baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2209018-T5 (ES)
Inventor: KRULL MATTHIAS DR
IPC: C10L1/192
Filed: 1998-08-18
Granted: 2008-11-01
Abstract: The additive comprises a mixture containing either and/or ester as solvent agent. An additive to improve the flowability of paraffin-containing mineral oil distillate comprises a mixture containing an ethylene/vinylester co- or terpolymer and at least one paraffin disperser. The ether is of formula R-O-R', where R = 4-30C linear or branched alkyl or alkenyl groups and R' = 1-30C linear or branched alkyl or alkenyl groups. The ester is one or more CO(s) with 4-30C )oxygen residue) and one or more alcohol with 1-30C (alcohol residue). The ether and/or ester is/are cyclic, having a ring size of 6-30C. An Independent claim is also included for improving the flowability of mineral oils and mineral oil distillate.
Patent DE-112004000429-T5 (DE)
Title: Wärmehohlleiter mit einer Innenstützwand für Dochtkomponenten
Inventor: CHAU DAVID
IPC: F28D15/02
Filed: 2004-03-05
Abstract: Wärmerohr,
das umfaßt:  mindestens
eine Strukturaußenwand,
welche der Reihe nach Kondensierer-, Zwischen- und Verdampfersektionen nacheinander
aufweist;  eine Dochtstruktur in der Strukturaußenwand,
welche mehrere Dochtkomponenten umfaßt, auf welchen eine Flüssigkeit
an der Kondensierer-Sektion kondensiert, wenn Wärme daraus durch die Kondensierer-Sektion
nach außen übertragen
wird, danach durch die Zwischensektion fließt und an der Verdampfersektion
aus dieser verdampft, wenn Wärme
zu dieser durch die Verdampfersektion übertragen wird; und  eine
Innenstützwand,
wobei die Dochtkomponenten zwischen der Zwischensektion und einer
Außenfläche der
Innenstützwand
in Position gehalten werden und wobei die Flüssigkeit, welche an der Verdampfersektion
verdampft, hinter einer Innenfläche
der Innenstützwand
zu der Kondensierer-Sektion zurückgeführt wird.
Patent DE-112004001279-T5 (DE)
Title: Schuhsohle mit Verstärkungsstruktur
Inventor: KUBO SEIJI
IPC: A43B13/12
Filed: 2004-10-13
Abstract: Schuhsohle
mit einer Verstärkungsstruktur,
aufweisend:  eine Außensohle;
eine an einer oberen Fläche
der Außensohle
angebrachte Mittelsohle; und ein Verstärkungselement zum Verstärken eines
Teils der Mittelsohle, wobei  die Mittelsohle einen Mittelfußteil hat,  die
Mittelsohle aus ein Harzschaum hergestellt ist und an einem unteren
Abschnitt des Mittelfußteils
ein erstes Gewölbe
hat,  das erste Gewölbe
eine untere Fläche
hat,  die Außensohle
im wesentlichen nicht an dem ersten Gewölbe angebracht ist,  das
Verstärkungselement
ein zweites Gewölbe,
einen vor dem zweiten Gewölbe
angeordneten vorderen Endteil und einen hinter dem zweiten Gewölbe angeordneten
hinteren Endteil hat,  das zweite Gewölbe eine obere Fläche und
eine untere Fläche
hat,  vor dem ersten Gewölbe
der vordere Endteil des Verstärkungselements
mit mindestens entweder der Mittelsohle oder der Außensohle
verbunden ist,  hinter dem ersten Gewölbe der hintere Endteil des
Verstärkungselements
mit mindestens entweder der Mittelsohle oder der Außensohle
verbunden...
Patent DE-112005000647-T5 (DE)
Title: Mehrkanal-Filtersystem für Transceiver-Architekturen
Inventor: ROWE DAVID A
IPC: H04B1/38
Filed: 2005-03-21
Abstract: Mehrkanal-Filtersystem
zur Verwendung in einem Transceiver bzw. Sendeempfänger, der
einen Empfangskanal und einen Übertragungskanal
aufweist, wobei das Mehrkanal-Filtersystem umfaßt:  einen Vorderend-Mehrpol-Multi-throw-
bzw. -Mehrausgangs-Schalter, umfassend:  einen Vorderend-Empfangspol,
der konfiguriert ist, um den Empfangskanal an einem ersten Ort davon
zu koppeln;  einen Vorderend-Übertragungspol, der konfiguriert
ist, um den Übertragungskanal
an einem ersten Ort davon zu koppeln; und  eine Mehrzahl von
Vorderendausgängen
bzw. -throws, wobei der Vorderend-Empfangspol schaltbar mit einem
der Vorderendausgänge
gekoppelt ist, und wobei der Vorderend-Übertragungspol schaltbar mit
einem der Vorderendausgänge
gekoppelt ist;  einen Hinterend-Mehrpol-Mehrausgangs- bzw. -Multi-throw-Schalter,
umfassend:  einen Hinterend-Empfangspol, der konfiguriert ist,
um den Empfangskanal an einem zweiten Ort davon zu koppeln;  einen
Hinterend-Übertragungspol,
der konfiguriert ist, um den Übertragungskanal
an einem zweiten Ort davon zu koppeln; und  eine Mehrzahl von
Hinterendausgängen
bzw. -throws, wobei der Hinterend-Empfangspol schaltbar mit einem
der Hinterendausgänge
gekoppelt ist, und wobei der Hinterend-Übertragungspol schaltbar mit
einem der...
Patent DE-112006001307-T5 (DE)
Title: Elektrolumineszierende Vorrichtung
Inventor: ROBERTS MATTHEW
IPC: H01L51/52
Filed: 2006-05-24
Abstract: Organische
elektrolumineszierende Vorrichtung mit einem Substrat, einer ersten
Elektrode auf dem Substrat zur Injektion einer Ladung einer ersten
Polarität,
einer zweiten Elektrode über
der ersten Elektrode zur Injektion einer Ladung einer zweiten, der
ersten Polarität entgegen
gesetzten Polarität,
einer organischen Lichtemissionsschicht zwischen der ersten und
der zweiten Elektrode und einem Verkapselungsmaterial über der
zweiten Elektrode, wobei die zweite Elektrode und das Verkapselungsmaterial
für das
von der Lichtemissionsschicht emittierte Licht durchlässig sind,
ein Hohlraum zwischen dem Verkapselungsmaterial und der zweiten
Elektrode vorgesehen ist und sich auf mindestens einer Seite des
Verkapselungsmaterials eine Antireflexschicht zur Reduktion der
Reflexion des von der Lichtemissionsschicht emittierten Lichts zur
Verbesserung des Auskoppelns von Licht aus der Vorrichtung befindet,
wobei die Antireflexschicht für
das von der Lichtemissionsschicht emittierte Licht durchlässig ist.
Patent DE-112006003410-T5 (DE)
Title: Verbesserungen in Verfahren zur Herstellung von Sicherheitssubstraten
Inventor: MARCHANT SIMON
IPC: B42D15/00
Filed: 2006-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung fasriger Sicherheitssubstrate, umfassend die Schritte
der Herstellung eines länglichen fasrigen Bands und Erzeugen
mindestens eines Sicherheitsmerkmals in oder auf dem Band, Bilden eines
Basissubstrats durch die Ablagerung von Fasern auf einer Aufnahmeoberfläche,
wobei das Band innerhalb des Basissubstrats aufgenommen wird, um
während der Bildung des Basissubstrats das Sicherheitssubstrat
zu bilden.
Patent DE-112008000473-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung zum Einbetten eines elektronischen Etiketts, ein in Harz eingebettetes elektronisches Etikett und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KINOUCHI SATORU
IPC: C08K3/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Eine Harzzusammensetzung zum Einbetten eines elektronischen Etiketts, die ein thermoplastisches Harz und eine flache Glasfaser umfasst und kein thermoplastisches Elastomer umfasst, wobei das thermoplastische Harz zumindest ein aus Polycarbonat, syndiotaktischem Polystyrol und Polyphenylensulfid ausgewähltes ist.
Patent DE-112008002420-T5 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungsmechanismus
Inventor: YOKOO TAKAMI
IPC: B60K17/16
Filed: 2008-09-10
Abstract: Antriebskraftverteilungsmechanismus zum Verteilen einer Antriebskraft von einer Antriebsquelle auf linke und rechte Antriebsräder, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes aufweist:  ein Differenzialgehäuse, das in sich einen Differenzialmechanismus aufnimmt;  eine erste Zwischenwelle, die parallel zu einer sich an der linken Seite des Differenzialmechanismus erstreckenden linken Abgabewelle vorgesehen ist;  einen ersten Getriebemechanismus, der auf der linken Seite des Differenzialgehäuses vorgesehen ist und die in das Differenzialgehäuse eingegebene Antriebskraft ändert und über die erste Zwischenwelle zu der linken Abgabewelle ausgibt;  einen ersten Kupplungsmechanismus, der in der Lage ist, zwischen einem Übertragungszustand, in welchem der erste Getriebemechanismus die Antriebskraft auf die linke Abgabewelle überträgt, und einem Sperrzustand umzuschalten, in welchem die Übertragung der Antriebskraft gesperrt ist;   eine zweite Zwischenwelle, die parallel zu einer sich auf der rechten Seite des Differenzialmechanismus erstreckenden rechten Ausgabewelle vorgesehen ist;  einen zweiten Getriebemechanismus, der an der rechten Seite des Differenzialgehäuses vorgesehen ist und die...
Patent DE-112009002475-T5 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsdampfungssteuervorrichtung und fahrzeug, an dem die schwingungsdampfungssteuervorrichtung montiert ist
Inventor: OIKAWA YOSHITAKA
IPC: B60W30/20
Filed: 2009-09-10
Abstract: Eine Fahrzeugschwingungsdämpfungssteuervorrichtung, die eine Schwingungsdämpfung von Nick-/Hebeschwingungen eines Fahrzeugs (10) durch Antriebsausgabesteuerung durchführt, hat einen Schwingungsdämpfungssteuerabschnitt (52a, 52b), der ein Antriebsdrehmoment einer Kraftmaschine (22) derart steuert, dass eine Nick-/Hebeschwingungsdampfung durchgeführt wird, und einen Kompensationskomponenteneinstellungsabschnitt (52d), der die Größe einer Kompensationskomponente zum Kompensieren eines Raddrehmoments verringert, welche durch den Schwingungsdämpfungssteuerabschnitt (52a, 52b) auf Grundlage eines Anderungsbetrags des Drosselöffnungsgrads der Kraftmaschine (22) berechnet wird. Die Kompensationskomponente wird verringert, wenn die Temperatur eines Leiters (78) zum Zufuhren eines Stroms zu einem Drosselmotor (74) zum Einstellen eines Drosselöffnungsgrads, die auf Grundlage des Änderungsbetrags des Drosselöffnungsgrads abgeschätzt wird, höher als ein vorbestimmter Wert wird.
Patent DE-112010000719-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Dicke von jeglicher Materialablagerung an einerInnenwand einer Struktur
Inventor: AMUNDSEN LENE
IPC: G01B7/06
Filed: 2010-01-15
Abstract: Verfahren zur Messung der Dicke von jeglicher Materialablagerung (28) an einer Innenwand (12) einer Struktur (14). Das Verfahren umfasst: (a) Erzeugen von Schwingungen in der Struktur; (b) Erfassen der Schwingungen in der Struktur; (c) Bestimmen einer Resonanzfrequenz der Struktur basierend auf den erfassten Schwingungen; und (d) Bestimmen der Dicke jeglicher Materialablagerung an der Innenwand der Struktur basierend auf der bestimmten Resonanzfrequenz.
Patent DE-112010001090-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-01-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Steuerungsgerät für eine Leistungsübertragungsvorrichtung, mit dem es möglich ist, eine Verringerung der Rückgewinnungseffizienz zu verhindern, wenn der gestufte Übertragungsmechanismus während eines Rückgewinnungsbetriebs in Betrieb ist, und das Auftreten eines Rucks bei einem Getriebe schalten zu verringern. Ein Steuergerät 100 für eine Leistungsübertragungsvorrichtung (10), die mit einem Differenzialabschnitt (11) versehen ist, der Motoren (M1, M2) hat, die über einen Automatikgetriebeabschnitt (20) Energie rückgewinnen können, führt ein Gangschalten durch eine hydraulische Steuerung vor der Endphase des Getriebeschaltens durch, wenn der Automatikgetriebeabschnitt (20) in Betrieb ist, während die Motoren in dem Differenzialabschnitt (11) rückgewinnen, und steuert die Drehzahl (NIN) der Eingabewelle des Automatikgetriebeabschnitts (20) durch wenigstens einen von dem ersten und dem zweiten Motor (M1, M2) in der Endphase des Getriebeschaltens.
Patent DE-112011103052-T5 (DE)
Title: Fotoresist-Zusammensetzung für Negativentwicklung und Strukturierungsverfahren damit
Inventor: LI WAI-KIN
IPC: G03F7/004
Filed: 2011-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fotoresist-Zusammensetzung, die für die Negativentwicklung geeignet ist, und ein diese Fotoresist-Zusammensetzung verwendendes Strukturierungsverfahren. Die Fotoresist-Zusammensetzung weist ein Abbildungspolymer und einen strahlungsempfindlichen Säuregenerator auf. Das Abbildungspolymer weist eine erste Monomereinheit mit einer anhängenden säurelabilen Gruppe und eine zweite Monomereinheit auf, die eine reaktive Ethergruppe, eine Isocyanidgruppe oder eine Isocyanatgruppe enthält. Das Strukturierungsverfahren verwendet ein organisches Lösungsmittel als Entwickler, um unbelichtete Regionen einer Fotoresistschicht aus der Fotoresist-Zusammensetzung selektiv zu entfernen und in der Fotoresistschicht eine strukturierte Struktur zu bilden. Die Fotoresist-Zusammensetzung und das Strukturierungsverfahren sind besonders nützlich, um mithilfe der 193-nm-(ArF)-Lithografie auf einem Halbleitersubstrat Materialstrukturen zu bilden.
Patent DE-112011103404-T5 (DE)
Title: Neuartige 3,9-verknüpfte, auf Oligocarbazol basierte Wirte, die DBT- und DBF-Fragmente enthalten, die durch Abstandshalter getrennt sind.
Inventor: DYATKIN ALEXEY
IPC: H01L51/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Es werden Verbindungen bereitgestellt, die einen 3,9-verknüpften Oligocarbazol-Molekülteil und ein Dibenzothiophen, Dibenzofuran, Dibenzoselenophen, Aza-dibenzothiophen, Aza-dibenzofuran oder Aza-dibenzoselenophen umfassen. Der 3,9-verknüpfte Oligocarbazol- und der Dibenzo- oder Aza-dibenzo-Molekülteil sind durch einen aromatischen Abstandshalter getrennt. Die Verbindungen können als nichtemittierende Materialien für phosphoreszente OLED verwendet werden, um Vorrichtungen bereitzustellen, die verbesserte Leistungsfähigkeit aufweisen.
Patent DE-112011104424-T5 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: SANO KOJI
IPC: H02B13/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Eine gasisolierte Schaltanlage gemäß der vorliegenden Erfindung weist folgendes auf: einen geerdeten Behälter (1), in dem ein Leistungsschalter (2) untergebracht ist; einen an dem geerdeten Behälter angebrachten zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b); eine an dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) angebrachte Hülse (11a, 11b); und einen Hauptschaltungsleiter (14a, 14b), der durch die Hülse und den zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper hindurchgeführt ist. Der Hauptschaltungsleiter (14a, 14b) ist gebildet aus: einem ersten Hauptschaltungsleiter (15a, 15b), der mit dem Leistungsschalter (2) verbunden ist und sich in der Hülse befindet; und einen zweiten Hauptschaltungsleiter (16a, 16b), der mit dem ersten Hauptschaltungsleiter (14a, 14b) und einem Hauptschaltungsanschluss (13a, 13b) verbunden ist. Die gasisolierte Schaltanlage weist folgendes auf: einen Isolator (17a, 17b), der in einer Region, in der sich der erste Hauptschaltungsleiter in dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper befindet, sich weiter nach unten erstreckend als das untere Ende des zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörpers vorgesehen ist und sich bis in die Nähe eines Verbindungsbereichs zwischen dem ersten Hauptschaltungsleiter (15a, 15b) und dem zweiten Hauptschaltungsleiter erstreckt; und eine Erdungsabschirmung (19a, 19b), die in dem Isolator (17a, 17b) angeordnet ist und die sich weiter nach unten erstreckend als das untere Ende des zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörpers sowie sich weiter nach oben erstreckend als ein Kopplungsbereich zwischen dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) und der Hülse (11a, 11b) vorgesehen ist.
Patent DE-112011104701-T5 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OOTSUKA YASUNORI
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Wenn ein Ausgangsstrom durch eine Trennung abgeschaltet wird, veranlasst eine Steuereinheit (7) einen Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (3), unmittelbar zeitweilig zu stoppen, für die Unterdrückung eines Überstroms zum Zeitpunkt der Restauration, und veranlasst weiter den Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (3), einen zeitweiligen Stopp und einen zeitweiligen Betrieb eine vorgegebene Anzahl von Malen lang oder einen vorgegebenen Zeitraum lang zu wiederholen, um zu überprüfen, ob das Ausschalten des Ausgangsstroms vorübergehend oder dauerhaft ist, und veranlasst den Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (3), dauerhaft zu stoppen, falls das Abschalten dauerhaft ist, und eine LED-Lichtquelle (4) auszulöschen.
Patent DE-112011104957-T5 (DE)
Title: Kartenanzeigevorrichtung, Navigationsvorrichtung und Kartenanzeigeverfahren
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-02-24
Abstract: Eine Kartenanzeigevorrichtung mit einer Positionsinformations-Erfassungseinheit 2 zum Erfassen der vorliegenden Position eines Fahrzeugs; einer Kartendaten-Speichereinheit 3 zum Speichern von Kartendaten; eine Verbleibende-Energie-Erfassungseinheit 5 zum Erfassen einer verbleibenden Energiemenge zum Ansteuern des Fahrzeugs und einer Ausrüstung, die an dem Fahrzeug angebracht ist, einer Reichweitenberechnungseinheit 13 zum Berechnen eines Bereichs A, den das Fahrzeug mit der verbleibenden Energie Er fahren kann, unter Verwendung einer Fahrenergieverbrauchsrate Ec0, wobei es sich um einen Energieverbrauch pro Zeiteinheit handelt, der zum Fahren des Fahrzeugs erforderlich ist, und einer Ansteuerenergie-Verbrauchsrate Eci, wobei es sich um einen Energieverbrauch pro Zeiteinheit handelt, der zum Ansteuern der Ausrüstung erforderlich ist, die an dem Fahrzeug angebracht ist, und einer Ausgabesteuereinheit 14 zum Anzeigen der Reichweite A auf einer Karte unter Verwendung der Kartendaten.
Patent DE-112011105222-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Umschalten zwischen Vor- und Rückwärtsdrehung einer elektrischen Bohrmaschine
Inventor: XU FEIHAO
IPC: F16H1/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum automatischen Umschalten zwischen Vor- und Rückwärtsdrehung einer elektrischen Bohrmaschine weist auf: ein Getriebegehäuse, ein Erst-Stufen-Getrieberad (7), eine Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6), ein Zweit-Stufen-Getrieberad (20), eine Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23), ein Übergangs-Getrieberad (9), einer Übergangswelle (10), ein Dritt-Stufen-Getrieberad (17) und eine Abtriebswelle (12). Das Erst-Stufen-Getrieberad (7) ist an der Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6) befestigt. Das Zweit-Stufen-Getrieberad (20) ist an der Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23) befestigt. Die Erst-Stufen- und Zweit-Stufen-Getrieberad-Wellen (6, 23) sind an dem Getriebegehäuse angeordnet. Das Übergangs-Getrieberad (9) ist an der Übergangswelle (10) befestigt. Die Übergangswelle (10) ist an dem Getriebegehäuse befestigt. Die Abtriebswelle (12) ist an dem Getriebegehäuse angeordnet. Das Dritt-Stufen-Getrieberad (17) ist auf die Abtriebswelle (12) aufgesetzt und drehbar an dem Getriebegehäuse angeordnet. Die Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6) greift gleichzeitig mit dem Zweit-Stufen-Getrieberad (20) und dem Übergangs-Getrieberad (9) zusammen. Das Übergangs-Getrieberad (9) greift mit dem Dritt-Stufen-Getrieberad (17) zusammen. Die Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23) und die Abtriebswelle (12) sind auf der gleichen Achse angeordnet. Zwischen dem Zweit-Stufen- und dem Dritt-Stufen-Getrieberad (20, 17) ist ein automatischer Kupplungsmechanismus angeordnet. Die Vorrichtung bietet die Vorteile einer strukturellen Einfachheit, einer hohen Umschaltgeschwindigkeit, eines gleichförmigen Betriebs, der Fähigkeit zum schnellen Umschalten zwischen Vor- und Rückwärtsdrehung ohne Stoppen des Bohrvorgangs, und dgl.
Patent DE-112012006711-T5 (DE)
Title: Im Fahrzeug-Verkehrsinformation-Benachrichtigungsvorrichtung
Inventor: OI MAKOTO
IPC: G08G1/09
Filed: 2012-07-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Im-Fahrzeug-Verkehrsinformation-Benachrichtigungsvorrichtung bereitzustellen, die, selbst wenn es schwierig ist, eine Fahrroute eines eigenen Fahrzeugs zu spezifizieren, Benutzern eine adäquate Verkehrsinformation melden kann. Ein Passagewahrscheinlichkeitskalkulator (15) der Verkehrsinformation-Benachrichtigungsvorrichtung berechnet eine Passagewahrscheinlichkeit, die eine Wahrscheinlichkeit ist, dass das eigene Fahrzeug eine Auftrittsposition jeder Verkehrsgefahr passiert, erhalten durch einen Verkehrsinformationsempfänger (11), auf Grundlage von einer aktuellen Position des eigenen Fahrzeugs, die durch einen Aktuelle-Position-Detektor (14) erfasst worden ist, und von in einem Fahrhistoriedatenspeicher (12) gespeicherten Fahrhistoriedaten. Eine Anzeigeeinheit (16) und eine Soundausgabeeinheit (17) melden dem Benutzer eine Auftrittsinformation der Verkehrsgefahr durch einen der Passagewahrscheinlichkeit der Verkehrsgefahr entsprechenden Modus.
Patent DE-112013002725-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HOTTA YUTAKA
IPC: H01M8/24
Filed: 2013-02-26
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Brenngaszufuhrsystem, das einer Brennstoffzelle, die einen Stapel aufweist, der eine Mehrzahl von Zellen umfasst, ein Brenngas von einer Brennstoffzufuhrquelle zuführt, und ein Brenngasabgaszirkulationssystem, das dem Stapel Brenngasabgas erneut zuführt. Das Brenngasabgaszirkulationssystem umfasst: einen Mischbrenngasströmungspfad, der derart ausgestaltet ist, dass ein vermischtes Brenngas (Mischbrenngas), welches das Brenngasabgas und das Brenngas umfasst, in eine Richtung entlang einer Innenfläche eines Sammelrohres strömt, das in dem Stapel installiert ist; und einen Zusammenflusspunkt, an welchem das Brenngasabgas und das Brenngas zusammenfließen, um das vermischte Brenngas zu bilden, wobei der Zusammenflusspunkt an einer Seitenfläche des Sammelrohres ausgebildet ist. Mit einer derartigen Konfiguration kann die Wärmeaustauscheffizienz des Brenngasabgases und des Brenngases erhöht werden, und ein Einströmen von Eis, das aus dem Wasser im Brenngasabgas resultiert, in den Brennstoffzellenstapel kann verhindert werden.
Patent DE-112013003288-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtungen
Inventor: GARVEY VINCENT JOSEPH
IPC: H01H37/64
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine Steuerbaugruppe bzw. Sicherheitsbaugruppe für eine drahtlose Vorrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeit weist eine Steuervorrichtung (2) zum Anbringen an der Vorrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeit auf, um die Zufuhr von elektrischer Energie hierzu zu steuern, mit einem drahtlosen Basisverbinder (4), der ausgebildet ist, elektrische Energie der Steuervorrichtung (2) zuzuführen, wenn sie damit in Eingriff steht, und weist eine Schaltungsanordnung zum Herstellen oder Unterbrechen eines elektrischen Schaltkreises zum Zuführen elektrischer Energie zu der Vorrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeit auf. Die Schaltungsanordnung weist einen feststehenden elektrischen Kontakt (6, 8), der an dem drahtlosen Basisverbinder (4) vorgesehen ist, auf, und weist einen beweglichen elektrischen Kontakt (12, 16) zum in Eingriff bringen mit dem feststehenden elektrischen Kontakt (6, 8) auf. Der bewegliche elektrische Kontakt (12, 16) ist an einem freien Ende eines elastischen Elements (10, 14) angebracht, das an einem Punkt feststehend bzw. fixiert ist, und biegbar ist, um eine Bewegung des elektrischen Kontaktes (12, 16) zu bewirken, wobei das elastische Element (10, 14) in seiner Bewegung an einem anderen Punkt zwischen dem feststehenden Punkt und dem freien Ende eingeschränkt ist, um die Bewegung des elektrischen Kontaktes (12, 16) zu steuern, die aus einem Biegen des elastischen Elements (10, 14) resultiert.
Patent DE-112013003996-T5 (DE)
Title: Ansaugstromverbesserung für internen Wärmetauscher
Inventor: BAXI NIKHIL
IPC: F28F13/12
Filed: 2013-08-11
Abstract: Ein interner Wärmetauscher weist ein inneres Rohr für eine Strömung eines ersten Fluids, ein zu dem inneren Rohr koaxiales äußeres Rohr, einen Durchgang zwischen dem inneren Rohr und dem äußeren Rohr für eine Strömung eines zweiten Fluids und einen Strömungsverbesserer im inneren Rohr auf, der dazu konfiguriert ist, die Fluidströmung im inneren Rohr entlang einer Wand des inneren Rohrs umzuleiten.
Patent DE-112013005238-T5 (DE)
Title: Prallblende für die Turbinendüse eines Gasturbinenmotors
Inventor: REYES ADRIAN NAZARENO
IPC: F01D9/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Prallblende (460) zum Vereinigen mit einer Turbinendüse (451) eines Gasturbinenmotors, die eine Düsenschiene (455) aufweist, umfasst einen Körper und eine Vielzahl von Laschen zur Bildung einer ersten Vereinigung mit der Düsenschiene (455). Der Körper weist eine plattenförmige Gestalt auf und umfasst eine Vielzahl von Pralllöchern (464), einen ersten Rand, einen zweiten Rand sowie ein Leitflächenkühlungsloch (470). Die Vielzahl von Laschen umfasst eine erste Lasche (461), die sich von einem ersten Rand weg erstreckt, und eine zweite Lasche (462), die sich von einem zweiten Rand weg erstreckt. Die zweite Lasche (462) ist in einem unterschiedlichen Quadranten des Körpers angeordnet als die erste Lasche (461).