baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063085-B4 (DE)
Title: Dampfbügelvorrichtung
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/18
Filed: 2010-12-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ein Dampfbügelvorrichtung (2) umfasst eine Bügelsohle (4) mit Dampfaustrittsöffnungen (6), einen Tank (8) für Verdampfungsflüssigkeit (W), ein Dampferzeugungssystem mit einer Dampfkammer (10), welche mit den Dampfaustrittsöffnungen (6) in Verbindung steht und in welche die Verdampfungsflüssigkeit (W) einleitbar ist, eine Erwärmungseinrichtung (14) zum Erwärmen der Bügelsohle (4) und/oder der Dampfkammer (10), eine elektrisch betriebene Pumpe (P) zum aktiven Pumpen von Verdampfungsflüssigkeit (W) aus dem Tank (8) in die Dampfkammer (10) und ein erstes Schaltelement (S1), welches einen elektrischen Stromkreis der Pumpe (P) unterbricht, falls eine Temperatur im Bereich der Dampfkammer (10) oder der Bügelsohle (4) unterhalb eines vorgegebenen ersten Temperatur-Temperatur-Schwellenwertes liegt. Außerdem sind ein zweites Schaftelement (S2), welches den elektrischen Stromkreis der Pumpe (P) schließt, falls die Temperatur im Bereich der Dampfkammer (10) oder der Bügelsohle (4) unterhalb eines vorgegebenen zweiten Temperatur-Schwellenwertes liegt, wobei der zweite Temperatur-Schwellenwert unterhalb des ersten Temperatur-Schwellenwertes liegt, und ein Bedienelement (26) zum Aktivieren eines Reinigungsvorganges, bei welchem Verdampfungsflüssigkeit (W) in die Dampfkammer (10) gepumpt wird, vorgesehen.
Patent DE-102011010332-B4 (DE)
Title: Entkopplungselement für Abgasanlagen
Inventor: GAERTNER IMMO
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-02-04
Granted: 2013-11-07
Abstract: Entkopplungselement, insbesondere für Abgasleitungen von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen, mit einem Balg (2), mit einer Wärmeisolierung (5) aus in Form ringförmiger Segmente aus Isolierstoff (9) oder in Form eines schraubenförmig gewickelten Bandes mit durch einzelne Umwicklungen gebildeten Segmente aus Isolierstoff (9), dadurch gekennzeichnet, dass – die Segmente sich in axialer Richtung des Balgs (2) überlappen und – dass die Segmente (5) abgebogene und/oder abgeknickte Hinterschneidungen (7, 13, 15) aufweisen, die in Bereiche der Umfangsstruktur des Entkopplungselements eingreifen.
Patent DE-102011016171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten einer 3D-Kamera und Verfahren zum Steuern einer 3D-Kamera während des Filmens
Inventor: WIELAND CHRISTIAN
IPC: G02B27/22
Filed: 2011-04-05
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Ausrichten der optischen Achsen von zwei Kameras, wobei die Kameras Bestandteile einer Kameravorrichtung sind und die zwei Kameras zum Herstellen von 3D-Filmen einsetzbar sind, wobei mehrere Schritte automatisch durchlaufen werden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern eines Kamerariggs mit zwei Kameras, zum Herstellen von 3D-Filmen gemäß der Wertetabelle nach einem solchen Verfahren, wobei während des Filmens beim Zoomen automatisch zumindest eine Kamera über Kameramotoren verfahren wird. Das Verfahren kann auch in einem Kamerarigg mit zwei Kameras eingesetzt werden, die vorzugsweise nebeneinander oder übereinander angeordnet sind, mit einer Steuerung, die ein erläutertes Verfahren umsetzt.
Patent DE-102011016708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
Inventor: DEVRAN SEZEK
IPC: B26D3/24
Filed: 2011-04-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Backwaren, mit mindestens einer Auflage (2) zur Aufnahme eines Schneidgutes sowie mit mindestens einem Schneidwerkzeug (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (3) als elektrisch aufheizbarer Draht ausgebildet ist und, dass die Auflage (2) sternförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102011056020-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines automatisch schaltbaren Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: SEO KANGSOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-05
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ein Planetengetriebezug eines automatisch schaltbaren Getriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine Eingangswelle (IS);
 eine Ausgangswelle (OS);
 einen ersten Verbund-Planetengetriebesatz (CPG1), der aufweist: einen ersten einfachen Planetengetriebesatz (PG1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Planetenträger (PC1) und einem ersten Hohlrad (R1); und einen zweiten einfachen Planetengetriebesatz (PG2) mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Planetenträger (PC2) und einem zweiten Hohlrad (R2);
 einen zweiten Verbund-Planetengetriebesatz (CPG2), der aufweist: einen dritten einfachen Planetengetriebesatz (PG3) mit einem dritten Sonnenrad (S3), einem dritten Planetenträger (PC3) und einem dritten Hohlrad (R3); und einen vierten einfachen Planetengetriebesatz (PG4) mit einem vierten Sonnenrad (S4), einem vierten Planetenträger (PC4) und einem vierten Hohlrad (R4);
 sieben Wellen (TM1-TM7); und
 sieben Schaltelemente (C1-C3, B1-B4) mit drei Kupplungen (C1-C3) und mit vier Bremsen (B1-B4),
 wobei die sieben Wellen (TM1-TM7) aufweisen:
 eine erste Welle (TM1), die das erste Sonnenrad (S1) aufweist und mittels der zweiten Bremse (B2)selektiv mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;
 eine zweite Welle (TM2), die den ersten Planetenträger (PC1) und das zweite Hohlrad (R2) aufweist, mittels der zweiten Kupplung (C2) selektiv mit der Eingangswelle (IS) verbunden ist und mittels der ersten Bremse (B1) selektiv mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;
 eine dritte Welle (TM3), die das erste Hohlrad (R1), den zweiten Planetenträger (PC2) und das dritte Sonnenrad (S3) aufweist;
 eine vierte Welle (TM4), die das zweite Sonnenrad (S2) aufweist und mittels der ersten Kupplung (C1) selektiv mit der Eingangswelle (IS) verbunden ist;
 eine fünfte Welle (TM5), die den dritten Planetenträger (PC3) und das vierte Hohlrad (R4) aufweist, mittels der dritten Kupplung (C3) selektiv mit der Eingangswelle (IS) verbunden ist und mittels der dritten Bremse (B3) selektiv mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;
 eine sechste Welle (TM6), die das dritte Hohlrad (R3) und den vierten Planetenträger (PC4) aufweist und mit der Ausgangswelle (OS) verbunden ist; und
 eine siebte Welle (TM7), die das vierte Sonnenrad (S4) aufweist und mittels der vierten Bremse (B4) selektiv mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist.
Patent DE-102011076845-B4 (DE)
Title: Niedrigtemperaturbindeverfahren und Heterostruktur
Inventor: GAUDIN GWELTAZ
IPC: H01L21/58
Filed: 2011-06-01
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Zusammenfügen eines ersten Elementes, das wenigstens ein erstes Substrat (2) oder wenigstens einen Chip (22, 24, 26, 28) umfasst, und eines zweiten Elementes, das wenigstens ein zweites Substrat (12) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:(a) die Bildung einer Bindeschicht genannten porösen Oberflächenschicht (4, 4', 4', 4', 4', 14) auf jedem Substrat, wobei wenigstens eine dieser Bindeschichten bei einer Temperatur kleiner oder gleich 300 °C gebildet wird;(b) ein Entgasungsglühen genanntes erstes Glühen der Bindeschichten vor dem Zusammenfügen wenigstens teilweise bei einer Temperatur von wenigstens gleich der nachfolgenden Bindegrenzflächenfestigungstemperatur (Tr), jedoch unter 450 °C;(c) ein Zusammenfügen der Substrate durch Inkontaktbringen der freiliegenden Oberflächen der Bindeschichten (4, 4', 4', 4', 4', 14);(d) ein Glühen der zusammengefügten Struktur bei einer Bindegrenzflächenfestigungstemperatur (Tr) unter 450 °C.
Patent DE-102011084634-B4 (DE)
Title: Verpflegungsautomat und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: OTZEN JÖRG
IPC: G07F11/16
Filed: 2011-10-17
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpflegungsautomaten (1), in welchem zumindest eine Essware (2) lagerbar, kühlbar und/oder erwärmbar ist. Erfindungsgemäß umfasst der Verpflegungsautomat (1) ein Regallager (3) zur Lagerung einer Mehrzahl von Esswaren (2) und eine Transportvorrichtung (4), mittels welcher jeweils zumindest eine Essware (2) aus dem Regallager (3) entnehmbar und zu zumindest einer Station (S1, S2, S3, S4) im Verpflegungsautomaten (1) transportierbar ist, wobei die Transportvorrichtung (4) ein Transportwerkzeug (7) zum Erfassen der Essware (2) aufweist, welches horizontal und vertikal bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Verpflegungsautomaten.
Patent DE-102011101464-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger, kindersicherer Verschluß
Inventor: HERBON SEVERIN
IPC: B65D50/04
Filed: 2011-05-12
Granted: 2017-04-13
Abstract: Zweiteiliger, kindersicherer Verschluss (1), insbesondere für Behältnisse, mit einer hohlkörperartigen Innenkappe (2), welche einen ersten mit einem Deckel (10) verschließbaren, zylindrischen, nach oben geöffneten Mantelabschnitt (4) und einen zweiten unteren, nach unten geöffneten Mantelabschnitt (6) aufweist, und einer zumindest teilweise die Innenkappe (2) umgebende Außenkappe (3, 96), wobei die Außenkappe (3, 96) eine zentrische nach oben offene Aussparung (76) aufweist, durch welche zumindest ein Teil der Innenkappe (2) zumindest teilweise durchführbar ist und welche durch Kraftbeaufschlagung aus einer Ausgangsposition in Richtung der Mittelachse (M) des Verschlusses (1) auslenkbar ist und nach Beendigung der Kraftbeaufschlagung durch zumindest eine Federung (30, 98) wieder in die Ausgangsposition rückführbar ist. Die Federung (30; 98) umfasst wenigstens zwei bandartige Federelemente, welche an der Innenseite der Außenkappe (3; 98) angeordnet sind und jeweils ein schräg nach unten gerichtetes, freies Ende aufweisen.
Patent DE-102011109659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbzeug-Bauelementes
Inventor: BÖE CHRISTIAN
IPC: E04F13/077
Filed: 2011-08-08
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbzeug-Bauelementes (1), welches für die Verkleidung von Oberflächen eingerichtet ist, bestehend aus einer Holzplatte (2) und einer einseitig auf die Holzplatte (2) aufgebrachten Verbundmörtelschicht (3), wobei die Holzplatte (2) als Vollholzplatte oder als Holzwerkstoffplatte in der Ausführungsform als Sperrholzplatte, Furnierplatte, Spanplatte, Faserplatte, Laminatplatte, Parkettplatte oder Holzverbundplatte ausgebildet ist, wobei das Halbzeug-Bauelement (1) mit einem Kleber auf Zementbasis und/oder Silikatbasis an der zu verkleidenden Oberfläche besfestigbar ist, wobei auf die Holzplatte (2) einseitig die Verbundmörtelschicht (3) aufgebracht wird, welche auf der Holzplatte (2) erhärtet, wobei die Holzplatte (2) vor dem Aufbringen der Verbundmörtelschicht (3) und während des Erhärtens der Verbundmörtelschicht (3) auf einer Tragkonstruktion plan eingespannt wird.
Patent DE-102011113754-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für die Energiekapazität und das Energiepotential eines Energiespeichersystems
Inventor: MINARCIN MONIKA A
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-09-19
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Berichten der Charakteristika eines Energiespeichersystems (5) zum Speichern elektrischer Energie, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein gegenwärtiger Ladezustand (SOC) des Energiespeichersystems (5) ermittelt wird;ein Ladezustandsmittelwert (SOC_mean) für das Energiespeichersystem (5) berechnet wird;der Ladezustandsmittelwert (SOC_mean) in einen Leerlaufspannungsmittelwert (OCV_mean) umgewandelt wird;ein Spannungsversatz (Voffset) des Energiespeichersystems (5) aus einem Stromschätzwert (IEQ) und einem Gesamtwiderstand (RTotal) des Energiespeichersystems (5) ermittelt wird;eine Leerlaufspannung (Vmean) des Energiespeichersystems (5) auf der Grundlage des Leerlaufspannungsmittelwerts (OCV_mean) und des Spannungsversatzes (Voffset) ermittelt wird;ein Coulomb-Potential, das den gegenwärtigen Ladungsgehalt des Energiespeichersystems (5) darstellt, und eine Coulomb-Kapazität, die das Ladungslieferungsgesamtpotential des Energiespeichersystems (5) darstellt, auf der Grundlage der Leerlaufspannung (Vmean) bereitgestellt werden;ein Energiepotential, das den gegenwärtigen Energiegehalt des Energiespeichersystems (5) darstellt, und/oder eine Energiekapazität des Energiespeichersystems (5) auf der Grundlage der Coulomb-Kapazität und/oder des Coulomb-Potentials oder von Kombinationen daraus ermittelt werden; unddas Energiepotential und/oder die Energiekapazität in Echtzeit an einen Controller (14) berichtet werden.
Patent DE-102011121978-B4 (DE)
Title: Heiz- oder Temperier-Einrichtung
Inventor: Vörös Gábor 
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-12-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Heizeinrichtung (4) für einen Betrieb mit Niederspannung zum Temperieren von Bauelementen (2') mit Auflageflächen, mit denen ein Benutzer zumindest potentiell bei Benutzung des Gegenstandes in einem Fahrzeug (1) in Berührung gelangen kann, mit mindestens einem elektrischen Widerstand, in Form eines Leiterstranges (2"), dessen bei Stromdurchfluss abgegebene thermische Energie der Erwärmung einer Klima-Regelstrecke (22) dient, und mit mindestens einem Temperaturdetektor (7) zum Überwachen der Heizeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (4) eine wahlweise zuschaltbare Sensortemperierung (9) aufweist, um den Temperaturdetektor (7) zumindest in manchen Betriebsstufen zusätzlich zu temperieren, dass die Sensortemperierung (9) eine Zusatzbeheizung (12) aufweist, die zusätzlich zur Heizeinrichtung (4) zuschaltbar ist, um eine Heizbetriebsstufe zu ermöglichen, bei der die Betriebstemperatur der Heizeinrichtung (4) niedriger liegt als die Betriebstemperatur der Heizeinrichtung (4) ohne Beheizung des Temperaturdetektors (7), und dass die Zusatzheizung eine metallische Litze und/oder Karbonfasern aufweist.
Patent DE-102012003060-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Wandfläche
Inventor: FEY RALF
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-02-17
Granted: 2022-04-14
Abstract: Haltevorrichtung für eine Wandfläche, insbesondere eine flexible Folie (1), einen Banner, eine Stellwand, einen Rahmen oder ein Plakat, wobei die Haltevorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Punkten mit der Wandfläche verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einem elastischen Flachprofil (21) mit einer Einschneidung (22, 22') besteht, so dass mindestens ein Steg (23) gebildet wird, der beim Biegen des elastischen Flachprofils (21) tangential von dem Flachprofil (21) absteht und ein Stützelement bildet.
Patent DE-102012006914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung synthetischer Quarzglaskörnung
Inventor: LEHMANN WALTER
IPC: C03C3/06
Filed: 2012-04-05
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung synthetischer Quarzglaskörnung durch Verglasen eines rieselfähigen SiO2-Granulats, umfassend folgende Verfahrensschritte: (a) Granulation pyrogen hergestellter Kieselsäure unter Bildung des SiO2-Granulats aus porösen Granulatteilchen (9), (b) Trocknen des SiO2-Granulats, (c) Reinigen des SiO2-Granulats durch Erhitzen in einer halogenhaltigen Atmosphäre, (d) Verglasen des gereinigten SiO2-Granulats unter einem Behandlungsgas, das mindestens 30 Vol.-% Helium und/oder Wasserstoff und gleichzeitig möglichst wenig – im Idealfall keinen – Stickstoff enthält unter Bildung verglaster Quarzglaskörnung, dadurch gekennzeichnet, dass die nach dem Verglasen gemäß Verfahrensschritt (d) erhaltene verglaste Quarzglaskörnung (15) einer Nachbehandlung unter einer Atmosphäre, die weniger als 20% Helium oder Wasserstoff enthält bei einer Behandlungstemperatur von 300°C oder mehr während einer Behandlungsdauer von mindestens 10 Minuten unterzogen wird, wobei das Reinigen und Verglasen des SiO2-Granulats sowie die Nachbehandlung der verglasten Quarzglaskörnung jeweils in einem um eine Mittelachse (7) rotierenden Drehrohr (6) eines Drehrohrofens (1) erfolgen, und wobei das Drehrohr (6) beim Verglasen gemäß Verfahrensschritt (d) eine Innenwandung aus einem keramischen Werkstoff aufweist.
Patent DE-102012011595-B4 (DE)
Title: Übertragungselement für einen steuerbaren Lufteinlass eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KNAUER BERND
IPC: F01P7/10
Filed: 2012-06-13
Granted: 2016-09-15
Abstract: Übertragungselement für den steuerbaren Lufteinlass eines Kraftfahrzeuges, wobei das Übertragungselement (Ü) der Erzeugung einer Schwenkbewegung einer Anzahl von angelenkten und schwenkbar gelagerten Schließelementen (SL) dient, wobei jedes Schließelement (SL) mit einem außerhalb der Schwenkachse angeordneten Gelenkteil (Z) mit einem Gelenkelement (ZA) des Übertragungselementes (Ü) verbunden ist, wobei das Übertragungselement (Ü) als länglicher und zur Übertragung von Zug- und Schubkräften geeigneter Körper ausgebildet und strukturell aus einer Anzahl von Körpern (K) zusammengesetzt ist, welche über sich verjüngende Stege (ST) miteinander verbunden sind, und die Gelenkelemente (ZA) biegeelastisch gegenüber diesen Körpern (K) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkelemente (ZA) mittig in dem als Steg (ST) ausgebildeten Verbindungsbereich zweier Körper (K) angeordnet sind.
Patent DE-102012103140-B4 (DE)
Title: Unterkonstruktion
Inventor: STOSCHEK DIETER
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-04-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterkonstruktion zur Halterung des zargenseitigen Bandlappens (13) eines Scharnierbandes (12) zwischen einer Klemmplatte (7) und einer Gegenklemmplatte (8) in einer bei der Montage in einer Justierebene justierbaren Klemmstellung. Um die Fesselung des Zargenbandlappens an die Unterkonstruktion zu verbessern, wird ein Fixierelement (44) welches nach dem Justieren und Einklemmen des Bandlappens (13) zwischen Klemm- und Gegenklemmplatte (7, 8) in Wirkung bringbar ist, vorgeschlagen, um den Bandlappen (13) in der justierten Klemmstellung an die Unterkonstruktion zu fixieren.
Patent DE-102012104304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips und Verfahren zum Herstellen eines Via in einem Halbleiter-Substrat
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/48
Filed: 2012-05-18
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips, wobei das Verfahren umfasst:
 Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers;
 Ausbilden einer Metallschicht auf dem Halbleiter-Wafer durch Plasmaabscheidung von bereits hergestellten Metallpartikeln auf dem Halbleiter-Wafer, wobei die Metallpartikel aus Kupfer und/oder Aluminium hergestellte Kerne und die Kerne umgebende Schalen umfassen, wobei die Schalen aus Silber, Gold, Palladium, Titan, Tantal und/oder Niob hergestellt sind; und
 Zersägen des Halbleiter-Wafers, wodurch die Halbleiterchips getrennt werden.
Patent DE-102012106481-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2022-09-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (1) und einem Lichtleiter (2), der auf einer der Lichtquelle (1) zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (1) und der Lichteinkoppelfläche (5) des Lichtleiters (2) ein Einkoppelmikrooptikelementefeld (3) mit einer Mehrzahl von Mikrooptikelementen (6) angeordnet ist, wobei die Mikrooptikelemente (6) als Mikrolinsen mit Asphärenflächen (10) ausgebildet sind zur Parallelisierung des Lichtes (L) in Richtung der Lichteinkoppelfläche (5) des Lichtleiters (2), wobei eine Länge und eine Breite der Mikrolinsen quer zu einer Hauptachse (A) der Lichtquelle (1) in einem µm-Bereich liegen.
Patent DE-102012107519-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Übertragen von Kanal-Qualitätsinformationen
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04W76/28
Filed: 2012-08-16
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Kanalqualitätsinformationen zu einer Qualität eines Kommunikationskanals in einem Funkkommunikationssystem, wobei das System einen regelmäßigen Zyklus umfasst, um die Kanalqualitätsinformationen in einer Uplink-Richtung von einer Kommunikationseinheit an ein Netzwerk zu übertragen, und wobei das Verfahren umfasst:
 das Bestimmen in der Kommunikationseinheit, ob eine vordefinierte Bedingung erfüllt ist;
 das Unterdrücken der Übertragung der Kanalqualitätsinformationen in der Kommunikationseinheit basierend auf der vordefinierten Bedingung unter Verwendung einer DTX-CQI-Codierung; und
 das Messen einer empfangenen Signalstärke und einer Bitfehlerrate, um die Kanalqualitätsinformationen zu erhalten.
Patent DE-102012112113-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit aus-/einfahrbarem Ladeluftkühler
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60K11/04
Filed: 2012-12-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem aus-/einfahrbaren Ladeluftkühler (2), der von einer eingefahrenen Ruhestellung in einem Fahrzeugaufbau (3) in eine aus dem Fahrzeugaufbau (3) ausgefahrene Betriebsstellung verstellbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellung des Ladeluftkühlers (2) zumindest zwischen seiner Ruhestellung und seiner Betriebsstellung mittels des Prozess- bzw. Ladeluftdrucks erfolgt.
Patent DE-102012218098-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: SAITO TAKUHIRO
IPC: B60R22/44
Filed: 2012-10-04
Granted: 2018-02-15
Abstract: Gurtaufroller (10) mit: einer Hülse (18), auf der ein Gurt (20) aufgerollt wird; einer Aufrollfeder, die die Hülse (18) in einer Aufrollrichtung drängt, in der die Hülse (18) den Gurt (20) aufrollt; einem Kupplungsrad (154), das mit der Hülse (18) in Eingriff stehend dreht; einem Kupplungselement (160), das an dem Kupplungsrad (154) in einem Zustand vorgesehen ist, in dem das Kupplungselement (160) elastisch in einem Druckkontakt mit dem Kupplungsrad (154) steht, und das sich zusammen mit dem Kupplungsrad (154) dreht; einem Ring (152), der eine Drückkraft von dem Kupplungselement (160) empfängt und sich dreht; einer Reduzierausgleichsfeder (130), die ein Ende hat, das mit dem Ring (152) in Eingriff steht, wobei die Drängkraft der Reduzierausgleichsfeder (130) zunimmt, indem das eine Ende sich in einer Ausrichtung dreht, die einer Drehung der Hülse (18) in der Aufrollrichtung entspricht, in Bezug auf das andere Ende der Reduzierausgleichsfeder (130); einem Rastrad (92), mit dem das andere Ende der Reduzierausgleichsfeder (130) in Eingriff steht; und einem Regulierelement (110), das die Drehung des Rastrades (92) durch eine Zunge reguliert, die an dem Gurt (20) vorgesehen ist und die an einem Gurtschloss angebracht wird, wobei der Gurtaufroller (10) derart eingerichtet ist, dass ein Druckkontakt des Kupplungselementes (160) in Bezug auf das Kupplungsrad (154) gelockert wird aufgrund einer Reaktionskraft zu einer Drückkraft, die das Kupplungselement (160) von dem Ring (152) empfängt, wenn das Kupplungselement (160) sich zusammen mit dem Kupplungsrad (154) dreht, und der Druckkontakt des Kupplungselementes (160) in Bezug auf das Kupplungsrad (154) gelockert wird durch das Rastrad, das sich aufgrund der Drängkraft der Reduzierausgleichsfeder (130) dreht, wobei das Kupplungselement (160) über die Reduzierausgleichsfeder (130) gedrückt wird, wobei das Kupplungselement (160) so aufgebaut ist, dass es Folgendes aufweist: einen Federkörper (162), der auf einen Außenumfangsabschnitt des Kupplungsrades (154) gewunden ist, einen federseitigen Drückabschnitt (164), der sich in einer radialen Richtung von einem Ende des Federkörpers (162) nach außen erstreckt und der an einer Seite einer ...
Patent DE-102012219842-B4 (DE)
Title: Klopferfassungseinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TANAKA TORU
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-10-30
Granted: 2018-02-08
Abstract: Klopferfassungseinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, bei der ein Hintergrundniveau basierend auf einem Ausgangssignal eines Klopfsensors (12) aktualisiert wird, ein Klopfermittlungswert basierend auf dem Hintergrundniveau berechnet wird und die Erzeugung eines Klopfens durch Vergleichen des Klopfermittlungswerts mit dem Ausgangssignal des Klopfsensors (12) ermittelt wird, wobei, wenn das Hintergrundniveau berechnet wird durch ((momentanes Hintergrundniveau) = (Filterkoeffizient) × (vorheriges Hintergrundniveau) + (1-Filterkoeffizient) × (Ausgangssignal des Klopfsensors (12))), die Aktualisierungsmenge des Hintergrundniveaus begrenzt wird durch ((1-Filterkoeffizient) × (Wert nicht geringer als der maximale Wert des Ausgangssignals des Klopfsensors (12) zum Zeitpunkt, wenn das Klopfen nicht erzeugt wird)).