baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114752-B4 (DE)
Title: Zeichengerät
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B43L13/20
Filed: 2013-12-21
Granted: 2017-04-27
Abstract: Flächiges Zeichengerät mit einer inneren Flächenstruktur (4) und einer die innere Flächenstruktur (4) vollständig umschließenden äußeren Struktur (1), wobei die innere Flächenstruktur aus einem ersten Material besteht und die äußere Struktur (1) des flächigen Zeichengeräts aus einem zweiten Material besteht, mit einer Arretiervorrichtung (3) zur punktuellen Arretierung des Zeichengerätes, die mindestens eine eingefahrene Position und eine ausgefahrene Position einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (3) als ausgefahrene Position eine Rastposition hat und ein Rückstellelement (3d) für die Rückführung von der ausgefahrenen Position in die Ausgangsposition aufweist.
Patent DE-102013226437-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-18
Granted: 2017-09-07
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und – einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei – an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (29, 30, 31) unterteilen, wobei – der Rotor (17) eine Rotornabe (36) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (36) radial nach außen erstreckenden Flügeln (11, 12, 13) aufweist, welche die Druckräume (29, 30, 31) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und – einer Mittenverriegelungseinrichtung (33) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), mit einer Verriegelungskulisse (22) und wenigstens einem in der Verriegelungskulisse (22) verriegelbaren Verriegelungsstift (18, 19), wobei – wenigstens ein strömungstechnisch mit der Verriegelungskulisse (22) und einem Druckmittelreservoir (T) des Druckmittelkreislaufs verbundenes Ventil (39) vorgesehen ist, welches eine Strömungsverbindung zwischen der Verriegelungskulisse (22) und dem Druckmittelreservoir (T) in Abhängigkeit von der Drehzahl der Brennkraftmaschine öffnet oder verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verriegelungskulisse (22) über eine erste Druckmittelleitung (23) mit Druckmittel beaufschlagbar ist, und – das Ventil (39) einer zweiten die Verriegelungskulisse (22) mit dem Druckmittelreservoir (T) verbindenden Druckmittelleitung (44, 43) zugeordnet ist.
Patent DE-102014002270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Extruders oder eines Plastifizierzylinders
Inventor: ROMMEL BENJAMIN
IPC: B29C47/82
Filed: 2014-02-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung eines Extruders oder Plastifizierzylinders mittels eines Fluides oder Gases, wobei die Vorrichtung über die Länge des Extruders auf dem Umfang des Extruders angeordnet mindestens ein Heizelement (6, 60b, 60c) und mindestens ein Kühlelement (6, 16, 60a) umfasst, wobei das mindestens eine Heizelement mit mindestens einem Heizkreislauf und das mindestens eine Kühlelement (6, 16, 60a) mit mindestens einem Kühlkreislauf in Verbindung steht, wobei der mindestens eine Heizkreislauf und der mindestens eine Kühlkreislauf durch einen gemeinsamen Rücklaufspeicher (7) miteinander in Verbindung stehen, wobei sowohl der Kühlkreislauf als auch der Heizkreislauf mindestens eine bidirektional arbeitende Pumpe (5, 50a, 50b, 50c) aufweisen.
Patent DE-102014102467-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KNÖFLER ROMAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-02-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:ein III-Nitrid-Halbleitersubstrat (100) mit einem zweidimensionalen Ladungsträgergas (114) in einer Tiefe unter einer Hauptoberfläche (101) des III-Nitrid- Halbleitersubstrats (100);eine Oberflächenschutzschicht (116) auf der Hauptoberfläche (101) des III-Nitrid-Halbleitersubstrats (100), wobei die Oberflächenschutzschicht (116) bei Zimmertemperaturbetrieb der Halbleitervorrichtung existierende Ladungsfallen in einer Bandlücke aufweist;einen Kontakt (118, 120), der elektrisch mit dem zweidimensionalen Ladungsträgergas (114) im III-Nitrid-Halbleitersubstrat in Verbindung steht; undeine Ladungsschutzschicht (124) auf der Oberflächenschutzschicht (116), wobei die Ladungsschutzschicht (124) ein Oxid umfasst und die Oberflächenschutzschicht (116) unter der Ladungsschutzschicht (124) gegen Strahlung mit einer Energie, die höher als die Bandlückenenergie von Siliziumnitrid ist, abschirmt,wobei die Ladungsschutzschicht (124) eine stufenweise oder kontinuierlich variierende Zusammensetzung mit Sauerstoff und eine entsprechende variierende Bandlückenenergie aufweist, undwobei die Zusammensetzung mit Sauerstoff in der Ladungsschutzschicht (124) in Richtung des III-Nitrid- Halbleitersubstrats (100) in einer Richtung senkrecht zur Hauptoberfläche (101) des III-Nitrid-Halbleitersubstrats (100) monoton abnimmt.
Patent DE-102014213552-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigeverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: LEE JONG BOK
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-07-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (5) für ein Fahrzeug, mit:einer Laserscanprojektionsvorrichtung (20), die eingerichtet ist, ein Bild auf eine vorbestimmte Projektionsfläche zu projizieren;einem ersten Spiegel (32), der eingerichtet ist, das von der Laserscanprojektionsvorrichtung (20) projizierte Bild zu reflektieren;einem zweiten Spiegel (34), der eingerichtet ist, das vom ersten Spiegel (32) reflektierte Bild zu reflektieren;einem dritten Spiegel (36), der eingerichtet ist, das vom zweiten Spiegel (34) reflektierte Bild zu reflektieren;einer ersten gewölbten Scheibe (12), die eingerichtet ist, das vom dritten Spiegel (36) reflektierte Bild anzuzeigen; gekennzeichnet durcheinen vierten Spiegel (38), der zwischen der Laserscanprojektionsvorrichtung (20) und dem ersten Spiegel (32) angeordnet ist;eine zweite gewölbte Scheibe (14), die eingerichtet ist, ein vom vierten Spiegel (38) reflektiertes Bild anzuzeigen; undeine Steuerung (40), die eingerichtet ist, das auf der ersten gewölbten Scheibe (12) und das auf der zweiten gewölbten Scheibe (14) angezeigte Bild zu bestimmen,wobei der vierte Spiegel (38) von einem Motor (50) um eine Rotationsachse (38a) drehbar angeordnet ist und eingerichtet ist, wählbar die von der Laserscanprojektionsvorrichtung (20) projizierten Bilder zu reflektierenwobei die Steuerung (40) eingerichtet ist, die Laserscanprojektionsvorrichtung (20) und den Motor (50) so zu betreiben, dass sie abwechselnd die Bilder, die auf der ersten (12) und zweiten (14) gewölbten Scheibe projiziert werden, zu vorbestimmten Zeiten anzeigt.
Patent DE-102014219912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von FinFET-Halbleitervorrichtungen unter Verwendung einer Austauschgatetechnik und die resultierenden Vorrichtungen
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2014-10-01
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Bilden einer FinFET-Vorrichtung (100) über einem Halbleitersubstrat, wobei das Verfahren umfasst ein:Durchführen von wenigstens einem Ätzprozess, um einen ersten Fin (106) und einen zweiten Fin (106) im Substrat festzulegen;Bilden einer Austauschgatestruktur (133) erhöhten Isolationsstabstruktur (111A) zwischen und seitlich beabstandet von dem ersten Fin (106) und dem zweiten Fin (106), wobei die erhöhte Isolationsstabstruktur (111A) eine obere Oberfläche (111S) auf einem Niveau aufweist, das ungefähr gleich oder größer ist als ein Niveau einer oberen Oberfläche (106S) des ersten Fins (106) unddes zweiten Fins (106), wobei die erhöhte Isolationsstabstruktur (111A) teilweise einen ersten Raum (109X) zwischen der erhöhten Isolationsstabstruktur (111A) und dem ersten Fin (106) und einen zweiten Raum (109X) zwischen der erhöhten Isolationsstabstruktur (111A) und dem zweiten Fin (106) festlegt; undBilden einer Austauschgatestruktur (133) um einen Bereich des ersten Fins (106) und des zweiten Fins (106) und um einen Bereich der erhöhten Isolationsstabstruktur (111A) herum, wobei wenigstens Bereiche der Austauschgatestruktur (133) in den ersten und zweiten Räumen (109X) angeordnet sind, und wobei eine Länge der erhöhten Isolationsstabstruktur (111A) in einer Stromtransportrichtung der FinFET-Vorrichtung (100) im wesentlichen gleich einer Breite der Austauschgatestruktur (133) in der Stromtransportrichtung ist.
Patent DE-102015101124-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit wellenförmigem profil der nettodotierung in einer driftzone und verfahren zu deren herstellung
Inventor: FALCK ELMAR
IPC: H01L29/36
Filed: 2015-01-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterkörper (105), der entgegengesetzte erste und zweite Seiten (107, 108) hat, undeine Driftzone (114) in dem Halbleiterkörper (105) zwischen der zweiten Seite (108) und einem pn-Übergang, wobei sich die Driftzone (114) von dem pn-Übergang zu einer nächstgelegenen Feldstoppzone (128) erstreckt,wobei ein Profil einer Nettodotierung der Driftzone (114) längs wenigstens 50 % einer vertikalen Ausdehnung der Driftzone (114) zwischen den ersten und zweiten Seiten (107, 108) wellenförmig ist und mehrfache Dotierungsspitzenwerte zwischen 1 x 1013cm-3und 5 x 1014cm-3aufweist,wobei eine Vorrichtungssperrspannung Vbrdefiniert ist durch eine Durchbruchspannung eines pn-Übergangs zwischen der Driftzone (114) und einem Halbleiterbereich (112) eines entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps, der elektrisch mit der ersten Seite (107) des Halbleiterkörpers (105) gekoppelt ist.
Patent DE-102015103028-B4 (DE)
Title: Fliesenschneider
Inventor: ENGLHARD HERMANN
IPC: E04F21/18
Filed: 2015-03-03
Granted: 2016-09-08
Abstract: Fliesenschneider mit a. einem Auflagetisch (35) mit einer Auflagefläche (1) für eine zu schneidende Fliese und einklappbaren Tischbeinen (36–39), b. einer Führungsschiene (2), c. einem an der Führungsschiene (2) geführten Laufwagen (3) und d. einem am Laufwagen (3) gehalterten Schneidelement (4) zum Schneiden und/oder Ritzen von Fliesen, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagetisch (35) als Klapptisch ausgebildet ist, wobei sich die Auflagefläche (1) aus wenigstens zwei, relativ zueinander klappbaren Tischplatten zusammensetzt und die Führungsschiene (2) aus wenigstens zwei zusammensteckbaren Führungsschienen-Teilstücken (200, 201) gebildet wird.
Patent DE-102015200887-B4 (DE)
Title: Kinderwagenrahmen
Inventor: LI JIAN-QUN
IPC: B62B7/08
Filed: 2015-01-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kinderwagenrahmen (1), umfassend:zwei seitliche Rahmen (100), wobei jeder seitliche Rahmen (100) aufweist:- ein Vorderbein (10), wobei ein unteres Ende des Vorderbeins (10) mit einer Vorderradanordnung (122) verbunden ist;- ein Bodenelement (40), wobei ein vorderes Ende des Bodenelements (40) mit dem Vorderbein (10) an einem ersten Schwenkpunkt (A1) schwenkbar verbunden ist;- ein Handgriff (20), wobei ein oberes Ende des Vorderbeins (10) mit einem unteren Ende des Handgriffs (20) an einem zweiten Schwenkpunkt (A2) schwenkbar verbunden ist;- eine Abstützkomponente (30), wobei ein oberes Ende der Abstützkomponente (30) mit dem Handgriff (20) an einem dritten Schwenkpunkt (A3) schwenkbar verbunden ist, und wobei die Abstützkomponente (30) mit dem Bodenelement (40) an einem vierten Schwenkpunkt (A4) nahe einem unteren Ende der Abstützkomponente (30) schwenkbar verbunden ist;- eine Verbindungsanordnung (50), wobei das untere Ende der Abstützkomponente (30) mit einem oberen Ende der Verbindungsanordnung (50) an einem fünften Schwenkpunkt (A5) schwenkbar verbunden ist; und- ein Hinterbein (60), wobei ein unteres Ende des Hinterbeins (60) mit einer Hinterradanordnung (62) verbunden ist, ein unteres Ende der Verbindungsanordnung (50) mit dem Hinterbein (60) an einem sechsten Schwenkpunkt (A6), und das Hinterbein (60) mit einem hinteren Ende des Bodenelements (40) an einem siebten Schwenkpunkt (A7) schwenkbar verbunden ist; undzumindest eine Verbindungsstange (70), die mit den beiden seitlichen Rahmen (100) verbunden ist;wobei, wenn der Kinderwagenrahmen (1) gefaltet oder entfaltet wird, die Vorderradanordnung (122) und die Hinterradanordnung (62) gleichzeitig gefaltet werden.
Patent DE-102015204797-B4 (DE)
Title: Wartung einer gebrauchten Gasturbine
Inventor: STÄDING JÖRN
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Wartung einer gebrauchten Gasturbine mit den wenigstens teilweise automatisierten Schritten: Ermitteln (S13) einer Geometrie eines strömungsführenden Bauteils, insbesondere einer Lauf- oder Leitschaufel, der Gasturbine; Prognostizieren (S14) einer Aero- und/oder Thermodynamik des Bauteils auf Basis der ermittelten Geometrie; und Klassieren (S15) des Bauteils in eine von mehreren vorgegebenen Klassen auf Basis der prognostizierten Aero- und/oder Thermodynamik.
Patent DE-102015217604-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein heizbares Injektorsystem eines Fahrzeugs
Inventor: KIM HYUN
IPC: F02M31/125
Filed: 2015-09-15
Granted: 2023-05-25
Abstract: Steuerverfahren für ein heizbares Injektorsystem für ein Fahrzeug mit einem Injektor, der Kraftstoff in einen Motor des Fahrzeugs einspritzt, und einer Kraftstoffpumpe, die den Kraftstoff zu dem Injektor zuführt, wobei das Verfahren umfasst:Messen einer Umgebungstemperatur (S1; S11; S21);Antreiben der Kraftstoffpumpe (13) für eine erste vorbestimmte Betätigungszeitdauer (S3; S13; S23);Vorheizen des Injektors, gleichzeitig mit oder vor dem Antreiben der Kraftstoffpumpe, durch Aktivieren eines Heizelements (11) in dem Injektor für eine zweite vorbestimmte Betätigungszeitdauer, die in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur bestimmt wird (S5; S15; S25);Stoppen einer Kraftstoffzufuhr (S7; S17; S27) durch Stoppen eines Antriebs der Kraftstoffpumpe (13), wenn die erste vorbestimmte Betätigungszeitdauer abgelaufen ist;Beenden des Vorheizens, wenn die zweite vorbestimmte Betätigungszeitdauer abgelaufen ist;nach dem Stoppen der Kraftstoffzufuhr, Vorhersagen einer Absicht eines Fahrers zur Inbetriebnahme des Motors des Fahrzeugs auf Basis einer vorbestimmten Inbetriebnahmevorbedingung (S8; S18; S28) undHauptheizen des Injektors (S9; S19; S29) durch Reaktivieren des Heizelements (11) in dem Injektor, wenn die vorbestimmte Inbetriebnahmevorbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102016008825-B4 (DE)
Title: Duftspendende elektronische Kerzenvorrichtung mit Wannenstruktur
Inventor: LI XIAOFENG
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-07-19
Granted: 2020-04-23
Abstract: Duftspendende elektronische Kerzenvorrichtung, umfassend:einen Körper mit einer oberen Oberfläche und einer Basis, wobei die obere Oberfläche eine Öffnung beinhaltet;eine Wannenstruktur, die in der Öffnung der oberen Oberfläche platziert und in einer vertikalen Aufwärts- oder Abwärts-Richtung innerhalb der Öffnung beweglich ist, wobei die Wannenstruktur beinhaltet: eine äußere Wand, eine innere Wand sowie einen Boden und eine gekrümmte obere Sektion, die gemeinsam eine Einfassung zum Halten eines duftspendenden Materials bilden, wobei die gekrümmte obere Sektion der Wannenstruktur als entfernbare Komponente ausgebildet ist, die ermöglicht, dass die gekrümmte obere Sektion entfernt und ausgetauscht wird, um einen Austausch oder eine Nachfüllung der duftspendenden Materialien innerhalb der Wannenstruktur zu ermöglichen, wobei die gekrümmte obere Sektion ein wärmeisolierendes Material aufweist und wobei die gekrümmte obere Sektion der Wannenstruktur eine oder mehrere Öffnungen beinhaltet, wenigstens eine Sektion des Bodens ein wärmeleitendes Material umfasst und die Wannenstruktur einen zentralen Hohlraum umgibt;eine Flammenanordnung, die innerhalb des oder unter dem Hohlraum der Wannenstruktur positioniert ist und ein Flammenelement beinhaltet, das wenigstens partiell nach oben von dem Hohlraum und von der oberen Oberfläche des Körpers vorsteht;eine thermische Struktur, die ein oder mehrere Erwärmerelemente beinhaltet, wobei die thermische Struktur thermisch mit der Wannenstruktur gekoppelt ist, um thermische Energie für das duftspendende Material des Vorrates bereitzustellen und die Verbreitung des duftspendenden Materials von der Einfassung zu einer Außenumgebung durch die eine oder die mehreren Öffnungen der oberen Sektion der Wannenstruktur zu fördern;einen elektrischen Schalter, der mit einer Leistungsquelle gekoppelt ist, um das wenigstens eine oder die mehreren Erwärmerelemente zu aktivieren oder zu deaktivieren;eine Stützstruktur, die unter der Wannenstruktur positioniert ist, wobei die Stützstruktur mechanisch sowohl mit der Wannenstruktur wie auch mit dem elektrischen Schalter derart gekoppelt ist, dass eine vertikale Bewegung der Wannenstruktur, verursacht durch ein Drücken der gekrümmten oberen Sektion, eine Aktivierung oder Deaktivierung des elektrischen Schalters bewirkt.
Patent DE-102016102406-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HATTORI KUNIO
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-02-11
Granted: 2018-10-04
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug enthälteine Maschine (12),eine Unterstützungsvorrichtung (52), die dazu eingerichtet ist, durch eine Antriebskraft der Maschine betrieben zu werden, undein stufenloses Getriebe (26), das dazu eingerichtet ist, die Antriebskraft der Maschine auf ein Antriebsrad zu übertragen,wobei die Steuervorrichtung aufweist:eine elektronische Steuerungseinheit (60), die dazu eingerichtet ist, um:(a) eine Umschaltsteuerung des stufenlosen Getriebes durchzuführen, so dass ein Betriebspunkt der Maschine einer optimalen Kraftstoffwirtschaftlichkeitslinie folgt, und(b) einen erforderlichen Ausgangsleistungsbetrag zu korrigieren, der für die Umschaltsteuerung des stufenlosen Getriebes verwendet wird und der auf der Aktivität eines Fahrers gemäß einem Lastdrehmoment, das von der Unterstützungsvorrichtung resultiert, basiert, so dass (i) ein Glättungsvorgang von Änderungen des erforderlichen Ausgangsleistungsbetrags ausgeführt wird, wenn der erforderliche Ausgangsleistungsbetrag erhöht wird und dass (ii) der Glättungsvorgang nicht ausgeführt wird, wenn der erforderliche Ausgangsleistungsbetrag reduziert wird.
Patent DE-102016103453-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer, Katalysator und Abgasanlage
Inventor: JORNS MICHAEL
IPC: F01N1/04
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Abgasschalldämpfer (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einem eine Gehäuseaußenwand (1.1) aufweisenden Gehäuse (1.2), mit einer in dem Gehäuse (1.2) angeordneten ersten Zwischenwand (2.1) und mit einer in dem Gehäuse (1.2) angeordneten zweiten Zwischenwand (2.2), die das Gehäuse (1.2) in eine erste Kammer (3.1), eine zweite Kammer (3.2) und eine dritte Kammer (3.3) unterteilen, mit einem Einlassrohr (4), das von außen durch die Gehäuseaußenwand (1.1) in die erste Kammer (3.1) geführt ist, und mit einem ersten Auslassrohr (5.1), das durch die Gehäuseaußenwand (1.1) nach außen geführt ist, wobei die Kammern (3.1, 3.2, 3.3) mit Bezug zu einer Strömungsrichtung S des Abgases im Einlassrohr (4) oder im Auslassrohr (5.1) nacheinander angeordnet sind, wobei die erste Kammer (3.1) mit Absorptionsmittel (6) gefüllt als Absorptionskammer ausgebildet ist, wobei die zweite Kammer (3.2) als Expansions- und Reflexionskammer frei von Absorptionsmittel ausgebildet ist, wobei das Einlassrohr (4) zumindest durch die erste Kammer (3.1) geführt ist und in einer anderen Kammer (3.2, 3.3) mündet, wobei das Einlassrohr (4) zumindest in einer Kammer (3.1, 3.2, 3.3), durch die es geführt ist, eine Perforationszone PE1, PE2, PE3 aufweist, und dass das erste Auslassrohr (5.1) durch die dritte Kammer (3.3) geführt ist und in der zweiten Kammer (3.2) oder in der ersten Kammer (3.1) mündet, wobei das erste Auslassrohr (5.1) zumindest in einer Kammer (3.1, 3.2, 3.3), durch die es geführt ist, eine Perforationszone PA1, PA2, PA3 aufweist, wobei das Einlassrohr (4) und das Auslassrohr (5.1) zumindest teilweise nebeneinander verlaufend und mit radialem Abstand ar zueinander angeordnet sinddadurch gekennzeichnet,dass das Einlassrohr (4) in der zweiten Kammer (3.2) oder in der dritten Kammer (3.3) mündet und in der Kammer (3.2, 3.3), in der es mündet, eine Perforationszone PE2, PE3 aufweist, oder,dass eine dritte Zwischenwand (2.3) vorgesehen ist, die die dritte Kammer (3.3) begrenzt und eine vierte Kammer (3.4) innerhalb eines Gehäuses (1.2) bildet, wobei das Einlassrohr (4) durch die dritte Kammer (3.3) geführt ist und in der vierten Kammer (3.4) mündet.
Patent DE-102016107202-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: SHIBATA YUKIO
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-04-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Anzeigesystem, das eine erste Anzeige (5), die in einem elektronischen Gerät bereitgestellt ist, und eine am Kopf getragene Anzeigevorrichtung (1), die einen Rahmen und eine am Rahmen befestigte zweite Anzeige (2L, 2R) aufweist, verwendet, wobei das Anzeigesystem Folgendes umfasst:eine Anzeigezielortwahltaste (19L, 19C, 19R) an der ersten Anzeige (5), die einen Anzeigezielort wählt, um zu bestimmen, ob ein Fenster an der ersten Anzeige (5) oder an der zweiten Anzeige (2L , 2R) dargestellt werden soll; undeine Fensterwahltaste (18) an der ersten Anzeige (5), die ein Fenster wählt, welches an der Anzeige, die durch die Anzeigezielortwahltaste (19L, 19C, 19R) gewählt wurde, dargestellt werden soll, wobeidie am Kopf getragene Anzeigevorrichtung (1) mit der zweiten Anzeige (2L, 2R) an der linken und an der rechten Seite der Augen des Benutzers versehen ist, wobei die Position der zweiten Anzeige (2L, 2R) eingestellt werden kann, so dass eine Sicht auf die erste Anzeige (5) nicht blockiert wird, wenn ein Benutzer die am Kopf getragene Anzeigevorrichtung (1) am Kopf trägt und auf ein Fenster der ersten Anzeige (5) blickt, unddas Fenster, das durch die Fensterwahltaste (18) gewählt wurde, an dem Anzeigezielort, der durch die Anzeigezielortwahltaste (19L, 19C, 19R) gewählt wurde, dargestellt wird.
Patent DE-102016207814-B4 (DE)
Title: Sperrschichtbeschichtung für Abdichtungen von Batterie-Pouchzellen
Inventor: MACLEAN GREGORY K
IPC: H01M50/183
Filed: 2016-05-04
Granted: 2023-10-26
Abstract: Prismatische Batteriezelle, bestehend aus:Mindestens einer Anodenregion, mindestens einer Kathodenregion und einer Elektrolytregion, um den Ionenfluss zwischen genannter Anoden- und Kathodenregion zu ermöglichen;Einer Umhüllung, die um die genannten Regionen geformt ist, die genannte Umhüllung, besehend aus einem Paar gegenüberliegender, wesentlich flacher Oberflächen, die aneinander mit einem Heißsiegel entlang eines wesentlichen gemeinsamen peripheren Bereichs zusammengefügt sind;Einer Vielzahl elektrisch leitender Laschen, die sich von der genannten Umhüllung aus nach außen erstrecken, jede der genannten Laschen wirkt mit jeweils einer der genannten Anoden- und Kathodenregionen zusammen; undEiner Sperrschichtbeschichtung, die über das genannten Heißsiegel entlang mindestens eines Abschnitts einer Kante geformt ist, die von den zusammengefügten Oberflächen definiert wird,worin die genannte Sperrschichtbeschichtung entlang einer wesentlichen Gesamtheit der genannten Kante geformt ist, die ferner eine Schicht aus einem hydrophoben Material zur Oberflächenverbesserung umfasst, die auf der genannten Sperrschichtbeschichtung geformt ist,worin das genannte Material zur Oberflächenverbesserung einen Kontaktwinkel von mindestens 150 Grad definiert.