baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105273-A1 (DE)
Title: Einstellbare Kopfspulensysteme und Verfahren zur Magnetresonanzbildgebung
Inventor: ALAGAPPAN VIJAYANAND
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-05-23
Abstract: Geschaffen ist ein System zur Magnetresonanzbildgebung einer Anatomie, die einen Kopf einschließt. Das System enthält ein Basiselement, mehrere Stützelemente und mehrere bewegliche Aufnahmeeinheiten. Die mehreren Stützelemente sind beweglich an dem Basiselement befestigt und dazu eingerichtet, sich über eine Oberfläche des Basiselements zu bewegen. Jedes Stützelement lässt sich in mehreren Stellungen längs der Oberfläche des Basiselements an dem Basiselement lösbar sichern. Die gelenkig verbindbaren Aufnahmeeinheiten lassen sich aus einer Öffnungsstellung in mehrere Schließstellungen bewegen. Jede Aufnahmeeinheit weist wenigstens eine Hochfrequenz-(HF)-Empfangsspule auf, die in einem Grundkörper angeordnet ist, wobei der Grundkörper dazu eingerichtet ist, mit einem Abschnitt eines Kopfes in Anlage zu kommen. Jede der mehreren beweglichen Aufnahmeeinheiten ist durch mindestens eines der mehreren Stützelemente in den mehreren Schließstellungen lösbar gesichert.
Patent DE-102013106143-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung für eine Drehflügeltür
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E06B7/36
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung (10) für eine Drehflügeltür (100), aufweisend eine Klemmvorrichtung (20) mit wenigstens zwei gegeneinander verspannbaren Klemmelementen (22) für eine verklemmende Befestigung an einem Türblatt (110), wobei an der Klemmvorrichtung (20) ein Hohlprofil (30) mit einem wenigstens abschnittsweise runden Querschnitt befestigt ist, wobei das Hohlprofil (30) an seinen beiden Enden (30a, 30b) jeweils eine Lageraufnahme (32) für die drehbare Lagerung des Türblatts (110) aufweist und der Mittelpunkt des wenigstens abschnittsweise runden Querschnitts des Hohlprofils (30) auf der Drehachse (D) der Lageraufnahmen (32) liegt.
Patent DE-102013107306-A1 (DE)
Title: Hydraulische Ventilanordnung mit einem orientiert eingebauten Einbauventil
Inventor: SCHEFFEL GERD
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine hydraulische Ventilanordnung mit einem wenigstens zwei Strömungskanäle (12, 13) aufweisenden Ventilblock (10), in welchem eine mit den Strömungskanälen (12, 13) verbundene Bohrung (11) zur Aufnahme eines in die Bohrung (11) eingesteckten Einbauventils (14) ausgebildet ist, wobei ein in der Längsachse der Bohrung (11) ausgerichteter Strömungskanal (12) im Tiefsten der Bohrung (11) mündet und wenigstens ein zweiter Strömungskanal (13) seitlich von der Bohrung (11) abgeht und das Einbauventil aus einer in die Bohrung (11) eingesetzten, in ihrer Wandung wenigstens eine Durchströmöffnung (20) für das Fluid sowie einen Ventilsitz für ein in der Hülse (15) zwischen einer Schließstellung für den seitlich abgehenden Strömungskanal (13) und einer Öffnungsstellung dafür geführtes Schließglied (16) aufweisenden Hülse (15) besteht und die Bohrung (11) mit dem darin eingesteckten Einbauventil (14) über einen mit dem Ventilblock (10) verbundenen Ventildeckel (25) dicht verschlossen ist, und wobei die in dem Ventilblock (10) ausgebildete Bohrung (11) einen ersten, einsteckseitigen Durchmesser (d1) und in ihrem in Einsteckrichtung hinter dem seitlich abgehenden Strömungskanal (13) gelegenen Bereich (24) einen zweiten kleineren Durchmesser (d2) mit einem dadurch gebildeten Absatz (23) als Wegbegrenzung für die in die Bohrung (11) eingesteckte Hülse (15) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser der Hülse (15) in ihrem sich über den seitlich abgehenden Strömungskanal (13) hinaus erstreckenden Bereich (17) durchgängig dem ersten einsteckseitigen Durchmesser (d1) der Bohrung (11) entspricht und dass die in die Bohrung (11) eingesteckte Hülse (15) mittels eines zwischen ihr und dem Ventilblock (10) und/oder dessen Deckel (25) ausgebildeten Orientierungsmittels in einer eine fluchtende Lage ihrer wenigstens einen fensterartigen Durchströmöffnung (20) zu dem seitlich abgehenden Strömungskanal (13) definierenden Stellung undrehbar orientiert ist.
Patent DE-102013107368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturkorrektur von dimensionellen Messungen mit einem Computertomographen
IPC: G06T5/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Korrektur von Temperatureinflüssen auf dimensionelle Messungen an einem Messobjekt mit einem Computertomographen, zumindest bestehend aus zumindest einer Strahlungsquelle, einer mechanischen Drehachse zur Drehung eines Messobjektes und einem Detektor, wobei das Messobjekt in mehreren Drehstellungen von der Strahlung der Strahlungsquelle durchstrahlt wird und jeweils zugehörige 2D-Durchstrahlungsbilder aufgenommen werden, aus denen mittels Rekonstruktion dreidimensionale Volumeninformationen im Voxelformat (so genannte Voxelvolumen) berechnet werden, wobei in diesem Voxelvolumen Daten zur lokalen Strahlabsorption enthalten sind, und wobei aus den Voxeldaten Oberflächenpunkte generiert werden. Dabei werden die 2D-Durchstrahlungsbilder abhängig von der während der Messung beeinflussenden Temperatur korrigiert.
Patent DE-102013107937-A1 (DE)
Title: Maschinenstopp- und -start-Steuervorrichtung
Inventor: TADA KAZUHIKO
IPC: F02D17/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine ECU 20 berechnet einen Fahrzeugbeschleunigungswert basierend auf Erfassungssignalen von einem Beschleunigungssensor 24 und einen Radbeschleunigungswert basierend auf einer Fahrzeuggeschwindigkeitsänderung, die basierend auf Erfassungssignalen von einem Radgeschwindigkeitssensor 25 berechnet wird. Die ECU 20 berechnet einen Steigungswinkel einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, basierend auf dem berechneten Fahrzeugbeschleunigungswert und dem Radbeschleunigungswert. Wenn das Fahrzeug fährt, hält die ECU 20 einen Steigungswinkel, der unmittelbar bevor die Fahrzeuggeschwindigkeit in einen Niedriggeschwindigkeitsbereich eintritt, der nicht größer als ein vorbestimmter Niedriggeschwindigkeitsbeurteilungswert Vd ist, berechnet wird. Wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb des Niedriggeschwindigkeitsbereichs liegt, beurteilt die ECU 20 unter Verwendung des gehalten Steigungswinkels, ob ein automatischer Maschinenstopp ausgeführt werden kann oder nicht.
Patent DE-102013108213-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: KRUMMACHER BENJAMIN CLAUS
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-07-31
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (10) mit einem ersten Substrat (1), einem zweiten Substrat (2), einem funktionellen Schichtenstapel (3), einer seitlichen ersten Ausnehmung (21) und einer ersten Kontaktfläche (310) angegeben, bei dem der Schichtenstapel zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet ist, der Schichtenstapel einen zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung vorgesehenen organischen aktiven Bereich (35) aufweist, und das Bauelement eine erste Seitenfläche (101) aufweist, wobei die erste Ausnehmung sich in lateraler Richtung bis zur ersten Seitenfläche und in vertikaler Richtung durch das zweite Substrat hindurch erstreckt.
Patent DE-102013108705-A1 (DE)
Title: Koronazündsystem und Verfahren zum Steuern einer Koronazündeinrichtung
Inventor: SCHREMMER TORSTEN
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Beschrieben wird ein Koronazündsystem mit einem Schwingkreis (7), der eine Zündelektrode (5) aufweist, einem Hochfrequenzgenerator (10), und einer Steuereinheit (31). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (31) einen Speicher (32) aufweist, in dem eine Datenstruktur angelegt ist, die aufeinanderfolgenden Intervallen von Spannungswerten einen Impedanzwert und einen Frequenzwert zuordnet, wobei die Steuereinheit (31) für jede Zündung einen Impedanzwert, einen Frequenzwert und einen dazugehörenden Spannungswert ermittelt, diesen Impedanzwert und diesen Frequenzwert in der Datenstruktur jenem Intervall zugeordnet abspeichert, in dem der dazugehörende Spannungswert liegt, und in dem Speicher (32) der Steuereinheit (31) eine Variable gespeichert ist, mit deren Wert die Steuereinheit (31) vor dem Erzeugen einer Koronaentladung eine Frequenz der Wechselspannung festlegt, und die Steuereinheit (31) jedes Mal, wenn einem Intervall ein neuer Frequenzwert und ein neuer Impedanzwert zugeordnet und in der Datenstruktur gespeichert werden, den Wert der Variable neu definiert, indem der Variablen ein Wert zugewiesen wird, der eine Festlegung der Frequenz auf ein niedrigeren Wert als den neuen Frequenzwert bewirkt, falls der neue Frequenzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind, oder der neue Frequenzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind, und der Variablen ein Wert zugewiesen wird, der eine Festlegung der Frequenz auf ein höheren Wert als den neue Frequenzwert bewirkt, falls der neue Frequenzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind, oder der neue Frequenzwert niedriger als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Frequenzwert und der neue Impedanzwert höher als der zuvor für dieses Intervall gespeicherte Impedanzwert sind. Zudem wird ein Verfahren zum Steuern einer Koronazündeinrichtung beschrieben.
Patent DE-102013108958-A1 (DE)
Title: Tiefstrahler, insbesondere Hallentiefstrahler
Inventor: D ANGELO CARMELO
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tiefstrahler, insbesondere Hallentiefstrahler, mit einem wenigstens eine Leuchtdiode umfassenden Leuchtelement (3), einer Einrichtung (5) zur Ableitung durch das Leuchtelement (3) erzeugter Wärme und mit Einrichtungen für die Zuführung einer Betriebsspannung zu dem Leuchtelement (3). Erfindungsgemäß umfassen die Einrichtungen für die Zuführung der Betriebsspannung zur Auswechslung des Leuchtelements (3) lösbare Berührungskontakte (21, 22; 35).
Patent DE-102013202000-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MASSLER ORLAW
IPC: B23B45/16
Filed: 2013-02-07
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine mit einem pneumatischen Schlagwerk (31) hat einen Schläger (13), der an einer Lauffläche (19, 29, 33) längs einer Arbeitsachse (5) geführt ist. Ein elektrodynamischer Antrieb (5) ist mit dem Schläger (13) gekoppelt. Eine pneumatische Kammer (16) ist in Schlagrichtung (6) von dem Schläger (13) und in radialer Richtung von der Lauffläche (19, 29, 33) zum Ausbilden einer auf den Schläger (13) wirkenden Luftfeder abgeschlossen. Ein den Schläger (13) umfänglich umgebender Dichtring (22) dichtet den Schläger (13) gegen die Lauffläche (19, 29, 33) ab. Der Dichtring (22) ist mit einem abrasiven Additiv versehen.
Patent DE-102013203158-A1 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungsaktuatoren mit sensiblen Beschichtungen
Inventor: MANCE ANDREW M
IPC: G12B1/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Es werden Verfahren zum Auftragen von sensiblen Beschichtungen mit zumindest einer räumlich variierenden Eigenschaft auf Formgedächtnislegierungsaktuatoren offenbart, insbesondere auf Aktuatoren, die lineare Elemente wie etwa Drähte, Streifen oder Seile umfassen. Solche Beschichtungen ermöglichen, dass die Positionen der linearen Formgedächtnislegierungselemente unter Verwendung von magnetischen, kapazitiven und optischen Sensoren detektiert werden und dadurch in Verbindung mit einem Controller der Betrieb solcher Aktuatoren unter einer Proportionalsteuerung ermöglicht wird.
Patent DE-102013203295-A1 (DE)
Title: Bag-making machine for manufacturing and filling of plastic bags, has linear drive and rotation drive including respective stators and common rotor for driving sealing jaws in conveyance direction and in transverse direction
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B65B9/087
Filed: 2013-02-27
Abstract: The machine (01) has two movable transverse sealing jaws (13a, 13b) by which a film tube (09) is welded transverse to a conveyance direction (21). A linear drive including a stator (03a) and a rotor (04) drives the sealing jaws in the conveyance direction. A rotation drive including another stator (03b) and the rotor drives the sealing jaws in a transverse direction (22) transverse to the conveyance direction, where the rotor is formed as the common rotor for the two drives, and the stators are arranged in a common housing.
Patent DE-102013203748-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: KINOUCHI SOICHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-03-05
Abstract: Eine Ventilzeitsteuervorrichtung umfasst ein Gehäuse (10), einen Flügelrotor (20), eine Hülse (31, 32, 33), die am Flügelrotor so befestigt ist, dass sie das Gehäuse in einem relativ zu ihm drehbaren Zustand lagert, eine Schraubenfeder (40), die an der Hülse vorgesehen ist und einen Halter (51, 52, 53), der die Schraubenfeder an mindestens einem Punkt in einem Querschnitt senkrecht zu einer Drehachsrichtung (O) berührt. Die Schraubenfeder weist ein erstes Ende (42) auf, das in den Flügelrotor eingreift, und ein zweites Ende (43), das in das Gehäuse eingreift. Der Halter hält eine Achse (Os) der Schraubenfeder parallel zu der Drehachsrichtung.
Patent DE-102013205598-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung und Verfahren zum Steuern der Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: NOGUCHI MASATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: In einem Verfahren zum Erhalten einer Drehzahl eines rechten Rads (RWr) umfasst das Verfahren: Erfassen eines Motordrehzahl-Erfassungswerts (LMa) unter Verwendung eines Drehmelders (20A); Erfassen eines Raddrehzahl-Erfassungswerts (LWa) unter Verwendung eines Raddrehzahlsensors (13A); Erhalten eines Zahnkranzdrehzahl-Umrechnungswerts (Rb) basierend auf dem Motordrehzahl-Erfassungswert (LMa) und dem Raddrehzahl-Erfassungswert (LWa); Erfassen eines Motordrehzahl-Erfassungswerts (RMa) unter Verwendung des Drehmelders (20B); Erhalten eines Raddrehzahl-Umrechnungswerts (RWb) basierend auf dem Zahnkranzdrehzahl-Umrechnungswert (Rb) und dem Motordrehzahl-Erfassungswert (RMa); Erfassen eines Raddrehzahl-Erfassungswerts (RWa) unter Verwendung eines Raddrehzahlsensors (20B); und je nachdem, welcher größer ist, Auswählen des Raddrehzahl-Umrechnungswerts (RWb) oder des Raddrehzahl-Erfassungswerts (RWa) als die Drehzahl des rechten Rads (RWr).
Patent DE-102013214156-A1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F24H9/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Warmwasserspeicher der Hausgerätetechnik mit einem Wassertank zur Aufnahme von zu erwärmenden Wasser und mit einem unelastischen Ausgleichsbehälter mit einem nicht-variablen Volumen zur Aufnahme einer Wassermenge, die sich beim Zapfstopp in einer am Auslauf angeschlossenen Armatur befindet, wobei der Ausgleichsbehälter gegenüber einer Außenumgebung des Wasserspeichers hermetisch abgeschlossen ist und mit einer zulaufseitigen Wasserstrahlpumpe in Fluidverbindung steht, wobei der Ausgleichsbehälter zusätzlich zur auslaufseitigen Wassermenge eine Wassermenge aufnimmt, die einer beim Erwärmen des Kaltwassers im Wassertank entstehenden Ausdehnungsmenge entspricht. Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines drucklosen Warmwasserspeichers für den häuslichen Gebrauch bzw. der Hausgerätetechnik, der bei einem vorrichtungstechnisch einfachen, störunanfälligen und wartungsarmen Betrieb einen verlässlichen Tropfstopp ermöglicht.
Patent DE-102013214320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PHILIPPI JOCHEN
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-07-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials (11) durch Einwirkung von Energie (14) enthält einen Schritt des Aufbringens einer Schicht des pulverförmigen Aufbaumaterials (11) auf einen Träger (6) oder eine zuvor aufgetragene und zumindest selektiv verfestigte Schicht des Aufbaumaterials und einen Schritt des Abtastens der einem Querschnitt des herzustellenden Objektes (2) entsprechenden Stellen der aufgetragenen Schicht mit einem Energiestrahl (14) aus einer Energiequelle (13) zum selektiven Verfestigen des pulverförmigen Aufbaumaterials (11). Von einer frisch aufgetragenen und/oder von einer bereits selektiv verfestigten Pulverschicht werden zumindest zwei Bilder mit voneinander verschiedenen Beleuchtungsrichtungen aufgenommen, und aus einer Auswertung der aufgenommenen Bilder werden Unregelmäßigkeiten der Schichtoberfläche bestimmt.
Patent DE-102013219831-A1 (DE)
Title: Perforiervorrichtung
Inventor: FREY HERMANN
IPC: B31B50/25
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Perforiervorrichtung zum Perforieren eines Materialstücks, mit einem rotierbaren Perforierkörper (2). Erfindungsgemäß weist der Perforierkörper (2) ein elastisches Auswurfmaterial (5) auf, das so angeordnet und beschaffen ist, dass während des Perforiervorganges auf zumindest einen Teilabschnitt (51) des Auswurfmaterials (5) über das gegen den Perforierkörper (2) gedrückte Materialstück (4) eine Kraft ausgeübt wird, die den Teilabschnitt (51) verformt, wobei der verformte Teilabschnitt (51) nach dem Perforiervorgang in seine Ausgangsform zurückkehrt und dabei auf das Materialstück (4) eine Rückstellkraft ausübt, die es von dem Perforierkörper (2) löst.
Patent DE-102013222139-A1 (DE)
Title: Planare Mehrfrequenzantenne
Inventor: HEISS MICHAEL
IPC: H01Q9/04
Filed: 2013-10-30
Abstract: Planare Mehrfrequenzantenne (10), welche eine erste Strahlungselektrode (12) mit einer ersten Fläche (A1) und mindestens eine zweite Strahlungselektrode (16) mit einer zweiten Fläche (A2) umfasst. Die erste Fläche (A1) weist mindestens eine Öffnung (14) auf, wobei die zweite Strahlungselektrode (16) in der Öffnung (14), von der ersten Strahlungselektrode (12) beabstandet, angeordnet ist. Dabei liegen die erste Strahlungselektrode (12) und die zweite Strahlungselektrode (16) in einer gemeinsamen Metallisierungslage (18).
Patent DE-102013225547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges mit einer Brennkraftmaschine, einer elektrischen Maschine, einer Getriebeeinrichtung und mit einem Abtrieb
Inventor: ZÖLLNER TOBIAS
IPC: B60W30/192
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) beschrieben. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Zuschalten einer Brennkraftmaschine (2) wird überprüft, ob im Bereich einer Getriebeeinrichtung (4) eine Hochschaltung durchführbar ist, die eine Veränderung von einer bei in der Getriebeeinrichtung (4) eingelegter Ist-Übersetzung vorliegenden Synchrondrehzahl in Richtung einer Synchrondrehzahl, die sich bei einer in der Getriebeeinrichtung (4) eingelegten Ziel-Übersetzung einstellt, größer oder gleich als ein betriebszustandsabhängig vorgebbarer Drehzahlwert bewirkt. Bei positivem Abfrageergebnis wird eine entsprechende Hochschaltanforderung ausgelöst. Bei Vorliegen einer Abweichung zwischen der aktuellen Ist-Drehzahl einer elektrischen Maschine (2) und der sich bei im Bereich der Getriebeeinrichtung (4) eingelegter Ist-Übersetzung einstellenden Synchrondrehzahl der elektrischen Maschine (3) wird die Übertragungsfähigkeit eines reibschlüssigen Schaltelementes (8) zum Zuschalten der Brennkraftmaschine (2) angehoben. Die Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Schaltelementes (8) wird spätestens in zugeschaltetem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (2) reduziert und erst bei im Bereich der Getriebeeinrichtung (4) eingelegter Ziel-Übersetzung und/oder in synchronem Betriebszustand des reibschlüssigen Schaltelementes (8) auf einen Wert eingestellt, zu dem ein angefordertes Drehmoment über das reibschlüssige Schaltelement (8) führbar ist.
Patent DE-102013225950-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: HOGREFE HENNING
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit mindestens einem plattenförmig flach ausgebildeten Lichtleiter, der eine erste Lichtleitfläche, eine zweite Lichtleitfläche, und Schmalseiten aufweist, wobei ein erster Bereich der Schmalseiten als Lichtaustrittsfläche und ein zweiter Bereich der Schmalseiten als Reflektor ausgebildet ist, wobei der Reflektor dazu eingerichtet ist, einen Teil des von einer Lichtquelle in den Lichtleiter eingekoppelten Lichts in Richtung der Lichtaustrittsfläche zu lenken. Es ist vorgesehen, dass die Beleuchtungseinrichtung mehrere solcher Lichtleiter aufweist, die stapelartig so angeordnet sind, dass sich die Lichtleitflächen benachbarter Lichtleiter in einem Übergangsbereich berühren und dass derjenige der mehreren Lichtleiter, dessen Lichtaustrittsfläche nahe einer die Beleuchtungseinrichtung kennzeichnenden Bezugsachse angeordnet ist, dazu eingerichtet ist, das in ihn eingekoppelte Licht so zu konzentrieren, so dass eine Lichtverteilung ein im Vorfeld der Beleuchtungseinrichtung liegendes Helligkeitsmaximum aufweist.
Patent DE-102013226286-A1 (DE)
Title: Sendeempfänger und Kommunikationsvorrichtung, die durch Übertragungscode codierte Daten senden und empfangen
Inventor: KISHIGAMI TOMOHISA
IPC: H04L7/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Sendeempfänger (20), der Daten sendet und empfängt, die in einem Kommunikationssystem verwendet werden, in dem die Daten durch einen Übertragungsleitungscode codiert werden und ein Signalpegel des Übertragungscodes sich bei einer vorbestimmten Übertragungszeitgebung in einer Bitdauer ändert. Der Sendeempfänger beinhaltet: einen Taktgenerator (51), der einen internen Takt erzeugt, der für interne Schaltungen verwendet wird; einen Zeitgebungsgenerator (50), der unter Verwendung des internen Takts, der durch den Taktgenerator erzeugt wird, ein Zeitgebungssignal erzeugt, das mit einem Referenztakt synchronisiert wird, der extern bereitgestellt wird; eine Codierschaltung (35), die unter Verwendung des Zeitgebungssignals, das durch den Zeitgebungsgenerator erzeugt wird, Übertragungsdaten codiert, die mit dem Referenztakt synchronisiert werden, um der Übertragungsleitungscode zu sein; und eine Signalverlaufsformungseinheit (36), die eine Signalverlaufsformung eines Signalverlaufs zur vorbestimmten Übertragungszeitgebung der Übertragungsdaten basierend auf dem Referenztakt ausführt.
Patent DE-102014000457-A1 (DE)
Title: Flächiges Implantat zur Hernienversorgung mit zwei Netzlagen und einer elastischen, selbst  expandierenden Expansionseinrichtung
Inventor: KOERFGEN HANS-PETER
IPC: A61F2/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Implantat zur Hernienversorgung mit einer ersten Netzlage, einer zweiten Netzlage und einer elastischen Expansionseinrichtung, wobei die Netzlagen flächig ausgebildet, stapelartig und zueinander fluchtend angeordnet sind. Hierbei sind die Netzlagen jeweils an Randbereichen miteinander verbunden. Somit wird zwischen den Netzlagen, begrenzt durch die Verbindungseinrichtung, ein Zwischenraum mit einer ersten Zwischenraumausdehnung in einer ersten Raumrichtung und mit einer zweiten Zwischenraumausdehnung in einer zur ersten orthogonalen zweiten Raumrichtung ausgebildet. Die Expansionseinrichtung ist in diesem Zwischenraum angeordnet und dazu ausgebildet, vor der Implantation in der ersten Raumrichtung eine erste Ausdehnung aufzuweisen, die wesentlich kleiner ist als die erste Zwischenraumausdehnung und nach der Implantation eine zweite Ausdehnung aufzuweisen, die nur noch geringfügig kleiner ist als die erste Zwischenraumausdehnung. Wesentlich ist hierbei, dass die Expansionseinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Expansion von der ersten zur zweiten Ausdehnung selbstexpandierend erfolgt.