baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058475-B4 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe und zugehöriges Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KAPP STEFAN
IPC: F16H63/16
Filed: 2004-11-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Aktuatoranordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe (10), das ein erstes und ein zweites Teilgetriebe aufweist, wobei das erste Teilgetriebe ungerade Vorwärtsgangstufen (1, 3, 5) beinhaltet und wobei das zweite Teilgetriebe gerade Vorwärtsgangstufen (2, 4, 6) beinhaltet, mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Schaltwalze (SW1, SW2), die jeweils einen steuerbaren Antriebsmotor (M1, M2) und wenigstens eine Steuerkurve (40, 42, 44, 46) aufweisen, wobei jeder Steuerkurve (40, 42, 44, 46) wenigstens ein Kurvenfolger (48, 50, 52, 54) zugeordnet ist, wobei die Kurvenfolger (48, 50, 52, 54) jeweils mit einer Schaltmuffe eines zugeordneten Schaltkupplungspaketes (SK) verbindbar sind, um Gangstufen (1–6, R) des Doppelkupplungsgetriebes (10) ein- bzw. auszulegen, wobei die Steuerkurven (40–46) jeweils wenigstens einen Gang-Umfangsabschnitt (G) und wenigstens einen Neutral-Umfangsabschnitt (N) aufweisen, wobei eine Gangstufe (1–6, R) eingelegt ist, wenn sich ein zugeordneter Kurvenfolger (48–54) in dem Gang-Umfangsabschnitt (G) befindet, und wobei keine der Steuerkurve (40–46) zugeordnete Gangstufe (1–6, R) eingelegt ist, wenn...
Patent DE-102004059624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorativen Laminates
Inventor: SMITH PATRICK
IPC: B29C43/18
Filed: 2004-12-10
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer dekorativen Platte, wobei die Platte auf der oberen Oberfläche eine dekorative Schicht und eine Abriebschicht umfasst, wobei die dekorative Schicht und die Abriebschicht Cellulose und ein wärmehärtendes Aminoharz umfassen, worin eine dekorative Schicht und eine Abriebschicht als Oberflächenschicht auf eine Grundschicht aufgetragen und daran durch Unterdrucksetzen unter erhöhter Temperatur und Druck in einer Laminatpresse gebunden werden, worin:  a) die Abriebschicht, die Dekorschicht und die Basisschicht angeordnet sind, unter Bildung eines Stapels von Schichten, woraufhin  b) der Stapel von Schichten in eine Laminatpresse geführt und darin unter erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur gepresst wird, so dass die unterschiedlichen Schichten zur Bildung einer Einheit gebunden werden, wobei durch den Vorgang zumindest die obere Oberfläche erwärmt wird, woraufhin  c) die dekorative Platte von einer Laminatpresse erhalten wird, woraufhin ein erzwungenes Kühlen der dekorativen Platte initiiert wird, um die Oberflächentemperatur der dekorativen Platte zu senken, worin das...
Patent DE-102005006993-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung unbemannter Luftfahrzeuge
Inventor: REICH STEFAN
IPC: A63H27/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Fernsteuerung von unbemannten Luftfahrzeugen zur zumindest teilweisen
Rücksteuerung
einer durch einen Steuerausschlag erzeugten Flugneigung, wobei aus
einem vom Piloten gegebenen Steuersignal (11) ein Stellwert erzeugt
wird, mit dem ein Stellglied angesteuert wird, und wobei kein Signal
eines die Flugneigung messenden Instrumentes verwendet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Steuersignal (11) einer Hochpassfilterung
unterzogen wird und zur Bildung des Stellwertes das hochpassgefilterte
Signal (12) und das ursprüngliche
Steuersignal (11) zumindest anteilsweise additiv gemischt werden.
Patent DE-102005010449-B4 (DE)
Title: Handbohrgerät zur Erstellung von Bohrlöchern in Naturstein, Beton und Mauerwerk
Inventor: GERNERT STEFAN J
IPC: B28D1/14
Filed: 2005-03-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Probleme bekannter Geräte sowie deren Lösungen sind mit den Einsatzbereichen verknüpft. Handbetätigte Geräte werden z. B. bei Expeditionen in Wüsten und Polarregionen, im Alpinismus, bei Natursportarten wie "Canyoning" oder in der Speläologie verwendet. DOLLAR A Anforderungen sind hier u. a. geringes Gewicht, einfachste Handhabung, hohe Zuverlässigkeit und Schutz gegen Verlust durch Absturz. DOLLAR A Bekannt sind Ausführungen zweiteiliger Art, wobei als Bohrspitze ein Selbstbohrdübel verwendet wird, und Handbohrgeräte, bei denen der Selbstbohrdübel durch einen Steinbohrer ersetzt wurde. DOLLAR A Nachteile sind v. a. Zweiteiligkeit, die Zusammenbau des Gerätes vor Ort erfordert, Verluste durch Reibung und Vibration erzeugt und die Möglichkeit des Verlustes der Bohrspitze durch Absturz beinhaltet. DOLLAR A Lineare Nuten zur Abfuhr von Bohrklein erzeugen Verluste der eingesetzten Arbeitsenergie. DOLLAR A Nicht in Hartmetall ausgeführte Bohrspitzen führen zu Abnutzung, damit zu Energieverlusten und geringer Maßhaltigkeit. Nicht vorhandene Handgriffe führen zu Problemen beim Halten des Gerätes. Nicht vorhandene Schlagschutz-Einrichtungen führen zu möglichen Verletzungen. Nicht vorhandene Handschlaufen führen zum Verlust des Gerätes beim Entgleiten. DOLLAR A Die einstückige Ausführung mit wendelförmigen Nuten zur Abfuhr von Bohrklein, Handgriff, Schlagschutz, Handschlaufe, Hartmetallspitze und Erleichterungsbohrungen beseitigt die Nachteile bekannter Ausführungen. DOLLAR A Anwendungsgebiete sind die o. g. genannten Bereiche.
Patent DE-102005015403-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfernverriegelungs- und entriegelungs-Steuervorrichtung
Inventor: UEDA SHINICHI
IPC: E05B83/36
Filed: 2005-04-04
Granted: 2010-07-22
Abstract: Fahrzeugfernverriegelungs- und entriegelungs-Steuervorrichtung umfassend:  ein Entriegelungsauslösermittel (56) und ein Verriegelungsauslösermittel (54), die an einem Türgriff (52) an einer Außenseite eines Fahrzeugs angebracht sind und zur Ausgabe jeweiliger Ausgangssignale manuell betätigbar sind;  ein Fahrzeugsendermittel (44, 42) zum Senden eines Sendeanforderungssignals in Antwort auf die Ausgangssignale von dem Entriegelungsauslösermittel (56) und dem Verriegelungsauslösermittel (54);  ein tragbares Funkterminal (20) zum Senden eines Antwortsignals in Antwort auf das vom Fahrzeugsendermittel (44, 42) gesendete Sendeanforderungssignal;  ein Fahrzeugempfängermittel (36, 38) zum Empfangen des Antwortsignals;  ein Steuermittel (60) zum Bestimmen, ob das von dem Fahrzeugempfängermittel (36, 38) empfangene Antwortsignal zu einem dem Fahrzeug eigenen Identifikationssignal passt, und zur Ausgabe eines Bestimmungsergebnisses, zur Ausgabe eines Entriegelungssignals auf der Basis des Bestimmungsergebnisses und des Ausgangssignals von dem Entriegelungsauslösermittel (56) und zur Ausgabe eines Verriegelungssignals auf der Basis des Bestimmungsergebnisses und des Ausgangssignals von dem Verriegelungsauslösermittel (54); und   einen Türverriegelungsmechanismus (48) zum Entriegeln oder...
Patent DE-102005029614-B4 (DE)
Title: Buchsenlager mit radialem und/oder axialem Anschlag und Verfahren zur Erzeugung eines Axialanschlags bei einem Buchsenlager
Inventor: KUEMPER BERND
IPC: F16F13/14
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Buchsenlager
mit mindestens einem radialen und/oder axialen Anschlag, welches
für eine
Montage in einem zylinderförmigen
Aufnahmeauge (4) ausgebildet ist und aus einem zylinderförmigen,
metallischen Innenteil (1), einem das Innenteil umgebenden und mit
ihm durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (2)
sowie einer das Innenteil (1) mit dem Lagerkörper (2) aufnehmenden Außenhülse (3)
besteht,  in der Außenhülse (3)
im Bereich zumindest eines der axialen Lagerenden mindestens eine
radial nach innen ragende und auf dem Umfang der Außenhülse (3)
umlaufende Sicke (5) ausgebildet ist, wobei der radial innere Scheitel (7)
der Sicke (5) einen Radialanschlag und/oder deren äußere Seitenwand
(6) durch eine Umbördelung
(8) ausgebildet ist, deren mit Elastomer bedeckte Außenfläche einen Axialanschlag
darstellt  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Ausbildung
eines Axialanschlags an wenigstens einem axialen Ende des Buchsenlagers
in dessen Außenhülse (3) eine
umlaufende V-förmige
Sicke (5) angeordnet ist, deren axial äußere Seitenwand (6) von einer
radial nach  außen ragenden...
Patent DE-102005030053-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Verschwenken einer an eine Karosserie eines Fahrzeugs angeordnete Klappe
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-06-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Antrieb zum Verschwenken einer an einer Karosserie eines Fahrzeugs angeordneten Klappe um eine Schwenkachse, mit einem Antriebsmotor, von dem die Klappe über einen Antriebsstrang schwenkbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor zwischen einem antreibenden Aktivzustand und einem nichtantreibenden Deaktivzustand schaltbar ist, wobei der Antriebsmotor im Deaktivzustand zumindest weitgehend widerstandslos bewegbar ist, und daß in dem Antriebsstrang von dem Antriebsmotor zur Klappe eine Bremseinrichtung angeordnet ist, durch die der Antriebsstrang blockierbar ist, wobei sich die Bremseinrichtung im Deaktivzustand des Antriebsmotors in einem Blockierzustand und im Aktivzustand des Antriebsmotors in einem Entblockierzustand befindet und wobei der Antriebsmotor ein nicht selbsthemmender Elektromotor ist und die Bremseinrichtung ein die Gewichtsbelastung durch die Klappe selbsthemmend haltender Antriebsmotor ist, der bei über die Gewichtsbelastung durch die Klappe hinausgehender Belastung der Klappe nicht selbsthemmend ist.
Patent DE-102005039200-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit mehreren, im Wesentlichen parallel verlaufenden, motorisch angetriebenen, rotierenden oder oszillierenden Wellen
Inventor: KOTTMANN NORBERT
IPC: B02C18/16
Filed: 2005-08-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung
mit mehreren, im Wesentlichen parallel verlaufenden, motorisch angetriebenen,
rotierenden oder oszillierenden Wellen, welche unterhalb eines Aufgabetrichters
in einem Maschinengehäuse
angeordnet sind, wobei die Wellen eine Vielzahl von vorzugsweise
gegeneinander versetzten Zerkleinerungs-Werkzeugscheiben mit dazwischen
befindlichen Distanzelementen oder Distanzscheiben aufweisen und
die Werkzeugscheiben zahnförmige
Fortsätze
besitzen, insbesondere zum Aufbrechen von Schalenfrüchten, Kornfrüchten, Feldfrüchten oder
dergleichen Biomasse,  dadurch gekennzeichnet, dass  im
Maschinengehäuse
zwei Gruppen von Wellen mit Werkzeugscheiben angeordnet sind, wobei
ein Schieber zwischen den Gruppen befindlich ist und eine richtungswechselnde
Bewegung ausführt,
um wechselseitig Biomasse gegen die erste und die zweite der Gruppen
zu pressen und dass  im Maschinengehäuse ein beweglicher Schieber
vorgesehen ist, dessen Verschiebungsrichtung hin zu den Wellen mit
den Werkzeugscheiben und von diesen weg führend wählbar ist, wobei der Verschiebeweg
senkrecht zu der Ebene verläuft,
welche durch die Achsen der Wellen gebildet ist und wobei diese
Achsenebene wiederum parallel zur Schieberfläche orientiert ist, so dass...
Patent DE-102005040056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Lesen von Informationen
Inventor: ITOU KUNIHIKO
IPC: G06K7/10
Filed: 2005-08-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung zum optischen Lesen von Informationen, mit: – einer Aufnahmeeinheit (13, 14, 15, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32), die eine vorbestimmte Leseposition besitzt und konfiguriert ist, um Informationen eines Ziels (R) optisch aufzunehmen, wenn die Informationen an der Leseposition angeordnet sind; und – einer Markierungsstrahl-Ausstrahlungsvorrichtung (16), die umfasst:– eine Lichtstrahlquelle (33), die konfiguriert ist, um einen Lichtstrahl auszusenden; – ein Strahlmusterausbildungselement (36, 37), das auf einer Lichtstrahlaussendeseite der Lichtstrahlquelle (33) angeordnet ist; – eine Zerstreuungslinse (34), die koaxial zwischen der Lichtstrahlquelle (33) und dem Strahlmusterausbildungselement (36, 37) angeordnet ist und konfiguriert ist, um den von der Lichtstrahlquelle (33) ausgesendeten Lichtstrahl aufzuweiten; und – eine Sammellinse (35), die koaxial zwischen der Zerstreuungslinse (34) und dem Strahlmusterausbildungselement (36, 37) angeordnet ist und konfiguriert ist, um den aufgeweiteten Lichtstrahl so zu bündeln, dass der gebündelte Lichtstrahl in das Strahlmusterausbildungselement (36, 37) eintritt, wobei das Strahlmusterausbildungselement (36, 37) konfiguriert ist, um auf der Grundlage des einfallenden gebündelten Lichtstrahls einen Markierungsstrahl (M10) zu bilden, um den Markierungsstrahl (M10) auszustrahlen, wobei der Markierungsstrahl (M10) ein vorbestimmtes Strahlmuster aufweist, das die Leseposition der Aufnahmeeinheit (13, 14, 15, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32) anzeigt ...
Patent DE-102005053688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mechanismus zum Identifizieren eines nicht-verwalteten Schalters in einem Netz
Inventor: HUIBREGTSE THOMAS PAUL
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Verwalten eines Netzes, das folgende Schritte aufweist:  Zugreifen
auf Informationen, die einem verwalteten Schalter (414–432) in
dem Netz zugeordnet sind, wobei die Informationen, die dem verwalteten
Schalter (414–432)
zugeordnet sind, eine Schicht-2-Netzadresse einer Vorrichtung (402–412) anzeigen,
die mit einem Tor des verwalteten Schalters (414–432) verbunden ist;  Abfragen
einer externen Datenquelle (430, 432, 402–408, Computer 1–2, Datenbanken
1–3) um
eine Abfrageantwort zu erhalten, die eine Schicht-3-Information
umfasst, welche der Schicht-2-Netzadresse zugeordnet ist;  Identifizieren
eines nicht-verwalteten Schalters (402–412), der mit dem verwalteten
Schalter (414–432)
verbunden ist, basierend auf der Abfrageantwort auf die Abfrage
und den Informationen, auf die zugegriffen wurde.
Patent DE-102006002452-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NISHIMURA YOSHITAKA
IPC: H01L23/36
Filed: 2006-01-18
Granted: 2014-06-26
Abstract: Halbleitervorrichtung, enthaltend einen Kühlsockel (6), ein mit dem Kühlsockel (6) verlötetes Isoliersubstrat (2) und einen mit dem Isoliersubstrat (2) verlöteten Halbleiter-Chip (4), welches Isoliersubstrat (2) eine Keramikplatte (2a) und auf den beiden Oberflächen der Keramikplatte (2a) angeordnete Leiterschichten (2b, 2c) enthält, bei welcher das Isoliersubstrat (2) durch ein bleifreies Lot sowohl mit dem Halbleiter-Chip (4) als auch mit dem Kühlsockel (6) verbunden ist und der Kühlsockel (6) in einem annähernd ebenen Zustand durch ein bleifreies Lot befestigt ist, wobei im Isoliersubstrat (2) die mit dem Halbleiter-Chip (4) verbundene Leiterschicht (2b) eine Dicke aufweist, welche kleiner als diejenige der mit dem Kühlsockel (6) verbundenen Leiterschicht (2c) ist.
Patent DE-102006003748-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSE
IPC: F16D65/16
Filed: 2006-01-26
Granted: 2017-01-26
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1), der eine mit jeweils aus einer Belagträgerplatte (4) und einem darauf befestigten Reibbelag (5) bestehenden Bremsbelägen (2) in Wirkverbindung bringbare Bremsscheibe (3) übergreift, und mindestens einem den Bremssattel (1) verschließenden und an diesem mittels Schrauben (7) befestigten Verschlussdeckel (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubenkopf (9) zumindest einer der Schrauben (7) des Verschlussdeckels (6) eine Erhebung bildet, die in eine zugeordnete Ausnehmung (10) der Belagträgerplatte (4) ragt.
Patent DE-102006004788-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Fertigungsverfahren für dieses
Inventor: TOBA SUSUMU
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-02-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Halbleiterbauelement mit wenigstens einer Leiterplatte (11), mit deren einer Seite wenigstens ein Halbleiterchip (12) verbunden ist, während die andere Seite mit einer Metallbasis (13) zum Abführen von im Halbleiterchip (12) erzeugter Wärme verbunden ist, wobei ein Barrierenmaterial (15) auf der Metallbasis (13) in Form eines vorbestimmten Musters ausgebildet ist, so dass das Verlaufen eines Lotes (14), das beim Verbinden der wenigstens einen oder mehrerer Leiterplatten (11) mit der Metallbasis (13) verwendet wird, eingeschränkt ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Barrierenmaterial (15) aus mittels Bleistiftkern aufgetragenem festem Kohlenstoff gebildet ist.
Patent DE-102006014237-B4 (DE)
Title: Verspannungsprüfstand und Verfahren zur Herstellung eines Getriebes
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: G01M13/02
Filed: 2006-03-28
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verspannungsprüfstand, umfassend, zwei Wellenstränge und zwei Umlenkvorrichtungen in einem Verspannkreis, wobei die Verspannung durch relatives Verdrehen zumindest einer der Umlenkvorrichtungen erzeugt wird wobei die Umlenkvorrichtungen die Wellenstränge zu einem geschlossenen Verspannkreis verbinden, wobei mindestens ein Wellenstrang zumindest eine längenveränderliche Komponente umfasst, wobei die Längenveränderung entlang der Achse dieser Komponente erfolgt, wobei die Drehachse für das Verdrehen außerhalb des Gehäuses der Umlenkvorrichtung vorgesehen ist oder zumindest nicht von der Wellenachse einer Welle einer Umlenkvorrichtung umfasst ist.
Patent DE-102006039521-B4 (DE)
Title: Druckdose zur Betätigung mechanischer Systeme
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: F15B21/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2009-12-17
Abstract: Mit einer Betätigungsstange ausgestattete Betätigungsdruckdose (1) zur Betätigung mechanischer Systeme mittels einer Betätigungsstange,  – wobei die Druckdose (1) zwei mittels einer Membran abgeteilte Kammern mit unterschiedlichen Druckverhältnissen aufweist,  – wobei ein Gehäuse (9) der Druckdose (1) ganz oder teilweise aus einem lichtdurchlässigen Kunststoff besteht,  – wobei innerhalb einer der beiden Kammern, welche einen Reinraum bildet, eine mit der Betätigungsstange fest verbundene Fahne (4; 5) vorgesehen ist,  – wobei außerhalb der Druckdose (1) eine Lichtschranke (6) zur Erkennung der Position der Fahne (4; 5) angeordnet ist.
Patent DE-102006043825-B4 (DE)
Title: Energieautarker Sensor
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: G01D21/00
Filed: 2006-09-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sensor zur Erfassung eines Fluids (3), umfassendeine Einrichtung (4) zur Erzeugung von elektrischer Energie, welche wenigstens einen Reaktionspartner (2) umfasst, der gemeinsam mit dem zu erfassenden Fluid (3) eine Reaktion eingeht und direkt elektrische Energie erzeugt,eine Schaltung (5), welche mit der Einrichtung (4) zur Erzeugung von elektrischer Energie verbunden ist und basierend auf dem erzeugten Strom der Einrichtung (4) ein Signal erzeugt, undeine Übertragungseinrichtung (6), welche das erzeugte Signal der Schaltung (5) an eine Auswertungseinheit (7) überträgt, und/oder einen Speicher (12) mit einer Schnittstelle (13), wobei das von der Schaltung (5) erzeugte Signal in dem Speicher (12) abspeicherbar ist und über die Schnittstelle (13) auslesbar ist.
Patent DE-102007001593-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: EHRENFELD DIRK
IPC: F04C25/00
Filed: 2007-01-04
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vakuumpumpe (10) mit einem topfförmigen Gehäuse (12), einem exzentrisch im Gehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (18), einem im Rotor (18) orthogonal zur Drehachse (21) verschieblich gelagerten Flügel (20), der mit seinen Flügelspitzen an einer einen Arbeitsraum (30) begrenzenden Innenumfangsfläche (22) des Gehäuses (12) anliegt und dabei den Arbeitsraum (30) in einen Saugraum (32) und einen Druckraum (34) unterteilt und der Saugraum (32) mit einer Lufteinlassöffnung und der Druckraum (34) mit einer Luftauslassöffnung (38) versehen sind, wobei die Luftauslassöffnung (38) mit einem Auslassventil (40) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (40) wenigstens eine Dichtlippe (52) mit einer gegen einen Dichtsitz (56) drückenden gummielastischen Dichtfläche (54) aufweist, die mittels Überdruck im Druckraum (34) zumindest abschnittsweise vom Dichtsitz (56) abhebbar ist, wobei die Dichtlippe (52) sich weg vom Druckraum (34) erstreckt und das Auslassventil (40) in Umfangsrichtung gebogen, insbesondere nierenförmig, ausgebildet ist.
Patent DE-102007003813-B4 (DE)
Title: Fehlererkennungsvorrichtung und Fehlererkennungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: ENDO HIROATSU
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-01-25
Granted: 2015-05-07
Abstract: Fehlererkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, das ein automatisches Stufengetriebe (22) enthält, das geeignet ist, eine Mehrzahl von Geschwindigkeits-Schaltstufen auszubilden, wobei die Fehlererkennungsvorrichtung aufweist: eine Fehlererkennungseinrichtung (136) zum Erkennen der Anwesenheit oder Abwesenheit eines Fehlers eines Elements in bezug auf die Ausbildung einer vorbestimmten Geschwindigkeits-Schaltstufe in einem Zustand des Fahrzeugs, bei dem die vorbestimmte Geschwindigkeits-Schaltstufe ausgebildet ist; und eine Speichereinrichtung (138) zum Speichern von Information über den Fehler, dessen Anwesenheit durch die Fehlererkennungseinrichtung (136) ermittelt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlererkennungsvorrichtung ferner aufweist: – eine Fahrzeug-Fahrbeginn-Ermittlungsvorrichtung (146) zum Ermitteln eines Anwendervorgangs zum Starten einer Fahrzeugfahrt, sowie – eine Geschwindigkeits-Schaltstufen-Einrichtungseinrichtung (144) zum Zwecke der Wiedererkennung zum Einrichten, wenn die Information über den Fehler in der Speichereinrichtung (138) gespeichert ist, falls das Fahrzeug erneut zu starten beginnen soll, der vorbestimmten Geschwindigkeits-Schaltstufe, bei welcher der gespeicherte Fehler aufgetreten ist, um eine Wiedererkennung der Anwesenheit oder Abwesenheit des Fehlers des Elements bezüglich der Ausbildung der voreingestellten Geschwindigkeits-Schaltstufe zu verursachen.
Patent DE-102007008341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlöten von Bauteilen eines Wärmeübertragers in Schichtbauweise sowie nach diesem Verfahren hergestellter Schichtwärmeübertrager
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH DR RER NAT
IPC: B23K31/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Verlöten von Bauteilen eines Wärmeübertragers (1) in Schichtbauweise mit Schichtblechen (7) und Deckplatten (5) mit folgenden Schritten:
 - Stapeln der Schichtbleche (7) und der Deckplatten (5) zu einem Stapel (3) mit Stirnseiten (11),
 - Aufbringen von Lot (13) auf zumindest eine der Stirnseiten (11),
 - Löten von an die zumindest eine Stirnseite (11) angrenzenden Dichtflächen (19) der Schichtbleche (7) und der Deckplatten (5) und dabei
 - Erzeugen eines Lotflusses des Lots (13) von der zumindest einen Stirnseite (11) ausgehend über die Dichtflächen (19) in Richtung Inneres des Stapels (3) bis hin zu Lotflussbarrieren (27) des Wärmeübertragers (1),
 wobei die Schichtbleche (33) Randstege (23) und dazu beabstandet angeordnete Stege (35) aufweisen, wobei die Stege (35) ausgehend von der Stirnseite (11) des Schichtsblechs (33) in Richtung des Inneren des Stapels ausgerichtet sind,
 wobei die Stege (35) Unterbrechungen (39) aufweisen, welche Lotflussbarrieren (27) ausbilden.
Patent DE-102007008486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität
Inventor: WICKENHÖFER THORSTEN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2007-02-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs mit oder ohne Anhänger während eines Spurwechselmanövers bei dem in Abhängigkeit von mehreren Eingangsbedingungen Drücke für einzelne Bremsen (30, 31, 32, 33) des Fahrzeugs ermittelt werden, so dass durch radindividuelle Bremseneingriffe die Fahrstabilität erhöht wird, mit den SchrittenVorhersagen eines instabilen Fahrverhaltens beim Wechsel von einer ersten Kurvenbahn (10) in eine zweite Kurvenbahn (12),Beaufschlagen des kurveninneren Vorderrades (15) mit einem Bremsdruck bei vorhergesagtem instabilem Fahrverhalten,gekennzeichnet durch mindestens eine zum Ermitteln des instabilen Fahrverhaltens vorgesehene erste Bedingung mit den Schritten,Ermitteln eines für die Stabilität des Fahrzeugs erforderlichen Reibwerts (µMin),Ermitteln eines geschätzten maximalen Reibwerts (µIst), Vergleichen des geschätzten Reibwerts mit dem für die Stabilität des Fahrzeugs erforderlichen Reibwert, und Festellen dass die erste Bedingung erfüllt ist, wenn der geschätzte Reibwert unterhalb des für die Stabilität des Fahrzeugs erforderlichen Reibwerts liegt.