baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fehlertolerant ausgebildeten Gerätesteuerung und Gerätesteuerung
Inventor: KAKAS PETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer fehlertolerant ausgebildeten Gerätesteuerung (10) umfassend mindestens zwei Kanäle (11, 12) zur Berechnung von Steuerungssignalen (13) in Abhängigkeit von Eingangssignalen (14), wobei die Kanäle (11, 12) zueinander redundant ausgebildet sind, und mindestens eine Diagnoseeinrichtung (15) zur Überwachung der Signalverarbeitung (16) in den Kanälen (11, 12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Berechnen (30, 40) der Steuerungssignale (13) in Abhängigkeit von den Eingangssignalen (14) in den Kanälen (11, 12),b) Bestimmen (31, 41) einer Kontrollgröße (18) und einer Abweichung der Kontrollgröße gegenüber einer Referenzvorgabe (19) in Abhängigkeit von den Eingangssignalen (14) und den Steuerungssignalen (13) in der Diagnoseeinrichtung (15),c) Vergleichen (32, 42) der Abweichung mit einem wählbaren Schwellenwert, wobei die folgenden Schritte ausgeführt werden, sofern die Abweichung einen wählbaren Schwellenwert überschreitet:d) Überführen (34, 44) eines ausgewählten Kanals (11; 12) der Kanäle (11, 12), in einen sicheren Betriebszustand und Anpassen (35, 45) eines dem ausgewählten Kanal (11; 12) zugeordneten Zählwertes,e) nach Ablauf (36, 46) eines wählbaren Zeitraums und sofern der dem ausgewählten Kanal (11; 12) zugeordnete Zählwert einen wählbaren Endwert noch nicht erreicht hat: Neustarten (38, 48) der Signalverarbeitung (16) in dem ausgewählten Kanal (11; 12) in einem Normalbetrieb, wobei die Schritte des Verfahrens während des Betriebs der Gerätesteuerung zyklisch wiederholt ausgeführt werden, sowie eine Gerätesteuerung (10) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102021202352-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer Dämpfungskennlinie für ein Fahrzeug
Inventor: PRIESS JENS
IPC: F16F9/46
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) mit einer Dämpfungskennlinie für ein Fahrzeug, umfassend: ein Außenrohr (2) mit einem bodenseitigen Bodenstück (3), ein Innenrohr (4) mit einem bodenseitigen Bodenventilkörper (5), wobei das Außenrohr (2) und das Innenrohr (4) koaxial zueinander angeordnet sind und zwischen dem Außenrohr (2) und dem Innenrohr (4) mindestens ein Ausgleichsraum (6) zur Aufnahme von Dämpfungsmedium ausgebildet ist, wobeider bodenseitige Bodenventilkörper (5) eine Bodenventilanordnung (11) zur fluidischen Durchgangsverbindung des kolbenstangenfernen Arbeitsraums (10) mit dem Ausgleichsraum (6) aufweist, wobeidie Bodenventilanordnung (11) eine Bodenventilverstelleinrichtung (12) aufweist, wobei die Bodenventilanordnung (11) eine Vorspanneinrichtung (13) zur Einstellung der Vorspannung der Bodenventilanordnung (11) mit der Bodenventilverstelleinrichtung (12) aufweist, wobei die Vorspannung der Bodenventilanordnung (11) variabel verstellbar ist im zusammengebauten Zustand des Schwingungsdämpfers (1).
Patent DE-102021203510-A1 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: FITZ MARTIN
IPC: E06B9/58
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rolltor mit einem zu einer Rolle aufwickelbaren Panzer, der in zwei mit Abstand zueinander angeordneten Führungsschienen geführt wird, wobei der Panzer eine Vielzahl von starren Lamellen umfasst, die mit Längsseiten gelenkig aneinander angeschlossen sind und mit seitlichen Enden in die Führungsschienen eingreifen, und wobeian den seitlichen Enden Stützkörper angeschlossen sind, die in einer quer zu einer Bewegungsrichtung des Panzers verlaufenden Dickenrichtung des Panzers über die Lamellen überstehen.Das erfindungsgemäße Rolltor ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen an einer ersten Längsseite eine Rohrkontur mit kreisrundem Querschnitt aufweisen und an einer zur ersten Längsseite entgegengesetzt angeordneten zweiten Längsseite eine C-Kontur aufweisen, wobei die Rohrkontur einer Lamelle von der C-Kontur einer benachbarten Lamelle zur Ausbildung eines Drehgelenks umschlossen wird, und wobeidie Stützkörper mit stirnseitig in jeweils einer Rohrkontur eingreifende Zapfen oder Schrauben an den Lamellen montiert sind.
Patent DE-102021203518-A1 (DE)
Title: Festoxidelektrolysezellenvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Festoxidelektrolysezellenvorrichtung und Festoxidelektrolysezellensystem
Inventor: CARRE MAXIME
IPC: C25B15/021
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Festoxidelektrolysezellenvorrichtung (10) mit zumindest zwei Wärmeübertragereinheiten (16, 18), mit zumindest einer Elektrolysezelleneinheit (12), welche dazu ausgebildet ist, Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff aufzuspalten, und mit zumindest einer Wasserzuleitung (14), welche mit der Elektrolysezelleneinheit (12) verbunden ist und an welcher die zumindest zwei Wärmeübertragereinheiten (16, 18) angeordnet sind, zu einem Erwärmen des Wassers in der Wasserzuleitung (14), wobei zumindest eine der zumindest zwei Wärmeübertragereinheiten (16, 18) dazu ausgebildet ist, Abwärme von dem Wasserstoff aus der Elektrolysezelleneinheit (12) auf das Wasser zu übertragen und wobei zumindest eine der zumindest zwei Wärmeübertragereinheiten (16, 18) dazu ausgebildet ist, Abwärme von dem Sauerstoff aus der Elektrolysezelleneinheit (12) auf das Wasser zu übertragen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Wärmeübertragereinheiten (16, 18) fluidstromtechnisch parallel zueinander an der zumindest einen Wasserzuleitung (14) angeordnet sind.
Patent DE-102021203906-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend Aminosilikone, Pigmente und bestimmte anionische Tenside
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2021-04-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens einen sulfatierten und/oder sulfonierten C12-C30-Fettsäureester,(a2) mindestens ein Pigment, und(a3) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer.
Patent DE-102021206889-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur formschlüssigen winkeleinstellbaren Verbindung zweier Bauteile
Inventor: KÄSGEN JOHANNES
IPC: F16B21/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Verbindungsanordnung, umfassendein erstes Bauteil (1),ein zweites Bauteil (2),ein Verbindungsstück (3), welches ein erstes Verbindungsprofil (4), in dem eine erste Anzahl Verbindungselemente rotationssymmetrisch um eine Achse (A) angeordnet sind, und ein zweites Verbindungsprofil (5), in dem eine zweite Anzahl Verbindungselemente rotationssymmetrisch um die Achse (A) angeordnet sind, aufweist,wobei das erste Verbindungsprofil (4) dazu ausgelegt ist, mit dem ersten Bauteil (1) in formschlüssigen Eingriff zu stehen und das zweite Verbindungsprofil (5) dazu ausgelegt ist, mit dem zweiten Bauteil (2) in formschlüssigen Eingriff zu stehen,wobei das Verbindungsstück (3) in einer Richtung parallel zur Achse (A) gegenüber dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2) beweglich ist, undwobei die erste Anzahl Verbindungselemente und die zweite Anzahl Verbindungselemente teilerfremd sind.
Patent DE-102021209014-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinheit für eine Krankentrageliege und Krankentrageliege mit einer solchen hydraulischen Antriebseinheit
Inventor: HART CHRISTIAN
IPC: A61G1/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Antriebseinheit (1) für eine Krankentrageliege (100). Die Antriebseinheit weist einen Hydraulikkreislauf mit einem Differentialzylinder (2), eine Pumpe (3), einen Tank (4) und eine Ventilbaugruppe (5 - 9, 20) auf. Der Differentialzylinder (2) umfasst einen Stangenarbeitsraum (10) und einen Kolbenarbeitsraum (11). Die Ventilbaugruppe (5 - 9, 20) ist in wenigstens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand schaltbar, wobei der Stangenarbeitsraum (10) im ersten Zustand mit dem Tank (4) und im zweiten Zustand mit der Pumpe (3) verbunden ist und wobei der Kolbenarbeitsraum (11) im ersten Zustand mit der Pumpe (3) und im zweiten Zustand mit dem Tank (4) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Tank (4) ein von der Atmosphäre getrennter Tank (4) mit einem veränderlichen Tankvolumen ist, sodass der Hydraulikkreislauf als geschlossener Hydraulikkreislauf ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Krankentrageliege mit einer solchen hydraulischen Antriebseinheit.
Patent DE-102021211093-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: HADANO YUJI
IPC: H01L21/67
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren umfasst einen Streulicht-Blockierschicht-Schichtungsschritt, bei dem eine Streulicht-Blockierschicht, die Streulicht eines Laserstrahls blockiert, an einer Seite einer oberen Oberfläche eines Wafers geschichtet wird, einen Halteschritt, bei dem eine Seite einer unteren Oberfläche des Wafers durch einen Einspanntisch gehalten wird, einen Laserbearbeitungsschritt eines Ausbildens einer Wasserschicht an der Seite der oberen Oberfläche des Wafers und eines Bestrahlens eines zu bearbeitenden Bereichs in dem Wafer mit dem Laserstrahl, während der Einspanntisch und eine Laserstrahl-Bestrahlungseinheit relativ bewegt werden, und einen Streulicht-Blockierschicht-Entfernungsschritt eines Entfernens der Streulicht-Blockierschicht von dem Wafer, hinsichtlich dessen der Laserbearbeitungsschritt beendet ist.
Patent DE-102022001903-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Hochvolt-Komponente
Inventor: MZYK OLIVER
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer im Bereich einer Unterbodenverkleidung (2) angeordneten und mit einer elektrischen Antriebseinheit gekoppelten Hochvolt-Komponente (3), wobei die Unterbodenverkleidung (2) im Bereich der Hochvolt-Komponente (3) eine Öffnung (O) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Hochvolt-Komponente (3) ein Gehäuse (4) mit außenseitig an diesem in Richtung einer Längsachse (x) des Fahrzeuges (1) verlaufenden, im Strömungsbereich der Öffnung (O) angeordneten Versteifungsrippen (5) aufweist und- ein elektrischer Leiter (6) mittels eines thermisch leitenden und elektrisch isolierenden Kunststoffes innenseitig an das Gehäuse (4) angebunden ist.
Patent DE-102022105528-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach sowie Fahrzeugdach und Verfahren
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60J7/04
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (102) für ein Fahrzeugdach (101) mit einer Dachöffnung (104), aufweisend einen bewegbaren Deckel (103), der ausgehend von einer Schließstellung, in welcher der Deckel (103) die Dachöffnung (104) verschließt, zum Öffnen mittels einer Deckelmechanik (105) in seinem hinteren Bereich (105) ausstellbar und anschließend in eine Offenstellung bringbar ist, wobei- die Deckelmechanik (105) einen Deckelträger (110) aufweist,- der Deckel (103) eine Deckelhaltelasche (112) aufweist, an der ein Justierelement (114) angeordnet ist,- die Deckelhaltelasche (112) und das Justierelement (114) mit dem Deckelträger (110) in einem Anbindungspunkt (111) mittels einer Schraube (113) verbunden sind, und- in einem ersten Justagezustand, in welchem die Deckelhaltelasche (112) und das Justierelement (114) locker mit dem Deckelträger (110) verbunden sind, das Justierelement (114) relativ zu der Deckelhaltelasche (112) bewegbar ist, so dass der Deckel (103) in seiner Position relativ zum Deckelträger (110) verstellbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugdach (101) und ein Verfahren.
Patent DE-102022107597-A1 (DE)
Title: Gurtsystem mit einer schnallenhaltefunktion
Inventor: CHENG CHIN-MING
IPC: A44B11/25
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es wird ein Gurtsystem (1A bis 1K) mit einer Schnallenhaltefunktion bereitgestellt, das eine obere Schnalle (111A bis 111K), einen oberen Gurt (121A bis 121K) und eine Haltevorrichtung (13A bis 13K) aufweist. Der obere Gurt (121A bis 121K) geht gleitfähig durch die obere Schnalle (111A bis 111K) hindurch und weist ein Hüftteil (1212A bis 1212K) und ein Schulterteil (1211A bis 1211K) auf, die durch die obere Schnalle (111A bis 111K) getrennt sind. Die Haltevorrichtung (13A bis 13K) verwendet eine Antirutschstruktur mit einem hohen Reibungskoeffizienten zum Einrasten in den oberen Gurt (121A bis 121K), und sie verwendet weiterhin eine Stoppkomponente zum Stoßen gegen die obere Schnalle (111A bis 111K), wodurch die obere Schnalle (111A bis 111K) wirksam daran gehindert wird, in Bezug auf den oberen Gurt (121A bis 121K) zu dem Hüftteil (1212A bis 1212K) zu gleiten, um eine Verletzung eines Insassen aufgrund einer zu starken Verringerung einer Länge des Hüftteils (1212A bis 1212K) zu vermeiden, wenn bei einem Auffahrunfall oder einer Notbremsung eines Fahrzeugs eine Kraft auf das Schulterteil (1211A bis 1211K) aufgebracht wird.
Patent DE-102022108582-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Axialflussmaschine, Axialflussmaschine und Verfahren zur Montage des Rotors
Inventor: DECKER ISABEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Axialflussmaschine, wobei der Rotor um eine Drehachse, welche einer axialen Richtung entspricht, drehbar ist, wobei der Rotor ein Rotorpaket und eine Vielzahl an Magneten umfasst, wobei die Magnete derart formschlüssig mit dem Rotor verbunden sind, dass bei einer Drehbewegung des Rotors die Magnete im Wesentlichen ortsfest gegenüber dem Rotor sind.
Patent DE-102022110498-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren davon
Inventor: CHANG SHIH-MING
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-04-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine erste leitfähige Struktur in einer ersten Zwischenschichtdielektrikumsschicht (ILD-Schicht) gebildet, die über einem Substrat angeordnet ist, wird eine zweite ILD-Schicht über der ersten leitfähigen Struktur und der ersten ILD-Schicht gebildet, wird eine Durchkontaktierung in der zweiten ILD-Schicht gebildet, um eine obere Fläche der ersten leitfähigen Struktur zu berühren, wird eine zweite leitfähige Struktur über der Durchkontaktierung gebildet, wobei ein Teil einer oberen Fläche der Durchkontaktierung von der zweiten leitfähigen Struktur in einer Draufsicht freigelegt wird, wird ein Teil der Durchkontaktierung durch Verwenden der zweiten leitfähigen Struktur als eine Ätzmaske geätzt, wodurch ein Raum zwischen der Durchkontaktierung und der zweiten ILD-Schicht gebildet wird, und wird eine dritte ILD-Schicht über der zweiten ILD-Schicht gebildet.
Patent DE-102022112772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von CMP-beschichteten Siliziumdioxid-Sphären, CMP-beschichtete Siliziumdioxid-Sphären und deren Verwendung
Inventor: REIS BERTHOLD
IPC: B01J20/32
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft CMP-beschichtete Siliziumdioxid-Sphären, wie sie beispielsweise als Adsorptionsmittel oder Filter zur Entfernung von geringkonzentrierten Schadstoffen aus Fluiden eingesetzt werden können.Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Angabe eines einfachen und kostengünstigen Verfahrens zur Herstellung von CMP-beschichteten Siliziumdioxid-Sphären, und in der Angabe von CMP-beschichteten Siliziumdioxid-Sphären, mit denen die Adsorption von Schadstoffen aus Fluiden deutlich effizienter gestaltet werden kann.Gelöst wird die Aufgabe durch ein CMP-beschichtete Siliziumdioxid-Sphären, bestehend aus Siliziumdioxid-Sphären mit einem Durchmesser von mindestens 20 µm, deren Oberfläche zu mindestens 10 % mit CMPs beschichtet sind, wobei die Haftung der CMPs an der Oberfläche durch Wechselwirkungen und/oder chemische Bindungen von Funktionalitäten der CMPs und der Siliziumdioxid-Sphären realisiert ist.
Patent DE-102022112978-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug, wobei das Anzeigesystem ein erstes Anzeigefeld (2) und ein Flächenelement aufweist, wobei in einem Innenraum des Fahrzeugs ein primärer Sitz für einen primären Insassen und ein sekundärer Sitz für einen sekundären Insassen anzuordnen sind, wobei für jeden Sitz eine Hochachse vorgesehen ist, die durch eine Rückenlehne (5, 7) eines jeweiligen Sitzes verläuft, wobei beide Hochachsen in einem Raumbereich angeordnet sind, wobei das Flächenelement in dem Innenraum des Fahrzeugs zwischen dem ersten Anzeigefeld (2) und dem Raumbereich anzuordnen ist, wobei für das Flächenelement eine Freisichtstellung und eine Verdeckungsstellung vorgesehen sind, in denen das Flächenelement anzuordnen ist, wobei für den Fall, dass auf dem ersten Anzeigefeld (2) ein primärer Anzeigeinhalt darzustellen ist, der lediglich für den sekundären Insassen vorgesehen ist, das Flächenelement in der Verdeckungsstellung anzuordnen ist, wobei das Flächenelement in der Verdeckungsstellung dazu ausgebildet ist, eine Sicht des primären Insassen auf diesen primären Anzeigeinhalt zu verdecken.
Patent DE-102022114422-A1 (DE)
Title: Feinstaubreduzierende Zusammensetzung sowie Verfahren zur Feinstaubreduzierung in einer Feuerstätte
Inventor: KRÄUTER REINHARD
IPC: C10L9/10
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Reduzierung der Feinstaubbildung bei der Verbrennung von Feststoff, umfassend mindestens eine erste die Feinstaubbildung reduzierende Komponente, welche ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Al2O3, Al(OH)3, Bauxit, Talkum, Kaolin, Kaolinit und kaolinhaltige Tone umfasst, wobei die Zusammensetzung eine zweite, die Feinstaubbildung reduzierende Komponente umfasst, welche ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Metakaolin, thermisch aktivierte Dreischichtsilikate, Flugasche und Mikrosilica und/oder Kombinationen dieser Substanzen umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verbrennung eines festen Brennstoffs in einer Feuerstätte unter Zusatz einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102022118205-A1 (DE)
Title: Eingangskapazitätsmessschaltung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HIRAO MASAYOSHI
IPC: G01R27/26
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine Eingangskapazitätsmessschaltung weist einen Transformator, einen ersten Kondensator, einen zweiten Kondensator, und einen dritten Kondensator auf. Ein Primärdraht des Transformators weist ein erstes Ende auf, welches derart vorgesehen ist, dass es mit einer Anode der Halbleitervorrichtung verbindbar ist. Der Primärdraht des Transformators weist ein zweites Ende auf, welches mit einem ersten Ende des ersten Kondensators verbunden ist. Ein Sekundärdraht des Transformators weist ein erstes Ende auf, welches derart vorgesehen ist, dass es mit einer Kathode der Halbleitervorrichtung verbindbar ist. Der Sekundärdraht des Transformators weist ein zweites Ende auf, welches mit einem ersten Ende des zweiten Kondensators verbunden ist. Der dritte Kondensator weist ein erstes Ende auf, welches derart vorgesehen ist, dass es mit der Kathode der Halbleitervorrichtung verbindbar ist. Ein zweites Ende des ersten Kondensators, ein zweites Ende des zweiten Kondensators, und ein zweites Ende des dritten Kondensators sind elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-102022202077-A1 (DE)
Title: White- oder Pinboard-Set
Inventor: PUGIN MATTHIAS
IPC: A47B97/02
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Board-Set zur Aufstellung in einer A-Konfiguration mit einem ersten White- oder Pinboard, einem zweiten White- oder Pinboard, mindestens einer Verbindungsklammer zum lösbaren Verbinden der White- oder Pinboards miteinander, wobei die Verbindungsklammer eine Drehachse aufweist, die ein Schwenken der White- oder Pinboards relativ zueinander erlaubt, und mindestens einem Paar Füßen mit Rollen und/oder mindestens einem Paar Standfüßen.
Patent DE-102022202448-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Fahrzeug mit der Getriebevorrichtung
Inventor: GYARMATI TAMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung 3 für ein Kraftfahrzeug 1, mit einem Getriebegehäuse 15, wobei in dem Getriebegehäuse 15 eine erste und eine zweite Schmiermittelkammer 19, 20 angeordnet ist, mit einer Antriebswelle 7 zum Antrieb durch eine elektrische Maschine 3 und einem Antriebsrad 9, wobei die Antriebswelle 7 und das Antriebsrad 9 drehfest miteinander verbunden sind, mit einer Abtriebswelle 8 zum Antrieb mindestens eines Fahrzeugrades 5, 6 und einem Abtriebsrad 10, wobei die Abtriebswelle 8 und das Abtriebsrad 10 drehfest miteinander verbunden sind, mit einem Zwischenrad 11, wobei das Antriebsrad 9 und das Abtriebsrad 10 innerhalb des Getriebegehäuses 15 über das Zwischenrad 11 getriebetechnisch miteinander verbunden sind, mit einem Schmiermittelsumpf 17, welcher in einem statischen Einbauzustand der Getriebevorrichtung 3 einen Schmiermittelpegel 18 innerhalb des Getriebegehäuse 15 definiert, wobei die erste und die zweite Schmiermittekammer 19, 20 oberhalb des Schmiermittelpegels 18 geöffnet sind, vorgeschlagen, wobei die erste Schmiermittelkammer 19 bei einem Antrieb der Getriebevorrichtung 3 durch eine Rotation des Abtriebsrades 10 mit Schmiermittel befüllbar ist und die Antriebswelle 7 und/oder das Antriebsrad 9 durch eine Rotation des Zwischenrades 11 mit Schmiermittel aus der zweiten Schmiermittelkammer 20 versorgbar ist.
Patent DE-102022202528-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: OKADA SATOSHI
IPC: H02K11/33
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein elektrischer Verdichter (10) beinhaltet einen Wechselrichterabschnitt (14), der eine Schaltungsplatine (33), eine Sammelschiene (57, 57A, 57B), die am Wechselrichtergehäuse (18) befestigt ist und eine externe Stromversorgung mit der Schaltungsplatine (33) verbindet, eine Rauschminderungsschaltung (63), die auf der Schaltungsplatine (33) montiert ist, ein erstes Befestigungselement (50, 50A, 50B), das die Schaltungsplatine (33) am Wechselrichtergehäuse (18) befestigt, und ein zweites Befestigungselement (53, 53A, 53B), das die Sammelschiene (57, 57A, 57B) an der Schaltungsplatine (33) befestigt, beinhaltet. Die Schaltungsplatine (33) beinhaltet ein erstes Befestigungsloch (51, 51A bis 51D), durch das das erste Befestigungselement (50, 50A, 50B) eingeführt wird, ein zweites Befestigungsloch (52, 52A, 52B), das angrenzend an das erste Befestigungsloch (51, 51A bis 51D) angeordnet ist und durch das das zweite Befestigungselement (53, 53A, 53B) eingeführt wird, und einen Schlitz (82), der sich zwischen dem ersten Befestigungsloch (51, 51A bis 51D) und dem zweiten Befestigungsloch (52, 52A, 52B) von einer Umfangskante der Schaltungsplatine (33) erstreckt. Das erste Befestigungselement (50, 50A, 50B) verbindet die Schaltungsplatine (33) als eine Erde der Rauschminderungsschaltung (63) mit dem Wechselrichtergehäuse (18) elektrisch.
Patent DE-102022205211-A1 (DE)
Title: Förderverfahren und Fördervorrichtung für Waren
Inventor: SIEKSMEIER DIRK
IPC: B65G47/34
Filed: 2022-05-24
Abstract: Ein Förderverfahren für Waren umfasst die Verfahrensschritte Anfordern eines Auftrags von einer Warensenke (7), wobei der Auftrag mindestens eine Ware umfasst, die eine Auftragsware darstellt, Anfordern der mindestens einen Auftragsware aus einem ersten Umlaufförderer (3), an den die Warensenke (7) fördertechnisch unmittelbar angeschlossen ist, Anfordern und automatisches Übergeben der mindestens einen Auftragsware aus einem dem ersten Umlaufförderer (3) vorgeschalteten Konsolidierungsspeicher (2), der eine umlaufende Förderstrecke aufweist, in den ersten Umlaufförderer (3), sowie Fördern und Abgeben der mindestens einen angeforderten Auftragsware an die Warensenke (7).