baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201308-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren eines vorgegebenen räumlichen Maximalabstands eines Funkschlüssels bezüglich eines Kraftfahrzeugs sowie Steuervorrichtung, Kraftfahrzeug und Funkschlüssel
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Verifizieren eines vorgegebenen räumlichen Maximalabstands (MAX) eines Funkschlüssels (11) bezüglich eines Kraftfahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung (26) mittels einer Funkeinrichtung (21) des Kraftfahrzeugs (10) zumindest ein elektromagnetisches Funksignal an den Funkschlüssel (11) aussendet und daraufhin ein jeweiliges elektromagnetisches Antwortsignal empfängt und zu jedem Funksignal jeweils auf der Grundlage des Funksignals und des zugehörigen Antwortsignals mittels einer Signallaufzeitmessung eine jeweilige Signallaufzeit ermittelt und überprüft, ob durch die Signallaufzeit ein vorbestimmtes Laufzeitkriterium (27) verletzt wird, und bei verletztem Laufzeitkriterium (27) eine Laufzeitüberschreitung (28) signalisiert, wobei die Funkeinrichtung (21) mehrere Transceiver (22, 23) aufweist und die Steuervorrichtung (26) mittels einer Lokalisierungseinrichtung (14) eine Relativposition (16, 17, 18, 19) des Funkschlüssels (11) bezüglich des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt und in Abhängigkeit von der ermittelten Relativposition (16, 17, 18, 19) nur einen oder einige der Transceiver (23) zum Aussenden des zumindest einen Funksignals auswählt und betreibt,wobei die Steuervorrichtung (26) zum Lokalisieren des Funkschlüssels (11) ein jeweiliges LF-Signal vorgegebener Feldstärke und mit einer Frequenz kleiner als 200 kHz mittels einer jeweiligen Sendeantenne (15) der Lokalisierungseinrichtung (14) aussendet und aus dem Funkschlüssel (11) zu jedem LF-Signal einen Empfangsfeldstärkewert oder insgesamt eine Positionsangabe empfängt,wobei das zumindest eine Funksignal ein UWB-Funksignal und/oder Bluetooth-Funksignal umfasst.
Patent DE-102017205436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines supraleitenden magnetischen Energiespeichers und Kraftfahrzeug mit einem supraleitenden magnetischen Energiespeicher
Inventor: MÜHLMEIER MARTIN
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-03-30
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines supraleitenden magnetischen Energiespeichers (10), SMES, der aus zumindest einem supraleitfähigen Material (32) besteht und der in einem kryogenen Tank (12) betrieben wird, wobei in dem kryogenen Tank (12) ein Brennstoff bereitgestellt wird und der Brennstoff dazu verwendet wird, zumindest eine außerhalb des kryogenen Tanks (12) befindliche Brennstoffzelle (17) zu betreiben und den innerhalb des kryogenen Tanks (12) befindlichen supraleitenden magnetischen Energiespeicher (10) zu kühlen,wobei der Brennstoff (13) in kryo-komprimiertem Zustand und bei einer Betriebstemperatur unterhalb einer Sprungtemperatur des zumindest einen supraleitfähigen Materials (32) in dem kryogenen Tank (12) bereitgestellt wird, sodass das supraleitfähige Material (32) supraleitend wird, dadurch gekennzeichnet, dasseine in dem kryogenen Tank (12) verbleibende Brennstoffmenge ermittelt wird und nur so viel entnommen wird, dass zumindest eine vorbestimmte Mindestmenge (20) des Brennstoffs (13) in kryo-komprimiertem Zustand im kryogenen Tank (12) verbleibt und mittels dieser Menge der supraleitende magnetische Energiespeicher (10) auf der Betriebstemperatur unterhalb der Sprungtemperatur des zumindest einen supraleitfähigen Materials (32) gekühlt wird.
Patent DE-102018100409-B4 (DE)
Title: Transportsystem sowie Behandlungsmaschine mit einem solchen Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G21/20
Filed: 2018-01-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Transportsystem (1) zur Beförderung von Gegenständen entlang einer Transportstrecke (TS), umfassend wenigstens ein Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von über Kettengelenke (20) gelenkig miteinander zu einer geschlossenen Schleife verbundenen Kettengliedern besteht und über wenigstens ein Kettenrad (4, 5) in zumindest einer Transportrichtung (A) umlaufend getaktet antreibbar ist, wobei die Kettenglieder als Transportpaletten (3) ausgebildet sind, wobei an dem wenigstens einen Kettenrad (4, 5) in einem vorgegebenen Teilungswinkel (TW) Kettenrad-Eingriff- oder Mitnahmebereiche (8) vorgesehen sind, in die an den Kettengelenken (20) der Transportpaletten (3) ausgebildete Führungs- und Lagereinrichtungen (32, 33) bei sich umlaufenden Kettenrad (4, 5) auf jeweils zumindest einem Teilkreis (8.1) eingreifen, auf dem die Transportpaletten (3) zwischen einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1) und einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) radial zu einer jeweiligen Achse (4.1, 5.1) des wenigstens einen Kettenrades (4, 5) geführt sind, wobei weiterhin Transportpalettenführungen (30, 31) zum linearen Führen der Mitnahme- und Führungselemente (19, 20) der Transportpaletten (3) zwischen den mittels des wenigstens einen Kettenrades (4, 5) ausgebildeten radialen Umlenkungen zu einer geschlossenen Bewegungsbahn (10) vorgesehen sind, und wobei bezogen auf die Transportrichtung (A) jeweils zwischen einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1) und der entsprechenden linearen Führung mittels der Transportpalettenführungen (21, 22) und zwischen einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) und der entsprechenden linearen Führung mittels der Transportpalettenführungen (30, 31) jeweils eine Ausgleichkurve (24, 24a) vorgesehen ist, entlang der die Führungs- und Lagereinrichtungen (32, 33) der Transportpaletten (3) für einen Polygonausgleich geführt sind, wobei sich die Ausgleichskurven (24, 24a) jeweils über einen Winkelbereich (α, β) erstrecken, der dem halben Teilungswinkel (TW) der Kettenrad- Eingriff oder Mitnahmebereiche (8) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtlänge jeder Ausgleichskurve (24) größer als der halbe Teilungswinkel (TW) der Eingriff- oder Mitnahmebereiche (8) und die halbe Kettengliederlänge (KL) des Transportelementes (2) ausgebildet ist, dass bezogen auf die Transportrichtung (A) die auf den Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) des jeweiligen Kettenrades (4, 5) folgende Ausgleichskurve (24) einen derartigen Verlauf aufweist, dass ein Abstand (Δ) zwischen dieser Ausgleichskurve (24) und dem Teilkreis (8.1) in Drehrichtung (B, C) des Kettenrades (4, 5) mit zunehmendem Winkelabstand (α) von dem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) zunimmt, und zwar entsprechend einem im Wesentlichen sinus-förmigen Verlauf, dessen Steigung am Anfang und am Ende der Ausgleichskurve (24) kleiner ist als in einem mittleren Bereich.
Patent DE-102018108116-B4 (DE)
Title: Einkaufswagenpfandschloss
Inventor: KROKER THOMAS
IPC: G07F7/06
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Einkaufswagenpfandschloss (100; 200; 300), mit einem Gehäuse (110; 210; 310), das einen Einsteckschlitz (115, 215, 315) aufweist, in den ein Schlüsselelement (130; 230; 330) einsteckbar ist, und in dem wenigstens ein Riegelelement (120; 220; 320, 360) beweglich gelagert ist, welches in einer Sperrstellung mit wenigstens einem Riegelzapfen (122; 222; 363) in wenigstens eine Ausnehmung (131; 231; 331) im eingesteckten Schlüsselelement (130; 230; 330) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (120; 220; 320, 360) mittels eines Piezoaktorelements (130; 230; 330) betätigbar ist.
Patent DE-102018112016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Depolymerisation von polyolefinischen Kunststoffen
Inventor: HAID MICHAEL
IPC: C10G73/00
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Depolymerisation von polyolefinischem Kunststoff, insbesondere zur Gewinnung von synthetischen Paraffinen und/oder Wachsen, aufweisend einen Extruder (1) mit einem temperierbaren Gehäuse (2), in dem ein Einlass (3) für einen polyolefinischen Kunststoff und ein Schmelzeauslass (5) für eine Schmelze ausgebildet sind, mindestens eine in dem Gehäuse (2) angeordnete drehantreibbare Schneckenwelle (6), die konstruktiv derart ausgeführt ist, dass entlang einer Prozessstrecke vom Einlass (3) bis zum Schmelzeauslass (5) eine Einzugszone (16) für den polyolefinischen Kunststoff, eine Kompressionszone (8) und eine Meteringzone (9) gebildet sind, und eine entlang der Prozessstrecke im Bereich der Meteringzone (9) in den Schneckenextruder (1) mündende Rückführleitung (10), über die zumindest ein Teil einer entlang der Prozessstrecke aus einem polyolefinischen Kunststoff gebildeten Schmelze vom Schmelzeauslass (5) im Bereich der Meteringzone (9) in die Prozessstrecke rückführbar ist, wobei in der Rückführleitung (10) eine Pumpe (11) zum Fördern einer Schmelze, mindestens ein Absperrventil (12) und in Förderrichtung hinter der Pumpe (11) ein Rückschlagventil (13) angeordnet sind.
Patent DE-102018113989-B4 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung und verfahren
Inventor: KAGERHUBER MANUEL
IPC: G06T7/00
Filed: 2018-06-12
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Fertigungsvorrichtung (100, 200, 300) zum Fertigen von Kabelsätzen mit einer Anzahl von Steckern (150, 151, 152, 153, 250, 251, 252, 253, 350, 351, 352, 353), wobei jeder Stecker (150, 151, 152, 153, 250, 251, 252, 253, 350, 351, 352, 353) mindestens eine Kammer (154, 155, 156) aufweist. Die Fertigungsvorrichtung (100, 200, 300) weist auf:- einen Werkstückträger (101, 201, 301), ausgebildet, die Stecker (150, 151, 152, 153, 250, 251, 252, 253, 350, 351, 352, 353) aufzunehmen,- mindestens ein Beleuchtungselement (102, 202, 302) für jeden Stecker (150, 151, 152, 153, 250, 251, 252, 253, 350, 351, 352, 353),- einen optischen Sensor (103, 203, 303), ausgebildet, die Positionen der Beleuchtungselemente (102, 202, 302) zu erfassen,- eine Steuereinrichtung (104, 204, 304), ausgebildet, die Positionen der Stecker (150, 151, 152, 153, 250, 251, 252, 253, 350, 351, 352, 353) basierend auf den erfassten Positionen der Beleuchtungselemente (102, 202, 302) zu bestimmen, und- einer über Kontakte mit dem Werkstückträger (101, 201, 301) koppelbare steuerbare Beleuchtungssteuereinrichtung (206, 306), welche mit den Beleuchtungselementen (102, 202, 302) gekoppelt ist und ausgebildet, die Beleuchtungselemente (102, 202, 302) basierend auf mittels einer Identifikationseinrichtung (310) identifizierter Werkstückträger (101, 201, 301) anzusteuern.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018132143-B4 (DE)
Title: Leiterplatte, Chip-Kühlgehäuse, Baugruppe und Verfahren zum Kühlen eines Halbleiterchips
Inventor: REITER TOMAS MANUEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-12-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Leiterplatte (100), die aufweist:einen elektrisch isolierenden Teil (112) und einen elektrisch leitenden Teil (114);wenigstens einen Halbleiterchip (102), der in einem ersten Teil (121) der Leiterplatte (100) in den elektrisch isolierenden Teil (112) eingebettet ist;Kühlflüssigkeit-Durchgangsöffnungen (106) in dem ersten Teil (121) der Leiterplatte (100), wobei die Kühlflüssigkeit-Durchgangsöffnungen (106) von einer ersten Oberfläche (108) der Leiterplatte (100) zu einer zweiten Oberfläche (110) der Leiterplatte (100) reichen, und wobeider elektrisch leitende Teil (114) eine erste äußere leitende Lage (1181) auf der ersten Oberfläche (108) und eine zweite äußere leitende Lage (1182) auf der zweiten Oberfläche (110) aufweist, undder elektrisch leitende Teil (114) eine erste innere leitende Lage (1191) aufweist, wobei die erste innere leitende Lage (1191) mit dem Halbleiterchip (102) elektrisch verbunden ist, und wobeidie erste innere leitende Lage (1191) in dem ersten Teil (121) der Leiterplatte (100) durch den elektrisch isolierenden Teil (112) von der ersten äußeren leitenden Lage (1181) und von der zweiten äußeren leitenden Lage (1182) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102019121750-B4 (DE)
Title: Metallgatestrukturschneidverfahren und damit hergestellte halbleitervorrichtung
Inventor: WU I-WEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-08-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen einer Struktur (100), aufweisend:ein Substrat (102);eine Finne (104) über dem Substrat (102) und in Längsrichtung im Allgemeinen entlang einer ersten Richtung (X) ausgerichtet;ein S/D-Merkmal (162) über der Finne (104), wobei das S/D-Merkmal (162) eine nach oben gerichtete Seitenwand aufweist;eine erste dielektrische Schicht (166), welche eine obere Fläche und Seitenwände des S/D-Merkmals (162) bedeckt;ein Isolationsmerkmal (114) eingebettet in der ersten dielektrischen Schicht (166), wobei eine obere Fläche des Isolationsmerkmals (114) über dem S/D-Merkmal (162) angeordnet ist; undeine zweite dielektrische Schicht (180), welche die erste dielektrische Schicht (166) und das Isolationsmerkmal (114) bedeckt;Ausführen eines ersten Ätzprozesses zum Vertiefen der zweiten dielektrischen Schicht (180), um das Isolationsmerkmal (114) freizulegen;Ausführen eines zweiten Ätzprozesses zum selektiven Vertiefen des Isolationsmerkmals (114), wobei der zweite Ätzprozess das Isolationsmerkmal (114) selektiv derart vertieft, dass ein Abschnitt der oberen Fläche des Isolationsmerkmals (114) unterhalb der nach oben gerichteten Seitenwand angeordnet ist; undAusführen eines dritten Ätzprozesses zum Vertiefen der ersten dielektrischen Schicht (166), um das S/D-Merkmal (162) freizulegen.
Patent DE-102019208826-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: KONDO SATOSHI
IPC: H01L23/49
Filed: 2019-06-18
Granted: 2023-09-28
Abstract: Leistungsmodul (100), aufweisend:- ein Halbleiterelement (104, 104a, 104b);- ein Substrat (3), auf welchem das Halbleiterelement (104, 104a, 104b) montiert ist;- einen Verbindungsteilbereich, der von einer Anordnung einer Vielzahl von Verdrahtungen (5) gebildet wird;- ein Gehäuse (1), in welchem das Substrat (3) auf einer Seite seiner Bodenfläche angeordnet ist und das Halbleiterelement (104, 104a, 104b) und der Verbindungsteilbereich darin untergebracht sind; und- ein isolierendes Versiegelungsmaterial (4), das in das Gehäuse (1) gefüllt ist, wobei:- die Vielzahl von Verdrahtungen (5), die den Verbindungsteilbereich bilden, in einer Schleifenform in einer gleichen Richtung ausgerichtet ist,- die Vielzahl von Verdrahtungen (5) des Verbindungsteilbereichs so angeordnet ist, dass in einem zentralen Teilbereich ein Anordnungsintervall breiter ist gegenüber restlichen Teilbereichen der Anordnung und in dem zentralen Teilbereich eine Verdrahtungshöhe am höchsten ist gegenüber restlichen Teilbereichen der Anordnung, und- jede der Vielzahl von Verdrahtungen (5) eine Verdrahtungshöhe aufweist, die von dem zentralen Teilbereich in Richtung in einer ersten Richtung schrittweise verringert ist und von dem zentralen Teilbereich auch in Richtung einer zweiten Richtung, die eine entgegengesetzte Richtung der ersten Richtung ist, schrittweise verringert ist.
Patent DE-102019214379-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verschlüsselung
Inventor: BENTZ HANS-JOACHIM
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-09-20
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Verschlüsselung von Daten (8) mit einem Eingabegerät (23) zur Eingabe eines Passworts (10) und zur reproduzierbaren Erzeugung eines Startvektors (3) aus der Eingabe des Passworts (10), einem elektronischen Bauteil (20), das zur Erzeugung zumindest eines binären Schlüssels (6) eingerichtet ist und das zur Übertragung des zumindest einen binären Schlüssels (6) mit einem elektronischen Bauteil (27) verbunden ist, das zur Verschlüsselung von Daten (8) zu Kryptoblöcken (9) eingerichtet ist, das einen Eingang (28) für Daten (8) und einen Ausgang (29) für Kryptoblöcke (9) aufweist, wobei das elektronische Bauteil (20), das zur Erzeugung des zumindest einen binären Schlüssels (6) eingerichtet ist, eine reproduzierbar erzeugte, binär gefüllte Matrix (1) enthält und eingerichtet ist, bei Eingabe eines Startvektors (3) in die binär gefüllte Matrix (1) zumindest einen primären Schlüsselvektor (4) zu erzeugen und aus diesem den zumindest einen binären Schlüssel (6) mittels Prüfwertreduktion zu erzeugen und diesen an das Bauteil (27) zu übermitteln, das zur Verschlüsselung von Daten (8) zu Kryptoblöcken (9) eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung eine Aktivierungskontrolle (30) mit einem Aktivierungszähler (31) und einer Freigabeeinrichtung (32) aufweist, wobei die Vorrichtung keinen Speicher für ein Passwort aufweist und bei jeder Eingabe in das Eingabegerät (23) zur Eingabe eines Passworts (10) aktiviert wird und dass die Vorrichtung eingerichtet ist, den binären Schlüssel (6) als Eingabe in eine Matrix einzugeben, um einen weiteren binären Schlüssel (6) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, diese Schleife, in der jeweils der binäre Schlüssel (6) wieder in eine Matrix eingeben wird, zumindest einmal zu wiederholen, um eine Abfolge von binären Schlüsseln (6) zu erzeugen.
Patent DE-102019215828-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Vermessen einer Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: STIEPAN HANS MICHAEL
IPC: G01M11/02
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Vermessen einer Oberflächenform eines optischen Elements (2, 52, 61) in einer vorgebbaren Messumgebung (39), wobei das optische Element (2, 52, 61) einen Grundkörper (18) mit einem Substrat (19, 53, 64) und einer reflektierenden Fläche (20, 54, 62) aufweist, und wobei in dem Substrat (19, 53, 64) zumindest ein Kühlkanal (21, 45, 46, 47, 56, 57, 58, 59) zur Aufnahme eines Kühlmittels (22) ausgebildet ist, umfassend folgende Schritte:a) Erfassen eines Kühlkanaldruckes,b) Erfassen eines Messumgebungsdruckes,c) Bestimmen einer Ist-Druckdifferenz auf Basis des Kühlkanaldruckes und des Messumgebungsdruckes,d) Vergleichen der Ist-Druckdifferenz mit einer vorgebbaren Soll-Druckdifferenz,e) Überwachen auf eine Abweichung zwischen Ist-Druckdifferenz und Soll-Druckdifferenz, wobei dann, wenn auf eine Abweichung größer einem vorgebbaren Grenzwert erkannt wird, der Kühlkanaldruck derart angepasst wird, dass die Abweichung kleiner oder gleich dem vorgebbaren Grenzwert wird,f) Vermessen der Oberflächenform, wenn die Abweichung kleiner oder gleich dem vorgebbaren Grenzwert ist.
Patent DE-102020205495-B4 (DE)
Title: Druckform, insbesondere Reliefdruckplatte, sowie Verfahren zur Herstellung derselbigen
Inventor: MATZKE REINHARD
IPC: B41N1/06
Filed: 2020-04-30
Granted: 2023-03-09
Abstract: Druckform (1), insbesondere Reliefdruckplatte, mit mindestens einem Reliefdruckbereich (2) für den Hochdruck, der mit einem vorgegebenen Muster (4) in Form von Rillen für den Tiefdruck versehen und für die Auftragung einer Farbe und/oder einer Folie auf seine Oberfläche (3) bestimmt ist, wobei die Rillen durch Ätzen der Druckform erzeugt sind und derart gestaltet sind, dass die Rillen Wände (4a, 4b) aufweisen, deren Oberfläche in einem oberen Bereich der Rille jeweils einen Winkel α von 70° bis 90° mit einer Ebene des Reliefdruckbereichs (2) bilden und die Oberfläche der Wand in einem unteren Bereich der Rille, insbesondere in einem Bodenbereich der Rille, schräg zur gegenüberliegenden Wand ausgeführt ist, wobei die Rillen eine Breite von 10 bis 120 µm aufweisen und die Rillen unter Verwendung des Herstellungsverfahrens nach einem der Ansprüche 11 bis 17 hergestellt wurden.
Patent DE-102021209707-B4 (DE)
Title: Auslegerhebesystem
Inventor: NEUMANN UWE
IPC: B66F11/04
Filed: 2021-09-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Auslegerhebesystem enthält eine Primärleitung, eine Pumpe-Motor-Anordnung mit einem Motor, der dafür einsetzbar ist, eine Pumpe anzutreiben, um ein Fluid durch die Primärleitung zu bewegen, erste und zweiten Aktoren, die mit der Primärleitung in Fluidverbindung stehen und in Reaktion auf eine erste und zweite Benutzereingabe betätigt werden können, um eine Hydraulikfunktion über das Fluid auszuführen, eine Ventilanordnung, die dazu ausgebildet ist, einen Fluss des Fluids von der Primärleitung zum ersten und zweiten Aktor zu steuern, und eine Steuerung, die dafür programmiert ist, die Ventilanordnung in Reaktion auf die erste und zweite Benutzereingabe selektiv zu betätigen. Wenn die Steuerung beide Eingaben empfängt, wird die Ventilanordnung von der Steuerung betätigt, um die Fluidflussrate zum ersten bzw. zweiten Aktor zu variieren. Wenn die Steuerung nur eine von der ersten Eingabe oder der zweiten Eingabe empfängt, variiert die Steuerung eine Flussratenausgabe der Pumpe.
Patent DE-112004000654-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Gerät für einen Kontrabass (Cello) und einen Kontrabass (Cello)-Spieler
Inventor: ANDO AKIRA
IPC: G10D3/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-10-22
Abstract: Multifunktionsgerät für einen Kontrabass und/oder einen Kontrabassspieler, umfassend eine Lehne (1),  wobei das Multifunktionsgerät zu seinem Transport über Mittel zum Zusammenklappen des Multifunktionsgerätes, Mittel zur Höhenverstellung der Lehne (1), Mittel zur Verstellung der Neigung des Multifunktionsgeräts und Mittel zum Transport des Kontrabasses verfügt, wobei das Multifunktionsgerät über Mittel zum Umklappen der Lehne (1) verfügt,  und wobei die Lehne (1) über eine Sitzposition zum Sitzen des Kontrabassspielers und eine Halteposition zum Halten des Kontrabasses vertilgt, und wobei der Kontrabass in der Halteposition im Stehen bespielbar ist.
Patent DE-112004001979-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der elektrischen Leistung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: GORO TAMAI
IPC: B60L50/15
Filed: 2004-10-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Ein Steuerungssystem für einen Fahrzeugantriebsstrang umfasst ein Elektromotor-Antriebssystem, eine erste Batterie, die mit dem Elektromotor-Antriebssystem gekoppelt ist, einen elektronisch gesteuerten Schalter, der mit der ersten Batterie gekoppelt ist, eine zweite Batterie, die mit dem elektronisch gesteuerten Schalter gekoppelt ist, wobei der elektronisch gesteuerte Schalter Leistung von der zweiten Batterie anlegt, um die erste Batterie zu ergänzen.
Patent DE-112005000248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Isolation eines Gassensors
Inventor: HOWARD TIMOTHY
IPC: G01N33/00
Filed: 2005-01-27
Granted: 2015-04-30
Abstract: Gassensoranordnung zum Erfassen des Vorhandenseins eines Bestandteils in einem ersten Gasstrom, wobei die Anordnung aufweist: (a) eine biegsame Platine mit einem Paar entgegengesetzt gerichteter Oberflächen, (b) einen Sensor mit einer Ober- und einer Unterseite, wobei die Unterseite des Sensors so auf der biegsamen Platine angebracht ist, dass die Unterseite des Sensors vollständig auf der biegsamen Platine aufliegt, und wobei der Sensor elektrisch mit Leitern in der biegsamen Platine verbunden ist, und (c) einen gasgefüllten Spalt zum Leiten eines zweiten Gasstroms, wobei eine Oberseite des gasgefüllten Spalts zumindest teilweise durch die dem Sensor gegenüberliegende Oberfläche der biegsamen Platine begrenzt ist und eine Unterseite des gasgefüllten Spalts zumindest teilweise durch einen unter einen zentralen Bereich der flexiblen Platine gefalteten ersten Endabschnitt der biegsamen Platine begrenzt ist, wodurch Wärmeleitung zwischen dem Sensor und benachbarten Strukturen und Bauteilen reduziert und der elektrische Energieverbrauch des Sensors vermindert ist.
Patent DE-112006003010-B4 (DE)
Title: Licht ermittierendes Element, bereitgestellt mit Verbindungsanschlüssen
Inventor: CHO JAE HO
IPC: H01L33/48
Filed: 2006-12-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Licht emittierendes Element, umfassend:ein Substrat;eine erste Elektrode, ausgebildet in einer Seite des Substrats;eine zweite Elektrode, ausgebildet in der anderen Seite des Substrats;einen Licht emittierenden Chip, verbunden mit der ersten und zweiten Elektrode;einen ersten Anschluss, ausgebildet als konkaver Bereich und mit der ersten Elektrode elektrisch verbunden, wobei der konkave Bereich in einer ersten Seitenfläche des Substrats ausgebildet ist;undeinen zweiten Anschluss, ausgebildet als konvexer Bereich, um in den ersten Anschluss eines anderen Elementes eingesetzt und mit der zweiten Elektrode verbunden zu werden, wobei der konvexe Bereich in einer zweiten Seitenfläche des Substrats ausgebildet ist, wobei die ersten und zweiten Elektroden derart ausgebildet sind, dass diese an der innersten Seite im konkaven Bereich des Substrats und an der distalen Endseite des konvexen Bereichs des Substrats um 90° gebogen sind und sich abwärts erstrecken.