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Patent DE-102015223602-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für einen Elektromotor
Inventor: EMDEN WALTER VON
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul für einen Elektromotor. Das Leistungsmodul weist wenigstens eine Halbleiterschalter-Halbbrücke auf. Erfindungsgemäß weist die Halbleiterschalter-Halbbrücke einen High-Side-Haltleiterschalter und einen Low-Side-Halbleiterschalter auf, wobei die Halbleiterschalter der Halbbrücke jeweils durch einen insbesondere flach ausgebildeten Oberflächenbereich des Halbleiterschalters gebildete Schaltstreckenanschlüsse aufweisen. Die Schaltstreckenanschlüsse, insbesondere ein Normalenvektor des Schaltstreckenanschlusses, weisen jeweils in dieselbe Richtung. Der High-Side-Halbleiterschalter und der Low-Side-Halbleiterschalter schließen wenigstens eine elektrisch leitfähige Schicht zwischeneinander ein, welche einen Schaltstreckenanschluss des Low-Side-Halbleiterschalters und einen Schaltstreckenanschluss des High-Side-Halbleiterschalters der Halbbrücke miteinander elektrisch verbindet. Bevorzugt ist durch wenigstens eine elektrisch leitfähige Schicht ein Ausgangsanschluss der Halbbrücke gebildet.
Patent DE-102016000034-A1 (DE)
Title: Festkörperstromsteuerung mit halbanalogem Überstromschutz
Inventor: DE MAGLIE RODOLPHE
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festkörperstromsteuerung, welche umfasst: einen Leistungsschalter zum Unter-brechen einer Leitung, einen Stromfühler zum Messen eines Stromflusses auf der Leitung, und eine Steuereinheit zum Steuern des Leistungsschalters, die dazu ausgelegt ist, auf Grundlage des von dem Stromfühler gemessenen Stroms einen zeitabhängigen Überstrom auf der Leitung zu verhindern, wobei die Steuereinheit einen Zähler umfasst, der dazu ausgelegt ist, einen Zählerstand zu inkrementieren, wenn der gemessene Strom größer einem Schwellenwert ist, und den Zählerstand zu dekrementieren, wenn der gemessene Strom kleiner als der Schwellenwert ist, und wobei der Leistungsschalter dazu ausgelegt ist, die Leitung zu unterbrechen, wenn der Zähler einen vorbestimmten Zählerstand erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102016001592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Fahrtrichtung von Kraftfahrzeugen
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Fahrtrichtung von Kraftfahrzeugen (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) ein erstes Lenksystem (4) umfasst, aufweisend wenigstens eine Lenkachse (3) mit wenigstens zwei Rädern (6), wobei die Räder (6) durch aktorisch verstellbare Radaufhängungen (7, 8) mit der Lenkachse (3) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein redundantes Lenksystem realisiert wird, indem ein Lenkrollradius (Rϕ) wenigstens einer der Lenkachsen (3) justiert wird, wonach eine orthogonal zur Fahrtrichtung wirkende Kraftkomponente (FL) im Bereich wenigstens eines Rades (6) auf das erste Lenksystem (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102016005528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung des Haarvolumens durch Verdicken und/oder Verlängern
Inventor: LORENZ RAMONA
IPC: A41G5/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erhöhung des Haarvolumens durch Verdicken und/oder Verlängern, aufweisend mehrere Haartressen (1) mit einem Tressenband (2) und daran befestigtem Kunst- und/oder Naturhaar (3), wobei die Haartressen (1) beabstandet zueinander angeordnet und benachbarte Tressenbänder (2.n/2.n – 1) punktuell miteinander verbunden sind, so dass durch die freien Bereiche zwischen den Haartressen (1) Kopfhaar (4) nach außen ziehbar ist, wobei die Verbindung benachbarter Tressenbänder (2.n/2.n – 1) ausschließlich an den Enden der Haartressen (1) vorgenommen ist und am kopfseitig obersten Tressenband (2.n) Clips (5) für die Befestigung dieses Tressenbandes (2.n) am Kopfhaar (4) angeordnet sind.
Patent DE-102016008130-A1 (DE)
Title: Filterkopf mit verschließbarem Entlüftungskanal auf der Vorfilterseite und Flüssigkeitsfilter mit einem solchen Filterkopf
Inventor: KIM HANCHAN
IPC: B01D35/01
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Filterkopf (12), der schnell und effizient entlüftet werden kann. Das Entlüften erfolgt über einen Entlüftungskanal (70) im Gehäuse des Filterkopfes (12). Das Gehäuse des Filterkopfes (12) kann direkt oder indirekt mit einem Filtertopf verbunden sein, der ein Filterelement umfasst. Der Entlüftungskanal (70) führt von einem Teil des Filterkopfes (12), der dazu ausgebildet ist, in direktem Kontakt mit vorgefilterter Flüssigkeit im Filtertopf zu stehen, zu einem Teil des Filterkopfes (12), der dazu ausgebildet ist, gefilterte Flüssigkeit zu fassen. Das Entlüften erfolgt insbesondere durch Pumpen mittels einer Pumpe (46) des Filterkopfes (12). Deshalb führt der Entlüftungskanal (70) vorzugsweise direkt in einen Einlasskanal (72) der Pumpe (46). In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann der Entlüftungskanal (70) durch einen Benutzer des Filterkopfes (12) mit einer Ventilschraube verschlossen werden. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf einen Flüssigkeitsfilter, der einen vorstehend genannten Filterkopf (12) und einen Filtertopf mit einem Filterelement umfasst. Ein Eingang (68) des Entlüftungskanals (70) ist vorzugsweise über den Filtertopf direkt mit einem ersten Auslass des Filterkopfes (12) für vorgefilterte Flüssigkeit verbunden.
Patent DE-102016009944-A1 (DE)
Title: Vorsteuereinheit, Stellsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DIDWISZUS LARS
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektropneumatische Vorsteuereinheit (32) zur Ansteuerung eines pneumatischen Verbrauchers (7), wobei die Vorsteuereinheit (32) aufweist: mindestens zwei elektromagnetische Vorsteuer-Ventile (4, 5, 6), die jeweils aufweisen: – eine Spule (38) zur Ausbildung eines Magnetflusses entlang einer Ventilachse (A), – einen in Axialrichtung (x) der Ventilachse (A) verstellbaren Anker, – einen durch den Anker verschließbaren und freigebbaren Ventilsitz, – einen pneumatischen Eingangsanschluss und einen pneumatischen Ausgangsanschluss (6b), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Vorsteuer-Ventile (4, 5, 6) nebeneinanderliegen mit parallelen Ventilachsen (A), und die Vorsteuer-Ventile (4, 5, 6) jeweils einen Anschluss (6b) aufweisen, der zu einer gemeinsamen Unterseite (32b) zum Anschluss an einen Vorsteuer-Raum (50) des von den Vorsteuer-Ventilen (4, 5, 6) angesteuerten Verbrauchers (7) ragt.
Patent DE-102016015225-A1 (DE)
Title: Codiereinrichtung
Inventor: KIMURA AKIHIDE
IPC: G01D5/347
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Skala weist einen ersten Musterbereich und einen zweiten Musterbereich auf, welcher mit einem Versatz von dem ersten Musterbereich in einer Messrichtung um 1/(2 × s) eines Abstands angeordnet ist. Ein Detektionskopf detektiert Interferenzstreifen, welche durch gebeugte Strahlen positiver s-ter Ordnung und gebeugte Strahlen negativer s-ter Ordnung bewirkt werden, welche durch die Skala gebeugt werden, und gibt ein Detektionsresultat aus. Eine Signalverarbeitungseinheit detektiert eine Bezugsposition basierend auf einer Position, wo eine Lichtintensität niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, welcher in einer Lichtintensitätsverteilung der Interferenzstreifen auftritt, und detektiert inkrementelle Positionen basierend auf den Interferenzstreifen, welche an anderen Positionen erscheinen. Der Detektionskopf beinhaltet eine Lichtquelle, eine detektierende Einheit, welche konfiguriert ist, um das Detektionsresultat der Strahlen, welche auf Licht empfangende Vorrichtungen gestrahlt werden, an die Signalverarbeitungseinheit auszugeben, und ein optisches System, welches konfiguriert ist, um gebeugte Strahlen positiver s-ter Ordnung und gebeugte Strahlen negativer s-ter Ordnung auf der detektierenden Einheit abzubilden.
Patent DE-102016015288-A1 (DE)
Title: Temperiereinheit für eine Batterie
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01M10/6571
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinheit (1) für eine Batterie, umfassend einen Temperiermediumkanal (2), wobei ein Eingang (2.1) und ein Ausgang (2.2) des Temperiermediumkanals (2) mit einem Temperiermediumkreislauf fluidisch koppelbar oder gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist ein Temperiermediumbypass (3) zwischen dem Eingang (2.1) und dem Ausgang (2.2) vorgesehen, in welchem eine Heizeinheit (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016101137-A1 (DE)
Title: Drucker zur Bedruckung von Bedruckungsobjekten und Farbbandkassette zur Verwendung bei einem Drucker
Inventor: KLOCKE SANDRA
IPC: B41J32/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Beschrieben ist ein Drucker (1) zur Bedruckung von Bedruckungsobjekten (2) für die Markierung von elektrischen Komponenten, mit einem Gehäuse (3), einem innerhalb des Gehäuses (3) ausgebildeten Druckraum (4), einem Druckkopf (5), einer auswechselbaren Farbbandkassette (6), einer Aufnahmevorrichtung (8) für ein zu bedruckenden Bedruckungsobjekts (2), einer Steuer- und Auswerteeinheit (10) und einer Eingabe- und Anzeigeeinrichtung (12), wobei die Aufnahmevorrichtung (8) zwischen einer Be- und Entladeposition außerhalb des Druckraums (3) und einer Druckposition innerhalb des Druckraums (3) verfahrbar ist. Bei dem Drucker (1) kann ein Farbband (7) dadurch einfach eingesetzt und dabei gewährleistet werden, dass das Farbband (7) im Druckbetrieb einen vorgegebenen Abstand zum Druckkopf (5) aufweist, dass eine Druckkopfhalterung (15), an deren Unterseite (16) der Druckkopf (5) befestigt ist, derart schwenkbar im Gehäuse (3) gelagerten ist, dass in der geschlossenen Position der Druckkopfhalterung (15) der Druckkopf (5) in einer Arbeitsposition oberhalb der Farbbandkassette (6) angeordnet ist und in einer hochgeschwenkten Position eine Farbbandkassette (6) in das Gehäuse (3) einlegbar bzw. aus dem Gehäuse (3) herausnehmbar ist, und dass mindestens ein Federarm (17, 18) derart an der Oberseite der Farbbandkassette (6) oder an der Unterseite (16) der Druckkopfhalterung (15) ausgebildet ist, dass der Federarm (17, 18) in der geschlossenen Position der Druckkopfhalterung (15) so ausgelenkt ist, dass die Farbbandkassette (6) einen vorgegebenen Abstand zum Druckkopf (5) aufweist.
Patent DE-102016102177-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung mit einer Funktion zur Erkennung von Fehlverdrahtung
Inventor: IWANAMI SHUNSUKE
IPC: H02H7/08
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist so konfiguriert, dass sie durch eine Verdrahtungsleitung mit einem Motor verbunden ist, und umfasst: eine Motorantriebseinheit zum Antreiben eines Motors; eine Strombefehlseinheit zum Befehlen von Zufuhr von Strom zur Motorantriebseinheit; und eine Fehlverdrahtungserkennungseinheit zum Erkennen von Fehlverdrahtung von Leitungen, die mit Motoren verbunden sind, durch Einholen eines Signals über Verdrahtungsleitungen, das die Motortemperatur anzeigt, die von einem Motortemperaturdetektor erfasst wird, der für den Motor vorgesehen ist, und wobei die Fehlverdrahtungserkennungseinheit das Vorliegen oder Nichtvorliegen von Verdrahtung von Verdrahtungsleitungen basierend auf einer Änderung der Motortemperatur erkennt, wenn die Strombefehlseinheit Zufuhr von Blindstrom zur Motorantriebseinheit befiehlt.
Patent DE-102016103288-A1 (DE)
Title: Leuchtenmodul insbesondere für Straßenleuchten
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtenmodul mit einer Anordnung aus mehreren LEDs, und einer Anordnung aus mehreren Freiformlinsen, die jeweils einer der LEDs zugeordnet sind, wobei jede der Freiformlinsen eine der zugeordneten LED zugewandten Lichtaintrittsfläche und gegenüberliegend wenigstens eine Lichtaustrittsfläche aufweist und einen ersten Abschnitt aufweist, in welchem Licht, das von der Lichteintrittsfläche zur Lichtaustrittsfläche verläuft, durch Reflexion, insbesondere Totalreflexion, umgelenkt wird, und einen zweiten lichtlenkenden Abschnitt, der eine lichtlenkende Grenzfläche besitzt, die einen Teil der Lichtaustrittsfläche bildet, und mit einer Anordnung aus Reflektorstreifen oder Absorptionsstreifen, wobei jeder der Reflektorstreifen oder Absorptionsstreifen jeweils seitlich zu einer Freiformlinse angeordnet ist, um einen Teil des aus der Lichtaustrittsfläche der jeweils betreffenden Freiformlinse austretenden Lichts umzulenken oder abzublocken.
Patent DE-102016103526-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B23Q15/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome, selbstfahrende Bearbeitungsvorrichtung (1) zur Werkstückbearbeitung mittels Laserstrahlung. Um Werkstücke (2) nahezu beliebiger Größe in einem kontinuierlichen Prozess bearbeiten zu können weist die Bearbeitungsvorrichtung (1) ein Fahrwerk (5) mit einem Antrieb (6) auf, das mit einer Plattform (12) zur Einstellung der gewünschten horizontalen Orientierung der Plattform (12) relativ beweglich durch zumindest ein Stellmittel (13) verbunden ist. Die auf diese Weise horizontal ausgerichtete Plattform (12) dient der beweglichen Aufnahme eines Bearbeitungskopfes (3), der mittels eines Tragarmes (15) mit einem in der Ebene der Plattform (12) translatorisch in Richtung X-Achse parallel zu einer Bearbeitungszone (10) beweglichen Schlitten (16) durch einen Antrieb (17) beweglich ist. Hierdurch kann der Vorschubbewegung des Fahrwerkes (5) eine Korrekturbewegung überlagert und der Bearbeitungskopf (3) exakt gegenüber der Bearbeitungszone (10) vertikal ausgerichtet werden.
Patent DE-102016103652-A1 (DE)
Title: Aufzeichnungsmedium mit verbesserter Flexibilität
Inventor: MIYAMACHI NAOTOSHI
IPC: B41M5/50
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Aufzeichnungsmedium beinhaltet ein Substrat und eine Tintenempfangsschicht, die anorganische Teilchen und ein Bindemittel beinhaltet. Die anorganischen Teilchen beinhalten zumindest eine Art von Aluminiumoxidteilchen ausgewählt aus pyrogenen Aluminiumoxidteilchen und hydratisierten Aluminiumoxidteilchen. Das Bindemittel beinhaltet ein Harz mit einer Glasübergangstemperatur von 20°C oder weniger. Der Gehalt des Bindemittels in der Tintenempfangsschicht ist 25 Massen% oder mehr von dem Gehalt der anorganischen Teilchen, die in der Tintenempfangsschicht beinhaltet sind.
Patent DE-102016105549-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: SAKUMA MASAFUMI
IPC: H02K21/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine weist einen Stator (20) mit einer Statorwicklung (22) und einen Rotor (30) auf, der in Bezug auf den Stator (20) in eine erste Richtung bewegbar ist, und derart angeordnet ist, dass er dem Stator (20) in einer zweiten Richtung zugewandt ist, wobei der Rotor (30) eine Vielzahl von Paaren von Rotorpolen (32a, 30b) an einem Rotorkern (31) aufweist, wobei jedes Paar aus der Vielzahl der Paare der Rotorpole (32a, 32b) unterschiedliche Polaritäten voneinander aufweist, wobei der Stator (20) eine Bruchlochkonfiguration aufweist, bei der die Anzahl der Nuten pro Pol pro Phase nicht eine Ganzzahl ist, die Statorwicklung durch eine Bruchlochwicklung gewickelt ist, der Statorkern (21) oder der Rotorkern einen Basisabschnitt (41) und entweder einen einzelnen Positionsabschnitt (42) oder eine Vielzahl von Positionsabschnitten (42) aufweist, der (die) mit dem Basisabschnitt (41) in eine dritte Richtung verbunden ist (sind), und die in Bezug auf den Basisabschnitt (41) in die erste Richtung versetzt ist (sind), wobei die dritte Richtung senkrecht zu der ersten Richtung und der zweiten Richtung ist.
Patent DE-102016111138-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum automatisierten Einhüllen eines Packstücks
Inventor: LEHMLER ANDREAS
IPC: B65B9/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Einhüllen eines Packstücks, umfassend ein Gestell mit einer Folienvorhangvorrichtung zum Aufspannen eines Folienvorhangs, der im Bereich eines Zufuhrfensters verläuft, das in einem Frontbereich des Gestells angeordnet ist, wobei das Zufuhrfenster in einem an den Frontbereich angrenzenden ersten Seitenbereich des Gestells barrierefrei in ein erstes Handhabungsfenster übergeht, das transversal zum Zufuhrfenster verläuft und mit diesem eine von zwei Seiten frei zugängliche Öffnung bildet, so dass ein Packstück von außen durch das Zufuhrfenster unter Mitnahme des Folienvorhangs in einen Innenbereich des Gestells förderbar ist, dabei mittels einer Handhabungsvorrichtung durch das Handhabungsfenster durch das Zufuhrfenster förderbar ist, innerhalb des Gestells über das erste Handhabungsfenster förderbar und handhabbar ist und durch dasselbe entnehmbar ist, und Verfahren zum Einhüllen eines Packstücks mittels der Verpackungsvorrichtung.
Patent DE-102016111453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements und Bauelement
IPC: B29C69/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements (5) aus einem FKV-Bauteil (6) aus einem Faserkunststoffverbundwerkstoff und aus einem Kunststoff-Bauteil (7). Das FKV-Bauteil (6) wird in einem FKV-Verarbeitungsschritt aus dem Faserkunststoffverbundwerkstoff hergestellt und in einem Verbindungsbereich (8) des FKV-Bauteils (6) wird mindestens eine Ausnehmung (9) eingebracht, die sich in einer Bauteilrichtung vollständig durch das FKV-Bauteil (6) erstreckt und längs eines Umfangs der Ausnehmungen (9) vollständig von dem Faserkunststoffverbundwerkstoff umschlossen ist. In einem Verbindungsschritt wird ein Verbindungskunststoffteil (10) in dem Verbindungsbereich (8) angeordnet, sodass Anlageabschnitte (11) des Verbindungskunststoffteils (10) an einander gegenüberliegenden Seitenflächen (12) des FKV-Bauteils (6) anliegen. Dabei sind die Anlageabschnitte (11) über mindestens einen und sich durch die mindestens eine Ausnehmung (9) erstreckenden Stegabschnitt (13) miteinander verbunden. In einem Kunststoff-Verarbeitungsschritt wird das Kunststoff-Bauteil (7) an mindestens einem Anlageabschnitt (11) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Bauelement (5).
Patent DE-102016111835-A1 (DE)
Title: Ausgaberegal sowie Baukasten zu seiner Erstellung
Inventor: CICHUTA DENIS
IPC: A47F1/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Um Ausgaberegale (1) z.B. entsprechend unterschiedlichen Hygiene-Bestimmungen auf einfache Art und Weise nach Art eines Baukastens aus einzelnen Elementen zusammensetzen zu können, werden erfindungsgemäß verschiedene Varianten des Ausgaberegales (1) vorgeschlagen, welche sich unter anderem durch unterschiedliche Gestaltungen ihrer Frontseite (3) mit mehr oder weniger erschwertem Zugriff zum hygienischen Schutz der darin liegenden Produkte P auszeichnen, bis hin zu getrenntem Vorratsraum (2) und Entnahmeraum (4).
Patent DE-102016119494-A1 (DE)
Title: Takterzeugungsschaltung, welche eine Entzerrfunktion hat, und integrierte Halbleiterschaltung mit derselben
Inventor: SONG JIN OOK
IPC: H03K5/05
Filed: 2016-10-13
Abstract: Eine Takterzeugungsschaltung (100; 100A, 100B, 100C, 100D), welche eine Entzerrfunktion hat, und eine integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung, welche dieselbe aufweist, sind vorgesehen. Die Takterzeugungsschaltung (100; 100A, 100B, 100C, 100D) weist eine Clockgatingschaltung (110) auf, welche konfiguriert ist, um ein Eingangstaktsignal basierend auf einem ersten Kurvenverlaufssignal auszublenden, um ein erstes Ausgangssignal zu erzeugen, ein Flip-Flop (120), welches konfiguriert ist, um das Eingangstaktsignal und ein zweites Kurvenverlaufssignal zu empfangen und um ein zweites Ausgangssignal zu erzeugen und eine ODER-Schaltung (130), welche konfiguriert ist, um eine ODER-Operation auf dem ersten Ausgangssignal und dem zweiten Ausgangssignal durchzuführen, um ein Ausgangstaktsignal zu erzeugen, welches eine Periode hat, welche N mal eine Periode des Eingangstaktsignals ist.
Patent DE-102016121404-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Haushaltgeräten
Inventor: KRETSCHMER SASCHA
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, welches mindestens zwei Haushaltgeräte (1, 2) umfasst, wobei mindestens ein erstes Haushaltgerät (1) signaltechnisch als Ausgangs-Haushaltsgerät wirkendes Gerät ausgebildet und eingerichtet ist und folgendes umfasst:mindestens eine Sensoreinrichtung (13), die dazu eingerichtet ist, den Wert eines für den Betrieb des ersten Haushaltgeräts (1) relevanten Parameters zu messen, und/odermindestens einen Aktor, bei dem durch Abfrage seines Betriebszustandes eine betriebsrelevante Dateninformation auswertbar ist, und/odereine Bedien- und Eingabevorrichtung (11) für die manuelle Eingabe betriebsrelevanter Parameter;eine Steuereinrichtung (12) die dazu eingerichtet ist, den Betrieb des ersten Haushaltgerätes (1) unter Berücksichtigung des gemessenen Werts des betriebsrelevanten Parameters zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (12) weiter dazu eingerichtet ist, eine Datennachricht zu erzeugen, die mindestens den Wert des betriebsrelevanten Parameters enthält.Um geräteübergreifend Daten austauschen und übertragen zu können, umfasst das erste Haushaltgerät (1), ein Sendemodul (14), das dazu eingerichtet ist, die Datennachricht in einer für ein weiteres Haushaltgerät (2) erkennbaren und auswertbaren Signalform über eine Datenübertragungseinrichtung (5) zu senden; und wobeimindestens ein zweites, signaltechnisch als Ziel-Haushaltgerät wirkendes Haushaltgerät (2) vorgesehen ist, für dessen Betrieb der vom ersten Haushaltgerät (1) ermittelte betriebsrelevante Parameter relevant ist, wobei dieses Ziel-Haushaltgerät folgendes umfasst:ein Empfangsmodul (24), das dazu eingerichtet ist, die Datennachricht von dem ersten Haushaltgerät (1) zu empfangen und auswerten zu können; undeine Steuereinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, den Betrieb des zweiten Haushaltgeräts (2) unter Berücksichtigung des in der Datennachricht enthaltenen Werts des betriebsrelevanten Parameters zu steuern.Mit dem erfindungsgemäßen vorgeschlagenen Verbundsystem soll unter anderem erreicht werden, dass eine geräteübergreifende Kommunikation von Haushaltsgeräten untereinander in der Weise nutzbar ist, dass von Sensoreinrichtungen eines Gerätes ausgehende Datennachrichten für weitere Geräte genutzt werden können.
Patent DE-102016121708-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: IMAFUKU MIZUKI
IPC: B60K17/344
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine Übertragungsvorrichtung (22) umfasst: eine Eingangswelle (42); eine Ausgangswelle (44); einen Hoch-Niedrig-Schaltmechanismus (48); ein Ausgangselement (46), dessen Ausgabeziel sich von einem Ausgabeziel der Ausgangswelle (44) unterscheidet; eine Kupplung (50) zum Übertragen einer Leistung hin zu dem Ausgangselement (46); einen ersten Übertragungsmechanismus (88a) zum Übertragen einer Bewegung eines Innengewindeelements (92) eines Schraubenmechanismus (86) hin zu der Kupplung (50); und einen Trommel-Mitnehmer (100) mit einer Mitnehmernut (100c). Die Mitnehmernut (100c) umfasst einen ersten Neigungsabschnitt (100d), welcher bewirkt, dass der Hoch-Niedrig-Schaltmechanismus (48) zwischen einer Hochgeschwindigkeits-Gangstufe (H) und einer Niedriggeschwindigkeits-Gangstufe (L) umgeschaltet wird, und einen zweiten Neigungsabschnitt (100e), welcher bewirkt, dass der erste Übertragungsmechanismus (88a) zwischen (i) einer Trennposition, bei welcher der erste Übertragungsmechanismus (88a) von der Kupplung (50) getrennt ist, und (ii) einer Kontaktposition, bei welcher der erste Übertragungsmechanismus (88a) mit der Kupplung (50) in Kontakt steht, umgeschaltet wird, während die Hochgeschwindigkeits-Gangstufe (H) in dem Hoch-Niedrig-Schaltmechanismus (48) geschaffen ist.
Patent DE-102016122145-A1 (DE)
Title: Bahnmaterial zur Bildung von Dachbelägen
Inventor: BÄCHLER UDO
IPC: D03D15/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bahnmaterial zur Bildung von Dachbelägen, mit einer Lage (2) aus Elastomerwerkstoff, die auf ihrer Auflageseite mit einer weiteren Lage (3) versehen ist. Erfindungsgemäß umfasst die weitere Lage (3) eine Lage aus Glasfasern, insbesondere eine Glasfasergewebelage.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung solchen Bahnmaterials.