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Patent DE-102014226959-A1 (DE)
Title: Steuer-/Regelverfahren für ein Kraftstoff-Einfüll-System
Inventor: HANDA KIYOSHI
IPC: F17C13/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Steuer-/Regelverfahren für ein Wasserstoff-Einfüll-System ist bereitgestellt, das genau ermitteln kann, das eine Abweichung in einem Sensor, Wasserstoffbehälter, usw. aufgetreten ist, ohne den Zeitraum, der bei dem Einfüllen benötigt wird, mehr als notwendig in die Länge zu ziehen. Ein Wasserstoff-Einfüll-System (S) umfasst ein Fahrzeug (V), das eine spezifische Information (V, MC) des Wasserstoffbehälters und detektierte Werte (T, P) von Sensoren sendet und eine Station (9), die einen Einfüllmodus basierend auf dieser Information (V, MC, P, T) ermittelt und Wasserstoff in den Wasserstoffbehälter in diesem ermittelten Einfüllmodus einfüllt. Eine Station ECU (Motorsteuergerät) (95) der Station (9) berechnet vorhergesagte Werte (T', P'), der Temperatur und des Drucks im Inneren des Wasserstoffbehälters während des Einfüllens eines Wasserstoffs basierend auf der spezifischen Information (V, MC), bestätigt fortlaufend, ob die detektierten Werte (T, P) der Sensoren und die vorhergesagten Werte (T', P') während des Einfüllens von Kraftstoff in dem Einfüllmodus, der basierend auf der spezifischen Information ermittelt wurde, übereinstimmen und falls eine Inkonsistenz zwischen den detektierten Werten und vorhergesagten Werten bestätigt wird, unterbricht sie das Einfüllen von Kraftstoff in dem Einfüllmodus, der basierend auf der spezifischen Information ermittelt wurde.
Patent DE-102015007393-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02M26/19
Filed: 2015-10-23
Abstract: Dieses Abgasrückführungssystem ist für eine Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart mit einer Abgasturboladereinrichtung, umfassend eine Abgasturbine und einen Lader, geeignet, welche Brennkraftmaschine ein einen oder mehrere Zylinder mit Hubkolben aufnehmendes Maschinengehäuse besitzt, das mit einer Sauganlage und einer Abgasauslasseinrichtung versehen ist, die unter Vermittlung einer Abgasleitung an die Abgasturbine angeschlossen ist, wobei die Abgasleitung über das Abgasrückführungssystem zumindest einen Teil des Abgasstroms der Sauganlage zuführt. Zur Optimierung des Abgasrückführungssystem verfügt es über eine mit der Abgasleitung verbundene Rohrabzweigung, die unter Zwischenschaltung eines Steuerelements an eine Abgasrückführungsleitung angeschlossen ist, welche Abgasrückführungsleitung sich einerseits mit einem ersten Zuführungsleitungsabschnitt außerhalb und andererseits mit einem zweiten Zuführungsleitungsabschnitt in einem Innenraum eines Sauganlagenbehälters der Sauganlage erstreckt, und dass mittels des zweiten Zuführungsleitungsabschnitts ein Abgasstrom in den Sauganlagenbehälter zur gezielten Vermischung von Abgasen mit dem in besagtem Sauganlagenbehälter enthalten Luftvolumen gefördert wird.
Patent DE-102015012961-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J13/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Robotersystem mit zumindest einem Roboterarm und einer Steuereinheit, die so ausgebildet ist, dass sie zumindest eine vordefinierte Operation, die von dem Robotersystem durchführbar ist, vorgeben kann. Das Robotersystem weist darüber hinaus eine Anzeigevorrichtung und zumindest eine an dem Roboterarm angebrachte Eingabevorrichtung auf, die so ausgebildet ist, dass über die Eingabevorrichtung der Ablauf von Operationen des Robotersystems eingestellt werden kann und/oder die vordefinierten Operationen des Robotersystems parametriert werden können und die darüber hinaus so ausgebildet ist, dass sie eine Steuerung auf einer grafischen Benutzeroberfläche, die durch die Steuereinheit auf der Anzeigevorrichtung dargestellt wird, durch den Benutzer im Rahmen der Einstellung der vordefinierten Operationen des Robotersystems, der Einstellung der Reihenfolge der Operationen und/oder der Parametrierung der vordefinierten Operationen für das Robotersystem ermöglicht.
Patent DE-102015013393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Langzeitdokumentation der Farbigkeit von Kunstwerken II
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: G01N21/33
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Verfahren zur Dokumentation der Farbigkeit von Kunstwerken wird vorgestellt, indem die UV/Vis-Absorptionsspektren farbiger Bestandteile Gaußanalysen unterworfen werden. Mit stark reduzierten Datensätzen lässt sich damit die Farbigkeit ohne Beeinflussung durch eine äußere Beleuchtung auch langfristig charakterisieren und dokumentieren. Das erfindungsgemäße Verfahren kann auch dazu verwendet werden, die Echtheit von Kunstwerken zu authentifizieren.
Patent DE-102015014505-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Verfahren zum Herstellen desselben und mit dem Sicherheitselement ausgestatteter Datenträger
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/29
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselements zur Absicherung von Wertdokumenten, umfassend ein transparentes Trägersubstrat und eine erste semitransparente Funktionsschicht, die einen mehrschichtigen Aufbau mit einer ersten semitransparenten metallischen Schicht, einer zweiten semitransparenten metallischen Schicht und einer zwischen der ersten und der zweiten semitransparenten metallischen Schicht angeordneten dielektrischen Schicht aufweist, wobei die zweite semitransparente metallische Schicht mindestens teilweise in einer größeren Schichtdicke als die der ersten semitransparenten metallischen Schicht vorliegt.
Patent DE-102015015851-A1 (DE)
Title: Klappbarer Zollstock
Inventor: SHOVKOPLYAS OLEG
IPC: G01B3/08
Filed: 2015-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen klappbaren Zollstock und gehört zu den Messgeräten. Solange sich die Latten übereinander im zusammengelegten Zustand des Zollstocks befinden, kann sich nur die unterste Latte 1 bewegen. Eine Bewegung der übrigen Latten wird durch den Zinken der Federn der niedriger eingerichteten Latten gesperrt: diese Federn befinden sich in zusammengepresster Position, wie die Feder zwischen den Latten 3 und 4 auf der 4. Wenn die erste Latte vollständig nach vorne verschoben wird, wird sie die Feder 6 der über sie eingerichteter Latte 2 befreien. Die Zinke der Feder 6 aufhört jetzt, die Bewegung der Latte 2 zu sperren, man kann sie schieben. Ebenso geschieht es mit allen nachfolgenden Latten.
Patent DE-102015016643-A1 (DE)
Title: Steuerbare Facettenelemente
Inventor: ARGUBI-WOLLESEN ANDREAS
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Um eine Vermeidung von Überlastungsschäden für körperlich arbeitende Personen zu realisieren, wird ein Art Exoskelett als Vorrichtung mit steuerbaren Facettenelementen vorgeschlagen (1). Die Vorrichtung umfasst zumindest ein Facettenelement, welches zumindest mit einem Körperteil einer Person indirekt oder direkt gekoppelt ist, um Fehlbelastungen einzuschränken.
Patent DE-102015101561-A1 (DE)
Title: Halbleiterpaket und verfahren zur herstellung eines halbleiterpakets
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein Bauelement weist ein Halbleiterplättchen und wenigstens eines von einem Verkapselungsmittel, welches das Halbleiterplättchen wenigstens teilweise verkapselt, und einem Träger, an welchem das Halbleiterplättchen angebracht ist, auf. Das Verkapselungsmittel und/oder der Träger umfasst ein thermoplastisches Polymer, welches Metallpartikel aufweist.
Patent DE-102015102385-A1 (DE)
Title: Umlagerbett und Bettumrüstsatz
Inventor: JOHANNSEN JÜRGEN
IPC: A61G7/057
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Umlagerbett 150, 300, 400 mit einem näherungsweise rechteckigen Matratzenrahmen 10 als Auflager für eine Matratze 124 und einem darunter angeordneten im Wesentlichen rechteckigen Bettrahmen 50. Erfindungsgemäß sind mittels eines Arretierungssystems 90 abwechselnd jeweils mindestens zwei Halterungen 28, 30, 32, 34 im Bereich einer Matratzenrahmenlängsseite 12, 14 mit mindestens zwei Aufnahmen 68, 70, 72, 74 einer darunter liegenden Bettrahmenlängsseite 52, 54 unter Schaffung von mindestens zwei Lagerstellen 156, 158 gelenkig miteinander verbindbar, wobei die mindestens zwei Lagerstellen 156, 158 jeweils eine Schwenkachse 120, 122 definieren und der Matratzenrahmen 10 mittels mindestens einer Hebeeinrichtung 152, 154 jeweils abwechselnd um eine der Schwenkachsen 120, 122 verkippbar ist und der Bettrahmen 50 mittels mindestens einer Hubeinrichtung 182, 302, 402 im Wesentlichen parallel zu einem Stützrahmen 170 vertikal verfahrbar ist. Infolge der funktionalen Trennung zwischen der Kipp- und Hubfunktionalität lässt sich das erfindungsgemäße Umlagerbett 150, 300, 400 leicht an unterschiedliche Anforderungsprofile anpassen. Darüber hinaus hat die Erfindung einen Bettumrüstsatz 506 zum Gegenstand. Der Bettumrüstsatz 506 ermöglicht das problemlose Umrüsten eines vorhandenen, hergebrachten Bettes 502 bzw. Bettgestells 504 in ein Umlagerbett 500 mit voller Kippfunktionalität.
Patent DE-102015102743-A1 (DE)
Title: Beschichteter Glas- oder Glaskeramikartikel
Inventor: WALDSCHMIDT HOLGER
IPC: C03C17/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Mittels der Erfindung wird ein sogenannter „Dead-Front-Effekt“ angestrebt, bei welchem Anzeigeelemente oder darzustellende Symbole auf einem Glas- oder Glaskeramikartikel im ausgeschalteten Zustand für eine Bedienperson nicht sichtbar sind. Dazu ist ein Glas- oder Glaskeramikartikels (1) vorgesehen, mit – einem flächigen Glas- oder Glaskeramiksubstrat (2) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21), welches – im sichtbaren Spektralbereich von 380 nm bis 780 nm eine Lichttransmission τvis von mindestens 1% für sichtbares Licht aufweist, welches das Glas- oder Glaskeramiksubstrat (2) von einer Seitenfläche (20, 21) zur gegenüberliegenden Seitenfläche (21, 20) durchquert, wobei – eine Seitenfläche (20, 21) des Glas- oder Glaskeramiksubstrats (2) mit einer blickdichten Beschichtung (5) versehen ist, welche im sichtbaren Spektralbereich von 380 nm bis 780 nm eine Lichttransmission τvis von höchstens 5% aufweist, und wobei eine Öffnung (9) in der blickdichten Beschichtung (5) vorhanden ist, welche den Durchtritt von auf die Oberfläche der Beschichtung (5) auftreffendem Licht durch die Beschichtung (5) und das Glas- oder Glaskeramiksubstrat gestattet, wobei die Öffnung (9) am Glas- oder Glaskeramiksubstrat (2) eine Breite (91) von höchstens 80 µm aufweist.
Patent DE-102015106614-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: HAHN ALEXANDER
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung (10) zum Pumpen einer Flüssigkeit hat ein Hydraulikgehäuse (12), in dem ein Pumpenring (14) und ein Exzenter (18) aufgenommen sind. Der Exzenter (18) ist über eine Welle (20) mit einem Antrieb (140) verbunden ist, um über den Antrieb (140) und die Welle (20) eine Drehung des Exzenters (18) zu ermöglichen. Das Hydraulikgehäuse (12) umfasst einen ringförmigen Abschnitt (22), einen ersten seitlichen Abschnitt (24) und einen zweiten seitlichen Abschnitt (26). Der ringförmige Abschnitt hat eine erste axiale Seite (93) und eine zweite axiale Seite (94), der erste seitliche Abschnitt (24) ist auf der ersten axialen Seite (93) und der zweite seitliche Abschnitt (26) ist auf der zweiten axialen Seite (94) angeordnet. Der Pumpenring (14) ist zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten seitlichen Abschnitt (24) und dem zweiten seitlichen Abschnitt (26) angeordnet, und der zweite seitliche Abschnitt (26) ist als Antriebsflansch für den Antrieb (140) ausgebildet.
Patent DE-102015106749-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Ultraschallschneidvorrichtung zur Befestigung an einer Vorrichtung für einen minimalinvasiven Eingriff
Inventor: ACOSTA MATIAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ultraschallschneidvorrichtung zur Befestigung an einer Vorrichtung für einen minimal invasiven Eingriff, insbesondere an einem Endoskop oder Laparoskop, umfassend: – ein Gehäuse, das an einer ersten Seite mit Befestigungsmitteln zur Befestigung an einer in den Körper einzuführenden Spitze des Endoskops oder Laparoskops versehen ist; – eine Schneidklinge die an einer zweiten Seite des Gehäuses angeordnet ist; – elektro-mechanische Antriebsmittel, die in dem Gehäuse integriert und mit der Schneidklinge in Wirkverbindung stehen, zur Ausübung von Schneidbewegungen verbunden sind.
Patent DE-102015108232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur feuchtigkeitsbeständigen Grundierung von mineralischen Untergründen
Inventor: SCHMALSTIEG LUTZ
IPC: C09D175/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von 2-Komponenten Beschichtungssystemen als Grundierung für mineralische Untergründe enthaltend i) mindestens ein freie Isocyanatgruppen aufweisendes Prepolymer mit einem Gehalt an aliphatisch gebundenen NCO-Gruppen von 12,5 bis 17 Gew.-%, erhältlich durch Umsetzung von aliphatischen Di- oder Polyisocyanaten mit mindestens einem durch Alkoxylierung hydroxyfunktioneller Startermoleküle erhältlichen Polyoxyalkylenpolyol mit einer mittleren Hydroxyfunktionalität von 1,5 bis 3 und einem Äquivalentgewicht von mindestens 400 g/Mol, und ii) mindestens einen aminofunktionellen Polyasparaginsäureester der allgemeinen Formelin der X für einen n-wertigen organischen Rest steht, der durch Entfernung sämtlicher Aminogruppen aus einem Polyamin, ausgewählt aus der Gruppe 1-Amino-3,3,5-trimethyl-5-aminomethyl-cyclohexan, 2,4- -Hexahydrotoluylendiamin, 2,6-Hexahydrotoluylendiamin, 2,4'-Diamino-dicyclohexylmethan, 4,4'-Diamino-dicyclohexylmethan, 3,3'-Dimethyl-4,4'-diamino-dicyclohexymethan, 2,4,4'-Triamino-5-methyl-dicyclohexylmethan oder Gemische derselben erhalten wird, R1 und R2 unabhängig voneinander für eine Methyl- oder eine Ethylgruppe stehen und n für eine ganze Zahl von mindestens 2 steht.
Patent DE-102015109501-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anhalten und Starten eines Verbrennungsmotors mit einer zweckgebundenen EGR
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem DEGR-System während Start-Stopp- und DFSO-Bedingungen bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann der DEGR-Zylinder vor dem Deaktivieren der Nicht-DEGR-Zylindergruppe und dem Anhalten des Verbrennungsmotors deaktiviert werden, um die EGR aus dem Ansaugsystem abzuführen.
Patent DE-102015112144-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung eines Flugtriebwerks mit einer Dämpfungseinrichtung zwischen Laufschaufeln
Inventor: WEINERT MARKUS
IPC: F01D5/30
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird eine Rotorvorrichtung (10A) eines Flugtriebwerks (1) vorgeschlagen, mit einem Scheibenrad (13) und wenigstens zwei hieran angeordneten, aneinander grenzenden Laufschaufeln (14, 15), und mit wenigstens einer Dämpfungseinrichtung (24), die im Betrieb in radialer Richtung (R) und zumindest bereichsweise in Umfangsrichtung (U) der Rotorvorrichtung (10A) unterhalb einer Schaufelplattform (18) der Laufschaufeln (14, 15) und innerhalb eines Hohlraums (23) zwischen den Laufschaufeln (14, 15) angeordnet ist, wobei der Hohlraum (23) durch jeweils eine Ausnehmung (20, 22‘) an den angrenzenden Laufschaufeln (14, 15) gebildet ist, wobei jede der Ausnehmungen (20, 22‘) eine in radialer Richtung (R) der Rotorvorrichtung äußere Führungsfläche (36, 36‘) aufweist, mit denen die Dämpfungseinrichtung (24) im Betrieb der Rotorvorrichtung zusammenwirkt, wobei die jeweilige Führungsfläche (36, 36‘) ausgehend von einem in Umfangsrichtung (U) der Rotorvorrichtung seitlichen Randbereich (19, 19‘, 21, 21‘) der Laufschaufel (14, 15) hin zu einem mittigen Bereich (37, 66) der Laufschaufel (14, 15) einen Verlauf radial in Richtung des Scheibenrades (13) aufweist, und wobei sich die jeweilige Ausnehmung (20, 22‘) in Umfangsrichtung (U) der Rotorvorrichtung von einer durch den seitlichen Randbereich (19, 19‘, 21, 21‘) der Laufschaufel (14, 15) definierten Begrenzungsebene (56, 64) bis zu einer die Führungsfläche (36, 36‘) zur Laufschaufelmitte hin begrenzenden Seitenfläche (45, 63) erstreckt. Dabei ist die Ausnehmung (20, 22‘) wenigstens einer der aneinander grenzenden Laufschaufeln (14, 15) zur vollständigen Aufnahme der Dämpfungseinrichtung (24) ausgeführt.
Patent DE-102015114688-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für einen Drosselklappen-Turbinengenerator
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen des Betriebs eines Drosselklappen-Turbinengenerators bereitgestellt, um eine verbesserte Kanisterentleerung zu ermöglichen. Ein Druckdifferential über einer Einlassdrosselklappe kann nutzbar gemacht werden, um eine Turbine, die in eine Drosselklappenumgehung gekoppelt ist, zu drehen, wobei die Turbine wiederum einen Generator antreibt, um eine Batterie zu laden. Während der Bedingungen eines niedrigen Einlasskrümmer-Unterdrucks kann der Generator als ein Motor betrieben werden, um die Turbine zu drehen und um die Kompressorwirkung der Turbine zu verwenden, um die Kraftstoffdämpfe aus einem Kraftstoffsystemkanister zu entleeren.
Patent DE-102015119592-A1 (DE)
Title: Durch einen Blick veranlasste Spracherkennung
Inventor: RAUX ANTOINE ROLAND
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Detektieren einer Position des Benutzerblicks auf einem elektronischen Gerät, Aktivieren eines Spracheingabemoduls basierend auf der Position des Benutzerblicks; Detektieren einer Spracheingabe an dem elektronischen Gerät; Bewerten der Spracheingabe unter Verwendung des Spracheingabemoduls, und Durchführen von mindestens einer Maßnahme basierend auf der Bewertung der Spracheingabe. Weitere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015120204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mindestens einem Scheinwerfer eines Fahrzeuges
Inventor: HESSE HENDRIK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben von mindestens einem Scheinwerfer (10) eines Fahrzeuges (1) und zur scheinwerferspezifischen Anpassung von mindestens einer scheinwerferunspezifischen Lichtbildinformation (110) von einer Schnittstellenvorrichtung (200) des Fahrzeuges (1).
Patent DE-102015120480-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Pflege von Grünflächen und Verfahren zur Lenkung eines solchen Fahrzeugs
Inventor: KLEIN LAURENT
IPC: B62D5/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1) zur Pflege von Grünflächen, insbesondere von Rasen- und Wiesenflächen beschrieben, das ein Lenkmittel (2) aufweist, dessen Richtungsänderung durch Lenkübertragungsmittel (3) auf wenigstens ein an einer Radaufhängung lenkbar befestigtes Fahrzeugrad (4) übertragbar ist, wobei zur Erfassung der Richtungsänderung des Lenkmittels (2) mindestens ein Lenkungssensor (5) vorhanden ist, dessen Signal über eine elektronische Verarbeitungseinheit (6) zur Ansteuerung wenigstens eines, die Radstellung verändernden Antriebes (7) dient. Der erfindungsgemäße Vorschlag besteht darin, dass zur Übertragung der vorhandenen Signale drahtgebundene oder drahtlose Lenkübertragungsmittel (3) vorhanden sind. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Lenkung eines zur Pflege von Grünflächen, insbesondere von Rasen- und Wiesenflächen geeigneten Fahrzeuges (1) vorgestellt, das ein Lenkmittel (2) aufweist, dessen Richtungsänderung durch drahtgebundene oder drahtlose Lenkübertragungsmittel (3) auf wenigstens ein an einer Radaufhängung lenkbar befestigtes Fahrzeugrad (4) übertragen wird, wozu zunächst eine Erfassung der Richtungsänderung des Lenkmittels (2) mittels mindestens eines Lenkungssensors (5) erfolgt, dessen Signal an eine elektronische Verarbeitungseinheit (6) weitergegeben und von dieser zur Ansteuerung wenigstens eines, die Radstellung verändernden Antriebes (7) genutzt wird.
Patent DE-102015201833-A1 (DE)
Title: Haltetisch
Inventor: KIMURA SAKI
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-02-03
Abstract: Ein Haltetisch zum Halten eines Wafers, der einen Bauelementbereich, an dem mehrere Bauelemente ausgebildet sind, und einen Umfangsrandbereich, der den Bauelementbereich umgibt, an einer Vorderseite des Wafers aufweist, wobei der Wafer ferner einen an einer Rückseite des Umfangsrandbereichs ausgebildeten ringförmigen Verstärkungsabschnitt aufweist. Der Haltetisch weist eine obere Oberfläche auf, die mit einer ringförmigen Austrittsnut zum Ermöglichen des Austritts eines Laserstrahls ausgebildet ist, wobei die ringförmige Austrittsnut so ausgebildet ist, dass sie einem Grenzabschnitt zwischen dem Bauelementbereich und dem ringförmigen Verstärkungsabschnitt des an der oberen Oberfläche des Haltetischs gehaltenen Wafers entspricht, und ein unteres Ende der Austrittsnut angeschrägt und mit feinen Unebenheiten zum Streuen des Laserstrahls ausgebildet ist.
Patent DE-102015202073-A1 (DE)
Title: Schwenkmodul einer Anhängerkupplung
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkmodul (11), umfassend einen einen Kugelkopf (12b) aufweisenden Kugelzapfen (12), einen den Kugelzapfen (12) aufnehmenden Verbinder (13), ein gelenkig mit dem Kugelzapfen (12) verbundenes Gehäuse, welches mittels eines Drehantriebes in einer überlagerten Dreh- und Kippbewegung zwischen einer Ruheposition und einer Betriebsposition verschwenkbar ist, wobei der Drehantrieb eine den Verbinder (13) durchsetzende Antriebswelle (16) mit einer Antriebsverzahnung (16a), ein koaxial zum Kugelzapfen (12) angeordnetes Zahnrad (17) sowie einen das Gehäuse (4) antreibenden Mitnehmerstift (18) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Zahnrad (17) drehbar am Verbinder (13) gelagert ist.
Patent DE-102015202788-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung eines Belegungszustandes von Parkplätzen
Inventor: LARCHER NILS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-17
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein System zur Erkennung eines Belegungszustandes von, insbesondere nichtmarkierten, Parkplätzen, vorgesehen, welches umfasst: a) eine Mehrzahl von Belegungssensoren (30), die in einem bestimmten Abstand d zueinander auf oder oberhalb einer zu erfassenden Fläche (20) angeordnet sind, b) eine zentrale Kontrolleinheit (50), auf der ein virtuelles Abbild der zu erfassenden Fläche (20) hinterlegt ist und die ausgebildet ist, mit den Belegungssensoren (30) zu kommunizieren und Sensordaten bzw. Informationen über den Belegungszustand am Ort oder in der Umgebung des jeweiligen Sensors (30) zu empfangen, wobei der zentralen Kontrolleinheit (50) die Positionen der einzelnen Belegungssensoren (30) bekannt ist, und die zentrale Kontrolleinheit (50) ausgebildet ist, ein virtuelles Abbild des Belegungszustandes der zu erfassenden Fläche (20) zu erstellen und abhängig von den Sensordaten freie und belegte Teilflächen (21, 22) zu erkennen.
Patent DE-102015205003-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SALM MARKUS
IPC: F21V14/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem länglichen Standfuß und einer schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit. Diese schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit ist mittels mindestens eines Gelenks um eine Längsachse schwenkbar gelagert. Parallel zu dieser Längsachse erstreckt sich sowohl der längliche Standfuß als auch die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit. Insbesondere die längliche Ausdehnung der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit wird durch zwei gegenüberliegende Seitenflächen begrenzt. Die Beleuchtungseinheit umfasst mindestens zwei Beleuchtungselemente, die entlang der schwenkbaren Achse angeordnet sind, so dass ein Abstand zwischen zwei benachbarten Leuchtelementen einem 1,5-fachen bis 2,5-fachen Abstand zwischen einem angrenzend zu einer Seitenfläche positionierten Leuchtelement und der entsprechenden Seitenfläche entspricht.