baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332619-B4 (DE)
Title: Zweidimensionales Antennen-Array
Inventor: GOETTL MAX
IPC: H01Q21/06
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Zweidimensionales
Antennen-Array mit folgenden Merkmalen:  – mit zumindest zwei vertikal
verlaufenden Spalten (5a, 5b),  – in jeder der zumindest beiden
vertikal verlaufenden Spalten (5a, 5b) ist jeweils eine Strahleranordnung
vorgesehen, die getrennt voneinander gespeist werden, und  – die in
den beiden Spalten (5a, 5b) vorgesehene Strahleranordnung umfasst
jeweils zumindest einen Strahler oder eine Strahlergruppe (9),  – für zumindest
eine Spalte (5a, 5b) ist zu der vorgesehenen Strahleranordnung in
Vertikalrichtung versetzt zumindest ein zusätzlicher Strahler oder eine
zusätzliche
Strahlergruppe (109b oder 109a) vorgesehen, und  – der zumindest
eine zusätzliche
Strahler oder die zumindest eine zusätzliche Strahlergruppe (109b
oder 109a) wird mit der in der anderen Spalte (5b oder 5a) angeordneten Strahleranordnung
gespeist, nach Hauptpatent 102 56 960,  gekennzeichnet durch
die folgenden weiteren Merkmale  – die jeweils gemeinsam gespeisten
Strahler oder Strahlergruppen (9; 109a, 109b, 109c, 109d) sind in
Vertikalrichtung so versetzt zueinander angeordnet, dass...
Patent DE-10337473-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: KNIEPER KARL
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-07-07
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem in einem Verdeckkasten (8) im rückwärtigen Fahrzeugbereich (2)
ablegbaren Dach (3), wobei der Verdeckkasten (8) an einen Kofferraum
(11) angrenzend gelegen ist und gegenüber diesem durch eine variable
Trennvorrichtung (10) abteilbar ist, die zwischen einer Verdeckaufnahmestellung,
in der der Verdeckkasten (8) vergrößert ist, und einer Gepäckaufnahmestellung,
in der der Kofferraum (11) vergrößert ist,
bewegbar ist, und wobei die Trennvorrichtung (10) zumindest ein
im wesentlichen plattenförmiges
Abschlußteil
(12) umfaßt,
das in Verdeckaufnahmestellung eine aufgerichtete und den Verdeckkasten
(8) nach hinten begrenzende Stellung einnimmt, wobei das Abschlußteil (12)
einen mittelbar oder unmittelbar an der Fahrzeugkarosserie (6) lösbar halterbaren
oberen Randbereich (14) umfaßt,
der zur Einstellung der Gepäckaufnahmestellung
lösbar
und mit einer in Fahrtrichtung (F) weisenden Komponente verlagerbar
ist. dadurch gekennzeichnet, daß zur
Einstellung der Gepäckaufnahmestellung
nacheinander das Abschlußteil
(12) gegenüber
einem diesem vorgeordneten Plattenteil (23) beweglich und anschließend das
vorgelagerte Plattenteil (23) gemeinsam mit dem gegenüber diesem
eingeschwenkten...
Patent DE-10345247-B4 (DE)
Title: Verwendung von Leiterbahnen als Krallkörper
Inventor: STECHER MATTHIAS
IPC: H01L23/482
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verwendung
von Leiterbahnen, die auf einem einen Halbleiterkörper (2)
aufweisenden Halbleiterbauelement vorhanden sind, bei dem der Halbleiterkörper (2)
mit einer Pressmasse (3) versehen ist, als Krallkörper zur
mechanischen Verkrallung der Pressmasse (3) mit dem Halbleiterkörper (2)
in einer zur Oberfläche
des Halbleiterkörpers
vertikalen Richtung.
Patent DE-10346592-B4 (DE)
Title: Schallerzeuger
Inventor: FURUYA MASAHITO
IPC: H04M1/03
Filed: 2003-10-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: Ein
zusammengesetzter Schallerzeuger für eine Informationsvorrichtung,
die mit einem Gehäuse
(50) versehen ist, wobei der Schallerzeuger umfasst:  einen
Rahmen (31) mit einer Schallwand (31f), der in dem Gehäuse eingesetzt
ist;  einen Lautsprecher und einen Empfänger, die in dem Rahmen (31)
angeordnet sind, wobei der Lautsprecher eine erste Membran (36)
und der Empfänger
eine zweite Membran (41) aufweist; und  eine erste, hintere
Kammer (43a), die sich hinter der ersten Membran (36) des Lautsprechers
befindet und eine zweite, hintere Kammer (43b), die sich hinter
der zweiten Membran (41) des Empfängers befindet;  gekennzeichnet
dadurch, dass  die Schallwand (31f) eine ringförmige Form
aufweist und sich ausgehend vom Rahmen (31) nach oben hin erstreckt, um
den Empfänger
zu umgeben, und  dass die Schallwand (31f) im Gehäuse (50)
der Informationsvorrichtung angeordnet ist und die Schallwand (31f)
die durch eine Luftöffnung
(31e) aus der zweiten, hinteren Kammer (43b) entweichende Luft im...
Patent DE-10353155-B4 (DE)
Title: Verschlußsperre
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A17/36
Filed: 2003-11-14
Granted: 2010-03-25
Abstract: Abzugseinrichtung mit einer federbelasten Verschlußsperre (46), welche aus einer Ruhelage, in der der Verschluß (48) freigegeben ist, durch Eingriff mit dem Zubringer (11) eines Munitionsmagazins (10), insbesondere eines Gewehrs (3), in eine Arbeitslage verschiebbar ist, in welcher sie den Verschluß (48) in offener Stellung festhält, wobei die Verschlußsperre (46) ein am Abzugsbügel (12) angeordnetes Bedienelement (18) aufweist, das mittels eines Fingers der ein Griffstück (4) umschließenden Schießhand betätigbar ist, um die Verschlußsperre (46) aus der Arbeitslage ohne Zurückziehen eines Ladehebels in die Ruhelage zu verstellen, damit der Verschluß (48) freigegeben wird, die Verschlußsperre (46) als Schieber ausgebildet ist, der einen nach unten in eine Ausnehmung (20) im Abzugsbügel (12) hineinragenden Betätigungsfortsatz (58) aufweist, dessen Betätigungsrichtung im Wesentlichen senkrecht zu einer den Abzug auslösenden Kraft verläuft.
Patent DE-10357373-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-08-24
Abstract: Elektronisches
Bremssystem für
ein Fahrzeug mit mindestens zwei Brems kreisen, wobei jeweils einem
Bremskreis eine Bremskreissteuerung (5, -) mit autonomer Spannungsversorgung
zugeordnet ist, mit einem Zentralsteuergerät (EBS-ECU) für alle Bremskreise und
mit einem Bremspedal (6) oder einem gleich wirkenden Bremsanforderungsaufnahmegerät, das zwei
autonome Bremsanforderungsaufnahmemittel (7, 8) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass eines der beiden Bremsanforderungsaufnahmemittel
(7, 8) mit dem Zentralsteuergerät (EBS-ECU)
und das andere mit der Bremskreissteuerung (5) verbunden ist und
bei Ausfall des Zentralsteuergeräts (EBS-ECU)
oder bei erkanntem Fehler eine der Bremskreissteuerungen (5, -)
autark vom Zentralsteuergerät (EBS-ECU)
die Ansteuerung eines Bremskreises wahrnehmen kann und diese Bremskreissteuerung
dazu direkt die Signale des Bremsanforderungsaufnahmemittels (7)
zur autonomen Berechnung von Sollvorgaben verarbeitet.
Patent DE-19539976-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung hohen Wirkungsgrades für ein magnetisches Lagersystem
Inventor: MILLER LANCE F
IPC: F16C39/06
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Magnetisches Lagersystem, in welchem zur Lagerung einer Welle mindestens eine magnetische Lageranordnung vorgesehen ist, welche Paare von einander bezüglich der Welle diametral gegenüberliegenden Elektromagneten umfaßt, wobei die Paare von Elektromagneten in Umfangsrichtung winkelmäßig gegeneinander versetzt sind, mit einem Wellenpositionssensor zum Erfassen der Position der durch die magnetische Lageranordnung gelagerten Welle und mit einer Treiberschaltung für die Spule jedes der Elektromagneten zur Speisung dieser Spule mit einem Strom aus einer Gleichspannungsquelle mit einem positiven und einem negativen Anschluß, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Jede Treiberschaltung (100) umfaßt einen ersten Schalter (130), der zwischen den positiven Anschluß (120) der Energieversorgung (60) und einen positiven Anschluß der Spule (101) geschaltet ist, sowie einen zweiten Schalter (131), der zwischen den negativen Anschluß (121) der Energiequelle (60) und eine negative Seite (133) der Spule (101) geschaltet ist, sowie Umleitdioden (134, 135), von denen die eine (134) zwischen der negativen Seite (133) der Spule (101) und dem positiven Anschluß (120) der Energieversorgung (60) liegt und von denen die andere (135) zwischen der positiven Seite (132) der Spule (101) und dem negativen Anschluß (121) der Energieversorgung (60) liegt; und  
 – es ist eine Regelschaltung (102) vorgesehen, mit deren Hilfe die Treiberschaltungen (100) zyklisch aktivierbar sind, und welche geschaltete Modulationseinrichtungen umfaßt, um den Stromfluß zu den Spulen (101) jedes Paares von Elektromagneten (30, 31; 32,33) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen der Wellenpositionssensoren (34, 35) zu modulieren, wobei die Regelschaltung die Ein/Aus-Intervalle für die Spulen (101) der Paare von Elektromagneten (30, 31; 32,33) verschachtelt und jeweils eine der Spulen (101) eines Paares im Wesentlichen zum selben Zeitpunkt abgeschaltet wird, wie die andere Spule dieses Paares eingeschaltet wird, wobei die Umleitdioden (134, 135) in einer Richtung gepolt sind, in der die beim Abschaltvorgang für die eine Spule (101) freiwerdende Energie für die gerade eingeschaltete Spule (101) verfügbar ist, um auf diese Weise den resultierenden Stromfluß aus der Energieversorgung (60) zu reduzieren.
Patent DE-19600609-B4 (DE)
Title: Polarisator zur Umwandlung von einer linear polarisierten Welle in eine zirkular polarisierte Welle oder in eine linear polarisierte Welle mit gedrehter Polarisation und umgekehrt
Inventor: REMBOLD BERNHARD
IPC: H01Q15/24
Filed: 1996-01-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Polarisator zur Umwandlung von einer linear polarisierten Welle in eine zirkular polarisierte Welle oder umgekehrt oder in eine linear polarisierte Welle mit um 90° oder zumindest annähernd um 90° gedrehter Polarisation oder umgekehrt mit einer dielektrichen Leiterplatte (1), die auf ihrer Rückseite (11) eine durchgehende Metallisierung trägt und auf ihrer Vorderseite (10) eine Vielzahe paralleler Reihen aus jeweils einer Vielzahe von Leiterbahnstruktur (3) mit in Längsachsrichtung und senkrecht dazu unterschiedlicher Ausdehnung aufweist, wobei die auf die Längsachse und dazu senkrechte Achse der Leiterbahn strukturen (3) zerlegten Komponenten der polarisierten Welle mit unterschiedlichem Phasenwinkel reflektiert werden.
Patent DE-19729589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Leiterenden mit einem elektrischen Steckverbinder
Inventor: GERST MICHAEL
IPC: H01R43/01
Filed: 1997-07-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von Leiterenden mit einem elektrischen Steckverbinder,
der ein Gehäuse
mit mehreren Kammern mit Schneidklemmkontakten in zumindest zwei
Reihen und eine Sammeldichtung aufweist, mit folgenden Merkmalen:  – es ist
eine Halterung (4, 6) für
die Sammeldichtung (1) vorgesehen,  – es ist eine Halterung (8)
für das
Gehäuse
(2) des Steckverbinders vorgesehen,  – zwischen den beiden Halterungen
(6, 8) ist eine Zuführschikane
(7) für
die Leiterenden (3) vorgesehen, derart, dass ein durch die Sammeldichtung
(1) in der oberen Reihe eingebrachtes Leiterende (3) über einem
Schneidklemmkontakt der oberen Reihe zum Liegen kommt und ein durch die
Sammeldichtung (1) in der unteren Reihe eingebrachtes Leiterende
(3) unter einem Schneidklemmkontakt der unteren Reihe zum Liegen
kommt,  – es
ist ein Einsetzmechanismus (10) vorgesehen, zum Anschlagen des Leiterendes
(3) an den Schneidklemmkontakt.
Patent DE-19729620-B4 (DE)
Title: Untersetzungsvorrichtung mit Freilaufkupplung
Inventor: KATO AKIRA
IPC: F16D43/16
Filed: 1997-07-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Untersetzungsvorrichtung
mit einer Freilaufkupplung, die aufweist:  ein Gehäuse (10);  eine
Antriebswelle (22), die durch das Gehäuse (10) drehbar gelagert ist,
wobei die Antriebswelle (22) einen Exzenterring (40) aufweist, der
sich um diese herum exzentrisch befindet;  eine getriebene Welle
(12), die durch das Gehäuse
(10) drehbar gelagert ist;  eine Innenradplatte (42), die so
angeordnet ist, daß diese bezüglich dem
Exzenterring (40) drehbar ist, wobei um die Innenradplatte herum
eine Vielzahl von Zähnen
(43) vorgesehen ist und diese ein Eingriffsloch (47) hat;  einen
Befestigungsstift (48), der am Gehäuse (10) in Eingriff mit dem
Eingriffsloch der Innenradplatte (42) befestigt ist, um die Drehung
der Innenradplatte (42) zu begrenzen, wodurch das Umlaufen der Radplatte
gestattet wird;  einen Außenring
(44), der sich um die Innenradplatte (42) herum befindet und mit
der getriebenen Welle verbunden ist, wobei der Außenring
(44) einen Hohlraum (45) hat; und  ein Drehmomentübertragungselement
(46), das...
Patent DE-19737818-B4 (DE)
Title: Kühlwasser-Kreissystem und Kühlwasser-Steuerventil
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: F01P7/16
Filed: 1997-08-29
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kühlwasser-Kreissystem für einen wassergekühlten Verbrennungsmotor für ein Fahrzeug, umfassend: eine Pumpe (3) zum Pumpen des Kühlwassers, das durch den Motor hindurchzirkuliert; einen Wärmespeicherbehälter (4) zum thermischen Isolieren und Speichern des Kühlwassers, das aus dem Motor ausgeströmt ist; einen Heizkern (5), der an der stromabwärtigen Seite des Wärmespeicherbehälters (4) angeordnet ist, zum Durchführen eines Wärmeaustauschs zwischen dem Kühlwasser, das aus dem Wärmespeicherbehälter (4) ausgeströmt ist, und Luft, die in den Fahrgastraum einzublasen ist; ein Mittel zum Ausbilden eines Bypass-Wasserkanals (101, 105) zum Einführen des Kühlwassers an der stromabwärtigen Seite des Wärmespeicherbehälters (4) in den Motor, wobei es den Heizkern (5) im Bypass umgeht; ein Strömungssteuerventil (32) zum Steuern der Menge des Kühlwassers, das in dem Bypass-Wasserkanal (101, 105) strömt; einen Öl-Wärmetauscher (11, 12), der an der stromabwärtigen Seite des Wärmespeicherbehälters (4) angeordnet ist, zum Durchführen eines Wärmeaustauschs zwischen dem Kühlwasser, das aus dem Wärmespeicherbehälter (4) ausgeströmt ist, und dem Schmieröl des Motors und/oder dem Hydrauliköl des Getriebes des Motors; wobei das Strömungssteuerventil (32) die Menge des Kühlwassers, die in den Bypass-Wasserkanal (101, 105) einströmt, entsprechend der Verkleinerung der Menge des Kühlwassers, das von dem Motor zu dem Wärmespeicherbehälter (4) strömt, verkleinert.
Patent DE-19747689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B60T8/32
Filed: 1997-10-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Korrektur einer Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit (VRef) im Anschluß an eine scheinbare
oder echte Verzögerung
der Radgeschwindigkeits-Signale, bei einem Fahrzeug mit Antiblockiersystem (ABS),
wobei Radschlupf-Regelsignale (λ)
sowie Radbeschleunigungs- oder -verzögerungsregelsignale (±b) erzeugt
werden und wobei die Radschlupf-Regelsignale (λ) der Fahrzeugräder überwacht
werden,  gekennzeichnet durch folgendes Merkmal:  liegt
für eine
bestimmte Anzahl von Rädern
ein Radschlupf-Regelsignal (λ)
vor, das über
eine vorgegebene Zeit anhält,
dann wird die Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit (VRef) auf den Wert
der Radgeschwindigkeit (VR) der Räder mit dem Radschlupf-Regelsignal (λ) geführt.
Patent DE-19811633-B4 (DE)
Title: Walzenanordnung zum Walzen von Bändern
Inventor: BODE THORSTEN
IPC: B21B29/00
Filed: 1998-03-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Walzenanordnung
zum Walzen von Bändern
mit unmittelbar oder über
Zwischenwalzen durch Stützwalzen
abgestützten
Arbeitswalzen, wobei die Arbeitswalzen und/oder die Zwischenwalzen
und/oder die Stützwalzen
gegeneinander axial verschiebbar angeordnet sind;  die Arbeitswalzen
(1a, 1b) und/oder die Stützwalzen
(2a, 2b) an jeweils einer ihrer Stirnflächen in dem sich zwischen Achszapfen
(7a, 7b, 8a, 8b) und Walzmantelfläche erstreckenden Bereich ein
um die Achszapfen (7a, 7b, 8a, 8b) ringförmig verlaufende Aussparung
(5a, 5b, 6a, 6b) aufweisen und die Walzen (1a, 1b, 2a, 2b) bandkantenorientiert angeordnet
sind.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aussparungen (6a,
6b) in den Stützwalzen
(2a, 2b) gegenüber
denen in den Arbeitswalzen alternierend um 180° versetzt angeordnet sind und
beide Bandkanten des Walzgutes sich im Bereich der ringförmigen Aussparungen (6a,
6b) der Stützwalzen
befinden.
Patent DE-19826938-B4 (DE)
Title: Drucksteuereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: H01F7/06
Filed: 1998-06-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Drucksteuereinrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  – eine
erste Einheit mit einem elektronischen Schaltungsabschnitt (8),
der in einem Gehäuse
(6) angeordnet ist, einer Vielzahl von elektromagnetischen Wicklungsabschnitten
(3) und einem leitfähigen
Anschlusselement (13), um diese elektrisch anzuschließen,  – eine zweite
Einheit (2) mit einer Vielzahl von Ventilkörpern (4) und einem Netzwerk
aus Druckwegen, wobei die Vielzahl von Ventilkörpern (4a, 4b, 4c, 4d) so ausgebildet ist,
dass sie aus der zweiten Einheit (2) vorsteht, um jeweils in die
Vielzahl an elektromagnetischen Wicklungsabschnitten (3) in der
ersten Einheit (1) einfügbar
zu sein,  – wobei
die elektromagnetischen Wicklungsabschnitte (3a, 3b, 3c, 3d) umfassen:  • eine Spule
(16), um die eine Wicklung (15) gewickelt ist,  • ein oberes
Joch (17) und ein unteres Joch (18), die einen magnetischen Weg
ausbilden,  • einen
federnden Gegenstand (19), der zwischen dem unteren Joch (18) und
der Spule (16) angeordnet ist, und...
Patent DE-19840399-B4 (DE)
Title: Zentrifugalfluidpumpenanordnung
Inventor: AKAMATSU TERUAKI
IPC: A61M60/822
Filed: 1998-09-04
Granted: 2011-06-09
Abstract: Zentrifugalfluidpumpenanordnung, umfassend:  • ein Gehäuse (20) mit einer Bluteinlaßöffnung (22) und einer Blutauslaßöffnung (23),  • einen Zentrifugalfluidpumpenteil (2) mit einem Laufrad (21), an dem magnetisches Material (25) angeordnet ist und das drehbar in dem Gehäuse (20) ohne Kontakt mit diesem angeordnet ist, zum Fördern eines Fluids durch Zentrifugalkraft, die bei seiner Drehung entsteht,  • einen Laufradrotationsmomenterzeugungsteil (3) mit einem Rotor (31), der eine Magnetanordnung (33) aufweist, um das magnetische Material (25) des Laufrads (21) anzuziehen, und mit einem Motor (34) zum Drehen des Rotors (31),  • einen Laufradpositionssteuerteil (4) mit einer Elektromagnetanordnung (41) und  • eine Steuereinheit (6) mit einer Laufradschwebepositionssteuerfunktion zum Ändern der Schwebeposition des Laufrads (21) in dem Gehäuse (20) mit Hilfe des Laufradpositionssteuerteils (4), ferner mit einer Funktion zum Messen eines elektrischen Stroms zur Ansteuerung des Motors (34) und mit einer Fluidviskositätsberechnungsfunktion,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fluidviskositätsberechnungsfunktion zum Berechnen der...
Patent DE-19841809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung elektrostatischer Aufladungen
Inventor: HAECKER WALTER
IPC: B60J5/00
Filed: 1998-09-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Ableitung von elektrostatischen Aufladungen in Fahrzeugen über einen
hochohmigen Widerstand, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerstand
(14, 20) zwischen einer Tür
(2) und einer Karosserie (8) des Fahrzeuges (1) angeordnet ist.
Patent DE-19860000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Keramik und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: C04B35/491
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Keramik, bei dem ein keramischer Grünkörper mit
Bleizirkonattitanat (11) in Gegenwart eines Körpers (12) mit Bleizirkonattitanat
gesintert wird, und bei dem der Grünkörper (11) und der Körper (12)
voneinander trennbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der keramische
Grünkörper (11)
und der Körper
(12) direkt und derart aneinander angeordnet werden, daß beim Sintern
ein Austausch von Bleioxid zwischen dem Grünkörper (11) und dem Körper (12) stattfindet.
Patent DE-19909595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung der räumlichen Leistungsdichteverteilung von Strahlung hoher Divergenz und hoher Leistung
Inventor: KRAMER R DR ING
IPC: G01J1/58
Filed: 1999-03-04
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Vermessung divergenter Strahlung, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistungsdichteverteilung mit einem Pinhole punktweise abgetastet wird und die abgetastete Strahlung auf einen Streukörper oder einen Integrator oder einen Fluoreszenzschirm trifft und die aus dem Streukörper einem Integrator oder einen Fluoreszenzschirm austretende Strahlung auf einen Detektor abgebildet wird.
Patent DE-19916006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Parametern in einem Kennfeld
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: F16H59/68
Filed: 1999-04-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Anpassung von Parametern in einem Kennfeld, insbesondere in
einem Adaptions-Kennfeld für
den Betätigungsdruck
einer hydraulischen betätigten
Kupplung in einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei die
jeweils einer bestimmten Klasse zugeordneten Parameter des Kennfeldes
durch externe Ereignisse, welche jeweils einer bestimmten Klasse
zugeordnet werden können,
schrittweise angepaßt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die über eine Sensorik erfaßten, externen
Ereignisse einen Anpassungsschritt in der jeweiligen Klasse (3/3)
auslösen,
und dass der ausgelöste Anpassungsschritt
eine Anpassung der diese Klasse (3/3) umgebenden Klassen um jeweils
einen Teilbetrag des Anpassungsschritts bewirkt, wobei die verschiedenen
Teilbeträge
des Anpassungsschritts durch mehrere in Abhängigkeit der abgelaufenen Betriebszeit
und/oder der erfolgten Zugriffe auf den jeweiligen Bereich des Kennfeldes
ausgewählte
mathematische Funktionen (A, B) mit dem Betrag dieses Anpassungsschritts
verknüpft
werden.
Patent DE-19953107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur rationierten oder ad libitum-Mehrkomponentenfütterung von Tieren, insbesondere Schweinen
Inventor: NIKLAUS HELMUT
IPC: A01K5/02
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur rationiert oder ad libitum Mehrkomponentenfütterung von Tieren, insbesondere von
Schweinen, bestehend aus mehreren Kammern dadurch gekennzeichnet,
dass eine Trennwand (4) zwischen den Kammern des Mehrkammerdosieres
mit einer Verschlussbirne (5) verbunden ist, welche durch eine Zentralbetätigung (6)
hochgezogen wird, wodurch die von einander getrennten, unterschiedlich
befüllbaren
Kammern in einen gemeinsamen Futterauslauf münden und das Futter während des
Fallens in einer anschließenden
Mischkammer (8) vermischt wird, an welche sich eine durch die Tiere aktiv
zu betätigende
Mischvorrichtung (9) und eine Selbstentnahmefütterungseinrichtung anschließt.
Patent DE-19953927-B4 (DE)
Title: Einstellbares Band zur Befestigung eines Torflügels
Inventor: KREUSEL MATTHIAS
IPC: E05D11/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Einstellbares
Band zur Befestigung eines in seiner vertikalen Ebene schwenkbar
ausgebildeten Torflügels
(3 bzw. 6) an einem Pfosten (7), einer Mauer (2) oder dergleichen
mit einem in vertikaler Richtung verstellbaren Basisteil (31) und
einem ein Bandprofil (14) aufnehmenden, mit Lagerbolzen (22) versehenen
Gelenkkopf (29), der im Basisteil (31) in horizontaler Richtung
bewegbar ist, wobei das Basisteil (31) ein radial vom Pfosten (7), der
Mauer (2) oder dergleichen wegragendes Führungsteil (37) und der Gelenkkopf
(29) ein auf dem Führungsteil
(37) des Basisteils (31) verschiebbares Halsstück (28) aufweist, in dem eine
im Gelenkkopf (29) arretierbare Verstellschraube (36) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (37) des Basisteils
(31) ein Gewindeloch (38) aufweist und in dem Halsstück (28)
des Gelenkkopfes (29) die im Gelenkkopf (29) mittels einer unterhalb
ihres Schraubenkopfes (48) in den Gelenkkopf (29) einsetzbaren Abstützplatte
(35) in diesem lagearretierte Verstellschraube (36) angeordnet ist,
die sich mit dem Gewindeloch (38) im...