baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046386-B4 (DE)
Title: Höhenpositionsdetektor für ein auf einem Einspanntisch gehaltenes Werkstück
Inventor: SAWABE TAIKI
IPC: G01B11/00
Filed: 2008-09-09
Granted: 2023-09-07
Abstract: Höhenpositionsdetektor (8) für ein auf einem Einspanntisch (36) gehaltenes Werkstück (W) zum Erfassen der Höhenposition einer oberen Oberfläche eines auf einem Einspanntisch (36) gehaltenen Werkstücks (W), wobei der Höhenpositionsdetektor umfasst:ein Prüfungslaserstrahloszillationsmittel (80) zum Oszillieren eines Prüfungslaserstrahls (LB2a);ein Ringfleckerzeugungsmittel (82), durch das ein Fleck (S1) des durch das Prüfungslaserstrahloszillationsmittel (80) oszillierten Prüfungslaserstrahls in eine Ringform (S2) gebracht wird;einen Strahlteiler (83), durch den der Prüfungslaserstrahl (LB2b) mit dem durch das Ringfleckerzeugungsmittel (82) in die Ringform (S2) gebrachten Fleck in einen ersten Weg (83a) geführt wird;einen Lichtverdichter (7), durch den der in den ersten Weg (83a) geführte Prüfungslaserstrahl (LB2b) so verdichtet wird, dass das auf dem Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück (W) durch ihn bestrahlt wird;eine Lochblendenmaske (84), die in einem zweiten Weg (83b) angeordnet ist, in den der durch das auf dem Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück (W) reflektierte Prüfungslaserstrahl durch den Strahlteiler (83) geteilt wird;einen konischen Spiegel (85), durch den reflektiertes Licht (LB2c) mit einer ringförmigen Fleckform (S3), das durch die Lochblendenmaske (84) getreten ist, in eine lineare Fleckform umgewandelt wird;einen Positionsdetektor (86) zum Erfassen der Position des durch den konischen Spiegel (85) in die lineare Fleckform umgewandelten reflektierten Lichts; undein Steuermittel, durch das die Höhenposition der oberen Oberfläche des auf dem Einspanntisch (36) gehaltenen Werkstücks (W) basierend auf der durch den Positionsdetektor (86) erfassten Position des reflektierten Lichts bestimmt wird.
Patent DE-102008055029-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: EGGER GERHARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Gerätetür (1), die eine Bedienblende (3) mit einer Griffschale (17) aufweist, die mindestens aus einem Griffschalenunterteil (19) und einem Griffschalendeckel (21) gebildet ist. Der Griffschalendeckel (21) weist dabei eine der Bedienblende (3) zugewandte Seitenwand (29) auf, die zusammen mit der Bedienblende (3) eine Doppelwandstruktur mit zwischengeordnetem freiem Montageraum (33) bildet.
Patent DE-102008061720-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteil, insbesondere Pflanzgefäß
IPC: B29C67/24
Filed: 2008-12-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kunststoffformteil, insbesondere Pflanzgefäß, bestehend aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff, sowie einem im Kunststoff verteilt vorliegenden anorganischen und/oder organischen Pflanzendünger oder Pflanzendüngergemisch.
Patent DE-102008061992-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Berechnung des effektiven Volumens eines Dieselpartikelfilters
Inventor: LEE JAE YEON
IPC: F01N3/023
Filed: 2008-12-12
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Berechnung eines effektiven Volumens Ve eines Dieselpartikelfilters, umfassend: Bestimmen, ob eine Regenerationsleistungsfähigkeit gegeben ist, nachdem Ruß regeneriert worden ist, wobei die Regenerationsleistungsfähigkeit als gegeben bestimmt wird, wenn die Menge des Rußes nach der Regeneration kleiner als eine Schwellenwert-Rußmenge ist; Bestimmen, wenn eine Regenerationsleistungsfähigkeit gegeben ist, ob eine Bedingung erfüllt ist, um einen Asche-Koeffizienten δ(α4) in Erfahrung zu bringen; Detektieren einer Abgasdurchflussmenge Qexh eines Abgases, wenn die Bedingung zum in Erfahrung bringen des Aschegehalts δ(α4) gegeben ist; Berechnen der Änderung der durch Asche verursachten Druckdifferenz Δ(ΔPash(n)) des Abgases; Berechnen der Änderung des Asche-Koeffizienten δ(α4) unter Verwendung der Änderung der durch Asche verursachten Druckdifferenz Δ(ΔPash(n)) des Abgases und der Abgasdurchflussmenge Qexh; Berechnen eines momentanen Asche-Koeffizienten α4(n) unter Verwendung der Änderung des Asche-Koeffizienten δ(α4) und eines früheren Asche-Koeffizienten α4(n-1) und Bestimmen des effektiven Volumens Ve des Dieselpartikelfilters unter Verwendung des momentanen Asche-Koeffizienten α4(n) und eines ersten Filterkoeffizienten α1, wobei die Änderung des Asche-Koeffizienten δ(α4) aus der Gleichungberechnet wird, wobei Δ(ΔPash(n)), die durch Asche ...
Patent DE-102008063970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Interpolation von Farbwerten an Bildpunkten eines Bildsensors
Inventor: NISCHWITZ ALFRED PROF
IPC: H04N9/64
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Interpolation von Farbwerten an Bildpunkten eines Bildsensors, wobei der Bildsensor eine Vielzahl von Bildpunkten aufweist und wobei vor jedem Bildpunkt ein Farbfilter in einer von drei Farben (F1, F2, F3) vorgesehen ist mit den folgenden Schritten: 1) Interpolieren der F2-Farbwerte an den F1-Bildpunkten und an den F3-Bildpunkten jeweils in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung über den betreffenden Bildpunkt hinweg; weiterhin zunächst 2a1) Interpolieren der F3-Farbwerte an den F1-Bildpunkten in der ersten Richtung unter Verwendung der im Schritt 1 in der ersten Richtung interpolierten F2-Farbwerte und in der zweiter zweiten Richtung interpolierten F2-Farbwerte anhand der den F1-Bildpunkt umgebenden F3-Bildpunkte; und 2a2) Interpolieren der F1-Farbwerte an den F3-Bildpunkten in der ersten Richtung unter Verwendung der im Schritt 1 in der ersten Richtung interpolierten F2-Farbwerte und in der zweiten Richtung unter Verwendung der...
Patent DE-102008064710-B4 (DE)
Title: Data transmission device for use in electrical consumer, has secondary inductor inductively coupled to primary inductor, and series resonance circuit connected parallel to another series resonance circuit and coupled to primary inductor
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: G08C17/04
Filed: 2008-02-28
Granted: 2013-04-04
Abstract: The device (10) has a secondary inductor (L1) inductively coupled to a primary inductor (L4) and supplemented by a capacitor (C1) at a series resonance circuit (13). The resonance circuit is connected with an output of an electronic signal source. Another series resonance circuit (14) having another capacitor (C2) and another secondary inductor (L2) is connected parallel to the former series resonance circuit, and is coupled to the primary inductor, where resonance frequencies of the respective resonance circuits are different from each other. An independent claim is also included for a system comprising an electrical consumer.
Patent DE-102009021907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: KRESS WOLFRAM
IPC: H04L12/413
Filed: 2009-05-19
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Ethernet mittels Koppeleinheiten, in welchem Teilnehmer Daten austauschen, wobei exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme in ihrem Protokollheader als solche gekennzeichnet sind und auslaufende, nicht exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme durch die Koppeleinheiten abgebrochen werden, wenn einlaufende exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme in der Koppeleinheit den gleichen Ausgangsport beanspruchen, wobei abgebrochenen Datentelegrammen eine festgelegte Checksumme hinzugefügt wird, durch die das abgebrochene Datentelegramm im Rahmen einer Netzwerkdiagnose von der nachfolgenden Koppeleinheit als ein Datentelegramm identifizierbar ist, das aufgrund eines exklusiv zu bevorzugenden Datentelegramms abgebrochen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinheit, die das auslaufende, nicht exklusiv zu bevorzugende Datentelegramm unterbricht, die Frame Check Sum dieses abgebrochenen Datentelegramms berechnet und diesem Telegramm eine alternative, zweite festgelegte Checksumme hinzufügt, die nicht der tatsächlichen Frame Check Sum entspricht, sofern die erste festgelegte Checksumme zufällig der tatsächlichen Frame Check Sum dieses abgebrochenen Datentelegramms entspricht.
Patent DE-102009031110-B4 (DE)
Title: Verbesserte Deckschichtintegrität in einem Gatestapel durch Verwenden einer Hartmaske für die Abstandshalterstrukturierung
Inventor: LENSKI MARKUS
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-06-30
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (210A) über einem ersten Halbleitergebiet (202A) eines Halbleiterbauelements (200) und einer zweiten Gateelektrodenstruktur (210B) über einem zweiten Halbleitergebiet (202B), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (210A, 210B) eine Gateisolationsschicht mit einem dielektrischen Material mit großem ε, ein Platzhaltermaterial (212) und eine auf dem Platzhaltermaterial (212) gebildete dielektrische Deckschicht (213, 213A, 213B) aufweisen; Bilden einer Abstandshalterschicht (203) über dem ersten und dem zweiten Halbleitergebiet (202A, 202B) und über der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (210A, 210B); Bilden eines ersten Versatzabstandshalters (203A) an der ersten Gateelektrodenstruktur (210A) aus der Abstandshalterschicht (203), während die zweite Gateelektrodenstruktur (201B) und das zweite Halbleitergebiet (202B) von der Abstandshalterschicht (203) bedeckt bleiben; Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung (204) in dem ersten Halbleitergebiet (202A) zur Induzierung einer Verformung in dem ersten Halbleitergebiet (202A) unter Anwendung des ersten Versatzabstandshalters (203A) zum Einstellen eines lateralen Abstands der verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung (204) von der ersten Gateelektrodenstruktur (210A); Bilden einer Hartmaske, um zumindest das erste Halbleitergebiet (202A) und die erste Gateelektrodenstruktur (210A) abzudecken und um zumindest einen Teil der Abstandshalterschicht (203), der über dem zweiten Halbleitergebiet (210B) gebildet ist, freizulegen; und Bilden eines zweiten Versatzabstandshalters (203B) aus der Abstandshalterschicht (203) an der zweiten Gateelektrodenstruktur (210B) unter Anwendung der Hartmaske (220) als eine Ätzmaske; Bilden von Drain- und Sourcegebieten (252) in dem ersten und dem zweiten Halbleitergebiet (202A, 202B) und Ersetzen des Platzhaltermaterials (212) der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (210A, 210B) durch ein leitendes Elektrodenmaterial nach dem Bilden der Drain- und Sourcegebiete (252).
Patent DE-102009035788-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung in einem optischen System, insbesondere einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HOLDERER HUBERT
IPC: G02B7/02
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-06-30
Abstract: Optische Anordnung in einem optischen System, mit: • wenigstens einem optischen Element (101, 201, 352, 370), welches von wenigstens einem Fassungselement (110, 210, 210', 353, 371) gehalten ist; und • wenigstens einem Wärmeabführungselement (120, 130, 220, 220', 351, 360, 380) zur zumindest teilweisen Abführung von im optischen Element (101, 201, 352, 370) erzeugter Wärmenergie an die äußere Umgebung des optischen Systems; • wobei das Wärmeabführungselement (120, 220', 130, 220, 351, 360, 380) ohne unmittelbaren Kontakt zu dem optischen Element (101, 201, 352, 370) und nur zu dem Fassungselement (110, 210, 353, 371) in unmittelbarem Kontakt angeordnet ist; • wobei das Fassungselement (110) wenigstens eine Wärmebarriere aufweist; und • wobei sich das Wärmeabführungselement (120, 220', 130, 220, 351, 360, 380) über den Bereich der Wärmebarriere hinweg erstreckt.
Patent DE-102009048959-B4 (DE)
Title: Heckscheibenanordnung
Inventor: RITZINGER PETER
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-10-10
Granted: 2015-01-22
Abstract: Heckscheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Fahrzeugdach, welches eine einen Fahrzeuginnenraum überdeckende Dachstellung aufweist, eine Durchbrechung (3), und ein zum Verschließen der Durchbrechung (3) ausgebildetes Heckelement (2) mit einer Heckscheibe (4), wobei das Heckelement (2) in der Dachstellung des Fahrzeugdachs mittels einer verstellbaren Kinematik zwischen einer die Durchbrechung (3) überdeckenden Schließstellung und einer die Durchbrechung (3) freigebenden Offenstellung verlagerbar ist, wobei das Heckelement (2) zur Ausbildung der Offenstellung im Fahrzeuginnenraum ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Kinematik das Heckelement (2), ein karosseriefestes Lagerelement (9), einen gelenkig an das karosseriefeste Lagerelement (9) angeschlossenen Antriebshebel (14) und einen an den Antriebshebel (14) angeschlossenen Koppellenker (17) aufweist, dass das Heckelement (2) schwenkbar an dem karosseriefesten Lagerelement (9) aufgenommen ist und an den Koppellenker (17) gelenkig angeschlossen ist, und dass der Antriebshebel (14) und der Koppellenker (17) in der Schließstellung des Heckelements (2) in eine das Heckelement (2) verriegelnde Übertotpunktposition verbringbar sind.
Patent DE-102009052869-B4 (DE)
Title: Palette zum Verladen, Transportieren und Lagern von Rollwagen
Inventor: KUMMER SIEGFRIED
IPC: B65D19/22
Filed: 2009-11-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Palette (1) zum Verladen, Transportieren und Lagern von Rollwagen mit – schienenartigen Grundflächen (2) zur Aufnahme der Räder mindestens eines Rollwagens, wobei die Grundflächen (2) durch mindestens einen Unterfahrtunnel (3) für die Aufnahme von Gabelzinken eines Gabelstaplers voneinander getrennt sind; und – mindestens einem Verriegelungsmechanismus zur Fixierung mindestens eines auf der Palette (1) befindlichen Rollwagens, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verriegelungsmechanismus einen Linearschieber (6) mit einem Fußdrücker (5) umfasst, wobei – der Linearschieber (6) in Wirkverbindung mit mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (4) steht, wobei – sowohl zur Aktivierung als auch zur Deaktivierung der mindestens einen Verriegelungsvorrichtung (4) eine Bewegung des Fußdrückers (5) in Längsrichtung des Linearschiebers (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102010009585-B4 (DE)
Title: Lithium-Aluminosilicatglas mit hohen E-Modul, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: BRIX PETER DR
IPC: C03C3/091
Filed: 2010-02-26
Granted: 2012-04-19
Abstract: Lithium-Aluminosilicatglas, umfassend – eine Zusammensetzung in Mol-% aus:60–70 SiO2 10–13 Al2O3 0,0–0,9 B2O3 9,6–11,6 Li2O 8,2–< 10 Na2O 0,0–0,7 K2O 0,0–0,2 MgO 0,2–2,3 CaO 0,0–0,4 ZnO 1,3–2,6 ZrO2 0,0–0,5 P2O5 0,003–0,100 Fe2O3 0,0–0,3 SnO2 0,004–0,200 CeO2, wobei folgende Verhältnisse gelten: (Li2O + Al2O3)/(Na2O + K2O) > 2, 0,47 < Li2O/(Li2O + Na2O + K2O) < 0,70, 0,8 < CaO + Fe2O3 + ZnO + P2O5 + B2O3 + CeO2 < 3, wobei zumindest vier aus den sechs Oxiden enthalten sind, und wobei – das Lithium-Aluminosilicatglas einen E-Modul von zumindest 82 GPa aufweist, – eine Glasübergangstemperatur Tg von kleiner als 540°C und/oder eine Verarbeitungstemperatur von kleiner als 1150°C aufweist, – für eine Formgebung mittels eines Floatprozesses geeignet ist, und – chemisch und/oder thermisch vorspannbar ist, so dass es eine Biegebruchfestigkeit, gemessen mit der Doppelringmethode nach EN 1288-5, von zumindest 550 N/mm2 aufweist.
Patent DE-102010012788-B4 (DE)
Title: Espressomaschine oder Kaffeevollautomat mit automatischer Homogenisierung
Inventor: BÖNSCH TORSTEN
IPC: A47J31/24
Filed: 2010-03-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: Espressomaschine oder Kaffeevollautomat miteiner einen Brüher (2) und eine zumindest abschnittsweise mit Kaffeepulver (K) füllbare und/oder gefüllte Brühkammer (3) umfassenden Brüheinrichtung undeiner Homogenisiereinheit (1) die so ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass mit ihr durch die Brühkammer (3) hindurch fließende, in der Brühkammer (3) vorhandenes Kaffeepulver (K) durchströmende Brühflüssigkeit, insbesondere erhitztes Brühwasser, während und/oder nach dem Durchströmen dieses Kaffeepulvers (K) und vor, während und/oder nach dem Verlassen der Brühkammer (3) durch Aufstauen, Vermischen und/oder Verdünnen hinsichtlich ihrer/seiner Dichte homogenisierbar ist, wobei die Homogenisiereinheit (1) eine Zuleitungseinheit (4, 5, 6, 13n) umfasst, mit der der durch die Brühkammer (3) hindurch geflossenen Brühflüssigkeit nach dem Verlassen der Brühkammer (3) zusätzlich Flüssigkeit (Verdünnungsflüssigkeit), insbesondere erhitztes Wasser, das nicht durch die Brühkammer (3) fließt oder geflossen ist, zum Herabsetzen der Dichte der durch die Brühkammer (3) hindurch geflossenen Brühflüssigkeit zusetzbar ist, undwobei die je Zeiteinheit der durch die Brühkammer (3) hindurch geflossenen Brühflüssigkeit zum Herabsetzen der Dichte der letzteren zugesetzte Menge an Verdünnungsflüssigkeit in Abhängigkeit vom Verlauf des Brühvorgangs in der Brühkammer (3), insbesondere in Abhängigkeit von der nach dem Beginn des Brühvorgangs in der Brühkammer (3) vergangenen Zeit einstellbar ist.
Patent DE-102010015921-B4 (DE)
Title: Abkantpresse zum Biegen von Metallfolien
Inventor: JACQUET PHILIPPE
IPC: B30B15/04
Filed: 2010-03-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Abkantpresse zum Biegen wenigstens einer Metallfolie (F), umfassend: – eine Oberwange (14), deren Unterkante (14c) erste Biegewerkzeuge trägt sowie eine Unterwange (12), deren Oberkante (12a) zweite Biegewerkzeuge trägt, wobei die beiden Wangen relativ zueinander beweglich sind, um auf die Metallfolie (F) eine Biegekraft auszuüben, – wobei eine der Wangen (12, 14) zwei Schlitze (24, 26) aufweist, wobei jeder Schlitz (24, 26) einen ersten Rand (24‘, 24‘‘) und einen zweiten Rand (26‘, 26‘‘) sowie ein offenes erstes Ende (24a, 26a), das in eine Seitenkante der Wange mündet, und ein geschlossenes Ende (24b, 26b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – wenigstens ein Keilpaar (29 oder 29‘), von dem jeder Keil jeweils in einem der beiden Schlitze (24, 26) angeordnet ist, – ein den Keilen des Keilpaars (29 oder 29‘) gemeinsames Einstellmittel (50, 60, 61, 62, 63 oder 50, 52, 60, 61, 62, 63), das geeignet ist, die Keile des Keilpaars (29 oder 29‘) in ihren jeweiligen Schlitzen (24, 26) zu bewegen, und dass das Einstellmittel (50, 60, 61, 62, 63 oder 50, 52, 60, 61, 62, 63) einen primären Steuerhebel (50) umfasst, um die beiden Keile des Keilpaars (29 oder 29‘) gemeinsam zu bewegen, vorzugsweise um eine gleiche Strecke.
Patent DE-102010019484-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: RIEDMUELLER KURT
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-09-20
Abstract: Sensoranordnung, umfassend – mindestens einen ersten Magnetfeldsensor (SM1) und einen zweiten Magnetfeldsensor (SM2), – eine Signalverarbeitungseinrichtung (PROC), die dazu ingerichtet ist, ein Minimalsignal (MIN) und ein Maximalsignal (MAX) des ersten oder zweiten Magnetfeldsensors (SM1, SM2) über den Messbereich (FSR) der Sensoranordnung festzustellen, und – ein Auswahlmittel (MOV) mittels dessen in Abhängigkeit des Minimal- und Maximalsignals (MIN, MAX) der erste oder zweite Magnetfeldsensor (SM1, SM2) auswählbar ist.
Patent DE-102010029840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MUENNICH CHRISTIAN ALEXANDER
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-06-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere zur Vermeidung von ungewollten Druckabweichungen, wobei ein Soll-Wert (108) eines Drucks in Abhängigkeit von einem Fahrerwunsch ermittelt wird, wobei ein Ist-Wert (110) des Drucks mit dem Soll-Wert (108) des Drucks verglichen wird, wobei ein daraus resultierendes Stellsignal (106) einer Regelstrecke (44) zugeführt wird, und wobei aus der Regelstrecke (44) der Ist-Wert (110) des Drucks ermittelt wird, und eine Veränderung des Fahrerwunsches erkannt wird, wobei als Folge der Veränderung des Fahrerwunsches ein Druckkorrekturwert (104) ermittelt wird, und dass das Stellsignal (106) in Abhängigkeit von dem Druckkorrekturwert (104) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung des Fahrerwunsches mit einem Schwellwert (124) verglichen wird und in Abhängigkeit von einer Überschreitung des Schwellwerts (124) der Druckkorrekturwert (104) ermittelt wird, wobei die Überschreitung des Schwellwerts (124) zu einem ersten Zeitpunkt (t0) erkannt wird und der Druckkorrekturwert (104) in Abhängigkeit der Überschreitung des Schwellwerts (124) zu einem zweiten Zeitpunkt (t1) nach dem ersten Zeitpunkt (t0) aktiviert wird und der Druckkorrekturwert (104) zu dem dritten Zeitpunkt (t3) deaktiviert wird, wobei der zweite Zeitpunkt (t2) abhängig von einer Drehzahl (122) der Brennkraftmaschine ermittelt wird.
Patent DE-102010030732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des elektrischen Ladevorgangs eines Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: TIGGES MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des elektrischen Ladevorgangs eines Energiespeichers (B) eines Fahrzeugs (EV), insbesondere eines für den Antrieb eines Elektro- und/oder Hybrid-Fahrzeugs vorgesehenen Energiespeichers (B), wobei zur Durchführung des Ladevorgangs ein Ladeanschluss (C1, C2, ..., C6) an dem Fahrzeug (EV) mit einem externen Anschluss elektrisch kontaktierbar ist, um den Energiespeicher (B) über eine Ladestation (CS) zu laden, und wobei der Energiespeicher (B) über eine Schalteinrichtung (SW) von dem elektrischen Netz des Fahrzeugs (EV) getrennt und mit diesem verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Detektionseinrichtung (DE) umfasst, über welche das Anordnen einer Schutzabdeckung (C) an dem Ladeanschluss (C1, C2, ..., C6) sowie das Entfernen der Schutzabdeckung (C) von dem Ladeanschluss (C1, C2, ..., C6) detektierbar ist, wobei die Vorrichtung derart ausgestaltet ist, dass eine Trennung des Energiespeichers (B) von dem elektrischen Netz des Fahrzeugs (EV) über die Schalteinrichtung (SW) durchgeführt wird, wenn Ereignisse erkannt werden, welche darauf hindeuten, dass die elektrische Kontaktierung zwischen Ladeanschluss (C1, C2, ..., C6) und externem Anschluss demnächst gelöst wird, und diese Trennung in einem Zustand des Ladeanschlusses (C1, C2, ..., C6) ohne elektrische Kontaktierung mit dem externen Anschluss erst dann aufgehoben werden kann, wenn die Detektionseinrichtung (DE) das Anordnen der Schutzabdeckung (C) an dem Ladeanschluss (C1, C2, ..., C6) detektiert.
Patent DE-102010052885-B4 (DE)
Title: Lastenträger mit einer angetriebenen Befestigungseinrichtung
Inventor: HERMBUSCH GERHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-12-01
Granted: 2023-02-09
Abstract: Lastenträger für ein Fahrzeug (80), insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einer Tragbasis zum Tragen einer Last, und mit einer Befestigungseinrichtung (16a-16d) zum lösbaren Befestigen an einem Widerhalt des Kraftfahrzeugs (80), wobei die Befestigungseinrichtung (16a-16d) mindestens ein Halteglied (61a-61d) aufweist, das zwischen einer zum Halten an dem Widerhalt vorgesehenen Haltestellung, und einer zum Entfernen der Befestigungseinrichtung (16a-16d) von dem Widerhalt vorgesehenen Freigabestellung verstellbar ist, und wobei die Befestigungseinrichtung (16a-16d) mindestens einen mit einem Antriebsschalter (42) schaltbaren elektrischen oder fluidischen Halteantrieb (60a-60d) zum Antreiben des mindestens einen Halteglieds (61a-61d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Steuerung (52) zur Aktivschaltung und/oder Deaktivierung des Halteantriebs (60a-60d) und/oder des Antriebsschalters (42) anhand mindestens einer Aktivierungsbedingung aufweist.
Patent DE-102010062477-B4 (DE)
Title: Presse zum Pressen eines Materials
Inventor: HEEGE THOMAS
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-12-06
Granted: 2013-04-11
Abstract: Presse (100) zum Pressen eines Materials (110), mit folgenden Merkmalen: einer Walze (120); einer Matrize (160), die derart ausgebildet ist, dass das Material (110) zwischen der Walze (120) und der Matrize (160) pressbar ist; einer Lagereinheit (130), die die Walze (120) aufnimmt und ausgebildet ist, um die Walze (120) zu lagern, wobei die Lagereinheit (130) als vormontierbare, selbsthaltende zwei- oder mehrreihige Lagereinheit (130) ausgeführt ist.