baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012701-A1 (DE)
Title: Leistungsfreigabe anhand gemessener Reifentemperatur
IPC: B60C23/20
Filed: 2013-07-30
Abstract: Das Kontroll- und Anzeigesystem ist in mehreren Ausbaustufen dargestellt: Schutzanspruch: Stufe 1: Eigenes Anzeigesystem mittels LED Anzeige in ROT, GELB und GRÜN ROT = Reifengrip ist nicht vorhanden, d. h. es darf nicht die volle Leistung mittels Gasgriff freigegeben werden. Reifentemperatur noch nicht auf Soll-Temperatur GELB = Reifengrip ist nicht vollständig vorhanden, d. h. es darf nicht die volle Leistung mittels Gasgriff freigegeben werden. Reifentemperatur noch nicht auf Soll-Temperatur GRÜN = Reifengrip ist vorhanden, d. h. es darf die volle Leistung mittels Gasgriff freigegeben werden. Reifentemperatur ist auf Soll-Temperatur Dargestellt wie bei 1 Dargestellt.
Patent DE-102013016669-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Herstellungsverfahren zum Abtrennen mehrerer dünner Festkörperschichten von einem dicken Festkörper
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen von Festkörperschichten. Das Herstellungsverfahren umfasst mindestens die Schritte: Bereitstellen eines Festkörpers (2) zum Abspalten von mehreren Festkörperschichten (4), Einbringen oder Erzeugen von Defekten in den Festkörper (2) zum Vorgeben einer ersten Ablöseebene (8), entlang der eine erste Festkörperschicht (4) vom Festkörper (2) abgetrennt wird, Anordnen einer Aufnahmeschicht (10) zum Halten der Festkörperschicht (4) an dem Festkörper (2), thermisches Beaufschlagen der Aufnahmeschicht (10) zum, insbesondere mechanischen, Erzeugen von Spannungen in dem Festkörper (2), wobei sich durch die Spannungen ein Riss in dem Festkörper (2) entlang der Ablöseebene (8) ausbreitet, der die erste Festkörperschicht (4) von dem Festkörper (2) abtrennt, anschließendes Anordnen einer zweiten Aufnahmeschicht zum Halten einer weiteren Festkörperschicht (5) an dem um die erste Festkörperschicht (4) reduzierten Festkörper (2), Einbringen oder Erzeugen von Defekten in den Festkörper (2) zum Vorgeben einer zweiten Ablöseebene (9), entlang der eine zweite Festkörperschicht (5) vom Festkörper (2) abgetrennt wird, thermisches Beaufschlagen der zweiten Aufnahmeschicht zum, insbesondere mechanischen, Erzeugen von Spannungen in dem Festkörper (2), wobei sich durch die Spannungen ein Riss in dem Festkörper (2) entlang der zweiten Ablöseebene (9) ausbreitet, der die zweite Festkörperschicht (5) von dem Festkörper (2) abtrennt.
Patent DE-102013017091-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: FRIEDRICH MARIO
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einer Batterie (2), mit deren einem Pol eine erste Ladeschaltung elektrisch gekoppelt ist und mit deren anderem Pol eine zweite Ladeschaltung (4') elektrisch gekoppelt ist, wobei die erste Ladeschaltung einen Halbleiterschalter (S3) umfasst um die Zuverlässigkeit der Energiespeichereinrichtung (1) zu erhöhen und gleichzeitig die Kosten zu senken.
Patent DE-102013102933-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zum Verankern einer Befestigungsanordnung
Inventor: Grün Jürgen
IPC: E04B1/41
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) und ein Verfahren für die Befestigung eines Gegenstands (2) an einem Untergrund (3), mit einem Befestigungselement (10), das einen Verbindungsabschnitt (13) zum Verbinden mit einem Gegenstand (2) und einen, insbesondere flächigen, Verankerungsabschnitt (12) aufweist, der mittels einer aushärtbaren Masse in einer Öffnung (5) in einem Untergrund (3) verankerbar ist. Um eine derartige Befestigung zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der Verankerungsabschnitt (12) von einem Gehäuse (11) umgeben ist, das Durchtrittsöffnungen (25) für eine aushärtbare Masse aufweist und das mit dem Befestigungselement (10) eine vormontierte Einheit (31) bildet. Das Befestigungselement (10) kann so direkt zusammen mit dem Gehäuse (11) in die Öffnung (5) eingebracht werden.
Patent DE-102013105931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von flussmittelfreiem Lot auf ein Substrat
Inventor: BERCHTOLD HEINRICH
IPC: B23K1/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftragen von flussmittelfreiem Lot auf Substratplätze eines Substrats (1). Die Vorrichtung weist einen Dispenserkopf (2) auf, der einen mit Ultraschall beaufschlagbaren Stempel (5) und eine Drahtzuführung (6) umfasst. Der Stempel (5) hat eine Arbeitsfläche (11) mit einer zu einer Seitenfläche (13) des Stempels (5) hin offenen Ausnehmung (12). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: A) Bewegen des Dispenserkopfs (2) an eine vorbestimmte Position oberhalb des nächsten Substratplatzes, auf dem Lot aufzutragen ist, B) Absenken des Stempels (5) bis die Arbeitsfläche (11) des Stempels (5) den Substratplatz berührt, C) Aufbringen von flussmittelfreiem Lot auf den Substratplatz durch: C1) Vorschieben des Lotdrahts (8) bis der Lotdraht (8) den Substratplatz berührt, derart, dass die Spitze des Lotdrahts (8) den Substratplatz innerhalb der Ausnehmung (12) des Stempels (5) berührt, C2) weiter Vorschieben von Lotdraht (8), um eine vorbestimmte Menge Lot zu schmelzen, und C3) Zurückziehen des Lotdrahts (8), D) Bewegen des Dispenserkopfs (2) entlang einer vorbestimmten Bahn, um das Lot auf dem Substratplatz zu verteilen, und gleichzeitig Beaufschlagen des Stempels (5) mit Ultraschall, und E) Abheben des Stempels (5) vom Substratplatz, wobei der Schritt D entweder nach dem Schritt C3 durchgeführt wird oder bereits während des Schrittes C2 beginnt.
Patent DE-102013109446-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer mit Isolationshülse
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: F01N13/10
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgaskrümmer 1 für einen Verbrennungsmotor an einem Kraftfahrzeug, wobei der Abgaskrümmer 1 zweischalig aus einem Außensystem 5 und einem Innensystem 6 ausgebildet ist, wobei zylinderkopfseitig ein Flansch 3 vorgesehen ist, der mit dem Verbrennungsmotor koppelbar ist, wobei der Abgaskrümmer 1 dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Isolationshülse 4 vorgesehen ist, die das Innensystem 6 mit dem Flansch 3 und dem Außensystem 5 koppelt, wobei die Isolationshülse 4 eine Öffnung 10 des Flansches 3 durchgreift und über den Flansch 3 überstehend in den Zylinderkopf des Verbrennungsmotors ragt.
Patent DE-102013114981-A1 (DE)
Title: Channel for connecting between exhaust manifold and high-pressure turbine inlet of diesel engine of system, has cylindrical channel body defining longitudinal axis and truncated cone-shaped outlet nozzle connected with channel body
Inventor: BHIDE SHIRISH V
IPC: F02B37/013
Filed: 2013-12-30
Abstract: The channel has a cylindrical channel body defining a longitudinal axis and a truncated cone-shaped outlet nozzle which is connected with the channel body at an end and extends away from the longitudinal axis with 80 to 90 degrees. An inlet funnel is connected with the channel body at the other end and moves away from the longitudinal axis with 45 to 55 degrees. Independent claims are included for the following: (1) a system with a high-pressure charger; and (2) a diesel engine with one or multiple cylinders.
Patent DE-102013200452-A1 (DE)
Title: Connecting rod, particularly for axial piston machine, has connecting rod with one contact surface and another contact surface facing away from each other, where contact surfaces are designed as portions of spherical surface
Inventor: VOGT GUENTHER
IPC: F01B3/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: The connecting rod (31) has one contact surface (48) and another contact surface (49) facing away from each other, where the contact surfaces are designed as portions of a spherical surface. The contact surfaces are configured approximately as halves of a sphere. A component (50) is provided, on which the former contact surface is formed. Another component (51) is formed, on which latter contact surface is formed. Independent claims are included for the following: (1) an axial piston machine; and (2) a device for utilizing the waste heat of an internal combustion engine.
Patent DE-102013203655-A1 (DE)
Title: Method for selective lysis of cellular particles in mixture, particularly blood cells by using microfluidic chip, involves subjecting particles to electromagnetic radiation that has wavelength in a specified absorption range
Inventor: BEYL YVONNE
IPC: A61M1/36
Filed: 2013-03-04
Abstract: The method involves subjecting the particles to an electromagnetic radiation (17). The wavelength of the electromagnetic radiation lies in an absorption range of the to-be-lysed cellular particles. The electromagnetic radiation is defocused. The wavelength of the electromagnetic radiation is in a range that lies between about 300 nanometer and 500 nanometer. The power density of the electromagnetic radiation is in a range that lies between about 10 megawatt per centimeter square and about 1000 megawatt per centimeter square. An independent claim is included for a device for selective lysis of the cellular particles in a mixture.
Patent DE-102013206534-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Beschichtung und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: HONG WOONG PYO
IPC: C23C14/06
Filed: 2013-04-12
Abstract: Offenbart sind eine mehrlagige Beschichtung, die auf einer Oberfläche gebildet ist, indem erste Beschichtungsschichten, die aus TiN bestehen, und zweite Beschichtungsschichten, die aus TiAgN bestehen, wiederholt und nacheinander laminiert sind, sowie ein Verfahren zum Bilden der Beschichtung.
Patent DE-102013208744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Ermitteln des Energiebedarfs und/oder des Belegungsbedarfs einer Elektrotankstelle und zugehörige DV-Anlagen
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: G06Q50/30
Filed: 2013-05-13
Abstract: Erläutert wird ein Verfahren zum automatischen Ermitteln des Energiebedarfs und/oder des Belegungsbedarfs einer Elektrotankstelle, insbesondere einer Elektrotankstelle mit einer Vielzahl von Schnellladesäulen, enthaltend: – Vorgeben einer ersten Funktion (SW), die für Elektrotankstellen abhängig von einem Ortsdatum den Einfluss von vorhergesagten Wetterdaten auf die an der Elektrotankstelle zu erwartende Anzahl von Elektroautos oder auf die an der Elektrotankstelle zu erwartende Ladeenergieanforderung für das Laden von Elektroautos angibt, und/oder – Vorgeben einer zweiten Funktion (ST), die für Elektrotankstellen abhängig von einem Ortsdatum den Einfluss von vorhergesagten Verkehrsdaten auf die an der Elektrotankstelle zu erwartende Anzahl von Elektroautos oder auf die an der Elektrotankstelle zu erwartende Ladeenergieanforderung für das Laden von Elektroautos angibt, – Übermitteln eines Ortsdatums einer Elektrotankstelle oder eines Kennzeichens, aus dem das Ortsdatum einer Elektrotankstelle ermittelt werden kann, – Verwenden des übermittelten oder des ermittelten Ortsdatums und der ersten Funktion (SW) und/oder der zweiten Funktion (ST) zum Ermitteln einer Vorhersage der an der Elektrotankstelle zu erwartenden Anzahl von Elektroautos oder der an der Elektrotankstelle zu erwartenden Ladeenergieanforderung für das Laden von Elektroautos.
Patent DE-102013209959-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: MILDENBERGER SEBASTIAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einem Wischarm (10) und mit zumindest einem ersten Schlauchhaltemittel (12), das an dem Wischarm (10) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine erste Schlauchhaltemittel (12) zumindest eine Verstemmausnehmung (16) aufweist, die zur Aufnahme eines Verstemmwerkzeugs (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102013210912-A1 (DE)
Title: Starting device for internal combustion engines, has planetary gear with gear ring, which is mounted in housing with intermediate bearing, where molded spring geometry is formed on intermediate bearing
Inventor: KIRCHER WOLFGANG
IPC: F02N15/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: The starting device (10) has a starter motor (13), which is arranged in a housing and drives an output shaft (116) through a planetary gear (83). The planetary gear has a gear ring (95), which is mounted in the housing with an intermediate bearing (101). A molded spring geometry is formed on the intermediate bearing. The intermediate bearing is formed as a plastic intermediate bearing. The spring geometry continuously extends along an annular surface in the circumferential direction.
Patent DE-102013212229-A1 (DE)
Title: Spannungsumsetzer und Verfahren zum Betreiben eines Spannungsumsetzers
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02M7/217
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schaffte einen Spannungsumsetzer und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Spannungsumsetzers, bei dem auch mit geringen Steuerfrequenzen die Frequenzeffekte von höheren Steuerfrequenzen und die damit verbundenen Vorteile erzielt werden können. Hierzu werden in dem Spannungsumsetzer mehrere Schaltelemente integriert, die gezielt unterschiedlich angesteuert werden, so dass sich durch unterschiedliches Ansteuern der einzelnen Schaltelemente die Vorteile von höheren Steuerfrequenzen ergeben.
Patent DE-102013212299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Eingabeschnittstelle für ein Komfortsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOWE MALICK
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Eingabeschnittstelle (1) für ein Komfortsystem eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer berührungsempfindlichen Anzeige- und Eingabefläche (10), auf der Eingabeoptionen (150 bis 159) zur Anzeige und/oder Veränderung von Einstellungen des vorzugsweise mehrere Funktionsbereiche umfassenden Komfortsystems in Abhängigkeit von bordeigenen und/oder bordfremden Informationen dargestellt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass für zumindest einen über die Eingabeschnittstelle (1) aufrufbaren Funktionsbereich des Komfortsystems auf der wenigstens einen Anzeige- und Eingabefläche (1) gleichzeitig sowohl statische (150 bis 152) als auch dynamische Eingabeoptionen dargestellt werden, derart, dass die statischen Eingabeoptionen (150 bis 152) zumindest hinsichtlich ihrer Position und gegenseitigen Ausrichtung auf der Anzeige- und Eingabefläche (10) unabhängig von den bordeigenen und/oder bordfremden Informationen gleichbleibend dargestellt werden, während die dynamischen Eingabeoptionen (153 bis 159) in Abhängigkeit von bordeigenen und/oder bordfremden Informationen variabel dargestellt werden. Auf diese Weise kann trotz einer Vielzahl von möglichen Eingabeoptionen ein hohes Maß an Übersichtlichkeit und Bedienqualität geschaffen werden.
Patent DE-102013213434-A1 (DE)
Title: Bootsantrieb
Inventor: MANIERO LORIS
IPC: B63H21/32
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bootsantrieb (1) umfassend einen im Inneren eines Schiffskörpers (2) angeordneten Verbrennungsmotor (3), eine außerhalb des Schiffskörpers (2) angeordneten Antriebseinheit (4) mit einer Propellerwelle (5), und eine Abgasanlage (6) mit einem Abgaskanal (7) und einem Abgasauslass (8). Dabei verbindet der Abgaskanal (7) den Verbrennungsmotor (3) mit dem Abgasauslass (8), um Abgase des Verbrennungsmotors (3) und in den Abgaskanal (7) eingeleitetes Kühlwasser (9) abzuführen. Der Abgasauslass (8) ist an der Propellerwelle (5) angeordnet. Eine erste Abgasentlastungsöffnung (10) ist im Abgaskanal (7) zwischen dem Verbrennungsmotor (3) und dem Abgasauslass (8) angeordnet, wobei im Betrieb ein erster Anteil (15) der Abgase und des Kühlwassers (9) durch die erste Abgasentlastungsöffnung (10) und ein zweiter Anteil (16) der Abgase und des Kühlwassers (9) durch den Abgasauslass (8) abgeführt werden. Es sind Mittel (11) zum Einstellen des durch die erste Abgasentlastungsöffnung (10) abführbaren ersten Anteils (15) vorgesehen.
Patent DE-102013215536-A1 (DE)
Title: Motorsystem und Verfahren zum Steuern eines Motorsystems
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es ist ein Motorsystem offenbart, das einen Mehrzylindermotor 5 mit mindestens einem deaktivierbaren Zylinder, einen Turbolader 10, einen elektrischen Auflader 20 und eine elektronische Steuereinrichtung 40 aufweist. Die elektronische Steuereinrichtung 40 ist in der Lage, den elektrischen Auflader 20 zu aktivieren, wenn die deaktivierbaren Zylinder des Motors 5 deaktiviert sind, um den Wirkungsgrad des Motors 5 im Betrieb zu verbessern. Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Motorsystem Teil eines Hybridfahrzeugs 1, so dass rückgewonnene elektrische Energie wieder verwendet werden kann, um den elektrischen Auflader 20 anzutreiben.
Patent DE-102013217549-A1 (DE)
Title: Leiterbahnstanzgitter und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: GERHAEUSSER MARTIN
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Es wird ein umspritztes Leiterbahnstanzgitter (1) sowie ein Verfahren zum Fertigen eines solchen Leiterbahnstanzgitters (1) beschrieben. Das Leiterbahnstanzgitter (1) weist ein Kernelement (3) mit mehreren nebeneinander angeordnet länglichen Leiterbahnen (5) sowie erste und zweite Teilumspritzungen (2, 8) auf. Die ersten Teilumspritzungen (2) werden durch ein erstes Umspritzen des Kernelements (3) in ersten Teilbereichen gebildet. Anschließend werden die zweiten Teilumspritzungen (8) durch ein zweites Umspritzen des Kernelements (3) in zweiten Teilbereichen gebildet. Zusammen hüllen die ersten und die zweiten Teilumspritzungen (2, 8) gemeinsam als Gesamtumspritzung das Kernelement (3) ein. Die ersten Teilbereiche sind dabei voneinander beabstandet und jede der ersten Teilumspritzungen (2) umgibt jeweils nur eine einzelne Leiterbahn (5). Hierdurch kann vermieden werden, dass Spalte, die sich gegebenenfalls an Grenzflächen zwischen einer ersten und einer zweiten Teilumspritzung (2, 8) bilden können, sich zwischen zwei benachbarten Leiterbahnen (5) erstrecken können und gegebenenfalls leitfähiges Fluid sich darin akkumulieren kann und Kurzschlüsse zwischen benachbarten Leiterbahnen (5) bilden kann. Derart umspritzte Leiterbahnstanzgitter (1) können insbesondere zur Ausbildung eines Getriebesteuergeräts verwendet werden, da beispielsweise mit Ionen versetztes Getriebeöl keine schädigenden Kurzschlüsse erzeugen kann.
Patent DE-102013219893-A1 (DE)
Title: Motoreffizienzsystem für ein Fahrzeug und Betriebsverfahren eines Motoreffizienzsystems
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F01L9/10
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Motoreffizienzsystem für ein Fahrzeug umfasst eine elektromechanisch betriebene Ölverteilungsvorrichtung, die nahe einer Ölumgebung des Fahrzeugs angeordnet ist. Es ist auch ein Stromdetektionssystem zum Detektieren einer Stromänderungsrate der elektromechanisch betriebenen Ölverteilungsvorrichtung enthalten, wobei die Stromänderungsrate einer Viskosität eines in der Ölumgebung des Fahrzeugs angeordneten Öls entspricht. Ferner ist zumindest eine Effizienzvorrichtung enthalten, die über einen Bereich der Viskosität des Öls aktiviert wird.
Patent DE-102013220345-A1 (DE)
Title: Ein Gerät für Transaktionen mit einem Element zum Feststellen eines drahtlosen Ablesens
Inventor: LIN HUNG-CHUN
IPC: G06Q20/34
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät für Transaktionen mit einer Vorrichtung zum Feststellen mit einer drahtlosen Ablesefunktion, wobei diese Vorrichtung weiter aus einem lichtemittierenden Element besteht, mit dem festgestellt wird, ob sich die Karte für finanzielle Transaktionen in einer korrekten Position befindet, so dass beim Ablesen der Daten mit dem Magnetstreifenleser des Geräts für finanzielle Transaktionen die Daten mit dem drahtlosen Datenleser nicht abgelesen werden, um ein wiederholtes Ablesen von Daten zu vermeiden.
Patent DE-102013226305-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Speichervorrichtung sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von Wasserstoff für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: HAAG FLORIAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem, insbesondere SOFC-Brennstoffzellensystem, aufweisend eine Brennstoffzelleneinheit, einen Reformer und mindestens eine Speichervorrichtung, wobei die Brennstoffzelleneinheit in Strömungsrichtung nach dem Reformer angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bereitstellung von Wasserstoff für ein Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102014001056-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fernstartsystem eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R25/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fernstartsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), in welchem bei Empfang eines Fernstartsignals bei Vorliegen wenigstens eines Fernstartkriteriums ein Motor (5) des Kraftfahrzeuges (1) gestartet wird, wobei durch wenigstens ein erstes Fernstartkriterium als Parkstufenkriterium das Eingelegtsein einer Parkschaltstufe und/oder als Lenkradverriegelungskriterium ein Verriegelungszustand einer elektronischen Lenkradverriegelung (7) und/oder als Zündungskriterium ein ausgeschalteter Zustand der Zündung überprüft wird, wobei bei Empfang des Fernstartsignals und Nichterfüllung eines ersten Fernstartkriteriums wenigstens eine automatische Maßnahme zur Erfüllung des ersten Fernstartkriteriums und eine erneute Überprüfung des ersten Fernstartkriteriums durchgeführt werden.
Patent DE-102014002322-A1 (DE)
Title: Abgasanlage eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage eines Brennstoffzellensystems (2) mit einer Einrichtung (18) zur Umsetzung von Wasserstoff und/oder zur Erfassung der Wasserstoffkonzentration in dem Abgas. Die erfindungsgemäße Abgasanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Abgases in Strömungsrichtung vor der Einrichtung (18) zur Umsetzung von Wasserstoff und/oder zur Erfassung der Wasserstoffkonzentration einen Wasserabscheider (8) durchströmt.
Patent DE-102014007828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten einer aus Boden, zwei Seitenwänden, Rückwand und Blende bestehenden Schublade in eine horizontale Einschub-Endstellung in einem Möbelkorpus
Inventor: KRÜGER ERWIN
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten einer aus Boden, zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einer Blende bestehenden Schublade in eine horizontale Einschub-Endstellung in einem Möbelkorpus, wobei die Schublade auf der Unterseite des Bodens im Bereich der Seitenwände zwei parallele Führungsschienen (20) trägt, welche auf im Möbelkorpus mittels Befestigungsplatten festgelegten Tragschienen einschiebbar und ausziehbar sind. Da die Schublade eine Einheit bildet und die Tragschienen im Möbelkorpus mehr oder weniger große Abweichungen von der horizontalen Idealeinstellung einnehmen können, sieht die Erfindung vor, dass auf der Rückseite (11) des Bodens (10) im Bereich der Führungsschienen (20) Aufnahmegehäuse (30) bündig mit dem Boden (10) der Schublade eingelassen sind, dass in den Aufnahmegehäusen (30) Stellkörper (35) und Stellschrauben (26) mit Schraubenköpfen (25) untergebracht sind, dass die Schraubenköpfe (25) der Stellschrauben (26) über Bohrungen (14) im Boden (10) der Schublade zugänglich, die Stellschrauben (26) mit den Stellkörpern (35) in den Aufnahmegehäusen (30) unverlierbar gehalten und die Stellschrauben (26) in Gewindeaufnahmen (38) der Stellkörper (35) eingeschraubt sind, dass die Unterseiten der Aufnahmegehäuse (30) und damit auch die Unterseite des Bodens (10) einen Abstand zur Oberseite der Führungsschienen (20) von ca. 3 bis 5 mm einnehmen, dass die Stellkörper (35) in die Aufnahmegehäuse (30) hinein bis zum Anschlag der Unterseite des Bodens (10) und der bündigen Unterseite der Aufnahmegehäuse (30) an der Oberseite der Führungsschienen (20) verstellbar sind und dass mit den Stellschrauben (26) in der Einschub-Endstellung die Rückwand der Schublade und damit auch die Blende der Schublade in der Frontseite des Möbelkorpus horizontal einstellbar und ausrichtbar sind.