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Patent DE-112020003590-T5 (DE)
Title: Magnetische ausrichtungssysteme für elektronische vorrichtungen
Inventor: LARSSON KARL RUBEN FREDRIK
IPC: H02J50/90
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein magnetisches Ausrichtungssystem kann eine primäre ringförmige magnetische Ausrichtungskomponente und eine sekundäre ringförmige magnetische Ausrichtungskomponente einschließen. Die primäre Ausrichtungskomponente kann einen inneren ringförmigen Bereich mit einer ersten magnetischen Ausrichtung, einen äußeren ringförmigen Bereich mit einer zweiten magnetischen Ausrichtung entgegengesetzt zur ersten magnetischen Ausrichtung und einen nicht magnetisierten zentralen ringförmigen Bereich, der zwischen dem primären inneren ringförmigen Bereich und dem primären äußeren ringförmigen Bereich angeordnet ist, einschließen. Die sekundäre Ausrichtungskomponente kann eine magnetische Ausrichtung mit einer radialen Komponente aufweisen.
Patent DE-112020004653-T5 (DE)
Title: Speicherzelle mit gestapelten vertikalen transistoren
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: H01L27/11
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine Halbleitereinheit enthält eine Speicherzelle mit gestapelten Transistoren. Die Speicherzelle mit gestapelten Transistoren enthält eine untere Ebene, die eine Mehrzahl von unteren Transistoren enthält, enthaltend wenigstens einen nicht schwebenden Transistor und wenigstens einen schwebenden Transistor. Der wenigstens eine schwebende Transistor weist wenigstens einen Anschluss auf, der elektrisch von anderen Transistoren der Speicherzelle mit gestapelten Transistoren getrennt ist. Die Speicherzelle mit gestapelten Transistoren enthält ferner eine obere Ebene, die wenigstens einen oberen Transistor enthält, und eine Kreuzkopplung, die Epitaktischer-Bereich(Epi)-Verbindungen und Gate-zu-Epi-Verbindungen zwischen der oberen Ebene und der unteren Ebene enthält.
Patent DE-112020007715-T5 (DE)
Title: Sammelschienenklemmen, Kollektorring und Motor
Inventor: LI LESHENG
IPC: H02K3/52
Filed: 2020-10-20
Abstract: Sammelschienenklemme, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Ausführungsende einer Sammelschiene eines Motors verbunden werden kann. Sammelschienenklemme, die einen Hauptteil und einen Verbindungsteil einschließt, der an einem Ende des Hauptteils angeordnet ist, wobei der Verbindungsteil so konfiguriert ist, dass er das Ausführungsende mindestens in einer Umfangsrichtung des Ausführungsendes umschließt, sodass die Sammelschienenklemme in radialer Richtung und in einer Umfangsrichtung der Sammelschiene relativ zum Ausführungsende angeordnet werden kann. Diese Erfindung stellt weiterhin einen Gleitring und einen Motor bereit.
Patent DE-112021001985-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ε-Caprolacton mittels In-situ-Peroxid
Inventor: LI HAORAN
IPC: C07D313/04
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung von ε-Caprolacton mittels In-situ-Peroxid, das das bei der Oxidation von Alkoholen mit Sauerstoff erhaltenen In-situ-Peroxid effizient zur Oxidation von Cyclohexanon zu ε-Caprolacton nutzt, d.h. die katalysator-katalysierte Oxidation von Alkoholen zu den entsprechenden Ketonen unter vollständiger Ausnutzung des durch das Verfahren erzeugten Peroxyhydroxyl- oder Wasserstoffperoxids, sodass die Baeyer-Villiger-Oxidation von Cyclohexanon zu ε-Caprolacton erreicht wird. Im Vergleich zu früheren Methoden für die Synthese von ε-Caprolacton liefert diese Verfahren eine deutlich höhere Ausbeute an Produkt und erhöht die Effizienz des Alkoholeinsatzes weiter. Gleichzeitig sind die Rohstoffe und Reagenzien des Verfahren günstig und erhältlich, der Betrieb ist einfach, die Reaktionsbedienung ist mild, sauber und Umweltfreundlich.
Patent DE-112021005440-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA KOUHEI
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es geht darum, eine Verschlechterung einer Batterie zu verhindern, indem die Batterie auch während des Betriebs in einem Klimatisierungsprioritätsmodus zur Priorisierung der Klimatisierung eines Fahrzeugraums ausreichend gekühlt wird.Es ist eine Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung vorgesehen, beinhaltend: einen Kältemittelkreislauf, beinhaltend: einen Kompressor, der dazu konfiguriert ist, ein Kältemittel zu verdichten, eine Wärmeaufnahmevorrichtung, die dazu konfiguriert ist, Wärme aus einer einem Fahrzeugraum zuzuführenden Luft aufzunehmen, und einen Temperaturregulierungsobjekt-Wärmetauscher; einen Vorrichtungstemperaturanpassungskreis, der über den Temperaturregulierungsobjekt-Wärmetauscher mit dem Kältemittelkreis verbunden ist, und dazu konfiguriert ist, eine Temperatur eines in einem Fahrzeug montierten Temperaturregulierungsobjekts durch den Temperaturregulierungsobjekt-Wärmetauscher anzupassen; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Kältemittelkreis und den Vorrichtungstemperaturanpassungskreis zu steuern. Wenn eine Klimatisierung des Fahrzeugraums und ein Kühlen des Temperaturregulierungsobjekts zusammen in einem Klimatisierungsprioritätsmodus zur Priorisierung der Klimatisierung des Fahrzeugraums durchgeführt werden, korrigiert die Steuerung eine Soll-Wärmeaufnahmevorrichtungstemperatur der Wärmeaufnahmevorrichtung auf einen Soll-Wärmeaufnahmevorrichtungstemperatur-Korrekturwert basierend auf der Temperatur des Temperaturregulierungsobjekts.
Patent DE-112021005785-T5 (DE)
Title: Säulen-bump mit kristallkeimschicht aus einem edelmetall für eine zukunftsweisende heterogene integration
Inventor: MANISCALCO JOSEPH F
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-10-27
Abstract: Eine Säulen-Bump-Struktur und ein Verfahren zum Bilden derselben umfasst ein Bilden eines deckenden Überzugs gefolgt von einer Kristallkeimschicht, die ein Edelmetall aufweist, auf einem Halbleitersubstrat. Eine erste Photoresistschicht wird direkt über der Kristallkeimschicht gebildet, gefolgt von der Bildung einer ersten Mehrzahl von Öffnungen innerhalb der Photoresistschicht. Ein erstes leitfähiges Material wird innerhalb jeder der ersten Mehrzahl von Öffnungen abgeschieden, um erste Säulen-Bumps zu bilden. Die erste Photoresistschicht wird von der Halbleiterstruktur entfernt, gefolgt von einer Entfernung von Teilbereichen der Kristallkeimschicht, die sich von den ersten Säulen-Bumps aus nach außen erstrecken, wobei ein Teilbereich der Kristallkeimschicht unterhalb der ersten Säulen-Bumps verbleibt.
Patent DE-112022000335-T5 (DE)
Title: Robotersystem und Steuervorrichtung
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ein Robotersystem 10 gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Roboterarm-Mechanismus 20, an dem eine Hand zum Greifen eines in einem Behälter 60 gelagerten Werkstücks 70 mit einer Öffnung an einer Oberseite des Behälters angebracht ist, einen Sensor 30, der so konfiguriert ist, dass er zweidimensionale Bilddaten einschließlich des Behälters 60 und dreidimensionale Punktwolkendaten einschließlich des Behälters 60 erhält, und eine Steuervorrichtung 40, die so konfiguriert ist, dass sie eine Position, eine Richtung und eine Größe der Öffnung des Behälters 60 auf der Grundlage der Bilddaten und der Punktwolkendaten identifiziert und den Roboterarm-Mechanismus 20 so steuert, dass er nicht mit dem Behälter 60 interferiert. Es ist möglich, die Position, die Ausrichtung und die Größe der Öffnung des Behälters zu identifizieren, ohne einen Korrekturvorgang am Behälter durchzuführen.
Patent DE-112022001971-T5 (DE)
Title: Rotor und Rotierende Elektrische Maschine
Inventor: UCHIDA TOSHIHIRO
IPC: H02K1/276
Filed: 2022-03-31
Abstract: Ein Rotor (20) hat eine Vielzahl von Magnetpolen (26), die in einer Umfangsrichtung angeordnet sind. Jeder der Magnetpole hat einen von Permanentmagneten (23) und einen von äußeren Kernabschnitten (25). Die äußeren Kernabschnitte sind Abschnitte des Rotorkerns, die sich radial außerhalb der Permanentmagnete befinden. Jeder der äußeren Kernabschnitte hat eine radial äußere Oberfläche (25a), die in einer axialen Ansicht eine Bogenform aufweist; die Bogenform ist so beschaffen, dass sich die radial äußere Oberfläche einer Drehachse (L1) des Rotors nähert, wenn sie sich von einer Magnetpolmitte (Ls) des Magnetpols zu beiden Seiten in der Umfangsrichtung erstreckt. Der Rotorkern hat einen maximalen Durchmesser in der Magnetpolmitte. Ein Kreis mit einem Durchmesser, der dem maximalen Durchmesser des Rotorkerns entspricht und auf der Drehachse zentriert ist, wird als Bezugskreis (Ca) definiert. Eine äußere Umfangsfläche des Rotorkerns weist an den Schnittpunkten zwischen den bogenförmigen, radial äußeren Flächen der in Umfangsrichtung benachbarten äußeren Kernabschnitte maximale Verschiebungsabschnitte (31) auf, die vom Bezugskreis radial nach innen am weitesten verschoben sind. Ein Verschiebungsbetrag (Lh) der maximalen Verschiebungsabschnitte vom Bezugskreis in einer axialen Ansicht ist kleiner als eine maximale Dicke (Wm) der Permanentmagnete.
Patent ES-2380635-T8 (ES)
Inventor: GREGORY STEPHEN
IPC: G07D9/00
Filed: 2006-01-25
Abstract: Apparatus for pressing blanks in a coining, stamping or press forming operation includes a rotary pressing table to which the blanks are fed, a store receptacle for the blanks and a feed system for feeding the blanks dispensed from the store receptacle to the rotary pressing table. The feed system has a guide conduit into which the blanks pass following dispensing from the store receptacle and along which the blanks are urged to file one behind another to an exit from the guide conduit. The blanks pass directly from the conduit into a receiving station of the rotary pressing table.
Patent AT-1885-U1 (AT)
Title: Bruchbeständige griffe für werkzeuge
IPC: B25G1/10
Filed: 1997-01-22
Abstract: Als Griffteile (Hefte) für Stemmeisen, Stechbeitel, Schnitzmesser, Schraubzwingen, etc. werden mittels dem Extrusionsverfahren hergestellte Rundstäbe aus dem Werkstoff Kunststoff Polyamid verwendet, die wahlweise einem Temperverfahren unterzogen, und mechanisch endbearbeitet werden.
Patent AT-2076-U1 (AT)
Title: Verschluss für eine flasche und flasche, versehen mit einem solchen verschluss
IPC: B65D50/04
Filed: 1997-02-06
Abstract: Ein Verschluß für eine Flasche, weist einen verschließbaren, tüllenförmigen Öffnungsteil und eine Kappe zum Verschließen des tüllenförmigen Öffnungsteils auf. Die Kappe zum Verschließen des tüllenförmigen Öffnungsteils weist zwei zusammenwirkende Teile (8, 11) auf, die, jedenfalls in Bezug aufeinander, einen Freilaufzustand und einen gegenseitig fixierten Zustand einnehmen können.
Patent BG-2014-U1 (BG)
Title: Commercial packaging
Inventor: AHRENS LOTHAR
IPC: B65D85/50
Filed: 2014-03-13
Abstract: The utility model relates to a commercial packaging intended primarily for packaging potatoes or onions. The packaging (1) is designed as a folding box, with a parallelepiped shape and is made of cardboard, in particular corrugated board. On one of the walls of the packaging (1) and in particular on its front wall (3) is made an unfolding unloading groove (12), which encompasses a partial lower section (5) from its front wall (3) and is fixed with an upper section (4) of the same wall (3), implemented also as an opening lid for loading the packaging (1). The lower section (5) of the front wall (3), in which is located the unloading groove (12) is covered by a separable section of the wall (3), onto which data is provided on the expiration date of the packaged good. 6 claims, 6 figures
Patent SK-422010-U1 (SK)
Title: Shaft gladhand of two shafts, capable of transmitting torque and axial forces
Inventor: DOBRODENKA PETER
IPC: F16D1/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Connection and disconnection of shafts by gladhand not required physical strength, is quick and easy. It provided a system of leaf springs and union pipes, both the locking shaft. Shaft is quick to link firmly locked and provided automatic centering shaft.
Patent AT-15986-U1 (AT)
Title: Treiberschaltung mit LLC-Anlaufsteuerung
Inventor: MANUEL EGLE
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiberschaltung für Leuchtmittel, insbesondere für eine oder mehrere LEDs, aufweisend eine LLC-Schaltung mit einem mittels wenigstens zwei Schaltern getakteten Wechselrichter, der dazu eingerichtet ist, einen Resonanzkreis zu speisen, wobei der Resonanzkreis mit einer Primärwicklung eines Übertragers zum Übertragen von elektrischer Energie von der Primärwicklung zu einer Sekundärwicklung gekoppelt ist und die Leuchtmittel ausgehend von der Sekundärwicklung mit Strom versorgbar sind, eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, in einer Startphase nach einer Aktivierung der Treiberschaltung die Schalter des Wechselrichter derart anzusteuern, dass nach einem einfachen oder mehrfachen wechselseitigen Takten der Schalter die Taktung der Schalter für die Zeitdauer wenigstens einer wechselseitigen Taktung der Schalter ausgesetzt wird, bis ein Kriterium zur Beendigung der Startphase erfüllt ist.
Patent AT-11038-U1 (AT)
Title: Reflektoranordnung
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-03-05
Abstract: Reflektoranordnung (1) für eine elektrische Leuchte mit einer Leuchtstoffröhre (11), wobei die Reflektoranordnung einen im Querschnitt gekrümmten Reflektor (2) mit einer Öffnung (3) und eine dem Reflektor (2) im Bereich der Öffnung vorgeschaltete optische Folie (4) aufweist; dabei weist der Reflektor (2) im Querschnitt allgemein die Form eines „M" mit gekrümmten Schenkeln, d.h. eines umgekehrten „?", mit einer oberen, mittigen Einschnürung (7), auf.
Patent AT-16166-U1 (AT)
Title: Kühlvorrichtung und Kühlanordnung zum Kühlen eines Metallbands sowie Kühlstrecke
Inventor: WINFRIED LEISTEN
IPC: B21B45/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Bei einer Kühlvorrichtung (2) zum Kühlen eines Metallbands (4), aufweisend wenigstens eine oberhalb des Metallbands (4) angeordnete obere Kühleinrichtung (9) und wenigstens eine unterhalb des Metallbands (4) angeordnete untere Kühleinrichtung (10), wobei jede Kühleinrichtung (9, 10) wenigstens eine Düse zum Aufspritzen eines Kühlmediums auf eine Oberseite bzw. Unterseite des Metallbands (4) aufweist, sind die Kühleinrichtungen (9, 10) zur Ausbildung einer baulichen Einheit über wenigstens einen Kopplungsmechanismus (11) mechanisch miteinander verbunden.
Patent AT-14593-U1 (AT)
Title: Sensoranordnung zum Erfassen ortsaufgelöster photometrischer Daten
Inventor: SIEGEL MARTIN DR
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Eine Sensoranordnung (1) zum Erfassen ortsaufgelöster photometrischer Daten weist eine Sensoreinheit (10), eine der Sensoreinheit (10) vorgeordnete, steuerbare Shutter-Anordnung (20), durch welche richtungsabhängig ein Lichteinfall auf die Sensoreinheit (10) gesteuert werden kann, sowie eine Bewertungseinheit (30) zum Bewerten der von der Sensoreinheit (1 0) ausgegebenen Informationen und Berechnen einer ortsaufgelösten Helligkeitsinformation auf, wobei die Sensoreinheit (10) zumindest zwei Sensorsegmente (11) aufweist, denen jeweils unterschiedliche Kombinationen aus Farb- und Polarisationsfiltern (12, 13) oder Spektrometern zugeordnet sind, und wobei die Bewertungseinheit (30) dazu ausgebildet ist, auf Basis der von den verschiedenen Sensorsegmenten (11) ausgegebenen Signale die Helligkeitsinformationen durch zusätzliche photometrische Daten zu ergänzen.
Patent AT-4612-U1 (AT)
Title: Transportvorrichtung für ein zweirad
IPC: B65D85/68
Filed: 2000-10-17
Abstract: Transportvorrichtung für ein Zweirad, welches insbesondere auch ein teilweise zerlegtes Zweirad darstellt, mit einer das Zweirad zum Zwecke des Transportes schützenden Umhüllung bestehend aus mehreren Wandteilen, nämlich einem ersten und einem zweiten Bodenwandteil (1a, 1b), deren Größe im Wesentlichen des zu transportierenden Zweirades angepasst ist, und vier in der Breite schmäleren, der Breite des Zweirades entsprechenden Seitenwandteilen (2a, 2b, 2c, 2d), und mit einer den Boden- und Seitenwandteilen zugeordneten Scharniereinrichtung (3) für eine im Wesentlichen vollständige Zusammenlegbarkeit der Umhüllung, wobei des Weiteren an den dem Boden zugewandten Rändern der beiden Bodenwandteile (1a, 1b) eine Ansatzeinrichtung (4) für den Ansatz eines Fördermittels vorgesehen bzw. ausgebildet ist.
Patent DE-8530227-U1 (DE)
IPC: A47F7/19
Filed: 1985-10-25
Abstract: The extension column (3) which is telescopically adjustable inside a vertical tube (2) and is optionally rotatable relative to the vertical tube (2) is supported on the latter by a radial and axial pivot bearing arrangement (11, 14) and a height-fixing device comprising a housing (16) and a coupling element (15) preferably in the form of a slide (15) which is supported on a bearing ring (14) which in turn sits on the bearing surface (13) of a support flange (11) supported by the vertical tube (2). The height-fixing slide (15) is mounted in a slide housing (16), which surrounds the bearing ring (14) and the support flange (11), and is against the restoring force of a return spring (27) transferable from a coupled position on the extension column (3) into a release position in which the extension column (3) is freely movable vertically.
Patent DE-8803016-U1 (DE)
IPC: B25B7/12
Filed: 1988-03-05
Abstract: The invention relates to a cutting tool with cutting jaws mounted pivotably about bearing pins, the mounting being formed by means of straps connecting the cutting jaws at the back of the cutting-jaw region and by means of a tooth-gap engagement (ZL) binding the two cutting jaws to one another. While retaining the known crossing overlap, the one-piece design of gripping limbs (1, 2) and pliers-type jaws (3, 4), the invention proposes, in order to increase the cutting efficiency, that the pliers-type limbs be designed to cross over without pivot pins. 
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Patent DE-8806038-U1 (DE)
IPC: A22C11/02
Filed: 1988-05-06
Abstract: A device for filling a tubular casing with a pasty product comprising a stuffing horn, a brake which encircles the outside of the stuffing horn in the vicinity of the orifice thereof, and a coaxial, cylindrical support tube accommodating a tubular net, which support tube is arranged at a distance from the outside of the stuffing horn and extends over the length of the stuffing horn to an end in the vicinity of the orifice of the stuffing horn, the brake being located at said end of the support tube. The invention enables the tubular net to continuously applied to the tubular casing during the stuffing operation.
Patent DE-9208528-U1 (DE)
IPC: E05B59/00
Filed: 1992-06-25
Abstract: When the bolt (5) of a lock, including the lock cylinder (6) and the bolt drive, is accommodated in a case (12) of a mortise lock (2, 34, 35), such a mortise lock can be inserted, according to choice, into the lock case of the mortise lock, in order to obtain the desired bolt extension. An essential element is the case (12) of the mortise lock (2, 34, 35) with its three guide slots (18, 19, 20). Insofar as the locking bit (9) does not act directly on the bolt tail (15), a control part (32) can be interposed as a kind of lengthening piece. If the key is to execute two revolutions, it is proposed to use a lever (38) which is pivotably and displaceably mounted on the case (12) and on the bolt tail (15) and which, together with the bolt tail (15), forms a second recess for the repeated entry of the locking bit. <IMAGE>
Patent DE-9415897-U1 (DE)
IPC: E21D9/10
Filed: 1994-10-01
Abstract: The rotatively driven work head is provided with tools for creating a circular cross-section and with at least one controlled inwards to outwards and outwards to inwards movable tool for producing a profile enlargement. The movable profile enlargement tool (15) is a back-cutting cutter roller. A holder (21) for the cutting roller on the work head (1) is radially displaceable by a controllable drive (22a,22b,23). A holder for the cutter roller is pivotable by a controllable drive around an axis on the work head. The pivot axis is provided in the front area of the work head. The holder with the cutter roller is pivotable in the direction of the front side of the work head towards the working surface (B).
Patent AT-14865-U1 (AT)
Title: Lastaufnahmevorrichtung mit ausfahrbaren Teleskoparmen und verschwenkbaren Mitnehmern auf diesen
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-12-10
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung (1) zur Ein- und Auslagerung eines quaderförmigen Ladeguts (2) in ein Regal bzw. aus diesem mit zwei parallel beabstandeten, ausfahrbaren Teleskoparmen (3, 4), auf denen paarweise einander gegenüberliegende Mitnehmer (30, 40, 31, 41, 32, 42) angeordnet sind, die in eine hochgeklappte Stellung im Wesentlichen parallel zur Teleskoparmebene und in eine im Wesentlichen im rechten Winkel zu dieser vorstehenden Stellung verschwenkbar sind, wobei der Abstand (d) zwischen den Teleskoparmen (3, 4) fix ist oder in Abhängigkeit von der Breite des Ladegutes einstellbar ist, wobei an den Teleskoparmen (3, 4) zumindest zwei einander gegenüberliegende Kantendetektoren (300, 400, 302, 402) angeordnet sind, die zwei einander gegenüberliegenden der Mitnehmer (30, 40, 32, 42) zugeordnet sind, und die Mitnehmer (30, 40) in Abhängigkeit vom Ausgangssignal der Kantendetektoren (300, 400, 302, 402) verschwenkbar sind.
Patent CO-7510031-U1 (CO)
Title: Estructura de cuerpo para agitación de corrector líquido
Inventor: YEN MING-HUA
IPC: B65D53/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Estructura de cuerpo para agitación de corrector líquido, en la que el corrector líquido es almacenado en un recipiente, el recipiente consiste de una apertura donde la cubierta de salida de líquido está montada, y la apertura está colocada en una eje central del recipiente, la distancia de los bordes de la apertura del recipiente es H, y el cuerpo de agitación consiste de: un cuerpo principal ; y un bloque guía, que está colocado en un extremo del cuerpo principal, con una sección frontal llamada primera superficie guía y una sección posterior llamada segunda superficie guía, una desplazamiento D se encuentra entre el borde del bloque guía y la línea central del cuerpo principal, en la que DANDamp;gt;H. el diseño de lasuperficie guia de dosseccionesguía suavemente la dirección el movimiento durante la acción de agitación.
Patent DE-20122684-U1 (DE)
Title: Vehicle seat e.g. aircraft passenger seat, has seat components such as seat piece, backrest and leg-rest which are position adjustable, in particular, in relative inclination by means of operating device
IPC: B64D11/06
Filed: 2001-02-16
Abstract: Vehicle seat has seat components such as a seat piece (20), backrest (22) and leg-rest (24), which are adjustable as to the position, in particular, in relative inclination by means of a operating device (26,44). A monitoring device is provided for monitoring all boundary geometries (50,52) of the moving seat components which cause collisions and with given spatial limitations (54). The monitoring device controls the operating devices at all points to ensure a collision-free movement of all seat components within the spatial limitations.
Patent DE-20209988-U1 (DE)
Title: Parking system for cars has double level stack with lower level in form of lift set in ground and moved vertically by controlled electrical or hydraulic actuators
IPC: E04H6/06
Filed: 2002-06-25
Abstract: The car parking system has a series of holes in the ground that are lined with concrete and each sized to receive a car (3). The cars sit on a platform lift (5) that can be moved vertically by controlled actuators (6), which may use either electrical or hydraulic power. A second car is parked above and sits on the roof platform. The lift moves between lower and upper positions to park and retrieve a car.
Patent DE-20213796-U1 (DE)
Title: Walking aid for elderly or disabled persons has a rear wheel bracket which is connected to a joint that is U-shaped and has easily manufactured parts
IPC: A61H3/00
Filed: 2002-09-04
Abstract: The walking aid has a rear wheel bracket (10,30) which is connected to a joint (40) that is U-shaped. Each joint has two horizontal struts (12,32) that are connected together and are spaced out from and extended strut. A wheel support (19) is connected to a front wheel and a free strut (33) that is connected via grips and has a surrounding clamping sleeve.