baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101000-U1 (DE)
Title: Halterung für Front-Nebenaggregatantrieb für eine Kraftmaschine
IPC: F02B77/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Kraftmaschinenbefestigungssystem, umfassend: eine Komponente mit zwei oberen Flanschen und zwei unteren Flanschen; eine obere Halterung, umfassend eine halbrunde Auskehlung und eine schachtartige Öffnung; eine untere Halterung, die vertikal unter der oberen Halterung angeordnet ist, umfassend eine halbrunde Auskehlung und eine schachtartige Öffnung mit einem geschlossenen Abschnitt; einen ersten Verbinder, der durch die zwei oberen Flansche und die obere Halterung eingeführt ist; und einen zweiten Verbinder, der durch die zwei unteren Flansche und die untere Halterung eingeführt ist.
Patent DE-202015101164-U1 (DE)
Title: Unidirektionales induktives Nahfeld-Kommunikationsgerät
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Ein unidirektionales induktives Nahfeld-Kommunikationsgerät, umfassend: eine Induktionsschicht (1), das gegenüberliegende Vorderfläche und Rückfläche umfasst, einen IC-Chip (11), der zwischen besagter Vorderfläche und besagter Rückfläche darin eingebettet ist, und eine Induktionsspule (12), die auf besagter Vorderfläche angeordnet und elektrisch mit besagtem IC-Chip (11) verbunden ist; eine wellenabsorbierende Schicht (2) einer laminierten Struktur bestehend aus einer Mischung von Polyester und einem hochpermeablen Metallmaterial, die mit besagter Rückfläche der besagten Induktionsschicht (1) verbunden ist; und eine Metallsperrschicht (3), die mit einer Seite der besagten wellenabsorbierenden Schicht (2) gegenüberliegend zur besagten Induktionsschicht (1) verbunden ist.
Patent DE-202015101484-U1 (DE)
Title: Schneckenpressenvorrichtung
IPC: C02F11/12
Filed: 2015-03-24
Abstract: Schneckenpressenvorrichtung (10) zur Schlammentwässerung aufweisend: – eine Schneckenpresse (12) zur Entwässerung des Schlamms, mit einer Förderschnecke (14) und einem die Förderschnecke (14) umgebenden Siebelement (16), – einen Flockungsreaktor (18), – eine Leitung (20), die einen Auslauf (22) des Flockungsreaktors (18) mit wenigstens einem Einlauf (24‘, 24‘‘) der Schneckenpresse (12) verbindet, und – ein Gehäuse (26), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Schneckenpresse (162) als auch der Flockungsreaktor (18) innerhalb des Gehäuses (26) angeordnet sind.
Patent DE-202015106927-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Hundegeschirr (1) mit einem Rückenteil (10), einem Brustteil (11) sowie einem Bauchteil (12), welche über Gurtbänder (104, 105, 106) und daran befindlichen Verbindungsmitteln (101, 111, 121) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass dass Rückenteil (10), Brustteil (11) sowie Bauchteil (12) so gestaltet und platziert sind, dass die Zug-, und Druckkräfte über die anatomisch stärksten Knochen des Hundes (2) abgeleitet werden können, wobei das Brustteil (11) derart ausgeformt ist, dass die Zugkraft unter Leinenzug über das Schlüsselbein (20) und die Schulterknochen (21) abgeleitet wird.
Patent DE-202016002261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlenmodifikation von Hartmetallerzeugnissen
IPC: B22F3/24
Filed: 2016-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Strahlenmodifikation von Hartmetallerzeugnissen auf der Basis von Wolframcarbid mit einem Kobaltbinder, das die Einwirkung eines Elektronenflusses auf die Werkzeugoberfläche einschließt, wobei die Werkzeugoberfläche eine Ladung zwischen 0,1–0,8 mC/cm2 aufweist und die Werkzeugoberfläche dabei der Einwirkung des Elektronenflusses mit einer Elektronenenergie zwischen 0,5–1,5 MeV im Laufe von mindestens 10 s ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladung der Werkzeugoberfläche an eine Radioisotopen-Elektronenquelle überführbar ist.
Patent DE-202016004506-U1 (DE)
Title: Stuhl aus gesteckten Elementen und Seilen ohne zusätzliche Verbindungsmittel
IPC: A47C4/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Stuhl, dadurch gekennzeichnet, dass die nur ineinandergesteckten übrigen Bauteile des Stuhls mit der Bespannung der Sitzfläche zusammengehalten werden.
Patent DE-202016005892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfrischung
IPC: A47C17/64
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfrischung, dadruch gekennzeichnet, dass verstellbare Sprühdüsen (1) zum verstreuen von feinem Wassernebel die am oberen Ende verbaut sind.
Patent DE-202016105701-U1 (DE)
Title: Phasenscheider
IPC: C02F1/40
Filed: 2016-10-12
Abstract: Phasenscheider zur Trennung von nicht mischbaren Flüssigkeiten, umfassend einen Zulauf (10) für die Zuführung der Flüssigkeiten sowie dem Zulauf (10) in einer Ausströmrichtung (A) nachgeordnete erste und zweite Abläufe (12, 13) für die zu trennenden Flüssigkeiten, die mittels Ventilen (3, 5) wechselweise öffen- und schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsabschnitt (11) zwischen dem ersten Ablauf (12) und dem Zulauf (10) vorgesehen ist, über den diese miteinander kommunizieren und der Verbindungsabschnitt (11) eine den zweiten Ablauf (13) bildende Abzweigöffnung (110) aufweist und der Verbindungsabschnitt mit einem Phasensensor (2) zur Detektion der Phasengrenze der nicht mischbaren Flüssigkeiten ausgerüstet ist, dessen Schaltschwelle am in Ausströmrichtung betrachtet hinteren Scheitelpunkt (111) der Abzweigöffnung (110) positioniert ist, wobei der Phasensensor (2) so ausgestaltet ist, dass beim Auslösen der Schaltschwelle das Ventil (3) im ersten Ablauf (12) schließbar ist.
Patent DE-202016106843-U1 (DE)
Title: Bypass-Ventil und Molch mit einem Bypass-Ventil
IPC: F16L55/28
Filed: 2016-12-08
Abstract: Bypass-Ventil für einen Inspektions- und/oder Reinigungsmolch, der durch eine Medium-durchströmte Rohrleitung zu bewegen sind, wobei das Bypass-Ventil (8) einen mit einem Strömungsprofil versehenen Innenraum umfasst, in dem ein in Längsrichtung des Bypass-Ventils über ein Kraftspeichermittel (12) druckabhängig bewegbarer Kolben (11) angeordnet ist, der zwischen einer ersten, einen Bypass für das Medium erlaubenden offenen Stellung des Bypass-Ventils und einer zweiten, den Bypass zumindest im Wesentlichen verschließenden Stellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (11) ausgehend von der ersten Stellung über die zweite Stellung in dieselbe Richtung weiter in eine den Bypass wieder öffnende Maximalstellung überführbar ist.
Patent DE-202017000560-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter zur Aufnahme eines Schleifwerkzeugs zur schleifenden Bearbeitung eines Werkstücks an einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine mit werkzeugtragender Arbeitsspindel
IPC: B24B45/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Werkzeughalter zur Aufnahme eines Schleifwerkzeugs zur schleifenden Bearbeitung eines Werkstücks an einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine mit werkzeugtragender Arbeitsspindel, mit: – einem Werkzeughalterkörper, – einem Werkzeugschnittstellenabschnitt, der an einer ersten Seite des Werkzeughalterkörpers angeordnet ist, zum Aufnehmen des Werkzeughalters an der Arbeitsspindel der Werkzeugmaschine; und – einer Werkzeugaufnahme, die dem Werkzeugschnittstellenabschnitt gegenüberliegend an einer zweiten Seite des Werkzeughalterkörpers angeordnet ist, zum Aufnehmen des Schleifwerkzeugs; wobei der Werkzeugschnittstellenabschnitt mindestens eine Eintrittsöffnung aufweist, in diese ein über eine interne Kühlschmierstoffzufuhr der Arbeitsspindel zugeführtes Kühl- und/oder Schmiermittel einleitbar ist, wenn der Werkzeughalter mit dem Werkzeugschnittstellenabschnitt an der Arbeitsspindel aufgenommen ist; und wobei die Werkzeugaufnahme eine Vielzahl an Austrittsöffnungen aufweist, die über mindestens einen internen Kanal des Werkzeughalterkörpers mit der mindestens einen Eintrittsöffnung des Werkzeugschnittstellenabschnitts verbunden ist und über die das in die mindestens eine Eintrittsöffnung eingeleitete Kühl- und/oder Schmiermittel zu dem an der Werkzeugaufnahme aufgenommenen Schleifwerkzeug geleitet wird.
Patent DE-202017004122-U1 (DE)
Title: Dynamischer Lichterbogen mit einem oder mehreren Bildschirmen zur Darstellung von Motiven, Bildabläufen und Videos
IPC: A47G35/00
Filed: 2017-08-05
Abstract: Schwibbogen dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens einen Bildschirm mit zugehöriger Elektronik beinhaltet, um feste und/oder wechselnde Motive darzustellen.
Patent DE-202017004591-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene fahrbare Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-09-02
Abstract: Gehhilfe in Form eines Rollators, umfassend – einen Rahmen, an dessen Unterseite mindestens drei Räder angeordnet sind und an dem zwei Haltegriffe ausgebildet sind, – ein elektrisches Antriebssystem zum Antrieb mindestens eines der Räder, – eine Plattform im unteren Bereich des Rahmens, wobei die Plattform an dem Rahmen so angeordnet ist, dass sich ein Benutzer der Gehhilfe auf die Plattform stellen kann, ohne dass bei einem aufrechten Stand des Benutzers die Gehhilfe umkippt.
Patent DE-202017101139-U1 (DE)
Title: Flachdübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-03-01
Abstract: Flachdübel (1) umfassend: • zwei gegenüberliegende und voneinander beabstandete Elemente (2, 21, 22) wobei die beabstandeten Elemente (2, 21, 22) an einem ersten Ende (4) eine im Wesentlichen lineare Kontur (5) und an einem zweiten Ende (6) eine konvex geformte Kontur (7) ausgebildet haben; • ein Mittelteil (8), das zwischen den beiden voneinander beabstandeten Elementen (2, 21, 22) linear und parallel zu diesen auf das erste Ende (4) oder auf das zweite Ende (6) zu beweglich ist, und wobei das Mittelteil (8) und die beiden voneinander beabstandete Elemente (2, 21, 22) eine Einheit bilden, wobei – jedes der beabstandeten Elemente (2, 21, 22) aus einer Vielzahl sich parallel zwischen dem ersten Ende (4) zum zweiten Ende (6) erstreckenden und stoffschlüssig miteinander verbundenen Elementen (201, 202) besteht, wobei jedes Element (201, 202) eine innere Seitenfläche (21) und eine äußere Seitenfläche (22) definiert, die jeweils eine Topologie (25) ausgebildet haben; – das Mittelteil (8) aus einer Vielzahl sich parallel zwischen dem ersten Ende (4) zum zweiten Ende (6) erstreckenden und stoffschlüssig miteinander verbundenen Elementen (801, 802) besteht, wobei jedes Element (801, 802) eine erste Seitenfläche (81) und eine zweite Seitenfläche (82) definiert, die jeweils eine Topologie (85) ausgebildet haben; und wobei – die Vielzahl der Elemente (801, 802) des Mittelteils (8) mit der Topologie (85) der ersten Seitenfläche (81) und der zweiten Seitenfläche (82) zumindest teilweise formschlüssig mit der Topologie (25) der inneren Seitenfläche (21) der Vielzahl der Elemente (201, 202) der beabstandeten Elemente (2, 21, 22) zusammenwirkt.
Patent DE-202017103997-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein beschusssicheres Kraftfahrzeug
IPC: F41H7/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Fahrzeugtür für ein beschusssicheres Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend einen ballistischen Türrahmen (1) und eine hubfähige Sicherheitsscheibe (2), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der ballistische Türrahmen (1) durch Warmumformung einteilig aus Stahl hergestellt ist,
 - dass der Türrahmen (1) ein die Sicherheitsscheibe im geschlossenen Zustand oben und seitlich umgreifendes Profil (1a) aufweist, von dem aus sich im Abstand zueinander zwei Seitenstreben (1b, 1c) nach unten erstrecken,
 - dass eine Querstrebe(1d) die beiden nach unten weisenden Seitenstreben (1b, 1c) verbindet, wobei die Querstrebe (1d) eine Öffnung (9) der Sicherheitsscheibe nach unten begrenzt,
 - dass an den beiden nach unten weisenden Seitenstreben (1b, 1c) eine ballistische Türkassette (11) befestigt ist.
Patent DE-202017105233-U1 (DE)
Title: In eine platzsparende Anordnung bringbarer Rotorantriebsstrang
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-08-30
Abstract: Rotor-Baueinheit (30) für eine Kaltfräse (20), wobei die Rotor-Baueinheit (30) umfasst: einen Walzenraum (32), der für ein Unterbringen einer Fräswalze (34) ausgelegt ist, wobei die Fräswalze (34) dafür ausgelegt ist, sich im Innern des Walzenraums (32) zu drehen; eine Platte (46), die beweglich an den Walzenraum (32) gekoppelt ist; eine obere Riemenscheibe (44), die an der Platte (46) drehbar gelagert ist; eine untere Riemenscheibe (48), die am Walzenraum (32) drehbar gelagert ist und derart mit der Fräswalze (34) wirkverbunden ist, dass sich die untere Riemenscheibe (48) und die Fräswalze (34) synchron drehen; und einen Betätigungsmechanismus (66, 78), der mit der Platte (46) und dem Walzenraum (32) wirkverbunden ist, wobei der Betätigungsmechanismus (66, 78) dafür ausgelegt ist, die Platte (46) und die obere Riemenscheibe (44) zwischen einer Betriebsstellung (56) und einer Transportstellung (68) zu bewegen.
Patent DE-202017105367-U1 (DE)
Title: Abfrageneustartfähigkeit
IPC: G06F15/16
Filed: 2017-09-06
Abstract: System, das umfasst: eine Datenverarbeitungsvorrichtung; und ein nicht transitorisches computerlesbares Speichermedium in Datenkommunikation mit der Datenverarbeitungsvorrichtung, das Befehle speichert, die durch die Datenverarbeitungsvorrichtung ausführbar sind und bei einer solchen Ausführung veranlassen, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung Operationen ausführt, die umfassen: Senden einer bestimmten Abfrage an einen Computer; und für jedes aktuelle Ergebnis in mehreren Ergebnissen in Antwort auf die bestimmte Abfrage: Empfangen einer Nachricht von dem Computer, die a) erste Daten für das jeweilige aktuelle Ergebnis und b) zweite Daten für ein Neustart-Token, das Operationen repräsentiert, die durchgeführt werden, um die mehreren aktuell von dem System empfangenen Ergebnisse einschließlich des jeweiligen aktuellen Ergebnisses zu bestimmen, und das verwendet werden kann, um ein neues Ergebnis in Antwort auf die bestimmte Abfrage zu bestimmen, das nicht in den mehreren Ergebnissen enthalten war, enthält.
Patent DE-202017107433-U1 (DE)
Title: Luftdichte Durchführungsstruktur einer Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-12-06
Abstract: Luftdichte Durchführungsstruktur einer Kühlvorrichtung, umfassend • eine erste Platte (11), die eine erste Seite (111), eine zweite Seite (112) und ein erstes Loch (113) aufweist, wobei das erste Loch (113) durch die erste und zweite Seite (111, 112) der ersten Platte (11) hindurchgeht, • eine zweite Platte (12), die eine dritte Seite (121), eine vierte Seite (122) und ein zweites Loch (123) aufweist, wobei die erste Seite (111) auf der dritten Seite (121) liegt, wobei die erste und zweite Platte (11, 12) einen geschlossenen Raum (14) bilden, wobei das zweite Loch (123) durch die dritte und vierte Seite (121, 122) der zweiten Platte (12) hindurchgeht, und • einen Hohlstab (13), der zwei freie Enden und einen ersten Flansch (131) und einen zweiten Flansch (132) aufweist, wobei der Hohlstab (13) durch das erste und zweite Loch (113, 123) geführt wird, wobei der erste und zweite Flansch (131, 132) auf der zweiten und vierten Seite (112, 122) liegen, wodurch das erste und zweite Loch (113, 123) abgedichtet werden.
Patent DE-202018001084-U1 (DE)
Title: Zweitonorgelpfeife
IPC: G10B3/08
Filed: 2018-03-01
Abstract: Zweitonorgelpfeife mit einem länglichen Pfeifenkörper (1), der im oberen Bereich einen Stopfen (2) zum Einstellen der Tonhöhe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stopfen (2) eine Bohrung (3) in Längsrichtung des Pfeifenkörpers (1) eingebracht ist, die mittels eines am oberen Bohrungsrand angreifenden Verschlusses mit nachgeordneter Mechanik, die in Wirkverbindung mit der Mechanik des Orgelinstruments steht, verschlossen bzw. geöffnet werden kann.
Patent DE-202018001261-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel für Hund, Katze und Pferd einzigartige Zusammensetzung: Teufelskralle gemahlen + Muskelfleischmehl aus Grünlippenmuschel (Perna Canaliculus)
IPC: A61K36/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel für Hund, Katze und Pferd in Pulver- und Tablettenform mit folgendem Inhalt:Kombination aus Muschelfleischmehl der neuseeländischen Grünlippenmuschel (Perna canaliculus) und gemahlener Teufelskralle mit zusätzlichem Geschmacksaroma (z.B. Vanille).
Patent DE-202018001431-U1 (DE)
Title: Mobiler Sanitärkabinenkomplex
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-03-14
Abstract: Mobiler Sanitärkabinenkomplex, insbesondere eine Toiletten- oder Duschanlage, oder eine Kombination aus diesen beiden Anlagen, bestehend im Wesentlichen aus einer Toilettenkabine und Duschkabine, die eine entsprechende Sanitärausstattung mit zugehörigen Frischwasserzuleitungen und Abwasserleitungen aufweisen und eine verschließbare, von einem Türrahmen getragene Tür sowie einem Zwischenspeicher bzw. Tank zur Aufnahme von Urin, Duschwasser und Fäzes sowie einem Frischwassertank beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärkabinenkomplex 1 aus mehrerer linienförmig, kreisförmig, kreisbogensegmentförmig, quadratisch oder in rechteckiger Form aneinandergereihten und jeweils auf einem Gestell (2) angeordnete Kabinen (3), in der Gestalt von Toilettenkabinen (3, 3, 3) und/oder Duschkabinen (3) besteht, wobei die Vorderseite der Kabinen (3) an der jeweiligen v.g. geometrischen Form ausgerichtet angeordnet sind und das Gestell (2) demontierbar und zur Aufnahme der Toilettenkabinen (3, 3, 3, 3) und Duschkabinen (3, 3) ausgebildet ist, eine trapezförmige Grundfläche aufweist, zu der von außen in das Gestell (2) einführbare und wieder demontierbare Toilettenkabinen (3, 3, 3, 3), und Duschkabinen (3, 3) positionierbar sind, jede Toilettenkabine (3) eine Toilette (4) beinhaltet, deren Toilettenaufsatz (15) als Trenntoilettenaufsatz ausgebildet ist, einen Zwischenspeicher (9) für den Urin und einen gemeinsamen Tank (10) für Fäzes zugeordnet ist, wobei diese Toilettenkabinen (3, 3, 3, 3) eine untereinander schachtelbare Außenkontur aufweisen sowie dem Gestell (2) ein separater Sammeltank (12) für die Aufnahme des Urins aus den Zwischenspeichern (9) der Toilettenkabinen (3, 3, 3, 3) zugeordnet ist.
Patent DE-202018003996-U1 (DE)
Title: Schneemaschine
IPC: F25C3/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Schneemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein handliches Format aufweist.
Patent DE-202018104859-U1 (DE)
Title: In einen Griff integrierte Aufhängevorrichtung
IPC: B60R7/10
Filed: 2018-08-23
Abstract: In einen Griff integrierte Aufhängevorrichtung, umfassend:einen Haltegriff;eine Kleidungsaufhängevorrichtung, die schwenkbar mit dem Haltegriff an einem ersten Ende der Kleidungsaufhängevorrichtung gekoppelt ist; undeine Rotationsbremse, die ein Überdrehen der Kleidungsaufhängevorrichtung verhindert.
Patent DE-202018106077-U1 (DE)
Title: Glasträgerkonstruktion und Rahmenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2018-10-24
Abstract: Glasträgerkonstruktion (1) mit einem vertikalen Profil (2) und einem mit dem vertikalen Profil (2) verbundenen horizontalen Profil (3), an denen ein winkelförmiger Glasträger (4, 4') mit mindestens einem vertikalen Schenkel (5) und mindestens einem horizontalen Schenkel (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen vertikalen Schenkel (5) des Glasträgers (4, 4') mindestens eine Öffnung (8, 16) in die ein Befestigungsbolzen (9, 10) zur Festlegung des Glasträger (4, 4') an dem vertikalen Profil (2) eingreift.
Patent DE-202019002819-U1 (DE)
Title: Allround Spagat-Puffer und Stockspitzen für einen Stock, wie Kompositstöcke und Teleskopstöcke im Gebrauch als Geh-, Touren-, Trekking-, Wander-, Nordic Walking-Stöcke und auch Rollersport- Stockarten, wie Skiroller-Stöcke, Inline-Skating-Stöcke o.dgl.
IPC: A45B9/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Allround Spagat-Puffer (2) und Stockspitzen (1.3, 1.7) für einen Stock (1), wie Kompositstöcke und Teleskopstöcke, im Gebrauch als, Geh-, Sport-, Touren-, Trekking-, Wander- und Nordic Walking-Stöcke, auch für Rollersport-Stockarten (45, 46), wie Skiroller-Stöcke, Inline- Skating-Stöcke o.dgl. einer ganzen Puffer-Produktfamilie (F), mit unterschiedlicher Puffer Profillinienführung (A-B-C-E) an den gemäß den Buchstaben zugeordneten Puffer Kontaktprofilflächen (A1, A2, B1, B2, C1, E1, E2, E3) zu den Untergründen (22, 33), wobei die Puffer-Profillinien (A, B u. E) und die Puffer-Profilflächen (A1, A2, B1, B2, E1, E3) mit der erfindungsgemäßen Spagat-Profilfederung (6), plus integrierte Stahlzahnkrallen-Elemente (15, 15.1, 8.2) und Saugstegelemente (13) für Gripp, Haftung (28) Dämpfung (10) auf allen Untergründen (22,33), plus Puffer Befestigungsoptionen (1.4, 2.2, 32, 32.1, u. 41; 42) an der Stockspitze (1.3, 1.7), ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, das der Puffer (2) an seinem oberen Ende (3) eine nach unten begrenzte Ausformung/Öffnung (4) zur Aufnahme und Befestigung an einer Stockpitze (1.3, 1.7) und an seinem unteren Kontakt Ende (5) zu den Untergründen (22, 33) in Abrollrichtung (16,16.1) eine ellipsenförmige (6.2) Design-Profillinie (A, 31) mit den Profilflächen (A1; A2) oder eine dachförmige (6.3) Profillinie (B; 31) mit den Profilflächen (B1, B2) oder eine lineare (6.7) Profillinie (E, 31) mit den Profilflächen (E1, E2, E3) aufweist, in der Querrichtung (7) aber sind die Profilflächen (A1, A2, B1, B2, C1, E1, E2, E3) fast ebenmäßig gestaltet; des Weiteren hat der Puffer (2) fast mittig in seinen Profilinien (A, B u. E) und den Profilflächen (A1, A2, B1, B2, E1, E3) eine wellenförmige (8.1) Ausformung (8 = Druckpunkt D3), die Spagat-Profilfederung (6). Rechts und links von dieser Ausnehmung (8) der Spagat-Profilfederung (6) ergeben sich bei der Anwendung des Stockes (1) die Druckpunkte (D1 u. D2) auf den Profillinien (A, B u. E) und ihren Flächen (A1, A2, B1, B2, E1, E3) die mit den Saugstegen (13) auf den Bodenuntergrund (22; 33) treffen, bevor die integrierten Stahlzahnkrallen (15, 15.1, 8.2) in den Boden (33) eingreifen. Wobei der Puffer (2) insbesondere in einem Stück aus gummielastischem Material (9), wie vulkanisierten Naturkautschuk oder Synthesekautschuk z.B. Reifenmaterial besteht oder bestehen kann.
Patent DE-202019003495-U1 (DE)
Title: Drehbarer Whirlpool-Grundträger
IPC: A61H33/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein betriebsbereiter, um 360° drehbar gelagerter Whirlpool mit Grundträger (6) ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (3) eine Kugeldrehverbindung (4) montiert ist, die ein Whirlpool-Untergestell (5) trägt, worauf der Whirlpool befestigt ist.
Patent DE-202019003618-U1 (DE)
Title: Girlanden und Blumenkreuz für Luftballons(Bauteil zur knotenlosen Verbindung von befüllbaren Hohlkörpern, wie Luftballons zur Erstellung einer Girlande, Säule oder blumenartigen Gebildes zu Dekorationszwecken
IPC: A63H27/10
Filed: 2019-09-02
Abstract: Verbindungselement zur knotenlosen Verbindung von befüllbaren Hohlkörpern zur Erstellung von z.B. Girlanden, Säulen oder blumenartigen Gebilden aus Ballons, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballons mit einem Balloncup versehen und diese mit dem Verbindungselement Fig. 1 verbunden werden.
Patent DE-202019100445-U1 (DE)
Title: Hub-Kipp-Vorrichtung für ein Abfallsammelfahrzeug
IPC: B65F3/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Hub-Kipp-Vorrichtung (10) für ein Abfallsammelfahrzeug, umfassend ein Lagerelement (12), an welchem ein Abfallsammelgefäß (1) lösbar lagerbar ist, ein erstes und ein zweites Führungselement (22, 24), an denen je ein erster und ein zweiter Läufer (26, 28) beweglich gelagert sind, eine erste Antriebseinheit, mittels welcher der erste Läufer entlang einer Längsachse des ersten Führungselements (22) bewegbar ist, und eine zweite Antriebseinheit, mittels welcher der zweite Läufer entlang einer Längsachse des zweiten Führungselements (24) bewegbar ist, wobei das Lagerelement (12) um eine horizontale Schwenkachse (14) drehbar an dem ersten Läufer (26) gelagert ist und wobei das Lagerelement (12) und der zweite Läufer (28) über ein erstes Koppelglied (30) miteinander verbunden sind.