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Patent DD-241272-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verwendung von regenerierablaeufen von ionenaustauschern
Inventor: SCHICK RUDOLF
IPC: C13B20/14
Filed: 1985-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwendung der Regenerierablaeufe von Ionenaustauschern, die zur Entkalkung oder Entfaerbung von Zuckersaeften verwendet werden. Ziel der Erfindung ist es, die Umweltbelastungen, die durch die Regenerierablaeufe von Ionenaustauscheranlagen der Zuckerindustrie verursacht werden, zu vermeiden und die Chemikalienkosten fuer die Aufbereitung des Extraktionswassers zu senken. Zur Loesung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass die Regenerierablaeufe von Entkalkungs- oder Entfaerbungsanlagen zum Extraktionsprozess zurueckgenommen werden. Dies ist jedoch nur dann sinnvoll, wenn die Regenerierablaeufe Saeuren und/oder die Salze von zwei- oder dreiwertigen Metallen, wie Calcium, Eisen oder Aluminium, enthalten, die als Presshilfsmittel verwendet werden koennen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Kationenaustauscher mit Saeuren regeneriert werden. Die Adsorberharze oder Anionenaustauscher werden entweder mit dem Regenerierablauf der Kationenaustauscher oder mit Hilfe von leichtloeslichen Salzen der obengenannten Metalle regeneriert.
Patent DD-248268-A1 (DD)
Title: Fixierung von verbindungsstellen in fischfanggeraeten
Inventor: LEMCKE WERNER
IPC: A01K73/00
Filed: 1986-04-21
Abstract: Erfindungsgemaess werden Verbindungsstellen in Fischfanggeraeten und aehnlichen Anlagen zur Schaffung einer rutschfesten Verbindung zwischen Netztuch und netztuchaehnlichen Gebilden an Randleinen und von Leinen untereinander mit anorganischen Klebemitteln behandelt. Die Anwendung dieser Methode fuehrt zu einer hoeheren Festigkeit, zu einer geringeren Schadensanfaelligkeit, zu einem geringeren Reparaturaufwand und damit zu einer hoeheren Lebensdauer der Fischfanggeraete. Die Erfindung ist anwendbar in Fischfanggeraeten und Fischzuchtanlagen der Hochsee-, Kuesten- und Binnenfischerei.
Patent DD-249998-A1 (DD)
Title: Verfahren zur defektnukleation in silicium-scheiben
Inventor: REICHEL JOHANNES
IPC: H01L21/322
Filed: 1986-06-17
Abstract: Das Ziel der Erfindung, ein Verfahren zur Defektnukleation in Silicium-Scheiben zu entwickeln, um die Ausbeute von elektronischen und Leistungsbauelementen zu erhoehen und um die Stabilitaet ihrer elektrischen Kenndaten zu verbessern, wird dadurch erreicht, dass innerhalb der Abfolge von Prozessschritten der Scheibenpraeparation und/oder Bauelementeherstellung entweder unabhaengig von diesen Prozessschritten oder in Verknuepfung mit denselben, eine ein- oder mehrmalige, vorzugsweise rueckseitige Energiezufuhr auf die Scheibenoberflaeche mittels Lichtes mit einem hohen Anteil von Wellenlaengen unterhalb der Silicium-Absorptionskante erfolgt. Verwendet werden vorzugsweise Impuls- oder Dauerstrich-Laser, Blitzlampen und Hochleistungs-Wolframhalogenlampen.
Patent DD-250420-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum empfang digital uebertragener tonsignale
Inventor: NESKE DIETRICH
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung gibt Verfahren und Schaltungsanordnung zum Empfang digital uebertragener Tonsignale an, mit denen gemeinsam ein Skalenfaktor unter Einsparung redundanter Bitstellen uebertragen wird. Sie ist sowohl fuer Satellitenuebertragung, terestrische Uebertragungen als auch fuer die Speicherung digitaler Signale geeignet. Beim Empfang muessen die uebertragenen Abtastwoerter regeneriert werden. Die Erfindung bezweckt, den Schaltungsaufwand hierzu zu verringern, indem die Abhaengigkeit des Vorgangs vom Skalenfaktor nur auf einen Teilvorgang begrenzt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass nachdem das uebertragene Abtastwort in ein Schieberegister eingelesen wird, ein zweites nachgeschaltetes Schieberegister entsprechender Zellenzahl mit dem Vorzeichenbit gefuellt wird. Danach erfolgt eine Verschiebeoperation zum Ausgang des zweiten Schieberegisters hin, so dass das rekonstruierte Abtastwort abgenommen werden kann. Fig. 2
Patent DD-250115-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen schwefelsaeurediamiden
Inventor: PAETZOLD FRANK
Filed: 1986-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen Schwefelsaeurediamiden aus substituierten N-(2-Nitrophenyl)sulfamoylchloriden. Erfindungsgemaess erfolgt die Umsetzung der N-(2-Nitrophenyl)sulfamoylchloride mit primaeren oder sekundaeren Aminen in einem organischen Loesungsmittel und in Gegenwart einer Hilfsbase. Die neuen Schwefelsaeurediamide sind wertvolle Zwischenprodukte fuer Farbstoffe und besitzen biologisch aktive Eigenschaften.
Patent DD-250351-A1 (DD)
Title: Kranbahntraegerstrang aus vorgefertigten spannbetonelementen
Inventor: FRACKMANN WOLFGANG
IPC: E04C3/34
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kranbahntraegerstrang aus vorgefertigten Spannbetonelementen fuer eingeschossige Gebaeude mit einem Festpunkt, dessen Kranbahnstuetzen ueber die Dachdecke mit dem Festpunkt verbunden sind. Ziel der Erfindung ist es, Spannbetonkranbalken als Kranbahntraegerstrang so in ein Gebaeude einzuordnen, dass das Entstehen von Zwaengungskraeften im Gebaeude weitestgehend ausgeschlossen ist. Das wird dadurch erreicht, dass jeder vorgespannte Kranbalken in seinen Vertikalauflagern an den Stuetzenkonsolen beidseitig horizontal gleitgelagert angeordnet ist, dass der Obergurt des Kranbalkens in horizontaler Ebene laengsverschieblich und quer zur Laengsrichtung kraftschluessig mit der Tragstuetze verbunden ist, dass die Laengskopplung der Kranbalken ueber eine durchgehende, auf einem elastischen Band gelagerte Kranschiene gegeben ist, dass diese Kranschiene auf dem zentrisch im Gebaeudebewgungsfugenabschnitt befindlichen Kranbalken durch eine feste Verbindung arretiert ist, dass unter einem Kranbalken eine Festpunktstuetze angeordnet ist, mit welcher der Kranbalken in Laengsrichtung des Kranbahntraegerstranges fest und vertikal verschieblich verbunden ist und dass ein Prellbock zugfest an den Enden der Kranschienen angeordnet ist.
Patent DD-261135-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum einstellen von seitenanschlaegen in bogenauslegern
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H31/38
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einstellen von Seitenanschlaegen in Bogenauslegern von bogenverarbeitenden Maschinen, insbesondere Druckmaschinen, wobei die Bewegung der Seitenanschlaege zum Ausrichten der Bogen mit Hilfe eines pneumatischen Antriebes erfolgt und die Seitenanschlaege in den Grundriss des sich bildenden Stapels schwingen. Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, mit der eine exakte Arretierung der Seitenanschlaege in einer lotrechten, dem Auslegerstapel zugewandten Position und Stellhandlungen zum Veraendern der Ausrichtbewegung der Seitenanschlaege waehrend des Maschinenlaufes von einer zentralen Bedienstelle unter Verminderung der Unfallgefahr erfolgen koennen. Aufgabe ist es, eine Einrichtung zu schaffen, mit der das Einstellen eines periodisch arbeitenden Systems und das Arretieren in einer vorgegebenen Position mittels ortsfester Bedienelemente bei unterschiedlichen Bedien- und Wirkbereichen erfolgen kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Membranbolzen mit einer Kulissenflaechen aufweisenden Kulisse versehen ist, der ein gestellfest und drehbar gelagerter Stellbolzen mit einer zurueckgesetzten Rundung, dieser gegenueberliegend zwei zurueckgesetzte Flaechen und der konzentrischen Stellbolzenflaeche zugeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-253269-A1 (DD)
Title: Federsystem mit progressiver charakteristik
Inventor: STRUEMPFEL HELMUT
IPC: E01C19/38
Filed: 1986-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federsystem mit progressiver Charakteristik, mittels dessen die federnde Aufhaengung der Tischplatten ueblicher Ruetteltische zur Herstellung von Betonerzeugnissen mit dem Ziel erfolgt, einen nahezu gleichbleibenden Bewegungszustand und somit fast unveraenderte Verdichtungseffekte ungeachtet einer verschiedener Betongemenge- und Formenmasse zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Tisch einschliesslich Betonform, -teil und Gegenlauf-Schwingungserreger mit im Fundament verankerten Stuetzen durch jeweils ein Schubkurbelgetriebe verbunden ist, dass die Federkonstante einer gewoehnlichen Druckfeder in eine progressiv verlaufende Kennlinie transformiert. Der erzielte Progressivitaetscharakter gehorcht einer Tangensfunktion, mit deren Hilfe es gelingt, innerhalb eines begrenzten Arbeitsbereiches die angestrebte e-Funktion mit guter Naeherung zu ersetzen. Fig. 4
Patent DD-255758-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur befestigung von backenschienen
Inventor: BUSSE FRITZ
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Befestigung von Backenschienen in Weichen des schienengebundenen Verkehrs. Sie besteht aus einem getrennt von der Grundplatte (1) angeordneten Gleitstuhl (3), der mit dem Fuss der Backenschiene einen Formschluss bildet und durch ein auf der Seite des Gleitstuhls liegendes Federelement (4) auf der Grundplatte verspannt ist. Fig. 4
Patent DD-254910-A1 (DD)
Title: Verfahren zum automatischen mechanischen polieren von stueckguetern
Inventor: MEINEL ACHIM
IPC: B24B29/00
Filed: 1986-12-17
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines automatischen mechanischen Polierverfahrens mit erhoehter, gleichmaessiger Polierqualitaet, Vermeidung von Werkstueckmaterialschaedigungen, bedeutend gesteigerter Produktivitaet und gleichzeitiger, entscheidender Entlastung der Arbeitskraft von gesundheitsschaedigender monotoner Arbeit. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass mittels vorzugsweise beruehrungsfreiem Temperatursensor die Polierflaechentemperatur staendig mit dem fuer das zu polierende Material spezifischen Temperaturbereich verglichen wird, in Auswertung davon durch wahlweise getrennte oder gleichzeitige Beeinflussung von Polierdruck, Kontaktzeit und/oder Zufuhr von Kuehlgas mit speziellen chemischen Eigenschaften nach Menge und Temperatur die Polierflaechentemperatur innerhalb des vorgegebenen Temperaturbereiches gehalten und ihr Ueberschreiten verhindert sowie durch Oberflaechenbewertungssensoren die erreichte Polierqualitaet staendig derart ueberwacht wird, dass nach Erreichung aller vorgegebenen Oberflaechenqualitaetsparameter der Polierprozess beendet wird.
Patent DD-257805-A1 (DD)
Title: Waermedaemmung von kohlewagen
Inventor: NOKE HUBERT
IPC: B65G69/20
Filed: 1987-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Waermedaemmung von Kohlewagen mit Polyurethan-Hartschaum oder anderen Schaumstoffen, wobei allein oder in Verbindung mit einer Heizung die zuverlaessige Entleerung von Kohlewagen auch unter extremen Winterbedingungen gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess sind zwischen den zu beschichtenden Flaechen und der Schaumstoffschicht partiell Trennfolien, insbesondere Oeffnungen aufweisende Papierbahnen angeordnet und Profile, z. B. der U-Stahl der Schliesskante unter Zwischenlage partieller Trennfolien voll ausgeschaeumt. Bereiche, an denen der Schaumstoff leicht entfernbar sein soll, werden vom Schaumstoff brueckenartig ueberspannt.
Patent DD-259407-A1 (DD)
Title: Verfahren zur unmittelbaren wiederverwendung von nicht umgesetztem vinylchlorid bei der mikrosuspensionspolymerisation von vinylchlorid
Inventor: BAGERITZ HANS
IPC: C08F2/18
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur unmittelbaren Wiederverwendung von nicht umgesetztem Vinylchlorid in einer Anlage, die aus einem Dispergierbehaelter fuer die Vor- und Feindispergierung, einem Polymerisationsreaktor, einem Wasserspeicher und aus Foerdereinrichtungen besteht, wobei die Aufgabe erfindungsgemaess geloest wird, indem nach beendeter Polymerisation die Polymerdispersion in einen Ruehrbehaelter unter Druckabbau entleert und die im Polymerisationsreaktor verbleibende ueberwiegend aus nicht umgesetztem Vinylchlorid bestehende Gasatmosphaere mittels Reinwasser aus dem unter Inertgasdruck stehenden Wasserspeicher in den Dispergierbehaelter gefoerdert und anschliessend das Reinwasser wieder in den Wasserspeicher zurueckgefuehrt wird, wonach die fuer den naechsten Ansatz benoetigten Ausgangsstoffe unter Druckaufbau in den Dispergierbehaelter chargiert werden, wobei nach beendeter Dispergierung der Polymerisationsreaktor mit dem Polymerisationsansatz gefuellt und der Dispergierbehaelter fuer den naechsten Ansatz zur Verfuegung steht.
Patent DD-259433-A1 (DD)
Title: Vorbrennkammer fuer dieselmotoren
Inventor: BACH ERNSTWENDELIN
IPC: F02B19/16
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Vorbrennkammer-Konstruktion fuer Dieselmotoren. Dabei bestehen die einzelnen Teile aus keramischen Werkstoffen, die nach den oertlich vorherrschenden Beanspruchungen ausgewaehlt werden. Bei der Auswahl werden die physikalischen Parameter Waermeausdehnungskoeffizient (b), Waermeleitzahl (k), und mechanische Festigkeit (smax und E-Modul) beruecksichtigt. So werden z. B. Teile, die einer hohen thermischen, aber geringen mechanischen Beanspruchung ausgesetzt sind, aus Werkstoffen mit einer Waermedehnzahl b310 6 K 1 und einer Waermeleitfaehigkeit von k3 W/(mK) hergestellt, die aber eine geringe mechanische Belastbarkeit aufweisen. Dagegen kommt fuer Teile mit hoher mechanischer, aber vergleichsweise geringer thermischer Beanspruchung oxidische Keramik zur Anwendung. Durch diese spezielle Konstruktion werden die Gemischbildungs- und Verbrennungsverhaeltnisse verbessert sowie die Wandwaerme- und Stroemungsverluste gesenkt. Diese Faktoren wirken sich guenstig auf die Leistungssteigerung, den spezifischen Kraftstoffverbrauch und auf die Vielstoffeignung des Motors aus.
Patent DD-266030-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung einer filmstroemung grosser lauflaenge und grosser filmdicke
Inventor: KRETZSCHMAR AXEL
IPC: A62C3/08
Filed: 1987-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Filmstroemung grosser Lauflaenge und grosser Filmdicke zur Kuehlung der Oberflaeche grosser Koerper. Ihre wesentlichen Merkmale bestehen darin, dass der die Filmstroemung bildenden Fluessigkeit eine gasfoermige Stuetzstroemung in Ausbreitungsrichtung mit gegenueber der Fluessigkeit hoeherer Austrittsgeschwindigkeit in der Weise zugeordnet ist, dass die Filmstroemung zwischen der zu benetzenden Oberflaeche des Koerpers und der Stuetzstroemung erzeugt wird, wobei sowohl fuer die Differenzgeschwindigkeit zwischen beiden Medien sowie fuer die verschiedenen Winkel zwischen den auftreffenden Medien und der Koerperachse vorteilhafte Werte angegeben werden. Ausserdem ist erfindungswesentlich, dass der die Filmstroemung bildenden Fluessigkeit sowohl nichtoberflaechenaktive viskositaetserhoehende Mittel als auch oberflaechenaktive Mittel zugegeben werden, wobei beide Mittel jeweils in Konzentrationen von kleiner 1 Massenprozent gegenueber der die Filmstroemung bildenden Fluessigkeit auftreten. Figur
Patent DD-263590-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des gleitverhaltens
Inventor: SCHNABEL RAINER
IPC: G01N11/04
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Gleitverhaltens vorwiegend polymerer Werkstoffe, das in der polymerherstellenden und -verarbeitenden Industrie sowie in Forschungseinrichtungen Anwendung findet. Das Wesen des Verfahrens besteht darin, dass durch die Installation einer gegenueber der Umgebung thermisch isolierten Kapillare mit bekannter geringer Waermekapazitaet und mehreren Temperaturmessstellen ueber die Laenge an ein konventionelles Rheometer bzw. eine Verarbeitungsmaschine der Durchsatz-Druckverlust-Verlauf bei gegebener Geometrie ueber die Zeit sowie gleichzeitig der zeitliche und oertliche Verlauf der Temperatur waehrend des Durchstoemprozesses gemessen und registriert wird, der Temperatur-Zeit-Verlauf hinsichtlich Haften oder Gleiten und der Temperatur-Zeit-Verlauf ueber die Kapillarlaenge hinsichtlich des Gleitmechanismus ausgewertet sowie die Gleitgeschwindigkeit bestimmt wird.
Patent DD-269122-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kuehlmittelversorgung von werkzeugen
Inventor: SCHWERDTFEGER KLAUS
IPC: B23Q11/10
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kuehlmittelversorgung von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen beim Einsatz von Werkzeugen in Verbindung mit Spannfuttern, z. B. Bohrspannfuttern, die ueber keine innere Kuehlmittelversorgung verfuegen oder bei denen direkt ueber die Bohrerspannfutter keine aeussere Kuehlmittelversorgung moeglich ist. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass die Werkzeugaufnahme, in der das Bohrspannfutter oder der Bohrer direkt oder andere Werkzeuge befestigt sind, mit einem Ausleger mit Spritzaggregat ausgestattet ist.
Patent DD-274108-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur mechanischen modellierung des schwingungsverhaltens der menschlichen hand-arm-systeme
Inventor: MELZIG-THIEL ROMAN
IPC: G09B23/32
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur mechanischen Modellierung des Schwingungsverhaltens der menschlichen Hand-Arm-Systeme, die es ermoeglichen soll, den Menschen als Bedienperson bei der Entwicklung und Erprobung von Schwingungsschutzeinrichtungen an Handmaschinen sowie bei der Erprobung, Optimierung, Qualitaets- und Zuverlaessigkeitspruefung von Handmaschinen und von dafuer bestimmten Werkzeugen zu ersetzen und ihn somit bei gleichzeitig moeglicher Einsparung von Arbeitszeit vor der Einwirkung gesundheitsschaedigender mechanischer Schwingungen zu schuetzen. Die Anwendung der Einrichtung bietet weiterhin die Moeglichkeit, subjektive Faktoren bei den genannten Pruefungen auszuschliessen und schafft damit reproduzierbare Pruefbedingungen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass an einem stabilen nicht schwingungsfaehigen Rahmen (2) an einem verstellbaren Quertraeger (3) und an einem nicht verstellbaren Quertraeger (8) jeweils ein raeumliches, gedaempftes Einmassenschwingungsmodell (4, 5 bzw. 9, 10) eines menschlichen Hand-Arm-Systems befestigt ist. Die Einmassenschwingungsmodelle bestehen aus Elastomerelementen (4, 9) mit definierten Eigenschaften und Masseelementen (5, 10), die als maschinenspezifische Koppelelemente ausgebildet sind. Dies erlaubt die Ankopplung von Handmaschinen unterschiedlicher Art, Groesse und Form. Fig. 1
Patent DD-280126-A1 (DD)
Title: Verfahren zur korrosionsverhuetung in waessrigen systemen durch chemisches entfernen von im wasser gelosetem sauerstoff
Inventor: FUCHS WILFRIED
IPC: C23F11/12
Filed: 1989-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrosionsverhuetung in waessrigen Systemen durch chemisches Entfernen von in Wasser geloestem Sauerstoff. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Bereiche, in denen hydrazinhaltige Korrosionsschutzmittel nicht eingesetzt werden koennen, u. a. die Lebensmittelindustrie. Durch Zusatz von Gallussaeureestern im Molverhaeltnis Sauerstoff:Gallussaeureester von 1:1,2 wird im p H-Bereich 7-12 auch bei Normaltemperaturen der Sauerstoff schnell entfernt.
Patent DD-280815-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum verschliessen bzw. freigeben von durchlaessen
Inventor: FRITZSCHE WOLFGANG
IPC: F16K1/20
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Oeffnen oder Verschliessen von Durchlaessen in Rohrleitungen bzw. Trennen oder Verbinden von nebeneinander liegenden Raeumen. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung mit einem grossen Leitwert bei einem optimalen Oeffnungswinkel der Verschlussplatte und geringer Bauhoehe zu schaffen, die wartungsarm und reparaturfreundlich ist, wird dadurch geloest, dass die Betaetigungsorgane weitgehend ausserhalb des Stroemungskanals angeordnet sind, und die Verschlussplatte durch einen an einem Tragarm befestigten Schwenkhebel gegen den mittels einer Stabfeder vorgespannten Mitnehmer eines Drehwinkels drueckt, der Drehwinkel seinerseits die Verschlussplatte in die rechtwinklige Lage zum Dichtsitz drueckt.
Patent DE-10001297-A1 (DE)
Title: Spring loaded water spray valve has angled jets to spray onto vertical plates and with the rate of spraying determined by the number of jets opened through the water pressure
Inventor: YOUSSEF MUSTAFA
IPC: B05B1/16
Filed: 2000-01-14
Abstract: A spring loaded water spray valve that produces a finely distributed mist has a vertical duct (2) with an input flow (8) at the top. A plate (7) is secured in the bottom of the duct by a cross pin (11) and supports a spring (3) that presses a valve piston (6) upwards. The piston controls the flow of water to one or more sets of outlet jets (5) set in vertical arrays and angled downwards. The jets spray onto vertical plates (4) to generate the mist spray. The number of jets opened depends on the input water pressure. The jets are angled downwards at about 45 deg., or can be horizontal to spray onto the inside of a conical deflection surface.
Patent DE-10001950-A1 (DE)
Title: Seat-belt draw-in unit has base frame as mounting for belt-winder spool, shaft, motor, speed reducing mechanism, and power transmission elements
Inventor: GLAENZER MANFRED
IPC: E05F3/10
Filed: 2000-01-18
Abstract: The seat-belt draw-in unit comprises a base frame (3) on which a spool (2) is rotationally mounted by means of a shaft (15). The spool is turned by a motor (5) via a speed-reducing mechanism for winding the belt (W) onto the spool's outer periphery. The speed reducing mechanism has two power transmission lengths and a switching mechanism. A resistance torque device is preset at an amount. One of the power transmission elements transfers the rotation of the motor to another power transmission element.
Patent DE-10006050-A1 (DE)
Title: Direkt modulierbarer Laser
Inventor: TUENNERMANN ANDREAS
IPC: H01S3/105
Filed: 2000-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen direkt modulierbaren Laser, bestehend aus einem aktiven Medium (12) innerhalb einer durch eine Resonatorspiegel (6) und einen Auskoppelspiegel (7) gebildeten Laserkavität und einer das aktive Medium (12) anregenden Pumplichtquelle (2). DOLLAR A Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das aktive Medium (12) Strahlung zweier Wellenlängen (lambda¶1¶ und lambda¶2¶) erzeugt und der Resonatorspiegel (6) als steuerbarer Reflektor ausgebildet ist, mit dem die Reflektivität für jede der beiden Wellenlängen (lambda¶1¶ und lambda¶2¶) steuerbar ist und der steuerbare Reflektor (4, 5) mit einer Ansteuereinheit (1) verbunden ist, wobei die Ansteuerung des Reflexionsgrades so erfolgt, daß die in dem aktiven Medium (12) erzeugte Inversionsdichte der Elektronen konstant ist und die Lichtleistung einer der Wellenlängen (lambda¶1¶) zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert gemäß einem anliegenden Steuersignal (E) aussteuerbar ist, wobei die Aussteuerung der zwei Wellenlängen (lambda¶1¶ und lambda¶2¶) im Gegentakt erfolgt.
Patent DE-10007724-A1 (DE)
Title: Transparente, siegelfähige, UV-stabilisierte Polyesterfolie, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08K3/36
Filed: 2000-02-19
Abstract: Biaxial orientierte, koextrudierte Polyesterfolien mit einer Basisschicht, die zu mindestens 90 Gew.-% aus einem thermoplastischen Polyester, bevorzugt Polyethylenterephthalat (PET), besteht, und die mindestens eine siegelfähige Deckschicht und eine zweite nicht siegelfähige Deckschicht und gegebenenfalls weitere Zwischenschichten aufweisen, und die mindestens einen UV-Absorber, bevorzugt Hydroxybenzotriazole und Triazine, enthalten, zeichnen sich durch hohe UV-Stabilität, keine Versprödung nach Temperaturbelastung, eine Oberfläche ohne störende Trübungen aus und sind für zahlreiche Innen- und Außenanwendungen geeignet. Die Deckschichten enthalten Antiblockmittel wie Kieselsäure mit einem mittleren Partikeldurchmesser von bevorzugt kleiner 50 nm und/oder größer 2 mum, wobei die siegelfähige Deckschicht bevorzugt aus einem Copolyester besteht, der aus Ethylenterephthalat- und Ethylenisophthalat-Einheiten aufgebaut ist.