baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montierung einer Pendellaservorrichtung
Inventor: YUEN KENNETH
IPC: G01C15/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montierung einer Pendellaservorrichtung (10) geht aus von einer Pendellaservorrichtung (10), wobei die Pendellaservorrichtung (10) zumindest ein Gehäuse (12), eine in dem Gehäuse (12) schwingend angeordnete Pendelanordnung (28) und eine mittels einer Justieraufnahme (30) an oder in der Pendelanordnung (28) anzubringenden Lasereinheit (24) zur Erzeugung von Laserstrahlung aufweist. Erfindungsgemäß wird die Lasereinheit (24) unter Verwendung einer elastischen Klemmvorrichtung (32) bezüglich einer Vorzugsrichtung, insbesondere bezüglich der Lotrechten (38), an oder in der Justieraufnahme (30) ausgerichtet und anschließend mittels eines Klebstoffs fixiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine derartige Pendellaservorrichtung (10).
Patent DE-102014221071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines berührungsempfindlichen Eingabefelds
Inventor: GRADL MARKUS
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines berührungsempfindlichen Eingabefelds mit einer Vielzahl Sensorelementen, bei dem in einem Messzyklus zum Ermitteln einer Eingabe eines Benutzers von einer vorgegebenen ersten Teilmenge der Sensorelemente jeweils ein Messsignal der Sensorelemente erfasst wird, das repräsentativ ist für eine Berührung des Eingabefelds durch den Benutzer bezüglich des jeweiligen Sensorelements, und abhängig von den Messsignalen ein erster Schätzwert (O1) ermittelt wird, der repräsentativ ist für die Eingabe des Benutzers.
Patent DE-102014222628-A1 (DE)
Title: Vermessen der Topografie und/oder des Gradienten und/oder der Krümmung einer das Licht reflektierenden Fläche eines Brillenglases
Inventor: PACHER PETER
IPC: G01M11/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine Vorrichtung (10) für das Vermessen der Topografie und/oder des Gradienten und/oder der Krümmung einer das Licht reflektierenden Fläche (12, 12') eines in einem Aufnahmebereich (16) angeordneten Brillenglases (14) hat eine Lichtquelle (22, 22') und weist eine Detektionseinrichtung (32) für das Erfassen einer Helligkeitsverteilung (30, 30') auf einer Detektionsfläche (28) auf, die dort von dem an der das Licht reflektierenden Fläche (12, 12') reflektierten Licht (15, 15‘) der Lichtquelle (22, 22‘) auf der Detektionsfläche (28) hervorgerufenen wird. Erfindungsgemäß enthält die Vorrichtung (10) eine Abtasteinrichtung (11) für das Beaufschlagen der das Licht reflektierenden Fläche (12, 12') mit wenigstens einem gerichteten Lichtstrahl (24, 24') aus der Lichtquelle (22, 22‘) an unterschiedlichen Orten (25, 25') durch relatives Verlagern des wenigstens einen Lichtstrahls (24, 24') und des Brillenglases (14) zueinander.
Patent DE-102014224331-A1 (DE)
Title: Hochspannungstransformator mit U-förmigem Kern
Inventor: SCHICHL ROMAN
IPC: H01F30/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Der erfindungsgemäße Transformator umfasst eine erste Wicklung mit drei oder mehr Windungen, vorzugsweise genau drei Windungen, und eine zweite Wicklung sowie einen U-förmigen Kern. Die Länge des Transformators beträgt 40 mm oder weniger, so dass ein geringes Bauvolumen, etwa für Zündeinheiten von Leuchtmitteln, erreicht wird, wobei auch die Herstellungskosten aufgrund der Verwendung eines U-förmigen Kerns reduziert sind.
Patent DE-102015000155-A1 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: HEIDEMANN DIETMAR
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sportgerät für eine Person, das stangenartig ausgebildet ist und das insb. beim Wandern, Laufen und der Gymnastik (6) anzuwenden ist, wobei das Sportgerät (1) mindestens einen Handgriff (2) an jedem Ende einer Stangenvorrichtung (3) aufweist und mindestens eine, mit den Handgriffen (2) und/oder der Stangenvorrichtung (3) verbundene, umzuhängende Halterung (6) aufweist.
Patent DE-102015000370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Gewindegang versehenen Körpers
Inventor: DÖNGES ROGER
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einem Gewindegang (1.1) versehenen Körpers (1), wobei der Körper (1) gusstechnisch hergestellt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Körper (1) mit dem Gewindegang (1.1) im Sandgussverfahren mit Hilfe zweier, den herzustellenden Gewindegang (1.1) freilassender, aber beidseitig begrenzender Sandgussformen (2.1, 2.2) hergestellt wird.
Patent DE-102015014184-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Umwicklungsverfahren um eine Rauchwarenschachtel herzustellen, die mit mindestens einem Einsatz ausgestattet ist, der innerhalb der Zigarettengruppe angeordnet ist.
Inventor: SPIRITO GILBERTO
IPC: B65B19/22
Filed: 2015-11-03
Abstract: Verpackungsmaschine (9) und Umwicklungsverfahren zur Herstellung einer Rauchwarenpackung (1), die eine innere Umwicklung (3) aufweist, die mindestens eine Gruppe (4) von Rauchwaren und mindestens einen Einsatz (5) umschließt; eine Bildungseinheit (10) weist mindestens eine Bildungstasche (17) auf, die dazu geeignet ist, die Gruppe (4) von Zigaretten und den Einsatz (5) aufzunehmen, einen Bildungsförderer (16), der die Bildungstasche (17) entlang einer Bildungs-Strecke (P) vorrückt, eine erste Beschickungsstation (S1), die im Verlauf der Bildungs-Strecke (P) angeordnet ist, um den Einsatz (5) in die Bildungstasche (17) entlang einer Beschickungs-Richtung (D) einzufügen, und eine zweite Beschickungsstation (S2), die im Verlauf der Bildungs-Strecke (P) angeordnet ist, um die Zigarettengruppe (4) in die Bildungstasche (17) entlang der Beschickungs-Richtung (D) einzufügen; die Bildungstasche (17) weist mindestens eine Führung (20) auf, die von einer Wand (21) der Bildungstasche (17) nach innen vorsteht, parallel zur Beschickungs-Richtung (D) angeordnet ist und mit einem Ende des Einsatzes (5) im Eingriff steht, sodass eine Querverschiebung des Einsatzes (5) selbst innerhalb der Bildungstasche (17) begrenzt wird.
Patent DE-102015101011-A1 (DE)
Title: Zertifikats-Token zum Bereitstellen eines digitalen Zertifikats eines Nutzers
Inventor: DREBES JÜRGEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zertifikats-Token (100) zum Bereitstellen eines digitalen Zertifikats eines Nutzers, mit einem Speicher (101), welcher einen Anforderungsdatensatz zur Übermittlung des digitalen Zertifikats des Nutzers umfasst, wobei der Anforderungsdatensatz ein signiertes Personendatum des Nutzers und einen öffentlichen Zertifikatsschlüssel des digitalen Zertifikats umfasst, und einer Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, den Anforderungsdatensatz für die Übermittlung über ein Kommunikationsnetzwerk an einen elektronischen Zertifizierungsdienst bereitzustellen, und das digitale Zertifikat des Nutzers von dem elektronischen Zertifizierungsdienst zu empfangen, um das digitale Zertifikat bereitzustellen.
Patent DE-102015101388-A1 (DE)
Title: Prüfsystem zur Prüfung eines Computers eines Computersystems in einem Prüfnetzwerk
Inventor: EGGERT MARKUS
IPC: G06F15/177
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfsystem (100) zur Prüfung eines bestimmten Computers (101) eines bestimmten Computersystems in einem Prüfnetzwerk, wobei das Prüfnetzwerk eine Prüfinstanz (103) zur Prüfung von Computern des Computersystems umfasst, wobei der bestimmte Computer (101) ein Testobjekt (101) ist, und wobei das Prüfsystem (100) die folgenden Merkmale umfasst: einen Simulationsserver (105), welcher ausgebildet ist, das Testobjekt (101) zu emulieren; und eine Steuerungsinstanz (107) zum Steuern des Simulationsservers (105), wobei die Steuerungsinstanz (107) ausgebildet ist, den Simulationsserver (107) anzuweisen, ein virtuelles Testobjekt (109) zur Emulation des Testobjekts (101) zu erzeugen, wobei die Steuerungsinstanz (107) ferner ausgelegt ist, die Prüfinstanz (103) anzuweisen, das durch den Simulationsserver (105) erzeugte virtuelle Testobjekt (109) anstelle des bestimmten Computers (101) zu prüfen.
Patent DE-102015103223-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher
Inventor: ALLINGER ROBERT
IPC: G11C13/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Nichtflüchtiger-Speichergerät, das ein erstes Widerstandselement aufweist, das zwischen einen gemeinsamen Knoten und eine Bitleitung gekoppelt ist; ein zweites Widerstandselement, das zwischen den gemeinsamen Knoten und eine Wortleitung gekoppelt ist; und einen Durchlasstransistor, der ein Gatter aufweist, das an den gemeinsamen Knoten gekoppelt ist, einen ersten Knoten, der an eine Referenzspannung gekoppelt ist, und einen zweiten Knoten, der an einen Ausgang gekoppelt ist, wobei die Wortleitung orthogonal zu der Bitleitung verläuft.
Patent DE-102015113475-A1 (DE)
Title: Spannungswandlerschaltung und Verfahren zur Ionenstrommessung einer Zündkerze
Inventor: WÜSTENHAGEN DIRK
IPC: F02P17/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Beschrieben wird eine Spannungswandlerschaltung zur Versorgung einer Zündkerze (5) mit Zündenergie und zur Ionenstrommessung, mit einem Transformator (1), der eine Primärseite (1a) und eine Sekundärseite (1b) aufweist, um aus einer an der Primärseite (1a) anliegenden Primärspannung eine Sekundärspannung zu erzeugen, einem Primärkreis, in dem die Primärseite (1a) des Transformators (1), ein Anschluss für eine Primärspannungsquelle (2) und ein Schalter (3) zum Schließen des Primärkreises enthalten sind, und einem Sekundärkreis, in dem in Reihe geschaltet ein Kondensator (6), die Sekundärseite (1b) des Transformators (1), eine Einschaltfunkenunterdrückungsdiode (4) und ein Anschluss für die Zündkerze (5) enthalten sind, wobei in dem Sekundärkreis die Sekundärseite (1b) des Transformators (1) zwischen dem Kondensator (6) und dem Anschluss für die Zündkerze (5) angeordnet ist und sowohl der Kondensator (5) als auch der Anschluss für die Zündkerze (5) jeweils zwischen Masse und der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) angeordnet sind, der Kondensator (6) von einer Zenerdiode (7) überbrückt ist und in einer Schleife angeordnet ist, die beide Seiten des Kondensators (6) mit demselben Ende der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) verbindet, wobei in der Schleife auf einer ersten Seite des Kondensators (6) zwischen dem Kondensator (6) und der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) ein erstes Schaltungselement (8) angeordnet ist, das dafür eingerichtet ist nur einen Ladestrom des Kondensators (6) durchzulassen, und auf einer zweiten Seite des Kondensators (6) zwischen dem Kondensator (6) und der Sekundärseite (1b) des Transformators (1) ein zweites Schaltungselement (9) enthalten ist, das dafür eingerichtet ist nur einen Entladestrom des Kondensators (6) durchzulassen. Zudem wird ein Verfahren zum Messen eines Ionenstroms einer Zündkerze (5) beschrieben.
Patent DE-102015117965-A1 (DE)
Title: Abgassystem und Verfahren zur wirksamen Abgaswärmerückgewinnung
Inventor: BRAMSON ERIC DAVID
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren beschrieben zum Erwärmen von Brennkraftmaschinenkühlmittel durch Übertragen von Wärme aus einem Auslassstrom über einen in einer mit einem AGR-Kühler gekoppelten Abgaswärmerückgewinnungsleitung positionierten Wärmetauscher an das Brennkraftmaschinenkühlmittel in Reaktion auf eine AGR-Ventilstellung. Bei einem bestimmten Beispiel ist ein gegabelter Pfad des AGR-Kühlers stromabwärts des AGR-Kühlers positioniert und ermöglicht es, dass basierend auf der AGR-Ventilstellung Abgas zum AGR-Kühler und/oder zum Abgaswärmetauscher geleitet wird, wodurch es möglich wird, die an das Brennkraftmaschinenkühlmittel übertragene Wärmemenge sowie die Abgasrückführung in die Brennkraftmaschine zu regeln. Bei dieser Anordnung kann eine Innenraumtemperatur eines Hybridfahrzeugs so schnell wie unter Kaltstartbedingungen möglich erhöht werden, um zu ermöglichen, dass die Brennkraftmaschine nach dem Erwärmen des Fahrzeuginnenraums schnell abgeschaltet werden kann.
Patent DE-102015119500-A1 (DE)
Title: Mahlwerk einer Kaffee- oder Gewürzmühle
Inventor: BRAUNE BERND
IPC: B02C19/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Es wird ein Mahlwerk einer Kaffee- oder Gewürzmühle vorgeschlagen, welches aus dem Stahl mit der Bezeichnung M340 Isoplast® oder aus dem Stahl mit der Bezeichnung M310 Isoplast® oder aus dem Stahl mit der Bezeichnung M333 Isoplast® hergestellt ist.
Patent DE-102015121397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines formstabilen Faserbauteiles sowie eine ein Bindemittel enthaltende Suspension hierfür
Inventor: GRADL UWE
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines formstabilen Faserbauteiles unter Verwendung eines Fasern aufweisenden Rohlings, wobei der Rohling mit einer eine Bindemittelkomponente enthaltenden Suspension versetzt wird und diese ausgehärtet wird, der mit der die Bindemittelkomponente enthaltenden Suspension versetzte Rohling unter Wärmeeinwirkung in einem Formwerkzeug umgeformt wird, wobei der mit der die Bindemittelkomponente enthaltenden Suspension versetzte Rohling unter Wärmeeinwirkung in einem Formwerkzeug umgeformt wird und die Suspension unter Wärmeeinwirkung im Formwerkzeug ausgehärtet wird und als Suspension eine ein Trennmittel aufweisende Suspension verwendet wird, wobei als Trennmittel ein organisches Trennmittel aus der Gruppe der Polysaccharide verwendet wird.
Patent DE-102015121966-A1 (DE)
Title: Leistungskontakt
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Leistungskontakt (1, 1', 1''), umfassend einen Kontaktstift (2, 2'), wobei der Kontaktstift (2, 2') mit einer Anlageseite (3) einer Wand (5) zuwendbar ist und wobei der Kontaktstift (2, 2') zumindest bereichsweise mit der Anlageseite (3) und/oder einem der Anlageseite (3) zugeordneten Kontaktelement (6) an der Wand (5) anlegbar ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Leistungskontakt anzugeben, der es erlaubt, die bei einer Andrückkontaktierung auftretenden Kräfte so zu kompensieren, dass diese die Umgebung des Leistungskontakts und insbesondere den Leiter möglichst nicht nachteilig beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass von der Anlageseite (5) des Kontaktstifts (2, 2') eine Verriegelungseinrichtung (7, 7', 7'') abragt, welche geeignet ist, eine Ausnehmung (8) in der Wand (5) zu durchgreifen, wobei die Verriegelungseinrichtung (7, 7', 7'') ein Widerlager ausbildet oder aufweist, welches geeignet ist, an der Seite der Wand (5) anzuliegen, welche der Anlageseite (3) abgewandt ist.
Patent DE-102015202148-A1 (DE)
Title: Anschlussflansch als Bestandteil einer im HV-, UHV- und/oder XHV-Bereich betriebenen Vakuumkomponente
Inventor: BERGNER UTE
IPC: F16L23/20
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CF-Anschlussflansch zum Verbinden von im HV-, im UHV- und/oder XHV-Bereich betriebenen Vakuumkomponenten, wobei der Anschlussflansch eine Dichtfläche mit mindestens einer Schneidkante aufweist und sich dadurch auszeichnet, dass der Körper des Anschlussflansches vollständig aus Aluminium oder einer Aluminium-Legierung ausgebildet ist.
Patent DE-102015202373-A1 (DE)
Title: Radträger und Fahrwerk mit einem derartigen Radträger
Inventor: KÖNIG KLAUS
IPC: B60G15/14
Filed: 2015-02-11
Abstract: Radträger (1, 19) für ein Fahrwerk (7, 18) eines Kraftfahrzeugs, der wenigstens einen Außenring eines Radlagers (8, 20) oder ein Radlager (8, 20) umfasst, der oder das in den aus einer Leichtmetalllegierung oder aus einem eine Metallbeschichtung aufweisenden Kunststoff hergestellten Radträger (1, 19) integriert ist.
Patent DE-102015209624-A1 (DE)
Title: Optimierung des Betriebspunkts PM-erregter Synchronmaschinen
Inventor: BONIFACIO JOAO
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung des Betrag eines Statorstroms I einer mittels mindestens eines Permanentmagneten erregten Synchronmaschine bei konstantem Drehmoment T; dadurch gekennzeichnet, dass  i d  und i q  so bestimmt werden, dass    |–Ψ PM i d  + (L d  – L q )(i 2 / q – i 2 / d)|   sich verringert; wobei  und    T =  3 / 2Z p (Ψ PM i q  + (L d  – L q )i d i q )   gilt; und wobei  i d  eine Komponente von I in d-Richtung,  i q  eine Komponente von I in q-Richtung,  Z p  die Anzahl von Poolpaaren der Synchronmaschine,  Ψ PM  den magnetischen Fluss des Permanentmagneten,  L d  eine Komponente der Induktanz der Synchronmaschine in d-Richtung und  L q  eine Komponente der Induktanz der Synchronmaschine in q-Richtung bezeichnet.
Patent DE-102015211349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs und hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/444
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs (20) mit einer durch einen Antriebsmotor (21) antreibbaren Hydraulikpumpe (22), deren Fördervolumen verstellbar ist, mit einem ersten Hydromotor (23) und einem zweiten Hydromotor (24), deren Schluckvolumen jeweils verstellbar sind. Der Fahrantrieb (20) wird dabei entweder in einem ersten Fahrbereich (1), in dem nur das Fördervolumen der Hydraulikpumpe (22) verstellt wird, in einem zweiten Fahrbereich (2), in dem die Schluckvolumen der beiden Hydromotoren (23, 24) verstellt werden, oder in einem dritten Fahrbereich (3) in dem das Schluckvolumen nur des zweiten Hydromotors (24) verstellt wird, betrieben. Ferner wird ein hydrostatischer Fahrantrieb (20) angegeben, der zur Durchführung des genannten Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015213096-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit zur induktiven Energieübertragung
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F41/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Es ist eine Spuleneinheit zur induktiven Übertragung elektrischer Energie bekannt. Die Spuleneinheit umfasst eine Spule, eine Flussführungseinheit und eine Streufeldabschirmung, die fest miteinander verbunden sind, insbesondere miteinander vergossen, verpresst oder verschraubt oder Kombinationen davon. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spuleneinheit zur induktiven Energieübertragung zu schaffen, die einen guten Schutz vor mechanischen Beschädigungen aufweist. Erfindungsgemäß umfasst eine Spuleneinheit (4) zur induktiven Energieübertragung zumindest eine Spulenwicklung (8) und einen Ferritkern (9). Diese zumindest eine Spulenwicklung (8) und der Ferritkern (9) sind von einer Struktur (11) aus einem faserverstärkten Kunststoff umgeben. Faserverstärkte Kunststoffe weisen eine hohe Steifigkeit auf. Entsprechend schützt die Struktur (11) aus dem faserverstärkten Kunststoff die zumindest eine Spulenwicklung (8) und den Ferritkern (9) zuverlässig vor Beschädigungen.
Patent DE-102015214144-A1 (DE)
Title: Schweiß verringernde kosmetische Zubereitung
Inventor: GROTHEER ELKE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Kosmetisches Produkt aufweisend ein Zweikammerbehältnis zur Applikation von kosmetischen Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer eine Zubereitung umfassend Kieselsäuere enthält (Phase 1) und die zweite Kammer eine Zubereitung umfassend eine alkalische Verbindung (Base) enthält (Phase 2)
Patent DE-102015215273-A1 (DE)
Title: Elektronikkomponenteneinheit
Inventor: KAWAMURA YUKIHIRO
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Elektronikkomponenteneinheit umfasst: eine Elektronikkomponente, die einen Elektronikkomponenten-Hauptkörper, ein Halteelement mit einer plattenförmigen Basis, das den Elektronikkomponenten-Hauptkörper hält, und einen Anschluss umfasst, der mit dem Elektronikkomponenten-Hauptkörper elektrisch verbunden ist; ein Gehäuseelement, das einen Gehäuseraum umfasst, der die Elektronikkomponente mit einer ersten Gehäusekammer zur Aufnahme des Elektronikkomponenten-Hauptkörpers und einer zweiten Gehäusekammer zur Aufnahme des Anschlusses der Elektronikkomponente aufnimmt; und ein Anschlussgegenstück, das an der zweiten Gehäusekammer angefügt ist und mit dem Anschluss elektrisch verbunden ist, wenn die Elektronikkomponente im Gehäuseraum aufgenommen ist. Der Anschluss ist innerhalb eines gedachten Raumes angeordnet, der durch die Projektion der Basis in der Einsteckrichtung der Elektronikkomponente zum Gehäuseraum hin gebildet wird. Die Basis wird als ein Deckel verwendet, um eine Öffnung des Gehäuseraums abzudecken, in den die Elektronikkomponente eingesetzt wird.
Patent DE-102015221838-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: H04L1/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender (110), einen Empfänger (120) und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (20) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist, wobei die zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung (40) stehen und eine Übermittlung von Datenpaketen ermöglichen, und wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), vorzugsweise die Steuereinheit (130) beider Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), derart ausgestaltet ist, dass sie ein Empfangssignal, insbesondere dessen Datenpakete oder zumindest eine vorgegebene Art von Datenpaketen, auf das Vorhandensein einer Gerätekennung, die die jeweils andere Sende- und Empfangseinheit (101, 102) identifiziert, überprüft und das Empfangssignal, insbesondere das jeweilige Datenpaket, komplett oder in Teilen verwirft, wenn in dem Empfangssignal bzw. dem jeweiligen Datenpaket keine die jeweils andere Sende- und Empfangseinheit (101, 102) identifizierende Gerätekennung enthalten ist.
Patent DE-102015224757-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Betriebs eines hydraulisch betätigbaren Schleppgeräts an einem Fahrzeug
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: A01B69/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) an einem Fahrzeug (2), insbesondere einen Traktor, mit einer hydraulischen Betätigungseinheit (3) zur Regelung des Betriebs eines Schleppgeräts (4) an dem Fahrzeug (2), umfassend zumindest eine Lageerfassungseinheit (7) mit mindestens einer Kamera (8), Lageerfassungsmarkierungen (9a, 9b, 9c) und einer Auswerteeinheit (10) sowie eine datenleitende Verbindung (11) hin zu einem der hydraulischen Betätigungseinheit (3) zugeordneten Steuergerät (13). Weiter wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei mittels einer solchen Lageerfassungseinheit (7) die Lage des Schleppgeräts (4) bestimmt werden kann und bedarfsorientiert die Lage durch einen geeigneten Betrieb der hydraulischen Betätigungseinheit (3) einstellbar ist.
Patent DE-102016001132-A1 (DE)
Title: Filterelement, Elementrahmen eines Filterelements, Filterbalg eines Filterelements, Filtergehäuse und Filter
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-02-03
Abstract: Es wird ein Filter (10) für Gas, insbesondere Luft, beschrieben. Der Filter (10) umfasst wenigstens ein Filtergehäuse (12), in dem wenigstens ein Filterelement (14), angeordnet ist. Das Filtergehäuse (12) weist eine Einlassöffnung (36) für zu reinigendes Fluid und eine Auslassöffnung (40) für gereinigtes Fluid auf. Ein Filterelement (14) ist in einem Elementaufnahmeraum (28) des Filtergehäuses (12) so angeordnet, dass es die wenigstens eine Einlassöffnung (36) von der Auslassöffnung (40) trennt. Das Filtergehäuse (12) weist einen Gehäusekörper (24) mit einer Einbauöffnung (46) zu dem Elementaufnahmeraum (28) auf, durch die das Filterelement (14) in einer Einbaurichtung (22), welche parallel oder koaxial zu einer Einbauachse (18) verläuft, in einen Elementaufnahmeraum (28) des Gehäusekörpers (24) eingebracht werden kann. Das Filtergehäuse (12) weist einen Gehäusedeckel (26) zum Verschließen der Einbauöffnung (46) auf. Die eine Einbauöffnung (46) ist in einer Querseite des Gehäusekörpers (24) angeordnet. Das Filtergehäuse (12) weist Dichtfläche (44) zur Anlage einer Dichtung (76) des Filterelements (14) auf, welche die Gehäuseachse (16) umgibt. Ein Filterelement (14) weist eine Dichtungs-Abstützvorrichtung (82) für eine Dichtung (76) auf. Das Filtergehäuse (12) weist eine Anpressvorrichtung (60) für eine Dichtungs-Abstützvorrichtung (82) des wenigstens einen Filterelements (14) auf.