baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10001350-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zum Steuern eines automatisch betätigten Getriebes
Inventor: OHMORI MAKOTO
IPC: F16D23/06
Filed: 2000-01-14
Granted: 2006-12-28
Abstract: Steuerverfahren
zum Steuern eines automatisch betätigten Getriebes, mit:  (i)
einem Gangschaltmechanismus (2), der eine Eingangswelle, eine Kupplungsnabe
und einen Getriebezug enthält;  (ii)
einem Synchrongetriebemechanismus (30) mit einer Schalthülse (8),
die zum Verschieben in einer axialen Richtung zusammen mit der Kupplungsnabe
des Gangschaltmechanismus in der Lage ist und an einer Neutralposition in
einem Leerlaufzustand des Gangschaltmechanismus angeordnet ist,
und mit einem Synchronisatorring (9) zum Synchronisieren des Gangschaltmechanismus
mit einem vorbestimmten Zahnrad des Getriebezugs durch Verschieben
der Schalthülse
(8) aus einem Gangeinlegebereich in einen Synchronisationsbereich,
wobei eine unbehinderte Drehung durch Verschieben der Schalthülse (8)
aus dem Synchronisationsbereich in einen Wegdrückbereich realisiert wird,
um ein Eingreifen der Schalthülse
(8) mit dem vorbestimmten Zahnrad zu erreichen, und die Verschiebung
der Schalthülse
(8) in einem Eingriffsbereich (G), der sich von einem Eingriffspunkt
(E) zu einer Schalt-Ende-Position (F) hin erstreckt, vervollständigt wird,
und  (iii) einem Stellglied (40, 50) zum Antreiben der Schalthülse...
Patent DE-10001990-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung für Gestängeteile von Carbrioverdecks
Inventor: NICKEL RUDI
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-01-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Klappenanordnung zum gesteuerten Abdecken und Freigeben von Durchtrittsöffnungen für Gestängeteile von Cabrioverdecks für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappenanordnung (3) zumindest zwei Klappen (4, 6) enthält, von denen eine (4) direkt durch einen Steuerantrieb (8) über ein erstes Scharnier (5) schwenkbar ortsfest angelenkt ist, während die andere Klappe (6) über ein mit einer Streckfeder bestücktes zweites Scharnier (7) an einen Endbereich der einen Klappe (4) angelenkt und durch Abstützung an einzelnen der bewegbaren Teile (10) entgegen der Wirkung der Streckfeder relativ zu der einen Klappe (4) schwenkbar ist.
Patent DE-10006262-B4 (DE)
Title: Magnetabscheider
Inventor: KAESKE EGON
IPC: C02F1/48
Filed: 2000-02-12
Granted: 2005-12-01
Abstract: Magnetabscheider
zum Abscheiden von Partikeln aus einem Fluid, umfassend  eine
Sammelkammer (182), die von dem Fluid durchströmbar ist, und  eine Einrichtung
(156) zum Erzeugen eines Magnetfeldes, durch welches die Partikel
während
einer Sammelphase in einem Sammelbereich (180) der Sammelkammer
(182) zurückgehalten
werden, wobei der Magnetabscheider (100) eine Schleusenkammer (146)
mit einer verschließbaren Zugangsöffnung (181),
durch welche in der Sammelkammer (182) angesammelte Partikel in
die Schleusenkammer (146) überführbar sind,
und mit einer verschließbaren
Entnahmeöffnung
(152), durch welche die Partikel aus der Schleusenkammer (146) entnehmbar
sind, umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Magnetabscheider (100) eine mit dem Sammelbereich (180) der Sammelkammer
(182) kommunizierende Aufnahme für
ein Luftpolster (188, 192), das sich entspannt, wenn am Ende der
Sammelphase der Fluidzulauf in die Sammelkammer (182) gesperrt wird,
umfaßt.
Patent DE-10010176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mit Additiv behandelten Filterkabels
Inventor: SANDOR NEMES
IPC: A24D3/02
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mit Additiv behandelten Filterkabels (1) aus
Celluloseacetat, in das das Additiv in Form von Portionen (28) eingebracht wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zuvor gebildeten Additiv-Portionen (28) mit Hilfe eines Transportgases
durch eine Additivleitung (25) diskontinuierlich in das Filterkabel (1)
bei dessen Bewegung durch einen Einlauffinger (16) injiziert werden.
Patent DE-10029683-B4 (DE)
Title: Stahlbetonschwelle für Stromschienenbahnen
Inventor: SCHMITZ MANFRED
IPC: E01B3/32
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Stahlbetonschwelle für Stromschienenbahnen, an deren einen Kopfende sich außen an das Schienenauflager ein Auflager für einen Stützbock mit vier Befestigungspunkten zur Halterung einer Stromschiene anschließt, wobei die Spannstähle bis unter das Stützbock-Auflager verlaufen, wobei das Auflager durch eine Stahlplatte (8) gebildet ist, die mittels in der Schwellenmittelebene liegenden Verankerungsbolzen mit der Schwelle verbunden ist und die vier Befestigungsstellen zum Anschrauben einer Fußplatte (6) des Stützbocks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stahlplatte (8) im Schwellenbeton eingebettete Kopfbolzen (9, 9') befestigt, insbesondere angeschweißt sind, und dass die vier Befestigungsstellen der Stahlplatte (8) Gewindebohrungen (12, 13, 14) aufweisen.
Patent DE-10035747-B4 (DE)
Title: Temperatursensor, insbesondere NTC-Sensor
Inventor: EBERL KARLHEINZ
IPC: G01K1/08
Filed: 2000-07-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Temperatursensor
(1), insbesondere NTC-Sensor, mit  – einem Gehäuse (2) aus Isoliermaterial,  – einem
aus einem Blechabschnitt bestehenden Wärmeleitelement (3), das an
einer Wandung des Gehäuses
(2) angeordnet ist oder diese bildet,  – einem thermischen Sensorelement
(6), das im Bereich des Wärmeleitelementes
(3) befestigt ist und dieses beaufschlagt sowie  – Anschlußelementen
(7), die mit dem Sensorelement (6) in Verbindung stehen und aus
dem Gehäuse
(2) herausstehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Oberseite
(5) des Wärmeleitelementes
(3) mit einer zum Gehäuseinnenbereich
(4) vorstehenden, für
das Sensorelement (6) eine flächige
Auflage bildenden Ausprägung
(8) versehen ist und  – auf
der Außenseite
(9) des Wärmeleitelementes
(3) im der Ausprägung
(8) gegenüberliegenden
Bereich eine Rückprägung (10)
angeordnet ist, durch welche wärmeübertragende
Rippen (11) und/oder Vorsprünge
(12) gebildet werden.
Patent DE-10036711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von metallenen Bandenden
Inventor: TAKEDA AKIMICHI
IPC: B23K11/34
Filed: 2000-07-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von metallenen Bandenden durch Nahtschweißen von überlappenden
Bandenden von einem vorlaufenden Band (1a) und einem nachlaufenden
Band (1b),  mit einer Schweißeinrichtung (7), die die überlappenden Bandenden
verschweißt,
und  mit einer Schneideinrichtung zum Schneiden der Bänder,  dadurch
gekennzeichnet,  daß eine
Oberflächenbelag-Entfernungseinrichtung (11–14) vorgesehen
ist, die einen isolierenden Oberflächenbelag von den zu verschweißenden Endbereichen
des vorlaufenden Bandes (1a) und des nachlaufenden Bandes (1b) jeweils über eine
vorbestimmte Länge δ, von den
Bandenden ausgehend, entfernt,  daß die Schneideinrichtung (5)
einen Teil der zu verschweißenden
Endbereiche des vorlaufenden Bandes (1a) und des nachlaufenden Bandes
(1b) nach dem Entfernen des Oberflächenbelages abschneidet;  und
daß die
Schweißeinrichtung
(7) die beschnittenen Endbereiche des vorlaufenden Bandes (1a) und
des nachlaufenden Bandes (1b) miteinander überlappt und diese beschnittenen
Endbereiche durch Nahtschweißen
miteinander verbindet.
Patent DE-10106157-B4 (DE)
Title: Lenkerarm für das Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: KOSCH STEFAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2001-02-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Lenkerarm für das Fahrwerk eines Fahrzeugs, der im wesentlichen aus einer separat gefertigten Strebe oder dgl. sowie separat gefertigten endseitigen Anbauteilen für die Verbindung mit Fahrwerks- oder Karosseriekomponenten des Fahrzeugs besteht, wobei die Anbauteile mit der Strebe jeweils über eine selbsthemmende Welle-Nabe-Verbindung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei der selbsthemmenden Welle-Nabe-Verbindung auf der Umfangsfläche der Welle eine Mehrzahl keilförmiger Erhebungen und auf der Innenfläche der Nabe die gleiche Anzahl entsprechender keilförmiger Ausnehmungen angeordnet ist, wobei die jeweils gleiche Steigung der Keilflächen so flach ist, dass in Abhängigkeit von Material und Beschaffenheit der Oberflächen der Keilflächen sichere Selbsthemmung gegeben ist, wenn nach dem Berühren einander gegenüberliegender Keilflächen durch eine gegenseitige Verdrehung ein solcher Reibschluss durch Verdrängen des Materials von Welle und Nabe im Bereich der Keilflächen erzeugt worden ist.
Patent DE-10118132-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/15
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: Farbwerk
(01; 01a; 41; 41a) einer Rotationsdruckmaschine mit zumindest zwei
Farbe transportierenden Walzen (02; 02a; 02b; 02c; 03; 03b, 04,
04b), wobei die Mantelflächen
der Walzen (02; 02a; 02b; 02c; 03; 03b, 04, 04b), zumindest abschnittsweise
aneinander an liegen, wobei eine Walze (03; 03b; 04) in Längsrichtung
der Walze (03; 03b; 04) axial verschiebbar gelagert und aus einer
Mittellage mit einem bestimmten Hub (08) in zwei Richtungen axial
antreibbar ist, wobei zumindest ein Mantelabschnitt (11, 12; 42,
43; 46, 47) der anderen Walze (02; 02a; 02b; 02c; 04; 04b) in einer
ersten Betriebsart zusammen mit der ersten Walze (03; 03b) axial
verschiebbar und in einer zweiten Betriebsart axial fixierbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Walze (02; 02a; 02b;
02c; 04b) zumindest zwei getrennte Mantelabschnitte (11, 12; 42,
43; 46, 47) aufweist, dass in einer Betriebsart der erste Mantelabschnitt
(11; 42; 46) in axialer Richtung changiert und der zweite...
Patent DE-10123775-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen, insbesondere Common-Rail-Injektor, sowie Kraftstoffsystem und Brennkraftmaschine
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
(10) für Hrennkraftmaschinen
(60), insbesondere Common-Rail-Injektor,
mit einem Gehäuse
(12) mit einem Einspritz-Ende (18), mit einer in dem Gehäuse (12)
vorhandenen Ausnehmung (20), mit mindestens einem axial beweglichen
Ventilelement (24), das in der Ausnehmung (20) angeordnet ist, mit
einem Ventilsitz zusammenarbeitet und eine vom Einspritz-Ende (18)
abgewandte Druckfläche
(32) aufweist, welche einen Steuerraum (34) axial begrenzt, mit
einer Einrichtung (30, 54, 56), welche das Ventilelement (24) entgegen
der Kraft-Resultierenden
(33) der Druckfläche
(32) beaufschlagt, und mit einem Steuerventil (38), welches über eine
Strömungsdrossel
(40) mit dem Steuerraum (34) verbunden ist, wobei das Steuerventil
(38) mindestens drei Anschlüsse
und mindestens zwei Schaltstellungen aufweist und die Strömungsdrossel
(40) entweder mit einem Hochdruck-Fluideinlass (48) oder mit einem Niederdruck-Fluidauslass
(50) verbindet, wobei die Kraftstoff-Einpritzvorrichtung mindestens
eine zweite Strömungsdrossel (59)
umfasst, welche den Steuerraum (34) ständig mit dem Hochdruck-Fluideinlass
(48) verbindet, wobei die Drosselwirkung der zweiten Strömungsdrossel
(59) stärker
ist als jene der ersten...
Patent DE-10127701-B4 (DE)
Title: Demontierbare Ganzglasvitrine
Inventor: DAEUMEL TORSTEN
IPC: A47B96/14
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Demontierbare
Ganzglasvitrine, aufweisend ein Bodenteil, ein Deckenteil, mehreren
Seitenscheiben und Inneneinbauten, die mittels Strangpressprofilen
miteinander gefügt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangpressprofile (1,
10)  a. horizontal erstreckende Auflagen und/oder Aufnahmen (1.3,
10.3) aufweisen, die zur Montage des Bodenteils bzw. des Deckenteils
vorgesehen sind sowie  b. jeweils einen sich vertikal erstreckenden
U-förmigen
Einschub (1.1, 10.1) mit einem äußeren und
einem inneren Schenkel zur Aufnahme der Seitenscheibe (4) und einen auf
dem inneren Schenkel des Einschubs aufsitzenden, durch den inneren
Schenkel führenden
Schraubkanal (1.2, 10.2) zur Arretierung der Seitenscheibe (4) besitzen,
wobei der Schraubkanal (1.2, 10.2) mit sich horizontal erstreckenden
Auflagen und/oder Aufnahmen (1.4, 10.4) zur Montage der Einbauten
(11–16)
ausgebildet ist und  c. die Schenkel des Einschubs (1.1, 10.1)
in ihrem Endbereich durch mindestens eine Aussparung (7) aufgeweitet sind
und dass  d. an den horizontalen Abschlusskanten der Seitenscheiben
(4) U-Profilschienen
(6) ausgebildet sind, die im Einbauzustand in...
Patent DE-10145842-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für mindestens eine elektrische Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHULTZ MARKUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Betätigungseinrichtung
für mindestens
eine elektrische Verstelleinrichtung in Kraftfahrzeugen, mit einer
elektrischen Schaltvorrichtung, bei deren Betätigung die Verstelleinrichtung
zum Verstellen eines Verstellteiles aktiviert wird, wobei zum Betätigen der
Schaltvorrichtung ein schwenkbar gelagerter Betätigungshebel vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Betätigungshebel
(1) als eine zur Auslösung
der zugeordneten elektrischen Schaltvorrichtung begrenzt, um einen
Winkel von weniger als 360° um
eine Schwenkachse (10) verschwenkbare Kurbel ausgebildet ist.
Patent DE-10192272-B4 (DE)
Title: Vorsatz für Videoprojektoren zur 3-D-Projektion von Stereobildern
Inventor: NAUMANN STEFAN
IPC: G02B30/25
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorsatz,
bei dem von einem linear polarisiertes Licht ausstrahlenden Videoprojektor
(1), in dessen Strahl je ein linkes Stereo-Halbbild (LB) und ein
rechtes Stereo-Halbbild
(RB) räumlich
nebeneinander angeordnet sind, diese Halbbilder (RB, LB) übereinander
auf einer Projektionsfläche
(PF, PF1, PF2) zur Betrachtung mit einer Polarisationsbrille projiziert
werden, wobei mindestens zwei drehbar angeordnete Spiegel (S, S1,
S2) und ein Retardationsfilter (3, R) zur Drehung der Polarisationsrichtung
des Lichts um 90° vorgesehen
sind, wobei das Retardationsfilter (3, R) derart angeordnet ist,
dass es lediglich von den Lichtstrahlen eines der beiden Stereo-Halbbilder
(LB, RB) durchlaufen wird und die mindestens zwei Spiegel (S, S1, S2)
derart zueinander justiert sind, dass beide Stereo-Halbbilder (LB, RB)
auf der Projektionsfläche
(PF, PF1, PF2) aufeinander projiziert werden.
Patent DE-10201490-B4 (DE)
Title: Hydraulikdrucksteuergerät für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: ENDO HIROATSU
IPC: B60W20/00
Filed: 2002-01-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Hydraulikdrucksteuergerät (44) zum Steuern eines Automatikgetriebes (12) eines Fahrzeugs, wobei ein mit Druck beaufschlagtes Arbeitsfluid aus einer durch einen Elektromotor (50) angetriebenen Hydraulikpumpe (52, 54) gefördert wird, mit  einer Temperaturerfassungseinrichtung (121) zum Erfassen einer Temperatur (T OIL ) des Arbeitsfluids, und  einer Pumpensteuereinrichtung (138), die betreibbar ist, um den Elektromotor (50) so zu steuern, dass sich eine Erhöhungsrate einer Betriebsdrehzahl (N OP ) der Hydraulikpumpe (52, 54) in Abhängigkeit der durch die Temperaturerfassungseinrichtung (121) erfassten Temperatur (T OIL ) des Arbeitsfluids verändert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Pumpensteuereinrichtung (138) beim Starten des Elektromotors (50) zum Starten der Hydraulikpumpe (52, 54) die Erhöhungsrate in Abhängigkeit von der erfassten Temperatur (T OIL ) so ändert, dass die Erhöhungsrate bei niedrigen Temperaturen des Arbeitsfluids kleiner als bei höheren Temperaturen ist.
Patent DE-10226426-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektronischen Komponenten und mehreren Steuerelektroniken
Inventor: HUEBNER FRANK
IPC: H02G3/08
Filed: 2002-06-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kraftfahrzeug
mit mehreren elektronischen Komponenten (1–8) und mit mehreren Steuerelektroniken
(10, 11), welche an die Komponenten (1–8) angeschlossen sind, wobei
die Steuerelektroniken (10, 11) Bestandteil eines Moduls (16) sind,
welches Schnittstellen (14) für
den Anschluss der außerhalb
des Moduls (16) angeordneten Komponenten (1–8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Modul (16) mehrere, jeweils unterschiedlichen Komponenten
(1–5,
6–8) zugeordnete
Steuerelektroniken (10, 11) aufweist, welche unterschiedlich positioniert
sind und signalmäßig und/oder
energiemäßig durch
Leitungsmittel (9) miteinander verbunden sind, welche Bestandteil
des Moduls (1b) sind.
Patent DE-10234198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuginnenraumgegenstands sowie Gegenstand
Inventor: UENO SHIGEHIRO
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Fahrzeuginnenraumgegenstandkörpers mit
einem Abdeckungsabschnitt, der dazu vorgesehen ist, dass sich ein Airbag
aus ihm aufbläst,  wobei
der Abdeckungsabschnitt einstückig
mit den übrigen Abschnitten
aus einem Harzmaterial spritzgegossen ist, und  ein Bruchlinienausbildungsblock
mit kontinuierlichen oder unterbrochenen Bruchlinienausbildungsvorsprüngen entsprechend
den Bruchlinien für
den Abdeckungsabschnitt innerhalb der Zeitperiode der Gießprozedur
direkt nach dem Start eines Materialfüllvorgangs bis zu dem Ende
des Füllvorgangs
vorwärts
und vor dem Öffnen
der Spritzgießform
wieder rückwärts bewegt
wird, um dadurch die Bruchlinien auszubilden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Vorwärtsbewegung
des Bruchlinienausbildungsblocks in 1/10 bis 1/2 der Füllzeit durchgeführt wird.
Patent DE-10234450-B4 (DE)
Title: Siebbaugruppe für einen Fliehkraft-Staubabscheider für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2002-07-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Siebbaugruppe
für einen
Fliehkraft-Staubabscheider für
einen Staubsauger, die an einem Luftauslass (24) eines Zyklonkörpers (20)
des Fliehkraft-Staubabscheiders
ausgebildet ist und die folgenden Merkmale umfasst:  – einen
oben offenen Siebkörper
(110), der einen ersten Körperabschnitt
(111) aufweist, der von dem Luftauslass (24) des Zyklonkörpers (20)
getragen wird und ein Durchgangsloch (111a) hat, und einen zweiten
Körperabschnitt (112)
aufweist, auf welchem entlang eines äußeren Umfangs in vorbestimmten
Intervallen eine Vielzahl an Schaufeln (120) ausgebildet sind, die
mit dem Luftauslass (24) in Verbindung stehende Durchgänge (121)
bilden, wobei der erste Körperabschnitt
(111) durch Verbindungsmittel (140) mit dem zweiten Körperabschnitt
(112) lösbar
verbunden ist, und  – ein
Feinschmutz-Abfangelement (130), das innerhalb des Siebkörpers (110)
angebracht ist und mit den Durchgängen (121) des Siebkörpers (110)
in Verbindung steht, um feinen Schmutz herauszufiltern, der durch
die Durchgänge
(121) dringt.
Patent DE-10248087-B4 (DE)
Inventor: BOECK ARMIN
IPC: A47L9/14
Filed: 2002-10-15
Granted: 2011-05-19
Abstract: A removable dust collector for use in a dust compartment of a vacuum cleaner is provided and includes a holder that maintains the dust collector in an operating position, and a locking member that is placed in a locking position when the dust collector is removed. A cover of the dust compartment is prevented from closing and is placed in a release position when the dust collector is in an operating position. The locking member is maintained in its release position either by means of a filter bag inserted into a carrier or by an actuating member associated with the dust collector.
Patent DE-10259958-B4 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für eine Rückenlehne eines Sitzes
Inventor: KRAHN ARMIN
IPC: B60N2/23
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Arretierungsvorrichtung
für eine
Rückenlehne
eines Sitzes, insbesondere Fahrzeugsitzes, zum selbsttätigen Einrasten
der gegenüber
einem Sitzteil des Sitzes um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende erste
Drehachse (4) vorschwenkbaren Rückenlehne
in einer vorbestimmbaren Neigungsposition, wobei die Rückenlehne
ein Blech (3) mit einer Rastverzahnung (6) aufweist, in welche ein
komplementär
zu der Rastverzahnung (6) ausgebildetes, um eine dem Sitzteil ortsfest
zugeordnete Schwenkachse schwenkbares Rastsperrglied (16) eingreifbar
ist, welches beim Verschwenken der Rückenlehne mittels eines mit
dem Rastsperrglied schwenkbaren Rückhaltehebels in einer Außereingriffstellung
zurückhaltbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Rastsperrgliedes
in Fahrzeuglängsrichtung
verläuft
und dass eine schwenkbare hebelartige Einrichtung (7) vorgesehen
ist, mit welcher der Rückhaltehebel
(18) beim Vorschwenken der Rückenlehne
in der Außereingriffsstellung verrastbar
ist und die zum Freigeben des verrasteten, das Rastsperrglied (16)
zurückhaltenden
Rückhaltehebels
(18) beim Zurückschwenken
der Rückenlehne
eine Schwenkbewegung durchführt,
welche durch das mit der Rückenlehne
verschwenkbare Blech (3) auslösbar
ist.
Patent DE-10296927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beurteilen eines Reinigungsprozesses von Endoskopen
Inventor: KIPPENHAN JUN ROLAND C
IPC: A61L2/18
Filed: 2002-05-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Beurteilen und Bewerten eines Reinigungsprozesses von Endoskopen,
mit  einer Endoskop-Reinigungsvorrichtung (30), die wenigstens
eine Reinigungskammer (900), wenigstens einen Fluidbehälter (700),
ein Fluidtransfersystem und ein Steuersystem (600) aufweist, wobei
das Steuersystem selektiv Fluid aus dem Fluidbehälter über das Fluidtransfersystem zu
der Reinigungskammer befördert
und selektiv Wasser von einer Quelle für Wasser (800) durch das Fluidtransfersystem
zu der Reinigungskammer befördert,  gekennzeichnet
durch eine simulierte Endoskopvorrichtung mit einem wenigstens einen
Hohlraum aufweisenden Schlauchstück
(20), einer Biofilmbeschichtung (200) und einem Biofilm-spezifischen
Indikator (50), die über
eine Fluidverbindung an die Endoskop-Reinigungsvorrichtung (30) angeschlossen
ist, wobei die Biofilmbeschichtung und der Biofilm-spezifische Indikator
mit dem Schlauch in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-10300048-B4 (DE)
Title: Image coding method for motion picture expert groups, involves image quantizing data in accordance with quantization parameter, and coding entropy of quantized image data using entropy coding unit
Inventor: KIM WOO-SHIK
IPC: H04N19/91
Filed: 2003-01-03
Granted: 2005-05-12
Abstract: The method involves modeling image quality distribution of an input image in units of scenes. A quantization parameter of each region constituting the scene is determined according to the result of modeling. The image data is quantized according to the quantization parameter. Entropy of the quantized image data is coded by using entropy coding unit (160). - Independent claims are also included for the following: - (a) an image coding apparatus - (b) an image decoding method - (c) an image decoding apparatus.
Patent DE-10306597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit erhöhter Durchbruchspannung durch tieferliegenden Subkollektorabschnitt
Inventor: TILKE ARMIN
IPC: H01L27/082
Filed: 2003-02-17
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, die folgende Merkmale aufweist:  eine
vergrabene erste Halbleiterschicht (101; 203; 204; 300) eines ersten
Dotierungstyps;  eine zweite Halbleiterschicht (111; 213) des
ersten Dotierungstyps auf der vergrabenen Halbleiterschicht (101;
203; 204; 300), die geringer dotiert ist als die vergrabene erste Halbleiterschicht
(101; 203; 204; 300);  einen Halbleiterbereich (113; 219) eines
zweiten Dotierungstyps auf der zweiten Halbleiterschicht (111; 213),
so daß zwischen
dem Halbleiterbereich (113; 219) und der zweiten Halbleiterschicht
(111; 213) ein pn-Übergang
gebildet ist, wobei die erste vergrabene Halbleiterschicht (101; 203;
204; 300) als Anschlussbereich für
den pn-Übergang dient;
und  einer unterhalb des Halbleiterbereichs (113; 219) in der
vergrabenen ersten Halbleiterschicht (101; 203; 204) vorhandenen
Aussparung (103; 205; 207), die einen Halbleiterbereich des ersten
Dotierungstyps enthält,
der tiefer im Substrat liegt als die vergrabene erste Halbleiterschicht
(101; 203; 204; 300), derart, daß die Durchbruchspannung über den
pn-Übergang
höher ist
als wenn...