baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204480-A1 (DE)
Title: Arzneimittel zur Behandlung von Pharyngitis und sein Herstellungsverfahren
Inventor: SL XUEFANG
IPC: A61P29/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von Pharyngitis und sein Herstellungsverfahren. Das Arzneimittel zur Behandlung von Pharyngitis umfasst, in Gewichtsanteilen, Bambussaft 5-18, Scutellaria baicalensis 10-25, Artemisia capillaries 13-20, Ligusticum chuanxiong Hort 12-20, und Radix glycyrrhizae 5-15. Das Arzneimittel zum Behandeln von Pharyngitis gemäß der vorliegenden Erfindung hat verschiedene Inhaltsstoffe verglichen mit Arzneimitteln im Stand der Technik, und kann die Mängel der Arzneimittel im Stand der Technik ausräumen.
Patent DE-102018206361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Fertigung eines Bauteils und Anlage zur generativen Fertigung
Inventor: MICHALOWSKI ANDREAS
IPC: C04B35/64
Filed: 2018-04-25
Abstract: Verfahren zu generativen Fertigung eines Bauteils 2 durch lokales Aufschmelzen eines Bauteilmaterials mittels eines Bearbeitungsstrahls 3, wobei der Bearbeitungsstrahl 3 auf eine Bearbeitungszone in einer Schicht des Bauteilmaterials fokussiert wird, wobei das Bauteilmaterial mit dem Bearbeitungsstrahl 3 in der Bearbeitungszone aufgeschmolzen wird, wobei die Bearbeitungszone eine Bearbeitungszonenlänge aufweist, wobei der Bearbeitungsstrahl 3 beim Aufschmelzen entlang der Bearbeitungszonenlänge hin-und-her-bewegt wird.
Patent DE-102018208642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Steuerung eines Baggers
Inventor: LIU KAI
IPC: E02F3/43
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Steuerung eines Baggers (10) mit einer Baggerschaufel (11), die über einen Arm (12) beweglich mit dem Bagger (10) verbunden ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zu Beginn wird eine semantische Karte mit den Koordinaten eines zu verändernden Untergrunds (20) für den Bagger (10) und eine Materialbearbeitungstrajektorie (70) für den Bagger (10) bereitgestellt. Die Materialbearbeitungstrajektorie (70) wird aus der semantischen Karte ermittelt und umfasst einen Startpunkt und eine Richtung zur Bearbeitung des Untergrunds durch die Baggerschaufel (11). Dann wird der Startpunkt angefahren. Im Anschluss erfolgen ein Berechnen einer Bewegungstrajektorie abhängig vom Startpunkt mittels der semantischen Karte und ein Berechnen einer Baggerschaufeltrajektorie mittels der semantischen Karte. Schließlich wird ein Arbeitsschritt gemäß der Materialbearbeitungstrajektorie (70), der Bewegungstrajektorie und der Baggerschaufeltrajektorie ausgeführt und letztlich die semantischen Karte aktualisiert.
Patent DE-102018217426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination, System für eine Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination und eine Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination
Inventor: BILLICH MANUEL
IPC: B60W30/188
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10) mit einem Teilsystem (16) zur Einstellung der Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Das Ermitteln eines Motordrehmoments (28) eines Motors (20) der Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10) in Abhängigkeit von einem Motorparameter, das Ermitteln eines ersten Verlustdrehmoments (30) in Abhängigkeit von mindestens einem Motorverlustparameter des Motors (20), das Ermitteln eines zweiten Verlustdrehmoments (32) in Abhängigkeit von mindestens einem Lastparameter des mindestens einen Lastsystems (24) der Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10), das Ermitteln eines Ausgangsdrehmoment (36) des Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10) anhand des Motordrehmoments (28) und des ersten und zweiten Verlustdrehmoments (30, 32) und das Durchführen einer Steuer-Operation an der Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10) und/oder dem Teilsystem (16) in Abhängigkeit vom Ausgangsdrehmoment (36). Die Erfindung betrifft weiter ein System für eine Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10) und eine Arbeitsfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination.
Patent DE-102018218631-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung
Inventor: SUDAU JÖRG
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-10-31
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (5) und ein, gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (5) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei das Primärelement (5) mit einem Abdeckelement (6) drehfest verbunden ist und gegenüber einem Umgebungsbereich (25) zusammen einen axial und radial nach außen begrenzenden Aufnahmeraum (15) für zumindest den Energiespeicher (4) bilden, wobei das Sekundärelement (8) radial innen einen sich axial erstreckenden Verbindungsbereich (24) vorsieht und wobei der Verbindungsbereich (24) in beiden axialen Richtungen offen ist, wobei der Verbindungsbereich (24) des Sekundärelements (8) in einer axialen Richtung mittels einer Dichtscheibe (28) flüssigkeitsdicht verschlossen ist.
Patent DE-102018218692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands einer elektrischen Maschine
Inventor: WANG YI
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands (100A, 100B, 100C, 100D) einer elektrischen Maschine (100) mit einem Rotor (120), einem Stator (110) und einer mit dem Stator (110) verbundenen Gleichrichterschaltung (130), wobei ein zeitlicher Verlauf (200A, 200B, 200C, 200D) eines Anschlusswerts (UB+; IB+) der elektrischen Maschine (100) erfasst wird (310), wobei aus dem erfassten zeitlichen Verlauf (200A, 200B, 200C, 200D) des Anschlusswerts (UB+, IB+) ein Evaluationswert (300A, 300B, 300C, 300D) bestimmt wird (320), wobei der bestimmte Evaluationswert (300A, 300B, 300C, 300D) mit einem Referenzwert (300) korreliert wird (330) und wobei in Abhängigkeit von einem Korrelationsergebnis (400A, 400B, 400C, 400D) bewertet wird, ob ein Fehlerzustand (100A, 100B, 100C, 100D) der elektrischen Maschine vorliegt (341) oder nicht (342).
Patent DE-102018221470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität und Verfahren zum Nutzen einer solchen Vorrichtung
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F73/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) mit integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität, wobei in einem Betriebszustand ein erstes Kleidungsstück (21) und/oder ein zweites Kleidungsstück (22) in der Vorrichtung (1) einer Behandlung unterzogen wird, wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Träger (31) zum Halten des ersten Kleidungsstücks (21) und mindestens einen zweiten Träger (32) zum Halten eines zweiten Kleidungsstücks (22) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) derart gestaltet ist, dass mittels einer Aktuatoreinrichtung (40) ein Abstand zwischen dem ersten Träger (31) und dem zweiten Träger (32) zum Freistellen zumindest einer Seite des ersten Kleidungstücks (21) veränderbar ist.
Patent DE-102018222252-A1 (DE)
Title: Gegenmassnahme für NVH bei Bremsung
Inventor: BACHELDOR JACOB
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugbremssystems beschrieben. Eine elektronische Steuerung bestimmt eine Zielverzögerung zumindest zum Teil basierend auf einer detektierten Verlagerungsstellung eines Bremspedals und bestimmt einen an mindestens ein Rad des Fahrzeugs anzulegenden angepassten Bremsdruck derart, dass unabhängig von der Verlagerungsstellung des Bremspedals und der Zielverzögerung der angepasste Bremsdruck außerhalb eines definierten Bremsdruckbereichs, der einer NVH-Bedingung für das mindestens eine Rad entspricht, gehalten wird. Der angepasste Bremsdruck wird dann an das mindestens eine Rad des Fahrzeugs angelegt.
Patent DE-102018222382-A1 (DE)
Title: Aktiver RFID-Transponder
Inventor: FINGER SEBASTIAN
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen aktiven RFID-Transponder, umfassend einen Mikrochip sowie eine erste Antenne und eine zweite Antenne, die mit dem Mikrochip signalverbunden sind, wobei der Mikrochip, die erste Antenne und die zweite Antenne in einer Kautschukmatrix eingebettet sind, wobei die Kautschukmatrix mit einer ionischen Flüssigkeit gefüllt ist, und wobei die erste Antenne und die zweite Antenne unterschiedliche Metalle umfassen, um so ein Elektrodenpotential zwischen der ersten Antenne und der zweiten Antenne bereitzustellen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein elastomeres Produkt, welches den erfindungsgemäßen aktiven RFID-Transponder umfasst, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen aktiven RFID-Transponders in einem elastomeren Produkt.
Patent DE-102019000147-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, sowie Getriebe mit einem Drehimpulsgeber
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01P3/487
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Elektromotor und einem Getriebe mit einem Drehimpulsgeber zur Messung der Umdrehungszahlen einer Abtriebsachse, wobei der Drehimpulsgeber im Wesentlichen aus einem magnetisierten Messring besteht, dessen Polaritätswechsel durch ein Sensorelement detektiert wird, wobei der magnetisierte Messring direkt oder indirekt mit einem, von einer Schnecke angetriebenen Schneckenrad, das direkt auf die Abtriebsachse wirkt, verbunden und das Sensorelement außerhalb des Getriebes angeordnet ist.
Patent DE-102019000557-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: MORLOK MORITZ
IPC: H02H9/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Batterie- und/oder Akkuzelle (2), und mit einem mit der Batterie- und/oder Akkuzelle (2) über eine Versorgungsleitung (4) in elektrischer Verbindung stehenden Verbraucher (3). In der Versorgungsleitung (4) ist ein schaltbares elektromechanisches Bauelement (6), wie ein elektrischer Schalter, ein Relais o. dgl., zur Schaltung der Versorgungsleitung (4) angeordnet. Ein elektrischer Widerstand (26) ist elektrisch parallel zum elektromechanischen Bauelement (6) in der Art eines Widerstandsbypasses geschaltet. Der elektrische Widerstand (26) besteht aus wenigstens einem Kaltleiter, insbesondere aus einem PTC-Thermistor (Positive Temperature Coefficient Thermistor).
Patent DE-102019004811-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Fördern des Verlängerns der Lebensdauer eines Fahrzeugs
Inventor: STRÖM DAVID
IPC: B60L58/24
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (M1) zum Fördern des Verlängerns der Lebensdauer eines Fahrzeugs (1). Das Fahrzeug ist ein Hybridfahrzeug oder ein Elektrofahrzeug. Das Fahrzeug (1) umfasst eine oder mehrere elektrische Komponenten (E1, E2). Die elektrischen Komponenten (E1, E2) umfassen eine oder mehrere Batterieeinheiten (B1, B2) und/oder Leistungselektronikeinheiten (P1, P2). Das Verfahren umfasst den Schritt des Verbindens (S1) einer externen Fluidquelle (FS) mit einem Fluidkreis (C) des Fahrzeugs (1) während eines bestimmten Nichtbetriebs des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt des somit Lieferns (S2) von Fluid aus der externen Fluidquelle (FS) an die eine oder mehreren elektrischen Komponenten (E1, E2) des Fahrzeugs, um die Temperatur der einen oder mehreren elektrischen Komponenten (E1, E2) zu steuern.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum Fördern des Verlängerns der Lebensdauer eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019005820-A1 (DE)
Title: Fahrzeugboden
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugboden (1) einer Karosserie eines Fahrzeuges, wobei erfindungsgemäß zumindest in einem Fußraum des Fahrzeuges illuminierbare Glasabschnitte (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019005890-A1 (DE)
Title: Prallmühle zur Zerkleinerung von Feststoffen
Inventor: RIGGENMANN MICHAEL
IPC: B02C13/16
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Prallmühle dient zur Zerkleinerung von Feststoffen, insbesondere von Abfallstoffen, sowie zur Auftrennung von Verbundmaterialien aus Metallen, Kunststoffen, Mineralstoffen und dergleichen. Sie besteht aus einem auf einem Maschinensockel (1) angeordneten Rotor (2) mit senkrecht angeordneter Rotorwelle (3) sowie einem die Rotorwelle (3) mit Abstand umschließenden Gehäusemantel (4). Der Gehäusemantel (4) ist an seiner Innenseite mit in axialer Richtung der Rotorwelle (3) verlaufenden, auswechselbar angeordneten Prallrippen (5) und der Rotor (2) mit ebenfalls auswechselbaren, den Prallrippen (5) gegenüberstehenden Schlaghämmern (6) versehen. Die Prallrippen (5) und die Schlaghämmer (6) sind jeweils im wesentlichen gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnet, wobei der Rotor (2) einen oder mehrere axial versetzt angeordnete Rotorteller (13)
Patent DE-102019006721-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Entfernung von Verschmutzungen, Verfahren zur Herstellung des Systems und Verwendung eines Reinigungstuchs
Inventor: BECKER JULIA
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Entfernung von Verschmutzungen, umfassend ein Reinigungstuch mit zwei Schichten und einer reinigenden Flüssigkeit, zur Entfernung von Verschmutzungen und/oder Kalkablagerungen.Kalk- und Schmutzablagerungen lassen sich, wenn nicht sofort entfernt, nur schwer beseitigen. Im Einzelhandel erhältliche Reihigungs- und Antikalkmittel sind nicht effektiv bei Verkrustungen und der Kalk sammelt sich weiter an. Ein Entfernen der Verkrustungen mit handelsüblichen Reinigungs- und Antikalkmittel ist nicht mehr möglich. Die vorliegende Erfindung bietet die Lösung um Verschmutzungen und/oder Kalkablagerungen zu entfernen. Die vorliegende Erfindung ist ein System umfassend ein Reinigungstuch (30) mit zwei Schichten und eine reinigende Flüssigkeit. Die erste Schicht (301) des Reinigungstuches umfasst ein saugfähiges, weiches Material. Die zweite Schicht (302) des Reinigungstuches (30) umfasst eine gas- und /oder flüssigkeitsundurchlässigen Beschichtung, die beweglich ist. Beweglich bedeutet, dass die zweite Schicht um gekrümmte Oberflächen insbesondere Armaturen wickelbar ist, wodurch sich eine geschlossene Atmosphäre bildet, womit das Verdunsten oder Austrocknen der reinigenden und/oder kalklösenden Flüssigkeit verhindert wird. So ist eine viel effektivere und schonende Reinigung geboten, bei der man nach längerer Einwirkzeit die Verschmutzungen und/oder Verkalkungen mit der weichen Seite des Reinigungstuches mühelos entfernt werden kann.
Patent DE-102019008021-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Sicherheitselement und Sicherheitselement
Inventor: SATTLER TOBIAS
IPC: B42D25/328
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es wird beschrieben ein Herstellungsverfahren für ein Sicherheitselement (4) zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (2), Schecks oder dergleichen, wobei das Herstellungsverfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen eines Polymerfilms (12) und Bilden einer lateral strukturierten Mikrofibrillenstruktur (13) in dem Polymerfilm (12) durch Einwirken von stehenden Lichtwellen (16, 16, 16b) durch Interferenz einer Referenzstrahlung mit einer modulierten Objektstrahlung zu einer ortsabhängigen Vernetzung im Polymerfilm (12) und Entwickeln mit einem Lösungsmittel, so dass der Polymerfilm (12) in Draufsicht auf das Sicherheitselement (4) ein buntes optisch variables Motiv erzeugt.
Patent DE-102019101209-A1 (DE)
Title: Offshore-Windkraftanlage zur Umwandlung von Windenergie in elektrische Energie
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: B63B35/44
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Offshore-Windkraftanlagen zur Umwandlung von Windenergie in elektrische Energie mit einer schwimmfähigen unter Wasser angeordneten Einrichtung in Verbindung mit einem Turm der Windkraftanlage, wobei die Einrichtung Verbindungsmittel, Auftriebskörper und vertikal angeordnete Rohre oder Rohrstücke aufweist und die Einrichtung über Abspannmittel mit wenigstens einem Anker verbunden ist.Die Offshore-Windkraftanlagen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass durch Bewegung der Offshore-Windkraftanlage auftretende Kräfte über Spannmittel in die Verankerung ableitbar sind.Dazu besitzen in Richtung Anker und/oder Einrichtung weisende Endenbereiche vertikal angeordneter Rohre oder Rohrstücke der Einrichtung und/oder des Ankers Klemmvorrichtungen zur Befestigung von Endenbereichen der Abspannmittel. Die Klemmvorrichtungen sind weiterhin über Kreuzgelenke als kardanische Aufhängungen mit den Endenbereichen der vertikal angeordneten Rohre oder Rohrstücke verbunden.Die Kreuzgelenke sind vorteilhafterweise bei einer Bewegung der Offshore-Windkraftanlage kraftaufnehmende und kraftableitende Gelenke. In den Abspannmitteln auftretende Biegekräfte werden weitestgehend vermieden.
Patent DE-102019101986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabesteuerung für Inhalts-Dual-Streaming
Inventor: KIM DONG HYON
IPC: H04N21/43
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Wiedergabe-Steuervorrichtung für Inhalts-Dual-Streaming (100) umfassend: eine Inhaltsanalyse-Engine-Einheit (150), die das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Bewegtbildes in einem Multimediainhalt erkennt, einen Wiedergabebereich des Bewegtbildes analysiert und den Multimediainhalt modifiziert, um den UI (User Interface)-Inhalt, dessen Wiedergabebereich ausgeblendet ist, und die Bewegtbild-bezogenene Videoquelle zu erzeugen; eine Cloud-Stationseinheit (160) zum Empfangen des Multimediainhalts zum Zweck eines Lieferns des Multimediainhalts an die Inhaltsanalyse-Engine-Einheit (150) und zum Empfangen des UI-Inhalts und der Videoquelle von der Inhaltsanalyse-Engine-Einheit (150); und eine Inhaltswiedergabe-Steuereinheit (170) zum Empfangen des UI-Inhalts und der Videoquelle und zum direkten Abrufen des Bewegtbildes basierend auf der Videoquelle, um den mit dem Bewegtbild überlagerten UI-Inhalt auf den Bildschirm wiederzugeben.
Patent DE-102019105917-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: Matsuhara Masashi
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine hat eine Drehwelle mit einer Drehachse, einen Rotor, einen Stator, ein Gehäuse, eine Vielzahl von Steuerungsmodulen und eine Abdeckung. Das Gehäuse stützt die Drehwelle in drehbarer Weise und nimmt den Rotor und den Stator auf. Das Gehäuse hat einen wellenstützenden Teil, der einen Endabschnitt der Drehwelle stützt. Die Steuerungsmodule sind außen von dem wellenstützenden Teil des Gehäuses und um die Drehwelle herum angeordnet. Die Steuerungsmodule haben jeweils eine Vielzahl von Schaltelementen und ein Wärmebecken, das nur an der Drehachsenseite der Schaltelemente vorgesehen ist. Die Abdeckung, die die Steuerungsmodule abdeckt, hat einen Bodenteil, der an einer entgegengesetzten Seite der Steuerungsmodule zu dem wellenstützenden Teil des Gehäuses angeordnet ist. Endflächen der Wärmebecken der Steuerungsmodule sind ausgebildet, um sich entlang einer inneren Wandfläche des Bodenteils der Abdeckung zu erstrecken.
Patent DE-102019106027-A1 (DE)
Title: Behälter zur Rückführung von Werkzeugen mit Funkmodul sowie System mit Behälter
Inventor: STUMPP MARKUS
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (2), insbesondere Werkzeugbehälter, zur Rückführung von Werkzeugen, insbesondere von Schneidwerkzeugen, wie Bohrer oder Fräser, an einen Werkzeughersteller, wobei der Behälter (2) eine Aufnahme (8) und ein in der Aufnahme (8) eingesetztes Funkmodul (10) zum Absetzen eines Signals an den Werkzeughersteller, wenn der Behälter (2) rückgeführt werden soll, aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System mit einer Steuerung, einer Datenbank, einem Empfänger und einem solchen Behälter (2).
Patent DE-102019109999-A1 (DE)
Title: Pfropfenstrom-Fermenter für eine Biogasanlage
Inventor: NIEDERBACHER MICHAEL
IPC: C12M1/113
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pfropfenstrom-Fermenter (1) für eine Biogasanlage, mit einem als langgestreckte, geradlinige Röhre ausgebildeten Reaktorbehälter (2), in dessen Reaktor-Innenraum (9) ein, vorzugsweise durch Trockenfermentation, zu vergärendes Substrat als Pfropfenstrom unter Biogaserzeugung vergärbar ist, wobei der Reaktorbehälter (2) wenigstens einen Behältereinlass (10), über den das zu vergärende Substrat dem Reaktor-Innenraum (9) zuführbar ist, und wenigstens einen in Pfropfenstrom-Strömungsrichtung (x) vom Behältereinlass (10) beabstandeten Behälterauslass (12) aufweist, über den das vergorene Substrat aus dem Reaktor-Innenraum (9) austragbar ist, und wobei im Reaktor-Innenraum (9) eine Mehrzahl von in Reaktorbehälter-Längserstreckungsrichtung und damit in Pfropfenstrom-Strömungsrichtung gesehen beabstandeten, separaten Rühreinrichtungen (19) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Rühreinrichtungen (19) oder ist wenigstens eine der Rühreinrichtungen (19) als austauschbare Rühreinrichtung ausgebildet, die, insbesondere auch bei gefülltem Reaktorbehälter (2) und/oder im Betrieb des Pfropfenstrom-Fermenters (1), aus dem Reaktor-Innenraum (9) entnehmbar und/oder in den Reaktor-Innenraum (9) einsetzbar ist, vorzugsweise in Hochachsenrichtung gesehen von oben her aus dem Reaktor-Innenraum (9) entnehmbar und/oder in den Reaktor-Innenraum (9) einsetzbar ist.
Patent DE-102019114424-A1 (DE)
Title: Überlastschutzanordnung
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01H37/76
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Überlastschutzanordnung (1) zum Schutz eines Überspannungsschutzbauelementes (2) umfassend wenigstens ein Überspannungsschutzbauelement (2), zwei Anschlusselemente (3, 4) zum Anschluss des Überspannungsschutzbauelementes (2) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad, einen Träger (5) mit Stromführungselementen und wenigstens einen Aktor (7), wobei das erste Anschlusselement (3) ein thermosensitives Kontaktelement (6) umfasst, wobei das wenigstens eine Überspannungsschutzbauelement (2) in einer ersten Position mit seinem ersten Pol über das thermosensitive Kontaktelement (6) mit dem Träger (5) derart verbunden ist, dass über das thermosensitive Kontaktelement (6) eine elektrische Verbindung zu dem zu schützenden Stromkreis hergestellt ist, wobei weiterhin der zweite Pol des Überspannungsschutzbauelementes (2) über das zweite Anschlusselement (4) mit einem Stromführungselement des Träger (5) verbunden ist, wobei das wenigstens eine Überspannungsschutzbauelement (2) bei einer thermischen Überbelastung durch den wenigstens einen Aktor (7) in eine zweite Position verbringbar ist, wobei in der zweiten Position der elektrische Kontakt über das thermosensitive Kontaktelement (6) unterbrochen ist.Die Überlastschutzanordnung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Anschlusselement (4) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es die Bewegung des Überspannungsschutzbauelementes (2) von der ersten Position in die zweite Position ermöglicht.
Patent DE-102019115098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines künstlichen Kniegelenks
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/70
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines künstlichen Kniegelenkes (1) mit einem Oberteil (10) mit einer anterioren Seite (11) und einer posterioren Seite (12), einem um eine Knieachse (15) schwenkbar an dem Oberteil (10) gelagerten Unterteil (20) mit einer anterioren Seite (21) und einer posterioren Seite (22), einem an dem Unterteil (20) angeordneten Fußteil (30), zumindest einem Sensor (25, 51, 52, 53, 54), einer mit dem zumindest einem Sensor (25, 51, 52, 53, 54) verbundenen Steuereinrichtung (60) und einem Aktuator (40), der mit der Steuereinrichtung (60) gekoppelt ist und über den ein erreichbarer Kniewinkel (KAmax) zwischen der posterioren Seite (12) des Oberteils (10) und der posterioren Seite (22) des Unterteils (20) in der Schwungphase durch die Steuereinrichtung (60) einstellbar ist, wobei in Abhängigkeit von Sensordaten des zumindest einen Sensors (25, 51, 52, 53, 54) auf eine Überwindung einer Höhendifferenz (ΔH) des Fußteils (30) zu einem Fuß (33) oder einem Fußteil der kontralateralen Seite eines Patienten in dessen Standphase oder zu der unmittelbar vorhergehenden Standphase des Fußteils (30) beim Gehen geschlossen wird und der in der Schwungphase erreichbare Kniewinkel (KAmax) verstellt wird.