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Patent DE-102016214255-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinheit mit einem in mindestens einen ersten Gehäusebereich und einen zweiten Gehäusebereich durch eine gasdichte und/oder flüssigkeitsdichte Abtrennung eingeteilten Gehäuse
Inventor: GERNSBECK MATTHIAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Elektrische Energiespeichereinheit (1), insbesondere zum Antrieb von Fahrzeugen, umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse in mindestens einen ersten Gehäusebereich (14) und in mindestens einen davon durch eine Abtrennung (13) abgetrennten zweiten Gehäusebereich (15) eingeteilt ist, wobei der zweite Gehäusebereich (15) ein Speichermittel zur elektrischen Energiespeicherung aufweist und wobei die Abtrennung (13) zwischen dem ersten Gehäusebereich (14) und dem zweiten Gehäusebereich (15) innerhalb des Gehäuses gasdicht und/oder flüssigkeitsdicht ist.
Patent DE-102016214759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, Einrichtung zum Steuern und/oder Regeln und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT GüNTHER
IPC: F02D41/10
Filed: 2016-08-09
Abstract: Verfahren Betrieb einer Brennkraftmaschine, wobei erfindungsgemäß im Fall eines transienten Betriebszustandes, insbesondere einer Lastaufschaltung (LA), sowohl der erste Teilgasstrom (7) als auch der zweite Teilgasstrom (8) praktisch vollständig der Hochdruck-Turbine (13.5) zugeführt wird, insbesondere eine Einspritzung in der ersten Zylinderbank (21) ganz oder teilweise aktiviert wird, und wobei das erste Trennmittels (41), insbesondere die Spenderzylinder-Klappe, überwiegend oder praktisch vollständig geöffnet wird, sodass die gasführende Ausführverbindung überwiegend oder vollständig geöffnet ist, und das zweite Trennmittel (42), insbesondere die Abgasrückführungs-Klappe, überweigend praktisch vollständig geschlossen wird, sodass die gasführende Rückführverbindung überwiegend geschlossen wird.
Patent DE-102016215787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Momentenkoordination beim Wiederstart einer Verbrennungskraftmaschine in einem Hybridfahrzeug
Inventor: EISBACH MARCEL
IPC: B60W10/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verfahren, umfassend ein Bewerten wenigstens eines kompensierten Wiederstarts einer Verbrennungskraftmaschine (1) durch Erkennen des Zeitverhaltens zwischen dem Kupplungsmoment (MK0) einer Trennkupplung (5) und dem von einer elektrischen Maschine (2) bereitgestellten Kompensationsmoment (MKomp) durch Auswertung der Antriebsdrehzahl (ωEM) und/oder des Drehzahlgradienten (ω. EM) der elektrischen Maschine (2) während des Aufbaus des Kompensationsmoments (MKomp) und/oder des Kupplungsmomentes (MKup).
Patent DE-102016217146-A1 (DE)
Title: Variable Nockenwellensteuerung
Inventor: SCHULTZE TONIO ERIK
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Nockenwellensteuerung (10) mit einer außenverzahnten Nockenwelle (12) und einem innenverzahnten Nockenstück (14), wobei das Nockenstück (14) axial verschieblich auf der Nockenwelle (12) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist eine Schmierstoffzuführeinrichtung (20) zum Führen von Schmierstoff in einen Zwischenraum (22) zwischen der Nockenwelle (12) und dem Nockenstück (14) vorgesehen.
Patent DE-102016217887-A1 (DE)
Title: Regelanordnung für einen Generator
Inventor: DENG HENG
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Beschrieben wird eine Regelanordnung (360) zum Regeln einer elektrischen Maschine (111, 211), umfassend: einen Grundschwingungsstromregler (371), wenigstens einen Oberschwingungsstromregler (373a, 373b), der mit einer (n-ten oder m-ten) Oberschwingung (n, m) einer elektrischen Frequenz (f) der elektrischen Maschine in Beziehung steht, ein Summiersystem (377) zum Addieren von Steuerspannungen, um eine Summensteuerspannung (398, Vd, Vq) zu erhalten, auf deren Grundlage die elektrische Maschine.
Patent DE-102016217963-A1 (DE)
Title: Koppelelement für einen Kurbeltrieb
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F04B9/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein als faserverstärktes Kunststoffteil ausgebildetes Koppelelement für einen Kurbeltrieb weist drei Koppelpunkte (Pa, P2, P3) auf, nämlich einen ersten Koppelpunkt (P1), welcher zur gelenkigen Verbindung mit einer Kurbelwelle vorgesehen ist, einen zweiten Koppelpunkt (P2), welcher zur gelenkigen Verbindung mit einem Hauptpleuel vorgesehen ist, sowie einen dritten Koppelpunkt (P3), welcher zur gelenkigen Verbindung mit einem Nebenpleuel vorgesehen ist. Das Koppelelement ist als Bauteil einer Vorrichtung zu Variation des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors geeignet.
Patent DE-102016219713-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: B26F1/14
Filed: 2016-10-11
Abstract: Stanzwerkzeug, welches sich entlang einer Mittellinie erstreckt und in einem vorderen Abschnitt endet, wobei das Stanzwerkzeug zumindest eine Schneidebene aufweist, welche umfänglich von einer Schneidkante begrenzt ist, und wobei im Bereich der Schneidkante bzw. an der Schneidkante zumindest ein Führungselement ansetzt, welches in Richtung des vorderen Abschnitts zur Mittellinie hin geneigt ist.
Patent DE-102016221359-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schutz eines Geräts
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/86
Filed: 2016-10-28
Abstract: Zum Schutz eines Geräts (20) übermittelt eine Sendeeinrichtung (4) ein Signal an das Gerät, sobald ein Schließzylinder (2) mit einem Schlüssel (1) betätigt wird und eine stationäre Einhausung (10) entriegelt oder verriegelt, welche zum physischen Schutz des Geräts vor unberechtigtem Zugriff eingerichtet ist. Dies ist in einer industriellen Einsatzumgebung sehr gut anwendbar und deutlich einfacher als aus der IT-Welt bekannte Verfahren zur Nutzer-Authentisierung und Berechtigungsprüfung. Es entfällt die Gefahr, dass Zugangscodes einem großen Personenkreis bekannt sind, und dass auf einer Vielzahl von Komponenten identische Zugangscodes konfiguriert sind. Ein vorhandenes mechanisches Schließsystem kann sehr einfach nachgerüstet werden, indem die Sendeeinrichtung beispielsweise so angeordnet wird, dass sie durch den Schließzylinder betätigt wird, oder indem ein Schließzylinder eingesetzt wird, welcher die Sendeeinrichtung umfasst. Auf dem Schlüssel kann eine Berechtigungsinformation oder Rolleninformation elektronisch gespeichert werden, welche durch ein Hardware-Sicherheits-Moduls (5) ausgewertet wird. Hierdurch wird eine mehrfache Nutzerauthentisierung vermieden.
Patent DE-102016223282-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: GORENSCHEK WERNER
IPC: F02M37/48
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine (2), mit einer einen Ventilkörper (10) aufweisenden Ventileinrichtung (3), die im Flüssigkeitsfilter (1) eine Rohseite (18) von einer Reinseite (19) trennt, wobei die Ventileinrichtung (3) rohseitig (18) einen Permanentmagneten (11) aufweist.
Patent DE-102016225090-A1 (DE)
Title: Druckbogen-Transporttrommel
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B41J29/377
Filed: 2016-12-15
Abstract: Eine Trommel zum Transportieren von Druckbogen umfasst einen Grundkörper (13) und mindestens einen von dem Grundkörper (13) lösbar und/oder relativ zu dem Grundkörper (13) verstellbar angeordneten Trommelmantel (16), in den eine elektrische Temperiervorrichtung integriert ist, die einen Druckbogen erwärmt und/oder abkühlt, der auf dem Trommelmantel (16) liegt.
Patent DE-102016225258-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Bestimmen eines Menstruationszyklusstands und System
Inventor: MERZ ANDREAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Menstruationszyklusstands anhand einer spektrometrischen Analyse von Körpergewebe (190). Das Verfahren weist einen Schritt des Bewirkens einer Ausgabe von elektromagnetischer Strahlung (120) zum Bestrahlen des Körpergewebes (190) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Einlesens von Spektrogrammdaten (145) auf. Die Spektrogrammdaten (145) repräsentieren ein unter Verwendung von an dem Körpergewebe (190) reflektierter elektromagnetischer Strahlung (130) erzeugtes Spektrogramm. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Durchführens eines Vergleichs der eingelesenen Spektrogrammdaten (145) mit Referenzdaten auf. Die Referenzdaten repräsentieren einen Menstruationszyklusstand. Das Verfahren weist auch einen Schritt des Bereitstellens eines Informationssignals in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs auf. Das Informationssignal repräsentiert einen Hinweis bezüglich des Menstruationszyklusstands.
Patent DE-102016226092-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/0258
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (40) für eine Brennstoffzelle (2), umfassend eine erste Verteilstruktur (50) mit einem ersten Verteilbereich (150) zur Verteilung eines Brennstoffs an eine erste Elektrode (21), eine zweite Verteilstruktur (60) mit einem zweiten Verteilbereich (160) zur Verteilung eines Oxidationsmittels an eine zweite Elektrode (22) und eine zwischen der ersten Verteilstruktur (50) und der zweiten Verteilstruktur (60) angeordnete dritte Verteilstruktur (70) mit einem dritten Verteilbereich (170) zur Durchleitung eines Kühlmittels, wobei der dritte Verteilbereich (170) durch eine fluiddichte erste innere Trennschicht (85) von dem ersten Verteilbereich (150) getrennt ist und durch eine fluiddichte zweite innere Trennschicht (86) von dem zweiten Verteilbereich (160) getrennt ist. Der dritte Verteilbereich (170) ist dabei von Pfosten (75) durchsetzt, welche sich von der ersten inneren Trennschicht (85) bis zu der zweiten inneren Trennschicht (86) erstrecken. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffzelle, die mindestens eine Membran-Elektrodeneinheit mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, welche voneinander durch eine Membran getrennt sind, und mindestens eine erfindungsgemäße Bipolarplatte (40) umfasst.
Patent DE-102017005525-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung, Kran mit Lastaufnahmevorrichtung
Inventor: MATHEIS MATHIAS
IPC: B66C1/16
Filed: 2017-06-10
Abstract: Beschrieben wird eine Lastaufnahmevorrichtung zur Halterung von Bauteilen (4) während der Montage, wobei biegeschlaffe Elemente (10.1–10.4) zur Festlegung an dem Bauteil (2; 2') vorgesehen sind, wobei ein erster Traversenträger (16) vorgesehen ist, der eine Aufhängung (19.1) zur Festlegung der Lastaufnahmevorrichtung (2; 2') aufweist, wobei eine erste Traverse (6; 6') an dem ersten Traversenträger (16) verschiebbar geführt ist, wobei die erste Traverse (6; 6') bogenförmig ist, wobei ein zweiter Traversenträger (18) vorgesehen ist, der mittels einer Aufhängung (19.2) an dem ersten Traversenträger (16) festgelegt ist, wobei eine zweite Traverse (8; 8') an dem zweiten Traversenträger (18) verschiebbar geführt ist, wobei die zweite Traverse (8; 8') bogenförmig ist, wobei die beiden Traversen (16, 18) an ihren jeweiligen Endbereichen (12.1–12.4) Anlenkpunkte (14.1–14.4) aufweisen, an denen die biegeschlaffen Elemente (10.1–10.4) angeordnet sind.  Beschrieben wird desweiteren ein Kran.
Patent DE-102017009579-A1 (DE)
Title: Hybrides Heizsystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung des Heizwassers von Heizsystemen mittels Umwandlung der Energie durch Verbrennung von Brennstoff und von elektrischer Energie in Wärmeenergie dadurch gekennzeichnet, dass bei Wärmeanforderung beide Energieumwandlungen zugeschaltet und die elektrische Energieversorgung beim Unterschreiten eines definierten Delta T zwischen Vor- und Rücklauftemperatur abgeschaltet wird und/oder beim Ausbleiben der Verfügbarkeit des Brennstoffs im dazugehörigen Tank die elektrische Energieversorgung zugeschaltet wird und umgekehrt.
Patent DE-102017009930-A1 (DE)
Title: Leiterplatten-Baugruppe
Inventor: PARK MOON JUNG
IPC: H01H37/76
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Leiterplatten-Baugruppe bzw. PCB-(Printed Circuit Board)-Baugruppe (100) in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist ein erstes Lötauge (112, 212, 312, 412); ein zweites Lötauge (114, 214, 314, 414), das so angeordnet ist, dass es von dem ersten Lötauge (112, 212, 312, 412) beabstandet ist; und eine Thermosicherung (120, 220) auf, die mit einem ersten Anschluss (122, 222) und einem zweiten Anschluss (124, 224) versehen ist, die jeweils mit dem ersten Lötauge (112, 212, 312, 412) und dem zweiten Lötauge (114, 214, 314, 414) durch Löten gekoppelt sind. Hier ist eine Kontaktfläche zwischen dem ersten Lötauge (112, 212, 312, 412) und dem ersten Anschluss (122, 222) kleiner als die Kontaktfläche zwischen dem zweiten Lötauge (114, 214, 314, 414) und dem zweiten Anschluss (124, 224).
Patent DE-102017100056-A1 (DE)
Title: Videoendoskop mit verschwenkbarer Blickrichtung und Handgriff für ein medizinisches Schaftinstrument
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/045
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Videoendoskop (10) mit schwenkbarer Blickrichtung, umfassend einen Handgriff (12) mit einem Bedienelement (14) zur Verschwenkung der Blickrichtung, ein an dem Handgriff (12) befestigtes, distal mit einem Sichtfenster (16) geschlossenes Schaftrohr (18) das einen sich in den Handgriff (12) hinein erstreckenden hermetisch dichten Raum (22) begrenzt, ein in einem Zwischenraum (24) zwischen einer Gehäusewand (26) des Handgriffes (12) und dem hermetisch dichten Raum (22) beweglich gelagertes Stellelement (28) an dem ein erstes Magnetkupplungselement (30) angeordnet ist, das mit einem in dem hermetisch dichten Raum (22) angeordneten zweiten Magnetkupplungselement (32) derart zusammenwirkt, dass das erste und das zweite Magnetkupplungselement (30, 32) eine Magnetkupplung zur berührungslosen Übertragung von Rotations- und/oder Translationsbewegungen ausbilden, wobei das Stellelement (28) rotatorisch um eine Längsachse (L1) des Handgriffes (12) drehbar und/oder translatorisch parallel zu einer Längsachse (L1) des Handgriffes (12) verschiebbar in dem Zwischenraum (24) gelagert ist, und wobei an dem Stellelement (28) eine Zahnstange (34) angeordnet ist, die derart mit einem in dem Zwischenraum (24) angeordneten Zahnrad (36) zusammenwirkt, dass eine Drehung des Zahnrades (36) das Stellelement (28) zwangsgeführt in eine Rotationsbewegung und/oder in eine Translationsbewegung gegenüber dem hermetisch dichten Raum (22) antreibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Handgriff für ein erfindungsgemäßes Videoendoskop.
Patent DE-102017102987-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kfz-Nebenaggregat
Inventor: ISENBERG BJÖRN
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-02-15
Abstract: Elektrisches Kfz-Nebenaggregat mit einem Gehäuse (11), das einen elektrischen Antriebsmotor (14), eine durch den Antriebsmotor (14) angetriebene Aggregatmechanik (12), eine Motorelektronik-Platine (40) mit einer Motorelektronik (37) zum Ansteuern des Antriebsmotors (14) und zumindest ein elektrisch leitendes Nebenaggregat-Gehäuseteil (20) aufweist, wobei die Motorelektronik-Platine (40) mindestens ein Massekontaktorgan (43) aufweist, das über ein Befestigungsmittel (44) mit dem elektrisch leitenden Gehäusetel (20) verbunden ist, wobei das Massekontaktorgan (43) eine mit der Motorelektronik-Platine (40) verbindbare Befestigungsfläche (46) und einem mit dem Gehäuseteil (20) in Kontakt zu bringende Kontaktfläche (48) aufweist, die über mindestens zwei im Wesentlichen in Umfangsrichtung der Kontaktfläche (48) verlaufende Teilringstege (50, 52, 54) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017107666-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung eines Objekts
Inventor: GIMPEL HARTMUT
IPC: G01S17/46
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der mindestens einen Lichtsender (22) zum Aussenden mehrerer voneinander separierter ausgesandter Lichtstrahlen (26a-d), mehrere Lichtempfänger (34a-d), die jeweils einem der ausgesandten Lichtstrahlen (26a-d) zugeordnet sind, zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem zugeordneten, an dem Objekt remittierten Lichtstrahl (26, 30) und eine Auswertungseinheit (46) aufweist, die dafür ausgebildet ist, Informationen über das Objekt an dem jeweiligen Auftreffort des ausgesandten Lichtstrahls (26a-d) aus dem Empfangssignal des Lichtempfängers (34a-d) zu gewinnen, der dem ausgesandten Lichtstrahl (26a-d) zugeordnet ist und bei der Gewinnung von Informationen über das Objekt an dem Auftreffort mindestens eines ausgesandten Lichtstrahls (26a-d) zusätzlich mindestens ein Empfangssignal eines Lichtempfängers (34a-b) zu berücksichtigen, der nicht dem ausgesandten Lichtstrahl (26a-d) zugeordnet ist.
Patent DE-102017108922-A1 (DE)
Title: Leuchte, Beleuchtungssystem und Einstellungsverfahren in Beleuchtungssystemen
Inventor: ANDO TAMOTSU
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Leuchte (1) umfasst ein Körpergehäuse (21) und eine Beleuchtungsvorrichtung (5), die an dem Körpergehäuse (21) montiert wird. Die Beleuchtungsvorrichtung (5) umfasst Folgendes: einen Leistungsgenerator (45), der elektrische Leistung erzeugt, wenn er gedrückt wird, wenn die Beleuchtungsvorrichtung (5), die eine Lichtquelle (62) aufweist, an dem Körpergehäuse (21) montiert wird; ein drahtloses Modul (47), das drahtlose Kommunikation durchführt; und eine Steuereinrichtung (43), die mit dem Leistungsgenerator (45) verbunden ist. Wenn die Beleuchtungsvorrichtung (5) an dem Körpergehäuse (21) montiert wird, sendet die Steuereinrichtung (43) Identifikationsinformationen, durch die die Beleuchtungsvorrichtung (5) identifiziert wird, über das drahtlose Modul (47) unter Verwendung der durch den Leistungsgenerator (45) erzeugten elektrischen Leistung.
Patent DE-102017110247-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Möbel
Inventor: GRATHWOL STEFFEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Schwenkbeschlag (1), insbesondere für Verstellsegmente an Möbeln, weist einen ersten Hebel (2) und einen zweiten Hebel (3) auf, die um eine gemeinsame Achse (D) schwenkbar zueinander gelagert sind, einen Klinkenmechanismus, mit dem die beiden Hebel (2, 3) in unterschiedlichen Winkelstellungen relativ zueinander in einer Rückstellrichtung (R) verrastbar sind, wobei der Klinkenmechanismus eine drehfest am zweiten Hebel (3) festgelegte Verzahnung (4), eine um die gemeinsame Achse (D) verschwenkbar gelagerte Steuerscheibe (7) und eine am ersten Hebel (2) schwenkbar gelagerte und in Richtung der Verzahnung (4) belastete Rastklinke (5a) aufweist, die in einer Raststellung des Schwenkbeschlags (1) in Eingriff mit der Verzahnung (4) steht, wobei die Rastklinke (5a) bei Verschwenken des zweiten Hebels (3) um einen vorbestimmten Winkel (a) relativ zum ersten Hebel (2) in einer Verstellrichtung (V) außer Eingriff mit der Verzahnung (4) bringbar ist, wobei bei außer Eingriff mit der Verzahnung (4) gebrachter Rastklinke (5a) der zweite Hebel (3) in der Rückstellrichtung (R) verschwenkbar ist, wobei der Klinkenmechanismus eine Verrastung der beiden Hebel (2, 3) und eine Umschaltung der Verschwenkbewegung von der Verstellrichtung (V) in die Rückstellrichtung (R) und umgekehrt in beliebigen Winkelstellungen relativ zueinander ermöglicht. Desweiteren wird ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102017110534-A1 (DE)
Title: Verdampfungstrockner und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: CASPERS GERALD
IPC: F26B21/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfungstrockner (1) zur Trocknung von Partikeln, mit
 - einem Prozessraum (10) mit zumindest einem Produkteinlass (11) zum Zuführen von zu trocknenden Partikeln in den Prozessraumraum (10) und einem Produktauslass (12) zum Abführen getrockneter Partikel aus dem Prozessraum (10),
 - einem innerhalb des Prozessraumes (10) angeordneten Wärmetauscher (20),
 - mit zumindest einem Einlass (21, 211) in dem Wärmetauscher (20) für hochgespannten Dampf als Heizdampf und zumindest einem Kondensatauslass (22, 222) aus dem Wärmetauscher (20), wobei
 - der zumindest eine Kondensatauslass (22, 222) mit einem Entspannungsbehälter (30) verbunden ist, wobei an dem Entspannungsbehälter (30) zumindest eine Pumpe (40) angeschlossen ist, die Entspannungsdampf aus dem Entspannungsbehälter (30) abpumpt und dem Heizdampf zuleitet.
Patent DE-102017112258-A1 (DE)
Title: Strauchabdeckung
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Abdeckung für Pflanzen mit wenigstens drei Führungen (6), einem Verstellteller (5), der an den Führungen (6) angeordnet ist, einem um die Führungen (6) und den Verstellteller (5) angeordneten oder anordenbaren Gewebe (3), einer Vorrichtung zur Befestigung des Gewebes (3) an dem Verstellteller (5) wobei der Verstellteller (5) über wenigstens eine Kammbohrung (9) zur Aufnahme der Befestigungsvorrichtung aufweist, die Befestigungsvorrichtung als Steckhalterung (1) mit wenigstens einem Gewebekammzapfen (2) zur Befestigung des Gewebes (3) an dem Verstellteller (5)ausgebildet ist.
Patent DE-102017112657-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zur Zubereitung eines Teegetränkes
Inventor: PELS ULRICH VAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) zur Zubereitung eines Teegetränks, umfassend ein Strömungsleitungssystem mit Funktionsbaugruppen, wie Pumpe (8), Ventile der Ventilanordnung (V), Heizeinrichtung (9), eine Steuerungseinheit (18, uC), die durch ein in einem Speicher (MEM) zugeordneten Computerprogramms dazu ausgebildet ist, eine Vorgabe einer Brühzeit und/oder der Brühtemperatur des einer Ausgabeeinrichtung (22) zugeführten, zuvor mittels einer Heizeinrichtung (9) erhitzten Wassers (W) zu bewirken.Um sicher und zuverlässig die Getränkequalität zu verbessern und mögliche Verkeimungen zu vermeiden, ist die Steuereinrichtung (18, uC) dazu eingerichtet, folgende Schritte durchzuführen:- Erhitzen einer ersten Teilmenge Wasser auf eine erste vorbestimmte Temperatur (T1) und Ausgeben dieser Teilmenge (W1) zur Ausgabeeinrichtung (22);- Erhitzen einer zweiten Teilmenge Wasser (W2) auf eine zweite vorbestimmte Temperatur (T2) und Ausgeben dieser zweiten Teilmenge (W2) zur Ausgabeeinrichtung (22); sodass das Brühverfahren des Tees (8) in einem der Ausgabeeinrichtung zugeordneten Behältnis (24) zumindest zweistufig verläuft und die erste vorbestimmte Temperatur (T1) sich von der zweiten Temperatur (T2) um einen Wert größer oder gleich 5°C unterscheidet.
Patent DE-102017116646-A1 (DE)
Title: Verschlusseinheit, Verfahren zum Erfassen fehlerbehafteter Verschlussklappen einer Verschlusseinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TRAN VINCENT
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es wird eine Verschlusseinheit (14) für einen Lufteinlass eines Kraftfahrzeugs beschrieben, die drei, jeweils um eine Drehachse (16, 20, 24) schwenkbare Verschlussklappen (18, 22, 26) umfasst. In einer Geschlossenstellung verschließen die Verschlussklappen (18, 22, 26) den Lufteinlass und eine als zweite Verschlussklappe (22) bezeichnete Verschlussklappe liegt an einem Geschlossenstellungsanschlag (36) an. In einer Offenstellung geben die Verschlussklappen (18, 22, 26) den Lufteinlass frei und eine als dritte Verschlussklappe (26) bezeichnete Verschlussklappe liegt an einem Offenstellungsanschlag (40) an. Ferner wird ein Verfahren zum Erfassen fehlerbehafteter Verschlussklappen (18, 22, 26) einer solchen Verschlusseinheit (14) erläutert. Darüber hinaus wird ein Kraftfahrzeug mit einem oder mehreren Lufteinlässen präsentiert, wobei mindestens einer der Lufteinlässe mit einer derartigen Verschlusseinheit (14) ausgestattet ist.
Patent DE-102017117024-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung und Kraftfahrzeug mit Kameraanordnung
Inventor: GÖTTLICHER STEFANIE
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem bewegbaren Kameragehäuse (12), in welchem mindestens eine Kamera (18) aufgenommen oder aufnehmbar ist, wobei das Kameragehäuse (12) zwischen einer Verstauposition in einer Aufnahme (20) und einer Betriebsposition, in welcher das Kameragehäuse (12) zumindest teilweise aus der Aufnahme (20) ausgefahren ist, entlang einer Freiformkurve (28, 30, 32) bewegbar ist, die vorzugsweise ausgehend von der Verstauposition einen ersten, im Wesentlichen translatorischen Bewegungsabschnitt und einen zweiten, im Wesentlichen rotatorischen Bewegungsabschnitt umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kameraanordnung (10).