baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206663-B4 (DE)
Title: Fehlerbestimmungssystem und -verfahren für eine Schalteinrichtung eines Knopftyps
Inventor: CHOI JEE HYUCK
IPC: F16H59/12
Filed: 2016-04-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fehlerbestimmungssystem einer Schalteinrichtung eines Knopftyps, umfassend:eine Basis (10), die in einem Fahrzeug installiert ist, die mehrere Schaltknöpfe (12) und mehrere Kontaktpunkte (20) für jeden der mehreren Schaltknöpfe (12) beinhaltet; undeine Steuerung (30), die dazu ausgestaltet ist, Kontaktsignale der Kontaktpunkte (20) zu empfangen und einen Fehlerzustand des Schaltknopfs (12) zu bestimmen, wenn einer der mehreren Kontaktpunkte (20) nicht erkannt wird oder wenn einer der mehreren Kontaktpunkte (20) bestimmt wird, hängen geblieben zu sein, wenn der Schaltknopf (12) eingerückt ist,wobei die Kontaktpunkte (20) an mindestens drei Orten in einem Bereich des Schaltknopfs (12) angeordnet sind;wobei die Steuerung (30) ferner dazu ausgestaltet ist:zu bestimmen, ob die drei Kontaktpunkte (20) fehlerhaft sind;eine Fehleranzahl zu erhöhen, wenn einer der drei Kontaktpunkte (20) nicht erkannt wird, wenn der Schaltknopf (12) eingerückt ist; undzu bestimmen, ob die zwei überbleibenden Kontaktpunkte (20) fehlerhaft sind, wenn die akkumulierte Fehlerzahl einen vorbestimmten Wert zum Bestimmen eines Fehlers erreicht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (30) dazu ausgestaltet ist, die akkumulierte Fehleranzahl um einen vorbestimmten Wert zu senken, wenn der Kontaktpunkt (20), der nicht erkannt wurde, normal erkannt wird.
Patent DE-102016207867-B4 (DE)
Title: Keilfreilaufkupplung mit radial äußeren Rampen
Inventor: RAMSEY JOHN
IPC: F16D41/06
Filed: 2016-05-09
Granted: 2024-01-18
Abstract: Keilfreilaufkupplung (100, 300), die aufweist:eine Drehachse (101);einen inneren Laufring (102), der eine erste radial nach außen zeigende Fläche (110) mit einer auf dem Umfang angeordneten Nut (112) hat;einen äußeren Laufring (106), der radial außerhalb des inneren Laufrings (102) angeordnet ist und eine erste radial nach innen zeigende Fläche (114) mit einer Vielzahl sich radial nach innen erstreckender Rampen (116) enthält; mindestens eine Keilplatte (104, 204, 304), die radial zwischen dem inneren unddem äußeren Laufring (102, 106) angeordnet ist und enthält:mindestens eine zweite radial nach innen zeigende Fläche (118), die mindestens eine Schräge (120) in der auf dem Umfang angeordneten Nut (112) enthält; undmindestens eine zweite radial nach außen zeigende Fläche (122), die eine Vielzahl sich radial nach außen erstreckender Rampen (124) enthält, die in die Vielzahl sich radial nach innen erstreckender Rampen (116) eingreifen; undein elastisches Bauteil (108, 208, 308):das in die mindestens eine Keilplatte (104, 204, 304) eingreift;in einer ersten axialen Richtung eine Kraft auf die mindestens eine Keilplatte (104, 204, 304) ausübt; undzumindest einen Abschnitt der mindestens einen Schräge (120) gegen zumindest einen Abschnitt der auf dem Umfang angeordneten Nut (112) drückt; wobei:in einem Verriegelungsmodus der innere Laufring (102), die mindestens eine Keilplatte (104, 204, 304) und der äußere Laufring (106) drehfest miteinander verbunden sind; undin einem Freilaufmodus der innere Laufring (102) in Bezug zu dem äußeren Laufring (106) drehbar ist.
Patent DE-102017104608-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsabschnitt einer Common-Rail-Leitung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CASELLAS ANTONIO
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-03-06
Granted: 2022-12-29
Abstract: Rohrleitungsabschnitt (1) einer Common-Rail-Leitung (2), die zur Hochdruckeinspritzung eines Fluids vorgesehen ist, wobei der Rohrleitungsabschnitt (1) zumindest ein erstes Rohr (3) und einen Adapter (4) aufweist, wobei das erste Rohr (3) eine Wandung (6) aufweist und sich zumindest entlang einer axialen Richtung (7) erstreckt; wobei die Wandung (6) eine Innenumfangsfläche (8) sowie eine Außenumfangsfläche (9) aufweist und eine erste Leitung (10) umschließt; wobei der Adapter (4) ein Anschlussstück (11) und ein zweites Rohr (12) aufweist; wobei sich das Anschlussstück (11) ringförmig um das erste Rohr (3) erstreckt und an der Außenumfangsfläche (9) angeordnet ist; wobei eine durch das zweite Rohr (12) gebildete zweite Leitung (13) über eine erste Öffnung (14) im ersten Rohr (3) und eine zweite Öffnung (15) im Anschlussstück (11) mit der ersten Leitung (10) fluidtechnisch verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Adapter (4) durch ein Metallpulverspritzgießverfahren hergestellt ist, wobei das Anschlussstück (11) des Adapters (4) mit der Außenumfangsfläche (9) des ersten Rohrs (3) eine zumindest kraftschlüssige Verbindung (5) ausbildet; wobei die durch das Sintern erfolgende Schrumpfung des durch das Metallpulverspritzgießverfahren hergestellten Adapters (4) die kraftschlüssige Verbindung zwischen Adapter (4) und erstem Rohr (3) herstellt.
Patent DE-102017107433-B4 (DE)
Title: Möbelplatte
Inventor: RIEPERTINGER MANFRED
IPC: B32B7/12
Filed: 2017-04-06
Granted: 2022-02-10
Abstract: Möbelplatte, insbesondere Boden für ein Aufbewahrungsmöbel,- mit einer Kernlage (4) mit einer Oberseite und einer Unterseite,- mit jeweils einer mit der Oberseite und der Unterseite verbundenen, aus einem Imprägnat hergestellten Polymerschicht (6, 8; 18, 20) und- mit jeweils einer mit den Polymerschichten (6, 8;18, 20) verbundenen Decklage (14,16), dadurch gekennzeichnet,- dass jeweils zwischen den Polymerschichten (6, 8;18, 20) und den Decklagen (14, 16) eine Klebstoffschicht (10, 12) angeordnet ist,- dass die Imprägnate (6,8;18, 20) aus mindestens einem harzgetränkten ausgehärteten Papier, insbesondere Kraftpapier bestehen, und- dass die Decklagen (14,16) aus einem Holzwerkstoff (HDF, MDF) oder aus einer Spanplatte bestehen.
Patent DE-102017119217-B4 (DE)
Title: Drosselvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KOKUBU TOSHIHIDE
IPC: F02D9/10
Filed: 2017-08-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Drosselvorrichtung, miteinem Drosselkörper (10) mit einer Ansaugpassage (11),einem Drosselventil (12), das in der Ansaugpassage (11) zum Öffnen und Schließen der Ansaugpassage (11) angeordnet ist,einer Drosselwelle (13), die drehbar an dem Drosselkörper (10) angeordnet ist, so dass sie integral mit dem Drosselventil (12) ausgebildet ist und gleichzeitig mit diesem dreht,einem Drosselzahnrad (16), das an der Drosselwelle (13) über ein Begrenzungsbauteil (17; 17C; 17D; 17E) für den Anfangsöffnungswinkel angebracht ist und durch einen elektrischen Stellmotor (40) drehbar angetrieben wird,einer Feder (20), die das Drosselzahnrad (16) zu einem vorbestimmten Anfangsöffnungswinkel vorspannt,einem Anschlag (15; 15A; 15B) für den vollständigen Schließzustand, der an dem Drosselkörper (10) so vorgesehen ist, dass das Drosselzahnrad (16), das in einer Öffnungs- und einer Schließrichtung dreht, an einem Drehen über einen vollständig geschlossenen Winkel hinaus begrenzt ist,einem Anschlag (18) für den Anfangsöffnungszustand, der an dem Drosselkörper (10) so vorgesehen ist, dass ein Anschlagbauteil (20f) der Feder (20) an einem Drehen über einen Anfangsöffnungswinkel des Anschlagbauteiles (20f) hinaus begrenzt ist,einem Begrenzungsbauteil (14; 14A; 14B; 14C; 14D; 14E; 14F) für den vollständig geschlossenen Öffnungswinkel, das an der Drosselwelle (13) in einer Position angebracht ist, bei der das Begrenzungsbauteil (14; 14A; 14B; 14C; 14D; 14E; 14F) für den vollständig geschlossenen Öffnungswinkel gegen den Anschlag (15; 15A; 15B) für den vollständigen Schließzustand stoßen kann, unddem Begrenzungsbauteil (17; 17C; 17D; 17E) für den Anfangsöffnungswinkel, das das Drosselzahnrad (16) an der Drosselwelle (13) in einer Position fixiert, bei welcher das Anschlagbauteil (20f) gegen den Anschlag (18) für den Anfangsöffnungszustand stößt,bei derdie Drosselwelle (13) einen Anbringungsteil (13a) enthält, der eine kreisförmige Wellenform aufweist und an welchem das Begrenzungsbauteil für den vollständig geschlossenen Öffnungswinkel und das Begrenzungsbauteil für den Anfangsöffnungswinkel angebracht sind,das Begrenzungsbauteil für den vollständig geschlossenen Öffnungswinkel und das Begrenzungsbauteil für den Anfangsöffnungswinkel jedes ein Loch aufweisen, so dass der Anbringungsteil (13a) der Drosselwelle (13) in das jeweilige Loch in einer drehbaren Weise eingeführt wird, bevor diese an dem Anbringungsteil (13a) fixiert werden, unddas Begrenzungsbauteil für den vollständig geschlossenen Öffnungswinkel und das Begrenzungsbauteil für den Anfangsöffnungswinkel separat voneinander unter einem vorbestimmten Winkel an dem Anbringungsteil (13a) der Drosselwelle (13) angebracht werden.
Patent DE-102017204956-B4 (DE)
Title: Einstellbare, austauschbare Gleiskettenmontage für einen Traktor
Inventor: REHBERG MICHAEL A
IPC: B62D55/084
Filed: 2017-03-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Traktor (100) miteinem Rahmen (108) einschließlich einer Achse, die eine Achswelle (202) und ein Trägerglied (206) beinhaltet,einer auf dem Rahmen (108) montierten Kabine (106) mit Bedienungsvorrichtungen zur Steuerung des Traktors (100),einem bodenbearbeitenden Mechanismus, der mit der Achse verkuppelt ist, und wobei der bodenbearbeitende Mechanismus mit einer Gleiskettenmontage (112) versehen ist;wobei die Gleiskettenmontage (112) ein Fahrgestell (300), ein Trägergehäuse (400), ein Kettenrad (314) und eine Gleiskette (116) beinhaltet, wobei das Trägergehäuse (400) einen Schwenkarm (310) zum schwenkbaren Kuppelung mit dem Fahrgestell (300) beinhaltet; wobei das Trägerglied (206) von der Achswelle (202) in Längsrichtung des Fahrgestells (300) versetzt angeordnet ist zur Abstützung des Fahrgestells (300),wobei das Kettenrad (314) einen Außendurchmesser bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Achswelle (202) und das Trägerglied (206) mit dem Trägergehäuse (400) an jeweils einer Stelle innerhalb des Außendurchmessers verstellbar verbunden sind.
Patent DE-102017222286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOLZHÄUSER JULIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Antriebsstrang (2), wobei wenigstens ein Betriebsparameter wenigstens einer Komponente (3, 4, 5, 13) des Antriebsstrangs (2) des Kraftfahrzeugs (1) bei einem Beschleunigen aus dem Stand in Abhängigkeit eines aus mehreren Betriebsmodi ausgewählten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) vorgegeben wird, wobei einerseits vor oder bei oder nach einem Wechsel in den beschränkten Betriebsmodus eine diesen Wechsel betreffende Auswahlinformation von dem Kraftfahrzeug (1) an die fahrzeugexterne Einrichtung (14) übermittelt wird und/oder wobei andererseits wenigstens ein beschränkter Betriebsmodus ausschließlich dann als ausgewählter Betriebsmodus wählbar ist, wenn eine Freigabebedingung erfüllt ist, deren Erfüllung vom Empfang einer Freigabenachricht von einer fahrzeugexternen Einrichtung (14) abhängt, wobei die Freigabenachricht eine Freigabeanzahl von Freigaben des oder des jeweiligen beschränkten Betriebsmodus beschreibt oder bestätigt und die Erfüllung der Freigabebedingung von der Freigabeanzahl und von einer Anzahl der Beschleunigungen aus dem Stand in dem oder dem jeweiligen beschränkten Betriebsmodus seit Empfang der Freigabenachricht abhängt.
Patent DE-102017222814-B4 (DE)
Title: Vorkammeranordnung für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einer solchen Vorkammeranordnung, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: FOUQUET MARCEL
IPC: F02B19/18
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorkammeranordnung (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit- einer ein Vorkammervolumen (11) bereichsweise begrenzenden Vorkammerwandung (15), und mit- einer zumindest bereichsweise in dem Vorkammervolumen (11) anordenbaren und/oder das Vorkammervolumen (11) bereichsweise begrenzenden Zündeinrichtung (19), eingerichtet zum Entflammen eines Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemischs in dem Vorkammervolumen (11), dadurch gekennzeichnet, dass- die Zündeinrichtung (19) und die Vorkammerwandung (15) relativ zueinander verlagerbar angeordnet sind, sodass- das Vorkammervolumen (11) veränderbar ist, wenn die Zündeinrichtung (19) und die Vorkammerwandung (15) relativ zueinander verlagert werden.
Patent DE-102018100322-B4 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -systeme für körpereigene Klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61B17/00
Filed: 2018-01-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Klappenreparaturvorrichtung (602), zur Anbringung an einer körpereigenen Klappe eines Patienten, wobei die Klappenreparaturvorrichtung umfasst:eine Basisanordnung (604) mit:einem Schaft (603) mit einem Nockenelement (3403);einem Verbindungsstück (605), das entlang des Schafts (603) beweglich ist;einem ersten Paddel (606), das schwenkbar an dem Verbindungsstück (605) angebracht ist; undeinem zweiten Paddel (606), das schwenkbar an dem Verbindungsstück (605) angebracht ist;wobei das erste Paddel (606) und das zweite Paddel (606) jeweils ein Innenglied (3402) und ein Außenglied (3404) umfassen, wobei das Innenglied (3402) eines jeden Paddels (606) schwenkbar an dem Verbindungsstück (605) der Basisanordnung (604) angebracht ist und das Außenglied (3404) eines jeden Paddels (606) schwenkbar an dem entsprechenden Innenglied (3402) des jeweiligen Paddels (606) angebracht ist, und wobei das erste und das zweite Paddel (606) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich sind;ein Paar von Greifelementen (608), die an der Basisanordnung (604) angebracht sind, wobei die Paddel (606) und die Greifelemente (608) so angeordnet sind, dass Öffnungen (614) zwischen den Paddeln (606) und Greifelementen (608) vorhanden sind, und wobei die Greifelemente (608) dafür ausgelegt sind, an der körpereigenen Klappe des Patienten angebracht zu werden;wobei eine Bewegung des Verbindungsstücks (605) entlang des Schafts in einer ersten Richtung bewirkt, dass das Innenglied (3402) des ersten Paddels (606) mit dem Nockenelement (3403) in Eingriff tritt, wodurch das Innenglied (3402) um das Verbindungsstück (605) schwenkt, und bewirkt, dass das Außenglied (3404) des ersten Paddels (606) derart in Bezug auf das Innenglied (3402) verschwenkt wird, dass sich das erste Paddel (606) in die offene Stellung bewegt;wobei die Bewegung des Verbindungsstücks (605) entlang des Schafts (603) in der ersten Richtung bewirkt, dass das Innenglied (3402) des zweiten Paddels (606) mit dem Nockenelement (3403) in Eingriff tritt, wodurch das Außenglied (3402) des zweiten Paddels (606) um das Verbindungsstück (605) schwenkt, und bewirkt, dass das Außenglied (3404) des zweiten Paddels (606) derart in Bezug auf Innenglied (3402) verschwenkt wird, dass sich das zweite Paddel (606) in die offene Stellung bewegt.
Patent DE-102018125311-B4 (DE)
Title: Automatisierte Netzwerksfunktionssteuerung auf Basis einer elektrischen Leistungsaufnahme
Inventor: TIETJEN JAN
IPC: G06F1/3287
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren sowie eine Vorrichtung zum automatisierten An- und Ausschalten einer Netzwerkfunktionalität eines Endgerätes, insbesondere von Internet-of-Things-Geräten,
 wobei das Endgerät in ein Netzwerk, insbesondere in ein Smart-Home-Netzwerk, integriert ist und die Netzwerkfunktionalität des Endgeräts von einem Netzwerkcontroller gesteuert wird,
 wobei ein Sensor zur Erfassung der elektrischen Leistungsaufnahme an einer Stromversorgung des Endgeräts vorgesehen ist, der die aktuelle Leistungsaufnahme des Endgeräts misst,
 wobei aufgrund der aktuellen Leistungsaufnahme ein Übergang zwischen Betriebszuständen, insbesondere zwischen einem Stand-by-Modus und einem Arbeitsmodus, des Endgeräts festgestellt wird und
 dass der Netzwerkcontroller bei dem Übergang zwischen den Betriebszuständen zumindest einen Datenkanal der Netzwerkfunktionalität abschaltet oder einschaltet.
Patent DE-102018126659-B4 (DE)
Title: Blendrahmenprofil für Türen und Fenster mit Zusatzkomponenten
Inventor: KALVERKAMP PHILIPP
IPC: E06B1/28
Filed: 2018-10-25
Granted: 2021-10-14
Abstract: Blendrahmenprofil (100; 100') für Türen und Fenster mit Zusatzkomponenten (43), dessen Querschnitt wenigstens umfasst:- einen Außenwandbereich (10) mit einer Außenwand (11);- einen Mittelbereich (50) mit wenigstens einer Hohlkammer (52), in die ein metallisches Verstärkungsprofil (53) einsetzbar ist;- einen Innenwandbereich (20) mit einer Innenwand (21);- einen Bodensteg (54) an der Unterseite und einen Abdeckmittelsteg (51) an der Oberseite, wobei- zwischen dem Mittelbereich (50) und dem Innenwandbereich (20) ein Stegbereich (30) eingefügt ist, der zwischen einem die Hohlkammer (52) begrenzenden Seitensteg (34) und der Innenwand (21) wenigstens zwei in vertikalen Hohlkammerspalten (31.1, 31.2, 31.3) angeordnete Hohlkammern (25.1, 25.2, 25.3, 35.1, ..., 35.4) aufweist, die durch wenigstens eine vertikale Hohlkammerwand (32, 33) voneinander getrennt sind, und- am Übergang zwischen der Innenwand (21) und dem Abdeckmittelsteg (51) eine Glasleistenaufnahmenut (27) ausgebildet ist, unter der wenigstens eine der Hohlkammerspalten (31.1) angeordnet ist, und dass seitlich neben der Glasleistenaufnahmenut (27) wenigstens eine weitere Hohlkammerspalte (31.2, 31.3) ausgebildet ist und- das metallische Verstärkungsprofil (53) außerhalb der Hohlkammerspalten (31.1, 31.2, 31.3) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet,- dass durch Entfernen des Abdeckmittelstegs (51) oberhalb der Hohlkammerspalten (31.1, 31.2, 31.3) und ggf. durch Entfernen einer vertikalen Hohlkammerwand (32, 33) zwischen den Hohlkammerspalten (31.1, 31.2, 31.3) wenigstens ein Aufnahmebereich (40) für eine Zusatzkomponente (43) für die Tür oder das Fenster auszubilden ist.
Patent DE-102018200746-B4 (DE)
Title: Aktivierung eines Sprachdialogsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOUSIDIS SPYROS
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-01-17
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Aktivierung eines Sprachdialogsystems (7) in einem Kraftfahrzeug, bei dem- mittels einer Vorrichtung (1) Sprachausdrücke erfasst werden,- mittels einer Steuervorrichtung (2) die erfassten Sprachausdrücke aufbereitet und in einem als Ringspeicher ausgeführten Speicher (3) abgelegt werden,- mit Hilfe von Sensoren (5) Zusatzinformationen zu den Sprachausdrücken erfasst werden,- mittels der Steuervorrichtung (2) die erfassten Sprachausdrücke sowie die erfassten Zusatzinformationen hinsichtlich des wahrscheinlichen Empfängers (Adressaten) der Sprachausdrücke ausgewertet werden, wobei als wahrscheinliche Empfänger der Sprachausdrücke das Sprachdialogsystem (7) sowie zusätzlich jeder Fahrzeuginsasse einzeln oder Gruppen von Fahrzeuginsassen zugelassen sind und jeweils als wahrscheinlichster Empfänger der Sprachausdrücke identifiziert werden können, wobei der wahrscheinlichste Empfänger mittels einer Mehr-Klassen-Codierung codiert wird, und- abhängig von den Ergebnissen der Auswertung ein Signal zum Start einer natürlichsprachlichen Auswertung der Sprachausdrücke durch das Sprachdialogsystem (7) erzeugt wird.
Patent DE-102018211525-B4 (DE)
Title: Federbeinaufnahme, Federbeinsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum automatischen Montieren eines Federbeins an einer Federbeinaufnahme
Inventor: MEYERHOFF ROLF
IPC: B62D65/12
Filed: 2018-07-11
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeinaufnahme (1) zur Aufnahme eines Federbeinlagers (2) eines Federbeins (3) eines Kraftfahrzeugs (4), aufweisend einen Anlageabschnitt (5) zur Anlage des Federbeinlagers (2) sowie eine erste Befestigungsdurchführung (6), eine zweite Befestigungsdurchführung (7) und eine dritte Befestigungsdurchführung (8) zum Befestigen des Federbeinlagers (2) an der Federbeinaufnahme (1), wobei die erste Befestigungsdurchführung (6), die zweite Befestigungsdurchführung (7) und die dritte Befestigungsdurchführung (8) an unterschiedlichen Stellen des Anlageabschnitts (5) ausgebildet sind. Die Federbeinaufnahme (1) weist eine erste Ausrichtvorrichtung (9) und eine zweite Ausrichtvorrichtung (10) zum Ausrichten des Federbeins (3) zur Federbeinaufnahme (1) auf, wobei die erste Ausrichtvorrichtung (9) als Rundloch mit Passung oder als Langloch mit Breitenpassung ausgebildet ist, und wobei die zweite Ausrichtvorrichtung (10) als Langloch mit Breitenpassung ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Federbeinsystem (11) für ein Kraftfahrzeug (4), ein Kraftfahrzeug (4) und ein Verfahren zum automatischen Montieren eines Federbeins (3) an einer Federbeinaufnahme (1) eines Kraftfahrzeugs (4).
Patent DE-102018211852-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Instrumententafel und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60K37/00
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Instrumententafel (18), welche wenigstens eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen zumindest eines Inhalts aufweist, welcher mit einem Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (10) in Zusammenhang steht, und mit einer Lenkhandhabe (22) zum Beeinflussen einer Querführung des Kraftfahrzeugs (10) durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (10). Die Instrumententafel (18) ist relativ zu einer die Instrumententafel (18) aufnehmenden und in einem Fahrgastraum (12) des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Halterung (16) aus einer ersten Stellung, in welcher die Instrumententafel (18) in die Halterung (16) eingefahren ist, in eine zweite Stellung, in welcher die Instrumententafel (18) in Fahrzeuglängsrichtung (x) weiter aus der Halterung (16) herausbewegt ist als in der ersten Stellung, und aus der zweiten Stellung in die erste Stellung zurück bewegbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102019128097-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Drohne
Inventor: AMMANN NIKOLAUS
IPC: A63H27/08
Filed: 2019-10-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Steuervorrichtung (100) zur Steuerung einer Drohne (200) mit einer Steuerstange (101) mit einem ersten Steuerstangenende (102) und einem zweiten Steuerstangenende (103), mindestens einer ersten Steuerleine (110), die mit einem ersten Ende (111) mit dem ersten Steuerstangenende (102) wirkverbunden ist und mindestens einer zweiten Steuerleine (120), die mit einem ersten Ende (121) mit dem zweiten Steuerstangenende (103) wirkverbundenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (100) eine Mehrzahl von Meßsensoriken (141, 142, 143) aufweist, wobei die erste Steuerleine (110) mit einer ersten mit der Drohne (200) wirkverbundenen Meßsensorik (141) und die zweite Steuerleine (120) mit einer zweiten mit der Drohne (200) wirkverbunden Meßsensorik (142) wirkverbunden ist und über die erste Steuerleine (110) und die zweite Steuerleine (120) Steuerimpulse an die erste und zweite Meßsensorik (141, 142) weiterleitbar sind, wobei die erste und die zweite Meßsensorik (141, 142) dazu eingerichtet sind, die Drohne (200) zu steuern.
Patent DE-102019207526-B4 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat und Verwendung in einem Fahrzeugreifen
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08L15/02
Filed: 2019-05-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthaltend wenigstens folgende Bestandteile:- 5 bis 45 phr wenigstens eines Halobutyl-Kautschuks,- 15 bis 95 phr wenigstens eines Butadienkautschuks A, wobei der Butadienkautschuk A einen Anteil an cis-1,4-Einheiten von bis zu 45 % aufweist, und- wenigstens eine Kieselsäure in Mengen von 0,1 bis 500 phr.