baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002758-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F25B41/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Vorgesehen ist eine Ventilvorrichtung, bei der an einem Ventilkörper mehr kleine Löcher vorgesehen sein können und mit der die Strömungsrate eines Fluids fein eingestellt werden kann, auch wenn ein kleiner Ventilkörper verwendet wird. Insbesondere ist diese Ventilvorrichtung mit einem Ventilkörperantriebselement (50), das durch Antriebskraft von einer Antriebsquelle (60) gedreht wird, und einem Ventilkörper (20) versehen, der in einer Umfangsrichtung einstückig mit dem Ventilkörperantriebselement dreht. Passteile (251-253, 551-553), die zueinander passen, sind in der unteren Oberfläche des Ventilkörperantriebselements und der oberen Oberfläche des Ventilkörpers ausgebildet. Der Ventilkörper weist Lochteile (211-215) auf, die in seiner axialen Richtung durch ihn hindurch ausgebildet sind. Nutenteile (211f-215f), die als Strömungskanäle dienen, die von der äußeren Umfangsfläche des Ventilkörpers zu den Lochteilen führen, sind in der oberen Oberfläche des Ventilkörpers ausgebildet. Die Passteile und die Nutenteile auf der Ventilkörperseite weisen Verbindungsteile (271, 272, 274, 275) auf, die Abschnitte sind, an denen die obere Oberfläche des Ventilkörpers kontinuierlich mit anderen Elementen ausgebildet ist, die den Ventilkörper bilden, ohne sich von diesen Elementen zu trennen.
Patent DE-112017004987-T5 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, Bilderzeugungsverfahren und Aufzeichnungsmedium
Inventor: SHIBATA OSAMU
IPC: G03B15/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung enthält eine erste Empfangseinheit und eine Steuereinheit. Die erste Empfangseinheit empfängt Fahrinformationen über den Fahrzustand eines sich bewegenden Körpers. Die Steuereinheit stellt auf der Grundlage der Fahrinformationen einen Mehrfachbelichtungsbereich in einem Bilderfassungsbereich eines Bildsensors, der auf dem sich bewegenden Körper benutzt wird, ein und erzeugt Bilddaten, in denen der Mehrfachbelichtungsbereich in dem Bilderfassungsbereich durch eine mehrfache Belichtung ausgebildet wird, und ein Bereich, der nicht der Mehrfachbelichtungsbereich ist, wird nicht durch die Mehrfachbelichtung ausgebildet.
Patent DE-112017005909-T5 (DE)
Title: Piezoelektrisches laminat-element und lastsensor, sowie eine stromversorgung zur verwendung derselben
Inventor: YOSHIDA TETSUO
IPC: H01L41/193
Filed: 2017-11-07
Abstract: Es wird ein piezoelektrisches Laminat-Element bereitgestellt, das auch als Reaktion auf eine statische Last eine feste Ausgangsspannung abgibt, für die mit einem herkömmlichen piezoelektrischen Element keine Ausgangsspannung erreicht werden konnte. Ein piezoelektrischer Laminatkörper, in dem mehrere piezoelektrische Polymerfilmschichten, die aus einem Film, wie beispielsweise einem Polymilchsäurefilm gebildet sind, die in planarer Richtung piezoelektrische Eigenschaften aufweisen, laminiert sind, wird als piezoelektrisches Laminat-element verwendet. Der piezoelektrische Laminatkörper weist eine zylindrische Form, eine abgerundete Rechteckform oder eine andere teilweise gekrümmte Form auf. Die Ausgangsspannung folgt dem Erhöhen und Verringern der angelegten Last, und wenn eine feste Last kontinuierlich angelegt wird, wird kontinuierlich eine feste Ausgangsspannung ausgegeben, wodurch ein piezoelektrisches Laminatelement erhalten wird, das eine feste Ausgangsspannung ausgibt, selbst wenn eine Last statisch ist.
Patent DE-112018000658-T5 (DE)
Title: Stark hydrophobe bewuchshemmende Beschichtungen für implantierbare medizinische Vorrichtungen
Inventor: CAHAN AMOS
IPC: C08G75/04
Filed: 2018-04-20
Abstract: Hierin werden antibakterielle Beschichtungen und Verfahren zur Herstellung der antibakteriellen Beschichtungen beschrieben. Insbesondere wird ein Verfahren zum Bilden einer organokatalysierten Polythioether-Beschichtung bereitgestellt, bei welchem eine erste Lösung zubereitet wird, welche ein bis-silyliertes Dithiol und einen Fluoraromaten umfasst. Es wird eine zweite Lösung zubereitet, welche einen Organokatalysator umfasst. Die erste Lösung und die zweite Lösung werden vermischt, um eine Mischlösung zu bilden. Die Mischlösung wird auf ein Substrat aufgebracht und das Substrat wird gehärtet.
Patent DE-112018001081-T5 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ladeanschluss
Inventor: SCHAAFSMA CHRISTOPHER THOMAS
IPC: B60L53/14
Filed: 2018-02-27
Abstract: Eine Anordnung enthält eine bewegliche Klappenanordnung und ein Heizelement. Die bewegliche Klappenanordnung ist dazu konfiguriert, an einer Außenseite eines Fahrzeugs angeordnet zu werden. Das Heizelement ist mit der beweglichen Klappenanordnung gekoppelt und ist dazu konfiguriert, Energie von einer an dem Fahrzeug angeordneten Batterie zu empfangen und mindestens einen Teil der beweglichen Klappenanordnung zu beheizen.
Patent DE-112018002137-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KANETAKE YASUO
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-04-20
Abstract: Ein Halbleiterbauteil eines Aspektes der Offenbarung beinhaltet ein Schaltelement, ein Substrat, eine vordere elektrisch leitfähige Schicht, ein erstes bis drittes Terminal und ein Abdichtungsharz. Das erste bis dritte Terminal stehen von dem Abdichtungsharz hin zu der gleichen Seite entlang einer ersten Richtung vor, die die Dickenrichtung des Substrates quert bzw. kreuzt. Das erste bis dritte Terminal sind voneinander in einer zweiten Richtung beabstandet, die die Dickenrichtung und die erste Richtung kreuzt. Von dem ersten bis dritten Terminal befindet sich das erste Terminal an einer äußersten Seite in der zweiten Richtung. Das Abdichtungsharz weist einen basisseitigen Teil und einen spitzenseitigen Teil auf. Der basisseitige Teil ist in der zweiten Richtung zwischen dem ersten und dem dritten Terminal angeordnet und ist in der ersten Richtung hin zu der Schaltelementseite des ersten und dritten Terminals versetzt. Der spitzenseitige Teil ist in der ersten Richtung hin zu der Spitzenseite des ersten und dritten Terminals versetzt, und zwar freiliegend gegenüber dem Abdichtungsharz.
Patent DE-112019001437-T5 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: ESAKA TAKUMA
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Stromsensor weist ein elektrisch leitfähiges Element (30), einen magnetoelektrischen Wandler (25) und eine Abschirmung (40) auf. Die Abschirmung umfasst eine erste Abschirmung (41) und eine zweite Abschirmung (42), die jeweils eine Plattenform aufweisen, wobei die erste Abschirmung und die zweite Abschirmung so angeordnet sind, dass Oberflächen einander gegenüberliegen und voneinander beabstandet sind. Ein Teil des elektrisch leitfähigen Elements und der magnetoelektrische Wandler befinden sich zwischen der Oberfläche (41a) der ersten Abschirmung und der Oberfläche (42a) der zweiten Abschirmung. Der Teil (31) des elektrisch leitfähigen Elements, der sich zwischen der ersten und der zweiten Abschirmung befindet, erstreckt sich in einer Erstreckungsrichtung, die entlang der Oberfläche der zweiten Abschirmung verläuft. Die zweite Abschirmung weist zwei Seiten (42f), die in einer Querrichtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung ausgerichtet sind, und mehrere Verlängerungsteile (42c), die sich an den Seiten zur ersten Abschirmung hin erstrecken und in der Erstreckungsrichtung zueinander ausgerichtet und voneinander beabstandet sind, auf. Der magnetoelektrische Wandler befindet sich zwischen den mehreren Verlängerungsteilen, die in der Erstreckungsrichtung zueinander ausgerichtet und voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112019002540-T5 (DE)
Title: Eintreibvorrichtung
Inventor: UEDA TAKASHI
IPC: B25C1/06
Filed: 2019-04-26
Abstract: Das Einklemmen von Nägeln in einer Eintreibvorrichtung ist leicht zu beheben. Die Eintreibvorrichtung umfasst: einen Schlagtreiber, der dazu ausgebildet ist, eine Treiberklinge 21 anzutreiben, die auf ein Befestigungsmittel schlägt; eine erste Klingenführung 41, die an einem Hauptkörper mit dem Schlagtreiber befestigt ist; und eine zweite Klingenführung 42, die an der ersten Klingenführung 41 angebracht und dazu ausgebildet ist, dass sie zusammen mit der ersten Klingenführung 41 einen Injektionspfad 40 für das Befestigungsmittel zu bilden. Die Treiberklinge 21 ist so angeordnet, dass sie sich durch einen Raum 46 erstreckt, der aus zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 40a, 40b des Injektionspfades 40, einer oberen Wand 40c und einer unteren Wand 40d besteht, und jede der beiden Seitenwände 40a, 40b vom dem Injektionspfad 40 getrennt ist, wenn die erste Klingenführung 41 und die zweite Klingenführung 42 voneinander getrennt sind.
Patent DE-112019002748-T5 (DE)
Title: Boxpackvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: B65B5/06
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine Boxpackvorrichtung umfasst einen ersten Arm, eine erste Hand und eine Steuereinheit. Die erste Hand umfasst ein Handbasisteil, ein Greifmechanismus, der an dem Handbasisteil bereitgestellt ist und ein Greifteil umfasst, das dazu ausgestaltet ist, einen oberen Endteil eines Klappenteils einer großen Box zu greifen, und ein Haltemechanismus, der an dem Handbasisteil bereitgestellt ist und ein Halteteil umfasst, das dazu ausgestaltet ist, eine Innenbox zu halten. Die Steuereinheit steuert den Betrieb des ersten Arms und der ersten Hand, um einen Entfaltvorgang, bei dem sich das Greifteil des Greifmechanismus in einer horizontalen Ebene bewegt, um die große Box zu entfalten, während es den oberen Endteil des Klappenteils der großen Box in einem gefalteten Zustand greift, und einen Einbringvorgang, bei dem das Halteteil des Haltemechanismus die Innenbox in die entfaltete große Box einbringt, während es die Innenbox hält, auszuführen. Die erste Hand ist derart ausgestaltet ist, dass das Greifteil des Greifmechanismus in einer Draufsicht voneinander getrennt angeordnet sind und in einer vertikalen Richtung voneinander getrennt sind.
Patent DE-112020002538-T5 (DE)
Title: Zylindrische leiterplatte und formteil, das in die leiterplatte integriert ist
Inventor: TANIGUCHI CHUZO
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-04-02
Abstract: Bereitstellen einer zylindrischen Leiterplatte, bei der eine Verarbeitungsform beibehalten wird, und eines Formteils, das in eine Leiterplatte integriert ist, bei dem die zylindrische Leiterplatte mit einer Innenwand eines Lochabschnitts in ein Formteil integriert ist. Eine zylindrische Leiterplatte 1 gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Leiterplatte 4 mit einem Isolatorsubstrat 2 und einem auf dem Isolatorsubstrat 2 ausgebildeten Leitermuster 3, wobei die Leiterplatte 4 über einen Vollkreis hinaus gerollt ist, um eine zylindrische Form zu bilden. Darüber hinaus enthält ein Formteil 40, das in die Leiterplatte integriert ist, ein Formteil 20, das ein Gehäuse mit einem zylindrischen Teil bildet, und die zylindrische Leiterplatte 4, die in eine Innenwand 21a eines Lochabschnitts 21 in dem zylindrischen Teil des Formteils 20 integriert ist.
Patent DE-112020002950-T5 (DE)
Title: Einklemmschutzsensor mit schnellanschlussmöglichkeit und verfahren zum anschluss an einen kabelbaum
Inventor: MELLARY THOMAS
IPC: G01L5/101
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es werden ein Kontaktsensor und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereitgestellt. Der Kontaktsensor hat einen Sensorkörper, der sich entlang einer Achse zwischen einem ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende erstreckt. Der Sensorkörper hat einen inneren Hohlraum, der sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt. Ein erster Leiter erstreckt sich durch den inneren Hohlraum zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende. Ein zweiter Leiter erstreckt sich durch den inneren Hohlraum im Abstand vom ersten Leiter zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende. Ein Kabelbaum ist in elektrischer Verbindung mit dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter in der Nähe des ersten Endes und/oder des zweiten Endes des Sensorkörpers befestigt. Der erste Leiter und der zweite Leiter erstrecken sich nicht axial nach außen aus dem inneren Hohlraum über das erste Ende und das zweite Ende des Sensorkörpers hinaus.
Patent DE-112020003999-T5 (DE)
Title: Antennenmodul, Kommunikationsvorrichtung, die mit demselben befestigt ist, und Schaltungsplatine
Inventor: YAMADA YOSHIKI
IPC: H01Q5/30
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein Antennenmodul (100) umfasst ein dielektrisches Substrat (130), das eine Mehrzahl von laminierten dielektrischen Schichten sowie ein Strahlungselement (121), eine Masseelektrode (GND) und Randelektroden (150) umfasst, die in oder auf dem dielektrischen Substrat (130) gebildet sind. Das Strahlungselement (121) strahlt Funkwellen in einer ersten Polarisierungsrichtung aus. Die Masseelektrode (GND) ist so angeordnet, dass dieselbe dem Strahlungselement (121) zugewandt ist. Die Randelektroden (150) sind in einer Mehrzahl von Schichten zwischen dem Strahlungselement (121) und der Masseelektrode (GND) gebildet und sind mit der Masseelektrode (GND) elektrisch verbunden. Die Randelektroden (150) sind an Positionen angeordnet, die in Bezug auf zumindest entweder eine erste Richtung parallel zu der ersten Polarisierungsrichtung oder eine zweite Richtung orthogonal zu der ersten Polarisierungsrichtung symmetrisch sind.
Patent DE-112021001120-T5 (DE)
Title: Bildgebungsschaltung, bildgebungsvorrichtung und bildgebungsverfahren
Inventor: HANZAWA KATSUHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-01-14
Abstract: [Problem] Eine Bildgebungsschaltung und eine Bildgebungsvorrichtung bereitstellen, mit denen es möglich ist, ein Hochgeschwindigkeits-Auslesen auszuführen, während die Schaltungsgröße begrenzt ist.[Lösung] Eine Bildgebungsschaltung der vorliegenden Offenbarung wird bereitgestellt mit: mehreren Schaltungsblöcken, die jeweils ein photoelektrisches Umsetzungselement zum Erzeugen eines Photostroms durch das Unterwerfen einfallenden Lichts einer photoelektrischen Umsetzung und eine Strom-Spannungs-Umsetzungsschaltung zum Umsetzen des Photostroms in ein Spannungssignal enthalten; einem Quantisierer, der gemäß einem Ergebnis des Vergleichs des von wenigstens einem der mehreren Schaltungsblöcke zugeführten Spannungssignals mit einem Schwellenwert ein Adressenereignis-Detektionssignal erzeugt; einem Demultiplexer, der nach dem Quantisierer angeschlossen ist, und mehreren Auffangspeicherschaltungen, die mit verschiedenen Ausgangsanschlüssen des Demultiplexers verbunden sind.
Patent DE-112021003125-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Erzeugung früher gesundheitsbasierter Alarme aus kontinuierlich erfassten Daten
Inventor: VORENKAMP PIETER
IPC: G16H50/20
Filed: 2021-06-04
Abstract: Ein sprachbasiertes Gesundheitserkennungssystem, das verwendet wird, um Stimmveränderungen eines Benutzers zu überwachen, um frühe Zeichen von möglichen Gesundheitsproblemen zu erkennen. Das System kann einen sprachbasierten Gesundheitserkennungssystem-Server umfassen, der kommunikativ mit Sensoren, wie tragbaren Computervorrichtungen, gekoppelt ist. Die Sensoren können verwendet werden, um Signaldaten zu erfassen und die Vitalzeichen eines Benutzers zu überwachen. Der Server kann so konfiguriert sein, dass er die Signaldaten von den Sensoren empfängt, Merkmale aus den Signaldaten identifiziert und Merkmale aus den Merkmalen extrahiert. Die extrahierten Merkmale können Stimmmerkmale des Benutzers umfassen, wie Stimmneigung, Geschwindigkeit, Umfang, Gewichtung und Klangfarbe. Der Server kann so konfiguriert sein, dass er erkennt, ob die extrahierten Merkmale einen vorbestimmten Schwellenwert überschreiten. Das System kann daher frühzeitig gesundheitsbasierte Alarme für potentielle Gesundheitsprobleme des Benutzers ausgeben, wenn die erkannten Merkmale den vorbestimmten Schwellenwert überschreiten und sich außerhalb ihrer regulären Kontrollgrenzen bewegen.
Patent DE-112021003435-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Rotationsachsenmittelposition einer Werkzeugmaschine
Inventor: TSUCHIYA KOJI
IPC: G01B5/25
Filed: 2021-06-15
Abstract: Mit einem Werkzeug (3), das an einer Spindel (18) angebracht ist und einer Erfassungseinheit (20), die in der Lage ist, die Position des Werkzeugs (3), das an einem Drehtisch (13) platziert ist, berührungslos zu erfassen, werden das Werkzeug (3) und der Drehtisch (13) an vorbestimmte Winkelpositionen in Bezug auf eine Rotationsachse (C-Achse) eines Messziels eingestellt. Dann wird ein Erfassungsvorgang zum Erfassen der Position des Werkzeugs (3) in Bezug auf den Drehtisch (13) wiederholt an jeder der Winkelpositionen unter Verwendung der Erfassungseinheit (20) ausgeführt. Anschließend wird eine Mittelposition der C-Achse basierend auf den Positionen des Werkzeugs (3) an den jeweiligen Winkelpositionen, die in den mehreren Erfassungsvorgängen erfasst wurden, berechnet.
Patent DE-112021004844-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie
Inventor: SAKUMA TOMOMI
IPC: H01M4/38
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine Sekundärbatterie weist eine positive Elektrode, eine negative Elektrode, eine negative Elektrodenleitung und eine elektrolytische Lösung auf. Die negative Elektrodenleitung ist mit der negativen Elektrode verbunden. Die negative Elektrode eine aktive Materialschicht der negativen Elektrode und einen Film aufweist. Der Film bedeckt eine Oberfläche der aktiven Materialschicht der negativen Elektrode. Der Film weist Schwefel als Bestandteil auf. Die elektrolytische Lösung weist einen Kettencarbonsäureester auf. Wobei der Film in einer Richtung weg von der negativen Elektrodenleitung in Drittel unterteilt ist, die einen ersten Filmteil, einen zweiten Filmteil und einen dritten Filmteil aufweisen: ein Schwefelgehalt in dem ersten Filmteil, in dem dritten Filmteil oder in dem ersten Filmteil und in dem dritten Filmteil jeweils größer oder gleich 11 µmol/m 2  und kleiner oder gleich 22 µmol/m 2  ist; ein Schwefelgehalt in dem zweiten Filmteil größer oder gleich 7 µmol/m 2  und kleiner oder gleich 13 µmol/m 2  ist; und ein Verhältnis des Schwefelgehalts in dem ersten Filmteil, in dem dritten Filmteil oder jeweils in dem ersten Filmteil und in dem dritten Filmteil zum Schwefelgehalt in dem zweiten Filmteil größer oder gleich 1,2 und kleiner als oder gleich 2,1 ist.
Patent DE-112022001067-T5 (DE)
Title: Steuereinheit und Steuerverfahren für eine Lademaschine
Inventor: HATAKE KAZUHIRO
IPC: E02F3/43
Filed: 2022-04-28
Abstract: Eine Startwinkelbestimmungseinheit bestimmt einen Startwinkel, der ein Winkel eines Schwenkkörpers zu Beginn der Beladung einer Lademaschine ist. Die Bewegungssteuereinheit gibt ein Betriebssignal aus, um den Schwenkkörper zu steuern, bis der Winkel des Schwenkkörpers den Startwinkel erreicht, nachdem ein Löffel einen Ladepunkt oberhalb eines Ladeziels erreicht hat, und gibt ein Betriebssignal aus, um das Anbaugerät anzutreiben, bis eine Haltung des Löffels in Bezug auf den Schwenkkörper eine voreingestellte Sollhaltung erreicht, die sich von einer Haltung des Löffels zu Beginn des Ladens unterscheidet.
Patent ES-2371442-T7 (ES)
Inventor: STEVENS PAUL
IPC: A61K31/505
Filed: 2005-09-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical composition comprising as active ingredient the hydrochloric acid salt of 4-[[4-[[4-(2-cyanoethenyl)-2,6-dimethylphenyl]amino]-2-pyrimidinyl]amino]benzonitrile and to processes for their preparation.
Patent AT-1591-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum eintragen eines gases- oder eines gasgemisches in eine flüssigkeit
IPC: B01F3/04
Filed: 1996-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Eintragen eines Gases- oder eines Gasgemisches in eine Flüssigkeit mit Hilfe eines Filters beschrieben, durch das das Gas oder das Gasgemisch in die Flüssigkeit eingebracht wird. Um vorteilhafte Eintragungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Flüssigkeit in einer oberflächenparallelen Strömung mit einer Mindestströmungsgeschwindigkeit von 0,5 m/s über ein multifiles Filtergewebe (5) geleitet wird, das auf der der Flüssigkeitsströmung abgekehrten Seite an einer Stützfläche abgestützt wird, und daß das Gas oder das Gasgemisch dem zumindest bereichsweise lose an der Stützfläche anliegenden Filtergewebe (5) entlang des Strömungsweges der Flüssigkeit örtlich begrenzt durch die Stützfläche zugeführt wird.
Patent AT-1687-U1 (AT)
Title: Zimmerbrunnen
IPC: F24F6/04
Filed: 1996-06-19
Abstract: Die Gebrauchsmusteranmeldung bezieht sich auf einen Luftbefeuchter in Form eines Zimmerbrunnen, der in einem Möbelstück integriert wurde.Das Möbelstück ist mit einer berieselbaren Fläche (11) versehen über die mittels einer Tauchpumpe (6) Wasser in Umlauf gebracht wird.Durch das unruhige Fließen des Wassers aus den Verteilerdüsen (10) über die schräge Glasplatte (11) wird ein besonderer optischer Effekt eines quellenden Wasservorhanges mit gleichzeitiger Wirkung einer Luftbefeuchtung erzeugt.Das über die berieselbare Fläche (11) in Umlauf gebrachte Wasser gelangt durch den horizontalen Schlitz (24) in das darunterliegende Auffangbecken (12) des Möbelstückes, und wird durch ein Abflußrohr (13) in den Sammelbehälter (14) weitergeleitet.Für den weiteren Zirkulationsablauf wird die im Sammelbehälter (14) befindliche Tauchpumpe benötigt, die mit Strom versorgt und mit Fernbedienung (1) oder Schalter inbetriebgenommen wird.Der Unterteil (21) des Möbelstückes ist auf Rollen (22) gelagert und kann zum Wasserwechseln weggeschoben werden und dient weiters zur Aufnahme von Pflanzen insbesondere für Hydrokultur.
Patent AT-4307-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum erkennen von münzen
Inventor: LITSCHEL DIETMAR DR
IPC: G09B21/00
Filed: 1998-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen von Münzen aufgrund ihres Durchmessers. Eine Erkennung des Wertes einer Münze wird ermöglicht durch einen plattenförmigen Grundkörper (1), der einen vertieften Abschnitt (2) aufweist, der von zwei Flanken (3, 4) begrenzt ist, die in einem spitzen Winkel Alpha zueinander geneigt sind, wobei im Bereich des vertieften Abschnitts (2) Markierungen (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f, 10g; 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h) vorgesehen sind, um den Wert einer in den vertieften Abschnitt (2) eingeschobenen Münze anzuzeigen.
Patent AT-6095-U1 (AT)
Title: Grabenverbaubox
IPC: E02D17/08
Filed: 2002-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platte zur Abstützung von Wänden eines Grabens, insbesondere Baugrabens, sowie eine Vorrichtung, die zumindest eine solche Platte (2) zur Anlage gegen eine Wand des Grabens und einen mit der Platte verbunden Spreizarm (3) umfasst, um die Platte gegen die Grabenwand zu pressen, wobei die Platte (2) aus einer Vielzahl miteinander verbundener Profile besteht, wobei erfindungsgemäß einander zugewandte Seiten benachtbarter Profile (10) mit zueinander im Schnitt komplementären Vorsprüngen (11) bzw. Ausnehmungen (12) versehen sind, wobei sich zumindest teilweise Vorsprünge zu ihrem freien Ende (11b) hin erweitern (bei 11a) und Ausnehmungen zu ihrem offenen Ende hin verjüngen (bei 12a).
Patent BG-922-U1 (BG)
Title: Label
Inventor: MIHAYLOV VENTSESLAV
IPC: B65C3/02
Filed: 2006-12-04
Abstract: The utility model relates to a label, which is used as an extended information carrier attached to the packing of products mostly in the pharmaceutical and food industries. The label (1) is a flat piece with inscriptions on both sides. On the back surface of the label (1), at both ends thereof, there are shaped two areas (3 and 4) covered with glue, one of them (3) with more glue and the other one (4) with less glue. The two ends of the label (1) are glued through the areas (3 and 4), as the case may be, directly to the container (2), or only the end with more glue (3) is stuck to the container (2), while the end with less glue (4) is stuck to an area of the front surface of the label (1) located above the end (3).
Patent BG-3851-U1 (BG)
Title: Photovoltaic inverter accumulating refrigeration unit
Inventor: VALKOV EMIL
IPC: H01L31/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: The utility model relates to a photovoltaic inverter accumulating refrigeration unit, which can find application in manufacturing processes, such as the food industry, agriculture, chemical and pharmaceutical industries, medicine, transport and other branches of the industry. It consists of a photovoltaic panel connected by an inverter (2), a computer control (3) and rechargeable batteries (4), connected to an inverter refrigeration unit (5), whereby to the unit (5) is connected to a buffer vessel (6) by means of pump 7, in turn connected to the evaporators in the refrigeration system.