baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-148161-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von naehwirkstoffen und die naehwirkmaschine zur anwendung dieses verfahrens
Inventor: KAZDA OTA
IPC: D01G15/40
Filed: 1979-08-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Naehwirkstoffen aus Halbfabrikaten der Spinnproduktion, z.B. aus Kardenbaendern und aus konvertierten Straengen von Chemiefasern zur Erhoehung der Querfestigkeit des Naehwirkstoffes. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz der Vorrichtung zum Verlegen des Querfadens ein Faserstoff zugefuehrt wird, der aus einzelnen Faserstreifen besteht, die auf die erforderliche Breite gelegt wurden. Die Faserstreifen werden durch eine Verbreiterung der Faserbaender gebildet, die aus Kannen, Spulen u.ae. zugefuehrt werden. Die kennzeichnende Eigenschaft der genannten Einrichtung besteht darin, dasz die Vorrichtung zum Verlegen des Querfadens mit der Einrichtung fuer die Bildung der Faserstreifen aus Kardenband zu einem Aggregat zusammengefaszt wird, die eine zylindrisch Streckvorrichtung oder Intersecting  enthaelt. Das Zusatzaggregat kann auch ein Mechanismus zum Verbreitern des Faserbandes ohne Laengsstreckung sein, der aus einer geschlitzten Druckluftduese besteht.
Patent DD-232398-A3 (DD)
Title: Greifer
Inventor: PREITZ JOHANNES
IPC: B66C1/42
Filed: 1983-04-25
Abstract: Greifer zur Handhabung, insbesondere von gestapelten Werkstuecken als Ganzes, die aufgenommen, wegtransportiert und von oben unter bestmoeglicher Nutzung der zur Verfuegung stehenden Flaeche in einen Behaelter einzusetzen sind, mit Teilen, die, in einem Gehaeuse angeordnet, von einem Antrieb eine Drehbewegung aufnehmen und zu Zahnradsegmenten fuehren, an denen Greifelemente befestigt sind. Die Zahnradsegmente stehen mit der Innenverzahnung eines Aussenringes im Eingriff. Ihr Durchmesser verhaelt sich zum Durchmesser des Aussenringes wie 1:2. Bei Drehung der Zahnradsegmente, die am Aussenring abrollen, bewegen sich die Greifelemente von einer Ausgangsstellung geradlinig zum Mittelpunkt des Systems. Fig. 1
Patent DD-226171-A3 (DD)
Title: Ionenoptisches system fuer eine ionenstrahlaetzanlage
Inventor: OESTERLE REINHARD
IPC: H01J29/82
Filed: 1983-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ionenoptisches System fuer eine Ionenstrahlaetzanlage, welches die in einer Ionenkanone durch ein Gleichstromplasma erzeugten Gasionen in den Targetraum des Rezipienten der Ionenstrahlaetzanlage ueberfuehrt und eine Deformation infolge der Waermeeinwirkung waehrend des Aetzprozesses fuer die, die unterschiedlichen elektrischen Ladungen fuehrenden Leitungsebenen des ionenoptischen System, ausgeschlossen ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht dabei darin, eine Isolation, der, die unterschiedlichen elektrischen Ladungen fuehrenden Leitungsebenen gegeneinander zu ermoeglichen und dem gesamten ionenoptischen System eine hohe mechanische Stabilitaet zu verleihen. Dies wird durch den Einsatz eines gitterfoermig, Aussparungen aufweisenden, kristallinen Koerpers erreicht, der senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Ionenstrahles eine hohe isotrope Leitfaehigkeit und in Ausbreitungsrichtung des Ionenstrahles eine hohe anisotrope Leitfaehigkeit aufweist. Figur
Patent DD-275368-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur Höheneinstellung an Faltschachtelverschließmaschinen
Inventor: OTTO FRANK
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Hoeheneinstellung eines Hubschlittens an Faltschachtelverschliessmaschinen und ist anwendbar im gesamten Bereich der Verpackungstechnik. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Hubschlitten, der mit geringem Zeit- und Kraftaufwand auf die Faltschachtelhoehe an- und abgestellt werden kann sowie einer Ueberlastsicherung fuer den Fall einer Havarie. Dabei soll eine Grob- und Feineinstellung fuer verschiedene Faltschachtelabmessungen realisiert werden. Ein Klemmstueck, welches mit einer Stellspindel und zwei Spindelmuttern in Verbindung steht und eine Klemmeinrichtung sind an einer vertikalen Fuehrung angeordnet. An der Klemmeinrichtung ist eine Gasfeder befestigt, die mit einer Verriegelungseinrichtung und dem Hubschlitten in Verbindung steht. Fig. 1
Patent EP-1020625-A3 (EP)
Inventor: OBATA TAKEAKI
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-01-10
Abstract: An intake air control system is arranged in an engine. The
engine has an air intake passage, a throttle valve installed in the
air intake passage and an intake valve for selectively opening and
closing a communication between the intake passage and a
cylinder. The control system comprises a target intake passage
pressure setting unit which sets a target pressure in an intake
passage of the engine in accordance with an operating condition
of the engine; a target intake air amount setting unit which sets a
target intake air amount of the engine in accordance with the
operating condition of the engine; a target throttle open degree
setting unit which sets a target open degree of the throttle valve
of the engine in accordance with both the target pressure in the
intake passage and the target intake air amount of the engine; a
throttle valve drive unit which drives the throttle valve in
accordance with the target open degree of the throttle valve; an
intake passage pressure detecting unit which detects an existing
pressure in the intake passage; a target intake valve
OPEN/CLOSE timing setting unit which sets a target OPEN/CLOSE
timing of the intake valve in accordance with both the detected
existing pressure in the intake passage and the target intake air
amount; and an intake valve drive unit which drives the intake
valve in accordance with the target OPEN/CLOSE timing of the
intake valve.
Patent EP-1024319-A3 (EP)
Title: Gleitringdichtung für CO2-Kältemittelkompressor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REINFRANK ULRICH
IPC: F16J15/34
Filed: 2000-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtung zur Abdichtung
der Antriebswelle 1 des CO 2 -Kältemittelkompressors eines
Kraftfahrzeugs gegenüber dem ein CO 2 -Ölgemisch enthaltenden
Kompressorgehäuse 2, mit einem Paar Gleitringe 3, 4, von denen
einer als Gleitring 3 drehfest an der Antriebswelle 1 und der
andere als Gegenring 4 drehfest am Kompressorgehäuse 2
montierbar ist, mit mindestens einem Druckmittel 5, das die
beiden Gleitringe 3, 4 derart axial aneinander drückt, daß
sich bei Betrieb zwischen den zusammenwirkenden Dichtflächen
6, 7 der Gleitringe 3, 4 ein Dichtspalt bildet, mit einem
Dichtungsgehäuse 8, das die Gleitringe 3, 4 und das
Druckmittel 5 radial außen umgibt und diese vor und während
der Montage der Gleitringdichtung als Verbindungsmittel
zusammenhält, sowie mit einer ersten in die Gleitringdichtung
integrierten Nebendichtung 17, die zwischen dem Kompressorgehäuse
2 und dem drehfest daran montierbaren Gegenring 4
wirkt, und einer zweiten in die Gleitringdichtung integrierten
Nebendichtung 16, die zwischen der Antriebswelle 1 und dem
drehfest daran montierbaren Gleitring 3 wirkt, wobei die
Gleitringdichtung ein relativ zum Dichtungsgehäuse 8 axial
verschiebbar gelagertes Drehmomentübertragungselement 10
umfaßt, welches zur drehfesten Montage des Gleitrings 3 an der
Antriebswelle 1 sowohl mit dem Gleitring 3 als auch mit der
Antriebswelle 1 formschlüssig verbunden ist, und welches vor
und während des Einbaus der Gleitringdichtung formschlüssig
oder kraftschlüssig drehfest mit dem Dichtungsgehäuse 8
verbunden ist, und welches im eingebauten Zustand der
Gleitringdichtung derart verschoben ist, daß der Formschluß
oder Kraftschluß mit dem Dichtungsgehäuse 8 aufgehoben ist.
Patent EP-1081425-A3 (EP)
Title: Taschenlampe
Inventor: OPOLKA HARALD
IPC: F21V21/088
Filed: 2000-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem stabförmigen
Lampengehäuse (10) und einem Lampenkopf (11) mit einem Hohlreflektor (21,36), in
dessen Brennpunkt eine erste Lichtquelle (20,35) angeordnet ist, deren
erzeugtes Licht in längsaxialer Richtung des Lampengehäuses (10)
abgestrahlt wird, und mindestens einer weiteren, von der ersten
Lichtquelle getrennt schaltbaren Leuchtdiode (24,27) als einer zweiten
Lichtquelle, deren Licht in radialer Richtung zum Lampenkopf (11)
abgestrahlt wird. 
     Um die Montage der Leuchtdioden (24,27) und deren Austausch zu erleichtern,
sind alle Leuchtdioden (24,27) auf einem gemeinsamen Halter (25,34) mit
integrierter Spannungsversorgung befestigt, der mit dem Lampensockel (19)
für die erste Lichtquelle (20,35) verbunden ist, wobei die erste
Lichtquelle (20,35) und die Leuchtdioden (24,27) über eine gemeinsame Spannungsquelle
versorgt werden.
Patent EP-1075936-A3 (EP)
Inventor: KERR ROBERT C
IPC: B32B3/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: This invention relates to a cushioned dust control mat article wherein the mat comprises at least two distinct layers of rubber, one comprising foam rubber, the other comprising solid rubber. The solid rubber layer is present over the foam rubber layer on the side of the mat in which at least one integrated rubber protrusion is present to provide cushioning characteristics. The solid rubber layer acts as a cap or barrier for the foam rubber layer, particularly over the integrated protrusion or protrusions, in order to provide a mat which is resilient, will not easily degrade in its modulus strength after appreciable use and/or washing within industrial cleaning processes, and will not exhibit appreciable cracking or breaking, particularly within the integrated protrusion(s), after standard use for pedestrian traffic. A method of producing such an inventive cushioned floor mat article is also provided.  <IMAGE>
Patent EP-1053921-A3 (EP)
Inventor: UCHIDA YASUAKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: A wiper motor control apparatus (10) having a plurality
of operation modes includes a rotary wheel (18) rotatable with
a motor (13), a rotary switch (15) for turning on or off
according to rotation of the rotary wheel, a first circuit
including the rotary switch (15) for supplying electric power
to the motor (13) via the rotary switch (15), a second circuit
for supplying electric power separately, an operator switch
(12) for operating one of the first and second circuits, and
means (28) for reducing electric potential thereof when
operator switch (12) operates the second circuit. The first
circuit and the second circuit are connected to the motor (13)
separately from each other, and the means (28) is connected to
the rotary switch (15).
Patent EP-1047091-A3 (EP)
Title: Sicherung, insbesondere Hochleistungssicherung
Inventor: NELLEN UDO
IPC: H01H85/36
Filed: 2000-04-18
Abstract: Um eine Ganzbereichssicherung zu schaffen, die in der Lage ist, jeden
Strom sicher und nachweisbar zu unterbrechen, und gleichzeitig unter
Vermeidung zusätzlicher Schaltgeräte kostengünstig hergestellt werden
kann, wird für eine Sicherung (101), insbesondere eine Hochleistungs-Sicherung,
mit mindestens einem Schmelzleiter vorgeschlagen, daß die
Mittel zum Auslösen einer mechanischen Durchtrennung des oder der
Schmelzleiter eine Druckkapsel (16, 20) umfassen.
Patent EP-1048370-A3 (EP)
Title: Messrolle zum Feststellen von Planheitsabweichungen
Inventor: MUECKE GERT
IPC: G01B7/287
Filed: 2000-04-19
Abstract: Eine Meßrolle zum Feststellen von Planheitsabweichungen beim Walzen von
Metallband mißt beispielsweise die Spannungsverteilung mit Hilfe von Kraftmeßgebern
über die Breite des Bandes, die in Ausnehmungen der Meßrolle
mit Abstand zur Wandung der Ausnehmung angeordnet und somit von
einem Ringspalt umgeben sind. Der Ringspalt ist nach außen hin verschlossen
und an achsparallele Kanäle zum Zu- und Abführen eines Kühlmittels
angeschlossen.
Patent EP-1052405-A3 (EP)
Inventor: KANEKO MORIO
IPC: F04B27/18
Filed: 2000-05-10
Abstract: A valve housing of the control valve has a communication passage
communicating a suction port of the compressor with a crank chamber of
the compressor. A main valve is provided in the valve housing for opening
and closing the communication passage. A spring member resiliently biases
the main valve toward its closed position. A pressure actuated unit moves
the main valve toward the open position by receiving a suction pressure
of the compressor. A flow adjustment valve is disposed in the valve housing
for adjusting an open degree of a leak passage and receives the discharge
pressure exerting a force on the flow adjustment valve toward its closed
position. The flow adjustment valve increases a leak flow rate of a fluid
flowing from a discharge port of the compressor to a crank chamber through
a leak passage when the compressor provides a lower discharge pressure.
A correction spring is disposed between the main valve and the flow
adjustment valve. The correction spring resiliently biases a valve
element of the main valve toward the open position and increases in spring
force with transfer of a valve element of the flow adjustment valve toward
its closed position.
Patent EP-1083392-A3 (EP)
Inventor: KAWABE YOSHIKAZU
IPC: F24F11/00
Filed: 2000-09-05
Abstract: This invention relates to a ventilation system which
assures a superior safety by suppressing a localized
stagnation of a flammable gas and a concentration increase
thereof in case a leakage of a flammable gas or refrigerant
is detected. The ventilation system is comprised of a detector
which detects a flammable gas or refrigerant, a ventilating
fan which ventilates a room, a ceiling fan and an air
conditioner indoor unit which stir the air of the room, en
electric power supply switch which turns off a power supply
to a fan heater or an electric stove. With this configuration,
in the room, a localized stagnation of the gas can be avoided
and a source of fire can be eliminated; thereby, a superior
safety can be realized.
Patent EP-1083611-A3 (EP)
Inventor: HAYASHI KOICHI
IPC: C04B35/472
Filed: 2000-09-07
Abstract: A piezoelectric ceramic material which can suppress segregation of a W compound
or a W oxide in W-containing sintered PbTiO 3  and a piezoelectric transducer
employing the ceramic material. The ceramic material contains lead titanate as a
primary component; an Mn-containing oxide or an Mn-containing compound and a
W-containing compound or a W-containing oxide as secondary components; and
an Si-containing oxide or an Si-containing compound as an additional component.
Alternatively, the piezoelectric ceramic material contains a primary component
containing PbTiO 3  and Pb(Mn y W (1-y) )O 3  and additionally SiO 2  or PbSiO 3 .
Patent EP-1098063-A3 (EP)
Title: Rohrmotor
Inventor: BRUHN RAINER
IPC: E06B9/72
Filed: 2000-09-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rohrmotor (1)
mit einem in einem Antriebsgehäuse (2) angeordneten
elektromotorischen Antrieb (3) mit einer Antriebswelle (8), mit
einem in einem Getriebegehäuse angeordneten, mit der
Antriebswelle über eine Getriebeeingangswelle gekoppelten,
eine Abtriebswelle (30) aufweisenden Untersetzungsgetriebe (18) und
mit einer eine Schlingfeder aufweisenden, gegen das
Getriebegehäuse wirkenden Schlingfederbremse (27) zur
Drehsicherung der Abtriebswelle bei insbesondere
abgeschaltetem Antrieb, wobei die Abtriebswelle und die
Getriebeeingangswelle mit der Schlingfederbremse
zusammenwirken. 
     Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass zwischen der
Schlingfeder und dem Getriebegehäuse ein an dem
Getriebegehäuse drehfest angeordnetes Ringelement vorhanden
ist, dass ein von der Abtriebswelle eingeleitetes Moment in
das Getriebegehäuse ableitet.
Patent EP-1086773-A3 (EP)
Inventor: STAVA ELLIOTT K
IPC: B23K9/073
Filed: 2000-09-27
Abstract: An electric arc welder comprising a plurality of power supplies connected to a single welding
station with a D.C. input for passing an arc welding current across an electrode and workpiece, each
of the power supplies including a switching type inverter with an output D.C. current determined by
a signal applied to the input of the power supply, a circuit connecting the output D.C. currents in
parallel at the input of the welding station, a feedback circuit including a sensor for creating a current
signal representing the arc current, a command signal source, and a circuit for creating a master
current signal based upon the sensed current signal and the command signal, and a circuit for
applying said master current signal to the input of the plurality of power supplies whereby the D.C.
current to the D.C. input of the welding station is equally shared by the power supplies.
Patent EP-1103808-A3 (EP)
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN DR
IPC: G01N27/414
Filed: 2000-11-14
Abstract: Gas sensor comprises a semiconductor element (5) with at least two integrated field effect transistors consisting of source, drain and channel regions; and a carrier substrate with two gate electrodes, in which a gas-sensitive or gas-insensitive layer is integrated. The element is located on the front side of the substrate, positioned relative to it and fixed so that the gate electrode and FET channels are directed to each other and can be separately read by sensor layers. A plan-parallel arrangement can be tilted between the element and the sensor layer. Independent claims are also included for; (1) Two similar gas sensors; and (2) Process for the production of the gas sensor.
Patent EP-1030242-A3 (EP)
Inventor: YAMAMOTO RIEKO
IPC: G06F9/06
Filed: 2000-01-10
Abstract: Object-oriented software development support
apparatus (1) includes:
a pattern architecture storage unit (2) for storing
pattern information(3) about a plurality of applicable
patterns and inter-pattern relevant information (4) for
association among patterns having an
antecedent/consequent relationship when the software
is developed; and a pattern application unit (5) for
applying to a model to be developed a pattern whose
application has been approved by the user among the
patterns stored in the pattern architecture storage
unit (2)and detailing the model, and supporting the
development of software corresponding to the model. 
     Such object-oriented software development support
apparatus applies
a pattern according to an entered pattern
architecture, thereby enabling the pattern to be
appropriately and efficiently reused, and efficiently
supporting the development of software. In addition,
various object-oriented patterns can be easily 
defined, and a model and a program desired by the
developer can be automatically generated.
Patent EP-1030313-A3 (EP)
Inventor: KATO YOSHIHARU
IPC: G01R31/317
Filed: 2000-02-15
Abstract: A semiconductor device has a normal operation mode and
a test mode. A decision circuit (31) determines
whether the device has entered the test mode. A control
circuit (32) changes information related to a normal
operation mode when the test mode has been entered. If the
test mode is accidentally entered, then because the
information related to normal operation has been changed, a
user can readily determine that the device has entered the
test mode.
Patent EP-1034913-A3 (EP)
Inventor: TAKADA SHIGEKI
IPC: B29C48/00
Filed: 2000-03-08
Abstract: Provided is a method for producing gas barrier film,
in which the coating film produced has excellent, oxygen gas
barrier properties and is influenced little by moisture. The
method comprises extruding a polyvinyl alcohol which contains
not more than 19 mol% of α-olefin units with not more than 4
carbon atoms, onto a substrate film, then stretching it at least
3-fold and subjecting it to heat treatment at a temperature
not lower than 120°C.
Patent EP-1069795-A3 (EP)
Inventor: ROLLENDER DOUGLAS HAROLD
IPC: H04W8/06
Filed: 2000-07-03
Abstract: The method for transferring data according to the present invention sends data as
part of a first type of permanent identifier associated with an end user in a
communication system. The first type of permanent identifier is sent along with a
second type of permanent identifier, also associated with the end user, during a
communication procedure prior to establishing a traffic channel in the communication
system. Besides the data, the permanent identifier of the first type includes routing
information to a home system forming part of the communication system. The end user
also stores the sent permanent identifier of the first type, and in response to receiving
the stored permanent identifier of the first type in a communication, will generate a new
permanent identifier of the first type. In this manner, a destination entity receiving the
permanent identifiers of the first type from the home system, can request more data
from the end user by having a received permanent identifier of the first type re-sent to
the end user.
Patent EP-1081917-A3 (EP)
Inventor: SOUMA KAZUYA
IPC: H04W28/08
Filed: 2000-08-25
Abstract: An information service system (101) such as a shopping service
system, starts or stops being in an overloaded state according to a load
threshold (103). 
When a user service request makes the system enter the overloaded state,
a service reject information is multicasted to the user terminals (301),
including the terminals of the users who did not send a service request.
The service reject information is multicasted using the route taken by
the user requests. Then user terminals (301) can reject directly the
service requests, thereby easing the load of the system (101).
Patent EP-1081623-A3 (EP)
Inventor: EDWARDS ROGER
IPC: G06Q40/00
Filed: 2000-09-01
Abstract: The invention relates to a method of insurance product
provision and of updating insurance product provision. In
the method, a client's financial position is assessed to
identify the client's insurance needs, following this
assessment identified benefits are presented to the client
and the client chooses which benefits to adopt within the
policy plan. In the method, at least some of the chosen
benefits have different manners of paying out which are
selectable by the client.
Patent EP-1092715-A3 (EP)
Inventor: LAVIELLE GILBERT
IPC: A61K31/4045
Filed: 2000-10-11
Abstract: Cyano indoles (I), their enantiomers, diastereoisomers, and their salts with acids and bases, their preparation, and pharmaceutical compositions containing them. Cyano indoles of formula (I): R1 and R2 = H or 1-6C alkyl; T1 and T2 = 1-6C alkylene; G = a heterocyclic group of formula (a) or (b); W1, W2 and W3 = N, CR5, NR4 or CO; W4 = N, CR3, NR4, or CO; W5 = C or N; X1 = a bond, N, CR3 or NR4; X2 to X4 = CR3, NR4, CO, SR4, SO2, O, S, or N; R3 = H, halogen, 1-6C alkyl, OH, 1-6C perhaloalkyl, NO2, NH2, mono- or di alkylamino, or benzylamino; R4 = H, 1-6C alkyl, or optionally substituted aryl or aralkyl; and R5 = a group R3 or two adjacent groups R5 form, together with the C atoms to which they are attached, a saturated or unsaturated mono- or bicyclic group that may contain 1-5 O, N, or S hetero atoms and which may be substituted by R3 or oxo.
Patent EP-1161045-A3 (EP)
Inventor: BASSO CLAUDE US RESIDENT
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-03-16
Abstract: A system for providing a scalable processor and operating system
independent network processor services architecture. The system includes a
plurality of portable and individualised functional components representing
particular segments of the control processor's device driver. The functional
components, which include lower level and external APIs, carry out the various
network processor functions such as the receipt and transfer of packets on the
network, and other functions required by the control processor to communicate
with and direct the network processor. The functional components are designed
to be adaptable to the various types of processor architecture and operating
systems available and to permit customers or developers to customise and
expand the available network services.