baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348500-B4 (DE)
Inventor: TASSAKOS CHARALAMBOS
IPC: B62D65/06
Filed: 2003-10-18
Granted: 2009-07-30
Abstract: The invention relates to a method and a device (1) for adjusting the gap dimensions and/or an offset between a movable hood (2) of a motor vehicle and the remaining body (3) of said motor vehicle. The hood (2) is first fitted and retained in a roughly adjusted assembly position so as to be as flush as possible with the body (3), whereupon the hood (2) is finely adjusted such that predefined values are matched as closely as possible for the gap dimensions and/or the offset. In order to be able to adjust the gap dimensions and/or the offset as simply, quickly and flexibly as possible in a contactless manner, actual values (21 ist) for the gap dimensions and/or the offset between the hood (2) and the remaining body (3) are optically detected for the fine adjustment. Triggering signals (24) for at least one actuating member (12) are determined in accordance with the detected actual values (21 ist) and predefined set point values (21-soll) for the gap dimensions and/or the offset.
Patent DE-10355264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Simulationsmodells der photolithographischen Projektion
Inventor: ZIEBOLD RALF
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-11-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung einer photolithographischen Simulation der Projektion
eines auf einer Photomaske gebildeten Musters von Strukturelementen
auf ein Substrat mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Musters;  – Bereitstellen
eines vereinfachenden Simulationsmodells, das die physikalischen
oder chemischen Prozesse während
der Lithographie mit einem Belichtungsapparat ohne Berücksichtigung
orts-frequenzabhängiger
Transmissionen unterschiedlicher Beugungsordnungen beschreibt;  – Ausführen einer
Simulation der Projektion des Musters auf eine auf einem Substrat
eines Halbleiterwafers aufgebrachte Resistschicht in dem Belichtungsapparat
zur Bildung einer strukturierten Resistschicht mit dem Simulationsmodell;  – Berechnen
einer Intensitätsverteilung
in der Substratebene in einer zweidimensionalen Simulation der Abbildung des
Musters unter Berechnung einer Intensitätsverteilung im Fourier-Raum;  – Bereitstellen
einer zweidimensionalen Filterfunktion;  – Berechnen eines orts-frequenzabhängigen Intensitätsverlusts
beim Schritt der Simulation des Musters durch Multiplikation der
Intensitätsverteilung
im Fourier-Raum mit der Filterfunktion, um eine Angleichung des
Simulationsergebnisses des Simulationsmodells mit einer exakteren
Simulation, die die orts-frequenzabhängige Transmission unterschiedlicher
Beugungsordnungen berücksichtigt,
zu erreichen;...
Patent DE-19601826-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B62D119/00
Filed: 1996-01-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Lenksystem
für ein
Kraftfahrzeug mit wenigstens einer lenkbaren Achse, einem Stellglied
(13, 23) und einem Überlagerungs-
(12, 22) und einem Lenkgetriebe (14, 24), die jeweils mechanische Übersetzungen
(i ü , i L ) aufweisen, wobei die lenkbare Achse, das
Stellglied, das Überlagerungsgetriebe
und das Lenkgetriebe miteinander wirkungsgekoppelt verbunden sind
und wobei  – das Überlagerungsgetriebe
(12, 22) die durch den Fahrer initiierte Lenkbewegung (δ L )
und die durch das Stellglied (13, 23) initiiere Bewegung (δ M )
zu einer Gesamtbewegung (δ L ') überlagert
und  – das
Lenkgetriebe (14, 24) die Gesamtbewegung (δ L ')
als Lenkwinkel (δ v ) an die Räder der lenkbaren Achse weiterleitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
mechanische Übersetzung
(i L ) des Lenkgetriebes (14, 24) variabel
ausgelegt ist und  – der
durch das Stellglied (13, 23) initiiere Drehwinkel (δ M ) abhängig ist
von dem Lenkradwinkel (δ L ) und der variabel ausgelegten mechanischen Übersetzung
(i L ) des Lenkgetriebes (14, 24).
Patent DE-19605846-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: TANI OKIE
IPC: H05K3/12
Filed: 1996-02-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Reinigungsvorrichtung
zum Reinigen einer unteren Oberfläche eines Siebbleches (S),
das beim Siebdruck verwendet wird, mit:  einer Basis-Struktur
(16), die unterhalb des Siebbleches (S) angeordnet ist, zumindest
einem ersten Klingenelement (12a, 38a, 12b, 38b, 12d), das einen
oberen Bereich aufweist, der auf die untere Oberfläche des
Siebbleches (S) gerichtet ist,  einem ersten Federelement (40a,
40b, 104) zur Vorspannung des ersten Klingenelements (12a, 38a,
12b, 38b, 12d) in Richtung der unteren Oberfläche des Siebbleches (S);  einem
Reinigungspapier (14), das in einem Zwischenraum zwischen dem oberen
Bereich des ersten Klingenelements (12a, 38a, 12b, 38b, 12d) und
der unteren Oberfläche
des Siebbleches (S) vorgesehen und in kraftschlüssigen Kontakt mit der unteren
Oberfläche
des Siebbleches (S) bringbar ist, und   einer Antriebsvorrichtung
(22, 24, 26, 42, 44, 46, 50, 52, 54) zur Bewegung des Reinigungspapiers
(14) entlang eines vorgegebenen Pfades, der den oberen Bereich des
ersten Klingenelements (12a, 38a, 12b, 38b,...
Patent DE-19635208-B4 (DE)
Title: Plastische Hilfsmittel zum Modellieren von Modellen für Zahn-Gußprothesen und Verfahren zur Herstellung einer Dental-Modellgußprothese
Inventor: HEINZ ROLAND
IPC: A61K6/90
Filed: 1996-08-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Plastische Hilfsmittel in Form von Schablonen, Lochretentionen, plattenförmigen Teilen und Klammern zum Modellieren von Gußmodellen für Zahn-Gußprothesen, wobei die plastischen Hilfsmittel aus einem lichthärtenden, im wesentlichen rückstandslos verbrennbaren Kunststoff, der nichtexpandierend ist und minimale Polymerisationsschrumpfungstendenzen aufweist, bestehen und wobei der gehärtete Kunststoff ausreichend elastisch ist, um das Gußmodell von dem Meistermodell entfernen zu können, ohne das Meistermodell zu zerstören.
Patent DE-19635629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Bogenführung in einer Bogendruckmaschine
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F21/00
Filed: 1996-09-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen
Bogenführung
in einer Bogendruckmaschine, bei der in einer Bogenleitfläche (1)
wenigstens eine Blasdüse
(3) vorgesehen ist, die eine von der Bogenleitfläche (1) schräg nach unten
abgesenkte Luftleitfläche
(6) und eine Blasöffnung (4)
in Form eines Ringspaltsektors aufweist. dadurch gekennzeichnet,
dass der Ringspaltsektor (4) eine Krümmung (ƍ) aufweist,
deren Zentrum (7) innerhalb der in der Ebene der Bogenleitfläche (1)
eingeformten Öffnung
der Blasluftdüse
(3), vorzugsweise auf der Luftleitfläche (6), liegt.
Patent DE-19637433-B4 (DE)
Title: Metall-eingekapselte Fullerenverbindung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAMOTO KAZUNORI
IPC: C07F5/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2004-09-16
Abstract: Metall-eingekapselte Fullerenverbindung der folgenden Struktur:  worin bedeuten:  M ein eingekapseltes Metallatom,  m eine ganze Zahl von 1 bis 3,  n eine gerade Zahl von 28 bis 200,  k eine ganze Zahl von 1 bis 4, und  R 1  und R 2  Wasserstoff, Alkyl- oder Arylgruppen, welche substituiert sein können, jedoch keinen aktiven Wasserstoff umfassen.
Patent DE-19711070-B4 (DE)
Title: Haltestangenanordnung für eine Duschecke
Inventor: DIEBOLD MATTHIAS
IPC: A47K3/12
Filed: 1997-03-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Haltestangenanordnung
für eine Duschecke
mit einer als 90°-Bogen
geformten Haltestange, die an zwei Halteblöcken zur Montage an den Raumwänden einer
Duschecke gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltestange
(5) beidseitig an den Halteblöcken
(3) aus einer waagerechten Ruheposition ( 1 ,  2 )
in eine um etwa 90° nach
unten verschwenkte Sitzposition ( 3 ,  4 )
verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19711350-B4 (DE)
Title: Lötflussmittel
Inventor: ITO NAOKI
IPC: H05K3/34
Filed: 1997-03-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Non-washing Lötflussmittel, umfassend 0,5–80 Gew.-% mindestens eines thermoplastischen Acrylharzes mit einem mittleren Molekulargewicht von 10000 oder weniger und 0,1–30 Gew.-% eines Aktivators, der eine zweibasige Säure mit einem Molekulargewicht von 250 oder weniger und mindestens eine von einer einbasigen Säure mit einem Molekulargewicht von 150 bis 300 und einer zweibasigen Säure mit einem Molekulargewicht von 300 bis 600 umfasst.
Patent DE-19713619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Gütern, insbesondere Versand- und Frachtgut
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B65G43/08
Filed: 1997-04-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Gütern, insbesondere Versand- und Frachtgut, wobei die Güter auf mindestens zwei Transporteinrichtungen in separaten Strömen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Strom wenigstens ein senkrecht zur Bewegungsrichtung verfahrbarer Querförderer (5, 6) zum Bewegen eines oder mehrerer Güter (16, 17, 18, 19, 20) von einem Strom zum anderen zugeordnet ist, und daß Mittel (3) zum Bilden einer Lücke in dem jeweiligen, das Gut aufnehmenden Strom vorgesehen sind.
Patent DE-19722425-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur funkenerosiven Bearbeitung einer dreidimensionalen Ausnehmung in einem Werkstück
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: B23H7/20
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur funkenerosiven Bearbeitung einer dreidimensionalen Ausnehmung
in einem Werkstück
(W) mittels einer einfach geformten Werkzeugelektrode (1) mit Hilfe
einer dreidimensionalen Steuerung, wobei die Bearbeitung in Schichten
mit einer sich verengenden Außenkontur
erfolgt, mit folgenden Schritten:  (a) Speichern einer zweidimensionalen
Außenkontur,
welche eine Bearbeitungskurve vorgibt, einer Vorschubrate für die Elektrode
in deren Axialrichtung relativ zum Werkstück, und einer Häufigkeit
von Tiefenmessungen, als Anfangsbearbeitungsbedingungen für jede zu
bearbeitende Schicht;  (b) Ausführen einer Tiefen-Messung zum
Messen einer Bearbeitungstiefe der zuvor bearbeiteten Schicht entsprechend
der vorgegebenen Häufigkeit;  (c)
Berechnen einer Bearbeitungstiefe für eine Außenkonturbearbeitungskurve,
einer Anzahl von durchzuführenden Bearbeitungen
und eines Inkrements für
den Außenkonturoffset
entsprechend einem Ergebnis der Messung der Bearbeitungstiefe als
Bearbeitungsparameter für
die nachfolgend zu bearbeitende Schicht; und   (d) Bereitstellen
von Positionssteuerungen für
die Werkzeugelektrode entsprechend den Bearbeitungsparametern.
Patent DE-19740722-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel mit einem überlappten Außenleiter
Inventor: DEUTSCH BERNHARD
IPC: C09J5/10
Filed: 1997-09-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Elektrisches
Kabel mit einem Außenleiter
oder Schirm (10) für Übertragungselemente,
der die Isolierung mindestens eines der Übertragungselemente des Kabels
umgibt und einen Überlappungsbereich
(12) in Längsrichtung
des mindestens einen Übertragungselementes
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein leitfähiges Klebeband (14) in dem Überlappungsbereich
(12) zwischen dem innenliegenden Teil des überlappenden Schirms und dem
außenliegenden
Teil des überlappenden Schirms
angeordnet ist.
Patent DE-19802944-B4 (DE)
Title: Aufrollbares Vordach
Inventor: BRUTSAERT LIEVEN
IPC: E04H15/08
Filed: 1998-01-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Aufrollbares
Vordach mit einem Frontprofil (1) und einem Tuch (2), das auf einem
Baum aufrollbar ist und dessen vorderes Ende an dem Frontprofil
(1) befestigt ist, wobei das Frontprofil (1) an seinem unteren Teil
eine Nut (7) aufweist, worin ein Volant (5) angebracht werden kann
mit einem am Frontprofil (1) befestigten Zusatzprofil (8), woran
Stützen
(24) befestigt sind, die geschwenkt und in das Zusatzprofil (8)
eingebracht werden können,
wobei das Zusatzprofil (8) in einem Flansch (11) endet, der zum
Verbinden des Zusatzprofils (8) mit dem Frontprofil (1) mit der
Nut (7) zusammenwirkt.
Patent DE-19824931-B4 (DE)
Title: Längsverstellbarer und als Ganzes vorschwenkbarer Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MUENKNER PETER
IPC: B60N2/06
Filed: 1998-06-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Längsverstellbarer
und als Ganzes vorschwenkbarer Kraftfahrzeugsitz (2) mit einer am
Fahrzeugboden abgestützten
Bewegungsführung,
die längs verlaufende,
höhenprofilierte
parallele Schienen (4) und an jeder Längsseite des Sitzes (2) zwei
auf diesen Schienen (4) laufende Stützen (8, 9) enthält, wobei
vordere Schienenendbereiche (6) zur Erzielung der Vorschwenkbewegung
in Richtung nach vorne, ausgehend von Höhenmaxima (5), höhenmäßig abfallen,
dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Längsseite des Sitzes (2) nur
eine, beide Stützen
(8, 9) auf dieser Längsseite
aufnehmende, gemeinsame Schiene (4) vorgesehen ist, wobei die beiden
Stützen (8,
9) die in allen Sitzstellungen (I, II, III) des Sitzes (2) einerseits
an dem Sitz (2) oder einem Sitzrahmen starr und andererseits in
der gemeinsamen Schiene (4) beweglich angeordnet sind und deren
vordere Schienenendbereiche (6), ausgehend von den Höhenmaxima
(5), in ihrer Länge etwa
gleich dem Längsabstand
der an der selben Sitzseite befindlichen Stützen (8, 9) bemessen sind,
während
die Länge
der sich an die...
Patent DE-19831555-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsführendes Haushaltgerät mit Überwachung des Ablaufschlauchs
Inventor: ZIMMERMANN OTTO
IPC: D06F33/47
Filed: 1998-07-14
Granted: 2005-07-28
Abstract: Automatisch
gesteuertes, eine Flüssigkeit
führendes
Haushaltgerät
mit einem Ablaufschlauch (1), der in der Nähe seines Auslaufendes (2)
einen Lagesensor (3) aufweist, der die Lage des Ablaufschlauchs
(1) in der Nähe
seines Auslaufendes (2) erfasst, wobei abhängig von dessen Lage das Ablaufen
der Flüssigkeit
(6) gestoppt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagesensor (3)
in einer von der bestimmungsgemäßen Lage
des Auslaufendes (2) abweichenden Lage ein elektrisches Ausgangssignal
abgibt und eine elektrische Steuerungseinrichtung des Haushaltgeräts das Ausgangssignal
des Lagesensors (3) auswertet und in Abhängigkeit von der ermittelten
Lage das Ablaufen der Flüssigkeit
(6) stoppt.
Patent DE-19841760-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit einem verbesserten leitenden Bereich
Inventor: SONG IN DUK
IPC: G02F1/13
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-09-23
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, mit:  einem ersten Substrat (112);  einer Mehrzahl von in eine erste Richtung verlaufenden Abtastleitungen (124), von denen jede mit einem Elektrodenanschluss gekoppelt ist, wobei diese Elektrodenanschlüsse in einem ersten Randbereich des ersten Substrats (112) angeordnet sind;  einer Mehrzahl von senkrecht zu den Abtastleitungen (124) verlaufenden Datenleitungen (123), von denen jede mit einem Elektrodenanschluss gekoppelt ist, wobei diese Elektrodenanschlüsse in einem zweiten Randbereich des ersten Substrats (112) angeordnet sind;  jeweils einer Pixelelektrode in jedem Kreuzungsbereich einer Abtastleitung (124) und einer Datenleitung (123);  jeweils einem Dünnschichttransistor (121) in jedem Kreuzungsbereich einer Abtastleitung (124) und einer Datenleitung (123), wobei jeder Dünnschichttransistor (121) eine mit einer der Abtastleitungen (124) gekoppelte Gate-Elektrode, eine mit einer der Datenleitungen (123) gekoppelte Source-Elektrode und eine mit einer der Pixelelektroden gekoppelte Drain-Elektrode aufweist;  einem zweiten Substrat (111), das dem ersten Substrat (112) flächig gegenüberliegend angeordnet ist, um eine Flüssigkristallanzeige mit dem ersten...
Patent DE-19844999-B4 (DE)
Title: Differentieller Leitungstreiber mit automatischer Detektion des Empfängerabschlusswiderstands
Inventor: NEUDECKER ALBRECHT
IPC: H04L25/08
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Treiben einer Leitung mit Erkennung, ob die Leitung mit einer
Last beaufschlagt ist in einer Schaltungsanordnung, bei der  – eine Betriebsspannungsquelle
mit einem ersten Anschluss für
ein erstes Betriebsspannungspotential und einem Anschluss für ein zweites
Betriebsspannungspotential gegeben ist,  – eine mit einem ersten Widerstand,
einem ersten Transistor und einer ersten Stromquelle gebildete erste
Serienschaltung mit den beiden Anschlüssen der Betriebsspannungsquelle
verbunden ist  – eine
mit einem zweiten Widerstand, einem zweiten Transistor und einer
zweiten Stromquelle gebildete zweite Serienschaltung mit den beiden
Anschlüssen
der Betriebsspannungsquelle verbunden ist  – die Verbindung des ersten
Transistors mit der ersten Stromquelle einen Anschluss zum Verbinden
einer Signalleitung bildet,  – die Signalleitung an ihrem
von den Serienschaltungen abgewendeten Ende mit einer ohmschen Last
beaufschlagbar ist,  – die
Differenzspannung (U3) aus der Spannung (U32) an der Verbindung
zwischen dem ersten Widerstand und dem ersten Transistor sowie der
Spannung (U31)...
Patent DE-19848584-B4 (DE)
Title: Selbstverstärkende Reibungskupplung
Inventor: DOERFLER MATHIAS
IPC: F16D13/44
Filed: 1998-10-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem drehfest mit einem angetriebenen Schwungrad (13) verbindbaren Kupplungsgehäuse (9), einer darin angeordneten, von einer sich am Kupplungsgehäuse (9) abstützenden Anpreßfeder (4) beaufschlagten Anpreßplatte (3) zur Anpressung einer mit Reibbelägen (11, 12) versehenen Kupplungsscheibe (6) auf das Schwungrad (13), wobei die Anpreßfeder (4) beim Einkuppeln eine sich verändernde Anpreßkraft auf die Anpreßplatte (3) ausübt, ferner umfassend  eine auf die Anpreßplatte (3) einwirkende Einrichtung (1), über die zumindest im eingekuppelten Zustand die Anpreßkraft der Anpreßplatte (3) proportional zur Kraft der Anpreßfeder (4) verändert wird, wobei die Einrichtung (1) die Anpreßkraft im Zugbetrieb des Kraftfahrzeuges erhöht und wobei zwischen der Anpreßplatte (3) und dem Kupplungsgehäuse (9) eine auf einen vorgegebenen Bereich beschränkte Relativbewegung möglich ist und die Einrichtung (1) gebildet ist durch mindestens einen schwenkbar zwischen Kupplungsgehäuse (9) oder Schwungrad (13) und Anpreßplatte (3) angeordneten Hebel (2),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Relativbewegung durch ein...
Patent DE-19903998-B4 (DE)
Title: Schutzkorb für die Antriebsschraube eines Bootsaußenbordmotors
Inventor: KLIEWE GUENTER
IPC: B63H20/34
Filed: 1999-02-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schutzkorb
für die
Antriebsschraube eines Bootsaußenbordmotors,
wobei der Schutzkorb in Längs-
und Querrichtung angeordnete Gitterstäbe aufweist sowie für eine Befestigung
am Schaft des Bootsaußenbordmotors
ausgebildet ist, und wobei die Gitterstäbe Profilstäbe sind und strömungsgünstig angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilstäbe einen ellipsenförmigen Querschnitt
aufweisen.
Patent DE-19936882-B4 (DE)
Title: Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FELSEN HANS-JUERGEN
IPC: B60R13/08
Filed: 1999-08-05
Granted: 2004-11-18
Abstract: Fahrgastzelle
eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit
Wandelementen (2, 3, 4, 9, 11), die einen zur Aufnahme von Fahrgästen dienenden
Fahrzeuginnenraum (5) begrenzen, dadurch gekennzeichnet,  dass
zumindest eines der Wandelemente (3) den Körperschall reduzierend ausgebildet
ist, indem es durch eine derartige Leichtbaustruktur gebildet ist
und/oder aus einem derartigen Leichtbaumaterial besteht, dass die
Dichte des Wandelementes (3) kleiner als die Dichte von Stahl ist,
und  dass dieses Wandelement (3) derart dimensioniert ist, dass es
zum einen eine größere Biegesteifigkeit
(B) und zum anderen ein kleineres Gewicht als ein stattdessen anbringbares
Wandelement aus Stahlblech aufweist, das eine für die Erfüllung üblicher Stabilitätsanforderungen
erforderliche Biegesteifigkeit (B) besitzt.
Patent DE-19943032-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: BOESEN KURT
IPC: B41F13/24
Filed: 1999-09-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung eines einen Zylinder (7) tragenden Trägers (6) in einer Druckmaschine (1), wobei der Zylinder (7) drehbar in dem Träger (6) gelagert und der Träger (6) mittels eines Schwenkhebels (10) mit einem Gestell (53) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der verriegelte Schwenkhebel (10) bei Aufrechterhaltung der Verriegelung um ein Schwenklager (11) schwenkbar ist.
Patent AU-2015101204-B4 (AU)
Title: Electronic touch communication
Inventor: ANZURES FREDDY ALLEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-08-31
Granted: 2016-04-07
Abstract: ELECTRONIC TOUCH COMMUNICATION Touch inputs such as single-finger contacts and multiple-finger contacts are detected at an electronic device and translated into electronic touch communications for playback at an external electronic device.
Patent AU-2016102138-B4 (AU)
Title: System, device and method for filling at least one container with a fluid and additive
Inventor: KHUBANI AJIT
IPC: B65B3/04
Filed: 2016-12-20
Granted: 2017-08-31
Abstract: SYSTEM, DEVICE, AND METHOD FOR FILLING AT LEAST ONE CONTAINER WITH A FLUID AND ADDITIVE A device for filling a plurality of containers with a mixture of a fluid and an additive, the device comprising: a connector configured to removably connect the device to a fluid source and comprising a fluid inlet for receiving the fluid from the fluid source and a plurality of fluid outlets; a plurality of fluid conduits, each one of the plurality of fluid conduits extending from an associated one of the plurality of fluid outlets; a plurality of coupling elements, each coupling element configured to couple a container to one of the plurality of fluid conduits; at least one mixer configured to receive an additive and configured to be disposed in one or more of the connector or container, the at least one mixer being further configured to introduce the additive to the fluid from the fluid source to facilitate the provision of the mixture of fluid and additive in one or more of the containers.
Patent DE-102004011145-B4 (DE)
Title: Microphone e.g. semiconductor-condenser microphone, for use in mobile phone, has membrane structure with boundary region, which is not movable due to pressure, on which carrier is attached, where region and opposing structure have recesses
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R31/00
Filed: 2004-03-08
Granted: 2006-01-12
Abstract: The microphone has a membrane structure (11) arranged at a distance from an opposing structure (16), where an electrical capacitance between the structures depends on pressure. The structure (11) has a boundary region, which is not movable due to the pressure, on which a membrane carrier (6) is attached. The region and the structure (16) have recesses that are spaced apart from one another so that a bar is formed between the recesses. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for manufacturing a microphone.
Patent DE-102004013072-B4 (DE)
Title: Indirect viewing object position determination procedure uses laser system with intermediate reflector to convert geodetic to global positioning systems
Inventor: ENG LUKAS
IPC: G01S5/14
Filed: 2004-03-13
Granted: 2006-07-20
Abstract: An indirect viewing object position determination procedure uses a transmitter (4) with object point (C) and receiver (6) with fixed receive points (A1-4) in different coordinate systems (26, 27) to make path length and angle measurements using a cardan mounted intermediate reflector (5). - Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-102004028625-B4 (DE)
Inventor: SCHONERT MORTEN
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-06-12
Granted: 2007-05-10
Abstract: A low temperature fuel cell especially for test purposes has the membrane electrode (2) as a separate module and secured in a dedicated support frame. The test cell has separate fittings to secure flow field plates and or gas diffusion plates. The membrane module can be circular and secured by a clamping ring and held in a rectangular outer frame (7, 8).