baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002570-U1 (DE)
Title: Horizontalplattenfilter
IPC: B01D25/127
Filed: 2010-02-19
Abstract: Horizontalplattenfilter zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere von als Kühl- und Schmiermittel eingesetztem Walzöl, mit in einem Gerüst zu mindestens einem Filterplattenstapel (04) übereinander angeordneten, trennbar verbundenen Filterplatten (12) mit an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Ansätzen (17a, 18a) mit Durchgangsöffnungen (19, 20), die bei geschlossenem Plattenstapel auf einer Zulaufseite (24) einen Eingangskanal (21) und auf einer Ablaufseite (28) einen Ausgangskanal (22) bilden, die über einen Zuströmkanal (23) bzw. einen Ausströmkanal (27) an die durch Zwischenböden (15) jeweils zweier Filterplatten gebildeten Filterkammern (13) angeschlossen sind, wobei die Durchgangsöffnungen in den auf der Ablaufseite zur Ausbildung des Ausgangskanals angeordneten Ansätzen einen unteren Öffnungsquerschnitt (82) und einen oberen Öffnungsquerschnitt (89) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Öffnungsquerschnitt durch einen Randsteg (83) und der obere Öffnungsquerschnitt durch eine Innenkante (84) definiert ist, und der Randsteg eine Außenkante (85) aufweist, die innerhalb des durch die Innenkante begrenzten, in die Ebene des unteren Öffnungsquerschnitts projizierten oberen Öffnungsquerschnitts angeordnet...
Patent DE-202010004918-U1 (DE)
Title: Schreibstift mit Magnet
IPC: B43K19/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Schreibstift umfassend eine Schreibmine und einen Stiftkörper, wobei an einem ersten Ende des Schreibstiftes die Schreibmine aus dem Stiftkörper hervorragen kann, wobei der Stiftkörper einen Stiftquerschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Ende des Schreibstifts im und/oder am Stiftkörper ein Magnetelement unlösbar befestigt ist, wobei das Magnetelement im Querschnitt kleiner oder gleich dem Stiftquerschnitt ist, wobei insbesondere das Magnetelement koaxial zur Achse des Schreibstiftes angeordnet ist.
Patent DE-202010005059-U1 (DE)
Title: Schlauch aus textilem Material zur Verwendung in einer Autowaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Schlauch aus textilem Material zur Verwendung in einer Autowaschanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch eine im Wesentlichen innenliegende Naht aufweist.
Patent DE-202010005565-U1 (DE)
Title: Gesichtsmuskel-Trainingsgerät
IPC: A63B23/03
Filed: 2010-06-04
Abstract: Gesichtsmuskel-Trainingsgerät (1), das eine erste Lippenaufnahme (2) und eine zweite Lippenaufnahme (4) für die, Oberlippe und die Unterlippe des Benutzers umfasst, wobei die erste und zweite Lippenaufnahme (2, 4) an den beiden Enden mit einem ersten Verbindungsabschnitt (6) und einem zweiten Verbindungsabschnitt (8) verbunden sind, die die erste und zweite Lippenaufnahme (2, 4) miteinander verbinden, beim Einsatz in den Mund des Benutzers eingebracht werden, eine geringfügig gebogene Löffelform haben und an der Innenseite der linken und rechten Wange anliegen können.
Patent DE-202010010583-U1 (DE)
Title: Apparatur zur elektromagnetischen Abtrennung niederenergetischer Komponenten aus einem Gasgemisch
IPC: B03C3/017
Filed: 2010-07-23
Abstract: Apparatur zur Abscheidung von Komponenten aus einem Gasgemisch, dass aus Ionisierungseinheit am Kolonnenboden uns Abscheidungseinheit besteht. Der Gasfluss findet dabei von unten nach oben statt.
Patent DE-202010015139-U1 (DE)
Title: Bewegbare oder ortsfeste Glaseinheit
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-10-26
Abstract: Bewegbare oder ortsfeste Isolierglaseinheit (10) aus mindestens zwei Glasscheiben (16, 17), zwischen denen rundum angeordnete und mittels eines elastischen Dichtklebers (19) gehaltene Abstandhalter (18) vorgesehen sind, mit einer Näherungsschaltervorrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die in Betriebsbeziehungsweise Einbaulage innere Glasscheibe (16) und gegebenenfalls eine Zwischenscheibe eine Ausnehmung (25) aufweist, in die ein Gehäuse (15) für die Schaltervorrichtung eingesetzt ist.
Patent DE-202011000362-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum selbsttätigen Öffnen oder Schließen von Schubladenfächern
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-02-16
Abstract: Zum selbsttätigen Öffnen oder Schließen von Schubladenfächern dienende Einrichtung, die an einer Festführung (11) bzw. Gleitführung (12) eines Einschubs angebracht ist und umfasst: • einen Mitnehmer (50), der in der Gleitführung (12) integriert ist und mit einem Mitnehmerelement (51) versehen ist, • einen Grundkörper (20), der in der Festführung (11) fest angebracht ist und eine Führungsnut (21), einen in der Nutenbodenfläche (211) der Führungsnut (21) angeordneten Streifenschlitz (212), einen in der Nähe des Streifenschlitzes (212) unter einer Anpresskraft verformbaren Deformationsschlitz (22) sowie einen in die Führungsnut (21) durchgehende Kreisnut (23) umfasst, wobei die Kreisnut (23) mit einer Innenkreisfläche (231) und einer an der Wandfläche (216) der Führungsnut (21) angeschlossenen Außenkreisfläche (232) versehen ist, wobei die Innenkreisfläche (231) eine konkave Einheit (233) hat, welcher die Außenkreisfläche (232) mit ihrer konvexen Einheit (234) entspricht, • einen Schlitten (30), der mit einer durch das Mitnehmerelement (51) des Mitnehmers (50) verschiebbaren...
Patent DE-202011002627-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen eines Wischtuchs
IPC: A47L13/59
Filed: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Pressen eines Wischtuchs, umfassend a. ein mit einem Behälter (5) fest verbindbares Unterteil (2) mit einer Wischtuch-Auflagefläche (11) zum Auflegen des Wischtuchs, b. ein um eine Schwenkachse (3) schwenkbar an dem Unterteil (2) angelenktes Oberteil (4) mit einer der Wischtuch-Auflagefläche (11) zugewandten Wischtuch-Pressfläche (20) und c. mindestens ein zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (2) angeordnetes Feder-Element (26), wobei d. das mindestens eine Feder-Element (26) auf das Oberteil (4) eine Federkraft derart bewirkt, dass in einer Offenstellung der Vorrichtung (1) die Wischtuch-Pressfläche (20) beabstandet zu der Wischtuch-Auflagefläche (11) angeordnet ist, und e. das Oberteil (4) durch eine äußere Kraft derart um die Schwenkachse (3) in eine Pressstellung der Vorrichtung (1) schwenkbar ist, dass Wischtuch-Pressfläche (20) gegen die Wischtuch-Auflagefläche (11) gepresst wird.
Patent DE-202011002773-U1 (DE)
Title: Wasserstrahlschneidmaschine zum Bearbeiten rohrförmiger Werkstücke
IPC: B26F3/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Wasserstrahlschneidmaschine zum Bearbeiten rohrförmiger Werkstücke, aufweisend mindestens einen in X-Richtung verfahrbaren Schlitten (1) mit einem auf diesem angeordneten Ausleger, sowie einem an dem Ausleger (2) in Y-Richtung verfahrbar angeordneten Schneidkopfhalter (3) zur Aufnahme eines Schneidkopfes (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserstrahlschneidmaschine Auflageelemente (5) zur Aufnahme des Werkstücks (6), sowie mindestens ein Mitnehmer (7) zugeordnet sind, wobei der Mitnehmer (7) im Eingriff mit dem Werkstück (6) steht und eine Rollbewegung des Werkstücks (6) auf den Auflageelementen (5) bewirkt.
Patent DE-202011005237-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für einen Schirm
IPC: A45B25/06
Filed: 2011-04-13
Abstract: Dämpfungsvorrichtung für einen Schirm, umfassend: ein erstes Zahnrad, eine Blattfeder, eine Schraube, und ein zweites Zahnrad, die gemeinsam in einer Hohlkammer angeordnet sind, welche zwischen einer Seitenabdeckung und einem Gehäuse gebildet ist; wobei: der Schirm einen Mittelpfosten mit einer Außenfläche hat, die einen vertieften und sich axial erstreckenden Spalt bildet, welcher eine Zahnschiene in sich aufnimmt und hält; die Seitenabdeckung urt sind und das zweite Zahnrad mit der Zahnstange des Mittelpfostens in Eingriff steht; das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad ineinander eingreifen und das erste Zahnrad eine Oberfläche hat, auf welcher die Blattfeder und die Schraube montiert sind; das Drehen der Schraube mit Anzugmomenten von unterschiedlicher Stärke dazu führt, dass die Blattfeder zur Ausübung von unterschiedlichen Druckkräften auf das erste Zahnrad zum Ändern eines Reibungswiderstands zwischen dem ersten Zahnrad und dem Gehäuse angeregt wird, wobei...
Patent DE-202011050789-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Abstreifer
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-07-22
Abstract: Kosmetikeinheit (1), insbesondere Mascara-Einheit, mit einem Vorratsbehälter (2) zur Bevorratung des aufzutragenden Kosmetikums, einem Applikator (5), der in seiner Verstauposition in das Kosmetikum eintaucht und einer Abstreifervorrichtung, die einen Teil des vom Applikator beim Eintauchen aufgenommenen Kosmetikums abstreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifervorrichtung aus mehreren Abstreifern besteht, die eine unterschiedliche Abstreifwirkung erzeugen und durch die der Applikator (5) alternativ hindurchgeführt werden kann.
Patent DE-202011051554-U1 (DE)
Title: Linearer Wegsensor
IPC: G01B7/04
Filed: 2011-10-06
Abstract: Sensor mit einem länglichen Gehäuse (2), mit wenigstens einer Leiterplatte (4) mit Sensorelementen (6) im Innern des Gehäuses (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer längsseitigen Gehäusewand (8) und einer Leiterplattenoberfläche (10) der Leiterplatte (4) wenigstens ein elastisches erstes Stoßdämpfelement (12) angeordnet ist und zwischen einer Stirnseite (14) des Gehäuses (2) und einer Leiterplattenrandseite (16) ein elastisches zweites Stoßdämpfelement (18) angeordnet ist.
Patent DE-202011051670-U1 (DE)
Title: Cursorsteuerstift
IPC: G06F3/038
Filed: 2011-10-19
Abstract: Cursorsteuerstift, aufweisend: eine Aufwärts-Steuertaste (11), die ein Aufwärtsbewegungssignal (SUP) aussendet; eine Abwärts-Steuertaste (12), die ein Abwärtsbewegungssignal (SDWN) aussendet; eine Links-Steuertaste (13), die ein Linksbewegungssignal (SLFT) aussendet; eine Rechts-Steuertaste (14), die ein Rechtsbewegungssignal (SRGT) aussendet; eine Trigger-Taste (16), die ein Triggersignal (STRG) aussendet; eine Steuereinheit (17), die das Aufwärtsbewegungssignal (SUP), das Abwärtsbewegungssignahtsbewegungssignal (SRGT) und das Triggersignal (STRG) empfängt und erzeugt somit ein entsprechendes Steuersignal (SCTR); ein Bluetooth-Modul (15), das nach dem Empfang des Steuersignals (SCTR) ein externes elektronisches Gerät betätigt; und ein Sensorelement (18), das sich auf einem Endabschnitt des Cursorsteuerstiftes (1) befindet, um ein externes Touchscreen (95) zu betätigen.
Patent DE-202011051932-U1 (DE)
Title: Bodenbelag für Sportflächen
IPC: E01C13/06
Filed: 2011-11-10
Abstract: Bodenbelag für Sportflächen, insbesondere Tennisplätze, mindestens aufweisend eine Schicht (4) mit – einem erstem mineralischen Teilchenmaterial (1), – einem zweiten Teilchenmaterial (3), sowie – einem Bindemittel (2), wobei – eine durchschnittliche Korngröße des zweiten Materials (3) kleiner ist als eine durchschnittliche Korngröße des ersten Materials (1), – das erste Material (2) durch das Bindemittel (2) gebunden ist und – das zweite Material (3) mindestens teilweise in durch das erste Material (1) gebildeten Depotzonen (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011104940-U1 (DE)
Title: Heftklammernsammelbox
IPC: B43M99/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: quadratischer Plastikbehälter dadurch gekennzeichnet, dass auf einer magnetischen Bodenplatte benutzte Heftklammern gesammelt werden.
Patent DE-202011107607-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: Ein Kühlkörper mit: – mindestens einem Körper (11), der mindestens einen Steckschlitz (111) hat; – mindestens einem Wärmeabfuhrelement (12), das in einen Steckschlitz (111) jedes der Körper (11) gesteckt ist; – mindestens einem Distanzstück (13), das zusammen mit einem Wärmabfuhrelement (12) in einen Steckschlitz (111) passt; der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Distanzstücke (13) die Wärmeabfuhrelemente (12) in den Körpern (11) festhalten, wobei zwischen den Wärmeabfuhrelementen (12) ein Freiraum verbleibt, in dem kühlende Luft strömen kann.
Patent DE-202011108132-U1 (DE)
Title: Montagekodierung für Stiftleisten
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-11-22
Abstract: Stiftleiste für eine Leiterplatte mit mehreren auf einer geraden Linie nebeneinander angeordneten Anschlussstiften (3), gekennzeichnet durch ein auf einen Anschlussstift (3) aufgestecktes Kodierelement (6) mit mindestens einem aus dem Kodierelement (6) abstehenden, außerhalb der Linie der nebeneinander angeordneten Anschlussstifte (3) platzierten Kodierstift (9)
Patent DE-202011109762-U1 (DE)
Title: Anlaufscheibe
IPC: F16H57/08
Filed: 2011-04-28
Abstract: Anlaufscheibe (1) mit einer Aufnahmebohrung (2) und einer Ringfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1) als Grundwerkstoff Stahl aufweist, auf den auf mindestens einer Seite eine Schicht (5) aus Bronze aufgebracht ist.
Patent DE-202011109809-U1 (DE)
Title: Detektorvorrichtung
IPC: G01J1/02
Filed: 2011-08-16
Abstract: Detektorvorrichtung (1), die dazu ausgebildet ist Licht (2) zu empfangen und elektrische Signale zu erzeugen, mit einem Gehäuse (4) und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Detektor (5), dadurch gekennzeichnet, dass  a. innerhalb des Gehäuses (4) ein Kühlbauteil (11) angeordnet ist und dass ein Lichtweg (2) für das zu detektierende Licht (2) festgelegt ist, der durch das Kühlbauteil (11) hindurch verläuft und/oder dass  b. innerhalb des Gehäuses (4) ein Kühlbauteil (11) angeordnet ist, das als wärmeleitendes, elektrisch isolierendes Zwischenelement (12) ausgebildet ist und/oder dass  c. innerhalb des Gehäuses (4) ein Kühlbauteil (11) angeordnet ist, das in unmittelbarem Kontakt zu einem Lichtsensor (6) des Detektors (5), insbesondere einer Photokathode (8), und/oder in unmittelbaren Kontakt zu einem einen Lichtsensor (6), insbesondere eine Photokathode (8), tragenden Substrat (7) steht.
Patent DE-202011110315-U1 (DE)
Title: System zur Aufnahme, Auswertung, Speicherung, Aufbereitung, Übertragung und/oder Darstellung von Vitalfunktionswerten
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: System (1) zur Aufnahme, Auswertung, Speicherung, Aufbereitung, Übertragung und/oder Darstellung von Vitalfunktionswerten (7), insbesondere von EKG-Abschnitten, mit wenigstens einer am Körper tragbaren Sensoreinheit (2) ausgebildet zur automatischen Aufnahme und zur automatischen Übertragung von Vitalfunktionswerten (7) an wenigstens eine der Sensoreinheit (2) zugeordnete Übertragungseinheit (3) des Systems, und, vorzugsweise, ausgebildet zur automatischen Auswertung, Speicherung und/oder zur Aufbereitung von Vitalfunktionswerten (7) für die Übertragung an die Übertragungseinheit (3), wobei die Übertragungseinheit (3) ausgebildet ist zur automatischen Übertragung der Vitalfunktionswerte (7) über ein Kommunikationsnetz (16) an eine Systemzentrale (4) des Systems, wobei die Systemzentrale (4) ausgebildet ist zum Empfang und zur automatischen Übertragung der Vitalfunktionswerte (7) an wenigstens eine Empfangseinheit (5) des Systems, insbesondere eines Arztes oder eines Krankenhauses, und, vorzugsweise, zur automatischen weiteren Auswertung und/oder zur automatischen weiteren Aufbereitung der Vitalfunktionswerte (7), wobei das System weiter derart ausgebildet ist, dass Vitalfunktionswerte (7) von der Sensoreinheit (2) automatisch aufgenommen und, vorzugsweise, automatisch ausgewertet werden, um kritische Funktionswertabweichungen zu detektieren, und, weiter vorzugsweise, automatisch gespeichert und/oder aufbereitet werden, dass wenigstens ein Vitalfunktionswert (7), vorzugsweise wenigstens ein kritischer Vitalfunktionswert (7) im Fall einer von der Sensoreinheit (2) detektierten kritischen Funktionswertabweichung, automatisch von der Sensoreinheit (2) an die Übertragungseinheit (3) übertragen wird, dass wenigstens ein kritischer Vitalfunktionswert (7) automatisch von der Übertragungseinheit (3) an die Systemzentrale (4) übertragen und von der Systemzentrale (4) vorzugsweise nach einer weiteren Speicherung und/oder einer weiteren Auswertung und/oder einer weiteren Aufbereitung automatisch drahtlos an die Empfangseinheit (5) übertragen wird und/oder dass wenigstens ein kritischer Vitalfunktionswert (7) automatisch von der Übertragungseinheit (3) direkt drahtlos an die Empfangseinheit (5) übertragen wird.
Patent DE-202011110452-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-11-22
Abstract: Paneel (1, 1’), umfassend eine Oberseite (4, 4’), eine Unterseite (12, 12’, einen Rumpf (9, 9’), komplementäre Verriegelungsmittel, die paarweise an sich gegenüberliegenden Paneelkanten vorgesehen sind, wenigstens ein Paar Verriegelungsmittel mit Hakenprofilen (H), nämlich einem Aufnahmehaken (7), und diesem gegenüberliegend einem Arretierhaken (8), mit der Maßgabe, dass der Aufnahmehaken rumpffern angeordnet einen Hakenrand (10) und rumpfnäher angeordnet eine Aufnahmeaussparung (11) aufweist, wobei die Aufnahmeaussparung zur Oberseite offen ist, dass der Arretierhaken mit einer rumpfnäher angeordneten und zur Unterseite offenen Arretieraussparung (13) versehen ist und einen rumpffern angeordneten Arretierabsatz (14) aufweist, der in senkrechter Fügerichtung (T) in die Aufnahmeaussparung (11) des Aufnahmehakens (7) passt, dass der Arretierhaken (8) eine rumpfferne Querfugenfläche (15) und gleichfalls rumpffern eine vertikal wirkende Arretierkontur (16) aufweist, dass der Aufnahmehaken (8) rumpfnäher eine Querfugenfläche (17) und gleichfalls rumpfnäher eine Formschlusskontur (18) aufweist, die formschlüssig mit der rumpffernen Arretierkontur (16) des Arretierhakens zusammenpasst, damit eine Verriegelung senkrecht zur Ebene montierter Paneele bewirkbar ist, dass der Arretierhaken ((8) rumpfnäher angeordnet eine Horizontalverriegelungsfläche (19) an seinem Arretierabsatz (14) aufweist, dass der Aufnahmehaken (7) rumpffern angeordnet eine Horizontalverriegelungsfläche (20) in der Aufnahmeaussparung (11) aufweist, dass an dem Aufnahmehaken (7) eine Aufnahmeöffnung (21) gebildet ist, durch welche der Arretierabsatz (14) im Wesentlichen in Fügerichtung (T) in die Aufnahmeaussparung (11) einfügbar ist, wobei der Arretierabsatz (14) und die Aufnahmeöffnung (21) so gestaltet sind, dass das Absatzende während einer Fügebewegung ohne elastische Verformung der Hakenprofile (H) zunächst soweit in die Aufnahmeöffnung (21) hineinpasst, dass die Horizontalverriegelungsfläche (19) des Arretierhakens (8) mit einem Teil ihrer Fläche Kontakt mit der Horizontalverriegelungsfläche (20) des Aufnahmehakens (7) erhält.
Patent DE-202011110686-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Verbundglas
IPC: B32B17/06
Filed: 2011-06-28
Abstract: Brandschutz-Verbundglas, aufweisend mindestens zwei transparente Trägerelemente und eine zwischen den Trägerelementen angeordnete Brandschutz-Zwischenschicht (3, 3.1, 3.2, 6), wobei mindestens eines der Trägerelemente eine mit mindestens einer definierten lokalen Schwächung (20; 25–29) versehene Glasplatte (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei durch die Brandschutz-Zwischenschicht bzw. eine der Brandschutz-Zwischenschichten verbundene Trägerelemente Glasplatten sind, die je mit mindestens einer lokalen Schwächung (20; 25–29) versehen sind.
Patent DE-202011110999-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher mit Heizstab
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-07-05
Abstract: Warmwasserversorgungseinrichtung mit einer Heizquelle, die auf einen Pufferspeicher (13) einwirkt, dessen Ausgang (21a) an den Eingang (23a) eines ersten Mischreglers (25a) angeschlossen ist, dessen Mischreglerausgang (33a) mit einem Warmwasserverbraucher oder einem Wärmeverbraucher (29) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizquelle einen Heizstab (11a) oder eine Heizspirale umfasst, deren Betriebsmodus von einem Netzbetreiber (3) eines elektrischen Versorgungsnetzes (1) über eine Kommunikationseinrichtung (35) einstellbar ist.
Patent DE-202012001709-U1 (DE)
Title: Gardinenbefestigung ohne Bohren, Schrauben oder direktes Kleben
IPC: A47H1/00
Filed: 2012-02-18
Abstract: Gardinenbefestigung an Fensterscheiben, die ihren Halt durch adhäsive Kräfte hervorruft, dadurch gekennzeichnet, das die Gardinenbefestigung aus einem adhäsiv wirkendem Material, wie z. B. bevorzugt aus(Folie), besteht.
Patent DE-202012010993-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2012-11-16
Abstract: Hitzeschild (1) zur Abschirmung heißer Bereiche eines Bauteils mit mindestens einer metallischen Lage (2) und einer zu der metallischen Lage (2) zumindest bereichsweise benachbart angeordneten Isolierlage (3) aus porösem Isoliermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierlage (3) auf der der metallischen Lage (2) abgewandten Oberfläche mindestens einen in das poröse Isoliermaterial eingebrachten Strömungskanal (10) in Form einer an der der metallischen Lage (2) abgewandten Oberfläche der Isolierlage (3) verlaufenden Nut aufweist.
Patent DE-202012011485-U1 (DE)
Title: Nachführbares Trackersystem für Solarmodule
IPC: F24J2/54
Filed: 2012-11-24
Abstract: Nachführbares Trackersystem für Solarmodule dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (1) im Schwerpunkt der Trackerfläche liegt.
Patent DE-202012012222-U1 (DE)
Title: Einwegcontainer zum Lagern und zum schnellen Garmachen von Lebensmitteln
IPC: B65D25/20
Filed: 2012-12-20
Abstract: Einwegcontainer zum Lagern und zum schnellen Garmachen von Lebensmitteln mit einem Arbeitsabteil (1), welches einen abnehmbaren Deckel (2) zum Einlegen von gefrorenen Lebensmitteln (3) bei Normaldruck mit einer Möglichkeit ihrer Garerwärmung durch eine externe Wärmequelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Arbeitsabteils (1) des Einwegcontainers in Form einer Lochplatte (4) ausgebildet ist, wobei die Lochplatte (4) eine Menge von regelmäßig verteilten Löchern (5) aufweist und als Ablage zum Einlegen der Lebensmittel (3) dient, dass unterhalb des Arbeitsabteils (1) des Einwegcontainers ein Prozessabteil (8) für eine Dampferzeugungsflüssigkeit (9) angeordnet ist, dessen Boden (10) und Seitenteile (7) aus einer Metallfolie ausgebildet sind, und dass der abnehmbare Deckel (2), die Wände und der Boden des Arbeitsabteils (1) des Einwegcontainers aus wärmebeständigem Material bestehen, um ihre Festigkeitseigenschaften bei der Erwärmungsdampftemperatur sicherzustellen, wobei die Umfangskanten des abnehmbaren Deckels (2), des Arbeitsabteils (1) und des Prozessabteils (8) mit Verbindungselementen für eine...
Patent DE-202012013316-U1 (DE)
Title: Kabelkontaktierungswitterungsschutz
IPC: H02G15/013
Filed: 2012-12-18
Abstract: Kabelkontaktierungswitterungsschutz zur Aufnahme von Kabelkontaktierungsstellen, insbesondere von Glasfaserkabelkontaktierungsstellen, mit zumindest einer Kabeldurchführungsdichteinheit (30), die zumindest zwei separate, unabhängig voneinander austauschbare Dichtmodule (32, 32a) aufweist, die jeweils dazu vorgesehen sind, in zumindest einem Anwendungszustand zumindest einen länglichen Körper wenigstens abschnittsweise komplett in Umfangsrichtung zu umschließen.
Patent DE-202012100554-U1 (DE)
Title: Einbein-Fahrradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Einbein-Fahrradständer (4) mit einem Montagekopf (5) zur Festlegung an einem Ausfallende (3) oder einem Rahmenteil eines Fahrrades (1) und mit einem am Montagekopf (5) schwenkbar angeschlossenen Stützfuß (6), wobei der Montagekopf (5) mit einem zur Durchführung (8) einer Befestigungsschraube (9) vorgesehenen Befestigungsauge (7) versehen und mittels einer Stützlasche (10) in einem Abstand zur Längsachse der Durchführung (8) für die Befestigungsschraube (9) zusätzlich an einem am Ausfallende (3) oder einem Rahmenteil festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützlasche (10) als separates Bauteil ausgebildet und in verschiedenen Winkelstellungen formschlüssig am Montagekopf (5) festlegbar ist.
Patent DE-202012100681-U1 (DE)
Title: Tragrollenlager mit Federachse
IPC: B65G39/09
Filed: 2012-02-28
Abstract: Tragrollenlager mit einem Radkörper (2) und einer darin angeordneten Nabe (3) innerhalb derer eine Achse (4) in axialer Richtung verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Achse (4) ohne Krafteinwirkung einseitig über einen axialen Randbereich des Radkörpers (2) hervorsteht und in dem Radkörper (2) auf einer ersten axialen Seite ein erstes Lagerpunkt (5) und auf der gegenüberliegenden zweiten axialen Seite ein zweiter Lagerpunkt (6) angeordnet sind, wobei die Nabe (3) durch den ersten und zweiten Lagerpunkt (5, 6) mehrfach gelagert ist.