baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020117736-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Display zur Rettungsanzeige
Inventor: DIX MARKUS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (10), die gemeinsam mit Fenstern (11, 13, 15, 16) des Kraftfahrzeugs (1) eine Außenhaut (17) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt, wobei die Außenhaut (17) zumindest eine Anzeigeeinrichtung (2) aufweist, die von einer Anzeigesteuerungseinrichtung (4) ansteuerbar ist, und wobei das Kraftfahrzeug (1) mit einem Unfallerkennungssystem (3) ausgestattet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Unfallerkennungssystem (3) so ausgebildet ist, dass es beim Detektieren eines erfolgten oder unmittelbar bevorstehenden Unfalls des Kraftfahrzeugs (1) ein Unfall-Informationssignal (S3) generiert und an die Anzeigesteuerungseinrichtung (4) übermittelt, und dass die Anzeigesteuerungseinrichtung (4) so ausgebildet ist, dass sie auf den Empfang des Unfall-Informationssignals (S3) hin Fahrzeugdaten und/oder Insassendaten aus einer Datenspeichereinrichtung (8) und/oder aus anderen Steuerungseinrichtungen (5, 6, 7) des Kraftfahrzeugs (1) empfängt und daraus ein Unfall-Anzeigesignals (S4) generiert und an die Anzeigeeinrichtung (2) übermittelt, woraufhin die Anzeigeeinrichtung (2) eine Anzeige der Fahrzeugdaten und/oder der Insassendaten auf zumindest einem Display (20) der Anzeigeeinrichtung (2) erzeugt.
Patent DE-102020118928-A1 (DE)
Title: Schnallenanordnung
Inventor: CHENG MANQUN
IPC: A44B11/25
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine Schnallenanordnung (100, 100', 100", 100"') umfasst eine erste Schnallenkomponente (1), eine zweite Schnallenkomponente (2, 2', 2", 2'") und eine Betätigungskomponente (3, 3", 3'"). Die erste Schnallenkomponente (1) umfasst einen verriegelten Abschnitt (5). Die zweite Schnallenkomponente (2, 2', 2", 2'") umfasst einen Verriegelungsabschnitt (4, 4', 4", 4'"). Der Verriegelungsabschnitt (4, 4', 4", 4'") kommt mit dem verriegelten Abschnitt (5) entlang einer lateralen Richtung der Schnallenanordnung (100, 100', 100", 100'") in Eingriff, wenn die zweite Schnalle mit der ersten Schnallenkomponente (1) entlang einer Zusammenfügungsrichtung zusammengefügt wird. Die Betätigungskomponente (3, 3", 3'") ist teilweise in der zweiten Schnallenkomponente (2, 2', 2", 2'") eingebettet und teilweise aus der zweiten Schnallenkomponente (2, 2', 2", 2'") freigelegt. Die Betätigungskomponente (3, 3", 3'") ist relativ zur zweiten Schnallenkomponente (2, 2', 2", 2'") verschiebbar. Die Betätigungskomponente (3, 3", 3"') treibt den Verriegelungsabschnitt (4, 4', 4", 4'") an, um sich während einer Verschiebebewegung der Betätigungskomponente (3, 3", 3'") relativ zu der zweiten Schnallenkomponente (2, 2', 2", 2'") von dem verriegelten Abschnitt (5) wegzubewegen, um den Verriegelungsabschnitt (4, 4', 4", 4'") von dem verriegelten Abschnitt (5) zu lösen. Die vorliegende Erfindung weist den Vorteil der Arbeitserleichterung und der einfachen Bedienung auf.
Patent DE-102020119750-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage und landwirtschaftliches Zugfahrzeug
Inventor: BRITSCH SEBASTIAN
IPC: B60T13/12
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbremsanlage bei der im ersten Bremskreis (30) eine erste Ventileinrichtung (60) vorgesehen ist, wobei die erste Ventileinrichtung (60) zwischen einer ersten Konfiguration, in der eine Strömungsverbindung zwischen der Pumpe (40) und dem ersten Radzylinder (32) hergestellt ist, und einer zweiten Konfiguration beweglich ist, in der eine Strömungsverbindung zwischen der Pumpe (40) und dem ersten Radzylinder (32) verhindert ist, und die erste Ventileinrichtung (60) mit der ersten Betätigungseinrichtung (50) betreibbar ist, dass die erste Ventileinrichtung (60) in die erste Konfiguration bewegbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug, umfassend eine solche Fahrzeugbremsanlage (28).
Patent DE-102020120648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung und System zur Datenverarbeitung
Inventor: MÜHLNICKEL MARKUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung, eine Übertragungsvorrichtung (23) sowie ein System (21) zur Datenverarbeitung, wobei das System zumindest eine Maschine (22), die Übertragungsvorrichtung (23) sowie eine Fernüberwachungseinheit (24) umfasst, wobei ein Steuergerät (25) der Maschine Daten einer Sensorvorrichtung (26) und/oder einer Aktorvorrichtung (27) der Maschine erfasst, wobei das Steuergerät die Daten kabelgebunden an die Übertragungsvorrichtung sendet, wobei die Daten zwischen der Übertragungsvorrichtung und der Fernüberwachungseinheit in einem Funknetz kabellos übertragen werden, wobei eine Funkeinrichtung (31) der Übertragungsvorrichtung die Daten sendet und eine Funkeinrichtung (33) der Fernüberwachungseinheit die Daten empfängt, wobei die Fernüberwachungseinheit die empfangenen Daten auswertet, auf einem Speichermittel (35) der Fernüberwachungseinheit speichert und/oder durch ein Anzeigemittel (36) der Fernüberwachungseinheit ausgibt, wobei ein Datenverarbeitungsmittel (30) der Übertragungsvorrichtung die Daten verarbeitet, wobei die Daten zwischen der Übertragungsvorrichtung und der Fernüberwachungseinheit in einem LoRaWAN-Protokoll übertragen werden.
Patent DE-102020120785-A1 (DE)
Title: Mechanismen zum betrieb von downlink-breitbandträgern im unlizensierten band
Inventor: KUNDU LOPAMUDRA
IPC: H04W72/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren für die Drahtlos-Kommunikation in einem System der fünften Generation (5G) oder einem Neuer-Funk-System (NR), einschließlich des Auswählens einer Bandbreite im nicht lizenzierten Spektrum für die Kommunikation über das 5G- oder NR-System; Durchführen eines Kanalabtastvorgangs für eine Mehrzahl von Teilbändern in der Bandbreite; und Übertragen eines oder mehrerer 5G- oder NR-Abwärtskanäle, wobei die Übertragung der 5G- oder NR-Abwärtskanäle von einem Ergebnis des Kanalabtastvorgangs abhängt.
Patent DE-102020124107-A1 (DE)
Title: Erdungsverbinder
Inventor: LEHMANN ECKHARD
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erdungsverbinder für Elektroinstallationen, insbesondere für Ladestationen für Elektrofahrzeuge, mit einem als Erdungsschraube (3) ausgebildetem Verbindungselement umfassend ein Metall oder einer Metalllegierung mit einer elektrischen Leitfähigkeit zwischen 8 × 106S/m und 65 × 106S/m, vorzugsweise zwischen 15 × 106S/m und 8 × 106S/m und wenigstens einer im eingebauten Zustand sichtbaren Funktionsmarkierung, die unlösbar mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102020128265-A1 (DE)
Title: Alternatives Saugwalzenkonzept
Inventor: KANSTEIN HAGEN
IPC: D21F1/48
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung (10) zum sicheren Führen oder Überführen einer Faserstoffbahn, wie insbesondere Glasfaser-, Vliesstoff- oder Papierbahn, umfassend eine erste und eine zweite Leitwalze (12, 14), einen dazwischen angeordneten Saugkasten (16), sowie eine über die beiden Leitwalzen (12, 14) und den Saugkasten (16) geführte, permeable Bespannung (18), wobei der Saugkasten (16) eine Wirkfläche (20) aufweist, welche ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Betrieb einen Unterdruck auf die über die Wirkfläche (20) geführte Bespannung (18) und auf die darauf transportierte Faserstoffbahn auszuüben, wobei die Wirkfläche (20) derart angeordnet und dimensioniert ist, dass sie im Wesentlichen den gesamten Weg, den die Bespannung (18) zwischen den beiden Leitwalzen (12, 14) zurücklegt, überbrückt. Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung betreffen eine Maschine zur Herstellung oder Veredelung einer Faserstoffbahn mit wenigstens einer solchen Saugvorrichtung und die Verwendung einer solchen Saugvorrichtung.
Patent DE-102020128758-A1 (DE)
Title: Mobiles Servicegerät
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Es wird ein mobiles Servicegerät (100) der Prozessautomatisierung zum Parametrieren eines Feldgeräts (202) und/oder zum Diagnostizieren eines Zustandes des Feldgeräts (202) vorgeschlagen. Das mobile Servicegerät (100) weist eine Verbindungseinheit (102), welche dazu eingerichtet ist das mobile Servicegerät (100) an das Feldgerät (202) anzuschließen und eine Funkschnittstelleneinrichtung (104), welche dazu eingerichtet ist mit einem mobilen Bediengerät (206) und mit einem Service-Steuergerät (204) zu kommunizieren, auf. Das mobile Servicegerät (100) weist ferner eine Steuereinheit (106) auf, welche zum Verarbeiten eines Steuerbefehls von dem mobilen Bediengerät (206) eingerichtet ist, um einen Servicezugang des Service-Steuergeräts (204) zu dem mobilen Servicegerät (100) freizugeben.
Patent DE-102020132322-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desinfektion von Oberflächen, beispielsweise einer mobilen Wasserversorgungsanlage, sowie Hygienemanagementsystem
Inventor: MÜNSTER CHRISTOF
IPC: A61L101/22
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Desinfizieren von Oberflächen, beispielsweise einer mobilen Wasserversorgungsanlage. Bei dem Verfahren wird ein zumindest teilweise in einen dampfförmigen Zustand erhitzter Fluidstrom in einen, vorzugsweise leeren Behälter oder auf eine Oberfläche beispielsweise der Wasserversorgungsanlage gebracht, wobei der Fluidstrom ein Desinfektionsmittel enthält. Die Vorrichtung (1) umfasst einen Vorratsbehälter (2) mit einem darin aufgenommenen Fluid (50), welches in flüssigem Aggregatszustand vorliegt und ein Desinfektionsmittel enthält. Die Vorrichtung (1) umfasst ferner einen Durchlauferhitzer (3) zum Erhitzen des Fluids auf eine Zieltemperatur, bei welcher das Fluid zumindest teilweise in einem dampfförmigen Zustand vorliegt. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (1) eine Ausbringeinrichtung (4), welche mit dem Vorratsbehälter (2) strömungsverbunden ist, so dass ein Strömungsweg von dem Vorratsbehälter (2) über den Durchlauferhitzer (3) zu der Ausbringeinrichtung (4) gebildet ist. Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung (1) eine Fördereinrichtung (5), um das Fluid aus dem Vorratsbehälter (2) zu der Ausbringeinrichtung (4) zu fördern. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hygienemanagementsystem für eine mobile Wasserversorgungsanlage.
Patent DE-102020133228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstrukturelement mit Batteriekühler
Inventor: VAN EVANS TIM
IPC: B62D21/16
Filed: 2020-12-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugstrukturelement mit Batteriekühler bereit. Ein Strukturstützelement für ein Fahrzeug beinhaltet ein Strukturelement, einen Batteriekühler, der additiv gefertigt und mindestens teilweise innerhalb des Stützelements angeordnet ist. Der Batteriekühler beinhaltet ein Paar von beabstandeten Kühlmittelkammern und eine Vielzahl von hohlen Stiften, die sich zwischen dem Paar von beabstandeten Kühlmittelkammern erstreckt, sodass das Paar von beabstandeten Kühlmittelkammern über die Vielzahl von hohlen Stiften in Fluidkommunikation miteinander steht. Eine Kältemittelkammer kann beinhaltet sein und sich zwischen dem Paar von beabstandeten Kühlmittelkammern befinden, sodass ein Kühlmittelfluid von einer des Paars von beabstandeten Kühlmittelkammern durch die Kältemittelkammer über Vielzahl von hohlen Stiften zu einer anderen des Paars von beabstandeten Kühlmittelkammern strömt.
Patent DE-102020200702-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von Daten zur Transportmittelauslastung
Inventor: HORN STEPHAN
IPC: G06F16/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System (1) zur Verarbeitung von Daten zur Transportmittelauslastung, insbesondere zur Zugauslastung. Dabei wird eine Auslastung eines Transportmittels mit einem Transportgut auf einer von ihm befahrenen Strecke erfasst (S1a) und eine entsprechende Auslastungsinformation (A) erzeugt. Zudem werden Transportumständen des Transportguts erfasst (S1b) und eine entsprechende Transportinformation (T) erzeugt. Erfindungsgemäß werden die Auslastungsinformation (A) und die Transportinformation (T) in einem Datensatz (D) miteinander verknüpft (S2) und der Datensatz (D) in einer Datenbank (5) gespeichert. Auf Grundlage von mehreren auf diese Weise in der Datenbank (5) gespeicherten Datensätzen (D) wird eine Auslastungsstatistik (S) des Transportmittels und/oder der von ihm befahrenen Strecke ermittelt (S3a).
Patent DE-102020201229-A1 (DE)
Title: Koaxiale Schaltwerksanbindung
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/125
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein hinteres Schaltwerk (10) zur in Bezug auf eine Hinterradachse koaxialen Montage an einem Fahrradrahmen (1) eines Fahrrads weist ein Basiselement (20), einen Schwenkmechanismus, ein bewegliches Element und eine Kettenführungsanordnung auf. Der Schwenkmechanismus verbindet das Basiselement (20) mit dem beweglichen Element und die Kettenführungsanordnung ist um eine Drehachse drehbar mit dem beweglichen Element verbunden. Das Basiselement (20) umfasst ein Anschlussende zur in Bezug auf die Hinterradachse koaxialen Montage an dem Fahrradrahmen. Ein erster Arm (22a) und ein zweiter Arm (22b) des Anschlußendes sind in axialer Richtung voneinander beabstandet angeordnet und mittels eines zugehörigen, ein Gewinde aufweisenden Adapters (60) zur Montage des Schaltwerks (10) an einem zugeordneten Halterungsabschnitt (201), insbesondere Ausfallende oder Rahmenauge (201), eines Hinterbaus des Fahrradrahmens (1) eingerichtet. Hierfür sind der erste Arm (22a) auf einer axialen Innenseite des Halterungsabschnitts und der zweite Arm (22b) auf einer axialen Außenseite des Halterungsabschnitts anzuordnen bzw. angeordnet. Nach einem Aspekt der Erfindung wird unter anderem vorgeschlagen, dass das Basiselement (20) mit einer Einstelleinrichtung ausgeführt ist, mit der das Basiselement (20 koaxial zur Hinterradachse in einer Kettenspannrichtung verschwenkbar ist.
Patent DE-102020204867-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Fahrmanöverplanung mindestens eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: KÖSTERMANN JANIS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrmanöverplanung mindestens eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs (50,61), wobei Sensordaten (20) während zumindest eines ausgeführten Fahrmanövers mindestens eines Fahrzeugs (50) erfasst werden, wobei mindestens ein alternatives Fahrmanöver (23) auf Grundlage von aus den erfassten Sensordaten (20) erzeugten variierten Sensordaten (22) mittels der Fahrmanöverplanung und/oder mittels mindestens einer geänderten Fahrmanöverplanung berechnet wird, wobei das zumindest eine ausgeführte Fahrmanöver (21) mit dem mindestens einen berechneten alternativen Fahrmanöver (23) verglichen wird, und wobei das mindestens eine alternative Fahrmanöver (23) und/oder die mindestens eine geänderte Fahrmanöverplanung in Abhängigkeit eines Auswerteergebnisses bewertet wird und ein Bewertungsergebnis bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1) zum Betreiben einer Fahrmanöverplanung mindestens eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs (50,61).
Patent DE-102020205300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Wärmeaustauschen sowie zugehörige Steuerungsvorrichtung
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: F24D10/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung von Wärmeaustauschen zwischen mehreren Energiesystemen (2, 4) mittels einer bezüglich der Energiesysteme (2, 4) zentralen Steuerungsvorrichtung (42) vorgeschlagen, wobei die Energiesysteme (2, 4) an einem für die Wärmeaustausche vorgesehenen Wärmenetz (10) angebunden sind, und mittels der Steuerungsvorrichtung (42) wenigstens innerhalb eines Zeitbereiches die Wärmeaustausche basierend auf einer mathematischen Optimierung gesteuert und hierzu vorgesehene Steuerungsgrößen, insbesondere energiesystemspezifische Energiemengen und/oder Temperaturbereiche, basierend auf technischen Größen der Energiesysteme und/oder technischen Netzrandbedingungen des Wärmenetzes (10) ermittelt werden. Das Verfahren ist gekennzeichnet dadurch, dass bei der Optimierung mittels der Steuerungsvorrichtung (42) die Steuerungsgrößen unter Berücksichtigung einer thermischen Speicherkapazität des Wärmenetzes (10) ermittelt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuerungsvorrichtung (42) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020211589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beaufschlagen einer magnetorheologischen flüssigkeit mit einem magnetfeld, system und verfahren zum bearbeiten eines werkstücks mittels der magnetorheologischen flüssigkeit
Inventor: STRECKENBACH JAN
IPC: B24B31/112
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beaufschlagen einer magnetorheologischen Flüssigkeit mit einem Magnetfeld, umfassend einen Behälter zum Aufnehmen einer magnetorheologischen Flüssigkeit, aufweisend eine vorzugsweise nach oben gerichtete Öffnung zum zumindest teilweisen Eintauchen des Werkstücks und/oder Werkzeugs in die magnetorheologische Flüssigkeit, zumindest einen an dem Behälter angeordneten Elektromagneten zum Anlegen eines Magnetfeldes an den Behälter, wobei der Elektromagnet einen magnetischen Leiter und eine um den Leiter gewickelte Spule umfasst und eine mit der Spule elektrisch verbundene Stromquelle. Ferner betrifft die Erfindung ein System und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks und/oder Werkzeugs mittels der magnetorheologischen Flüssigkeit.
Patent DE-102020215474-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verwendung einer Befestigungsanordnung
Inventor: HELLERMANN WERNER
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einem Blech und einer Käfigmutter, wobei die Käfigmutter einen Käfig und eine in dem Käfig verdrehsicher aufgenommene Mutter aufweist, wobei der Käfig derart an dem Blech befestigt ist, dass eine Schraube durch eine Öffnung in dem Blech hindurch in die Mutter engeschraubt werden kann. Die Befestigungsanordnung weist ein Fixierelement zum Fixieren der Position der Mutter in dem Käfig auf, durch das die Mutter mit einer in Richtung des Bleches gerichteten Kraft beaufschlagt wird, durch die die Mutter an das Blech und/oder eine Verstärkungsplatte der Käfigmutter angedrückt wird.
Patent DE-102021102189-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für eine Motor-Getriebe-Anordnung, Motor-Getriebe-Anordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: B60K6/387
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für eine Motor-Getriebe-Anordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), eine Motor-Getriebe-Anordnung (2) und ein Kraftfahrzeug (3). Die Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfasst eine Antriebswelle (6), eine Quertriebseinheit (22) und eine Hohlwelle (10), wobei die Antriebswelle (6) sich durch die Hohlwelle (10) hindurcherstreckt. Die Quertriebseinheit (22) weist ein fest mit der Hohlwelle (10) verbundenes Querabtriebselement (23) auf. Eine Drehschwingungsdämpfeinheit (18) der Drehmomentübertragungseinrichtung (1) ist mit der Antriebswelle (6) und mit der Hohlwelle (10) verbunden. Eine Kopplungseinrichtung (12) der Drehmomentübertragungseinrichtung (1) ist zwischen einer Entkopplungsstellung, in welcher die Antriebswelle (6) und das Querabtriebselement (23) voneinander entkoppelt sind, und einer Kopplungsstellung, in welcher die Antriebswelle (6) und das Querabtriebselement (23) miteinander drehfest gekoppelt sind, verstellbar. Entlang der Antriebswelle (6), ist die Kopplungseinrichtung (12) zwischen der Drehschwingungsdämpfeinheit (18) und dem Querabtriebselement (23) angeordnet.
Patent DE-102021103304-A1 (DE)
Title: Programmierbarer eingabe/ausgabe-port
Inventor: NORTON JOHN
IPC: G06F13/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein System verwaltet die Kommunikation zwischen einem Host-Gerät und einem Endgerät. Das System enthält einen programmierbaren Eingangs-/Ausgangsanschluss (E/A), der mit dem Host-Gerät verbunden ist. Das Host-Gerät kann über den programmierbaren E/A-Anschluss und ein Kabel mit einer Vielzahl verschiedener Arten von Endgeräten verbunden werden, die jeweils mit verschiedenen Arten von Protokollen verbunden sind. Das System enthält außerdem einen Portmanager, um ein Signal von einer dem Endgerät zugeordneten Endgeräteschnittstelle zu erfassen und einen Typ des Endgeräts auf der Grundlage des erfassten Signals zu bestimmen. Der Port-Manager weist den programmierbaren E/A-Port an, Signale zu präsentieren, die einem Protokoll entsprechen, das dem bestimmten Typ des Endgeräts zugeordnet ist, damit das Host-Gerät mit dem Endgerät kommunizieren kann.
Patent DE-102021104095-A1 (DE)
Title: Vorbaugruppe und Fahrgestellkonstruktion für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B62D21/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorbaugruppe (22) für eine Fahrgestellkonstruktion (20) für ein Nutzfahrzeug mit zumindest einer Scheuerplatte (22.1) und zumindest zwei in Fahrzeuglängsrichtung X-X verlaufenden Langträgern (10.2, 10.3) mit Obergurt und Untergurt und zumindest einem den Obergurt und den Untergurt verbindenden Steg, wobei die Langträger (10.2, 10.3) parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Langträger (10.2, 10.3) zumindest abschnittsweise aus Kastenprofilen mit zumindest zwei Stege bildenden Seitenwänden (10.4), einer den Obergurt bildenden Oberseite (10.5) und einer den Untergurt bildenden Unterseite (10.6) zusammengesetzt sind, und dass die Scheuerplatte (22.1) mit den kastenförmigen Abschnitten der Langträger (10.2, 10.3) zumindest stoff- und/oder formschlüssig derart verbunden ist, dass die Scheuerplatte (22.1) mit den Langträgern (10.2, 10.3) ein gemeinsames Bauteil (2000) bildet.
Patent DE-102021104465-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung und wenigstens eine akustische Einrichtung, Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (2), mittels der wenigstens ein von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) sichtbares Lichtsignal erzeugbar ist, und wenigstens eine akustische Einrichtung (3), mittels der wenigstens ein von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) hörbares akustisches Signal erzeugbar ist, wobei wenigstens eine Steuerungseinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1) dazu eingerichtet ist, die Erfüllung wenigstens einer Ausgabebedingung zu überprüfen und bei der Erfüllung der wenigstens einen Ausgabebedingung die wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (2) und die wenigstens eine akustische Einrichtung (3) derart anzusteuern, dass das Lichtsignal und das akustische Signal simultan erzeugt werden, wobei die wenigstens eine Ausgabebedingung- wenigstens eine eine aktuelle Inbetriebnahme- und/oder Außerbetriebnahmesituation des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Ein- oder Ausstiegsbedingung, deren Erfüllung von wenigstens einem mittels eines die Inbetriebnahme und/oder Außerbetriebnahme des Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Systems und/oder Sensors des Kraftfahrzeugs (1) generierbaren Steuer- und/oder Sensorsignal abhängt, und/ und/oder- wenigstens eine ein aktuelles oder bevorstehendes Rückfahr- oder Beschleunigungsmanöver des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Manöverbedingung, deren Erfüllung von wenigstens einem mittels eines Fahrerassistenzsystems (11) des Kraftfahrzeugs (1) generierbaren Steuersignal und/oder mittels wenigstens einer Bedienvorrichtung (43) des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Nutzer (20) generierbaren Bediensignal abhängt, und/oder- wenigstens eine eine aktuelle Betriebssituation des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Fahrzustandsbedingung, deren Erfüllung von wenigstens einem mittels des oder eines Fahrerassistenzsystems (11) des Kraftfahrzeugs (1) generierbaren Steuersignal abhängt, ist.