baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Abtransport von Schnittgut beim kultivieren bzw. zurückschneiden von Sträuchern und Hecken mit einer Elektrischen -oder Verbrennugsmotor betriebenen Heckenschere
Inventor: KOLLMAR HANS-JOACHIM
IPC: A01G3/053
Filed: 2009-08-12
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme und Abtransport von Schnittgut bestehend aus einem Grundträger (2), zum Beispiel Flachstahl, auf dem Y-Zähne (1) im Winkel von 180 Grad zur Längsrichtung stehend und in beliebiger Anzahl, wie bei einem Kamm angebracht sind, wobei die Vorrichtung (10) auf das Schneidemesser (12) einer Elektrisch oder mit Benzin betriebenen Heckenschere (11) oben mit den Y-Zähnen (1) nach oben stehend montiert wird , wobei die Montage durch längere Schrauben (8) erfolgt, durch welche die vorhandenen Schrauben (9), die das Schneidemesser (12) zusammen halten, ausgetauscht werden, wobei um Verspannungen am Schneidemesser (12) zu vermeiden, nur zwei längere Schrauben (8) verwendet werden, vorzugsweise an der vordersten Position (5) und hintersten Position (6), wobei als Ausgleich zu den anderen vorhandenen Schrauben (9), Distanzstücke (7) an den Schrauben (8) verwendet werden, wobei die Lage der Bohrungen (3) und (4) zur Montage der Vorrichtung (10) auf dem Schneidmesser (12) mittels Abmessen des Abstandes...
Patent DE-102009048517-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem-Diagnose mittels Kraftstoffdruckschalter
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02M37/40
Filed: 2009-10-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Motorsystem (100) für ein Fahrzeug, welches umfasst:
 einen Verbrennungsmotor (110);
 einen Kraftstoffkanal (152) zum Liefern von Kraftstoff zu dem Verbrennungsmotor (110);
 eine entlang des Kraftstoffkanals (152) angeordnete Kraftstoffpumpe (142);
 einen entlang des Kraftstoffkanals (152) stromabwärts der Kraftstoffpumpe (142) angeordneten Kraftstofffilter (144);
 einen entlang des Kraftstoffkanals (152) stromabwärts des Kraftstofffilters (144) angeordneten Kraftstoffdruckschalter (148), wobei der Kraftstoffdruckschalter (148) dafür ausgelegt ist, als Reaktion auf einen höheren Kraftstoffdruck in dem Kraftstoffkanal (152) stromabwärts des Kraftstofffilters (144) zu einem Zustand hohen Drucks zu schalten und als Reaktion auf einen niedrigeren Kraftstoffdruck in dem Kraftstoffkanal (152) stromabwärts des Kraftstofffilters (144) zu einem Zustand niedrigen Drucks zu schalten; und
 ein dafür ausgelegtes Steuersystem (160), 
 ein Verstopfen des Kraftstofffilters (144) beruhend auf einem Zeitraum, den der Kraftstoffdruckschalter (148) in dem Zustand niedrigen Drucks bleibt, anzuzeigen,
 das Verstopfen des Kraftstofffilters (144) anzuzeigen, wenn der Zeitraum, den der Kraftstoffdruckschalter (148) in dem Zustand niedrigen Drucks bleibt, einen Schwellenzeitraum übersteigt; und
 den Schwellenzeitraum beruhend auf einer Betriebsbedingung zu wählen.
Patent DE-102009057098-B4 (DE)
Title: Laufbuchse mit metallischer Dichtung
Inventor: FROMMEL DANIELA
IPC: F16K3/316
Filed: 2009-12-04
Granted: 2015-07-16
Abstract: Laufbuchse (2) zur Aufnahme einer rotatorisch oder translatorisch bewegten Welle (3, 16), wobei auf der Außenseite der Laufbuchse (2) eine Dichtung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeausdehnungskoeffizient der Dichtung (4) größer ist als derjenige der Laufbuchse (2) selbst und dass Einstiche (8, 9, 13) in der Dichtung (4) vorgesehen sind.
Patent DE-102009061003-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-04-04
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung (27), insbesondere für einen Schwingungsdämpfer umfassend ein erstes Ventil (47) und Notbetriebventil (61), die beide über eine gemeinsame Magnetspule (33) betätigt werden, wobei das Notbetriebventil (61) beim Übergang von der Notbetriebstellung in einen Normalbetrieb eine Relativbewegung zum ersten Ventil (47) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (47) ein Hauptstufenventil (73) steuert, wobei in einem Hauptstufenventilkörper (77) des Hauptstufenventils (73) ein Steuerraum (71) ausgeführt ist, dessen Abflussöffnung (69) von dem ersten Ventil (47) in Abhängigkeit der Kraftbeaufschlagung durch die Magnetspule (33) beeinflusst wird, wobei das erste Ventil (47) als Sitzventil ausgeführt ist und das Dämpfmedium im stromlosen Zustand der Magnetspule von der Abflussöffnung (69) in Richtung eines Überdruckventils (87) fließt, das in Reihe zur Abflussöffnung (69) liegt, wobei die Dämpfkraftkennlinie der verstellbaren Dämpfventileinrichtung vom Überdruckventil (87) bestimmt wird.
Patent DE-102010002815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entriegelung eines Fensters, einer Klappe oder dergleichen
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-03-12
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Entriegelung eines Fensters (1), einer Klappe oder dergleichen, mit einem an einem Blendrahmen (2) schwenkbar gelagerten Flügel (3), einem Antrieb (4), mit einer Antriebseinheit (5) und einem Betätigungselement (6), das sich zwischen der Antriebseinheit (5) und einer Konsole (7) erstreckt, wobei die Antriebseinheit (5) am Blendrahmen (2) bzw. dem Flügel (3) und die Konsole (7) am Flügel (3) bzw. am Blendrahmen (2) angeordnet ist, und wobei zur Entriegelung des Fensters (1) das Betätigungselement (6) von der Konsole (7) von außerhalb des Fensters (1) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (7) eine im Wesentlichen flache Längserstreckung aufweist, wobei die Konsole (7) längs dieser Erstreckung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zur lösbaren Kopplung des Betätigungselements (6) der Antriebseinheit (5) mit der Konsole (7) verschiebbar ist, wobei die flache Längserstreckung der Konsole (7) innerhalb des Profils des Blendrahmens (2) bzw. des Flügels (3) angeordnet ist und sich außerhalb des Anordnungsbereichs der Antriebseinheit (5) befindet, und wobei ein aufbauend angeordnetes Schiebeelement (16) an der flachen Längserstreckung der Konsole (7) seitlich außerhalb des Anordnungsbereichs der Antriebseinheit (5) neben der Antriebseinheit (5) angeordnet ist, das bei geschlossenem Fenster (1) in einen Bereich unterhalb eines Spalts (17) zwischen Blendrahmen (2) und Flügel (3) ragt.
Patent DE-102010002906-B4 (DE)
Title: Innenflächen-Schleifwerkzeug
Inventor: KUME MASAO
IPC: B24B5/06
Filed: 2010-03-16
Granted: 2013-12-12
Abstract: Ein Innenflächen-Schleifwerkzeug ist mit einer Mehrzahl von Bearbeitungseinheiten versehen, um Innenflächen einer Mehrzahl von Abschnitten eines Werkstücks zeitgleich zu bearbeiten. Die Mehrzahl von Bearbeitungseinheiten schließt jeweils Mechanismen zum Aufweiten und Zusammenziehen sowie Schleifblattabschnitte ein. Bei den jeweiligen Bearbeitungseinheiten sind Außendurchmesser der jeweiligen Schleifblattabschnitte in der Lage, sich mittels der jeweiligen Mechanismen zum Aufweiten und Zusammenziehen einzeln aufzuweiten und zusammenzuziehen.
Patent DE-102010007351-B4 (DE)
Title: Pegelschieber zur Verwendung in LCD-Anzeige-Anwendungen
Inventor: SMITH NIGEL PETER
IPC: G09G3/36
Filed: 2010-02-09
Granted: 2018-07-12
Abstract: Pegelschieber zur Verwendung in LCD-Anzeige-Anwendungen, mit einer Gruppe von separaten Kanälen, die jeweils einen Signaleingang (IN1, IN2, IN3, IN4, IN5, IN6), einen Signalausgang (OUT1, OUT2, OUT3, OUT4, OUT5, OUT6) und eine Kanalsteuerschaltungsanordnung aufweisen, die eine Gatespannungsformung zur Verbesserung der Bildqualität ermöglicht, wobei der Pegelschieber ferner eine Anzahl von Flimmer-Takteingängen (FLK1, FLK2, FLK3) aufweist und die Kanalsteuerschaltungsanordnung jedes einzelnen Kanals in der Gruppe eine Logikschaltungsanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Logikschaltungsanordnung alle Flimmer-Taktsignale mit dem Eingangssignal des betreffenden Kanals und mit Eingangssignalen anderer Kanäle zu einem Gatespannungsformung-Freigabesignal für die Kanalsteuerschaltungsanordnung des betreffenden Kanals kombiniert.
Patent DE-102010007552-B4 (DE)
Title: Vegetationselement zur Begrünung von künstlichen nicht erdgebundenen Flächen mit niederen und/oder höheren Pflanzen sowie Verfahren zur Herstellung des Vegetationselements
Inventor: XF TECHNOLOGIES B.V.
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-02-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vegetationselement (10) zur Begrünung von künstlichen Flächen, insbesondere Dächern mit niederen und/oder höheren Pflanzen (22), mit einem durchwurzelbaren Träger (18) und mit einer unteren Schicht aus verdichtetem Boden (14) sowie mit Substrat als Nährboden für die Pflanzen, wobei das Vegetationselement (10) maschinell schälbar ist und aufrollbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schicht aus verdichtetem Boden (14) eine durchwurzelbare Folie (16) angeordnet ist, dass der Träger (18) auf die Folie (16) aufgelegt ist, dass auf dem Träger (18) eine Substratschicht (20) angeordnet ist, und dass in die Substratschicht (20) keimfähiges Pflanzenmaterial der höheren oder niederen Pflanzen (22) eingebracht ist, deren sich bildenden Wurzeln (24) sich in der Substratschicht (20), durch den Träger (18) und durch die Folie (16) hindurch und in der unteren Schicht aus verdichtetem Boden (14) erstrecken und verankern, dass die Folie (16) biologisch abbaubar ist, und dass der Verrottungszeitpunkt der Folie (16) so eingestellt ist, dass die Folie (16) zum Zeitpunkt der maschinellen Ernte zumindest größtenteils verrottet ist, und dass der Träger (18) biologisch abbaubar ist, und dass der Verrottungszeitpunkt des Trägers (18) so eingestellt ist, dass der Träger (18) nach der Ernte und der Verarbeitung am neuen Bestimmungsort des Vegetationselements (10) verrottet, wobei die Substratschicht (20) durch ein luftdurchlässiges Mineralgemisch gebildet ist, welches den Nährboden für die niederen und/oder höheren Pflanzen (22) bildet, und welches frei von Fremdsaatgut ist.
Patent DE-102010018509-B4 (DE)
Title: Senden und Empfangen von Funksignalen in verschiedenen Frequenzbereichen
Inventor: NAST HELMUT
IPC: H04B1/403
Filed: 2010-04-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung (1, 21, 31) zum Senden und Empfangen von Funksignalen, wobei • die Vorrichtung (1, 21, 31) zumindest zwei Antennen (3, 4, 5) aufweist, von denen eine erste Antenne (5) zumindest zum Senden von Funksignalen und zumindest eine andere, zweite Antenne (3, 4) zumindest zum Empfangen von Funksignalen ausgestaltet ist, • die Antennen (3, 4, 5) ausgestaltet sind, Funksignale jeweils in einem anderen Frequenzbereich zu senden bzw. zu empfangen, • jede der Antennen (3, 4, 5) über eine Funksignalweiche (14, 34) mit einem gemeinsamen Kabelanschluss (19) verbunden ist, über den die Vorrichtung (1, 21, 31) mit einem Funk-Endgerät verbindbar ist, • die Vorrichtung (1, 21, 31) zumindest einen Funksignalverstärker (7, 37, 38) aufweist, wobei – in einem ersten Funksignalpfad zwischen der Funksignalweiche (14, 34) und der ersten Antenne (5) ein erster Funksignalverstärker (7, 37) angeordnet ist und/oder – in einem zweiten Funksignalpfad zwischen der...
Patent DE-102010027191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Auslösegenauigkeit eines Penetratorzünders
Inventor: ACKERMANN HANS-DIETER
IPC: F42C11/06
Filed: 2010-07-15
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Auslösegenauigkeit eines Penetratorzünders mit wenigstens einem Sensor zur Detektion von Verzögerungen während der Zielpenetration und einer Zündelektronik zur Auswertung der Sensorsorsignale und Erzeugung eines Zündsignals in Abhängigkeit von der Abfolge und Art der Sensorsignale, wobei der Zünder Teil eines Penetrators ist, welcher von einem Waffenträger in die Nähe eines Ziels verbracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Verbringungsphase fortlaufend aktuell von den Sensoren des Waffenträgers gemessene Translations- und Rotationsbeschleunigungskomponenten (BSOLL) und die zugehörigen Geschwindigkeitskomponenten der Zündelektronik (MP, Z) des Penetratorzünders zugeleitet werden und dass diese aktuellen Messsignale bis zum Beginn der Zielpenetration in der Zündelektronik zur Kompensation der Messfehler der Signale (BIST) der Sensoren (S, ..., Sn) des Penetratorzünders verwendet werden und dass das fehlerbehaftete Signal (BIST) des Sensors (S) so in den Signalfluss eingeleitet wird, dass alle niederfrequenten Anteile auf den während der Verbringung bekannten Wert (BSOLL) geregelt werden und die hochfrequenten Anteile des Nutzsignals von (BIST) in der Penetrationsphase durch einen entsprechend ausgelegten Regler (REG) nahezu ungefiltert an die Zündelektronik (Z) weitergeleitet werden.
Patent DE-102010027862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Kraftstoffverbrauchs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: COGIEL JANUS
IPC: G01F15/06
Filed: 2010-04-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Kraftstoffverbrauchs eines Kraftfahrzeugs, bei dem:- ein erster Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN_LONG), der nicht durch einen Benutzer beeinflussbar rücksetzbar ist, bestimmt wird,- ein zweiter Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN_ACT), der durch einen Benutzer beeinflussbar rücksetzbar ist, abhängig von mehreren Messwerten bestimmt wird,- ein dritter Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN) bestimmt wird, wobei dieser am Beginn einer vorgegebenen Zeitdauer (TIME_H), die beginnt mit einem durch einen Benutzer beeinflussten Zurücksetzen des zweiten Durchschnittskraftstoffverbrauchs (FC_MEAN_ACT), gleich dem ersten Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN_LONG) gesetzt wird, zwischen dem Beginn und dem Ende der vorgegebenen Zeitdauer (TIME_H) als ein gewichtetes Mittel aus dem ersten Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN_LONG) und dem zweiten Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN_ACT), und ab einem Ende der vorgegebenen Zeitdauer (TIME_H) gleich dem zweiten Durchschnittskraftstoffverbrauch (FC_MEAN_ACT) gesetzt wird, und- ein Signal zum Signalisieren des dritten Durchschnittskraftstoffverbrauchs (FC_MEAN) erzeugt wird.
Patent DE-102011001660-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine mindestens eine drehbar gelagerte Nockenwelle (6) mit mindestens einem auf der jeweiligen Nockenwelle (6) axial verschiebbaren Schiebenocken (7) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Schiebenocken (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) derart gelagert ist, dass trotz der axialen Verschiebbarkeit des jeweiligen Schiebenockens (7) relativ zur jeweiligen Nockenwelle (6) einerseits eine Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) und andererseits eine Drehmomentübertragung von der jeweiligen Nockenwelle (6) auf den jeweiligen Schiebenocken (7) gewährleistet ist, wobeia) für die Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) ein Zentrierungsabschnitt (16) derart ausgebildet ist, dass radial außen an der jeweiligen Nockenwelle (6) über den Umfang derselben verteilt mehrere Zentrierungsvorsprünge (18) ausgebildet sind, die an einer radial inneren Fläche (19) des jeweiligen Schiebenockens (7) anliegen;b) axial beabstandet von dem Zentrierungsabschnitt (16) für die Drehmomentübertragung zwischen der jeweiligen Nockenwelle (6) und dem jeweiligen Schiebenocken (7) ein Drehmomentübertragungsabschnitt (17) derart ausgebildet ist, dass über einen äußeren Umfang der jeweiligen Nockenwelle (6) verteilte Drehmomentübertragungsvorsprünge (20) in Drehmomentübertragungsvertiefungen (21) des jeweiligen Schiebenockens (7) und über einen inneren Umfang des jeweiligen Schiebenockens (7) verteilte Drehmomentübertragungsvorsprünge (22) in Drehmomentübertragungsvertiefungen (23) der jeweiligen Nockenwelle (6) jeweils eingreifen;c) in die radial innere Fläche (19) des Zentrierungsabschnitts (16) des jeweiligen Schiebenockens (7), an welcher die Zentrierungsvorsprünge (18) anliegen, Nuten (24) einbracht sind, in welche bei der Montage des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) die Zentrierungsvorsprünge (18) mit Radialspiel eingreifen, wobei sich die in die radial innere Fläche (19) des jeweiligen Schiebenockens (7) eingebrachten Nuten (24) über die gesamte axiale Breite desselben im Bereich des Zentrierungsabschnitts (16) und des Drehmomentübertragungsabschnitts (17) erstrecken;d) an der jeweiligen Nockenwelle (6) axial zwischen den Zentrierungsvorsprüngen (18) des Zentrierungsabschnitts (16) und den Drehmomentübertragungsvorsprüngen (20) des Drehmomentübertragungsabschnitts (17) ein Freigangabschnitt (25) ausgebildet ist, dessen Radius kleiner ist als ein Kopfradius der Drehmomentübertragungsvorsprünge (22) des jeweiligen Schiebenockens (7).
Patent DE-102011003704-B4 (DE)
Title: Labyrinthdichtung eines Radiallagers mit Radialflansch
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16J15/447
Filed: 2011-02-07
Granted: 2018-09-13
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines Radialwälzlagers mit einem ersten Dichtring (24) und einem zweiten Dichtring (14), wobei beide Dichtringe (14,24), um eine gemeinsame Rotationsachse relativ zueinander drehbar sind und zusammen eine Labyrinthdichtung bilden, wobei ein sich im Wesentlichen radial zur Rotationsachse erstreckender Dichtungsspalt (31) der Labyrinthdichtung von einem axialen Überstand (34) des zweiten Dichtrings (14) radial außen abgedeckt wird und der Dichtungsspalt (31) am axialen Überstand (34) axial in eine erste Fangrinne (30) des ersten Dichtrings (24) mündet, wobei eine Nabe (13) des Radialwälzlagers den zweiten Dichtring (14) ausbildet, die erste Fangrinne (30) axial durch ein ringförmiges Begrenzungselement (28) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Stirnfläche als Innenfläche (27) der ersten Fangrinne (30) am Begrenzungselement (28) im Wesentlichen in der gleichen Radialebene angeordnet ist, wie auch eine axiale Stirnfläche (26) des axialen Überstandes (34).
Patent DE-102011004858-B4 (DE)
Title: Drehschieber
Inventor: WUERTZ MICHAEL
IPC: F04C2/344
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-03-14
Abstract: Drehschieber (1) mit einem flächigen Grundkörper (10), der bei bestimmungsmäßigem Einsatz an einem Rotor (2) innerhalb eines Stators (3) gelagert und/oder angeordnet ist und eine einer ersten Lauffläche (14, 14') des Stators (3) zugewandte erste Kante (12, 12') aufweist, wobei im oder am Grundkörper (10) eine Dichtlippe (16) über die erste Kante (12, 12') des Grundkörpers (10) hinaus beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in oder am Grundkörper (10) angeordnete, auf die Dichtlippe (16) einwirkende Fliehkraftkompensationsvorrichtung (18) umfasst ist, die wenigstens eine Ausgleichsmasse (20) und eine Kraftumlenkvorrichtung (23, 24) aufweist, wobei die Dichtlippe (16) zur Verringerung einer auf sie wirkenden Trägheits- oder Fliehkraft mit einer auf die Ausgleichsmasse (20) wirkenden und mittels der Kraftumlenkvorrichtung (23, 24) umgelenkten Trägheits- oder Fliehkraft beaufschlagt ist oder wird, wobei die Dichtlippe (16) wenigstens zwei unabhängig voneinander bewegbare Dichtlippensegmente (26) umfasst, die in einem Überlappungsbereich wenigstens teilweise formkomplementär ausgebildet sind, wobei insbesondere die beiden...
Patent DE-102011078020-B4 (DE)
Title: In der Buchbinderei zur manuellen Herstellung gehefteter Bogenbündel mit einer handbetätigten Klammerhefteinrichtung verwendbare Bindungsunterlage und Verfahren zum Binden eines Bogenbündels sowie in der Buchbinderei verwendbare Geräteanordnung
Inventor: HUOTARI LAURI
IPC: B42B2/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-05-02
Abstract: In der Buchbinderei zur manuellen Herstellung gehefteter Bogenbündel mit einer handbetätigten Klammerhefteinrichtung verwendbare Bindungsunterlage (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Bindungsunterlage (10) umfasst: – eine zum Stützen eines Bogenbündels geeignete Stützfläche (14); – von der Kante der Stützfläche (14) im Wesentlichen in die Senkrechte hinsichtlich der Stützfläche (14) deutende, fingerartige Glieder (11), gegen welche die Rückenkante (152) des an die Stützfläche (14) zu platzierenden Bogenbündels (49) ausgeglichen werden kann, und welche derart konfiguriert sind, dass zwischen den fingerartigen Gliedern (11) jeweils eine Heftspalte (16) verbleibt; sowie – mindestens einen unterhalb der fingerartigen Glieder (11) und der Stützfläche (14) liegenden Begrenzer (12), der hinsichtlich der Innenkante der Heftspalten (16) eingezogen ist.
Patent DE-102011078530-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Flottenspeicher
Inventor: NANNT HANS-PETER
IPC: A47L15/10
Filed: 2011-07-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem zur Aufnahme von Spülgut dienenden Spülbehälter und mindestens einem zur temporären Speicherung von Spülflotte dienenden Flottenspeicher (2) mit wenigstens einer Zuführöffnung (8) zur Einleitung von Gasblasen (10) eines Behandlungsgases, dadurch gekennzeichnet, dass im Flottenspeicher (2) über der Zuführöffnung (8) mindestens eine die Verweildauer der Gasblasen (10) in der Spülflotte erhöhende Schikane (13) angeordnet ist.
Patent DE-102011102603-B4 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für Fahrzeuge
Inventor: KAISER PETER
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-05-27
Granted: 2012-10-04
Abstract: Kennzeichenhalterung (100) für Fahrzeuge mit einer an dem Fahrzeug anbringbaren Trägerplatte, die insbesondere mittels Befestigungselementen oder Schrauben an einem Kraftfahrzeug, beispielsweise PKW, LKW oder Motorrad, oder einem Anhänger anbringbar ist, und das Kennzeichen in Gebrauchsstellung hält, wobei die Trägerplatte zweiteilig ausgebildet ist und eine Grundträgerplatte (1) und eine das Kennzeichen haltende Wechselplatte (2) aufweist, die mit der Grundträgerplatte (1) lösbar verbunden ist, wobei zum Verbinden von Grundträgerplatte (1) und Wechselplatte (2) wenigstens ein Einschnappteil (3) und wenigstens eine Öffnung (4) vorgesehen sind und das Einschnappteil (3) bei der Montage der Wechselplatte (2) in der Öffnung (4) durch die Federkraft eines Elements einschnappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschnappteil (3) an der Wechselträgerplatte (2) vorgesehen ist, dass die Öffnung (4), in die das Einschnappteil (3) eingreift, an der Grundträgerplatte (1) angebracht ist und dass zusätzlich die Öffnung (4) mit einem federnd nachgiebigen Halteelement (5) versehen ist, wobei das Einschnappteil (3) das von...
Patent DE-102011103492-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: REINHART MARKUS
IPC: H01H3/40
Filed: 2011-06-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für eine elektrische/elektronische Einrichtung innerhalb eines insbesondere flammensicheren Gehäuses vorgeschlagen, welche elektrische/elektronische Einrichtung einen im Wesentlichen linear beweglichen Ein-/Ausschalthebel aufweist. Um eine solche Betätigungsvorrichtung bereitzustellen, die außen am entsprechenden flammensicheren Gehäuse zugänglich ist und eine mechanische Betätigung des entsprechenden Ein-/Ausschalthebels ohne negative Beeinflussung des flammensicheren Gehäuses ermöglicht, weist die Betätigungsvorrichtung zumindest ein außen am Gehäuse drehbar gelagertes Griffstück und eine mit diesem drehfest verbundene Welle auf, welche Welle ins Gehäuseinnere geführt und dort mittels eines Umwandlungsgetriebes zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung mit dem Ein-/Ausschalthebel bewegungsverbunden ist.