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Patent DE-102012209123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur entfernten Inbesitznahme und Etablierung von Geheimnissen in Maschinen zu Maschinen Kommunikation
Inventor: KUNTZE NICOLAI
IPC: H04L9/30
Filed: 2012-05-30
Granted: 2016-01-21
Abstract: Endgerät (100), umfassend: eine Kryptographieeinheit (110) zum Verschlüsseln und Entschlüsseln von Nachrichten, und eine Übermittlungseinheit (120) zum Senden und Empfangen von Nachrichten, wobei die Übermittlungseinheit (120) dafür eingerichtet ist, eine erste Nachricht (H(EKpub), M) zu einem Zentralserver (150) zu senden, wobei die erste Nachricht einen Nachrichtenteil (H(EKpub)) umfasst, der von dem Endgerät (100) abhängt, wobei die Übermittlungseinheit (120) dafür eingerichtet ist, eine zweite Nachricht von dem Zentralserver (150) zu empfangen, die verschlüsselte Daten umfasst, in denen ein erstes Geheimnis (Kownership) des Zentralservers (150) verschlüsselt ist, wobei die zweite Nachricht ferner eine von dem Zentralserver (150) erstellte Signatur umfasst, wobei die Kryptographieeinheit (110) dafür eingerichtet ist, eine Überprüfung der zweiten Nachricht basierend auf der Signatur durchzuführen, wobei die Kryptographieeinheit (110) dafür eingerichtet ist, durch Überprüfung der zweiten Nachricht basierend auf der Signatur festzustellen, ob der Zentralserver (150) die Signatur basierend auf einem zweiten gerätespezifischen Geheimnis (Ndevice), das für das Endgerät (100) gerätespezifisch ist, erstellt hat, um so zu überprüfen, ob der Zentralserver (150) Zugriff auf das zweite gerätespezifische Geheimnis (Ndevice) des Endgeräts (100) hat, wobei die Kryptographieeinheit (110) ferner dafür eingerichtet ist, die verschlüsselten Daten der zweiten Nachricht zu entschlüsseln, um das Geheimnis des Zentralservers (150) zu erhalten, und wobei die Übermittlungseinheit (120) dafür eingerichtet ist, dem Zentralserver eine dritte Nachricht zu senden, die von dem ersten Geheimnis (Kownership) des Zentralservers (150) abhängt, so dass für den Zentralserver (150) feststellbar ist, dass das Endgerät (100) die zweite Nachricht entschlüsselt hat, wobei es unter Einsatz des ersten Geheimnisses (Kownership) des Zentralservers möglich ist, einen Befehl (TPM_RevokeOwnership) auszuführen, durch den eine Wurzel eines Schlüsselbaums vernichtet wird, so dass alle an den Schlüsselbaum gebundenen Geheimnisse nicht weiter ...
Patent DE-102012217245-B4 (DE)
Title: Sattelfahrzeug
Inventor: OKUBO TAKEFUMI
IPC: B62K19/48
Filed: 2012-09-25
Granted: 2022-11-10
Abstract: Sattelfahrzeug (1), das umfasst: eine vordere Verkleidung (10), die in einem vorderen Fahrzeugteil (1a) bereitgestellt ist; und eine hintere Verkleidung (11), die in einem hinteren Fahrzeugteil (1b) bereitgestellt ist, wobeidie hintere Verkleidung (11) mit einem gewölbten Teil (12) versehen ist, der in einer Fahrzeugbreitenrichtung nach links und rechts vorsteht,der gewölbte Teil (12) von hinteren Rändern (10a) der vorderen Verkleidung (10) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen vorsteht, und Seitenoberflächen (12s) des gewölbten Teils (12) jeweils in einer gekrümmten Form ausgebildet sind, die sich wenigstens in einer Draufsicht des Fahrzeugs in Richtung der Außenseite des Fahrzeugs wölbt,dadurch gekennzeichnet, dassSpitzenteile (20), die den seitlichen Vorsprung der gewölbten Teile (12) mit den größten Beträgen W1 festlegen, an einer Position innerhalb einer Länge des gewölbten Teils (12) in einer Fahrzeug-Vorn-Hintenrichtung angeordnet sind, die näher an der Vorderseite des Fahrzeugs ist,ein Auspuffdämpferteil (13) unter und benachbart zu dem gewölbten Teil (12) angeordnet ist,der gewölbte Teil (12) einen oberen vorderen Krümmungsteil (12d) hat, der sich in einer Seitenansicht von einer vorderen Oberfläche zu einer oberen Oberfläche des gewölbten Teils (12) aufwärts wölbt,der Auspuffdämpferteil (13) einen unteren vorderen Krümmungsteil (13d) hat, der sich in der Seitenansicht von einer vorderen Oberfläche zu einer unteren Oberfläche des Auspuffdämpferteils (13) abwärts wölbt, unddie vordere Oberfläche des gewölbten Teils (12) und die vordere Oberfläche des Auspuffdämpferteils (13) fast bündig miteinander auf einer zusammenhängenden Krümmung gelegen (33) sind.
Patent DE-102012218135-B4 (DE)
Title: Lagerkammerentlüftungssystem für ein Flugzeugtriebwerk und Verfahren zum Bereitstellen eines gewünschten Druckverhältnisses an Lagerkammerdichtungen einer luftgedichteten Lagerkammer
Inventor: SCHILLINGER THOMAS
IPC: F02C7/06
Filed: 2012-10-04
Granted: 2017-07-27
Abstract: Lagerkammerentlüftungssystem für ein Flugzeugtriebwerk, das aufweist: – mindestens eine mittels Sperrluft über Lagerkammerdichtungen (7) luftgedichtete Lagerkammer (1) mit Lagerelementen (2), die dazu vorgesehen sind, ein mechanisches Teil (3) eines Flugzeugtriebwerks zu lagern, – mindestens eine mit der Lagerkammer (1) verbundene Entlüftungsleitung (9), über die ein in der Lagerkammer (1) befindliches Öl-/Luftgemisch aus der Lagerkammer (1) entlüftet wird, – einen Ölabscheider (11), in den die Entlüftungsleitung (9) mündet, wobei dem Ölabscheider (11) das Öl-/Luftgemisch der Lagerkammer (1) zugeführt wird, – eine mit dem Ölabscheider verbundene Ölrückführleitung (12), über die aus dem Öl-/Luftgemisch abgetrenntes Öl abgeleitet wird, und – eine mit dem Ölabscheider verbundene Luftaustrittsleitung (13), über die gereinigte Luft (23) in die Umgebung (14) abgeleitet wird, wobei in der Luftaustrittsleitung (13) ein Luftauswerfer (15) angeordnet ist, der dazu vorgesehen ist, dem Luftauswerfer (15) zugeführtes Gas (17) mit einer Geschwindigkeit in die Luftaustrittsleitung (13) auszuwerfen, die größer ist als die Geschwindigkeit der in der Luftaustrittsleitung (13) strömenden, aus dem Ölabscheider (11) in die Umgebung (14) abgeleiteten Luft (23), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauswerfer (15) mit der Versorgungsluft oder der Abluft eines Starters (19) des Flugzeugtriebwerks beaufschlagbar ist.
Patent DE-102013100831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tilgung von Kettenschwingungen
Inventor: WOHLSCHLEGEL PETER
IPC: F16H7/18
Filed: 2013-01-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Tilgung von Kettenschwingungen, insbesondere der Schwingungen einer Kette (52) eines Kraftfahrzeugmotors, mit einem Führungsmittel (12) zum Führen einer Kette (52) und wenigstens einem Federelement (14a, 14b) zur Lagerung des Führungsmittels (12), wobei das Führungsmittel (12) als Tilgermasse (15) ausgebildet ist, wobei das Führungsmittel (12) als Spannschiene (16) und/oder Führungsschiene (17) ausgebildet ist, wobei die Spannschiene (16) wenigstens ein Lagerauge (24) aufweist, in das ein als Gummibuchse (26) ausgebildetes Federelement (14) eingebracht ist, wobei die Führungsschiene (17) wenigstens zwei Lageraugen (24a, 24b) aufweist, wobei in jedes der Lageraugen (24a, 24b) ein als Gummibuchse (26a, 26b) ausgebildetes Federelement (14a, 14b) eingebracht ist, wobei das Führungsmittel (12) einen Lagerabschnitt (20) und einen Führungsabschnitt (18) zum Führen der Kette (52) aufweist, wobei in den Lagerabschnitt (20) die Lageraugen (24a, 24b) eingebracht sind, und wobei der Führungsabschnitt (18) aus Kunststoff hergestellt ist und mit dem Lagerabschnitt (20) formschlüssig verbunden oder angespritzt ist.
Patent DE-102013111852-B4 (DE)
Title: Schneidbaugruppe
Inventor: HENRY NICHOLAS J
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-10-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Schneidbaugruppe zur spanbildenden Materialabtragung von einem Werkstück an der Schneideinsatz-Werkstück-Grenzfläche, wobei die Schneidbaugruppe Folgendes umfasst:eine Halterung (52) mit einem Kühlmittelkanal (66) und einem Sitz (60);einen Bolzen (120), der in dem Kühlmittelkanal (66) aufgenommen wird und sich von dem Sitz (60) weg erstreckt;einen Schneideinsatz (75), der eine Spanfläche (182) und eine zentrale Öffnung (188) besitzt, wobei sich der Bolzen (120) durch die zentrale Öffnung (188) des Schneideinsatzes (75) erstreckt;eine Einsatzverriegelungskappe (80), die mit dem Bolzen (120) in Eingriff gelangt und eine Vorspannkraft gegen die Spanfläche (182) des Schneideinsatzes (75) ausübt, sodass der Schneideinsatz (75) sicher im Sitz (60) festgehalten wird, wobei die Einsatzverriegelungskappe (80) eine seitliche Öffnung (110) enthält, die in Kommunikationsverbindung mit der zentralen Öffnung (188) des Schneideinsatzes (75) steht; undwobei der Bolzen (120) eine äußere Längsrinne (134) mit einem Eingang (142) in dem Kühlmittelkanal (66) und einem Ausgang (144) neben der seitlichen Öffnung (110) enthält, wodurch Kühlmittel aus dem Kühlmittelkanal (66) in die äußeren Längsrinnen (134) fließt und in die zentrale Öffnung (188) des Schneideinsatzes (75) austritt und in die seitliche Öffnung (110) hineinfließt und aus dieser oberhalb der Spanfläche (182) in Richtung der Schneideinsatz-Werkstück-Grenzfläche gesprüht wird.
Patent DE-102013216448-B4 (DE)
Title: Polybutadien-gepfropfter Isoprenkautschuk, Herstellungsverfahren hierfür und Vulkanisat und gemischte Verbindung davon
Inventor: LIANG AIMIN
IPC: C08F4/52
Filed: 2013-08-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Polybutadien-gepfropfter Isoprenkautschuk, wobei, berechnet auf der Basis des Gesamtgewichtes des Polybutadien-gepfropften Isoprenkautschuks, der Gehalt der strukturellen Butadieneinheiten 0,5-8 Gew.-% und der Gehalt der strukturellen Isopreneinheiten 92-99,5 Gew.-% ist; das Molekulargewicht im Zahlenmittel des Polybutadien-gepfropften Isoprenkautschuks 2 × 10-5 × 10, die Polydispersität 3-4, der Verzweigungsfaktor 0,5-0,98 und der Gehalt des Polybutadien-gepfropften Isoprenkautschuks mit cis-1,4-Struktur 95-99 Gew.-% ist.
Patent DE-102013220719-B4 (DE)
Title: Datensynchronisationsvorrichtung
Inventor: KIM JIN MOK
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-10-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Datensynchronisationsvorrichtung mit
 - einem Signalumwandlungsblock (320), der einzelne serielle digitale Signale in Reaktion auf ein Ladesignal in parallele digitale Signale umwandelt und die parallelen digitalen Signale in Reaktion auf ein Synchronisationsladesignal, welches das Ladesignal nicht überlagert, in synchronisierte serielle digitale Signale umwandelt;
 - einem Takt-/Ladesignalgenerator (310), der ein Referenzladesignal zum Erzeugen des Synchronisationsladesignals an den Signalumwandlungsblock abgibt;
 - einem Multiplexer (330), der die synchronisierten seriellen digitalen Signale bündelt; und
 - einem ersten Seriell-Parallel(S/P)-Konverter (340), der das gebündelte Signal in parallele Signale umwandelt.
Patent DE-102014003842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftkalibrierung, Kraftberechnung und Kraftlimitierung eisenbehafteter Linearmotoren
Inventor: JENNY ALOIS
IPC: H02P25/06
Filed: 2014-03-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Kraftkalibrierung, Kraftberechnung und Kraftlimitierung von Linearmotoren mittels Erfassung von Störkrafteinflüssen beim Antrieb des Schlittens (2), wobei ein im Linearmotor (1, 2) gemessener Wicklungsstrom als Wert für diese Störkräfte verwendet wird, und mit einer Kalibration mindestens ein Läuferelement des Linearmotors über einen gewünschten Fahrbereich verfahren wird und dabei über mindestens einen Strom- und Positionssensor (9, 10) pro Wegintervall mindestens ein Störstromwert und mindestens ein Positionswert erfasst und gespeichert werden (Kalibrierungsverfahren), wobei der Störstromwert die Summe der Störkräfte repräsentiert und im späteren Applikationsbetrieb der gespeicherte Datensatz von Störstrom- und Positionswerten interpoliert und als Kompensationswert zur Berechnung des kraftproportionalen Applikationsstromes des Linearmotors (1, 2) genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass1. der Linearmotor als eisenbehafteter Linearmotor und das Läuferelement als Schlitten (2) ausgebildet ist2. das Verfahren aus einer einmaligen Kalibration des eisenbehafteten Linearmotors mit Erfassen der unerwünschten Kräfte, wie magnetische Rastkraft, Reibkraft, Gewichtskraft des Schlittens in Form einer Stromaufzeichnung eines parasitären Stroms (Iparas) besteht und die Werte der Stromaufzeichnung in einer Rechenschaltung (19) des Linearmotors erfasst werden, und daraus die Vortriebskräfte berechnet und limitiert werden3. dass beim Kalibrieren der Schlitten (2) des Linearmotors, inklusive aller Gewichts- und Gegenkräfte von Schlitten und kundenseitigen Aufbauten über den gewünschten Fahrbereich verfahren und dabei über Strom- und Positionssensoren (9, 10) der auftretende Strom (Iparas) und die zugehörige Position in einem engen Wegraster erfasst und gespeichert werden, sodass der Wert dieses Stromes die Summe aller parasitären Kräfte, an den jeweiligen Positionspunkten repräsentiert.
Patent DE-102014102890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Betriebsfrequenz eines Spülventils zum Verbessern einer Kraftstoffverteilung auf Zylinder eines Motors
Inventor: MILLER JON C
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-03-05
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine Drehzahl eines Motors (102) basierend auf einer Position einer Kurbelwelle ermittelt wird; undeine Betriebsfrequenz eines Spülventils (174) selektiv basierend auf der Motordrehzahl auf eine erste Frequenz eingestellt wird, wenn eine der Motordrehzahl entsprechende Frequenz innerhalb eines vorbestimmten Bereichs einer Harmonischen der Betriebsfrequenz des Spülventils (174) liegt, wobei die erste Frequenz derart ausgewählt wird, dass die der Motordrehzahl entsprechende Frequenz außerhalb eines vorbestimmten Bereichs der Harmonischen der ersten Frequenz liegt.
Patent DE-102014109308-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigter rotierender Banddrehmomentübertragungsmechanismus für Hybrid- und andere Getriebe
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: H02K7/108
Filed: 2014-07-03
Granted: 2022-12-22
Abstract: Getriebe (20) für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe (20) umfasst:ein Gehäuse (22);ein erstes Element (24) und ein zweites Element (26), wobei ein jedes von dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (26) durch das Gehäuse (22) abgestützt ist und sie miteinander entlang einer Längsachse (28) ausgerichtet sind, wobei zumindest eines von dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (26) um die Längsachse (28) relativ zu dem Gehäuse (22) rotierbar ist; undeinen Drehmomentübertragungsmechanismus (80; 200), der das erste Element (24) und das zweite Element (26) selektiv zur Drehmomentübertragung dazwischen verbindet, wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (80; 200) umfasst:eine Trommel (32; 202), die an einem von dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (26) angebracht ist und konzentrisch um die Längsachse (28) angeordnet ist;eine Schale (34; 204), die an dem anderen von dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (26) angebracht und konzentrisch um die Längsachse (28) und die Trommel (32; 202) angeordnet ist, wobei die Schale (34; 204) radial von der Trommel (32; 202) relativ zu der Längsachse (28) beabstandet ist;einen Elektromotor (36), der einen Stator (38) umfasst, der in einer Position relativ zu dem Gehäuse (22) befestigt ist, und einen Rotor (40), der um die Längsachse (28) relativ zu dem Stator (40) rotierbar ist; undein Band (82; 208), das ein erstes Ende (102; 210) und ein zweites Ende (104; 212) aufweist, wobei das erste Ende (102; 210) entweder mit der Schale (34; 204) und dem Rotor (40) oder der Trommel (32; 202) und dem Rotor (40) gekoppelt ist, wobei das zweite Ende (104; 212) entweder mit der Schale (34; 204) und dem Rotor (40) oder der Trommel (32; 202) und dem Rotor (40) gekoppelt ist, und wobei das Band (82; 208) gewickelt ist, um zumindest eine Windung (226) zu definieren, die die Trommel (32; 202) vollständig umgibt;wobei eine Rotation des Rotors (40) in Ansprechen auf einen an den Stator (38) angelegten elektrischen Strom die zumindest eine Windung (226) des Bandes (82; 208) in Reibeingriff mit einem von der Trommel (32; 202) oder der Schale (34; 204) bewegt, um Drehmoment zwischen dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (26) zu übertragen.
Patent DE-102014116443-B4 (DE)
Title: Nockenwelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÜTZLE ARTUR
IPC: F01M9/10
Filed: 2014-11-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Nockenwelle (10) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend wenigstens einen Nocken (20) mit einer Kontaktfläche (22) zur Kontaktierung einer Gegenkontaktfläche (122) für ein Öffnen und Schließen eines Brennkammerventils (120), wobei innerhalb des Nockens (20) eine Druckkammer (24) ausgebildet ist für die Aufnahme von unter Druck stehendem Schmierfluid (110) und in der Kontaktfläche (22) eine Ventilvorrichtung (30) angeordnet ist für einen Auslass von Schmierfluid (110) aus der Druckkammer (24) auf die Kontaktfläche (22) bei jeder Umdrehung des Nockens (20), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Ventil (40) der Ventilvorrichtung (30) mit einer Ventilöffnung (42), einem die Ventilöffnung (42) reversibel verschließenden Verschlussmittel (44) und einer das Verschlussmittel (44) in die Verschließposition mit einer Schließkraft beaufschlagenden Federvorrichtung (46) ausgestattet ist, wobei das Verschlussmittel (44) in Verschließposition wenigstens abschnittsweise radial über die Kontaktfläche (22) übersteht.
Patent DE-102014118514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leichtbauelementen und Leichtbauelemente
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: F16S1/08
Filed: 2014-12-12
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauelements (50–53), bei dem zunächst eine Leichtbauplatte (41) mit einer oberen und einer unteren Deckschicht (2, 40) sowie einer dazwischen angeordneten Zwischenschicht (1) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Leichtbauelement (50–53) entlang einer vorgegebenen Bahn aus der Leichtbauplatte (41) herausgetrennt wird, wobei die Leichtbauplatte (41) vor dem Heraustrennen des Leichtbauelements (50–53) im Bereich der vorgegebenen Bahn mit einem Verstärkungsmaterial (12–20) verstärkt wird und das Leichtbauelement (50–53) durch das Verstärkungsmaterial (12–20) hindurch herausgetrennt wird, derart, dass das Leichtbauelement (50–53) am Außenumfang durch das Verstärkungsmaterial verstärkt ist.
Patent DE-102014217738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines elektromagenetischen Aktors
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-09-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren (500) zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktors (100), der zumindest eine Spule (105) und ein Stellelement (110) umfasst, wobei das Stellelement (110) zumindest abschnittsweise ein Magnetmittel (130) aufweist und durch ein Magnetfeld der Spule (105) zumindest zwischen einer Ausgangsposition (120) und einer Endposition (125) bewegbar ist, wobei das Verfahren (500) folgenden Schritt umfasst:Kurzschließen (505) der Spule (105), wenn sich das Stellelement (110) in der Ausgangsposition (120) befindet und/oder wenn das Stellelement (110) in die Ausgangsposition (120) bewegt wird, sodass ein Stromfluss in der Spule (105) induziert wird, wenn das Stellelement (110) bewegt wird, wodurch ein Magnetfeld erzeugt wird, das der Bewegung des Stellelements (110) entgegenwirkt und somit die Bewegung dämpft.
Patent DE-102014220185-B4 (DE)
Title: Niveauregulierung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRÜGER FLORIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-10-06
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Niveauregulierung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Federbein (10),das eine Feder (13) zum Abfedern von Schwingungen des Kraftfahrzeuges, die zwischen zwei Federtellern angeordnet ist, undeinem Stoßdämpfer (5, 6) zum Dämpfen der Schwingungen des Kraftfahrzeuges aufweist,und einer Federbeinaufnahme (30) zum Abstützen des Federbeins (10) an der Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges,wobei die Federbeinaufnahme (30) eine Spindel (20) aufweist, welche mit einem der beiden Federteller (11) in Wirkverbindung steht, um durch Rotation der Spindel (20) diesen Federteller (11) relativ zur Federbeinaufnahme (30) zu bewegen,und wobei eine Antriebsvorrichtung (40) vorgesehen ist, um die Spindel (20) rotatorisch anzutreiben,dadurch gekennzeichnet,dass ein Gehäuse (2) vorgesehen ist, welches die Federbeinaufnahme (30) und die Spindel (20) zumindest teilweise umgibt, wobei die Antriebsvorrichtung (40) derart am Gehäuse (2) und beabstandet zum Federbein (10) angeordnet ist, dass die Feder (13) und der Stoßdämpfer (5, 6) sowohl koaxial als auch nicht koaxial zueinander anordbar sind.
Patent DE-102015000545-B4 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Fördergurten
Inventor: VAESSEN MICHAEL
IPC: B65G15/36
Filed: 2015-01-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Anlage zum Herstellen von Fördergurten mit Seileinlage, z. B. Stahlseileinlage, mit zumindesta) einer Seilabwickelstation (5) mit mehreren Seilspulen (9), von denen die in den Fördergurt (1) einzubettenden Seile (3) mit einem gewünschten Seildurchmesser in einer Seillaufrichtung abgewickelt werden,b) einer Zusammenführvorrichtung (6), in welcher die unter Zugspannung stehenden und in Gurtlängsrichtung parallel zueinander verlaufenden Seile (3) mit einer oder mehreren Rohgummibahnen (2) zu einem Rohgurt (4) in einer Arbeitshöhe der Seile (3) zusammengeführt werden,c) einer Vulkanisierpresse (7), in welcher der Rohgurt (4) mittels Druck und/oder Wärme unter Bildung des Fördergurtes (1) vulkanisiert, undd) einer Ausrichtvorrichtung (14) zwischen der Seilabwickelstation (5) und der Zusammenführvorrichtung (6) mit zumindest einer den Seilabstand verändernden und den Produktionsabstand der Seile (3) definierenden Kammwalze (15), einem Arbeitshöhenvorgabeelement (27) und einer Vorrichtung zur Einstellung des Umschlingungswinkels (11) der Seile (3) um die Kammwalze (15), wobei das Arbeitshöhenvorgabeelement (27) in Seillaufrichtung hinter der Kammwalze (15) angeordnet ist und die Seile (3) von der Seilabwickelstation (5) aus unterschiedlichen Ebenen auf die Kammwalze (15) laufen.
Patent DE-102015001537-B4 (DE)
Title: Ventilbatterie
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F15B20/00
Filed: 2015-02-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ventilbatterie, mit einer Mehrzahl, insbesondere elektrisch betätigbarer Steuerventile (15), die jeweils gleichzeitig über wenigstens einen individuellen Versorgungskanal (33) an mindestens einen gemeinsamen Einspeisekanal (21) und mindestens einen gemeinsamen Entlüftungskanal (22, 23) eingeschlossen sind, um die Verbindung dieser Kanäle mit jeweils mindestens einem mit einem Verbraucher verbindbaren individuellen Arbeitskanal (24, 25) steuern zu können, wobei eine in den wenigstens einen individuellen Versorgungskanal (33) eingeschaltete Sicherheitsventileinrichtung (29) mit wenigstens einem Sicherheitsventil (30) vorgesehen ist, das wahlweise zwischen einer Freigabestellung (31) und einer die Zufuhr von Druckmedium zum zugeordneten Steuerventil (15) absperrenden Sperrstellung (32) schaltbar ist, wobei die Sicherheitsventileinrichtung (29) eine Schwenkvorrichtung (47) aufweist, über die sich das wenigstens eine Sicherheitsventil (30) mittels einer Schwenkbetätigung zwischen der Freigabe- und Sperrstellung (31, 32) schalten lässt, und wobei die Schwenkvorrichtung (47) wenigstens einen mittels Schwenklagermitteln um eine Schwenkachse (48) schwenkbaren Schwenkhebel (49) aufweist, dessen Schwenkbewegung auf eine wahlweise in der Freigabestellung (31) oder in der Sperrstellung (32) positionierbares Ventilglied (38) eines zugeordneten Sicherheitsventils (30) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schwenkhebel (49) einen diesseits der Schwenkachse (48) angeordneten endseitig frei endenden ersten Hebelarm (50) und einen jenseits der Schwenkachse (48) angeordneten zweiten Hebelarm (51) aufweist, der über die Kopplungsmittel schwenkbeweglich mit dem Ventilglied (38) verbunden ist.