baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004576-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtervorrichtung zur Aufnahme eines derartigen Filterelements
Inventor: RÖDER DIRK
IPC: B01D29/96
Filed: 2020-07-29
Abstract: Es ist offenbart ein Filterelement mit mindestens einer Endkappe (10, 12), die eine Anschlusseinrichtung (14) mit einer Halteeinrichtung (16) und eine Dichteinrichtung (18) aufweist, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Dichteinrichtung (18), in axialer Richtung parallel zur Längsachse (20) des Filterelementes gesehen, einen vorgebbaren Überstand (22) gegenüber einer Stützeinrichtung (24) als Teil der Endkappe (10, 12) aufweist.
Patent DE-102020105481-A1 (DE)
Title: Helligkeitsadaptierte Bogeninspektion
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: G06T5/40
Filed: 2020-03-02
Abstract: Verfahren zur Bildinspektion von Druckerzeugnissen (8) einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (4) mittels eines Rechners (3, 6), wobei im Rahmen der Bildinspektion durch ein Bilderfassungssystem (1) die produzierten Druckerzeugnisse (8) mittels mindestens eines Bildsensors (5) erfasst und digitalisiert werden, die so entstandenen erfassten, digitalen Druckbilder (13) durch den Rechner (3, 6) mit einem digitalen Referenzbild (12) abgeglichen werden und im Falle von Abweichungen der erfassten, digitalen Druckbilder (13) vom digitalen Referenzbild (12) die fehlerhaft erkannten Druckerzeugnisse ausgeschleust werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rechner (3, 6) die digitalen Druck- (13) und Referenzbilder (12) jeweils in Teilbilder (20) aufteilt und Helligkeitsunterschiede zwischen den Teilbildern (20) ausgleicht.
Patent DE-102020106152-A1 (DE)
Title: Fluideinspritzvorrichtung und Fluideinspritzsystem
Inventor: MATSUMOTO SHUICHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Fluideinspritzvorrichtung (10) beinhaltet einen Ventilkörper (20) mit einer zylindrischen Form und ein Ventilelement (30), welches beweglich in dem Ventilkörper (20) untergebracht ist und welches einen Ventiloberflächenabschnitt (35a) aufweist, der an dem Ventilsitzabschnitt (23a), der in einem Inneren des Ventilkörpers ausgebildet ist, anliegen oder von diesem getrennt sein kann. Das Ventilelement (30) weist einen innenseitigen Durchlass (31), durch welchen eine wässrige Harnstofflösung strömt, und einen Kommunikationsanschluss (33), welcher an einer äußeren peripheren Oberfläche des Ventilelements und an einer Position einer stromaufwärtigen Seite des Ventiloberflächenabschnitts (35a) in einer Strömungsrichtung von Luft geöffnet ist, auf. Ein ringförmiger Fluiddurchlass (W11), durch welchen die Luft strömt, ist zwischen einer inneren peripheren Oberfläche des Ventilkörpers und der äußeren peripheren Oberfläche des Ventilelements ausgebildet. Der Kommunikationsanschluss ist an dem Verbindungsdurchlassabschnitt (C10) mit dem ringförmigen Fluiddurchlass verbunden. Eine Querschnittsdurchlassfläche des ringförmigen Fluiddurchlasses an dem Verbindungsdurchlassabschnitt ist kleiner als eine Querschnittsdurchlassfläche des ringförmigen Fluiddurchlasses an dessen Durchlassabschnitt (C20) auf der stromaufwärtigen Seite.
Patent DE-102020107315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen des Innenbereichs von Rohren von Lüftungs- und Klimaanlagen
Inventor: LEMBKE MARTIN
IPC: B08B9/055
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen des Innenbereichs von Rohren von Lüftungs- und Klimaanlagen, umfassend wenigstens folgende Verfahrensschritte in der Reihenfolge:a) Durchführen einer Vorreinigung des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mit wenigstens einer Reinigungsvorrichtung (1), welche durch eine Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird;b) Entnehmen wenigstens einer ersten Abklatschprobe des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mittels der Reinigungsvorrichtung (1), welche dazu mit wenigstens einem ersten sterilen Trägerelement versehen und durch die Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird;c) Reinigen des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mittels der Reinigungsvorrichtung (1), welche dazu mit wenigstens einem ersten Putzelement versehen und durch die Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird;d) Erfassen des Innenbereichs des wenigstens einen Rohrs mittels wenigstens eines Sensors, welcher durch das wenigstens eine Rohr geführt wird, um einen Verschmutzungsgrad festzustellen;e) Desinfizieren des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mittels der Reinigungsvorrichtung (1), welche durch die Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird und welche dazu mit wenigstens einem zweiten Putzelement versehen wird, welches ein Desinfektionsmittel aufweist; undf) Entnehmen wenigstens einer zweiten Abklatschprobe.
Patent DE-102020109158-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung und Herstellungsverfahren
Inventor: LANGE ALEXANDER
IPC: A61M25/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung mit einer zumindest abschnittsweise rohrförmigen Gitterstruktur (10) aus einstückig miteinander verbundenen Stegen (28) gelöst, wobei die Gitterstruktur (10) an einem proximalen Endabschnitt (10b) einen Stegfortsatz (11) aufweist, der ein Eingriffselement (12) umfasst. Das Eingriffselement (12) ist durch eine formschlüssige Verbindung mit einem distalen Kopplungsstück (14) eines Transportdrahts (15) verbunden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kopplungsstück (14) wenigstens einen Vorsprung (16) und das Eingriffselement (12) wenigstens eine Ausnehmung (17) aufweisen, wobei der Vorsprung (16) in die Ausnehmung (17) des Eingriffselements (12) eingreift. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020109525-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Kommissionierung von Warenlieferungen
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-04-06
Abstract: Anordnung für die vereinfachte Kommissionierung von Warenlieferungen in einem Warenlager mit Waren verschiedener Warenarten, insbesondere Gerüstteile, umfassend eine Datenbank (DB) welche auf einem zentralen oder dezentralen Datenverarbeitungssystem (SE) gespeichert und ausgeführt ist, ein tragbares Datenverarbeitungsgerät (M1, M2) mit einem integrierten Lesemittel (SC, CA) zum Auslesen von Informationen, umfassend einen eindeutigen Waren-Identifikator, aus den einzelnen Waren (W) zugeordneten Markierungen (M), Mitteln, um mit der Datenbank (DB) auf dem Datenverarbeitungssystem (SE) in Interaktion zu treten, um Daten aus der Datenbank abzurufen oder an diese zu senden, und Anzeigemitteln um einen Benutzer des Datenverarbeitungsgeräts Informationen anzuzeigen, wobei eine zu kommissionierende Warenlieferung als eine Liste (KL) von Waren mit Einträgen der Form (Warenart, Anzahl) in der Datenbank (DB) gespeichert ist, und das tragbare Datenverarbeitungsgerät dazu vorbereitet ist: eine der Warenlisten (KL) aus der Datenbank abzurufen und auf den Anzeigemitteln so darzustellen, dass zu jedem Zeitpunkt erkenntlich ist, welche und wie viele der Waren der einzelnen Warenarten der Warenliste (KL) noch nicht kommissioniert sind, und beim Erfassen der Markierung (M) einer Ware (W) einer Warenlieferung in dem Warenlager die angezeigte Anzahl von noch zu kommissionierenden Waren dieser Warenart entsprechend zu vermindern und den Identifikator der erfassten Ware (W) der Datenbank (DB) mitzuteilen, wobei die Datenbank dazu vorbereitet ist, die erfasste Ware (W) als kommissioniert zu kennzeichnen und aus einer Liste der verfügbaren Waren auszutragen.
Patent DE-102020111440-A1 (DE)
Title: Kabelführungseinrichtung für eine Lenkradbaugruppe
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelführungseinrichtung (1) für eine Lenkradbaugruppe zum Führen von lenkradbaugruppenseitigen Kabeln (21), die in mindestens einen Kontaktstecker (4) münden, der zum Anschluss an ein Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Die Kabelführungseinrichtung (1) umfasst mindestens einen Kabelkanal (11) zur Aufnahme und Führung mindestens eines der lenkradbaugruppenseitigen Kabel (21) und mindestens eine Aufnahme (13), in der der mindestens eine Kontaktstecker (4) anordenbar ist. Die Kabelführungseinrichtung (1) zeichnet sich durch eine Haltevorrichtung (14) zur Befestigung einer elektronischen Steuereinheit (3) an der Kabelführungseinrichtung (1) aus. Die elektronische Steuereinheit (3) ist zur Steuerung mindestens einer Funktionseinheit der Lenkradbaugruppe vorgesehen.
Patent DE-102020113288-A1 (DE)
Title: Fensterrahmen für fensteröffnungssystem
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B60J1/08
Filed: 2020-05-15
Abstract: Bereitgestellt wird Fensterrahmen für ein Fensteröffnungssystem für eine Scheibe eines Seitenfensters eines Fahrzeugs. Das Fensteröffnungssystem ist ausgestaltet, eine Öffnung des Seitenfensters durch eine Bewegung der Scheibe zu realisieren, die zumindest abschnittsweise, insbesondere während einem ersten Bewegungsabschnitt zu einem Beginn eines Öffnens des Seitenfensters, eine horizontale Komponente aufweist oder daraus besteht. Der Fensterrahmen ist einstückig ausgebildet oder weist eine Toleranz der lichten Weite von 0,2 mm bis 2,0 mm, insbesondere von 0,5 mm bis 1,0 mm, auf.
Patent DE-102020113654-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung
Inventor: PFEIFER JONAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung, insbesondere eine Trachealkanüle zum Einsetzen in ein Tracheostoma, umfassend ein Kanülenelement, welches ein Halselement und ein an dem Halselement angeordnetes Hohlkörperelement umfasst, wobei das Hohlkörperelement eine Innenwandung aufweist, welche zumindest ein Innenlumen umgibt, wobei die Innenwandung 5 von einer Außenwandung 7 umgeben ist, wobei zwischen der Innenwandung 5 und der Außenwandung 7 ein Zwischenlumen 8 definiert ist, in welchem zumindest ein rohrartig ausgebildeter Stabilisierungskanal 9 angeordnet ist, wobei in einem ersten Zustand das Hohlkörperelement 4 in einem flexiblen Zustand ist, wobei durch Zuführen einer vorbestimmten Menge an Stabilisierungsfluid in die Stabilisierungskanäle 9 das Hohlkörperelement 4 in einen zweiten formstabilen Zustand bringbar ist.
Patent DE-102020115754-A1 (DE)
Title: Ventilblock und Verfahren zur Reinigungsmediumversorgung sowie Verwendung eines Ventilblocks
Inventor: DISCH STEFAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilblock (10) zur Verwendung in einer Reinigungsmediumversorgung einer Mehrzahl von Verbrauchern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Reinigungsmediumversorgung sowie eine Verwendung eines Ventilblocks (10).Der erfindungsgemäße Ventilblock (10) umfasst wenigstens einen Reinigungsmediumversorgungsanschluss (22), eine Mehrzahl von mit dem wenigstens einen Reinigungsmediumversorgungsanschluss (22) verbundenen Schaltventilen (24, 26), eine Steuereinheit (14), die ausgebildet ist, die Schaltventile (24, 26) abwechselnd individuell und/oder mehrere der Schaltventile (24, 26) gleichzeitig anzusteuern, und eine Positionserkennungseinheit, die ausgebildet ist, die Schaltstellung wenigstens eines Schaltventils (24, 26) sensorlos zu ermitteln.
Patent DE-102020116689-A1 (DE)
Title: Melaminharz-Filtervlies
Inventor: EWERT YVONNE
IPC: D04H1/40
Filed: 2020-06-24
Abstract: Filtervlies, hergestellt im Melt-Blown-Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass es gleichzeitig aus sehr feinen für die Filterwirkung entscheidenden Fasern mit einem mittleren Faserdurchmesser < 3 µm und gröberen Stützfasern mit einem mittleren Faserdurchmesser > 10 µm besteht.
Patent DE-102020117796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Haltestroms einer elektrischen Maschine
Inventor: SEULE STEFAN
IPC: H02P6/185
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mindestens dreiphasigen elektronisch kommutierten elektrischen Maschine (2) mit einer Statorwicklung (3) mit mehreren Phasensträngen (4) und einem Läufer (5), wobei die elektrische Maschine (2) mit einer Blockkommutierung durch Anlegen von pulsweitenmoduliert erzeugten Ansteuerpotenzialen (V1, V2) an Phasenanschlüsse (7) zum Bestromen von Phasensträngen (4) betrieben wird, mit folgenden Schritten:- Erfassen (S5) mindestens eines Messpotenzials (M1, M2), das sich nach Anlegen eines Messimpulses an einen der Phasenanschlüsse (7) einstellt;- bei einem Stillstand der elektrischen Maschine (2), Halten (S6) des Läufers (5) gegen ein Lastmoment mithilfe einer Haltepositionsregelung, deren Regelgröße von dem mindestens einen Messpotenzial (M1, M2) abhängt oder diesem entspricht und die als Stellgröße die Ansteuerpotenziale (V1, V2) der Blockkommutierung vorgibt.
Patent DE-102020120341-A1 (DE)
Title: Umreifungsgebinde und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HENSEL THOMAS
IPC: B65B27/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es ist ein Umreifungsgebinde (10) offenbart, bei dem wenigstens zwei Artikel (12) mittels mindestens eines horizontal um die Artikel (12) gespannten Umreifungsbandes (14) zusammengehalten sind. Das Umreifungsband (14) weist eine Fügestelle (26) definierter Länge auf, an der zwei überlappende Bandenden (28, 30) miteinander verbunden sind.Das Umreifungsband (14) ist im Bereich zumindest eines der beiden überlappenden Bandenden (28, 30) durch einfaches oder mehrfaches Umfalten zweilagig oder mehrlagig ausgebildet. Jedes der beiden Bandenden (28, 30) weist an der Fügestelle (26) jeweils mindestens einen Einschnitt und/oder mindestens eine Faltkante mit einem daran angrenzenden umgefalteten oder abgeknickten Abschnitt auf, wobei die Einschnitte und/oder Faltkanten der beiden Bandenden (28, 30) an der Fügestelle (26) übereinander liegen, und wobei die umgefalteten oder abgeknickten Abschnitte der übereinander liegenden Bandenden (28, 30) zumindest teilweise aneinander liegen und die Bandenden (28, 30) an der Fügestelle (26) formschlüssig und haftend miteinander verbinden.Es ist weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Umreifungsgebindes (10) offenbart, bei dem wenigstens zwei Artikel (12) mittels mindestens eines horizontal um die Artikel (12) gespannten Umreifungsbandes (14) zusammengehalten werden.
Patent DE-102020122188-A1 (DE)
Title: Grundemailzusammensetzung; aus einer solchen Grundemailzusammensetzung hergestellte Grundemailschicht; hochkorrosionsbeständiger Gegenstand mit einer solchen Grundemailschicht; Verfahren zur Herstellung einer solchen Grundemailschicht; Verfahren zur Herstellung eines hochkorrosionsbeständigen Gegenstands unter Verwendung einer solchen Grundemailzusammensetzung und Verwendung einer solchen Grundemailzusammensetzung zur Herstellung eines hochkorrosionsbeständigen Gegenstands
Inventor: SCHÄFER GÜNTER WILHELM
IPC: C03C8/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grundemailzusammensetzung für eine Herstellung einer Haftvermittlerschicht zwischen Stahl und zumindest einem Deckemail zur Herstellung einer gegenüber mechanischen, thermischen und chemischen Einflüssen hochkorrosionsbeständigen Beschichtung auf Emailbasis, wobei die Grundemailzusammensetzung Boroxid (B2O3) und Alkalioxid(e), insbesondere Li2O, Na2O und/oder K2O, in Gewichtsanteilen gemäß nachfolgender Tabellesowie als einen ersten Hauptbestandteil SiO2mit einem Gewichtsprozentanteil im Bereich von 35 Gew.-% bis 70 Gew.-%, bevorzugt im Bereich von 40 Gew.-% bis 65 Gew.-%, und als einen zweiten Hauptbestandteil Fe2O3mit einem Gewichtsprozentanteil im Bereich von 5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, bevorzugt im Bereich von 7 Gew.-% bis 23 Gew.-% und besonders bevorzugt im Bereich von 8 Gew.-% bis
Patent DE-102020125431-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Temperatur in einem Arbeitsraum einer Werkzeugmaschine
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: B23Q11/14
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Steuerung der Temperatur eines Arbeitsraums 101 einer Werkzeugmaschine 100 mit den Schritten Bereitstellen einer zur Bearbeitung von Werkstücken eingerichteten Werkzeugmaschine 100 mit einem gegenüber einer Umgebung der Werkzeugmaschine 100 abgeschlossenen Arbeitsraum 101, Erfassen einer Temperatur innerhalb des Arbeitsraums 101 der Werkzeugmaschine 100, Zuführen eines Kühlmittelschmierstoffes in den Arbeitsraum 101 der Werkzeugmaschine 100, Abführen von mit Flüssigkeiten und/oder Feststoffen beladener Abluft 110 aus dem Arbeitsraum 101 der Werkzeugmaschine 100, gekennzeichnet durch den Schritt Steuern der Temperatur im Arbeitsraum 101 der Werkzeugmaschine 100 durch das Abführen der Abluft 110 aus dem Arbeitsraum 101, bereit.
Patent DE-102020127117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur steuerung eines mobilen endgeräts
Inventor: JURK REINHARD
IPC: G10L15/22
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung eines mobilen Endgeräts weist eine Eingabeeinrichtung, eine Kommunikationseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Kommunikationsverbindung mit dem mobilen Endgerät herzustellen, eine Empfangseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein akustisches Signal zu empfangen, eine Speichereinrichtung, und eine Steuereinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, die Eingabeeinrichtung, die Kommunikationseinrichtung, die Empfangseinrichtung und die Speichereinrichtung zu steuern, und ein von der Empfangseinrichtung empfangenes akustische Signal in ein digitales Signal umzuwandeln, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf eine erste Betätigung der Eingabeeinrichtung einen Abschnitt des digitalen Signals, welcher einem Abschnitt eines von der Empfangseinrichtung vor der ersten Betätigung der Eingabeeinrichtung empfangenen akustischen Signals entspricht, in der Speichereinrichtung als digitale Datei dauerhaft zu speichern, und die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf eine zweite Betätigung der Eingabeeinrichtung die in der Speichereinrichtung gespeicherte digitale Datei über die Kommunikationseinrichtung an das mobile Endgerät zu senden, um das mobile Endgerät zu steuern.
Patent DE-102020127374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zersetzung eines Metall-Carbonats und/oder Metall-Hydroxids zu deren Metall-Oxid mittels Mikrowellen
Inventor: CHARITOS ALEXANDROS
IPC: B01J19/12
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zersetzung eines Metall-Carbonats und/oder Metall-Hydroxids zu deren Metall-Oxid mit:a) Mischen des Metall-Carbonats und/oder Metall-Hydroxids mit einem Mikrowellen-absorbierenden Material, undb) Bestrahlung mit Mikrowellen, sowie die entsprechende Verwendung eines Mikrowellenerzeugers bzw. eines Mikrowellen-absorbierenden Materials.
Patent DE-102020128627-A1 (DE)
Title: Positionserkennungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWARA TOSHIO
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Positionserkennungsvorrichtung umfasst eine magnetische Skala und einen magnetischen Sensor. Die magnetische Skala umfasst eine Vielzahl von Magneten, die entlang einer ersten Bezugsrichtung angeordnet sind. Der Magnetsensor enthält eine Vielzahl von Detektoren, die ein zusammengesetztes Magnetfeld erfassen. Die Mehrzahl von Detektoren ist jeweils so angeordnet, dass AG = N(M - W)/(n - 1) erfüllt ist, wobei n die Anzahl der Magnete der magnetischen Skala ist, M ein Abstand von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende ist, W die Breite jedes der Mehrzahl von Magneten ist und größer als 0 und kleiner oder gleich M/n ist, AG ein Spalt zwischen jedem der Mehrzahl von Magneten und jedem der Mehrzahl von Detektoren in einer zweiten Bezugsrichtung ist und N eine Zahl größer oder gleich 0,4 und kleiner oder gleich 2 ist.
Patent DE-102020201505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kamerabasierten Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHMID JAN FABIAN
IPC: G01P3/38
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kamerabasierten Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines zu einem ersten Zeitpunkt erfassten ersten Bildes einer in Richtung einer Fahrbahnoberfläche (40) ausgerichteten ersten Kamera (30), welche an einer ersten vordefinierten Position am Fortbewegungsmittel (80) angeordnet ist, Empfangen eines zu einem zweiten Zeitpunkt erfassten zweiten Bildes einer in Richtung der Fahrbahnoberfläche (40) ausgerichteten zweiten Kamera (35), welche an einer von der ersten Position in Längsrichtung des Fortbewegungsmittels (80) abweichenden zweiten vordefinierten Position am Fortbewegungsmittel (80) angeordnet ist, Ermitteln einer Geschwindigkeit des Fortbewegungsmittels (80) auf Basis im ersten Bild und im zweiten Bild enthaltener Ähnlichkeiten, auf Basis eines Abstandes zwischen der ersten Position und der zweiten Position und auf Basis des ersten Zeitpunktes und des zweiten Zeitpunktes und Verwenden einer Information über die ermittelte Geschwindigkeit im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102020202770-A1 (DE)
Title: Batteriesteuereinheit und Batteriesystem
Inventor: ONO CHIHIRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Vielzahl von Schalteinheiten ist für jede einer Vielzahl von Batterien vorgesehen. Die Schalteinheiten schalten zwischen einem verbundenen Zustand, bei dem die zugehörige Batterie in Serie mit einer anderen Batterie verbunden ist, und einem nicht-verbundenen Zustand, bei dem eine Serienverbindung zwischen der zugehörigen Batterie und der anderen Batterie getrennt ist. Eine Steuereinheit steuert die zu der Batterie zugehörige Schalteinheit, um in den nicht-verbundenen Zustand zu schalten, wenn bestimmt ist, dass die zugehörige Batterie eine Auflade-Endspannung während einem Aufladen oder eine Entlade-Endspannung während einem Entladen erreicht. Die Steuereinheit verändert die Auflade-Endspannung derart, dass die Auflade-Endspannung der verschlechterten Batterie geringer als die Auflade-Endspannung der nicht verschlechterten Batterie ist, oder verändert die Entlade-Endspannung derart, dass die Entlade-Endspannung der verschlechterten Batterie höher als die Entlade-Endspannung der nicht verschlechterten Batterie ist.
Patent DE-102020204549-A1 (DE)
Title: Gate-Treiber und Halbleitermodul
Inventor: SAKAI SHINJI
IPC: H03K17/687
Filed: 2020-04-08
Abstract: Ein Gate-Treiber umfasst einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor, die zwischen einer ersten und einer zweiten Stromversorgungsleitung in Reihe geschaltet sind, deren Verbindungsknoten Ausgangsknoten des Gate-Treibers sind, wobei die ersten und zweiten Transistoren dafür konfiguriert sind, in komplementärer Weise zu arbeiten, eine Stromversorgungsschaltung, um eine Offset-Spannung an eine Source des Transistors anzulegen, und einen Schaltkreis, um eine Schaltsteuerung durchzuführen, um die von der Stromversorgungsschaltung abgegebene Offset-Spannung an die Source des Transistors anzulegen oder das zweite Potential an die Source des Transistors anzulegen. Der Schaltkreis ist dafür konfiguriert, so zu schalten, um die Offset-Spannung an die Source des Transistors gemäß einem Zeitpunkt zum Ausschalten des Gates des Transistors anzulegen und das zweite Potential an die Source gemäß einem Zeitpunkt zum Einschalten des Gates anzulegen.
Patent DE-102020204874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaum-Formteils
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: B29C44/34
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaum-Formteils aus thermoplastischen Partikeln (1), insbesondere Partikelschaumperlen, in welchem Verfahren die thermoplastischen Partikel (1) über ein gasförmiges Fördermedium, insbesondere ein Luftstrom, in eine Werkzeugkavität (15) eines Aufschäumwerkzeugs (13) injiziert werden, und in einem Aufschäum-Schritt die thermoplastischen Partikel (1) im Aufschäumwerkzeug (13) unter Druck und Wärme zu dem Partikelschaum-Formteil aufgeschäumt werden. Erfindungsgemäß werden die Partikel (1) vor dem Injizieren in das Aufschäumwerkzeug (13) bis in einen Heißzustand vorerwärmt. Die Partikel (1) werden im Heißzustand in die Werkzeugkavität (15) injiziert und darin aufgeschäumt, so dass sich der im Aufschäum-Schritt erforderliche Wärmeenergie-Eintrag und/oder eine Aufschäum-Prozessdauer reduziert.