baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CH-696575-A5 (CH)
Title: Wristband for watch, includes central links connected between lateral links through lugs, where each central link has core coated with carbon fiber fabric and flanges secured to connection faces of core
Inventor: HARTZBAND PAUL
IPC: A44C5/10
Filed: 2003-02-24
Abstract: The wrist band includes a row of central links (10) connected between two rows of lateral links (11) through several lugs. Each central link has a core coated with carbon fiber fabric and a pair of flanges (15) respectively secured to the connection faces of the core.
Patent CH-696622-A5 (CH)
Title: Winter-sports mask storage pocket, has vertical and horizontal straps provided for fixing enclosure on clothing of user, where horizontal straps cooperate with each other for detachably fixing pocket against thigh of user
Inventor: KUNZ OLIVIER
IPC: A45C11/00
Filed: 2003-10-06
Abstract: The pocket has an enclosure (2) that receives a winter-sport mask and is made of a flexible, semi-rigid and impermeable material. The enclosure has a shape of a ring portion whose rectangular section has dimensions that are greater than the thickness and width of the mask. The radius of curvature of the enclosure is equal to that of structure of the mask. Vertical and horizontal straps (3, 4a, 4b) are provided for fixing the enclosure on a clothing of a user. The horizontal straps (4a, 4b) cooperate with each other for detachably fixing the pocket against the thigh of the user.
Patent DD-146598-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4,5-diphenyl-oxazol-derivaten
Inventor: MARCONI WALTER
IPC: A61P29/00
Filed: 1979-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft 4,5-Diphenyl-oxazol-derivate der allgemeinen Formel, worin R eine mono- oder di-hydroxyalkyl-substituierte Aminogruppe oder eine monohydroxyalkyl-substituierte Thiogruppe bedeutet, worin ein oder mehrere verfuegbare OH-Gruppen mit 2 bis 18 Kohlenstoffatome enthaltenden Saeuren verestert worden sind. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung dieser Produkte beschrieben, bei dem man eine entsprechende N- oder S-hydroxyalkyl-substituierte Ausgangsverbindung mit dem Chlorid oder dem Anhydrid der betreffenden Saeure umsetzt.
Patent DD-148593-A5 (DD)
Title: ZUGVORR&CHTUNG ZUM KONTINUIERLICHEN ZIEHEN VON FORMERZEUGNISSEN
Inventor: NIKIFOROV PETER M
IPC: B21C1/28
Filed: 1980-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Ziehen von Erzeugnissen bei der Druckverformung von Metallen. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung des Wirkungsgrades der Zugvorrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Vereinfachung der Konstruktion und Verringerung des Materialbedarfs eine grosze Zugkraft ohne Beschaedigung der Oberflaeche der Erzeugnisse zu erzielen. Gemaesz der vorliegenden Erfindung sind die Greifer der endlosen Kette in Form von Formfederboecken und Reibungsfuszstuecken mit Rollen ausgefuehrt, die an der Auszenseite der Fuszstuecke angeordnet sind. Die Reibungsfuszstuecke sind mit der Kette mittels einer Blattfeder und die Formfederboecke mit der Kette unmittelbar verbunden. An den Formfederboecken sind keilfoermige Blattfedern montiert, die mit den Rollen der Reibungsfuszstuecke zusammenarbeiten koennen.
Patent DD-203084-A5 (DD)
Title: Verfahren zum faerben von fasergut im gelzustand
Inventor: HAEHNKE MANFRED
IPC: D06P3/70
Filed: 1981-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Faerben von Fasergut aus trockengesponnenen Acrylnitril-Polymerisaten im Gelzustand. Ziel der Erfindung ist, vorteilhaft gut fixierte und naszechte Anfaerbungen zu erzielen. Erfindungsgemaesz werden Farbstoffe verwendet, welche in ihrem Molekuel mehrere gegenueber den sauren Gruppen der  Fasersubstanz basisch wirkende Gruppen, naemlich mehr als eine quartaere Gruppierung und/oder ungeladene, stark basische Gruppierung besitzen. Der Chromophor dieses Farbmittels kann dabei aus der Kategorie der Monoazo- oder Diazo-Farbstoffe, der Methin-,Azamethin- oder Diazamethin-Farbstoffe oder der Naphthalactam-Farbstoffe stammen. Die Faerbung des gelfeuchten Spinnguts wird erfindungsgemaesz nach dem weitgehenden Auswaschen des restlichen nichtwaeszrigen Spinnloesemittels aus waeszrigem Faerbebad kontinuierlich oder diskontinuierlich durchgefuehrt; das Verstrecken der Fasern kann vor der Farbstoffapplikation, waehrend des Faerbevorganges selbst oder unmittelbar danach erfolgen.
Patent DD-203532-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2-dichlorethan
Inventor: HUNDECK JOACHIM
IPC: C07C17/02
Filed: 1982-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Reinigung von 1,2-Dichlorethan durch Umsetzung von Ethylen und Chlor in einer Reaktionszone, welche ein umlaufendes fluessiges Medium mit inem Gehalt an chlorierten Kohlenwasserstoffen mit zwei Kohlenstoffatomen enthaelt.
Patent DD-209385-A5 (DD)
Title: Elektrisches haushaltsgeraet zum entsaften von fruechten, gemuese und aehnlichem
Inventor: CAVALLI ALFREDO
IPC: A47J19/02
Filed: 1983-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entsafter, der einen zylindrischen Korb enthaelt, der eine ungelochte Grundplatte besitzt, ein offenes oberes Ende und eine zylindrische Seitenwandd, wobei letztere mit Durchbruechen versehen ist, deren Groesse so bemessen ist, dass der ausgeschleuderte Fruchtsaft hindurchtreten kann und die Rueckstaende derentsafteten Produkte zurueckgehalten werden, und der eine im wesentlichen ebene Reibflaeche enthaelt, die fest mit der Grundplatte des Korbes verbunden ist. Der Korb ist abnehmbar auf einer vertikalen Antriebswelle in einem Saft-Sammelbehaelter angeordnet. Der Deckel desselben weist einen Einfuellkanal auf, durch den die Produkte eingefuellt und in Richtung und auf die Reibflaeche gedrueckt werden koennen. Weiterhin besitzt er eine Kammer, die sich axial in den rotierenden Korb erstreckt. Die Seitenwand der Kammer weist eine Unterbrechung auf, in derein Kratzerblatt angeordnet ist, welchesvon der Aussenseite des Deckels aus zu der inneren Oberflaeche der Seitenwand des rotierenden Zylinders bewegt oder von ihhr wegbewegt werden kann. Die Rueckstaende werden periodisch durch das Kratzerblatt von der Seitenwand des Korbes entfernt und in die Kammer des Deckels befoerdert.Dadurch werden die Produkte vollkommen entsaftet und die Querabmessungen des Entsafter werden verringert.Der Entsafters ist sehr gut als Haushaltsgeraet geeignet.
Patent DD-210512-A5 (DD)
Inventor: HAENEN HENRICUS W G
IPC: H04N11/18
Filed: 1983-03-23
Abstract: An encoding circuit for a SECAM color television transmission, comprising a frequency-modulatable oscillator for a modulating signal which comprises two line-sequential color difference signals, the circuit also comprising a control loop for making the quiescent frequencies in the generated frequency-modulated signal substantially equal to reference frequencies. For this purpose the control loop comprises a multiplexer, a frequency demodulator and two control paths each having two sample- and -hold circuits. The sequence of the signals conveyed by the multiplexer and the time position of the measuring intervals are chosen such that at least a line scan period is located between the quiescent frequency-measuring interval and the reference frequency-measuring interval.
Patent DD-231715-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2,6-bis-fluor-methyl-dihydropyridin-3,5-dicarbonsaeureestern
Inventor: LEE LEN F
IPC: C07D/
Filed: 1984-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide Zusammensetzungen, enthaltend 2- oder 6-fluorierte Methyl-dihydropyridin-3,5-dicarbonsaeureester, die in 4-Stellung substituiert sein koennen, sowie Verfahren zur Verwendung dieser Verbindungen.
Patent DD-233379-A5 (DD)
Title: Hochtemperaturschmierstoff fuer die spanlose heissumformung von metallen
Inventor: PERIARD JACQUES
IPC: C10M143/02
Filed: 1985-05-24
Abstract: Hochtemperaturschmierstoff fuer die spanlose Heissumformung von Metallen, der vorzugsweise Form einer in waessriger Dispersion angewendet wird. Um einerseits ein Koagulieren der Feststoffe in der waessrigen Dispersion zu vermeiden, und andererseits einen temperaturbestaendigen gleichmaessigen Schmierfilm zu erhalten, enthaelt der Hochtemperaturschmierstoff neben einem Festschmierstoff einem rueckstandsfrei sich zersetzenden organischen Produkt zusaetzlich einen anorganischen Zusatz aus Polyphosphat, einer Borverbindung und einem Alkalisilikat, sowie ein organisches Stabilisierungsmittel.
Patent DD-248067-A5 (DD)
Title: Generator mit elastischen stoessen grosser staerke, deren brennpunkte in einer fluessigkeit liegen und durch zusammenstossen entstanden sind
Inventor: DORY JAQUES
IPC: G10K11/26
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator zur Erzeugung und Fokussierung von Impulsen, die sich in einer Fluessigkeit ausbreiten und zur Zerstoerung fester Strukturen dienen, wie Nieren- und Blasensteinen. Der Generator fuer elastische Impulse grosser Leistung, umfasst einen Amboss mit Emitteroberflaeche, mit der eine in einer Fluessigkeit untergetauchte akustische Linse verbunden ist. Ein Hammer wird durch eine elektromagnetische Vorrichtung in Bewegung versetzt und durch eine Feder zurueckgeholt. Anwendung kann vorteilhaft bei der Lithotripsie erfolgen. Fig. 1
Patent DD-281654-A5 (DD)
Title: Anordnung zur multivalenten signalerfassung, -verarbeitung und -bewertung
Inventor: STURM ADOLF
IPC: G01D21/00
Filed: 1988-07-18
Abstract: Die Anordnung zur multivalenten Signalerfassung, -verarbeitung und -bewertung ist dort anwendbar, wo eine Vielzahl nichtstationaerer Meszaufgaben zu bewaeltigen ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, die es ermoeglicht, mit minimalem technischem Aufwand diagnostische Zustandsinformationen zu sammeln, wobei moeglichst viele unterschiedliche Mesz- und Diagnoseverfahren realisiert werden sollen. Erfindungsgemaesz wird dies durch die in Figur 1 dargestellte Schaltungsanordnung geloest. Fig. 1{Computertechnik; Rechnerkopplung; technische Diagnose; multivalente Meszwertaufbereitung; Automatisierungstechnik; Mikrorechner; Schaedigungszustand}
Patent DD-282429-A5 (DD)
Title: Ablaufvorrichtung fuer freifall-rettungsboot
Inventor: GRAUPNER KLAUS-DIETER
IPC: B63B23/28
Filed: 1989-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung fuer Freifall-Rettungsboote, die ein Aussetzen des Bootes ueber eine Ablaufvorrichtung im freien Fall, vorzugsweise ueber das Heck des Schiffes, gewaehrleistet. Zur Gewaehrleistung des sicheren Abrollen des Bootes beim Aussetzen im freien Fall und des sicheren Einsetzen und Stauen des Bootes in der Ablaufvorrichtung sind ueber die gesamte Abrollbahn mittig unter dem Bootskiel profilierte horizontale Tragrollen und parallel zur Wirkungsflaeche des Dollbords Fuehrungsrollen mit einer Fuehrungs- und einer Einfuehrungsflaeche vorgesehen. Fig. 1{Freifall-Rettungsboot; Ablaufvorrichtung; Abrollbahn; Abrollrampe; Tragrolle; Fuehrungsrolle; Kiel; Dollbord; Davit; Davitausleger; schwenkbarer Davitausleger; profilierte Tragrolle}
Patent DD-282390-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bestimmung der emg- haltereaktion mittels referenzmodell
Inventor: HOYER DIRK
IPC: A61B5/04
Filed: 1986-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung der EMG-Haltereaktion mittels Referenzmodell als funktions- und leistungsdiagnostisches Kriterium. Ziel der Erfindung ist es, aus komplexen Bewegungsablaeufen motorische Schaeden zu diagnostizieren sowie motorische Leistungen zu objektivieren. Erreicht wird dies dadurch, dasz bei genuegend groszer zeitlicher Ableitung der Extremitaetenstellung sowie minimaler Aktivitaet des gleichgerichteten und integrierten EMG-Signals das EMG-Signal mit einem Referenzmodell verglichen und ueber eine Torschaltung registriert wird.{EMG; Bewegung; Diagnostik; Funktion; Leistung; Ablauf; Extremitaet; Motorik; Schaden; Haltereaktion; Referenz; Modell}
Patent DD-299517-A5 (DD)
Title: Verfahren zur automatischen aktualisierung des sollwertes fuer die regelung von destillationsprozessen
Inventor: DAMERT KLAUS
IPC: B01D3/42
Filed: 1989-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von Destillationsprozessen zur Trennung von Styren und Ethylbenzen mit hoher Reinheitsforderung fuer den Leichtsieder und niedriger Reinheitsforderung fuer den Hochsieder unter niedrigem Druck, der durch Heizleistungsaenderungen in nicht vernachlaessigbarer Weise beeinfluszt wird, bei automatisch dem Zulauf nachgefuehrtem Ruecklauf. Erfindungsgemaesz wird der Regelung der Heizleistung die Differenz zwischen einer zeitverzoegerten Temperatur in der Untersaeule und der Kopftemperatur zugrunde gelegt, wobei der Sollwert laufend in Abhaengigkeit von Zulaufaenderungen aktualisiert wird.{Destillation; Regelung; Regelguete; Qualitaetsregelung; Energieeinsparung; Zweistoffsystem; Siedepunkt; Ruecklauf; Heizleistung; Kopftemperatur; Styren; Ethylbenzen}
Patent DD-284550-A5 (DD)
Title: Wegstreckenzaehlwerk fuer wirbelstromtachometer
Inventor: ENGELHARDT CHRISTOF
IPC: G06M1/04
Filed: 1989-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegstreckenzaehlwerk fuer Wirbelstromtachometer mit mehreren drehbaren in einem Zaehlwerksbock auf einer Zaehlerwelle angeordneten Zahlenrollen. Erfindungsgemaesz wird zwischen der Antriebszahlenrolle und der Wand des Zaehlwerksbockes auf der Zaehlerwelle eine Ausgleichsbuchse so kraftschluessig befestigt, dasz deren abgewinkelte federnde Zungen an der Antriebszahlenrolle und deren gegenueberliegende Planseite an der Wand des Zaehlwerksbockes anliegen und dasz der Mitnehmer der Ausgleichsbuchse in eine Ausnehmung der Antriebszahlenrolle eingreift. Damit wird eine einfache und automatisierungsgerechte Loesung mit Spielausgleich erzielt. Fig. 2{Wegstreckenzaehlwerk; Zahlenrollen, automatisierungsgerecht; Spielausgleich; Antriebszahlenrolle; Zaehlwerksbock; Ausgleichsbuchse; Zungen, federnd; Mitnehmer, starr; Wirbelstromtachometer}
Patent DD-291870-A5 (DD)
Title: Zylindrischer stufenwaehler mit durch einen tragarm aus isolierstoff gefuehrter kontaktbruecke
Inventor: BLEIBTREU ALEXANDER
IPC: H01F29/00
Filed: 1990-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zylindrischen Stufenwaehler fuer Stufentransformatoren mti durch einen Tragarm aus Isolierstoff gefuehrter Kontaktbruecke, bei dem feststehende Stufenkontakte (2) in mindestens einer Ebene in der Wand eines Isolierstoffzylinders (1) sitzen. Fuer jede Ebene ist eine Kontaktbruecke (6) vorgesehen, deren inneren Ende an einem in derselben Ebene liegenden Kontaktring (4) schleift. Der Kontaktring ist lose um eine die Kontaktbruecke fuehrende rohrfoermige Schaltwelle (3) aus Isolierstoff herum angeordnet und mittels einer waagerecht aus dem Isolierstoffzylinder herausgefuehrten Anschluszleitung fixiert. Ein vollstaendig aus Isolierstoff bestehender Tragarm (7) fuehrt die Kontaktbruecke. Er ist mit einem der Rohrform angepaszten an der Schaltwelle (3) anliegenden Flansch (8) versehen, der mindestens eine in eine entsprechende Ausnehmung der Schaltwelle eingerastete Nocke (9) besitzt und der 120 des Umfanges der Schaltwelle abdeckt. Der Flansch ist ferner mittels eines um den Flansch (8) und um die Schaltwelle (3) herumgewickelten harzgetraenkten selbsthaertenden Isolierstoffbandes (10) mit der Schaltwelle fest verbunden. Fig. 1{zylindrischer Stufenwaehler; Stufentransformator; Tragarm; Kontaktbruecke; Stufenkontakt; Isolierstoffzylinder; Kontaktring; Schaltwelle; Flansch; Nocke}
Patent DD-293080-A5 (DD)
Title: Trenneinrichtung fuer endlospapierbahnen mit und ohne perforation
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: B26D9/00
Filed: 1990-03-26
Abstract: Die Einrichtung ist zum Trennen von Papierbahnen in Rollen und Faltstapelvorrat geeignet. Die Einrichtung weist bekannte Mittel zum Transport und zur Fuehrung der Papierbahn, einen sich quer zur Papierbahn bewegenden Schlitten mit einem Kreismesser sowie eine als Gegenschneide angeordnete Messerleiste auf und ist dadurch gekennzeichnet, dasz das Kreismesser im Schlitten federbelastet horizontal und vertikal verschiebbar angeordnet ist und dasz die Messerleiste zu einer fest angeordneten Stuetzleiste parallel zur horizontalen Verschiebbarkeit des Kreismessers als Kegelstumpf ausgebildet ist und mit seiner Schraege auf der Stuetzleiste abrollbar ist. Die wahlweise Umstellung der Einrichtung zum Schneiden und Reiszen erfolgt durch die Veraenderung der Spaltbreite zwischen der Messer- und Stuetzleiste. Fig. 2{Trenneinrichtung; Endlospapierbahn; Schneiden; Reiszen}
Patent DD-295031-A5 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung fuer ein programmschaltwerk und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: SCHOENTAG ERWIN
IPC: G05B19/06
Filed: 1990-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Programmschaltwerk und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Programmschaltwerke dieser Art finden insbesondere Verwendung an Haushaltwaschmaschinen, deren Nockentrommeln die einzelnen Arbeitsoperationen steuern und von einem Antriebsmotor entweder "direkt" durch ein Zahnradgetriebe oder über eine Transportklinke getrieben werden. Die Umschaltung der Transportart erfordert eine Schaltkupplung. Die Erfindung soll eine bestimmte Kupplungsart, mit deren Hilfe sowohl ein sanftes Einkuppeln des direkten Antriebes als auch eine _berlastsicherung bei manueller Nockentrommel-Betätigung gesichert werden kann, in ihrem Aufbau und ihrer Montage so vereinfachen, dass sie für eine Massenfertigung günstig ist. Weiterhin ist zu gewährleisten, dass der Kupplungsmagnet immer die für eine ordnungsgemäîe Funktion benötigte Kraft aufbringt. Dazu wird ein einarmiger Hebel verwendet, dessen kurzer Hebelarm an seinem bewegten Ende eine Einschnürung sowie ein Formteil aufweist, das in eine in der Platine befindliche erste Aussparung hineinragt und dessen langer Hebelarm an seinem bewegten Ende einen abgewinkelten Steg aufweist, der durch eine in der Platine befindliche zweite Aussparung in eine im Tauchanker des Kupplungsmagneten befindliche Nut hineinragt. Durch eine Rückstellfeder, die sich andererseits auf einer Auflage in der Platine abstützt, wird der kurze Hebelarm so belastet, dass durch den Steg der Tauchanker sich so weit auîerhalb des Kupplungsmagneten befindet, bis sich das Formteil am Anschlag abstützt. Zur Herstellung der Antriebsvorrichtung wird der Hebel durch äuîere Krafteinwirkung solange in Drehrichtung auf den Kupplungsmagneten zu bewegt, bis das Formteil in der ersten Aussparung der Platine anliegt, der Hebel im Bereich der Einschnürung in Drehrichtung so weit abgebogen wird, bis der Tauchanker seine Endlage eingenommen hat und die Rückfederung des Hebels durch das zwischen der Spitze des Steges und der den Kupplungsmagneten abgewandten Stirnseite der Nut festgelegten Spiel kompensiert wird{Antriebsvorrichtung; Programmschaltwerk mit Nockentrommeln; Zahnradgetriebe; Transportklinke; Schaltkupplung; Kupplungsmagnet}
Patent DD-296330-A5 (DD)
Title: Bremsback mit elastischer lagerung
Inventor: SMOLL REINHOLD
IPC: F16D65/02
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung hat das Ziel, eine Bremsbacke mit elastischer Lagerung zu schaffen, die konstruktiv einfach ausgebildet, fertigungstechnisch geringe Aufwaende bedarf, optimale und spielfreie Bewegungsablaeufe beim Bremsvorgang garantiert und die Schwingungen beim Bremsablauf daempft. Realisiert wird die Aufgabe dadurch, dasz das Anlenkauge der Bremsbacke mit einer Silentbuchse ausgeruestet ist, deren fester Sitz durch entsprechende Paszmasze und den Schraubenbolzen garantiert und damit ein zuverlaessiges Bremssystem bildet. Fig. 2{Bremssystem; Doppelbackenbremse; Bremsbacke; elastische Lagerung; Silentbuchse; Gelenkverschleisz; Schwingungsdaempfung; Fluchtungsfehler}
Patent DD-298024-A5 (DD)
Inventor: HESS HELMUT
IPC: F24C15/04
Filed: 1990-07-06
Abstract: Microwave domestic appliance, in particular concerning cookers which have a microwave heating device, the oven muffle being closable by a microwave-proof door and the microwave-proof door (4) having a transparent window (5), on which metal reflection areas (6) separated from one another by a metal-free grid (7) are applied, which face the cooking space (2) directly. <IMAGE>
Patent DD-296734-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur erzeugung von elektroenergie aus windkraft
Inventor: POENISCH JOACHIM
IPC: F03D1/04
Filed: 1990-07-18
Abstract: Die Einrichtung zur Erzeugung von Elektroenergie durch Windkraft ist entsprechend ihrer Groesze fuer die verschiedensten Anwendungsbereiche einsetzbar; vorzugsweise fuer kleinere Leistungen, wie z. B. Einfamilienhaeuser und Bungalows. Erfindungsgemaesz ist ein Fluegelrad mit vertikaler Achse zum Teil von einem kreissegmentfoermigen Schutzschild, dasz sich um diese Achse dreht, abgedeckt. Der Sektorwinkel ist kleiner als 180. Auf dem Schutzschild ist parallel zu einer Sektorkante radial ein vertikaler Fluegel angeordnet, der in einem Winkelbereich verstellbar ist. Fig. 1{Erzeugung von Elektroenergie; Windkraft; Fluegelrad; Schutzschild; vertikaler Fluegel}
Patent DD-297296-A5 (DD)
Title: Ackerwalze mit separater transporteinrichtung
Inventor: BREDSCHNEIDER BRUNO
IPC: A01B29/06
Filed: 1990-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ackerwalze zur Bearbeitung des Saatbettes auf landwirtschaftlich genutzten Ackerflaechen. Aufgabe der Erfindung ist es, mittels einer vorteilhaften Zuordnung und Verbindung einer aus vielen einzelnen Walzensegmenten zusammengesetzten Ackerwalze mit einer separaten Transporteinrichtung, die Handhabung des Geraetes zu erleichtern, sowie den Fertigungsaufwand zu senken. Dazu bestehen die Rahmen der Walzensegmente aus einem oberhalb der Walze angeordneten Hohlprofiltraeger. Die zwischen den Walzensegmenten angeordneten Gelenke sind als Doppelgelenke ausgebildet. Die Transporteinrichtung weist einen zentralen in sich steifen Traeger aus Hohlprofil auf, der in Transportstellung direkt oberhalb des Rahmens der Walzensegmente und mit diesem konvergierend angeordnet ist. Am Rahmen der Walzensegmente sind Bolzen und am Traeger der Transporteinrichtung damit korrespondierende Haken angeordnet. Fig. 1{Ackerwalze; Transporteinrichtung; Walzensegment; Rahmen; Hohlprofiltraeger; Gelenk; Doppelgelenk; Bolzen; Haken; korrespondieren, konvergieren, Traeger}
Patent DD-295764-A5 (DD)
Title: Herstellungsverfahren fuer ein extrazellulaeres exopolymer, das auf diese weise erhaltene exopolymer und pharmazeutische zubereitungen, in denen es enthalten ist.
Inventor: FARRAS PARES R
IPC: A61K35/74
Filed: 1990-09-17
Abstract: Prozesz zur Herstellung eines extrazellulaeren Exopolymer mit immunmodulatorischen Eigenschaften durch Kultivierung des Bifidobacterium infantis longum Stammes, der am Institut Pasteur unter der Nummer I-885 in einem geeigneten Medium unter anaeroben Bedingungen hinterlegt ist. Nach Entfernung der Mikroorganismen aus dem Kulturmedium wird das derart hergestellte Exopolymer isoliert, konzentriert und anschlieszend durch Zugabe eines organischen Loesungsmittels ausgefaellt, das mit Hilfe dieser Praezipitation gewonnene Produkt wird schlieszlich lyophilisiert. Das auf diese Weise gewonnene Exopolymer besitzt eine Wirkung auf die zellulaere wie die humorale Immunitaet und koennte somit als immunmodulatorischer Wirkstoff in jedem potentiell moeglichen therapeutischen Anwendungsgebiet verwendet werden.
Patent BE-1016875-A5 (BE)
Title: Vloerpaneel en werkwijze voor het vervaardigen van dergelijk vloerpaneel.
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-08-07
Abstract: Vloerpaneel, waarbij dit vloerpaneel (1) een decor (2), alsmede een toplaag (8) op basis van kunststof (9), bevat, en waarbij het decor (2) een motief met meerdere houtdelen (3) per vloerpaneel (1) weergeeft, daardoor gekenmerkt dat in het bovenoppervlak (14) van het vloerpaneel (1) één of meer niveauverschillen aanwezig zijn doordat het bovenoppervlak (14) ter plaatse van één of meer van de houtdelen (3) een geïndividualiseerd globaal oppervlakte niveau (16) vertoont.
Patent BE-1017420-A5 (BE)
Title: Procede de traitement anti-corrosion d'une structure creuse et structure creuse.
Inventor: MENARD MARC-HENRY
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-09-02
Abstract: ProcÚdÚ de traitement d'une structure creuse 1 de bÔtiment contre la corrosion, dans lequel on injecte dans une cavitÚ 5 de ladite structure 1 un produit gonflant par un orifice infÚrieur 6 et simultanÚment on crÚe une dÚpression dans la cavitÚ 5 Ó partir d'un orifice supÚrieur 7 de faþon que le produit gonflant occupe un espace dÚterminÚ de la cavitÚ 5.