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Patent DE-202016000233-U1 (DE)
Title: Ergänzungsfuttermittel/ Snacks für Haus- und Heimtiere aus Kokostrester als Mittel zur Mundhygiene, zur natürlichen Zahnsteinentfernung, als Pflege- und gesunder Snack
IPC: A23K10/30
Filed: 2016-01-17
Abstract: Verwendung von Kokostrester, Bestandteilen oder Extrakten aller Art von Kokos, die aus der Kokosnuss gewonnen werden und als Mittel zur Mundhygiene, zur natürlichen Zahnpflege, als Pflege- und gesunder Snack bei Haus- und Heimtieren, eingesetzt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von Inhaltsstoffen wie z. B., Getreideerzeugnissen, pflanzlicher- und tierischer Nebenerzeugnisse, entkoffeinierter Tee, Öle und verschieden weiteren und deren Vermischungen untereinander, Kokostrester, Bestandteilen oder Extrakten aller Art von Kokos, die aus der Kokosnuss gewonnen werden, verwendet wird. Dies kann purer Kokostrester sein, sowie pulverisierter, pelletierter, extrudierter, gepresster, flüssiger, getrockneter und gebackener Art sein. Verwendung von reinen Bestandteilen aus der Kokosnuss.
Patent DE-202016003034-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen von streichfähigen Nahrungsmitteln auf Backwaren
IPC: A21C9/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterrohr (1) und alle mit Lebensmittel in Berührung kommende Teile aus Edelstahl (1)(4) und lebensmittelbeständigem Kunststoff (2)(3) gefertigt sind.
Patent DE-202016004675-U1 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Wetterschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit beidseits der Fahrzeuglängsachse angeordneten Fenstern mit verschiebbaren Fensterscheiben, einen Wetterschutz (8) aus textilem oder folienartigem Flächengebilde enthaltend, dadurch gekennzeichnet, dass auf den oberen Rändern der Seitenscheiben (6) des Kraftfahrzeuges (1) Halterungen (2) angeordnet und durch Einklemmen bei geschlossenen Fenstern befestigt sind, wobei jeweils zwei sich gegenüberstehende Halterungen (2) die Enden von das Dach des Kraftfahrzeuges (1) überspannenden biegeelastischen Stäben (3) aufnehmen, über welche der Wetterschutz (8) beabstandet zum Dach des Kraftfahrzeuges (1) aufgespannt und befestigt ist.
Patent DE-202016100095-U1 (DE)
Title: Radialkontaktbuchse
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-01-12
Abstract: Elektrische Steckverbinderbuchse (1) umfassend eine zylindrische Buchsenhülse (2), wobei die Buchsenhülse (2) mit einem Aufnahmeraum (20) ausgebildet ist, in dem ein zylinderförmiger Lamellenkäfig (3) mit einer Vielzahl von parallel verlaufenden Kontaktlamellen (31) eingeschoben ist, wobei der Lamellenkäfig (3) über einen ersten und zweiten endseitige umlaufenden Bundsteg (32a, 32b) verfügt zwischen denen die Kontaktlamellen (31) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lamellenkäfig (3) an dem einen (ersten) Ende zumindest axial und bevorzugt auch drehfest in der Buchsenhülse (2) eingespannt und/oder befestigt ist und an dem anderen (zweiten) gegenüberliegenden Ende eine axiale und drehbare Gleitlagerung gegenüber der Buchsenhülse (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202016100630-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer knautschbaren Struktur aus kohlenstofffaserverstärktem Polymer an der Aussenfläche einer Batterieeinhausung
IPC: H01M50/227
Filed: 2016-02-09
Abstract: Einhausung für eine Batterie, umfassend: eine Vielzahl von Einhausungswänden aus Aluminiumlegierung, die um die Batterie herum angeordnet sind, und eine Vielzahl von geriffelten stoßdämpfenden Elementen, die aus kohlenstofffaserverstärktem Polymer ausgebildet sind und an mindestens einer der Einhausungswände befestigt sind und die mindestens eine Erhöhung und eine Vielzahl von Furchen aufweisen, die eine Vielzahl von trapezförmigen Räumen zwischen den stoßdämpfenden Elementen und den Einhausungswänden definieren.
Patent DE-202016102841-U1 (DE)
Title: Kochgeschirrgriffanordnung sowie Kochgeschirrdeckel mit einer solchen Kochgeschirrgriffanordnung
IPC: A47J45/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Kochgeschirrgriffanordnung, umfassend einen an einem Kochgeschirr (2) befestigbaren Griffträger (5) und einen an den Griffträger (5) angeschlossenen Griff (4), welcher Griffträger (5) als Hohlform ausgeführt ist und einen Boden (9) sowie eine daran angeformte umlaufende Wand (7) mit wenigstens einer Grifflagerdurchbrechung (8, 8.1) aufweist, in der ein Lagerabschnitt (6, 6.1) des Griffes (4) schwenkbar gegenüber dem Griffträger (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochgeschirrgriffanordnung (3) ferner einen in dem Hohlraum des Griffträgers (5) angeordneten Einsatz (14) aus einem elastischen Material umfasst, der zumindest im Bereich der wenigstens einen Grifflagerdurchbrechung (8, 8.1) einen Wandabschnitt (16) mit einer Durchbrechung (18, 18.1) zur Aufnahme des Lagerabschnittes (6, 6.1) des Griffes (4) aufweist, wobei durch die Durchbrechung (18, 18.1) in der Wand (16) des Einsatzes (14) die lichte Weite der Grifflagerdurchbrechung (8, 8.1) des Griffträgers (5) soweit reduziert ist, damit zumindest ein Abschnitt des Randes der Durchbrechung (18, 18.1) des Einsatzes (14) mit Vorspannung auf den diese Durchbrechung durchgreifenden Lagerabschnitt (6, 6.1) des Griffes (4) wirkt.
Patent DE-202016103186-U1 (DE)
Title: Rollenlager, Stranggiessanlage, Papierherstellungsanlage, Baumaschine und industrielle Anlage
IPC: F16C19/24
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Rollenlager mit:  einem Innenring;  einem Außenring;  mehreren Rollen, wovon jede zwischen dem Innenring und dem Außenring vorgesehen ist und ein Paar aus Endfläche aufweist, die an beiden Enden in einer Richtung einer Achsenlinie ausgebildet sind;  einer Sicherungsring-Nut, die an einer Endfläche des Innenrings und/oder des Außenrings in einer Richtung einer Achsenlinie eines Lagerrings vorgesehen ist; und  einem Sicherungsring mit:  einem radialen Eingriffsbereich, der mit der Sicherungsring-Nut in einer radialen Richtung in Eingriff zu bringen ist,  einem Haltebereich, der ausgebildet ist, mit der Endfläche in der Achsenrichtung des Lagerrings in Eingriff zu treten und der Endfläche der Rolle an einer Position weiter außen liegend als der radiale Eingriffsbereich in der Richtung der Achsenlinie des Rollenlagers zugewandt zu sein, und  einem Kopplungsbereich, der ausgebildet ist, den Eingriffsbereich und den Haltebereich miteinander zu verbinden.
Patent DE-202016103619-U1 (DE)
Title: Dual-Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-06
Abstract: Grillgerät (1), mit wenigstens einer Grilleinheit (2, 4) zum Garen von Lebensmitteln, insbesondere Gasgrilleinheit, einem Ständer (6), der die Grilleinheit (2, 4) trägt und zum Aufstellen auf dem Boden vorgesehen ist, sowie einem Unterschrank (8), der insbesondere in dem Ständer (6) untergebracht ist, gekennzeichnet durch eine in dem Unterschrank (8) angeordnete Kühleinheit (14) zum Kühlen von rohem Grillgut.
Patent DE-202016105159-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Behälter
IPC: B65D33/28
Filed: 2016-09-15
Abstract: Behälter (1), insbesondere Kletterseiltasche oder Magnesiumbeutel, umfassend: eine lateral umlaufende Wandung (2; 21, 22), welche Wandung (2; 21, 22) zwischen einer Flachform und einer Aufspannform verformbar ist und eine Zugangsöffnung (3) aufweist oder bildet; einen proximalen Boden (4), welcher Boden (4) zwischen einer Faltform und einer Spreizform verformbar ist; ein flexibles Zugelement (5), welches Zugelement (5) an der Wandung (2; 21, 22) geführt und mit dem Boden (4) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) derart ausgebildet ist, dass durch Zug am flexiblen Zugelement (5) die Verformung des Bodens (4) aus der Faltform in die Spreizform bewirkbar ist; und dass der Boden (4) derart mit der Wandung (2; 21, 22) verbunden ist, dass die Verformung des Bodens (4) aus der Faltform in die Spreizform die Wandung (2; 21, 22) aus der Flachform in die Aufspannform überführt.
Patent DE-202016105227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Triebwerksschubsteuerung und Triebwerkskonstruktion
IPC: F02K9/97
Filed: 2016-09-20
Abstract: Triebwerk mit einem System von Aggregaten zur Arbeitskörperbildung und -zufuhr zu einer Düse, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse einen Eingangsteil enthält, der in Form eines Hohlzylinders mit tangentialen Zuleitungen des Arbeitskörpers ausgebildet ist, die gleichmäßig in einer Querebene angeordnet sind.
Patent DE-202017000160-U1 (DE)
Title: Gesundheitsartikel drei in einem Rückenstütze
IPC: A61F13/14
Filed: 2017-01-06
Abstract: Rücken Stützsystem, ähnlich einer aufzupumpenden Manschette zum Blutdruck messen. Zwei Lagen luftdichtes Material werden so miteinander verklebt, dass Schläuche und Kammern entstehen, ähnlich auch wie bei einer Luftmatratze, nur eben entsprechend kleiner und für Stützfuunktion angeordnet.
Patent DE-202017000513-U1 (DE)
Title: Akustische Signalauswerteeinheit
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-01-31
Abstract: Akustische Signalauswerteeinheit mit integrierter Frequenzerkennung, welche die bei Brandmeldern typische akustische Alarmfrequenz erkennt und auswertet. Dadurch sind Fehlalarme weitestgehend ausgeschlossen. Alarmweiterleitung kann über Telefonleitung, GSM oder WLAN erfolgen.
Patent DE-202017000630-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung der rhythmisch-musikalischen Spielgenauigkeit
IPC: G04F5/02
Filed: 2017-02-06
Abstract: Gerät zur Messung der rhythmisch-musikalischen Spielgenauigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass es Zeitinformationen von gespielten musikalischen Phrasen mit denen von einem Metronom erzeugten Taktimpulsen vergleicht und dem Musiker Informationen über die zeitliche Differenz beider Signale über eine wahrnehmbare Anzeige in sogenannter Echtzeit liefert.
Patent DE-202017002365-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Spanneinrichtung (1) zur Fixierung eines Werkstücks (2) oder einer Werkstückhalterung an einer Grundplatte (1'), insbesondere eines Maschinentischs, mit zumindest einem an dem Werkstück (2) oder an der Werkstückhalterung fixierbaren Spannzapfen (3), mit einer an der Grundplatte (1') fixierbaren Spanneinheit (5), welche eine Aufnahmeöffnung (7) für den Spannzapfen (3) aufweist, und mit einem Spannmechanismus (8) zum Fixieren des Spannzapfens (3) in der Aufnahmeöffnung (7) der Spanneinheit (5), wobei der Spannzapfen (3) ein Kugelelement (9) mit einer im Wesentlichen kugelkalottenförmigen Lagerfläche (10) aufweist, wobei an der Aufnahmeöffnung (7) der Spanneinheit (8) eine entsprechend geformte Gegenlagerfläche (11) für die kugelkalottenförmige Lagerfläche (10) des Kugelelements (9) ausgebildet ist, wobei der Spannzapfen (3) mittels des Spannmechanismus (8) in unterschiedlichen Winkelstellungen in der Aufnahmeöffnung (7) der Spanneinheit (5) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus (8) zwei einander gegenüberliegende Klemmbacken (35) mit Klemmflächen (35') zur Verklemmung mit dem Kugelelement (9) aufweist, wobei die Klemmbacken (35) in Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (36) der Spanneinheit (5) zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202017003552-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Fenstern und Türen gegen Einbrüche
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-06-17
Abstract: Anordnung zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Fenstern und Türen gegen Einbrüche mit einer an der Außenseite angeordneten Sicherungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsschiene eine flächenmäßige Profilschiene (1; 11) ist, die auf der Rückseite Ausnehmungen für die Aufnahme eines Klebers aufweist mit dem die Profilschiene (1, 11) unlösbar – auf einem Türblatt beziehungsweise einem Fensterrahmen (7; 12) angrenzend an eine Türzarge beziehungsweise einen Blendrahmen (3) angeordnet ist und/oder – bei einer zweiflügeligen Tür oder bei einem zweiflügeligen Fenster jeweils mit Mittelpfosten (8) auf dem Türrahmen (10) beziehungsweise auf dem Fensterrahmen angrenzend an die Stirnseiten des Mittelpfostens (8) angeordnet ist, und so der zwischen Türblatt und Türzarge und der zwischen Fensterrahmen (7; 12) und Blendrahmen (3) bestehende Spalt (2) und der beidseitig zwischen Türrahmen (10) und Mittelpfosten (8) bestehende Spalt (9) überdeckt und gegen Einbruch gesichert ist.
Patent DE-202017004574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Geotextilbahnen
IPC: E02D15/10
Filed: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen von Geotextilbahnen (2) quer zum Verlauf der Wasserstraße (1), die die Ufer und die Sohle einschließen unter Verwendung von auf einer Uferböschung antransportierten aufgerollten Geotextilbahnen (2) mit zwei auf der Uferböschung verfahrbar angeordneten miteinander verbundenen Auslegern (4), deren Ausladelänge die Wasserstraße von Uferböschung zur Uferböschung überspannt, wobei die Ausladelänge veränderbar ist, mit einer Fixiereinrichtung (5), die den Zwischenraum zwischen den Auslegern (4) überspannt und die von Uferseite zur Uferseite an den Auslegern (4) verfahrbar ist unter Abrollen der Geotextilbahn (2) und dass das die Wasserstraße (1) überquerte eine Ende der Geotextilbahn (2) auf der Uferböschung fixierbar ist und mit mindestens einer Packerwalze (6), die den Zwischenraum zwischen den Auslegern (4) einnimmt, in Anlegerlängsrichtung verfahrbar ist und die höhenverstellbar mit den Auslegern (4) verbunden ist zum uferböschungs- und sohlseitigen Andrücken der Geotextilbahn (2).
Patent DE-202017007121-U1 (DE)
Title: Nabenbaugruppenbefestigungseinheit, Fahrradnabenbaugruppe und Fahrradnabenbaugruppenzustandsdetektionssystem
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-09-12
Abstract: Nabenbaugruppenbefestigungseinheit, umfassend:
 eine Befestigung, die an einem Gewinde, das koaxial mit einer Drehachse einer Fahrradnabenbaugruppe, die eine Nabenachswelle umfasst, angeordnet ist, an einem Ende eines Abschnitts der Fahrradnabenbaugruppe, der relativ zu der Nabenachswelle drehbar ist, in einer Richtung befestigt werden kann, die sich entlang der Drehachse der Fahrradnabenbaugruppe erstreckt; und
 einen Magnetismuserzeuger, der einstückig mit der Befestigung angeordnet ist.
Patent DE-202017007484-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schleifscheibe
IPC: B24D5/14
Filed: 2017-03-31
Abstract: Schleifscheibe, umfassend- einen kreisförmigen Kern (101) mit einem Außenumfang (103),- einen Rand (111), der orthogonal zu dem kreisförmigen Kern an dem Außenumfang angeordnet ist, wobei der Rand eine innere Oberfläche (115) und eine äußere Oberfläche (113) umfasst, und- ein Körnungsmaterial (141), das auf mindestens einem Teil der äußeren Oberfläche (113) angeordnet ist, wobei die äußere Oberfläche (113) des Randes (111) mit einer Vielzahl von Rillen (131) versehen ist, die Rillen frei von Körnungsmaterial sind und wobei ein Hauptteil des Körnungsmaterials (141) auf der äußeren Oberfläche des Randes auf Flächen (132) zwischen den Rillen angeordnet ist, wodurch Partikel, die von einem zu schleifenden Produkt gebildet werden, entlang der Rillen von der Schleifscheibe weggeführt werden dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Öffnungen (121) in dem Kern (101) angeordnet sind, um einen Luftstrom bereitzustellen, der auf die innere Oberfläche (115) gerichtet ist, und dass die Rillen (131) sich um eine Mittelachse (L) der Schleifscheibe drehen und in einer Helix angeordnet sind, deren Achse kollinear ist und mit der Mittelachse zusammenfällt.
Patent DE-202017100009-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-01-03
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem längserstreckten Träger, und mit einer ein- oder beidseitig aufgebrachten Beschichtung auf Basis eines Klebstoffes, dadurch gekennzeichnet, dass in den Klebstoff größtenteils strukturstabile Hohlkörper mit einer Grammatur bis zu ca. 10 Masse-%, insbesondere bis zu ca. 5 Masse-%, bezogen auf die Klebstoffmasse, eingelagert sind.
Patent DE-202017105194-U1 (DE)
Title: Kabelstrumpf, insbesondere für Windkraftanlagen
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-07-27
Abstract: Kabelstrumpf (10), zum Einziehen und/oder Befestigen eines Kabels (12), mit einem Geflecht aus Drähten und/oder Drahtseilen (14) zur Aufnahme des Kabels (12), wobei der Kabelstrumpf (10) dazu ausgebildet ist, einen Abschnitt des Kabels (12) zu umgeben und sich um das Kabel (12) zusammenzuziehen, wenn durch den Reibkontakt zwischen dem Kabel (12) und dem Kabelstrumpf (10) Zugkräfte vom Kabel (12) in den Kabelstrumpf (10) eingeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drähte und/oder Drahtseile (14) eine Kunststoffummantelung (16) aufweisen.
Patent DE-202017105938-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-09-28
Abstract: Schiebedachvorrichtung, mit: einem beweglichen Paneel, welches dazu vorgesehen ist, eine Öffnung, die an einem Dach eines Fahrzeugs ausgebildet ist, zu öffnen und zu schließen; einer Führungsschiene, welche an jeder Kante der Öffnung in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs gesehen vorgesehen ist und sich in eine Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs erstreckt; einem Paneelträger, welcher in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs durch die Führungsschiene an einem vorderen Endabschnitt davon gelagert ist und jede Kante des beweglichen Paneels in der Breitenrichtung des Fahrzeugs lagert; einem Antriebsschieber, welcher dazu vorgesehen ist, in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs entlang der Führungsschiene frei beweglich zu sein; einer hinteren Verbindung, welche mit dem Antriebsschieber an einem Ende in Eingriff ist und mit dem Paneelträger an einem anderen Ende in Eingriff ist, wobei das bewegliche Paneel durch die hintere Verbindung zusammen mit der Bewegung des Antriebsschiebers in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs geöffnet und geschlossen wird; und einer Schirmplatte mit: einem Schirmplattenkörper, der sich in die Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt; und einem Schirmplattenarm, der sich in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei der Schirmplattenarm in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs hinter dem Schirmplattenkörper platziert ist, und die Schirmplatte relativ zu dem Fahrzeug montiert ist, um um eine Welle herum drehbar zu sein, die in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs ein hinterer Endabschnitt des Schirmplattenarms ist; wobei der Antriebsschieber und die hintere Verbindung in der Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs hinter dem Schirmplattenarm vorgesehen sind; und der vordere Endabschnitt des Paneelträgers über eine Lagerwelle schwenkbar auf der Führungsschiene gelagert ist, um in die Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs frei beweglich zu sein, und in der Breitenrichtung des Fahrzeugs innerhalb des Schirmplattenarms vorgesehen ist.
Patent DE-202017106275-U1 (DE)
Title: Unterwasserführungsvorrichtung zum Einsatz beim Erstellen eines Unterwasserfundaments eines Bauwerks
IPC: E21B19/24
Filed: 2017-10-17
Abstract: Unterwasserführungsvorrichtung für einen Führungskörper (100), in dem eine Bohrvorrichtung zum Herstellen einer Bohrung in einem Gewässergrund angeordnet ist, mit einem Grundelement (11) mit mehreren daran angeordneten Stützfüßen (17), welche an dem Grundelement (11) zum Aufsetzen auf den Gewässergrund verstellbar gelagert sind, und mit einem Führungselement (12) zum Führen des Führungskörpers (100), wobei das Grundelement (11) wenigstens ein am Führungselement (12) angeordnetes erstes Halteelement (24) und ein wenigstens ein zweites Halteelement (25) zum Arretieren des Führungskörpers (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteelement (25) über ein Bewegungselement (20) gegenüber dem ersten Halteelement (24) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202018003192-U1 (DE)
Title: Elastisches Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Elastisches Hundegeschirr (1), das mindestens einen über die Achsenlinie (21) quer verlaufenden vertikalen Rückengurt (17), an dem Rückengurt (17) und ihn berührend mindestens einen Haltering (22) an der Achsenlinie (21), weiterhin mindestens einen den Brustkorb des Hundes auf der gegenüberliegenden Seite des Rückengurtes (17) in vertikaler Richtung umspannenden Gurt unter dem Brustkorb (16) hat; weiterhin ist einen auf beiden Seiten der Achsenlinie (21) gestalteten, mit einer Unterlagsplatte (11) gepolsterten, zwischen dem Rückengurt (17) und einem sich bewegenden Ring (3) ausdehnenden, den umspannenden Teil (4) des bewegenden Ringes (3) umspannenden und in die Richtung des Rückengurtes (17) zurückgefalteten, den sich bewegenden Ring (3) haltenden Brustteil (5) gestaltet, während ein Brustteil bei dem Brustbein (14) auf der gegenüberliegenden Seite des umspannenden Teiles (4) des sich bewegenden Ringes (3) durchführend und die Kontinuität des Brustgurtes (2) unterbrechend in entgegengesetzter Richtung zu dem den bewegenden Ring haltenden Brustteil (5) auf sich selbst zurückgefaltend ausgestaltet ist, des Weiteren bilden der Brustteil bei dem Brustbein (14) zusammen mit dem den sich bewegenden Ring haltenden Brustteil (5) einen den Hals und/oder den Brustkorb umspannenden Brustgurt (2); des Weiteren hat der den sich bewegenden Ring haltenden Brustteil (5) des elastischen Hundegeschirrs (1) auf beiden Seiten der Achsenlinie (21) mindestens ein, mindestens teilweise dehnungsfähiges elastisches Element (23), deren maximale Dehnung von dem die Dehnung des elastischen Elements begrenzenden Element (8) bestimmt wird, das in der Fortsetzung des den sich bewegenden Ring haltenden Brustteil (5) aus der Richtung des Rückengurtes (17) und des Verbindungselements (20) eine durchdringbare Schlaufe bildend auf dem umspannenden Teil (4), über den umspannenden Teil (4) des Weiteren des sich bewegenden Ringes (3) durchgeführt ist; des Weiteren deckt das die Dehnung eingrenzende Element (8) mindestens teilweise das elastische Element (23) aus der Richtung des Brustteiles bei dem Brustbein (14) und umspannt das elastische Element (23) locker, wobei das elastische Element (23) auf dem sich bewegenden Ring (3), auf dessen umspannendem Teil (4) umspannend durchgeführt ist, und teilweise in Verdeckung des den sich bewegenden
Patent DE-202018003535-U1 (DE)
Title: Elektronisches Leitsystem für Fahrzeuge aller Art zur Verbesserung der Fahrsicherheit und Wirtschaftlichkeit
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-07-28
Abstract: Elektronisches Leitsystem dadurch gekennzeichnet besteht von Computer(mit elektronische Teile)bei alle Fahrzeugen, elektronische Satellit GP Elektronische und elektrische Ampelsystem(mit Kamera in die Miete von Kreuzung Straßen,) elektronische Fernbedienung(für Polizei damit verfolgte Fahrzeugen die bei Signal:Halt Polizei Kontrolle, nicht anhalten)mit Fernbedienung anhalten, oder auch durch elektronisch Identifizierung der Fahrer mit folgende elektronische Mittel elektronische erkennen mit Fingerabdrücke auf Bildschirm von Computer ,Geheim Passwort ,oder zusätzlich Scannen die Führerschein, Ausweis Dokument, oder Fahrzeugbrief auf die Bildschirm von Computer.
Patent DE-202018003637-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Entladeelektrode in Verbindung mit einer Absaugung
IPC: H01J1/02
Filed: 2018-08-06
Abstract: Kombination einer bekannten aktiven oder passiven elektrostatischen Entladeelektrode mit einer Absaugung
Patent DE-202018101969-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: A01G9/12
Filed: 2018-04-11
Abstract: Stützvorrichtung (10) mit zumindest einer Pflanzenstützeinheit (14), welche zum Stützen zumindest einer in zumindest einem Gefäß (56) kultivierten Pflanze (58) vorgesehen ist und welche zumindest ein Pflanzenkontaktelement (22), das zu einem kraft- und/oder formschlüssigen Kontaktieren zumindest eines Pflanzenteils (60) der Pflanze (58) vorgesehen ist, aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine mit der Pflanzenstützeinheit (14) verbundene Gefäßstützeinheit (48), welche zum Stützen des Gefäßes (56) vorgesehen ist und welche zumindest ein Gefäßkontaktelement (50), das zu einem kraft- und/oder formschlüssigen Kontaktieren des Gefäßes (56) vorgesehen ist, aufweist.
Patent DE-202018103883-U1 (DE)
Title: Pedelec
IPC: B62M6/40
Filed: 2018-07-06
Abstract: Pedelec, umfassend einen Akku sowie einen Antriebsmotor, wobei der Antriebsmotor und/oder der Akku über einen elektrischen Lüfter kühlbar ist.