baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lokalisieren bestimmter Substanzen in einem tierischen oder menschlichen Körper
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Lokalisieren bestimmter Substanzen in einem tierischen oder menschlichen Körper mit einem Biochip, der bei Kontakt mit einer bestimmten Substanz ein elektrisches Signal erzeugt und der mit einer das elektrische Signal empfangenden Datenverarbeitungsanlage verbunden ist und der in einem in den Körper einführbaren Sondenkörper angeordnet ist, und mit einer Einrichtung zur Bestimmung der Lage des Sondenkörpers und damit des Biochips relativ zu dem Körper, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Bestimmung der Lage des Biochips (5) ein Navigationssystem (9) umfasst mit an dem Sondenkörper (1) und an dem Körper (11) festgelegten Markierelementen (8, 10).
Patent DE-10241293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von Uferböschungen und Formkörper hierfür sowie Uferböschungen
Inventor: REESE HANS-JUERGEN
IPC: C09D175/04
Filed: 2002-09-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Befestigung von Uferböschungen, insbesondere Dämmen oder Deichen, dadurch gekennzeichnet, dass auf das mineralische Material auf der Oberfläche der Uferböschung mindestens ein kompaktes Polyurethan aufgebracht wird, wobei das mineralische Material eine Gesteinsschüttung ist.
Patent DE-10245434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration von in einer flüssigen Probe enthaltenen Liganden
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: B01L3/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bestimmung der Konzentration von in einer flüssigen Probe
enthaltenen Liganden (2), mit einem Träger, der mindestens eine Kapillare
(3) aufweist, deren Innenhöhlung
(4) mit einer die Liganden (2) nicht oder in geringerer Konzentration
als die Probe enthaltenden Flüssigkeit
befüllt
ist, wobei die Kapillare (3) wenigstens eine Öffnung (6) zum Inkontaktbringen
der Flüssigkeit
mit der Probe aufweist, wobei an der Innenwand der Kapillaren (3)
an wenigstens zwei in unterschiedlichen Abständen zu der Öffnung (6)
angeordneten, über
durch die Flüssigkeit
gebildete Diffusionsstrecken mit der Öffnung (6) verbundenen Untersuchungsstellen
Rezeptoren (5) immobilisiert sind, die beim Kontaktieren der Liganden
(2) mit diesen eine Bindung eingehen, mit wenigstens einem Sensor
(7), der für
die Untersuchungsstellen jeweils zur Erfassung mindestens eines,
die Häufigkeit
der Liganden-Rezeptor-Bindungen repräsentierenden Messwerts ausgebildet
ist, und wobei der wenigstens eine Sensor (7) mit einer Auswerteeinrichtung
zur Bestimmung der Konzentration der Liganden in der Probe aus den
Messwerten, den Entfernungen...
Patent DE-10245816-B4 (DE)
Title: Keder
Inventor: DEXHEIMER EDUARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-10-01
Granted: 2006-10-19
Abstract: Keder
zur Positionierung zwischen aneinander angrenzenden Bauteilen, insbesondere
für Bauteile
im Automobilbereich, umfassend  eine Kederseele sowie  eine
seitlich abstehende Kederfahne,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Kederfahne mindestens ein integral damit ausgebildetes Befestigungselement
zum lösbaren
Fixieren des Keders aufweist.
Patent DE-10296752-B4 (DE)
Title: Halogenresistente Medien und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: REID JOHN S
IPC: C04B33/24
Filed: 2002-04-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: Keramische Medien, enthaltend weniger als 0,25 Gew.-% an Alkalimetall, gemessen als Oxid, hergestellt aus einer gebrannten Mischung enthaltend 10 bis 98 Gew.-% eines Tons mit einem Aluminiumoxidgehalt von mindestens 36 Gew.-%; von 2 bis 90 Gew.-% eines Talks enthaltend mindestens 95 Gew.-% Magnesiumsilicat, bestimmt durch Röntgendiffraktionsanalyse; und von 2 bis 8 Gew.-% eines dolomitischen Kalksteins enthaltend 60 bis 90 Gew.-% Calciumcarbonat und 10 bis 40 Gew.-% Magnesiumcarbonat sowie weniger als Gew.-10% Nicht-Carbonat-Verunreinigungen, wobei die Mischung bei 1100°C bis 1400°C calciniert ist, um keramische Medien mit einer Wasserabsorption von 7,6 Gew.-%–12,6 Gew-% zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-10297802-B4 (DE)
Title: Verfahren, Speichermedium und System zum Suchen einer Sammlung von Medienobjekten
Inventor: WILENSKY GREGG D
IPC: G06V10/764
Filed: 2002-09-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Suchen bzw. Durchsuchen einer Sammlung von Medienobjekten, umfassend:  ein Kombinieren von Information, welche sich auf ein Merkmal bezieht, welches einer Mehrzahl von Referenz- bzw. Bezugsobjekten gemeinsam ist, um eine zusammengesetzte Bezugsinformation zu erzeugen, welche Kriterien für eine Suche repräsentiert; und  ein Vergleichen der zusammengesetzten Bezugsinformation mit Information, welche sich auf dasselbe Merkmal bezieht, für jeden entsprechenden einen aus einer Mehrzahl von Medienobjekten in einer Sammlung von Medienobjekten, um ein oder mehrere Medienobjekt(-objekte) zu identifizieren;  wobei eine nicht euklidische Funktion verwendet wird, um entweder die Information zu kombinieren, welche sich auf das Merkmal bezieht, oder um die zusammengesetzte Bezugsinformation mit Information zu vergleichen, welche sich auf dasselbe Merkmal bezieht.
Patent DE-10300259-B4 (DE)
Title: Gas/Flüssigkeits-Abscheider für einen Ejektorzyklus
Inventor: SAITO MIKA
IPC: F25B1/00
Filed: 2003-01-08
Granted: 2011-06-09
Abstract: Gas/Flüssigkeits-Abscheider für einen Ejektorzyklus, der einen Ejektor (40) zum Ansaugen von gasförmigem Kältemittel, welches in einem Verdampfer durch Dekomprimieren und Expandieren von Kältemittel verdampft wurde, und zum Erhöhen eines Ansaugdrucks eines Kompressors durch Umwandeln von Expansionsenergie in Druckenergie enthält,  wobei der Gas/Flüssigkeits-Abscheider zum Abscheiden von Kältemittel, welches von dem Ejektor (40) abgegeben wird, in gasförmiges Kältemittel und flüssiges Kältemittel unter Verwendung einer Dichtedifferenz dient, und umfasst  einen Auslass (53) für gasförmiges Kältemittel zum Abgeben des gasförmigen Kältemittels zu einer Saugseite des Kompressors (10) und einen Auslass (54) für flüssiges Kältemittel zum Abgeben des flüssigen Kältemittels zu dem Verdampfer,  einen Behälterkörper (51) mit einem Kältemitteleinlass (52) zum Einleiten des von dem Ejektor (40) abgegebenen Kältemittels in diesen, den Auslass (53) für gasförmiges Kältemittel und den Auslass (54) für flüssiges Kältemittel, wobei  ein Kältemittelauslassabschnitt des Ejektors (40) mit einer Seitenwand (51a) des Behälterkörpers (51) verbunden...
Patent DE-10310792-B4 (DE)
Title: Sitzbaueinheit für ein Fahrzeug mit mehreren Sitzreihen
Inventor: FREIJY NIZAR
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Sitzbaueinheit
für ein
Fahrzeug mit mehreren Sitzreihen, wobei die Sitzbaueinheit ein Sitzunterteil
(24) und eine Sitzrückenlehne
(26) umfasst und das Sitzunterteil (24) bewegbar ist zwischen einer
Sitzposition, in der es zum Tragen eines Fahrzeuginsassen in einer
im Allgemeinen horizontalen Position ist, und einer vorderen Position,
in der es in einer im Allgemeinen vertikalen Position ist, so dass
eine hintere Kante (45) des Sitzunterteils (24) über einer vorderen Kante (47)
des Sitzunterteils (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sitzrückenlehne
(26) bewegbar ist zwischen einer Sitzposition, in der sie zum Tragen
eines Fahrzeuginsassen in einer im Allgemeinen in Querrichtung des
Fahrzeuges ausgerichteten Position ist, und einer zweiten Position,
in der sie sich relativ zum Fahrzeug in Längsrichtung erstreckt, um den
Zugang zu einem hinteren Sitz, der hinter der Sitzbaueinheit angeordnet
ist, zu ermöglichen.
Patent DE-10314980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Entsorgung von Hundekot
Inventor: FOERSTER TIM
IPC: E01H1/12
Filed: 2003-04-02
Granted: 2005-05-04
Abstract: Schachtelförmige Vorrichtung
zur Aufnahme und Entsorgung von Hundekot mit beweglichen Abschnitten
an der Bodenseite und mit einer von der Hand eines stehenden Benutzers
bis zu der den Boden berührenden
Aufnahmeschachtel reichenden, eine Zugkraft nach oben gegen einen
die Oberseite der Schachtel haltenden Fuß des Benutzers eine Schließbewegung
der Abschnitte der Bodenseite vermittelnden Halteeinrichtung (102),  gekennzeichnet
durch  die Bildung aus einem Zuschnitt mit einer Mehrzahl von durch
Knickkanten (12) aus einem kartonartigen Flachmaterial abgeteilten,
in einer Reihe aneinander anschließenden Seitenflächen (10),
die an ihren Längsseitenkanten (14,
16) an einer ersten Seite eine Mehrzahl von miteinander mit Knickkanten
(22) verbundenen Oberseitenabschnitten (24) und an ihrer im wesentlichen
gegenüberliegenden Seite
eine Mehrzahl von mit Knickkanten (32) abgeteilten Bodenflächen (26)
aufweisen,  wobei die Ober- und die Bodenseitenabschnitte (24,
26) mit schrägen
Knickkanten (23, 33) zur Schaffung eingeknickter Ecken (34, 36)
versehen sind, die bei einem zylindermantelförmig mit seinen Stirnkanten
(40a,...
Patent DE-10315264-B4 (DE)
Title: Abgasemissionsreinigungsgerät und Verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OHKI HISASHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: Emissionsreinigungsvorrichtung
für die
Abgase eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Speicherreduktions-NOx-Katalysator (50a),
der in der Lage ist, NOx zu speichern, einer Reduktionsmittelzuführvorrichtung (20)
zur Zuführung
von Reduktionsmittel zu dem Speicherreduktions-NOx-Katalysator (50a)
und einer elektronischen Steuereinheit (22) zur Steuerung der Reduktionsmittelzuführvorrichtung
(20), wobei der Speicherreduktions-NOx-Katalysator (50a) nicht nur
NOx, sondern auch SOx einspeichern kann, das die Aufnahmefähigkeit
von NOx reduziert und zu einer Vergiftung des Speicherreduktions-NOx-Katalysators
(50a) führt,
die durch einen Wiederherstellungsprozess unter Zuführung von
Reduktionsmitteln beseitigt werden kann, wobei, wenn sich der Speicherreduktions-NOx-Katalysator
(50a) noch in einer Nachbehandlungsphase befindet, in der Edelmetallsubstanzen des
Speicherreduktions-NOx-Katalysators (50a) in Kontakt treten und
chemisch stabilisiert werden, die elektronische Steuereinheit (22)
die Zeitgebung zur Durchführung
eines Wiederherstellungsprozesses zur Steuerung des Startzeitpunktes
und der Dauer des Wiederherstellungsprozesses auf der Basis zurückliegender
Betriebsdaten des Verbrennungsmotors (1) festlegt.
Patent DE-10319075-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung vom Hydrauliktyp
Inventor: KIM YEON HO
IPC: F15B11/08
Filed: 2003-04-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: Hydraulikkreislauf
mit einer hydraulischen Bremseinrichtung, umfassend  1.1 eine
Hydraulikpumpe (21);  1.2 ein von der Hydraulikpumpe (21) antreibbares
hydraulisches Stellglied (27);  1.3 ein Richtungswechselventil
(22), um die Strömungsrichtung
des zum hydraulischen Stellglied (27) geförderten Hydraulikfluids zu
steuern;  1.4 ein Druckbegrenzungsventil (23), welches in einen Strömungsweg
eingebaut ist, der parallele, die Hydraulikpumpe (21) und das hydraulische
Stellglied (27) verbindende Strömungswege
(25, 26) verbindet;  1.5 ein Mittel (31) zur Einstellung eines
Gegendruckes im Hydraulikkreislauf stromabwärts des Druckbegrenzungsventils
(23); wobei  1.6 der Hydraulikkreislauf derart ausgebildet ist,
dass sich der Gegendruck im Hydraulikkreislauf stromabwärts des Druckbegrenzungsventils
(23) beim Öffnen
des Druckbegrenzungsventils (23) aufbaut und auf das Druckbegrenzungsventil
(23) rückwirkt;
und  1.7 der Gegendruck stromabwärts des Druckbegrenzungsventils
(23) durch Zusammenwirken des Mittels (31) zur Einstellung des Gegendruckes
stromabwärts
des Druckbegrenzungsventils (23) mit dem Stellglied (27) eingestellt wird;  1.8
wobei das am Richtungswechselventil (22) anliegende Pilot-Drucksignal
parallel am Mittel...
Patent DE-10321825-B4 (DE)
Title: Erzeugung von Lenk-Gefühl in Steer-By-Wire Systemen
Inventor: HUSAIN MUQTADA
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Erzeugung von einem Reaktions-Moment an einer lenkbaren
Einrichtung in einem Kraftfahrzeug mit einem Steer-by-Wire Lenksystem,
wobei die Vorrichtung aufweist:  – eine manuelle Lenkeinrichtung
(10);  – einen
Rückkopplungs-Generator
(34), der mit der manuellen Lenkeinrichtung (10) gekoppelt ist und
der ein Reaktions-Moment erzeugt;  – einen Sensor (26) für die Fahrzeuggeschwindigkeit,
der die Geschwindigkeit des Fahrzeugs ermittelt;  – einen
Sensor (32) für
die Lenkposition, der die Position der manuellen Lenkeinrichtung
(10) erfasst;  – einen
Sensor (20) für
die Last an einem Lenkantrieb, der die Last auf dem Lenkantrieb
ermittelt;  – eine
Steuerungseinheit (24) zur Berechnung eines endgültigen Reaktions-Moments in Abhängigkeit
der Sensordaten, wobei das Reaktions-Moment auf den Rückkopplungs-Generator
(34) übertragen
wird und dieser das Reaktions-Moment in der manuellen Lenkeinrichtung
(10) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass (i) als Eingangssignale
F i  die Signale vom Sensor (32) für die Lenkposition
und vom Sensor (20) für
die Last...
Patent DE-10323636-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: ARENDS GESINE
IPC: H01M8/06
Filed: 2003-05-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung mit einem Reaktor für einen ersten Umwandlungsschritt zur Erzeugung von H2-reichem Reformatgas für eine Brennstoffzelle aus einem Kraftstoff dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktor (1) und/oder wenigstens eine Aufbereitungseinheit (2, 3, 4, 5, 6) zur Anpassung des Reformatgases an die Betriebsbedingungen der Brennstoffzelle wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehen, wobei die Zusammensetzung des Kunststoffs bereichsweise variiert.
Patent DE-10328185-B4 (DE)
Title: Winch for use in severely corrosive environment e.g. yacht has stop wheel with peripheral detent engaging with cylindrical locking pin
Inventor: KRUECK JOCHEN
IPC: B66D1/06
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: A winch has a self-activating return lock consisting of a stop wheel (12) and a cylindrical locking bolt (9). The winch mechanism is located within a housing (4) with two main faces (15), each with an elongated hole (11). In the locked mode, the line from the mid-point of the winch shaft (18) to the mid-point of the locking bolt mid-point (19) is above the horizontal (20) and passes through the mid-point of the shaft (18). The load runs through the winch shaft vertical axis. The cylindrical bolt (9) ends move as required back and forth through the elongated holes. The load is applied to a detent (13) in the stop wheel.
Patent DE-10329963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betriebssteuerung eines Kolbenkompressors
Inventor: SUNG JI-WON
IPC: F04B35/04
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-07-21
Abstract: Betriebssteuerungsvorrichtung
eines Kolbenkompressors, in der eine Prüfspule angeordnet ist, umfassend:  einen
Ersthub-Abschätzer
zum Abschätzen
eines ersten Hubs unter Verwendung von Spannung und Strom, die an einem
Motor des Kompressors anliegen, sowie einer Motorkonstanten;  einen
Phasendifferenzdetektor zum Ermitteln eines Phasendifferenzwertes
zwischen einer Phase des ersten Hubs und einer Phase des in den
Motor eingespeisten Stromes;  einen Prüfspulenspannungsdetektor zum
Ermitteln einer Spannung, die an den beiden Enden der Prüfspule entsprechend
der im Phasendifferenzdetektor ermittelten Phasendifferenz anliegt;  einen
Extraktor der gegenelektromotorischen Kraft zum Extrahieren einer
gegenelektromotorischen Kraft, die von der Prüfspule entsprechend der im
Phasendifferenzdetektor ermittelten Phasendifferenz induziert wird,
wenn die Phasendifferenz gleich 90° ist;   einen Zweithub-Abschätzer zum
Abschätzen
eines zweiten Hubs unter Verwendung der extrahierten gegenelektromotorischen
Kraft; und  eine Steuereinheit zum Vergleich des zweiten Hub-Schätzwertes
mit einem Hub-Sollwert und zum Verändern einer am Motor anliegenden
Spannung oder einer Betriebsfrequenz des Kompressors entsprechend
dem Ergebnis des...
Patent DE-10344154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der volumetrischen spezifischen Wärme von Stoffen
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULF
IPC: G01N25/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der volumetrischen spezifischen Wärme von Stoffen durch Einbettung
einer länglichen
stromdurchflossenen Heizquelle definierter Länge, dadurch gekennzeichnet,
dass über
die Heizquelle ein impulsförmiger
Strom der Dauer (Δt)
als Heizimpuls in den Stoff eingeleitet wird und dass die Differenz
der sich infolge des Heizimpulses in unterschiedlich definierten
Abständen
einstellenden Temperaturmaxima gemessen wird.
Patent DE-10348205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalschätzung bei Verwendung verschiedener Modulationsverfahren innerhalb eines Signalintervalls
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-10-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Kanalparametern in einem Mobilfunkempfänger bezüglich eines
zweiten Teils eines Signalintervalls, wobei das Signalintervall
einen mit einem ersten Modulationsverfahren (GFSK) modulierten ersten
Teil (ET) des Signalintervalls und einen mit einem zweiten Modulationsverfahren (DMPSK)
modulierten zweiten Teil (ZT) des Signalintervalls umfasst, mit
dem Schritt:  – Ermitteln
der Kanalparameter (c(i)) bezüglich
des mit dem zweiten Modulationsverfahren (DMPSK) modulierten zweiten
Teils (ZT) des Signalintervalls unter Verwendung eines empfangenen
Datensignals aus dem ersten Teil (ET) des Signalintervalls.
Patent DE-10353299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Heizeinrichtung zur Nahrungsmittelzubereitung und geeignete Vorrichtung
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: F24C15/10
Filed: 2003-11-11
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Heizeinrichtung (17) zur Zubereitung eines Nahrungsmittels (21a)
mit folgenden Schritten:  a. das Gewicht des Nahrungsmittels
(21a) wird während der
Zubereitung laufend, in bestimmten Zeitintervallen oder zu bestimmten
Zeiten ermittelt,  b. dem Nahrungsmittel (21a) wird über die
Heizeinrichtung (17) Heizleistung zugeführt,  c. die Informationen
des ermittelten Gewichts und der zugeführten Heizleistung werden zur
Auswertung einer Steuerung (23) zugeführt,  d. aus dem zeitlichen
Verlauf von Gewichtsänderung
und zugeführter
Heizleistung dE/dt wird der Verlauf des chemischen Potenzials des
Nahrungsmittels (21a) bestimmt über den
Zusammenhang μ =
dE/dN = (dE/dt)/(dN/dt),  e. über Ermittlung des Verlaufs
des chemischen Potenzials wird auf den Zustand des Nahrungsmittels
geschlossen, und  f. anhand der Auswertung des Verlaufs des
Zustands des Nahrungsmittels gibt die Steuerung (23) zur Beeinflussung der
Nahrungsmittelzubereitung Signale an einen Bediener ab oder  steuert
die Zufuhr der Heizleistung in Abhängigkeit von vorgegebenen Parametern
selber.
Patent DE-10355600-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterchips
Inventor: HAHN BERTHOLD DR
IPC: H01L23/12
Filed: 2003-11-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Halbleiterchip (15) mit einem Halbleiterchipbereich (12) und einem Chipträger (101), wobei- der Halbleiterchipbereich (12) eine epitaktisch gewachsene Halbleiterschichtenfolge (7) mit einer Strahlung erzeugenden aktiven Zone (10) aufweist und auf dem Chipträger (101) angeordnet ist,- der Chipträger (101) eine elektrische Isolationsschicht (2) umfasst, die AlN enthält und freitragend ausgebildet ist und mindestens eine Aussparung (3) aufweist,- der Halbleiterchip (15) als ein Dünnfilm-Halbleiterchip ausgebildet ist, der frei von einem Aufwachssubstrat (16) ist, und- der Chipträger (101) eine erste Hauptfläche, eine zweite Hauptfläche und eine Leiterstruktur aufweist, wobei die Leiterstruktur mit der Halbleiterschichtenfolge (7) wärme- und elektrisch leitend verbunden ist und elektrisch leitendes Material (4) der Leiterstruktur in der mindestens einen Aussparung (3) der Isolationsschicht (2) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Aussparung (3) von der ersten zur zweiten Hauptfläche des Chipträgers (101) reicht.
Patent DE-10361674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Nicht-Flüchtigen dynamischen Schreib/Lese-Speichervorrichtung
Inventor: AHN JIN-HONG
IPC: G11C14/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer nicht-flüchtigen dynamischen Schreib/Lese-Speicher-(NVDRAM-)Vorrichtung, die eine Vielzahl von Speicherzellen einschließt, wobei jede Zelle einen Kondensator und einen Transistor aufweist, der ein Floating-Gate aufweist, umfassend die Schritte: Vorbereiten eines Einschaltmodus zum Durchführen eines DRAM-Betriebs durch Steuern einer Schwellenspannung des Transistors, und Vorbereiten eines Ausschaltmodus zum Speichern eines im Kondensator gespeicherten Datums in dem Floating Gate, wobei das Vorbereiten des Einschaltmodus umfasst: – Verschieben der in den Floating-Gates gespeicherten Daten in die zugehörigen Kondensatoren; und – Sichern der gespeicherten Daten in den Kondensatoren vor dem Steuern der Schwellenspannung des Transistors; wobei das Verschieben der gespeicherten Daten einschließt: Laden der Kondensatoren sämtlicher Speicherzellen mit einem logischen HOCH-Datum durch Versorgen einer Wortleitung, die mit einer Vielzahl der Speicherzellen verbunden ist, mit einer ersten Schwellenspannung, um die Transistoren in sämtlichen der Speicherzellen einzuschalten; und Entladen der Kondensatoren in den Speicherzellen, die Transistoren aufweisen, deren Floating-Gate ein logisches HOCH-Datum speichert, durch Versorgen der Wortleitung mit einer zweiten Schwellenspannung, um die Transistoren einzuschalten, deren ihr Floating-Gate das logische HOCH-Datum speichert.
Patent DE-19506407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hochviskosen oder hochstabilisierten, reaktionsstabilen Polyamiden und zur kontinuierlichen Entmonomerisierung von Polyamiden
Inventor: WILTZER KARL-HEINZ
IPC: D01F6/60
Filed: 1995-02-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hochviskosen oder hochstabilisierten Polyamiden,
insbesondere von Poyamid6 mit reaktionsbereiten Amino-Endgruppen von ≤ 50 μ Ä/g und zur
kontinuierlichen Entmonomerisierung von Polymiden, indem eine Schmelze,
die ein chemisches Gleichgewicht aufweist, durch Entzug des niedermolekularen
Polykondensationsproduktes nachkondensiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schmelze kontinuierlich in einen Reaktionsbehälter eingetragen
und mit vorgewärmten,
trockenen Stickstoff in innige Berührung oder Vermischung gebracht
wird und eine definierte Verweilzeit der Schmelze in einem Sumpf
im unteren Teil des Reaktionsbehälters,
vor dem kontinuierlichen Austrag eingestellt wird, wobei ausgetriebene
Stoffe über
Rohrleitungen gesammelt werden und insbesondere bei der Herstellung
von Polyamid 6 ausgetriebenes Caprolactam über Rohrleitungen in einen
Sammelbehälter
eingebracht, stetig umgewälzt
und aufbereitet einem Polymerisationsreaktor zugeführt wird.
Patent DE-19526998-B4 (DE)
Title: Erkennungssystem für bewegliche Objekte
Inventor: NANBOKU MASATO
IPC: G01S13/75
Filed: 1995-07-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Erkennungssystem
für bewegliche Objekte,
mit:  – einer
Abfrageeinrichtung (2), die ein Sendedaten enthaltendes HF-Sendesignal
abgibt; und  – einem
Sendeempfänger
(4), der am beweglichen Objekt angebracht werden kann und der das
HF-Sendesignal empfängt
und anschließend
ein Antwortdaten enthaltendes HF-Antwortsignal an die Abfrageeinrichtung
zurücksendet,  wobei
die Abfrageeinrichtung folgendes aufweist:  – eine Codiereinrichtung (10)
zum Erzeugen eines codierten Signals aus den Sendedaten, wobei ein
logischer Pegel (H) der Sendedaten durch eine erste binäre Ziffernreihe und
ein anderer logische Pegel (L) der Sendedaten durch eine zweite
binäre
Ziffernreihe repräsentiert
wird;  – einen
Trägerwellengenerator
(11) zum Erzeugen einer Trägerwelle;
und  – einen
Modulator (12) zum Modulieren der Trägerwelle mit dem codierten
Signal, wobei das modulierte Signal das Sendesignal bildet, und  wobei
der Sendeempfänger
(4) folgendes aufweist:  – eine
Energiespeichereinrichtung (45, 46), die zur Energieversorgung Energie
aus dem empfangenen HF-Sendesignal speichert,  – einen
Demodulator (47) zum Demodulieren...