baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0005246-A2 (EP)
Inventor: HARTMANN ALFONS DR
IPC: C07D307/86
Filed: 1979-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den neuen N-carboxylierten N-Methyl-carbamidsäurearylester der Formel I <IMAGE> Er weist starke insektizide Eigenschaften auf. Er wird erhalten, wenn man N-Chlorcarbonyl-N-methyl-2,2-dimethyl-2,3-dihydrobenzofuranyl-(7)-carbamat mit N-Hydrooxyimidothioessigsäure-S-methylester umsetzt.
Patent EP-0012217-A2 (EP)
Inventor: HODGSON RODNEY TREVOR
IPC: H01L31/04
Filed: 1979-11-06
Abstract: Eine Sonnenzelle hat ein strahlungswandelndes Substrat aus Rubin, das durch Fluoreszenz höher frequente Anteile des einfallenden Lichtes in Strahlung im Empfindlichkeitsbereich des Photoelementes verwandelt. Zwischen Substrat (1) und aktiver Schicht (5) ist eine kristalline Ausgleichsschicht (9) vorgesehen. Sie ist in Mikrorillen (11) mit den angrenzenden Schichten verzahnt. Das Material ist AlAs oder GaAlAs, während die aktive Schicht aus GaAs einen pn-Übergang enthält.
Patent EP-0008540-A2 (EP)
Inventor: MANNING DAVID TREADWAY
IPC: C07C69/013
Filed: 1979-08-23
Abstract: A compound for controlling ectoparasitic Acarina that bore into and through the dermal integument of warm blooded animals by orally administering the compound to said animals in an amount sufficient to kill said ectoparasites. The compound is a 2-aryl-1,3-indandione or a derivative thereof. The invention includes a composition containing the compound.
Patent EP-0028815-A2 (EP)
Inventor: SHIONOYA HIROSHI
IPC: A61P37/04
Filed: 1980-11-06
Abstract: An immunopotentiator comprising ricin as an active ingredient. Ricin is a glucoprotein having a molecular weight of about 65,000 and can be used in the form of an injectable solution. It is useful for prevention and treatment of bacterial and viral infections and cancer.
Patent EP-0032213-A2 (EP)
Inventor: SCHRODER JORIS DR ING
IPC: B66B1/20
Filed: 1980-12-13
Abstract: Mit dieser Gruppensteuerung sollen die Zuordnungen von Kabinen (A, B, C) zu vorhandenen Stockwerkrufen zeitlich optimiert und neu eintreffende Stockwerkrufe sofort zugeteilt werden. Eine je Aufzug vorgesehene Recheneinrichtung (35) errechnet bei jedem Stockwerk, gleichgültig ob ein Stockwerkruf vorhanden ist oder nicht, aus der Distanz zwischen dem Stockwerk und der von einem Selektor angezeigten Kabinenposition, den innerhalb dieser Distanz zu erwartenden Zwischenhalten und der momentanen Kabinenlast eine den Zeitverlusten von wartenden Fahrgästen proportionale Summe. Dabei wird die im Berechnungszeitpunkt vorhandene Kabinenlast derart korrigiert, dass die voraussichtlichen, aus den Zu- und Aussteigerzahlen der Vergangenheit abgeleiteten Zu-und Aussteiger bei den künftigen Zwischenhalten berücksichtigt werden. Diese, auch Bedienungskosten genannte, Verlustzeitsumme wird in einem je Aufzug vorgesehenen Kostenspeicher (28) gespeichert. Während eines Kostenvergleichszyklus werden die Bedienungskosten aller Aufzüge über eine Vergleichseinrichtung (37) miteinander verglichen, wobei jeweils in einem Zuteilungsspeicher (31) des Aufzuges mit den geringsten Bedienungskosten eine Zuteilungsanweisung speicherbar ist, die dasjenige Stockwerk bezeichnet, dem die betreffende Kabine (A, B, C) zeitlich optimal zugeordnet ist.
Patent EP-0028204-A2 (EP)
Inventor: WINTERBOTTOM KENNETH
IPC: C08G12/40
Filed: 1980-09-22
Abstract: Vorverlängerte, verätherte Aminoplast-Harze, enthaltend eine oder mehrere Guanamingruppen, werden dadurch erhalten, daß man verätherte Methylolgruppen enthaltende Harnstoffe, cyclische Harnstoffe, Carbamate oder Melamine, wie Methoxymethylgruppen enthaltenden Harnstoff, Äthylenharnstoff oder Propylenharnstoff, mit einem Guanamin, wie Benzoguanamin oder Acetoguanamin, bei pH 2,5 bis 9 erhitzt. Das Produkt kann mit Harzen, welche mindestens zwei alkoholische OH-Gruppen, Carboxylgruppen oder Carbonsäureamidgruppen pro Molekül enthalten, erhitzt werden, um harte, vernetzte Materialien zu bilden. Die Produkte sind insbesondere zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen brauchbar.
Patent EP-0031298-A2 (EP)
Inventor: JONES THOMAS SIMON
IPC: B65H19/29
Filed: 1980-12-15
Abstract: In einen Verfahren bzw. einer Vorrichtung zur Herstellung von Bandrollen von aus einem breiten Band geschnittenen schmalen Bandstreifen, insbesondere Schmalfilmstreifen wird in ein Materialband zunächst mindestens eine quer zur Bandbreite verlaufende Reihe (5a, 5b) Löcher eingestanzt. Dann wird ein mit druckklebenden Klebemittel versehener Klebestreifen (9) unter Überdeckung der Löcher auf das Band (1) aufgebracht und dieses so in Streifen (11) geschnitten, daß jeder Streifen ein überdecktes Loch mindestens einer der Löcherreihen enthält. Beim Aufwickeln des Bandstreifens auf einen Rollenkern (13) befindet sich ein überdecktes Stanzloch nach dem beim Aufrollen vorauslaufenden (11a) und/oder nachlaufenden Bandstreifenende (11b). Nun wird ein solcher Bandstreifen dem Rollenkern zugeführt und aufgewickelt, wobei auf die Außenseite des Klebstreifens (9) Druck ausgeübt wird. Das vorauslaufende Bendstreifenende (11a) wird hierdurch auf dem Rollenkern angeklebt. Bei vollständig aufgewickelter Bandstreifenrolle wird durch den Druck auf den Klebstreifen (9) über dem Loch am nachlaufenden Streifenende (11b) dieses Ende auf die darunter liegende Wicklung der Bandstreifenrolle aufgeklebt.
Patent EP-0036070-A2 (EP)
Inventor: RHODES SAMMY JOE
IPC: F16D48/04
Filed: 1981-02-02
Abstract: For work vehicles, for example, cold weather can be a problem. Disengaging the vehicle clutch (26) aids starting by reducing engine loads during starting. Where the clutch (26) is hydraulically actuated, it can be disengaged by keeping fluid pressures below required engagement pressure when supplying other elements common to the clutch hydraulic circuit. Apparatus is provided which during starting directs fluid to, for example, pump drive bearings (20) at less than clutch engagement pressure. An input signal to the apparatus from the vehicle operator after engine start-up then builds pressure to activate the clutch (26) while continuing to supply the pump drive bearings for lubrication. Upon a preselected fluid flow to the apparatus, such as at engine shutdown, the apparatus automatically returns to the condition at which available pressure levels are less than required for clutch engagement. Thus, cold starting problems are substantially eliminated by automatically providing a clutch disengaged situation in the vehicle during engine start-up.
Patent EP-0036202-A2 (EP)
Inventor: HOFFMULLER WILHELM
IPC: B22F5/04
Filed: 1981-03-14
Abstract: Eine Kapsel für das heißisostatische Pressen von kompliziert geformten Werkstücken für Turbomaschinen, wie z.B. radialbeschaufelte Rotoren umfaßt einen einseitig offenen Keramikkern mit der Negativkontur des Werkstückes. Der Keramikkern wird von einer Blechaußenhaut umschlossen, die an der offenen Seite des Keramikkerns von diesem Abstand hält, an seiner Bodenfläche und seinen Seitenflächen jedoch anliegt.
Patent EP-0037535-A2 (EP)
Inventor: ZILSKE WOLFGANG DIPL CHEM
IPC: C25D3/62
Filed: 1981-03-27
Abstract: In the electro industry, there are needed acid gold alloy baths which give glossy, ductile coatings, operate at high current densities, and contain little non-metallic impurities. This is attained by a bath based on potassium cyanoaurate (III) and an acid whereby the bath contains at least one of the alloying metals cobalt, nickel, indium, tin, zinc, or cadmium in the form of a water soluble salt, together with an amine, an aminocarboxylic acid, or a phosphonic acid and has a pH of below 3.
Patent EP-0048326-A2 (EP)
Inventor: ZABELKA JAROSLAV
IPC: C10J3/86
Filed: 1981-07-28
Abstract: Der Heissgaskühler besteht aus einem vertikalen, zylindrischen Druckgefäss (1) mit einem koaxial zu diesem angeordneten, über seinen Umfang geschlossenen Einsatz aus dicht zusammengeschweissten Rohren (6). Die Rohre (6) sind Teil des beheizten Drucksystems eines Dampferzeugers. Der vom Einsatz umschlossene Raum (10) ist oben über einen das Druckgefäss (1) durchdringenden Gaszufuhrkanal mit einer Reaktionskammer und unten über einen Austrittskanal (25) mit einer Schlackenabführvorrichtung verbunden. Der Einsatz ist von einem ebenfalls aus dicht verschweissten Rohren (6) bestehenden Hemd (5) umgeben, so dass ein den Einsatz umgebender, gegenüber dem Druckgefässmantel abgeschlossener Ringraum (11) gebildet ist. Der Ringraum (11) kommuniziert in seinem unteren Bereich mit dem Raum (10) des Einsatzes. Im oberen Teil des Ringraumes (11) ist ein kühlbarer, am Hemd (5) angeschlossener Gasaustrittskanal (43) vorgesehen, der das Druckgefäss (1) durchdringt. Hierdurch werden die Abmessungen des Einsatzes und damit auch die Abmessungen des Druckgefässes verkleinert und zugleich bleibt eine ausreichende Zugänglichkeit bei Wartungsarbeiten erhalten.
Patent EP-0046561-A2 (EP)
Inventor: RITZ JUERGEN DR
IPC: C08F20/00
Filed: 1981-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von härtbaren Copolymeren durch Polymerisation von ungesättigten Estern mit ungesättigten polymerisierbaren Monomeren, die keine freie COOH-Gruppe enthalten, wobei als ungesättigter Ester ein olefinisch ungesättigter OH-Gruppen enthaltender Diester verwendet wird, der durch Umsetzung von olefinisch ungesättigten Dicarbonsäuren bzw. deren Anhydriden mit einem mehrwertigen Alkohol und einer Monoepoxydverbindung in einer oder mehreren Stufen erhalten worden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Copolymerisation der Diester mit Monomeren, die keine freien COOH-Gruppen enthalten in Anwesenheit eines Anteils solcher copolymerisierbarer Monomeren durchgeführt wird, die eine freie COOH-Gruppe enthalten und Verwendung der Copolymeren als härtbare Bindemittel für Lacke und/oder Überzüge.
Patent EP-0036284-A2 (EP)
Inventor: PRENTICE EDGAR CECIL
IPC: B05D5/00
Filed: 1981-03-10
Abstract: To form a heat resistant and protective barrier a plurality of layers (2,2', 2") of expanded aluminium foil are assembled together and then sprayed (6) with an intumescent material to coat each of the layers with the material to provide a barrier with a plurality of layers.
Patent EP-0043720-A2 (EP)
Inventor: RIDER RONALD E
IPC: H04N1/053
Filed: 1981-07-03
Abstract: Controlling the clock rate separately for each facet of a polygon used in a driven raster output scanner whereby the clock rate for facet zero is served using a first order integrator (11) driven by a digital correction circuit which compares the actual number of pulses against the required number, and produces therefrom an analog correction pulse width which is applied to the integrator (11). A second order integrator (19) is used to compensate for leakage of charge from the parallel capacitor of the first order integrator (11), to improve performance. The remaining facets are then corrected for by assigning to each individual correction voltage. This correction voltage is generated by counting clock pulses for each additional facet and using these pulse totals to generate individual analog correction voltages which are added to, or subtracted from, the facet zero voltage in an adder (18) which combines the facet zero correction voltage with each individual voltage in sequence.
Patent EP-0055582-A2 (EP)
Inventor: TANIMOTO KAZUO
IPC: G11C11/413
Filed: 1981-12-22
Abstract: A memory circuit having a decoder circuit (2) for receiving address signals (Ai, Ai) and generating word designating signals, said decoder circuit (2) having a plurality of decoder circuit blocks (0,1,2,3) and including means for receiving some of the address signals and generating signals designating one of the decoder circuit blocks, whereby the current flowing in each of said decoder circuit blocks is reduced as long as the blocks remain not designated.
Patent EP-0066836-A2 (EP)
Inventor: SCHINDLBECK GUNTER DIPL-ING
IPC: H01L21/66
Filed: 1982-06-01
Abstract: 1. A process for marking semiconductor chips (1) in respect of at least one specific characteristic, characterised in that in order to provide an electronically detectable marking, at least one conductor path (7) connecting two contact surfaces (2, 3) arranged on the chip surface and which have no connection to a semiconductor structure arranged on the semiconductor chip (1), is severed in dependence upon the characteristic which is to be marked.
Patent EP-0067377-A2 (EP)
Inventor: NEUWIRTH JOSEPH G
IPC: A61F13/56
Filed: 1982-06-03
Abstract: A sanitary napkin is transversely prestressed in the crotch area to compressively set the napkin in a configuration having reduced width in that area.
Patent EP-0059047-A2 (EP)
Inventor: BALDWIN FRED L
IPC: F02F1/24
Filed: 1982-02-12
Abstract: A rotary valve cylinder head includes a cylinder head body (10) which defines a cylindrical region therein and having a dual port combustion chamber (14) disposed adjacent the head end of the cylindrical region, a piston (16) reciprocatable within the cylindrical region, and rotary valve devices disposed in the cylinder head body (10) for controlling flow of gas to and from the combustion chamber (14). The rotary valve devices include a pair of cylindrical rotary valve members (36, 38) parallel to each other on opposite sides of the cylindrical region. The valve members (36, 38) are journalled in bearing means (39, 41) disposed between the valve members (36, 38) and the cylinder head body (10). Each bearing means (39, 41) receives a respective sealing member (68, 69) disposed around a respective port (25, 31) and between the bearing means (39, 41) and the cylinder head body (10). Each sealing member (68, 69) is an endless loop and encircles the respective port (25, 31). The lateral cross-sectional shape of each sealing member (68, 69) provides compressive elasticity so that movement of the bearing means (39, 41),which are metal-impregnated graphite sealing screens, can be accommodated without separation between the bearing means (39, 41) and the cylinder head body (10).
Patent EP-0064383-A2 (EP)
Inventor: ROHSLER IVOR CARL
IPC: H01L25/18
Filed: 1982-04-27
Abstract: A semi-conductor package comprising an electrically and thermally conductive body (13, 14) defining a heat sink for the package, a thyristor (11) mounted on the body and having one of its anode and cathode terminals electrically connected thereto, a plurality of diodes (12) mounted on the body (13, 14) in angularly spaced relationship around the thyristor (11), each diode (12) having one terminal of opposite polarity to said one terminal of the thyristor (11) electrically connected to the body (13, 14) at least one electrically conductive element (19) extending between and electrically connecting the other terminal of each diode (12) and the other of said anode and cathode terminals of the thyristor (11), housing (13, 23, 25, 26) isolating the thyristor and the diodes from atmosphere, and a conductive contact member (27, 21) electrically connected to the gate of the thyristor (11) and exposed at the exterior of said housing.
Patent EP-0079863-A2 (EP)
Inventor: MELA GIOVANNI
IPC: F28F9/02
Filed: 1982-06-16
Abstract: A cooling radiator for motor vehicles, of the type having at least one reversal in the direction of flow of the coolant liquid, comprises at least one manifold (2) provided with at least one partition (6) which divides the manifold into two chambers (8, 7), arranged one downstream of the other. The radiator includes one-way valve means (15) for controlling an aperture (22) in the partition (6), which allow the coolant to flow towards the downstream chamber through the aperture (22) when the pressure difference between the two chambers (7, 8) exceeds a predetermined value.
Patent EP-0085353-A2 (EP)
Inventor: KABATNIK WILFRIED
IPC: E05F15/668
Filed: 1983-01-19
Abstract: To achieve an essentially uniform running of a garage door and to prevent damage to the motor and gear under load shocks which occur, the housing of the geared motor is mounted pivotably about the axis of the motor output shaft with a driving wheel arranged on it for the garage door and is fixed in a basic position by means of a restoring device which allows a limited pivoting movement of the housing in opposite directions and which has essentially elastically deformable elements. <IMAGE>
Patent EP-0089460-A2 (EP)
Inventor: SINGER HANS
IPC: A63C19/10
Filed: 1983-01-25
Abstract: 1. A drive for ski-trail maintenance equipment, comprising an internal combustion engine (1), a gear-shift mechanism (3) and hydrostatic drives (7r, 7l) which are connected thereto and which in each case drive, by way of planetary gears (6r, 6l), driving wheels (8r, 8l) of caterpillar tracks, characterised in that, upon use of a hummock rotary hoe (11), the thrust energy upon descent is conducted by way of the sun wheels of the planetary gears (6r, 6l) onto the drive of the hummock rotary hoe.
Patent EP-0093236-A2 (EP)
Inventor: KEWITZ WERNER DIPL-ING
IPC: H01R13/74
Filed: 1983-02-17
Abstract: 1. Plug for an apparatus for the electrical connection of a communications cord to a communications apparatus with a casing (3) and a plug carrier component (1), on which a sprung locking piece (2) is constructed which runs towards the outside and which permits snap-in locking with the apparatus, characterised in that the locking piece (2) is constructed as a flexible tongue which is connected rigidly on one side to the plug carrier component (1), which runs in the distance (a) to the external surface (20) of the plug carrier component (1), which is supported with its free end (2a) at a supporting point (16) and which engages under an edge (12), which is provided at a part (3) placed on the plug carrier component (1) in relation to the supporting point (16).
Patent EP-0093275-A2 (EP)
Inventor: HRIVNAK EMIL E
IPC: G01F15/075
Filed: 1983-04-08
Abstract: A system and method for dispensing compressed gas from a storage tank is disclosed in which the temperature and pressure in the tank is measured before and after the dispensing cycle and electric signals representative of these values are applied to a processor/computer which is programmed to compute from these signals the volume of gas dispensed.
Patent EP-0100481-A2 (EP)
Inventor: SCHINDEL HUGO
IPC: B65B39/12
Filed: 1983-07-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Bewegen von Dosierkolben 5 und von Füllrohren 18 beim Befüllen von Behältnissen, wobei es einmal notwendig ist, beim Dosieren je nach Füllprodukt die Geschwindigkeit zu variieren und zum anderen die Ausfahrgeschwindigkeit des Füllrohres dem steigenden Füllspiegel anzupassen. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß der Dosierkolben 5 und das Füllrohr 18 jeweils mit Hilfe von Schraubspindeln 7 bzw. 11 verfahren werden, wobei als Antrieb stufenlos regelbare Elektromotoren 10, 12 vorgesehen sind. Für die einzelnen Bewegungsabläufe lassen sich sehr einfach Programme erstellen, wobei der Antrieb damit gesteuert wird und für die Übertragung der Bewegung die Spindeln 7, 11 besonders geeignet sind.
Patent EP-0109664-A2 (EP)
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: A46D3/04
Filed: 1983-11-17
Abstract: A device for applying liquid agents by synthetic bristles which, combined into bundles, are fixed on a plastic supporting base, with the supporting base being thin-walled and having several openings at least one of which is surrounded by a bundle of bristles. The bristles are butt-welded onto the supporting base, with the bristles leaving open a cross section of the opening and forming a duct tapering off toward the bristle ends, which duct leads or supplies the agent into a working area of the device.
Patent EP-0114992-A2 (EP)
Inventor: SCHAEFF FRIEDRICH
IPC: B60G5/01
Filed: 1983-12-14
Abstract: The unit comprises a connection between at least two axles in the form of a compensating rocker arm for static and dynamic axle balancing as well as for brake balancing. To improve vehicle handling characteristics, it is envisaged that the respective compensating rocker arm is of a yielding resilient design. <IMAGE>
Patent EP-0098663-A2 (EP)
Inventor: MORAN DAVID PATRICK JOSEPH
IPC: A23C15/16
Filed: 1983-07-04
Abstract: A process for producing a reduced fat spread, comprising churning an oil-in-water-cream in the absence of an air/water interface, to encrease its viscosity up to a value close to or equal to the peak viscosity, achieve partial phase inversion and obtain a spread with substantially the same level of fat as the starting cream, said spread comprising a network of aggregated fat and both encapsulated and free aqueous phase.
Patent EP-0098684-A2 (EP)
Inventor: MCGILL CHARLES K
IPC: C07D213/74
Filed: 1983-04-07
Abstract: In a Chichibabin amination of a nitrogen-containing heterocyclic base by sodamide in an organic solvent, the improvement comprising conducting the reaction under pressure of at least about 50 psi in the gas phase above the reaction mixture and adding ammonia to the mixture sufficient to produce a partial pressure of ammonia of at least about 5 psi in the gas phase. Preferred temperature and pressure ranges are disclosed, as are catalysts and other preferred steps for practicing the reaction. Significant results are obtained including improved and changed yields from those classically expected in Chichibabin aminations, including new composition of matter in at least three cases.
Patent EP-0096588-A2 (EP)
Inventor: TAGGART ANDREW L C
IPC: E06B7/22
Filed: 1983-06-07
Abstract: A door assembly comprises a frame (9) defining an aperture, a door (1) for closing the aperture, and a sealing assembly (20) disposed along at least one and preferably all the edges of the door (1) for sealing the door in the aperture. The sealing assembly (20) comprises a generally hollow deformable sealing number (5) which is mounted in a channel member (4) and extends therefrom in a direction parallel to the plane of the door (1). The sealing member (5) is of pear-shaped cross-section and is capable of a shearing movement as the door (1) is closed.
Patent EP-0097477-A2 (EP)
Inventor: WOFFENDIN ARNOLD
IPC: A47C23/053
Filed: 1983-06-14
Abstract: A box spring assembly has an array of vertical springs attached to a horizontal foundation and supporting a deck or platform for receiving a bedding load, i.e. a mattress and its occupant(s). The assembly has a plurality of deck elements each formed from a single length of wire with an elongate central section terminating in curved sections extending at least in some elements into spring legs. The deck elements are arranged in parallel lengthwise rows with adjacent elements of each row having aligned central sections. Adjacent curved sections are secured to each other and to adjacent rows by transverse helical connecting elements. The central sections of the spring elements and the transverse helical connecting elements together form the deck for receiving the bedding load. This deck is supported by the spring legs which are secured at their lower ends to the foundation.
Patent EP-0103386-A2 (EP)
Inventor: MAY JOSEPH N
IPC: B65H9/00
Filed: 1983-08-01
Abstract: © A device for feeding successive sheets without overlapping the sheets is described which includes a loading chute (56) having a recess (57) formed therein at the exit end for guiding individual sheets. A pivotally mounted retractable gate (61) at the exit end of the chute when in the closed position extends into the chute recess (57). Means (63) is provided to retract the gate (61) so that a sheet may be fed from the chute (56). The gate (61) is released from the retracted position after the leading edge of the sheet has passed the closed position of the gate and before the trailing edge of the sheet has passed the closed position of the gate. The release permits the gate (61) to float against the sheet in the recessed portion of the chute (56) so that when the trailing edge of the sheet being fed passes under the gate, the gate (61) drops of its own weight into the recess (57) thereby blocking passage of the next sheet. In a preferred embodiment the loading chute (56) is inclined to the horizontal.