baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004526-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsplattform (MOAP)
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Durch symmetrische Anordnung der Antriebe an den Achsen mindestens zwei verbundene Achsen mit starr an den Achsen befestigten Fahrantrieben (Rädern) und Hubsystemen über unterschiedliche Geschwindigkeiten der Fahrantriebe Kurvenfahrten ausführen können.
Patent DE-202017005350-U1 (DE)
Title: Buchstaben/Ziffern und Ornamentik/Symbole verschiedener Materialien zur Beschriftung/Verzierung von Grabsteinen/Grabdenkmäler
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Buchstaben/Ziffern und Ornamentik/Symbole zur Beschriftung/Verzierung von Grabsteinen/Grabdenkmäler aus Werkstoffen wie Naturstein, Kunststein, Kunststoff wie Plexiglas und PVC, Naturstoff wie Glas, Keramik, Emaille, Porzellan, Holz, Spiegel, Verbundstoff/Kompositstoff, und mit oder ohne verstärkende Beschichtung/Matte jeglichen Materials dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Elemente aus jeglichem oben genannten Werkstoffen bestehen, aus jeglicher Farbe und Beschaffenheit.
Patent DE-202017006626-U1 (DE)
Title: Proteinreiche und cholesterinarme Wurst, insbesondere Rinderwurst
IPC: A23L33/115
Filed: 2017-12-24
Abstract: Proteinreiche und cholesterinarme Wurst und Wurstprodukte, insbesondere Rinderwurst, zumindest aufweisend eine Fleischfraktion aus Fleisch vom Rind und eine Fettfraktion, wobei die Fettfraktion aus Fetten, welches einen hohen Anteil an ungesättigter Omega-3 und Omega-6 enthält, vom Wagyu-Rind stammt.
Patent DE-202017101229-U1 (DE)
Title: Bremse einer Großwindkraftanlage
IPC: F16D69/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Bremse einer Großwindkraftanlage, wobei mit der Bremse ein zum Drehen vorgesehenes Rotationsteil festsetzbar ist, indem ein gegenüber dem Rotationsteil nicht zum Mitdrehen vorgesehenes Andrückteil gegen das Rotationsteil andrückbar ist, und die Bremse derart ausgebildet ist, dass sich beim Andrücken der Teile aneinander zwischen den Teilen ein Mikroformschluss ausbildet.
Patent DE-202018000483-U1 (DE)
Title: Schalungsträger und Baukörper mit Schalungsträger
IPC: E04G13/06
Filed: 2018-01-31
Abstract: Schalungsträger (4) zum Anordnen einer zumindest eine Verschalungskomponente umfassenden Verschalungsanordnung an einem zumindest eine Baukörperbegrenzung (6, 12, 13) umfassenden Baukörper (1), insbesondere Baukörper-Fertigteil, mit
 einem ersten, an dem Baukörper (1) befestigbaren Trägerelement (7) und
 zumindest einem an dem ersten Trägerelement (7) angeordneten zweiten Trägerelement (8),
 wobei an dem zweiten Trägerelement (8) zumindest ein, vorzugsweise verstellbarer, Riegel (19) zum Anordnen der zumindest einen Verschalungskomponente befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und/oder zweiten Trägerelement (7, 8) eine Schwenkanordnung (9) angeordnet ist, mit der eine Positionsänderung eines Trägerelements (7, 8) relativ zu dem anderen Trägerelement (8, 7) durch Schwenken erzielbar ist, so dass zumindest ein Trägerelement (7, 8), vorzugsweise sämtliche Trägerelemente (7, 8), insbesondere platzsparend, an oder neben der Baukörperbegrenzung (6, 12, 13) anordbar sind.
Patent DE-202018006294-U1 (DE)
Title: System zur Entfernung, Trennung oder der Zersetzung von persistenten organischen Schadstoffen aus einem Substrat
IPC: B09C1/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein System zur Entfernung, Trennung und/oder zum Abbau eines oder mehrerer persistenter organischer Schadstoffe (POPs), die in einem Substrat vorhanden sind, wobei das System umfasst
 - Mittel zur Bereitstellung eines POP-kontaminierten Substrats,
 - Mittel zur Durchführung einer ersten Reaktionsstufe, umfassend
 I. Zugabe einer basischen Lösung (Lösung 1) und optional eines oder mehrerer Additive, ausgewählt aus der Gruppe, die einen Transphasenkatalysator (TPC) und einen Wasserstoffperoxiddissoziationskatalysator umfasst, zu dem Substrat und
 II. Inkubieren des Substrats mit Lösung 1 und optional einem oder mehreren Additiven für mindestens 15 Minuten und
 - Mittel zur Durchführung einer zweiten Reaktionsstufe, umfassend
 III. Zugabe einer Wasserstoffperoxidlösung (Lösung 2) und optional eines oder mehrerer Additive, ausgewählt aus der Gruppe, die einen TPC und einen Wasserstoffperoxiddissoziationskatalysator umfasst, zu dem Substrat,
 IV. wobei ein Wasserstoffperoxid-Dissoziationskatalysator und ein TPC während der ersten und/oder zweiten Reaktionsstufe zugegeben werden.
Patent DE-202018100139-U1 (DE)
Title: Schalldämpfelement für eine raumlufttechnische Klima- und/oder Lüftungsanlage
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-01-11
Abstract: Schalldämpfelement (1) für eine raumlufttechnische Klima- und/oder Lüftungsanlage, wobei das Schalldämpfelement (1) eine Gehäusewand (4), ein im Abstand zur Innenseite der Gehäusewand (4) angeordnetes und zumindest eine Öffnung (8) aufweisendes Abdeckelement (5) sowie ein Absorptionsmaterial (6) umfasst, wobei das Absorptionsmaterial (6) zwischen der Innenseite der Gehäusewand (4) und dem Abdeckelement (5) angeordnet ist und zur Absorption von Schall aus einem entlang der dem Absorptionsmaterial (6) abgewandten Seite des Abdeckelementes (5) strömenden gasförmigen Mediums dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) als ein netzartiges feinmaschiges Gewebe mit einer Vielzahl entsprechender Öffnungen (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202018100829-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für das Bereitstellen eines Zugwiderstandes mittels einem das Trainingsgerät mit einem Sportler verbindenden Zugseils
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: Trainingsgerät (1) für das Bereitstellen eines Zugwiderstandes mittels einem das Trainingsgerät (1) mit einem Sportler verbindenden Zugseils (5), welches Trainingsgerät (1) einen Rahmen (2) mit mehreren Umlenkrollen (4) umfasst, welche Umlenkrollen (4) an gegenüberliegenden Endabschnitten (21, 22) des Rahmens (2) drehbar angeordnet sind, um über die Umlenkrollen (4) mindestens ein elastisches Zugseil (5) zu führen, und wobei der Rahmen (2) eine Aufnahme (6) für eine Befestigungsstange umfasst.
Patent DE-202019005823-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Wrasenleitplatte und Beleuchtungseinrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einer Wrasenleitplatte (3) und mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (4), die mindestens eine Lichtquelle (410) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wrasenleitplatte (3) einen Lichtleiter darstellt, die Beleuchtungseinrichtung (4) der Wrasenleitplatte (3) zugewandt ist und an zumindest einem Teil einer Kante (301, 311) der Wrasenleitplatte (3), die der Beleuchtungseinrichtung (4) abgewandt ist eine Reflexionsfläche (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103182-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für das Manövrieren eines Fahrzeugs des öffentlichen Personenverkehrs
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-06
Abstract: Fahrzeug (1) des öffentlichen Personenverkehrs, das eine Mehrzahl von Wänden (2) umfasst, die einen Raum (3) definieren, der für die Personenbeförderung ausgelegt ist, wobei die Wände (2) von einem Fahrgestell getragen werden, das auf einer Mehrzahl von Rädern (4) läuft, wobei das Fahrzeug (1) einen Motor (6) und eine Lenkung (7) umfasst, die beide funktionsfähig mit den Rädern (4) verbunden sind, wobei das Fahrzeug (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass es ein Sicherheitssystem (13) zum Manövrieren des Fahrzeugs (1) umfasst, wobei das Sicherheitssystem (13) dazu ausgelegt ist, das Vorhandensein und die Geschwindigkeit eines Objekts (14) zu erfassen, das sich in Richtung des Fahrzeugs (1) nähert, das sich in die Straße eingliedern möchte, und, wenn das Vorhandensein des Objekts (14) erfasst wurde, die Richtung und/oder die Beschleunigung des Fahrzeugs (1) einzuschränken, wobei die Erfassungsmittel (15) einen ersten Lidar (16a), der von der Wand (2) in einer ersten Position getragen wird, und einen zweiten Lidar (16b), der von der gleichen Wand (2) in einer zweiten Position gegenüber der ersten Position getragen wird, umfassen.
Patent DE-202020000893-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Oberlenker für eine hydraulische Hebevorrichtung, damit ausgestattete hydraulische Hebevorrichtung und Drillkombination
IPC: A01B59/042
Filed: 2020-03-04
Abstract: Hydraulischer Oberlenker (4) für eine hydraulische Hebevorrichtung, insbesondere für einen Dreipunkt-Kraftheber für ein Arbeitsgerät (1), mit:einem Arbeitszylinder (4a), in dem ein Kolben (4b) verschiebbar angeordnet ist, sodass beidseitig des Kolbens (4b) jeweils eine Druckkammer (5,6) gebildet ist,wobei eine erste Druckkammer (5) der Druckkammern (5,6) mit einer externen Hydraulikleitung (8) verbindbar ist und eine zweite Druckkammer (6) der Druckkammern (5,6) mit einem Druckspeicher (7) für ein kompressibles Fluid verbunden ist oder den Druckspeicher (7) bildet.
Patent DE-202020001203-U1 (DE)
Title: Rutschsicherung für Hundefressnapf
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Rutschsicherung für Hundefreßnapf, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring an seinem Außenrand nach oben gewölbt ist.
Patent DE-202020003334-U1 (DE)
Title: Mechanischer "Corona" Virenschutz
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-08-04
Abstract: Für Atemschutzmasken aus Neoprene Schaumgummi in Materialdicken von 3 mm und mehr mit einem Einlassventil und einem Auslassventil.
Patent DE-202020003428-U1 (DE)
Title: Gegenstand der Anmeldung ist die Anordnung der Saiten in einem Tennisschläger
IPC: A63B51/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Der Schutzanspruch wird beantragt für die neue Anordnung der Tennissaiten in einem Tennisschläger. (Fig. 3, Teilansicht).
 Die Quersaiten (Fig. 2) werden nicht mehr bei den Längssaiten (Fig. 1) durchgefädelt, sondern direkt abwechseln darüber und darunter geführt (Fig.2).
Patent DE-202020004304-U1 (DE)
Title: Zweigeteiltes geschlossenes Gewächshaus, mit automatisierter Steuerungselektronik zur Aufzucht und zum Anbau von Heilpflanzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2020-10-12
Abstract: Automatisiertes Gewächshaus, gekennzeichnet dadurch,1. dass es aus zwei geschlossenen Gehäusekomponenten besteht.2. dass in einem Gehäuseteil eine Mutterpflanze erhalten wird und Stecklinge herangezogen werden.3. dass für die Mutterpflanze und Stecklinge ein jeweils eigenes Tank- und Pumpensystem vorhanden ist.4. dass in einem zweiten Gehäuseteil die Stecklinge zu Nutzpflanzen herangezogen werden.5. dass für das Gewächshaus ein Frühwarn- und Meldesystem existiert, auf das über eine App-Steuerung im Bedarfsfall per Remote Steuerung zugegriffen werden kann.6. Dass der Frischwasserzulauf über Ventile erfolgt, die bei Bedarf automatisch geöffnet werden.7. dass ein Teil des Wassers durch einen Osmosefilter in einen Osmosetank läuft.8. dass der zweite Teil des Frischwassers direkt in den Haupttank fließt.9. dass im Zentraltank Frischwasser, Osmosewasser, Düngemittelt optimal gemischt, sowie der optimale ph- und EC Wert hergestellt werden.10. dass im Zentraltank die Temperatur des Gemischs gemessen wird.11. dass im Zentraltank das Gemisch durch Kühlung oder Beheizung, eine optimale Temperatur erreicht.12. dass vom Zentraltank über Pumpen und Ventile drei Pflanzentanks (Versorgungstanks) befüllt werden.13. dass von den Versorgungstanks ausgehend die Netztöpfe bzw. die Pflanzenwurzeln über eine Benebelungseinrichtung versorgt werden.14. Dass das gesamte Wasser aus den Tanks und den Leitungen automatisch komplett ausgetauscht wird und ein vollständig neues Gemisch produziert wird.
Patent DE-202020101924-U1 (DE)
Title: SIM-Karte und drahtloses Kommunikationsgerät für dieselbe
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Drahtloses Kommunikationsgerät, aufweisend:
 einen Hauptkörper (10), der ein Gehäuse (11), eine Platine (12), eine Öffnung (13) und einen Schlitz (14) besitzt, wobei sich die Platine (12) im Inneren des Gehäuses (11) befindet, und wobei die Öffnung (13) am Gehäuse (11) ausgebildet ist, und wobei der Schlitz (14) und die Öffnung (13) miteinander kommunizieren;
 ein Einsteckteil (20), das einen Rahmen (21), eine Abdeckung (22) und eine atmungsaktive wasserdichte Membran (23) aufweist, wobei der Rahmen (21) zum Einsetzen in den Schlitz (14) dient, und wobei die Abdeckung (22) in die Öffnung (13) formschlüssig eingreift, und wobei sich die atmungsaktive wasserdichte Membran (23) zwischen dem Rahmen (21) und der Abdeckung (22) befindet, und wobei die atmungsaktive wasserdichte Membran (23) die Öffnung (13) verschließt, und wobei die Abdeckung (22) mindestens ein Gasdurchgangsloch (221) aufweist; und
 eine SIM-Karte (30), die einen auf dem Rahmen (21) angeordneten Kartenträger (31), eine elektrisch mit der Platine (12) verbundene Identifikationsmodulschaltung (32) und einen Gassensorchip (33) aufweist, wobei der Kartenträger (31) eine erste Fläche (311), eine zweite Fläche (312), ein Durchgangsloch (313) und einen elektrischen Kontakt (314) aufweist, und wobei auf der ersten Fläche (311) die Identifikationsmodulschaltung (32) angeordnet ist, und wobei die zweite Fläche (312) gegenüber der ersten Fläche (311) angeordnet ist, wobei der Gassensorchip (33) auf der zweiten Fläche (312) angebracht ist, und wobei das Durchgangsloch (313) durch die erste Fläche (311) und die zweite Fläche (312) hindurch verläuft, wobei der elektrische Kontakt (314) durch das Durchgangsloch (313) hindurchtritt und sich zu der ersten Fläche (311) und der zweiten Fläche (312) erstreckt, und wobei der elektrische Kontakt (314) elektrisch mit der Identifikationsmodulschaltung (32) und dem Gassensorchip (33) verbunden ist.
Patent DE-202021000614-U1 (DE)
Title: Maskenhalter Komfort - Für Mund & Nasenschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-18
Abstract: Der Maskenhalter dient zur Erleichterung beim Dauerhaften tragen eines Mund & Nasenschutzes, dadurch gekennzeichnet, das der Halter teilbar ausgeführt ist (6, 7, 4) und die Hälften an der Schutzmaske fixiert sind (5).
Patent DE-202021001947-U1 (DE)
Title: Wasserwaage für S-Anschlüsse von Aufputzarmaturen und Wandscheiben zum Ausrichten
IPC: G01C9/24
Filed: 2021-06-02
Abstract: Spezialwasserwaage mit der es möglich ist, die S-Anschlüsse einer handelsüblichen, herstellerunabhängigen Aufputz-Armatur vor dem Anbringen an der Wand einer Dusch mit hundertprozentiger Passgenauigkeit waagrecht und mittig auszurichten; dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf der Waage aus einem rechteckigen Aluminiumzylinder mit den Abmaßen 36 cm Länge, 5 cm Breite und 2 cm Tiefe besteht.
Patent DE-202021004282-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2021-06-28
Abstract: Photovoltaikmodul (100, 200), aufweisend:
 - einen in einer Aufsicht zumindest im Wesentlichen rechteckigen äußeren Rahmen (111, 211), aufweisend zwei erste Rahmenkanten (101, 201) einer ersten Rahmenkantenlänge (L) und zwei zweite Rahmenkanten (102, 202) einer zweiten Rahmenkantenlänge (B), die geringer als die erste Rahmenkantenlänge ist (L);
 - in der Aufsicht in mehreren Reihen (S 1 -S 8 ) angeordnete und zumindest im Wesentlichen rechteckige photovoltaische Zellen (10) jeweils aufweisend zwei erste Zellenkanten (11) einer ersten Zellenkantenlänge (1), die zumindest im Wesentlichen in eine zu den ersten Rahmenkanten (101, 201) parallele erste Richtung (x) orientiert sind, und zwei zweite Zellenkanten (12) einer zweiten Zellenkantenlänge (b), die geringer als die erste Zellenkantenlänge (1) ist;
 - zwei Gruppen von in der Aufsicht jeweils zumindest im Wesentlichen in die erste Richtung (x) orientierten Querverbindern (121-125, 221-225), wobei die Querverbinder (121-125, 221-225) in jeder der zwei Gruppen in der ersten Richtung (x) voneinander beabstandet sind, und die Querverbinder (121-123, 221-223) einer ersten Gruppe der zwei Gruppen in eine zur ersten Richtung (x) senkrechten zweiten Richtung (y) von den Querverbindern (124-125, 224-225) einer zweiten Gruppe der zwei Gruppen beabstandet sind;
 - in der Aufsicht jeweils zumindest im Wesentlichen in die zweite Richtung (y) orientierte Längsverbinderanordnungen (114, 214, 324, 424, 425, 625, 735, 835), wobei jede der Längsverbinderanordnungen (114, 214, 324, 424, 425, 625, 735, 835) einen Querverbinder (121-123, 221-223) der ersten Gruppe mit den photovoltaischen Zellen (10) einer der Reihen (S 1  - S 8 ) und einem Querverbinder (124-125, 224-225) der zweiten Gruppe elektrisch verbindet; und
 - zwei, in der Aufsicht zumindest bezüglich der ersten Richtung (x) dezentral angeordnete Leistungsanschlüsse (D1, D2) zum elektrischen Verbinden einer externen Last oder eines Wechselrichters (500) mit den Querverbindern (121-123) der ersten Gruppe.
Patent DE-202021100556-U1 (DE)
Title: Klappkasten
IPC: B65G65/32
Filed: 2021-02-04
Abstract: Klappkasten (1) mit einem Gehäuse (3), in dem wenigstens eine Eingangsöffnung (5) und wenigstens eine ersten Ausgangsöffnung (5) ausgebildet sind, wobei in dem Gehäuse (3) ein Klappenblatt (13) schwenkbar gelagert ist, und mit einer Stelleinrichtung (11) zum Schwenken des Klappenblatts (13), wobei eine Schwenkbewegung des Klappenblatts (13) wenigstens durch einen ersten Endanschlag (15.1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endanschlag (15.1) in dem Gehäuse (3) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202021102651-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Spulenstruktur und Induktor
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-05-17
Abstract: Mehrschichtige Spulenstruktur (C), umfassend:
 - einen ersten Spulenkörper (1), der einen ersten Erstreckungsabschnitt (10), einen zweiten Erstreckungsabschnitt (11) und zumindest einen dritten Erstreckungsabschnitt (12) aufweist, wobei der erste Erstreckungsabschnitt (10) und der zweite Erstreckungsabschnitt (11) in eine erste Richtung (F1) weisen, während der zumindest eine dritte Erstreckungsabschnitt (12) in eine zweite Richtung (F2) weist, und
 - einen zweiten Spulenkörper (2), der einen vierten Erstreckungsabschnitt (20), einen fünften Erstreckungsabschnitt (21) und zumindest einen sechsten Erstreckungsabschnitt (22) aufweist, wobei der vierte Erstreckungsabschnitt (20) und der fünfte Erstreckungsabschnitt (21) in die erste Richtung (F1) weisen, während der zumindest eine sechste Erstreckungsabschnitt (22) in die zweite Richtung (F2) weist, wobei beim lösbaren Verbinden des ersten Spulenkörpers (1) mit dem zweiten Spulenkörper (2) durch den ersten Erstreckungsabschnitt (10) und den vierten Erstreckungsabschnitt (20) zumindest ein erster Pin (P1) und durch den zweiten Erstreckungsabschnitt (11) und den fünften Erstreckungsabschnitt (21) zumindest ein zweiter Pin (P2) erzeugt wird.
Patent DE-202021103490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Berechnung einer Einsetzspannung zur Bestimmung von Durchschlagseigenschaften eines Isolators
IPC: G01R31/12
Filed: 2021-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Berechnen elektrischer Durchschlagseigenschaften einer Isolierung, die eingerichtet ist, um:- Informationen über eine erste Elektrode (101), eine zweite Elektrode (102) und eine Isolierung (103) zwischen den Elektroden zu empfangen;- ein elektrisches Feld (104) zwischen den Elektroden und durch den Isolator basierend auf einer vorbestimmten Spannung zu berechnen;- wenigstens eine Spurlinie (108), die einen Teil des elektrischen Feldes zwischen den Elektroden und durch den Isolator (103) darstellt, zu bestimmen;- eine Einsetzspannung für einen Streamer, der an einer Elektrode beginnt und sich entlang einer Spurlinie ausbreitet, zu berechnen.
Patent DE-202021105413-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Gesichtsschutzmasken
IPC: B65D85/18
Filed: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung für Gesichtsschutzmasken, die folgendes umfasst:
 - ein Laminatbauteil (10), das eine längliche Halterung für eine Gesichtsschutzmaske (20) definiert und zwei unabhängige Schichten umfasst, eine äußere Schicht (11), die zumindest teilweise aus einem flexiblen Gewebe gebildet ist, und eine innere Schicht (12), die aus einem kupferkaschierten Gewebe mit der Fähigkeit, Bakterien und Viren zu hemmen oder zu deaktivieren, gebildet ist, und
 - eine Verschlusseinrichtung, die an mindestens einem der Enden der Laminatkomponente angeordnet ist (10); wobei die innere Schicht (12) vorgesehen ist, um die Gesichtsschutzmaske (20) abgenommen aufzunehmen, und das Laminatbauteil (10) geeignet ist, auf sich selbst gefaltet zu werden, wobei es die Gesichtsschutzmaske (20) umhüllt, wobei es an seinen beiden Enden mittels einer Verschlusseinrichtung verbunden ist, was eine Desinfektion der Gesichtsschutzmaske (20) in einer bestimmten Zeitspanne durch den Kontakt des kupferkaschierten Gewebes der inneren Schicht (12) mit der Gesichtsschutzmaske (20) gewährleistet.
Patent DE-202022100876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Erwärmung von Formkörpern
IPC: H05B6/64
Filed: 2022-02-16
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Erwärmung von Formkörpern (7), aufweisend
 a) eine hochfrequente Spannungsquelle (1), wobei die hochfrequente Spannungsquelle (1) ein elektromagnetisches Feld mit mindestens einer Frequenz im Bereich von 100 kHz bis 300 MHz bereitstellt,
 b) mindestens zwei Elektroden (5, 6), wobei der zu erwärmende Formkörper (7) in einem Einflussbereich der mindestens zwei Elektroden (5, 6) angeordnet wird,
 c) eine Steuereinheit (10) zur Steuerung der hochfrequenten Spannungsquelle (1), wobei die Steuereinheit (10) mit der hochfrequenten Spannungsquelle (1) verbunden ist.
Patent DE-202022101589-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Vorderwagenmodul, mit wenigstens einem Hinterwagenmodul und mit wenigstens einem Transportmodul
IPC: B60P1/43
Filed: 2022-03-25
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Vorderwagenmodul (2), mit wenigstens einem Hinterwagenmodul (4) und mit wenigstens einem an- und abkoppelbar mit dem Vorderwagenmodul (2) und/oder Hinterwagenmodul (4) verbindbaren Transportmodul (5) zum Aufnehmen von Personen und/oder Ladegut (14), wobei eine Steuereinrichtung (25) zum Ansteuern von Fahrzeugfunktionen im Vorderwagenmodul (2) oder im Hinterwagenmodul (4) vorgesehen ist und wobei das Transportmodul (5) eine mittels einer Hebe- und Senkeinrichtung (6) zwischen einer Ladestellung (8) und einer Transportstellung (9) anhebbare und absenkbare Ladefläche (13) für den Transport der Personen und/oder des Ladeguts (14) aufweist, wobei die Ladefläche (13) in der Ladestellung (8) bis auf die Fahrbahnoberfläche, insbesondere auf Bodenniveau absenkbar ist, um die Personen und/oder das Ladegut (14) aufzunehmen oder auszuladen.
Patent DE-202022102109-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Müllbehälter
IPC: B65F3/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für Müllbehälter mit
 einer Aufnahmeeinrichtung (3) zum Ergreifen eines oder mehrerer Müllbehälter, einer Verriegelungseinrichtung (4) zum verliersicheren Halten des oder der Müllbehälter an der Aufnahmeeinrichtung (3),
 einer Auflageeinrichtung (5) zum Abstützen des oder der Müllbehälter, wobei die Auflageeinrichtung (5) einen oberen (6) und einen unteren Abschnitt (7) aufweist, wobei der untere Abschnitt (7) gelenkig an dem oberen Abschnitt (6) angebunden ist und von einer ersten Position, in der der untere Abschnitt (7) von dem oberen Abschnitt (6) weggeschwenkt ist, in eine zweite Position, in der der untere Abschnitt (7) zusammen mit dem oberen Abschnitt (6) eine Tonnenauflage bildet, und zurück schwenkbar ist,
 wobei für die Bewegung aus der ersten in die zweite Position ein erster Aktuator (8) vorgesehen ist, der an dem oberen (6) und dem unteren Abschnitt (7) angebunden ist.
Patent DE-202022103752-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Staufach
IPC: B62J9/10
Filed: 2022-07-05
Abstract: Fahrrad-Staufach mit,
 einem innerhalb eines Fahrradrahmenrohrs (10), insbesondere eines Unterrohrs angeordneten Staufachs (12),
 einem das Staufach (12) verschließenden Deckelelement (16) und
 einem Fixierelement (18) zur lösbaren Fixierung des Deckelelements (16) am Fahrradrahmenrohr (10),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Fixierelement (18) ein am Fahrradrahmenrohr (10) oder am Deckelelement (16) befestigtes Hebelelement (20) aufweist, das mit einem am Deckelelement (16) oder Fahrradrahmenrohr (10) vorgesehen Ansatz (32) zusammenwirkt.