baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007001041-B4 (DE)
Title: Latenzzeitzähler mit Frequenzdetektor und Latenzzeitzählverfahren
Inventor: CHENG WEN-CHANG
IPC: G06F12/00
Filed: 2007-01-03
Granted: 2017-01-05
Abstract: Latenzzeitzähler (100), angewandt bei einem Speicher, um ein Speicherzugriffssteuersignal (PAR) zu verzögern, wobei der Latenzzeitzählerumfasst: ein Taktverzögerungsmodul (102), das mit einem Eingangstaktsignal (Vclk) gekoppelt ist, um zumindest einen verzögerungsbetrag am Eingangstaktsignal anzuwenden, um ein verzögertes Eingangstaktsignal zu erzeugen; einen Frequenzdetektor (104), der mit dem Taktverzögerungsmodul (102) gekoppelt ist, um eine Frequenz eines bestimmten Signals des Speichers zu erfassen, um den Verzögerungsbetrag festzulegen; und ein Verzögerungssteuersignal-Erzeugungsmodul (106), das mit dem verzögerten Eingangstaktsignal, dem Eingangstaktsignal (Vclk) und dem Speicherzugriffssteuersignal (PAR) gekoppelt ist, um ein erstes verzögertes Steuersignal (LT1) und ein zweites verzögertes Steuersignal (LT2), welche jeweils zu dem verzögerten Eingangstaktsignal bzw. dem Speicherzugriffssteuersignal (PAR) korrespondieren, zu erzeugen; wobei der zeitliche Ablauf des ersten verzögerten Steuersignals (LT1) früher als der zeitliche Ablauf des zweiten verzögerten Steuersignals (LT2) ist, wobei das Taktverzögerungsmodul (102) umfasst: eine erste steuerbare Taktverzögerungseinheit (102a), um einen ersten Verzögerungsbetrag für das Eingangstaktsignal bereitzustellen, um ein erstes verzögertes Eingangstaktsignal (VDclk1) zu erzeugen; und eine zweite steuerbare Taktverzögerungseinheit (102b), um einen zweiten Verzögerungsbetrag für das Eingangstaktsignal bereitzustellen, um ein zweites verzögertes Eingangstaktsignal (VDclk2) zu erzeugen; und das Verzögerungssteuersignal-Erzeugungsmodul (106) umfasst: eine erste Registrierungsvorrichtung (106a), ausgelöst von dem ersten verzögerten Eingangstaktsignal (VDclk1) zum Lesen des Speicherzugriffssteuersignals (PAR), um das erste verzögerte Steuersignal (LT1) zu erzeugen; und eine zweite Registrierungsvorrichtung (106b), ausgelöst durch das zweite verzögerte Eingangstaktsignal (VDclk2) zum Lesen des ersten verzögerten Steuersignals (LT1), um das zweite verzögerte Steuersignal (LT2) zu erzeugen; ...
Patent DE-102007006489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgassensors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-02-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines in einem Abgasbereich (13) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgassensors (16), bei welchem ein Vergleich eines Maßes für wenigstens eine Abgaskomponente (NOx, ms_NOx) mit einem anhand einer Messung ermittelten Maß (s_Mes) der Abgaskomponente (NOx, ms_NOx) vorgesehen ist, bei welchem die Diagnose nur durchgeführt wird, wenn, ohne einen Eingriff in die Steuerung der Brennkraftmaschine (10), eine Änderung wenigstens einer Betriebsgröße (Md, n, agr) der Brennkraftmaschine (10) und/oder wenigstens einer Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine (10) detektiert wird, bei welchem die Diagnose nur durchgeführt wird, wenn die wenigstens eine Betriebsgröße (Md, n, agr) der Brennkraftmaschine (10) und/oder die wenigstens eine Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases zunächst für eine vorgegebene erste Diagnose-Vorbereitungsdauer (ti_VD1) unterhalb eines ersten Schwellenwerts (NOx_Lim1, ms_NOx_Lim1) liegt, bei welchem nach der ersten Diagnose-Vorbereitungsdauer (ti_VD1) und nachdem die wenigstens eine Betriebsgröße (Md, n, agr) der Brennkraftmaschine (10) und/oder die wenigstens eine Kenngröße (ms_Abg, NOx, ms_NOx) des Abgases den ersten Schwellenwert (NOx_Lim1, ms_NOx_Lim1) überschritten hat, eine zweite Diagnose-Vorbereitungsdauer (ti_VD2) vorgegeben wird, und bei welchem die Diagnose erst nach Ablauf der zweiten Diagnose-Vorbereitungsdauer (ti_VD2) durchgeführt wird, welche den Signalanstieg des Sensorsignals (s_Mes) berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Diagnosedauer (ti_Diag) eine Mittelwertbildung des Maßes für die Abgaskomponente (NOx, ms_NOx) und eine Mittelwertbildung des vom Abgassensor (16) erfassten Maßes (s_Mes) für die Abgaskomponente (NOx, ms_NOx) vorgesehen sind, dass die Mittelwerte (30, 31) miteinander verglichen werden und dass ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn die Differenz der Mittelwerte (30, 31) einen Differenz-Schwellenwert (Dif_Lim) überschreitet.
Patent DE-102007015423-B4 (DE)
Title: Mischschaufel mit Leitrippen
Inventor: ROGALLA URSULA
IPC: B01F7/04
Filed: 2007-03-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: Mischschaufel (1, 8, 9), a) die dafür bestimmt ist, an einem rotierenden Mischarm eines Mischers befestigt und von dem Mischarm an der Wandung einer Mischkammer des Mischers entlang geführt zu werden, b) mit mindestens einer der Wandung zugewandten Schürffläche (3), welche bei Betrieb des Mischers anhaftendes Mischgut von der Wandung abstreift, c) wobei die Schürffläche (3) in eine Vorderfläche (2) übergeht, d) und mit mindestens einer aus der Vorderfläche (2) hervorspringenden Leitrippe (5), welche von der Schürffläche (3) ausgehend die Vorderfläche (2) durchmisst, dadurch gekennzeichnet, e) dass mindestens zwei dieser Leitrippen (5) auf der Vorderfläche (2) vorgesehen sind, f) dass die Leitrippen (5, 6) einen im Wesentlichen konstanten Abstand (d) voneinander einhalten, g) und dass die Leitrippen (5, 6) über ihre nahezu gesamte Längserstreckung einen unveränderlichen Querschnitt (Q) aufweisen.
Patent DE-102007016453-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65G47/10
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: An automated order-picking system for conveying article units towards a workstation, including at least one storage rack having a plurality of storage locations for receiving load supports, on which or in which article units are stored, preferably by one sort only, wherein the storage rack is divided into rack regions, wherein each of the rack region comprises a plurality of rack planes which respectively comprise a plurality of storage locations being arranged side-by-side, one endlessly rotating central conveyor, particularly a conveyor belt, being arranged along a longitudinal side of the storage rack and preferably between two storage racks, and which is divided into a plurality of windows, a number of vertical elevators being arranged one behind the other along the longitudinal side of the storage rack, and which respectively comprise one load suspension device for receiving and delivering of at least one of the storage units.
Patent DE-102007023001-B4 (DE)
Title: Einstellbare Befestigungsvorrichtung
Inventor: KILP CARSTEN
IPC: E05F11/38
Filed: 2007-05-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Einstellbare Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines für den Mitnehmer (3) einer Fensterheberanordnung eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Endanschlags an einer Lasche (10) einer Trägerplatte (1) der Fensterheberanordnung, wobei die Lasche (10) von der Ebene der Trägerplatte (4) hervorstehend ausgebildet ist und wobei an der Lasche (10) zumindest ein Anschlagelement (12, 14) verstellbar befestigt ist, welches mit einem entlang der Trägerplatte (1) verfahrbar angeordneten Mitnehmer (3) zur Bildung eines für den Mitnehmer (3) vorgesehenen verstellbaren Endanschlags zusammenwirkt.
Patent DE-102007026821-B4 (DE)
Title: Nabe, insbesondere für Fahrräder und dergleichen
Inventor: SPAHR STEFAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2007-06-06
Granted: 2020-09-17
Abstract: Nabe (10), für Fahrräder mit einer Nabenachse (4), einem im Wesentlichen konzentrisch um die Nabenachse (4) herum angeordneten Nabengehäuse (1), wenigstens einem als Wälzlager ausgeführtem Nabengehäuselager (12, 13) zur drehbaren Lagerung des Nabengehäuses (1) gegenüber der Nabenachse (4), einem im Wesentlichen konzentrisch zu dieser Nabenachse (4) angeordneten Rotor (5), welcher über wenigstens ein als Wälzlager ausgeführtes Rotorlager (18) drehbar gegenüber der Nabenachse (4) gelagert ist, wobei an diesem Rotor wenigstens ein Zahnrad anordnenbar ist, und mit einer mit Sperrklinken (23) versehenen Freilaufeinrichtung, welche derart gestaltet ist, dass ein Drehmoment des Rotors (5) in Fahrtrichtung auf das Nabengehäuse (1) übertragen wird, wobei die Nabe rotorseitig und an der gegenüberliegenden Seite jeweils einen Endanschlag (28, 44) zum Sichern der Nabe (1) aufweist und dass dieser Endanschlag (28, 44) jeweils mittels eines O-Rings (32) gegenüber der Nabenachse (4) gesichert ist und dass die Endanschläge (28, 44) jeweils eine Dichtung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Endanschlag (44) eine Dichtung mit einem Doppelflansch (44a, 44c) umfasst, um den Eintritt von Schmutz und Feuchtigkeit zu verhindern.
Patent DE-102007034432-B4 (DE)
Title: Schalungselement für Rundschalungen
Inventor: KOCYBA LUDWIG
IPC: E04G11/06
Filed: 2007-07-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Schalungselement
für Rundschalungen
mit wenigstens zwei Querriegeln (12, 14), die starre Abschnitte
bilden und durch Gelenke (16) miteinander verbunden sind, welche
zur Anordnung an einem Längsträger vorgesehen
sind, die eine Schalhaut tragen, bei dem zum Einstellen und Feststellen
eines durch das Gelenk (16) zwischen zwei Querriegeln (12, 14) gebildeten
Winkels außerhalb
der Schwenkachse des Gelenkes (16) eine Spannvorrichtung (17) vorgesehen
ist, welche zumindest an jeweils einem zum Gelenk (16) benachbarten
Auflager (44) der Querriegel (12, 14) angreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannvorrichtung (17) einen Grundkörper (21) aufweist, der lösbar zumindest
zwei Steckbolzen (27) aufnimmt, die zum Verbinden der Auflager (44)
mit dem Grundkörper
(21) vorgesehen sind und dass zumindest ein Steck bolzen (27) relativ
zum zumindest einen weiteren Steckbolzen (27) durch ein Spannmittel
(34) bewegbar und im Abstand zueinander einstellbar ist.
Patent DE-102007036340-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung für ein automatisiertes Getriebe
Inventor: DONNER HARALD
IPC: F16H59/10
Filed: 2007-08-02
Granted: 2021-03-04
Abstract: Elektrische Schalteinrichtung für ein automatisiertes Getriebe in einem Kraftfahrzeug, mit einem, in mehreren Richtungen bewegbaren und in einer oder mehreren Schaltstellungen stabil verharrenden Schalthebel (1), und mit einer relativ zu dem Schalthebel (1) motorisch bewegbaren Schaltbegrenzungskulisse (3) zum Sperren einzelner, situationsbedingt nicht zugelassener Schalthebelbewegungen, wobei die Schaltbegrenzungskulisse (3) als ein motorisch drehbarer Körper ausgebildet ist, der bezüglich zweier zueinander senkrechter Bewegungsrichtungen des Schalthebels (1) in Abhängigkeit der jeweiligen Drehstellung unterschiedliche Anschläge für den Schalthebel (1) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein motorischer Antrieb (7) die Drehstellung der Schaltbegrenzungskulisse (3) in Abhängigkeit von der aktuell gewählten Fahrstufe einstellt.
Patent DE-102007044170-B4 (DE)
Title: Push-Push-Mechanismus für einen Kartenleser
Inventor: GOEBEL MARCO
IPC: G06K7/01
Filed: 2007-09-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Push-Push-Mechanismus (1) für einen Kartenleser mit einer Steuerkurve (20) und einem Steuerpin (8), der mit der Steuerkurve (20) in Eingriff steht und mit einem Schieber (5) wirkverbunden ist, wobei der Schieber (5) eine L-Form aufweist und über ein Basisteil (13) verfügt zur gleitenden Bewegung des Schiebers auf dem Boden des Kartenlesers und wobei der Übergang des Steuerpins (8) von der Ausgangsposition in die Leseposition durch einen ersten Push und der Übergang von der Leseposition zurück in die Ausgangsposition durch einen zweiten Push auf den Steuerpin (8) und damit auf den Schieber (5) erfolgt und dass der Steuerpin (8) während seiner Betätigung entlang der Steuerkurve (20) federnd ausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerpin (8) und der Schieber (5) einstückig und formschlüssig als Blech-Stanz-Biegeteil ausgebildet sind, derart, dass der Steuerpin (8) vom Übergang aus der Ausgangsposition bis zur Leseposition vom Schieber (5) weg federnd ausgelenkt wird und dabei der Steuerpin...
Patent DE-102007045886-B4 (DE)
Title: Fußchirurgie-Knochenplatte, ein Einschlagsystem sowie Fixiersystem
Inventor: PECH UWE
IPC: A61B17/68
Filed: 2007-09-25
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fußchirurgie-Knochenplatte (1) zur Arthrodese eines Interphalangealgelenks mit einem Proximalabschnitt (2) mit einer proximalen Fixieröffnung (8) und mit einem Distalabschnitt (3) mit einer distalen Fixieröffnung (9), wobei der Proximalabschnitt (2) und der Distalabschnitt (3) einen Winkel α einschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass der Proximalabschnitt (2) als ein erster Intramedullärabschnitt zum Einbringen in einen proximalen Knochen und der Distalabschnitt (3) als ein zweiter Intramedullärabschnitt zum Einbringen in einen distalen Knochen ausgebildet sind, und dass der Proximalabschnitt (2) einen proximalen Zackenabschnitt (13) aufweist, und dass der proximale Zackenabschnitt (13) eine erste Reihe (14) mit mehreren seitlichen, in Längsrichtung des Proximalabschnitts (2) hintereinander angeordnete Zacken (15, 16, 17) aufweist, die sich jeweils quer zur Längserstreckung des Proximalabschnitts (2) von dem Distalabschnitt (3) in Richtung des freien Endes des Proximalabschnitts (2) betrachtet, quer zur Längserstreckung der Knochenplatte (1) verjüngen.
Patent DE-102007062765-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem eines Achtgang-Automatikgetriebes eines Fahrzeuges
Inventor: HONG JAE HEE
IPC: F16H61/00
Filed: 2007-12-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hydrauliksteuersystem eines Achtgang-Automatikgetriebes eines Fahrzeuges zur Steuerung einer ersten Kupplung (C1), die im ersten, zweiten, dritten und vierten Vorwärtsgang und im L-Bereich betrieben wird, einer zweiten Kupplung (C2), die im vierten, fünften, sechsten, siebten und achten Vorwärtsgang betrieben wird, einer dritten Kupplung (C3), die im dritten und fünften Vorwärtsgang und im Rückwärtsgang betrieben wird, einer vierten Kupplung (C4), die im sechsten Vorwärtsgang betrieben wird, einer ersten Bremse (B1), die im zweiten und siebten Vorwärtsgang betrieben wird, und einer zweiten Bremse (B2), die im achten Vorwärtsgang und im L-Bereich betrieben wird, wobei das Hydrauliksteuersystem aufweist: einen Steuerabschnitt (F) der ersten Kupplung, welcher der ersten Kupplung (C1) einen D-Bereichsdruck zuführt, wobei die Zufuhr des D-Bereichsdrucks von einem ersten Drucksteuerventil (18) und einem ersten Druckschaltventil (20) durch eine Steuerung eines ersten Proportionalsteuersolenoidventils (VFS1) gesteuert wird; einen Steuerabschnitt (G) der zweiten Kupplung, welcher der zweiten Kupplung (C2) den D-Bereichsdruck über ein erstes...
Patent DE-102008006770-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Aufschäumen von in Behältern abgefüllten Produkten
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2008-01-30
Granted: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Behälterbehandlung, wie Flasche, Dose oder dergleichen, umfassend eine Verschließmaschine (7), eine Ausschleusstation, eine Vorrichtung zum Aufschäumen eines in einen Behälter eingebrachten aufschäumbaren flüssigen Füllgutes, mit wenigstens einer an einer Transportstrecke (6) der gefüllten, aber noch nicht verschlossenen Behälter (2) vorgesehenen Aufschäumeinheit (10) zum Einbringen eines das Aufschäumen bewirkenden Aufschäummediums in die Behälter sowie mit wenigstens einer in Transportrichtung der Transportstrecke (6) auf die Aufschäumeinheit folgenden opto-elektrischen Sensoreinheit (12) einer Überwachungseinheit (14), mit der die Schaumbildung (11) in den Behältern (2) vor dem Verschließen anhand wenigstens eines Überwachungskriteriums überwacht wird, wobei die wenigstens eine opto-elektrische Sensoreinheit (12) und die Überwachungseinheit (14) für eine Überwachung der Schaumbildung (11) oberhalb der Behälteröffnung bei noch nicht verschlossenen Behältern (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem die Transportstrecke (6) aufweisenden Transportsystem in Transportrichtung auf die wenigstens eine opto-elektrische Sensoreinheit (12) folgend eine Ausschleusstation (15) vorgesehen ist, an der solche Behälter (2), die hinsichtlich der Schaumbildung (11) außerhalb eines Sollbereichs des wenigstens einen Überwachungskriteriums liegen, veranlasst durch ein von der Überwachungseinheit (14) geliefertes Signal, ausgeschleust werden.
Patent DE-102008007731-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifizierung und Authentifizierung von Objekten
Inventor: GERIGK MARKUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2008-02-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Identifizierung und/oder Authentifizierung eines Objekts umfassend einen Identifikator mit einem Codebereich enthaltend mindestens einen optischen Code und mit einem Streubereich enthaltend eine Vielzahl von Streuzentren, wobei der Identifikator zur Identifizierung und/oder Authentifizierung mit elektromagnetischer Strahlung bestrahlt wird und die vom Codebereich zurückgesandte elektromagnetische Strahlung zur Identifizierung des Objekts und die vom Streubereich zurückgesandte elektromagnetische Strahlung zur Authentifizierung herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt, in einem ersten Schritt manuell gegenüber einer Erfassungseinheit positioniert wird, in einem zweiten Schritt der mindestens eine optische Code oder ein Teil des mindestens einen optischen Codes mittels elektromagnetischer Strahlung bestrahlt wird und die vom optischen Code oder von einem Teil des optischen Codes zurückgesandte Strahlung mittels mindestens eines Detektors aufgefangen und in ein elektronisches Signal überführt wird und dieses elektronische Signal zur Ansteuerung eines Aktuators verwendet wird, der eine Feinpositionierung des Objekts relativ zur Erfassungseinheit vornimmt, in einem dritten Schritt der Streubereich, dessen...
Patent DE-102008015702-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bandbreitenerweiterung eines Audiosignals
Inventor: NAGEL FREDERIK
IPC: H03M7/30
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Bandbreitenerweiterung eines Audiosignals (100) mit folgenden Merkmalen:  einem Signalspreizer (102), enthaltend Mittel zum Erzeugen einer um einen Spreizfaktor > 1 zeitlich gespreizten Version (103) des Audiosignals als Zeitsignal;  einem Dezimierer (105), enthaltend Mittel zum Dezimieren der zeitlich gespreizten Version (103) des Audiosignals um einen Dezimierungsfaktor, der auf den Spreizfaktor abgestimmt ist, um ein dezimiertes Audiosignal (106) zu erhalten;  einem Filter (107, 109), enthaltend Mittel zum Extrahieren  eines verzerrten Signals aus dem dezimierten Audiosignal (106), das einen Frequenzbereich enthält, der nicht in dem Audiosignal (100) enthalten ist, um ein verzerrtes extrahiertes Signal zu erhalten, oder  eines unverzerrten Signals aus dem dezimierten Audiosignal (106), das einen Frequenzbereich enthält, der nicht in dem Audiosignal (100) enthalten ist, um ein unverzerrtes extrahiertes Signal zu erhalten, oder  eines Signals aus dem Audiosignal (100) vor einer Spreizung durch den Signalspreizer (102), wobei das Signal einen Frequenzbereich enthält, der...
Patent DE-102008027016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Geräuschen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÜPPER KLAUS P
IPC: G01H1/00
Filed: 2008-06-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Analyse von Geräuschen, welche von einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges erzeugt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ermitteln, aus einem Signalverlauf eines zeitabhängig gemessenen Signals für Körperschall und/oder Luftschall, einer Mehrzahl von Modulationsfrequenzspektren Pm(n, m) mittels einer Fouriertransformation; Berechnen eines für die Modulation in den Modulationsfrequenzspektren Pm(n, m) charakteristischen Modulationsindexes (Pmi); und Berechnen, aus der Mehrzahl von Modulationsfrequenzspektren, eines für die zu analysierenden Geräusche charakteristischen Parameters in Echtzeit während des Betriebes des Kraftfahrzeuges, wobei das Berechnen dieses charakteristischen Parameters aufgrund von Werten des Modulationsindexes (Pmi) erfolgt.
Patent DE-102008027995-B4 (DE)
Title: Lineare Lichtquelle
Inventor: ITOH SHIN
IPC: H01L33/54
Filed: 2008-06-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Lineare Lichtquelle mit: einer Platte (4), die sich in der Längsrichtung derselben erstreckt und eine Oberfläche aufweist; mehreren Lichtemissionselementen (5), die mit gewissen Intervallen entlang der Längsrichtung auf der Oberfläche der Platte (4) platziert sind; und Harzteilen (10), die so platziert sind, dass sie die mehreren Lichtemissionselemente (5) bedecken; wobei: Flächen der Harzteile (10) entgegengesetzt zur Platte (4) in Bezug auf die Richtung der Normalen auf der Oberfläche der Platte (4) zwischen in der Längsrichtung benachbarten Lichtemissionselementen (5) erste Vertiefungen (14) aufweisen, und die Flächen der Harzteile (10) in den den Lichtemissionselementen (5) entsprechenden Bereichen in der Richtung der Normalen zweite Vertiefungen (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Platte (4) Lichtreflexionseigenschaften zeigt, die Harzteile (10) jeweils die ersten und die zweiten Vertiefungen (14, 16) verbindende Abschnitte aufweisen, in denen der Abstand von der Oberfläche der Platte (4) zur ersten Vertiefung (14) in der Richtung der Normalen mit dem Abstand vom Lichtemissionselement (5) in der Längsrichtung im Bereich vom Zentrum des Lichtemissionselements (5) zum Mittelpunkt zwischen diesem und dem nächsten Lichtemissionselement (5) in der Längsrichtung abnimmt, so dass diese verbindenden Abschnitte der Harzteile für eine Totalreflexion von in der Längsrichtung laufendem Licht sorgen, und die ersten Vertiefungen (14) Abschnitte aufweisen, die für eine Brechung von in der Längsrichtung laufendem Licht sorgen, so dass das in der Längsrichtung laufende Licht die Harzteile (10) in den ersten Vertiefungen verlässt.
Patent DE-102008037208-B4 (DE)
Title: Kabelhülle, Kabel mit Kabelhülle
Inventor: ABENDROTH BERND
IPC: F16C1/26
Filed: 2008-08-11
Granted: 2011-08-25
Abstract: Kabelhülle für ein Kabel (6), insbesondere ein Zug-Druck-Kabel oder ein Steigungskabel, mit einem Außenrohr (8; 28) und an einer Innenseite (8.1; 28.1) des Außenrohres (8; 28) angeordneten, sich überwiegend in einer axialen Richtung des Außenrohres (8; 28) erstreckenden Stegen (10; 30; 40), wobei sich die Stege (10; 30; 40) im Wesentlichen über die gesamte Länge der Kabelhülle (4; 24; 34) erstrecken, mehrere Stege (10; 30; 40) in Umfangsrichtung verteilt an der Innenseite (8.1; 28.1) des Außenrohres (8; 28) angeordnet sind, und die Stege (10; 30; 40) einstückig mit dem Außenrohr (8; 28) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelhülle (34) in Axialerstreckung einen solchen Schlitz (42) aufweist, der einen seitlichen Zugang zu einem in der Kabelhülle (34) führbaren Kabel (6) gewährleistet.