baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204938-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: SHIGIHARA KIMIO
IPC: H01S5/20
Filed: 2014-03-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Halbleiterlaservorrichtung, die Folgendes umfasst:
 ein Halbleitersubstrat (4) eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 eine Mantelschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf das Halbleitersubstrat laminiert ist;
 eine erste Lichtleitschicht (6), die auf die Mantelschicht des ersten Leitfähigkeitstyps laminiert ist;
 eine aktive Schicht (7 , 8 , 9 , 10 , 11), die auf die erste Lichtleitschicht laminiert ist;
 eine zweite Lichtleitschicht (12), die auf die aktive Schicht laminiert ist; und
 eine Mantelschicht (13) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf die zweite Lichtleitschicht laminiert ist;
 wobei eine Summe der Dicke der ersten Lichtleitschicht und der Dicke der zweiten Lichtleitschicht derart ist, dass Oszillationsmoden erster und höherer Ordnung in der Kristallwachstumsrichtung auftreten können;
 wobei die Dicke der ersten Lichtleitschicht größer ist als die Dicke der zweiten Lichtleitschicht;
 wobei eine Schicht (17b) mit niedrigem Brechungsindex mit einem Brechungsindex, der niedriger ist als jener der Mantelschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, zwischen der Mantelschicht des ersten Leitfähigkeitstyps und der ersten Lichtleitschicht vorgesehen ist; und
 wobei eine Schicht (19) mit hohem Brechungsindex mit einem Brechungsindex, der niedriger ist als jener der aktiven Schicht, aber höher als jener der zweiten Lichtleitschicht,
 zwischen der zweiten Lichtleitschicht und der Mantelschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps vorgesehen ist.
Patent DE-102014210760-B4 (DE)
Title: Betrieb einer Kommunikationsanlage
Inventor: KAULE DIRK
IPC: G10K11/175
Filed: 2014-06-05
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kommunikationsanlage (1), insbesondere in einem Fahrzeug, bei deman einer ersten Signaldetektionseinrichtung (MK1) ein erstes Eingangssignal (ES1) erfasst wird, welches ein Sprachsignal (SP) eines Sprechers (S) umfasst, und ein darauf basierendes Ausgangssignal (AS) mittels der Kommunikationsanlage (1) an einen Empfänger versendet wird,wobei für das Ausgangssignal (AS) zumindest ein Optimierungswert (SOV, SOD) bezüglich zumindest eines Optimierungskriteriums ermittelt wird,wobei in Abhängigkeit von dem Optimierungswert (SOV, SOD) eine Sprachoptimierungsanzeige (3) für den Sprecher (S) angesteuert wird undwobei zumindest ein Optimierungswert (SOD) einen Diskretionswert (SOD) umfasst, welcher ein Maß dafür ist, wie verständlich das Sprachsignal (SP) in einer von der ersten Signaldetektionseinrichtung beabstandeten Hörzone (HZ2, HZ3, HZ4) ist.
Patent DE-102014222533-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-11-05
Granted: 2018-08-02
Abstract: Antriebseinrichtung (2) für ein Gurtschloss (1) einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit
 -einer Antriebsverzahnung (15), und
 -einem mit dem Gurtschloss (1) bewegungstechnisch gekoppelten Halteteil (22), und
 -einem Führungsteil (12) zur Führung der Bewegung des Halteteils (22) dadurch gekennzeichnet, dass
 -das Halteteil (22) wenigstens zwei gegenüber dem Führungsteil (12) geführte Gewindestangen (6,7) aufweist, und
 -an dem Führungsteil (12) wenigstens zwei drehbar gelagerte, in Richtung ihrer Drehachse nicht verschiebliche Gewindemuffen (8,9) vorgesehen sind, in welche die Gewindestangen (6,7) eingreifen, wobei
 -die Gewindemuffen (8,9) jeweils eine Verzahnung aufweisen, und
 -die Antriebsverzahnung (15) zwischen den Gewindemuffen (8,9) angeordnet ist und in die Verzahnungen der Gewindemuffen (8,9) eingreift.
Patent DE-102015004046-B4 (DE)
Title: Schnellbau-Montagesystem zur Installation von Photovoltaikmodulen
Inventor: SCHÖLL GEORG
IPC: H02S20/10
Filed: 2015-03-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Montagesystem zur Befestigung von Photovoltaikmodulen (8), umfassend einen Pfosten (1) mit einem oberen Schlossblech (2) und eine an dem oberen Schlossblech (2) befestigbare Auflageschiene (5), die durch eine Strebe (4) an dem Pfosten (1) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (4) an einem unteren, dem Pfosten (1) zugeordneten Schlossblech (3) verschraubungsfrei befestigbar ist.
Patent DE-102015009481-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feinbearbeiten von vorbearbeiteten Lagersitzen der Hauptlager und Hublager von Kurbelwellen
Inventor: NAUMANN HANS J
IPC: B23Q17/20
Filed: 2015-07-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Feinbearbeiten von vorbearbeiteten Lagersitzen der Hauptlager und Hublager von Kurbelwellen durch Drehräumen, wobei Schneidwerkzeuge über jeweils unterschiedliche Bereiche der Lagerfläche geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein Lagersitz mit mindestens zwei gegenläufig angeordneten Schneiden durch Feindrehräumen nacheinander bearbeitet wird, wobei vor dem Feinschneiden auf Fertigmaß jeweils eine Messung der Oberflächengeometrie (Geradheit, Rundheit) erfolgt, indem Geradheiten in mehreren definierten Winkellagen entlang der Lagerachse auf der Oberfläche der Lagersitze erfasst werden, indem Rundheiten an mehreren definierten Achspositionen gemessen werden und wobei, sofern eine Abweichung der IST-Oberflächengeometrie von einer vorab definierten SOLL-Oberflächengeometrie ermittelt wird, eine Korrektur berechnet wird, wobei diese berechnete Korrektur jeder sich im Eingriff befindlichen Schneide während des Schnittprozesses überlagert wird, indem während des Schneideneingriffes eine zur Oberfläche der Lagersitze normale und/oder tangentiale Kompensationsbewegung der Schneide in direkter Abhängigkeit der Drehbewegung der Schneide und/oder in direkter Abhängigkeit der Drehbewegung der Werkstückspindel derart ausgeführt wird, dass zumindest Teilbereiche der Oberfläche des Lagersitzes bearbeitet werden können.
Patent DE-102015111492-B4 (DE)
Title: Bauelemente und Verfahren zur Herstellung von Bauelementen
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L31/0203
Filed: 2015-07-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Bauelement (100), das als Licht emittierende Diode ausgestaltet ist, mit einem Träger (1) und einem auf dem Träger (1) angeordneten Halbleiterkörper (2), bei dem- der Träger (1) eine Metallschicht (4) und einen Formkörper (5) aus einem Kunststoff umfasst, wobei der Träger (1) eine dem Halbleiterkörper (2) zugewandte Vorderseite (11) und eine dem Halbleiterkörper (2) abgewandte Rückseite (12) aufweist, die jeweils zumindest bereichsweise durch eine Oberfläche des Formkörpers (5) gebildet sind,- die Metallschicht (4) einen ersten Teilbereich (41) und einen zweiten Teilbereich (42) enthält, wobei der erste Teilbereich (41) und der zweite Teilbereich (42) in lateraler Richtung an den Formkörper (5) angrenzen, in vertikaler Richtung an der Vorderseite (11) des Trägers (1) elektrisch kontaktierbar, verschiedenen elektrischen Polaritäten des Bauelements (100) zugehörig und so zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterkörpers (2) eingerichtet sind, und- der Träger (1) eine Seitenfläche (10) aufweist, die senkrecht oder schräg zu der Rückseite (12) des Trägers (1) verläuft und als Montagefläche des Bauelements (100) ausgestaltet ist, wobei zumindest einer der Teilbereiche (41, 42) über die Seitenfläche (10) elektrisch kontaktierbar ist und Vereinzelungsspuren aufweist, wobei- das Bauelement (100) zur mechanischen Stabilisierung eine Stabilisierungsschicht (3) zwischen dem Träger (1) und dem Halbleiterkörper (2) aufweist und zumindest einer der Teilbereiche (41, 42) mit der Stabilisierungsschicht (3) elektrisch leitend verbunden ist,- die Stabilisierungsschicht (3) eine erste Teilschicht (31) und eine von der ersten Teilschicht (31) elektrisch getrennte zweite Teilschicht (32) umfasst,- zumindest eine der Teilschichten (31, 32) eine kammartig gezahnte Struktur aufweist, und- sich eine andere der Teilschichten (31, 32) in der lateralen Richtung in die kammartig gezahnte Struktur erstreckt, sodass das Bauelement (100) entlang aller lateralen Richtungen mechanisch verstärkt ist.
Patent DE-102015206522-B4 (DE)
Title: Mehrfunktionaler Energiespeicherboden
Inventor: WARKOTSCH CHRISTOPH
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-04-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kühlbarer Energiespeicherboden (1) für einen elektrischen . Energiespeicher (2), wobei der Energiespeicherboden (1) mehrlagig aufgebaut ist, aufweisend:eine wärmeleitende Kühlplatte (3) zum Tragen des Energiespeichers (2), wobei in der Kühlplatte (3) mehrere Kühlkanäle (8) ausgebildet sind, die von einem Kühlmittel durchströmbar sind,eine Isolationsschicht (4), die aus einem Material mit geringerer Wärmeleitfähigkeit als die Kühlplatte (3) gebildet ist,eine Zwischenschicht (5), die auf der kühlplattenabgewandten Seite der Isolationsschicht (4) angeordnet ist,eine Schutzschicht (6) aus Aramidfasern, die auf der der Isolationsschicht (4) abgewandten Seite der Zwischenschicht (5) angeordnet ist, undeine Bodenschicht (7), welche auf der der Zwischenschicht (5) abgewandten Seite der Schutzschicht (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015220347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils für ein Fahrzeug
Inventor: SIKORA SASCHA
IPC: C23C2/06
Filed: 2015-10-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (5) für ein Fahrzeug, umfassend folgende Schritte:- (A) Bereitstellen eines Werkstücks aus einem vergütbaren Stahlwerkstoff (2), welches beidseitig mit einer zinkhaltigen Beschichtung versehen ist,- (B) zumindest teilweises Erwärmen des Werkstücks auf eine Temperatur oberhalb von Ac1,- (C) Einlegen des zumindest teilweise warmen Werkstücks in ein Warmumform- und/oder Presshärtewerkzeug, welches mindestens einen Stempel und mindestens eine Matrize umfasst,- (D) Zufahren des Werkzeugs durch Relativbewegung des Stempels und/oder der Matrize zueinander und Warmumformen und/oder Presshärten des Werkstücks, wobei zumindest ein Bereich des warmen Werkstücks im geschlossenen Werkzeug derart abgekühlt wird, dass sich zumindest teilweise ein Härtegefüge ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück eine erste Oberfläche (3) mit einer geringeren Auflagenstärke der zinkhaltigen Beschichtung im Vergleich zur zweiten Oberfläche (4) des Werkstücks und eine erste Oberfläche (3) mit einer Auflagenstärke < 4µm und eine zweite Oberfläche (4) mit einer Auflagenstärke ≥ 4µm der zinkhaltigen Beschichtung jeweils im noch nicht pressgehärteten Zustand aufweist, wobei das Werkstück derart in das Warmumform- und/oder Presshärtewerkzeug eingelegt wird, dass die erste Oberfläche (3) des Werkstücks auf der bei der Bauteilfertigung überwiegend auf Druck und/oder Zug belasteten Seite der überwiegend konkav ausgebildeten Werkzeugseite positioniert wird.
Patent DE-102016007013-B4 (DE)
Title: Festbett-Brennverfahren und Anlage hierzu
Inventor: LEYENDECKER KURT
IPC: C10J3/32
Filed: 2016-06-09
Granted: 2023-08-31
Abstract: Festbett-Brennverfahren, bei dem ein schüttfähiges Brenngut (29a; 29b) sowie eine Schüttung verbrennungsfester Hilfskörper (36a; 36b) in einen Brennraum (24a; 24b) eingefüllt werden und die Hilfskörper (36a; 36b) während des Brennvorgangs mittels wenigstens eines angetriebenen Mischorgans umgeschichtet werden, wobei zumindest eine überwiegende Anzahl der Hilfskörper (36a; 36b) bei Einfüllung eine Abmessung besitzen, die ein Hindurchfallen der Hilfskörper (36a; 36b) durch einen den Brennraum (24a; 24b) von einem Aschesammelraum (22a; 22b) abtrennenden Ascherost (16a; 16b) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der folgenden Maßnahmen (i) bis (ii) zur Umschichtung der Hilfskörper (36a)getroffen ist:(i) die Hilfskörper (36a) werden mittels mindestens eines um eine Drehachse (14a) rotierend angetriebenen Exzenter-Rührrohrs (46a) umgeschichtet, dessen Rohrachse gegenüber der Drehachse versetzt ist;(ii) die Hilfskörper (36b) werden mittels einer um eine Wendelachse (14b) rotierend angetriebenen Flachbandwendel (54b) umgeschichtet, deren aufeinanderfolgende Windungen gegenseitigen axialen Abstand haben.
Patent DE-102016009038-B4 (DE)
Title: Klappspitzen-Anlenkstück und Verfahren zum Montieren einer Klappspitze
Inventor: DENZ CHRISTOPH
IPC: B66C23/68
Filed: 2016-07-25
Granted: 2018-02-08
Abstract: Klappspitzen-Anlenkstück zum Schenken einer wippbaren Klappspitze in eine Arbeitsposition, umfassend: ein Grundgerüst, das lösbare Fixiermittel zum festen Anbringen an einen Hauptausleger aufweist, einen Verstellzylinder, der mit einem seiner Enden an dem Grundgerüst verschwenkbar verbunden ist, einen Zwischenrahmen, der an einem ersten Abschnitt verschwenkbar an dem Grundgerüst verbunden ist, wobei das andere Ende des Verstellzylinders mit einem zweiten Abschnitt des Zwischenrahmens verschwenkbar verbunden ist, und sämtliche verschwenkbare Verbindungen des Zwischenrahmens und des Verstellzylinders Schwenkachsen aufweisen, die parallel zueinander sind, wobei der Zwischenrahmen mit einem Umlenkhebel verschwenkbar verbunden ist, an einem der beiden Endabschnitte des Umlenkhebels eine blockierbare Teleskopstange verschwenkbar angeordnet ist, die mit ihrem vom Umlenkhebel beabstandeten Ende verschwenkbar mit dem Grundgerüst verbunden ist, und der andere der beiden Endabschnitte des Umlenkhebels mit einer Gestängeanordnung verschwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102016105570-B4 (DE)
Title: Umsetz-Vorrichtung für Produkte sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: SCHINNER KARL-LUDWIG
IPC: B65B35/24
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-01-24
Abstract: Umsetz-Vorrichtung zum Umsetzen von Produkten (99) von einem Anlieferungsbereich (8), insbesondere einem Produktband (8), auf vorgegebene Positionen, insbesondere die Nester (3) von Trays (4), in einem Auslieferungsbereich (9) mittels
 - mehrerer Picker (1.1-1.4), die jeweils ein Befestigungsende (1.1b bis 1.4b) und ein hierzu bewegliches Greifende (1.1a bis 1.4a) besitzen, wobei
 - mehrere Picker (1.1-1.4) mit ihrem jeweiligen Befestigungsende (1.1b-1.4b) an einer gemeinsamen Picker-Basis (2) befestigt sind,
 - wenigstens ein Teil der Picker-Basis (2) in einer Basis-Richtung (10c) beweglich relativ sowohl zum Anlieferungsbereich (8) als auch zum Auslieferungsbereich (9) angeordnet ist und
 - die Picker (1.1-1.4) in der Bewegungsrichtung oder der Verlaufsrichtung der Picker-Basis (2), der Basis-Richtung (10c), hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Picker-Basis (2) eine Scheibe (2a) oder ein Ring ist, welche(r) drehbar um eine zentrale lotrechte Basisachse (2') zur Ebene der Scheibe (2a) beziehungsweise des Ringes ist.
Patent DE-102016206084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-04-12
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube (24), wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:- ein Gehäuse (1) mit einem Basisende (2),- einen oberen Abschnitt (3) gegenüber dem Basisende (2) und- Seitenwandabschnitte (4) zwischen dem Basisende (2) und dem oberen Abschnitt (3),- einen in das Gehäuse (1) einführbaren Quetscher (10), wobei der Quetscher (10) ein Trägerelement (11) und zwei einander gegenüberliegende Backen (12) zum Greifen und Auspressen eines Stoffes aus der Tube (24) aufweist,wobei das Gehäuse (1) eine Öffnung (5) im oberen Abschnitt (3), durch die ein Ausgabeauslass der Tube (24) geführt werden kann, und Öffnungen (8) an gegenüberliegenden Teilen der Seitenwandabschnitte (4) aufweist, mittels derer sich die Backen (12) betätigen lassen, wobei die Backen (12) an einem Ende am Trägerelement (11) befestigt sind und der Quetscher (10) darüber hinaus ein manuelles Hebelelement (15) an zumindest einer Backe (12) aufweist, wobei das Hebelelement (15) in einem Verbindungsbereich (22) mit der Backe (12) in einer Anordnung verbunden ist, in der ein manuell auf das Hebelelement (15) angewendeter Druck eine Kraft auf die Backe (12) in Richtung auf die andere Backe (12) zu bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Hebelelement (15) einen Körper (16) mit Verstärkungsrippen (17) aufweist, wobei die Verstärkungsrippen (17) zumindest teilweise von einer geschlossenen Außenhaut (18) umgeben sind, wobei ein Bereich der Außenhaut (18) einen Griffbereich (19) ausbildet, wobei die Verstärkungsrippen (17) nicht freiliegen, sondern von der geschlossenen Außenhaut (18) bedeckt sind.
Patent DE-102016209199-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: SHIRATORI TATSUYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-27
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Kabelbaum (1) mit:einem Leistungsversorgungssteuerungskasten (10), der für jeden von mehreren Abschnitten (A1, A2, A3), die durch Unterteilung des Fahrzeugs erhalten werden, vorgesehen ist;einem Hauptleistungskabel (PW), das ausgebildet ist, elektrische Leistung von einer Fahrzeugbatterie (B) dem Leistungsversorgungssteuerungskasten (10) zuzuführen;einem elektrischen Kabel (20), das ausgebildet ist, den Leistungsversorgungssteuerungskasten (10) mit einer Energie benötigenden Einrichtung (PD1) in dem gleichen Abschnitt zu verbinden, wobei der Kabelbaum (1) die elektrische Leistung, die von der Fahrzeugbatterie (B) geliefert wird,über das Hauptleistungskabel (PW) von dem Leistungsversorgungssteuerungskasten (10) in einem Abschnitt zu der Energie benötigenden Einrichtung (PD1) in dem Abschnitt über das entsprechende elektrische Kabel (20) zuführt; undeinem Verbindungskabel (40), das ausgebildet ist, eine energieerzeugende Einrichtung (PG1), die in mindestens einem Abschnitt zur Ausführung einer Energieerzeugung, die sich von einer Energieerzeugung unterscheidet, die durch regeneratives Bremsen beim Fahren des Fahrzeugs ausgeführt wird, mit dem Leistungsversorgungssteuerungskasten (10), der für den Abschnitt vorgesehen ist, zu verbinden, wobeider Leistungsversorgungssteuerungskasten (10) bei Empfang elektrischer Energie, die von der energieerzeugenden Einrichtung (PG1) erzeugt wird, über das Verbindungskabel (40) die elektrische Energie der Energie benötigenden Einrichtung (PD1) in dem Abschnitt zuführt, in welchem der Leistungsversorgungssteuerungskasten (10) vorgesehen ist,wobei die energieerzeugende Einrichtung (PG1) ein Solarmodul aufweist, dass außen an einem Dachbereich des Fahrzeugs bereitgestellt ist um aus Sonnenlicht elektrische Energie zu erzeugen oder ein Schwingungsenergiegenerator ist, der an einem Bereich eines Reifens des Fahrzeug bereitgestellt ist, um elektrische Energie aus Schwingungen des Fahrzeugs zu erzeugen.
Patent DE-102016220106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Luft in einem Fahrzeug, Verwendung des Produktwassers einer Brennstoffzelle und Fahrzeug mit einer Brennstoffzelle und einem Luftwäscher
Inventor: OCHS MARKUS
IPC: F24F8/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Luft in einem Fahrzeug (10), umfassend:Erzeugen von Produktwasser (H2O) als elektrochemisches Reaktionsprodukt einer Brennstoffzelle (20) des Fahrzeugs (10);Zuführen des Produktwassers (H2O) an einen Luftwäscher (40) des Fahrzeugs (10); undReinigen der Luft (50, 51), indem die Luft (50, 51) durch das von der Brennstoffzelle (20) erzeugte Wasser (H20) geführt wird.
Patent DE-102017001527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines innenverstärkten Hohlprofils, sowie Kraftfahrzeugkarosserie mit derart verstärktem Hohlprofil
Inventor: WURSTER PETER
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-02-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einem Schottblech (200) innenverstärkten Hohlprofils (100), umfassend folgende Schritte:a. Bereitstellen eines Hohlprofils (100), das wenigstens ein offenes Ende aufweist;b. Bereitstellen eines mit abgestellten Fügeflanschen (220) ausgebildeten Schottblechs (200), wobei die Fügeflansche (220) au ßenseitig mit einem Klebstoff (230) versehen sein können;c. Ergreifen des Schottblechs (200) mithilfe einer Greifvorrichtung (300), wobei die abgestellten Fügeflansche (220) von der Greifvorrichtung (300) elastisch nach innen gebogen werden, und gegebenenfalls außenseitiges Aufbringen eines Klebstoffs (230) auf die Fügeflansche (220), falls diese nicht bereits mit einem Klebstoff (230) versehen sind;d. Einführen der Greifvorrichtung (300) in das offene Ende des Hohlprofils (100) und Positionierung des Schottblechs (200) im Inneren des Hohlprofils (100);e. Absetzen des Schottblechs (200), wozu die Fügeflansche (220) freigegeben werden, elastisch zurückfedern und sich an die Innenwandung (110) des Hohlprofils (100) anlegen, so dass eine Klebeverbindung (K) entsteht.
Patent DE-102017102152-B4 (DE)
Title: Abtastoptik-Lichtleitkodierer
Inventor: TSENG HSIN-TE
IPC: G01D5/36
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Abtastoptik-Lichtleitkodierer, aufweisend:ein lichtleitendes Gitterrad (1);ein Leuchtmodul (2), das dem lichtleitenden Gitterrad (1) benachbart angeordnet ist; undein Lichtsensormodul (3), das mehrere an das Lichtleit-Gitterrad (1) angrenzende Erfassungselemente (31', 32', 33' 34') aufweist, denen je ein erster freiliegender Erfassungsbereich (31, 32, 33, 34) zugeordnet ist, und wobei die freiliegenden Erfassungsbereiche (31, 32, 33, 34) der mehreren Erfassungselemente (31', 32', 33', 34') in Querrichtung zueinander versetzt und entlang einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden, unterschiedlichen horizontalen Linien (H1, H2, H3, H4) angeordnet sind; wobei das lichtleitende Gitterrad (1) einen Lichtleit-Hauptkörper (101) und einen Zahnkranz (102) aufweist, wobei der Lichtleit-Hauptkörper (101) eine ringförmige Einfallfläche (11) und eine dieser entgegengesetzte, ringförmige Reflexionsfläche (12) aufweist, wobei der Zahnkranz (102) mit einer ringförmigen Lichtaustrittsfläche (13) versehen ist, die aus einer Mehrzahl von aufeinanderfolgend verbundenen, asphärischen Flächen (130) besteht, die ohne Kreismittelpunkt jedoch eine Hauptachse besitzt, und wobei die Zahnkranz (102) dadurch ausgebildet ist, dass mehrere asphärische Vorsprungabschnitte (1020) miteinander verbunden sind;wobei die vom Leuchtmodul (2) erzeugten Einfallsstrahlen (L) durch die ringförmige Einfallfläche (11) in das lichtleitende Gitterrad (1) gelangt, wobei die Einfallsstrahlen (L) durch Reflexion auf die ringförmige Reflexionsfläche (12) in Parallelstrahlen oder [den Parallelstrahlen annähernde] Quasi-Parallelstrahlen (P) umwandelbar sind, die auf das Lichtsensormodul (3) fallen;wobei die Breite der Parallelstrahlen oder Quasi-Parallelstrahlen (P) gleich groß ist wie die Breite einer Lichtaustrittsfläche (13b); undwobei die Breite der Parallelstrahlen oder Quasi-Parallelstrahlen (P) durch die Krümmung des Scheitelpunkts des asphärischen Vorsprungabschnitts (1020) eingestellt werden kann.
Patent DE-102017102619-B4 (DE)
Title: LED-Einheit und LED-Modul
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: F21K9/64
Filed: 2017-02-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: LED-Einheit (100, 300), umfassend
 - ein Substrat (105) mit einem ersten LED-Chip (110), der eine erste Lichtaustrittsfläche (115) aufweist und der so auf dem Substrat (105) angeordnet ist, dass von ihm emittiertes Licht in eine Abstrahlrichtung (Z) der LED-Einheit (100, 300) abstrahlt,
 - ein zweiter LED-Chip (120), der eine zweite Lichtaustrittsfläche (125) aufweist und der über dem ersten LED-Chip (110) angeordnet ist, so dass der zweite LED-Chip (120) den ersten LED-Chip (110) zumindest teilweise überdeckt und von ihm emittiertes Licht in die Abstrahlrichtung (Z) der LED-Einheit (100, 300) abstrahlt,
 - eine erste Konversionsschicht (135) und eine zweite Konversionsschicht (140),
 - wobei die erste Konversionsschicht (135) zumindest teilweise die erste Lichtaustrittsfläche (115) bedeckt und/oder den ersten LED-Chip (110) zumindest teilweise seitlich umschließt und die zweite Konversionsschicht (140) den zweiten LED-Chip (120) zumindest teilweise umhüllt, wobei
 - die erste Konversionsschicht (135) zum Konvertieren des von dem ersten LED-Chip (110) emittierten Lichts in warm-weißes Licht und die zweite Konversionsschicht (140) zum Konvertieren des von dem zweiten LED-Chip (120) emittierten Lichts in kalt-weißes Licht eingerichtet ist, und die Farbtemperatur des von der LED-Einheit (100) emittierten Lichts zwischen 2 700K und 10 000K einstellbar ist.