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Patent DE-102009029437-A1 (DE)
Title: Mischgarngenerator und Verfahren zur Herstellung von Mischgarn
Inventor: WALDMANN MARTIN
IPC: D01D11/02
Filed: 2009-09-14
Abstract: Mischgarngenerator zur Herstellung von Mischgarn aus einer Verstärkungskomponente und einer Matrixkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens einstufige Fadenspreizeinrichtung (5), eine Injektionseinrichtung (6) für Matrixfaserbündel (28), eine Misch- und Beschichtungseinrichtung (7) und eine Fixierungsmittelaktivierungseinrichtung (9) nacheinander angeordnet sind, wobei die Fadenspreizeinrichtung (5) als Scheibenfächer (26) ausgeführt ist und aus auf einer gemeinsamen Nadelscheibenachse (22) laufenden und im Winkel ungleich 90° zur Nadelscheibenachse (22) gelagerten Nadelscheiben (21) besteht und die Misch- und Beschichtungseinrichtung (7) eine Fixierungsmittel auf das Faserband des Mischgarns (11) aus Matrix- und Verstärkungsfasern applizierende Auftragdüse (31) aufweist.
Patent DE-102009033748-A1 (DE)
Title: Warteschlangen-Online-Support
Inventor: KUELLER JUERGEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2009-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation eines Anbieters von Waren und/oder Dienstleistungen mit einem Wartenden, bei dem die Kommunikation über mindestens eine Telekommunikationsverbindung erfolgt und eine Übertragung der voraussichtlichen Wartezeit zum Wartenden umfasst. Erfindungsgemäß decodiert der Wartende mindestens eine codierte Information, stellt die Telekommunikationsverbindung mittels der decodierten Information her und versendet Daten über die Telekommunikationsverbindung, wobei die Übertragung der voraussichtlichen Wartezeit zum Wartenden anhand dieser Daten erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner eine Datenkommunikationsanordnung 11 mit mindestens einer Datenverarbeitungseinrichtung 12 zur Verwaltung von Warteschlangen, mindestens einer Ausgabevorrichtung 13 für codierte Informationen, und mindestens einem Datenkommunikationsgerät 15 zum Erfassen und Verarbeiten der codierten Informationen, wobei das Datenkommunikationsgerät 15 mit der Datenverarbeitungseinrichtung 12 über eine Telekommunikationsverbindung 16 verbindbar ist.
Patent DE-102009038715-A1 (DE)
Title: Schneidverfahren zum Vermindern eines Schnittschlags
Inventor: MARTHIENS OLAF
IPC: B23D31/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidverfahren zum Vee (10), die ein Schneidwerkzeug (30) besitzt, mit den Schritten: Bewegen eines Unterwerkzeugs (26) und eines Oberwerkzeugs (28) des Schneidwerkzeugs (30), zwischen denen ein Blech angeordnet ist, mittels eines eine Kurbel umfassenden Antriebs (14) aufeinander zu, Erfassen eines Schnittschlagbeginns (t), nach Schnittschlagbeginn (t) Bestromen mindestens eines Linearmotors (38), so dass eine Rückstellkraft (F(t)) auf das Schneidwerkzeug (30) aufgebracht wird, die einer durch den Schnittschlag ausggs (30) entgegenwirkt (wie in DE 10 2008 011 024), wobei der Linearmotor (38) ab einem vorgegebenen Startzeitpunkt (t) bis zu einem vorgegebenen Endzeitpunkt (t) nach dem Schnittschlagbeginn (t) gemäß einem Bestromungsmuster (80) bestromt wird, das einem Standard-Bestromungsmuster entspricht, nach dem Endzeitpunkt Berechnen eines Bewertungswerts (B) aus der Oszillation (Δx(t)) des Schneidwerkzeugs (30), der ein Maß für eine Stärke der Oszillation (Δx(t)) nach Schnittschlagbeginn (t) darstellt, Verändern des Bestromungsmusters (80), so dass ein zweites Bestromungsmuster erhalten wird, Durchführen eines zweiten Schnitts, Berechnen eines zweiten Bewertungswerts der Oszillation (Δx(t)) des Schneidwerkzeugs (30) nach Schnittschlagbeginn (t) für den zweiten Schnitt, und wenn der ...
Patent DE-102009038869-A1 (DE)
Title: Device for metered discharge of lubricant liquid, comprises base system with connections for lines of lubricant liquid, and control piston with control element is movably arranged in base system
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F01M1/16
Filed: 2009-08-26
Abstract: The device comprises a base system with connections for lines of the lubricant liquid. A control piston (39) with a control element is movably arranged in the base system. A lubrication piston (27) with a metering area (29a,29b,29c,29d) is movably arranged in the base system. The control piston, the lubrication piston, and the base system form a pressure chamber (4a,4b). The control piston and the lubrication piston are moved inside the base system by application of pressure of the pressure chamber.
Patent DE-102009039181-A1 (DE)
Title: Air conditioning device for passenger compartment of electrically propelled vehicle, particularly for operator cab of ground conveyor, has inner heat exchanger for passenger compartment
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: The air conditioning device has an inner heat exchanger (12) for a passenger compartment, where the inner heat exchanger is cooled by a cooling unit. The inner heat exchanger is also heated by the cooling unit to heat the passenger compartment.
Patent DE-102009039896-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Anwärmen und/oder Abkühlen eines Mediums
Inventor: WALZ ANDREAS
IPC: F17C6/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Anwärmen und/oder Abkühlen eines Mediums, aufweisend einen Umgebungsluft-Wärmetauscher, über den das Medium in einem oder mehreren Wärmetauscherrohren gegen Umgebungsluft angewärmt und/oder abgekühlt wird, beschrieben. Erfindungsgemäß weist der Umgebungsluft-Wärmetauscher Mittel zum kontrollierten Führen und/oder Anströmen der Umgebungsluft entlang des oder mindestens einem der Wärmetauscherrohre (2) auf, wobei die Mittel zum kontrollierten Führen und/oder Anströmen der Umgebungsluft derart ausgebildet sind, dass sie eine variable bzw. regelbare Beeinflussung der Strömugnsgeschwindigkeit, -richtung und/oder -intensität der Umgebungsluft ermöglichen.
Patent DE-102009041061-A1 (DE)
Title: Electromagnetic operated valve e.g. seat slide valve, for operation of hydraulic digital displacement unit machine, has circuit board formed with valve as integral component and manufactured in hybrid technology
Inventor: DUERR MICHAEL
IPC: F16K15/18
Filed: 2009-09-10
Abstract: The valve (2) has an electronic control device for controlling signals required for direct control of a coil and formed on a circuit board (1) e.g. thick-film hybrid circuit. The circuit board is arranged in close proximity to the coil and formed with the valve as an integral component, where the circuit board is manufactured in hybrid technology. The base material of the circuit board consists of ceramic materials. The control device stands in connection with an external drive unit over a plug device.
Patent DE-102009041825-A1 (DE)
Title: Auspressvorrichtung
Inventor: HEFELE CHRISTIAN
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auspressvorrichtung (11) für Massen enthaltende Gebinde (33) mit einem Aufnahmeraum (12) für das Gebinde, mit einer gegenüber dem Aufnahmeraum (12) verschiebbaren Kolbenstange (13), mit einer Auspresseinrichtung (16), die ein Antriebsrad (21) für den Vorschub der Kolbenstange (13), einen Motor (22) für den Antrieb des Antriebsrades (21) sowie ein zwischen dem Antriebsrad (21) und dem Motor (22) zwischengeschaltetes Planetengetriebe (23) mit einer Getrieberotationsachse (24) und mit einem Hohlrad (25) umfasst. Das Hohlrad (25) ist an seinem Umfang mit mehreren, zueinander beabstandeten Ausnehmungen versehen. Weiter weist die Auspressvorrichtung (11) einen Betätigungsschalter (31) zur Betätigung des Motors (22) und ein Sperrelement (36) auf, das von einer Sperrstellung zum Blockieren des Hohlrades (25) in eine Freigabestellung zur Freigabe dieses Hohlrades (25) überführbar ist. Es ist ein separater Entriegelungsschalter (41) zur Betätigung des Sperrelementes (36) vorgesehen und das Sperrelement (36) ist zum Überführen desselben um von der Sperrstellung in die Freigabestellung eine Schwenkachse (37) schwenkbar.
Patent DE-102009046965-A1 (DE)
Title: Tank for storing liquid reducing agent to reduce nitrogen oxide from exhaust gas of internal-combustion engine, has heating element integrated with tank wall and making connection of withdrawal point with filler neck-lateral head wall
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-11-23
Abstract: The tank has a reducing agent volume compensation device enabling volume compensation during physical state change of a reducing agent i.e. liquid reducing agent. A heating element (10) is integrated with a wall of the tank and makes connection of a bottom-side withdrawal point (4) for the reducing agent with a filler neck-lateral head wall that is un-filled with reducing agent. The heating element is designed as wire strand, panel heater and/or a foil heater, and is formed in the tank wall with spraying casting procedure of the tank wall.
Patent DE-102009049991-A1 (DE)
Title: Elektrisches System und Kraftfahrzeugantriebssystem mit einem Aufwärtswandler auf Anforderung, und zugehörige Beriebsverfahren
Inventor: CHEN KEMING
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-10-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für einen Aufwärtswandler auf Anforderung zur Verwendung in einem Fahrzeug bereitgestellt. Ein Kraftfahrzeugantriebssystem umfasst einen Aufwärtswandler mit einem Eingangsknoten, einem ersten Ausgangsknoten, der einem ersten Aufwärtsschenkel zugeordnet ist, und einem zweiten Ausgangsknoten, der einem zweiten Aufwärtsschenkel zugeordnet ist. Eine Brennstoffzelle ist mit dem Eingangsknoten des Aufwärtswandlers gekoppelt und eine Batterie ist mit dem ersten Ausgangsknoten gekoppelt. Ein Wechselrichtermodul ist mit dem zweiten Ausgangsknoten gekoppelt und eine Fahrzeugfahrantriebseinheit ist mit dem Wechselrichtermodul gekoppelt. Ein erster Schalter ist zwischen den zweiten Ausgangsknoten und an den ersten Ausgangsknoten gekoppelt, wobei die Batterie Energie an den zweiten Ausgangsknoten liefert, wenn der erste Schalter geschlossen ist.
Patent DE-102009050802-A1 (DE)
Title: Ball thread nut for use in electro-mechanical steering of motor vehicle, has sleeve with thread-shaped ball track on inner circumference, one or multiple ball entrance- and ball outlet openings
Inventor: HUK ANDRE
IPC: F16H25/24
Filed: 2009-10-27
Abstract: The ball thread nut (10) has a sleeve (11) with a thread-shaped ball track (12) on the inner circumference, one or multiple ball entrance- and ball outlet openings (13) for feeding and removing of balls. A split deflecting body (17) is provided which is arranged on the outer circumference of the sleeve and has one or multiple ball tracks which connect the ball entrance openings and the ball outlet openings.
Patent DE-102009051701-A1 (DE)
Title: Vehicle seat has front actuating levers and rear actuating levers, where front actuating levers are provided for releasing seat longitudinal adjustment of vehicle seat
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-11-03
Abstract: The vehicle seat (10) has front actuating levers (20,20') and rear actuating levers (22,22'), where the front actuating levers are provided for releasing a seat longitudinal adjustment of the vehicle seat. The front actuating levers are arranged in front area of the vehicle seat. A smooth operation of the front actuating levers is operated by a bowden cable mechanism (24) that is arranged between the front and rear actuating levers.
Patent DE-102010000780-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeug-Kindersitz und Fahrzeug-Kindersitz
Inventor: NETT REINER
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeug-Kindersitz (1), die zwei Verbindungselemente (4) aufweist, die dazu geeignet und ausgebildet sind, mit an einem Fahrzeug angeordneten Verankerungsmitteln zur Befestigung eines Kindersitzes (1) am Fahrzeug zusammenzuwirken. Es ist vorgesehen, dass die Verbindungselemente (4) an den beiden Enden oder Endbereichen (31, 32) eines gebogen ausgebildeten Verbindungsrohres (3) ausgebildet oder angeordnet sind und das Verbindungsrohr (3) zwischen seinen Enden einen Abschnitt (33) aufweist, der an einem Kindersitz (1) oder einem mit einem Kindersitz (1) verbundenen oder verbindbaren Teil lagerbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Fahrzeug-Kindersitz mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102010002386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtdioden-Strängen
Inventor: KOEPKE THORSTEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung von zumindest zwei Leuchtdioden-Strängen, umfassend eine Quelle elektrischer Energie, einen Schaltregler und zumindest zwei Leuchtdioden-Stränge mit einer oder mehreren Leuchtdioden. Der Schaltregler umfasst dabei Mittel zur Erzeugung eines im Wesentlichen konstanten Stromes und die Leuchtdioden-Stränge wirken mit dem Schaltregler derart zusammen, so dass zumindest einer der Leuchtdioden-Stränge mittels des vom Mittel erzeugten im Wesentlichen konstanten Stromes zumindest zeitweise bestromt wird.
Patent DE-102010004008-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und dessen Oberflächenschicht
Inventor: PENG CHENG-YU
IPC: H01L31/052
Filed: 2010-01-04
Abstract: Eine Oberflächenschicht eines Solarzellenmoduls wird bereitgestellt, um auf eine Oberfläche des Solarzellenmoduls hinzugefügt zu werden. Die Oberflächenschicht ist eine Flüssigkeit mit einer vorgegebenen Dicke und einem Brechungsindex zwischen 1 und 1,55, um die Lichttransmission zu erhöhen, und/oder einem Wärmeleitwiderstand der Oberflächenschicht, der geringer ist, als der des Glases, um die Wärmeableitung des Solarzellenmoduls zu verbessern. Die Oberflächenschicht des Solarzellenmoduls enthält weiter eine Zwischenspeichervorrichtung, um die vorgegebene Dicke der Oberflächenschicht mit/ohne Textur von Wellenerzeugern zur Verbesserung der Lichttransmission und der Wärmeableitung aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102010005760-A1 (DE)
Title: Method for internal cleaning of corrugated pipes, involves moving cleaning nozzle in corrugated pipe in relative manner, where cleaning agent is sprayed by using pressurized air directed and passed inside corrugated pipe
Inventor: EIBERGER ROLF
IPC: B08B9/04
Filed: 2010-01-25
Abstract: The method involves moving a cleaning nozzle (14) in a corrugated pipe (10) in a relative manner. The cleaning nozzle is provided with spray orifices (12), where cleaning agent is sprayed by using pressurized air. The air is directed and passed inside the corrugated pipe against the relative movement. The cleaning agent is filtered and returned back to a reservoir after use. An independent claim is also included for a cleaning apparatus for internal cleaning of corrugated pipes.
Patent DE-102010009951-A1 (DE)
Title: Method for driving vehicle, particularly vessel, such as ship, involves actuating propulsion devices and electrical machines in certain mode of operation and producing effect interference with one another
Inventor: FILIP GERHARD DR
IPC: B63H21/20
Filed: 2010-03-02
Abstract: The method involves actuating propulsion devices and electrical machines (18,28) in a certain mode of operation and producing effect interference with one another. The former electrical machine is coupled with latter electrical machine, so that one electrical machine functions as generator and the other electrical machine functions as electric motor. An independent claim is also included for a drive device of a vehicle, particularly vessel.
Patent DE-102010011389-A1 (DE)
Title: Device for attachment of e.g. target device on assembly base of weapon, has base plate with mounting surface provided with locking element, which is in releasable engagement with recess, where recess is formed between ribs
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-03-12
Abstract: The device has a base plate made of non-ferromagnetic or magnetizable material and comprising a surface area pointing away from a weapon for fastening an additional part e.g. target device, and a mounting surface pointing to the weapon. The mounting surface of the base plate comprises a locking element e.g. rigid locking element such as set-screw, which is in releasable engagement with a recess of an assembly base (31). The recess is formed between locking ribs (33, 34), and the base plate is designed as a plane surface.
Patent DE-102010013793-A1 (DE)
Title: Jump start unit, for a motor vehicle battery. has a spring leg structure bonded to the vehicle mass with an integrated jump start connection
Inventor: DINGFELDER STEFFEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-04-01
Abstract: The jump start unit (40), for a motor vehicle battery, has a partially hollow jump start connection (42) in one piece with a structure (44) bonded to the vehicle mass. The structure is a metal casting with an integrated connection. The structure is a spring leg (46) with the connection at the upper end side (48).
Patent DE-102010014583-A1 (DE)
Title: Einrichtung einer Rundknetmaschine mit einer Werkstück-Halterung und einer Dornstangen-Halterung
Inventor: HORK MARTIN
IPC: B21J7/02
Filed: 2010-04-09
Abstract: Eine Einrichtung (6) einer Rundknetmaschine weist eine Werkstück-Halterung (11) und eine Dornstangen-Halterung (30) auf. Die Werkstück-Halterung (11) ist entlang einer Vorschubachse (5) an einem Maschinengestell (9) bewegbar gelagert, um ein von der Werkstück-Halterung (11) gehaltenes Werkstück (13) entlang der Vorschubachse (5) relativ zu einer Bearbeitungseinheit (2) der Rundknetmaschine (1) zu positionieren. Die Dornstangen-Halterung (30) ist auf der von der Bearbeitungseinheit (2) abgewandten Seite der Werkstück-Halterung (11) angeordnet. Des Weiteren ist die Dornstangen-Halterung (30) entlang der Vorschubachse (5) relativ zu der Werkstück-Halterung (11) bewegbar, um einen Dorn, welcher an einer von der Dornstangen-Halterung (30) gehaltenen Dornstange (32) in einem von der Werkstück-Halterung (11) gehaltenen Werkstück (13) entlang der Vorschubachse (5) zu positionieren. Eine vorteilhafte Führung der Dornstangen-Halterung (30) entlang der Vorschubachse (5) ergibt sich, indem die Dornstangen-Halterung (30) an einem Dornstangen-Vorschubschlitten (35) angeordnet ist, welcher entlang der Vorschubachse (5) an einer maschinengestellseitigen Führungseinrichtung (17) verfahrbar gelagert ist.
Patent DE-102010015182-A1 (DE)
Title: Protection device i.e. shading roller blind, for passenger compartment of passenger car, has form-stable accommodation housing slidably supported at opposite end regions of vehicle-mounted guide profiles
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-04-13
Abstract: The device has a form-stable accommodation housing (8) in which a winding shaft is rotated. Two flexible sheets (9, 10) are rolled-up on the winding shaft and led to opposed sides from the housing. The housing is slidably supported at opposite end regions of vehicle-mounted guide profiles. The guide profiles of equal length are connected with each other by a transition portion. Vehicle-sided mounting plates for pull-out profiles (11, 12) are provided to releasably or inseparably fix the pull-out profiles in an extended end position.
Patent DE-102010017599-A1 (DE)
Title: Device i.e. screw, for motor car, has mounting portion for attaching hanging-up eyelet on body of motor car, and S-shaped guide element for connecting unfolding airbag, where airbag is connected to eyelet
Inventor: REDER GERHARD
IPC: B60R21/213
Filed: 2010-06-25
Abstract: The device i.e. screw (15), has an hanging-up eyelet (1) comprising a hanging-up portion (2) for hanging an item e.g. net partition. A mounting portion (5) attaches the eyelet on a body (16) of a motor car (14). An S-shaped guide element (22) connects an unfolding airbag (21), which is connected to the eyelet. The guide element exhibits a convex surface (23) and extends via a corner of the eyelet. The hanging-up portion and the mounting portion are formed as a rectangular plate. The guide element is welded at the eyelet, and is manufactured as a one-piece with the eyelet.
Patent DE-102010020218-A1 (DE)
Title: Device e.g. cable holder, for fastening e.g. cable at profiled rail, has spring arm portions formed such that effective directions of spring arms are aligned with each other and pass from attachment regions of arms into attachment bar
Inventor: JESSLEN JEAN-LUC
IPC: F16B21/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: The device has an attachment bar (11) formed at a side of a support plate (10), where spring arms (14, 15) are formed orthogonal to each other on opposite flat sides of the attachment bar. Multiple spring arm portions (17) are aligned diagonal and/or transverse to a spring direction of the spring arms. The spring arm portions are formed such that effective directions of the spring arms are aligned with each other and pass from attachment regions of the spring arms into the attachment bar. Each spring arm portion is arranged between an inner diagonal portion (16) and an end section (18).
Patent DE-102010020948-A1 (DE)
Title: Anordnung einer an der Innenseite eines Felgenbettes einer Radfelge befestigten Halterung
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: B60B25/06
Filed: 2010-05-19
Abstract: Eine Anordnung einer an der Innenseite eines Felgenbettes (2) einer Radfelge (1) befestigten Halterung (4) für ein sich im Wesentlichen axial erstreckendes Reifenfüllventil (3), wobei das Felgenbett (2) in einem vom Reifenfüllventil (3) zumindest teilweise überdeckten Bereich einen die Wandung durchbrechenden Schlitz (11) aufweist, ist so ausgebildet, dass die Halterung (4) formschlüssig am Felgenbett (2) gehalten ist.
Patent DE-102010021333-A1 (DE)
Title: Cleaning device for controlled cleaning of disk of motor vehicle, has control device coupled with speed measuring device of motor vehicle such that number of wiping movements of wiper is controllable depending on vehicle speed
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: B60S1/08
Filed: 2010-05-22
Abstract: The device has an operating element (2) for activating a conveying unit (4) to convey a washing liquid. A windscreen wiper is driven by a wiper motor (5), and a control device (1) is coupled with the operating element, conveying unit and the wiper motor. The control device is communicatively coupled with a speed measuring device (3) of a motor vehicle such that number of wiping movements of the windscreen wiper caused by the control device is controllable depending on a vehicle speed. An independent claim is also included for a method for controlled cleaning of disks of a motor vehicle.
Patent DE-102010024948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Inbewegungssetzens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUESTLER GERALD
IPC: B60R25/04
Filed: 2010-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern des Inbewegungsetzens eines Kraftfahrzeugs, das einen Antriebsmotor umfasst, der über einen Antriebsstrang antriebsmäßig mit Antriebsrädern verbindbar ist.
Patent DE-102010030304-A1 (DE)
Title: Drive for opening and closing of movable wing of door or window, has drive element coupled to wing of door or window through power transmission device, where mechanical energy storage is kinematically coupled to drive element
Inventor: GRUNOW THORSTEN
IPC: E05F3/22
Filed: 2010-06-21
Abstract: The drive (1) has a drive element (3) coupled to the wing of a door (6) or a window through a power transmission device. A mechanical energy storage is kinematically coupled to the drive element, where the force of the mechanical energy storage is adjustable. The power setting of the mechanical energy storage is measured by a measuring device, where the measuring device is configured for outputting an electrical signal.