baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines ein Dekor und eine dreidimensionale Struktur aufweisenden Paneels und Paneel, hergestellt nach dem Verfahren
Inventor: WIEGELMANN ANDRE
IPC: B41M3/06
Filed: 2010-07-16
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Paneels, insbesondere Möbel- oder Fußbodenpaneels, bei dem auf mindestens eine Oberfläche eines plattenförmigen Trägers (2) ein Dekor, vorzugsweise ein Holzdekor aufgebracht wird, und bei dem der Träger (2) oder das Dekor mit einer flächigen, dreidimensionalen Struktur (8) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der Struktur (8) flüssiges und/oder pulverförmiges Auftragsmaterial ein- oder mehrschichtig auf den Träger oder das Dekor aufgebracht wird, dass das aufgebrachte Auftragsmaterial mittels mindestens einer digital steuerbaren Vorrichtung (7) bereichsweise verfestigt wird, dass die Steuerung der Vorrichtung (7) unter Verwendung von in digitaler Form vorliegenden Strukturdaten erfolgt, und dass nach der örtlich begrenzten Verfestigung des Auftragsmaterials nicht verfestigtes, überschüssiges Auftragsmaterial von dem plattenförmigen Träger (2) entfernt wird.
Patent DE-102010043420-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Steuern eines Kraftstoffsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ATTWOOD WILLIAM E
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2022-12-01
Abstract: Kraftstoffsystem eines Kraftfahrzeugs mit:einem Kraftstoffpumpenmodulbehältnis (4) eines Kraftstoffpumpenmoduls (22);einer Kraftstoffeinspritz-Common-Rail (28);einer Kraftstofflieferleitung (6), die von dem Kraftstoffpumpenmodulbehältnis (4) zu der Kraftstoffeinspritz-Common-Rail (28) führt;einer Kraftstoffrückströmleitung (30), die von der Kraftstoffeinspritz-Common-Rail (28) durch einen Flansch (38) des Kraftstoffpumpenmoduls (22) führt, um eine Abgabe von Kraftstoff von der Kraftstoffeinspritz-Common-Rail (28) durch die Kraftstoffrückströmleitung (30) zu ermöglichen;einem ersten Rückströmkraftstoffrückschlagventil (80), das eine Strömung des Kraftstoffs durch das erste Rückströmkraftstoffrückschlagventil (80) lediglich in einer Richtung von der Kraftstoffrückströmleitung (30) zu einer Strahlpumpe (70, 74) ermöglicht, um eine Abgabe des Kraftstoffs von der Kraftstoffrückströmleitung (30) zur Strahlpumpe (70, 74) zu gestatten;einem zweiten Rückströmkraftstoffrückschlagventil (84), das so aufgebaut ist, dass es den Kraftstoff von der Kraftstoffrückströmleitung (30) direkt in das Kraftstoffpumpenmodulbehältnis (4) freigibt;einer elektrischen Kraftstoffpumpe (50), die innerhalb des Kraftstoffpumpenmodulbehältnisses (4) angeordnet ist; undeinem Kraftstoffpumpenmodulrückschlagventil (66), das an der elektrischen Kraftstoffpumpe (50) an einer Innenseite des Kraftstoffpumpenmodulbehältnisses (4) angebracht ist, wobei, wenn die elektrische Kraftstoffpumpe (50) angetrieben ist, das Kraftstoffpumpenmodulrückschlagventil (66) eine Kraftstoffströmung durch das Kraftstoffpumpenmodulrückschlagventil (66) lediglich in einer Richtung von der elektrischen Kraftstoffpumpe (50) zu der Strahlpumpe (70, 74) ermöglicht, um eine Lieferung des Kraftstoffs von der elektrischen Kraftstoffpumpe (50) zu der Strahlpumpe (70, 74) zu gestatten, während das erste Rückströmkraftstoffrückschlagventil (80) eine Strömung des Kraftstoffs, der durch die elektrische Kraftstoffpumpe (50) gepumpt wird, zu der Kraftstoffrückströmleitung (30) durch das erste Rückströmkraftstoffrückschlagventil (80) begrenzt.
Patent DE-102010053293-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Sicherheitsfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAMM WOLFGANG
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-12-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Sicherheitsfahrzeug, mit zumindest einem Sensor (4 bis 23) zum Erfassen von Sensordaten zu einer Umgebung (24) des Kraftfahrzeugs (1), wobei anhand der Sensordaten durch das Fahrerassistenzsystem (2) eine Funktionalität zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen des Kraftfahrzeugs (1) bereitstellbar ist, das Fahrerassistenzsystem (2) einen Standardbetriebsmodus, in welchem die Funktionalität bereitgestellt ist, und einen vom Standardbetriebsmodus verschiedenen und zumindest bei einem außer Betrieb genommenen Antriebsmotor (29) des Kraftfahrzeugs (1) aktivierten Überwachungsmodus aufweist, in welchem anhand der Sensordaten eine Annäherung eines fahrzeugexternen Objektes (26) an das Kraftfahrzeug (1) erkennbar ist und ein Warnsignal ausgebbar ist, durch welches ein Fahrzeuginsasse vor der Annäherung des Objektes (26) gewarnt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (2) dazu ausgebildet ist, den Innenraum des Kraftfahrzeugs (1) auf die Anwesenheit eines Fahrzeuginsassen hin zu überprüfen und den Überwachungsmodus nur bei Anwesenheit des Fahrzeuginsassen im Innenraum, insbesondere unmittelbar nach Erkennen des Fahrzeuginsassen im Innenraum, zu aktivieren.
Patent DE-102010053699-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: KONRAD THOMAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2010-12-08
Granted: 2012-07-12
Abstract: Einbauleuchte aufweisend einen Reflektorkörper (1), einen Montagebügel (2), sowie ein mindestens zweiteiliges Gehäuse mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil für mindestens ein Leuchtmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass der an der Oberseite (6) des Reflektorkörpers (1) befestigte Montagebügel (2) mit einem Stabilisierungsstück (3) als erstem Gehäuseteil, welches im Wesentlichen eine U-Form mit zwei Schenkeln (13) und einem Verbindungselement (14) aufweist, in Verbindung steht, wobei das zweite Gehäuseteil als Leuchtmittelhalterung (4), welche im Wesentlichen eine L-Form aufweist und in der mindestens ein Leuchtmittel (5) einsetzbar ist, ausgebildet ist und sowohl am Montagebügel (2) als auch am Stabilisierungsstück (3) fixierbar ist, wobei sowohl am Montagebügel (2) als auch am Stabilisierungsstück (3) jeweils eine Auswahl von Befestigungspunkten (23) zur Feinpositionierung des Leuchtmittels (5) vorgesehen ist, in welche jeweils ein Befestigungselement (28) der Leuchtmittelhalterung (4) eingebracht ist.
Patent DE-102010053892-B4 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung sowie Luft-oder Raumfahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-12-09
Granted: 2015-01-29
Abstract: Sitzverstellvorrichtung (110) für ein Luft- oder Raumfahrzeug (100), mit:  einer Sitzschiene (118) zur Verbindung mit einem Fußboden (108); und  einer Sitzanbindung (120) zur Verbindung mit einem Sitz (106), wobei die Sitzanbindung (120) eine Schnecke (202) drehbar gelagert trägt, welche für ein Verstellen der Sitzanbindung (120) relativ zu der Sitzschiene (118) betätigbar ist, und die als Profil ausgebildete Sitzschiene (118) eine Zahnung (208) aufweist, die mit der Schnecke (202) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnung (208) eine Vertiefung auf der Oberseite (218) eines Kopfabschnitts (212) der Sitzschiene (118) ausbildet und sich der Kopfabschnitt (212) in verjüngender Weise an einen mit dem Fußboden (108) verbundenen Basisabschnitt (214) der Sitzschiene (118) anschließt.
Patent DE-102010054777-B4 (DE)
Title: Nähverfahren für Sitzbezug
Inventor: EVANS NANCY C
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-12-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Nähen eines Sitzbezugs mit einer Frontstoffbahn, einer Seitenstoffbahn (36) und einer Einsatzstoffbahn (34), um eine kontinuierliche C-förmige trennbare Naht (38) für die Luftsackentfaltung zu schaffen, bei welchem Verfahren die Seitenstoffbahn (34) und die Einsatzstoffbahn (34) mit einer kontinuierlichen trennbaren Naht mit vertikalen und oberen und unteren horizontal verlaufenden Abschnitten, die bei der Luftsackentfaltung brechen, um das Aufblasen des Luftsacks zu ermöglichen, zusammengenäht werden, wobei eine innere Rampe(100) an den Sitzbezug (32) in der Nähe einer vertikalen Reißnaht und mindestens einer horizontalen Reißnaht genäht wird, um den sich entfaltenden Luftsack zur kontinuierlichen trennbaren Naht zu führen, wobei für die innere Rampe (100) ein Material verwendet wird, das weniger dehnbar ist als das Material des Sitzbezugs (32) und eine glatte Oberfläche mit geringer Reibung bietet, um einen Durchgang mit geringer Reibung des Luftsacks an einem Schaumstoffpolster zu ermöglichen.
Patent DE-102010064280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Defektraten in PFET-Transistoren, die ein Si/GE Halbleitermaterial aufweisen, durch Vorsehen einer graduellen Ge-Konzentration, und entsprechende PFET-Transistoren
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN-DETLEF
IPC: H01L21/205
Filed: 2010-12-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines kristallinen silizium/germaniumenthaltenden Materials auf einem Siliziummaterial eines aktiven Gebiets eines p-Kanaltransistors derart, dass das kristalline silizium/germaniumenthaltende Material in der Dickenrichtung eine graduelle Germaniumkonzentration besitzt; Bilden einer Gateelektrodenstruktur auf dem kristallinen silizium/germaniumenthaltenden Material, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Gatedielektrikumsmaterial aufweist, das ein Elektrodenmaterial der Gateelektrodenstruktur von einem Kanalgebiet in dem kristallinen silizium/germaniumenthaltenden Material trennt, und wobei ein metallenthaltendes Material auf dem Gatedielektrikumsmaterial gebildet wird; und Bilden von Drain- und Sourcegebieten des p-Kanaltransistors in dem aktiven Gebiet.
Patent DE-102011054110-B4 (DE)
Title: Antriebswellenanordnung
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: B60K17/22
Filed: 2011-09-30
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebswellenanordnung 1, insbesondere zur Drehmomentübertragung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Hohlwelle 7 mit zumindest einer in der Hohlwelle 7 angeordneten Zusatzmasse 34, wobei die Zusatzmasse 34 eine Schraubenfeder aufweist, die radial vorgespannt ist und kraftschlüssig gegenüber einer Innenwandung 39 der Hohlwelle 7 fixiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Antriebswellenanordnung 1.
Patent DE-102011054219-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeuge mit einem die gestaltungsprägnanten Strukturelemente ertastbarem Hinweiselement
Inventor: STRAUCH MARTIN
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-10-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung mit einem Aufbewahrungsbehältnis (1, 2), das von einer Aufbewahrungsstellung, in der ein darin aufbewahrtes Werkzeug (3) nicht entnehmbar ist, in eine Entnahmestellung, in der das darin aufbewahrte Werkzeug entnehmbar ist, bringbar ist, mit einem vom Aufbewahrungsbehältnis (1, 2) verschiedenen, aber mit dem Aufbewahrungsbehältnis (1, 2) fest verbundenen, in der Aufbewahrungsstellung sichtbares, auf das Werkzeug (3) hinweisendes Hinweiselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Hinweiselement (4) mehrfarbig ausgebildet ist, wobei die einzelnen Farbkomponenten von voneinander verschiedenen Gummi- oder Kunststoffzonen (6, 7, 8, 9) ausgebildet sind.
Patent DE-102011055714-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer nicht-flüchtigen Speichervorrichtung
Inventor: JANG JOON-SUC
IPC: G11C16/34
Filed: 2011-11-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Programmieren einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung mit einer Vielzahl mit einer Wortleitung verbundener Multi-Level-Zellen, umfassend:
 Durchführen eines Least-Significant Bit (LSB) Programmiervorgangs, der LSBs von Zwei-Bit-Daten in die Vielzahl an Multi-Level-Zellen programmiert; und
 Durchführen eines Most Significant Bit (MSB) Programmiervorgangs, der MSBs der Zwei-Bit-Daten in die Vielzahl an Multi-Level-Zellen programmiert, wobei der MSB-Programmiervorgang einen MSB Vor-Programmiervorgang umfasst, der erste Multi-Level-Zellen aus der Vielzahl an Multi-Level-Zellen vorprogrammiert, die auf einen höchsten Zielprogrammzustand aus der Vielzahl an Zielprogrammzuständen zu programmieren sind, und mit einem MSB-Hauptprogrammiervorgang der die Vielzahl an Multi-Level-Zellen auf die Vielzahl an Zielprogrammierzuständen entsprechend der Zwei-Bit-Daten programmiert, und
 wobei der MSB-Vorprogrammiervorgang umfasst:
 Anlegen einer Programmierspannung an erste mit den ersten Multi-Level-Zellen verbundenen Bitleitungen;
 Anlegen einer zweiten Spannung an zweite mit zweiten Multi-Level-Zellen, die von den ersten Multi-Level-Zellen der Vielzahl an Multi-Level-Zellen verschieden sind, verbundene Bitleitungen, wobei die zweiten Multi-Level-Zellen einige der Vielzahl an Multi-Level-Zellen enthalten, die auf einen der Vielzahl an Zielprogrammzuständen benachbart zu dem höchsten Zielprogrammierzustand zu programmieren sind, und wobei die zweite Spannung größer als die Programmierspannung ist, und 
 Anlegen eines einmaligen Pulses an die Wortleitung, um die ersten Multi-Level-Zellen auf einen Zwischenprogrammierzustand entsprechend dem höchsten Zielprogrammierzustand vor zu programmieren,
 wobei für den Zwischenprogrammierzustand kein Prüfvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-102012003310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufheizung eines Abgaskatalysators
Inventor: WILLIGES MARTIN
IPC: F02D41/02
Filed: 2012-02-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Aufheizung eines in einem Abgaskanal (22) einer zumindest zweizylindrigen Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgaskatalysators (24), mit den Schritten- in einer ersten Phase Durchführung mindestens einer ersten Heizmaßnahme, bis ein Teilabschnitt des Katalysators (24) seine Betriebstemperatur erreicht hat, und- in einer zweiten Phase Durchführung einer gegenläufigen Lambdavertrimmung der Brennkraftmaschine (10), wobei ein erster Zylinder oder eine erste Zylindergruppe (12, 16) der Brennkraftmaschine (10) mit einem gegenüber einem gewünschten Gesamtlambdawert magereren Luft-Kraftstoff-Verhältnis (λm) betrieben wird und ein zweiter Zylinder oder eine zweite Zylindergruppe (14, 18) mit einem gegenüber dem Gesamtlambdawert fetteren Luft-Kraftstoff-Verhältnis (λf) betrieben wird, wobei während der Durchführung der gegenläufigen Lambdavertrimmung eine Lambdaspreizung (Δλ) zwischen dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis (λm) des ersten Zylinders oder der ersten Zylindergruppe (12, 16) und dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis (λf) des zweiten Zylinders oder der zweiten Zylindergruppe (14, 18) mit zunehmender Durchschnittstemperatur des Katalysators (24) und/oder mit zunehmender Ausdehnung des die Betriebstemperatur aufweisenden Teilabschnitts des Katalysators (24) vergrößert wird.
Patent DE-102012011117-B4 (DE)
Title: Verstellsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Elements für ein Fahrzeug
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-06-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verstellsystem für ein Fahrzeug, mit einem Antrieb (40), welcher ein verstellbares Element (50) verstellt, mindestens einer Sensoreinheit (32, 42, 52), welche einen aktuellen Bewegungsparameter (BP1, BP2) des verstellbaren Elements (50) und einen aktuellen Fahrzustand des Fahrzeugs (1) ermittelt, und einer Auswerte- und Steuereinheit (12), welche mit der mindestens einen Sensoreinheit (32, 42, 52) und dem Antrieb (40) verbunden ist und in Abhängigkeit vom aktuellen Bewegungszustand des verstellbaren Elements (50) und vom aktuellen Fahrzustand des Fahrzeugs (1) eine Verstellbewegung für das verstellbare Element (50) vorgibt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) den Wert des aktuellen Bewegungsparameters (BP1, BP2) mit einem Schwellwert vergleicht und einen Einklemmfall anhand einer Überschreitung und/oder Unterschreitung des Schwellwerts erkennt und im Einklemmfall den Antrieb (40) stoppt und/oder reversiert, wobei in einer Speichereinheit (14) mehrere Schwellwertkurven (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) hinterlegt sind, von welchen die Auswerte- und Steuereinheit (12) in Abhängigkeit von mindestens zwei Auswahlparametern (AP1, AP2) eine Schwellwertkurve (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) für den Vergleich mit dem aktuellen Bewegungszustand auswählt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Auswahlparameter (AP1) eine Verstellrichtung des verstellbaren Elements (50) und ein zweiter Auswahlparameter (AP2) den Fahrzustand des Fahrzeugs (1) repräsentiert, wobei eine erste Schwellwertkurve (14.1) einer Öffnungsrichtung des verstellbaren Elements (50) und einer positiven Beschleunigung des Fahrzeugs (1) zugeordnet ist, wobei eine zweite Schwellwertkurve (14.2) einer Öffnungsrichtung des verstellbaren Elements (50) und einer negativen Beschleunigung des Fahrzeugs (1) zugeordnet ist, wobei eine dritte Schwellwertkurve (14.3) einer Schließrichtung des verstellbaren Elements (50) und einer positiven Beschleunigung des Fahrzeugs (1) zugeordnet ist, und wobei eine vierte Schwellwertkurve (14.4) einer Schließrichtung des verstellbaren Elements (50) und einer negativen Beschleunigung des Fahrzeugs (1) zugeordnet ist.
Patent DE-102012109519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lampeneinheit zur Erzeugung ultravioletter Strahlung sowie geeignete Lampeneinheit dafür
Inventor: LOTT JOSEF
IPC: H05B41/36
Filed: 2012-10-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lampeneinheit zur Erzeugung ultravioletter Strahlung, aufweisend eine Gasentladungslampe mit einem Entladungsraum, der für ein Quecksilberdepot zugänglich ist, ein elektronisches Vorschaltgerät und ein über eine Steuereinheit einstellbares Temperierelement zur Temperierung der Gasentladungslampe, wobei die Gasentladungslampe mit einem Lampenstrom und einer Lampenspannung betrieben wird, und wobei während einer Betriebsphase an der Gasentladungslampe ein im Wesentlichen konstanter Lampenstrom anliegt, das Temperierelement ein Kühlelement zur Kühlung der Gasentladungslampe ist, und das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: (a) Ermitteln eines Ist-Werts der Lampenspannung mittels eines Spannungssensors, (b) Übermitteln des Ist-Werts der Lampenspannung an die Steuereinheit, (c) Vergleichen des Ist-Werts mit einem Soll-Wert der Lampenspannung durch die Steuereinheit, (d) Ausgabe eines Steuersignals durch die Steuereinheit an das Kühlelement zur Einstellung der Kühlleistung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasentladungslampe während des Betriebs der Lampeneinheit von dem Kühlelement kontinuierlich gekühlt wird, wobei das elektronische Vorschaltgerät den Spannungssensor enthält und den Ist-Wert der Lampenspannung ermittelt, und dass der Ist-Wert der Lampenspannung während des Betriebs der Lampeneinheit in regelmäßigen Zeitabständen mit einer Frequenz von 1 min–1 bis 10 min–1 ermittelt wird, und wobei die Gasentladungslampe mit einem von dem Kühlelement erzeugten Luftstrom gekühlt wird, wobei das Kühlelement ein Ventilator ist, und dass zur Ermittlung des Soll-Werts der Lampenspannung mit einem UV-Sensor die Emissionsleistung der Gasentladungslampe in Abhängigkeit von der Lampenspannung bestimmt wird, wobei als Soll-Wert die Lampenspannung gewählt wird, bei der die Emissionsleistung der Gasentladungslampe maximal ist.
Patent DE-102012112151-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückleuchte mit zumindest einer Schlusslichtfunktion, einer Blinklichtfunktion und einer Bremslichtfunktion, die einen ersten und mindestens einen zweiten Lichtleiter umfasst
Inventor: PUSCH FRANK
IPC: F21S43/235
Filed: 2012-12-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Kraftfahrzeugrückleuchte mit mehreren Lichtfunktionen, nämlich zumindest einer Schlusslichtfunktion, einer Blinklichtfunktion und einer Bremslichtfunktion,wobei die Schlusslichtfunktion und die Blinklichtfunktion von einem gemeinsamen ersten Lichtleiter (15) und von mit demselben zusammenwirkenden ersten LED-Lichtquellen (16, 17), die Licht in den ersten Lichtleiter (15) eintragen, gebildet ist;wobei die Bremslichtfunktion von mindestens einem zweiten Lichtleiter (23) und von mit demselben zusammenwirkenden zweiten LED-Lichtquellen (24), die Licht in den zweiten Lichtleiter (23) eintragen, gebildet ist;wobei der oder jeder zweite Lichtleiter (23), welcher die Bremslichtfunktion bereitstellt, den ersten Lichtleiter (15), der die Schlusslichtfunktion und die Blinklichtfunktion bereitstellt, an mindestens zwei Seiten umrandet,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Lichtleiter (15), welcher die Schlusslichtfunktion und die Blinklichtfunktion bereitstellt, im Querschnitt T-artig ausgebildet ist, wobei an im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeugrückleuchte vertikal verlaufenden Schenkeln (18) desselben Einkoppeloptiken (19) zur Lichteinkopplung ausgebildet sind, wobei an einem im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeugrückleuchte horizontal verlaufenden Schenkel (20) desselben eine Auskoppeloptik (21) ausgebildet ist, und wobei in Übergangsabschnitten zwischen den im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeugrückleuchte vertikal verlaufenden Schenkeln (18) und dem im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeugrückleuchte horizontal verlaufenden Schenkel (19) jeweils eine Totalreflexionsfläche (22) ausgebildet ist, um das in die im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeugrückleuchte vertikal verlaufenden Schenkel (18) eingekoppelte Licht in den im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeugrückleuchte horizontal verlaufenden Schenkel (20) umzuleiten.
Patent DE-102012206443-B4 (DE)
Title: Lageraußenring zur Zentrierung eines Planetenträgers
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-04-19
Granted: 2019-10-17
Abstract: Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe, mit einem Planetenträger (3) an dem Planetenräder (5, 6) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (9, 10, 11) in Wirkkontakt stehen, wobei der Planetenträger (3) mit einem Antriebsrad (15), wie einem Stirnrad (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (3) über ein von ihm separates Verbindungsteil (18) mit einem Lager (19), wie einem Wälzlager (20), verbunden ist und das Verbindungsteil (18) als Blechteil ausgebildet ist.
Patent DE-102012207411-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor ansaugkrümmerbaugruppe für dedizierte abgasrückführung
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M31/087
Filed: 2012-05-04
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verbrennungsmotor (22), umfassend:einen Motorblock (24), der mehrere Zylinder (26) ausbildet, wobei mindestens zwei der mehreren Zylinder (26) zum Betrieb als dedizierte AGR-Zylinder (28) ausgelegt sind;eine Zylinderkopfbaugruppe (32), die an dem Motorblock (24) angebracht ist und mehrere Einlasskanäle (34) ausbildet, wobei jeder Einlasskanal (34) zum Zuführen von Verbrennungsluft zu einem jeweiligen der mehreren Zylinder (26) ausgelegt ist;einen Kompressor (36), der mit dem Motorblock (24) gekoppelt und zum Verdichten der Verbrennungsluft ausgelegt ist; undeine Ansaugkrümmerbaugruppe (38), die einen mit dem Kompressor (36) gekoppelten und mit diesem in Fluidverbindung stehenden Luftsammler (40), mehrere mit dem Luftsammler (40) gekoppelte und mit diesem in Fluidverbindung stehende untere Durchgänge (42) und mehrere obere Durchgänge (44) umfasst, wobei jeder der oberen Durchgänge (44) mit einem jeweiligen der unteren Durchgänge (42) und mindestens einem der Einlasskanäle (34) der Zylinderkopfbaugruppe (32) gekoppelt ist und mit diesen in Fluidverbindung steht, wobei der Ansaugkrümmer (38) zum Leiten der verdichteten Verbrennungsluft von dem Kompressor (36) zu jedem der mehreren Einlasskanäle (34) ausgelegt ist;wobei die mehreren unteren Durchgänge (42) einen einzelnen dedizierten unteren AGR-Durchgang (48) umfassen, der ausgelegt ist, um die Verbrennungsluft den beiden dedizierten AGR-Zylindern (28) zuzuführen.