baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052382-B4 (DE)
Title: Nichtmetallischer Druckgasbehälter
Inventor: ELSENHEIMER WILLI
IPC: F17C13/02
Filed: 2006-11-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Nichtmetallischer Druckgasbehälter (1), insbesondere zur Speicherung von Gaskraftstoff eines Kraftfahrzeugs, mit einer thermischen Sicherungseinrichtung (8), welche oberhalb einer wählbaren ersten Schwellentemperatur ein Abblasen des im Druckfluidbehälter gespeicherten Druckgases bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in Kontakt mit der Druckgasbehälterwand (2) ein hoch-wärmeleitfähiges Wärmeübertragungsmittel (4) angeordnet ist, das über ein thermisches Schaltelement (5) wärmeleitend mit der thermischen Sicherungseinrichtung (8) verbindbar ist, wobei das thermische Schaltelement (5) zwischen zwei Schalterstellungen thermisch schaltbar ist, nämlich eine geschlossene Schalterstellung oberhalb einer wählbaren zweiten Schwellentemperatur, welche niedriger als die erste Schwellentemperatur oder zu dieser gleich ist, in der es eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Wärmeübertragungsmittel (4) und der thermischen Sicherungseinrichtung (8) herstellt, und eine offene Schalterstellung unterhalb der zweiten Schwellentemperatur, in der es diese wärmeleitende Verbindung zwischen dem Wärmeübertragungsmittel (4) und der thermischen Sicherungseinrichtung (8) unterbricht, wobei bei lediglich lokaler Erwärmung der thermischen Sicherungseinrichtung (8) das thermische Schaltelement (5) geöffnet und bei einer Erwärmung der Druckgasbehälterwand entfernt...
Patent DE-102007006853-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzvorrichtung und elektrische Schaltung mit derselben
Inventor: DIEFENBECK KLAUS
IPC: H01L23/60
Filed: 2007-02-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: ESD-Schutzvorrichtung, miteinem Substrat (102);einer Halbleiterschicht (120), die in dem oder auf dem Substrat (102) angeordnet ist;einer vergrabenen Schicht (122), die in dem oder auf dem Substrat (102) angeordnet ist, wobei die vergrabene Schicht (122) zwischen der Halbleiterschicht (120) und dem Substrat (102) angeordnet ist, und wobei die vergrabene Schicht (122) höher dotiert ist als die Halbleiterschicht (120);einer in der Halbleiterschicht (120) angeordneten vertikalen Transistorstruktur (116);einer in der Halbleiterschicht (120) angeordneten Diodenstruktur (118); undeiner elektrischen Isolationsstruktur (124, 126), die in der Halbleiterschicht (120) zwischen der Transistorstruktur (116) und der Diodenstruktur (118) angeordnet ist;wobei die vergrabene Schicht (122) zumindest unterhalb der Halbleiterschicht (120) eine oder mehrerer Aussparungen (122a, 122b, 122c) oder Abschnitte (122a, 122b, 122c) aufweist, deren Dicke geringer ist als die Dicke eines verbleibenden Teils der vergrabenen Schicht (122), undwobei die elektrische Isolationsstruktur (124, 126) einen Graben (124) aufweist, der mit einem elektrisch isolierenden Material (126) gefüllt ist, wobei der Graben (124) sich von einer oberen Oberfläche (102a) des Substrats (102) bis zu der vergrabenen Schicht (122) erstreckt oder sich von der oberen Oberfläche (102a) des Substrats (102) um eine vorbestimmte Entfernung in Richtung des Substrats (102) erstreckt, ohne die vergrabenen Schicht (122) zu erreichen.
Patent DE-102007007563-B4 (DE)
Title: Verfahren und medizinische Einrichtung zur Ermittlung der kardialen Reizleitung
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-02-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der kardialen Reizleitung (13, 18, 23), insbesondere der dreidimensionalen kardialen Reizleitung (13, 18, 23), bei einem Patienten (5), das die folgenden Schritte aufweist:  – Erstellung wenigstens einer am Körper des Patienten (5) angeordnete Elektrokardiogramm-Elektroden (3) zumindest teilweise erfassenden Bildaufnahme (22) wenigstens eines Bereichs des Körpers des Patienten mit wenigstens einer bildgebenden Modalität (2) (b),  – seitens einer Recheneinrichtung (7) Bestimmung der Positionen der in der Bildaufnahme (22) erfassten Elektrokardiogramm-Elektroden (3) in einem der bildgebenden Modalität (2) zugeordneten Koordinatensystem direkt anhand der Bildaufnahme (22) (c),  – Aufnahme von Potentialdaten wenigstens eines Teils der in der Bildaufnahme erfassten Elektrokardiogramm-Elektroden (3) (d) und  – in Abhängigkeit der bestimmten Positionen der Elektrokardiogramm-Elektroden (3), der wenigstens einen Bildaufnahme (22) und der wenigstens einen Aufnahme von Potentialdaten der Elektrokardiogramm-Elektroden (3) Rekonstruktion der kardialen Reizleitung durch die Recheneinrichtung (7) (e),  wobei wenigstens eine Bildaufnahme zeitgleich mit der Aufnahme von...
Patent DE-102007024451-B4 (DE)
Title: Ermittlungsverfahren für örtlich dreidimensional aufgelöste Anwesenheitsverteilungen einer Substanz in einem Gefäßsystem und hiermit korrespondierende Einrichtungen
Inventor: DEINZER FRANK
IPC: G06T15/70
Filed: 2007-05-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Ermittlungsverfahren für örtlich dreidimensional aufgelöste Anwesenheitsverteilungen (A) einer Substanz in einem Gefäßsystem (13),  – wobei ein Rechner einen Volumendatensatz (11) und eine zeitliche Sequenz von Gruppen (12) von Röntgenbildern (B) entgegen nimmt,  – wobei der Volumendatensatz (11) das Gefäßsystem (13) örtlich dreidimensional aufgelöst beschreibt, jeder Gruppe (12) von Röntgenbildern (B) ein Erfassungszeitpunkt (t) zugeordnet ist, jede Gruppe (12) mindestens ein Röntgenbild (B) umfasst und jedes Röntgenbild (B) eine zu dem jeweiligen Erfassungszeitpunkt (t) gegebene tatsächliche Anwesenheitsverteilung der Substanz im Gefäßsystem (13) örtlich zweidimensional aufgelöst darstellt,  – wobei der Rechner anhand einer für einen Anfangszeitpunkt (tS) gegebenen anfänglichen Anwesenheitsverteilung (A(tS)) durch iteratives Lösen flüssigkeitsdynamischer, als solcher ortsunabhängiger Bewegungsgleichungen für Ermittlungszeitpunkte (t') selbsttätig weitere Anwesenheitsverteilungen (A(t')) ermittelt,  – wobei der Rechner selbsttätig die weiteren Anwesenheitsverteilungen (A(t')), wenn deren jeweiliger Ermittlungszeitpunkt (t') mit einem der Erfassungszeitpunkte (t') korrespondiert, anhand der zeitlich korrespondierenden Gruppe (12) von Röntgenbildern (B) korrigiert,...
Patent DE-102007032630-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: AVRAMIDIS PANAGIOTIS
IPC: F16H48/14
Filed: 2007-07-11
Granted: 2010-05-27
Abstract: Ausgleichsgetriebe (1), mit zwei einander axial gegenüber stehenden Ausgleichskörpern (16, 18), die koaxial und relativ zu einem Kraftübertragungselement (14) verdrehbar angeordnet und jeweils fest mit einer Abtriebswelle (2, 4) verbunden sind, dass jeder Ausgleichskörper (16, 18) mindestens eine innere Nockenbahn (30) und eine äußere Nockenbahn (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenbahnen (30, 32) als eine Aneinanderreihung von schiefen Ebenen ausgebildet sind, die in ihren Maxima und Minima einen definierten Winkel (β) einschließen und dass zwischen den Nockenbahnen (30, 32) Gleitsteine (20, 22) angeordnet sind, die auf ihren den Nockenbahnen (30, 32) zugewandten Enden jeweils zwei Führungsflächen aufweisen, die den gleichen definierten Winkel (β) einschließen wie die Maxima und Minima der schiefen Ebenen der Nockenbahnen.
Patent DE-102007035217-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KATTNER ERNST-ULRICH
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-07-25
Granted: 2011-05-26
Abstract: Energieversorgungssystem (1, 100) für wenigstens eine elektrische Last (21) mit einem mehrere Polymerelektrolytbrennstoffzellen (5) umfassenden Brennstoffzellenstapel (3, 3'), der mit wasserstoffhaltigem Gas und Umgebungsluft betreibbar ist, und einem elektrischen Sekundärakkumulator (7), der durch die elektrische Energie des Brennstoffzellenstapels (3, 3') als temporärer Zwischenspeicher aufladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffzellenstapel (3, 3'), dessen Zellenzahl auf die Leerlaufspannung des Sekundärakkumulators (7) abgestimmt ist und sich in einem Betriebsbereich (B) mit einem Spannungsniveau befindet, und der Sekundärakkumulator (7) über einen stromsteuernden Halbleiter (43) elektrisch durchverbunden sind (9) und der Brennstoffzellenstapel (3, 3') in dem Betriebsbereich (B) die Spannung des Energieversorgungssystems (1, 100) bestimmt, sodass ein Entladen des Sekundärakkumulators (7) über den Brennstoffzellenstapel (3, 3') unmöglich ist.
Patent DE-102007047206-B4 (DE)
Title: Biotechnologische Fixierung von Kohlenstoffdioxid
IPC: C12P1/00
Filed: 2007-10-02
Granted: 2016-08-11
Abstract: Transgene mikrobielle Zelle, enthaltend in exprimierbarer Form: (1) mindestens ein Nucleinsäuremolekül, codierend für Hydrogenase-Aktivität; und (2) Nucleinsäuremolekül, codierend für Enzymaktivität eines Kohlenstoff fixierenden Stoffwechselwegs, und zwar Citrat-Lyase-Aktivität und Oxoglutarat-Oxidoreduktase-Aktivität, wobei mindestens ein Enzym davon heterolog exprimiert wird.
Patent DE-102007048198-B4 (DE)
Title: Korb für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: SEIFERT MONIKA
IPC: A47L15/50
Filed: 2007-10-08
Granted: 2009-06-25
Abstract: Korb (1) für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere zum Anbringen an einem Geschirrkorb (2), mit mehreren nach oben offenen Kammern (4), die jeweils durch einen Boden (7) und Seitenwände (5, 6) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (4) zu einer Vertikalen geneigt angeordnet sind und jede Kammer zwei geneigte Seitenwände (5) und zwei vertikale Seitenwände (6) umfasst.
Patent DE-102007057811-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-11-30
Granted: 2015-04-30
Abstract: Ventiltrieb (1) zur Betätigung von Gaswechselventilen (2) von drei in einer Reihe hintereinander angeordneten Zylindern einer Brennkraftmaschine, mit einer Grundnockenwelle (3) und sechs in Längsrichtung der Grundnockenwelle (3) verschiebbaren Nockengruppen (5, 6, 7, 8, 9, 10), die jeweils mindestens zwei unterschiedliche Nockenlaufbahnen (18, 19) aufweisen, wobei die sechs Nockengruppen (5, 6, 7, 8, 9, 10) für die Gaswechselventile (2) der drei Zylinder in Umfangsrichtung der Grundnockenwelle (3) paarweise versetzte Scheitel (S) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass alle sechs Nockengruppen (5, 6, 7, 8, 9, 10) auf einem einzigen, auf der Grundnockenwelle (3) axial verschiebbaren Nockenträger (4) ausgebildet sind, wobei die Scheitel (S) der Nockenlaufbahnen (18, 19) der Nockengruppen (7, 8) der Gaswechselventile (2) des mittleren Zylinders jeweils einen Winkelabstand von 50 bis 70 Grad von den Scheiteln (S) der Nockenlaufbahnen (18, 19) der Nockengruppen (5, 6; 9, 10) der Gaswechselventile der äußeren Zylinder aufweisen, und wobei die sechs Nockengruppen (5, 6, 7, 8, 9, 10) einen gemeinsamen Grundkreisabschnitt (20) besitzen.
Patent DE-102007060807-B4 (DE)
Inventor: NEFF WILLI
IPC: H05G2/00
Filed: 2007-12-18
Granted: 2009-11-26
Abstract: The present invention relates to a gas discharge source, for generating EUV radiation and/or soft X-radiation, comprising at least two electrode bodies (110,120), of which a first electrode body (110) comprises a rotatably mounted electrode disk (100). The source further comprises a rotary drive (130) for the electrode disk, a device for applying a liquid film of a target material (140) onto a radial outer surface of the electrode disk (100), and a laser that is focussed, within a discharge area (240), onto the radial outer surface of the electrode disk (100) to evaporate target material. The source is characterized by an intermediate space (160) is formed between the electrode bodies, which intermediate space has a reduced width of <5 mm outside the discharge area (240), which is smaller than the intermediate space in the discharge area. The source enables the generated radiation to be emitted in a simple manner through a larger solid angle, without being shadowed by the electrodes.
Patent DE-102007062914-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Identifikationsinformationen eines Feldgeräts
Inventor: MANEVAL MICHAEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems aufweisend mindestens ein Feldgerät (F1, F2, F3) der Prozessautomatisierungstechnik, das eine Prozessoreinheit (2) aufweist und an ein Feldbusnetzwerk F angeschlossen ist, und ein computerunterstütztes Asset Management System, gekennzeichnet durch nachfolgende Schritte: a) vollständiges Erfassen von denjenigen Identifikationsinformationen des Feldgerätes (F1, F2, F3), durch welche die Funktionsweise des Feldgerätes (F1, F2, F3) bestimmt wird, und/oder Erfassen von einer Änderung von mindestens einer solchen Identifikationsinformation durch die Prozessoreinheit (2), wobei das Erfassen in zyklischen Zeitabständen, auf eigene Initiative des Feldgeräts (F1, F2, F3) und/oder auf Anfrage des computerunterstützten Asset Management Systems erfolgt; und b) Bereitstellen der vollständig erfassten Identifikationsinformationen und/oder der Änderung in elektronischer Form derart, dass diese nach Übermittlung an das computerunterstützte Asset Management System durch das computerunterstützte Asset Management System semantisch verwertbar sind/ist.
Patent DE-102008006196-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2008-01-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage, nämlich Common-Rail Kraftstoffversorgungsanlage einer Schiffsdieselbrennkraftmaschine, mit einem Niederduckbereich, mit einer mindestens eine Hochdruckpumpe umfassenden Pumpeinrichtung, um Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage in einen Hochdruckbereich derselben zu fördern, wobei im Hochdruckbereich zwischen der Pumpeinrichtung und Zylindern zugeordneten Injektoren ein mindestens eine Speichereinheit aufweisendes, während des Betriebes der Schiffsdieselbrennkraftmaschine permanent unter Hochdruck stehendes Druckspeichersystem (22) vorgesehen ist, wobei das Druckspeichersystem (22) über mindestens eine ebenfalls während des Betriebes der Schiffsdieselbrennkraftmaschine permanent unter Hochdruck stehende Hochdruckkraftstoffleitung (19) mit der Pumpeinrichtung verbunden ist, wobei das Druckspeichersystem (22) über abhängig vom Einspritztakt zeitweise unter Hochdruck stehende Hochdruckkraftstoffleitungen (19) mit den Injektoren verbunden ist, und wobei eine Leckage, die an den Hochdruckkraftstoffleitungen (19) und/oder im Verbindungsbereich der Hochdruckkraftstoffleitungen (19) mit der Pumpeinrichtung und/oder mit dem Druckspeichersystem (22) und/oder den Injektoren entsteht, über ein Leckagesystem ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit jeder während des Betriebes der Schiffsdieselbrennkraftmaschine permanent unter Hochdruck stehenden Hochdruckkraftstoffleitung (19) und mit jeder abhängig vom Einspritztakt zeitweise unter Hochdruck stehenden Hochdruckkraftstoffleitung (19) jeweils mindestens eine Leckagedetektionsschraube (17, 17') derart zusammenwirkt, dass eine an einer Hochdruckkraftstoffleitung (19) und/oder im Verbindungsbereich derselben auftretende Leckage durch die mit der jeweiligen Hochdruckkraftstoffleitung (19) zusammenwirkende Leckagedetektionsschraube (17, 17') leitbar ist, um ohne Demontage von Hochdruckkraftstoffleitungen (19) auftretende Leckagen drucklos und demnach ohne Druckaufbau innerhalb des Leckagesystems zu lokalisieren, wobei jede Leckagedetektionsschraube (17, 17') eine Wandung (33, 33'), die einen Innenraum (34, 34') der Leckagedetektionsschraube (17, 17') definiert, mit mindestens einer radialen Öffnung (36, 37, 36') aufweist, durch die Leckage in den lnnenraum (34, 34') der Leckagedetektionsschraube (17, 17') einströmen und/oder aus demselben ausströmen kann und zur Lokalisierung einer Leckage eine Leckagedetektionsschraube (17, 17') einer aus jeweiligen Bohrung (32, 32') heraus schraubbar ist, wobei dann, wenn sich in einem Teilraum (39, 39') des Innenraums (34, 34') der Leckagedetektionsschraube (17, 17') Leckage befindet bzw. sammelt, auf eine Leckage an der jeweiligen Hochdruckkraftstoffleitung (19) und/oder am jeweiligen Verbindungsbereich geschlossen wird.
Patent DE-102008011514-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung einer Flash-Speichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Flash-Speichervorrichtung
Inventor: JOO SEOK JIN
IPC: G11C16/06
Filed: 2008-02-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Flash-Speichervorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Bereich, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: Empfangen eines Programmierbefehls (210), wobei Programmierdaten mit dem Programmierbefehl verknüpft sind; Invertieren der Programmierdaten (230), wenn der empfangene Programmierbefehl ein Befehl zur Programmierung des zweiten Bereiches ist; und Programmieren der invertierten Programmierdaten (250) in den zweiten Bereich, wobei ein erster Zustand einen programmierten Zustand in dem ersten Bereich und einen gelöschten Zustand in dem zweiten Bereich repräsentiert, und wobei ein zweiter Zustand einen gelöschten Zustand in dem ersten Bereich und einen programmierten Zustand in dem zweiten Bereich repräsentiert.
Patent DE-102008016151-B4 (DE)
Title: Aufbrechhilfe
Inventor: HEINRICHSDORFF HANS-ARNO
IPC: A22B5/06
Filed: 2008-03-28
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung zur hängenden Aufnahme von aufzubrechendem und/oder zu zerwirkendem Wild mit zumindest einer etwa waagerecht ausgerichteten Traverse (10) für das aufzuhängende Wild, die am oberen Ende eines sich in einer Flächenebene aufzuspannenden Gestelles (2) angeordnet ist, welches an seinem unteren Ende eine Klemmeinrichtung (3) aufweist, über die mittels Klemmbacken (8, 9) das Gestell (2) etwa vertikal ausgerichtet mit einem Kugelkopf einer Anhängerkupplung (4) eines Fahrzeuges (5) in eine haltende Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Gestell (2) aus wenigstens zwei, zueinander beweglich gehaltenen Profilstäben (6, 7) gebildet ist, welche in montiertem Zustand unter einem vorbestimmten Winkel zueinander verlaufen und wobei jeder Profilstab (6, 7) an seinem oberen Ende mit einem in Achsrichtung verlaufenden Einschub zur Aufnahme wenigstens eines an der Traverse (10) abstehenden Zapfens (13, 14) versehen ist.
Patent DE-102008040755-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung mit integriertem mechanischem Bedienelement für Kraftfahrzeuge
Inventor: STELANDRE BERTRAND
IPC: B60K37/06
Filed: 2008-07-25
Granted: 2011-10-06
Abstract: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass – ein vom Bediener bewegbares mechanisches Bedienelement (2) und ein Haltemagnet (3) vorgesehen sind, – wobei das Bedienelement (2) durch Magnetkraft auf der Oberfläche einer berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung (1) gehalten wird, – wobei Sensorelemente (5) unter der Fläche der Anzeigevorrichtung (1) vorgesehen sind und – die Schaltstellung des Bedienelements (2) durch die Sensorelemente ermittelbar ist, und – wobei das mechanische Bedienelement (2) zusätzlich mittels Antrieben (10) selbsttätig auf vorgewählte Positionen auf der Oberfläche der berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung (1) bewegt werden kann und durch diese Bewegungen gestische Anzeigeeffekte realisiert.
Patent DE-102008047516-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: F04C2/344
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-11-25
Abstract: Pumpe, mit einem Gehäuse (12; 112), in dem ein Rotor (26; 126) angeordnet ist, der in dem Gehäuse (12; 112) um eine gehäusefeste Drehachse (28; 128) drehbar ist, wobei der Rotor (26; 126) zumindest eine Ausnehmung (54; 154) aufweist, in der zumindest ein Verdrängungskörper (56; 156) aufgenommen ist, der bei drehendem Rotor (26; 126) um die Drehachse (28; 128) umläuft und dabei an einer Gehäuseinnenwand (44; 144) des Gehäuses (12; 112) entlangläuft, wobei der Verdrängungskörper (56; 156) in der Ausnehmung (54; 154) zwischen einer in die Ausnehmung (54; 154) eingefahrenen Stellung und einer aus der Ausnehmung (54; 154) ausgefahrenen Stellung radial beweglich ist, wobei die Gehäuseinnenwand (44; 144) in Umfangsrichtung um die Drehachse (28; 128) gesehen einen Bereich aufweist, in dem die Gehäuseinnenwand (44; 144) von einer Außenseite (50; 150) des Rotors (26; 126) beabstandet ist, so dass in diesem Bereich zwischen der Außenseite (50; 150) des Rotors (28;...
Patent DE-102008057577-B4 (DE)
Title: Elastomer-Lager und Verfahren zur Variation seiner Federsteifigkeit
Inventor: KLARE HOLGER
IPC: F16F15/08
Filed: 2008-11-15
Granted: 2017-01-05
Abstract: Elastomer-Lager mit mindestens einem zwischen mindestens zwei Stützkörpern (51, 52) eingebrachten Feder-/Dämpferkörper (50), der über mindestens einen weiteren Stützkörper (54) im Bedarfsfall abstützbar ist, wobei der weitere Stützkörper (54) den Feder-/Dämpferkörper (50) in dessen Dehnfähigkeit verstellbar abstützen kann und dazu aus mindestens zwei über eine Mantelfläche des Feder-/Dämpferkörpers (50) verteilte, gegen eine Dehnungsrichtung des Feder-/Dämpferkörpers (50) verstellbaren Stützkörperelementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkörperelemente als Verstellbacken (38) an ihrem einen Ende gegen die Mantelfläche des Feder-/Dämpferkörpers (50) klappbar, umlaufend um diesen, in einem den Feder-/Dämpferkörper (50) mindestens teilweise umgebenden Gehäuse gelagert sind und an ihrem anderen Ende durch je einen Kugelkopf (37) in radialer Richtung verschiebbar sind, durch einen von einem Verstellrad (31) um 20 bis 30 Winkelgrad vor und zurück drehbaren Verstellring (22), indem jeder Kugelkopf (37) in einer zum Gehäuse sekantenartig verlaufenden Nut (45) des Verstellrings (22) geführt ist.
Patent DE-102008057866-B4 (DE)
Title: Stuhlprobennahmevorrichtung
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: G01N33/48
Filed: 2008-11-18
Granted: 2012-06-28
Abstract: Stuhlprobennahmevorrichtung (10) mit einem Behälter (11) zur Aufnahme eines flüssigen Reaktions- und/oder Lösungsmittels, der eine Zugangsöffnung (12) aufweist, auf die eine Abstreifhülse (14) in abdichtender Weise aufsetzbar ist, und mit einem Kappenteil (20), das einen mit Ausnehmungen (27) versehenen Probenaufnahmestab (26) aufweist, der durch die Abstreifhülse (14) hindurch in den Behälter (11) einbringbar ist, wobei das Kappenteil (20) in abdichtender Weise auf die Abstreifhülse (14) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absteifhülse (14) ein hülsenförmiges Grundteil (15) aufweist, an dessen Unterseite ein konusförmiger 1. Dichtansatz (18) ausgebildet ist, der in die Zugangsöffnung (12) des Behälters (11) unter dessen elastischer Aufweitung einsetzbar und mit der Innenwandung (11a) des Behälters (11) in dichtende Anlage bringbar ist, und dass das Kappenteil (20) auf seiner Unterseite einen konusförmigen 2. Dichtansatz (25) aufweist, der in eine Einsetzöffnung (29) der Abstreifhülse (14) unter deren elastischer Aufweitung einsetzbar ist und mit der Innenwandung (14a) der Abstreifhülse...