baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249319-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur optimalen abfallgasverbrennung
Inventor: KERSTAN JOERG
IPC: F23N5/02
Filed: 1986-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur optimalen Abfallgasverbrennung bei Fackelanlagen, insbesondere der BHT-Verkokung. Besteht das Ziel der Erfindung darin, die vollkommene Verbrennung von Abfallgas bei geringstem Einsatz von Stuetzgas zu erreichen, so sieht die Aufgabe vor, den minimalsten Einsatz von Stuetzgas durch Auswertung der von einem Fackelueberwachungsgeraet gelieferten Messwerte zu erreichen, indem in einer Auswerteeinheit durch Extremwerterkennung ueber Maximal- und Hintergrundtemperatur der Flammentemperaturwert gebildet wird.
Patent DD-279546-A1 (DD)
Title: Verfahren zur immunaffinitaetschromatographischen reinigung von human-alpha-interferonen
Inventor: GAESTEL MATTHIAS
IPC: G01N33/577
Filed: 1986-06-17
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur immunaffinitaetschromatographischen Reinigung von Human-alpha-Interferon zu entwickeln, das alpha-Interferon in hoher Reinheit und Konzentration liefert. Erfindungsgemaess werden gereinigte monoklonale Antikoerper gegen alpha-Interferon an geeignete Traegermaterialien gebunden und mit Glutaraldehyd vernetzt. Die so entstandenen Immunsorbentien werden mit vorgereinigten natuerlichen oder gentechnischen alpha-interferonhaltigen Loesungen beladen und das hochreine alpha-Interferon wird nach Waschungen und Vorelution bei einem p H-Wert von 2,5 eluiert.
Patent DD-251953-A1 (DD)
Title: Waggonreinigungsanlage
Inventor: JASNIEWICZ DIETER
IPC: B60S3/00
Filed: 1986-08-08
Abstract: Waggonreinigungsanlage zum Reinigen von Schuettguetern entladener Waggons. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass mit einer ueber dem Waggon angeordneten Vorrichtung das verbliebene Restfoerdergut mit Hilfe von 2 Besenwalzen zur Waggontuer und aus dieser hinaus befoerdert wird. Die Achsen der Besenwalzen sind schraeg gestellt und ueber 2 Hydraulikzylinder koennen die Besenwalzen getrennt in Arbeitsstellung gebracht werden.
Patent DD-252205-A1 (DD)
Title: Zerstaeubungseinrichtung
Inventor: KIRCHHOFF VOLKER
IPC: C23C14/40
Filed: 1986-09-01
Abstract: Die Zerstaeubungseinrichtung dient zur Herstellung duenner Schichten durch Vakuumbeschichtung. Besonders ist die Einrichtung zur Abscheidung dielektrischer Schichten durch reaktive Zerstaeubung geeignet. Die Einrichtung, bestehend aus Magnetsystem und darueber angeordneten Elektroden, ist erfindungsgemaess elektrisch so geschaltet, dass die Elektroden wechselweise Anode und Katode einer Gasentladung sind. Dadurch erfolgt der Materialabtrag von allen Elektroden. Zweckmaessig wird eine sinusfoermige Wechselspannung von 50 Hz angeschlossen.
Patent DD-256021-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum automatischen pruefen der bonddrahthoehe
Inventor: KOEGLER HELMUT
IPC: H01L21/68
Filed: 1986-11-11
Abstract: Die erfinderische Loesung bezieht sich auf Oberflaechenwellenfilter und auf mikroelektronische Schaltkreise. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass mittels eines Verfahrens und einer speziellen Vorrichtung die Pruefung bei Verschluss des Bauelementes durch einen Deckel simuliert wird. Eine, in so viele Teilbereiche, wie das zu pruefende Bauelement Bonddraehte aufweist, eingeteilte Pruefplatte, ist ueber eine elastische Zwischenlage mit dem Vorrichtungskoerper verbunden. Sie erhaelt vom Vibrator ueber ein Vibratorgestaenge seine Schwingungen uebertragen. Eine nur kurzzeitige Beruehrung mit einem eigenen Bereich der Pruefplatte ueber die Auswerteelektronik signalisiert, welcher Bonddraht zu hoch liegt. Veraenderungen des Einrichtezustandes der Bondeinrichtung sind ebenfalls ablesbar.
Patent DD-280834-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verbinden von bandfoermigen material mit heisssiegelband
Inventor: SCHULZE WOLFGANG
IPC: G03D15/04
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von bandfoermigem Material mit Heisssiegelband, vorzugsweise anwendbar in der filmverarbeitenden Industrie. Mit der erfindungsgemaessen Loesung werden Filmenden mit Heisssiegelband abloesungsfrei verbunden. Ein elastischer Andruckbuegel, der in ein Hubgestaenge beiderseitig bogenfoermig eingespannt ist, wird ueber ein Ansteuerelement auf die Klebestelle abgesenkt, soweit, dass eine Abplattung des elastischen Andruckbuegels entsteht, die den geometrischen Abmessungen der Klebestelle entspricht. Ein geheizter Klebestempel, der ueber eine Feder mit einer Kolbenstange verbunden ist, wird danach auf die Abplattung des Andruckbuegels, und somit auf die Klebestelle aufgesetzt, bis die Klebeverbindung hergestellt ist. Nach Abheben des Klebestempels verbleibt der elastische Andruckbuegel noch so lange auf der Klebestelle, bis die Erstarrungstemperatur des Heissklebers unterschritten ist. Fig. 3
Patent DD-254187-A1 (DD)
Title: Fuellventil fuer feinkoernige, auch nicht rieselfaehige schuettgueter
Inventor: HOEHNE GERD
IPC: B67C3/00
Filed: 1986-12-04
Abstract: Das Fuellventil fuer feinkoernige, auch nicht rieselfaehige Schuettgueter bezieht sich auf das Befuellen von engen Behaeltern mit geringerer Querschnittsflaeche der Einfuelloeffnung als des Behaelters selbst (beispielsweise Verkaufsverpackungen). Es ist das Ziel der Erfindung, die Nachteile der bekannten Loesungen bei der Befuellung derartiger Behaelter auszuschalten und deren Befuellung zuverlaessig zu gewaehrleisten. Das Fuellventil arbeitet mit einem unter offenen Trichter. Beim Befuellvorgang wird der Behaelter unter das Ventil gefuehrt, angehoben und von diesem festgeklemmt. Dabei wird das bewegliche Teil des Fuellventils (durchbohrter Kolben oder Zylinder mit Innenbund) nach oben verschoben, wobei sich die in den beiden Gleitflaechen vorhandenen Nuten gegenueberstellen und im Ventil einen Ringkanal bilden. Mittels einer Vakuumleitung wird ueber diesen und die vorhandenen Bohrungen Luft aus dem Behaelter gesaugt. Wird nunmehr ein Produkt in den Trichter eingegeben, wird dieses restlos in den Behaelter gesaugt. Die Anwendung erfolgt bei Abfuellprozessen von Produkten mit den genannten Eigenschaften im kontinuierlichem oder diskontinuierlichem Betrieb. Fig. 1
Patent DD-275741-A1 (DD)
Title: Optisches interferometer zur beruehrungslosen messung von laengenaenderungen
Inventor: ARNDT HOLM
IPC: G01N25/16
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung temperaturabhaengiger, elektrostriktiver, piezoelektrischer und relaxierender absoluter Laengenaenderungen. Ziel der Erfindung ist es, den geraetebedingten Nulleffekt auf ein Mindestmass zu beschraenken und den einsetzbaren Temperaturbereich moeglichst gross zu halten. Hierzu wird eine Interferometeranordnung in einer Vierstrahl-Variante benutzt, die es gestattet, die das Messsignal verfaelschenden Verkippungen der Probe zu kompensieren und eine minimale Laengenaenderung von l 80 nachzuweisen. Dies wird realisiert durch die Kombination von drei Teilerwuerfeln und einem externen Spiegel, mit dem geringfuegige Abweichungen von der Parallelitaet der Probe kompensiert werden koennen und ein fuer die Messung optimales Interferenzbild einstellbar ist. Durch entsprechende Wahl der Strahlfuehrung kann auch eine Zwei-Strahl-Variante mit verringertem Justieraufwand und Aufloesungsvermoegen von l 40 verwendet werden. Das Geraet dient vor allem der Untersuchung von ferroelektrischer Funktionskeramik, Glaesern, Polymeren, Metallen und Plastwerkstoffen in dem fuer diese interessanten Temperaturbereich.
Patent DD-264947-A1 (DD)
Title: Verfahren zur enzymatischen vorbehandlung von baumwolle mit hilfe von cellulase-komplexpraeparaten
Inventor: TISCHLER MICHAEL
IPC: D06M16/00
Filed: 1987-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur enzymatischen Vorbehandlung von Baumwolle mit Hilfe von Cellulase-Komplexpraeparaten. Es bestand die Aufgabe, gleichzeitig die zum Schlichten verwendete Staerke und die Baumwollbegleitsubstanzen bei der Vorbehandlung von Baumwollgeweben in der Textilindustrie zu entfernen. Die in der Flotte befindlichen Hydrolyseprodukte sollten einer biotechnologischen Verwertung zugaenglich gemacht werden. Erfindungsgemaess wird als Entschlichtungsmittel ein fungaler Enzymkomplex mit Cellulase als Hauptaktivitaet und hemicallulolytischen, glucanolytischen, amylolytischen, proteolytischen und pectinolytischen Nebenaktivitaeten verwendet. Das Verfahren wird in der Textilindustrie angewandt.
Patent DD-264993-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der oberflaeche von metallpulvern des wolframs sowie seiner legierungen
Inventor: FOERSTER HELMUT
IPC: G01N15/08
Filed: 1987-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein oxidimetrisches Schnellverfahren zur Bestimmung der Oberflaeche von Metallpulvern des Wolframs sowie seiner Legierungen und wird zu deren Charakterisierung bzw. Qualitaetskontrolle angewendet, wobei anstelle der aufwendigen Messung des adsorbierten Inertgasvolumens die schnellere und empfindlichere aktivierungsanalytische Bestimmung des Oberflaechensauerstoffgehaltes tritt. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberflaeche des W-Pulvers unter Einwirkung von Luftsauerstoff ein aus wenigen Atomlagen bestehender, definierter Oxidfilm erzeugt wird, dazu frisch hergestelltes Wolframpulver bei Raumtemperatur wenigstens 60 min trockenem Luftsauerstoff ausgesetzt, abgelagertes Wolframpulver bei 1 000C einer Wasserstoffreduktion unterzogen und anschliessend gleichfalls trockenem Luftsauerstoff ausgesetzt oder wenigstens 60 min auf 220-240C erhitzt wird, nach Abschluss der Oxydation der ueberschuessige ungebundene Sauerstoff durch Inertgasspuelung entfernt wird, zur Ermittlung der spezifischen Sauerstoffbedeckung eine BET-Eichmessung vorgenommen wird, der Oberflaechensauerstoffgehalt aktivierungsanalytisch bestimmt und daraus die wahre Oberflaeche des Pulvers ermittelt wird.
Patent DD-266388-A1 (DD)
Title: Gleitlager
Inventor: SCHEDWILL RALF
IPC: F16C33/10
Filed: 1987-11-30
Abstract: Das Gleitlager im Sinne der Erfindung soll vor allem fuer hohe Belastungen geeignet sein, wie sie im Maschinenbau; inbesondere bei Brennkraftmaschinen auftreten. Um den Eintritt von Fremdkoerpern in den Schmierspalt zu verhindern, wird vorgeschlagen, in einem von der umlaufenden Austrittsoeffnung einer Versorgungsbohrung im Lagerzapfen ueberstrichenen Bereich der Lagerhalbschalen einen Oeldurchtritt vorzusehen, der mit einem im Lagerruecken bzw. Lagerstuhl eingebrachten Kanal in Verbindung steht. Dieser Kanal, vorzugsweise in der Trennfuge des Gleitlagers angeordnet und ueber die gesamte Lagerbreite verlaufend, dient zur Ableitung von im Schmieroel befindlichen Schmutz- bzw. Verschleisspartikeln. Die vorgeschlagene Loesung traegt wesentlich dazu bei, Tragfaehigkeit, Zuverlaessigkeit und Lebensdauer des Gleitlagers zu sichern, da Oberflaechenbeschaedigungen und daraus resultierende hydrodynamische Stoerungen vermieden werden. Fig. 1
Patent DD-268168-A1 (DD)
Title: Beheizter reaktor mit rotationselementen
Inventor: VIEHWEG HEINZ
IPC: B01J8/10
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reaktorheizung, d. h. die Beheizung von Reaktoren mit mehreren auf einer vertikalen Welle, etagenweise uebereinander angeordneten Rotations- bzw. Spruehelementen, welche das Medium nach Art der Rohrstroemung durchlaeuft. Erfindungsgemaess werden den zwischen den Rotationselementen angeordnete Leitelemente Heizeinrichtungen zugeordnet, zweckmaessig jedoch nach Art der Plattenheizkoerper ausgebildet, die ueber Rohrleitungen mit dem Heizmedium versorgt werden. Ebenso koennen an der Rohrwandung angebrachte Abweiser beheizt sein. Figur
Patent DD-269505-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen linearen transistor-leistungsverstaerker
Inventor: DUBICK HARALD
IPC: H03F3/19
Filed: 1988-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen linearen Transistor-Leistungsverstaerker und findet Anwendung in transistorisierten Leistungsverstaerkern fuer amplitudenmodulierte Signale in Einseitenbandsendern, insbesondere fuer mobile Geraete mit Batteriespeisung. Durch die angegebene Schaltungsanordnung soll bei Transistor-Leistungsverstaerkern fuer mobile Sendeanlagen der Wirkungsgrad wesentlich verbessert werden, eine unverfaelschte Dynamik und eine geringe Belastung der HF-Endstufentransistoren bei guter Linearitaet gewaehrleistet werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Kollektorbetriebsspannung in Abhaengigkeit von der Kollektoraussteuerung mit einem ersten Regelkreis variiert und gleichzeitig mit einem zweiten Regelkreis die Verstaerkung konstant gehalten wird.
Patent DD-270408-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung glatter geometrischer strukturen auf halbleiteroberflaechen
Inventor: JANIETZ PETER-JOHANNES
IPC: H01L21/306
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung glatter gleichmaessiger Oberflaechenstrukturen auf AIIIBV-Halbleiteroberflaechen bevorzugt InP durch nasschemisches Aetzen. Das nasschemische Aetzen erfolgt mit Bromid-Bromat-Loesungen, bei denen waehrend des Aetzprozesses atomares Brom im statu nascendi entsteht. Die Erfindung findet bei der Herstellung von optoelektronischen Bauelementen und integriert optoelektronischen Strukturen Anwendung.
Patent DD-271162-A1 (DD)
Title: Anordnung zur verbrennung von kohlenstaub in der brennkammer einer kohlenstaubfeuerung, insbesondere von in einem zyklon-bruedentrenner gewonnenen kohlenstaub
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23D1/00
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbrennung von Kohlenstaub in der Brennkammer einer Kohlenstaubfeuerung, insbesondere von in einem Zyklon-Bruedentrenner gewonnenen Kohlenstaub. Dabei ist ein Staubrohr unter einem Winkel von 30 bis 70 asymmetrisch in einer in der Brennerrueckwand vorgesehenen Ruecksprungstufe eingebunden, wobei im Bodenteil des Staubrohres ein luftbeaufschlagter Duesenboden und zentrisch ein Luftrohr angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-273416-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum fliessenden transport von bogen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H9/14
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum fliessenden Transport von Bogen von einem Bogenanleger zu einer Druckmaschine. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum fliessenden Transport von Bogen zu schaffen, die die Bogen aus der Ruhelage bis zur Druckgeschwindigkeit ueber mehrere Maschinentakte stetig bis zur Druckgeschwindigkeit beschleunigt. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass der Zufuehrtisch mit Bogenfoerderern versehen ist, die mit einer fuer jeden Bogenfoerderer unterschiedlichen, um einen Mittelwert alternierenden Geschwindigkeit antreibbar angeordnet sind, wobei die minimale Geschwindigkeit eines unmittelbar nachgeordneten Bogenfoerderers mit der maximalen Geschwindigkeit eines unmittelbar vorgelagerten Bogenfoerderers uebereinstimmend zugeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-273787-A1 (DD)
Title: Verschiebe- und kantvorrichtung fuer walzgut
Inventor: WUNDER ROLAND
IPC: B21B39/22
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschiebe- und Kantvorrichtung fuer Walzgut zum Verschieben und Kanten von beispielsweise Bloecken, Brammen und Knueppeln vor und/oder hinter Walzgeruesten quer zur Walzrichtung. Erfindungsgemaess ist der Kanterantrieb auf einem Kanterantriebsfahrwerk aufmontiert. Das Kanterantriebsfahrwerk ist an das Verschiebelineal, das die Kanthaken traegt, mittels einer Bolzenverbindung angekoppelt. Die erfindungsgemaesse Loesung fuehrt zu einer verbesserten Standzeit, gestattet eine rationelle Instandhaltung und vermindert damit Ausfallzeiten an schwarzmetallurgischen Walzstrassen. Fig. 1
Patent DD-275062-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lichthaertenden kompositen
Inventor: GORSKI DETLEF
IPC: C08F120/26
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von lichthaertenden Kompositen, die gut formgebend verarbeitet werden koennen und danach durch Strahlungsenergie polymerisierbar (haertbar) sind. Es ist das Ziel der Erfindung, Komposite zu bereiten, die eine minimale Polymerisations-Schrumpfung aufweisen, gute mechanische Eigenschaften besitzen und speziellen Forderungen bezueglich der Verarbeitbarkeit genuegen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein polymerisationsfaehiges, matrixbildendes organisches Material, das als eine wesentliche Komponente Spiroothoestermethacrylat oder Spiroorthoesteracrylat der Formel 1 enthaelt, mit anorganischen Fuellstoffen, vorzugsweise mit Kieselgelen und/oder Silicaten, oder mit einer Kombination von anorganischen und organischen Fuellstoffen in einem Fuellstoffanteil von vorzugsweise 40-80 Ma.-% zu einer modellierfaehigen oder fliessfaehigen Mischung verarbeitet wird, die durch Lichteinwirkung zu einem festen Kompositmaterial gehaertet wird. Formel 1
Patent DD-279396-A1 (DD)
Title: Verfahren zur temporaeren behandlung von textilien
Inventor: SCHLEGEL WOLFGANG
IPC: A41H43/02
Filed: 1989-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur temporaeren Behandlung von Textilien, insbesondere von textilen Zuschnitteilen oder vorgefertigten Erzeugnissen mit Wasser und fluessigem Stickstoff. Mehrere uebereinander liegende textile Zuschnitteile oder Zuschnitteilstapel werden ganzflaechig oder partiell durchfeuchtet und zusammengefroren. Damit sind sie bei der Weiterverarbeitung gegen Verrutschen gesichert. Es ist auch moeglich, die Kanten eines Stapels einzufrieren, so dass man ihn gegen einen Anschlag positionieren kann. In einer Ausfuehrungsvariante werden mit formenden Naehten versehene vorgefertigte Erzeugnisse in Formen eingefroren, um sie auf Puppen zwecks Fuegen zu positionieren.
Patent DE-10000782-A1 (DE)
Title: Track section, e.g. crossing frog or rail, has recesses into which plugs fit which carry outer sections in shape of rail linings
Inventor: KAIS ALFRED
IPC: E01B7/12
Filed: 2000-01-11
Abstract: The track section (10) , e.g. a crossing frog or rail, has recesses (28). Plugs (20) which carry outer sections in the shape of rail linings (12) fit into these.
Patent DE-10001771-A1 (DE)
Title: Manual snow shovel has detachable brush holder with rows of bristles on underside
Inventor: PAFFRATH DIETER
IPC: E01H5/02
Filed: 2000-01-18
Abstract: The shovel has a shovel blade (SB1) with one or more rows of bristles (B) on its underside. The bristles are located on a replaceable brush holder (BH). The shovel also has a pivoted support, so that it can be hit against the ground to remove snow from the blade.
Patent DE-10002584-A1 (DE)
Title: Assembly to filter gases has a collection vessel for matter cleaned from the filter to be returned to the gas inflow to build up a dust barrier on the filter to give a clean and dust-free gas
Inventor: FRANK NORBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-01-21
Abstract: The assembly (1) to filter hazardous matter (7) from gases has a filter (2) at a container (3), which is cleaned at set time intervals. The retained matter (7), cleaned from the filter (2), is passed into a disposal vessel (17) for collection. The separated matter (7) is returned to the gas flow for cleaning, to build up an auxiliary layer on the filter (2) to retain fine dust in the gas flow. The specification is an addition to . The fine dust formed by the hazardous matter (7) is from the suction extraction of welding fumes or at laser cutting sites. The collected matter (7) is returned to the gas inflow from the disposal vessel (17) by an air eddy action. An independent claim is included for a gas filter assembly where matter (7) collected from the cleaning of the filter (7) is returned to the gas inflow, to form an additional dust barrier layer on the filter (2). Preferred Features: The system to return retained matter (7) to the gas inflow has a dosing jet (18) aligned at the open side of the disposal vessel (17). It delivers a stream of compressed air to eddy the matter (7). The disposal vessel (17) is under the filter (2). The gas inflow, for cleaning, passes through a tube (4) into the container (3), opening in the side to the filter (2). The cleaned gas is taken by an outflow tube (5) from the upper side of the container (3), blown into the outflow tube (5) by a fan (6). The filter (2) is cleaned by pulses of compressed air, from a perforated cleaning tube (14) over the filter (2), together with a magnetic cleaning valve (16) which allows a compressed air flow from the compressed air tank (15). The filter assembly is operated by a control unit.
Patent DE-10006319-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for an IC motor has a shaped structure as a limit stop for the movement of the piston and the jet needle to give a defined volume of injected fuel into the cylinders each time
Inventor: ERHARDT WOLFGANG
IPC: F02M61/08
Filed: 2000-02-12
Abstract: The fuel injection valve, for an internal combustion motor, has a jet needle (2) mounted at least partially on the reciprocating piston (7). The fuel chamber (8) has a shaped limit stop structure (9) at the upper side (19) towards the piston (7) to define the stroke movements of the piston (7) and the opening movement path of the jet needle (2) e.g. 80 mu m. The shaped structure (9) forms a ring.
Patent DE-10007367-A1 (DE)
Title: Cap unit for infusion and transfusion bottles comprises plastic lid with radial planned break lines which run into circumferential weakening zone running concentrically around the lid center point
Inventor: BAECHLER UDO
IPC: B65D1/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: The cap unit for infusion and transfusion bottles comprises a plastic lid (2) incorporating radial planned break lines (I) with reduced material thickness running into a circumferential weakening zone (S) at a distance (y) from the center point (z) of the lid.
Patent DE-10010139-A1 (DE)
Title: Fall-out proof lamp especially for medical use with at least one discharge tube having supply unit connected to current supply additional safety current supply for charging over to reserve stand-by current source in event of mains failure
Inventor: HELTEN MATTHIAS
IPC: H05B37/04
Filed: 2000-03-03
Abstract: The fail-safe lamp is designed so that the electric voltage supply unit (EVG,9) has a buffer storage, which with the occurrence of a disturbance to the electric supply, is provided for the output of electric power, for the operation of the discharge lamp (16), during the changeover to the back-up current supply. The buffer storage is an electric capacitor.
Patent DE-10013499-A1 (DE)
Title: New N-(2,6-dioxo-piperidin-3-yl)-benzamide derivatives, useful as immunomodulators causing no general immunosuppression, is useful for the treatment of inflammatory or autoimmune disease
Inventor: FROSCH STEFANIE
IPC: C07D211/94
Filed: 2000-03-20
Abstract: N-(2,6-Dioxo-piperidin-3-yl)-benzamide derivatives (I), are new. N-(2,6-Dioxo-piperidin-3-yl)-benzamide derivatives of formula (I) are new.  R1  = COOR4, CONR5R6 or COR4;  R2  = Cl, F, CF3, 1-3C alkyl, H or NH2;  R3  = OH; 1-6C alkyl or 1-6C alkoxy (both optionally substituted by OH, alkoxy, ester or amide groups); or CH2NR5R6;  R4 - R6  = 1-6C alkyl;  or NR5R6  = pyrrolidino, piperidino, hexamethyleneimino or morpholino; and provided that R1  = COR4 and/or R2 = NH2.