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Patent DE-102018218927-A1 (DE)
Title: Datenvermittlungsvorrichtung und Datenvermittlungsverfahren für ein Fahrzeug, Vorrichtung und Verfahren für eine Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs und Computerprogramm
Inventor: ROX JONAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Datenvermittlungsvorrichtung und ein Datenvermittlungsverfahren für ein Fahrzeug, auf eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs und auf ein Computerprogramm. Die Datenvermittlungsvorrichtung (10) umfasst zumindest eine Schnittstelle (12), ausgebildet zur Kommunikation mit einer ersten Mehrzahl (30) von Fahrzeugkomponenten des Fahrzeugs (100) und zur Kommunikation mit einer zweiten Mehrzahl (40) von Fahrzeugkomponenten des Fahrzeugs (100). Die Datenvermittlungsvorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (14), ausgebildet zum Kommunizieren mit der ersten Mehrzahl (30) von Fahrzeugkomponenten des Fahrzeugs basierend auf zumindest einem ersten Datenformat und mit der zweiten Mehrzahl von Fahrzeugkomponenten (40) des Fahrzeugs basierend auf zumindest einem zweiten Datenformat. Das Kontrollmodul (14) ist ausgebildet, um eine Kommunikationsschnittstelle für die Kommunikation zwischen der ersten Mehrzahl (30) von Fahrzeugkomponenten und der zweiten Mehrzahl (40) von Fahrzeugkomponenten bereitzustellen. Das Kontrollmodul (14) ist ausgebildet, um einen Zugriff auf erste Informationen der ersten Mehrzahl (30) von Fahrzeugkomponenten durch Bereitstellen von zweiten Informationen für die zweite Mehrzahl (40) von Fahrzeugkomponenten bereitzustellen. Die ersten Informationen basieren auf dem zumindest einen ersten Datenformat. Die zweiten Informationen basieren auf dem zumindest einen zweiten Datenformat.
Patent DE-102018219119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gegendruckfüllen von Behältern und Füllsystem eines Gegendruckfüllers
Inventor: MUELLER HOLGER
IPC: B67C3/08
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Befüllen von Behältern (140) mit einer unter erhöhtem Druck stehenden Flüssigkeit zur Verfügung, wobei vor Beginn des Füllvorgangs ein im Wesentlichen gasdichter Kontakt zwischen einer Behälteröffnung (145) eines zu befüllenden Behälters (140) und einer Auslassöffnung (230) eines Füllelements (200) hergestellt wird, der vor dem endgültigen Trennen der Behälteröffnung (145) von der Auslassöffnung (230) nach Abschluss des Füllvorgangs wenigstens einmal vorübergehend aufgehoben wird, um eine zumindest teilweise Entlastung des befüllten Behälters zu bewirken.
Patent DE-102018220826-A1 (DE)
Title: Ptc-heizung
Inventor: LEE SANG YEOP
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine PTC-Heizung weist PTC-Heizungsteile auf, in denen Heizungsstäbe und Strahlungsrippen abwechselnd angeordnet sind. Ein Rahmen ist entlang eines Umfangs ausgebildet, um die PTC-Heizungsteile abzustützen. IGBT-Elemente sind an dem Rahmen installiert und legen selektiv einen Batteriestrom an jeden der Heizungsstäbe an, um die Wärmeerzeugungsmenge der Heizungsstäbe einzustellen. Ein Steuermodul ist am Rahmen installiert und steuert die IGBT-Elemente, um die Wärmeerzeugungsmenge der Heizungsstäbe gemäß einem Zieltemperaturwert einzustellen. Eine Wärmesenke ist an dem Rahmen installiert, ist mit den IGBT-Elementen zum Wärmeaustausch verbunden, ist so ausgebildet, dass sie die PTC-Heizungsteile in horizontaler Richtung durchläuft und Wärme der IGBT-Elemente durch die strömende Luft innerhalb des Klimatisierungsgehäuses abstrahlt.
Patent DE-102018221631-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial für Energiespeichervorrichtung und Energiespeichervorrichtung
Inventor: HE WEI
IPC: B65D85/88
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Verpackungsmaterial für eine Energiespeichervorrichtung enthält eine Grundmaterialschicht 2 als äußere Schicht, eine wärmeverschmelzbare Harzschicht 3 als innere Schicht und eine Metallfolienschicht 4, die zwischen beiden Schichten angeordnet ist. Die Grundmaterialschicht 2 und Metallfolienschicht 4 sind über eine äußere Adhäsivschicht 5 aneinander gebunden. Die äußere Adhäsivschicht 5 ist aus einem gehärteten Film aus einem Urethan-Adhäsivmittel vom zweiteiligen Härtungstyp gebildet, enthaltend ein Hauptmittel, das ein Polyol und eine multifunktionelle Isocyanat-Mischung enthält, worin ein Gehalt des Polyols 50 bis 95 mass% ist. Die multifunktionelle Isocyanat-Mischung setzt sich aus einer Mischung zusammen, die ein aromatisches multifunktionelles Isocyanat und ein aliphatisches multifunktionelles Isocyanat mit einem aromatischen Ring enthält. Mit einer solchen Konfiguration ist es möglich, ein Verpackungsmaterial für eine Energiespeichervorrichtung mit ausgezeichneter Vergilbungsresistenz, ausreichender Adhäsivfestigkeit des äußeren Adhäsivmittels und ausgezeichneter Formfähigkeit anzugeben.
Patent DE-102018221944-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UGRON ADAM
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Halteleiste (14), die eine Wischleiste (16) haltert und eine Anströmseite (26) und eine Abströmseite (28) aufweist. Erfindungsgemäß ist auf der Anströmseite (26) mindestens ein Strömungsabreißelement (32) vorgesehen.
Patent DE-102018222345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes (60), welches insbesondere eingerichtet ist zum Klassifizieren von physikalischen Messgrößen, wobei ein Anpassen von Parametern (θ) des neuronalen Netzes (60) abhängig von einem Ausgangssignal (y) des neuronalen Netzes (60) bei Zuführung des Eingangssignals (x) und einem zugehörigen gewünschten Ausgangssignal (y) geschieht, wobei das Anpassen der Parameter (θ) abhängig von einem ermittelten Gradienten (g) geschieht, dadurch gekennzeichnet, dass Komponenten (g) des ermittelten Gradienten (g) abhängig davon skaliert werden, zu welcher Schicht (S, ...,S) des neuronalen Netzes die zu diesen Kompoenten entsprechenden Parameter (θ) gehören.
Patent DE-102019003021-A1 (DE)
Title: Gaserfassungsvorrichtung zur Erfassung wenigstens eines Parameters eines Gases
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: G01N27/26
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gaserfassungsvorrichtung (10) zur Erfassung eines Parameters eines Gases (1), vorzugsweise eines Alkoholgehalts des Gases (1), aufweisend:- eine Erfassungsanordnung (20) mit wenigstens einem Element (30, 40), um die Erfassung des Parameters in einem Erfassungszustand der Erfassungsanordnung (20) durchzuführen,- wenigstens ein Emittiermittel (50) zur kontaktlosen Erhitzung des wenigstens einen Elementes (30, 40), um den Erfassungszustand herbeizuführen.
Patent DE-102019106725-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: INAGAKI NORIYUKI
IPC: F16K1/226
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Ventilelement (20) ist in einem Fluidkanal (12) beweglich zum Öffnen oder Schließen desselben vorgesehen. Ein Dichtring (30) ist beweglich an einer ventilseitigen Ringnut (26) montiert, die in einem äußeren Umfangsabschnitt (25) des Ventilelements (20) ausgebildet ist. Ein Fluidaustrittsabschnitt (34) ist auf einer stromabwärtsseitigen Ringoberfläche (32) des Dichtrings (30) ausgebildet. Ein vertiefter Abschnitt (34) ist als Fluidaustrittsabschnitt ausgebildet und befindet sich in einer radialen Innenposition eines Dichtflächenabschnitts (39), der ein Teil der stromabwärtsseitigen Ringfläche (32) ist und eng mit einer stromabwärtsseitigen Nutfläche (263) der ventilseitigen Ringnut (26) in Kontakt steht, wenn das Ventilelement (20) in eine geschlossene Position bewegt wird. Das Fluid strömt von einer stromaufwärtigen Seite zu einer stromabwärtigen Seite durch den Fluidaustrittsabschnitt (34), wenn das Ventilelement (20) in eine geöffnete Ventilstellung bewegt wird, so dass verhindert wird, dass der Dichtring (30) aus der ventilseitigen Ringnut (26) austritt.
Patent DE-102019107339-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16D13/70
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es ist eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, mit einer relativ zu einer Gegenplatte axial verlagerbaren Anpressplatte (18) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte (18) und der Gegenplatte und einer um einen ringförmigen Schwenkpunkt schwenkbare, insbesondere als Tellerfeder ausgestaltete, Hebelfeder (14) zum axialen Verlagern der Anpressplatte (18). Zur besseren Zentrierung der Hebelfeder (14) in allen Betriebszuständen weist die Anpressplatte (18) mindestens einen radial innerhalb eines Außendurchmessers (26) der Hebelfeder (14) in die Hebelfeder (14) eingreifenden Zentrieranschlag (22) auf, wobei der Zentrieranschlag (22) eine nach radial außen und/oder nach radial innen weisende Zentrierfläche (30) zur radialen Zentrierung der Hebelfeder (14) aufweist, welche in Axialrichtung zumindest teilweise konvex gekrümmt verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102019107720-A1 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: STURM LEO
IPC: B29C45/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine, mit einer mittels wenigstens eines Antriebes (2) drehbaren Indexplatte (3), wobei die Indexplatte (3) bewegungsschlüssig mit einer Drehwelle (4) verbunden ist, wobei eine Drehdurchführung (5) vorgesehen ist, mit einem inneren Stator (6) und einem äußeren Rotor (7), welcher äußere Rotor (7) den inneren Stator (6) zumindest teilweise umschließt, wobei der äußere Rotor (7) der Drehdurchführung (5) bewegungsschlüssig mit der Drehwelle (4) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, eine Rotationsbewegung auf die Drehwelle (4) zu übertragen.
Patent DE-102019108491-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: STRECKERT MICHAEL
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung, mit wenigstens einem Flugzeugsitz (12) und/oder einer Umhausungseinheit (20), und mit wenigstens einem Bedienmodul (28), das an dem Flugzeugsitz (12) und/oder der Umhausungseinheit (20) angebracht ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Bedienmodul (28) zumindest teilweise von einer berührungssensitiven Bildschirmeinheit (30) gebildet ist.
Patent DE-102019109298-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschinen-Station für eine Reinigungsmaschine, Reinigungsmaschine, Kombination aus Reinigungsmaschinen-Station und Reinigungsmaschine und Verfahren
Inventor: SIEGEL STEPHAN
IPC: A47L11/292
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschinen-Station für eine Reinigungsmaschine (10), welche einen Reinigungskopf (12) mit mindestens einer rotierend angetriebenen Reinigungswalzeneinheit (14), mindestens eine Tankeinrichtung (28; 30) für Reinigungsmittel und/oder Frischwasser, und eine Tankeinrichtung (20) für Schmutzfluid umfasst, wobei die Reinigungsmaschinen-Station eine Aufnahmeeinrichtung (91) für den Reinigungskopf (12) aufweist. Um eine derartige Reinigungsmaschinen-Station bereitzustellen, welche eine einfache Bedienbarkeit ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Reinigungsmaschinen-Station eine Zuführungseinrichtung (100) für Frischwasser mit mindestens einem Anschluss (102) umfasst, wobei mittels der Zuführungseinrichtung (100) für Frischwasser der mindestens einen Tankeinrichtung (28;30) für Reinigungsmittel und/oder Frischwasser der Reinigungsmaschine über die Reinigungsmaschinen-Station Frischwasser zuführbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reinigungsmaschine, eine Kombination aus Reinigungsmaschinen-Station und Reinigungsmaschine sowie ein Verfahren zur Trocknung einer Reinigungswalzeneinheit einer Reinigungsmaschine.
Patent DE-102019112858-A1 (DE)
Title: Ein Antriebskraftkopplungs- und -steuersystem
Inventor: LIU LEI
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebskraftkopplungs- und -steuersystem, das eine Antriebskraftkopplungsvorrichtung und eine Ausführungseinheit umfasst, wobei die Antriebskraftkopplungsvorrichtung ein erstes Kopplungsbauteil und ein zweites Kopplungsbauteil aufweist und die Ausführungseinheit in der Lage ist, das erste Kopplungsbauteil und das zweite Kopplungsbauteil zu koppeln oder zu entkoppeln, wobei die Ausführungseinheit als elektrohydraulisches Steuermodul konstruiert ist und das elektrohydraulische Steuermodul eine Steuereinheit, eine elektrische Maschine, einen Spindelantriebsmechanismus, einen ersten Kolben und einen zweiten Kolben umfasst, wobei die elektrische Maschine durch die Steuereinheit gesteuert wird, der Spindelantriebsmechanismus die elektrische Maschine mit dem ersten Kolben verbindet, der Spindelantriebsmechanismus verwendet wird, um die Rotationsbewegung der elektrischen Maschine in eine Linearbewegung des ersten Kolbens umzuwandeln, zwischen dem ersten Kolben und dem zweiten Kolben eine mit einer Hydraulikflüssigkeit befüllte Hydraulikkammer gebildet ist, der erste Kolben den zweiten Kolben hydraulisch antreiben und zu einer Linearbewegung veranlassen kann und der zweite Kolben eine Kraft am ersten Kopplungsbauteil einwirken lassen kann, sodass das erste Kopplungsbauteil und das zweite Kopplungsbauteil gekoppelt oder entkoppelt werden.
Patent DE-102019113749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung und mit Kraftstoffnacheinspritzung
Inventor: BLEI INGO
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine vorgesehen, die einen Verbrennungsmotor 1, der eine oder mehrere Brennräume 4 ausbildet, und jeweils einen Kraftstoffinjektor 6 zum Einbringen von Kraftstoff in die Brennräume 4 umfasst. Ein Ausbringen von Abgas aus den Brennräumen 4 ist mittels eines oder mehrerer Auslassventile 10 je Brennraum 4 steuerbar, wobei das oder die Auslassventile 10 mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung 11 betätigbar sind, die derart ausgebildet ist, dass mittels dieser die Ventilöffnung eines Auslassventils 10 oder zumindest einiger der Auslassventile 10 (variable Auslassventile) während des Ausstoßtakts in dem jeweiligen Brennraum 4 veränderbar ist. Während eines Heizbetriebs wird die Ventilöffnung des oder der variablen Auslassventile 10 im Vergleich zu einem Normalbetrieb kleiner eingestellt, um relativ heißes Abgas zu erzeugen. Weiterhin wird während des Heizbetriebs in den Brennraum 4 oder in zumindest einen der Brennräume 4 mittels des oder der dazugehörigen Kraftstoffinjektoren 6 Kraftstoff in mindestens zwei Events je Betriebszyklus eingebracht. Dadurch kann bedarfsweise besonders heißes Abgas erzeugt werden, was einerseits auf einem Nachverbrennen des in dem zweiten Event eingebrachten Kraftstoffs in entweder bereits dem jeweiligen Brennraum 4 oder erst in einem an den Verbrennungsmotor 1 angeschlossenen Abgasstrang 7 beruhen kann.
Patent DE-102019115113-A1 (DE)
Title: Antriebsstranganordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Anpassung eines Nulldurchgangsbereiches einer derartigen Antriebsstranganordnung
Inventor: BLATTER BENJAMIN
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-06-05
Abstract: Antriebsstranganordnung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Antriebseinrichtung, einer Anfahrelementanordnung, einer Zahnradgetriebeanordnung, mindestens eine Antriebsräder antreibende Antriebswelle, ein zu bedienendes, elektronisches Bedienorgan, ein Momentenstellorgan und eine Steuereinheit, wobei in der Steuereinheit Momentenbereiche für einen Lastwechsel hinterlegt sind und die Steuereinheit abhängig von einer Betätigung des Bedienorganes dem Momentenstellorgan einen Momentenvorgabewert übermittelt, wobei ein Momentenbereich als Nulldurchgangsbereich mit einem Nulldurchgangs-Startpunkt (1') und einem Nulldurchgangs-Endpunkt (3) zur Abdeckung aller Leerspielbereiche definiert ist, wobei die Steuereinheit Steuermittel aufweist, durch die der Nulldurchgangsbereich (2) anpassbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Anpassung eines derartigen Nulldurchgangsbereiches.
Patent DE-102019119071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Geräts, insbesondere Gargerät oder Trocknungsgerät, und Gerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-07-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Geräts (100), wobei ein Behandlungsgut mittels einer Behandlungseinrichtung (2) in einem Behandlungsraum (3) behandelt wird. Dabei wird zur Überwachung einer Luftfeuchte im Behandlungsraum (3) während eines Behandlungsvorgangs ein Teil der Luft aus dem Behandlungsraum (3) mittels einer Strömungsverbindung (14) in einen hochfrequenztechnisch gegenüber dem Behandlungsraum (3) abgeschirmten Messraum (4) überführt. Mittels einer Hochfrequenzmesseinrichtung (5) wird ein Feuchtegehalt der im Messraum (4) befindlichen Luft bestimmt und vorzugsweise stellvertretend für die Luftfeuchte im Behandlungsraum (3) herangezogen.
Patent DE-102019119611-A1 (DE)
Title: Bohrhilfe
Inventor: HILGER FRANK
IPC: B23B49/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Vergrößern eines Lochs (21) mit einem in ein Loch (21) eines Werkstücks (20) einsteckbaren kegelstumpfförmigen Grundkörper (1), der eine Einstecköffnung(5)' zum Einstecken eines Pilotbohrers (19) einer Lochsäge (17) aufweist. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Kegelstumpfmantelfläche (2) des Grundkörpers (1) ein selbstschneidendes Gewinde trägt, welches in die Wandung des zu vergrößernden Loches (21) eingreifen kann. Zur Aufbringung des entsprechend großen Drehmomentes ist ein Schraubwerkzeug (9) vorgesehen.
Patent DE-102019120316-A1 (DE)
Title: Antirutschkörper
Inventor: TRAMSEN HALVOR TRAM
IPC: A63C19/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Antirutschkörper (1) soll eine biegsame Hülle (2) sowie einen von der Hülle (2) vollständig umschlossenen Innenraum (3) umfassen, der mit einem Füllmaterial (4) befüllt ist, dessen Korngrösse zwischen 0,2 und 1,5 mm liegt.
Patent DE-102019124906-A1 (DE)
Title: Anzeiger an einem elektrischen anschluss eines fahrzeugs
Inventor: CARPENTER TOUSSAINT
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt Anzeiger an einem elektrischen Anschluss eines Fahrzeugs bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen elektrischen Anschluss, der zum Übertragen von Elektrizität zwischen einer Fahrzeugbatterie und einer Ladestation konfiguriert ist, wobei der Anschluss Anzeiger beinhaltet, die für Bediener des Anschlusses zu sehen sind. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die Anzeiger so zu betreiben, dass sie mit einer Frequenz flackern, die proportional zu einer Durchsatzstufe einer Ladung ist. Der Betrieb erfolgt als Reaktion auf den Empfang der Ladung.
Patent DE-102019129855-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KAMEYAMA KEISUKE
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: In einer Schaltvorrichtung kann ein Hebel in einer nach vorn und nach hinten weisenden Richtung relativ zu einem Gehäuse gleiten, und ein FFC verbindet elektrisch ein Sensorsubstrat des Gehäuses mit einem Betätigungssubstrat des Hebels. Hierbei wird der Hebel in der nach vorn und nach hinten weisenden Richtung gleitend bewegt, die an einer Seite einer senkrechten Richtung relativ zu einer Breitenrichtung des FFC ist. Aufgrund dessen kann eine Verringerung der Haltbarkeit des FFC verhindert werden.
Patent DE-102019131535-A1 (DE)
Title: Wasserhahnvorrichtung
Inventor: AWADA HIROMI
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine Wasserhahnvorrichtung umfasst ein Warmwasser/Wasser-Mischventil, eine Wasserreinigungskartusche, einen Primärseitenströmungsweg, der dem Warmwasser/Wasser-Mischventil und der Wasserreinigungskartusche Wasser zuführt, und einen Sekundärseitenströmungsweg, der aus dem Warmwasser/Wasser-Mischventil herausfließendes Mischwasser und aus der Wasserreinigungskartusche herausfließendes gereinigtes Wasser zu einem Wasserabgabestutzen abgibt. Der Primärseitenströmungsweg und der Sekundärseitenströmungsweg sind zwischen dem Warmwasser/Wasser-Mischventil und der Wasserreinigungskartusche angeordnet.
Patent DE-102019132986-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung im Fußraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung in einem Fußraum eines Kraftfahrzeuges als Schutz von Fahrzeuginsassen im Falle eines Unfalles ist mit einem Airbagsystem (2) versehen, das mindestens einen aufblasbaren Airbag (4) aufweist, der im aufgeblasenen Zustand derart geformt ist, dass der Airbag (4) die Füße (5) und die Beine des Fahrzeuginsassen im Falle eines Unfalles schützt. Der Airbag (4) ist in einem Dämpfungselement (7) angeordnet, das sich im Fußraum des Kraftfahrzeuges befindet.
Patent DE-102019134032-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinzelzelle
Inventor: KOBAYASHI MASAYA
IPC: H01M8/0258
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Brennstoffzelleneinzelzelle (1) umfasst ein Paar Separatoren (10), die jeweils Sammelrohröffnungen (11, 12, 13, 14) aufweisen, einen Rahmen (20), der zwischen den Separatoren (10) angeordnet ist, eine Leistungserzeugungseinheit (30), die in einer Öffnung (20a) des Rahmens (20) angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Gasströmungskanälen (110), die so konfiguriert sind, dass sie die Leistungserzeugungseinheit (30) mit den Sammelrohröffnungen (11, 12, 13, 14) verbinden. Jeder der Gasströmungskanäle (110) hat einen distalen Kanalabschnitt (111), der durch eine in dem Rahmen (20) ausgebildete Rahmennut (27) definiert ist und zur Verbindung mit den Sammelrohröffnungen (11, 12, 13, 14) konfiguriert ist, und einen proximalen Kanalabschnitt (112), der durch eine in dem entsprechenden Separator (10) ausgebildete Separatornut (17) definiert ist und zur Verbindung mit der Leistungserzeugungseinheit (30) konfiguriert ist. Jeder der Gasströmungskanäle (110) ist so konfiguriert, dass er, zumindest über einen Bereich von einem distalen Ende (111a) des distalen Kanalabschnitts (111), das mit den Sammelrohröffnungen (11, 12, 13, 14) in Verbindung steht, bis zu einem Punkt im proximalen Kanalabschnitt (112), unabhängig von benachbarten anderen Gasströmungskanälen (110) ist.
Patent DE-102019134860-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: BACKHAUS ALEXANDER
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-12-18
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die entgegen der Wirkung einer Bogenfederanordnung (4) gegeneinander verdrehbar sind, wobei sich die Bogenfederanordnung (4) einerseits an der Primärmasse (2) und andererseits an einem Sekundärflansch (9) abstützt, der über eine Reibeinrichtung (15) mit einem Abtriebselement (10, 30) verbunden ist, wobei die Reibeinrichtung (15) eine erste Stützscheibe (16) und eine zweite Stützscheibe (17) umfasst, wobei die erste Stützscheibe (16) und eine zweite Stützscheibe (17) mit Nieten (20), die auf einem äußeren Nietkreis (22) angeordnet sind, miteinander vernietet sind und dass wenigstens eine der Stützscheiben (16, 17) mit dem Abtriebselement (10, 30) verbunden ist.
Patent DE-102019200920-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsströmungsnetz für ein Fahrzeug
Inventor: HUTCHINS WILLIAM
IPC: F02G5/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Flüssigkeitsströmungsnetz für ein Fahrzeug, das die folgenden Elemente umfasst: primäre und sekundäre Strömungskanäle, die einen gemeinsamen Einlass und einen gemeinsamen Auslass haben; ein strömungslenkendes Element, das um eine erste Achse bewegt werden kann und dazu konfiguriert ist, die Strömung von dem gemeinsamen Einlass an mindestens einen der primären oder sekundären Strömungskanäle weiterzuleiten; ein strömungsreaktives Element, das dazu konfiguriert ist, ein Ungleichgewicht zwischen der Strömung, welche den primären Strömungskanal verlässt und der Strömung, die den sekundären Strömungskanal verlässt, zu entdecken; und Mittel zum Anpassen des strömungslenkenden Elements, wenn vom strömungsreaktiven Element ein Ungleichgewicht festgestellt wird.