baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3104360-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für die Mauerwerksdurchführung einer Versorgungsleitung
IPC: F16L5/02
Filed: 1981-02-07
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für die Mauerwerksdurchführung einer Versorgungsleitung. Zur Vorrichtung gehören zunächst ein in eine Mauerwerksbohrung vorgegebenen Durchmessers einsetzbares Schutzrohr sowie eine Einrichtung zum Abstützen des Schutzrohres auf der Versorgungsleitung. Der Raum zwischen Schutzrohr und Mauerwerksbohrung ist von einem Vergußmittel ausfüllbar. Das Schutzrohr ist mit einem Führungsring versehen, der mit Abstand von seinem außenseitigen Ende angeordnet ist und mit dem das Schutzrohr in der Mauerwerksbohrung führbar ist. Der Führungsring ist von einem Füllrohr durchdrungen, welches im Ringraum zwischen Schutzrohr und Mauerwerksbohrung angeordnet und im Bereich des innenseitigen Endes des Schutzrohres an eine Vergußmittelpumpe anschließbar ist. Das Vergußmittel wird mit Überdruck über das Füllrohr in den zur Mauerwerksaußenseite weisenden Raum vor dem Führungsring eingedrückt und dadurch wird außen vor dem Mauerwerk aus dem Vergußmittel ein im Durchmesser erweiterter Dichtungsstopfen gebildet, der eine sichere Abdichtung bewirkt und sicherstellt, daß auch außen vor der Mauerwerksdurchführung freiwerdendes Gas oder dort freiwerdende bzw. anstehende Flüssigkeit über die Mauerwerksbohrung in das Mauerwerk und in das Gebäude nicht eindringt, dem das Mauerwerk angehört.
Patent DE-3106464-C2 (DE)
Title: Exzentergetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung im Über- bzw. Untersetzungsverhältnis 1 : 2 bzw. 2 : 1
IPC: F16H21/14
Filed: 1981-02-21
Granted: 1985-10-24
Abstract: Das neue Getriebe ermöglicht ein Untersetzungs- bzw. Übersetzungsverhältnis von 2 : 1 bzw. 1 : 2. Auf der Antriebs achse sind zwei um 180 ° gegeneinander versetzte Exzenterscheiben fest angeordnet. Die Exzenterscheiben rollen an halbmondförmigen Sequenten ab, die in geeigneter Weise über eine auf der Abtriebsachse fest angeordnete Scheibe od.dgl. die Drehung der Abtriebsachse bewirken.
Patent DE-3112642-C2 (DE)
Title: Rahmen für einschiebbare elektrische Baugruppen
IPC: H05K7/14
Filed: 1981-03-30
Granted: 1983-06-16
Abstract: Die einschiebbaren Baugruppen sind in Längsnuten von Führungsschienen (1) aus Kunststoff geführt. Diese sind vor dem Einbau in sich auf der Seite der Führungsnut konvex gekrümmt. Auf der der Führungsnut abgewandten Seite weist die Führungsschiene (1) Vorsprünge (3) und Rasthaken (2) auf, die in Durchbrüche (5) von querliegenden Trägern (4) des Baugruppenrahmens einsetzbar sind. Die glatten Vorsprünge (3) sind in den Endabschnitten, die Rastnasen (2) in einem mittleren Abschnitt der Führungsschiene (1) angeordnet. Die Rasthaken (2) hintergreifen im eingebauten Zustand den zugehörigen Träger (4), so daß die Endabschnitte unter Vorspannung an die zugehörigen Träger (4) angedrückt werden. Durch die ursprüngliche Krümmung der Führungsschiene (1) werden die Rasthaken (2) nur im mittleren Abschnitt benötigt, was die Montage bzw. Demontage der Führungsschiene (1) erleichtert.
Patent DE-3119188-C2 (DE)
Title: Meßzelle für die amperometrische Messung des Gehalts an oxidierenden Desinfektionsmitteln in Wasser
IPC: G01N27/49
Filed: 1981-05-14
Granted: 1983-12-29
Abstract: Die Meßzelle für die amperometrische Messung des Gehalts an oxidierenden Desinfektionsmitteln, wie Chlor, Brom oder Ozon in Wasser, enthält einen von unten nach oben von dem Meßwasser durchströmten Durchflußkanal, in dem zwei ein galvanisches Element bildende Elektroden angeordnet sind. Bei Vorhandensein eines Oxidationsmittels in dem Wasser liefert die Zelle einen elektrischen Strom, der proportional zur Konzentration des Oxidationsmittels ist. Im Durchflußkanal der Meßzelle befindet sich Quarzsand, der von dem strömenden Meßwasser so mitgenommen wird, daß er im Bereich der Elektroden zirkuliert und diese von Ablagerungen, die die Messung verfälschen könnten, frei hält. Der Durchflußkanal weist eintrittsseitig einen unterhalb des Elektrodenzwischenraums befindlichen Kanalbereich mit kleinerem Strömungsquerschnitt auf, der im Stillstand die gesamte Sandmenge aufnimmt. Die Arbeitselektrode ist an einem den Durchflußkanal an seiner Oberseite verschließenden, abnehmbaren Verschluß- und Zentrierorgan angeordnet. Sie weist eine zylindrische stabförmige Gestalt auf und greift durch eine mit dem oberen Verschluß- und Zentrierorgan verbundene Isolierhülse hindurch axial verschiebbar in den durch die Gegenelektrode begrenzten Kanalbereich ein.
Patent DE-3141431-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Beuteln
IPC: B65B51/30
Filed: 1981-10-19
Granted: 1983-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen und Füllen mit flüssigen, pulverförmigen, körnigen oder anderen, nicht zusammenhängenden Stoffen von Beuteln und zum Verschließen der gefüllten Beutel. Die Vorrichtung erstreckt sich in vertikaler Richtung und besitzt Mittel zur Bildung eines fortlaufenden Schlauches aus heißversiegelbarem Material, zu dessen Mitnahme und zur Zuführung des einzufüllenden Gutes sowie Organe zum Verschweißen in Längsrichtung und in Querrichtung des mit dem Gut gefüllten Schlauches. Die Mitnehmereinrichtung sowie die Schweißorgane zum Versiegeln in Querrichtung sind an Tragelementen befestigt, die mit Mitteln zum kontinuierlichen Antrieb verbunden sind. Die Mitnehmereinrichtung weist zwei Sektoren mit zylindrischer Oberfläche auf, die gegenläufig und tangential zu einer Ebene rotieren, die die abwärts gerichtete Achse des Schlauches aus heißversiegelbarem Material enthält. Die Mittel zum kontinuierlichen Antrieb sind mit einem Differenziergerät für die zyklische Bewegungsübertragung ausgerüstet.
Patent DE-3201004-C2 (DE)
Title: Überwendling-Nähmaschine
IPC: D05B27/10
Filed: 1982-01-15
Granted: 1983-12-01
Abstract: Überwendling-Nähmaschine mit beweglichen Greifern zum Einziehen eines Unterfadens, sowie einem mit einer stufenlos regelbaren Antriebsvorrichtung verbundenen, in Abstand von der Nadelstange angeordneten Rollfuß, wobei der Rollfuß ein neben der Nadel angeordnetes, vorzugsweise nach einwärts gegen die Nadel geneigtes Kronenrad ist, dessen Kronenverzahnung in Eingriff mit einem Abtriebsritzel der Antriebsvorrichtung steht.
Patent DE-3211715-C2 (DE)
Title: Druckgeschmierte Wälzlageranordnung für die Welle einer geschlossenen elektrischen Maschine
IPC: F16C33/66
Filed: 1982-03-30
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckgeschmierte Wälzlager anordnung für die Welle einer geschlossenen elektrischen Maschine, bei der das zwischen Lagerdeckeln (5, 6) angeordnete Wälzlager (3) entweder direkt am Lagerschild (2) oder an einen im Lagerschild eingesetzten Lagergehäuse (13) gehalten ist. Der innere Lagerdeckel (5) ist für die wahlweise angewendete Ölnebelschmierung doppelwandig ausgeführt und der zwischen beiden Wänden (5A, 5B) befindliche Zwischenraum (5C) zur Welle (1) hin offen. Die beiden Wände sind gegen die Welle abgedichtet. Der Zwischenraum (5C) ist über einen Druckausgleichskanal mit der Außenluft verbunden. Der Druckausgleichskanal (5D, 2A, 7; 13A, 13AΔ) ist entweder durch den Lagerschild (2) und den äußeren Lagerdeckel (5) oder ausschließlich durch das Lagergehäuse (13) ins Freie geführt.
Patent DE-3214595-C2 (DE)
Title: Verbindungsstück für Leuchten mit schienenförmigen Teilen
IPC: F21V21/005
Filed: 1982-04-20
Granted: 1984-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsstück für Leuchten mit schienenförmigen Teilen und z.B. einer Leuchtstofflampe, die zu Lichtbändern aneinandergereiht werden. Die bisher für diesen Zweck verwendeten Verbindungsstücke werden in die schienenförmigen Teile der zu verbindenden Leuchten passend eingeschoben und durch zahlreiche Klemmschrauben mit diesen verbunden. Die Vormontage der zahlreichen Klemmschrauben und deren Anziehen am Einbauort ist jedoch umständlich. Die Erfindung erleichtert die Montagearbeit dadurch wesentlich, daß als Verbindungsstück für jeweils zwei Leuchten ein Profilschienenstück (14) vorgesehen ist, an dem zwei Spannhebel (19) mit exzenterförmigen Vorsprüngen (20) schwenkbar gelagert sind. Bei Verschwenkung dieser Spannhebel (19) über ihre Totpunktlage hinaus in ihrer Wirkposition legen sich die Vorsprünge klemmend gegen die schienenförmigen Teile (12) der Leuchten bei elastischer Verformung dieser schienenförmigen Teile und/oder des Profilschienenstücks. Ihre hauptsächliche Verwendung findet die Erfindung bei der Herstellung von Lichtbändern aus Leuchten mit Leuchtstofflampen.
Patent DE-3216829-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Abgeben von Banknoten
IPC: B65H5/36
Filed: 1982-05-05
Granted: 1985-10-10
Abstract: Ein Abgabemechanismus einer Vorrichtung zum Vereinzeln und Abgeben von Banknoten in einer Banknotenbehandlungsmaschine besitzt in seinem mittleren Teil Abstreifrollen zum Abstreifen der Banknote von den Saugknöpfen. Der Abgabemechanismus besitzt ferner auf entgegengesetzten Seiten der Abstreifrollen angeordnete Mitnehmereinrichtungen zur Kompensation des Nacheilens der Seitenteile der Banknoten.
Patent DE-3217091-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Teillegieren von Zylinderlaufbüchsen auf der Basis von Gußeisen
IPC: B22D27/00
Filed: 1982-05-07
Granted: 1984-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Teillegieren rota tionssymmetrischer Gußstücke. Zu diesem Zweck wird insbesondere in Anwendung auf Gußeisenschmelzen zunächst eine Teilmenge Gußeisenschmelze in eine Schleudergießkokille eingegossen und anschließend ein Legierungspartner - beispielsweise für Zylinderlaufbüchsen Zinn - unmittelbar in den Gießstrahl der Restschmelze eingebracht. Durch diese Merkmale wird auf Innen- und Außenseite des Gußstückes eine den jeweils erwünschten Eigenschaften angepaßte Gefügezusammensetzung erzielt. Bei Zylinderlaufbüchsen von Brennkraftmaschinen wird der Restschmelze über den Gießstrahl Zinn beigefügt, was zu hervorragenden Laufeigenschaften führt. Ein zusätzlicher Effekt des Verfahrens ist die Einsparung von knappen und teueren Legierungspartnern.
Patent DE-3237012-C2 (DE)
Title: Fugenüberbrückungs- und -abdichtungsvorrichtung
IPC: E01D19/06
Filed: 1982-10-06
Granted: 1986-01-30
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Ausdehnungsverbindungs- und Abdichtungsaufbau für Zwischenräume variabler Breite zwischen Fahrbahn-, Straßendamm-, Brücken- o. dgl. -abschnitten zur Verfügung gestellt, der einer Ausdehnung und Zusammenziehung unterworfen ist. Dieser Ausdehnungsverbindungs- und Abdichtungsaufbau hat die Form eines langgestreckten Elastomerteils, das im Abstand voneinander vorgesehene querverlaufende Kanäle von generell rechteckigem Querschnitt und gerundeten Ecken hat, in die Stangen von entsprechendem Querschnitt, jedoch kürzerer Länge eingefügt sind. Sowohl die Kanäle als auch die Stangen haben miteinander zusammenwirkende Rasteinrichtungen, welche die Stangen in jedem Kanal äquidistant von dessen Enden zentrieren, so daß sie über dem Zwischenraum zwischen dem Fahrbahn-, Straßendamm-, Brücken- o. dgl. -abschnitt gehalten werden.
Patent DE-3242449-C2 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop und Verfahren zur Herstellung dieses Rohres
IPC: A61B1/00
Filed: 1982-11-16
Granted: 1985-03-07
Abstract: Ein flexibles Rohr für ein Endoskop besteht aus einer flexiblen rohrförmigen Grundstruktur (A), die aus einer rohrförmigen Metallspirale (1) und einem diese überziehenden Netzwerkrohr (2) zusammengesetzt ist, sowie einem die rohrförmige Grundstruktur (A) außen abdeckenden Rohr (3) aus thermoplastischem Kunstharz. Das Kunstharzrohr (3) ist durch Erhitzung und Erweichung als Überzugsschicht mit dem Netzwerkrohr (2) der Grundstruktur (A) verbunden. Dadurch werden bei Benutzung des Endoskops am flexiblen Rohr Faltenbildungen und Verdrehungen vermieden.
Patent DE-3311382-C2 (DE)
IPC: B08B3/02
Filed: 1983-03-29
Granted: 1985-02-21
Abstract: In a high-pressure cleaner, in order to control additional equipment, such as chemical doser or burner, from a hand spray gun without any special control lines, it is proposed to connect a second closable flow path in parallel with the normal flow path through the spray nozzle, to determine the pressure rise time in the cleaning fluid after the switching on of the high-pressure pump and to generate a control signal by opening the second flow path to extend said rise time compared with the rise time when the second flow path is closed; furthermore, a high-pressure cleaner is proposed for implementing this process.
Patent DE-3318377-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontamination von radioaktiv kontaminiertem Eisen- und/oder Stahlschrott
IPC: G21F9/30
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dekontamination von radioaktiv kontaminiertem Eisen- und/oder Stahlschrott durch Schmelzen des Schrotts in Gegenwart von Verschlackungsmitteln für das Eisen/Stahl-Schmelzen. Um die Restradioaktivität weiter zu verringern, werden erfindungsgemäß zusätzlich inaktive Isotope der in der Schmelze befindlichen radioaktiven Elemente zugegeben und ebenfalls dem Schmelzvorgang unterworfen. Hierdurch wird bewirkt, daß entsprechend der elementspezifischen Löslichkeiten die radioaktiven Isotope der Elemente aus der Schmelze herausgedrängt werden und in die Schlacke gehen, die von der Schmelze getrennt wird. Auf diese Weise erhält man eine Eisen- oder Stahlschmelze mit einer so geringen Restradioaktivität, daß eine Wiederverwendung des Eisens bzw. des Stahls möglich ist.
Patent DE-3342494-C2 (DE)
Title: Magnetisches Wiedergabegerät
IPC: H04N5/782
Filed: 1983-11-24
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bei der Wiedergabe eines auf einem Magnetband in Schrägspurtechnik aufgezeichneten Videosignals tritt im Wiedergabebild ein Rauschbalken auf, wenn das magnetische Wiedergabegerät eine Hochgeschwindigkeitswiedergabe ausführt, bei der die Vorschubgeschwindigkeit des abgetasteten Magnetbands beträchtlich höher als bei der Normalwiedergabe ist. Hierbei wird es von einem Betrachter als unangenehm empfunden, daß sich der Rauschbalken im Wiedergabebild nach oben oder unten bewegt. Um einen Stillstand des Rauschbalkens zu bewirken, ist eine den Bandvorschubmotor betreffende Servoschaltung des magnetischen Wiedergabegeräts so ausgelegt, daß die Drehbewegung dieses Motors in Phase mit einem Referenzsignal gebracht wird, dessen Phase mit einem Erfassungssignal synchronisiert ist, das seinerseits der Drehbewegung des Motors entspricht, der die Abtastköpfe antreibt. Auf diese Weise ist es möglich, nicht nur während der Normalwiedergabe, sondern auch während der Hochgeschwindigkeitswiedergabe die Drehbewegungen der beiden Motoren vollkommen in Phase zueinander zu halten.
Patent DE-3344995-C2 (DE)
IPC: B60R13/02
Filed: 1983-12-13
Granted: 1988-04-14
Abstract: 1. A connection between panelling elements (9), for interior panelling or compartment division, and body work (1) of a vehicle, in particular a railway carriage, by means of a rail in the form of an angle section (3) as well as of an elastic covering (7) between the panelling elements and the angle section, characterised in that one fastening limb (4) of the angle section (3) is provided with slotted holes (5) and is bolted to parts (2) of the body work (1), in that the other limb (6) of the angle section (3) is provided with the elastic covering (7), and in that the panelling elements (9) are connected only to this covering (7).
Patent DE-3406295-C2 (DE)
Title: Explosionssicherer Leuchtschalter und Leuchttaster
IPC: H01H9/16
Filed: 1984-02-22
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ein Leuchttaster weist ein zentrisches Führungsteil (23) auf, in dem ein Betätigungsstift (2) unter Einhalten eines zünddurchschlagsicheren Spaltes (10) geführt ist. In das Gehäuse (3) sind ein Schaltelement (6) und Leuchtdioden (4) mitsamt einer Anschlußleitung (7) eingegossen. Auf den Betätigungsstift (2) ist nach vorne ein Betätigungsknopf (1) aufgesetzt.  Ein explosionssicherer Leuchttaster dieser Bauart ist für sich selbst ohne äußere eigensichere Ansteuerung explosionssicher, und er weist insbesondere aufgrund der feststehenden Lichtquellen und des eingegossenen Schaltelementes (6) einen kompakten Aufbau auf.
Patent DE-3432928-C2 (DE)
IPC: A61F2/00
Filed: 1984-09-07
Granted: 1986-07-24
Abstract: The connection of the facing ends of a tubular bone cut by an operation consists of a cylindrical metal pin with an open-cell metallic outer layer on a cylindrical metal core and with annular grooves for receiving stop surfaces which come to bear against the bone ends. The stop surfaces are suitably formed as flat interrupted rings of circumference slightly greater than half the circumference of the annular grooves and arranged to project outwardly of the grooves. A longitudinal groove intersects the annular grooves and receives a longitudinal flange projecting outwardly of the longitudinal groove and connected to the stop surfaces. The connection may be used as an endoprosthesis in which case only one stop surface is employed.
Patent DE-3512669-C2 (DE)
IPC: F16L23/00
Filed: 1985-04-06
Granted: 1987-06-11
Abstract: The end of a duct section having flat sheet metal plates is bent up to form connecting flanges having an essentially hollow closed profile. Flange walls of the connecting flanges bearing the free edges of the duct section are lock-seamed into folding pockets which are formed between the duct wall and the adjoining flange wall. To connect duct sections having larger duct cross-sections, the flange walls can have outwardly extending protrusions for reinforcement.
Patent DE-3902596-C2 (DE)
IPC: C03C17/36
Filed: 1989-01-28
Granted: 1991-05-02
Abstract: Process for the production of a tempered or bent glass plate provided with a transmission-reducing coating, in which to one side of the glass plate is applied at least one metal coating with a preponderant content of at least one metal or a metal alloy from elements of numbers 22 to 28 of the Periodic System of elements and to the latter is applied a metal-containing protective coating and subsequently a thermal tempering or bending process is performed in air at a temperature between approximately 580 DEG  C. and 680 DEG  C. and in which the thickness and material of the protective coating are selected in such a way that during the tempering or bending process there is no significant oxygen diffusion to the metal coating, characterized in that in the case of a rear arrangement of the reflecting metal coating made opaque through an adequate thickness, the protective coating is formed by an alloy of Al with Ti and/or Zr, the glass plate produced according the same and the use thereof.
Patent DE-4206554-C2 (DE)
Inventor: DIZDAR KEMAL
IPC: F15B13/042
Filed: 1992-03-02
Granted: 1995-01-26
Abstract: A fluid-activated pilot valve, in particular a pneumatic valve, has a switching element (13) arranged in a valve body (10) with at least one pressure connection (P), a connection (A) to a consumer, a breather (R) and control pressure connections (s1, s2) for applying pressure on the switching element (13) arranged in the valve body (10), as well as valve bores (15, 16, 62, 63) linked to said connections and breather. The switching element (13) has at least one bore (35) for linking a pressure connection (P) or a breather (R) to a consumer connection (A). Depending on the switching position, the breather or the corresponding valve bore is sealed by the switching element (13). In order to seal a valve bore (15, 62), the switching element (13) can be moved in the direction of the corresponding open cross-section of opposite valve bores.
Patent DE-4241393-C2 (DE)
Inventor: HELLER KARL-HEINZ
IPC: H01M50/172
Filed: 1992-12-09
Granted: 1999-05-27
Abstract: A terminal for an accumulator, especially a lead-acid accumulator, having a connecting part 1 to which a load can be connected and having a base part 2 which has grooves 7 running in an annular shape and can be inserted into a housing of the accumulator, the circumferential grooves 7 having a hook-shaped profile and forming a labyrinth seal with a plastic material 4 which fills the grooves. <IMAGE>
Patent NL-1002210-C2 (NL)
Title: Interface unit for peripheral units used with telephone
Inventor: WEBER PETER JOERGEN EUGENE
IPC: H04M1/725
Filed: 1996-01-30
Granted: 1997-07-31
Abstract: The interface (10) is a compact unit with buffer amplifiers, switches and connectors. It also incorporates a volume control (32). The primary connection (12) is to a fixed (14) or cordless (16) telephone instrument. The system can be powered by an external power supply unit (36). A connection (38) is available for a "waiting" music generator (40). Another connection (28) is provided for a recording system, such as an answerphone (30). An audio signal connector (18) can be used to connect a headset (20), a handset (22), a loudspeaker (24) or cassette recorder (26). A built-in transmitter circuit (44a) is used to send signals to a cordless speaker (42). A receiver can receive the signals from a cordless microphone (24).
Patent NL-1011990-C2 (NL)
Title: Preventing emission of mercury from the dental amalgam of the deceased comprises sealing amalgam-filled teeth with a paste of cement and fine metal particles in a mold
Inventor: VERMEULEN ANTHONIUS HENDRICUS
IPC: B01D53/64
Filed: 1999-05-07
Granted: 2000-11-09
Abstract: Preventing emission of mercury from the dental amalgam of the deceased comprises sealing amalgam-filled teeth with a paste of cement and fine metal particles in a mold to form a whole unit before cremation of burial.
Patent NL-1013193-C2 (NL)
Title: Interactive search machine for finding solutions to defined problems, selects key words associated with problem and searches database for problems associated with these words
Inventor: POEL LENNARD VAN DER
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-10-01
Granted: 2001-04-03
Abstract: A definition program is used to select one or more key words associated with the problem to be solved. A search program is used to select previously defined problems associated with these key words from a database. A communication device is used to display the selected problems. The communication device is used to input information and retrieve it from a database in the machine.
Patent NL-1017061-C2 (NL)
Inventor: VASSE SIMON ROELOF
IPC: B01D63/10
Filed: 2001-01-09
Granted: 2002-07-11
Abstract: The invention relates to a membrane filter (1), comprising: an extruded tube (2) with a groove (13) arranged through deformation on at least one end: a number of elongate filter elements (4) extending in longitudinal direction; and a synthetic resin plug (5) which is arranged in the at least one end and through which the elongate filter elements (4) extend. The advantage of the invention is that the outer wall of the tube (2) is not damaged and retains its strength.
Patent NL-1020732-C2 (NL)
Title: Endless rope comprises primary strands including laid-up secondary strands that contains rope yarns
Inventor: SMEETS PAULUS JOHANNES HYACINT
IPC: D07B1/02
Filed: 2002-05-31
Granted: 2003-12-02
Abstract: An endless rope (10) comprises primary strands (12) containing laid-up secondary strands (14). The laid-up secondary strands comprise rope yarns (16). The primary strands have been laid up from 3, 4 or 6 secondary strands, and the rope comprises a splice in at least every primary strand.