baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021000714-U1 (DE)
Title: Ablüftungsvorrichtung
IPC: B08B15/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Abluftführungsvorrichtung (1) zum Anbringen an eine tischintegrierte Nagelstaubabsaugvorrichtung (3), wobei die Abluftführungsvorrichtung wenigstens ein Wangenelement (7) und einen Luftkanal (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftführungsvorrichtung wenigstens eine Befestigungseinrichtung (2) am oberen Bereich des Wangenelements (7) und/oder des Luftkanals (8) aufweist, wobei das Wangenelement (7) mit einer Lufteintrittsöffnung (4) sowie an wenigstens einer Seitenfläche mit mehreren Spaltlüftungsvorrichtungen (5) versehen ist und der Luftkanal (8) vor der Lufteintrittsöffnung (4) des Wangenelements (7) angebracht ist.
Patent DE-202021000813-U1 (DE)
Title: Designerrahmen für Hochbeete und andere Zwecke
IPC: A01G9/28
Filed: 2021-03-03
Abstract: Designerrahmen aus U-Profilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckverbindung der U-Profile des Designerrahmens durch flache Eckverbindungselemente (4) gebildet werden, die in nutenartige Ausnehmungen (6) an den Innenkanten des U-Profils im Eckbereich eingeschoben werden.
Patent DE-202021000920-U1 (DE)
Title: Faltbarer Tablet-PC-Halter für mobile Endgeräte
IPC: B65D5/52
Filed: 2021-03-11
Abstract: Faltbarer Tablet-PC-Halter für mobile Endgeräte der - in aufgefaltetem Zustand - darin eingesetzte mobile Endgeräte (z.B. Tablet-PCs) in einer aufrechten Präsentationsposition mit stabilem Stand hält und - in zusammengefaltetem Zustand - platzsparend verstaut werden kann; aufgebaut aus drei Elementen, bestehend aus faltbarem, flächigem Material, welche in Teilbereichen (X und Y) dauerhaft miteinander verbunden sind und deren übrige Bereiche definierte Falzlinien aufweisen, so dass sie - über eine gemeinsame Mittelfaltkante (M) - in einen aufgefalteten oder einen zusammengefalteten Zustand gebracht werden können:
 • einem Trägerelement (T), das sich beim Auffalten des Tablet-PC-Halters selbständig zu einem aus Trapez-Flächen aufgebauten, pyramiden-förmigen Hohlkörper aufrichtet, dessen eine Seite als Anlegefläche für die Rückseite mobiler Endgeräte dient, um jene in aufrechter Position zu halten,
 • einer Positionierfläche mit Rückhaltelasche (R), welche die korrekte Ausrichtung eines Tablets zum Trägerelement (T) sicherstellt und mittels der - in aufgefaltetem Zustand - senkrecht stehenden Rückhaltelasche gewährleistet, dass der Tablet-PC während des Gebrauchs stabil in der Präsentationsposition bleibt,
 • einer Standfläche (A), die zum einen gewährleistet, dass das darauf angebrachte Trägerelement (T) und die Positionierfläche mit Rückhaltelasche (R) in zusammengefaltetem Zustand der Standfläche (A) vor möglichen Beschädigungen geschützt werden, und zum anderen dafür sorgt, dass deren bewegliche Bereiche sich beim Auffalten der Standfläche (A) dreidimensional aufrichten, bedingt durch die Druck- und Zugkräfte, die dabei zwischen den miteinander verbundenen Einzelteilen entstehen.
Patent DE-202021101676-U1 (DE)
Title: Kathetersystem mit einem abtrennbaren sowie wiederverwendbaren Griff
IPC: A61M25/092
Filed: 2021-03-30
Abstract: Kathetersystem (10), mit:
 - einem Griffmodul (12) zum Bedienen des Kathetersystems, und
 - einem Kathetermodul (11) zum Einführen in ein Gefäß eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass das Kathetermodul (11) lösbar mit dem Griffmodul (12) verbindbar ist.
Patent DE-202021104857-U1 (DE)
Title: Analysevorrichtung
IPC: G01N21/3504
Filed: 2021-09-09
Abstract: Analysevorrichtung (100, 200, 300) zum Ermitteln einer Konzentration zumindest von Stickstoffmonoxid in einem Gasgemisch, umfassend wenigstens eine Messanordnung (10, 10.1, 10.2), wobei die Messanordnung (10, 10.1, 10.2) wenigstens eine Messkammer (12, 12.1 - 12.4), in welcher das zu analysierende Gasgemisch aufgenommen ist, wenigstens eine erste Lichtquelle (14a, 14b, 14.1 - 14.4), welche dazu eingerichtet ist, Licht in die wenigstens eine Messkammer (12, 12.1 - 12.4) zu emittieren, und wenigstens einen Lichtsensor (16.1 - 16.3) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, Licht zu detektieren, welches die wenigstens eine Messkammer (12, 12.1 - 12.4) durchstrahlt hat, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Lichtquelle (14a, 14b, 14.1 - 14.4) eine LED ist, wobei das von der LED emittierte Licht eine Mittenwellenlänge von nicht größer als 240 nm aufweist.
Patent DE-202021106308-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Kabinensitz für Passagierflugzeuge mit künstlicher Intelligenz
IPC: B64D11/06
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein multifunktionaler Flugzeugsitz (100) für eine Flugzeugkabine, wobei der multifunktionale Flugzeugsitz (100) Folgendes umfasst:ein Sitzkörper (8);äne Sitzbasis (1) ;Einstellungsrahmenstruktur (2), wobei der Sitzkörper (8) auf der Einstellungsrahmenstruktur (2) konfiguriert ist;Sitzbelegungssensor (5) mit einer Sensoreinheit (5), wobei die Sensoreinheit (5) dazu verwendet wird, die von dem Sitzbelegungssensor (5) empfangenen Informationen zu verarbeiten und die empfangenen Informationen unter Verwendung eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Algorithmus zu verarbeiten, um die Belegung des Passagiers auf dem Sitz zu bestimmen; undeine Sitzlehne (4) bietet Platz für den Sitzbelegungssensor (5) und ein Unterhaltungsgerät (6).
Patent DE-202021106440-U1 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugsystem mit brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugen
IPC: B60L53/80
Filed: 2021-11-25
Abstract: Modulares Fahrzeugsystem (4) mit mehreren Fahrzeugen (1,2,3) zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit jeweils einem elektrischen Fahrantrieb, hierbei mit jeweils mindestens einer mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle zur (direkten oder indirekten) Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Brennstoffzelle oder das mindestens eine Brennstoffzellenmodul (1A,1B,1C,2A,3A,3B) je nach Bedarf, vor allem Last- und Zugbedarf, zwischen unterschiedlichen Fahrzeugen (1,2,3) getauscht werden kann.
Patent DE-202022001301-U1 (DE)
Title: Utensilien und Getränkehalter und Tablett für Roll-Koffer
IPC: A45C5/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Platten, ca. 33 cm x 25cm x 0,5cm, dadurch gekennzeichnet, das diese mit flexiblen Laschen verbunden sind. Zwischen den Platten ist ca. 1 cm Platz. Eine Platte, dadurch gekennzeichnet, das diese 2 unterschiedlich große Schlitze hat. Die andere Platte, dadurch gekennzeichnet, das diese seitlich 2 unterschiedlich große Taschen hat. Die eine ca. 10cm Durchmesser, die andere ca. 15cm Durchmesser.Nach dem anbringen der Platte mit den 2 Schlitzen auf dem Reisekoffer durch überstülpen des 1. Schlitzes über den Reisegriff des Koffers liegt diese auf der Oberseite des Koffers. Durch den 2. Schlitz gelangt der Obere Koffer-Tragegriff hindurch. Liegt diese Platte nun auf dem Koffer, hängt die Platte mit den Taschen durch eigene Schwerkraft an den flexibilen Laschen seitlich am Reisekoffer.Die waagerechte Platte dient als Ablage auf dem Koffer für z.B. Getränke. Die senkrechte Platte mit den Taschen dient zu Aufnahme von z.B. Getränkebechern oder Flaschen oder Reise-Utensilien.
Patent DE-202022002238-U1 (DE)
Title: Meßsystem und Aufbau zur Identifikation und Auslesung von EG-Kontrollgeräten sich bewegender kontrollpflichtiger Fahrzeuge
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Meßsystem zur Identifikation und Auslesung von EG-Kontrollgeräten sich bewegender kontrollpflichtiger Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß das EG-Kontrollgerät eines behördlich zu kontrollierenden Fahrzeugs per Kurzstreckenfunk ausgelesen wird und das im Fahrzeug gespeicherte Kennzeichen mit dem per Bilderkennung erkannten, außen am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen automatisiert verglichen wird.
Patent DE-202022100715-U1 (DE)
Title: Elektrofilter
IPC: B03C3/78
Filed: 2022-02-08
Abstract: Elektrofilter (1) mit in einem Gehäuse (10) angeordneten plattenförmigen Niederschlagselektroden (11) und einer den Niederschlagselektroden (11) zugeordneten Reinigungsvorrichtung, die mindestens einen mit einer unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbaren Düsenbalken (15) umfasst, der eine Vielzahl von Sprühdüsen (150) zum Austritt und Versprühen der Reinigungsflüssigkeit zwischen den Niederschlagselektroden (11) aufweist und dergestalt innerhalb des Gehäuses (10) bewegbar ist, dass die gesamte Oberfläche der Niederschlagselektroden (11) mit der Reinigungsflüssigkeit besprühbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenbalken (15) um seine Längsachse (L) drehbar im Gehäuse (10) angeordnet ist.
Patent DE-202022103258-U1 (DE)
Title: Displayanordnung für Fahrzeug
IPC: G09F9/35
Filed: 2022-06-09
Abstract: Displayanordnung für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 eine hintere Abdeckung, welche an einer Instrumententafel des Fahrzeugs befestigt ist und einen Körper der Displayanordnung bildet;
 ein LCD-Modul, das auf einer Vorderseite der hinteren Abdeckung angeordnet ist; und
 ein Verbindungselement, das zwischen der hinteren Abdeckung und dem LCD-Modul angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die hintere Abdeckung und das LCD-Modul miteinander zu verbinden,
 wobei das Verbindungselement ein doppelseitiges Klebeband aufweist.
Patent DE-202022107005-U1 (DE)
Title: Abschreckvorrichtung mit symmetrischer Rückhalterolle zur Wärmebehandlung von verstärkten Aluminiumlegierungsplatten
IPC: C22F1/04
Filed: 2022-12-14
Abstract: Abschreckvorrichtung mit symmetrischen Rückhaltewalzen zum Verfestigen eines Aluminiumlegierungsblechs durch Wärmebehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschreckvorrichtung mit symmetrischen Rückhaltewalzen umfasst: eine Mehrzahl von Abschreckdüsenmechanismus, welche eine obere Abschreckdüse und eine untere Abschreckdüse aufweisen, die entlang der Bewegungsrichtung des Aluminiumlegierungsblechs (16) eins-zu-eins symmetrisch angeordnet sind; und eine Mehrzahl von Rollgang-Mechanismen, welche eine obere Walze und eine untere Walze aufweisen, die entlang der Bewegungsrichtung des Aluminiumlegierungsblechs (16) eins-zu-eins symmetrisch angeordnet sind, und abwechselnd zu den Abschreckdüsenmechanismen beabstandet angeordnet sind; einen Hubmechanismus, der sich heben bzw. sinken kann, an dem die obere Walze angeordnet ist; wobei an dem Hubmechanismus ein Höhenverstellungssatz vorgesehen ist, mit dem die obere Abschreckdüse an dem Hubmechanismus angebracht ist; wobei der Rollgang-Mechanismus die Abschreckkühlzone entlang der Bewegungsrichtung des Aluminiumlegierungsblechs (16) nacheinander zu einer ersten Hochdruckkühlzone (A), einer zweiten Hochdruckkühlzone (B) und einer Niederdruckkühlzone (C) unterteilen kann, und die erste Hochdruckkühlzone (A) und die zweite Hochdruckkühlzone (B) einen gleichen Wasserdruck und beide einen höheren Wasserdruck als die Niederdruckkühlzone (C) aufweisen können..
Patent DE-202023102770-U1 (DE)
Title: Eine effiziente Steinkohletransportvorrichtung
IPC: E21F13/06
Filed: 2023-05-19
Abstract: Effiziente Steinkohletransportvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Förderband (100) umfasst, wobei eine Halterung (101) darunter vorgesehen ist, Ketten (102) auf beiden Seiten des Förderbands (100) vorgesehen ist, ein Ende der Kette (102) mit einem ersten Kettenradsatz (103) durch einen Antrieb verbunden ist, das andere Ende der Kette (102) mit einem zweiten Kettenradsatz (104) durch einen Antrieb verbunden ist, wobei der erste Kettenradsatz (103) und der zweite Kettenradsatz (104) mit der Halterung (101) verbunden sind, eine Antiblockierkomponente (200) in der Kette (102) vorgesehen ist.
Patent DE-202023104093-U1 (DE)
Title: Optimale Bahnplanung für ein Navigationssystem für mobile Roboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2023-07-21
Abstract: Optimale Pfadplanung für ein mobiles Roboternavigationssystem (100), wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Initialisierungsmodul (102) zum Einstellen der Startposition und der Endposition des mobilen Roboters;
 einen Hinderniserkennungssensor (104) zum Erkennen von Hindernissen, die zwischen der Startposition und der Endposition vorhanden sind;
 ein Pfadauswahlmodul (106), das mit dem Initialisierungsmodul (102) und dem Hinderniserkennungssensor (104) verbunden ist, um eine Vielzahl von Pfaden um das identifizierte Hindernis herum zu finden, basierend auf der Start- und Endposition durch ein Drei-Pfad-Verfahren (TPM); und
 ein Optimierungsmodul (108), das mit dem Pfadauswahlmodul (106) verbunden ist, um den optimalen kürzesten Pfad zu finden, wenn die Mehrzahl von Pfaden blockiert ist, wobei der optimale kürzeste Pfad durch einen Glühwürmchenansatz gefunden wird, so dass ein hellstes Glühwürmchen ausgewählt wird und der Roboter in die Richtung der Position des hellsten Glühwürmchens bewegt wird, um die Endposition zu erreichen.
Patent DE-202023104454-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
IPC: B60T13/12
Filed: 2023-08-07
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse;
 einen Zylinder, der in dem Gehäuse eingebaut ist und eine Schraubenwelle umschließt;
 einen Motor, der mit dem Zylinder verbunden und konfiguriert ist, eine Rotationskraft auf die Schraubenwelle auszuüben;
 eine Mutter, die mit der Schraubenwelle gekoppelt ist, mit einem Kugelelement zwischen der Mutter und der Schraubenwelle, wobei die Mutter konfiguriert ist, sich entlang einer axialen Richtung der Schraubenwelle in einer Weise hin- und herzubewegen, die einer Drehrichtung der Schraubenwelle entspricht;
 einen Kolben, der mit der Mutter gekoppelt und konfiguriert ist, sich im Einklang mit der Mutter zu bewegen; und
 einen Halteabschnitt, der zwischen der Mutter und dem Kolben angebracht ist und eine Öffnung aufweist.
Patent DE-212016000016-U1 (DE)
Title: Tai-Chi-Zylinder
IPC: A63B26/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Tai-Chi-Zylinder umfassend einen Zylinderkörper und einen Ring, wobei der Zylinderkörper ein Durchgangsloch, einen rechten Teil, einen mittleren Teil und einen linken Teil umfasst; wobei der rechte, mittlere und linke Teil nacheinander miteinander fest verbunden sind, das Durchgangsloch durch den Zylinderkörper verläuft und mit mehr als einem Stopfen versehen ist, die Längen des rechten und des linken Teils gleich sind, und Außenseiten des rechten und des linken Teils jeweils mit einer Gleithülse versehen sind, wobei die Gleithülsen mit dem rechten und dem linken Teil bewegbar verbunden sind und der mittlere Teil im Zentrum zwischen dem rechten und dem linken Teil angeordnet ist und mit drei kleinen Zylindern versehen ist, wobei der Ring außerhalb des mittleren kleinen Zylinders des mittleren Teils befestigt ist.
Patent DE-212018000345-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsstruktur und damit versehene Batterie
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-10-17
Abstract: Wärmeableitungsstruktur, die in einer Batterie bereitgestellt werden kann, die eine Vielzahl von Batteriezellen darin umfasst, wobei die Wärmeableitungsstruktur Folgendes umfasst:
 einen Basisabschnitt, der zwischen den Batteriezellen und einer Wand, an der ein Kühlmittel fließt und die einen Teil eines Gehäuses der Batterie bildet, bereitgestellt werden kann; und
 eine oder mehrere überstehende Schichtabschnitte, die sich in eine oder mehrere Lücken zwischen einer Vielzahl der Batteriezellen von dem Basisabschnitt aus erstreckend bereitgestellt werden können, wobei
 der Basisabschnitt ein laminierter Körper aus einem kautschukartigen elastischen Körper und einer oder mehreren wärmeleitenden Schichten, die mindestens eines von Metall, Kohlenstoff und Keramik umfassen, ist,
 ein Teil der wärmeleitenden Schichten des Basisabschnitts derart positioniert ist, dass ein Teil davon mit den Batteriezellen in Kontakt stehen kann,
 die überstehenden Schichtabschnitte die wärmeleitenden Schichten des Basisabschnitts umfassen.
Patent DE-212020000279-U1 (DE)
Title: Kryokonservierungsrohr für mesenchymale Stammzellen im Fruchtwasser mit Überzugsschicht aus Pullulan
IPC: C12N5/0775
Filed: 2020-11-10
Abstract: Kryokonservierungsrohr für mesenchymale Stammzellen im Fruchtwasser, umfassend einen Hauptkörper des Kryokonservierungsrohrs, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des Hauptkörpers vom Kryokonservierungsrohr mit einer Überzugsschicht versehen ist, die aus Pullulan besteht.
Patent BR-MU8800925-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em dispositivo de proteção ambiental
Inventor: VIEIRA MATTOS JOSE LUIZ
IPC: E02B15/04
Filed: 2008-03-24
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM DISPOSITIVO DE PROTEçãO AMBIENTAL. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Disposição Técnica Introduzida em Dispositivo de Proteção Ambiental, (1), caracterizada por ser constituída por 12 painéis (2); dois tubos geo-mecânicos (3); 4 braçadeiras (4), destacando-se que o sistema consiste de vários módulos com extensão de dez metros cada, os quais são compostos de vários painéis (2) flutuantes, interpostos e fixados entre si, através de junções (5) flexíveis e estanques, e sendo fixados nas extremidades por um par de braçadeiras (4), a tubos Geo-Mecânicos (3), os quais são esticados e fixados na estrutura do pier/terminal (6) ou fixados no solo marinho (7).
Patent BR-MU8801021-U2 (BR)
Title: fruteira especial para bananas
Inventor: GOMES ENGELHARDT GUSTAVO
IPC: A47B75/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: FRUTEIRA ESPECIAL PARA BANANAS. Compreendido por uma peça única, alongada e verticalizada (1), constituída pelas bases de apoio (2) e (3) responsáveis pela estabilidade da fruteira sobre a superfície de uso, alongada verticalmente pela extensão (4), onde na extremidade encontra-se o gancho (5) utilizado para a fixação da penca de bananas que permanece suspensa pronta para o consumo de maneira extremamente a mostra para o usuário.
Patent BR-MU8802924-U2 (BR)
Title: prateleira em fibra de vidro desmontável para cámara fria
Inventor: FERRARIM EDSON ROBERTO
IPC: A47B47/04
Filed: 2008-12-26
Abstract: PRATELEIRA EM FIBRA DE VIDRO DESMONTáVEL PARA CAMARA FRIA. Patente de Modelo de Utilidade para prateleira de câmara fria, que é compreendida por uma prancha 7 de tamanho adequado, sendo a parte superior de lado A 1 de formato liso e com seis cavidades 6 cónicas para acoplamentos dos pés 3 e a parte inferior, de lado B 2 provida de nervuras 4 no sentido lateral e longitudinal, com propósito de proporcionar reforço mecânico à estrutura. Confeccionada em fibra de vidro com acabamento liso, dupla face, cantos e bordas arredondadas e dotada de seis pés 3 maciços chumbados na saliência 5 inferior da prancha com altura previamente determinada e montadas umas sobre as outras de acordo com a necessidade num sistema de empilhamento.
Patent BR-MU8900610-U2 (BR)
Title: brinquedo feito de tampas de plástico reaproveitável e fios de naylon (rabo de rato)
Inventor: DE SOUZA IZABEL GONCALVES
IPC: A63H9/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: BRINQUEDO FEITO DE TAMPAS DE PLáSTICO REAPROVEITáVEL E FìOS DE NAYLON (RABO DE RATO). Constitui-se Brinquedo Feito de Tampas de Plástico Reaproveitável e Fios de Naylon (Rabo de Rato), idealizado para o entretenimento e desenvolvimento motor e pedagógico das crianças e para que estes materiais (tampas de plástico), não se tornem um poluidor se jogados á natureza. Desenvolvido em tampas de plástico reutilizadas amarradas entre si com fio de naylon (rabo de rato), formando assim o brinquedo idealizado, podendo ser de vários tamanhos, modelos e formas diferentes um do outro, dependendo apenas do tamanho da peça a ser utilizada e da criatividade. O Brinquedo Feito de Tampas de Plástico Reaproveitável e Fios de Naylon (Rabo de Rato), apresenta os seguintes benefícios: entretenimento e desenvolvimento motor e pedagógico das crianças e para que estes materiais (tampas de plástico), não se tornem um poluidor se jogados á natureza, pois REUTILIZAR é: Economizar água e energia; Valorizar o que já está pronto; Respeitar a Natureza, o meio e o outro. E além de entreter e desenvolver o raciocínio lógico das crianças, pretende levar a conscientização de que se preserva a Natureza quando alguns hábitos são mudados.
Patent BR-MU8901611-U2 (BR)
Title: alça para transporte de capacete e similares
Inventor: LOPES WILTON ALVES
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-08-13
Abstract: ALçA PARA TRANSPORTE DE CAPACETE E SIMILARES. Modelo de Utilidade para transportar capacete extra e similares, que é compreendido por uma fita de nylon 1, sendo que numa das pontas é costurado um fecho 2, na outra extremidade da fita 1 é costurado um regulador 3 contendo um protetor de ombro 4.
Patent BR-MU8901871-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em varal cabideiro
Inventor: TANIGAWA JULIO KAZUO
IPC: D06F57/12
Filed: 2009-09-17
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM VARAL CABIDEIRO, especialmente de um varal (1) com cabides (2) desacopláveis da base (3), os quais são dotados de braços (4) retráteis por meio de trava (5), possuindo ainda ganchos (6 e 7) pivotantes (a) que viabilizam sua utilização na vertical (V) ou na horizontal (H), se adequando da melhor maneira às necessidades prementes no sentido de pendurar peças específicas do vestuário, como, por exemplo, camisas (8) a serem secas e/ ou camisas já passadas.
Patent BR-MU8902018-U2 (BR)
Title: porta bolo
Inventor: LEITE SUELY DE ARAUJO SAMPAIO SANTOS
IPC: A47G23/08
Filed: 2009-09-15
Abstract: PORTA BOLO. Patente de Modelo de Utilidade para porta bolo que é compreendido por urna base 1 de peça ilinica e urna céiipula 6 tendo a base um diâmetro maior que a parte superior 5 formando assim um vão 3 entre a elevação 4 e sua borda 2, possibilitando assim a colocação da água que vai bloquear a passagem de formigas. O porta bolo composto por uma cúpula 6 e unia base 1 de peça única, cumpre sua função por sai jências e reentrâncias do desenho do seu formato.
Patent BR-MU8902255-U2 (BR)
Title: dispositivo para debelar incêndio em veìculos automotores
Inventor: COSTA JOSE CARLOS
IPC: A62C3/07
Filed: 2009-10-13
Abstract: DISPOSITIVO PARA DEBELAR INCêNDIO EM VEìCULOS AUTOMOTORES compreendido por um corpo principal constituído a partir de uma bomba, cujo duto de entrada, está conectado através de flexível metálico inoxidável, a um cilíndrico que acondiciona LGE (liquido gerador de espuma), enquanto o duto de saída é conectado a um flexível metálico inoxidável, que projeta plugs para distribuição de diversos extensões para o veiculo, sendo a dita bomba comandada por um motor elétrico alimentado pela bateria veicular, através de cabos, e é acionada por uma botoeira liga/desliga instalada no painel do veiculo.
Patent BR-MU9000876-U2 (BR)
Title: régua multifuncional
Inventor: DA SILVA MAYCOM CRISTOVAO
IPC: B43L7/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: RéGUA MULTIFUNCIONAL. Contendo um setor curvo (2) destinado a servir como transferidor, contando com uma parte retilínea (3) que funciona como régua propriamente dita, tendo em uma das extremidades um dispositivo abridor de envelopes (11) e na outra o encontro com o transferidor; sendo que a parte central da régua conta com uma lente de aumento (8) e a parte superior descreve uma curvatura auxiliar (3) ao traçado de curvas e complementar ao transferidor.