baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004037388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Nicht-Nullspannungsschaltbetriebs eines Vorschaltgeräts für Leuchtstofflampen und Vorschaltgerät
Inventor: HERFURTH MICHAEL
IPC: H05B41/298
Filed: 2004-08-02
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Detektion eines Nicht-Nullspannungsschaltbetriebs eines Lampenvorschaltgeräts, das
eine Halbbrückenschaltung
(Q1, Q2) mit einem ersten und zweiten Halbleiterschaltelement (Q1, Q2),
einen an einen Ausgang (K3) der Halbbrückenschaltung (Q1, Q2) angeschlossenen
Resonanzschwingkreis (L1, C1) und eine parallel zu einem der Halbleiterschaltelemente
(Q1, Q2) geschaltete Snubber-Kapazität (C3) aufweist, wobei das
Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen
eines von einer Spannung (V2) an dem Ausgang der Halbbrücke (Q1,
Q2) abhängigen
Spannungsmesssignals (Vs),  – Auswerten des Spannungsmesssignals
(Vs) jeweils vor Einschaltzeitpunkten wenigstens eines der ersten
und zweiten Halbleiterschaltelemente (Q1, Q2) durch Vergleich des
Spannungsmesssignals (Vs) mit einem Referenzwert (Vref) zur Detektion
des Nicht-Nullspannungsschaltbetriebs.
Patent DE-102004046552-B4 (DE)
Title: Etikett
Inventor: HUFNAGEL VOLKER
IPC: G09F3/02
Filed: 2004-09-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Etikett (1) zum Etikettieren eines Behältnisses (2), welches Etikett (1) mindestens eine Stanzung oder Perforation (3) aufweist, die einen Materialstreifen begrenzt, der einen Aufhängebügel (5) bildet, der über den Boden des Behältnisses (2) gezogen werden kann, wobei der Aufhängebügel (5) an zwei sich gegenüberliegenden Verankerungspunkten (7a, 7b) mit dem Etikett (1) dauerhaft verbunden bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß das Etikett (1) die Form der Abwicklung der Mantelfläche eines sich verjüngenden Körpers aufweist.
Patent DE-102004047649-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Schneideeinrichtung zum Schneiden der Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Schneiden der gleichen
Inventor: OHKAWA MAKOTO
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-09-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Schneiden einer Halbleitervorrichtung (10), die eine erste Halbleiterschicht (1), eine Isolationsschicht (3) und eine zweite Halbleiterschicht (2) aufweist, welche in dieser Reihenfolge geschichtet sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ausbilden eines Halbleiterteils (5–7, 5a–7a, 8) in der ersten Halbleiterschicht (1); Strahlen eines Laserstrahls auf eine Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (1); und Schneiden der Vorrichtung (10) in einen Halbleiterchip unter Verwendung des Laserstrahls, wobei der Laserstrahl an einer Grenzfläche zwischen der ersten Halbleiterschicht (1) und der Isolationsschicht (3) derart reflektiert wird, dass ein erster reflektierter Strahl erzeugt wird, und der Laserstrahl an einer Grenzfläche zwischen der Isolationsschicht (3) und der zweiten Halbleiterschicht (2) derart reflektiert wird, dass ein zweiter reflektierter Strahl erzeugt wird, und die Isolationsschicht (3) eine Dicke aufweist, welche derart bestimmt wird, dass sich die ersten und zweiten reflektierten Strahlen gegenseitig abschwächen.
Patent DE-102004050538-B4 (DE)
Title: Im Möbelbau zu verwendende Vorrichtung zum rechtwinkeligen Verbinden von zwei plattenartigen Profilteilen
IPC: F16B12/46
Filed: 2004-10-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Im Möbelbau zu verwendende Vorrichtung zum rechtwinkeligen Verbinden von zwei plattenartigen Profilteilen, von denen das erste Profilteil mit (1) seiner Stirnseite (5) gegen eine Flachseite (6) des zweiten Profilteil (3) gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweiligen Verbindungsstelle ein in einer Längsnut (8) des ersten Profilteils (1), die rechtwinkelig zur Profilteil-Stirnseite (5) verläuft, verschiebbar geführtes Verbindungselement (7) zugeordnet ist, das ein Verriegelungsglied (10) und ein dieses in Nut-Längsrichtung (9) überlappendes Betätigungsglied (11) aufweist, von denen das Verriegelungsglied (10) an seinem vorderen Bereich einen seitlichen Verriegelungsvorsprung (13) aufweist, wobei dem vorderen Bereich (12) des Verriegelungsgliedes (10) eine hinterschnittene Längsnut (14) des zweiten Profilteils (3) zugeordnet ist, derart, dass vor dem Herstellen der Verbindung das Verbindungselement (7) eine in der Längsnut (8) des ersten Profilteils (1) zurückgesetzte Montagestellung einnimmt, in der das Verriegelungsglied (10) näher zur Stirnseite (5) des ersten Profilteils (1) als das Betätigungsglied (11) angeordnet ist, und dass zum Herstellen...
Patent DE-102004053518-B4 (DE)
Title: Mobilzaunfuß
Inventor: SCHOLZ FRANK
IPC: E04H17/22
Filed: 2004-10-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: Mobilzaunfuß, mit einer Standfläche (3), mit einer der Standfläche (3) gegenüberliegend angeordneten Oberseite (5), mit mindestens drei Aufnahmeeinrichtungen (7) für ein Mobilzaunelement oder ein Verkehrsschild, wobei an jeder Stirnseite (17) und in der Mitte des Mobilzaunfußes jeweils mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (7) vorgesehen ist, wobei die Oberseite (5) an den Stirnseiten des Mobilzaunfußes (1) Erhöhungen aufweist, dass auch in der Mitte des Mobilzaunfußes eine Erhöhung (9) ausgebildet ist, dass alle Aufnahmeeinrichtungen (7) von einer Erhöhung (9) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mobilzaunfuß (1) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, und dass an den Außenkanten der Standfläche (3) Stege (19) vorgesehen sind, so dass die lichte Weite (21, 23) zwischen den Stegen (19) den Außenabmessungen der Oberseite (5) entspricht.
Patent DE-102004060261-B4 (DE)
Title: Mechanisch stabiler Aerogel-Formkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: C08J7/043
Filed: 2004-12-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Monolithischer Aerogel-Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Formkörpers eine Beschichtung aus organischem Material und einer Eindringtiefe im Bereich von 20 bis 150 μm der äußeren Oberfläche des Aerogel-Formkörpers aufweist.
Patent DE-102004064083-B4 (DE)
Title: Radaufbau
Inventor: KURATA FUMITO
IPC: B60K7/00
Filed: 2004-09-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Radaufbau mit einem Antriebsmotor (34), der in der Nähe eines von einer Fahrzeugkarosserie getragenen Rades (12) angeordnet ist und das Rad (12) dadurch antreibt, dass er auf das Rad (12) eine Antriebskraft überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (34) über ein Federelement (40) und ein Dämpferelement (42) in der Weise am Rad (12) abgestützt ist, dass er entlang einer Achse, die gegenüber einer vertikalen Achse in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs geneigt ist, in Bezug auf das Rad (12) bewegbar ist.
Patent DE-102005003818-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit klappbarer Rückenlehne
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Fahrzeugsitz
mit klappbarer Rückenlehne
(8), die mittels Beschlägen
(12) drehgelenkig um Lehnenklappachsen (16) am Sitzteilrahmen (6)
angeordnet ist, wobei die Beschläge
(12) eine Verriegelungseinrichtung (22) aufweisen, die mit einem
sitzteilrahmenfesten Bolzen (18) verriegelbar ist, mittels einer
Löseeinrichtung
(60) entriegelbar ist und eine Nachführeinrichtung zur Kompensation
eines durch Toleranz und/oder Verschleiß hervorgerufenen Spieles aufweist,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  - die Verriegelungseinrichtung
(22) weist ein in Verriegelungsstellung mittels Feder (29) vorgespanntes,
den Bolzen (18) beaufschlagendes Spannelement (24) auf,  – das Spannelement
(24) ist drehbar um eine beschlagfeste Drehachse (26) gelagert und
mit einer toleranz- und verschleißausgleichenden, in Verriegelungsstellung
vorgespannten Rasteinrichtung (34) verrastbar,  – die Rasteinrichtung
(34) ist um eine beschlagfeste Drehachse (36) drehbar gelagert,  – die Nachführeinrichtung
umfasst eine am Spannelement (24) ausgebildete, am Bolzen (18) anliegende
Auflaufkurve (28), deren Abstand zur Drehachse (26) des Spannelementes
(24) in Nachführrichtung
zunimmt, und  – der
Auflaufkurve (28) ist ein...
Patent DE-102005016571-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: MIYATA TOSHIYUKI
IPC: F01N3/20
Filed: 2005-04-11
Granted: 2009-09-24
Abstract: Motorsteuervorrichtung (21) mit einer Kurbelwinkeldetektionseinrichtung (22) zur Detektion eines Kurbelwinkels eines Motors (1) eines Kraftfahrzeugs, einer Winkelgeschwindigkeitsberechnungseinrichtung (21) zur Berechnung einer Vor-Verbrennungswinkelgeschwindigkeit und einer Nach-Verbrennungswinkelgeschwindigkeit beruhend auf dem Kurbelwinkel, der durch die Kurbelwinkeldetektionseinrichtung (22) detektiert wird, wobei die Vor-Verbrennungswinkelgeschwindigkeit eine Winkelgeschwindigkeit bei einem ersten Kurbelwinkel ist, bei der die Drehzahl des Motors innerhalb eines Verbrennungstakts jedes Zylinders des Motors nahe eines Minimalwerts liegt, die Nach-Verbrennungswinkelgeschwindigkeit eine Winkelgeschwindigkeit bei einem zweiten Kurbelwinkel ist, bei dem die Drehzahl des Motors nahe eines Maximalwerts innerhalb des einen Verbrennungstakts liegt, einer Rotationsvariationsbetrags-Berechnungseinrichtung (21) zur Berechnung eines Rotationsvariationsbetrags, der zwischen dem ersten und zweiten Kurbelwinkel verursacht wird, beruhend auf den Vor-Verbrennungs- und Nach-Verbrennungswinkelgeschwindigkeiten des einen Verbrennungstakts, einer Fehlzündungsermittlungseinrichtung (21) zum Vergleichen des Rotationsvariationsbetrags, der durch die Rotationsvariationsbetrags-Berechnungseinrichtung (21)  berechnet wird, mit einem vorbestimmten Fehlzündungskriteriumswert, um festzustellen, ob eine Fehlzündung in dem Verbrennungstakt aufgetreten ist oder nicht, und einer Gegen-Fehlzündungssteuereinrichtung (21, 24) zur Ausführung einer erforderlichen...
Patent DE-102005027467-B4 (DE)
Title: Rotierende Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16D25/08
Filed: 2005-06-14
Granted: 2011-03-24
Abstract: Rotierende Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einem ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (14) umfassend:  ein erstes drehbares Getriebegehäuse (74; 212),  ein zweites rotierendes Getriebegehäuse (38; 242),  ein feststehendes Getriebegehäuse (12, 58; 220, 222),  einen ersten Einrückkolben (68; 232), der in dem feststehenden Getriebegehäuse (12, 58; 220, 222) verschiebbar angeordnet ist,  erste und zweite Drehmomentübertragungsplattenelemente (90, 76, 78, 80; 282, 280, 278, 284), die jeweils mit dem ersten bzw. zweiten drehbaren Getriebegehäuse (74, 38; 212, 242) in Antriebsverbindung stehen,  ein erstes Einrückelement (70; 243),  ein erstes Drehlagermittel (72; 260), das zwischen dem ersten Einrückelement (70; 243) und dem ersten Einrückkolben (68; 232) angeordnet ist,  ein erstes Rückstellfedermittel (94; 251), das zwischen dem ersten drehbaren Getriebegehäuse (74; 212) und dem ersten Einrückelement (70; 243) angeordnet ist, um das erste Einrückelement (70; 243) axial in eine Richtung relativ zu dem ersten drehbaren Getriebegehäuse (74; 212) zu drangen,  ein Mittel...
Patent DE-102005031358-B4 (DE)
Title: Gürtelbefestigungs- und Gleiteinrichtung
Inventor: ILIC LJUBISA
IPC: A41F9/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Gürtelbefestigungs-
und Gleiteinrichtung für
ein Kleidungsstück
(1) mit einem Bund (2), z. B Hose oder Rock mit einem Gürtel (3),
der durch ein Gleitschienensystem (4, 6) mit dem Kleidungsstück (1) verbunden
ist, wobei an der dem Kleidungsstück (1) zugewandten Seite des
Gürtels
(3) eine Gleitschiene (4) angeordnet ist, auf der Gleitelemente
(6) mit daran angeordneten Verschlusselementen (8) gleiten, die
mit entsprechenden, an dem Kleidungsstück (1) befestigten Gegenstücken (9)
lösbar
in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene
(4) ein der Länge
des Gürtels
(3) entsprechendes biegesteifes Band ist, welches über Stege
(5) auf Abstand zum Gürtel
(3) befestigt ist und auf den Bandabschnitten (10) zwischen den
Stegen (5) mindestens ein Gleitelement (6) die Schiene (4) umgreifend
gleitend angeordnet ist.
Patent DE-102005038170-B4 (DE)
Title: Reinigungstextilie
Inventor: PENNER OLIVER
IPC: D04H1/541
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: Reinigungstextilie
auf Basis eines textilen Flächengebildes
zur Reinigung vorzugsweise stark verschmutzter Flächen im
Nass-, Feuchte- und/oder Trockenbereich, gekennzeichnet dadurch,
dass das Flächengebilde
aus Melaminfasern und/oder Melaminfäden besteht.
Patent DE-102005039405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der absoluten Drehstellung einer Drehachse
Inventor: KEIBEL ANDREAS DR
IPC: G01B11/26
Filed: 2005-08-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer absoluten Drehstellung einer Drehachse (2), aufweisend einen Umdrehungszähler (3) und einen Winkelkodierer (4), die jeweils einen mit der Drehachse (2) verbundenen Geber (3.1, 3.2; 4.1, 4.2) aufweisen, wobei der Geber des Umdrehungszählers (3) eine Spindel (3.1) und einen relativ zu dieser drehbar und entlang derselben axial beweglichen Schlitten (3,2) aufweist und der Winkelkodierer (4) eine auf einem zumindest transluzenten Zylinder (4.1) angeordnete lichtundurchlässige schraubenförmige Mantellinie (4.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geber von Umdrehungszähler (3) und Winkelkodierer (4) axial nebeneinander bezüglich der gemeinsamen Drehachse (2) von Spindel (3.1) und transluzentem Zylinder (4.1) angeordnet sind und an einer freien Stirnseite der Spindel (3.1) eine Lampe (5) vorgesehen ist, die axial in die Zylinderanordnung aus Spindel (3.1) und transluzentem Zylinder (4.1) einstrahlt.
Patent DE-102005052750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Schalten zwischen mehreren Zuständen unter Verwendung zumindest einer ternären Eingabe und zumindest einer diskreten Eingabe
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: H03K19/00
Filed: 2005-11-04
Granted: 2010-12-23
Abstract: Schaltsystem zum Liefern eines Steuerungssignals an eine gesteuerte Komponente als Antwort auf eine Stellung eines Stellglieds, wobei das Schaltsystem umfasst:  einen diskreten Schaltkontakt, der dafür eingerichtet ist, einen ersten Eingabewert als Funktion der Stellung des Stellglieds zu liefern;  einen ternären Schaltkontakt, der dafür eingerichtet ist, einen zweiten Eingabewert als Funktion der Stellung des Stellglieds zu liefern; und  eine Decodierschaltungsanordnung, die dafür eingerichtet ist, den ersten und zweiten Eingabewert zu empfangen und als Antwort auf den ersten und zweiten Wert das Steuerungssignal zu erzeugen, wobei einer von zwei diskreten elektrischen Kontakten des diskreten Schaltkontakts durch einen Vorspannungswiderstand ersetzt ist.
Patent DE-102005063630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: LINDNER BERND DIPL -ING
IPC: B41F27/12
Filed: 2005-08-23
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, nämlich zur Durchführung eines fliegenden Druckplattenwechsels an mindestes einem Druckwerk der Druckmaschine während andere Druckwerke der Druckmaschine im Fortdruck betrieben werden, wobei Formzylinder von im Fortdruck betriebenen Druckwerken von jeweils einem Eigenantrieb bzw. Direktantrieb direkt angetrieben und Farbwerke sowie gegebenenfalls Feuchtwerke der im Fortdruck betriebenen Druckwerke von einem Hauptantrieb angetrieben werden, und wobei an dem oder jedem Druckwerk, an welchem ein Druckplattenwechsel durchführt wird, Farbauftragwalzen des Farbwerks sowie gegebenenfalls eine Feuchtauftragwalze des Feuchtwerks vom jeweiligen Formzylinder abgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn an einem noch im Fortdruck betriebenen Druckwerk nachfolgend ein Druckplattenwechsel durchgeführt werden soll, die Farbauftragwalzen des Farbwerks vom Formzylinder abgestellt werden, wobei zum Reinigen der auf dem Formzylinder positionierten Druckform sowie zum Reinigen eines auf einem mit dem Formzylinder zusammenwirkenden Gummizylinder positionierten Gummituchs der Formzylinder und Gummizylinder des Druckwerks noch für eine vorgegebene Zeitdauer bzw. für eine vorgegebene Anzahl an Zylinderumdrehungen in der Druckanposition bleiben.
Patent DE-102006005194-B4 (DE)
Title: Protonen leitendes Schichtsystem und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: SERRA-ALFARO JOSE MANUEL
IPC: C01B3/56
Filed: 2006-02-02
Granted: 2008-07-24
Abstract: Selektiv
für Wasserstoff
durchlässige Anordnung,
umfassend ein elektronisch leitfähiges,
poröses
Substrat und ein darauf angeordnetes gasdichtes, Protonen leitendes
Schichtsystem gekennzeichnet durch ein Schichtsystem, das wenigstens
eine Schutzschicht und eine dazu benachbart angeordnete Funktionsschicht
umfasst, wobei die Schutzschicht und die Funktionsschicht unterschiedliche
chemische Zusammensetzungen aufweisen.
Patent DE-102006007636-B4 (DE)
Title: Heckdeckel für einen Personenkraftwagen
Inventor: KAMMERER DIETER
IPC: B62D25/12
Filed: 2006-02-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: Heckdeckel
für einen
Personenkraftwagen mit einem mehrere Dachelemente aufweisenden in einem
Ablageraum einer Aufbaustruktur des Personenkraftwagens versenkbaren
Dachs, wobei die zusammengelegten Dachelemente des Dachs oberhalb
eines Gepäckraums
des Ablageraums eine abgesenkte Stellung einnehmen, aus der besagte
Dachelemente durch Bedienen eines Betätigungsschalters und mittels
einer Antriebseinrichtung in eine angehobene und Zugang zum Gepäckraum bietende
Beladestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckdeckel
(14) über
einen Heckdeckelschalter (15) und ein Übertragungssystem an ein Hauptsteuergerät (17) angeschlossen
ist, das mit einem Komponentensteuergerät (18) der Antriebseinrichtung
(13) für
das Dach (4) verbunden ist, mit welchem Betätigungsschalter (12) das Dach
(4) aus der abgesenkten Stellung (Sta) in die Beladestellung (Bst)
und vice versa betätigbar ist.
Patent DE-102006021450-B4 (DE)
Title: Steuergleiter zum Betätigen eines Schiebehimmels
Inventor: SCHITTEK BERNHARD
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-05-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Steuergleiter zum Betätigen eines Schiebehimmels im Innenraum eines Fahrzeuges, insbesondere eines Cabriofahrzeuges, mit zumindest einem fahrzeugseitig geführten Befestigungsteil und mit einem Trägerelement zum Halten eines flexiblen Teils des Schiebehimmels, wobei das Befestigungsteil und das Trägerelement miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (6) und das Trägerelement (7) hinsichtlich einer Schallübertragung voneinander entkoppelt sind, dass das Befestigungsteil (6) ein Gehäuse (8) mit einem Aufnahmeraum (9) aufweist, in dem ein schallabsorbierender Werkstoff (10) vorgesehen ist, wobei ein Ende des Trägerelements (7) in dem Aufnahmeraum (9) aufgenommen ist, und dass zumindest ein die Oberseite des Gehäuses (8) durchlaufender Steg (12, 12') aus schallabsorbierendem Werkstoff vorgesehen ist, der von der Oberseite des Gehäuses (8) senkrecht in den Aufnahmeraum (9) des Befestigungsteils (6) verläuft und mit dem übrigen schallabsorbierenden Werkstoff (10) verbunden ist.
Patent DE-102006041041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Betätigung einer Zylindervorrichtung
Inventor: NAKADA TAKESHI
IPC: F15B11/076
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Betätigung
einer Zylindervorrichtung (10) mit einem Kolben (28), der verschieblich
in einem Zylinderkörper
(26) vorgesehen ist, einer Kugelspindel (36), die mit dem Kolben
(28) in Eingriff steht, und einem Antriebsabschnitt (34), der die
Kugelspindel (36) antreibt und dreht, wobei der Kolben (28) durch eine
Antriebskraft des Antriebsabschnitts (34) und einen Druck eines
Druckfluids, das einer Zylinderkammer (42) des Zylinderkörpers (26)
zugeführt
wird, verschoben wird, um ein an dem Kolben (28) angebrachtes Werkstück (W) zu
bewegen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Verschieben
des Kolbens (28) entlang des Zylinderkörpers (26) durch die Kugelspindel
(36) durch den Antrieb des Antriebsabschnitts (34),  Zufuhr
des Druckfluids zu der Zylinderkammer (42) in einer Menge entsprechend
einer Schwankung einer Gewichtslast bevor die auf den Kolben (28)
aufgebrachte Gewichtslast schwankt, so dass eine Presskraft, die
im Wesentlichen mit der Gewichtslast ausgeglichen ist, auf den Kolben (28)
aufgebracht...
Patent DE-102006041874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Modifizierung von Polymeren im fließfähigen Zustand mittels Elektronenstrahlung
Inventor: STEPHAN MICHAEL PROF DR
IPC: B29B13/08
Filed: 2006-09-01
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Modifizierung von Standard-, Konstruktions- sowie Hochleistungspolymeren im fließfähigen Zustand mittels Elektronenstrahlung, bestehend aus einem Vorrichtungsbestandteil zum Überführen der Polymere in den fließfähigen Zustand, einer Strahlungsabschirmung für eine Elektronenbestrahlung und Abkühleinrichtungen, wobei innerhalb der Strahlungsabschirmung mindestens eine Bestrahlungseinrichtung für Elektronenstrahlung sowie Zu- und Ableitungen vorhanden sind, die einen kontinuierlichen Transport der fließfähigen Polymere mindestens durch die Strahlungsabschirmung hindurch in den Bereich der Bestrahlung realisieren, wobei der Transport der durch einen Ein- oder Doppelschneckenextruder erzeugten Polymerschmelze durch die in die Strahlungsabschirmung integrierte beheizte Schmelzeleitung durch eine Zahnrad-Schmelzepumpe erfolgt, und wobei der Transport der fließfähigen Polymere in der und durch die Bestrahlungskammer mittels dichtkämmender, selbstreinigender Schneckenwellen unterschiedlicher Schneckenelementgeometrien drucklos bei Füllgraden unter 100%, erfolgt, und die Bestrahlung durch ein Strahlenfenster über dessen gesamte Länge und durch dieses hindurch mit einer Elektronenenergie von bis zu 10 MeV mit beschleunigten Elektronen realisiert ist, und der Transport der mindestens innerhalb der Stahlungsabschirmung fließfähig bleibenden und modifizierten Polymere aus dem Bereich der Bestrahlung heraus mittels der rotierenden und dichtkämmenden, selbstreinigenden Extruderschnecken und am Ende der Bestrahlungskammer mittels einer weiteren Zahnrad-Schmelzepumpe durch eine in der Strahlungsabschirmung integrierte beheizte Schmelzeleitung bis zu einem Strangbildungs-Werkzeug außerhalb der Bestrahlungskammer realisiert ist und einem Unterwasser-Granulator zugeführt ist.
Patent DE-102006046261-B4 (DE)
Title: Leuchte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BAUER STEFFEN
IPC: F21S10/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtenkörper (2), der ausschließlich aus einer Mehrzahl von Lichtleitfasern (5) besteht, welche mit wenigstens einer Lichtquelle gekoppelt oder koppelbar sind, wobei die Oberfläche der Lichtleitfasern (5) derart beschaffen ist, dass mehr als 50% des eingestrahlten Lichts über die Mantelfläche der Fasern austritt, vorzugsweise mehr als 80%, insbesondere mehr als 90%, wobei die Lichtleitfasern (5) a) eine Stärke zwischen 0,5 mm und 1,5 mm aufweisen; b) miteinander entlang einer gewölbten Fläche zu einem stabilen, in sich geschlossenen sowie randlosen Flechtwerk (18) in Form einer Kugeloberfläche verflochten sind, wobei alle Lichtleitfasern (5) mehrmals mit einem verhältnismäßig großen Schwung in einer unregelmäßigen Verteilung um die Kugeloberfläche und schließlich zu einem Sammelpunkt (6) geführt sind und dort die Kugeloberfläche als ein einziges Faserbündel (7) nach außen verlassen, und c) an ihren Kreuzungspunkten miteinander verklebt sind, wodurch das dreidimensionale Gebilde dauerhaft fixiert ist.