baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-232783-A1 (DD)
Title: Asymmetrischer loseverstaerker mit interner vorladung
Inventor: PFEIFFER HARALD
IPC: G11C11/40
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen asymmetrischen Leseverstaerker mit interner Vorladung fuer Halbleiterspeicher mit einem Lesesignal, geringer als die Schwellspannung der verwendeten Enhancementtransistoren, vorzugsweise fuer Ladungsschichtungszellen, mit einer einzigen Bitleitung. Das Ziel der Erfindung ist ein asymmetrischer Leseverstaerker mit interner Vorladung mit geringem schaltungstechnischen Aufwand und minimierter Empfindlichkeit gegenueber technologisch bedingten Parameterschwankungen. Die Ladungsschichtungszellen liefern den an der Bitleitung durch Vorladung erzeugten Spannungspegel und erzeugen den Lowpegel durch eine teilweise Entladung der Bitleitung. Erfindungsgemaess ist der Knoten (A), in welchem der Kondensator (6) und der Schalttransistor (7) zusammengeschaltet sind, ueber einen Vorladetransistor (5) mit der Versorgungsspannung (UDD) verbunden. Am Gate des Vorladetransistors (5) liegt ein Vorladetakt (V) an. Weiterhin ist dieser Knoten (A) ueber einen Transfertransistor (4) mit der Bitleitung (3) zusammengeschaltet. Am Gate des Transfertransistors (4) liegt ein Referenztakt (R) an. Fig. 1
Patent DD-240038-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lokalen faserverschiebung in faser- oder fadengefuegen
Inventor: REIM INGEBORG
IPC: D04H18/00
Filed: 1984-12-27
Abstract: Vorrichtung zur lokalen Faserverschiebung in Faser- oder Fadengefuegen zur Befestigung abgepasster textiler Flaechengebilde oder textiler Materialien wie Faden- oder Faservlies in beliebigen Positionen, zur Beseitigung oder Kaschierung sichtbarer Fehler oder einer lokalen Oberflaechenstrukturaenderung. Die Vorrichtung ist als Handapparat im Haushalt, im Kunstgewerbe oder im Labor anwendbar. Die Aufgabe besteht in der Entwicklung einer Vorrichtung, mit der manuell ein Vernadelungsvorgang oertlich begrenzt und innerhalb einer Arbeitsflaeche frei positionierbar durchgefuehrt werden kann. Die Aufgabe wird geloest, indem manuell auf eine Halterung fuer Feltingnadeln, mit mehr als einer Feltingnadel bestueckt, eine Hubbewegung in Form einer oszillierenden Linearbewegung uebertragen wird, die mit einer Drehbewegung ueberlagert werden kann.
Patent DD-233982-A1 (DD)
Title: Automatische bordwandbetaetigung
Inventor: EICKWORTH PETER
IPC: B62D27/06
Filed: 1985-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Bordwandbetaetigung fuer Kippfahrzeuge, wobei in Abhaengigkeit zum Kippvorgang das Oeffnen oder Schliessen sowie Verriegeln der Bordwand beeinflusst wird. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Betaetigung der Bordwaende und zugleich eine sichere Verriegelung derselben ohne zusaetzlichen Aufwand an Verriegelungselementen zu schaffen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, durch zweckentsprechende Ausgestaltung und Anordnung der die Bordwaende betaetigenden und die Bordwaende verriegelnden Elemente funktionell zu vereinen. Die Erfindung soll Anwendung finden insbesondere bei Fahrzeugen mit kippbaren Aufbauten, vorzugsweise Ladepritschen. Fig. 2
Patent DD-235500-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von sialinsaeure in biologischen materialien
Inventor: SYDOW GUENTER
IPC: G01N33/52
Filed: 1985-03-20
Abstract: Die Erfindung hat das Ziel, einen Schnelltest zur Bestimmung von Sialinsaeure in biologischen Materialien zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird das biologische Material mit 2-10%iger Perchlorsaeure erwaermt, abgekuehlt und zentrifugiert. Der klare Ueberstand wird mit Ehrlich-Reagens nochmals auf 100C erwaermt und anschliessend wird die Extinktion des gebildeten Farbstoffes gemessen.
Patent DD-244775-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schliessen der spitze an strumpfhosen beim wirken
Inventor: GROSS ALFRED
IPC: D04B23/00
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schliessen der Spitze an Strumpfhosen beim Wirken auf Raschelmaschinen. Es ist Ziel der Erfindung, den Naeharbeitsgang "Spitze Schliessen", Material, Arbeitszeit und Arbeitskraefte einzusparen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, mit der waehrend des Wirkprozesses die Spitze automatisch geschlossen wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zum Schliessen der Spitze die Legeschienen ueber eine Mustertrommel, einem Versatzhebel, einem Zughebel, einem weiteren Versatzhebel und einem Stoessel zusaetzlich angesteuert werden, wobei die Mustertrommel ueber die Steuertrommel, den Steuerhebel, einer Gabel das Gestaenge, den Schalthebel, den Drehkeil, Die Kupplung, den Mitnehmer und ueber das Antriebsrad ein- bzw. ausgeschaltet werden kann. Die Mustertrommeln werden mit Hilfe der Schaltglieder, der Steuerkette wahlweise gesteuert. Die erfindungsgemaesse Einrichtung dient zum Schliessen der Spitze an Strumpfhosen beim Wirken auf Raschelmaschinen. Fig. 1
Patent DD-245421-A1 (DD)
Title: Aufhaengeeinrichtung fuer lasten, insbesondere fuer umlenkbloecke
Inventor: ALWARDT KARL-HEINZ
IPC: B66C1/10
Filed: 1986-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lasthaken mit Sicherung. Es soll eine Last in schwankender Umgebung, z. B. auf einem Schiff, sicher aufgehaengt werden koennen aber auch leicht loesbar sein. Dieses soll durch eine herstellungsaufwands- und wartungsarme Einrichtung geloest werden. Die Loesung liegt darin, dass ein Haken mit rueckseitig zur Hakenoeffnung angeordneter Nase im Bereich der Hakenoeffnung einen zweiarmigen Hebel drehbar gelagert hat, an dessen einem Arm ein Arretierungsbuegel drehbar angeordnet und dessen anderer Hebelarm die Hakenoeffnung umschliessbar ausgebildet ist. Durch die relativ leichte Arretierung und Loesung des Arretierungsbuegels ist eine sichere und leicht loesbare Aufhaengung moeglich, wie es beispielsweise bei Kurrleinenbloecken auf Schiffen notwendig ist. Das wird auch das vorzugsweise Anwendungsgebiet sein. Figur
Patent DD-251214-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen stabilisierung von diazotypiematerialien
Inventor: SCHILLER KURT
IPC: G03C1/52
Filed: 1986-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Ein- oder Zweikomponentendiazotypiematerialien. Ziel und Aufgabe bestehen darin, die thermische Stabilitaet von Ein- und Zweikomponentendiazotypiematerialien zu erhoehen und ein Verfahren bereitzustellen, mit dem eine thermische Stabilisierung ohne weitere Zusaetze erreicht wird. Erfindungsgemaess wird das Material, hergestellt mit einem Ueberschuss an Diazoniumverbindung, waehrend oder nach der Trocknung einer thermischen Behandlung unterworfen bei einer Temperatur, die bei oder unterhalb der Glastemperatur des verwendeten Bindemittels oder Traegers liegt.
Patent DD-254147-A1 (DD)
Title: Abfuehrvorrichtung fuer prismatisches walzgut grossen querschnitts
Inventor: WINCKLER JUERGEN
IPC: B21B39/00
Filed: 1986-12-05
Abstract: Die Abfuehrvorrichtung fuer prismatisches Walzgut grossen Querschnitts dient zum automatischen und geraeuscharmen Entladen einer Bearbeitungsebene, wie beispielsweise die Knueppelabfuehrung vom Schleifwagen einer Knueppelputzschleifmaschine zur Zwischenlagerung auf einem Ablagerost. Sie besteht aus zwei oder mehreren im Rost ueber Schwenkhebel und Parallellenker an einer Schwenkwelle und einer Exzenterwelle angelenkte Koppelstangen, an denen Auflagesaettel mit Schiebekante zum Aufnehmen und Uebergeben des Knueppelmaterials an das Ablagerost befestigt sind. Figur
Patent DD-257279-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der qualitaet von papierzellstoff
Inventor: RENNERT SIEGHARD
IPC: D21C3/10
Filed: 1987-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Qualitaet von Papierzellstoff nach dem sauren Magnesiumbisulfitverfahren im kontinuierlichen Kamyr-Kocher. Bei der Herstellung von Papierzellstoff nach dem sauren Magnesiumbisulfitverfahren im kontinuierlichen Kamyr-Kocher erfolgt durch die hohe Aziditaet in der Waschzone ein Abbau der Festigkeit und ein Verlust an Ausbeute. Daraus ergab sich die Aufgabe, die Hi Heat-Waesche so zu modifizieren, dass die oben genannten Nachteile ausgeglichen bzw. minimiert werden, ohne dass die Effektivitaet der Waesche beeinflusst wird bzw. sich Auswirkungen auf die Regenerierung der Ablauge ergeben. Die Loesung dieser Aufgabe beruht auf der ueberraschenden Feststellung, dass bei Zugabe von Ammoniak bzw. Magnesium in die Hi Heat-Waesche des Kochers die Festigkeit des Zellstoffs deutlich steigt und die Ausbeute verbessert wird, ohne dass andere negative Auswirkungen auftreten.
Patent DD-261525-A1 (DD)
Title: Vorlaufender steigeschutz
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: E06C7/18
Filed: 1987-06-05
Abstract: In der Erfindung ist ein Steigeschutz beschrieben, bei dem das Sicherheitsseil, an welchem die absturzgefaehrdete Person befestigt ist, kontinuierlich nach oben gespannt ist. Im Absturzfall wird bei Abwaertsbeschleunigung die Sperre der Seiltrommel zum Eingreifen gebracht. Das Massestueck ist an der gegenueberliegenden Partie der Seilschleife am anderen Ende in bezug auf den Befestigungspunkt an der Seilschleife befestigt. Fig. 1
Patent DD-262842-A1 (DD)
Title: Anordnung zur verminderung von schuettgutanfrierungen in sattelbodenselbstentladewaggons
Inventor: KONSCHAK ROSEMARIE
IPC: B65D90/04
Filed: 1987-08-07
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, die Waggons so auszugestalten, dass zur Verminderung von Schuettgutanfrierungen keine zusaetzliche Energie erforderlich ist, der nachfolgende Verbrennungsprozess nicht unguenstig beeinflusst wird und an den Waggons keine wesentlichen konstruktiven Veraenderungen vorzunehmen sind. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass auf jede Seite des Sattelbodens jedes Wagenkastenteils eine als Bodenschuerze ausgebildete Bahn lose aufgelegt ist und die beiden Bodenschuerzen auf dem Grat des Sattelbodens mittels einer nach oben spitz auslaufenden Befestigungsschiene miteinander verbunden sind, in der Mitte der Seitenwaende und Stirnwaende auf diese Dorne aufgesetzt und auf die gegenueberliegenden Dorne ein laengs und ein quer verlaufender Befestigungstraeger aufgesetzt sind, an dem querverlaufenden Befestigungstraeger nach jeder Seite eine als Querschuerze ausgebildete Bahn lose auf dem Quersattel aufliegend befestigt ist, an dem laengsverlaufenden Befestigungstraeger eine starre Stabilisierungswand sowie auf jeder Seite der Stabilisierungswand eine frei aufgehaengte, als Mittelschuerze ausgebildete Bahn, die die Bodenschuerze ueberlappt, angeordnet und auf die Befestigungstraeger nach oben spitz auslaufende Hauben aufgesetzt sind. Fig. 2
Patent DD-265717-A1 (DD)
Title: Prozesskontrollverfahren fuer die katalytische behandlung von kohlenwasserstoffoelen
Inventor: HILDEBRANDT WALTER
IPC: C10G49/26
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prozesskontrollverfahren fuer die katalytische Behandlung von Kohlenwasserstoffoelen, vorzugsweise helle Kohlenwasserstoffoele im Siedebereich von Destillaten der atmosphaerischen Destillation und/oder leichten Vakuumdestillaten. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der stoerungsfreien Laufdauer von Anlagen zur katalytischen Behandlung und eine weitgehende Vermeidung von Ablagerungen und Verstopfungen im Bereich der Waermetauscher, Vorheizer und Reaktoren. Aufgabe ist die weitgehende Verminderung des Eintrages von Substanzen, die o. g. Ablagerungen und Verstopfungen verursachen. Erfindungsgemaess wird dazu der dielektrische Verlustfaktor als Fuehrungs- und Steuergroesse in Korrelation mit der Qualitaet der Einsatzstoffe und/oder Indikator gemessen und bei einer Messtemperatur von 373 K auf einem Wert von 5 bis 7010 3 gehalten.
Patent DD-264424-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von tartraten aus waessrigen loesungen, die schwermetallsalze enthalten
Inventor: UHLEMANN ERHARD
IPC: C07C59/255
Filed: 1987-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Tartraten aus waessrigen Loesungen, die Schwermetallsalze enthalten. Das Verfahren dient zur Ausfaellung und Rueckgewinnung von Kaliumhydrogentartrat aus galvanischen Abwaessern. Die Ausfaellung von Kaliumhydrogentartrat erfolgt unter Zusatz von Kaliumsaetzen bei einem p H-Wert zwischen 3-4. Eine Gewinnung der Weinsaeure aus dem gefaellten Tartrat ist nach bekannten Methoden nicht moeglich.
Patent DD-264917-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sulfatierung von hydroxyverbindungen
Inventor: WEHLAN HELMUT
IPC: C08B5/14
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sulfatierung von Hydroxyverbindungen, wie ein- oder mehrwertigen Alkoholen, Mono- oder Oligosacchariden sowie Polysacchariden. Als Sulfatierungsmittel werden Pyridinium-Acetylschwefelsaeure-Komplexe eingesetzt. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-272245-A1 (DD)
Title: Verfahren zur feinbearbeitung von wellennuten
Inventor: KNOEPFEL SIEGFRIED
IPC: B24B19/02
Filed: 1988-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feinbearbeitung von Wellennuten auf Nutenfraesmaschinen oder programmgesteuerten Fraesmaschinen zum Schleifen gehaerteter Nutflanken in Wellen oder auf Naben. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das im Zusammenwirken zwischen einer Schleifeinrichtung und einer Justiereinrichtung das Schleifen, insbesondere gehaerteter Wellennuten, ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass in Kombination einer im Werkzeugsupport einer Fraesmaschine installierten Schleifeinrichtung und einer die Nut axial fixierenden Justiereinrichtung die Flanken von Wellennuten mittels CBN-Schleifkoerpern bearbeitet werden.
Patent DD-272248-A1 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung fuer dreh- und schwenkbewegungen von manipulatoren
Inventor: BUENNING KLAUS
IPC: B25J9/00
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung fuer Dreh- und Schwenkbewegungen von Manipulatoren fuer die Handhabung von Blechformteilen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein eine Schwenkbewegung bewirkender Bandantrieb, bestehend aus zwei Wickelscheiben und zwei Stahlbaendern, so angeordnet ist, dass die Stahlbaender zwischen den Wickelscheiben durch die zu einem eine Drehbewegung bewirkenden Bandantrieb, bestehend aus zwei Wickelscheiben und zwei Stahlbaendern, gehoerende Wickelscheibe und ein Rohr sowie darin befestigte Fuehrungsrollen verlaufen, wobei das Rohr drehbar in einem Schlitten gelagert ist. Fig. 1
Patent DD-274998-A1 (DD)
Title: Justierbarer roboterschweissbrenner zum automatisierten lichtbogenschweissen mit abschmelzender elektrode
Inventor: GALLIEN RAINER
IPC: B23K9/16
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft MIG/MAG-Schweissbrenner, die zum automatisierten Schweissen eingesetzt werden und den damit verbundenen hohen Genauigkeitsanforderungen genuegen muessen. Der Roboterschweissbrenner ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass eine bewegliche aus einem oder mehreren Teilen bestehende Gliederbruecke gelenkig an einem Einspannstueck und einem Duesenstock angekoppelt ist, damit die universelle Anpassung an die auszufuehrende Schweissaufgabe auch tatsaechlich gegeben ist. Die Gelenke sind dabei in einem definierten Bereich schwenk- und anschliessend fixierbar. Alle Teile des Roboterschweissbrenners, angefangen vom Einspannstueck, der Gliederbruecke bis hin zum Duesenstock sind mit Schweissstrom beaufschlagt. Bei stets wiederkehrenden Schweissaufgaben kann die Gliederbruecke als gebogenes Teil ausgebildet werden. Die Erfindung wird am besten in Fig. 1 dargestellt. Figur
Patent DD-280087-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schuppenfoermigen auslegen von bogenfoermigen produkten
Inventor: BIRKE OSKAR
IPC: B65H29/68
Filed: 1989-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schuppenfoermigen Auslegen von bogenfoermigen Produkten, insbesondere in Falzapparaten von Rotationsdruckmaschinen mit einem die Produkte verzoegernden Schaufelrad, einem Auslegebandsystem sowie in den Bereich der Schaufeln eingreifenden Abstreifern. Zur Gewaehrleistung einer stoerungsfreien, fuer eine qualitaetsgerechte Bildung der Schuppenbahn lagegerechten Abgabe der Produkte aus dem Schaufelrad sind in Bewegungsrichtung der Produkte hinter den Abstreifern zwischen den Schaufeln axial versetzt mehrere gegenueber der Geschwindigkeit der Produkte mit einer hoeheren Umfangsgeschwindigkeit ausgestattete Buerstenwalzen angeordnet, deren Borsten radial die Ebene der Abstreifer im Bereich ihres Schnittpunktes mit der Bewegungsbahn der Schaufelspitzen ueberragen. Figur
Patent DD-280363-A1 (DD)
Title: Steckbolzen
Inventor: LUFT AGNES
IPC: F16B2/04
Filed: 1989-03-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Steckbolzen, der im Modell-, Spielzeug- und Holzbau angewendet werden kann und der eine haeufige Wiederverwendung gestattet. Durch Klemmwirkung wird eine kraftschluessige Verbindung verschiedener Elemente ermoeglicht. Er besteht aus einem Weichholzgrundkoerper mit Kopf und Schaft, wobei die Uebergangsstelle zwischen beiden als schmale flache Rille ausgebildet ist. Der Schaft ist vom freien angefasten Ende her bis zur Haelfte der Rille mit mindestens zwei sich kreuzenden Schlitzen versehen, die zur Fase hin keilfoermig verjuengend ausgebildet sind. In dem sich durch kreuzende Schlitze oder Nuten bildenden Freiraum ist ein fast die ganze Laenge des Schaftes einnehmender elastischer Koerper angeordnet. Der unbelastete Schaftdurchmesser ist mit seinen spreizenden Schenkeln geringfuegig groesser als der Durchmesser der zu verbindenden Elemente, wodurch beim Einschlagen des Steckbolzens eine Klemmwirkung erreicht wird. Fig. 1
Patent DE-10003640-A1 (DE)
Title: Acoustic keyboard instrument such as piano has lower plates which can be placed in open position to expose strings to audience
Inventor: SATO SHIGEAKI
IPC: G10C3/02
Filed: 2000-01-28
Abstract: The keyboard instrument includes an upper plate which is supported by a housing. The upper plate comprises several lower plates corresponding to respective parts of an upper opening in the housing. The lower plates can be independently changed over between an open position and a closed position. In the open position, associated parts of the strings are open to the audience. In the closed position, the strings are covered by the associated lower plates. A video or picture screen may be included.
Patent DE-10008619-A1 (DE)
Title: Microorganism-free Immunoglobulin (Ig) G preparation produced from animal blood, used for prevention of bacterial and viral infections in animal husbandry
Inventor: THEILVIG OLE
IPC: A23K10/24
Filed: 2000-02-24
Abstract: A microorganism-free IgG preparation for use in the rearing and fattening of animals is new.  Independent claims are also included for: (1) feed for use in animal rearing containing the microorganism-free IgG preparation; and  (2) the production of the preparation.
Patent DE-10008937-A1 (DE)
Inventor: MORALES SERRANO FRANCISCO J
IPC: H01L41/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: The invention relates to a circuit for the control of a piezoelectric drive (1).An output signal of a first measurement circuit (4) is applied to a first input of a phase detector (5), an output signal of a logic circuit (10) or an output signal of a second measurement circuit (13) is applied to a second input of the phase detector (5), a second output signal of the logic circuit (10) is applied as an input signal to a final stage (2) which serves to supply an alternating voltage to the piezoelectric drive (1), a loop filter (7) processes the output signal of the phase detector (5) and supplies a control signal to a voltage-controlled oscillator (6), whose output signal is supplied to the input of the logic circuit (10), and a delay element (8) has been provided to adjust the frequency of the optimum operating point and efficiency of the controlled piezoelectric drive (1).
Patent DE-10012510-A1 (DE)
Title: Connector e.g. for surface mounting of circuit device, has conductor connection from connector body which is fastened at flexible element and electrically connected at flexible element
Inventor: MUROWAKI TORU
IPC: H05K1/14
Filed: 2000-03-15
Abstract: The connector has a conductor connection from a connector body which is fastened at a flexible element and electrically connected at the flexible element with a conductive path and has a contact for soldering onto an element. An extension is inserted into the opening. An Independent claim is included for a method for producing a circuit device, and a circuit device
Patent DE-10016027-A1 (DE)
Title: Variable air intake device for internal combustion engine comprises first manifold between throttle valve connection and cylinders of engine, to which connect air suction pipes leading to individual cylinders
Inventor: ESPE CARSTEN
IPC: F02B27/02
Filed: 2000-03-31
Abstract: The variable air intake device for an internal combustion engine comprises a first manifold (1) between a throttle valve connection and the cylinders of the engine, to which connect the air suction pipes leading to the individual cylinders.  In a predetermined section of the air suction pipes a device (7) is provided, the total volume of which is divisible by an adjustment device dependent upon the operating conditions of the internal combustion engine. The total volume is divisible into individual volumes corresponding to the number of air suction pipes. The total volume of the device forms a second manifold.
Patent DE-10018473-A1 (DE)
Title: Module for matrix converter with which two modules suffice for constructing complete matrix converter based on bipolar transistors
Inventor: BOEHRINGER ANDREAS
IPC: H02M5/297
Filed: 2000-04-14
Abstract: The basic subassembly of the proposed module consists of an IBGT (11), power diode (14) and auxiliary diode (18). Each input terminal (A1,A2,A3) is connected to three subassemblies connected on their output side to three output terminals (B1,B2,B3). With this arrangement common connections, such as those between transistor collectors (10), auxiliary diode cathodes (19) to an incoming phase can be located on a common substrate surface. In this way only six separate potential surfaces are necessary
Patent DE-10020661-A1 (DE)
Title: Automobile headlamp fitting method has joint of water soluble material provided between headlamp and automobile body component
Inventor: OPPEL JENS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2000-04-27
Abstract: The headlamp fitting method has a joint (17) provided between the headlamp (10) and the surrounding automobile body component (11) of the automobile using a water soluble material (13), e.g. a water soluble plastics foil, for subsequent removal of the joint in a vehicle washing plant.
Patent DE-10024360-A1 (DE)
Title: Plastics recycling operation for recycled plastic waste, is batch-sorting in accordance with its density, weighing out charges of equal volume
Inventor: SNELL HERBERT
IPC: B29B17/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: Recycled plastic waste is batch-sorted in accordance with its density, weighing out charges of equal volume. The batch weight is compared with reference value(s). In accordance with the result, batches are further processed for specific applications.  An Independent claim is included for corresponding plant.
Patent DE-10027211-A1 (DE)
Title: Production of lithium hexafluorophosphate, useful as battery electrolyte, involves reacting phosphorus pentachloride with fluorine-dehydrated hydrofluoric acid and reacting the product with lithium chloride
Inventor: NA DOO-CHAN
IPC: H01M6/16
Filed: 2000-05-31
Abstract: Production of lithium hexafluorophosphate (LiPF6) by  (a) reacting phosphorus pentachloride (PCl5) with hydrofluoric acid (HF) and  (b) reacting the resulting phosphorus pentafluoride with lithium chloride (LiCl) in HF comprises:  (i) carrying out steps (a) and (b) using anhydrous HF from which moisture has been removed by treatment with fluorine (F2) gas; and  (ii) contacting the reaction mixture in step (b) with F2 gas.