baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3248126-C2 (DE)
Title: Gerät zur Verbesserung der Qualität von Trinkwasser durch Ionenaustausch
IPC: C02F1/50
Filed: 1982-12-24
Granted: 1991-04-18
Abstract: Ein Gerät zur Verbesserung der Qualität von Trinkwasser, das unabhängig vom Wasserleitungsnetz ist, hat ein Gehäuse (12) mit einer auswechselbar darin aufgenommenen Patrone (10), die einen Ionenaustauscher sowie einen zumindest bakteriostatisch wirkenden Stoff wie Silber in disoziierbarer Form enthält. Die Patrone (10) besteht aus einem aufrechtstehenden Behälter mit einer oberhalb des Behälterbodens (22) endenden Trennwand, die eine abwärts durchströmte erste Kammer (44) von einer aufwärts durchströmten zweiten Kammer (46) abteilt. Die zur ersten Kammer (44) führende Einlaßöffnung (52) ist wesentlich höher gelegen als die Auslaßöffnung (54) der zweiten Kammer. Einlaß- und Auslaßöffnung (52 bzw. 54) sind mit Partikelfiltern versehen. Wenigstens die zweite Kammer (46) ist über die Höhe der Einlaßöffnung (52) nach oben verlängert und am oberen Ende (bei 48 bzw. 50) entlüftet. An die Einlaßöffnung (52) ist gehäuseseitig ein Einfülltrichter (82) dichtend anschließbar. An die Auslaßöffnung (54) ist gehäuseseitig ein Standrohr (78) anschließbar.
Patent DE-3305602-C2 (DE)
IPC: H02G3/04
Filed: 1983-02-18
Granted: 1987-04-23
Abstract: 1. A mounting unit for plastics trunkings (30) which are intended particularly for fitting to building walls and possess a rectangular cross-section, an open side opposite to the mounting all and sealable with a cover, and longitudinal grooves (31) on the inside of the mounting wall in which partition walls and/or prefabricated panels are suspendable, where the mounting building unit - possesses a bottom part (1) which is designed as a flat rectangular trough (2) and on its longitudinal sides support legs (4) which sit on the inside of the mounting wall (30), - comprises a lid part (14) which can be positioned on the bottom part (1) and be firmly connected to the latter, characterised by the following features : - the bottom part (1) is designed as a single unit, - the trough (2) possesses a central longitudinal slot (13), - on both sides of the longitudinal slot (13) space cams (6) with an inclined surface (7) are integrally moulded with the inside of the trough (2), - on both sides of the longitudinal slot (13) guide rods (12) are integrally moulded with the inside of the trough (2), - two punched and curved plate parts (20) are inserted into the trough (2), - each plate part (20) possesses elongated guide holes (21) forming an obtuse angle, which interact with the guide rods (12), - claws (22) are integrally moulded with each plate part (20), which act through the centre slot (13) and extend into the longitudinal grooves (31) on the mounting wall (30) of the trunking, - a fork (23, 24) is integrally moulded with each of the mutually assigned ends of the plate parts (20), - an actuation housing (3) is integrally moulded with the narrow side of the trough (2) assigned to the forks (23, 24), - an eccentric (34) accessible from the outside is rotatably supported in the actuation housing (3), - the eccentric (34) displaces the plate parts (20) in a longitudinal direction, the claws (22) expanding or closing under the effect of the guide rods (12) and guide holes (21) and approaching the bottom part (1) or moving away from the bottom part (1) under the effect of the space cams (6).
Patent DE-3309338-C2 (DE)
Title: Flachringdichtung
IPC: C09K3/10
Filed: 1983-03-16
Granted: 1986-04-17
Abstract: Durch Stanzen hergestellter Dichtungsring aus einem Graphit/Metall-Verbundwerkstoff, wobei die Metallschicht eine beidseits unter Verwendung eines Klebers, insbesondere eines Kontaktklebers, aufgeklebte Graphitfolie aufweist, die aus expandiertem Graphit ohne Zusatz von Füllstoffen und/oder Bindemitteln besteht. Die Metallschicht ist als Metallfolie, vorzugsweise als Edelstahlfolie, ausgeführt. Die Graphitfolien und die Metallfolie sind an der Stanzkante durch gemeinsames Ausstanzen nach dem Aufeinanderkleben über die sogenannten Stanzgrate formschlüssig vereinigt. Entsprechend ist das Herstellungsverfahren eingerichtet, nach dem zunächst die Metallfolie und die Graphitfolien durch Kleben miteinander vereinigt werden und dann das Ausstanzen erfolgt.
Patent DE-3317208-C2 (DE)
Title: Wandelement zur Auskleidung und Aufteilung eines mindestens eine Deckenfläche und Bodenfläche aufweisenden Raumes
IPC: E04B2/74
Filed: 1983-05-11
Granted: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bausystem zur Auskleidung und Aufteilung eines mindestens eine Deckenfläche und eine Bodenfläche aufweisenden Raumes mit Wänden und/oder Deckenflächen aus Plattenelementen 40, 41, 48, die mit an der Deckenfläche und Bodenfläche angeordneten als Profilstück ausgebildeten Trägern verbunden sind und deren Seitenkanten Klemmprofile aufweisen, die zur Versteifung der Wand oder Decke mit Klemmprofilen des benachbarten plattenförmigen Elements verbindbar sind. Die vertikalen Plattenelemente 40, 41 sind auf einem aus einem oder mehreren Profilstücken ausgebildeten Fußprofil 37, 38, 39, 111 abgestützt. Jeder der als Fußprofil 37, 38, 39, 111 ausgebildeten bodenseitigen Träger ist auf der Bodenfläche 35 horizontal ausgerichtet und mit dieser mittels Haltemitteln fest verbunden. An der einen langen Seitenkante eines jeden Plattenelements 40, 41, 48 ist ein einseitig mit diesem verbundenes allgemein U-förmiges Klemmprofil 42 ausgebildet. In das Klemmprofil 42 ist ein Einrastprofil 43 einklemmbar, das an dem jeweils anderen zu verbindenden Plattenelement 40, 41 ausgebildet ist. An den deckenseitigen Begrenzungskanten der Plattenelemente 40, 41 sind mit den Deckenträgern 46 verbindbare Anschlußprofile für die zur Deckenausbildung dienenden Plattenelemente 48 angeordnet (Fig. 1).
Patent DE-3324591-C2 (DE)
Title: Spannungsdetektorschaltung
IPC: G01R19/165
Filed: 1983-07-07
Granted: 1986-07-03
Abstract: Eine Spannungsdetektorschaltung umfaßt einen Eingangsschaltungsabschnitt (10) aus einer Leuchtdiode (D3) und einer Stromversorgungsschaltung (6, 8, D2, R4, R5) zum Einspeisen eines Stromes in diese Leuchtdiode (D3), abhängig von einer Eingangsspannung, und einen Ausgangsschaltungsabschnitt (4) zum Erzeugen einer Ausgangsspannung, abhängig von dem von der Leuchtdiode (D3) ausgesandten Licht. Der Ausgangsschaltungsabschnitt (4) hat einen Phototransistor (TR2), der zusammen mit der Leuchtdiode (D3) einen Optokoppler bildet. Die Kennlinie zwischen der Eingangsspannung und dem Ausgangsstrom der Stromversorgungsschaltung (6, 8, D2, R4, R5) weist eine Hystereseeigenschaft auf.
Patent DE-3337052-C2 (DE)
Title: Streicheinrichtung zur Beschichtung laufender Warenbahnen
IPC: B05C11/04
Filed: 1983-10-12
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Streicheinrichtung, bei der die Warenbahn mindestens im Bereich einer zur Aufnahme der Streichmasse dienenden Kammer 9 und einem Rakelelement 3 an einer Gegenwalze 1 geführt wird, weist einen Zufuhrkanal 15 auf, der in der Kammer 9 angeordnet ist und parallel zur Gegenwalze 1 verläuft und sich entlang der Kammer 9 mindestens über die maximale Breite der Papierbahn erstreckt. Parallel zu dem Zufuhrkanal 15 verläuft ein Ableitkanal 10 für in der Streichmasse eingeschlossene Gase, der an mehreren Stellen seiner Länge strömungsmäßig durch an der Oberseite des Zufuhrkanals 15 befindliche Öffnungen 13 mit diesem verbunden ist.
Patent DE-3421705-C2 (DE)
Title: Abtastobjektiv mit einem Hologramm
IPC: G02B5/32
Filed: 1984-06-12
Granted: 1986-10-02
Abstract: Beschrieben wird ein Abtastobjektiv mit mindestens einem Linsenelement mit sphärischen Flächen und einem Hologramm, das Abbildungsfehler des Linsenelements korrigiert.  Erfindungsgemäß sind die sphärische und chromatische Aberration durch die Optimierung des oder der Linsenelemente und des Hologramms sowie die Koma durch Optimierung des Krümmungsradius (R2) der dem Bildpunkt zugekehrten Fläche des Linsenelements korrigiert, so daß sich gegenüber den bekannten gattungsgemäßen Abtastobjektiven ein wesentlich erweitertes Bildfeld ergibt.  Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Hologramm (H) auf der konkaven Fläche (R2) des als Meniskuslinse ausgebildeten Linsenelements aufgebracht.
Patent DE-3512955-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fachbildung beim Einzelfach- oder Wellenfachweben
IPC: D03C3/20
Filed: 1985-04-11
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fachbildung beim Einzelfach- oder Wellenfachweben, mit gruppenweise in Schäften zusammengefaßten Litzen und an die Litzen kuppelbaren Platinen. Bei bekannten Fachbildungsvorrichtungen ist das Bindungsmuster begrenzt, ausgenommen bei symmetrischen Mustern oder Musterrapporten. Auch ist die Bewegung der Litzen in das Tieffach nicht immer korrekt zu steuern. Erfindungsgemäß wird dies dadurch vermieden, daß die Platinen indirekt über auf die Hebemesser aufgereihte Hefte mit pendelnd bewegbaren Häkchen kuppelbar sind, daß jedes Häkchen elektromagnetisch in eine Kuppelstellung bewegbar ist, und daß für jedes Häkchen ein unabhängig aktivierbarer Stromkreis vorgesehen ist, der über die dem Häkchen zugeordnete Platine verläuft.
Patent DE-3745101-C2 (DE)
Title: Underwater hydraulic massage nozzle
Inventor: SCHUESSLER GUENTER
IPC: A61H9/00
Filed: 1987-07-11
Granted: 1997-03-20
Abstract: The hydraulic massage nozzle has two inlet unions for different media and contains a venturi in which they are mixed together for delivery into a bath. The side (13) of the jet deflection and distribution plate (1) away from the bath interior (7) forms one or more venturi's. The venturi formations include the opposite walls inside the nozzle housing (3) and the outlet (9) of the pref. coaxial medium connecting unions (8,10). The walls deflect the flow from the axial inlet direction (A) roughly to that (C-F) in which the mounting surface extends. The emerging jets are at up to 70 deg. to this surface.
Patent DE-3810286-C2 (DE)
IPC: A01H3/00
Filed: 1988-03-25
Granted: 1990-07-05
Abstract: Transgenic plants with modified physiology, morphology and modified hormone metabolism are described which contain in their genome   a) the coding region of the rolA gene, rolB gene, rolC gene, rolA and rolC gene, rolB gene and rolC gene or rolA and rolB gene of the TL-DNA of the Ri-plasmid from Agrobacterium rhizogenes and/or the coding region of the IPT (isopentenyladenosine transferase) gene of the T-DNA of Ti-plasmids from Agrobacterium tumefaciens, said coding region(s) being under the control of its/their natural or a heterologous promotor(s), except for the coding region of the rolC gene, which, if it is not contained in combination with one of the other coding regions in the genome, is under the control of a heterologous promotor; and   b) optionally also a selectable marker gene; wherein the coding regions and the marker gene are expressed. Furthermore, tissue cultures are described which contain cells or organs of the transgenic plants and processes for preparing the transgenic plants.
Patent DE-3844999-C2 (DE)
Title: Laser punch composite processing machine
Inventor: MIYAMA HIDETOSHI
IPC: B21D43/28
Filed: 1988-04-29
Granted: 2002-02-28
Abstract: A laser-punch composite machine (1) has a main frame (3). A laser generator (5) is mounted, by a positioning support (23), upon a vibration-proofing frame (17) which, in turn, is mounted on the main frame. This arrangement lessens vibration in the main frame passing to the laser generator.  An optical beam path comprises a tube (45) mounted on the laser generator, a tube (43) mounted on a laser beam bender and a tube (47) mounted on the main frame between them without physical contact with the other two tubes. A work-table on the main frame is provided with small and large work-chutes, the small one being slantable both with, and independently of, the large one.
Patent DE-4004014-C2 (DE)
Inventor: FELSCH HORST DIPL ING DR
IPC: C07F7/21
Filed: 1990-02-09
Granted: 1995-10-26
Abstract: A skin disinfectant is based on a known alcohol/water mixt, pref contg up to 80 vol% EtOH, isopropanol and/or n-propanol, esp a mixt of isopropanol and n-propanol, and contains as volatile refattening agent at least 1 Me-cyclosiloxane ((CH3)2SiO)n (where n is 3-5), (pref Me8-cyclotetrasiloxane, pref in amts 0.1-12 (esp. 2-6) wt%, and pref also a buffer soln contg phosphates, lactates and/or acetates, esp the NH4 salts.
Patent DE-4121152-C2 (DE)
Inventor: RENSCHLER ALBERT
IPC: G06F11/30
Filed: 1991-06-26
Granted: 1994-09-01
Abstract: The module carrier has a number of plug in socket locations (1-18) for different functional units. Each of the sockets has connections to address, data and control busses (S7B). Each location is identified by a specific address. A control unit (KE) is plugged in and this connects with the control lines. Interlock signals are generated to signal the controller that a specific location is used or not used. Two such units may be coupled together using a plug in card (UE) that connects with the controller of a second unit. ADVANTAGE - Allows identification of units coupled to communication bus.
Patent DE-4311869-C2 (DE)
Inventor: LAEGLER EUGEN
IPC: B24B7/18
Filed: 1993-04-10
Granted: 1995-10-12
Abstract: A floor treating machine, in particular a floor grinder (1), has on its underside at least one working plate (9) which rotates in operation. The working plate (9) is connected in a rotationally fixed manner to a retaining part (14) which is arranged coaxially above it, is supported with at least part of the machine weight on the working plate (9) and is driven by the machine motor (7). The retaining part (14) is supported on the working plate (9) in the region of the centre of rotation, the working plate (9) being pivotable in the manner of a ball joint in accordance with possible unevennesses of the floor (2). Furthermore, the working plate (9) is located radially outside the supporting point (19) opposite the retaining part (14) at a distance permitting the pivoting of the working plate (9) and is fixed in suspended fashion to the retaining part (14) at a plurality of fixing points (21) distributed around the central supporting point (19), each having axial movement play. <IMAGE>
Patent DE-4345367-C2 (DE)
Title: High frequency circuit with output driver
Inventor: RAJE PRASAD A
IPC: H03K19/0185
Filed: 1993-11-05
Granted: 1997-04-30
Abstract: The high-frequency circuit (100) has an output driver (102) including pull-up and pull-down circuits (114, 116) and a tri-state section (118) connected to an output transmission line (106). A further driver (104) which has pull-up and pull-down circuits and a tri-state section may be provided. Each tri-state section has a low impedance and a high impedance state. Its low impedance state serves to match the impedance  of the output transmission line (106). Its high impedance state isolates its driver (102) from the output transmission line (106). Repeat pull-up, pull-down circuits may be coupled to the tri-state section by a bipolar, FET pull-up, pull-down circuit or a bipolar, bipolar pull-up, pull-down circuit. Three output drivers may be coupled to three transmission lines. Integrated circuit techniques may be used for the drivers and for the transmission lines.
Patent NL-1000261-C2 (NL)
Title: Submerged pumps for oil wells
Inventor: BOOGAARD ENGELBERT JOSEPHUS VA
IPC: F04C13/00
Filed: 1995-04-28
Granted: 1995-10-30
Abstract: A pump for removing oil from underground wells has screw pumps (5,6) each having driving (7) and driven (9) members. A shaft (4) connects the pumps to surface mounted drive means (8). The screw and counter screw members are supported in bearings.
Patent NL-1000411-C2 (NL)
Inventor: SLUYS JOHANNES THEODORUS MARIA
IPC: B01D15/00
Filed: 1995-05-22
Granted: 1996-11-25
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00208 Sec. 371 Date Nov. 17, 1997 Sec. 102(e) Date Nov. 17, 1997 PCT Filed May 22, 1996 PCT Pub. No. WO96/37272 PCT Pub. Date Nov. 28, 1996In order to remove organic constituents from an aqueous stream, the aqueous stream is combined with an adsorbent consisting of small particles to produce a dispersion in order to bind the contamination by adsorption on the small particles. The dispersion is concentrated to produce a slurry and the adsorbent is then regenerated by oxidation. The particles of the adsorbent are smaller than 200  mu m and the oxidation can take place as partial oxidation at a temperature of between 25 and 130 DEG  C. and a pressure of between 1 and 3 bars. A reduction in volume of at least 90% is achieved on concentration to produce a slurry and the method is carried out continuously.
Patent NL-1004658-C2 (NL)
Inventor: CLEWITS RITSKE
IPC: G06F21/00
Filed: 1996-12-02
Granted: 1998-06-03
Abstract: A system and method for the selective activation of one or several software and/or hardware functions of a programmable device. A program selectively activates one of the functions of the programmable device. The program is coupled to an information carrier and deducts a value of the activated function from a value previously stored in the carrier.
Patent NL-1016165-C2 (NL)
Title: Dough metering machine operating method, uses water to lubricate moving parts and eliminate play
Inventor: SIEBERS JOHANNES MARIA WILHELM
IPC: A21C5/02
Filed: 2000-09-13
Granted: 2002-03-15
Abstract: Water is used to lubricate the moving parts and eliminate play between them.  A method for operating a dough metering machine in which dough is drawn into a chamber by a plunger and then forced into a metering chamber, comprises lubricating the moving parts and eliminating play between them using water as a liquid lubricant.
Patent NL-1018321-C2 (NL)
Title: Package for plate-shaped information carriers, comprises covers provided with raised portion, and fixers
Inventor: HOOGLAND HENDRIK ANTONIUS
IPC: G11B33/04
Filed: 2001-06-18
Granted: 2002-12-19
Abstract: A package for plate-shaped information carriers comprises covers that enclose the information carrier within the package, and fixers for fixing information carrier(s). At least one of the covers is provided with a raised portion that locks the information carrier when the package is closed.  A package for plate-shaped information carriers comprises (a) covers (6) that enclose the information carrier within the package; and (b) fixers that fix information carrier(s) in the package. At least one of the covers is provided with a raised portion which can surround the information carrier at least partly. When the package is closed, the raised portion of the package is located at a short distance from or against the opposite cover, locking the information carrier within the package. An Independent claim is also included for method for manufacturing a package comprising injection molding the package in one piece; and preferably providing a print finish using in-mold labeling technique or in-mold printing technique.
Patent NL-1018626-C2 (NL)
Title: Method is for advertising on Internet and has client computers connected to Internet via provider providing Web page data via website to specific client and furnishing advertising data from advertising provider also to client
Inventor: SCHAIK SANDER VAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2003-01-28
Abstract: The method is for advertising on the Internet and has client computers connected to the Internet via a provider providing Web page data via Website to specific client and furnishing advertising data from advertising provider also to the client. The advertising data (A-D) is reproduced on at least a part of the visual display unit, whereby the part of the Web page to be displayed is suppressed by the advertising matter.  The observer has no possibility of switching off the advertising matter or in any way to suppress it. It is only stopped on the instructions of the supplier. The supplier fixes a predetermined presentation period (11-12); only at the termination of this period is the presentation stopped.
Patent SE-522480-C2 (SE)
Title: Telescopic suction tube comprises upper or outer tubular part and lower or inner tubular part which can slide in outer part
Inventor: HELLSTROEM HANS
IPC: A47G/
Filed: 2000-04-04
Abstract: The telescopic suction tube comprises an upper or outer tubular part (1) and a lower or inner tubular part (2) which can slide in the outer part. Two opposing hooks (3) are arranged in the inner surface of the outer part to hold the two parts in an outwardly drawn position, so that in one operation they can be drawn apart.
Patent SE-520339-C2 (SE)
Title: Electrochemical transistor device, used for e.g. polymer batteries, includes active element having transistor channel made of organic material and gate electrode where voltage is applied to control electron flow
Inventor: ARMGARTH MAARTEN
IPC: H01L27/28
Filed: 2001-03-07
Abstract: A supported or self-supporting electrochemical transistor device comprises active element having a transistor channel made of organic material that has an ability of altering its conductivity through change of redox state. A solidified electrolyte is interposed between the active element and a gate electrode to prevent electron flow which is controllable by a voltage applied to the gate electrode(s).  An electrochemical transistor device comprises source and drain contacts (1, 2), gate electrode(s) (4), electrochemically active element (3) and solidified electrolyte (5). The active element is in direct contact with and arranged between the source and drain contacts. It comprises a transistor channel made of organic material having the ability of altering its conductivity through change of redox state. The electrolyte is in electrical contact with and interposed between the active element and the gate electrode so that flow of electrons is prevented between the active element and the gate electrode. The flow of electrons between source contact and drain contact is controllable by a voltage applied to the gate electrode(s).  An Independent claim is also included for a process of producing the above supported electrochemical transistor device.
Patent SE-519092-C2 (SE)
Inventor: FRANCKE TOM
IPC: G01T1/185
Filed: 2001-06-13
Abstract: The present invention describes an apparatus for detection of ionizing radiation, wherein the incident radiation ionizes a substance, and the electrons released as a result thereof are accelerated in a dual parallel plate electrode arrangement. These electrons will interact with a scintillating substance to emit light, which is detected by a position sensitive light detector. Since the light is emitted isotropically in such scintillator measures are taken to achieve a good spatial resolution. Thus, the scintillating substance is either arranged in an array of separately located scintillating elements, wherein each scintillating element is separated from the other ones by means of a light impermeable wall, or has an extension in the direction of the accelerated electrons shorter than the absorption length of the light photons emitted in the scintillating substance.
Patent SE-520703-C2 (SE)
Inventor: VAENNMAN ERIK
IPC: F28F3/04
Filed: 2001-12-18
Abstract: The invention refers to a heat exchanger plate ( 4 ) for a plate heat exchanger, a plate package, and a plate heat exchanger. The plate includes an edge, which extends around the plate, an edge area ( 6 ) which extends around the plate inside the edge, and a heat exchanging surface ( 5 ) with a corrugation of ridges and valleys which extend in at least a first direction (A, B) over the plate ( 4 ). Furthermore, the plate includes a support area ( 41 ), which extends around the heat exchanging surface ( 5 ) inside the edge area ( 6 ) and includes a corrugation of ridges ( 42 ) and valleys ( 43 ).
Patent SE-524627-C2 (SE)
Inventor: NIEMELAE ESKO
IPC: G05D1/00
Filed: 2002-10-07
Abstract: A wireless controller for controlling and/or monitoring a device arranged mounted on or relative to an industrial robot. A wireless communicator including a processor arranged with software means handles wireless communication to and from the device. A control carries out at least one control function for one or more actuators of the device. Also, a method, a computer program and a graphic user interface.