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Patent DE-102012213057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Batteriesystems, Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ANZICEK JOSHUA
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren (400; 500) zum Steuern eines Batteriesystems (100) beschrieben. Das Batteriesystem (100) umfasst wenigstens eine Batteriezelle (102) und ein daran angeschlossenes Hochspannungsnetz (104), das eine Vorladeschaltung mit wenigstens einem Vorladewiderstand (114) umfasst. Das Batteriesystem (100) umfasst ferner eine Komponente (106) mit einem Zwischenkreiskondensator (108) mit einer bestimmten Kapazität. Das Verfahren (400; 500) weist wenigstens folgende Schritte auf: Messen einer ersten Spannung am Zwischenkreiskondensator (108) vor einem Aufladen (402), Aufladen des Zwischenkreiskondensators (108) (404; 512) und Messen einer zweiten Spannung am Zwischenkreiskondensator (108) nach dem Aufladen (406). Das Verfahren zeichnet sich aus durch Bilden eines Spannungsunterschieds aus der ersten und der zweiten Spannung (408) und Ermitteln einer von dem Vorladewiderstand (114) aufgenommenen Energie (410; 514) basierend auf dem Spannungsunterschied am Zwischenkreiskondensator (108) und basierend auf der Kapazität des Zwischenkreiskondensators (108). Ferner werden ein Batteriesystem (100) und ein Kraftfahrzeug mit dem Batteriesystem (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102012213133-A1 (DE)
Title: Anordnung, Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken eines einzelnen, kleinen Artikels
Inventor: IPPERS JUERGEN
IPC: B65B11/32
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1), umfassend eine Verpackungsfolie (2), und einen in der Verpackungsfolie (2) einzeln verpackten kleinen Artikel (12), vorzugsweise ein Bonbon, wobei die Verpackungsfolie (2) zu einem ersten Dreheinschlag (4) und einem zweiten Dreheinschlag (5) geformt ist, und wobei zwischen dem ersten Dreheinschlag (4) und dem zweiten Dreheinschlag (5) eine Längsnaht (8) der Verpackungsfolie (2) ausgebildet ist, wobei die Längsnaht (8) durch Ultraschallversiegeln zumindest zweier Lagen der Verpackungsfolie (2) gebildet ist.
Patent DE-102012213451-A1 (DE)
Title: Mehrphasen-verschlussausstellermechanismus
Inventor: GOBART JAMES G
IPC: E05C17/22
Filed: 2012-07-31
Abstract: Ein Ausstellermechanismus für einen Verschluss, der verschwenkbar mit einem Fahrzeug verbunden ist. Der Ausstellermechanismus umfasst einen um eine Mittelachse herum drehbaren Aussteller und ist funktional mit dem Fahrzeug verbunden. Der Aussteller weist eine Nockenfläche und eine freie Fläche auf, die relativ zu der Nockenfläche um die Mittelachse herum gedreht ist. Eine Arretierungsanordnung ist so ausgelegt, dass sie eine im Wesentlichen konstante Arretierkraft auf den Aussteller anwendet. Ein Stellglied ist so ausgelegt, dass es den Aussteller selektiv zwischen zumindest einer Haltestellung und einer freien Stellung dreht. Die Haltestellung richtet die Nockenfläche so aus, dass sie im Wesentlichen senkrecht zu der im Wesentlichen konstanten Arretierkraft ist, und die freie Stellung richtet die freie Fläche so aus, dass sie im Wesentlichen senkrecht zu der im Wesentlichen konstanten Arretierkraft ist.
Patent DE-102012213667-A1 (DE)
Title: Übersetzungsstufe eines Stufengetriebes, sowie Stufengetriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/097
Filed: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übersetzungsstufe (A; H; N) eines Stufengetrie bes (1; 12; 13; 14; 18; 19; 20; 21; 22; 23; 25), über welche mindestens zwei auf zueinander parallelen Achsen verlaufende Getriebewellen miteinander koppelbar sind. Um bei einem kompakten Aufbau dieser Übersetzungsstufe (A; H; N) mehrere unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse darstellen zu können, ist koaxial zu einer ersten Achse ein Planetensatz (9; 17; 24) vorgesehen, von dessen drei Getriebekomponenten eine erste Getriebekomponente seitens der ersten Achse trieblich angebunden oder trieblich anbindbar ist und eine zweite Getriebekomponente mit mindestens einem Stirnrad (Z1, Z2; Z18, Z19; Z32, Z33) im Zahneingriff steht, welches auf je einer weiteren, zur ersten Achse parallelen Achse platziert ist. Dabei kann zum einen ein erstes Übersetzungsverhältnis durch Festsetzen einer dritten Getriebekomponente des Planetensatzes (9; 17; 24) geschaltet und zum anderen ein zweites Übersetzungsverhältnis durch triebliches Anbinden von entweder der dritten Getriebekomponente oder der zweiten Getriebekomponente seitens der ersten Achse dargestellt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Stufengetriebe (1; 12; 13; 14; 18; 19; 20; 21; 22; 23; 25), insbesondere ein Kraftfahrzeuggetriebe, bei welchem mindestens eine vorgenannte Übersetzungsstufe (A; H; N) zur Anwendung kommt.
Patent DE-102012214316-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Vielzahl von scheibenförmigen Werkstücken
Inventor: EDMAIER WALTER
IPC: H01L21/306
Filed: 2012-08-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Halterung (10) für eine Vielzahl von scheibenförmigen Werkstücken (2), umfassend – zwei parallel angeordnete Verbindungselemente (5) mit jeweils wenigstens drei Aufnahmen für eine entsprechende Anzahl an Unterstützungsrollen (1) und – wenigstens drei parallel angeordnete zylindrische Unterstützungsrollen (1), die sich zwischen den Verbindungselementen (5) erstrecken, wobei die Enden der Unterstützungsrollen (1) in den Aufnahmen der Verbindungselemente (5) drehbar gelagert sind und wobei die Unterstützungsrollen (1) entlang ihres Umfangs Rillen (6) zur Aufnahme der Werkstücke (2) aufweisen. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Anordnung umfassend die beschriebene Halterung und ein Flüssigkeitsbecken.
Patent DE-102012218286-A1 (DE)
Title: Ventilatorvorrichtung
Inventor: ORTMEIER SIEGFRIED-SEBASTIAN
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilatorvorrichtung, insbesondere für einen Wärmetauscher, mit einem in einem Ventilatorgehäuse rotierbar gelagerten Laufrad, wobei das Ventilatorgehäuse das Laufrad in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise umgibt und einen sich in Umfangsrichtung des Laufrads erstreckenden Hohlraum aufweist, in dem eine Heizeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013003464-A1 (DE)
Title: Input device e.g. touch pad in cockpit of vehicle, has magnetizable or magnetic elements whose position is changed with respect to input surface so that mold surface is changed to produce local differences in height and input location
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G06F3/046
Filed: 2013-03-01
Abstract: The input device (1) has a flexible layer (2) with an input surface (3) that is provided with a mold surface (4), several movable magnetizable or magnetized elements (5), and a magnetic field source (6). The magnetic field source is adjusted to generate magnetic force on the magnetizable or magnetic elements. The position of magnetizable or magnetic elements is changed with respect to the input surface so that the mold surface of input surface of flexible layer is changed to produce local differences in height and input location (15,16). An independent claim is included for a vehicle.
Patent DE-102013005993-A1 (DE)
Title: Luftreifensatz und Anordnung zum Montieren von Luftreifen
Inventor: ASAYAMA YOSHINORI
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es wird ein Satz von Luftreifen für ein Fahrzeug wie einen Kompaktwagen oder einen Kleinwagen und eine Anordnung zum Montieren der Luftreifen an dem Fahrzeug beschrieben, mit dem bzw. mit der ein rotierender Reifenwechsel vermieden werden kann, ohne daß davon die Produktivität und die Leistungsfähigkeit der Reifen beeinträchtigt wird. Die Abmessungen, die Form und die Kontur sowie das Laufflächenmuster der Reifen für die angetriebenen Räder sind identisch oder im wesentlichen identisch mit den Abmessungen, der Form und der Kontur sowie dem Laufflächenmuster der Reifen für die nicht angetriebenen Räder. Aufgrund eines Unterschieds in der Gummimischung zum Ausbilden der Reifen-Laufflächen für die Reifen der angetriebenen und der nicht angetriebenen Räder ist die Abriebfestigkeit der Reifen für die nicht angetriebenen Räder geringer als die Abriebfestigkeit der Reifen für die angetriebenen Räder. Die Abriebfestigkeit kann als Laufleistung pro 1 mm Abrieb in der Tiefenrichtung der Rillen in der Reifen-Lauffläche an deren Mittellinie definiert werden.
Patent DE-102013006183-A1 (DE)
Title: Betätigungselement, Verbinder und Verfahren zum Entriegeln einer verriegelten Lanze
Inventor: KIDA SHINJIRO
IPC: H01R13/422
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Betätigbarkeit bei einem rückstellfähigen Deformieren einer verriegelnden Lanze in einer entriegelnden Richtung durch ein Betätigungselement zu verbessern. Ein Betätigungselement bzw. Werkzeug 40 wird verwendet, um rückstellfähig eine deformierende Lanze 15 in einer entriegelnden Richtung zu deformieren, indem es in einer Richtung bewegt wird, welche eine rückstellfähige deformierende Richtung der verriegelnden Lanze 15 bei einem Entriegeln der verriegelnden Lanze 15 schneidet bzw. kreuzt, und beinhaltet eine entriegelnde Oberfläche 46, welche relativ sowohl zu der rückstellfähigen deformierenden Richtung der verriegelnden Lanze 15 als auch einer Bewegungsrichtung des Betätigungselements 40 geneigt ist und die rückstellfähige Lanze 15 in der entriegelnden Richtung in einem Bewegungsprozess während eines Entriegelungsvorgangs drückt bzw. schiebt und rückstellfähig deformiert, und einen einen Anschluss drückenden Abschnitt 50, welcher ein Anschlusspassstück 30 in einer Richtung weg von der verriegelnden Lanze 15 relativ zu der rückstellfähigen deformierenden Richtung der verriegelnden Lanze 15 in dem Bewegungsprozess während des Entriegelungsvorgangs schiebt bzw. drückt und verlagert.
Patent DE-102013008563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versprühen eines Schmelzklebers
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: B05B1/24
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Versprühen eines Schmelzklebers beschrieben, mit einem Sprühkopf zum Aufschmelzen des Schmelzkleber-Ausgangsmaterials, und mit einer einen Düsenkopf (18) und eine Düsenkappe (20) aufweisenden Sprühdüse (16), die am distalen Ende (14) eines Verlängerungs-Rohrelementes (12) vorgesehen und gegen die Längsrichtung des Verlängerungs-Rohrelementes (12) um einen Winkel (w) geneigt orientiert ist. Die Düsenkappe (20) weist vom zentralen Düsenloch (46) beabstandet mindestens ein zweites Düsenloch (48) auf. Bevorzugt ist es, wenn die Düsenkappe (20) um ihr zentrales Düsenloch (46) herum eine Anzahl zweite Düsenlöcher (48) aufweist, die vorzugsweise entlang mindestens eines Teilkreises (50) um das zentrale Düsenloch (46) herum vorgesehen sind.
Patent DE-102013009264-A1 (DE)
Title: Optische Frequenzsynthese
Inventor: MAYZLIN YURIY
IPC: H01S3/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: – Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung bei einer Nutzfrequenz (21), – Aufteilung der elektromagnetischen Strahlung in einen Nutzstrahl (3) und einen Nebenstrahl (4), – Frequenzverschiebung der elektromagnetischen Strahlung des Nebenstrahls (4), – Steuerung der Nutzfrequenz (21) nach Maßgabe einer Stellgröße, wobei die Stellgröße aus der Strahlung der frequenzverschobenen Strahlung des Nebenstrahls (4) abgeleitet wird. Außerdem betrifft die Erfindung einen optischen Frequenz-Synthesizer.
Patent DE-102013014453-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Fluide
Inventor: BAUTZ MARCO
IPC: B01D35/22
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine Filtervorrichtung für Fluide, insbesondere in Form eines Tankeinbau-Rücklauffilters, mit zumindest einem Filterelement (27), das in einem Gehäuse (3) aufnehmbar ist, das einen Fluideingang (17) für die Zufuhr von Unfiltrat zu einem inneren Hohlraum (31) des jeweiligen Filterelements (27) aufweist, der von einem vom Unfiltrat durchströmbaren Filtermedium (29) umgeben ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fluideingang (17) und dem inneren Hohlraum (31) des jeweiligen Filterelements (27) eine die Strömung des zum Filtermedium (29) gelangenden Unfiltrats ausrichtende Strömungsleiteinrichtung (13, 49, 77) vorgesehen ist.
Patent DE-102013015834-A1 (DE)
Title: Service-Lampe für die Gastronomie mit Tischservice
Inventor: PAZOS KEMPKA DIRK
IPC: G08B5/36
Filed: 2013-09-24
Abstract: Auf die Verwendung der Service Lampe
Patent DE-102013022264-A1 (DE)
Title: Drahtloser, implantierbarer Sensor zur intraokularen Augeninnendurckmessung ohne eigene Stromversorgung nach dem Resonanzfrequenzmessprinzip
Inventor: LAUHOFF MARTIN-ERICH
IPC: A61B5/07
Filed: 2013-11-26
Abstract: Beantragt wird ein Patent eines drahtlos arbeitenden Sensors (Hauptanspruch) und seiner unterschiedlichen Ausführungen (Nebenansprüche 2 bis 10). Der Sensor ist zur Implantation in ein Auge oder andere Organe vorgesehen. Er soll den in dem Organ angetroffenen Druck messen. Durch die flexible Ausgestaltung (siehe Hauptanspruch und alle Nebenansprüche), ist er in der Lage, auch kurzzeitige Druckschwankungen zu ermitteln. Nach Darlegung von Herrn Professor Pillunat, Chefarzt der Universitäts-Augenklinik Dresden (vorne in Problemstellung erörtert), existiert bisher kein intraokularer, drahtlos arbeitender Drucksensor. Der vorgestellte Sensor und seine Varianten sind damit neu. Gemeinsames Messprinzip aller Sensorvarianten ist die Resonanzfrequenzmessung zwischen Sender und Sensor. Hierbei wird die bei der Produktion des Sensors festgelegte Ausgangsresonanzfrequenz nach der Implantation durch den im Auge befindlichen Druck verändert. Die Veränderung der Resonanzfrequenz wird durch Energieentzug im Sender gemessen, sobald der Resonanzfall eintritt. Die Veränderung der gemessenen Resonanzfrequenz ist dem Augeninnendruck proportional. Der hier vorgestellte intraoulare Augendrucksensor und dessen Varianten messen den im Auge befindlichen Druck direkt. Die Nachteile der indirekten Augendruckmessungen über die Hornhaut (Goldmann, Perkins, Non-Contact = Luftstosstonometrie etc.) werden hierdurch vermieden.
Patent DE-102013100275-A1 (DE)
Title: Drive bolt lock for two-wing door, has contact element displaceably mounted at base part of bolt slide between two end positions, and spring applying force to contact element in direction of push bolt
Inventor: POLAKOVS-METZING PETER
IPC: E05B53/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The lock has a bolt slide including a base part (2), which is driven by a drive of an opened counter box (1) for opening an inactive leaf of a door in a direction of a push bolt. The base part includes a contact element (3) at an end (2e) facing towards the push bolt. The bolt slide applies a force to the push bolt, and pushes away the push bolt over the inactive leaf by the contact element during opening the door. The contact element is displaceably mounted at the base part between two end positions. A spring (4) applies the force to the contact element in a direction of the push bolt.
Patent DE-102013101950-A1 (DE)
Title: Arrangement for measuring flow rate of e.g. chemically aggressive fluid in flow channel, has transmission and reception arrays arranged in two portions, respectively and displaced at distance from each other in flow direction of channel
Inventor: KUNADT ANDREAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-02-27
Abstract: The arrangement has a flow channel portion provided with a rectangular cross-section, and ultrasonic transducers (8) i.e. discrete transducers, for creation of an ultrasonic signal for measuring a flow rate of a fluid medium and provided in a transmission array (3) and a reception array (4). The two arrays comprise specific number of ultrasonic transducers and arranged in two channel wall portions (2, 2a), respectively, where the wall portions are integrated opposite to each other. The two arrays are displaced at a distance (6) from each other in a flow direction (5) of a flow channel (1). An independent claim is also included for a method for measuring a flow rate of a fluid medium.
Patent DE-102013103141-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssteuervorrichtung und Fahrzeugbremssteuerverfahren
Inventor: INOUE TAKUYA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2013-03-27
Abstract: Eine Fahrzeugbremssteuervorrichtung ist in der Lage, wenn ein Fahrer eine Bremspedalbetätigung während einer Kurvenfahrt eines Fahrzeugs durchführt, eine Begrenzungssteuerung auszuführen, um eine Erhöhung in einer an einem inneren Rad, das ein auf der Kurveninnenseite angeordnetes Rad ist, angebrachten Bremskraft zu begrenzen. Die Fahrzeugbremssteuervorrichtung ist eingerichtet, die Begrenzungssteuerung zu starten, wenn ein Radzustandswert, der größer wird, wenn eine Verzögerung des inneren Rades größer wird, einen Startbestimmungswert überschreitet, der auf einen Wert größer als null gesetzt ist.
Patent DE-102013106670-A1 (DE)
Title: Hydrogeformte seitensäule für eine untere hintere verbindungsstruktur
Inventor: FREEMAN MIKE JAMES
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein Mechanismus zum Erhöhen der Steifheit der Seitenstruktur eines Fahrzeugs, zum Verlagern von Lasten und Verformungsarbeit und zum Verbessern der Steifigkeit von dem unteren Teil einer Seitensäule zu den Bodengruppenbauteilen des Fahrzeugs. Das Fahrzeug weist ein hydrogeformtes Rohr mit einem horizontalen Teil, einem vertikalen Teil und einem gebogenen mittleren Teil auf. Das obere Ende des vertikalen Teils wird an den unteren Teil der Seitensäule punktgeschweißt. Der horizontale Teil wird in einem inneren Teil eines Strukturelements aufgenommen und an diesen punktgeschweißt. Das Strukturelement ist eine L-förmige Klammer und sein Hauptteil wird an einem inneren Teil eines länglichen Holms punktgeschweißt. Der Holm wird fest an der Seitenschiene des Fahrzeugs angebracht. Das rohrförmige Element, das Strukturelement und der längliche Holm bilden bei Verbindung eine geschlossene, durchgängige kastenartige Struktur, die die Seitenstruktur des Fahrzeugs verstärkt.
Patent DE-102013107596-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
Inventor: KUKAVICA EDIN
IPC: B65D25/52
Filed: 2013-07-17
Abstract: Der erfindungsgemäße Behälter (1) dient zur Aufnahme eines in rieselfähiger Form vorliegenden Lebensmittels und umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Öffnung an dessen Frontseite, und einen im Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten, das Lebensmittel aufnehmenden Einsatzkörper (3). Der Einsatzkörper (3) ist zwischen zwei Endpositionen schwenkbar. In einer ersten Endposition steht eine Ausgabeöffnung des Einsatzkörpers (3) über das Gehäuse (2) hervor, so dass über diese das Lebensmittel aus dem Einsatzkörper (3) ausgestreut werden kann. In der zweiten Endposition liegt die Ausgabeöffnung innerhalb des Gehäuses (2) und ist von diesem abgedeckt.
Patent DE-102013108008-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reparatur eines Schadens an einer unter Wasser befindlichen Behälterwand
Inventor: MEIER-HYNEK KONRAD
IPC: G21C17/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Reparatur eines Schadens an einer unter Wasser befindlichen Behälterwand (4), mit einem Träger (6) und folgender Ausgestaltung: – der Träger (6) weist Mittel zu dessen Befestigung an der Behälterwand (4) auf, – auf dem Träger (6) ist eine Reparaturmatrize (10) angeordnet, welche mindestens eine Einspritzöffnung (12) sowie mindestens eine Austrittsöffnung (13) aufweist und ferngesteuert gegen die Behälterwand (4) gedrückt werden kann, um den Schaden an der Behälterwand (4) zu überdecken und einen durch Reparaturmatrize (10) und Behälterwand (4) gebildeten Raum (14) abzudichten, – auf dem Träger (6) ist ein Reservoir (17) für einen Klebstoff (18) angeordnet, – auf dem Träger (6) ist eine fernsteuerbare Einspritzvorrichtung (20) zum Einspritzen von Klebstoff (18) aus dem Reservoir (17) in die Einspritzöffnung (12) der Reparaturmatrize (10) angeordnet, so dass mittels des Klebstoffes (18) der durch die Reparaturmatrize (10) und Behälterwand (4) gebildete Raum (14) gefüllt wird.
Patent DE-102013108122-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: HANNE HIROSHI
IPC: F16L37/08
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Rohrverbinder (10) weist einen Körper (14) und einen Befestigungs- und Lösemechanismus (40) auf, über den ein Fluidrohr (12) lösbar an dem Körper (14) angebracht wird. Eine Klaue (66) einer Spannklemme (52) des Befestigungs- und Lösemechanismus (40) umfasst einen Stopper (76), der an einer äußeren Umfangsfläche des Fluidrohres (12) anliegt, und Eindringelemente (74), deren distale Enden weiter zu einer Seite des Fluidrohres (12) vorstehen als das Stopperelement (76) und in die äußere Umfangsfläche des Fluidrohres (12) einbeißen.
Patent DE-102013110213-A1 (DE)
Title: Routenzuganhänger mit Personenschutzsystem
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: B60R21/34
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bei einem Anhänger für einen Routenzug (1) mit einer Zugvorrichtung (8), insbesondere einer frontseitigen Zugdeichsel (9) und einer rückseitigen Anhängerkupplung, sowie einer Signalverbindung zur Übermittlung eines Signals an einen Schlepper (3) des Routenzugs (1), ist eine Sicherheitsvorrichtung (12) des Anhängers (2) für die Übermittlung eines Notfallsignals über die Signalverbindung an den Schlepper (3) vorgesehen, wobei die Sicherheitsvorrichtung (12) bei Annäherung eines Hindernisses von vorne an den Anhänger (2) und/oder bei einem seitlichen Eindringen eines Hindernisses in einen Zwischenraum zwischen einem vorausfahrenden, ziehenden Fahrzeug und dem Anhänger (2) ein Notfallsignal erzeugt.
Patent DE-102013110401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Dosiergerätes eines Geschirrspülautomaten
Inventor: MALEC TOBIAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Dosiergerätes eines Geschirrspülautomaten, das einen mit schüttfähigem Reinigungsmittel befüllbaren Vorratsbehälter und eine motorgetriebene Antriebseinrichtung für den Vorratsbehälter aufweist, wobei die Antriebseinrichtung den Vorratsbehälter um eine Drehachse (16) verdrehbar aufnimmt, bei dem die seit einer letztmaligen Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vergangene Zeitdauer als Istwert erfasst und mit einem vorgebbaren Vergleichswert verglichen wird, wobei im Falle einer Überschreitung des Vergleichswerts durch den Istwert eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters durchgeführt wird.
Patent DE-102013114570-A1 (DE)
Title: Injektor zum Befüllen einer Form mit Kunststoffpartikeln
Inventor: REUBER NORBERT
IPC: B29C44/44
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor zum Befüllen einer Form mit Kunststoffpartikeln mit einem Vorderteil (2) und einem Basisteil (3), wobei das Vorderteil (2) eine formseitige Mündung (23) und eine Zuführung für Druckluft (15) und eine Zuführung für Kunststoffpartikel (11) besitzt und das Basisteil (3) axial in Förderrichtung hinter dem Vorderteil (2) angesetzt ist und eine Kolbenzylindereinheit (30, 37, 38) besitzt, wobei der Kolben (49) zum Verschließen der formseitigen Mündung (23) durch das Vorderteil (2) axial bewegbar ist, sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils. Der Injektor zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolben (49) und die den Kolben vorderseitig tragende Kolbenstange (47) durchmessergleich oder im Wesentlichen durchmessergleich ausgebildet sind und das Verfahren umfasst folgende Schritte: – Zuführen von Schaumstoffpartikel von einem Materialbehälter mittels einer Leitung zu einem Formwerkzeug, – thermoplastisches Verschweißen der Schaumstoffpartikel im Formwerkzeug zum Partikelschaumstoffteil unter Zuführung von Wärme, wobei den zuzuführenden Schaumstoffpartikeln Wasserdampf hinzugegeben wird.