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Patent DE-102015010347-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Druckluftaufbereitungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HOFSTETTER THOMAS
IPC: F15B21/048
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine zweckmäßig elektronische Druckluftaufbereitungseinrichtung 100 zum Verbinden einerseits mit einer mittels Druckluft aus der Druckluftaufbereitungseinrichtung 100 selbsttätig in einen Leerlaufzustand schaltbaren Luftkompressoreinrichtung 200 und andererseits mit einem Druckluftsystem 300. Die Druckluftaufbereitungseinrichtung 100 umfasst eine mit der Luftkompressoreinrichtung 200 verbindbare Fördereinrichtung FE, ein erstes Ventil V1, ein zweites Ventil V2, ein drittes Ventil V3 und ein viertes Ventil V4. Aus einer Leerlaufphase heraus hin zu einer Förderphase wird das erste Ventil V1 und das dritte Ventil V3 in einen gesperrten Zustand „0” geschaltet und das zweite Ventil V2 in einen geöffneten Zustand „1” geschaltet, so dass Luft über das Luftdrucksystem 300 über das zweite Ventil V2 und unter Umgehung des vierten Ventils V4 zurück zur Fördereinrichtung FE geführt wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Druckluftaufbereitungseinrichtung 100, die zum Ausführen des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens konfiguriert ist. Das zweite Ventil V2 wird in einen gesperrten Zustand „0” geschaltet, wenn ein vordefiniertes Zeitlimit verstrichen ist und/oder ein Systemdruck, vorzugsweise zwischen dem zweiten Ventil V2 und dem Druckluftsystem (300), unter ein vordefiniertes Drucklimit sinkt.
Patent DE-102015013360-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Datenkommunikation
Inventor: GERHARDT FRANK
IPC: H04W76/00
Filed: 2015-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung (1), zur Herstellung einer Kommunikation (7) zwischen mindestens einem mobilen Objekt (2) und mindestens einem Zugangspunkt, der in einem überwachten Bereich (5) angerordnet ist, umfassend einen Datenträger (3) und eine Funkverbindung, wobei der Datenträger (3) an dem mindestens einen mobilen Objekt (2) fixiert ist und eine Kennung des mobilen Objekts (2) enthält, wobei die Kennung durch mindestens ein Lesegerät (6), das in dem überwachten Bereich (5) angeordnet ist, auslesbar ist und wobei die Funkverbindung im Datenaustausch mit dem mindestens einen Zugangspunkt steht, wenn durch das mindestens eine Lesegerät (6) die Kennung des mobilen Objekts (2) auslesbar ist.
Patent DE-102015014124-A1 (DE)
Title: Zündkapsel für Insassen-Rückhaltesysteme
Inventor: DÜRSCHINGER GÜNTER
IPC: F42B3/12
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündkapsel für den Gasgenerator eines Insassen-Rückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für den Gasgenerator eines aufblasbaren Aufprallschutzkissens (Airbag) wobei Maßnahmen ergriffen sind um extrem hohe Drücke beim Zündvorgang aufzunehmen.
Patent DE-102015102504-A1 (DE)
Title: Haftungs- und risssicher Isolierschichtaufbau und Oberschichtlackaufbau für Stromwandlergehäuse und ein dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: HENTSCHEL DIERK
IPC: H01L23/08
Filed: 2015-02-22
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lackaufbau für Stromwandlergehäuse zu schaffen, der eine gute Haftung mit dem Wandlergehäuse und zwischen Lackaufbau und Vergussmasse der Spulen und gute elektrische Eigenschaften, wie gute Isolation und gleichzeitig eine magnetische Entkopplung besitzt. Weiterhin muss eine Verhinderung einer elektrostatischen Elektrizität sowie eine antistatische Ausrüstung die Hüllbedingung der Stromwandlerspulen über mindestens fünf Seiten gegeben sein. Weiterhin soll kein Abriebeffekt im Lackaufbau beim Eingießen der Spulen mit der Vergussmasse eintreten. Als Grundlage für den späteren Stromwandlereinbau mit Vergusstechnologie in das Stromwandlergehäuse (1) wird ein Grundfüller (2) als Zwischenschicht (2), als Haftvermittler (2) und als Isolationsschicht (2) auf der Basis eines 2K-Füllprimers und ein elektrisch leitender Lack (3) als Oberschichtlack (3) und als Koppelschicht (3) übereinander in gleicher Schichtdicke aufgetragen. Die Reinigung des Stromwandlergehäuses (1) erfolgt in mehreren Schritten, durch Beflammen, dann das Ausblasen mit ionisierter Luft und anschließend das Entfernen von Feuchtigkeit. Anschließend wird ein Haftvermittler (2) mit einer definierten Schichtdicke in das Stromwandlergehäuse (1) aufgetragen, bei gleichzeitiger Einbringung von Dipolen und einer vergrößerten Haftoberfläche, welche mittels hochpulsiertem Strahlverfahren erzeugt wird und auf diese Zwischenschicht (2) wird ein elektrisch leitender Lack (3), als Grundlage für eine spätere Bestückung des Stromwandlergehäuses (1) mit einem Stromwandler (4) mittels Vergusstechnologie, aufgetragen.
Patent DE-102015104958-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker und Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Steckers mit einer spezifischen EMV-Schirmanordnung
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R43/28
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Steckers (1), bei welchem ein Kabel (19) mit einem EMV-Schirmgeflecht (39) und zumindest einer Leitungslitze (40) mit einem Kabelendstück (35) in einem Steckergehäuse (2) montiert wird, wobei das von einem Kabelmantel (23) umgebene EMV-Schirmgeflecht (39) in axialer Richtung des Kabels (19) über eine Teillänge (a2) an einem Kabelmantelrand (23a) umgebogen wird und in axialer Richtung außerhalb des Kabelmantels (23) verlegt wird, wobei die außerhalb des Kabelmantels (23) verlegte Teillänge (a3) des EMV-Schirmgeflechts (39) nach dem Umbiegen um den Kabelmantelrand (23a) nochmals in sich selbst zumindest einmal umgebogen wird, so dass das EMV-Schirmgeflecht (39) in radialer Richtung als zumindest doppellagig außerhalb des Kabelmantels (23) ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft auch Stecker (1).
Patent DE-102015106374-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeug mit sich verjüngendem Kühlmittelkanal sowie versetzt angeordneten Kühlmittelaustrittsleitungen und diesbezügliches Herstellverfahren
IPC: B23C5/28
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehwerkzeug (10) für eine spanende Bearbeitung von Werkstücken, umfassend einen Grundkörper (12) mit einen Einspannabschnitt (14) sowie einem Werkzeugkopf (16), der einen zumindest eine Spankante (20) aufweisenden Spanbereich (18) umfasst, wobei der Werkzeugkopf (16) zumindest einem Kühlmittelkanal (22) zur Zuführung eines Kühl- und/oder Schmierfluides in den Spanbereich (18) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass der Kühlmittelkanal (22) zumindest abschnittsweise einen sich verjüngenden Querschnitt (24) in Richtung des Werkzeugkopfes (16) aufweist und zumindest zwei von Kontaktstellen (40, 42) des Kühlmittelkanals (22) in Richtung Werkzeugkopfoberfläche (44) abzweigende Kühlmittelaustrittsleitungen (30, 38) im Bereich des Werkzeugkopfes (16) enthält, wobei die mindestens zwei Kühlmittelaustrittsleitungen (30, 38) an in axialer Längsrichtung des Kühlmittelkanals (22) versetzten Positionen (40) angeordnet sind. In einem nebengeordneten Aspekt wird ein Herstellverfahren für ein Drehwerkzeugs (10) vorgeschlagen, bei welchem die Herstellung des Rohlings des Drehwerkzeugs (10) durch ein Sinterverfahren erfolgt, bei dem der Kühlmittelkanal (22) des Drehwerkzeugs (10) integral im Sinterverfahren mit ausgebildet wird.
Patent DE-102015106392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Standphasendämpfung eines künstlichen Kniegelenks
Inventor: ZARLING SVEN
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Standphasendämpfung eines künstlichen Kniegelenkes mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), die schwenkbar um eine Schwenkachse (4) aneinander befestigt sind, und einer Widerstandseinheit (6), die zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) angeordnet ist und eine Verstelleinrichtung (7) aufweist, über die der Dämpfungswiderstand (FD) verändert werden kann, mit einer Steuereinheit (8), die mit der Verstelleinrichtung (7) gekoppelt ist und die zumindest mit einem Sensor (9) verbunden ist, wobei die Verstellung auf der Grundlage von Sensordaten erfolgt, wobei während der Standphasenbeugung bis zur terminalen Standphase der Kniewinkel (α) über den zumindest einen Sensor (9) erfasst wird und die Flexionsdämpfung (FD) auf ein Niveau (FDmax) oberhalb einer initialen Flexionsdämpfung (FDI) bis zur Vermeidung eines weiteres Einbeugens bei Erreichen eines festgelegten maximalen Kniewinkels (αmax) angehoben wird.
Patent DE-102015109373-A1 (DE)
Title: Laufzeitverzögerungskompensation für einen floatenden abwärtswandler-leuchtdioden-(led)-treiber
Inventor: GONG XIAO WU
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Verbessern der Stromabweichung einer Leuchtdiode (LED). Einige Aspekte weisen einen Spitzenwertdetektor und einen Verstärker mit einer veränderlichen Verstärkung, der mit dem Spitzenwertdetektor gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, eine Ausgabe des Spitzenwertdetektors zu verstärken, auf. Der Verstärker mit der veränderlichen Verstärkung wird durch einen Verstärkungsauswähler, der mit dem Verstärker mit einer veränderlichen Verstärkung gekoppelt ist, durch Ändern der Verstärkung des Verstärkers mit der veränderlichen Verstärkung auf der Grundlage der Einschaltzeit eines Signals gesteuert.
Patent DE-102015117073-A1 (DE)
Title: Formstein zur Verwendung in einem Flächenbelag und zugehöriger Flächenbelag
Inventor: KLOSTERMANN FLORIAN
IPC: E01C5/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Beschrieben wird ein Formstein (1) aus Beton zur Verwendung in einem durch Pflastern herstellbaren Flächenbelag. Der Formstein weist wenigstens eine zur Auflage auf eine Bettungsschicht (4) eines Untergrundes vorgesehene Unterseite (2) und eine der Unterseite (2) gegenüberliegende Oberseite (3) auf und ist mehrschichtig aufgebaut. Der Formstein (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass er neben einer wasserundurchlässigen, ersten Schicht (1.1) und einer wasserdurchlässigen, zweiten Schicht (1.2) zumindest eine dritte Schicht (1.3) umfasst, wobei die dritte Schicht (1.3) als wasserundurchlässige Schicht ausgebildet und auf der zur Auflage auf die Bettungsschicht (4) vorgesehenen Unterseite (2) des Formsteins (1) angeordnet ist. Die zwischen der ersten Schicht (1.1) und der dritten Schicht (1.3) angeordnete zweite Schicht (1.2) ist zur Aufnahme und Speicherung von Wasser ausgebildet.
Patent DE-102015118676-A1 (DE)
Title: Aggregatservice mit einem Filesharing
Inventor: CHILDS PHILIP L
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren zur Verfügung, einschließlich: Senden einer Eingabe von einem Nutzer, der einen Zugriff auf Daten anfordert, die durch ein Aggregatservicegerät zurückholbar sind, von einem Gerät; Senden einer Eingabe von dem Nutzer, der von dem Aggregatservicegerät eine Auswahl von Daten auswählt, von dem Gerät; und Senden eines Verteilungskommandos; wobei das Verteilungskommando Informationen umfasst, die sich auf ein Verteilen eines Zeigers beziehen, der die Auswahl der Daten anzeigt.
Patent DE-102015118839-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinheit für ein mobiles Hydraulikwerkzeug
Inventor: BUCHHOLZ KARL
IPC: F15B15/20
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinheit für ein mobiles Hydraulikwerkzeug, mit einem hydraulisch zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition verstellbaren Hydraulikkolben und einer mit dem Hydraulikkolben verbundenen Kolbenstange mit einer Werkzeugaufnahme für einen Werkzeugeinsatz. Um eine Hydraulikeinheit für ein mobiles Hydraulikwerkzeug bereitzustellen, welches die Verwendung von Werkzeugeinsätzen mit unterschiedlicher Belastbarkeit ermöglicht, ist vorgesehen, dass an dem Hydraulikkolben ein den druckraumseitig auf den Hydraulikkolben wirkenden Druck begrenzendes, den Druckraum mit einem Zylinderraum verbindendes Druckregelventil angeordnet ist, das derart mit der Kolbenstange verbunden ist, dass ein Ansprechdruck des Druckregelventils über die Kolbenstange einstellbar ist.
Patent DE-102015119906-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Getränks und Pellets hierfür
Inventor: SCHULZ RALPH
IPC: A23L19/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Getränks, wobei frisches Obst (1) und/oder Gemüse (2) in einem Mixer (3) püriert wird und das pürierte Obst und/oder Gemüse zu Pellets (7) geformt und tiefgefroren wird. Kundenseitig können die Pellets (7) zu einem späteren Zeitpunkt einfach in ein Gefäß gefüllt und aufgetaut werden. Das erfindungsgemäße Getränk vereint die Vorteile eines vitaminreichen Frischgetränks mit einer guten Haltbarkeit und kundenfreundlicher Herstellung.
Patent DE-102015121651-A1 (DE)
Title: Interne Kühlkanäle in Turbinenschaufeln
Inventor: WEBER JOSEPH ANTHONY
IPC: F01D5/18
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Schaufel für eine Turbine einer Strömungsmaschine, die ein Blatt beinhaltet, wobei das Blatt eine Anströmkante, eine Abströmkante, eine außenliegende Spitze und ein innenliegendes Ende aufweist. Das Blatt kann ferner eine Kühlstruktur aufweisen, die mehrere Kühlkanäle zum Aufnehmen und Lenken eines Kühlmittels aufweist. Die mehreren Kühlkanäle können einen linearen Kühlkanal und einen gekrümmten Kühlkanal beinhalten. Die Schaufel kann auch eine von dem Blatt definierte konturierte Form zwischen dem innenliegenden Ende und der außenliegenden Spitze aufweisen, wobei die konturierte Form so gestaltet ist, dass sie einen Zielbereich beinhaltet, der von einer linearen Bezugslinie, die sich radial von einer Stelle am innenliegenden Ende des Blattes aus erstreckt, nicht erreicht werden kann. Die gekrümmten Kühlkanäle können so gestaltet sein, dass sie sich so zwischen einem in Strömungsrichtung oberen Ende und einem in Strömungsrichtung unteren Ende erstrecken, dass sie den Zielbereich dazwischen schneiden.
Patent DE-102015122467-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: DIETERICH MICHAEL
IPC: C25D17/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Behandeln von Werkstücken, vorzugsweise eine Tauchbehandlungsanlage, mit einem Behandlungsbehälter (4) zur Aufnahme einer Behandlungsflüssigkeit, einer Vorrichtung zum Erzeugen eines elektromagnetischen Felds (5) im Behandlungsbehälter (4), umfassend ein Kathodensystem (12) und ein Anodensystem, und einer Transportvorrichtung (3) für Werkstücke, wobei ein Werkstück mit dem Kathodensystem (12) elektrisch leitend gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist dabei ein erstes Anodensystem (13) mit der Transportvorrichtung (3) verbunden. Vorzugsweise ist die Tauchbehandlungsanlage als Tauchlackieranlage (1) zum Lackieren von Werkstücken in Form von Karossen (2) ausgebildet.
Patent DE-102015122697-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz und aussparung mit ununterbrochener und durchgehender auflagefläche am umfang
Inventor: BROWN PAUL ALBERT
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein runder Schneideinsatz weist eine Aufnahmefläche mit einer Vielzahl von Vorsprüngen auf, die auf der Aufnahmefläche angrenzend an eine mittige Aussparung ausgebildet sind. Die Vorsprünge erstrecken sich nicht in den Außenumfang der Aufnahmefläche, sodass der Außenumfang der Aufnahmefläche für die vollen 360 Grad ununterbrochen und durchgehend ist. Eine Einsatzaufnahmeaussparung beinhaltet eine Aufnahmefläche mit einer Vielzahl von Grübchen zur Aufnahme der Vielzahl von Vorsprüngen, um das Drehen des Schneideinsatzes zu verhindern, wenn dieser in der Einsatzaufnahmeaussparung angebracht ist. Die Vielzahl von Grübchen erstreckt sich nicht zu einem Außenumfang der Aufnahmefläche, sodass der Außenumfang der Aufnahmefläche für die vollen 360 Grad ununterbrochen und durchgehend ist, wodurch der Kontakt zwischen dem Schneideinsatz und der Aussparung maximiert wird.
Patent DE-102015210654-A1 (DE)
Title: Airbag-vorrichtung zum fussgängerschutz
Inventor: MATSUMURA KATSUYA
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine Airbag-Vorrichtung zum Fußgängerschutz wird gezeigt, die dazu fähig ist, das Entfaltungsverhalten eines Seitentaschenabschnitts zu stabilisieren. Eine Airbag-Vorrichtung 10 zum Fußgängerschutz umfasst Folgendes: einen Airbag 34, der an einer unteren Fläche eines hinteren Endabschnitts 16A einer Motorhaube eingebaut ist, der durch einen Spalt zwischen dem hinteren Endabschnitt 16A der Motorhaube und einer Windschutzscheibe 30 aufgrund eines Drucks von Gas, das durch einen Gasgenerator 26 erzeugt wird, zu einer Fahrzeugrückseite hin aufgeblasen und entfaltet wird, und der einen Seitentaschenabschnitt 33 umfasst, der zumindest eine vordere Fläche eines unteren Abschnitts einer A-Säule 31 abdeckt, wenn er aufgeblasen und entfaltet ist; und einen sphärisch geformten vergrößerten Abschnitt 28, der an einem hinteren Endabschnitt 33A des Seitentaschenabschnitts 33 geformt ist, wenn er sich in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand befindet, und der einen größeren Innenraum als ein allgemeiner Abschnitt 33B des Seitentaschenabschnitts aufweist.
Patent DE-102015213857-A1 (DE)
Title: Kühlmittelverteilungsmodul für einen Kühlmittelkreislauf
Inventor: MEIER MARKUS
IPC: F16K11/076
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelverteilungsmodul für einen Kühlmittelkreislauf, der mindestens einen Kühlmittelkanal zu mindestens einer Wärmequelle und mindestens einen Kühlmittelkanal zu einer Wärmesenke aufweist, insbesondere für ein Aggregat, insbesondere für eine Kraftmaschine, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (10, 12) mit mindestens drei von Kühlmittel durchströmbaren Anschlüssen (24, 28, 36, 42) zum fluidleitenden Verbinden mit den mindestens zwei Kühlmittelkanälen, wobei in dem Gehäuse (10, 12) ein relativ zum Gehäuse (10, 12) drehbarer Drehschieber (16) mit Steueröffnungen (60, 62, 64, 66, 68) angeordnet ist, welcher mit den Steueröffnungen (60, 62, 64, 66, 68) wahlweise fluidleitende Verbindungen zwischen den Anschlüssen (24, 28, 36, 42) mit variierendem Strömungsquerschnitt herstellt oder unterbricht, wobei an jedem Anschluss (24, 28, 36, 42) mindestens ein Dichtungspaket (52, 54, 56, 58) zwischen dem Gehäuse (10, 12) und dem Drehschieber (16) derart angeordnet ist, dass jedes Dichtungspaket (52, 54, 56, 58) einen Fluid leitenden Kanal zwischen dem Drehschieber (16) und dem Gehäuse (10, 12) ausbildet und diesen Fluid leitenden Kanal an einer Anschlagfläche zwischen Dichtungspaket (52, 54, 56, 58) und Gehäuse (10, 12) einerseits sowie zwischen Dichtungspaket (52, 54, 56, 58) und Drehschieber (16) andererseits fluiddicht abdichtet. Hierbei ist der Drehschieber (16) als Hohlzylinder mit Zylinderwand (46) ausgebildet, welcher in axialer Richtung an einem ersten Ende eine erste Stirnwand (48) und an einem axial gegenüberliegenden zweiten Ende eine zweite Stirnwand (50) aufweist, wobei in der Zylinderwand (46) des Hohlzylinders, in der ersten Stirnwand (48) und in der zweiten Stirnwand (50) jeweils mindestens eine Steueröffnung (60, 62, 64, 66, 68) ausgebildet ist.
Patent DE-102015214925-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: KREISCHER LUDWIG
IPC: G01R33/36
Filed: 2015-08-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, umfassend einen Gradientenleistungsverstärker (201) zur Erzeugung einer eine dem Gradientenleistungsverstärker (201) nachgeschaltete Gradientenspule (202) versorgenden elektrischen Spannung und eine den Gradientenleistungsverstärker (201) mittels eines die zu erzeugende Spannung vorgebenden Steuersignals (212) ansteuernde Gradientenleistungsverstärkersteuereinrichtung (208), wobei die Magnetresonanzeinrichtung eine wenigstens eine Betriebseigenschaft der Gradientenspule (202) und wenigstens eine Betriebseigenschaft des Gradientenleistungsverstärkers (201) modellierende Simulationseinrichtung (207) aufweist, umfassend folgende Schritte: – Erfassen eines Ist-Stromwertes (210) eines durch den Gradientenleistungsverstärker (201) in die Gradientenspule (202) eingespeisten Stroms mittels einer Strommesseinrichtung (203); – Ermitteln eines Soll-Stromwertes (211) des durch den Gradientenleistungsverstärker (201) in die Gradientenspule (202) eingespeisten Stroms durch die das Steuersignal (212) als Eingangsgröße erhaltende Simulationseinrichtung (207); und – Erzeugen eines Fehlersignals (213) in Abhängigkeit einer ermittelten Abweichung des Ist-Stromwerts (210) vom Soll-Stromwert (211).
Patent DE-102015216058-A1 (DE)
Title: Bürostuhl
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A47C1/035
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl (1) mit einer auf einem Sitzträger (4) angeordneten Sitzfläche (2) und mit einer an einem Lehnenträger (10) gehaltenen Rückenlehne (3), die um eine sagittal verlaufende Lehnendrehachse (17) verschwenkbar ist, wobei der Lehnenträger (10) rahmenartig mit beidseitig einer Sagittalebene (S) verlaufenden L-förmigen Trägerschenkeln (11) mit lehenrückseitig sich longitudinal erstreckenden ersten Schenkelarmen (11a) und mit unterhalb der Sitzfläche (2) sich sagittal erstreckenden zweiten Schenkelarmen (11b) ausgebildet ist, wobei die zweiten Schenkelarme (11b) endseitig über erste Lagerstellen (14) an den Sitzträger (4) angelenkt sind, und wobei ein um die Lehnendrehachse (17) schwenkbarer Schwenkträger (16) endseitig über zweite Lagerstellen (15) an die beiden zweiten Schenkelarme (11b) angelenkt ist.
Patent DE-102015221917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bogentransport
Inventor: DOLZ WOLFGANG
IPC: B41J11/42
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bei einem Saugtransportband für Bögen in einer Digital-Inkjet-Druckmaschine mit Trocknern ist es vorgesehen, dass eine Leitfläche für das Saugtransportband eine Keramikbeschichtung aufweist und Saugöffnungen des Transportbandes als schmale Nuten oder Langlöcher ausgebildet sind. Darüber hinaus weist ein das Saugtransportband mit Saugluft beaufschlagender Saugkasten Kühlmittelkanäle auf.
Patent DE-102015222357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen und Charakterisieren eines thermoelektrischen Moduls
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen und Charakterisieren eines thermoelektrischen Moduls (5, 101) mittels eines Schaltkreises (98) mit einer Signalquelle (2, 105) und mit einem Messwiderstand (3) mit einer bekannten Impedanz, wobei das zu messende thermoelektrische Modul (5, 101) als Messprobe an den Schaltkreis (98) anzuschließen ist, die Signalquelle (2, 105) ein Spannungssignal erzeugt und das thermoelektrische Modul (5, 101) temperiert wird und an dem Messwiderstand (3) und an der Messprobe eine Spannungsmessung durchgeführt wird, wobei zur Auswertung der Eigenschaften der Messprobe die insbesondere frequenzabhängige Impedanz der Messprobe bestimmt wird. Auch betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Vorrichtung.