baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106271-B4 (DE)
Title: Verstauvorrichtung für einen Rücksitz für ein Mehrzweckfahrzeug
Inventor: KIM SANG HO
IPC: B60N2/36
Filed: 2012-07-12
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verstauvorrichtung eines hintersten Sitzes (10) für ein Mehrzweckfahrzeug, wobei die Verstauvorrichtung aufweist:
 einen Stauraum (20), welcher unter einem Bodenpaneel (5) bereitgestellt ist,
 wobei der hinterste Sitz (10) wahlweise in dem Stauraum (20) verstaut werden kann, und
 wobei der hinterste Sitz (10) eine Mehrzahl von Verbindungselementen aufweist, welche derart angeordnet sind, dass sie den hintersten Sitz (10) schwenkbar mit dem Stauraum (20) verbinden, so dass ein Verstaumodus, in welchem der Sitz (10) nach unten bewegt ist und in dem Stauraum (20) aufgenommen ist, und ein Sitzmodus, in welchem der Sitz (10) nach oben aus dem Stauraum (20) gezogen ist, bereitgestellt sind,
 wobei die Mehrzahl von Verbindungselementen aufweist:
 ein vorderes Verbindungselement (30), welches einen vorderen Abschnitt des Stauraums (20) mit einem vorderen Abschnitt eines Sitzpolsters (11) rotierbar verbindet, und
 ein hinteres Verbindungselement (40), welches einen hinteren Abschnitt des Stauraums (20) mit einer Sitzlehne (12) rotierbar verbindet, an welche ein hinterer Abschnitt des Sitzpolsters (11) schwenkbar gekuppelt ist,
 wobei ein nach hinten herausragender Ziehhebel (72) an der Sitzlehne (12) angebracht ist und durch einen Draht (74) mit einem Zurücklehnhebel (73) verbunden ist, wobei der Zurücklehnhebel (73) integral an ein Ende eines Zurücklehnschafts (76) einer Zurücklehnvorrichtung (75) gekuppelt ist.
Patent DE-102012109258-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: SETZ DANIEL STEFFEN
IPC: H01L33/48
Filed: 2012-09-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100), aufweisend:
 • ein Glassubstrat (102);
 • eine Glasschicht (504) auf dem Glassubstrat (102), wobei ein Randbereich (510) der Glasschicht (504) eine Vertiefung aufweist derart, dass in der Vertiefung noch Glasschicht (504) vorhanden ist; und
 • eine Verkapselung, die eine Glasfritte (502) aufweist, wobei die Glasfritte (502) wenigstens teilweise in der Vertiefung der Glasschicht (504) auf der Glasschicht (504) angeordnet ist;
 • wobei die Glasfritte (502) mittels der Glasschicht (504) auf dem Glassubstrat (102) befestigt ist, und
 • wobei die Glasschicht (504) als Haftvermittler für die Glasfritte (502) auf dem Glassubstrat (102) eingerichtet ist; und
 • wobei die Glasfritte (502) derart ausgebildet ist, dass mittels der Glasfritte (502) eine lateral hermetisch dichte Abdichtung des optoelektronischen Bauelementes (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102012221544-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/30
Filed: 2012-11-26
Granted: 2015-11-12
Abstract: Antriebsstrang (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610) mit einer Brennkraftmaschine (11) mit einer vorgegebenen Anzahl von Zylindern mit einem ersten Betriebszustand, in dem alle Zylinder betrieben werden, und einem zweiten Betriebszustand, in dem ein Teil der Zylinder abgeschaltet ist, und mit einem Drehschwingungsdämpfungssystem (12, 112, 212, 312, 412, 512, 612) mit zumindest einem Drehschwingungsdämpfer (15, 115, 215, 315, 415, 515, 615, 19, 119, 219, 319, 419, 519, 619) und zumindest einem Fliehkraftpendel (20, 120, 220, 320, 520, 620, 424, 524, 624), dadurch gekennzeichnet, dass ein Fliehkraftpendel (20, 120, 220, 320, 520, 620, 424, 524, 624) und wahlweise ein Drehschwingungsdämpfer (15, 115, 215, 315, 415, 515, 615, 19, 119, 219, 319, 419, 519, 619) auf ein Drehschwingungsverhalten eines Betriebszustands und ein Drehschwingungsdämpfer (15, 115, 215, 315, 415, 515, 615, 19, 119, 219, 319, 419, 519, 619) und wahlweise ein zweites Fliehkraftpendel (20, 120, 220, 320, 520, 620, 424, 524, 624) auf das Drehschwingungsverhalten des anderen Betriebszustandes abgestimmt sind.
Patent DE-102013102809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Transmitter zur Befestigung an einem Panel
Inventor: ALBERT JOACHIM
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-03-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines Transmitters (1) an einem Panel (6), wobei es sich bei dem Panel (6) um eine Tür oder Wand eines Schaltschranks, ein Anzeigenfeld, eine Anzeigentafel, ein Bedienfeld oder um eine Blende handelt,wobei der Transmitter (1) ein Anzeigemodul (2) und ein Rechnermodul (3) umfasst,wobei das Anzeigemodul (2) mit dem Rechnermodul (3) über ein Kabel (4) verbindbar ist,umfassend die Schritte- Bohren von zumindest einem ersten Loch (13) in das Panel (6), wobei das erste Loch (13) kleiner ist als die am Panel (6) anliegende Fläche des Anzeigemoduls (2),- Durchstecken des Kabels (4) von einer ersten Seite (11) des Panels (6) durch das erste Loch (13) zu einer zweiten Seite (12) des Panels (6),- Befestigen des Anzeigemoduls (2) mit einem ersten Befestigungsmittel (9) und einem zum ersten Befestigungsmittel (9) komplementären zweiten Befestigungsmittel (10) an dem Panel (6),- Befestigen des Rechnermoduls (3) auf der zweiten Seite (12), und- Anschließen des Rechnermoduls (3) mit dem Anzeigemodul (2) über das Kabel (4), wobei das Verfahren weiter die Schritte umfasst:- Bohren von zumindest einem zweiten Loch (13) in das Panel (6), und- Durchstecken des ersten Befestigungsmittels (9) von der ersten Seite (11) durch das zweite Loch (13) zur zweiten Seite (12), wobei das zweite Befestigungsmittel (10) als Bohrschablone verwendet wird und das Anzeigemodul (2) über die Bohrschablone an dem Panel (6) befestigt wird.
Patent DE-102013103606-B4 (DE)
Title: Fluidisches Steuerelement
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K1/00
Filed: 2013-04-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Fluidisches Steuerelement, mit einem Gehäuse, das aus zumindest zwei Gehäuseteilen (10, 12) zusammengesetzt ist, wobei zwischen den Gehäuseteilen (10, 12) ein Fluidraum (14) gebildet ist, in den zumindest ein erster und ein zweiter, jeweils einen Dichtsitz (16, 18) aufweisender Strömungskanal (20, 22) münden, und mit einem im Fluidraum (14) schwenkbaren Ventilkörper (26) in Form eines als zweiarmiger Hebel ausgebildeten kombinierten Dichtungs- und Betätigungselements, wobei jeder Arm (32, 34) des Hebels in einer entsprechenden Endstellung seinen zugeordneten Strömungskanal (20, 22) schließen und öffnen kann, wobei der Ventilkörper (26) einen tragenden Kern (40), der eine Welle (44) aufweist, sowie einen den Kern (40) abschnittsweise umgebenden elastischen Dichtmantel (42) aufweist, in den die Welle (44) zumindest im Bereich ihrer Lagerung in dem Gehäuse eingebettet ist, und wobei der Dichtmantel (42) einen angeformten Dichtring (36) hat, welcher zwischen den Gehäuseteilen (10, 12) geklemmt ist und die Hebelarme (32, 34) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche im Dichtmantel (42) liegende, an den Dichtmantel (42) angrenzende Abschnitte der Welle (44) kantenfrei sind und die Welle (44) zumindest im Bereich, in dem sie in den Dichtring (36) eingebettet ist und an ihn angrenzt, abgerundete Kanten hat oder eine runde Außengeometrie besitzt.
Patent DE-102013106798-B4 (DE)
Title: Bidirektionaler festkörperschalter mit einem ersten leistungs-fet und einem zweiten leistungs-fet
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H03K17/08
Filed: 2013-06-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Bidirektionaler Festkörperschalter, der Folgendes aufweist:einen ersten und einen zweiten Leistungsfeldeffekttransistor (PT1, PT2), die jeder einen Sourceanschluss, einen Gateanschluss und einen Drainanschluss aufweisen, wobei die Sourceanschlüsse des ersten und des zweiten Leistungsfeldeffekttransistors elektrisch miteinander verbunden sind, um einen gemeinsamen Sourceknoten (CS) zu bilden;eine Steuereinrichtung (C), die mindestens einen Ausgangsanschluss (O), der elektrisch mit den Gateanschlüssen des ersten und des zweiten Leistungsfeldeffekttransistors (PT1, PT2) verbunden ist, einen Referenzanschluss (RT), der elektrisch mit dem gemeinsamen Sourceknoten (CS) verbunden ist, und einen ersten und einen zweiten Eingangsanschluss (In1, In2) aufweist;ein erstes nichtlineares Spannungsbegrenzungselement (L1), das den Drainanschluss des ersten Leistungsfeldeffekttransistors (PT1) mit dem ersten Eingangsanschluss (In1) der Steuereinrichtung (C) verbindet; undein zweites nichtlineares Spannungsbegrenzungselement (L2), das den Drainanschluss des zweiten Leistungsfeldeffekttransistors (PT2) mit dem zweiten Eingangsanschluss (In2) der Steuereinrichtung (C) verbindet.
Patent DE-102013109541-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Verstellvorrichtung und einem Heißgetränkeautomaten
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-09-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Anordnung (1) aus einer automatisch betriebenen Verstellvorrichtung (2) und einem Heißgetränkeautomaten (3), insbesondere einem Kaffeevollautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißgetränkeautomat (3) mit der Verstellvorrichtung (2), insbesondere in Abhängigkeit von seinem Betriebszustand, von einer Grundposition (I) aus räumlich in zumindest zwei verschiedene Verstellpositionen (II, III) verstellbar bzw. verfahrbar ist.
Patent DE-102013111845-B4 (DE)
Title: Kratzfestes Infrarotstrahlung reflektierendes Schichtsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-10-28
Granted: 2022-04-14
Abstract: Infrarotstrahlung reflektierendes Schichtsystem auf einem transparenten, dielektrischen Substrat (S) mit folgenden transparenten Schichtanordnungen, vom Substrat (S) aufwärts betrachtet:- eine Grundschichtanordnung (GA) mit mindestens einer dielektrischen Grundschicht (GA1) aus einem Nitrid, Oxid oder Oxinitrid eines Metalls, eines Halbleiters oder einer Halbleiterlegierung,- eine Funktionsschichtanordnung (FA) mit mindestens einer metallischen Funktionsschicht (FAF) zur Reflexion von Infrarotstrahlung, mit einer Keimschicht (FAK) aus intrinsischem oder dotiertem Zinkoxid zur Einstellung der opto-elektrischen Eigenschaften der Funktionsschicht und mit einer zwischen der Funktionsschicht (FAF) und der Keimschicht (FAK) angeordneten und direkt unter der Funktionsschicht (FAF) angeordneten unteren Blockerschicht (FAUB) aus einem Metall, einer Metallmischung oder Metalllegierung,- eine Deckschichtanordnung (DA) mit mindestens einer ersten dielektrischen Deckschicht (DA1) aus Siliziumoxinitrid mit einem Brechungsindex von 1,8 ± 0,1 bei einer Wellenlänge von 550 nm,- wobei direkt über der metallischen Funktionsschicht (FAF) eine obere Blockerschicht (FAOB) aus einem Oxid, Nitrid oder Oxinitrid eines Metalls, einer Metallmischung oder Metalllegierung und direkt über der oberen Blockerschicht (FAOB) eine Interface-Schicht (FAIS) aus intrinsischem Zinkoxid oder dotiertem Zinkoxid oder Zinkstannat angeordnet ist.
Patent DE-102013219257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer positionsabhängigen Schwächungskarte von Oberflächenspulen eines Magnetresonanz-PET-Geräts
Inventor: KARTMANN RENÉ
IPC: G01R33/58
Filed: 2013-09-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer positionsabhängigen Schwächungskarte zumindest einer Oberflächenspule eines kombinierten Magnetresonanz-Positronen-Emissions-Tomographie-Geräts (Magnetresonanz-PET-Geräts), wobei die zumindest eine Oberflächenspule mehrere Spulenelemente aufweist, umfassend folgende Verfahrensschritte:
 - Aufnehmen von Magnetresonanz-Bilddaten mit der zumindest einen Oberflächenspule während einer Magnetresonanz-PET-Untersuchung eines Patienten, wobei das Aufnehmen der Magnetresonanz-Bilddaten ein Aufnehmen und/oder Rekonstruieren von Einzelbildern der Spulenelemente umfasst,
 - Rekonstruieren der Position der zumindest einen Oberflächenspule anhand der Einzelbilder der Spulenelemente und
 - Bestimmen der positionsabhängigen Schwächungskarte der zumindest einen Oberflächenspule anhand der rekonstruierten Position der zumindest einen Oberflächenspule.
Patent DE-102013221249-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Verdunstungsschale
Inventor: HÄRLEN JOCHEN
IPC: F25B47/02
Filed: 2013-10-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kältegerät (100), mit einer steuerbaren Abtaueinrichtung (103) zum Abtauen eines Verdampfers (105) in einem Abtauzyklus; einer steuerbaren Verdunstungsunterstützungseinrichtung (107) zum Unterstützen einer Verdunstung von Abtauwasser des Abtauzyklus aus einer Verdunstungsschale (109); und einer Steuereinrichtung (111) zum Steuern der Abtaueinrichtung (103) und der Verdunstungsunterstützungseinrichtung (107) dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (111) ausgebildet ist, eine Abtauzyklusrate aus einem Verhältnis der Anzahl von Abtauzyklen der Abtaueinrichtung (103) je Zeitintervall zu bestimmen und die Verdunstungsunterstützungseinrichtung (107) zu aktivieren, falls die Abtauzyklusrate einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102014005039-B4 (DE)
Title: Gepäckraumstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KAWANO MASAYOSHI
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-04-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Aufgabe ist es, Bewegungen eines Gepäckraumbodens in Fahrzeuglängsrichtung und in Links/Rechts-Richtung zu begrenzen.Eine Gepäckraumstruktur eines Fahrzeugs umfasst:Gepäckraumseitenverkleidungen 2, die Wölbungsabschnitte 8 von Radkästen in Seitenabschnitten eines Gepäckraums abdecken, sowie einen Gepäckraumboden 1, der eine Bodenfläche abdeckt. Vorsprungsförmige Teile 20 sind in unteren Abschnitten der Gepäckraumseitenverkleidungen 2 zum Inneren der Fahrzeugkabine hin vorstehend ausgebildet. Die vorsprungsförmigen Teile 20 sind an einer Vorderseite der Wölbungsabschnitte 8 in einem Bereich zwischen einem unteren Ende einer Rückenlehne 5 und den Wölbungsabschnitten 8 an Stellen ausgebildet, an denen der Gepäckraum breiter wird. In seitlichen Abschnitten des Gepäckraumbodens 1 sind nach außen vorstehende Teilabschnitte 10 vorgesehen. Kontaktabschnitte 31, 32, die dazu ausgelegt sind, mit den vorsprungsförmigen Teilen 10 in Kontakt zu kommen, sind in den vorstehenden Teilabschnitten 20 ausgebildet.
Patent DE-102014101339-B4 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: EURICH WERNER
IPC: F16K11/20
Filed: 2014-02-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Membranventil zur Fluidsteuerung, mit einem Ventilgehäuse (10), das eine Ventilkammer (20) aufweist, in welche wenigstens drei Kanäle (14 - 18) münden, wobei den Kanälen (14 - 18) im Ventilgehäuse (10) vorgesehene Ventilsitze (26, 28) zugeordnet sind, mit einer Membrane (22), die verschiedene Membranabschnitte (80, 82) hat, welche gegen zugeordnete Ventilsitze (26, 28) gedrückt werden können, um Strömungsverbindungen zwischen Kanälen (14 - 18) wahlweise zu öffnen und zu schließen, und mit wenigstens zwei Steuerkolben (40, 42), die in jeweils einem Zylinderraum (36, 38) verschiebbar untergebracht sind und jeweils über eine Druckübertragungseinrichtung mit dem zugeordneten Membranabschnitt (80, 82) gekoppelt sind, um bei Bewegen des Steuerkolbens (40, 42) den Membranabschnitt (80, 82) in eine Öffnungs- oder Schließstellung zu bringen, wobei die Zylinderräume (36, 38) auf derselben axialen Höhe liegen, sodass die Steuerkolben (40, 42) nebeneinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkolben (40, 42) in Bewegungsrichtung (B) gesehen einen bogenförmigen Umfangswandabschnitt (48) und einen Umfangswandabschnitt (50) haben, der eben ist oder eine Krümmung aufweist, die wenigstens dem Vierfachen der kleinsten Krümmung des bogenförmigen Umfangswandabschnitts (48) entspricht, wobei die Umfangswandabschnitte (50) benachbarter Steuerkolben (40, 42) einander zugewandt sind.
Patent DE-102014104765-B4 (DE)
Title: Faserlegekopf
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-04-03
Granted: 2017-04-27
Abstract: Faserlegekopf (20) zum Legen von Fasermaterial (22) zum Herstellen eines Fasergeleges für die Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einer Faserlegeeinheit (21), die zum Legen des dem Faserlegekopf (20) bereitgestellten Fasermaterials (22) auf einem Werkzeug (13) zur Herstellung des Fasergeleges ausgebildet ist, wobei der Faserlegekopf (20) eine mit der Faserlegeeinheit (21) in mechanischer Wirkverbindung stehende Aktuatorvorrichtung (23) aufweist, die zum mechanischen Anregen der Faserlegeeinheit (21) während des Legens des Fasermaterials (22) so ausgebildet ist, dass die Faserlegeeinheit (21) in mechanische Schwingung oder Vibration versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensorvorrichtung zum Detektieren einer Fasermaterialaufdickung (26) bei bereits gelegtem oder zu legendem Fasermaterial (22) und eine Steuereinheit (25) vorgesehen ist, die zum Aktivieren der Aktuatorvorrichtung (23) zum mechanischen Anregen der Faserlegeeinheit bei Detektion der Fasermaterialaufdickung eingerichtet ist, wenn die Faserlegeeinheit im Bereich der detektierten Fasermaterialaufdickung Fasermaterial legt.
Patent DE-102014114122-B4 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine, die an einem Fahrzeug befestigt ist
Inventor: NAKAYAMA HIDEAKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-09-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Drehende elektrische Maschine (100), die an einem Fahrzeug befestigt ist, aufweisend:eine um einen Rotor (20) gewickelte Feldwicklung (2) zum Magnetisieren eines Feldpols des Rotors (20);eine Statorwicklung (1A, 1B) zum Erzeugen einer Wechselspannung gemäß einem durch den Feldpol erzeugten Drehfeld;einen Leistungswandler (3A, 3B), der konfiguriert ist, Wechselspannung in eine Gleichspannung zu wandeln, wobei der Leistungswandler (3A, 3B) einen Ausgangsanschluss aufweist, mit welchem eine erste Leistungs-Zuführungsleitung verbunden ist, um die DC Spannung zu zumindest einer ersten Batterie (200) und einer elektrischen Last zuzuführen;einen Lastabfall-Erfassungsabschnitt (82), der konfiguriert ist, eine Spannung des Ausgangsanschlusses des Leistungswandlers (3A, 3B) mit einer ersten Schwellenspannung zu vergleichen und zu bestimmen, dass ein Lastabfall aufgetreten ist, wenn die Spannung des Ausgangsanschlusses des Leistungswandlers (3A, 3B) die erste Schwellenspannung übersteigt; undeinen Lastabfall-Handhabungsabschnitt (84), der konfiguriert ist, einen Lastabfall-Schutzbetrieb nach der Erfassung des Auftretens des Leistungsabfalls durch den Leistungsabfall-Erfassungsabschnitt (82) auszuführen, wobei der Lastabfall-Handhabungsabschnitt (84) über eine zweite Leistungs-Zuführungsleitung, welche separat zu der ersten Leistungs-Zuführungsleitung vorgesehen ist, mit einer elektrischen Antriebsleistung, die zum Betreiben des Lastabfall-Handhabungsabschnitts (84) notwendig ist, über einer zweite , Batterie (202) welche eine andere Batterie als die erste Batterie (200) ist, versorgt wird, wobei wobei der Lastabfall-Handhabungsabschnitt ferner konfiguriert ist, um:die Zuführung eines Feldstroms zu der Feldwicklung (2) zu unterbrechen, während der Lastabfall-Schutzbetrieb durchgeführt wird, undden Lastabfall-Schutzbetrieb zu einem Zeitpunkt zu beenden, wenn ein tatsächlich durch die Feldwicklung (2) fließender Strom gleich null oder gleich einem vorbestimmten Wert wird.
Patent DE-102014115458-B4 (DE)
Title: Handstaubsauger
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-10-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Handstaubsauger (100) mit einem Gerätekorpus (102) und einer Schnittstelleneinrichtung (104) zum Befestigen einer Bodendüse (108), wobei die Schnittstelleneinrichtung (104) an dem Gerätekorpus (102) ausziehbar gelagert ist, wobei die Schnittstelleneinrichtung (104) über zumindest ein in einer Führungsschiene (502) geführtes Führungselement (800) an dem Gerätekorpus (102) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (502) in einem ersten Abschnitt (700) geradlinig verläuft und in einem zweiten Abschnitt (702) eine Kurvenform aufweist.
Patent DE-102014117924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Betriebszustände von Bluetooth-Schnittstellen oder einem Bluetooth-Modul
Inventor: HRABAK ROBERT
IPC: H04W84/18
Filed: 2014-12-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Erstes Bluetooth-Gerät (170), umfassend:
 ein erstes Bluetooth-Modul (175), umfassend:
 eine klassische Bluetooth-Schnittstelle (204),
 die auf den Betrieb in einer ersten Reihe von Betriebszuständen ausgelegt ist, die einen aktivierten Zustand und einen deaktivierten Zustand umfasst;
 eine Schnittstellensteuerung (201), die sich in operativer Kommunikation mit der klassischen Bluetooth-Schnittstelle (204) befindet, und aufgrund einer Nähe zwischen dem ersten Bluetooth-Modul (175) und einem zweiten Bluetooth-Modul (195) eines zweiten Bluetooth-Geräts (190) die erste Reihe von Betriebszuständen der klassischen Bluetooth-Schnittstelle (204) zu steuern; und eine BLE-Schnittstelle (202) (Bluetooth Low Energy), die auf den Betrieb in einer zweiten Reihe von Betriebszustände ausgelegt ist, die einen inaktiven Zustand oder einen aktiven Zustand umfassen,
 wobei sich die Schnittstellensteuerung (201) in operativer Kommunikation mit der BLE-Schnittstelle (202) befindet und ferner darauf ausgelegt ist, die zweite Reihe von Betriebszuständen der BLE-Schnittstelle (202) aufgrund einer Nähe zwischen dem ersten Bluetooth-Modul (175) und dem zweiten Bluetooth-Modul (195) des zweiten Bluetooth-Geräts (190) zu steuern.
Patent DE-102015014803-B4 (DE)
Title: Einparkhilfe
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: E04H6/42
Filed: 2015-11-13
Granted: 2022-05-05
Abstract: Einparkhilfe, umfassend mindestens zwei Sensorelemente (4) und mindestens ein Signalsystem, welches zur Aussendung mindestens zweier unterschiedlicher optischer und/oder akustischer Signale (Positionssignale) ausgelegt ist, wobei die Sensorelemente (4) als flächige Drucksensoren mit einer Fläche von mindestens 100 cm2gestaltet sind und mindestens zwei der Sensorelemente (4) so angeordnet sind, dass sie bezüglich der bestimmungsgemäßen Einparkbewegung aufeinander räumlich folgen, und die Vorderkanten benachbarter Sensorelemente (4) mehr als 10 cm voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015120921-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckerverbinderanordnung
Inventor: GÜNTHER MARIO
IPC: H01R13/506
Filed: 2015-12-02
Granted: 2017-10-19
Abstract: Erster Steckverbinder (10), der dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Ende (101) mit einer ersten elektrischen Komponente verbunden zu werden und mit einem zweiten Ende (102) mit einem zum ersten Steckverbinder (10) komplementären zweiten Steckverbinder (20) verbunden zu werden, wobei der erste Steckverbinder (10) aufweist: – zumindest einen ersten Teil (12, 13) einer bajonettartigen Verbindung, wobei der erste Teil (12, 13) der bajonettartigen Verbindung als eine zwischen dem ersten Ende (101) und dem zweiten Ende (102) angeordnete, zu einer Steckrichtung (40) des Steckverbinders (10) schräg verlaufende Einführschräge (13) und ein an der Stirnfläche des zweiten Endes (102) sich entlang der Steckrichtung (40) erstreckendes erstes Führungsmittel (12) gebildet ist, gekennzeichnet durch – zumindest ein an der Stirnfläche des zweiten Endes (102) des ersten Steckverbinders (10) angeordnetes erstes Rastelement (11) einer Rasteinrichtung, das derart angeordnet ist, dass es sich derart in eine Steckrichtung (40) erstreckt, dass es bei Verbindung des ersten Steckverbinders (10) mit zugehörigen zweiten Rastelement (21) des zweiten Steckverbinders (20) an der Stirnfläche verrastet, wobei das erste Führungsmittel (12) und das erste Rastelement (11) an unterschiedlichen Positionen der Stirnfläche angeordnet sind.