baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001272-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: KOMORI KAZUO
IPC: B60B35/02
Filed: 2007-05-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, umfassend:
 ein äußeres Glied (2, 24, 29), das an seinem Außenumfang mit einem Körperanbringungsflansch (2c) zur Anbringung an einer Aufhängungsvorrichtung eines Fahrzeugs und an seinem Innenumfang mit zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b; 24a, 2b; 29a, 2b) ausgebildet ist;
 ein inneres Glied (1, 9, 23, 28), das eine Radnabe (5, 20, 25, 31) und einen inneren Ring (6, 26) beinhaltet, wobei die Radnabe (5, 20, 25, 31) an einem seiner Enden einen einstückig ausgebildeten Radanbringungsflansch (7) aufweist und an seinem Außenumfang mit einer inneren Laufringfläche (5a, 25a, 31a) gegenüber einer der zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b; 24a, 2b; 29a, 2b) und einem zylindrischen Abschnitt (5b) ausgebildet ist, der über einen schaftförmigen Abschnitt (8) axial von der inneren Laufringfläche (5a, 25a, 31a) weg verläuft, wobei der innere Ring (6, 26) zum Montieren an dem zylindrischen Abschnitt (5b) der Radnabe (5, 20, 25, 31) über ein vorbestimmtes Übermaß geeignet ist und an seinem Außenumfang mit der anderen inneren Laufringfläche (6a) ausgebildet ist, die gegenüber der anderen der zweireihigen äußeren Laufringflächen angeordnet (2a, 2b; 24a, 2b; 29a, 2b) ist; und
 zweireihige Rollelemente (3, 4), die frei rollbar zwischen den äußeren bzw. inneren Laufringflächen des äußeren Glieds (2, 24, 29) und des inneren Glieds (1, 9, 23, 28) enthalten sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest Innenseitenrollelemente (4) der zweireihigen Rollelemente Kegelrollen sind und ein Teilkreisdurchmesser der Innenseitenrollelemente (4) kleiner als jener der Außenseitenrollelemente (3) eingestellt ist;
 dass eine im Wesentlichen kegelförmige Aussparung (15) an einem Außenseitenendabschnitt der Radnabe (5, 20, 25, 31) ausgebildet ist und die Tiefe der Aussparung (15) in der Nähe des schaftförmigen Abschnitts (8) über die Unterseite der inneren Laufringfläche (5a, 25a, 31a) der Radnabe (5, 20, 25, 31) hinaus verläuft;
 dass die Stärke eines Abschnitts der Radnabe (5, 20, 25, 31), an dem die innere Laufringfläche (5a, 25a, 31a) ausgebildet ist, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs eingestellt ist und die Außenseitenwand der Radnabe (5, 20, 25, 31) mit einer im Wesentlichen konstanten Stärke entlang der Innenfläche der Aussparung (15) ausgebildet ist;
 dass der innere Ring (6, 26) unter Ausübung einer vorbestimmten Lagervorspannung durch einen verstemmten Abschnitt (9), der durch plastisches Verformen des Endes des zylindrischen Abschnitts (17) der Radnabe (5, 20, 25, 31) radial nach außen ausgebildet ist, axial an der Radnabe (5, 20, 25, 31) befestigt ist, und 
 dass das Übermaß zwischen dem inneren Ring (6) und dem zylindrischen Abschnitt (5b) zur Innenseite hin allmählich zunimmt.
Patent DE-112008000679-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SANO KEISUKE
IPC: B01D53/94
Filed: 2008-03-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), wobei die Vorrichtung aufweist: eine Haupt-Abgasleitung (12), durch die Abgas strömt, das aus dem Verbrennungsmotor (10) ausgestoßen wird; eine Umgehungsleitung (18), die von der Haupt-Abgasleitung (12) an einem stromaufwärtigen Verbindungsabschnitt (18a), der mit der Haupt-Abgasleitung (12) verbunden ist, abzweigt, während sie sich an einem stromabwärtigen Verbindungsabschnitt (18b), der stromabwärts vom stromaufwärtigen Verbindungsabschnitt (18a) vorgesehen ist, wieder mit der Haupt-Abgasleitung (12) vereinigt; ein Strömungsweg-Umschaltmittel (20, 28), das in der Lage ist, zwischen der Haupt-Abgasleitung (12) und der Umgehungsleitung (18) als Strömungsziel für den Abgasstrom umzuschalten; ein Adsorbens (22), das in der Umgehungsleitung (18) angeordnet ist und das eine Funktion hat, von Verunreinigungskomponenten, die im Abgas enthalten sind, zumindest NOx zu adsorbieren; eine Spülleitung (26), die von der Umgehungsleitung (18) abzweigt, während sie sich mit einer Ansaugleitung des Verbrennungsmotors (10) verbindet; und einen Katalysator (30), der in der Haupt-Abgasleitung (12) angeordnet...
Patent DE-112008001389-B4 (DE)
Title: Schneidbearbeitungsverfahren
Inventor: SAKAMOTO TAKESHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2008-05-23
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bearbeitungsverfahren zum Schneiden eines zu verarbeitenden planen Objekts (1) entlang einer Schnittlinie, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bestrahlen eines Objekts (1) mit Laserlicht, wobei ein Konvergenzpunkt (7) an dem Objekt vorgesehen wird, um einen modifizierten Bereich (M) in dem Objekt entlang der Schnittlinie auszubilden, wobei der modifizierte Bereich (M) derart in dem Objekt ausgebildet wird, dass ein Bruch (C) von dem modidifzierten Bereicht (M) ausgehend auftritt, wobei der modifizierte Bereich derart in dem Objekt ausgebildet wird, dass der modifizierte Bereich und der von dem modifizierten Bereich ausgehend auftretende Bruch nicht an einer Außenfläche des Objekts freilegt,anschließendes Ätzen des entlang der Schnittlinie ausgebildeten modifizierten Bereichs (M) mittels eines Ätzprozesses, der ein Ätzmittel verwedet, das eine höhrere Ätzrate für den modifizierten Bereich als für einen nicht-modifizieren aufweist, wobei eine Ätzflüssigkeit von einer Rückfläche (21) des Objekts her aufgetragen wird und einen Bereich (31) auf der Rückfläche wegäzt, woraufhin das Ätzen in dem Bruch (C) und dem modifizierten Bereich (M3) fortschreitet, wobei kein vollständiger Schnitt bis zu einer der Rückfläche (21) gegenüberliegenden Vorderfläche (3) des Objekts (1) vorgesehen wird.
Patent DE-112009000250-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: SEOW TIONG BIN
IPC: B66D1/38
Filed: 2009-01-30
Granted: 2017-07-06
Abstract: Hebevorrichtung (10; 40) umfassend: eine Trommel (12), die eine Trommeloberfläche hat, um ein Kabel (22) darauf zu tragen, wobei das Kabel (22) ein verankertes Ende (24) hat; einen Vorspannungsmechanismus; und wenigstens eine Führung (16), die an dem Vorspannungsmechanismus (14) angekoppelt ist, wobei der Vorspannungsmechanismus zum Vorspannen von der wenigstens einen Führung (16) auf die Trommel (12) vorgesehen ist, um wenigstens einen Abschnitt des Kabels (22) zwischen der wenigstens einen Führung (16) und der Trommel (12) zu erfassen, um wenigstens einen Abschnitt des Kabels (22) in Haftung mit der Trommeloberfläche zu bringen, worin, wenn ein Abschnitt des Kabels (22), der sich zwischen dem verankerten Ende (24) und der Trommel (12) erstreckt, unter Zugspannung steht, ein Schlupf zwischen der Trommeloberfläche und dem erfassten, wenigstens einen Abschnitt des Kabels (22) im Wesentlichen gehemmt wird und die Trommel (12) durch Drehung zu versetzen ist, um den erfassten, wenigstens einen Abschnitt des Kabels (22) von der wenigstens einen Führung (16) weg zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorspannungsmechanismus umfasst: eine Vorspannungseinrichtung (14); und eine Führungs-Lagereinrichtung (18), die länglich ausgebildet ist und ein erstes und ein zweites Ende hat, wobei die wenigstens eine Führung (16) mit der Führungs-Lagereinrichtung (18) gekoppelt ist, wobei die Führungs-Lagereinrichtung (18) mit der Vorspannungseinrichtung (14) gekoppelt ist; wobei die Vorspannungseinrichtung (14) zur Vorspannung des ersten Endes (28) weg von dem zweiten Ende (30) der Führungs-Lagereinrichtung (18) und zum Zusammenwirken mit der Führungs-Lagereinrichtung (18) dient, um die wenigstens eine Führung (16) zu der Trommel (12) hin vorzuspannen, wobei das Kabel (22) mehrere Windungen auf der Trommel (12) aufweist, wobei die erste und letzte Windung von der Führungs-Lagereinrichtung (18) umgriffen werden.
Patent DE-112009005242-B4 (DE)
Title: Regelungs-/Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-09-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Regelungs-/Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend: Regelungs-/Steuerungsparameter-Berechnungsmittel zum Berechnen eines Regelungs-/Steuerungsparameters des Motors unter Verwendung einer Mehrzahl von neuronalen Netzen, wobei jedes der neuronalen Netze einem spezifischen Betriebszustand des Motors entspricht, und zum Ausgeben eines vorbestimmten Betriebsparameters des Motors, wobei die Regelungs-/Steuerungsparameter-Berechnungsmittel einen Koordinator umfassen, zum Berechnen des vorbestimmten Betriebsparameters gemäß den Ausgaben der neuronalen Netze, und den Regelungs-/Steuerungsparameter gemäß einer Ausgabe des Koordinators berechnen, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelungs-/Steuerungssystem ferner ein Vorübergehender-Zustand-Parameter-Berechnungsmittel zum Berechnen wenigstens eines Vorübergehender-Zustand-Parameters umfasst, welcher einen vorübergehenden Betriebszustand des Motors anzeigt, wobei eines der neuronalen Netze einem dauerhaften Betriebszustand des Motors entspricht und ein anderes der neuronalen Netze einem vorübergehenden Betriebszustand des Motors entspricht, wobei der Koordinator Gewichtungskoeffizienten für die Ausgaben der neuronalen Netze gemäß dem wenigstens einen Vorübergehender-Zustand-Parameter berechnet, und den vorbestimmten Betriebsparameter unter Verwendung der Gewichtungskoeffizienten berechnet, wobei der dauerhafte Betriebszustand des Motors einem Betriebszustand des Motors entspricht, in welchem zur Berechnung des Regelungs-/Steuerungsparameters verwendete Eingabeparameter stabil sind, und wobei der vorübergehende Betriebszustand des Motors einem Betriebszustand des Motors entspricht, in welchem zur Berechnung des Regelungs-/Steuerungsparameters verwendete Eingabeparameter einer vorübergehenden Veränderung unterliegen.
Patent DE-112010003620-B4 (DE)
Title: Windturbinenblattform mit Formumdrehsystem
Inventor: MIRONOV GABRIEL
IPC: B29C33/26
Filed: 2010-09-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Windturbinenblattform mit einer fest angebrachten Form und einer drehbaren Form und einem zwischen der fest angebrachten Form und der drehbaren Form angeordneten Formumdrehsystem (100) zum Umdrehen der drehbaren Form von einer Position, in der die fest angebrachte Form und die drehbare Form nebeneinander angeordnet sind, in eine Position, in der die drehbare Form über der fest angebrachten Form liegt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Formumdrehsystem (100) eine Umdrehvorrichtung (10) und einen Schnelllösemechanismus (90) enthält, die zwischen der fest angebrachten Form und der drehbaren Form angeordnet sind, undder Schnelllösemechanismus (90) einen Haken (91) umfasst, der mit der Umdrehvorrichtung (10) verbunden ist, wobei der Haken (91) um einen Drehzapfen (95) gedreht wird, der an der Umdrehvorrichtung (10) verankert ist, sowie ein Eingriffselement (97), das mit der drehbaren Form verbunden ist, wobei der Haken (91) selektiv mit dem Eingriffselement (97) in oder außer Eingriff gebracht werden kann,wobei die Umdrehvorrichtung (10) die drehbare Form über die fest angebrachte Form drehen kann, wenn der Haken (91) in Eingriff mit dem Eingriffselement (97) steht, und die drehbare Form durch Anheben der drehbaren Form in vertikaler Richtung relativ zu der Umdrehvorrichtung (10) und der fest angebrachten Form frei bewegt werden kann, wenn der Haken (91) außer Eingriff mit dem Eingriffselement (97) steht.
Patent DE-112012006315-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrofonanordnung und Verfahren zur Herstellung der MEMS-Mikrofonanordnung
Inventor: RAVNKILDE JAN TUE
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-05-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: MEMS-Mikrofonanordnung (1), umfassend:
 ein MEMS-Wandlerelement (2), das einen MEMS-Chip (3), eine Rückplatte (4) und eine mit Bezug auf die Rückplatte (4) verschiebbare Membran (5) umfasst, und
 einen Schalleinlass (16) zur akustischen Kopplung des MEMS-Wandlerelements (2) mit der Außenseite der MEMS-Mikrofonanordnung (1), wobei der MEMS-Chip (3) eine Einkerbung (17), die zumindest einen Teil des Schalleinlasses (16) bildet, aufweist,
 wobei die MEMS-Mikrofonanordnung (1) eine Abdeckung (10), die einen Hohlraum (11) zwischen der Membran (5) und der Abdeckung (10) definiert, umfasst, wobei die Einkerbung (17) neben dem Hohlraum (11) platziert ist, wobei die Einkerbung (17) einen Kanal definiert, der den Hohlraum (11) mit einer Öffnung (18) in der Abdeckung (10) verbindet und der senkrecht zu der Membran (5) verläuft.
Patent DE-112013004729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines aromatischen Lackauftrags
Inventor: SAJDAK MAREK
IPC: G01N21/84
Filed: 2013-09-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Messen des Auftrags eines aromatischen Lacks, der ein Mittel enthält, das zum Bestimmen organischer, flüssiger oder fester Bestandteile oder Zusammensetzungen verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es darin besteht, dem aromatischen Lack organische und/oder anorganische Pigmente, die im sichtbaren oder UV-Licht sichtbar sind, in einer Menge zwischen 40.000 bis 500.000 pro 1 mm 3 , was einer Konzentration zwischen 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-% im Verhältnis zum Lack entspricht, abhängig von der Dichte der hinzugefügten Pigmente und der Form der Körner, deren Größe zwischen 0,1 µm und 50 µm beträgt, als Marker hinzuzufügen, wonach die Mischung aus dem aromatischen Lack und dem Marker einen Dispergierprozess durchläuft, und aus der erhaltenen Mischung aus Lack und Marker dann Probedrucke herzustellen, bei denen die Schicht des aromatischen Lacks einer beim eigentlichen Druckprozess erwarteten Schicht entspricht, und in den Probedrucken, vorzugsweise unter Verwendung eines Mikroskops mit einer Vergrößerung zwischen 100x bis 500x, das vorzugsweise einen Zähler zum Zählen von Markerkörnern, die im reflektierten oder UV-Licht sichtbar sind, aufweist, die Anzahl der Pigmentkörner zu messen, und dann beim eigentlichen Druckprozess Proben zu entnehmen, die während des Druckprozesses mit dem Lack bedruckt wurden, und diese im reflektierten Licht unter einem Mikroskop mit einer Vergrößerung zwischen etwa 100x bis 500x zu betrachten, und dann die Anzahl der sichtbaren Pigmentpartikel in der während des Herstellungsprozesses entnommenen Probe mit der Anzahl der sichtbaren Pigmente in dem Muster zu vergleichen.
Patent DE-112013005476-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: AWA RYOKO
IPC: F25B1/00
Filed: 2013-11-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ejektor zur Verwendung mit einer Dampfkompressions-Kälteerzeugungskreislauf-Einrichtung (10, 10a), wobei der Ejektor umfasst:einen Düsenabschnitt (15a), der ein Kältemittel dekomprimiert und das Kältemittel von einer Kältemittel-Einspritzöffnung (15c) einspritzt; undeinen Rumpfabschnitt (15b), enthaltend eine Kältemittel-Saugöffnung (15d), die ein Kältemittel durch eine Saugwirkung des Einspritzkältemittels, das von dem Düsenabschnitt (15a) mit hoher Geschwindigkeit eingespritzt wird, saugt, und einen Druckerhöhungsabschnitt (15g), der ein gemischtes Kältemittel, enthaltend das Einspritzkältemittel und das Saugkältemittel, welches von der Kältemittel-Saugöffnung (15d) angesaugt wird, unter Druck setzt, wobeieine Trockenheit X des Kältemittels, welches in den Düsenabschnitt (15a) in der Kälteerzeugungskreislauf-Einrichtung (10, 10a) strömt, auf nicht weniger als 0,5 und auch nicht mehr als 0,8 in der Kälteerzeugungskreislauf-Einrichtung eingestellt wird,wobei der Rumpfabschnitt (15b) mit einem Mischabschnitt (15e) versehen ist, der das Einspritzkältemittel und das Saugkältemittel vermischt in einem Bereich eines inneren Raums des Rumpfabschnitts (15b) von der Kältemittel-Einspritzöffnung (15c) des Düsenabschnitts (15a) zu einem Einlass (15h) des Druckerhöhungsabschnitts (15g),wobei der Mischabschnitt (15e) in einer Form ausgebildet ist, welche eine Kältemittel-Durchtrittsfläche zu einer stromabwärtigen Seite einer Kältemittel-Strömung hin allmählich reduziert, undwobei eine Kältemittel-Durchtrittsfläche des Einlasses (15h) des Druckerhöhungsabschnitts (15g) kleiner als die der Kältemittel-Einspritzöffnung (15c) des Düsenabschnitts (15a) gewählt ist.
Patent DE-112014003406-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbares Radio
Inventor: OTA TOMOYUKI
IPC: H04R3/12
Filed: 2014-03-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Wiederaufladbares Radio (10), mit
 einer Batterie (80), die elektrisch mit dem wiederaufladbaren Radio (10) verbunden ist und als eine wiederaufladbare Gleitanbringungstypbatterie (80) ausgebildet ist, die dazu ausgebildet ist, auch als eine Leistungsquelle eines elektrischen Kraftwerkzeugs zu dienen;
 einem Batterieanbringungsabschnitt zur Anbringung der Batterie (80); und
 einem Funkkommunikationsabschnitt (70), der dazu ausgebildet ist, eine Funkkommunikation mit einem von dem wiederaufladbaren Radio (10) getrennten Telefon (91) unter Nutzung von Bluetooth (eingetragenes Markenzeichen) durchzuführen,
 das dazu ausgebildet ist, eine Eingabe und Ausgabe eines Schalls über das wiederaufladbare Radio (10) durch Durchführen einer Funkkommunikation mit dem Telefon (91) über den Funkkommunikationsabschnitt (70) durchzuführen, und
 einem Benutzer (P) des wiederaufladbaren Radios (10) zu erlauben, ein Gespräch durch das wiederaufladbare Radio (10) und das Telefon (91) in einer freihändigen Weise durchzuführen.
Patent DE-112014004369-B4 (DE)
Title: (Meth)Acrylsäure-Copolymer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MICHITAKA DAISUKE
IPC: C08F220/38
Filed: 2014-09-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Es wird ein Copolymer auf (Meth)acrylsäurebasis bereitgestellt, das als Struktureinheiten eine Struktureinheit, die von einem Sulfonsäure(salz)-Gruppe-enthaltenden Monomer abgeleitet ist, und eine Struktureinheit, die von (einem) (Meth)acrylsäure(salz) abgeleitet ist, enthält, wobei das Copolymer einen hervorragenden Effekt auf die Dispergierung von hydrophoben Teilchen bereitstellen kann. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Copolymers auf (Meth)acrylsäurebasis bereitgestellt. Ein Copolymer auf (Meth)acrylsäurebasis der vorliegenden Erfindung enthält: 1 Massen-% bis 20 Massen-% einer Struktureinheit (a), die von einem Etherbindung-enthaltenden hydrophoben Monomer (A) abgeleitet ist, das durch eine spezifische Struktur dargestellt ist, 1 Massen-% bis 50 Massen-% einer Struktureinheit (b), die von einem Sulfonsäure(salz)-Gruppe-enthaltenden Monomer (B) abgeleitet ist, das durch eine spezifische Struktur dargestellt ist, und 30 Massen-% bis 98 Massen-% einer Struktureinheit (c), die von (einem) (Meth)acrylsäure(salz) (C) abgeleitet ist.
Patent DE-112015002735-B4 (DE)
Title: Klimatisierung einer Fahrerassistenzkameraumgebung durch einen Kühlventilator
Inventor: CARLSON DANIEL D
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2019-11-21
Abstract: System (100; 300) zum Klimatisieren der Umgebung einer Fahrerassistenzkamera (340) eines Fahrzeugs, welches Folgendes aufweist:eine Kamera (340), die in einem Gehäuse (102) montiert ist, wobei das Gehäuse (102) ausgebildet ist, um an einem Fenster des Fahrzeugs angebracht zu werden;einen Temperatursensor (330), der in dem Gehäuse (102) montiert ist;einen Ventilator (124; 310), der mit dem Gehäuse (102) so verbunden ist, dass er zwangsweise einen Luftfluss (116) durch das Gehäuse (102) leitet, um die Umgebung zu klimatisieren; undeine elektronische Steuereinheit (320) zum Steuern einer Aktivierung des Ventilators (124; 310),wobei die die elektronische Steuereinheit (320) mit dem Temperatursensor (330) verbunden und eingerichtet ist,- mittels des Temperatursensors (330) eine Temperatur innerhalb des Gehäuses (102) abzufühlen und ein Signal zu liefern, welches diese anzeigt;- das abgefühlte Temperatursignal mit mindestens einem Schwellenwert zu vergleichen; und- den Ventilator (124; 310) basierend auf dem Vergleich zu aktivieren.
Patent DE-112015004076-B4 (DE)
Title: Mg-enthaltender Zinkoxid-Sinterkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OKOCHI Sota
IPC: H01B13/00
Filed: 2015-08-28
Granted: 2018-06-28
Abstract: Plättchenförmiger Mg-enthaltender Zinkoxid-Sinterpressling, umfassend:1 bis 10 Gew.-% Mg als ein erstes Dotierungselement; und0,005 Gew.-% oder mehr von mindestens einem zweiten Dotierungselement, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Al, Ga und In,wobei der Rest im Wesentlichen aus ZnO besteht,wobei die (002)-Ebenen- oder (100)-Ebenenorientierung in der Platten-Oberfläche 60% oder mehr ist.
Patent DE-112016004047-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: WATANABE JUNICHI
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-09-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verbinder (11, 91, 99), der Folgendes aufweist:einen Anschluss (15);ein Gehäuse (13), das eine Anschlussaufnahmekammer (29) aufweist, in die der Anschluss (15) eingeführt ist, und das mit einem biegsamen Stück (33) gebildet ist, das verhindert, dass der Anschluss (15) in der Anschlussaufnahmekammer (29) rutscht;ein Anschlusshalteelement (21, 93, 101), das in das Gehäuse (13) montiert ist und an das biegsame Stück (33), das das Rutschen des Anschlusses (15) verhindert, anstößt, um eine Einrastfreigabe des biegsamen Stücks (33) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dassein Thermistorbauteil (17), das durch das Anschlusshalteelement (21, 93, 101), das in das Gehäuse (13) montiert ist, gedrückt und vorgespannt ist, um direkt in engen Kontakt mit dem Anschluss (15) gebracht zu sein.
Patent DE-112020006584-B4 (DE)
Title: Platine und elektronisches Gerät
Inventor: YAMANAKA TATSUYA
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-03-25
Granted: 2024-01-04
Abstract: Platine (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29), mit welcher eine Signalleitungsgruppe, die eine Erdungsleitung (SW) umfasst, verbunden ist und auf welcher eine Kommunikationsschaltung (50) montiert ist, wobei die Kommunikationsschaltung (50) eine Schaltung ist, welche ein durch die Signalleitungsgruppe empfangenes Signal oder ein durch die Signalleitungsgruppe zu übertragendes Signal verarbeitet, wobei die Platine (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29) umfasst:
 eine erste Erdungsstruktur (60), mit welcher die Erdungsleitung (SW) der Signalleitungsgruppe verbindbar ist;
 eine zweite Erdungsstruktur (70), welche über ein Induktivitätselement (90) mit der ersten Erdungsstruktur (60) elektrisch verbunden ist und durch einen ersten Erdungsleiter (30) geerdet ist; und
 eine dritte Erdungsstruktur (80), welche über ein Kapazitätselement (100) mit der zweiten Erdungsstruktur (70) elektrisch verbunden ist, wobei die dritte Erdungsstruktur (80) von der ersten Erdungsstruktur (60) elektrisch isoliert ist und eine Erdungsstruktur ist, mit welcher ein Erdungsanschluss der Kommunikationsschaltung (50) verbunden ist;
 wobei ein zweiter Erdungsleiter (31) mit der ersten Erdungsstruktur (60) elektrisch verbunden ist und der erste Erdungsleiter (30) von dem zweiten Erdungsleiter (31) verschieden ist.
Patent CH-677575-B5 (CH)
Inventor: MEYLAN SERGE
IPC: G04B19/08
Filed: 1989-10-27
Abstract: Time piece in which the hour display is provided by means of a central wheel (1) completing one revolution in n hours, n being greater than 1, and carrying n rotating satellite discs (2, 3, 4) integral with stars (5, 6, 7) each positioned by means of a jumper (8, 9, 10) fixed on the central wheel (1). The satellite discs (2, 3, 4) carry the hour numerals, distributed over the satellites on the basis of 12/n numerals per satellite. On each revolution, the stars are entrained by one or two pitches by means of one or two fixed fingers (14, 15), the whole assembly being such that the hour numerals move successively in front of a scale (12) of minutes extending over an arc of a circle of 360 DEG /n. <IMAGE>
Patent CZ-278904-B6 (CZ)
Title: Lamella bed with springing
Inventor: JANOSI JAN ING
IPC: A47C19/00
Filed: 1992-03-03
Abstract: Lamellar bed is created with rollers (1) gripped by consoles (2) on lamellas (3), which are also gripped on textile fabric (4) with carrying rollers (6) and with guiding rollers (9) gripped on lateral frames, with travelling roller (10) with spring (11) and draw bar (12) with mechanism (14) for adjusting of hardness of bed, with infinity cable (8) passing between rollers (1) and (6) through guiding rollers (9) on idle roller (10) and with stop surfaces (13).