baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2016101775-B4 (AU)
Title: Electronic devices with millimeter wave antennas and metal housings
Inventor: OUYANG YUEHUI
IPC: H04W40/06
Filed: 2016-10-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may be provided with wireless circuitry. The wireless circuitry may include one or more antennas. The antennas may include millimeter wave antenna arrays. Non millimeter-wave antennas such as cellular telephone antennas may have conductive structures separated by a dielectric gap. In a device with a metal housing, a plastic-filled slot may form the dielectric gap. The conductive structures may be slot antenna structures, inverted-F antenna structures such as an inverted-F antenna resonating element and a ground, or other antenna structures. The plastic-filled slot may serve as a millimeter wave antenna window. A millimeter wave antenna array may be mounted in alignment with the millimeter wave antenna window to transmit and receive signals through the window. Millimeter wave antenna windows may also be formed from air-filled openings in a metal housing such as audio port openings.
Patent DK-176437-B4 (DK)
Inventor: MORTEN LUNDVIG
IPC: E04C5/16
Filed: 2006-05-30
Granted: 2020-12-22
Abstract: There is described a system and a method for rapid joining of perforated bands and perforated band fittings (7, 9) including a fitting (2) consisting of a bottom plate (18) in which pins (10) and a long guide pin (8) are fastened. The fitting (2) moreover includes two laterally disposed side plates (20), each provided with two lowly disposed holes (24) and two highly disposed holes (22). The two perforated bands (4) may be assembled and fastened in the fitting (2) by passing the perforated bands down over the pins (8 and 10), whereby the perforated bands (4) are secured against movement in longitudinal direction (16) of the perforated bands. Then the perforated bands are locked in the fitting by inserting one or more locking elements (12) through lowly disposed holes (24) or highly disposed holes (22) in the side plates (20), depending on the thickness of the perforated bands (measured in the longitudinal direction (14) of the pins). Hereby movement of the perforated bands (4) in longitudinal direction ( 14) of the pins is prevented.
Patent DE-102004011732-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicherbaustein mit Verzögerungsregelkreis
Inventor: LIM JONG-HYOUNG
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-03-04
Granted: 2010-04-01
Abstract: Integrierter Speicherbaustein mit einem Verzögerungsregelkreis (610), der ein externes Taktsignal (ECLK) empfängt und ein internes Taktsignal (ICLK) erzeugt, wobei der Verzögerungsregelkreis (610) dafür eingerichtet ist, während eines Auffrischungsmodus des integrierten Speicherbausteins in einer ersten, energieversorgten Betriebsart oder einer zweiten, energieversorgungsunterbrochenen Betriebsart betrieben zu werden, wobei er in der ersten Betriebsart eine Synchronisierinformation zum Erzeugen des internen Taktsignals in Reaktion auf das externe Taktsignal ohne Aktualisierung beibehält und während der zweiten Betriebsart die Synchronisierinformation zurücksetzt, und dafür eingerichtet ist, nach Beendigung des Auffrischungsmodus die Synchronisierformation aktualisiert bereitzustellen.
Patent DE-102004015205-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Wegstreckenmessung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: G01D5/14
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-11-15
Abstract: Messvorrichtung
zur Wegstreckenmessung, mit einer magnetischen Betrags-Sensoranordnung
(31) zum Erfassen eines Betrages einer magnetischen Feldstärke eines
Magnetfeldes (32) einer Erregermagnetanordnung (33), die relativ
zu der Betrags-Sensoranordnung (31) beweglich ist, wobei das Magnetfeld
(32) eine gerichtete Feldrichtungskomponente (35) aufweist, wobei
die Betrags-Sensoranordnung (31) bei einer Relativbewegung relativ
zu der Erregermagnetanordnung (33) auf einem ersten Wegabschnitt
(38, 40, 42) von ersten Anteilen (80) des Magnetfeldes (32), bei
denen die gerichtete Feldrichtungskomponente (35) positiv ist, und
auf einem zweiten Wegabschnitt (37, 39, 41) von zweiten Anteilen
(81) des Magnetfeldes (32) durchdrungen wird, bei denen die gerichtete
Feldrichtungskomponente (35) negativ ist, wobei die Betrags-Sensoranordnung (31)
auf dem ersten Wegabschnitt (38, 40, 42) erste von der Feldstärke der
gerichteten Feldrichtungskomponente (35) abhängige Sensorwerte (48) und
auf dem zweiten Wegabschnitt (37, 39, 41) zweite von der Feldstärke der
gerichteten Feldrichtungskomponente (35) abhängige Sensorwerte (49)  erzeugt,
und wobei die Messvorrichtung (30) eine Korrektureinrichtung (52) enthält oder
mit...
Patent DE-102004017236-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial mit verbesserter chemischer Beständigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BEHLE STEPHAN DR
IPC: B32B27/08
Filed: 2004-04-05
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verbundmaterial umfassend ein Substrat, eine auf dem Substrat befindliche organische Haftvermittlerschicht aus einer Kohlenstoff enthaltenden Verbindung, eine auf der Haftvermittlerschicht befindliche anorganische Barriereschicht aus einer Verbindung und eine auf der Barriereschicht befindliche organische Schutzschicht mit chemischer Barrierewirkung aus einer mindestens 10% Kohlenstoff enthaltenden Verbindung, wobei die Haftvermittlerschicht SiOxCy mit 1,0 ≤ x ≤ 2,8 und 0,1 ≤ y ≤ 2,8; die Barriereschicht SiOx mit 1,0 ≤ x ≤ 2,8 und die Schutzschicht SiOxCy mit 1,0 ≤ x ≤ 2,8 und 0,1 ≤ y ≤ 2,8 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlenstoffgehalt der Schutzschicht größer als der Kohlenstoffgehalt der Haftvermittlerschicht ist.
Patent DE-102004018311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Steuerung eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: ELLMANN SIEGFRIED
IPC: B61L23/02
Filed: 2004-04-13
Granted: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Steuerung eines spurgebundenen Fahrzeugs, insbesondere Magnetschwebefahrzeugs, mit längs eines Fahrwegs angeordneten, vorgegebenen Haltezonen (A), einem Antriebs- und Bremssystem (4) für das Fahrzeug, mit einer Zusatzbremse (9) am Fahrzeug, mit einem außerhalb des Fahrzeugs und stationär angeordneten Fahrtrechner (5) für das Antriebs- und Bremssystem (4), mit längs des Fahrwegs angeordneten Informationsgebern (10) zur Lieferung von Zustandssignalen betreffend den Ort, die Geschwindigkeit und/oder die Fahrtrichtung des Fahrzeugs und mit im Fahrzeug vorgesehenen Mitteln zum Abschalten des Antriebs- und Bremssystems (4) und zum Einschalten der Zusatzbremse (9), wenn die Abtastung der Informationsgeber (10) einen unzulässigen Fahrtzustand für das Fahrzeug ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (12, 29) zum sicheren Anhalten und/oder Starten des Fahrzeugs an bzw. von vorgewählten Zielhaltepunkten (15) innerhalb der Haltezonen (A) eingerichtet und so ausgebildet sind, dass beim Erreichen des unzulässigen Fahrtzustands im Bereich einer Haltezone (A) eine sofortige Entkopplung des Fahrzeugs vom Antriebs- und Bremssystem (4) ohne die Rückmeldung einer entfernten Betriebszentrale abzuwarten vorgenommen wird.
Patent DE-102004018647-B4 (DE)
Title: Leuchtkörper an einer Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: AMELLUNG JÖRG
IPC: B60Q1/34
Filed: 2004-04-16
Granted: 2019-03-28
Abstract: Leuchtkörper, der auf einer Karosserie (18; 210) eines Fahrzeugs (12) angebracht ist, wobei der Leuchtkörper auf einer organischen Leuchtdiode basiert und die organische Leuchtdiode zwischen einer Lackschutzschicht des Fahrzeugs und der Karosserie angeordnet ist, so dass die Lackschutzschicht des Fahrzeugs die organische Leuchtdiode schützt.
Patent DE-102004024938-B4 (DE)
Title: Taktungsregenerierungsschleife mit nichtganzzahliger Länge
Inventor: WANG YUNG DA
IPC: H04L7/04
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Apparat
für die
Regenerierung eines Taktungssignals aus einem kodierten Digitalsignal
mit einer Datentaktfrequenz R b  in einem
Empfänger
mithilfe einer festgelegten Abtastrate F S ,
wobei eine Datentaktperiode 1/R b  kein ganzzahliges
Vielfaches einer festgelegten Abtastperiode 1/F S  ist,
umfassend:  – einen
Eingangsimpulsgenerator, der an das kodierte Digitalsignal gekoppelt
ist und ein durch das kodierte Digitalsignal beaufschlagtes Eingangsimpulssignal
erzeugt;  – eine
Verzögerungsschleife,
die N Verzögerungselemente umfasst,
wobei jedes Verzögerungselement
eine Vielzahl von jeweiligen akkumulierten Werten für die Zirkulierung
innerhalb der Verzögerungselemente
speichert;  – einen
Eingangssummator für
die Inkrementierung eines entsprechenden akkumulierten Werts in
einem festgelegten Verzögerungselement
in Reaktion auf das Eingangsimpulssignal;  – einen Impulstaktungskalkulator
zum Erzeugen eines Synchronisationsimpulses in Reaktion auf die
akkumulierten Werte und einen festgelegten Schwellenwert;  – einen
Zähler
für die
Ausgabe des Taktungssignals in Reaktion auf die festgelegte Abtastrate
F S , wobei der Zähler eine variable Zählperiode
entsprechend einer festgelegten Zählsequenz hat, wobei die variable
Zählperiode
einen der...
Patent DE-102004033402-B4 (DE)
Title: Modulsystem zum Aufbau einer 1-Zonen-bis 4-Zonen-Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-07-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Modulsystem
zum Aufbau einer 1-Zonen- bis 4-Zonen-Klimaanlage für Fahrzeuge,
mindestens aufweisend ein oder mehrere Gehäuse und mehrere Lufttemperier-
und Luftverteileinrichtungen, umfassend ein Gebläse, optional einen Filter,
einen Verdampfer (2), einen Heizkörper (3) sowie mehrere Klappen
(5), die an einer orthogonal zu dem Verdampfer (2) platzierten Trennwand
(6) des Gehäuses,
die zum Aufteilen des Gesamtvolumenstroms in zwei Teilvolumenströme für die linke
und rechte Fahrzeugseite vorgesehen ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass alle Lufttemperier- und Luftverteileinrichtungen innerhalb
eines Gehäuses
platziert sind, wobei  a. in einer 1-Zonen- und 2-Zonen-Klimaanlageanlage
die Trennwand (6) außerdem
mehrere lösbar
an der Trennwand (6) befestigte oder an der Trennwand (6) an- oder ausgeformte
Blindarmaturen (6.1) zum Verschließen der zugehörigen Strömungspfade
für Luftauslässe und – kanäle weiterer
Luftverteil- und Temperaturzonen aufweist und  b. in einer 3-Zonen-
und 4-Zonen-Klimaanlage anstelle der Blindarmaturen (6.1) zusätzliche
Klappen (5) zur Nutzung der Luftauslässe und -kanäle weiterer
Luftverteil- und Temperaturzonen vorgesehen...
Patent DE-102004039389-B4 (DE)
Title: Überwachungsschaltung für eine Türe
Inventor: RIECKMANN NORBERT
IPC: G05B9/03
Filed: 2004-08-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Überwachungsschaltung
zur Überwachung
einer Position eines Targets umfassend:  ein induktives System
(6);  eine Auswerteeinheit (104);  wobei das induktive System
(6) eine Vielzahl von Luftspulen (28, 30) umfasst;  wobei das
induktive System eine Vielzahl von Kondensatoren (24, 26) umfasst;  wobei
das induktive System ausgestaltet ist in Abhängigkeit von der Entfernung
des Targets (20) zu dem induktiven System einen Frequenzgang (34,
36) des induktiven Systems (6) zu verändern;  wobei die Auswerteeinheit
(104) ausgebildet ist, zumindest zwei Frequenzen (38, 40) zu unterscheiden.
Patent DE-102005003907-B4 (DE)
Title: Schiebetüranordnung oder dergleichen mit zumindest einem verfahrbaren Flügel
Inventor: BUNZL HELMUT
IPC: E05D15/06
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schiebetüranordnung
oder dergleichen mit zumindest einem verfahrbaren Flügel (1),
der zumindest gegenüber
einem feststehenden Seitenteil (3) parallel dazu verfahrbar ist,
mit folgenden weiteren Merkmalen:  – der verfahrbare Flügel (1)
weist ein unten liegendes Basisprofil (13) auf,  – in diesem
Basisprofil (13) ist von unten her ein Öffnungsbereich (13a) vorgesehen,  – der verfahrbare
Flügel
(1) ist über
eine im Querschnitt U-förmige
Flügelführung (17)
geführt,
wobei die im Querschnitt U-förmige
Flügelschiene
(17) einen am Boden (21) verankerbaren horizontalen Bodenabschnitt
(17a) und zwei mit Seitenversatz vertikal verlaufende Schenkel (17b,
17c) umfasst,  – ein
vertikaler Schenkel (17b) greift direkt in den Öffnungsbereich (13a) im Basisprofil
(13) des verfahrbaren Flügels (1)
oder zumindest mittelbar in einen Öffnungsbereich eines Führungsprofiles
(13b) ein, welches im Öffnungsbereich
(13a) des Basis profils (13) angeordnet ist,  – der weitere
vertikale Schenkel (17c) greift von unten her in einen Öffnungsbereich
(27) ein, der in dem Bodenprofil...
Patent DE-102005006125-B4 (DE)
Title: Lasersystem für die Ionisation einer Probe durch matrixunterstützte Laserdesorption in der massenspektrometrischen Analyse
Inventor: HAASE ANDREAS
IPC: G02B26/02
Filed: 2005-02-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Lasersystem (300) für die Ionisation einer Probe (301) durch matrixunterstützte Laserdesorption in der massenspektrometrischen Analyse, dadurch gekennzeichnet, dass das Lasersystem (300) eine einstellbare Vorrichtung enthält, mit der die Laserstrahlung räumlich moduliert wird, und die Intensitätsverteilung der Laserstrahlung auf der Probe (301) in einer Einstellung der Vorrichtung aus einer einzelnen Intensitätsspitze und in einer anderen Einstellung aus einer Vielzahl von Intensitätsspitzen besteht, wobei die einstellbare Vorrichtunga) im Strahlengang des Lasersystems (300) hintereinander ein Linsenarray (306), ein variables optisches System (307), eine erste fokussierende Optik (309) und eine zweite fokussierende Optik (304) enthält, und wobeib) das variable optische System (307) so eingestellt werden kann, dass es in unterschiedlichen Einstellungen jeweils eine von mehreren optischen Ebenen hinter dem Linsenarray (306) in die vordere Fokusebene der ersten fokussierenden Optik (309) abbildet, und wobeic) sich die Probe (301) in der hinteren Fokusebene der zweiten fokussierenden Optik (304) befindet.
Patent DE-102005015201-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K31/11
Filed: 2005-04-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Elektromagnetventil
mit Handschaltern mit  einer Hauptventileinheit (3), in der
eine Spule (6) zum Schalten eines Kanales vorgesehen ist, und einer
Elektromagnetbetätigungseinheit
(4) zum Antreiben der Spule (6),  wobei die Hauptventileinheit
(3) Handschalter (18A, 18B) zum manuellen Schalten der Spule (6)
und ein beweglich angeordnetes Element (41) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Element als Sicherheitselement (41) manuell
unabhängig
von den Handschaltern (18A, 18B) zwischen einer Verriegelungsposition
zur Verriegelung der Handschalter (18A, 18B) in einem nicht betätigten Zustand
durch Verriegelung des Sicherheitselementes (41) in den Handschaltern
(18A, 18B) und einer entriegelten Position zur Entriegelung der
Handschalter (18A, 18B) durch Freigabe des Sicherheitselementes
(41) von den Handschaltern (18A, 18B) bewegbar ist.
Patent DE-102005025448-B4 (DE)
Title: Gurtspanner
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: B25B25/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2007-03-15
Abstract: Gurtspanner
aufweisend:  einen Rahmen (100), an dem ein erster Gurt (410)
befestigt ist,  eine Rolle (120), die an dem Rahmen (100) zum
Aufrollen eines zweiten Gurtes (400) rotierbar installiert ist,  zumindest
ein Klinkenrad (130), das an der Rolle (120) befestigt ist,  eine
erste Raste (140), die verschiebbar an dem Rahmen (100) zwischen
einer Betätigungsposition,
in der sie im Eingriff mit dem Klinkenrad (130) ist, und einer Freilaufposition installiert
ist, in der sie außer
Eingriff mit dem Klinkenrad (130) ist,  einen Handgriff (200),
der schwenkbar an der Rolle (120) installiert ist,  eine zweite
Raste (220), die verschiebbar an dem Handgriff (200) zwischen einer
Betätigungsposition,
in der sie im Eingriff mit dem Klinkenrad (300) ist, sodass die
Rolle (120) mittels des Handgriffs (200) rotierbar ist, und einer
Freilaufposition installiert ist, in der sie außer Eingriff mit dem Klinkenrad
(130) ist,  eine Kappe (310) mit einer...
Patent DE-102005027004-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschvorrichtung
Inventor: SEMMELROTH HOLGER
IPC: B60S1/52
Filed: 2005-06-10
Granted: 2020-03-19
Abstract: Scheibenwaschvorrichtung (2) für eine Scheibenwaschanlage mit einem zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Befestigungsflansch (4), mit einem zwei Abschnitte (5, 8) aufweisenden Düsenstock (6), wobei an einem Abschnitt (5) des Düsenstocks (6) eine Waschdüse (7) und in dem zweiten Abschnitt (8) des Düsenstocks (6) ein Anschluss (9) für eine Waschflüssigkeitsleitung (10) angeordnet ist, und mit einem ein verstellbares Stellelement (19, 25, 30, 34, 36) aufweisenden Stellmittel (13) zur Verstellung des Neigungswinkels der Waschdüse (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (13) unmittelbar an dem Düsenstock (6) und dem Befestigungsflansch (4) angelenkt ist und dass der den Anschluss (9) für die Waschflüssigkeitsleitung (10) und die Waschdüse (7) aufweisende Düsenstock (6) über ein Federelement (12) mit dem Befestigungsflansch (4) verbunden ist.
Patent DE-102005028346-B4 (DE)
Title: Ausrücklager zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D23/14
Filed: 2005-06-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ausrücklager zum Betätigen einer Kupplung in einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einem umlaufenden Lagerring und einem stehenden Lagerring, zwischen denen Wälzkörper geführt sind, wobei zumindest ein Lagerring über eine Scheibe mit einer Tellerfeder der Kupplung gekoppelt ist und wobei die der Tellerfeder und dem Lagerring zugewandten Flächen der Scheibe als Reibflächen wirken, wobei der Reibwert wenigstens einer oder eines Teils einer Reibfläche der Scheibe (8) zumindest zeitweise veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Reibflächen der aus Kunststoff gefertigten Scheibe (8) zumindest segmentweise eine Textur zur kurzzeitigen Erhöhung des Reibwertes derart vorgesehen ist, dass die Rauhigkeit an der jeweiligen Reibfläche über die Betriebsdauer wieder verringert wird und dass die Textur eine sägezahnförmige Oberfläche aufweist.
Patent DE-102005030168-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkverbinder
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-06-27
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kugelgelenkverbinder (10) für ein Betätigungsgestänge, mit einem Kugelende (14) zur Verbindung mit einem ersten Gestängeteil, einem Pfannenteil (11) zur Verbindung mit einem zweiten Gestängeteil, wobei das Pfannenteil (11) eine Pfanne (12) und einen Pfannenkäfig (13) zum Einsetzen in die Pfanne enthält, wobei der Pfannenkäfig eine das Kugelende aufnehmende Vertiefung (15) hat, in die die Kugel (14) eingesetzt werden kann, wenn der Käfig äußerlich nicht eingeschlossen ist, wobei der Käfig Rückhaltemittel (16, 19) hat, die mit einem ersten Gebilde (17) an dem Pfannenteil in Eingriff bringbar sind, um den Pfannenkäfig (13) in einer unvollständig eingesetzten Stellung relativ zu der Pfanne (12) zu halten, wobei in dieser Stellung das Kugelende (14) in die Vertiefung (15) eingesetzt werden kann, und mit einem zweiten Gebilde (20) an dem Pfannenteil (11) in Eingriff bringbar sind, um den Pfannenkäfig (13) in einer vollständig eingesetzten Stellung in der Pfanne zu halten, wobei in dieser Stellung der Pfannenkäfig (13) von dem Pfannenteil (11) äußerlich eingeschlossen ist, um ein Lösen des Kugelendes (14) aus der Vertiefung (15) zu verhindern und somit das erste und zweite Gestängeteil zu verbinden, gekennzeichnet dadurch, dass das Pfannenteil (11) einstückig mit einer Kolbenstößelstange (22) verbunden ist.
Patent DE-102005036122-B4 (DE)
Title: Gesintertes, expandiertes PTFE-Material und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REICHL DETLEF
IPC: C09K3/10
Filed: 2005-08-01
Granted: 2007-05-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines gesinterten, expandierten PTFE-Materials mit den Schritten: DOLLAR A a) Extrudieren eines PTFE-Rohmaterials; DOLLAR A b) Expandieren des extrudierten Materials, um eine im Wesentlichen monodirektionale Ausrichtung der Fasern im Material zu erreichen, wobei ein Reckverhältnis von Zuführ- zu Abzugsgeschwindigkeit von 1:>1 bis 1:10 angewandt wird, wodurch die Dichte des Materials erniedrigt wird; DOLLAR A c) Thermisches Rückverdichten des expandierten Materials; wobei ein Verhältnis von Zuführ- zu Abzugsgeschwindigkeit von >1:1 bis 10:1 angewandt wird, wodurch die Dichte des Materials erhöht wird; DOLLAR A d) Sintern des gereckten Materials. DOLLAR A Die Erfindung beschreibt weiterhin ein nach diesem Verfahren erhältliches, gesintertes und expandiertes PTFE-Material sowie dessen Verwendung als Dichtungsmaterial.
Patent DE-102005037046-B4 (DE)
Title: Linearführungs-Lagervorrichtung
Inventor: ABE YASUSHI
IPC: F16C33/72
Filed: 2005-08-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Linearführungs-Lagervorrichtung, die umfasst: eine Führungsschiene (1) mit einer sich axial erstreckenden Rollkörper-Rollrille (3), einen Gleiter (2) mit einer Rollkörper-Rollrille (7), die der Rollkörper-Rollrille (3) der Führungsschiene (1) zugewandt ist, wobei der Gleiter (2) an der Führungsschiene (1) montiert ist und durch das Rollen einer Vielzahl von Rollkörpern (6), die zwischen den Rollkörper-Rollrillen (3, 7) angeordnet sind, relativ zu der Führungsschiene (1) bewegt werden kann, ein Schmiermittel-Zuführglied (20) aus einem porösen Material, das ein Schmiermittel enthält und das Schmiermittel zu der Rollkörper-Rollrille (3) der Führungsschiene (1) zuführt, ein Drückglied (31), das an einem oberen Teil des Schmiermittel-Zuführglieds (20) vorgesehen ist, um einen Druck auf das Schmiermittel-Zuführglied (20) nach außen entlang der Breitenrichtung des Gleiters (2) auszuüben, um einen Gleitkontaktteil (21) des Schmiermittel-Zuführglieds (20) zu der Rollkörper-Rollrille (3) der Führungsschiene (1) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführungs-Lagervorrichtung ein Gehäuse (30) umfasst, das einstückig mit dem Drückglied (31) ausgebildet ist und das Schmiermittel-Zuführglied (20) aufnimmt, und dass das Gehäuse (30) ein Drückteil (36) aufweist, der auf einer Innenfläche des Gehäuses (30) ausgebildet ist und den Gleitkontaktteil (21) zu der Rollkörper-Rollrille (3) der Führungsschiene (1) drückt.
Patent DE-102005038193-B4 (DE)
Title: Behälterreinigungsvorrichtung
Inventor: HACKERT STEFAN
IPC: B05B3/16
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterreinigungsvorrichtung (1), die in eine Öffnung eines Behälters einführbar ist und einen Gehäusekörper (2), der ein mit einer Zuführleitung (2.1d) für den Zulaufstrom der Reinigungsflüssigkeit (R) verbundenes, gegenüber dem Behälter drehfest angeordnetes Anschlussgehäuse (2.1; 2.1*) besitzt, sowie ein gegenüber letzterem um eine erste Drehachse (I) drehbares Düsenkopfgehäuse (3) aufweist, mit mindestens einem am Düsenkopfgehäuse (3) um eine zweite Drehachse (II) drehbar angeordneten, mit wenigstens einer Düse (19) versehenen Düsenkopf (4), wobei die Düse(n) (19) einen aus dem Zulaufstrom der Reinigungsflüssigkeit (R) gespeisten ersten Teilstrom (R1) ausbringt (ausbringen), mit am Düsenkopfgehäuse (3) wenigstens einer um die erste Drehachse (I) umlaufenden Zusatzdüse (30, 30.1, 30.2; 15a*, 15b*, 3d*, 3e*), die einen aus dem Zulaufstrom der Reinigungsflüssigkeit (R) gespeisten zweiten Teilstrom (R2) an die Mantelfläche des Behälters ausbringt, und die Drehbewegung um die jeweilige Drehachse (I, II) mit Antriebsmitteln (A) generiert werden, die entweder durch die Strömungsenergie des der Behälterreinigungsvorrichtung (1) zuströmenden Zulaufstroms der Reinigungsflüssigkeit oder durch Fremdenergie angetrieben sind. Die Behälterreinigungsvorrichtung (1) ist derart ausgestaltet, dass sie gegenüber bekannten Vorrichtungen zusätzlich eine besonders intensive, alle Behälterbereiche in kürzerer Zeit erfassende Reinigungswirkung entfaltet. Dies ...