baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104743-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit über akkubetriebene Antriebseinrichtung verstellbarem Innenraumobjekt
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-07-22
Abstract: Fahrzeug, mit einem eine Innenraumfläche (I) aufweisenden Fahrzeuginnenraum und mindestens einem Innenraumobjekt (1, 1a, 1b, 1c), das für eine Anordnung und Fixierung in dem Fahrzeuginnenraum vorgesehen ist, wobei eine elektronische Detektionseinrichtung (D) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Position des Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) an der Innenraumfläche (I) zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das mindestens eine Innenraumobjekt (1, 1a, 1b, 1c) mindestens eine akkubetriebene motorische Antriebseinrichtung (12A) für ein nicht mechanisch geführtes Verfahren des Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) auf der Innenraumfläche (I) des Fahrzeugs (F) umfasst und
 - mindestens ein zwischen einer Ausgangstellung und einer Fixierungsstellung verstellbares Fixierungselement (31, 32) für die Fixierung des mindestens einen Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) in einer Fixierungsposition (A, A1, A2) an der Innenraumfläche (I) vorgesehen ist, deren Erreichen durch die Detektionseinrichtung (D) detektierbar ist.
Patent DE-202020004273-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Expansionskammer
IPC: F02B19/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Verbrennungsmotor mit Expansionskammer, die Nutzung einer oder mehrerer dem Kolben vorgeschalteter Kammern die sich mit einem Luft- Treibstoffgemisch füllen und dann zur Explosion gebracht werden.
Patent DE-202020005915-U1 (DE)
Title: Prüfschiene für Solarzellen
IPC: H02S50/10
Filed: 2020-04-01
Abstract: Prüfschiene (10) für die lösbare elektrische Kontaktierung eines elektrisch leitfähigen Substrats, insbesondere einer busbarlosen Solarzelle, aufweisend
 einen länglichen lamellenförmigen Grundkörper (2) mit einer Mehrzahl daran einseitig angeordneter und integral mit dem Grundkörper ausgebildeten Kontaktelemente (3),
 wobei die Kontaktelemente (3) jeweils einen endseitig angeordneten linearen Kontaktierungsabschnitt (4) aufweisen, welcher sich mit vordefinierter Länge (L1) parallel zu einer Längserstreckungsrichtung (L) des Grundkörpers (2) erstreckt, und
 ein jeweils zwischen Grundkörper (2) und Kontaktierungsabschnitt (4) angeordnetes Federelement (5), welches sich im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (L) des Grundkörpers (2) in mäanderartiger Weise zwischen Grundkörper (2) und Kontaktierungsabschnitt (4) und in einer Ebene mit dem Grundkörper (2) liegend derart erstreckt, dass eine Breitenerstreckung (B) des Federelements (5) parallel zur Längserstreckungsrichtung (L) des Grundkörpers (2) größer als die Länge (L1) des jeweiligen Kontaktierungsabschnitts (4) ist.
Patent DE-202020100159-U1 (DE)
Title: Rahmenschalungselement und Schalungssystem
IPC: E04G11/10
Filed: 2020-01-13
Abstract: Rahmenschalungselement (1) zum Schalen eines verfestigbaren Baustoffs, mit einem Rahmen (2) und einer am Rahmen (2) angebrachten mehrschichtigen Schalhaut (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalhaut (3) eine Tragplatte (4) und eine starre Verschleißplatte (5) aufweist, wobei die Tragplatte (4) an dem Rahmen (2) befestigt ist und die Verschleißplatte (5) lösbar an der Tragplatte (4) festgelegt ist, und wobei eine von der Tragplatte (4) abgewandte Vorderseite (5a) der Verschleißplatte (5) als den Baustoff berührende Oberfläche ausgebildet ist, wobei die Tragplatte (4) zug- und schubfest an dem Rahmen (2) befestigt ist derart, dass die Tragplatte (4) den Rahmen (2) statisch unterstützt.
Patent DE-202020104801-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsysteme für Etikettieraggregat
IPC: B65C9/16
Filed: 2020-08-19
Abstract: Palettenwechselsystem für ein Etikettieraggregat (150), umfassend:wenigstens eine Palette (120) zum Transport von Etiketten;wenigstens einen Palettenträger (130) zum Tragen der wenigstens einen Palette (120); undwenigstens ein Verbindungselement (160) zum lösbaren Verbinden der wenigstens einen Palette (120) mit dem wenigstens einen Palettenträger (130),wobei das Verbindungselement (160) wenigstens ein in mechanischen Eingriff mit wenigstens einem Aufnahmeelement (135) der Palette und/oder des Palettenträgers bringbares Sperrelement (165) aufweist;dadurch gekennzeichnet, dassdas Sperrelement (165) mittels eines Rückstellelements im mechanischen Eingriff mit dem Aufnahmeelement (135) der Palette und/oder des Palettenträgers gehalten wird.
Patent DE-202021100980-U1 (DE)
Title: Niederhalter für eine Fixiervorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Niederhalter zum Niederhalten eines Werkstücks (W1) während der Bearbeitung mit einem Laser (17), der Niederhalter (1) umfassend:
 (a) eine Laserschnittstelle (2) zur Einleitung eines Laserstrahls (19) des Lasers (17) in den Niederhalter (1) und
 (b) einen Niederhalteabschnitt (3) mit einem freien vorderen Niederhalteende (5) für Druckkontakt mit dem Werkstück (W1), wobei
 (c) der Niederhalteabschnitt (3) zur Übertragung einer Niederhaltekraft (F) bis einschließlich zum Niederhalteende (5) drucksteif und/oder biegesteif ist, um das Werkstück (W1) während der Bearbeitung mit dem Laserstrahl (19) im Druckkontakt niederzuhalten, und
 (d) der Niederhalteabschnitt (3) für den Laserstrahl (19) in die auf das Niederhalteende (5) weisende Laserstrahlrichtung (S) durchlässig ist und den Laserstrahl (19) quer zur Laserstrahlrichtung (S) abschirmt, vorzugsweise rund um abschirmt.
Patent DE-202021105126-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Abdichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-09-23
Abstract: Elektrischer Verbinder zum werkzeugfreien elektrischen Verbinden zumindest zweier elektrischer Kabel (18), mit
 - einem Gehäuse (1);
 - zumindest zwei in dem Gehäuse (1) an einer ersten Seite angeordneten Einführkanälen (2) zum Einführen blanker Metallenden (19) der elektrischen Kabel (18) in das Gehäuse (1) entlang einer Einführrichtung (E);
 - einer im Gehäuse (1) angeordneten metallischen Klemmeinheit (17) zum Verklemmen der in die Einführkanäle (2) eingeführten blanken Metallenden (19) und elektrischen Koppeln der Metallenden (19) miteinander; und
 - einem in dem Gehäuse (1) an einer zweiten Seite angeordnetem Testkanal (3) zum Einführen eines Testfingers; gekennzeichnet durch 
 - eine mit dem Gehäuse (1) vergossene Gehäusehülle (4) aus einem biegeweichen Kunststoff;
 - wobei die Gehäusehülle (4) einstückig mit einem Hüllband (5) ausgebildet ist, welches sich von einem ersten Ende (6) des Hüllbands (5) zu einem zweiten Ende (7) des Hüllbands (5) erstreckt, wobei:
 - das Hüllband (5) am ersten Ende (6) in die Gehäusehülle (4) übergeht, und
 - das Hüllband (5) zwischen dem ersten Ende (6) und dem zweiten Ende (7) eine Kappeneinheit (8) zum Einstecken in die Einführkanäle (2) und eine Stopfeneinheit (9) zum Einstecken in den Testkanal (3) aufweist, sowie
 - das Hüllband (5) in einem das zweite Ende (7) umfassenden Endbereich eine Verhakeinheit (10) zum Verhaken des Hüllbands (5) an einem zugeordneten Verhak-Gegenstück (16) des elektrischen Verbinders in einer Abdichtposition aufweist, wobei in der Abdichtposition die Kappeneinheit (8) in die Einführkanäle (2) eingesteckt ist und die Stopfeneinheit (9) in den Testkanal (3) eingesteckt ist.
Patent DE-202021105697-U1 (DE)
Title: Maschine zum Sortieren und Stapeln von Behältern mit Klappwänden
IPC: B65G57/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Maschine zum Sortieren und Stapeln von Stapeln von Behältern unterschiedlicher Höhe und von einzelnen Behältern mit Klappwänden, die geeignet ist, Stapel zu bilden mit einer Höhe, die für die Palettierung geeignet ist, gebildet aus einer einzigen Zuführlinie (A), die aus einem oder mehreren Förderbändern, aus einer Erfassungsstation (B), aus mindestens einem Ausschussband (X), aus mindestens zwei Stapeleinheiten (C1, C2, C3) besteht, die am Ausgang von Abstellführungen (4e) und stromabwärts der Führungen eines gemeinsamen Abführbandes (E) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzige Zuführlinie (A) die Erfassungsstation (B), alle Stapeleinheiten (C1, C2, C3) und das Ausschussband (X) bedient, dass für die Übergabe der von der Zuführlinie (A) dem Ausschussband (X) bzw. den einzelnen Stapeleinheiten (C1, C2, C3) zugeführten Stapel oder einzelnen Behälter (2a) quer zur Zuführlinie (A) Rückhalteleisten (20b, 21b, 22b, 23b) wirken (20c, 21c, 22c, 23c) und anschließend Schieber (20, 21, 22, 23) wirken (20a, 21a, 22a, 23a) und dass sich die Bewegung (2a) des oder der Förderbänder der Zuführlinie (A) während der Betriebsvorgänge der Erfassungsstation (B), während der Aktion der Rückhalteleisten (20c, 21c, 22c, 23c) sowie während der Aktion der Schieber (20, 21, 22, 23) fortsetzt, wohingegen sie für die Zeit des Haltens und der Übergabe eines Stapels oder eines einzelnen Behälters zur entsprechenden Stapeleinheit nur dann blockiert ist, wenn der Abstand zum folgenden Stapel oder Behälter, der durch die fotoelektrische Schranke (2f) im Bereich der Erfassungsstation (B) erfasst wird, minimal ist.
Patent DE-202021106593-U1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenschutzvorrichtung und Installationsanordnung
IPC: B60R13/04
Filed: 2021-12-02
Abstract: Fahrzeugseitenschutzvorrichtung (1) zum Schutz einer Fahrzeuglängsseite (14.1, 14.2) eines Fahrzeugs (13) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer an die Fahrzeuglängsseite (14.1, 14.2) anlegbaren Verbindungsseite (7) und umfassend zwei an dem Gehäuse (2) gehaltene und entlang der Fahrzeuglängsseite (14.1, 14.2) zueinander entgegengesetzt ausschiebbare Teleskopauszüge (3.1, 3.2) mit jeweils zwei oder mehr teleskopartig längenveränderlichen Auszugelementen (4.1, 4.2, 4.3, 4.3), wobei das Gehäuse (2) an einander gegenüberliegenden Seiten Gehäuseöffnungen (21.1, 21.2) zum Durchführen der Auszugelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufweist und wobei die Auszugelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) in einer Gebrauchsstellung jedenfalls abschnittsweise auseinandergeschoben sind und in einer Nichtgebrauchsstellung vollständig ineinandergeschoben und derart in dem Gehäuse (2) aufgenommen sind, dass die Auszugelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) maximal 10 cm aus den Gehäuseöffnungen (21.1, 21.2) hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopauszüge (3.1, 3.2) übereinander positioniert sind und an der Verbindungsseite (7) des Gehäuses (2) wenigstens ein Klemmhaken (8.1, 8.2) zum Aufklemmen des Gehäuses (2) an eine Türkante (18) einer an der Fahrzeuglängsseite (14.1, 4.2) vorgesehenen Fahrzeugtür (15.1, 15.2) vorgesehen ist.
Patent DE-202022106737-U1 (DE)
Title: Helm mit Visor
IPC: A42B3/04
Filed: 2022-12-01
Abstract: Helm (H), aufweisend:
 einen Helmkörper (1), welcher dazu angepasst ist, auf den Kopf eines Trägers aufgesetzt zu werden;
 einen Visor (2), welcher auf der Oberseite des Helmkörpers (1) lösbar befestigbar ist;
 wobei zum Lösen des Visors (2) das Aufbringen einer vorbestimmten Kraft auf den Visor (2) erforderlich ist.
Patent DE-202023101327-U1 (DE)
Title: System zum Brandschutz von Serverschränken
IPC: A62C3/16
Filed: 2023-03-16
Abstract: Ein System zum Brandschutz von Serverschränken, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es adressierbare Steuereinheiten (11) umfasst, die in Serverschränken (13.1, 13.2...13.n) eingebaut und über Kommunikations- und Signalkabel 8 mit einem Personalcomputer (17) in einem Überwachungszentrum (16) verbunden sind, wobei eine Sonde (2) mit jedem Adresssteuermodul (11) verbunden ist und entlang ihrer Länge Sauglöcher (1) angebracht sind, und jedes Adresssteuermodul (11) aus einer Beruhigungskammer besteht (3), die sowohl mit der Sonde (2) als auch mit einem Ansaugsystem (5) verbunden ist; das System ist mit einem Lüfterblock (6) verbunden und mit Auslässen (12) versehen, wobei die Beruhigungskammer (3) mit Rauch- und Wärmesensoren ( 4) bidirektional mit einer elektronischen Steuereinheit (7) verbunden ist, mit der die Kommunikations- und Signalkabel (8) und die Lüftereinheit (6) bidirektional verbunden sind, wobei die elektronische Steuereinheit (7) auch mit einem Lichtanzeigemodul (9) und mit Reset-Taste (10) verbunden ist und die Kommunikations- und Signalkabel (8) mit einem Lichtsignalgeber (14) und einem Tonsignalgeber (15) verbunden sind.
Patent DE-202023101403-U1 (DE)
Title: Ladeklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/24
Filed: 2023-03-21
Abstract: Ladeklappenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem in fahrzeugseitig montiertem Betriebszustand fahrzeugfesten Gehäuse (3), sowie mit einer Ladeklappe (2), die relativ zu dem Gehäuse (3) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung beweglich gelagert ist, und mit einer Antriebsvorrichtung zur Verlagerung der Ladeklappe (2) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung mittels eines elektrischen Schaltelements (4) aktivierbar ist, das an einer zu der Ladeklappe (2) abgewandten Unterseite des Gehäuses (3) montiert ist und ein zu der Ladeklappe (2) hin weisendes, in einem Schaltgehäuse des Schaltelements (4) beweglich gelagertes Schaltglied (9) aufweist, und dass in dem Gehäuse (3) ein formstabiles Übertragungsglied (5) linearbeweglich gelagert ist, das zwischen der Ladeklappe (2) und dem Schaltglied (9) angeordnet ist und derart fluchtend zu dem Schaltglied (9) ausgerichtet ist, dass bei einer manuellen Druckbelastung von außen auf die Ladeklappe (2) das Übertragungsglied (5) in Richtung des Schaltglieds (9) bewegt wird, um das Schaltglied (9) zu betätigen.
Patent DE-202023102894-U1 (DE)
Title: Fahrzeugplatzierungsrahmen
IPC: B60R9/10
Filed: 2023-05-25
Abstract: Fahrzeugplatzierungsrahmen, umfassend einen Trägerrahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Trägerrahmens (1) mit einem Gehäuse (22) ausgestattet ist, wobei die Oberseite des Gehäuses (22) mit einem Verbindungsrahmen (28) ausgestattet ist, wobei der Verbindungsrahmen (28) durch ein bewegliches Loch (23) zum Kommunizieren mit dem Inneren des Gehäuses (22) verläuft, wobei der Innenwandabstand des Gehäuses (22) entlang einer Seite nahe dem beweglichen Loch (23) allmählich abnimmt, wobei das Gehäuse (22) beweglich mit einem Antriebsblock (24) verbunden ist, wobei die umlaufende Seitenwand des Antriebsblocks (24) mit mindestens zwei Klemmbacken (25) angelenkt ist, wobei die Innenwand der Klemmbacke (25) konkav mit einer Extrusionsnut (26) versehen ist, wobei der Verbindungsrahmen (28) mit einem Antriebsgriffelement (29) angelenkt ist, wobei das Antriebsgriffelement (29) ein Stabelement (291) und zwei Verbindungsplatten (292) umfasst, die symmetrisch an einem Ende des Stabelements (291) angeordnet sind, wobei die Verbindungsplatte (292) drehend mit dem Verbindungsrahmen (28) verbunden ist, wobei die Oberseite der Verbindungsplatte (292) mit einem Verriegelungsblock (33) ausgestattet ist, wobei eine Antriebsstange (34) zwischen dem Verriegelungsblock (33) und dem Antriebsblock (24) installiert ist, wobei das Antriebsgriffelement (29) über eine abnehmbare Verbindungsstruktur mit dem Verbindungsrahmen (28) verbunden ist.
Patent DE-202023103822-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsflachkabelvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2023-07-10
Abstract: Eine Beleuchtungsflachkabelvorrichtung, umfassend:
 einen lichtdurchlässigen Rahmen (100) von flacher Form, umfassend eine Beleuchtungsseite (110), eine Verkabelungsseite (120), die der Beleuchtungsseite (110) gegenüberliegt, einen Beleuchtungskanal (101), der sich auf der Beleuchtungsseite (110) befindet und parallel zu einer Längsrichtung dieser Seite verläuft, und eine Vielzahl von Kabelkanälen (102), die auf der Verkabelungsseite (120) angeordnet sind, wobei jeder Kabelkanal (102) parallel zur Längsrichtung verläuft;
 eine reflektierende Oberfläche (200), die sich auf der Beleuchtungsseite (110) des lichtdurchlässigen Rahmens (100) befindet und eine reflektierende Oberfläche (201) umfasst, die zum Bedecken des Beleuchtungskanals (101) vorgesehen ist;
 einen Beleuchtungsstreifen (310), der sich im Beleuchtungskanal (101) befindet, wobei eine Projektionsrichtung des Beleuchtungsstreifens (310) auf die reflektierende Oberfläche (201) weist; und
 ein Flachkabel (320), das eine Vielzahl von leitfähigen Drähten (321), die parallel zu einander angeordnet sind, und ein Paar Steckverbinder (322) umfasst, wobei die leitfähigen Drähte (321) jeweils in den Kabelkanälen (102) angeordnet sind, während die beiden Steckverbinder (322) entsprechend zwei Endabschnitten (130) des lichtdurchlässigen Rahmens (100) angeordnet sind.
Patent DE-202023104291-U1 (DE)
Title: Einfach zu wartender Löffel für elektrische Schaufeln
IPC: E21C47/00
Filed: 2023-07-28
Abstract: Ein einfach zu wartender Löffel für elektrische Schaufeln, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes umfasst:
 einen Löffelmechanismus (100), der einen Löffelkörper (101), einen sich auf dem Oberteil des Löffelkörpers (101) befindeten Verbindungssitz (102), eine sich an der Innenseite des Verbindungssitzes (102) befindete Verbindungsplatte (103), eine sich auf dem Unterteil der Verbindungsplatte (103) befindete Blende (104) und eine sich an der Außenseite des Löffelkörpers (101) befindete Verstärkungsrippe (105) umfasst; und
 einen Verbindungsmechanismus (200), der einen an der Außenseite des Verbindungssitzes (102) angeordneten Außenzylinder (201) umfasst, wobei der Unterteil des Außenzylinders
 (201) mit einem Montagesitz (202) versehen ist, wobei innerhalb des Außenzylinders (201) eine Stiftverbindungsstange (203) durchdringt, wobei die Außenseite der Stiftverbindungsstange (203) mit einem Begrenzungselement (204) versehen ist, wobei die Außenseite des Begrenzungselements (204) mit einer Abdeckhaube (205) versehen ist, wobei ein Magnet (206) in einem Zwischenabschnitt der Innenwand des Außenzylinders (201) vorgesehen ist, wobei ein Reluktanzelement (207) an der Außenseite des Magneten (206) vorgesehen ist, wobei ein Steuerelement (208) an der Außenseite des Reluktanzelements (207) vorgesehen ist;
 wobei das Begrenzungselement (204) einen innerhalb des Außenzylinders angeordneten Schlitten (204a) umfasst, wobei das Oberteil des Schlittens (204a) mit einer Nut (204b) versehen ist, wobei innerhalb der Nut (204b) ein Begrenzungskugel (204c) vorgesehen ist, wobei der Boden des Schlittens (204a) mit einer Feder (204d) versehen ist, und wobei das Oberteil des Schlittens (204a) mit einer Schubplatte (204e) versehen ist;
 wobei das Reluktanzelement (207) eine sich zwischen der Schubplatte (204e) und des Magnets (206) befindete Drehplatte (207a) umfasst, wobei die Oberfläche der Drehplatte (207a) mit einer Führungsnut (207b) versehen ist, wobei die Außenseite der Drehplatte (207a) mit einer Bewegungsplatte (207c) versehen ist, wobei der Boden der Bewegungsplatte (207c) mit einer Führungssäule (207d) versehen ist, und wobei die Außenseite der Bewegungsplatte (207c) mit einer Führungsplatte (207e) versehen ist;
 wobei das Steuerelement (208) eine auf dem Oberteil des Außenzylinders (201) angeordnete Hubplatte (208a) umfasst, wobei das Oberteil der Hubplatte (208a) mit einer Schubstange (208b) versehen ist, wobei der Boden der Hubplatte (208a) mit einem Gelenksitz (208c) versehen ist, wobei an dem Unterteil des Gelenksitzes (208c) eine Zugstange (208d) angeschlossen ist.
Patent DE-202023104304-U1 (DE)
Title: Plissiermaschine zur Steinwolleverarbeitung
IPC: D06J1/00
Filed: 2023-07-31
Abstract: Plissiermaschine zur Steinwolleverarbeitung, umfassend einen Befestigungsrahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Befestigungsrahmens (1) ein beweglicher Rahmen (7) vorgesehen ist, wobei zwei Sätze von Gleitlöchern (2) auf der oberen Fläche des beweglichen Rahmens (7) vorgesehen sind, wobei oberhalb des beweglichen Rahmens (7) eine Oberplatte (4) vorgesehen ist, wobei jedes Gleitloch (2) innen mit einer Stützsäule (3) versehen ist, wobei das untere Ende jeder Stützsäule (3) jeweils fest mit der oberen Fläche des Befestigungsrahmens (1) verbunden ist, wobei das obere Ende jeder Stützsäule (3) jeweils fest mit der Bodenfläche der Oberplatte (4) verbunden ist, wobei zwei Sätze elektrischer Schubstangen (6) fest mit der Bodenfläche der Oberplatte (4) verbunden sind, wobei das untere Ende jeder elektrischen Schubstange (6) fest mit der obere Fläche des beweglichen Rahmens (7) verbunden ist.
Patent DE-212009000142-U1 (DE)
Title: Verbindugsstelle für Pole elektrischer Zellen
IPC: H01M50/552
Filed: 2009-12-09
Abstract: Verbindungsstelle von Polen elektrischer Zellen, in welcher Pole von zwei benachbarten elektrischen Zellen in Kontakt bleiben und durch ein Klemmelement geklemmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Pole (4, 5) der benachbarten elektrischen Zellen (1) zwischen einem tragenden und umformenden Element (2) und einem abdeckenden und umformenden Element (3) geklemmt sind.
Patent DE-212021000140-U1 (DE)
Title: Neuartiger Pulverabscheider
IPC: B02C23/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Neuartigen Pulverabscheider, umfassend einen Pulverabscheiderkörper (1), einen Mahlmechanismus (7) und einen Fördermechanismus (8), wobei am unteren Ende des Pulverabscheiderkörpers (1) ein oberes Gehäuse (2) fest installiert ist, und wobei am unteren Ende des oberen Gehäuses (2) ein unteres Gehäuse (3) fest installiert ist, und wobei am unteren Ende des unteren Gehäuses (3) ein Entladungsrohr (4) fest installiert ist, und wobei der Mittenabschnitt des oberen Endes des oberen Gehäuses (2) in fester Verbindung mit einem ersten Beschickungsrohr (5) steht, und wobei das obere Gehäuse (2) durch das erste Beschickungsrohr (5) mit dem Pulverabscheiderkörper (1) fest verbunden ist, und wobei das erste Beschickungsrohr (5) durch das untere Ende des oberen Gehäuses (2) geht und sich zum Inneren des Pulverabscheiderkörpers (1) erstreckt, und wobei am Mittenabschnitt des oberen Endes des Pulverabscheiderkörpers (1) ein Hochgeschwindigkeitsmotor (6) fest installiert ist, und wobei sich der Mahlmechanismus (7) und der Fördermechanismus (8) am linken Ende des Pulverabscheiderkörpers (1) befinden.
Patent DE-212021000342-U1 (DE)
Title: Auf einer Platine integrierte Umhüllung zur Abschirmung für elektromagnetische Verträglichkeit
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine gedruckte Leiterplatte, umfassend:ein Substrat, das eine Hauptebene definiert; und eine integrierte Abschirmungsumhüllung für elektromagnetische Interferenz und Verträglichkeit (EMV/EMI), die so konfiguriert ist, dass sie das Substrat umhüllt, die Abschirmungsumhüllung umfassend:eine auf der Oberseite der Hauptebene des Substrats abgeschiedene metallische Oberschicht, um eine oberste Schicht des Substrats zu umgeben;eine auf der Unterseite der Hauptebene des Substrats abgeschiedene metallische Unterschicht, um eine unterste Schicht des Substrats zu umgeben;eine entlang einer Länge eines Randes oder mehrerer Ränder des Substrats ausgebildete metallische Seitenschicht, um die metallische Oberschicht und die metallische Unterschicht elektrisch zu verbinden.
Patent AT-6135-U2 (AT)
Title: Schlüsselziehband
Inventor: NIEDERMAIR DOROTHEA MAG
IPC: A45C13/02
Filed: 2003-02-14
Abstract: Die Erfindung des Schlüsselziehbandes soll dem Suchen in großen Handtaschen oder in Rucksäcken ein Ende bereiten. Erreicht wird dies durch ein Band in ausreichender Länge mit an den Enden befestigter Karabiner. Durch den Schlitz in der Mitte des Bandes kann dieses Schlüsselziehband jederzeit am einem anderen Taschenträger befestigt werden. Die Länge (ca. 1m), mit dem Schlitz ca. in der Mitte und durch Verzierung des Bandes erhält man ein praktisches und auch optisch gefälliges Objekt.