baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202721-B4 (DE)
Title: 3d-flexfolien-package
Inventor: FAUL ROBERT
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Folienbasiertes Package (10), aufweisend:mindestens ein Foliensubstrat (11) mit einer darauf angeordneten elektrisch leitfähigen Schicht (12),mindestens ein elektronisches Bauelement (13) mit einer mindestens ein Bauelement-Anschlusspad (14) aufweisenden Bauelement-Anschlussseite (15),wobei das elektronische Bauelement (13) Bonddraht-los in Flip-Chip Montagetechnik auf der elektrisch leitfähigen Schicht (12) montiert ist, sodass die Bauelement-Anschlussseite (15) des elektronischen Bauelements (13) der elektrisch leitfähigen Schicht (12) gegenüberliegend angeordnet ist,eine Vielzahl von an einer Package-Anschlussseite (16) angeordneten Package-Anschlusspads (17a, 17b) zum elektrischen Kontaktieren des Packages (10), wobei mindestens ein Package-Anschlusspad (17a, 17b) mit der elektrisch leitfähigen Schicht (12) in Kontakt ist, sodass sich ein Signalpfad (31) zwischen dem mindestens einen Package-Anschlusspad (17a, 17b) und der elektrisch leitfähigen Schicht (12) und dem mindestens einen Bauelement-Anschlusspad (14) ausbildet, und sodass das elektronische Bauelement (13) mittels des mindestens einen Package-Anschlusspads (17a, 17b) von der dem elektronischen Bauelement (13) zugewandten Seite (111) des Foliensubstrats (11) her elektrisch kontaktierbar ist,wobei das Foliensubstrat (11) einen ersten Folienabschnitt (A1) aufweist, an dem sich das mindestens eine Package-Anschlusspad (17a, 17b) befindet, und wobei das Foliensubstrat (11) einen zweiten Folienabschnitt (A2) aufweist, an dem sich das elektronische Bauelement (13) befindet, wobei sich der erste Folienabschnitt (A1) entlang einer ersten Folienebene (E1) erstreckt und wobei sich der zweite Folienabschnitt (A2) entlang einer zur ersten Folienebene (E1) parallelen zweiten Folienebene (E2) erstreckt, wobei die erste Folienebene (E1) und die zweite Folienebene (E2) relativ zueinander versetzt sind, sodass das Foliensubstrat (11) eine Vertiefung (18) bildet, innerhalb derer das mindestens eine elektronische Bauelement (13) angeordnet ist, undeine zwischen dem ersten Folienabschnitt (A1) und dem zweiten Folienabschnitt (A2) angeordnete Vergussmasse (19), die die Vielzahl von Package-Anschlusspads (17a, 17b) zumindest abschnittsweise umgibt sowie das mindestens eine elektronische Bauelement (13) bedeckt und gegenüber der Umwelt abgrenzt,wobei das elektronische Bauelement (13) eine der Bauelement-Anschlussseite (15) gegenüberliegend angeordnete Bauelementoberfläche (131) aufweist, wobei diese Bauelementoberfläche (131) auf oder unterhalb eines Niveaus (33) angeordnet ist, welches durch eine Package-Anschluss-seitige Kontaktfläche (20) des zumindest einen Package-Anschlusspads (17a, 17b) definiert ist.
Patent DE-102019212569-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Saug-/Reinigungsroboter
Inventor: BACK MICHAEL
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-08-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Selbstfahrender Saug-/Reinigungsroboter (1) mit einem ringsegmentartig ausgebildeten Saugmund (2), der eine ringsegmentartige Form aufweist, wobei- in Vorwärtsfahrtrichtung (3) des Saug-/Reinigungsroboters (1) vor dem Saugmund (2) ein erster Fadenheber (4) und in Vorwärtsfahrtrichtung (3) des Saug-/Reinigungsroboters (1) nach dem Saugmund (2) ein zweiter Fadenheber (5) angeordnet ist,- der erste und/oder der zweite Fadenheber (4, 5) geradlinig und quer zur Vorwärtsfahrtrichtung (3) angeordnet sind/ist, und- der Saugmund (2) Teil einer statischen Düse ohne rotierende Borstenwalze ist.
Patent DE-102021003017-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60J3/04
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeug (1) mit:- einer Verglasung (2), umfassend mindestens eine Scheibe, die als Doppelscheibe mit einem Zwischenraum ausgebildet ist, in dem sich in einem ersten Zustand ein Gas befindet,- einem Gastank (3) für das Gas mit einer Pumpe,- mindestens einem Flüssigkeitsspeicher (4) für eine Flüssigkeit,- mindestens einer Leitung (5), die den mindestens einen Gastank (3) über jeweilige Absaugstutzen (6) mit dem jeweiligen Zwischenraum verbindet,- Ventilen (7) zum Steuern des Ein- und/oder Ausströmens des Gases und/oder der Flüssigkeit in den Zwischenraum und aus dem Zwischenraum, wobei das Fahrzeug (1) dazu konfiguriert ist, in einem zweiten Zustand das Gas im Zwischenraum durch die Flüssigkeit zu ersetzen, wobei die Verglasung (2) eine Frontscheibe, eine Heckscheibe und/oder mehrere Seitenscheiben umfasst, wobei die Flüssigkeit reflektierende, farbige Pigmente enthält, wobei das Fahrzeug (1) dazu konfiguriert ist, die Flüssigkeit vor Beginn der Fahrt in den Flüssigkeitsspeicher (4) zu überführen und das Gas in den Zwischenraum einzuleiten um den ersten Zustand herzustellen dadurch gekennzeichnet, dass Bio-Resonanz-Sensoren zur Erfassung von Biosignalen von Fahrzeuginsassen vorgesehen sind, wobei ein Mood-Director vorgesehen sind, der die Art und Weise, Anzahl und Charakteristik der Pigmente abhängig von den erfassten Biosignalen und/oder von einer gewünschten Stimmung im Innenraum des Fahrzeugs (1) steuert.
Patent DE-102021119236-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Energieübertragungsschaltung zum Übertragen elektrischer Energie zwischen einer fahrzeugseitigen Hochvoltbatterie und einer fahrzeugexternen Hochvolteinrichtung
Inventor: NEITZ MARC
IPC: B60L53/18
Filed: 2021-07-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren (30) zum Übertragen elektrischer Energie zwischen einer fahrzeugseitigen Hochvoltbatterie (3) und einer fahrzeugexternen Hochvolteinrichtung (12), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen einer Energieübertragungsschaltung (1), die steuerbar zwischen einer aktiven, energieübertragenden Betriebsart und einer inaktiven, die Energieübertragung unterbrechenden Betriebsart geschaltet werden kann,- elektrisches Anschließen der Energieübertragungsschaltung (1) in ihrer inaktiv geschalteten Betriebsart an die Hochvoltbatterie (3) und die Hochvolteinrichtung (12),- elektrisches Vorladen von zwischen der Hochvoltbatterie (3) und der Hochvolteinrichtung (12) für die Übertragung der elektrischen Energie elektrisch wirksamen Kapazitäten (13) auf wenigstens ein vorbestimmtes Zielspannungsniveau mittels einer Vorladeschaltung (20), und- Schalten der Energieübertragungsschaltung (1) in ihre aktive Betriebsart nach dem Vorladen, um die elektrische Energie zwischen der Hochvoltbatterie (3) und der Hochvolteinrichtung (12) zu übertragen dadurch gekennzeichnet, dasseine zum Vorladen benötigte elektrische Energie einer fahrzeugseitigen Niedervoltbatterie (4) entnommen wird, unddass die zwischen der Hochvoltbatterie (3) und der Hochvolteinrichtung (12) für die Übertragung der elektrischen Energie elektrisch wirksamen Kapazitäten batterieseitige Kapazitäten, die zwischen der Hochvoltbatterie (3) und der Energieübertragungsschaltung (1) wirksam sind, und einrichtungsseitige Kapazitäten, die zwischen der Hochvolteinrichtung (12) und der Energieübertragungsschaltung (1) wirksam sind, aufweisen, und das elektrische Vorladen mittels der Vorladeschaltung (20) zeitlich und/oder elektrisch getrennt für die batterieseitigen Kapazitäten und die einrichtungsseitigen Kapazitäten durchgeführt wird.
Patent DE-102021202482-B4 (DE)
Title: Regelungseinrichtung und Verfahren zur Lenkwinkelregelung eines Fahrzeugs
Inventor: KESSLER PHILIPP
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-06-29
Abstract: Regelungseinrichtung zur Lenkwinkelregelung für ein Fahrzeug umfassend eine erste Reglereinheit (2), wobei ein der ersten Reglereinheit (2) überlagerter Regler (7) vorgesehen ist, der einen Rückführpfad (3) und einen Vorfilter (4) aufweist, wobei der Rückführpfad (3) basierend auf Ist-Lenkwinkelinformationen (φ), die von der ersten Reglereinheit (2) als Ausgangsgröße bereitgestellt werden, eine erste Anpassgröße (A1) und der Vorfilter (4) basierend auf Soll-Lenkwinkelinformationen (φsoll) eine zweite Anpassgröße (A2) bereitstellen, wobei der überlagerte Regler (7) dazu ausgebildet ist, basierend auf der ersten und zweiten Anpassgröße (A1, A2) eine Eingangsinformation für die erste Reglereinheit (2) zu bilden, wobei der Rückführpfad (3) ein erstes Korrekturglied (3.1) aufweist, dessen Übertragungsverhalten basierend auf zumindest einer Steuergröße (s) anpassbar ist, wobei der Vorfilter (4) ein zweites Korrekturglied (4.1) aufweist, dessen Übertragungsverhalten basierend auf zumindest einer Steuergröße (s) anpassbar ist, und dass der überlagerte Regler (7) derart ausgebildet ist, dass zumindest die Reglerverstärkung (P(s)) der ersten Reglereinheit (2) basierend auf der Steuergröße (s) anpassbar ist.
Patent DE-112012001721-B4 (DE)
Title: Lasertracker mit sechs Freiheitsgraden, der mit einem entfernt befindlichen Projektor zusammenwirkt, um Informationen zu übertragen.
Inventor: BRIDGES ROBERT E
IPC: G01B11/03
Filed: 2012-04-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren (5600) zur Übermittlung erster Informationen an einen Benutzer eines Koordinatenmessgerätes (10), unter Verwendung einer Projizierung eines ersten Musters mit einem ersten Zielprojektor (2600), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: die Bereitstellung eines ersten Zielprojektors, welcher ein Zielprojektor-Bezugssystem aufweist und einen Körper (2614), einen ersten Retroreflektor (2610) und einen Projektor (2620) enthält, wobei der erste Retroreflektor und der Projektor starr an dem Körper befestigt sind, der erste Zielprojektor mechanisch vom Koordinatenmessgerät gelöst ist, der Projektor dergestalt konfiguriert ist, dass er ein erstes Lichtmuster in zwei Dimensionen projiziert (2640) und das erste Lichtmuster ein dreidimensionales Muster von Licht bildet, wenn es durch ein dreidimensionales Objekt aufgefangen wird (5605); die Bereitstellung des Koordinatenmessgerätes, welches ein Geräte-Bezugssystem aufweist, wobei dieses Koordinatenmessgerät einen ersten Motor (2125), einen zweiten Motor (2155), eine erste Winkelmessvorrichtung (2120), eine zweite Winkelmessvorrichtung (2150), einen Entfernungsmesser (160, 120), einen Positionsdetektor (151), ein Steuerungssystem (1520, 1530, 1540, 1550) und einen Geräte-Prozessor enthält, und das Koordinatenmessgerät ferner dergestalt konfiguriert ist, dass es einen ersten Lichtstrahl (784) an den ersten Retroreflektor sendet und einen zweiten Lichtstrahl (786) vom ersten Retroreflektor empfängt, wobei der zweite Lichtstrahl ein Teil des ersten Lichtstrahls ist, wobei der erste Motor und der zweite Motor gemeinsam dergestalt konfiguriert sind, dass sie den ersten Lichtstrahl in eine erste Richtung lenken, wobei diese erste Richtung durch einen ersten Drehwinkel um eine erste Achse (20) und einen zweiten Drehwinkel um eine zweite Achse (18) festgelegt ist und der erste Drehwinkel durch den ersten Motor und der zweite Drehwinkel ...
Patent DE-112012006667-B4 (DE)
Title: Fahrzeug - Fahrt -Steuer-/Regeleinrichtung
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-11-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Eine Fahrzeug-Fahrt-Steuer-/Regeleinrichtung mit einer Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuer-/Regeleinheit, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit eines eigenen Fahrzeugs auf Basis einer zuvor eingestellten Fahrzeug-Zielgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs steuert/regelt, umfassend:eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit, die eine tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs detektiert,eine externe-Situation-Erkennungseinheit, die eine externe Situation in der Umgebung des eigenen Fahrzeugs erkennt,eine Hilfsfunktion-Bestimmungseinheit, die eine Hilfsfunktion bestimmt, welche eine Beziehung zwischen einer Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung, die eine Stellgröße zum Steuern/ Regeln der Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs ist, undeinem Hilfsindexwert darstellt, der ein Indexwert ist, welcher einen Effektivitätsgrad einer Steuerung/Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs gemäß jedem Wert der Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung darstellt, wenigstens gemäß der Fahrzeug-Zielgeschwindigkeit und der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs,eine Fahrthemmungsgradfunktion-Bestimmungseinheit, die eine Fahrthemmungsgradfunktion bestimmt, welche eine Beziehung zwischen der Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung undeinem Fahrthemmungsgrad-Indexwert darstellt, der ein Indexwert ist, welcher einen Hemmungsgrad der Fahrt des eigenen Fahrzeugs repräsentiert, abgeschätzt in einem Fall, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs gemäß jedem Wert der Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung gesteuert/geregelt wird, gemäß der erkannten externen Situation, undeine Angemessenheitsfunktion-Bestimmungseinheit, die eine Angemessenheitsfunktion bestimmt, welche eine Beziehung zwischen der Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung undeiner Angemessenheit von jedem Wert der Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung darstellt, durch Kombinieren der bestimmten Hilfsfunktion und der bestimmten Fahrthemmungsgradfunktion,wobei die Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuer-/Regeleinheit dazu konfiguriert ist, die Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs durch Manipulieren einer Antriebskraft/Bremskraft des eigenen Fahrzeugs gemäß dem Wert der Stellgröße für eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Steuerung/Regelung zu steuern/regeln, welcher einer höchsten Angemessenheit in der bestimmten Angemessenheitsfunktion entspricht.
Patent DE-112014000050-B4 (DE)
Title: Dreheinheit für ein Arbeitsfahrzeug und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DOI SHUNJI
IPC: F16C43/04
Filed: 2014-03-27
Granted: 2016-11-17
Abstract: Drehvorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug, umfassend: eine Antriebsvorrichtung, die eine Drehantriebskraft für eine Drehung erzeugt; eine Geschwindigkeitsreduziereinheit, die unter der Antriebsvorrichtung angeordnet ist und die Geschwindigkeit der Drehung der Antriebsvorrichtung reduziert; ein Ausgangsritzel, das unter der Geschwindigkeitsreduziereinheit angeordnet ist und die durch die Geschwindigkeitsreduziereinheit reduzierte Drehung der Antriebsvorrichtung abgibt; eine erste Ritzelwelle, die derart angeordnet ist, dass sie von der Oberseite des Ausgangsritzels nach oben weist und über die Geschwindigkeitsreduziereinheit die Drehung der Antriebsvorrichtung überträgt; eine zweite Ritzelwelle, die derart angeordnet ist, dass sie von der Unterseite des Ausgangsritzels nach unten weist; ein Lagerelement, durch welches die zweite Ritzelwelle drehbar gestützt wird; ein Gehäuse, das derart vorgesehen ist, dass es die untere Seite und den umliegenden Bereich des Lagerelements abdeckt; einen Stützring, der an der zweiten Ritzelwelle an einer Position zwischen dem Ausgangsritzel und dem Lagerelement vorgesehen ist und mit dem Lagerelement und dem Ausgangsritzel in Kontakt gebracht wird, um das Ausgangsritzel über dem Lagerelement zu stützen; und ein Dichtungselement, das ein um die Außenseite des Stützrings herum angebrachtes Befestigungselement hat; und ein Lippenelement, das von dem Befestigungselement in der radialen Richtung nach außen vorspringend ausgebildet ist und die obere Seite des Lagerelements abdichtet, wobei der Stützring einen Vorsprung hat, der so vorgesehen ist, dass er in der radialen Richtung von dem unteren Ende des Stützrings vorspringt, und wobei das Befestigungselement höher als der Vorsprung angeordnet ist und das Lippenelement weiter als der Vorsprung zur Außenseite vorspringt.
Patent DE-112016001650-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und temperatursensormontagestruktur
Inventor: FUJISAWA KAZUAKI
IPC: G01K1/08
Filed: 2016-04-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Temperatursensor (100) mit:- einem Gehäuse (50), das ein erstes Gehäuse (10) und ein zweites Gehäuse (40) aufweist, die zu einer Einheit zusammengefügt sind, wobei das zweite Gehäuse (40) ein Einleitungsloch (42), in das ein Messmedium eingeleitet wird, und einen Gewindeabschnitt (45), der in einer Außenumfangsoberfläche des zweiten Gehäuses (40) gebildet ist, aufweist; und- einer Sensoreinheit (22), die innerhalb des Gehäuses (50) angeordnet ist und eine Temperatur des Messmediums misst, das durch das Einleitungsloch (42) eingeleitet wird, wobei- der Gewindeabschnitt (45) des zweiten Gehäuses (40) schraubbar mit einem Gewindeabschnitt (62) eines Montageelements (61) verbunden wird, das einen Durchgang (60) aufweist, der das Messmedium leitet, so dass das Gehäuse (50) an dem Montageelement (61) montiert ist und die Sensoreinheit (22) die Temperatur des Messmediums in dem Durchgang (60) des Montageelements (61) misst;- das zweite Gehäuse (40) aus einem Metallmaterial aufgebaut ist und auf einem elektrischen Potential gleich einem elektrischen Potential des Montageelements (61) gehalten wird, indem das zweite Gehäuse (40) an dem Montageelement (61) montiert wird, wobei das zweite Gehäuse (40) einen Vorsprung (46) aufweist, der auf einer gegenüberliegenden Seite des Gewindeabschnitts (45) des zweiten Gehäuses (40), die sich gegenüberliegend von dem ersten Gehäuse (10) befindet, hervorragt, wobei der Vorsprung (46) in dem Durchgang (60) angeordnet ist, wenn das zweite Gehäuse (40) an dem Montageelement (61) montiert ist; und- dann, wenn eine Außenumfangsoberfläche (46a) des Vorsprungs (46) in einer Strömungsrichtung des Messmediums nach der Montage des zweiten Gehäuses (40) an dem Montageelement (61) betrachtet wird, eine Öffnung (47) in einem sichtbaren Bereich der Außenumfangsoberfläche (46a) des Vorsprungs (46) gebildet ist, wobei der Vorsprung (46) einen Strömungsrichtungsänderungsabschnitt (42a, 48) aufweist, der eine Strömungsrichtung des Messmediums, das aus dem Durchgang (60) durch die Öffnung (47) in das Einleitungsloch (42) eingeleitet wird, von einer Richtung entlang des Durchgangs (60) in eine Richtung zu der Sensoreinheit (22) ändert, und der Vorsprung (46) eine zylindrische Rohrform aufweist, die sich in einer vorbestimmten Achsrichtung erstreckt;- die Öffnung (47) eine von mehreren Öffnungen ist, die eine nach der anderen zu gleichen Intervallen in einer Umfangsrichtung um eine Achse (O) des Vorsprungs (46) in der Außenumfangsoberfläche (46a) des Vorsprungs (46) gebildet sind, wobei die Anzahl der mehreren Öffnungen eine ungerade Anzahl ist; und- der Strömungsrichtungsänderungsabschnitt eine Wandoberfläche (42a) ist, die das Einleitungsloch (42) definiert, und an Orten angeordnet ist, die jeweils einer entsprechenden der mehreren Öffnungen in einer Richtung senkrecht zu der Achse (O) gegenüberliegen.
Patent DE-112017002366-B4 (DE)
Title: Verbindersystem mit Verbinderpositionsgewährleistung
Inventor: BRANDT CHRISTIAN PERRY
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-05-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Elektrischer Verbinder (104), aufweisend:ein Gehäuse (110), das ein vorderes Ende (128) aufweist und einen Hohlraum (106) an dem vorderen Ende bildet, der zum Aufnehmen eines komplementären Verbinders (102) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (110) ferner eine Aufnahme (224) bildet, die dem Hohlraum (106) benachbart ist und zu dem Hohlraum (106) zumindest teilweise offen ist, wobei das Gehäuse (110) mindestens einen ersten Vorsprung (222) in der Nähe der Aufnahme (224) aufweist, der eine harte Anschlagfläche (244) bildet;ein gerundetes Element (162), das in der Aufnahme (224) des Gehäuses (110) gehalten ist und relativ zu dem Gehäuse (110) zwischen einer aufsitzenden Position und einer angehobenen Position beweglich ist, wobei das gerundete Element (162) in Richtung auf die aufsitzende Position vorgespannt ist und dazu ausgebildet ist, durch den komplementären Verbinder (102) von der aufsitzenden Position in die angehobene Position bewegt zu werden, wenn der komplementäre Verbinder (102) in den Hohlraum (106) eingebracht wird, wobei das gerundete Element (162) die angehobene Position einnimmt, wenn der komplementäre Verbinder (102) eine vollständig verbundene Position in dem Hohlraum (106) erreicht; undeinen im Folgenden als VPG-Hebel (118) bezeichneten Verbinderpositionsgewährleistungshebel (118), der an dem Gehäuse (110) angebracht ist und relativ zu dem Gehäuse (110) zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zurückgezogenen Position verschiebbar ist, wobei der VPG-Hebel (118) eine Basis (212) sowie eine sich von der Basis (212) weg erstreckende biegsame Zunge (210) aufweist,wobei dann, wenn sich das gerundete Element (162) in der aufsitzenden Position befindet, eine Bewegung des VPG-Hebels (118) von der ausgefahrenen Position in die zurückgezogene Position durch die an der biegsamen Zunge (210) anliegende harte Anschlagfläche (244) des ersten Vorsprungs (222) mechanisch blockiert wird, undwobei dann, wenn sich das gerundete Element (162) in der angehobenen Position befindet, das gerundete Element (162) mit der biegsamen Zunge (210) zusammenwirkt und diese in eine Freigabeposition biegt, in der der erste Vorsprung (222) freigegeben wird und dadurch der VPG-Hebel (118) von der ausgefahrenen Position in die zurückgezogene Position bewegt werden kann.
Patent DE-112018004847-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, programm und mobiles objekt
Inventor: MUGURA KAZUTO
IPC: H04N21/431
Filed: 2018-08-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Informationsverarbeitungseinrichtung, die Folgendes aufweist:eine Festlegeeinheit (201), die einen Rahmen als eine Überlagerungsstelle eines Inhalts in einem Gebiet, das einer Oberfläche eines Objekts entspricht, basierend auf einem Bewegungszustand eines Benutzers festlegt; undeine Anzeigesteuereinheit (203), die visuelle Informationen zum Anzeigen des Inhalts in dem Gebiet, das dem festgelegten Rahmen entspricht, erzeugt, wobei die Festlegeinheit (201) den Rahmen basierend auf einem Winkel der Oberfläche des Objekts mit Bezug auf eine Fahrtrichtung festlegt.
Patent CS-277077-B6 (CS)
Inventor: CIMALA JIRI
IPC: B03C1/32
Filed: 1990-01-16
Abstract: Způsob čistění kapalin od rozpustných i nerozpustných
látek a těžších kapalin spočívá
v tom, že se nejprve působením magnetického
pole vysrážejí rozpustné látky obsažené
v kapalině na kal, který se potom spolu
s pevnými částicemi a těžší kapalinou oddělí
od upravené kapaliny odstředivou silou.
Patent CZ-285225-B6 (CZ)
Title: Aprotinin analog, aprotinin encoding dna, expression velled cells and a cell containing the expression velled cells, process for preparing aprotinin analog and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: BJORN SOREN ERIK
IPC: C12N5/10
Filed: 1991-10-01
Abstract: Aprotinin analogues (I) with reduced nephrotoxicity and with a reduced position net charge, provided as follows, are claimed: (1) at least one positively charged aminoacid residue outside the protease binding site is removed or replaced with a neutral or negatively charged aminoacid residue; and/or (2) at least one negatively charged aminoacid residue is inserted or added; and/or (3) at least one neutral aminoacid residue is replaced with a negatively charged aminoacid residue; and/or (4) to provide reduced stability, one or more aminoacid residues are deleted, added or replaced with one or more other aminoacid residues.
Patent CZ-293692-B6 (CZ)
Title: Catalytic oxidation process of isoalkyl aromatic hydrocarbons and catalyst for making the same
Inventor: ZAWADIAK JAN
IPC: B01J31/02
Filed: 1997-03-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the catalytic oxidation of isoalkyl aromatic hydrocarbons containing tertiary carbon atom in alpha position to the aromatic ring, into ketones, alcohols and peroxides, wherein the process is characterized in that the isoalkyl aromatic hydrocarbons in fluid phase are oxidized with oxygen at a temperature of 60 to 120 degC in the presence of a catalyst being selected from the group consisting of copper salt, cobalt salt or manganese salt and an alkylammonium salt or alkylphosphonium salt, whereby the ratio of the aforementioned metal salts to alkylammonium salt or alkylphosphonium salt ranges within of 0.5 to 50:1. Further claimed is a catalyst for carrying out the above-described process, said catalyst containing a metal salt being selected from copper salts, cobalt salts and manganese salts or mixtures thereof and an alkylammonium salt or alkylphosphonium salt in molar ratio of metal salt to alkylammonium salt or alkylphosphonium salt ranging within 0.5 to 50:1.