baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217289-B3 (DE)
Title: Wärmespeichereinrichtung für ein Gewächshaus
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: F24J3/00
Filed: 2013-08-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Eine Wärmespeichereinrichtung für ein Gewächshaus umfasst mindestens ein Speicherbecken, eine Speicherflüssigkeit, die in das Speicherbecken eingefüllt ist und eine Oberfläche ausbildet, zum Speichern von Wärme und eine Heizungsanlage eines Gewächshauses, die mit dem Speicherbecken in Verbindung steht derart, dass Speicherflüssigkeit in die Heizungsanlage einleitbar ist. Zusätzlich ist eine Abdeckeinrichtung (4) vorgesehen, die schwimmend auf der durch die Speicherflüssigkeit (3) ausgebildeten Oberfläche (30) angeordnet ist und die Oberfläche (30) abdeckt. Auf diese Weise wird eine Wärmespeichereinrichtung für ein Gewächshaus geschaffen, die in einfacher, kostengünstiger Weise das Speichern von Wärme auch über einen längeren Zeitraum ermöglicht.
Patent DE-102014007457-B3 (DE)
Title: Leistungsrelais für ein Fahrzeug
Inventor: BIRNER MARKUS
IPC: H01H45/14
Filed: 2014-05-21
Granted: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein Leistungsrelais (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, angegeben. Das Leistungsrelais (1) umfasst ein Gehäuse (2), das aus einem Anschlusssockel (3) und einem darauf aufgesetzten Gehäusetopf (4) gebildet ist. Zwei in den Anschlusssockel (3) eingebrachte Anschlussbolzen (10) zur Kontaktierung mit einem Laststromkreis sind hierbei durch Normschrauben gebildet. Dabei sind die durch Normschrauben gebildeten Anschlussbolzen (10) mit einem Gewindeschaft (11) und einem Schraubenkopf (40) gebildet, wobei jeder der Anschlussbolzen (10) mit dem Schraubenkopf (40) lose in eine korrespondierende Aufnahme (59) des Anschlusssockels (3) eingelegt ist, so dass der Gewindeschaft (11) aus dem Anschlusssockel (3) nach außen hervorsteht, wobei jeder Schraubenkopf (40) jeweils außenseitig von einem in dem Anschlusssockel (3) fixierten Anschlussleiter (41) umgriffen und somit in der Aufnahme (59) verliersicher gehalten ist.
Patent DE-102014110652-B3 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: HARTMANN TORSTEN
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-07-29
Granted: 2015-05-21
Abstract: Es wird eine elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik vorgeschlagen, welches mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden Einsatz versehen ist, wobei der Einsatz rückseitig Verbindungselemente zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes aufweist sowie haltend mit einem an der Installationsdose festgelegten Träger zusammenwirkt und wobei der Einsatz frontseitig mit einem Aufsatz versehen ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einer Abziehschutzvorrichtung zu schaffen, welche ohne Verwendung von Schrauben auf einfache Art und Weise einen wirkungsvollen Schutz gegen eine unbefugte Demontage solcher elektrischen/elektronischen Installationsgeräte sicherstellt, ist an der Schnappfederanordnung zumindest ein zweites Haltemittel vorhanden, welches zur Demontageverhinderung rastend an dem an der Installationsdose festgelegten Träger zur Anlage kommt.
Patent DE-102014220100-B3 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: ROMEO ILEANA
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-01-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, mit – einem von Kraftstoff durchströmbaren Ventilkörper (12) mit einer Längsachse (14), – einer Ventilnadel (26), die im Ventilkörper (12) axial bewegbar aufgenommen ist, welche in einer Schließposition Kraftstofffluss durch ein Spritzloch (24) des Kraftstoffeinspritzventils verhindert und in einer Öffnungsstellung Kraftstofffluss aus dem Ventilkörper (12) durch das Spritzloch (24) zur Zerstäubung des Kraftstoffs freigibt, und – einem elektromagnetischen Aktuator (28), welcher einen im Ventilkörper (12) axial bewegbaren Anker (34) aufweist, der mit der Ventilnadel (26) mechanisch gekoppelt ist, um die Ventilnadel (26) axial zu bewegen, eine Magnetspule (30) zur Bewegung des Ankers (34) aufweist, sowie ein dem Anker (34) gegenüberliegend angeordnetes gegenüber dem Ventilkörper (12) ortsfestes Polelement (36) aufweist, wobei eine Ankerfläche (42) des Ankers (34) an eine Polfläche (44) des Polelements (36) anschlägt, wenn die Ventilnadel die Öffnungsstellung erreicht, wobei die Ankerfläche (42) und/oder die Polfläche (44) von einer Chromnitrid-Schicht (64, 65) des Ankers (34) bzw. des Polelements (36) gebildet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilnadel (26) eine Nadelhülse (68) hat, welche in einer axialen Durchgangsöffnung des Polelements (36) angeordnet ist, so dass eine Mantelfläche (70) der Nadelhülse (68) in gleitendem Kontakt mit einem um die Längsachse (14) umlaufenden Abschnitt (72) der Oberfläche der Durchgangsöffnung ist, um die Ventilnadel (26) axial zu führen und der Abschnitt (72) und/oder die Mantelfläche (70) von einer Chromnitrid-Schicht (65, 69) des Polelements (36) bzw. der Nadelhülse (68) gebildet ist.
Patent DE-102015106196-B3 (DE)
Title: Verlustarmer modularer Multilevelkonverter
Inventor: MARQUARDT RAINER
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-04-22
Granted: 2016-06-23
Abstract: Gezeigt wird ein Umrichter, der eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten steuerbaren zweipoligen Submodulen umfasst. Dabei umfasst zumindest ein Teil der genannten Submodule jeweils einen ersten und einen zweiten Submodulanschluss, einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten steuerbaren Schalter, und einen Speicherzweipol, welcher einen ersten und einen zweiten Zweipolanschluss, einen Energiespeicher und eine steuerbare Schalteinrichtung umfasst, wobei die steuerbare Schalteinrichtung einen ersten ansteuerbaren Schaltzustand aufweist, in welchem der Speicherzweipol unabhängig von einer Spannung, die zwischen dem ersten und dem zweiten Speicherzweipolanschluss anliegt, keine Energie abgibt, und einen zweiten ansteuerbaren Schaltzustand aufweist, in welchem der Speicher des Speicherzweipols Energie aufnehmen oder abgeben kann. Das Submodul als Ganzes hat einen ansteuerbaren Durchleitungszustand hat, in dem die steuerbare Schalteinrichtung des Speicherzweipols den genannten ersten Schaltzustand einnimmt, und die ersten bis vierten Schalter so geschaltet sind, dass ein Strom auf zwei parallelen Zweigen durch das Submodul fließt.
Patent DE-102015120467-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Haltung von Tieren
Inventor: RUEDA LLANO JOSÉ
IPC: A01K29/00
Filed: 2015-11-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Haltung von Tieren, insbesondere von Kühen, Ziegen oder Schafen, wobei jedes Tier täglich mehrmaligen Zugang zu einer automatisierten Vorrichtung (6) erhält, an der dem Tier bei jedem Zugang eine Portion einer täglichen Futterration angeboten wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Verfahren die Schritte umfasst: (a) Bestimmen der Anzahl der Portionen unter Verwendung einer Fütterungszahl T, wobei sich der Fütterungszeitabstand zwischen zwei aufeinander folgenden Fütterungen aus 24 h/T ergibt; (b) Bestimmen des maximalen Zugangszeitraums, den das Tier Zugang zu der automatisierten Vorrichtung (6) hat, um eine Portion aufzunehmen, wobei der maximale Zugangszeitraum kleiner als der Fütterungszeitabstand ist; und (c) Öffnen des Zugangs zu der automatisierten Vorrichtung (6) zu Beginn des maximalen Zugangszeitraums und Beenden des Zugangs zum Ende des maximalen Zugangszeitraums.
Patent DE-102017120074-B3 (DE)
Title: Computeranordnung mit einer einschiebbaren Komponente
Inventor: RÖSLER LUTZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-08-31
Granted: 2018-10-25
Abstract: Computeranordnung (1) umfassend ein Gehäuse (2), wenigstens eine einschiebbare Komponente und ein Führungselement (12), wobei die einschiebbare Komponente an einer Seitenwand (9) einen Schlitz (13) aufweist und das Führungselement (12) derart angeordnet ist, dass bei einem Einschieben der einschiebbaren Komponente in das Gehäuse (2) das Führungselement (12) in den Schlitz (13) eingreift, eine Führung der einschiebbaren Komponente in einer Einschubrichtung (E) bewirkt und eine Kraft senkrecht zu der Einschubrichtung (E) auf die einschiebbare Komponente ausübt.
Patent DE-102018107471-B3 (DE)
Title: Metall/Kunststoff-Gleitlagerverbundwerkstoff
Inventor: WINDRICH JÜRGEN
IPC: F16C33/12
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Metall/Kunststoff-Gleitlagerverbundwerkstoff (2), insbesondere zur Herstellung einer Gleitlagerschale zur Lagerung einer Kurbelwelle oder einer Nockenwelle oder eines Pleuels, mit einer metallischen Stützschicht (4), insbesondere aus Stahl, und mit einer dem Gleitpartner zugewandten und exponierten Gleitschicht (6) aus einem Gleitschichtmaterial (8) auf Polymerbasis mit die tribologischen Eigenschaften verbessernden Festschmierstoffen (10) und Verstärkungsstoffen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstoffe eine Mischung aus Metallpulver (14) und weiteren Füllstoffen (16) umfassen.
Patent DE-102019218353-B3 (DE)
Title: MR-Lokalspule
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: G01R33/3415
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MR-Lokalspule umfassend eine Anordnung von mehreren Spulensegmenten und ein Gehäuse, wobei jedes der Spulensegmente jeweils zumindest ein Spulenelement umfasst, wobei die mehreren Spulensegmente zumindest paarweise derart beweglich zueinander mechanisch gekoppelt sind, dass die Anordnung der mehreren Spulensegmente- in dem Gehäuse aufrollbar und/oder faltbar und/oder zusammenschiebbar ist, und- außerhalb des Gehäuses an eine Form eines Untersuchungsobjekts anpassbar ist, wobei in einem Betriebszustand der MR-Lokalspule- sich ein erster Teil der Anordnung der mehreren Spulensegmente in dem Gehäuse befindet, und- sich ein zweiter Teil der Anordnung der mehreren Spulensegmente außerhalb des Gehäuses befindet, wobei die MR-Lokalspule eine Kontaktiereinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, nur den zweiten Teil der Anordnung der mehreren Spulensegmente elektrisch zu kontaktieren.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Patientenlagerungsvorrichtung und eine Magnetresonanzanlage.
Patent DE-102020130786-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: ENGLMEIER MICHAEL
IPC: H01M10/6563
Filed: 2020-11-20
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit Hybridantrieb (2),- wobei der Hybridantrieb (2) eine Brennkraftmaschine (3) und wenigstens einen Elektromotor (4) aufweist,- wobei der Hybridantrieb (2) eine Ladeeinrichtung (5) zum Erzeugen eines Luftstroms aufweist,- wobei ein Ladeluftpfad (11) den Luftstrom von der Ladeeinrichtung (5) zur Brennkraftmaschine (3) führt,- wobei im Ladeluftpfad (11) zwischen der Ladeeinrichtung (5) und der Brennkraftmaschine (3) ein Ladeluftkühler (13) angeordnet ist, und- wobei der Hybridantrieb (2) eine elektrische Batterie (15) zur elektrischen Energieversorgung des wenigstens einen Elektromotors (4) aufweist.Der Aufwand zur Kühlung der Batterie (15) reduziert sich, wenn die Batterie (15) zwischen dem Ladeluftkühler (13) und der Brennkraftmaschine (3) so in den Ladeluftpfad (11) eingebunden ist, dass sie vom Luftstrom durchströmbar und/oder umströmbar ist.
Patent DE-102020215018-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Überlagerungslenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOMHEGE JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Überlagerungslenkung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:(S200) auf ein Erfassen eines Einzelsignals oder einer Signalgruppe (S) indikativ für eine ungewollte Abweichung zwischen einer Lenkgröße (LW) und eines aktuellen Lenkeinschlags von lenkbaren Rädern (24a, 24b) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder eines Zustands-Wertes (Z) indikativ für einen von einem Fahrer aktiv gelenkten Betrieb mit einer gewollten Abweichung zwischen der Lenkgröße (LW) und des aktuellen Lenkeinschlags der lenkbaren Räder (24a, 24b) des Kraftfahrzeugs (2) hin Bereitstellen eines Statussignals (SS1) indikativ für eine ungewollte und/oder gewollte Abweichung,(S400) Erhöhen eines Wertes indikativ für einen Offset (Off(t)) um einen Differenz-Wert (Diff), wenn das Statussignal (SS1) indikativ für eine ungewollte und/oder gewollte Abweichung ist, und(S600) Addieren des Wertes indikativ für die Lenkgröße (LW) und des bestimmten Wertes indikativ für den Offset (Off(t)) um einen Wert repräsentativ für eine angepasste Lenkgröße (LW') zu bestimmen.
Patent DE-102021118783-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: H02N2/02
Filed: 2021-07-20
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem ortsfesten Basiselement (2) und einem durch einen Aktor (3) zumindest abschnittsweise relativ zu dem Basiselement (2) bewegbaren Antriebselement (4), welches einen Federanlageabschnittt (42), einen Aktoranlageabschnitt (44) und einen Kontaktabschnitt (46) aufweist, sowie einem durch den bewegten Kontaktabschnitt (46) anzutreibenden Element (5), und einem federelastischen Element (6) mit einer Längserstreckungsrichtung (LR), wobei der Aktor (3) entlang einer Aktorachse (A) reversibel längenveränderbar ist und mit einem seiner Enden an einem Aktorabstützabschnitt (22) des Basiselements (2) und mit seinem bezüglich der Aktorachse (A) gegenüberliegenden Ende an dem Aktoranlageabschnitt (44) direkt oder indirekt anliegt, wobei das federelastische Element (6) derart zwischen einem Federabstützabschnitt (24) des Basiselements (2) und dem Federanlageabschnitt (42) eingespannt ist, dass eine Stauchung des federelastischen Elements (6) entlang seiner Längserstreckungsrichtung (LR) vorliegt und die entsprechende Federkraft den Aktoranlageabschnitt (44) gegen den Aktor (3) in einer Richtung auf den Aktorabstützabschnitt (22) zu drückt und so eine Druckvorspannung entlang der Aktorachse (A) auf den Aktor (3) ausgeübt ist und der Kontaktabschnitt (46) quer zu einer Antriebsrichtung (AR) gegen das anzutreibende Element (5) gedrückt ist, wodurch ein Friktionskontakt zwischen dem Kontaktabschnitt (46) und dem anzutreibenden Element (5) mit einer definierten Friktionskontaktvorspannung resultiert.
Patent DE-102021120194-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer realen dentalen Teil- oder Vollprothesenbasis
Inventor: KOOPS ULRICH
IPC: A61C13/14
Filed: 2021-08-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer realen dentalen Teil- oder Vollprothesenbasis, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:i) Bereitstellen eines digitalen virtuellen Modells der realen dentalen Teil- oder Vollprothesenbasis auf Basis einer Gingiva-Situation mit ersten Farbwerten, und ii) Herstellen der realen dentalen Teil- oder Vollprothesenbasis auf Basis des virtuellen Modells in einem stereolithographie-basierten generativen Verfahren, wobei die photopolymerisierbare Zusammensetzung mindestens einen photochromen Farbstoff mit einem ersten Farbton, umfasst, dessen Lichtabsorptionseigenschaften sich ändern.Die Erfindung betrifft auch eine dentale Teil- oder Vollprothesenbasis sowie eine Verwendung mindestens eines photochromen Farbstoffs in dem Verfahren zur Herstellung einer realen dentalen Teil- und/oder Vollprothesenbasis.
Patent DE-102022109087-B3 (DE)
Title: Aktuator, rückblickvorrichtung und fahrzeug
Inventor: LEE YOUNGMIN
IPC: B60R1/072
Filed: 2022-04-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung wird ein für eine Rückblickvorrichtung (10) bestimmter Aktuator (100) bereitgestellt, der ein unteres Gehäuse (120); einen Antriebsmechanismus (140), der zumindest ein Antriebszahnrad (150a, 150b) umfasst; eine obere Abdeckung (160); und einen Halter (180) umfasst; wobei das untere Gehäuse (120) zumindest eine Betriebsregion (128) zum Definieren eines Betriebsbereichs des zumindest einen Antriebszahnrads (150a, 150b) umfasst, wobei das zumindest eine Antriebszahnrad (150a, 150b) zumindest ein Vorsprungsteil (153a) umfasst, das in der Betriebsregion (128) angeordnet ist. Ferner werden eine Rückblickvorrichtung, die einen solchen Aktuator umfasst, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Rückblickvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102022202095-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum beschleunigungsbasierten Detektieren einer Laufflächenbeschädigung eines Reifens und Kraftfahrzeug
Inventor: RESCE PIERPAOLO
IPC: G01M7/02
Filed: 2022-03-01
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) und ein Assistenzsystem (7) zum Detektieren einer Laufflächenbeschädigung (3) eines Reifens (1). Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (4). In dem Verfahren wird fortlaufend eine Umdrehungsfrequenz (f) des Reifens (1) überwacht. Mittels eines Beschleunigungssensors (6), der zum Messen einer Beschleunigung in Fahrzeughochrichtung lagefest relativ zu einem Rahmen (5) des Kraftfahrzeugs (4) angeordnet ist, sodass er während der Fahrt nicht mit dem Reifen (1) mitrotiert, wird fortlaufend ein Beschleunigungsverlauf in Fahrzeughochrichtung gemessen. Der Beschleunigungsverlauf wird auf ein Signal (14, 15) hin analysiert, das mit der jeweiligen Umdrehungsfrequenz (f) wiederholt auftretende Beschleunigungspeaks in Fahrzeughochrichtung anzeigt. Wenn ein solches Signal (14, 15) detektiert wird, wird automatisch eine vorgegebene Sicherheitsmaßnahme ausgelöst.
Patent DE-4219859-B4 (DE)
Title: Insufflator
Inventor: FARIN GUENTER
IPC: A61M13/00
Filed: 1992-06-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Insufflator
mit  a) mindestens einer ersten Gasleitung (6) und einer zweiten
Gasleitung (35, 45) zur Körperhöhle (2),  b)
einem Drucksensor (11) zur Überwachung
des Drucks in der Körperhöhle (2),  c)
einer Steuereinrichtung (41), welche die Gaszuleitung vom Insufflator
zur Körperhöhle (2)
abschaltet, wenn ein erster am Insufflator einstellbarer Maximalwert
(Pmax1) des Gasdrucks (Ps) in der Körperhöhle (2) erreicht oder überschritten
wird und welche die Gasableitung einschaltet, wenn ein zweiter einstellbarer
Maximalwert (Pmax2) des Gasdrucks (Ps) in der Körperhöhle (2), welcher höher ist
als der erste einstellbare Maximalwert (Pmax1), erreicht oder überschritten
wird, sowie mit  d) steuerbaren Gasventilen (4, 8, 23, 31, 32,
33), um eine wahlweise Verbindung jeder Gasleitung (6, 34, 35) einerseits
mit der Körperhöhle (2)
und andererseits mit dem Drucksensor (11) und gegebenenfalls mit
einer Gasquelle (3) oder mit dem freien Raum oder mit einer Saugeinrichtung
(10) zu ermöglichen.
Patent DE-10006220-B4 (DE)
Title: Motorische Verschwenkeinrichtung für eine Träger-Platte insbesondere zur Aufnahme eine Kraftfahrzeugspiegels
Inventor: WOLF WILHELM
IPC: B60R1/072
Filed: 2000-02-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Motorische Verschwenkeinrichtung (11) für eine über zwei Getriebe (31) mit je einem Motor (33) in Wirkverbindung stehende, gegenüber einer objektfesten Halterung verschwenkbare Träger-Platte (12) insbesondere zur Aufnahme eines Kraftfahrzeugspiegels, wobei die Platte (12) mit einer Hohlkugelzone (13) ausgestattet ist, die, längs deren aufeinander zu weisenden Mantelflächen, zwischen zwei miteinander verbundenen Hohlkugelschichten verschwenkbar gehaltert ist, von denen die äußere als Montagekappe (15) dient und die konzentrisch innen gelegene Hohlkugelschicht als mit der Montagekappe (15) starr verbundener Geräteträger (14) für zwei zueinander orthogonale Schwenkachsen (34) der Platte (12) mit je einem Motor (33) für jedes der zwei Getriebe (31) bestückt ist, welche mit jeweils einer orthogonal zur zugeordneten Schwenkachse (34) orientierten, radial in den Innenraum des Geräteträgers (14) eingreifenden Verzahnung (30) in Eingriff stehen, die am Innenbogen eines rippenförmigen Bogensegmentes (26, 27) ausgebildet ist, welches sich längs einer Erzeugenden der Inneninantelfläche der Hohlkugelzone (13) erstreckt und in der Schwenkachse (34) des anderen Bogensegmentes (27, 26) verschwenkbar an der Platte (12) gelagert ist, wofür ein erster Zapfen (35) an einem Bogensegment (27) in ein Rundloch (36) und ein werterer Zapfen (35) des anderen Bogensegmentes (26) in ein Langloch (37) in der Ebene der Schwenkachsen (34) eingreift.
Patent DE-10024507-B4 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau
Inventor: KOCHENDOERFER CHRISTOPH
IPC: F24D3/16
Filed: 2000-05-18
Granted: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlflächenaufbau (1) zum Temperieren eines Raumes, mit mehreren von einem Wärmeübertragungsmedium zu durchströmenden Rohren (2) eines Rohrregisters (4), die in einer - aus der Sicht des zu temperierenden Raumes - konkav gekrümmten Ebene liegen. Die Rohre (2) sind dabei nebeneinander angeordnet und weisen jeweils einen Abstrahlbereich (10) auf, der dem zu temperierenden Raum zugewandt ist. Zwischen den Rohren (2) können Strahlplatten (3) vorgesehen sein, die mittels Randaufkantungen (9) zur Wärmeübertragung an den Rohren (2) anliegen.
Patent DE-10032783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren von Wasser,insbesondere Schwimmbadwasser
Inventor: KALTSCHMIDT REINHARD
IPC: B01D24/14
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Filtrieren von Wasser, insbesondere Schwimmbadwasser, mit einem
Behälter,
einem im Behälter
auf einem Siebboden auflagernden Sandfilterbett, einem oberhalb
des Sandfilterbettes angeordneten Steigrohr, welches eine nach oben
zeigende Austrittsöffnung
aufweist, einem ersten Wasseranschluß für den Wasserzulauf, einem zweiten
Wasseranschluß für das Spülwasser,
einer der Durchtrittsöffnung
zugeordneten Prallplatte zum Umlenken des Spülwassers und einem Rücklauf für das gefilterte
Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebboden (10) einen mit
der Behälterwand verbundenen
doppelwandigen Kegel (4) bildet, der einerseits mit dem Sandfilterbett
(17) durch auf der inneren Mantelwand (13) des Kegels angeordnete
schlitzförmige Öffnungen
(11) und andererseits mit der die Kegelspitze umhüllenden
Rücklaufleitung
(15) in Verbindung steht, wobei der zweite Wasseranschluß durch
die Rücklaufleitung
(15) führend,
zentrisch in das Sandfilterbett (17) mit einer Düse (19) einbindet, und dass
das Steigrohr (21) einen oberhalb der Düse (19) im Sandbett gelegenen,
zur Düse
(19) offen ausgebildeten Trichter (22) aufweist, der sich in Strömungsrichtung
(S) des...
Patent DE-10033915-B4 (DE)
Title: Testgerät für Sprachdialoge
Inventor: TRINKEL MARIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2000-07-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: System
aufweisend eine erste passive Rechnereinheit, auf der eine Menuführung realisiert
ist, die einen mit der Einheit verbundenen Dialogpartner über Sprachanweisungen
anleitet, mit Hilfe gesprochener Worte oder erzeugter Tonsignale,
insbesondere über
DTMF-Signale, vorgegebene Menupunkte auszuwählen, dadurch gekennzeichnet,
dass für
einen Test der auf der ersten Rechnereinheit laufenden dialoggesteuerten
Menuführung
der Dialogpartner als eine zweite Rechnereinheit (3, 6, 13) ausgebildet
ist, die aktiv ist und ein Sprachmodul aufweist, das gesprochene
Worte und/oder Tonsignale generiert und diese der ersten Rechnereinheit
(2, 5, 14) zur Führung
eines Dialoges zuführt.
Patent DE-10037130-B4 (DE)
Title: Einpark- und/oder Rangierhilfeeinrichtung für Pkw oder Lkw
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-07-31
Granted: 2015-10-29
Abstract: Einpark- und/oder Rangierhilfeeinrichtung für Pkw oder Lkw mit einer Bilderfassungseinheit und einer Bilddarstellungseinheit, wobei die mit einer Kamera (1) ausgerüstete Bilderfassungseinheit den Außenraum des Pkw/Lkw erfasst und in einem Display (4) einer Multifunktionseinheit darstellt, die Bilderfassungseinheit und Auswerteeinheit (3) mit einer Abstandssensorik (6) und einer Abstandsauswerteeinheit kombiniert ist, und die Entfernungsermittlung über die Abstandssensorik (6) erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zu manuell auswählbaren und in der Bilddarstellung markierbaren Hindernissen generiert und dargestellt wird.