baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012018822-B3 (DE)
Title: Retaining device i.e. knife sheath, for retaining knife, has retaining area for blade and knife handle and comprising recess corresponding to contour of knife handle, where recess locks knife in knife sheath in unbent released state
Inventor: KNOOP HEINZ-PETER
IPC: B26B29/02
Filed: 2012-09-25
Granted: 2013-12-05
Abstract: The device has a retaining area for a blade (17) and a knife handle (18). The retaining area for the knife handle is partially formed in a pliable manner. The retaining comprises a recess corresponding to a contour of the knife handle. The recess locks a knife (14) in the knife sheath in an unbent released state. The retaining is provided with a limited bending zone that is arranged close to a handle end region. A cavity is formed in the retaining area and completely accommodates the knife handle. The knife comprises an identical longitudinal center axis.
Patent DE-102013002425-B3 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit einer sich automatisch anpassenden Dämpfungscharakteristik
Inventor: GANTIOLER ANDREAS
IPC: F16F9/50
Filed: 2013-02-11
Granted: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dämpfen der Bewegung eines Elements (11) in einem hydraulischen System, insbesondere eines Kolbens (11) einer hydraulischen Federung. Der erfindungsgemäße Dämpfer (1) umfasst ein Ventil (2) mit einem federbelasteten Verschlussteil (3, 35), ein beweglich gelagertes Kolbenelement (4), das über eine Federanordnung (5) mit dem Verschlussteil (3, 35) gekoppelt ist; und eine Druckleitung (7, 7a–7f), die von einer Hochdruckseite (6) des Ventils (2) zu dem Kolbenelement (4) führt, sodass am Kolbenelement (4) ein hydraulischer Druck anliegt, der schließend auf das Ventil (2) wirkt. Ein solcher Dämpfer (1) hat den Vorteil, dass er sich automatisch an verschiedenste Umgebungs- und Fahrzeugbedingungen anpasst.
Patent DE-102013108772-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen einer Markierung unter einer texturierten Glasplatte
Inventor: SCHNELTING OLAF
IPC: G03B11/04
Filed: 2013-08-13
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Auslesen einer Markierung unter einer texturierten Glasplatte mit den folgenden Merkmalen: – Bereitstellen einer texturierten Glasplatte (3), unter der sich eine Markierung (30) befindet, – Bereitstellen eines Kamerasystems, aufweisend eine Kamera (2) oder einen elektro-optischen Bildgeber (2) und eine damit gekoppelte Objektiv-Einrichtung (1), wobei die Objektiv-Einrichtung (1) ein als Objektiv ausgebildetes refraktives Element (10) ist, das in einer Halteeinrichtung (11) der Objektiv-Einrichtung (1) fixiert ist und eine optische Achse (A) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (11) senkrecht zur optischen Achse (A) der Objektiv-Einrichtung (1) in Richtung der auszulesenden Markierung betrachtet bis zu einer Abschlussebene (E) reicht und in der Abschlussebene (E) eine Auflagefläche (12) aufweist und wobei das refraktive Element (10) zumindest im Bereich einer zur auszulesenden Markierung hin orientierten Kontaktoberfläche (100) über die Abschlussebene (E) der Halteeinrichtung (11) hinaus ragt oder sich die zur auszulesenden Markierung hin orientierte Kontaktoberfläche (100) des refraktiven Elementes (10) mittels einer als Element der Halteeinrichtung (11) ausgebildeten Verstelleinrichtung (13) derart bewegen lässt, dass die Kontaktoberfläche (100) des refraktiven Elementes (10) über die Abschlussebene (E) der Halteeinrichtung (11) hinaus ragt, wobei das refraktive Element (10) zumindest auf der zur auszulesenden Markierung hin orientierten Kontaktoberfläche (100) derart verformbar ausgebildet ist, dass sich bei einem Andrücken der Kontaktoberfläche (100) auf eine texturierte Oberfläche mit Strukturen aufweisend Durchmesser und Tiefen kleiner 0,1 mm und größer 0,05 μm die Kontaktoberfläche (100) des refraktiven Elementes (10) in die Strukturen mit diesen Durchmessern und Tiefen zumindest teilweise einpresst, wobei die Objektiv-Einrichtung (1) des Kamerasystems im Bereich der Markierung (30) über der Glasplatte (3) positioniert wird oder die Markierung (30) unterhalb der Objektiv-Einrichtung (1) positioniert wird, – Absenken der Objektiv-Einrichtung (1) auf die texturierte Glasplatte (3) derart, dass die Kontaktoberfläche (100) des refraktiven Elementes (10) auf die Glasplatte gedrückt wird, – Auslesen der Markierung (30) mit Hilfe der Kamera, – Abheben der Objektiv-Einrichtung (1) von der Glasplatte derart, dass die Kontaktoberfläche (100) des refraktiven Elementes (10) von der Glasplatte abgelöst wird.
Patent DE-102013220137-B3 (DE)
Title: Fleischwolf mit Gehäuse und drehfest in dem Gehäuse festgelegten Schneidsatzelement
Inventor: BÜCHS HUBERT PETER
IPC: B02C18/30
Filed: 2013-10-04
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fleischwolf mit einem Gehäuse und einem drehfest in dem Gehäuse festgelegten Schneidsatzelement. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fleischwolf mit einem Gehäuse und mindestens einem drehfest in dem Gehäuse festgelegten Schneidsatzelement zur Verfügung zu stellen, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist und bei welchem ein verdrehter Einbau des Schneidsatzelementes sicher vermieden wird. Ein erfindungsgemäßer Fleischwolf umfasst ein Gehäuse (12), einen in dem Gehäuse (12) rohrartig ausgebildeten Förderkanal (14), eine Fördereinrichtung zur Förderung von mit dem Fleischwolf zu bearbeitenden Stoff in Förderrichtung der Rohrachse (16) und mindestens einen drehfest in dem Gehäuse (12) festgelegten, sich quer zur Rohrachse (16) erstreckenden Schneidsatzelement (18). Das Schneidsatzelement (18) umfasst mindestens eine Ausnehmung (20) oder einen Vorsprung (28, 30), welche(r) hinsichtlich jeder durch die Rohrachse (16) verlaufenden Achse asymmetrisch ausgebildet ist und zusammen mit mindestens einem im Gehäuse (12) ausgebildeten oder festgelegten Gegenelement das Schneidsatzelement (18) in einer eindeutigen Einbaulage drehfest in dem Gehäuse (12) festlegt.
Patent DE-102014222671-B3 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit XS-Nut und Brücke zur Absicherung der Betätigungsfunktion bei einer minimalen Schaltdrehzahl
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebenockensystem (1) mit einem auf einer Welle drehfest aber axial verschieblich angeordneten Schiebenocken (2), der zwei sich entlang seines Umfangs verlaufende Kulissennuten (3, 4) aufweist, wobei eine erste Kulissennut (3) durch eine zweite Kulissennut (4) in zumindest einem Kreuzungsbereich (6) derart unterbrochen ist, dass die zweite Kulissennut (4) in diesem Kreuzungsbereich (6) einen tieferen Nutgrund (7, 8) als die erste Kulissennut (3) ausbildet, und wobei zumindest ein Betätigungsstift (5) bei einem Eintauchen in die erste oder zweite Kulissennut (3, 4) den Schiebenocken (2) zu einem axialen Verlagern bei Drehung des Schiebenockens (2) zwingt, wobei im Kreuzungsbereich (6) ein flexibler Überbrückungsabschnitt (9) vorgesehen ist, der zum einen den Betätigungsstift (5) bei dessen relativen Entlanggleiten in der ersten Kulissennut (3) den Kreuzungsbereich (6) überbrückend abstützt, zum anderen derart geometrisch und/oder konstruktiv auf eine, in dem Betätigungsstift (5) eingebrachte Aussparung (10) abgestimmt ist, dass der Betätigungsstift (5) bei einem relativen Entlanggleiten in der zweiten Kulissennut (4) den Kreuzungsbereich (6) unter Hindurchschieben des Überbrückungsabschnittes (9) durch die Aussparung (10) passiert; sowie einen Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem solchen Schiebenockensystem (1).
Patent DE-102016012235-B3 (DE)
Title: Beißring zur Durchführung aller Arten endoskopischer Untersuchungen des oberen Gastrointestinaltraktes (z.B. Gastroskopie, Endoskopie, ERCP, Doppelballonenteroskopie)
Inventor: ROTH JOHANNES
IPC: A61M25/01
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-02-15
Abstract: Zur Durchführung endoskopischer Untersuchungen des oberen Gastrointestinaltraktes wird ein Beißring benötigt, der in den Mund des Patienten eingeführt wird. Die Seiten des Mittelstückes des Beißringes sind bisher starr und verhindern unter gewissen Umständen das Einführen des Beißringes, wodurch die Untersuchung nicht durchgeführt werden kann, oder es kommt zu Verletzungen des Mund-/Zahnapparates des Patienten mit z. T. erheblichen Folgen. Die Seiten (b) des Mundstückes (a) des Beißringes werden flexibel (ähnlich einer Ziehharmonika) verändert, so dass eine vertikale Höhenverstellung/-verminderung möglich wird. Konsekutiv erfolgt eine entsprechende ziehharmonika ähnliche Veränderung in den Haltebögen (c) des Beißringes. Dies ermöglicht bisher nicht durchführbare Untersuchungen und führt zur Reduktion substantieller Verletzungen im Mund-/Zahnapparat des Patienten mit weiteren möglichen Folgen (z. B. Aspiration abgebrochener Zahnanteile in das Bronchialsystem). Durchführung endoskopischer Untersuchungen des oberen Gastrointestinaltraktes
Patent DE-102016114340-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Erstarrungsbeschleunigers für hydraulische Bindemittel
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: C04B40/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2017-05-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Erhärtungsbeschleunigers für hydraulische Bindemittel mit den Schritten a) Erhitzen von Wasser auf eine Temperatur von 50°C bis 99°C unter Zugabe von Aluminiumsulfathydrat und Rühren der Mischung bis zur vollständigen Auflösung des Aluminiumsulfathydrats, b) Zugabe von Ameisensäure c) Zugabe von Metakaolin, d) Rühren der in Schritt c) erhaltenen Mischung bei einer Temperatur von 50°C bis 99°C über einen Zeitraum von zumindest 3 Stunden, wobei Aluminiumsulfathydrat in einem Anteil von 30 Gew.% bis 50 Gew.%, Ameisensäure in einem Anteil von 3 Gew.% bis 10 Gew.% und Metakaolin in einem Anteil von 15 Gew.% bis 30 Gew.% zugegeben werden, wobei der Rest zu 100% Wasser ist.
Patent DE-102017113716-B3 (DE)
Title: Leitungsklammer für Zentralausrücker
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16L33/00
Filed: 2017-06-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Anschließen einer Druckleitung (31) an ein Kolbengehäuse (32) eines Kolbens (33) eines Kraftfahrzeug-Kupplungssystems (30), mit einem Klemmkörper (2) zum Übertragen einer Kraft von einem Kolbengehäuse (32) eines Kolbens (33) hin zu einem Maschinengehäuse (35), in welchem der Kolben (33) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug-Kupplungssystem (30) mit einer Vorrichtung (1) zum Anschließen einer Druckleitung (31) an ein Kolbengehäuse (32) eines Kolbens (33).
Patent DE-102019124011-B3 (DE)
Title: Detektion eines Abnutzungsstatus einer Betriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LINNER MARTIN
IPC: B61K11/00
Filed: 2019-09-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System und ein Computerprogramm zum Bestimmen eines Abnutzungsstatus einer Betriebsvorrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs. Dabei umfasst das Verfahren den Schritt eines Bestimmens einer Veränderung eines Parameters einer Komponente der Betriebsvorrichtung basierend auf Daten aus einem Ereignis/Fehlerspeicher des Fahrzeugs. Ferner umfasst das Verfahren den Schritt eines Bestimmens eines Abnutzungsstatus der Betriebsvorrichtung basierend auf der Veränderung des Parameters.
Patent DE-102021213541-B3 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16H55/17
Filed: 2021-11-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) mit einem äußeren Radabschnitt (2), der mehrere Zähne (5) aufweist, und mit einem inneren Radabschnitt (3), wobei der äußere Radabschnitt (2) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist und auf einem äußeren Rand (14) des inneren Radabschnittes (3) spritzgegossen ist, und der innere Radabschnitt (3) eine mittige Durchgangsöffnung (7) aufweist. Um den Herstellungsaufwand zu reduzieren und/oder eine alternative Ausführungsform bereitzustellen, ist bei dem Zahnrad (1) vorgesehen, dass die Durchgangsöffnung (7) eine unrunde oder polygone Innenkontur (9) aufweist, wobei in der Innenkontur (9) ein Nabenelement (4) angeordnet ist, das eine zu der Innenkontur (9) korrespondierend ausgebildete unrunde oder polygone Außenkontur (10) hat und sich das Kunststoffmaterial des äußeren Radabschnittes (2) entlang einer Seite (16) des inneren Radabschnittes (3) bis zum Nabenelement (4) erstreckt, wobei das Kunststoffmaterial eine Stirnseite (17) des Nabenelementes (4) bedeckt, wodurch eine relative Verlagerung des Nabenelementes (4) in Bezug zum inneren Radabschnitt (3) und in Umfangsrichtung der Außenkontur (10) blockiert ist.
Patent DE-102022107727-B3 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: HETZINGER STEFAN
IPC: A47L11/292
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), welches ein Gehäuse (3), einen Behälter (6), wenigstens eine Reinigungswalze (8; 9) und einen Haltemechanismus (12) umfasst, wobei das Gehäuse (3) einen nach unten offenen Aufnahmeraum (AR) umfasst und wobei jede Reinigungswalze (8; 9) drehbar um eine Längsachse (10; 11) in dem Gehäuse (3) gelagert ist. Hierbei sind in einer Haltestellung (HS) eines Schiebers (2) Gegenhalteelemente (14a, 14b) und Halteelemente (13a, 13b) paarweise aufeinander ausgerichtet und sind durch magnetisches Zusammenwirken der Gegenhalteelemente (14a, 14b) und der Halteelemente (13a, 13b) Magnetverschlüsse (15a, 15b) gebildet, so dass der Behälter (6) rein magnetisch an dem Gehäuse (3) gehalten ist.
Patent DE-102022128183-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Datenverarbeitungseinrichtung, Datenverarbeitungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GÜNTER CHRISTIAN
IPC: G06F21/57
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Starten einer Datenverarbeitungseinrichtung (1), wobei durch eine Prüfeinrichtung (2) der Datenverarbeitungseinrichtung (1) geprüft wird, ob wenigstens eine Validierungssoftwarekomponente (3) eine Prüfbedingung (4) erfüllt, deren Erfüllung von in einem Datenspeicher (5) der Datenverarbeitungseinrichtung (1) gespeicherten Prüfprogrammdaten (6) der Validierungssoftwarekomponente (3) abhängt, wobei ausschließlich bei Erfüllung der Prüfbedingung (4) die Prüfeinrichtung (2) ein Ausführen der Validierungssoftwarekomponente (3) oder einer jeweiligen der Validierungssoftwarekomponenten (3) durch wenigstens eine Ausführungseinrichtung (7, 8) der Datenverarbeitungseinrichtung (1) auslöst, wodurch durch die jeweilige Ausführungseinrichtung (7, 8) eine jeweilige Validierungsbedingung (9) ausgewertet wird, deren Erfüllung von in dem Datenspeicher (5) der Datenverarbeitungseinrichtung (1) gespeicherten Funktionsprogrammdaten (10-13) abhängt, wobei die jeweilige Ausführungseinrichtung (7, 8) wenigstens eine durch die Funktionsprogrammdaten (10-13) implementierte Funktion (17, 15) nur dann ausführt, wenn alle Validierungsbedingungen (9) oder zumindest jene Validierungsbedingung (9) oder Validierungsbedingungen (9), die jenen Teil der Funktionsprogrammdaten (10, 11, 12, 13) auswerten, der die jeweilige Funktion (14, 15) implementiert, erfüllt ist oder sind.
Patent DE-3937052-B4 (DE)
Title: Instrumentenkörper für ein medezinisches Instrument zur Untersuchung von Gegenständen wie des menschlichen Körpers
Inventor: SEPPONEN RAIMO
IPC: A61B90/00
Filed: 1989-11-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Instrumentenkörper für ein medizinisches
Instrument, welcher hinreichend klein in Bezug auf das Untersuchungsobjekt
ausgeführt
ist und in das Untersuchungsobjekt, das seinerseits mittels NMR-Untersuchungsmethoden
analysiert wird, einführbar
ist, wobei die Untersuchung innerhalb eines äußeren Magnetfeldes erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
dem Instrumentenkörper
(BN) Mitteln (CA) zugeordnet sind, die ihrerseits geeignet sind,
ein vorbestimmtes, lokalisierten Gebiet innerhalb des Untersuchungsobjektes, unmittelbar
benachbart zum Instrumentenkörper,
mit einem paramagnetischen Relaxant zu versorgen und eine Wechselwirkung
mit NMR-aktiven Kernen herbeizuführen,
die ihrerseits geeignet sind, unmittelbar am Relaxant ein NMR-Signal
zu emittieren, wobei das paramagnetische Relaxant ein Elektronenspinsystem
besitzt, welches eine Nettomagnetisierung im externen Magnetfeld
hervorruft;  – dass
Mittel vorhanden sind, die zur Lieferung der Elektronen-Spin-Resonanz-Energie durch den
Instrumentenkörper
für das
Relaxant geeignet sind, um dessen Elektronenspinsystem zu sättigen;
und  – dass
es auf diese Weise zur Verstärkung
des NMR-Signals durch dynamische Kernpolarisation kommt, die von den
Kernen während
der NMR-Untersuchung
des Untersuchungsobjektes...
Patent DE-4406214-B4 (DE)
Title: Rumpfverbesserung zur Stabilisierung von Wirbeln
Inventor: DORIA IRIARTE D JOSE JAVIER
IPC: F15D1/12
Filed: 1994-02-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Festkörper (1),
der sich relativ zu einem ihn umströmenden Fluid in einer Bewegungsrichtung (2)
bewegt, wobei der Festkörper
(1) einen Rumpf hat, der ein hinteres stumpfes Ende aufweist, das
die Rückseite
(3) des Festkörpers
(1) bildet, wobei die Rückseite
(3) mit einer Einrichtung zur Stabilisierung von Wirbeln (5) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine umlaufende
Vertiefung (10) umfasst, die entlang der Innenseite einer den gesamten
Umriss der Rückseite
(3) kontinuierlich umgebenden Kante (9), an der eine Strömungsschicht
(4) des strömenden
Fluids vom Rumpf abreißt,
verläuft
und in einem Schnitt senkrecht zur Bewegungsrichtung (2) eine Ringform
aufweist, um in der Vertiefung (10) einen Wirbel (5) aufzunehmen,
der in einem Schnitt senkrecht zur Bewegungsrichtung (2) eine der
Ringform der Vertiefung (10) entsprechende Ringform aufweist, und
um ein durch die Schleppkraft der abgerissenen Strömungsschicht
(4) bewirktes Ablösen
des Wirbels (5) von der Rückseite
(3) des Festkörpers
(1) zu erschweren.
Patent DE-10004670-B4 (DE)
Title: Druckabschalteinrichtung für eine Hilfskraftlenkung in den Endstellungen des Lenkausschlages
Inventor: JANSENS ROLF
IPC: B62D5/08
Filed: 2000-02-03
Granted: 2010-12-09
Abstract: Druckabschalteinrichtung für eine Hilfskraftlenkung in den Endstellungen des Lenkausschlages, wobei die Hilfskraftlenkung wenigstens einen in einem Lenkgehäuse (2) in Axialrichtung verschieblichen, zwei Arbeitsräume begrenzenden Arbeitskolben, mit dem Arbeitskolben zugeordneten Abschaltventilen sowie mit dem Lenkgehäuse (2) zugeordneten und in der Axialrichtung verschieblichen Anschlagmitteln (1), gegen die jeweils eines der Abschaltventile in der Endstellung läuft und dabei zur Abschaltung des Drucks öffnet, wobei die Anschlagmittel (1) jeweils von wenigstens einem Spannelement (13) umgeben sind, welches an der Oberfläche des Anschlagmittels (1) anliegt und das Anschlagmittel (1) kraftschlüssig mit einer die Öffnungskraft der Abschaltventile übersteigenden Haltekraft fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Spannelement (13) mit einstellbarer Kraft an der Oberfläche des Anschlagmittels (1) anliegt.
Patent DE-10015335-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Anhängevorrichtung
Inventor: WEBER PETER
IPC: B60D1/28
Filed: 2000-03-28
Granted: 2014-12-11
Abstract: Abnehmbare Anhängevorrichtung (2) zum Ankuppeln eines Anhängers an einem Zugfahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, umfassend einen am anhängerseitigen Ende eines Auslegers (6) angeordneten Kupplungskopf (4), der beim Ankuppeln mit einer Kupplungspfanne des Anhängers in Kupplungseingriff tritt, eine am zugfahrzeugseitigen Ende des Auslegers (6) angeordnete Verriegelungseinrichtung (14) zum Verriegeln der Anhängevorrichtung (2) mit dem Zugfahrzeug, sowie eine Anzeigeeinrichtung mit einem beweglichen Sperr- und Anzeigeelement (38), welches zum einen einen Kupplungseingriff zwischen dem Kupplungskopf (4) und der Kupplungspfanne bis zum ordnungsgemäßen Verriegeln der Anhängevorrichtung (2) mit dem Zugfahrzeug blockiert, und zum anderen eine ordnungsgemäße Verriegelung der Anhängevorrichtung (2) mit dem Zugfahrzeug anzeigt und in diesem Fall einen Kupplungseingriff zwischen dem Kupplungskopf (4) und der Kupplungspfanne gestattet, wobei das Sperr- und Anzeigeelement (38) auf oder nahe dem Kupplungskopf (4) angeordnet ist, und wobei ein Übertragungsglied (46) vorgesehen ist, das durch eine Bewegung eines Teils der Verriegelungseinrichtung (14) verlagert wird und ein auf das Sperr- und Anzeigeelement (38) einwirkendes Stellglied (52) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (46) durch ein Zugseil (46) und das Stellglied (52) durch ein federbelastetes, drehbares Nockenelement (52), welches zwischen dem Übertragungsglied (46) und dem Sperr- und Anzeigeelement (38) angeordnet ist, gebildet ist, wobei das Nockenelement (52) eine Kurvenfläche (54) aufweist, auf der das Sperr- und Anzeigeelement (38) aufliegt und bis zum Verriegeln der Verriegelungseinrichtung (14) in einer Stellung gehalten wird, in der es das Ankuppeln des Anhängers verhindert.
Patent DE-10030974-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Perfluorethan
Inventor: NA DOO-CHAN
IPC: B01J27/128
Filed: 2000-06-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Perfluorethan aus Hydrofluorethan mit der Formel C 2 F x H y , worin 1 ≤ x, 1 ≤ y ≤ 5, x + y = 6 ist, das die Schritte:  a) Aktivieren von Kobaltdifluorid (CoF 2 ) zu Kobalttrifluorid (CoF 3 ) durch die Kontaktreaktion mit Fluorgas in einem Reaktor;  b) Entfernen des restlichen Fluorgases aus dem Reaktor, wobei ein mit Schwefel (S) beschickter SF 6 -Reaktor am Auslass des Reaktors bereitgestellt ist, um das verbliebene, hochreaktive Fluorgas durch die Reaktion mit Schwefel zu inertem SF 6  umzusetzen, und an der Rückseite des SF 6 -Reaktors eine Absaugvorrichtung bereitgestellt wird, um das SF 6 -Gas abzusaugen und dabei das verbliebene Fluorgas aus dem Reaktor zu entfernen, und  c) Unterziehen des Hydrofluorethans einer Kontaktreaktion mit Kobalttrifluorid bei 350 bis 400 °C umfasst.
Patent DE-10038835-B4 (DE)
Title: Mikrodialyseanordnung
Inventor: ROEPER JOSEF
IPC: G01N33/487
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Mikrodialyseanordnung
mit einer in organisches Gewebe (10) einsetzbaren Mikrodialysesonde (12),
welche eine Dialysemembran (28) zur Trennung eines mit Perfusionsflüssigkeit
beaufschlagten Sondenkanals (18) gegenüber dem Gewebe (10) aufweist,
einer Sensorzelle (14) zur vorzugsweise elektrochemischen Erfassung von
Inhaltsstoffen, insbesondere Glukose in der aus der Mikrodialysesonde
(12) abgeführten
Perfusionsflüssigkeit und
einer Fördereinrichtung
(16) zur Förderung
der Perfusionsflüssigkeit
durch den Sondenkanal (18) der Mikrodialysesonde (12) zu der Sensorzelle
(14), dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (16) eine druckseitig ausschließlich mit
dem Einlaß (20)
des Sondenkanals (18) verbundene Druckpumpeinheit (30) sowie eine
saugseitig ausschließlich
mit dem Auslaß (24)
des Sondenkanals (18) verbundene und simultan mit der Druckpumpeinheit
(30) betriebene Saugpumpeinheit (31) aufweist.
Patent DE-10055879-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Grundplatte eines Fensterhebers an einer Kraftfahrzeug-Karosserie
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-11-08
Granted: 2005-06-09
Abstract: Anordnung
zur Befestigung einer Grundplatte eines Fensterhebers an einer Kraftfahrzeugkarosserie,
mittels der die Grundplatte (7) an mindestens zwei Befestigungsstellen
mit der Karosserie (6, 60) verbindbar ist, mit  – Befestigungselementen
(8), die an der Grundplatte (7) festgelegt sind und denen an den
Befestigungsstellen jeweils Durchgangsöffnungen (63) mit Übermaß zugeordnet sind,
die von den Befestigungselementen (8) durchgriffen werden und in
denen die Befestigungsmittel (8) in einer Ebene (E) bewegbar sind,  – Aktoren
(2, 2', 2''), die den Befestigungsstellen zugeordnet und lösbar mit
der Karosserie (6, 60) oder einer bezüglich der Karosserie (6, 60)
räumlich
fixierten Struktur verbunden sind, wobei die Aktoren (2, 2', 2'')
eingerichtet sind zur Betätigung
und zum Halten jeweils eines der Befestigungselemente (8) , und  – einer
Steuereinrichtung (1), mittels der die Aktoren (2, 2', 2'' ) derart
steuerbar sind, daß die
räumliche
Lage der Befestigungselemente (8) durch die Aktoren (2, 2', 2'')
sowohl in der...