baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109851-B4 (DE)
Title: Bettrahmen
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A47C19/02
Filed: 2012-10-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Bettrahmen mit zwei Längszargen (5), die jeweils als Hohlprofil ausgebildet sind, rahmenaußenseitig eine Sichtfläche (25) bereitstellen und über eine in Rahmenhöhenrichtung obere Abschlusskante (31) verfügen, die jeweils eine in Längsrichtung (43) verlaufende, nasenartige Verjüngung (28) aufweisen.
Patent DE-102012209306-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für Batteriezellen
Inventor: FREESE CHRISTIAN
IPC: H01M10/66
Filed: 2012-06-01
Granted: 2023-08-31
Abstract: Kühlsystem für wenigstens eine Batteriezelle (28),insbesondere eine Lithium-lonen-Batteriezelle,mit einer der wenigstens einen Batteriezelle (28) zugeordneten Kühleinrichtung mit Kühlelementen, wobei die Kühleinrichtungmit einem externen Kühlsystem so in Verbindung steht, dass das im externen Kühlsystem enthaltene Kühlmittel auchim Fehlerfall nicht zu der Batteriezelle (28) gelangen kann, wobei mehrere Batteriezellen (28) vorhanden sind, dieein Batteriepack oder eine Batterie bilden undvon einem gemeinsamen Gehäuse (31) umgeben sind, unddas externe Kühlsystem eine Kühlplatte (30) ist, welche in der Art in das Gehäuse (31) integriert ist, dassdie Kühlplatte (30) in einer Aussparung des Gehäuses (31) eingelegt ist, wobei die Batteriezellen (28) über eine wärmeleitende Feuchtigkeitsbarriere (29) mit der Kühlplatte (30) verbunden sind.
Patent DE-102012211175-B4 (DE)
Title: Lockenstab
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D1/04
Filed: 2012-06-28
Granted: 2021-07-22
Abstract: Lockenstab (1) mit einem Griffbereich (2) und einem erhitzbaren Arbeitsbereich (3), wobei der Lockenstab (1) in seinem Arbeitsbereich (3) zumindest eine Halteeinrichtung (5) aufweist, die in einer ersten Stellung die zu lockenden Haare (4) gegen den beheizbaren Arbeitsbereich (3) drückt und die in einer zweiten Stellung als Abstandshalter dient und bei einem beliebigen Ablegen auf einer Unterlage (6) den erhitzbaren Arbeitsbereich (3) zumindest vor einem direkten Kontakt mit der Unterlage (6) schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (5) verschiebbar am Arbeitsbereich (3) gelagert ist und in der Art von Schirmspeichen bewegliche Einzelsegmente (7) aufweist.
Patent DE-102012221690-B4 (DE)
Title: 4H-SiC-Halbleiterelement und Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIMOTO HIROYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-11-28
Granted: 2015-10-08
Abstract: 4H-SiC-Halbleiterelement mit:  einem 4H-SiC-Substrat;  einer Driftzone (3) mit einer c-Achse in einer Richtung, die senkrecht zur Oberfläche des Substrats und auf der Oberfläche des Substrats unter Verwendung von 4H-SiC ausgebildet ist;  einer Basiszone (4), die auf der Oberfläche der Driftzone (3) unter Verwendung von 4H-SiC ausgebildet ist;  einer Sourcezone (5), die auf der Oberfläche der Basiszone (4) unter Verwendung von 4H-SiC ausgebildet ist;  einer Sourceelektrode (9), die auf einer Oberfläche der Sourcezone (5) unter Verwendung von 4H-SiC ausgebildet ist;  einer grabenförmigen Gateelektrode (6), die die Kanalzone der Basiszone (4) bedeckt;  einem Gateisolierfilm (7), der an der Grenze zwischen der Gateelektrode (6) und der Kanalzone ausgebildet ist;  einer Drainzone (2), die auf der Rückseite des 4H-SiC-Substrats unter Verwendung von 4H-SiC ausgebildet ist;  einer Drainelektrode (1), die auf der Rückseite der Drainzone (2) ausgebildet ist; und  einer grabenförmigen verdeckten Oxidfilmschicht (8) zum Ausüben einer zusammendrückenden Belastung in einer Richtung von zwei oder mehr Achsen auf einer Ebene, die senkrecht zur c-Achse der Kanalzone ist, und zum Ausüben einer Zugbelastung in der Richtung der c-Achse.
Patent DE-102013000324-B4 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Achskappenmodul für die Wickelwelle der Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: REUSS TORSTEN
IPC: E06B9/174
Filed: 2013-01-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Achskappenmodul für eine Wickelwelle einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, wie z.B. einer Senkrechtmarkise oder einem Rollladen, miteiner stirnseitig in die Wickelwelle einsteckbaren und dort fixierbaren Innenhülse (23),einem Verlängerungskolben (22), der axialverschiebbar und in verschiedenen axialen Lagen arretier- oder verrastbar in der Innenhülse (23) aufgenommen ist, und an seiner aus der Innenhülse (23) ragenden Stirnseite zur seitlichen Abstützung der Wickelwelle ein entsprechendes, zur Wickelwellenachse fluchtendes Abstützorgan (3) aufweist, und miteiner in das Achskappenmodul integrierten Schaltmechanik (21, 24, 25, 26, 27, 29, 33, 34, 35, 50), die zum Schalten zwischen den verschiedenen axialen Lagen des Verlängerungskolbens (22) gegenüber der Innenhülse (23) durch einen Bediener eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltmechanik (21, 24, 25, 26, 27, 29, 33, 34, 35, 50) als Automatik- oder zumindest Teilautomatikschaltung ausgebildet ist, welche ein Lösen des in seiner eingeschobenen Montagestellung arretierten oder eingerasteten Verlängerungskolbens (22) im Ansprechen darauf ausführt, dass der Bediener auf das freie Ende des in seiner eingeschobenen Montagestellung eingerasteten Verlängerungskolbens (22) einen Druck ausübt und dann den Druck wieder wegnimmt,und/oderdie Schaltmechanik (21, 24, 25, 26, 27, 29, 33, 34, 35, 50) als Automatik- oder zumindest Teilautomatikschaltung ausgebildet ist, welche das Arretieren oder Einrasten des Verlängerungskolbens (22) in die eingeschobene Montagestellung zumindest nach einem vom Bediener auszuführenden Lösen des in seiner ausgeschobenen Arbeitsstellung arretierten Verlängerungskolbens (22) im Ansprechen darauf ausführt, dass der Bediener im Anschluss an das Hineindrücken des Verlängerungskolbens (22) aus seiner ausgeschobenen Arbeitsstellung in seine eingeschobene Montagestellung weiter Druck auf das freie Ende des in seiner eingeschobenen Montagestellung befindlichen Verlängerungskolbens (22) ausübt und dann den Druck wieder wegnimmt.
Patent DE-102013006054-B4 (DE)
Title: Tisch mit Entlüftungseinrichtung
Inventor: YÜCE KEMAL RECEP
IPC: B08B15/00
Filed: 2013-04-08
Granted: 2019-02-21
Abstract: Tisch (1), insbesondere ein Maniküretisch, umfassend
 - eine Tischplatte (2), wobei in der Tischplatte (2) mindestens eine Aussparung (5) und ein Entlüftungskanal (4) vorgesehen sind,
 - mindestens ein Tischbein (3a, 3b), wobei in dem Tischbein (3a, 3b) mindestens eine Aussparung (5a, 5b) und ein Entlüftungskanal (4a, 4b) vorgesehen sind und
 - eine Saugvorrichtung (6), wobei der Tisch (1) ausgelegt ist,
 - Luft über die Aussparung (5) der Tischplatte (2) in den Entlüftungskanal (4) der Tischplatte (2) mittels der Saugvorrichtung (6) anzusaugen und
 - die angesaugte Luft über den Entlüftungskanal (4a, 4b) des Tischbeins (3a, 3b) zur Aussparung (5a, 5b) im Tischbein (3a, 3b) mittels der Saugvorrichtung (6) zu fördern und dort auszulassen.
Patent DE-102013113065-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: PENC WOLFGANG
IPC: B41J11/00
Filed: 2013-11-26
Granted: 2018-08-30
Abstract: Druckvorrichtung zum Bedrucken eines Substrates (4), mit Druckmitteln (5) zum Bedrucken des Substrates (4) und mit Heizmitteln (8, 9, 10, 11) zum Erhitzen eines Substratträgers (7) sowie mit Mitteln zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem zu bedruckenden Substrat (4) und den Druckmitteln (5), wobei der Substratträger (7) eine mittels der Heizmittel (8, 9, 10, 11) erhitzbare Heizplatte (12) aus Metall sowie eine Trägerplatte (16) aufweist, wobei die Heizplatte (12) und die Trägerplatte (16) von einer Vielzahl von voneinander beabstandeten Fixierelementen (17) aus einem wärmeleitenden Material durchsetzt sind, mit denen die Heizplatte (12) und die Trägerplatte (16) gegeneinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine unterhalb der Heizplatte (12) angeordnete graphithaltige oder aus Graphit ausgebildete Wärmeverteilungsschicht (14) vorgesehen ist, wobei die Trägerplatte (16) unterhalb der Wärmeverteilungsschicht (14) angeordnet ist und dass die Wärmeverteilungsschicht (14) von den Fixierelementen (17) durchsetzt ist, und dass die Fixierelemente (17) jeweils mindestens einen Senkkopf (18) aufweisen, der in der Heizplatte (12) versenkt ist und mit einer dem Substrat (4) zugewandten Außenfläche der Heizplatte (12), flächenbündig abschließt, und dass die Fixierelemente (17) in Reihen gleichmäßig voneinander entlang der Längserstreckung der Reihen angeordnet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Reihen um den halben Abstand zwischen zwei benachbarten der Fixierelemente (17) in Richtung der Reihenlängserstreckung versetzt zueinander angeordnet sind, so dass jeweils eines der Fixierelemente (17) vier gleich beabstandete, unmittelbar benachbarte Fixierelemente (17) aufweist, die auf den Ecken eines gedachten Quadrates angeordnet sind.
Patent DE-102013216592-B4 (DE)
Title: Reibbelag mit einer Stahldrahtbügelfeder
Inventor: SANDER CHRISTOPH
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-08-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Reibbelag (1) mit einer Drahtbügelfeder (4), die mit Federschenkeln (5, 6) zur radial elastischen Abstützung des Reibbelags (1) an einer Gehäusebrücke eines Bremssattels dient, wobei die Drahtbügelfeder (4) an einer Rückenplatte (2) des Reibbelags (1) befestigt ist, und wobei die Rückenplatte (2) weiterhin eine Aufnahme (12) für einen Reibbelag-Verschleißsensor (19) zur Verschleißerfassung bei einer Kraftfahrzeug-Teilbelag-Scheibenbremse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtbügelfeder (4) in Relation zu wenigstens einer gedachten Längsachse asymmetrisch ausgebildet ist, dass die Drahtbügelfeder (4) in Relation zu wenigstens einer um 90° verdreht zu der Längsachse L angeordnet gedachten Querachse Q symmetrisch ausgebildet ist, dass die Drahtbügelfeder (4) einen zentralen U-Bügel (15) zur Aufnahme von dem Reibbelag-Verschleißsensor (19) aufweist, und wobei der U-Bügel (15) derart oben offen ausgebildet ist, dass der Reibbelag-Verschleißsensor (19) in dem zentralen U-Bügel (15) integriert aufgenommen ist, und wobei der U-Bügel (15) im Wesentlichen größer als der Reibbelag-Verschleißsensor (19) vorgesehen ist, so dass der Reibbelag-Verschleißsensor (19) in Radialrichtung (R) lagerichtig in der Aufnahme (12) der Rückenplatte (2) montierbar ist, ohne die Drahtbügelfeder (4) entfernen oder demontieren zu müssen.
Patent DE-102013220606-B4 (DE)
Title: Paketkapselungsverfahren für den Mehrfachdienstbetrieb von einem Verteilungspunkt
Inventor: OKSMAN VLADIMIR
IPC: H04B10/272
Filed: 2013-10-11
Granted: 2018-12-27
Abstract: Sendeempfänger (DP-1, DP-2), welcher in der Lage ist, sich mit einem optischen Verteilnetzwerk und einem Netzwerkgerät (CPE1, CPE2, CPE3) mittels Zeitduplexing über Kupferleitungen zu verbinden, wobei der Sendeempfänger umfasst:
 eine Schnittstelle (γ-Referenzpunkt), welche eingerichtet ist, eine Dateneinheit (γ-DATEN-1, γ-DATEN-2, γ-DATEN-M) gemäß einem ersten Kommunikationsprotokoll von dem optischen Verteilnetzwerk zu erhalten,
 zumindest eine Schicht, welche eingerichtet ist, mindestens einen Datenrahmen (Frame #1, Frame #2, Frame #k) zu erzeugen, wobei der mindestens eine Datenrahmen die Dateneinheit enthält,
 wobei die mindestens eine Schicht weiter eingerichtet ist, den mindestens einen Datenrahmen in einem Nutzdatenabschnitt (Nutzdaten #1, Nutzdaten #2, Nutzdaten #k) von mindestens einer Datenübertragungseinheit, DTU, zu verkapseln,
 wobei die mindestens eine Schicht eine TPS-TC-Schicht (TC) und eine PMS-Schicht (PMS) umfasst, wobei der Sendeempfänger einen a-Referenzpunkt zwischen der TPS-TC-Schicht und der PMS-Schicht umfasst,
 wobei der Sendeempfänger eingerichtet ist, die Datenübertragungseinheit (DTU) an dem a-Referenzpunkt für eine medienspezifische Übertragung an das Netzwerkgerät (CPE1, CPE2, CPE3) mittels der PMS-Schicht (PMS) bereitzustellen.
Patent DE-102013226072-B4 (DE)
Title: Radialrollenwälzeinrichtung sowie Getriebe mit der Radialrollenwälzeinrichtung
Inventor: ECKHOFF NILS
IPC: F16C33/56
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-10-29
Abstract: Radialrollenwälzeinrichtung (4) mit einer Mehrzahl von Rollen (7), wobei die Rollen (7) in mindestens einer ersten und in einer zweiten Reihe (6a, b) angeordnet sind, mit einem Käfig (17), wobei der Käfig (16) mindestens einen ersten Käfigabschnitt (8a) und einen zweiten Käfigabschnitt (8b) aufweist, wobei in dem ersten Käfigabschnitt (8a) die Rollen (7) der ersten Reihe (6a) und in dem zweiten Käfigabschnitt (8b) die Rollen (7) der zweiten Reihe (6b) angeordnet sind, wobei der erste und der zweite Käfigabschnitt (8a, b) miteinander verbunden sind, wobei der erste und der zweite Käfigabschnitt (8a, b) über eine Federeinrichtung (12) miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (12) eine Auslenkung des Käfigs (16) von einer Ausgangsstellung in eine Torsionsstellung mit einer elastischen Relativverdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Käfigabschnitt (8a, b) von mindestens 3°, vorzugsweise von mehr als 5° in Umlaufrichtung um die Hauptachse (5) ermöglicht, wobei die Federeinrichtung (12) als eine Mehrzahl von flachen, z-förmigen oder mehrfach z-förmigen und/oder zickzack-förmig verlaufenden Federn ausgebildet, wobei ein Ende der Federn an dem ersten Käfigabschnitt (8a) und das andere Ende an dem zweiten Käfigabschnitt (8b) festgelegt ist.
Patent DE-102014013746-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für insbesondere Nutzfahrzeuge
Inventor: MARTLING FRANK
IPC: B60N2/32
Filed: 2014-09-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für insbesondere Nutzfahrzeuge mit einem Sitzteil (1.1), mit einem Rückenlehnenteil (1.2) und mit einem das Sitzteil (1.1) und das Rückenlehnenteil (1.2) abstützenden Sitzunterbauteil (2) zur Anordnung an einem Fahrzeugkarosserieteil, wobei in dem Sitzunterbauteil (2) ein verschließbarer Stauraum vorgesehen ist und das Sitzunterbauteil (2) einen in dem Sitzunterbauteil (2) in einer Ruhestellung angeordneten Staukasten (4) aufweist, der über beidseits des Staukastens (4) angreifende Lenkeranordnungen (7, 8) aus der Ruhestellung in eine zumindest bereichsweise außerhalb des Sitzunterbauteils (2) gelegene, erhöhte Öffnungsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenteil (1.2) klappbar ausgebildet und auf dem Sitzteil (1.1) ablegbar ist, dass die an jeder Seite des Staukastens (4) vorgesehenen Lenkeranordnungen (7, 8) als Viergelenkanordnungen ausgebildet sind und dass die Lenker (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) der jeweiligen Lenkeranordnungen (7, 8) abgekröpft ausgebildet sind.
Patent DE-102014110007-B4 (DE)
Title: Spanneinheit und Spannfuttereinheit einer Spannvorrichtung sowie Verfahren zur Ausführung einer Spann- oder Lösebewegung zum Einspannen oder Lösen eines Werkstücks
Inventor: FETZNER LARS
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10), die aus einer maschinenseitigen Spanneinheit (11) sowie einer damit mechanisch und fluidisch verbindbaren Spannfuttereinheit (12) besteht. Die Spannfuttereinheit (12) weist einen zur Bewegung von Spannbacken (19) vorhanden Spannzylinder (20) auf, dessen eine Arbeitskammer (23) über eine erste Spannzylinderleitung (30) mit einem ersten Spannfutteranschluss (28) und dessen andere Arbeitskammer (24) über eine zweite Spannzylinderleitung (31) mit einem zweiten Spannfutteranschluss (29) fluidisch verbunden ist. In den beiden Spannzylinderleitungen (30, 31) sitzt jeweils ein entsperrbares Rückschlagventil (36, 37), das entsperrt wird, wenn Hydraulikmedium aus der zugeordneten Arbeitskammer (23) bzw. (24) abgeführt werden soll. Bei hergestellter fluidischer Verbindung zwischen der Spannfuttereinheit (12) und der Spanneinheit (11) sind die beiden Spannzylinderleitungen (30, 31) mit jeweils einer zugeordneten Hydraulikleitung (70) bzw. (71) fluidisch verbunden. Jeder Hydraulikleitung (70, 71) ist eine separat ansteuerbare und umschaltbare Arbeitsventileinrichtung 68, 69 zugeordnet. Erst wenn beide Arbeitsventileinrichtungen (68, 69) über eine Steuereinheit (66) aus der Neutralstellung N in eine definierte Schaltstellung (Z) bzw. (R) umgeschaltet werden, ist eine Bewegung der Spannbacken (19) möglich.
Patent DE-102014204613-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-03-12
Granted: 2015-12-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (32) für ein Kraftfahrzeug, umfassend – wenigstens eine Laserlichtquelle (34) zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels (38) von Laserlicht, – ein Lichtumwandlungselement (36), welches derart angeordnet ist, dass das Primärlichtbündel (38) auf das Lichtumwandlungselement (36) einstrahlbar ist und welches derart ausgebildet ist, dass durch das eingestrahlte Primärlichtbündel (38) eine Sekundärlichtverteilung (40) ausstrahlbar ist, – eine Optikeinrichtung (42) mittels welcher die Sekundärlichtverteilung (40) in eine abgestrahlte Lichtverteilung (44) der Beleuchtungseinrichtung umformbar ist, wobei die Optikeinrichtung (42) derart ausgebildet ist, dass sie in wenigstens eine erste und eine zweite Optikkonfiguration schaltbar ist, wobei das Primärlichtbündel zumindest bei Vorliegen der ersten Optikkonfiguration und bei Vorliegen der zweiten Optikkonfiguration auf das Lichtumwandlungselement (36) trifft, und dass die Optikeinrichtung (42) derart ausgebildet ist, dass bei Vorliegen der ersten Optikkonfiguration eine erste abgestrahlte Lichtverteilung (26) und bei Vorliegen der zweiten Optikkonfiguration eine zweite abgestrahlte Lichtverteilung (18) erzeugt wird, die von der ersten abgestrahlten Lichtverteilung (26) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Optikeinrichtung (42) eine dem Lichtumwandlungselement (36) im Strahlengang nachgeordnete Abstrahloptikeinrichtung (48) aufweist, welche bei Vorliegen der ersten und der zweiten Optikkonfiguration die Sekundärlichtverteilung (40) zumindest teilweise erfasst, und dass die Abstrahloptikeinrichtung (48) relativ zu dem Lichtumwandlungselement (36) bewegbar ist in eine erste Position, die der ersten Optikkonfiguration zugeordnet ist, und in eine zweite Position, die der zweiten Optikkonfiguration zugeordnet ist, und dass die Abstrahloptikeinrichtung (48) einen Umlenkreflektor (48) aufweist, welcher derart gewölbt ausgebildet ist, dass ein Brennbereich (76) definiert ist, wobei bei Vorliegen nur einer der beiden Optikkonfiguration der Brennbereich in dem Lichtumwandlungselement (36) liegt.
Patent DE-102014204700-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeuges
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-03-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrwerkzeug, das sich entlang einer Längsachse (8) erstreckt, mit einer Stirnfläche (14), mit einer Zentrumsspitze (20), mit einer sich nach außen bis zu einem Schneideck (22) erstreckenden Hauptschneide (16), mit einem sich an die Hauptschneide (16) in einer Umfangsrichtung (26) anschließenden ersten Freiflächenabschnitt (32) und mit einem sich wiederum an diesen anschließenden zweiten Freiflächenabschnitt (34), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Freiflächenabschnitt (32) eine geringere mittlere Rauheit als der zweite Freiflächenabschnitt (34) aufweist und dass der zweite Freiflächenabschnitt (34) sich in einem zentrumsnahen Teilabschnitt der Hauptschneide (16) an diese anschließt.
Patent DE-102014210154-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SINGH YASHWANTH
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-05-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen reversiblen Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt (3) eines Kraftfahrzeuges mit – einem Gurtaufroller, mit – einer drehbar in einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufrollerrahmen (2) gelagerten Gurtwelle (1), auf der der Sicherheitsgurt (3) mit einem Ende aufgewickelt ist, und – einer die Gurtwelle (1) bei einer Aktivierung zum Vorstraffen des Sicherheitsgurtes in eine erste Drehrichtung rotatorisch antreibenden Antriebseinrichtung (4), und – einer zwischen der Antriebseinrichtung (4) und der Gurtwelle (1) angeordneten Kupplung (5), mit – einem von der Antriebseinrichtung (4) angetriebenen Antriebsrad (6), wobei – die Kupplung (5) mehrere zwischen dem Antriebsrad (6) und der Gurtwelle (1) angeordnete Klemmteile (7) aufweist, welche – in einem sich entgegen der ersten Drehrichtung wenigstens abschnittsweise konisch verengenden Ringraum (8) zwischen dem Antriebsrad (6) und der Gurtwelle (1) angeordnet sind, wobei – die Klemmteile (7) in Radialrichtung federelastisch gehalten sind, und – die Klemmteile (7), ausgelöst durch die Drehbewegung des Antriebsrades (6), in die erste Drehrichtung aufgrund der konischen Formgebung des Ringraumes (8) entgegen der Federkraft durch eine Radialbewegung in eine die Gurtwelle (1) mit dem Antriebsrad (6) verbindende Klemmstellung bringbar sind.
Patent DE-102015101109-B4 (DE)
Title: Finfet-struktur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: TSAI CHUN HSIUNG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-01-27
Granted: 2019-11-07
Abstract: FinFET-Struktur, die Folgendes umfasst:
 einen Grat (101);
 ein Gate (105), das einen ersten Abschnitt (107) des Grats umgibt; und
 eine Isolierschicht (103), die einen zweiten Abschnitt (109) des Grats umgibt;
 wobei eine Dotierungsmittelkonzentration in dem ersten Abschnitt des Grats niedriger als 10 17 /cm 3  ist und die Dotierungsmittelkonzentration in dem zweiten Abschnitt des Grats größer als 5 · 10 18 /cm 3  ist; und wobei
 wobei der zweite Abschnitt (109) des Grats (101) weiter einen stärker dotierten Bereich (109A) in der Nähe einer Grenzfläche des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts des Grats umfasst, wobei die Dotierungsmittelkonzentration in dem stärker dotierten Bereich (109A) größer ist als in dem ersten Abschnitt (107) und in dem verbleibenden Bereich des zweiten Abschnitts (109) des Grats und wobei die Dotierungsmittelkonzentration in dem stärker dotierten Bereich (109A) gleichmäßig ist.
Patent DE-102015216902-B4 (DE)
Title: Verfahren, das einen Austausch einer Dummy-Gate-Struktur durch eine Gate-Struktur, die ein ferroelektrisches Material enthält, umfasst und zugehörige Halbleiterstruktur
Inventor: WIATR MACIEJ
IPC: H01L29/788
Filed: 2015-09-03
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ein Verfahren, das umfasst: Bereitstellen eines Substrats (101), das ein Halbleitermaterial enthält; Vertiefen eines ersten Bereichs (102) des Substrats (101) relativ zu einem zweiten Bereich (103) des Substrats (101); Bilden eines aktiven Gebiets (204) eines ersten Transistors (620, 720) in dem vertieften ersten Bereich (102) des Substrats (101); Bilden eines aktiven Gebiets (205) eines zweiten Transistors (621, 721) in dem zweiten Bereich (103) des Substrats (101); Bilden einer ersten Dummy-Gate-Struktur (320) über dem aktiven Gebiet (204) des ersten Transistors (620, 720); Bilden einer zweiten Dummy-Gate-Struktur (321) über dem aktiven Gebiet (205) des zweiten Transistors (621, 721); Austauschen von zumindest einem Teil der ersten Dummy-Gate-Struktur (320) durch zumindest einen Teil einer Gate-Struktur (601, 701) des ersten Transistors (620); und Austauschen von zumindest einem Teil der zweiten Dummy-Gate-Struktur (321) durch zumindest einen Teil einer Gate-Struktur (501) des zweiten Transistors (621, 721); wobei die Gate-Struktur (601, 701) des ersten Transistors (620, 720) ein ferroelektrisches Material enthält und die Gate-Struktur (501) des zweiten Transistors (621, 721) kein ferroelektrisches Material enthält.