baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120690-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: GEURDEN ARMIN
IPC: B60R25/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (100) zum Verriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (101), insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, eines Fahrzeuges, aufweisend: ein Gehäuse (10) zur Aufnahme eines Schließzylinders (20), welcher zum Betätigen eines Verriegelungselementes (102) des funktionswesentlichen Bauteils (101) dient, ein Stützelement (30) zum Abstützen des Schließzylinders (20) im Gehäuse (10), wobei das Stützelement (30) drehfest im Gehäuse (10) gelagert ist, wobei der Schließzylinder (20) einen drehbaren Zylinderkern (24) aufweist, der mit einer drehbaren Kupplung (40) verbindbar ist, die in eine Wirkverbindung mit dem Verriegelungselement (102) bringbar ist, und wobei die Kupplung (40) axial am Stützelement (30) abgestützt ist. Hierzu ist erfindungsgemäß eine Montageeinheit (M) vorgesehen, um den Schließzylinder (20) in einer vorgegebenen Montageposition (A) innerhalb des Gehäuses (10) zumindest formschlüssig am Stützelement (30) zu fixieren.
Patent DE-102017121258-A1 (DE)
Title: Niederdruck-tropfenverwirbelungs-strömungsmischer
Inventor: YADAV ANIL
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Baugruppe zum Mischen einer Flüssigkeit innerhalb eines Gasstroms, welche ein hohles Rohr beinhaltet, das ausgelegt ist, einen Gasstrom und Flüssigkeitströpfchen zu enthalten. Die Baugruppe beinhaltet ein hohles Rohr, das eine Innenwand aufweist und ausgelegt ist, einen Gasstrom und Flüssigkeitströpfchen zu enthalten. Eine erste Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln ist im Rohr in einer ersten Ebene angeordnet. Eine zweite Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln sind im Rohr in einer zweiten Ebene angeordnet, die stromabwärts der ersten Ebene angeordnet ist, welche zweite Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln gegenüber der ersten Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln auf dem Umfang versetzt ist. Eine dritte Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln sind im Rohr in einer dritten Ebene angeordnet, die stromabwärts der zweiten Ebene angeordnet ist, welche dritte Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln gegenüber der zweiten Vielzahl von voneinander beabstandeter Schaufeln auf dem Umfang versetzt ist.
Patent DE-102017126235-A1 (DE)
Title: Kindersitz-Insassenschutzsystem und Kindersitz für die Nutzung in einem Fahrzeug
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60R21/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) für einen Kindersitz (2) zum Schutz eines Kindersitzinsassen umfassend:
 - einem Fangelement (10) mit einem Gassackmodulträger (20),
 - ein Fangelementbefestigungssystem, wobei eine Verbindung zwischen dem Fangelement (10) und dem Fangelementbefestigungssystem zumindest teilweise reversibel verbindbar und/oder trennbar ausgebildet ist,
 - und zumindest ein Gassackmodul (44) mit einem Gassack (40, 41, 43), wobei das Gassackmodul (44) in dem Gassackmodulträger (20) des Fangelements (10) angeordnet ist, wobei das Gassackmodul (44) in dem Fangelement (10) auf einer in Gebrauchslage zu dem Insassen gerichteten und/oder an dem Insassen anliegenden Seite des Fangelements (10) angeordnet ist, wobei der Gassack (40, 41, 43) ein Beckenrückhalte-Gassack ist.
 Zudem beschreibt die Erfindung einen Kindersitz (2) für die Nutzung in einem Fahrzeug, zumindest umfassend ein Sitzelement (6) mit einer Sitzschale (34) zur Aufnahme eines Kindersitzinsassen, insbesondere eines Kindes, und ein Grundelement (8), wobei zumindest das Grundelement (8) ein Halteelement (38) zur Anbringung des Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz aufweist, wobei der Kindersitz ein erfindungsgemäßes Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) umfasst.
Patent DE-102017128318-A1 (DE)
Title: Unterbodeneinheit für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es ist eine Unterbodeneinheit (10) zur Aufnahme von Batteriezelleneinheiten (14) einer Traktionsbatterie (16) zum Antrieb eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer zu einem Untergrund weisenden Unterbodenverkleidung (12) zur unteren Abdeckung des Kraftfahrzeugs, einem Kühlkanal (18) zur Kühlung einer Unterseite mindestens einer Batteriezelleneinheit (14) und mindestens einem zwischen der Batteriezelleneinheit (14) und der Unterbodenverkleidung (12) angeordneten Wärmetauscher (20, 30) zur Kühlung des Kühlkanals (18). Der zwischen der Batteriezelleneinheit (14) und der Unterbodenverkleidung (12) vorgesehene Wärmetauscher (20, 30) kann bei einem geringen Bauraumbedarf eine gute Kühlung des Kühlkanals (18) und einen zusätzlichen Schutz der Traktionsbatterie (16) erreichen, so dass eine gute und bauraumsparende Kühlung einer Traktionsbatterie (16) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102017130554-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Motor
Inventor: UNFUG FRIDOLIN
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Dual-Fuel-Motor (1) mit mindestens einem Zylinder (2), wobei jeder Zylinder (2) zumindest folgendes aufweist: ein einlassseitiges Gaswechselventil zum Einbringen von zumindest Ladeluft in eine Brennkammer des jeweiligen Zylinders (2); ein auslassseitiges Gaswechselventil zum Abführen von Abgas aus der Brennkammer des jeweiligen Zylinders (2); einen Kraftstoffinjektor (6), über welchem in einem ersten Betriebsmodus des Dual-Fuel-Motors (1), in welchem ein zündwilliger, flüssiger Kraftstoff verbrannt wird, der zündwillige Kraftstoff in die Brennkammer des jeweiligen Zylinders (2) einbringbar ist; einen Pilotinjektor (16), über welchem in einem Gaskraftstoffbetriebsmodus des Dual-Fuel-Motors (1), in welchem ein zündunwilliger, gasförmiger Kraftstoff verbrannt wird, ein zündwilliges Zündfluid zur Zündung des zündunwilligen Kraftstoffs in die Brennkammer des jeweiligen Zylinders einbringbar ist; einen Kolben (4) mit einer in einen den Gaswechselventilen zugewandten Kolbenboden (21) des Kolbens (4) eingebrachten Kolbenmulde (22), wobei die Kolbenmulde (22) derart außermittig in den Kolbenboden (21) des Kolbens (4) des jeweiligen Zylinders einbracht ist, dass eine Längsmittelachse (24) der Kolbenmulde (22) gegenüber einer Längsmittelachse (23) des Kolbens (4) in Radialrichtung des Kolbens (4) versetzt ist.
Patent DE-102017200779-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Fahrzeugassistenzsystem und Verfahren zum Betreiben eines Fortbewegungsmittels
Inventor: MUELLER MATHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fortbewegungsmittel, ein Fahrzeugassistenzsystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Fortbewegungsmittels (10), bei welchem Umgebungsdaten des Fortbewegungsmittels (10) erfasst werden. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Erkennen (100) einer Einfahrt des Fortbewegungsmittels (10) in einen ersten vordefinierten Bereich (1) und im Ansprechen darauf- automatisiertes Einstellen (200) einer emissionsreduzierten Fahrzeugabstimmung.
Patent DE-102017200916-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit an einem Flächengebilde befestigter Kopfstütze
Inventor: FISCHER DIANA
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-01-20
Abstract: Zum Zwecke einer weiter verbesserten ästhetischen Gestaltung eines Kraftfahrzeugsitzes (10) mit einer Kopfstütze (35) und einer, eine Person aufnehmenden, Vorderseite (15) sowie einer hiervon abgewandten Rückseite (20), ist vorgesehen, dass die Kopfstütze (35) an einem Flächengebilde (30) befestigt ist, das sich im Bereich der Rückseite (20) des Kraftfahrzeugsitzes (10) befindet.
Patent DE-102017201407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Leistung für eine elektrische Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges und ein diesbezügliches System und Kraftfahrzeug
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Leistung für eine elektrische Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges, das Kraftfahrzeug aufweisend eine erste elektrische Quelle für die elektrische Antriebsmaschine und eine zweite elektrische Quelle für die elektrische Antriebsmaschine, wobei die erste elektrische Quelle ihre maximal abrufbare elektrische Leistung unmittelbar abgeben kann, und die zweite elektrische Quelle ihre maximal abrufbare elektrische Leistung lediglich zeitlich verzögert abgeben kann, und wobei das Verfahren aufweist: Entgegennehmen einer elektrischen Wunschleistung. Ermitteln einer Antriebsleistungskurve der Antriebsmaschine unter Berücksichtigung der elektrischen Wunschleistung und einer ermittelten maximal abrufbaren Quellen-Grenzleistung, wobei die maximal abrufbare Quellen-Grenzleistung basierend auf der abrufbaren Leistung der ersten elektrischen Quelle und der maximal abrufbaren Soll-Leistung der zweiten elektrischen Quelle ermittelt wird.
Patent DE-102017205320-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: ARISTIDOU ANDREW
IPC: A01D34/82
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere einen Rasenmäher, mit einem Gehäuse und mit einer Führungsvorrichtung, wobei die Führungsvorrichtung zwei teleskopartig ineinander geführte Führungsglieder aufweist, wobei das erste Führungsglied einen eine Schalteinheit umfassenden Handgriff aufweist, und wobei die Führungsvorrichtung eine Fixiereinheit mit zumindest zwei gegenüberliegenden Fixierelementen zur lösbaren Fixierung der Führungsglieder miteinander aufweist, wobei die Fixierelemente über eine Betätigung eines Bedienelements bewegbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Bewegung der Fixierelemente in Richtung einer Freigabeposition und in Richtung einer Fixierungsposition miteinander gekoppelt ist.
Patent DE-102017205832-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgeräts sowie parametrierbares Feldgerät
Inventor: AUGUSTIN MARTIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Parametrieren eines Feldgeräts (Fx) mit zumindest einem Parameter (SCUP) sowie ein Feldgerät zur Durchführung des Verfahrens. Zur Validierung wird durch das Feldgerät (Fx) auf der Basis des Parameters (SCUP) und einer Geräte-ID (SN) ein erstes Prüfkennzeichen (P1) berechnet, in einem Speicher (21) des Feldgeräts (Fx) abgespeichert und über eine logische Schnittstelle zu einem Engineering-System (4) übertragen. Zudem werden über eine zur oben genannten Schnittstelle datendiversitäre logische Schnittstelle der zu validierende Parameter und die Geräte-ID zum Engineering-System (4) übertragen und dort auf einer Anzeige (6) ausgegeben. Zur Bestätigung einer korrekten Parametrierung kann ein Anwender das gelesene erste Prüfkennzeichen (P1) auf einer Bedieneinheit (6) des Engineering-Systems (4) eingeben, welches dann über die datendiversitäre Schnittstelle an das Feldgerät (Fx) rückübertragen wird. Zur Validierung des Parameters wird durch das Feldgerät das empfangene Prüfkennzeichen (P1') mit dem berechneten (P1) verglichen. Dadurch kann in vorteilhafter Weise auf eine feldgeräteexterne Berechnung von Prüfkennzeichen verzichtet werden und es ist sichergestellt, dass sich die Validierung auf das richtige Feldgerät bezieht.
Patent DE-102017209247-A1 (DE)
Title: Blechschnitt für einen Rotor einer elektrischen Maschine, Rotor für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine mit Rotor
Inventor: TIMM EIKE HERMANN
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-05-31
Abstract: Um einen Blechschnitt für einen Rotor einer elektrischen Maschine bereitzustellen, welcher elektromagnetisch und mechanisch optimiert ist und eine maximale Leistungsfähigkeit bei minimalem Materialeinsatz und Gewicht und notwendiger Drehzahlfestigkeit aufweist, und um einen Blechschnitt für einen Rotor einer elektrischen Maschine bereitzustellen, welcher eine verbesserte Verbindung des Blechschnitts mit einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle, aufweist wird ein Blechschnitt (100) für einen Rotor einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, wobei der Blechschnitt (100) ein zentrales Verbindungsmittel (10) für eine Verbindung mit einer Welle aufweist, wobei der Blechschnitt (100) bezüglich einer Radialrichtung (12) einen in einer Umfangsrichtung (15) verlaufenden Außenbereich (14) und einen zwischen dem Außenbereich (14) und dem Verbindungsmittel (10) angeordneten in Umfangsrichtung (15) verlaufenden Innenbereich (13) aufweist, wobei der Außenbereich (14) n, n ≥ 2, entlang der Umfangsrichtung (15) verteilt angeordnete Magnetpole (16) aufweist, wobei die Magnetpole (16) entsprechend den Ecken eines, insbesondere regelmäßigen, ersten n-Ecks (23) angeordnet sind, wobei der Innenbereich (13) Stege (21) aufweist, wobei jeder Steg (21) je zwei Magnetpole (16, 16a, 16b) verbindet und/oder sich zwischen je zwei Magnetpolen (16, 16a, 16b) erstreckt, wobei die Stege (21) im Wesentlichen einen n-Stern (24) bilden, insbesondere ein Hexagramm oder ein Oktagramm oder ein Dekagramm, wobei der n-Stern (24) ein zweites inneres n-Eck (25) aufweist, wobei das Verbindungsmittel (10) in dem zweiten n-Eck (25) angeordnet ist und mit das zweite n-Eck (25) umrandenden Stegabschnitten (22, 26) der Stege (21) verbunden ist und/oder wobei das Verbindungsmittel (10) zumindest teilweise von den das zweite n-Eck (25) umrandenden Stegabschnitten (22, 26) gebildet wird.
Patent DE-102017209252-A1 (DE)
Title: Abstandssensor
Inventor: KUFNER MARIA
IPC: G01V8/16
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandssensor (16, 18) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Kollisionsüberwachung einer elektromotorischen Türverstellung (2), mit einer Leuchteinrichtung (28) zum Aussenden von Licht (36), die einen Abstrahlwinkelbereich (50) aufweist, und mit einer Erfassungseinrichtung (30) zum Empfang des ausgesendeten Lichts (36), die einen Erfassungswinkelbereich (54) aufweist. Der Abstandssensor (16, 18) umfasst ferner ein optisches Element (32) zum Leiten des ausgesendeten Lichts (36), wobei das optische Element (32) einen ersten Eingangswinkelbereich (46) und einen verkleinerten zweiten Eingangswinkelbereich (48) aufweist, zwischen denen eine Anzahl an Lichtwellenleitern (44) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Türverstellung (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017210457-A1 (DE)
Title: Halbleiterschalter-Steuervorrichtung
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Halbleiterschalter-Steuervorrichtung (1) umfasst einen FET (12) und einen FET (11), die nebeneinander angeordnet sind und deren Source-Anschlüsse in Reihe verbunden sind. Ein Drain-Anschluss des FET (12) ist mit einer Hochspannungsbatterie (3) verbunden, und ein Drain-Anschluss des FET (11) ist mit einer Hochspannungslast (2) verbunden. Eine Steuereinrichtung (50) bestimmt den Temperaturzustand eines Minusseite-Hauptrelais 10B mit dem darin enthaltenen FET (11) basierend auf einer Vorwärtsspannung (Vfa) einer Körperdiode (D2) des FET (12).
Patent DE-102017212052-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsbestimmung
Inventor: PALIT AJOY
IPC: H03K17/95
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein binärer Näherungsschalter (100, 200, 600) umfasst einen Frequenzgenerator (120) zur Bereitstellung einer Wechselspannung; eine mit der Wechselspannung verbundene Spule (115), zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfelds; ein Beeinflussungselement (110), das beweglich gegenüber der Spule (115) angebracht und dazu eingerichtet ist, das magnetische Wechselfeld in Abhängigkeit seines Abstands zur Spule (115) unterschiedlich stark zu beeinflussen; einen Gleichrichter (130) zur Gleichrichtung der an der Spule (115) anliegenden Wechselspannung; einen Komparator (135) zur Bestimmung, ob die gleichgerichtete Spannung über einem vorbestimmten Schwellenwert (525, 530) liegt oder nicht; und eine Schnittstelle (160) zur Bereitstellung eines auf das Bestimmungsergebnis hinweisenden binären Signals.
Patent DE-102017212617-A1 (DE)
Title: Verfahren und Rechenanlage zur Verifikation von Daten
Inventor: NEUBIG STEFAN
IPC: G06F21/64
Filed: 2017-07-21
Abstract: In einem Verfahren zur Verifikation von Daten werden zunächst ein Ausdruck (17) eines Datensatzes (9) und eine Verifizier-Einheit (3) bereitgestellt. Der Datensatz (9) umfasst mindestens ein signiertes Datenfeld (10) und mindestens ein nicht signiertes Datenfeld (11). Auf dem Ausdruck ist zudem eine mithilfe eines ersten Schlüssels aus einem Signier-Datenstring, welcher durch Abbilden des mindestens einen signierten Datenfeld (10) erhalten wird, generierte digitale Signatur (18) abgedruckt. Über eine Schnittstelle (14) der Verifizier-Einheit (3) wird das mindestens eine signierte Datenfeld (10) und die digitale Signatur (18) in die Verifizier-Einheit (3) eingelesen. Mithilfe eines Verifizier-Prozessors (13) wird ein auf einem Verifizier-Programmspeicher (12) gespeichertes Verifizier-Programm (15) ausgeführt. Hierbei wird die digitale Signatur (18) zu dem Signier-Datenstring mittels eines zu dem ersten Schlüssel korrespondierenden zweiten Schlüssels entschlüsselt und das mindestens eine signierte Datenfeld (10) auf einen Verifizier-Datenstring abgebildet. Der Verifizier-Datenstring und der Signier-Datenstring werden abgeglichen. Das Verfahren ermöglicht eine einfache, effiziente und zuverlässige Verifizierung von Daten über einen Medienbruch hinweg.
Patent DE-102017213290-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Vorrichtung
Inventor: XU LIANPING
IPC: F16F9/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung zur Anordnung zwischen einem Grundkörper (1) und einem relativ zu dem Grundkörper (1) verstellbaren Matratzenträger (5). Die Kolben-Zylinder-Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (27), einen in dem Gehäuse (27) angeordneten Arbeitsraum (42), einen in dem Arbeitsraum (42) verschiebbar geführten Kolben (43), eine mit dem Kolben (43) in Verbindung stehende und aus dem Arbeitsraum (42) über eine Durchtrittsöffnung (79) geführte Kolbenstange (38) und mindestens ein sich in dem Gehäuse (27) abstützendes Zwängfederelement (48) zum mindestens bereichsweisen Erhöhen einer Ausschubkraft der Kolben-Zylinder-Vorrichtung (9) und Erleichtern einer mindestens bereichsweisen Aufwärtsbewegung des Matratzenträgers (5) gegenüber dem Grundkörper (1).
Patent DE-102017213524-A1 (DE)
Title: Ventil-Vorrichtung für einen Druckbehälter eines Druckbehältersystems mit mehreren Druckbehältern
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird eine Ventil-Vorrichtung 112, 122 für einen Druckbehälter 110, 120 zur Speicherung von Brennstoff 320 beschrieben. Die Ventil-Vorrichtung 112, 122 umfasst einen Zuflusskanal 221 mit einer Zufluss-Schnittstelle 201, die mit mindestens einer Zuleitung 111, 121 verbindbar ist. Außerdem umfasst die Ventil-Vorrichtung 112, 122 einen von dem Zuflusskanal 221 getrennten Abflusskanal 223 mit einer Abfluss-Schnittstelle 202, die mit mindestens einer Entnahmeleitung 113, 123 verbindbar ist. Die Ventil-Vorrichtung 112, 122 umfasst ferner einen Kopplungspunkt 216, an dem der Zuflusskanal 221 und der Abflusskanal 223 mit einem gemeinsamen Kanal 222 fluidverbunden sind, wobei der gemeinsame Kanal 222 im montierten Zustand der Ventil-Vorrichtung 112, 122 mit einem Innenraum des Druckbehälters 110, 220 fluidverbunden ist. Außerdem umfasst die Ventil-Vorrichtung 112, 122 zumindest eine Flussbegrenzungseinheit 204, 205, die eingerichtet ist, einen rückwärtigen Fluss von Fluid in dem Zuflusskanal 221 und/oder in dem Abflusskanal 222 zu begrenzen.
Patent DE-102017214865-A1 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: HÖSSEL STEPHAN
IPC: E05C9/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Bei einem Treibstangenschloss (3) zur Verriegelung eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) lässt sich ein Energiespeicher (15) auf zwei Arten ansteuern. Eine Auslöseeinrichtung (13) zur Ansteuerung des Energiespeichers (15) erfasst die Stellung des Flügels (2) gegenüber dem Rahmen (1). Alternativ lässt sich die Auslöseeinrichtung (13) über die Betätigung einer Nuss (30) des Treibstangenschlosses (3) ansteuern. Hierdurch lässt sich das Treibstangenschloss (3) besonders komfortabel verriegeln.
Patent DE-102017215771-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anzeigeeinheit
Inventor: KREIPE HANS-PETER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer von außerhalb des Fahrzeugs ablesbaren Anzeigeeinheit (1) . Die Anzeigeeinheit (1) ist dabei an einer Fensterscheibe (2) des Fahrzeugs angeordnet, und ist zwischen einem Anzeigemodus und einem Transparenzmodus umschaltbar.
Patent DE-102017218529-A1 (DE)
Title: Düse für eine Brennkammer eines Triebwerks
Inventor: DAUCH THILO
IPC: F23D11/40
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düse für eine Brennkammer (3) eines Triebwerks (T) zur Bereitstellung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches an einer Düsenaustrittsöffnung der Düse (2). Die Düse (2) umfasst einen die Düsenaustrittsöffnung aufweisenden Düsenhauptkörper (20), der sich entlang einer Düsenlängsachse (DM) erstreckt, wobei der Düsenhauptkörper (20) wenigstens einen ersten Luftleitkanal (26), einen Kraftstoffleitkanal (25) und einen weiteren, radial weiter außen liegenden, zweiten Luftleitkanal (27a) aufweist. Ein Ende des Kraftstoffleitkanals (25), an dem Kraftstoff aus dem Kraftstoffleitkanal (25) in Richtung der Luft aus dem ersten Luftleitkanal (26) ausströmt, liegt bezogen auf die Düsenlängsachse (DM) und in Richtung der Düsenaustrittsöffnung vor dem Ende des zweiten Luftleitkanals (27a), aus dem Luft aus dem zweiten Luftleitkanal (27a) in Richtung eines Gemisches aus Luft aus dem ersten Luftleitkanal (26) und Kraftstoff aus dem Kraftstoffleitkanal (25) ausströmt. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Ende des Kraftstoffleitkanals (25) und dem Ende des zweiten Luftleitkanals (27a) an der Düse (2) ein sich verjüngendes Kanalstück (9) mit einer, bezogen auf die Düsenlängsachse (DM), in axialer Richtung geneigt verlaufender Mantelfläche (292b) ausgebildet, die sich an eine radial äußere Mantelfläche (291b) des Kraftstoffleitkanals (25) anschließt.
Patent DE-102017219074-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ZHANG JIEFENG
IPC: H01R13/6593
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird ein Verbinder bereitgestellt, mit: einem Metallgehäuse; einem Isolationskörper, der in dem Metallgehäuse aufgenommen ist; einem leitenden Anschluss, der in dem Isolationskörper vorgesehen und ausgebildet ist, mit einer in das Metallgehäuse einzuführenden Leitung elektrisch verbunden zu werden; und einer leitenden Abschirmhülse, die in dem Metallgehäuse montiert und ausgebildet ist, über einer leitenden Abschirmschicht der Leitung angebracht zu werden. Zumindest ein Teil eines äußeren Endes der leitenden Abschirmhülse erstreckt sich von dem Metallgehäuse nach außen, wenn die leitende Abschirmhülse in dem Metallgehäuse montiert ist.
Patent DE-102017219228-A1 (DE)
Title: Kombinierte Kesselbetriebs- und Abtauvorrichtung
Inventor: LADISCH HELGE
IPC: F25B47/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer kombinierten Kesselbetriebs- und Abtauvorrichtung zumindest zu einer Abtauung zumindest einer Wärmeübertragereinheit (34a, 34b), mit zumindest einer Verdampfereinheit (12a, 12b) zumindest zu einer Verdampfung zumindest eines Arbeitsmittels, mit zumindest einer Generatoreinheit (16a, 16b) zumindest zu einer Austreibung des Arbeitsmittels, mit zumindest einer Kondensatoreinheit (18a, 18b) zumindest zu einer Kondensation des Arbeitsmittels und mit zumindest einer Ventileinheit, die zu einer Realisierung einer Abtaufunktion und eines Kesselbetriebs vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Ventileinheit zu einer Realisierung einer Abtaufunktion und eines Kesselbetriebs mittels einer Umgehung der Kondensatoreinheit (18a, 18b) ein einzelnes Ventilelement (32a, 32b) aufweist, das an einer Ausgangsleitung (36a, 36b), insbesondere Heißgasleitung, der Generatoreinheit (16a, 16b) angeordnet ist.