baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103631-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine hoher Leistungsdichte sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NEUSCHL ZDENO
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (50) hoher Leistungsdichte, aufweisend einen um eine Rotordrehachse (11) drehbeweglichen Rotor (10) und einen um einen Spalt (20) beabstandet um den Rotor (10) umlaufend angeordneten Stator (1), wobei der Stator (1) an seiner zum Rotor (10) zugewandten Seite eine Vielzahl von radial nach innen gerichteten Statorzähnen (2) aufweist, zwischen denen Statornuten (3) zur Aufnahme von auf die Statorzähne (2) gewickelten Statorwicklungen (4) des Stators (1) gebildet sind, aufweisend eine um den Stator (1) abdichtend angeordnete Hülse (30) zur Ausbildung eines Kühlmittelkreislaufes im Stator (1), wobei die Hülse (30) wenigstens einen Kühlmittelanschluss (32) und wenigstens einen Kühlmittelabfluss (34) aufweist, wobei die elektrische Maschine (50) dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen der Hülse (30) und dem Rotor (10) fluiddichte Dichtungen (40) derartig angeordnet sind, dass zumindest ein Teil des Spaltes (20) zwischen dem Rotor (10) und dem Stator (1) als Innenkühlmittelkanal (24) des Kühlmittelkreislaufes (22) ausgebildet ist, wobei der Innenkühlmittelkanal (24) zum Durchfluss von Kühlmittel (36) mit dem wenigstens einen Kühlmittelanschluss (32) und dem wenigstens einen Kühlmittelabfluss (34) fluidkommunizierend verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen elektrischen Maschine (50).
Patent DE-102017106989-A1 (DE)
Title: Verschlechterungserkennungsgerät für eine leiterplatte
Inventor: SHIBATA YUKIO
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Verschlechterungserkennungsgerät für eine Leiterplatte enthält einen Überwachungsleiter und einen Spannungszufuhrleiter zum Zuführen von Spannung/Strom, die auf der Leiterplatte mit einem beliebigen Freiraum angeordnet sind. Eine Spannung Vx liegt an mehreren Punkten am Spannungszufuhrleiter an. Eine Spannung (0 V), die niedriger als die Spannung Vx für den Spannungszufuhrleiter ist, liegt über einen Widerstand am Überwachungsleiter an. Ein Verstärkerkreis verstärkt eine Spannung Vy für den Überwachungsleiter und gibt eine Ausgangsspannung Vout aus. Wenn die Leiterplatte verschlechtert ist und ein Isolationswiderstand Ry zwischen dem Überwachungsleiter und dem Spannungszufuhrleiter verringert ist, nimmt die Ausgangsspannung Vout zu, sodass die Verschlechterung der Leiterplatte erkannt werden kann. Selbst wenn der Spannungszufuhrleiter auf der Spannungs-/Stromzufuhrseite zerbrochen ist, kann die Leiterplatte oder eine verdrahtete Platine, auf der Komponenten, darunter die Leiterplatte, angebracht sind, durch teilweises oder gänzliches Reinigen derselben wiederverwendet werden, da die Spannung Vx an den mehreren Punkten am Spannungszufuhrleiter anliegen kann.
Patent DE-102017108471-A1 (DE)
Title: Sensorkopf, Kombinationssensor, Drehmomentmessanordnung und Verfahren zum Messen von Drehmoment und Drehzahl
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01P3/487
Filed: 2017-04-20
Abstract: Um kostengünstig und mit einfachen Mitteln den Anwendungsbereich eines Drehmomentsensors (26) deutlich zu erweitern, schafft die Erfindung einen Sensorkopf (48) für einen Drehmomentsensor (26) zur Erfassung eines Drehmoments einer Drehwelle (32), wobei der Sensorkopf (48) umfasst: wenigstens eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (50) zum Erzeugen eines Magnetfelds in der Drehwelle (32) und wenigstens eine Drehmoment-Magnetfelderfassungseinrichtung (52) zum Messen wenigstens eines Parameters des erzeugten Magnetfelds in der Drehwelle (32), um hieraus ein auf der Drehwelle (32) anliegendes Drehmoment abzuleiten, und wenigstens eine von der Drehmoment-Magnetfelderfassungseinrichtung (52) beabstandete gesonderte Oberflächenmarkierungserfassungseinrichtung (110) zum Erfassen einer Oberflächenmarkierung (36) an der Oberfläche der Drehwelle (32), um eine Drehzahl der Drehwelle (32) zu bestimmen. Außerdem werden ein Kombinationssensor (S1), eine Drehmomentmessanordnung (22) sowie Verfahren zur Messung unter Verwendung des Sensorkopfes (48) beschrieben.
Patent DE-102017109351-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: BAUMANN OLIVER
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader, mit einem durchströmbaren Abgasführungsabschnitt, einem durchströmbaren Frischluftführungsabschnitt und einem zwischen dem Abgasführungsabschnitt und dem Frischluftführungsabschnitt angeordneten Lagerabschnitt (1), und mit einem Laufzeug (2), aufweisend ein Turbinenrad (5), welches rotierbar im Abgasführungsabschnitt aufgenommen ist, ein Verdichterrad (4), welches rotierbar im Frischluftführungsabschnitt aufgenommen ist, und eine Welle (6), welche das Verdichterrad (4) mit dem Turbinenrad (5) drehfest verbindend ausgebildet ist, wobei die Welle (6) im Lagerabschnitt (1) rotierbar gelagert ist, und wobei im Lagerabschnitt (1) ein Schmiermittelversorgungssystem (8) mit einem Eintrittskanal (9) und einem Austrittskanal (10) ausgebildet ist, über welches Schmiermittel zu Lagerelementen (7) der Lagerung der Welle (6) führbar ist, und wobei ein Schmiermittelabweiselement (14) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist das Schmiermittelabweiselement (14) zur Umlenkung eines rotierenden Schmiermittelstromanteils Abprallelemente (19, 20) auf.
Patent DE-102017109550-A1 (DE)
Title: Seitenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einer optischen Detektionsvorrichtung zum Detektieren eines Totwinkelbereichs für einen Fahrer, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: NOUVEL CLEMENT
IPC: B60R1/08
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Seitenspiegel (4) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer optischen Detektionsvorrichtung (17) zum Detektieren eines Totwinkelbereichs (10) für einen Fahrer (8) des Kraftfahrzeugs (1) in einer Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei die optische Detektionsvorrichtung (17) mindestens einen Lidar-Sensor (16) aufweist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102017117907-A1 (DE)
Title: Durchführen einer kryptografischen Operation
Inventor: PÖPPELMANN THOMAS
IPC: G06F21/72
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Ansatz zum Durchführen einer Operation wird bereitgestellt, umfassend: (a) Liften von Koeffizienten einer Datenstruktur von einer Repräsentation modulo q zu einer Repräsentation modulo q', wobei die Datenstruktur Werte umfasst, die modulo q reduziert sind, wobei q und q' ganze Zahlen sind; (b) Randomisieren der Koeffizienten in modulo q', wobei für jeden Koeffizienten ein zufälliger Wert mit dem Wert von q multipliziert wird, und das Ergebnis dieser Multiplikation zu dem Koeffizienten addiert wird; (c) Durchführen einer Operation an den gelifteten und randomisierten Koeffizienten; und (d) Reduzieren der gelifteten und randomisierten Koeffizienten durch Durchführen einer Operation modulo q.
Patent DE-102017118503-A1 (DE)
Title: Gemeinsame elektrische Erdungsvorrichtung
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: H01R4/62
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Erdungselement wird bereitgestellt. Das Erdungselement umfasst: einen ersten Abschnitt, umfassend ein erstes Metall; einen zweiten Abschnitt, umfassend ein zweites Metall anders als das erste Metall; und einen Befestigungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er ein Befestigungselement aufnimmt, um das Erdungselement an einem Körper zu befestigen. Das Erdungselement kann mit einer Karosserie eines Fahrzeugs verschweißt sein und zum Erden eines Elektrosystems eines Fahrzeugs verwendet werden.
Patent DE-102017119463-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit nichtzylindrischen Stützkolben
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: F16C7/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem variablen einstellbaren Verdichtungsverhältnis, aufweisend einen Pleuel, – wobei der Pleuel (17; 117; 217) einen Verstellmechanismus (20) mit einem drehbaren Exzenter (5), einem Stützkolben (27.1; 227.1) zur Aufnahme eines Drehmomentes an dem Exzenter (5) und eine Führung (26.1; 226.1) mit einer Lauffläche (31.1; 231.1) zum Führen des Stützkolbens (27.1; 227.1) aufweist, – und der Stützkolben (27.1; 227.1) in der Führung (26.1; 226.1) verschiebbar geführt ist, – wobei die Lauffläche (31.1; 231.1) ein in der Führung (26.1; 226.1) enthaltenes Öl begrenzt und die Lauffläche (31.1; 231.1) eine relative Bewegungsrichtung (32) des Stützkolbens (27.1; 227.1) zu der Führung (26.1; 226.1) vorgibt, – der Stützkolben (27.1; 227.1) eine Stützfläche (33.1) zum Stützen des Stützkolbens (27.1; 227.1) an dem Öl hat und die Stützfläche (33.1) an die Lauffläche (31.1; 231.1) angrenzt, – die Lauffläche (31.1; 231.1) in einem Querschnitt senkrecht zu der relativen Bewegungsrichtung (32) des Stützkolbens (27.1; 227.1) zu der Führung (26.1; 226.1) eine erste Erstreckung (41) parallel zur Kurbelwellendrehachse (36) und in dem Querschnitt eine zweite Erstreckung senkrecht zur ersten Erstreckung (41) aufweist, wobei die erste Erstreckung (41) unterschiedlich zur zweiten Erstreckung ist.
Patent DE-102017120285-A1 (DE)
Title: Bauteil oder Elektronenfanghülse für eine Röntgenröhre und Röntgenröhre mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHU ANDRÉ
IPC: H01J35/02
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil im Vakuumbereich einer Röntgenröhre mit einer Öffnung 14, 15, 16, durch die ein Elektronenstrahl 13 geführt ist, mit einem Grundkörper aus einem ersten Material, wobei das erste Material ein Metall ist, wobei auf der Oberfläche der Öffnung 14, 15, 16 ein zweites Material angeordnet ist, dessen Ordnungszahl kleiner ist als die Ordnungszahl des ersten Materials.Die Erfindung betrifft auch einen Targetträger 6 mit einem Grundkörper aus einem ersten Material, wobei das erste Material ein Metall ist, und mit einem zweiten Material auf der dem Elektronenstrahl 13 zugewandten Oberfläche des Grundkörpers, das sich zwischen Target 5 und Objektivblende 4 erstreckt.Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Röntgenröhre, insbesondere Mikrofokus-Röntgenröhre, mit Mitteln zum Richten eines Elektronenstrahls 13 auf ein Target 5 und im Ausbreitungsweg des Elektronenstrahls 13 angeordneten erfindungsgemäßen Bauteilen und/oder einem erfindungsgemäßen Targetträger 6.
Patent DE-102017121637-A1 (DE)
Title: Fluidverbinder
Inventor: GARCIA FABIEN
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fluidverbinder (100) zum Herstellen einer Fluidverbindung; mit einem ersten rohrförmigen Gehäuseteil (101), wobei das erste rohrförmige Gehäuseteil (101) einen ersten Anschluss (103) zum Verbinden mit einer ersten fluidtechnischen Leitung aufweist, und wobei das erste rohrförmige Gehäuseteil (101) eine erste Verbindungsaufnahme (107) mit einem nach Innen geformten umlaufenden ersten Kragen (139-1) aufweist; einem zweiten rohrförmigen Gehäuseteil (109), wobei das zweite rohrförmige Gehäuseteil (109) einen zweiten Anschluss (109) zum Verbinden mit einer zweiten fluidtechnischen Leitung aufweist, und wobei das zweite rohrförmige Gehäuseteil (109) eine zweite Verbindungsaufnahme (115) mit einem nach Innen geformten umlaufenden zweiten Kragen (139-2) aufweist; und einem rohrförmigen Verbindungselement (117), wobei das rohrförmige Verbindungselement (117) einen ersten Dichtabschnitt (143-1) aufweist, welcher in der ersten Verbindungsaufnahme (107) aufgenommen ist, und wobei das rohrförmige Verbindungselement (117) einen zweiten Dichtabschnitt (143-2) aufweist, welcher in der zweiten Verbindungsaufnahme (115) aufgenommen ist, wobei das rohrförmige Verbindungselement (117) einen ersten umlaufenden verformbaren Rastvorsprung (141-1) für eine Rastverbindung mit dem ersten Kragen (139-1) aufweist, wobei das rohrförmige Verbindungselement (117) einen zweiten umlaufenden verformbaren Rastvorsprung (141-2) für eine Rastverbindung mit dem zweiten Kragen (139-2) aufweist, und wobei das rohrförmige Verbindungselement (117) mit dem ersten rohrförmigen Gehäuseteil (101) und mit dem zweiten rohrförmigen Gehäuseteil (109) formschlüssig verrastbar und ausgebildet ist, das erste rohrförmige Gehäuseteil (101) und das zweite rohrförmige Gehäuseteil (109) fluiddicht zu verbinden.
Patent DE-102017123461-A1 (DE)
Title: Expandierbares Gefäßimplantat
Inventor: WÖRNE CHRISTIAN
IPC: A61F2/95
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein expandierbares Gefäßimplantat (10, 22) zur Implantation in Gefäße eines Patienten, wobei das Gefäßimplantat (10, 22) von einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist, wobei das Gefäßimplantat (10, 22) folgendes aufweist: ein hohlzylindrischen Grundkörper (11) mit einer Längsrichtung (12) sowie mit einem proximalen und einem distalen Ende (13, 14), und einem Grundkörperlumen (15), das sich vom proximalen bis zum distalen Ende (13, 14) erstreckt, wobei der hohlzylindrische Grundkörper (11) durch ein röhrchenförmiges Gittergerüst (18) gebildet wird, wobei das röhrchenförmige Gittergerüst (18) zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Bereich (16, 17) aufweist, wobei der erste Bereich (16) mit dem zweiten Bereich (17) fest verbunden ist und wobei der erste Bereich (16) selbstexpandierbar ausgestaltet ist und der zweite Bereich (17) ballondilatierbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102017124058-A1 (DE)
Title: Identifizieren von kontakten unter verwendung von spracherkennung
Inventor: TOKATYAN SHANT
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein System empfängt Kandidatenzeichenketten von einer Spracherkennungs-Engine. Wenn die Spracherkennung einen Treffer angibt, kann die Kandidatenzeichenkette gemeldet oder anderweitig verwendet werden. Ansonsten können die Kandidatenzeichenketten verarbeitet werden, indem reduzierte Formen der Kandidatenzeichenketten mit reduzierten Formen der Kontakte eines Benutzers verglichen werden. Die reduzierte Form kann nebeneinanderliegende Konsonanten durch eine 1 und nebeneinanderliegende Vokale durch eine 0 ersetzen. Falls eine Kandidatenzeichenkette eine reduzierte Form aufweist, die mit der reduzierten Form eines Kontakts übereinstimmt, kann dieser Kontakt verwendet werden. Wenn mehrere Kandidatenzeichenketten mit den reduzierten Formen von mehreren Kontakten übereinstimmen, können die Kontakte nach textlicher Ähnlichkeit mit den Kandidatenzeichenketten, Nähe zu einem typischen Nutzungsstandort für die Kontakte und einer typischen Nutzungszeit für die Kontakte gefiltert werden.
Patent DE-102017124416-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abdichtung einer unteren Begrenzung einer Baukörperöffnung
Inventor: KONRAD ALOIS
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-10-19
Abstract: System zur Abdichtung einer unteren Begrenzung (17) einer zwischen einer Innenseite (I) und einer Außenseite (A) angeordneten Baukörperöffnung (15), wobei die Baukörperöffnung (15) durch zwei seitliche Begrenzungen (16), eine untere Begrenzung (17) mit einer Breite und eine obere Begrenzung gebildet ist. Das System umfasst ein Abdichtelement (1) mit einem Grundkörper (2) mit einer Auflagefläche (8) für ein Verschlusselement (33) und/oder für einen Rahmen (21) eines Verschlusselementes, wobei der Grundkörper (2) des Abdichtelements (1) von seitlichen, am Grundkörper (2) angeordneten Seitenelementen (3,4) begrenzt ist, die nach oben über den Grundkörper (2) hinausragen und wobei die seitlichen Begrenzungen (16) der Baukörperöffnung (15) im Bereich der unteren Begrenzung (17) jeweils eine definierte Aussparung (18) aufweisen. Der der Grundkörper (2) wird auf die untere Begrenzung (17) der Baukörperöffnung (15) aufgesetzt und die Seitenelemente (3,4) werden innerhalb der Aussparungen (18) der seitlichen Begrenzungen (16) der Baukörperöffnung (15) angeordnet.
Patent DE-102017126407-A1 (DE)
Title: Saiteninstrument
Inventor: VOM SCHEIDT GREGOR
IPC: G10D3/13
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird ein Saiteninstrument vorgeschlagen, umfassend einen Grundkörper, mehrere Saiten und einen Steg. Der Grundkörper umfasst mindestens zwei akustisch voneinander isolierte Elemente, von denen einer ein hohler, den Steg (o) tragender Klangkörper (n) und der andere ein den Klangkörper (n) umfassender Rahmen (i, j, m, s) mit Befestigungen für die Enden der Saiten (f) und Kontaktflächen für einen Musiker (q, q’, k) ist.
Patent DE-102017129226-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und anzeigevorrichtung
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist einen optoelektronischen Halbleiterchip auf. Der optoelektronische Halbleiterchip weist ein Substrat auf. Über einer Oberseite des Substrats sind mindestens zwei lichtemittierende Abschnitte lateral nebeneinander angeordnet. Die lichtemittierenden Abschnitte sind separat ansteuerbar.Eine Anzeigevorrichtung weist eine Anordnung bestehend aus einer Mehrzahl optoelektronischer Bauelemente auf.
Patent DE-102017130588-A1 (DE)
Title: Wertdokument
Inventor: HEIM MANFRED
IPC: B42D25/324
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, wie eine Banknote (1), ein Scheck, eine Kredit- oder sonstige Zahlungskarte, eine Ausweiskarte oder dergleichen, das eine Vorder- (9) und eine Rückseite (10) hat, in Draufsicht mindestens von der Vorderseite (9) eine mit dem unbewaffneten Auge erkennbare Darstellung (3) zeigt, in der Draufsicht bestimmte Abmessungen (B, H) hat und einen Substratkörper (2) aufweist, welcher in der Draufsicht die bestimmten Abmessungen (B, H) hat und aus mindestens einer transparenten Folie (11, 12) aufgebaut ist, die in der Draufsicht ebenfalls die bestimmten Abmessungen (B, H) hat, wobei die von der Vorderseite (9) erkennbare Darstellung (3) durch eine erste, mindestens abschnittsweise metallisierte Prägestruktur (14) erzeugt ist, die an einer Seite der ersten Folie (9) angeordnet ist und eine lateral, also quer zur Draufsichtrichtung, eine variierende Profilierung und/oder Metallisierung hat, wobei die erste, mindestens abschnittsweise metallisierte Prägestruktur (14) auf einer der Vorderseite zuweisenden Folienvorderseite ausgebildet ist und eine zweite, mindestens abschnittsweise metallisierte Prägestruktur (14) auf einer der Rückseite (10) zuweisenden Folienrückseite ausgebildet ist und mind. eine der metallisierten Prägestrukturen (14) mit einer egalisierenden Deckschicht (22) abgedeckt ist.
Patent DE-102017130604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Beeinträchtigungen mit einem Leistungsrückmeldesystem und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: A61B5/087
Filed: 2017-12-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für eine Vorrichtung zum Erkennen von Beeinträchtigungen sind vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine Rückmeldevorrichtung, die während eines Beeinträchtigungstests Rückmeldung gibt. Die Rückmeldung ist konfiguriert, um den Benutzer darüber zu informieren, wie er sein Verhalten ändern kann, um vorgegebene Bedingungen während des Tests zu erfüllen.
Patent DE-102017201483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrdynamikregelungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAIER ANDREAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Fahrdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs beschrieben, wobei das Kraftfahrzeug ein automatisches Getriebe (14) mit mindestens einer automatisch betätigbaren Kupplung (17) umfasst, über das ein Antriebsmotor (12) mit einem angetriebenen Rad (16) koppelbar ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Detektieren eines über einem vorgegebenen Schwellwert liegenden Radschlupfes (s) des angetriebenen Rades (16), und zumindest teilweises Schließen oder zumindest teilweises Öffnen der Kupplung (17) zur Steuerung oder Regelung einer Raddrehzahl (n) und/oder des Radschlupfes (s) des angetriebenen Rades (16). Zusätzlich wird ein Fahrdynamikregelungssystem für ein Kraftfahrzeug zur Durchführung eines solchen Verfahrens präsentiert.
Patent DE-102017203406-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Generieren eines Halteplatzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren eines Halteplatzes für ein Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:
 Empfangen einer Reservierungsanfrage für einen Halteplatz für ein Kraftfahrzeug an oder im Umfeld einer bestimmten Position auf einer Fahrbahn über ein Kommunikationsnetzwerk,
 Prüfen, ob an oder im Umfeld der bestimmten Position ein Seitenbereich der Fahrbahn als ein Halteplatz für das Kraftfahrzeug festgelegt werden kann,
 wenn ja, Festlegen des Seitenbereichs der Fahrbahn zur Verwendung als Halteplatz für das Kraftfahrzeug,
 Senden einer Antwort auf die Reservierungsanfrage über das Kommunikationsnetzwerk, dass der festgelegte Seitenbereich als Halteplatz für das Kraftfahrzeug reserviert ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Generieren eines Halteplatzes für ein Kraftfahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017207321-A1 (DE)
Title: WiFi-Mehrbandrichtantennen
Inventor: PETROPOULOS ATHANASIOS
IPC: H01Q21/24
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es werden beispielhafte Ausführungsformen von WiFi-Mehrbandrichtantennen offenbart. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst eine Antenne im Allgemeinen eine Basisplatte, mehrere vertikal polarisierte Antennenelementmodule auf der Basisplatte, und mehrere horizontal polarisierte Antennenelementmodule auf der Basisplatte. Jedes Antennenelementmodul umfasst ein Strahlungselement und eine Grundebene/einen Reflektor. Die Antenne kann wenigstens in einem ersten WiFi-Frequenzbereich und einem zweiten WiFi-Frequenzbereich, der verschieden zu dem ersten WiFi-Frequenzbereich ist, betriebsfähig sein.
Patent DE-102017208329-A1 (DE)
Title: Berührungsfreie Reinigungsvorrichtung
Inventor: DÖRNBACH MATHIAS
IPC: B08B7/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur berührungsfreien Reinigung eines Werkstückes, die Vorrichtung aufweisend ein Gehäuse, welches einen ersten Bereich (2) und einen zweiten Bereich (3) aufweist, wobei der erste Bereich (2) eine erste Öffnung (4) aufweist sowie zumindest einen in oder an der ersten Öffnung (4) angeordneten Ionisator (10), wobei die erste Öffnung (4) angepasst ist das zu reinigende Werkstück zumindest teilweise aufzunehmen, und der zweite Bereich (3) zumindest eine zweite Öffnung (5a, 5b) aufweist und angepasst ist an eine Unterdruckquelle angeschlossen zu werden sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017208687-A1 (DE)
Title: Wischeranlage mit Lagergehäusen
Inventor: CHERMAT GAEL
IPC: B60S1/18
Filed: 2017-05-23
Abstract: Wischeranlage (10) mit einem Rohr (12), die zur Lagerung von Abtriebswellen (14) mindestens eine Aufnahme (16) hat, und einem Lagergehäuse (18) mit der in dem Lagergehäuse (18) gelagerten Abtriebswelle (14), wobei das Lagergehäuse (18) in der Aufnahme (16) durch ein Befestigungsmittel (20) fest eingefügt ist.