baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105376-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung auf einem Warnkleidungsstück
IPC: G01S11/12
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Warnvorrichtung auf einem Warnkleidungsstück, umfassend: ein Kleidungsstück (10) mit einer Lichtsensoreinheit (20), einem Lichtantriebsglied (30), einem Controller (40) und mit einer Leistungseinheit (50); das Kleidungsstück (10) eine Anzeigeseite (11) aufweist und auf der Anzeigeseite (11) des Kleidungsstücks (10) eine Warneinheit (12) vorgesehen ist; die Lichtsensoreinheit (20), die mit der Anzeigeseite (11) des Kleidungsstücks (10) verbunden und mit einem Kurzdistanz-Lichtsensor (21) und mit einem Mitteldistanz-Lichtsensor (22) vorgesehen ist; der Kurzdistanz-Lichtsensor (21) und der Mitteldistanz-Lichtsensor (22) elektrisch mit dem Controller (40) verbunden sind; der Kurzdistanz-Lichtsensor (21) und der Mitteldistanz-Lichtsensor (22) nach dem Wahrnehmungsscheinwerfer (61) der Fahrzeuge (60) ausgerichtet ist; der Lichtantriebsglied (30) elektrisch mit dem Controller (40) und mit der Warneinheit (12) verbunden ist, und der Controller (40) elektrisch mit dem Lichtantriebsglied (30), dem Kurzdistanz-Lichtsensor (21) und mit dem Mitteldistanz-Lichtsensor (22) verbunden ist; der Controller (40) die Distanz zwischen den Fahrzeugen (60) und dem Controller (40) je nach der Reihenfolge, in der die Scheinwerfer (61) der Fahrzeuge (60) vom Kurzdistanz-Lichtsensor (21) und vom Mitteldistanz-Lichtsensor (22) empfangen werden, beurteilt; der Controller (40) die Steuersignale an das Lichtantriebsglied (30) abgibt; das Lichtantriebsglied (30) den Schnellblinkmodus oder den Langsamblinkmodus der Warneinheit (12) aktiviert.
Patent DE-202017105856-U1 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem mit inhaltsspezifischen Schlüsselworten
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein oder mehrere materielle, nichtflüchtige computerlesbare Medien, die computerlesbare Anweisungen speichern, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die ein oder mehreren Prozessoren veranlassen, Tätigkeiten zum Bereitstellen von Inhalt unter Verwendung von Benachrichtigungen mit inhaltsspezifischen Schlüsselworten durchzuführen, wobei die Tätigkeiten umfassen: mittels eines oder mehrerer Computergeräte ein Medieninhaltselement für einen Benutzer eines Benutzergeräts zu identifizieren; mittels der ein oder mehreren Computergeräte ein Schlüsselwort für den Benutzer des Benutzergeräts mindestens teilweise auf Basis von Daten, die dem Medieninhaltselement zugeordnet sind, zu erzeugen, wobei das Schlüsselwort das Medieninhaltselement angibt; und mittels der ein oder mehreren Computergeräte eine Benachrichtigung, die angibt, dass der Medieninhalt für den Benutzer verfügbar ist, dem Benutzergerät zur Anzeige bereitzustellen, wobei die Benachrichtigung das Schlüsselwort enthält und wobei das Schlüsselwort von dem Benutzer einsehbar ist.
Patent DE-202018006512-U1 (DE)
Title: Mehrfrequenz-Unterwasserhorchgerät
IPC: G01S15/89
Filed: 2018-12-24
Abstract: Mehrfrequenz-Unterwasserhorchgerät mit einer Anzeigeeinheit, einer Steuereinheit, einem Addierer mit n Eingängen, einem seriell verbundenen Funkimpulsgenerator, einem Schalter und einer Multielement-Empfangs-Emissions-Interferenzantenne, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenapertur in Form einer konvexen in Richtung des Echosuchraums einer zylindrischen Oberfläche mit einem Krümmungsradius R hergestellt ist, in der sich der Generator l in der Azimutebene befindet und die Länge eine Größenordnung größer a  als die Sehne L ist.
Patent DE-202018006738-U1 (DE)
Title: Leistungswandlereinheit, Plasmabearbeitungseinrichtung und Steuereinrichtung zur Steuerung mehrerer Plasmaprozesse
IPC: H05H1/36
Filed: 2018-04-27
Abstract: Leistungswandlereinheit (1, 1'), die in der Lage ist, eine elektrische Eingangsleistung in eine bipolare Ausgangsleistung umzuwandeln und diese Ausgangsleistung an mindestens zwei unabhängige Plasmabearbeitungskammern (9a, 9b .. 9n) zu liefern, wobei die Leistungswandlereinheit (1, 1') umfasst:
 - einen Leistungseingangsanschluss (2) zum Anschluss an ein elektrisches Stromversorgungsnetz (7),
 - mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, Leistungsausgangsanschlüsse (3a, 3b, .. 3n) jeweils zum Anschluss an eine der Plasmabearbeitungskammern (9a, 9b, ... 9n)
 - vorzugsweise eine erste Leistungswandlerstufe (5), die dazu ausgebildet ist, die Eingangsleistung in eine Zwischenleistung, bevorzugt in DC-Zwischenkreisleistung, zu wandeln
 - bevorzugt mindestens eine weitere Leistungswandlerstufe (6, 6a, 6b, ... 6n), die dazu ausgebildet ist, die Zwischenleistung der ersten Leistungswandlerstufe (5) in eine bipolare Ausgangsleistung zu wandeln, und/oder
 - insbesondere ein Schaltmittel (8a, 8b, ... 8n) zwischen der/den Leistungswandlerstufe(n) und den Leistungsausgangsanschlüssen (3a, 3b, ... 3n);
 - eine Steuereinrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, die Leistungswandlereinheit (1,1') zu steuern, um die bipolare Ausgangsleistung zu den Leistungsausgangsanschlüssen (3a, 3b, ... 3n) zu leiten, unter Verwendung von mindestens einem der folgenden Steuerparameter:
 Leistung, Spannung, Strom, Anregungsfrequenz, oder Schwellenwert für Schutzmaßnahmen, sodass sich mindestens einer der Steuerparameter am ersten Leistungsausgangsanschluss (3a) von den entsprechenden Steuerparametern an den anderen Leistungsausgangsanschlüssen (3b,... 3n) unterscheidet,
 wobei die Steuereinrichtung (4) insbesondere zusätzlich dazu ausgebildet ist, die Leistungswandlerstufen (5, 6, 6a, 6b,... 6n) und/oder Schaltmittel (8a, 8b, ... 8n) zu steuern, sodass im Betrieb die Leistungswandlereinheit (1,1') zu einem ersten Zeitpunkt (T31) ein erstes Leistungsausgangssignal am ersten Leistungsausgangsanschluss (3a) für einen ersten Zeitrahmen (T31-T32) erzeugt und zu einem zweiten Zeitpunkt (T41) ein zweites Leistungsausgangssignal am zweiten Leistungsausgangsanschluss (3b,...3n) für einen zweiten Zeitrahmen (T41-T42), wobei der erste Zeitpunkt und der zweite Zeitpunkt (T41) unterschiedlich sind und/oder der erste Zeitrahmen (T31-T32) und der zweite Zeitrahmen (T41-T42) unterschiedlich sind.
Patent DE-202018106242-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-11-01
Abstract: Leiteranschlussklemme (100) mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss, der wenigstens eine Klemmfeder (12, 22) aufweist, wobei die wenigstens eine Klemmfeder (12, 22) einen Anlageschenkel (60), einen sich an den Anlageschenkel (60) anschließenden Klemmfederbogen (63) und einen sich an den Klemmfederbogen (63) anschließenden Klemmschenkel (66) aufweist, wobei der Anlageschenkel (60) zur Fixierung der Klemmfeder (12, 22) in der Leiteranschlussklemme (100) eingerichtet ist und der Klemmschenkel (66) zum Festklemmen eines elektrischen Leiters an einer Klemmstelle eingerichtet ist, wobei die Klemmfeder (12, 22) in einem bogenförmigen Abschnitt, der den Klemmfederbogen (63) und an den Klemmfederbogen (63) angrenzende Bereiche (62, 64) des Anlageschenkels (60) und des Klemmschenkels (66) umfasst, eine Einlegefeder (5) aufweist, die eine den Klemmschenkel (66) vom Anlageschenkel (60) fortspreizende Kraftwirkung aufweist, wobei die Einlegefeder (5) einen ersten und einen zweiten Schenkel (53, 55) sowie einen Einlegefederbogen (54) aufweist, der den ersten Schenkel (53) mit dem zweiten Schenkel (55) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (53) nur an einer definierten ersten Auflagestelle (51) an dem Anlageschenkel (60) anliegt und/oder der zweite Schenkel (55) nur an einer definierten zweiten Auflagestelle (52) an dem Klemmschenkel (66) anliegt.
Patent DE-202019003446-U1 (DE)
Title: Feststeller für Fahrzeugaufbauten
IPC: E05C17/28
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein Feststeller (1) für Fahrzeugaufbauten, insbesondere für ein um eine Drehachse (DA) schwenkbares Element (A) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (C) eines Fahrzeugaufbaus, insbesondere für eine Türe, eine Klappe oder ein Fenster, mit:
 einer ersten Konsole (10), die an einem feststehenden Teil (B) des Fahrzeugaufbaus oder an dem bewegbaren Element (A) zu befestigen ist,
 einer zweiten Konsole (20), die an dem anderen von dem feststehenden Teil (B) des Fahrzeugaufbaus und dem bewegbaren Element (A) zu befestigen ist,
 einem Verbindungsarm (30), der die erste Konsole (10) und die zweite Konsole (20) relativ zueinander beweglich miteinander verbindet,
 wobei der Verbindungsarm (30) im Verlauf in Längsrichtung gekrümmt ist und an einem Endabschnitt in der Längsrichtung an einem Gelenkabschnitt (11) mit der ersten Konsole (10) drehbar gekoppelt ist und an einem anderen Endabschnitt in der Längsrichtung über ein Führungsteil (22) mit einer an der zweiten Konsole (20) vorgesehenen Führungsausnehmung (21) in Längsrichtung der zweiten Konsole (20) verschiebbar und drehbar gekoppelt ist, derart, dass sich der Verbindungsarm (30) im Einbauzustand in einer zur Drehachse (DA) senkrechten Ebene um die Drehachse (DA) herum bewegen kann,
 wobei das Führungsteil (22) bei der Verschiebung in der Führungsausnehmung (21) an mindestens einer Feststellposition (P) in der Längsrichtung kraft- und/oder formschlüssig feststellbar ist, und
 wobei die Führungsausnehmung (21) so ausgebildet ist, dass sich der Abstand des Führungsteils (22) von dem bewegbaren Element (A) oder dem feststehenden Teil (B) des Fahrzeugaufbaus, an dem die zweite Konsole (20) zu befestigen ist, bei der Verschiebung in der Längsrichtung zu der Feststellposition vergrößert und bei der Verschiebung in der entgegengesetzten Richtung verkleinert.
Patent DE-202019005279-U1 (DE)
Title: Flaschendeckel / Flaschenverschluss mit integrierten Strohhalm
IPC: B65D23/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Flaschendeckeldrehverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einem integrierten Strohhalm welcher den Flaschendeckel in der Mitte durchstößt als eine Einheit fest verbunden ist (Bild A.)Der Strohhalm ragt aus dem Deckel auf der oberen Seite um ca. 6cm heraus, wobei dieser bei der Hälfte der Länge gebogen (geknickt) ist.Der Strohhalm ragt aus dem Boden des Deckel für zwischen 22cm und 36cm heraus und ist auf den jeweils ersten 10cm gerade (fest) und danach flexibel.
Patent DE-202019103466-U1 (DE)
Title: Nach dem Entriegeln automatisch zusammenklappbarer Kinderwagen
IPC: B62B9/10
Filed: 2019-06-21
Abstract: Kinderwagen, der nach dem Entriegeln automatisch zusammenklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 - ein vorderes Bein (1), wobei an das vordere Bein (1) ein vorderes Rad (1a) angeschlossen ist;
 - ein hinteres Bein (2), wobei an das hintere Bein (2) ein hinteres Rad (2a) angeschlossen ist, und wobei das hintere Bein (2) und das vordere Bein (1) drehbar miteinander verbunden sind;
 - eine vordere Strebe (3), wobei das untere Ende der vorderen Strebe (3) mit dem oberen Ende des hinteren Beins (2) drehbar verbunden ist;
 - ein Gleitelement (4), wobei das Gleitelement (4) an das hintere Bein (2) angeschlossen ist und entlang dem hinteren Bein (2) nach oben und unten gleiten kann;
 - eine vordere Zugstange (5), wobei ein Ende der vorderen Zugstange (5) mit dem vorderen Bein (1) drehbar verbunden ist, während das andere Ende mit dem Gleitelement (4) drehbar verbunden ist;
 - eine hintere Zugstange (6), wobei ein Ende der hinteren Zugstange (6) mit der vorderen Strebe (3) drehbar verbunden ist, während das andere Ende mit dem Gleitelement (4) drehbar verbunden ist; und wobei zwischen dem vorderen Bein (1) und dem hinteren Bein (2) oder der vorderen Strebe (3) und dem hinteren Bein (2) oder der vorderen Zugstange (5) und der hinteren Zugstange (6) ein elastisches Element (7) angeordnet ist, das nach dem Entriegeln der Verriegelungseinrichtung eines Kinderwagens ein automatisches Zusammenklappen des Kinderwagens ermöglicht.
Patent DE-202019105639-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Stützvorrichtung für Monitorarm
IPC: F16M11/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine schwenkbare Stützvorrichtung für Monitorarm, umfassend:eine erste Hülse, wobei die Außenwand der ersten Hülse mit einer Gleitnut und zwei ersten Durchgangslöchern versehen ist;zwei Federstücke, die mit der Außenwand der ersten Hülse in Eingriff stehen, wobei jedes Federstück einen Biegeabschnitt und zwei Verbindungsabschnitte, die sich von zwei gegenüberliegenden Enden des Biegeabschnitts erstrecken, aufweist, wobei ein jeweiliger Biegeabschnitt mit einem Vorsprung versehen ist; undeine Drehhülse, wobei die erste Hülse von der Drehhülse umgeben ist, wobei die Innenwand der Drehhülse mit einem Gleitblock und zwei Drückblöcken versehen ist, wobei der Gleitblock sich in der Gleitnut befindet und verschiebbar ist, wodurch die Drehhülse drehbar ist, wobei der jeweilige Drückblock am Verbindungsabschnitt des jeweiligen Federstücks anliegt, wodurch alle Federstücke elastisch verformt werden und somit alle Vorsprünge in die jeweiligen ersten Durchgangslöcher hineingedrückt werden und aus der Innenwand der ersten Hülse herausragen.
Patent DE-202019106821-U1 (DE)
Title: Bremsbarer Schlitten
IPC: B62B17/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Bremsbarer Schlitten (2) mit einer Front (8) und einem Heck (9), aufweisend eine erste Kufe (4) und eine zweite Kufe (6), wobei die erste Kufe (4) und die zweite Kufe (6) eine Fahrtrichtung (R) des Schlittens (2) vorgeben und zum Gleiten auf einer Unterlage (34), bevorzugt Schnee, ausgebildet sind,
 einen Sitz (10) für zumindest einen Fahrer, der zwischen der Front (8) und dem Heck (9) angeordnet ist,
 zumindest einen Rahmen (14, 16), der den Sitz (10) mit der ersten Kufe (4) und der zweiten Kufe (6) verbindet,
 und eine Bremsvorrichtung (42) zum Bremsen des Schlittens (2),
 die eine erste Bremseinheit (44) und eine zweite Bremseinheit (46) aufweist, wobei die erste Bremseinheit (44) an der ersten Kufe (4) und die zweite Bremseinheit (46) an der zweiten Kufe (6) angeordnet ist,
 gekennzeichnet durch
 eine Betätigungseinrichtung (48), die einen Griffabschnitt (56) aufweist und zum selektiven und unabhängigen Betätigen der ersten Bremseinheit (44) und der zweiten Bremseinheit (46) ausgebildet ist, wobei die erste Bremseinheit (44) und die zweite Bremseinheit (46) durch das Betätigen in eine Bremsstellung einlegbar sind, in der die erste Bremseinheit (44) und/oder die zweite Bremseinheit (46) mit der Unterlage (34) in Eingriff bringbar sind,
 und wobei die Betätigungseinrichtung (48) zumindest abschnittsweise zwischen der Front (8) und dem Sitz (10) des Schlittens (2) angeordnet ist, sodass der Fahrer den Griffabschnitt (56) vor einer in Fahrtrichtung (R) weisenden Seite seines Oberkörpers greifen und zum selektiven und unabhängigen Betätigen der ersten Bremseinheit (44) und der zweiten Bremseinheit (46) zu sich heranziehen kann.
Patent DE-202020001738-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Nasen-Mund-Maske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Nasen-Mund-Maske zur zumindestens teilweisen Überdeckung eines Gesichts, insbesondere einer Nase und eines Mundes, dadurch gekennzeichnet, dass die ausströmende Atemluft des Trägers durch eine Umlenkkappe Fig. 3 blockiert wird und über Umlenkschrägen 7 durch einen Spalt 9 nach außen kontrolliert austritt.
Patent DE-202020003156-U1 (DE)
Title: Glaswarenabdeckung
IPC: A47J47/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: eine Glaswarenabdeckung umfassend folgende Teile:
 Ein Deckelkörper (100), wobei er (100) mit einer Durchgangsnut (101) versehen ist und zwei Sätze von ersten Gleitabschnitten (102) jeweils auf beiden Seiten der Durchgangsnut (101) angeordnet sind. Die Durchgangsnut (101) ist intern mit einer Plattform (103) ausgebildet ist, wobei die Plattform (103) sequentiell von außen nach innen eine erste Halterung (104) und eine Entlüftungsöffnung (105) aufweist.
 Eine Wellenstange (200) umfasst eine Halterung (104), die mit einer Wellenstange (200) gelenkig ist.
 Eine Stromgleitabdeckung (300) bei dem am Ende der Gleitabdeckung (300) an beiden Enden der Welle (200) angelenkt ist und sie an der entsprechenden Entlüftungsöffnung (105) gefaltet werden kann, um den Zirkulations- oder Abschaltzustand der Entlüftungsöffnung (105) und des externen Luftstroms zu ändern. Zwei Sätze von zweiten Gleitabschnitten (302) sind auf beiden Seiten des anderen Endes angeordnet, die den zwei Sätzen des ersten Gleitabschnitts entsprechen und ein Haken (303) zum Einklemmen des Glaswarenkörpers(400) ist an dem anderen Ende angeordnet.
Patent DE-202020003423-U1 (DE)
Title: Melonenstäbchen (-türmchen) Schneidvorrichtung (Apperatur)
IPC: B26D3/26
Filed: 2020-08-10
Abstract: Schneidegerät/-vorrichtung zum Zerteilen eine Melone in Stäbchen gekennzeichnet durch:
 1. massiven Rahmen (Edelstahl, Kunststoff, ... mit stabilen Griffen und verstärkten Handteilen (Silikon, Holz, o.ä.)
 2. stabiles Schneidegitter mit scharfen, gezackten Messern, gitterförmig angeordnet mit einem Blockmaß für Melonenstäbchen von ca. 30-35 mm (aus Edelstahl)
Patent DE-202020005412-U1 (DE)
Title: Plattenheber
IPC: E04F21/22
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenheber für die Verlegung von Gehwegplatten, Waschbetonplatten, Betonplatten und sonstigen Verlegeplatten. Gekennzeichnet durch den konstruktiven Aufbau bei dem die zu verlegenden Platten durch die Lastbügel (2) unterfasst und nur von einer Seite berührt werden, wodurch ein nahtloses Anlegen der übrigen Seiten möglich wird. Dargestellt in dem beispielhaften Konstruktionsaufbau wie in den Figuren 1 bis 13 zu sehen, in dieser Ausführung bestehend aus , einem Basiskörper (1) ((hier dargestellt als Quadratrohr)), zwei beweglichen Traghebeln (3) mit Andruckplatten (5), ((die Andruckplatten sind vorzugsweise mit Gummipolstern oder anderem rutschhemmendem Material versehen um ein schonendes und sicheres Arbeiten mit den Verlegeplatten zu gewährleisten)) zwei Halterungen (4), ((diese sind drehbar befestigt um ein seitliches Schwenken der Traghebel zu ermöglichen)) für die Traghebel (3), zwei oder mehr Lastbügel (2) und an den Traghebeln befestigte Lastösen (7) ((als Anschlagpunkte für eine eventuelle maschinelle Unterstützung der Hubarbeit)) sowie einer Ausdrückstange (6) die verhindert, dass die Lastbügel beim Entfernen des Plattenhebers nach dem Ablegen der Verlegeplatte in das Verlegebett gedrückt werden.
Patent DE-202020101340-U1 (DE)
Title: Überwachbare Spanneinrichtung und Werkzeugmaschine mit einer solchen Spanneinrichtung
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Spanneinrichtung (610) für ein Rohr (660) oder ein Profil zur Bearbeitung an einer Werkzeugmaschine (658), wobei die Spanneinrichtung (610) einen nicht-rotierbaren Teil (646) und einen rotierbaren Teil (612) zum Spannen des Rohrs (660) oder Profils aufweist, wobei der rotierbare Teil (612) Folgendes aufweist:a) Ein Spannfutter (614) mit einer ersten Spannbacke (616) und einer zweiten Spannbacke (618) zum Spannen des Rohrs (660) oder Profils;b) einen ersten Zylinder (626) zum Spannen der ersten Spannbacke (616);c) eine erste Messeinrichtung (632) zum mittelbaren oder unmittelbaren Bestimmen der Position der ersten Spannbacke (616); dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang zwischen dem nicht-rotierbaren Teil (646) und dem rotierbaren Teil (612) eine induktive Energie- und Datenübertragungseinrichtung (644) vorgesehen ist, um die erste Messeinrichtung (632) vom nicht-rotierbaren Teil (646) aus mit elektrischer Spannung zu versorgen und von der ersten Messeinrichtung (632) gemessene Daten an den nicht-rotierbaren Teil (646) zu übertragen.
Patent DE-202020102751-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Handwerkzeuges
IPC: B25B7/10
Filed: 2020-05-14
Abstract: Aufbau eines Handwerkzeuges, aufweisendeinen ersten Zangenkörper (1), der an dessen einem Ende mit einer feststehenden Backe (12) versehen ist und eine sich in dessen Längsrichtung erstreckende Seitenkante (11) besitzt, wobei die Stärke der Seitenkante (11) größer als die Stärke des ersten Zangenkörpers (1) ist, wobei der erste Zangenkörper (1) mit einer rechteckigen Ausnehmung mit Verzahnung (13) ausgebildet ist, welche zu der Seitenkante (11) parallel angeordnet ist;einen zweiten Zangenkörper (2), der eine Durchgangsbohrung (23) aufweist, die zu der rechteckigen Ausnehmung mit Verzahnung (13) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei ein Vorsprung (24) sich von einem Ende des zweiten Zangenkörpers (2) in einer Aussparung (32) der verschiebbaren Backe (3) erstreckend angeordnet ist, so dass beim Schwenken des zweiten Zangenkörpers (2) die verschiebbare Backe (3) durch Kraftwirkung des Vorsprungs (24) entlang der Seitenkante (11) horizontal verschiebbar ist;eine verschiebbare Backe (3), die auf deren einer Seite mit einer Führungsnut (31) versehen ist und mit der Seitenkante (11) verschiebbar verbunden ist, wobei die verschiebbare Backe (3) eine Aussparung (32) aufweist; undein Steuerungsteil (4), das mit einem Druckknopf (41) versehen ist, der einen Zylinder (43) aufweist, welcher die Durchgangsbohrung (23) und die rechteckige Ausnehmung mit Verzahnung (13) durchlaufend angeordnet ist, wobei der Zylinder (43) mit einer Verzahnung (42) verbunden ist und der Druckknopf (41) mittels einer Feder (44) mit dem zweiten Zangenkörper (2) verbunden ist, so dass die Verzahnung (42) im Normalzustand mit der rechteckigen Ausnehmung mit Verzahnung (13) in Eingriff ist, wobei beim Drücken des Druckknopfs (41) die Verzahnung (42) von der rechteckigen Ausnehmung mit Verzahnung (13) freigegeben wird.
Patent DE-202020104297-U1 (DE)
Title: Oberflächenreiniger
IPC: A47L11/28
Filed: 2020-07-27
Abstract: Oberflächenreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Träger (1), einen ersten Drehteller (2), einen zweiten Drehteller (3), eine Antriebseinrichtung umfasst, wobei sich der erste Drehteller (2) und der zweite Drehteller (3) um dieselbe Achse drehen, während die Antriebseinrichtung auf dem Träger (1) angebracht ist und den ersten Drehteller (2) und den zweiten Drehteller (3) zum Drehen in entgegengesetzte Richtungen antreibt, wobei an dem ersten Drehteller (2) und dem zweiten Drehteller (3) ein Reinigungsansatz (50) vorgesehen ist.
Patent DE-202021001102-U1 (DE)
Title: Trestereinsatz zum einfachen Säubern
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-03-24
Abstract: Einsatz für Tresterbehälter zum leichten Säubern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Beutel, der aus elastischem, verformbaren und Wasser aufnehmden Material besteht und der an einer Seite mit einer Öffnung, diese einen Griff hat, versehen ist.
Patent DE-202021105625-U1 (DE)
Title: Phased-Array-Subarray und Satellitenkommunikationsempfänger
IPC: G06F1/20
Filed: 2021-10-15
Abstract: Ein Phased-Array-Subarray, dadurch gekennzeichnet, daß das Phased-Array-Subarray umfasst:
 eine Strukturplatte und eine Hochfrequenzplatine;
 eine Wärmeableitungsstruktur, die zwischen der Strukturplatte und der Hochfrequenzplatine angeordnet ist; und
 eine Lüfterbaugruppe, die auf der Strukturplatte angeordnet und dazu verwendet ist, die Luft in der Wärmeableitungsstruktur zwangsweise zu zirkulieren.
Patent DE-202022100486-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2022-01-28
Abstract: Mehrlagiges Etikett zum Aufkleben auf Behälter wie Flaschen, Dosen, Kanister, Eimer o. ä. Gebinde, mit einem Deckblatt (1) und einem rückseitigen Grundblatt (2), wobei wenigstens eines der Blätter (1) aus Papier besteht und mit einer Releaselackschicht (12) versehen ist, sowie einem Adhäsionskleber (11) zwischen der Releaselackschicht (12) und dem anderen Blatt (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Releaselackschicht (12) auf einer Barriereschicht (13) aufgebracht ist.
Patent DE-202022103104-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Personal Computer
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-06-01
Abstract: Kühlsystem (700) für einen Personalcomputer, umfassend
 mindestens eine Kühlvorrichtung (100), die elektrische Energie verwendet und ein Gehäuse (102) und eine Verdrahtung (106, 500, 600) aufweist, wobei die Verdrahtung (106, 500, 600) einen Stecker (110, 504), eine Buchse (108, 502), mindestens eine erste Drahtanordnung (506) und mindestens eine zweite Drahtanordnung (510) umfasst;
 wobei die ersten und zweiten Drahtanordnungen (510) den Stecker (110, 504) mit der Kühlvorrichtung (100), die Buchse (108, 502) mit der Kühlvorrichtung (100) und den Stecker (110, 504) mit der Buchse (108, 502) elektrisch verbinden;
 wobei die erste Drahtanordnung (506) ausgebildet ist, um die Kühlvorrichtung (100) elektrisch mit Masse zu verbinden; und
 wobei die zweite Drahtanordnung (510) ausgebildet ist, um die Kühlvorrichtung (100) elektrisch mit einer Stromversorgung zu verbinden.