baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101886-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für dreifach klappbare dreirädrige Golftaschenwagen
IPC: B62B3/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: Klappvorrichtung für dreifach klappbare dreirädrige Golftaschenwagen, umfassend:  eine Hauptachse mit einem Hinterradsatz, der auf beiden Seiten der Hauptachse getrennt montiert ist, wobei der Hinterradsatz ein Hinterrad aufweist;  einen Verbindungsmechanismus, der auf der Hauptachse montiert ist und ein Schwingendrehelement, das wechselseitig gedreht werden kann, einen Schwingenschieber, der durch das Schwingendrehelement angetrieben wird, um sich seitlich zu verschieben, und eine Schwingenverbindungsplatte umfasst, die durch den Schwingenschieber angetrieben wird, um sich zu drehen, wobei die Schwingenverbindungsplatte an einer Radachse des Hinterrads fixiert ist;  einen unteren Wagenrahmen mit einer unteren Taschentragbasis, die an einem Ende des unteren Wagenrahmens angeordnet und mit einem Vorderradsatz gekoppelt ist, wobei der Vorderradsatz ein Vorderrad aufweist und das andere Ende des unteren Wagenrahmens mit dem Verbindungsmechanismus gekoppelt ist; und  einen oberen...
Patent DE-202012102559-U1 (DE)
Title: Zimmertürschloss
IPC: E05B19/06
Filed: 2012-07-11
Abstract: Zimmertürschloss (1) mit zumindest einem Buntbartschlüssel (12), der aus einer Serie verschieden geschweifter Buntbartschlüssel (12) ausgewählt ist, wobei das Zimmertürschloss (1) ein Gehäuse(4) umfasst, welches zwei jeweils von einem Blech mit je einer darin eingestanzten Schlüssellochöffnung (13, 13') gebildete Gehäusewandungen (2, 3) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) eine von einer Drückernuss (10) zurückziehbare Falle (7) und ein durch Drehen des in das Schlüsselloch (13, 13') eingesteckten Buntbartschlüssels (12) verlagerbarer Riegel (9) gelagert sind, wobei die beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') je einen Rundabschnitt (14, 14') zum Drehlagern des Halms (20) des Schlüssels (12) und je einen Profilabschnitt (15, 15') zum Einstecken des Bartes (22) des Buntbartschlüssels (12) ausbilden und wobei die Profilabschnitte (15, 15') so gestaltet sind, dass der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) und eine Anzahl von diesem Buntbartschlüssel (12) verschieden geschweifter, zu dessen Serie gehörender Buntbartschlüssel (12) durch jede einzelne von beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') in das Schlüsselloch (11) des Zimmertürschlosses (1) einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilabschnitte (15, 15') so gestaltet sind, dass aus der Serie von Buntbartschlüsseln (12), zu der der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) gehört, nur alle solchen, innerhalb der Serie eine Gruppe bildenden Buntbartschlüssel (12) in jede einzelne der beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') einsteckbar sind, die in der Serie hinsichtlich der Schweifungszuordnung entweder zu Rechtsschlössern oder zu Linksschlössern die gleiche Schweifungszuordnung wie der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) haben.
Patent DE-202012103706-U1 (DE)
Title: Mit einem Distanzkeil, einem Keil, einer Profilraupe und einer Gesamtheit von Keilen ausgestattete Verglasung
IPC: B60J10/02
Filed: 2012-09-27
Abstract: Verglasung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrzeugdach, wobei die Verglasung (1) ein mit einer Profilraupe (3) ausgestattetes Glaselement (2) umfasst und die Profilraupe (31) einen Innenteil (31) sowie gegebenenfalls einen Seitenteil (32) und gegebenenfalls einen Außenteil (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Distanzkeil (6) mechanisch mit dem Innenteil (31) der Profilraupe (3) verbunden ist, und vorzugsweise mehrere Distanzkeile (6) mechanisch mit dem Innenteil (31) der Profilraupe (3) verbunden sind, wobei der beziehungsweise jeder Distanzkeil ein proximales Ende mit Befestigungsmitteln (60) zur mechanischen Befestigung an im Innenteil (31) der Profilraupe (3) angeordneten passenden Befestigungsmitteln (30) und ein distales Teil mit einer Auflagefläche (65) umfasst.
Patent DE-202012104449-U1 (DE)
Title: Handnietmutterwerkzeug (Handnietbolzenwerkzeug) mit einer schnell wechselbaren Spindel
IPC: B21J15/38
Filed: 2012-11-19
Abstract: Handnietmutterwerkzeug (Handnietbolzenwerkzeug), umfassend – ein Gehäuse (10) beinhaltend: – eine Basis (11), dass eine untere Oberfläche, zwei Seiten und eine Bohrung (111) hat, die durch diese hindurch führt; – ein Paar von Griffen (12), jeweils schwenkbar mit den Seiten der Basis (11) verbunden; und – ein angetriebenes Element (14), angeordnet zwischen den Griffen (12) und hat zwei Seiten, die jeweils schwenkbar mit den Griffen (12) durch Verbindungsstücke (13) verbunden sind; – eine Abstandshülse (20), die axialbeweglich durch die Bohrung (111) der Basis (11) hindurch montiert ist und beinhaltet: – einen unteren Bereich, der von der unteren Oberfläche der Basis (11) herausragt und mit dem angetriebenen Element (14) verbunden ist; – eine mittlere Linie – eine Bohrung (23), ausgebildet in der zentralen Linie der Abstandshülse (20) und hat eine innere Oberfläche; und – einen ringförmigen Montageflansch (21), ausgebildet in der inneren...
Patent DE-202012104498-U1 (DE)
Title: Mehrzweckunterhaltungsvorrichtung
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Mehrzweckunterhaltungsvorrichtung mit figürlichen Spielobjekten und einem falt- und aufklappbaren Faltelement mit einer Innen- und einer Außenseite, wobei die Außenseite und/oder die Innenseite des Faltelements in einem aufgeklappten Zustand plan ausgebildet ist und in einem gefalteten Zustand einen Behälter mit einem durch die Innenseite des Faltelements begrenzten Aufnahmeraum für die figürlichen Spielobjekte ausbildet, wobei die Mehrzweckunterhaltungsvorrichtung aus dem aufgeklappten Zustand in den gefalteten Zustand und aus dem gefalteten Zustand in den aufgeklappten Zustand durch Falten an mehreren Falzlinien des Faltelements überführt werden kann und einstückig mit dem Faltelement ausgebildete Griffmittel im zusammengeklappten Zustand aufweist.
Patent DE-202013001366-U1 (DE)
Title: Schneebesen
IPC: A47J43/10
Filed: 2013-02-14
Abstract: Schneebesen (1) mit einem Handgriff (3) und einem Arbeitsbereich zum Rühren und oder Schlagen eines Lebensmittels, wobei der Arbeitsbereich zumindest zwei langgestreckte Rühr- oder Schlagelemente (2) aufweist, die sich von einem dem Handgriff (3) zugewandten und mit dem Handgriff (3) verbundenen oberen Haltebereich zu einem unteren Haltebereich erstrecken, wobei im unteren Haltebereich ein zentrales Halteelement (5) angeordnet ist, an dem die Rühr- oder Schlagelemente (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zentralen Halteelement (5) und dem oberen Haltebereich ein längs einer Mittelachse des Schneebesens (1) verlaufendes, zentrales Verbindungselement (6) angeordnet ist, das zur Verstellung der Position des zentralen Halteelements (5) längs der Mittelachse derart gelagert oder ausgebildet ist, dass das untere Ende des zentralen Verbindungselements (6) längs der Mittelachse verlagerbar ist und in verschiedenen Positionen festlegbar ist.
Patent DE-202013003074-U1 (DE)
Title: Universelle Andockeinrichtung für medizinische Patientenbetten - Andockwagen
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-04-03
Abstract: Andockeinrichtung zur Verbindung eines Andockwagens mit verschiedenen Patientenbetten oder Operationstischen dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung höhenverstellbar auf den vertikalen Rohren des Andockwagens geführt wird und mit verschiedenen Verbindungselementen versehen ist.
Patent DE-202013003185-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für eine Beschlagmechanik eines Möbels
IPC: A47C17/13
Filed: 2013-03-30
Abstract: Schutzhülle (10) für eine Beschlagmechanik (6) eines Möbels (1), insbesondere Sitz-/Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (10) um eine Längsachse (L, La) herum rundbar und an gegenüber liegenden Seiten, nämlich Grundseiten (11, 11a) und Längsseiten (12, 12a, 12b, 12c) schlauchartig verbindbar und wieder lösbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013003295-U1 (DE)
Title: Heizer-Thermoelement-Anordnung
IPC: B29C45/27
Filed: 2013-04-09
Abstract: Heizer-Thermoelement-Anordnung (52, 152, 252) für eine Heißkanaldüse (50), welche einen vorderen Endbereich (53) und einen Düsenträgerring (49) aufweist, wobei die Anordnung aufweist: – einen langgestreckten im wesentlichen zylindrischen Heizerkörper (70, 270) mit einem wärmeleitenden Werkstoff, der Heizerkörper (70, 270) weist einen Innendurchmesser (7), eine Länge (8), eine Achse (A), eine Außenfläche (71) und eine Wandstärke (10) auf, wobei der Heizerkörper (70) weiter aufweist: • wenigstens einen ersten Heizabschnitt (101, 201) der im Betrieb benachbart zum vorderen Endbereich (53) der Heißkanaldüse (50) angeordnet ist und wenigstens einen zweiten Heizabschnitt (102, 202), der im Betrieb benachbart zu dem Düsenträgerring (49) der Heißkanaldüse (50) angeordnet ist und einen wenigstens abschnittsweise ringförmigen Distanzabschnitt (103, 203) mit einer Wandung (104, 204) aufweist, welcher zwischen den ersten und zweiten Heizabschnitten (101, 201, 102, 202) angeordnet ist, wobei der Distanzabschnitt (103, 203) wenigstens eine erste wärmeleitende Querschnittsfläche AD aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (A) angeordnet ist, wobei wenigstens einer dieser Heizabschnitte (101, 201, 102, 202) wenigstens eine zweite wärmeleitende Querschnittsfläche AH aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (A) angeordnet ist, wobei die Größe der ersten und zweiten Querschnittsfläche (AD, AH) zueinander ein Verhältnis Q = AD/AH aufweisen, welches kleiner als 0,9 ist; • einen in der Außenfläche (71) des Heizerkörpers (70, 270) angeordneten Kanal (72), welcher gewunden um den Heizerkörper (70, 270) verläuft, der Kanal (72) weist eine Bodenfläche (92) und zwei Seitenwände (93) auf, wobei der Kanal (72) den Heizerkörper (70, 270) in Umfangsrichtung wenigstens einmal vollständig umgibt; – ein elektrisches Heizelement (90) mit einem Heizdraht (94), welcher in einem Heizergehäuse (95) angeordnet ist, wobei das Heizergehäuse (95) zumindest teilweise in dem Kanal (72) angeordnet ist und in einem unmittelbaren Kontakt mit der Bodenfläche (92) und mit zumindest einer der beiden Seitenwände (93) steht, um die vom Heizelement (90) erzeugte Wärme auf die Heißkanaldüse (50) zu übertragen durch den Kontakt zwischen der Innenfläche (7) des Heizerkörpers (70, 270) und der Außenfläche der Heißkanaldüse (50); – wenigstens ein Thermoelement (63) mit einem Temperaturerfassungsabschnitt (65), wobei der Temperaturerfassungsabschnitt (65) des Thermoelements (63) so angeordnet ist, dass damit die Temperatur im vorderen Endbereich (53) der Heißkanaldüse (50) erfassbar ist.
Patent DE-202013003598-U1 (DE)
Title: Elektronischer Stampfer (Tamper) für gemahlenen Kaffee
IPC: A47J31/00
Filed: 2013-03-30
Abstract: Vorrichtung Dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in Form eines Handgriffs (1) ausgeführt ist, der die ringförmige Leiterplatte (7a) mit der Messelektronik und den Anzeigeelementen (5), (5a) enthält.
Patent DE-202013006649-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Luftregulierung oberhalb des Verdampferraumes elektrischer Zigaretten und Verdampfer
IPC: A24F40/485
Filed: 2013-07-24
Abstract: Mundstück für elektrische Zigaretten und Verdampfer mit der Möglichkeit einer Luftregulierung oberhalb der Verdampferkammer, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es an seiner Basis mit einer einseitigen Bohrung quer zur Längsachse bzw. Luftrichtung versehen ist, in welche ein Gewinde geschnitten und eine entsprechende in den Luftkanal ragende Schraube eingesetzt wird, deren Drehung eine Verengung bzw Erweiterung des Luftkanals bewirkt und die durchströmende Luftmenge dadurch variierbar ist.
Patent DE-202013012388-U1 (DE)
Title: Isolierung für einen Leitungsroller, Leitungsroller und System zu dessen Herstellung
IPC: A61C5/73
Filed: 2013-05-08
Abstract: Isolierung (50) für einen Leitungsroller (10) mit zumindest einer aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellten Trommelscheibe (32), die aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material besteht, wobei die Isolierung (50) als Isolierscheibe (51) ausgebildet ist, die an einem Rand einen Falzabschnitt (51a) zum Umfalzen eines Randes (32a) der Trommelscheibe (32) aufweist, und einen Scheibenabschnitt zum Beabstanden einer Leitung zu der Trommelscheibe (32) aufweist, wobei der Scheibenabschnitt einen Mittelteil (51c) und einen daran angrenzenden schräg von dem Mittelteil (51c) zu dem Falzabschnitt (51a) verlaufenden Übergangsabschnitt (51b) aufweist.
Patent DE-202014000015-U1 (DE)
Title: Herausfall-Sicherungsstanzung im (Pflanzen) Etikettenbereich
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-01-05
Abstract: Pflanzen An-/Steck-Etikett (Et) mit Herausfall-Sicherungsstanzung Halte-Loch (HLo) zum Stecken in Töpfe mit Halte-Lasche (HLa) und meistens zusätzlichen innenliegenden Andruckzapfen (AZa), die optional auch Halte-Zapfen (HZa) besitzen können. Im Gegensatz zu handelsüblichen Etiketten wird kein Loch durchgestanzt, sondern es verbleiben Halte-Steg/e (HSt) im Halte-Loch (HLo).
Patent DE-202014000194-U1 (DE)
Title: Papiersack
IPC: B65D30/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Papiersack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Boden (2), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Boden (2) gegenüberliegenden Oberteil (3), in dem ggf. ein Ventilschlauch (4) zum Befüllen des Papiersacks (10) angeordnet ist, und der Papiersack (10) wenigstens eine Papierlage (20) mit einer Überlappung (22) aufweist, die zum Sackinneren hin dichtend verklebt ist, und wobei die zum Sackinneren gewandte Lage (31) der Papierlage (20) im Bereich der Überlappung (22) einen luftdurchlässigen Bereich (37) aufweist, der von der zum Sackäußeren gewandten Lage (32) der Papierlage (20) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Papierlage (20) zumindest bereichsweise eine zum Sackäußeren gewandte wasserabweisende/wasserdichte Beschichtung (42a) aufweist.
Patent DE-202014004257-U1 (DE)
Title: Rollenpresse zur Hochdruckbehandlung körnigen Mahlguts
IPC: B02C4/30
Filed: 2014-05-21
Abstract: Rollenpresse (1) zur Hochdruckbehandlung körnigen Mahlguts, aufweisend zwei drehbar gelagerte, gegenläufig rotierbare und durch einen Walzenspalt (3) voneinander getrennte Walzen (2a, 2b) mit jeweils rotationssymmetrischer Walzenoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzen (2a, 2b) bezogen auf ihre Walzenoberfläche je eine ballig nach außen gewölbte (konvexe) Form aufweisen.
Patent DE-202014008046-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte zum Einsatz in Bereichen der Lithografie in denen offen mit lichtempfindlichen Materialien oder Beschichtungen gearbeitet wird
IPC: F21V13/02
Filed: 2014-10-12
Abstract: LED-Leuchte zum Einsatz in Bereichen der Lithografie in denen offen mit lichtempfindlichen Materialien oder Beschichtungen gearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese für die Raum- und Arbeitsplatzbeleuchtung eingesetzt wird, das Licht ein spezielles Spektrum hat, das Licht durch lichtemittierende Dioden (LED) erzeugt wird, durch Kombination unterschiedlicher monochromatischer Lichtfarben und additive Farbmischung ein Licht mit einer gelben Lichtfarbe erzeugt wird, dieses Licht frei von unerwünschten Spektralanteilen ist, die Lichtverteilung durch Linsen, Folien oder andere optische Hilfsmittel verändert werden kann, die Leuchte eine hohe Effizienz aufweist und die Gesamthelligkeit sowie der Farbort bei Bedarf einfach verändert werden.
Patent DE-202014008557-U1 (DE)
Title: Urnenquader
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Urnenquader für die Errichtung von Urnenkonstruktionen dadurch gekennzeichnet, dass der Urnenquader 1 vorzugsweise aus Beton, Oben und Unten Aussparungen 2 an gleichen Stellen aufweist, eine Urnenöffnung 3 hat und durch wieder lösbare Verbindungsmittel, Abstandshalter 5, mehrere Urnenquader 1 miteinander verbunden werden können, ohne dass die Richtung der Urnenöffnungen 3 fest vorgegeben ist und zusätzlich gestalterische Elemente 4 integriert werden können.
Patent DE-202014008786-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Radbremsen eines Fahrzeugs
IPC: F16D69/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Bremsvorrichtung mit einer Verbundscheibenbremse, deren Reibringe zwecks Auslösung des Bremsvorganges einem Bremskolben aufweisenden Bremssattel zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsglocke (4) entlang des Umfangrandes radiale Vertiefungen (7) und die Reibringe (3) an ihrem der Bremsglocke (4) radial zugewandten Innenrand (6) radial nach außen verlaufende Vertiefungen (5) aufweisen, die derart gestaltet sind, dass die Bremsglocke (4) mit den Reibringen (3) formschlüssig zur Verbundscheibenbremse zusammengefügt und mittels Verbindungsmittel (11) miteinander verbunden werden können sowie die Bremskolben des Bremssattels wärmeisolierendes keramisches Material aufweisen und/oder jeweilig zwischen den sich berührenden Flächen der Vertiefungen (7) in der Bremsglocke (4) mit den Flächen der in die Vertiefungen (7) eingefügten Ringnaben (9) der Reibringe (3) allseitig wärmeisolierende Materialien eingebracht sind.
Patent DE-202014010007-U1 (DE)
Title: Haushaltslappen
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Haushaltslappen zum Reinigen von Oberflächen im bestehend aus zumindest drei übereinanderliegend angeordneten Vliesen aus verfestigten Fasern, wobei zwei äußere Vliese eine Flächenmasse aufweisen, die gegenüber der Flächenmasse eines dazwischen angeordneten mittleren Vlies vergrößert ist.
Patent DE-202014010138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung von zu behandelnden Zähnen
IPC: A61C5/12
Filed: 2014-12-29
Abstract: Teilkofferdam (1) zur Abschirmung von zu behandelnden Zähnen umfassend ein Spanntuch (2) aus elastischem Material und zwei an gegenüberliegenden Enden des Spanntuchs (2) angeordnete Betätigungselemente (3), wobei das Spanntuch (2) in einem ersten, durch Auseinanderziehen der Betätigungselemente (3) in eine Zugrichtung (90) erreichbaren gespannten Zustand zur Einführung von okklusal in wenigstens einen Zahnzwischenraum (11) und in einem zweiten Zustand nach Einführung in wenigstens einen Zahnzwischenraum (11) zur dichten Anlage an der interdentalen Gingiva und den Approximalflächen der den wenigstens einen Zahnzwischenraum (11) bildenden Zähne (10) ausgebildet ist, wobei die Betätigungselemente (3) im zweiten Zustand jeweils an wenigstens einem Zahn (10) und/oder an der umgebenden Gingiva anliegen.
Patent DE-202014011453-U1 (DE)
Title: Bewertung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
IPC: G06Q50/06
Filed: 2014-07-25
Abstract: Computergestütztes System, umfassend:
 ein Modul zum Zugreifen auf Informationen, die mit einer Ladestation assoziiert sind; und
 ein Modul zum Bestimmen einer Bewertung für die Ladestation, basierend auf den zugegriffenen Informationen.
Patent DE-202014100382-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung
IPC: F01N3/035
Filed: 2014-01-29
Abstract: Abgasnachbehandlungsanordnung zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einer Abgasnachbehandlungskomponente (13, 23) und einer Bypassleitung (15, 25), über welche diese Abgasnachbehandlungskomponente (13, 23) vom Abgasstrom selektiv umgehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnachbehandlungsanordnung wenigstens eine weitere Abgasnachbehandlungskomponente (17, 27) aufweist, welche einen SCR-Katalysator aufweist.
Patent DE-202014101630-U1 (DE)
Title: Absenkbarer Fahrzeuganhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Absenkbarer Fahrzeuganhänger aufweisend ein Chassis (3) mit einer Schwenkachse (4), einem Fahrzeugrad (10) und einem Kotflügel (11), der beim Absenken des Chassis (3) mitbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kotflügel (11) eine eigene Bewegungseinrichtung (49) für eine eigenständige und von der Schwenkachse (4) abgeleitete Kotflügelbewegung aufweist.
Patent DE-202014104613-U1 (DE)
Title: Applikator
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Applikator für den Auftrag und die prägende Mikroprofilierung eines fluidischen Mediums (6) auf einem Untergrund (5) im Aerospace-Bereich, wobei der Applikator (2) eine umlaufend bewegte Matrize (22) mit einem Prägeprofil (25), ein Andrückmittel (32) für die Matrize (22), und eine Stabilisierungseinrichtung (15), insbesondere Aushärteeinrichtung, für das aufgetragene Medium (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (2) einen hohlen Stützkörper (27) aufweist, den die Matrize (22) unter Bildung eines Zwischenraums (31) mit Abstand umgibt, wobei das Andrückmittel (32) im Zwischenraum (31) angeordnet ist.
Patent DE-202015001151-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C25/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Schmuckstück, das ein Außenteil (10) und ein darin beweglich aufgenommenes Innenteil (20) aufweist, wobei das Innenteil (20) in mindestens einer Indexposition relativ zum Außenteil (10) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (10) mindestens ein Magnetelement (18a, 18b) und das Innenteil (20) mindestens ein komplementäres Magnetelement (28a, 28b; 28a–28c; 28a–28d) besitzt, dass das Magnetelement (18a; 18b) oder die Magnetelemente (18a, 18b) des Außenteils (10) in diesem in einer lagedefinierten Position angeordnet ist bzw. sind, dass mindestens ein Magnetelement (28a, 28b; 28a–28c; 28a–28d) des Innenteils (20) derart am oder im Innenteil (20) angeordnet ist, dass das oder mindestens ein Magnetelement (28a, 28b; 28a–28c; 28a–28d) durch eine Relativbewegung des Innenteils (20) an das mindestens eine Magnetelement (18a, 18b) des Außenteils (10) annäherbar und durch eine weitere Relativbewegung von diesem entfernbar ist, so dass in mindestens einer Indexposition mindestens ein Magnetelement (18a, 18b) des Außenteils (10) mit mindestens einem Magnetelement (28a, 28b; 28a–28d) in einer magnetischen Wirkbeziehung tritt.
Patent DE-202015002580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen in einem Schalttellerautomaten
IPC: B30B15/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Vorrichtung (100) zum Umformen in einem Schalttellerautomaten (13) mit einer Werkzeugaufnahme (10) zur Aufnahme von mindestens einem Umformwerkzeug (14, 15), die zwischen zwei Einheitenträgern (11, 12) in einem Schalttellerautomaten (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (10) verschwenkbar zwischen den Einheitenträgern (11, 12) gelagert ist.
Patent DE-202015004290-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (2), der eine Grundwand (22), eine Umfangswand (25), eine Ventilkammer (26), einen Ventilsitz (23), mindestens einen Eingang (27, 28) und mindestens einen Ausgang (29) für das Medium aufweist, einem Magnetkopf (1) mit einem Gehäuse (4), das einen Innenkern (10), eine Elektrospule (6), ein Joch und eine Trennscheibe (11) umfasst, und einem axial verlagerbaren Plattenanker, der eine Ankerscheibe (31), einen gegen den Ventilsitz (23) andrückbaren Dichtkörper (33) und eine Scheibenfeder (32) besitzt, die an einer Buchse (34) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (4) des Magnetkopfes (1) eine Ventilgehäusewand (16) ausgebildet ist, die einen Aufnahmeraum (17) mitbegrenzt, in den der Ventilkörper (2) eingesetzt ist, der mindestens mit der Umfangsfläche seiner Grundwand (22) an der Ventilgehäusewand (16) hermetisch dicht angeordnet ist.
Patent DE-202015005839-U1 (DE)
Title: Verwendung von sich selbst auf und ab bewegenden Teilen in kohlensäurehaltigen Getränken
IPC: A23L2/40
Filed: 2015-08-20
Abstract: Verwendung von sich von selbst auf und ab bewegenden Teilen (2) in kohlesäurehaltigen Getränken (1).
Patent DE-202015005876-U1 (DE)
Title: Helm und Visier für Atemschutzhauben und Atemschutzhaube
IPC: A42B3/28
Filed: 2015-08-25
Abstract: Helm (10) für ein Vollhauben-Atemschutz-System, welcher eine Helmaußenschale (11), eine Helminnenschale (12), einen Luftkanal (30) und ein Visier (20) aufweist, wobei die Helmaußenschale (11) mit einem vorderen Bereich (111) dem Visier (20) zugewandt ist und mit einem hinteren Bereich (112) dem Visier (20) abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Luftkanal (30) vom hinteren Bereich (112) des Helms (10) zwischen Helmaußenschale (11) und Helminnenschale (12) zum Visier (20) erstreckt.