baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104296-U1 (DE)
Title: Messsystem
IPC: G01L7/08
Filed: 2019-08-05
Abstract: Messsystem (1) zur Erfassung von Druck und/oder Dichte, umfassend mindestens
 - einen Prozessanschluss (3C),
 - eine Plattenfeder (7),
 - ein Messwerk (52),
 - ein Gehäuse (2) und
 - eine Anzeige (51), wobei
 - ein Prozessdruck über den Prozessanschluss (3C) auf die Plattenfeder (7) wirkt und das Messwerk (52) einen hierdurch verursachten Hub der Plattenfeder (7) bei Änderung des Prozessdrucks über das Messwerk (52) in eine Drehbewegung eines Zeigers (11) umwandelt, und
 - der Zeiger (11) auf der Anzeige (51) den an der Plattenfeder (7) anliegenden Druck auf einer Skala (50) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenfeder (7) einen Durchmesser von weniger als 28 mm oder weniger als 23 mm, insbesondere 21,4 mm, aufweist.
Patent DE-202020001677-U1 (DE)
Title: Handauflage für portable Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-04-20
Abstract: Eine Handauflage (1) zur Anwendung an portablen Computern, insbesondere Laptops zur Gewährleistung von komfortabler und ergonomischer Nutzung eines Trägermediums. Gekennzeichnet dadurch, dass die Handauflage über die Laptopkante gestülpt werden kann. Gekennzeichnet dadurch, dass mindestens eine der Hand angepasste Erhebung vorhanden ist. Die Handauflage ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine komfortable Rundung zur Auflage des Handgelenks und Unterarms aufweist, dadurch gekennzeichnet dass der Verlauf zur Unterseite der Handauflagen als Standfläche für das Trägermedium dient. Die Handauflage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilen besteht, die über die jeweiligen Ecken des Trägermediums gestülpt werden.
Patent DE-202020002756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten aus Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen
IPC: B67D7/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten aus Tanks- und Behältern insbesondere Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen (im Folgenden als LF-Abscheider bezeichnet) (Fig.1), dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Flüssigkeitsschichten aus Tanks- und Behältern insbesondere aus LF-Abscheider auch als getrennt voneinander in Phasen vorliegende Flüssigkeitsschichten separat abgesaugt werden können.
Patent DE-202020100178-U1 (DE)
Title: Rohrzange
IPC: B25B13/50
Filed: 2020-01-14
Abstract: Rohrzange mit verbessertem Aufbau, aufweisend:
 einen ersten Zangenkörper (10), der mit einem ersten Betätigungsabschnitt (11) und einer an einem Ende des ersten Betätigungsabschnitts (11) ausgebildeten ersten Klemmvorrichtung (12) vorgesehen ist;
 einen zweiten Zangenkörper (20), der mit einem zweiten Betätigungsabschnitt (21), einem Montageabschnitt (22) und einer an einem Ende des Montageabschnitts (22) ausgebildeten zweiten Klemmvorrichtung (23) vorgesehen ist, wobei die vorbestimmten Positionen des ersten Zangenkörpers (10) und des zweiten Zangenkörpers (20) durch Anordnung eines Verbindungselements (24) drehbar angebracht sind, so dass der erste Zangenkörper (10) und der zweite Zangenkörper (20) im auseinander geöffneten Zustand bzw. im zusammengedruckten Zustand schwenkbar sind;
 ein Eingriffselement (30), das in dem ersten Betätigungsabschnitt (11) angeordnet ist, wobei dessen eines Ende mit einer sägezahnförmigen Verzahnung (31) ausgestattet ist;
 eine mitbewegliche Eingriffskomponente (40), die mit Hilfe eines ersten Schwenkelements (41) an einem Montageabschnitt (22) des zweiten Zangenkörpers (20) drehbar angeordnet ist und eine Eingriffskomponente (42) und ein Federelement (43) aufweist, wobei das Federelement (43) an einem von der Eingriffskomponente (42) abgewandten Ende angeordnet ist, so dass die mitbewegliche Eingriffskomponente (40) um die mittlere Achse des ersten Schwenkelements (41) drehbar und elastisch zurückstellbar ist, wobei die Eingriffskomponente (42) und die sägezahnförmige Verzahnung (31) des Eingriffselements (30) in eine Richtung begrenzend eingegriffen werden können, so dass der erste Zangenkörper (10) und der zweite Zangenkörper (20) im Eingriffszustand nur in eine Richtung begrenzend drehbar sind;
 ein Antriebselement (50), das mit Hilfe eines zweiten Schwenkelements (51) an dem Montageabschnitt (22) an einer Position gegenüber der mitbeweglichen Eingriffskomponente (40) drehbar angebracht ist und mit dem zweiten Betätigungsabschnitt (21) miteinander schwenkbar verbunden ist, so dass, wenn der zweite Betätigungsabschnitt (21) geschwenkt wird, wird ein Ende des Antriebselements (50) mit der mitbeweglichen Eingriffskomponente (40) mitdrehbar sein; 
 mindestens einen Anschlagstift (60), der an einer Seite des zweiten Schwenkelements (51) angeordnet ist, um den Schwenkwinkel des zweiten Betätigungsabschnitts (21) zu begrenzen; und
 eine bewegliche Anschlagkomponente (70), die in dem zweiten Betätigungsabschnitt (21) verschiebbar angeordnet ist und zwar elastisch zurückstellbar ist, wobei ein Ende der beweglichen Anschlagkomponente (70) in der Lage ist, gegen den Anschlagstift (60) oder durch einen Schiebevorgang gegenseitig einzugreifen bzw. zu entgreifen, so dass der Schwenkwinkel des zweiten Betätigungsabschnitts (21) einschränkbar ist.
Patent DE-202020100867-U1 (DE)
Title: Sprüh-Befeuchtungseinrichtung
IPC: F24F6/14
Filed: 2020-02-18
Abstract: Sprüh-Befeuchtungseinrichtung (12) zum Befeuchten eines durch die Sprüh-Befeuchtungseinrichtung (12) strömenden Gases, insbesondere von Luft, vorzugsweise von Raumluft, umfassend eine Sprüheinrichtung und einen Strömungsgleichrichter (11), der der Sprüheinrichtung vorgeschaltet ist.
Patent DE-202020101811-U1 (DE)
Title: Vormontierbares Verteilermodul für einen Heizkreis
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Vormontierbares Verteilermodul für einen Heizkreis (2),
 wobei das Verteilermodul (1) ein Modulgehäuse (4) aufweist, in das miteinander fluidtechnisch verbundene oder verbindbare Leitungsabschnitte (5) integriert sind, wobei das Modulgehäuse (4) eine, insbesondere im montierten Zustand des Verteilermoduls (1) in Schwerkraftrichtung verlaufende, Längserstreckung (6) aufweist,
 wobei das Modulgehäuse (4) einen mit den Leitungsabschnitten (5) fluidtechnisch verbundenen kesselseitigen Eingang (7) aufweist, von dem ein flüssiges Heizmedium zu einem mit den Leitungsabschnitten (5) fluidtechnisch verbundenen heizkreisseitigen Ausgang (8) gefördert werden kann,
 wobei das Modulgehäuse (4) einen mit den Leitungsabschnitten (5) fluidtechnisch verbundenen heizkreisseitigen Eingang (9) aufweist, von dem das flüssige Heizmedium zu dem heizkreisseitigen Ausgang (8) und einem mit den Leitungsabschnitten (5) fluidtechnisch verbundenen kesselseitigen Ausgang (10) gefördert werden kann,
 wobei das Verteilermodul (1) einen Ventilgehäuseabschnitt (11) zur Aufnahme eines Ventilteils, insbesondere eines Ventilkörpers (12a) oder eines Ventilgehäuseteils, eines, insbesondere motorischen, Stellventils (12) zur Steuerung einer Temperatur des Heizmediums am heizkreisseitigen Ausgang (8) aufweist, wobei der Ventilgehäuseabschnitt (11) eine mit den Leitungsabschnitten (5) fluidtechnisch verbundene, begrenzte Ventilaufnahmekammer (14) zur Aufnahme des Ventilteils des Stellventils (12) aufweist,
 wobei das Verteilermodul (1) einen Pumpengehäuseabschnitt (15) zur Aufnahme eines Pumpenteils, insbesondere eines Förderelements oder eines Pumpengehäuseteils, einer Pumpe (16) zur Förderung des Heizmediums zu dem heizkreisseitigen Ausgang (8) und/oder zu dem kesselseitigen Ausgang (10) aufweist, wobei der Pumpengehäuseabschnitt (15) eine mit den Leitungsabschnitten (5) fluidtechnisch verbundene, begrenzte Pumpenaufnahmekammer (17) zur Aufnahme des Pumpenteils der Pumpe (16) aufweist,
 wobei das Modulgehäuse (4) entlang der Längserstreckung (6) an gegenüberliegenden Seiten einen Kesselkreis-Anschlussbereich (18) und einen Heizkreis-Anschlussbereich (19) aufweist, wobei der kesselseitige Eingang (7) und der kesselseitige Ausgang (10) in dem Kesselkreis-Anschlussbereich (18) angeordnet sind, wobei der heizkreisseitige Eingang (9) und der heizkreisseitige Ausgang (8) in dem Heizkreis-Anschlussbereich (19) angeordnet sind und wobei die Ventilaufnahmekammer (14) und die Pumpenaufnahmekammer (17) zumindest teilweise zwischen dem Kesselkreis-Anschlussbereich (18) und dem Heizkreis-Anschlussbereich (19) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Ventilaufnahmekammer (14) und die Pumpenaufnahmekammer (17) derart angeordnet sind, dass eine Ebene (E) orthogonal zur Längserstreckung (6) existiert, die sowohl die Ventilaufnahmekammer (14) als auch die Pumpenaufnahmekammer (17) schneidet.
Patent DE-202021000127-U1 (DE)
Title: Druckluftadapter für die Entwässerung und/oder die Belüftung von Leitungssystemen, insbesondere von ober- und/oder unterirdisch verlegten Wasserleitungen, sowie ein System, das einen solchen Adapter und ein damit verbundenes Luftdruckgerät umfasst
IPC: F16L55/09
Filed: 2021-01-14
Abstract: Druckluftadapter (1) für die Entwässerung und/oder Belüftung von Leitungssystemen, insbesondere von ober- und/oder unterirdisch verlegten Wasserleitungen, bestehend aus einer Steckkupplung (2a/2b) für wasserführende Armaturen mit Schnellverschluss, einem druckfesten sowie formstabilen Schlauch (3), einer Schelle (4) und einer Schlaucholive (5), welche mit einer Universal-Druckluftkupplung an einem Druckluftgerät kompatibel ist, wobei der Schlauch (3) an seinem einen Ende an der Steckkupplung (2a/2b) einklemmend befestigt und an seinem anderen Ende mit der Schlaucholive (5) versehen ist, und wobei die Schlaucholive (5) mittels Wärmeeinwirkung in den Schlauch (3) eingepresst wurde und mittels der um den Schlauch (3) herum befindlichen Schelle (4) zusätzlich am Schlauch (3) gesichert ist.
Patent DE-202021003562-U1 (DE)
Title: Modularisierte kugelgeometrische Patientenverifikations- und Qualitätssicherungsdosimetrieeinheit
IPC: A61N5/10
Filed: 2021-11-20
Abstract: Die modularisierte kugelgeometrische Patientenverifikationsdosimetrieeinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtsystem modularisiert aufgebaut ist. Der kugelgeometrische Detektorkörper ist aufsteckbar kombinierbar mit einer, an den jeweiligen Hersteller angepassten, Tischverlängerung für den Bestrahlungsfall bzw. für den CT-Scan Fall entweder mit einem Stand-alone-Stativ, oder einem Stativ mit entsprechendem Negativ für die Tischverlängerung, welche dann mit Hilfe von zwei Bogenscharnieren befestigt wird. Signalführende Kabel verlassen das Kugeldetektorarray entweder hemisphärisch an der Aufnahmestelle für den Steg oder dreifach, für die Südhalbkugel und die beiden klappbaren Quadranten der Nordhalbkugel.
Patent DE-202021102574-U1 (DE)
Title: Computertomographie-Gantry mit einem schwenkbaren Verkleidungsteil
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Gantry (20) für ein Computertomographiegerät (1),
 - wobei die Gantry (20) einen Innenbereich (4), eine Verkleidung (V) und ein Schwenklager (S) aufweist,
 - wobei die Verkleidung (V) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Zustand der Gantry (20) den Innenbereich (4) von einer Umgebung (U) abzugrenzen,
 - wobei die Verkleidung (V) ein erstes Verkleidungsteil (V1) aufweist, welches in dem ersten Zustand der Gantry (20) in einer ersten Pose des ersten Verkleidungsteils (V1) zwischen dem Innenbereich (4) und der Umgebung (U) angeordnet ist,
 - wobei das erste Verkleidungsteil (V1) mittels des Schwenklagers (S) derart relativ zu dem Innenbereich (4) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert ist, dass durch eine erste Schwenkbewegung des ersten Verkleidungsteils (V1) um die Schwenkachse (A) das erste Verkleidungsteil (V1) in einer zweiten Pose des ersten Verkleidungsteils (V1) angeordnet werden kann,
 - wobei ein Abstand zwischen einem ersten Randbereich (V11) des ersten Verkleidungsteils (V1) und dem Innenbereich (4) in der zweiten Pose des ersten Verkleidungsteils (V1) größer ist als in der ersten Pose des ersten Verkleidungsteils (V1).
Patent DE-202021102618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Steuerung der Komponenten eines Schwimmbads
IPC: E04H4/12
Filed: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung für die Steuerung der Komponenten eines Schwimmbads, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung
 • einen Zulauf von einem Skimmer (SK) aufweist, der über eine Verrohrung mit dem Eingang einer Umwälzpumpe (UP In) verbindbar ist,
 • einen Zulauf vom Ausgang eines Filterkessels (F Out) aufweist, der durch eine Verrohrung mit einem Sperrorgan mit einem Kaltwassereingang (WP in) einer Wärmepumpe oder einer Kaltwassereinlaufdüse (ED1) des Schwimmbads verbindbar ist,
 • einen Zulauf von einer Wärmepumpe (WP Out), der mit einer Warmwassereinlaufdüse (ED2 oder ED1) des Schwimmbads verbindbar ist,
 • wobei die Vorrichtung die Steuerungsmittel (1) für eine Umwälzpumpe umfaßt.
Patent DE-202021103483-U1 (DE)
Title: Dosierkopf zur Dosierung fließfähiger Lebensmittel
IPC: G01F13/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Dosierkopf (10) mit
 - einem Gehäuse (20),
 - einem im Gehäuse (20) eingerichteten Dosierraum,
 - einem im Gehäuse (20) angeordneten Einlass für die Zufuhr eines fließfähigen Lebensmittels zum Dosierraum,
 - einem im Gehäuse (20) angeordneten Auslass für die dosierte Abgabe des fließfähigen Lebensmittels aus dem Dosierraum, und
 - einem im Gehäuse (20) verschieblich gelagerten Stempel (40, 45), der in einer ersten Position den Auslass freigebend und in einer zweiten Position den Auslass verschließend angeordnet ist,
 gekennzeichnet durch
 einen im Gehäuse (20) eingerichteten Antriebsraum, der mit einem im Gehäuse (20) angeordneten Druckluftanschluss (30) kommunizierend eingerichtet und gegenüber dem Dosierraum mittels einer Membran (70) luftdicht abgedichtet ist,
 wobei ein dem Auslass gegenüber angeordneter Abschnitt des Stempels (40, 45) im Antriebsraum angeordnet ist, sodass der Stempel (40, 45) bei Beaufschlagung des Antriebsraums mit Druckluft die den Auslass verschließende zweite Position einnehmend positioniert ist.
Patent DE-202021106180-U1 (DE)
Title: Durchsichtfenstervorrichtung und Vakuumanordnung
IPC: C23C14/56
Filed: 2021-11-11
Abstract: Durchsichtfenstervorrichtung (100), aufweisend:• einen Flansch (102), welcher entlang einer Blickachse von einer Durchgangsöffnung durchdrungen ist;• eine transparente Platte (104), welche die Durchgangsöffnung abdeckt;• eine Vakuumdichtung (106), welche einen Spalt zwischen dem Flansch (102) und der Platte (104) vakuumdicht abdichtet;• eine Abdeckblende (108),• eine Lagervorrichtung (110), mittels welcher die Abdeckblende (108) beweglich relativ zu der Platte (104) gelagert ist derart, dass die Abdeckblende (108) in körperlichen Kontakt mit der Platte (104) gebracht und in einem Abstand von der Blickachse und/oder der Platte (104) gebracht werden kann.
Patent DE-202022104336-U1 (DE)
Title: Türkonstruktion für einen Zähler- und Verteilerschrank
IPC: H02B1/38
Filed: 2022-07-29
Abstract: Scharnier (26) für eine Tür (24), insbesondere für die Tür (24) eines Zähler- und Verteilerschrankes (10),
 - mit einem Scharnierstift (62), der in eine Aussparung des Zähler- und Verteilerschrankes (10) einsteckbar ist,
 - mit einem Scharnierkörper (40), in dem der Scharnierstift (62) längsverschieblich lagerbar ist, wobei der Scharnierkörper (40) zumindest zwei gegeneinander verstellbare Scharnierelemente (42, 44) besitzt, wobei das erste Scharnierelement (42) der zumindest zwei Scharnierelemente (42, 44) lagefixiert an der Tür (24) des Zähler- und Verteilerschrankes (10) befestigbar ist und das zweite Scharnierelement (44) der zumindest zwei Scharnierelemente (42, 44) über eine Schwenkachse (48) verschwenkbar an dem ersten Scharnierelement (42) gelagert ist,
 - wobei der Scharnierstift (62) sowohl in dem ersten Scharnierelement (42) als auch in dem zweiten Scharnierelement (44) längsverschieblich gelagert ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - das erste Scharnierelement (42) und das zweite Scharnierelement (44) über zumindest eine Rastverbindung (90) aneinander befestigbar sind,
 - die beiden Scharnierelemente (42, 44) bei einer Befestigung über die zumindest eine Rastverbindung (90) im Bereich der Schwenkachse (48) gegeneinander verschwenkbar sind, so dass die Längsachse (88) des Scharnierstifts (62) um eine Drehachse (89) schwenkbar ist.
Patent DE-202022105708-U1 (DE)
Title: Solardusche
IPC: F24S20/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgabe von einstellbar temperiertem Wasser mit einem Wasseranschluss (2), von dem ausgehend eine erste Leitung (3) innerhalb der Vorrichtung (1) direkt zu einer Mischeinheit (4) geführt ist und von dem ausgehend eine zweite Leitung (5) einen Solar-Wärmetauscher (6) durchläuft und ebenfalls zu der Mischeinheit (4) geführt ist, wobei der Solar-Wärmetauscher (6) in die Vorrichtung (1) integriert ist, wobei das in der Mischeinheit (4) aus dem Wasser der ersten Leitung (3) und dem Wasser der zweiten Leitung (5) gemischte Wasser einer Ausgabeleitung (7) zugeführt wird, wobei die Ausgabeleitung (7) mit einer Wasserabgabeeinheit (8) verbunden ist, wobei in Fließrichtung des Wassers wenigstens ein Filterelement (9) in die Vorrichtung (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Leitung (5) ein Temperatursensor (16) angebracht ist.
Patent DE-202022106732-U1 (DE)
Title: Elektrischer Räucherofen
IPC: A23L3/3409
Filed: 2022-12-01
Abstract: Elektrischer Räucherofen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kastenkörper (1), ein Innengehäuse (2) und eine Steuerung (3) umfasst, wobei an einer Seite des Kastenkörpers (1) eine Kastentür (4) vorgesehen ist, wobei in dem Innengehäuse (2) eine Räuchervorrichtung eingebaut ist, wobei die Steuerung (3) an dem Kastenkörper (1) angebracht ist und zum Steuern der Räuchervorrichtung dient, wobei das Innengehäuse (2) in dem Kastenkörper (1) angeordnet und die Öffnung des Innengehäuses (2) der Kastentür (4) zugewandt ist, wobei an dem Innengehäuse (2) eine unterhalb der Steuerung (3) befindliche Wasserauffangkammer (16) ausgebildet ist, welche Wasserauffangkammer (16) eine gegen die Steuerung (3) hin geneigt angeordnete konkave Fläche umfasst, wobei eine Außenwand des Innengehäuses (2) mit einer Wasserauffangrinnenstruktur (17) und einer Führungsrinnenstruktur (19) versehen ist, wobei die Wasserauffangrinnenstruktur (17) an ein tiefes Ende der konkaven Fläche angeschlossen und eine Ausströmöffnung der Führungsrinnenstruktur (19) an eine Einströmöffnung der Wasserauffangrinnenstruktur (17) angeschlossen ist.
Patent DE-202023000288-U1 (DE)
Title: Kugelgelagerte Zentrierstange mit und ohne Bohrkern-Fangvorrichtung
IPC: B28D1/14
Filed: 2023-02-08
Abstract: Ein kugelgelagerter Zentrierdorn mit und ohne Bohrkern-Fangvorrichtung, bestehend aus einer Flanschplatte, auf der eine Zentrierstange kugelgelagert montiert ist.
Patent DE-202023100666-U1 (DE)
Title: Ein IoT-basiertes Frühwarn- und Erkennungssystem für Tsunami und Erdbeben in Küstengebieten
IPC: G08B25/00
Filed: 2023-02-12
Abstract: IoT-basiertes System zur Erkennung von Frühwarnung und Naturkatastrophen, dadurch gekennzeichnet, dass das System umfasst:
 eine Vielzahl von Sensoren,
 einen zentralen Server in Kommunikation mit der Vielzahl von Sensoren, wobei der zentrale Server einen Speicher und einen Mikrocontroller umfasst, der mit einer Vielzahl von Modulen konfiguriert ist, umfassend:
 ein Eingabeempfangsmodul, das Eingaben von der Vielzahl von Sensoren empfängt;
 ein Datenübertragungsmodul, das die empfangenen Daten von den Sensoren an den zentralen Server überträgt;
 ein Datenverarbeitungsmodul, das von den Sensoren gesammelte Daten verarbeitet;
 ein Speichermodul, das eine Sammlung historischer Daten definiert, die darauf trainiert sind, die Wahrscheinlichkeit eines Tsunami- oder Erdbebenereignisses basierend auf aktuellen Bedingungen zu bestimmen; 
 ein Datenanalysemodul, das die historischen und verarbeiteten gesammelten Daten analysiert;
 ein Benachrichtigungsmodul, das Aktualisierungen in Echtzeit benachrichtigt und Warnungen an registrierte Parteien sendet; und
 eine Kommunikationseinheit, um ein Medium bereitzustellen, durch das die Sensoren und der zentrale Server miteinander kommunizieren, und das Benachrichtigungsmodul mit registrierten Parteien kommuniziert.
Patent DE-202023101929-U1 (DE)
Title: Schraubdom aus einem Kunststoffmaterial
IPC: F16B5/02
Filed: 2023-04-17
Abstract: Schraubdom (1) aus einem Kunststoffmaterial zur Anordnung an einem Bauteil aus Kunststoff und zum Aufnehmen einer Gewindeschraube,
 - mit einem sich entlang einer axialen Richtung (A) von einem ersten zu einem zweiten axialen Ende (3a, 3b) erstreckenden Grundkörper (2), der hohlzylindrisch ausgebildet ist und eine Umfangswandung (4) aufweist, die eine sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckende Durchgangsöffnung (5) des Schraubdoms (1) einfasst, so dass die Gewindeschraube am ersten axialen Ende (3a) in die Durchgangsöffnung (5) einschraubbar ist,
 - wobei die Umfangswandung (4) im Bereich des zweiten axialen Endes (3b) eine Unterbrechung (6) aufweist.
Patent DE-212019000060-U1 (DE)
Title: Eine Schneidvorrichtung zur Herstellung von Umweltschutzgeräten
IPC: B27B25/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Schneidvorrichtung zur Herstellung von Umweltschutzgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Platzierungsplatte (1), eine Klemmplatte (4), ein Schneidmesser (6), einen Montagerahmen (8), einen Bearbeitungstisch (9) und ein Stützbein (10) umfasst. Zwei Platzierungsplatten (1) ist um die Klemmplatte (4) entlang der Querrichtung symmetrisch angeordnet, und die Platzierungsplatten (1) befinden sich unter der Klemmplatte (4). Der Boden der Klemmplatte (4) ist entlang der Längsrichtung mit einer Schneidnut (401) versehen, und die Klemmplatte (4) ist mit einer elektrischen Schubstange (2) zum Antreiben der Platzierungsplatte (1) versehen, um sich in vertikaler Richtung zu bewegen. Der Montagerahmen (8) ist auf dem Bearbeitungstisch (9) angeordnet, und ein Antriebsmechanismus zum Antreiben der Klemmplatte (4), um sich in Längsrichtung zum Schneidmesser (6) zu bewegen, ist auf dem Montagerahmen (8) angeordnet. Auf dem Bearbeitungstisch (9) ist ein Durchgangsloch (901) angeordnet, und auf dem Bearbeitungstisch (9) ist ein erster Motor (7) zum Antreiben des Schneidmessers (6) zum Drehen angeordnet. Das Schneidmesser (6) dringt in das Durchgangsloch (901) ein und das obere Ende des Schneidmessers (6) befindet sich in der Schneidnut (401). Das Stützbein (10) ist am Boden des Bearbeitungstisches (9) angeordnet.
Patent DE-212020000754-U1 (DE)
Title: Dentalinstrument zur Justierung einer Positionsbeziehung von Oberkiefer und Unterkiefer
IPC: A61C7/36
Filed: 2020-10-21
Abstract: Dentalinstrument zur Justierung einer Positionsbeziehung von Oberkiefer und Unterkiefer, beinhaltend einen ersten schalenartigen Körper zum Unterbringen von maxillären Zähnen und einen zweiten schalenartigen Körper zum Unterbringen von mandibulären Zähnen; wobei ein vorstehender Teil zur Justierung der Positionsbeziehung von Oberkiefer und Unterkiefer konvex zu einem entgegengesetzten Kiefer hin an einer bukkalen Oberfläche einer hinteren Region des ersten schalenartigen Körpers angeordnet ist; der vorstehende Teil ein Aktionsende umfasst, das zumindest zum Teil eine bukkale Oberfläche des zweiten schalenartigen Körpers abdeckt, wenn der erste schalenartige Körper und der zweite schalenartige Körper stabil agieren; ein begrenzender Teil konvex zu einer bukkalen Seite hin entlang der bukkalen Oberfläche des zweiten schalenartigen Körpers angeordnet ist; eine mesiale Oberfläche des vorstehenden Teils mit einer distalen Oberfläche des begrenzenden Teils interagiert, um die Positionsbeziehung von Oberkiefer und Unterkiefer zu justieren; und wenn der erste schalenartige Körper mit dem zweiten schalenartigen Körper interagiert, der erste schalenartige Körper und der zweite schalenartige Körper eine Kieferebene bilden; eine mesiale Oberfläche des Aktionsendes einen Kontakt mit der distalen Oberfläche des begrenzenden Teils herstellt und ein Ende einer Kontaktoberfläche, die von dem Kontakt gebildet wird, nahe der Kieferebene nicht höher als die Kieferebene ist.