baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012536-B4 (DE)
Title: Feststoffantrieb
Inventor: ENGEL JÜRGEN DR
IPC: C06D5/06
Filed: 2012-06-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Feststoffantrieb (12) mit einer Brennkammer (16),
 wobei die Brennkammer (16) wenigstens eine erste Partition (26a) und eine zweite Partition (26b) umfasst, die durch wenigstens eine Trennwand (24) voneinander getrennt sind;
 wobei die erste Partition (26a) einen ersten Treibsatz (28a) beinhaltet, der dazu ausgeführt ist, unabhängig von einem zweiten Treibsatz (28b) in der zweiten Partition (26b) entzündet zu werden;
 wobei die Trennwand (24) eine sich in Längsrichtung (L) erstreckende Platte umfasst, die an Rändern mit einer Außenwand (20) der Brennkammer (16) verbunden ist, so dass die Partitionen (26a, 26b) keilförmig oder zylindersegmentförmig aufgebaut sind;
 wobei der erste Treibsatz (28a) als Innenbrenner und der zweite Treibsatz (28b) als Stirnbrenner ausgeführt ist.
Patent DE-102012101488-B4 (DE)
Title: Dynamikoptimierung beim Unrunddrehen
Inventor: HUMMEL ERHARD
IPC: B23Q16/00
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur spanenden Bearbeitung einer unrunden, wechselnde Krümmungen aufweisenden Kontur (16, 16') eines Werkstücks (11) mittels eines mindestens eine Schneide (23) aufweisenden Werkzeugs (22), wobei bei dem Verfahren: eine drehende Relativbewegung zwischen dem Werkstück (11) und dem Werkzeug (22) bewirkt wird, die Schneide (23) des Werkzeugs (22) in einem variablen Winkel (γ) so zu einer Radialen (II) geführt wird, die rechtwinklig zu einer an die Kontur (16, 16') angelegten Tangente (T) gerichtet ist, dass, wenn eine Verminderung der Krümmung voraus liegt, mit vergrößertem Winkel (γ) gearbeitet wird.
Patent DE-102012110958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur druckentlastenden Lagerung von Patienten
Inventor: BENDEL CHRISTOPH
IPC: A61G7/057
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur druckentlastenden Lagerung von Patienten, mit einer Unterlage, die mehrere Sitz- und/oder Liegemodule mit jeweils wenigstens einer mit einem Fluid, insbesondere mit Luft, gefüllten Kammer aufweist, wobei der Druck in der wenigstens einen Kammer eines ersten Sitz- und/oder Liegemoduls unabhängig vom Druck der wenigstens einen Kammer eines anderen Sitz- und/oder Liegemoduls geregelt ist und wobei wenigstens einem der Sitz- und/oder Liegemodule ein außerhalb der Unterlage angeordneter Drucksensor zum Messen des Drucks innerhalb der wenigstens einen Kammer des Sitz- und/oder Liegemoduls zugeordnet ist, wobei die Unterlage als Liegeunterlage ausgebildet ist und in einer Zone, die für den Beckenbereich eines Patienten ausgebildet und bestimmt ist, mehrere kleinere Sitz- und/oder Liegemodule vorhanden sind, die von mehreren größeren Sitz- und/oder Liegemodulen umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sitz- und/oder Liegemodul mehrere Kammern aufweist, die derart miteinander verbunden sind, dass das Fluid von einer Kammer in die andere Kammer strömen kann und die Sitz- und/oder Liegemodule lösbar, insbesondere werkzeugfrei lösbar, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012112358-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheit eingerichtet für einen Wärmetauscher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MURADOR FRANCESCO
IPC: F16J15/10
Filed: 2012-12-17
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gebläseeinheit (1) eingerichtet für einen Wärmetauscher eines Kraftfahrzeugs, umfassend:eine plattenartige Stützstruktur oder Abdeckung (2), die eine einen Durchlass (3) für einen Luftstrom zum Belüften des Wärmetauschers definierende Hauptöffnung aufweist;ein im Bereich der Hauptöffnung (3) montiertes elektrisches Gebläse (6) zum Erzeugen des Luftstroms, das einen elektrischen Antriebsmotor (7) und ein mit dem Motor (7) verbundenes Flügelrad (8), das eine Nabe und eine Mehrzahl von sich allgemein radial von der Nabe erstreckenden Schaufeln (9) aufweist, enthält; undein horizontales Querelement (20) des Kraftfahrzeugs, wobei das horizontale Querelement (20) radial außerhalb der Stützstruktur oder der Abdeckung (2) relativ zu der Nabe und oberhalb der Stützstruktur oder der Abdeckung (2) angeordnet ist;wobei die Stützstruktur oder Abdeckung (2) eine Oberseite (2a) hat und ein Zwischenraum (21) zwischen der Oberseite (2a) und dem horizontalen Querelement (20) definiert ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Oberseite (2a) der Stützstruktur oder Abdeckung (2) mit einer flexiblen Dichtung (12) versehen ist, die eine derartige Ausbildung hat, dass die Dichtung (12) im zusammengebauten Betriebszustand der Gebläseeinheit (1) in der Lage ist, den Zwischenraum (21) abzuschließen.
Patent DE-102012201551-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller und Verfahren zum Füllen eines Volumenspeichers in einem Nockenwellenversteller
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: Nockenwellenversteller (4) umfassend einen Stator (20) zur Aufnahme einer Rotationsenergie von einer Kurbelwelle (16) eines Verbrennungsmotors (2), einen im Stator (20) drehbar gelagerten Rotor (22) zur Abgabe der Rotationsenergie an eine Nockenwelle (12) zum Ansteuern des Verbrennungsmotors (2) und ein axial in die Nockenwelle (12) einschraubbares Wegeventil (30) zum Steuern der Lage des Rotors (22) zum Stator (20), wobei das Wegeventil (30) zum Steuern eines Hydraulikölflusses von einem Druckanschluss (34) über Arbeitskammern des Nockenwellenverstellers (4) zu einem Tankanschluss (58) dient und einen Speicheranschluss (36) zum Leiten wenigstens eines Teils des aus einer Arbeitskammer ablaufenden Hydrauliköles in einen Volumenspeicher (54) vor dem Ablauf in den Tankanschluss (58) umfasst, wobei der Speicheranschluss (36) über einen Kanal (60) mit dem Druckanschluss (34) verbunden ist, und wobei das Wegeventil (30) weiterhin einen Schalter zum Verschließen des Kanals (60) umfasst, so dass der direkte Fluss an Hydrauliköl vom Druckanschluss (34) zum Speicheranschluss (36) gesteuert werden kann.
Patent DE-102012206875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hybrid integrierten Bauteils und entsprechendes hybrid integriertes Bauteil
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: H01L21/78
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines hybrid integrierten Bauteils (40; 50) mit mindestens zwei MEMS-Bauelementen , denen jeweils mindestens ein ASIC-Bauelement zugeordnet ist,• bei dem zunächst unabhängig voneinander zwei MEMS/ASIC-Waferstacks (100, 200) erzeugt werden, indemo zwei ASIC-Substrate (110, 210) voneinander unabhängig prozessiert werden,o auf der prozessierten Oberfläche jedes der beiden ASIC-Substrate ein Halbleitersubstrat (120, 220) montiert wird, undo danach in jedem der beiden Halbleitersubstrate (120, 220) eine bewegliche mikromechanische Struktur erzeugt wird, welche sich über die gesamte Dicke des jeweiligen Halbleitersubstrats (120, 220) erstreckt,• bei dem die beiden MEMS/ASIC-Waferstacks (100, 200) MEMS gegen MEMS aufeinander montiert werden, wobei beim Montieren ein Hohlraum zwischen den beiden ASIC-Substraten (110, 120) entsteht, in dem die beweglichen mikromechanischen Strukturen der beiden MEMS-Bauelemente mit einem vorgegebenen Innendruck abgedichtet angeordnet sind und• bei dem die Bauteile erst danach vereinzelt werden.
Patent DE-102012207763-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: GAUS JÜRGEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2012-05-09
Granted: 2018-05-17
Abstract: Bedieneinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät (2), aufweisend:- eine Blende (3),- die eine für die Bedieneinrichtung vorgesehene Öffnung des Haushaltsgeräts (2) verschließt, wenn die Bedieneinrichtung bestimmungsgemäß in die Öffnung eingesetzt ist, und- die mindestens teilweise transluzent ist,- eine Leiterplatte (5),- die eine erste Seite (5a) aufweist, die der Blende (3) zuzuwenden ist, und die eine zweite Seite (5b) aufweist, die der ersten Seite (5a) gegenüberliegt,- die aus Sicht des Bedieners hinter der Blende (3) angeordnet ist,- die mindestens eine Öffnung (6) aufweist und- die mindestens eine leitfähige Sensorfläche (7) aufweist, die Teil eines kapazitiven Berührungssensors ist,- mindestens ein Leuchtmittel (8), das auf der zweiten Seite (5b) der Leiterplatte (5), insbesondere im Bereich der Öffnung (6), angeordnet ist, und- ein Reflektormittel (9), das aus Sicht des Bedieners hinter der Leiterplatte (5) angeordnet ist und das das Leuchtmittel (8) derart überdeckt, dass vom Leuchtmittel (8) emittiertes Licht durch das Reflektormittel (9) reflektiert wird und durch die Öffnung (6) der Leiterplatte (5) in Richtung der Blende (3) hindurchtritt,- wobei das Reflektormittel (9) mindestens einen becherförmigen Bereich (9a) aufweist, der das Leuchtmittel (8) umschließt und die Öffnung (6) überdeckt,- wobei die mindestens eine leitfähige Sensorfläche (7) auf der ersten Seite (5a) der Leiterplatte (5) angeordnet ist, und- wobei die Bedieneinrichtung eine Auswerteeinrichtung aufweist, die auf der zweiten Seite (5b) der Leiterplatte (5) angeordnet ist, die mittels einer Durchkontaktierung der Leiterplatte (5) mit der leitfähigen Sensorfläche (7) elektrisch kontaktiert ist und die dazu ausgebildet ist, eine Betätigung zu detektieren.
Patent DE-102012208032-B4 (DE)
Title: Hybrid integriertes Bauteil mit MEMS-Bauelement und ASIC-Bauelement
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-05-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Bauteil (100) mit mindestens einem MEMS-Bauelement (10) und mit mindestens einem ASIC-Bauelement (20),
 • wobei die Funktionalität des MEMS-Bauelements (10) in einem Schichtaufbau auf einem Halbleitersubstrat (1) realisiert ist,
 • wobei der Schichtaufbau des MEMS-Bauelements (10) mindestens eine Leiterbahnebene (3) umfasst und mindestens eine Funktionsschicht (5), in der die mikromechanische Struktur des MEMS-Bauelements (10) mit mindestens einem auslenkbaren Strukturelement (11) ausgebildet ist,
 • wobei die Leiterbahnebene (3) einerseits durch mindestens eine Isolationsschicht (2) gegen das Halbleitersubstrat (1) isoliert ist und andererseits durch mindestens eine Isolationsschicht (4) gegen die Funktionsschicht (5) isoliert ist, und
 • wobei das ASIC-Bauelement (20) face-down auf dem Schichtaufbau des MEMS-Bauelements (10) montiert ist und als Kappe für die mikromechanische Struktur des MEMS-Bauelements (10) fungiert; dadurch gekennzeichnet, dass das auslenkbare Strukturelement (11) des MEMS-Bauelements (10) mit mindestens einer Elektrode einer Kondensatoranordnung ausgestattet ist, dass in der Leiterbahnebene (3) des MEMS-Bauelements (10) mindestens eine feststehende Gegenelektrode (32) der Kondensatoranordnung ausgebildet ist und dass das ASIC-Bauelement (20) mindestens eine weitere Gegenelektrode (611) der Kondensatoranordnung umfasst.
Patent DE-102012224079-B4 (DE)
Title: Lichtleiter mit einer bandförmigen Lichtaustrittsfläche
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-08-21
Abstract: Lichtleiter (10) mit einer Einkoppeloptik (24, 26), die dazu eingerichtet ist, divergent auf sie einfallendes Licht so in das Innere des Lichtleiters einzukoppeln, dass sich das eingekoppelte Licht (12, 14) im Inneren des Lichtleiters in zu einer ersten Ebene parallelen Ebenen und in zweiten Ebenen ausbreitet, wobei jede zweite Ebene von einer Normalen der ersten Ebene und einer in der ersten Ebene liegenden Geraden aufgespannt wird, und mit einer Lichtaustrittsfläche (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Einkoppeloptik dazu eingerichtet ist, das Licht so einzukoppeln, dass es in den zweiten Ebenen eine geringere Divergenz aufweist als in den ersten Ebenen und dass der Lichtleiter eine zwischen der Einkoppeloptik und der Lichtaustrittsfläche (18) liegende erste Umlenkfläche (36) aufweist, die von der Einkoppeloptik ausgehendes und auf die erste Umlenkfläche einfallendes Licht um einen Winkel umlenkt, der mindestens so groß ist wie das Produkt aus dem Wert des Grenzwinkels der Totalreflexion und dem Faktor 2 und wobei der Lichtleiter weitere Umlenkflächen (38) aufweist, die mit von der ersten Umlenkfläche ausgehendem Licht beleuchtet werden und die auf sie von der ersten Umlenkfläche her einfallendes Licht in eine für die weiteren Umlenkflächen gemeinsame Vorzugsrichtung (z) richten.
Patent DE-102013004019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Messverfahren zur Prüfung und Qualitätsüberwachung der elektrostatischen Ableitfähigkeit von dynamisch bewegten Flächengebilden
Inventor: VOGEL CHRISTIAN
IPC: H05F3/00
Filed: 2013-02-28
Granted: 2017-09-07
Abstract: Messverfahren zur berührungslosen und zerstörungsfreien Prüfung der elektrostatischen Ableitfähigkeit von einem kontinuierlich dynamisch bewegten Flächengebilde basierend auf dem Influenzeffekt zur Ermittlung der Messparameter Abschirmfaktor und Entladezeit dadurch gekennzeichnet, dass – die Messung an einer Warenbahn (11) zwischen zwei Transportrollen (13) durchgeführt wird, – die Messeinheit in dreifacher identischer Ausführung links, mittig und rechts der Warenbahn platziert ist und/oder ein modularer Aufbau aneinandergereihter identischer Module über die gesamte Warenbreite platziert ist, – die Ausrichtung der Sensoranordnung bestehend aus Feldmess-Sonde (2), Schirmelektrode (4) und Erdungsanschluss (5) in Verbindung mit der Feldelektrode (7) ausgeführt ist, – ein Ionisator (12) die mögliche elektrostatische Voraufladung der Warenbahn (11) für einen neutralen, unaufgeladenen Ausgangszustand beseitigt, – entsprechend der Warenbahn-Vorschubgeschwindigkeit durch einen Rechteckgenerator (10) die Steuerung für ein zyklisches Anlegen der Hochspannung durch den Hochspannungsgenerator (9) erfolgt, – der Start und das Ende der Messung und die Erzeugung des elektrischen Feldes (6) durch das zyklische Anlegen der Hochspannung durch den Hochspannungsgenerator (9) definiert ist, – der an der Feldelektrode (7) angeschlossene Entladewiderstand (8) die Feldelektrode nach der jeweiligen Beendigung einer Messung entlädt und – das externe Kalibriermodul (14) ein elektrisches Referenzfeld erzeugt.
Patent DE-102013010271-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Direkteinspritzungsmotors, Direkteinspritzungsmotor, Verfahren zum Steuern eines Motors und Computerprogammprodukt
Inventor: NISHIDA MASAMI
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-06-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Direkteinspritzungsmotors, umfassend: ein Kraftstoffeinspritzventil (80) für ein direktes Einspritzen von Kraftstoff, welcher Benzin enthält, in einen Zylinder (18) des Motors; und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) für ein Regeln bzw. Steuern der Kraftstoffeinspritzung durch das Kraftstoffeinspritzventil (80), wobei das Kraftstoffeinspritzventil (80) beinhaltet: ein Düsenloch (84) für ein Öffnen, um in das Innere der Zylinders (18) gerichtet zu sein; einen Ventilkörper (83) für ein Beaufschlagen bzw. Anheben, um das Düsenloch (84) zu öffnen und zu schließen; eine erste Magnetspule (81) für ein Anheben des Ventilkörpers (83) um ein erstes Hubausmaß; und eine zweite Magnetspule (82) für ein Anheben des Ventilkörpers (83) um ein zweites Hubausmaß, wobei die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) nur die erste Magnetspule (81) betätigt, um die Kraftstoffeinspritzung wenigstens in einer Einlasshubperiode durchzuführen, wenn sich ein Betriebs- bzw. Betätigungszustand des Motors innerhalb eines Bereichs befindet, wo eine Motorlast wenigstens unter einer vorbestimmten Last innerhalb eines Bereichs niedriger Motorlast ist, wo eine Verdichtungszündungsverbrennung durchgeführt wird, und wobei die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) sowohl die erste Magnetspule (81) als auch die zweite Magnetspule (82) betätigt, um die Kraftstoffeinspritzung mit einem Kraftstoffdruck von etwa 40 MPa oder darüber in einer Periode zwischen einer späten Stufe eines Verdichtungshubs und einer frühen Stufe eines Expansionshubs durchzuführen, wenn der Betriebszustand des Motors wenigstens innerhalb eines Bereichs niedriger Motordrehzahl ist, wo sich eine Motordrehzahl unter einer vorbestimmten Drehzahl innerhalb eines Bereichs hoher Motorlast befindet, wo die Motorlast höher als der Bereich niedriger Motorlast ist.
Patent DE-102013012452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren von Batteriezellen
Inventor: DORSCH JOHANNES
IPC: H01M50/514
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren von Batteriezellen (1) zur Herstellung einer Hochvoltbatterie, bei dem Elektroden (2, 3, 10) der Batteriezellen (1) mit wenigstens einer Stromschiene (5, 13) verbunden werden, die an die Größe und Form der Elektroden (2, 3, 10) angepasste Ausnehmungen (6) aufweist, wobei die Elektroden (2, 3, 10) und die Ausnehmungen (6) der Stromschiene (5, 13) eine Presspassung bilden und die Elektroden (2, 3, 10) und/oder die Ausnehmungen (6) temperiert und miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienen (5, 13) vor dem Fügen induktiv erwärmt werden.
Patent DE-102013019940-B4 (DE)
Title: Gassackabdeckung
Inventor: JAHME BERNHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-11-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Gassackabdeckung (18) mit einem eine Oberseite und eine Unterseite aufweisenden Abdeckelement (20), welches wenigstens zwei sich von einem oberen zu einem unteren Ende in einer Axialrichtung erstreckende Durchbrechungen (22, 22') aufweist, und einem am Abdeckelement (20) angeordneten Emblem- oder Designelement (30), welches einen auf der Oberseite des Abdeckelements (20) angeordneten, sichtbaren Emblem- oder Designabschnitt (32) und wenigstens zwei sich vom Emblem- oder Designabschnitt (32) jeweils durch eine Durchbrechung (22, 22') in Axialrichtung erstreckende Befestigungsstifte (34, 34') aufweist, wobei jeder Befestigungsstift (34, 34') einen durch thermische Umformung erhaltenen, verdickten Kopf (36) hat, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zur Unterseite des Abdeckelements weisende Kontaktoberfläche (38) wenigstens eines Kopfes (36) zumindest abschnittsweise nicht senkrecht zur Axialrichtung erstreckt, dass die Kontaktoberfläche (38) nicht-eben ausgebildet ist, dass das zur Unterseite des Abdeckelements (20) benachbarte untere Ende (22b) der Durchbrechung (22), durch welche der erste Befestigungsstift (34) ragt, der Form der Kontaktoberfläche des Kopfes (36) folgt, so dass der Kopf (36) zumindest abschnittsweise im unteren Ende (22b) der Durchbrechung (22) aufgenommen ist, und dass der verdickte Kopf (36) zwei Schenkel (37a, 37b) aufweist, so dass die Kontaktoberfläche (38) zwei voneinander getrennte Abschnitte aufweist.
Patent DE-102013103976-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit selbstausgerichteten Verbindungen und Sperrabschnitten
Inventor: CHANG SHIH-MING
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-04-19
Granted: 2020-07-30
Abstract: Bauelement, umfassend:
 eine erste Zwischenschichtdielektrikum-Schicht (312), die über einem Substrat (310) angeordnet ist, wobei die erste Zwischenschichtendielektrikum-Schicht (312) eine erste leitfähige Schicht (316) aufweist, die erste und zweite leitfähige Leitungen in einer ersten Richtung aufweist; und
 eine zweite Zwischenschichtendielektrikum-Schicht (318), die über der ersten Zwischenschichtendielektrikum-Schicht (312) angeordnet ist, wobei die zweite Zwischenschichtendielektrikum-Schicht (318) eine zweite leitfähige Schicht (324) aufweist, die erste und
 zweite leitfähige Leitungen in einer zweiten Richtung aufweist,
 wobei die erste leitfähige Leitung der zweiten leitfähigen Schicht (324) über der ersten leitfähigen Leitung der ersten leitfähigen Schicht (316) ausgebildet ist und mit der ersten leitfähigen Leitung der ersten leitfähigen Schicht (316) an einer Schnittstelle zwischen den ersten Leitungen in Kontakt steht, wobei die Schnittstelle für elektrischen Kontakt ohne die Verwendung einer mit der ersten leitfähigen Leitung der ersten leitfähigen Schicht (316) und der ersten leitfähigen Leitung der zweiten leitfähigen Schicht (324) ausgerichteten und fluchtenden Durchkontaktierung sorgt,
 wobei die zweite leitfähige Leitung der zweiten leitfähigen Schicht über der zweiten leitfähigen Leitung der ersten leitfähigen Schicht ausgebildet ist, und
 wobei ein Sperrabschnitt (328) zwischen der zweiten leitfähigen Leitung der zweiten leitfähigen Schicht und der zweiten leitfähigen Leitung der ersten leitfähigen Schicht angeordnet ist, der die Ausbildung einer selbstausgerichteten Verbindung zwischen der zweiten leitfähigen Leitung der zweiten leitfähigen Schicht und der zweiten leitfähigen Leitung der ersten leitfähigen Schicht blockiert, wobei
 der Sperrabschnitt (328) einen Teil der zweiten Zwischenschichtendielektrikum-Schicht (318) enthält;
 wobei der Sperrabschnitt (328) einen Teil einer Hartmaske (1110) enthält.
Patent DE-102013110728-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: TIEFENBÖCK HERBERT
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-09-27
Granted: 2021-08-19
Abstract: System zum spanenden Bearbeiten einer Werkstückoberfläche (4o) eines Werkstücks (4) mit:- einem Werkzeug (1) mit einer Werkzeugoberfläche (1o) zum Bearbeiten der Werkstückoberfläche (4o) in einer Vorschubrichtung v,- einem Werkstückhalter (5) zur Aufnahme des Werkstücks (4), wobei das Werkstück (4) durch Schwingmittel entlang einer zur Vorschubrichtung v schrägen Schwingebene E in Schwingung versetzbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Werkzeugoberfläche (lo) aus mindestens zwei unterschiedlichen Werkstoffen gebildet ist, wobei die Werkzeugoberfläche (1o) einen ersten Werkstoff und einen aus dem ersten Werkstoff eine mittlere Nutzlänge (LN) herausragenden zweiten Werkstoff aufweist, wobei die Schwingungsamplitude der Schwingung stets kleiner als die mittlere Nutzlänge (LN) ist.
Patent DE-102013111909-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittiernde Vorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: KIM CHANG NAM
IPC: H01L27/32
Filed: 2013-10-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Organische lichtemittierende Vorrichtung, aufweisend: eine erste Komponente (101), aufweisend eine erste Mehrzahl von Schichten, die erste Mehrzahl von Schichten aufweisend eine Dünnschichttransistor-Schicht (120), die auf einer Oberfläche eines ersten Substrats (100) abgeschieden ist, eine Emissionskomponente-Schicht (130), die auf der Dünnschichttransistor-Schicht (120) abgeschieden ist, und eine Passivierungsschicht (140), die auf der Emissionskomponente-Schicht (130) abgeschieden ist; eine zweite Komponente (201), aufweisend eine Mehrzahl von Schichten, die auf einer Oberfläche eines zweiten Substrats (200) abgeschieden sind; und eine Adhäsionsschicht (300) zwischen der ersten Komponente (101) und der zweiten Komponente (201), wobei die Adhäsionsschicht (300) die erste Komponente (101) und die zweite Komponente (201) miteinander koppelt, wobei die zweite Mehrzahl von Schichten einen auf dem zweiten Substrat (200) abgeschiedenen Berührungssensor (220) und eine auf dem Berührungssensor (220) abgeschiedene Farbfilterschicht (240) aufweist oder wobei die zweite Mehrzahl von Schichten die auf dem zweiten Substrat (200) abgeschiedene Farbfilterschicht (240) und den auf der Farbfilterschicht (240) abgeschiedenen Berührungssensor (220) aufweist, wobei die zweite Komponente (201) keinen Klebstoff aufweist, und wobei die Adhäsionsschicht (300) zwischen der Passivierungsschicht (140) der ersten Komponente (101) und der Farbfilterschicht (240) der zweiten Komponente (201) gebildet ist.
Patent DE-102013113675-B4 (DE)
Title: Paneeleinspannvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JANG YOON
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-12-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Paneeleinspannvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, aufweisendeinen Basishalter (10), der an einer Einspannvorrichtungsbasis (3) angeordnet ist, eine Motoreinrichtung (20), die an dem Basishalter (10) angebracht ist und die eine Drehwelle (23) aufweist,einen Positionierer (40), welcher ein Positioniererende (92) hat, welches einen Halteabschnitt eines Paneels (1) hält, welcher mit der Drehwelle (23) der Motoreinrichtung (20) verbunden ist und welcher mit der Drehung der Drehwelle (23) um die Drehwelle (23) rotiert,einen Klemmzylinder (50) mit einer Betätigungsstange (51), welche selektiv nach vorne/nach hinten betätigbar ist, und welcher mit dem Positionierer (40) gelenkverbunden ist, undeine Klemme (60), von der ein Ende mit der Betätigungsstange (51) gelenkverbunden ist, ein Mittelabschnitt mit dem Positionierer (40) gelenkverbunden ist, und das andere Ende ein Klemmende (91) bildet, welches den Halteabschnitt des Paneels (1) hält.