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Patent DE-202010007008-U1 (DE)
Title: Ein Luftleitkanal, mit dem die Luftleitlöcher einer Gießform zur Luftführung sowie zur Vermeidung eines Ausströmens grober Partikel gefüllt werden
IPC: B22C9/08
Filed: 2010-05-20
Abstract: Ein Luftleitkanal, mit dem die Luftleitlöcher einer Gießform zur Luftführung sowie zur Vermeidung eines Ausströmens grober Partikel, gefüllt werden; wobei der Luftkanal aufgebaut ist aus:  einem Anschlag (1) in der Form eines runden Zylinders zum Aufhalten des Materials (B);  einer Luftführung (3) mit mehreren sich von diesem erstreckenden Axialrillen (20), wobei ein Ende dieser Luftführung (3) mit einem kegelförmigen Ende (21) versehen ist und mit dieser Luftführung (3) die Luft zum Ausströmen geleitet wird; und  einem Halsteil (2), das zwischen dem Anschlag (1) und der Luftführung (3) gebildet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (3) fest in einem Luftauslaßloch (A) einer Gießform befestigt ist; daher grobe Partikel des Materials (B) in der Gießform nicht aus dem Loch (A) ausströmen können; die Luft (C) in der Gießform aus dem Loch (A) ausströmen wird; das geformte Endprodukt eine glatte Außenfläche aufweist, da sich keine Luft im Produkt ansammelt...
Patent DE-202010007404-U1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine zum Umreifen von Packstücken, insbesondere von Reifen
IPC: B65B13/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: Umreifungsmaschine 1 zum Umreifen von Packstücken, insbesondere von Reifen 11, mittels eines Umreifungsbandes 10 mit einem Maschinengestell 2, in dem ein Umfreifungsaggregat 3 mit einem Bandspeicher 9, einem Arbeitstisch 4 mit vier horizontalen Führungsrollen 5, zwei vertikalen Anschlagsrollen 6 und einem Bandführungskanal 7, der das Umreifungsband 10 zu dem Packstück führt.
Patent DE-202010007731-U1 (DE)
Title: Anker-Dämmelement-Anordnung
IPC: E04B1/41
Filed: 2010-06-08
Abstract: Anker-Dämmelement-Anordnung (2)  mit einem Wandanker (4), der eine Oberfläche (22) für die dauerhafte Befestigung in einer Gebäudewand (8) aufweist,  und einem Dämmelement (6) mit einer Wärmeleitfähigkeit (λ 20/50 ) von unter 1,0 W/(m × K), das an einer ersten Seite (30) Schraubmittel, die mit Gegenschraubmitteln des Wandankers (4) verbindbar sind, und an einer zweiten Seite (36) Befestigungsmittel (38), die mit Gegenbefestigungsmitteln (40) eines weiteren Bauteils (14) verbindbar sind, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubmittel durch eine in das Dämmelement (6) eingelassene Gewindebohrung (32) und  die Gegenschraubmittel durch ein über einen Endabschnitt (20) des Wandankers (4) hinweg in die Oberfläche (22) eingedrehtes Außengewinde (18) gebildet sind, das gegenüber einem Einbauabschnitt (24) des Wandankers (4) unterschiedlich geformt ist.
Patent DE-202010013540-U1 (DE)
Title: Dreischichtige Bauplatte
IPC: E04C2/296
Filed: 2010-09-24
Abstract: Bauplatte zur Verwendung als steifer Träger für eine Beschichtung mit einer Mörtel-, Putz- oder Klebstoffschicht, bestehend aus wenigstens drei Schichten, nämlich einer Kernschicht (1) aus feuchtigkeitsbeständigem Kunststoffschaum, einer auf der Kernschicht aufgebrachten, wasserbeständig klebenden Übergangsschicht (2) und einem Vlies (3), das über die Übergangsschicht (2) mit der Kernschicht (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsschicht (2) aus einem spröde ausgehärteten Klebstoff besteht, der sich während seiner Verarbeitungszeit mit dem Vlies (3) adhäsiv verbindet.
Patent DE-202010015368-U1 (DE)
Title: Terahertzstrahlungs-Generator
IPC: H01S3/0955
Filed: 2010-11-11
Abstract: Generator zur Erzeugung wissenschaftlich oder technisch nutzbarer Strahlung in der Form von Synchrotronstrahlung, dadurch gekennzeichnet, daß geladene Teilchen in ein vorzugsweise homogenes Magnetfeld eingeschossen oder sonst irgendwie emittiert werden.
Patent DE-202010017590-U1 (DE)
Title: Mauerelement zum Errichten einer Mauer und Mauersystem mit Mauerelementen
IPC: E02D29/02
Filed: 2010-04-06
Abstract: Industriell seriengefertigtes Mauerelement zum Errichten einer Mauer, mit einem Abstandsteil und einem Außenteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsteil und/oder das Außenteil eine Stapelkontur mit konkaven und konvexen Anteilen aufweist, wobei die konkaven und die konvexen Anteile so gestaltet sind, dass sich die Stapelkontur eines zweiten, identisch geformten Mauerelements mit einem vertikalen und/oder horizontalen Versatz formschlüssig an die Stapelkontur des ersten Mauerelements anlegen lässt, sodass mehrere Mauerelemente formschlüssig aneinander gefügt eine selbststehende geschlossene Mauer ergeben.
Patent DE-202011000143-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät mit einer Spanneinrichtung für einen Riemen
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Motorarbeitsgerät (100) mit – einem Motor (10) und mit einem durch den Motor (10) über einen Riementrieb (11) angetriebenen Werkzeug (12), – wobei der Riementrieb (11) eine in einer Antriebsachse (13) rotierende antriebsseitige Riemenscheibe (14) und eine in einer Werkzeugachse (15) rotierende werkzeugseitige Riemenscheibe (16) aufweist, und wobei über die Riemenscheiben (14, 16) ein Riemen (17) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eine der Riemenscheiben (14, 16) in eine aus ihrer aufnehmenden Achse (13, 15) exzentrische Anordnung bringbar ist und dass – ein Spannelement (18) vorgesehen ist, mit dem unter Aufbringung einer Vorspannung in den Riemen (17) die Riemenscheibe (14, 16) in die mit der Achse (13, 15) konzentrische Anordnung zurückführbar ist.
Patent DE-202011004803-U1 (DE)
Title: Vibrationsentkopplungsbauteil aus Kunststoff einer Schwingungshantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2011-04-02
Abstract: Das als konstruktive Einheit in 2 dargestellte Vibrationsentkopplungsbauteil, umfassend eine Scheibe 1, eine Scheibe 2, vier Rundstäbe 3 und ein Führungsrohr 4 dadurch gekennzeichnet, dass zur Einsparung von Fertigungskosten das Bauteil spritzgußtechnisch aus Kunststoff hergestellt wird.
Patent DE-202011050918-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbare Werkzeugmaschine für die mechanische Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23B47/14
Filed: 2011-08-05
Abstract: Manuell betätigbare Werkzeugmaschine zur mechanischen Bearbeitung eines Werkstücks, mit einer von einem Antrieb (14) drehend angetriebenen Werkzeugspindel (8), mit einem zwischen der Werkzeugspindel (8) und dem Antrieb (14) geschalteten Getriebe (10), das zwischen mindestens zwei Getriebestufen mechanisch verstellbar ist, und mit einer manuell betätigbaren Verstelleinrichtung (11) zum Verstellen des Getriebes zwischen den Getriebestufen, wobei jeder Getriebestufe genau eine Stellposition der Verstelleinrichtung (11) zugeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (12), welche ein zur erfassten Stellposition (A, B) korrespondierendes Signal abgibt, wenn sich die Verstellvorrichtung (11) in einer der den Getriebestufen zugeordneten Stellpositionen (A, B) befindet, und durch eine Freigabeeinrichtung (13), die das von der Sensoreinrichtung (12) abgegebene Signal empfängt und im Fall, dass das empfangene Signal eine einer bestimmten Getriebestufe entsprechende Stellposition (A, B) der Verstellvorrichtung (11) anzeigt, ein optisches Signal, und/oder ein akustisches Signal und/oder ein Signal abgibt, das die Werkzeugmaschine (1) zum Betrieb freigibt.
Patent DE-202011102269-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus des Fahrradrohres
IPC: B62K21/18
Filed: 2011-06-22
Abstract: Der Befestigungsmechanismus des Fahrradrohres wird zwischen dem Steuerrohr und dem Vorbau angebracht. Er enthält: Zwei Einsteckringe. Ein Ende des Einsteckringes ist ein Einsteckteil und ein anderes Ende ist ein Anschlagteil. An der umfänglichen Seite des Einsteckringes gibt es einen Einstellspalt, der von Einsteckteil bis zum Anschlagteil verläuft. Der Einsteckring steckt sich mit dem Einsteckteil an der oberen und unteren Innenwand des Achsenloches des Vorbaus und der jeweilige Einsteckring drückt mit dem Anschlagteil gegen das obere und untere Ende des Achsenloches des Vorbaus. Das Steuerrohr kann in den Einsteckring gesteckt werden. Ein Klemmset, das aus einer Klemme, einem Deckel und einer Schraube enthält. Die Klemme wird im Steuerrohr angebracht und der Deckel steht auf dem Einsteckring, der auf dem oberen Ende des Achsenloches angebracht wird, und die Schraube steckt zwischen dem Deckel und der Klemme, damit der Deckel auf dem Einsteckring befestigt und damit der Vorbau ans Steuerrohr positioniert...
Patent DE-202011104044-U1 (DE)
Title: Werbevorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Werbevorrichtung mit – einem flächigen, flexiblen Werbeträger (12), – einer Werbefläche (14) zum Anzeigen eines Werbemotivs, welche zumindest teilweise an dem Werbeträger (12) ausgebildet ist, und – Befestigungsmitteln (16) zum Befestigen des Werbeträgers (12) an einer Basis (18), insbesondere an einer Fassade eines Gebäudes oder an einem Trägergerüst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeeinrichtung (20) für Pflanzen (22) vorgesehen ist, welche einen Teil der Werbefläche (14) bilden.
Patent DE-202011106021-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Lage eines Meßpunktes im geometrischen Raum
IPC: G01B11/03
Filed: 2011-09-25
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Lage eines Meßpunktes M im geometrischen Raum, dadurch gekennzeichnet, dass eine Digital-Video-Kamera (K) und ein mit der Kamera (K) verbundener Computer© mit einem Bildschirm (B) vorgesehen ist zur Darstellung des von der Kamera (K) erfassten Bildes und zur Markierung von Bildpunkten, daß die Digital-Video-Kamera (K) eine gedachte optische Achse (A), ein Objektiv (O) und eine Bilderfassungsebene (BE) aufweist, wobei die durch das Zentrum (Z) des Objektivs (O) verlaufende optische Achse (A) senkrecht auf der Bilderfassungsebene (BE) steht, dass die Digital-Video-Kamera (K) an einem Referenzpunkt PI mit vorgebbaren Raumkoordinaten derart aufstellbar ist, dass dieser Referenzpunkt P1 mit dem Zentrum (Z) des Objektivs (O) übereinstimmt, daß die Digital-Video-Kamera (K) um den gedachten Zentrumspunkt (Z) des Objektivs (O) in wählbare Ausrichtpositionen PI*, PI** schwenkbar ist, daß in der ersten Ausrichtposition PI* der Digital-Video-Kamera (K) das von dieser erfasste Bild BO einen im...
Patent DE-202011107575-U1 (DE)
Title: Digitalkamera zur Verwendung in einer Bildsprache
IPC: G06T1/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Digitalkamera zur Verwendung in einer Bildsprache dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera in die Bildsprache integriert ist, sich in das Ordnungssystem einfügt und das gefertigte Bild im für die Bildsprache standardisierten Aussehen zur Verfügung steht.
Patent DE-202011108265-U1 (DE)
Title: Variable Kette mit Innenseele als Funktionselement
IPC: A44C11/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Kette als Schmuck dadurch gekennzeichnet, daß zwei Komponenten – 1) Kette 2) Innenssele – mit unterschiedlichen Längen zu einer gemeinsamen Länge, zu einer Gesamtkette, zusammengefaßt sind. Der längere Teil läuft frei beweglich auf einer kürzeren Innenseele und bedingt die zusammenfassende Sammlung der Elemente der Kette zu variablen Schmuckelementen.
Patent DE-202011109477-U1 (DE)
Title: Sicherungselement für Fenster oder Tür
IPC: E06B3/58
Filed: 2011-12-23
Abstract: Sicherungselement gegen Einbruch speziell für den Einsatz bei einem fassadenaußenseitig mit einem Abdeckprofil (5) versehenen Fassadenelement, insbesondere einem Fenster oder einer Tür, wobei das Fassadenelement umfasst.  einen Rahmen (2), insbesondere einen Holzrahmen  ein von dem Rahmen umgebenen Verglasungselement (3) sowie  Montagehalter (4) insbesondere in Form von Drehhalter oder Drehclipshalter, zur Befestigung des Abdeckprofils (5) auf dem Rahmen (2), wobei mittels den Montagehaltern (4) das Abdeckprofil (5) zum Rahmen (2) in einem Abstand A montierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sicherungselement (1) einen Haltebereich (1b) für das Verglasungselement (3) sowie einen Montagebereich (1a) zur Montage des Sicherungselementes (1) am Rahmen (2) besitzt und  die Stärke des Montagebereichs (1a) kleiner oder gleich dem Abstand A ist.
Patent DE-202012003289-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/04
Filed: 2012-04-02
Abstract: Grill, insbesondere für großstückiges Grillgut wie Spanferkel oder Lamm, mit mehreren, vertikal übereinander angeordneten und horizontal ausgerichteten Drehspießen (2–5) zur Aufnahme des Grillgutes, mit einer beweglichen Heizkassette (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkassette (1) parallel zu den Drehspießen (2–5) angeordnet ist und gegenüber den Drehspießen (2–5) vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-202012010162-U1 (DE)
Title: Perlen mit einem Kern aus einer Flüssigkeit und deren Lagerung
IPC: A23L23/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Perlen mit einem Kern aus einer Flüssigkeit und deren Lagerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Perlen, die außen elastisch fest sind und einen Kern aus einer Flüssigkeit aufweisen, wobei die Flüssigkeit z. Bsp. nichtalkoholische und/oder alkoholische Getränke und/oder aus Saucen und/oder Gemüse- oder Fleischbrühe sind, und wobei die nichtalkoholische Getränke z. Bsp. Wasser, Limonaden, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Brausen, Nektare, Mixgetränke, Aufgussgetränke wie Kaffee, Tee, Ersatzkaffee oder teeähnliche Getränke, Milch oder Milchartige Getränke, Energiedrinks, Isotonische Getränke, Softdrinks oder alkoholfreie Weine, Biere, Sekt oder Liköre sind, und die alkoholischen Getränke Bier, Wein oder Spirituosen sind, zur Lagerung über einen längeren Zeitraum in dieselbe Flüssigkeit gelegt werden, aus der der flüssige Kern besteht.
Patent DE-202012013178-U1 (DE)
Title: Sägeeinrichtung
IPC: B27B5/29
Filed: 2012-09-13
Abstract: Sägeeinrichtung (1), insbesondere Unterflurkreissäge für eine Plattenaufteilanlage, mit zumindest einer, um eine Kreissägeblattdrehachse (2) drehbar an einem Kreissägeblattspindelträger (3) gelagerten Kreissägeblattaufnahmespindel (4), an der ein Kreissägeblatt (5) befestigbar oder befestigt ist, und einem Kreissägeblattantriebsmotor (6) zum Drehen der Kreissägeblattaufnahmespindel (4) um die Kreissägeblattdrehachse (2), wobei die Sägeeinrichtung (1) zumindest eine Kühlmediendüse (19) zum Aufbringen von Kühlmedium auf eine zu kühlende Sägeoberfläche (20) des an der Kreissägeblattaufnahmespindel (4) befestigten Kreissägeblatts (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sägeeinrichtung (1) eine Abstandssteuereinrichtung aufweist, welche den Abstand (30) zwischen der Kühlmediendüse (19) und der zu kühlenden Sägeoberfläche (20) des Kreissägeblatts (5) bei voneinander verschiedenen Stellungen des Kreissägeblattspindelträgers (3) einstellt.
Patent DE-202012013182-U1 (DE)
Title: Innenkocher für Würzepfannen und dergleichen
IPC: C12C7/20
Filed: 2012-03-06
Abstract: Innenkocher für Würzepfannen und dergleichen, mit den Merkmalen: – der Innenkocher (10) weist einen zylindrischen inneren Kocherteil (15) und einen hohlzylindrischen äußeren Kocherteil (16) auf, die konzentrisch zueinander angeordnet sind, – der innere Kocherteil (15) wird gebildet – durch eine zylindrische Umfangswand (17), – durch einen kreisförmigen Boden (18), der mit der Umfangswand (17) dicht verbunden ist, und – durch einen kreisförmigen Deckel (19), der mit der Umfangswand (17) dicht verbunden ist, – der äußere Kocherteil (16) wird gebildet – durch eine zylindrische innere Wand (21), deren lichte Weite auf den Außendurchmesser der Umfangswand (17) des inneren Kocherteils (15) abgestimmt ist, – durch eine zylindrische äußere Wand (22), – durch einen kreisringförmigen Boden (23), der sowohl mit der inneren Wand (21) wie auch mit der äußeren Wand (22) dicht verbunden ist, und – durch einen kreisringförmigen Deckel (24), der sowohl mit der inneren Wand (21) wie auch mit der äußeren Wand (22) dicht verbunden ist, – der Boden (18; 23) und der Deckel (19; 24) sowohl des inneren Kocherteils (15) wie auch des äußeren Kocherteils (16) weisen kreisrunde Durchgangslöcher (26; 27) auf, deren Innendurchmesser auf den Außendurchmesser von Kocherrohren (28; 29) abgestimmt ist, – die Kocherrohre (28; 29) sind in der Fluchtlinie der Durchgangslöcher (26; 27) des Bodens (18; 23) und des Deckels (19; 24) der beiden Kocherteile (15; 16) angeordnet, erstrecken sich mindestens zwischen dem Boden (18; 23) und dem Deckel (19; 24) und sind an ihrer Durchtrittsstelle durch den Boden (18; 23) oder den Deckel (19; 24) mit dem Boden bzw. mit dem Deckel dicht verbunden, – am Boden (18; 23) der beiden Kocherteile (15; 16) ist zumindest je eine Dampfzuleitung (31; 33) und ein Kondensatablauf (32; 34) angeschlossen, – an der Unterseite der beiden Kocherteile (15; 16) sind wenigstens je zwei Füße (31; 32; 33; 34) angeordnet, die mit dem Boden (14) der Würzepfanne (11) unlösbar verbunden sind.
Patent DE-202012102581-U1 (DE)
Title: Schraube, insbesondere für den Holzbau
IPC: F16B25/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Schraube, insbesondere für den Holzbau, mit einem Kopf (3) zur formschlüssigen, lösbaren Verbindung mit einem Einschraubgerät und mit einem Schaft (1), der zumindest abschnittweise mit einem Gewinde (2) versehen ist und eine Ausnehmung (5) aufweist, vorzugsweise in Form einer Axialnut im Bereich des Gewindes zur Aufnahme eines Klebers, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ausnehmung (5’), vorzugsweise gegenüberliegend der ersten Ausnehmung (5), vorgesehen ist, und dass in jeder Ausnehmung (5, 5’) jeweils eine der Komponenten eines Zweikomponentenklebers gehalten ist, wobei sich die beiden Komponenten beim Einschrauben infolge der Schraubendrehung miteinander vermischen.
Patent DE-202012103479-U1 (DE)
Title: Adapter für einen Sputum-Absauger
IPC: A61M39/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Adapter für einen Sputum-Absauger, der zur Verbindung mit einem Sputum-Absauger (10) und einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter (30) dient, wobei der Sputum-Absauger (10) einen rohrförmigen Grundkörper (11) aufweist, der an einer Seite einen vertikalen Spülstutzen (12) besitzt, umfassend einen ersten Stutzen (110), der zur Verbindung mit dem Spülstutzen (12) dient, einen zweiten Stutzen (120), der vertikal zu dem ersten Stutzen (100) verläuft und zur Verbindung mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter (30) dient, und ein Verbindungsrohr (130), das den ersten Stutzen (110) und den zweiten Stutzen (120) miteinander verbindet, einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Stutzens (110) und des zweiten Stutzens (120) und biegbar ist, wodurch der zweite Stutzen (120) gegenüber dem ersten Stutzen (110) geschwenkt werden kann.
Patent DE-202012103989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung einer Kante
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung einer Kante (5), umfassend eine Leiste (1) sowie wenigstens ein Halteteil (2) zur Befestigung an einer Wand (4), dadurch gekennzeichnet, dass das die Leiste (1) und das wenigstens eine Halteteil (2) miteinander korrespondierende Mittel zur lösbaren und zerstörungsfreien Befestigung aneinander aufweisen.
Patent DE-202013001756-U1 (DE)
Title: Fertigbauelement
IPC: E04C1/39
Filed: 2013-02-25
Abstract: Fertigbauelement (1), das wenigstens ein erstes Massivholzelement (2), das in einer Aufnahmeseite (3) wenigstens eine kanalartige Aufnahmeaussparung (4) hat, und ein zweites Massivholzelement (5) enthält, das die kanalartige Aufnahmeaussparung (4) des ersten Massivholzelementes (2) überdeckend mit einer Gegenseite (6) gegen die Aufnahmeseite (3) des ersten Massivholzelementes (2) anliegt und mit dem ersten Massivholzelement (2) leimfrei durch gleichzeitig in beide Massivholzelemente (2, 5) eingreifende Massivholzdübel (7) fest verbunden ist, wobei in der wenigstens einen kanalartigen Aufnahmeaussparung (4) eine Speicherleitung (8) eines Wärme/Kältespeichers (9) untergebracht ist, und wobei zumindest eine Nutzfluidleitung (10) von dem ersten und/oder dem zweiten Massivholzelement (2, 5) umgeben oder gebildet ist und für einen Wärme/Kälteaustausch zwischen der Speicherleitung (8) und einem Nutzfluid direkt oder indirekt mit der Speicherleitung (8) in Kontakt ist.
Patent DE-202013003438-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Hochleistungs-Slicer
IPC: A21C15/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden (10) von Lebensmitteln wie frisches oder gegartes Fleisch oder Fisch, Wurstwaren, Backwaren, Gemüse oder Obst, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit – zumindest einer in ihrer Längsrichtung verschieblichen Schneideinheit (14), – einer Produktzu- und -abführeinrichtung (12), die das Lebensmittel der Schneideinheit (14) ungeschnitten zu- und geschnitten abführt, – einer Produktfixiereinrichtung (16), die während des Schneidvorgangs das zugeführte Produkt relativ zur Schneideinheit (14) auf der Produktzu- und -abführeinrichtung (12) fixiert, wobei die Schneideinheit (14) zwischen der Produktzu- und -abführeinrichtung (12) und der Produktandruckeinrichtung (16) angeordnet ist, – einem Antriebsaggregat (20), das mit der Schneideinheit (14) in Wirkverbindung steht und eine translatorische Vibrationsbewegung (V) der Schneideinheit (14) zum Schneiden des zugeführten Produkts erzeugt, – dadurch gekennzeichnet, dass – das Antriebsaggregat (20) als Linearmotor mit einer Statoreinheit (34) und einer Läufereinheit (36) ausgebildet ist und die Läufereinheit (36) mit der Schneideinheit (14) direkt oder indirekt in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202013006910-U1 (DE)
Title: Containersystem
IPC: B65F1/12
Filed: 2013-07-31
Abstract: Sammelcontainer zum Sammeln von Schüttgut, Müll, Wertstoffen und dergleichen mit zwei Halbschalen (2a, 2b), die zur Entleerung des Containers auseinanderklappbar sind, sowie einer Hubkupplung (21) zum Anheben und/oder Auseinanderklappen der beiden Halbschalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubkupplung (21) an den Seitenwänden (5) der Halbschalen (2) Einhakkonturen (8) zum lösbaren Einhaken einer Hub-/Schwenkgabel (9) zum Anheben und Auseinanderklappen der Halbschalen (2) umfasst, wobei der Sammelcontainer (1) bei abgekuppelter Hub-/Schwenkgabel (9) eine im Wesentlichen vollständig offene, henkelfreie Oberseite besitzt.
Patent DE-202013008225-U1 (DE)
Title: Flaggenvorrichtung
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Flaggenvorrichtung (1) mit einem Flaggenstab (2) und mit einer Flaggenanordnung (3), wobei die Flaggenanordnung (3) an dem Flaggenstab (2) angeordnet oder anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaggenanordnung (3) mindestens eine Flaggentasche (4) aufweist, wobei die Flaggentasche (4) eine im wesentlichen dem Flaggenstab (2) zugewandte Öffnung (5) und ein geschlossenes Ende (6) aufweist.
Patent DE-202013009755-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Überlastschutz mit verstellbarer Dehmomentstütze und Öldruckunterstützung
IPC: F16D7/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Einstellbarer Überlastschutz mit verstellbarer Drehmomentstütze und Öldruckunterstützung dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gleitbuchse (3) und Verstellring (4) Öl mit hohem Druck gepresst wird, sodass Gleitbuchse (3) und Verstellring (4) voneinander getrennt werden.
Patent DE-202013010091-U1 (DE)
Title: Aufladestation
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-11-01
Abstract: Anordnung zum Aufladen von Akkumulatoren von Fahrzeugen, die über einen elektromotorischen Antrieb und einen Stromabnehmer mit einem induktiven Stromerzeuger verfügen, mittels Induktormodulen, die in die Fahrbahn eingelassen sind und die einen Kern aus magnetischem Material und Leistungswicklungen aufweisen, die ein über die Fahrbahnoberfläche hinausragendes magnetisches Feld erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Induktormodul (4) in einem Block (3) aus einem festen Baumaterial angeordnet ist und der Block (3) auf einer Parkfläche in eine Grube (11) in die Fahrbahn (1) eingelassen ist und die Lage des Blockes (3) in der verschlossenen Grube (11) eine optische Kennung (10) auf der Fahrbahnoberfläche aufweist.