baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Hinterlegungen an Zahnflanken
Inventor: MAZAK JOERG FRED
IPC: B23F21/00
Filed: 2001-03-31
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Profilieren von Werkstücken, insbesondere zum Erzeugen von Hinterlegungen (1) oder dergleichen an Zahnflanken (2) von innen- oder außenverzahnten Werkrädern (3), durch spanende Bearbeitung des drehangetriebenen Werkstückes (3) mittels eines ebenfalls drehangetriebenen Schneidkantenwerkzeuges, welches um eine zur Werkstückachse parallelen Werkzeugachse in einem festen, aber in der Phasenlage veränderbaren Drehzahlenverhältnis zum Werkrad dreht, dessen Schneidkante zufolge einer der Drehbewegung überlagerten Kombination von Variation des Achsabstandes (A) und Variation der Phasenlage (P) auf einer der Profilform entsprechenden Hüllkurve vorgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schneidkanten bei einem außenverzahnten Werkrad bei sich vergrößerndem oder bei einem innenverzahnten Werkrad verkleinernden Achsabstand mit zum Vorschub gegenläufiger Schnittrichtung arbeitet.
Patent DE-10117721-B4 (DE)
Title: Flügelspitzenverlängerung für einen Flügel
Inventor: HELLER GERD
IPC: B64C23/06
Filed: 2001-04-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Flügelspitzenverlängerung
(7) für
einen Flügel,
mit einer oberen und einer unteren Flache (10 bzw. 11) sowie einer
Vorder- und einer Hinterkante (12 bzw. 13), deren Geometrien dergestalt
sind, dass sich zwischen einem Anschlussbereich (8) zur Verbindung
mit einem Flügel
und der Spitze (9) der Flügelspitzenverlängerung
(7) eine stetige Zunahme der lokalen V-Form, eine stetige Zunahme
sowohl der Pfeilung der Vorderkante (12) als auch der Hinterkante
(13) und eine stetige Abnahme der Tiefe der Flügelspitzenverlängerung
(7) ergeben, und dass sich die Flügelspitzenverlängerung
(7) im Anschlussbereich (8) stetig an den Flügel anschließt.
Patent DE-10118596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung einer Wandfläche einer Ausnehmung
Inventor: HUETTIG WERNER
IPC: B08B1/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung einer Wandfläche
einer Ausnehmung, insbesondere im Übergangsbereich mehrerer aufeinandertreffender
oder einander kreuzender Ausnehmungen eines Bauteiles, mit einer um
ihre Längsachse
drehbaren Lanze, die im Bereich eines in die Ausnehmung einführbaren
Endabschnittes eine Austrittsöffnung
für ein
Fluid aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lanze (8) an ihrem Endabschnitt
(11) eine der Austrittsöffnung
(10) für
das Fluid abgewandte Ausformung (12) zur mechanischen Bearbeitung
der Wandfläche
(2) aufweist.
Patent DE-10131639-B4 (DE)
Title: Schlaufeneinhängevorrichtung für Sicherheitsgurte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ITO TADAO
IPC: B21D28/26
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schlaufeneinhängevorrichtung
für Sicherheitsgurte
(10), in die ein Sicherheitsgurtband (S) gleitend eingehängt ist
und die ein Basiselement (20) umfaßt, das aus einer Metallplatte
hergestellt ist und einen Schlitz (21) aufweist, durch den das Sicherheitsgurtband
(S) bewegt wird, wobei  der Schlitz (21) einen langen Abschnitt
(21a), der sich in einer horizontalen Richtung erstreckt, und ein
Paar linker und rechter kurzer Abschnitte (21b), die mit dem linken
und dem rechten Endabschnitt des langen Abschnitts (21a) verbunden
sind und sich nach unten erstrecken, umfaßt,  ein Abschnitt des
Basiselements (20), der von dem langen Abschnitt (21a) und den beiden
kurzen Abschnitten (21b) umgeben ist, ausgehend von dem langen Abschnitt
(21a) gleichmäßig in eine
C-förmige
Querschnittskonfiguration gekrümmt
ist und eine gekrümmte
Fläche
(21f) bildet, und  die gekrümmte
Fläche
(21f) des Basiselements (20) als Abschnitt (20a) dient,  durch den
das Sicherheitsgurtband (S) umgelenkt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß sich das
Krümmungszentrum
der...
Patent DE-10132589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur qualitativen Beurteilung von Material
Inventor: SACHER JOERN
IPC: G06T7/73
Filed: 2001-07-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur qualitativen Beurteilung von Material mit zumindest einem Erkennungsmerkmal, dessen
Position innerhalb eines durch Toleranzgrenzen bestimmten Erwartungsbereichs
(02) variieren kann, wobei  – zumindest ein Untergrundreferenzwert
und zumindest eine Maskenreferenz (06; 13) in der Auswerteeinrichtung hinterlegt
sind, wobei der Untergrundreferenzwert die Eigenschaften des zu
inspizierenden Materials, insbesondere den Grauwert, in zumindest
einem Teil eines Umgebungsbereichs, der das Erkennungsmerkmal umgibt,
repräsentiert,
und wobei die Maskenreferenz (06; 13) die geometrische Kontur des
Erkennungsmerkmals und/oder die relative Anordnung mehrerer Erkennungsmerkmale
untereinander repräsentiert,  – bei der
Inspektion des bedruckten Materials aus den aktuellen Bilddaten
und dem Untergrundreferenzwert in der Auswerteeinrichtung ein Differenzbild
(01; 16) zumindest für
den Erwartungsbereich (02) gebildet werden,  – in der
Auswerteeinrichtung aus dem Vergleich des Differenzbildes (01; 16)
mit der Maskenreferenz (06; 13) die aktuelle Position des Erkennungsmerkmals
abgeleitet wird.  – der
Bereich des zu inspizierenden Materials, der sich aus der aktuelle
Position des Erkennungsmerkmals ergibt,...
Patent DE-10136794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transportsicherung
Inventor: NOWAK KARLHEINZ
IPC: F16L1/00
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Transportsicherung eines flexiblen, leitungsförmigen Entkoppelungselementes in einem Leitungsstrang, insbesondere in einem Abgasleitungsstrang für Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen, mit einem das Entkoppelungselement umschließenden, starren Gehäuse, das über ein in Längsrichtung verlaufendes Scharnier aufklappbar ausgebildet und durch Spannmittel fest zusammen spannbar ist, wobei stirnseitige Flansche mit Öffnungen zum Durchtritt der anschließenden Leitungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (22,24) im wesentlichen prismenförmig zum Umschließen von Leitungen unterschiedlichen Durchmessers (d) ausgebildet sind und dass die Spannmittel (40,46) entsprechend verstellbar sind.
Patent DE-10147176-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung der Benetzung einer Scheibe, insbesondere einer Kraftfahrzeugscheibe
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: G01W1/14
Filed: 2001-09-25
Granted: 2018-02-08
Abstract: Sensoreinrichtung zur Erfassung der Benetzung einer Scheibe (5), insbesondere einer Kraftfahrzeugscheibe mit – mindestens zwei lichtaussendenden Sendern (1, 2), die jeweils über ein zugeordnetes Lichteinkoppelelement (1A, 2A), welche an die Scheibe (5) angekoppelt sind, die Senderstrahlung in die Scheibe (5) einkoppeln, – mindestens zwei Lichtauskoppelelementen (10A, 20A), welche an die Scheibe (5) angekoppelt sind und die Senderstrahlung auf mindestens zwei den Sendern (1, 2) zugeordneten Empfängern (10, 20) auskoppeln, wobei die Sender (1, 2) und Empfänger (10, 20) durch Projektion auf die Scheibe die Eckpunkte eines Trapezes bilden, – mindestens einem weiteren Sender (3) mit einem zugeordneten Lichteinkoppelelement (3A) und mindestens einem zu dem zusätzlichen Sender (3) korrespondierenden Empfänger (30), dem ein Lichtauskoppelelement (30A) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (3) und der Empfänger (30A) bei einer Projektion auf die Scheibe (5) auf einer Linie angeordnet sind, die im Wesentlichen parallel zur Grundlinie des Trapezes und zumindest teilweise innerhalb des Trapezes verläuft.
Patent DE-10156730-B4 (DE)
Title: Berührungslose Dreherfassungsvorrichtung
Inventor: KEIJI YASUDA
IPC: G01D11/24
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Berührungslose
Dreherfassungsvorrichtung, enthaltend:  ein Nichtdrehbauteil
(1, 11);  ein relativ zum dem Nichtdrehbauteil drehbares Drehbauteil
mit einer Welle (9) und einem an der Welle befestigten, im Querschnitt
U-förmigen
Magnettragteil (8),  einen Permanentmagnet (7), der an dem Magnettragteil
(8) befestigt ist,  ein Sensorteil (5), das an dem Nichtdrehbauteil
befestigt ist und eine Drehung zwischen dem Drehbauteil und dem Nichtdrehbauteil
erfaßt,  wobei
das Nichtdrehbauteil ein Gehäuse
(11) und einen an dem Gehäuse
befestigten Halter (1) mit kugelförmigen Vorsprüngen aufweist,
das Gehäuse
und der Halter (1) eine Bewegung des Drehbauteils in einer axialen
Richtung begrenzen, indem die Vorsprünge des Halters (1) den oberen Bereich
des U-förmigen
Magnettragteils (8) berühren
und der untere Bereich des Magnettragteils an das Gehäuse (11)
anschließt.
Patent DE-10161016-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Bauteilen
Inventor: HAERTEL KLAUS
IPC: H05K7/14
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von insbesondere elektrischen oder elektronischen Bauteilen, wobei das Gehäuse (1; 2; 3; 4; 5; 6; 7; 8) einen von außen liegenden Längs- und Querwandungen (11, 12; 13, 14) begrenzten Grundkörper (10) umfaßt, auf dem Ansatzkörper (z. B. 25–35) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die außen liegenden Längs- und Querwandungen (11, 12; 13, 14) des Grundkörpers (10) innenseitig, einander paarweise gegenüberliegende Halterungen für die lösbare Aufnahme von in den Innenraum (20) des Grundkörpers (10) einsetzbaren Zwischenstegen (16, 17, 18, 19; 21, 22) aufweisen, die sich in Längs- und/oder Querrichtung des Grundkörpers (10) zwischen dessen Wandungen erstrecken, die Längs- und die Querwandungen (11, 12; 13, 14) sowie die Längs- und die Querstege (16, 17, 18, 19; 21, 22) an ihren den Ansatzkörpern (z. B. 25-35) zugewandten Stützseiten Halterungen (23; 23a) zur Aufnahme von an der in Montagestellung benachbarten Seite (36; 37) der Ansatzkörper angeordneten Rastgliedern (24) aufweisen, und die Rastglieder (24) der Ansatzkörper sowie die Halterungen (23; 23a) an den Stützseiten der Wandungen (11, 12; 12,13) und der Zwischenstege (16, 17, 18, 19; 21, 22) eine in Rastermaß (15) und Lage übereinstimmende Anordnung für ei nen gegenseitigen Eingriff in der Montagestellung der Ansatzkörper. aufweisen.
Patent DE-10204014-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKURAI TOSHIKAZU
IPC: H01R107/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verbinder,
der aufweist:  einen ersten Verbinder, und  einen zweiten
Verbinder, der zusammengebaut ist, wobei  der erste Verbinder
ein unterteilter Verbinder ist, der eine Vielzahl von ersten Verbindergehäusen aufweist,
die in einem Rahmen aufgenommen sind, und  der zweite Verbinder
mindestens ein zweites Verbindergehäuse aufweist, und  wenn
die ersten und zweiten Verbinder zusammengefügt werden, wird das eine zweite
Verbindergehäuse
mit einer Vielzahl der ersten Verbindergehäuse übergreifend verbunden,  gekennzeichnet
durch  eine Ausrichtwand (13), die innerhalb einer Aufnahmekammer
(11) vorgesehen ist, wobei sich die Ausrichtwand (13) über die
gesamte Breite der Aufnahmekammer (11) erstreckt.
Patent DE-10211365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur medizinischen Notversorgung eines Patienten
Inventor: JAEHRLING PETER
IPC: A61M5/14
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
(1) zur medizinischen Notversorgung eines Patienten, mit einem Fahrgestell
(7), mit einem daran angebrachten vertikalen Stativ (11), mit mehreren
Notversorgungseinrichtungen und mit einem Energiespeicher (67) zum
netzunabhängigen
Betrieb der Notversorgungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere visuell und/oder manuell dem Bedienpersonal zugängliche
Komponenten der Notversorgungseinrichtungen jeweils endseitig an
einem Ausleger (13, 15, 17, 19) angebracht sind, wobei die Ausleger
(13, 15, 17, 19) unabhängig voneinander
von einer ersten Position links vom Stativ (11) in eine zweite Position
rechts vom Stativ (11) schwenkbar an dem Stativ (11) gelagert sind.
Patent DE-10216183-B4 (DE)
Title: Saugbehältnis
Inventor: EL-SAYED MAGDI
IPC: A01K9/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Saugbehältnis bestehend
aus einem flaschenartigen Flüssignahrungsbehältnis (1),
wobei die Entnahme über
jeweils ein mit einem feinen Loch versehenes elastisches Hütchen (3),
das jeweils eine von mehreren Öffnungen
(2) des Flüssignahrungsbehältnisses
(1) verschließt,
erfolgt, und das Flüssignahrungsbehältnis (1)
entfernt von den Hütchen
(3) als Befestigungseinrichtung (6) eine Laufrolle aufweist.
Patent DE-10217971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von Restanten
Inventor: LAPAWA SIEGFRIED
IPC: B65F1/14
Filed: 2002-04-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Verwertung von Restanten (2), wobei vorzugsweise Non-Food-Restanten (2) in
wenigstens einem Sammellager (3) gesammelt und in wenigstens einem
Verwertungslager (7) verwertet werden, wobei Restanten (2) von dem
Sammellager (3) zu dem Verwertungslager (7) in wenigstens einem
Transportmodul (6) transportiert werden und wobei jedes Transportmodul
(6) wenigstens einen Restanten (2) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Transportmodul (6) nach der Aufnahme wenigstens eines Restanten
(2) mit wenigstens einem Verschlußmittel (16) verschlossen wird,
daß im
verschlossenen Zustand des Transportmoduls (6) das Verschlußmittel (16)
mit wenigstens einem Verbindungsmittel des Transportmoduls (6) zusammenwirkt
und mit diesem unverlierbar verbunden ist, daß das Verschlußmittel
(16) als solches zur Codierung der Anzahl und/oder der Art der in
das Transportmodul (6) aufgenommenen Restanten (2) und/oder der
Zuordnung des Transportmoduls (6) zu einem Sammellager (3) und/oder
zu einem Verwertungslager (7) und/oder weiterer transportspezifischer
Daten eingesetzt wird und daß die
Codierung auf der Grundlage der Anzahl und/oder der Farbe...
Patent DE-10218905-B4 (DE)
Inventor: MÖLLER CLARA
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-04-26
Granted: 2016-03-17
Abstract: The invention relates to an efficient system for user rights in a semantic digital network, whereby users are arranged in the same semantic network as the information objects. The rights are thus derived from the semantic relations between users and information objects in a common semantic network.
Patent DE-10221438-B4 (DE)
Title: Faltenbalgkappe mit Preßsitz
Inventor: SAUERWEIN BERND
IPC: F16J3/04
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Anschlußkappe (11)
aus Blech mit einer ringförmigen
Hülse (12)
zur Befestigung eines Faltenbalgs oder Rollbalgs auf dem Gelenkaußenteil
eines Gleichlaufdrehgelenks, wobei das Gelenkaußenteil eine kreiszylindrische
Sitzfläche
mit einem gegebenen Durchmesser für die ringförmige Hülse bildet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Hülse (12)
auf eine Längsachse
zentrierte zylindrische Flächenabschnitte
umfaßt,
deren Innendurchmesser größer als
der gegebene Durchmesser der Sitzfläche des Gelenkaußenteils
ist, und in der Hülse
(12) gegenüber
den zylindrischen Flächenabschnitten
nach innen ausgeprägte
rippenförmige
Innenformationen ausgebildet sind, deren einbeschriebener Innendurchmesser kleiner
als der gegebene Durchmesser der Sitzfläche des Gelenkaußenteils
ist.
Patent DE-10225686-B4 (DE)
Title: Hubübertragungselement für ein Einspritzventil
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02M51/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hubübertragungselement
für ein
Einspritzventil mit einer druckbelasteten Speicherkammer (15), die
mit einem Hydraulikfluid gefüllt
ist und ein Speicherelement (17) mit einem Elastomerbalg (19) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass der Elastomerbalg (19) ein Versteifungselement
(27) aufweist, das zumindest abschnittsweise im Elastomerbalg (19)
eine über
die Betriebsdauer gleichbleibende radiale Steifigkeit sicherstellt.
Patent DE-10228743-B4 (DE)
Inventor: WISSENBACH KONRAD
IPC: B23K26/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: The present invention relates to a method for smoothing and polishing surfaces by treating them with energetic radiation, in particular laser radiation, in which the to-be-smoothed surface is remelted in a first treatment step using said energetic radiation and employing first treatment parameters at least once down to a first remelting depth of approx. 5 to 100 mum, which is greater than a structural depth of the to-be-smoothed structures of said to-be-smoothed surface, wherein continuous radiation or pulsed radiation with a pulse duration of >=100 mus is employed. The method makes it possible to automatically polish any three-dimensional surface fast and cost effective.
Patent DE-10232343-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: SCHULTZ CHRISTOPH
IPC: H01R13/453
Filed: 2002-07-17
Granted: 2011-01-05
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, gebildet aus zwei lösbar miteinander verbindbaren Steckverbindungsteilen (2, 3), umfassend jeweils ein Gehäuse (7, 22) zur Aufnahme von Kontaktelementen, wobei das Gehäuse (7) des einen Steckbverbindungsteils einen sich in Steckrichtung vor die Ebene der Anordnung der einzelnen Kontaktelemente erstreckenden und diese einschließenden Kragen (4) aufweist und wobei das Gehäuse (22) des anderen Steckverbindungsteils mit seinen Kontaktelementen in die durch den Kragen (4) gebildete Aufnahme (8) zum Kontaktieren seines Gegensteckverbindungsteils (2) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kragen (4) des einen Steckverbindungsteils (2) zumindest eine die durch den Kragen (4) gebildete Öffnung verschließende und gegen die Kraft eines Federelementes (18, 18') in ihre Offenstellung bringbare Klappe (10, 10') gelagert ist und diese zumindest eine Klappe in ihrer die Öffnung verschließenden Stellung an einem eine Öffnungsbewegung blockierenden und zum Lösen der Anschlagstellung mit zumindest einem Stellelement (15) ausgestatteten, bewegbaren Anschlag (13) anliegt und dass das andere Steckverbindungsteil (3) Entriegelungsglieder...
Patent DE-10232363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer die an einem Ventil eines Bremskreises abfallende hydraulische Druckdifferenz repräsentierenden Größe
Inventor: BREITENBACHER JUERGEN
IPC: B60T17/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer die an einem Ventil eines Bremskreises abfallende hydraulische Druckdifferenz (Δp) repräsentierenden Größe, – bei dem an das Ventil ein derart gestaltetes Ansteuersignal (i) angelegt wird, dass abrupte Änderungen des Bremsdrucks unterdrückt werden und – bei dem aus der Kenntnis des Ansteuersignals (i) die am Ventil abfallende hydraulische Druckdifferenz (Δp) ermittelt wird, – bei der Zusammenhang zwischen der Druckdifferenz (Δp) und dem Wert des Ansteuersignals (i) eine Ventileigenschaft ist und dass die Druckdifferenz (Δp) aus einer für das Ventil vorgegebenen Kennlinie ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Ventil um ein lineares Magnetventil handelt und dass das Ansteuersignal so gestaltet ist, dass das Ventil stets in einem nahezu stationären Betriebszustand betrieben wird.
Patent DE-10242234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Abgasrückführmenge für einen Verbrennungsmotor mit Abgasrückführung
Inventor: BARBA CHRISTIAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Abgasrückführmenge
für einen
Verbrennungsmotor mit Abgasrückführung, wobei
die Abgasrückführmenge
(r AGR , m AGR ) aus
einer Abgastemperatur (T Abgas ) aus einer
Frischgastemperatur (T Luft2 ), aus einer
Frischgasmenge (m Luft ) und/oder einem Luftaufwand
(η) ermittelt
wird, und die Frischgastemperatur (T Luft2 )
durch ein Frischgastemperaturmodell (15) bestimmt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Frischgastemperaturmodell (15) adaptiv
ausgeführt
ist und ein Basismodell (15.1), welches der Ermittlung eines Basiswerts
(y 15.1 ) für eine Basistemperaturveränderung
dient, und ein Korrekturmodell (15.3) umfasst, welches der Korrektur
des Basiswerts (y 15.1 ) mittels seiner Ausgangsgröße (y 15.3i ) dient, wenn eine Abweichung der Werte von
für die
Frischgastemperatur (T Luft2 ) relevanten
Größen (u 15.3i , dm Luft /dt)
von Referenzwerten (u 15.i0 ) dieser Größen vorliegt.
Patent DE-10244295-B4 (DE)
Inventor: RZADKI WOLFGANG
IPC: B63H5/125
Filed: 2002-09-23
Granted: 2004-11-04
Abstract: The propeller system (7) is mounted beneath the keel (1) of the boat and in one version can have push and pull propellers (3,4). The electrically powered rudder (6) is mounted to be clear of the flow turbulence. This is moved through a controlled angle by a worm gear coupling to the actuator motor. The rudder can be used on fast water jet boats.
Patent DE-10252798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sinterstücks und Sinterstück
Inventor: ISHIKAWA TSUYOSHI
IPC: C04B35/447
Filed: 2002-11-13
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sinterstücks, umfassend folgende Schritte:  Formen einer eine Calciumphosphatverbindung enthaltenden Zusammensetzung zu einem Formstück und  Brennen des Formstücks in einer Sauerstoffatmosphäre, deren Sauerstoffkonzentration nicht kleiner als 25 Vol.-% ist, zu einem Sinterstück,  dadurch gekennzeichnet, dass die relative Feuchtigkeit der Sauerstoffatmosphäre kleiner als 30% ist.
Patent DE-10254470-B4 (DE)
Inventor: SPORER THOMAS
IPC: H04S7/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: The invention relates to a device, which is provided for determining a pulse response in an environment, inside of which a loudspeaker (10) and a microphone (12) are placed, and which operates while using an audio signal. A device (20) for effecting the spectral coloring of a test signal, which is preferably a pseudo noise signal, operates while using a psychoacoustic masking threshold of the audio signal in order to obtain a colored test signal that is embedded in the audio signal in order to obtain a measurement signal that can be fed to the loudspeaker (10). A device (30, 32) for determining the pulse response preferably carries out a cross-correlation of a reaction signal, which is received from the environment via the microphone, and of the test signal or of the colored test signal. This enables a pulse response of an environment to be determined even while playing an audio piece in order to provide an optimal description of the environment for a wavefield synthesis.
Patent DE-10260514-B4 (DE)
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05F7/06
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-08-11
Abstract: The side limit stop for the swing lever of a lifting mechanism (1), for the frame (5) of a swing window or door, has a base section with a limit stop at an angle to it. The base section is in one piece, with the limit (32) bent away from the base section (31) to form a side limit stop (30). The swing lever (3) at the frame works with a counter unit (23) and the side limit stop.
Patent DE-10295889-B4 (DE)
Title: Doppelseitiges Tintenstrahldruck-Aufzeichnungsblatt
Inventor: KASAMATSU KUNIO
IPC: B05D5/04
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Doppelseitiges
Tintenstrahldruck-Aufzeichnungsblatt, umfassend einen Papierträger, der
mindestens eine tintenaufnehmende Schicht auf jeder der beiden Seiten
aufweist, wobei die tintenaufnehmende Schicht auf mindestens einer
Seite eine glänzende
Oberfläche
mit einem 75° Spiegelglanz
von nicht weniger als 40 %, gemessen in Übereinstimmung mit JIS Z8741
aufweist und wobei die äußerste Schicht
der tintenaufnehmenden Schicht auf genau einer Seite des Papierträgers, gegenüber einer
Seite mit der glänzenden
Oberfläche
organische Teilchen mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser
von 2 bis 40 μm
enthält.