baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206642-A1 (DE)
Title: Dynamische antennen-abstimmung  für  mehrband-mehrträger-drahtlossysteme
Inventor: HU MING
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es sind hier eine Einrichtung und Verfahren für den Entwurf und das dynamische Abstimmen einer Antennenschaltung zur Nutzung über mehrere Funkfrequenzbänder bei drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen offenbart. Eine Antenneneinrichtung umfasst eine Antennen-Abstimmsteuerung, eine Antennen-Abstimmschaltung und einen Satz von einer oder mehreren physischen Antennen. Die Antennen-Abstimmsteuerung umfasst eine Kombination aus Basisband und Frontend-Hardware und Software. Die Antennenschaltung umfasst kollektiv eine Antennen-Abstimmschaltung und den Satz der einen oder der mehreren physischen Antennen. Die Antennen-Abstimmsteuerung bestimmt basierend auf einem Satz von Funkfrequenzbändern und auf Bedingungen des Kommunikationskanals eine optimale Antennen-Abstimmkonfiguration und stellt der Antennen-Abstimmschaltung geeignete Parameter bereit. Die Antenneneinrichtung konfiguriert und optimiert die Abstimmung von der Antennenschaltung für eine zukünftige Zeitperiode, welche ein nächster Zeitschlitz sein kann. Die Antennen-Abstimmsteuerung nutzt eine Kosten-/Gewinn-Funktion, um die optimale Antennen-Abstimmkonfiguration zu bestimmen.
Patent DE-102015208396-A1 (DE)
Title: Pylon für ein Haldenschüttgerät oder ein kombiniertes Haldenschütt-/Rückladegerät
Inventor: EMMERICH JÖRG
IPC: B65G65/28
Filed: 2015-05-06
Abstract: Der erfindungsgemäße Pylon für ein Haldenschüttgerät oder ein kombiniertes Haldenschütt-/Rückladegerät, beispielsweise einen Absetzer, einsetzbar. Das Haldenschüttgerät hat ein Drehgestell und eine Übergabestation von einem Bandförderer. Der erfindungsgemäße Pylon hat einen den Ausleger umschließenden Abschnitt. Dieser ist bevorzugt ein quaderförmiges Gebilde, dem zwei gegenüberliegende Seitenflächen fehlen, durch die der Abwurf-Bandförderer geführt ist. Alternativ ist auch ein rundes Gebilde o.ä. möglich, vorteilhaft ist ein kastenförmiges Gebilde mechanisch sehr stabil und aufgrund seiner ebenen Flächen einfach herzustellen. Die Höhe des den Ausleger umschließenden Abschnitts ist dabei so ausgelegt, dass ein ungehinderter Betrieb des Bandförderers gewährleistet ist. Erfindungsgemäß schließt sich über dem den Ausleger umschließenden Abschnitt ein vertikaler Mastabschnitt an. Als vertikaler Mastabschnitt wird im Rahmen dieser Anmeldung ein einzelnes vertikal ausgebildetes Gebilde verstanden, dass lediglich einen vertikal ausgerichteten Träger aufweist.
Patent DE-102015211827-A1 (DE)
Title: Neue Naphthol AS-Pigmente
Inventor: EICHHORN JOACHIM
IPC: C09B67/20
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Naphthol AS-Pigmente der Formel (I)worin R1 Methyl oder C3-C8-Alkyl;; R2 Wasserstoff oder C1-C4-Alkyl; Y C1-C4-Alkyl oder C1-C4-Alkoxy; und Z‘ Wasserstoff, Phenyl, Naphthyl, oder substituiertes Phenyl oder substituiertes Naphthyl, wobei die Substituenten 1, 2, 3 oder 4 an der Zahl und ausgewählt aus der Gruppe Halogen, Nitro, Cyano, C1-C4-Alkoxycarbonyl, Carbamoyl, C1-C4-Alkylcarbamoyl, Di(C1-C4)-Alkylcarbamoyl, Phenylcarbamoyl, Sulfamoyl, Phenylsulfamoyl, C1-C4-Alkylsulfamoyl, Di(C1-C4)-Alkylsulfamoyl, C1-C4-Acylamino, C1-C4-Alkyl und C1-C4-Alkoxy sind, bedeuten.
Patent DE-102015213884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Gefahr in einer Fahrtumgebung und Vorrichtung zum Anzeigen einer Gefahr in einer Fahrtumgebung
Inventor: MIKUNI TSUKASA
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-23
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Gefahr in einer Fahrtumgebung bereitgestellt. Eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen einer Gefahr in einer Fahrtumgebung weist ein Fahrerzustanderfassungsmodul (26), ein Modul (28) zum Erfassen des Zustands eines anderen Fahrzeugs, ein Fahrtumgebungserfassungsmodul (30) und ein Gefahrenbestimmungsmodul (32) auf. Die Vorrichtung (10) zum Bestimmen einer Gefahr in einer Fahrtumgebung bestimmt einen Gefahrengrad einer Umgebung eines durch den Fahrer gesteuerten Fahrzeugs (34) basierend auf von einer vorderen Kamera (14) empfangener Information.
Patent DE-102015215717-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: HOFMANN SVEN
IPC: B41J29/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, wobei das Druckaggregat zumindest zwei bezüglich einer durch einen für einen Transport von Bedruckstoff vorgesehenen Transportweg festgelegten Transportrichtung hintereinander angeordnete Druckköpfe aufweist und wobei das Druckaggregat zumindest drei Trittflächen aufweist, die jeweils zumindest zwischen einer jeweiligen Trittposition und einer jeweiligen Zugriffsposition bewegbar ausgebildet sind und wobei jede der zumindest drei Trittflächen in ihrer jeweiligen Trittposition zumindest teilweise in vertikaler Richtung über zumindest einem der Druckköpfe des Druckaggregats angeordnet ist und wobei jede der zumindest drei Trittflächen eine Breite aufweist, die zumindest 60 % einer Arbeitsbreite des Druckaggregats entspricht und/oder die zumindest 40 cm beträgt.
Patent DE-102015216475-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: STORK JOSEF
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Lageranordnung (10) mit wenigstens einem Lagerring (12) und wenigstens einer Dichtung (14). Die Dichtung (14) ist ausgebildet, um einen Innenraum (16) der Lageranordnung gegenüber einer Umgebung (18) abzudichten. Der Lagerring (12) weist an einer dem Innenraum (16) der Lageranordnung (10) zugewandten Fläche (20) eine Raststruktur (22) auf, die ausgebildet ist, um die Dichtung (14) gegen ein Verschieben in axiale Richtung an dem Lagerring (12) zu sichern.
Patent DE-102015217269-A1 (DE)
Title: Kupplungs-Getriebe-System mit Getriebewelle sowie Außenträger
Inventor: GULLASCH JENS
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungs-Getriebe-System (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer zwei Kupplungsbestandteile (2, 3) aufweisenden Kupplungseinrichtung (4), wobei ein erster Kupplungsbestandteil (2) zumindest ein erstes scheibenförmiges Reibelement (5) aufweist und ein zweiter Kupplungsbestandteil (3) zumindest ein, relativ zu dem ersten Reibelement (5) verschiebbares, zweites scheibenförmiges Reibelement (6) aufweist, und wobei die Reibelemente (5, 6) der beiden Kupplungsbestandteile (2, 3) in einer eingekuppelten Stellung drehfest miteinander verbunden sind, wobei das zumindest eine zweite Reibelement (6) an einer Getriebewelle (7) einer Getriebeeinrichtung (8) drehfest sowie axial verschiebbar aufgenommen ist; sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kupplungs-Getriebe-System (1).
Patent DE-102015222251-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Drucktank und einer Sicherheitsventil-Einrichtung
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Drucktank, in weichem ein Energieträger zur Versorgung zumindest eines letztlich dem Antrieb des Fahrzeugs dienenden Energiewandlers unter hohem Druck in der Größenordnung von 300 bar und mehr speicherbar ist, welcher Drucktank eine Sicherheits-Entlastungseinrichtung aufweist, welche bei Vorliegen eines kritischen Zustands, insbesondere bei hohen bspw. bei einem Brand auftretenden Temperaturen, zumindest eine Teilmenge des gespeicherten Brennstoffs aus dem Tank entweichen lässt. Das Kraftfahrzeug weist zumindest eine Anschlussmöglichkeit für eine externe Fluiddruckquelle sowie einen durch eine angeschlossene Fluiddruckquelle betätigbaren Manipulator auf, welcher mit Betätigung ein Öffnen der Sicherheits-Entlastungseinrichtung bewirkt.
Patent DE-102015222947-A1 (DE)
Title: Anpressplatte für eine Reibungskupplung
Inventor: KERN ANDREAS
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs mit einem im Wesentlichen ringförmigen Grundkörper, wobei der Grundkörper aus mindestens zwei Kreisbogensegmenten ausgebildet ist, wobei die Kreisbogensegmente jeweils eine erste Fläche zur Kontaktierung einer Reibfläche der Reibungskupplung und eine der ersten Fläche entgegengesetzten zweite Fläche aufweisen, wobei jeweils zwei benachbarte Kreisbogensegmente auf der zweiten Fläche durch ein Verbindungselement miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement als ein Verbindungsstück oder ein Verbindungsstück mit Radiallappen zur Anbindung an Blattfedern der Reibungskupplung ausgebildet ist, wobei der jeweilige Radiallappen des jeweiligen Verbindungsstücks mit Radiallappen am Außenumfang der Anpressplatte angeordnet ist. Auf diese Weise kann eine Anpressplatte zur Verfügung gestellt werden, welche einen guten Beständigkeit gegenüber nachteiligem Verformen, eine gute Berstfestigkeit und gute Herstellbarkeit aufweist.
Patent DE-102015223451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: RIELING JÖRG
IPC: B60W10/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (14) zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (3) einer Antriebsvorrichtung. Das Verfahren umfasst das Steuern (15, 16, 18) einer Verbrennungskraftmaschinendrehzahl (nVKM) infolge einer Startanforderung einer abgeschalteten Verbrennungskraftmaschine (3) mit Hilfe einer Antriebskomponente (4, 5, 6) der Antriebsvorrichtung direkt auf eine Zieldrehzahl, wobei sich die Zieldrehzahl zeitlich verändert. Insbesondere wird gleichzeitig ein Leerlaufregler deaktiviert.
Patent DE-102016002890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tinte, Tinte und deren Verwendung
Inventor: YAKUSHENKO ALEXEY
IPC: C09D11/52
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Tinte, gekennzeichnet durch die Schritte: a) es werden Nanopartikel mit einer Größe von 0,1 bis maximal 20 nm bereit gestellt; b) an die Oberfläche der Nanopartikel werden kurzkettige, verzweigte organische Stabilisatormoleküle durch eine Kopplungsreaktion gebunden; c) die stabilisierten Nanopartikel werden in einem Lösemittel aufgenommen und dispergiert. Eine Tinte und deren Verwendung ist offenbart.
Patent DE-102016007149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer ABS-Regelung in einem elektrisch steuerbaren Bremssystem sowie elektronisch steuerbares Bremssystem
Inventor: MARX ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer ABS-Regelung in einem elektrisch steuerbaren Bremssystem (100a) in einem Fahrzeug (200), insbesondere Nutzfahrzeug (200), mit mindestens den folgenden Schritten: Einlesen von Eingangs-Signalen (SRA, SRB, SDiag, SAnf, wobei aus den Eingangs-Signalen (SRA, SRB, SDiag, SAnf) aktuell vorliegende Regelgrößen (vA, vB) für die ABS-Regelung sowie ABS-Steuerparameter (SAnf, SDiag), die eine bremsschlupfgeregelte Ansteuerung (SA, SB) eines ABS-Steuerventils (4A, 4B) des Bremssystems (100a) betreffen, abgeleitet werden können; Überprüfen, ob aus den Eingangs-Signalen (SRA, SRB, SDiag, SAnf) folgt, dass eine Aktivierung eines beliebigen einem Rad (2A, 2B) des Fahrzeuges (200) zugeordneten ABS-Steuerventils (4A, 4B) angefordert wird, und – ob aus den Regelgrößen (vA, vB) folgt, dass ein ABS-Bremsschlupffall (vDiff, aGrenz) an mindestens einem Rad (2A, 2B) des Fahrzeuges (200) vorliegt, und/oder – ob aus den ABS-Steuerparametern (SDiag, SAnf) folgt, dass weitere ABS-Steuerventile (4B), die mindestens einem weiteren Rad (2B) des Fahrzeuges (200) zugeordnet sind, eine bremsschlupfgeregelte Ansteuerung (SB) fehlerfrei umsetzen; und Ausgeben eines Deaktivierungs-Signals (SDeak) in Abhängigkeit der Überprüfung zum situationsabhängigen Verhindern einer Ansteuerung (SA, SB) der ABS-Steuerventile (4A, 4B).
Patent DE-102016011470-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Dichtstreifens
Inventor: BORNEMANN JÖRN
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-09-23
Abstract: Bei einem Verfahren für die Herstellung eines imprägnierten Dichtstreifens aus einem Schaumkunststoff, mit einem sich über die Breite des Dichtstreifens ändernden Dampfdiffusionswiderstand, wird eine Mutterrolle aus einem Schaumkunststoff für einen Dichtstreifen auf ein vorgegebenes Breitenmaß geschnitten, auf eine Flachseite (3) der zugeschnittenen Rolle (2) ein flüssiges Imprägniermittel aufgebracht und das Imprägniermittel durch ein Druckgefälle zwischen den Flachseiten (3, 5) in den Schaumkunststoff eingebracht.
Patent DE-102016011854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen zumindest eines Beladevorganges eines Fahrzeuges
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen zumindest eines Beladevorganges eines Fahrzeuges (1) mittels erfasster Bilddaten zumindest einer am oder im Fahrzeug (1) angeordneten Bilderfassungseinheit (4). Erfindungsgemäß wird ein Ladeobjekt (5) anhand der erfassten Bilddaten identifiziert und eine automatische Objekterkennung wird durchgeführt.
Patent DE-102016102562-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorlegende Erfindung betrifft eine Abgasklappenvorrichtung (5) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), das einen Abgaskanal (14) begrenzt, einer Stellwelle (18), wenigstens einem Klappenkörper (22), der auf der Stellwelle (18) drehbar im Abgaskanal (14) angeordnet ist und einer Gehäusebohrung (34) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (18) nach außen ragt. Weiter umfasst die Abgasklappenvorrichtung (5) eine Lagerbuchse (26), welche in der Gehäusebohrung (34) angeordnet ist und in der die Stellwelle (18) gelagert ist, und eine Dichtungsanordnung (62), welche einen Spalt (58) zwischen der Gehäusebohrung (34) des Strömungsgehäuses (10) und der Stellwelle (18) abdichtet. Die Dichtungsanordnung (62) ist aus mehreren axial zueinander beabstandeten Kolbenringen (661, 662, 663, 664) gebildet, welche an der Gehäusebohrung (34) oder der Stellwelle (18) radial anliegen, wobei die Kolbenringe (661, 662, 663, 664), welche an der Gehäusebohrung (34) anliegen zur Stellwelle (18) und die an der Stellwelle (18) anliegen zur Gehäusebohrung (34) einen radialen Spalt (79, 82, 92, 97) ausbilden, welcher durch wenigstens einen benachbarten Kolbenring (661, 662, 663, 664), einen benachbarten Stellwellenabschnitt (94) oder einen benachbarten Gehäusebohrungsabschnitt (98) in radialer Richtung überdeckt ist.
Patent DE-102016103304-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit mit einer Verbindungsstange
Inventor: STAHL GERD
IPC: F16B9/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Verbindungseinheit (10) mit einer Verbindungsstange (1) und ein Verfahren zur Verbindung einer verstellbaren Verbindungseinheit (10) und einer zu verbindenden Komponente (20). Ein Ende der Verbindungsstange (1) der Verbindungseinheit (10) weist einen Kugelkopf (2) auf. Der Kugelkopf (2) weist eine Werkzeugaufnahme (3) fluchtend mit der Verbindungsstange (1) auf. Der Kugelkopf (2) ist in Richtung längs der Verbindungsstange (1) verstellbar mit der Verbindungsstange (1) gekoppelt. Das Verfahren umfasst die Schritte eines Einbringens des Kugelkopfs (2) der Verbindungseinheit (10) in einen Hohlraum der zu verbindenden Komponente (20) und eines Einstellens der verstellbaren Verbindungseinheit (10) in einer Richtung längs der Verbindungsstange (1) der Verbindungseinheit (10) durch Eingreifen in eine Werkzeugaufnahme (3) im Kugelkopf (2), wobei die Werkzeugaufnahme (3) fluchtend mit der Verbindungsstange (1) ist.
Patent DE-102016104527-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: POON PING WO
IPC: H02K1/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Elektromotor hat einen Stator (46) und einen Rotor (40). Der Stator oder der Rotor haben einen Magnetkern (42), vorzugsweise einen Eisenkern. Ein reaktives Metall oder ein Gemisch aus reaktiven Metallen ist an dem Magnetkern befestigt. Das oder jedes reaktive Metall besitzt eine Reaktivität, die größer ist als die Reaktivität des Metalls des Magnetkerns. Es werden auch ein Rotor und ein Stator bereitgestellt. Durch die Befestigung des reaktiven Metalls oder des Metallgemisches an dem Magnetkern des Motors, des Rotors oder des Stators können eine Oxidation und Korrosion des Kerns vermieden oder verringert werden.
Patent DE-102016104969-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FRICKE JENS
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (4) übergreifenden Bremssattel (2), der, bezogen auf die Bremsscheibe (4), axial verschiebbar an einem fahrzeugseitigen Bremsträger (3) gehalten ist, wobei der Bremsträger (3) beidseitig der Bremsscheibe (4) jeweils einen Belagschacht aufweist, der ein- und auslaufseitig durch Bremsträgerhörner (8) begrenzt ist und in dem ein eine Belagträgerplatte (6) und einen daran befestigten Reibbelag (7) aufweisender Bremsbelag (5) positioniert ist, ist so ausgebildet, dass jeder Bremsbelag (5) sich bei einer Bremsung zumindest einlaufseitig in Drehrichtung der Bremsscheibe (4) am Bremsträger (3) abstützt
Patent DE-102016106912-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebsmodul und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebsmoduls
Inventor: GAVLING EMIL K
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein elektrisches Antriebsmodul und ein Verfahren zum Umschalten eines Antriebsmoduls zwischen einem Torque-Vectoring-Modus und mindestens einem Vortriebsmodus werden bereitgestellt. Eine Steuereinheit kann das Antriebsmodul zu dem Torque-Vectoring-Modus umschalten, wenn ein erster Satz Bedingungen erfüllt ist, und kann zu einem der Vortriebsmodi umschalten, wenn entweder ein zweiter oder ein dritter Satz Bedingungen erfüllt ist. Der erste Satz kann aufweisen: ein Drehmoment, das von einem Betreiber des Fahrzeugs angefordert wird, ist geringer oder gleich einem ersten Anforderungsschwellenwert; und eine Fahrzeuggeschwindigkeit ist größer oder gleich einem ersten Geschwindigkeitsschwellenwert. Der zweite Satz kann aufweisen: die Fahrzeuggeschwindigkeit ist geringer als ein zweiter Geschwindigkeitsschwellenwert; und eine seitliche Fahrzeuginstabilität ist geringer oder gleich einem Instabilitätsschwellenwert. Der dritte Satz kann aufweisen: das Drehmoment, das von dem Betreiber des Fahrzeugs angefordert wird, ist größer als ein zweiter Anforderungsschwellenwert.
Patent DE-102016110503-A1 (DE)
Title: Wafer-Expander
Inventor: KOLLER ADOLF
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Expandieren von Chips (102) eines Wafers (104), wobei die Vorrichtung (100) umfasst: einen Expandiermechanismus (106), der dafür ausgelegt ist, ein Tape (108), auf dem die Chips (102) des Wafers (104) angeordnet sind, zu expandieren, und einen Aufblasmechanismus (116), der dafür ausgelegt ist, mindestens einen Teil eines Randabschnitts (114) des Tapes (108) aufzublasen, so dass sich dieser Teil des Randabschnitts (114) einem Rahmen (118) nähert.
Patent DE-102016110600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Gebindes sowie Gebinde
Inventor: ZAHN VOLKER
IPC: B65B17/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gebindes mit mindestens zwei Behältern, wobei mindestens ein Behälter einen verstärkten Wandabschnitt aufweist, eine Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Gebindes sowie ein Gebinde aufweisend mindestens zwei Behälter mit jeweils einer Behälterwand, wobei die zwei Behälter durch eine Klebestelle miteinander verbunden sind. Um ein einfaches Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines geklebten Gebindes sowie solch ein Gebinde bereitzustellen, wobei das Verfahren die Herstellung eines Gebindes aus miteinander verklebten Behältern in besonders einfacher Weise ermöglicht und das Gebinde ein besonders geringes Gewicht aufweist sowie besonders haltbar gegenüber einer Beschädigung der Behälter beim Abtrennen eines Behälters aus dem Gebinde ist, ist vorgesehen, dass das Verfahren wenigstens die Schritte des Bereitstellens eines Vorformlings für einen Behälter, Erhitzen des Vorformlings sowie Kühlen mindestens eines Teilbereichs des Vorformlings, Herstellen eines ersten Behälters aus dem Vorformling, wobei der erste Behälter einen aus dem gekühlten Teilbereich des Vorformlings gebildeten verstärkten Wandabschnitt aufweist, Auftragen eines Klebstoffs zum Erzeugen wenigstens eines Klebepunktes im Bereich des verstärkten Wandabschnitts des ersten Behälters sowie Bilden eines Gebindes durch Festlegen eines zweiten Behälters an dem wenigstens einen Klebepunkt des ersten Behälters umfasst.
Patent DE-102016117648-A1 (DE)
Title: Carport
Inventor: GRASS PETER
IPC: E04H6/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es wird ein Carport zum Unterstellen von Gegenständen, insbesondere von Kraftfahrzeugen beschrieben, mit einem Dach 10, einer das Dach 10 tragenden Tragkonstruktion 20, auf dem Boden aufliegenden Sockelelementen 30, auf welchen die Tragkonstruktion 20 aufgesetzt ist, und mit den Sockelelementen 30 verbundenen Fundamenten 40 zur Aufnahme von auf die Sockelelemente 30 wirkenden Kräften. Der beschriebene Carport zeichnet sich dadurch aus, dass die Fundamente 40 vertikal verlaufende Pfähle 41 umfassen, deren obere Enden innerhalb der Sockelelemente 30 zu liegen kommen, und die unten aus den Sockelelementen 30 herausragen und sich vertikal in den Boden hinein erstrecken, und dass die Tragkonstruktion 20 an nach oben aus den Sockelelementen 30 herausragenden Ankerelementen 50 befestigt ist.
Patent DE-102016117891-A1 (DE)
Title: Lenkassistenzsteuerungsvorrichtung
Inventor: KUBO TAKASHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine Lenkassistenzsteuerungsvorrichtung enthält einen Positionsabweichungsrechner, einen Relativer-Gierwinkel-Rechner, einen Zielwertrechner und einen Lenkungstreiber. Der Positionsabweichungsrechner berechnet eine Querpositionsabweichung zwischen einem eigenen Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug basierend auf einem Detektionssignal von einem Sensor. Der Relativer-Gierwinkel-Rechner berechnet einen relativen Gierwinkel, wobei der relative Gierwinkel ein Winkel ist, der durch eine Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs und eine Fahrtrichtung des vorausfahrenden Fahrzeugs gebildet ist. Der Zielwertrechner berechnet einen lenkungsbezogenen Steuerungszielwert basierend auf der Querpositionsabweichung und dem relativen Gierwinkel. Der Lenkungstreiber treibt, basierend auf dem Steuerungszielwert, einen Lenkmechanismus an.
Patent DE-102016119716-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-10-17
Abstract: Bei einer Dichtungsanordnung zwischen einer Fahrzeugöffnung und einem der Fahrzeugöffnung zugeordneten Verschlussteil mit wenigstens einem im Dichtspalt verlaufenden Karosserieflansch und einer Strangdichtung (2), die einen am Karosserieflansch (1) festsetzbaren Sattelbereich (3) aufweist, wobei der Sattelbereich (3) aus unterschiedlichen Kunststoffen sequenziell extrudierte Strangabschnitte aufweist, ist vorgesehen, dass zwischen dem Karosserieflansch (1) und dem Sattelbereich (3) der Strangdichtung (2) eine Verrastung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016122372-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Servoventil
IPC: F16K47/04
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ventil, insbesondere Servoventil, mit einem zwischen einem Ventileinlauf (5) und einem Ventilauslauf (4) angeordneten Ventilsitz (2) und einem gegenüber dem Ventilsitz (2) bewegbar angeordneten Schließelement (3), wobei das Schließelement (3) zum Abbau von Druckspritzen im Ventileinlauf (5) eine Druckentlastungsvorrichtung (6) aufweist.