baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011135-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: HOZUMI YUTAKA
IPC: B60G3/18
Filed: 2005-03-10
Granted: 2008-12-04
Abstract: Radaufhängung, umfassend:  einen
Achsschenkel (13), gebildet durch einen Achsschenkelkörper (14)
und eine untere Lenkeraufnahme (15), die an – in Bezug auf die Fahrzeuglängsrichtung – vorderen und
hinteren Befestigungsabschnitten (14c, 14d), die an einem unteren
Abschnitt des Achsschenkelkörpers
(14) vorgesehen sind, mit vorderen und hinteren Bolzen (17, 19) starr
befestigt ist; und  einen unteren Lenker (12), dessen in der
Fahrzeugquerrichtung innerer Endabschnitt mit einem Fahrzeugkörper verbunden
ist und dessen in der Fahrzeugquerrichtung äußerer Endabschnitt mit der
unteren Lenkeraufnahme (15) gelenkig verbunden ist;  wobei sich
eine Linie (L), die Befestigungsoberflächen der vorderen und hinteren
Befestigungsabschnitte (14c, 14d) verbindet, zur Horizontalen (L')
mit einem Winkel erstreckt, der sich entsprechend einer Ein- und
Ausfederbewegung des Achsschenkels (13) verändert,  dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Winkel verkleinert, wenn der Achsschenkel (13) aus
seiner Konstruktionslage heraus einfedert.
Patent DE-102005016203-B4 (DE)
Title: Grünkörper für ein Zahnteil, Zahnteil sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIEST THOMAS
IPC: A61C13/083
Filed: 2005-04-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Grünkörper (20) für ein Zahnteil, insbesondere für eine Brücke oder eine Krone, mit einem elektrisch leitfähigen, metallischen Elektrodenelement (24) mit einem Schmelzpunkt oberhalb von 800°C und einer darauf elektrophoretisch abgeschiedenen Beschichtung (32) aus Keramikmaterial, wobei das Elektrodenelement (24) gegenüber einer Sinterung und einer Glasinfiltration des Keramikmaterials zumindest im Temperaturbereich bis 800°C unter Atmosphärenbedingungen chemisch inert ist und die Beschichtung (32) eine Dicke von mindestens 500 μm besitzt.
Patent DE-102005020038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen hohlen Teils
Inventor: HOLMANN GREGORY A
IPC: B29C45/17
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines spritzgegossenen hohlen Teils in einem Formhohlraum
(14, 186), das folgende Schritte aufweist:  Einfüllen eines
ersten Gasvolumens in ein Reservoir (40) mit festgelegtem Volumen;
Einführen
eines ersten Teilvolumens aus Kunststoffmaterial (100, 190) in den
Formhohlraum (14, 186) hinein;  Bestimmen der Temperatur des
Kunststoffmaterials in dem Formhohlraum (14, 186) durch eine in
eine Gasdüse
(24, 182) eingebaute Temperaturmesseinrichtung (60, 180);  Einführen des
ersten Gasvolumens in das erste Volumen des Kunststoffmaterials
hinein, wenn die Temperatur des Kunststoffmaterials einen vorbestimmten
Wert erreicht, wobei das erste Gasvolumen einen hohlen Raum (110)
in dem Kunststoffmaterial bildet;  weiteres Füllen des
Formhohlraums (14, 186) mit Kunststoffmaterial;  Einspritzen
eines zweiten Gasvolumens in den hohlen Raum (110) hinein in das
Kunststoffmaterial;  Abkühlen
des Kunststoffmaterials;  Entlüften mindestens des zweiten
Gasvolumens aus dem Kunststoffmaterial; und  Entformen des gekühlten Kunststoffmaterials
aus dem Formhohlraum (14, 186).
Patent DE-102005020534-B4 (DE)
Inventor: KORTH KARSTEN
IPC: C07F7/18
Filed: 2005-05-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: Preparation of mercaptoorganyl(alkoxysilanes) involves hydrogenation of bis(alkoxysilylorganyl)polysulfides with hydrogen and a transition metal catalyst in a solvent without the addition of alcohols, hydrogen sulfide or water.
Patent DE-102005023506-B4 (DE)
Title: Isolierglasscheibe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: E06B3/68
Filed: 2005-05-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Isolierglasscheibe,
in welcher  • zwei
einzelne Glasscheiben (45, 46) durch einen aus einem Profilstab
(1) gebildeten Abstandhalter auf Abstand gehalten sind, welcher
eine den Innenraum der Isolierglasscheibe begrenzende Wand mit einer
Innenseite (5a), eine der Innenseite (5a) abgewandte Außenseite
oder Außenwand
(2) und zwei Flanken (3, 4) hat,  • die Innenseite (5a) und die
Außenseite
oder Außenwand (2)
des Profilstabes (1) sich von der einen Flanke (3) bis zur gegenüberliegenden
Flanke (4) erstrecken,  • in
Verbindung mit dem Abstandhalter ein Trockenmittel vorgesehen ist,  • zu beiden
Seiten des Abstandhalters zwischen diesem und den beiden Glasscheiben
(45, 46) ein Spalt vorgesehen ist, welcher durch eine Versiegelungsmasse
abgedichtet ist, welche am Abstandhalter und an den Glasscheiben (45,
46) haftet,  • und
eine oder mehrere Sprossen (36) in den Abstandhalter eingesetzt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (5a)
des Abstandhalters eine auf diesem haftende Masse, insbesondere...
Patent DE-102005024671-B4 (DE)
Title: Coilhaken
Inventor: MORARU WILLI
IPC: B66C1/22
Filed: 2005-05-30
Granted: 2010-01-28
Abstract: Coilhaken (10) zum Transportieren von Coils oder Bandringen (20), insb. aus Eisen-, Nichteisenmetallen oder anderen Materialien wie Papier, wobei der Coilhaken (10) dergestalt U-förmig ausgebildet ist, dass eine Zinke (11) als Lastaufnahme dient, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Zinke (11) ein Aufnahmeadapter (12) mit einer zur Zinke (11) erhöhten Aufnahmefläche (19) angeordnet ist, welcher mittig der Lastschwerpunktslinie (15) des Coilhakens (10) die Aufnahme eines Coils oder Bandringes (20) im Lastschwerpunkt gestattet, ohne dass benachbarte Coils oder Bandringe (20) mit von der Zinke (11) untergriffen und angehoben werden.
Patent DE-102005025338-B4 (DE)
Inventor: MUTSCHELLER WOLFGANG DR
IPC: G05B19/4093
Filed: 2005-05-31
Granted: 2019-03-14
Abstract: There is described a method for operating an industrial machine, the latter being e.g. a processing machine, a production machine or a manipulation robot. At least part of the operation of the industrial machine is simulated with the aid of a simulation model and the simulated results and real-time data from the operation of the industrial machine are stored. The simulation can be carried out in the industrial machine and if this is the case a parametric representation of the simulation model can be at least partly produced using a unit for this purpose. To produce the parametric representation, a data-systems connection can be created between the industrial machine and the unit, by means of an Intranet and/or an Internet connection. In addition, the simulation can be carried out in an external simulation unit, the latter having a data-systems connection to the industrial machine by means of an Intranet and/or an Internet connection.
Patent DE-102005027271-B4 (DE)
Title: Abdeckkappe für ein Airbagmodul
Inventor: VATH KLAUS
IPC: B60R21/215
Filed: 2005-06-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Abdeckkappe für ein Airbagmodul, insbesondere Fahrerairbagmodul, wobei die Abdeckkappe ein Abdeckteil und mindestens eine Wand aufweist, die im wesentlichen senkrecht zum Abdeckteil verläuft dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (12, 13, 14), in ihrem Querschnitt gesehen, in Abständen, die im Verhältnis zur Länge der Wand kurz sind, abwechselnd so in unterschiedliche Richtungen verläuft, dass die Wand mäanderförmig verläuft.
Patent DE-102005039620-B4 (DE)
Title: Flachbandkabel-Steckverbinder
Inventor: LAPPÖHN JÜRGEN DIPL ING
IPC: H01R13/6592
Filed: 2005-08-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Flachbandkabel-Steckverbinder zur Verbindung von elektronischen Baugruppen, mit einem Steckverbindungselement (11), das eine Mehrzahl von Steckkontakten (14a, 14b) aufweist, mit einem am Steckverbindungselement (11) angeordneten Kontaktelement (12a, 12b) zur flächigen Kontaktierung einer das Flachbandkabel (16) außen umgebenden elektrisch leitenden Flachbandkabel-Abschirmung (17, 17a, 17b), mit wenigstens einem am Kontaktelement (12a, 12b) ausgebildeten und aus diesem durch Stanzen oder Schneiden hergestellten Klemmelement (15a, 15b) zum Fixieren der Flachbandkabel-Abschirmung (17, 17a, 17b), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (15a, 15b) aus der Ebene des Kontaktelements (12a, 12b) derart gebogen ist, dass die Flachbandkabel-Abschirmung (17, 17a, 17b) nach der Kontaktierung zwischen dem Klemmelement (15a, 15b) und dem Kontaktelement (12a, 12b) geklemmt ist.
Patent DE-102005048036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit tiefen Grabenstrukturen
Inventor: RENNIE MICHAEL
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-10-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (10) mit einer Hauptoberfläche (18);  Bilden
eines ersten Teils (36) eines Grabens (40) in der Hauptoberfläche (18)
des Halbleitersubstrats (10);  Bedecken einer inneren Oberfläche (26,
28) des ersten Teils (36) des Grabens (40) mit einer isolierenden
Schicht (30); und  Bilden eines zweiten Teils (38) des Grabens
(40) durch selektives Bilden einer Schicht (32) auf der Hauptoberfläche (18)
des Halbleitersubstrats (10) durch selektives Abscheiden, wobei
die Wandoberflächen
(26, 34) des ersten und zweiten Teils (36, 38) des Grabens (40)
in einer kontinuierlichen Ebene verlaufen.
Patent DE-102005052504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbearbeiten eines Wafers
Inventor: HOSHINO HITOSHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2005-11-03
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Ausführen der Laserbearbeitung eines Wafers (2) mit einer Laserbearbeitungsmaschine (5), umfassend einen Ansaug- oder Einspanntisch (51) zum Halten eines Wafers (2), ein Laserstrahlaufbringmittel (52) zum Aufbringen eines Laserstrahls auf den Wafer (2), der auf dem Einspanntisch (51) gehalten wird, und Bearbeitungszuführmittel zum Bearbeitungszuführen des Einspanntischs (51) und der Laserstrahlaufbringmittel (52) relativ zueinander, umfassend die Schritte: einen Waferbefestigungsschritt, in dem der Wafer (2) auf die Oberfläche eines Schutzbands (4) aufgebracht wird, wobei das Schutzband (4) auf einem ringförmigen Rahmen (3) festgelegt wird; einen Waferhalteschritt, in dem der Wafer (2) gehalten wird, der auf das Schutzband (4) auf dem Einspanntisch (51) gelegt oder aufgebracht wird; und einen Laserstrahlaufbringschritt, in dem ein Laserstrahl, der eine vorbestimmte Wellenlänge aufweist, von den Laserstrahlaufbringmitteln (52) auf den Wafer (2) aufgebracht wird, wobei der Wafer (2) auf dem Einspanntisch (51) gehalten wird, und in dem der Wafer (2) mit den Bearbeitungszuführmitteln bearbeitungszugeführt wird, wobei das Schutzband (4) aus einem Material gefertigt wird, welches den Laserstrahl durchläßt, der eine vorbestimmte Wellenlänge von 355 nm aufweist, die von den Laserstrahlaufbringmitteln (52) aufgebracht wird, wobei das Material des Schutzbands (4) derart durchlässig für den Laserstrahl der vorbestimmten Wellenlänge von 355 nm ist, dass das Schutzband (4) nicht geschmolzen wird, wenn der Laserstrahl auf das Schutzband (4) aufgebracht wird, und wobei das Schutzband (4) ein auf Polyolefin basierendes Harzblatt und eine Acrylharzklebeschicht auf der Oberfläche des Harzblatts aufweist.
Patent DE-102005057240-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung mit wenigstens einem impulsförmigen analogen Signal
Inventor: ZIEGLER HORST PROF DR
IPC: H04B10/69
Filed: 2005-11-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung, bei dem wenigstens ein impulsförmiges analoges Signal (20), welches die zu übertragenden Daten charakterisiert und eine vorgegebene begrenzte ZUSTANDS-Zeit hat, in ein digitales Signal umgewandelt wird, indem das analoge Signal (20) mit einem vorgegebenen analogen Schwellwert (30) verglichen wird und ein digitales Ausgangssignal (34) solange erzeugt wird, solange der Vergleich ergibt, dass eine Amplitude des analogen Signals (20) größer als der Schwellwert (30) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das analoge Signal (20) und der Schwellwert (30) vertauscht werden, wenn das digitale Ausgangssignal (34) länger erzeugt wird als eine vorgegebene maximale Dauer-ZUSTANDS-Zeit für das digitale Ausgangssignal (34).
Patent DE-102006045391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nukleinsäure-Isolierung
Inventor: YAMASHITA YOSHIHIRO
IPC: C12N15/10
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Nucleinsäure-Isolierung,
umfassend die folgenden Stufen:  man vermischt ein chaotropes
Mittel mit einer Probe, die lange Nucleinsäuren und kurze Nucleinsäuren enthält;  man
lässt das
Lösungs
gemisch mindestens zweimal durch eine erste feste Phase, die Siliciumdioxid
mit Durchgangsporen von vorgegebenen Porengrößen enthält, laufen;  man lässt das
Lösungsgemisch
mindestens zweimal durch eine zweite feste Phase, die Siliciumdioxid
mit Durchgangsporen mit Porengrößen, die
kleiner als die der ersten festen Phase mit einem Gehalt an Siliciumdioxid
sind, laufen; und  man gewinnt getrennt Nucleinsäuren, die
an die erste feste Phase mit einem Gehalt an Siliciumdioxid gebunden
sind, und solche, die an die zweite feste Phase mit einem Gehalt an
Siliciumdioxid gebunden sind.
Patent DE-102006049154-B4 (DE)
Inventor: SCHNELL MARKUS
IPC: H04L47/43
Filed: 2006-10-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: The problem of transients can be addressed satisfactorily and a further decoding delay can be reduced for this if use is made of a new SBR frame class in which the frame limits (902a, 902b) are not shifted, that is to say the grid limits are still synchronized with the frame limits (902a, 902b), but in which a statement of the transient position (T) is also used as a syntax element in order to be used, within the frames of this new frame class, to determine the grid limits within these frames at the coder and/or decoder end.
Patent DE-102006057537-B4 (DE)
Title: OLED-Anzeigevorrichtung und Ansteuerungsverfahren
Inventor: KIM O HYUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Organische LED-Anzeigevorrichtung, aufweisend; eine Ansteuerungsspannungsquelle (VDD); eine Bezugsspannungsquelle (Vref), die eine Bezugsspannung erzeugt; eine Bezugsstromquelle (Iref); eine Speicherkapazität (Cs), die zwischen einen ersten Knoten (a) und einen zweiten Knoten (b) gekoppelt ist. eine organische LED-Vorrichtung (OLED), die zwischen einen dritten Knoten (c) und eine Massespannungsquelle gekoppelt ist. ein erstes Abtastsignal (EM), das an eine erste Abtastleitung angelegt ist; ein zweites Abtastsignal (SCAN), das an eine zweite Abtastleitung angelegt ist, wobei das zweite Abtastsignal (SCAN) eine invertierte Phase gegenüber dem ersten Abtastsignal (EM) aufweist; eine Datenleitung (DL), die die erste und die zweite Abtastleitung (E) kreuzt, und an die eine Datenspannung (Vdata) angelegt ist; ein erstes Schaltelement (M1), das eine Bezugsspannung an den ersten Knoten (a) anlegt. ein zweites Schaltelement (M2), das die Datenspannung (Vdata) an den ersten Knoten (a) anlegt; ein drittes Schaltelement (M3), das einen Strom einstellt, der an die organische LED-Vorrichtung (OLED) gemäß einer Spannung des zweiten Knotens (b) angelegt ist; ein viertes Schaltelement (M4), das den Bezugsstrom (Iref) an den zweiten Knoten (b) anlegt; ...
Patent DE-102006060652-B4 (DE)
Title: Bohr- oder Meißelhammer mit einem Faltenbalg
Inventor: KRAUTER JOCHEN
IPC: B25F5/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2019-09-05
Abstract: Bohr- oder Meißelhammer mit zwei in Arbeitsrichtung des Bohr- oder Meißelhammers im Abstand hintereinander angeordneten und durch einen Zwischenraum getrennten Gehäuseteilen (4, 6), von denen der jeweils vordere Gehäuseteil (4) einen elektrischen Antriebsmotor, ein Getriebe und ein Schlagwerk beherbergt und der jeweils hintere Gehäuseteil (6) starr mit einem hinteren Handgriff verbunden ist, wobei ein Zwischenraum zwischen den beiden Gehäuseteilen (4, 6) eine im Betrieb des Bohr- oder Meißelhammers auftretende Relativbewegung der beiden Gehäuseteile (4, 6) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Gehäuseteilen (4, 6) ein Faltenbalg (18) zur Überdeckung des Zwischenraums angeordnet ist, wobei der Faltenbalg (18) einen mit einem ring- oder schlauchförmigen, mit Falten versehenen mittleren Abschnitt (28) aus einem flexiblen Material sowie zwei entgegengesetzte, ringförmige Endabschnitte (30, 32) aufweist, die jeweils von einem starren, durch Spritzgießen einstückig am mittleren Abschnitt (28) angeformten Kunststoffring gebildet werden, und jeder Endabschnitt (30, 32) formschlüssig mit einem Stirnende (24, 26) der beiden Gehäuseteile (4, 6) im Eingriff steht.
Patent DE-102007031335-B4 (DE)
Title: Kocheinrichtung und Verfahren zum Kühlen einer Kocheinrichtung
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: F25D3/02
Filed: 2007-07-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kocheinrichtung mit mindestens einem Kochkessel (25), wobei zumindest bereichsweise um den Kochkessel (25) unter Bildung eines Zwischenraumes (25.1) eine Außenwandung angeordnet ist, wobei der Zwischenraum (25.1) über eine Vorlaufleitung (21) und eine Rücklaufleitung (26) an einen Kühlwassererzeuger (10) angeschlossen ist, und wobei in dem Kühlwassererzeuger (10) ein Kühlaggregat (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlaggregat (12) als Wärmetauscher eines Kältekreislaufs ausgebildet ist und dass an dem Kühlaggregat (12) eine Eisschicht gehalten ist, an der zumindest ein Teil des von der Rücklaufleitung (26) kommenden Wassers vorbeigeleitet ist.
Patent DE-102007036352-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: UEHARA RYOICHIRO
IPC: F16G11/12
Filed: 2007-08-02
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verbinder, aufweisend:ein erstes Teil (1); undein zweites Teil (2),wobei eines des ersten Teils (1) und des zweiten Teils (2) aufweist:einen Halsbereich (21), der von dem einen des ersten Teils (1) und des zweiten Teils (2) vorragt;einen ovalen Wölbungsbereich (22), der an einem Spitzenende des Halsbereichs (21) gebildet ist, undeinen Kopplungsbereich (23), der um den Umfang des Wölbungsbereichs gebildet ist, um mit einem Passloch (13) des anderen des ersten Teils (1) und des zweiten Teils (2) koppelbar zu sein;und wobei das andere des ersten Teils (1) und des zweiten Teils (2) aufweist:das Passloch (13), in welches der Wölbungsbereich (22) in einer drehbaren Weise Druck-eingepasst ist, wobei das Passloch eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite des Wölbungsbereichs definiert, und wobei die Ausgangsseite eine ovale Form aufweist:einen gekoppelten Bereich (15), der an einem Rand des Passlochs (13) an der Ausgangsseite gebildet ist, um mit dem Kopplungsbereich (23) koppelbar zu sein,wobei eine kurze Achse (S') des Kopplungsbereichs (23) des Wölbungsbereichs (22) mit der ovalen Form länger ist als eine kurze Achse (S) des gekoppelten Bereichs (15) des Passlochs (13), welches die ovale Form aufweist, undeine lange Achse (L') des Kopplungsbereichs (23) des Wölbungsbereichs (22) länger als eine lange Achse (L) des gekoppelten Bereichs (15) des Passlochs (13) ist.
Patent DE-102007037827-B4 (DE)
Title: Ventiltaktungssteuerungsvorrichtung
Inventor: NOGUCHI YUJI
IPC: F01L1/356
Filed: 2007-08-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ventiltaktungssteuerungsvorrichtung (100, 200), für einen Motor (1000) enthaltend:ein Rotationselement (10) der Antriebsseite, das sich synchron zu einer Kurbelwelle (CR) dreht;ein Rotationselement (20) der angetriebenen Seite, das koaxial zu dem Rotationselement (10) der Antriebsseite angeordnet ist, dass es relativ drehbar ist, und sich integral mit einer Nockenwelle (C) dreht;eine Fluiddruckkammer (30), die zwischen dem Rotationselement (10) der Antriebsseite und dem Rotationselement (20) der angetriebenen Seite geformt ist und in eine Kammer (31) vorauseilenden Winkels und eine Kammer (32) nacheilenden Winkels definiert ist;einen Relativrotationsphaseneinstellmechanismus (40), der die selektive Zufuhr und das Ablassen eines Arbeitsfluids an und von der Kammer (31) vorauseilenden Winkels und der Kammer (32) nacheilenden Winkels steuert und eine Relativrotationsphase des Rotationselements (10) der Antriebsseite und des Rotationselements (20) der angetriebenen Seite zwischen einer Phase am weitesten vorauseilenden Winkels, in der ein Volumen der Kammer (31) vorauseilenden Winkels maximiert ist, und einer Phase am weitesten nacheilenden Winkels, in der das Volumen der Kammer (31) vorauseilenden Winkels minimiert ist, einstellt; undeinen Ventilmechanismus (50), der nur an der Kammer (31) vorauseilenden Winkels vorgesehen ist und eine Verbindung zwischen der Luft einer Umgebung der Fluiddruckkammer (30) und der Kammer (31) vorauseilenden Winkels herstellt, sodass der Druck in der Kammer (31) vorauseilenden Winkels und der Druck der Umgebung der Fluiddruckkammer (30) ausgeglichen werden, zum Erlauben, dass das Rotationselement (20) der angetriebenen Seite sich vorwärts bewegt, wenn ein fluktuierendes Drehmoment, das an der Nockenwelle (C) erzeugt wird, ein Drehmoment übertrifft, das auf das Rotationselement (20) der angetriebenen Seite durch den Relativrotationsphaseneinstellmechanismus (40) aufgebracht wird.
Patent DE-102007060563-B4 (DE)
Title: Klemmvorrrichtung für eine verstellbare Fahrzeuglenksäule
Inventor: DIRNBERGER THOMAS
IPC: B62D1/184
Filed: 2007-12-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Klemmvorrichtung für eine in ihrer Länge und/oder Neigung verstellbare Fahrzeuglenksäule, umfassend: – eine Rampenscheibe (06) mit mindestens einer Führungsrampe (07), wobei die Führungsrampe (07) einen in eine Klemmrichtung (09) ansteigenden Rampenverlauf (08) aufweist, und – einen Klemmadapter (02) mit mindestens einem Führungselement (04), welches von der Führungsrampe (07) geführt wird; wobei der Klemmadapter (02) und die Rampenscheibe (06) zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung gegeneinander rotierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement durch einen Klemmstift (04) gebildet ist, der eine Kuppe (16) aufweist, mit welcher der Klemmstift (04) an der Führungsrampe (07) der Rampenscheibe (06) anschlägt.
Patent DE-102007060932-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit einem Drehgriff
Inventor: MÜLLER RALF DIPL ING
IPC: H01H71/56
Filed: 2007-12-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1) nach Patent DE 10 2006 058 987 B4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (14) aus seiner Freigabestellung in seine Blockierstellung bringbar und radial verschieblich gelagert ist und in seiner Blockierstellung den Drehgriff (10) radial überragt, und dass an der Frontseite des Gehäuses (9) eine Haltewand (18) angeformt ist, gegen die der Schieber (14) in seiner Blockierstellung in Anlage ist, wobei der Schieber einen Führungszapfen trägt, und die Frontseite des Gehäuses (9) eine Führungsnut aufweist, welche bezogen auf den Drehgriff so angebracht ist, dass in der Ausgangsstellung des Drehgriffes der Führungszapfen in der Führungsnut führbar und dadurch der Schieber in seine Blockierstellung bringbar ist, so dass ein Verdrehen des Drehgriffs aus der Ausgangsstellung in die Einschaltstellung bei herausgezogenem Schieber dadurch verhindert ist, wobei in jeder anderen Stellung des Drehgriffes der Führungszapfen im Zusammenwirken mit der Frontseite des Gehäuses (9) ein Verschieben des Schiebers in die Blockierstellung blockiert, und dass der Schieber in seiner Blockierstellung plombierbar ist.
Patent DE-102008004909-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit verbesserter Kipphaptik
Inventor: KLOSSEK ARTUR
IPC: G05G1/04
Filed: 2008-01-18
Granted: 2010-09-09
Abstract: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug mit einem Bedienknopf, einer in einem Gehäuse (29) des Bedienelementes (20) befindlichen Lagerstelle (22) für den Bedienknopf, einer fest mit dem Bedienknopf verbundenen Verlängerung (23), an der Verlängerung (23) befestigten ersten Permanentmagneten (27) und im Gehäuse (29) befestigten zweiten Permanentmagneten (28), wobei die ersten und zweiten Permanentmagnete (27, 28) ein Permanentmagnetenpaar (27, 28) bilden und sich in einer Mittenstellung des Bedienknopfes ungleiche Pole der Magnete über einen Luftspalt (19) beabstandet gegenüberstehen und die Bewegung des Bedienknopfs eine Relativbewegung der Permanentmagnete (27, 28) unter Erzeugung einer Rückstellkraft in die Mittenstellung bewirkt, wobei der zugehörige Kraft-Weg-Verlauf mit zunehmender Auslenkung eine Zunahme auf eine Maximalkraft (F1) und eine darauf folgende Abnahme aufweist, wobei der Bedienknopf an einem primären Hebelarm (21) befestigt ist und die Verlängerung (23) einen sekundären Hebelarm (23) mit um 90° versetzt angeordneten Auslegern (26) bildet, an denen jeweils ein erster Permanentmagnet (27) befestigt ist, dadurch...