baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-1175089-A3 (EP)
Inventor: YOSHIYAMA MASAHIKO
IPC: H03M7/36
Filed: 2001-07-16
Abstract: In an image signal processing device, a subtractor circuit 4 and an absolute value
calculating circuit 6 calculate the absolute value of the difference between the image signal of
the previous frame fed from a frame memory 1 and the image signal of the current frame, and
a subtractor circuit 5 and an absolute value calculating circuit 7 calculate the absolute value of
the difference between the image signal of the previous-previous frame fed from a frame
memory 2 and the image signal of the previous frame. An adder circuit 8 adds together the
thus calculated absolute values of the differences between those image signals to calculate the
degree of motion, on the basis of which a gain setting circuit 9 sets a gain. The output from
the subtractor circuit 4 is multiplied by this gain to generate a noise component.
Patent EP-1195474-A3 (EP)
Title: WC-Spülkasten mit Befestigungsclip für ein Anschlussteil
Inventor: KLIMEK ERNST
IPC: E03D1/012
Filed: 2001-07-28
Abstract: Bei einem WC-Spülkasten (1) mit einem einenends durch eine Wandöffnung (8) des
Spülkastens (1) hindurchgreifenden Element (2), insbesondere Anschlussteil, das an
der einen (ersten) Seite (3') der Spülkastenwand (3) mit einer ersten Anlagefläche (6)
anliegt, und mit einem Sicherungselement (11), das das Element (2) in Anlage an der
anderen (zweiten) Seite (3") der Spülkastenwand (3) sichert, weist das Element (2)
am durchgreifenden Ende eine zweite Anlagefläche (10) in einem Abstand zur ersten
Anlagefläche (6) größer als die Wandstärke des Spülkastens (1) auf, wobei das
Sicherungselement (11) zwischen der zweiten Seite (3") der Spülkastenwand (3) und
der zweiten Anlagefläche (10) auf einen Steckabschnitt (2') des Elements (2)
aufsteckbar ist. Durch das Sicherungselement (11) wird das Element (2) zum einen
sicher in der Wandöffnung (8) in der Spülkastenwand (3) gehalten, zum anderen
kann das Sicherungselement (11) einfach gelöst werden, so dass das Element (2)
entnommen werden kann.
Patent EP-1189006-A3 (EP)
Title: Kühleranordnung
Inventor: VOSS MARK G
IPC: F28D1/04
Filed: 2001-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleranordnung bestehend aus mehreren Kühlern (2,
6, 7), die je zwei Sammelkästen (5) aufweisen, wobei zwei Sammelkästen (5)
benachbarter Kühler mit ihrer Längswand (24) eine Kante (23) der
Kühleranordnung bilden, wobei die Kühler (2; 6; 7) in mindestens einer Reihe
angeordnete, die Sammelkästen (5) verbindende Flachrohre (8) aufweisen, die
quer zur Ventilatorachse (V) des im Inneren der Kühleranordnung angeordneten
Radialventilators (10) verlaufen, mit einer Frontwand (F) und einer Rückwand (R)
sowie mit Zu - und Abflußleitungen (3z; 3a) für durch die Flachrohre (8) wenigstens
zweier Kühler strömendes Fluid, die an Sammelkästen (5) angeschlossen sind,
derart, daß in direkter oder indirekter Nachbarschaft zu dem Ende des ersten und /
oder letzten Flachrohrs (8.1) der mindestens einen Flachrohr - Reihe ein
Anschlußstutzen (12) angeordnet ist, dessen Mündung (21) in den Sammelkasten
(5) in einer Reihe mit den Mündungen (22) der Flachrohre (8; 8.1) in den
Sammelkasten (5) vorgesehen ist und der den Anschluß der Zu - oder
Abflußleitung (3z; 3a) der Kühler (2, 6, 7) gestattet. Es werden dem Stand der
Technik weitere gestalterische Varianten einer kompakten und raumsparenden
Kühleranordnung hinzugefügt, wenn erfindungsgemäß zwischen zwei
benachbarten, eine Kante (23) der Kühleranordnung ausbildenden Sammelkästen
(5), in deren benachbarten Längswänden (24) mindestens jeweils eine
Strömungsöffnung (25) angeordnet ist, um die zugeordneten Kühler (6; 2) in
wenigstens einer Kante (23) der Kühleranordnung strömungstechnisch zu
verbinden.
Patent EP-1184567-A3 (EP)
Title: Getriebe für Windgeneratoren
Inventor: HOESLE HELMUT
IPC: F03D15/00
Filed: 2001-08-08
Abstract: Getriebe (1) für Windgeneratoren mit einem Rotor (10), der über eine mehrstufige Planetengetriebeanordnung (6, 5, 2, 16) und eine Stirnradstufe (17, 19) mit einem Generator in Antriebsverbindung steht, wobei der Rotor (10) im Gehäuse (3, 8, 8') des Getriebes (1) gelagert ist und direkt am Rotor (10) ein Hohlradträger (7, 7') mit einem Hohlrad (6) angeordnet ist. 
     Das Getriebe (1) stellt einen kompakten Antrieb mit hoher Übersetzung für den Antrieb von Generatoren durch Windkraft dar und ermöglicht eine einfache Montage.
Patent EP-1182706-A3 (EP)
Inventor: PIKE DOUGLAS A JR
IPC: H01L29/74
Filed: 1992-08-27
Abstract: A process for making a MOS-type insulated gate controlled
power switching device (10) is characterized by selecting
a dielectric composition and controlling deposition
thereof on the upper surface of a substrate (11) to
produce a film (82) that is substantially nonpolarizable
under high voltage conditions and forms an effective
mobile ion and moisture barrier. The dielectric film
(82) may include a first layer of phosphosilicate glass
(PSG) with a phosphorous content of less than 4% and a
second layer that forms a moisture and mobile ion
resistant barrier atop the first layer. A preferred
material for the second layer is silicon nitride or
oxynitride.
Patent EP-1182166-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines wasserstoffreichen Gases
Inventor: BONEBERG STEFAN
IPC: C01B3/38
Filed: 2001-08-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Gaserzeugungsvorrichtung, die einen
POX-Reaktor mit einem nachgeschalteten Wasserdampfreformer
umfaßt, wobei zum Starten der Gaserzeugungsvorrichtung die
Luftmenge in allen Betriebsphasen so eingestellt wird, daß
Sauerstoffanteile im POX-Produktgas aufgrund unverbrannter
Luftbestandteile minimiert werden. Zwischen POX-Reaktor und
Wasserdampfreformer ist weiterhin einen adiabatische, katalytische
Nachstufe geschaltet, in der Sauerstoffbestandteile des
POX-Produktgases umgesetzt werden.
Patent EP-1193025-A3 (EP)
Title: Halterungsvorrichtung insbesondere zum Fixieren und/oder Lösen von Anbauteilen
Inventor: HARWARTH-SEYFRIED WOLFGANG
IPC: B62D27/02
Filed: 2001-09-05
Abstract: Um bei einer Halterungsvorrichtung insbesondere zum
Fixieren und/oder Lösen von Einbauteilen im Bereich der
Fahrzeugherstellung und/oder -instandsetzung auf einfache Art
eine große Anzahl unterschiedlicher Einzelteile und/oder
Anbauteile insbesondere zum Fixieren oder Lösen halten zu
können, ist ein Magnetisierungskörper (1, 1a, 1b, 1c) mit
einer daran angeordneten Bedienungseinrichtung (2)
vorgesehen.
Patent EP-1187446-A3 (EP)
Inventor: MORIYAMA JIRO
IPC: H04N1/00
Filed: 2001-09-11
Abstract: Disclosed is a printing control system in which a
host computer and a printer are connected so as to be
capable of bidirectional communication. The printer
stores model-specific parameter information, which is
control information, in a ROM and, in response to a
command from the host computer, transmits the stored
model-specific parameters to the host computer to store
the parameters in a memory of the host computer. Using
the model-specific parameters stored in the memory, the
host computer changes the parameters of a printer driver
to thereby control printing performed by the printer.
Patent EP-1213385-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von insbesondere Wäschestücken zu einer Behandlungseinrichtung
Inventor: SIELERMANN JUERGEN
IPC: D06F67/04
Filed: 2001-10-18
Abstract: Wäschestücke (10) werden beispielsweise Mangeln üblicherweise durch Zuführförderer
(13) zugeführt, die jeweils ein Wäschestück (10) an eine Eingabeeinrichtung (15)
übergeben, von der das Wäschestück (10) ausgebreitet und anschließend zur Behandlungseinrichtung
transportiert wird. Die Zuführförderer (13, 14) verfügen über Beladeklammern
(17, 18), in die manuell Eckbereiche des jeweiligen Wäschestücks (10) eingehängt
werden. Danach muss die Bedienungsperson (16) warten, bis das vorangegangene
Wäschestück (10) vom Zuführförderer (13, 14) an die Eingabeeinrichtung (15)
übergeben worden ist, weil erst danach bei bekannten Vorrichtungen dieser Art wieder
Beladeklammern (17, 18) zur Verfügung stehen. 
     Bei der Erfindung wird die Eingabeleistung der Vorrichtung dadurch erhöht, dass die
Beladeklammem (17, 18) an gegenüberliegenden Enden von Dreharmen (21) des
Zuführförderers (13, 14) angeordnet sind und diese Beladeklammem (17, 18) vom jeweiligen
Dreharm (21) gemeinsam bewegt werden. Dadurch ist es möglich, während der
Übergabe eines Wäschestücks (10) von der Beladeklammer (17) an die Eingabeeinrichtung
(15) eine andere Beladeklammer (18) zur Bedienungsperson (16) zurückzubewegen, 
so dass dieser kurzfristig wieder eine leere Beladeklammer (18) zur
Verfügung steht.
Patent EP-1234628-A3 (EP)
Inventor: CASEL ANDRE
IPC: B23B31/173
Filed: 2001-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannbacke nach
Oberbegriff des Anspruchs 1. 
     Um eine Spannbacke so zu verbessern, daß sie zur Aufnahme
polygonaler Werkzeugschafte unterschiedlicher Querschnitte
geeignet ist, wird sie so ausgebildet, daß der Eintrittswinkel
der Längskerbe (10) größer als der Kerbfußwinkel ist.
Patent EP-1211605-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Empfangen von Daten
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: H04L7/08
Filed: 2001-10-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Empfangen von Daten vorgeschlagen, das dazu dient, bei Datensignalen, die mit konstanter Frequenz übertragen werden, wobei die Empfangseinrichtung mit dieser Frequenz arbeitet, Störungen durch eine Phasenverschiebung zwischen den Datensignalen und dem Takt dadurch auszugleichen, dass zwei Auslesevorrichtungen zeitversetzt betrieben werden und dass ein von einer der Auslesevorrichtungen ausgegebenes Signal ausgewählt wird, nachdem dieses Signal auf seine Gültigkeit überprüft wurde. Hierdurch kann auf eine zusätzliche Übertragung eines Betriebstaktes über ein Bussystem sowie auf eine Synchronisierung eines Eingangssignals mit einem Betriebstakt verzichtet werden.
Patent EP-1203885-A3 (EP)
Inventor: KASAI SHIGEHIRO
IPC: F04C13/00
Filed: 2001-10-31
Abstract: To provide a gear pump for carrying high viscous liquid, which keeps
a bearing in a free state and enhances reliability relative to a leakage of
cooling medium and a leakage of molten resins. 
     The gear pump in which a pair of gear rotors 2 are supported on a
body 1 of the gear pump through a bearing 6, a cover for preventing the
bearing 6 from being slipped out is secured to the body 1, and a temperature
adjusting medium passage 20 is formed in the bearing 6, wherein an inlet
pipe 28 and an outlet pipe 29 to the temperature adjusting medium passage
20 are connected to the axial outer end of the bearing 6, an intermediate
plate 10 is interposed between the axial outer end of the bearing 6 and the
cover 11, the intermediate plate 10 being provided with an insert hole 31 for
the inlet pipe 28 and the outlet pipe 29, the cover 11 being provided with a
guide portion 32 having the inlet pipe 28 and the outlet pipe 29 loosely fitted
therein to guide them to outside. Further, at least a part of the inlet pipe 28
and the outlet pipe 29 is formed from a flexible member.
Patent EP-1207341-A3 (EP)
Inventor: ARIMA KENICHI
IPC: C09C1/48
Filed: 1995-07-14
Abstract: Method for burning organic waste such as scrap tires and
waste plastics for various purposes in a furnace with a combustion-support
gas which is either a mixture of air and steam
or a mixture of air, steam and combustion exhaust gas and which
has an oxygen concentration of 10 to 21 %.
Patent EP-1188526-A3 (EP)
Inventor: SWANSON GERALD TED
IPC: B26B21/40
Filed: 1999-04-20
Abstract: A shaving unit comprising an elongated housing member having at
least one shaving blade disposed thereon extending lengthwise and upwardly
from an upper surface of said housing member; wall structure formed on said
housing forming a pair of cavities (55, 56), one disposed adjacent a lower
surface of each end of said housing; an interconnect portion (14) adapted to
establish a pivotal connection between said housing and a razor handle; said
interconnect portion comprising a unitary body having a pair of opposed arms
(39, 40) at either side thereof extending outwardly lengthwise of said housing;
and a pair of first (58) and second (61) opposed mutually coaxial bearing
surfaces disposed at each side of said interconnect body member for
contacting said housing; each of said first bearing surfaces (58, 58) being
disposed on a respective arm and received in a respective said cavity (55, 56)
and each of said second bearing surfaces (61, 61) being disposed on said
body inwardly of said first bearing surfaces and facing in a direction opposite
that of said first bearing surfaces; each said first bearing surface being located
for contacting a portion of said wall structure (59, 59) and each said second
bearing surface being located for contact with an under surface (60, 60) of
said housing.
Patent EP-1138605-A3 (EP)
Inventor: TANAKA YOJI
IPC: B65D8/00
Filed: 2001-03-29
Abstract: A plastic container contains a liquid, such as toilet water
or soy source, and is suitable for containing a refill. The
plastic container (1) has a tube (2) formed by rolling a plastic
laminate in a tubular shape, a bottom wall (3) formed so as to
be joined to the inner circumference of a lower end part of the
tube (2) by an insert injection molding process, a hoop (4) formed
on the outer circumference of an upper end part of the tube (2)
by an insert injection molding process and a top cover (6) provided
with a spout (5) and bonded to the upper end surface of the hoop
(4).
Patent EP-1143544-A3 (EP)
Inventor: GAN HONG
IPC: H01M10/052
Filed: 2001-04-05
Abstract: Lithium electrochemical cells having a sandwich
cathode electrode of SVO/CF x /SVO active materials are
described. Such a design improves the service life of
defibrillator electrochemical cells. A preferred
formulation uses γ-SVO/CF x /γ-SVO or (γ + ε)-SVO/CF x /(γ +
ε)-SVO sandwiched cathode electrodes.
Patent EP-1160073-A3 (EP)
Inventor: MAKI ALAN D
IPC: B29D11/00
Filed: 2001-04-20
Abstract: Multifocal ophthalmic lenses may be manufactured by either injection molding
and casting methodologies. The use of two opposed tools (mold faces) with relatively
centered faces, but with significantly differing diameters can be used to provide
multifocal ophthalmic lenses. The process is surprisingly capable of providing
multifocal lenses with good control of the thickness of the lenses, with relatively thin
center thicknesses (e.g., less than 4.7 mm, or less than 3.5 mm) and relatively thin
edge thicknesses (e.g., 0.5 to 2.5 or to 2.0 mm). The tool faces (the molds for the
front and rear surfaces) may be readily replaced within the mold to enable
manufacture of a wide range of lens prescriptions with minimum down time.
Patent EP-1174481-A3 (EP)
Inventor: MORGAN NOREDIN
IPC: C08G59/18
Filed: 2001-07-17
Abstract: A novel single component heat-activated structural
adhesive system cures at 93-149°C in 30-60 seconds and
achieves 70-90% of final cure, providing sufficient bond
strength for handling sheet molding compounds (SMC) or bulk
molding compounds (BMC). 
     The composition comprises:
   (a) 40 to 60% w/w of an epoxy resin;   (b) 5 to 20% w/w of a curing agent which is
substantially non-reactive below 65.5°C;   (c) 2 to 20% w/w of a cross-linking agent;   (d) 5 to 25% w/w of an impact-modifying agent;   (e) a catalytic amount of a catalyst; and   (f) filler in an amount sufficient to bring the total
weight percent to 100.
Patent EP-1187302-A3 (EP)
Inventor: SAKAMOTO MASAFUMI
IPC: H02K7/116
Filed: 2001-07-26
Abstract: There is provided a motor-driven system (10) which realizes an
optimum driving mode for an electric automobile, a robot carrier
car, a drum of a copying machine, etc., and a motor-driven system
having a function as an optimum actuator for such driving. In a
rotational electric machine provided with a stator (62) and an outer
rotor type permanent magnet rotor (52), the stator having an annular
magnetic substance, main poles (A1-C2) provided so as to extend
radially outward from the annular magnetic substance, windings (61)
wound on the main poles respectively, and inductors each constituted
by a plurality of magnetic teeth formed at a forward end of
corresponding one of the main poles (A1-C2), the rotor having north
(N) and south (S) magnetic poles arranged alternately on an inner
circumference of the rotor and in a rotating direction of the rotor,
the stator (62) and the rotor (52) being in opposition to each other
while an air gap is held therebetween, there is provided a motor-driven
system in which an outer rotating body (50) such as a tire, a
drum, a table or the like is mounted on an outer circumferential
portion or on a side portion of the rotor.
Patent EP-1187102-A3 (EP)
Inventor: ALINI ROBERTO
IPC: G11B5/012
Filed: 2001-08-24
Abstract: A method is disclosed for controlling the write head of a
magnetic disk storage device. The method includes sinking
current from the first terminal (2A) of the write head (2) and sourcing
current to the second terminal (2B) of the write head substantially
simultaneously with sinking current from the first terminal so
that a first steady state voltage level appears on the first
terminal of the write head and a second steady state voltage
level appears on the second terminal thereof that are
approximately at a midpoint between a high reference voltage
level and a low reference voltage level. The common mode
voltage of the write head is substantially constant over time.
Patent EP-1186938-A3 (EP)
Inventor: FUKUTA KAZUHIKO
IPC: H05K1/11
Filed: 2001-08-28
Abstract: A semiconductor device of the present invention
includes a film-like flexible substrate having formed
thereon a wiring pattern, external connection terminals
formed at both end portions of the flexible substrate;
and a semiconductor element mounted on a surface side of
the flexible substrate, wherein a folded part, which is
folded down in U-shape to a back surface side of the
flexible substrate, is formed in a fixed state at least
at one end portion of the flexible substrate. With this
structure, the semiconductor device is COF mounted, and,
for example, in its application to a liquid crystal
module wherein the semiconductor device is provided so as
to face a liquid crystal panel, the external connection
terminals of the flexible substrate can be connected to
an inner surface of a module main body for a liquid
crystal panel in a state the semiconductor element of the
semiconductor device faces the inside of the module main
body. As a result, since the semiconductor element can
be mounted without being projected to the outside of the
module main body, the liquid crystal module can be made
thinner for the thickness of the semiconductor element.
Patent EP-1191789-A3 (EP)
Inventor: SAKO YOICHIRO
IPC: G10L25/51
Filed: 2001-08-30
Abstract: A method of outputting data read from a recording
medium includes decoding data read from a recording
medium, embedding electronic watermark information in the
decoded data when the decoded data is output as recording
data, and outputting the resulting data.
Patent EP-1197207-A3 (EP)
Inventor: STEBER WILLIAM DAVID
IPC: A61K31/7048
Filed: 2001-09-28
Abstract: This invention relates to certain stable microsphere compositions containing a fat, a wax or a mixture thereof; and an active ingredient selected from LL-F28249 alpha - lambda , compounds, 23-oxo or 23-imino derivatives of LL-F28249 alpha - lambda compounds, milbemycin compounds and avermectin compounds. The invention also relates to a method for introducing and maintaining levels of the active compound in the blood of warm-blooded animals for extended periods of time and for the prevention or treatment of infections and infestations caused by helminths, nematodes, acarids and endo- and ectoparasitic arthropods in warm-blooded animals by the parenteral administration of compositions of the invention.
Patent EP-1168777-A3 (EP)
Inventor: KINNUNEN KIMMO
IPC: H04M1/725
Filed: 2001-06-11
Abstract: The invention relates to a user interface for digital radio
telephones intended to be used especially by the authorities.
In a conventional radio telephone the functional elements
constituting the user interface of the radio are placed on the
front surface, sides and at the upper end of the radio telephone.
In the user interface according to the invention,
functional elements are additionally placed on the rear surface
of the radio telephone. Because of the invention, the
radio telephone can be used in two manners: At the front
side of the phone, the apparatus can be used as a conventional
digital phone, and when used at the rear side, the
phone functions like a conventional walkie-talkie. A phone
equipped with a user interface according to the invention
can be attached to a carrying means placed on a shoulder
strap, thus replacing separate headset-microphones and
hands-free devices. The user interface according to the invention
finds particular utility in radios intended to be used
by the authorities, but it can be used, where applicable, also
in conventional mobile phones intended for civilian use.
Patent EP-1175977-A3 (EP)
Inventor: ADAMI MAURO
IPC: B31B50/20
Filed: 2001-05-18
Abstract: The device comprises a plurality of lengthwise cutting tools (25; 25B), a transverse trimmer (100) and, downstream of said lengthwise cutting tools, at least two separate paths (PA, PB) for the strips cut from the weblike material. An auxiliary lengthwise cutting tool (51) is provided to generate, on the occasion of a job change, an auxiliary lengthwise cut in a transition zone (J0) to join central cutting lines of two successive jobs. <IMAGE>
Patent EP-1227460-A3 (EP)
Inventor: HIROHATA SHIGEKI
IPC: H04N5/20
Filed: 2002-01-22
Abstract: To provide a display device and a method for driving the same with which image degradation can be reduced that would occur in producing animated images on the display device. 
     Values of luminance are obtained for successive frames. When a difference between them is equal to or larger than a threshold value, a display signal having a black period is generated. When a luminance of a previous frame is higher than a luminance of a subsequent frame, a display signal having a black period provided after a video display period is generated. On the other hand, when a luminance of a previous frame is equal to or lower than a luminance of a subsequent frame, a display signal having a black period provided before a video display period is generated.
Patent EP-1241136-A3 (EP)
Inventor: LINDNER GOTTLIED-GEORG
IPC: C11D7/20
Filed: 2002-01-24
Abstract: Precipitated silica has the following properties: (1) BET surface area = 50-700m<2>/g; (2) DBP absorption = 100-450g/100g; (3) choline chloride absorption for a 75 wt.% aqueous solution = 150-400g/100g; (4) CTAB surface area = 50-350m<2>/g; and (5) DBP/choline chloride absorption ratio = below 1.07. An Independent claim is also included for production of the precipitated silica.
Patent EP-1279552-A3 (EP)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-07-17
Abstract: 1. Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz 
         2. Bei einer Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere in
einem Einsteller eines Kraftfahrzeugsitzes, mit zwei relativ zueinander beweglichen,
in Eingriff bringbaren Verriegelungselementen (12, 15), durch
welche zwei relativ zueinander bewegliche Bauteile (5, 8) des Fahrzeugsitzes
(3) miteinander verriegelbar sind, und mit einer Sicherungsvorrichtung (21) für
die verriegelten Verriegelungselemente (12, 15), welche als Sicherungselemente
ein schwenkbar gelagertes, durch ein Federmittel (41) beaufschlagtes
Fangelement (31) zum Abstützen eines ersten Verriegelungselementes (15) im
Crashfall und ein schwenkbar gelagertes, auf das erste Verriegelungselement
(15) einwirkendes, durch ein weiteres Federmittel (27) beaufschlagtes Spannelement
(23) zum Verspannen des ersten Verriegelungselementes (15) gegenüber
dem zweiten Verriegelungselement (12) aufweist, ist in wenigstens einem
ersten der Sicherungselemente (31) eine Aufnahme (37) vorgesehen, welche
ein erstes der beiden Federmittel (41) vollständig aufnimmt.