baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige eines Tankinhalts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-08-26
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anzeige eines Tankinhalts eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Auswerte- und Steuereinheit (2) und mindestens eine Anzeigeeinrichtung (3), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, Daten mindestens eines Füllstandsensors (4, 5) des Tankinhalts zu erfassen, auszuwerten und auf der Anzeigeeinrichtung (3) zur Anzeige zu bringen, wobei in der Auswerte- und Steuereinheit (2) ein Deltawert (δ1, δ2) abgelegt ist, der einer Kraftstoffmenge entspricht, um die sich die Daten des mindestens eine Füllstandsensors (4, 5) mindestens geändert haben müssen, um auf einen Betankungsvorgang oder Abtankungsvorgang zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, aus mindestens einem Fahrzeugsignal die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges und den Zustand einer Brennkraftmaschine zu erfassen, wobei Änderungen des Füllstandes während eines Zustandes Geschwindigkeit Null und Brennkraftmaschine eingeschaltet ignoriert werden oder mit einem Deltawert (δ1) verglichen werden, der größer als ein Deltawert (δ2) bei Geschwindigkeit Null und „Brennkraftmaschine ausgeschaltet“ ist.
Patent DE-102017001436-B4 (DE)
Title: Partikelmessvorrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-02-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Partikelmessvorrichtung, mit einem optischen Partikelsensor (2, 3, 5, 6; 13, 14, 17, 18), mittels dem eine Partikelmassenkonzentration in einem Aerosolvolumen erfassbar ist, einer Messkammer (7, 16), in der das hinsichtlich der Partikelmassenkonzentration mittels des optischen Partikelsensors (2, 3, 5, 6; 13, 14, 17, 18) zu untersuchende Aerosolvolumen aufnehmbar ist, und einer Fördereinrichtung (11, 22), mittels der das Aerosol in die Messkammer (7, 16) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermenge der Fördereinrichtung (11, 22) in Abhängigkeit von der mittels des optischen Partikelsensors (2, 3, 5, 6; 13, 14, 17, 18) erfassten Partikelmassenkonzentration einstellbar ist, wobei die Fördermenge der Fördereinrichtung (11, 22) entsprechend einer ansteigenden Partikelmassenkonzentration reduzier- und entsprechend einer abfallenden Partikelmassenkonzentration erhöhbar ist.
Patent DE-102017001587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gewinkelten Werkstücks
Inventor: HUCKE HELMUT
IPC: B27M3/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gewinkelten Werkstücks (1), insbesondere eines Bekleidungswinkels und/oder einer Zarge, wobei ein beschichtetes Werkstück (2), insbesondere aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff, zunächst auf einer von der Beschichtung abgewandten Seite mit einer Ausnehmung (3) versehen wird, wobei sich der Grund der Ausnehmung (3) bis zu der Beschichtung (5) in das Werkstück (2) hinein erstreckt, so dass ein flächiger Beschichtungsbereich (6) am Grund der Ausnehmung (3) freigelegt wird, wobei die Ausnehmung (3) eine Grenze zwischen einem ersten Werkstückbereich (8) und einem zweiten Werkstückbereich (9) bildet, wobei der erste Werkstückbereich (8) und der zweite Werkstückbereich (9) entlang der Ausnehmung (3) relativ zueinander angewinkelt und aneinandergefügt werden, wobei die Ausnehmung (3) im Bereich des ersten Werkstückbereichs (8) eine erste Profilierung und im Bereich des zweiten Werkstückbereichs (9) eine zur ersten Profilierung (11) komplementäre zweite Profilierung (12) aufweist, wobei beim Aneinanderfügen des ersten Werkstückbereichs (8) und des zweiten Werkstückbereichs (9) die erste Profilierung (11) mit der zweiten Profilierung (12), vorzugsweise stoffschlüssig, verbunden und in Eingriff gebracht wird, und wobei der flächige Beschichtungsbereich (6) beim Anwinkeln des ersten Werkstückbereichs (8) relativ zum zweiten Werkstückbereich (9) und/oder der weitere flächige Beschichtungsbereich (7) beim Anwinkeln des zweiten Werkstückbereichs (9) relativ zum weiteren Werkstückbereich (10), insbesondere nach Art eines Filmscharniers, verbogen wird.
Patent DE-102017113999-B4 (DE)
Title: Wellenlager
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16C27/06
Filed: 2017-06-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Wellenlager (10) zur Lagerung einer Welle eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Innenhülse (12), einen die Innenhülse (12) unter Ausbildung eines Abstandes umgebenden Außenkörper (14) und einen Elastomerkörper (16), der die Innenhülse (12) und den Außenkörper (14) elastisch miteinander verbindet, wobei die Innenhülse (12) eine dem Elastomerkörper (16) zugewandte erste Abrollfläche (46) aufweist, an der ein erster Abrollabschnitt (32) des Elastomerkörpers (16) anliegt, wobei der Außenkörper (14) eine dem Elastomerkörper (16) zugewandte zweite Abrollfläche (48) aufweist, an der ein zweiter Abrollabschnitt (34) des Elastomerkörpers (16) anliegt, wobei die beiden Abrollabschnitte (32, 34) über eine Falte (22) miteinander verbunden sind, die eine freie Länge aufweist, und wobei bei einer Relativbewegung von Innenhülse (12) zu Außenkörper (14) und/oder Außenkörper (14) zu Innenhülse (12) beide Abrollabschnitte (32, 34) an den ihnen zugewandten Abrollflächen (46, 48) die gleiche Wegstrecke abrollen, so dass die freie Länge der Falte (22) unverändert bleibt.
Patent DE-102017121895-B4 (DE)
Title: Crashbox für ein Fahrzeug
Inventor: NAM SANG WOOK
IPC: B60R19/34
Filed: 2017-09-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Eine Crashbox (3) für ein Fahrzeug, welche einen Querträger (1) und ein seitliches Element (2), das in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, verbindet und Zusammenstoßenergie absorbiert, wenn ein Zusammenstoß auftritt, wobei die Crashbox (3) aufweist:einen Verbindungskörper (100), welcher einen vorderen Kupplungsabschnitt (110), der mit dem Querträger (1) gekuppelt ist, ein Paar von Erste-Seite- und Zweite-Seite-Verbindungsabschnitte (120), die ausgehend vom vorderen Kupplungsabschnitt (110) gekrümmt sind, um einander zugewandt zu sein, und einen hinteren Kupplungsabschnitt (130) aufweist, der sich ausgehend von einem Endabschnitt eines jeden des Erste-Seite- und des Zweite-Seite-Verbindungsabschnitts (120) erstreckt und gekrümmt ist, um mit dem seitlichen Element (2) gekuppelt zu sein, undein Paar von Verbindungsplatten (200), die jeweilig mit einem offenen oberen und unteren Endabschnitt des Verbindungskörpers (100) gekuppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine jede der Verbindungsplatten (200) mit einem Überlappungsabschnitt (210) bereitgestellt ist, welcher gekrümmt geformt ist und sich ausgehend von einer jeden einer ersten Seite und einer zweiten dazu entgegengesetzten Seite der Verbindungsplatte (200) erstreckt, um eine Innenfläche eines assoziierten Verbindungsabschnitts des Erste-Seite- und des Zweite-Seite-Verbindungsabschnitts (120) zu kontaktieren,der Überlappungsabschnitt (210) eine Trapezgestalt hat, wobei eine Breite davon ausgehend vom vorderen Kupplungsabschnitt (110) zum hinteren Kupplungsabschnitt (130) zunimmt, undder Überlappungsabschnitt (210) einen ersten Überlappungsabschnitt (210a), welcher den Erste-Seite-Verbindungsabschnitt (120) kontaktiert, der in Richtung zu einer Mitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, und einen zweiten Überlappungsabschnitt (210b) aufweist, welcher den Zweite-Seite-Verbindungsabschnitt (120) kontaktiert, welcher in Richtung zu einer Außenseite des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei ein Bereich des ersten Überlappungsabschnitts (210a) größer ist als ein Bereich des zweiten Überlappungsabschnitts (210b).
Patent DE-102017125579-B4 (DE)
Title: Magazinlagereinheit zur Lagerung von Kleinteilen, Lageranordnung sowie Verfahren zur Kommissionierung mit der Magazinlagereinheit
Inventor: NIESE MATTHIAS
IPC: B65G1/12
Filed: 2017-11-02
Granted: 2023-03-02
Abstract: Magazinlagereinheit (4) zur Lagerung von Kleinteilen
 mit einem Grundgestell (6),
 mit einem Drehtisch (7),
 wobei der Drehtisch (7) drehbar auf dem Grundgestell (6) gelagert und relativ zu dem Grundgestell (6) um eine Drehachse (D) verdrehbar ist und wobei der Drehtisch (6) eine Grundplatte (7a) aufweist,
 mit einer Antriebsvorrichtung (13),
 wobei die Antriebsvorrichtung (13) mit dem Drehtisch (7) wirkverbunden ist, sodass die Antriebsvorrichtung (13) den Drehtisch (7) um die Drehachse (D) verdreht,
 mit einer Mehrzahl von Aufnahmekisten (8),
 wobei die Aufnahmekisten (8) auf der Grundplatte (7a) in Umlaufrichtung angeordnet sind,
 mit mindestens oder genau einer Sensoreinrichtung (21) zur Erfassung eines Gewichts von mindestens oder genau einer der Aufnahmekisten (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 genau eine der Aufnahmekisten (8) zur Entnahme der Kleinteile an einer Entnahmestelle (12) anordbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (21) an der Entnahmestelle (12) angeordnet ist, sodass durch die Sensoreinrichtung (21) eine Überwachung der entnommenen Kleinteile an der Entnahmestelle (12) erfolgen kann.
Patent DE-102017200188-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Darstellen eines verfälschten Fahrgastinnenraumbildes
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-01-09
Granted: 2019-08-22
Abstract: System (1) zum Darstellen eines verfälschten Fahrgastinnenraumbildes an wenigstens einem Fenster (2) eines geparkten Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine an dem Fenster (2) anordbare, in einem deaktivierten Zustand zumindest größtenteils transparent oder semitransparent ausgebildete Darstellungseinheit (3), mit der in einem aktivierten Zustand das verfälschte Fahrgastinnenraumbild darstellbar ist, und wenigstens eine die Darstellungseinheit (3) ansteuernde Aktivierungseinheit (4), wobei die Aktivierungseinheit (4) eingerichtet ist, die Darstellungseinheit (3) in Abhängigkeit eines Vorhandenseins bzw. Nichtvorhandenseins von wenigstens einem hochwertigen Objekt in einem Fahrgastinnenraum des geparkten Kraftfahrzeugs zu aktivieren, gekennzeichnet durch wenigstens eine mit der Aktivierungseinheit (4) verbundene Sensoreinheit (9), mit der eine Blickrichtung einer auf das geparkte Kraftfahrzeug schauenden Person erfassbar ist, wobei die Aktivierungseinheit (4) eingerichtet ist, die Darstellungseinheit (3) derart anzusteuern, dass das mit der Darstellungseinheit (3) dargestellte verfälschte Fahrgastinnenraumbild an die jeweilige Blickrichtung der Person angepasst wird.
Patent DE-102017200236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten aufgeladenen Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-01-10
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit- mindestens einem Zylinder,- einem Abgasabführsystem (9) zum Abführen der Abgase,- einem Ansaugsystem (10) zum Zuführen von Ladeluft,- mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem (9) angeordnete Turbine (2a) und einen im Ansaugsystem (10) angeordneten Verdichter (2e) umfasst, wobei die Turbine (2a) mit mindestens einem in einem Turbinengehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2b) ausgestattet ist,- einer Dosiereinrichtung (3) zum Einbringen zusätzlicher Luft stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2b) der Turbine (2a),- einem Druckluftbehältnis (6), welches die zusätzliche Luft bevorratet und die Dosiereinrichtung (3) via einer Versorgungsleitung (7) mit Druckluft versorgt, wobei das Druckluftbehältnis (6) zwecks Befüllung mit Druckluft mit dem Abgasabführsystem (9) strömungstechnisch zumindest verbindbar ist, und- einem im Abgasabführsystem (9) stromabwärts der Turbine (2a) angeordneten Drei-Wege-Katalysator (15) zur Nachbehandlung des Abgases, bei dem- die Brennkraftmaschine (1) im befeuerten Betrieb unterstöchiometrisch (λ < 1) betrieben wird, falls zusätzliche Luft unter Verwendung der Dosiereinrichtung (3) in das Abgasabführsystem (9) eingebracht wird, und- das Druckluftbehältnis (6) im unbefeuerten Betrieb der Brennkraftmaschine (1) via Abgasabführsystem (9) befüllt wird.
Patent DE-102017200631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-01-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats (2), das eine erste Oberfläche (2a) mit wenigstens einer daran ausgebildeten Trennlinie (22) und eine zweite Oberfläche (2b), die der ersten Oberfläche (2a) gegenüberliegt, aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls (LB) auf das Substrat (2) von der Seite der ersten Oberfläche (2a) aus, zumindest an mehreren Stellen entlang der wenigstens einen Trennlinie (22), so dass mehrere modifizierte Bereiche (23) in dem Substrat (2) ausgebildet werden, wobei sich jeder modifizierte Bereich (23) zumindest von der ersten Oberfläche (2a) in Richtung auf die zweite Oberfläche (2b) erstreckt und jeder modifizierte Bereich (23) ausgebildet wird, indem Substratmaterial durch den gepulsten Laserstrahl (LB) geschmolzen wird und dem geschmolzenen Substratmaterial gestattet wird, wieder zu erstarren; undEntfernen von Substratmaterial entlang der wenigstens einen Trennlinie (22), an der die mehreren modifizierten Bereiche (23) ausgebildet wurden,wobei die wenigstens eine Trennlinie (22) in einer Richtung, die senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der wenigstens einen Trennlinie (22) liegt, eine Breite (w) aufweist,wobei die modifizierten Bereiche (23) innerhalb der Breite (w) der wenigstens einen Trennlinie (22) ausgebildet werden, undwobei zumindest einige der modifizierten Bereiche (23) so ausgebildet werden, dass sie sich entlang 30% oder mehr der Dicke des Substrats (2) erstrecken.
Patent DE-102017200660-B4 (DE)
Title: Radaufhängungsbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G11/18
Filed: 2017-01-17
Granted: 2021-08-26
Abstract: Radaufhängungsbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Radaufhängungsbauteil (10) U-förmig geformt ist und ein Torsionsprofil (12) sowie zwei an dessen axialen Enden (12-1, 12-2) angeordnete Schenkel (14, 16) umfasst, wobei die Schenkel (14, 16) jeweils eine Durchtrittsöffnung (18) aufweisen, in denen das Torsionsprofil (12) drehfest befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Durchtrittsöffnungen (18) jeweils eine Hülse (20) angeordnet ist, die das Torsionsprofil (12) zu einem zur Durchtrittsöffnung (18) kongruent ausgebildeten Profil vervollständigt, wobei im Innern des aus Torsionsprofil (12) und Hülse (20) gebildeten Profils jeweils ein Spreizstück (26) angeordnet ist, über das das Torsionsprofil (12) und die zugehörige Hülse (20) mit dem jeweiligen Schenkel (14, 16) drehfest verbunden sind.
Patent DE-102017203706-B4 (DE)
Title: Lagersystem, Turboladerlagerfluidfilmfläche und Verfahren
Inventor: BISCHOF KENNETH R
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-03-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Lagersystem (22), das ein Lagerelement (200), das eine erste Fläche (204) aufweist, ein Passelement (18), das eine zweite Fläche (204) aufweist, die der ersten Fläche zugewandt ist, umfasst, wobei eine Fluidfilmgrenzfläche zwischen der ersten und der zweiten Fläche (204) definiert wird, wobei sich das Passelement (18) um eine Achse (11) und bezüglich des Lagerelements (200) drehen kann, wobei eine axiale Richtung parallel zu der Achse (11) definiert wird, wobei eine Umfangsrichtung (96, 137) um die Achse (11) definiert wird, wobei die erste Fläche (204) ein nicht-kreisförmiges Umfangsprofil (212) hat, das sich über 360 Grad um die zweite Fläche erstreckt, wobei größte radiale Abmessungen (224, 225, 226) des nicht kreisförmigen Umfangsprofils (212) jedes axialen, senkrechten Querschnittes der ersten Fläche (204) in eine axiale, nicht-zylindrische Form über eine axiale Länge des Lagerelementes (200) übergehen und wobei kleinste radiale Abmessungen (221, 222, 223) des nicht kreisförmigen Umfangsprofils (212) jedes axialen, senkrechten Querschnittes der ersten Fläche (204) eine axial zylindrische Form über die Länge des Lagerelementes (200) aufweisen.
Patent DE-102019203740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einem Einspritzsystem
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem einen Hochdruckspeicher (13) für einen Kraftstoff aufweisenden Einspritzsystem (3), wobei
 - ein Hochdruck in dem Einspritzsystem (3) zeitabhängig überwacht wird, wobei
 - zu einem hochdruckabhängigen Startzeitpunkt geprüft wird, ob eine Dauereinspritzerkennung durchgeführt werden soll, indem
 - untersucht wird, ob innerhalb eines Oszillations-Zeitintervalls (Δt L,O ) vor dem Startzeitpunkt eine Hochdruckschwingung stattgefunden hat, wobei
 - zum Erkennen einer Hochdruckschwingung geprüft wird, ob der Hochdruck innerhalb des Oszillations-Zeitintervalls (Δt L,O ) einen vorbestimmten Wertebereich zumindest einmal von beiden Seiten her überstrichen hat.
Patent DE-102019206662-B4 (DE)
Title: Bezugsabdeckung für ein Sitzgurtschlossloch, Fahrzeugsitz mit einer Bezugsabdeckung für ein Sitzgurtschlossloch und Verfahren zum Montieren einer Sitzgurtschlossgehäuse-Bezugsanordnung
Inventor: YANG YONG
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-05-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Sitzgurtschlossgehäuse-Bezugsanordnung (50), die umfasst:einen Halterahmen (52), der eine Befestigungsfläche (64) aufweist, die sich um eine innere Öffnung (70) herum erstreckt,wenigstens eine Bezugswand (54), die an der Befestigungsfläche (64) befestigt ist und sich durch die innere Öffnung (70) erstreckt, undeine Vielzahl von Bezugsabdeckungen (56), die an der Befestigungsfläche (64) befestigt sind und sich über wenigstens einen Teil der inneren Öffnung (70) erstrecken.
Patent DE-102019218902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Wiedereinbindung eines Verbrennungsmotors in einen Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-12-04
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Wiedereinbindung eines Verbrennungsmotors (2) in einen Antriebsstrang (3), aufweisend die folgenden Schritte:- bei Vorliegen eines Triggersignals, Starten des vom Antriebsstrang (3) entkoppelten und abgeschalteten Verbrennungsmotors (2),- Erhöhen der Luftzufuhr zum Verbrennungsmotor (2),- Verschieben des Zündzeitpunkts zu späten Zündwinkeln und- bei Anforderung der Wiedereinbindung des Verbrennungsmotors (2) in den Antriebsstrang (3), Verschieben des Zündzeitpunkts zu wirkungsgradoptimierten Zündwinkeln.
Patent DE-102019220201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: B23K11/34
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (1), das eine Trägerplatine (3) mit zumindest einer damit gefügten Patchplatine (5) aufweist, mit- einem Füge-Prozessschritt (F), in dem im kalten, ungehärteten Zustand die mit einer Zunderschutzschicht (12) beschichtete Patchplatine (5) und die mit einer Zunderschutzschicht (10) beschichtete Trägerplatine (3) stoffschlüssig zu einem Bauteilverbund gefügt werden,- einem Wärmebehandlungs-Prozessschritt (W), in dem der Bauteilverbund aus Trägerplatine (3) und damit gefügter Patchplatine (5) auf über die Austenitisierungstemperatur (Ac3) wärmebehandelt wird,- einem Presshärte-Prozessschritt (P), in dem der Bauteilverbund im Heißzustand in ein Umformwerkzeug (4) eingelegt und umgeformt wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechbauteils (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Patchplatine (5) mit zumindest einer Material-Ausnehmung (6) ausgebildet wird, deren Öffnungsquerschnitt von der Trägerplatine (3) geschlossenflächig überdeckt ist, und dass im Wärmebehandlungs-Prozessschritt (W) die in der Patchplatine (5) ausgebildete Material-Ausnehmung (6) als ein Verdrängungsraum wirkt, in dem sich ein Materialüberschuss (13) der im Wärmebehandlungs-Prozessschritt (W) schmelzflüssigen Zunderschutzschicht (10, 12) hinein verdrängt, und zwar unter Bildung einer Formschlussverbindung (FS) zwischen der Patchplatine (5) und der Trägerplatine (3), mittels der eine Schub- oder Schersteifigkeit des Stahlblechbauteils (1) erhöht ist.
Patent DE-102020107850-B4 (DE)
Title: Schließsystem
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05B27/00
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Schließsystem (10) mit einem Schließzylinder (20) mit einem Zylindergehäuse (30) und einem vom Zylindergehäuse (30) aufgenommenen Zylinderkern (40), wobei der Zylinderkern (40) einen Schlüsselkanal (50) und eine in den Schlüsselkanal (50) eingreifende Mehrzahl von jeweils wenigstens einen Stift (60) aufweisenden Stiftzuhaltungen aufweist, und einem in den Schlüsselkanal (50) einsetzbaren Schlüssel (70), der für jede Stiftzuhaltung eine den jeweiligen Stift (60) wenigstens teilweise aufnehmende Ausnehmung (80) aufweist, wobei die Stifte (60) der Stiftzuhaltungen bei in den Schließzylinder (20) eingeführtem Schlüssel (70) aus einer die Drehbarkeit des Zylinderkerns (40) im Zylindergehäuse (30) unterbindenden ersten Position in eine die Drehbarkeit des Zylinderkerns (40) im Zylindergehäuse (30) ermöglichenden zweiten Position überführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stift (60) einer Stiftzuhaltung einen mit einer Ausnehmung (80) des Schlüssels (70) zur Einnahme des Stifts (60) in einer um dessen Längsachse vorbestimmten Drehposition kooperierend eingerichteten ersten Abschnitt (62) und wenigstens einen entlang der Längsachse des Stifts (60) vom ersten Abschnitt (62) beabstandeten, zur Einnahme der zweiten Position entsprechend der vom Stift (60) eingenommenen Drehposition eingerichteten zweiten Abschnitt (64, 64') aufweist.
Patent DE-102021101626-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B60N2/14
Filed: 2021-01-26
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fahrzeugsitz (10), aufweisend:ein Sitzpolster (30) mit einem Sitzpolsterkörper (40) und einem Sitzpolstervorderteil (50), wobei:der Sitzpolstervorderteil (50) vor dem Sitzpolsterkörper (40) angeordnet ist und mit dem Sitzpolsterkörper (40) in Kontakt bringbar und von diesem in Abstand bringbar ist, unddas Sitzpolster (30) drehbar ist, um in eine Fahrposition, die einer Vorderseite eines Fahrzeugs zugewandt ist, und in eine Einstiegs- und Ausstiegsposition, die einer Seitentür zugewandt ist, eingestellt zu werden; gekennzeichnet durcheinen als Nockenmechanismus ausgestalteten Expansions- und Kontraktionsmechanismus (60), vermittels dem der Sitzpolstervorderteil (50) mit dem Sitzpolsterkörper (40) in Kontakt gebracht wird, wenn sich das Sitzpolster (30) von der Fahrposition in die Einstiegs- und Ausstiegsposition dreht, und der Sitzpolstervorderteil (50) von dem Sitzpolsterkörper (40) entfernt wird, wenn sich das Sitzpolster (30) von der Einstiegs- und Ausstiegsposition in die Fahrposition dreht.