baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021006272-T5 (DE)
Title: Glasstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSUGAWA KAZUTOSHI
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Glasstruktur bereit, mit der eine perspektivische Verzerrung um eine Grenze zwischen einem Lichtabschirmungsbehandlungsabschnitt und einem Lichtdurchlassabschnitt verhindert werden kann, für die ein elektrischer Heizfilm und ein Sammelleiter in einer einfachen Weise und mit niedrigen Kosten gebildet werden können, und die eine hohe Flexibilität bei der Gestaltung bezüglich dessen ermöglicht, wie ein Draht aus dem Sammelleiter herausgeführt wird. Eine Glasstruktur (1) umfasst eine Glasplatte mit einer Lichtabschirmungsbehandlung (10), die einen Bereich zum Montieren einer optischen Vorrichtung (OP), einen Lichtdurchlassabschnitt (TP), der sich innerhalb des Bereichs zum Montieren einer optischen Vorrichtung (OP) befindet und durch den Licht, das in eine optische Vorrichtung von außen eintritt, und/oder Licht, das von der optischen Vorrichtung emittiert wird, hindurchtritt, und einen Lichtabschirmungsbehandlungsabschnitt (BP) umfasst, der mindestens einen Abschnitt des Lichtdurchlassabschnitts (TP) umgibt; und ein lichtdurchlässiges plattenartiges Element (31), das dünner ist als die Glasplatte mit einer Lichtabschirmungsbehandlung (10) und das derart auf einer Montageoberfläche für die optische Vorrichtung auf der Glasplatte mit einer Lichtabschirmungsbehandlung (10) montiert ist, dass es den Lichtdurchlassabschnitt (TP) und einen Abschnitt des Lichtabschirmungsbehandlungsabschnitts (BP) bedeckt. Ein elektrischer Heizfilm (32) und ein Paar von Sammelleitern (41, 42) zum Zuführen von Elektrizität zu dem elektrischen Heizfilm (32) sind auf dem lichtdurchlässigen plattenartigen Element (31) ausgebildet.
Patent DE-112021006300-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: GOTO SHOSEI
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ein Einsatz weist eine obere Fläche, eine untere Fläche, Seitenflächen, eine Schneidkante und ein Durchgangsloch auf. Die obere Fläche weist eine erste Ecke mit einer vorstehenden Kurvenform und eine erste Seite und eine zweite Seite auf, die sich von der ersten Ecke aus erstrecken. Ein erster Bereich einer ersten Seitenfläche hat eine Aussparungsform, die in Richtung einer Achse zurückgesetzt ist. Die obere Fläche weist ferner einen Aussparungsabschnitt auf, der sich zwischen der zweiten Seite und der Achse befindet und in Richtung zur Achse ausgespart ist. Die Gesamtheit des Aussparungsabschnitts befindet sich in einer Richtung entlang der Achse weiter von der ersten Ecke entfernt als die Gesamtheit des ersten Bereichs.
Patent DE-112021007091-T5 (DE)
Title: Integrierte Meta-Optik auf VCSELs
Inventor: OKUR SERDAL
IPC: H01S5/42
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es wird eine Anordnung von lichtemittierenden Elementen (300) bereitgestellt, die mit Meta-Oberflächen (302) integriert sind. Die Meta-Oberflächen bestehen aus einer Halbleiterlegierung mit mindestens zwei verschiedenen Halbleitern. Die Zusammensetzung des Halbleiters kann variiert werden, um unterschiedliche Brechungsindizes zu erhalten. Ein Verfahren zur Herstellung (900, 1000, 1100) einer solchen Anordnung ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-112022000324-T5 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: OSAWA TAKUYA
IPC: B29C45/58
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht eine Einspritzvorrichtung (10) vor, die eine Schnecke (12) umfasst, die eine Mehrzahl von Außenumfangsvorsprüngen (50) umfasst, wobei jeder der Mehrzahl von Außenumfangsvorsprüngen (50) mit einer Außenumfangsvorsprungsneigung (50S) und einer zweiten Außenumfangsvorsprungsneigung (50SS) ausgestattet ist. Eine Buchse (14) der Einspritzvorrichtung (10) umfasst eine Mehrzahl von Innenumfangsvorsprüngen (60), wobei jeder der Mehrzahl von Innenumfangsvorsprüngen (60) mit einer Innenumfangsvorsprungsneigung (60S) und einer zweiten Innenumfangsvorsprungsneigung (60SS) ausgestattet ist. Ein hinteres Ende jedes der Mehrzahl von Außenumfangsvorsprüngen (50) und ein vorderes Ende jedes der Mehrzahl von Innenumfangsvorsprüngen (60) beinhalten keine ebene Fläche.
Patent AT-3182-U1 (AT)
Title: Bandsystem zum niederspannen und halten von ladegut
IPC: B65D65/10
Filed: 1998-07-17
Abstract: Bei einem Bandsystem zum Niederspannen und Halten von Ladegut, wobei ein Ende des Bandes einen ortsfesten Trägerteil niederspannt und/oder mit einem Haken befestigt ist und das Band mit einer Schnalle zum Schließen und Öffnen versehen ist, wird vorgeschlagen, daß zusätzlich eine zweite Schnalle zum Spannen und Entlasten des Bandes vorgesehen ist.
Patent AT-3890-U1 (AT)
Title: Selbstfüllende solaranlage
Inventor: HUEMER HERBERT
IPC: F24D11/00
Filed: 1999-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solaranlage mit einer Pumpe (15) für das Wärmeträgermedium (6) und einem nachgeschalteten Speicherbehälter (1), sowie einer den Speicherbehälter (1) außen umfassenden Isolation (16). Die Solaranlage kann längere Stillstandzeiten dadurch unbeschadet verkraften, daß die Pumpe (15) als Druckpumpe ausgebildet ist, daß die Pumpe (15) in der Zuleitung (7) zum Kollektor (5) angeordnet ist und daß die Ableitung des Kollektors (5) in einem Entlüftungsrohr (8) welches mit einem Ausgleichsrohr verbunden ist, oder in einem Schichtladerohr mündet.
Patent BG-4285-U1 (BG)
Title: Technological line for production of electric distribution boards
Inventor: YANAKIEV METODI
IPC: H02G3/08
Filed: 2022-06-07
Abstract: This utility model relates to a technological line for production of electric distribution boards, which will find application in the electrical equipment industry in the construction of industrial and building automation. The designed technological line for production of electric distribution boards comprises a sequentially and functionally connected CNC fiber laser (1), a CNC sheet-bending press (2), a powder coating chamber (3) and an mounting module (4), as well as a circuit board etching machine (5) functionally connected to a circuit board component saturation module (6). The mounting module (4) and the circuit board component saturation module (6) are functionally connected to an assembly module (7). The CNC fiber laser (1), the CNC sheet-bending press (2) and the component board saturation module (6) are bidirectionally connected to a control-measuring machine (8) with software installed therein.
Patent SK-692015-U1 (SK)
Inventor: JABLONICKY JURAJ
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-04-24
Abstract: Zariadenie na sledovanie prietokovej účinnosti filtrov pri aplikácii biopalív so simulovaním prevádzkových podmienok pozostáva z  nízkotlakového okruhu (A) a vysokotlakového okruhu (B), ktoré simulujú palivovú sústavu vznetového motora, ďalej pozostáva z meracieho okruhu (C), doplňujúceho okruhu (D), hnacieho okruhu (E) a vyhodnocovacieho okruhu (F). Laboratórne zariadenie umožňuje merať prietokovú účinnosť filtrov (5), (6) so simuláciou znečistenia filtra (6) pri použití motorovej nafty ako referenčnej vzorky a biopalív ako testovaných vzoriek. Taktiež je možné merať prietokovú účinnosť neznečistených filtrov (5), (6) s nasimulovaním znečistenia testovaných palív (nafta ako referenčné palivo a biopalivá ako testované vzorky). Simuláciu prevádzkových stavov zabezpečuje vysokotlakové vstrekovacie čerpadlo (4) s plynulým nastavením veľkosti dodávky paliva, pričom je možné používať vo vysokotlakovom okruhu radové čerpadlá aj rotačné čerpadlá.
Patent AT-13673-U1 (AT)
Title: Infrarotliege
Inventor: GRANZER HARALD
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine geschlossene Infrarotliege mit außenliegendem Kopfteil.Ziel der der Erfindung war es, den Kopf außerhalb des bestrahlten Raumes zur positionieren.Hierzu wurde eine Liege (10) mit Unterbau (9) geschaffen. Oberhalb der Liege (10) wird einKorpus (11) auf ca.3/4 der Länge im Fußbereich beginnend aufgebaut, welcher sich mit zweiScharniere (14, 15) laut Fig. 3 zum Einsteigen nach rückwärts bewegen lässt. Der Korpus(11), an dessen Oberseite 2 Infrarotlampen (16) laut Fig. 4 angebracht sind, ist mit 2Gasdruckdämpfern (6, 12) an beiden Enden ausgestattet, um das Öffnen und Schließen zuerleichtern. Durch die untere Seitenplatte (1) am Fußende ist der Korpus geschlossen. An deroberen Seitenplatte (4), ist ein Ausschnitt geschaffen worden, sodass der Kopf desAnwenders außerhalb des bestrahlten Korpus (11) Platz findet. Dieser Ausschnitt an dervorderen Seitenplatte (4) kann mit einem Baumwolltuch (17) geschlossen werden.Oberhalb des Korpus (11) ist eine Kunststoffglaskuppel (3) angebracht, indem sich dieSteuerung (2) befindet.
Patent AT-4270-U1 (AT)
Title: Behälter zur aufbewahrung und zum transport von kleintieren
Inventor: MAHMOUD ASHRAF
IPC: A01K31/07
Filed: 2000-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von Kleintieren oder dergleichen mit einer Bodenplatte (6), einer Vorderwand (1), einer Rückenwand (4), mit Seitenteilen (2, 3) und mit einer Abdeckplatte (5), wobei die Seitenteile (2, 3) an der Bodenplatte (6) oder der Abdeckplatte (5) gelenkig nach innen klappbar befestigt sind, und wobei die Vorderwand (1) und die Rückwand (4) jeweils aus zwei gelenkig zueinander angeordneten Hälften (1a, 1b; 4a, 4b) bestehen, die gelenkig an der Bodenplatte (6) bzw. an der Abdeckplatte (5) befestigt sind. Um einen verbesserten Zugang zum Inneren des Behälters zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Vorderwand (1) mindestens eine Schiebetür (12) aufweist, die sich über beide Hälften (1a, 1b) der Vorderwand (1) erstreckt.
Patent AT-9352-U1 (AT)
Title: Brandschutzvorrichtung
Filed: 2006-08-18
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1), insbesondere Brandschutztor, mit mehreren plattenförmigen Brandschutzelementen (2), die jeweils zwei Deckplatten (4) aufweisen, zwischen welchen zumindest eine Füllschicht (5) aus einem feuerfesten Material aufgenommen ist, wobei die Randbereiche (4') der Deckplatten (4) derart zueinander nach innen gebogen sind, dass die Randbereiche (4') ohne einander zu berühren zumindest eine stirnseitige Fläche der Füllschicht (5) einfassen, wobei die aneinander angrenzenden stirnseitigen Flächen der Füllschichten (5) im Wesentlichen plan ausgebildet sind und an den die planen Flächen einfassenden Randbereichen (4') zumindest ein Verbindungselement (11) befestigt ist, das mit einem Verbindungselement (11) eines benachbarten Brandschutzelements (2) zusammenwirkt, so dass die Brandschutzelemente (2) zumindest gegen einen seitlichen Versatz zueinander gesichert sind.
Patent AT-8643-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum beschicken von verarbeitungsanlagen
Filed: 2005-09-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Beschicken von Verarbeitungsanlagen, insbesondere Verbrennungsöfen (1) gezeigt, bei dem ein fließfähiges Verarbeitungsgut (3), das neben Flüssigkeitsanteilen (5) auch Festanteile (6) aufweist, von einer Förderleitung (3) aufgenommen und in die Verarbeitungsanlage eingebracht wird. Um vorteilhafte Beschickungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß vor dem Fördern des Verarbeitungsguts (3) die Festanteile (6) in den Flüssigkeitsanteilen (5) annähernd gleichmäßig verteilt werden.
Patent AT-12404-U1 (AT)
Title: Sanitäreinrichtung und untergestell-montagesatz für die montage einer sanitäreinrichtung
IPC: A47K3/16
Filed: 2010-11-26
Abstract: Sanitäreinrichtung mit einem Verbundpaket (30) aus einer Trägerplatte (50), die mehrere Durchgangslöcher (51) aufweist, und aus einer Bodenplatte (40). Es sind mehrere Befestigungshülsen (52) vorgesehen, die in die Durchgangslöcher (51) der Trägerplatte (50) eingesetzt sind, wobei jede der Befestigungshülsen (52) ein Innengewinde aufweist. Es kommen mehrere Spindelfüsse (54) zum Einsatz, die in die Befestigungshülsen (52) eingeschraubt sind, wobei jeder Spindelfuß (54) ein Außengewinde aufweist, das komplementär ist zu dem Innengewinde der Befestigungshülsen (52), und wobei jeder Spindelfuß (54) eine Werkzeugschnittstelle aufweist. Ausserdem sind Mittel (57) zur Schallentkopplung vorgesehen, die im Fußbereich der Spindelfüsse (54) angeordnet sind. Die Spindelfüsse (54) sitzen auf einem Boden (14) auf und die Trägerplatte (50) wird von diesen Spindelfüssen (54) getragen.
Patent AT-8567-U1 (AT)
Title: Apportiergegenstand mit lefzenschutz
Inventor: LIND EKARD
Filed: 2005-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Apportiergegenstand (1) mit mindestens einem Seitenteil (3) sowie einem sich zwischen den Seitenteilen (3) erstreckenden, im wesentlichen stabförmigen Kern (2), wobei der Apportiergegenstand im Bereich des Übergangs zwischen den Seitenteilen (3) und dem Kern (2) mit wenigstens einer Erhebung (6) ausgebildet ist.
Patent CZ-9480-U1 (CZ)
Title: Elektrický motor
Inventor: STRASAK MILAN ING
IPC: H02K9/06
Filed: 1999-11-18
Abstract: Oblast techniky
Technické řešení se týká elektrického motoru, s otočným hřídelem vystupujícím na jeho obou
stranách pro upevnění pracovních nástrojů, obsahující plášť s chladicími žebry a s dvojicí vík
5 opatřených ložisky pro otočný hříde
Patent DE-9107470-U1 (DE)
IPC: B29C45/17
Filed: 1991-06-18
Abstract: For split tools of injection moulding machines, where each tool half (10) has a centring ring (14) with radially salient wedge surfaces (16), a quick fastening apparatus (20) provides a clamping plate (22), through the centre bore (24) of which the centring ring (14) can be inserted, which centring ring (14) is locked by a clamping ring (30) with radially re-entrant mating-wedge surfaces (30) by means of a self-locking bayonet connection. On the rear side, the clamping plate (22) has a U-shaped flat (26) which is adapted to the thickness (d) and the outer periphery of the clamping ring (30), surrounds the centre bore (24) as a step (44) and has a widened entry portion (46). A locating pin (28) adjustable radially to the centre bore (24) and if need be spring-loaded can be actuated from a narrow side of the clamping plate (22) in order to engage in an outer groove (18) on the centring ring (14). Spring-mounted catches (48) at the centre bore (24) fix outer-periphery notches (38, 68) of the clamping ring (30), which on the outside has an insertion opening (34) for a flat lever (40) with handle (42) or can be in one piece with a flat-bar lever (50). A heat-insulation plate (52) can be fastened between the clamping plate (22) and a machine plate (12). 
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Patent DE-9417894-U1 (DE)
IPC: F21V29/15
Filed: 1994-11-08
Abstract: The invention relates to lights or lamps, especially spotlights, including underwater spotlights, with a recess (14) in the housing (1) for securing a ceramic base (7) into which a lamp-holder (6) can be screwed or plugged. In order to improve the location and securing of the ceramic base (7) to make fitting or removal easier and minimise the risk of heat transfer via the connecting component concerned, the proposal is for a one-piece spring component consisting of an evenly wound annular section (81) and two bent-down legs (82) projecting from the ring plane, the annular section (81) of which is fitted or clamped in or against the recess (14) in the housing (1) and its bent legs (82) engage in drillings in the ceramic base (7).
Patent SK-1202009-U1 (SK)
Title: Jointing ironwork
Inventor: SOTER ROLAND
IPC: A47B13/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Jointing ironwork (the ironwork) solves the problem of a simple, reproducible and quick assembly and disassembly without tools. It is designed for use mainly in the furniture industry, especially for table furniture. Ironwork is based on the principle of cog, i.e. sloping contact areas. These areas provide the connection of individual parts, as well as the stiffness of the ironwork. Ironwork consist of two into each other interlocking  parts (1, 2) connected to a table leg and the slab, whereby parts of ironwork (1, 2) have at least one recess (6) to achieve mirror-shaped second part of the ironwork (1, 2).
Patent SK-1472016-U1 (SK)
Inventor: MARYNCAK MIROSLAV
IPC: C05G3/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Priemyselný zúrodňovací substrát obsahuje 30 až 50 % hmotn. priemyselného hnojiva a 50 až 70 % hmotn. karbonizovaného biouhlíka. Karbonizovaný biouhlík je z biologicky rozložiteľných komunálnych odpadov alebo je karbonizáciou vyrobený z drevného odpadu. Priemyselné hnojivo je viaczložkové na báze N-P-K alebo N-P, alebo N-K, alebo P-K, alebo je jednozložkové fosforečné alebo dusíkaté, alebo draselné, alebo vápenaté, alebo horečnaté.
Patent AT-16380-U1 (AT)
Title: Ausgabevorrichtung eines Leitstellenarbeitsplatzes
IPC: G08B25/14
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (1) eines Leitstellenarbeitsplatzes (2), wobei die Ausgabevorrichtung (1) zumindest zwei von drei Elementen umfasst, ausgewählt aus der Gruppe von Elementen umfassend: ein nach unten zum Leitstellenarbeitsplatz (2) gerichtetes Beleuchtungselement; ein nach unten zum Leitstellenarbeitsplatz (2) gerichtetes Beschallungselement mit zumindest einem Lautsprecher (21); ein optisches Statusanzeigeelement, wobei diese Elemente in einem gemeinsamen Gehäuse (10) untergebracht sind, welches oberhalb des Leitstellenarbeitsplatzes (2) angebracht ist.
Patent CO-6670072-U1 (CO)
Title: Funda impermeable con cierre en velcro para carteras, bolsos, maletas, canguros
Inventor: RODRIGUEZ GUALTEROS JOSE ISRAEL
IPC: A45C11/22
Filed: 2013-03-13
Abstract: El producto que ofrezco es un producto novedoso. Ya que investigando por diferentes medios como lo es el internet no he encontrado uno similar o igual, se trata de una funda impermeable para bolsos o carteras para dama, maletas o canguros, con sellado hermético de velcro.A mi parecer y al de muchas personas entrevistadas coincidimos en que es un producto necesario de llevar en nuestras maletas, canguros y en el caso de las mujeres en sus bolsos, el cual no ocupa mucho espacio por ser plegable, y nos será útil en el momento de una lluvia.El producto que yo ofrezco es un producto duradero y muy económico que se puede utilizar con cualquier tipo de bolso que deseemos utilizar en las diferentes ocasiones, ya sea cuero, tela o cualquier otro tipo de material.
Patent DE-20202714-U1 (DE)
IPC: E04D3/08
Filed: 2002-02-21
Abstract: The faade or light roof construction has a metallic latches and post profiles (1) as well as holder profiles (2) made from plastic. There are screws (1) on the posts, whilst the holder profiles each have at least one, preferably many, hollow chambers (11, 20). The holder profile may be centrally set in a hollow chamber, whilst one of the hollow chambers may have a cross section that is trapezoid or triangular and whose base side is linked to the latch profile. The holder profile may have, on its outer side a groove (12) to receive the screw head (10). There may be bridges (13) that run from the screw head groove to form a sealing (6). Of the three hollow chambers, two of the outer hollow chambers (20) may be built on the side upper edge region of the holder profile, with the third hollow chamber (11) lying between the two hollow chambers.
Patent DE-20212436-U1 (DE)
Title: Built in drawer for staircase has support brackets for sliding rails carrying drawer with cover panel having handle
IPC: A47B88/04
Filed: 2002-08-09
Abstract: The built in drawer (3) for a staircase has a drawer mounted on slide rails supported on brackets. The drawer (3) has front and rear cover panels (1,2), the front of which may have a handle. The cover extends beyond the dimensions of the tread and the drawer can be operated from both sides of the tread.
Patent DE-20218222-U1 (DE)
Title: Lifting and tilting table for game of skill has flat plate with four inverted cups underneath receiving high pressure jets of water to generate upward force
IPC: B66F7/20
Filed: 2002-11-22
Abstract: The lifting device (10) has a square plan-form cabin (12) with vertical transparent walls (14) and a flat roof (16) with downward-projecting bumpers (60). A sump (18) at the bottom connects water from the jets (28-34). Water is returned (59) to pumps (40) which supply high pressure water to the jets. A joystick (48) is connected to a pressure controller which regulates the delivery of each of the pumps. The lifting plate (50) has cups on its underside (52-56) which reverse the flow of water from the jets and generate an upward reaction on the plate. A ball may roll along a meandering channel (62) milled into the top surface of the plate and may be moved through a return channel (66).
Patent DE-20218588-U1 (DE)
Title: Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2002-11-29
Abstract: Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, der mindestens eine an einer Seitenwand des Geschirrkorbes verschwenkbar angeordnete Tassenauflage (1) umfasst, wobei die Tassenauflage (1) eine Gitterstruktur mit unterschiedlich ausgestalteten Maschen aus Quer- und Längsstreben (4, 5) aufweist, wobei ferner in im Wesentlichen horizontaler Gebrauchsposition der Tassenauflage (1) ein Seitenrand der Tassenauflage (1) frei in den Geschirrkorb ragt, dabei an dem frei in den Geschirrkorb ragenden Seitenrand der Tassenauflage mindestens ein Aufnahmeelement (8) zur Aufnahme langstieligen Spülgutes mit unterschiedlichem Stieldurchmesser ausgebildet ist, wobei das Aufnahmeelement (8) für langstieliges Spülgut aus mindestens einem kreisförmigen oder vieleckigen Teilabschnitt (8a 1 , 8a 2 , 8a 3 ) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (8, 8a, 8b) mehrere Teilabschnitte (8a 1 , 8a 2 , 8a 3 ) mit unterschiedlich abgestuften Radien (r 1 , r 2 , r 3 ) umfasst.
Patent DE-20218780-U1 (DE)
Title: Seat anchorage rails with position plug for civil aircraft passenger cabin, and automotive applications
IPC: F16B21/02
Filed: 2002-12-03
Abstract: A U-shaped metal rail profile (4) has cap strips (3, 4) either side of the channel. The inward-directed cap strips have a series of regular detents (7) for push-fit position-lock plugs.
Patent DE-20220007-U1 (DE)
Title: Illuminated bonnet for motor vehicle, has light strips attached to interior of bonnet and mounted in recesses in sound insulation
IPC: B60Q3/06
Filed: 2002-12-28
Abstract: The illuminated bonnet for a motor vehicle has lighting elements attached to the interior of the bonnet. The lighting elements are held by glue, welding, riveting, screws, bolts or pins or combinations of these to the bonnet material and-or to the inner insulation material. The insulation can be recessed to receive the lighting elements.
Patent DE-20302384-U1 (DE)
Title: Clamping device for workpieces has movable clamping element running inside centring socket and engaging through elastic separating device which keeps dirt away from drive device
IPC: B25B5/16
Filed: 2003-02-14
Abstract: The clamping device has a centring socket (3) and a movable clamping element (11) running inside the socket and engaging through a separating device (12) which is elastic in at least some areas. The separating device separates the drive device of the clamping element which is inside the housing (2) away from the surroundings. The separating device can be a rubber-elastic plate.
Patent DE-20304588-U1 (DE)
Title: An accessory for vacuum cleaners has a rotating brush driven by a turbine or electric motor by means of bevel gears or toothed belt
IPC: A47L9/04
Filed: 2003-03-21
Abstract: The brush (4) is fitted at one end of a housing (1) which attaches to the suction hose of a vacuum cleaner whose suction drives a turbine (2) having a bevel gear (3) driving a shaft (6) and bevel gear (3) on the axis of the brush. An electric motor and belt drive may also be used.
Patent DE-20310738-U1 (DE)
Title: Remedial gymnastic device for fingers, hands, wrists and arm muscles has centre ring with five rubber bands and wrist cuff
IPC: A63B23/14
Filed: 2003-07-14
Abstract: A remedial gymnastic device is a stretch device has a ring core linked to five rubber bands and a handcuff. The core ring piece is a cylinder with five horizontal drill holes, each with a side-slit. The outer side-drill holes are larger than the inner hole. The device further has wrist cuff.