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Patent DE-102015122839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Laufzeitverbreiterungsklassifizierung eines Orthogonalfrequenzmultiplexsignals und Empfangsvorrichtung und damit verbundene Telekommunikationsvorrichtung
Inventor: PAREDES RIANO JAVIER MAURICIO
IPC: H04L27/28
Filed: 2015-12-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Laufzeitverbreiterungsklassifizierung eines Orthogonal-Frequenzmultiplexsignals (Multiplexsignals) und eine Empfangsvorrichtung und eine damit verbundene Telekommunikationsvorrichtung, wobei das Multiplexsignal wenigstens ein erstes Multiplexsymbol umfassend wenigstens zwei erste Bezugssymbole im Frequenzbereich umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen wenigstens des ersten Multiplexsymbols; Demodulieren wenigstens der ersten Bezugssymbole des ersten Multiplexsymbols; Ermitteln wenigstens eines ersten Autokorrelationswertes durch Autokorrelieren der demodulierten ersten Bezugssymbole im Frequenzbereich; Berechnen der gefilterten Ausgangsenergie der Autokorrelation und Klassifizieren der Laufzeitverbreiterung durch Abbilden des Verhältnisses der Ausgangsenergie für die Filter.
Patent DE-102015200778-A1 (DE)
Title: Glühstiftkerze
Inventor: MARCHAL EMILIEN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühstiftkerze (10) für einen selbstzündenden Verbrennungsmotor sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Glühstiftkerze (10). Die Glühstiftkerze (10) weist ein Gehäuse (20), einen zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (20) angeordneten Anschlusskontakt (22) und zumindest ein mittelbar mit dem Gehäuse (20) verbundenen Glührohr (30) auf. Das Glührohr (30) ist an seinem dem Gehäuse (20) abgewandten Ende (31) verschlossen. In dem Glührohr (30) ist eine Heizwendel (32) angeordnet, welcher mit dem Anschlusskontakt (22) verbindbar ist. Mindestens eines der im Oberbegriff genannten Bauteile (20, 22, 30, 32) oder eine Funktionseinheit (40) aus zwei oder mehr der im Oberbegriff genannten Bauteile (20, 22, 30, 32) sind mittels eines Rapid-Prototyping-Verfahrens hergestellt.
Patent DE-102015201667-A1 (DE)
Title: Fernantrieb für einen Leistungsschalter und Vorrichtung zum Antrieb eines Leistungsschalters
Inventor: DANIELIS PAVEL
IPC: H01H71/70
Filed: 2015-01-30
Abstract: Es wird ein Fernantrieb für einen Leistungsschalter offenbart, der eine Brücke zur Betätigung einer Handhabe des Leistungsschalters und mindestens einen Sperr-Pin umfasst. Der mindestens eine Sperr-Pin ermöglicht oder verhindert in Abhängigkeit der Stellung der Brücke zur Handhabe das Aufsetzen des Fernantriebs auf den Leistungsschalter.
Patent DE-102015201893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Einhalten einer Soll-Linie auf einer Fahrbahn
Inventor: BOTTMEYER KATRIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (11) beim Einhalten einer Soll-Linie auf einer Fahrbahn. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Soll-Linie ermittelt. Es wird eine Ist-Linie ermittelt, auf welcher das Fahrzeug (11) momentan die Fahrbahn befährt. Zudem wird eine Abweichung der Ist-Linie von der Soll-Linie ermittelt, und in Abhängigkeit von der ermittelten Abweichung wird auf einer Anzeigefläche (3) ein Anzeigeelement (7) erzeugt, welches die Abweichung der Ist-Linie von der Soll-Linie wiedergibt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (11) beim Einhalten einer Soll-Linie auf einer Fahrbahn.
Patent DE-102015202563-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-wärmeleitplatte mit längskanalkonfiguration
Inventor: JAIRAZBHOY VIVEK AMIR
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-02-12
Abstract: Es wird eine Traktionsbatteriebaugruppe für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Traktionsbatteriebaugruppe kann ein Batteriezellen-Array und eine Wärmeleitplatte enthalten, die zum Stützen des Batteriezellen-Arrays ausgelegt ist. Die Wärmeleitplatte kann Folgendes definieren: eine Einlassöffnung, zwei äußere Kanäle, die jeweils einen Kanaleinlass in Verbindung mit der Einlassöffnung aufweisen, wenigstens drei innere Kanäle, die zwischen den äußeren Kanälen angeordnet sind, und eine Auslassöffnung. Die Öffnungen und Kanäle können so angeordnet sein, dass durch zwei beliebige benachbarte Kanäle laufendes Fluid in entgegengesetzte Richtungen strömt und dass Fluid, wenn es aus der Wärmeleitplatte austritt, aus einem oder mehreren der inneren Kanäle in die Auslassöffnung mündet, ohne zuerst in die Kanaleinlässe einzutreten.
Patent DE-102015203969-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen eines Kupplungswinkeloffsets
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein System und ein Verfahren werden zum Schätzen eines aktuellen Kupplungswinkels zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger bereitgestellt. Ein Kupplungssensor auf dem Fahrzeug erfasst ununterbrochen einen gemessenen Kupplungswinkel, und ein Lenksensor erfasst ununterbrochen einen Lenkwinkel der gelenkten Räder des Fahrzeugs. Eine Steuervorrichtung bestimmt ein Offset zwischen dem gemessenen Kupplungswinkel und dem aktuellen Kupplungswinkel, wenn der gemessene Kupplungswinkel und der Lenkwinkel im Wesentlichen konstant sind, während das Fahrzeug und der Anhänger rückwärts fahren.
Patent DE-102015206353-A1 (DE)
Title: Wartungsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Erfassen von Wartungsdaten aus der Wartungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUN CHAOFANG
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Wartungsvorrichtung für ein Fahrzeug vor, umfassend einen Körper der Wartungsvorrichtung mit einer Erfassungseinheit zum Erfassen von Daten, die durch das Auswirken des Körpers der Wartungsvorrichtung auf das Fahrzeug erzeugt werden, sowie ein System zum Generieren eines 2D-Barcodes. Das System zum Generieren eines 2D-Barcodes umfasst eine Untereinheit zum Erfassen von Daten, die dazu ausgerichtet ist, um Daten zum Generieren eines 2D-Barcodes aus dem Körper der Wartungsvorrichtung zu erfassen; eine Einheit zum Generieren eines 2D-Barcodes, die aus den erfassten Daten zum Generieren eines 2D-Barcodes einen 2D-Barcode generiert; eine Ausgabeeinheit, die den generierten 2D-Barcode ausgibt. Die Erfindung schlägt zudem ein Verfahren zum Erfassen von Wartungsdaten aus der Wartungsvorrichtung für ein Fahrzeug vor. Die erfindungsgemäße Wartungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann die wartungsrelevanten Daten in einen 2D-Barcode übersetzen.
Patent DE-102015207667-A1 (DE)
Title: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastenträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Rahmen (1), wobei am Rahmen (1) eine Klemmvorrichtung (7) zum klemmenden Befestigen des Rahmens (1) an einem Kugelkopf (6) einer Anhängerkupplung (3) angebracht ist, wobei die Klemmvorrichtung (7) umfasst (i) einen ersten Klemmbacken (8) mit einer korrespondierend zur Geometrie des Kugelkopfs (6) ausgebildeten konkaven ersten Ausnehmung (9), (ii) einen zweiten Klemmbacken (11) mit einer korrespondierend zur Geometrie des Kugelkopfs (6) ausgebildeten konkaven zweiten Ausnehmung, und (iii) einen Kniehebelmechanismus mit einem Kniehebel (14a, 14b) zum Zwingen des zweiten Klemmenbackens (11) in Richtung des ersten Klemmbackens (8). Zur Verbesserung des Handlings wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (1) fest mit dem Kniehebel (14a, 14b) verbunden ist, so dass der Kniehebelmechanismus durch ein Verschwenken des Rahmens (1) betätigbar ist.
Patent DE-102015208379-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NAMYSLO DOMINIC
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuseelement (1), an oder in dem eine Nabe (2) befestigt ist, wobei die Nabe (2) zwei axial (a) gegeneinander vorgespannte Wälzlager (3, 4) trägt, wobei die beiden Wälzlager (3, 4) mindestens eine Verzahnung (5) relativ zum Gehäuseelement (1) radial und axial lagern. Um in fertigungstechnisch und montagetechnisch einfacherer Weise sicherzustellen, dass eine gewünschte Vorspannung oder Lagerluft während der gesamten Gebrauchsdauer der Lagereinheit aufrecht erhalten bleibt, sieht die Erfindung vor, dass die Nabe (2) zweiteilig (2‘, 2‘‘) ausgebildet ist und einen ersten Teil der Nabe (2‘) und einen zweiten Teil der Nabe (2‘‘) umfasst, wobei das erste Teil der Nabe (2‘) im Radialschnitt L-förmig ausgebildet ist, wobei der sich radial erstreckende Abschnitt der L-förmigen Struktur mit einer Stirnseite (6) am Gehäuseelement (1) anliegt und mit der anderen Stirnseite (7) eine axiale Anlagefläche für eines der beiden Wälzlager (3) bildet, und wobei zweite Teil der Nabe (2‘‘) mit dem ersten Teil der Nabe (2‘) verschraubt ist.
Patent DE-102015211021-A1 (DE)
Title: Geteilter Kunststoffkäfig
Inventor: PAN RENHUI
IPC: F16C33/56
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geteilten Kunststoffkäfig (10), der in Umfangsrichtung eine Öffnung aufweist, umfassend zwei koaxiale Seitenringe (11, 12) und eine Vielzahl von zwischen den besagten zwei Seitenringen (11, 12) befindlichen und in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander verteilten Stegen (3), wobei die Enden der besagten Stege (3) jeweils mit den zwei Seitenringen (11, 12) verbunden sind und die der Öffnung benachbarten Stege jeweils als erster Steg (131) und zweiter Steg (132) definiert werden. Der erfindungsgemäße Kunststoffkäfig (10) zeichnet sich dadurch aus, dass an dem besagten ersten Steg (131) mindestens ein Verbindungselement (14) angeordnet ist und an dem besagten zweiten Steg (132) mindestens ein weiteres Verbindungselement (15) angeordnet ist, die besagten Verbindungselemente (14, 15) in die besagte Öffnung des Käfigs (10) hineinragen und die Verbindungselemente (14, 15) an dem ersten und zweiten Steg (131, 132) in Umfangsrichtung des Käfig (10) sich gerade gegenüberliegen, wobei von den in Umfangsrichtung gegenüberliegenden zwei Verbindungselementen ein Verbindungselement (14) ein Steckstück (140) und das andere Verbindungselement (15) eine Vertiefung (150) aufweist und das besagte Steckstück (140) in die besagte Vertiefung (150) gesteckt werden kann, wobei die besagte Vertiefung (150) eine erste Seitenfläche (151) und eine zweite Seitenfläche (152) umfasst, die besagte erste Seitenfläche (151) in Umfangsrichtung des Käfigs (10) auf den Steg gerichtet ist, an dem sich die Vertiefung (150) befindet und für das Steckstück (140) eine Begrenzung in Umfangsrichtung vornehmen kann, während die besagte zweite Seitenfläche (152) in Axialrichtung des Käfigs (10) auf einen Seitenring (11, 12) gerichtet ist und für das Steckstück (140) als axiale Begrenzung vorgesehen ist.
Patent DE-102015212820-A1 (DE)
Title: Kipphebel-Freilaufkupplung
Inventor: MCCONNELL TREVOR
IPC: F16D41/069
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Kipphebel-Freilaufkupplung enthält ein Statorgehäuse, einen inneren Laufring und einen Kipphebel. Das Statorgehäuse weist eine Kipphebelaussparung und eine Vielzahl von Statorschaufeln auf. Der innere Laufring weist eine erste angewinkelte Kontaktfläche auf. Der Kipphebel ist in die Kipphebelaussparung eingepasst und weist eine zweite angewinkelte Kontaktfläche auf, die so angeordnet ist, dass sie in Kontakt mit der ersten angewinkelten Kontaktfläche gelangt. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform handelt es sich bei einem Winkel zwischen einer Linie, die von der Kontaktfläche zu einem Drehpunkt des Kipphebels verläuft, und einer Linie parallel zu der Kontaktfläche um einen spitzen Winkel. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform beträgt der spitze Winkel ungefähr 10 Grad.
Patent DE-102015217871-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder ein Schwingungsdämpfer
Inventor: LEETHAUS THORSTEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem Grundkörper mit elastischen Eigenschaften, insbesondere einen Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder einen Schwingungsdämpfer. Der Artikel ist durch folgenden Schichtenaufbau gekennzeichnet: – einen mehrschichtigen elastischen Grundkörper, welcher wenigstens eine Festigkeitsträgerschicht B, eine Schicht A auf der Basis wenigstens einer Elastomermischung und eine Schicht C auf der Basis wenigstens einer Elastomermischung enthält, und – eine Schicht D aus einem Gewebe oder Gewirke oder Gestrick, und – eine nach außen weisende Schicht F, welche auf Basis wenigstens eines Kautschuks mit gesättigter Hauptkette oder mindestens 90 % gesättigter Hauptkette ist.
Patent DE-102015226066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von zumindest einer Leitung eines Industrieroboters sowie Industrieroboter
Inventor: JOESTEN BERND
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Vorrichtung (12) zur Führung von zumindest einer Leitung eines Industrieroboters (2), insbesondere zur Führung eines Schlauchpakets (6), weist eine Rückstellmechanik (14, 16, 18) zur Ausübung einer Rückstellkraft auf das Schlauchpaket (6) auf.
Patent DE-102016000658-A1 (DE)
Title: Eine, eine Werkzeuglage berücksichtigende, zur Nachbarpunktsuche fähige numerische Steuerung
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine numerische Steuerung, eine benachbarte Punktsuchfunktion umfassend, die ein Werkzeug, welches durch eine bewegliche Achse und eine Drehachse gesteuert wird, auf einem Bearbeitungspfad mittels eines Bearbeitungsprogramms innerhalb einer Auswahl eines benachbarten Punktabstands von einer aktuellen Werkzeugposition bewegt. Bei einer Suche des benachbarten Punktes bestimmt die numerische Steuerung einen benachbarten Punkt unter Berücksichtigung einer Werkzeugmittelpunktposition sowie einer Werkzeuglage. Durch Anwendung dieser Suchmethode, selbst wenn eine Vielzahl von Blockstartpunkten in einem benachbarten Punktabstand vorhanden ist, kann ein Blockstartpunkt des ursprünglich gewünschten erneut zu startenden Blocks als benachbarter Punkt bestimmt werden.
Patent DE-102016000996-A1 (DE)
Title: Klappstuhl mit Verstellung der Sitzwinkel im Upcycling hergestellt.
Inventor: MOSZCZENSKI MAXIMILIAN VON
IPC: A47C4/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: 1. Faltbarer Liegestuhl 2.1 Liegestühle, welche für den Transport zusammengelegt werden können haben oftmals ein großes Packmaß. Zudem ist der Klappmechanismus häufig nicht auf Anhieb durchschaubar und kompliziert. Das im vorliegenden Fall vorgestellte Produkt hat ein äußerst geringes Packmaß, der Auf- und Abbau erfolgt durch einfaches Auseinanderziehen von Sitzfläche und Rückenlehne. Liegestühle mit verstellbarer Liegeposition bedürfen zum Wechsel oftmals einer aufwendigen und damit schadenanfälligen Vorrichtung. Beim vorgestellten Stuhl erfolgt der Wechsel durch eine kompakte, simple Mechanik innerhalb weniger Sekunden. 2.2 Beim Zusammenfalten des Stuhls legen sich die als „Lattenrost” gestaltete Sitzfläche und Rückenlehne ineinander, wodurch eine Aufdopplung der Materialstärke vermieden wird und das Packmaß lediglich die einfach Materialstärke der Latten beträgt, zuzüglich der Stärke der Querverbindungen der beiden Flächen. Die Veränderung der Stuhlgeometrie erfolgt im zusammengefalteten Zustand durch Drehung eines von zwei Querträgern, die an der Rückenlehne befestigt sind und als Anschlagpunkte für die Sitzfläche dienen. Die Relativposition der beiden Querträger zueinander bestimmt den Relativwinkel zwischen Sitzfläche und Rückenlehne. Durch die Drehung des einen Querträgers wird dessen Relativposition verändert und dadurch der Winkel zwischen Rückenlehne und Sitzfläche. 2.3 Der Stuhl eignet sich sowohl zur platzsparenden Verstauung in Autos, als auch zum einfachen Tragen von Hand. Durch die verschiedenen Winkeleinstellungen ist er zum „aktiven” Sitzen (Unterhaltung, Lesen etc.), als auch zum Ausspannen und weit zurückgelehnter Position. Somit eignet er sich zum Einsatz im Park, für Cafe-Ausstattungen, als Camping- und Strandstuhl.
Patent DE-102016001106-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Sicherheitspapiers mit Wasserzeichen und integriertem Fenstersicherheitselement
Inventor: TANTSCHER ALEXANDER
IPC: D21F1/44
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Sicherheitspapiers (60) mit Wasserzeichen (72) und integriertem Fenstersicherheitselement (82), mit – einer ersten Papierlagenerzeugungsvorrichtung (12) zum Bilden einer ersten Papierbahn (20) und zum Versehen der ersten Papierbahn (20) mit Wasserzeichen (72), – einer ersten Papierlagenerzeugungsvorrichtung (14) zum Erzeugen einer zweiten Papierbahn (30), – einem Abnahmesieb (16) zum Zusammenführen und festen Verbinden der zweiten Papierbahn (30) mit der ersten Papierbahn (20), – einer Einrichtung zur Zuführung eines endlosen Sicherheitselements (32; 82) im Bereich der Wasserzeichen (72) zwischen die erste und zweite Papierbahn beim Zusammenführen der Papierbahnen (20, 30), und – einer Saugvorrichtung (50) zum Entfernen von Papierfasern aus der zweiten Papierbahn (30) in noch feuchtem Zustand. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren sowie ein entsprechendes mehrlagiges Sicherheitspapier und Wertdokument.
Patent DE-102016001168-A1 (DE)
Title: Entwurf und Implementierung einer Sendeleistungsverwaltung
Inventor: YUE GUOSEN
IPC: H04W52/16
Filed: 2016-02-02
Abstract: Bei einigen Erscheinungsformen ist die Offenbarung auf Verfahren und System für eine intelligente Sendeleistungsverwaltung gerichtet. Ausgangsleistungspegel können in einem iterativen Pegelaufbereitungs- und Grenzwertprüfungsprozess als Reaktion auf REM-Messungen, Signalberichte von Benutzerendgeräten (UEs), von anderen Zellen (zum Beispiel über das Anwendungsprotokoll X2 (X2AP) oder weitere derartige Kommunikationsprotokolle) empfangene Informationen oder eine beliebige Kombination aus diesen oder anderen Informationen dynamisch bestimmt werden.
Patent DE-102016005099-A1 (DE)
Title: Rückengetragenes Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor und einem von dem Antriebsmotor angetriebenen Gebläse
Inventor: KRANE FLORIAN VON
IPC: E01H1/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein rückengetragenes Arbeitsgerät besitzt eine Rückentrage (3) mit einer Rückenplatte (4) und einer Bodenplatte (5). Die Bodenplatte (5) besitzt mindestens eine Durchtrittsöffnung, durch die Arbeitsluft von einem Gebläse (13) des Arbeitsgeräts von einer Unterseite (36) der Bodenplatte (5) auf eine Oberseite (35) der Bodenplatte (5) gesaugt wird. An der Unterseite (36) der Bodenplatte (5) verlaufen Rippen (33, 34), deren der Oberseite (35) abgewandt liegende Stirnseiten (39) eine Anlagefläche (40) für angesaugte Blätter bilden. An der Unterseite (36) der Bodenplatte (5) ist mindestens eine Ansaugöffnung (30) angeordnet, über die der Arbeitsluftstrom von dem Gebläse (13) aus der Umgebung durch die mindestens eine Durchtrittsöffnung angesaugt wird. Die mindestens eine Ansaugöffnung (30) liegt dabei zwischen den Stirnseiten (39) der Rippen (33, 34) in der Anlagefläche und ist durch mindestens eine auf der dem Gebläse (13) zugewandten Seite der Anlagefläche (40) liegende Strömungsverbindung mit der mindestens einen Durchtrittsöffnung verbunden. Das Arbeitsgerät besitzt eine Ansaugfläche, die die Summe der Flächen aller Ansaugöffnungen (30) ist und die mindestens 50% der Fläche der Unterseite (36) der Bodenplatte (5) beträgt.
Patent DE-102016009135-A1 (DE)
Title: Türsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Türsystems
Inventor: KRISHNAMURTHY ARUN
IPC: B60J10/86
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türsystem für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend zumindest eine Vordertür (12) und eine Hintertür (14), welche an jeweiligen Fahrzeugsäulen (16, 18) gegenläufig zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar gelagert sind; jeweiligen an der Vordertür (12) und Hintertür (14) angeordneten Türdichtungen (20, 22), welche sich in der Schließstellung überlappen; eine Pumpvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, einen derartigen Unterdruck in zumindest einer der Türdichtungen (20, 22) herzustellen, dass die Überlappung der Türdichtungen (20, 22) in der Schließstellung aufgehoben wird, sobald anhand zumindest eines Kriteriums erfasst wird, dass zumindest eine der Türen geöffnet werden wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Türsystems eines Kraftfahrzeugs 10.
Patent DE-102016010840-A1 (DE)
Title: Montagesystem
Inventor: BUHLINGER MARTIN
IPC: G01D11/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Montagesystem (1) zur sicheren Montage, einer Tasteinheit (2) zum Abtasten von Koordinaten in einer Anlage aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Montagesystem (1) eine Telleraufnahme (9) aufweist, auf der ein Tasterteller (3) der Tasteinheit (2) angeordnet und mittels einer Spanneinrichtung (8) gedrückt ist, wobei die Telleraufnahme (9) Nuten (19) aufweist, die miteinander vorgegebenen Nutenwinkel (21) bilden, wobei drehfest am Tasterteller (3) angebrachte Rastmittel (16) in der jeweiligen Nut (19) drehsicher angeordnet sind. Hierdurch lässt sich die Tasteinheit (2) einfach und sicher mit einer vorgegebenen Orientierung und Position im Montagesystem (1) anbringen.
Patent DE-102016011652-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Funkübertragung von Verbrauchsdaten und/oder Zustandsdaten
Inventor: SCHRÖTER SIMON
IPC: H01Q19/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Anordnung zur Funkübertragung von Verbrauchsdaten und/oder Zustandsdaten, umfassend ein Verbrauchsmessgerät (4), ein Kommunikationsmodul (5) mit einer Antenne (6) zur Übertragung der Verbrauchsdaten und/oder Zustandsdaten des Verbrauchsmessgerätes (4), wobei mindestens eine von der Antenne (6) galvanisch getrennte externe Antennenstruktur (10) vorgesehen ist, die derart ausgestaltet ist, dass sie durch die von der Antenne (6) abgestrahlten Wellen ein elektromagnetisches Feld erzeugt, welches die Abstrahleigenschaften der Anordnung zur Funkübertragung modifiziert.
Patent DE-102016012457-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Abgasmodul für eine Verbrennungskraftmaschine, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: CATTARIUS THOMAS
IPC: F01N3/36
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer zum Antreiben des Kraftfahrzeugs ausgebildeten Verbrennungskraftmaschine (12), mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Abgastrakt (16), mit einer mit aus dem Abgas gewonnenem Wasser versorgbaren Elektrolyseeinrichtung (30), mittels welcher das Wasser durch Elektrolyse in Wasserstoff und Sauerstoff umwandelbar ist, und mit einer mit dem durch die Elektrolyse gewonnen Wasserstoff und mit Kohlendioxid aus dem Abgas versorgbaren Methanisierungseinrichtung (32), mittels welcher aus dem Kohlendioxid und dem Wasserstoff Methan erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von der Verbrennungskraftmaschine (12) unterschiedlicher, mittels des erzeugten Methans betreibbarer Brenner (38) vorgesehen ist, mittels welchem unter Verbrennen des Methans Wärme zum zumindest mittelbaren Aufheizen wenigstens einer in dem Abgastrakt angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung bereitstellbar ist.
Patent DE-102016102463-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel
Inventor: REICHWAGEN SVEN
IPC: A01P1/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Desinfizieren von Körperoberflächen und Zerstören von bakteriellen Stoffwechselprodukten auf Körperoberflächen, enthaltend, in wässriger Lösung, wenigstens eine Percarbonsäure zusammen mit einem Polyvinylpyrrolidon als Stabilisierungsmittel.
Patent DE-102016103144-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: BURGER DANIEL
IPC: H01L31/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung vorgestellt, welche wenigstens einen optoelektronischen Sender und wenigstens einen optoelektronischen Empfänger aufweist. Die optoelektronische Vorrichtung weist ferner eine Speichereinrichtung mit wenigstens einem nicht-flüchtigen Speicher auf, der dazu angepasst ist, einen individuellen Datensatz zu speichern. Ferner ist eine Datenschnittstelle vorgesehen, die dazu angepasst ist, den individuellen Datensatz zumindest teilweise aus dem nicht-flüchtigen Speicher der Speichereinrichtung auszulesen.