baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104763-U1 (DE)
Title: Montierter Warmwasserspeicher mit mehreren außen liegenden Warmwasserspeichermodulen
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Ein montierter Warmwasserspeicher mit mehreren außen liegenden Wärmedämmungsmodulen, umfassend ein Warmwasserspeicherungsgehäuse, wobei das Warmwasserspeicherungsgehäuse hauptsächlich eine erste Schale (1), eine zweite Schale (106), eine dritte Schale (107), eine vierte Schale (108), sowie eine Vorderseitenabdeckung (101) und eine Rückseitenabdeckung (102) umfasst; wobei die erste Schale , die zweite Schale (106), die dritte Schale (107) und die vierte Schale (108) jeweils mit zwei symmetrischen Ablenkplatten (103) verbunden sind; Wärmedämmplatten (3) zwischen den zwei Ablenkplatten (103) mit diesen verbunden sind, und die Wärmedämmplatten (3) mit Schutzplatten (301) verbunden sind; eine Aussparung (109) jeweils in der ersten Schale (1), der zweiten Schale (106), der dritten Schale (107) und der vierten Schale (108) ausgebildet ist, und Glaswolle (110) in der Aussparung (109) angeordnet ist; die Vorderseitenabdeckung (101) mit jeweils einem Ende der ersten Schale (1), einem Ende der zweiten Schale (106), einem Ende der dritten Schale (107) und einem Ende der vierten Schale (108) fest verbunden ist und die Rückseitenabdeckung (102) mit jeweils dem anderen Ende der ersten Schale (1), dem anderen Ende der zweiten Schale (106), dem anderen Ende der dritten Schale (107) und dem anderen Ende der vierten Schale (108) fest verbunden ist.
Patent DE-202020105333-U1 (DE)
Title: Querschnittprofil für einen Flachschlüssel oder den Schlüsselkanal eines Zylinderschlosses
IPC: E05B27/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Querschnittprofil (1) für einen Flachschlüssel oder den Schlüsselkanal eines Zylinderschlosses, umfassend eine Rückenfläche (2), eine erste Seitenfläche (4) und eine zweite Seitenfläche (4'), wobei
 a. die Seitenflächen (4, 4') sich in vertikaler Ausrichtung zur Rückenfläche (2) erstrecken,
 b. die Seitenflächen (4, 4') zueinander um einen, entlang ihrer Erstreckung gegebenenfalls variierenden, Abstand (5) versetzt angeordnet sind, und
 c. die Umhüllende des Querschnittprofils (1) ein vorzugsweise im Wesentlichen rechteckförmiges Grundprofil (6) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 d. die Seitenflächen (4, 4') jeweils zumindest abschnittsweise entlang sinusförmiger Profilierungslinien (7, 7') verlaufen, wobei
 e. die Mittellinien (8, 8') der Profilierungslinien (7, 7') innerhalb des Grundprofils (6) liegen.
Patent DE-202020107311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Definieren einer Dartsport-Abwurflinie
IPC: A63C19/06
Filed: 2020-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Definieren einer Dartsport-Abwurflinie an einer Oberseite eines auf einem Boden liegenden, läuferförmig ausgebildeten Bodenbelag, gekennzeichnet durch ein quer zu einer Längsrichtung des Bodenbelags anordbares, die Dartsport-Abwurflinie definierendes Profilelement (2), an dessen axialen Enden jeweils wenigstens eine Klemmeinheit (7, 8) angeordnet ist, mit denen das Profilelement (2) zerstörungsfrei lösbar an dem Bodenbelag fixierbar ist, indem mit jeder Klemmeinheit (7, 8) jeweils ein bezüglich der Längsrichtung des Bodenbelags gegebener Randabschnitt des Bodenbelags einklemmbar ist.
Patent DE-202021000171-U1 (DE)
Title: Flugobjekt für Brandbekämpfung und als Transportmittel für Passagiere und Güter
IPC: B64D1/16
Filed: 2021-01-08
Abstract: Flugobjekt für Brandbekämpfung und als Transportmittel für Passagiere und Güter Dadurch gezeichnet, dass das Flugobjekt in der Luft oder auf dem Wasser als Transportmittel für Passagiere oder Güter eingesetzt werden kann.
Patent DE-202021003257-U1 (DE)
Title: Hitze-Handschutz für Grillpfanne oder Grilltopf
IPC: A47J45/10
Filed: 2021-10-17
Abstract: Hitze-Handschutz für eine Grillpfanne (14) oder einen Grilltopf, umfassend ein flaches flexibles rechteckförmiges Gewebepad (10) mit zwei sich gegenüberliegenden längeren Seitenkanten und zwei sich gegenüberliegenden kürzeren Seitenkanten, das wenigstens zwei Gewebeschichten aufweist, wobei die eine dem Feuer zugewandte Heißseite aus einem hitzebeständigen, nicht brennbaren technischen Gewebe und die andere dem Feuer abgewandte Kaltseite aus einem hautfreundlichen Baumwollgewebe besteht, gekennzeichnet durch einen länglichen Handgriff (12, 26) mit einer außenseitigen Gewebeschicht, der oberhalb des Gewebepads (10) angeordnet und beidseitig fest und unlösbar mit dem Gewebepad (10) verbunden ist, wobei die außenseitige Gewebeschicht wie die Kaltseite des Gewebepads (10) aus einem entsprechenden hautfreundlichen Baumwollgewebe besteht.
Patent DE-202021100560-U1 (DE)
Title: Teer- und Bitumenlöser
IPC: C11D7/24
Filed: 2021-02-04
Abstract: Zusammensetzung zum Lösen von Teer oder Bitumen von Ober- oder Außenflächen, insbesondere eines Geräts oder Gebäudes, mit einem massenmäßig überwiegenden ersten Anteil eines gesättigten und/oder langkettigen Kohlenwasserstoffs, Esters oder Gemisches von diesen, und einem zweiten Anteil eines oder mehrerer anorganischer Verdickungsmittel, wobei der zweite Anteil massenmäßig kleiner ist als der erste Anteil, wobei die Massenanteile von Aromaten und Olefinen am Kohlenwasserstoffgemisch jeweils unter 2 % liegen.
Patent DE-202021100975-U1 (DE)
Title: Schließteilanordnung
IPC: E05B15/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Schließteilanordnung (12), mit einem an einer Türzarge (2) montierbaren Schließblech (8), das eine Durchbrechung (9) für einen Riegel eines Türschlosses aufweist, wobei die Durchbrechung (9) eine sich entlang der Längsrichtung (L) des Schließblechs (8) verlaufende Höhe und eine quer dazu orientierte Breite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung (9) eine sich über die Höhe des Schließbleches (8) variierenden Breite aufweist, sodass zumindest ein Bolzenbereich (9a) mit einer ersten Breite (d1) für einen Bolzenriegel und zumindest ein Hakenbereich (9b) mit einer gegenüber der ersten Breite (d1) reduzierten zweiten Breite (d2) für einen Hakenriegel gebildet sind.
Patent DE-202021101958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur digitalen Toleranzprüfung von Maschinen in der Reifenproduktion
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-04-12
Abstract: Vorrichtung zur digitalen Toleranzprüfung von Maschinen in der Reifenproduktion,
 wobei die Vorrichtung ein Messmittel für die Erfassung von Maßen an einer Maschine aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Messmittel ein digitales Eingabemedium (3) ist und über eine digitale Erfassung räumliche Koordinaten an der Maschine abtastet,
 wobei aus den räumlichen Koordinaten einzelne Maße der Maschine digital ermittelt und
 automatisiert an eine Datenbank übermittelt werden.
Patent DE-202021104575-U1 (DE)
Title: Geländerpfostenmontagevorrichtung und Montageset zur Montage eines Geländerpfostens
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-08-25
Abstract: Geländerpfostenmontagevorrichtung (1) umfassend einen länglichen Ständer (2) und eine Schiene (4), wobei deren Unterseite zur Auflage auf einem Balkon- oder Terrassenboden (6) ausgebildet ist und deren Oberseite zur stützenden Aufnahme wenigstens eines Fliesen- oder Plattenelementes (8) ausgebildet ist, sodass die Schiene (4) zweckmäßig als Unterkonstruktion für auf dem Balkon- oder Terrassenboden zu verlegende Fliesen- oder Plattenelemente dient und keine korrosionsanfällige direkte Montage an dem Balkon- oder Terrassenboden erforderlich ist, und wobei der längliche Ständer (2) mit einem seiner Enden, insbesondere mit einer dortigen Stirnseite, an der Schiene (4) montiert ist und sich quer zu dieser und auf Seiten der Schienenoberseite von dieser nach oben erstreckt und der Ständer (2) zusätzlich dazu ausgebildet ist, zur Montage eines Geländerpfostens (10), diesen stützend aufzunehmen und zu halten.
Patent DE-202021105359-U1 (DE)
Title: Reitzügel
IPC: B68B1/04
Filed: 2021-10-04
Abstract: Reitzügel zum Trainieren eines Benutzers mit einer Rechts-Links-Schwäche, aufweisend
 einen linken Halteabschnitt (10) für eine linke Hand des Benutzers und einen rechten Halteabschnitt (12) für eine rechte Hand des Benutzers, wobei
 der linke Halteabschnitt (10) eine erste Markierung (20) und der rechte Halteabschnitt (12) eine zweite Markierung (22) aufweist, wobei
 die erste Markierung (20) und die zweite Markierung (22) eine unterschiedliche Farbe, eine unterschiedliche Form und/oder ein unterschiedliches Muster aufweisen.
Patent DE-202022100766-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E06B9/17
Filed: 2022-02-10
Abstract: Verbindungselement (1, 10, 14, 17, 18, 19, 20, 21) zur seitlichen Befestigung an einem bodenseitigen Torelement (4) mittels eines Basisschenkels (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbildung eines Schenkels (22) des Verbindungselementes (1, 10, 14, 17, 18, 19, 20, 21) in dem Bereich zwischen dem Basisschenkel (6) und einer mit einem unterseitigen Auflageschenkel (7) verbundenen Stirnwand (15) und einer Verstärkungswand (13) durch eine im Querschnitt unterschiedliche Formgestaltung bei gleichwertigen Widerstandsmomenten des Verbindungselementes (1, 10, 14, 17, 18, 19, 20, 21) veränderbar ist.
Patent DE-202023000128-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe für Unterhosen, Hosen, Röcke und vergleichbare Beinbekleidung
IPC: A47G25/90
Filed: 2023-01-21
Abstract: Anziehhilfe für Unterhosen, Hosen, Röcke und vergleichbare Beinbekleidung, die einen Rahmen zum einlegen des Kleidungsstücks aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) als flache Konstruktion ausgeführt ist und dass an dessen Oberseite nach oben breiter werdende Halteelemente (2) angebracht sind
Patent DE-202023000273-U1 (DE)
Title: Einschlafhilfe Bettwäsche für Erwachsene und Kinder
IPC: A47G9/02
Filed: 2023-02-08
Abstract: Einschlafhilfe Bettwäsche für Erwachsene und Kinder dadurch gekennzeichnet, das Applikationen in verschiedenen Strukturen unterschiedlicher Materialien zum fühlen auf die Bettwäsche aufgenäht sind.
Patent DE-202023002315-U1 (DE)
Title: Aufsatz zum Entfernen von Dellen und Beulen an Kraftfahrzeugen
IPC: B21D1/10
Filed: 2023-11-06
Abstract: Die technische Neuerung besteht daraus, dass die Arbeitsfläche des Aufsatzes wie eine Messerklinge geformt, sowie gekrümmt ist und die Platte, an deren oberem Ende sich die Arbeitsfläche befindet, mit einem Stift an einem Zylinder befestigt ist, und die Arbeitsfläche dadurch beweglich ist und sich an den jeweiligen erforderlichen Winkel anpassen kann.
Patent DE-202023100774-U1 (DE)
Title: Faltbare Katzenstreuwanne
IPC: A01K23/00
Filed: 2023-02-17
Abstract: Faltbare Katzenstreuwanne, dadurch gekennzeichnet, dass die faltbare Katzenstreuwanne umfasst: eine Bodenplatte und eine linke Anschlagplatte, eine rechte Anschlagplatte, eine vordere Anschlagplatte und eine hintere Anschlagplatte, die mit der Bodenplatte integral gebogen verbunden sind, wobei die linke Anschlagplatte und die rechte Anschlagplatten gegenüberliegend vorgesehen sind, wobei die vordere Anschlagplatte und die hintere Anschlagplatte gegenüberliegend vorgesehen sind, wobei die Bodenplatte, die linke Anschlagplatte, die rechte Anschlagplatte, die vordere Anschlagplatte und die hintere Anschlagplatte einen Aufnahmeraum bilden; wobei die faltbare Katzenstreuwanne auch eine vordere Verbindungsplatte und eine hintere Verbindungsplatte umfasst, wobei die vordere Verbindungsplatte mit der vorderen Anschlagplatte einstückig gebogen verbunden und jeweils mit der linken Anschlagplatte und der rechten Anschlagplatte verbunden ist, wobei die hintere Verbindungsplatte mit der hinteren Anschlagplatte einstückig gebogen verbunden und jeweils mit der linken Anschlagplatte und der rechten Anschlagplatte verbunden ist.
Patent DE-212013000301-U1 (DE)
Title: Hornförmige Multipoint-Anregungslautsprecherbox
IPC: H04R1/20
Filed: 2013-09-22
Abstract: Hornförmige Multipoint-Anregungslautsprecherbox, aufweisend einen Boxkörper, Tieftonlautsprechereinheiten (2) und Hochtonlautsprechereinheiten (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Tieftonlautsprechereinheiten (2) mindestens 2 beträgt, und wobei die Anzahl der Hochtonlautsprechereinheiten (5) gleich wie die Anzahl der Tieftonlautsprechereinheiten (2) ist, und wobei der Boxkörper eine flach längliche Form hat, und wobei an der oberen Oberfläche des Boxkörpers mehrere entlang ihrer Längsrichtung verteilte obere Montagelöcher (1a) vorgesehen sind, und wobei an der unteren Oberfläche des Boxkörpers mehrere entlang ihrer Längsrichtung verteilte untere Montagelöcher (3a) vorgesehen sind, und wobei die unteren Montagelöcher (3a) und die oberen Montagelöcher (1a) einander entsprechen, und wobei die Anzahl der unteren Montagelöcher (3a) und oberen Montagelöcher (1a) gleich wie die Anzahl der Tieftonlautsprechereinheiten (2) ist, und wobei die Tieftonlautsprechereinheiten (2) in den oberen Montagelöchern (1a) und unteren Montagelöchern (3a) installiert sind, und wobei die Tonemissionsrichtung der Tieftonlautsprechereinheiten (2) zu Positionen oberhalb des Boxkörpers richtet, und wobei an einer langen Seitenkante des Boxkörpers mehrere entlang ihrer Längsrichtung verteilte Seitenlöcher vorgesehen sind, und wobei die Anzahl der Seitenlöcher gleich wie die Anzahl der Hochtonlautsprechereinheiten (5) ist, und wobei die Hochtonlautsprechereinheiten (5) in den Seitenlöchern installiert sind, und wobei die Tonemissionsrichtung der Hochtonlautsprechereinheiten (5) zu einer Seite des Boxkörpers richtet, und wobei vor den Hochtonlautsprechereinheit (5) ein Horn (7) angeordnet ist, und wobei das Horn (7) fest an einer Seite des Boxkörpers installiert ist, und wobei am Horn (7) Trompeten (7a) angeordnet sind, die den Hochtonlautsprechereinheiten (5) einander entsprechen.
Patent DE-212013000309-U1 (DE)
Title: Extrudiertes Profil zum Abrufen von mit Paneel oder Paneelen assoziierter Information
IPC: H04B5/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Sperrholzpaneel (250), das sich erstreckt in und eine Länge (L) aufweist in einer Längsrichtung, wobei das Sperrholzpaneel (250) umfasst – eine erste Oberfläche (110) und eine zweite Oberfläche (112), die innerhalb einer Dicke (T) voneinander lokalisiert sind, wobei die Dicke (T) rechtwinklig zur Längsrichtung ist, und – eine erste Kante (120) und eine zweite Kante (122), die innerhalb einer Breite (W) voneinander lokalisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fläche der ersten Oberfläche (110) von 0,3 m2 bis 5 m2 reicht, und durch – ein Nahfeld-Kommunikations-(NFC)Tag (200) mit einer Länge (LT) von 15 bis 60 mm und einer solchen Breite (WT), dass das Verhältnis von Länge zu Breite (LT/WT) von 1 bis 4 reicht.
Patent DE-212015000217-U1 (DE)
Title: Gehäusemerkmale einer elektronischen Vorrichtung
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-02-10
Abstract: Gehäuse, umfassend: einen ersten Bereich, der in einem Innenabschnitt des Gehäuses ausgebildet ist, wobei der erste Bereich ein erstes in dem ersten Bereich geformtes Material umfasst; einen zweiten Bereich, der in einem Außenabschnitt des Gehäuses ausgebildet ist, wobei der zweite Bereich ein zweites sich vom dem ersten Material unterscheidendes Material umfasst, wobei das zweite Material in dem zweiten Bereich geformt ist; einen Vorsprung, der integral mit dem Gehäuse ausgebildet ist, wobei sich der Vorsprung durch das erste Material hindurch erstreckt; und Mittel zum Verbinden des zweiten Materials mit dem ersten Material, wobei das erste Material in das zweite Material eingreift, um einen Schnittstellenbereich zu definieren, der die Übertragung von elektromagnetischen Wellen zulässt.
Patent DE-212017000254-U1 (DE)
Title: Filterkaffeemaschine mit einer beleuchteten Vorrichtung zum Dosieren von gemahlenem Kaffee
IPC: A47J31/10
Filed: 2017-11-17
Abstract: Filterkaffeemaschine (1) mit einem Gestell (5), einem Filterträger (7), der dazu bestimmt ist, eine Menge von gemahlenem Kaffee aufzunehmen, und der mindestens einen transparenten Bereich (70) aufweist, wobei die Maschine eine Beleuchtungsvorrichtung (2) zur Beleuchtung des transparenten Bereichs (70) aufweist zum Bemessen der Füllhöhe des gemahlenen Kaffees, wobei der transparente Bereich (70) eine Innenseite (70a) und eine Außenseite (70b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (2) so angeordnet ist, dass sie ein Lichtbündel aussendet, das nacheinander die Innenseite (70a) und dann die Außenseite (70b) des transparenten Bereichs (70) durchquert, um es einem Anwender zu ermöglichen, die Füllhöhe des gemahlenen Kaffees an der Außenseite (70b) zu sehen.
Patent DE-212020000092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von LCP-Membranen
IPC: B29C48/35
Filed: 2020-06-10
Abstract: Herstellungsvorrichtung für LCP-Membranen, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Rahmen (10);
 eine Schneckenextrusionsvorrichtung (50);
 eine T-Stufen-Beschickungsöffnung (60);
 eine Presskomponente (70), welche erste Walzen (71), zweite Walzen (72) und dritte Walzen (73) umfasst, wobei die ersten Walzen (71) und die zweiten Walzen (72) nebeneinander genau unterhalb der T-Stufen-Beschickungsöffnung (60) fest installiert sind, und wobei die dritten Walzen (73) nebeneinander neben den zweiten Walzen (72) fest installiert sind,
 einen Generator des elektromagnetischen Feldes (80), der durch einen Bolzen mit der T-Stufen-Beschickungsöffnung (60) fest verbunden und in einem Kreis um die T-Stufen-Beschickungsöffnung (60) installiert ist;
 wobei die Schneckenextrusionsvorrichtung (50) fest am oberen Ende des Rahmens (10) installiert ist, und wobei die T-Stufen-Beschickungsöffnung (60) fest an einem Ende der Schneckenextrusionsvorrichtung (50) installiert ist.
Patent AT-16133-U2 (AT)
Title: Modulbeet
Inventor: DIPL -WIRTSCH -ING (FH) ING CHRISTOPH FELBINGER
IPC: A01G9/28
Filed: 2018-04-17
Abstract: Zusammenfassend kann die Erfindung wie folgt beschrieben werden: Das Modulbeet (1) besteht aus einem selbst tragenden Aluminium, Edelstahl oder verzinktem Stahlrahmen (2), an dem eine Verkleidung aus Holzbretter oder anderen Paneelen befestigt (3) und auswechselbare Kunststoffbehälter (4) eingehängt sind.
Patent AT-8256-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bereitstellen eines hochaufgelösten winkelmarkensignals
Filed: 2005-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines hochaufgelösten Winkelmarkensignals umfasst die Erfassung eines Winkelmarkensignales geringer Auflösung als auch eines Umdrehungstriggers. Aus den Winkelmarken geringer Auflösung werden dann Winkelmarken mit einer um einen vorgebbaren Vervielfachungsfaktor erhöhten Frequenz erzeugt. Um auch bei hochdynamischen Drehzahländerungen eine genaue Vervielfachung des Kurbelwinkelsignals zu erreichen, so dass zwischen den erzeugten Ausgangsmarken und ihrer theoretisch korrekten Position mit großer Wahrscheinlichkeit eine nur mehr vernachlässigbare Abweichung besteht, werden die seit Auftreten des Umdrehungstriggers erzeugten Ausgangswinkelmarken hoher Auflösung laufend gezählt und wird dieser Zählwert jeweils beim Eintreffen einer neuen Eingangswinkelmarke mit dem durch Zählen der Eingangswinkelmarken seit dem Auftreten des Umdrehungstriggers und Multiplikation mit dem Vervielfachungsfaktor errechneten Wert verglichen, und wird die Frequenz der Ausgangswinkelmarken ab der neuen Eingangswinkelmarke in Abhängigkeit von dieser Abweichung korrigiert.
Patent BR-MU8701148-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em travador do tipo sargento para caixaria
Inventor: RAPCHAN DOS SANTOS ADALBERTO
IPC: E04G17/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM TRAVADOR DO TIPO SARGENTO PARA CAIXARIA. Objeto da presente patente, trata-se de uma estrutura metálica, de formato achatado, com sua criação baseada em um arco de semi-volta curto, onde no prolongamento maior se encaixa uma alavanca articulada, de formato curvo irregular, através de uma abertura especialmente construída para tal, que ao receber pressão de fora para dentro, vai fixar as tábuas para fabricação das caixarias através dos extremos internos da haste maior e da alavanca articulada, baseado em uma pequena folga propositalmente deixada na abertura para encaixe da dita alavanca, para fixação da mesma, e que para soltar o objeto das caixarias, bastará bater com um objeto específico para isso, em um ponto especialmente projetado com um material mais resistente.
Patent BR-MU8702487-U2 (BR)
Title: pino de fixaÇço de pisos para placas de borracha
Inventor: DUARTE MORAIS MAURICIO
IPC: F16B21/12
Filed: 2007-04-04
Abstract: Patente de modelo de utilidade de Pino de Fixação de Pisos para Placas de Borracha. Refere-se a presente patente a um pino fabricado em borracha proveniente do desmanche de pneus usados, o pino de fixaçao que serve para instalar e fixar de maneira segura placas de borracha em construçao de calçadas de ruas, passeios de jardins, áreas de lazer e ambientes públicos, onde vem prejudicando o meio ambiente. O pino de fixaçao de placas de borracha é de construçao simples e barata, sua aplicaçao em pisos de calçadas e ciclovias é rápida e segura é feita com material descartável jogado em lixões e terrenos baldios, o que diminui o custo na sua fabricaçao. O piso de borracha trás uma soluçao permanente para a fixaçao das extremidades das placas de borracha no solo, eliminando assim definitivamente o incidente do levantamento nas extremidades da placa.
Patent BR-MU8702771-U2 (BR)
Title: mÁquina automÁtica para venda de itens de higiene pessoal
Inventor: DE ALMEIDA SANTOS COURA LUCIENE
IPC: G05F5/00
Filed: 2007-01-25
Abstract: MÁQUINA AUTOMÁTICA PARA VENDA DE ITENS DE HIGIENE PESSOAL. O presente Modelo de Utilidade consiste em uni equipamento fabricado em metal, plástico ABS ou poliuretano que permite a aquisição de produtos de higiene e uso pessoal tais como absorventes femininos, preservativos masculinos, sabonetes, xampus. fio dental, pasta de dente, entre outros. É Composto por uma carcaça externa com visor frontal transparente e diversas câmaras internas onde são alojados os produtos que após inserção de ficha ou cartão magnético e escolha pelo usuário são lançados em uma cesta externa acoplada ao corpo do equipamento.
Patent BR-MU8801535-U2 (BR)
Title: bebedouro bilha para animais de pequeno porte
Inventor: DO CARMO ROCHA LUIZ ANTONIO
IPC: A01K39/02
Filed: 2008-05-21
Abstract: BEBEDOURO BILHA PARA ANIMAIS DE PEQUENO PORTE. Patente de modelo de utilidade para fornecer água para animais domésticos de pequeno porte, compreendido por um suporte com duas cubas comunicantes pela parte inferior, onde a água sai automaticamente em pequenas quantidades quando o animal bebe a água que estiver depositada dentro da cuba externa.
Patent BR-MU8801626-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em capa de caderno e congÊnere
Inventor: DOS SANTOS CESAR FRANCISCO
IPC: B42D3/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM CAPA DE CADERNO E CONGÊNERE. Consiste de uma capa (1) e/ ou contracapa (2) tal qual um produto original com o destaque de possuir um filme (3) plástico transparente de forma a gerar um espaço (4) entre as faces anversa e inversa da base (5) do produto possibilitando inserir de forma não definitiva uma mídia (6) gráfica qualquer com motivo ou imagem personalizada que passa a compor a capa (1) e/ ou contracapa (2) em questão, desse modo cabendo sua alteração a qualquer tempo.
Patent BR-MU8900203-U2 (BR)
Title: sistema de esteira transportadora em cascata
Inventor: BACHMANN JULIO JARCELI
IPC: B65G19/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: SISTEMA DE ESTEIRA TRANSPORTADORA EM CASCATA para transporte de materiais a granel composto de depósito central (1), transportador helicoidal (2), esteira com celula de carga (3), esteira em cascata (4), depósito final (5), motor de acionamento (6). O presente Modelo de Utilidade utiliza-se de um sistema de esteira (4) dispostas em cascata, que acionadas por um comando central eletrónico que abre o depósito central (1) libera o material que é transportado por um transportador helicoidal (2) ate uma esteira com célula de carga (3) que efetua a pesagem da quantidade necessária e fecha o depósito central (1) quando a quantidade necessária foi atingida.