baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10135656-B4 (DE)
Title: Mäh- und Mulchsystem für Rasenmäher
Inventor: TROEGER HARTMUT
IPC: A01D34/71
Filed: 2001-07-21
Granted: 2008-06-26
Abstract: Mäh- und Mulchsystem
für Rasenmäher mit
sichelartig arbeitenden mehrflügeligen
Messern,  – bei
denen sich die Messerflügel
(3) seitlich von einem mit einer Antriebswelle (7) verbundenen Nabenteil
(2) erstrecken und an ihren in Umlaufrichtung vorderen Längskanten mit
Schneiden (4; 5) versehen sind, die sich, ausgehend von den Flügelenden
bis zum Nabenteil (2) des Messers (1) erstrecken und in ihren in
Umlaufrichtung vorderen Randbereichen jeweils unter Ausbildung eines äußeren Schneidenabschnitts
(4) profiliert sind, an den sich ein über die Ebene des Nabenteils
(2) hinaus ansteigender, mittlerer Schneidenabschnitt (5) anschließt, der
in einen in die Ebene des Nabenteiles (2) abfallenden, inneren Schneidenabschnitt übergeht,
wobei die hinteren Längskanten
der Messerflügel
(3) in oder oberhalb der Ebene des Nabenteiles (2) verlaufen und  – bei denen
die Messerflügelenden
als gegenüber
der Umlaufebene des Messers schräggestellte
Leitflächen
ausgebildet sind, die ausgehend von den vorderen Längskanten der
Messerflügel
(3) zu den hinteren Längskanten
hin einen ansteigenden...
Patent DE-10142366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein aktives Lenkungssystem
Inventor: NEEF BARBARA
IPC: B62D1/16
Filed: 2001-08-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung (1) für ein aktives Lenkungssystem, umfassend ein Überlagerungsgetriebe (3), ein mit dem Überlagerungsgetriebe (3) verbundener Motor (5), eine Steuer- und Leistungselektronik (7) zur Ansteuerung des Motors (5) und ein mit der Abtriebswelle des Überlagerungsgetriebes (3) verbundenes Lenkgetriebe (4) zur Auslenkung von Spurstangen, wobei mittels eines zweiten Motors (6) ein Gegenmoment erzeugbar ist, dass mindestens partiell ein von dem ersten Motor (5) erzeugtes zusätzliches Lenkradmoment kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Motor (6) dem Lenkgetriebe (4) zugeordnet ist.
Patent DE-10146063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betriebsartenwechsel für mit einem ersten flüssigen Brennstoff oder einem anderen zweiten Brennstoff zu betreibende Verbrennungsmotoren
Inventor: LEIFHEIT MATTHIAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-09-14
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Betriebsartenwechsel für mit einem ersten flüssigen Brennstoff oder einem anderen zweiten Brennstoff zu betreibende Verbrennungsmotoren, insbesondere für Kraftfahrzeuge, – jeder der unterschiedlichen Brennstoffe wird jeweils über eine Anlage zum Fördern und Zumessen mit einer oder mehreren von einem Motorsteuergerät (6) gesteuerten Einspritz- oder Einblasedüsen (7; 83) den Zylindern zuführt, – mittels eines indirekt manuell zu betätigenden Umschalters (62) oder automatisch von einem Steuergerät wird alternativ einer der Brennstoffe zur Zuführung jeweils freigegeben, sofern die Anlage zum Fördern und Zumessen des anzuschaltenden Brennstoffes förderbereit ist, wobei ein Umschalten während des Betriebes auf den anderen Brennstoff ausschließlich unter Zwischenschaltung einer Umschalteinrichtung (10), die Bestandteil des Motorsteuergerätes (6) sein kann, erfolgt, wenn eine Abschaltung der Brennstoffzufuhr aktiviert ist, wobei ein Umschalten auf den anderen Brennstoff erfolgt, wenn die Leerlaufsteuerung für diesen Brennstoff aktiviert ist.
Patent DE-10158057-B4 (DE)
Title: Arzneimittel für die Behandlung von infektiösen Erkrankungen, insbesondere Tuberkulose und Malaria
Inventor: KAPPES BARBARA
IPC: A61K31/24
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-03-31
Abstract: Arzneimittel
für die
therapeutische und/oder diagnostische Behandlung von infektiösen Erkrankungen
bei Mensch und Tier, die durch Mikroorganismen verursacht sind,
enthaltend wenigstens ein Dinitrobenzolderivat mit der allgemeinen
Formel:  in der  • R1 für Methyl,
Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl, n-Butyl und tertär-Butyl steht,  • R2 für Wasserstoff,
Fluor, Chlor, Brom, Jod oder Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl, n-Butyl und
tertär-Butyl,
steht,  • R3
für Benzyl,
Naphtyl oder mit Chlor, Brom, Jod, Fluor oder Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl,
n-Butyl und tertär-Butyl
einfach oder mehrfach oder in Kombination substituierte Benzyle
oder Naphtyle oder nicht aromatische Reste wie N-Butyl, tertiär-Butyl
oder Cyclohexan steht und  • R4
für NH,
O oder CH 2  steht.
Patent DE-10202094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Elektroporation biologischer Zellen
Inventor: ZIMMERMANN ULRICH
IPC: C12M1/42
Filed: 2002-01-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur elektrischen Behandlung biologischer Zellen, insbesondere unter
Verwendung von elektrischen Feldpulsen, mit den Schritten:  – Anordnung
der Zellen (1) an Öffnungen
(2) eines festen, planaren Trägerelementes
(3), das eine Messkammer (10) in zwei Kompartimente (11, 12) teilt,
und  – zeitweilige
Ausbildung eines elektrischen Behandlungsfeldes, das die Zellen
durchsetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Trägerelement
(3) eine Wechselstrom-Impedanzmessung mit einer Messung des komplexen,
frequenzabhängigen
Wechselstromwiderstands erfolgt und aus dem Ergebnis der Wechselstrom-Impedanzmessung ein
Bedeckungsgrad des Trägerelementes
und/oder ein Ausheilen der Zellen nach der elektrischen Behandlung
erfasst werden.
Patent DE-10203942-B4 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: TRILLER ANDREAS
IPC: F16G13/08
Filed: 2002-02-01
Granted: 2014-02-20
Abstract: Laschenkette für stufenlos verstellbare Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, deren Laschen (2, 4, 6) über jeweils paarig angeordnete, in sich überlappende Aussparungen (8) von in Längsrichtung der Kette versetzt zueinander angeordneten Laschen eingeschobene Wiegestücke (12, 14) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei voneinander abgewandte Seiten der Wiegestücke in formschlüssigem Eingriff mit Innenrändern der Aussparungen sind, aufeinander zugewandte Seiten der Wiegestücke Wälzflächen (16, 18) bilden, die sich bei einer Biegung der Laschenkette aufeinander abwälzen, und seitlich aus den Laschen vorstehende Stirnflachen der Wiegestücke zur Anlage an Kegelflächen der Kegelscheiben vorgesehen sind und die Wiegestücke oder die jeweils äußersten Laschen mit Ansätzen versehen sind, die die Wiegestücke gegen ein seitliches Herausfallen aus der Laschenkette sichern, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine der aufeinander zugewandten Wälzflächen (16) mit einem Vorsprung (22) versehen ist, der in eine in der jeweils anderen Wälzfläche (18) ausgebildete Ausnehmung (24) eingreift und die paarig angeordneten Wiegestücke (12, 14) gegen eine seitliche gegenseitige Verschiebung sichert.
Patent DE-10210726-B4 (DE)
Title: Latenz-Zeitschaltung für ein S-DRAM
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: H03L7/081
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Latenz-Zeitschaltung
für ein
S-DRAM (1), der durch ein hochfrequentes Taktsignal (CLK) getaktet wird,
zur Erzeugung eines zeitverzögerten
Datenfreigabe-Steuersignals für
die zeitsynchrone Datenübergabe durch
einen Datenpfad (38) des S-DRAM
(1) mit:  (a) mindestens einem steuerbaren Latenz-Zeitgenerators (47;
57) zur zeitlichen Verzögerung
eines dekodierten Datenfreigabe-Steuersignals (PAW; PAR) mit einer
einstellbaren Latenzzeit,  gekennzeichnet durch,  (b) mindestens
eine Vergleichsschaltung (100), die die Zykluszeit (t Zyklus )
des hochfrequenten Taktsignals (CLK) mit einer vorgegebenen Ausdekodierzeit
(Δt DEK ) vergleicht und durch  (c) eine durch
die Vergleichsschaltung (100) zuschaltbare Signalverzögerungsschaltung
(111) zur Verzögerung
des dekodierten Datenfreigabe-Steuersignals (PAW; PAR) mit einer
vorgegebenen Verzögerungsszeit,  (d)
wobei die Signalverzögerungsschaltung
(111) durch die Vergleichsschaltung (100) zugeschaltet (Add-Delay
= 1) wird, wenn die Zykluszeit (t Zyklus )
des Taktsignals in einem um die vorgegebenen Ausdekodierzeit (Δt DEK ) gelegenen Grenz-Zeitbereich liegt.
Patent DE-10213262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln eines Sendezeitpunkts eines zeitkontinuierlichen Sendesignals
Inventor: WENZEL DIETMAR
IPC: H04B7/26
Filed: 2002-03-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Regeln eines absoluten Sendezeitpunkts eines zeitkontinuierlichen
Sendesignals einer Sende-/Empfangseinheit mit  – einer
Korrektureinheit (2) zum Erzeugen eines Ausgangsdatensignals (302),  – einer
Ablaufsteuereinheit (5), die der Korrektureinheit (2) nachgeschaltet
ist und ein Arbeitstaktsignal (202) erzeugt,  – einer
Zählereinheit
(6), die mit der Ablaufsteuereinheit (5) elektrisch verbunden ist
und aus dem Arbeitstaktsignal (202) der Ablaufsteuereinheit (5)
ein internes Ist-Sendezeitpunkt-Signal (203) generiert, und mit  – einer
Steuervorrichtung (1), die aus einem Vergleich des internen Ist-Sendezeitpunkt-Signals
(203) mit einem externen, von der Sende-/Empfangseinheit empfangenen Soll-Sendezeitpunkt-Signal
(101) ein Korrektursignal (103) erzeugt und dieses Korrektursignal
(103) zum Korrigieren des Ist-Sendezeitpunkts an die Korrektureinheit
(2) überträgt.
Patent DE-10238318-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: AKUTSU SATORU
IPC: H02K11/00
Filed: 2002-08-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung, welche aufweist: einen Motor (1) mit einem Gehäuse (3) und einer Welle (24), welche an einer Achse des Gehäuses (3) angeordnet ist und mit einem Steuerungsmechanismus eines Fahrzeugs verbunden ist, wobei der Motor (1) betätigbar ist, um eine Steuerkraft eines Lenkrads durch die Welle (24) zu unterstützen; und eine Steuerschaltkreiseinheit (2) mit einer Leistungsvorrichtung (44) zum Antrieb des Motors (1), welche in einem Umgehäuse angeordnet ist; wobei das Gehäuse (3) mit einer Gehäuseöffnung (38) ausgebildet ist, durch welche Leitungskabel hindurchreichen, und wobei das Umgehäuse ebenso mit einer Umgehäuseöffnung (46) ausgebildet ist, durch welche die Leitungskabel hindurchreichen, und wobei der Motor (1) und die Steuerschaltkreiseinheit (2) miteinander integriert sind, wobei die Gehäuseöffnung (38) und die Umgehäuseöffnung (46) derart angeordnet sind, dass sie sich einander entsprechen, und wobei die Leitungskabel Sammelschienenleiter (20) aufweisen, welche von der Umgehäuseöffnung (46) exponiert sind und mit der Leistungsvorrichtung...
Patent DE-10297631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Ortsinformationen
Inventor: PATWARI NEAL K
IPC: G01S19/09
Filed: 2002-12-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Abschätzen von relativen Lageinformationen für erste und zweite drahtlose Vorrichtungen oder Funk-Vorrichtungen, mit den folgenden Schritten: Ableiten einer ersten Schätzung (616, 816) einer relativen Lage der ersten Funk-Vorrichtung (630), die eine bekannte räumlichen Beziehung (635) zu wenigstens einem Bezugsknotenpunkt (640, 641) aufweist, in bezug auf die zweite Funk-Vorrichtung (610), deren Lage unbekannt ist; Ableiten einer zweiten Schätzung (625, 825) der relativen Lage der ersten Funk-Vorrichtung (630) in bezug auf eine dritte Funk-Vorrichtung (620), deren Lage unbekannt ist; und Ableiten einer neuen Schätzung der relativen Lage der ersten Funk-Vorrichtung (630) in bezug auf die zweite Funk-Vorrichtung (610), basierend auf einer Kombination, welche die erste und die zweite Schätzung (616, 816, 625, 825) enthält.
Patent DE-10302475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen
Inventor: LI ZI
IPC: B65G69/04
Filed: 2003-01-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung von Formteilen umfassend ein Fördermittel
(2) und mindestens ein Auffangmittel (3), dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
dem Fördermittel
(2) und dem Auffangmittel (3) mindestens ein Prallblech (4) derart
angeordnet ist, daß das mit
dem Fördermittel
(2) transportierte Material durch Gravitation auf das Prallblech
(4) und von diesem in das Auffangmittel (3) gelangt, wobei die dem
auftreffenden Material zugewandte Seite des Prallblechs (4) gekrümmt ausgebildet
ist.
Patent DE-10303875-B4 (DE)
Title: Struktur, insbesondere Halbleiterstruktur, sowie Verfahren zur Herstellung einer Struktur
Inventor: FOERST CLEMENS
IPC: H01L27/105
Filed: 2003-01-31
Granted: 2006-03-16
Abstract: Struktur,
insbesondere Halbleiterstruktur,  – mit einem Substrat, das eine
diamant- oder zinkselenidartige Gitterstruktur hat, und  – mit mindestens
einer isolierenden Schicht auf dem Substrat,  dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der isolierenden Schicht  – im Wesentlichen alle Atome
des Substrates auf den Gitterpositionen des Substratgitters sind,
die Atome der obersten Substratlage als Teil des Substrats dimerisiert
sind, und die Substratoberfläche
frei von Silizid ist, so dass im Bereich der Substratoberfläche vorkommende
Siliziumatome dem Substrat zugeordnet sind und nicht in Verbindung
mit einem elektropositiveren Element ein Silizid ausbilden;   – mindestens
eine Ionenzwischenschicht unmittelbar an die Substratoberfläche angrenzt,
deren Ionen das gegenüber
Silizium elektropositivere Element bilden; und  – mindestens
eine Ionendeckschicht auf der Ionenzwischenschicht ausgebildet ist.
Patent DE-10312016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stopfen von Borstenbündeln in Bürstenkörper
Inventor: ZEIHER ALFONS
IPC: A46D3/08
Filed: 2003-03-18
Granted: 2012-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Stopfen von Borstenbündeln (6) in Bürstenkörper (8) mit einem Stopfwerkzeug (5) weist einen in einem Werkzeuggehäuse (4) verschiebbar geführten Werkzeugschieber (3) mit einer darin axial geführten, hin- und herbewegbaren Stößer-Zunge (1) zum Einbringen von Ankerplättchen, Schlingen oder dergleichen Befestigungsanker zusammen mit jeweils einem Borstenbündel (6) in ein Bündelloch (7) des Bürstenkörpers (8) auf. Es ist eine Kontrolleinrichtung (10) mit einem Abtaster (11) zum Kontrollieren zumindest des vorderen, freien Zungen-Endbereiches (2) vorgesehen. Der Abtaster (11) ist mit einer Steuereinrichtung zur Fehler-Signalisierung und/oder zum Stillsetzen der Stopfvorrichtung verbunden.
Patent DE-10325598-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank, bei dem hochfeste Fasern verwendet werden und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SAKAGUCHI YOSHIKI
IPC: B29K101/10
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Hochdrucktank
(1), welcher hochfeste Fasern verwendet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hochdrucktank (1) mit einem Hochdruckgas von 35 bis 75 MPa
füllbar
ist und dass er einen zylindrischen Metalliner (2) aus einer Aluminiumlegierung
und eine Verstärkungsfaserschicht
(23) umfaßt,
welche die äußere Peripherie
des Liners (2) abdeckt, wobei die Verstärkungsfaserschicht (23) umfaßt:  eine
innere Faserschicht (24, 25), die aus hochfesten Fasern mit einem
Young-Modul von 300 GPa oder mehr und einer Zugfestigkeit von 3
GPa und mehr hergestellt und mit einem wärmehärtenden Harz imprägniert und
ausgehärtet wird,
und  eine äußere Faserschicht
(26), die aus Fasern mit einer Bruchdehnung von 2 % hergestellt
und mit einem wärmehärtenden
Harz imprägniert
und ausgehärtet
wird,  wobei die innere Faserschicht (24, 25) eine Verbindung
einer ringförmig
gewickelten Faserschicht (24) und einer wendelförmig gewickelten Faserschicht
(25) ist, und die äußere Faserschicht
(26) eine mit hohem Winkel wendelförmig gewickelte Faserschicht
ist,  wobei die die...
Patent DE-10346290-B4 (DE)
Title: RF-Verbinder für starre Koaxialleitungen und Verbindungsverfahren für starre Koaxialleitungen
Inventor: JONES ADAM
IPC: H01P1/04
Filed: 2003-10-06
Granted: 2009-01-22
Abstract: RF-Verbinder
(10) für
starre Koaxialleitungen (12, 18)  gekennzeichnet durch  einen
im Wesentlichen zylindrischen, elektrisch leitenden Körper (14),
der mit dem Außenleiter
(26) der ersten Koaxialleitung (12) dauerhaft verbunden ist;  eine
im Wesentlichen zylindrische Hülse
(48), die mit dem Außenleiter
(46) der zweiten Koaxialleitung (18) dauerhaft verbunden und in
den Körper
(14) einsetzbar ist; und  einen lösbaren Klemmring (16), der
in den Körper
(14) eingreift und die Hülse
(48) in Kontakt mit dem Körper
(14) bringt.
Patent DE-19502529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Agglomerieren von in einer Rohgas-Absaugleitung ankommenden flüssigen oder flüssigen und festen Partikeln zu Tropfen
Inventor: STALLHERM HANS
IPC: B01D51/02
Filed: 1995-01-27
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Agglomerieren von im Nebel eines in einer Rohgas-Absaugleitung ankommenden Kühlschmiermittels enthaltenen flüssigen und festen Partikeln zu Tropfen, wobei die Partikel in einem Koaleszierer im Volumen vergrößert werden, dem eine Düse zur Einspeisung einer Flüssigkeit zugeordnet ist, und wobei die Tropfen in einem Tropfenabscheider aufgefangen werden,dadurch gekennzeichnet, daß der Düse (17) zur Flüssigkeitseinspeisung ein mit dem abgesaugten Kühlschmiermittelnebel gleiches Kühlschmiermittel zugeführt wird.
Patent DE-19516644-B4 (DE)
Title: Anlage zum Austausch von Energie zwischen Erdreich und einem Energietauscher
Inventor: HILDEBRAND HANS
IPC: F24J3/08
Filed: 1995-05-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Anlage zum Austausch von Energie zwischen Erdreich und einem Energietauscher (4), der über eine Vorlaufleitung (26a) und eine Rücklaufleitung (26b) mit einem Erdwärmetauscher (25) verbunden ist, der in einem Bohrloch (32) eine mit einem wärmeisolierenden Vorlaufrohr (27) verbundene Pumpe (28) aufweist, wobei das Vorlaufrohr (27) und die Pumpe (28) im Bohrloch (32) von einem Trennrohr (34,34a) umgeben sind, an das sich radial nach aussen ein Rücklaufbereich (38) anschliesst, der mit der Rücklaufleitung (26b) in Verbindung stehende Rücklaufrohre (40) und eine poröse Füllung (39) enthält, wobei die Rücklaufrohre (40) am Grund (30) des Bohrloches (32) münden und über seitliche Eintrittsöffnungen (50,50a) im Trennrohr (34,34a) mit dem Innern des Trennrohres in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzkappe (43,43a) die endseitige Verbindung von Trennrohr (34,34a) und Rücklaufrohren (40) abschliesst und mindestens den Eintrittsöffnungen aufweisenden Bereich des Trennrohres (34,34a) umgibt, wobei die Seitenwand (46,46a) der Schutzkappe (43,43a) mit der Aussenwand des Trennrohres...
Patent DE-19516870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen einer ebenen Folienbahn
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65H23/06
Filed: 1995-05-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
einer ebenen Folienbahn (1) von einer Vorratsrolle (2), gegen die eine
Bremse (33) wirkt, über
mindestens eine Umlenkrolle (4) zu einer Umformeinrichtung (10)
einer Verpackungsmaschine, wobei die Folienbahn (1) mittels mindestens
eines Folienabzugs (18, 19) weitertransportiert wird, sowie mit
einer Einrichtung (31) zur Bahnspannungsmessung, welche eine auslenkbare
Umlenkrolle (4) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Bremse (29) eine elektronisch gesteuerte Bremse (33) ist, daß die Bremse
(29) über
einen Regler (30) mit der Einrichtung (31) zur Bahnspannungsmessung verbunden
ist, daß eine
Meßeinrichtung
(41) zur Messung der Momentanauslenkung der Umlenkrolle (4) vorgesehen ist,
und daß ein
weiterer Regler (42) zwischen der Bremse (29) und dem Antrieb (20,
21) des Folienabzugs (18, 19) vorgesehen ist.
Patent DE-19531064-B4 (DE)
Title: Pulsationsfreie Pumpe
Inventor: KONISHI YOSHIAKI
IPC: F04B11/00
Filed: 1995-08-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Pulsationsfreie
Pumpe, die eine Mehrzahl von hydraulischen Membranpumpen aufweist, welche
parallel zueinander angeordnet sind und von Antriebskolben (48)
mit einer vorher festgelegten Phasendifferenz angetrieben sind,
wobei eine zusammengesetzte Abgabe-Strömungsgeschwindigkeit der Pumpe
konstant gehalten wird, wobei jede hydraulische Membranpumpe jeweils
eine automatische Luft-Entnahmevorrichtung (20) aufweist, über welche
eine von einem Zusatznocken (68) angetriebene Kolbenpumpe (72) mit
dem Hydrauliksystem der Membranpumpe in Verbindung steht, wobei
die Zusatznocken (68) derart geformt sind, dass die Abgabeströmungsgeschwindigkeit
kurz vor dem Beginn eines Abgabe-Verfahrensschrittes auf Null gesetzt
wird, und ein Vor-Abgabe-Verfahrensschritt durchgeführt wird,
um eine Verminderung einer Pumpen-Abgabeströmungsgeschwindigkeit auszugleichen,
wobei mittels einer in der Luftentnahmevorrichtung (20) angeordnete
Strö mungsgeschwindigkeits-Einstellvorrichtung
(31, 34, 35, 38; 86, 99) eine durch die Pumpenwirkung der Kolbenpumpe
(72) zur Verfügung
gestellte Flüssigkeitsmenge,
die über
die Luft-Entnahmevorrichtung (20) aus-/einströmbar ist, einstellbar ist.
Patent DE-19650413-B4 (DE)
Title: Luftentfeuchtungsgerät
Inventor: FRANZKE UWE
IPC: F24F3/14
Filed: 1996-12-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Luftentfeuchtungsgerät, ausgerüstet mit
ein m rotierenden Sorptionsregenerator und einer Kältemaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatorseite der Kältemaschine
aus zwei Teilkondensatoren (1 und 2) besteht und dass ein Teilkondensator
(1) im Regenerationsluftstrom (3) vor dem Sorptionsregenerator (4) und
der zweite Teilkondensator (2) im Gesamtluftstrom (12) nach dem
Sorptionsregenerator (4) angeordnet ist und die Anströmfläche für den Regenerationsluftstrom
(3) am Sorptionsgenerator (4) etwa ¼ dessen Gesamtfläche beträgt und dass
nach dem Sorptionsregenerator (4) im Regenerationsluftstrom (3)
der Verdampfer (6) der Kältemaschine
zum Auskondensieren der Luftfeuchtigkeit angeordnet ist und danach
der Regenerationsluftstrom (3) dem Prozessluftstrom (5) vor dem
Sorptionsregenerator (4) als Gesamtluftstrom (12) zugemischt wird.
Patent DE-19721685-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Engpässen bei Pufferspeichern
Inventor: TWIEHAUS DIRK
IPC: G06F12/0802
Filed: 1997-05-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Engpässen
bei Pufferspeichern in Rechenanlagen mittels Zuordnung von absoluten
zu virtuellen Adressen mit mehreren Prozessoren (11a, 11b), die
mit einer Adressübersetzung
mittels einer Adressübersetzungstabelle
von virtuellen in absolute Adressen arbeiten und die jeweils mit
einem Pufferspeicher (14a, 14b), absolute Adressen benutzend, verbunden
sind, welche Pufferspeicher (14a, 14b) über ein Bussystem (10) auf
einen gemeinsamen Speicher zugreifen,  gekennzeichnet durch  – Speichern
der Adressübersetzungstabellen
der Prozessoren (11a, 11b) zu Beginn eines Analysevorgangs,  – Speichern
zumindest der absoluten Adressen der Zugriffe der Pufferspeicher
(14a, 14b) auf das Bussystem (10) mittels eines Loggers (30), der
die absoluten Adressen auf dem Bussystem (10) zusammen mit Steuerinformation, ausgelöst durch
vorbestimmte Kombinationen von Steuersignalen, erfasst,  – Speichern
der Adressenübersetzungstabellen
der Prozessoren (11a, 11b) zum Ende des Analysevorgangs,  – Erstellen
einer gemischten Adresstabelle von Einträgen aus Zeilen, die in den
zu Beginn und Anfang des Analysevorgangs abgelegten Adressübersetzungstabellen
identisch...
Patent DE-19809916-B4 (DE)
Title: Steuergetriebe
Inventor: KRUEGER ULF
IPC: F16H25/08
Filed: 1998-03-07
Granted: 2007-05-31
Abstract: Steuergetriebe
mit Antriebsmotor zur Ansteuerung einer Temperaturklappe einer Heiz-/Klimaanlage,
wobei das Steuergetriebe eine um eine Achse (1) drehverstellbare
Kurvenscheibe (2) mit zwei Kurven (3, 4) aufweist und wobei über die
eine Kurve (4) die Temperaturklappe (5) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß über die
andere Kurve (3) ein Wasserventil derart steuerbar ist, dass erst
nach einem vollständigen
Schließen
der Temperaturklappe der Antriebsmotor über die Endposition ohne weitere
Verstellung der Temperaturklappe hinausdreht und bei diesem weiteren
Drehen das Wasserventil schließbar ist.
Patent DE-19851470-B4 (DE)
Inventor: RODEWALD PETER
IPC: A01F15/18
Filed: 1998-11-09
Granted: 2006-09-28
Abstract: The press has a variable size pressing chamber with inlet opening and defined axially by side walls of a press housing and radially by a flexible conveyor belt (17) and a pressing roller (14, 15) whose radial position is automatically adjusted relative to the pressing chamber in dependence on the movement of the swivel arm assembly (31) which adjusts the position of the conveyor belt. The conveyor belt is guided over rollers (26, 27) whereby the lower guide roller (26) is displaced from above downwards relative to the adjoining pressing roller as the bale diameter becomes larger