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Patent DE-102015222610-A1 (DE)
Title: Einrasteinrichtung eines Scheibenwischers und einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: LEE JOON WOO
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Einrasteinrichtung eines Scheibenwischers und einer Fahrzeugkarosserie kann beinhalten: einen Motor für das Antreiben des Scheibenwischers; einen Motorträger, welcher an dem Motor befestigt ist; einen Motorhaubeträger, welcher an der Fahrzeugkarosserie, entsprechend zu dem Motorträger, befestigt ist, und einen Befestigungsteilbereich, welcher eine Befestigungsstruktur zwischen dem Motorträger und dem Motorhaubeträger bildet, wobei der Befestigungsteilbereich einen Vorsprung aufweist, welcher aus dem Motorträger oder dem Motorhaubeträger herausragt, und einen Sockel, wobei der Vorsprung darin eingefügt und befestigt wird.
Patent DE-102015223304-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Steuern der Windenergieanlage
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: F03D7/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (1) und ein Verfahren zum Steuern der Windenergieanlage (1), umfassend einen Rotor (2) mit aerodynamisch verstellbaren Rotorblättern (3) und einen Generator (4) mit einstellbarem Lastmoment zur Einstellung einer Rotordrehzahl, wobei die Windenergieanlage (1) in einem, bezogen auf vorherrschende Windbedingungen optimalen Betriebspunkt (A) mit einer optimalen Rotordrehzahl und einem optimalen Lastmoment zur maximalen Leistungsausbeute betreibbar ist, wobei ferner die Windenergieanlage (1) zumindest für einen Übergangszeitraum in einem nicht optimalen Betriebspunkt (B, C) mit einer nicht optimalen Rotordrehzahl und einem nicht optimalen Lastmoment betrieben wird, um die Lebensdauer jeweiliger Bauteile der Windenergieanlage (1) zu verlängern.
Patent DE-102015223917-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform zur Herstellung eines Heizbalgs
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: B29D23/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Vulkanisationsform zur Herstellung eines Heizbalgs aus einem torusförmigen Heizschlauchrohling, wobei der Heizbalg für die Innenbeheizung während der Vulkanisation von Hohlkörpern aus elastomeren Materialien, insbesondere für die Innenbeheizung während der Vulkanisation von Luftfederrohlingen ausgebildet ist, wobei die Enden eines extrudierten und/oder aufgebauten Heizschlauchrohlings zu einem Torus verbunden werden, dieser torusförmige Heizschlauchrohling in die Vulkanisationsform eingelegt und dort unter Innendruck vulkanisiert wird, wobei die Vulkanisationsform mindestens teilweise auf ihrer Innenwand mit einer Beschichtung versehen ist, die eine Reibung zwischen Innenwand und Heizschlauchrohling bzw. Heizbalg verhindert bzw. verringert.
Patent DE-102015226151-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Messgeräts zur Untersuchung eines Zahns oder Gebisses
Inventor: MARX KLAUS
IPC: G01R33/465
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein handgehaltenes, energieautonomes Messgerät (10), insbesondere eines handgehaltenen Messgeräts (10) mit einem Gehäuse (12), mit zumindest einem Kernspinresonanz-Sensor (32), einer Steuervorrichtung (28) zur Steuerung des Messgeräts (10), einer Auswertevorrichtung (30) zur Auswertung eines von dem Kernspinresonanz-Sensor (32) gelieferten Messsignals, einer Ausgabevorrichtung (16, 16‘) zur Ausgabe von ermittelten Informationen sowie mit einer Energieversorgungsvorrichtung (22) des Messgeräts in Form einer Batterie, insbesondere einer wiederaufladbaren Batterie, zur Untersuchung eines Zahns (42) und/oder eines Gebisses zu verwenden.
Patent DE-102015226553-A1 (DE)
Title: Ofen
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: F27B3/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen, umfassend einen Boden (3), eine dem Boden (3) gegenüberliegende Decke (1) und sich von der Decke (1) zum Boden (3) erstreckende Seitenwände (2), wobei an zumindest einer der beiden Seitenwände (2) und/oder der Decke (1) zumindest ein aus mehreren Flächenbrennern (8) gebildetes Heizfeld (H) vorgesehen ist, wobei jeder der Flächenbrenner (8) mit einer Gaszuführleitung (17) zum Zuführen eines aus Brenngas (G) und Luft (L) gebildeten Brenngasgemischs verbunden ist. Zur vereinfachten Anpassung des Ofens an unterschiedliche Anwendungszwecke wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Gassteuereinrichtung (16) vorgesehen ist, mit der zumindest einem der Flächenbrenner (8) wahlweise entweder (i) das Brenngasgemisch oder (ii) ausschließlich Spülgas (L) zuführbar ist.
Patent DE-102016004328-A1 (DE)
Title: Werkzeugspindel für eine Vorrichtung zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an Werkstücken
Inventor: WALLENDORF STEFFEN
IPC: B23B19/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Werkzeugspindel (10) für eine Vorrichtung (12) zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen (cc, cx) an Werkstücken (L) hat ein Spindelgehäuse (14) und einen darüber vorstehenden Werkzeug-Halteabschnitt (16). Der Werkzeug-Halteabschnitt kann über eine im Spindelgehäuse um eine Werkzeug-Drehachse (A) drehend antreibbare Führungsanordnung (18) entlang der Werkzeug-Drehachse bezüglich des Werkstücks axial zugestellt (Zustellachse Z) und ggf. um einen Kipppunkt (K) auf der Werkzeug-Drehachse verkippt werden. Dabei weist die Führungsanordnung für die axiale Zustellung des Werkzeug-Halteabschnitts eine Mehrzahl von gleichmäßig um die Werkzeug-Drehachse verteilten Linearlagerelementen (20) und jeweils zugeordnete Führungsstangen (22) auf, die zug- und druckfest mit dem Werkzeug-Halteabschnitt verbunden sind. Hierdurch vermag der Werkzeug-Halteabschnitt bei der Bearbeitung der Mikrogeometrie des Werkstücks sehr leichtgängig und feinfühlig der Makrogeometrie des Werkstücks zu folgen.
Patent DE-102016005028-A1 (DE)
Title: Verstellsystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Einstellen eines Verstellsystems für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Verstellsystem
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: G05G5/16
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstellsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (80), mit einer Führungsvorrichtung (12), welche zumindest eine Führungskulisse (14) sowie wenigstens ein die Führungskulisse (14) bereichsweise begrenzendes Anschlagelement (16) aufweist, mit einer an der Führungskulisse (14) bewegbar gelagerten Stellvorrichtung (20), welche entlang der Führungskulisse (14) zwischen einer mittels des Anschlagelements (16) begrenzten Endposition (22) und wenigstens einer weiteren Position (24) geführt verschiebbar ist, wobei an der Stellvorrichtung (20) eine Komponente (82) des Kraftfahrzeugs (80) gehalten ist, und wobei die Stellvorrichtung (20) wenigstens ein Spannelement (26) aufweist, welches zumindest in einer Grundstellung (28) des Spannelements (26) unter Vermittlung der Komponente (82) einander gegenüberliegende Kulissenflächen (32, 34) der Führungskulisse (14) mit einer Grundvorspannkraft (FV) beaufschlagt, und mit einer Spanneinrichtung (40), mittels welcher die Stellvorrichtung (20) zumindest in der wenigstens einen weiteren Position (24) mit einer der Grundvorspannkraft (FV) entgegenwirkenden Gegenkraft (FG) beaufschlagbar ist, wobei das Spannelement (26) von der Grundstellung (28) in zumindest eine davon verschiedene Stellung (30) verbringbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren zum Einstellen eines Verstellsystems sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Verstellsystem.
Patent DE-102016008420-A1 (DE)
Title: Speiseeinrichtung zum Zuführen von Wasser in ein wasserführendes Kreislaufsystem
Inventor: JUNGMANN HANS-PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speiseeinrichtung zum Zuführen von Wasser in ein wasserführendes Kreislaufsystem, insbesondere eine Heizungsanlage, mit einem Systemtrenner zur Kontaminationsvermeidung eines Trinkwassersystems, mit einer mit der Eingangsseite des Systemtrenners verbundenen Zuleitung, die mit einer Leitung des Trinkwassersystems verbunden ist, mit einer mit des Ausgangsseite des Systemtrenners verbundenen Ableitung, die mit einer Leitung des wasserführenden Kreislaufsystems verbunden ist, mit wenigstens einem Sperrventil in der Ableitung, und mit einem schaltbaren Spülelement, wobei der Systemtrenner eine eingangsseitige Kammer, eine ausgangsseitige Kammer und wenigstens eine dazwischen angeordnete Zwischenkammer aufweist, dass zwischen den Kammern jeweils ein Rückflussverhinderer vorgesehen ist, wobei in einer der Zwischenkammer zwischen den Rückflussverhinderern wenigstens ein mit einer Abflussleitung verbundenes druckgesteuertes Ablassventil vorgesehen ist.
Patent DE-102016012568-A1 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: SLIWA MARCO
IPC: F02F1/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten:vor dem Einfüllen der Metallschmelze wird in einer das Äußere des Zylinderkurbelgehäuses (15) formenden Gießform angeordnet:Zylinderkerne für die Ausbildung der Zylinderausnehmungen,wenigstens ein die Kühlkanäle des Zylinderkurbelgehäuses ausbildender Wassermantelkern,das ZKG (15) abkühlen lassen,Entfernung des Sandkerns/Entformung,Abgreifen aller für die Brennraumplattendicke und Wassermantelposition wichtigen Ausrichtpunkte (1, 2, 3, 4) an der Brennraumplatte (21)Einspannen in ein Bearbeitungszentrum und Bearbeiten im Bearbeitungszentrum.
Patent DE-102016013777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren einer Komponente
Inventor: RICHNOW JAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transportieren von Komponenten (12) elektrischer Maschinen mit einem Rahmen (14), der einen Tragabschnitt (18) aufweist, der die Komponente (12) während des Transports trägt, und einem Stabilisator (30), der dazu ausgebildet ist, Kräften entgegenzuwirken, die während des Transports auftreten und auf die Komponente (12) in der Bewegungsebene der Komponente wirken, wobei der Stabilisator (30) berührungslos auf die Komponente (12) einwirkt und den Kräften entgegenwirkt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Transportieren einer ebensolchen Komponente (12).
Patent DE-102016100596-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb kreisprozessbasierter Systeme
Inventor: BARTHOLOMÉ KILIAN
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb kreisprozessbasierter Systeme mit einem Heißseitenreservoir (1) und einem Kaltseitenreservoir (2) für ein Fluid (3) und zumindest einer Wärmeübertragereinheit (4) mit mechanokalorischem Material, wobei ein Wärmeübertrag zwischen mechanokalorischem Material und Fluid (3) stattfindet. Wesentlich ist, dass der Wärmeübertrag zwischen mechanokalorischem Material und Fluid (3) im Wesentlichen mittels latenten Wärmeübertrags erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung eine entsprechende Wärmeübertragereinheit (4) sowie eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102016102596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterlichtquelle und Halbleiterlichtquelle
Inventor: BUTENDEICH RAINER
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es ist das Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterlichtquelle (1) eingerichtet. Die Halbleiterlichtquelle (1) weist eine erste Lichtquelle (21) zur Erzeugung von blauem Licht, eine zweite Lichtquelle (22) zur Erzeugung vom bläulich-weißem Licht, eine dritte Lichtquelle (23) zur Erzeugung von grünlich-weißem Licht und eine vierte Lichtquelle (24) zur Erzeugung von rotem Licht sowie optional eine Ansteuereinheit (3) auf. Die Lichtquellen (21, 22, 23, 24) sind unabhängig voneinander ansteuerbar und die Halbleiterlichtquelle (1) wird so betrieben, sodass insgesamt weißes Mischlicht mit einer abstimmbaren korrelierten Farbtemperatur erzeugt wird und jede der Lichtquellen (21, 22, 23, 24) im eingeschalteten Zustand der Halbleiterlichtquelle mit mindestens 5 %, besonders bevorzugt mit mindestens 10 %, eines bestimmungsgemäßen zugehörigen Maximalstroms betrieben wird.
Patent DE-102016102836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von zwei Testeinheiten
Inventor: THURMEIER STEFAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von zwei Testeinheiten, wie z. B. einer Prüfvorrichtung (Tester) und einer Handhabungsvorrichtung (Handler), eines Testsystems zum Testen von Halbleiterbauteilen. Diese Ausrichtvorrichtung umfasst eine Basisplatte (4) und eine Dockingplatte (5), wobei die Basisplatte (4) und die Dockingplatte (5) mit jeweils einer Testeinheit verbindbar ausgebildet und zueinander beweglich und in ihrer relativen Position arretierbar sind. Die Basisplatte weist mehrere Klemmelemente (13) auf, mit welchen die Dockingplatte (5) an die Basisplatte (4) geklemmt werden kann
Patent DE-102016103202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fluidzufuhrvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: SCHALASTER ROLF
IPC: B33Y50/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fluidzufuhrvorrichtung, die speziell zur Verwendung in einer Bearbeitungszone einer Bearbeitungsmaschine ausgelegt ist, um ein Fluid in Richtung eines Wechselwirkungsbereichs zwischen einem Werkzeug und einem Werkstück abzugeben, mit den folgenden Schritten: a. Rechnergestütztes Definieren der 3-dimensionalen Konfiguration der Bearbeitungszone unter Berücksichtigung des Werkstücks und des Werkzeugs, das zum Bearbeiten des Werkstücks in der Bearbeitungszone der Bearbeitungsmaschine verwendet werden soll, b. Rechnergestütztes Definieren der 3-dimensionalen Form und der Position mindestens einer spezifisch angepassten Austrittsdüse (251) der Fluidzufuhrvorrichtung unter Einbeziehung von Information, die im Schritt a. definiert wurde, c. Bereitstellen eines Datensatzes, der die 3-dimensionale Form dieser Austrittsdüse (251) beschreibt, d. Verwenden des Datensatzes, um diese Austrittsdüse (251) mittels eines nummerisch kontrollierten Fertigungsverfahrens (200) herzustellen.
Patent DE-102016104323-A1 (DE)
Title: Elastomerbuchse
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elastomerbuchse (10) mit einer Innenhülse (12), einer die Innenhülse (12) in radialem Abstand umgebenden Außenhülse (14) und wenigstens einer zwischen der Innenhülse (12) und der Außenhülse (14) angeordneten Federvorrichtung (16a, 16b), wobei die Federvorrichtung (16a, 16b) eine erste Feder (22a, 22b) und eine zweite Feder (24a, 24b) aufweist, und wobei die zweite Feder (24a, 24b) mit einer Schaltvorrichtung (28a, 28b) gekoppelt ist, mittels derer die zweite Feder (24a, 24b) freigebbar oder blockierbar ist.
Patent DE-102016106155-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmaschine
Inventor: UTSUMI SHINTARO
IPC: F02M26/17
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Verbrennungsmaschine (10) enthält: ein Niedertemperaturkühlwasserzirkulationssystem (16), das einen Niedertemperaturkühlwasserkanal (20) enthält; ein Hochtemperaturkühlwasserzirkulationssystem (18), das einen Hochtemperaturkühlwasserkanal (24) enthält; eine Einlassöffnung (26), die einen ersten Verzweigungsöffnungsteil (26a) und einen zweiten Verzweigungsöffnungsteil (26b) enthält, die mit einer gemeinsamen Brennkammer (40) verbunden sind; und eine Drallsteuervorrichtung (30), die konfiguriert ist, um das Einströmen von Ansaugluft von dem ersten Verzweigungsöffnungsteil (26a) zu der Brennkammer (40) zu beschränken, um die Stärke einer im Inneren eines Zylinders erzeugten Drallströmung zu erhöhen. Der Niedertemperaturkühlwasserkanal (20) enthält einen Wassermantel (50), der den Umfang des ersten Verzweigungsöffnungsteils (26a) bedeckt.
Patent DE-102016106464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten eines Bauwerks
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: E04B1/66
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abdichten eines Bauwerks aus Beton gegenüber einem Untergrund unter Verwendung von Dichtungsbahnen, einem auf den Dichtungsbahnen vorhandenen Verbindungsmaterial, das zum einen mit der Dichtungsbahn stoffschlüssig und zum anderen nach dem Betonieren mit dem abgebundenen Beton formschlüssig verbunden ist, der eine auf den Dichtungsbahnen angeordnete Bewehrung zumindest teilweise umschließt, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte Auflegen der Dichtungsbahnen auf den Untergrund mit sich überlappenden Rändern und Verschweißen dieser, Anordnen der Bewehrung auf den Dichtungsbahnen, Auftragen des Verbindungsmaterials im fließfähigen Zustand auf die Verbindungsbahnen sowie zumindest bereichsweise auf die Bewehrung und anschließendes Betonieren.
Patent DE-102016108581-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine mehrphasige Dämpferschaltung
Inventor: LI CHAO
IPC: H02M1/34
Filed: 2016-05-10
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Schaltung eine Dämpferschaltung, die dazu konfiguriert ist, an Ausgänge von n Halbbrückentreiberschaltungen gekoppelt zu sein, welche an n entsprechende induktive Lasten gekoppelt sind, wobei n eine Ganzzahl ist, die größer als Eins ist. Die Dämpferschaltung enthält n Dioden und n Kondensatoren. Jede der n Dioden ist zwischen einen entsprechenden Ausgang der n Halbbrückentreiberschaltungen und einen schwebenden gemeinsamen Knoten gekoppelt, und jeder der n Kondensatoren ist zwischen einen entsprechenden Ausgang der n Halbbrückentreiberschaltungen und den schwebenden gemeinsamen Knoten gekoppelt.
Patent DE-102016113890-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für intelligente Hintergrundbeleuchtung
Inventor: CARLESIMO DANIEL P
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und Systeme zur intelligenten Hintergrundbeleuchtung. Ein System wird beispielsweise zur Anwendung mit einem Fahrzeug vorgestellt. Das System beinhaltet ein primäres Subsystem, konfiguriert zur Ausführung einer ersten Funktion. Des Weiteren beinhaltet das System ein Hintergrundbeleuchtungs-Subsystem, konfiguriert zur Ausführung einer zweiten Funktion, wobei die zweite Funktion von der ersten Funktion unabhängig ist. Außerdem kann das System eine Steuereinheit beinhalten, konfiguriert zum Generieren eines ersten Steuerbefehls an das primäre Subsystem zur Ausführung der ersten Funktion, und eines zweiten Steuerbefehls an das Hintergrundbeleuchtungs-Subsystem zur Ausführung der zweiten Funktion.
Patent DE-102016114958-A1 (DE)
Title: Peristaltikpumpe mit modularem Gehäuse
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Peristaltikpumpe (2) für eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, insbesondere für eine Dialysemaschine, zum Fördern von Fluid in der Vorrichtung, welche Peristaltikpumpe (2) einen um eine Rotorachse (19) rotierbar angetriebenen Rotor (18) und ein den Rotor (18) zumindest teilweise umgebendes Pumpengehäuse (27, 28, 29) mit einer um die Rotorachse (19) bogenförmig ausgebildeten Stützfläche (30) aufweist, wobei eine elastisch verformbare Fluidleitung (22) zwischen dem Rotor (18) und der Stützfläche (30) positionierbar ist und bei zur Fluidförderung durch Rotation des Rotors (18) eine Querschnittsverengung ausbildend zwischen diesem und der Stützfläche (30) verformt wird, wobei das Pumpengehäuse (27, 28, 29) modular ausgebildet ist und ein die Stützfläche (30) ausbildendes Stützflächenmodul (28) und ein mit diesem koppelbares und den Rotor (18) zumindest teilweise umgebendes Gehäusemodul (27) aufweist.
Patent DE-102016117735-A1 (DE)
Title: Laufwagen für ein Schiebetürsystem einer Dusche und Bauteilverbund
Inventor: VANHOOF BRUNO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laufwagen (200) für ein Schiebetürsystem einer Dusche, aufweisend einen Grundkörper (210) mit einem Lagerabschnitt (211) zum Lagern einer Duschtürklemme (300), und einen Gleitabschnitt (220) zum verschiebbaren Lagern des Laufwagens (200) an einem Haltekörper (100) zum Halten der Duschtürklemme (300) einschließlich eines darin eingeklemmten Schiebetürblatts (400) mittels des Laufwagens (200), wobei der Gleitabschnitt (220) zumindest bereichsweise eine C-förmige Umgreiffläche (231a, 231b) zum Umgreifen einer zumindest abschnittsweise komplementär oder im Wesentlichen komplementär zur Umgreiffläche (231a, 231b) ausgestalteten Lauffläche (111) eines Laufprofils (110) des Haltekörpers (100) aufweist, wobei die Umgreiffläche einen Umgreifwinkel von mehr als 180° aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Bauteilverbund (1000) mit einem erfindungsgemäßen Laufwagen (200).
Patent DE-102016119609-A1 (DE)
Title: Behälteraufnahmevorrichtung für einen Abgabebehälter
Inventor: LANGLOTZ CHRISTIAN
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälteraufnahmevorrichtung (10) für einen Abgabebehälter (28), wie insbesondere Spender für flüssige Medien, mit einem Gehäuse (12) umfassend vier Seitenwände (14, 16, 18) und einen Gehäuseboden (20) zur Aufnahme des Abgabebehälters (28) sowie einem Gehäusedeckel (22), mit einer Sicherungseinrichtung (47) für den Abgabebehälter (28), wobei dass die Sicherungseinrichtung (47) einen Riegel (50) umfasst, der zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei der Riegel (50) in der Sperrstellung in einen Bereich oberhalb einer Wandung eines in der Behälteraufnahmevorrichtung (10) befindlichen Abgabebehälters (25) hineinbewegt ist, so dass der Abgabebehälter (28) gegen Entnehmen aus der Behälteraufnahmevorrichtung (10) gesichert ist und in der Freigabestellung aus dem Bereich heraus bewegt, insbesondere verschwenkt ist.
Patent DE-102016120012-A1 (DE)
Title: Türöffnungs- und schliessvorrichtung
Inventor: TOKUDOME TETUO
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Türöffnungs- und Schließvorrichtung 10 umfasst: eine Türöffnungs- und Schließantriebseinheit 12, die betriebsbereit ist, um eine Tür 4 in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie 2 zu öffnen und zu schließen; eine Erfassungseinheit 20A, 20B, die konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von Erfassungsobjekten um die Tür 4 herum zu erfassen; ein Speicherteil 30a, das konfiguriert ist, um ein Erfassungsergebnis D der Mehrzahl von Erfassungsobjekten zu speichern, die von der Erfassungseinheit 20A, 20B erfasst werden; und eine Steuereinheit 30, die konfiguriert ist, um eine Öffnungs- / Schließsteuerung der Tür durch die Türöffnungs- und Schließantriebseinheit 12 durchzuführen. Die Steuereinheit führt eine Öffnungs- / Schließsteuerung der Tür 4 durch, basierend auf einem Erfassungsergebnis der Erfassungseinheit 20A, 20B und einer Mehrzahl von gespeicherten Informationen M, die in dem Speicherteil gespeichert sind.
Patent DE-102016123529-A1 (DE)
Title: Eine Werkzeugmaschine mit einer Vorrichtung zur Spindelausrichtung
Inventor: RONZONI STEFANO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (100) Folgendes umfassend: ein Gestell, mindestens eine Werkstückspindel (9), eine Werkzeugspindel (10), die über ein erstes Ende mit einem Werkzeughalter (1) und über ein zweites Ende mit einem Stützelement (2) fest verbunden ist, welches in Bezug auf den Revolverkopf frei drehbar und in Bezug auf das Gestell der Werkzeugmaschine (100) frei verschiebbar ist, einen Motorantrieb zum Betätigen der mindestens einen Werkstückspindel (9) und der Werkzeugspindel (10), wobei die Werkzeugmaschine (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Stützelement (2) ein Paar von Zugmitteln (3) umfasst, die dazu ausgebildet sind, in die Werkzeugspindel (10) längs einer Eingriffsfläche (61) einzugreifen, sowie ein Paar von Schubmitteln (4), die dazu ausgebildet sind, die Werkzeugspindel (10) mittels einer ihrer im Wesentlichen kreisförmigen Endflächen (41) längs einer im Wesentlichen zylindrischen Fläche (62) zu schieben, und dadurch, dass das Paar von Zugmitteln (3) und das Paar von Schubmitteln (4) entsprechend ihrer Position die Ausrichtung zwischen der Drehachse der Werkzeugspindel (10) und der Drehachse der Werkstückspindel (9) bestimmen.