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Patent DE-102016206824-A1 (DE)
Title: Struktur zur plasmonischen Wellenlängentrennung, Strukturen zur photonischen Wellenlängentrennung, Microlab-Systeme, optische Empfänger, Verfahren zur Herstellung einer Struktur zur plasmonischen Wellenlängentrennung, Verfahren zur Herstellung einer Struktur zur photonischen Wellenlängentrennung
Inventor: LAVCHIEV VENTSISLAV
IPC: G02B6/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine Struktur zur plasmonischen Wellenlängentrennung umfasst einen Eingangswellenleiter zum Leiten eines ersten plasmonischen Wellensignals, einen Ausgangswellenleiter zum Leiten eines zweiten plasmonischen Wellensignals und eine Resonatorstruktur zum Empfangen eines Teils des ersten plasmonischen Wellensignals von dem Eingangswellenleiter durch Koppeln und zum Zurverfügungstellen des zweiten plasmonischen Wellensignals für den Ausgangswellenleiter basierend auf dem Teil des ersten plasmonischen Wellensignals durch Koppeln. Die Resonatorstruktur umfasst einen geschlossenen Regelkreis. Der Eingangswellenleiter, die Resonatorstruktur und der Ausgangswellenleiter umfassen jeweils ein plasmonisches Wellenleitmaterial zum Leiten des ersten und des zweiten plasmonischen Wellensignals. Eine Struktur zur photonischen Wellenlängentrennung umfasst einen Eingangswellenleiter zum Leiten eines ersten elektromagnetischen Signals, einen Ausgangswellenleiter zum Leiten eines zweiten elektromagnetischen Signals und eine Resonatorstruktur zum Empfangen eines Teils des ersten elektromagnetischen Signals von dem Eingangswellenleiter durch Koppeln und zum Zurverfügungstellen des zweiten elektromagnetischen Signals für den Ausgangswellenleiter basierend auf dem Teil des ersten elektromagnetischen Signals durch Koppeln. Die Resonatorstruktur umfasst einen geschlossenen Regelkreis. Der Eingangswellenleiter, die Resonatorstruktur und der Ausgangswellenleiter weisen jeweils ein Halbleitermaterial auf oder leiten das erste und das zweite elektromagnetische Signal.
Patent DE-102016207176-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: GIRR HARRY
IPC: F16C33/38
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig umfassend eine Mehrzahl an um den Käfigumfang verteilten hinterschnittenen Taschen zur Aufnahme jeweils eines kugelförmigen Wälzkörpers, wobei jede Tasche zwei Seitenwangen und einen Taschenboden aufweist.  Erfindungsgemäß weisen die beiden Seitenwangen (5) einer jeden Tasche (3), ausgehend vom Taschenboden (6) zur Taschenöffnung (8) hin, aufeinander zu laufende, in Richtung der Taschenöffnung (8) gesehen gerade oder konkave Flächen (9) auf, an denen der jeweilige Wälzkörper (4) aufläuft.
Patent DE-102016207770-A1 (DE)
Title: Verbindungstechnik zum Aufbau eines Sensors
Inventor: HABIG JENS
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Sensor, umfassend einen Verdrahtungsträger und wenigstens ein Sensorelement, welches mit dem Verdrahtungsträger elektrisch kontaktiert ist, wobei wenigstens eine elektrische Kontaktierung zwischen dem Sensorelement und dem Verdrahtungsträger eine silberhaltige Sinterschicht umfasst.
Patent DE-102016208364-A1 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung
Inventor: LAUMEIER MARC
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Sitzschienenanordnung mit einer ersten Schiene, die so konfiguriert ist, dass sie sich entlang einer zweiten Schiene bewegen kann. Die Anordnung kann einen Rollenkäfig umfassen, der zumindest teilweise zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene angeordnet ist. In Ausführungsformen umfasst die Anordnung einen Stopper, der von einer inneren Oberfläche der zweiten Schiene vorsteht und so konfiguriert ist, dass er die Bewegung des Rollenkäfigs beschränkt, während die Bewegung der ersten Schiene relativ zu der zweiten Schiene unabhängig von dem Stopper ist.
Patent DE-102016209630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Umrichters sowie Schaltungsanordnung hierfür
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Umrichters (4) einer elektrischen Maschine (2), bei dem für den oder jeden elektronischen Halbleiterschalter (14) des Umrichters (4) mittels einer Treiberschaltung (20) ein pulsweitenmoduliertes Steuersignal (S) mit Pulsen (P) einer ersten Pulsdauer (τ) erzeugt wird, wobei bei einem Schaltvorgang des oder jedes Pulses (P) eine Pulssequenz (A) mit einer Anzahl von Sequenzpulsen (PA) erzeugt wird, deren Pulsdauern (τA) kurz sind im Vergleich zur ersten Pulsdauer (τ).
Patent DE-102016209806-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Klappeneinheit
Inventor: ARBOGAST MARKUS
IPC: F25D17/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Gefrierfach (115) und einem Kühlfach (117), wobei das Gefrierfach (115) mit dem Kühlfach (117) durch einen Luftkanal (121) strömungstechnisch verbunden ist, wobei in dem Luftkanal (121) eine Klappeneinheit (133) mit einer Klappe (147) zum strömungstechnischen Verschließen des Luftkanals (121) angeordnet ist, und wobei die Klappeneinheit (133) einen elektrischen Klappenmotor (157) zum Bewegen der Klappe (147) aufweist. Die Klappeneinheit (133) weist ein Klappengehäuse (165) auf, an welchem eine elektrische Steckverbindung (169) zum Versorgen der Klappeneinheit (133) mit elektrischer Energie aus einer elektrischen Stromversorgung (151) des Kältegeräts (100) angeordnet ist. Der elektrische Klappenmotor (157) weist ein Motorgehäuse (159) auf, an welchem ein elektrischer Motorkontakt (163) angeordnet ist, welcher mit dem elektrischen Klappenmotor (157) elektrisch verbunden ist, wobei der elektrische Motorkontakt (163) an dem Motorgehäuse (159) mit der elektrischen Steckverbindung (169) an dem Klappengehäuse (165) elektrisch verbindbar ist, um eine Versorgung des elektrischen Klappenmotors (157) mit elektrischer Energie sicherzustellen.
Patent DE-102016211745-A1 (DE)
Title: Fehlerbestimmungssystem für Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungsvorrichtung
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G01P3/42
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Fehlerbestimmungssystem für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungsvorrichtung kann in einem Fall, wo nur eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungsvorrichtung verwendet wird, eine Fehlerbestimmung der Vorrichtung immer genau durchführen und eine hohe Vermarktbarkeit sicherstellen, während eine Zunahme in den Herstellungskosten und der Produktpreise des Systems vermieden wird. Eine ECU berechnet eine Motordrehzahl, berechnet eine erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf einem Erfassungssignal von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor, berechnet ein geschätztes Gesamtgetriebegangverhältnis, welches eine Korrelation zwischen der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit und der Motordrehzahl angibt, speichert das geschätzte Gesamtgetriebegangverhältnis, berechnet eine Referenzfahrzeuggeschwindigkeit unter Verwendung eines Werts des geschätzten Gesamtgetriebegangverhältnisses, der vorbestimmte Male früher berechnet wurde, und der Motordrehzahl, und bestimmt einen Fehler des Sensors unter Verwendung eines Für-im-Gebrauch-Fahrzeuggeschwindigkeit-Überwachungsfehlers, der einen Fehler zwischen der Referenzfahrzeuggeschwindigkeit und der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit angibt.
Patent DE-102016211764-A1 (DE)
Title: Radarfüllstandmessgerät mit Selbsttestfunktion
Inventor: SCHULTHEISS DANIEL
IPC: G01F25/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird ein Füllstandmessgerät (100) mit einem Radarmodul (10) vorgeschlagen, welches einen Empfangskanal (24) zum Empfangen eines von einem Füllgut reflektierten Radarsignals und ein Prüfmodul (32) zum Überprüfen einer Funktionstüchtigkeit des Empfangskanals (24) aufweist. Das Prüfmodul (32) weist einen Prüfeingang (34) zum Einspeisen eines Testsignals mit einer Testfrequenz und Einspeisevorrichtung (40) auf, die dazu eingerichtet ist, das Testsignal zumindest teilweise in den Empfangskanal (24) einzuspeisen. Der Empfangskanal (24) des Radarmoduls (10) weist ferner eine Mischvorrichtung (28) mit einem Zwischenfrequenzausgang (29) auf, wobei die Mischvorrichtung (28) dazu eingerichtet ist, bei Funktionstüchtigkeit des Empfangskanals (24) an dem Zwischenfrequenzausgang (29) die Testfrequenz des Testsignals auszugeben.
Patent DE-102016211887-A1 (DE)
Title: Leistungsregelung mit Batteriespeichersystemen
Inventor: BETZIN CHRISTOPHER
IPC: H02J3/32
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung eines an ein elektrisches Leistungsversorgungsnetz angeschlossenen Batteriespeichersystems, wobei eine Regelungseinrichtung eine von der Zeit abhängige Frequenz des elektrischen Leistungsversorgungsnetzes bei einer Änderung der Frequenz aus einem Totbandbereich hinaus mittels Ladens oder Entladens des Batteriespeichersystems regelt, wobei die Regelungseinrichtung die Frequenz des elektrischen Leistungsversorgungsnetzes zur Berücksichtigung einer Zeitverzögerung der Regelung mittels Verwendung des aktuellen Frequenzwertes nachregelt.
Patent DE-102016212905-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrerassistenzsystem zur Durchführung eines automatisierten Kolonnenfahrens
Inventor: JAGOW FRANK
IPC: B60W30/165
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit in einem Fahrzeug (Ego-Fahrzeug) zur Durchführung von Kolonnenfahrt-bezogenen Teilfunktionen, wobei das Ego-Fahrzeug mit einer elektronischen Steuereinheit ausgestattet, die derart ausgestaltet ist, dass vom Ego-Fahrzeug als Kolonnensuchender Daten von mindestens einem Mitglied einer Kolonne empfangbar sind und eine Kolonnenauswahl vom Ego-Fahrzeug an mindestens ein Mitglied einer Kolonne übermittelbar ist. Vorzugsweise ist von mindestens einem Mitglied einer Kolonne auch eine Information zur Aufforderung zur Ankopplung an einer bestimmten Position in der Kolonne empfangbar. Nach eigenständiger Ankopplung des Ego-Fahrzeugs an dieser Position der Kolonne gibt die Steuereinheit vorzugsweise einen Befehl an den Fahrer zur Übergabe an eine autonome Weiterfahrt in der Kolonne aus. Weiterhin ist die Steuereinheit derart ausgestaltet, dass vom Ego-Fahrzeug als Kolonnenverlassender einen Auskoppelwunsch an mindestens ein Mitglied einer Kolonne aussendbar und von diesem empfangbar ist. Nach Eingang einer Bestätigung des Empfangs des Auskoppelwunsches durch das andere Kolonnen-Mitglied an das Ego-Fahrzeug gibt die Steuereinheit vorzugsweise einen Befehl zur Fahrzeugübernahme für eine eigenständige Weiterfahrt aus. Schließlich ist die Steuereinheit derart ausgestaltet, dass das Ego-Fahrzeug umgekehrt als Kolonnenführer oder als Kolonnen-Mitglied die für Kolonnensuchende oder Kolonnenverlassende erforderlichen Daten an andere Kolonnensuchende oder Kolonnen-Teilnehmer ausgibt und von diesen empfängt.
Patent DE-102016212932-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Kupplungsaktuator
Inventor: KLÜGEL MARK
IPC: F16H25/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Kupplungsaktuator (10) zum Betätigen eines Kupplungshebels (101) von einem Kupplungssystem (100) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine Antriebseinheit (20) und eine mit der Antriebseinheit (20) wirkverbundene Getriebeeinheit (30) mit einer Kurvenscheibe (31), wobei die Kurvenscheibe (31) mittels der Antriebseinheit (20) über die Getriebeeinheit (30) antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Verschleißausgleichseinheit (40) vorgesehen ist, die in Wirkverbindung mit der Kurvenscheibe (31) ist, sodass der Kupplungshebel (101) betätigbar und ein Verschleiß des Kupplungssystems (100) zumindest teilweise ausgleichbar ist.
Patent DE-102016217140-A1 (DE)
Title: Controller von Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
Inventor: UEMURA SHINYA
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Controller (1) eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-(AFR)-Sensors (2) weist, in einem digitalen Prozessor (3), eine Abstimmeinheit (14) und eine Steuereinheit (16) auf, unter denen die Abstimmeinheit (14) einen zweiten digitalen Eingangswert für eine Steuerung einer Ausgangsspannung einer zweiten Spannungsanwendungsschaltung (5) auf eine vorgegebene Spannung (Vout) abstimmt und die Steuereinheit (16), auf der Grundlage eines Rechenergebnisses eines digitalen Wertes eines Sensorstroms (Is), einen ersten digitalen Eingangswert für eine Steuerung einer Ausgangsspannung eines Ausgangsanschlusses eines ersten Operationsverstärkers (10) einer ersten Spannungsanwendungsschaltung (4) auf eine Spannung Vu basierend auf der Gleichung Vu = Vout ± (Vtar + Is × Rs) steuert, so dass eine Anwendungsspannung, die an den AFR-Sensor (2) gelegt wird, schnell auf eine Soll-Spannung abgestimmt wird.
Patent DE-102016220740-A1 (DE)
Title: Kniehebelverschluss
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: F16B2/18
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Kniehebelverschluss (1) umfasst ein erstes Verschlusselement (10), ein zweites Verschlusselement (11), das zum Schließen des Kniehebelverschlusses (1) um eine erste Schwenkachse (D1) zu dem ersten Verschlusselement (10) schwenkbar ist, und ein Spannelement (12), das mit dem zweiten Verschlusselement (11) um eine zur ersten Schwenkachse (D1) beabstandete, zweite Schwenkachse (D2) gelenkig verbunden ist. Zusätzlich ist zumindest eine magnetische Einrichtung (103, 103', 113, 113') vorgesehen, die zwischen dem ersten Verschlusselement (10) und dem zweiten Verschlusselement (11) und/oder zwischen dem ersten Verschlusselement (10) und dem Spannelement (12) wirkt. Auf diese Weise wird ein Kniehebelverschluss zur Verfügung gestellt, der für einen Nutzer einfach bedienbar ist, bei zuverlässigem Halt in geschlossener Stellung.
Patent DE-102016223005-A1 (DE)
Title: Textilvorrichtung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D06M11/83
Filed: 2016-11-22
Abstract: Textilvorrichtung, insbesondere Abstandsgewirkevorrichtung, mit zumindest einer Deckschicht (101a, 101b), insbesondere einer Gewirkedeckschicht, mit zumindest einer weiteren Deckschicht (102a,102b), insbesondere einer weiteren Gewirkedeckschicht, und mit zumindest einer zwischen der Deckschicht (101a, 101b) und der weiteren Deckschicht (102a, 102b) angeordneten Verbindungsschicht (103a, 103b), insbesondere einer Gewirkefadenschicht, die die Deckschicht (101a, 101b) und die weitere Deckschicht (102a, 102b) miteinander verbindet und voneinander beabstandet anordnet.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest die Deckschicht (101a, 101b) und/oder die weitere Deckschicht (102a, 102b) zumindest teilweise elektrisch leitend ausgebildet sind/ist, insbesondere zu einer Bereitstellung einer Sensor- und/oder Bedienfunktion.
Patent DE-102016223919-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für biologische Signalverarbeitung mit hoch autokorrelierten Trägersequenzen
Inventor: FUNG KIN C
IPC: A61B5/0476
Filed: 2016-12-01
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Aufzeichnen eines biologischen Signals, umfassend das Modulieren des abgetasteten evozierten biologischen Signals mit einem Trägersequenzcode, was ein moduliertes evoziertes biologisches Signal ergibt. Der Trägersequenzcode verfügt über eine Autokorrelationsfunktion. Das Verfahren umfasst das Demodulieren des modulierten evozierten biologischen Signals durch Berechnen einer Faltung des modulierten evozierten biologischen Signals mit dem Trägersequenzcode, was ein evoziertes biologisches Signalspektrum ergibt. Das evozierte biologische Signalspektrum verfügt über ein Peak-Seitenband-Verhältnis als eine Funktion des Trägersequenzcodes. Das Verfahren umfasst das Berechnen von Abweichungen zwischen jedem Element des abgetasteten evozierten biologischen Signals und des Peak-Seitenband-Verhältnisses sowie das Filtern von Rauschartefakten aus dem abgetasteten evozierten biologischen Signal basierend auf den Abweichungen. Die Peak-Seitenband-Verhältnisse können auch durch Variieren der Abtastrate optimiert werden.
Patent DE-102016224181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrochemischen Energiespeichers, ein Batteriemanagementsystem, ein Batteriesystem und eine Verwendung des Batteriesystems
Inventor: SALZIGER JAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-12-06
Abstract: Verfahren (200) zum Laden eines elektrochemischen Energiespeichers, insbesondere einer Batterie, mit den Schritten:
 Erfassen (210) eines ersten Eingabesignals,
 Erfassen (220) eines zweiten Eingabesignals,
 Bestimmen (240) eines Istladezustands des elektrochemischen Energiespeichers,
 Erfassen (250) einer Anfangstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers,
 Bestimmen (280) eines Temperaturhubs in Abhängigkeit einer vorgegebenen Betriebsdauer und mindestens eines weiteren Parameters,
 Bestimmen (290) einer Endtemperatur des elektrochemischen Energiespeichers, wobei die Endtemperatur eine Differenz einer maximal zulässigen Temperatur des elektrochemischen Energiespeichers und des Temperaturhubs ist,
 Erzeugen (300) eines Ladessignals in Abhängigkeit der Anfangstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers, der Endtemperatur des elektrochemischen Energiespeichers, des ersten Eingabesignals, des zweiten Eingabesignals und des Istladezustands des elektrochemischen Energiespeichers, wobei das Ladesignal einen Ladestrom umfasst, und
 Ansteuern (310) einer Ladevorrichtung mittels Ladesignal zum Laden des elektrochemischen Energiespeichers.
Patent DE-102016225114-A1 (DE)
Title: Werkzeugbasismodul
Inventor: JUNKERSDORF PASCAL
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Werkzeugbasismodul insbesondere zu einer eigenständigen Nutzung, mit einer Antriebseinheit (12a), mit einem Hauptausgang (14a; 14b) und mit einer Koppelvorrichtung, die eine mechanische Schnittstelle (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h) zu einer antriebstechnischen mechanischen Anbindung zumindest einer Aufsatzvorrichtung (18a, 20a, 22a; 18e; 18f; 18g; 18h) an dem Hauptausgang (14a; 14b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Koppelvorrichtung eine elektrische Schnittstelle (90a; 90b; 90c; 90d; 90e; 90f; 90g; 90h) zu einer Übertragung einer großen Leistung und/oder eines großen Stroms aufweist, die zu einer mit der mechanischen Anbindung gekoppelten elektrischen Anbindung der zumindest einen Aufsatzvorrichtung (18a, 20a, 22a; 18e; 18f; 18g; 18h) an dem Hauptausgang (14a; 14b) vorgesehen ist.
Patent DE-102017000101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Kaufinformationen
Inventor: PAN ALEXANDER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Kaufinformationen von Produkten, die in einer in einer Vorrichtung (10) wiedergegebenen Videoproduktion (21) gezeigt werden, wobei die Vorrichtung (10) einen Bildschirm (20), welcher die Videoproduktion (21) zeigt, eine Datenverarbeitungseinrichtung (30) sowie eine mit der Datenverarbeitungseinrichtung (30) kommunizierende Eingabeeinrichtung (40) aufweist. Durch eine Eingabe mit der Eingabeeinrichtung (40) können über die Videoproduktion (21) hinausgehende Kaufinformationen (26) für wenigstens ein in der Videoproduktion (21) gezeigtes Produkt (22) angezeigt werden.
Patent DE-102017001269-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: WÜBBELING MARTIN
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Filterelement (3), insbesondere ein Luftfilterelement, für eine Filteranordnung (1), mit einem Rahmen (6), der zumindest eine Kontaktfläche (11) zum Kontaktieren einer Verspannfläche (30) zumindest eines Verspannelements (27, 28) der Filteranordnung (1) umfasst, wobei die zumindest eine Kontaktfläche (11) gerade Abschnitte (12, 13, 14) und zwischen den geraden Abschnitten (12, 13, 14) angeordnete schräge Abschnitte (15, 16) umfasst und wobei die geraden Abschnitte (12, 13, 14) so angeordnet sind, dass die Verspannfläche (30) bei einem Verlagern derselben gegenüber der zumindest einen Kontaktfläche (11) ausschließlich die schrägen Abschnitte (15, 16) kontaktiert.
Patent DE-102017004653-A1 (DE)
Title: Steuerhebel
Inventor: NIRGUDE YOGESH
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Steuerhebel für ein Fahrzeug umfasst einen Hebelschaft, einen Knauf und ein Verriegelungselement zum Verriegeln des Knaufs am Hebelschaft. Der Hebelschaft definiert eine Längsachse. Der Knauf weist eine sich axial erstreckende Aussparung auf, in der eine Spitze des Hebelschafts passend aufgenommen wird. Der Hebelschaft weist eine Schulter auf, die von der Spitze abgewandt ist. Das Verriegelungselement weist wenigstens einen Schenkel auf, der federnd in einer mit der Schulter überlappenden Ruheposition gehalten wird und derart mit dem Knauf verbunden ist, dass er in einer ersten radialen Richtung von der Ruheposition in eine Entriegelungsposition verschiebbar ist, in welcher der Schenkel und die Schulter einander nicht überlappen. Das Verriegelungselement weist ferner einen Betätigungsabschnitt zum Steuern der Verschiebung des Schenkels auf, der an einer Außenseite des Knaufs zugänglich ist.
Patent DE-102017005156-A1 (DE)
Title: Polyamidkunststoffzusammensetzung und Fahrradkomponente, verwendend die Polyamidkunststoffzusammensetzung
Inventor: UEDA OSAMU
IPC: C08L77/06
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine Kunststoffzusammensetzung, umfassend einen Polyamidkunststoff und einen Polybutylenterephthalatkunststoff, sowie Fahrradparts, umfassend die Kunststoffzusammensetzung, ist angegeben, um eine Kunststoffzusammensetzung bereitzustellen, mit welcher ein Herstellen von Kunststoffparts, welche nicht nur hervorragend sind hinsichtlich mechanischer Eigenschaften, sondern auch hinsichtlich einer Maßänderung, sowie von Fahrradparts möglich ist, welche hergestellt sind/werden unter Verwendung der Kunststoffzusammensetzung.
Patent DE-102017006854-A1 (DE)
Title: Teilesatz und Verfahren für die Fertigung eines Radiallüfters
Inventor: RAGG PETER
IPC: F04D29/62
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Teilesatz für einen Radiallüfter umfasst ein Lüfterrad (2), ein Grundgehäuseteil (1) und ein erstes komplementäres Gehäuseteil (3), die zusammenfügbar sind, um ein das Lüfterrad (2) umgebendes, eine Einlassöffnung (27) und einen Auslass (23) aufweisendes erstes Gehäuse zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites komplementäres Gehäuseteil (3', 3"), dessen Gestalt von der des ersten komplementären Gehäuseteils (3) abweicht, anstelle des ersten komplementären Gehäuseteils (3) mit dem Grundgehäuseteil (1) verbindbar ist, um ein zweites Gehäuse zu bilden.
Patent DE-102017100295-A1 (DE)
Title: Fahrzeuguntersitzfach mit klemmenanordnung zum eingreifen in eine rohrstütze und zum absorbieren von toleranzen und bewegungsbezogenen geräuschen
Inventor: PEREGRINA LOERA JOSE ALFREDO
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein Ablagebehälter für einen Fahrzeugsitz enthält eine Polsterwanne zum Abstützen eines Polsters. Eine Querstützstange erstreckt sich zwischen gegenüberliegenden Seitenelementen und ist unterhalb der Polsterwanne positioniert. Ein Behältergehäuse ist zwischen den gegenüberliegenden Seitenelementen angeordnet und fest an einer Unterseite der Polsterwanne angebracht. Eine hintere Klemme des Behältergehäuses definiert eine Auffangregion, innerhalb der die Querstützstange angeordnet ist. Die hintere Klemme definiert einen Oberflächeneingriff mit der seitlichen Stützstange und steht in verschiebbarem Eingriff mit der seitlichen Stützstange. Eine allgemein vertikale Verlagerung des Behältergehäuses relativ zu der Querstützstange drückt die Querstützstange gegen die hintere Klemme, um einen Absorptionszustand der hinteren Klemme zu definieren, die zumindest einen Teil der allgemein vertikalen Verlagerung des Behältergehäuses relativ zu der Querstützstange aufnimmt.