baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4441332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position der Pupillen eines Fahrers
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: B60W30/00
Filed: 1994-11-08
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Position der Pupillen (6) eines Fahrers (1) in
einem Fahrzeug mit einer den Fahrer (1) beleuchtenden Beleuchtungsvorrichtung
(20) und einer Kamera (10), die an einer Position, durch die das
Aufnehmen eines das Gesicht des Fahrers (1) enthaltenden Bereichs
möglich
ist, angeordnet ist, wobei Bilder des Fahrers (1) in die Kamera
(10) eingegeben werden, und  die Beleuchtungsvorrichtung (20)
und die Kamera (10) so angeordnet sind, dass die Strahlungsrichtung
des beleuchtenden Lichts von der Beleuchtungsvorrichtung (20) und eine
den Fahrer (1) mit der Kamera (10) verbindende optische Achse zumindest
in der Nähe
des Fahrers (1) zusammenfallen,  gekennzeichnet durch  eine
Beleuchtungslicht-Steuervorrichtung (21), die das Vorhandensein
des beleuchtenden Lichts steuert, und  eine Bildverarbeitungsvorrichtung
(600), die Bilder des Fahrers (1) ausgibt, die aufgrund der Verarbeitung
der Differenz zwischen Bildern entsprechend dem Fall, dass das beleuchtende
Licht vorhanden ist, und Bildern entsprechend dem Fall, dass das
beleuchtende Licht...
Patent DE-10002073-B4 (DE)
Title: Rührelement zum Rühren von Getränken oder flüssigen Nahrungsmitteln
Inventor: BUSEN FRED-ARNULF
IPC: A23L27/30
Filed: 2000-01-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Rührelement (10) zum Rühren von Getränken oder flüssigen Nahrungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß es einstückig aus einem löslichen Lebensmittel- oder Getränkezusatz hergestellt ist.
Patent DE-10018982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Transmissions- und Reflexionseigenschaften von Gegenständen und Oberflächen
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01N21/59
Filed: 2000-04-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen von Reflexions- und Transmissionseigenschaften von Gegenständen und Oberflächen (19) mit: einer Gehäuseeinrichtung (10, 101); einer optischen Messbasiseinrichtung (2, 102) mit wenigstens einer Messeinrichtung (3, 9, 16, 105) zum Erfassen der Reflexions- und Transmissionsstrahlung mittels wenigstens einer Sensoreinrichtung (4); und wenigstens einer Halteeinrichtung (25, 26, 27; 109; 180; 190; 1123) zum elastischen Halten der optischen Messbasiseinrichtung (2, 102) in der Gehäuseeinrichtung (10, 101); wobei diese optische Messbasiseinrichtung (2, 102) wenigstens eine Aufsetzeinrichtung (21, 107) zum Aufsetzen der optischen Messbasiseinrichtung (2, 102) auf eine Messfläche (19) aufweist; und wobei eine Grundfläche (24, 107) dieser optischen Messbasiseinrichtung (2, 102) im nicht aufgesetzten Zustand eine vorbestimmte, elastisch veränderbare Lage relativ zur Gehäuseeinrichtung (10, 101) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem nicht aufgesetzten Zustand wenigstens ein Teil dieser optischen Messbasiseinrichtung (2, 102) aus dieser Gehäuseeinrichtung (10, 101) hervorsteht und dass durch ein Aufsetzen dieser Gehäuseeinrichtung (10, 101) auf die Messfläche (19) eine Verschiebung dieser optischen Messbasiseinrichtung (2, 102) in diese Gehäuseeinrichtung (10, 101) bewirkt wird.
Patent DE-10029899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffteilen
Inventor: FONTAINE JEAN-PAUL
IPC: B29C59/14
Filed: 2000-06-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Teilen aus schwer aktivierbaren Kunststoffen, insbesondere Polytetrafluorethylen (PTFE) mit Niederdruckplasma mit einer Aufhängeeinrichtung (7) zum Aufhängen der zu behandelnden Kunststoffteile (3), welche in einer Behandlungskammer (1) angebracht ist, in welcher mittels wenigstens einer Elektrode und einer Unterdruckerzeugungseinrichtung ein Niederdruckplasma erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Elektrode in Form eines Hohlzylinders (5) die zu behandelnden Kunststoffteile käfigartig umschließt und die Aufhängeeinrichtung (7) eine drehantreibbare Aufhängeachse (6) umfaßt.
Patent DE-10039649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Vielschichtbauelements und entsprechendes Vielschichtbauelement
Inventor: YONEDA YASUNOBU
IPC: H01G4/30
Filed: 2000-08-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines sehr zuverlässigen laminierten Kondensators, das kaum ein Zwischenschichtablösungsphänomen, wie z. B. eine Delaminierung, verursacht, und kaum unter dem Eindringen einer Plattierungslösung während des Plattierens oder unter dem Eindringen von Wasser und Feuchtigkeit während der Verwendung leidet, wobei das Verfahren die Schritte des Vorbereitens eines nicht-gebrannten keramischen Grünchips, der mindestens eine Schicht einer inneren Elektrode aufweist, die eine Metallverbindung enthält, die ein Metall aufweist, das eine feste Lösung mit der inneren Elektrode bildet, oder mit der inneren Elektrode reagiert, um eine Verbindung zu bilden, oder sich auf der inneren Elektrode oder an dem Umfang der inneren Elektrode absondert, des Brennens des Grünchips, um es dem Metall in der Metallverbindung zu ermöglichen, eine feste Lösung mit der inneren Elektrode zu bilden, um mit der inneren Elektrode zu reagieren, um eine Verbindung zu bilden, oder um die Metallverbindung auf der inneren Elektrode oder an dem Umfang der inneren Elektrode abzusondern, wodurch die Haftung zwischen der inneren Elektrode und der Keramik verbessert wird, und des Bildens von äußeren Elektroden auf der äußeren Oberfläche des keramischen gesinterten Körpers aufweist.
Patent DE-10046685-B4 (DE)
Title: Mittel zur schmutzhemmenden Ausrüstung für textile Flächen
Inventor: FRIEDRICHS RENATE
IPC: C11D3/00
Filed: 2000-09-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Mittel zur schmutzhemmenden Ausrüstung für textile Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel ein Trägermaterial und eine Wirkstofflösung, bestehend aus einer schmutzhemmenden Substanz, Lösemittel und gegebenenfalls weiterer Zusatzstoffe, enthält, wobei das Trägermaterial organische Faserteilchen aufweist und die Wirkstofflösung ein Fluorcarbonharz oder ein Polysiloxan-Derivat aufweist.
Patent DE-10050988-B4 (DE)
Title: Spritzgussteil mit wenigstens einer Gewindebohrung und Werkzeug zu dessen Herstellung
Inventor: ESSEL RAIMUND
IPC: B29C45/26
Filed: 2000-10-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: Spritzgussteil
(10) mit wenigstens einem in einer Wand (12) des Teils (10) vorgesehenen
kreisförmigen
Loch (14), wobei in axialer Verlängerung
des Loches (14) und in dessen Umfangsbereich ein Block (16) angespritzt
ist, dessen dem Loch zugewandte Seite (18) einen zum Loch (14) koaxialen
Kreisbogen (20) mit etwas kleinerem Radius als das Loch (14) aufweist,
wobei der Kreisbogen (20) einen Winkelbereich von bis zu 180 Grad überdeckt;
in dem Kreisbogen (20) sind mehrere Gewindegänge (20) durch Spritzgießen gebildet.
Patent DE-10053201-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Siliziumoxidschicht bei einem Halbleiterherstellungsprozess unter Verwendung einer Aufschleuder-Glaszusammensetzung
Inventor: LEE JUNG HO
IPC: H01L21/3105
Filed: 2000-10-26
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoxidschicht während einer Halbleiterherstellung unter Verwendung einer Aufschleuder-Glaszusammensetzung aus Perhydropolysilazan mit der Mischformel -(SiH 2 NH) n -, worin n eine positive ganze Zahl ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Halbleitersubstrat mit einem gestuften Abschnitt vorgesehen wird;  das Halbleitersubstrat mit der Aufschleuder-Glaszusammensetzung (SOG) beschichtet wird und  die SOG-Schicht zur Ausbildung einer Schicht aus Siliziumoxid mit einer ebenen Oberfläche ausgehärtet wird,  wobei das gewichtsmäßig mittlere Molekulargewicht von Perhydropolysilazan in einem Bereich zwischen 4000 und 8000 gewählt wird, und zwar:  a) bei der Ausbildung einer Siliziumoxidschicht zum Füllen eines Grabens in einem Bereich von 6000 bis 8000;  b) bei der Ausbildung einer Siliziumoxidschicht zum Ebnen von Gateelektroden in einem Bereich von 4000 bis 6000; und  c) bei der Ausbildung einer Siliziumoxidschicht zum Planieren von Metallmustern in einem Bereich von 4500 bis 7500;   wobei das Perhydropolysilazan in einer Menge von 10 bis 30 Gew.-%, basierend...
Patent DE-10059646-B4 (DE)
Title: Übertragung von Nachrichten über eine Busstruktur
Inventor: EILTS HINRICH
IPC: H04L12/413
Filed: 2000-12-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Nachrichten über
eine Busstruktur, mit einer Station s und mehreren Stationen x ∈ X : =
{a, b, c,...}, wobei die Nachrichten von der Station s an eine Station
x und umgekehrt übertragen
werden können
und wobei eine Station (x, s) vor der Übertragung einer Nachricht
zu einem gewünschten
Sendezeitpunkt (txs_w(k), tsx_w(k), k ∈ {0, 1, 2,... }) überprüft, ob der
Bus bereits von einer anderen Station (x, s) zur Nachrichtenübertragung
genutzt wird und die Station (x, s) die Nachricht nur dann überträgt, wenn
der Bus nicht genutzt wird, und im anderen Falle der Sendezeitpunkt
der Nachricht um einen zufälligen
Zeitraum auf einen Sendezeitpunkt (txs_r(k), tsx_r(k)) verschoben
wird, und wobei die gewünschten
Sendezeitpunkte (txs_w(k+n), tsx_w(k+n), n∈ {1, 2, 3,... }) nachfolgender
Sendungen derart verschoben werden, daß die Differenz zwischen dem gewünschten
Sendezeitpunkt (txs_w(k+n), tsx_w(k+n)) und dem tatsächlichen
Sendezeitpunkt (txs_r(k+n), tsx_r(k+n)) jeweils unterhalb eines
Schwellwerts liegt,...
Patent DE-10062732-B4 (DE)
Title: Riemenverbinder
Inventor: SCHICK JEAN-FRANCOIS
IPC: F16G3/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Riemenverbinder (1) zum Verbinden der Bandenden (2) von Transportbändern, mit den Trennspalt (3) zwischen den beiden Bandenden (2) auf der Transportbandoberseite und auf der Transportbandunterseite überbrückenden Drähten (4),  wobei die transportbandoberseitigen Drähte (4a) und die transportbandunterseitigen Drähte (4b) mittels Drahtstiften (5) miteinander verbunden werden,  wobei das eine Stiftende (6) der Drahtstifte (5) als Haken ausgebildet ist, das den zugeordneten Draht (4b) unterfasst und das andere Stiftende (7) einen Ankerkopf (10) aufweist, der in einer Ankerplatte (8) verankert ist, die mit ihren klauenartigen Plattenrändern (9) benachbarte Drähte (4a) umfassen.
Patent DE-10064145-B4 (DE)
Title: Doppelwirkende Axialkolbenmaschine
Inventor: BRAUN JOSEF
IPC: F03C1/06
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Axialkolbenmaschinen
in den Ausführungen
als Hydropumpe oder Hydromotor in den Bauarten mit Taumelscheibe,
Schrägscheibe
sowie Schrägachse
in Konstant- oder Verstellausführung
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kolbenfläche
des Kolbens 1 sowohl auf der Kolbenoberseite durch Anschlußöffnungen
oberhalb der Zylinder als auch auf der Kolbenunterseite durch Längsbohrungen
4 mit Hydrauliköl
beaufschlagt werden, sodaß neben
den bisher ausschließlich
erzielten Druckkräften auch
Zugkräfte
auf die Kolbenstange 2 wirken.
Patent DE-10100460-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Gehäuse und Anschlußelementen
Inventor: KRONEDER CHRISTIAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2001-01-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Leistungshalbleitermodul
mit wenigstens einem, auf einer Grundplatte (2) angeordneten Halbleiterchip
(4), an dem wenigstens ein aus einem den Halbleiterchip (4) umschließenden,
unterseitig von der Grundplatte (2) verschlossenen Gehäuse (1)
hinausführendes elektrisches
Leistungs-Anschlußelement
(6) und wenigstens ein Steuer-Anschlußelement (10) befestigt ist,
die im Inneren des aus elektrisch isolierendem Werkstoff bestehenden
Gehäuses
(1) mittels senkrecht zur Ebene der Grundplatte (2) verlaufender,
an das Gehäuse
(1) angeformter Führungselemente
(8, 9) positioniert sind und vorgeformte Durchbrechungen des Gehäuses durchsetzen, wobei
das Leistungs-Anschlußelement
(6) wenigstens eine parallel zur Grundplatte (2) verlaufende Anschlagfläche (18)
aufweist, welche bei montiertem Leistungshalbleitermodul an einem
parallel zur Grundplatte (2) verlaufenden Anschlag (20) des Gehäuses (1)
derart anliegt, daß das Leistungs-Anschlußelement
(6) gegen Bewegung in Richtung von der Grundplatte (2) weg gesichert
ist, wobei das Steuer-Anschlußelement
(10) parallel zur Grundplatte (2) verlaufend in mindestens zwei
in Abstand voneinander vorgesehenen kerbenartigen Führungselementen
(9) angeordnet ist, und der Anschlag des Gehäuses (1) von...
Patent DE-10105185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasbehandlung mit einem Speicherkatalysator
Inventor: BREUER NORBERT
IPC: F01N13/02
Filed: 2001-02-06
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zur Abgasbehandlung einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines
Ottomotors, mit einem Speicherkatalysator (6, 7) und einer Zuheizvorrichtung
(4) zur Erwärmung
des Abgasstromes (1) in einem gemeinsamen Gehäuse (10), wobei ein Wärmetauscher (2)
zur Vorwärmung
des zu erwärmenden
Abgasstromes (1) mittels der Abwärme
des von der Zuheizvorrichtung (4) erwärmten Abgasstromes vorgesehen
ist, wobei der Wärmetauscher
(2) in einem gemeinsamen Gehäuse
(10) angeordnet ist, und wobei wenigstens eine Kühlvorrichtung (8a, 8b, 8c)
mit einem Kühlmedium
zur Kühlung
des Speicherkatalysators (6, 7) vorgesehen ist.
Patent DE-10114419-B4 (DE)
Inventor: WUELFRATH MARC
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Injection molding process involves injection of liquid into melt to form a chamber, closure of inlet valves and pressure release from the chamber before demolding. <??>Plastic melt is injected along a flow path (4) into a tool cavity (5) followed by a liquid with a high heat capacity which presses the melt against the tool cavity walls (7) and creates a chamber (1) inside the melt. Both the melt flow channel (4) and liquid flow path are then closed while the injected component cools. Demolding occurs only when the liquid has at least partly converted into a gas phase after releasing pressure in the internal chamber.
Patent DE-10119158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen eines Faserbandes zu einer Auflösevorrichtung einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: BOCK ERICH
IPC: D01H4/30
Filed: 2001-04-19
Granted: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen eines Faserbandes zu einer Auflösevorrichtung einer Offenend-Spinnvorrichtung, mit einer eine Speisewalze aufweisenden Speisevorrichtung, wobei die Speisewalze mit Hilfe einer individuellen Antriebsvorrichtung antreibbar ist und der Antriebsvorrichtung (4) für die Speisewalze (21) eine Steuervorrichtung (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (4) und/oder die Steuervorrichtung (6) über ein wärmeleitendes Zwischenelement (5, 80) mit einer Wärmeableitplatte (51, 84) verbunden ist, welche großflächig an einer Kühlplatte (38) anliegt, wobei die Kühlplatte (38) den Faserzuführweg und/oder einen Luftzuführweg zur Auflösevorrichtung (3) begrenzt.
Patent DE-10122358-B4 (DE)
Title: Elektronischer Entfernungsmesser
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G02B7/28
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elektronischer
Entfernungsmesser, umfassend:  ein zum Anvisieren eines Objektes
bestimmtes Zielfernrohr (10) mit einem Objektiv (11),  ein auf
der objektabgewandten Seite des Objektivs (11) angeordnetes Reflexionselement
(21),  einen optischen Entfernungsmesser (20) mit einer Sendeoptik
(21a, 24, 25) die eine objektzugewandte Reflexionsfläche (21a)
des Reflexionselementes (21) umfasst und über diese objektivzugewandte
Reflexionsfläche
(21a) Messlicht durch das Objektiv (11) auf das Objekt sendet, und
mit einer Empfangsoptik (21b, 22), die eine objektabgewandte Reflexionsfläche (21b)
des Reflexionselementes (21) umfasst und über diese objektabgewandte
Reflexionsfläche
(21b) Licht empfängt,
das an dem Objekt reflektiert wird, durch das Objektiv (11) tritt
und an der objektzugewandten Reflexionsfläche (21a) des Reflexionselementes (21)
vorbeiläuft,  eine
der Sendeoptik (21a, 24, 25) zugeordnete Vorrichtung (72, 75) zum Ändern des
Strahldurchmessers des Messlichtes und  eine Steuerung (80)
zum Ändern
des Strahldurchmessers des Messlichtes in Abhängigkeit der Entfernung des
Objektes von dem elektronischen Entfernungsmesser.
Patent DE-10128672-B4 (DE)
Title: Kondensatoranordnung und Fahrzeug mit einer solchen Kondensatoranordnung
Inventor: SCHACHTNER BERNHARD
IPC: H01G9/12
Filed: 2001-06-13
Granted: 2010-11-18
Abstract: Kondensatoranordnung (1) mit wenigstens zwei Elektrolyt-Kondensatoren (2) und einem Behälter (5),  wobei die Elektrolyt-Kondensatoren (2) jeweils ein Kondensatorgehäuse (9) aufweisen, das einen Gehäuseboden (3) mit einer Sollauslassstelle (4) hat, mittels der bei durch Überlastung des Kondensators (2) im Kondensatorgehäuse (9) entstehender Überdruck kontrolliert abbaubar ist,  wobei die Gehäuseböden (3) der wenigstens zwei Elektrolyt-Kondensatoren (2) mit dem Behälter (5) abdichtend verbunden sind und mit dem Innenraum (6) des Behälters (5) in direktem Kontakt stehen, so dass die bei kontrolliertem Druckabbau aus dem Kondensatorgehäuse (9) entweichenden gasförmigen und/oder flüssigen Stoffe von dem Innenraum (6) des Behälters (5) aufnehmbar sind,  wobei der Innenraum (6) des Behälters (5) mindestens eine Öffnung aufweist zum Ableiten der flüssigen und/oder gasförmigen Stoffe aus dem Innenraum (6) des Behälters (5).
Patent DE-10144467-B4 (DE)
Title: Elektronisches Sensorbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: THEUS HORST
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-09-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektronisches
Sensorbauteil mit wenigstens einem Sensorbauelement (4), das mit
einer aktiven Vorderseite (41) auf einem rahmenartigen Auflagesockel
(81) einer elektrisch leitenden Umverdrahtungsstruktur (8) aufliegt,
wobei Kontaktflächen
(43) auf einer passiven Rückseite
(42) des Sensorbauelements (4) mit Kontaktanschlussflächen (84)
der Umverdrahtungsstruktur (8) elektrisch verbunden sind, und wobei
das elektronische Sensorbauteil (4) ein Gehäuse (14) aus Kunststoff umfasst,
wobei das Gehäuse
(14) einen zu einer Oberfläche
des Gehäuses
(14) freiliegenden Hohlraum (83) innerhalb des rahmenartigen Auflagesockels
(81) freilässt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umverdrahtungsstruktur (8) innerhalb des
Gehäuses
(14) in drei Dimensionen derart strukturiert ist, dass auf der Oberseite
und der Unterseite Außenkontaktflächen (86)
der Umverdrahtungsstruktur (8) zur elektrischen Kontaktierung des
elektronischen Sensorbauteils (4) vorgesehen sind.
Patent DE-10147526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pelletieren oder Granulieren eines flüssigen oder pastösen Stoffes
Inventor: HOFFMANNS WOLFGANG
IPC: A23L3/36
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Pelletieren oder Granulieren eines flüssigen oder pastösen Stoffes zu Partikeln mit einem Durchmesser unterhalb 2 mm, mit einer Zuführung (5) für ein tiefsiedendes, verflüssigtes Gas als Kühlmittel sowie mit einer Eintragsvorrichtung (7), aus der ein zu pelletierender Stoff in einen Strom des Kühlmittels in einer nach oben zumindest teilweise offenen Rinne (6) eingetragen und zusammen mit dem Kühlmittel einer Trenneinrichtung (9) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (9) eine Mehrzahl an nach oben zumindest teilweise offenen Behältern (11) umfasst, die entlang eines Förderbandes (12) angeordnet sind, wobei die Böden der Behälter (11) von Siebgewebe (16) gebildet sind, wobei das Siebgewebe (16) aus einem Drahtgeflecht gebildet ist, dessen Drähte einen Durchmesser von weniger als 0,1 mm aufweisen und wobei das Siebgewebe (16) eine Maschengröße von weniger als 100 μm aufweist.
Patent DE-10149335-B4 (DE)
Title: Strahlreger für eine sanitäre Auslaufarmatur
Inventor: BUCHMANN THOMAS
IPC: E03C1/084
Filed: 2001-10-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: Strahlregler
für eine
sanitäre
Auslaufarmatur mit einem hülsenförmigen Gehäuse, in
dem wenigstens eine Strahlreguliereinrichtung angeordnet ist, wobei
der Strahlregler mindestens teilweise als Kunststoffspritzgussteil
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hülsenförmigen Gehäuse (10)
wenigstens eine der in das hülsenförmige Gehäuse einzulegenden
im wesentlichen plattenförmigen
bzw. scheibenförmigen
im Umriss dem Innenumriss des hülsenförmigen Gehäuses (10)
entsprechenden Strahlreguliereinrichtungen (11, 12, 13, 14, 15) über wenigstens
ein Band- oder Filmscharnier (16) angespritzt ist.
Patent DE-10151846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines unbeabsichtigten Wegrollens eines stillstehenden Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60T8/40
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines unbeabsichtigten Wegrollens eines stillstehenden Fahrzeuges, bei dem bei stillstehendem Fahrzeug durch Betätigung des Bremspedals (6) ein Haltemodus aktivierbar ist, in welchem wenigstens eine Radbremseinrichtung (16, 17, 35, 36) des Fahrzeugs zur Erzeugung einer Bremskraft derart angesteuert wird, dass das Fahrzeug automatisch im Stillstand gehalten wird, dass dieser Haltemodus wahlweise durch eine erneute Betätigung des Bremspedals (6) oder durch eine Betätigung des Fahrpedals (28) deaktivierbar ist und dass eine die Bremspedalbetätigung beschreibende Vergleichsgröße (p) ermittelt wird, wobei der Haltemodus aktiviert wird, wenn die Vergleichsgröße größer als ein Aktivierungsschwellenwert (A) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivierungsschwellenwert (A) ausgehend von einem vorgebbaren Ausgangswert an die jeweilige Situation, in der das Fahrzeug im Stillstand gehalten werden soll, adaptiert wird.
Patent DE-10153439-B4 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes Wälzlager
Inventor: MUSCHIOL KLAUS
IPC: C10M135/10
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Wälzlager
mit einem ersten Lagerring (1) und einem Satz von Wälzkörpern (3),
die mit dem ersten Lagering (1) und einem zweiten Lagerring (2)
oder einem Maschinenteil in Wälzkontakt
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenbereich des Wälzlagers
wenigstens zum Teil mit einer Wachsschicht (7) überzogen ist, welche ein verschleißschützendes
Additiv (8) und ein korrosionsschützendes Additiv (9) enthält, die
jeweils an der mit der Wachsschicht (7) bedeckten Oberfläche des
Wälzlagers
angelagert sind und die Wachsschicht (7) eine Dicke zwischen 2 μm und 300 μm aufweist.
Patent DE-10158785-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat
Inventor: SCHURR MARC O
IPC: A61F5/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Medizinisches Implantat mit einem in den Magen (8) eines Patienten implantierbaren Hohlkörper (1) mit einem ersten röhrenartigen Endabschnitt (2) und einem zweiten röhrenartigen Endabschnitt (3), wobei der erste röhrenartige Endabschnitt (2) so bemessen ist, dass er in die Speiseröhre (7) des Patienten einpassbar ist, und der zweite röhrenartige Endabschnitt (3) so bemessen ist, dass er mit der Dünndarmschlinge (9) des Patienten dichtend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (2, 3) ein hohles flexibles Mittelteil (4) hat, das relativ zu den Endabschnitten (2, 3) ausgebaucht ist und mit diesen in Verbindung ist und dass das Mittelteil (4) ein gewünschtes künstliches Magenvolumen des Patienten definiert.
Patent DE-10164900-B4 (DE)
Inventor: WOBBE HANS
IPC: B29C45/16
Filed: 2001-08-03
Granted: 2009-09-03
Abstract: Tool clamping unit of an injection molding machine has a central rotatable tool carrier in a frame fixed to the machine frame between moveable platens : The central tool half carrier (13) in conjunction with the outer tool-carrying platens allows four tool halves to be used. The central tool carrier has a tool half turning mechanism mounted in a frame(19) through which tie bars (21) connecting the end platens pass. The tool carrying frame is firmly connected to the machine frame (5) and the outer tool carrying platens are able to move along the machine frame.