baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Abstandshaltern
Inventor: KÖRWIEN THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Abstandshaltern (5) auf einem zu verklebenden Bauteil (1). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Auflegen eines Flächengebildes (2) auf das zu verklebende Bauteil (1), wobei das Flächengebilde (2) Durchlässe (3) aufweist, und Einbringen einer aushärtbaren Flüssigkeit (4) in die Durchlässe (3) des Flächengebildes (2), sodass die Flüssigkeit (4) nach einem Aushärten und einem Abziehen des Flächengebildes (2) Abstandshalter (5) auf dem zu verklebenden Bauteil (1) bildet, die bei einer Verklebung des Bauteils (1) eine vorbestimmte Klebespaltdicke sicherstellen. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einem solchen Flächengebilde (2) mit Durchlässen (3).
Patent DE-102014005352-A1 (DE)
Title: Maschinenpresse
Inventor: STÜCKLE ANDREAS
IPC: F15B11/032
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bei einer Maschinenpresse ist mindestens eine hermetisch abgeschlossene hydraulische Antriebseinheit (2) aus einem Arbeitsmodus, in welchem innerhalb der hydraulischen Antriebseinheit (2) ständig und überall ein über dem Umgebungsdruck liegender Basisdruck überschritten wird, in einen Ruhemodus schaltbar. Hierzu besteht parallel zu einem Druckwandler (9), an dessen Hochdruckseite (H) ein Druckspeicher (8) und ein Heben-Arbeitsraum (10) einer Zylinder-Kolben-Einheit (3) angeschlossen sind, ein Bypass (12) mit einem von einer Steuereinheit steuerbaren, in seiner Sperrstellung zumindest die Durchflussrichtung von der Hochdruckseite (H) des Druckwandlers (9) zu dessen Niederdruckseite (N) sperrenden ersten Sperrventil (13). Weiterhin ist die Niederdruckseite (N) des Druckwandlers (9) über ein von der Steuereinheit steuerbares zweites Sperrventil (15) mit einem Senken-Arbeitsraum (11) verbindbar. Und der Druckausgang (16) des Hydraulikaggregats (7) ist über ein von der Steuereinheit steuerbares drittes Sperrventil (17) mit dem Heben-Arbeitsraum (10) verbindbar.
Patent DE-102014007876-A1 (DE)
Title: Kondensationswärmetauscher für Abgase von keramischen Öfen
IPC: F23J15/06
Filed: 2014-05-26
Abstract: Kondensationswärmetauscher für Abgase von keramischen Öfen, dadurch gekennzeichnet, dass im Abgasstrom nach dem Ofen ein Wärmetauscher angebracht ist, in dem das Verbrennungswasser und das im Brand aus den Rohstoffen freigesetzte Wasser kondensiert wird und die dadurch frei werdende Wärme für die Trocknung, Heizung oder Brauchwassererwärmung genutzt wird.
Patent DE-102014010749-A1 (DE)
Title: Reaktor, Reinigungsverfahren für diesen sowie Verwendung
Inventor: HAWRYLENKO ALEXANDER
IPC: C12M1/42
Filed: 2014-07-23
Abstract: Ein Reaktor zur photochemischen Züchtung einer flüssigen Kultur von Klein- und Kleinstlebewesen, vorzugsweise Algen, mit einem Tank, mit einem daran über eine Pumpe angeschlossenen Vor- sowie Rücklauf, welche Pumpe im Betrieb mit einer vorgebbaren Nenndrehzahl in einer die Fliessrichtung der Kultur bewirkenden Drehrichtung umläuft, und mit mehreren vom Vorlauf bei Betrieb in Fliessrichtung auf den Rücklauf zu gespeisten, jeweils paarweise hintereinander über Verbindungsstücke miteinander verbundenen Rohren, wobei die Kultur der Lichtstrahlung einer einen Aussenmantel aufweisenden stabförmigen Lampe für die photochemische Züchtung ausgesetzt ist, welcher Aussenmantel symmetrisch zu und in jedem Rohr unter Bildung eines Ringraums angeordnet ist, und wobei in jedem Rohr ein Reinigungsteil angeordnet ist, dessen radiale Innenseite an den Aussenmantel der stabförmigen Lampe form- sowie grössenmässig angepasst ist und das zwecks Reinigung des Aussenmantels der stabförmigen Lampe längs diesem verschiebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden jedes Rohrs mit einer gegenüber dessen Ringraum vorgesehenen Querschnittserweiterung versehen sind, dass jedes Rohr einen längs des Aussenmantels der Lampe bewegbaren Schlitten aufweist, dass für jeden Schlitten im Bereich der Querschnittserweiterung ein Endanschlag vorgesehen ist, dass jeder Schlitten kraftschlüssig mit dem Reinigungsteil verbunden ist, dass der Schlitten mit einem auf seinem Mantel zwischen zwei Anschlägen verschiebbaren Kolben versehen ist und dass der Kolben im Bereich ausserhalb der Querchnittserweiterung den Ringraum ausfüllt.
Patent DE-102014011052-A1 (DE)
Title: Schließsystem nach Art einer Steckschnalle
Inventor: SPRANGER PETER
IPC: A44B11/25
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem nach Art einer Steckschnalle, bestehend aus einem Grundkörper, einem Einstecker und einem Entriegelungsschlüssel, wobei das Schließsystem zur lösbaren Verbindung von zwei miteinander in Wirkverbindung zu bringenden Abschnitten von Bändern, Gurten und ähnlichen Bauelementen ausgestaltet ist, indem im Grundkörper ein freier Innenraum ausgebildet ist, der einen separaten Einsteckschacht für den Einstecker und einen separaten Einsteckschacht für den Entriegelungsschlüssel aufweist, wobei der Einstecker und der Entriegelungsschlüssel über die Einsteckschächte mit als Sperrelement wirksamen Konturabschnitten im Innenraum des Grundkörpers in Wirkverbindung bringbar sind und wobei durch eine Änderung der Relativpositionen zwischen den Konturabschnitten und dem Einstecker bzw. dem Entriegelungsschlüssel die Position dieser Konturabschnitte so verändert werden kann, dass sie zwischen einer Sperrstellung und einer Öffnungsstellung verlagerbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche Steckschnalle zu schaffen, bei der Manipulationen am Verriegelungsmechanismus durch unbefugte Personen weitgehend ausgeschlossen sind. Diese Aufgabe wird mit einem Schließsystem nach Art einer Steckschnalle gelöst, das aus einem jeweils spezifisch ausgestalteten Grundkörper (1), Einstecker (2) und Entriegelungsschlüssel (3) besteht, die insbesondere eine zeitversetzt ablaufende Öffnungsbewegung von verschiedenen Bauteilabschnitten im Grundkörper (1) der Steckschnalle gewährleisten.
Patent DE-102014011101-A1 (DE)
Title: Einspritzelement für eine Raketenbrennkammer
Inventor: ALTING JAN
IPC: F02K9/52
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzelement für eine Raketenbrennkammer mit einem Einsatz (10), der im Wesentlichen die Form eines Hohlzylinders mit einem axialen Kanal (11) umfasst und der einen Raum (20) der Brennkammer mit einem Raum (30) eines Treibstoffs verbindet. Der Einsatz (10) umfasst ein Anpassungsmittel (12), durch das der Strömungsquerschnitt (A) des axialen Kanals (11) in Abhängigkeit zumindest eines ersten oder zweiten Aggregatzustands des in den Raum (20) der Brennkammer einzuspritzenden Treibstoffs anpassbar ist.
Patent DE-102014012211-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Transportstrukturen
Inventor: ROBBIN JÖRG
IPC: B65G13/00
Filed: 2014-08-16
Abstract: Eine Fördervorrichtung zum Fördern von Transportstrukturen (16), insbesondere von Transportskids (18) in der Automobilindustrie, umfasst eine Förderstrecke, die aus mehreren hintereinander angeordneten Streckeneinheiten (10) gebildet ist, von denen jede Streckeneinheit (10) jeweils zwei zueinander parallele Längsprofile (26, 28) umfasst. Es gibt ein Antriebssystem für die Transportstrukturen (16) mit wenigstens einer Antriebseinrichtung, welche im Betrieb der Fördervorrichtung (12) an wenigstens einem der Längsprofile (26, 28) angeordnet ist. Das Antriebssystem umfasst wenigstens ein Antriebsmodul (70), welches mittels einer Antriebs-Befestigungseinrichtung (82) lösbar an dem Längsprofil (26) befestigbar ist.
Patent DE-102014012446-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BADAOUI THOMAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Anzahl von Fahrzeugsitzen (2) und zumindest einer Insassenschutzvorrichtung, welche bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision des Fahrzeuges auslösbar und in ihre Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Insassenschutzvorrichtung zumindest ein Airbagmodul (4), welches in einer Sitzlehne (1) eines sich vor einem weiteren Fahrzeugsitz (5) befindenden Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014015710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschweißung von Kunststoffpartikeln zu schaumstoffartigen Produkten
Inventor: THEUNISSEN LUTZ MATTHIAS FREDERIK
IPC: C08J9/24
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verschweißung von Kunststoffpartikeln zu vorzugsweise schaumstoffartigen Produkten. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mithilfe von Mikrowellenstrahlung eine gezielte Erwärmung der Kunststoffpartikel erreicht wird. Erfindungsgemäß werden dazu vorzugsweise die Partikeloberflächen oder der gesamte Partikelwerkstoff derart modifiziert, dass die Mikrowellenstrahlung absorbiert und dadurch in Wärme umgesetzt werden kann. Die Modifikation kann an verschiedenen Stellen in den Prozessablauf integriert und somit z. B. vor oder während der Formgebung durchgeführt werden. An die Modifikation können sich weitere Verfahrensschritte anschließen oder parallel ablaufen.
Patent DE-102014100282-A1 (DE)
Title: Chip-anordnung, verfahren zur herstellung einer chip-anordnung, integrierte schaltungen und verfahren zur herstellung einer integrierten schaltung
Inventor: HABLE WOLFRAM
IPC: H01L21/56
Filed: 2014-01-13
Abstract: Es wird eine Chip-Anordnung bereitgestellt, die einen Träger (404, 4041, 4042); mindestens einen Chip (4061, 4062), der elektrisch an eine Trägeroberseite (6141, 6142) angeschlossen ist; ein Einkapselungsmaterial (948), das zumindest teilweise den mindestens einen Chip (4061, 4062) und die Trägeroberseite (6141, 6142) umgibt, wobei das Einkapselungsmaterial (948) an einer oder mehreren lateralen Seite(n) des Trägers (404, 4041, 4042) gebildet ist; und ein keramisches Material (966), das auf einer Trägerbodenseite (616) und an mindestens einer Seite (968, 972) des Einkapselungsmaterials (948) gebildet ist, enthält.
Patent DE-102014104222-A1 (DE)
Title: Z-Walzprofil mit variierender Höhe und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SEDLMAIER ALBERT
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Walzprofil das aus einem Walzprofilbandmaterial unter Anwendung von Rollprofilieren hergestellt wird, wobei das Walzprofil entlang seiner Längsachse eine Querschnittform eines „Z” aufweist, und das dadurch gekennzeichnet, dass das Walzprofil entlang seiner Längsachse eine variierende Höhe aufweist. Zudem umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Walzprofils aus dem Walzprofilbandmaterial mit einer Rollformvorrichtung.
Patent DE-102014105399-A1 (DE)
Title: Radialfräser-Bohreinsatz mit Schneideinsatz mit Kantenvorbereitung
Inventor: PAROS NICHOLAS J
IPC: E21C35/19
Filed: 2014-04-15
Abstract: Ein Radialfräser-Bohreinsatz weist einen nicht drehbaren Schaftabschnitt, einen Kopfabschnitt mit einem Spitzenbereich, der distal von dem nicht drehbaren Schaftabschnitt angeordnet ist, und einen Schneideinsatz auf, der an dem Spitzenbereich des Kopfabschnitts angebracht ist. Der Schneideinsatz weist einen Körper mit einer vorderen Fläche, einer gegenüberliegenden hinteren Fläche, einer ersten Seite und einer zweiten Seite auf. Die vordere Fläche weist einen zentralen Flächenabschnitt, einen ersten Seitenflächenabschnitt, der sich zu der ersten Seite des Körpers erstreckt, und einen zweiten Flächenabschnitt auf, der sich zu der zweiten Seite des Körpers erstreckt. Der Schneideinsatz weist ferner eine obere Oberfläche mit einer Reliefoberfläche, einer T-Anlagenoberfläche, die sich zwischen mindestens einem Abschnitt der vorderen Fläche und der Reliefoberfläche der oberen Oberfläche erstreckt, und eine Schneidkante auf, die an der Überschneidung der T-Anlagenoberfläche und der Reliefoberfläche der oberen Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102014108550-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: MÜHLBERGER RAINER
IPC: A45D24/22
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (2) zum Aufbringen eines Wirkmittels (10) auf Haare (22), mit einem Applikator (6a–f) mit einem darin angeordneten Applikationsvolumen (12a, 12b) und einer Grundeinheit (14a–c, 14f) mit als Hohlzähne ausgeführten Grundzähnen (16a–c, 16f) und zumindest einem zwischen den Grundzähnen (16a–c, 16f) liegenden Zahnzwischenraum (58a, 58ba–bi). Eine aufwandsgünstig fertigbare Applikationsvorrichtung (2) kann erreicht werden, wenn der Applikator (6a–f) eine Anzahl Einsatzzähne (64a–f) aufweist, die zwischen den Grundzähnen (16a–c, 16f) angeordnet und mithilfe von Verbindungselementen (52, 54, 76, 78, 86, 98, 100) mit der Grundeinheit (14–c, 14f) verbunden sind und zumindest einen Applikationsspalt (28aa–ac, 28b, 28c, 28f, 28f) bilden.
Patent DE-102014108579-A1 (DE)
Title: Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: A47B81/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung, insbesondere Weinschrank (1) zur Lagerung von Weinflaschen oder Getränkeflaschen mit sonstigen alkoholischen Getränken, die auf im Schrankkörper (2) des Vorratsschrankes angeordneten Tragböden (4) aufgenommen werden können, und wobei im Vorratsschrank eine Vorrichtung zur Aufnahme und Halterung von Gläsern vorgesehen ist. Bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Vorratsschrank ist vorgesehen, dass die Aufnahme- und Haltevorrichtung für die Gläser (6) als Einzelauszug teleskopierbar im Vorratsschrank angeordnet ist. Damit wird der Vorteil erzielt, dass ein platzsparender Gläserhalter (5) in kompakter Bauform insbesondere für einen Weinschrank (1) bereitgestellt werden kann, der sich durch komfortable Gebrauchseigenschaften auszeichnet.
Patent DE-102014109077-A1 (DE)
Title: Artilleriegeschoss
Inventor: DAU OLE
IPC: F42B30/08
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Artilleriegeschoss (1) mit einer Geschosshülle (2), in der eine erste Wirkeinheit (3) angeordnet ist, und einem topfförmig ausgebildeten Bodenstück (4), welches heckseitig durch ein lösbares Deckelteil (6) verschlossen ist. Um zu erreichen, dass trotz des topfförmig ausgebildeten Bodenstückes (4) mit Deckelteil (6) das Artilleriegeschoss (1) eine möglichst große endballistische Wirkleistung im Zielgebiet aufweist, schlägt die Erfindung vor, sofern eine gesteigerte Reichweite des Artilleriegeschosses (1) mittels eines Treibladungssatzes zur Bodensogreduzierung nicht erforderlich ist, in dem Bodenstück (4) statt eines Treibladungssatzes eine austauschbare, zweite Wirkeinheit (7) anzuordnen, die erst nach oder bei Aktivierung der ersten Wirkeinheit (3) ihre bestimmungsgemäße Wirkung entfaltet.
Patent DE-102014109670-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem batteriegespeisten Fahrantrieb sowie ein Verfahren zum Betrieb eines batteriegespeisten Flurförderzeugs
Inventor: BRAUER HANS-GEORG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Flurförderzeug mit einem batteriegespeisten Fahrantrieb, das eine Fahrzeugsteuerung und mindestens eine Fahrzeugbatterie aufweist, von denen jede mit einer Batteriesteuerung ausgestattet ist, an der Messwerte zur Spannung und/oder Strom der Batterie anliegen, wobei die Batteriesteuerung mit der Fahrzeugsteuerung zum Austausch von Signalen verbunden ist, wobei mindestens eine der Batterien einen Neigungssensor aufweist, der einen Wert für eine sensierte Neigung an die Batteriesteuerung anlegt, die den Wert für die sensierte Neigung an die Fahrzeugsteuerung weiterleitet.
Patent DE-102014110883-A1 (DE)
Title: Handgriff für ein medizinisches Instrument mit einem Rastmechanismus
Inventor: SCHWEITZER TOM
IPC: A61B17/29
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handgriff eines medizinischen Instruments mit zumindest einem schwenkbar gelagerten Griffhebel, der in wenigstens einer Schwenkposition bezüglich des Handgriffs in zumindest einer Richtung verrastbar ist. Dafür ist ein Rastmechanismus vorgesehen, der eine schwenkbar am gelagerte sowie in Rasteingriff mittels einer Feder vorgespannte Rastklinke aufweist. Der Rastmechanismus kann ein-, aus- und optional temporär ausgeschaltet werden. Kennzeichnendes Merkmal ist, dass der Rastmechanismus als eine Baugruppe ausgebildet ist, in welcher die Feder an einem Aktorhebel und/oder an der Rastklinke gelagert ist, wohingegen ein Ein-/Ausschalthebel am Griffhebel gelagert ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Handgriff, bei dem ein Ein-/Ausschalthebel in eine per Anschlag definierte Temporär-Ausschaltstellung schaltbar ist.
Patent DE-102014113693-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum laden von daten mit komplexen beziehungen
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt, ein System zum Laden von Daten in ein Zielsystem. Die Daten weisen Entitäten mit einem entsprechenden eindeutigen primären Datenwert und einem oder mehreren entsprechenden sekundären Datenwerten auf. Mindestens ein Teil der sekundären Datenwerte weist zugehörige Fremdschlüsselbeziehungen auf. Jede Fremdschlüsselbeziehung verbindet den entsprechenden sekundären Datenwert mit dem entsprechenden primären Datenwert einer anderen Entität. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Aufteilen der Entitäten in Einfügeblattgruppen, indem ein Iterationsprozess ausgeführt wird, bei dem aufeinanderfolgende Iterationen durchgeführt werden, wobei das Ausführen jeder Iteration ein Erzeugen eines entsprechenden Satzes der Einfügeblattgruppen beinhaltet, wobei der entsprechende Satz der Einfügeblattgruppen alle Entitäten enthält, deren sekundäre Datenwerte entweder über keine Fremdschlüsselbeziehungen oder nur über eine oder mehrere Fremdschlüsselbeziehungen mit den primären Datenwerten der Entitäten der Einfügeblattgruppen verfügen, die bei der Ausführung einer vorherigen Iteration erzeugt wurden, wobei der Iterationsprozess ausgeführt wird, bis keine Entitäten mehr vorhanden sind, deren sekundäre Datenwerte entweder über keine Fremdschlüsselbeziehungen oder nur über eine oder mehrere Fremdschlüsselbeziehungen mit den primären Datenwerten der einen oder mehreren Entitäten der Einfügeblattgruppen verfügen, die bei der Ausführung einer vorherigen Iteration erzeugt wurden, wobei eine Abfolge zum Erzeugen der Sätze der Einfügeblattgruppen gespeichert wird; und das aufeinanderfolgende Laden der Sätze der Einfügeblattgruppen der Entitäten und der Fremdschlüsselbeziehungen, die ihre sekundären Datenwerte mit dem entsprechenden primären Datenwerten verbinden, in das Zielsystem gemäß der Abfolge.
Patent DE-102014115145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optimierten Widerstandsschweißen von Blechen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K11/24
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Widerstandsschweißen eines Blechs mit einem weiteren metallischen Bauteil, wobei das Blech mit dem weiteren Bauteil durch einen elektrischen Stromfluss zum Verschweißen in einem Stromkreis umfassend das Blech, das weitere Bauteil, eine erste Schweißelektrode und eine zweite Schweißelektrode verschweißt wird, wobei die erste Schweißelektrode mit dem Blech Kontakt hat und die zweite Schweißelektrode gegenüberliegend der ersten Schweißelektrode auf der vom Blech abgewandten Seite des weiteren Bauteils mit dem weiteren Bauteil Kontakt hat, wobei in einer ersten Phase das Blech zumindest durch die erste Schweißelektrode zumindest zeitweise mit einer ersten Kraft beaufschlagt wird und in einer zweiten Phase das Blech zumindest durch die erste Schweißelektrode während des elektrischen Stromflusses zum Verschweißen zumindest zeitweise mit einer zweiten Kraft beaufschlagt wird, wobei die zweite Kraft geringer ist als die erste Kraft.
Patent DE-102014115530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regulieren der Kühlmitteltemperatur eines HVAC-Wärmepumpen-Systemfelds
Inventor: BRODIE BRADLEY R
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Verfahren zum Regulieren der Kühlmitteltemperatur eines HVAC-Wärmepumpensystems mit Kühlmittel-Heizung enthält das Messen der Temperatur von Kühlmittel, welches durch das System strömt, und das Konfigurieren einer Ventilanordnung (50, 52) des Systems, um einen Kühlmittelstrom von sowohl einer Maschine (38) als auch einer Maschinen-Bypassleitung (32) zu einem Heizkörper (16) zu leiten, wenn sich die Temperatur des Kühlmittels über einer vorbestimmten Schwelle befindet.
Patent DE-102014116405-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung sowie Verfahren zur Bedruckung von Behältern
Inventor: SCHACH MARTIN
IPC: B41J3/407
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern (2) umfassend zumindest einen Druckkopf (3) und eine Behältertransporteinrichtung (4), mittels der ein an einer Behälterladeposition (LP) befindlicher Behälter (2) von der Behälterladeposition (LP) in eine Druckposition (DP) bewegt wird, wobei der Druckkopf (3) zur Bedruckung des Behälters (2) an der Druckposition (DP) ausgebildet ist, und wobei die Behältertransporteinrichtung (4) ein axial verschiebbares Hubelement (4.2) und einen an diesem Hubelement (4.2) angeordneten Transportarm (4.1) umfasst, der um eine Schwenkachse verschwenkbar und mittels des Hubelements (4.2) axial in Bezug auf diese Schwenkachse verschiebbar ist, so dass der Behälter (2) mit einer Hub-Schwenk-Bewegung von der Behälterladeposition (LP) in die Druckposition (DP) bewegbar ist.
Patent DE-102014200170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Flutung eines Abgastrakts einer Brennkraftmaschine
Inventor: DI MIRO ARIEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Beaufschlagung eines Abgassensors in einem Abgastrakt einer Brennkraftmaschine mit Flüssigkeit, wobei der Abgassensor zumindest zeitweise mittels einer elektrischen Beheizung beheizt wird und wobei eine Temperatur des Abgassensors bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der elektrischen Beheizung eine vorgebbare Heizleistung in den Abgassensor eingebracht wird und dass aus einem Temperaturanstieg des Abgassensors und der Heizleistung auf eine Beaufschlagung des Abgassensors mit Flüssigkeit geschlossen wird. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen eine Erkennung einer Beaufschlagung des Abgassensors mit Flüssigkeit und verhindern so eine Beschädigung des Abgassensors durch Thermoschock.
Patent DE-102014202750-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BELGORODSKI KONSTANTIN
IPC: B61D35/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung (1) für ein Schienenfahrzeug, insbesondere für eine Lokomotive, umfassend ein Toilettenbecken und eine mit diesem verbundene Abwasserleitung (5), die aus Abwasserrohren (51–56) zusammengesetzt ist. Erfindungsgemäß weist ein Abwasserrohr (51–56) ein Polyethylenrohr (20) und eine das Polyethylenrohr (20) ummantelnde Brandschutzschicht (30) aufweist. Hierdurch ist das Abwasserrohr (51–56) einerseits zum Leiten von hochkorrosiven Medien geeignet und erfüllt andererseits die einschlägige Brandschutznorm für Schienenfahrzeuge.