baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006685-U1 (DE)
Title: Kirrvorrichtung zum Kirren von Schwarzwild
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Kirrvorrichtung zum Kirren von Schwarzwild mit einem Endstück 2 und einem Verschlusselement 12, mit welchen ein zylinderförmiges Loch in einen Untergrund eingearbeitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen Vorratsbehälter 8 aufweist. In dem Vorratsbehälter 8 kann Kirrgut, vorzugsweise Mais oder Weizen, bevorratet werden. Der Vorratsbehälter 8 ist mit dem Endstück 2 zur Abgabe von Korn verbunden und wobei der Vorratsbehälter 8 in einer ersten Position durch das Verschlusselement 12 verschlossen und durch einen Repetiervorgang das Verschlusselement 12 in eine zweite Position gebracht wird und so den Durchlass 24 zum Vorratsbehälter 8 öffnet und eine dosierte Menge Kirrgut in das Endstück 2 gelangen kann.
Patent DE-202017100274-U1 (DE)
Title: Verschluss, insbesondere für Gefahrgut-Behälter
IPC: B67D1/08
Filed: 2017-01-19
Abstract: Verschluss mit integriertem Ventil, bestehend aus einem Verbindungsring (1) zum Anschluss an einem insbesondere für Gefahrgut geeigneten Behälter (B), wobei an dem Verbindungsring (1) ein hülsenähnlicher Ventilkörper (2) angeordnet ist, in welchem ein axial gegen Federkraft verschiebbarer Ventilstößel (3) gelagert ist, wobei der Ventilstößel (3) zu seiner Montage axial in den Ventilkörper (2) einsteckbar ist und eine Rückhaltevorrichtung (3a) aufweist, die ein Herausfallen des Ventilstößels (3) verhindert, während seine eine Endposition durch seine Anlage am Ventilkörper (2) in der Geschlossen-Stellung des Ventils definiert ist, und wobei das dem Verbindungsring (1) gegenüberliegende Ende des Ventilkörpers (2) durch eine Kappe (7) verschließbar ist, die in Verlängerung des Ventilstößels (3) angeordnet ist, und dass bei Abnahme dieser Kappe (7) der Verschluss mit seinem integrierten Ventil an eine Kupplung (K) anschließbar ist, die ein eigenes Kupplungsventil (K4) enthält, das beim Ankuppeln der Kupplung an den Verschluss mit dessen Ventil in Wirkverbindung gelangt, derart, dass im angekuppelten Zustand beide Ventile in der Offenstellung gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) ein selbständiges Bauteil ist, das wahlweise an unterschiedliche Verbindungsringe (1) anschließbar ist.
Patent DE-202017103567-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für eine Schweißanlage
IPC: H01R13/62
Filed: 2017-06-14
Abstract: Kupplungsvorrichtung für eine Schweißanlage zur Kupplung eines Schweißaggregats wie einer Drahtvorschubeinrichtung und eines Schlauchpakets, umfassend ein erstes Kupplungselement zur Befestigung an dem Schweißaggregat und ein mit dem ersten Kupplungselement werkzeugfrei kuppelbares und an dem Schlauchpaket befestigbares zweites Kupplungselement, wobei das erste Kupplungselement einen Buchsenabschnitt und das zweite Kupplungselemente einen Zapfenabschnitt zur Bereitstellung korrespondierender Koppelabschnitte aufweisen für die Übertragung zumindest eines der Betriebsmedien Schweißdraht, Schutzgas und Schweißstrom, dadurch ge ennzeichnet, dass das erste Kupplungselement ein Basisteil (10) mit einer durchgehenden Bohrung aufweist mit einer aggregatseitigen und einer schlauchpaketseitigen Bohröffnung, und einem zwischen den Bohröffnungen angeordneten Klemmnabenabschnitt (K) in welchem der Zapfenabschnitt des zweiten Kupplungselements zumindest abschnittsweise aufnehmbar ist, wobei mittels einer am Klemmnabenabschnitt angreifenden Schnellspanneinrichtung mit Verriegelungswirkung der Zapfenabschnitt im Klemmnabenabschnitts (K) verklemmbar ist.
Patent DE-202017105741-U1 (DE)
Title: Automatisierte Sprachaussprachezuteilung
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-21
Abstract: Computerprogrammprodukt, wobei das Computerprogrammprodukt Code beinhaltet, der, wenn er durch einen oder mehrere Computer ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Computer veranlasst, ein Verfahren durchzuführen, wobei das Verfahren umfasst:
 Bestimmen von Kandidatenbenutzerprofilen als einem gemeinsam genutzten Gerät zugeordnet;
 Identifizieren, aus den Kandidatenbenutzerprofilen, von Kandidatenausspracheattributen, die mindestens einem von den Kandidatenbenutzerprofilen, die als dem gemeinsam genutzten Gerät zugeordnet bestimmt wurden, zugeordnet sind;
 Empfangen einer gesprochenen Äußerung an dem gemeinsam genutzten Gerät;
 Bestimmen eines empfangenen Ausspracheattributs basierend auf empfangenen Audiodaten entsprechend der gesprochenen Äußerung;
 Vergleichen des empfangenen Ausspracheattributs mit mindestens einem von den Kandidatenausspracheattributen;
 Auswählen eines bestimmten Ausspracheattributs von den Kandidatenausspracheattributen basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs des empfangenen Ausspracheattributs mit mindestens einem von den Kandidatenausspracheattributen; und
 Bereitstellen des bestimmten, aus den Kandidatenausspracheattributen ausgewählten Ausspracheattributs zum Ausgeben der von der gesprochenen Äußerung zugeordneten Audiodaten.
Patent DE-202017106989-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Lager- und Transportbehälter
IPC: G21F9/36
Filed: 2017-11-17
Abstract: Wasserdichter Lager- und Transportbehälter aus Metall, insbesondere für Abfälle, – mit einem Unterteil (11) und mit einer die Öffnungsränder (12) des Unterteils (11) haubenartig übergreifenden Abdeckung (20), – wobei das Unterteil (11) eine Seitenwandung und einen Boden (13) besitzt, welche fest miteinander verbunden sind, – wobei die Abdeckung (20) in einer Schließstellung die Öffnung (16) des Unterteils (11) nach oben verschließt und in einer Offenstellung die Öffnung (16) zum Befüllen oder Entleeren freigibt, – wobei die Abdeckung (20) aus zwei Deckelteilen (21, 22) besteht, welche schwenkbar an der Seitenwandung und zwar gegenüberliegend gelagert sind, so dass die zwei Deckelteile (21, 22) beim Schließvorgang aufeinander zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, – dass die Deckelteile (21, 22) in der Schließstellung einander überlappen und jeweils ein Randbereich (23, 24) der jeweiligen Deckelkante (25, 26) den Überlappungsbereich (30) darstellt, – wobei im Randbereich (23, 24) beider Deckelteile (21, 22) eine benachbart zur Deckelkante (25, 26) über die gesamte Breite der Deckelteile (21, 22) verlaufende nach oben gerichtete sickenartige Ausformung (27, 28) angeordnet ist, welche an der Unterseite eine Nut (271, 281) und an der Oberseite eine Rippe (272, 282) darstellt, – wobei die sickenartige Ausformung (27) des in Schließstellung unten liegenden Deckelteils (21) kleiner dimensioniert ist als die sickenartige Ausformung (28) des oben liegenden Deckelteils (22), so dass in Schließstellung die kleinere Rippe (272) des unten liegenden Deckelteils (21) in der Nut (281) des oberen Deckelteils (22) aufgenommen ist.
Patent DE-202018001162-U1 (DE)
Title: Einschubgehäuse für Flugfunkgeräte zu deren Integration und Nutzung als Bodenfunkstelle
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-03-03
Abstract: Eigenschaft der Rackmontage ist dadurch gekennzeichnet, dass das Einschubgehäuse (1) in ein Rack folgender Normen fest installiert werden kann: EIA 310-D, IEC 60297, DIN 41494, SC48D, Format 10", Format 23", ISPR und ETS 300 119
Patent DE-202018004439-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter (für Fahrzeuge) mit darin integrierter elektronischer Anzeige
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-09-22
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer einem Kennzeichenhalter für Fahrzeuge aus beliebigem Material, aufweisend eine
 Vorderseite (2) und eine Hinterseite (5),
 wobei an der Vorderseite (2) eine von außen sichtbare,
 flexible elektronische Anzeige (10) integriert und mit dem Kennzeichenhalter (1) fest verbunden ist,
 wobei die elektronische Anzeige (10) an dem Rand der Kennzeichenhalterung und damit über,
 unter oder neben dem befestigten Kennzeichen
 angebracht ist und dabei eine auf der Rückseite (5) der Vorrichtung (1)
 angeordnete Steuerung (17) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13)
 zur Übertragung von auf der Anzeige (10) darzustellenden Inhalten/Daten
 mit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in, auf oder an der Vorrichtung (1)
 eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung
 (17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energie
 angeordnet ist.
Patent DE-202018101170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Kraftfahrzeugrades an die entsprechende Nabe
IPC: B60B29/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Einrichtung (1) zur Anbringung eines Fahrzeugrades (100) an der dazugehörigen Nabe (101), wobei das Rad (100) von einer Bauart ist, die einen Reifen (102) umfasst, der einer Felge (103) zugeordnet ist, die mit einem Flansch (104) zur Verbindung mit der dazugehörigen Nabe (101) durch mehrere Gewindeorgane (105) versehen ist, wobei jedes davon durch eine Öse (106) eingesteckt wird, die auf dem Flansch (104) definiert ist, und in ein entsprechendes Gewindeloch (107) greift, das auf der Nabe (101) definiert ist, bis es mit dem dazugehörigen Kopf (105a) auf den Flansch trifft, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Schaft (2) umfasst, der ein erstes Ende (3) hat, das mit Mitteln (4) zur starren und temporären Verbindung versehen ist, die einem der Gewindelöcher (107) zuordenbar sind, wobei der mindestens eine Schaft (2), der der Nabe (101) durch die Mittel (4) zur starren und temporären Verbindung zugeordnet ist, die in ein entsprechendes Gewindeloch (107) greifen, geeignet ist, um als Träger und Führung für die Positionierung des Rades (100) im Hinblick auf die Nabe zu fungieren, wobei das Rad (100) entlang dem Schaft (2) gleitend zuordenbar ist, der durch eine Öse (106) des dazugehörigen Flansches (104) durchgehend eingesteckt ist.
Patent DE-202018101609-U1 (DE)
Title: Lärmschutzvorrichtung für eine Verriegelungsvorrichtung
IPC: B60B3/14
Filed: 2018-03-22
Abstract: Lärmschutzvorrichtung für eine Verriegelungsvorrichtung (10) zur lösbaren Verbindung und/oder Sicherung wenigstens eines ersten Bauteils (11) mit wenigstens einem weiteren Bauteil (12) mittels wenigstens einem das wenigstens eine erste Bauteil (11) mit dem wenigstens einem weiteren Bauteil (12) lösbar mittels eines Betätigungselements (19) verbindenden Verriegelungsmittel (13), wobei bedarfsweise wenigstens ein Sicherungselement (14) zur Sicherung der bei der Verbindung entstandenen Verriegelung vorgesehen ist, wobei an den Bauteilen (11,12), dem Betätigungselement (19), dem wenigstens einem Verriegelungsmittel (13) oder dem wenigstens einem Sicherungselement (14) zum Verriegeln, Entriegeln, Sichern oder Entsichern wenigstens eine Betätigungsfläche (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungselement (16) als Lärmschutzvorrichtung an der wenigstens einen Betätigungsfläche (15) anbringbar ist.
Patent DE-202018102660-U1 (DE)
Title: Raumzelle zum Kühlen oder Wärmen von Waren
IPC: A47F3/04
Filed: 2018-05-12
Abstract: Raumzelle (1) zum Kühlen oder Wärmen von Waren, nach oben begrenzt durch eine Decke (2), nach unten begrenzt durch einen Boden (3) und seitlich in eine Raumrichtung begrenzt durch zwei Seitenwandungen (4, 5), von denen wenigstens eine Seitenwandung (4) als Warenpräsentationswandung (8) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (9) versehen ist, wobei die Raumzelle (1) wenigstens eine warenaufnehmende Warenpräsentationseinrichtung (20) aufweist, welche eine Warenpräsentationsseite (21) zur Präsentation der Waren umfasst und zwischen den Seitenwandungen (4, 5) derart angeordnet ist, dass die Warenpräsentationseinrichtung (20) mit ihrer Warenpräsentationsseite (21) der Warenpräsentationswandung (8) zugewandt und davon unter Ausbildung eines ersten Zwischenraumes (30) beabstandet ist, so dass die Waren der Warenpräsentationseinrichtung (20) über die Durchgangsöffnung (9) von außen entnehmbar sind, und zwischen der Warenpräsentationseinrichtung (20) und der anderen Seitenwandung (5) ein zweiter Zwischenraum (40) vorliegt, wobei der Boden (3) wenigstens ein Bodenelement (100) umfasst, auf welchem die Warenpräsentationseinrichtung (20) aufgestellt ist und welches mit einem Elastomerbelag (130) versehen ist.
Patent DE-202018105713-U1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Herstellung einer benutzerdefinierten Formulierung durch Dosieren von flüssigen Produkten mit Betätigungsmitteln
IPC: B01F35/60
Filed: 2018-10-05
Abstract: Dosieranlage zum Dosieren von flüssigen Produkten, umfassend längliche Tragmittel (12), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Vielzahl von abnehmbaren Behältereinheiten (11) der flüssigen Produkte in ortsfester Weise entlang einer Längsrichtung (X) tragen, wobei die Dosieranlage des Weiteren Verschiebemittel (20) umfasst, die so ausgestaltet sind, dass sie es ermöglichen, einen auf den Verschiebemitteln (20) angeordneten Aufnahmebehälter (18) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (X) zu Abgabepositionen zu bewegen, die im Wesentlichen vertikal unterhalb der Behältereinheiten (11) liegen, sowie Messmittel (16), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Menge eines flüssigen Produkts messen, das von einer Behältereinheit (11) an den Aufnahmebehälter (18) in einer Abgabeposition abgegeben wird, die der jeweiligen Behältereinheit entspricht, wobei die Anlage Betätigungsmittel, wie beispielsweise einen Antriebsmotor (23), umfasst, die den Verschiebemitteln (20) zugeordnet sind, um die Verschiebemittel (20) entlang der Längsrichtung (X) zu bewegen, und des Weiteren eine Steuerung umfasst, die mit den Betätigungsmitteln (23) und den Messmitteln (16) in Wirkverbindung steht, wobei die Steuerung die Betätigungsmittel (23) so steuert, dass sie den Aufnahmebehälter (18) über die Verschiebemittel (20) sequentiell zu den Abgabepositionen unterhalb einer oder mehrerer der Behältereinheiten (11) bewegen, um jeweils eine Menge eines flüssigen Produkts aufzunehmen, das nach Messung durch die Messmittel (16) von der jeweiligen Behältereinheit (11) abgegeben wird, um eine Formulierung nach einer benutzerdefinierten Rezeptur herzustellen.
Patent DE-202018106659-U1 (DE)
Title: Intelligentes Sofa
IPC: A47C17/16
Filed: 2018-11-22
Abstract: Intelligentes Sofa, umfassend: ein Rückenpolster, eine Basis und zwei Armlehnen, wobei das Rückenpolster mit der Basis verbunden ist und jede der Armlehnen jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Basis angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner ein Erweiterungspolster, eine Steuerung und eine Antriebskomponente umfasst,
 wobei das Rückenpolster winklig mit der Basis durch eine Teleskopstange verbunden ist und durch die Teleskopbewegung der Teleskopstange das Rückenpolster entlang der Basis gedreht wird, sodass die Oberfläche des Rückenpolsters und die Oberfläche der Basis auf der gleichen Ebene liegen;
 wobei das Erweiterungspolster mit einem Ende ist der Basis verbunden ist, das von dem Rückenpolster entfernt ist, wobei das Erweiterungspolster eine Mehrzahl von nacheinander verbundenen Erweiterungsabschnitten aufweist und die Erweiterungsabschnitte ein Ende der Basis, das von dem Rückenpolster entfernt ist, umschließen können; in dem Erweiterungspolster ist ein Betätigungselement dazu vorgesehen, das Erweiterungspolster zum Entfalten anzutreiben, sodass die Oberfläche des Erweiterungspolsters und die Oberfläche der Basis auf der gleichen Ebene liegen;
 wobei ein bewegliches Ende des Erweiterungspolsters mit einem ersten Abstandssensor zum Erfassen des Abstands zwischen dem Erweiterungspolster und einem Hindernis versehen ist, und ein oberes Ende des Rückenpolsters mit einem zweiten Abstandssensor zum Erfassen des Abstands zwischen dem Rückenpolster und einem Hindernis versehen ist, wobei der erste Abstandssensor und der zweite Abstandssensor jeweils mit einem Eingabeende einer Steuerung verbunden sind, die innerhalb der Basis angeordnet ist;
 wobei ein Ausgabeende der Steuerung jeweils mit der Antriebskomponente und einer an einer Seite der Armlehne angeordneten Alarmvorrichtung verbunden ist, wobei die Alarmvorrichtung gemäß eines Befehls der Steuerung zur Alarmierung verwendet wird, wobei die Antriebskomponente jeweils mit dem Betätigungselement und der Teleskopstange verbunden ist, um jeweils das Entfalten des Erweiterungspolsters entlang der Basis und die Drehung des Rückenpolsters entlang der Basis anzutreiben.
Patent DE-202019001440-U1 (DE)
Title: Bürstendichtung in einer Anlage zur generativen Herstellung von Bauteilen und Anlage
IPC: F16J15/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: Bürstendichtung (200) zum Abdichten eines beweglichen Hubtisches (6) gegen einen Pulverschacht (4) in einer Anlage (100) zur generativen Herstellung von Bauteilen (1), umfassend ein an dem Hubtisch (6) angeordnetes, eine untere und eine obere Deckscheibe (11) aufweisendes Borstengehäuse mit einer zur Achsmitte (10) des Hubtisches (6) hin gerichteten inneren (14) Anlagefläche sowie einer unteren (15) und einer oberen (16) Anlagefläche, in dem mit ihren freien Enden zu dem Pulverschacht (4) hin ausgerichtete Borsten (17) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (17) in einer Hubebene (21) einen Legewinkel a zur Senkrechten der zu den Borsten (17) hin ausgerichteten Pulverschachtoberfläche zwischen 20 Grad und 70 Grad aufweisen.
Patent DE-202019003278-U1 (DE)
Title: Informationsübertragungshilfseinheit, Optischer Reflexionskoloss für interstellares Umfeld, (55 Cancri e)
IPC: H04B10/80
Filed: 2019-08-06
Abstract: Informationsübertragungshilfseinheit:optische Reflexionskugel und Lichrbrechungsmittel für interstellares Umfeld:55 Cancri e ist ein optisches Nachrichtenmittel aufgrund der Lichtreflexions- und Lichtbrechungsmöglichkeitenund entsprechend, für Lichtstrahlenreflexionen und Lichtbrechung im Umfeld geeignet.Somit lässt sich der Diamantplanet als optische Reflexionskugel und Lichtbrechungsmittel für sein interstellares Umfeld nutzen.Lichtstrahlen treffen auf, werden gespiegelt und mit anderen winkeln abgegeben, so dass sie erneut an weiterer Position empfangen werden können.Hierdurch lassen sich Informationen übermitteln, die evtl. Einmal für Quantumcomputing nützlich sind durch Projizierung einesRegenbogenfarbspektrums zum Ermitteln der Superpositionen.valide, auch vektorbasierte Quantenbitzustandsbeschreibungen, auch aufgr. von Sender- und Empfängerpositionen,der Lichtstrahlen extern 55 Cancri e sind möglich, da ein Auftritts- von einem Abspiegelwinkel meistens variiert.
Patent DE-202019005780-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Verarbeitung von Kunststoffpartikelmaterial
IPC: B29C44/58
Filed: 2019-03-29
Abstract: Formwerkzeug (1) zur Verarbeitung von expandierbarem Kunststoffpartikelmaterial zur Herstellung eines Partikelschaumformteils, umfassend wenigstens einen wenigstens eine durch einen oder mehrere Wandungsabschnitte (2a - 2d) begrenzte formgebende Formwerkzeugkavität (3) aufweisenden Formwerkzeugkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein die Formwerkzeugkavität (3) begrenzender Wandungsabschnitt (2a - 2d) zumindest abschnittsweise, gegebenenfalls vollständig, mit wenigstens einer eine Versiegelung des Wandungsabschnitts (2a - 2d) herbeiführenden Beschichtung (5) versehen ist.
Patent DE-202019102422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Rohrbahnen
IPC: B08B9/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen einer Rohrbahn, mit einem Trägerteil (2), das entlang eines Rohrs (4) der Rohrbahn verfahrbar ist, mit wenigstens einer Düse (17) am Trägerteil (2) zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit und mit einem vom Trägerteil (2) nach unten abragenden Tragarm (5), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der wenigstens einen Düse (17) ein Auffangtrichter (6) für die Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-202019107272-U1 (DE)
Title: Drahtloses Audioübertragungssystem zum Liefern einer Echtzeitaudioaufnahme
IPC: H04B7/26
Filed: 2019-12-30
Abstract: Drahtloses Audioübertragungssystem zum Liefern einer Echtzeitaudioaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Sender zum Installieren eines Mikrofons und einen Empfänger umfasst;
 wobei der Sender mit einem Mikrofonschnittstelle, einer Audioaufnahmeschaltung und einem Speichermodul versehen ist, die nacheinander elektrisch verbunden sind, und wobei die Mikrofonschnittstelle zum Empfangen eines aufgenommenen Audios des Mikrofons verwendet wird, und wobei die Audioaufnahmeschaltung zum Verarbeiten eines durch die Mikrofonschnittstelle empfangenen aufgenommenen Audios verwendet wird, und wobei das Speichermodul zum Speichern eines durch die Audioaufnahmeschaltung verarbeiteten aufgenommenen Audios verwendet wird;
 und wobei der Empfänger mit einer Audioausgangsschnittstelle versehen ist, die zum Ausgeben eines Audios verwendet wird;
 und wobei der Sender und der Empfänger drahtlos kommunizierend miteinander verbunden sind, und wobei der Sender einerseits durch das Speichermodul die Audioinformationen in Echtzeit speichern und andererseits durch den Empfänger die Audioinformationen in Echtzeit ausgeben kann.
Patent DE-202020001056-U1 (DE)
Title: Flacher zirkularer Wasserablauf mit integrierten Siphonstrukturen
IPC: E03C1/28
Filed: 2020-03-17
Abstract: Wasserablauf als nahezu zylindrischer Grundkörper ausgeführt, in dem um den Mittelpunkt ein Mehrfachsiphon kreisförmig angeordnet ist, sich im Zentrum dieses Grundkörpers ein herausnehmbares Tauchrohr befindet und der eine Ablaufleitung zum Anschluss an eine Entwässerungsanlage hat.
Patent DE-202020001471-U1 (DE)
Title: Mechanisches Stabilisierungs- und Traglasterhöhungssystem für Hubböden mit Auftrieb, die mittels Drahtseilen, Ketten oder Bändern bewegt und in Schwimmbecken eingesetzt werden
IPC: E04H4/14
Filed: 2020-04-09
Abstract: Mechanisches Stabilisierungs- und Traglasterhöhungssystem für Hubböden mit Auftrieb, die mittels Drahtseilen, Ketten oder Bändern bewegt und in Schwimmbecken eingesetzt werden. dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Verriegelung vom Hubboden in die Beckenwand greift.
Patent DE-202020002893-U1 (DE)
Title: Kaltwasserersatz der Ober- sowie Unterirdisch betrieben werden kann, mit 48V Notlaufeigenschaft und möglichem Unterwasserbetrieb
IPC: F24F1/66
Filed: 2020-07-07
Abstract: Kaltwassersatz dadurch gekennzeichnet, das Gerät ober- als auch unterirdisch betrieben werden kann.
Patent DE-202020005381-U1 (DE)
Title: Elektronisches Modul für Kraftfahrzeugführung zur Erinnerung an die momentane Geschwindigkeitsbeschränkung
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-12-31
Abstract: Elektronisches Modul für Kraftfahrzeugführung zur Erinnerung an die momentane Geschwindigkeitsbeschränkung dadurch gekennzeichnet, dass das Modul in einem Gehäuse, vorzugsweise aus PVC, eingebaut ist.
Patent DE-202020005506-U1 (DE)
Title: Drehbare Abdeckung für Fahrzeugsensormodule
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Abdeckung (1) für ein Fahrzeugsensormodul (2) zum Schutz vor Umwelteinflüssen, wobei das Fahrzeugsensormodul (2) mindestens die Abdeckung (1), einen optischen oder elektromagnetischen Sensor (3) und ein Modulgehäuse (5) umfasst, wobei die Abdeckung (1) aus einem Polymermaterial gefertigt ist und einen Bereich (4) aufweist, durch den der Strahlengang des Sensors (3) hindurchgeht, wobei die Abdeckung (1) eine rotationssymmetrische Form aufweist und derart ausgestaltet ist, dass sie in dem Fahrzeugsensormodul (2) relativ zu dem Sensor (3) und/oder dem Modulgehäuse (5) drehbar gelagert anbringbar ist.