baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001815-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Lenkvorrichtung
Inventor: TSUBAKI TAKAHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Fahrzeug-Lenkvorrichtung, bei der ohne Beeinflussung durch den Zustand einer Straßenoberfläche und unabhängig von Änderungen mechanischer Charakteristiken des Lenkungssteuerungssystems aufgrund von Alterung, ein zu einem Lenkwinkel äquivalentes Steuermoment leicht realisiert werden kann.[Lösung] Eine Hilfssteuerung des Lenkungssteuerungssystem ausführende Fahrzeug-Lenkvorrichtung umfasst eine ein Soll-Steuermoment erzeugende Soll-Steuermoment-Erzeugungskomponente, eine das Soll-Steuermoment in einen Soll-Verdrehwinkel konvertierende Konversionskomponente und eine Verdrehwinkel-Steuerkomponente, die einen Motorstrombefehlswert derart berechnet, dass der Verdrehwinkel dem Soll-Verdrehwinkel folgt, wobei die Soll-Steuermoment-Erzeugungskomponente mit einem Endenkontakt-Charakteristikkorrekturglied ausgestattet ist, bei dem ein für den Fall, dass die Größe des Lenkwinkels einen in der Nähe der Zahnstangenenden eingestellten bestimmten Schwellenwert überschritten hat, ausgegebenes erstes Drehmomentsignal als Steuerreaktionskraft fungiert, das erste Drehmomentsignal als Soll-Steuermoment ausgegeben wird, und der Motor basierend auf dem Motorstrombefehlswert gesteuert wird.
Patent DE-112019004516-T5 (DE)
Title: Intelligente kühlmittelpumpe
Inventor: SKRNA PAUL
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine intelligente Kühlmittelpumpe für eine roboter- oder computergesteuerte Maschine. Die intelligente Pumpe verwendet einen Servomotor anstelle eines herkömmlichen Industriemotors wie z. B. eines Induktionsmotors. Die intelligente Pumpe verfügt über eine inhärente Drehmoment- und Geschwindigkeitsabtastung und eine in die computergesteuerte Maschinensteuerung integrierte Steuerung. Die Motor-Drehmoment-/Drehzahlerfassung und die Kühlmitteldruck-/Durchflussratenerfassung ermöglichen die sofortige Erkennung von anomalen Bedingungen wie z. B. niedrigem Kühlmittelstand oder Verstopfung der Kühlmittelanschlüsse. Die intelligente Pumpe kann so konfiguriert werden, dass sie mit einer bestimmten Geschwindigkeit läuft und einen bestimmten Kühlmitteldruck und eine bestimmte Flussrate für jeden an der Station durchgeführten Bearbeitungsvorgang bereitstellt, und dass sie zwischen den Bearbeitungsvorgängen mit einer sehr niedrigen Geschwindigkeit läuft. Diese Konfigurierbarkeit der Drehzahl spart Energie und ermöglicht den Betrieb der Pumpe und des Kühlmittels bei niedrigeren Temperaturen im Vergleich zu herkömmlichen Kühlmittelpumpen mit konstanter Drehzahl.
Patent DE-112020000184-T5 (DE)
Title: In zonen unterteilte namensräume in festkörperlaufwerken
Inventor: BJORLING MATIAS
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf Verfahren zum Betrieb von Speichervorrichtungen. Die Speichervorrichtung weist eine Steuerung und eine Medieneinheit auf. Die Kapazität der Medieneinheit ist in eine Vielzahl von Zonen unterteilt. Die Steuerung ist eingerichtet zum Vornehmen einer informierten Nutzung von Fehlern durch Aktualisieren von Zonenmetadaten, um anzuzeigen, dass eine oder mehrere erste logische Blockadressen übersprungen wurden, und um anzuzeigen, dass die nächste gültige logische Blockadresse zum Speichern von Daten verfügbar ist. Die Steuerung ist weiterhin eingerichtet zum Aktualisieren von Zonenmetadaten, um der Hostvorrichtung zu empfehlen, eine oder mehrere volle Zonen zurückzusetzen, um der Hostvorrichtung zu empfehlen, eine oder mehrere offene Zonen in einen vollen Zustand zu überführen, um die Hostvorrichtung zu warnen, dass eine oder mehrere offene Zonen in den vollen Zustand überführt wurden, und zum Benachrichtigen der Hostvorrichtung über die beschreibbare Zonenkapazität jeder der Vielzahl von Zonen.
Patent DE-112020000565-T5 (DE)
Title: Maschenstruktur und Verfahren zu deren Herstellung, Antennenreflexionsspiegel, elektromagnetisches Abschirmungsmaterial und Hohlleiterrohr
Inventor: OZAWA SATORU
IPC: D06M11/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Maschenstruktur, umfassend ein Gewirk oder ein Gewebe mit Elementdrähten aus einer Zirkonium-Kupfer-Faser oder Elementdrähten aus einer Edelstahlfaser.
Patent DE-112020002182-T5 (DE)
Title: Einstellinstrument
Inventor: HAMMING PETER ALEXANDER
IPC: B60R1/076
Filed: 2020-04-29
Abstract: Einstellvorrichtung (1) für eine Außensichteinheit eines Fahrzeugs, umfassend: einen Basisschaft (2), ein den Basisschaft umgebendes Gehäuse (3), das in einem Einstellbereich um eine Längsachse (A) des Basisschafts schwenkbar ist, wobei das Gehäuse mit einem Gehäusering (4) versehen ist, und einen den Basisschaft umgebenden Antriebsring (5). Der Antriebsring ist mit einem Kraftübertragungsnocken (6) versehen, der mit dem Gehäusering zusammenwirken kann, um das Gehäuse von einer hohen Gehäusestellung entlang des Basisschafts in eine niedrige Gehäusestellung nach unten zu bewegen und den Antriebsring entlang des Basisschafts nach oben von einer niedrigen Antriebsringstellung in eine hohe Antriebsringstellung zu bewegen. Der Gehäusering besteht aus einem Unterteil (4a), das mit dem Gehäuse drehgekoppelt ist, und einem Oberteil (4b), das sich mit einem Unterteil auf dem ersten Teil abstützt und mit einem Oberteil mit dem Kraftübertragungsnocken zusammenwirken kann.
Patent DE-112020006255-T5 (DE)
Title: Heissgeprägtes teil und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: KIM HYE JIN
IPC: C22C21/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Offenbart wird eine Heißprägekomponente, die aufweist: eine Stahlgrundplatte (100), und eine plattierte Schicht (200) auf der Stahlgrundplatte (100), und aufweisend eine erste Schicht (210), eine zweite Schicht (220), und einen intermetallischen Verbundabschnitt (230), der eine Inselform hat, innerhalb der zweiten Schicht (220), wobei die erste Schicht (210) und die zweite Schicht (220) sequenziell geschichtet sind, und ein Flächenanteil des intermetallischen Verbundabschnitts (230) bezogen auf die zweite Schicht (220) ein Quantum von 20% bis 60% ist.
Patent DE-112020007743-T5 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: TERAMOTO KOTA
IPC: H02P25/08
Filed: 2020-10-30
Abstract: Das Antriebssystem (1) umfasst einen Motor (M1), einen Leistungswandler (11) und eine Steuereinrichtung (12). Der Motor (M1) ist einen Reluktanzmotor, der sich in Reaktion auf ein Einspeisen einer elektrischen Leistung dreht. Der Leistungswandler (11) umfasst mehrere Schaltelemente (SW 11, SW12, SW13, SW 14, SW 15 und SW16) und ist direkt mit dem Motor (M1) verbunden. Der Leistungswandler (11) wandelt eine elektrische Leistung, die von einer Leistungsquelle eingespeist wird, in eine elektrische Leistung, die an den Motor (M1) zu speisen ist, und speist die gewandelte elektrische Leistung an den Motor (M1). Die Steuereinrichtung (12) steuert die Schaltelemente (SW11, SW12, SW13, SW14, SW15 und SW16), die in dem Leistungswandler (11) umfasst sind.
Patent DE-112021000236-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur schwefelbeständigen Methanisierung von auf Kohle basierendem Erdgas
Inventor: WANG XIAOLONG
IPC: C10J3/46
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein System und ein Verfahren zur schwefelbeständigen Methanisierung von auf Kohle basierendem Erdgas auf das technische Gebiet von auf Kohle basierendem Erdgas. Erstens wird einen Kohlevergasungsprozess angewendet, das Vergasung von zerkleinerter Kohle und Vergasung von pulverisierter Kohle kombiniert; Das Rohkohlengas wird durch einen Prozess für schwefelbeständige Methanisierung synthetisiert, das einen adiabatischen Reaktor und einen Reaktor mit gleichmäßiger Temperatur kombiniert, um den effektiven Methangehalt im Synthesegas zu erhöhen und die Reaktionslast in nachfolgenden Abschnitten zu reduzieren; Sulfid und Kohlendioxid aus dem Rohmaterialgas werden durch einen herkömmlichen Reinigungsprozess entfernt; Schließlich wird qualifiziertes ziviles Erdgas durch einen Prozess für Tiefenmethanisierung erzeugt, das einen adiabatischen Reaktor und einen Reaktor mit gleichmäßiger Temperatur kombiniert. Dieses Prozesssystem realisiert die umfassende Nutzung von Rohkohle und reduziert effektiv die Produktionslast des Prozesses für Methanisierung, wodurch die Größe des Reaktors und der Rohrleitungsausrüstung verringert und die Produktionskapazität pro Einheit erhöht wird. Die stark exothermen Eigenschaften der Methanisierungsreaktion werden voll ausgenutzt, um Mitteldruckdampf und hochwertigen übersättigten Dampf herzustellen, und die Wärme im Prozesssystem wird angemessen genutzt, wodurch der Energieverbrauch gesenkt und die Produktionseffizienz hoch wird.
Patent DE-112021001057-T5 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierende Vorrichtung, elektronische Vorrichtung, elektronisches Gerät, Licht emittierende Einrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HIROSE TOMOYA
IPC: H10K50/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Eine organische Verbindung, die eine thermisch aktivierte verzögerte Fluoreszenz (TADF) leicht aufweisen kann, wird bereitgestellt. Eine organische Verbindung, die durch die folgende allgemeine Formel (G1) dargestellt wird, wird bereitgestellt. Es sei angemerkt, dass in der folgenden allgemeinen Formel (G1) R1bis R8jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkyl-Gruppe mit 3 bis 7 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder nicht substituierte Diarylamino-Gruppe darstellen. Mindestens eines von R1bis R8stellt eine substituierte oder nicht substituierte Diarylamino-Gruppe dar. α stellt eine substituierte oder nicht substituierte Phenylen-Gruppe dar, und n ist eine ganze Zahl von 0 bis 4. A stellt ein substituiertes oder nicht substituiertes Benzofuropyrimidin-Gerüst oder ein Benzothienopyrimidin-Gerüst dar.
Patent DE-112021003785-T5 (DE)
Title: Mindestspannungsdetektorschaltung
Inventor: BASSI ANGELO
IPC: H05B45/44
Filed: 2021-06-18
Abstract: Eine Mindestspannungsdetektorschaltung ist offenbart. Die Schaltung schließt eine Vielzahl von LED-Strängen ein, die jeweils eine Vielzahl von in Reihe geschalteten LEDs aufweisen. Die Mindestspannungsdetektorschaltung ist so konfiguriert, dass sie eine Mindestspannung aus der Vielzahl der LED-Stränge erkennt und ferner eine Unterbrechungs-/Kurzschlusserkennung unter der Vielzahl der LED-Stränge durchführt. Die Mindestspannungsdetektorschaltung schließt eine Vielzahl von Spannungskomparatoren und entsprechend gekoppelte Replikationsschaltungen ein. Jeder der Spannungskomparatoren schließt einen Verstärker ein, der einen ersten Eingang, der mit der Kathode der letzten LED eines der Vielzahl von LED-Strängen verbunden ist, einen Ausgang und einen zweiten Eingang hat, der mit dem Ausgang verbunden ist. Jeder Spannungskomparator schließt ferner eine Replikationsschaltung ein, die mit dem Verstärker gekoppelt ist. Die Replikationsschaltung ist so konfiguriert, dass sie einen Ausgangstransistor des Verstärkers in einem aktiven Zustand hält, wenn sich der Verstärker in einem unsymmetrischen Zustand befindet.
Patent DE-112021004269-T5 (DE)
Title: Parametereinstellvorrichtung zum Einstellen eines Parameters eines Modells für einen Elektromotor
Inventor: KAMIYA YOHEI
IPC: H02P29/60
Filed: 2021-10-13
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung weist ein Elektromotormodell Folgendes auf: ein Modell einer Spule eines Stators; und ein Modell eines Temperaturfühlers zum Erfassen der Temperatur der Spule. Ein Parameter, wie zum Beispiel eine Wärmekapazität, ist in dem Elektromotormodell enthalten. Eine Parametereinstelleinheit ist vorgesehen, die eine Parameterberechnungseinheit aufweist, die einen Parameter so berechnet, dass eine Änderung in der Temperatur des Modells des Temperaturfühlers einer Änderung in der tatsächlichen Temperatur entspricht. Die Parameterberechnungseinheit weist eine Auswerteeinheit auf, die die Temperatur des Modells des Temperaturfühlers auswertet, wobei diese Temperatur unter Verwendung des vorübergehend eingestellten Parameters berechnet wurde. Die Auswerteeinheit wertet die Temperatur des Modells des Temperaturfühlers aus, ohne neben der Temperatur des Modells des Temperaturfühlers irgendwelche Variablen auszuwerten.
Patent DE-112021006667-T5 (DE)
Title: Halbleitersubstrat und verfahren zur herstellung des halbleitersubstrates und halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAMURA MAKOTO
IPC: H01L29/165
Filed: 2021-11-05
Abstract: Ein Halbleitersubstrat (1) nach einer Ausführungsform schließt Folgendes ein: eine hexagonale SiC-Einkristallschicht (13I); eine SiC-Epitaxiewachstumsschicht (12E), die auf einer Si-Ebene einer SiC-Einkristallschicht (13I) angeordnet ist; und eine polykristalline SiC-Wachstumsschicht (18PC), die auf einer C-Ebene gegenüber der Si-Ebene der SiC-Einkristallschicht (13I) angeordnet ist. Die SiC-Einkristalldünnschicht (13I) schließt eine durch Schwächung der Wasserstoffionenimplantationsschicht (10HI) ermittelte SiC-Einkristalldünnschicht (10HE) und eine Phosphorionenimplantationsschicht (10PI) ein. Die Phosphorionenimplantationsschicht (10PI) ist zwischen der einkristallinen SiC-Dünnschicht (10HE) und der polykristallinen SiC-Wachstumsschicht (18PC) angeordnet. Die vorliegende Offenbarung stellt daher ein kostengünstiges und hochwertiges Halbleitersubstrat und ein Herstellungsverfahren dafür bereit.
Patent DE-112022001569-T5 (DE)
Title: Rezirkulierendes hydraulikfluidsteuerventil
Inventor: BURKE STEVEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2022-03-14
Abstract: Es wird ein Hydraulikfluidsteuerventil (HFCV) (10) bereitgestellt, das dazu konfiguriert ist, ein Hydraulikfluid, das aus einer ersten hydraulischen Betätigungskammer (110A) austritt, zu einer zweiten hydraulischen Betätigungskammer (11 0B) rückzuführen. Das HFCV (10) umfasst einen selektiv bewegbaren Schieber (40), der einen äußeren Ring hat, der dazu konfiguriert ist, das austretende Hydraulikfluid aufzunehmen und entweder zu einem Sumpf oder zu einer von erster oder zweiter hydraulischer Betätigungskammer (110A, 11 0B) oder zu beiden zuzuführen.
Patent DE-112022001720-T5 (DE)
Title: Pedaleinheit und elektronische klaviaturvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO SHIN
IPC: G10H1/34
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Pedaleinheit gemäß einer Ausführungsform umfasst einen ersten Fußhebel, eine Welle, die als Drehachse des ersten Fußhebels dient, und ein mit der Welle gepaartes Lager. Die Welle oder das Lager umfasst ein erstes Element, das auf mindestens einem Abschnitt von miteinander in Kontakt stehenden Flächen angeordnet ist, und ein zweites Element, das aus einem anderen Material als das erste Element besteht und das erste Element von einer den Flächen gegenüberliegenden Seite stützt. Die Flächen umfassen einen Bereich innerhalb der Breite des ersten Fußhebels, wenn der erste Fußhebel senkrecht zur Welle betrachtet wird. Das erste Element und das zweite Element sind in einer Gleitrichtung der Welle und des Lagers befestigt.
Patent DE-60017819-T8 (DE)
Inventor: AUDOUSSET MARIE-PASCALE
IPC: A61K8/36
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: A composition for oxidation dyeing of keratin fibers contains: (A) a pyrazolo (1,5-a) pyrimidine as oxidation base; (B) a monocyclic polyaminopyrimidine as second oxidation base; and (C) a coupler. A composition for oxidation dyeing of keratin fibers comprises a suitable medium containing: (A) at least one oxidation base selected from pyrazolo (1,5-a) pyrimidines of formula (I) and their acid or base addition salts; (B) at least one monocyclic polyaminopyrimidine as second oxidation base; and (C) at least one coupler. R1-R4 = H, alkyl, aryl, hydroxyalkyl, 2-4C polyhydroxyalkyl, alkoxyalkyl, aminoalkyl (optionally N-protected by acetyl, ureido or sulfonyl), alkylaminoalkyl, dialkylaminoalkyl (where dialkyl may complete a 5- or 6-membered aliphatic (sic) o heterocyclic ring) or mono- or di-(hydroxyalkyl)-aminoalkyl; X = H, alkyl, aryl, hydroxyalkyl, 2-4C polyhydroxyalkyl, aminoalkyl, alkylaminoalkyl, dialkylaminoalkyl (where dialkyl may complete a 5- or 6-membered aliphatic (sic) or heterocyclic ring), mono- or di-(hydroxyalkyl)-aminoalkyl, NH2, mono- or dialkylamino, halo, COOH or SO3H; i = 0-4; p, q, n = 0 or 1; alkyl moieties have 1-4C unless specified otherwise; provided that: (i) p and q are not both 0; (ii) if p = q = 1, then the NR1R2 and NR3R4 groups are in the 2,3-, 5,6-, 6,7-, 3,5- or 3,7-positions; and (iii) if p + q = 1, then n = 1 and the NR1R2 (or NR2R3) and OH groups are in the 2,3-, 5,6-, 6,7-, 3,5- or 3,7-positions. Independent claims are also included for: (a) an oxidation dyeing method for keratin fibers, involving treating the fibers with a dyeing composition as above and developing the color at acidic, neutral or alkaline pH using an oxidizing agent (preferably hydrogen peroxide, urea peroxide, al metal bromate, persalt, peracid or an enzyme), added to the dyeing composition immediately before use or used in an oxidizing composition applied simultaneously or separately; and (b) a multi-compartment dyeing kit, containing the dyeing composition in one compartment and an oxidant composition in anot compartment.
Patent AT-2174-U1 (AT)
Title: Schutzschalter
IPC: H02H3/16
Filed: 1997-01-13
Abstract: Beschrieben wird ein Schutzschalter mit einer händisch betätigbaren Ein- und Ausschalteinrichtung (11), die mit einer Auslöseeinrichtung (5) zum Sicherheits-Ausschalten des Schutzschalters (3), beispielsweise bei Fehler- oder Überstrom, gekoppelt ist. Der Ein- und Ausschalteinrichtung (11) ist eine Antriebseinrichtung (12) zugeordnet, die durch eine Steuereinrichtung (16) nach einem Sicherheits-Ausschalten die Ein- und Ausschalteinrichtung (11) nach einer vorbestimmten Zeit wieder einschaltet.
Patent AT-1285-U1 (AT)
Title: Künstlicher felsen oder stein
IPC: E01C5/06
Filed: 1996-03-18
Abstract: Ein künstlicher Felsen oder Stein ist hohl ausgebildet und besteht aus einer tragenden Schicht aus Polymerbeton und einer bezüglich Form, Aussehen und Farbe einem natürlichen Felsen oder Stein nachgebildete Oberflächenschicht, wobei die Oberflächenschicht Bereiche unterschiedlicher Färbung aufweisen kann. Für die notwendige Festigkeit der künstlichen Felsen oder Steine ist es vorteilhaft, wenn die Oberflächenschicht eine Stärke von 1 bis 10 mm und die tragende Schicht eine Stärke von 10 bis 150 mm besitzt.
Patent AT-13646-U1 (AT)
Title: Anblasvorrichtung
Inventor: NEUHOLD ROBERT ING
IPC: B07B11/08
Filed: 2013-01-08
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung zum Anblasen von über eine Freifallstrecke oder ein Gliederband beförderte Einzelstücke eines Materialstroms mit einem gasförmigen oder flüssigen Medium, umfassend ein Gehäuse (12) mit-mindestens einer Anschlussöffnung (1) für das gasförmige oder flüssige Medium,-sowie mehreren Anblasdüsen (7), über welche das gasförmige oder flüssige Medium kontrolliert auf vorbestimmte Einzelstücke des Materialstroms geblasen wird,sowie den Anblasdüsen (7) zugeordneten Ventilen, vorzugsweise Magnetventilen (3) , durch welche der Anblasvorgang ausgelöst bzw. gestoppt werden kann und die am oder zumindest teilweise im Gehäuse angeordnet sind,-sowie einem Strömungskanal (4) zwischen jeder Anblasdüse (7) und dem Ventilsitz des einer Anblasdüse (7) zugeordneten Ventils (3).Um das Einsaugen von Staub in den Strömungskanal (4) nach Abschalten des Ventils zu verringern, wird vorgesehen, dass von mehreren Strömungskanälen (4) jeweils zumindest ein Verbindungskanal (5) abzweigt, welcher in zumindest ein, den Verbindungskanälen (5) gemeinsames Druckreservoir (6) mündet, welches bis auf die Verbindungskanäle (5) gasdicht oder flüssigkeitsdicht verschließbar bzw. verschlossen ist.
Patent AT-2432-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit fremdzündung
Inventor: WIRTH MARTIN DIPL ING DR
IPC: F02B31/00
Filed: 1997-10-16
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit Fremdzündung und zumindest einem hin- und hergehenden Kolben (2), mit einer in einer dachförmigen Brennraumdeckfläche (5) angeordneten Zündeinrichtung (8) und mindestens einer Kraftstoffeinbringungseinrichtung (9) pro Zylinder (1) zur direkten Kraftstoffeinbringung im wesentlichen in Richtung Zündeinrichtung (8), sowie mit zumindest einem drallerzeugend ausgebildeten Einlaßkanal (32), weist der Kolben (2) eine asymmetrisch geformte Kolbenmulde (13) auf, deren Muldenwände (14,15) als die Drallbewegung der Zylinderladung unterstützende, bogenförmige Strömungsleitflächen ausgebildet sind. Um einerseits eine sichere Zündung des direkt eingebrachten Kraftstoffes zu erreichen, und andererseits möglichst große konstruktive Freiheiten bei der Konzeption der Brennkraftmaschine zu erhalten, ist vorgesehen, daß die Kolbenmulde (13) zwischen gegenüberliegenden Muldenwänden (14,15) im wesentlichen als offener, im Grundriß betrachtet mäanderförmiger oder S-förmiger Kanal ausgebildet ist, wobei zumindest ein Ende des Kanales einen vom Bereich des Kolbenrandes (17) ausgehenden Muldeneinlauf (16a,16b) bildet.
Patent AT-3360-U1 (AT)
Title: Mikrobatterieladegerät, insbesondere mobiltelefon-mikrobatterieladegerät
IPC: H02J7/02
Filed: 1998-12-10
Abstract: Ein Mikrobatterieladegerät, insbesondere eine Mobiltelefon-Batterieladevorrichtung für Nickel-Wasserstoff- und Lithium-Ionen-Batterien, weist die Vorteile einer hohen Effizienz, einer raschen Beladung, einer Adaptierbarkeit für eine Verwendung mit unterschiedlichen Spannungen und große Kompaktheit auf. Die Vorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (1), einen drehbaren bzw. verschwenkbaren, verdeckbaren Ladegerätanschluß (2) und einen innenliegenden Schaltungsaufbau (3). Die vorliegende Erfindung ist durch die interne Schaltung (3) gekennzeichnet, welche eine Überlast-, Überspannungs-Schutzschaltung (A), eine Sieb- bzw. -Filterschaltung gegen elektromagnetische Interferenz (B), eine Spannungsstabilisierschaltung (C), eine Oszillatorschaltung bzw. einen Schwingkreis (D), eine Wechselstrom-Gleichrichterschaltung (E), eine Kraftfahrzeugladungs-Gleichstrom-Eingangsschutzschal- tung (F), eine Wechselstrom-Sieb- bzw. -Filterschaltung (G), eine Detektionsschaltung (H) und ein automatisches Leistungsunterbrechungssystem (Impedanz) umfaßt. Der Strom ist automatisch adaptiert, sodaß der Eingangsspannungsbereich von 90 V bis 250 V beträgt, um an öffentliche Stromnetze von 110 V bis 240 V und an eine Kraftfahrzeugbeladung adaptierbar zu sein.
Patent BG-1123-U1 (BG)
Title: Multilayer facing coating
Inventor: VURBANOV NAYDEN
IPC: B32B17/06
Filed: 2007-10-16
Abstract: The coating finds application in construction and furniture making. It is light, with more constructive design possibilities, high shock wave resistance, increased heat- and sound insulation ability, and involves less expense. The coating consists of a first layer of glass material (2), a second layer of glue (3), and a third layer of porous material (1). The glass may be replaced by amalgam (4) of titanium or titanium oxides. The glue may be a cold waterproofing composition. The porous material may be expanded polystyrene or cork or pressed mineral wool. An additional rear layer may have a joining element (7).