baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125411-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Mehrgassensor
Inventor: NAUBER ANDREAS
IPC: G01N27/30
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgassensor mit einer bestimmten Anordnung von Arbeitselektroden und Referenzelektrode, wobei die Referenzelektrode zwei leitend verbundene Einzelelektroden aus jeweils unterschiedlichem Elektrodenmaterial aufweist und die Arbeitselektrode und die Einzelelektroden vorzugsweise jeweils scheibenförmig und in zwei Stapeln übereinander angeordnet sind. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zur quantitativen oder qualitativen Bestimmung von zwei Zielgasen mit dem Mehrgassensor.
Patent DE-102020126211-A1 (DE)
Title: Photolithographie-Ausrichtungsprozess für gebondete Wafer
Inventor: LIN YEONG-JYH
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-10-07
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung richten sich auf ein Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur. Das Verfahren umfasst Bilden einer Vielzahl oberer Ausrichtungsmarkierungen auf einem Halbleiterwafer. Eine Vielzahl unterer Ausrichtungsmarkierungen wird auf einem Handle-Wafer gebildet und entspricht den oberen Ausrichtungsmarkierungen. Der Halbleiterwafer wird an den Handle-Wafer derart gebondet, dass Mitten der oberen Ausrichtungsmarkierungen von Mitten entsprechender unterer Ausrichtungsmarkierungen seitlich versetzt sind. Es wird eine Overlay-Verschiebung (OVL-Verschiebung) zwischen dem Handle-Wafer und dem Halbleiterwafer durch Erkennen der Vielzahl oberer Ausrichtungsmarkierungen und der Vielzahl unterer Ausrichtungsmarkierungen gemessen. Von einem Photolithographiewerkzeug wird ein Photolithographieprozess durchgeführt, um teilweise eine integrierte Schaltungsstruktur (IC-Struktur) über dem Halbleiterwafer zu bilden. Während des Photolithographieprozesses wird das Photolithographiewerkzeug kompensatorisch gemäß der OVL-Verschiebung ausgerichtet.
Patent DE-102020126617-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenaufbereitung für ein nutzerdatenbasiertes Steuern/Regeln des bedarfsangepassten Betreibens wenigstens eines HLK-/PCS-Systems für eine zeit-/ortsaufgelöste Funktionsweise sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
Inventor: HAMP QUIRIN
IPC: F24F120/00
Filed: 2020-10-10
Abstract: Beim Einstellen von klimatischen Bedingungen gibt es in vielen Situationen, trotz der bereits auf vielen Ebenen verfügbaren sehr guten Steuerungs-/Regelungssysteme, nach wie vor Diskrepanzen zwischen den von Nutzern empfundenen Zuständen und den auf technischer Seite definierten Soll-Zuständen. Zur Überwindung dieser Diskrepanzen wird erfindungsgemäß ein Verfahren bzw. ein Kommunikations- und Steuerungs-/Regelungssystem (100) zum nutzerdatenbasierten Steuern/Regeln des bedarfsangepassten Betreibens wenigstens eines HLK-/PCS-Systems (1) basierend auf einer Mehrzahl personenbezogener Steuerungs-/Regelungsparameter (Pp; Hp, GPSp, Tp) bereitgestellt; wobei das Kommunikations-/Steuerungs-/Regelungssystem (100) für die wenigstens eine Person (I) eine Eingabe-/Kommunikationsmaske (15) zur Pflege von personenspezifischen Klimapräferenzdaten im Datenraum durch Hinterlegen wenigstens eines subjektiven Komfort-Ratings (Sp) und/oder des wenigstens einen personenbezogenen Parameters (Pp) bereitstellt und eine Zeit- und/oder Ortsauflösung der nutzerspezifischen Komfort-Ratings (Sp) und der personenbezogenen Parameter (Sp) vornimmt und in einer Nutzerpräferenzcharakteristik (4) hinterlegt und bereitstellt, insbesondere in Echtzeit. Hierdurch kann eine Steuerungs-/Regelungsebene auf effiziente Weise mit den subjektiv empfundenen Klima-Eindrücken von Nutzern gekoppelt werden.
Patent DE-102020131103-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug für die Dentalbehandlung, insbesondere Endodontie-Feile, sowie Verfahren zum Herstellen eines spanabhebenden Werkzeuges
Inventor: HOFF CHRISTIAN
IPC: A61C3/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spanabhebendes Werkzeug für die Dentalbehandlung, insbesondere Endodontie-Feile, mit einem mittels eines additiven, laserlithographischen Verfahrens erzeugten Grundkörper mit einer am Grundkörper angebrachten Strukturierung, wobei die Strukturierung mittels eines Lasers aufgeprägt ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines spanabhebenden Werkzeuges, insbesondere einer Endodontie-Feile, vorgeschlagen.
Patent DE-102020201718-A1 (DE)
Title: Additiv gefertigte Zylinderlaufbuchse für einen Zylinderblock einer Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen einer derartigen Zylinderlaufbuchse
Inventor: CELIMI VOLKAN
IPC: B22F3/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine additiv gefertigte Zylinderlaufbuchse (2) für einen Zylinderblock einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem buchsenartig en Körper (4), mit mindestens einem im Körper (4) angeordneten Hohlraum (6), der parallel zu einer Längsachse (8) des Körpers (4) durch den Körper (4) durchgehend erstreckt ist und der quer zur Längsachse (8) einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt (14) umfasst, und mit mindestens einer den Körper (4) auf der den Hohlraum (6) abgewandten Seite nach Außen begrenzenden Mantelfläche (10), die mindestens eine von außen zugängliche Ausnehmung (12), insbesondere eine Mehrzahl von von außen zugänglichen Ausnehmungen (12), umfasst, die von der Mantelfläche (10) in Richtung Mitte des Körpers (4) in einer Ebene durch die Längsachse (8) einen sich erweiternden Querschnitt (14) aufweist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Zylinderlaufbuchse.
Patent DE-102020202656-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines zukünftigen Schaltverhaltens einer Anlageeinheit
Inventor: DEPEWEG STEFAN
IPC: G08G1/095
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-implementiertes Verfahren zum Konfigurieren eines Anlagemodells sowie ein Computer-implementiertes Verfahren zum Konfigurieren eines Sensormodells.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Computer-implementiertes Verfahren zum Bestimmen eines zukünftigen Schaltverhaltens einer Anlageeinheit, aufweisend die Schritte:
 a. Empfangen des konfigurierten Anlagemodells;
 b. Empfangen des konfigurierten Sensormodells; wobei
 c. das konfigurierte Sensormodell eine Wahrscheinlichkeitsverteilung darüber ist, wie sich die Sensoreinheit in dem bestimmten Zeitraum verhalten wird;
 d. Ermitteln mindestens einer Stichprobe eines Verhaltens einer Sensoreinheit durch Sampeln aus der Wahrscheinlichkeitsverteilung; und
 e. Bestimmen des zukünftigen Schaltverhaltens der Anlageeinheit und/oder mindestens eines zugehörigen statistischen Wertes anhand des trainierten Anlagemodells auf Basis der ermittelten Stichprobe.
 Ferner ist die Erfindung auf ein entsprechendes Computerprogrammprodukt gerichtet.
Patent DE-102020206540-A1 (DE)
Title: Transistoren mit gestapeltem gate
Inventor: LI WENJUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Halbleiterstrukturen und insbesondere auf Transistoren mit gestapeltem Gate und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst eine Struktur mit gestapeltem Gate mit einer Mehrzahl von Transistoren, die wenigstens einen schwebenden Knoten und wenigstens einen Knoten entweder zu Masse oder zu einer Versorgungsspannung aufweist, und einem Kontakt entweder zu Masse oder zur Versorgungsspannung, wobei der wenigstens eine schwebende Knoten ohne jeglichem Kontakt ist.
Patent DE-102020206694-A1 (DE)
Title: Integrierte Schutzkomponente für einen Dichtring, insbesondere einen Öldichtring für Fahrzeugübertragungskomponenten, und assoziiertes Dichtsystem
Inventor: AROBBIO GIANLUCA
IPC: F16J15/3268
Filed: 2020-05-28
Abstract: Integrierte Schutzkomponente (1) für einen Dichtring (2) und ein zugehöriges Sichtsystem (35) für eine Fahrzeugübertragungskomponente (3), die einen Stopfen (4), der in den Dichtring eingesetzt werden kann, und ein ringförmiges Element (5) zum Schützen des Dichtrings während des Einsetzens einer rotierenden Welle (6) umfasst; wobei das ringförmige Element (5) ein flanschförmiges Ende (7) und eine röhrenförmige Seitenwand (8) aufweist, die direkt in einen eingreifenden Kontakt mit dem Dichtring (2) kommt und in sich rotierende Welle aufnimmt; wobei das erste Ende (7) mit einem Griff (11) versehen ist, wobei der Stopfen (4) mit dem ringförmigen Element (5) in einer lösbaren Weise eingreift und die röhrenförmige Seitenwand, die mit einer ersten geschwächten Zone (15) versehen ist, die longitudinal entlang einer zweiten radial gebildeten geschwächten Zone (16) des ersten Endes gebildet ist; um aufgrund einer Zugkraft zu brechen, die manuell auf den Griff ausgeübt wird.
Patent DE-102020206869-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: KAPPEL SASCHA
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, insbesondere Esse, mit einem Stromanschluss (10). Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube zumindest einen elektrischen Versorgungsanschluss (12) zum Betreiben eines externen Verbrauchers (15) aufweist.
Patent DE-102020206922-A1 (DE)
Title: Lidarsensorgehäuse für einen Lidarsensor
Inventor: NUSSER TOBIAS
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidarsensorgehäuse (34) für einen Lidarsensor (12), mit: einem Gehäuseunterteil (60) zum Aufnehmen einer Sende-Empfänger-Einheit (24) des Lidarsensors in einem Innenbereich des Gehäuseunterteils; und einem Trägerteil (62) zum Aufnehmen einer Scannereinheit (26) des Lidarsensors, wobei das Trägerteil dazu ausgebildet ist, mit daran befestigter Scannereinheit an dem Gehäuseunterteil mit daran befestigter Sende-Empfänger-Einheit befestigt zu werden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Lidarsensor (12) zum Detektieren eines Objekts (14).
Patent DE-102020207353-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: OHS JAN HENDRIK
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (10) für ein Brennstoffzellensystem (100), aufweisend: eine erste Platte (11), die auf einer Innenseite mit einer ersten Kanalstruktur (K1) für ein Kühlmittel (H2O) ausgeführt ist und eine zweite Platte (12), die auf einer Innenseite mit einer zweiten Kanalstruktur (K2) für ein Kühlmittel (H2O) ausgeführt ist, wobei die erste Platte (11) und die zweite Platte (12) mit den Innenseiten aufeinander anliegen, und wobei die erste Platte (11) und die zweite Platte (12) derart zueinander ausgerichtet sind, dass sich eine erste Strömungsrichtung (R1) des Kühlmittels (H2O) durch die erste Kanalstruktur (K1) und eine zweite Strömungsrichtung (R2) des Kühlmittels (H2O) durch die zweite Struktur (K2) voneinander unterscheiden, wobei mindestens ein Inlet-Port (Cool1, Cool2) vorgesehen ist, der dazu ausgeführt ist, um einen ersten Kühlmittelfluss (1) durch die erste Platte (11) in die erste Strömungsrichtung (R1) und einen zweiten Kühlmittelfluss (2) durch die zweite Platte (12) in die zweite Strömungsrichtung (R2) bereitzustellen, und wobei der erste Kühlmittelfluss (1) durch die erste Platte (11) und der zweite Kühlmittelfluss (2) durch die zweite Platte (12) medientechnisch in Kontakt miteinander bringbar sind.
Patent DE-102020207449-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: G01M15/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel sowie eine Industriemaschine, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt werden die Signale in Abschnitte sequenziert (10). Für jeden der Abschnitte wird dann zumindest ein statistisches Merkmal bestimmt (11). Anschließend kann ein Merkmalsraum der bestimmten statistischen Merkmale optional zunächst in einen Raum niedrigerer Dimension transformiert werden (12). Auf Basis der bestimmten statistischen Merkmale werden die Signale geclustert (13). Für jeden Cluster wird dann ein Signal als Repräsentant bestimmt (14). Zumindest die als Repräsentanten bestimmten Signale werden schließlich zur weiteren Verarbeitung bereitgestellt (15). Alternativ können die aus dem Clustern resultierenden Cluster zur Erkennung eines fehlerhaften Sensors verwendet werden (16).
Patent DE-102020207768-A1 (DE)
Title: Vollautomatisches Parken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRÖER MARKUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-06-23
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum vollautomatischen Parken eines Kraftfahrzeugs (1) wird mittels einer Erfassungsvorrichtung (3, 4) eine Information betreffend ein Parkleitsystem aus einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) erfasst. Mittels einer Recheneinheit (5) wird abhängig von den Informationen ein Zielort (8) bestimmt und das Kraftfahrzeug (1) wird vollautomatisch zu dem Zielort (8) geführt und an dem Zielort (8) vollautomatisch in einen Parkplatz (9) eingeparkt.
Patent DE-102020213424-A1 (DE)
Title: Kompressionskolbenring für einen Kolben einer Brennkraftmaschine, Kolben für eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Kompressionskolbenring, und Brennkraftmaschine mit einem solchen Kolben
Inventor: HAUFF JOCHEN
IPC: F16J9/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressionskolbenring (1) für einen Kolben (19) einer Brennkraftmaschine (3) mit einer Außenfläche (5), die in Hochrichtung einen ersten, balligen Abschnitt (7) und einen zweiten, schrägen Abschnitt (9) aufweist, wobei der ballige Abschnitt (7) einen Maximumpunkt (11) aufweist, der von einer Unterseite (13) des Kompressionskolbenrings (1) aus gemessen bei mindestens 1 % bis höchstens 24 % der Höhe (H) des Kompressionskolbenrings (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020214040-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger für eine elektrische Schaltung, leistungselektrische Schaltung mit einem Schaltungsträger
Inventor: SAUERMANN ALEXANDER
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-11-09
Abstract: Offenbart wird ein Schaltungsträger (ST) für eine elektrische Schaltung, aufweisend:- einen elektrisch isolierenden und thermisch leitenden Keramikisolator (IS) mit einer ersten Oberfläche (OF1) und einer zweiten, von der ersten Oberfläche (OF1) abgewandten Oberfläche (OF2);- eine erste Metallschicht (M1) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung der Schaltung, wobei die erste Metallschicht (M1) auf der ersten Oberfläche (OF1) aufliegt und mit dem Keramikisolator (IS) körperlich und thermisch verbunden ist;- eine zweite Metallschicht (M2) zur Kühlung der Schaltung, wobei die zweite Metallschicht (M2) auf der zweiten Oberfläche (OF2) aufliegt und mit dem Keramikisolator (IS) körperlich und thermisch verbunden ist;- wobei der Schaltungsträger (ST) Ausnehmungen (AN) aufweist, die auf oder in der zweiten Metallschicht (M2) gebildet sind und sich nicht in oder durch den Keramikisolator (IS) erstrecken.Ferner wird eine leistungselektrische Schaltung mit einem genannten Schaltungsträger bereitgestellt.
Patent DE-102021000585-A1 (DE)
Title: Modulares Antriebssystem
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-02-05
Abstract: Modulares Antriebssystem 1, vorzugsweise für teilelektrisch angetriebene Kleinfahrzeuge, mit einer von Personen mit Muskelkraft angetriebenen Pedaleinheit 2 und einer an der angetriebenen Fahrzeugachse oder einem angetriebenen Rad angeordneten Radachseinheit 7 und mit einer Batterie 14 als Speicher elektrischer Energie und einem damit über einen Gleichstromzwischenkreis verbundenen Umrichtersystem 10 zur Ansteuerung mindestens eines ersten Elektromotors 11, wobei die Pedaleinheit 2 eine Tretkurbelwelle 3 direkt oder über eine Pedalgetriebesystem 4 mit einer ersten Zwischenwelle 5 verbindbar macht, und wobei die Radachseinheit 7 eine zweite Zwischenwelle 6 direkt oder über ein Radachsgetriebesystem 8 mit einer Radachswelle 9 verbindet, die das Fahrzeug antriebt, und wobei die erste und die zweite Zwischenwelle 5 und 6 ein Zwischengetriebe 15 in Verbindung stehen. Der erste Elektromotor 11 ist ein Teil der Radachseinheit 7 und über eine erste Motorgetriebestufe 21 mit der ersten Koppelwelle 17 eines vierwelligen Überlagerungsgetriebes 16 mit kinematischem Freiheitsgrad 2 verbunden, das noch eine zweite, dritte und vierte Koppelwelle 18, 19, 20 aufweist, wobei die zweite Koppelwelle 18 mit der zweiten Zwischenwelle 6 in Verbindung steht und wobei die dritte Koppelwelle 19 mit der Radachswelle 9 verbunden ist und wobei die vierte Koppelwelle 20 über einen ersten Freilauf 26 mit einem am Fahrzeugrahmen 25 befestigten Abstützelement 24 verbindbar ist.
Patent DE-102021001383-A1 (DE)
Title: Absaugsystem für beatmete Patienten
Inventor: GRÜNDLER MARKUS
IPC: A61M16/04
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absaugsystem (1) für einen beatmete Patienten. Um das Absaugsystem (1) so zu gestalten, dass ein Katheter (2) des Absaugsystems (1) auch für ein Totraum-Minimierungssystem nutzbar ist und zwischen den Modi „Absaugen“ und „Totraum-Minimierung“ leicht gewechselt werden kann, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen einem hinteren Ende (7) des Katheters (2) und einem Vakuumeinsteller (25) ein Abzweig (26) mit einem Abzweiganschluss (34) zum Anschluss des Totraum-Minimierungssystems angeordnet ist.
Patent DE-102021001423-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung für ein elektrisches Ladesystem eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (100) für ein elektrisches Ladesystem eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (200) mit einer Längserstreckung (220) und einer Quererstreckung (222), umfassend wenigstens eine erste Kontaktierungseinheit (10), welche als umlaufendes Endlosband (12) entlang der Quererstreckung (222) von einer Fahrzeugseite (202) zur anderen Fahrzeugseite (204) angeordnet ist, wobei das Endlosband (12) als ein Trägerband (14) und ein stromführendes Band (16) ausgebildet ist, welches wenigstens zwei nebeneinanderliegende Stromleiterbahnen (18, 20) aufweist; eine zweite Kontaktierungseinheit (30), welche in elektrischem Kontakt zu dem stromführenden Band (16) mit der ersten Kontaktierungseinheit (10) fest verbunden ist und welche einen Ladeanschluss für einen Ladestecker (214) aufweist. Die erste Kontaktierungseinheit (10) ist über Stromabnehmer (40, 42) mit einem Energiespeicher (50) des Fahrzeugs (200) elektrisch verbunden. Die zweite Kontaktierungseinheit (30) ist über die erste Kontaktierungseinheit (10) in der Quererstreckung (222) linear verschiebbar angeordnet.Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (200) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102021002121-A1 (DE)
Title: Ionentauscher
Inventor: KOPPI PETER
IPC: B01J47/028
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen lonentauscher für ein Kühlmittelsystems einer Brennstoffzelle mit einem Gehäuse mit zwei separaten Kammern, wobei die erste Kammer ein Anionentauscherharz und die zweite Kammer ein Kationentauscherharz aufweist welche im Betrieb in Reihe durchströmt werden und im Servicefall für die Regeneration der lonentauscherharze parallel durchströmt werden.
Patent DE-102021102378-A1 (DE)
Title: Konfigurationsdaten-zwischenspeicherung
Inventor: JANSEN JONATHAN
IPC: H04L41/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Gezeigt wird ein Eingabe-/Ausgabe-Modul, E/A-Modul, umfassend ein Gehäuse, welches zum Anreihen des E/A-Moduls an ein erstes Modul ausgebildet ist, eine Schnittstelle, eingerichtet zum Austausch von Daten mit dem ersten Modul, und einen Speicher, wobei das E/A-Modul eingerichtet ist, Daten zu empfangen und/oder zu speichern, aus denen sich Informationen hinsichtlich einer Konfiguration des ersten Moduls ableiten lassen und diese Informationen auf Anforderung einem zweiten Modul bereitzustellen.
Patent DE-102021103951-A1 (DE)
Title: Luftführungssteuerung
Inventor: ZIMMERMANN JONAS
IPC: F01P11/10
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungssteuerung mit einer Klappe 6 umfassenden Klappenanordnung, die in einen Fügepartner drehbar einsetzbar ist. Ein Aktuator 12 treibt eine Klappe an und eine Koppelstange 14 überträgt das erzeugte Drehmoment dieser angetriebenen Klappe auf die restlichen Klappen 6 der Klappenanordnung. Die Klappen sitzen mit stirnseitigen Klappenzapfen 6c, 6d in diese relativbeweglich aufnehmenden Lagerstellen eines Fügepartners.Um bei einem Klappenbruch von mindestens einer Klappe 6, insbesondere auch einer inneren Klappe 6 ist zwischen einem Klappenzapfen und dem diese aufnehmenden Lagerstelle eine bei Axialverstellung der Klappe 6 arretierende Formschlussverbindung ausgebildet.
Patent DE-102021107539-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Hochvoltkabel, Hochvoltkabel, Hochvoltbordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NIES BENEDIKT
IPC: H01H85/165
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (10) zum Integrieren in ein Hochvoltkabel (4) eines Hochvoltbordnetzes (1), aufweisend- eine Sicherung (11) zum Unterbrechen zumindest eines elektrischen Leiters (5) des Hochvoltkabels (4) in einem Fehlerfall,- ein Schirmungselement (14) zum Ausbilden eines Kabelschirms (15) mit einem Schirmungsleiter (7) des Hochvoltkabels (4), und- ein Gehäuse (16) zum Anordnen zwischen zwei Hochvoltkabelabschnitten (4a, 4b) des Hochvoltkabels (4), in welchem die Sicherung (11) und das Schirmungselement (14) angeordnet sind und welches Anschlüsse (17a, 17b) zum Anschließen der Sicherung (11) an Leiterabschnitte (5a, 5b) des zumindest einen Leiters (5) und zum Anschließen des Schirmungselementes (14) an Schirmungsleiterabschnitte (7a, 7b) des Schirmungsleiters (7) aufweist, wobei zumindest ein Teil des Gehäuses (16) zerstörungsfrei von den Hochvoltkabelabschnitten (4a, 4b) lösbar ist, um im Falle eines Defekts der Sicherung (11) ein Austauschen zumindest der Sicherung (11) zu ermöglichen.
Patent DE-102021111925-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: DICKS NORMAN
IPC: F04C2/107
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Exzenterschneckenpumpe mit zumindest- einem Pumpengehäuse (4) mit zumindest einer Ein- oder Auslassöffnung (6) für das zu fördernde Medium,- einem an das Pumpengehäuse (4) angeschlossenen Stator (1),- einem Antrieb (3),- einer von dem Antrieb (3) rotierend antreibbaren rotierenden Einheit, die zumindest einen innerhalb des Stators (1) angeordneten Rotor (2) umfasst, wobei das Pumpengehäuse (4) einen statorseitigen Gehäusestutzen (7) auf-weist, an den der Stator (1) angeschlossen ist,wobei der statorseitige Gehäusestutzen (7) über seinen Umfang zumindest bereichsweise derart zu öffnen ist, dass die rotierende Einheit im Bereich des Gehäusestutzens zu Inspektions- oder Wartungszwecken freilegbar ist.Innerhalb des statorseitigen Gehäusestutzens (7) ist eine die rotierende Einheit umgebende, auswechselbare Einlage (14) mit einer Innengeometrie angeordnet und der Gehäusestutzen (7) ist unabhängig von der Einlage (14) zu öffnen.
Patent DE-102021113164-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Minderung einer Schwingung
Inventor: HARTUNG ANDREAS
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Minderung einer Schwingung einer schwingfähigen Struktur (12), die eine Struktur (12) mit einer Mode in einer Richtung (j) und eine Schwingungsminderungseinrichtung aufweist, die eine Kavität (14) und einen darin angeordneten Körper (16) aufweist, wobeia) für ein Bewegungsspiel (B) des Körpers (16) in der Richtung (j) in der Kavität (14) gilt:0,1×A0j<B<0,95×A0j,und/oderb) für eine Masse mides Körpers (16) gilt:mi<μ×Μjj, mit μ=a(A1jA0j)2, und 0,000001 < a < 0,0009,wobei A0jeine Schwingungsamplitude in der Mode ohne Schwingungsminderungseinrichtung an einer Position, an der die Schwingungsminderungsrichtung vorzusehen ist, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Struktur (12) angibt, Mjj eine modale Masse der Struktur (12) in der Mode ist, und A1jeine maximale Schwingungsamplitude in der Mode bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Struktur (12) mit der Schwingungsminderungseinrichtung an der Position, an der die Schwingungsminderungsrichtung vorzusehen ist, angibt.