baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3211331-C2 (DE)
Title: Galvanische Trockenzelle
IPC: H01M6/08
Filed: 1982-03-27
Granted: 1986-06-19
Abstract: Galvanische Trockenzelle, enthaltend einen sich verbrauchenden Anodenbehälter, der die übrigen aktiven Komponenten enthält und der einen Verschluß aufweist, der oberhalb des offenen Endes des Behälters angebracht ist und worin ein hitzeschrumpfbares Band haftend befestigt ist, das an der aufrechten Wand des Behälters und zumindest der Umfangskante des Behälters schrumpft, wodurch der Verschluß fest haftend am Behälter befestigt wird und diesen versiegelt. Außerdem wird ein Verfahren zum Versiegeln des Verschlusses einer galvanischen Trockenzelle unter Verwendung eines hitzeschrumpfbaren Bandes und Haftmittels beschrieben.
Patent DE-3215249-C2 (DE)
Title: Photometer zur Messung der Atomfluoreszenz
IPC: G01N21/64
Filed: 1982-04-23
Granted: 1984-10-11
Abstract: Bei einem Photometer zur Messung der Atomfluoreszenz wird von dem Anregungslichtbündel (12) durch einen Spiegel (38) mit Loch (36) ein Teillichtbündel (30) abgezweigt. Das Teillichtbündel (30) fällt auf eine Streuscheibe (44), von der aus ein Referenzlichtbündel (34) durch gegenüberliegende Fenster (20, 18) der Meßküvette (14) auf den Detektor (24) fällt. Ein Bündelunterbrecher (32) läßt abwechselnd das Anregungslichtbündel (12) und das Teillichtbündel (30) durch. Das so am Detektor (24) erhaltene Signal gestattet eine Kompensation des Einflusses von Schwankungen der Lichtquellenhelligkeit und von Verschmutzung der Fenster (16, 18, 20).
Patent DE-3216913-C2 (DE)
IPC: D06P5/08
Filed: 1982-05-06
Granted: 1990-02-01
Abstract: The wet fastness properties of direct or reactive dyeings on cellulosic substrates are improved by aftertreatment with a precondensate of (A) the product of reacting a mono- or polyfunctional primary or secondary amine with cyanamide, dicyandiamide (DCDA), guanidine or biguanidine; or ammonia with cyanamide or DCDA; whereby up to 50 mole % of the cyanamide, DCDA, guanidine or biguanidine may be replaced with a dicarboxylic acid or a mono- or di-ester thereof, said product (A) containing reactive hydrogen atoms bound to nitrogen, and either (B) an epihalohydrin or a precursor thereof or (C) formaldehyde or a formaldehyde precursor or (D) a dihydroxyalkyleneurea or a methyl ether thereof, followed by formaldehyde or a formaldehyde precursor optionally together with (E) an N-methylol derivative of a urea, melamine, guanamine, triazinone, urone, carbamate or acid amide and, if (A) is used with (C) or (D), or if (E) is present, together with (F) a catalyst for the cross-linking of N-methylol compounds of the type (E) above, and subsequently carrying out a cross-linking step.
Patent DE-3245517-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verziehen von querorientiert einlaufenden Faservliesen
IPC: D01H5/24
Filed: 1982-12-09
Granted: 1985-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Verziehen von Faservliesen mittels einer Mehrzahl von Paaren oder Trios von Verzugswalzen (12, 13, 15, 16, 17, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26), bei denen das - in Arbeitsrichtung gesehen - folgende gegenüber dem vorigen mit erhöhter Umfangsgeschwindigkeit läuft, wobei mindestens ein Paar von Verzugswalzen (19, 20) mit einer Sägezahn-Garnitur (30) ummantelt ist; und wobei wenigstens einer der Verzugswalzen (15, 17, 24) eine Druckwalze (14, 18, 23) zugeordnet ist, deren Abstand gegenüber der zugehörigen Verzugswalze (15, 17, 24) und deren Position in bezug auf den Klemmpunkt (32, 34, 36) der zugehörigen Verzugswalze (15, 17, 24) variabel ist.
Patent DE-3303288-C2 (DE)
Title: Ultraschall-diagnostisches Tomographiegerät
IPC: G01S7/523
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ultraschall-diagnostisches Tomographiegerät. Von einer Vielzahl von Wandlern, die ein Feld bilden, wird eine fokussierte Schallwelle zu einem vorgegebenen Fokussierungspunkt ausgesendet. Die Strahl-Bildung für den Schallempfang von jenem Fokussierungspunkt wird mit dynamischer Fokussierung ausgeführt. Die Breite des Sende-Strahls an dem Fokussierungspunkt wird mittels der Wandler so gesteuert, daß die Breite des Sendestrahls an dem Fokussierungspunkt größer sein kann als die Breite des Empfangs-Strahls an dem Fokussierungspunkt.
Patent DE-3305060-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Abnahme eines durch Kapazitätsänderungen dargestellten Signals
IPC: G11B9/06
Filed: 1983-02-14
Granted: 1986-03-27
Abstract: Es wird eine Kapazitäts-Abnehmerschaltung zur Aufnahme von Informationen angegeben, die auf einer Kapazitäts-Aufzeichnungsplatte in der Form einer Folge mikroskopisch kleiner Vertiefungen aufgezeichnet sind. Die Abnehmerschaltung enthält innerhalb eines Außenleiters eine dielektrische Unterlage, einen Oszillator zur Erzeugung von Mikrowellenenergie mit einem ersten Streifenleiter auf der Unterlage und einen Koaxialresonator mit einem zweiten Streifenleiter auf der Unterlage, der an die Elektrode einer Abnehmernadel zur kapazitiven Aufnahme angeschlossen ist. Zum induktiven Auskoppeln der Mikrowellenenergie aus dem Oszillator zu dem Resonator ist eine Koppelvorrichtung vorgesehen. Diese Koppelvorrichtung weist eine Leiterschleife mit einem ersten Abschnitt, der induktiv mit dem ersten Streifenleiter gekoppelt ist, und einem zweiten Abschnitt, der induktiv mit dem zweiten Streifenleiter gekoppelt ist, sowie einen Kondensator auf, der von einer Zwischenstelle zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt gegen Masse geschaltet ist; dabei wird die in den zweiten Streifenleiter eingekoppelte Mikrowellenenergie hinsichtlich der Amplitude durch Kapazitätsänderungen moduliert, die den mikroskopisch kleinen Vertiefungen entsprechen. Zum Demodulieren der amplitudenmodulierten Energie ist ein Amplitudendemodulator vorgesehen, so daß ein die Kapazitätsänderungen an der Aufzeichnungsplatte darstellendes Signal abgeleitet wird.
Patent DE-3319577-C2 (DE)
Title: Ölkühler und Ölbehälter für stationäre oder mobile Hydraulikanlagen
IPC: F15B21/0423
Filed: 1983-05-30
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen belüfteten Ölbehälter mit Ölvorratsbehälter für stationäre oder mobile Hydraulikanlagen, der ein extrem kleines Volumen aufweist, wobei ein Temperaturfühler im Ölkreislauf sowie ein vom Temperaturfühler gesteuertes Regelventil in der Zulaufleitung zum Ölbehälter vorgesehen ist, derart, daß bei kaltem Öl in der Anlaufphase Öl ausschließlich dem Ölbehälter und bei hoher Betriebslast heißes Öl ausschließlich dem Ölkühler und bei Zwischenlastzuständen in Teilströmen dem Ölbehälter und dem Ölkühler zugeführt wird.  Hierdurch wird erreicht, daß beim Anfahren das Öl schnell auf Optimaltemperatur gelangt und diese bei hoher Last und bei wechselnder Last durch Mischung des direkt sowie des über den Ölkühler zufließenden Öles in engen Grenzen konstant gehalten wird. Der Temperaturfühler kann entweder vor oder im Regelventil oder in der zur Pumpe führenden Leitung angeordnet sein, während der Ölkühler in einem luftströmungstechnisch optimierten Luftauftriebskamin angeordnet ist.
Patent DE-3324302-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von mehrlagigen Schichtstoffplatten
IPC: B32B37/06
Filed: 1983-07-06
Granted: 1986-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von mehrlagigen Schichtstoffplatten, insbesondere von Leiterplatten für elektrotechnische Zwecke, in der mehrere Warenbahnen, vorzugsweise Glasfaserrovinggewebe, über Zuführeinrichtungen zusammengeführt, mit einem Bindemittel, vorzugsweise Kunstharz, getränkt und anschließend in einer Preßeinrichtung, vorzugsweise einer Doppelbandpresse, verpreßt werden. Vor der Preßeinrichtung ist eine Heizzone, vorzugsweise ein aus mehreren Heizplatten bestehender Heiztisch, vorgesehen, vor der oder in der die mit dem Bindemittel beschichteten Warenbahnen zusammengeführt und dort getränkt werden. In dieser Heizzone kann das verwendete Bindemittel exakt auf Verarbeitungstemperatur gehalten werden. Die Verwendung von Lösungsmitteln einschließlich des nachfolgenden Trocknungsvorganges entfällt damit. Außerdem können schnell aushärtende Bindemittel Verwendung finden, so daß der Übergang des Bindemittels von seinem flüssigen in seinen festen Zustand trotz kurzer Preßzeiten in der Preßeinrichtung stattfindet.
Patent DE-3345542-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Schmelz- und Gießvorgangs der Feingießtechnik, insbesondere der Dentaltechnik und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B22D46/00
Filed: 1983-12-16
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei dem Schmelz- und Gießverfahren wird der zeitliche Temperaturverlauf und insbesondere die Steigung der Temperaturkurve ausgewertet, um automatisch die optimale Gießtemperatur zu ermitteln bzw. zwischen alten und neuen Tiegeln selektieren zu können. Durch geringere Heizleistung während des Schmelzintervalles wird dieses gestreckt, was eine gleichmäßigere Erwärmung des Schmelzgutes mit sich bringt und eine klarere Identifizierung des Schmelzintervalles ermöglicht.
Patent DE-3448587-C2 (DE)
Title: Vehicle damping clutch disc
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16F15/139
Filed: 1984-11-23
Granted: 1998-08-27
Abstract: The clutch disc has preliminary and main damping devices, in which the preliminary device (1) is operative alone over a first angular range and the main device is operative after a first and over a further, second angular range. Force accumulators and friction members are provided for each damping device, which are each operative between the input and output parts of the corresponding damping device.  Between the output part and the input part of the preliminary damping device is at least one load friction device (31) which is inoperative over a first part of the first angular range of rotation, produces a frictional damping effect for a further part of this first angular range and cooperates with at least one compressible force accumulator (30) of the preliminary damping device.
Patent DE-3525787-C2 (DE)
IPC: B32B15/02
Filed: 1985-07-19
Granted: 1989-07-20
Abstract: The packaging material concerned is for light-sensitive products, having an outer layer of a plastics film, a middle layer of metal, which is formed by metallising the outer layer, and an inner layer of polyethylene. The inner layer consists of two plies coextruded with each other, of which the ply facing the metal layer is pigmented in a dark colour and the other ply is transparent. <IMAGE>
Patent DE-3941117-C2 (DE)
Inventor: BERGER REIMAR DIPL ING
IPC: H01H9/00
Filed: 1989-12-13
Granted: 1995-10-05
Abstract: PCT No. PCT/DE89/00765 Sec. 371 Date Oct. 16, 1990 Sec. 102(e) Date Oct. 16, 1990 PCT Filed Dec. 13, 1989 PCT Pub. No. WO90/06739 PCT Pub. Date Jun. 28, 1990.An operating unit for the manual control of a plurality of functions of different apparatuses, especially for hospitals or hotels, has a modular design and comprises a box-like main module and at least one slat-like submodule. At least one device, the function of which is controlled by manual key operation, is arranged in or at the main module. Accessory devices can be arranged within the submodules. The unit is characterized by comfortable handling and great versatility.
Patent DE-4408138-C2 (DE)
Inventor: RUF HANS
IPC: B30B9/30
Filed: 1994-03-10
Granted: 1996-07-11
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00883 Sec. 371 Date Sep. 10, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 10, 1996 PCT Filed Mar. 9, 1995 PCT Pub. No. WO95/24307 PCT Pub. Date Sep. 14, 1995A compacting press, in particular for waste paper in offices, has a small footprint and a high pressing density. The press ram is disposed in the vertical direction above a pressed part container. Disposed between a shaping chamber and the pressed part container is a closure slide which can move backwards and forwards in the horizontal direction to close the shaping chamber in the pressing position. The pressed part container is removably arranged on one side of the frame of the hydraulically driven compacting press and takes the form of a rolling container which can hold a plurality of pressed parts and is provided with rollers. The base surface of the container corresponds approximately to the footprint of the compacting press.
Patent NL-1002776-C2 (NL)
Inventor: ENGEL HENDRIK BERNARDUS BASTIA
IPC: B65D88/02
Filed: 1996-04-03
Granted: 1997-10-06
Abstract: A tank container comprises a tank or bin (2) and eight corner pieces (3). Two vertical plates (5, 6) of each corner piece have an edge cut-out (8) as well as a completely surrounded opening (9). In order to make a cluster of such tank containers by coupling containers located alongside one another, use is made of vertical coupling rods (10) which have a fork (11) at both ends, an opening (12) to allow the passage of a pin (13) being made in the two branches of said fork. The essential feature is that the distance between the openings (12) in the fork branches (11) at one end of a coupling rod (10) and the openings (12) in the fork branches (11) at the other end of said coupling rod corresponds to the distance between an edge cut-out (8) in a vertical plate (5, 6) of a corner piece (3) and a completely surrounded opening (9) in a vertical plate (5, 6) of a corner piece located directly below or directly above said corner piece.
Patent NL-1005012-C2 (NL)
Title: Production of readily attachable insulating panels
Inventor: NOORLANDER WILLEM FREDERIK
IPC: E04B1/80
Filed: 1997-01-16
Granted: 1998-07-20
Abstract: An insulating element is manufactured from a mineral wool blanket and a separating layer covered with an adhesive coating.
Patent NL-1006726-C2 (NL)
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: F16L3/10
Filed: 1997-08-05
Granted: 1999-02-08
Abstract: A pipe clip comprising an annular clip body which is made from metal and has adjacent clip-body ends which, between them, form an opening for positioning a pipe around which the pipe clip is to be placed and which can be joined together, which pipe clip furthermore comprises a female fastening element which is fixed to the metal clip body and has an axial bore provided with an internal screw thread for a male fastening element which is provided with an external screw thread and connects the pipe clip to a wall, ceiling or other support.The female fastening element comprises a plurality of segments which are disposed around the axial bore and each have one or more internal screw-thread parts which together form the internal screw thread of the female fastening element, at least one of the segments being moveable between a radially outer position, in which the male fastening element can be inserted into the female fastening element in the direction of the clip body without a screwing movement of the female fastening element with respect to the male fastening element, and a radially inner position, in which the screw-thread parts are in engagement with the external screw thread of the male fastening element.
Patent NL-1014544-C2 (NL)
Title: Corner clamp for stack of paper sheets, uses thin metal sheet with integral staple pins
Inventor: BOEKHOLT FLORIS ALLARD MARIJN
IPC: B42F1/12
Filed: 2000-03-02
Granted: 2001-09-04
Abstract: The corner (9) of the stack (10) of paper sheets is inserted between the vertical flaps (5,6) of the clamp (2). The flaps are bent over the stack, forcing gripping points (8) into the stack and holding the sheets in place.
Patent NL-1015705-C2 (NL)
Title: Door framework for building into brickwork wall, has simple adjustment to align frame correctly
Inventor: BEURDEN MARCELLINUS MARINUS AR
IPC: E06B1/60
Filed: 2000-07-13
Granted: 2002-01-15
Abstract: The metal framework for a door consists of two vertical frame profiles (14), a transverse header profile (6) and two floor bracket assemblies (2). The floor brackets (2) are set into the floor. The lower ends of the vertical profiles are then lowered onto the outer ends (15) of the legs (13) of the floor brackets. The height of the vertical profiles are then adjusted and clamped using adjustment plates and securing bolts (20).
Patent NL-1019163-C2 (NL)
Inventor: MARKERT GEORG HENDRIK
IPC: B26D7/06
Filed: 2001-10-11
Granted: 2003-04-14
Abstract: A device (1) for cutting meat, provided with at least one knife (12) and means (2,3) for carrying, in a transport direction (T), meat (22) along the knife (12), such that the meat is cut into at least two parts, while in the transport direction (T) directly behind the at least one knife (12), a separating plate (15) is arranged, the arrangement being such that during use, a first part of the cut meat is guided to a first side (16) of the separating plate and a second part of the cut meat is guided along the opposite second side of the separating plate and the parts of the meat are processed separately from each other.
Patent NL-1021072-C2 (NL)
Title: Transport vehicle, e.g. hand cart, has wheels mounted on pair of supports rotatable around common axle
Inventor: VELDMEIJER RENE MARK
IPC: B62B5/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-01-13
Abstract: The vehicle has at least two sets of wheels arranged in a pair, each set comprising two or more wheels (8) mounted on the cart frame at a distance from a common axle (4).
Patent NL-1023131-C2 (NL)
Title: Skate with pivot mechanism, e.g. in-line roller skate, has frame sections joined together by torque scissors comprising two spaced apart arms connected by shaft
Inventor: HOL DIEDERIK HENDRIK ALEWIJN
IPC: A63C1/28
Filed: 2003-04-09
Granted: 2004-10-26
Abstract: The torque scissors (13) extending between the upper and lower frame sections (3, 7) comprises two spaced apart arms (15, 16) located on opposite sides of the central length axis for the frame (2), in addition to a shaft (17) connecting the arms. The skate comprises at least one lower frame section with rollers, wheels (4) or a blade and at least one upper frame section supporting the boot (6) and pivotally connected to the front end of the boot. A stop (9) at the rear end of the upper frame section cooperates with the lower frame section.
Patent NL-1027767-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: B01J37/02
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-09-20
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.
Patent NL-2002997-C2 (NL)
Inventor: STEENBAKKERS WIM
IPC: H04W64/00
Filed: 2009-06-10
Granted: 2010-12-13
Abstract: In a method data are collected about users of mobile telephones which are present within a plurality of defined cells between two specified points in time. For this purpose a list of telephone numbers of mobile telephones is retrieved from a data base, which mobile telephones were located in the defined cells between the two specified points in time. The list of telephone numbers is converted into unique numbers to avoid violation of privacy. Subsequently, the cells are defined in which the housing locations of the users of these mobile telephones are situated. This is effected by sending non-noticeable text messages to mobile telephones on various days at a number of different points in time at which most people are expected to be at home. Based on these text messages the locations of the mobile telephones are established. Furthermore, the postal code areas are determined in which the cells of the housing locations are situated and, subsequently, the statistical data associated with these postal codes are retrieved from a further data base. These statistical data are then coupled to the unique numbers of the mobile telephones that were present in defined cells between the specified points in time.
Patent SE-522323-C2 (SE)
Inventor: EMILSSON STEFAN
IPC: H04K1/00
Filed: 2000-04-17
Abstract: Arrangement and method for subscription to a cell broadcast service in a cellular radio communication system including a fixed network (2) with base stations, arranged to communicate with mobile stations (4) within cells. Said base stations are also arranged to transmit data on a broadcast carrier within a cell, for all mobile stations in said cell to receive. An encoding device (1) is adapted to encoding in the fixed network of subscriber specific data by a symmetric key to a code (CW), and a data transmission device is adapted to transmission of the encoded subscriber specific data from the fixed network on a data channel on a cell broadcast carrier. Decoding device (3), adapted to decoding of said encoded subscriber specific data by said symmetric key to a code in a mobile station (4) belonging to a subscriber to a broadcast service.
Patent SE-520809-C2 (SE)
Inventor: GATENFJORD GOERAN
IPC: B61L3/12
Filed: 2000-12-04
Abstract: A rail system comprises a track for a rail-mounted vehicle (18-20) and units (7-14) which are adapted to send information to the rail-mounted vehicle (18-20). It comprises at least one group of units with at least one pair of units (7-14), which are arranged in a spaced-apart manner in the transverse direction of the track and which are adapted to send information about the  position of each unit in the transverse direction of the track and identity information which identifies the group of units. A rail-mounted vehicle (18-20) which is adapted to the rail system comprises a first receiver (48) and a second receiver (49) which are spaced-apart transversely of the direction of travel of the rail-mounted vehicle, for receiving signals from a unit each (7-14) with identity information which identifies the unit (7-14) and position information about the position of the unit (7-14) transversely of the direction of travel of the vehicle.
Patent SE-518679-C2 (SE)
Inventor: GRABS JAN
IPC: H01P5/107
Filed: 2001-03-05
Abstract: A device for transferring microwaves between a mechanical waveguide (115) and a microstrip line, which microstrip line comprises a conductor (140) and an earth plane (150), which are arranged on each side of a dielectric substrate (130). The microstrip line is plane-parallel to the waveguide and the waveguide has a cavity (124) adjacent to that end of the waveguide into which the microstrip line is partly inserted. The cavity is formed, for example, in the bottom (120) of the waveguide and extends perpendicular to the direction of the microstrip line. The distance (D2) between the plane in which the centre axis of the microstrip line is located and the bottom of the cavity is between lambda /8 and 3 lambda /8.
Patent SE-525601-C2 (SE)
Title: Equipment is for supply with heating of reduction medium from tank to exhaust gas conduit of internal combustion engine
Inventor: HAELLEBERG ROGER
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-01-08
Abstract: The equipment (10) is for the supply of reduction medium with heating from a supply tank (15) to the exhaust gas conduit (2) of an internal combustion engine (1). Heating is by means of transmission from return fuel fed in a conduit (31) from the engine to a fuel tank (21).
Patent SE-527434-C2 (SE)
Inventor: VIGHOLM BO
IPC: F15B/
Filed: 2004-07-28
Abstract: A hydraulic system includes a first pump that delivers hydraulic fluid to a first load outlet point and to a second load outlet point, a second pump that delivers hydraulic fluid to the second load outlet point, but not to the first load outlet point, a pressure detector for detecting the load pressure at the first load outlet point and a pressure detector for detecting the load pressure at the second load outlet point. The system includes a controller for controlling the first pump on the basis of the detected load pressure at the first load outlet point and the detected load pressure at the second load outlet point, and a controller for controlling the second pump on the basis of the detected load pressure at the second load outlet point but not on the basis of the detected load pressure at the first load outlet point.