baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122598-B4 (DE)
Title: Steckersystem zum herstellen einer elektrischen steckverbindung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-08-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Steckersystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine ein Gehäuse (12) aufweisende erste Steckervorrichtung (14), welche einen Eingang (16) zum Aufnehmen wenigstens eines elektrischen Leiters (19) und einen als Steckverbinder (18) ausgebildeten Ausgang umfasst, der elektrisch leitend mit dem Eingang (16) verbunden und dazu ausgelegt ist, eine elektrische Steckverbindung mit einem Steckverbinder (20) einer ein Gehäuse (22) aufweisenden zweiten Steckervorrichtung (24) des Steckersystems (10) durch Ineinanderstecken der jeweiligen Steckverbinder (18, 20) herzustellen, wobei- das Gehäuse (12) der ersten Steckervorrichtung (14) in ein den Ausgang umgebendes erstes Gehäuseteil (26) und in ein den Eingang (16) umgebendes zweites Gehäuseteil (28) unterteilt ist, deren jeweilige vom Eingang (16) und Ausgang abgewandte Montageöffnungen in einem Verbindungsbereich (30) miteinander verbunden sind;- und die erste Steckervorrichtung (14) eine Gehäuseverrieglung mit einem am Gehäuse (12) verschwenkbar gelagerten Verschlussbügel (36) aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, bei hergestellter Steckverbindung die Gehäuse (12, 22) der Steckervorrichtungen (14, 22) aneinander zu verriegeln, wobei- das Gehäuse (22) der zweiten Steckervorrichtung (24) eine Zahnstange (34) aufweist, welche beim Ineinanderstecken der jeweiligen Steckverbinder (18, 20) der beiden Steckervorrichtungen (14, 24) in Eingriff mit einem Zahnradabschnitt (44) des Verschlussbügels (36) gelangt und diesen von einer Freigabestellung in eine Verrieglungsstellung verschwenkt, in welcher der Verschlussbügel (36) bei hergestellter Steckverbindung die Gehäuse (12, 22) der Steckervorrichtungen (14, 24) aneinander verriegelt, und- wobei das Gehäuse (12) der ersten Steckervorrichtung (14) ein Sperrelement (46) aufweist, welches bei in der Freigabestellung angeordnetem Verschlussbügel (36) in den Zahnradabschnitt (44) des Verschlussbügels (36) greift und dadurch eine Verschwenkbewegung des Verschlussbügels (36) sperrt, wobei beim Ineinanderstecken der jeweiligen Steckverbinder (18, 20) der beiden Steckervorrichtungen (14, 24) die Zahnstange (34) das Sperrelement (46) soweit vom Zahnradabschnitt (44) weg biegt, dass die Sperrwirkung aufgehoben wird.
Patent DE-102019135568-B4 (DE)
Title: Stromleitungs-Trennvorrichtung, Fahrzeugkomponente mit einer Stromleitungs-Trennvorrichtung und Verfahren zum Trennen einer Stromleitung
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: H01H39/00
Filed: 2019-12-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Stromleitungs-Trennvorrichtung (1), mit- einem bewegbaren Trennelement (3);- einem Aktuator (6) zum Auslösen einer Bewegung des Trennelements (3), wobei- das Trennelement (3) so ausgebildet und angeordnet ist, dass es nach einem Aktivieren des Aktuators (6) auf die Stromleitung (8) auftrifft und diese zertrennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (3) so ausgebildet ist, dass es während oder nach einem Auftreffen auf die Stromleitung (8) zumindest abschnittsweise geteilt wird.
Patent DE-102020105248-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Kernelement für ein Fahrzeug
Inventor: ROSE DAVID
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-02-27
Granted: 2022-08-18
Abstract: Lageranordnung mit einem Kernelement (12) für ein Fahrzeug, einem das Kernelement (12) entlang der Längsachse (18) zumindest teilweise umhüllenden, elastischen Zwischenelement (14), und mindestens einem das elastische Zwischenelement (14) entlang der Längsachse (18) zumindest teilweise umhüllenden Hülsenelement (16), das ein erstes zum Kernelement (12) weisendes Endstück (20) und ein entlang der Längsachse (18) in einem Abstand (44) zu dem ersten Endstück (20) angeordnetes zweites Endstück (22) aufweist, wobei eine erste Erstreckungslänge des ersten Endstücks (20) am elastischen Zwischenelement (14) einen ersten sich entlang der Längsachse (18) erstreckenden Überdeckungsbereich (26, 26') definiert und eine zweite Erstreckungslänge des zweiten Endstücks (22) am elastischen Zwischenelement (14) einen zweiten sich entlang der Längsachse (18) erstreckenden Überdeckungsbereich (26, 26') definiert, wobei das Kernelement (12) ein sich entlang einer Längsachse (18) erstreckendes Hohlzylinderelement (38) aufweist, wobei das elastische Zwischenelement (14) zwischen dem ersten Überdeckungsbereich (26, 26') und dem Hohlzylinderelement (38) radial beabstandet mindestens einen ersten Übergangsbereich (28) aufweist und zwischen dem zweiten Überdeckungsbereich (26, 26') und dem Hohlzylinderelement (38) radial beabstandet mindestens einen zweiten Übergangsbereich (28') aufweist, wobei das Kernelement (12) einen Mittenbereich (24) aufweist, der zwischen dem ersten Endstück (20) und dem zweiten Endstück (22) angeordnet ist, wobei der Mittenbereich (24) mindestens ein sich von dem Hohlzylinderelement (38) weg erstreckendes Innen-Rippenelement (30) aufweist, das zumindest teilweise in den ersten und/oder zweiten Überdeckungsbereich (26, 26') hineinragt, wobei das Kernelement (12) außerhalb des Mittenbereichs (24) zwischen dem ersten Endstück (20) und dem zweiten Endstück (22) mindestens ein im ersten und/oder zweiten Übergangsbereich (28) angeordnetes Außen-Rippenelement (32) aufweist, das in einer von dem Hohlzylinderelement (38) weg weisenden, radialen Erstreckungsrichtung (56) eine geringere Höhe (48) aufweist als das mindestens eine Innen-Rippenelement (30), das im Mittenbereich (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen dem mindestens einen Innen-Rippenelement (30) und dem mindestens einen Außen-Rippenelement (32) angeordneter erster Rippengrund (42) ausgehend vom Hohlzylinderelement (38) höchstens eine Höhe von zwei Dritteln einer von dem Hohlzylinderelement (38) ausgehenden Höhe (46) des mindestens einen Innen-Rippenelements (30) aufweist, wobei die Höhe (46) des höchsten Innen-Rippenelements (30) zu Grunde gelegt wird, wenn der Mittenbereich (24) mehrere Innen-Rippenelemente (30) aufweist.
Patent DE-102020204901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zeolithfilm
Inventor: MAEKAWA KAZUYA
IPC: C01B39/00
Filed: 2020-04-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zeolithfilms mittels Bilden von Zeolith auf einer Oberfläche eines Trägers, wobei das Verfahren die folgenden ersten bis vierten Schritte (11, 12, 13, 14) aufweist:einen ersten Schritt (11) des Aufbringens feiner Zeolithkristalle auf eine Oberfläche eines Trägers;einen zweiten Schritt (12) des Vorbereitens eines Synthesegels für das Wachstum der feinen Zeolithkristalle mit Hilfe von mindestens einer Vorbereitungseinrichtung;einen dritten Schritt (13) des Einbringens des Trägers und des Synthesegels in einen Reaktor (1) und des Durchführens einer hydrothermalen Synthese; undeinen vierten Schritt (14) des Reinigens des Trägers, nach der Entnahme aus dem Reaktor (1),dadurch gekennzeichnet, dassin dem dritten Schritt (13) mehrere Reaktoren (1) durch eine Konstanttemperaturvorrichtung (2) bewegt werden, wobei die Temperatur und der Druck für die hydrothermale Synthese durch die Temperatur und den Druck in der Konstanttemperaturvorrichtung (2) eingestellt werden, und wobei die Reaktionszeit der hydrothermalen Synthese eingestellt wird, indem die Zeit von dem Zeitpunkt, zu dem der Reaktor (1) in die Konstanttemperaturvorrichtung (2) eintritt, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Reaktor (1) die Konstanttemperaturvorrichtung (2) verlässt, eingestellt wird.
Patent DE-102021105598-B4 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung
Inventor: TSUTSUMI Yuya
IPC: B62J6/055
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Spiegelvorrichtung, umfassend eine Spiegelabstützung (40), welche sich von einem Fahrzeugkörper (30) erstreckt, und einen Spiegelhauptkörper (41), welcher durch die Spiegelabstützung (40) gehaltert ist, wobei eine Position des Spiegelhauptkörpers (41) relativ zu der Spiegelabstützung (40) veränderbar ist, wobei
 der Spiegelhauptkörper (41) relativ zu der Spiegelabstützung (40) verschiebbar gehaltert ist,
 der Spiegelhauptkörper (41) einen Spiegel (43) und ein Spiegelgehäuse (45) umfasst, welches den Spiegel (43) aufnimmt, und
 ein Verschiebe-Begrenzungsmechanismus (58), welcher ein Verschieben des Spiegelhauptkörpers (41) relativ zu der Spiegelabstützung (40) begrenzt und die Begrenzung freigibt, in dem Spiegelgehäuse (45) bereitgestellt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Betätigungselement (61) zum Betätigen des Verschiebe-Begrenzungsmechanismus (58) an einer unteren Fläche (45c) des Spiegelhauptkörpers (41) bereitgestellt ist.
Patent DE-102021108517-B4 (DE)
Title: Verfahren und Übertragungsvorrichtung zur mobilen Funkübertragung von Messdaten
Inventor: SEBEKOW MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-04-06
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Übertragungsvorrichtung zur mobilen Funkübertragung von Messdaten, mit einem Sender und einem Empfänger, welche ein WiFi-Übertragungsverfahren nach dem Kommunikationsstandard IEEE 802.11 ausführen. Der Sender umfasst ein Wifi-Modul, welches konfiguriert ist zum Belegen eines Vendor-Specific-Elements eines Beacon-Rahmens mit Messdaten und zum Senden des Messdaten-Beacon-Rahmens. Der Empfänger umfasst ein weiteres Wifi-Modul, welches in einem Promiscuous-Mode operiert und konfiguriert ist zum Empfangen und Aufzeichnen aller Beacon-Rahmen, zum Herausfiltern des Messdaten-Beacon-Rahmens und zum Zuordnen des Messdaten-Beacon-Rahmens zu dem jeweiligen Sender.
Patent DE-102021110337-B4 (DE)
Title: Schaltgerät zur vermeidung von abhebung bei überstrom
Inventor: WANG JUNG-HUI
IPC: H01H13/02
Filed: 2021-04-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (10) zur Vermeidung von Abhebung bei einem Überstrom umfasst ein Gehäuse (11), zwei Stifte (13) und eine Auslöseeinheit (15). Das Gehäuse (11) weist eine Basis (111), eine Abdeckung (112) und einen durch die Basis (111) und die Abdeckung (112) definierten Raum (113) auf. Die Stifte (13) durchdringen die Basis (111) und sind jeweils mit zwei Kontaktpunkten (131) in dem Raum (113) ausgebildet. Die Auslöseeinheit (15) ist zwischen den beiden Stiften (13) in dem Raum (113) vorgesehen und umfasst ein Betätigungselement (151), eine erste Feder (153), einen Leitstreifen (152) und eine zweite Feder (154), wobei das Betätigungselement (151) teilweise aus der Abdeckung (112) herausragt, wobei die erste Feder (153) auf das Betätigungselement (151) aufgeschoben ist und die zweite Feder (154) sich in das Betätigungselement (151) erstreckt, wobei der Leitstreifen (152) durch das Betätigungselement (151) angetrieben wird, wobei das Betätigungselement (151), die erste Feder (153) und die zweite Feder (154) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei das Betätigungselement (151) mindestens eine Rippe (157) aufweist, wobei ein Ende der ersten Feder (153) an der mindestens einen Rippe (157) des Betätigungselements (151) anliegt und das andere Ende der ersten Feder (153) an dem Leitstreifen (152) anliegt und ein Ende der zweiten Feder (154) an dem Betätigungselement (151) anliegt und das andere Ende der zweiten Feder (154) an der Basis (111) anliegt.
Patent DE-112004000228-B4 (DE)
Title: Motor-Pumpen-Aggregat
Inventor: JORDAN MARTIN
IPC: F15B15/18
Filed: 2004-02-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Motor-Pumpen-Aggregat, insbesondere für ein Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (18), einer Pumpe und einem Antriebsmotor (12),wobei die Pumpe als vorgefertigtes Pumpenmodul (16) ausgebildet ist und sowohl das Pumpenmodul (16) als auch der Motor (12) unmittelbar im Gehäuse (18) aufgenommen sind,wobei ein Resonatorraum (24) vorgesehen ist und das Pumpenmodul (16) im Resonatorraum (24) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenmodul (16) wenigstens unterstützend durch eine Differenzkraft an einer den Motorraum (22) begrenzenden Wandung im Gehäuse (18) gelagert ist,wobei die Differenzkraft aus unterschiedlich großen, vom Hydraulikfluid mit Druck beaufschlagten Flächen auf der dem Motor (12) zugewandten bzw. auf der vom Motor (12) abgewandten Seite des Pumpenmoduls (16) resultiert.
Patent DE-112004001450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PERSSON PER
IPC: F02D13/04
Filed: 2004-08-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die für jeden Zylinder mit zugehörigem Kolben wenigstens ein Einlassventil (15) und wenigstens ein Auslassventil zur Steuerung der Verbindung zwischen der Verbrennungskammer in dem Zylinder und einem Ansaugsystem bzw. einem Auspuffsystem und eine drehbare Nockenwelle (22) mit einer Nockenkurve hat, die wenigstens einen Nockenbuckel (22a) aufweist, der für das Zusammenwirken mit einem Hauptkipphebel (18) und einem sekundären Kipphebel (23) ausgelegt ist, wobei die beiden Kipphebel dazu dienen, die Bewegung des Nockenbuckels auf das Einlass-/Auslassventil zu übertragen, und der sekundäre Kipphebel (23) mit einem Hydraulikkolben (26) zusammenwirkt, der in einem Hydraulikzylinder (25) verschiebbar ist und einen Teil eines Hydraulikkreises (28) bildet, der eine Hydraulikfluidquelle (29) aufweist und das Umschalten zwischen wenigstens zwei verschiedenen Arbeitsstellungen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenbuckel (22a) so angeordnet ist, dass er auf beide Kipphebel (18, 23) während jeder Umdrehung der Nockenwelle (22) wirkt, wobei die Öffnung des Einlassventils (15) durch den Hauptkipphebel (18) und die Schließung des Einlassventils (15) entweder durch den Hauptkipphebel (18) allein oder durch den Hauptkipphebel (18) und den sekundären Kipphebel (23) gesteuert wird.
Patent DE-112010002227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Siliciumwafers
Inventor: MATSUDA SHUHEI
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-05-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Polieren eines Siliciumwafers durch Aufbringen einer Polierlösung, die Schleifkörner enthält, auf eine Oberfläche eines Polierkissens und danach relatives Gleitenlassen des Polierkissens auf einem Siliciumwafer, um die Oberfläche des Siliciumwafers zu polieren, wobei die Zahl der Schleifkörner, die in der Polierlösung enthalten ist, auf nicht mehr als 5×10 13  Körner/cm 3  reguliert wird und die Polierlösung eine Polierrate für Silicium von nicht weniger als 5 nm/min hat, wobei die Anzahl der Oberflächenfehler an der polierten Oberfläche des Wafers nicht mehr als 20 ist, als gefundener Wert, wenn Fehler mit einer Größe von nicht weniger als 35 nm mit einem Partikelzählgerät gemessen werden und auf einen Wafer mit einem Durchmesser von 300 mm umgewandelt werden.
Patent DE-112013007122-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HASEGAWA SHIGERU
IPC: H01L25/07
Filed: 2013-05-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine Basisplatte (10), die in einer Draufsicht in einer rechteckigen Form gebildet ist; undmindestens eine erste Bauelementstruktur (16, 60, 70), die näher an einer ersten Seite (10a) der Basisplatte (10) ausgebildet ist und mindestens eine zweite Bauelementstruktur (18, 80, 90), die näher an einer zweiten Seite (10b) der Basisplatte (10) gegenüber der ersten Seite (10a) ausgebildet ist; undeine erste Hauptelektrode (100, 500) und eine zweite Hauptelektrode (110, 510, 600, 700), welche jeweils ein zur Außenseite exponiertes oberes Endteil (102, 112) sowie zumindest ein unteres Endteil (32, 34, 62, 64, 72, 74, 52, 54, 82, 84, 92, 94, 412a, 412b, 452a, 452b) aufweisen;wobei die mindestens eine erste Bauelementstruktur (16, 60, 70) und die mindestens eine zweite Bauelementstruktur (18, 80, 90) umfassen:ein auf der Basisplatte (10) fixiertes, isolierendes Substrat (20, 40);ein auf dem isolierenden Substrat (20, 40) geformtes erstes und zweites Metallmuster (22, 24, 42, 44, 402, 404, 406, 442, 444, 446); undein Halbleiterelement (26, 28), das elektrisch mit einem der Metallmuster (22, 24, 42, 44, 402, 404, 406, 442, 444, 446) verbunden ist; undwobei jedes untere Endteil (32, 34, 62, 64, 72, 74, 52, 54, 82, 84, 92, 94, 412a, 412b, 452a, 452b) der ersten Hauptelektrode (100, 500) und der zweiten Hauptelektrode (110, 510, 600, 700) mit dem ersten bzw. zweiten Metallmuster (22, 24, 42, 44, 402, 404, 406, 442, 444, 446) an einem Umfangsteil am nächsten an einer äußeren Kante der Basisplatte (10) verbunden ist, um einen Umfang einer Wärmeableitung an Verbindungsstellen zwischen den Hauptelektroden (100, 110, 500, 510, 600, 700) und dem Metallmuster (22, 24, 42, 44, 402, 404, 406, 442, 444, 446) zu erhöhen,das erste und/oder zweite Metallmuster (22, 24, 42, 44, 402, 404, 406, 442, 444, 446) einen Bereich aufweist, welcher sich entlang einer Seite des isolierenden Substrats (20, 40) erstreckt, welche eine andere Seite als die am nächsten zu der äußeren Kante der Basisplatte (10) ist.
Patent DE-112015000934-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für interne Verbrennungsmaschine
Inventor: SHIKATA YASUHIRO
IPC: F01P11/16
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kühlvorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine, wobei die Kühlvorrichtung eine Bypasspassage (17) aufweist, welche Kühlwasser zum Kühlen der internen Verbrennungsmaschine (11) zirkuliert, um einen Kühler (19) zu umgehen, wobei die Kühlvorrichtung Folgendes aufweist:einen Ausströmtemperatursensor (24), welcher eine Ausströmtemperatur (Twout) des Kühlwassers, welches von einem Kühlwasserauslass der internen Verbrennungsmaschine (11) ausströmt, erfasst;ein Strömungssteuerventil (15), welches eine Strömungsrate des Kühlwassers, welches in der Bypasspassage (17) strömt, anpasst; undeine Steuervorrichtung (26), welche das Strömungssteuerventil (15) steuert, um offen oder geschlossen zu sein, wobeidie Steuervorrichtung (26) während eines Erwärmens der internen Verbrennungsmaschine (11) das Strömungssteuerventil (15) steuert, um offen oder geschlossen zu sein basierend auf einer Information über eine Änderungsrate (dTwout) der Ausströmtemperatur, um zu verhindern, dass die Änderungsrate (dTwout) der Ausströmtemperatur auf einen Minuswert abnimmt, nach einem Öffnen des Strömungssteuerventils (15) und einem Starten einer Zirkulation des Kühlwassers auf einer Route, bei der das Kühlwasser durch die Bypasspassage (17) hindurchtritt.
Patent DE-112017000865-B4 (DE)
Title: Abschätzungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU NAOTSUGU
IPC: B60W40/072
Filed: 2017-02-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Abschätzungsvorrichtung (10), die an einem Fahrzeug angebracht ist, um einen Kurvenradius eines Fahrwegs zu schätzen, wobei die Abschätzungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Odometrieerfassungseinheit (S120), die dazu aufgebaut ist, Odometrieinformationen einschließlich einer Gierrate, die auf das Fahrzeug wirkt, und eines Lenkwinkels des Fahrzeugs zu erfassen;
 eine Abschätzungsberechnungseinheit (S210), die dazu aufgebaut ist, eine Schätzung des Kurvenradius des Fahrzeugs basierend auf dem Lenkwinkel und der Gierrate zu berechnen, die durch die Odometrieerfassungseinheit erfasst werden;
 eine Änderungsratenberechnungseinheit (S220), die dazu aufgebaut ist, eine Gieränderungsrate zu berechnen, die einen Änderungsgrad der Gierrate darstellt, die durch die Odometrieerfassungseinheit erfasst wird; und
 eine Beitragsanpassungseinheit (S230 bis S270), die dazu aufgebaut ist, eine Anpassung eines abnehmenden Beitrags der Gierrate und eines zunehmenden Beitrags des Lenkwinkels zu einer Berechnung einer durch die Abschätzungsberechnungseinheit durchgeführten Abschätzung durchzuführen, wenn die Gieränderungsrate zunimmt.
Patent IS-1314-B6 (IS)
Inventor: FOESTER LUDWIG
IPC: C04B35/52
Filed: 1985-02-26
Abstract: A carbon paste for self-calcining electrodes, refractory linings and connections of electrode joining points contains as binder bitumen comprising 70-90 wt-% hard bitumen and 10-30 wt-% soft bitumen. To increase the dry residue of the bitumen and to improve the burning-off properties of the mass, 0.3-2 weight percent of additives can be added, in particular Al, Al2O3, B, B2O3, Si and/or SiO2. The production of the carbon paste is such that the solid fraction is mixed at 130 DEG -180 DEG  C. to a homogeneous mass then the hard bitumen, followed by the soft bitumen added slowly in a highly fluid form accompanied by intensive stirring. The paste is then intensively mixed further and cooled after removing from the mixer.
Patent SK-282484-B6 (SK)
Inventor: BARCOMB REGINALD JOSEPH
IPC: A61K31/56
Filed: 1997-01-14
Abstract: Farmaceutická tableta s riadenou rýchlosťou uvoľňovania obsahuje vnútorné stlačené jadro a vonkajší cukrový povlak, pričom stlačené jadro voliteľne obsahuje buď žiadnu farmakologicky aktívnu látku, alebo jednu alebo viac nesteroidných farmakologicky aktívnych látok, ktoré sa bežne podávajú v kombinácii s hormonálnym steroidom, pričom v cukrovom povlaku obsahuje hormonálny steroid a mikrokryštalickú celulózu v množstve dostatočnom na riadenie rýchlosti uvoľňovania hormonálneho steroidu.ŕ
Patent CZ-280163-B6 (CZ)
Inventor: KONIG EBERHARD DR
IPC: C08G18/66
Filed: 1991-01-17
Abstract: Pěnová hmota se vyrobí reakcí směsi difenylmethandiisokyanátů a polyfenyl-polymethylenpolyisokyanátů s polyolovou komponentou, sestávající z difunkčních a/nebo trifunkčních polyetherů, obsahujících hydroxylové skupiny, difunkčního polyesteru kyseliny ftalové, obsahujícího hydroxylové skupiny, glycerolu, vody, zabudovatelného terc.-aminového katalyzátoru a popřípadě silikonového stabilizátoru pěny. Pěnová hmota se používá na výrobu podhledů střech automobilů.ŕ
Patent CZ-287499-B6 (CZ)
Title: Bra
Inventor: KOLLMANNTHALER SIEGFRIED
IPC: A41C3/00
Filed: 1998-01-15
Abstract: The invented bra (1) with two cups (6) and two side parts (2) coupled therewith has along bottom edges (5) of the cup (6) a pocket (8) for placing therein an arched U-shaped stiffener (9). The pocket (8) has in the region of one end of the stiffener a hole (10) for insertion and removal of the stiffener (9). In said hole (10) region there are situated means for fixing the corresponding stiffener (9) in inserted position, whereby these means for fixing the stiffeners (9) consist of a holding-down means (100) being fitted to the bra and that can be brought in a releasable effective connection with a corresponding assigned end of the stiffener (9).
Patent SK-281488-B6 (SK)
Title: Method for synthesizing a di-, tri- or higher oligosaccharide product
Inventor: NILSSON KURT
IPC: C12P19/26
Filed: 1992-08-06
Abstract: PCT No. PCT/SE92/00541 Sec. 371 Date Apr. 6, 1994 Sec. 102(e) Date Apr. 6, 1994 PCT Filed Jun. 8, 1992 PCT Pub. No. WO93/03168 PCT Pub. Date Feb. 18, 1993.A synthetic method in which is included at least one process, which is characterized by that a glycosidase (EC 3.2) is used to catalyse a reaction between a partially protected galactose derivative, or a partially protected glucose derivative, and a glycosyl doner, which is an oligosaccharide or a monosaccharide glycoside, is described. The process is suitable for synthesis of carbohydrate derivatives or for synthesis of partially protected carbohydrate intermediates which are suitable for further synthesis e.g. of blood group determinants A and B, or other carbohydrates.
Patent SK-284558-B6 (SK)
Title: Corrosion inhibiting coating composition for metals
Inventor: BRAIG ADALBERT
IPC: C09D5/08
Filed: 1997-02-10
Abstract: Described are the compounds of the general formula (I) in which the general symbols have specific meanings and eventually their zirconium, bismuth and calcium salts derivative as well as the salts with the compounds of the general formula (II) in which the general symbols have specific meanings applicable as corrosion inhibitors in coating compositions for protecting metallic surfaces.