baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007587-U1 (DE)
Title: Dynamisches Schnürsystem
IPC: A43C1/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Kabelverriegelung für ein Kabel, wobei die Kabelverriegelung umfasst:
 ein Gehäuse, das eine erste Eingriffsfläche, eine zweite Eingriffsfläche, eine erste Rückhalteeinrichtung und eine zweite Rückhalteeinrichtung aufweist;
 ein Verriegelungselement, das gleitend innerhalb des Gehäuses angeordnet und zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand bewegbar ist und eine erste Verriegelungsfläche, eine zweite Verriegelungsfläche, eine erste Aussparung und eine zweite Aussparung aufweist, wobei die erste Verriegelungsfläche eingerichtet ist, im verriegelten Zustand einen ersten Abschnitt des Kabels zwischen der ersten Eingriffsfläche und der ersten Verriegelungsfläche einzuklemmen, die zweite Verriegelungsfläche eingerichtet ist, im verriegelten Zustand einen zweiten Abschnitt des Kabels zwischen der zweiten Eingriffsfläche und der zweiten Verriegelungsfläche einzuklemmen, um die Bewegung des Kabels in einer ersten Richtung relativ zum Gehäuse zu begrenzen, wobei die erste Aussparung eingerichtet ist, die erste Rückhalteeinrichtung aufzunehmen, und die zweite Aussparung eingerichtet ist, die zweite Rückhalteeinrichtung aufzunehmen;
 eine Vorspannfeder, die eingerichtet ist, eine Vorspannkraft auszuüben und das Verriegelungselement in den verriegelten Zustand vorzuspannen; und
 eine Löseschnur, die an dem Verriegelungselement angebracht und eingerichtet ist, das Verriegelungselement aus dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand zu bewegen, wenn eine die Vorspannkraft der Vorspannfeder übersteigende Zugkraft auf die Löseschnur in einer Entriegelungsrichtung ausgeübt wird.
Patent DE-202017102638-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales mobiles Modulbaugerüsthandelsmessesystem des Fischers
IPC: E04G1/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Dreidimensionales mobiles Modulbaugerüsthandelsmessesystem von Rybak, die mit Möglichkeit von Aufbau eines vertikalen flachen Gerüstes ausgeführt wurde und von rechteckigen Gerüstzellen besteht, die auf Basis einer Gruppe von Knotenelementen gebaut wurden, die in Form eines Quaders (A), (A2) ausgeführt wurden, und von Knotenelementen, die in Form eines trapezoidförmigen Prismas ausgeführt wurden, mit den Gewindelöchern, zu denen mit den Schraubstiften die Verbindungselemente (T) angeschlossen sind; von rechteckigen flachen Fassadenplattenelemente (P), die zu Knotenelementen mit den Fixierelementen (S) angeschlossen sind, vobei man zur Montage von zwei Fassadenplattenelemente (P) die Knotenelemente verwendet, in denen ihre Basis und ihr gegensätzliche Seitenfläche minimum ein, jede andere Seitenfläche minimum zwei Gewindelöcher zur Montage von Fassadenplattenelementen (P) oder von Verbindungselementen (T) haben, dabei die Fassadenplattenelemente (P) aus Glas oder Metal, oder aus Metallegierungen, aus Keramit, oder aus einem kombinierten Material aus ihrer Basis ausgeführt sind, und sich damit unterscheidet, dass das System mit einer Möglichkeit von zusätzlichen Aufbau eines kombinierten Gerüstes von welliger Fassadenoberfläche mit äußerem (Räußer) und innerem (Rinner) Radien in horizontaler und vertikaler Ebenen ausgeführt wurde, einschließlich mit der Möglichkeit einer Ankopplung der welligen Fassadenoberfläche mit der flachen Fassadenoberfläche an den Stirnseiten in der vertikalen und in der horizontalen Ebenen in verschiedenen Kombinationen, sowie mit der Möglichkeit von Aufbau oder Oberbau in einem Gerüst mit welliger oder flacher Fassadenoberfläche in der vertikalen oder in der horizontalen Ebene von Gerützellen zur Anordnung von Nischen, Regalen, Türöffnungen, Schaufenstern ausgeführt ist, und besteht von Gerüstzellen in horizontaler Richtung in unbegrenzter Mengen und un vertikaler Richtung – in dem Umfang von 30 Stufen, wobei die Gerüstzellen mit der Möglichkeit der Verschiebung relativ zueinander vertikal und horizontal mit einem festen oder variablen Schritt ausgeführt sind; das System umfasst ferner die Fassadenplattenelemente in Form eines konvexen Vierecks (P1), dessen gleiche vertikale Seiten an den Enden mit den oberen und unteren gleichen bogenförmigen Basen verbunden sind, die in den parallelen horizontalen Ebenen mit der Wölbung nach außen ausgeführt wurden; sowie mit den Fassadenplattenelemente in Form eines ringförmigen Sektors (P2); die Verbindungselemente (T) sind mit Möglichkeit der Drehung um ihre Achse ausgeführt, dabei enthält das System zusätzlich die Knotenelementengruppen ...
Patent DE-202017103437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen und Konditionieren von Gegenständen
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Verstauen und Konditionieren von Gegenständen, welche eine stapelbare Platte (1) bildet, mit einer Bodenplatte (2) aus extrudiertem alveolärem Profil und einem Umfangsrand (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (3) hohle profilierte Abschnitte (4) aufweist, die mit der Bodenplatte (2) verschweißt sind und Ecken (5) aufweist, die jeweils in zwei der profilierten Abschnitte eingepasst sind.
Patent DE-202017104740-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit intergriertem Traggestell
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-08-08
Abstract: Gestell zum Stützen eines Gegenstands an einer Heckklappe eines Fahrzeugs, umfassend: eine Halterung, die an einer Innenplatte der Heckklappe angebracht ist; ein Scharnier, das einen festen Abschnitt, der an der Halterung angebracht ist, und einen schwenkbaren Abschnitt enthält; und eine Stützstange, die mit dem schwenkbaren Abschnitt verbunden ist und ein gegenstandaufnehmendes Element enthält, wobei die Stützstange durch das Scharnier zwischen einer verstauten Position, in der die Stützstange mit der Heckklappe verschachtelt ist, und einer Trageposition, in der die Stützstange sich von der Heckklappe nach außen erstreckt, schwenkbar ist, was ermöglicht, dass ein Gegenstand auf dem gegenstandaufnehmenden Element angeordnet ist.
Patent DE-202017107769-U1 (DE)
Title: Laufrad-Bremseinrichtung
IPC: B60B33/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Laufrad-Bremseinrichtung, bestehend aus: • mindestens einem Bremsrad, welches an der Radwelle oder dem Radkörper eines Mobilträgers angebracht ist und an dem Kreisumfang mit mehreren Anschlagrillen versehen ist, • einem Aufnahmebausatz, welcher zu dem Bremsrad in derselben Achse angeordnet ist und mit mindestens einer Aufnahmerille versehen ist, deren Position mit einer Anschlagrille komplementär bleibt, • einer Antriebseinheit, welche in dem Aufnahmebausatz eingebaut ist und folgende Komponenten umfasst: – einen Steckbausatz, dessen Position mit der Aufnahmerille komplementär bleibt, und – eine Anschlagachse, welche durch die Aufnahmerille und den Steckbausatz eingesteckt ist, wobei die Enden der Anschlagachse mit einer Anschlagrille komplementär bleiben und durch die Aufnahmerille aktiv begrenzt werden bzw. in die einzelnen Anschlagrillen eintreten oder davon verlassen können, • mindestens einem Federstück, dessen beide Enden jeweils an den Aufnahmebausatz und die Antriebseinheit drücken, und • einer Bedieneinheit, welche zum Bedienen der Antriebseinheit an die Antriebseinheit angeschlossen ist, wobei das Federstück durch die Antriebseinheit über die Bedieneinheit zusammengedrückt wird und beim Zurückstellen an die Antriebseinheit zurückdrücken wird, damit sich die Anschlagachse in der Aufnahmerille hin- und herbewegt.
Patent DE-202018000561-U1 (DE)
Title: Kompressionshandschuh mit integrierter thermoplastischer Schiene ( Glove-Splint nach Schelly )
IPC: A61F13/10
Filed: 2018-02-03
Abstract: Die Tasche wird, indem die thermoplastische Schiene auf den Handschuh gelegt wird, auf den Handschuh, passgenau um die Schiene genäht. (1)
 Die Tasche hat eine Öffnung zur Handkante hin (2). Die Schiene kann so in die Tasche eingelegt bzw. aus der Tasche entfernt werden.
 Die Tasche besteht aus einem elastischen, strapazierfähigen Material.
 Das Material entspricht den Richtlinien 93/42/EWG über Medizinprodukte.
 Der Handschuh mit der Tasche ist bei 40° waschbar.
Patent DE-202018001653-U1 (DE)
Title: Zeltdacherweiterung für Wohnmobile
IPC: E04H15/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Zeltdacherweiterung für Wohnmobile, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeltplane mittels zweier Teleskopstangen am Boden abgespannt wird.
Patent DE-202018006645-U1 (DE)
Title: Entwässerungsblöcke für Deiche oder in städtischen Gebieten
IPC: E01C5/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Entwässerungsblock zur Verwendung als Pflasterung oder als Unterbau an Deichen oder in städtischen Räumen, umfassend:
 eine Platte;
 eine Basis;
 und mehrere die Basis und die Platte verbindende Stiele, wobei jeder der mehreren Stiele in einer horizontalen Ebene eine Querschnittsfläche aufweist, die in einer horizontalen Ebene kleiner als die kleinste oder minimale Querschnittsfläche der Platte und der Basis ist, wodurch zwischen der Platte und der Basis ein Hohlraum zum Speichern von Wasser gebildet wird; und
 wobei die Platte und die Basis jeweils zwei Längsflächen umfassen und wobei die Platte und die Basis jeweils mehrere Abstandsvorsprünge umfassen, wobei die Anzahl von Abstandsvorsprüngen mit der Anzahl von Stielen in Beziehung steht und wobei mindestens zwei Abstandsvorsprünge pro Stiel in einem Entwässerungsblock vorgesehen sind.
Patent DE-202018101828-U1 (DE)
Title: Berstscheibenanordnung mit einer Leiterschleife
IPC: F16K17/40
Filed: 2018-04-04
Abstract: Berstscheibenanordnung (A) mit einer Bestscheibe (3) und mit einer Leiterschleife (43), wobei die Leiterschleife (43) in oder auf einem Träger (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (4) einen Ring (41) umfasst, der parallel zu einer Flansch (31) der Berstscheibe (3) angeordnet ist.
Patent DE-202018103289-U1 (DE)
Title: Absenker für ein Kabelgreifermodul einer Crimppresse
IPC: H01R43/052
Filed: 2018-06-12
Abstract: Absenker (108) für ein Kabelgreifermodul (104) einer Crimppresse (100), wobei der Absenker (108) die folgenden Merkmale aufweist:einen von dem Kabelgreifermodul (104) und dem Stempel (204) entkoppelten Absenkstößel (112), der in einer Absenkrichtung relativ zu der Crimppresse (100) beweglich gelagert ist, wobei der Absenkstößel (112) ein Kontaktelement (118) zum Kabelgreifermodul (104) aufweist; undeinen elektrischen Absenkantrieb (114), der dazu ausgebildet ist, den Absenkstößel (112) in der Absenkrichtung relativ zu einem Stempel (204) der Crimppresse (100) zu bewegen.
Patent DE-202018103573-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K7/08
Filed: 2018-06-25
Abstract: Elektromotor mit einem Stator (72) und einem Rotor (74), welcher Rotor (74) mit einem Drehlager (32) drehbar gelagert ist, welches Drehlager (32) in einer Aufnahme (34) aufgenommen ist, welche Aufnahme (34) ein Formteil (36) und ein Gehäuse (38) umfasst, welches Formteil (36) zwischen einem ersten Raum (78), in dem der Rotor (74) vorgesehen ist, und einem zweiten Raum (80), in dem ein Lüfterrad (76) vorgesehen ist, angeordnet und ringförmig ausgebildet ist und eine axiale Richtung und eine radiale Richtung definiert, welches Gehäuse (38) das Formteil (36) zumindest bereichsweise umgibt, wobei in der Aufnahme (34) Kanäle (42) vorgesehen sind, und wobei die Kanäle (42) dazu eingerichtet sind, eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Raum (78) und dem zweiten Raum (80) bereitzustellen.
Patent DE-202019000115-U1 (DE)
Title: Strahlungsmessgerät zum Prüfen von Schutzumhausungen auf drei Strahlungsarten
IPC: G21K1/02
Filed: 2019-01-09
Abstract: Hand- oder maschinengeführtes Strahlungsmessgerät (1), das beim Messen an das Schutzgehäuse (2) berührend angelegt ist und die Expositionen von drei Strahlungsarten aus Spalten und Löchern (4) von Schutzgehäusen (2) sowie die Wände und Fenster durchdringende Strahlung insbesondere von Lasermaschinen, Röntgengeräten, Behältern und Räumen detektiert, umfassend
 - ein Gehäuse (5) mit einer Öffnung (6) für die zu messende Strahlung (40),
 - einen Boden (8) mit mindestens einem Detektor (9), dadurch gekennzeichnet, dass ein strahlungsundurchlässiges System (10), bestehend aus auswechselbaren, schichtweise aufgebauten Wänden (11, 12, 13), die die Streuung bei optischer Strahlung und die Fluoreszenz bei ionisierender Strahlung an den Wänden des Messinnenraumes verringern und einem Gehäuse (5) mit einem Gleitring (7), der den Abstand (3) zwischen dem zu überprüfenden Schutzgehäuse (2) und dem Messschwerpunkt des mindestens einen Detektors (9) im Boden (8) des Strahlungsmessgerätes (1) bildet.
Patent DE-202019002662-U1 (DE)
Title: Packungsscheibe für eine Stoffaustauschkolonne
IPC: B01J19/32
Filed: 2019-06-21
Abstract: Packungsscheibe für Stoffaustauschkolonnen, mit einer Anzahl von Scheibensegmenten (20,22), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Scheibensegment (22) aus der Anzahl von Scheibensegmenten (20,22) wenigstens teilweise mittels additiver Fertigung hergestellt ist.
Patent DE-202019004331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Mahlen von Kaffeebohnen und/oder zur Zubereitung von Kaffee, Behälter zur Aufnahme und Dosieren und Mahlen von Kaffeebohnen, Behälter zur Aufnahme und Dosierung von Fluid und entsprechendes System
IPC: A47J42/50
Filed: 2019-10-21
Abstract: Vorrichtung (1') zum Dosieren und Mahlen von Kaffeebohnen und/oder zur Zubereitung von Kaffee, insbesondere von Filterkaffee, umfassend
 ein Gehäuse (3) mit einem ersten Aufnahmebereich (5') und einem zweiten Aufnahmebereich (7'), wobei der erste Aufnahmebereich (5') zur Aufnahme eines ersten Behälters (9') für Kaffeebohnen ausgestaltet ist und wobei der zweite Aufnahmebereich (7') zur Aufnahme eines zweiten Behälters (11) für ein Fluid ausgestaltet ist,
 eine Temperiereinrichtung zum Temperieren des Fluids,
 eine Dosierungs- und Mahleinrichtung (29') zum Dosieren und Mahlen der Kaffeebohnen,
 wobei der erste Aufnahmebereich (5') ein Dosierungs- und Mahleinrichtungsaufnahmebereich (27') zur Aufnahme der Dosierungs- und Mahleinrichtung (29') aufweist, und
 wobei in dem Dosierungs- und Mahleinrichtungsaufnahmebereich (27') eine Betätigungs- und/oder Antriebsvorrichtung (39) für die Dosierungs- und Mahleinrichtung (29') angeordnet ist.
Patent DE-202019102944-U1 (DE)
Title: Fahrrad, insbesondere Lastenrad, und Lenksäule für ein Fahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-05-24
Abstract: Fahrrad (100), insbesondere Lastenrad (10), mit oder ohne motorischen Antrieb (23), mit einem Rahmen (11), mit mindestens einem Vorderrad (12) und einem Hinterrad (13) und einer Lenksäule (18), wobei die Lenksäule (18) eine Lenkvorrichtung (19) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiespeicher (25) in der Lenksäule (18) angeordnet oder anordbar ist.
Patent DE-202020000341-U1 (DE)
Title: Turbinen von Düsenflugzeugen
IPC: B64D27/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Turbinen von Düsenflugzeugen mit rotierenden Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass sie bei paarweiser Verwendung eine gemeinsame Abstützung haben und sich in entgegengesetzte Richtungen drehen müssen. Die Rotationsachse der Turbinen muss parallel sein oder zusammenfallen.
Patent DE-202020002052-U1 (DE)
Title: Steckdosenleiste mit einer oder mehreren Lampen
IPC: H01R25/00
Filed: 2020-05-09
Abstract: Steckdosenleiste mit einer oder mehreren integrierten Lampen mit wenigstens einer Steckdose, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Steckdosenleiste eine oder mehrere Leuchten und/oder Lampe befinden, die abhängig und/oder unabhängig von dem Steckdosenstrom ist, wobei über Bewegungsmelder und/oder Schalter einstellbar und/oder zuschaltbar ist.
Patent DE-202020005910-U1 (DE)
Title: Parfümformulierung für Abgabesystem
IPC: D06M13/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Kern-Hülle-Mikrokapsel mit einem ölbasierten Kern mit einer Parfümformulierung, wobei die Parfümformulierung folgendes umfasst:
 - 0 bis 60 Gew-% eines hydrophoben Lösungsmittels (bezogen auf das Gesamtgewicht der Parfümformulierung),
 - 40 bis 100 Gew-% eines Parfümöls (bezogen auf das Gesamtgewicht der Parfümformulierung), wobei das Parfümöl zumindest zwei der folgenden Eigenschaften aufweist:
 ◯ mindestens 60% von parfümierenden Inhaltsstoffen mit einem Log P über 3,
 ◯ mindestens 40% von Sterischen Materialien der in der Beschreibung definierten Gruppen 1 bis 6, und
 ◯ mindestens 25% von hochwirksamen Parfümstoffen mit einem Log T < -4,
 - wahlweise weitere hydrophobe Wirkstoffe, sowie einer den ölbasierten Kern umgebenden Hülle.
Patent DE-202020100958-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
IPC: B62M9/122
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein hinteres Fahrradschaltwerk, umfassend:
 einen fixierten Abschnitt, der in einem Rahmen angeordnet ist, wobei der fixierte Abschnitt einen ersten Schwenkabschnitt und einen zweiten Schwenkabschnitt aufweist;
 eine Pleuelbaugruppe, die eine erste Pleuelstange und eine zweite Pleuelstange umfasst, wobei ein Enden der ersten Pleuelstange über eine erste Schwenkachse schwenkbar mit dem ersten Schwenkabschnitt verbunden ist, wobei ein Ende der zweiten Pleuelstange über eine zweite Schwenkachse schwenkbar mit dem zweiten Schwenkabschnitt verbunden ist;
 einen beweglichen Abschnitt, der einen dritten Schwenkabschnitt und einen vierten Schwenkabschnitt aufweist, wobei der dritte Schwenkabschnitt über eine dritte Schwenkachse schwenkbar mit der ersten Pleuelstange verbunden ist, wobei der vierte Schwenkabschnitt über eine vierte Schwenkachse schwenkbar mit der zweiten Pleuelstange verbunden ist;
 einen Schaltwerkarm, der mit dem beweglichen Abschnitt verbunden ist; und
 eine Antriebsanordnung, die entweder an der ersten Pleuelstange oder der zweiten Pleuelstange angeordnet ist, wobei die Antriebsanordnung einen Motor und einen Getriebesatz umfasst, wobei die Abtriebswelle des Motors mit dem Getriebesatz verbunden ist, wobei der Getriebesatz entweder die erste Schwenkachse, die zweite Schwenkachse, die dritte Schwenkachse oder die vierte Schwenkachse antreibt, um die Pleuelbaugruppe zum Schwenken anzutreiben und somit den beweglichen Abschnitt und den Schaltwerkarm zur Bewegung anzutreiben.
Patent DE-202020105116-U1 (DE)
Title: Reagenzien und Verwendungen zur Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion
IPC: C07K17/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Verwendung eines Polypeptides umfassend SEQ ID NO1 oder eine Variante davon, die an einen Antikörper gegen SED ID NO1 aus einer Probe von einem Patienten binden kann, zur Herstellung eines diagnostischen Kits.
Patent DE-202021004204-U1 (DE)
Title: Wandsystem
IPC: F16B7/08
Filed: 2021-11-18
Abstract: Wandsystem zur Bildung mindestens einer Trennwand in Trockenbauweise, umfassendlängenverstellbare Stützen (1) zum Einklemmen zwischen einem Fußboden (2) und einer Raumdecke (3),Paneele (7) zur Bildung von Wandoberflächen der mindestens einen Trennwand undBefestigungselemente (8) zum Befestigen der Paneele (7) an den Stützen (1),wobei jede der Stützen (1) ein erstes Stützenteil (4) und ein mit dem ersten Stützenteil (4) verbundenes zweites Stützenteil (5) umfasst, wobei das erste Stützenteil (4) und das zweite Stützenteil (5) längs einer Längsachse der Stütze (1) angeordnet sind und eine Position des zweiten Stützenteils (5) gegenüber dem ersten Stützenteil (4) in Richtung der Längsachse verstellbar ist, wobei das erste Stützenteil (4) und das zweite Stützenteil (5) bei jeder dadurch einstellbaren Länge der Stütze (1) so gegeneinander abgestützt sind, dass die Stütze (1) durch Ausüben von Druck auf den Fußboden (2) und die Raumdecke (3) zwischen dem Fußboden (2) und der Raumdecke (3) fixierbar ist,wobei zumindest einige der Befestigungselemente (8) jeweils auf einer variabel wählbaren Höhe an einer der Stützen (1) fixierbar sind, wobei jedes der Befestigungselemente (8) mindestens ein erstes Fügeelement (11) zur Herstellung einer lösbaren Klemm- oder Schnappverbindung mit mindestens einem der Paneele (7) aufweist, wozu an einer Rückseite dieses Paneels (7) mindestens ein von einer Sichtseite des Paneels (7) unsichtbares, zum ersten Fügeelement (11) korrespondierendes zweites Fügeelement (12) angeordnet oder fixierbar ist.
Patent DE-202021102385-U1 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine
IPC: F04C14/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Flügelzellen-Maschine mit:
 einem eine Kammer umschließenden Gehäuse mit einer Seitenwand (112),
 einer ersten Stirnwand (120) und einer der ersten Stirnwand (120) gegenüberliegenden zweiten Stirnwand (121), wobei
 die Innenseite (114) der Seitenwand (112) zwei Hauptabschnitte und zwei die Hauptabschnitte voneinander trennende Zwischenabschnitte aufweist,
 die Innenseite (122) der ersten Stirnwand (120) eine erste Steuerschiene (130) und die Innenseite der zweiten Stirnwand (121) eine zur ersten Steuerschiene (130) spiegelsymmetrische zweite Steuerschiene aufweist, welche jeweils eine radial innere Steuerfläche und eine radial äußere Steuerfläche aufweisen,
 einem Rotorkörper (140) mit einer Mantelfläche (146), in welchen sich eine Mehrzahl von Schlitzen (147) erstreckt, in welchen jeweils ein Flügel (150) beweglich angeordnet ist, wobei jeder Flügel (150) ein von der ersten Steuerschiene (130) gesteuertes, ein Rollenpaar aufweisendes erstes Steuerelement (160) und ein von der zweiten Steuerschiene gesteuertes, ein zweites Rollenpaar aufweisendes zweites Steuerelement (160) trägt, sodass die Flügel (150) bei Drehung des Rotorkörpers (40) durch die durch die Steuerschienen (130) und die Steuerelemente (160) gebildete Zwangssteuerung ausschließlich und vollständig gesteuert werden, wobei die Kammer vom Rotorkörper (40) in zwei Kammerabschnitte unterteilt wird, wobei der Durchmesser des Rotorkörpers (40) vorzugsweise im Wesentlichen dem kürzesten Abstand der beiden Zwischenabschnitte der Innenseite (114) der Seitenwand (112) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelemente (160) jeweils einen Rollenträger (170) aufweisen, an welchem die Rollen (174) eines Rollenpaars drehbar gehalten sind, wobei der Rollenträger (170) um eine Achse drehbar oder schwenkbar am Flügel (150) gehalten ist.
Patent DE-202021105887-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit klappbarem Tisch
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-10-28
Abstract: Fahrzeugkonsole (1) mit einem klappbaren Tisch, umfassend einen Kasten (3) und eine Plattenanordnung (4);
 wobei der Kasten (3) einschließlich der Plattenanordnung (4) in Bezug auf eine Basis (2) der Fahrzeugkonsole (1) in eine Aufwärtsrichtung und in eine Abwärtsrichtung bewegbar ist;
 wobei die Plattenanordnung (4) um eine vertikale Schwenkachse (P) schwenkbar auf dem Kasten (3) angeordnet ist;
 wobei die Plattenanordnung (4) umfasst:
 eine erste Platte (5) mit einer Unterseite (5') und
 einer der Unterseite (5') gegenüberliegenden Tischseite (5"), und
 eine zweite Platte (6) mit einer Tischseite (6") und einer der Tischseite (6") gegenüberliegenden Deckseite (6'),
 wobei die zweite Platte (6) mit der ersten Platte (5) über ein horizontales Scharnier (7) verbunden ist und die zweite Platte (6) um das horizontale Scharnier (7) schwenkbar ist zwischen
 - einer eingeklappten Position, in der die zweite Platte (6) auf der ersten Platte (5) so angeordnet ist, dass die Tischseiten (5", 6") der ersten Platte (5) und der zweiten Platte (6) einander zugewandt sind, wobei die Deckseite (6') der zweiten Platte (6) nach oben zeigt, und
 - einer ausgeklappten Position, in der die Tischseiten (5", 6") der ersten Platte (5) und der zweiten Platte (6) so nebeneinander angeordnet sind, dass beide Tischseiten (5", 6") nach oben zeigen, um den Tisch zu bilden.
Patent DE-202022000154-U1 (DE)
Title: Energieeffizientes Boilersystem aus doppelwandigem Glas für eine Espressokaffeemaschine
IPC: A47J31/54
Filed: 2022-01-21
Abstract: Boiler für Espressokaffeemaschinen bestehend aus einem inneren Glaszylinder und einem äußeren Glaszylinder.