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Patent DE-102021200964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug sowie Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEIBEL WASSILI
IPC: B62D5/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire Lenksystems (1), bei dem ein Lenkradsystem mit einem auf eine Lenkhandhabe (2) wirkenden Lenkradstellmotor (4) zum Bereitstellen einer haptischen Rückkopplung vorgesehen ist, der mithilfe eines Lenkradsteuergeräts (3) angesteuert wird, wobei das Lenkradsteuergerät (3) über eine Kommunikationsverbindung (6) eine oder mehrere Rückkopplungsgrößen erhält, die einer oder mehreren Lenkzustandsgrößen entsprechen oder von diesen abhängen, wobei die eine oder die mehreren Lenkzustandsgrößen einen aktuellen Zustand einer Lenkungsmechanik (8) und/oder der Räder (9) angeben, mit folgenden Schritten:- Überprüfen (S2) eines kontinuierlichen Empfangens der einen oder der mehreren Rückkopplungsgrößen über die Kommunikationsverbindung;- bei Feststellen eines Abbruchs des Empfangens der einen oder der mehreren Rückkopplungsgrößen durch das Lenkradsteuergerät (3), Aktivieren (S5) einer Fehlerbetriebsart in dem Lenkradsteuergerät (3), die bewirkt, dass bei einer Betätigung der Lenkhandhabe (2) eine haptische Rückkopplung bereitgestellt wird.
Patent DE-102021202199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löten und Testen eines Schaltungsträgers und Schaltungsträger
Inventor: ZANDER FRANK
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlöten eines insbesondere keramischen Schaltungsträgers mit einer Wärmesenke. Bei dem Verfahren wird eine Bonddrahtschleife auf einen Schaltungsträger gebondet. Weiter wird bei dem Verfahren eine mit dem Schaltungsträger verbundene, flexible, insbesondere reversibel biegbar ausgebildete Leiterplatte, insbesondere FCB (FCB = Flexible-Circuit-Board), von einer abweisenden Position zu der Bonddrahtschleife hingebogen, und stützt gegen die Bonddrahtschleife ab, sodass die flexible Leiterplatte mittels der Bonddrahtschleife in der Bogenform gehalten wird. Die Erfindung betrifft auch einen Schaltungsträger, insbesondere für ein Verfahren gemäß der vorbeschriebenen Art. Der Schaltungsträger weist eine insbesondere flexible Leiterplatte auf, welche mit dem Schaltungsträger verlötet ist. Der Schaltungsträger weist auch wenigstens eine Bonddrahtschleife auf, welche von einem Fuß der Leiterplatte beabstandet und ausgebildet ist, einen Endabschnitt der gebogenen insbesondere flexiblen Leiterplatte kraftschlüssig und/oder formschlüssig festzuhalten.
Patent DE-102021203276-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung; Informationsverarbeitungssystem und Programm
Inventor: INAGE SATOSHI
IPC: G06F21/31
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Verarbeitungseinheit führt Anwenderauthentifizierung durch Erfassen eines unter Verwendung eines Passworterzeugungsprogramms zum Erzeugen eines zeitsynchronisierten Einmal-Passworts erzeugten Authentifizierungs-Passworts und Überprüfen des erfassten Authentifizierungs-Passworts durch ein passendes Passwort durch. Wenn kein verfügbares passendes Passwort in einer Speichereinheit gespeichert ist, erzeugt die Verarbeitungseinheit ein passendes Passwort unter Verwendung des Passworterzeugungsprogramms und führt dann die Anwenderauthentifizierung durch. Wenn die Anwenderauthentifizierung erfolgreich ist, speichert die Verarbeitungseinheit das passende Passwort in der Speichereinheit auf solche Weise, dass es für die Anwenderauthentifizierung während einer vorbestimmten Zeitperiode verfügbar ist. Wenn ein verfügbares passendes Passwort in der Speichereinheit gespeichert ist, erfasst die Verarbeitungseinheit das passende Passwort aus der Speichereinheit und führt dann die Anwenderauthentifizierung durch.
Patent DE-102021206822-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: ZIELKE CHRISTIAN
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akkupack mit einem Gehäuse, mit zumindest einer Akkuzelle, wobei die Akkuzelle in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil stoffschlüssig mittels eines Kunststoffschweißverfahrens oder eines Laserdurchstrahlschweißverfahrens miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021207093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von klassifizierten digitalen Aufnahmen für ein System zum automatischen Maschinenlernen und zum Aktualisieren eines maschinenlesbaren Programmcodes damit
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-07-06
Abstract: System und Verfahren zum Bereitstellen von klassifizierten digitalen Aufnahmen, insbesondere von Radaraufnahmen, Lidaraufnahmen oder Kameraaufnahmen, für ein System zum automatischen Maschinenlernen, wobei zu einem ersten Zeitpunkt mit einer Aufnahmeeinrichtung (102), insbesondere einem Radarsystem, einem Lidarsystem oder einem Kamerasystem, eine erste digitale Aufnahme erfasst wird, die ein Objekt (202) umfasst, das zum ersten Zeitpunkt in einer ersten Distanz (204) von der Aufnahmeeinrichtung angeordnet ist, eine erste Klassifizierung des Objekts (202) mit den Daten der ersten digitalen Aufnahme bestimmt wird, zu einem zweiten Zeitpunkt, insbesondere nach dem ersten Zeitpunkt, mit der Aufnahmeeinrichtung (102) eine zweite digitale Aufnahme erfasst wird, die das Objekt (202) umfasst, das zum zweiten Zeitpunkt in einer zweiten Distanz (206) von der Aufnahmeeinrichtung (102), insbesondere in einer gegenüber der ersten Distanz (204) kleineren Entfernung zur Aufnahmeeinrichtung (102), angeordnet ist, eine zweite Klassifizierung des Objekts (202) mit den Daten der zweiten digitalen Aufnahme bestimmt wird, und eine mit einem Ergebnis der zweiten Klassifizierung klassifizierte digitale Aufnahme bereitgestellt wird, die wenigstens einen Teil der ersten digitalen Aufnahme umfasst, wenn ein Ergebnis der ersten Klassifizierung vom Ergebnis der zweiten Klassifizierung abweicht. System und Verfahren zum Aktualisieren eines maschinenlesbaren Programmcodes wobei eine mit der zweiten Klassifizierung klassifizierte digitale Aufnahme zu empfangen wird, ein Modell zur Objekttyperkennung mit einem Satz klassifizierter digitaler Aufnahmen insbesondere überwacht zu trainieren wird, wobei der Satz die mit der zweiten Klassifizierung klassifizierte digitale Aufnahme umfasst, ein maschinenlesbaren Programmcode zur Objekttyperkennung erzeugt wird, der das so trainierte Modell zur Objekttyperkennung umfasst, und der maschinenlesbare Programmcode an die Aufnahmeeinrichtung (102) übertragen wird.
Patent DE-102021207351-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Ermittlungsverfahren zum Ermitteln einer Temperatur in einem Dosiersystem eines Antriebssystems
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Antriebssystem (100) zum Bereitstellen von Energie zum Antreiben einer Last. Das Antriebssystem (100) umfasst einen Druckgastank (101) mit einem Drucksensor (103) und einem Temperatursensor (105), einen Energiewandler (107) zum Umwandeln von Energie aus einem in dem Druckgastank (101) gespeicherten Gas in Antriebsenergie, ein Dosiersystem (109) zum Eindosieren von Gas aus dem Druckgastank (101) in den Energiewandler (107) und ein Kontrollgerät (111), das dazu konfiguriert ist, mittels eines mathematischen Modells (200), das eine isenthalpe Zustandsänderung von aus dem Druckgastank (101) in das Dosiersystem (109) strömendem Gas modelliert, eine Temperatur von in dem Dosiersystem (109) strömendem Gas zu berechnen. Das Kontrollgerät (111) ist weiterhin dazu konfiguriert, dem mathematischen Modell (200) Messwerte, die mittels des Drucksensors (103) und/oder des Temperatursensors (105) ermittelt wurden, als Eingangswerte bereitzustellen. Das Kontrollgerät (111) ist weiterhin dazu konfiguriert, die berechnete Temperatur des in das Dosiersystem (109) strömenden Gases einem Zusatzsystem bereitzustellen.
Patent DE-102021207874-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung einer Kamera
Inventor: STOJANOVIC VLADIMIR
IPC: B60S1/08
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung einer optisch durchsichtigen Abdeckung (ABD) einer Kamera (KAM). Die Kamera (KAM) ist zum Schutz vor Umwelteinflüssen unter der optisch durchsichtigen Abdeckung (ABD) angeordnet. Ein Wischerblatt (WB) ist zur Reinigung der Abdeckung (ABD) über die Abdeckung (ABD) geführt. Das Wischerblatt (WB) ist mit einem gelagerten Gestänge (STG1, STG2, STG11, STG22) verbunden, mit dem das Wischerblatt (WB) zwischen einer ersten Position (POS1) und einer zweiten Position (POS2) über der Abdeckung (ABD) bewegbar ist. Das Gestänge (STG1, STG2, STG11, STG22) ist mit einem elektromagnetischen Antrieb (EMA) gekoppelt. Der elektromagnetische Antrieb (EMA, EMA11, EMA21) weist ein Antriebselement (PM) auf, das mit dem Gestänge (STG1, STG2, STG11, STG22) derart verbunden ist, dass das Antriebselement (PM) das Gestänge (STG1, STG2, STG11, STG22) linear bewegt. Das aufbauende Magnetfeld der Spule (SP) ist derart mit dem Antriebselement (PM) gekoppelt, dass aufgrund der Kopplung eine auf das Antriebselement (PM) wirkende Schubkraft (FS) gebildet wird, die über das Gestänge (STG1, STG2, STG11, STG22) auf das Wischerblatt (WB) übertragen wird, um das Wischerblatt (WB) in einer Linearbewegung von der ersten Position (POS1) in die zweite Position (POS2) zu bringen.
Patent DE-102021208565-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen elektrischen Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (100, 200, 300, 400) für einen Antriebsstrang (500, 600, 700, 800) eines Kraftfahrzeugs (900). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass Getriebe (100, 200, 300, 400) mit einer Antriebswelle (1) und einer Abtriebswelle (2) sowie mit zwei Planetenradsätzen (3, 4) und zumindest zwei Schaltelementen (S1, S2) ausgebildet ist, wobei das erste Schaltelement (S1) die Antriebswelle (1) antriebswirksam mit einem Antriebselement des ersten Planetenradsatzes (3) verbindet und das zweite Schaltelement (S2) die Antriebswelle (1) antriebswirksam mit einem Antriebselement des zweiten Planetenradsatzes (4) verbindet und wobei ein Abtriebselement des zweiten Planetenradsatzes (4) mit dem Antriebselement des ersten Planetenradsatzes (3) drehfest verbunden ist, und wobei ein Abtriebselement des ersten Planetenradsatzes (3) zumindest mittelbar antriebswirksam mit der Abtriebswelle (2) verbunden ist, wobei ein drehfest fixiertes geteiltes Element (5) vorgesehen ist, das mit einer inneren Verzahnung (5.1) ein Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (3) ausbildet und mit einer äußeren Verzahnung (5.2) ein Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (4) ausbildet.
Patent DE-102021209169-A1 (DE)
Title: Validierung KI-basierter Ergebnisdaten
Inventor: BINIAZAN RAMYAR
IPC: G16H30/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Validierung KI-basierter Ergebnisdaten (ED) von Bilddaten (BD) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Vergleichs-Merkmale (Fij) aus gelabelten Referenz-Bilddaten (BDi) regelbasiert extrahiert. Weiterhin werden Merkmale (Fj*) aus den Bilddaten (BD) extrahiert. Dann erfolgt ein statistisches Vergleichen der Vergleichs-Merkmale (Fij) mit den Merkmalen (Fj*). Auf Basis des statistischen Vergleichs und eines vorbestimmten Qualitätskriteriums wird die Qualität der KI-basierten Ergebnisdaten (ED) ermittelt. Es wird auch ein Ergebnisdaten-Korrekturverfahren beschrieben. Des Weiteren wird ein Verfahren zur KI-basierten Gewinnung von Ergebnisdaten (ED, KED) auf Basis von Untersuchungsmessdaten beschrieben. Daneben wird eine Validierungseinrichtung (20) beschrieben. Außerdem wird eine Ergebnisdaten-Korrektureinrichtung (80) beschrieben. Ferner wird eine Ergebnisdaten-Gewinnungseinrichtung (90) beschrieben. Außerdem wird eine medizintechnische bildgebende Einrichtung (30) beschrieben.
Patent DE-102021210762-A1 (DE)
Title: Multi-umlenkrad-einzelkettenantrieb
Inventor: WHITEMAN STEVEN R
IPC: B60K17/342
Filed: 2021-09-27
Abstract: Es wird ein Einzelkettenantrieb offenbart, der ein Antriebsritzel, einen Antriebsmotor, Umlenkräder, Vorder- und Hinterachsritzel und eine einzelne Kette umfasst. Der Antriebsmotor dreht das Antriebsritzel, das die Umlenkräder dreht, die die einzelne Kette drehen, die die Vorder- und Hinterachsritzel dreht. Das Antriebsritzel kann ein Triebstock mit Abdeckungen und Stiften sein, die die Abdeckung verbinden und die Umlenkräder können Zähne aufweisen, die mit den Stiften zwischen den Abdeckungen des Antriebsritzels ineinandergreifen. Eine Antriebswelle kann den Antriebsmotor und das Antriebsritzel koppeln, und eine integrierte Feststellbremse kann eine Drehung der Antriebswelle im eingerückten Zustand verhindern. Ein Kettengehäuse mit Schmiermittel kann das Antriebsritzel, die Umlenkräder, die Kette und die Achsritzel umschließen. Das Antriebsritzel, die Umlenkräder und die Achsritzel können bemessen sein, um eine gewünschte Untersetzung zu gewährleisten.
Patent DE-102021211787-A1 (DE)
Title: Pannenhilfeset umfassend eine Messeinrichtung mit Druckablasseinrichtung und Verfahren zur Regulierung der Druckluft in einem Fahrzeugreifen mit einem Pannenhilfeset
Inventor: SCHLOSSER FLORIAN
IPC: B29C73/24
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pannenhilfeset zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugreifen, umfassend einen Kompressor zum Erzeugen von Druckluft, wobei das Pannenhilfeset mindestens eine Messeinrichtung zur Erfassung und zum Anzeigen des physikalischen Druckes eines Mediums aufweist, wobei die Messeinrichtung mindestens eine Druckablasseinrichtung zur Regulierung des Luftdrucks aufweist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines beschriebenen Pannenhilfesets Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugreifen sowie ein Verfahren zur Regulierung der Druckluft in einem Fahrzeugreifen mit einem beschriebenen Pannenhilfeset, wobei die Regulierung der Druckluft in einem Fahrzeugreifen über eine Messeeinrichtung mit integrierter Druckablasseinrichtung erfolgt.
Patent DE-102021213916-A1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Einparken eines Fahrzeugs
Inventor: RUEBSAM CHRISTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Fernsteuern eines Fahrzeugs (3) bei einem Einparkvorgang, umfassend ein mobiles Endgerät (5) mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm mit grafischen Elementen (7) als Symbole für eine jeweilige gewünschte Fahrt, wobei ein Bewegungskommando für das Fahrzeug (3) aus der Berührung eines jeweiligen grafischen Elements (7) nur so lange erzeugt wird, wie der Anwender das jeweilige grafische Element (7) berührt hält, und wobei das System (1) zumindest einen weiteren Sicherheitsmechanismus aufweist, mittels dessen vom System (1) ein Kommando zum Stoppen der Bewegung des Fahrzeugs (3) erzeugt wird, wenn eine vorgegebene Bedingung des Sicherheitsmechanismus erfüllt ist, wobei die Bedingung nur durch Ausführung einer aktiven und willentlich getätigten Tätigkeit eines Anwenders erfüllbar ist.
Patent DE-102022001933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schonenden Nachdotierung von undotierten Passivierungsschichten
Inventor: DING KAINING
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachdotierung von intrinsisch passivierten Schichten von Bauelementen, Halbeiter-Bauelementen, insbesondere zur schonenden Nachdotierung undotierter Passivierungsschichten von SHJ-Solarzellen, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:a) Bereitstellen einer Substratschicht, die eine c-Si-Substratschicht umfasstb) Reinigung der Schicht aus Schritt a)c) Abscheidung einer hydrierten intrinsischen amorphen Siliziumschicht ((i) a-Si:H) als Passivierungsschicht auf beiden Seiten der c-Si-Substratschichtd) Nachdotierung der (i) a-Si:H-Schicht durch Zersetzung von Dotierstoffen auf der Vorderseite und auf der Rückseite der (i) a-Si:H-Schichte) Einbringung von Energie für die auf die Passivierungsschicht auftreffenden Ionen, wobei die Verfahrensschritte der Zersetzung der Dotierstoffe gemäß Verfahrensschritt d) und des Energieeintrags für die Ionen gemäß Verfahrensschritt e) unabhängig voneinander und lokal getrennt voneinander erfolgen.
Patent DE-102022100742-A1 (DE)
Title: Schnittstelle zur flüssigkeits- und gasdichten Verbindung eines Batteriesystems mit einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JONITAT MARCEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-01-13
Abstract: Schnittstelle zur flüssigkeits- und gasdichten Verbindung eines Batteriesystems (3) mit einer Karosserie (5) eines Kraftfahrzeugs (7), wobei die Schnittstelle (1) ein batteriesystemseitiges erstes Verbindungselement (11) mit einem ersten Anbindungsbereich (12) zur Anbindung an das Batteriesystem (3) und ein karosserieseitiges zweites Verbindungselement (21) mit einem zweiten Anbindungsbereich (22) zur Anbindung an die Karosserie (5) aufweist, wobei das erste und zweite Verbindungselement (11, 21) mittels eines flüssigkeits- und gasdichten, elastischen Zwischenglieds (15) relativ zueinander bewegbar verbunden sind.
Patent DE-102022104409-A1 (DE)
Title: Elektronische kamera
Inventor: POPP HERMANN
IPC: H04N23/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare und insbesondere verteilte elektronische Kamera mit einem Bilderfassungsmodul umfassend einen Bildsensor sowie eine mit dem Bildsensor gekoppelte Bildverarbeitungseinheit, einem Bedienmodul zur Steuerung und/oder Konfiguration der Kamera und einem Anzeigemodul zur Darstellung von vom Bildsensor erfassten Kamerabildern, wobei das Bilderfassungsmodul, das Bedienmodul und das Anzeigemodul Kameramodule sind. Die erfindungsgemäße Kamera zeichnet sich dadurch aus, dass das Bilderfassungsmodul, das Bedienmodul und das Anzeigemodul mittels eines Datennetzwerks miteinander verbunden sind, wobei das Datennetzwerk eine Verteileinheit aufweist, welche ausgebildet ist, Daten über das Datennetzwerk von den Kameramodulen zu empfangen und Daten von einem der Kameramodule zu zumindest einem der anderen Kameramodule weiterzuleiten.
Patent DE-102022104826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Pneumatiksystems und Pneumatiksystem mit Druckluftversorgungsanlage und Luftfederanlage
Inventor: BORMANN DIRK
IPC: B60G17/052
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Pneumatiksystems (103, 103', 150) aufweisend eine Druckluftversorgungsanlage (102, 102', 152, 502, 600, 802, 902) und eine mit der Druckluftversorgungsanlage (102, ..., 902) pneumatisch verbundene Luftfederanlage (121, 121', 154, 521, 618, 821, 900), für ein Fahrzeug (101, 101', 503, 803). Das Pneumatiksystem (103, 103, 150') weist ein Steuergerät (100, 100', 155, 500) zum Steuern der Druckluftversorgungsanlage (102, ..., 902) und der Luftfederanlage (121, ..., 900) auf, und wobei in dem Verfahren der Lufttrockner (110, ..., 910) und/oder das Luftverteilermodul (108, ..., 920) ein Überdruckvolumen (109, 109`, 204) darstellt, wobei das Überdruckvolumen (109, 109`, 204) zunächst einen Druck (174) aufweist, der größer ist, als ein Druck in einem übrigen Teil der Druckluftversorgungsanlage (152), nämlich in einem Ausgleichsvolumen (113, 133', 206), aufweisend wenigstens eine erste Luftfeder (118, ..., 924) und einen Zwischenspeicher (107, 107`, 208) oder den Zwischenspeicher (107, 107', 208). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Druckluft (52, 52', 53, 53', 54, 54', 174, 552, 851, 852, 952, 953) aus dem Überdruckvolumen (109, 109`, 204) in das Ausgleichsvolumen (113, 133', 206) abgeführt wird unter Druckreduzierung in dem Überdruckvolumen (109, 109', 204), nämlich unter Druckreduzierung in dem Lufttrockner (110, ..., 910) und/oder unter Druckreduzierung in dem Luftverteilermodul (108, ..., 920), wobei Druckluft (52, ..., 953) abgeführt wird, (a) in die erste Luftfeder (118, ..., 924) der Luftfederanlage (121, ..., 900) und in den Zwischenspeicher (107, 107', 208), oder (b) in den Zwischenspeicher (107, 107', 208).
Patent DE-102022106385-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit steuerbarer vertikaler Anpresskraft
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Ein Fahrzeug (100) umfasst einen sich entlang einer Fahrtrichtung (130) des Fahrzeugs (100) erstreckenden Strömungskanal (140); wobei der Strömungskanal (140) in einem vorderen Abschnitt (155) einen größeren Querschnitt als in einem hinteren Abschnitt (160) aufweist; einen Absaugbereich (150), der zwischen einer Unterseite des Fahrzeugs (100) und einem Untergrund (110), auf dem das Fahrzeug (100) fährt, gebildet ist; und eine Luftführung (145) zwischen dem Absaugbereich (150) und dem hinteren Abschnitt (160) des Strömungskanals (140).
Patent DE-102022108167-A1 (DE)
Title: Spreizniet
Inventor: GLUTH PATRICK
IPC: F16B19/10
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizniet (1) zum Ausbilden zumindest zweier Nietverbindung en. Der Spreizniet (1) ist in einer Montagerichtung (4) durch einen ersten Nietkanal (5) und einen zweiten Nietkanal (6) hindurchführbar und weist einen Nietkörper (2) und einen Verriegelungsstift (3) auf. An dem Nietkörper (2) sind zumindest ein erster Rastabschnitt (12) und ein zweiter Rastabschnitt (13) ausgebildet, die in der Montagerichtung (4) voneinander beabstandet sind und denen der Nietkörper (2) jeweils zumindest ein Rastmittel (14) aufweist, das sich in radialer Richtung über die Außenfläche (10) der Wandung (9) hinaus erstreckt. Die Rastmittel (14) weisen einen Anlagebereich (17) mit zumindest einer Anlagefläche (18) auf, der in einem lastfreien Zustand nicht in das Stiftaufnahmevolumen (8) hineinragt. Die Rastmittel (14) sind derart in antiradialer Richtung verlagerbar, dass die jeweiligen Anlagebereich (17) zumindest abschnittsweise in das Stiftaufnahmevolumen (8) hinein verlagerbar sind, wenn auf die Rastmittel (14) eine zumindest teilweise in antiradialer Richtung gerichtete Kraft wirkt, sodass der Spreizniet (1) durch die Nietkanäle (5, 6) hindurchführbar ist. Der Verriegelungsstift (3) ist derart in dem Stiftaufnahmevolumen (8) anordnenbar, dass Verriegelungsabschnitte (19, 51, 52) des Verriegelungsstifts (3) mit den Anlageflächen (18) der Rastmittel (14) in Anlage bringbar sind.
Patent DE-102022108645-A1 (DE)
Title: Bürostuhl
Inventor: ELGES JOHANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl (2), der sich in einem Raum mit einer Längsrichtung (4), einer Querrichtung (6) quer zur Längsrichtung (4) und einer Höhenrichtung (8) quer zur Längsrichtung (4) und quer zur Querrichtung (6) erstreckt, umfassend- ein entgegen der Höhenrichtung (8) mit einer Abstellseite auf einem Boden abstellbares Tragegestell (10); und- ein entgegen der Höhenrichtung (8) gegenüberliegend zur Abstellseite auf dem Tragegestell (10) getragenes Sitzelement (22), welches eingerichtet ist, einen Menschen (24) mit seinen Beinen in der Längsrichtung (4) ausgerichtet über dem Boden zu tragen, gekennzeichnet durch- ein Gelenk (32), welches eingerichtet ist, das Sitzelement (22) um eine Kippachse (30) parallel zur Querrichtung (6) verschwenkbar zum Traggestell (10) zu lagern;- einen Motor (34, 36), welcher eingerichtet ist, das Sitzelement (22) um die Kippachse (30) zu verschwenken; und- eine Steuereinrichtung (80, 80'), welche eingerichtet ist, den Motor (34, 36) mit einer vorbestimmten zeitlichen Abhängigkeit anzusteuern, so dass das Sitzelement (22) mit der vorbestimmten zeitlichen Abhängigkeit um die Kippachse (30) verschwenkt wird.
Patent DE-102022110308-A1 (DE)
Title: Axiallageranordnung mit von einem mehrteiligen Lagerkäfig eingefassten Lagerrollen
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung mit mehreren Lagerrollen (1, 1', 1''), die von Käfigmitteln zur Bildung eines flachen oder konischen Lagerrings eingefasst sind, umfassend einen ringscheibenförmigen Massivkäfig (4) mit Durchbrüchen (5) zur führenden Aufnahme von zumindest teilweise in Umfangsrichtung verkippten Lagerrollen (1, 1', 1''), wobei mindestens eine der Lagerrollen (1) einen anderen Durchmesser als die übrigen Lagerrollen (1', 1'') aufweist.