baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353873-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmotor mit umlaufender Kurbelwelle
Inventor: KROPP JUERGEN WERNER
IPC: F02B75/32
Filed: 2003-11-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kolbenmotor
mit mindestens einem in einem Zylinder linear geführten Kolben,
dessen hin- und hergehende Bewegung über eine Pleuelstange (14)
auf eine Kurbelwelle übertragen
wird, wobei das kurbelwellenseitige Ende der Pleuelstange (14) an
einem Zahnrad (13) angreift, welches in einem äusseren Zahnrad (12) umläuft, wobei
das Zahnrad (13) einen exentrisch angebrachten Kurbelzapfen aufweist
und das Zahnrad (13) als umlaufende Kurbelwelle fungiert dadurch
gekennzeichnet, dass der Kurbelzapfen während der Hin- und Herbewegung
des Kolbens eine ovale Kreisbahn beschreibt, deren Achse in spitzem
Winkel zur Zylinderachse steht, wobei sich durch eine Fixierung
des Zahnrades (12) an einer anderen Stelle seiner Peripherie der
Winkel der ovalen Kreisbahn zur Zylinderachse verändert.
Patent DE-10355983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlöten von keramischen Oberflächen
Inventor: BEYER STEFFEN
IPC: B23K26/40
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lötverbindung
bei Metall-Keramik-Verbindungen oder Keramik-Keramik-Verbindungen,
wobei zumindest eine der zu verlötenden
keramischen Oberflächen
(9) vor dem Verlöten durch
Einbringung von Bohrungen (4) strukturiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bohrungen (4) einen mittleren Durchmesser größer als
550μm aufweisen.
Patent DE-10362271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhalten von Bewegungsvektoren für einen Doppelvorhersage-Block im Direkt-Modus
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/70
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kodiersystem zum Erhalten von Bewegungsvektoren für einen Doppelvorhersage-Block im Direkt-Modus, welches einen Langzeit-Referenzpuffer zum Speichern von Langzeit-Referenzbildern und einen Kurzzeit-Referenzpuffer zum Speichern von Kurzzeit-Referenzbildern aufweist, wobei das System ausgebildet ist zum: Erhalten einer Referenzindexinformation, welche mit einem Referenzbild für den Doppelvorhersage-Block verbunden ist; Erhalten eines Referenzbilds durch Verwendung der Referenzindexinformation; Bestimmen von Bewegungsvektoren des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf einem Typ des erhaltenen Referenzbilds; und Dekodieren des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf den bestimmten Bewegungsvektoren; wobei im Schritt des Bestimmens ein erster Bewegungsvektor des Doppelvorhersage-Blocks gleich einem Bewegungsvektor eines entsprechend angeordneten Blocks in einem Referenzbild, der sich an der gleichen Stelle befindet, wie der zu kodierende Doppelvorhersage-Block, gesetzt wird, wenn das Referenzbild ein in dem Langzeit-Referenzpuffer gespeichertes Langzeit-Referenzbild ist; und wobei im Schritt des Bestimmens ein zweiter Bewegungsvektor des Doppelvorhersage-Blocks gleich Null gesetzt wird, wenn das Referenzbild ein in dem Langzeit-Referenzpuffer gespeichertes Langzeit-Referenzbild ist.
Patent DE-19602357-B4 (DE)
Title: Codiereinheit
Inventor: YANAGI SHIGENORI
IPC: G11B27/30
Filed: 1996-01-24
Granted: 2004-12-30
Abstract: Codiereinheit,
die auf einem Aufzeichnungsmedium aufzuzeichnende Daten codiert,
wobei die Codiereinheit umfasst:  eine erste Einrichtung (25)
zum Einfügen
von Resynchronisationsbytes mit Resynchronisationsmustern (RSA,
RSB) in Daten, die in einem vorherbestimmten Modulationscode codiert
sind;  eine zweite Einrichtung (30), an deren Eingänge eine
weitere Einrichtung (27, 28, 29) Daten anlegt, die in dem vorherbestimmten
Modulationscode codiert sind und die unterschiedliche Resynchronisationsmuster
(RSA, RSB) enthalten, wobei die zweite Einrichtung (30) auf der
Grundlage der die unterschiedlichen Resynchronisationsmuster (RSA, RSB)
aufweisenden, in dem vorherbestimmten Modulationscode codierten
Daten ein Resynchronisationsmuster (RSA, RSB) auswählt, für das der
Digitalsummenwert der in Impulsbreiten-Modulationsdaten konvertierten
Daten, die in dem vorherbestimmten Modulationscode codiert sind und
das ausgewählte
Resynchronisationsmuster (RSA, RSB) enthalten, minimal wird, wobei
die zweite Einrichtung (30) ein Steuersignal erzeugt, das dem ausgewählten Resynchronisationsmuster
(RSA, RSB) zugeordnet ist, wobei die erste Einrichtung (25) das
ausgewählte
Resynchronisationsmuster (RSA, RSB) in die Daten einfügt, die
in dem vorherbestimmten Modulationscode...
Patent DE-19620010-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem mit Satellitengehäuse
Inventor: CARON GERALD F
IPC: H04R3/12
Filed: 1996-05-17
Granted: 2012-02-23
Abstract: Lautsprechersystem, das eine Einheit (12L, 12R) für den oberen Frequenzbereich zum Abstrahlen akustischer Energie mit Spektralkomponenten im hörbaren Frequenzbereich im Wesentlichen nur oberhalb einer vorbestimmten Frequenz von 150 Hz umfasst, wobei die Einheit für den oberen Frequenzbereich (12L, 12R) ein mit Kanälen (45, 46) versehenes Gehäuse mit einer Frontplatte vorbestimmter Höhe und Breite aufweist, wobei in dem Gehäuse benachbart zu der Frontplatte ein Lautsprechertreiber (44) aufgenommen ist, der eine Membran (21) umfasst, der einen Außendurchmesser aufweist, der etwas kleiner ist als die vorbestimmte Höhe und/oder Breite der Frontplatte, wobei der Treiber (44) in einem Luftspalt (26) eine bewegliche Schwingspule (27) aufweist, wobei der Durchmesser der Schwingspule (27) größer ist als der halbe Durchmesser der Membran (21), wobei das Gehäuse des Weiteren eine innere Schallwand (47) und einen in der Schallwand (47) angeordneten Zwischenkanal (46) aufweist, wobei die innere Schallwand (47) das Gehäuse in eine...
Patent DE-19644592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übergeben eines einer Absaugung laufend zugeführten Fadens an eine rotierende Leerhülse
Inventor: GREIS DIETMAR
IPC: B65H65/00
Filed: 1996-10-26
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Übergeben eines einer Absaugung laufend zugeführten Fadens (1) an eine rotierende Leerhülse (7), mit  – einer Fangvorrichtung (4), welche synchron zur Leerhülse (7) zum Aufnehmen des Fadens (1) umläuft, der ihr durch eine Vorlegevorrichtung (3) vorgelegt wird, und  – die Fangvorrichtung (4) Teil eines drehbar an einem Spulenarm (6) gelagerten Hülsentellers (5) ist,  – wobei die Vorlegevorrichtung (3) zwei den Faden (1) quer zur Umlaufbahn der Fangvorrichtung (4) haltende Fadenführungen (30, 31) aufweist, und  – mit einem den Faden (1) während der Bildung von Reservewindungen im Hülsenrandbereich haltenden und zur Bildung der normalen Windungen freigebenden Rückhalteelement,  – wobei das Rückhalteelement durch die erste Fadenführung (31) gebildet ist,  – und der ersten Fadenführung (31) ein steuerbarer Antrieb (33, 330, 331) zugeordnet ist, mit dessen Hilfe die Fadenführung (31) aus einer Fadenrückhaltestellung (S 1 ) in eine Fadenfreigabestellung (S 2 ) bringbar ist und die erste Fadenführung...
Patent DE-19709056-B4 (DE)
Title: Abdichtung für ein Kupplungsausrücklager
Inventor: SCHNEIDER FRANCIS
IPC: F16D23/14
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Abdichtung
für ein
als Kupplungsausrücklager
(2) ausgebildetes Wälzlager
für eine
Fahrzeugreibungskupplung, wobei die Abdichtung (1) in einem kreisringförmigen Einbauraum
zwischen zwei Lagerringen {3, 5) angeordnet ist und die aus einem
elastischen Dichtwerkstoff geformte, mit einer Armierung (19) versehene
Abdichtung 1 an einem Lagerring (3) drehfixiert ist und über zumindest
eine Dichtlippe (12, 13) schleifend an dem zweiten Lagerring (5)
anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß ein innerer Lagerring (5)
auf der von Wälzkörpern (6)
des Kupplungsausrücklagers
(2) abgewandten Seite eine radiale Stufe (14) bildet mit einem ersten
Abschnitt (16), an dem sich ein weiterer Abschnitt (15) größeren Durchmessers
anschließt
und die Abschnitte (15, 16) über
eine Seitenwandung (17) verbunden sind und die in eine Umlaufnut (10)
des Lagerrings (3) verschnappte Abdichtung (1) zwei gespreizt angeordnete
Dichtlippen (12, 13) umfaßt,
wobei die Dichtlippe (12) unter Einhaltung eines Ringspaltes (18) bis
an den Abschnitt (15) des Lagerrings (5) geführt ist und die zweite innere,...
Patent DE-19739477-B4 (DE)
Title: Pyroelektrische Infrarotsensorvorrichtung
Inventor: ITO SATORU
IPC: G01J5/02
Filed: 1997-09-09
Granted: 2005-01-27
Abstract: Pyroelektrische
Infrarotsensorvorrichtung (80) mit folgenden Merkmalen:  einem
Substrat (82) aus einem pyroelektrischen Material mit einer ersten
Hauptfläche
und einer zweiten Hauptfläche,
wobei die erste Hauptfläche
Infrarotlichtstrahlen empfängt;
und  einem Paar kammförmiger
Elektroden (84), die interdigital miteinander auf der ersten Hauptfläche des
Substrats angeordnet sind; und  einer Elektrode, die vollständig auf
der zweiten Hauptfläche des
Substrats (82) gebildet ist,  wobei das Substrat (82) durch
Anlegen einer Spannung zwischen dem Paar kammförmiger Elektroden (84) polarisiert
ist, und  wobei der Elektrodenabstand (b1, b2, b3, b4) intervallmäßig in einer
spezifizierten Richtung sukzessive zunimmt.
Patent DE-19754945-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement für den infraroten Wellenlängenbereich mit halbleitendem Rhuteniumsilizid
Inventor: MANTL SIEGFRIED
IPC: H01S5/32
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Optoelektronisches
Bauelement mit einem Halbleiter-Körper, der
aus Bereichen von Silizium und solchen von halbleitendem Rhuteniumsilizid
(Ru 2 Si 3 ) besteht,
wobei der optisch aktive Bereich aus Ru 2 Si 3  gebildet ist.
Patent DE-19758843-B4 (DE)
Title: Door or window panel - has at least two panes of glass separated by peripheral distance holder, carrier and edge sealing element and slide running device anchored in carrier and edge sealing element
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/14
Filed: 1997-08-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: The panel (1) has two panes of glass separated by a peripheral distance holder. A carrier and edge sealing element (5) is partially overlapped by pane, looking perpendicularly at the plane of the pane. The distance holder and carrier element can be made separately and mounted at a distance apart. Alternatively, they can be joined, preferably made in one piece. The panel has a slide running device (6) anchored in the carrier or edge sealing element.
Patent DE-19803037-B4 (DE)
Title: Zahnärztlicher Artikulator oder Zusatzvorrichtung für einen zahnärztlichen Artikulator
Inventor: LANG HANS-WALTER
IPC: A61C11/02
Filed: 1998-01-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zahnärztlicher
Artikulator (1) mit einem Unterteil (2) und einem Oberteil (3),
von denen das Oberteil (3) in einem Gelenk (4) mit einer horizontal
und rechtwinklig zu einer sich von vorne nach hinten erstreckenden
vertikalen Längsmittelebene
(6) verlaufenden Gelenkachse (5) schwenkbar mit dem Unterteil (2)
verbunden ist, wobei das Unterteil (2) und das Oberteil (3) jeweils
einen Tragarm (35, 16b) aufweisen, die sich bezüglich einer die Gelenkachse
(5) enthaltenden vertikalen Querebene (17) übereinander nach vorne erstrecken
und an ihren einander zugewandten Seiten jeweils eine Haltevorrichtung (18a1,
18b) für
ein zugehörigen
Unterkiefer- oder Oberkiefer-Zahnmodell (32, 33) aufweisen, wobei
für die
untere oder obere Haltevorrichtung (18a1) eine Einstellvorrichtung (36)
vorgesehen ist, die in einer Führung
verstellbar und in der jeweiligen Verstellposition positioniert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung die Form nur eines Kreisbogenabschnitts
aufweist, der sich kreisbogenförmig
um eine im Bereich des zugehörigen
Zahnmodells im wesentlichen rechtwinklig zur Okklusionsfläche (O)
verlaufende Achse...
Patent DE-19803400-B4 (DE)
Title: Flexible Abdeckung für Schweißeinrichtungen
Inventor: SCHNEIDEWIND ROLAND
IPC: F16P1/06
Filed: 1998-01-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Flexible Abdeckung nach Art einer Hülle für elektrische Schweißeinrichtungen oder Teile davon, welche ganz oder teilweise aus einem Aramidfaser – Material (2) besteht und mindestens auf einer Seite mit einer wärmestrahlungsreflektierenden Beschichtung (3), bedeckt ist, wobei die wärmestrahlungsreflektierende Beschichtung (3) auf ihrer dem Aramidfaser-Material (2) abgewandten Seite mit einer elektrisch nicht leitenden, für Wärmestrahlung zumindest weitgehend transparenten Kunststoffbeschichtung (4), bedeckt ist.
Patent DE-19807014-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherelement mit verbesserter Datenausgabegeschwindigkeit
Inventor: KIM TAE-HYOUNG
IPC: G11C7/10
Filed: 1998-02-19
Granted: 2008-05-08
Abstract: Halbleiterspeicher
mit:  einem ersten Speicherzellenarray (22F) mit mehreren Speicherzellen;  einem
zweiten Speicherzellenarray (22N) mit mehr Speicherzellen als das
erste Speicherzellenarray (22F);  einem ersten Zeilendecodierer
(21F), der eine Zeilenadresse decodiert, um ein Aktivierungssignal
für eine
Wortleitung in dem ersten Speicherzellenarray (22F) zu erzeugen;  einem
zweiten Zeilendecodierer (21N), der eine Zeilenadresse decodiert,
um ein Aktivierungssignal für
eine Wortleitung in dem zweiten Speicherzellenarray (22N) zu erzeugen;  einem
Spaltendecodierer (24), der eine Spaltenadresse decodiert, um ein
Bitleitungsauswahlsignal für
das erste und zweite Speicherzellenarray (22F, 22N) zu erzeugen;  einem
Erfassungsverstärker
(23), der basierend auf den Bitleitungsauswahlsignalen in dem ersten
und zweiten Speicherzellenarray (22F, 22N) mit den ausgewählten Bitleitungen
gekoppelt ist, um eine Potentialdifferenz zwischen jeder der ausgewählten Bitleitungen
zu erfassen und zu verstärken,
wobei eine Zeitperiode, um die Wortleitung in dem ersten Speicherzellenarray
(22F) zu aktivieren, geringer ist als eine Zeitperiode, um die Wortleitung
in dem zweiten Speicherzellenarray...
Patent DE-19818310-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden eines rohrförmigen Glieds ohne Verformung des rohrförmigen Glieds aufgrund von Belastungskonzentrationen
Inventor: KUBOTA KAZUSIGE
IPC: G01M3/02
Filed: 1998-04-23
Granted: 2004-04-22
Abstract: Kupplung zum Verbinden eines ersten Glieds (21) mit einem zweiten Glied (22), wobei die Kupplung folgendes aufweist:  ein stationäres Glied (23/24), das mit dem ersten Glied (21) verbunden ist und einen Innenraum (SP) aufweist, welcher sich in einer ersten Richtung erstreckt und an einem Ende davon offen ist;  ein bewegliches Glied (25/26), das zwischen dem stationären Glied (23/24) und dem aus der Öffnung an dem einen offenen Ende des stationären Glieds herausragenden, zweiten Glied (22) vorgesehen ist und in dem Innenraum (SP) in der ersten Richtung und umgekehrt bewegbar ist;  ein elastisches Glied (28), das in dem Innenraum (SP) zwischen dem stationären Glied (23/24) und dem beweglichen Glied (25/26) aufgenommen ist und das bewegliche Glied (25/26) in die erste Richtung drängt oder drückt;  einen Drücker (36), der mit dem stationären Glied (23/24) beweglich verbunden ist und eine Kraft auf das bewegliche Glied (25/26) ausübt;...
Patent DE-19825629-B4 (DE)
Title: Federkraftklemme
Inventor: ADLFINGER PETER
IPC: F16H35/14
Filed: 1998-06-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Federkraftklemme
mit einem in einem Anschlußraum
(1) angeordneten Klemmkörper
(2), der vor dem Einführen
eines elektrischen Leiters (3) mit einer Leiterachse (4) in den
Anschlußraum
(1) in einer Vorspannstellung gehalten und nach dem Einführen des
Leiters (3) in den Anschlußraum
(1) freigebbar ist, so daß der in
den Anschlußraum
(1) eingeführte
elektrische Leiter (3) in einer Klemmstellung unter Federkraft klemmbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Klemmkörper
(2) durch eine axiale Ausziehbewegung des Leiters (3) freigebbar
ist.
Patent DE-19914614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines dem Fahrzeuginnenraum zugeführten Luftstroms
Inventor: ANGERMANN HANS H
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung eines dem Fahrzeuginnenraum zugeführten Luftstroms, mit einem Luftführungsgehäuse (1),
in dem zwischen einem Einlaß (2)
und einem Auslaß (3)
zwei parallele Luftströmungswege
(10, 10') gebildet sind, wobei in mindestens einem der Luströmungswege
(10, 10') ein Reaktor (4, 4') mit einem auf die Schadstoffe in der
Luft wirkenden Adsorbens (5) angeordnet ist und mit verstellbaren
Luftstromsteuerelementen (8, 9, 29), welche in Desorptionsstellung
eine entgegen der Adsorptionsströmung
gerichtete Durchströmung
des Reaktors (4, 4') zu einer Abluftöffnung (7, 7') freigeben, dadurch
gekennzeichnet, daß im
Bereich des Einlasses (2) eine erste Steuerklappe (8) angeordnet
ist, in deren Endstellungen (I, II) einer der Luftströmungswege
(10, 10') verschlossen ist und daß auf der gegenüberliegenden
Seite des Reaktors (4, 4') eine zweite Steuerklappe (9, 29) vorgesehen
ist, mittels derer der Strömungsweg
(10, 10') des Reaktors (4, 4') unter Ausbildung eines Restquerschnittes (11)
zur Überströmung während des
Desorptionsbetriebes schließbar
ist, wobei zwischen der ersten Steuerklappe...
Patent DE-19921632-B4 (DE)
Title: Rollenrotations-Druckmaschine mit einer Vorrichtung zum Umlenken einer nassen oder feuchten bedruckten Bahn
Inventor: DAWLEY DAVID ROBERT
IPC: B41F22/00
Filed: 1999-05-10
Granted: 2011-04-14
Abstract: Rollenrotations-Druckmaschine umfassend wenigstens zwei nacheinander angeordnete Druckwerke (2a, 2b) und eine Anordnung von Umlenkvorrichtungen (8a, 8b, 8c, 8d), welche die vom zuerst angeordneten Druckwerk frisch bedruckte, feuchte Bahn (4) um das nachgeordnete Druckwerk (2b) herum führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtungen (8a, 8b, 8c, 8d) eine Umlenkwalze (12), die eine hydrophile Oberfläche besitzt, über welche die feuchte Bahn (4) geführt wird, und eine Auftragsvorrichtung (16), die ein in einem Feuchtwerk einer Rollenrotations-Offsetdruckmaschine verwendetes Feuchtmittel (14) unmittelbar auf die Umlenkwalze (12) überträgt, aufweisen.
Patent DE-19949965-B4 (DE)
Title: Verstärkungsteil für Kurbelwellenlagerstuhl eines Kurbelgehäuses
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-10-16
Granted: 2011-03-17
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kurbelgehäuse (14) mit Lagerstühlen für eine Kurbelwelle, wobei zum Ausbilden eines Kurbelwellenlagers an den Lagerstühlen jeweils ein Lagerdeckel (26) mit Befestigungsschrauben (24) befestigbar ist und wobei ferner ein Verstärkungsteil (10) im Bereich des Lagerstuhls in das Kurbelgehäuse (14) eingegossen ist, wobei das Verstärkungsteil (10) Aufnahmen (23) für die Befestigungsschrauben (24) zum Befestigen des Lagerdeckels (26) aufweist, wobei an jeder Aufnahme ein zusätzlicher Verstärkungsfortsatz angeordnet ist, der an seiner Oberfläche Erhebungen (13) aufweist, welche sich in einer von dem Verstärkungsteil (10) definierten Ebene seitlich von dem Verstärkungsfortsatz (11) weg erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich benachbart zu jeder Aufnahme (23) eine über ein kurbelwellenseitiges Ende des Verstärkungsteils (10) hinaus ragende Erhebung (34) vorgesehen ist, wobei die Erhebungen (34) gegenüberliegend derart ausgebildet und angeordnet sind, dass diese Erhebungen (34) eine Passung für einen Lagerdeckel (26) ausbilden, dass sich jeder Verstärkungsfortsatz (11) axial zur Aufnahme (23)...
Patent DE-19956544-B4 (DE)
Title: Gurtführungsvorrichtung
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E06B9/78
Filed: 1999-11-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Gurtführungsvorrichtung zur Führung eines Betätigungsgurtes durch eine Wandöffnung hindurch, insbesondere durch eine Wandöffnung (42) in einem Rolladenkasten (40) hindurch, mit Gurtführungsmitteln und einem mit den Gurtführungsmitteln verbundenen, in die Wandöffnung (40) einsteckbaren Einsteckteil (11), durch das hindurch der Gurt (2) geführt ist, wobei das Einsteckteil (11) senkrecht zur Einsteckrichtung elastisch ausgebildet und zum Einstecken in die Wandöffnung (42) zusammendrückbar ist, und wobei sich das Einsteckteil (11) beim Einsetzen in die Wandöffnung (42) mit dieser verhakt und ein Herausziehen des eingesetzten Einsteckteils (11) aus der Wandöffnung (42) behindert ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Einsteckteils eine Vielzahl von Vorsprüngen (114) ausgebildet ist, die sich beim Einsetzen in der Wandöffnung (42) mit deren Begrenzung verhaken und ein Drehen des eingesetzten Einsteckteils (11) in beiden Drehrichtungen behindern.
Patent DE-19964087-B4 (DE)
Title: Schliesseinrichtung in einer Spritzgiessmaschine für Kunststoffe
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: B29C45/66
Filed: 1999-12-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schließeinrichtung für eine Spritzgießmaschine für Kunststoffe mit einer feststehenden Abstützplatte (11), die über einen Antrieb mit einer beweglichen Werkzeugaufspannplatte (12) verbunden ist,  bei der mindestens zwei in Reihe angeordnete Spindeln (21, 22) vorgesehen sind,  die erste Spindel (21) mit einer Platte (11, 19) in Wirkverbindung steht und die zweite Spindel (22) mit dem Antrieb,  wobei die Gewindesteigungen beider Spindeln (21, 22) gegenläufig ausgeführt sind, und wobei  ein hülsenförmiges Kraftübertragungsteil (25) konzentrisch zu den Spindeln (21, 22) angeordnet ist und  jeweils kopfendig am Kraftübertragungsteil (25) Spindelmuttern (23, 24) vorgesehen sind, die sowohl mit dem hülsenförmigen Kraftübertragungsteil (25) wie mit den Spindeln (21, 22) wirkmäßig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die feststehende Abstützplatte (11) über einen Kurbel- oder Kniehebelmechanismus (13,14), welcher durch eine von einem Hohlwellenmotor (35) unter Zwischenschaltung einer Spindelmutter translatorisch bewegte Spindel (22) antreibbar...
Patent AU-2015100413-B4 (AU)
Title: Adjustable access stairway
Inventor: VOSS ROLAND STEPHEN
IPC: E04F11/025
Filed: 2015-03-31
Granted: 2016-02-11
Abstract: The present invention provides an apparatus for facilitating the ascent and/or descent of a 5 worker or other user between two levels, the adjustable access stairway comprising a step having an upper face configured to receive a foot of a user, and an elongate step support member, wherein the step is connected to the elongate step support member such that the angle made by the step upper face with the longitudinal axis of the elongate step support member is alterable. The step may be is connected to the elongate support by means of an .0 adjustable step bracket, such that the angle made by the upper surface of the step with the longitudinal axis of the elongate member is alterable. The apparatus may be utilized as an adjustable access stairway capable of being configured within a range of angles of maximum and minimum degrees, the steps remaining horizontal for safety purposes by virtue of being adjustable. The present invention is useful alone, or in combination with auxiliary features .5 which may be fitted such as a protective handrailing system, and/or other apparatus such as an elevated service or maintenance platform system of adjustable height, to which the apparatus may be attached by means of additional components.
Patent AU-2015100778-B4 (AU)
Title: Smart lists
Inventor: WALKER CRAIG
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-06-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: A system is disclosed as having a display device, one or more processors, and a non-transitory machine readable medium coupled to the processors. The non transitory machine readable medium stores instructions which cause the one or more processors to receive data indicative of entity information for a set of entities. The processor presents an entity search tool comprising a plurality of search criteria sets. Each search criteria set comprising a first selector, a second selector, and a third selector. The processor receives a selection in the first selector, the second selector, and the third selector. The selections are indicative of selected search criteria. The processor identifies a result indicative of at least a portion of the entity information from the one or more entity corresponding to the selected search criteria. The processor presents the result on the display device.