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Patent DE-102010001011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage
Inventor: FRIEDE WOLFGANG
IPC: F24D18/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10), wobei ein erster Anteil eines ersten Brennstoffes in mindestens einer Brennstoffzelle (21) einer Brennstoffzellenanlage (20) der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10) elektrochemisch umgesetzt wird, wodurch eine elektrische Leistung und Wärme erzeugt wird, wobei ein zweiter Anteil des ersten Brennstoffes, der die Brennstoffzelle (21) ohne Umsetzung verlässt, nach dem Austritt aus der Brennstoffzelle (21) in einem Nachbrenner (24) der Brennstoffzellenanlage (20) verbrannt wird und dabei Wärme erzeugt wird, wobei in einem Wärmeerzeuger (30) der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10) ein zweiter Brennstoff verbrennbar ist und dabei Wärme erzeugbar ist, wobei an einem optimalen Betriebspunkt der Brennstoffzelle (21) ein optimaler erster Anteil des ersten Brennstoffes umsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass, wenn ein Wärmebedarf höher ist, als bei dem optimalen Betriebspunkt der Brennstoffzelle (21) in der Brennstoffzellenanlage (20) erzeugbar ist, der erste Anteil des ersten Brennstoffes im Vergleich zum optimalen Betriebspunkt erniedrigt ist, so dass mehr Wärme als am optimalen Betriebspunkt in dem Nachbrenner (24) erzeugt wird.
Patent DE-102010002473-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine akustische Oberflächenwelle
Inventor: YAMADA HIDEAKI
IPC: H03H9/145
Filed: 2010-03-01
Abstract: Es wird eine Einrichtung für eine akustische Oberflächenwelle offenbart. Die Einrichtung für eine akustische Oberflächenwelle beinhaltet: ein Substrat (2) mit einer ebenen Oberfläche; mehrere erste Elektroden (11), die auf der ebenen Oberfläche des Substrats (2) ausgebildet sind; und mehrere zweite Elektroden (11, 12), die auf der ebenen Oberfläche des Substrats (2) ausgebildet sind. Jede der ersten und der zweiten Elektroden (11, 12) hat eine vorbestimmte Form eines geschlossenen Rings. Die ersten und die zweiten Elektroden (11, 12) sind konzentrisch. Die zweiten Elektroden (11, 12) sind radial innerhalb oder radial außerhalb der ersten Elektroden (11) angeordnet.
Patent DE-102010003146-A1 (DE)
Title: Method for heat exchange between cabin and cooling system of combustion engine of motor car, involves flowing coolant from cooling circuit of combustion engine to heat exchanger unit via pumps before start of combustion engine
Inventor: QUIX HANS GUENTER
IPC: B60H1/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: The method involves flowing a coolant from a cooling circuit (3) of a combustion engine (1) to a heat exchanger unit (6) via pumps (13, 19) before a start of the combustion engine. The pumps are controlled dependent on temperature. The heat exchanger unit comprises a heat exchanger (8) and a fan (9), which is switched onto an air circulation mode before the start of the combustion engine when the coolant is conducted from the pumps to the heat exchanger unit and/or to the heat exchanger.
Patent DE-102010004379-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F02M37/04
Filed: 2010-01-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftstoffpumpe mit einem angetriebenen, sich in einem Pumpengehäuse drehenden, in seinen beiden Seiten jeweils einen Kranz Schaufelkammern begrenzende Leitschaufeln aufweisenden Laufrad und mit beidseitig im Bereich der Leitschaufeln in dem Pumpengehäuse angeordneten teilringförmigen Kanälen, welche mit den Schaufelkammern zum Fördern von Kraftstoff Förderkammern bilden, wobei ein Einlasskanal in die eine Förderkammer und die andere Förderkammer in einen Auslasskanal mündet und einander gegenüberliegende Schaufelkammern miteinander verbunden sind. Die Querschnittsfläche des einlassseitig angeordneten teilringförmigen Kanals verringert sich bis zum Ende des teilringförmigen Kanals auf Null, wobei der Bereich, in dem sich die Querschnittsfläche verringert, über einen Winkelbereich von mehr als 45° erstreckt.
Patent DE-102010004825-A1 (DE)
Title: Kollimierte Lichtquelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REICHEL STEFFEN DR
IPC: G02B3/04
Filed: 2010-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Linsen für Lichtquellen. Im Speziellen betrifft die Erfindung LED-Lichtquellen mit kollimierenden oder strahlformenden Linsen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bereits mit einer Einzellinse eine hocheffektive Kollimation des Lichts einer flächig und unter großem Winkelbereich abstrahlenden Lichtquelle, wie insbesondere einer Leuchtdiode oder einer Leuchtdiodenanordnung zu kollimieren. Es wird eine speziell geformte Linse und eine Anordnung einer solchen Linse mit einer von der Lichteintrittsfläche beabstandeten Lichtquelle vorgeschlagen.
Patent DE-102010007687-A1 (DE)
Title: LED-Lampe mit Wärmerohr als Kühlung
Inventor: GERHARD DETLEF DIPL ING
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Lampe mit mindestens einer Lichtquelle (11), die in einem Arbeitsraum (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühlung der Lichtquelle (11) durch ein Wärmerohr erfolgt, welches durch den Arbeitsraum (12) der Lichtquelle (11) selbst gebildet ist. Vorteilhaft ist daher eine direkte Abgabe der Verlustwärme der Lichtquelle (11) an das Arbeitsmedium (17) möglich, wodurch vorteilhaft eine sehr effektive Kühlung realisiert wird. Das verdampfende Arbeitsmedium kondensiert beispielsweise an der als Reflektor ausgeführten Seitenfläche (18) des Arbeitsraumes (12), wodurch eine zuverlässige Wärmeabfuhr ermöglicht wird. Die Seitenflächen (18) können zur Unterstützung des Rücktransportes des flüssigen Arbeitsmediums zur Lichtquelle (11) mit einer kapillaren Struktur versehen sein.
Patent DE-102010008357-A1 (DE)
Title: Stützelement für Gewebeimplantate
Inventor: BACH FRIEDRICH-WILHELM PROF DR ING
IPC: A61F2/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf bioresorbierbare Stützelemente für Versorgungsgefäße aufweisende Gewebeimplantate. Genauer richtet sich die vorliegende Anmeldung auf bioresorbierbare Stützelemente für Versorgungsgefäße aufweisende Gewebeimplantate mit Fixierelementen zum Fixieren des Stützelementes sowie einer Öffnung, die derart ausgebildet ist, dass die Versorgungsgefäße des Gewebeimplantates durch diese Öffnung durchgeführt werden können. In einem weiteren Aspekt wird ein System umfassend ein bioresorbierbares Stützelement und ein Implantat bereitgestellt.
Patent DE-102010008377-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-02-17
Abstract: Es ist ein Luftausströmer (10) beschrieben, insbesondere zur Fahrzeugbelüftung, mit einem Rahmen (12) und einer in dem Rahmen (12) angeordneten Umlenkeinrichtung (14) zur Umlenkung des Luftstroms, mit zumindest zwei Umlenkelementen, wobei die Umlenkeinrichtung zwischen einer Normalstellung und einer Komfortstellung verstellbar ist, in der die Umlenkelemente nicht parallel zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftausströmer (10) ein Sstand senkt, wenn sich die Umlenkeinrichtung (14) in der Komfortstellung befindet.
Patent DE-102010008749-A1 (DE)
Title: Zahnaufsatz
Inventor: KABBANI ROBERT
IPC: A61C7/14
Filed: 2010-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnaufsatz für eine Zahnkorrektureinrichtung (1), mit einem Grundkörper, an dem eine Zahnauflagefläche (5; 25; 45) zur stoffschlüssigen Festlegung an einer Zahnoberfläche (3) ausgebildet ist und der mit einer Führungsausnehmung (12; 32; 52) versehen ist, die zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (4; 24; 44) zur Kopplung benachbarter Zahnaufsätze (2; 22; 42) ausgebildet ist und die den Grundkörper beabstandet von der Zahnauflagefläche (5) längs einer Führungsachse (17) durchsetzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Grundkörper in einer normal zur Führungsachse (17) ausgerichteten Querschnittsebene (10) einen im Wesentlichen dreiecksförmigen oder kreisabschnittsförmigen Querschnitt (11; 31; 51) aufweist.
Patent DE-102010010840-A1 (DE)
Title: Device for e.g. recirculation, of refrigerant in flooded vaporizer with liquid separator of refrigeration apparatus, has ejector for injection and recirculation of refrigerant connected with upper part of collecting chamber
Inventor: SAUPE GOTTHARD
IPC: F25B39/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: The device has a downwardly open refrigerant injection chamber (2) arranged on a side in addition to an vaporizer tube bundle or plate package (1C) in an intermediate space to an vaporizer cladding (1), and an upwardly open refrigerant collecting chamber (5) arranged at another side of the device. An ejector for injection and recirculation of refrigerant is connected with an upper part of the collecting chamber. A differential pressure-dependent overflow device is arranged between the injection chamber and a space in a front part of an integrated liquid separator (6).
Patent DE-102010017253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines Bauteils aus einem insbesondere flächigen Halbzeug
Inventor: MEINCKE ARNE
IPC: B21D31/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umformen eines Bauteils (2) aus einem insbesondere flächigen Halbzeug (4), beispielsweise einem Metallblechstreifen, in einer Rollform- oder dergleichen Walzprofilierstrecke, mit wenigstens einer Bearbeitungseinrichtung (6), die Folgendes aufweist: eine Umformeinrichtung (8), die derart ausgebildet ist, dass sie wenigstens einen Teilbereich (12) des Halbzeuges (4) umformt oder dergleichen mechanisch bearbeitet, und eine Synchronisationseinrichtung (10), die derart ausgebildet ist, dass sie mit bereits umgeformten Bereichen (15) des Halbzeuges (4) in Synchronisierungseingriff steht oder bringbar ist und das Halbzeug (4) passgenau zur Umformeinrichtung (8) positioniert.
Patent DE-102010018518-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DANILOV MAKSIM
IPC: B29C70/28
Filed: 2010-04-27
Abstract: Das Faserverbundbauteil, das Verstärkungsfasern und ein Matrixmaterial enthält und bei dem wenigstens ein Teil der Fasern in Form von Fasermateriallagen bereitgestellt wird, wird in einem Formwerkzeug unter Energieeintrag mittels Mikrowellen hergestellt. Um zu vermeiden, dass in einer Randzone des Laminatvorkörpers aufgrund von Arcing Überhitzung stattfindet, wird das Verfahren so geführt, dass ein Vorkörper (10) des Bauteils aus Fasern und ungehärteter Matrix auf ein Unterwerkzeug (20) aufgelegt und mit einer Fasermateriallage (51) wenigstens so abgedeckt wird, dass Oberflächenbereiche des Vorkörpers, in denen Fasern enden, oder der Rand (16) des Vorkörpers (10) überdeckt sind und die abdeckende Lage (51) am Rand ihres Überstandes (52) mit dem Unterwerkzeug (20) in Kontakt steht, und dass das so vorbereitete Faserverbundbauteil unter Energieeintrag ausgehärtet wird.
Patent DE-102010025768-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer farb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung
Inventor: STEINMETZ BERNHARD
IPC: C09D7/63
Filed: 2010-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer farb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung, bei dem (1) ein pigmentierter wässriger Basislack auf ein Substrat aufgebracht wird, (2) aus dem in Stufe (1) aufgebrachten Lack ein Polymerfilm gebildet wird, (3) auf die so erhaltene Basislackschicht ein Klarlack aufgebracht wird und anschließend (4) die Basislackschicht zusammen mit der Klarlackschicht gehärtet wird, Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in Stufe (1) ein pigmentierter wässriger Basislack eingesetzt wird, der mindestens ein Keton der allgemeinen Formel R1-(C=O)-R2 enthält, wobei das Keton in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des Beschichtungsstoffs vorliegt, R1 für einen ggf. substituierten aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest mit 1 bis 10 C-Atomen und R2 für einen ggf. substituierten aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest mit 1 bis 10 C-Atomen steht und die Summe der in R1 und R2 vorhandenen C-Atome mindestens 5 C-Atome beträgt.
Patent DE-102010027873-A1 (DE)
Title: Teleskopierbares Vertikalrohr mit Anschlag
IPC: E04G25/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Erfindungsgemäß wird bei einem teleskopierbaren Vertikalrohr, welches ein Außenrohr und ein im Außenrohr verschiebbares Innenrohr aufweist, mit einer stirnseitigen Kopf- und/oder Fußplatte an einem oder an beiden freien Enden, und mit einem Anschlag, welcher den maximal möglichen Einschub des Innenrohrs in das Außenrohr begrenzt, vorgeschlagen, dass ein prallmindernder Dämpfer als Anschlag vorgesehen ist.
Patent DE-102010029017-A1 (DE)
Title: Security system for use with air bag system of motor car, has bonnet deflected from resting position by application of force on bonnet, where inductive sensor is arranged in proximity to bonnet for acquisition of deflection of bonnet
Inventor: FREY VOLKER DR
IPC: B60R21/013
Filed: 2010-05-17
Abstract: The system has a movable bonnet (60) that is stored in such a manner that the bonnet is deflected from a resting position by application of force on the bonnet by a front crash of an object i.e. pedestrian (10). An inductive sensor (30) is arranged in proximity to the bonnet for acquisition of the deflection of the bonnet. An evaluation unit (40) captures and analyzes signals from the inductive sensor. The bonnet is accommodated in a safety position and/or a front airbag (70) is activated during the front crash and deflection of the bonnet for a specific time interval. An independent claim is also included for a method for operating a security system.
Patent DE-102010037626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie aus ungleichmäßiger Bewegung
Inventor: HAMMER ARNE
IPC: H02K21/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Erzeugung elektrischer Energie aus ungleichmäßiger Bewegung, die mindestens einen Generator umfassen, der mindestens einen Impulsgeber und mindestens eine Induktionseinheit umfasst, und die sich dadurch auszeichnen, dass die Induktionseinheit mindestens ein scheibenförmiges oder kugelförmiges Spulenelement und mindestens ein scheibenförmiges oder kugelförmiges Magnetelement umfasst, wobei das Magnetelement/die Magnetelemente frei drehbar in Bezug auf das Spulenelement/die Spulenelemente angeordnet sind.
Patent DE-102010038446-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Filterelementbefestigung
Inventor: SANTOS KENNEDY
IPC: H02K11/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor, insbesondere Startermotor einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem dem Elektromotor zugeordneten Filterelement (6) zur Reduzierung durch den Elektromotor emittierter elektromagnetischer Interferenzen, wobei der Elektromotor Mittel (3, 11) zur Halterung des wenigstens einen Filterelements (6) aufweist, die eine Gehäusedurchführung (3) zur isolierten Anordnung eines stromführenden Leiters (2) einer Bürstenhalteranordnung in dem Gehäuse des Elektromotors und/oder eine Bürstenplatte (11, 11') zur Kontaktierung von Bürstenelementen (20) im Elektromotor aufweisen.
Patent DE-102010042606-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. vertical insulated gate bipolar transistor, involves cutting section of layer such that specific percent width is less than specific value during stress distribution along edge section and region of section
Inventor: TOMISAKA MANABU
IPC: H01L21/78
Filed: 2010-10-19
Abstract: The method involves cutting a section of an insulating resin layer (13) by a cutting tool, where the resin layer is designed on a surface (11a) of a semiconductor substrate (11). A metallic layer is located on a surface of the resin layer. The section of the resin layer is cut such that width of 90 percent of a maximum value or 90 percent width is less than 1.3 micrometer during stress distribution within the resin layer along an edge section of the cutting tool and a peripheral region of the edge section.
Patent DE-102010044210-A1 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine, involves adjusting reference operational mode in which parameter is provided for characterizing temporal difference between end of one partial injection and start of other partial injection
Inventor: OLBRICH STEPHAN
IPC: F02D41/34
Filed: 2010-11-22
Abstract: The method involves adjusting a reference operational mode (200) in which a parameter is provided for characterizing a temporal difference between the end of one partial injection and the start of the other partial injection, such that the parameter is greater than a predetermined minimum value for the reference operational mode. A reference quantity is determined (210) for characterizing an actual fuel amount which is injected in the reference operation mode (220). Independent claims are also included for the following: (1) a device for operating an internal combustion engine; and (2) a computer program for executing a method.
Patent DE-102010048093-A1 (DE)
Title: Automated operation method for vehicle, involves storing road gradient and slope of curve of gradient when initially driving on respective roadway section and proactively controlling and/or regulating operating variable based on gradient
Inventor: GRUENER JOERG DIPL ING
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-10-09
Abstract: The method involves detecting and storing a road gradient and slope of curve of the road gradient in a vehicle location when initially driving on a respective roadway section. An operating variable is proactively controlled and/or regulated by a drive train (6) based on the road gradient. A slope of curve of road section lying immediately adjacent to an already busy road section is assumed in controlling and/or regulating the operating variable. A slope of curve of traffic road gradients is two-dimensionally stored in an electronic map.
Patent DE-102010048347-A1 (DE)
Title: Motor vehicle-exterior mirror has parking headlight, where exterior mirror has mirror surface in housing, which is positioned by control unit that is actuated by controller
Inventor: MOESS THOMAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-10-13
Abstract: The motor vehicle-exterior mirror (1) has a parking headlight (2), where the exterior mirror has a mirror surface (4) in a housing, which is positioned by a control unit that is actuated by a controller. The parking headlight is coupled with the control unit for positioning the mirror surface. The parking headlight is set in operation with an overcrossing of the mirror surface from a non-parking position in a predetermined parking position.
Patent DE-102010048507-A1 (DE)
Title: Power transmission device has output part of wet clutch, which is mounted and centered on hub element of drive unit
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16D3/14
Filed: 2010-10-14
Abstract: The power transmission device (1) has an output part (11) of a wet clutch (2), which is mounted and centered on a hub element (6) of a drive unit. A radial game is provided between connection of output component (23) of a device (3) and an input component (12) of the device.
Patent DE-102010049334-A1 (DE)
Title: Producing feed part useful for composite casting part, comprises providing mold for setting outer contour of feed part, producing core for setting cavities in feed part, inserting core into mold, and casting material into mold
Inventor: OTREMBA MAIK
IPC: B22D15/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Producing a feed part for a composite casting part, comprises providing (10) a mold for setting an outer contour of the feed part, producing (14) at least one core for setting cavities in the feed part, inserting (16) at least one core into the mold and casting (18) a material into the mold. The method comprises incorporating (14) a molding into the core during production of the core. The molding represents a part of a contour of a connecting element of the feed part deviating in an area from a surface of the feed part for a casting connection with another part of the composite casting part. Producing a feed part for a composite casting part, comprises providing (10) a mold for setting an outer contour of the feed part, producing (14) at least one core for setting cavities in the feed part, inserting (16) at least one core into a mold and casting (18) a material in a fluid state into the mold. The method comprises incorporating (14) a molding into the core during production of the core. The molding represents at least a part of a contour of a connecting element of the feed part deviating in an area from a surface of the feed part for a casting connection with another part of the composite casting part. An independent claim is also included for producing the composite casing part, comprising at least partial overcasting of the feed part, where at least the connection element of the feed part is overcast or filled.
Patent DE-102010051214-A1 (DE)
Title: Method for processing disk-shaped semiconductor wafer, involves forming circular opening on rear side of wafer, surrounding circular opening by ring shaped reinforcement sections with two beveled surface area
Inventor: TABUCHI TOMOTAKA
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-11-12
Abstract: The method involves driving a rotary shaft perpendicular to a grinding surface, and lowering a grinding wheel to connect the grinding surface with a rear side (11b) of a wafer (11) that is held on a clamping table. The clamping table is rotated, and the grinding wheel is loaded. The rear side of the wafer is grinded in an area to same depth as a lower end of a ring shaped groove for forming conical ring shaped reinforcement sections, so that a circular opening is formed on the rear side of the wafer and surrounded by the ring shaped reinforcement sections with two beveled surface area.
Patent DE-102010052839-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zur Erzeugung von Energie und Wasser
Inventor: OTTO THORSTEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-11-29
Abstract: Brennstoffzellensysteme an Bord von Transportmitteln können zur Energieerzeugung und zur Wassererzeugung eingesetzt werden. Um das Gesamtgewicht des Systems zu verringern, wird die Brennstoffzelle in Abhängigkeit von einem aktuellen Füllstand oder einem Grenzstand des Wassertanks sowie eines prognostizierten, zukünftigen Wasserverbrauchs gesteuert oder geregelt. Auf diese Weise ist es möglich, die im Wassertank zu speichernde Wassermenge zu minimieren.
Patent DE-102010054160-A1 (DE)
Title: Method for high rate transmission of data from ship to another ship in Ad-hoc network, involves forwarding data to receiver, where forwarding is taken place directly or under interposition of watercraft and/or aircraft
Inventor: PLASS SIMON DR ING
IPC: H04B7/14
Filed: 2010-12-10
Abstract: The method involves sending data by a transmitter i.e. ship (10), to a watercraft e.g. ship and boat, in a water body i.e. ocean, and/or to an aircraft (14) i.e. airplane, that is located over or in proximity of the water body. The data are received by the watercraft and/or the aircraft. The data are forwarded from the watercraft and/or aircraft to a receiver i.e. ship (12), where the forwarding of the data is taken place directly or under interposition of another watercraft and/or another aircraft.