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Patent DE-102019103866-A1 (DE)
Title: Glücksspielvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Glücksspielvorrichtung
Inventor: LANGE GEORG OSWALD
IPC: A63F7/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Bei einer Glücksspielvorrichtung mit mindestens einer Kugelführungseinrichtung (15, 40), mit einer Anzahl an Kugelaufnahmemitteln (24, 32, 33, 34, 35, 36, 37) zum Aufnehmen einer Kugel (16, 42) und mit einer der Anzahl an Kugelaufnahmemitteln (24, 32, 33, 34, 35, 36, 37) entsprechenden Anzahl an Symbolen (23, 38, 39), wobei jedem der Kugelaufnahmemittel (24, 32, 33, 34, 35, 36, 37) eines der Symbole (23, 38, 39) zugeordnet ist, können negative wirtschaftliche Folgen für eine Spielbank aufgrund eines Erkennens einer statistischen Verteilung der Spielergebnisse durch die Spieler dadurch verhindert werden, dass die Zuordnung der Symbole (23, 38, 39) zu den Kugelaufnahmemitteln (24, 32, 33, 34, 35, 36, 37) veränderbar ist.
Patent DE-102019108403-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Bremszylinder mit einem elektromechanischen Feststellbremsaktuator sowie Fahrzeug damit und Verfahren
Inventor: BEIER PETER
IPC: B60T11/228
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (10) mit einem Bremszylinder (12), der einen Bremszylinderfluidanschluss (32) zum Betätigen eines im Bremszylinder (12) geführten Bremskolbens (14) aufweist. Weiter umfasst die Bremsvorrichtung ein Stromventil (52) mit einem Fluideingang (56), der mit dem Bremszylinderfluidanschluss (32) fluidleitend verbindbar ist, und einem Fluidausgang (58), der mit einer Drucksenke (63), insbesondere der Umgebung (63), fluidleitend verbindbar ist, um den Bremszylinderfluidanschlusses (32) über das Stromventil mit der Drucksenke fluidleitend zu verbinden. Außerdem umfasst die Bremsvorrichtung (10) ein Ventil (30), das in einem ersten Betriebszustand (33) eine Fluidverbindung (51) zum fluidleitenden Verbinden des Bremszylinderfluidanschlusses (32) mit der Drucksenke (63) absperrt und in einem zweiten Betriebszustand die Fluidverbindung (51) zum fluidleitenden Verbinden des Bremszylinderfluidanschlusses (32) mit der Drucksenke (63) bereitstellt.
 Weiter betrifft die Erfindung eine Verfahren zum Bereitstellen einer Feststellbremsfunktion sowie ein Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung (10).
Patent DE-102019109021-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Bodenverdichtungsvorrichtung
Inventor: RUPP FERDINAND
IPC: E02D3/074
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird Steuervorrichtung für eine Bodenverdichtungsvorrichtung angegeben, mit einem bewegbaren Bedienungselement (2) zum Vorgeben einer Laufrichtung der Bodenverdichtungsvorrichtung durch einen Bediener und mit einer hydraulischen Gebereinrichtung, mit einem Geberzylinder (5), in dem ein Geberkolben (4) linear hin und her bewegbar ist, zum Erzeugen eines hydraulischen Signals. Ein Hydraulikanschluss (10) dient zum Ankoppeln von Hydraulikkomponenten der Bodenverdichtungsvorrichtung und zum Übertragen des hydraulischen Signals von der Gebereinrichtung. Es ist eine Übertragungseinrichtung (7, 8) zum Übertragen der Bewegung des Bedienungselements (2) in eine Linearbewegung des Geberkolbens (4) vorgesehen, wobei das Bedienungselement (2) zwischen einer ersten Stellung (V) und einer zweiten Stellung (R) bewegbar ist, wobei die erste Stellung einer maximalen Vorwärtsfahrt der Bodenverdichtungsvorrichtung entspricht und wobei die zweite Stellung einer maximalen Rückwärtsfahrt der Bodenverdichtungsvorrichtung entspricht. Weiterhin ist eine Rasteinrichtung (20) vorgesehen, zum lösbaren Halten des Bedienungselements (2) in einer vorbestimmten Stellung, z.B. der ersten Stellung.
Patent DE-102019116890-A1 (DE)
Title: Spam-eingabe/ausgabe
Inventor: KATOCH ATUL
IPC: G11C7/10
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eine Speichervorrichtungs-Eingabe/Ausgabe umfasst eine Speicherzelle, welche eine lokale Bitleitung aufweist. Eine erste IO-Schaltung ist mit der lokalen Bitleitung verbunden und ist dafür konfiguriert, ein lokales IO-Signal an eine globale Bitleitung auszugeben. Eine zweite IO-Schaltung ist mit der globalen Bitleitung verbunden und ist dafür konfiguriert, ein globales IO-Signal auszugeben. Eine Latch-Schaltung ist für eine Latch-Speicherung des lokalen 10-Signals in Reaktion auf ein Datensignal auf der lokalen Bitleitung konfiguriert.
Patent DE-102019118578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blechproduktes und Blechprodukt
Inventor: VOGT OLIVER
IPC: B21B1/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Blechproduktes (1) aus einem Blechvorprodukt (2) vorgeschlagen, wobei zumindest eine Oberfläche (7) des Blechvorproduktes (2) mit einer Beschichtung beschichtet wird, wobei das Blechvorprodukt (2) gewalzt wird, wobei beim Walzen Vertiefungen (6) in die Oberfläche (7) eingewalzt werden, wobei nach dem Beschichten und Walzen Schmierstoff (8.1) in die Vertiefungen (6) eingebracht wird, wobei das Blechvorprodukt (2) nach dem Einbringen von Schmierstoff (8.1) mit einem Umformwerkzeug (5) mechanisch umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (7) derart beschichtet wird, dass die Beschichtung im Umformwerkzeug (5) während des Umformprozesses, insbesondere unter Relativbewegung zwischen Blech- und Werkzeugoberfläche, unter Belastungen von 0,5 MPa bis 20 MPa elastisch verformbar und unter Belastungen oberhalb von 20 MPa plastisch verformbar ist.
Patent DE-102019118785-A1 (DE)
Title: Mobiler Magazinwagen sowie Bearbeitungssystem
Inventor: AMANN BERND
IPC: B25H3/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Magazinwagen (10) mit einem verfahrbar vorgesehenen Wagenrahmen (11) sowie mit wenigstens einem Aufnahmebereich (12) zum Aufnehmen und Bereitstellen von Rüstmitteln (15), Verbrauchsmaterialen, Werkzeugen oder dergleichen zur Bearbeitung von Werkstücken mit wenigstens einer externen Bearbeitungseinrichtung (17), wobei eine elektronische Steuerungseinrichtung (21) zum Einrichten der externen Bearbeitungseinrichtung (17) vorgesehen ist sowie ein Bearbeitungssystem (30) umfassend wenigstens eine Bearbeitungseinrichtung (17) zum Bearbeiten von Werkstücken sowie wenigstens einen mobilen Magazinwagen (10), wobei eine Kommunikationseinheit (23) vorgesehen ist, durch welche zumindest zwischen der wenigstens einen Bearbeitungseinrichtung (17) und dem wenigstens einen mobilen Magazinwagen (10) eine Datenverbindung zum Einrichten der Bearbeitungseinrichtung (17) aufbaubar ist.
Patent DE-102019119831-A1 (DE)
Title: Verschlüsselungsschaltung zum Durchführen von virtuellen Verschlüsselungsoperationen
Inventor: CHOI HONGMOOK
IPC: G06F21/77
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Verschlüsselungsschaltung (100) weist einen mit Pipeline versehenen Verschlüsselungskern (120) auf, welcher eine Mehrzahl von Rundenkernen (121) darin hat. Der mit Pipeline versehene Verschlüsselungskern (120) ist konfiguriert, um eine reale Rundenoperation auf jedem einer Mehrzahl von Teilen von Eingabedaten, welche darin empfangen werden, durchzuführen, und um Verschlüsselungsdaten (CT1 bis CTk) aus den Eingabedaten unter Verwendung einer Verschlüsselungsoperation zu erzeugen, welche die reale Rundenoperation aufweist. Ein Verschlüsselungscontroller (110) ist vorgesehen, welcher mit dem mit Pipeline versehenen Verschlüsselungskern (120) gekoppelt ist. Der Verschlüsselungscontroller (110) ist konfiguriert, um den mit Pipeline versehenen Verschlüsselungskern (120) zu steuern, sodass wenigstens einer der Mehrzahl von Rundenkernen (121) eine virtuelle Rundenoperation als Teil der Verschlüsselungsoperation durchführt. Der mit Pipeline versehene Verschlüsselungskern (120) ist konfiguriert, um eine virtuelle Verschlüsselungsoperation durchzuführen unter Verwendung von wenigstens einem von: (i) Dummy-Daten (VPT), und (ii) einem Dummy-Verschlüsselungsschlüssel.
Patent DE-102019119963-A1 (DE)
Title: Klarlackzusammensetzungen und verfahren zur herstellung von klarlackzusammensetzungen
Inventor: WEN MEI
IPC: C09D175/12
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es sind Klarlackzusammensetzungen und Verfahren zur Herstellung von Klarlackzusammensetzungen bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst die Klarlackzusammensetzung einen Bindemittelanteil A, der ein Polyasparaginsäureesterharz umfasst. Ein Aktivatoranteil B umfasst ein polyolmodifiziertes Isocyanat, das ein Umsetzungsprodukt aus einer Polyisocyanatkomponente und einer Polyolkomponente ist. Die Polyolkomponente umfasst Polycaprolactonpolyol.
Patent DE-102019120659-A1 (DE)
Title: Gebäckformmaschine
Inventor: KALWEIT ANDREAS
IPC: A21C11/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäckformmaschine, die hinsichtlich der Wartbarkeit, der Hygiene und der Ergonomie verbessert ist. Dazu weist eine erfindungsgemäße Gebäckformmaschine eine entnehmbare Bandkassette für ein Transportband und/oder ein neuartiges Schneidwerkzeug und/oder ein klappbare zweite Transportvorrichtung mit nach außen geschlossenen Gelenken und/oder einen Trichter mit entnehmbaren Trichterblechen und/oder eine neuartige Walzenarretierung auf.
Patent DE-102019121203-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-08-06
Abstract: Elektrische Maschine umfassend einen Stator (17) mit einer Wicklung (18), sowie wenigstens einen Temperatursensor (3) zur Erfassung der Temperatur im Bereich der Wicklung (18), wobei der Temperatursensor (3) an einem länglichen und zumindest im Bereich des Temperatursensors (3) elastischen Träger (7) angeordnet ist, wobei der Träger (7) in eine zu zumindest einer Wicklungsseite hin offene längliche Ausnehmung (21) innerhalb der Wicklung (18) eingesetzt und der Temperatursensor (3) durch den Träger (7) in thermischen Kontakt mit der Wicklung (18) gedrückt ist.
Patent DE-102019124462-A1 (DE)
Title: Stator mit Pins und einem nebeneinander liegenden Anschluss für eine elektrische Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-09-11
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (401), umfassend- eine Vielzahl von Pins (21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 34), die auf konzentrischen Kreisen mit unterschiedlichen Abständen zu einem Statormittelpunkt (M) in Nuten (51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58) angeordnet sind und jeder konzentrische Kreis einen Layer (L1, L2, L3, L4) bildet;- wobei jeweils vier Pins (21, 22, 23, 24, 25, 31, 32, 33, 34, 35) in unterschiedlichen Layer (L1, L2, L3, L4) miteinander seriell verbunden sind und eine Windung (41) bilden,- ein erster Pin (21) der Windung (41) befindet sich in einer ersten Nut (51) im 4n-1 Layer (L3), wobei n eine natürliche Zahl ist;- ein zweiter Pin (22) der Windung (41) befindet sich in einer zweiten Nut (52) im 4n Layer (L4), wobei die zweite Nut (52) einen ersten radialen Abstand (71) in einer ersten Umfangsrichtung des Stators (1) zu der ersten Nut (51) aufweist;- ein dritter Pin (23) der Windung (41) befindet sich in der ersten Nut (51) im 4n-3 Layer (L2);- ein vierter Pin (24) der Windung (41) befindet sich in der zweiten Nut (52) im 4n-3 Layer (L1).
Patent DE-102019126221-A1 (DE)
Title: Prüfstand mit blockierbarem Lagerbock
Inventor: STEFF THOMAS
IPC: G01L5/28
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird ein Lagerbock für einen Prüfstand für einen Elektromotor (1) angegeben, mit einer ersten Lagervorrichtung (19) und einer axial zu der ersten Lagervorrichtung (19) angeordneten zweiten Lagervorrichtung (20), mit einer axial zwischen den beiden Lagervorrichtungen (19, 20) angeordneten Klemmvorrichtung (21), und mit einem Stützgehäuse (11), das sowohl die beiden Lagervorrichtungen (19, 20) als auch die Klemmvorrichtung (21) trägt, wobei die Klemmvorrichtung (21) durch ein Energiemedium ansteuerbar ist, um sie zu lösen und/oder zu aktivieren, und wobei die Lagervorrichtungen (19, 20) eine Lagerbock-Welle (14) in dem Stützgehäuse (11) drehbar lagern, und wobei die Lagerbock-Welle (14) durch die Klemmvorrichtung (21) in dem Klemm-Zustand festklemmbar ist.
Patent DE-102019129003-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: F21S10/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum (7) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Array von Lichtquellen (1a, 1b) zur Emission von Licht, wobei die Lichtquellen (1a, 1b) benachbart zu einer Optik (2, 2') angeordnet sind und über eine Steuereinrichtung (3) ansteuerbar sind, wobei mittels der Optik (2, 2') aus dem emittierten Licht der aktivierten Lichtquellen (1, 1') eine Lichtverteilung (LK1, LK2, LK3) erzeugt wird, welche bei Aktivierung aller Lichtquellen (1, 1') des Arrays eine Gesamtlichtverteilung (LV) ist. Das Array von Lichtquellen (1a, 1b) umfasst eine Mehrzahl von Gruppen (G) aus jeweils mehreren Lichtquellen (1a, 1b), wobei jeder Gruppe (G) ein anderer Teilbereich (TB) der Gesamtlichtverteilung (LV) zugeordnet ist, den die Lichtquellen (1a, 1b) einer jeweiligen Gruppe (G) bei deren Aktivierung gemeinsam durch Überlagerung ihres emittierten Lichts ausleuchten. Die Lichtquellen (1a, 1b) einer jeweiligen Gruppe (G) umfassen mehrere Weißlichtquellen, wobei zumindest zwei der Weißlichtquellen bei deren Aktivierung Weißlicht mit unterschiedlichen Farbtemperaturen emittieren. Die Steuereinrichtung (3) ist dazu eingerichtet ist, die Helligkeiten der mehreren Weißlichtquellen einer jeweiligen Gruppe (G) zu variieren, um die Farbtemperatur des Weißlichts zu verändern, das aus der Überlagerung des Weißlichts der mehreren Weißlichtquellen der jeweiligen Gruppe (G) entsteht.
Patent DE-102019129215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: B06B1/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer über eine Klappenkinematik (3) verstellbaren Klappe (4) und einer der Klappe (4) zugeordneten Antriebsanordnung (5), wobei die Antriebsanordnung (5) mindestens einen Antrieb (6) mit einem elektrischen Antriebsmotor (7) zum motorischen Verstellen der Klappe (4) aufweist, wobei der Antriebsmotor (7) in einer Verstellroutine mittels einer Steueranordnung (8) über ein Ansteuersignal angesteuert wird, wobei die Antriebsanordnung (5) mindestens einen Ultraschallempfänger (9) zum Empfang von Ultraschallsignalen aus einem Erfassungsbereich und mindestens eine Ultraschallquelle zur Beschallung des Erfassungsbereichs mit Ultraschallsignalen aufweist, wobei in einer Überwachungsroutine die Ultraschallquelle mittels der Steueranordnung (8) angesteuert wird und die vom Ultraschallempfänger (9) empfangenen Ultraschallsignale zu einer Objekterfassung im Erfassungsbereich mittels einer Auswerteanordnung (10) ausgewertet werden, wobei abhängig von dem Ergebnis der Objekterfassung eine Komfortfunktion des Kraftfahrzeugs (2) mittels der Steueranordnung (8) ausgelöst, abgeändert und/oder beendet wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsmotor (7) in der Überwachungsroutine mittels der Steueranordnung (8) über eine zeitliche Modulation des Ansteuersignals derart zum Schwingen angeregt wird, dass der Antriebsmotor (7) eine Ultraschallquelle der Antriebsanordnung (5) ausbildet und den Erfassungsbereich mit Ultraschallsignalen beschallt.
Patent DE-102019130067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer erlaubnisabhängigen Kommunikation zwischen wenigstens einem Feldgerät der Automatisierungstechnik und einem Bediengerät
Inventor: HOTTGENROTH WOLFGANG
IPC: G06F21/33
Filed: 2019-11-07
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Durchführung einer erlaubnisabhängigen Kommunikation (2) zwischen wenigstens einem Feldgerät (3) der Automatisierungstechnik und einem Bediengerät (4), wobei das Feldgerät (3) und das Bediengerät (4) über eine Kommunikationsverbindung (5) miteinander in Verbindung stehen und wobei das Feldgerät (3) eine elektronische Feldgerätekennung IDF aufweist.Eine möglichst einfache Lösung dafür, ein Bediengerät mit einem in Kommunikationsverbindung stehenden Feldgerät nur in Abhängigkeit von einer Erlaubnis in Kommunikationsverbindung treten zu lassen, wird dadurch realisiert, dass in dem Fall, dass das Bediengerät (4) von einem Erlaubnisgeber (6) eine Erlaubnis zur Kommunikation mit dem Feldgerät (3) hat, auf dem Bediengerät (4) ein von einer der Feldgerätekennung IDF_L abhängiges kryptografisches Verifikationsdatum VDL abgelegt (7) wird, dass das Bediengerät (4) vorbereitend zur Kommunikation mit dem Feldgerät (3) von dem Feldgerät (3) die Feldgerätekennung IDF erhält (8), dass in einem kryptografischen Vergleichsschritt (9) überprüft wird, ob das Verifikationsdatum VDL in eindeutiger Weise von der Feldgerätekennung IDF abhängt, die das Bediengerät (4) von dem Feldgerät (3) erhalten hat, und dass das Bediengerät (4) für den Fall, dass das Verifikationsdatum VDL in eindeutiger Weise von der Feldgerätekennung IDF abhängt, die das Bediengerät (4) von dem Feldgerät (3) erhalten hat, mit dem Feldgerät (3) kommuniziert, andernfalls nicht mit dem Feldgerät (3) kommuniziert.
Patent DE-102019130856-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Montageeinheit
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung eines Bauteils (1) an einer Nut (6) eines Profils (5) umfasst mindestens eine an dem Bauteil (1) drehbar gelagerten Schraube (9), die mit einem Gewindeabschnitt (12) in eine Rhombusmutter (3) eingreift, die zwischen einer Montageposition und einer Demontageposition drehbar ist, wobei mindestens ein Anschlag (15) an dem Bauteil (1) zur Begrenzung der Drehbewegung der Rhombusmutter (3) in der Demontageposition vorgesehen ist, wobei integral mit dem Bauteil (1) mindestens ein Abstandshalter (13) ausgebildet ist, der in der Demontageposition zwischen der Rhombusmutter (3) und einer auf die Nutwände (7) der Nut (6) ansetzbaren Anlagefläche (2) des Bauteils (1) angeordnet ist. Dadurch lässt sich die Befestigungsvorrichtung einfach an einem Profil fixieren, beispielsweise um ein Gehäuse einer Schließeinheit an einer Laufschiene eines Schiebetürbeschlages zu montieren.
Patent DE-102019200256-A1 (DE)
Title: Verschachteler
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04L1/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ausführungsbeispiele stellen einen Verschachteler zum Verschachteln einer LDPC-codierten Bitfolge bereit, wobei der Verschachteler eine Segmentierungsstufe, die konfiguriert ist, um die LDPC-codierte Bitfolge in eine Mehrzahl von Segmenten zu segmentieren, wobei die Mehrzahl von Segmenten ein erstes Segment und ein oder mehrere andere Segmente aufweist, eine erste Verschachtelerstufe, die konfiguriert ist, um das eine oder die mehreren anderen Segmente oder eine verkettete Version derselben zu verschachteln, eine zweite Verschachtelerstufe, die konfiguriert ist, um das erste Segment der Mehrzahl von Segmenten und eine verschachtelte Bitfolge, die durch die erste Verschachtelerstufe bereitgestellt wird, blockweise zu verschachteln, um eine verschachtelte Version der LDPC-codierten Bitfolge zu erhalten, umfasst, wobei das erste Segment der Mehrzahl von Segmenten aus Bits eines ersten Typs besteht, wobei die Bits des ersten Typs Fehlerkorrekturbits der LDPC-codierten Bitfolge sind, Wiederholungsakkumulationsbits der LDPC-codierten Bitfolge sind und/oder in einer Tanner-Diagramm-Darstellung der LDPC-codierten Bitfolge durch variable Knoten dargestellt sind, die Nicht-Zufalls-Verbindungen zu mindestens zwei Fehlerkorrektur-Kontrollknoten aufweisen.
Patent DE-102019200978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOLZEDER ANDREAS
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems (2) eines Verbrennungsmotors (1), welches zwischen einem Kurbelgehäuseausgang (4) eines Kurbelgehäuses (3) und einer jeweils zugehörigen Einleitstelle (5, 30) in einen Luftpfad des Verbrennungsmotors (1) eine Niedriglastentlüftungsleitung (20) und eine Hochlastentlüftungsleitung (7) aufweist, bei welchen mittels eines Kurbelgehäusedrucksensors (26) der im Kurbelgehäuse (3) herrschende Druck gemessen und mit einem unter Annahme eines fehlerfreien Kurbelgehäuseentlüftungssystems (2) modellierten Kurbelgehäusedruck verglichen wird und bei welchen aus dem Vergleichsergebnis Informationen über das Vorliegen eines Fehlers und eines zugehörigen Fehlerortes im Kurbelgehäuseentlüftungssystem (2) ermittelt werden.
Patent DE-102019202046-A1 (DE)
Title: Verdampfer-Tank-Einheit für einen Inhalator, vorzugsweise, ein elektronisches Zigarettenprodukt, elektronisches Zigarettenprodukt und Dochtstruktur
Inventor: KLEINE WÄCHTER MICHAEL
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Verdampfer-Tank-Einheit (1) für einen Inhalator, vorzugsweise ein elektronisches Zigarettenprodukt (10) umfasst mindestens einen elektrischen Verdampfer (60) zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50), einen Flüssigkeitsspeicher (18) zum Speichern von Flüssigkeit (50), und eine kapillare Dochtstruktur (19), wobei die Flüssigkeit (50) durch Kapillarkräfte aus dem Flüssigkeitsspeicher (18) zu einer Einlassseite (61) des Verdampfers (60) förderbar ist. Die Dochtstruktur (19) ist einteilig und kontaktiert und/oder bildet den Flüssigkeitsspeichers (18) über mindestens einen Umfangsabschnitt (180a, 180b) aus.
Patent DE-102019202986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gebläses einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITZ BART
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung des Elektromotors (5) zum Betreiben eines Gebläses einer Klimaanlage (21) eines Kraftfahrzeugs (20) beschrieben, wobei die Klimaanlage (21) einen Verdampfer (25), einen Kompressor (23) und einen Lufteinlass (24) umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: - Bestimmen der Stromstärke an dem Elektromotor (10), - Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit (11), - falls die bestimmte Stromstärke einen unteren Schwellenwert unterschreitet (12), Ausführen mindestens einer Maßnahme (13), welche ein Vereisen des Verdampfers verhindert, - falls die bestimmte Stromstärke einen ersten oberen Schwellenwert überschreitet und die bestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit einen oberen Grenzwert überschreitet (14), Ausführen mindestens einer Maßnahme (15), welche eine durch Stauluft verursachte Stromstärkeerhöhung kompensiert, - falls die bestimmte Stromstärke einen zweiten oberen Schwellenwert überschreitet (16), Ausführen mindestens einer Maßnahme (17), welche einen Ausfall des Gebläses verhindert.
Patent DE-102019205686-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Verfahren zur Herstellung eines Fahrradrahmens und Fahrrad mit einem derartigen Fahrradrahmen
Inventor: WÖLK TIMO
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-04-18
Abstract: Offenbart ist ein Fahrradrahmen 2 mit zumindest einem Rahmenrohr 4, wobei dem Rahmenrohr 4 mehrere Versteifungselemente 14a, 14b, 14c, 14d zugeordnet sind. Weiterhin offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrradrahmens 2 mit zumindest einem Rahmenrohr 4, vorzugsweise einem Unterrohr, mit den Schritten: Herstellen des Rahmenrohrs 4 mittels eines Extrusionsverfahrens, Umformen des extrudierten Rahmenrohrs 4 mittels eines Hydroforming-Verfahrens und anschließendes Einbringen von Versteifungselementen 14a, 14b, 14c, 14d. Ferner offenbart ist ein Fahrrad 1 mit zumindest einem Rahmenrohr 4, vorzugsweise einem Unterrohr, wobei dem Rahmenrohr 4 mehrere Versteifungselemente 14a, 14b, 14c, 14d zugeordnet sind.