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Patent DE-102019112730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und Konservierung von Aroma- und/oder Inhaltsstoffen pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs auf ein pflanzliches Öl, angereichertes Pflanzenöl, Lebensmittel ein angereichertes Pflanzenöl enthaltend sowie Verwendungen des angereicherten Pflanzenöls
Inventor: MÜLLER BÄRBEL
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Übertragung und Konservierung von Aroma- und/oder Inhaltsstoffen pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs auf ein pflanzliches Öl bereitgestellt wobei das pflanzliche Öl mit frischen und/oder trockenen aroma- und inhaltsstoffgebenden Komponenten in Kontakt gebracht wird und wobei die aroma- und inhaltsstoffgebenden Komponenten vor und/oder während des Kontakts mit dem Öl zerkleinert werden.Zudem werden ein angereichertes Pflanzenöl, eine pharmazeutische Zusammensetzung, ein Nahrungsergänzungsmittel, ein Kosmetikum sowie ein Lebensmittel offenbart.
Patent DE-102019112852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Wälzlagers
Inventor: ABRAHAM VARGHESE
IPC: F16C43/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Im Zuge der Montage eines Wälzlagers (2) werden zwei Lagerringe (4, 5) exzentrisch zueinander angeordnet und zumindest einer der Lagerringe (4, 5) elastisch verformt. Eine zum Zweck der Verformung auf den Lagerring (4, 5) aufgebrachte Kraft wird in Abhängigkeit von der Dimensionierung des Lagerrings (4, 5) rechnerisch bestimmt.
Patent DE-102019115514-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: KOJIMA YOSHIHIRO
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Gehäuse (11) hat einen Kasten (13), der aus einem Harzmaterial gemacht ist und eine offene Seite hat, und eine Abdeckung (14), die die offene Seite des Kastens (13) abdeckt. Schraubenlöcher (27), die zu der Abdeckung (14) hin geöffnet sind, sind in einer Seitenwand (22) des Kastens (13) ausgebildet. Durchgangslöcher (36) sind in der Abdeckung (14) bei Positionen ausgebildet, die den jeweiligen Schraubenlöchern (27) zugewandt sind. Die Abdeckung (14) ist an dem Kasten (13) festgemacht, indem Abdeckungsschrauben (15) durch die jeweiligen Durchgangslöcher (36) in die jeweiligen Schraubenlöcher (27) eingeschraubt sind. Einführlöcher (28) sind ausgebildet, um sich durch die Seitenwand (22) in einer Montagerichtung der Abdeckung (14) bezüglich des Kastens (13) zu erstrecken. Das Gehäuse (11) ist an einem Befestigungsobjekt (2) befestigt, das aus einem Metallmaterial gemacht ist, indem Befestigungsschrauben (3) durch die jeweiligen Einführlöcher (28) in jeweilige Befestigungslöcher (2a) in das Befestigungsobjekt (2) eingeschraubt sind. Die Befestigungsschrauben (3) sind ausgebildet, um die Abdeckung (14) gegen die Seitenwand (22) zu drücken, wenn sie in die jeweiligen Befestigungslöcher (2a) eingeführt sind.
Patent DE-102019117750-A1 (DE)
Title: Transformatorbasierter wandler für variable spannungen
Inventor: GE BAOMING
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Offenbarung stellt einen transformatorbasierten Wandler für variable Spannungen bereit.Ein elektrischer Fahrzeugantrieb beinhaltet eine Batterie, eine elektrische Maschine und einen Wandler für variable Spannungen. Der Wandler für variable Spannungen beinhaltet Schalter, einen Transformator, der ein Paar Wicklungen aufweist, die sich einen gemeinsamen Anschluss mit einem in Reihe geschalteten Eingangskondensator teilen, und eine Induktionsspule, elektrisch zwischen den Schaltern und dem Transformator. Der Transformator und der Eingangskondensator sind mit der Batterie parallel geschaltet. Der Wandler für variable Spannungen ist konfiguriert, um eine Spannung der Batterie durch eine Betätigung der Schalter hochzusetzen.
Patent DE-102019118002-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Prüfung und/oder Montage eines Objekts mittels eines Roboters
Inventor: BATTENBERG GÜNTHER
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Prüfung und/oder Montage zumindest eines Bauteils und/oder zumindest einer Funktionseinheit mit einem Prüf- und/oder Montageroboter anhand definierter Prüf- und/oder Montageschritte, wobei für den Prüf- und/oder Montageroboter sowie das zumindest eine Bauteil und/oder die zumindest eine Funktionseinheit mittels einer Modellierungs- und/oder Simulationseinrichtung jeweils ein digitales Modell erstellt wird, wobei in dem digitalen Model des zumindest einen Bauteils und/oder der zumindest einen Funktionseinheit dem Bauteil und/oder der Funktionseinheit zugeordnete Prüf- und/oder Montageschritte berücksichtigt werden, wobei die Prüf- und/oder Montageschritte durch einen virtuellen Prüf- und/oder Montageroboter an einem virtuellen Bauteil und/oder einer virtuellen Funktionseinheit in einem virtuellen Raum simuliert und von einem realen Prüf- und/oder Montageroboter in einem realen Raum automatisiert durchgeführt werden. Damit die Prüf- und/oder Montageschritte unter Berücksichtigung von Bedien- und/oder Montagekräften auf einfache Weise parametrisiert, simuliert, frühzeitig getestet und optimiert werden können ist vorgesehen, dass in dem digitalen Modell des zumindest einen Bauteils und/oder der zumindest einen Funktionseinheit für jeden Prüf- und/oder Montageschritt ein Verhaltensmodell berücksichtigt wird, welches bei der Ausführung des Prüf- und/oder Montageschritts auftretende physikalische Wirk- und/oder Funktionsmechanismen insbesondere in Form von Bedien- und/oder Montagekräften abbildet.
Patent DE-102019125196-A1 (DE)
Title: Längseinsteller, fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Getriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindel (20), insbesondere an einem Endabschnitt (20a, 20b), mittels eines Außengewindes (22) der Spindel (20) in ein Innengewinde (56) eines Schneckenrades (54) des Getriebes (50) eingeschraubt ist, und die Spindel (20) mittels eines Fixierelements (58) drehfest mit dem Schneckenrad (54) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102019128005-A1 (DE)
Title: Zellmodul sowie Hochvoltspeicher
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Zellmodul für Batteriezellen, umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Anordnungsraum zur Anordnung einer Vielzahl von Batteriezellen formt, und wobei der Anordnungsraum eine Innenstruktur aufweist, welche ausgelegt ist, die Batteriezellen beabstandet zueinander zu positionieren, wobei das Gehäuse steifer als die Innenstruktur ausgebildet ist, wodurch eine Vorspannung auf die im Anordnungsraum angeordneten Batteriezellen aufgebracht werden kann.
Patent DE-102019128622-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: BRÄHLER SIMON
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Welle (2), eine Radnabe (3) eine Zentralschraube (4) und ein Federelement (5), wobei die Radnabe (3) und die Welle (2) koaxial zueinander ausgebildet sind und jeweils eine stirnseitige Verzahnung (6a, 6b) zur drehfesten Verbindung aufweisen, wobei die Welle (2) eine zentrale Gewindebohrung (7) aufweist, in die die Zentralschraube (4) zur Verspannung der Radnabe (3) mit der Welle (2) eingedreht ist, wobei das Federelement (5) topfförmig ausgebildet ist, einen ersten und zweiten Flanschabschnitt (8a, 8b) sowie einen dazwischen angeordneten und diese miteinander verbindenden Ringabschnitt (9) umfasst, wobei der Ringabschnitt (9) zumindest teilweise radial an der Radnabe (3) abgestützt ist, wobei der erste Flanschabschnitt (8a) zumindest teilweise radial nach außen ausgebildet ist und axial an der Radnabe (3) und/oder an der Zentralschraube (4) abgestützt ist, wobei der zweite Flanschabschnitt (8b) zumindest teilweise radial nach innen sowie elastisch federnd ausgebildet ist und axial an der Zentralschraube (4) abgestützt ist.
Patent DE-102019129167-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Endgeräts in einem Drahtlos-Kommunikationssystem und Endgerät zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: CHO SUNGYOON
IPC: H04W88/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines Endgeräts (100), welches eine Zellsuche unter Verwendung eines ersten und zweiten Speichers (MEM1 und MEM2) zum Puffern von Eingangsmustern durchführt, weist ein Erfassen einer ersten Primärsynchronisationssignal (PSS)-Gruppe aus einer ersten Eingangsmustergruppe (erste ISG) auf, während die erste Eingangsmustergruppe (erste ISG) in dem ersten Speicher (MEM1) in einem ersten Intervall (erstes ITV) gepuffert wird. Während eine zweite Eingangsmustergruppe (zweite ISG) in dem zweiten Speicher (MEM2) in einem zweiten Intervall (zweites ITV), welches dem ersten Intervall (erstes ITV) folgt, gepuffert wird, erfasst das Verfahren eine zweite PSS-Gruppe aus der zweiten Eingangsmustergruppe (zweite ISG) und eine erste Sekundärsynchronisationssignal (SSS)-Gruppe, welche der ersten PSS-Gruppe entspricht, aus der ersten Eingangsmustergruppe (erste ISG). Während eine dritte Eingangsmustergruppe (dritte ISG) in dem ersten Speicher (MEM1) in einem dritten Intervall (drittes ITV), welches dem zweiten Intervall (zweites ITV) folgt, gepuffert wird, erfasst das Verfahren eine dritte PSS-Gruppe aus der dritten Eingangsmustergruppe (dritte ISG) und eine zweite SSS-Gruppe, welche der zweiten PSS-Gruppe entspricht, aus der zweiten Eingangsmustergruppe (zweite ISG).
Patent DE-102019131202-A1 (DE)
Title: Durchfahrtssperrvorrichtung
Inventor: VORWERK ARIAN
IPC: F41H11/08
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die auf den Plätzen befindlichen Menschen durch die Aufstellung der erfindungsgemäßen Durchfahrtssperrvorrichtung wirksam zu schützen. Die Durchfahrtssperrvorrichtung soll leicht herstellbar, leicht montierbar und gut transportabel sein. Insbesondere soll die erfindungsgemäße Durchfahrtssperrvorrichtung den Anforderungen entsprechender behördlicher Vorgaben/Normen gerecht werden. Weiterhin soll die Durchfahrtssperrvorrichtung ein ansprechendes Äußeres aufweisen.Durchfahrtssperrvorrichtung zur gewaltsamen Verhinderung der Durchfahrt von Fahrzeugen, umfassend zumindest ein Halteelement (1) mit einer Längserstreckung und einer Vielzahl von nebeneinander quer zu dem zumindest einen Halteelement (1) orientierten plattenförmigen Sperrelementen (2), wobei die Sperrelemente (2) zumindest eine zu zumindest einem Halteabschnitt (1a, 1b) des mindestens einen Halteelements (1) korrespondierende Ausnehmung (3) aufweisen und die Sperrelemente (2) jeweils mit der Ausnehmung (3) auf den zumindest einen Halteabschnitt (1a, 1b) steckbar oder der zumindest eine Halteabschnitt (1a, 1b) des zumindest einen Halteelementes (1) in die Ausnehmung (3) der Sperrelemente (2) steckbar ist.
Patent DE-102019134268-A1 (DE)
Title: Lagerkassette
Inventor: KAVZAN KIVANC
IPC: F16C19/26
Filed: 2019-12-13
Abstract: Lagerkassette, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer über eine Axialschulter (5) axial begrenzten Innenbohrung (4), einen Wälzlagerkranz (6) mit in einem Käfig (9) geführten zylindrischen Wälzkörpern (7) und einen Innenring (10), wobei die Wälzkörper (7) auf der Bohrungswand (11) und dem Innenring (10) wälzen, und wobei am Käfig (9) an der von der Axialschulter (5) entfernten Seite wenigstens ein radial zur Innenbohrung (4) vorspringendes erstes Sicherungselement (12) und wenigstens ein radial zum Innenring (10) vorspringendes zweites Sicherungselement (14) vorgesehen sind, die in eine in der Bohrungswand (11) und in eine am Innenring (10) ausgebildete Sicherungsnut (16, 17) eingreifen.
Patent DE-102019201342-A1 (DE)
Title: Gardinenband und Gardine oder Vorhang mit einem derartigen Gardinenband
Inventor: SONDEREGGER PETER
IPC: A47H13/16
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gardinenband (11), das Zugschnüre (12, 17) und Zugschnurkanäle (13, 18) auf, wobei die Zugschnüre (12, 17) bewegbar in den Zugschnurkanälen (13, 18) angeordnet sind. Die Zugschnurkanäle (13, 18) weisen jeweils mehrere, abwechselnd hintereinander angeordnete Raffabschnitte (14, 19) und Führungsabschnitte (15, 20) auf. Mehrere Zugangsöffnungen (16, 22) für den Zugang zu der Zugschnur (12, 17) sind an jedem Führungsabschnitt (15, 20) der Zugschnurkanäle (13, 18) vorgesehen. Weiter betrifft die Erfindung eine Gardine mit einem derartigen Gardinenband (11).
Patent DE-102019202136-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Filterung von Flüssigkeiten
Inventor: NITZSCHE CHRISTIAN
IPC: B01D39/14
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Filterung von Flüssigkeiten mit einem dreidimensionalen Ansaugbereich und mit zwei Oberflächenschichten. Der Ansaugbereich ist durch eine erste Oberflächenschicht, durch eine zweite Oberflächenschicht sowie durch eine umlaufende Verbindung der ersten Oberflächenschicht mit der zweiten Oberflächenschicht begrenzt. Zumindest eine der beiden Oberflächenschichten ist zur Filterung einer Flüssigkeit ausgebildet. Der Ansaugbereich ist samt der ihn begrenzenden Oberflächenschichten zur Positionierung in einem Flüssigkeitstank ausgebildet, so dass Flüssigkeit vom Flüssigkeitstank über die erste Oberflächenschicht und/oder über die zweite Oberflächenschicht gefiltert in den Ansaugbereich gelangt. Zum Weitertransport der gefilterten Flüssigkeit aus dem Ansaugbereich weist zumindest eine der beiden Oberflächenschichten zumindest einen Ansaugstutzen auf, an dem ein Ansaugrohr umlaufend abdichtend einsteckbar ist. Der Ansaugstutzen ist derart ausgestaltet, dass er sich an unterschiedliche Geometrien der Ansaugrohraußenseite verwendeter Ansaugrohre anpasst.
Patent DE-102019202832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbinden einer Tischplatte an eine Seitenwand eines Schienenfahrzeugs und Schienenfahrzeug
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61D37/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Anbinden eines Tisches an eine Seitenwand eines Schienenfahrzeugs (100) weist eine Tischplatte (1) und eine Stützkomponente auf, die ein Tischbein (2) und eine Tischbeinbefestigung (3) umfasst. Das Tischbein (2) ist aufrecht angeordnet an der Tischplatte (1) befestigt und dazu ausgebildet, die Tischplatte (1) mittels der Tischbeinbefestigung (3) mit einem Boden (16) des Schienenfahrzeugs (100) zu koppeln. Die Vorrichtung (10) weist ferner eine Seitenwandanbindung (7) auf, die mit der Tischplatte (1) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, die Tischplatte (1) mit der Seitenwand des Schienenfahrzeugs (100) zu koppeln. Die Vorrichtung (10) weist weiter einen Torsionsbalken (5) auf, der unterhalb einer Oberseite (1.1) der Tischplatte (1) angeordnet ist und einerseits mit dem Tischbein (2) und andererseits mit der Seitenwandanbindung (7) gekoppelt ist, sodass bezogen auf einen an der Seitenwand angeordneten Zustand der Vorrichtung (10) zwischen der Tischbeinbefestigung (3) und der Seitenwand des Schienenfahrzeugs (100) ein biege- und torsionsfester Lastpfad ausgebildet ist und bei einem Auftreten einer in Fahrtrichtung (F) des Schienenfahrzeugs (100) auf die Tischplatte (1) wirkenden Kraft ein Drehmoment mittels des Lastpfads an die Seitenwand überleitbar ist.
Patent DE-102019204544-A1 (DE)
Title: Rohrbrennkammersystem und Gasturbinenanlage mit einem solchen Rohrbrennkammersystem
Inventor: GRALKI MATTHIAS
IPC: F23R3/46
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrbrennkammersystem (1) für eine Gasturbinenanlage (3) mit mehreren ringförmig angeordneten Übergangsleitungen (4), die dazu ausgelegt sind, mit ihren stromaufwärts angeordneten Enden jeweils an einen Brenner (10) angeschlossen zu werden und durch die Brenner (10) erzeugtes Heißgas zu einer Turbine (2) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrbrennkammersystem (1) einen zum Anschließen an die Turbine (2) ausgelegten Heißgasverteiler (5) aufweist, der einen zur Turbine (2) offenen Ringkanal (6) definiert, in den die stromabwärts angeordneten Enden der Übergangsleitungen (4) münden. Ferner betrifft die Erfindung eine Gasturbinenanlage (3) mit mehreren ringförmig angeordneten Brennern, einer Turbine (2) und einem erfindungsgemäßen Rohrbrennkammersystem (1), das die Brenner mit der Turbine (2) verbindet.
Patent DE-102019205719-A1 (DE)
Title: Sprachsteuerung im Sanitärbereich
Inventor: KEMPER FLORIAN
IPC: E03D5/10
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärzelle, insbesondere eine öffentlich zugängliche Sanitärzelle, beispielsweise eines Fahrzeugs des öffentlichen Personenverkehrs, mit elektrisch oder elektronisch betätigbaren Einrichtungen und mit wenigstens einem Mikrofon zur Erfassung von Sprachsignalen eines Benutzers und wenigstens einer Steuerungseinheit zur Verarbeitung der Mikrofonsignale und zur Betätigung der Einrichtungen in Abhängigkeit der Mikrofonsignale. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Sanitärzelle.
Patent DE-102019206007-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: MAJONI STEFAN
IPC: B41J2/015
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einem vollständig gewachsen Siliziumsubstrat (10) mit einer ersten Substratoberfläche (12a) und einer von der ersten Substratoberfläche (12a) weg gerichteten zweiten Substratoberfläche (12b), einem in das Siliziumsubstrat (10) strukturierten Mediumraum (40) mit einer durch die erste Substratoberfläche (12a) strukturierten Mediumaustrittsöffnung (18), und einer an der zweiten Substratoberfläche (12b) ausgebildeten Membran (36), welche den Mediumraum (40) begrenzt, wobei eine Aktoreinrichtung (38) derart an der Membran (36) anordbar oder angeordnet ist, dass die Membran (36) mittels der Aktoreinrichtung (38) so in eine Verformbewegung versetzbar ist, dass mindestens ein in dem Mediumraum (40) vorliegendes Medium über die Mediumaustrittsöffnung (18) aus dem Mediumraum (40) herausdrückbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein derartiges mikromechanisches Bauteil.
Patent DE-102019206040-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere Wälzlager mit großem Durchmesser
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-04-26
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen Innenring 12 und einen Außenring 14, wobei zumindest der Innenring oder der Außenring in mehrere aufeinanderfolgende umfängliche Ringsegmente 20, 22 geteilt ist.Das Wälzlager umfasst ferner zumindest ein Ausrichtungselement 34, 36, das umfänglich zwischen jedem Paar von zugewandten Enden 20a, 22a der aufeinanderfolgenden Ringsegmente des geteilten Rings angeordnet ist, wobei das Ausrichtungselement 34, 36 an einem der zugewandten Enden 20a, 22a gesichert ist und in eine Ausnehmung 30, 32 auskragt, die auf dem anderen zugewandten Ende gebildet ist, um das Paar von zugewandten Enden in der radialen und axialen Richtung auszurichten.
Patent DE-102019207311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Bearbeitung eines zylinderförmigen Hohlkörpers aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung sowie zu dessen Anordnung in einem Kraftfahrzeuggetriebe, zylinderförmiger Hohlkörper und Fahrzeuggetriebe
Inventor: RUHL CHRISTIAN
IPC: B23F17/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Bearbeitung eines zylinderförmigen Hohlkörpers (20) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung sowie zu dessen Anordnung in einem Kraftfahrzeuggetriebe (29), wobei die Herstellung des Hohlkörpers (20) mittels eines Gussprozesses (1) derart erfolgt, dass der Hohlkörper (20) eine innere und eine äußere Mantelfläche (21, 22) aufweist und in mindestens einem Teilbereich (23, 23') der inneren Mantelfläche (21) eine Innenverzahnung (24) aufweist, wobei der Hohlkörper (20) für die Bearbeitung zentrisch gespannt wird (2) und wobei die Anordnung des Hohlkörpers (20) im Fahrzeuggetriebe (29) ausschließlich über Zahnflanken (27) der Innenverzahnung (24) erfolgt (6). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Hohlkörper (20) ausschließlich auf einen Kopfkreisdurchmesser (25) der Innenverzahnung (24, 24') zentrisch gespannt wird (2). Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden zylinderförmigen Hohlkörper (20) sowie ein entsprechendes Fahrzeuggetriebe (29).
Patent DE-102019209764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kameragehäuses
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Kameragehäusen (46) mit in einer Schichtanordnung (82) angeordneten Linsenelementen (74, 78, 80) und dessen Verwendung mit nachfolgenden Verfahrensschritten: Abformung mindestens eines Kameragehäuses (46) in einem ersten Mehrkavitätenspritzgießwerkzeug (28) und anschließendem Einsetzen der erhaltenen Kameragehäuse (46) in Kavitäten (30, 32) eines UV-Spritzgießwerkzeugs (90) und Anlegen eines Vakuums (100). Danach erfolgt ein Einlegen von Linsenelementen (74, 78, 80) in die Kameragehäuse (46) und deren Fixieren mit dem anliegenden Vakuum (100) sowie ein Einspritzen eines fließfähigen niedrigviskosen UV-vernetzenden Kunststoffs (98) in Luftzwischenräume (84) der mit Linsenelementen (74, 78, 80) bestückten Kameragehäuse (46, 72). Schließlich erfolgt das Einschalten von UV-Lichtquellen (92) zur Aushärtung des die Luftzwischenräume (84) ausfüllenden UV-vernetzenden Kunststoffs (98).
Patent DE-102019210082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kunststoffteil
Inventor: BARTENBACH BERND
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kunststoffteil (2a, 2b, 2c), die mittels wenigstens eines Filmgelenks (3a, 3b) miteinander verbunden sind. Das Verfahren umfasst zwei Verfahrensschritte a) und b). Gemäß Schritt a) werden die wenigstens zwei Kunststoffteile (2a, 2b, 2c) und wenigstens ein Filmgelenk aus Kunststoff hergestellt, wobei die wenigstens zwei Kunststoffteile (2a, 2b, 2c) mittels des wenigstens einen Filmgelenks (3a, 3b) verstellbar bzw. beweglich, insbesondere umklappbar, miteinander verbunden werden. Gemäß Schritt b) wird das wenigstens eine Filmgelenk (3a, 3b) verstellt von einer ersten Gelenkposition, welche in dem wenigstens einen Filmgelenk (3a, 3b) nach Durchführung von Schritt a) eingestellt ist, in eine davon verschiedene zweite Gelenkposition.
 Mittels des Verfahrens können Kunststoffteil-Anordnungen mit komplexer geometrischer Formgebung kostengünstig realisiert werden.