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Patent DE-102018214783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einem Primärkreis zu einem Sekundärkreis und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: BEEKMANS ANDREES
IPC: H02J50/80
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie mit einem Primärkreis (1) und einem Sekundärkreis (2), der über einen Gleichrichter (3) mit dem Pluspol und dem Minuspol eines durch die elektrische Energie zu ladenden Energiespeichers (6) verbunden ist, wobei zur Kommunikation zwischen dem Sekundärkreis (2) und dem Primärkreis (1) ein den Sekundärkreis (2) kurzschließendes ansteuerbares Schaltmittel (T1) und eine dem Primärkreis (1) zugeordnete Messeinrichtung (7) zur Detektion der Veränderung der übertragenen elektrischen Energie aufgrund der Betätigung des Schaltmittels (T1) vorgesehen sind. Das ansteuerbare Schaltmittel kann dabei eine Diode (D1, D2, D3, D4) des Gleichrichters oder den Sekundärkreis direkt oder über einen Widerstand kurzschließen. Eine Ermittlung der durch den (Teil-) Kurzschluss erzeugten Information kann auf der Primärseite in erfindungsgemäßer Weise durch Detektion des Stromes durch den Primärkreis (1) oder mittels einer Messspulenanordnung (MSA) erfolgen.
Patent DE-102018215398-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
Inventor: TSCHEMERIS IGOR
IPC: F24H1/10
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizeinrichtung (1) mit zumindest zwei fluiddurchströmbaren, einen Fluidkanal (4) bildenden Scheibenpaaren (2), welche aus zwei Scheiben (3) zusammengesetzt sind und einen Fluidkanal (4) zwischen sich ausbilden, wobei die Scheibenpaare (2) einen vordefinierten Abstand zueinander einnehmen und einen Freiraum (5) ausbilden, wobei zumindest zwischen zwei der Scheibenpaare (2) in dem Freiraum (5) zumindest eine Heizeinheit (8) angeordnet ist, welche zumindest ein Heizelement (9) und damit elektrisch verbundene Kontaktelektroden (10) zur elektrischen Kontaktierung des zumindest einen Heizelements (9) aufweist. Auch betrifft die Erfindung eine solche elektrische Heizeinrichtung (1).
Patent DE-102018215528-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einer Halterung (10), einem verstellbaren Teil (12), und einer ersten mäanderförmigen Feder (16a) und einer bezüglich einer ersten Symmetrieebene (18) spiegelsymmetrisch zu der ersten mäanderförmigen Feder (16a) ausgebildeten zweiten mäanderförmigen Feder (16b),
 wobei eine erste Aktoreinrichtung (24a) und eine zweite Aktoreinrichtung (24b) derart ausgebildet sind, dass mittels der ersten Aktoreinrichtung (24a) und der zweiten Aktoreinrichtung (24b) periodische und bezüglich der ersten Symmetrieebene (18) spiegelsymmetrische Verformungen der ersten mäanderförmigen Feder (16a) und der zweiten mäanderförmigen Feder (16b) anregbar sind, wobei das mikromechanische Bauteil auch eine erste Torsionsfeder (26a) und eine zweite Torsionsfeder (26b), welche sich jeweils entlang einer Drehachse (32) erstrecken, umfasst und wobei das verstellbare Teil (12) mittels zumindest der periodischen und spiegelsymmetrischen Verformungen der ersten mäanderförmigen Feder (16a) und der zweiten mäanderförmigen Feder (16b) in Bezug zu der Halterung (10) um die Drehachse (32) verstellbar ist.
Patent DE-102018217087-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel oder elektrische Litze sowie drahtförmiges elektrisches Verbindungselement mit halbleitendem Funktionsabschnitt
Inventor: BAYER CHRISTOPH
IPC: H03K17/56
Filed: 2018-10-05
Abstract: Ein drahtförmiges elektrisches Verbindungselement weist zwischen einem ersten und einem zweiten Ende wenigstens zwei elektrisch leitfähige Abschnitte auf, zwischen denen ein halbleitender Abschnitt mit elektrischer Funktion ausgebildet ist. Der erste der beiden elektrisch leitfähigen Abschnitte erstreckt sich dabei vom ersten Ende des Verbindungselementes aus. Die beiden elektrisch leitfähigen Abschnitte gehen jeweils in den halbleitenden Abschnitt über. Das vorgeschlagene Verbindungselement vereinfacht die Aufbau- und Verbindungstechnik beim Aufbau eines elektrischen Systems.
Patent DE-102018218174-A1 (DE)
Title: Rücksetzverfahren für eine Sensoranordnung und zugehörige Sensoranordnung
Inventor: VALEPURA SRINIVASA REDDY BHARATHI
IPC: H04L12/403
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rücksetzverfahren für eine Sensoranordnung (1), welche mehrere Sensoren (9) umfasst, welche über einen Zweidrahtbus (8) seriell oder parallel mit mindestens einem Steuergerät (3) verbunden sind und über ein Busprotokoll, vorzugsweise über das PSI5-Protokoll, kommunizieren, durch welches die einzelnen Sensoren (9) ihre Daten in vorgegebenen Zeitschlitzen senden, wobei die Datenübertragungen durch Synchronisationsimpulse ausgelöst werden, welche das mindestens eine Steuergerät (3) regelmäßig in vorgegebenen Zeitabständen überträgt, sowie eine korrespondierende Sensoranordnung (1). Hierbei wird den einzelnen Sensoren (9) jeweils ein individuelles Rücksetzbitmuster zugeordnet, wobei ein korrespondierendes Steuergerät (3) im Fehlerfall das zugehörige Rücksetzbitmuster als Synchronisationsimpulsmuster zu Beginn eines Kommunikationszyklus an die einzelnen verbundenen Sensoren (9) überträgt, wobei der dem übertragenen individuellen Rücksetzbitmuster zugeordnete Sensor (9) das empfangene Rücksetzmuster erkennt und einen internen Rücksetzvorgang durchführt, wobei nicht dem übertragenen Rücksetzmuster zugeordnete Sensoren (9) im Normalbetrieb weiter betrieben werden.
Patent DE-102018220236-A1 (DE)
Title: Schnelle Bildentzerrung für Bildinspektion
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: G06K9/03
Filed: 2018-11-26
Abstract: Verfahren zur Bildinspektion von Druckerzeugnissen in einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (4) mittels eines Rechners (3, 6), wobei im Rahmen der Bildinspektion durch ein Bilderfassungssystem (1) die produzierten Druckerzeugnisse mittels mindestens eines Bildsensors (5) erfasst und digitalisiert werden, die so entstandenen erfassten, digitalen Druckbilder (21) durch den Rechner (3, 6) mit einem digitalen Referenzbild (22) abgeglichen werden, der Rechner (3, 6) die erfassten, digitalen Druckbilder (21) vorher einer digitalen Entzerrung unterzieht, und im Falle von Abweichungen der erfassten, digitalen und entzerrten Druckbilder (24) vom digitalen Referenzbild (22) die fehlerhaft erkannten Druckerzeugnisse ausgeschleust werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass für die digitale Entzerrung der Rechner (3, 6) Druck- und Referenzbilder (21, 22) jeweils in Teilbilder (12, 13) aufteilt und die Teil-Druckbilder (13) bzgl. ihrer Position im Druckbild (21, 24) pixelweise so anpasst, dass sich eine minimale Differenz der Teil-Druckbilder (13) zum jeweiligen Teil-Referenzbild (12) ergibt.
Patent DE-102018222416-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen LiDAR-Sensor und LiDAR-Sensor
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für einen LiDAR-Sensor (10) umfassend einen Stator (2); einen Rotor (3); eine Detektoranordnung (50) umfassend mindestens einen ersten Detektor (42); und einen ersten Lichtleiter (4) umfassend einen Eingang (18) und einen Ausgang (19) und lichtleitende Fasern (17), wobei der erste Lichtleiter (4) innerhalb des Rotors (3) angeordnet ist sowie gemeinsam mit dem Rotor (3) drehbar ist, und der erste Lichtleiter (4) eingerichtet ist, einen ersten aus einer Umgebung stammenden Lichtstrahl (7a) über den Eingang (18) an den lichtleitenden Fasern (17) zu empfangen und über die lichtleitenden Fasern (17) aus dem Ausgang (19) in Richtung des ersten Detektors (42) zu leiten.
Patent DE-102019003182-A1 (DE)
Title: Überdruck- und Unterdruck-Garen, Kühlen, Frittieren und Aromatisieren in drucklosem Gargeräte-Garraum und das Verfahren damit
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: A47J27/14
Filed: 2019-05-06
Abstract: Behältersysteme, die für die Gargutaufnahme bestimmt und im Gargeräte-Garraum angebracht sind, sind durch Garfluidleitungs-System trennbar an die außerhalb des Gargeräte-Garraums sich befindenden Energie- und Aroma-Erzeuger angeschlossen damit, dass das Mikroklima von diesem Behältersystem-Garräumen getrennt untereinander durch die Geräte-Steuerung steuerbar ist, wobei das Klima des Gargerät-Garraums außenwirkend das Garen in den Behältersystem-Garräumen unterstützt.
Patent DE-102019003822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung transparenter Materialien
Inventor: DU KEMING
IPC: B23Q15/00
Filed: 2019-06-02
Abstract: In dieser Patentanmeldung wird ein Verfahren angegeben, mit dem große Konturen/Volumen in transmissiven Materialien bearbeitet werden können. Dabei wird eine Anlage verwendet, in der mindestens ein Scanner und ein Achsensystem verwendet werden. Die zu bearbeitenden Konturen/Volumen werden in mehrere Bearbeitungsfelder aufgeteilt wird, wobei die Abmessung der Bearbeitungsfelder kleiner als das Scannfeld des verwendeten Scanners ist, wobei das Bearbeiten der Felder nacheinander erfolgt, wobei die Aufteilung der Bearbeitungsfelder so erfolgt, dass es garantiert wird, dass bei Bearbeitung des folgenden Feldes die Ausbereitung des Strahls vollständig ungehindert innerhalb des eigenes Feldes und den noch zu bearbeitenden Feldern geschehen und zu keiner Zeit durch das entstandene Volumen von vorherigen Bearbeitungsfeldern gestört wird.
Patent DE-102019004338-A1 (DE)
Title: HYDRAULlSCHER ZYLlNDERANTRlEB UND HYDRAULlSCHER PRESSENANTRlEB SOWlE HYDRAULlSCHES ANTRlEBSVERFAHREN
Inventor: MITZE MANFRED
IPC: B30B1/32
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Zylinderantrieb (1) umfassend zumindest eine an zumindest einem Zylinder angeordnete Zylinder-Kolben-Einrichtung (2) mit einem Zylinder-Kolben (3), einem Zylinder-Kolbenraum (4) und, bevorzugt, einem Zylinder-Ringraum (5), einer fluidisch mit der Zylinder-Kolben-Einrichtung (2) verbundene Zylinder-Pumpenanordnung (7) mit zumindest einer Zylinder-Pumpe (8, 9), und den Zylinder-Ringraum (5) und/oder den Zylinder-Kolbenraum (4) mit einem Druckmittel (6) fluidisch versorgende Druckleitungen (D1, D2, D3). Die Zylinder-Kolben-Einrichtung (2) umfasst einen reversibel arbeitenden Zylinder, insbesondere Differentialzylinder. Die Zylinder-Pumpenanordnung (7) ist drehzahl- und/oder drehrichtungsvariabel antreibbar. Die zumindest eine Zylinder-Pumpe (8, 9) ist als Verstellpumpe mit variablem Zylinder-Pumpen-Schwenkwinkel gebildet.
Patent DE-102019101353-A1 (DE)
Title: Intelligentes persönliches tragbares blutdruckmesssystem und verfahren zum kalibrieren der blutdruckmessung beim gebrauch desselben
Inventor: TSENG CHAO-MAN
IPC: A61B5/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein intelligentes persönliches tragbares Blutdruckmesssystem, umfasst eine intelligente Blutdruckmessbasis, und einen tragbaren Blutdruckmessapparat, der eine Metallelektrodenmesseinheit zum Messen eines Elektrokardiographie - (EKG) - Signals, einen Photoplethysmographiedetektor zum Detektieren eines Photoplethysmographie - (PPG) - Signals, eine Speichereinheit, einen ersten zentralen Prozessor, eine erste Stromversorgung und eine erste Kopplungsschnittstelleneinheit umfasst. Die Speichereinheit ist darauf ausgelegt, eine Vielzahl an Blutdruckwerten und einen Blutdruckalgorithmus zu speichern. Der erste zentrale Prozessor ist darauf ausgelegt, eine Berechnung gemäß dem EKG - Signal, dem PPG - Signal und dem Blutdruckalgorithmus durchzuführen. Die erste Stromversorgung ist darauf ausgelegt ist, den notwendigen Strom bereitzustellen, um den tragbaren Blutdruckmessapparat zu betreiben. Die erste Kopplungsschnittstelleneinheit wird verwendet, um an die intelligente Blutdruckmessbasis zu koppeln, so dass die intelligente Blutdruckmessbasis in der Lage ist, Daten an den tragbaren Blutdruckmessapparat zu übermitteln.
Patent DE-102019101799-A1 (DE)
Title: Lagersystem mit einem verdeckbaren fahrzeugladebereich
Inventor: FLORES MARIN PAMELA
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Ladebereichlagersystem einschließlich: einer faltbaren Abdeckungsanordnung einschließlich: erster und zweiter im Wesentlichen rechteckiger Platten in paralleler Beziehung und schwenkbar derart miteinander verbunden, dass die Platten in Bezug zueinander zusammenfaltbar sind, um die Abdeckungsanordnung in eine aufrechte Konfiguration zu formen oder eine Konfiguration der gemeinsamen Ebene aufzuweisen; einen an der zweiten Platte befestigten Lagerbehälter, wobei der Lagerbehälter ein oder mehrere Lagerfächer aufweist, wobei der Lagerbehälter ein faltbarer, oben offener Behälter ist; und wobei, wenn sich die erste und die zweite Platte in der aufrechten Konfiguration befinden, der Lagerbehälter zu einer entfalteten Konfiguration gemacht werden kann, um das eine oder die mehreren Lagerfächer zum Lagern eines oder mehrerer Gegenstände einzurichten, und wobei, wenn sich die erste und zweite Platte in der Konfiguration der gemeinsamen Ebene befinden, der Lagerbehälter in eine gefaltete Konfiguration umgewandelt und vom Ladebereich verborgen werden kann.
Patent DE-102019102105-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennung mit Beschleunigungssignal
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Sitzbelegungserkennung, umfassend einen Fahrzeugsitz für einen Fahrer mit einem Oberteil und mindestens einem Feder-Dämpfer-System, wobei ein Beschleunigungssensor am Oberteil angeordnet ist, welcher dazu ausgebildet ist, einen Verlauf einer Beschleunigung des Oberteils in Abhängigkeit einer Zeit zu erfassen, wobei eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, eine Auswertung des Verlaufs der Beschleunigung zu erstellen und optional ein Signal an eine übergeordnete Steuereinheit zu senden, wobei die Auswerteeinheit ferner dazu ausgebildet ist, die Auswertung einem Wert einer Masse eines Objekts zuzuordnen, mit welchem der Fahrzeugsitz aktuell belegt ist.
Patent DE-102019102402-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zur Wärmespeicherung und (Rück-)Umwandlung in elektrische Energie
Inventor: ASCHER TORSTEN
IPC: F02C1/05
Filed: 2019-01-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Speichervorrichtung 1 und ein Verfahren zur Energiespeicherung und zur Umwandlung von gespeicherter Hochtemperaturwärme in elektrischen Energie mittels eines modifizierten inversen Gasturbinenprozesses. Die Speichervorrichtung umfasst eine Speichereinheit 10 mit einem Feststoffspeicher 100 zur Speicherung von Energie und wenigstens einem Heizelement 110 zur Einspeicherung von Energie in den Feststoffspeicher 100.Die Speichervorrichtung 1 umfasst weiterhin eine Rückverstromungseinheit 20 mit wenigstens einer Turbine 200 zur Umwandlung von Wärmeenergie eines Arbeitsmediums in elektrische Energie, einen Wärmeübertrager 210 zur Abfuhr von Wärme und damit verbunden dem Schließen des thermodynamischen Kreislaufes sowie wenigstens einen Verdichter 230.Weiterhin umfasst die Rückverstromungseinheit 20 einen Arbeitsmediumkreislauf 220, wobei dieses ein geschlossenes von einem Arbeitsmedium durchströmbares System bildet und so ausgebildet ist, dass Wärmeenergie zwischen der Speichereinheit 10 und der Rückverstromungseinheit 20 transportiert werden kann. Die Rückverstromungseinheit 20 umfasst wenigstens einen Verdichter 230. Der Verdichter 230 ist im Arbeitsmediumkreislauf 220 so zwischen dem Wärmeübertrager 210 und der Speichereinheit 10 angeordnet, dass das Arbeitsmedium den Verdichter 230 nach dem Passieren des Wärmeübertragers 210 durchströmen kann.
Patent DE-102019107868-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: YAMAMOTO TETSUJI
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Zeit, die für einen Übergang von einem Ein-Zustand zu einem Suspend-Zustand benötigt wird, wird reduziert. Eine elektronische Vorrichtung (1) beinhaltet: einen Speicher (M1) und einen Speicher (M2); eine Stromsteuerungseinheit (16), die eine Steuerung zum Abschalten einer Stromzufuhr zu dem Speicher (M2) durchführt; und eine Speicherverwaltungseinheit (20), die eine Speicherregion in entweder dem Speicher (M1) oder dem Speicher (M2) alloziert, basierend auf einer Präferenzinformation, die eine Speicherregion, die bevorzugt in dem Speicher (M1) alloziert werden muss, anzeigt. Zum Beispiel beinhaltet die Präferenzinformation eine Assoziation mit einer ersten Priorität als ein Grad, in dem eine Speicherregion, die von einer Anwendung zu verwenden ist, bevorzugt in dem Speicher (M1) alloziert werden muss, und, wenn sie eine Anforderung zur Allozierung der Speicherregion von der Anwendung empfängt, alloziert die Speicherverwaltungseinheit (20) die Speicherregion bevorzugter in dem Speicher (M1), wenn die erste Priorität, die mit der Anwendung in der Präferenzinformation assoziiert ist, höher ist.
Patent DE-102019108091-A1 (DE)
Title: SCR-Katalysator, Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: SCR-Katalysator (9) für ein Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, nämlich für ein SCR-Abgasnachbehandlungssystem, wobei der SCR-Katalysator eine Tragstruktur (24) für von Abgas durchströmbare Wabenkörper (25) aufweist, die von einem metallischen Gehäuse (26) abschnittsweise umgeben sind. Die Tragstruktur weist einen ersten plattenartigen Tragkörper (27) mit ersten Öffnungen (31), einen zweiten plattenartigen Tragkörper (28) mit zweiten Öffnungen (32) und sich zwischen den Tragkörpern erstreckende Streben (29) auf, die zusammen Aufnahmebereiche (30) für die Wabenkörper (25) definieren, wobei jeder der Wabenkörper (25) über eine jeweilige erste Öffnung (31) des ersten Tragkörpers (27), die eine größere Querschnittsfläche als der von dem jeweiligen Gehäuse (26) umgebenen Wabenkörper (25) aufweist, in einen jeweiligen Aufnahmebereich (30) für den jeweiligen Wabenkörper (35) einführbar ist, und wobei eine jeweilige zweite Öffnung (32) des zweiten Tragkörpers (28) eine kleinere Querschnittsfläche als der von dem jeweiligen Gehäuse (26) umgebenen Wabenkörper (25) aufweist, sodass der jeweilige Wabenkörper (25) nur über die jeweilige erste Öffnung (31) in den jeweiligen Aufnahmebereich (30) einführbar ist und aus demselben entnehmbar ist. Mit dem ersten Tragkörper (27) sind rahmenartige Haltemittel (33) für einen oder mehrere Wabenkörper (25) verbunden, um in den jeweiligen Aufnahmebereichen (30) angeordnete Wabenkörper (25) in der Tragstruktur (24) zu fixieren.
Patent DE-102019111602-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat und Verfahren zum Koppeln einer Motorwelle mit einer Getriebeeingangswelle und/oder mit einer Zwischenwelle
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D7/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat zur Koppelung einer Motorwelle einer Brennkraftmaschine mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes und/oder mit einer Zwischenwelle eines Hybrid-Antriebsstrangs, vorgesehen mit einem mit der Motorwelle direkt oder indirekt koppelbaren Eingangselement (10) zum Einleiten eines Drehmoments, einem relativ zu dem Eingangselement (10) drehbaren Ausgangselement (12) zum Ausleiten des Drehmoments, einer Reibungskupplung zum reibschlüssigen Koppeln des Eingangselement (10) mit dem Ausgangselement (12) bis zu einem Grenzdrehmoment und einer parallel zur Reibungskupplung geschalteten Formschlusskupplung (14) zum formschlüssigen Koppeln des Eingangselement (10) mit dem Ausgangselement (12) und zur Übertragung eines oberhalb des Grenzdrehmoment liegenden Drehmoments. Durch die Vorsynchronisation der für niedrige Drehmomente ausgelegten Reibungskupplung kann ein unproblematisches Schließen der zur Übertragung sehr hoher Drehmomente geeigneten Formschlusskupplung (14) erreicht werden, so dass bauraumsparend eine gute Übertragung hoher Drehmomente in einem Antriebsstrang ermöglicht ist.
Patent DE-102019116638-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung sowie Fahrzeug mit wenigstens einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: HAINZINGER MICHAEL
IPC: B60R19/34
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) eines ersten Profils (2) an einem zweiten Profil (3) eines Fahrzeugs, bei welcher ein erster Längenbereich (L1) des ersten Profils (2) in einem den ersten Längenbereich (L1) überlappenden zweiten Längenbereich (L2) des zweiten Profils (3) aufgenommen ist, wobei die Längenbereiche (L1, L2) entlang einer schräg oder senkrecht zur jeweiligen Längserstreckungsrichtung (4) des jeweiligen Profils (2, 3) verlaufenden Richtung (5) von wenigstens einem Schraubelement (6) durchsetzt sind, mittels welchem die Profile (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei an einem der Profile (2, 3) zumindest ein Verbindungselement (8) vorgesehen ist, welches mehrere, in Umfangsrichtung (9) des Schraubelements (6) über dessen Umfang verteilt angeordnete, voneinander beabstandete und einer dem Verbindungselement (8) zugewandten Wandung (10) des anderen Profils (3) zugewandte Vorsprünge (11) aufweist, gegen welche die Wandung (10) dadurch, dass die Profile (2, 3) mittels des Schraubelements (6) miteinander verbunden sind, mittels des Schraubelements (6) gespannt ist.
Patent DE-102019116986-A1 (DE)
Title: Deuterierte 7-(3-(4-(2-([18F]Fluor)ethoxy)phenyl)propyl)-2-(furan-2-yl)-7H-pyrazolo[4,3-e][1,2,4]triazolo[1,5-c]pyrimidin-5-amin-Derivate
Inventor: LAI THU HANG
IPC: C07D491/22
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel Iworin die Reste X1a, X1b, X2a, X2b, X3a, X3b, X4a, X4b, X5aund X5bunabhängig voneinander jeweils Wasserstoff oder Deuterium sind, mit der Maßgabe, dass zumindest einer der Reste X1a, X1b, X2a, X2b, X3a, X3b, X4a, X4b, X5aund X5bDeuterium ist.
Patent DE-102019117663-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungs-System
Inventor: AOKI KENICHIRO
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein Fahrzeug-Steuerungs-System (100) beinhaltet: eine Fahrzeug-Erkennungs-Einheit (32), die dazu eingerichtet ist, ein hinteres seitliches Fahrzeug in einem rückwertigen Bereich des Hostfahrzeugs zu erkennen; eine Restdistanz-Erfassungs-Einheit (41), die dazu eingerichtet ist, eine Restdistanz von einer aktuellen Position des Hostfahrzeugs zu einer Position, an der das Hostfahrzeug einen Spurwechsel abschließt, zu erfassen; eine Spurwechsel-Möglichkeit-Bestimmungs-Einheit (30), die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob der Spurwechsel möglich ist; und eine Fahrzeug-Steuerungs-Einheit (40), die dazu eingerichtet ist, bei einer Bestimmung durch die Spurwechsel-Möglichkeit-Bestimmungs-Einheit, dass der Spurwechsel nicht möglich ist, und die Restdistanz kürzer als eine erste Bestimmungsdistanz ist, die Lenkung des Hostfahrzeugs so zu steuern, dass eine Position des Hostfahrzeugs in Fahrzeugbreitenrichtung zu einer Position wird, die näher an der zweiten Spur ist, als eine Position, wenn die Restdistanz länger oder gleich der ersten Bestimmungsdistanz ist.
Patent DE-102019118783-A1 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: ZIMMERMANN MANFRED
IPC: E04H4/10
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung (1), insbesondere Abdeckung für einen Pool, welche aus mindestens einer mit Luft- oder einem Gas füllbaren Kammer (14) gebildet ist, wobei die Abdeckung erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass die mindestens eine luft- oder gasgefüllte Kammer (14) eine im luft- oder gasgefüllten Zustand nach oben weisende Wölbung aufweist und der mindestens eine Kammer (14) zumindest eine in Längs- oder Querrichtung der Abdeckung (1) ausgerichtete, durchgehende rohr- oder strebenartige Verstrebung (2) zugeordnet ist, welche beidseitig am Poolrand aufliegt und die mindestens eine Kammer (14) stabilisiert.
Patent DE-102019119538-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: BUENO DE CAMARGO MELLO FABIO AUGUSTO
IPC: H01G2/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kondensator, der ein Wickelelement, das in einem Gehäuse (1) angeordnet ist, eine Montageplatte (11), die ein nichtleitendes Material umfasst und die an dem Gehäuse (1) befestigt ist, und ein Metallelement (7), das zwischen dem Gehäuse (1) und der Montageplatte (11) angeordnet ist, umfasst, wobei das Metallelement (7) einen vorstehenden Teil (9a, 9b) umfasst, der durch die Montageplatte (11) herausragt.