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Patent DE-102016219845-B4 (DE)
Title: Berühreingabeeinrichtung und Fahrzeug, welches die Berühreingabeeinrichtung beinhaltet
Inventor: SHIN DONGSOO
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-10-12
Granted: 2023-01-05
Abstract: Berühreingabeeinrichtung (100), aufweisend:eine Befestigungseinheit (102), in welcher eine Befestigungsnut (153)auf einer inneren Seite der Befestigungseinheit (102) gebildet ist; undeine Berühreinheit (101), welche in der Befestigungsnut (153) untergebracht ist und installiert ist, um lösbar von der Befestigungseinheit (102) zu sein,wobei die Berühreinheit (101) einen ersten Berührteilbereich (111) und einen zweiten Berührteilbereich (112) aufweist, welche auf unterschiedlichen Oberflächen der Berühreinheit (101) bereitgestellt sind und es einem Benutzer gestatten, eine Berührgeste einzugeben, wobei die Berühreinheit (101) selektiv an die Befestigungseinheit (102) gekoppelt ist, um zu gestatten, dass der erste Berührteilbereich (111) einer oberen Seite gegenüberliegt,oder zu gestatten, dass der zweite Berührteilbereich (112) der oberen Seite gegenüberliegt,wobei die Berühreinheit (101) ferner ein Detektierraster (113) aufweist, welches zwischen dem ersten Berührteilbereich (111) und dem zweiten Berührteilbereich (112) bereitgestellt ist, wobei das Detektierraster (113) sowohl eine Berührsignaleingabe für den ersten Berührteilbereich (111) als auch eine Berührsignaleingabe für den zweiten Berührteilbereich (112) detektiert,wobei der erste Berührteilbereich (111) eine konkav gekrümmte Form aufweist und der zweite Berührteilbereich (112) eine entsprechend zu der konkav gekrümmten Form des ersten Berührteilbereiches (111) konvex gekrümmte Form aufweist,wobei eine erste Schraubeinheit (142), welche in einer äu-ßeren Oberfläche der Berühreinheit (101) bereitgestellt ist, und eine zweite Schraubeinheit (154), welche in einer inneren Oberfläche der Befestigungsnut (153) bereitgestellt ist, miteinander verschraubt sind, undwobei die erste Schraubeinheit (142) oder die zweite Schraubeinheit (154) mit einer Schließeinheit (141) ausgestattet ist, so dass das Koppeln der ersten Schraubeinheit (142) und der zweiten Schraubeinheit (154) in der gleichen Position vollendet ist, wie wenn die Berühreinheit (101) an die Befestigungseinheit (102) gekoppelt ist.
Patent DE-102016221996-B4 (DE)
Title: Pflanzenbutter enthaltende kosmetische Reinigungszusammensetzung
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61K8/92
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kosmetische Reinigungszusammensetzung, enthaltend neben Wasser:a) ein oder mehrere anionische Tenside (A) in einem Gewichtsanteil von 5,0 bis 15,0 Gew.- % am Gesamtgewicht der Reinigungszusammensetzung,b) eine Ölphase, die(i) Rizinusöl in einem Gewichtsanteil von 0,05 bis 1,00 Gew.-% am Gesamtgewicht der Zusammensetzung,(ii) mindestens eine Pflanzenbutter in einem Gewichtsanteil von 0,01 bis 1,00 Gew.-% am Gesamtgewicht der Zusammensetzung und(iii) mindestens ein von (i) und (ii) verschiedenes pflanzliches Öl in einem Gewichtsanteil von 0,01 bis 2,00 Gew.-% am Gesamtgewicht der Zusammensetzung enthält,c) einen oder mehrere Lösungsvermittler in einem Gewichtsanteil von 0,20 bis 5,00 Gew.-% am Gesamtgewicht der Zusammensetzung sowied) eine Kombination von Verdickungsmitteln, ausgewählt aus- natürlichen Verdickungsmitteln und- synthetischen, (Meth)acrylsäurepolymere enthaltenden Verdickungsmitteln.
Patent DE-102017003688-B4 (DE)
Title: Cockpit für ein Zweirad
Inventor: ROSSETTI MARIO
IPC: B62K21/12
Filed: 2017-04-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Cockpit (21) für ein Zweirad (1), mit einem Grundkörper (22), an dem eine Anzeige (23) und eine Lenkhandhabe (24) angebracht sind, wobei der Grundkörper (22) drehbar an einer Karosserie (2) des Zweirads (1) gelagert ist, wobei der Grundkörper (22) an einer wenigstens annähernd horizontal verlaufenden Drehachse (25) mit der Karosserie (2) verbunden ist, und wobei die Drehachse (25) einem Windschutzscheibenrahmen (10) zugeordnet ist.
Patent DE-102017118468-B4 (DE)
Title: Kathetersystem zur Durchführung einer Intervention im Gefäßsystem des menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: MELETIADIS KONSTANTINOS
IPC: A61B1/005
Filed: 2017-08-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathetersystem 1 zur Durchführung einer endoskopischen Untersuchung und/oder Intervention im Gefäßsystem oder einem Körperhohlraum des menschlichen oder tierischen Körpers, umfassend:
 einen äußeren Katheter 2 und einen im äußeren Katheter 2 angeordneten inneren Katheter 3,
 wobei der äußere Katheter 2 und der innere Katheter 3 relativ zueinander bewegbar sind, und
 wobei der äußere Katheter 2 und der innere Katheter 3 mindestens teilweise unterschiedliche Biegeradien aufweisen oder mit unterschiedlichen Biegeradien versehen werden können.
Patent DE-102017120166-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: H01T13/32
Filed: 2017-09-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Zündkerze für eine Maschine mit interner Verbrennung, aufweisend:eine zylindrische Metallhülle (10), welche ein Ende (11) aufweist und in einer Maschine mit interner Verbrennung anbringbar ist;eine Mittelelektrode (30), welche durch die Metallhülle (10) gehalten und von der Metallhülle (10) elektrisch isoliert ist, wobei die Mittelelektrode (30) eine Länge aufweist und außerhalb des Endes (11) der Metallhülle (10) freigelegt ist; undeine Masseelektrode (40), welche eine Länge aufweist und mit dem verbunden ist, wobei die Ende (11) der Metallhülle (10) sich erstreckt, um eine Innenoberfläche (45) aufzuweisen, die einem Ende der Mittelelektrode (30) gegenüberliegend angeordnet ist,wobei die Masseelektrode (40) in einer ersten Richtung, die senkrecht zu einer zweiten Richtung verläuft, eine maximale Abmessung (W) aufweist, wobei die zweite Richtung eine Richtung ist, in welcher die Innenoberfläche (45) dem Ende der Mittelelektrode (30) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die maximale Abmessung derart bestimmt wird, dass diese eine Beziehung von 1,3 mm ≤ W ≤ 2,0 mm erfüllt, undwobei ein Abstand zwischen einem ersten Mittelpunkt (A) und einem zweiten Mittelpunkt (B) derart ausgewählt wird, dass dieser eine untenstehende Beziehung erfüllt, wobei der erste Mittelpunkt (A) ein Mittelpunkt einer Endoberfläche (51) der Mittelelektrode (30) in ihrer axialen Richtung ist, wobei der zweite Mittelpunkt (B) ein Mittelpunkt einer Schnittlinie zwischen einer gedachten Ebene und der Innenoberfläche der Masseelektrode (40) ist, wobei die gedachte Ebene durch den ersten Mittelpunkt (A) tritt, der senkrecht zu der axialen Richtung der Mittelelektrode (30) verläuft,W + 0,525 mm ≤ d ≤1,07 W + 0,66 mmwobei d der Abstand zwischen dem ersten Mittelpunkt (A) und dem zweiten Mittelpunkt (B) ist und W die maximale Abmessung der Masseelektrode (40) in der ersten Richtung ist.
Patent DE-102017219430-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-10-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Spanneinrichtung (10), die umfasst: einen Plunger (20), der ein Plungerloch (21), das auf der hinteren Seite offen ist, aufweist; ein Gehäuse (30), das eine Plungeraufnahmebohrung (31), die auf einer vorderen Seite offen ist und den Plunger (20) aufnimmt, aufweist; ein Rückschlagventil (40), das in dem Plungerloch (21) angeordnet ist und einen Innenraum, der zwischen dem Gehäuse (30) und dem Plunger (20) ausgebildet ist, in eine erste Ölhochdruckkammer (11) auf der vorderen Seite und eine Ölreservoirkammer (12) auf der hinteren Seite unterteilt; eine innenliegende Hülse (50), die in der Ölreservoirkammer (12) angeordnet ist; und ein Vorspannelement (60), das in der ersten Ölhochdruckkammer (11) angeordnet ist und den Plunger (20) in Richtung der vorderen Seite vorspannt,wobei das Gehäuse (30) eine zweite Ölhochdruckkammer (34), die mit der Plungeraufnahmebohrung (31) in Verbindung steht, und eine Aufnahmeöffnung (35), die mit der zweiten Ölhochdruckkammer (34) und mit der Außenseite des Gehäuses (30) in Verbindung steht, aufweist,wobei eine Entlastungseinheit (70), die Öl in der zweiten Ölhochdruckkammer (34) nach außen ablässt, wenn der Druck in der zweiten Ölhochdruckkammer (34) ansteigt, in die Aufnahmeöffnung (35) eingesetzt ist,wobei ein Spalt zwischen einer Innenumfangsfläche des Plungerlochs (21) und einer Außenumfangsfläche der innenliegenden Hülse (50) als Teil eines Ölströmungsdurchgangs dient, der die erste Ölhochdruckkammer (11) und die zweite Ölhochdruckkammer (34) verbindet, wobei das Rückschlagventil (40) ein Halteteil (43), das in das Plungerloch (21) eingesetzt ist, aufweist, undeine Ölnut (43a) in einer Außenumfangsfläche des Halteteils (43) ausgebildet ist.
Patent DE-102017219442-B4 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung, die eine Blattfeder mit Öffnungen aufweist
Inventor: LIEROP DIEDERIK VAN
IPC: G02B7/182
Filed: 2017-10-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Spiegelvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:einen Rahmen (14);einen Spiegelkörper (8), der in dem Rahmen (14) angeordnet ist und um eine Drehachse (16) drehbar ist;Stützträger (18), die zwischen dem Spiegelkörper (8) und dem Rahmen (14) angebracht sind; undzumindest eine Blattfederanordnung (30), die zumindest eine Blattfeder (32) und eine Entlastungsverbindung (34) aufweist, wobei die zumindest eine Blattfeder (32) ein erstes Ende (32a) und ein zweites Ende (32b) und eine Längsrichtung zwischen dem ersten Ende (32a) und dem zweiten Ende (32b) aufweist, wobei a) das erste Ende (32a) an dem Spiegelkörper (8) befestigt ist und das zweite Ende (32b) durch die Entlastungsverbindung (34) an den Rahmen (14) gekoppelt ist oder b) das erste Ende (32a) durch die Entlastungsverbindung (34) an den Spiegelkörper (8) gekoppelt ist und das zweite Ende (32b) an dem Rahmen (14) befestigt ist, wobei die Entlastungsverbindung (34) eine Translation der Blattfeder (32) in der Längsrichtung an dem Ende derselben ermöglicht, das zu der Entlastungsverbindung (34) benachbart ist;wobei die zumindest eine Blattfeder (32) Torsionssteifigkeit bezüglich einer Drehung des Spiegelkörpers (8) um die Drehachse (16) bereitstellt,wobei die Blattfeder (32) eine maximale Dicke aufweist, die kleiner als eine minimale Breite derselben ist, wobei die Blattfeder (32) Öffnungen (50, 52) aufweist, die die Dicke derselben reduzieren oder die Blattfeder (32) in der Dickenrichtung durchdringen, undwobei die Öffnungen (50, 52) Öffnungen aufweisen, die bei Betrachtung in der Richtung der Blattfederdicke vollständig von dem Material der Blattfeder (32) umgeben sind.
Patent DE-102018103437-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung mit Kammerabschaltung
Inventor: BERGMANN ERHARD
IPC: B62D5/30
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Lenkeinrichtung mit Kammerabschaltung (68), mit wenigstens einer Steuerhülse (16) und einem Steuerkolben (20), wobei die Steuerhülse (16) wenigstens zwei Ringkanäle für Rechtslenkung (34, 42) und zwei Ringkanäle für Linkslenkung (44, 58) aufweisen. Es ist vorgesehen, dass zwischen dem Ringkanal für Rechtslenkung (42) und dem Ringkanal für Linkslenkung (44) der Abschaltkanal (70) vorgesehen ist.
Patent DE-102018115684-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Pumpe eines stufenlos verstellbaren Getriebes bei einem Grenzwert-Stopp
Inventor: TATANGELO JOSEPH W
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Steuerung (16) für eine Pumpe eines stufenlos verstellbaren Getriebes (14) bei einem Grenzwert-Stopp, umfassend:ein stufenlos verstellbares Getriebe (14), ein CVT (14) einschließlich:einer primären Variatorriemenscheibe (18) und einer sekundären Variatorriemenscheibe (20), die jeweils einen Satz Riemenscheibenteile definieren, die einen weitenvariablen Zwischenraum (58) erzeugen; undeinem flexiblen Teil (48), das innerhalb des weitenvariablen Zwischenraums (58) positioniert und beweglich ist, um ein CVT-Verhältnis zu definieren;ein sekundäres Riemenscheibenventil (90), das den Durchfluss eines Medium an die sekundäre Variatorriemenscheibe (20) regelt; undein sekundäres Riemenscheiben-Druckverstärkungssystem (94), das identifiziert, ob einSchnellstopp-Ereignis auftritt und das einen Befehl erteilt, das sekundäre Riemenscheibenventil (90) während des Schnellstopp-Ereignisses vollständig zu öffnen;wobei das sekundäre Riemenscheiben-Druckverstärkungssystem (94) ferner ein Druckverstärkungsmodul (100) mit einer Tabelle mit skalaren Kalibrierungsdaten (101) umfasst, um einen Grad der offenen Stellung des sekundären Riemenscheibenventils (90) zu identifizieren,wobei das Druckverstärkungsmodul (100) ein Steuersignal (102) zum Ändern des Grads der offenen Stellung des sekundären Riemenscheibenventils (90) erzeugt;wobei das sekundäre Riemenscheiben-Druckverstärkungssystem (94) des Weiteren ein Grenzmodul (104) umfasst, das das Steuersignal (102) vom Druckverstärkungsmodul (100) empfängt und eine CVT-Verhältnisrate anhand einer Tabelle von CVT-Verhältnisratendaten auswertet, um festzustellen, ob die Verhältnisrate des CVT eine Änderung des Steuersignals (102) dahingehend rechtfertigt, dass es eine reduzierte Veränderungsrate der Verhältnisrate vor dem Ende des Schnellstopp-Ereignisses produzieren kann.
Patent DE-102018120601-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: KAMIYAMA ATSUSHI
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-08-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Brennstoffzellenmodul, aufweisend:einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider und eine Zirkulationspumpe, die in einem Zirkulationskanal zum Zurückführen von Brennstoffabgas, das aus Brennstoffzellen ausgetragen wurde, zu den Brennstoffzellen angeordnet sind, wobei: der Gas-Flüssigkeits-Abscheider einen zylindrischen Anschlussabschnitt aufweist, der vom Gas-Flüssigkeits-Abscheider nach oben ragt, die Zirkulationspumpe einen Gehäuseabschnitt aufweist, der nach unten öffnet, und der zylindrische Anschlussabschnitt derart ausgestaltet ist, dass er in den Gehäuseabschnitt eingesetzt werden kann, um einen Kanal zu definieren, durch den das Brennstoffabgas zwischen dem Gas-Flüssigkeits-Abscheider und der Zirkulationspumpe strömt,wobei der Anschlussabschnitt mit einer Austragnut oder einem Austragloch in einem Bereich von einem Außenumfang zu einem Innenumfang des Anschlussabschnitts ausgebildet ist, undein unterer Abschnitt der Austragnut oder des Austraglochs so geneigt ist, dass er zu einer Innenseite hin niedriger wird.
Patent DE-102018201580-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: POPUGAEV ALEXANDER
IPC: H03H7/46
Filed: 2018-02-01
Granted: 2019-11-07
Abstract: Schaltungsanordnung (10, 10', 10", 10"') zur Speisung einer Antennenstruktur mit folgenden Merkmalen:
 einem ersten Eingang (10e1) für LHCP-Signale, einem zweiten Eingang (10e2) für RHCP-Signale;
 vier Antennenausgängen (10a1, 10a2, 10a3, 10a4);
 einem ersten Quadraturhybrid (12);
 einem zweiten und dritten Quadraturhybrid (14, 16), und
 mindestens zwei Verzögerungsleitungen (7, 7');
 wobei das erste Quadraturhybrid (12) eingangsseitig mit dem ersten und dem zweiten Eingang (10e1, 10e2) gekoppelt ist und ausgangsseitig mit dem zweiten und dem dritten Quadraturhybrid (14, 16),
 wobei das zweite Quadraturhybrid (14) ausgangsseitig mit zwei der vier Antennenausgängen (10a1, 10a2, 10a3, 10a4) gekoppelt ist und wobei das dritte Quadraturhybrid (16) ausgangsseitig mit zwei weiteren der vier Antennenausgänge (10a1, 10a2, 10a3, 10a4) gekoppelt ist;
 wobei die mindestens zwei Verzögerungsleitungen (7, 7') an zwei der vier Antennenausgängen (10a1, 10a2, 10a3, 10a4) angeordnet sind.
Patent DE-102018204086-B4 (DE)
Title: Zahnradfluidmaschine
Inventor: GOSS ALEXANDER
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Zahnradfluidmaschine (1) zum Fördern eines Fluids von einer Saugseite (13) auf eine Druckseite (14), mit einem Gehäuse (2), einem ersten Zahnrad (3) und einem mit dem ersten Zahnrad (3) zum Fördern des Fluids bereichsweise kämmenden zweiten Zahnrad (4), wobei das erste Zahnrad (3) und das zweite Zahnrad (4) Zahnkammern (9,12) aufweisen, in die Zähne (8,11) des jeweils anderen Zahnrads (3,4) während eines Betriebs der Zahnradfluidmaschine (1) zumindest zeitweise eingreifen, wobei in einem gehäusefesten ersten Drehwinkelbereich (α1) bezüglich einer Drehachse (5) des ersten Zahnrads (3) oder einer Drehachse (6) des zweiten Zahnrads (4) wenigstens eine Druckaufbaukammer (22) der Zahnkammer (9,12) und in einem gehäusefesten zweiten Drehwinkelbereich (α2) wenigstens eine Druckabbaukammer (23) der Zahnkammern (9,12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Druckaufbaukammer (22) zur Umsteuerung über einen Druckspeicher (24) strömungstechnisch mit der Druckseite (14) verbunden ist, oder dass die wenigstens eine Druckabbaukammer (23) zur Umsteuerung über den Druckspeicher (24) strömungstechnisch mit der Druckseite (14) oder der Saugseite (13) verbunden ist.
Patent DE-102018211896-B4 (DE)
Title: HF-Schalter
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H04B1/18
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine Hochfrequenzschaltvorrichtung, HF-Schaltvorrichtung, (100, 600, 700, 800, 900, 1100, 1400, 1500, 1610, 1614, 1616), wobei die HF-Schaltvorrichtung folgende Merkmale aufweist:- eine Mehrzahl von Schalteinheiten (102, M-M), wobei die Schalteinheiten (102, M-M) zwischen einem ersten Reihenanschluss (104, RF) und einem zweiten Reihenanschluss (106, RF) in Reihe geschaltet sind, um einen schaltbaren HF-Weg einzurichten; und- eine Mehrzahl von Ballastkondensatoreinheiten (108, 608, 808, 1108), wobei jede Ballastkondensatoreinheit parallel zu einer jeweiligen Schalteinheit geschaltet ist, um eine wählbare Kapazität (C-C) parallel zu einem Signalweg der jeweiligen Schalteinheit bereitzustellen, wobei jede Ballastkondensatoreinheit zumindest ein Ballastkondensatorschaltelement (206, 806, 807, 1174, 1176, M-M) aufweist, das dazu konfiguriert ist, die Kapazität (C-C) der Ballastkondensatoreinheit zwischen den Folgenden zu schalten:- einem ersten Kapazitätswert (C) und- einem zweiten Kapazitätswert, wobei der zweite Kapazitätswert größer als der erste Kapazitätswert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die HF-Schaltvorrichtung folgende Merkmale aufweist:- eine erste Gruppe (130) von aufeinanderfolgenden Ballastkondensatoreinheiten (108, 608, 808), so dass die ersten Kapazitätswerte (C-C) entlang einer vorbestimmten Richtung (FWD) zunehmen, während die zweiten Kapazitätswerte entlang der vorbestimmten Richtung (FWD) abnehmen; und- eine zweite Gruppe (132) von aufeinanderfolgenden Ballastkondensatoreinheiten (108, 608, 808), so dass die ersten Kapazitätswerte (CC) entlang der vorbestimmten Richtung (FWD) abnehmen, während die zweiten Kapazitätswerte entlang der vorbestimmten Richtung (FWD) zunehmen, wobei die erste Gruppe (130) der zweiten Gruppe (132) entlang der vorbestimmten Richtung vorausgeht und die erste und zweite Gruppe (130, 132) zusammen zumindest die Mehrheit der Mehrzahl von Schalteinheiten der Schaltvorrichtung bilden.
Patent DE-102019116053-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-ladeluftkühler mit integriertem resonator
Inventor: OWEN SHAWN M
IPC: F02M35/12
Filed: 2019-06-13
Granted: 2023-01-26
Abstract: Fahrzeug-Ladeluftkühler (12), aufweisend:ein Einlassgehäuse (24) mit einer Einlasskammer (32) und einer Resonanzkammer (22), die innerhalb des Einlassgehäuses (24) angeordnet sind;einen Wärmetauscher (26); undein Auslassgehäuse (28);wobei die Einlasskammer (32) durch einen ersten Wandbereich (34) des Einlassgehäuses (24) und durch eine Innenwand (40, 40') des Einlassgehäuses (24) definiert ist, und die Resonanzkammer (22) durch die Innenwand (40, 40') des Einlassgehäuses (24) und einen zweiten Wandbereich (44) des Einlassgehäuses (24) mit einem zwischen der Innenwand (40, 40') und dem zweiten Wandbereich (44) angeordneten Isoliermaterial (58) definiert ist, die Innenwand (40, 40') mindestens eine Öffnung (48, 48`) definiert und konfiguriert ist, um die Resonanzkammer (22) von der Einlasskammer (32) zu trennen,dadurch gekennzeichnet, dass das Isoliermaterial (58) durch eine beliebige Kombination aus Urethanschaum, Melaminschaum, druckgeformten Glasfasern und/oder Polyethylenterephthalatvlies gebildet ist,wobei eine Sekundärresonanzkammer (22`) an einer gegenüberliegenden Wand des Einlassgehäuses (24) definiert ist, undwobei sich die Sekundärresonanzkammer (22`) stromabwärts vom Einlass (30) des Einlassgehäuses (24) und stromabwärts der Resonanzkammer (22) befindet.
Patent DE-102019127230-B4 (DE)
Title: Kondenswasser-Ableiteinrichtung für ein Batteriemodul sowie Batteriemodul
Inventor: POWAZKA DAWID
IPC: H01M10/613
Filed: 2019-10-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kondenswasser-Ableiteinrichtung (13) für ein Batteriemodul (1) einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, welche dazu ausgelegt ist, sich an einem Kühleinrichtungsteil (9) einer Kühleinrichtung (6) des Batteriemoduls (1) niederschlagendes Kondenswasser von Batteriezellen des Batteriemoduls (1) wegzuleiten, und welche zumindest ein Wasserschenkelelement (14) zum Anordnen an dem Kühleinrichtungsteil (9) aufweist, wobei das zumindest eine Wasserschenkelelement (14) dazu ausgelegt ist,- ein Eindringen von sich an dem Kühleinrichtungsteil (9) niederschlagendem Kondenswasser in das Batteriemodul (1) zu verhindern und- das von dem Kühleinrichtungsteil (9) abtropfende Kondenswasser von dem Batteriemodul (1) wegzuleiten; und wobei das zumindest eine Wasserschenkelelement (14) aufweist:- einen Barriereabschnitt (15) zum Verhindern des Eindringens des Kondenswassers in das Batteriemodul (1), wobei der Barriereabschnitt (15) an einer den Batteriezellen zugewandten Seite eines Abtropfbereichs (12) des Kühleinrichtungsteils (9) anordenbar ist, und- einen ausgehend von dem Barriereabschnitt (15) schräg abfallenden Ableitabschnitt (16) zum Auffangen und Ableiten des von dem Abtropfabschnitt (12) abtropfenden Kondenswassers aufweist, wobei der Ableitabschnitt (15) in Abtropfrichtung des Kondenswassers unterhalb des Abtropfbereiches (12) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das zumindest eine Wasserschenkelelement (14) zusätzlich zwei Seitenwandabschnitte (21) aufweist, welche angrenzend an den Barriereabschnitt (15) ausgebildet sind, und/oder- das zumindest eine Wasserschenkelelement (14) zusätzlich einen an den Ableitabschnitt (16) angrenzenden Tropfkantenabschnitt (17) aufweist.
Patent DE-102019209489-B4 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung, Projektilinjektionsverfahren und ein nach dem Verfahren hergestellter hohlförmiger Kunststoffgegenstand
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: B29D23/00
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-07-08
Abstract: Spritzgussvorrichtung zur Herstellung eines hohlförmigen Kunststoffgegenstands (6), zumindest umfassend ein Formwerkzeug (1, 2) zur urformenden Formgebung des Kunststoffgegenstands (6), eine Einspritzvorrichtung (8) zum zumindest teilweisen Einleiten einer fließfähigen Polymerschmelze (4) in eine Kavität (7) innerhalb des Formwerkzeugs (1, 2), eine Fluidinjektionsvorrichtung zum Einleiten eines unter Druck stehenden Fluids (5) und zum Durchtreiben eines Projektils (3) durch die in die Kavität (7) eingeleitete Polymerschmelze (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (1, 2) eine Formwand (1) und einen zumindest teilweise innerhalb der Formwand (1) angeordneten Formkern (2) umfasst, wobei das Projektil (3) zumindest teilweise derart hohlförmig ausgebildet ist, dass es auf dem Formkern (2) angeordnet und entlang einer Längserstreckung (L) des Formkerns (2) auf diesem bewegbar ist.