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Patent DE-102019007984-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung mit vorteilhaftem Sinteraggregat und Verfahren
Inventor: WEIGEL Melanie
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Druckvorrichtung mit vorteilhaftem Wärmemanagement des Sinteraggregates.
Patent DE-102019101130-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen anhand einer Wärmepumpe gekühlten und über eine großflächige Entnahmeöffnung an der Vorderseite des Gerätes zugänglichen Innenraum umschließt, wobei die Entnahmeöffnung durch zwei Schwenktüren verschlossen ist, wobei die vertikalen Schwenkachsen der beiden Schwenktüren nebeneinander in einem mittigen Bereich der Entnahmeöffnung verlaufen.
Patent DE-102019101849-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungsgerät
Inventor: TSUBUKI YUTA
IPC: B60W20/30
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Schaltsteuerungseinheit (15) ist gestaltet, um das Schalten eines Automatikgetriebes (4) zuzulassen, wenn vorhergesagt wird, dass eine Drehzahl eines Motorgenerators (2) nach dem Verstreichen einer vorbestimmten Zeit gleich ist wie oder höher ist als eine Einrückzulassungsdrehzahl für eine Kupplung (6), und vorhergesagt wird, dass eine angeforderte Verzögerung nach dem Verstreichen der vorbestimmten Zeit größer ist als eine realisierbare Verzögerung nach dem Verstreichen der vorbestimmten Zeit um einen vorbestimmten Grenzwert oder größer, und um andererseits das Schalten des Automatikgetriebes während eines regenerativen Bremsens durch die Verwendung des Motorgenerators zu verhindern.
Patent DE-102019103804-A1 (DE)
Title: Kettensäge und Verfahren
Inventor: SUNDBERG HANS-ÅKE
IPC: F16N29/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Kettensäge umfasst eine Führungsschiene (2); eine endlose Schneidkette (3), die so montiert ist, dass sie sich um die Führungsschiene (2) dreht; einen Antriebsmotor (6) zum Antreiben der Schneidkette (3); eine Erfassungsanordnung (8), die konfiguriert ist, um einen Schmierbedarf der Schneidkette (3) zu erfassen; und eine Signalverarbeitungsanordnung (10) zum Verarbeiten von Informationen von der Erfassungsanordnung (8), wobei die Erfassungsanordnung (8) eine Sensoranordnung (9) umfasst, die einen ersten akustischen Sensor (9a) umfasst, wobei die Sensoranordnung (9) konfiguriert ist eine Reibung in Bezug auf die Schneidkette (3) und die Führungsschiene (2) durch Messen eines akustischen Geräusches, das durch die Reibung erzeugt wird, wenn die Schneidkette so betrieben wird, dass sie sich um die Führungsschiene dreht, zu erfassen.
Patent DE-102019109465-A1 (DE)
Title: Bremssystem eines Fahrzeuges
Inventor: FRANK OLIVER
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugrad, umfassend zumindest eine dem Fahrzeugrad zugeordnete Reibbremse, welche im Betrieb und/oder im geparkten Zustand des Fahrzeuges wirkt, wobei das Bremssystem eine zusätzliche mechanische Verriegelungsvorrichtung des Fahrzeugrades umfasst, welche das Fahrzeugrad im geparkten Zustand des Fahrzeuges formschlüssig festsetzt und dadurch ein Rollen des Fahrzeugrades im geparkten Zustand verhindert ist.
Patent DE-102019114801-A1 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb mit einem Planetengetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H1/46
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Achsantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (2), welcher über eine Antriebswelle (5) mit einem Planetengetriebe (3) verbunden ist. Dabei ist die Antriebswelle (5) drehfest mit einem Sonnenrad (6) verbunden, wobei das Sonnenrad (6) mit einer ersten Planetenradstufe (8) eines gestuften Planetenrades (7) in Eingriff steht. Das Planetengetriebe (3) umfasst ferner ein erstes Hohlrad (10), welches drehfest in einem Gehäuse (12) des Planetengetriebes (3) fixiert ist. Der elektrische Achsantrieb (1) weist ein dem Planetengetriebe (3) nachgeschaltetes Differenzial (4) auf, welches das Antriebsmoment des elektrischen Antriebsmotors (2) auf eine erste Abtriebswelle (14) und eine zweite Abtriebswelle (15) verteilt. Es ist vorgesehen, dass das Planetengetriebe (3) ein zweites Hohlrad (11) aufweist, wobei der Abtrieb aus dem Planetengetriebe (3) über eine Abtriebsstufe bzw. zweite Planetenradstufe (9) des gestuften Planetenrades (7) erfolgt, welche das zweites Hohlrad (11) antriebt, wobei das zweite Hohlrad (11) ein Antriebsmoment auf einen Eingang des Differenzials (4) überträgt.
Patent DE-102019115945-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Nockenwellen
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung für die Lagerung von Nockenwellen an einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine.
 Die erfindungsgemäße Lagervorrichtung (10) für die Lagerung von zwei parallelen Nockenwellen (120) an einem Zylinderkopf (110) einer Brennkraftmaschine (100) umfasst einen Grundkörper (20) mit einem ersten Lagerabschnitt (30) mit einer ersten Lagerfläche (32) zur Lagerung der ersten Nockenwelle (120) gegen eine erste Gegen-Lagerfläche (132) eines ersten Gegen-Lagerabschnitts (130) des Zylinderkopfs (110) und mit einem zweiten Lagerabschnitt (40) mit einer zweiten Lagerfläche (42) zur Lagerung der zweiten Nockenwelle (120) gegen eine zweite Gegen-Lagerfläche (142) eines zweiten Gegen-Lagerabschnitts (140) des Zylinderkopfs (110), wobei der Grundkörper (20) weiter einen Verbindungsabschnitt (50) zwischen den beiden Lagerabschnitten (30, 40) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (50) zumindest eine Durchgangsöffnung (52) für die Durchführung eines Motorbauteils, insbesondere eines Injektors (152) oder einer Zündkerze, eines Zylinders (150) der Brennkraftmaschine aufweist, wobei die Lagervorrichtung (10) Mittel zur Befestigung (70, 34, 44, 52) aufweist, mit welchen der Grundkörper (20) mit dem Zylinderkopf (110) verbindbar ist, wobei die Mittel zur Befestigung (70, 34, 44, 52) auf einer einzigen Befestigungsachse angeordnet sind.
Patent DE-102019116533-A1 (DE)
Title: Deckenanordnung
Inventor: KLASSEN WALDEMAR
IPC: E04F19/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckenanordnung zur Ausbildung einer von einer Geschossdecke abgehängten Decke, umfassend- eine Rasterdecke, die eine mehrere Deckenschienen umfassende Deckenschienenanordnung und zumindest eine Deckenplatte aufweist, die in die Deckenschienenanordnung eingelegt ist, und- einen Randfries, vorzugsweise einen Gipskartonrandfries, wobei der Randfries an zumindest einem Teil der Deckenschienenanordnung festgelegt und von dieser abgestützt ist.
Patent DE-102019118026-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein elektrisches Fahrrad sowie elektrisches Fahrrad mit der Bremsvorrichtung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es sind verschiedene Bremsvorrichtungen zum Abbremsen eines Rades von Fahrrädern, insbesondere von elektrisch unterstützten Fahrrädern, bekannt. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Bremsvorrichtung vorzuschlagen, welche sich durch einen kompakten Aufbau auszeichnet.Hierzu wird eine Bremsvorrichtung 1 mit einer Lamellenbremse 3, wobei die Lamellenbremse 3 eine feststehende Bremseinheit 4 und eine rotierende Bremseinheit 5 aufweist, wobei die rotierende Bremseinheit 5 relativ zu der feststehenden Bremseinheit 4 um eine Drehachse D verdrehbar ist, mit einer Betätigungseinrichtung 11 zur Betätigung der Lamellenbremse 3, wobei die Betätigungseinrichtung 11 ein Kolbengehäuse 12 sowie einen axial in dem Kolbengehäuse 12 verlagerbaren Betätigungskolben 13 zur Übertragung einer Betätigungskraft F1 auf die Lamellenbremse 3 aufweist, vorgeschlagen, wobei die rotierende Bremseinheit 5 einen Außenträger 9 sowie mehrere drehfest mit diesem verbundene Bremsscheiben 10 aufweist und die feststehende Bremseinheit 4 einen Innenträger 7 sowie mehrere drehfest mit diesem verbundenen Bremsbeläge 8 aufweist, wobei mindestens einer der Bremsbeläge 8 durch den Betätigungskolben 13 getragen wird.
Patent DE-102019121396-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOLLER CHRISTIAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-08-08
Abstract: Eine Ladevorrichtung (30) zum Laden eines Energiespeichers (50) hat eine Steuervorrichtung (32), einen Signalgenerator (34) zur Erzeugung eines Steuersignals (40) und eine Empfangseinheit (35) zum Empfangen eines Temperatursignals (58) und eines Ladezustandssignals (58), welcher Steuervorrichtung (32) das Steuersignal (40) zuführbar ist, um die Höhe des Ladestroms oder der Ladeleistung zu beeinflussen, welche Ladevorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, wiederholt erste Steuersignalabschnitte (60) zu erzeugen, in welchen ersten Steuersignalabschnitten (60) das Steuersignal (40) zu Beginn für eine vorgegebene erste Zeitdauer (T1) innerhalb eines ersten Wertebereichs (41) ist und danach für eine vorgegebene zweite Zeitdauer (T2) innerhalb eines zweiten Wertebereichs (42) ist, wobei der erste Wertebereich (41) einer stärkeren Ladeleistung zugeordnet ist als der zweite Wertebereich, und wobei der erste Wertebereich (41) als Funktion des Temperatursignals (58) und des Ladezustandssignals (58) vorgegeben ist.
Patent DE-102019124298-A1 (DE)
Title: Instrumententafelträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDER ANDREAS
IPC: B62D25/14
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Instrumententafelträger 1 für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Hohlträgerprofil 3 und mit einem zweiten Hohlträgerprofil 3.1, welche beiden Hohlträgerprofile 3, 3.1 in Längserstreckung des Instrumententafelträgers 1 ausgerichtet, mit Abstand zueinander angeordnet und durch einen den Abstand der beiden Hohlträgerprofile 3, 3.1 überbrückenden Trägerverbinder 5 miteinander verbunden sind, wobei- durch den Trägerverbinder 5 die beiden Hohlträgerprofile 3, 3.1 exzentrisch und asymmetrisch in Bezug auf die Längsachse der zu verbindenden Hohlträgerprofile 3, 3.1 miteinander verbunden sind,- der Trägerverbinder 5 endseitig jeweils einen Anbindungsabschnitt 6, 6.1 und einen die Anbindungsabschnitte 6, 6.1 verbindenden Trägerabschnitt 7 aufweist und mit einem seiner beiden Anbindungsabschnitte 6, 6.1 an jeweils einen Umfangsabschnitt der Mantelfläche der beiden Hohlträgerprofile 3, 3.1 angeschlossen ist und- der Trägerabschnitt 7 radial an oder außerhalb zu einer gedachten, die Mantelflächen der beiden Hohlträgerprofile 3, 3.1 verbindenden Mantelfläche angeordnet ist und somit der zwischen den zueinanderweisenden Enden der Hohlträgerprofile 3, 3.1 befindliche Raum als Einbauraum 13 für ein Aggregat oder eine Bauteilkomponente des Fahrzeuges nutzbar ist.
Patent DE-102019127989-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur handhabung des drucks grossformatiger objekte
Inventor: SAURAV AMIT
IPC: G06F3/12
Filed: 2019-10-16
Abstract: Hierin werden Verfahren und Vorrichtungen zum Drucken eines großformatigen Objekts auf mehrere Blätter beschrieben. Das Verfahren schließt das Empfangen eines von einem Benutzer übermittelten Druckauftrags an einer Druckvorrichtung ein, wobei der Druckauftrag ein großformatiges Objekt einschließt. Das im Druckauftrag enthaltene großformatige Objekt wird von der Druckeinrichtung verarbeitet, um die Anzahl und Formate der Blätter zu ermitteln, die zum Drucken des großformatigen Objekts erforderlich sind. Dann wird das großformatige Objekt von der Druckvorrichtung auf mehrere Blätter basierend auf der Ermittlung gedruckt.
Patent DE-102019129015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von gespreizten stabförmigen Artikeln und Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DIEDRICH DANIEL
IPC: A24D3/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von einem ersten stabförmigen Artikel (21) der Tabak verarbeitenden Industrie und einem zweiten stabförmigen Artikel (22) der Tabak verarbeitenden Industrie, die längsaxial zueinander auf einem ersten Förderorgan (17) beabstandet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zum Bereitstellen der stabförmigen Artikel (21, 22) auf dem ersten Förderorgan (17) auf einem in queraxialer Förderrichtung (20) der stabförmigen Artikel (21, 22) vorgelagerten zweiten Förderorgan (16), das als Fördertrommel ausgebildet ist, ein erster stabförmiger Artikel (21) vor Vollendung einer Förderung um 360° abgegeben wird und ein zweiter stabförmiger Artikel (22) nach Vollendung einer Förderung um 360° abgegeben wird.
Patent DE-102019129162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz, welche, zumindest ein Trägerelement für ein Sitzteil umfasst und mit einem Sitzunterbau verbindbar ist, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten Schenkel und zumindest einen zweiten Schenkel umfasst, wobei die Schenkel drehbar an dem Sitzunterbau und dem zumindest einem Trägerelement anordenbar sind, wobei ein erster Winkel α zwischen dem ersten Schenkel und dem Trägerelement durch eine Winkeleinstelleinrichtung einstellbar ist, wobei der zumindest eine erste Schenkel und der zumindest eine zweite Schenkel jeweils einen Hebelabschnitt aufweisen, welche mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Änderung des Winkels α eine Verlagerung des zumindest einen Trägerelements entlang einer Höhenachse Z und eine Änderung eines Neigungswinkels θ des Trägerelements verursacht.
Patent DE-102019132795-A1 (DE)
Title: Notentriegelungsvorrichtung für eine Parksperre
Inventor: BÖHM WILHELM
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notentriegelungsvorrichtung für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten Hebel (1) und einen zweiten Hebel (2), wobei die beiden Hebel (1, 2) über eine Welle (3) drehfest miteinander verbunden sind, wobei die Welle (3) zumindest mittelbar in einem Getriebegehäuse (4) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, ferner umfassend eine Rückstellfeder (5), die dazu eingerichtet ist, bei einer Schwenkbewegung des ersten Hebels (1) und des zweiten Hebels (2) von einer neutralen Stellung in eine Entsperrstellung eine Rückstellkraft zu erzeugen, und wobei am zweiten Hebel (2) ein Rollenelement (6) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, bei der Schwenkbewegung des zweiten Hebels (2) von der neutralen Stellung in die Entsperrstellung ein Entkopplungselement (7) zur Notentriegelung der Parksperre zu betätigen. Ferner betrifft die Erfindung eine Parksperre für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Notentriegelungsvorrichtung.
Patent DE-102019133529-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung zum Kontaktieren eines Schirmleiters einer elektrischen Leitung
Inventor: DURA ARTUR
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Kontaktierungseinrichtung (1) zum Kontaktieren eines Schirmleiters (20) einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (12) einfasst, in den eine entlang einer Längsachse (L) erstreckte elektrische Leitung (2) mit einem Schirmleiter (20) in eine quer zur Längsachse (L) weisende Einsetzrichtung (E) einsetzbar ist, und ein verstellbar an dem Gehäuse (10) angeordnetes Federelement (11), das einen Betätigungsschenkel (110) und einen in den Aufnahmeraum (12) weisenden Klemmschenkel (112) aufweist und das aus einer Öffnungsstellung in eine Klemmstellung verstellbar ist, um in der Klemmstellung mit dem Klemmschenkel (112) auf einen Schirmleiter (20) einer in den Aufnahmeraum (12) eingesetzten elektrischen Leitung (2) einzuwirken. Ein Hebelelement (13) überdeckt den Betätigungsschenkel (110) zumindest abschnittsweise und ist um eine Schwenkachse (S) derart schwenkbar an dem Gehäuse (10) gelagert, dass das Federelement (11) durch Verschwenken des Hebelelements (13) zu dem Gehäuse (10) verstellbar ist.
Patent DE-102019201112-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Getriebeanordnung
Inventor: ARCHAN JOSEF
IPC: F16H57/029
Filed: 2019-01-29
Abstract: Getriebeanordnung (1) umfassend ein Getriebegehäuse (3), wobei das Getriebegehäuse (3) zumindest zweiteilig, nämlich zumindest einen ersten Gehäuseabschnitt (14) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (15) aufweisend, ausgebildet ist, wobei der erste Gehäuseabschnitt (14) einen Gehäuseinnenraum umschließt und zumindest eine Öffnung (4) aufweist und wobei der zweite Gehäuseabschnitt (15) deckelartig mit einer ovalen Außenkontur (10) ausgebildet ist, wobei der der erste Gehäuseabschnitt (14) und der zweite Gehäuseabschnitt (15) über einen Fügeabschnitt (13) im Bereich der Öffnung (4) des ersten Gehäuseabschnitts (14) miteinander verbunden sind, wobei der Fügeabschnitt (13) als umlaufende erste Nut (5) in der Innenwand des ersten Gehäuseabschnitts (14) ausgebildet ist, wobei die erste Nut (5) der Außenkontur (10) des zweiten Gehäuseabschnitts (15) entsprechend oval ausgebildet ist und der zweite Gehäuseabschnitt (15) in der ersten Nut (5) angeordnet ist, sowie ein Kupplungsgehäuse (6), wobei das Kupplungsgehäuse (6) an dem Getriebegehäuse (3) im Bereich der Öffnung (4) befestigt ist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Getriebeanordnung (1).
Patent DE-102019203162-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Koordinieren von Lieferantenteilnehmern in einem Lieferantennetzwerk
Inventor: HEDEMANN MALTE
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren von Lieferantenteilnehmern (20, 40) in einem Lieferantennetzwerk (100), umfassend die folgenden Schritte: Erstellen eines Lieferantennetzwerkes (100), wobei hierzu ein Koordinationsdatensatz (5) auf einem zentralen Server (2) erzeugt wird, wobei der Koordinationsdatensatz (5) mindestens einen Endteilnehmer (10) und mindestens einen Lieferantenteilnehmer (20) mit zugehörigen Kontaktdaten (22) umfasst, Übermitteln einer Einladungsnachricht (30) an den mindestens einen Lieferantenteilnehmer (20) über ein Kommunikationsnetzwerk (3) auf Grundlage der zugehörigen Kontaktdaten (22); ferner für jeden eingeladenen Lieferantenteilnehmer (20) des Lieferantennetzwerkes (100): Bereitstellen von Lieferantenattributen (23) und Übermitteln der bereitgestellten Lieferantenattribute (23) über das Kommunikationsnetzwerk (3) an den zentralen Server (2) mittels einer Eingabeeinrichtung (24) und Zuordnen der übermittelten Lieferantenattribute (23) zum jeweiligen Lieferantenteilnehmer (20) im Koordinationsdatensatz (5) auf dem zentralen Server (2). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehöriges System (1).
Patent DE-102019207287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feinbearbeitung einer Verzahnung eines Bauteils
Inventor: WERTZ ALEXANDER
IPC: C21D7/08
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Feinbearbeitung einer Verzahnung (2) eines Bauteils (10), insbesondere einer Verzahnung (2) einer Schnecke oder eines Schraubritzels eines Schraubradgetriebes, für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten und einem zweiten Sementrollwerkzeug, wobei das erste Segmentrollwerkzeug (12) dazu ausgebildet ist, einen ersten Abschnitt (16) einer Profilhöhe (H) der zumindest einen Zahnflanke (2a) zumindest teilweise glattzuwalzen, und wobei das zweite Segmentrollwerkzeug (14) dazu ausgebildet ist, einen zu dem ersten Abschnitt (16) der Profilhöhe (H) der Zahnflanke (2a) versetzt angeordneten zweiten Abschnitt (18) der Profilhöhe (H) der Zahnflanke (2a) zumindest teilweise glattzuwalzen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Feinbearbeitung einer Verzahnung (2) eines Bauteils (10) für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019208436-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungssystem und Nachbehandlungsverfahren für Magermotor
Inventor: JOO NAHM ROH
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Nachbehandlungsverfahren für einen Magermotor wird offenbart. Das Nachbehandlungsverfahren ist ausgebildet zum Steuern eines Nachbehandlungssystem, welches mit einem Ammoniakproduktionskatalysatormodul, einem Katalysator mit einer selektiven katalytischen Reduktion und einem CO Reinigungskatalysator an einem Abgasrohr sequenziell ausgestattet ist, durch welches ein Abgas fließt. In dem Nachbehandlungsverfahren wird der Motor sequenziell bei einem stöchiometrischen Luft/Kraftstoffverhältnis (AFR) und einem mageren AFR vor einem Eintreten in ein fettes AFR sequenziell betrieben.
Patent DE-102019210011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeuginnenbeleuchtung
Inventor: BELLACH WOLFGANG
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, in dem Bewegungen eines Fahrers (16) erfasst werden und dann nur solche erfassten Bewegungen zu einer Aktivierung einer Fahrzeuginnenbeleuchtung (26) führen, die mit verkehrsrelevanten Gesten (18) übereinstimmen.
Patent DE-102019213464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reibbremskörpers für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNATTERER CHRISTIAN
IPC: B23K26/342
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Reibbremskörpers, insbesondere für eine Reibbremse (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Reibbremskörper aus einem Basiskörper (3) aus Grauguss mit zumindest einer Beschichtung (5) auf zumindest einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) hergestellt wird, wobei die Beschichtung (5) ein- oder mehrlagig ist und durch Laserauftragsschweißen auf die Reibkontaktoberfläche (4) aufgebracht wird. Es ist vorgesehen, dass vor dem Aufbringen der Beschichtung (5) oberflächennaher Graphit des Basiskörpers (3) zumindest im Bereich der Reibkontaktoberfläche (4) reduziert oder entfernt wird.
Patent DE-102019218453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe, Steuergerät
Inventor: DEINERT MATTHIAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe (1) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, eines Verbrennungsmotors, bei dem Kraftstoff über ein ansteuerbares elektrisches Saugventil (2) einem Pumpenelementraum (3) der Hochdruckpumpe (1) zugeführt, durch den Hub eines Pumpenkolbens der Hochdruckpumpe verdichtet und anschließend über ein Rückschlagventil aus dem Pumpenelementraum abgeführt wird. Erfindungsgemäß wird zur Detektion einer Leckage und/oder eines erhöhten Schließverzugs des Rückschlagventils der Öffnungszeitpunkt des elektrischen Saugventils (2) überwacht. Aus dem Öffnungszeitpunkt des elektrischen Saugventils (2) wird der Öffnungszeitpunkt des Rückschlagventils abgeleitet und mit einem abgespeicherten Lernwert verglichen.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102019220553-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Informieren eines in einen Fahrzeugkonvoi einscherenden Fahrzeugs und Steuereinrichtung
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Informieren eines in einen Fahrzeugkonvoi einscherenden Fahrzeugs, wobei bevorzugt eine Kommunikationsverbindung zwischen Fahrzeugen des Fahrzeugkonvois besteht, mit den Schritten: Erkennen des zwischen ein erstes Fahrzeug des Fahrzeugkonvois und ein dem ersten Fahrzeug nachfolgendes zweites Fahrzeug des Fahrzeugkonvois einscherenden Fahrzeugs anhand eines Sensorsignals; und Projizieren eines optischen Signals auf das erste Fahrzeug des Fahrzeugkonvois mittels einer Projiziervorrichtung des zweiten Fahrzeugs des Fahrzeugkonvois, falls das einscherende Fahrzeug erkannt wird