baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006033782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln einer Näpfe aufweisenden Formfolie mit einer Deckfolie
Inventor: RODI WOLFGANG
IPC: B65B9/04
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Siegeln eine vorzugsweise befüllte Näpfe (3) aufweisenden Formfolie
(1) mit einer Deckfolie (2), mit einer mittels eines Walzenantriebes
antreibbaren, in ihrer Umfangsfläche
Vertiefungen (4) für
die Näpfe
(3) aufweisenden Gegenwalze (5) und einer darauf ablaufenden Siegelwalze
(6), zwischen denen hindurch die mittels eines Folienantriebes bewegbaren
Formfolie (1) und Deckfolie (2) durchführbar sind, und mit einem Regelsystem
zur Regelung der Lage mindestens eines Napfes (3) zu der ihm zugeordneten
Vertiefung (4) der Gegenwalze (5), das als Teil zur Anpassung der
Drehgeschwindigkeit der Gegenwalze (5) den Walzenantrieb und einen
Sensor (7) zur Erfassung der Lage mindestens dieses Napfes (3) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass stromauf vor der Gegenwalze (5) und
der Siegelwalze (6) ein Zangenvorschub (8) mit zwei die Formfolie
(1) randseitig umgreifenden Vorschubzangen (9) angeordnet ist, die im
geschlossenen Zustand zum Vorschieben der Formfolie (1) mit der
Foliengeschwindigkeit vorgesehen sind, dass dem Zangenvorschub (8)
ein Antriebsmotor mit einer Antriebswelle...
Patent DE-102006034770-B4 (DE)
Title: Diensteinrichtung
Inventor: GOLZ TORSTEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
eines Dienstes, demgemäß  a)
ein registrierter SIP-Client eines Endanwenders in variabel vorgebbaren
Zeitabständen
auf Ausfall der Funktionsfähigkeit überprüft wird,  b)
nach Feststellung eines Ausfalls der Endanwender über alternative
Kommunikationskanäle über den
Ausfall informiert wird.
Patent DE-102006035661-B4 (DE)
Title: Magnetfelderfassungsvorrichtung und Verfahren zu deren Einstellung
Inventor: FURUKAWA TAISUKE
IPC: G01R33/09
Filed: 2006-07-31
Granted: 2014-09-04
Abstract: Magnetfelderfassungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Magnetwiderstandseffektelement (2) mit einer ersten ferromagnetischen Schicht (12) und einer zweiten ferromagnetischen Schicht (16), die mit einer dazwischenliegenden ersten nichtmagnetischen Schicht (14, 15) aufeinandergesetzt sind; und eine Erfassungsschaltung (6), um ein externes Magnetfeld, das an das Magnetwiderstandseffektelement (2) angelegt wird, auf Grundlage des Widerstandswerts des Magnetwiderstandseffektelements (2) zu erfassen, wobei die Magnetisierungsrichtung der ersten ferromagnetischen Schicht (12) ungeachtet des externen Magnetfelds feststeht, sich die Magnetisierungsrichtung der zweiten ferromagnetischen Schicht (16) mit dem externen Magnetfeld ändert, sich das Magnetwiderstandseffektelement (2) im Widerstandswert in Übereinstimmung mit der Korrelation zwischen den Magnetisierungsrichtungen der ersten und zweiten ferromagnetischen Schicht ändert, die Magnetfelderfassungsvorrichtung darüber hinaus eine Vormagnetisiereinheit (4) umfasst, um ein Vormagnetisierungsfeld, das eine magnetische Feldkomponente senkrecht zur Magnetisierungsrichtung der ersten ferromagnetischen Schicht aufweist, an das Magnetwiderstandseffektelement anzulegen und eine Kennlinie des Widerstandswerts des Magnetwiderstandseffektelements (2) auf das externe Magnetfeld abzuändern, und die Erfassungsschaltung (6) konfiguriert ist, um das externe magnetische Feld zu detektieren, basierend auf dem Widerstandswert des Magnetwiderstandseffektelements (2) und einer Erfassungsempfindlichkeit in Abhängigkeit von dem Wert der magnetischen Feldkomponente senkrecht auf die Magnetisierungsrichtung der ersten ferromagnetischen Schicht.
Patent DE-102006037344-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IRGANG ANDREAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2006-08-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Sitzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanordnung (10) ein Sitzteil (20) und einen Sitzunterbau (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (10) eine im wesentlichen parallel zu einer quer zu einer Sitzlängsachse (11) sich erstreckende Querachse (12) aufweist, wobei das Sitzteil (20) entlang der Querachse (12) gegenüber dem Sitzunterbau (25) verschieblich vorgesehen ist, wobei zumindest teilweise das Sitzteil (20) um die Querachse (12) schwenkbar vorgesehen ist, wobei entlang der Querachse (12) eine Stange (26) angeordnet ist, wobei das Sitzteil (20) mit der Stange (26) durch wenigstens einen Gelenkarm (27) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Gelenkarm (27) um die Stange (26) drehbar und entlang der Stange (26) verschieblich vorgesehen ist, wobei der Sitzunterbau (25) ein Verschiebeelement (30) zur Verschiebung des Sitzteils (20) im wesentlichen parallel zur Sitzlängsachse (11) aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt (31) einer Verstelllänge (33) eine erste Längsbewegung (21) des Sitzteils (20) parallel zur Sitzlängsachse...
Patent DE-102006040753-B4 (DE)
Title: Redundante Stromversorgung mit Diagnosefähigkeit und Schutzbeschaltung
Inventor: GSCHEIDLE WOLFGANG
IPC: H02J9/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2012-06-21
Abstract: g einer nachgeschalteten Last, beinhaltend: – einen ersten Strompfad mit einem ersten Schaltelement (1, FET1), an dem eingangsseitig eine erste Spannung (UB1) anliegt; – zumindest einen zweiten Strompfad mit einem zweiten Schaltelement (3, FET2), an dem eingangsseitig eine zweite Eingangsspannung (UB2) anliegt; – eine erste, mit dem ersten Strompfad verbundene Steuereinrichtung (2) zur Steuerung des ersten Schaltelements (1, FETmit gegebenenfalls vorhandenen weiteren Strompfaden jeweils verbundenen Steuereinrichtungen (4) zur Steuerung des zweiten Schaltelements bzw. weiterer Schaltelemente (3, FET2); und – einem gemeinsamen Ausgangsanschluss aller Strompfade, an dem eine Lastversorgungsspannung (UB) ausgegeben wird; wobei – in einem normalen Betriebszustand jede Steuereinrichtung (2, 4) das zugeordnete Schaltelement (1, FET1, 3, FET2) in einem Durchlasszustand hält, und in einem abnormalen Betriebszustand in Abhängigkeit vom Stromfluss im jeweiligen Strompfad diejenige der Steuereinrichtungen (2, 4), die sich in diesem...
Patent DE-102006042997-B4 (DE)
Title: Verfahren und medizinisches Bildgebungssystem zur Akquisition von Bilddaten
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Akquisition von Bilddaten des Herzens (16) eines Patienten (8) mit einer medizinischen Bildgebungsmodalität (2, 20, 22) während einer diagnostischen oder therapeutischen Intervention an dem Herzen (16) des Patienten (8), wobei das Herz (16) während der Intervention durch ein Pacing-Signal eines externen Herzschrittmachers (12) stimuliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Akquisition und/oder die Rekonstruktion der Bilddaten mit der Bildgebungsmodalität (2, 20, 22) durch das Pacing-Signal des externen Herzschrittmachers (12) gesteuert wird, und dass mehrere Bildgebungsmodalitäten (2, 20, 22) durch das Pacing-Signal des externen Herzschrittmachers gesteuert werden, insbesondere zumindest zwei Bildgebungsmodalitäten von: – einem C-Bogen Röntgengerät (2); – einem elektroanatomischen Mapping-System (20); und – einem Ultraschallgerät (22), ferner dadurch gekennzeichnet, dass die mit den verschiedenen Modalitäten akquirierten Bilddaten fusioniert werden.
Patent DE-102006045904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über die erwartete Empfangsqualität bei einem mobilen Funkempfangsgerät
Inventor: BENKERT MICHAEL
IPC: H04W4/02
Filed: 2006-09-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über die erwartete Empfangsqualität bei einem mobilen Funkempfangsgerät, mit den Schritten:- Werte eines oder mehrerer Empfangsqualitätsparameter werden für eine Vielzahl von geografischen Positionen ermittelt;- die aktuelle geografische Position des mobilen Funkempfangsgeräts wird ermittelt;- in Abhängigkeit von den ermittelten Werten eines oder mehrerer Empfangsqualitätsparameter für eine Vielzahl von geografischen Positionen und von der ermittelten aktuellen geografischen Position wird einem Benutzer des mobilen Funkempfangsgeräts eine Information über die bei einer Änderung der geografischen Position des mobilen Funkempfangsgeräts erwartete Empfangsqualität dargestellt, wobei- ein zum Vermeiden von Empfangsstörungen ausreichender erster Mindestwert der Empfangssignalstärke bestimmt wird, und- ermittelt wird, ob das mobile Funkempfangsgerät sich auf einer Bewegungsroute bewegt, deren erwarteter Verlauf eine geografische Position beinhaltet, für die eine Empfangssignalstärke kleiner als der erste Mindestwert erwartet wird,- für diesen Fall die Information über die erwartete Empfangssignalstärke eine Information über eine alternative Bewegungsroute, welche die geografische Position vermeidet, für die eine Empfangssignalstärke kleiner als der erste Mindestwert erwartet wird, beinhaltet, und- falls eine Bewegung hin zu der geografischen Position, für die die Empfangssignalstärke kleiner als der erste Mindestwert erwartet wird, nicht mehr zu vermeiden ist und unmittelbar bevorsteht, wird ein Warnsignal ausgegeben, dass die Bewegung gestoppt werden soll, um die bevorstehende Empfangsstörung zu vermeiden.
Patent DE-102006052038-B4 (DE)
Title: Maschine zum Ausspindeln von Werkstücken
Inventor: WIEDMANN ANDREAS
IPC: B23B29/034
Filed: 2006-10-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: Maschine
zum Ausspindeln von Werkstücken,
umfassend zwei steuerbare Spindeleinheiten (1, 2) mit einer Werkzeugaufnahme
für einen
Werkzeugträger
(5) in auslenkbaren Stellköpfen,
in denen der Werkzeugträger
radial und axial eingespannt ist, und wobei das Werkzeug (6) tangential
zur Rotationsbewegung zum Herstellen von Bohrungen mit radial und/oder
axial einstellbaren Mantellinienverläufen an ein Werkstück (7) angreift, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spindeleinheiten (1, 2) unabhängig voneinander
zur Erzielung der Mantellinienverläufe derartig steuerbar sind,
dass diese die Enden (3, 4) des Werkzeuträgers (5) auf gegenläufigen Laufbahnen
zur Erzeugung einer Taumelbewegung des an dem Werkzeugträger (5)
angeordneten Werkzeugs (6) zur Bearbeitung des Werkstücks (7)
führen.
Patent DE-102006056316-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entnahme von Bogen in Auslagen von Druckmaschinen
Inventor: HEFFTLER VICTOR DR -ING
IPC: B65H29/04
Filed: 2006-11-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Einrichtung zur Entnahme mindestens eines Bogens (2) in Auslagen von Druckmaschinen, bestehend aus einem eine Stapelvorderkante fixierenden, wegschwenkbaren Vorderanschlag (5) und einer in den Auslagestapel (8) verlagerbaren Stapelhalteeinrichtung (3),
 wobei horizontal beabstandet von der Stapelvorderkante eine in den Stapelbereich ein- und ausfahrbare Greifereinrichtung (1) angeordnet ist, die zur vorübergehenden Aufnahme des mindestens einen Bogens (2) aus einer Parkposition so in den Stapelbereich einfahrbar ist, dass der ankommende Bogen (2) in die geöffnete Greifereinrichtung (1) ablegbar ist und nach Aufnahme des mindestens einen Bogens (2) die Greifereinrichtung (1) schließbar und ausfahrbar ist und
 annähernd zeitgleich zum Greiferschluss die Stapelhaltevorrichtung (3) in den Stapelbereich verlagerbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass beabstandet von der Stapelvorderkante auf dem Weg der ausfahrenden Greifereinrichtung (1) ein Bogenanschlag (6) angeordnet ist.
Patent DE-102006059743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trimmen eines Parameters eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: VOLLRATH JOERG
IPC: G11C11/401
Filed: 2006-12-18
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Trimmen eines Parameters eines Halbleiter Bauelements, welches die Schritte aufweist:  Anschließen des Halbleiter-Bauelements (200, 1200) zusammen mit weiteren Bauelementen an ein elektronisches Modul (13), und Testen des elektronischen Moduls (13);  Programmieren des Halbleiter-Bauelements (200, 1200) auf Grundlage der Ergebnisse des Testens des elektronischen Moduls, wobei das Halbleiter-Bauelement (200, 1200) mehrere einmal-programmierbare Elemente (101a, 101b, 1101a, 1101b) aufweist, die eine Gruppe (101, 1101) von einmalprogrammierbaren Elementen bilden, und wobei das Programmieren die Schritte aufweist: (a) Belassen der einmalprogrammierbaren Elemente (101a, 101b, 1101a, 1101b) der Gruppe (101, 1101) in einem unprogrammierten Zustand, falls durch die Gruppe (101, 1101) eine erste Information gespeichert werden soll; (b) Programmieren eines ersten einmal-programmierbaren Elements (101a, 1101a) der Gruppe (101, 1101), falls durch die Gruppe (101, 1101) eine zweite, von der ersten Information unterschiedliche Information gespeichert werden soll, und (c) nach dem Schritt (b) des Programmierens des ersten einmal-programmierbaren Elements (101a, 1101a) der...
Patent DE-102007002546-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Schienenaufbau für Magnetgleitfahrzeuge und Rohr-, Strom- oder Kommunikationsleitungen
Inventor: SEIBOLD GERHARD-JOACHIM
IPC: E01B25/30
Filed: 2007-01-17
Granted: 2010-02-18
Abstract: Multifunktionaler Schienenaufbau für Magnetgleitfahrzeuge und Rohr-, Strom- oder Kommunikationsleitungen, mit einem Basisträger (1), der nach oben ragende Stege aufweist, die zwischen sich und dem Basisträger (1) einen Hohlraum (7) bilden, und mit einer die Stege und den Hohlraum abdeckenden Trägerplatte (5), an der ein Langstator-Linearmotor (6) angeordnet ist, wobei  a) der Basisträger (1) zwischen den Schienen (4) eines Eisenbahn-, S-Bahn- oder U-Bahngleises angeordnet ist und auf den Schwellen (2) dieses Gleises plan aufliegt,  b) bezogen auf die Längsrichtung des Schienenaufbaus in regelmäßigen Abständen in den Basisträger (1) Z- oder S-förmige Stahlarme (3) eingebettet sind, deren eingebetteter Teil der Kontur des Basisträgers (1) und eines der Stege entspricht,  c) die Stahlarme (3) mit den Schienen (4) verschraubt sind,  d) die Trägerplatte (5) mit den Stahlarmen (3) verschraubt ist, und  e) die Rohr- Strom- oder Kommunikationsleitungen (8) im Hohlraum (7) verlaufen.
Patent DE-102007010799-B4 (DE)
Inventor: GAMPPER GERALD
IPC: G01B3/06
Filed: 2007-03-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: The folding ruler has multiple longitudinally extending ruler members (14) pivoting against each other at the hinges. The members are locked in pairs over a latch mechanism, particularly made of wood, where the hinges grip through aligned articulated boreholes in adjacent ruler members. The detent recesses are formed in the ruler wood as longitudinal recesses running in a longitudinal direction of the ruler member. The limiting edges of the ruler member has a gap from the articulated boreholes.
Patent DE-102007027326-B4 (DE)
Title: Gassammelvorrichtung
Inventor: GROS MICHAEL
IPC: G01N1/22
Filed: 2007-06-14
Granted: 2009-02-19
Abstract: Gassammelvorrichtung
mit  a) einem Fluggerät
(10) in Form einer Mikrodrohne, das einen Hauptkörper (12) zur Aufnahme wenigstens
einer Steuerung und einer Energieversorgung und einer Antriebsvorrichtung
(16) zum Flugbetrieb aufweist, und  b) einem Gassammelmodul,
das lösbar
an dem Fluggerät (10)
montierbar ist und einen Gassammelbehälter (26), eine Membranpumpe
(20), einen Gasansaugstutzen (22) und eine die Membranpumpe (20)
und den Gassammelbehälter
(26) verbindende Gasleitung (24) aufweist, wobei  i. der Gassammelbehälter (26)
des Gassammelmoduls mit einem Ventilverschluss (32) versehen ist,  ii.
der Gassammelbehälter
(26) oberhalb des Hauptkörpers (12)
des Fluggeräts
(10) positioniert ist und ein Führungselement
(30) zur Stützung
des Gassammelbehälters
(26) in dieser Position vorhanden ist,  iii. die Membranpumpe
(20) und der Gasansaugstutzen (22) unterhalb des Hauptkörpers (12)
des Fluggeräts
(10) positioniert sind und  iv. die Membranpumpe (20) mit der
Steuerung und der Energieversorgung des Fluggeräts (10) wirkverbunden ist.
Patent DE-102007027875-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Aufbau und Verfahren zur Herstellung  eines Nutzfahrzeuges
Inventor: LIMA JOACHIM
IPC: B60J7/10
Filed: 2007-06-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Vorderwand (1), einer Rückwand, Seitenwänden und einem Dach, wobei die Vorderwand (1) zwischen vertikalen Eckprofilen (2a, 2b) angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei die Vorderwand (1) aus einem einstückigen Paneel (3) oder einem horizontal geteilten Paneel gebildet ist, das ein Teilpaneel mit einer Höhe zumindest entsprechend der Höhe eines an sich bekannten Vorderwandstaukastens umfasst, wobei das einstückige Paneel (3) oder das horizontal geteilte Paneel jeweils längliche Aussteifungsmittel umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die länglichen Aussteifungsmittel Aussteifungssicken (8) umfassen, die in das Aufbauinnere vorstehend ausgebildet sind.
Patent DE-102007037494-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem
Inventor: LOHBERG WERNER
IPC: F02M26/35
Filed: 2007-08-08
Granted: 2016-09-29
Abstract: Abgasrückführungssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Motor (MOT) mit Katalysator (KAT), bei dem mittels einer Membran (13) Regeneratorgase aus dem Abgas durch Unterdruck abgetrennt werden, wobei der Unterdruck durch einen Kompressor (KOM) erzeugt wird und abhängig vom Betriebszustand des Motors (MOT) der Unterdruck geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeneratorgase als Kältemittel für Kühlzwecke genutzt werden.
Patent DE-102007042183-B4 (DE)
Title: Halter zum Zusammenhalten einer Vielzahl von länglichen Gegenständen, insbesondere zum Zusammenhalten von Kabeln
Inventor: JACOBS KLAUS
IPC: F16L3/22
Filed: 2007-08-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Halter zum Zusammenhalten einer Vielzahl von Gegenständen (30), die eine Längsrichtung (32) definieren, insbesondere zum Zusammenhalten von Kabeln, mit einem ersten und einem zweiten streifenartigen Teil (12, 14), mit zumindest zwei Zapfen (18, 20, 22), die dazu ausgebildet sind, zusammen mit dem ersten und dem zweiten streifenartigen Teil (12, 14) zumindest eine Aufnahme (28a, 28b) für die Vielzahl der Gegenstände (30) zu bilden, wobei die Zapfen (18, 20, 22) die streifenartigen Teile (12, 14) dann in einem senkrechten Abstand (34) zueinander halten, gekennzeichnet durch ein flexibles Verbindungsstück (16), das die beiden streifenartigen Teile (12, 14) derart beweglich miteinander verbindet, dass das zweite streifenartige Teil (14) mit einer Schwenkbewegung (38) über das erste streifenartige Teil (12) geklappt werden kann, um die Aufnahme (28) zu verschließen, wobei die Schwenkbewegung (38) um eine Schwenkachse (40) erfolgt, die quer zu der Längsrichtung (32) verläuft, und wobei eines der streifenartigen Teile (12) flexibel ist, so...
Patent DE-102007047164-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Fahrzeug, mit einem quer zur Längsachse des Fahrzeuges angeordneten Träger
Inventor: LATUSSEK HOLGER
IPC: B60R21/13
Filed: 2007-09-25
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Überrollschutzsystem für Fahrzeuge mit einem Träger (1), der quer zur Längsachse des Fahrzeugs angeordnet und seitlich über Verbindungsknoten (2) mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und mit einem mittels einer Antriebseinrichtung (3) aus einer Ruhelage in eine Wirklage ausfahrbaren und im Träger (1) geführten Überrollkörper (4), der mittels einer Halterung (5) auslösbar fixiert und in Wirklage mittels einer Verriegelungseinrichtung (6, 7) belastbar gesichert ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (6, 7) ein mit dem Überrollkörper (4) ausfahrendes Element aufweist. Zur Verbesserung der mechanischen Festigkeit des Trägers sowie zur Verbesserung des Kraftflusses beim ausgelösten Überrollschutzsystem ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung (6, 7) aus einem außen am Überrollkörper (4) befestigten mit ausfahrenden ersten Element (6) und einem zweiten mit dem Verbindungsknoten verbundenen Element (7) besteht, wobei der Verbindungsknoten (2) mittels Stegen (10, 11) in ein Hohlkastenprofil des Trägers (1) einsteckbar ausgebildet ist und wobei das zweite Element (7) schwenkbar mit dem Drehpunkt in der Verlängerung der Stege (10, 11) im Verbindungsknoten (2) liegend gelagert ist.
Patent DE-102008008022-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Überspannungsableiter
Inventor: BARENTHIN GUNDOLF DIPL -ING
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-02-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Anordnung mit einem Überspannungsableiter (1, 1a) mit einem ersten Anschlussterminal (4) und einem zweiten Anschlussterminal (5), wobei zumindest an einem der Anschlussterminals (4, 5) zur Kontaktierung des Überspannungsableiters (1, 1a) ein elektrisch leitfähiger Anschlusspfad (6) angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusspfad (6) kardanisch gelagert ist, und dass das kardanische Gelenk (7, 7a) zwei ineinander greifende Bügel (8, 9) aufweist, wobei an zumindest einem der Bügel (8, 9) eine Anschlusspfadtrenneinrichtung (11) winkelsteif befestigt ist, um bei einem Fehler der Anordnung den Anschlusspfad (6) zu unterbrechen.
Patent DE-102008011957-B4 (DE)
Title: Schneidklemmkontakt zum abisolierfreien Anschluß
Inventor: NEHM DETLEF DIPL -ING
IPC: H01R4/24
Filed: 2008-03-01
Granted: 2017-03-02
Abstract: Schneidklemmkontakt zum abisolierfreien Anschluß einer isolierten Einzelader einer elektrischen Leitung bestehend aus einem metallenen Klemmblatt (1) gleicher Dicke, das einen an einer der Klemmblatt-Schmalseiten offenen Klemmschlitz (2) aufweist, der von seiner Öffnung (3) nach außen hin in einen Einführbereich (4) mit nach außen hin divergierenden, äußeren Schneiden (5) übergeht, wobei der Klemmschlitz (2) von seiner Öffnung (3) nach innen hin von inneren Schneiden (7) begrenzt ist, die an die divergierenden, äußeren Schneiden (5) anschließen und einen die Klemmschlitzbreite bestimmenden Abstand voneinander haben, wobei die äußeren Schneiden (5) und die inneren Schneiden (7) durch freie Endkanten an dünnwandigen Messerstegen (6, 8) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an die freien Endkanten der Messerstege (6, 8) in Abstand von den Schneiden (5, 7) sich von der Dicke der Messerstege (6, 8) bis auf die Dicke des Klemmblattes (1) verdickende Bereiche (9, 10) anschließen, deren Dicke in Richtung von den Schneiden (5, 7) weg zunimmt.
Patent DE-102008012254-B4 (DE)
Title: UV-Bestrahlungssystem
Inventor: KAIGA NOBUYOSHI
IPC: G01N21/64
Filed: 2008-03-03
Granted: 2018-01-04
Abstract: UV-Bestrahlungssystem zum Desinfizieren von Wasser mit UV-Strahlen, umfassend: ein Fluorometer, das an mindestens einem Punkt eines Prozesses vor einem Desinfektionsprozess angeordnet ist, wobei das Fluorometer ausgestaltet ist, um kontinuierlich die Wellenlänge eines Maximums eines Fluoreszenzspektrums bei einem vorgegebenen Anregungslicht zu messen und/oder um eine Wellenlänge eines Anregungslichtes zu messen, bei der das Fluoreszenzsignal einer vorgegebenen Wellenlänge maximal ist; und eine UV-Bestrahlungspegelsteuervorrichtung, die ausgestaltet ist, um einen UV-Bestrahlungspegel beruhend auf dem Messergebnis des Fluorometers zu steuern.
Patent DE-102008014580-B4 (DE)
Title: Sparbetrieb-System und Verfahren für Fahrzeuge
Inventor: Müller Christian
IPC: B60W30/182
Filed: 2008-03-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Motorantrieb und einer Vielzahl elektrischer Verbraucher in einem Sparmodus, wobeider Motorantrieb in einen Sparmodus umgeschaltet wird undmindestens einer der elektrischen Verbraucher in einen jeweiligen Sparmodus umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dassim Sparmodus des Motorantriebs die Gaspedalübersetzung derart geändert wird, dass bei einer gleichen Stellung des Gaspedals der Motorantrieb weniger Leistung und/oder Drehmoment durch eine verringerte Kraftstoff-Einspritzmenge erzeugt, wobei zum Ausschalten des Sparmodus des Gaspedals ein automatisches Umschalten in einen Normalmodus durch die Stellung des Gaspedals ausgeführt wird, wobei eine solche auslösende Stellung des Gaspedals bei einem vollen Gaspedalausschlag erfolgt,