baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102022-U1 (DE)
Title: Modularer Bausatz zum Aufbau von dreidimensionalen Strukturen für die Aufnahme von Werkstücken
IPC: F16S3/08
Filed: 2019-04-09
Abstract: Modularer Bausatz zum Aufbau von dreidimensionalen Strukturen für die positionsfeste Aufnahme von Werkstücken
 • mit quaderförmigen Strebenelementen (1, 18)
 • und mit Verbindungselementen (8, 19, 20) zum Verbinden der quaderförmigen Strebenelemente (1, 19),
 • wobei die quaderförmigen Strebenelemente (1, 18) an einander in Richtung einer Längserstreckung des jeweiligen Strebenelements (1, 18) gegenüberliegenden Stirnseiten in einer Außenkontur nicht kreisrunde Rücksprünge (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 • dass die Strebenelemente (1, 18) an ihren Stirnseiten mit einer Gewindelängsachse in Richtung der Längserstreckung des jeweiligen Strebenelements orientierte Innengewinde (7) aufweisen,
 • dass der modulare Bausatz weiterhin Verbindungsschrauben (12) mit in die Innengewinde (7) passenden Außengewinden (13) enthält und
 • dass die Verbindungselemente (8, 19, 20) jeweils wenigstens zwei in unterschiedlichen Raumrichtungen orientierte Anlageflächen (9) aufweisen und an den Anlageflächen (9) zu den Rücksprüngen (4) an den Stirnseiten der Strebenelemente (1, 18) korrespondierende Vorsprünge (10) aufweisen, die in die Rücksprünge (4) einsetzbar und darin quer zu der Richtung der Längserstreckung formschlüssig festlegbar sind, wobei quer zu den Anlageflächen (9) geführte, die Anlageflächen (9) durchdringende Bohrungen (11) vorgesehen sind zum Hindurchführen jeweils einer der Verbindungsschrauben (12).
Patent DE-202019102490-U1 (DE)
Title: Adapterplatte und Schnellklemmvorrichtung sowie damit versehene Anordnung bzw. Laborschwingmühle
IPC: B02C13/26
Filed: 2019-05-03
Abstract: Adapterplatte (14) für Mahlwerkzeuge (32), wie Mahl- oder Reaktionsgefäße, von Laborgeräten insbesondere zum Homogenisieren, Zerkleinern und/oder für den Zellaufschluss, wie Labormühlen, ausgebildet zur Befestigung an dem Laborgerät, insbesondere zur Befestigung an einer Schwinge (26) einer Laborschwingmühle (25), wobei wenigstens eine Führungsnut (15) zur insbesondere seitlichen Führung und/oder Halterung wenigstens eines Befestigungselements, wie eines Klemmteils (3, 4), für das Mahlwerkzeug (32) an der Adapterplatte (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102615-U1 (DE)
Title: Aufprallsystem für einen automatischen Materialförderungsroboter
IPC: G01N3/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Aufprallsystem für einen automatischen Materialförderungsroboter, umfassend ein Aufprallmaschinensystem (1), ein Kühlmaschinensystem (2), ein Robotersystem (3) und eine Materialplatzierungsplattformvorrichtung (4); dadurch gekennzeichnet,
 dass das Kühlmaschinensystem (2) mit einer Kühlungsnut (8) versehen ist, und die Kühlungsnut (8) mit einer Probenpositioniereinrichtung (19) versehen ist;
 dass das Robotersystem (3) ein Roboterkörpersystem, ein Sichtsystem und eine Klauenvorrichtung (7) umfasst; wobei das Roboterkörpersystem eine Roboterbasis (5) und einen Roboterkörper (6) umfasst;
 dass das Sichtsystem eine Kameramontageplatte (11), eine Lichtquellenmontageplatte (12) umfasst; wobei die Kameramontageplatte (11) mit dem Roboterkörper (6) verbunden ist, und eine Kamera (13) innerhalb der Kameramontageplatte (11) angeordnet ist; wobei die Lichtquellenmontageplatte (12) mit der Kameramontageplatte (11) verbunden ist, und eine Lichtquelle (14) innerhalb der Lichtquellenmontageplatte (12) angeordnet ist;
 dass die Klauenvorrichtung (7) eine Befestigungstragplatte (15), einen Anpresszylinder (16) und eine Pressplatte (17) umfasst; wobei die Befestigungstragplatte (15) mit der Lichtquellenmontageplatte (12) verbunden ist; wobei der Anpresszylinder (16) an der Befestigungstragplatte (15) angeordnet ist, und die Pressplatte (17) mit dem Anpresszylinder (16) verbunden ist;
 dass die Materialplatzierungsplattformvorrichtung (4) eine Positioniervorrichtung für manuelle Platzierung (9) und eine manuelle Platzierungsplattform (10) umfasst.
Patent DE-202019104673-U1 (DE)
Title: Vorbausystem
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-08-26
Abstract: Vorbausystem, insbesondere für Rennradlenker mit,einem Gabelschaft (10),einem Vorbauschaft (16), der in den Gabelschaft (10) ragt undeiner Klemmeinrichtung (18) zum klemmenden Verbinden von Vorbauschaft (16) und Gabelschaft (10),dadurch gekennzeichnet, dassdie Klemmeinrichtung (18) ein Klemmmittel (20) aufweist, das durch eine Einführöffnung (22) im Gabelschaft in diesen ragt.
Patent DE-202019107107-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung
IPC: E02D9/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Zugvorrichtung (V) zum Ziehen von Strängen (S), insbesondere zum Ziehen von Litzen aus dem Erdreich,a) umfassend eine Zylindereinheit mit einem im Wesentlichen ortsfesten Zylinder (M) und mit einem Kolbenelement (K), welches relativ zum Zylinder durch einen Förderhub in einer Förderrichtung (F) aus einer eingezogenen Position in einer ersten Endlage (E) bewegbar ist in eine zweite Endlage (E) an einer ausgefahrenen Position, und welches durch einen Rückhub entgegen der Förderrichtung (F) wieder zurück bewegbar ist,b) ferner umfassend ein mit dem Kolbenelement (K) verbundenes, als erstes Klemmelement ausgebildetes Zugelement (Z) und ein im Wesentlichen ortsfestes, als zweites Klemmelement ausgebildetes Halteelement (H),c) wobei das Zugelement (Z) und das Halteelement (H) in Förderrichtung (F) hintereinanderliegen und jeweils dazu ausgebildet sind, einen Abschnitt eines gemeinsamen Stranges (S) aufzunehmen und eine Bewegung des Stranges (S) relativ zum jeweiligen Klemmelement in Förderrichtung (F) zuzulassen und entgegen der Förderrichtung zu blockieren,d) und wobei die Zugvorrichtung (V) dazu ausgebildet ist, dass beim Förderhub das Zugelement (Z) den Strang (S) klemmt, um ihn in Förderrichtung zu ziehen, während das Halteelement (H) den Strang (S) passieren lässt, und dass beim Rückhub das Halteelement (H) den Strang (S) klemmt und das Zugelement (Z) den Strang (S) passieren lässt.
Patent DE-202020000861-U1 (DE)
Title: Regulierungsvorrichtung für Schirmfläche und Sonnenschirm mit einer solchen Regulierungsvorrichtung
IPC: A45B25/14
Filed: 2020-03-03
Abstract: Regulierungsvorrichtung für Sonnenschirm umfassend einen Mast, einen Ständer, ein Schirmgestell, eine Schrägstange und eine Querstange,
 • wobei das untere Ende des Mastes auf dem Ständer angebracht ist,
 • wobei ein Ende der Querstange mit dem Schirmgestell gelenkig verbunden ist, und das andere Ende der Querstange mit der Mitte des Mastes verschiebbar und gelenkig verbunden ist,
 • wobei ein Ende der Schrägstange mit dem oberen Ende des Mastes gelenkig verbunden ist, und das andere Ende der Schrägstange mit der Mitte der Querstange gelenkig verbunden ist,
 • wobei eine Regulierungsvorrichtung auf dem Mast angeordnet werden kann, und ein Gehäuse umfasst,
 • wobei seitlich auf dem Mast eine axiallaufende Nut vorgesehen ist, und ein Zahnradband in der axiallaufenden Nut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Gehäuse den Mast umhüllt, und mit einem Ende der Querstange gelenkig verbindbar ist, und
 • das Gehäuse einen drehbaren Griff aufweist, und
 • eine mit dem Zahnradband eingreifbare Rastnase im Gehäuse vorgesehen ist, und
 • ein Ende der Rastnase mit dem Zahnradband eingreifbar verbunden ist, und das andere Ende exzentrisch mit dem Griff verbunden ist,
 • wobei die Rastnase unter der Einwirkung des Griffs innerhalb des Gehäuses nach vorne und hinten verschiebbar ist,
 • so dass die Rastnase im Zahnradband eingerastet oder vom Zahnradband losgelöst werden kann, und
 • zwischen dem Griff und dem Gehäuse eine Feder vorgesehen ist,
 • so dass unter der Einwirkung des Griffs die Rastnase stets zum Eingreifen im Zahnradband bereit ist.
Patent DE-202020000972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Lichtenergie über mittlere und weite Entfernungen
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Sonnenlichtenergie über mittlere und weite Entfernungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenlicht in großen Parabolspiegelanlagen gesammelt und in ein Netzwerk eingespeist wird.
Patent DE-202020102022-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit Filter
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-13
Abstract: Gesichtsmaske mit Filter, wobei die Gesichtsmaske aufweist:
 - eine Innenlage mit gewölbter Form, wobei die Innenlage eigenstabil bzw. nicht biegeschlaff ausgebildet ist,
 - eine an der Innenlage gehaltene Außenlage, wobei die Außenlage eigenstabil bzw. nicht biegeschlaff ausgebildet ist und wobei die Außenlage zumindest bereichsweise eine gleichartige Wölbung aufweist wie die Innenlage,
 - eine Filterlage als Filter, die flächig ausgebildet ist und die zwischen Innenlage und Außenlage gehalten ist, wobei vorzugsweise die Filterlage biegeschlaff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Außenlage werkzeuglos befestigbar und lösbar an der Innenlage gehalten ist,
 - die Filterlage frei entfernbar von der Innenlage und der Außenlage ist,
 - mindestens eine Außen-Durchgangsöffnung in der Außenlage vorgesehen ist und mindestens eine Innen-Durchgangsöffnung in der Innenlage vorgesehen ist,
 - sich die Außen-Durchgangsöffnung und die Innen-Durchgangsöffnung im Wesentlichen überdecken,
 - die Filterlage überdeckt mindestens eine der Durchgangsöffnungen, vorzugsweise überdeckt sie die Innen-Durchgangsöffnung und die Außen-Durchgangsöffnung.
Patent DE-202020103634-U1 (DE)
Title: Neuartige Kinderkamera
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Neuartige Kinderkamera, dadurch gekennzeichnet, dass die Kinderkamera einen Hauptkörper (1), eine Fokussierungseinheit (2), die auf einer Seite des Hauptkörpers (1) vorgesehen ist, und eine Linsengruppe (3), die sich in der Fokussierungseinheit (2) befinden, umfasst, wobei
 - die Fokussierungseinheit (2) ein Fokussierungsgestell (21) und einen Einstellknopf (22) umfasst, wobei das Fokussierungsgestell (21) an dem Hauptkörper (1) befestigt ist und der Einstellknopf (22) in einer Schalenkupplung mit dem Fokussierungsgestell (21) ist;
 - die Linsengruppe (3) ein Kontrollgerät (31), eine Bildaufnahmevorrichtung (32) und eine Leuchtplatte (33) umfasst, wobei das Kontrollgerät (31) auf dem Fokussierungsgestell (21) vorgesehen ist, die Bildaufnahmevorrichtung (32) mit dem Kontrollgerät (31) verbunden ist, und die Leuchtplatte (33) auf der Seite nahe an der Bildaufnahmevorrichtung (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202020107503-U1 (DE)
Title: Dachairbagvorrichtung
IPC: B60R21/2334
Filed: 2020-12-22
Abstract: Dachairbagvorrichtung, welche aufweist:
 ein Kissen zum Abdecken eines Dachs im entfalteten Zustand;
 zwei Führungen, die eine in Entfaltungsrichtung des Kissens verlaufende Länge aufweisen und dazu ausgebildet sind, beide Seiten des Kissens in der Entfaltungsrichtung zu führen; und
 eine Entfaltungswiderstandsverringerungseinrichtung mit einem Verbinder, der mit einem Ende jeder der Führungen verbunden ist, um eine elastische Kraft von einer ersten Position aus in Richtung des Hecks aufzubringen, wobei der Verbinder durch Reibungswiderstand, der beim Entfalten des Kissens auf die Führung aufgebracht wird, zu einer vor der ersten Position gelegenen zweiten Position bewegt wird.
Patent DE-202021001301-U1 (DE)
Title: Gegenhaltevorrichtung für Unterputzwasserzähler
IPC: G01F15/18
Filed: 2021-05-14
Abstract: Gegenhaltevorrichtung für Unterputzwasserzähler, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig, zylindrisch und mit aufgeschweißten Innengewinden zur Aufnahme von Rohrverlängerungen versehen ist und am anderen Ende zwei gegenüberliegende rechteckige Aussparungen zur Aufnahme der Rohrleitung bzw. des Einrohranschlussteils (EAT) hat. (Fig.1)
Patent DE-202021002520-U1 (DE)
Title: Türöffnungs-/Schließvorrichtung für einen Kühlerschutz
IPC: E05D3/06
Filed: 2021-07-28
Abstract: Türöffnungs-/Schließvorrichtung für einen Kühlerschutz (3), die zum Öffnen oder Schließen einer Tür (5) ausgebildet ist, die an einem Kühlerschutz (3) installiert ist, der zum Schutz eines Kühlers einer Baumaschine installiert ist, wobei die Türöffnungs-/Schließvorrichtung umfasst:
 eine erste Befestigungshalterungseinheit (110), die am Kühlerschutz (3) befestigt ist;
 eine zweite Befestigungshalterungseinheit (130), die an der Tür (5) befestigt ist; und
 eine Gelenkeinheit (101), deren eine Seite schwenkbar und gelenkig mit der ersten Befestigungshalterungseinheit (110) verbunden ist und deren andere Seite schwenkbar und gelenkig mit der zweiten Befestigungshalterungseinheit (130) verbunden ist,
 wobei die Gelenkeinheit (101) ausgeklappt wird, wenn die Tür (5) geöffnet wird, und
 wobei die Gelenkeinheit (101) eingeklappt wird, wenn die Tür (5) geschlossen wird.
Patent DE-202021002718-U1 (DE)
Title: Eine multifunktionale dünne Matratze mit hochwertigem Schlaferlebnis
IPC: A47C31/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Multifunktionale dünne Matratze mit hochwertigem Schlaferlebnis, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine obere Materialschicht, eine Erinnerungspufferschicht und eine untere Materialschicht umfasst, wobei die Erinnerungspufferschicht fest zwischen der oberen Materialschicht und der unteren Materialschicht angeordnet ist, wobei die obere Materialschicht, die Erinnerungspufferschicht und die untere Materialschicht durch einen Verbindungsdraht fest verbunden sind.
Patent DE-202021103250-U1 (DE)
Title: Toilettenbox für Kleintiere
IPC: A01K23/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Toilettenbox für Kleintiere, insbesondere Katzen, mit einer Wanne (5) und einer auf die Wanne (5) aufsetzbaren Haube (1), die zusammen mit der Wanne (5) einen Innenraum (27) einschließt, mit einer Zugangsöffnung (7) zum Innenraum (27) in einer Seitenwandung (3) der Haube (1) und mit einer Schwingtüre (8) [Pendeltür] zum Abdecken oder Verschließen der Zugangsöffnung (7), die mittels Scharnierelementen schwenkbar im Bereich eines oberen Randes Oberseite (27) der Zugangsöffnung (7) angebracht ist und um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse (26) nach innen zum Innenraum (27) und nach außen schwingen kann, wobei sowohl die Wanne (5) als auch die Haube (1) aus spritzgegossenem Kunststoff gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem von der Schwenkachse (26) beabstandeten Bereich der Schwingtüre (8) mindestens ein erstes magnetisches Element (28) an der Schwingtüre (8) befestigt und/oder in diese integriert ist, während an der Haube (1) und/oder an der Wanne (5), in einem Randbereich um die Zugangsöffnung (7), mindestens ein zweites magnetisches Element (29) so angeordnet ist, dass die ersten und zweiten magnetischen Elemente (28, 29) über ein magnetisches Feld miteinander wechselwirken und sich hierbei gegenseitig anziehen.
Patent DE-202021105991-U1 (DE)
Title: Backofen mit Umlufteinheit
IPC: A21B1/24
Filed: 2021-11-03
Abstract: Backofen zur Zubereitung von Speisen umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Backraum (3) vorgesehen ist, einer ersten Heizeinrichtung (4), die im oberen Bereich des Backraums (3) vorgesehen ist, einer zweiten Heizeinrichtung (5), die im unteren Bereich des Backraums (3) vorgesehen ist und einer Umlufteinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Umlufteinheit (6) an einer ersten Seitenwand (3.1) des Backraums (3) vorgesehen ist und dass ein Lüftermotor (6.1) der Umlufteinheit (6) in einen Seitenbereich (2.1) des Gehäuses (2) integriert ist, der hinter einer Bedieneinheit (1.1) des Backofens (1) liegt.
Patent DE-202022000501-U1 (DE)
Title: Signalübertragungsmedium für den Einsatz im medizinischen Bereich
IPC: A61N7/00
Filed: 2022-02-26
Abstract: Signalübertragungsmedium für den Einsatz im medizinischen und kosmetischen Bereich,  dadurch gekennzeichnet , dass es Schallwellen über die Hautoberfläche in den Körper überträgt, um bei medizinischen und/oder kosmetischen Indikationen durch eine gezielte Applikation bessere Behandlungserfolge zu ermöglichen.
Patent DE-202022000911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Lenk- und Blockrollen
IPC: B60B33/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Rollenschutz dadurch gekennzeichnet, dass eine Bohrung (6) in einer Rollenschutzhälfte (4, 5) des Rollenschutzes mit der vorgegebenen Befestigung der Rollenachse (2), zum Beispiel einer Mutter oder Schraubenkopf, zur formschlüssigen Verbindung verpresst wird.
Patent DE-202022002244-U1 (DE)
Title: Schredderwalzensystem für Hartschaum und Styropor
IPC: B02C18/00
Filed: 2022-10-18
Abstract: Ein Schredderwalzen System, bei dem die Walze aus einer Achse vorzugsweise aus Sechskant Stahl oder Rund Stahl mit Nut und Feder, auf welche die Schredderzahnscheiben aufgesteckt und mit Distanzscheiben auf Abstand gehalten werden.
Patent DE-202022100588-U1 (DE)
Title: Unbemanntes, autonomes Fahrzeug
IPC: G01C21/30
Filed: 2022-02-02
Abstract: Unbemanntes, autonomes Fahrzeug zur Navigation in einem von einem Gelände abgegrenzten Teil, aufweisend eine Antriebseinheit und eine Kamera zum Aufnehmen von Bildern von dem Gelände, wobei die Antriebseinheit mindestens ein Rad und einen Motor zum Antreiben des Rads aufweist und wobei die Kamera einen bekannten Sichtwinkel und eine bekannte Position und Ausrichtung auf dem unbemannten, autonomen Fahrzeug aufweist, wobei das unbemannte, autonome Fahrzeug einen Speicher und einen Prozessor aufweist, wobei der Prozessor dafür ausgelegt ist, die Verfahrensschritte auszuführen:
 - Bewegen des unbemannten, autonomen Fahrzeugs auf dem Gelände, wobei die Kamera zur gleichen Zeit Sätze von Bildern des Geländes festhält, wobei mindestens zwei Bilder eines Satzes eine Anzahl von identischen Punkten in dem Gelände aufweisen;
 - Erstellen einer Karte von dem Gelände auf der Grundlage der Sätze von Bildern von dem Gelände;
 - autonomes Navigieren des unbemannten, autonomen Fahrzeugs in einem von dem Gelände abgegrenzten Teil auf der Grundlage der von dem Gelände erstellten Karte; dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor ferner ausgelegt ist zum Bewegen des unbemannten, autonomen Fahrzeugs zuerst entlang einer Umfassung in dem Gelände, wobei die Umfassung den von dem Gelände abgegrenzten Teil festlegt, wobei eine erste Sammlung von Sätzen von Bildern von dem Gelände festgehalten wird, woraufhin auf der Grundlage der ersten Sammlung von Bildern eine Karte von der Umfassung in dem Gelände erstellt wird, dem das autonome Erkunden des von dem Gelände abgegrenzten Teils auf der Grundlage der von der Umfassung erstellten Karte in dem Gelände folgt, wobei eine zweite Sammlung von Sätzen von Bildern von dem Gelände festgehalten wird, woraufhin auf der Grundlage der ersten und der zweiten Sammlung von Sätzen von Bildern die Karte von dem Gelände erstellt wird.
Patent DE-202022101999-U1 (DE)
Title: Luftsperrscheibe für einen Zylinderkolben
IPC: F04B39/08
Filed: 2022-04-13
Abstract: Eine Luftsperrscheibe (7) eines Zylinderkolbens, wobei die Luftsperrscheibe (7) auf der oberen Ebene (210) des Kolbenkopfs (21) des im Luftkompressor (10) installierten Kolbens angebracht ist und die Luftsperrscheibe (7) mit einem Faltabschnitt (71) versehen ist, wobei sich auf einer Seite des Faltabschnitts (71) der Positionierungsbereich (72) befindet, der auf der oberen Ebene (210) des Kolbenkopfs (21) installiert werden kann, und wobei sich auf der anderen Seite eine Wirkzone (73) befindet, die den Lufteinlasskanal (23) des Kolbens abdecken kann, wobei für die Wirkzone (73) der Luftsperrscheibe (7) und den Positionierungsbereich (72) der Luftsperrscheibe (7) der Faltabschnitt (71) als Achse gilt, so dass die positive Oberfläche der Luftsperrscheibe, in Gestalt der Oberfläche der Luftsperrscheibe (7) die der Oberseite des Zylinders (13) während der Aufwärtsbewegung zugewandt ist, einen stumpfen Winkel von weniger als 180 Grad bildet, wobei gleichzeitig die Wirkzone (73) auf der der Oberseite des Zylinders (13) abgewandten Rückfläche natürlich mit der oberen Ebene des Kolbenkopfes eine Öffnung mit einem kleinen Winkel (θ) bildet, wodurch ein Lüftungsraum (Z) entsteht, wobei sich vom Kolbenkopf (21) nach unten eine Kolbenstange (5) erstreckt, wobei das obere Ende der Kolbenstange mit einer Aushöhlung (50) versehen ist, die durch die linke und rechte Seite des Festkörpers verläuft und einen Luftkanal (52) bildet, wobei die Aushöhlung (50) mit dem Lufteinlasskanal (52) des Kolbenkopfs (21) in Verbindung steht und an der unteren Endfläche der Aushöhlung (50) sich eine aufrechte Säulenspitze (53) befindet, auf die eine Feder (54) aufgesetzt ist, wobei die Feder (54) entlang der Aushöhlung (50) der Kolbenstange (5) den Lufteinlasskanal (32) des Kolbenkopfs (21) durchdringt, so dass das andere Ende der Feder (54) gegen die Rückseite der Wirkzone (73) der Luftsperrscheibe (7) drückt, wodurch die Luftsperrscheibe (7) dank der Kraft der Feder (54) auch in der Lage ist, die Wirkzone (73) der Luftsperrscheibe (7) in einem kleinen Winkel (Θ) in geöffnetem Zustand zu halten, so dass der Luftkanal (52) und der Lufteinlasskanal (23) mit der Atmosphäre verbunden werden können.
Patent DE-202022103165-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur nachträglichen kraftübertragenden Anbindung eines zweiten lastaufnehmenden Bauwerksteils an ein erstes lastaufnehmendes Bauwerksteil und Bauwerk mit einer solchen Einrichtung
IPC: E04B1/41
Filed: 2022-06-03
Abstract: Einrichtung zur nachträglichen kraftübertragenden Anbindung eines zweiten lastaufnehmenden Bauwerksteils (3) an ein erstes lastaufnehmendes Bauwerksteil (2), insbesondere einer Balkonplatte an einer Gebäudedecke, wobei die Einrichtung eine Verbindungseinrichtung (1) zur Anordnung in einer Trennfuge (4) zwischen dem ersten Bauwerksteil (2) und dem zweiten Bauwerksteil (3) umfasst, wobei die Einrichtung zugkraftübertragende Mittel, druckkraftübertragende Mittel und querkraftübertragende Mittel umfasst, wobei die zugkraftübertragenden Mittel, druckkraftübertragenden Mittel und querkraftübertragenden Mittel des zweiten Bauwerksteils (42) nach der Herstellung des zweiten Bauwerksteils (3) über die Verbindungseinrichtung (1) mit den zugkraftübertragenden Mitteln, den druckkraftübertragenden Mitteln und den querkraftübertragenden Mitteln des thermisch isolierenden Bauwerksteils (1) verbindbar sind, wobei die druckkraftübertragenden Mittel der Verbindungseinrichtung (1) eine Anlagefläche (22) zur Aufnahme von horizontalen Druckkräften des zweiten Bauwerksteils (3) und mindestens ein sich kraftübertragend mit der Anlagefläche (22) verbundenes Druckkraftelement umfassen, wobei die querkraftübertragenden Mittel des thermisch isolierenden Bauwerksteils (1) eine Auflagefläche (23) zur Aufnahme von vertikal gerichteten Kräften des zweiten Bauwerksteils (3) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die zugkraftübertragenden Mittel, druckkraftübertragenden Mittel und querkraftübertragenden Mittel des thermisch isolierenden Bauelements (1) nach Herstellung des ersten Bauwerksteils (2) mit den zugkraftübertragenden Mitteln, den druckkraftübertragenden Mitteln und den querkraftübertragenden Mitteln des ersten Bauwerksteils (2) verbindbar sind.
Patent DE-202022103810-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Bezug für Fahrzeugsitze
IPC: B65F1/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Wiederverwendbarer Fahrzeugsitzbezug, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer oder zwei Folien (1, 2) mit zwei Taschen (3, 4), die sich an deren Enden gegenüberliegen, gebildet ist und in einen Müllbeutel umwandelbar ist.
Patent DE-202022103972-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Ladewagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2022-07-14
Abstract: Ladewagen für landwirtschaftliches Erntegut, mit einer Aufnahmevorrichtung (5) zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden, einem Erntegutspeicher (8) zum Speichern des aufgenommenen Ernteguts, sowie einem Kratzboden (18) zum Verteilen und Fördern des Ernteguts im Erntegutspeicher (8), wobei der Erntegutspeicher (8) Seitenwände (9) umfasst, die zumindest in ihrem oberen Teil (9o) einen stab- oder fachwerkartigen Profilaufbau (10) aus Längs- und Stehprofilen (11, 12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (9) im Bereich des genannten Profilaufbaus (10) mit einer flächigen, tuchartig biegsamen Bespannung (13) verkleidet sind.