baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017711-U1 (DE)
Title: Eine Lufteinlassventilvorrichtung für eine Pneumatikpistole
IPC: F41B11/56
Filed: 2007-12-19
Abstract: Eine
Lufteinlaßventilvorrichtung
für eine
pneumatische Pistole, die mit einer Lufteinlaßöffnung 221 dieser pneumatischen
Pistole zum Regeln und Kontrollieren des Luftdurchflusses aufgebaut
ist, und weiter bestehend aus:  einer Ventilbasis 11, die mit
einer Lufteinlaßöffnung 221
der pneumatischen Pistole mit einer Kammer 111, einer Lufteinlaßöse 112 und
mit einer Luftauslaßöse 113 versehen ist,
die mit der Kammer 111 verbunden sind;  einem Stab 12, der durch
die Kammer 111 eingeführt
ist und die in eine Position zum Blockieren des Luftauslasses verschoben
werden kann, um die Luftauslaßöse 113 in Übereinstimmung
mit der Ventilbasis 11 zu blockieren; und  einer flexiblen Komponente
13, die auf der Außenseite
des Stabes 12 angebracht ist, um damit diesen Stab 12 gleichmäßig in der
Position zum Auslassen der Luft zu behalten, wobei diese Kammer
11 aus einem ersten luftdichten Ring 141 und einem zweiten luftdichten
Ring 142 und dem Stab 12 aufgebaut...
Patent DE-202007018675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisch gesteuerten Entnahme von Flüssigkeiten
IPC: B67D1/00
Filed: 2007-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur automatisch gesteuerten Entnahme von Flüssigkeiten,
mit mindestens einem eine Flüssigkeit enthaltenden Behälter
mit Öffnung, dem ein Portionierer (1) mit einer mechanischen
Verschließeinrichtung (12) zugeordnet ist, bei der der
Behälter mit der Öffnung nach unten in einen Halter
eingespannt ist, der aus einem höhenverstellbaren Gegendruckelement
(3) und dem auf der Öffnung des Behälters sitzenden
Portionierer (1) besteht, der über einem automatisch steuerbaren
Auslösemechanismus zur Betätigung der Verschließeinrichtung
(12) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb
des Portionierers (1) ein Auslöserohr (9) angeordnet ist,
das mit einem unteren und einem oberen Auslösehebel (4)
verbunden ist.
Patent DE-202008000080-U1 (DE)
Title: Rauchabzugseinrichtung und/oder Wärmeabzugsklappe
IPC: E06B1/28
Filed: 2008-06-30
Abstract: Rauchabzugseinrichtung und/oder Wärmeabzugsklappe für ein Lichtband, welches mittels einer Zarge auf einer Dachfläche aufsetzbar ist, wobei das Lichtband aus gewölbten transparenten in Rahmen eingesetzten Segmenten besteht, die auf den längs verlaufenden Zargenseiten aufgesetzt sind, und wobei wenigstens eines der in einem Rahmen eingesetzten Segmente als Klappe an einer der Zargenlängsseiten schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gewölbte Rahmen (7) der schwenkbar angeordneten Klappe (1) aus Kunststoffhohlprofilen (8) gebildet ist, wobei die Hohlprofile (8.1) und (8.2) der Längsseiten des Rahmens (7) vor gebogen bzw. mechanisch gespannt sind.
Patent DE-202008001003-U1 (DE)
Title: Sichtgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Sichtgerät (10),
insbesondere ein flaches, bildschirmartiges Sichtgerät, ein Display
oder dergleichen, welches mittels einer Halterung (11, 12) positionierbar
ist, und welches eine Sichtfläche
aufweist und darüber
hinaus mit einer Aufnahme (15) für
einen flächigen Werbeträger, beispielsweise
ein Druckerzeugnis in Form eines Plakates versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aufnahme (15) für den flächigen Werbeträger gegenüber der
von der Sichtfläche
abgewandten Rückseite des
Sichtgerätes
unter einem spitzen Winkel steht.
Patent DE-202008001308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Einwurfschlitzes
IPC: A47G29/122
Filed: 2008-01-29
Abstract: Vorrichtung
zur Verriegelung eines Einwurfschlitzes für Postvertriebsstücke, die
auf der Innenseite einer schwenkbaren Klappe vorgesehen ist, mit
der der von einer Einfassung begrenzte Einwurfschlitz verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Klappe (6, 10) mindestens eine
Rastnase (7, 11) vorgesehen ist, die in verriegeltem Zustand hinter
die Einfassung (4, 8') greift.
Patent DE-202008002326-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel mit Werbeanhänger
IPC: A47F7/24
Filed: 2008-02-20
Abstract: Ein Kleiderbügel mit einem befestigten Werbeanhänger dadurch gekennzeichnet, dass ein Kleiderbügel (1) auf einen vorgefertigten (einseitigen) Werbestanzling (2) gelegt wird, auf dem mehrere Klebepunkte (3) angebracht sind. Die Laschen des Stanzlings (4) werden am Rill (5) des Kleiderbügels umgelegt und anhand der Laschen über die Klebepunkte so fixiert, dass der Werbehänger nicht mehr vom Kleiderbügel rutschen kann.
Patent DE-202008003880-U1 (DE)
Title: Magnetspannsystem
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-03-14
Abstract: Magnetspannsystem
(10, 40) mit einer Spannmagnete umfassenden Spannplatte (12) und
mit einer aufgrund der magnetischen Kräfte der Spannmagnete an der
Spannplatte (12) befestigbaren Halteplatte (14), dadurch gekennzeichnet,
dass an der Spannplatte (12) Positioniermittel (20, 42) und der
Halteplatte (14) zu den Positioniermitteln komplementär ausgebildete
Gegenpositioniermittel (22, 44) vorgesehen sind, die zur Positionierung der
Halteplatte (14) auf der Spannplatte (12) zusammenwirken.
Patent DE-202008005653-U1 (DE)
Title: Kopfstütze kick-back
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-04-24
Abstract: Eine
Kopfstütze
mit Seitenführung
zur Verwendung in Kinderautositzen und Sitzsystemen. dadurch gekennzeichnet,
dass die Form der Kopfstütze
zusätzlich
zu der Seitenführung
links, rechts nach außen
gebogen ist, so dass bei Rückschlag
des Kopfes dieser auf keine Kante treffen kann.
Patent DE-202008008206-U1 (DE)
Title: Portable Stromversorgungsvorrichtung
IPC: H01M50/247
Filed: 2008-06-20
Abstract: Portable
Stromversorgungsvorrichtung zur Energieversorgung der Ausrüstung eines
Soldaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsvorrichtung
mehrere flache Batteriezellen (10) umfasst, welche derart an oder
in einer Personenschutzplatte (20; 20a, 20b) zum ballistischen Schutz
des Soldaten angeordnet sind, dass die gemeinsame Dicke von Stromversorgungsvorrichtung
und Personenschutzplatte weniger als das Doppelte, vorzugsweise
weniger als das 1,5-fache, und noch bevorzugter weniger als das
1,25-fache der Dicke der Personenschutzplatte beträgt.
Patent DE-202008008880-U1 (DE)
Title: Schnell montierbare Rohrverbindung
IPC: F16L9/22
Filed: 2008-10-17
Abstract: Schnell montierbare Rohrverbindung, umfassend  – ein Rohrverbindungsstück (1), das mit einer Kammer (12) versehen ist, die an einem Ende mit einer Wasserversorgungsleitung kommuniziert und am anderen Ende mit einem Aufnahmeteil (17) kommuniziert und außerhalb des Rohrverbindungsstücks (1) herausgeht;  – eine Gleithülse (2), die gleitbar im Aufnahmeteil (17) des Rohrverbindungsstücks (1) angeordnet ist, wobei an der Gleithülse (2) mehrere Anschläge (21) in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei bei den Anschlägen (21) an dem der Gleithülse (2) ferner liegenden Ende jeweils ein keilförmiges Teil (211) ausgebildet ist, an dessen einer Seite ein Hakenteil (22) nach außen hervorragend ausgebildet ist, wobei am Rohrverbindungsstück (1) entsprechend jedem Anschlag (21) eine Öffnung (18) ausgebildet ist, die von außen nach innen bis zum Aufnahmeteil (17) hindurchgeht, so dass das Hakenteil (22) des Anschlags (21) in die obere Seite der Öffnung (18) eingreift; und  – ein Einlassrohr (3), das an einem Ende...
Patent DE-202008010452-U1 (DE)
Title: Fotovoltaikmodul und Fotovoltaikanlage
IPC: H01L31/052
Filed: 2008-08-06
Abstract: Fotovoltaikmodul (1) mit  a) mindestens einer Fotovoltaikzelle (30) mit einem begrenzten Sensitivitätsbereich,  b) einer transparenten Aufnahmevorrichtung (20), welche  – zumindest die einstrahlungsaktive Oberseite (31) der mindestens einen Fotovoltaikzelle (30) überdeckt, und die  – einen lichtdurchlässigen Wärmeträger (21) mit wellenlängenverschiebenden Eigenschaften enthält, wobei die auf das einfallende Sonnenlicht (A) einwirkenden wellenlängenverschiebenden Eigenschaften auf den begrenzten Sensitivitätsbereich der Fotovoltaikzelle (30) so abgestimmt sind, dass das vom lichtdurchlässigen Wärmeträger (21) umgesetzte Licht (B) von der Fotovoltaikzelle (30) nutzbar ist, und mit  c) Mitteln (40) zur Konstanthaltung des lichtdurchlässigen Wärmeträgers (21) möglichst in einem für die mindestens eine Fotovoltaikzelle (30) wirkungsgradoptimalen Temperaturbereich.
Patent DE-202008012881-U1 (DE)
Title: Haube zum Kühlen von in Schalen portionierten Speisen
IPC: A47G19/26
Filed: 2008-09-29
Abstract: Haube
zum Kühlen von in Schalen portionierten Speisen, insbesondere
Beilagen, mit einem aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen,
topfartig geformten Körper, der die Schale ohne Kontakt
zur Schale stulpenartig bis zu ihrer Aufstandsfläche einhaust,
dadurch gekennzeichnet, dass der Körper aus einem Seitenwände (3.1,
3.2, 3.3, 3.4) aufweisenden, in Richtung Aufstandsfläche
offenen Fuß (2) zur Aufnahme einer runden oder viereckigen
Schale (7) gebildet ist, wobei aneinanderstoßende Eckbereiche
(4) der Seitenwände (3.1 bis 3.4) abgerundet sind und die
Mittelabschnitte der Seitenwände mit nach außen
gewölbten Wandbögen (W) versehen sind, die auf
einer gemeinsamen Kreisumfangslinie (KU) kreuzartig gegenüberliegend
angeordnet sind, dessen Durchmesser (DKU) auf den Durchmesser (DS)
der runden Schale (7) abgestimmt ist, und dass an einem der Aufstandsfläche
gegenüberliegende Bereich der Seitenwände (3.1
bis 3.4) eine nach innen gerichtete Schulter (8) als Auflage für
die Schale angeformt ist, die ein Zwischenteil (11) trägt,
das jeweils durch pratzenförmige Ausformungen (17) in den
Eckbereichen (4) der...
Patent DE-202008013104-U1 (DE)
Title: Federelementbefestigung
IPC: A47C23/04
Filed: 2008-10-06
Abstract: Einrichtung
zum Befestigen eines Federelementes zum Auflegen von Matratzen auf
einem Tragglied, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragglied (6, 7)
eine frei liegende, vorzugsweise quadratische Ausnehmung (10) aufweist
und unter einer Grundplatte (4) des Federelementes (1) über
ein Distanzstück (8, 8') eine vorzugsweise ebenfalls quadratische
Halteplatte (9) angebracht ist, die durch die Ausnehmung hindurch
bis in einen hinter ihr frei liegenden Bereich steckbar ist, wobei
die Ausdehnung des Distanzstückes (8) im Querschnitt im
wesentlichen gleich der Weite der Ausnehmung (10) ist wodurch die
Halteplatte (9) im frei liegenden Bereich derart verdrehbar ist,
dass ihre Ecken unter die untere Fläche der Ausnehmung
(10) zu liegen kommen.
Patent DE-202009003220-U1 (DE)
Title: Profilierte Unterdeckbahn für Dächer (Hausbau)
IPC: E04D13/16
Filed: 2009-03-05
Abstract: Für profilierte, diffusionsoffene Unterdeckbahn  dadurch gekennzeichnet,  1. dass die Unterdeckbahn (1) profiliert ist (Faltungen (2))  2. dass die Unterdeckbahn (1) vornehmlich diffusionsoffen ist  3. dass die Unterdeckbahn (1) direkt an einer Dachlattung (4), oder Dachschalung (4) befestigt (3) werden kann
Patent DE-202009003635-U1 (DE)
Title: Wirbelstromprüfeinrichtung zur Erkennung und Bewertung von oberflächenoffenen sowie verdeckten Rissen
IPC: G01N27/90
Filed: 2009-02-17
Abstract: Wirbelstromprüfeinrichtung zur Erkennung und Bewertung von oberflächenoffenen (12) sowie verdeckten Rissen (13) in Bauteilen (8) aus elektrisch leitfähigem Material, insbesondere Armaturen oder Behältern aus austenitischen Werkstoffen, mit einem Wirbelstrom-Prüfgerät (2), einer Erregerspule (3.1) und einer außerhalb der Erregerspule angeordneten Messspule (3.2), wobei mittels der Erregerspule (3.1) einem zu prüfenden Bauteil (8) in einer Prüfzone ein wechselndes Magnetfeld aufprägbar ist und mittels der Messspule (3.2) die Rückwirkung der induzierten Wirbelströme auf das wechselnde Magnetfeld erfassbar ist, gekennzeichnet durch einen oder mehrere Vergleichskörper (4, 5, 6) zur Justierung des das Wirbelstrom-Prüfgerät (2), die Erregerspule (3.1) und die Messspule (3.2) umfassenden Prüfsystems und als Bewertungsmaßstab für beim Prüfen des Bauteils (8) durch das Prüfgerät (2) erhaltene Signalanzeigen, wobei der oder die Vergleichskörper (4, 5, 6) hinsichtlich der Werkstoffeigenschaften dem zu prüfenden Bauteil entsprechen und an einer Oberfläche mit einer oder mehreren oberflächenoffenen ersten Vertiefungen (10) sowie mit einer oder mehreren den ersten Vertiefungen...
Patent DE-202009003883-U1 (DE)
Title: Auszugschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2009-03-19
Abstract: Auszugschiene, versehen mit:  einem Träger (10), der einen ersten horizontalen Schenkel 12), der ein erstes Ende (14) aufweist, einen ersten vertikalen Schenkel (16), der ein erstes Ende (18) und ein zweites Ende (20) aufweist, das mit dem ersten Ende (14) des ersten horizontalen Schenkels (12) des Trägers (10) verbunden ist, und einen zweiten horizontalen Schenkel (22), der ein erstes Ende (24) und ein zweites Ende (26) aufweist, das mit dem ersten Ende (18) des ersten vertikalen Schenkels (16) des Trägers (10) verbunden ist;  einer ersten Schiene (100), die gleitend an dem Träger (10) angeordnet ist und einen ersten horizontalen Schenkel (110), der ein erstes Ende (112) aufweist, einen ersten vertikalen Schenkel (120), der ein erstes Ende (122) und ein zweites Ende (124) aufweist, das mit dem ersten Ende (112) des ersten horizontalen Schenkels (110) der ersten Schiene (100) verbunden ist, einen zweiten horizontalen Schenkel (130), der ein erstes...
Patent DE-202009003942-U1 (DE)
Title: Schließ- und Schutzwinkel an entgeltgesteuerten Warenautomaten
IPC: G07F9/10
Filed: 2009-03-20
Abstract: Schließ- und Schutzwinkel an einem entgeltgesteuerten Warenautomaten, insbesondere Zigarettenautomaten, mit einer auf die Vorderwand um ein Scharnier schwenkbaren, mit einem vorderen Schloss verriegelbaren Tür, wobei der Schließ- und Schutzwinkel (1) einen vorderen Schlossabdeckungsabschnitt (2) und einen gegenüber dem Schlossabdeckungsabschnitt (2) abgewinkelten Eckblechabschnitt (3) aufweist, der in einer Schlosstasche verriegelbar ist, die an einer dem Scharnier abgewandten Seitenwand des Warenautomaten befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließ- und Schutzwinkel (1) dergestalt kappenförmig ausgebildet ist, dass er einen unteren Eckbereich des Warenautomaten an dessen Vorderwand, dessen Seitenwand und dessen Boden abdeckt.
Patent DE-202009005214-U1 (DE)
Title: Stützmittel für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Stützmittel für Tiere (13), wobei das Stützmittel (1) zum Einsatz in Transportfahrzeugen (9), insbesondere in Pferdeanhängern (10), ausgebildet ist und ein Tragelement (3) und eine Polsterung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (5) auf zumindest einer Seite eine über ihre Längserstreckung variierende Dicke aufweist.
Patent DE-202009013803-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Taschentuch
IPC: B31B50/04
Filed: 2009-10-10
Abstract: mehrlagiges Taschentuch, wobei zumindest eine Lage feuchtigkeits- und luftundurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Taschentuch einen taschenähnlich ausgebildeten und seitlich abgeschlossenen Bereich (2) mit einem benutzerseitig offenen Teilbereich aufweist, in den die Mund- und/oder Nasenpartie eines Benutzers zum Schnäuzen einführbar ist.
Patent DE-202009014337-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Einsatz zum Garen von Teigwaren und Gargefäß hierzu
IPC: A23L7/109
Filed: 2009-07-15
Abstract: Einsatz (15) für Gefäße zum Vor- oder Fertiggaren von plattenförmigen Teigwaren (10) kreisrunder Form, dadurch gekennzeichnet, dass ein kreisrundes Gestell (16) vorgesehen ist, das mit in vertikalem Abstand angeordneten durchbrochenen Auflagescheiben (19) für die Teigware (10) versehen ist, die an zwei vorzugsweise einander etwa diagonal gegenüberliegenden aufrechten Haltern (17, 18) befestigbar oder befestigt sind.
Patent DE-202009015809-U1 (DE)
Title: 2 in 1 Leine
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Hundeleinen in beliebiger Länge mit integriertem Kurzführer (1).
Patent DE-202009016091-U1 (DE)
Title: Feder und Taster
IPC: G05G1/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: Feder, umfassend  – einen äußeren Bereich (11) zur Verbindung mit einem Gehäuse (112),  – einen inneren Bereich (12) zur Verbindung mit einem Betätigungselement (80) und  – einen federnden Bereich (13), der zwischen dem äußeren Bereich (11) und dem inneren Bereich (12) angeordnet ist und mindestens eine erste Ausnehmung (14) aufweist.
Patent DE-202010000077-U1 (DE)
Title: Informationsträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Informationsträger in Form einer steifen Platte (12) mit Fächern (22) zur auswechselbaren Aufnahme von einzelnen Informationsblättern (24), dadurch gekennzeichnet, dass die nach wenigstens einer Seite offenen Fächer (22) oben und unten begrenzt sind durch jeweils einen Trennstreifen (18), der auf wenigstens einer Oberfläche (16) der Platte (12) befestigt ist, wobei die Trennstreifen (18) horizontale Abstandselemente für eine wenigstens teilweise transparente Deckscheibe (26) bilden, die über die Trennstreifen (18) auf der Platte (12) befestigt ist.
Patent DE-202010001270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzapfen von Leitungen
IPC: F16L41/04
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Anzapfen einer Leitung (6), insbesondere einer Metallleitung, mittels der ein Fluid aus der Leitung abgesaugt werden kann, umfassend  eine Klemmeinrichtung (1) mit gegenüberliegenden Klemmbacken (1.2 und 1.3), die auf den gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils mit einem Dichtring (1.25 bzw. 1.35) versehen sind,  ein in einer der Klemmbacken (1.3) verdrehbar angeordnetes Schneidwerkzeug (2), das sich in den Raum zwischen den Dichtringen erstreckt, und  eine Absaugleitung (4) in einer der Klemmbacken, die mit dem zwischen den Dichtringen abgedichteten Raum in Verbindung steht.
Patent DE-202010001300-U1 (DE)
Title: Schnellwechsel-Positionier-System für Niederhalter von Schnittwerkzeugen zum Entgraten
IPC: B21D37/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Schnellwechsel-Positionier-System für Niederhalter von Schnittwerkwerkzeugen zum Entgraten, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die enthaltenen Niederhalter (1) an mindestens einer der verbundenen Führungssäulen (2) über eine Fixierung verfügen, die auch bei geschlossenem Werkzeug zu lösen ist.
Patent DE-202010001696-U1 (DE)
Title: Kompaktbeladeautomat für Drehmaschinen
IPC: B23B13/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Kompaktbeladeautomat für Drehmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Bewegungsachse sowohl drehende als auch lineare Bewegung ermöglicht und die Anordnung aller Bewegungsachsen zueinander so gewählt ist, dass der Platzbedarf des Automaten deutlich verringert wird.
Patent DE-202010006445-U1 (DE)
Title: Kalender/Adventskalender/Gefache für Getränkedosen, insbesondere für Bier und Energydrink, Faltschachtel und Einsatz mit Gefache (Quer- und Längsstegen)
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-05-05
Abstract: Kalender/Adventskalender/Gefache für Getränkedosen, insbesondere für Bier und Energydrink, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Faltschachtel aus Wellpappe, mit einem einfachen steckbarem Gefache besteht
Patent DE-202010009492-U1 (DE)
Title: Fahrradgabel
IPC: B62K21/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: Fahrradgabel, insbesondere Rennrad-Fahrradgabel, mit zwei über eine Gabelbrücke (12) miteinander verbundenen Gabelbeinen (14) und an den jeweiligen Ausfallenden (16) der Gabelbeine (14) vorgesehenen Ausnehmungen (18, 62, 72) zur Aufnahme einer Vorderradache dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (18, 62, 72) derart ausgebildet sind, dass die Vorderradachse insbesondere in Rahmenlängsrichtung (24) in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen fixierbar ist.
Patent DE-202010010010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Verkleidungsplatten
IPC: E04F13/21
Filed: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Verkleidungsplatten (5), umfassend  – ein Stützgerüst bildende Streben (1), die in einer Verankerung (1a, 1a') gehalten sind,  – wenigstens eine Halterung (2), die auf einer Strebe (1) angeordnet ist, und  – wenigstens einen Auflageteller (3), der an der Halterung (2) angebracht ist und auf dem die Verkleidungsplatte (5) befestigt ist.
Patent DE-202010011380-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-08-13
Abstract: Schutzhandschuh, hergestellt aus mindestens zwei Garnkomponenten, wobei eine erste Garnkomponente durchgehend verarbeitet ist und eine zweite Garnkomponente in mindestens einem eine Sollreißzone (10) bildenden Bereich ausgespart ist, so dass die mindestens eine Sollreißzone (10) eine geringere Reißfestigkeit aufweist, als benachbarte Zonen.
Patent DE-202010012359-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Innenleuchte, mit einem Grundkörper (2), der als Kühlkörper aus einem Material mit einer hohen thermischen Leitfähigkeit ausgebildet ist, einem Reflektor (5), der innerhalb des Grundkörpers (2) vorgesehen ist und eine Lichtaustrittsöffnung (6) definiert, und mindestens einer Halbleiterlichtquelle (8), die mit dem Grundkörper (2) thermisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquelle (8) gänzlich oder im Wesentlichen vor der Lichtaustrittsöffnung (6), d. h. außerhalb des Reflektors (5), positioniert und in den Grundkörper (2) gerichtet ist, so dass das von ihr abgegebene Licht in den Reflektor (5) gestrahlt wird, und über mindestens einen Bügel (10) aus einem Material mit einer hohen thermischen Leitfähigkeit mit dem Grundkörper (2) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-202010014917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Anschlussdrähten elektrischer Bauteile
IPC: H05K13/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausrichten von Anschlussdrähten (4a, 4b, 4c) elektrischer Bauteile (4) umfassend zumindest eine Aufnahmeplatte (2) mit mehreren Durchgangsbohrungen (2a, 2b, 2c) zur Aufnahme und Führung der auszurichtenden Anschlussdrähte (4a, 4b, 4c) eines elektrischen Bauteils (4) und zumindest eine Richtanordnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Richtanordnung (3) zumindest mehrere, jeweils drehbar um Ihre jeweilige Längsachse (LA, LA', LA'') gelagerte Richtwellen (5a, 5b, 5c) aufweist, wobei jeweils eine Richtwelle (5a, 5b, 5c) jeweils einem Anschlussdraht (4a, 4b, 4c) zugeordnet ist und jeweils ein freies Ende (5a', 5b', 5c') einer Richtwelle (5a, 5b, 5c) mit dem freien Ende (4a', 4b', 4c') des zugeordneten Anschlussdrahtes (4a, 4b, 4c) in Wirkverbindung bringbar ist, und zwar derart, dass durch das Drehen der Richtwelle (5a, 5b, 5c) um Ihre jeweilige Längsachse (LA, LA', LA'') ein Richtwirkung erzeugt wird.
Patent DE-202010016247-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit zwei synchron beweglichen Stützarmen
IPC: A01G3/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Gartenschere mit zwei synchron beweglichen Stützarmen, aufweisend:  zwei Schenkel (10, 10'), die jeweils in der Mitte mit einem Verbindungsloch (11, 11') versehen sind, durch die die beiden Schenkel (10, 10') drehbar miteinander verbunden sind, wobei die auf einer Seite der Verbindungslöcher (11, 11') befindlichen Teile der Schenkel (10, 10') als Klingen (12, 12') dienen, während die auf einer anderen Seite der Verbindungslöcher (11, 11') befindlichen Teile der Schenkel (10, 10') als Verbindungsabschnitte (13, 13') ausgeführt sind, und wobei die beiden Verbindungsabschnitte (13, 13') jeweils mit einem länglichen Gleitloch (131, 131') versehen sind, und wobei die beiden Verbindungsabschnitte (13, 13') zwischen den Verbindungslöchern (11, 11') und den länglichen Gleitlöchern (131, 131') jeweils konkav mit einer Öffnungsaussparung (14, 14') und einer Schließaussparung (15, 15') versehen sind; und  zwei Stützarme (20, 20'), die jeweils auf einem Endabschnitt mit einem Bolzenloch (21, 21') versehen sind, durch die die beiden Stützarme (20,...
Patent DE-202011002375-U1 (DE)
Title: Mundstück für ein Blechblasinstrument
IPC: G10D9/02
Filed: 2011-02-04
Abstract: Mundstück (1) für ein Blechblasinstrument, insbesondere für eine Trompete, umfassend einen Kessel (2) und einen Schaft (3),  wobei der Kessel (2) und der Schaft (3) aus Vollholz sind; und  wobei wenigstens die Innenseite (6) des Kessels (2) wenigstens teilweise unbeschichtet ist.