baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005932-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät und optische Einrichtung
Inventor: KITAMURA NORIKAZU
IPC: G02B30/33
Filed: 2015-12-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Optisches Gerät (10), umfassend:eine Lichtleiterplatte (70), die Licht leitet, welches in die Lichtleiterplatte (70) in einer Ebene parallel zu einer Abgabefläche (71), die Licht abgibt, eintritt; undLichtquellen (21, 22, 23), die jeweils Licht zu der Lichtleiterplatte (70) von Positionen aus emittieren, die in einer Richtung orthogonal zu einer Lichtleitungsrichtung (y), in welcher die Lichtleiterplatte (70) Licht leitet, unterschiedlich sind,wobei die Lichtleiterplatte (70)mehrere Lichtbündelungsabschnitte (30) aufweist, die Licht empfangen, das von der Lichtleiterplatte (70) geleitet wird, und die jeweils optische Flächen aufweisen, die bewirken, dass Licht von der Abgabefläche (71) in Richtungen abgegeben wird, in denen das Licht im Wesentlichen an einem Konvergenzpunkt (P) oder einer Konvergenzlinie in einem Raum konvergiert, oder sich im Wesentlichen von einem Konvergenzpunkt (Q) oder einer Konvergenzlinie in dem Raum aus zerstreut, wobeidie Konvergenzpunkte (P, Q) oder die Konvergenzlinien für die mehreren Lichtbündelungsabschnitte (30) unterschiedlich voneinander sind, und ein Bild (6) in dem Raum durch eine Sammlung von mehreren der Konvergenzpunkte (P, Q) oder mehreren der Konvergenzlinien gebildet wird, undvon den mehreren Lichtbündelungsabschnitten (30) ein erster Lichtbündelungsabschnitt (30a, 30e, ..., 30h) bewirkt, dass Licht von der Abgabefläche (71) in Richtungen abgegeben wird, in welchen das Licht im Wesentlichen in einem vorgegebenen Bereich konvergiert, der einen Punkt (PA) enthält, welcher einen ersten Abstand von der Abgabefläche (71) aufweist, oder sich im Wesentlichen von dem vorgegebenen Bereich aus zerstreut, welcher den Punkt enthält, der den ersten Abstand von der Abgabefläche (71) aufweist, und ein zweiter Lichtbündelungsabschnitt (30c) bewirkt, dass Licht von der Abgabefläche (71) in Richtungen abgegeben wird, in welchen das Licht im Wesentlichen in einem vorgegebenen Bereich konvergiert, der einen Punkt (PC) enthält, welcher einen zweiten Abstand, der größer als der erste Abstand ist, von der Abgabefläche (71) aufweist, oder sich im Wesentlichen von dem vorgegebenen Bereich aus zerstreut, welcher den Punkt enthält, der den zweiten Abstand von der Abgabefläche (71) aufweist, und die Anzahl der ersten Lichtbündelungsabschnitte (30a, 30e, ..., 30h) größer als die Anzahl der zweiten Lichtbündelungsabschnitte (30c) ist, sodass eine Aufweitung eines Bildes (6), das durch die Konvergenzpunkte (PA) oder durch die Konvergenzlinien des Lichts, das von den ersten Lichtbündelungsabschnitten (30a, 30e, ..., 30h) abgegeben wird, gebildet wird, annähernd mit einer Aufweitung eines Bildes (6) übereinstimmt, das durch die Konvergenzpunkte (PC) oder die Konvergenzlinien des Lichts, das von den zweiten Lichtbündelungsabschnitten (30c) abgegeben wird, gebildet wird.
Patent DE-112015007132-B4 (DE)
Title: Drahtlose Relaiseinrichtung, Verfahren zum Betreiben einer drahtloses Relaiseinrichtung und Programm zum Betreiben einer drahtlosen Relaiseinrichtung
Inventor: MATSUTAKA YASUSHI
IPC: H04W84/12
Filed: 2015-12-18
Granted: 2019-08-22
Abstract: Drahtlose Relaiseinrichtung (11), umfassend:
 eine Empfangseinheit (2031), um von einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung (21) eine Übergabeanforderung, anzeigend eine Bewegungsroute der drahtlosen Kommunikationseinrichtung, zu empfangen;
 eine Kontrolleinheit (2033), um zu bestimmen, ob oder ob nicht ein Hindernis vorhanden ist, das die Kommunikationsqualität einer drahtlosen Kommunikation mit der sich entlang der Bewegungsroute bewegenden drahtlosen Kommunikationseinrichtung beeinflusst, auf der Grundlage der durch die Übergabeanforderung angezeigten Bewegungsroute der drahtlosen Kommunikationseinrichtung; und
 eine Sendeeinheit (2032), um an die drahtlose Kommunikationseinrichtung eine Übergabeantwort, anzeigend die Möglichkeit einer Verschlechterung in der Kommunikationsqualität während der drahtlosen Kommunikation zwischen der sich entlang der Bewegungsroute bewegenden drahtlosen Kommunikationseinrichtung und der drahtlosen Relaiseinrichtung, zu senden, wenn das die Kommunikationsqualität der drahtlosen Kommunikation mit der drahtlosen Kommunikationseinrichtung beeinflussende Hindernis durch die Kontrolleinheit bestimmt ist, vorhanden zu sein.
Patent DE-112018004838-B4 (DE)
Title: Aussenrückspiegelanordnung
Inventor: HUIZEN GREGORY A
IPC: B60R1/07
Filed: 2018-08-23
Granted: 2023-08-10
Abstract: Außenrückspiegelanordnung (10, 110), die zum Befestigen an einem Außenteil eines Fahrzeugs konfiguriert ist, wobei die Außenrückspiegelanordnung (10, 110) Folgendes umfasst:ein Basisteil (18, 118), das zum Anbringen an einem äußeren Teil des mit der Außenrückspiegelanordnung (10, 110) ausgestatteten Fahrzeugs konfiguriert ist, um die Außenrückspiegelanordnung (10, 110) an dem damit ausgestatteten Fahrzeugs zu befestigen;einen Spiegelkopf (20), der ein Spiegelgehäuse (14), ein Spiegelreflexionselement (12, 112) und einen Spiegelaktor (22, 122) umfasst;wobei sich das Basisteil (18, 118) durch eine Öffnung in dem Spiegelgehäuse (14) erstreckt, und wobei der Spiegelaktor (22, 122) innerhalb des Spiegelgehäuses (14) an dem Basisteil (18, 118) angebracht ist;wobei die Außenrückspiegelanordnung (10, 110) einen Halter (23a, 123) mit einer Befestigungsstruktur (23b) umfasst, welche schwenkbar am Basisteil (18, 118) befestigt ist;wobei der Spiegelaktor (22, 122) ein Körperteil und eine Adapterplatte umfasst, und wobei das Körperteil des Spiegelaktors (22, 122) an dem Spiegelreflexionselement (12, 112) befestigt ist, und wobei die Adapterplatte des Spiegelaktors (22, 122) an dem Halter (23a, 123) angebracht ist, und wobei das Körperteil des Spiegelaktors (22, 122) elektronisch betriebene Motoren des Spiegelaktors (22, 122) aufnimmt, und wobei sich das Körperteil des Spiegelaktors (22, 122), wenn der Spiegelaktor (22, 122) elektrisch betrieben wird, zusammen mit dem Spiegelgehäuse (14) und dem Spiegelreflexionselement (12, 112) bewegt;wobei der Spiegelaktor (22, 122) elektrisch dahingehend betreibbar ist, das Spiegelreflexionselement (12, 112) und das Spiegelgehäuse (14) gemeinsam und zusammen bezüglich des Basisteils (18, 118) einzustellen, um ein Rückblickfeld einer das Spiegelreflexionselement (12, 112) betrachtenden Person mit der an dem damit ausgestatteten Fahrzeug angebrachten Außenrückspiegelanordnung (10, 110) einzustellen; undwobei die Öffnung eine Bewegung des Spiegelgehäuses (14) bezüglich des Basisteils (18, 118) während des Betriebs des Spiegelaktors (22, 122) ohne direkte Berührung zwischen dem Spiegelgehäuse (14) und dem Basisteil (18, 118) gestattet.
Patent DE-112018007743-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät, Kommunikationssystem und Synchronisationssteuerungsverfahren
Inventor: UENO TOSHIAKI
IPC: H04L7/08
Filed: 2018-07-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kommunikationsgerät (2), umfassend:einen Synchronisationssignalempfänger (203) zum Empfangen eines Synchronisationssignals von einem Master-Gerät (1), welches eine Referenzzeit hat und das Synchronisationssignal jede Synchronisationsperiode überträgt;einen Synchronisationssignalbestimmer (210) zum Bestimmen, ob das Synchronisationssignal normal oder abnormal ist;einen Synchronisationsprozessor (211) zum Durchführen, bei Bestimmung durch den Synchronisationssignalbestimmer (210), dass das Synchronisationssignal normal ist, einer Synchronisationsverarbeitung, die auf dem als normal bestimmten Synchronisationssignal basiert;einen Zusätzliche-Übertragung-Aufforderer (214) zum Auffordern, bei Bestimmung durch den Synchronisationssignalbestimmer (210), dass das Synchronisationssignal abnormal ist, des Master-Geräts (1), das Synchronisationssignal ein zusätzliches Mal zu übertragen, bevor das Synchronisationssignal während einer nächsten Periode übertragen wird;einen Synchronisationsperioden-Speicher (204) zum Speichern der Synchronisationsperiode;einen Empfangszeitpunkt-Speicher (205) zum Speichern eines Zeitpunkt des vorherigen Empfangs, welcher ein Zeitpunkt ist, an welchem das Synchronisationssignal empfangen wurde, welches durch das Master-Gerät (1) während einer vorherigen Periode und basierend auf der Synchronisationsperiode übertragen wurde;einen Warteintervall-Speicher (206) zum Speichern eines Zeitintervalls zwischen zusätzlichen Übertragungen des Synchronisationssignals durch das Master-Gerät (1);einen Wiederholungen-Zähler (207) zum Zählen einer Anzahl, wie oft der Zusätzliche-Übertragung-Aufforderer (214) das Master-Gerät (1) auffordert, das Synchronisationssignal ein zusätzliches Mal innerhalb einer aktuellen Periode zu übertragen; undeinen Empfangszeitpunkt-Vorhersager (208) zum Berechnen eines Vorhersagezeitpunkts, an welchem das Synchronisationssignal das nächste Mal empfangen wird, indem zu dem Zeitpunkt des vorherigen Empfangs die Synchronisationsperiode und eine Zeit, die durch Multiplizieren des Zeitintervalls mit der Anzahl erhalten wird, addiert werden, wobei, wenn ein Betrag einer Differenz zwischen dem Vorhersagezeitpunkt undeinem Zeitpunkt des Empfangs des Synchronisationssignals durch den Synchronisationssignalempfänger (203) gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Referenzwert ist, der Synchronisationssignalbestimmer (210) bestimmt, dass das Synchronisationssignal normal ist.
Patent CZ-279732-B6 (CZ)
Title: Process for producing hot formed products from hypereutectoid carbon steel
Inventor: DEDEK VLADIMIR ING CSC
IPC: C21D7/13
Filed: 1990-02-26
Abstract: Ingots are heated to a temperature from Ts - 350 degrees C to Ts - 125 degrees C with delay from 1 to 5 hours, then they are heated to Ts - 250 degrees C to Ts - 125 degrees C with delay from 0.1 to 1 hour and subsequently hot formed until creeping temperature into a formed semi-product, which is then at least once heated with subsequent forming until creeping temperature. Heating is performed at Ts - 250 degrees C to Ts - 125 degrees C with delay from 0.1 to 1 hour. Creeping temperature of final forming is in an interval from 1,050 degrees C to Arcm - 50 degrees C, whilst all deformations including inter-deformation breaks performed under temperature Arcm last no longer than 3 minutes.
Patent CZ-285968-B6 (CZ)
Title: Flow transmitter
Inventor: BERCKMANS DANIEL
IPC: F24F11/00
Filed: 1995-10-03
Abstract: PCT No. PCT/NL95/00335 Sec. 371 Date Jun. 16, 1997 Sec. 102(e) Date Jun. 16, 1997 PCT Filed Oct. 3, 1995 PCT Pub. No. WO96/10733 PCT Pub. Date Apr. 11, 1996An air flow sensor and impeller flow for use in industrial, agricultural and civil applications as well as in process control, emission control and measurement. The impeller is suspended for free rotation in a tube section and has a central core and a number of impeller blades extending from the core wherein at least one blade extends from the core to the adjacent inner wall of the tube section. The flow sensor is equipped with measuring means to measure the number of revolutions of the impeller per unit of time and to register an associated calibration speed of the impeller.
Patent SK-279991-B6 (SK)
Title: Component of printed circuit boards
Inventor: JOHNSTON JAMES A
IPC: H05K3/02
Filed: 1992-07-14
Abstract: A component of printed circuit boards consists of a laminate (30, 30') constructed of at least one sheet of copper foil (C) which, when fabricated into a printed circuit board, constitutes a functional element of the board. The other element of the laminate is a substrate sheet (A) of e.g. aluminium that constitutes a discardable element of a finished printed circuit board. One surface (Ci, Ai) of each of the copper sheet (C) and the aluminium sheet (A) is essentially uncontaminated and are engageable with each other at an interface. A band of flexible adhesive (40) joins the uncontaminated surfaces (Ci, Ai) of the sheets together at their borders and defines a substantially uncontaminated central zone (CZ) interiorally of the edges of the sheets and unjoined at the interface. Islands (50) of flexible, water-soluble adhesive joining the uncontaminated surfaces (C, A) of the sheets at a predetermined location spaced inwardly from an edge of the joined sheets through which tooling pin holes may be formed to facilitate handling of the foil.
Patent SK-285555-B6 (SK)
Title: Assembly kit for creating three-dimensional structures
Inventor: NEMETH GABOR
IPC: A63H33/00
Filed: 2000-07-04
Abstract: The assembly kit for creating three-dimensional toy structures comprises a plurality of building blocks (10, 11, 12) of generally rectilinear configuration, connecting plates (20) of elongate rectangular shape, and optional further elements such as e.g. wheel sets, which are preferably made of wood and have a generally prismatic shape confined by substantially plane faces. The plane faces of the building blocks (10, 11, 12) comprise transverse grooves (13) capable of receiving, in a releasable manner, at least one connecting plate (20) for interconnecting at least a pair of adjoining building blocks (10, 11, 12) .The assembly kit also comprises coupling members (30) having a substantially cylindrical shaft portion and the building blocks (10, 11, 12) as well as the connecting plates (20) are provided with a number of thoroughfare bores (14) capable of fittingly receiving the cylindrical shaft portions of the coupling members (30). The assembly kit also comprises, at least as an option, at least one additional building block (12) that is generated either from a building block (10, 11) having a shape of a cube or an elongate prismatic body by cutting away an edge portion of said cube or prismatic body along a section plane enclosing an acute angle with one of the plane faces of said cube or prismatic body.
Patent CZ-278492-B6 (CZ)
Title: Polymerization and co-polymerization process of butylene and vinyl aromatic monomers
Inventor: LUKAS RUDOLF ING CSC
IPC: C08F4/16
Filed: 1989-02-27
Abstract: A polymerisation and co-polymerisation process of butylene and vinyl aromatic monomers leading to production of polybutylene and polyvinyl aromatic polymers, grafted and telechelic copolymers and polybutylene oils, which is performed at +20 to - 120 degrees C in the presence of an initiation system, whose first component is a polymer, oligomer and/or alkylhalogenide with number of carbons (R) 4 containing in the chain at least one bond of tertiary carbon-halogen and second compound is stannic chloride, or its mixture with ferric chloride. The molar ratio of stannic chloride to the monomer is 50 to 1.10<-5>, causing the occurrence of a chemically linked initiator compound corresponding to the polymer, oligomer or alkylhalogenide used, possibly in an environment of polar halogen solvents or their mixture with non-polar or aromatic solvents.
Patent CZ-279956-B6 (CZ)
Inventor: BECKER FRIEDHERZ ING
IPC: F27B9/12
Filed: 1986-03-18
Abstract: Způsob dosažení oddělení plynných proudů navzájem odlišné atmosféry v různých úsecích pece, při němž se alespoň část plynného proudu prvního úseku pece odtahuje před druhým úsekem pece a alespoň částečně se vrací do pece, spočívá v tom, že se uvedený plynný proud zavádí zpět do prvního úseku pece v úhlu 90 .+-. 20 .degree. k původnímu směru proudění bezprostředně před druhým úsekem pece. Zařízení k provádění způsobu s alespoň jedním odtahovým kanálem k odvádění alespoň části plynného proudu z prvního úseku pece před druhým úsekem pece a s alespoň jedním vratným kanálem k alespoň částečnému jeho vrácení do pece, jakož i se zařízením podporujícím proudění plynného proudu pecí spočívá v tom, že kanál (25) či kanály pro zpětné přivádění plynného proudu ústí bezprostředně před druhým úsekem (19) pece opět do prvního úseku (17) pece a přivádí či přivádějí plyn v úhlu 90 .+-. 20 .degree. k původnímu směru proudění.
ŕ
Patent CZ-283510-B6 (CZ)
Title: Carrier with a pulverized pharmaceutical preparation
Inventor: GUPTE ARUN RAJARAM
IPC: B65B3/36
Filed: 1991-06-21
Abstract: In order to produce an aerosol, a velvety or velours-like material charged with a powder is brought into an air current.
Patent CZ-284748-B6 (CZ)
Inventor: SVAJGL OLDRICH ING
IPC: C07C5/22
Filed: 1990-08-14
Abstract: Způsob úpravy suroviny pro nízkoteplotní  katalytickou isomerizaci k odstranění látek  škodlivých pro isomerační katalyzátor  katalytickou hydrogenační rafinací lehké  uhlovodíkové frakce na trioxidickém katalyzátoru  obsahujícím jako aktivní složky sulfidy  molybdenu, kobaltu a niklu nanesené na alumině,  za přítomnosti tlaku vodíkového plynu 1,5 až 2,5  MPa, při objemové rychlosti 4 až 10 objemů  suroviny na objem katalyzátoru za hodinu.ŕ
Patent CZ-289008-B6 (CZ)
Title: Twist beam rear axle
Inventor: TOPKER DIETER
IPC: B60G21/04
Filed: 1996-06-04
Abstract: The proposed twist beam rear axle has a cross beam (1), having at its ends (2) a circular shape of a tube and in its central section (c) it is chipless cut to U-shape with doubled walls. The sections (b) extending between the circular ends (2) and the central U-shaped section (c) merge gradually from a circular to a U-shaped cross-section. At diverging ends of the central U-shaped section (c), the cross beam (1) is provided on its bow-shaped support (4) with stamped-out sections (5), having inwardly rounded edges (9). The stamped-out sections (5) can direct outward, too and they can be further placed in the cross beam, (1) longitudinal direction.
Patent CZ-308264-B6 (CZ)
Title: How to find and book a suitable location for parking and mandatory rest for drivers
Inventor: TVRZSKÝ TOMÁŠ
IPC: G07C7/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The device for reserving access to the transport infrastructure comprises a digital tachograph (1) connected to the onboard unit (2), containing an information and navigation system for using the information available from the digital tachograph (1) on the driver's driving time or average speed; and also containing a central server (3) connected to the vehicle unit (2) and to free parking space detection systems (4) for on-line parking reservations by the driver or transport dispatcher. The central server (3) is in an Internet-connected workstation where suitable parking and compulsory rest areas are available and hands over to the vehicle unit (2) information (5) for displaying a suitable parking area for navigating the driver or marking the parking place on the digital map on the display of the unit (2). This technical solution can solve the problem of parking lorries during long-distance transport, especially the problem of drivers who are often forced to continue driving until they find a suitable parking place.
Patent CZ-281098-B6 (CZ)
Title: Rooflight
Inventor: ZWYRTEK BRONISLAV ING ARCH
IPC: E04B7/18
Filed: 1994-09-20
Abstract: The window consists of the window frame (3) and the window leaf, and has hinges (4) on its sides. The window is put turnwise by these hinges on the lower side of a bearing arm (2), and fixed tippingwise with its upper side to the upper border of window frame. The hinges of the window leaf in the bearing arm are placed in the middle of both sides of the window leaf. At least one of those hinges is equipped with a blocking safety device (6) against the tipping of the bearing arm from the window frame. The window leaf is equipped with one closing mechanism (5) against the turning in the bearing arm. On the window frame there is a catch (10) of the blocking safety device, and the catch is equipped with a safety pin (6).
Patent CZ-287756-B6 (CZ)
Title: Adhesively bonded friction element, process of its production and apparatus for making the same
Inventor: BALDWIN DOUGLAS
IPC: F16D65/08
Filed: 1994-05-12
Abstract: The invented adhesively bonded friction element comprises a carrier (100) with flat fundamental part (12) with pit-like recesses (14) and a friction lining (16) formed by a fundamental material of thermoplastic resin containing reinforcing fibers and materials modifying friction, rolled and hardened to solid form held-down with respect to the carrier (100) flat fundamental part (12) by intermediate hardened thermosetting resin (20) of adhesive. The adhesive (20 resin is present as a thin film that is adapted to surface profile of the flat fundamental part (12) and to each recess (14) thereof. The lining (16) has interface with the film having the same range as the lining (16) main surface (17) and is tightly adapted to the surface profile of the flat fundamental part (12) due to hardening of the resinous fundamental material of the lining (16) element in situ on the flat fundamental part (12) during radial definition thereof. The production process is characterized in that the plastic lining (16) friction element half-finished product is rolled together with fibrous materials oriented between the main surfaces (17, 18) for defining the predetermined rolling thickness and density. Subsequently the layer of the adhesive resin (20) and the plastic lining (16) friction element half-finished product are put in sandwich manner between the flat fundamental part (12) and a bearing surface communicating therewith, whereby smaller surfaces (19) are uncovered. During hardening the system is subjected to a defined pressure acting on the lining element through the mediation of the main surfaces (17, 18) in order to define density of the hardened lining as well as position of the second main surface (18) with respect to the carrier (100) flat fundamental part (12). In the present invention there is also claimed an apparatus containing means for making the above-described manufacturing process.
Patent CZ-291844-B6 (CZ)
Title: Deformable roof flashing member and a method of manufacturing such a member
Inventor: ANDERSEN SUSANNE BJERGEGAARD
IPC: E04D13/03
Filed: 1995-04-07
Abstract: The present invention relates to a deformable roof flashing member for use in connection with roof windows and similar roof penetrating building structures, comprising a ribbon or strip, one long side of which is intended for connection with the roof penetrating building structure, whereby said ribbon or strip comprising at least partly a manually deformable metal sheet or foil corrugated in a continuous waveform. The invention is characterized in that the ribbon or strip comprises at least two overlying layers of said metal sheet or foil, each of which is corrugated in a continuous waveform in two directions (A, B) substantially orthogonal to each other. Claimed is also a method of manufacturing a roof flashing member, said method comprising the step of rolling said ribbon or strip comprising said overlying layers in a first direction (A) for production of a first continuous waveform, whereby the method is characterized in that, after said rolling in said first direction, said ribbon or strip is rolled in a second direction (B) substantially orthogonal to said first direction to produce a second continuous waveform substantially orthogonal to said first direction.
Patent CZ-285947-B6 (CZ)
Title: Automatic mechanical steam trap with gravitationally controlled control element
Inventor: KOSEK JIRI ING
IPC: F16T1/14
Filed: 1997-12-01
Abstract: The steam trap system consists of a fixed part (20) and movable part (10). The main element of the movable part (10) is a basin (11), which is filled with condensed liquid (15) and the trap is inserted with at least one degree of free movement in relation to the movable parts (20). There are two methods of carrying this out, either by a hinged arrangement of the movable part (10) in the fixed part (20) of the system and/or by flexible suspension of the movable part (10) with the possibility of its reverse vertical movement in relation to the fixed part (10).<IMAGE>