baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005710-U1 (DE)
Title: Leuchtbild
IPC: B44F1/06
Filed: 2008-04-24
Abstract: Leuchtbild
(10), umfassend  – eine transparente Trägerplatte
(12) mit einer Vorderseite (14) und einer Rückseite (16);  – ein
auf die Vorderseite (14) der Trägerplatte (12) aufgebrachtes
Bildmotiv;  – mindestens ein Leuchtmittel zur Hinterleuchtung
des auf die Vorderseite (14) der Trägerplatte (12) aufgebrachten Bildmotivs,
wobei in das Bildmotiv und die Vorderseite (14) der Trägerplatte
(12) mehrere lichtdurchlässige Ausnehmungen (18) eingebracht
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (14) der Trägerplatte
(12) lichtdicht ausgebildet ist und in die Rückseite (16)
der Trägerplatte (12) eine Vertiefung (20) zur Aufnahme
des Leuchtmittels eingebracht ist, wobei das Leuchtmittel derart
ausgebildet und angeordnet ist, dass die Lichtabstrahlung des Leuchtmittels
parallel zur Vorderseite (14) der Trägerplatte (12) ausgerichtet
ist.
Patent DE-202008005965-U1 (DE)
Title: Nahrungszusammensetzung
IPC: A23L1/30
Filed: 2008-04-30
Abstract: Nahrungszusammensetzung
aufweisend grünen Kaffee.
Patent DE-202008006472-U1 (DE)
Title: Auflaufsicherung für einen Rollladen oder ein Rolltor
IPC: E06B9/82
Filed: 2008-05-10
Abstract: Auflaufsicherung
für einen
Rollladen oder ein Rolltor mit einer Anordnung von beweglich miteinander
verbundenen, in horizontaler Richtung verlaufenden Profilen, welche
zwischen einer Öffnungs-
und einer Schließstellung
in vertikaler Richtung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich der längsseitigen Enden
des untersten Profils (2a) jeweils ein Nocken (6) angeordnet ist,
wobei bei Einwirkung einer gegen die Schließbewegung gerichteten Kraft
auf das unterste Profil (2a) die Nocken (6) selbsttätig aus
einer Normalstellung in eine Sicherungsstellung bewegt sind, wodurch
die Schließbewegung
des untersten Profils (2a) gehemmt ist.
Patent DE-202008007398-U1 (DE)
Title: Buchförmiges, double-Screen tragbares SmartPhone
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-05-23
Abstract: Buchförmiges,
double-Screen tragbares SmartPhone dadurch gekennzeichnet, dass
das Gerät die
Form eines gewöhnlichen
Buches hat, und die Abmessungen kann von Handy-groß bis zur
10-zoll sein. Es weist KEINE Hard-Tastatur/Hard-Control-Panel auf
(einige Tasten sind erlaubt, aber kein übliche Hard-Tastatur sowie Handy-Tastatur
oder Blackberry/Laptop-Tastatur). Null-Taster Entwurf ist möglich. Im
aufgeklappten Zustand weist es links und rechts je ein ein Touchscreen
auf.
Patent DE-202008007825-U1 (DE)
Title: Warnleuchte
IPC: B60Q1/24
Filed: 2008-06-11
Abstract: Warnleuchte,
die am Wagenkasten (20) eines Fahrzeugs angebracht ist und gleichzeitig
Warnlicht und Beleuchtungslicht aussenden kann, aufweisend:  einen
Sockel (101), in dem eine Vielzahl von Befestigungslöchern (1011)
und eine Befestigungsringnut (1012) ausgebildet sind;  eine
erste Lichtquelle (102), die auf einer Seite des Sockels (101) angeordnet
und deren Leuchtfläche
parallel zu dem Sockel (101) verläuft;  ein erstes Lampengehäuse (104),
das zum Umhüllen
der ersten Lichtquelle (102) in der Befestigungsringnut (1012) des
Sockels (101) eingebaut ist, wobei eine Öffnung (1042) auf einer Seite
des ersten Lampengehäuses
(104) vorgesehen ist;  eine zweite Lichtquelle (105), die sich
auf dem Sockel (101) befindet und deren Leuchtfläche senkrecht zu der Leuchtfläche der
ersten Lichtquelle (102) verläuft;  ein
zweites Lampengehäuse
(107), das zum Umhüllen
der zweiten Lichtquelle (105) in der Öffnung (1042) des ersten Lampengehäuses (104)
angeordnet ist; und  einen Befestigungsring (108), der um den
Außenrand
des Sockels (101) angeordnet und...
Patent DE-202008010362-U1 (DE)
Title: Schwimmer
IPC: A01K93/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: Schwimmer
für Angelgeräte enthalten:  den Körper
(1)  die Antenne (2)  seitlichen Stab (3)  die Kiel
(4)
Patent DE-202008011024-U1 (DE)
Title: Geschmiedeter Eisenkeil zum Spalten von Holz
IPC: B27L7/06
Filed: 2008-08-19
Abstract: Geschmiedeter
Eisenkeil (1) zum Spalten von Holz mit einem am Keilrücken (3)
angeordneten Schlagaufsatz (2) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet,
dass die Keilrückenfläche (4)
eine planeben geschliffene Auflagefläche bildet und dass von der
Keilrückenfläche (4)
ausgehend eine Bohrung (5) in den Keilrücken (3) eingebracht ist, in
welche ein am Schlagaufsatz (2) angeformter Zapfen (6) eingreift,
wobei die den Zapfen (6) umgebende Fläche (7) vollflächig auf
der Auflagefläche
(4) aufliegt.
Patent DE-202008013023-U1 (DE)
Title: Transportbox mit aufblasbaren Innenschutz
IPC: B65D25/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: Transportbox mit aufblasbarem Innenschutz dadurch gekennzeichnet, dass ein stabiler Außenkorpus mit lösbarem, verriegelbarem Deckelteil vorliegt, der über einen elastisches, herausnehmbares, aufblasbares Innenteil verfügt, an welchem ein von Außen erreichbares Druckluftventil angeschlossen ist, wobei die Verschlüsse so gestaltet sein sollen, dass nichts über die Außenflächen übersteht, das Druckluftventil als Verlängerung so gestaltet ist, dass damit die Verschlüsse verriegelt werden können und die Boxen stapelbar sind.
Patent DE-202008014380-U1 (DE)
Title: Energieproduzierende Werbeanlage zweiflügelig
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-10-29
Abstract: Energieproduzierende
Werbeanlage, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Flügeln von
Kleinwindkraftanlagen Werbeschilder montiert werden, die weit hin
sichtbar sind.
Patent DE-202008015230-U1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem "induktives Rad"
IPC: H02J17/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von elektrischer Energie zu einem beweglichen Objekt, bestehend aus einen festen Teil und einem Radsystem welches an bewegliche Objekte befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, das elektrische Energie im Stillstand und auch während der Bewegung eines Objektes übertragen wird.  1. Ein Energieübertagungssysteminduktives Rad" ist nach Anspruch 1 gekennzeichnet das ein Bodeninduktor ein nach oben gerichtetes magnetisches Feld erzeugt.  2. Ein Energieübertagungssystem „induktives Rad als Matte mit einem Spulensystem ausgeführt" ist nach Anspruch 2 gekennzeichnet das darin enthaltende Spulen durch Einschaltung mittels Sensorelektronik mit elektrischen Strom bespeist werden.  3. Energieübertagungssystem „induktives Rad" ist nach Anspruch 3, ist dadurch gekennzeichnet das ein als Rad aus einer Felge aus nichtmagnetisches Material mit einem Protektor aus einem magnetisch leitfähigem Kunststoff (Elastomer), und einem festen magnetisch leitfähigem Kern besteht.  4. Energieübertagungssystem „induktives Rad" ist dadurch gekennzeichnet, das ein magnetisch leitfähiger Kern in einem Rad quasitationär nach unten gerichtet...
Patent DE-202008016607-U1 (DE)
Title: Pumpenlose Wasserversorgungseinrichtung für mobilen Einsatz
IPC: E03B11/06
Filed: 2008-12-17
Abstract: Wasserversorgungseinrichtung,
umfassend:  – einen
Wassertank (10) zur Speicherung eines Wasservorrats,  – einen
Wasserabgabeanschluss (40) zur Abgabe von Wasser an einen Verbraucher,  gekennzeichnet
durch  – einen
Zwischenspeicher (20), der mittels einer Abgabeleitung (22) mit
dem Wasserabgabeanschluss verbunden ist,  – eine Nachfüllleitung
(11, 12) welche den Wassertank (10) mit dem Zwischenspeicher zur
Leitung von Wasser aus dem Wassertank in den Zwischenspeicher verbindet,  – eine Druckbeaufschlagungseinrichtung
(70), die mittels Druckluftleitungen mit dem Wassertank und dem
Zwischenspeicher verbunden ist und  – eine Drucksteuerungseinrichtung
(80), die ausgebildet ist, um  i. einen ersten Druckunterschied
zwischen Wassertank (10) und Zwischenspeicher (20) zu bewirken,
der Wasser von dem Wassertank über
die Nachfüllleitung
(11, 12) in den Zwischenspeicher befördert, und  ii. einen zweiten
Druckunterschied zwischen dem Zwischenspeicher (20) und dem Wasserabgabeanschluss
(40) zu bewirken, der Wasser aus dem Zwischenspeicher über die
Abgabeleitung (22) zum Wasserabgabeanschluss befördert.
Patent DE-202008017439-U1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
IPC: H01H37/54
Filed: 2008-07-02
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter mit  zwei an einem Isolatorkörper (8) befestigten Anschlusselektroden (5, 6), einem Schaltwerk (1, 2, 3), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Anschlusselektroden (5, 6) herstellt, und  einem Widerstandsteil (9), das elektrisch parallel zu dem Schaltwerk (1, 2, 3) mit den beiden Anschlusselektroden (5, 6) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Widerstandsteil (9) von einer Halterung (10) klemmend gehalten ist, die an einem metallischen Träger (1) des Schaltwerks (1, 2, 3) befestigt ist und das Widerstandsteil (9) gegen mindestens einen mit einer der beiden Anschlusselektroden (5, 6) verbundenen Kontakt (4) drückt.
Patent DE-202008017933-U1 (DE)
Title: Gerätetür und Haushaltsgerät mit einer solchen Tür
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Gerätetür (2; 2A, 2B), insbesondere Tür eines (Haushalts-)Kältegerätes (60), mit einer Türstruktur (4) mit einer vorderseitigen Glasplatte (6) und einer über einen Zwischenraum (H) hinweg in einem Abstand (D) zu dieser angeordneten Rückenplatte (8) aus einem anderen Material, wobei die vorderseitige Glasplatte (6) eine Strukturkomponente der Türstruktur (4) bildet.
Patent DE-202009001079-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Leuchtdiodenlampe mit Kühlrippen
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Leuchtdiodenlampe
mit Kühlrippen, bestehend aus  einem Mittelrohr (10),
das auf der Oberseite mit einem ringförmigen Lampengehäuse
(20) und auf der Unterseite mit einem Untersatz (30) verbunden ist,
und  einer Vielzahl von Kühlrippen (40), die mit der
Innenseite an das Lampengehäuse (20), das Mittelrohr (10)
und eine Ringscheibe (131) auf der Unterseite des Mittelrohrs (10) geklebt
wird, wobei jede Kühlrippe (40) mindestens einen Vorsprung
(45) bildet, der an der Oberfläche (41) der benachbarten
Kühlrippe (40) anliegen kann, wodurch zwischen den benachbarten
Kühlrippen (40) ein konstanter Abstand gehalten und die
Stabilität und Festigkeit der Kühlrippen (40)
erhöht wird.
Patent DE-202009001692-U1 (DE)
Title: Antigeruchsmittel mit desinfizierender oder bakterizider Wirkung
IPC: A61L9/01
Filed: 2009-02-11
Abstract: Antigeruchsmittel
mit desinfizierender oder bakterizider Wirkung für den Schuhinnenraum und für Schuhteile,
insbesondere für
Einlegesohlen von Schuhen, auf flüssiger Basis, dadurch gekennzeichnet,
dass das Antigeruchsmittel Kupfer oder Kupferverbindungen enthält.
Patent DE-202009002158-U1 (DE)
Title: Anreihbares Modul und Leiteranschluss
IPC: H01R4/38
Filed: 2009-02-14
Abstract: Anreihbares Modul mit einem Modulbasisgehäuse (300) und einer darauf aufsetzbaren Anschlusseinheit, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  Formschluss- und/oder Rastkonturen (301), die mit korrespondierenden Formschluss- und/oder Rastkonturen (220) des Gehäuses (200) zusammenwirken und die Doppel-L-Hakenelemente umfassen, welche mit korrespondierenden Ausnehmungen so zusammenwirken, dass die Anschlusseinheit in zwei verschiedenen Richtungen am Modulbasisgehäuse gesichert ist.
Patent DE-202009002399-U1 (DE)
IPC: F16C29/04
Filed: 2009-02-19
Abstract: The system (1) has a multi-part guide rail (5) for guiding a guide body (3), which is supported by a rolling body (15) at the guide rail. The guide rail has a base body (6) and a track element (10), which is fixed in a groove by a positive-fit connection and/or by clamping, where the groove is formed in the base body. The rolling body is arranged in a cage (20), and the base body and track element are made of different materials. The track element is a single-piece body, and a teeth row (26.1) is formed in a portion of the single-piece body.
Patent DE-202009004486-U1 (DE)
Title: Schalungsplatte für das Bauwesen
IPC: E04G9/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Schalungsplatte (10) für das Bauwesen, mit einem an zumindest einer Kante (14) angeklebten Schutzmaterial (16), das die Kantenaußenseite bildet und eine Dicke von höchstens etwa 0,2 mm und vorzugsweise mindestens etwa 0,1 mm aufweist.
Patent DE-202009004837-U1 (DE)
Title: Schließanordnung und Mehrgelenkscharnier
IPC: E05F3/20
Filed: 2009-05-20
Abstract: Schließanordnung (1) zur Unterstützung einer Schließbewegung eines ersten schwenkbar mit einem zweiten Möbelteil (21) verbundenen Möbelteils (22), aufweisend  – ein Gehäuse (2),  – einen Schließhebel (3), der mit einem als Schließmaul (15) ausgebildeten Ende aus einer Stirnseite des Gehäuses (2) heraus ragt,  – wobei der Schließhebel (3) schwenkbar an einer Querachse (11) gelagert ist, die parallel zu der Stirnseite in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und  – über einen Energiespeicher (6) in einer Öffnungsposition und einer Schließposition vorspannbar ist,  – einen Aktivator (4), der derart angeordnet ist, dass bei einer Schwenkbewegung des ersten Möbelteils (22) ein Aktivatorelement (5) von dem Schließmaul (15) umfasst wird und den Schließhebel (3) aus seiner vorgespannten Öffnungsposition heraus drückt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an mindestens einer Seitenwand des Schließhebels (3) ein erstes Führungselement (17) vorgesehen ist, das mit einem an einer Innenwand des Gehäuses (2) vorgesehenen korrespondierenden zweiten...
Patent DE-202009007194-U1 (DE)
Title: Analysesystem
IPC: B01L99/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Fluidische Analyseeinheit, bestehend aus einem Pumpenblock (3), damit verbunden eine untere Abschlussplatte (2) und eine mit Ventilen (4) bestückte Verteilerplatte (5), die beide darin integrierte Fluidkanäle (15 und 12) aufweisen, die über Dichtelemente (6 und 8) und Anpressplatten (7 und 1) abgedichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerplatte mit den Ventilen direkt an den Pumpenblock montiert ist.
Patent DE-202009010823-U1 (DE)
Title: Halterung für Solarpaneele
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-08-11
Abstract: Halterung für Solarpaneele (1), die bezüglich einer Waagerechten (2) geneigt an einem unteren und einem oberen Längsträger (3, 4) in an diesen vorgesehenen, einander zugewandten Nuten (5, 6) lagerbar sind, wobei die Nuttiefe (7) der an dem oberen Längsträger (4) vorgesehenen oberen Nut (6) größer ist als die Nuttiefe (8) der an dem unteren Längsträger (3) vorgesehenen unteren Nut (5) und der Abstand (9) zwischen dem Grund (10) der unteren Nut (5) und dem Grund (11) der oberen Nut (6) zumindest um die Nuttiefe (8) der unteren Nut (5) größer ist als die Längserstreckung (12) des Solarpaneels (1), und wobei ein Blockierelement (13) vorgesehen ist, das in einen Abstandsraum (14) einsetzbar ist, der in der oberen Nut (6) zwischen dem oberen Nutgrund (11) und der Paneeloberkante (15) entsteht, sobald das eingebaute Paneel (1) mit seiner Paneelunterkante (16) am unteren Nutgrund (10) anliegt, wobei das Blockierelement (13) so ausgebildet und dimensioniert...
Patent DE-202009012767-U1 (DE)
Title: Wünschelrute/Platinenantenne
IPC: G01V9/00
Filed: 2009-09-19
Abstract: Die WPL ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Platine besteht, die mit zwei oder mehreren langen Leiterbahnen beschichtet ist.  Länge 190 mm bis 600 mm; Breite 25 mm bis 60 mm.
Patent DE-202009015669-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Separierung von Kalk aus kalkhaltigem Abwasser
IPC: C02F3/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Separierung von Kalk aus kalkhaltigem Abwasser, welche einen Reaktor (1) aufweist, der einen Zulauf (1a) für das kalkhaltige Abwasser und einen Ablauf (1b) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (1b) des Reaktors (1) mit einer Lufteinblasvorrichtung (2) verbunden ist, in welcher aus dem Ablauf (1b) des Reaktors (1) austretendes kalkhaltiges Abwasser mit Luft (L) vermischt wird, und der Reaktor (1) einen weiteren Zulauf (1c) aufweist, welcher mit dem Ausgang (2a) der Lufteinblasvorrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-202009015979-U1 (DE)
Title: Interaktionsmodul für eine Schankanlage
IPC: B67D7/08
Filed: 2009-11-24
Abstract: Interaktionsmodul (1) für eine Schankanlage (2), zur Steuerung wenigstens eines Ventils (3) zur vorgebbaren Abgabe eines Fluids, wobei das Interaktionsmodul (1) wenigstens ein Eingabemittel (4) und wenigstens ein Anzeigemittel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Interaktionsmodul (1) erste Mittel (6) zur unmittelbaren Ansteuerung eines Ventils (3) der Schankanlage aufweist.
Patent DE-202010006695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen eines Glasscherbengemenges
IPC: C03B3/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen eines aus Glasscherben (5) und Rohstoffen (6) zur Glasherstellung bestehenden Glasscherbengemenges (7), mit einer Vorwärmeinrichtung (2), die Strömungskanäle (14) zur Hindurchführung eines gasförmigen Vorwärmmediums (9) bereitstellt, wobei ein Strömungskanal (14) aus einem Winkelprofil (17) und einem sich im Verwendungsfall unterhalb desselben ausbildenden Schüttkegel (16) aus dem Glasscherbengemenge (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelprofil (17) sich in Höhenrichtung (20) erstreckende Seitenwände (18, 19) aufweist.
Patent DE-202010007368-U1 (DE)
Title: Akustisches Signal für Getränkekästen
IPC: B65D1/24
Filed: 2010-05-29
Abstract: Akustisches Signal für Getränkekästen, in einem Transportbehälter aus Kunststoff oder Holz, für den Einsatz unter einem Flaschenboden der wiederum in einem Getränkekastenfach für die einzelnen Flaschen angebracht ist dadurch gekennzeichnet, das beim Anheben der Flasche (die meistens aus Glas, Kunststoff oder Metall besteht) ein akustisches Signal ertönt in Form von einer Stimme oder einer Melodie ausgelöst durch ein Soundmodul.
Patent DE-202010009957-U1 (DE)
Title: Externe temperaturgeführte Kühlung von Wechselrichtern durch Lüfter
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Steuereinheit zur Messung der Temperatur an Wechselrichtern, außen am Kühlkörper/Kühlbereich oder Gehäuse, ohne Eingriff in den Wechselrichter, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler schlüssig am Kühlkörper/Kühlbereich eines Wechselrichters angebracht wird.
Patent DE-202010011804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum artgerechten Töten von Hausgeflügeltieren
IPC: A22B3/08
Filed: 2010-08-25
Abstract: Vorrichtung zum artgerechten Töten von Hausgeflügeltieren, umfassend zumindest eine Transporteinrichtung mit Aufnahmemitteln für die Tiere sowie wenigstens ein Wasserbad, in das die Tiere eintauchbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung in einem Chassis (1) und in Form eines geschlossenen Umlaufs aufgenommen ist, dass die Aufnahmemittel der Transporteinrichtung während des geschlossenen Umlaufs in voneinander abweichende Höhenpositionen geführt sind, wobei die Aufnahmemittel in einem Abschnitt der Aufnahme der Tiere in einer höheren Höhenposition und in einem Bereich des dem Chassis (1) zugeordneten Wasserbades in einer niedrigeren Höhenposition geführt sind.
Patent DE-202010012054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung ergonomischer Parameter eines Radfahrers
IPC: A61B5/22
Filed: 2010-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung ergonomischer Parameter eines Radfahrers zur Herstellung eines ihm angepassten Fahrrades, aus einem ortsfesten Gestell mit einem Sitzrohr und Höhen-, Längen- und/oder Winkel-Verstelleinrichtungen fahrradtypischer Bauteile wie Rahmenhöhe, Sattelstütze, Sattel, Oberrohr, Steuerrohr, Lenkervorbau und Lenkerbügel, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit mindestens einer Kraftmesseinrichtung (7) für die Kontaktkräfte eines Radfahrers ausgestattet ist.
Patent DE-202010013505-U1 (DE)
Title: Handtasche mit austauschbarem Bezug
IPC: A45C3/06
Filed: 2010-09-22
Abstract: Handtasche mit austauschbarem Bezug, dadurch gekennzeichnet, dass, die Innentasche (1), die von einem mit Hilfe der Schweißtechnik gefertigtem Kunststoff-Korpus gebildet wird, mit einem Bezug bestehend aus einer Außenhülle mit Außenseite (2) und einer Innenhülle mit Innenfutter (2.1) und einem zwischen Außenhülle und Innenfutter befindlichen Reißverschluss (3.1) bezogen wird und zwar in der Art, dass das Innenfutter (2.1) in den Korpus (1) gelegt wird und die Außenhülle (2) nach außen gestülpt wird und am außen liegenden Taschenboden (6) mit einem Reißverschluss (3), der an den Außenhüllenseiten (4) mit jeweils einem Druckknopf befestigt wird, geschlossen wird, wobei die Innentasche (1) und die Außenhülle (2) von umherlaufenden Henkeln (5) zusätzlich fixiert wird.
Patent DE-202010013919-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung oder Element zum Abdichten
IPC: F16C33/72
Filed: 2010-09-29
Abstract: Dichtungsanordnung oder Element (4) zum Abdichten zweier direkt gegeneinander verdrehbarer Teile (3) (2) und ausgestaltet als wenigstens ein umlaufender Ring aus einem elastischen Dichtungswerkstoff zum vorzugsweisen Einsatz in Wälzkörper oder Gleitlager beihaltenden Drehverbindungen oder Schwenktrieben (1) gekennzeichnet dadurch, dass Dichtungsanordnung oder Element weder an dem einem der direkt gegeneinander verdrehbaren Teile (3), noch an dem anderen der direkt gegeneinander verdrehbaren Teile (2) fixiert ist.
Patent DE-202010014673-U1 (DE)
Title: Zange zum Flambieren
IPC: A47G19/30
Filed: 2010-10-23
Abstract: Zange zum Flambieren, insbesondere vom Zuckerteilen für eine Feuerzangenbowle, die auf Trinkgefäße oder andere Gefäße aufgesetzt wird, mit einem als Trägerelement ausgebildeten Grundkörper, der ein Aufnahmeteil für den Zucker mit mindestens einer Öffnung zum Abtropfen des geschmolzenen, karamellisierten Zuckers aufweist und wobei ein Ende des Grundkörpers als Griff und das andere gegenüberliegende Ende als ein Auflagemittel für den Rand des Gefäßes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) als einstückiges, flaches Formstück ausgebildet ist und aus einem lebensmittelgeeigneten, feuerbeständigen Material ausgestanzt oder geformt ist und, dass der Grundkörper (1) die Kontur eines Streifens (2) aufweist.
Patent DE-202010015588-U1 (DE)
Title: Kühlbare Befestigung
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Kühlbare Befestigung, die zur Befestigung eines Leuchtmoduls (1) in einem Gehäuse (2) dient, umfassend  ein erstes Befestigungselement (21), das einen ersten Befestigungsteil (211) aufweist, der an eine Innenseite des Gehäuses (2) geklebt wird,  ein zweites Befestigungselement (22), das einen zweiten Befestigungsteil (221) aufweist, das an die andere Innenseite des Gehäuses (2) geklebt wird, und  eine Platte (23), die mindestens einen ersten Arm (231) und mindestens einen zweiten Arm (232) bildet, wobei der erste Arm (231) ein erstes Ende (2311) besitzt, das mit dem ersten Befestigungselement (21) verbunden ist, wobei der zweite Arm (232) ein zweites Ende (2321) besitzt, das mit dem zweiten Befestigungselement (22) verbunden ist, und wobei das Leuchtmodul (1) an der Platte (23) befestigt ist.
Patent DE-202010016638-U1 (DE)
Title: Klemmkontakt
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-15
Abstract: Klemmkontakt (13) zur elektrischen Anbindung von Leitern (18), mit einer Klemmstelle, die ein Kontaktfeld (15) zur Anlage des elektrischen Leiters (18) und einen Federschenkel (20) umfasst, der bei geschlossenem Klemmkontakt (13) den elektrischen Leiter (18) zwischen sich und dem Kontaktfeld (15) hält, wobei der elektrische Leiter (18) in die Klemmstelle einschiebbar ist und der Federschenkel (20) – gegebenenfalls unter Einschluss eines Winkels mit dem Kontaktfeld (15) – in Einschubrichtung x des Leiters (18) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkontakt (13) einen Auslösehebel (25) umfasst, der in der Bewegungsbahn des elektrischen Leiters (18) angeordnet ist und mit dem Federschenkel (20) in einer den Federschenkel (20) in einer Offenstellung haltenden Wirkverbindung steht, wobei ein erstes Einschieben des Leiters (18) in die Klemmstelle die Wirkverbindung zwischen Auslösehebel (25) und Federschenkel (20) trennt und den Klemmkontakt (13) schließt, so dass der Federschenkel (20) den Leiter (18) zwischen sich und dem Kontaktfeld (15)...
Patent DE-202011002178-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D85/808
Filed: 2011-02-01
Abstract: Verpackungseinheit mit einem aufgussfähigen Beutel (2) enthaltend aufgussfähiges Material (22) und einem mittels Form-Fill-Seal-Verfahren hergestellten und den aufgussfähigen Beutel (2) umgebenden Folienbeutel (30), wobei der Folienbeutel (30) aus einer durch eine Längsschweißnaht (34) zu einem umfänglich geschlossenen Schlauch geformten Kunststofffolie (32) gebildet ist, wobei den Schlauch endseitig verschließende Querschweißnähte (36, 38) sich in einem Punkt (42) schneiden.