baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004477-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C11/12
Filed: 2009-01-13
Granted: 2011-06-09
Abstract: Luftreifen, der an seiner Lauffläche mit Blöcken (1; 5; 6) ausgebildet ist, wobei der Luftreifen Folgendes aufweist:  eine obere Oberflächen-Lamellierung (11; 51; 61), die in einer oberen Oberfläche (1a; 5a; 6a) jedes Blocks (1; 5; 6) gebildet ist;  eine erste Wandflächen-Lamellierung (12, 14; 52; 62), die in einer ersten Wandfläche (1b; 5b; 6b) jedes Blocks (1; 5; 6) gebildet ist und in einer die Lamellierung (11; 51; 61) in der oberen Oberfläche (1a; 5a; 6a) kreuzenden Richtung verlauft; und  eine zweite Wandflächen-Lamellierung (13, 15; 53; 63), die in einer der ersten Wandfläche (1b; 5b; 6c) benachbarten zweiten Wandfläche (1c; 5c; 6c) gebildet ist und in einer die Lamellierung (11; 51; 61) in der oberen Oberfläche (1a; 5a; 6a) und die erste Wandflächen-Lamellierung (12, 14; 52; 62) kreuzenden Richtung verläuft.
Patent DE-102009020567-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: HELLOT LAURENT
IPC: B60R21/2338
Filed: 2009-05-08
Granted: 2013-03-14
Abstract: Airbaganordnung mit einer in einer Instrumententafel (1) eines Kraftfahrzeuges eingebauten Airbageinrichtung mit einem Gasgenerator und einem Airbag (3), der durch Entfaltungsgas aus dem Gasgenerator aufgeblasen wird, um sich durch eine Durchgangsöffnung (2) in den Fahrgastraum eines Fahrzeuges zu entfalten, wobei der Airbag (3) im entfalteten Zustand einen Kopfbereich (31) und einen Schlauchbereich (32) aufweist, wobei der Kopfbereich (31) an dem der Durchgangsöffnung (2) entfernten Ende des Airbags (3) ausgebildet ist und einen gegenüber dem Schlauchbereich (32) vergrößerten Querschnitt aufweist und in dem Schlauchbereich (32) zumindest ein Gurt (6) an dem Airbag (3) angeordnet ist, der die Querschnittsfläche des Schlauchbereiches (32) begrenzt, wobei der zumindest eine Gurt (6) flexibel und unelastisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (3) einen geraden Zuschnitt ohne Taillierung aufweist, neben der Durchgangsöffnung (2) ein Bauelement (7) auf der Instrumententafel (1) angeordnet und im Schlauchbereich (32) der maximale Querschnitt (Q) des Schlauchbereiches (32) nicht größer als der...
Patent DE-102009032229-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Protokollierung von Prozessvariablen eines digitalen Feldgerätes
Inventor: WAHLMANN ANDREAS
IPC: G05B19/048
Filed: 2009-07-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zum Protokollieren von Prozessvariablen eines busgesteuerten Automatisierungssystems, bei welchem auswertungsrelevante Prozessvariablen in mindestens einem digitalen Feldgerät (1) zwischengespeichert werden, die nachfolgend von einer mit dem Feldgerät (1) über einen Datenbus (2) verbundenen zentralen Rechnereinheit (3) zur Auswertung ausgelesen werden, wobei – die auswertungsrelevanten Prozessvariablenwerte (Pm bis Pm+z bzw. Pn bis Pn+z) im Feldgerät (1) in Form eines Telegramms (51 bzw. 52) zwischengespeichert werden, – für jedes Telegramm (51, 52) eine Mehrzahl äquidistant aufeinanderfolgender Prozessvariablenwerte (Pm bis Pm+z bzw. Pn bis Pm+z) vom Feldgerät (1) aufgenommen und im jeweiligen Telegramm (51, 52) zusammengefasst werden und – jedes Telegramm (51, 52) einen einzigen Zeitstempel (Zm bzw. Zn), der sich auf den ältesten Prozessvariablenwert (Pm bzw. Pn) bezieht, umfasst.
Patent DE-102009034314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur materialselektiven Zerkleinerung von Brennstoffzellenstacks
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: B01J19/08
Filed: 2009-07-23
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur materialselektiven Zerlegung eines Brennstoffzellenstacks (1) zum Zwecke des Recyclings mit Hilfe von Schockwellen, die in einem Wasservolumen (7) erzeugt werden, in welchem der Brennstoffzellenstack (1) immergiert ist, wobei die Schockwellen mit elektrischen Impulsentladungen erzeugt werden, die im umgebenden Wasser (7) zwischen zwei Elektroden (5, 6) oder zwischen einer Hochspannungselektrode (5) und dem elektrisch leitfähigen Brennstoffzellenstack (1) eingebracht werden, mit einem ersten Schritt, in dem der Brennstoffzellenstack (1) in einzelne Wiederholeinheiten (9), deren Hauptkomponente die Bipolarplatten (10) sind, zerlegt wird und mit einem zweiten Schritt zur Oberflächenreinigung der einzelnen Bipolarplatten (10), wobei der erste Schritt eine Beaufschlagung der Randbereiche des Brennstoffzellenstacks mit den Schockwellen umfasst.
Patent DE-102009041418-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscharnier zum Anheben einer Fahrzeughaube in einer Unfallsituation
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60R21/38
Filed: 2009-09-16
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fahrzeugscharnier (10) zum Anheben einer Fahrzeughaube (12) in einer Unfallsituation, umfassend ein fahrzeugkarosserieseitig befestigtes Scharnierunterteil (14) und ein haubenseitig befestigtes Scharnieroberteil (16), wobei Scharnierunterteil und Scharnieroberteil gelenkig miteinander verbunden sind und wobei das Scharnieroberteil (16) zwei in der Unfallsituation relativ zueinander verschwenkbare Abschnitte, nämlich einen ersten Abschnitt (20) und einen zweiten Abschnitt (21), aufweist, welche von einer ein Riegelelement (32) aufweisenden Arretiereinrichtung (29) miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (29) eine Haltefläche (34) und eine Sperrfläche (35) umfasst, welche zur Verriegelung von erstem und zweitem Abschnitt (20, 21) zwei gegenüberliegende Seiten eines an dem ersten Abschnitt (20) angeordneten Schließelementes (30) kontaktieren, wobei die Haltefläche (34) von dem an dem zweiten Abschnitt (21) verschwenkbar angeordneten Riegelelement (32) bereitgestellt wird und die Sperrfläche (35) an dem zweiten Abschnitt starr angeordnet ist.
Patent DE-102009042258-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-09-22
Granted: 2011-12-22
Abstract: Um ein Innengehäuse mit senkrecht zueinander angeordneten Stutzen von einer Seite in ein Außengehäuse mit entsprechenden Öffnungen einlegen zu können, wird vorgeschlagen, dass an einer Außenwand des ersten Stutzens eine Kugelzone ausgebildet ist, die in einer korrespondierenden Kugelzone an einer die Öffnung begrenzenden Innenwand des Außengehäuses angeordnet ist. So entsteht eine Wärmeübertragungsvorrichtung mit wenigen Trennebenen und Bauteilen, die an einem Zylinderkopf direkt befestigt werden kann.
Patent DE-102009059971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern, Bearbeiten und Austragen von schwer fliessenden Schüttgütern
Inventor: BRAND KARL ERWIN
IPC: B65G65/48
Filed: 2009-12-22
Granted: 2017-11-02
Abstract: Trockner für eine nicht rieselfähige, strukturierte oder zerkleinerte Biomasse, der einen Behälter (1) zur Aufnahme der Biomasse mit einem Behälterboden (3) aufweist, der durch die gesamte Bodenfläche einnehmende, einzeln steuerbar drehbare Walzen (4a–f) gebildet ist, die Vorsprünge (5) aufweisen, wobei die Walzen (4a–f) und/oder die Vorsprünge (5) Luftdurchlässe (9) zum Eintrag eines gasförmigen Mediums (14) durch sie hindurch zum Trocknen der Biomasse aufweisen, wobei die Walzen (4a–f) so nebeneinander angeordnet und steuerbar sind, dass bei Stillstand die Walzenspalte durch die Vorsprünge (5) weitgehend überbrückt sind und keine Biomasse hindurchfällt, und dass sie beim Drehen die Biomasse bewegen, gegebenenfalls zerkleinern und/oder durch die Walzenspalte dosiert schichtweise austragen.
Patent DE-102009060862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laminieren von Folienlagen
Inventor: FERBER ALEXANDER
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-12-30
Granted: 2012-05-24
Abstract: Zur Vermeidung von durch Laminieren verursachten Vorschädigungen von Leiterbahnen in Sicherheits- und Wertdokumenten wird ein Verfahren zum Laminieren von Folienlagen vorgeschlagen, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a) Bereitstellen einer ein elektronisches Bauelement 2 tragenden Trägerfolienlage 10 und einer Fließfolienlage 30; b) Stapeln der Trägerfolienlage 10 und der Fließfolienlage 30 unter Bildung eines Folienlagenstapels 100; c) Laminieren der Folienlagen unter Bildung eines Folienlagenlaminats durch Erwärmen des Folienlagenstapels 100, so dass ein stoffschlüssiger Verbund der Folienlagen in dem Folienlagenstapel 100 entsteht. In erfindungsgemäßer Art und Weise wird der Folienlagenstapel 100 so erwärmt, dass die Fließfolienlage 30 erweicht, bevor die Trägerfolienlage 10 erweicht.
Patent DE-102010006670-B4 (DE)
Title: Warmnietverbindung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOPPITZ BERND DIPL -ING (BA)
IPC: F16B5/04
Filed: 2010-02-03
Granted: 2020-12-31
Abstract: Warmnietverbindung (10) zum unlösbaren Befestigen wenigstens eines Bauteils (16) an einem weiteren Bauteil (24), mit einem Warmniet (12) mit einem Kopf (28) und einem sich daran anschließenden Schaft (20), dessen dem Kopf (28) abgewandte Stirnfläche (18) mit einer Oberfläche (22) des weiteren Bauteils (24) verschweißt ist, wobei der Schaft (20) des Warmniets (12) unter plastischer Verformung gestaucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis eines Innendurchmessers (Di) einer Auflagefläche des Kopfes (28) auf einer Oberfläche (30) des wenigstens einen Bauteils (16) zu einer Querschnittsfläche (d1) des Schaftes (20) vorgesehen ist, mittels welchem eine Vorspannkraft zur zumindest bereichsweisen Auflage des Kopfes (28) auf einer Oberfläche (30) des wenigstens einen Bauteils (16) auf einen vorgegebenen Wert einstellbar ist.
Patent DE-102010009679-B4 (DE)
Title: Probenhalterung für ein Mikroskop und Mikroskop
Inventor: FÖLLING JONAS
IPC: G02B21/26
Filed: 2010-03-01
Granted: 2020-03-05
Abstract: Probenhalterung für ein Mikroskop, mit- einem Probentisch (32),- einem auf dem Probentisch (32) angeordneten Halter (34),- einem an den Halter (34) koppelbaren Probenträger (36), an dem eine Probe anbringbar ist, und- einer an dem Halter (34) angreifenden Stellvorrichtung (44), durch die der Probenträger (36) zusammen mit dem Halter (34), an den der Probenträger (36) gekoppelt ist, auf dem Probentisch (32) relativ zu einem Objektiv (46) und dem Probentisch (32) in eine Zielposition verfahrbar ist,- gekennzeichnet durch eine Entkopplungsvorrichtung, die den in der Zielposition angeordneten Probenträger (36) beim Abbilden der Probe durch das Objektiv (46) von dem Halter (34) entkoppelt, so dass der Probenträger (36) beim Abbilden der Probe frei auf dem Probentisch (32) aufliegt.
Patent DE-102010015324-B4 (DE)
Title: Bettbezug für Decken
Inventor: SIRCHE SEIVA
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-04-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Bettbezug für Decken (2), der eine Unterseite (1), wobei die Ausmaße der Unterseite (1) den Ausmaßen der Decke (2) entsprechen, Überschläge (3), wobei die Breite jedes Überschlags (3) viel kleiner als die Breite (B) der Unterseite (1) ist, Klammern (4), Befestigungsplätze für die Klammern (4), wobei diese Befestigungsplätze an der Innenseite der Überschläge (3) ausgeführt sind, enthält, wobei jeder Befestigungsplatz aus mindestens zwei Schnürstücken (5) besteht, deren Enden (6) an Innenseiten der Überschläge (3) befestigt sind, wobei die Länge (C) jedes Schnürstücks (5) zwischen Befestigungsplätzen der Breite (B1) der Klammer (4) entspricht und die Distanz (D) zwischen den Schnürstücken (5) kleiner als die Länge (L1) der Klammer (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jedes Paar der Befestigungsplätze, die sich auf entgegen liegenden Überschlägen (3) befinden, mindestens fünf Schnürstücke (5) enthält, deren Enden an der Innenseite der Überschläge (3) befestigt sind, wobei – die Summe der Distanzen zwischen einigen Schnürstücken (5) einiger Befestigungsplätze eines Überschlages (3) bis zur Unterseite und den ihnen entsprechenden Schnürstücken (5) den entsprechenden Befestigungsplätzen des entgegen liegenden Überschlages (3) bis zur Unterseite (E) der doppelten Dicke einer zu befestigenden Decke (2) entspricht, – die Summe der Distanzen zwischen einigen Schnürstücken (5) einiger Befestigungsplätze eines Überschlages (3) bis zur Unterseite (1) und den ihnen entsprechenden Schnürstücken (5) den entsprechenden Befestigungsplätzen des entgegen liegenden Überschlages (3) bis zur Unterseite (F) der doppelten Dicke einer anderen zu befestigenden Decke (2) entspricht.
Patent DE-102010015631-B4 (DE)
Title: Gradientenspulenanordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: KIMMLINGEN RALPH DR
IPC: G01R33/385
Filed: 2010-04-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Gradientenspulenanordnung, wobei Einlagen in Löcher (501–504) in mindestens einer Trägerplatte (201, 202, 203) der Gradientenspulenanordnung mit Hilfe eines Netzes eingebracht werden, welches Netz Einlagen (511–514) an Stellen trägt, die bei Positionierung des Netzes auf der Trägerplatte an einem Loch der Trägerplatte anliegen.
Patent DE-102010018259-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrolloanordnung, Baugruppe mit einer Fahrzeugrolloanordnung, und Dachanordnung
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-04-26
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugrolloanordnung (20), mit einer Rollobahn (22), die in einer Ausziehrichtung (R) auf- oder abwickelbar ist, einem Führungselement (32), das sich entlang der Ausziehrichtung (R) erstreckt und in einer fest mit dem Fahrzeug koppelbaren Führungsschiene (18) führbar ist, und einem Bandelement (36). Das Bandelement (36) erstreckt sich entlang der Ausziehrichtung (R) und ist zwischen der Rollobahn (22) und dem Führungselement (32) angeordnet, und an einer ersten Längsseite (38) fest mit der Rollobahn (22) gekoppelt und an einer zweiten Längsseite (40) fest mit dem Führungselement (32) gekoppelt. Eine Baugruppe hat eine Fahrzeugrolloanordnung (20) und eine fest mit dem Fahrzeug (10) koppelbare, sich entlang der Ausziehrichtung (R) erstreckende Führungsschiene (18). Die Führungsschiene (18) weist mindestens einen Führungsabschnitt (44, 44a, 44b) auf, mittels dem das Führungselement (32) geführt ist. Das Führungselement (32) weist eine dem mindestens einen Führungsabschnitt (44, 44a, 44b) zugewandte Oberfläche auf. Ein Abschnitt (46a, 46b) des Bandelements (36) zwischen dem mindestens einen Führungsabschnitt (44, 44a, 44b) und dem Führungselement (32) ist auf der dem mindestens einen Führungsabschnitt (44, 44a, 44b) zugewandten Oberfläche des Führungselements (32) angeordnet. Eine Dachanordnung hat eine Dachöffnung (14), eine Dachöffnungsrahmen (16) und eine Baugruppe (20).
Patent DE-102010033643-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verhinderung des Lenkeinschlags (Lenksperre)
Inventor: BOHLSCHEID KURT
IPC: E05B15/10
Filed: 2010-08-06
Granted: 2018-01-18
Abstract: Einrichtung zur Verhinderung des Lenkeinschlags (Lenksperre) mit zumindest einem am Fahrzeug befestigten, bewegbaren Sperrriegel, bei der mindestens ein lenkbares luftbereiftes Rad blockiert wird, wobei bei Betätigung der Lenksperre ein oder mehrere Sperrriegel (9) an einem vor und einem hinter der Radachse liegenden Bereich der Innenflanke (7.2) des Reifens (7.1) eines Rades (7) heranreichen oder das Rad (7) an diesen Stellen berühren, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel aus mehreren ineinander steckenden Segmenten besteht, die teleskopartig zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102010037213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckstocks und Verfahren zum Bilden eines Dünnschichtmusters unter Verwendung desselben
Inventor: KOOK YUN-HO
IPC: B41C1/00
Filed: 2010-08-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckstocks (110), aufweisend folgende Schritte:  Bereitstellen eines Basissubstrats (131) mit einem ersten Bereich (A1) und einem zweiten Bereich (A2);  Bilden eines ersten vertieften Musters (114) mit einer ersten Tiefe (d1) und einer ersten Breite (w1) in dem ersten Bereich (A1) und eines zweiten vertieften Musters (116) mit einer zweiten Breite (w2), welche größer als die erste Breite (w1) ist, und einer Tiefe, welche gleich der ersten Tiefe (d1) ist, in dem zweiten Bereich (A2);  Anbringen eines Schutzfilms (150) an dem Basissubtrat (131) über dem ersten Bereich (A1) und dem zweiten Bereich (A2) durch Anhaften, wobei der Schutzfilm (150) Haftvermögen aufweist;  Freilegen des zweiten Bereichs (A2) durch selektives Entfernen des Schutzfilms (150) von dem zweiten Bereich (A2) mittels Zuschneidens;  weiteres Ausbilden des zweiten vertieften Musters (116) unter Verwendung des Haftvermögen aufweisenden Schutzfilms (150) derart, dass es eine zweite Tiefe (d2) hat, welche tiefer als die erste Tiefe (d1) des ersten vertieften Musters (114) in dem ersten Bereich (A1) ist; und Entfernen des Schutzfilms (150).
Patent DE-102010051632-B4 (DE)
Title: Gestentete biologische Herzklappe
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH PROF DR
IPC: A61F2/04
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-09-12
Abstract: Gestentete biologische Herzklappe zum Ersatz einer natürlichen Herzklappe mit einem aus drei Bögen (4) gebildeten Klappengestell (2), an diesem befestigte Taschenklappen sowie einem an einem axialen Ende (8) des Klappengestells ausgebildeten Befestigungsring (10) zum Befestigen der Herzklappe in einem Blutgefäß (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Klappengestell (2) zumindest an seinem dem Befestigungsring (10) zugewandten ersten Axialende (8) in seinem Durchmesser derart veränderbar ist, dass der Durchmesser des Klappengestells (2) nach dem Einsetzen der Herzklappe in das Blutgefäß (22) relativ zu dem Befestigungsring (10) durch eine Bewegung der Bögen (4) radial nach außen im Bereich des ersten Axialendes (8) erweiterbar ist, sodass der Strömungsquerschnitt durch die Herzklappe nicht kleiner als der Durchmesser des Befestigungsringes (10) ist.
Patent DE-102010054380-B4 (DE)
Title: Mittel zur Prophylaxe oder Behandlung von mikrobiellem Befall von Rosengewächsen
Inventor: GAU ACHIM
IPC: A01N63/27
Filed: 2010-12-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verwendung von 1,10-Phenanthrolin, der Kombination von 1,10 Phenanthrolin mit Salicylsäure, von einem Siderophor oder der niedermolekularen, extrazellulären Fraktion kleiner 5000 Da von Pseudomonas-Kulturen zur Behandlung von mikrobiellem Befall mit dem Bakterium Erwinia amylovora bei Rosengewächsen.
Patent DE-102011050552-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Motorsägen
Inventor: RUCKDÄSCHEL KARLHEINZ
IPC: B27B17/00
Filed: 2011-05-21
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zubehörteil für Motorsägen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung für Motorsägen. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung weist einen ersten Haltebereich (1) auf. Dieser umfasst einen ersten scheibenförmigen Bereich (2), einen zweiten scheibenförmigen Bereich (3), einen zwischen diesen Bereichen (2, 3) angeordneten und an diese angrenzenden Distanzbereich (4) zur Beabstandung derselben mittels Distanzkomponenten (5), wobei der Distanzbereich (4) derart ausgebildet ist, dass in einer Distanzebene zwischen dem ersten (2) und dem zweiten scheibenförmigen Bereich (3) ein Spalt (6) mit einer Längserstreckung (L) und einer Breite (B) angeordnet ist, der an mindestens einem Ende zu einer Stirnseite (7) des Haltebereichs (1) hin offen ist. Ferner kann ein Schnellverschluss zur Befestigung des Haltebereichs (1) an einer Tragevorrichtung für eine Trageperson, an einem Fahrzeug oder an einem Ständer vorgesehen sein.
Patent DE-102011082607-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein kabellos betreibbares elektronisches Gerät, insbesondere einen Flachdetektor eines Röntgengerätes, und mobiles Röntgengerät
Inventor: RASCHKA JÜRGEN
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-09-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für ein kabellos betreibbares elektronisches Gerät (2), wobei die Aufnahmevorrichtung (1) und das Gerät (2) zueinander kompatible Kontaktelemente (5) aufweisen, die, getriggert durch eine detektierte Annäherung eines Objektes (H1–H3) durch mindestens einen Reflexionslichtsensor (3), automatisch auf zumindest einer Seite ein- und ausfahrbar ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reflexionslichtsensor (3) gegenüberliegend ein aktivierbarer Reflektor oder ein aktiver Strahler (4) zur Erzeugung eines, den Reflexionslichtsensor (3) auslösenden, Signals angeordnet ist, und ein Bewegungssensor vorgesehen ist und der aktive Strahler (4) mit dem Bewegungssensor derart verbunden ist, dass bei Wahrnehmung einer Bewegung der aktive Strahler (4) eingeschaltet und über den mindestens einen Reflexionslichtsensor (3) ein Signal zum Einfahren der Kontaktelemente (5) ausgelöst wird.
Patent DE-102011100016-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HARDER JOHANN
IPC: B27B17/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Um Werkstücke in exakt lange Teilstücke mit einer Motorkettensäge abzutrennen, müssen diese zuerst mit verschiedenen Hilfsmitteln wie Meterstäben und ähnlichem vermessen und die gewünschten Schnittstellen markiert werden. Dazu muss die Kettensäge aus der Hand abgestellt werden. Dies ist zeitaufwendig und arbeitsintensiv. Mit einer Anzeigevorrichtung zur Längenmessung von Werkstücken, die einer Motorkettensäge zugeordnet ist, wird dieses Problem gelöst. Ein Längenanzeigegerät (4), das auf der Motorkettensäge positioniert ist, ist mit je einer rechts als auch links der Motoreinheit (2) fixierten Ausstrahlvorrichtung (6L 6R) für zur Längenmessung tauglichen Längenmessmitteln wie beispielsweise Laserstrahlen oder anderen Längenmessmitteln (11L 11R) mit Datenübertragungsmitteln (15) verbunden. Durch eine Umschaltvorrichtung (17) können sowohl nach links oder auch nach rechts der Längsachse der Motorkettensäge Längenmessmittel (11L 11R) abgestrahlt werden. Diese werden von einer an Anfang (13), über dem äußeren Rand des abzumessenden Werkstückes (8) befestigten Reflexion – beziehungsweise Begrenzungsscheibe (7) gespiegelt oder begrenzt. Diese Scheibe(n) (7) werden an die Anschnittsfläche (13) des abzumessenden Werkstückes (8) so befestigt, dass sie mit dem größten Anteil ihrer Fläche über den äußeren Rand des zu bearbeitenden Werkstückes (8) ragen. Somit wird eine Spiegelung oder Begrenzung des Längenmessmittels ermöglicht und dadurch die Längenmessung eines Werkstückes oder eines Teiles davon ohne das Arbeitsgerät aus der Hand abzustellen und Markierungen der Schnittstellen anzubringen, ermöglicht.
Patent DE-102011102681-B4 (DE)
Title: Drahtlose Reifendruckerkennungsvorrichtung, Verfahren zum Einstellen eines Standardreifendrucks, und Vorrichtung zum Aktivieren der drahtlosen Reifendruckerkennung
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: G01L17/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Standardreifendrucks einer drahtlosen Reifendruckerkennungsvorrichtung (10), wobei das Verfahren von der im Inneren eines Reifens angeordneten drahtlosen Reifendruckerkennungsvorrichtung (10) durchgeführt wird und, wenn die drahtlose Reifendruckerkennungsvorrichtung (10) nicht mit einem Standardreifendruck voreingestellt ist, die folgenden Schritte aufweist:
 Zählen der Zeit bis zum Ende einer Zeitspanne und nach Ende der Zeitspanne, wenn ein über die drahtlose Reifendruckerkennungsvorrichtung (10) gemessener Reifendruck über die Zeitspanne auf einem Standardreifendruck gehalten wird:
 Erkennen eines aktuellen Reifendrucks und
 Einstellen des aktuellen Reifendrucks als den Standardreifendruck, und wobei, wenn der Standardreifendruck verändert wird, das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Feststellen, ob der Reifendruck Null ist oder unter einem kritischen Wert liegt;
 und wenn der Reifendruck Null beträgt oder unter dem kritischen Wert liegt, Zählen der Zeit bis zum Ende einer ersten Zeitspanne;
 Feststellen, ob die erste Zeitspanne endet und ob die drahtlose Reifendruckerkennungsvorrichtung (10) in dem Reifen in der ersten Zeitspanne entweder in einem drucklosen Zustand oder unterhalb des kritischen Werts geblieben ist;
 wenn dies der Fall ist, Aufpumpen des Reifens auf einen neuen Standardreifendruck und Erkennen eines aktuellen Reifendrucks; 
 Zeitzählung bis zum Ende einer zweiten Zeitspanne;
 Feststellen, ob die zweite Zeitspanne endet und ob die drahtlose Reifendruckerkennungsvorrichtung (10) über die zweite Zeitspanne auf dem Standardreifendruck gehalten wird,
 wenn dies der Fall ist, Einstellen des erkannten aktuellen Reifendrucks als Standardreifendruck.