baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112030-B4 (DE)
Title: Schaltkoppelgetriebeanordnung für ein Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: HENSEL BARRY
IPC: F16H61/26
Filed: 2014-08-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Schaltkoppelgetriebeanordnung (10) für ein Getriebe eines Fahrzeugs, wobei die Schaltkoppelgetriebeanordnung (10) enthält:ein erstes und ein zweites Koppelgetriebeelement (16, 18), wobei jedes Koppelgetriebeelement (16, 18) ein erstes Ende (22, 27) und ein zweites Ende (24, 26), das dem ersten Ende (22, 27) gegenüberliegt, aufweist, wobei das erste Ende (22) des ersten Koppelgetriebeelements (16) zur gemeinsamen Dreh- und Axialbewegung an einem Gangwählhebel (12) befestigt ist und das erste Ende (27) des zweiten Koppelgetriebeelements (18) zur gemeinsamen Dreh- und Axialbewegung an einem Getriebegangwählmechanismus befestigt ist; dadurch gekennzeichnet , dassjedes Koppelgetriebeelement (16, 18) eine zweite Nut (54, 56) aufweist, die in der Nähe des ersten Endes (22, 27) gebildet ist;eine Zahnradsatzanordnung (20), die ein erstes, ein zweites und ein drittes Zahnrad (30, 32, 34) und ein Gehäuse (36) aufweist, und wobei das Gehäuse (36) die Koppelgetriebeelemente (16, 18) in der Nähe des zweiten Endes (24, 26) drehbar stützt, wobei das dritte Zahnrad (34) durch das Gehäuse (36) drehbar gestützt ist und in einer kämmenden Beziehung mit dem ersten und mit dem zweiten Zahnrad (30, 32) angeordnet ist, wobei das erste Zahnrad (30) zur gemeinsamen Drehung mit dem ersten Koppelgetriebeelement (16) in Eingriff ist und das zweite Zahnrad (32) zur gemeinsamen Drehung mit dem zweiten Koppelgetriebeelement (18) in Eingriff ist, undein erstes und ein zweites Verbindungselement (38, 40; 58, 60), wobei jedes der Verbindungselemente (38, 40; 58,60) wenigstens eine erste Bohrung (42, 44) aufweist und wobei das erste Verbindungselement (38; 58) in der zweiten Nut (54) des ersten Koppelgetriebeelements (16) angeordnet ist, wobei das erste Verbindungselement (38; 58) so konfiguriert ist, dass es mit dem zweiten Ende (26) des zweiten Koppelgetriebeelements (18) in Eingriff ist, wobei das zweite Verbindungselement (40; 60) in der zweiten Nut (56) des zweiten Koppelgetriebeelements (18) angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungselement (40; 60) für den Eingriff mit dem zweiten Ende (24) des ersten Koppelgetriebeelements (16) konfiguriert ist und wobei die Koppelgetriebeelemente (16, 18) relativ zu den Verbindungselementen (38, 40; 58, 60) drehbar sind.
Patent DE-102014116681-B4 (DE)
Title: Fahrzeugintegriertes Sicht- und Reinigungssystem
Inventor: SHIELDS STEVEN
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-11-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fahrzeugintegriertes Sicht- und Reinigungssystem aufweisend- eine in einer Fahrzeugkarosserie angebrachte Sensoreinheit,- eine Reinigungsflüssigkeitsquelle,- einen Reinigungsflüssigkeitskreislauf oder eine Reinigungsflüssigkeitsleitung,- zumindest eine Reinigungsflüssigkeitspumpe,- einen Düsenträger,- zumindest eine Reinigungsflüssigkeitsdüse (6), die an dem Düsenträger angebracht ist, wobei der Düsenträger als Dreharm (2) auslegt ist und eingerichtet ist, bei Betätigung aus einer zurückgekippten Position, die eine Ruheposition ist, in eine erhöhte Position rotiert zu werden, die eine Betriebsposition ist, wobei der Dreharm (2) in seiner Ruheposition die Sensoreinheit (5) zumindest teilweise einfasst dadurch gekennzeichnet, dassder Dreharm (2) die Form eines Ringsegments oder die Form eines Segmentbogens aufweist, das/der an die Sensoreinheit (5) angepasst ist und der während eines Reinigungszyklus über die Sensoreinheit (5) rotiert werden kann unddass die freiliegende Oberfläche der Sensoreinheit und der Dreharm in seiner Ruheposition nicht oberhalb der Bezugsebene hervorragen.
Patent DE-102014119045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vibro-Punktschweißen
Inventor: JIN IN TAI
IPC: B23K20/10
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vibro-Punktschweißen, die Folgendes umfasst:ein Vibrationszylindergehäuse (3), das aus ersten und zweiten Kolbenkammern (C1, C2) besteht, die durch eine Trennwand (1) getrennt sind;eine erste Kolbenstange (PR1), die eine ringförmige Stange ist, fest verbunden mit einem ersten Kolben (PS1), der in der ersten Kolbenkammer (C1) angeordnet ist und ein Ende hat, das in eine Seite des Vibrationszylindergehäuses (3) eindringt;eine zweite Kolbenstange (PR2), die eine kreisförmige Stange ist, welche in die ringförmige Stange (PR1) eindringt, fest mit einem zweiten Kolben (PS2) verbunden ist, der in der zweiten Kolbenkammer (C2) angeordnet ist und ein Ende hat, das in die Seite des Vibrationszylindergehäuses (3) eindringt;ein Zuführgehäuse (5), das eine obere Oberfläche des Vibrationszylindergehäuses (3) umgibt, und Strom von einer Stromquelle empfängt;einen Elektrodenhalter (7), der mit einem Ende des Zuführgehäuses (5) verschraubt ist;eine Heizelektrode (9), die mit einem Ende des Elektrodenhalters (7) verschraubt ist;eine erste Vibrationselektrode (T1), die mit dem einen Ende der ersten Kolbenstange (PR1) verschraubt ist und in den Elektrodenhalter (7) und die Heizelektrode (9) eindringt; und eine zweite Vibrationselektrode (T2), die mit dem einen Ende der zweiten Kolbenstange (PR2) verschraubt ist und in die erste Vibrationselektrode (T1) eindringt.
Patent DE-102014203320-B4 (DE)
Title: Sonnenblende
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-09-01
Abstract: Blendschutzvorrichtung (112), welche eingerichtet ist, selektiv Licht von einer Blendquelle (401) zumindest teilweise für ein Auge (403, 404) eines Betrachters zu blockieren; wobei die Blendschutzvorrichtung (112) eine Vielzahl von lichtdurchlässigen Schichten (431, 441) mit jeweils einer Vielzahl von Elementen umfasst; wobei die Lichtdurchlässigkeit der Vielzahl von Elementen separat veränderbar ist, wobei die Elemente der Vielzahl von Elementen jeweils einen Betrachtungsrichtungsbereich (421,443) aufweisen; wobei eine Reduzierung der Lichtdurchlässigkeit eines Elements bei Betrachtung mit einem Auge (403, 404) des Betrachters aus einer Richtung innerhalb des Betrachtungsrichtungsbereichs (421) stärker wahrgenommen wird als bei Betrachtung aus einer Richtung außerhalb des Betrachtungsrichtungsbereichs (421); wobei die Betrachtungsrichtungsbereiche (421) der Elemente von zwei unterschiedlichen Schichten (431, 441) der Vielzahl von lichtdurchlässigen Schichten (431, 441) unterschiedlich sind.
Patent DE-102014213942-B4 (DE)
Title: Vakuumanlage, insbesondere Plasmaanlage, mit einem rundum geschlossenen Kammerstrangpressprofil
Inventor: DIENER CHRISTOF-HERBERT
IPC: H01J37/16
Filed: 2014-07-17
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumanlage (10), insbesondere in Form einer Plasmaanlage. Die Vakuumanlage (10) weist eine Vakuumkammer (12) auf. Die Seitenwände der Vakuumkammer (12) sind in Form eines durchgängig geschlossenen Kammerstrangpressprofils ausgebildet. Eine erste Stirnseite des Kammerstrangpressprofils ist bevorzugt mit einer Platte verschlossen. Eine zweite Stirnseite des Kammerstrangpressprofils, die der ersten Stirnseite gegenüberliegt, weist eine reversibel öffen- und schließbare Tür (16) auf. Die Tür (16) ist bevorzugt durch zumindest ein Scharnier (18, 20) schwenkbar an dem Kammerstrangpressprofil befestigt. Die quer zur Längsachse des Kammerstrangpressprofils vollständig geschlossenen Seitenwände ermöglichen eine einfache und kostengünstige Fertigung der Vakuumkammer (12). Bevorzugt ist die Vakuumkammer (12) zumindest teilweise in einem Gehäuse (14) aufgenommen, das zumindest teilweise ebenfalls in Form eines Strangpressprofils ausgebildet ist.
Patent DE-102014220565-B4 (DE)
Title: Phasendetektion in Mehrphasen-Fluiden
Inventor: HILL RYAN
IPC: G01N30/00
Filed: 2014-10-10
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren der Phase eines Fluids in einem Mehrphasen-Fluidsystem, umfassend: einen Kanal, der einen Fluidflusspfad definiert; eine Schaltung mit einer optischen Strahlungsquelle und einem Photodetektor; ein Gehäuse, das die Position des Kanals und der Schaltung fixiert, wobei das Gehäuse eine erste Öffnung neben der optischen Strahlungsquelle und eine zweite Öffnung neben dem Photodetektor umfasst, wobei die erste Öffnung in Größe und Form dazu ausgelegt ist, die optische Strahlung von der optischen Strahlungsquelle zum Fluidflusspfad zu filtern, wobei die zweite Öffnung in Größe und Form dazu ausgelegt ist, die optische Strahlung vom Fluidflusspfad zum Photodetektor zu filtern, und wobei die Schaltung den Brechungsindex eines Fluids in dem Fluidflusspfad misst und dabei die Phase des Fluids bestimmt und ferner eine Steuereinrichtung in Kommunikation mit dem Fluidphasendetektor, wobei die Steuereinrichtung basierend auf der von dem Fluidphasendetektor detektierten Fluidphase mindestens eine Variable, die den physikalischen Zustand der Fluidströmung beeinflusst, modulieren kann, und wobei die erste und zweite Öffnung einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102014224605-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Ultraschallsensor
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: G10K13/00
Filed: 2014-12-02
Granted: 2020-01-16
Abstract: Fahrzeug-Ultraschallsensor mit:einem Ultraschallwandler (1) zum Aussenden und Empfangen einer Ultraschallwelle mit einer Frequenz von 20 kHz oder mehr und 60 kHz oder weniger,einer Hornstruktur zum Verbessern der Strahlungsgerichtetheit der Ultraschallwelle, die von dem Ultraschallwandler (1) bezüglich jeder Erfassungsrichtung um ein Fahrzeug herum ausgesandt und empfangen wird,wobei die Hornstruktur einen Verengungsabschnitt aufweist, der einem Erleichterungsabschnitt entspricht, um darin den Ultraschallwandler (1) einzubauen,wobei der Fahrzeug-Ultraschallsensor dadurch gekennzeichnet ist, dass:die Hornstruktur ein parabolisches Horn (4) aufweist, welches ein Rotationsparaboloid aufweist, undwenn davon ausgegangen wird, dass der Ultraschallwandler (1) so angeordnet ist, dass eine Position einer Vibrationsoberfläche (5) des Ultraschallwandlers (1) an einer Verengungsposition (x) entsprechend einem Abstand von einer Position eines Scheitels der Rotationsparaboloidform zu einer Position des Verengungsabschnittes ausgerichtet ist, die Verengungsposition (x) als eine optimale Form bestimmt wird, welche Bedingungen eines Öffnungsdurchmessers (Φ) von 80 mm oder weniger und einer Hornlänge (L) von 50 mm oder weniger erfüllt, indem ein Öffnungswinkel der Hornstruktur so gestaltet wird, dass die Verengungsposition (x) einen Wert kleiner als eine Brennweite (a) des parabolischen Horns (4) hat.
Patent DE-102014225208-B4 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B65H23/00
Filed: 2014-12-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Druckaggregat (200), wobei das Druckaggregat (200) zumindest zwei Druckköpfe (221) aufweist, durch die jeweils Auftragstellen (211) für Druckfluid festgelegt sind und wobei durch zumindest zwei feststehende Leitelemente (241) des Druckaggregats (200) ein für Bedruckstoff (02) vorgesehener Transportweg durch das Druckaggregat (200) festgelegt ist und wobei ein Druckabschnitt (226) des für Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportwegs an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs ersten Auftragstelle (211) des Druckaggregats (200) beginnt und an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs letzten Auftragstelle (211) des Druckaggregats (200) endet und wobei entlang des Druckabschnitts (226) dieses vorgesehenen Transportwegs zumindest zwei feststehende, den vorgesehenen Transportweg mit festlegende Leitelemente (241) hintereinander angeordnet sind und wobei eine Querrichtung (A) eine horizontale, orthogonal zu dem für Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportweg durch das zumindest eine Druckaggregat (200) orientierte Richtung (A) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei feststehenden Leitelemente (241) jeweils über mehr als die Hälfte ihrer Ausdehnung in der Querrichtung (A) einen radiärsymmetrischen Querschnitt aufweisen und dass zumindest eines der zumindest zwei diesen vorgesehenen Transportweg im Bereich des Druckabschnitts (226) mit festlegenden Leitelemente (241) an drei in der Querrichtung (A) voneinander beabstandeten Stellen mit insgesamt zumindest zwei seitlichen Tragelementen (273) und zumindest einem inneren Tragelement (274) in Kontakt steht und dadurch in seiner Lage festgelegt ist.
Patent DE-102015004790-B4 (DE)
Title: Crashstruktur in einem Fahrzeugfrontbereich
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-04-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Crashstruktur (10) in einem Fahrzeugfrontbereich (1) mit mindestens zwei Längsträgern (20), welche jeweils mehrere Abschnitte aufweisen, wobei ein erster Längsträgerabschnitt (21) und ein zweiter Längsträgerabschnitt (22) parallel zur Fahrtrichtung (x) verlaufen, wobei der erste Längsträgerabschnitt (21) zum zweiten Längsträgerabschnitt (22) versetzt und ein dritter Längsträgerabschnitt (23) diagonal zwischen dem ersten Längsträgerabschnitt (21) und dem zweiten Längsträgerabschnitt (22) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Längsträgerabschnitt (21) und der dritte Längsträgerabschnitt (23) vor einem in einem Radhaus (4) angeordneten Vorderrad (4.1) angeordnet sind, wobei eine Abkröpfung (23.2) zwischen dem dritten Längsträgerabschnitt (23) und dem zweiten Längsträgerabschnitt (22) in einer Ausgangsstellung auf Höhe eines zwischen den Längsträgern (12) angeordneten Aggregats (2) angeordnet ist und sich in einer Aufprallsituation mit geringer Überdeckung beim Eindringen eines Kollisionsgegners (6) in Richtung des Aggregats (2) bewegt und sich auf dem Aggregat (2) abstützt.
Patent DE-102015104915-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Stellspindel in einer Brücke einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse und Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/52
Filed: 2015-03-31
Granted: 2022-08-25
Abstract: Anordnung einer Stellspindel (2) in einer Brücke (3) einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse, wobei die Brücke (3) mindestens eine Gewindebohrung (34) aufweist, in die die Stellspindel (2) eingeschraubt ist, wobei zwischen der Brücke (3) und der Stellspindel (2) ein bis zu einem bestimmten Drehmoment verdrehhindernd auf die Stellspindel (2) wirkendes Sicherungselement (4) angeordnet ist, wobei die Brücke (3) auf einer die Stellspindel (2) umgreifenden Mantelfläche (32) wenigstens eine Ausnehmung (33) aufweist, in der das Sicherungselement (4) an der Stellspindel (2) reibend anliegend ortsfest aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4) mehrteilig ausgebildet ist, wobei das Sicherungselement (4) einen in der Ausnehmung (33) der Brücke (3) formschlüssig aufnehmbaren Haltekörper (42) und ein an diesem festgelegtes Federelement (41) und eine an der Stellspindel (2) reibend anliegende Reibfläche (412) aufweist, wobei quer zu einer Bewegungsrichtung (x) der Stellspindel (2) verlaufende Ränder (415) der Reibfläche (412) kantenfrei ausgebildet sind.
Patent DE-102015117719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem (2) eine Hilfskraftlenkung (4) zur Einbringung eines Unterstützungsmoments in ein Lenkgetriebe (8) und einen Tunnelmagnetowiderstand-Winkelsensor (30) umfasst, wobei der Tunnelmagnetowiderstand-Winkelsensor (30) einen Roh-Winkel (aR) ermittelt, wobei ein Kompensations-Winkel (Komp) zur Beseitigung eines dem Tunnelmagnetowiderstand-Winkelsensor (30) immanenten Anisotropiefehlers vierter Ordnung in Abhängigkeit von dem Roh-Winkel (aR) ermittelt wird, und wobei ein korrigierter Winkel (aK) in Abhängigkeit von dem Roh-Winkel (aR) und dem Kompensations-Winkel (Komp) ermittelt wird.
Patent DE-102015117994-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitertransistor mit einer vollständig verarmten Kanalregion
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-10-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Leistungshalbleitertransistor (1), der einen mit einem ersten Lastanschluss (11) gekoppelten Halbleiterkörper (10) umfasst, wobei der Transistor (1) zudem Folgendes aufweist:- eine Halbleiter-Drift-Region (100), die im Halbleiterkörper (10) umfasst ist und Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist;- einen ersten Graben (13-1), der sich entlang einer vertikalen Richtung (Z) in den Halbleiterkörper (10) erstreckt, wobei der erste Graben (13-1) eine erste Steuerelektrode (131-1) aufweist, die durch einen ersten Isolator (132-1) vom Halbleiterkörper (10) elektrisch isoliert ist, wobei der erste Graben (13-1) durch zwei erste Grabenseitenwände (133-1) seitlich begrenzt und durch einen ersten Grabenboden (134-1) vertikal begrenzt ist;- eine erste Source-Region (101-1), die zu einer der ersten Grabenseitenwände (133-1) seitlich angrenzend angeordnet und mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist;- eine erste Halbleiterkanalregion (102-1), die vom Halbleiterkörper (10) umfasst und zu derselben ersten Grabenseitenwand (133-1) wie die erste Source-Region (101-1) seitlich angrenzend angeordnet ist, wobei die erste Halbleiterkanalregion (102-1) Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist und die erste Source-Region (101-1) von der Drift-Region (100) isoliert;- einen zweiten Graben (13-2), der sich entlang der vertikalen Richtung (Z) in den Halbleiterkörper (10) erstreckt, wobei der zweite Graben (13-2) durch zwei zweite Grabenseitenwände (133-2) seitlich begrenzt und durch einen zweiten Grabenboden (134-2) vertikal begrenzt ist; und- eine zusammenhängende Führungszone (103) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist und sich von diesem ausgehend tiefer als der erste Grabenboden (134-1) in den Halbleiterkörper (10) erstreckt, wobei die Führungszone (103) von der ersten Halbleiterkanalregion (102-1) getrennt und zu jeder der anderen der zwei ersten Grabenseitenwände (133-1) und einer der zweiten Grabenseitenwände (133-2) angrenzend angeordnet ist, wobei sich die Führungszone (103) in einem tiefer als der erste Grabenboden (134-1) angeordneten Abschnitt (1033) seitlich zur ersten Halbleiterkanalregion (102-1) erstreckt, und wobei der Abschnitt (1033) und der erste Grabenboden (134-1) einen gemeinsamen seitlichen Ausdehnungsbereich aufweisen, der zumindest 50% der Gesamtausdehnung des ersten Grabenbodens (134-1) entlang einer ersten seitlichen Richtung (X) beträgt.
Patent DE-102015119364-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische und/oder elektronische komponente
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-11-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gehäuse (10) für zumindest eine elektrische und/oder elektronische Komponente (12), insbesondere ein Einschubgerät und/oder ein Mess- und/oder Prüfgerät,
 mit wenigstens einem Basisteil (13) und zumindest einem das Basisteil (13) seitlich abschließenden Seitenteil (14),
 wobei das Seitenteil (14) eine seitliche Endfläche (15) aufweist, in der eine Vertiefung (16) ausgebildet ist,
 wobei das Seitenteil (14) im Bereich der Vertiefung (16) wenigstens eine Belüftungsöffnung (18) zur Belüftung des Gehäuseinneren aufweist, und wobei die Vertiefung (16) parallel zur Endfläche (15) nach außen offen ist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 die Vertiefung (16) bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Gehäuses (10) nach oben und/oder unten offen ist.
Patent DE-102015121612-B4 (DE)
Title: Dombelüfter
Inventor: SCHEEFELDT MANFRED
IPC: C02F3/20
Filed: 2015-12-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Dombelüfter (2) mit einem Dom (18) und einer Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Dombelüfters (2) an einer Belüftungsöffnung (3) eines Belüftungsrohres (4), wobei zur Befestigung des Doms (18) eine Befestigungsschraube (16) vorgesehen ist,
 wobei die Befestigungsvorrichtung (1) in die Belüftungsöffnung (3) formschlüssig und/oder kraftschlüssig eingeklemmt ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) einen Auflageflansch (7) aufweist, wobei die in Einbaulage untere Seite (8) des Auflageflansches (7) auf einem Rand (9) der Belüftungsöffnung (3) aufliegt, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) eine außenseitige Wulst (6) aufweist, mit welcher diese in der Belüftungsöffnung (3) festgelegt ist,
 wobei die Wulst (6) so ausgebildet ist, dass sie den Belüftungsöffnungsrand (9) in Einbaulage von unten umschließt und den Belüftungsöffnungsrand (9) gegen die Unterseite (8) des Auflageflansches (7) drückt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Befestigungsschraube (16) in ein Distanzstück (21) verschraubbar ist und das Distanzstück (21) in ein Gewinde (5) der Befestigungsvorrichtung (1) verschraubbar ist.
Patent DE-102016004142-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: KHADJAVI ARMIN F
IPC: B01D39/10
Filed: 2016-03-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1) für die Entfernung von Fremdpartikeln aus der Flüssigkeit, aufweisend:mindestens ein Gehäuse (71), in dem mindestens ein Sieb (91) eingebaut ist,mindestens einen Rotor (81), der mittels mindestens eines Antriebes (41) antreibbar ist,mindestens ein Rohr (51, 52, 53) zum Hinausführen der Fremdpartikel,dadurch gekennzeichnet, dassdas Flüssigkeitsfilter (1) mindestens eine Überbrückung zwischen dem Rohr (51, 52, 53) und dem Rotor (81) aufweist, die als ein Vorderteil eines strömungsmechanischen Profils, eine Aufwärtsverkleidung (21), ausgebildet ist, die fest im Gehäuse (71) eingebaut und über einen Spalt (37) vom Rotor (81) getrennt ist.
Patent DE-102016102903-B4 (DE)
Title: Ablage für ein Fahrzeug
Inventor: FUCHSHUBER JOSEF
IPC: B60R7/08
Filed: 2016-02-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ablage für ein Fahrzeug mit:zumindest einem bereichsweise elastischen, länglichen Biegeelement (10), das ein erstes (11) und ein zweites (12) Ende aufweist, wobei das Biegeelement (10) zwischen einer Nicht-Gebrauchsstellung, in der das Biegeelement (10) entlang einer Kontur eines Innenausstattungsbauteils des Fahrzeugs verläuft, und zumindest einer Gebrauchsstellung, in der das Biegeelement in einer Richtung von dem Innenausstattungsbauteil weg elastisch verformt ist, bewegbar ist;einem relativ zu dem Innenausstattungsbauteil in Längsrichtung des Biegeelements (10) verschiebbaren ersten Schlitten (1), an dem das erste Ende (11) des Biegeelements (10) festgelegt ist; undeinem relativ zu dem Innenausstattungsbauteil in Längsrichtung des Biegeelements (10) verschiebbaren zweiten Schlitten (2), an dem das zweite Ende (12) des Biegeelements (10) festgelegt ist,wobei sich der erste und zweite Schlitten (1, 2) aufeinander zu bewegen, wenn sich das Biegeelement (10) in einer Richtung von der Nicht-Gebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung bewegt und sich der erste und zweite Schlitten (1, 2) voneinander weg bewegen, wenn sich das Biegeelement (10) in einer Richtung von der Gebrauchsstellung in die Nicht-Gebrauchsstellung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelmechanismus, die Bewegung des ersten und zweiten Schlittens (1, 2) aufeinander zu bzw. voneinander weg synchronisiert, so dass die vom ersten und zweiten Schlitten (1, 2) dabei zurückgelegten Strecken gleich sind.
Patent DE-102016114294-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, insbesondere für zwei- oder dreirädige Fahrzeuge
Inventor: SCHÜTT MARIO
IPC: B60T15/50
Filed: 2016-08-02
Granted: 2022-06-02
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Rad (10) eines zwei- oder dreirädrigen Fahrzeugs umfassend ein Bremselement (1), ein pneumatisches System (3), wobei das pneumatische System (3) mindestens ein kraftausübendes, volumenveränderliches Element (3a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das pneumatische System (3) mindestens eine elektrische Pumpe (3b) aufweist, wobei das pneumatische System (3) derart ausgestaltet ist, dass für eine Nutzung des zwei- oder dreirädrigen Fahrzeugs das pneumatische System (3) das Bremselement (1) vom Rad (10) entgegen der Kraft eines Federelements löst.