baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101864-U1 (DE)
Title: Reparaturset
IPC: C09K3/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Reparaturset zum Reparieren von Felgen, Windschutzscheiben, Frontscheinwerfern, Sitzbezügen, Heckscheibenheizungen oder zum Ausbeulen von Karosserieteilen umfassend:
 ein erstes Mittel zum Ausbessern eines beschädigten Fahrzeugteils und
 ein zweites Mittel (6, 40, 33, 49) zum Auftragen des ersten Mittels auf das beschädigte Fahrzeugteil und/oder zum Verbinden des ersten Mittels mit dem Fahrzeugteil,
 wobei das erste Mittel als Füller (5), Kunstharz (12), Polierpaste (30), Klebstoff (36, 37), Zugadapter (43) oder elektrisch leitfähige Paste (52) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103098-U1 (DE)
Title: Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem
IPC: H04N7/015
Filed: 2018-06-01
Abstract: Inspektionssystem (1) mit einer Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10) und einer Kontrolleinrichtung (20), wobei die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10) über eine kabelgebundene Kommunikationsverbindung (40) operativ mit der Kontrolleinrichtung (20) verbunden ist, wobei die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10) zumindest ein Bildaufnahmesystem (17; 17.1; 17.2) aufweist, wobei das zumindest eine Bildaufnahmesystem (17; 17.1; 17.2) digitale Videodaten bereitstellt, und wobei
 - die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10) eine Sendeeinrichtung (15) aufweist, die operativ mit dem zumindest einen Bildaufnahmesystem (17; 17.1; 17.2) und mit der Kommunikationsverbindung (40) gekoppelt ist, und
 - die Kontrolleinrichtung (20) eine Empfangseinrichtung (25) aufweist, die operativ mit der Kommunikationsverbindung (40) gekoppelt ist, wobei die Sendeeinrichtung (15) und die Empfangseinrichtung (25) angepasst sind, die digitalen Videodaten zumindest über eine Teilstrecke (40.1; 40.2) der Kommunikationsverbindung (40) analog gemäß einem AHD Standard (Analog High Definition) zu übertragen.
Patent DE-202018105307-U1 (DE)
Title: Plastische Figur mit einem personalisierten Gesicht
IPC: A63H9/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Plastische Figur mit einem personalisierten Gesicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Figur einen Torso (2), einen Kopf (1) und Gliedmaßen (3) aufweist, wobei wenigstens der Kopf (1) mit dem, einem existierenden Menschen nachempfunden personalisierten Gesicht mittels 3D-Druck herstellbar und mit dem Torso (2) verbunden ist.
Patent DE-202019003024-U1 (DE)
Title: Behälter mit Deckel zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: A47J47/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln dadurch gekennzeichnet, dass der Boden und die Seitenwände doppelwandig mit einem Hohlraum, der ggf. mit Dämmmaterial gefüllt ist, ausgebildet sind.
Patent DE-202019004996-U1 (DE)
Title: Kommunikationsblocker für den Geldbeutel Scheinfach
IPC: A45C1/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Kommunikationsblocker für den Geldbeutel Scheinfach.
Patent DE-202019005315-U1 (DE)
Title: Hochleistungscomputersystem zur Durchleuchtung von Schadstoffware aller Art, durch Angriffe auf sensible Computersysteme (H.L.C.z.D.)
IPC: G06F21/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: H.L.C.z.D
 dadurch gekennzeichnet,
 dass vor dem Primärcomputer (10) Fig 2 (siehe Zeichnung), mein Hochleistungscomputersystem zur Durchleuchtung von Schadsoftware aller Art durch Angriffe z.B. auf sensible Computer durch mein H.L.C.z.D. zunichte gemacht wird. (Siehe Zeichnung und Beschreibung.)
 Es kann alles rein über (1) wird dann durch H.L.C.z.D ganz genau durchleuchtet und fürs Depot noch Gut (L) und Schlecht (O) sortiert. Achtung kann aus H.L.C.z.D 100%ig nichts mehr raus. Das ist die absolute Sicherheit. Es kann nur das sortierte Material über (L) also Gut abgerufen werden zum Primärcomputer oder Betriebscomputer. (10) Fig 2. Dieser ist jetzt Betriebsbereit. Siehe Beschreibung Zeichnung und Schutzansprüche.
Patent DE-202019100263-U1 (DE)
Title: Heizgerät mit Regelung eines Gasgemisches unter Nutzung eines Gassensors, eines Brenngassensors und eines Gasgemischsensors
IPC: F23N1/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Heizgerät mit einem Brenner, einer Gaszufuhr, einer Brenngaszufuhr, einer Mischvorrichtung für das Gas und das Brenngas, einem mikrothermischen Gassensor (8, 106), einem mikrothermischen Brenngassensor (6, 104), einem mikrothermischen Gasgemischsensor (10, 107, 109) und einem Steuergerät, wobei das Heizgerät eine Regelung eines Gasgemisches (9, 108) gebildet aus einem Gas (2, 105) und einem Brenngas (1, 103) umfasst, wobei das Gasgemisch erzeugt wird, indem
 über ein erstes Stellglied (4, 107) eine Gasmenge und
 über ein zweites Stellglied (3, 102) eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden, wobei
 ein mikrothermischer Gassensor (8, 106), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Gases (2, 105) erfasst, mit dem Gas beaufschlagt wird und ein von dem jeweiligen Gas abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (11, 113) übermittelt,
 ein mikrothermischer Brenngassensor (6, 104), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Brenngases (9, 108) erfasst, mit dem Brenngas beaufschlagt wird und ein von dem jeweiligen Brenngas abhängiges Sensorsignal an das Steuergerät (11, 113) übermittelt,
 ein mikrothermischer Gasgemischsensor (10, 107, 109), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Gasgemisches (9, 108) erfasst, mit dem Gasgemisch beaufschlagt wird und kontinuierlich ein von dem jeweiligen Gasgemisch abhängiges Sensorsignal an das Steuergerät (11, 113) übermittelt,
 wobei durch das Steuergerät (11, 113) die erfassten Sensorsignale des Brenngassensors (6, 104) mit labortechnisch gemessenen und in einer Wertetabelle im Steuergerät (11, 113) hinterlegten Vergleichswerten verglichen und daraus eine Brenngaszusammensetzung und ein Soll-Mischungsverhältnis des Gasgemisches (9, 108) aus Brenngas und Gas bestimmt werden, wobei das Soll-Mischungsverhältnis bei einem Sollwert des Sensorsignal des Gasgemischsensors (10, 106, 109) vorliegt,
 und wobei das Steuergerät (11, 113) das erfasste Sensorsignal des Gasgemischsensors (10, 106, 109) mit dem Sollwert des Sensorsignals des Gasgemischsensors (10, 107, 109) vergleicht und bei einer Abweichung des erfassten Sensorsignals mit dem Sollwert des Sensorsignals des Gasgemischsensors (10, 107, 109) mindestens eines der ersten und zweiten Stellglieder in Abhängigkeit von den erfassten Sensorsignalen des Gassensors (8, 106) und des Brenngassensors (6, 104) ansteuert und dadurch das Gasgemisch (9, 108) durch Erhöhung oder Verringerung der Gasmenge und/oder Erhöhung oder Verringerung der Brenngasmenge anpasst, bis der Sollwert des Sensorsignals des Gasgemischsensors (10, 107, 109) erreicht ist.
Patent DE-202019103782-U1 (DE)
Title: Kollektor für eine Abfüllmaschine
IPC: B67C3/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Kollektor (5) für eine Abfüllmaschine (1), die zum Befüllen einer Vielzahl von Artikeln (2) mit einem gießfähigen Produkt geeignet ist; der Kollektor (5) umfasst:
 - einen Stator (6), der einen ersten Kanal (7) definiert, dem das genannte gießfähige Produkt zugeführt werden kann; und
 - einen im Verhältnis zu dem genannten Stator (6) um eine gegebene Achse (A) drehbaren Rotor (10), der einen an den genannten ersten Kanal (7) fluidisch angeschlossenen zweiten Kanal (11) definiert; wobei der genannte Rotor (10) mindestens eine an den genannten zweiten Kanal (11) fluidisch angeschlossene Öffnung (13) umfasst, die bei Betrieb an eine entsprechende Füllvorrichtung (4) der genannten Auffüllmaschine (1) fluidisch angeschlossen werden kann;
 dadurch gekennzeichnet, dass er außerdem mindestens einen Sensor (23, 24, 25) umfasst, der darauf ausgelegt ist, den Wert (T0, V0, C0) mindestens einer Betriebsgröße zu messen, die für die Funktionsweise des genannten Kollektors (5) repräsentativ ist, und eine mit dem gemessenen Wert (T0, V0, C0) in Wechselwirkung stehende Information zu erzeugen;
 und dadurch, dass er außerdem ein Steuergerät (26) umfasst, das darauf ausgelegt ist, die genannte Information von dem genannten Sensor (23, 24, 25) zu erhalten, um den genannten gemessenen Wert (T0, V0, C0) mit mindestens einem festgelegten ersten Schwellenwert (Tmax, Vmax, Cmax) der genannten Betriebsgröße zu vergleichen und ein erstes mit dem Vergleich zwischen dem genannten gemessenen Wert (T0, V0, C0) und dem genannten ersten Schwellenwert (Tmax, Vmax, Cmax) in Wechselwirkung stehendes erstes Signal zu erzeugen.
Patent DE-202020000500-U1 (DE)
Title: Druckanzeigestruktur eines Druckmessgeräts
IPC: G01L19/10
Filed: 2020-02-06
Abstract: Druckanzeigestruktur eines Druckmessgeräts, umfassend:
 eine transparente Platte, die eine zentrale Öffnung umfasst, in der eine erste Zeigereinheit, eine zweite Zeigereinheit und eine dritte Zeigereinheit aufgenommen sind;
 ein Druckmessgerät, das einen Druckzeiger, eine Platte, die unterhalb des Druckzeigers angeordnet ist, und eine Skala, die auf der Platte angeordnet ist, umfasst;
 wobei die erste Zeigereinheit einen ersten Zeiger und einen ersten Halter aufweist, ein erstes Ende des ersten Halters mit dem ersten Zeiger verbunden ist, und ein zweites Ende des ersten Halters in die zentrale Öffnung der transparenten Platte eingepasst ist, wobei der erste Halter eine Durchgangsöffnung aufweist, die in einem Zentrum des ersten Halters festgelegt ist, und nachdem das zweite Ende des ersten Halters durch die zentrale Öffnung eingesetzt worden ist, der erste Halter mit einem ersten Einstellelement verbunden ist;
 wobei die zweite Zeigereinheit einen zweiten Zeiger aufweist und ein Ende des zweiten Zeigers mit einer Unterseite des zweiten Halters verbunden ist; wobei der zweite Halter säulenförmig ist und durch die Öffnung und die Durchgangsöffnung der ersten Zeigereinheit eingesetzt ist; der zweite Halter ein zweites Einstellelement aufweist, das auf einer Oberseite davon montiert ist, und eine Durchgangsöffnung in Zentren des zweiten Einstellelements und des zweiten Halters festgelegt ist;
 wobei die dritte Zeigereinheit einen dritten Zeiger umfasst und ein erstes Ende des dritten Zeigers mit einer Unterseite eines dritten Halters verbunden ist; wobei der dritte Halter säulenförmig ist und durch die Durchgangsöffnung des zweiten Zeigers eingesetzt ist; der dritte Halter ein drittes Einstellelement aufweist, das auf einer Oberseite davon verbunden ist, und der dritte Zeiger einen Fortsatz aufweist, der sich von einem zweiten Ende des dritten Zeigers abwärts erstreckt; und
 wobei sich der Druckzeiger, der erste Zeiger, der zweite Zeiger und der dritte Zeiger auf verschiedenen Betriebsniveaus befinden, wobei sich der Fortsatz des dritten Zeigers zu einem Betriebsniveau des Druckmessgeräts erstreckt.
Patent DE-202020000844-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor
IPC: H02K7/18
Filed: 2020-03-02
Abstract: Stirlingmotor mitmindestens einem Verdrängerzylinder (10), wobei jeder Verdrängerzylinder einen eine heiße Platte (12) aufweisenden heißen Bereich (H) und einen eine kalte Platte (13) aufweisenden kalten Bereich (C) aufweist sowie einen zwischen diesen Bereichen entlang einer Verdrängerachse (41) durch eine Verdrängerkolbenstange (40) bewegbaren Verdrängerkolben (11) undmindestens einem Arbeitszylinder (20) mit einem Arbeitskolben (21); wobei jedem Verdrängerzylinder ein Arbeitszylinder (20) zugeordnet ist und durch eine im / in den Verdrängerzylinder/n (10) entstehende Druckänderung eines Arbeitsgases im zugeordneten Arbeitszylinderzylinder der Arbeitskolben (21) entlang einer Arbeitsachse (25) bewegbar ist,einer Bewegungsumsetzeinrichtung zum Umsetzen der Bewegung des / der Arbeitskolben entlang der Arbeitsachse/n (25) in Energie,einer Linearbewegungseinrichtung zum Antrieb der Bewegung des / der Verdrängerkolbenstange/n (40) mit Verdrängerkolben (11) entlang der Verdrängerachse/n (41), wobei der gasdurchlässige Verdrängerkolben dadurch das Arbeitsgas abwechselnd zwischen dem heißen Bereich (H) und kalten Bereich (C) des Verdrängerzylinders verschiebt und die entstehende Arbeitsgasdruckänderung über eine Gasleitung (18) in den Arbeitszylinder (20) weitergegeben wird, wodurch der Arbeitskolben (21) entlang der Arbeitsachse bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,dass der mindestens eine Verdrängerzylinder (10) als Hohlmantelzylinder ausgebildet ist, in dem konzentrisch ein ringförmiger Verdrängerkolben (11) verschieblich angeordnet ist, unddass in der zylindrischen Durchgangsöffnung des mindestens einen Hohlmantel-Verdrängerzylinders (10) eine Verdrängerkolbenstange (40) verschieblich geführt und an den zugehörigen Verdrängerkolben (11) über mindestens einen ersten Ringmagneten (42 und I oder 44) magnetisch gekoppelt ist.
Patent DE-202020001364-U1 (DE)
Title: Hygiene-Griff zum Führen von Einkaufswagen und zum Bedienen vieler Tür, Tor- und Fenstergriffen.
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-04
Abstract: Der Hygiene-Griff ist dadurch gekennzeichnet, Das seine Form Ergonomisch in der Hand liegt und sich an den anzufassenden Gegenstand z.B Einkaufswagen, Tor, Tür und Fenstergriff anpassen kann, der Hygienegriff verhindert den Hautkontakt mit anderen Gegenständen und somit minimiert er auch die Übertragung von Bakterien.
 Punkt (1) Ergonomische Form für die Hand, kein Hautkontakt zum anzufassenden Gegenstand
 Punkt (2) anpassen und einrasten an anderen Gegenständen.
Patent DE-202020002854-U1 (DE)
Title: Maisstärke als Ersatz für Trägerpapier
IPC: C09J7/40
Filed: 2020-07-03
Abstract: Selbstklebefolie mit durch Maisstärke gesperrtem Klebefilm
Patent DE-202020005491-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einem Lichtleiter und einem Abstrahlelement
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Beleuchtungssystem (1), umfassend wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) mit einer numerischen Apertur NAL, und einen Lichtleiter (40), der an einem proximalen Ende an die wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) mittels eines Steckers (20), welcher ein Steckergehäuse (30) aufweist, anschließbar und/ oder dieser zuordenbar ist, und welches am distalen Ende des Lichtleiters (30) ein Abstrahlelement (50) aufweist, wobei das Steckergehäuse (30) Einrichtungen zur Reduzierung eines Einflusses einer Schwankungsbandbreite der numerischen Apertur NALder Laser-Lichtquelle (10) des in den Stecker (20) eingekoppelten Laser-Lichtes der Laser-Lichtquelle (10) aufweist, derart, dass das Abstrahlverhalten des Abstrahlelementes (50) im Wesentlichen unabhängig von der Schwankungsbandbreite der numerischen Apertur NAList.
Patent DE-202020101591-U1 (DE)
Title: Dosier- und Mischanlage zur Herstellung einer chlorhaltigen Lösung oder Suspension aus einem chlorhaltigen, rieselfähigen Feststoff
IPC: B01J4/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Dosier- und Mischanlage zur Herstellung einer chlorhaltigen Lösung oder Suspension aus einem chlorhaltigen, rieselfähigenFeststoff, mit einem Wasserzulauf (90) und einem Materialzulauf (60) für den rieselfähigen Feststoff aufweisenden Mischbehälter (100), einem den rieselfähigen Feststoff vorhaltenden Vorratsbehälter (1), eine den Mischbehälter und den Vorratsbehälter (1) verbindende Saugleitung (6), einer am Mischbehälter ansetzenden Saugvorrichtung (17) zur Erzeugung eines Ansaugdrucks zur Förderung des rieselfähigen Feststoffs in den Mischbehälter (100) und einer Sperreinrichtung (7) zur selektiven Verbindung des Mischbehälters (100) mit der Umgebungsluft zur Unterbrechung der Förderung des rieselfähigen Feststoffs in den Mischbehälter (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtung (17) Luft aus der Umgebung ansaugt, durch welche die Ansaugung des rieselfähigen Feststoffs aus dem Vorratsbehälter (1) steuerbar ist und dass der Saugvorrichtung (17) im Vor- oder Nachlauf ein Luftfilter (15) zugeordnet ist, so dass die von der Saugvorrichtung angesaugte Luft gefiltert und insbesondere von Chlorbestandteilen befreit werden kann.
Patent DE-202020102354-U1 (DE)
Title: Anzünder von Personenschutzeinrichtungen
IPC: B60R21/26
Filed: 2020-04-28
Abstract: Anzünder einer Personenschutzeinrichtung, mit zumindest einem Metallstift (50, 52) zum Kontaktieren mit der Auslöseeinrichtung der Personenschutzeinrichtung, wobei der zumindest eine Metallstift (50, 52) ein Anschlussende (10.1, 72) aufweist, das mit der Auslöseeinrichtung verbindbar ist, wobei der zumindest eine Metallstift (50, 52) eine Goldbeschichtung (200, 220) mit einer Schichtdicke D aufweist und wobei die maximale Schichtdicke D mindestens 1 mm vom Anschlussende (10.1, 72) entfernt vorliegt.
Patent DE-202020104918-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenschutzmaske für eine Person
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Mund- und Nasenschutzmaske (1) für eine Person, mit einem Maskenkörper (2) zum Abdecken zumindest eines Nasenbereiches und eines Mundbereiches der Person, wobei der Maskenkörper (2) über Befestigungsmittel (13) am Kopf der Person befestigbar, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) Abstützflächen zum Abstützen des Maskenkörpers (2) etwa an Wangenbereichen der Person aufweist, sodass der Maskenkörper (2) in einem vorbestimmten Abstand (A1, A2, A3) jeweils zum Nasenbereich und zum Mundbereich sowie zum Kinnbereich der die Schutzmaske (1) tragenden Person anordbar ist.
Patent DE-202020106040-U1 (DE)
Title: Klappbarer Bollerwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Klappbarer Bollerwagen, umfassend ein Wagengestell (1), Räder (6) und einen auf dem Wagengestell (1) montierten Wagenkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Wagengestell (1) erste Verbindungsstangen (7), zweite Verbindungsstangen (8), dritte Verbindungsstangen (9), vierte Verbindungsstangen (13), einen Rahmenabschnitt (4) und eine klappbare Stützung (5) am Bodenteil des Wagenkörpers (2) umfasst, wobei Mittelabschnitte der zwei dritten Verbindungsstangen (9) so drehbar verbunden sind, dass eine X-förmige Struktur gebildet ist, und die zwei vierten Verbindungsstangen (13) jeweils drehbar mit den Kopfenden der zwei dritten Verbindungsstangen (9) verbunden sind, die Kopfenden der zwei ersten Verbindungsstangen (7) jeweils drehbar mit den beiden dritten Verbindungsstangen (9) verbunden sind, ferner je eine Gleithülse (11) an den ersten Verbindungsstangen (7) aufgesetzt sind, die Gleithülse (11) in Langenrichtung der ersten Verbindungsstange (7) hin- und her bewegbar ist, wobei die Fußenden der beiden dritten Verbindungsstangen (9) jeweils drehbar an die zwei Gleithülsen (11) angeschlossen sind, zwei Enden der zweiten Verbindungsstange (8) jeweils drehbar an die vierte Verbindungsstange (13) und die Gleithülse (11) angeschlossen sind, die Stützung (5) jeweils drehbar an die beiden ersten Verbindungsstangen (7) angeschlossen sind, der Rahmenabschnitt (4) drehbar mit der vierten Verbindungsstange (13) und der zweiten Verbindungsstange (8) verbunden ist.
Patent DE-202021100007-U1 (DE)
Title: Getränk zur täglichen und/ oder morgendlichen Einnahme
IPC: A61K36/9068
Filed: 2021-01-04
Abstract: Getränk, insbesondere zur Einnahme am Morgen und/ oder zur täglichen Einnahme, enthaltend Wasser und Zitronensaft, gekennzeichnet durch Beimengungen von Apfelessig, Ingwer, Rote-Beete-Saft, Gemüsepulver und Früchtepulver.
Patent DE-202021103236-U1 (DE)
Title: Haubengarage
IPC: E04H6/02
Filed: 2021-06-16
Abstract: Haubengarage, mit
 - einer Schutzhaube (1), in der ein Abstellraum für zumindest ein Fahrzeug gebildet ist;
 - einer Befestigungseinrichtung (13), die mit der Schutzhaube (1) verbunden und geeignet ist, die Schutzhaube (1) auf einer Garagenstellfläche zu sichern;
 - einer stirnseitigen Schutzhaubenöffnung (2), mit der eine verschließbare Ein- und Ausfahrluke bereitgestellt ist;
 - einer seitlichen Schutzhaubenöffnung (3), mit der ein verschließbarer Zugang zu einem seitlichen Einstieg eines im Abstellraum abgestellten Fahrzeuges bereitgestellt ist;
 - einer Haltevorrichtung (8), welche an einer der stirnseitigen Schutzhaubenöffnung (2) gegenüberliegenden Vorderseite der Schutzhaube (1) angeordnet und eingerichtet ist, eine Wandladestation (9) für ein Elektro-Fahrzeug an einer Innenseite der Haubengarage zu halten; und
 - einer Ladestationsöffnung (10), welche stirnseitig an der Vorderseite der Schutzhaube (1) angeordnet ist und mit der ein verschließbarer Zugang zu einer an der Haltevorrichtung (8) gehaltenen Wandladestation (9) bereitgestellt ist.
Patent DE-202022100213-U1 (DE)
Title: Luft-Luft-Wärmetauscher in Kombination mit einem Fensterflügel
IPC: F24F12/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Luft-Luft-Wärmetauscher in Kombination mit einem Fensterflügel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser direkt an dem Fensterflügel in verschieden möglichen Positionen und mit einer oder mehreren Befestigungsstreben montiert ist.
Patent DE-202023102577-U1 (DE)
Title: Zylindrische Batterie und Batteriegruppe
IPC: H01M50/531
Filed: 2023-05-12
Abstract: Zylindrische Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 eine Batteriezelle (10), wobei die vorgenannte Batteriezelle (10) einen Batteriezellenhauptkörper (11), einen ersten Pol-Laschenbereich (12) und einen zweiten Pol-Laschenbereich (13) umfasst, wobei der vorgenannte erste Pol-Laschenbereich (12) und der vorgenannte zweite Pol-Laschenbereich (13) entgegengesetzter Polarität sich aus demselben Ende des vorgenannten Batteriezellenhauptkörpers (11) erstrecken,
 ein erstes Stromsammelteil (20), wobei das vorgenannte erste Stromsammelteil (20) einen ersten Bereich (21) und einen zweiten Bereich (22) umfasst, wobei der vorgenannte erste Bereich (21) und der vorgenannte erste Pol-Laschenbereich (12) durch Schweißen verbunden sind, wobei sich die Orthogonal-Projektion des vorgenannten zweiten Bereichs (22) auf die Endfläche des vorgenannten Batteriezellenhauptkörpers (11) mit Herausführung des vorgenannten zweiten Pol-Laschenbereichs (13) zumindest teilweise mit dem vorgenannten zweiten Pol-Laschenbereich (13) deckt.
Patent DE-202023103171-U1 (DE)
Title: Ein effizientes Perowskit-Solarzellengerät auf Basis von Kupferiodid und Zinnoxid
IPC: H10K30/40
Filed: 2023-06-08
Abstract: Eine effiziente Perowskit-Solarzellenvorrichtung (100) auf der Basis von Kupferiodid und Zinnoxid, wobei die Vorrichtung (100) aus mehreren miteinander verbundenen Schichten besteht, wobei die mehreren Schichten Folgendes umfassen:
 einen Frontkontakt (102);
 ein transparentes leitendes Oxid (TCO) (104) in Verbindung mit dem Frontkontakt (102), bestehend aus Zinnoxid (SnO 2 F);
 eine Pufferschicht (106), die zwischen dem TCO (104) und einer ersten Defektschicht (108) liegt;
 eine Absorberschicht (110) in Verbindung mit der ersten Defektschicht (108), bestehend aus organischen Bleihalogenid-Perowskiten (CH 3 NH 3 PbI 3-x Cl x );
 eine zweite Defektschicht (112), die mit der Absorberschicht (110) verbunden ist; Und
 eine Lochtransportschicht (114), die aus Kupferiodid (CuI) besteht und zwischen der zweiten Defektschicht (112) und einem Rückkontakt (116) liegt.
Patent DE-202023106309-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
IPC: H01H13/10
Filed: 2023-10-30
Abstract: Schaltvorrichtung, aufweisend:
 einen Mikroschalter (30), der mehrere Schalteranschlüsse (31) aufweist; und
 ein Verbindungsgehäuse (40), die mit einem für die Aufnahme des Mikroschalters (30) sorgenden Aufnahmeabschnitt (41) und einem Verbindungsabschnitt (42) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (42) eine Verbindungsöffnung (422) besitzt, und wobei im Verbindungsgehäuse (40) mehrere leitende Kontaktfüße (43) vorgesehen sind, und wobei jeder der leitenden Kontaktfüße (43) einen unmittelbar mit einem der Schalteranschlüsse (31) verbundenen ersten Abschnitt (431) und einen mit dem ersten Abschnitt (431) verbundenen, zweiten Abschnitt (432) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (432) teilweise freiliegend in den Verbindungsanschluss (422) hineinreicht, und wobei sich die Erstreckungsrichtungen jedes ersten Abschnitts (431) und jedes zweiten Abschnitts (432) voneinander unterscheiden, und wobei der in der Verbindungsöffnung (422) freiliegende Teil der leitenden Kontaktfüße (43) regelmäßig angeordnet ist.