baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022103813-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für einen Staubsauger
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-07-07
Abstract: Reinigungseinrichtung (1), insbesondere für einen Staubsauger,
 - mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) umgebenden Gehäuse (2) in welchem eine Gehäuseöffnung (4) zum Ansaugen von Luft (L) angeordnet ist,
 - wobei vom Gehäuse (2) ein einen Rohrinnenraum (6) umgebendes Absaugrohr (5) absteht und wobei der Rohrinnenraum (6) fluidisch mit dem Gehäuseinnenraum (3) kommuniziert, so dass im Gehäuseinnenraum (3) aufgenommene Luft (L) über das Absaugrohr (5) aus dem Gehäuseinnenraum (3) abgeführt werden kann,
 - mit einer im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Plasmaeinheit (8), umfassend:
 - einen sich von einem Lufteinlass (9) zu einem Luftauslass (10) erstreckenden Luftpfad (11) zum Durchströmen mit Luft (L), wobei der Lufteinlass (9) zum Einleiten der Luft (L) in den Luftpfad (11) durch einen Öffnungsabschnitt (4a) der Gehäuseöffnung (4) gebildet ist und der Luftauslass (10) im Gehäuseinnenraum (3) angeordnet ist, so dass aus dem Luftauslass (10) austretende Luft (L) zum Absaugrohr (5) strömen kann,
 - einen im Luftpfad (11) angeordneten Plasmaerzeuger (12) zum Ionisieren der in den Luftpfad (11) eingetretenen Luft (L) und einen im Luftpfad (11) angeordneten Lüfter (13) zum Fördern der in den Luftpfad (11) eingetretenen Luft (L).
Patent DE-202022104596-U1 (DE)
Title: Anschlussabschnitt für einen Zusatzausleger eines Fahrzeugkrans und Fahrzeugkran hiermit
IPC: B66C23/70
Filed: 2022-08-12
Abstract: Anschlussabschnitt (6) für einen Zusatzausleger (7) eines Fahrzeugkrans mit einer starr und parallel zu einer ersten Anschlussfläche (A1) angeordneten zweiten Anschlussfläche (A2), wobei der ersten Anschlussfläche (A1) eine senkrecht hierzu verlaufende erste Mittelachse (M1) und der zweiten Anschlussfläche (A2) eine senkrecht hierzu verlaufende zweite Mittelachse (M2) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mittelachse (M1) und die zweite Mittelachse (M2) um eine Exzentrizität (e) voneinander beabstandet sind und die Exzentrizität (e) 300 mm oder mehr beträgt.
Patent DE-202022104623-U1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
IPC: F16H9/24
Filed: 2022-08-16
Abstract: Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Gleitkanal (4), welche von einer inneren Gleitfläche (5) und einer äußeren Gleitfläche (6) gebildet ist, wobei die Gleitflächen (5,6) einander gegenüberliegend ausgerichtet und jeweils zum dämpfenden Anliegen an einem Trum (7) eines Umschlingungsmittels (2) eingerichtet sind; und- eine Lageraufnahme (9), welche auf einer Halteeinrichtung (10) eines Getriebegehäuses (11) eines Umschlingungsgetriebes (3) für ein Ausrichten der Gleitflächen (5,6) abhängig von der Ausrichtung des zu dämpfenden Trums (7) schwenkbar um eine Axialrichtung (12) eingerichtet ist, sodass die Gleitflächen (5,6) eine Longitudinalrichtung (13) für das zu dämpfende Trum (7) lotrecht zu einer Transversalrichtung (14) definiert,wobei die Gleitschiene (1) eine erste Schienenhälfte (15) und eine zweite Schienenhälfte (16) umfasst, welche entlang der Axialrichtung (12) einander gegenüberliegend zu einander gefügt sind,wobei die erste Schienenhälfte (15) zumindest eine erste kanal-einwärtige Erhebung (17) aufweist, undwobei die zweite Schienenhälfte (16) zumindest eine zweite kanal-einwärtige Erhebung (18) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie zumindest eine der kanal-einwärtigen Erhebungen (17,18) in Longitudinalrichtung (13) zu sämtlichen anderen kanal-einwärtigen Erhebungen (18,17) mit einem longitudinalen Versatz (19) angeordnet ist.
Patent DE-202022104856-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Klick-Laschen
IPC: B65D5/20
Filed: 2022-08-29
Abstract: Faltschachtel aus Karton, Wellpappe oder einem anderen faltbaren Flachmaterial umfassend• ein Innenteil (61) mit einer Bodenwand (2), vier ersten Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einer gegenüber der Bodenwand von ersten Rändern (63, 64) der ersten Seitenwände (3, 4, 5, 6) begrenzten ersten Öffnung zum Einsetzen und Entnehmen von Produkten,• ein Außenteil (60) mit einer Deckwand (26), vier zweiten Seitenwänden (27, 28, 29, 30) und einer gegenüber der Deckwand (26) von zweiten Rändern (62) der zweiten Seitenwände (27, 28, 29, 30) begrenzten zweiten Öffnung zum Einsetzen und Entnehmen des Innenteils (61),• mindestens eine über eine Faltlinie mit dem ersten Rand (63, 64) einer ersten Seitenwand (3, 4, 5, 6) verbundene, an die Außenseite dieser ersten Wand (3, 4, 5, 6) gefaltete und mit ihrem von der Faltlinie entfernten Rand in einem Abstand von der Faltlinie eine erste Verriegelungskante (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) bildende erste Verriegelungslasche (9.1, 9.2, 10.1, 10.2),• mindestens eine über eine Faltlinie mit dem zweiten Rand (62) einer zweiten Seitenwand (27, 28, 29, 30) verbundene, an die Innenseite dieser zweiten Seitenwand (27, 28, 29, 30) gefaltete und mit ihrem von der Faltlinie entfernten Rand in einem Abstand von der Deckwand (26) eine zweite Verriegelungskante (45) bildende zweite Verriegelungslasche (35, 36), wobei der Abstand der Deckwand (26) von der zweiten Verriegelungskante (45) größer ist als der Abstand des ersten Randes (63, 64) von der ersten Verriegelungskante (13.1, 13.2, 14.1, 14.2), sodass die zweite Verriegelungskante (45) unterhalb der ersten Verriegelungskante (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) angeordnet ist, um durch Anliegen an der ersten Verriegelungskante (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) ein Auseinanderziehen von Außenteil (60) und Innenteil (61) zu verhindern,• eine an der zweiten Seitenwand (27, 28, 29, 30), die die zweite Verriegelungslasche (35, 36) aufweist, zwischen der zweiten Verriegelungskante (45) der zweiten Verriegelungslasche (35, 36) und der Deckwand (26) angeordnete erste Eingriffseinrichtung (50, 51), durch die hindurch eine erste Seitenwand (3, 4, 5, 6) in Richtung auf eine dieser ersten Seitenwand (3, 4, 5, 6) gegenüberliegende erste Seitenwand (3, 4, 5, 6) drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass• mindestens eine Klick-Lasche über eine Rilllinie (21, 22) mit dem ersten Rand (63, 64) der mit der ersten Verriegelungseinrichtung verbundenen ersten Seitenwand (3, 4, 5, 6) verbunden ist und in einem spitzen Winkel von der Außenseite der ersten Seitenwand absteht,• die Klick-Lasche mit ihrem von der Rilllinie (21, 22) entfernten Rand eine Klick-Kante (24) bildet, wobei die Klick-Kante (24) einen Abstand zu dem ersten Rand (63, 64) aufweist, der geringer ist als der Abstand von der Deckwand (26) zu der zweiten Verriegelungskante (45) und• die Klick-Lasche (19, 20) durch die erste Eingriffseinrichtung (50, 51) hindurch an die Außenseite der mit der Klick-Lasche (19, 20) verbundenen ersten Seitenwand (3, 4, 5, 6) andrückbar ist.
Patent DE-202022105345-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für lose gelagerte Ware auf Paletten, insbesondere EURO-Paletten
IPC: B65D19/44
Filed: 2022-09-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) für lose gelagerte Ware auf Paletten (50), insbesondere EURO-Paletten, mit einer Höhenrichtung (H), einer Querrichtung (Q) und einer Längsrichtung (L), die in einem orthogonalen Raster verlaufen,
 - gekennzeichnet durch
 - eine in Höhenrichtung (H) und in Querrichtung (Q) vorhandene Sicherungseinrichtung (12),
 - eine in Längsrichtung (L) verlaufende Palettenanschlusseinrichtung (14),
 - - die im unteren Endbereich der Sicherungseinrichtung (12) an diese angeschlossen ist,
 - - die auf die Palette (50) in Längsrichtung (L) aufschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022106232-U1 (DE)
Title: Schwimmende Vorrichtung zum Einfrieren von Sperma
IPC: C12N5/076
Filed: 2022-11-07
Abstract: Schwimmende Vorrichtung zum Einfrieren von Sperma, umfassend eine untere Schaumstoffplatte und eine obere Schaumstoffplatte, die miteinander verklebt sind, wobei die obere Schaumstoffplatte eine geringere Länge als die untere Schaumstoffplatte aufweist und eine konvexe Form aufweist, und wobei die Schaumstoffplatte auf ihrer unbedeckten Oberfläche mit einer Reihe von Löchern zur Aufbewahrung von Sperma-Kryolagerungsröhrchen versehen ist.
Patent DE-202022107232-U1 (DE)
Title: Dachträger und Fahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2022-12-23
Abstract: Dachträger mit einem Lastenträgerfuß (10) und einem an dem Lastenträgerfuß (10) befestigten Querträger (12),
 wobei der Dachträger
 ein erstes Blockierelement (20), welches dazu ausgebildet ist, in einer Fixierposition ein Lösen des Querträgers (12) von dem Lastenträgerfuß (10) zu verhindern, und ein zweites Blockierelement (24, 224, 324, 424), welches dazu ausgebildet ist, in einer Blockierposition eine Verschiebung des ersten Blockierelements (20) aus seiner Fixierposition zu blockieren,
 aufweist.
Patent DE-202023102054-U1 (DE)
Title: Lagerfeuerpfanne mit Teleskopgriff
IPC: A47J37/10
Filed: 2023-04-20
Abstract: Lagerfeuerpfanne mit einem Griff (3) und einer Pfanne (2), wobei Griff (3) und Pfanne (2) lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) ein Teleskopgriff (3) ist.
Patent DE-202023105287-U1 (DE)
Title: Verpackungsbogen für ein Lebensmittel und Verpackung eines Lebensmittels
IPC: B65D81/02
Filed: 2023-09-13
Abstract: Verpackungsbogen (1) für ein Lebensmittel (2), insbesondere für einen Imbiss, aufweisend ein, vorzugsweise rechteckiges, flexibles Blatt (3) zum Einschlagen des Lebensmittels (2), dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere Klebebereiche (4) auf dem Blatt (3) angeordnet sind, welche einen an dem Blatt (3) haftfähigen Klebstoff aufweisen.
Patent DE-212004000016-U1 (DE)
Title: Nahtverfolgungssensor für Schweißroboter
IPC: B23K9/127
Filed: 2004-03-16
Abstract: Nahtverfolgungssensor
(1) für Schweißroboter
zum Nachführen
einer Bearbeitungsbahn an Werkstücken,
mit einer Sensorspitze (2), die mit dem Werkstück in Berührung steht und mit Messmitteln
zur Aufnahme der Abweichung von der Bearbeitungsbahn, dadurch gekennzeichnet,
dass ein an sich bekannter DMS-Aufnehmer (5) für zumindest ein Messelement
(11) mit der Sensorspitze (2) zur Bildung eines Biegebalkens (15)
verbunden ist, sodass mit dem zumindest einen Messelement (11) eine
elastische Verformung des Biegebalkens (15) aufgenommen werden kann,
wobei der Biegebalken (15) federnd gelagert und bzw. oder in sich
federnd ausbildet ist.
Patent DE-212014000227-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsbox
IPC: G03G21/18
Filed: 2014-12-30
Abstract: Demontierbar in einem mit einem Türkörper versehenen Bilderzeugungsgerät installierte Verarbeitungsbox, umfassend eine Boxkörper der Verarbeitungsbox, eine am Boxkörper befindliche Antriebsanordnung der lichtempfindlichen Trommel und einen Steuermechanismus zum Steuern der Längenänderungsbewergung des Antriebskraftempfangsabschnitts an der Antriebsanordnung der lichtempfindlichen Trommel, wobei der Steuermechanismus einen Druckhebel umfasst, der um einen Stützpunkt am Boxkörper rotieren kann, und wobei der Druckhebel durch die Montagebahn des Bilderzeugungsgeräts gepresst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuermechanismus weiter einen Schiebeblock, der auf die Montagebahn abgestimmt ist und die Verarbeitungsbox hoch schieben kann, um die Bahn zum Drücken des Druckhebels zu zwingen, und einen Krafttragabschnitt umfasst, der durch den Türkörper gepresst wird und die Verarbeitungsbox zur Rotation antreibt, so dass die Montagebahn das auf den Druckhebel ausgeübte Drücken löst, und wobei der Schiebeblock an einer Seite des Boxkörpers angeordnet ist, und wobei der Krafttragabschnitt am Boxkörper angeordnet ist.
Patent DE-212015000226-U1 (DE)
Title: Kopfhörervorrichtung
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Kopfhörervorrichtung, die eine oder mehrere Kopfhörermuscheln und bevorzugt ein Paar durch einen Verbindungsbügel verbundene Kopfhörermuscheln umfasst, wobei mindestens eine oder mehrere der Kopfhörermuscheln umfassen: einen Wandler zum Umwandeln elektrischer Signale in Audiosignale, wobei der Wandler so angeordnet ist, dass derselbe nach innen zu dem Kopf des Benutzers gewandt ist; und ein analoges Messgerät zum Bereitstellen einer optischen Angabe einer Eigenschaft des in den Wandler in der Kopfhörermuschel eingegebenen oder durch denselben wiedergegebenen Signals, wobei das Messgerät außen an der Kopfhörermuschel so angeordnet ist, dass dasselbe nach außen gewandt ist, wobei das Messgerät ein analoges Messgerät auf Nadelbasis ist.
Patent DE-212018000259-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Auflageelement zur direkten oder indirekten Auflage auf einen durchbluteten Hautbereich
IPC: A61L15/42
Filed: 2018-07-12
Abstract: Mehrschichtiges Auflageelement (1) zur direkten oder indirekten Auflage auf einen durchbluteten Hautbereich, insbesondere zur Stimulation der Mikrozirkulation, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Auflageelement (1) wenigstens zwei selbsttragende Kunststoffschichten (3,6, 8,9,1.0,2.0,3.0,4.0) aufweist, zwischen welchen wenigstens eine Metallfolie (1.1,2.1,3.1,4.1,4, 8', 9') angeordnet ist,
 und dass zwischen den Kunststoffschichten (3,6,8,9,1.0,2.0,3.0,4.0) eine Pulvermischung (2) angeordnet ist,
 wobei diese Pulvermischung (2) wenigstens folgende Bestandteile aufweist:
 (A) wenigstens ein Sulfat-Mineral in einem Anteil von 20-150 Teilen;
 (B) wenigstens ein Silikat-Mineral in einem Anteil von 300-550 Teilen;
 (C) wenigstens ein Tonmineral in einem Anteil von 50-120 Teilen;
 (D) wenigstens ein Bormineral in einem Anteil von 0-120 Teilen;
 (E) wenigstens ein Kalzit-Mineral in einem Anteil von 0-40 Teilen;
 (F) wenigstens ein Zeolith-Mineral in einem Anteil von 150-350 Teilen;
 (G) wenigstens ein Edelmetall in elementarer Form in einem Anteil von 2-20 Teilen;
 (H) wenigstens ein organischer Naturstoff in einem Anteil von 50-150 Teilen,
 wobei sich die Bestandteile (A)-(H) auf 1000 Teile ergänzen, und
 wobei die Bestandteile mit einer Partikelgrösse (d50) im Bereich von 10-150 µm vorliegen.
Patent BR-MU8702428-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em solado para calçados provido de sistema de ventilação
Inventor: GRACIA RICARDO
IPC: A43B7/08
Filed: 2007-11-08
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SOLADO PARA CALçADOS PROVIDO DE SISTEMA DE VENTILAçãO. Representado por uma solução evolutiva em solado respirável, garantindo uma eficaz secagem da parte interna do calçado, eliminando a umidade em seu interior gerado pela transpiração e ou suor, sem que para tal seja necessário ao usuário final promover a retirada de seu interior do conjunto formado pela primeira camada (1) antimicrobiana; segunda camada (2), dita amortecedora, e terceira camada (3), dita de absorção, sendo que para tal o mesmo passa a gerar uma corrente interna de ar, graças à captação de ar do meio externo, via abertura (4c) onde esta corrente transita pelo inédito canal de transporte (4d) para finalmente se misturar com a umidade (U) para em seguida ser escoada através dos orifícios de saída (4e).
Patent BR-MU8800671-U2 (BR)
Title: revestimentos mutáveis para calçados
Inventor: DOS SANTOS TAYANA
IPC: A43B9/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: REVESTIMENTOS MUTáVEIS PARA CALçADOS. Patente de Modelo de Utilidade tem por objetivo vestir os calçados de forma reversivel e fácil, através de elementos de conexão rápida, que possibilitam a mudança manual do revestimento externo parcial ou total conforme o desejado, proporcionando em um único calçado a variação de cores, estéticas, aplicação de objetos, jogos, brinquedos, passatempos e etc.
Patent BR-MU8802952-U2 (BR)
Title: cortador selador para confecção de pastéis
Inventor: NACHTIGALL HORST SIGMAR
IPC: A21C3/02
Filed: 2008-12-19
Abstract: CORTADOR SELADOR PARA CONFECçãO DE PASTéIS. O presente conjunto (figura 5) é confeccionado em material plástico, (poliacetal) POM, e a sua utilização permite grande dinâmica na produçâo de pastéis, em se tratando de tempo e padr~o de apresentação, pois ao mesmo tempo que corta, efetua a selagem dos mesmos, em fimçâo de seu sistema deslizante, (figuras 1,2), e (figura 6) em corte frontal.
Patent BR-MU8803009-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em luminária com cúpula tubular e sistema de apoio e fixação através de tripé
Inventor: DE OLIVEIRA SANTOS CELSO MEIRELES
IPC: F21V1/04
Filed: 2008-12-17
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM LUMINáRIA COM CUPULA TUBULAR E SISTEMA DE APOIO E FIXAçãO ATRAVES DE TRIPé. é constituído por uma luminária com cúpula tubular e tripé (1), pertence ao campo dos artigos para iluminação, constituído por uma cúpula tubular (2) vítrea curvilínea, que se apóia sobre uma estrutura tripé, formada por três pés flutuantes (3), e por um suporte central de três hastes (4), de material rígido que, após ser montado, trava os 3 pés e permanece interno à abertura inferior da própria cúpula; a cúpula tubular (2) tem um aspecto simétrico e geometria regular e é dotada de três orifícios passantes (5) em sua parede de formação próxima à extremidade inferior, que se assemelha à superior; os pés flutuantes (3), são formações unitárias idênticas e separadas, confeccionadas em continuidade material, maciça e com desvio angular de aproximadamente cento e quarenta graus, sendo que em seu ponto de maior inflexão e na face de maior desvio angular há uma projeção material que forma um apoio em "L" (6).
Patent BR-MU8900746-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em matriz para banda pré moldada para recapagem de pneu no processo a frio
Inventor: KAMEOKA WELLINGTON SUSSUMU
IPC: B29C33/42
Filed: 2009-04-07
Abstract: DISPOSIçãO TECNICA INTRODUZIDA EM MATRIZ PARA BANDA PRE MOLDADA PARA RECAPAGEM DE PNEU NO PROCESSO A FRIO. A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Técnica Introduzida em Matriz Para Banda Pré Moldada Para Recapagem de Pneu no Processo a Frio (1), constituída por molde fabricado em materiais diversos, tais como alumínio, aço ou ferro e caracterizada porque sua face inferior é formada por uma base reta (2) e duas reentrânçias (3), as quais formam duas caneletas próximas as suas extremidades, sobre elas, na face superior. duas bordas (4) cujas faces superiores são planas e no centro delas, há dispostas diversas paredes (5) que formam figuras geométricas alinhadas pela parte superior, sendo sua base inferior levemente abaulada (6); Esta configuração permite o desgaste do pneu a partir das franjas centrais planas para a seqúência de alcançar as laterais inclinadas, obtendo maior durabilidade do pneu e uma economia de material reduzindo assim o custo do pneu.
Patent BR-MU8902230-U2 (BR)
Title: construtividade aplicada em chassi par triciclo motorizado
Inventor: SALDANHA MARCELO DOS REIS
IPC: B62K5/06
Filed: 2009-10-07
Abstract: CONSTRUTIVIDADE APLICADA EM CHASSI PARA TRICICLO MOTORIZADO, compreendendo um chassi que se pode acoplar em uma motocicleta, de modo a transformá-la em um triciclo de carga, sendo essa montagem realizada de modo rápido e eficiente, além de contar com a reversibilidade do processo. Essa construtividade forma um kit combinado de quatro partes atuando em conjunto para ser aplicado em uma motocicleta, onde as partes são: chassi da balança (12), chassi de carga (13), chassi central (14) e sistema de freio (15).
Patent BR-MU9000697-U2 (BR)
Title: coletor de amostra de solos aplicado em veÍculo automotor
Inventor: RYBU IVAR JORGE
IPC: E21B49/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: COLETOR DE AMOSTRA DE SOLOS APLICADO EM VEICULO AUTOMOTOR Trata o presente pedido de modelo de utilidade de um coletor aplicado diretamente em veículo automotor, preferencialmente quadriciclos, consistindo no sistema composto por atuadores hidráulicos (4) e (11), estrutura externa ou mesa (6) composta por embraçaduras (8) e guias (9), uma base interna (14) fixada por guias secundárias (15) e suporte (20) para acoplamento da bomba hidráulica diretamente no motor do veículo. Esta disposição aplicada em coletor visa manter a broca de coleta alinhada, comprimir a palha oriunda da colheita de algumas plantações no plantio direto evitando assim atrasos ou paradas para retirada da palha enrolada em toda a dimensão da broca, reduzir o desgaste, manutenção e custos de adaptação em veículos, tornando o equipamento mais resistente e acessível à maioria dos produtores agrícolas.
Patent BR-MU9001755-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em mangueira flutuante com ponteira injetada
Inventor: KINA JOSE ANTONIO KENKI
IPC: E04H4/16
Filed: 2010-09-16
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM MANGUEIRA FLUTUANTE COM PONTEIRA INJETADA. Que varia de 4(quatro) a 15(quinze) metros, de forma que para o lojista o produto já estará pronto para venda sem o risco de ter qualquer perda e para o consumidor final, sendo que o produto tem alguns benefícios tais como melhora no sistema de aspiração, menor tempo na aspiração e redução no consumo de energia, compreendido por uma mangueira flexível cilíndrica espiralada (1) provida em ambas as pontas de ponteiras injetadas (2) e (3) integradas.
Patent BR-MU9100936-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em focinheira para equinos
Inventor: SENA RAIMUNDO RIBEIRO
IPC: A01K25/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM FOCINHEIRA PARA EQUINOS. É descrita uma disposição construtiva em focinheira para equinos que compreende um par de estruturas em forma de "U" (10) e (20) dispostas sobrepostas e intervaladas, ditas estruturas (10) e (20) com extremidades dotadas de furos passantes onde são engatados meios de fixação (11) que solidarizam o par de estruturas em "U', (10) e (20) em hastes laterais (30) fixadas nas rédeas (12), ditas estruturas em "U" (10) e (20) que apresentam no ponto central da curvatura a fixação de uma mola (40) e ranhuras (50) dispostas na superfície de contato com o focinho do animal, mantendo a focinheira permanentemente sobre a região nasal, com ranhuras que durante o deslocamento mantém o animal sensível aos estimulos do condutor.
Patent BR-MU9103001-U2 (BR)
Title: Máquina de lavar roupas ecológica
Inventor: BIANCHI ORESTES JUNIOR
IPC: D06F37/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Máquina de lavar roupas ecológica. Patente de um modelo de utilidade, através do acréscimo de reservatórios para as águas sujas após as lavagens de roupas em máquinas normais, águas essas a serem reutilizadas nas próximas lavagens de roupas após a filtragem e também eventualmente utilização de produtos químicos para melhorar a qualidade das mesmas, de modo que possibilite a reutilização dessas águas nas próximas lavagens de roupas, por comando automático eletro-eletrônico ou manual decididos pelos usuários das mesmas, proporcionando economia de água de lavagem de roupas e consequentemente financeiro, e pela prórpia ação de recilagem, tornado o ambiente mais ecológico, e também com objetico de preservar esse precioso bem da natureza.
Patent BR-202013010443-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em suporte para sacolas
Inventor: CORDEIRO ATHOS PEREIRA DE SOUZA
IPC: B65D33/14
Filed: 2013-04-29
Abstract: disposição construtiva em suporte para sacolas. é descrita uma disposição construtiva em suporte para sacolas que compreende uma base giratória (10) dotada de um eixo central ortogonal (20) a partir do qual se projetam paredes raiadas (30) que se estendem à borda da dita base (10), em ditas paredes raiadas (30) sendo previsto um par de pinos (40) paralelos entre si e alinhados horizontalmente para a disposição das alças de uma sacola, e entre o par de pinos (40) sendo disposto um gancho (50) fixado na parede raiada (30) que mantém a abertura da sacola tensionada.
Patent BR-202013016457-U2 (BR)
Title: conjunto de porta
Inventor: WUXIANG WEI
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-06-26
Abstract: O presente modelo refere-se a um conjunto de porta que compreende uma armação fixa, uma armação móvel substancialmente perpendicular à armação fixa e um elemento de ajuste fixado na armação fixa. A armação móvel compreende uma parede de fundo e duas paredes laterais que se estendem a partir da parede de fundo, sendo que cada uma das paredes laterais é dotada de uma protuberância para limitar o elemento de ajuste no interior da armação móvel. O elemento de ajuste compreende um furo passante e um elemento de trava correspondente ao furo passante, quando o elemento de trava é fixado no furo passante, o elemento de trava atua na parede de fundo e fixa o elemento de ajuste no interior da armação móvel. A armação móvel no presente modelo é usado como uma armação de topo ou uma armação de fundo na técnica anterior, de modo que muitos materiais podem ser economizados.