baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018004098-T5 (DE)
Title: Handmechanismus und greifsystem
Inventor: ENDO YOSHIMASA
IPC: B25J15/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: In einer Konfiguration, in der eine Vielzahl von Drucksensoren an jedem Fingerabschnitt eines Handmechanismus angeordnet sind, werden ein Kontaktzustand zwischen dem Fingerabschnitt und einem Objekt, eine Kontaktposition, in der der Fingerabschnitt das Objekt berührt, usw. genauer erkannt. In einem Handmechanismus, der eine Vielzahl von Fingerabschnitten enthält und ein Objekt unter Verwendung der Fingerabschnitte greift, sind eine Vielzahl von Drucksensoren an der Außenfläche jedes Fingerabschnitts angebracht, und zwei benachbarte Drucksensoren aus der Vielzahl der Drucksensoren sind nahe beieinander angeordnet. Ferner ist an jedem Fingerabschnitt eine flexible Abdeckung aus einem flexiblen, membranartigen Element angebracht, um die Vielzahl von Drucksensoren abzudecken. Entsprechend dieser Konfiguration kann selbst dann, wenn das Objekt eine zwischen den Sensorelementen der beiden benachbarten Drucksensoren gebildete Totzone berührt, eine Berührung zwischen dem Fingerabschnitt und dem Objekt genau erkannt werden.
Patent DE-112018005081-T5 (DE)
Title: Schutzsteuervorrichtung und steuerverfahren für schutzsteuervorrichtung
Inventor: NAKANE DAISUKE
IPC: B60R21/36
Filed: 2018-10-29
Abstract: Eine Schwellenwertfestlegungssignalausgabeeinheit (323) gibt ein niedriges Schwellenwertfestlegungssignal zum Festlegen eines Kollisionsbestimmungsschwellenwerts auf einen niedrigen Schwellenwert entsprechend einem bestimmten Objekt aus, wenn eine erste Bedingung oder eine zweite Bedingung erfüllt ist. Die erste Bedingung ist, dass ein Bestimmungsergebnis durch eine Typbestimmungseinheit (321) das bestimmte Objekt ist, und ein Vor-Zusammenstoß-Signal durch eine Vor-Zusammenstoß-Signal-Erlangungseinheit (311) erlangt wird. Die zweite Bedingung ist Herstellen von mindestens zwei Unterbedingungen von einer ersten Unterbedingung, einer zweiten Unterbedingung und einer dritten Unterbedingung, wobei die erste Unterbedingung ist, dass eine Behinderungsumgebung aufgetreten ist, in der Objekterkennung behindert ist, die zweite Unterbedingung ist, dass bestimmt wird, dass das Objekt, das mit dem Fahrzeug kollidiert ist oder eine Kollisionswahrscheinlichkeit hat, das bestimmte Objekt ist, und die dritte Unterbedingung ist, das bestimmt wird, dass das Objekt mit dem Fahrzeug kollidiert ist oder die Kollisionswahrscheinlichkeit hat. Wenn die Schwellenwertfestlegungseinheit das niedrige Schwellenwertfestlegungssignal ausgibt, eine Schwellenwertfestlegungssignalausgabeeinheit (324) den Kollisionsbestimmungsschwellenwert auf einen niedrigen Schwellenwert festlegt.
Patent DE-112018007148-T5 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für dynamoelektrische maschine, steuerungseinrichtung für dynamoelektrische maschine, sowie antriebssystem
Inventor: MIYAMA YOSHIHIRO
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Ein Steuerungsverfahren gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Steuerungsverfahren zum Steuern einer N-fachen dynamoelektrischen Dreiphasen-Maschine, wobei N eine ganze Zahl von 2 oder mehr ist. Die dynamoelektrische Maschine weist N Gruppen von Phasenspulen auf, und die Phasenspulen der jeweiligen Gruppen sind jeweils mit einzelnen Dreiphasen-Wechselrichtern verbunden. Das Steuerungsverfahren weist Folgendes auf: Vorgeben , wenn eine Raumphasendifferenz von In-Phase-Spulen der jeweiligen Gruppen durch α dargestellt wird, eine Zeitphasendifferenz von elektrischen Strömen, die den In-Phase-Spulen der jeweiligen Gruppen zugeführt werden sollen, durch β dargestellt wird und eine Zeitphasendifferenz von Trägerfrequenzen, mit welchen die Dreiphasen-Wechselrichter jeweils PWM-gesteuert werden, durch γ dargestellt wird, von Werten für β und γ, derart, dass eines oder beide der folgenden Verhältnisse erfüllt ist: γ = ±(α+2β) und γ = ±(α-β)/2, und zwar auf der Basis eines Vergleichs zwischen einer Stromamplitude einer Primärkomponente und einer Stromamplitude einer Sekundärkomponente eines Träger-Harmonischen-Stroms, so dass die dynamoelektrische Maschine gesteuert wird.
Patent DE-112019007595-T5 (DE)
Title: Knochenverdichtungsschraube für eine implantatchirurgie mit doppelspiralstruktur
Inventor: KIM SUNG JU
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Offenbart ist eine „Kondensierschraube für ein Implantatverfahren“. Eine Knochenverdichtungsschraube gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst die folgenden Teile: einen Schraubenkörper, der in ein durch Pilotbohrung ausgebildetes Insertionsloch für Implantat eingefügt wird, wobei auf eine Größe, in die ein Implantatkörper eingefügt werden kann, das Insertionsloch für Implantat erweitert wird und ein Knochenverdichtungsbereich an der Seite und an der Innenseite das Insertionsloch für Implantat gebildet wird, und einen Schaft, der sich über den Schraubenkörper erstreckend ausgebildet ist, wobei er mit dem Antriebsteil verbunden ist und die Drehkraft des Antriebsteils auf den Schraubenkörper überträgt, und gleichzeitig kann sie die Erweiterung des Insertionsloches für Implantat und einen Vorgang der Knochenverdichtung ausführen und auch zur Anhebung der Kieferhöhle verwendet werden.
Patent DE-112020002391-T5 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für kraftfahrzeuge mitunfallsicherheitsmechanismus mit trägheitshebel
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: E05B77/06
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung für Kraftfahrzeugverschlusssysteme umfasst einen Verriegelungsmechanismus, einen Verriegelungs-Freigabemechanismus, einen griffbetätigten Freigabemechanismus und einen trägheitsaktivierten Blockiermechanismus, der zwischen dem griffbetätigten Freigabemechanismus und dem Verriegelungs-Freigabemechanismus angeordnet ist. Der trägheitsaktivierte Blockiermechanismus ist in einem nicht blockierenden Modus betreibbar, um dem Verriegelungs-Freigabemechanismus die Betätigung des Verriegelungsmechanismus zu ermöglichen, und ist ferner in einem blockierenden Modus betreibbar, um die Betätigung des Verriegelungs-Freigabemechanismus zu verhindern. Eine Trägheitskraft oberhalb eines vorbestimmten Beschleunigungsschwellenwertes, die auf eine blockierende Komponente des Blockiermechanismus ausgeübt wird, bewirkt ein Umschalten vom Nicht-Blockiermodus in den Blockiermodus, wodurch eine unbeabsichtigte Freigabe des Verriegelungsmechanismus verhindert wird.
Patent DE-112020002548-T5 (DE)
Title: SCHWINGUNGSDÄMPFENDES BAUTEIL AUS EINER LEGIERUNG AUF FE-Al-BASIS UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DAVON
Inventor: NISHIDA JUNICHI
IPC: B22F10/28
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft: ein schwingungsdämpfendes Bauteil auf Fe-Al-Basis, das wenig Verfestigungsdefekte enthält, selbst bei Vorhandensein verbleibender Verfestigungsdefekte eine gute schwingungsdämpfende Leistung aufweist und eine unregelmäßige Querschnittsform aufweist, und ein Verfahren zur Herstellung des schwingungsdämpfenden Bauteils. Das schwingungsdämpfende Bauteil aus einer Legierung auf Fe-Al-Basis umfasst 4,0-12,0 Masseprozent Al, wobei der Rest Fe und unvermeidliche Verunreinigungen sind, aufweisend eine durchschnittliche Kristallkorngröße im Bereich von über 700 µm bis 2.000 µm, aufweisend eine Querschnittskristallfehlerrate von weniger als 0,1 % und aufweisend eine unregelmäßige Querschnittsform. Bei dem schwingungsdämpfenden Bauteil aus einer Legierung auf Fe-Al-Basis und dem Verfahren zur Herstellung des schwingungsdämpfenden Bauteils dient das Verfahren zur Herstellung des schwingungsdämpfenden Bauteils, aufweisend eine unregelmäßige Querschnittsform und enthält einen Formgebungsschritt, bei dem ein Metallpulver, das 4,0-12,0 Masseprozent Al mit dem Rest Fe und unvermeidlichen Verunreinigungen umfasst, unter Verwendung einer Wärmequelle, die auf eine Abtastrate von 700-1.700 mm/Sekunde eingestellt ist, geschmolzen und verfestigt wird, um ein geformtes Produkt zu erhalten, und einen Wärmebehandlungsschritt, bei dem das geformte Produkt bei einer Temperatur von 800-1.200 °C wärmebehandelt wird.
Patent DE-112020003067-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Super-Junction-Halbleiterbauelements
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines Super-Junction-Halbleiterbauelements offenbart. Das Verfahren umfasst: Eine p-dotierte Säule wird mittels eines Epitaxievorgangs gebildet und dann wird per Selbstausrichtung ein Gate gebildet.
Patent DE-112021000691-T5 (DE)
Title: Leuchtstoffplatte und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: KUBOTA YUKI
IPC: C01B21/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine Leuchtstoffplatte (100) gemäß der vorliegenden Erfindung enthält einen plattenförmigen Verbundwerkstoff, der ein Basismaterial und einen in dem Basismaterial enthaltenen Leuchtstoff enthält, wobei das Basismaterial Spinell enthält, der Leuchtstoff einen ein Si-Element enthaltenden Leuchtstoff enthält und in einem Röntgenbeugungsmuster der Leuchtstoffplatte unter Verwendung eines Cu-Ka-Strahls, wenn die Intensität des dem Spinell zugeschriebenen Peaks, der einen Beugungswinkel 2θ in einem Bereich von 36,0° oder mehr und 37,4° oder weniger aufweist, auf 1 gesetzt wird, die Gesamtintensität der Peaks, die einen Beugungswinkel 2θ in einem Bereich von 32,5° oder mehr und 34,5° oder weniger aufweisen, 0,5 oder weniger genügt.
Patent DE-112021001978-T5 (DE)
Title: Werkstückauflagevorrichtung
Inventor: AKAMINE HIROAKI
IPC: B23K9/32
Filed: 2021-06-29
Abstract: Werkstückauflagevorrichtung (1) mit einer Basis (2), einem elektrisch leitenden Arbeitstisch (3), der in Bezug auf die Basis (2) drehbar gelagert ist, einem Motor (4), einem Reduzierer (5), der die Drehung des Motors auf den Arbeitstisch (3) überträgt und die Drehgeschwindigkeit reduziert, und einem Metalladapter, der zwischen dem Arbeitstisch (3) und dem Reduzierer (5) angeordnet ist, um den Arbeitstisch (3) und den Reduzierer (5) voneinander zu trennen. Der Arbeitstisch (3) und der Adapter sind durch einen isolierenden Beschichtungsfilm elektrisch isoliert, der durch eine Oberflächenbehandlung auf einer Oberfläche des Arbeitstisches (3) oder des Adapters gebildet ist.
Patent DE-112021004823-T5 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung
Inventor: HARIU TETSUO
IPC: B60K26/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Eine Gaspedalvorrichtung umfasst einen Pedalhebel (20), einen Reaktionskrafteinsteller (50) und eine Steuerung (60). Der Pedalhebel (20) arbeitet nach einem Schrittbetrieb. Der Reaktionskrafteinsteller (50) wird durch einen Aktor (40) angetrieben und ist in der Lage, eine Reaktionskraft einzustellen, die eine Kraft in einer Richtung des Zurückdrückens des Pedalhebels ist. Die Steuerung (60) beinhaltet eine Sollbetätigungsbetrag-Einstelleinheit (62) und eine Antriebssteuereinheit (65). Die Sollbetätigungsbetrag-Einstelleinheit (62) stellt einen Sollbetätigungsbetrag ein, welcher ein Betätigungsbetrag des Pedalhebels gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit ist. Die Antriebssteuereinheit (65) steuert einen Antrieb des Aktors. Die Steuerung steuert die Reaktionskraft gemäß dem Sollbetätigungsbetrag, sodass der Betätigungsbetrag des Pedalhebels innerhalb eines Sollbereichs liegt, wenn von einem automatischen Antrieb auf einen manuellen Antrieb umgeschaltet wird.
Patent DE-112022000888-T5 (DE)
Title: Kupplungssteuervorrichtung
Inventor: ONO JUNYA
IPC: F16D48/06
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die vorliegende Kupplungssteuervorrichtung weist folgendes auf: eine Kupplungseinrichtung (26); einen Kupplungsaktuator (50); und eine Steuereinheit (40), wobei der Kupplungsaktuator (50) mehrere Elektromotoren (521, 522) und einen Getriebemechanismus (51) aufweist, wobei die mehreren Elektromotoren (521, 522) in der Lage sind, eine Antriebskraft in ein gemeinsames Getriebeelement des Getriebemechanismus (51) einzugeben, wobei die Steuereinheit (40) mindestens einen Widerstandswert der mehreren Elektromotoren (521, 522) erfasst, ohne ein gemeinsames Getriebeelement anzusteuern, indem sie einen Teil der mehreren Elektromotoren (521, 522) und übrigen Elektromotoren rückwärts ansteuert, und wobei die Steuereinheit (40) eine Motortemperatur aus dem Widerstandswert schätzt und den Antrieb der mehreren Elektromotoren (521, 522) gemäß der Motortemperatur steuert.
Patent DE-69903039-T8 (DE)
Inventor: CRASSOUS DOMINIQUE
IPC: B63B5/08
Filed: 1999-05-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: A planking technique for producing, in a workshop, floors of required length with straight or curved boards having planar or curved shape. The technique restricts the period for which the object is immobilized to the time during which the prefabricated panels are being glued. The technique is particularly adapted for producing the skirts of swimming pools, boat decks, saunas, thalassotherapy installations and, more particularly, floors with complex shapes. A template is produced based on the surface to be covered in a material which will be subsequently eliminated. The boards are glued with their upper surface on the template lower surface with edge bending corresponding to the bending desired for the final production. The sealant between the boards can be produced at this stage of manufacture.
Patent AT-2862-U1 (AT)
Title: Steuerung für eine zirkulationspumpe
IPC: F24D19/10
Filed: 1998-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern der Zirkulation in einem Warmwasserzirkulationssystem, die folgende Merkmale aufweist:- eine in dem Warmwasserzirkulationssystem (2) angeordnete Zirkulationspumpe (4),- eine Steuereinheit (6) zur Ansteuerung der Zirkulationspumpe (4),- wenigstens ein im Bereich einer Warmwasserentnahmestelle (10) angeordnetes Schaltglied (12),- das wenigstens eine Schaltglied (12) steht über ein Gebäudestromversorgungsnetz (14) mit der Steuereinheit (6) in Verbindung,gekennzeichnet durch das weitere Merkmal:- das wenigstens eine Schaltglied (12) ist manuell betätigbar.Somit ist gewährleistet, daß nur dann Warmwasserzirkulation erfolgt, wenn der Verbraucher Bedarf mittels Betätigung des Schaltglieds signalisiert.
Patent AT-2544-U1 (AT)
Title: Zylinder-kurbelgehäuse für eine brennkraftmaschine und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-02-25
Abstract: Bei einem Zylinder-Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine mit einer Zylinderblock (4) und Kurbelwellenlagerwände (6) beinhaltenden Tragstruktur (2) und einer diese zum Teil umgebende Außenstruktur (3), bestehen Tragstruktur (2) und Außenstruktur (3) aus unterschiedlichen Werkstoffen. Die Tragstruktur (2) und die Außenstruktur (3) spannen dabei im Bereich des Zylinderblockes (4) einen Kühlwasserraum (10) auf. Um Gewicht einzusparen, ist vorgesehen, daß die Außenstruktur (3) durch vorgeformte, schalenartige und dünnwandige Verkleidungsteile (11) gebildet ist.
Patent AT-3169-U1 (AT)
Title: Golf-trainings-vorrichtung sowie golf-trainings-system
IPC: C08K3/01
Filed: 1999-04-21
Abstract: Eine Golf-Trainings-Vorrichtung, umfassend einen programmierbaren Mikrocomputer, einer Akustikeinrichtung und zumindest eine Eingabeeinrichtung, wobei der Mikrocomputer über die Eingabeeinrichtung zur Ausgabe von golfspezifische Bewegungsabläufe vorgebenden akustischen Signalen über akustische Ausgabeeinrichtungen und zur Veränderung dieser Signale in Dauer, Abstand und Qualität ansteuerbar ist, soll für den dauerhaften, praktischen Gebrauch geeignet sein, d.h. klein, leicht relativ einfach und unkompliziert zu gebrauchen sowie auch mental unterstützend für die Ausübung dieses Sportes. Dazu sind der Mikrocomputer, die Akustikeinrichtung und zumindest ein Teil der Eingabeeinrichtung in einem Gehäuse in Form einer Armbanduhr untergebracht, umfaßt die Akustikeinrichtung einen Sprachgenerator zur Erzeugung von zwei unterschiedlichen Wörtern von im wesentlichen gleicher Dauer und ist ein Teil der Eingabeeinrichtung zum Starten des Programmablaufes des Mikrocomputers durch einen Druckschalter gebildet, der mittels einer über einen Finger des Golfsportlers stülpbare Kappe gehalten ist.
Patent AT-4059-U1 (AT)
Title: Wirbelbettaggregat und verfahren zum betrieb einer wirbelschicht
Inventor: KEPPLINGER LEOPOLD WERNER DIPL
IPC: B01J8/24
Filed: 1999-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wirbelbettaggregat mit einem oder mehreren Wirbelbettreaktoren 1, mindestens einem Zyklon 2, der zum Transport der im Zyklon abgetrennten Feststoffe in ein Wirbelbett 6 mindestens einen Dipleg 5 aufweist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Wirbelschicht, wobei zumindest ein Dipleg 5 durch eine betätigbare Verschließvorrichtung 8, 9 zumindest teilweise schließbar ist, und die Strömung der Rückstände im Dipleg geregelt wird. Damit wird ein übermäßiger Feststoffaustrag aus dem Zyklon, verursacht durch Fehlströmungen aus dem Dipleg, verhindert, und ein störungsfreier Betrieb des Wirbelbettaggregates gewährleistet.
Patent BG-1316-U1 (BG)
Title: Formed chocolate food product with sweet gelatinous mixture
Inventor: BALABAN MERIC
IPC: A23G1/54
Filed: 2009-10-12
Abstract: The present invention relates to a formed chocolate food product with sweet gelatinous mixture which can be used in the food industry and features improved durability. The product is made of chocolate ingot (1) making the most exterior layer and filled with sweet gelatinous mixture (2), and in the centre there is a biscuit (3).
Patent BG-2944-U1 (BG)
Title: Cold pressed vegetable oils containing product used against helicobacter pylori
Inventor: DIMITROV KRASEN
IPC: A61K36/185
Filed: 2018-01-16
Abstract: The utility model relates to products for the production of agents used against Helicobacter pylori, which is possible to be cosmetic creams, nutritional supplements and raw materials for organic foods, where are considered the bactericidal, virucidal, parasitoid and fungicidal properties of ozonated vegetable oils and fats. It is used for the production of products for reducing body discomfort, eliminating the presence of constipation or diarrhoea, greatly reducing bad breath in the mouth /in the absence of rotten teeth/, eliminating reflux and heaviness in the stomach and heartburn. The products according to the utility model include cold pressed vegetable oil against Helicobacter pylori as the cold pressed vegetable oils are selected from sunflower, olive, cocoa, flax, almond, coconut, argan or a combination thereof, in a 1:1 ratio, as well as the vegetable oils are saturated with ozone, whereby optionally also in it is containing distilled water and the peroxide index (PI) is 100-2000. 5 claims
Patent AT-11296-U1 (AT)
Title: Grossflächiges linsenrasterelement
IPC: B41N1/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Großflächiges Linsenrasterelement mit einer Vorderseite, die Linseneinheiten enthält, und mit einer Rückseite, auf die ein Druck-Bild aufdruckbar ist, wobei das Druck-Bild mittels Direktdruckverfahren aufgetragen und ausgehärtet ist.
Patent AT-6389-U1 (AT)
Title: Rohrsystem mit rohrelementen
IPC: F16L15/04
Filed: 2002-08-08
Abstract: Bei einem Rohrsystem mit Rohrelementen, die in Reihe miteinander verbindbar sind, ist an der Verbindungsstelle (10) zweier aufeinanderfolgender Rohrelemente (3) ein erstes der beiden Rohrelemente (3) mit einem axialen Einsteck-Endabschnitt (5) in einen axialen Aufnahme-Endabschnitt (7) des zweiten Rohrelements (3) eingeführt, so dass die Endabschnitte (5, 7) der Rohrelemente (3) im Verbindungsbereich einander radial überlappen. Die Rohrelemente (3) sind so dimensioniert, dass sie in dem Bereich radialer Überlappung der axialen Endabschnitte (5, 7) an der Verbindungsstelle (10) mit ihren einander gegenüberliegenden Umfangswänden (23, 29) einen Ringraum (31) zur Aufnahme einer Dichtung (25) begrenzen, wobei der Ringraum (31) axial von einem am Einsteck-Endabschnitt (5) vorgesehenen ersten radialen Vorsprung (21) auf einer Seite und von einem am Aufnahme-Endabschnitt (7) vorgesehenen zweiten radialen Vorsprung (15) auf der anderen Seite begrenzt ist, wobei die radialen Vorsprünge (15, 21) in axialer Richtung einander annäherbar sind, um eine in dem Ringraum (31) aufgenommene Dichtung an entgegengesetzten Seiten mit Druck zu beaufschlagen.
Patent AT-5544-U1 (AT)
Title: Schleiffeile
IPC: B24D15/02
Filed: 2001-10-23
Abstract: Der Schleiffeile liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schleifwerkzeug zu schaffen, das ohne Anpassung der Form und Größe die händische Beschleifung von Oberflächen und schwer erreichbaren Stellen rasch und genau ermöglicht. Zur Aufgabe zählt weiters, das Schleifmittel sicher zu befestigen und durch die Qualität als Verbrauchsmaterial aufwendige Reinigungszeiten zu vermeiden.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine MDF (mittel-dichte-Faserplatte) Flachleiste (1) als Trägermaterial mit den Abmessungen Länge 300 mm, Breite 20 mm und Stärke 8 mm hergestellt wird, deren beide Längsflächen (2, 3) mit handelsüblichem Schleifpapier (4, 5) bis zu einer maximalen Körnung von 60 (Körner pro cm2) belegt werden.
Patent AT-4680-U1 (AT)
Title: Anlage zur erzeugung von biogas
IPC: C12M1/107
Filed: 2000-09-15
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Biogas, mit einer Vorgrube 2 zum Homogenisieren und Zwischenlagern biogener Abfälle. Die Anlage, insbesondere Rohrfermenter 3, Gasspeicher 4 sowie Energiezentrale 5, ist aus einer Vielzahl standardisierter, transportabler Module aufgebaut.Errichtet wird die Anlage nach einem Verfahren, nach dem für die Module Rohrfermenter 3, Gasspeicher 4 und Energiezentrale 5 vor Ort Streifenfundamente errichtet werden, die standardisierten, transportablen Module in die vorgefertigten Fundamente eingesetzt und anschließend sämtliche die Anlage bildende Module über in den Modulen integrierte Verbindungselemente mitsammen verbunden werden. Die Vorgrube 2 wird vor Ort als Fertigteil eingesetzt.
Patent AT-5775-U1 (AT)
Title: Lichtschacht
IPC: E04F17/06
Filed: 2001-12-12
Abstract: Bei einem Lichtschacht, der als im Wesentlichen aus Beton bestehendes Fertigbauteil mit einem an einer Seite offenen Mantel (3) ausgebildet ist, wobei im Bereich der Manteloberseite Mittel zur Aufnahme eines Abdeckrosts und im Bereich der seitlichen Mantelenden Mittel zur Anbringung an einer Gebäudewand vorgesehen sind, lassen sich dadurch ein vergleichsweise geringes Gewicht und dennoch eine vergleichsweise hohe Stabilität und Unempfindlichkeit erreichen, dass der Mantel (3) eine zwischen den seitlichen Mantelenden nach außen konvex gebogene Querschnittskonfiguration aufweist.
Patent DE-8430246-U1 (DE)
IPC: H01M10/46
Filed: 1984-10-15
Abstract: A storage battery having a case closed-off by a block cover in which, for the purpose of separating-off acid, a hollow space is formed by means of a lower cover part and an upper cover part that is spaced from the lower cover part. In conformity with the number of cells, the hollow space is divided into interconnected chambers, each of which communicates at its deepest location with an associated cell via an opening which is in the form of a tubular member. In order to provide a storage battery having improved integrated acid separating-off capability in the block cover, the assembly of which can be undertaken either directly after production of the individual components or during assembly of the battery in the production line, with seal-testing of the connected parts being possible either individually or in combination with the block box of the battery, the tubular members each comprise two separate tubular pieces which are coaxially disposed, with one of the tubular pieces being provided on the lower cover part and extending away from the upper cover part and into the cell, and with the other of the tubular pieces being provided on the upper cover part and extending toward the lower cover part into the chamber. The tubular piece of the upper cover part has a greater diameter than does the tubular piece of the lower cover part, with the tubular piece of the upper cover part being spaced from the lower cover part in such a way that space is left between the tubular piece of the upper cover part and the tubular piece of the lower cover part for the passage of gas and acid.