Patent EP-3899353-A1 (EP)
Inventor: STROHMÜLLER ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer und / oder für eine Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges und / oder für eine Signalleuchte für einen Kraftfahrzeugschein zum Erzeugen von zumindest zwei, insbesondere genau zwei Lichtverteilungen, oder zur Erzeugung von zumindest zwei, insbesondere genau zwei unterschiedlichen Lichtfunktionen, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen Optikkörper (2) sowie zwei Lichtquellen (30, 40), eine erste Lichtquelle (30) und eine zweite Lichtquelle (40), insbesondere LED-Lichtquellen umfasst, wobei jede der Lichtquellen (30, 40) unabhängig von der oder den anderen Lichtquellen ansteuerbar ist, wobei der Optikkörper (2) aus einem optisch transparenten Material gebildet ist, und wobei der Optikkörper (2) einen Lichteinkoppelbereich (10) und eine Lichtaustrittsfläche (11) aufweist, und wobei Licht der Lichtquellen (30, 40), welches über den Lichteinkoppelbereich (10) in den Optikkörper (2) eingespeist wird, zumindest teilweise über die Lichtaustrittsfläche (11) austritt, wobei der Lichteinkoppelbereich (10) aus einer zentralen Lichteinkoppelfläche (100) und einer seitlichen Seiteneinkoppelfläche (200) gebildet ist, wobei die zentrale Lichteinkoppelfläche (100) den Lichtquellen (30, 40) gegenüberliegt, und die Seiteneinkoppelfläche (200) an die zentrale Lichteinkoppelfläche (100) derart anschließt, dass eine Vertiefung in dem Optikkörper (2) gebildet ist, in oder gegenüber welcher die Lichtquellen (30, 40) angeordnet sind und in welche die Lichtquellen (30, 40) ihr Licht abstrahlen, wobei die beiden Lichtquellen (30, 40) auf einer Gerade (G) liegen, welche in einer Vertikalrichtung (R) verläuft, welche parallel zu einer Vertikalachse (Z) verläuft, und wobei in Vertikalrichtung gesehen die erste Lichtquelle (30) oberhalb der zweiten Lichtquelle (40) liegt, und wobei der Lichteinkoppelbereich (10) zwei Brennpunkt (F1, F2) aufweist, wobei eine der Lichtquellen (30) in einem der Brennpunkt (F1) und die andere Lichtquelle (40) in dem anderen Brennpunkt (F2) angeordnet ist, wobei die Seiteneinkoppelfläche (200) des Lichteinkoppelbereiches (10) derart ausgestaltet ist, dass in einem Bereich, der in Vertikalrichtung (R) zumindest teilweise oder vollständig oberhalb einer ersten Horizontalebene (E1) liegt, in welcher die erste Lichtquelle (30) angeordnet ist, die Seitenbegrenzungsfläche (200) einen ersten, gekrümmt ausgebildeten Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (201) aufweist, und in einem Bereich, der in Vertikalrichtung (R) zumindest teilweise oder vollständig unterhalb einer zweiten Horizontalebene (E2) liegt, in welcher die zweite Lichtquelle (40) angeordnet ist, die Seitenbegrenzungsfläche (200) einen zweiten, gekrümmt ausgebildeten Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (202) aufweist, wobei die Horizontalebenen (E1, E2) Ebenen sind, die parallel zu einer Ebene (X,Y) verlaufen, auf welche die Vertikalachse (Z) orthogonal steht, und welche die optische Achse (X) enthält, und wobei die beiden Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (201, 202) über Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnitte (203, 204) miteinander verbunden sind, und die zentrale Lichteinkoppelfläche (10) wie folgt ausgebildet ist: ausgehend von jedem Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnitt (203, 204) erstreckt sich jeweils eine Zentraleinkoppelfläche (103, 104) in Richtung des anderen Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnittes (204, 203), wobei die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) aufeinander zulaufen und in eine gemeinsame Zentralkante (110) münden; oberhalb und unterhalb der Zentraleinkoppelflächen (103, 104) erstrecken sich zwei Verbindungseinkoppelflächen (101, 102), welche die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) mit den Seitenbegrenzungsflächenabschnitten (201, 202) verbinden, und wobei die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) in Horizontalschnittebenen, das sind Schnittebenen, die parallel zu einer Ebene (X,Y) verlaufen, auf welche die Vertikalachse (Z) orthogonal steht, und welche die optische Achse (X) enthält, konkav gekrümmt sind, sodass sich konkave Zentraleinkoppelflächen-Konturen (103", 104") ergeben.