baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Schließ- und Öffnungszustandes einer Tür
IPC: E05B19/22
Filed: 2009-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Schließ- und Öffnungszustands einer Tür, mit einem als Gehäuse fungierenden Türbeschlag (2, 58) zur Aufnahme einer batterielosen Funkeinheit (12), einer batterielose Funkeinheit (12) zur Generierung eines den Schließ- und Öffnungszustand der Tür anzeigenden Funksignals und in den Türbeschlag integrierten Mitteln zur mechanischen Ankopplung der Funkeinheit (12) an eine Betätigungseinheit (48) eines Türschlosses, dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Mittel mindestens ein Zahnrad (36, 94) und ein mit dem Zahnrad (36, 94) in Eingriff bringbares Mitnehmerelement (46, 71) aufweisen, das zu der Zahngeometrie des Zahnrades (36, 94) korrespondiert und eine mit der Betätigung des Türschlosses einhergehende Drehbewegung auf das Zahnrad (36, 94) überträgt, und  b) dass die Mittel ferner ein Schaltelement (16, 98) zur Betätigung der Funkeinheit (12) aufweisen, wobei das Schaltelement (16, 98) mit dem Zahnrad (36, 94) derart zusammenwirkt, dass es eine vom Zahnrad (36, 94) vorgegebene Translationsbewegung von einer Stellung in eine andere...
Patent DE-202009003094-U1 (DE)
Title: ORC-System für Verbrennungsmotoren
IPC: F02G5/02
Filed: 2009-03-05
Abstract: Wärmetauscher (2) zur Erzeugung von Dampf aus Flüssigkeit mittels heißem Gas, bestehend aus einem vorzugsweise zylinderförmigen Mantel (33) und innen liegenden Rohren (24) welche überwiegend parallel zur Behälterachse ausgerichtet sind und dass das einströmende heiße Gas (12) nach Abkühlung durch Umströmen der Tauscherrohre (24) durch ein oder mehrere Leitbleche (32) geführt, den überwiegenden Teil des äußeren Mantels innen umströmt, bevor es diesen durch eine darin befindliche Öffnung verlässt.
Patent DE-202009003876-U1 (DE)
Title: Mobiles Trennwandsegment
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-03-19
Abstract: Prinzip, Trennwandsegment in verschiedenen Größen, aus beliebigen Materialien, wobei die Besonderheit die Mobilität durch Hubwagen oder ähnlichen Hebegeräten ist.
Patent DE-202009003881-U1 (DE)
Title: Plakatrahmeneinrichtung
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Plakatrahmeneinrichtung zur Aufnahme eines Großplakats aus Stoff, mit nach dem Baukastenprinzip miteinander kombinierbar ausgebildeten Profilteilen (1) und Profilteilverbindern (14, 18), wobei die Profilteile (1) jeweils stirnseitig eine Nut (3) zur randseitigen Aufnahme des Plakats, einen Hohlraum (4) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Profilteilverbinders (14, 18) und eine einen Hinterschnitt bereitstellende Klemmnut (6) zur Aufnahme eines Klemmverbinders aufweisen.
Patent DE-202009005462-U1 (DE)
Title: Aufputzdose
IPC: H02G3/10
Filed: 2009-04-15
Abstract: Aufputzdose mit mindestens einer Anschlussöffnung (12) für einen Stecker, an die eine Aufnahme (10) für eine Kupplung (11) anschliesst und welche ein einstückiges Gehäuse (2) mit einer umlaufenden Seitenwand (3) umfasst, das an einer Vorderseite offen ist und eine abnehmbare Abdeckung, welche das Gehäuse (2) an der Vorderseite verschliesst sowie eine an einer Wand befestigbare Rückwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand als separate Befestigungsplatte (1) ausgebildet ist, mit welcher das Gehäuse (2) verrastet ist.
Patent DE-202009005885-U1 (DE)
Title: Treibstangenschloss mit Falle und Schubriegel
IPC: E05B63/14
Filed: 2009-04-22
Abstract: Treibstangenschloss mit Falle und Schubriegel und einem Treibstangenanschlussstück von dem rückseitig einer Stulpschiene (6) Treibstangen (7) ausgehen, wobei die Treibstangen (7) über Treibstangenkupplungen (11) mit Treibstangenanschlussstücken in Antriebsverbindung stehen, wobei das Treibstangenschloss zumindest aus einem Hauptschloss (1) mit einer die Länge des Hauptschlosses (1) übersteigenden Stulpschiene (6) und einem Nebenschloss (2 oder 3), gekennzeichnet durch mindestens ein das Hauptschloss (1) mit einem Nebenschloss (2 oder 3) verbindendes Zwischenstück (4 oder 5).
Patent DE-202009007102-U1 (DE)
Title: Gartenteich-Sicherung gegen Ertrinken
IPC: E04H4/06
Filed: 2009-05-16
Abstract: Gartenteich-Sicherung gegen Ertrinken, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wassertiefe von ca. 12 cm unter der Wasseroberfläche ein starres Alu-Gitter (1) installiert ist welches die gesamte Wasseroberfläche abdeckt. Das Gitternetz (1) ist über eine Mechanik wahlweise Stahl-Seilzug oder Alu-Gestänge (2 und 5) mit einem Schieber (6) verbunden. Der Schieber (6) befindet sich unterhalb der Wasseroberfläche und ist nach außen mit einem Bolzen gesichert.
Patent DE-202009007161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbrechen des Kopfes einer Glasampulle
IPC: A61J1/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Abbrechen des Kopfes einer aus einem zylindrischen Körper (10), einem aus einem eine Sollbruchstelle bildenden Hals (12) und einem Kopf (14) gebildeten Glasampulle (10), mit einer Ampullenaufnahme (16) und einer schräg zu der Ampullenachse zu dieser hin verlaufenden Schräge (18), gekennzeichnet durch eine auf der Seite der ein das Abbrechen des Kopfes bewirkenden Anlagefläche (A) bildenden Schräge (18) im Bereich oberhalb des Bodens des Körpers (10) der (in die Aufnahme (16) eingeführten) Ampulle (10) angeordnete erste Anlagefläche (C) und eine auf der gegenüberliegenden Seite unterhalb des Halses (12) der (in die Ampulle eingeführten) Ampulle (10) angeordnete zweite Anlagefläche (B), wobei die Schräge (18) bei einer Relativbewegung der Vorrichtung zu der Ampulle in Richtung deren Achse deren Kopf an deren Hals abbricht.
Patent DE-202009008846-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Druckschablone, zur Verwendung bei der Leiterplattenbestückung
IPC: B41N1/24
Filed: 2009-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei der Leiterplattenbestückung, mit einer insbesondere mit einem Rahmen einer Druckschablone verspannbaren Schablone (1) mit einer Öffnung (2) für beispielsweise Steckverbinder, Teilbaugruppen oder dergleichen, deren Randbereich mit erhabenen Mitteln (3, 4) zur Vermeidung des Eindringens eines Druckmediums, insbesondere Druck-, Lot- oder Kleberpaste, versehen ist.
Patent DE-202009013773-U1 (DE)
Title: Überzug und Abdeckung einer Mund- und Nasenschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2009-10-09
Abstract: Überzug bzw. Abdeckung (1) für eine Atemschutzmaske (2) für Mund und Nase mit Befestigungsmittel (3, 3') am Kopf des menschlichen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die sichtbare Fläche (4) der Atemschutzmaske (2) bedeckt ist mit mindestens einer Schicht (5), die den optischen Gesamteindruck der Atemschutzmaske (2) beeinflusst.
Patent DE-202009016928-U1 (DE)
Title: Abhänger
IPC: E04B9/18
Filed: 2009-12-15
Abstract: Abhänger zur Verankerung von Lasten, insbesondere mittels Profilschienen, an Decken, wobei der Abhänger (10; 110) aus Blech besteht und eine Grundplatte (12) mit zwei an seitlichen Biegekanten (18) der Grundplatte (12) um 90° umgebogenen Laschen (16) aufweist, die mit Lochmustern (20) versehen sind, an deren Löchern (22) die Lasten verankerbar sind, gekennzeichnet durch dass jede Lasche (16) eine Kennzeichnung (26; 126) aufweist, die Löchern (22) in beiden Laschen (16), die einen übereinstimmenden Abstand zu der Grundplatte (12) aufweisen, übereinstimmende Markierungen zuordnet.
Patent DE-202009017622-U1 (DE)
Title: Seife mit permanentem Logo
IPC: C11D13/14
Filed: 2009-12-29
Abstract: Seifenfestkörper bestehend aus mehreren Komponenten, wobei die örtliche Lage der Komponenten im Seifenkörper durch die Berührungsflächen und die Außenflächen der Komponenten festgelegt ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Außenflächen die Elemente eines definierten Musters bilden,  – das Muster eine bildliche, schriftliche oder symbolische Darstellung wiedergibt,  – die Berührungsflächen senkrecht zur Mittelfläche des Seifenfestkörpers angeordnet sind.
Patent DE-202010004146-U1 (DE)
Title: Halswirbelsäulen (HWS)-Rettungssystem zur schonenden, kontrollierten Integralhelm-Abnahme durch Fremdpersonen
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Halswirbelsäulen (HWS)-Rettungssystem  zur schonenden, kontrollierten Integralhelm-Abnahme durch Fremdpersonen. als Rettungsband, Geflecht, gleitfähiges und reißfestes Gewebe oder ähnliche Helmeinlage als werkseitig eingebautes oder nachrüstbares Integralhelm-Zubehör, daß durch Umlenken an den unteren Helmkanten auf die Halswirbelsäle einwirkende Kräfte gänzlich aufhebt oder mindestens halbiert.  dadurch gekennzeichnet, dass  es ca. 80–85 cm lang ist, in der Mitte ca. 10 cm breit ist und sich zu den Bandenden auf ca. 2,5–4 cm verjüngt, durchgehend von einer Helmseite zur anderen reicht und beidseitig unten aus dem Integralhelm ragt.
Patent DE-202010007860-U1 (DE)
Title: Druckwellengerät mit pneumatischem Antrieb
IPC: A61B17/225
Filed: 2010-06-11
Abstract: Druckwellengerät (1) zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers, mit einem pneumatischen Antrieb zur Erzeugung einer Druckwelle, mit einem Gehäuse (5) und einer Anlagevorrichtung (6) zur Anlage an den Körper, wobei die Anlagevorrichtung (6) an dem Gehäuse (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagevorrichtung (6) derart über einen Kraftsensor an dem Gehäuse (5) gelagert ist, dass eine Kraftübertragung von der Anlagevorrichtung (6) auf das Gehäuse (5) zumindest teilweise über den Kraftsensor erfolgt.
Patent DE-202010010539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Mediums
IPC: B05C17/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbringen eines Mediums, insbesondere zum Aufbringen eines Reinigungsschaums auf Schuhe, Textilien oder dergleichen oder eines Wachses insbesondere auf Schuhe, Skier oder dergleichen mit einer Halteplatte (2) und einem an dieser Halteplatte (2) befestigtem Schwamm (3), wobei die Halteplatte (2) eine Öffnung (21) und der Schwamm (3) einen zu der Öffnung (21) koaxialen Durchgang (31) für das Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (3) mit der Halteplatte (2) verschweißt oder verschmolzen ist.
Patent DE-202010012219-U1 (DE)
Title: Einrichtung für den Wassertransport Erdöl und Erdölerzeugnisse durch die Erdölleitung, die auf der schwimmenden Plattform liegt, und erhöhten Umweltschutz und unversehrtes Produkt versorgt.
IPC: B63B25/08
Filed: 2010-09-04
Abstract: Einrichtung für den Wassertransport Erdöl und Erdölerzeugnisse durch die Erdölleitung, die auf der schwimmenden Plattform liegt, und erhöhten Umweltschutz und unversehrtes Produkt versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass Erdölleitung (2) durch die innere (4) und aüßere (3) Wandungen von Borden, innere (6) und aüßere (5) Wandungen Bodens von schwimmenden Plattform und Wandungen des erdöltragenden Rohres, gegen durchdringende Beschädigungen, dreifacher Schutz hat.
Patent DE-202010014807-U1 (DE)
Title: Inhalationspfeife mit Mehrkammer zur Inhalation von ätherischen Flüssigkeiten und Lösungen
IPC: A61M15/06
Filed: 2010-10-27
Abstract: Mini-Gerät als Inhalationspfeife ausgeführt zur Inhalation von ätherischen Flüssigkeiten und Lösungen und zum Spülen von Nasenräumen dadurch gekennzeichnet, daß  1 in einem Tauchkolben (1) flüssiges Inhalationsmittel (7) auf ein bestimmtes Niveau eingefüllt werden kann.  2. der Tauchkolben (1) mit einem Verschluß (2), vorwiegend Schraubverschluß versehen ist, der den Tauchkolben luftdicht abschließt und durch einen Trennsteg (3) im Tauchkolben (1) eine eigenständige Ansaugkammer (10) und eine eigenständige Wirbelkammer (11) gebildet werden  3. der Verschluß (2) über 2 Öffnungen verfügt, wobei eine als Ansaugöffnung (6) für die Ansaugkammer (10) und eine als Rohröffnung (9) für das Inhalationsrohr (4) der Wirbelkammer (11) fungiert, wobei das Inhalationsrohr (4) luftdicht sowohl in die Ansaugöffnung (6) als auch in die Rohröffnung (9) eingepasst sind.  4. der Trennsteg (3) in seiner Länge vom Verschluß (2) bis auf den Boden des Tauchkolbens (1) ausgeführt ist und in ein flüssiges Inhalationsmittel (9) taucht sowie in...
Patent DE-202010016955-U1 (DE)
Title: Reflektorleuchte mit wenigstens zwei Leuchtdiodenlichtquellen
IPC: F21V7/08
Filed: 2010-12-21
Abstract: Reflektorleuchte mit wenigstens zwei Leuchtdiodenlichtquellen (1, 2), deren ausgesandtes Licht (3, 4) auf eine Reflektorfläche (7, 8) einer Reflektoranordnung und von dort auf eine Arbeitsfläche (17) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Leuchtdiodenlichtquelle (1, 2) ein eigener Reflektor (5, 6) zugeordnet ist, dass jeder Reflektor (5, 6) eine Reflektorfläche (7, 8) aufweist, die eine Abschnittsfläche jeweils eines Ellipsoids bildet, dass die zugehörige Leuchtdiodenlichtquelle (1, 2) in dem ersten Brennpunkt der Reflektorfläche (7, 8) angeordnet und so gerichtet ist, dass ihr Lichtkegel (3, 4) ohne optische Beeinflussung nur auf die ihr zugeordnete Reflektorfläche (7, 8) fällt, dass die Reflektorfläche (7, 8) unsymmetrisch so ausgebildet ist, dass die im ersten Brennpunkt angeordnete Leuchtdiodenlichtquelle (1, 2) seitlich versetzt außerhalb des von der zugehörigen Reflektorfläche (7, 8) in den zweiten Brennpunkt (11) reflektierten Lichtstrahls (13, 14) angeordnet ist, dass Licht von der Leuchtdiodenlichtquelle (1, 2) ausschließlich als reflektierter Lichtstrahl (13, 14) nach der Reflektion...
Patent DE-202010017949-U1 (DE)
Title: Tagesaktuell handelbares Investmentobjekt
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Tagesaktuell handelbares Investmentobjekt (1) aufweisend starr und einstückig aneinander befestigte, voneinander an definierten Stellen trennbare Modulelemente (2–6, 10) aus Edelmetall, wobei jedes Modulelement eine Angabe über sein Feingewicht (13) aufweist, wobei das Feingewicht in Unze oder in Gramm angegeben ist, wobei jedes Modulelement eine Angabe über sein Material (12) und eine Angabe über seine Feinheit in Promille aufweist, wobei die Angaben in das Material gestempelt, eingraviert, geprägt, geschnitten geritzt oder mit dem Material gegossen sind, wobei die Modulelemente durch Brechen händisch voneinander an den definierten Stellen trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Modulelemente mit drei oder mehr als drei unmittelbar zu ihm benachbarten Modulelementen mittels der definierten Stellen verbunden ist.
Patent DE-202010018017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch schichtweises Aufbauen aus Werkstoffpulver
IPC: B22C7/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch schichtweises Aufbauen aus Werkstoffpulver durch ortsselektives Verfestigen des Pulvers zu zusammenhängenden Bereichen nach Maßgabe von Geometriebeschreibungsdaten des Formkörpers (23), umfassend – einen Prozessraum (9) mit einem Prozessraumboden (11), der eine Basisebene (51) und eine relativ dazu mittels einer steuerbaren Antriebseinheit längs einer vertikalen Bauplattformachse (35) gesteuert höhenverstellbare Bauplattform (13) für den Formkörper (23) aufweist, – eine Pulverschichtenpräparierungseinrichtung (41) zur Präparierung einer jeweiligen nachfolgend ortsselektiv zu verfestigenden Pulverschicht (21) auf der Bauplattform (13) und – eine Pulververfestigungseinrichtung, die zum ortsselektiven Verfestigen von Pulver der jeweils zuletzt auf der Bauplattform (13) präparierten Pulverschicht (21) aktivierbar ist, wobei die Pulverschichtenpräparierungseinrichtung (41) eine Pulverversorgungseinrichtung (55, 57, 59, 63) zur Bereitstellung von Pulver in dem Prozessraum (9) und einen Glättungsschieber (43) mit wenigstens einer Pulverglättungsleiste (47) zur Verteilung und Glättung des von der Pulverversorgungseinrichtung (55, 57, 59, 63) im Prozessraum (9) bereitgestellten Pulvers auf der Bauplattform (13) aufweist, wobei der Glättungsschieber (43) mit seiner wenigstens einen Pulverglättungsleiste (47) zwischen zwei Umkehrstellen mit in Draufsicht dazwischenliegender Bauplattform (13) im Prozessraum (9) hin- und herbewegbar ist, um die wenigstens eine Pulverglättungsleiste (47) in einem der gewünschten Pulverschichtdicke entsprechenden Abstand zu der im jeweils vorausgegangenen Schritt auf der Bauplattform (13) ortsselektiv verfestigten Pulverschicht über die Bauplattform (13) hinwegzubewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverversorgungseinrichtung (55, 57, 59, 63) einen an einem außerhalb des Prozessraumes (9) vorgesehenen Pulvervorratsbehälter (57) angeschlossenen bzw. anschließbaren Pulverzuführungskanal (63) und einen Förderer zum Fördern von Pulver in dem Pulverzuführungskanal (63), insbesondere während der Phasen, in denen die Pulververfestigungseinrichtung zur ortsselektiven Verfestigung von Pulver der jeweils zuletzt auf der Bauplattform (13) präparierten Pulverschicht (21) aktiviert ist, aufweist, wobei der Pulverzuführungskanal (63) an wenigstens einer zwischen der Bauplattform (13) und einer der Umkehrstellen der wenigstens einen Pulverglättungsleiste (47) liegenden Pulvereinlassstelle (55) in den Prozessraum (9) einmündet, um Pulver unmittelbar zu dem Prozessraumboden (11) zu leiten, und dass die wenigstens eine Pulverglättungsleiste (47) bei ihrer Bewegung zwischen den Umkehrstellen (58, 60) relativ zu dem Prozessraumboden (11) gesteuert höhenverstellbar ist.
Patent DE-202011004636-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz mit Hähnchenbräter
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-03-30
Abstract: Grillaufsatz für die Zubereitung von in vertikaler Richtung auf einem Grill (2) angeordnetem Geflügel (3), umfassend einen aus einem Geflügelhalter (4) und einer Bodenplatte (5) gebildeten Hähnchenbräter (6) einerseits und eine sich über den Hähnchenbräter (6) erstreckende und diesen zumindest teilweise umschließende Brathaube (7) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (5) einen sich seitlich erstreckenden Flansch (31) mit einer Vielzahl von Öffnungen (32) aufweist und dass die Öffnungen so auf dem Flansch angeordnet sind, dass die vom Grill (2) aufsteigende heiße Gase (9) in die auf den Flansch (31) aufgesetzte Brathaube (7) eindringen.
Patent DE-202011004806-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G1/08
Filed: 2011-04-02
Abstract: Fördervorrichtung für Transportstrecken oder Regalkanäle in Regallageranlagen mit einer Schieneneinrichtung (13), die wenigstens eine Laufschiene (14) und wenigstens ein aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Traggliedern (15) aufgebautes Gliederband (16) aufweist, das entlang der Laufschiene (14) beweglich geführt ist und durch dessen Gliederband-Bewegung zur Förderung von auf den Traggliedern (15) befindlichen Lagereinheiten (12), beispielsweise Paletten, Gitterboxen oder dergleichen dient, wobei die Laufschiene (14) gegenüber dem Untergrund geneigt ausgerichtet ist, wodurch die auf die Laufschiene (14) aufgegebenen Lagereinheiten (12) selbsttätig mittels Schwerkraft, das Gliederband (16) antreibend durch die Gliederband-Bewegung an eine zugeordnete, tiefer gelegene Lagerposition beförderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockiereinrichtung (25) zur Blockierung der Gliederband-Bewegung des Gliederbandes (16) vorgesehen ist, die zwischen einer Freigabestellung und einer die Gliederband-Bewegung blockierenden Blockierstellung verstellbar ist.
Patent DE-202011101883-U1 (DE)
Title: Werkstoff auf der Basis von Polypropylencarbonat
IPC: C08L67/04
Filed: 2011-06-16
Abstract: Werkstoff, basierend auf einem Elend aus einer Hartkomponente und einer Weichkomponente, wobei die Hartkomponente ausgewählt ist aus der Gruppe der Standardpolymere, umfassend die erdölbasierten Standardpolymere und/oder bekannte Biopolymere wie Polyhydroxybutyrat (PHB), Polymilchsäure (PLA), Bio-Polypropylen (PP), Bio-Polyethylen (PE), Bio-Polyamide (z. B. PA 11), Bio-Copolyamide (z. B. PA 1010. PA 610, PA 410, etc.) und die Weichkomponente ein Polymer ist, das zumindest zum Teil durch Umsetzung von Kohlendioxid synthetisierbar ist.
Patent DE-202011102797-U1 (DE)
Title: Fahrrad Pedaladapter
IPC: B62M3/02
Filed: 2011-06-14
Abstract: Der Adapter (1) besteht aus einer Grundplatte und einer Gegenplatte die mit Schrauben (5) variabel an der Pedalkurbel befestigt ist. Die Grundplatte (2) weist ein Rechts und ein Linksgewinde 9/16 Zoll mit 20 Gängen auf. Gekennzeichnet mit R und L mittels Schlag-Buchstaben. Zwei Sacklöcher (3) dienen als Bohrung und Senke für die Verschraubung an der Gegenplatte. Die Grundplatte (2) ist aus Aluminium und die Gegenplatte (3) aus V2A bzw. aus Stahl. Durch die Einfräsung (4) an der Grundplatte (2)/Rückseite und den unterschiedlichen Schraubenlängen (5) ist der Adapter an fast allen gängigen Pedalkurbeln. Die Gegenplatte (3) hat zwei Bohrungen M6.
Patent DE-202011104186-U1 (DE)
Title: Mit Überbrückungslamellenkupplung ausgestatteter Drehmomentwandler für ein Fahrzeug
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Mit Überbrückungslamellenkupplung ausgestatteter Drehmomentwandler für ein Fahrzeug, welcher umfasst: ein mit einer Ausgangswelle eines Motors verbundenes Gehäuse (10); einen durch eine Pumpe (20) ausgebildeten Torus (T), eine Turbine (30) und einen Stator (40), die jeweils in dem Gehäuse (10) angeordnet sind; eine Überbrückungskupplung (60), die zum direkten Verbinden der Turbine (30) und des Gehäuses (10) ausgelegt ist; und einen Überbrückungsdämpfer (70), der bezüglich der Überbrückungskupplung (60) an einer Außenumfangsseite angeordnet ist, wobei: der Torus (T) einen Außendurchmesser D1 aufweist, der in einem Bereich von 240 mm bis 270 mm festgelegt ist; die Überbrückungskupplung (60) und der Überbrückungsdämpfer (70) in einander axial überlagernder Beziehung angeordnet sind; und ein Verhältnis D1/D2 des Außendurchmessers D1 des Torus (T) zu einem Innendurchmesser D2 des Torus (T) in einem Bereich von 1,5 bis 1,6 festgelegt ist.
Patent DE-202011106250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Untersuchung eines Pollers auf Schäden oder der Verankerung
IPC: G01N29/04
Filed: 2011-05-03
Abstract: Vorrichtung zum zerstörungsfreien Untersuchen eines Pollers, insbesondere Plattformpollers einer Hafen- oder Schleusenanlage, auf Schäden oder auf dessen Verankerungsfestigkeit, gekennzeichnet durch einen frei schwingend aufgehängten Stoßkörper, ein Mikrofon und eine Mess- und Auswerteinrichtung, wobei das Anregen des Pollers durch wenigstens einen seitlichen Stoß erfolgt und zum berührungslosen Messen der Schwingung des Pollers ein unmittelbar neben dem Polier aufgestelltes Mikrofon zur Ermittlung der Eigenresonanzfrequenz des Pollers vorgesehen ist.
Patent DE-202011107411-U1 (DE)
Title: Schalungsstein
IPC: E04C1/40
Filed: 2011-11-02
Abstract: Schalungsstein (1) mit einer ersten (2) und einer zweiten (3) vornehmlich vertikalen Kammer zur Aufnahme unterschiedlicher Materialien, wobei die erste und die zweite Kammer (2), (3) über eine gemeinsame mittlere Wand (4) verfügen, die durch äußere Querstege (9) mit einer Außenwand (10) und durch innere Querstege (5) mit einer Innenwand (6) des Schalungssteins (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (x) zwischen der Außenwand (10) und der mittleren Wand (4) geringer ist, als die Länge (y) der jeweiligen äußeren Querstege (9), wobei bei Anordnung des Schalungssteins (1) innerhalb eines Mauerverbundes die erste Kammer (2) zum nachträglichen Befüllen mit einem schüttfähigen Isoliermaterial vorgesehen ist.
Patent DE-202011108479-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zur Reinigung von Boden- und Kantenflächen
IPC: E01H1/05
Filed: 2011-11-29
Abstract: Reinigungsgerät zur Reinigung von Boden- und Kantenflächen, mit einem Chassis (1), das ein im Wesentlichen umgekehrt schalenförmiges Fahrgestell bildet, auf dem ein Antriebsmotor (2) mit im Betrieb im Wesentlichen vertikaler Antriebswelle befestigt ist, die sich durch eine obere Fläche des Chassis (1) hindurch erstreckt, wobei das Chassis (1) von mindestens zwei Rädern (3, 4) getragen wird und einen Bedienungsholm (6) aufweist, wobei die sich unter die Oberfläche des Chassis (1) erstreckende Antriebswelle (12) des Motors (2) ein rotierendes Reinigungselement, insbesondere eine Tellerbürste (30, 31) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät zumindest drei Räder (3, 4, 5) aufweist, von denen zwei Räder (3, 4) auf entgegengesetzten Seiten einer sich in Fahrtrichtung erstreckenden Längsachse des Reinigungsgerätes angeordnet sind und zumindest eines dieser zwei Räder (3) Einrichtungen (13, 16–18) zur Höhenverstellung gegenüber dem Chassis (1) aufweist, um eine Schrägstellung der Tellerbürste (30, 31) zu erreichen.