baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011106852-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aseptischen Verbinden und Trennen von Verbindungen zwischen Behältern
Inventor: FATHERAZI SHAHMIR
IPC: F16L35/00
Filed: 2011-07-05
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum aseptischen Verbinden und Trennen von Verbindungen zwischen zwei Behältern (2, 3),wobei ein Kupplungskonnektor (4) ein erstes und ein zweites Konnektorteil (8, 9) aufweist, die über korrespondierende Kuppelteile (10, 11) miteinander verkuppelbar sind,wobei die Konnektorteile (8, 9) im verkuppelten Zustand von einer Schlauchfolie (7) umgeben sind,wobei die den Kupplungskonnektor (4) umgebende Schlauchfolie (7) an ihren Enden abgedichtet ist, und wobei die Schlauchfolie (7) an der Verbindungsstelle (14) der Kuppelteile (10, 11) eine umlaufende Falte (15) bildet, die eine Abdichtung des Kupplungskonnektors (4) bei entkuppelten und beabstandeten Konnektorteilen (8, 9) ermöglicht,dadurch gekennzeichnet,dass die Konnektorteile (8, 9) an ihren den Kuppelteilen (10, 11) abgewandten Enden jeweils mit einem ersten Teil (5) eines Sterilkonnektors (6) in Verbindung stehen und dass zum aseptischen Trennen eine Schweiß- und Schneidvorrichtung (23) zum Verschweißen und Durchschneiden der Schlauchfolie (7) im von den entkuppelten Konnektorteilen (10, 11) gebildeten Zwischenraum (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102011109802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Störung einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung anhand der Motorschwingung
Inventor: SUWA YUJIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-08-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (12), umfassend:
 Anweisen, dass eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22) in einem Modus aufgeteilter Einspritzung arbeitet;
 Messen einer Motorschwingung während einer Zeitdauer nach Anweisen des Modus aufgeteilter Einspritzung;
 Detektieren einer Störung der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22) auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen der gemessenen Motorschwingung und einer erwarteten Motorschwingung; und
 dann, wenn die Störung der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22) detektiert wird:
 Erzeugen eines Fehlersignals (76),
 Schätzen oder Bestimmen einer Durchflussmenge der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22) auf der Grundlage einer Differenz zwischen der erwarteten Motorschwingung und der gemessenen Motorschwingung und
 Ändern der Kraftstoffeinspritzung auf der Grundlage der geschätzten oder bestimmten Durchflussmenge.
Patent DE-102011121251-B4 (DE)
Title: Leuchtenmodul für eine Innenraumbeleuchtung eines Fahrzeugs und Fahrzeugteil mit einem solchen Leuchtenmodul
Inventor: HEINZEL THORSTEN
IPC: B60Q3/64
Filed: 2011-12-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: Leuchtenmodul (20) für eine Innenraumbeleuchtung eines Fahrzeugs (1), umfassend- eine Leiterplatine (21),- eine Lichtquelle (22), welche an der Leiterplatine (21) befestigt ist, und- einen Lichtbaustein (23) mit einer Lichteintrittsfläche (24) und einer Lichtaustrittsfläche (25) zum Ein- und Austreten von Licht, welches von der Lichtquelle (22) ausgesendet wird,- wobei die Leiterplatine (21) an dem Lichtbaustein (23) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- zwischen der Lichteintrittsfläche (24) und der Lichtaustrittsfläche (25) im Lichtbaustein (23) eine Linse (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102012010487-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen der tatsächlichen Kapazität einer Batterie
Inventor: NAUMANN ROLF
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-05-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Alterungszustands einer Batterie unter Verwendung eines Kennlinienfelds, wobei am Anfang eines Ladevorgangs die Anfangsspannung (UL) der Batterie, die Ladestromstärke und die Temperatur der Batterie ermittelt werden, hieraus durch Vergleich mit den im Kennlinienfeld vorhandenen Daten eine Kennlinie ausgewählt und ein Anfangszustand der Batterie festgelegt werden, am Ende des Ladevorgangs die Schlussspannung (UL) der Batterie gemessen, die Schlussspannung (UL) mit der aufgrund der gewählten Kennlinie und unter Berücksichtigung der aufgenommenen Ladestrommenge erwarteten Spannung (UL) bei einem gemessenen Ladestrom verglichen und der Alterungszustand der Batterie bewertet werden. Optional kann zusätzlich aufgrund einer Anfangsspannung (UE), der Entladestromstärke und der Temperatur der Batterie auf Grundlage eines Kennlinienfelds eine Kennlinie ausgewählt und ein Anfangszustand der Batterie festgelegt werden, am Ende des Entladevorgangs die Schlussspannung (UE) der Batterie gemessen, die Schlussspannung (UE) mit der erwarteten Spannung (UE) verglichen und der Alterungszustand der Batterie bewertet werden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102012020520-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Quantifizierung der Oxidationsstabilität eines Kraftstoffs
Inventor: KRAHL JÜRGEN
IPC: G01N27/22
Filed: 2012-10-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zur Quantifizierung der Oxidationsstabilität eines Kraftstoffs, wobei- die relative Permittivität des Kraftstoffs durch eine kapazitive Messung in einem Niederfrequenzbereich unterhalb einer Frequenz von 2 MHz bestimmt wird,- die relative Permittivität des Kraftstoffs als eine Funktion (33) der Zeit gemessen wird,- aus der relativen Permittivität des Kraftstoffs dessen dielektrischer Verlustfaktor bestimmt wird,- aus dem zeitlichen Verlauf (43) des dielektrischen Verlustfaktors eine Induktionszeit (51) bis zu einer beschleunigten Zunahme bestimmt wird und- die Induktionszeit (51) als ein Maß für die Oxidationsstabilität herangezogen wird.
Patent DE-102012022173-B4 (DE)
Title: Verdrehungsschutz-Montagemechanismus für einen runden Einsatz
Inventor: HOFFER BRAD DANIEL
IPC: B23C5/22
Filed: 2012-11-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verdrehungsschutz-Montagemechanismus (1) zwischen einem runden Schneideinsatz (3) und einer Einsatzaufnahmetasche (5) eines Werkzeugkörpers (7), wobei der Einsatz (3) eine obere Oberfläche (13), die in einer Schneidkante (15) endet, eine untere Oberfläche (17) und eine Seitenoberfläche (21) zwischen der oberen und der unteren Oberfläche (13, 17) enthält, wobei der Mechanismus (1) Folgendes umfasst:mehrere gekrümmte Anschlagoberflächen (35), die um die Seitenoberfläche (21) des Schneideinsatzes (3) angeordnet sind; undeine Verdrehungsschutzoberfläche (36) in der Einsatzaufnahmetasche (5) des Werkzeugkörpers (7) für den Eingriff der Anschlagoberflächen (35), um einen Festsitz zu bilden, wobei die Verdrehungsschutzoberfläche (36) ein Paar gekrümmter Eingriffsabschnitte (36a, 36b) enthält, die durch eine ebene Mitteloberfläche (36c) getrennt sind,wobei die Eingriffsabschnitte (36a, 36b) für den Eingriff der Eingriffsabschnitte (37a, 37b) der Anschlagoberflächen (35) des Schneideinsatzes (3) ausgelegt sind,wobei die ebene Mitteloberfläche (36c) der Verdrehungsschutzoberfläche (36) mit den Anschlagoberflächen (35) des Schneideinsatzes (3) nicht in Eingriff ist.
Patent DE-102012101723-B4 (DE)
Title: Ankerbefestigungsanordnung für einen Kindersicherheitssitz
Inventor: MO XIAN LONG
IPC: B60N2/42
Filed: 2012-03-01
Granted: 2018-02-15
Abstract: Ankerbefestigungsanordnung, die geeignet ist, einen Kindersicherheitssitz mit einer Verankerung eines Fahrzeugsitzes zu sichern, wobei die Ankerbefestigungsanordnung Folgendes umfasst: einen Rahmen (12) mit einem Rastschlitz (112); eine Sperrklinke (15), die um eine Drehachse drehbar mit dem Rahmen (12) zusammengefügt ist und einen Hakenabschnitt (155) und einen ersten Betätigungsabschnitt (152) aufweist, wobei die Sperrklinke (15) einen Verriegelungszustand, in dem sich die Sperrklinke (15) in den Rastschlitz (112) erstreckt, und einen Entriegelungszustand aufweist, in dem die Sperrklinke (15) im Wesentlichen außerhalb des Rastschlitzes (112) gelegen ist; ein Lösebetätigungselement (13), das mit dem Rahmen (12) zusammengefügt und betriebsfähig mit der Sperrklinke (15) verbunden ist; und eine mit dem Rahmen (12) zusammengefügte und entlang einer längsgerichteten Achse bewegbaren Arretierung (14), wobei die Arretierung (14) die Sperrklinke (15) im Entriegelungszustand hält, wobei die Arretierung (14) eine erste Seitenwand (143), die sich in den Rastschlitz (112) erstreckt, und einen Kuppelabschnitt (144) aufweist, der geeignet ausgebildet ist, mit dem Betätigungsabschnitt (152) der Sperrklinke (15) in Eingriff zu gelangen und sich von diesem zu lösen, wobei die Drehachse zwischen der ersten Seitenwand (143) und dem Kuppelabschnitt (144) entlang der längsgerichteten Achse angeordnet ist; und wobei der Kuppelabschnitt (144) mit dem Betätigungsabschnitt (152) der Sperrklinke (15) in Eingriff steht, die Sperrklinke (15) im Entriegelungszustand zu halten, und wobei ein Eingreifen einer festen Verankerung (30) eines Fahrzeugs in den Rastschlitz (112) gegen die erste Seitenwand (143) drückt und eine Bewegung der Arretierung (14) entlang der längsgerichteten Achse veranlasst, so dass ein Lösen des Kuppelabschnitts (144) vom ersten Betätigungsabschnitt (152) der Arretierung (15) erfolgt.
Patent DE-102012108755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bewegungsvorrichtung zur sofortigen Abweichungskorrektur im Bewegungszustand
Inventor: TSAI KEE-TAI
IPC: G05D3/12
Filed: 2012-09-18
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur sofortigen Abweichungskorrektur im Bewegungszustand, das die folgenden Schritte aufweist:• Bereitstellen einer Bewegungsvorrichtung, die einen Grundrahmen (1), ein Bewegungselement (3), eine Antriebseinheit (2) und ein Steuergerät (5) aufweist, wobei der Grundrahmen (1) über einen Bewegungsweg (11) verfügt, und wobei in der Antriebseinheit (2) ein zulässiger Toleranzwert vorgegeben ist;• Anordnen von mehreren Detektionselementen (4) in einer Reihe auf dem Bewegungsweg (11);• Präzises Messen der tatsächlichen Position der Detektionselemente (4) auf dem Bewegungsweg (11), wodurch sich Positionswerte der einzelnen Detektionselemente (4) ergeben, die dann an das Steuergerät (5) weitergeleitet und in diesem gespeichert werden, wobei das Steuergerät anhand der Positionswerte und des zulässigen Toleranzwertes Vergleichswerte der einzelnen Detektionselemente (4) herausrechnet;• Sofortiges Ermitteln der Position des Bewegungselementes (3) während der Bewegung des Bewegungselementes (3) von einem Detektionselement (4) zu einem nächsten Detektionselement (4), wobei ein Echtzeitsignal erzeugt wird, das dem Steuergerät (5) zugeschickt wird, sodass entsprechende Echtzeitwerte entstehen;• Vergleichen der Echtzeitwerte mit den entsprechenden Vergleichswerten durch das Steuergerät (5); und• Steuern durch das Steuergerät (5), wobei, wenn das Steuergerät (5) feststellt, dass die Echtzeitwerte die Vergleichswerte nicht überschreiten, das Bewegungselement (3) ohne Korrektur weiter bewegt wird, und wenn das Steuergerät beurteilt, dass die Echtzeitwerte die Vergleichswerte überschreiten, die Abweichung sofort derart korrigiert werden muss, dass die Echtzeitwerte nicht mehr von den Vergleichswerten abweichen, und das Bewegungselement (3), gesteuert durch die Antriebseinheit (2), beschleunigt bzw. abgebremst wird, sodass die Echtzeitwerte nicht mehr die Vergleichswerte überschreiten, wenn das Bewegungselement (3) das nächste Detektionselement (4) erreicht.
Patent DE-102012200666-B4 (DE)
Title: Sonotrode, chirurgisches Instrument mit einer Sonotrode sowie Herstellungsverfahren für eine Sonotrode
Inventor: JAMSHIDI RAD ABTIN
IPC: B06B3/02
Filed: 2012-01-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sonotrode für ein ultraschallchirurgisches Instrument, wobei die Sonotrode einen Schaft (19) und einen Instrumentenkopf (17) an einem distalen Ende (21) des Schafts (19) aufweist, wobei der Instrumentenkopf (17) mit einer Schneidestruktur (18) zum Bearbeiten von Knochen ausgerüstet ist und wobei der Schaft (19) eine helixförmige Ausnehmung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der helixförmigen Ausnehmung (22) ein Absatz (26) ausgebildet ist, welcher quer zur Längsausdehnung der helixförmigen Ausnehmung verläuft.
Patent DE-102012201799-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Wälzlageranordnung
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C19/22
Filed: 2012-02-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Wälzlageranordnung mit- Wälzkörpern (3), die jeweils bezüglich einer Wälzkörperachse (14) rotationssymmetrisch ausgebildet sind und eine Mantelfläche (7) aufweisen, die sich zwischen einer ersten axialen Endfläche (8) und einer zweiten axialen Endfläche (9) erstreckt und- wenigstens einem elastischen Element (11), das zwischen einem Maschinenteil (1, 2, 12, 13), auf dem die Wälzkörper (3) abrollen und wenigstens einem der Wälzkörper (3) im Axialbereich der Mantelfläche (7) dieses Wälzkörpers (3) geklemmt und dadurch elastisch verformt ist, wobei das elastische Element (11) in einer Vertiefung (10) angeordnet ist, die quer zur Umfangsrichtung dieses Wälzkörpers (3) oder des Maschinenteils (1, 2, 12, 13) gemäß einem gekrümmten Profil ausläuft, wobei die Krümmung einen logarithmischen Verlauf aufweist, so dass unzulässig hohe Kantenspannungen vermieden werden.
Patent DE-102012204457-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Zusatzhandgriff für Elektrohandwerkzeuge und Elektrohandwerkzeug
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: B25F5/02
Filed: 2012-03-20
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zusatzhandgriff (100) für ein Elektrohandwerkzeug, wobei der Zusatzhandgriff eine Gesamtlänge von mehr als 500 mm hat, wobei der Zusatzhandgriff (100) mindestens zwei durch eine lösbare Verbindung verbindbare Teilstücke (50, 60) aufweist.
Patent DE-102012206137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verzahnten Bauteils sowie derartiges Bauteil
Inventor: ROESSLER UWE
IPC: F16H1/16
Filed: 2012-04-16
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines verzahnten Bauteils einer Schraubradstufe mit einer Schnecke umfassend die Schritte – Herstellen einer Verzahnung (20) an dem Bauteil, – Erzeugen von Vertiefungen (5) auf zumindest einem Teilbereich der Verzahnung (20) der Schnecke (2), – Rollen des die Vertiefungen aufweisenden Teilbereichs mittels eines Rollwerkzeugs (10) derart, dass Rauigkeitsspitzen (7) an Stegbereichen (6) zwischen den Vertiefungen (5) eliminiert werden, und – Auffüllen der Vertiefungen (5) mittels eines Schmiermittels, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Herstellens der Verzahnung (20) und der Schritt des Rollens des die Vertiefungen (5) aufweisenden Bereichs mittels des gleichen Rollwerkzeugs (10) durchgeführt werden und dass der Schritt des Rollens des die Vertiefung aufweisenden Bereichs derart ausgeführt wird, dass die Stegbereiche (6) zwischen den Vertiefungen (5) eine Hüllfläche entsprechend einer geometrischen Form der Verzahnung (20) definieren und dass die Vertiefungen (5) mittels Sandstrahlen oder Kugelstrahlen oder Perlstrahlen oder Trockeneisstrahlen erzeugt werden.
Patent DE-102012206198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und/oder Einstellung einer Lautstärke für eine Magnetresonanzuntersuchung sowie eine Magnetresonanzvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/385
Filed: 2012-04-16
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zu einer Ermittlung und/oder einer Einstellung einer Lautstärke für eine Magnetresonanzuntersuchung, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – einem Auswählen (10) einer Magnetresonanzsequenz für die Magnetresonanzuntersuchung an einem zu untersuchenden Objekt, – einem Berechnen (11) einer zu erwartenden Lautstärke für die Magnetresonanzuntersuchung anhand von Protokollparametern der ausgewählten Magnetresonanzsequenz mittels einer Lautstärkenermittlungseinheit (115), – einer Ausgabe (12) einer Information über die zu erwartende Lautstärke an einen Bediener mittels einer Benutzeroberfläche (112), – einem Einstellen der zu erwartenden Lautstärke und – einem erneuten, an das Einstellen anschließenden Berechnen (11) der zu erwartenden Lautstärke für die ausgewählte Magnetresonanzsequenz mit den geänderten Parametereinstellungen.
Patent DE-102012207298-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Dampfbügeleisen
Inventor: GAMARRA MAYOR MARTÍNEZ JOSE LUIS
IPC: D06F75/20
Filed: 2012-05-02
Granted: 2014-11-06
Abstract: Eine Dosiervorrichtung (10) für ein Dampfbügeleisen (100) zum Dosieren von Wasser aus einem Wassertank (20) in eine Dampfkammer (30), mit einem Ablauf, durch den Wasser von einem oberen Teil der Dampfkammer (30) aus in die Dampfkammer (30) dosierbar ist, wobei der Ablauf von einer Schutzeinrichtung (60) teilweise umgeben ist, um eine Kalkablagerung (40) in dem oberen Teil der Dampfkammer (30) zu reduzieren.
Patent DE-102012216873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abgasbehandlungssystems für einen Motor
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/22
Filed: 2012-09-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Abgasbehandlungssystems (12) für einen Motor (14), umfassend:
 Steuern eines Ventils (40) und einer Luftpumpe (38), um Luft an einen SCR-Katalysator (28) in Ansprechen auf ein Abschalten des Motors (14) zu liefern; und
 Steuern des Ventils (40) und der Luftpumpe (38), um Luft an einen Abgaskrümmer (20) zu liefern, und Steuern eines Dosiersystems (32), um ein Dosiermittel stromaufwärts des SCR-Katalysators (28) zu liefern, wenn eine Temperatur des SCR-Katalysators (28) kleiner als eine Temperaturschwelle ist und der SCR-Katalysator (28) nicht mit Ammoniak gesättigt ist.
Patent DE-102013006956-B4 (DE)
Title: Luftführendes Bauteil mit einem Ladeluftkühler
Inventor: SPEIDEL GERRIT-TOBIAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-04-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Luftführendes Bauteil mit einem Ladeluftkühler (14) einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), das aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (16, 18) zusammengesetzt ist, das wenigstens einen Einlass (28) und wenigstens einen Auslass (48) für Ladeluft, wenigstens einen Durchlass für Kühlmittelanschlüsse (66) des Ladeluftkühlers (14) aufweist und in dem der Ladeluftkühler (14) zwischen dem wenigstens einen Einlass (28) und dem wenigstens einen Auslass (48) für Ladeluft durchströmbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Gehäusewände (64, 108) des Gehäuses (12) des luftführenden Bauteils (10) wenigstens eine Sicke (68, 70, 71, 110, 111, 112, 114) aufweist, wobei der Ladeluftkühler (40) mittels wenigstens einem Festlager (96) und wenigstens einem Loslager (102) an dem Gehäuse (12) des luftführenden Bauteils (10) befestigt ist, wobei wenigstens eine Verliersicherung (130, 132) zur Sicherung wenigstens eines Dreh-/Steckelements (94, 100) des wenigstens einen Festlagers (96) und/oder des wenigstens einen Loslagers (102) vorgesehen ist.
Patent DE-102013022064-B4 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung zur Aufnahme von elektrischen Sicherungen, ausgebildet mit einer Mehrfachkodierung als Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BEDNARCZYK PETER
IPC: H01R13/68
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-11-26
Abstract: Steckverbindungsanordnung (1) mit einem Stecker (10) mit einem Steckergehäuse (11, 11') und einer Buchse (20) mit einem Buchsengehäuse (21), wobei im Buchsengehäuse (21) zwei vorzugsweise nebeneinander angeordnete Einsteckplätze (30, 31) zum wahlweisen Einstecken einer elektrischen Sicherung (40, 41), ausgewählt aus unterschiedlichen Sicherungen (40, 41), vorgesehen sind, und wobei ferner ein mehrere Codierelemente (51a, 51b, 51c) aufweisender Deckel (50) für das Buchsengehäuse (21) vorgesehen ist, der sich abhängig von der Bestückung eines der Einsteckplätze (30, 31) mit einer der Sicherungen (40, 41) in jeweils einer unterschiedlichen Orientierung am Buchsengehäuse (21) so montieren lässt, dass lediglich eine der Sicherungen (40, 41) in einem der Einsteckplätze (30, 31) montierbar ist.
Patent DE-102013100676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Armauflage
Inventor: GERHARDT SVEN
IPC: A47C16/00
Filed: 2013-01-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Armauflage (1) umfassend einen ersten Auflagebereich (2) und einen zweiten Auflagebereich (3), wobei der erste Auflagebereich (2) zur Auflage der Vorrichtung auf einen im Wesentlichen ebenen Untergrund ausgestaltet ist und der zweite Auflagebereich (3) zur Auflage der Arme ausgestaltet ist, wobei der zweite Auflagebereich (3) so ausgestaltet ist, dass dieser keine Auflagefläche mit dem Untergrund bildet.
Patent DE-102013101908-B4 (DE)
Title: Zahnbürstensystem
Inventor: KOCH EBERHARD
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-02-26
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein Zahnbürstensystem umfassend eine Zahnbürste und eine externe Anzeigeneinheit, wobei beide jeweils einen Sender und einen Empfänger aufweisen, sodass Funkdaten zwischen der Zahnbürste und der Anzeigeneinheit ausgetauscht werden können, wobei die Zahnbürste mindestens einen Sensor zu der Orientierung des Bürstenkopfes aufweist, wobei der Sensor konfiguriert ist, folgende Messparameter zu bestimmen: den Druck des Bürstenkopfes, die Beschleunigung des Bürstenkopfes, den Neigungswinkel des Bürstenkopfes zur Zahnfläche und den Bewegungsablauf des Bürstenkopfes, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnbürstensystem einen Motor aufweist, der die Information des Sensors in Bezug auf den Neigungswinkel zur Zahnfläche in eine ausgleichende Bewegung des Zahnbürstenkopfes umsetzen kann.
Patent DE-102013102224-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Schienenführung eines Fahrzeugsitzes und Schienenführung
Inventor: KNAUER GREGOR
IPC: F16C29/00
Filed: 2013-03-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verriegelungseinrichtung (4) für eine Schienenführung (1) eines Fahrzeugsitzes,wobei die Verriegelungseinrichtung (4) zur Befestigung an einer Oberschiene (3) vorgesehen ist, die auf einer Unterschiene (2) längsverstellbar aufgenommen ist, undwobei die Verriegelungseinrichtung (4) mindestens aufweist:ein Sperrelement (10), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist und einen Sperrzahn (14) zum Eingriff in ein Sperrfenster (18) der Unterschiene (2) zur Ausbildung der Verriegelungsstellung aufweist,eine Sperrfeder (11) zur Vorspannung des Sperrelementes (10) in die Verriegelungsstellung,einen Aktuator (7) zum Verstellen des Sperrelementes (10) von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung,dadurch gekennzeichnet, dassbei der Betätigung des Aktuators (7) zur Entriegelung des Sperrelementes (10) in einem ersten Stellweg (s1) die Sperrfeder (11) verstellbar ist zur Entlastung des Sperrelementes (10) ohne direkte Betätigung des Sperrelementes (10), und in einem nachfolgenden zweiten Stellweg (s2) das Sperrelement (10) zu seiner Entriegelung verstellbar ist, der Aktuator (7) eine erste Anlagefläche (7d) zur Anlage an der Sperrfeder (11) und zur Verstellung der Sperrfeder (11) in dem ersten Stellweg (s1) aufweist, der Aktuator (7) eine von der ersten Anlagefläche (7d) verschiedene zweite Anlagefläche (7b) zur Anlage an dem Sperrelement (10) und zur Verstellung des Sperrelementes (10) in dem zweiten Stellweg (s2) aufweist, und das Sperrelement (10) zu Beginn des ersten Stellwegs (s1) von der zweiten Anlagefläche (7b) beabstandet ist.
Patent DE-102013105678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Wickelschläuchen
Inventor: FARR MATTHIAS
IPC: B23K31/02
Filed: 2013-06-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Trennen eines Wickelschlauches (1), der ineinandergreifende Windungen (11, 12, 13, 14) eines Metallbands (2) umfasst, wobei der Wickelschlauch (1) in einem vorbestimmten axialen Bereich (10) verschweißt wird und sodann innerhalb des Bereichs (10) im Wesentlichen in einer sich radial erstreckenden Ebene (6) durchtrennt wird, wobei der Wickelschlauch (1) vor dem Verschweißen in dem vorbestimmten Bereich axial zusammengedrückt wird, so dass es in dem Bereich (10) zu einem Anliegen der Windungen (11, 12, 13, 14) aneinander kommt, und das Verschweißen entlang einer vorbestimmten Anzahl von Windungen (11, 12, 13, 14) in dem Bereich (10) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum Verschweißen der Windungen (11-14) benötigte Schwei-ßenergie über den Wickelschlauch (1) in den vorbestimmten axialen Bereich (10) des Wickelschlauchs (1) geleitet wird, wobei das Verschweißen des Wickelschlauchs (1) mittels eines Kondensatorentladungsschweißverfahrens und/oder mittels eines Reibschweißverfahrens vorgenommen wird.