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Patent DE-102018208991-A1 (DE)
Title: Auflage für einen Transportwagen, Transfertisch und Verfahren zur Auf- und/oder Entnahme einer Materialrolle aus einer Auflage
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65H19/12
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflage für einen Transportwagen zur Beförderung einer Materialrolle, mit einem ersten Auflageelement, welches auf dem Transportwagen anordnenbar ist, und mit einem zweiten Auflageelement, welches auf dem Transportwagen anordnenbar ist und wobei das zweite Auflageelement dem ersten Auflageelement in horizontaler Richtung betrachtet gegenüberliegt, und wobei sich ein horizontaler Abstand zwischen einander gegenüberliegenden Aufnahmeebenen der beiden Auflageelemente in einer vertikaler Richtung zum Transportwagen hin verringert, wobei die beiden Auflageelemente in einer horizontalen Richtung gegeneinander verschiebbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Transfertisch sowie ein Verfahren zur Auf- und/oder Entnahme einer Materialrolle aus einer Auflage.
Patent DE-102018210692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Stützpunkten zum Schätzen eines Verlaufs einer Randbebauung einer Fahrbahn, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: GREINER GERO
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Stützpunkten zum Schätzen eines Verlaufs einer Randbebauung einer Fahrbahn, das Verfahren umfassend: ein Ermitteln einer Position eines ersten Stützpunktes in einer Umgebung eines Fahrzeugs; ein Bestimmen mehrerer Bereiche in einer Fahrtrichtung und/oder entgegen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs basierend auf der Position des ersten Stützpunktes; und ein Bestimmen von Stützpunkten einer Randbebauung für jeden der bestimmten Bereiche in der Fahrtrichtung, entgegen der Fahrtrichtung und links und rechts des Fahrzeugs.
Patent DE-102018212572-A1 (DE)
Title: Bespannung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Bespannung
Inventor: RATHGEBER LUTZ
IPC: A47C5/06
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel;- mit einer Textilie, die aus einem Verbund aus Fäden gewebt, gewirkt oder gestrickt ist und eine Fläche ausbildet;- mit einem Rahmen, umfassend wenigstens zwei einander gegenüberliegende Rahmenteile, an denen die Textilie befestigt ist; wobei- wenigstens ein Rahmenteil oder jedes Rahmenteil eine Nut aufweist, in welche jeweils ein Randabschnitt der Textilie eingebracht ist.Die erfindungsgemäße Bespannung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt auf wenigstens einer Oberfläche der Textilie oder auf zwei voneinander abgewandten Oberflächen der Textilie mit einer ausgehärteten Klebstoffschicht versehen ist, die gegenüber der Oberfläche erhaben ist, und der Randabschnitt mit der Klebstoffschicht unverklebt mit dem Rahmenteil in die Nut eingebracht ist.
Patent DE-102018214373-A1 (DE)
Title: Nachleuchtende beleuchtungsvorrichtung für transportmittel, verfahren zum betrieb einer beleuchtungsvorrichtung und transportmittel mit einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GMELCH MAX
IPC: H01L51/50
Filed: 2018-08-24
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für Transportmittel, aufweisend eine Leuchtfläche und eine Lichtquelle vorgeschlagen, wobei die Leuchtfläche zum Nachleuchten anregbar ist, wobei die Lichtquelle zum Anregen des Nachleuchtens der Leuchtfläche konfiguriert ist. Weiterhin werden ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung und ein Transportmittel vorgeschlagen.
Patent DE-102018214722-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zur homogenen Temperaturverteilung innerhalb des Batteriesystems
Inventor: LORENZ ENNO
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-08-30
Abstract: Batteriesystem (200) mit einem Batteriegehäuse, das einen Grundkörper (201), ein erstes Abdeckelement (202) und ein zweites Abdeckelement (203) umfasst, wobei das erste Abdeckelement (202) eine erste offene Stirnseite des Grundkörpers (201) verschließt und das zweite Abdeckelement (203) eine zweite offene Stirnseite des Grundkörpers (201) verschließt, einem Batteriezellenhalter (204), der eine Vielzahl von Batteriezellen (205) aufweist, wobei der Batteriezellenhalter (204) innerhalb des Batteriegehäuses angeordnet ist, und einem Batteriemanagementsystem (109), das dazu eingerichtet ist die Vielzahl von Batteriezellen (205) zu überwachen und Temperaturen der einzelnen Batteriezellen (205) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lüfter (206) innerhalb des Batteriegehäuses angeordnet ist und der mindestens eine Lüfter (206) in Abhängigkeit einer Schwellenwertüberschreitung der Temperaturen der einzelnen Batteriezellen (205) vom Batteriemanagementsystem (109) angesteuert wird.
Patent DE-102018215030-A1 (DE)
Title: Linsenelement und Kontaktvorrichtung für ein ophthalmologisches Lasertherapiesystem
Inventor: PREUSS DIRK
IPC: A61F2/16
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Linsenelement (2) sowie eine einteilige Kontaktvorrichtung mit einem Linsenelement und einer Halteeinrichtung (3) zur Fixierung eines Patientenauges (A1) zu einem Laser-Applikator eines ophthalmologischen Lasertherapiesystems (100) sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren.Ihre Aufgabe ist es, ein Linsenelement (2) und eine einteilige Kontaktvorrichtung (1) zu beschreiben, deren Verfahren zur Herstellung konzeptionell einfach und benutzerfreundlich ist, und einen hohen Automatisierungsgrad unter gleichzeitiger Erfüllung der hohen Anforderungen an die mechanische wie auch optische Präzision des Linsenelements (2) erlaubt.Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Linsenelement (2), das eine optisch wirksame Zone (11) und eine Fügezone (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügezone (12) weiterhin eine Funktionszone (14) zum Fügen des Linsenelements (2) in eine Halteeinrichtung (3) umfasst, die am äußeren Rand (10) des Linsenelements (2) durchgängig oder unterbrochen umlaufend angeordnet ist.Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Kontaktvorrichtung (1) die ein Linsenelement (2) und eine Halteeinrichtung (3), die dauerhaft miteinander verbunden sind, umfasst, wobei das Linsenelement (2) und die Halteeinrichtung (3) nicht mittels eines Klebeverfahrens miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018217228-A1 (DE)
Title: Trinkwasserverteilungsmodul zum Verbinden einer Basisleitung mit einer Hauptzirkulationsleitung
Inventor: BALG HANS-ALFRED
IPC: E03B7/07
Filed: 2018-10-09
Abstract: Trinkwasserverteilungsmodul (10) zum Anschluss an eine Basisleitung (57, 59) und zum Verbinden der Basisleitung (57, 59) mit einer Hauptzirkulationsleitung (58, 70), die dazu ausgebildet ist, mehreren Wohneinheiten (22, 24, 26, 28) Trinkwasser aus der Basisleitung (57, 59) zuzuführen, und eine Steigleitung (60, 72) und eine Fallleitung (62, 74) aufweist, wobei die Steigleitung (60, 72) und die Fallleitung (62, 74) an ihren der Basisleitung (57, 59) abgewandten Enden miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkwasserverteilungsmodul (10) einen Einlass (27) zum Anschluss an einen zuführenden Abschnitt der Basisleitung (57, 59), einen Auslass (25) zum Anschließen an einen fortführenden Abschnitt der Basisleitung (57, 59), einen ersten Anschluss (104) zum Anschließen an die Steigleitung (60, 72) und einen zweiten Anschluss (106) zum Anschließen an die Fallleitung (62, 74) aufweist, wobei der Einlass (27), der Auslass (25), der erste Anschluss (104) und der zweite Anschluss (106) durch eine Durchströmungskammer (102) wasserleitend miteinander verbunden sind, und dass eine Absperrvorrichtung (112) zum Wahlweisen Blockieren einer Strömung von dem Einlass (27) zum ersten (104) und/oder des zweiten Anschlusses (106) vorgesehen ist.
Patent DE-102018217857-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor (1), mit einem permanentmagnetischen, um eine Motorlängsachse (19) drehbar gelagerten Innenrotor (2) und einem Stator (30), bestehend aus einem bewickelten Statorkern (3) mit mehreren ausgeprägten nach innen gerichteten Polen (4), welche in Umfangsrichtung mit einem Rückschlussring (5) einstückig und durch Statornuten (6) voneinander getrennt sind, einem Isolierstoffkörper (7), welcher die Statornuten (6) auskleidet und eine Rückschlussringabdeckung (8) aufweist, welche eine axiale Stirnseite des Rückschlussrings (5) abdeckt, wobei ein Wicklungsdraht (10) durchgängig ohne Unterbrechung nacheinander um alle Pole (4) zur Bildung jeweils einer Spule (39) gewickelt ist und die Spulen dabei in einer Dreieck-Parallel-Anordnung verschaltet. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Gleichstrommotor für einen kompakten Aufbau, eine prozesssichere Herstellung, eine einfache Montage und einen guten Wirkungsgrad zu sorgen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 und des Verfahrensanspruchs 24 gelöst.
Patent DE-102018217883-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec mit einer manuellen Antriebswelle (1) in einem Gehäuse (2), mit einem achsparallel zu der manuellen Antriebswelle (1) angeordneten Rotor (3) eines ersten elektrischen Antriebes (EM 1) und mit einem koaxial zu der manuellen Antriebswelle (1) angeordneten Rotor (4) eines zweiten elektrischen Antriebes (EM 2) vorgeschlagen, wobei der Rotor (3) des ersten elektrischen Antriebes (EM 1) über eine erste Festübersetzung mit einem ersten Planetenradsatz (PS 1) als Überlagerungsgetriebe gekoppelt ist, wobei der Rotor (4) des zweiten elektrischen Antriebes (EM 2) über eine zweite Festübersetzung mit der manuellen Antriebswelle (1) gekoppelt ist, wobei die manuelle Antriebswelle (1) mit dem ersten Planetenradsatz (PS 1) als Überlagerungsgetriebe gekoppelt ist, und wobei der erste Planetenradsatz (PS 1) als Überlagerungsgetriebe mit einem Abtrieb (5) gekoppelt ist.
Patent DE-102018218069-A1 (DE)
Title: System zur Analyse von Bewegungsdaten eines Fahrzeugs und dessen Fahrer
Inventor: WÖLFEL MARKUS
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Analyse von Bewegungsdaten eines Fahrzeugs und dessen Fahrer. Um eine Fahrzeugunfälle verlässlich zu erkennen und eine schnelle Erstversorgung des verunfallten Fahrers zu ermöglichen offenbart die Erfindung ein System umfassend ein erstes Modul, welches an einem Fahrzeug anbringbar ist und einen ersten Sensor enthält, der konfiguriert ist, um Beschleunigung und Rotation des ersten Moduls als Bewegungsdaten des ersten Moduls zu erfassen, und eine erste Datenübertragungseinheit, die konfiguriert ist, die erfassten Bewegungsdaten des ersten Moduls zu übertragen, ein zweites Modul, welches an einem Fahrer des Fahrzeugs anbringbar ist und einen zweiten Sensor enthält, der konfiguriert ist, um Beschleunigung und Rotation des zweiten Moduls als Bewegungsdaten des zweiten Moduls zu erfassen, und eine zweite Datenübertragungseinheit, die konfiguriert ist, die erfassten Bewegungsdaten des zweiten Moduls zu übertragen, eine Analyseeinheit, welche konfiguriert ist, die erfassten Bewegungsdaten des ersten Moduls und des zweiten Moduls zu empfangen, zu analysieren, insbesondere zu vergleichen, und in Abhängigkeit des Ergebnisses der Analyse wenigstens ein Signal auszugeben.
Patent DE-102018218689-A1 (DE)
Title: Schaltsteuereinrichtung für elektronisches Schaltsystem
Inventor: KIM YONG IK
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine für ein elektronisches Schaltsystem konfigurierte Schaltsteuereinrichtung kann einen Schaltdrehknopf, der auf einem Hauptgehäuse angeordnet ist, um sich in eine erste Richtung oder eine zweite Richtung drehen zu können, und der einen Dauermagnet aufweist; eine Haupt-PCB, die auf dem Hauptgehäuse gegenüber dem Dauermagnet angeordnet ist und Getriebestufen erkennt und Signale für die erkannten Getriebestufen an eine Getriebesteuereinheit gemäß einer Änderung der Position des Dauermagnets ausgibt, wenn der Schaltdrehknopf gedreht wird; einen Schalttaster, der in Bezug auf den Schaltdrehknopf nach oben und nach unten beweglich ist; und eine Hilfs-PCB enthalten, die mit dem Schaltdrehknopf gekoppelt ist und ein Getriebestufensignal, das erzeugt wird, wenn der Schalttaster betätigt wird, an die Getriebesteuereinheit ausgibt.
Patent DE-102018219750-A1 (DE)
Title: Licht-Wellenleiterstruktur für effiziente Lichtanregung und Photonen-Detektion für Farbzentren in Diamant
Inventor: RIEDRICH-MOELLER JANINE
IPC: G01R33/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung mit einem Kristallkörper, insbesondere einem Diamanten, mit einer Anzahl von Farbzentren, insbesondere von Stickstoff-Fehlstellen, einer Lichtquelle (5) zum Bestrahlen des Kristallkörpers mit sichtbarem Anregungslicht, einer Hochfrequenzeinrichtung (7) zum Bestrahlen des Kristallkörpers mit Mikrowellen, und einem oder mehreren Photodetektoren (3), die eingerichtet sind zum Detektieren von Fluoreszenzlicht, welches aufgrund der Bestrahlung des Kristallkörpers durch das sichtbare Licht und die Mikrowellen erzeugt wird, wobei der Kristallkörper zwei gegenüberliegende zueinander im Wesentlichen parallele Oberflächen (11, 12) aufweist, auf denen jeweils eine Spiegelschicht (111, 121) aufgebracht ist, die derart ausgebildet ist, dass sie Licht mit der Wellenlänge des Anregungslichts reflektiert.
Patent DE-102018222459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Batterieanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M50/249
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Batterieanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Batteriegehäuseanordnung (18) mit einem Batteriegehäuse (16) mit mindestens einem Aufnahmebereich (14) zum Aufnehmen eines Batteriemoduls (12), mit einer Kühleinrichtung (20), welche zumindest einen Teil eines Gehäusebodens (30) des Batteriegehäuses bereitstellt, und mit einem Unterfahrschutz (24), welcher außerhalb des Batteriegehäuses an der Kühleinrichtung (20) angeordnet ist, so dass sich ein Zwischenraum (28) zwischen der Kühleinrichtung (20) und dem Unterfahrschutz (24) befindet, bereitgestellt wird, und ein viskoses Wärmeleitelement (34) und ein Batteriemodul (12) in den Aufnahmebereich (14) eingebracht werden, so dass das Wärmeleitelement (34) zwischen einer der Kühleinrichtung (20) zugewandten Unterseite (36) des Batteriemoduls (12) und der Kühleinrichtung (20) angeordnet ist. Weiterhin wird in den Zwischenraum (28) zumindest partiell ein schaumartiges Material (40) eingebracht, welches aushärtet, und welches zumindest temporär eine in Richtung der Kühleinrichtung (20) wirkende Stützkraft (42) auf die Kühleinrichtung (20) ausübt.
Patent DE-102019000977-A1 (DE)
Title: Therapeutisches Fitnessgerät und Verfahren zum Steuern eines solchen
Inventor: PFLÜGER MARTIN
IPC: A63B21/22
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein therapeutisches Fitnessgerät (1) mindestens bestehend aus einem Gehäuse (2), in welchem zumindest ein Kreisel (3) angeordnet ist, der um mindestens eine Rotationachse (4) rotiert, wobei der mindestens eine Kreisel (3) durch zumindest einen Motor angetrieben wird.Erfindungsgemäß ist der Kreisel samt Motor zumindest mit einem ersten Stellelement (6a) um zumindest eine erste Achse (5a) schwenkbar angeordnet, so dass durch Verschwenken des Kreisels (3) um die erste Achse (5a) ein Kraftmoment auf das therapeutische Fitnessgerät (1) ausgeübt wird.
Patent DE-102019001539-A1 (DE)
Title: Messapparat
Inventor: KIYOTANI SHINGO
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Eine Koordinaten-Messmaschine (CMM) 1 beinhaltet einen Fühler 40, welcher ein Werkstück W misst; einen sich bewegenden Körper 21, welcher sich bei einem Erhalten einer Antriebskraft von einem Antriebsteil 32 bewegt, während er den Fühler 40 abstützt; ein Positions-Detektionsteil 843, welches eine Position eines sich bewegenden Körpers 21 detektiert, wenn der Fühler 40 das Werkstück W misst, während sich der sich bewegende Körper 21 bewegt; ein Verlagerungs-Erfassungsteil 844, welches ein Ausmaß einer Verlagerung des Fühlers 40, wenn sich der sich bewegende Körper 21 bewegt, auf der Basis eines Detektionsresultats eines Detektionssensors 50 erfasst; und ein Messwert-Erfassungsteil 845, welches einen Messwert des Werkstücks W auf der Basis der Position des sich bewegenden Körpers 21, welche durch das Positions-Detektionsteil 843 detektiert wird, und des Ausmaßes einer Verlagerung des Fühlers 40 erfasst, welches durch das Verlagerungs-Erfassungsteil 844 erfasst wird.
Patent DE-102019001791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers (2) während eines Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass
 - anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) Verkehrsteilnehmer klassifiziert und Bewegungen der Verkehrsteilnehmer relativ zum Fahrzeug (1) erfasst werden, wobei
 - zumindest anhand dieser Bewegungen der Verkehrsteilnehmer ein Störlevel in Bezug auf eine geplante Ankunft des Fahrzeuges (1) an einem Zielort ermittelt wird und
 - im Fall, dass das ermittelte Störlevel einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, ein Hinweis an den Fahrzeugnutzer (2) zum Ruhebewahren ausgegeben wird, wobei
 - bei einem einen vorgegebenen Abstand unterschreitenden erfassten Abstand des Fahrzeuges (1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug ein weiterer Hinweis zur Vergrößerung des Abstandes ausgegeben wird, wobei
 - im Fall eines auf einem mobilen Endgerät (6) des Fahrzeugnutzers (2) ermittelten und unmittelbar bevorstehenden Termins der Fahrzeugnutzer (2) auf diesen hingewiesen und dem Fahrzeugnutzer (2) vorgeschlagen wird, zumindest einen Teilnehmer des Termins über die voraussichtliche Verspätung telefonisch zu informieren, wobei bei Bestätigung automatisch eine Telefonverbindung zu dem Teilnehmer hergestellt wird, und
 - mittels zumindest eines innenraumseitigen Mikrofons (7) des Fahrzeuges (1) ein Gespräch erfasst und anhand einer Lautstärke und einer Wortwahl ein Aggressionslevel des Fahrzeugnutzers (2) ermittelt wird und bei Überschreiten eines vorgegebenen Aggressionsschwellwertes ein Beruhigungshinweis ausgegeben wird.
Patent DE-102019005338-A1 (DE)
Title: Planung einer Route für ein automatisiert betreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: MICHEL BRITTA
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Route für ein automatisiert betreibbares Kraftfahrzeug (10), vorzugsweise Nutzfahrzeug. Das Verfahren weist ein Vorgeben einer zeitlichen Pausenvorschrift für eine Fahrerpause eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (10) auf. Das Verfahren weist ein Ermitteln von automatisiert befahrbaren Routenabschnitten, die abschnittsweise zwischen einem Startpunkt und einem Zielpunkt der Route liegen, auf. Das Verfahren weist ein Ermitteln von einem Routenvorschlag von dem Startpunkt zu dem Zielpunkt basierend auf der zeitlichen Pausenvorschrift und den ermittelten automatisiert befahrbaren Routenabschnitten, sodass die Fahrerpause zeitlich vollständig in einen der automatisiert befahrbaren Routenabschnitte und/oder mehrere miteinander zusammenhängende automatisiert befahrbare Routenabschnitte fällt.
Patent DE-102019005626-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Kolbens
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F02F3/18
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem einen Kolbenboden (14) des Kolbens (10) bildenden Kolbenkörper(12), innerhalb welchem wenigstens ein zumindest teilweise mit Natrium gefüllter Kühlkanal (24) angeordnet ist. Der Kühlkanal (24) ist durch ein separat von dem durch Gießen hergestellten Kolbenkörper (12) ausgebildetes Rohrelement (26) gebildet, welches durch das Gießen des Kolbenkörpers (12) in den Kolbenkörper (12) eingegossen ist.
Patent DE-102019007987-A1 (DE)
Title: Stellglied, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAX MARKUS
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied, insbesondere einen Drehgeber in der Art eines Drehradgebers zur manuellen Ansteuerung und/oder Auslösung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug. Das Stellglied umfasst eine manuell drehbare Handhabe (3) und ein Drehmittel (13), wobei die Handhabe (3) mit dem Drehmittel (13) derart zusammenwirkt, dass die Handhabe (3) in wenigstens eine Drehstellung, bevorzugterweise in mehrere aufeinander folgende Drehstellungen, in der Art einer Raststellung verdrehbar ist. Für das Stellglied sind ein Magnet (14) sowie ein weiterer Magnet (15) und/oder ein magnetisierbares Element vorgesehen. Der Magnet (14) wirkt mit dem weiteren Magneten (15) oder der Magnet (14) wirkt mit dem magnetisierbaren Element derart zusammen, dass die Magnetkraft zwischen dem Magneten (14) sowie dem weiteren Magneten (15) oder die Magnetkraft zwischen dem Magneten (14) sowie dem magnetisierbaren Element beim Drehen des Drehmittels (13) eine Haptik in Drehrichtung und/oder eine Rastkraft in der Drehstellung für die Handhabe (3) erzeugt.
Patent DE-102019008493-A1 (DE)
Title: Loslösung von Anker von Magneten durch Verschiebung auf Fläche gleicher Anziehungsstärke für Abziehen hernach. (kurz auch: "Magnetverschiebung")
Inventor: GOERES H DIETER
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Seitliches Aneinander-Vorbeischieben der ungleichnamigen Polflächen von 2 Magneten bzw. von Anker und Magnet, wenn die Fläche an allen Stellen gleiche Feldstärke aufweist, lässt sich leicht machen. Dann kann der Anker vom Magnet entfernt werden, ganz auf der Seite im Bereich verschwindender Feldstärke. So Anker zurückleitbar in Ausgangsposition für dann neue Anziehung, d.h. Anker wird ganz auf der Seite, entfernt von den Feldinien, von Menschenhand oder durch eine Maschine, die auf vorbestimmter Bahn in einem Schwenk den Anker zurücksetzt. - Loslösung kann bei gleichzeitigem Hammerschlag erfolgen, dadurch noch wegen momentaner Beeinflussung des Molekülspins- das seitliche Hinausschieben des Ankers ganz kurzzeitig noch leichter. Der aktive Pol des Zugmagneten muss so geformt sein, dahs z.B. auf einer konvexen Kurven-fläche die Punkte gleicher Feldstärke zu liegen kommen, und das Wegschieben des dazu passgenauen Ankers relativ leicht ist. Das ergibt eine einsatzkraft-sparende Maschine.
Patent DE-102019100024-A1 (DE)
Title: Schnittstelle einer mobilen vorrichtung zur anhängerrückfahrhilfe
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-02
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Schnittstelle einer mobilen Vorrichtung zur Anhängerrückfahrhilfe bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeugsystem beinhaltet ein Fahrzeug und eine mobile Vorrichtung. Die mobile Vorrichtung beinhaltet einen Touchscreen, ein Kommunikationsmodul und eine Steuerung. Die Steuerung dient dazu, eine Schnittstelle zur Anhängerrückfahrhilfe über den Touchscreen darzustellen und ein Wischen zu erfassen, wenn die Schnittstelle dargestellt wird. Die Steuerung dient außerdem dazu, das Fahrzeug über das Kommunikationsmodul anzuweisen, sich in eine Richtung zu bewegen, die dem Wischen entspricht, und das Anweisen des Fahrzeugs fortzusetzen, sich in die Richtung zu bewegen, während eine kontinuierliche Umlaufbewegung erfasst wird, die sich von dem Wischen erstreckt.