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Patent DE-102015000745-A1 (DE)
Title: Tankunterbodenschutz für einen Kraftstoffbehälter eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Kraftstoffbehälter
Inventor: RUGIES STEFAN
IPC: B60K15/067
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankunterbodenschutz (1, 1.1) für einen Kraftstoffbehälter (12) eines Fahrzeugs (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Tankunterbodenschutz (1, 1.1) mit wenigstens einem stoffschlüssig integrierten Spannband (2, 3, 4) ausgebildet ist, wobei das Spannband (2, 3, 4) zur Bildung einer Montagelasche (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 4.1, 4.2) endseitig aus dem Tankunterbodenschutz (1, 1.1) herausgeführt ist und die Montagelasche (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 4.1, 4.2) mit einer mechanischen Schnittstelle (2.3, 2.4, 3.3, 3.4, 4.3, 4.4) zur Verbindung mit einem Unterboden (11) des Fahrzeugs (10) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Tankunterbodenschutz (1, 1.1).
Patent DE-102015006479-A1 (DE)
Title: Schnecke zum Einsatz in einem Extruder sowie Extruder
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B29C48/505
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnecke zum Einsatz in einem Extruder, insbesondere in einem Einschneckenextruder oder in einem Mehrschneckenextruder, sowie einen solchen Extruder. Schnecken werden im Stand der Technik oft aus Segmenten aufgebaut, die auf einem Dorn getragen und axial miteinander verspannt werden. Um im Einsatz der Schnecke innerhalb des Extruderzylinders das Drehmoment auf die Segmente übertragen zu können, finden sich formschlüssige Verbindungen zwischen dem Dorn und den Segmenten. Die hier vorliegende Erfindung schlägt stattdessen vor, ein zusätzliches Bauelement als Momentenbrücke direkt von Segment zu Segment einzusetzen, um den Dorn zu entlasten.
Patent DE-102015008031-A1 (DE)
Title: Knieorthese zum Aufbringen einer nach vorn oder hinten gerichteten Translationskraft
Inventor: WEBER DANIEL JÖRG
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Knieorthese weist eine Translationskraftaufbringungseinrichtung zum Aufbringen einer nach vorn oder hinten gerichteten Translationskraft (5) auf einen proximalen Abschnitt eines Unterschenkels (3) auf. Die Translationskraftaufbringungseinrichtung umfasst einen schwenkbaren Translationsarm (9) sowie eine Feder (45) zum Aufbringen einer Federkraft auf den Translationsarm (9). Ein Federhalteelement (43) ist relativ zur Unterschenkelschiene (10) bewegbar und mittels eines Getriebes mit der Unterschenkelschiene (10) derart bewegungsgekoppelt, dass durch die Schwenkbewegung der Unterschenkelschiene (10) eine Zwangsänderung der Relativposition des Federhalteelements (43) relativ zum Translationsarm (9) erfolgt.
Patent DE-102015008523-A1 (DE)
Title: Elektrisches Flächenheizelement zum Beheizen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KÜHN MARCO
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Flächenheizelement zum Beheizen von Kraftfahrzeugsitzen oder anderen gepolsterten Teilen in Fahrzeugen, welches mindestens ein erstes und mindestens ein zweites, jeweils durch mindestens ein elektrisches Heizelement gebildetes, Heizfeld und ein Temperaturerfassungselement aufweist. Das mindestens eine Heizelement des ersten Heizfelds weist Heizleiter aus Kohlenstofffasern auf und zumindest das mindestens eine Heizelement des zweiten Heizfelds weist metallische Heizleiter auf, das erste Heizfeld ist größer als das zweite Heizfeld, wobei im Bereich des zweiten Heizfelds das Temperaturerfassungselement angeordnet ist, und das Heizelement des ersten Heizfelds ist in Reihe mit dem Heizelement des zweiten Heizfelds verschaltet.
Patent DE-102015008727-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Bodenmodul dafür
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-07-07
Abstract: Bei einem Bodenmodul (5) zum Einbau im Heckbereich eines Kraftfahrzeugs ist ein dem Heck des Fahrzeugs zugewandter hinterer Bereich (8) des Bodenmoduls (5) aus einer ersten Kunststoffzusammensetzung und ein vom Heck abgewandter vorderer Bereich (7) aus einer zweiten Kunststoffzusammensetzung gefertigt, wobei die erste Kunststoffzusammensetzung dem hinteren Bereich (8) eine höhere elastische Verformbarkeit als dem vorderen Bereich (7) verleiht.
Patent DE-102015010406-A1 (DE)
Title: Elektrostatisch unterstütztes Bedrucken eines Packstofflaminats für formstabile Nahrungsmittelbehälter beinhaltend das gefaltete Packstofflaminat
Inventor: SCHIBULL DIRK
IPC: B65D65/42
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren beinhaltend als Verfahrensschritte a) Bereitstellen eines flächenförmigen Verbunds, beinhaltend als einander überlagernde Schichten von einer Außenoberfläche des flächenförmigen Verbunds zu einer Innenoberfläche des flächenförmigen Verbunds i) eine Trägerschicht, ii) eine Barriereschicht, und iii) eine Polymerinnenschicht, wobei der flächenförmige Verbund eine erste elektrische Ladung hat; b) Bereitstellen einer ersten Komponente, beinhaltend eine erste Komponentenoberfläche, wobei die erste Komponentenoberfläche eine Vielzahl von Ausnehmungen beinhaltet, wobei die Ausnehmungen eine Zusammensetzung, beinhaltend ein Farbmittel, beinhalten, wobei die erste Komponente sich in eine erste Richtung bewegt, wobei die erste Komponente eine weitere elektrische Ladung hat; c) Erhöhen des Absolutbetrags der Differenz zwischen der ersten elektrischen Ladung und der weiteren elektrischen Ladung; und d) Kontaktieren der Außenoberfläche des flächenförmigen Verbunds mit der ersten Komponentenoberfläche. Weiter betrifft die Erfindung einen bedruckten flächenförmigen Verbund; einen Behältervorläufer sowie einen Behälter jeweils beinhaltend den bedruckten flächenförmigen Verbund; eine Vorrichtung zum Bedrucken eines flächenförmigen Verbunds; und eine Verwendung der Vorrichtung zum Bedrucken eines flächenförmigen Verbunds.
Patent DE-102015010596-A1 (DE)
Title: Staubsaugeraufsatz zum sortieren von Teilchen
Inventor: HALFMANN ACHIM
IPC: B07B7/06
Filed: 2015-08-13
Abstract: Das Gerät ist durch ein Sieb und ein Auffangbehälter zum Auffangen des Sortiergutes gekennzeichnet.
Patent DE-102015010807-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: KACPRZAK MICHAL
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer (30) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Gehäuse (32), einem Arbeitsraum (34), in den das im Rückhaltefall freigesetzte Druckgas strömt, einem Zugseil (24), das sich durch eine Öffnung (36) im Gehäuse (32) erstreckt, und einer Dichtbuchse (10) zur Abdichtung des Arbeitsraumes (34) gegenüber der Öffnung (36) zwischen Zugseil (24) und Gehäuse (32), wobei die Dichtbuchse (10) eine Hülse (16) und ein Dichtelement (12) umfasst und die Dichtbuchse (10) durch plastisches Verformen der außenliegenden Hülse (16) auf dem Zugseil (24) verpresst ist.
Patent DE-102015014439-A1 (DE)
Title: Öffnungsbegrenzer zur Lärmverminderung beim Öffnen von Mülltonnen
Inventor: REHMS HERBERT
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-11-07
Abstract: Zusammengefasst wird vorgeschlagen, zur Lärmverminderung an Mülltonnen einen Öffnungsbegrenzer einzusetzen, der sich in Verbindung mit dem Deckelbefestigungsbolzen auch an bereits produzierten Müllgefäßen anbringen lässt. Dieser Öffnungsbegrenzer verhindert ein ungebremstes Anschlagen des Deckels am Behälterrumpf und führt so zu der gewünschten Lärmminderung beim Öffnen.
Patent DE-102015016281-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, System mit Windschutzscheibe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CHARLE HEIKO
IPC: G09F9/33
Filed: 2015-12-16
Abstract: Beschrieben wird eine Windschutzscheibe (2; 2') eines Kraftfahrzeugs (36) mit einer Anzeigevorrichtung (10), wobei die Windschutzscheibe (2; 2') als Verbundglasscheibe mit wenigstens einer Außenscheibe (4), einer Innenscheibe (6) und einer dazwischenliegenden Verbundfolie (8; 8') ausgebildet ist, wobei die Anzeigevorrichtung (10) zwischen Außenscheibe (4) und Innenscheibe (6) angeordnet ist, wobei die Anzeigevorrichtung (10) eine flexible Leiterfolie (12; 12'; 12'') und wenigstens ein Anzeigeelement (32), die an der flexiblen Leiterfolie (12; 12'; 12'') angeordnet ist, sowie eine Sekundärspule (14) aufweist, wobei die Sekundärspule (14) dazu ausgebildet ist, eine induktiv in sie eingekoppelte elektrische Energie zur Energieversorgung der Anzeigevorrichtung (10) bereitzustellen. Beschrieben werden weiterhin ein System (17, 17') sowie ein Kraftfahrzeug (36).
Patent DE-102015016638-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel
Inventor: REINISCH ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel, diese bestehend aus einem Tank und einem in den Tankinnenraum hineinreichenden, topfartigen Behältnis, wobei im Behältnis mindestens eine Fördereinheit für das Reduktionsmittel und ein Anschluss zur Abgabe des Reduktionsmittels vorgesehen sind, sowie mit Mitteln zur Befestigung des Behältnisses am oder im Tank, wobei weiterhin ein Moduleinsatz ausgebildet ist, welcher über einen Trägerkörper verfügt, wobei dieser mindestens die Fördereinheit und den Anschluss zur Abgabe des Reduktionsmittels aufnimmt. Erfindungsgemäß sind der Moduleinsatz und/oder der Trägerkörper und/oder mindestens Teile des topfartigen Behältnisses mehrschichtig ausgebildet und eine der Schichten nimmt elektrische Heizelemente auf oder in mindestens eine der Schichten sind elektrische Heizelemente eingebettet.
Patent DE-102015100245-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur planung von fahrt undwiederaufladung eines elektrischen fahrzeugs
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-01-09
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Traktionsbatterie, eine Schnittstelle und wenigstens einen Prozessor eingerichtet zum Darstellen über die Schnittstelle einer Nachricht mit einer Empfehlung Fahrzeug aufladen für wenigstens eine Ladestation in Fahrreichweite als Reaktion darauf, dass (i) einem ausgewählten Ziel für das Fahrzeug eine Ladeeinrichtung für die Batterie fehlt und es sich in einer Fahrreichweite des Fahrzeugs befindet und (ii) dass eine Ladestation sich in Fahrreichweite befindet.
Patent DE-102015103656-A1 (DE)
Title: Warnschild-Vorrichtung für Falschfahrer
Inventor: BORST MATTHIAS
IPC: G08G1/056
Filed: 2015-03-12
Abstract: Bei einer Warnschild-Vorrichtung (100) mit einer Basisstation (110) mit einer mit einer Steuereinheit (120) gekoppelten ersten Sensoreinrichtung (130) zum Detektieren eines sich der Sensoreinrichtung (130) auf einer Fahrbahn nähernden Fahrzeuges, die bei Detektieren eines sich der Basisstation (110) nähernden Fahrzeuges ein erstes Aktivierungssignal der Steuereinheit (120) erzeugt, um ein an die Insassen des Fahrzeuges gerichtetes Warnsignal auszulösen, werden sowohl ein Fahrer eines Fahrzeuges bei Falschfahrt als auch übrige gefährdete Verkehrsteilnehmen dadurch auf sichere Weise gewarnt, dass eine ebenfalls mit der Steuereinheit (120) gekoppelte zweite Sensoreinrichtung (140) zum Detektieren eines sich im Nachgang eines Passierens der Basisstation (110) von der Basisstation (110) entfernenden Fahrzeuges vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit (120) bei Detektieren eines sich von der Basisstation (110) entfernenden Fahrzeuges ein zweites Aktivierungssignal erzeugt, um ein an potentiell gefährdete Verkehrsteilnehmer gerichtetes Alarmsignal auszulösen.
Patent DE-102015104618-A1 (DE)
Title: Phonon-streuendes Material, Nanokomposit-thermoelektrisches Material und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KAWAI YOUICHIRO
IPC: C08L83/08
Filed: 2015-03-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Verbindung, welche mit einer thermoelektrischen Umwandlungsmaterialmatrix als ein Phonon-streuendes Material gemischt wird. Die Verbindung ist durch die folgende Formel dargestellt:(In der obigen Formel stellt G1 eine funktionelle Gruppe dar, die in der Lage ist, an die thermoelektrische Umwandlungsmaterialmatrix zu binden; G2 stellt unabhängig G1 oder CH3 dar; 0≤m≤5; 0≤m’≤5; 6 ≤ n ≤ 1000; und 1/1000 < (Anzahl an G1/n) ≤ 1)
Patent DE-102015107123-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors für ein Kraftfahrzeug, Ultraschallsensor, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: G01S7/521
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem eine Membran (9) zum Aussenden eines Ultraschallsignals in eine Senderichtung (11) und ein Sensorgehäuse (10) bereitgestellt werden, wobei das Sensorgehäuse (10) eine in die Senderichtung (11) der Membran (9) weisende Frontseite (12) und eine der Frontseite (12) gegenüberliegende Rückseite (13) aufweist, und wobei das Sensorgehäuse (10) an der Rückseite (13) mit einer rückseitigen Montageöffnung (14) ausgebildet wird, wobei die Membran (9) in Senderichtung (11) durch die rückseitige Montageöffnung (14) in das Sensorgehäuse (10) eingebracht wird und durch einen Innenraum (15) des Sensorgehäuses (10) in eine Montageposition gebracht wird und wobei durch die rückseitige Montageöffnung (14) in den Innenraum (15) des Sensorgehäuses (10) eine Befestigungseinrichtung (16) eingebracht wird und mit dem Sensorgehäuse (10) formschlüssig verbunden wird, wobei die Membran (9) mittels der Befestigungseinrichtung (16) in der Montageposition entlang der Senderichtung (11) gehalten wird.
Patent DE-102015107509-A1 (DE)
Title: Chip und Verfahren zum Betreiben einer Verarbeitungsschaltung
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: H03K19/20
Filed: 2015-05-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Verarbeitungsschaltung beschrieben, die einen ersten Eingangspfad und einen zweiten Eingangspfad, ein Verarbeitungselement, das so konfiguriert ist, dass es ein erstes Eingangsbit und ein zweites Eingangsbit über den ersten Eingangspfad und den zweiten Eingangspfad empfängt, und so konfiguriert ist, dass es eine Logikoperation ausführt, welche in Bezug auf das erste Eingangsbit und das zweite Eingangsbit kommutativ ist, und einen Sortierer umfasst, der so konfiguriert ist, dass er das erste Eingangsbit und das zweite Eingangsbit auf den ersten Eingangspfad und den zweiten Eingangspfad gemäß einer vorbestimmten Sortierregel verteilt.
Patent DE-102015108918-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Mikrofon
Inventor: GABL REINHARD
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Nach einer Ausführungsform aufweist eine mikrohergestellte Struktur (100) einen Hohlraum (109), der in einem Substrat (108) angeordnet ist, eine erste Klemmschicht (104), die über dem Substrat (108) liegt, eine auslenkbare Membran (102), die über der ersten Klemmschicht (104) liegt, und eine zweite Klemmschicht (106), die über der auslenkbaren Membran (102) liegt. Ein Abschnitt der zweiten Klemmschicht (106) überlappt den Hohlraum (109).
Patent DE-102015111128-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsgerät
Inventor: KATAYAMA NAOKI
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Energieversorgungsgerät weist einen Generator, eine Bleibatterie und eine zweite Batterie auf. Leerlaufspannungen und Innenwiderstände der Batterien sind derart bestimmt, dass es einen Punkt, an dem die Leerlaufspannung der zweiten Batterie mit derjenigen der Bleibatterie übereinstimmt, in einer Region auf einer Seite mit kleineren Restkapazität in Bezug auf einen Verwendungsbereich in einem gesamten Restkapazitätsbereich der zweiten Batterie gibt, die Leerlaufspannung der zweiten Batterie größer als diejenige der Bleibatterie in dem Verwendungsbereich der zweiten Batterie ist, der Innenwiderstand der zweiten Batterie kleiner als derjenige der Bleibatterie in einem Ladezustand des Generators ist, und einer Anschlussspannung der zweiten Batterie in einem Zustand, in dem ein maximaler Ladestrom durch die zweite Batterie geleitet wird, kleiner als eine regulierte Spannung in einem Energieerzeugungszustand des Generators ist. Ein Öffnungs-/Schließabschnitt wird in einem Energieerzeugungszustand und/oder einem lastaktivierten Zustand geschlossen.
Patent DE-102015112017-A1 (DE)
Title: Fahrerairbagvorrichtung
Inventor: KWON HAE WOOK
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird eine Fahrerairbagvorrichtung bereitgestellt, die eine Anpassung des Auslösedrucks eines Airbags durch Regulieren der zur Außenseite des Airbags abgelassenen Gasmenge ermöglicht. Zu diesem Zweck, sind gemäß der Airbag-Vorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, eine Entlüftungsabdeckung und ein Spannseil an dem Airbag montiert, und eine in dem Airbag ausgebildete Entlüftungsöffnung wird mit der Entlüftungsabdeckung geöffnet oder abgedeckt.
Patent DE-102015113170-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Proben
Inventor: BARKA GÜNES
IPC: G01N1/28
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Sprühvorrichtung dient zum Besprühen von Proben mit einer Lösung, wobei eine Flüssigkeitszufuhr zum dosierten Zuführen der Lösung und eine Gaszufuhr vorgesehen sind, die über Zuleitungen an einen Düsenkopf (10) angeschlossen sind, der einen Gas- (36) und einen Flüssigkeitsauslass (16) aufweist, um die Lösung zu versprühen. Um eine Bildung kleinerer Kristalle der Matrix in einer möglichst homogenen Beschichtung nach dem Abtrocknen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitsauslass (16) am Ende einer Kapillarleitung (14) vorgesehen ist, die über den Gasauslass (36) hinaus hervorsteht.
Patent DE-102015113434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objektlokalisierung und Posenschätzung für ein interessierendes Objekt
Inventor: MEDASANI SWARUP
IPC: G06K9/32
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Verfahren zum Lokalisieren und Schätzen einer Pose eines bekannten Objekts in einem Blickfeld eines Sichtsystems wird beschrieben und dieses umfasst das Entwickeln eines prozessorbasierten Modells des bekannten Objekts, das Aufnehmen einer Bitmap-Bilddatei, die ein Bild des Blickfelds enthält, das das bekannte Objekt enthält, das Extrahieren von Merkmalen aus der Bitmap-Bilddatei, das Abgleichen der extrahierten Merkmale mit Merkmalen, die dem Modell des bekannten Objekts zugeordnet sind, das Lokalisieren eines Objekts in der Bitmap-Bilddatei auf der Grundlage der extrahierten Merkmale, das Gruppieren der extrahierten Merkmale des lokalisierten Objekts, das Zusammenführen der gruppierten extrahierten Merkmale, das Detektieren des bekannten Objekts in dem Blickfeld auf der Grundlage eines Vergleichs der zusammengeführten gruppierten extrahierten Merkmale und des prozessorbasierten Modells des bekannten Objekts, und das Schätzen einer Pose des detektierten bekannten Objekts in dem Blickfeld auf der Grundlage des Detektierens des bekannten Objekts.
Patent DE-102015114849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leuchtdiodenfilamenten und Leuchtdiodenfilament
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-09-04
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Herstellung von Leuchtdiodenfilamenten (10) und umfasst die Schritte: A) Aufbringen von Leuchtdiodenchips (3) direkt auf einen ersten Träger (1), B) Abdecken der Leuchtdiodenchips (3) mit einem zweiten Träger (2), C) Umspritzen der Leuchtdiodenchips (3) mit einem Vergusskörper (4) zu einem zusammenhängenden Filamentverbund (40), wobei die beiden Träger (1, 2) als Gussformen dienen und wobei der Vergusskörper (4) direkt an die Leuchtdiodenchips (3) angeformt wird, D) Entfernen des ersten Trägers (1) oder des zweiten Trägers (2) oder von beiden Trägern (1, 2), E) Anbringen von elektrischen Verbindungen (5) an den Vergusskörper (4) und zwischen den Leuchtdiodenchips (3), sodass die Leuchtdiodenchips (3) elektrisch verschaltet werden, und F) Vereinzeln des Filamentverbunds (40) zu den Leuchtdiodenfilamenten (10), wobei jedes der fertigen Leuchtdiodenfilamente (10) mechanisch selbsttragend ist, mindestens acht der Leuchtdiodenchips (3) umfasst und ein Verhältnis aus Länge zu Breite von mindestens 15 aufweist.
Patent DE-102015115406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: LACH HORST
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines abrasive Eigenschaften aufweisenden Bauteils, wie Werkzeug, insbesondere Fräs-, Schleif-, Entgrat-, Trenn-, Abrichtwerkzeugs, oder tribologischen Produkts, umfassend einen die modifizierten wie abrasiven oder verschleißreduzierenden Eigenschaften aufweisenden Bereich und zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest der die abrasiven oder verschleißreduzierenden Eigenschaften aufweisende Bereich des Bauteils durch ein additives Fertigungsverfahren unter Verwendung von schütt- und/oder fließfähigen Material enthaltend Partikel aus ultrahartem Material, Diamant und/oder CBN hergestellt wird.
Patent DE-102015116676-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zum Herstellen einer Messelektrode
Inventor: BEERLING FREEK
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-10-01
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einer Messleitung (1), einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (5) und einer Messelektrode (2). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das bekannte magnetisch-induktive Durchflussmessgerät in Bezug auf seine Messelektrode zu verbessern. Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass die Messelektrode (2) aus einem äußeren Elektrodenmantel (6) aus elektrisch nicht-leitfähigem Kunststoff und aus einem inneren Elektrodenkern (7) aus elektrisch leitfähigem Kunststoff besteht. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Herstellen einer Messelektrode (2).
Patent DE-102015116805-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: DRAGON MAREK
IPC: E05B85/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (15) aufweisend zumindest eine Drehfalle (19), eine Sperrklinke (17), eine Schlossplatte (14), wobei die Drehfalle (19) und die Sperrklinke (17) drehbar auf der Schlossplatte (14) gelagert sind, die Schlossplatte (14) mindestens zwei Öffnungen (21, 22) für eine Montage des Kraftfahrzeugschlosses (15) aufweist, die Schlossplatte (14) einen Einlaufschlitz (25) für einen Schlosshalter (28) aufweist und wobei an der Schlossplatte (14) eine dem Einlaufschlitz (25) gegenüberliegende Abkantung (20) vorgesehen ist, wobei die Abkantung (20) zumindest in einem dem Einlaufschlitz (25) gegenüberliegenden Endbereich (27) teilkreisförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015116915-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur und Verfahren zum Ausbildenvon dieser
Inventor: WU PO-CHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur ist bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer dielektrischen Schicht über einem Substrat. Die dielektrische Schicht weist einen Graben auf, der durch die dielektrische Schicht hindurchführt. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden eines Gatestapels in dem Graben. Das Verfahren umfasst ein Durchführen eines Plasmaprozesses mit einem wasserstoffhaltigen Plasma über dem Gatestapel. Das Verfahren umfasst ein Entfernen eines oberen Abschnitts des Gatestapels, um eine durch den Gatestapel und die dielektrische Schicht umgebende erste Aussparung auszubilden. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Abdeckschicht in der ersten Aussparung, um die erste Aussparung zu füllen.