baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10055790-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-11-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach,
mit einem Träger
(16) für
ein Abdeckelement (10) für
eine Dachöffnung
(12), der mittels eines ersten Gleitelements (18) und eines zweiten
Gleitelements (22), die in Dachlängsrichtung
zueinander versetzt sind, in einer dachfesten Führung (40) in Dachlängsrichtung
verschiebbar geführt ist,
wobei das erste Gleitelement (18) entlang einer ersten Führungsbahn
(20) und das zweite Gleitelement (22) entlang einer zweiten Führungsbahn
(24) in Hochrichtung geführt
ist, und wobei die erste und die zweite Führungsbahn (20 bzw. 24) auf
unterschiedlichem Höhenniveau
der dachfesten Führung
(40) liegen und in Dachquerrichtung zueinander versetzt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das erste Gleitelement (18) und das zweite
Gleitelement (22) unmittelbar am Träger (16) des Abdeckelements
(10) angeordnet ist und die erste Führungsbahn (20) und die zweite Führungsbahn
(24) in ihrem Anfangsbereich (38, 41) ansteigend und in den übrigen Bereichen
im wesentlichen horizontal verlaufen.
Patent DE-10063674-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung und Verfahren zum automatischen Freifahren einer Achse nach einem Überfahren sicherer Endlagen
Inventor: SCHUERMANN MARKUS
IPC: G05B19/406
Filed: 2000-12-20
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum automatischen Freifahren einer Achse, die nach einem Überfahren
einer von zwei sicheren Endlagen (E+, E–) auf Stillstand (S1, S2) überwacht
(3) wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Abschalten
einer Überwachung
(1) auf Überschreitung der
sicheren Endlagen (E+, E–),  – Definieren
eines Freifahrbereichs (4) durch  – Setzen eines ersten Grenzwertes
(G1) in der Verfahrrichtung der Achse, die zum Überschreiten der sicheren Endlage
(E+, E–)
führte,
auf die betragsmäßig größere Grenze (S1)
des überwachten
Stillstandsbereichs (3) der Achse und durch  – Setzen
eines zweiten Grenzwertes (G2) in der anderen Verfahrrichtung der
Achse auf den Wert der entsprechenden sicheren Endlage (E+, E–),  – Aktivieren
einer Überwachung
auf Überschreitung
dieses Freifahrbereichs (4),  – Deaktivieren der Überwachung
auf Stillstand der Achse,  – Verfahren
der Achse zurück
in den normalen Verfahrbereich innerhalb der sicheren Endlagen (E+,
E–),  – Aktivieren
der Überwachung
(1) auf Überschreitung
der sicheren Endlagen...
Patent DE-10116030-B4 (DE)
Title: Behandlungskammer für industrielle Teile
IPC: B65G49/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Behandlungskammer (1) zum Behandeln von industriellen Teilen (2), in der mehrere Teile (2) nebeneinander Platz haben, mit einer separaten Einlassöffnung (10) und einer separaten Auslassöffnung (12), die beide an derselben Seitenwand (4 bzw. 5) oder jeweils an gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 7) angebracht sind, und einer Transporteinrichtung (17), mit der die Teile (2) während der Behandlung durch die Behandlungskammer (1) hindurch transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (10) und die Auslassöffnung (12) als Durchlässe in der Seitenwand der Behandlungskammer (1) ausgebildet und zueinander versetzt angeordnet sind, dass die Transporteinrichtung (17) mehrere in Durchlassrichtung der Durchlässe nebeneinander angeordnete langgestreckte Aufnahmen (30) für Teile (2) aufweist, die an einer quer zur Durchlassrichtung verlaufenden Transportbahn (18) befestigt sind, deren Transportrichtung von der Einlassöffnung (10) zur Auslassöffnung (12) verläuft.
Patent DE-10126508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mittels Spritzgusstechnik verpackten elektronischen Bauteilen, Spritzgusswerkzeug und Verfahren zum Verpacken von elektronischen Bauteilen
Inventor: BAST ULRICH
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-05-30
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
mit mittels Spritzgusstechnik verpackten elektronischen Bauteilen
(2), wobei eine Vielzahl von elektronischen Bauteilen (2) auf einer
ersten Seite (6) eines Systemträgers
(4) in vorbestimmten Positionen angeordnet ist und der Systemträger (4)
Leiterbahnen, Kontaktanschlussflächen
zum Verbinden mit Kontaktflächen
der elektronischen Bauteile (2) und Durchkontakte zum Anbringen
von Außenkontaktflächen und/oder
Kontakthöckern
auf einer zweiten Seite (8) aufweist, die der ersten Seite (6) gegenüber liegt,
wobei der Systemträger (4)
ein Keramiksubstrat ist, das auf der ersten Seite (6) mit einer
Kunststoffschicht bedeckt ist, wobei das Keramiksubstrat wenigstens
zwei Schichten (16, 18, 20) umfasst, die jeweils unterschiedliche
thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen, wobei eine erste
Keramikschicht (16), welche die mit der Kunststoffschicht bedeckte
erste Seite (6) des Systemträgers
(4) bildet, einen höheren
thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist als die benachbarte
wenigstens eine weitere Keramikschicht (18).
Patent DE-10137267-B4 (DE)
Title: Welle mit Ausgleichsmasse
Inventor: JENTSCH RALF
IPC: F16F15/28
Filed: 2001-07-31
Granted: 2015-03-26
Abstract: Welle (10) mit wenigstens einer Ausgleichsmasse, welche in einer Aussparung der Welle angeordnet ist, wobei die Ausgleichsmasse (18) als prismatischer Grundkörper und die Aussparung (14) in der Welle (10) entsprechend prismatisch ausgebildet ist, sich die Aussparung (14) in Richtung radial nach außen an wenigstens einer Seite (16, 22) verjüngt und an einem äußeren Umfang eines Teils der Welle (10) angeordnet ist und der Teil der Welle (10) eine Kurbelwange (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (14) in Umfangsrichtung offen ist und die Ausgleichsmasse (18) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass diese die Kurbelwange (12) in Umfangsrichtung überragt.
Patent DE-10144356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leitweglenkung von Datenpaketen
Inventor: WESTERMEIER ROBERT
IPC: H04L45/42
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Leitweglenkung von Kommunikationsdaten über paketvermittelnde Netzwerke (LAN)
mit mehreren über
Gatewayeinrichtungen (GWA,GWB,GWC) mit dem paketvermittelnden Netzwerk (LAN)
verbundenen Kommunikationsnetzwerken (KNA,KNB,KNC,KND), bei dem
eine Leitweglenkung für zwischen
den Kommunikationsnetzwerken (KNA,KNB,KNC,KND) zu übertragenden
Kommunikationsdaten unter Berücksichtigung
der in den jeweiligen Kommunikationsnetzwerken (KNA,KNB,KNC,KND)
verwendeten Kommunikationsprotokolle (N,NQ) erfolgt.
Patent DE-10154353-B4 (DE)
Title: Modularer Fahrzeugaufbau
Inventor: ZEMKE BRUCE E
IPC: B62D65/04
Filed: 2001-11-06
Granted: 2012-10-18
Abstract: Modularer Fahrzeugaufbau, umfassend: eine Fahrzeugkarosserie (12), ein mit der Fahrzeugkarosserie (12) gekoppeltes Fahrzeugchassis (14), wobei das Fahrzeugchassis (14) umfasst: einen Rahmen (16), in dem ein Speichervolumen für eine Energiequelle (26, 56, 80) zum Antreiben eines Antriebssystems (24, 66, 74, 86, 90) gebildet ist, eine an der Unterseite des Rahmens (16) angebrachte Schale (20), und einen an der Oberseite des Rahmens (16) angebrachten Deckel (22) zum Abdecken der Schale (20) derart, dass die Energiequelle (26, 56, 80) durch die Schn eingeschlossen ist, wobei der Deckel (22) aus einem Kohlefaserverbund besteht und den Boden des modularen Fahrzeugaufbaus bildet.
Patent DE-10161248-B4 (DE)
Title: Kastenartige Anschlussklemme einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: TAKAYA KOUETSU
IPC: H01R9/22
Filed: 2001-12-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Kastenartige Anschlußklemme einer elektrischen Vorrichtung, die zusammen mit einer sich in einen Klemmenabschnitt der elektrischen Vorrichtung erstreckenden Klemmenplatte (8) einer Hauptschaltung verwendet wird, um eine Ader (6a) eines mit der Klemmenplatte zu verbindenden elektrischen Kabels (6) anzuschrauben,  wobei die kastenartige Anschlußklemme (7) einen zylindrischen Kasten (9), der auf die Klemmenplatte (8) aufgesteckt ist, eine mit einer Seitenwand des Kastens in Eingriff stehende Anschlußschraube (10) und eine auf die Ader drückende Unterlegscheibe (11), die mit einem Ende der Anschlußschraube verbunden ist, umfaßt, wobei  der Kasten aus einer Bandmetallplatte (9-1) gebildet ist, die an einem ihrer Enden gabelartig gebildete Eingriffsvorsprünge (9b), bei ihrem anderen Ende Eingriffsnuten (9c) und dazwischen ein Anschlußschraubenloch (9a) mit Kragen aufweist, und wobei die Bandmetallplatte (9-1) in die Form des Zylinders mit im wesentlichen rechteckförmigem Querschnitt gebogen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Eingriffsvorsprünge (9b) und die Eingriffsnuten (9c) in zueinander senkrechten Richtungen ineinandergesteckt sind,...
Patent DE-10162583-B4 (DE)
Title: Verzweigte Befehls/Adressbus-Architektur für registrierte Speichereinheiten
Inventor: CHENNUPATI SIVE RAGHURAM
IPC: G06F13/40
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verzweigte Befehls/Adreßbus-Architektur zwischen einem Speicherregister (10) und einer Vielzahl von Speichereinheiten (1 bis 9), mit folgenden Merkmalen:  einem Hauptbus (12), der mit einem Speicherregister (10) verbunden ist;  einem ersten Nebenbus (14), der mit dem Hauptbus (12) verbunden ist und sich in eine erste Anzahl von Speichereinheitbussen (26, 28, 30, 32, 34), von denen jeder mit einem Befehls/Adreßeingang einer ihm zugeordneten Speichereinheit verbunden ist, verzweigt; und  einem zweiten Nebenbus (16), der mit dem Hauptbus (12) verbunden ist und sich wie folgt verzweigt:  in eine zweite Anzahl von Speichereinheitbussen (18, 20, 22, 24), von denen jeder mit einem Befehls/Adreßeingang einer ihm zugeordneten Speichereinheit verbunden ist, wobei die zweite Anzahl kleiner als die erste Anzahl ist, und  in eine Anzahl von Hilfsbussen (40; 48), wobei die Anzahl von Hilfsbussen der Differenz aus erster Anzahl und zweiter Anzahl entspricht, wobei jeder Hilfsbus (40; 48) entsprechend den Speichereinheitbussen kapazitiv belastet...
Patent DE-10210173-B4 (DE)
IPC: G07F17/32
Filed: 2002-03-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: An electronic coin-acceptor receives a transaction count from a control unit. A controller forms a genuine-coin count using a predetermined algorithm based on the transaction count and the inserted or accepted coin count. The genuine-coin count and the determined coin value are transmitted to the control unit, which checks if the coin value conveyed in the genuine-coin count is identical to the transmitted coin value. If the values agree, the transmitted coin value is accumulated in the balance counter of the machine. Independent claims are also included for further encryption methods.
Patent DE-10212329-B4 (DE)
Title: Elektroniksystem für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: GUELKE NORBERT
IPC: B60R16/023
Filed: 2002-03-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektroniksystem
für ein
Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug mit  – einem, den Fahrzeugaufbaufunktionen
zugeordneten Bordrechner (1),  – einem weiteren, den Grundfahrzeugfunktionen
zugeordneten Bordrechner (2), welcher über einen CAN-Bus (3) mit Triebstrangsteuergeräten verbunden
ist; und  – einer
Instrumentierungseinrichtung (8, 8/1), welche im Bereich des Fahrerarbeitsplatzes
des Fahrzeuges angeordnet ist und von den beiden Bordrechnern (1,
2) zu den Grundfahrzeug- und Fahrzeugaufbaufunktionen gebildete Informationsdaten
empfängt
und entsprechende Anzeigen vorsieht,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – für den Transport
der Informationsdaten an die Instrumentierungseinrichtung (8, 8/1)
ein einziger Instrumenten-CAN-Bus (7) vorgesehen ist und  – die beiden
Bordrechner (1, 2) zur Anpassung an den Bus (7) über Treiberstufen (4, 9) an
diesen angeschlossen sind.
Patent DE-10216129-B4 (DE)
Title: Ablagefach für ein Fahrzeug
Inventor: HASENOEHRL OLIVER
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Ablagefach
(1) für
ein Fahrzeug, umfassend wenigstens ein Gehäuseelement (3), dessen zumindest
einen Teil der Fachinnenfläche
bildende Oberfläche
wenigstens teilweise mit Flockfasern (21) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberfläche,
durch ein aufgebrachtes Polstermaterial (23) aus einem Zuschnittteil oder
mehreren Zuschnittteilen (25A, 25B, 25C) und einem kein Polstermaterial
(23) aufweisenden Oberflächenbereich
(15) gebildet ist, wobei die Flockfasern (21) nach Aufbringen des
Polstermaterials (23) aufgebracht sind, so dass die Stoßkanten
zwischen jeweils zwei Zuschnittteilen (25A, 25B) beziehungsweise
zwischen einem Zuschnittteil (25C) und einem kein Polstermaterial
(23) aufweisenden Oberflächenbereich
(15) der Fachinnenfläche
durch die Flockfasern (21) kaschiert sind.
Patent DE-10218811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Datenpaketen in einem funkgestützten Kommunikationssystem bei Verwendung eines PEP
Inventor: ASSAF NADIM
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Datenpaketen in einem funkgestützten Kommunikationssystem
mit einer Übertragungsstrecke
zwischen einer Datenpakete sendenden Station (FH; MH) und einer
empfangenden Station (MH; FH) und mit einer dazwischen geschalteten
Unterstützungseinrichtung
und/oder Unterstützungsfunktion
(PEP) zum Unterstützen
der Übertragung
auf zumindest einem Teil der Übertragungsstrecke,
bei dem  – die
Unterstützungseinrichtung
und/oder Unterstützungsfunktion
(PEP) die Datenpakete von der sendenden Station (FH; MH) empfängt und
zur empfangenden Station (MH; FH) sendet,  – die Unterstützungseinrichtung
und/oder Unterstützungsfunktion
(PEP) auf diese Datenpakete bezogene Nachrichten (sACK) der empfangenden
Station (MH; FH) empfängt,  – die Unterstützungseinrichtung
und/oder Unterstützungsfunktion
(PEP) solche Nachrichten (sACK) an die ursprünglich sendende Station (FH;
MH) sendet,  – wobei
die Unterstützungseinrichtung
und/oder Unterstützungsfunktion
(PEP) unter Verwendung von Kopfabschnittsdaten ein sicheres Übertragen
der Datenpakete auf dem unterstützten
Teil der Übertragungsstrecke überwacht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Entscheidungseinrichtung (SP) verschlüsselte Datenpakete und/oder
verschlüsselte
Nachrichten, welche in der in einer Funknetz-Steuereinrichtung...
Patent DE-10233005-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung eines auf hohem elektrischem Potential liegenden Sensors in einer Lackieranlage mit elektrischer Energie
Inventor: UCAN AYDIN
IPC: G01V8/16
Filed: 2002-07-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Einrichtung zur Versorgung eines auf hohem elektrischem Potential liegenden Sensors in Lackieranlagen mit elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, daß sie umfasst:  a) eine Lichtquelle (1), die sich bezüglich des elektrischen Potentials des Sensors auf niedrigem elektrischem Potential, insbesondere Erdpotential, befindet;  b) einen Lichtempfänger (2), in dem ein Lichtenergie in elektrische Energie umsetzender Wandler (3) vorgesehen ist, der mit dem Sensor elektrisch verbunden ist und auf dem Potential des Sensors liegt;  c) einen Lichtleiter (4), welcher die Lichtenergie von der Lichtquelle (1) zu dem Lichtempfänger (2) überträgt und durch welchen die Lichtquelle (1) von dem Sensor galvanisch getrennt ist.
Patent DE-10237395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brandschutzverglasung und Brandschutzverglasung
Inventor: RODENBERG VOLKER
IPC: B32B17/10
Filed: 2002-08-12
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brandschutzverglasung (1) mit wenigstens zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordneten, über einen Spalt beabstandeten Glasscheiben (2, 3, 8) mit einer im Spalt befindlichen Brandschutzzusammensetzung auf Basis eines eine Flüssigkeit enthaltenden Gels, wobei der durch zwei benachbarte Scheiben (2, 3, 8) gebildete Spalt an allen Stirnflächen des Spaltes mit einer äußeren Ummantelung (5) nach außen abgeschlossen ist, wobei bei dem Verfahren zunächst über eine obere Einlaßöffnung (6) der Ummantelung (5) die Ausgangskomponenten einer Brandschutzzusammensetzung (4) in den Spalt eingefüllt werden und diesen im wesentlichen vollständig ausfüllen, wobei das in dem Spalt enthaltene Gas über eine untere Auslaßöffnung (7) der Ummantelung (5) austritt und/oder abgesaugt wird, und wobei nachfolgend die Brandschutzzusammensetzung (4) in situ zwischen zwei benachbarten Glasscheiben (2, 3 bzw. 3, 8) in dem Spalt erzeugt wird dadurch, daß die Ausgangskomponenten Acrylsäure und/oder Methacrylsäure und/oder deren jeweilige Alkalisalze und/oder Ammoniumsalze der Acrylsäure in Gegenwart einer Salzlösung oder...
Patent DE-10239768-B4 (DE)
Title: Photoresist-Stripplösung und Verfahren zum Strippen von Photoresists unter Verwendung derselben
Inventor: WAKIYA KAZUMASA
IPC: C11D1/62
Filed: 2002-08-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Offenbart wird eine Photoresist-Stripplösung, umfassend (a) ein spezifiziertes quaternäres Ammoniumhydroxid, z. B. Tetrabutylammoniumhydroxid, Tetrapropylammoniumhydroxid, Methyltributylammoniumhydroxid oder Methyltripropylammoniumhydroxid, (b) ein wasserlösliches Amin, (c) Wasser, (d) ein Korrosionsschutzmittel und (e) ein wasserlösliches organisches Lösungsmittel, wobei das Kompoundierverhältnis Komponente (a) zu Komponente (b) im Bereich von 1:3 bis 1:10, bezogen auf die Masse, liegt, wie auch ein Verfahren zum Strippen von Photoresists unter Verwendung der Lösung. Die Stripplösung der Erfindung sichert einen wirksamen Schutz von Al-, Cu- und anderen Verdrahtungs-Metallleitern vor Korrosion wie auch ein effizientes Strippen des Photoresistfilms, von Veraschungsrückständen wie z. B. modifizierter Photoresistfilm und Metallabscheidungen. Sie gewährleistet auch ein effizientes Strippen von Rückständen auf Si-Basis und einen wirksamen Schutz des Substrates (insbesondere der Rückseite eines Si-Substrates) vor Korrosion.
Patent DE-10242578-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkschutzkappe
Inventor: BOHNE MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kugelgelenkschutzkappe zum Abdecken des zapfenförmigen Teilbereiches (7) eines fertig montierten, mit einem Gelenkgehäuse (1), einem darin verschwenkbar aufgenommenen Gelenkzapfen (3) und einem Dichtungsbalg (5) versehenen Kugelgelenkes durch Aufstecken auf den Gelenkzapfen (3) dieses Kugelgelenkes mit mindestens zwei in Axiallängsrichtung der Kugelgelenkschutzkappe (11) benachbart angeordneten Abschnitten (12, 13) unterschiedlicher Geometrie, wobei der Abschnitt mit der größeren Außenabmessung (12) an dem dem Gelenkgehäuse (1) zugewandten Ende der Kugelgelenkschutzkappe (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang der Abschnitte (12, 13) ein im Wesentlichen senkrecht zur Axiallängsrichtung der Kugelgelenkschutzkappe (11) sich erstreckender Übergangsbereich (16} angeordnet ist, wobei die innenliegende Kontaktfläche (17) des Übergangsbereiches (16) an der Anlagefläche (18) des Dichtungsbalges (5) abdichtend anliegt.
Patent DE-10244848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der Abtastsignale inkrementaler Positionsmesseinrichtungen
Inventor: OBERHANS PETER
IPC: G01D5/244
Filed: 2002-09-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Korrektur der Abtastsignale inkrementaler Positionsmesseinrichtungen,
die Abweichungen gegenüber
idealen Signalen aufweisen, die von einer nachgeordneten Auswerteeinheit
vorausgesetzt werden, wobei die Abtastsignale aufgrund eines Signalabrufes
einer Korrektureinheit zugeführt
und dort zur Durchführung
der Korrektur mit Korrekturdaten verknüpft werden, die unter Berücksichtigung
aktueller Werte der Abtastsignale erzeugt wurden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Korrektureinheit (1) nach jedem Abruf neuer, zu korrigierender
Abtastsignale während
mindestens eines vorgegebenen Zeitabschnittes (Δt) ausschließlich Abtastsignale zugeführt werden,
die zur Erzeugung von Korrekturdaten verwendet werden.
Patent DE-10245646-B4 (DE)
Title: Berechnungseinrichtung zur laufenden Bestimmung von zeitdiskreten auf einen Referenzwert bezogenen Meßwerten aus einem Meßsignal eines Sensors
Inventor: KANDLER MICHAEL
IPC: G06F17/13
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Berechnungseinrichtung
zur laufenden Bestimmung von zeitdiskreten Meßwerten eines auf einen vorgegebenen
Referenzdruck bezogenen, von einem Drucksensor abgegebenen Meßsignals,
wobei die Berechnungseinrichtung eine integrierte digitale Halbleiterschaltung
mit den folgenden Merkmalen aufweist:  – eine Diskretisierungsvorrichtung
mit einem Eingangskanal für
das Meßsignal,
die das Meßsignal
in zeitdiskrete Meßsignalwerte
Y(t) umwandelt,  – eine
Offset-Speicherstelle zur Aufnahme einer Offsetkonstanten C1,  – einen
digitalen ersten Schaltungsblock (2) zur laufenden Berechnung von
Offset-abgeglichenen Meßsignalwerten Y'(t)
aus den Meßsignalwerten
Y(t), wobei der erste Schaltungsblock (2) von jedem Meßsignalwert
Y(t) die Offsetkonstante C1 abzieht,  – einen digitalen zweiten Schaltungsblock
(3) zur laufenden Berechnung eines Mittelwerts Y'0 aus den Offset-abgeglichenen
Meßsignalwerten
Y'(t),  – einen
digitalen dritten Schaltungsblock (4) zur laufenden Berechnung von
Differenz-Werten ΔY'(t)
= Y'(t) – Y'0
aus den Offset-abgeglichenen Meßsignalwerten
Y'(t) und aus einem der Mittelwerte Y'0,  – einen digitalen vierten Schaltungsblock
(5) zur laufenden Berechnung von Produkt-Werten C3 × Y'0 aus...
Patent DE-10256183-B4 (DE)
Title: Drehsteller mit beleuchtetem Symbolring
Inventor: PFENNING KLAUS
IPC: H01H19/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2007-02-22
Abstract: Drehsteller
bestehend aus einem drehbar gelagerten Betätigungselement (1) mit einer äußeren Mantelfläche (5),
einem konzentrisch um das Betätigungselement
(1) angeordneten Gehäuse
(4), einem auf einer Oberfläche
des Gehäuses
(4) aufgebrachten, beleuchtbaren Symbolring (6) mit Symbolen sowie
mindestens einem in den Drehsteller integrierten Beleuchtungselement
zur Beleuchtung des Symbolrings (6), wobei das Beleuchtungselement
oberhalb oder seitlich oberhalb des Symbolrings (6) so angeordnet
ist, dass der Symbolring (6) im Auflicht beleuchtbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Beleuchtungselement durch eine auf der äußeren Mantelfläche (5)
des Betätigungselementes
(1) aufgebrachte elektrolumineszente Folie (9) gebildet wird.
Patent DE-10256723-B4 (DE)
Title: Verstellbares Pedalwerk
Inventor: ZHENGANG LI
IPC: B60T7/06
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verstellbares
Pedalwerk zur Betätigung
einer Kraftverstärkereinrichtung
für Fahrfunktionen, beispielsweise
eines Bremskraftverstärkers,
mit einem eine Trittplatte (22) tragenden Pedalhebel (13), einem
Antrieb für
die Pedalverstellung und einem nur translatorisch bewegbaren Stößel (5)
zur Betätigung
der Kraftverstärkereinrichtung,
wobei der Pedalhebel (13) um eine Pedalachse (14) schwenkbar ist,
die fest in einem an der Karosserie befestigten Lagerbock (4) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Antrieb an einem um die Pedalachse (14) schwenkbaren Gehäuse (2)
angeordnet ist und an einem schwenkbar mit dem Stößel (5)
verbundenen Verstellgetriebe angreift, an dem der Pedalhebel (13)
angelenkt ist, wobei das Verstellgetriebe über mindestens einen schwenkbar
angelenkten Hebel (6, 10, 31) mit dem Stößel (5) verbunden ist und mittels
des Verstellgetriebes und eines angelenkten, mit dem Stößel (5)
verbundenen, Hebels (10, 31) eine Änderung des Übersetzungsverhältnisses durch
die Pedalverstellung kompensiert wird.