baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220018-A1 (DE)
Title: Klebeverbindung mit Heißkleber und Verfahren zum Fügen und Trennen einer derartigen Klebeverbindung
Inventor: THOMAS JÖRG
IPC: C09J9/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebeverbindung mit einem Heißkleber (200), wobei zwei zu verbindende Bauteile (100, 300) mittels des Heißklebers (200) derart verbunden sind, dass innerhalb des Heißklebers (200) eine Heizvorrichtung (201) angeordnet ist.
Patent DE-102020000493-A1 (DE)
Title: Verbesserte Rahmenstruktur
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B62D21/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragrahmen (14) für ein Nutzfahrzeug, mit jeweiligen Längsträgern (20) und mit zumindest zwei Querträgerelementen (18), die in einer senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (L) des Tragrahmens (14) verlaufenden Ebene dreieckförmig ausgebildet sind und über welche die seitlich angeordneten Längsträger (20) des Tragrahmens (14) miteinander verbunden sind, und mit zumindest einem zentral angeordneten, in Fahrzeuglängsrichtung unterhalb der Längsträger (20) angeordneten Trägerelement (22), über welches die Querträgerelemente (18) untereinander verbunden sind, wobei die Längsträger (20) in einem mittleren Längenbereich (16) des Tragrahmens (14) gegenüber einem vorderen Längenbereich (24) und einem hinteren Längenbereich (26) einen Rahmeneinzug (10) aufweisen. Die Erfindung betrifft ebenfalls die Verwendung eines Tragrahmens (14) zur Integration von elektrischen Speichereinrichtungen (12) in ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102020100436-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: LEGE PEER CHRISTOPHER
IPC: F02M26/23
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Ansaugtrakt und einen Abgastrakt aufweisenden Brennkraftmaschine (2) und einem Kühlmittelkreislauf (3) zur Kühlung der Brennkraftmaschine (2), in dem ein Abgaskühler (8) zur Kühlung von aus dem Abgastrakt in den Ansaugtrakt zurückgeführtem Abgas vorliegt. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Kühlmittelkreislauf (3) stromaufwärts des Abgaskühlers (8) eine Kühlmittelheizung (7) zum Erwärmen des dem Abgaskühler (8) zugeführten Kühlmittels angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020104897-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: WOHLSCHLEGEL MARIUS
IPC: F16G13/06
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Kettenlaschen (2) und eine Mehrzahl von Druckstücken (3), wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (4) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (2) gegen ein axiales Abwandern von einem der Druckstücke (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Decklasche (5) vorgesehen, welche ausgebildet ist als Verliersicherung derart, dass eine auf dem Druckstück (3) angeordnete Kettenlasche (2) eines Laschenpakets (6) gegen ein seitlich axiales Abwandern vom Druckstück (3) gesichert gehalten ist, wobei die Decklasche (5) formschlüssig oder kraftformschlüssig oder stoffschlüssig auf dem Druckstück (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020105200-A1 (DE)
Title: Sensibler Wärmespeicher
Inventor: KLASING FREERK
IPC: F28D17/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Sensibler Wärmespeicher 10 mit einem Speicherbehälter 1, der eine Eintrittsöffnung 2 zum Einleiten und eine Austrittsöffnung 3 zum Ausleiten eines ersten Wärmeträgermediums aufweist, wobei die Eintrittsöffnung 2 in einem oberen Abschnitt 1a des Speicherbehälters 1 angeordnet ist und die Austrittsöffnung 3 in einem unteren Abschnitt 1b des Speicherbehälters 1 angeordnet ist, und wobei das erste Wärmeträgermedium unter der Wirkung der Schwerkraft durch den Speicherbehälter 1 leitbar ist, gekennzeichnet durch eine im oberen Abschnitt 1a des Speicherbehälters 1 angeordnete erste Strömungsöffnung 4, wobei mittels der ersten Strömungsöffnung 4 ein zweites Wärmeträgermedium in den Speicherbehälter 1 leitbar ist, und mindestens eine in dem Speicherbehälter 1 aufgenommene Wärmespeichereinheit 6, wobei die Wärmespeichereinheit 6 mindestens eine Speichereinrichtung 6a aufweist, die mehrere Durchlässe bildet, durch die das erste und/oder zweite Wärmeträgermedium durchleitbar ist, wobei mittels der Wärmespeichereinheit 6 eine Wärme oder Kälte speicherbar ist.
Patent DE-102020106350-A1 (DE)
Title: Fördergerät
Inventor: LUCKAS THOMAS
IPC: B65G27/16
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördergerät (1) zum Separieren, Vereinzeln und/ oder Fördern eines Schüttguts (10) mittels einer mechanischen Schwingung (15,16,17). Das Fördergerät (1) weist eine Förderplatte (2) zur Aufnahme des Schüttguts (10), eine Unterkonstruktion (3) sowie zumindest einen Impulsgeber (4) zum Erzeugen der Schwingung (15,16,17) auf. Das Fördergerät (1) steht bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung mit der Unterkonstruktion (3) auf einem Untergrund (5) auf. Die Förderplatte (2) ist beabstandet von dem Untergrund (5) an der Unterkonstruktion (3) angeordnet. Der Impulsgeber (4) ist an der Unterkonstruktion (3) festgelegt und mit der Förderplatte (2) in Wirkverbindung gebracht/ bringbar, sodass die durch den Impulsgeber (4) erzeugte Schwingung (15,16,17) auf die Förderplatte (2) übertragbar ist und durch die Schwingung auf die Unterkonstruktion (3) eine Kraft ausgeübt wird. Das Fördergerät (1) weist zumindest einen an der Unterkonstruktion (3) festgelegten Ausgleichsimpulsgeber (11) auf, durch den eine Gegenschwingung (23,24,25) erzeugbar ist. Durch die Gegenschwingung (23,24,25) wird auf die Unterkonstruktion (3) eine Gegenkraft ausgeübt, die der Kraft entgegengerichtet ist. Durch die Gegenkraft ist eine aus der Kraft und der Gegenkraft resultierende Gesamtkraft, die auf die Unterkonstruktion (3) wirkt, reduziert.
Patent DE-102020106834-A1 (DE)
Title: Interleaver-Slicer sowie Verfahren für dessen Betrieb
Inventor: HARTMANN ALBERT
IPC: B26D7/27
Filed: 2020-03-12
Abstract: Um bei Portionen (P) mit einem Zwischenblatt (101) zwischen den einzelnen Scheiben (S) das Zwischenlagen-Band (100) bei der Zuführung nicht negativ zu beeinflussen, wird es erfindungsgemäß durch Transportelemente (32.1, 32.2) angetrieben, die mit einer großen Kontaktfläche an dem Zwischenlagen-Band (100) anliegen.
Patent DE-102020107514-A1 (DE)
Title: Galvanisches Wachstum von Nanodrähten
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: B82Y40/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Vielzahl von Nanodrähten (14) auf einer Oberfläche (15), umfassend:a) Bereitstellen eines Elektrolytverteilers (1)b) Bereitstellen einer Folie (16) mit einer Vielzahl von durchgehenden Poren (17),c) Anordnen der Folie (16) zwischen der Oberfläche (15) und einer Auslassseite (4) des Elektrolytverteilers (1),d) Einleiten eines flüssigen Elektrolyten in den Elektrolytverteiler (1), so dass der flüssige Elektrolyt an der Auslassseite (4) des Elektrolytverteilers (1) an die Folie (16) abgegeben wird, unde) Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen dem flüssigen Elektrolyten und der Oberfläche (15), so dass die Nanodrähte (14) in den Poren (17) der Folie (16) aus dem flüssigen Elektrolyten auf die Oberfläche (15) gewachsen werden.
Patent DE-102020107733-A1 (DE)
Title: Retarder mit gekühltem Dichtungssystem
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Retarder der ein Retardergehäuse, eine Retarderwelle und ein Dichtungssystem umfasst, wobei die Retarderwelle einen ersten Teilabschnitt, der außerhalb des Retardergehäuses angeordnet ist, und einen zweiten Teilabschnitt, der innerhalb des Retardergehäuses angeordnet ist, aufweist. Weiterhin ist das Dichtungssystem zwischen Retardergehäuse und Retarderwelle derart angeordnet, dass ein Innenraum innerhalb des Retardergehäuses, der an einen Arbeitsmediumkreislauf angeschlossen ist, gegenüber der Umgebung fluiddicht abgedichtet ist. Das Dichtungssystem umfasst zumindest ein erstes und zweites Dichtungselement und zwischen den Dichtungselementen ist ein Dichtungsraum vorgesehen, wobei der Dichtungsraum über einen in der Retarderwelle angeordneten ersten Kanal mit dem Arbeitsmediumkreislauf verbunden ist oder verbindbar ist.Erfindungsgemäß wird zur Verbesserung der Schmierung und Kühlung des Dichtungssystems vorgeschlagen, dass der Dichtungsraum über einen zumindest abschnittsweise in der Retarderwelle verlaufenden zweiten Kanal mit dem Arbeitsmediumkreislauf verbunden ist oder verbindbar ist, so dass der Dichtungsraum bei rotierender Retarderwelle von einem Nebenstrom durchströmt wird.
Patent DE-102020108177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren eines temperaturbedingten Druckanstiegs in einem Anodenabschnitt eines Brennstoffzellensystems
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: H01M8/0438
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum zumindest teilweisen Kompensieren eines temperaturbedingten Druckanstiegs in einem Brennstoffzellensystem, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Ein Anodenversorgungspfad 210 verbindet einen Brennstoffzellenstapel 300 mit mindestens einer Brennstoffquelle H2. Im Anodenversorgungspfad 210 ist ein anodenseitiges Stapel-Absperrventil 234 vorgesehen. Das anodenseitige Stapel-Absperrventil 234 ist eingerichtet, die Brennstoffzufuhr zum Brennstoffzellenstapel 300 aus einem Abschnitt MD des Anodenversorgungspfads 210 zu unterbinden. Im Abschnitt MD ist ein Überdruckventil 242 vorgesehen. Das Überdruckventil 242 ist eingerichtet, Brennstoff aus dem Abschnitt MD abzuführen, wenn der Druck im Abschnitt MD einen Auslösedruck übersteigt. Im heruntergefahrenen Zustand des Brennstoffzellensystems steigt der Druck im Abschnitt MD aufgrund einer Erwärmung des Brennstoffs an. Das Verfahren umfasst den Schritt, wonach im heruntergefahrenen Zustand des Brennstoffzellensystems insbesondere während des Druckanstiegs im Abschnitt MD das anodenseitige Stapel-Absperrventil 234 zur Druckentlastung des Abschnitts MD geöffnet wird, noch bevor der aufgrund des sich erwärmenden Brennstoffs ansteigende Druck im Abschnitt MD den Auslösedruck des Überdruckventils 242 erreicht, so dass eine Brennstoffabfuhr aus dem Anodensubsystem vermeidbar ist.
Patent DE-102020114474-A1 (DE)
Title: Transparente Platte
Inventor: ABU QASSEM WAEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente Platte (10), die aufweist: einen elektrischen Stromkreis (20), der mindestens eine LED (24), eine Stromquelle (25) und elektrische Leitungen (231-234) zum Verbinden der mindestens einen LED (24) und der Stromquelle (25) umfasst, einen Schalter (4, 22) zum Öffnen und Schließen des Stromkreises (20), und eine auf der transparenten Platte (10) ausgebildete Gravur (11), wobei die LED (24) derart in der transparenten Platte (10) angeordnet ist, dass die Gravur (11) durch die LED (24) beleuchtet wird, wenn der Stromkreis (20) geschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass der elektrische Stromkreis (20) einschließlich der LED (24), der Stromquelle (25) und der elektrischen Leitungen (231-239) sowie der Schalter (4, 22) in die Platte (10) integriert sind.
Patent DE-102020114517-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmessvorrichtung
Inventor: TSCHAMBSER FLORENT
IPC: G01F1/60
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), umfassend:- eine Vorrichtung (5) zum Erzeugen eines Magnetfeldes mit einer Selbstinduktivität (L), wobei die Vorrichtung zum Erzeugen des Magnetfeldes eine Spulenanordnung (24) umfasst;- eine Vorrichtung (8) zum Abgreifen einer im fließfähigen Medium induzierten Messspannung;- eine Betriebsschaltung (7), welche dazu eingerichtet ist ein Betriebssignal (11) an die Spulenanordnung (24) aufzubringen, wobei das Betriebssignal (11) Betriebssignalparameter aufweist;- eine Messschaltung (23), welche dazu eingerichtet ist einen Spulenstrom (I) der Spulenanordnung zu bestimmen;- eine Reglerschaltung (10), welche dazu eingerichtet ist mindestens einen der Betriebssignalparametern so zu regeln, dass eine, von einem Selbstinduktionswert der Selbstinduktion (L) und einem Spulenstromwert des Spulenstromes (I) abhängige Funktion nicht von einem vorgegebenen ersten Sollwert abweicht.
Patent DE-102020118299-A1 (DE)
Title: Kopplungselement für eine Hochvoltbatterie, Hochvoltbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01R24/38
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kopplungselement (1) zum elektrischen Koppeln eines ersten Batteriemoduls (2) einer Hochvoltbatterie (3) für ein Kraftfahrzeug (4) mit einem zweiten Batteriemodul (5) der Hochvoltbatterie (3), aufweisend einen Hochvoltleiter (6) mit einer ersten Hochvoltkupplung (7) zum elektrischen Koppeln mit einem ersten Hochvoltanschluss (8) des ersten Batteriemoduls (2) und einer zweiten Hochvoltkupplung (9) zum elektrischen Koppeln mit einem zweiten Hochvoltanschluss (10) des zweiten Batteriemoduls (5). Das Kopplungselement (1) weist einen Niedervoltleiter (11) mit einer ersten Niedervoltkupplung (12) zum Koppeln mit einem ersten Niedervoltvoltanschluss (13) des ersten Batteriemoduls (2) und einer zweiten Niedervoltkupplung (14) zum Koppeln mit einem zweiten Niedervoltanschluss (15) des zweiten Batteriemoduls (5) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochvoltbatterie (3) für ein Kraftfahrzeug (4) und ein Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102020119476-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-Reinigungsvorrichtung, Mehrkanal-Sensorreinigungsmodul und Fahrzeug
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrkanal-Reinigungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000) zum Bereitstellen eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses (FRI) und/oder eines Druckluft-Reinigungsimpulses (DRI), für mindestens zwei Reinigungsdüsen (320, 320.1, 320.2), aufweisend:- einen Moduldruckluftanschluss (272) zum Annehmen von Druckluft (DL),- einen Modulflüssigkeitsanschluss (618) zum Annehmen von Reinigungsflüssigkeit (F), gekennzeichnet durch- mindestens zwei Düsenstränge (520, 520.1, 520.2, 520.3, 520.4), wobei ein Düsenstrang (520) ausgebildet ist zum Versorgen mindestens einer Reinigungsdüse (320, 320.1, 320.2) unabhängig von einem anderen Düsenstrang (520).
Patent DE-102020120280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Transportieren von Objekten
Inventor: ELSPERGER STEFAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10A; 10B; 10C; 10D) zum Greifen und Transportieren von Objekten. Ein Planarantriebssystem (12) weist ein Grundelement (14), eine erste Bewegungsvorrichtung (16) und eine zweite Bewegungsvorrichtung (18), die bezüglich des Grundelements (14) bewegbar sind, auf. Ein Träger (22) trägt mindestens ein Greiferelement (28, 30) zum Greifen eines Objekts. Ein erstes Gestängeelement ist an einem Ende gelenkig mit der ersten Bewegungsvorrichtung und an einem entgegengesetzten Ende gelenkig mit dem Träger verbunden. Ein zweites Gestängeelement (26) ist an einem Ende gelenkig mit der zweiten Bewegungsvorrichtung (18) und an einem entgegengesetzten Ende gelenkig mit dem Träger (22) verbunden. Vorteilhaft schafft die Vorrichtung ein Planarantriebssystem mit Greiferfunktionalität.
Patent DE-102020125308-A1 (DE)
Title: Befestigungs- und dichtungsstrategien für einen batteriepack für ein elektrifiziertes fahrzeug
Inventor: MONTGOMERY KEVIN A
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-09-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Befestigungs- und Dichtungsstrategien für einen Batteriepack für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereit. Diese Offenbarung beschreibt elektrifizierte Fahrzeuge, die mit einer oder mehreren Befestigungs- und Dichgtungsbaugruppen zum Sichern eines Batteriepacks an den Fahrzeugkarosseriekomponenten ausgestattet sind. Eine beispielhafte die Befestigungs- und Dichtungsbaugruppe kann einen Befestigungspunkt mit mittlerer Spannweite des Batteriepacks herstellen. Die Befestigungs- und Dichtungsbaugruppe kann eine Befestigungssäule und einen Dichtungsring beinhalten, die zusammenwirken, um den Batteriepack an dem Fahrzeug zu sichern und Öffnungen, die durch den Batteriepack und die Fahrzeugkarosseriekomponente gebildet sind, abzudichten.
Patent DE-102020126610-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und verfahren zum erzeugen von trainingsdaten
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-10-09
Abstract: Ein Mikroskopiesystem zum Erzeugen von Trainingsdaten (T) für ein Maschinenlernmodell umfasst ein Mikroskop (1), welches zum Aufnehmen eines Bildes (11) eingerichtet ist. Zudem umfasst das Mikroskopiesystem eine Recheneinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, eine Segmentierungsmaske (31) auf Basis des Bildes (11) zu erzeugen, ein Muster (M), das durch ein parametrisiertes Modell (P) beschrieben ist, an die Segmentierungsmaske (31) anzupassen, mit Hilfe des angepassten Musters (M) eine aktualisierte Segmentierungsmaske (41) zu erzeugen, und die aktualisierte Segmentierungsmaske (41) oder ein hieraus abgeleitetes Bild in die Trainingsdaten (T) aufzunehmen. Zudem wird ein Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten (T) für ein Maschinenlernmodell.
Patent DE-102020126703-A1 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Endgerätsuche
Inventor: UHL STEFAN ERNST
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur computergestützten Endgerätsuche mithilfe einer Datenverarbeitungseinrichtung, ein Computersystem, ein Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt zur Umsetzung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102020128444-A1 (DE)
Title: Flexible Lagerung eines Steckerkopfes einer Vorrichtung zum Laden eines Elektrofahrzeuges
Inventor: JÄGER WERNER
IPC: B60L53/35
Filed: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Laden eines Elektrofahrzeuges mit einer einen Steckerkopf aufweisenden Robotereinheit (1) und einer an dem Elektrofahrzeug angeordneten Fahrzeugeinheit mit einem Gegenstecker, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung, insbesondere die Robotereinheit (1), weiterhin eine Positionsausgleichseinheit/Rückstelleinheit (8) umfasst, wobei die Positionsausgleichseinheit (8) es dem Steckerkopf der Robotereinheit (1) ermöglicht, sich in vertikaler Lage und Winkelposition dem Gegenstecker der Fahrzeugeinheit im Fahrzeug optimal anzupassen.
Patent DE-102020129187-A1 (DE)
Title: Rohrpostbüchse für den Transport von Probenröhrchen
Inventor: PFITZER RÜDIGER
IPC: B65G51/06
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrpostbüchse (10) für den Transport von Probenröhrchen (12) für Körperflüssigkeiten entlang einer Rohrpostanlage, umfassend• einen rohrförmigen Grundkörper (14), der beidenends eine mit jeweils einem Deckel (18) verschließbare Öffnung (16) aufweist,• eine Aufnahme (26), die innerhalb des Grundkörpers (14) angeordnet ist und in die mehrere Probenröhrchen (12) neben- und in Richtung der Längsachse des Grundkörpers (14) hintereinander einschiebbar sind; und• eine Halteeinrichtung (28) mit einer Vielzahl von elastisch verformbaren Haltefingern (30), die jeweils zur Längsachse L schräg verlaufend angeordnet sind und welche jeweils in die Aufnahme (26) hineinragen, derart, dass jedes in die Aufnahme (26) eingeschobene Probenröhrchen (12) zwischen mehreren der Haltefinger (30) geklemmt gehalten ist.
Patent DE-102020133061-A1 (DE)
Title: Schraubendreher-Antriebsgeometrie, Schraubbit und Schraubenkopf
Inventor: VORNEFELD MARK
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird eine Schraubendreher-Antriebsgeometrie (14) angegeben, wobei die Schraubendreher-Antriebsgeometrie (14) ein axiales Ende (16) hat, mit dem voraus er in eine Ausnehmung (34) in einer Schraube eingeführt wird, wobei die Antriebsgeometrie (14) einen Antriebsabschnitt (18) und einen am axialen Ende (16) beginnenden zylinderförmigen Führungsabschnitt (20) hat, an den sich der Antriebsabschnitt (18) anschließt, wobei der Antriebsabschnitt (18) einen Grundkörper (22) und ein sich entlang des Grundkörpers (22) erstreckendes Mitnahmeprofil (26) mit seitlich nach außen abstehenden Zähnen (28) hat, wobei der Grundkörper (22) axial unmittelbar an den Führungsabschnitt (20) anschließt und sich in eine axiale Richtung vom Führungsabschnitt (20) weg konusförmig aufweitet, und wobei die Zähne (28) im Führungsabschnitt (20) mit Abstand vom axialen Ende (16) beginnen und sich längs des Grundkörpers (22) erstrecken. Des Weiteren werden ein Schraubbit (10) und ein Schraubenkopf (32) angegeben.
Patent DE-102020134526-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: EGUCHI HIROYUKI
IPC: F16H57/03
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Schaltgehäuse (73) in einem Getriebe (4) umfasst einen Flanschabschnitt (74), der an einer Befestigungsoberfläche (71) einer Öffnung (70) angebracht ist, und einen Schaltgehäusekörper (75), der sich von dem Flanschabschnitt (74) ausbaucht. Der Schaltgehäusekörper (75) umfasst eine obere Wand (75A), die sich diagonal bezüglich der Befestigungsoberfläche (71) von dem Flanschabschnitt (74) erstreckt und eine Schalt- und Wählwelle (59) trägt, die in einer Axialrichtung beweglich und drehbar um eine Achsenlinie der Schalt- und Wählwelle (59) ist, eine vertikale Wand (75B), die sich diagonal bezüglich der Befestigungsoberfläche (71) von dem Flanschabschnitt (74) erstreckt und mit einem oberen Ende in einer Richtung verbunden ist, in der sich die obere Wand (75A) erstreckt, eine linke Seitenwand (75C), die einen linken Endabschnitt (75a) der oberen Wand (75A), einen linken Endabschnitt (75b) der oberen Wand (75A) und den Flanschabschnitt (74) miteinander verbindet, und eine rechte Seitenwand (75D), die einen rechten Endabschnitt (75c) der oberen Wand (75A), einen rechten Endabschnitt (75c) der oberen Wand (75A) und den Flanschabschnitt (74) miteinander verbindet.
Patent DE-102020200205-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung für eine Sitzeinstellung
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/225
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Zahnradanordnung für eine Sitzeinstellung umfasst ein Zahnradgehäuse, ein Schneckengetriebe, ein Spindelgetriebe in Eingriff stehend mit dem Schneckengetriebe, ein Taumelgetriebe geführt auf einem Exzenternocken des Spindelgetriebes, ein Getrieberad, einen ersten Zahnradring angeordnet in dem Zahnradgehäuse, einen zweiten Zahnradring angeordnet in dem Getrieberad und ein Getrieberadelement, das das Spindelgetriebe und das Getrieberad trägt. Das Taumelgetriebe umfasst erste und zweite Sätze von Taumelgetriebezähnen, die mit den ersten beziehungsweise zweiten Zahnradringen ineinandergreifen. Ein Gehäuseseitenzahnkranz, der in dem Zahnradgehäuse angeordnet ist, definiert einen Teil des ersten Zahnradrings und das Zahnradgehäuse definiert einen anderen Teil des ersten Zahnradrings. Das Getrieberad definiert den zweiten Zahnradring.
Patent DE-102020201100-A1 (DE)
Title: Spannungswandler
Inventor: KNAB WOLFGANG
IPC: H01F27/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswandler (1). Der Spannungswandler (1) umfasst wenigstens einen Magnetkern (9) mit einem Wicklungsschenkel (12), um den herum Wicklungen des Spannungswandlers (1) angeordnet sind, einem von dem Wicklungsschenkel (12) beabstandeten Basisschenkel (13) und zwei Seitenschenkeln (14), die jeweils den Wicklungsschenkel (12) und den Basisschenkel (13) miteinander verbinden. Ferner umfasst der Spannungswandler (1) einen Deckel (3), der für jeden Magnetkern (9) eine Positionierfassung (21) aufweist, in der der Magnetkern (9) an dem Deckel (3) positioniert ist, und für jeden Magnetkern (9) eine Halterung (11) mit zwei voneinander beabstandeten Rahmenelementen (23), die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Magnetkerns (9) jeweils entlang der beiden Seitenschenkel (14) und des Basisschenkels (13) verlaufen und jeweils mit dem Deckel (3) verbunden sind.