baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit Reinigung von Vorformlingen
Inventor: DUFNER FLORIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen (30) mit den Schritten: – Zur-Verfügung-Stellung von Kunststoffvorformlingen (10) – Vorbehandlung der Kunststoffvorformlinge (10) – Erwärmen der Kunststoffvorformlinge (10) mittels einer Erwärmungseinrichtung (2) – Umformen der erwärmten Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (30) dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffvorformlinge (10) in einem Schritt der Vorbehandlung mit wenigstens einem ersten Medium zu deren Reinigung und/oder deren Spülung beaufschlagt werden und bevorzugt nach der Beaufschlagung getrocknet werden, wobei eine Temperatur der Kunststoffvorformlinge durch die Vorbehandlung bereits vor deren Erwärmung mit der Erwärmungseinrichtung (2) größer ist als 40°C.
Patent DE-102015111618-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Überlastschutz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KRUPKA ALES
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Anzeigeelement (7), mit einer Halteeinrichtung (12) zum Halten des Anzeigeelements (7) und mit einer Antriebseinrichtung (14), welche an der Halteeinrichtung (12) angeordnet ist, wobei die Antriebseinrichtung (14) einen Antriebsmotor (15) und ein Getriebe (16) zum Übertragen einer Kraft und/oder eines Drehmoments von dem Antriebsmotor (15) zu dem Anzeigeelement (7) umfasst, wobei das Anzeigeelement (7) mittels der Antriebseinrichtung (14) infolge der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments bewegbar ist, wobei das Getriebe (16) derart ausgebildet ist, dass sich beim Beaufschlagen des Getriebes (16) mit einer Überlastkraft, welche einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, zum Unterbinden der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments zumindest ein Getriebeelement (18) des Getriebes (16) in eine vorbestimmte Richtung bewegt.
Patent DE-102015113088-A1 (DE)
Title: Thermoelementvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: NEUSCHÄFER WILFRIED
IPC: H01L35/34
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Thermoelementvorrichtung (1), bei dem zunächst eine Folie (10) aus elektrisch leitendem Material mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12) bereitgestellt wird, auf deren Vorderseite (11) dann durch galvanotechnisches Auftragen wenigstens ein Streifen (20) aus einem zweiten elektrisch leitenden Material aufgebracht wird. Der oder die Streifen (20) werden dann auf der Vorderseite (11) der Folie (10) mit einer elektrisch nicht-leitenden ersten Schutzfolie (30) abgedeckt, bevor die Folie (10) aus Richtung der Rückseite (12) durch Ätzen derart bearbeitet wird, dass eine Leiterbahn (13) aus der Folie (10) freigestellt wird, die ein erstes elektrisches Anschlussende (14) und ein zweites elektrisches Anschlussende (15) aufweist und entlang derer der oder die Streifen (20) angeordnet sind, wobei die Leiterbahn (13) aus Folie (10) im Bereich des oder der Streifen (20) jeweils unterbrochen ist, und wobei der oder die Streifen (20) jeweils mit zwei endseitigen Kontaktbereichen (21, 22) mit der Leiterbahn (13) in Verbindung bleiben. Die Erfindung betrifft außerdem eine so hergestellte Thermoelementvorrichtung (1) sowie deren Verwendung als Füllstandsensor.
Patent DE-102015113250-A1 (DE)
Title: Struktur und verfahren zum ausbilden einer halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: CHANG KUO-HUI
IPC: H01L29/423
Filed: 2015-08-12
Abstract: Strukturen und Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur sind bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst einen Gatestapel über einem Halbleitersubstrat und ein Abdeckelement über dem Gatestapel. Das Abdeckelement weist einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt auf und der obere Abschnitt ist breiter als der untere Abschnitt. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst außerdem ein Spacerelement über einer Seitenwand des Abdeckelements und einer Seitenwand des Gatestapels.
Patent DE-102015113874-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Verriegelungselement
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (2) umfasst ein Gehäuse (10) und einen an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (100), der in eine Steckrichtung (E) steckend mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (2) verbindbar und in einer Verbindungsstellung mit dem Gegensteckverbinderteil (2) in Eingriff ist, wobei an dem Steckabschnitt (10) zumindest ein elektrisches Kontaktelement (15) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (2) in der Verbindungsstellung angeordnet ist. An dem Gehäuse (10) ist ein Verriegelungselement (11) bewegbar angeordnet, das eine Verriegelungsstellung zum Verriegeln des Steckverbinderteils (1) in der Verbindungsstellung gegenüber dem Gegensteckverbinderteil (2) aufweist und aus der Verriegelungsstellung zum Lösen der Verbindung zwischen dem Steckverbinderteil (1) und dem Gegensteckverbinderteil (2) bewegbar ist. Dabei ist eine Sperreinrichtung (12) zum Sperren des Verriegelungselements (11) in der Verriegelungsstellung vorgesehen, wobei die Sperreinrichtung (12) ein an dem Verriegelungselement (11) abgeordnetes Schließelement (121) aufweist, das zwischen einer Sperrstellung, in der das Verriegelungselement (11) in seiner Verriegelungsstellung gesperrt ist, und einer Freigabestellung, in der das Verriegelungselement (11) aus der Verriegelungsstellung heraus bewegbar ist, zu dem Verriegelungselement (11) verstellbar ist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil geschaffen, das ein Sperren des Verriegelungselements in einfacher, bauraumsparender Weise ermöglicht.
Patent DE-102015114141-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Ansteuervorrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKANORI
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzungs-Ansteuervorrichtung (5) ist durch eine Kommunikationsleitung (7) mit einer Kraftstoffeinspritzungsberechnungsvorrichtung (3), die eine Einspritzungsmenge von Kraftstoff, der in eine Maschine eines Fahrzeugs von Kraftstoffeinspritzungsventilen (41) einzuspritzen ist, berechnet, verbunden und empfängt ein Kommunikationssignal, das die Einspritzungsmenge als Informationen aufweist und das von der Kraftstoffeinspritzungsberechnungsvorrichtung (3) übertragen wird. Die Kraftstoffeinspritzungs-Ansteuervorrichtung (5) gewinnt die Einspritzungsmenge aus dem Kommunikationssignal, das von der Kraftstoffeinspritzungsberechnungsvorrichtung (3) übertragen wird, steuert die Kraftstoffeinspritzungsventile (41) basierend auf der gewonnenen Einspritzungsmenge an, und prüft basierend auf Fahrzeugfahrbetriebsinformationen eines Fahrers des Fahrzeugs, ob die gewonnene Einspritzungsmenge normal oder abnorm ist.
Patent DE-102015115535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines in einem Prozess der Automatisierungstechnik befindlichen Temperatursensors
Inventor: KALTEIS HELMUT
IPC: G01K15/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines in einem Prozess der Automatisierungstechnik befindlichen Temperatursensors (1), wobei das Kalibrierverfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: Vorgeben oder Ermitteln eines Temperaturmessbereichs (ΔT), der in dem Prozess der Automatisierungstechnik durchlaufen wird; Vorgeben oder Ermitteln einer in dem Temperaturmessbereich (ΔT) auftretenden Referenz-Temperatur (Tref); Bestimmen der Temperaturmesswerte (T) mittels des Temperatursensors (1); Erkennen, ob die Temperaturmesswerte (T) in dem Temperaturmessbereich (ΔT) während einer vorgegebenen Zeitspanne (Δt) zumindest näherungsweise konstant sind; Korrigieren des zumindest näherungsweisen konstanten Temperaturmesswerts (T) in dem Temperaturmessbereich (ΔT) auf die vorgegebene Referenz-Temperatur (Tref).
Patent DE-102015116983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: SCHOLZ DOMINIK
IPC: H01L33/44
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (100) umfasst einen Schritt A), in dem ein durch Vereinzeln eines Wafers hergestellter Halbleiterchip (1) bereitgestellt wird, wobei der Halbleiterchip (1) ein Substrat (10) und eine auf dem Substrat (10) aufgebrachte Halbleiterschichtenfolge (11) mit einer aktiven Schicht (12) umfasst. Die Halbleiterschichtenfolge (11) weist einen aktiven Bereich (13) zur Emission oder Absorption von Strahlung und einen daneben angeordneten Opferbereich (14) auf. Der Opferbereich (14) ist am fertigen Halbleiterbauteil (100) nicht zur Emission oder Absorption von Strahlung vorgesehen. Ein in die Halbleiterschichtenfolge (11) eingebrachter Graben durchdringt die aktive Schicht (12) und trennt den aktiven Bereich (13) von dem Opferbereich (14). In einem Schritt B) wird der Halbleiterchip (1) mit der Halbleiterschichtenfolge (11) voran auf einen Träger (2) aufgebracht. In einem Schritt C) wird das Substrat (10) von dem aktiven Bereich (13) der Halbleiterschichtenfolge (11) abgelöst, wobei in dem Opferbereich (14) die Halbleiterschichtenfolge (11) mit dem Substrat (10) mechanisch verbunden bleibt. Anschließend wird in einem Schritt D) das Substrat (10) endgültig von der Halbleiterschichtenfolge (11) durch Ablösen des Substrats (10) im Opferbereich (14) abgetrennt.
Patent DE-102015119745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: C04B35/64
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (2) durch sukzessive schichtweise selektive Verfestigung von Baumaterialschichten aus verfestigbarem Baumaterial (3) vermittels wenigstens eines Laserstrahls (5), umfassend wenigstens eine Einrichtung (4) zur Erzeugung wenigstens eines Laserstrahls (5) zur schichtweisen selektiven Verfestigung einzelner Baumaterialschichten aus verfestigbarem Baumaterial (3), wobei die Einrichtung (4) wenigstens ein direkt über der Bauebene (9), in welcher selektiv zu verfestigende oder verfestigte Baumaterialschichten ausgebildet sind, anordenbares oder angeordnetes Laserdiodenelement (10) umfasst, welches zur Erzeugung eines direkt auf die Bauebene gerichteten Laserstrahls (5) eingerichtet ist und/oder die Einrichtung (4) wenigstens ein außerhalb einer Baukammer (8) der Vorrichtung (1) angeordnetes Laserdiodenelement (10) und wenigstens ein direkt über der Bauebene (9), in welcher selektiv zu verfestigende oder verfestigte Baumaterialschichten ausgebildet sind, anordenbares oder angeordnetes mit dem außerhalb der Baukammer (8) der Vorrichtung (1) angeordneten Laserdiodenelement (10) optisch gekoppeltes optisches Element (27) umfasst, welches zur Ablenkung eines von dem Laserdiodenelement (10) erzeugten Laserstrahls (5) direkt auf die Bauebene (9) eingerichtet ist.
Patent DE-102015120126-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung des Betriebs einer Windkraftanlage
Inventor: BERROTERAN IGOR
IPC: H02P9/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: System und Verfahren zur Optimierung des Betriebs einer Windkraftanlage sind offenbart. In einem Aspekt enthält das Verfahren ferner Ermitteln einer Abgriffstellung eines Stufenschalters, der zwischen dem Stromnetz und einer Primärwicklung eines Transformators angeordnet ist, mittels einer Konvertersteuereinrichtung eines Leistungswandlers. Ein weiterer Schritt beinhaltet Berechnen einer Primärspannung der Primärwicklung als Funktion der Abgriffstellung mittels der Konvertersteuereinrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner Durchführen eines Steuerungsvorgangs mittels der Konvertersteuereinrichtung, falls die Primärspannung oder eine gemessene Sekundärspannung einer Sekundärwicklung des Transformators außerhalb eines vorbestimmten Spannungsbereichs liegt.
Patent DE-102015201239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit Split Kühlsystem und Zylinderabschaltung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01P3/20
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Split-Kühlsystem (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Die Brennkraftmaschine (1) umfasst hierfür einen Motorblock (3) mit einem Motorblock-Kühlmittelmantel (9) und einen Zylinderkopf (4) mit einem von dem Motorblock-Kühlmittelmantel (9) fluidleitend trennbaren Zylinderkopf-Kühlmittelmantel (10). Weiterhin sind wenigstens zwei Zylinder (5–8) vorgesehen, von denen wenigstens einer im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) abgeschaltet wird. Erfindungsgemäß ist der Zylinderkopf-Kühlmittelmantel (10) in wenigstens zwei jeweils einem der Zylinder (5–8) zugeordnete Teilbereiche (12, 13a, 13b, 14) aufgeteilt, welche sowohl voneinander als auch von dem Motorblock-Kühlmittelmantel (9) fluidleitend trennbar sind. Dabei wird/werden nur der oder die dem/den jeweils eingeschalteten Zylinder/n (5–8) zugeordnete/n Teilbereich/e (12, 13a, 13b, 14) des Zylinderkopf-Kühlmittelmantels (10) mit Kühlmittel durchströmt. Weiterhin ist die Erfindung auf eine Brennkraftmaschine (1) mit Zylinderabschaltung und Split-Kühlsystem (2) sowie ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug gerichtet.
Patent DE-102015201437-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren
Inventor: KIKUIRI NOBUTAKA
IPC: G03F9/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Prüfvorrichtung enthält eine Optisches-Bild-Akquisitionseinheit zum Akquirieren eines optischen Bildes einer Fotomaske, auf der eine Vielzahl von Figurmustern gebildet ist, eine erste Messeinheit zum Messen eines ersten Positionsabweichungsausmaßes in der Horizontalrichtung bei jeder Position auf der Fotomaske, das eine Durchbiegung der Oberfläche der Fotomaske begleitet, die durch ein Halten der Fotomaske mit Verwendung eines Halteverfahrens erzeugt worden ist, das zum Akquirieren des optischen Bildes verwendet wird, eine zweite Messeinheit zum Messen eines zweiten Positionsabweichungsausmaßes von jedem der Vielzahl von Figurmustern, durch Verwenden des optischen Bildes, und eine Differenzkarte-Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer Differenzkarte, in der ein Differenzwert, der erhalten worden ist durch Subtrahieren des ersten Positionsabweichungsausmaßes von dem zweiten Positionsabweichungsausmaß, als ein Kartenwert verwendet wird, bezüglich einer Region auf der Oberfläche der Fotomaske.
Patent DE-102015201638-A1 (DE)
Title: Geberzylinderkolben
Inventor: FRIETSCH FRANK
IPC: F15B15/28
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinderkolben, mit einer an dem Geberzylinderkolben befestigten Magneteinrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Magneteinrichtung mit Hilfe eines Zugankers befestigt ist, der sich durch die Magneteinrichtung hindurch erstreckt.
Patent DE-102015201668-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement für eine hydraulische Leitung
Inventor: HENRY JÉRÔME
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement für eine hydraulische Leitung, insbesondere zur Betätigung von Fahrzeugkupplungen, mit einem Gehäuse und einer mit dem Gehäuse verbundenen Buchse, einem innen liegenden entlang einer Längsachse verschiebbaren Bolzen und einer sich zwischen dem Bolzen und dem Gehäuse oder der Buchse abstützenden Feder, wobei erfindungsgemäß eine erste Funktionsfläche der Buchse und eine zweite Funktionsfläche des Gehäuses im wesentlichen identisch aber quer zur Längsachse zueinander spiegelbildlich ausgebildet sind derart, dass diese sowohl mit der Feder als auch mit dem Bolzen an der der Feder abgewandten Seite passfähig sind.
Patent DE-102015201764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Erzeugen einer Lichtverteilung durch ein Fahrzeug zur Ausgabe einer Fahranweisung
Inventor: KRAHNSTÖVER ANNA ZOÉ
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Lichtverteilung (10‘) durch ein Fahrzeug (7), wobei die Ist-Geschwindigkeit (v Fzg ) des Fahrzeugs (7) erfasst wird, Daten über die Umgebung des Fahrzeugs (7) detektiert werden und in Abhängigkeit von den erfassten Daten eine Soll-Geschwindigkeit erzeugt wird. Die Differenz zwischen Ist-Geschwindigkeit (v Fzg ) und Soll-Geschwindigkeit wird bestimmt und ein Fahranweisungssignal zum Erreichen der Soll-Geschwindigkeit wird erzeugt. In Abhängigkeit von dem Fahranweisungssignal wird eine Lichtverteilung (10‘) auf einer von dem Fahrzeug (7) befahrenen Fahrspur (12.1) erzeugt, wobei die Lichtverteilung (10‘) zumindest ein Lichtsymbol (11) umfasst, das sich relativ zum Fahrzeug (7) bewegt. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem (6) für ein Fahrzeug (7) zur Implementierung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102015202178-A1 (DE)
Title: Sicherheitsabstützung für einen Erntevorsatz
Inventor: MCLAWHORN PATRICK
IPC: F15B15/26
Filed: 2015-02-06
Abstract: Es wird eine Sicherheitsabstützung für einen an einem Einzugsgehäuse (50) einer Erntemaschine (10) angebrachten Erntevorsatz (20) beschrieben. Das Einzugsgehäuse (50) ist mittels eines am Einzugsgehäuse (50) und an der Erntemaschine (10) angelenkten Aktors (48) gegenüber der Erntemaschine (10) höhenverstellbar. Die Sicherheitsabstützung umfasst eine an ihrem ersten Ende schwenkbare Stütze (62) und ein vom Aktor (48) beabstandetes Anlageelement (66), an dem das zweite Ende (70) der Stütze (62) bei ausgezogenem Aktor (48) zwecks Entlastung des Aktors (48) zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-102015202541-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte (30) mit einem Leuchtmittel (2), einem Reflektor (5) und einem Licht brechenden Element zwischen dem Leuchtmittel (2) und dem Reflektor (5). Es wird vorgeschlagen, dass das Licht brechende Element eine transparente Vorsatzoptik (31) umfasst, die eine ebene Eintrittsfläche (36) und eine gegenüberliegende gewölbte Austrittsfläche (37) aufweist, deren Wölbung derart erzeugt ist, dass in einer vertikalen Mittelschnittebene betrachtet in die Vorsatzoptik (31) eingekoppelte Lichtstrahlen die Vorsatzoptik (31) über eine Schnittkurve (38) zwischen der Mittelschnittebene und der Austrittsfläche (37) ohne Richtungsänderung verlassen, und die Austrittsfläche (37) durch Rotation der Schnittkurve (38) um eine Rotationsachse (39) erzeugt ist, die senkrecht zu der Eintrittsfläche (36) verläuft. Die erzeugte Austrittsfläche (37) kann mit einem Faktor (> 0 und < 1) skaliert werden.
Patent DE-102015203298-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H57/029
Filed: 2015-02-24
Abstract: In einer Differentialvorrichtung sind erste und zweite Lageransätze, die auf einer gleichen Achse ausgerichtet an einem Getriebegehäuse drehbar gelagert sind, integriert an den einen und anderen Seitenabschnitten eines integrierten Differentialgehäuses ausgebildet, das einen Differentialgetriebemechanismus aufnimmt. Paarige Hülsen, die an den Ansätzen drehbar gelagert sind, sind mit paarigen linken und rechten Seitenrädern des Mechanismus flüssigkeitsdicht verbunden. Ein Rohrabschnitt steht integriert von einem Außenende einer Nabe jedes Zahnrads vor. Die Hülse ist auf den Außenumfang des Rohrabschnitts geschraubt und festgezogen. In dem Zahnrad und der Hülse sind jeweils erste und zweite Dichtoberflächen so ausgebildet, dass sie durch dieses Verschrauben und Festziehen eng aneinander haften, um hierdurch eine Verbindung zwischen einer Innenseite des Differentialgehäuses und einem Verschraubungsabschnitt zwischen dem Rohrabschnitt und der Hülse zu verschließen.
Patent DE-102015204475-A1 (DE)
Title: Programmiermodul für ein Hörgerät
Inventor: BAS EDUARDO JR ALEA
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Programmiermodul (2) für ein Hörgerät (42), mit einem Kabel (6) und einem daran angebrachten Kontaktkopf (4), der sich in einer axialen Richtung (A) erstreckt und in ein Aufnahmefach (44) des Hörgeräts (42) einsetzbar ist und eine Anzahl von Kontakten (8, 10) aufweist, nämlich Signalkontakte (10) sowie Stromkontakte (8), zur Kontaktierung mit dem Hörgerät (42) in eingesetztem Zustand, wobei die Kontakte (8, 10) jeweils unmittelbar an einer Platine (12) angelötet sind.
Patent DE-102015204981-A1 (DE)
Title: Stütze für das Gesäß und Set mit entsprechenden Stützen
Inventor: OBST IARA
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine Stütze für das Gesäß (Po), insbesondere für die Gesäßbacken, umfasst jeweils ein unmittelbar unterhalb oder an bzw. auf der Gesäßbacke zu positionierendes Polster, wobei das Polster eine Außenseite und eine Innenseite hat und wobei die Innenseite, auf deren Oberfläche, mit einem hautverträglichen Haftmittel zur sicheren Positionierung des Polsters auf der Haut ausgestattet ist.
Patent DE-102015206093-A1 (DE)
Title: Triebwerksverkleidung einer Fluggasturbine
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: B64D29/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Triebwerksverkleidung einer Fluggasturbine, deren hinterer Bereich 25 zumindest zwei Türen 29 aufweist, welche am unteren Bereich des hinteren Bereichs 25 der Triebwerksverkleidung angeordnet sind und mittels oben liegender Scharniere 30 zu öffnen sind, wobei die Scharniere 30 zur Triebwerksachse 1 geneigt angeordnet sind.
Patent DE-102015206890-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: MAYER WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für ein Fahrzeug mit zumindest einem Verdampfer und einem Gebläse zur Erzeugung eines einem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden Luftstroms durch den Verdampfer, wobei der Verdampfer während eines Kühlbetriebs der Klimaanlage gekühlt wird und während eines Lüftungsbetriebs der Klimaanlage nicht gekühlt wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Berechnen einer Wasseransammlungsmenge in dem Verdampfer während der Betriebsdauer des Kühlbetriebs der Klimaanlage, – Berechnen einer Entwässerungsmenge aus dem Verdampfer, – Ermitteln einer in dem Verdampfer vorhandene Wassermenge zu einem bestimmten Zeitpunkt aus der Differenz der Wasseransammlungsmenge und der Entwässerungsmenge und – Vergleichen der ermittelten Wassermenge im Verdampfer mit einem vorbestimmten Grenzwert zum Startzeitpunkt des Fahrzeugs oder zum Startzeitpunkt des Lüftungsbetriebs der Klimaanlage, wobei der Kühlbetrieb der Klimaanlage aktiviert wird, wenn der Grenzwert überschritten ist und andernfalls der Lüftungsbetrieb der Klimaanlage aktiviert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Klimaanlage für ein Fahrzeug, die ausgelegt ist, dieses Verfahren auszuführen.
Patent DE-102015208862-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein elektrisiertes Fahrzeug
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Batteriesystem nach einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem einen Batteriesatz, einen ersten Sensor an einem Einlass des Batteriesatzes und einen zweiten Sensor an einem Auslass des Batteriesatzes.
Patent DE-102015211696-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungssteuervorrichtung
Inventor: KONDO KENTARO
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es ist eine Kraftübertragungssteuervorrichtung vorgesehen, die jeweils dazu imstande ist, ohne Erhöhung der Anzahl von Bauteilen, die in einem Fahrzeug installiert sind, das Abwärtsrutschen eines mit einer ASG ausgestatteten Fahrzeugs zu verhindern. Wenn in Schritt S1 bestimmt wird, dass ein Fahrzeug auf einer aufwärts gerichteten Fläche angehalten ist, berechnet eine ECU in Schritt S2 ein Bremsmoment, das zum Beibehalten eines angehaltenen Zustands des Fahrzeugs erforderlich ist. Dann berechnet die ECU in Schritt S6 ein erforderliches Antriebsmoment gemäß dem berechneten Bremsmoment. Die ECU steuert in Schritt S7 eine Kupplung, um zu bewirken, dass die Kupplung das erforderliche Antriebsmoment überträgt.