARCEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorderbau eines Kraftfahrzeugs (1) mit wenigstens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckenden Längsträger (15) pro Fahrzeugseite, an dem eine sich von einem Bodenbereich des Fahrzeugs zu einem Dachbereich des Fahrzeugs erstreckende, tragende A-Säule (16) befestigt ist, wobei die A-Säule (16) einen bodenbereichsseitigen Abschnitt (17) und einen sich daran in Richtung des Dachbereichs anschließenden anderen Abschnitt (18) aufweist, der gegenüber dem bodenbereichsseitigen Abschnitt (17) abgewinkelt ist, und einer Verstärkungsstütze (3), die einenends an einem sich oberhalb des Längsträgers (15) befindenden oberen Ende (19) des bodenbereichsseitigen Abschnitts (17) der A-Säule (16) und anderenends am Längsträger (15) befestigt ist und sich zwischen diesen beiden Befestigungsstellen seitlich außen beabstandet zum Längsträger (15) und oberhalb des Längsträgers (15) erstreckt. Die Verstärkungsstütze (3) ist seitlich außen am Längsträger (15) angebracht.
Patent DE-102015205136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Enteisen eines Wärmeübertragers einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: F28F17/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zum Enteisen eines als Luft/Kältemittel- oder Luft/Kühlmittel-Wärmeübertrager ausgebildeten Wärmeübertragers (124) einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs (10), der – während eines Arbeitsintervalls, in dem er bei Arbeitstemperaturen unterhalb 0°C betrieben wird, von einem anschließend in eine Fahrgastzelle (14) geleiteten Luftstrom (20, 22; 16) durchströmt wird, wobei sich an seiner äußeren Oberfläche eine Vereisung bildet, und der – während eines nachfolgenden Enteisungsintervalls bei Arbeitstemperaturen oberhalb 0°C betrieben und von dem Luftstrom (20, 22; 16) durchströmt wird, sodass die Vereisung wenigstens teilweise abtaut, dadurch gekennzeichnet, dass während des Enteisungsintervalls Luftstromprovenienz-Einstellmittel (18), in deren Umluftstellung der Luftstrom (20; 16) überwiegend aus der Fahrgastzelle (14) und in deren Frischluftstellung der Luftstrom (22; 16) überwiegend aus der Fahrzeugumgebung bezogen wird, in der Frischluftstellung betrieben werden.
Patent DE-102015206223-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: RADINA ALFRED
IPC: F16C33/54
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), der eine ringförmige Struktur bildet, in die eine Anzahl Aufnahmetaschen (2) für Wälzkörper eingearbeitet ist. Um einen solchen Wälzlagerkäfig insbesondere mit sehr großem Außendurchmesser kostengünstig herstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Wälzlagerkäfig (1) einen streifenförmigen Materialabschnitt (3) umfasst, der zu einem Ring (4) geformt ist, wobei in mindestens einem axialen Endbereich (5, 6) des Rings (3) ein Haltering (7, 8) angeordnet ist, wobei der Ring (3) in mindestens einem seiner axialen Endbereiche (5, 6) entlang seines Umfangs eine Ring-Profilierung (9, 10) aufweist, wobei der mindestens eine Haltering (7, 8) entlang seines Umfangs eine Haltering-Profilierung (11, 12) aufweist und wobei die Ring-Profilierung (9, 10) und die Haltering-Profilierung (11, 12) dergestalt kongruent ausgebildet sind, dass die Ring-Profilierung (9, 10) und die Haltering-Profilierung (11, 12) komplementär ineinander greifen, so dass der streifenförmige Materialabschnitt (3) in seiner zum Ring (4) geformten Lage gehalten wird.
Patent DE-102015206602-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Gurtschloss
Inventor: EFFENBERGER WITALI
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtetes Gurtschloss (1) für einen Sicherheitsgurt. Das Gurtschloss (1) weist ein Schlossgehäuse (2), eine Verriegelungsmechanik, einen Einführschlitz (4) für eine Gurtzunge des Sicherheitsgurtes, eine Betätigungstaste (5) zur Entriegelung und eine zumindest eine Lichtquelle aufweisende und im Gurtschloss (1) angeordnete Beleuchtungseinrichtung auf. Erfindungsgemäß ist vorgehen, dass das Schlossgehäuse (2) eine lichtdurchlässige und ringförmig geschlossene Lichtaustrittsöffnung (11) aufweist, aus welcher das von der Beleuchtungseinrichtung bereitgestellte und eingekoppelte Licht austritt. Die Lichtaustrittsöffnung (11) umschließt dabei die Betätigungstaste (5) und/oder den Einführschlitz (4) umlaufend.
Patent DE-102015208997-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: PFEIFER EUGEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) eines Akkumulators (2) aus Akkumulator und innerem Wärmeübertrager zur Anwendung in mobilen Klimaanlagen mit einem CO2-Kältemittel an der Karosserie (3) eines Fahrzeugs (4), – wobei das Akkumulator (2) über einen Halter (5) unter Verwendung von schwingungsdämpfenden Haupt-/Nebenentkopplungselementen (6,7) mit der Karosserie (3) verbunden ist, – wobei zumindest ein Hauptentkopplungselement (6) in Richtung der vertikalen Hauptachse (z-Achse) des Fahrzeugs (4) und ein oder mehrere Nebenentkopplungselemente (7) in Richtung der beiden horizontalen Nebenachsen (x-, y-Achse) des Fahrzeugs (4) ausgerichtet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Nebenentkopplungselemente (7) eine ovale Durchgangsöffnung (8) aufweisen, deren längerer Durchmesser (d) im Einbauzustand parallel zur vertikalen Hauptachse ausgerichtet ist und so eine vertikale Bewegung des Halters (5) und damit des Akkumulators (2) relativ zur Karosserie (3) ermöglicht.
Patent DE-102015213482-A1 (DE)
Title: Variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine variable Ventilhubvorrichtung, die einen Hub eines Ventils in einem Motor ändert, kann einen Außenkörper, der auf Basis einer Drehung eines Nockens selektiv schwenkt, mit einem ersten Ende, welches dazu geeignet ist, mit einem Ventil in Kontakt zu stehen, und einem zweiten Ende, das an einer Schwenkachse angebracht ist, und einen Innenraum aufweist, der in dem Außenkörper ausgebildet ist, einen Innenkörper, der auf Basis einer Drehung des Nockens schwenkt, in dem Innenraum des Außenkörpers angeordnet ist und ein erstes Ende aufweist, das mit dem ersten Ende des Außenkörpers drehbar verbunden ist, eine Verbindungsachse, die durch das erste Ende des Außenkörpers und das erste Ende des Innenkörpers angeordnet ist und den Außenkörper und den Innenkörper verbindet, und eine Totgangfeder aufweisen, die einen Abschnitt aufweist, der an dem Außenkörper befestigt ist, und einen weiteren Abschnitt aufweist, der an dem Innenkörper befestigt ist.
Patent DE-102015213650-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Brückenelement zur Spaltüberbrückung zwischen einer Tür und einem Bahnsteig
Inventor: FEL LANDRI
IPC: B61D23/02
Filed: 2015-07-20
Abstract: Schienenfahrzeug (1), aufweisend ein in Teilbereichen elastisch verformbares oder als Ganzes elastisch verformbares Brückenelement (6, 65) zur Überbrückung eines Spalts (S1, S2) zwischen einem Boden (10) des Schienenfahrzeugs und einem Bahnsteig (15) im Bereich einer Tür (5), und/oder zur Überbrückung eines Höhenversatzes (H1, H2) zwischen einem Boden des Schienenfahrzeugs und einem Bahnsteig im Bereich einer Tür, wobei das Brückenelement unterhalb der Tür außenseitig an dem Schienenfahrzeug angebracht ist, wobei an dem Brückenelement ein erstes Führungselement (22, 24, 28) ausgebildet oder angebracht ist, das mit einem an dem Bahnsteig vorgesehenen zweiten Führungselement (23, 30) kontaktierbar ist, sodass bei Zusammenwirken von erstem und zweitem Führungselement eine Kraft auf das Brückenelement ausübbar ist, durch welche das Brückenelement verformbar ist.
Patent DE-102015214159-A1 (DE)
Title: Förderanlage
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B65G43/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Förderanlage (1) mit einem endlos geschlossenen Fördergurt (10) und wenigstens einer zerstörungsfrei wirkenden Inspektionseinrichtung (18) zur Inspektion des Fördergurtes (10), wobei die Inspektionseinrichtung (18) ein Ergebnis der Inspektion erzeugen und ausgeben kann. Die Förderanlage (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein einstellbares Förderanlagenelement (13, 14, 16, 17) und wenigstens eine Steuerungseinheit (19), welche das einstellbare Förderanlagenelement (13, 14, 16, 17) in Abhängigkeit des Ergebnisses der Inspektion einstellen kann.
Patent DE-102015214362-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanische Vorrichtung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikroelektromechanische Vorrichtung mit: einem an einer Substratoberseite (101a) eines Substrats (101) und/oder einem an einer Substratrückseite (101b) des Substrats (101) angeordneten Magneten (102, 202); einem im Substrat (101) integrierten Mikrowellensender (503); einem im Substrat (101) integrierten Mikrowellenempfänger (506); und einem von dem Substrat beabstandeten Absorberniveau (203) mit einer dem Substrat (101) zugewandten paramagnetischen Schicht (201) und einer vom Substrat (101) abgewandten Infrarot-Absorberschicht (107).
Patent DE-102015215097-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für eine Bildgebereinheit eines Head-up-Displays, Bildgebereinheit, Verfahren zum Betreiben einer Projektionsvorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Bildes in einem Head-up-Display
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B30/26
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung für eine Bildgebereinheit (102) eines Head-up-Displays (100). Die Projektionsvorrichtung umfasst zumindest eine Lichtquelle zum Aussenden eines Lichtstrahls, zumindest eine Bilderzeugungseinheit zum Erzeugen eines Bildes (112) unter Verwendung des Lichtstrahls und zumindest eine Modulationseinheit, die ausgebildet ist, um durch Modulation des Lichtstrahls ein Specklemuster beim Erzeugen des Bildes (112) zu unterdrücken.
Patent DE-102015216286-A1 (DE)
Title: Schiebetürvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: B60J5/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Schiebetürvorrichtung für ein Fahrzeug weist eine Vordertür und/oder eine Hintertür auf. Eine zentrale Schiene ist an der Vordertür und/oder der Hintertür angebracht. Ein zentrales Gleitelement ist mit der zentralen Schiene gekoppelt. Eine untere Schiene ist an einer unteren Seite des Fahrzeugs angebracht. Ein unteres Gleitelement ist mit der unteren Schiene gekoppelt, um sich entlang der unteren Schiene zu bewegen. Eine zentrale Stützstruktur weist ein Ende, das mit dem zentralen Gleitelement verbunden ist, und ein weiteres Ende auf, das an dem Fahrzeug angebracht ist, um die Gleitbewegung des zentralen Gleitelements zu stützen. Eine untere Stützstruktur weist ein Ende, das mit dem unteren Gleitelement gekoppelt ist, und ein weiteres Ende auf, das mit einem unteren Abschnitt der Vordertür und/oder der Hintertür verbunden ist, um den unteren Abschnitt der Vordertür und/oder der Hintertür zu stützen. Ein Haken verriegelt und löst die zentrale Stützstruktur an und von der zentralen Schiene.
Patent DE-102015219558-A1 (DE)
Title: Antriebsbatteriebaugruppe
Inventor: LUSTIG ROBERT
IPC: H01M50/204
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Antriebsbatteriebaugruppe (10) für ein Elektro-, Hybrid- oder Brennstoffzellenkraftfahrzeug ist beschrieben, mit einem Batteriegehäuse (12), wenigstens einer im Batteriegehäuse (12) untergebrachten Batteriezelle (20), die elektrische Energie zum Antrieb des Kraftfahrzeugs speichern kann. Zudem weist die Antriebsbatteriebaugruppe (10) eine im Batteriegehäuse (12) untergebrachte Elektronikeinheit (22) auf, die die wenigstens eine Batteriezelle (20) überwacht, steuert und/oder regelt. Ferner ist eine ins Batteriegehäuse (12) führende aktive Batteriezellenkühlvorrichtung (24) zum Kühlen der Batteriezelle (20) vorgesehen. Die Elektronikeinheit (22) ist über wenigstens eine Wärmeleitvorrichtung (28) mit dem Batteriegehäuse (12) oder der Batteriezellenkühlvorrichtung (24) gekoppelt, sodass ein Wärmestrom von der Elektronikeinheit (22) zum Batteriegehäuse (12) bzw. zur Batteriezellenkühlvorrichtung (24) fließen kann.
Patent DE-102015220306-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
Inventor: KRIEG BERENGAR
IPC: H01M50/308
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckausgleichsvorrichtung (10) für einen Druckausgleich zwischen einem Volumen (101; 101’) in einem Gehäuse (100) für einen Batteriepack (103) und der Umgebung des Gehäuses (100), aufweisend – einen zylinderförmigen Hohlkörper (20) mit einer ersten Öffnung (21), die mit dem Volumen (101; 101’) in Fluidverbindung bringbar ist, einer zweiten Öffnung (22), die mit der Umgebung des Gehäuses (100) in Fluidverbindung bringbar ist, und einem Mantel (23), sowie – einen Kolben (30), der im zylinderförmigen Hohlkörper (20) formschlüssig angeordnet und im zylinderförmigen Hohlkörper (20) durch einen Druckunterschied zwischen dem Volumen (101; 101’) und der Umgebung verschiebbar ist, wobei die erste Öffnung (21) und/oder die zweite Öffnung (22) wenigstens teilweise im Mantel (23) des zylinderförmigen Hohlkörpers (20) ausgebildet sind, wobei der Kolben (30) quer zu einer Öffnungsrichtung der ersten Öffnung (21) und/oder der zweiten Öffnung (22) wenigstens teilweise über die erste Öffnung (21) und/oder die zweite Öffnung (22) verschiebbar ist, sodass ein Fluidstrom durch den zylinderförmigen Hohlkörper (20) zwischen dem Volumen (101; 101’) und der Umgebung möglich ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Batteriesystem (100) mit der erfindungsgemäßen Druckausgleichsvorrichtung (10).
Patent DE-102015221616-A1 (DE)
Title: Gitterartig oder rasterförmig gelochte Plattform
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B65D90/24
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf gitterartig oder rasterförmig gelochte Plattformen zur Kombination mit zumindest einer darunter anzuordnenden Auffangwanne zur Erstellung einer Abstellfläche für Behältnisse mit Gefahrstoffen oder Grundwasser gefährdenden Flüssigkeiten. Die Plattformen bestehen im Wesentlichen aus einer Platte mit auf deren Unterseite rasterartig angeordneten Stützfüßen, die die Platte von einer Bodenfläche bzw. vom Wannenboden beabstandet halten und eine hohe Belastbarkeit der Platte gewährleisten.
Patent DE-102015222704-A1 (DE)
Title: Schweißwerkzeug und Verfahren zum Widerstandspunktschweißen
Inventor: SCHOLLBACH STEFFEN
IPC: B23K11/31
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißwerkzeug (100) zum einseitigen Widerstandspunktschweißen mit zwei nebeneinander liegenden Elektroden (120A, 120B), durch die ein Strom (I) zum Schweißen der zu fügenden Werkstücke (10, 20) durchleitbar ist. Die Elektroden wirken mit zumindest einer ihnen gegenüberliegenden Andruckfläche (142A, 142B) und mindestens einem Kraftmittel (160) als Spannvorrichtung (150) zusammen, so dass die Werkstücke (10, 20) zwischen den Elektroden (120A, 120B) und der zumindest einen Andruckfläche (142A, 142B) positionierbar sind und mit einer Schweißkraft (F1, F2) verspannt werden können.
Patent DE-102015223524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Nanostrukturen in mikromechanischen Bauteilen und mikromechanisches Bauteil
Inventor: PIRK TJALF
IPC: B81B1/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen von Nanostrukturen in mikromechanischen Bauteilen sowie ein mikromechanisches Bauteil. Hierbei umfasst das Verfahren die Schritte, wonach ein Halbleitersubstrat bereitgestellt wird. Auf dem Halbleitersubstrat wird ein katalytisches Material abgeschieden und strukturiert. Auf das katalytische Material wird ein Opfermaterial aufgebracht und strukturiert. Danach wird ein Kontaktierungsmaterial auf das Halbleitersubstrat und auf das Opfermaterial abgeschieden und strukturiert. Durch ein darauffolgendes Entfernen des Opfermaterials werden Ätzzugänge zwischen dem Kontaktierungsmaterial und dem katalytischem Material ausgebildet. Anschließend werden mittels des katalytischen Materials Ätzgräben zwischen und unter dem Kontaktierungsmaterial ausgebildet, wobei vertikale beidseitig elektrisch kontaktierbare Halbleiter-Nanostrukturen ausgebildet werden.
Patent DE-102016002610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gurtstraffers
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60R22/44
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines reversibel ansteuerbaren Gurtstraffers (6) zur Straffung eines Sicherheitsgurtes (4) einer Sicherheitsgurtvorrichtung (5) eines Fahrzeuges (3). Erfindungsgemäß unterbleibt bei erfasster beabsichtigter Rückwärtsfahrt nach einem Motorstart des Fahrzeuges (3) die Straffung zumindest des angelegten Sicherheitsgurtes (4) eines Fahrers (1) des Fahrzeuges (3).
Patent DE-102016004579-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern zumindest einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPRICKMANN KERKERINCK PAUL
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern zumindest einer Fahrzeugkomponente (15) eines Kraftfahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Steuervorrichtung (18) mehrere Rollendatensätze (24) bereitgestellt werden, wobei jeder Rollendatensatz (24) eine in dem Kraftfahrzeug (10) einnehmbare Rolle (R1, R2, R3) beschreibt und eine Parametereinstellung (16') für den jeweiligen Funktionsparameter der zumindest einen Fahrzeugkomponente (15) enthält; von zumindest einer das Kraftfahrzeug (10) nutzenden Person eine Personenkennung (30) ermittelt wird; auf der Grundlage der erfassten Personenkennung (30) ein Profildatensatz (32) der Person ermittelt wird, wobei der Profildatensatz (32) eine von der Person bei der Nutzung des Kraftfahrzeugs (10) ausgeübte Rolle (25') angibt; zu der ermittelten Rolle (25') der zugehörige Rollendatensatz (24) ausgewählt wird; und bei der zumindest einen Fahrzeugkomponente (15) ein jeweiliger Funktionsumfang (V1, V2, V3) auf der Grundlage der in dem ausgewählten Rollendatensatz (24) enthaltenen Parametereinstellung (16') eingestellt wird.