baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103575-U1 (DE)
Title: Neue Gefäßstütze für anästhesierte Sauerstoffinhalation
IPC: A61M16/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Neue Gefäßstütze für anästhesierte Sauerstoffinhalation, dadurch gekennzeichnet, dass die vorliegende Gefäßstütze einen Hauptteil der Gefäßstütze umfasst, welcher durch eine vertikale Platte und eine am Boden der vertikalen Platte angeordnete horizontale Platte eine L-Form bildet, wobei beide Seiten der vertikalen Platte jeweils mit einem Paar horizontalen Streifenlücken versehen sind, wobei der Oberteil der vertikalen Platte mit einem Paar vertikalen Streifenlücken versehen ist, wobei ein erstes rundes Loch und ein zweites rundes Loch an den Streifenlücken in Richtung deren Länge anordnet sind, wobei das erste runde Loch ein größeres Durchmesser als das zweite runde Loch hat und der Kante der vertikalen Platte nahe liegt, und wobei das Durchmesser des ersten runden Loches und des zweiten runden Loches größer als die Breite der Streifenlücken ist; dass eine Verbindungsstelle für Zerstäubungsrohr, ein Bajonettverschluss für abnehmbare Verbindung mit Musikspieler sowie ein Kopfhörereinführungsloch noch auf der vertikalen Platte angeordnet sind, wobei die Verbindungsstelle für Zerstäubungsrohr als ein konisches Schwellenrohr, das an einem Ende auf der vertikalen Platte fixiert ist, wobei eine Verbindungsstelle für Sauerstoffrohr zum Anschluss mit der Verbindungsstelle für Zerstäubungsrohr an der Stelle angeordnet ist, wo eine andere Seite der vertikalen Platte der Verbindungsstelle für Zerstäubungsrohr entspricht.
Patent DE-202018104535-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmenbaugruppe für eine Fahrzeugtraktionsbatterie
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-08-07
Abstract: Fahrzeugunterbodenbaugruppe, umfassend:eine hintere Unterbodenstruktur;einen ersten Hilfsrahmen, der an der hinteren Unterbodenstruktur angebracht ist;eine Fahrzeugkomponente, die an dem ersten Hilfsrahmen angebracht ist;einen zweiten Hilfsrahmen, der an einer Stelle benachbart zu dem ersten Hilfsrahmen an der hinteren Unterbodenstruktur angebracht ist und zumindest ein Verstärkungselement beinhaltet, das sich in Richtung der Fahrzeugkomponente erstreckt; undeine Traktionsbatterie, die an dem zweiten Hilfsrahmen benachbart zu der Fahrzeugkomponente und unter der hinteren Unterbodenstruktur angebracht ist,wobei das zumindest eine Verstärkungselement ausgerichtet ist, um die Fahrzeugkomponente oder den ersten Hilfsrahmen zu berühren, wenn eine Kraft den zweiten Hilfsrahmen nach vorne bewegt.
Patent DE-202019003905-U1 (DE)
Title: Dachbegrünungsmodul
IPC: A01G9/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Unter Schutz gestellt wird ein Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Material aus nich korrosionsbeständigem Metall (Pulverstahl, Edelstahl oder Aluminium) besteht.
Patent DE-202019004087-U1 (DE)
Title: Kopftuch mit textiler Halterung für Smartphones
IPC: A41D23/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Kopftuch(1) mit textiler Halterung(2) für Mobilgeräte, gekennzeichnet dadurch, dass es angezogen am rechten oder linken Ohr der Kopftuch(1) tragenden Person das Mobilgerät fixiert und ein handfreies telefonieren ermöglicht, ohne zusätzliche Hilfsmittel.
Patent DE-202019100358-U1 (DE)
Title: Badewannenträger
IPC: A47K3/16
Filed: 2019-01-23
Abstract: Badewannenträger (1) für die Aufnahme einer über einen Badewannenablauf an ein gebäudeseitiges Abwasserrohr anschließbaren Badewanne, wobei der Badewannenträger (1) eine umlaufende Seitenwand (6) umfassend zwei gegenüberliegende Längsseiten (2) und zwei gegenüberliegende kürzere Stirnseiten (3) aufweist, wobei die Seitenwand (6) einen der Tiefe der aufzunehmenden Badewanne entsprechend versenkten Boden (4) umgibt und in dem Boden (4) zumindest eine Öffnung (5) für den Badewannenablauf angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Stirnseite (3) des Badewannenträgers (1) im Bereich des Bodens (4) des Badewannenträgers (1) eine, vorzugsweise sich über die komplette Länge der betreffenden Stirnseite (3) erstreckende, Aussparung (7) vorgesehen ist, die mittels zumindest eines korrespondierenden Formteils (9) verschließbar ist.
Patent DE-202019103945-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A61G7/075
Filed: 2019-07-17
Abstract: Kissen (10) zur druckentlasteten Lagerung eines Körperteils des menschlichen Körpers, insbesondere eines Kopfes, eines Teils des Kopfes, wie Gesicht, Ohr oder Kinn, oder einer Extremität, wobei der Grundkörper (11) einen Funktionsbereich (12) zur Auflage eines Körperteils ausbildet, wobei der Funktionsbereich (12) des Grundkörpers (11) mindestens eine Vertiefung (15) an mindestens einer Seite des Grundkörpers (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) aus einem elastischen Material besteht, wobei die Vertiefung (15) des Funktionsbereiches (12) derart geformt ist, dass ein Körperteil zumindest teilweise durch den Funktionsbereich (12) umschlossen wird.
Patent DE-202019105786-U1 (DE)
Title: Laufrad mit Blechstruktur
IPC: F04D29/22
Filed: 2019-07-11
Abstract: Laufrad mit Blechstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Laufradkörper (1) und eine Buchse (2) umfasst, die an dem Laufradkörper fest montiert sind, wobei der Laufradkörper eine dünne Plattenstruktur ist und eine kreisförmige entfaltete Form aufweist, wobei auf einer Plattenoberfläche des kreisförmigen Laufradkörpers mehrere streifenförmige Nuten (11) vorgesehen sind, die die Plattenoberfläche durchdringen, wobei ein Ende der streifenförmigen Nut aus einer Seitenwand des kreisförmigen Laufradkörpers herausragt und einen offenen Schlitz bildet, wobei bezogen auf eine Verbindungslinie (111) des anderen Endes der streifenförmigen Nut mit dem Mittelpunkt des Kreises ein Winkel (x) zwischen der Verbindungslinie und der streifenförmigen Nut 120° bis 140° beträgt, wobei alle streifenförmigen Nuten um die Mitte des kreisförmigen Laufradkörpers gleichmäßig verteilt sind, wobei ein Abschnitt zwischen zwei benachbarten streifenförmigen Nuten eine Schaufel ausbildet, die so gebogen ist, dass sie senkrecht zur Plattenoberfläche des Laufradkörpers verläuft.
Patent DE-202019106782-U1 (DE)
Title: Schnellmontage-Halle
IPC: E04B1/343
Filed: 2019-12-05
Abstract: Schnellmontage-Halle mit zwei sich gegenüberstehenden Seitenwänden, die jeweils wenigstens eine Stützeinrichtung (30, 40) umfassen, und mit wenigstens einem Dachträger (10), der den gesamten Abstand zwischen den sich gegenüberstehenden Stützeinrichtungen (30, 40) überspannt, wobei sich ein Obergurt (12) des Dachträgers (10) auf den Stützeinrichtungen (30, 40) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachträger (10) zwei äußere Abschnitte (11a, 11c) und einen mittleren Abschnitt (11b) aufweist, wobei der Dachträger (12) im mittleren Abschnitt (11b) eine maximale Höhe erreicht, wobei innerhalb des äußeren Abschnitts (11a, 11c) in der Nähe einer jeden Stützeinrichtung (30, 40) an einem ersten Verbindungspunkt (13) an dem Obergurt (12) ein Untergurt (14) ansetzt, der im Wesentlichen parallel zu dem Obergurt (12) verläuft und an einem zweiten Verbindungspunkt (15) wieder an den Obergurt (12) geführt wird, wobei der mittlere Abschnitt (11b) frei von einem Untergurt ist.
Patent DE-202020000857-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Behältnis mit einem Behälter (1) zur Aufnahme von bei Wärme Kondensat bildenden Erzeugnissen, wie Speisen oder dgl., der durch einen Deckel (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis wenigstens eine Öffnung (3) aufweist, die durch wenigstens ein Verschlussteil (4) verschließbar ist.
Patent DE-202020002815-U1 (DE)
Title: Nukleare Hauptpumpe mit einer Überdrehzahl-Schutzvorrichtung
IPC: F04D15/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine nukleare Hauptpumpe mit einer Überdrehzahlschutzstruktur mit einem Hauptpumpenkörper (1), der über einen Steuer- oder Regelkreis elektrisch mit einer Stromversorgung verbunden ist,
 einem Drehgeschwindigkeitserfassungsglied (2) zur Erfassung einer Drehgeschwindigkeit des Hauptpumpenkörpers (1), wobei als Reaktion auf die Bestimmung, dass die Drehgeschwindigkeit größer als eine voreingestellte Drehgeschwindigkeit ist, bestimmbar ist, dass der Hauptpumpenkörper (1) eine Überdrehzahl aufweist,
 einem Vorverstärker (3), der elektrisch mit dem Drehzahlerfassungsglied (2) zur Umwandlung der von dem Drehzahlerfassungsglied (2) erfassten Drehgeschwindigkeit in eine Wechselspannung verbunden ist,
 einem Signalverarbeitungsglied (4), das elektrisch mit dem Vorverstärker (3) zur Umwandlung einer Wechselspannung in eine Impulsspannung oder einen Impulsstrom verbunden ist,
 einem ersten Signalausgangsglied (5), das elektrisch mit dem Signalverarbeitungsglied (4) verbunden ist und
 einer Ausführungsbaugruppe (6), wobei ein Ende der Ausführungsbaugruppe (6) elektrisch mit dem ersten Signalausgangsglied (5) verbunden ist, ein anderes Ende der Ausführungsbaugruppe (6) elektrisch mit der Steuer- oder Regelschleife verbunden ist und die Ausführungsbaugruppe (6) derart konfiguriert ist, dass sie den Hauptpumpenkörper derart steuert oder regelt, dass er als Reaktion auf die Feststellung, dass der Hauptpumpenkörper überdreht ist, von der Stromversorgung getrennt wird.
Patent DE-202020101808-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-02
Abstract: Atemmaske, umfassend einen Trägerkörper (2) mit einer Größe, so dass sie über mindestens einen Abschnitt des Gesichtes eines Trägers passt, wobei dieser Trägerkörper (2) aus einem handelsüblichen, reißfesten Haushaltstuch aus Papier faltbar ist, wobei eine Einstecktasche entsteht, in welche eine zweite Schicht in Form eines Filterflieses (1) aus einem absorbierenden Material einsetzbar ist und einem Befestigungsmechanismus (3) zum Koppeln der Maske am Gesicht eines Trägers.
Patent DE-202020103064-U1 (DE)
Title: Stifte - Magazin
IPC: A45C11/34
Filed: 2020-05-28
Abstract: Stifte - Magazin mit einer Aufnahmekammer mit einer Einfüllöffnung (1) und einer Entnahmeöffnung (12), wobei mindestens zwei Stifte (11) jeweils einzeln nebeneinander bzw. übereinander angeordnet in der Aufnahmekammer einliegen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Aufnahmekammerinnenwand (10) eine Desinfektionsvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202020106770-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche mit einer Beleuchtungsfunktion
IPC: A45C15/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Aufbewahrungstasche mit einer Beleuchtungsfunktion, umfassend eine obere Abdeckung (7), eine Lampenplatte (10) und einen durchsichtigen Taschenkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Abdeckung (7) eine Batterie (6) beweglich installiert ist, wobei an den beiden Seitenkanten der oberen Abdeckung (7) ein Seil (1) installiert ist, und wobei an der Außenseite der oberen Abdeckung (7) eine erste mittlere Abdeckung (8) und eine zweite mittlere Abdeckung (9) beweglich installiert sind, und wobei an dem Boden der oberen Abdeckung (7) eine untere Abdeckung (11) fest installiert ist, und wobei zwischen der unteren Abdeckung (11) und der oberen Abdeckung (7) die Lampenplatte (10) fest installiert ist, und wobei an der Unterseite der Lampenplatte (10) der durchsichtige Taschenkörper (12) angeordnet ist, und wobei ein Ende des durchsichtigen Taschenkörpers (12) fest in der ersten mittleren Abdeckung (8) und der zweiten mittleren Abdeckung (9) installiert ist, und wobei an dem Boden des durchsichtigen Taschenkörpers (12) ein durchsichtiger Taschenboden (13) fest installiert ist, und wobei an dem Boden des durchsichtigen Taschenbodens (13) ein Sitz (14) fest installiert ist.
Patent DE-202021002147-U1 (DE)
Title: Kabelhalterung zur Führung und Bündelung von elektrischen/elektronischen Kabeln
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-06-22
Abstract: Kabelhalterung zur Aufnahme von Elektrokabeln, die durch einen Verschlussring sicher in der Kabelhalterung fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelhalterung (1) U-förmige Aussparungen (2) aufweist und so gestaltet ist, dass in diese Elektrokabel eingelegt werden können, die in der Kabelhalterung (1) durch einen Verschlussring (4) gegen herausrutschen fixiert werden und der Verschlussring (4) in einer umlaufenden äußeren Nut (3) an der Kabelhalterung (1) gegen Abrutschen gesichert wird.
Patent DE-202021002318-U1 (DE)
Title: Adventskranz für den Außenbereich
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Adventskranz für den Außenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um diese derartige Formgestaltung handelt.
Patent DE-202021100514-U1 (DE)
Title: Trägerflansch für ein Filtrationsmodul sowie Filtrationsmodul
IPC: B01D63/06
Filed: 2021-02-02
Abstract: Trägerflansch (5a, 5b) für ein Filtrationsmodul (1), mindestens aufweisend:
 - eine Ringplatte (21a, 21b) zur Anbindung an eine Zuleitung (2) oder eine Retentat-Ableitung (3) einer Filtrationsanlage;
 - eine Trägerplatte (14a, 14b) mit Filteröffnungen (15) zum Aufnehmen von Filterelementen (16) und zum Begrenzen eines Innenraumes (10) des Filtrationsmoduls (1), wobei die Ringplatte (21a, 21b) koaxial zur Trägerplatte (14a, 14b) ausgerichtet und mit dieser fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerflansch (5a, 5b) weiterhin einen Aufnahmemantel (20a, 20b) mit radialen Durchlässen (11a, 11b) aufweist zur Aufnahme eines Ableitungs-Stutzens (8a, 8b), und der Aufnahmemantel (20a, 20b) koaxial zur Ringplatte (21a, 21b) und zur Trägerplatte (14a, 14b) angeordnet ist, wobei der Trägerflansch (5a, 5b) mit der Ringplatte (21a, 21b), der Trägerplatte (14a, 14b) und dem Aufnahmemantel (20a, 20b) ein integrales Bauteil ausbildet, das frei von Fügestellen ist.
Patent DE-202021102380-U1 (DE)
Title: Verpackungspapier für Lebensmittel
IPC: D21H27/10
Filed: 2021-03-29
Abstract: Verpackungspapier für Lebensmittel, umfassend ein Basispapier, das auf wenigstens Teilen seiner Oberfläche eine Beschichtung aufweist, welche in Form einer Beschichtungszusammensetzung aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungszusammensetzung wenigstens 93 Gew.-% Vinylalkohol-Ethylen-Copolymer aufweist und die Beschichtung einen Masseanteil von höchstens 5,0 Gew.-% am Verpackungspapier hat.
Patent DE-202021102502-U1 (DE)
Title: Flexibles Aufbewahrungssystem an Schranktür-Innenseiten
IPC: A47B96/16
Filed: 2021-05-07
Abstract: Wandschrank mit Eisenfolie (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandschrank an der Schranktürinnenseite (1) über eine selbstklebende Eisenfolie (2) verfügt, um weitere Aufbewahrungsmöglichkeiten (3) an dieser zu befestigen.
Patent DE-202021102610-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B65G15/60
Filed: 2021-05-12
Abstract: Transporteinrichtung zum insbesondere horizontalen Transport von beispielsweise Trägern (1) für Teile (2), Werkstücke etc., mit einem Rahmen (3), und mit wenigstens einem gegenüber dem Rahmen (3) umlaufend angetriebenen Förderriemen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Förderriemen (4) an seiner Oberseite mit einer trägerseitigen Kontur (5) ausgerüstet ist, welche zum positionsgenauen Transport an eine unterseitige Kontur (6) des Trägers (1) angepasst ist.
Patent DE-202021105690-U1 (DE)
Title: Hybrider Aufbau mit Federungsqualität
IPC: B62J1/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Hybrider Aufbau mit einer Federungsqualität, die ein Kernglied, das eine Außenfläche aufweist, eine Schicht mit einem reduzierbaren Volumen, die mit der Außenfläche des Kernglieds assoziiert ist und ein reduzierbares Volumen in wenigstens einer Anzahl ihrer Bereiche aufweist, und eine Deckschicht, die mit dem Kernglied über die Schicht mit einem reduzierbaren Volumen verbunden ist und eine Außen- und eine Innenfläche aufweist, umfasst, wobei die Deckschicht aus einem derartigen Material und mit einer derartigen Dicke zwischen den Innen- und Außenflächen ausgebildet ist, dass sich ihre über dem reduzierbaren Bereich liegenden Bereiche in das reduzierbare Volumen biegen können, wenn eine Biegekraft auf diesen Bereich ausgeübt wird, während die Dicke der Deckschicht in diesem Bereich beibehalten wird, und sich zurück biegen können, wenn die Biegekraft nicht mehr ausgeübt wird, sodass eine Federungsqualität für den hybriden Aufbau vorgesehen wird.
Patent DE-202022001786-U1 (DE)
Title: Spiel- und Bewegungsobjekt für Kinder
IPC: A63G21/02
Filed: 2022-08-11
Abstract: Spiel- und Bewegungsobjekt (1) für Kinder, umfassend ein eine Rutsche ausbildendes Plattenelement (2) mit einer Rutschfläche sowie in einem ersten Endbereich des Plattenelements (2) an diesem befestigte plattenartige parallele Seitenwangen (3), wobei die Seitenwangen (2) jeweils eine erste (4) und eine zweite (8) Aufstandsfläche aufweisen, sodass das Spiel- und Bewegungsobjekt (1) auf den ersten Aufstandsflächen (4) stehend eine erste Verwendungslage und auf den zweiten Aufstandsflächen (8) stehend eine zweite Verwendungslage einnimmt, wobei die ersten Aufstandsflächen (4) relativ zum Plattenelement (2) in einem solchen Winkel schräg verlaufen, dass die gedachte Verlängerung (5) der ersten Aufstandsflächen (4) auf das dem ersten Ende des Plattenelements (2) gegenüberliegende zweite Ende treffen, sodass das Spiel- und Bewegungsobjekt (1) in der ersten Verwendungslage als Rutsche nutzbar ist, und wobei die zweiten Aufstandsflächen (8) in einem Winkel zu den ersten Aufstandsflächen (4) verlaufen, sodass das Plattenelement in der zweiten Verwendungslage von den Seitenwangen (3) nach oben ragt, und wobei an den Seitenwangen (3) jeweils wenigstens ein Stützelement (13) zum Abstützen eines sich zwischen den Seitenwangen (3) erstreckenden Spiel- oder Arbeitsflächenelements (9), das insbesondere kasten- oder kistenförmig ausgebildet ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202022101284-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kennzeichnen einer Palette
IPC: G06K5/02
Filed: 2022-03-09
Abstract: Palettenkennzeichnungssystem mit
 - einem Fördersystem (12) zur Beförderung einer Palette (14) durch das Kennzeichnungssystem (10),
 - wenigstens einem Drucker (22) an wenigstens einer Seite eines Förderweges des Fördersystems (12),
 - einem Leitrechner (18), der ausgebildet ist, das Fördersystem (12) und den Drucker (22) so zu steuern, dass zunächst eine Palette (14) zu dem Kennzeichnungssystem (14) gefördert wird, eine bestimmte Anzahl von Codes aus einer Cloudinstanz (34) heruntergeladen werden und die Codes in einer lokalen Datenbank eines Leitrechners (18) des Kennzeichnungssystems (10) gespeichert werden,
 - einem Sensor (20) zur automatischen Erkennung einer zugeführten Palette (14),
 - wobei der Leitrechner (18) weiter ausgebildet ist, einen Druckauftrag zu initiieren, wobei der Druckauftrag darin besteht, einen der Codes auf wenigstens zwei Blöcke der Palette (14) mittels des Druckers (22) zu applizieren,
 - eine Lesestation (24) mit einem Codeleser (26) zum Lesen jedes aufgedruckten Codes,
 - und der Leitrechner (18) weiter ausgebildet ist, das Codeleseergebnis mit dem Code des Druckauftrags auf Übereinstimmung zu vergleichen und das Vergleichsergebnis an die Cloudinstanz (34) zu senden.
Patent DE-202022104275-U1 (DE)
Title: System für intelligentes Ressourcenmanagement für verteilte Maschinenlernaufgaben
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-07-28
Abstract: Ein System (10) für intelligentes Ressourcenmanagement für verteilte maschinelle Lernaufgaben, wobei das System umfasst:
 ein Ressourcenanforderungs-Eingabemodul (1), das so konfiguriert ist, dass es eine Anforderung für ein Ressourcenverwaltungsprodukt empfängt;
 ein Funktionsmodul für maschinelles Lernen (2), das so konfiguriert ist, dass es ein oder mehrere Ensembles für maschinelles Lernen ausführt, um eine oder mehrere Prioritäten für verteilte maschinelle Lernaufgaben für das Ressourcenmanagementprodukt vorherzusagen;
 eine Aufgabenkomponente (3), die so konfiguriert ist, dass sie ein oder mehrere Pakete an ein oder mehrere andere Internet-der-Dinge-Module auf einer verteilten Datenbank für maschinelles Lernen mit verteiltem maschinellem Lernen übermittelt;
 eine Paket-Warteschlange (4) für Aufgaben des verteilten maschinellen Lernens, die die ein oder mehreren Pakete für Aufgaben des verteilten maschinellen Lernens in der Datenbank für Aufgaben des verteilten maschinellen Lernens speichert;
 eine Warteschlange (5) für die Ressourcenverwaltung, in der die Ressourcen zur Weiterleitung an die Warteschlange für verteilte maschinelle Lernaufgaben gespeichert werden; und
 ein Ergebnismodul (6), das so konfiguriert ist, dass es innerhalb des Ressourcenverwaltungsprodukts einen nativen Zugriff auf die eine oder mehrere Aufgabenprioritäten des verteilten maschinellen Lernens durch ein computergestütztes Modell (61) bereitstellt, das von einem Server unter Verwendung einer optimalen Ressourcennutzung in den verfügbaren Ressourcen unter Verwendung von verarbeiteten Daten aus dem Ressourcenanforderungs-Eingabemodul (1), dem Funktionsmodul des maschinellen Lernens (2), der Aufgabenkomponente (3), der Warteschlange für verteilte maschinelle Lernaufgaben (4) und der Warteschlange für die Ressourcenverwaltung verarbeitet wird.
Patent DE-202022105159-U1 (DE)
Title: Eine Einstellvorrichtung für PV-Module
IPC: H02S20/30
Filed: 2022-09-13
Abstract: Eine Einstellvorrichtung für Photovoltaik-Stromerzeugungssystem-(PV-)Module, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 einen Sockel;
 einen Drehteller, der drehbar mit der Oberseite des Sockels verbunden ist, um die Ausrichtung des PV-Moduls einzustellen:
 einen Montagerahmen, der auf dem Drehteller angebracht ist, um den Winkel des PV-Moduls zur horizontalen Ebene einzustellen.
Patent DE-202022105280-U1 (DE)
Title: Höheneinstellung und Fixierung einer Glastrennwand
IPC: E06B3/02
Filed: 2022-09-19
Abstract: Vorrichtungen zur Höhenverstellung und Fixierung für ein Raumtrennwandsystem(1), umfassend Trennwandelemente(2), insbesondere aus Glas oder Kunstglas sowie boden- und deckenseitige Profilrahmen(3), wofür die Profilrahmen(3) als im Querschnitt U-förmige Profil ausgeführt sind, die jeweils mindestens einen in horizontaler Richtung verlaufenden Führungskanal(4) aufweisen, in welchem ein oder mehr Trennwandelemente(2) aufgenommen werden, und die Profilrahmen(3) bestimmungsgemäß boden- und deckenseitig fluchtend übereinander angebracht werden, wobei die Öffnungen(5) der Führungskanäle zueinander ausgerichtet sind, und die Profilrahmen(3) innenseitig nahe der Öffnungen(5) des Führungskanals(4) beidseitig horizontale Längsnuten(6) zur Aufnahme von Glasdichtungen(7) aufweisen, die zwischen Profilschenkel(9) und Trennwandelement(2) eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Führungskanal des bodenseitigen Profilrahmens(3)s wenigstens zwei Vorrichtungen zur Höheneinstellung(10) und Fixierung je eines Trennwandelementes(2) eingelegt werden, jeweils umfassend zwei Keile(11) mit gleichem Neigungswinkel(12), die an ihren schiefen Ebenen gegenläufig verschiebbar zueinander angeordnet sind, und jeweils parallel zueinander stehende Außenflächen (13) aufweisen, die bei einer bestimmungsgemäßen Verschiebung der beiden Keile(11)e parallel ausgerichtet bleiben.
Patent DE-202023100609-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Sitzmöbel, Sitzmöbel und Lehne
IPC: F16B12/10
Filed: 2023-02-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung für ein Sitzmöbel, die aufweist:
 - ein erstes Teil (3),
 - ein zweites Teil (4),
 - wobei das erste Teil (3) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mit einer Lehne (101) eines Sitzmöbels (100) verbunden zu werden, und das zweite Teil (4) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mit einem Korpus (102) des Sitzmöbels (100) verbunden zu werden,
 - eine lösbare Verbindung zwischen dem ersten Teil (3) und dem zweiten Teil (4),
 - wobei die lösbare Verbindung umfasst:
 ◯ einen Verriegelungsmechanismus für eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Teil (3) und dem zweiten Teil (4),
 ◯ einen Schwenkmechanismus, bei dem der erste Teil (3) und das zweite (4) Teil durch eine Schwenkachse (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Schwenkmechanismus dazu vorgesehen und ausgebildet ist, dass das erste Teil (3) erst ab einem Verschwenken in eine Schwenkposition von dem zweiten Teil (4) lösbar ist,
 ◯ wobei die lösbare Verbindung dazu vorgesehen und ausgebildet ist, dass erst nach einem Entriegeln des Verriegelungsmechanismus das erste Teil (3) schwenkbar ist und in die Schwenkposition geschwenkt werden kann, um von dem zweiten Teil (4) gelöst zu werden.