baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10016747-B4 (DE)
Title: Steuergerät und -verfahren für elektromagnetisch angetriebene Ventile
Inventor: YOEDA KEIJI
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-04-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Steuergerät mit elektromagnetisch angetriebenen
Stellgliedern (62, 64), die jeweils ein Einlaßventil (66) und ein Auslaßventil
(68) einer Verbrennungskraftmaschine antreiben, wobei zumindest
das Einlaßventil (66)
einen offenen Zustand annimmt, wenn kein elektrischer Strom an sein
Stellglied (62) zugeführt
wird, mit:  einer Steuerung (10), die mit den elektromagnetisch
angetriebenen Stellgliedern (62, 64) gekoppelt ist, und bestimmt,
ob ein Zündschalter
(57) ausgeschaltet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuerung (10) durch ein Antreiben der elektromagnetisch angetriebenen
Stellglieder (62), wenn bestimmt wird, daß der Zündschalter (57) ausgeschaltet
wurde, verhindert, daß ein
Auslaßgas
in einen Einlaßkanal
(36) strömt, der
mit dem Einlaßventil
(66) in Verbindung steht.
Patent DE-10017643-B4 (DE)
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/3292
Filed: 2000-04-08
Granted: 2005-10-20
Abstract: The non-hermetic brush seal between the rotor (2) and stator (3) of a turbomachine has metal or fiber-reinforced plastic leaf springs ( 4, 5) with bent-over ends (6, 7) which contact the rotor and are mounted one beneath another. The bent ends are supported from the side by the seal mounting (8, 9).
Patent DE-10019662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Platte sowie nach diesem Verfahren hergestellte Platte
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: B29C44/12
Filed: 2000-04-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Platte aus einem Plattenkern (10) mit Porenstruktur, welcher im Heißkleber-Preßverfahren aus pulverförmigem Polyurethan und/oder zermahlenem Polyurethan-Hartschaum unter Zugabe von Isocyanat, Wasser und gegebenenfalls Zuschlagstoffen unter hohem Druck und erhöhter Temperatur hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine niederviskose Flüssigkeit (30) bei einer erhöhten Temperatur oberhalb von 80°C und einem Druck oberhalb von 80 bar von beiden Oberflächen des Plattenkerns (10) aus in dessen Porenstruktur gepresst wird, dass die beiden Oberflächen zeitlich hintereinander mit der niederviskosen Flüssigkeit (30) behandelt werden, dass die niederviskose Flüssigkeit (30) im wesentlichen aus den Reaktionskomponenten Isocyanat und Polyol zur Herstellung von Polyurethan besteht, dass der hohe Druck solange aufrecht erhalten wird, bis die beiden Komponenten der Flüssigkeit (30) miteinander reagiert haben, dass vor dem Aufbringen der niederviskosen Flüssigkeit (30) am Rand der zu behandelnden Oberfläche des Plattenkerns (10) allseitig ein schmaler Schaumstoffstreifen (40) befestigt wird, welcher die Flüssigkeit (30) umschließt, dass nach dem...
Patent DE-10029813-B4 (DE)
Title: Querträger
Inventor: FABER BENNO
IPC: B62D25/14
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Querträger zwischen
zwei seitlichen Randbereichen einer Fahrzeugstruktur, wobei der
Querträger
aus wenigstens zwei Teilabschnitten gebildet ist, wobei zumindest
zwei der Teilabschnitte derart in Anlage aneinander gebracht sind,
dass sie zumindest teilweise einen Überdeckungsbereich bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Teilabschnitt (2C) im Überdeckungsbereich (3)
der beiden anderen Teilabschnitte angeordnet ist.
Patent DE-10034428-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LOEBIG ARNOLD
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-07-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderblock (1), der mehrere Hauptlagertragteile (5) umfasst, wobei jeweils im Bereich der Hauptlagertragteile (5) eine Führungsnut (8) zur Aufnahme des zugeordneten Lagerstegs (6) in den Zylinderblock (1) eingelassen ist und im Bereich jedes Kurbelwellenlagers (4) eine in den Zylinderblock (1) eingesetzte Spannschraube (11) vorgesehen ist, wobei jede Führungsnut (8) eine schräg zur Zylinderachse (9) ausgerichtete Stützfläche (15) aufweist, an der eine seitliche Führungsfläche (16) des Lagersteges (6) anliegt, und die Spannschraube (11) im Wesentlichen senkrecht zur Zylinderachse (9) ausgerichtet ist, um stirnseitige Anlageflächen (13) der Lagerstege (6) gegen Anschlagflächen (14) der zugeordneten Führungsnut (8) zu pressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannschrauben (11) auf einen Lagerrahmen (7) wirken, der die zur Ausbildung der Kurbelwellenlager (4) zu den Hauptlagertragteilen (5) korrespondierenden Lagerstege (6) aufweist, dass der Lagerrahmen (7) einen die Lagerstege (6) verbindenden Steg (12) aufweist, wobei die freien Enden der Spannschrauben (11) an dem Steg anliegen, und dass...
Patent DE-10040360-B4 (DE)
Title: Druckregler, insbesondere für Tauchsportgeräte
Inventor: ESSER HANS-PETER
IPC: B63C11/22
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Druckregler,
insbesondere für Tauchsportgeräte, zum
Anschluss an eine Pressluftflasche (1), mit einer Hochdruckstufe
(2) an der Pressluftflasche (1), einer Niederdruckstufe und einem
Schlauch (11) zur Verbindung zwischen den Stufen, wobei die Hochdruckstufe
(2) vier Ventilkammern (72, 73, 74, 75) aufweist, in denen jeweils
ein verschiebbarer, mit einer Feder (44) beaufschlagter Kolben (35)
mit Spindel (36) angeordnet ist, wobei die Spindel (36) eine Überströmbohrung
(45) und einen Dichtungskegel (39) hat, der mit einem Ventilsitz
(40) der Ventilkammer (72, 73, 74, 75) zusammenwirkt und die einzelnen
Ventilkammern (72, 73, 74, 75) auf ihrer Niederdruckseite (42) über Bohrungen
(46) und auf ihrer Hochdruckseite (41) über Bohrungen (48) miteinander
verbunden sind und die Niederdruckstufe ein Atemreglergehäuse (4)
mit Mundstück
(7) und Ausatemventil (8) aufweist, in dem zwei parallel geschaltete
Dosierungsventile (3) angeordnet sind, welche jeweils über ein
Gestänge
(16, 17) mit einer Membran (15) verbunden sind, die auf der einen
Seite vom Innendruck des...
Patent DE-10047316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hochglanzoberfläche
Inventor: MEINBERG KURT
IPC: B05D7/06
Filed: 2000-09-25
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Hochglanzoberfläche auf einem Holz- oder MDF-Substrat
in einer für
hochwertige Lackoberflächen
ausreichenden Dicke mit folgenden, nacheinander durchführbaren
Verfahrensschritten:  a) Erhöhung
der elektrischen Leitfähigkeit
der zu beschichtenden Oberfläche,  b)
elektrische Kontaktierung des Substrats,  c) gleichzeitiges
Aufsprühen
eines eine UV-aushärtbare Substanz
aufweisenden Kunstharzpulvers mit einer Schmelztemperatur unter
100°C auf
die zu behandelnde Oberfläche
des Substrats, wobei das Aufsprühen
unter einem Druck von etwa 0,8 bar erfolgt und das Kunstharzpulver
durch elektrostatische Kräfte
auf der zu behandelnden Oberfläche
des Substrats anhaftet,  d) Aufschmelzen des Kunstharzpulvers
durch Einstrahlung elektromagnetischer Strahlen in IR-Bereich,  e)
Aushärten
der Lackschicht durch Einstrahlung elektromagnetischer Strahlen
im UV-Bereich  f) gegebenenfalls Wiederholung der Verfahrensschritte a)-e),  g)
Schleifen der Lackschicht zur Beseitigung von Oberflächenunebenheiten,  h)
Polieren der Lackschicht zum Erhalt der Hochglanzoberfläche
Patent DE-10052003-B4 (DE)
Title: Lüftungsklappenanordnung für Kraftfahrzeuge, Verfahren zur Herstellung derartiger Lüftungsklappenanordnungen und Formwerkzeug zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: LEHNER HEINZ
IPC: B29C33/40
Filed: 2000-10-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Lüftungsklappenanordnung
für Kraftfahrzeuge
zum druckdifferenz-gesteuerten
Verschluss von Lüftungskanälen  – mit einem
Trägerteil
(1) umfassend einen Grundrahmen (2) und einen darin ausgebildeten
Gittereinsatz (10) mit mehreren, durch Längs- (11) und Quertraversen
(12) gebildeten Lüftungsöffnungen
(13), und  – mit
mehreren, auf den Lüftungsöffnungen
(13) angeordneten, weichelastischen, lappenartigen Lüftungsklappen (17),
die jeweils an einer ihrer Längsseiten
(18) in einer Längstraverse
(11) des Gittereinsatzes (10) fixiert sind und in Schließstellung
an den Längs-
(11) und Quertraversen (12) des Gittereinsatzes (10) anliegen,  – dadurch
gekennzeichnet, dass das Trägerteil
(1) einstückig
aus einer ersten, harten Kunststoffkomponente gespritzt ist, und
ferner  – die
Lüftungsklappen
(17) jeweils einstückig
aus einer zweiten, weichelastischen, Kunststoffkomponente bestehen
und an das Trägerteil
(1) in einem zweiten Spritzvorgang unter Herstellen einer von internen
Spannungen freien Verbindung mit der jeweiligen Längstraverse
(11) angespritzt sind.
Patent DE-10063357-B4 (DE)
Title: Gießform für und Gießverfahren zur Herstellung von Motorblöcken aus Leichtmetall-Werkstoffen
Inventor: STIKA PETER
IPC: B22D19/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gießform für die Herstellung
von Motorblöcken
aus Leichtmetall-Werkstoffen mit mindestens zwei Formteilen (1,
2, 3), wobei in mindestens einem Formteil (1) mindestens ein Anschnitt
(6, 7) zum Füllen
der Form mit der Leichtmetallschmelze vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Anschnitte (6, 7) ein direktes Anströmen von als Eingießteile in
die Formgießkokille
eingebrachten Aluminiumlaufbüchsen
(9) durch die Leichtmetallschmelze ausschließend angeordnet sind.
Patent DE-10100894-B4 (DE)
Title: Sektionaltor für einen Raum mit geringer Raumhöhe
IPC: E05D15/24
Filed: 2001-01-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: Sektionaltor für einen Raum mit geringer Raumhöhe, – mit  einem Torblatt (1) aus gelenkig verbundenen Torblattsektionen (2), die in seitlichen bogenförmigen Schienen (3) geführt sind,  oberen Laufschienen (4) zur Führung der in Torblattschließstellung obersten, die Kopfsektion (5) bildenden Torblattsektion,  einer Gewichtsausgleichseinrichtung (6) am rückwärtigen Ende der Laufschienen (4) und  seitlichen Zugseilen (7) zwischen der Gewichtsausgleichseinrichtung (6) und einer Anschlussstelle an der in Torblattschließstellung untersten Torblattsektion,  wobei die bogenförmigen Schienen (3) einen entlang einer Torzarge (8) sich erstreckenden vertikalen Abschnitt sowie einen deckenseitig sich in den Raum erstreckenden horizontalen Abschnitt aufweisen, wobei die oberen Laufschienen (4) sich im Wesentlichen horizontal bis zur Torzarge erstrecken und zargenseitige kurze vertikale Endabschnitte (9) aufweisen, in welche an die Kopfsektion (5) angeschlossene Laufräder (10) in der Torblattschließstellung eingreifen, und wobei die Zugseile (7) jeweils über eine Umlenkrolle (11) geführt sind, dadurch gekenn  zeichnet, dass die Achsen der am zargenseitigen Ende...
Patent DE-10109237-B4 (DE)
Title: Warmlufthändetrockner
Inventor: HEYDEN RALF
IPC: A61L9/20
Filed: 2001-02-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Warmlufthändetrockner,
mit einem Gebläse
(2), mittels dem Umgebungsluft (3) ansaug- und als Trocknungsluft
(5) abstrahlbar ist, einer Heizvorrichtung (6), mittels der angesaugte
Umgebungs- (3) bzw. Trocknungsluft (5) erwärmbar ist, und einer Entkeimungsvorrichtung
(7), mittels der vom Gebläse
(2) angesaugte Umgebungsluft (3) entkeimbar ist, bevor sie als Trocknungsluft (5)
vom Gebläse
(2) abgestrahlt wird, wobei die Heizvorrichtung (6) stromab der
Entkeimungsvorrichtung (7) und in einem Abstrahlabschnitt (4) des
Gebläses
(2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Entkeimungsvorrichtung
als UV-C-Entkeimungsstrahler, -brenner oder -lampe (7) ausgebildet
und nahe einem elektrischen Anschlussglied (9) und einem Elektronikteil
(10) am Außengehäuse (8)
des Warmlufthändetrockners
angeordnet ist.
Patent DE-10111064-B4 (DE)
Title: Filtermodul, Einbausatz für ein Filtermodul und Filtervorrichtung
Inventor: DIEMER WOLFGANG
IPC: B01D36/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Modul zum Filtrieren von Medien, insbesondere zum Filtrieren von Flüssigkeiten, mit einer oder mehreren aufeinander gestapelten Filterzellen (22), die jeweils mindestens eine Öffnung aufweisen, wobei die Öffnung der Filterzelle (22) oder die gleichartigen Öffnungen der Filterzellen zusammen mindestens einen Kanal für die Zuführung oder Abführung des zu filtrierenden Mediums bilden und wobei jede Filterzelle (22) zwei einen Innenraum begrenzende, poröse, flächige vom Medium durchströmbare Bauteile (23) aufweist, wobei der oder die Innenräume mit dem Kanal verbunden ist/sind, mit an den Enden des Kanals angeordneten Adaptern (24, 26, 26') und mit einer die Filterzellen (22) umgebenden, mediendichten Kapseleinrichtung, die mindestens eine Einlaß- oder Auslaßöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Kapseleinrichtung eine mediendichte Hülle (30, 30') und zwei Halteringe (32, 34, 34') umfaßt,  – daß die Hülle (30, 30') an den Halteringen (32, 34, 34') mediendicht befestigt ist, und  – daß jeweils ein Haltering (32, 34, 34') an...
Patent DE-10114767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung von Verdrahtungsoptionen bei einem integrierten Schaltkreis und integrierter Schaltkreis
Inventor: WAGNER ECKART DIPL -ING
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-03-26
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Realisierung von Verdrahtungsoptionen bei einem integrierten Schaltkreis aus einem Chip mit mehreren Kontaktstellen (P1, P2, P3), die mit Kontaktstiften (PI) verdrahtbar sind, wobei mindestens ein Kontaktstift (PI) für Verdrahtungsoptionen vorhanden ist, wobei jedem dieser Kontaktstifte (PI) mindestens zwei Kontaktstellen (P1, P2, P3) zugeordnet werden, wobei die Kontaktstifte (PI) nach Regeln der Kombinatorik mit den zugeordneten Kontaktstellen (P1, P2, P3) verdrahtbar sind, wobei die jeweils gewählte Verdrahtung eine Codierung darstellt, die im Chip ausgewertet wird, um die Verdrahtungsoption zu erkennen, wobei – die einem Kontaktstift (PI) zugeordneten Kontaktstellen (P1, P2, P3) über je einen Pullup- oder Pulldown-Widerstand (R1, R2) auf ein Potential gelegt werden, das zu dem am zugeordneten Kontaktstift (PI) angelegten Potential entgegengesetzt ist, – dass alle einem Kontaktstift (PI) zugeordneten Kontaktstellen (P1, P2, P3), die über die Pullup-Widerstände (R1) auf hohem Pegel (H) liegen, an Eingänge eines UND-Gatters (U) und an Eingängen einer im Chip angeordneten Auswerteeinheit (A) angeschlossen sind, – dass alle einem Kontaktstift (PI) zugeordneten Kontaktstellen (P1, P2, P3), die über einen Pulldown-Widerstand (R2) auf niederem Pegel (L) liegen, an Eingänge eines ODER-Gatters und an Eingängen der im Chip angeordneten Auswerteeinheit (A) angeschlossen sind, – dass ein Ausgangssignal des UND-Gatters (U) oder des ODER-Gatters (O) und die Pegel der einem Kontaktstift zugeordneten Kontaktstellen (P1, P2, P3) in der Auswerteschaltung (A) des Chips ausgewertet werden, – wobei die Auswerteschaltung (A) anhand des Ausgangssignals des UND-Gatters (U) oder des ODER-Gatters (O) erkennt, ob der Kontaktstift mit mindestens einer Kontaktstelle verdrahtet ist und – wobei die Auswerteschaltung (A) anhand der Pegel der Kontaktstellen (P1, P2, P3) erkennt, welche Kontaktstellen (P1, P2, P3) mit dem Kontaktstift verdrahtet sind.
Patent DE-10114815-B4 (DE)
Inventor: PANZER SIEGFRIED
IPC: G02B5/30
Filed: 2001-03-26
Granted: 2005-12-08
Abstract: Color dichroic polarizer includes a glass substrate, a surface layer, and non-spherical metal particles arranged in the surface layer and being deposited in an oriented arrangement. Wherein, in at least one lateral region of the glass substrate, the surface layer comprises a double layer whose two partial layers contain metal particles with different average axis ratios, whereby the two partial layers have different absorption spectra. This Abstract is not intended to define the invention disclosed in the specification, nor intended to limit the scope of the invention in any way.
Patent DE-10132808-B4 (DE)
Title: Optisches Diagnosesystem für die Kleintierbildgebung
Inventor: BEUTHAN JUERGEN
IPC: A61B5/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-07-28
Abstract: Optisches
Diagnosesystem für
die Kleintierbildgebung, bei dem das auf einer Lagerplatte angeordnete,
mit einem aktivierbaren optischen Kontrastmittel versetzte Tier
von einer Anregungsquelle bestrahlt und die resultierende zurückgestrahlte
Fluoreszenzstrahlung über
ein Detektorsystem erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Lagerplatte als strahlentransparentes Fenster (13) für eine von
einer zweiten Markierung des Kontrastmittels erzeugte Referenzstrahlung
zur Erfassung des Ausgangskonzentration des inerten Kontrastmittels ausgebildet
ist.
Patent DE-10135597-B4 (DE)
Title: Klemmfeder
Inventor: SUES CHRISTIAN
IPC: F16F1/04
Filed: 2001-07-20
Granted: 2008-01-10
Abstract: Klemmfeder
für eine
Federklemme,  mit einem Festschenkel (2) und einem über eine
Ausbiegung (3) federnd damit verbundenen Federschenkel (4),  wobei
der Federschenkel (4) aus einem sich an die Ausbiegung (3) anschließenden Basisteil
(5) und einem davon in Richtung Festschenkel (2) abgebogenen Anschlussteil
(6) mit einer Leitereinführungsöffnung (7)
besteht, und  mit einem in dem durch den Festschenkel (2) und
den Federschenkel (4) gebildeten Federinnenraum angeordneten V-förmigen Hilfsfederschenkel
(10), der aus einem sich an das Basisteil (5) des Federschenkels
(4) anschmiegenden Federhilfsbalken (11) und einem entlang dem Festschenkel (2)
geführten
Basishilfsbalken (12) besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
an dem Festschenkel (2) eine als Federwegbegrenzer ausgebildete,
in Richtung Federschenkel (4) weisende, bogenförmige Ausbuchtung (9) ausgebildet
ist,  und dass der Basishilfsbalken (12) des V-förmigen Hilfsfederschenkels
(10) im Bereich der Ausbiegung (3) am Festschenkel (2) gelagert
und das gegenüberliegende
Ende des Basishilfsbalkens (12) einstückig mit der bogenförmigen Ausbuchtung
(9) verbunden...
Patent DE-10149234-B4 (DE)
Title: Sicherungsgeschützter Nebenschlußregler und Verfahren zum Schützen eines Nebenschußreglers
Inventor: SMITH GREGORY J
IPC: G05F1/613
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Sicherungsgeschützter Nebenschlußregler
mit einer Vielzahl von Sicherungen (102, 104, ..., 112) mit jeweils
einem ersten und einem zweiten Anschluß, wobei die zweiten Anschlüsse jeder
Sicherung (102, 104, ..., 112) miteinander gekoppelt sind, gekennzeichnet
durch eine Vielzahl von Durchlaßelementen
(114, 116, ..., 124) mit jeweils einem Eingang und einem Ausgang,
wobei der erste Anschluß jeder
Sicherung (102, 104, ..., 112) an den Ausgang eines der Vielzahl
der Durchlaßelemente
(114, 116, ..., 124) gekoppelt ist, so daß jedem der Vielzahl der Durchlaßelemente
(114, 116, ..., 124) jeweils eine Sicherung (102, 104, ..., 112)
zugeordnet ist, einen Regelverstärker
(128) mit einem Eingang und einem Ausgang, der mit den Eingängen der
Vielzahl der Durchlaßelemente
(114, 116, ..., 124) verbunden ist, und durch einen Rückkopplungsschaltkreis
(126), der an den ersten Anschluß jeder Sicherung (102, 104,
..., 112) zum Bereitstellen eines Rückkopplungssignals an den Eingang
des Regelverstärkers (128)
gekoppelt ist, wobei das Rückkopplungssignal
aus dem Ausgang...
Patent DE-10149415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Richten von Draht oder Kabel
IPC: B21F1/02
Filed: 2001-10-06
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zum Richten von Draht (1) oder Kabel, wobei der Draht (1) oder dergleichen
in die Vorrichtung eingeführt
und nach dem Passieren der Vorrichtung einer nachgeordneten maschinellen
Einrichtung (2), beispielsweise einer Fasswickeleinrichtung, zugeführt wird,
wobei die Vorrichtung aus mehreren Richtrollen besteht, die an den
Scherenarmen (8, 9) eines Scherenmechanismus drehbar gelagert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Scherenmechanismus um eine Achse
drehbar gelagert ist, die sich koaxial zum von den Richtrollen (5, 6,
7) begrenzten Drahtführungspfad
erstreckt, dass die Scherenarme (8, 9) mittels eines um die Achse
mitdrehenden Hilfsteiles (12) aus einer geöffneten Stellung in eine halbgeöffnete und
in eine geschlossene Stellung verstellbar sind, so dass die Richtrollen
(5, 6, 7) nicht mit dem durchlaufenden Draht (1) in Eingriff sind
oder mit dem Draht (1) in Eingriff sind, so dass dem Draht  (1) eine
leicht wellenartige Bewegung aufgezwungen ist, oder mit dem Draht
(1) in Eingriff sind, so dass dem Draht...
Patent DE-10217818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige entfernter Bildschirminhalte
Inventor: KOENIG EDELBERT
IPC: G06F15/163
Filed: 2002-04-22
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Visualisieren graphischer Ausgabedaten eines ersten Rechners (10) auf einer Ausgabeeinheit (13) eines zweiten Rechners (12), der mit dem ersten Rechner (10) in Verbindung steht, wobei ein Client-Programm auf dem zweiten Rechner (12) über ein Server-Programm auf dem ersten Rechner (10) einen Kopiervorgang des aktuellen Bildspeichers (14) auslöst, wobei der zu kopierende Bildspeicher in einen Grafik-Kopierspeicherbereich abgelegt (16) wird und zumindest ein Teil des Inhaltes des Grafik-Kopierspeicherbereiches auf den zweiten Rechner (12) übertragen (18) wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass vor der Übertragung (18) eine Komprimierung (20) des Inhaltes des Grafik-Kopierspeichers erfolgt und die komprimierten Daten in einen Komprimierspeicherbereich (20) des ersten Rechners (10) abgelegt werden, und dass ein Historiespeicherbereich (30) vorgesehen ist und dass der Speicher des Komprimierungsspeicherbereichs (20) mit dem des Historiespeicherbereichs (30) vor dem Übertragen verglichen wird, wobei  nach dem Vergleich des Historiespeicherbereichs (30) und des Komprimierungsspeicherbereichs eine Differenz (22) gebildet wird, die einen Unterschied...
Patent DE-10241571-B4 (DE)
Title: Klimatisierter Kraftfahrzeugsitz
Inventor: NOCKENBERG MARTIN
IPC: B60H1/24
Filed: 2002-09-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit Sitzteil (1), Rückenlehne
(2), Kopfstütze
(3) und gegebenenfalls Armlehnen (4), der belüftete und klimatisierte Polsterbereiche
(1c; 2c) an den dem Sitzbenutzer zugewandten Kontaktflächen aufweist
und an der Frontseite der Kopfstütze
(3) angeordnete, nach vorn gerichtete Luftausblasdüsen (3b),
dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
an den Randbereichen der dem Sitzbenutzer zugewandten Sitzteiloberfläche (1a)
und Rückenlehnenoberfläche (2a)
parallel und benachbart zu den Seitenkanten angeordnete Luftausblasdüsen (1d;
2d) vorgesehen sind, wobei sämtliche
Luftausblasdüsen
(1d; 2d; 3b) derart ausgerichtet sind, daß ein von ihnen ausgehender
Luftstrom einen zumindest im wesentlichen geschlossenen Luftmantel
vor dem Sitzbenutzer bildet.
Patent DE-10242334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Drehzahlmessung eines getaktet angesteuerten elektrischen Motors
Inventor: MICKE MARC
IPC: H02P6/18
Filed: 2002-09-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Drehzahlmessung eines getaktet angesteuerten elektrischen Motors, wobei der Motor (M) in festzulegenden Zeitabständen (T1) für eine definierte Messzeit (T2) durch das für die Taktung vorgesehene Schaltelement (1) voll aufgesteuert und in dieser Zeit die der Motordrehzahl (n) proportionale Frequenz der Welligkeit im Strom gemessen wird.
Patent DE-10244373-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: GREIFF UWE
IPC: F04B1/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kolbenpumpe, zum Fördern von Druckmittel in wenigstens eine Fahrzeugbremse oder in einen Druckmittelspeicher, mit den Merkmalen;  ein Pumpenkolben (102, 202, 302, 402) ist in einem Aufnahmekörper (104, 204, 304, 404) bewegbar angeordnet;  ein Träger (106, 206, 306, 406) trägt ein koaxial zu dem Pumpenkolben (102, 202, 302, 402) angeordnetes Rückschlagventil (107, 207, 307, 407) zur Ventilation eines Arbeitsraumes (111, 211, 311, 411), in den der Pumpenkolben (102, 202, 302, 402) eintaucht;  eine Rückstellfeder (105, 205, 305, 405) ist zwischen Träger (106, 206, 306, 406) und Pumpenkolben (102, 202, 302, 402) angeordnet, wobei  die Rückstellfeder (105, 205, 305, 405) in dem Träger (106, 206, 306, 406) aufgenommen und geführt ist, und wobei der Träger (106, 206, 306, 406) zusammen mit einem daran befestigten Anschlagelement (113, 213, 313, 413) einen Käfig für die Rückstellfeder (105, 205, 305, 405) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement (113, 213, 313,...