baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311141-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Speichermedium und Steuer- und/oder Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Brennkraftmaschine insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02B75/12
Filed: 2003-03-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem Kraftstoff von einem Injektor (26) in einen Brennraum (20) eingespritzt wird, wobei der Injektor (26) einen ansteuerbaren Piezoaktor (50) aufweist, und bei dem ein Sollwert für die Ansteuerung des Piezoaktors (50) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen des Injektors (26) aus dem Sollwert eine Soll-Ladungsmenge (QCsoll) ermittelt wird, dass eine dem Piezoaktor (50) zugeführte Ist-Ladungsmenge (QCist) ermittelt wird, dass die Soll-Ladungsmenge (QCsoll) und die Ist-Ladungsmenge (QCist) miteinander verknüpft werden, und dass das Verknüpfungsergebnis (Son) auf die Ansteuerung des Piezoaktors (50) einwirkt (Figur 3), und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass zum Schließen des Injektors (26) eine Sollspannung (Usoll) für die Ansteuerung des Piezoaktors (50) erzeugt wird, dass eine an dem Piezoaktor (50) anliegende Istspannung (Uist) ermittelt wird, dass die Sollspannung (Usoll) und die Istspannung (Uist) miteinander verknüpft werden, und dass das Verknüpfungsergebnis (Soff) auf die Ansteuerung des Piezoaktors (50) einwirkt (Figur 4).
Patent DE-10318299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Doppeldamaszener-Zwischenverbindung
Inventor: JUN JIN-WON
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Doppeldamaszener-Zwischenverbindung, bei dem  – eine untere
Isolationsschicht (310), eine obere Ätzstoppschicht (315), eine
obere Isolationsschicht (320) und eine harte Maskenschicht (325)
auf einem Halbleitersubstrat gebildet werden, auf dem eine untere
leitfähige
Schicht (300) ausgebildet ist, und  – die harte Maskenschicht (325)
und die obere Isolationsschicht (320) strukturiert werden, um eine
Zwischenverbindungsvertiefung (335) in der oberen Isolationsschicht
(320) zu bilden, wobei die Zwischenverbindungsvertiefung (335) einen
Teil der oberen Ätzstoppschicht
(315) freilegt,  gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte:  – Bilden
eines Abstandshalters (340) an einer Seitenwand der Zwischenverbindungsvertiefung
(335) aus einem Material, das bezüglich eines vorgebbaren Ätzprozesses
eine Ätzrate
beinhaltet, die identisch zu jener der harten Maskenschicht (325)
ist, sich jedoch von jener der oberen Ätzstoppschicht (315) unterscheidet,   – Bilden
einer Photoresiststruktur (345) mit einer Öffnung (347), welche die Zwischenverbindungsvertiefung
(335) und den Teil der oberen Ätzstoppschicht
(315) freilegt,  – sukzessives Ätzen der...
Patent DE-10322748-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung
Inventor: OGURI TAKAMASA
IPC: G06F21/79
Filed: 2003-05-20
Granted: 2020-09-17
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung, miteinem Mikrocomputer (11), undeinem elektrisch wiedereinschreibbaren Speicher (12), der dem Mikrocomputer zugeordnet ist,wobei der Mikrocomputer (11) eine Schreibkennzeicheninformation enthält, die dem Mikrocomputer erlaubt, in eine Schreibbetriebsart zu treten, um ein Einschreiben von Daten in den Speicher auszuführen,die Schreibkennzeicheninformation bereits für ein erstmaliges Einschreiben von Daten gesetzt wird, bevor der Mikrocomputer anfänglich mit der elektronischen Steuereinrichtung zusammengesetzt wird,die Schreibkennzeicheninformation gelöscht wird (P7), wenn das erstmalige Einschreiben von Daten (P6) abgeschlossen ist,die Schreibkennzeicheninformation dann zurückgesetzt wird (202), wenn ermittelt wird, dass ein externes Signal von außerhalb (20) sowohl des Mikrocomputers als auch der elektronischen Steuereinrichtung empfangen worden ist, um ein zusätzliches Einschreiben von Daten anzufordern, und die Schreibkennzeicheninformation dann gelöscht wird, wenn das zusätzliche Einschreiben von Daten abgeschlossen ist.
Patent DE-10326000-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung an der Taumelscheibe eines Taumelscheibenkompressors
Inventor: HARTUNG HENRY
IPC: F04B27/08
Filed: 2003-06-10
Granted: 2012-02-23
Abstract: Kolbenanordnung an der Taumelscheibe eines Kompressors, mit einem am Kolben angeordneten Lagerkäfig und mit an diesem beweglich gelagerten Gleitsteinen, zwischen denen die Taumelscheibe mit ihrem Randbereich gleitbar angeordnet ist, wobei der wenigstens eine kolbenseitige Gleitstein (5) an einem in axialer Richtung am Kolben (3) verschiebbaren Lagerelement (15) angeordnet ist, das bei Auftreten eines Gesamtspiels in vorbestimmter Größe in der zwischen dem Lagerkäfig (3.2) und der Taumelscheibe (4) gegebenen Gleitlagerung selbsttätig nachgestellt wird und wobei das Lagerelement (15) an einer in Richtung der Taumelscheibe (4) federkraftbeaufschlagten Federscheibe (20) gehaltert ist, die umfangsseitig in eine im Innern des Kolbens (3) in axialer Richtung ausgebildete Verzahnung (21) eingreift, deren Zahnprofil einem rechtwinkligen oder im wesentlichen rechtwinkligen Dreieck entspricht, dessen taumelscheibenseitige Zahnflanke im Wesentlichen senkrecht zur Kolbenachse angeordnet ist.
Patent DE-10334135-B4 (DE)
Inventor: MEYER BERNHARD
IPC: F16M11/40
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: The inventive link chain device comprises a plurality of link elements (10; 110) which form the link chain (7; 107), and a tension device which comprises at least one tension rope extending through the link elements (10; 110) or at least one tension wire (8, 108) extending through the link elements (10; 110). The link chain (7; 107) can be produced by tensing the tension rope or the tension wire (8, 108) in a fixed state, wherein adjacent link elements (10, 110) are fixed in relation to each other, and by tensing the tension rope or tension wire (8; 108) in a flexible state, wherein adjacent link elements (10; 110) can be moved in relation to each other. The inventive link chain device is characterised in that the tension device comprises a shape memory element (8) or a shape memory spring (115) which is arranged and configured in such a manner that the fixed state can be brought about or cancelled by altering the state of the shape of the shape memory element (8) and/or the shape memory spring (115).
Patent DE-10335399-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2003-08-01
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1) mit einem Verbrennungsmotor (5), bei dem eine für den Sauerstoffanteil in der aus dem Verbrennungsmotor (5) strömenden Luft charakteristische Größe geschätzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für den Sauerstoffanteil geschätzte charakteristische Größe mit einer gemessenen charakteristischen Größe für den Sauerstoffanteil verglichen wird und dass in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses ein Wert für eine charakteristische Größe einer von dem Verbrennungsmotor (5) angesaugten Frischluftmenge korrigiert wird.
Patent DE-10339915-B4 (DE)
Title: Entwicklungsverfahren und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: ITOH MASAMITSU
IPC: H01L21/027
Filed: 2003-08-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Entwicklungsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: vorheriges Bestimmen der Abhängigkeit der Resistauflösungsgeschwindigkeit von der Konzentration des gelösten Resists (1, 2) in einer Entwicklungslösung (31); vorheriges Ermitteln der Konzentration des gelösten Resists (1, 2), bei welcher die Resistauflösungsgeschwindigkeit eine gewünschte Geschwindigkeit oder größer ist, aus der genannten Abhängigkeit; und Entwickeln in einem Zustand, in welchem die Konzentration des gelösten Resists (1, 2) in der Entwicklungslösung (31) kleiner oder gleich der ermittelten Konzentration ist, wobei zumindest entweder die Abgabegeschwindigkeit der Entwicklungslösung oder die relative Bewegungsgeschwindigkeit zwischen der Entwicklungslösungsabgabe/Saugeinheit (20) und dem Substrat (11) so gesteuert wird, dass die Konzentration des gelösten Resists (1, 2) in der Entwicklungslösung kleiner oder gleich der ermittelten Konzentration bei dem Entwicklungsvorgang ist.
Patent DE-10346145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung der Schichtdicke eines flüssigen Mediums
Inventor: PFEIFFER HELMUT
IPC: G01N9/12
Filed: 2003-10-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
der Schichtdicke (gr) eines mindestens teilweise flüssigen Mediums
(2), das sich auf einem mindestens teilweise flüssigen Trägermedium (1) befindet,  mit
einem schwimmfähigen
Körper
(10),  der mindestens teilweise im Trägermedium (1) und/oder im Medium
(2) schwimmt,  mit mindestens einer Messeinheit (15) zur Bestimmung und/oder Überwachung
des Grades, in dem der schwimmfähige
Körper
(10) vom Medium (2) und/oder vom Trägermedium (1) bedeckt ist,  wobei
die Messeinheit (15) mindestens eine erste mechanisch schwingfähige Einheit
(16) aufweist, die derartig ausgestaltet und im schwimmfähigen Körper (10)
befestigt ist, dass aus der Frequenz und/oder aus der Amplitude
der angeregten mechanischen Schwingungen der ersten mechanisch schwingfähigen Einheit
(16) der Grad der Bedeckung des schwimmfähigen Körpers (10) bestimmbar ist,  und  mit
einer Auswerteeinheit (20), die mindestens aus dem Grad der Bedeckung
unter Ausnutzung des Effektes, dass der Auftrieb des schwimmfähigen Körpers (10)
von der Schichtdicke (gr) des...
Patent DE-10360094-B4 (DE)
Title: Pulverdosierung - automatische Pulverzustellung
Inventor: SCHOEDEL FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2003-12-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Bauvorrichtung
(1) zur schichtweisen Erstellung von Formteilen aus Baumaterial
(3) unter Einbringung von Strahlungsenergie, insbesondere Lasersinteranlage
oder Stereolithographieanlage, mit  – mindestens einer horizontal
verfahrbaren Beschichteranordnung (2) zum Transport des Baumaterials
(3) aus einem Vorratsbehälter
(4) in den Bauraum (5), wobei das Baumaterial (3) durch mindestens
eine nach unten weisende Kante (6) der Beschichteranordnung (2)
als gleichmäßige Schicht
auf eine Baufläche
(7) aufbringbar ist, und wobei  – das Baumaterial (3) beim
Transport vom Vorratsbehälter (4)
in den Bauraum (5) in einer nach unten wenigstens teilweise offenen
Kammer (8) der Beschichteranordnung (2) angeordnet ist,  gekennzeichnet
durch  – eine
in die Kammer (8) einwirkende oder in dieser angeordnete Sensoreinrichtung
(9), durch welche das in der Beschichteranordnung (2) vorhandene
Baumaterialvolumen erfassbar ist.
Patent DE-19538460-B4 (DE)
Title: Seitliche Rahmenstruktur für Kraftfahrzeuge
Inventor: POWELL ROBERT
IPC: B62D25/08
Filed: 1995-10-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Seitliche Rahmenstruktur für ein Kraftfahrzeug, die im wesentlichen von Profilen gebildet wird, mit einem Schweller und wenigstens einem vorderen und einem hinteren, etwa vertikal verlaufenden Pfosten, die eine Einstiegsöffnung begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Schwellers (1), etwa in der Höhe, in der bei konventionellen Fahrzeugen das Türblatt endet und die Seitenscheiben beginnen, ein Brüstungsträger (2) vorgesehen ist, der etwa in Längsrichtung (FR) des Kraftfahrzeugs verläuft, die beiden Pfosten (3, 4) miteinander verbindet und sich über die beiden Pfosten (3, 4) hinaus erstreckt, wobei der Brüstungsträger (2) im Bereich zwischen den Pfosten (3, 4) zur Bildung eines verlagerbaren oder entfernbaren Türelements (15) durchtrennt ist.
Patent DE-19600312-B4 (DE)
Title: Thermisch aktivierte Freigabevorrichtung
Inventor: BORLAND ROBIN N
IPC: F16K17/38
Filed: 1996-01-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Thermisch
aktivierte Freigabevorrichtung,  mit einem Korpus (52) mit einem
Einlass (54), einem Auslass (56) und einem Strömungsdurchgang (42), der mit dem
Einlass (54) und dem Auslass (56) in Verbindung steht, wobei der
Korpus (52) weiterhin einen Entweichdurchgang (58) aufweist, in
welchem ein poröses
Teil (60) angeordnet ist, welches für Gase und Flüssigkeiten,
jedoch nicht für
Festkörper
durchlässig
ist,  mit einem Stopfen (62) aus einem schmelzbaren Material, welches
bei einer vorbestimmten Temperatur in der Umgebung des porösen Teils
(60) schmilzt, welcher Stopfen (62 ), an dem porösen Teil (60) in dem Entweichdurchgang
(58) angeordnet ist und von einem Kolben (64) an seinem Platz gehalten
wird; wobei der Kolben (54) in dem Strömungsdurchgang (42) angeordnet
ist und ein erstes und zweites Ende (66,68) aufweist, wobei das
erste Ende (66) des Kolbens (64) normalerweise den Einlass (54)
abdichtend positioniert ist; und  das zweite Ende (68) an dem
Stopfen (62) anliegt...
Patent DE-19640322-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: HEIM AXEL
IPC: B60R21/2342
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Airbagmodul
mit einer Aufblasvorrichtung und einem Gassack mit mindestens einer
Abströmöffnung für das im
Gassack vorhandene Druckgas zur Gewährleistung eines "Ride-Down"
des Insassen im Crashfall, und mit mindestens einer in ihrer Größe beeinflußbaren weiteren
Abströmöffnung zur
Belastungsreduzierung des Insassen in o.o.p Situation, dadurch gekennzeichnet,
daß für die Beeinflussung
der Größe der mindestens
einen weiteren Abströmöffnung (4)
mindestens eine durch mindestens eine Reißnaht (9, 11, 12, 20, 24, 30,
30a, 34, 34a, 36,) in der Öffnungsstellung
gehaltene Klappe (5, 14, 28, 32, 35) vorgesehen ist, die einerseits
zwischen der Aufblasvorrichtung (2) und der mindestens einen weiteren
Abströmöffnung (4)
am Gassack (1) befestigt ist und der andererseits mindestens ein
die mindestens eine Reißnaht
(9, 11, 12, 20, 24, 30, 30a, 34, 34a, 36) in Abhängigkeit von der Entfaltung
des Gassacks (1) beeinflussendes Steuerband (7, 15, 21, 25, 26,
27, 31) oder beeinflussender Steuerfaden zugeordnet ist, das oder
der mit einem Ende an...
Patent DE-19752813-B4 (DE)
Title: Warmwasserschichtspeicher
Inventor: WOLF STEFAN
IPC: F28D20/00
Filed: 1997-11-28
Granted: 2008-03-06
Abstract: Warmwasserschichtspeicher
zur Speicherung von Wärme
beziehungsweise Abwärme
in einem drucklosen Speicherbehälter
(1) mit mindestens einem in diesem Speicherbehälter (1) beispielsweise schwimmend
angeordnetem kleineren Schnellaufheizbehälter (2) durch dessen Behälterboden
ein am oberen Einlaß mit
einem Beruhigungsstück
(14) versehenes, gelochtes Leitrohr (3) bis zum Behälterboden
des großen Speicherbehälters (1)
ragt, am Behälterboden
des großen Speicherbehälters (1)
ist darüber
hinaus eine am unteren freien Ende eines Wasserentnahmerohres (4)
befindliche Ansaugglocke (13) angeordnet, in unmittelbarer Nähe des Behälterbodens
des Schnellaufheizbehälters
(2) sind in der/den Seitenwand/-wänden des Schnellaufheizbehälters (2),
ein oder mehrere gelochte Steigrohre (6) angeordnet, welche in den
den Schnellaufheizbehälter
(2) umgebenden großen
Speicherbehälter
(1) hineinragen, zudem sind im Schnellaufheizbehälter (2) ein oder mehrere Wärmetauscherrohre
(5) mit jeweils mindestens einem darin befindlichen Wärmetauscher
(10) angeordnet, wobei das/die Wärmetauscherrohr/e
(5) am oberen Rand mit schwimmergeregelten Einströmschlitzen
(11) und am unteren Rand mit Durchlassöffnungen (12) versehen ist/sind,
im Boden jedes dieser Wärmetauscherrohre
(5) ist ein gelochtes...
Patent DE-19808914-B4 (DE)
Title: Hängeleuchte mit einer Seilsicherung und zugehöriger Seilhalter
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21S8/06
Filed: 1998-03-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hängeleuchte
mit einem Seilhalter (15), einem Leuchtenkörper (9) und einem Seil (11)
zum Abhängen
des Leuchtenkörpers
(9) von einer Aufhängeeinrichtung
an einer Decke (13) oder dgl., wobei das Seil (11) zwischen der
Aufhängeeinrichtung
und dem Leuchtenkörper
(9) doppelt geführt
ist und hierfür
ein Seilhalter (15) mit einer Umlenkeinrichtung zum Umkehren der
Seilrichtung zwischen den Seilenden vorgesehen ist, so daß zwei durch
den Seilhalter (15) getrennte Teillängen (11a, 11b) des Seils (11)
gebildet werden, welche sich zwischen der Aufhängeeinrichtung und dem Leuchtenkörper (9)
erstrecken, wobei die Umlenkeinrichtung eine Einrichtung (23, 25,
27) zum reibschlüssigen
Blockieren des Seils bei Belastung des Seils aufweist und das Seil
(11) so durch die Umlenkeinrichtung des Seilhalters (15) geführt ist,
daß die Einrichtung
zum reibschlüssigen
Blockieren des Seils (23, 25, 27) bei Belastung der Teillängen (11a,
11b) durch das Gewicht des Leuchtenkörpers (9) das Seil (11) blockiert und
das Seil im unbelasteten Zustand in der Umlenkeinrichtung...
Patent DE-19836060-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanlage mit fernbedienbarer Entriegelung
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60N2/433
Filed: 1998-08-10
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fahrzeugsitzanlage
(1) mit fernbedienbarer Entriegelung, insbesondere für einen
Personenkraftwagen, der zumindest eine Sitzfläche (2) und wenigstens eine
dieser zugeordnete Rückenlehne
(3) aufweist, wobei die Rückenlehne
(3) und/oder die Sitzfläche
(2) über einen
Entriegelungsmechanismus verfügen,
nach dessen Entriegelung sie getrennt oder gemeinsam aus einer Sitzposition
in eine weitere Position klappbar sind, und der Entriegelungsmechanismus
mindestens einen fernbedient betätigbaren
Stellantrieb (5; 6; 7); (21; 22; 23) aufweist, der pneumatisch oder
elektromotorisch oder elektrohydraulisch arbeitet, dadurch gekenn
zeichnet, dass zur Ansteuerung des Stellantriebes (5; 6; 7); (21;
22; 23) oder der Stellantriebe (5, 6, 7, 21, 22, 23) wenigstens
ein Bedienelement (25) in einem Gepäckraum des Fahrzeuges angeordnet
ist.
Patent DE-19854991-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: SAITO MASANORI
IPC: G03G21/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bilderzeugungsapparat
mit einer Schreibeinrichtung (18, 28), mittels derer ein latentes
Bild auf einem Bildträger
(16, 26) erzeugt wird, wobei  – die Schreibeinrichtung (18,
28) und der Bildträger
(16, 26) von zwei einzelnen Montagegliedern (900, 1100, 1100', 1300;
900A, 1100A) gehalten und relativ zueinander positioniert werden,  – die Montageglieder
(900, 1100, 1100', 1300, 900A, 1100A) jeweils einen Trageabschnitt
(920, 1120, 1120', 1320; 920A, 1120A) zum Tragen der Schreibeinrichtung (18,
28) und einen Trageabschnitt (910, 1110, 1110', 1310; 910A, 1110A)
zum Aufnehmen des Bildträger
(16, 26) aufweisen,  – an
den Montagegliedern (900, 1100, 1100', 1300; 900A, 1100A) jeweils
Justageelemente vorgesehen sind, mit denen die Positionsbeziehung
zwischen dem Bildträger
(16, 26) und der Schreibeinrichtung (18, 28) einstellbar ist,  – die Montageglieder
(900, 1100, 1100', 1300; 900A, 1100A) mit der daran befestigten
Schreibeinrichtung (18, 28) und dem daran befestigten Bildträger (16,
26) an Rahmenteilen (300, 400) des Geräts befestigbar...
Patent DE-19859126-B4 (DE)
Title: Schichtige Anordnung zur Retroreflexion von Licht
Inventor: HALTER PETER U
IPC: G02B5/12
Filed: 1998-12-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Schichtige Anordnung zur Retroreflexion von Licht (8) in einem Polarisationszustand, beinhaltend einobei mittels der ersten Schicht (1) der Polarisationszustand des Lichtes veränderbar ist und mittels der zweiten Schicht (2) zumindest ein Teil des Lichtes retroreflektierbar ist, wobei die erste Schicht (1) als Phasenverzögerungsfolie ausgebildet ist und die zweite Schicht (2) kugelförmige Strukturen (21.1, 21.2, ...) enthält, die auf ihrer Rückseite (23) metallisch verspiegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmigen Strukturen (21.1, 21.2, ...) Glaskugeln sind, die in einer Trägerschicht (25) eingebettet sind, und dass die erste und zweite Schicht mittels einer Haftschicht (3) derart aufeinander aufgebracht und fest miteinander verbunden sind, dass eine wenigstens diese Schichten umfassende Retroreflexionsfolie in Form eines einheitlichen Laminats gebildet ist, das biegsam ist.
Patent DE-19906932-B4 (DE)
Title: Binäreingabegerät
Inventor: RUEHLMANN HANS OTTO
IPC: G01R31/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Binäreingabegerät (1) mit einem oder mehreren Binäreingabekanälen (2), wobei  a) jeder Eingabekanal (2) einen Komparator (3) aufweist, der für einen Vergleich eines an einen Signaleingang (K6) anlegbaren Eingangssignals (E) mit einer an einen Referenzspannungseingang (K7) anlegbaren Referenzspannung (UREF) eingerichtet ist und einen Optokoppler (OK) aufweist,  b) eine – für alle Eingabekanäle (2) gemeinsame – Referenzspannungsschaltung (4) vorhanden ist, welche eine Referenzstromquelle (Q), ein Widerstandnetzwerk (R1, R2, R3) und zwei Halbleiterschalter (T1, T2) aufweist, wobei die Referenzstromquelle (Q) in Abhängigkeit des Schaltzustandes der Halbleiterschalter (T1, T2) einen Strom durch das Widerstandsnetzwerk (R1, R2, R3) treibt, mit deren Hilfe, gesteuert durch eine Binäreingabegeräte-interne oder -externe Steuereinrichtung (5) und einem für sonstige Leitsystemfunktionen bereits vorhandenen Mikroprozessor, unterschiedliche Referenzspannungen (UREF) erzeugbar und allen Referenzspannungseingängen (K7) der Komparatoren (3) zuführbar sind, und  c) mittels einer Binäreingabegeräte-internen oder -externen Erfassungs- und Auswerteeinrichtung (6) und einem für sonstige Leitsystemfunktionen bereits vorhandenen Mikroprozessor je Eingabekanal...
Patent DE-19919374-B4 (DE)
Title: Mit variabler Kraft unterstützende Servolenkungsvorrichtung
Inventor: ITO NORIHISA
IPC: B62D101/00
Filed: 1999-04-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Servolenkungsvorrichtung
mit  einem Lenkgeschwindigkeitsdetektor (4), der auf der Basis eines
Lenkwinkels (θ)
eine Lenkgeschwindigkeit (|dθ/dt|) berechnet,  einem
Lenkdrehmomentsensor (1), der ein Torsionsdrehmoment einer Lenkwelle
detektiert und ein Lenkdrehmomentsignal (τ) erzeugt,  einer Lenksignalerzeugungseinrichtung,
die an den Lenkgeschwindigkeitsdetektor (4) und den Lenkdrehmomentsensor
(1) angeschlossen ist und mittels einer Übertragungsfunktion mit geringer
Verstärkung
und geringem Phasenvorschub, wenn die Lenkgeschwindigkeit gering
ist, ein Lenksignal (Y) auf der Basis des Lenkdrehmomentsignals erzeugt,
wobei die Übertragungsfunktion
so modifiziert ist, daß ihre
Verstärkung
und ihr Phasenvorschub allmählich entsprechend
dem Anstieg der Lenkgeschwindigkeit (|dθ/dt|) höher wird, und  einem Kraftverstärkungsmotor
(9) zum Unterstützen
des Lenkens eines Fahrzeugs auf der Basis des durch die Lenksignalerzeugungseinrichtung
erzeugten Lenksignals.
Patent AU-2016101743-B4 (AU)
Title: Motorised wheel arrangement of a mining dump truck
Inventor: HE GUOGANG
IPC: B62D33/06
Filed: 2016-09-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Abstract This invention provides a mining dump truck which comprises a frame assembly, a travel assembly, a cab assembly, a compartment assembly and a power-train, wherein the travel assembly, the cab assembly and the compartment assembly are integrally arranged on the frame assembly, and the power-train provides power to the travel assembly. One objective of this invention is to provide a mining dump truck with improvements on various aspects such as driving comfort, vehicle security, stability and rigidity, production process simplification and the like. In particular, major improvements are made to address the problem that the parts of the dump truck can be easily damaged or dropped due to high loads during the working process. In conclusion, the mining dump truck provided in this invention is obviously superior to the prior art.