baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245846-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT HARALD
IPC: H04W8/18
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-09-15
Abstract: The invention relates to a method for the provision of operator-specific performance features of different mobile radio network operators for a mobile radio customer, whereby the mobile radio customer has a smart card, on which a user relationship for the mobile radio customer with a mobile radio network operator is stored. The method is characterized in that at least two user relationships are defined on the smart card of the mobile radio customer with differing mobile radio call numbers and with independent performance features and a mobile radio network operator is assigned to each user relationship.
Patent DE-10250090-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Bodenverkleidung
Inventor: CZEP FRANZ
IPC: B60N3/04
Filed: 2002-10-25
Granted: 2011-06-01
Abstract: Fahrzeug mit einer Bodenverkleidung (3), die fahrgastraumseitig an eine Stirnwand anschließt, und die zumindest abschnittsweise zur Stirnwand (2) beabstandet angeordnet ist, um im Crashfall einen Verformungsweg für die Stirnwand in Richtung des Fahrgastraums (1) bereit zu stellen, wobei in der Beabstandung zwischen Stirnwand (2) und Bodenverkleidung (3) ausschließlich ein Fußabstützkörper (5) angeordnet ist, der aus einem formstabilen Schaumstoff besteht, der keine elastischen Eigenschaften aufweist, und der sich mit zumindest einem Abschnitt (6, 7) so an der Stirnwand (2) abstützt, dass sich zwischen dem restlichen Fußabstützkörper (5) und der Stirnwand (2) ein Hohlraum (4) befindet.
Patent DE-10255121-B4 (DE)
Title: Separator mit asymmetrischem Porengefüge für eine elektrochemische Zelle
Inventor: HENNIGE VOLKER DIPL -CHEM DR
IPC: H01M50/491
Filed: 2002-11-26
Granted: 2017-09-14
Abstract: Separator für eine elektrochemische Zelle, umfassend (A) einen flexiblen, durchbrochenen Träger, und (B) ein poröses Keramikmaterial mit dem die Durchbrechungen des Trägers gefüllt sind, wobei das Keramikmaterial zur Aufnahme eines ionenleitenden Elektrolyten geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das poröse Keramikmaterial eine erste poröse Schicht umfasst, die durch eine mittlere Porengröße gekennzeichnet ist, sowie zumindest eine zweite poröse Schicht zum in Kontakt bringen mit einer Elektrode, wobei die zweite poröse Schicht eine mittlere Porengröße aufweist, die kleiner ist als die mittlere Porengröße der ersten porösen Schicht.
Patent DE-10258059-B4 (DE)
Inventor: NICKEL PAUL
IPC: B23Q15/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Joining device, especially welding tongs, comprises a working tool (6) and a counter tool (2). An electric drive is provided for operating the working tool and for impinging a pressing force (F). The device also includes a unit for measuring the travelling direction of the working tool during a lifting movement, a unit for measuring the electric current (i) of the electric drive, storage units for storing changes of the current and/or speed, and an evaluation unit for adapting a working current (iA) necessary for producing the pressing force depending on the stored changes.
Patent DE-10307918-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung eines Bechers in einer Becherfüllmaschine
Inventor: HORLACHER WILLY
IPC: B65B43/42
Filed: 2003-02-25
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung eines Bechers (20) mit einem rotationsasymmetrischen Becherboden (21) in einer Becherfüllmaschine, wobei eine Aufnahme (17) eines Zentrierteils (16) in ihrer Form an die Form des Becherbodens (21) so angepasst ist, dass der Becherboden (21) mit der Aufnahme (17) in zumindest einer vorbestimmten Relativstellung zwischen der Aufnahme (17) und dem Becher (20) in formschlüssigen Eingriff tritt, wobei der Becher (20) mit seinem Becherboden (21) gegen die Aufnahme (17) des Zentrierteils (16) gedrückt und der Becher (20) und das Zentrierteil (16) relativ zueinander gedreht werden, bis der Becher (20) in die Aufnahme (17) eingreift, und wobei das Zentrierteil (16) dann in eine SOLL-Drehstellung gebracht wird, in der der Becher (20) eine gewünschte SOLL-Position einnimmt.
Patent DE-10309986-B4 (DE)
Title: Implantat, Implantatsystem zum Wiederaufbau eines Wirbelkörpers
Inventor: FINK ULRICH
IPC: A61B17/88
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Implantat
(30) zum Wiederaufbau eines in seiner Tragfähigkeit eingeschränkten oder
gebrochenen Wirbelkörpers
(16) einer menschlichen Wirbelsäule (10),
dadurch gekennzeichnet, daß das
Implantat (30) aus einer Vielzahl körperverträglicher, kantenfreier, einzeln
in einen Innenraum (17) des Wirbelkörpers (16) einführbarer Implantatelemente
(28) besteht.
Patent DE-10314413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis der Expression rekombinanter Proteine an einer Zelloberfläche und zur Immobilisierung und Aufreinigung von Zellen und Proteinen
Inventor: JOSE JOACHIM
IPC: G01N33/68
Filed: 2003-03-28
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Nachweis der Expression eines durch Rekombination erzeugten Zielpolypeptids in einer demgemäß transformierten Wirtszelle, wobei das rekombinante Zielpolypeptid in oder an der die Wirtszelle gegen das sie umgebende äußeren Medium abgrenzenden Zelloberfläche repräsentiert wird und einen von dem äußeren Medium aus zugänglichen Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, a) dass man das rekombinante Zielpolypeptid als Fusionsprotein mit einem für die Expression und Repräsentation des Zielpolypeptids notwendigen Helfer-Polypeptid derart konstruiert, dass es in dem zugänglichen Abschnitt wenigstens einmal die Aminosäure Cystein aufweist, b) dass man die Wirtszelle während oder nach der Expression einem äußeren Medium aussetzt, welches eine Markersubstanz enthält, die spezifisch an Cystein bindet, c) dass man die Bindungreaktion zwischen Cystein und der Markersubstanz herbeiführt, d) dass man die Wirtszelle anschließend einem Prozess zur Detektion der Cystein-Marker-Verbindungen unterwirft, e) und dass die Detektion von Cystein-Marker-Verbindungen als Beweis für die Anwesenheit des rekombinanten Zielpolypetids und somit für dessen Expression angesehen wird.
Patent DE-10319431-B4 (DE)
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: F21V19/04
Filed: 2003-04-29
Granted: 2005-05-25
Abstract: An operating section (15) is provided for the lamp holder (10) rotor. This is a flat disc fastened to the visible surface of the rotor and includes a slot aligned with the guide slot. The radial arm (16) projecting beyond the circumference of the holder, is used to turn the rotor.
Patent DE-10324279-B4 (DE)
Title: Verwendung von FeC-Legierung zur Erneuerung der Oberfläche von Zylinderlaufbuchsen
Inventor: HAHN DIETER
IPC: C23C4/04
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verwendung
einer niedrig legierten FeC-Legierung mit tribologischen Eigenschaften
zur Erneuerung einer Zylinderlaufbuchse aus Grauguss, einem Aluminiumwerkstoff
oder einem keramischen Material für einen Motorblock für einen
Verbrennungsmotor, wobei die niedrig legierte FeC-Legierung mittels
Lichtbogendrahtspritzens aufgebracht wird.
Patent DE-10330838-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit Schutzring
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L21/329
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Elektronisches
Bauelement, das folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat (100);  eine
Isolationsschicht (106), die auf dem Substrat (100) angeordnet ist,
wobei die Isolationsschicht (106) eine Öffnung (108) an einem Bereich
der Oberfläche
(110) des Substrats (100) aufweist;  eine aktive Schicht (120),
die innerhalb der Öffnung
(108) auf der Oberfläche
(110) des Substrats (100) angeordnet ist, wobei die aktive Schicht
(120) an den an die Isolationsschicht (106) angrenzenden Bereichen
der Oberfläche (124)
der aktiven Schicht (120) einen Schutzring (146) umfasst;  eine
Kontaktschicht (150), die auf einem Bereich der aktiven Schicht
(120) angeordnet ist, wobei die Kontaktschicht (150) an einen Bereich
des Schutzrings (146) anschließt; und  eine
Dotierstruktur (142), die in der Öffnung (108) der Isolationsschicht
(106) auf der Oberfläche
(124) der aktiven Schicht (120) angeordnet ist und den Schutzring
(146) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-10333111-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine Halbleiter-Schaltvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO AKIHISA
IPC: H03K17/0412
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-01-10
Abstract: Ansteuerschaltung
für eine
Halbleiter-Schaltvorrichtung, die folgendes aufweist:  – eine Gate-Ansteuerschaltung
(B1) zum Ansteuern des Gates einer Halbleiter-Schaltvorrichtung
(Q3) in Abhängigkeit
von einem Eingangssignal; und  – eine Gate-Senken-Vorrichtung
(B2), die folgendes aufweist:  – eine Komparatorschaltung
(CMP) zum Vergleichen einer Gate-Spannung (VG) der Halbleiter-Schaltvorrichtung
(Q3) mit einem vorbestimmten Schwellenwert (Vth); und  – eine Speicherschaltung
(FF), die sich in Abhängigkeit
von einem invertierten Ausgangssignal der Komparatorschaltung (CMP)
setzen läßt und sich
in Abhängigkeit
von einem Eingangssignal rücksetzen
läßt;  – wobei
die Gate-Senken-Vorrichtung (B2) zum Stabilisieren der Gate Spannung
(VG) der Halbleiter-Schaltvorrichtung (Q3) dient, wenn die Speicherschaltung
(FF) gesetzt wird.
Patent DE-10335902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Tankentlüftung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2003-08-06
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Tankentlüftung bei einer Brennkraftmaschine (10), bei dem die in einem Kraftstoffvorratsbehälter (40) entstehenden Kraftstoffdämpfe in einem, vorzugsweise ein Aktivkohlefilter (50) aufweisenden Adsorptionsbehälter zwischengespeichert werden, wobei das Aktivkohlefilter (50) einen, von der Masse der adsorbierten Kraftstoffdämpfe abhängigen Beladungsgrad aufweist, in ausgewählten Betriebsbereichen der Brennkraftmaschine (10) im Rahmen einer Regenerationsphase ein Spülvorgang des Aktivkohlefilters (50) eingeleitet wird und durch ein zwischen dem Adsorptionsbehälter und der Brennkraftmaschine (10) geschaltetes, über ein elektrisches Signal ansteuerbares Tankentlüftungsventil (70) ein Spülstrom in den Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine (10) eingeleitet und der Verbrennung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein einer Kennlinie entnehmbarer Kraftstoffmassenstrom durch das Tankentlüftungsventil (70) mit einem mittels der Meßdaten eines Drucksensors (100) bestimmten Kraftstoffmassenstrom verglichen und der der Kennlinie entnommene Kraftstoffmassenstrom abhängig von dem mittels der Drucksensordaten bestimmten Kraftstoffmassenstrom korrigiert wird.
Patent DE-10338709-B4 (DE)
Title: Autonome Regelung des Reifeninnendrucks bei Kraftfahrzeugen
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-09-27
Abstract: Rad
mit Reifen (20, 30),  mit Mitteln (1–5, 10, 31–35) zur autonomen Regelung
des Luftdrucks im Reifen (20, 30),  wobei die Mittel (1–5, 10,
31–35)
zur autonomen Regelung des Luftdrucks im Reifen Mittel (2, 31–34) zum
Aufpumpen des Reifens aufweisen,  gekennzeichnet dadurch,  dass
die Mittel (31–34)
zum Aufpumpen des Reifens als mechanisch betriebene Pumpmittel ausgebildet
sind, die im Profil des Reifens (30) angeordnet sind.
Patent DE-10339098-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen eines Kastens
Inventor: PICHLER ERNST
IPC: B29C45/17
Filed: 2003-08-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: Werkzeug zum Umspritzen eines Handgriffs eines Kastens, wie eines Flaschenkastens,  – bestehend aus entriegelbaren und zueinander beabstandbaren ersten Schiebern (22 und 24), die im geschlossenen Zustand einen ersten Hohlraum (15) bilden, in den ein harter Kern (16) für den Handgriff (10) des Kastens gespritzt wird, und  – bestehend aus entriegelbaren und zueinander beabstandbaren zweiten Schiebern (26 und 28), die auf den Kern (16) ausgerichtet sowie auf diesen beabstandet zubewegbar und unter Kraftbeaufschlagung durch die ersten Schieber (22 und 24) schließbar sind, wodurch sie einen zweiten Hohlraum (17) für den Außenabschnitt (18) des Handgriffes (10) des Kastens bilden, in den weicheres zweites Material gespritzt wird.
Patent DE-10354350-B4 (DE)
Title: Alarmglasscheibeneinheit
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Alarmglasscheibeneinheit
mit mindestens:  einer Scheibe (2) aus thermisch vorgespanntem
Sicherheitsglas,  einer außerhalb
der Scheibe (2) angeordneten Primärantenne (22)zur Ausgabe von
Abfragesignalen,  einer an einer Innenseite (16) der Scheibe
(2) angeordneten Sekundärantenne
(18), die die von der Primärantenne (22)
ausgegebenen Abfragesignale aufnimmt und an eine Tertiärantenne
(21) weitergibt und von der Tertiärantenne (21) ausgegebene Antwortsignale
aufnimmt und an eine Primär-Empfangsantenne ausgibt,
und  einem an der Scheibe (2) befestigten, an die Tertiärantenne (21)
angeschlossenen passiven Transponder (20), der über die Tertiärantenne
(21) die Abfragesignale aufnimmt und Antwortsignale ausgibt,  wobei
bei Bruch der Glasscheibe (2) die Sekundärantenne (18) zerstört und somit
die Verbindung zwischen Primär- und
Tertiärantenne
(22,21) unterbrochen wird.
Patent DE-10356009-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät und Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflußmeßgeräts
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/58
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Magnetisch-induktives
Durchflußmeßgerät mit einem
von einem elektrisch leitfähigen
Medium durchströmbaren
Meßrohr
(1) und einem zwei Magnetspulen (3, 4) aufweisenden Magneten, wobei
zur Erzeugung eines im wesentlichen homogenen Magnetfelds die Magnetspulen
(3, 4) in Reihe geschaltet sind und die Versorgung der Magnetspulen
(3, 4) mit einem zeitlich alternierenden, die beiden Magnetspulen
(3, 4) jeweils gleichsinnig durchfließenden Feldstrom mit Hilfe
einer vier Schalter (5, 6, 7, 8) aufweisenden Brückenschaltung erfolgt, bei
der abwechselndes Öffnen
und schließen
von jeweils zwei Schaltern (5, 8, 6, 7) eine Umpolung des Feldstroms
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung eines inhomogenen
Magnetfelds ein Mittenabgriff zwischen den beiden in Reihe geschalteten
Magnetspulen (3, 4) vorgesehen ist und der Mittenabgriff über einen
ersten zusätzlichen
Schalter (9) und einen zweiten zusätzlichen Schalter (10) derart mit
der Brückenschaltung
verbunden ist, daß bei
abwechselndem Öffnen
und Schließen
von jeweils zwei Schaltern (5, 7, 6, 8) und einem zusätzlichen
Schalter (10, 9) die...
Patent DE-10360977-B4 (DE)
Title: Startverfahren eines LPI Motors im Teil-Abkühl-Zustand
Inventor: LEE WOO-JIK
IPC: F02M21/02
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Starten eines LPI (Liquefied Petroleum Injection = Flüssiggaseinspritzung) Motors in einem Teil-Abkühl-Zustand, mit den Schritten:  Erfassen einer Kühlwassertemperatur, einer Ansauglufttemperatur und einer Treibstofftemperatur in einer Treibstoffleitung, um eine Treibstoffpumpe zu betreiben, wenn ein Zündschlüssel auf Starten gedreht wird (Eingangsschritt S1),  Bestimmen eines Zustands als Teil-Abkühl-Zustand, wenn die Kühlwassertemperatur und die Ansauglufttemperatur jeweils über einem vorbestimmten Wert liegen und die Differenz zwischen der Treibstofftemperatur und einer während eines vorhergehenden Motorbetrieb-Stops erfassten Treibstofftemperatur über einem vorbestimmten Wert liegt (Teil-Abkühl-Zustands-Bestimmungsschritt S2),  Aufleuchten einer Lampe für eine vorbestimmte Zeit, wenn ein Teil-Abkühl-Zustand bestimmt wurde, wobei kein Treibstoff eingespritzt wird (erster Warteschritt S3),  Wählen einer Injektor-Innentemperatur in Abhängigkeit von der Ansauglufttemperatur, der Kühlwassertemperatur und der Treibstofftemperatur in der Treibstoffleitung (Injektortemperatur-Auswahlschritt S4),  Suchen eines Ziel-Treibstoffdrucks in Abhängigkeit von der Injektor-Innentemperatur, um zu ermitteln, ob der Treibstoffdruck in der Treibstoffleitung den auf diese Weise erhaltenen Ziel-Treibstoffdruck erreicht hat (Ziel-Treibstoffdruck-Ermittlungsschritt S5),...
Patent DE-10392721-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Zylinder mit einer Schalt- und Sperrventilanordnung
Inventor: KUSSEL WILLY
IPC: F16K11/02
Filed: 2003-05-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Hydraulischer Verbraucher, welcher mittels einer Schalt- und Sperrventilanordnung abwechselnd über einen Mitteldruckanschluss mit einem Mitteldruck (P1) oder über einen Hochdruckanschluss mit einem Hochdruck (P2) belastbar ist, wobei bei Verbindung eines Verbraucheranschlusses (5) mit dem Hochdruckanschluss (9) die Verbindung zu dem Mitteldruckanschluss (7) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Verbraucher über den Verbraucheranschluss (5) mit der Schalt- und Sperrventilanordnung verbunden ist, dass die Schalt- und Sperrventilanordnung ein Mitteldruck-Schaltventil (10) zum Anschluss des Verbraucheranschlusses (5) an die Mitteldruckzuleitung (11) und ein Hochdruck-Schaltventil (14) zum Anschluss des Verbraucheranschlusses (5) an die Hochdruckzuleitung (15) sowie ein Sperrventil (6) umfasst, welches über einen Mitteldruckanschluss (7) mit dem Mitteldruck-Schaltventil (10) und über einen Hochdruckanschluss (9) mit dem Hochdruck-Schaltventil (14) sowie mit dem Verbraucheranschluss (5) in Verbindung steht, dass das Sperrventil (6) einen Sperrventilkolben (19) besitzt, welcher beweglich ist zwischen einer Durchflußstellung und einer Sperrstellung, wobei der Sperrventilkolben (19) in der Durchflußstellung eine Verbindung öffnet von dem Mitteldruck-Schaltventil (10) über den Mitteldruckanschluss (7) zu dem Verbraucheranschluss (5), und in der Sperrstellung eine Verbindung öffnet von dem Hochdruck-Schaltventil (14) über den Hochdruckanschluss (9) zu dem Verbraucheranschluss (5) und dabei die Verbindung zwischen dem Mitteldruckanschluss (7) und Verbraucheranschluss (5) sperrt, und wobei der Sperrventilkolben (19) auf einer Kolbenseite als Mitteldruck-Steuerfläche (28) ständig mit dem Mitteldruck und ...
Patent DE-19510588-B4 (DE)
Title: Ventilsitzkonstruktion
Inventor: KRAFT EDMUND
IPC: F16K17/20
Filed: 1995-03-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ventilsitzkonstruktion
für ein
Ventil (1) der Sitzkolbenbauart, bei dem ein Ventilkolben (4) in
einer Ventilbohrung für
das Öffnen
und Schließen
eines den Ventilsitz (7) bildenden Durchlasses (2) axial verschiebbar
gelagert ist, wofür
der Ventilkolben (4) mit einem Ventilteller (6) ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Ventilteller (6) an seiner zum Ventilsitz
(7) zugewandten Seite zu einem in der Ventilbohrung gleitgelagerten
Ringbund (25) verlängert
ist und  der Ventilsitz (7) in seinem Durchmesser bezüglich der Ventilbohrung
radial aufgeweitet ist, so dass zwischen dem Ventilteller (6), dem
Ventilsitz (7) und dem Ringbund (25) in geschlossenem Zustand des
Ventils (1) ein abgeschlossener Ringraum (40) entsteht.
Patent DE-19528990-B4 (DE)
Title: Selbstbelastende Walze mit gesteuerter Durchbiegung
Inventor: BROWN DALE A
IPC: F16C13/00
Filed: 1995-08-07
Granted: 2005-06-16
Abstract: Selbstbelastende
Walze mit gesteuerter Durchbiegung, mit  einer Hydraulikfluidquelle;  einem
hohlen Walzenmantel und einer Mittelachse, die sich durch den Walzenmantel
erstreckt;  einem vorderen Schuh und einem hinteren Schuh, welche durch
die Mittelachse innerhalb des Walzenmantels gehalten sind; und  einer
Hydraulikeinrichtung mit einer Zuführleitung, die mit der Hydraulikfluidquelle
sowie mit dem vorderen und hinteren Schuh verbunden ist, zum gleichzeitigen
hydraulischen Verlagern des vorderen und hinteren Schuhs relativ
zu dem Walzenmantel,  gekennzeichnet durch  ein erstes Steuerelement
(39);  ein zweites Steuerelement (16), welches das erste Steuerelement
(39) erfasst, so dass das erste und zweite Steuerelement relativbeweglich
sind;  eine Einrichtung (19, 20, 26), die mit dem ersten Steuerelement
(39) mechanisch verbunden ist, zum Bewegen des ersten Steuerelements
(39) um ein Ausmaß,
welches einem Ausmaß an
Verlagerung des vorderen Schuhs (14) entspricht;  eine Einrichtung
(21, 22, 23), die mit dem zweiten Steuerelement (16) mechanisch
verbunden ist, zum...
Patent DE-19529028-B4 (DE)
Title: Elektrische Federkraftklemme
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 1995-07-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Federkraftklemme
mit einem Isolierstoffgehäuse,  – mit mindestens
einer in dem Isolierstoffgehäuse
(14) an einer Stromschiene (8) befestigten Klemmfeder (7, 9), die aus
einem federnden Flachmaterial in der Form einer Zugfeder oder Käfigzugfeder
ausgebildet ist, die mit ihrem ziehenden Zugfederschenkel (9) einen
elektrischen Leiter gegen die Stromschiene (8) klemmt, der in eine
zwischen einer Klemmkante des Zugfederschenkels (9) und der Stromschiene
(8) gebildeten Klemmstelle (5, 6) eingeführt ist,  – und mit
einem in das Isolierstoffgehäuse
(14) integrierten Betätigungselement,
das auf einer Achse (19) in dem Isolierstoffgehäuse schwenkbar gelagert ist
und das zum Niederdrücken
des Zugfederschenkels (9) entgegen seiner Federvorspannung dient,
wobei das Betätigungselement mit
einer Außenkante
an dem Rücken
des Zugfederschenkels (9) anliegt und von außerhalb des Isolierstoffgehäuses (14)
mittels eines Betätigungswerkzeuges
in zwei Endlagen verstellbar ist und zwar von einer ersten Endlage,
in der die Klemmstelle (5, 6) geschlossen ist, in eine zweite Endlage,
in der die Klemmstelle...
Patent DE-19633880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wasserheizers
Inventor: JOVANIVIC BRANCO
IPC: F23N1/10
Filed: 1996-08-13
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Wasserheizers mit einem von einem ein Gebläse (5) aufweisenden vormischenden
Brenner (6, 6'), dessen Gasversorgung in Abhängigkeit von verschiedenen
Parametern gesteuert wird, beaufschlagten Wärmetauscher (10) zur Erwärmung eines
Heizmittels, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachlaufzeit des Gebläses (5)
nach jeder Sperre der Gasversorgung des Brenners (6, 6') in Abhängigkeit
von der Heizmitteltemperatur im Bereich des Wärmetauschers (10) und der vorangegangenen
Brennerlaufzeit gesteuert wird, wobei die Nachlaufzeit des Gebläses (5)
um so kürzer
gewählt wird,
je höher
die Heizmitteltemperatur ist und je länger die vorhergehende Brennerlaufzeit
war.
Patent DE-19713407-B4 (DE)
Title: Atmosphärischer Gasbrenner
Inventor: STOSCHEK JUERGEN
IPC: F23D14/78
Filed: 1997-04-01
Granted: 2005-06-23
Abstract: Gasbrenner
für Heizgeräte, insbesondere
Wassererhitzer, mit einem zwischen der Gasseite und der Brennerseite
angeordneten Brennelement, das aus mehreren Brennkörpern (11)
zusammengesetzt ist, wobei die Brennkörper (11) auf Kühlrohre
(10) eines Kühlsystems aufgeschoben
sind, und wobei die Brennkörper Öffnungen (14)
formen, die einen Durchtritt für
das Brenngas oder das Brenngas-Luft-Gemisch bilden, das auf der
Brennseite entzündbar
ist, wobei die Brennkörper
(11) eine aus flächigem Material
gebildete Abbrennfläche
(12) aufweisen, in die die Öffnungen
(14) eingebracht sind, wobei die Abbrennflächen (12) einen Teil der Kühlrohre
(10) über-
und/oder unterspannen, wobei die Abbrennflächen (12) Aufnahmen (12.1)
aufweisen, mit denen sie an den Kühlrohren (10) festlegbar sind,
wobei zumindest teilweise zwischen den einzelnen Brennkörpern (11)
Kühllamellen
(17)angeordnet sind, die die Abbrennfläche (12) überragen, und wobei die Brennkörper (11)
abstandslos oder unter Bildung eines Zuströmkanals (16.1, 16.2) an die
Kühllamellen
(17) abgeschlossen sind.
Patent DE-19723155-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Eisensalzes der Alginsäure zur Therapie rheumatischer Erkrankungen
Inventor: GRADL TONI
IPC: A61K33/26
Filed: 1997-06-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verwendung
eines Eisensalzes der Alginsäure
zur Therapie rheumatischer Erkrankungen.
Patent DE-19729036-B4 (DE)
Title: Siebblech mit Spannhilfe
Inventor: KRUEGER HORST
IPC: C13B30/06
Filed: 1997-07-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: Siebblech
mit Spannhilfe, zur Befestigung in einem Zentrifugenkorb (4), insbesondere
bei einer Zuckerzentrifuge, wobei das Siebblech (1) bereits im ebenen
Zustand eine Vielzahl in einem Abstand zueinander angeordnete übergreifbare
Vorsprünge
(2a, 2b) aufweist und im gebogenen Zustand eine sich nach oben erweiternde
konische Form bildet, wobei die Vorsprünge (2a, 2b) im unteren Bereich
(2') an der Innenseite als Spannhilfe angeordnet sind, an denen
ein Spannmittel (5) Halt findet.