baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107706-B3 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: BROEER STEFAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-07-19
Granted: 2014-04-10
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgeschlagen, welches ein aus Kunststoff bestehendes, zur Aufnahme der Funktionselementen vorgesehenes Gehäuse aufweist, wobei mehrere Funktionselemente auf zumindest einer, im Gehäuse festgelegten, Leiterplatte angeordnet sind, und wobei das Gehäuse einerseits mit einer aus Metall bestehenden Tragplatte abgedeckt ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, bei welchem auf besonders einfache Art und Weise dafür Sorge getragen ist, dass die, von den Funktionselementen erzeugte Wärme auf besonders effektive Art und Weise an die Umgebung abgeführt wird, ist zwischen zumindest zwei fußseitig auf der Leiterplatte angeordneten Funktionselementen zumindest ein U-förmig ausgebildeter Wärmeleitkörper angeordnet, der mit seinem Basisschenkel mit der Tragplatte und der mit seinen beiden Seitenschenkeln je mit der Rückseite zumindest eines Funktionselementes Wärme leitend in Verbindung steht.
Patent DE-102014117390-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums in Tropfenform
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D47/18
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-02-11
Abstract: Bei der vorliegenden Vorrichtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums (8) in Tropfenform aus einer Flasche (2), über einen Auslass (17), ist zwischen der Flasche und dem Auslass (17) eine Dosierkammer (9) angeordnet und sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkammer (9) mit einem Drehschieber (7) zusammenwirkt, wobei durch das Verschieben des Drehschiebers (7) in eine Vorfüllposition (5) in einer Überkopfposition (6) die Dosierkammer (9) füllbar ist, wobei der Drehschieber (7) in der Überkopfposition (6) auf eine Ausgießposition (15) über eine Dosiertrommel (16) drehbar ist, geeignet ein vordosiertes Volumen aus der Dosierkammer (9) ausströmen zu lassen, wobei das vordosierte Volumen des Mediums (8) aus der Dosierkammer (9) in der Überkopfposition (6) auslaufen kann und die Dosiertrommel (16) und die Dosierkammer (9) manuell mit dem Drehschieber (7) über den Auslass (17) in einem Gehäuse (14) drehbar sind, wobei der Tropfendosierer aus dem Gehäuse (14) mit der integrierten Dosiertrommel (16) besteht und die Dosiertrommel (16) über den Drehschieber (7) in die zwei Positionen und zwar die Vorfüllposition (5) und die Ausgießposition (15) in der Überkopfposition (6) drehbar ist, wobei die Dosierkammer (9) eine Belüftungsbohrung (12), eine Dosierkammerbelüftung (11, 18) und die Dosiertrommel (16) aufweist.
Patent DE-102014217685-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Common-Rail-Einspritzsystems
Inventor: ETLENDER ROMAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-09-04
Granted: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Common-Rail-Einspirtzsystems eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Das Verfahren betrifft einen Injektor, dessen Düsennadel von einem Piezo-Aktor unter hydraulischer Kopplung zwischen Aktor und Nadel direkt betätigt wird. Der Piezo-Aktor wird vor dessen Betätigung zur Durchführung eines Einspritzvorganges zur Ausnutzung von seiner Verlustleistung zur Erwärmung desselben gezielt angesteuert, ohne dabei eine Einspritzung zu bewirken. Auf diese Weise kann das Kaltstartverhalten des zugehörigen Fahrzeuges verbessert werden.
Patent DE-102016215399-B3 (DE)
Title: Mobilitätssystem
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilitätssystem (2, 17, 28) mit wenigstens einem angetriebenen Exoskelett (1, 16, 23) für eine Person (25), das wenigstens eine Elektronikeinheit zum Steuern und/oder Regeln eines Betriebszustands des Exoskeletts (1, 16, 23) aufweist, und wenigstens einem Fahrzeug (3, 29) mit einem Fahrgastraum (4, 30) und wenigstens einer in dem Fahrgastraum (4, 30) angeordneten mechanischen Ankoppelstation (5, 18, 31), an die das Exoskelett (1, 16, 23) mechanisch ankoppelbar ist, wobei das Fahrzeug (3, 29) wenigstens eine elektronische Einrichtung (13) aufweist, und wobei die Elektronikeinheit über wenigstens eine Kommunikationsverbindung mit der elektronischen Einrichtung (13) verbindbar ist.
Patent DE-102018106470-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten länglicher Metallgegenstände durch spanabhebendes Überdrehen sowie Schneidwerkzeug für solch ein Werkzeug
Inventor: VATER BERNHARD
IPC: B23B29/10
Filed: 2018-03-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Werkzeug zum Bearbeiten länglicher Metallgegenstände (2) durch spanabhebendes Überdrehen, gekennzeichnet durch einen Werkzeughalter (3) mit einer Schneidwerkzeugaufnahme (4) und ein darin lösbar einsetz- und befestigbares Schneidwerkzeug (5) mit einem plattenförmigen Werkzeugkörper (11) mit einer zentralen Bohrung (12) und wenigstens einer in diese ragenden Schneide (13), wobei am Werkzeughalter (3) und am Schneidwerkzeug (5) zusammenwirkende Spann- und Justiermittel (9) zum axialen Spannen des Schneidwerkzeugs (5) gegen einen in der Schneidwerkzeugaufnahme (4) vorgesehenen Plattensitz (10) und zum Justieren des Schneidwerkzeugs (5) durch radiales Verschieben des Schneidwerkzeugs (5) relativ zum Werkzeughalter (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102021101904-B3 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem mechanischen Feldschwächungsmodul
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-01-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (90), umfassend einen Stator (2) und einen durch einen Luftspalt (93) vom Stator (2) getrennten Rotor (1), wobei der Rotor (1) wenigstens einen ersten Rotorkörper (3) mit einer ersten Gruppe von Permanentmagneten (6) und wenigstens zwei axial von dem ersten Rotorkörper (3) beabstandete und den ersten Rotorkörper (3) axial einfassende zweite Rotorkörper (4) mit jeweils einer zweiten Gruppe von Permanentmagneten (95) umfasst, und koaxial innerhalb des ersten Rotorkörpers (3) und der beiden zweiten Rotorkörper (4) eine Rotorwelle (5) drehmomentübertragend mit dem ersten Rotorkörper (3) und den beiden zweiten Rotorkörpern (4) gekoppelt ist, wobei die beiden zweiten Rotorkörper (4) entgegen der Wirkung einer Verdrehsteifigkeit (8) gegenüber dem ersten Rotorkörper (3) verdrehbar auf der Rotorwelle (5) gelagert sind, wobei in den ersten Rotorkörper (3) und den beiden zweiten Rotorkörpern (4) des Rotors (1) ein eine Verdrehsteifigkeit (8) bereitstellendes mechanisches Feldschwächungsmodul (30) eingesetzt ist.
Patent DE-102022107477-B3 (DE)
Title: Baukastensystem, System, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: B60L58/10
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem, umfassend zumindest ein erstes Modul (A, B) und ein zweites Modul (D, E, H), wobei das erste Modul (A, B) und das zweite Modul (D, E, H) dazu ausgebildet sind, dass eine erste Vorrichtung mit dem ersten Modul (A, B) und dem zweiten Modul (D, E, H) als erste Steuereinheit (1) für eine erste Traktionsbatterie eines ersten Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei das erste Modul (A, B) für erste Funktionen der ersten Steuereinheit (1) und das zweite Modul (D, E, H) für zweite Funktionen der ersten Steuereinheit (1) ausgebildet ist, und wobei das erste Modul (A, B) dazu ausgebildet ist, dass eine zweite Vorrichtung mit dem ersten Modul (A, B) und ohne das zweite Modul (D, E, H) als zweite Steuereinheit (2, 3) für eine zweite Traktionsbatterie eines zweiten Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei der zweiten Steuereinheit (2, 3) die zweiten Funktionen fehlen.
Patent DE-10001017-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Reflexlichttaster
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: G01V8/22
Filed: 2000-01-13
Granted: 2004-02-26
Abstract: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Reflexlichttaster, zum Detektieren eines Objekts in einem Überwachungsfeld, mit mindestens einem Lichtsender (1), mit mindestens n > 2 Lichtempfängern, mit einer Sendeoptik (4), mit einer Empfangsoptik (5) und mit einer Auswerteeinheit (6), wobei die Lichtempfänger räumlich nebeneinander angeordnet sind und jeweils zwei Anschlüsse (10, 12) aufweisen, wobei die Lichtempfänger einerseits an ein gemeinsames Potential (11) angeschlossen sind und andererseits benachbarte Lichtempfänger jeweils über einen einfachen elektronischen Schalter, d. h. einen Öffner (13) oder einen Schließer, miteinander verbunden sind, daß bei n Lichtempfängern n-1 Schalter vorhanden sind und daß der erste Lichtempfänger mit einem ersten Kanal (14) der Auswerteeinheit (6) und der n-te Lichtempfänger mit einem zweiten Kanal (15) der Auswerteeinheit (6) verbunden sind.
Patent DE-10007184-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: B60T7/04
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hauptzylinder
(30), umfassend:  einen Zylinder (1), der ein Zylinderbohrloch
(1a) hat, wobei ein Ende davon geschlossen ist, um einen Boden zu
bilden, und wobei der Zylinder auch eine Öffnung (17) hat, die mit einem
Behälter
in Verbindung steht, wobei zumindest ein Abschnitt des Zylinderbohrlochs
einen konstanten Durchmesser aufweist; und  mindestens einen
Kolben (A), der verschiebbar in diesem Zylinderbohrloch (1a) angebracht
ist, um teilweise eine erste Fluiddruck erzeugende Kammer (11) zu
definieren, die mit mindestens einem Radzylinder verbunden ist,  wobei
der Kolben (A) umfaßt:  ein
Vorderseitenstück
(3), das benachbart zu der Fluiddruck erzeugenden Kammer (11) ist,
wobei das Vorderseitenstück
(3) in den Zylinderbohrlochabschnitt gleitbar eingepasst ist;  ein
Rückseitenstück (4) auf
der Seite, die entfernt von dem Vorderseitenstück von der Fluiddruck erzeugenden
Kammer ist, wobei das Rückseitenstück (4) in
den Zylinderbohrlochabschnitt gleitbar eingepasst ist;  Dichtungen,
die durch das Vorderseitenstück
(3) und Rückseitenstück (4) gehalten
werden, um...
Patent DE-10010379-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: ARIMA TAKASHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-09-08
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
mit einem Gurtaufroller (10), der  – einen Vorspanner (12)  – eine Gurtaufrollbasis
(1),  – eine
Gurtaufrollwelle (24), die drehbar an der Gurtaufrollbasis (1) gelagert
und in Gurtbandaufwickelrichtung vorgespannt ist,  – einen
Gasgenerator (32), der an der Gurtaufrollbasis (1) angebracht ist,  – eine Antriebseinrichtung
(36, 40, 42), die von dem Gasgenerator (32) angetrieben wird, um
die Gurtaufrollwelle (24) in der Gurtbandaufwickelrichtung zu drehen,
und  – einen
Kupplungsmechanismus (44) aufweist, der die. Antriebseinrichtung
(36, 40, 42) mit der Gurtaufrollwelle (24) verbindet, wobei der
Kupplungsmechanismus (44) eine Scheibe (44c, 144c) umfasst, die
mit der Antriebseinrichtung (36, 40, 42) verbunden und koaxial zu
der Gurtaufrollwelle (24) ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Scheibe (44c, 144c) eine Nockeneinrichtung (44ca, 144ca)
umfasst, und der Kupplungsmechanismus eine Platte (44b, 144b) aufweist, die
koaxial relativ zur Scheibe (44c, 144c) in einer Drehrichtung der
Gurtaufrollwelle (24) drehbar ist und Finger...
Patent DE-10040970-B4 (DE)
Title: Wärmeschutzvorrichtung und Kristallziehgerät unter Einsatz derselben
Inventor: HARADA KAZUHIRO
IPC: C30B15/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2008-07-10
Abstract: Wärmeschutzvorrichtung,
mit der ein Kristallziehgerät
zum Ziehen eines Silicium-Einkristallrohlings (25) aus einer Siliciumschmelze
(12), die sich in einem Quarztiegel (13) mit einer von einem Heizgerät (18) umgebenen
peripheren Außenfläche befindet,
ausgestattet ist, die aufweist:  ein rohrförmiges Teil (37) zur Verwendung
zum Umschließen
eines Silicium-Einkristallrohlings (25), der nach oben gezogen und
gezüchtet
wird, zur Unterbindung von Strahlungswärme aus dem Heizgerät (18) zu
dem Silicium-Einkristallrohling (25), wovon ein unteres Ende über einer Oberfläche der
Siliciumschmelze (12) in einem bestimmten Abstand dazwischen angeordnet
ist;  eine horizontale Bodenwand (42), die über eine Außenwand (45) mit einer Unterkante
des rohrförmigen
Teils (37) verbunden ist und über
eine Innenwand (43) mit einer vertikalen Wand (44), die in einem
bestimmten Abstand von der peripheren Außenfläche des zu ziehenden Silicium-Einkristallrohlings
(25) angeordnet ist und parallel zu einer Achse des zu ziehenden
Silicium-Einkristallrohlings (25) oder in einem Winkel von –30° bis +30° bezüglich der Achse
des zu...
Patent DE-10045704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nanocomposit-Magnetpulvers und Verfahren zur Herstellung eines Nanocomposit-Magneten
Inventor: SHIGEMOTO YASUTAKA
IPC: H01F1/06
Filed: 2000-09-15
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nanocomposit-Magnet-Pulvers, wobei das Verfahren die folgenden Stufen umfasst: Herstellung eines Werkstofflegierungs-Pulvers für einen Nanocomposit-Magneten, wobei das Pulver durch die allgemeine Formel dargestellt wird Fe100-x-yRxBy, Fe100-x-y-zRxByCoz, Fe100-x-y-uRxByMu oder Fe100-x-y-z-uRxByCozMu, worin R steht für ein Seltenerdmetall-Element; 90 bis 100 Atom-% von R Pr und/oder Nd darstellen, während 0 bis 10 Atom-% von R ein anderes Lanthanoid und/oder Y darstellen; M für mindestens ein Element steht, das ausgewählt wird aus der Gruppe, die besteht aus Al, Si, Ti, V, Cr, Mn, Ni, Cu, Ga, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W, Pt, Pb, Au und Ag; die molaren Mengenanteile x, y, z und u den Ungleichungen genügen 2 ≰ x ≰ 6; 16 ≰ y ≰ 20; 0,2 ≰ z ≰ 7 bzw. 0,01 ≰ u ≰ 7, wobei das Pulver eine metastabile Phase und eine amorphe Struktur in einer Metallstruktur aufweist; und Wärmebehandeln des Werkstofflegierungs-Pulvers für den Nanocomposit-Magneten, um dadurch Fe3B- und Fe-R-B-Verbindungen aus der amorphen Struktur zu kristallisieren, wobei der integrale Wert für die Differenz zwischen einer Temperatur-Zeit-Kurve, dargestellt durch die Temperatur des Legierungsmaterial-Pulvers für den Nanocomposit-Magneten als Funktion der Wärmebehandlungsdauer in der Stufe der Wärmebehandlung des Werkstofflegierungs-Pulvers für den Nanocomposit-Magneten, und einer Referenz-Temperatur-Zeit-Kurve in einem Bereich von 10°C·s bis 10000°C·s liegt, wobei die Referenz-Temperatur-Zeit-Kurve erhalten wird, wenn eine Wärmebehandlung ähnlich der genannten Stufe der Wärmebehandlung des Legierungsmaterial-Pulvers für den Nanocomposit-Magneten, für eine äquivalente Menge einer Legierung durchgeführt wird, welche die gleiche Zusammensetzung wie die Werkstofflegierung für den Nanocomposit-Magneten hat, jedoch nicht die amorphe Struktur aufweist, und worin während der genannten Stufe der Wärmebehandlung des genannten Werkstofflegierungs-Pulvers die Temperatur der genannten Werkstofflegierung mit einer Temperatursteigerungs-Geschwindigkeit in dem Bereich von 1°C/min bis 100°C/s ansteigt von einer Temperatur T1, bei der die Differenz zwischen der Temperatur-Zeit-Kurve für das genannte Werkstofflegierungs-Pulver für den Nanocomposit-Magneten und der Referenz-Temperatur-Zeit-Kurve als Folge der Wärmebildung durch die Kristallisation der amorphen Struktur zu steigen beginnt, bis zu einer höchsten Temperatur T2, die das ...
Patent DE-10056706-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Antennenmasten
Inventor: ENGBARTH HANS-GEORG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2000-11-15
Granted: 2005-02-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für Antennenmasten,
insbesondere für
Antennenmasten für
Satellitenempfangsantennen, mit  – einer auf den der Außenseite
eines Daches zugewandten Seiten wenigstens zweier benachbarter Dachsparren
einer herkömmlichen
Dachkonstruktion befestigbaren Montagebasis mit einer Längsausdehnung,
die so gewählt
ist, daß sie
zur Überbrückung wenigstens
zweier benachbarter Dachsparren eines Dachstuhls ausreicht,  – einem
Aufnahmeelement für
den Mastfuß eines
Antennenmastes,  – einem
ersten Bolzen und  – Feststellmitteln,
insbesondere in Form eines zweiten Bolzens, wobei  – der Mastfuß des Antennenmastes
im bestimmungsgemäßen Montagezustand
mit dem Aufnahmeelement über
den ersten Bolzen formschlüssig
verbunden ist und der erste Bolzen bei der Montage eine in Richtung
der Längsausdehnung
des Montagebasis weisende Schwenkachse für den Antennenmast bildet,
um die der Antennenmast relativ zum Aufnahmeelement in verschiedene
Schwenkpositionen schwenkbar ist,  – der Mastfuß mittels
der Feststellmittel in einer gewählten Schwenkposition
relativ zum Aufnahmeelement fixierbar ist und  – das Aufnahmeelement
im bestimmungsgemäßen Montagezustand
in einem in...
Patent DE-10119339-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Druckregulation in Brennstoffzellensystemen sowie Verwendung des Brennstoffzellensystems
Inventor: HEITZLER AXEL
IPC: H01M8/065
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzelle, dadurch gekennzeichnet,
dass das Brennstoffzellensystem mindestens ein Mikroventil für die Zuleitung
des Brennstoffs in die Brennstoffzelle, einen Drucksensor im Innern
der Brennstoffzelle sowie eine elektronische Steuereinheit für die Schaltung des
Mikroventils in Abhängigkeit
von den durch den Drucksensor gelieferten Signalen aufweist, wobei
zwischen dem mindestens einen Mikroventil für die Zuleitung des Brennstoffs
und der Brennstoffzelle eine Drossel angeordnet ist.
Patent DE-10122067-B4 (DE)
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G11B33/12
Filed: 2001-05-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: Disk drive fastening for a computer or similar has a sheet-metal cage (2) in the computer in which a disk drive (3) is inserted using side insertable plastic parts (4). To prevent impacts or jolts or if the computer falls over the plastic parts have spring elements (5) that serve as mechanical shock absorbers while holding a disk drive so there is no play between it and the side supports.
Patent DE-10122419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynammischen Kanalzuordnung
Inventor: JUERSCHIK DIETMAR
IPC: H04L12/64
Filed: 2001-05-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Betrieb von zeitmultiplexbasierter Telefonie- und ISDN-Datenverbindungen
mit einer ATM-basierten Datenverbindung über ein synchrones bitrahmenstrukturiertes
Transportsystem auf einer asymmetrischen oder symmetrischen digitalen
Teilnehmeranschlussleitung (ADSL, SDSL), wobei bei einer einrichtenden
Konfiguration des bitrahmenstrukturierten Transportsystems jeweils
Bitpositionen für
die jeweilige Verbindung in einem Rahmen reserviert werden, dadurch
gekennzeichnet, dass ohne die eingerichtete Konfiguration zu verändern, die
vorübergehend
nicht durch Telefonie- oder ISDN-Verbindung belegten zeitmultiplexbasierten
Bitpositionen der innerhalb desselben Rahmens eingerichteten ATM-basierten
Datenverbindung zugeordnet werden, ohne die Lage der Bitpositionen
innerhalb des Rahmens zu verändern.
Patent DE-10125929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nb3Al-supraleitenden Mehrfaserdrahtes
Inventor: TAKEUCHI TAKAO
IPC: C30B33/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen mehrfädigen Nb 3 Al-Supraleitungsdraht
auf Grundlage eines Schnellerhitzungs-Löschungsverfahrens,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  i) eine erste Hitzebehandlung,
bei der ein Verbundmaterial, bei dem eine bcc-phasige übersättigte feste
Nb-Al-Lösung in
einer Nb-Matrix dispergiert ist, erhitzt wird, wodurch anfangs die
bcc-Phase vor dem Übergang
in eine A15-Phase fehlgeordnet
wird, wodurch sich eine Reaktionswärme, die durch den Übergang
in die A15-Phase erzeugt wird, in einen benachbart angeordneten
nicht reagierenden Bereich des Verbundmaterials ausbreitet, was
eine Unterstützung der
Fehlordnung der bcc-Phase verursacht, wodurch eine Reaktions-Transformation
verursacht wird, die die Entstehung von Stapelfehlern in der A15-Phase
und die Bildung von groben Kristallkörnern verhindert, wobei die
Temperatur der ersten Hitzebehandlung 850°C bis 1.100°C und ihre Haltezeit 1 Sekunde
bis 1 Stunde beträgt;
und  ii) eine zweite Hitzebehandlung zur Verbesserung einer Fernordnung
der A15-Phase, wobei die Temperatur der zweiten Hitzebehandlung
650°C bis
800°C und
ihre Haltezeit 3 bis 200 Stunden beträgt.
Patent DE-10128886-B4 (DE)
Title: Thermisch oder thermisch und mit aktinischer Strahlung härtbarer, wäßriger, farb- und/oder effektgebender Beschichtungsstoff und seine Verwendung
Inventor: SAPPER EKKEHARD
IPC: C09D161/28
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Wäßriger,
farb- und/oder effektgebender Beschichtungsstoff, enthaltend  (A)
als Bindemittel mindestens ein anionisch stabilisiertes Polyurethan(Meth)Acrylat-Pfropfmischpolymerisat,  (B)
als Vernetzungsmittel  (b1) mindestens ein wasserlösliches,
mit schwachen organischen und/oder anorganischen Säuren katalysierbares Melamin-Formaldehyd-Harz,
das einen mittleren bis hohen Alkylierungsgrad und eine mittlere
bis hohe Iminofunktionalität
aufweist, und  (b2) mindestens ein wasserunlösliches, mit starken organischen
und/oder anorganischen Säuren
katalysierbares Melamin-Formaldehyd-Harz,
das einen hohen Alkylierungsgrad und eine niedrige Iminofunktionalität aufweist,  (C)
mindestens eine organische und/oder anorganische Säure als
Katalysator und  (D) mindestens ein Pigment sowie gegebenenfalls
enthaltend  (E) mindestens einen von den Bindemitteln (A) verschiedenen
Bestandteil, der mit den Melamin-Formaldehyd-Harzen reaktiv ist,   dadurch
gekennzeichnet, daß der
Beschichtungsstoff die Vernetzungsmittel (B) in einer Menge von
10 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Menge an Vernetzungsmittel (B) und
Bindemittel (A) sowie gegebenenfalls vorhandenem Bestandteil (E),
enthält.
Patent DE-10130833-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAKIAGE KENJI
IPC: F16H61/00
Filed: 2001-06-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Elektronische
Steuerungsvorrichtung für
ein Fahrzeug, wobei die Steuerungsvorrichtung folgende Merkmale
aufweist:  eine Steuereinheit (33);  eine Mehrzahl von zugeordneten
Komponenten (19, 20, 21, 22);  eine plattenförmige Halterung (11), die die
Steuereinheit (33) und die zugeordneten Komponenten (19, 20, 21,
22) trägt
und die ausgelegt ist, um in das Fahrzeug installiert zu werden;
und  eine integrierte Verbindungsisolationslage (24), die zwischen
die Halterung (11) und die Steuereinheit (33) eingefügt ist,
wobei die Isolationslage eine Mehrzahl von in der Isolationslage
(24) eingebetteten Verbindungsstrukturen (32) aufweist, um die Steuereinheit
(33) mit den zugeordneten Komponenten (19, 20, 21, 22) zu verbinden,  wobei
die integrierte Verbindungsisolationslage (24) einen Hauptlagenabschnitt
(51), an dem die Steuereinheit (33) befestigt ist, und eine Mehrzahl
von flexiblen Verbindungsbandabschnitten aufweist, von denen jeder
von dem Hauptlagenabschnitt (51) zu einem Ende vorsteht, wobei ein
Ende einer der Verbindungsstrukturen (32) von dem Ende jedes flexiblen
Verbindungsbandabschnitts vorsteht und mit einer...
Patent DE-10137540-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für die Ventileinstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: YAMAUCHI MAKOTO
IPC: F01L1/344
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: Steuerungseinrichtung
für die
Ventileinstellung als Aktor, die folgendes aufweist:  einen
ersten Rotor (13), welcher sich synchron mit einer Kurbelwelle (1)
der Maschine dreht, wobei der erste Rotor (13) mehrere Schuhe (15a)
innerhalb desselben hat;  einen zweiten Rotor (18), welcher
an einem Ende einer Einlassnockenwelle (2) oder einer Aunlassnockenwelle
(5) der Verbrennungskraftmaschine angebracht ist und drehbar angeordnet
ist in dem ersten Rotor (13), wobei der zweite Rotor (18) außen mehrere
Schaufeln (18a) hat;  eine hydraulische Druckkammer (21) der
voreilenden Seite sowie eine hydraulische Druckkammer (22) der nacheilenden
Seite, welche zwischen den Schaufeln (18a) des zweiten Rotors (18)
und den Schuhen (15a) des ersten Rotors (13) definiert sind;  ein
Verriegelungselement (27), welches den ersten (13) und den zweiten
(18) Rotor an einem erforderlichen Winkel verriegelt, welchen der
zweite Rotor (18) mit dem ersten Rotor (13) bildet;  eine Eingriffsöffnung (29),
welche entweder an dem ersten (13) oder an...