baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002564-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat zum Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B27C9/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Bearbeitungsaggregat (10) zum Bearbeiten von Werkstücken, die vorzugsweise zumindest teilweise Holz, Holzwerkstoffe, Kunststoff oder dergleichen umfassen, mit:  einem Bearbeitungsschlitten (15), der verfahrbar an dem Bearbeitungsaggregat (10) angeordnet ist, wobei der Bearbeitungsschlitten (15) zumindest ein Bearbeitungswerkzeug (16) und zumindest eine Antriebsvorrichtung (17) zum Antreiben des zumindest einen Bearbeitungswerkzeugs (16) umfasst,  einem Ausgleichsschlitten (20), der verfahrbar an dem Bearbeitungsaggregat (10) angeordnet ist, wobei der Ausgleichsschlitten (20) zumindest ein Ausgleichsgewicht (21) umfasst, und  zumindest einer Hauptantriebsvorrichtung (25) zum Antreiben des Bearbeitungsschlittens (15) und des Ausgleichsschlittens (20), wobei die zumindest eine Hauptantriebsvorrichtung (25) ausgestaltet ist, den Bearbeitungsschlitten (15) und den Ausgleichsschlitten (20) im Wesentlichen gleichzeitig in um 180° zueinander versetzte Richtungen an dem Bearbeitungsaggregat (10) zu verfahren.
Patent DE-202009003814-U1 (DE)
Title: Schneidetisch zum Schneiden von Materialbahnen
IPC: A47B1/05
Filed: 2009-03-20
Abstract: Schneidetisch zum Schneiden von Materialbahnen, insbesondere Bitumenbahnen, mit einem Tischrahmen (2) und mindestens einem Tischfuß (4), gekennzeichnet durch eine, an einer Führung (5) von einer Seite (8a, 8b) des Tisches zur gegenüberliegenden Seite (8a, 8b) des Tisches (1) bewegbare Schneidevorrichtung (6).
Patent DE-202009005325-U1 (DE)
Title: Integrierte Arbeitsplatte unter Sitzgruppe oder Schlafeinheit im Wohnmobil oder Caravan
IPC: B60P3/34
Filed: 2009-04-07
Abstract: Eine in einem Caravan oder Wohnmobil integrierte Platte:  dadurch gekennzeichnet, dass die Platte durch händisches Herausziehen oder auch durch eine mechanische Einrichtung oder durch einen Elektromotor angetriebenes System aus dem Stauraum aus- und eingefahren werden kann.
Patent DE-202009009905-U1 (DE)
IPC: A61K38/24
Filed: 2009-02-09
Abstract: The present invention relates to a liquid pharmaceutical composition comprising a follicle stimulating hormone polypeptide and benzalkonium chloride and benzyl alcohol as preservatives. The composition further comprises optionally one or more other pharmaceutically acceptable excipients. In one embodiment, the composition contains methionine as an antioxidant. The composition shows a good storage stability and is especially useful for the prophylaxis and treatment of disorders and medical indications where follicle stimulating hormone preparations are considered as useful remedies.
Patent DE-202009010047-U1 (DE)
Title: Öldrehdurchführung
IPC: F16L27/087
Filed: 2009-07-23
Abstract: Öldrehdurchführung zur Abdichtung eines Öldruckraumes zwischen einer rotierbaren Welle und einer Wellenaufnahme, wobei die Öldrehdurchführung einen radialen Öldurchlass aufweist, um einen Ölführungskanal von Welle und/oder Aufnahme fluiddurchlässig mit dem Öldruckraum zu verbinden, und mit einer Dichtungsanordnung, welche den Öldruckraum beidseitig in Axialrichtung der Welle abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Öldrehdurchführung einen drehfest und fluiddicht mit der Welle oder der Aufnahme befestigbaren Dichtringträger aufweist, welcher koaxial zu Welle oder Aufnahme angeordnet ist, und einen Passkörper, welcher fluiddicht an dem anderen Bauteil von Welle und Aufnahme anlegbar und von dem Dichtringträger seitlich in Axialrichtung der Welle umgeben ist, und dass zwischen Dichtringträger und Passkörper zwei axial voneinander beabstandete Dichtringe angeordnet sind, welche jeweils abdichtend gegen Dichtringträger und Passkörper anliegen, um den Öldruckraum in Axialrichtung der Welle abzudichten, und die gegenüber dem Dichtringträger und/oder dem Passkörper verdrehbar sind.
Patent DE-202009010832-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufbereitung und thermischen Behandlung von Abprodukten und Abfällen
IPC: C10J3/26
Filed: 2009-07-08
Abstract: Anordnung zur thermischen Behandlung von Abprodukten und Abfällen (Thermolyse-Spaltverfahren) umfassend eine Trockungs-, eine Thermolyse-, und eine Verfasungsapparatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Apparaturen durch Übertragungsvorrichtungen zur Generierung eines durchgängigen Prozess- und Stoffstroms im Betriebszustand der Anordnung in einem geschlossenen, dreistufigen Verfahrensablauf miteinander so verbunden sind, dass in der Trocknungsapparatur eine Temperatur im Bereich im Bereich von 20 bis 180°C, in der Thermolyseapparatur eine Temperatur im Bereich von 350 bis 450°C und in der Vergasungsapparatur eine Temperatur im Bereich von 900 bis 1100°C besteht und die Übertragungsstrecken zwischen den einzelnen Apparaturen diese gegen Rückströmung von Stoffen absichern.
Patent DE-202009014035-U1 (DE)
Title: Sichtschutzvorrichtung
IPC: E04B2/60
Filed: 2009-10-16
Abstract: Sichtschutzvorrichtung (2), insbesondere zur Verwendung im Außenbereich bei und zwischen Wohn- und Reihenhäusern, auf Balkonen und Terrassen oder als Grundstücksabgrenzung, mit zwei metallischen vertikalen Tragrohren (6, 8) und zwei metallischen insbesondere horizontalen Querstangen (10, 12) und einem flächenhaften Einsatz (22), der in dem von den Tragrohren (6, 8) und Querstangen (10, 12) gebildeten Rahmen anordenbar ist, wobei die vertikalen Tragrohre (6, 8) bezüglich eines Fundaments (4) montierbar sind und Einstecköffnungen (14, 16) für die zwei horizontalen Querstangen (10, 12) aufweisen, deren lichte Öffnungsfläche im wesentlichen der Außenabmessung der Querstangen entspricht, so dass diese von Hand in die Einstecköffnungen (14, 16) einsteckbar und darin im wesentlichen radial spielfrei jedoch gleichwohl verschieblich aufgenommen sind, und wobei zwischen die zwei horizontalen Querstangen (10, 12) der flächenhafte Einsatz (22) mittels flexibler und elastischer Spannelemente (28) auf wenigstens einer Seite einspannbar ist, wobei die Einspannkräfte derart sind, dass hierdurch die horizontalen Querstangen (10, 12) in...
Patent DE-202009016283-U1 (DE)
Title: Liege- oder Strandunterlage
IPC: A47C17/64
Filed: 2009-12-01
Abstract: Liege- oder Strandunterlage, mit einem Mittelteil und einem um den Mittelteil umlaufenden, wulstartig verdickten Umfangsrand, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (4) an einer Seite mit einem Kopfkissen (12) versehen ist.
Patent DE-202009017880-U1 (DE)
IPC: E05B65/10
Filed: 2009-01-14
Abstract: The cylinder has a flange section (3) comprising a housing (1). A cylinder core (4) is rotatably supported in a bearing section (2) and rotatably connected with a closing member (5). A return spring i.e. pressure spring, is fastened to the housing, and engaged at an eccentric pin, which is arranged eccentric to rotational axis of the cylinder core, to rotate the cylinder core to a neutral position. An end of the return spring is engaged at a fastening pin that is arranged in a chamber of the flange section, where another end is engaged at the eccentric pin of the cylinder core.
Patent DE-202010001790-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Rundteile die auf Werkzeugmaschinen bearbeitet werden zur Erhöhung der Rundheit, des Rundlaufs, der Konzentrizität und der Zylinderform
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Spannsysteme für runde Werkstücke, zum Spannen auf Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet dass die Winkelteilung ungleich ist.
Patent DE-202010001811-U1 (DE)
Title: Faltgelenk für einen Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Faltgelenk für einen Roller, welches zwischen einem Ende einer Fußplatte (9) und einem aufrechten Stab (92) angeordnet ist und einen Handgriff (91) am oberen Ende trägt, um den aufrechten Stab (92) und die Fußplatte (9) zusammenzufalten, wobei das Faltgelenk Folgendes enthält:  eine Einstellbasis (2), die an einem Ende der Fußplatte (9) befestigt ist und mit einem ersten Einstellteil (22) an einem Ende und einem zweiten Einstellteil (23) am anderen Ende versehen ist,  einem Gabelglied (3), das ein Verbindungsteil (31) und eine Buchse (32) enthält, wobei das Verbindungsteil (31) mit dem aufrechten Stab (92) verbunden ist, wobei ein Ende der Buchse drehbar mit der Einstellbasis (2) verbunden ist, und in der Buchse (32) ein Halteelement angeordnet ist, wobei ein erster Führungsspalt (326) und ein zweiter Führungsspalt (327) an einer Wand der Buchse (32) vorgesehen sind,  ein elastisches Element (4), das in der Buchse (32) aufgenommen ist, wobei ein...
Patent DE-202010002001-U1 (DE)
Title: Blendenbeschlag
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Blendenbeschlag zur verstellbaren Befestigung einer Blende (20) an einem Möbelkorpus, mit einer blendenseitigen Steckzunge (12) zum Einstecken in eine Nut (32) einer Blende, einem rechtwinklig zur Steckzunge (12) angeordneten Steg (14), der die Einstecktiefe begrenzt, und einem korpusseitigen Basisteil (16) zur Befestigung an einem Korpusteil (18), wobei das Basisteil (16) eine gegenüber dem Steg (14) abgewinkelte Anschlagfläche (26) für das Korpusteil (18) bildet.
Patent DE-202010009053-U1 (DE)
Title: V-Dämpfungssystem
IPC: F16H55/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: Dämpfungssystem für starre Fahrzeughinterachsen, insbesondere starre Modellfahrzeughinterachsen zur simultanen Dämpfung von Rollbewegungen um die Fahrzeuglängsachse sowie Nickbewegungen um die Fahrzeugquerachse, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Befestigungsteil aus z. B. CFK-GFK-Kunststoff-Holz- oder Aluminiumplattenmaterial am gefederten (1) und ungefederten (2) Chassisbereich befestigt wird, zwischen denen mindestens zwei Lineardämpfer (3) in V-Stellung ( 1 ) so angeordnet werden können, dass sowohl bei Roll- als auch bei Nickbewegungen die Lineardämpfer ausgezogen oder eingedrückt werden.
Patent DE-202010012988-U1 (DE)
Title: Transportable Duschkabine
IPC: A47K3/28
Filed: 2010-11-25
Abstract: Transportable Duschkabine, bestehend aus – einer auf einer Standfläche (A) abstellbaren Wanne (1), die einen Boden (2) und von dem Boden (2) nach oben gerichtete Seitenwände (3) aufweist, – eine in der Wanne (1) angeordnete Duschwanne (4), – einem an einer Halterung (13) befestigbaren Duschvorhangrahmen (10), – einem an dem Duschvorhangrahmen (10) umlaufend befestigten Duschvorhang (11), und – einer Flüssigkeitspumpe (6) zum Wegpumpen von Wasser aus der Duschwanne (4) und ggf. der Wanne (1).
Patent DE-202010016367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Vorbaugeräts
IPC: B66F9/14
Filed: 2010-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Vorbaugeräts (12) eines Lastaufnahmegeräts, insbesondere an einem Hubfahrzeug, insbesondere eines Gabelträgerprofils (2), umfassend:  zumindest einen im wesentlichen waagerecht angeordneten Führungsträger (3), zumindest ein Führungsprofil (4), das in einer Längsrichtung (5) verschieblich auf dem Führungsträger (3) angeordnet ist,  zumindest einen Hauptverschiebezylinder (6), der an dem Führungsprofil (4) im wesentlichen parallel zur Längsrichtung (5) angeordnet ist,  zumindest einen korrespondierenden Zusatzverschiebezylinder (9), dessen äußerer Zylinder (8) oder Kolben (11) im wesentlichen fest und im wesentlichen parallel zu einem äußeren Zylinder (7) oder Kolben (10) des Hauptverschiebezylinders (6) angeordnet ist,  wobei der Kolben (10) des Hauptverschiebezylinders (6) und der Kolben (11) des korrespondierenden Zusatzverschiebezylinders (9) im wesentlichen parallel zueinander ausfahrbar sind,  wobei das Vorbaugerät (12) einem äußeren Ende (13) des Kolbens (11) des korrespondierenden Zusatzverschiebezylinders (9) zugeordnet ist und auf dem Führungsträger (3) in Längsrichtung (5) verschieblich angeordnet ist,  wobei eine erste...
Patent DE-202011005028-U1 (DE)
Title: Sitzträger für einen Stuhl
IPC: A47C7/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Sitzträger (6) für einen Stuhl (1), mit einer wannenförmigen Sitzschale (8) zur Befestigung einer Sitzauflage (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzschale (8) einen Aufnahmeraum (9) zur vorübergehenden Aufnahme einer flexiblen Sitzfläche (17) der Sitzauflage (7) oder von Teilen hiervon bereitstellt.
Patent DE-202011051989-U1 (DE)
Title: Pflanzenkastenhalterung zur Befestigung eines Pflanzenkastens an Handläufen und Brüstungen
IPC: A47H27/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Pflanzenkastenhalterung (100) zur Befestigung eines Pflanzenkastens an Handläufen und Brüstungen (300), mit einem doppelwinkelförmigen Trägerelement (20) mit einem unteren waagerechten Tragabschnitt zum Aufsetzen des Pflanzenkastens (200), einem senkrechten Verbindungsabschnitt und einem oberen waagerechten Tragabschnitt zur Auflage auf dem Handlauf oder der Brüstung (300), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerelement (20) ein Hakenelement (25) ausgebildet ist, in das eine Seil- oder Gurtschlaufe (40; 40') einhängbar ist und dass in dem Trägerelement (20) eine Spannvorrichtung angeordnet ist, über die die Seil- oder Gurtschlaufe (40; 40') spannbar ist.
Patent DE-202011105423-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: E04H1/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Gebäude, insbesondere Mehrfamilienwohnhaus, mit wenigstens drei oberirdischen Geschossen (12 bis 20), die im Wesentlichen als quaderförmige Einheiten ausgebildet sind, wobei die Geschosse (12 bis 20) relativ zueinander um eine vertikale Achse (A) verdreht angeordnet sind, und wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Geschosse (12 bis 20) in Draufsicht einen Geschossdrehwinkel (α) mit α < 90° einschließen.
Patent DE-202011105801-U1 (DE)
Title: Schuhpaar mit lösbaren Verbindungsmitteln
IPC: A43C11/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Schuhpaar, umfassend einen linker Schuh (10') und einen rechten Schuh (10), wobei jeder der beider Schuhe Verschlussmittel (20, 22) aufweist, die dazu ausgebildet und bestimmt sind, der jeweiligen Schuh am jeweiligen Fuß eines Trägers zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu diesen Verschlussmitteln (20, 22) an beiden Schuhen (10, 10') zusammenwirkende Verbindungsmittel (50, 50') vorgesehen sind, welche dazu ausgebildet und bestimmt sind, die beiden Schuhe lösbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-202012000278-U1 (DE)
Title: Schnuraufwickler mit geteilter Spule
IPC: A01K89/016
Filed: 2012-01-12
Abstract: Der Schnuraufwickler hat seine Funtion wie folgt. Auf einer durch Magneten zusammengehaltenen geteilten Konischen Spule, wird die Leine aufgewickelt. Durch das vorherige Unterfüttern der Leine auf der zusammengesetzten Spule von z B. zwei Drähten, wird die Schnur nach dem vollständigen Aufwickeln zusammengehalten. Nachdem die Schnur dann vollständig aufgewickelt und zusammengeschnürt ist, wird Die Spule geteilt. Danach kann die fertig aufgewickelte und zusammengebundene Schnur abgenommen werden. Diese ist nun fachmännisch Einlagerungsfähig. Der zu schützende Teil ist die konisch geteilte Spule. Ohne sie währe das Entnehmen der Schnur von der Spule nicht möglich.
Patent DE-202012001476-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2012-02-13
Abstract: Federelement zur Abstützung einer Matratze oder als Element einer Federkernmatratze mit einer unteren Stützfläche (1), einer oberen Stützfläche (5) und einem zwischen unterer Stützfläche (1) und oberer Stützfläche (5) angeordneten Federkörper (3) sowie optional einer von der oberen Stützfläche (5) abgestützten Deckplatte (6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elastischer Puffer (10) vorgesehen ist, welcher die Federbewegung in Richtung der zentralen Federachse (1) zumindest ab einer gewissen Kompression des Federkörpers (3) dämpft.
Patent DE-202012005879-U1 (DE)
Title: Kanistersystem
IPC: B65D21/08
Filed: 2012-06-18
Abstract: Kanistersystem umfassend eine Mehrzahl von gleichartig ausgeformten Kanistern (1a, 1b), die übereinander stapelbar sind, wobei • am Boden (2) eines oberen Kanisters (1a) eine Vertiefung (3) ausgebildet ist, in die ein Verschluss (4) eines darunter angeordneten Kanisters (1b) eingreifen kann, wobei die Höhe (H) des Verschlusses (4) in einer ersten Ausgussposition größer ist als die Tiefe (T) der Vertiefung (3), so dass beim übereinander stapeln der obere Kanister (1a) zunächst auf dem Verschluss (4) des unteren Kanisters (1b) aufliegt und • um den Verschluss (4) eine flexible Vorrichtung vorgesehen ist, die ein Einklappen des Verschlusses (4) in Richtung des Kanisterinneren aus der ersten Ausgussposition in eine zweite Transportposition erlaubt, wenn der obere Kanister (1a) auf dem Verschluss (4) des unteren Kanisters (1b) aufliegt und • in der Transportposition des Verschlusses (4), der Boden (2) des oberen Kanisters (1a) auf der Schulter (5) des unteren Kanisters (1b)...
Patent DE-202012007715-U1 (DE)
Title: Lagerausführung aus Kunststoff oder Metall als Bestandteil eines Windanzeigers für den Sportsektor
IPC: F16C32/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Lagerausführung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager Teil einer Haltevorrichtung ist (1) und in deren Hohlzylinder (1, 1) eingearbeitet ist, wobei zusätzlich in 1, 2 und in 1, 3 Vorrichtungen vorhanden sind, in die das Fahnenteil und das Gegengewicht des Windanzeigers durch Verkleben und/oder Vernieten eingebracht und befestigt werden können, wie im fertigen Zustand in 2, 1 und 2, 2 erkennbar ist.
Patent DE-202012008082-U1 (DE)
Title: Gesellschaftspiel "Mensch würfel nicht!" aus Holz mit integriertem elektronischen Würfel für 8 Pesonen
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Gesellschaftsspiel aus Holz für acht Spieler, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Schaltung, die sich auf der Unterseite des Brettspiels befindet, den herkömmlichen Spielwürfel ersetzt. Die Elektronik generiert Zahlen von Eins bis Sechs nach dem Zufallsprinzip.
Patent DE-202012010119-U1 (DE)
Title: Adapter zum Transport von Eichgewichten in Stapelbehãlter
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-10-23
Abstract: Adapter zum Transport von einem oder mehreren 200–500 kg schweren Eichgewichten in Standart-Stapelbehälter dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichte in den Standart-Stapelbehälter gemäß der Straßenverkehrsordnung transportiert werden können und eine problemlose Beschickung und eine problemlose Entnahmen der Gewichte möglich ist
Patent DE-202012010159-U1 (DE)
Title: Tasche mit Trageriemen und Riemenverschluss
IPC: A45C13/30
Filed: 2012-10-18
Abstract: Tasche mit mindestens einem Verschlussteil, insbesondere einer Klappe oder einer Lasche, die eine Zugangsöffnung in das Innere der Tasche verschließt und zum Freigeben der Zugangsöffnung um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, und mit einem flexiblen Trageriemen zum Tragen der Tasche, wobei der Trageriemen (1) an der Tasche (T) – mindestens vier Mal derart umgelenkt ist, dass sich der Trageriemen (1) mit einem Abschnitt quer zu der Schwenkachse (V) über das Verschlussteil (K) hinweg erstreckt, so dass das Verschlussteil (K) während des Tragens der Tasche (T) über den Trageriemen (1) und einen sich dadurch ergebenden gespannten Zustand des Trageriemens (1) an einem Verschwenken zum Freigeben der Zugangsöffnung gehindert ist, und – derart mehrfach umgelenkt und beweglich geführt ist, dass der Trageriemen (1) in drei voneinander unterschiedliche Tragpositionen überführt werden kann, wobei der Trageriemen (1) – in einer ersten Trageposition durch zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende erste Riemenabschnitte...
Patent DE-202013000149-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Motorradschutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-01-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Motorradschutzhelm, dadurch gekennzeichnet, dass am Helm, im Randbereich der Sichtöffnung, mindestens eine Lichtquelle in Form eines Elektrolumineszenz Kabels, oder Leuchtbandes angeordnet ist.
Patent DE-202013000850-U1 (DE)
Title: Fahrerschutzvorrichtung
IPC: B60N3/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Fahrerschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug des öffentlichen Personentransportverkehrs, z. B. eines Busses, umfassend eine hinter dem Fahrersitz angeordnete feststehende Rückwand (4), wobei im Bereich des freien Endes der Rückwand (4) eine vertikal ausgebildete Stange (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stange (8) eine Abschirmung (12) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202013001501-U1 (DE)
Title: Flexible Fußstütze
IPC: A47C16/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Fußstütze für das Abstützen eines Fußes einer sitzenden, stehenden oder liegenden Peson, gekennzeichnet durch eine geschlossene Hülle in Form eines Keiles und einer in der Hülle befindlichen Füllung aus einem Granulat mit einer Körnergröße zwischen 0,1 mm und 10,0 mm, vorzugsweise zwischen 1,0 und 5,0 mm.
Patent DE-202013002748-U1 (DE)
Title: Montageelement für Datenmedien
IPC: H02G3/32
Filed: 2013-03-21
Abstract: Kabelbinder mit Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf des Kabelbinders in einem Winkel zwischen 14° und 166° zum Befestigungselement ausgebildet ist.
Patent DE-202013012384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Filtermaterial zu einer Filterstrangherstellungsmaschine
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Filtermaterial zu einer Filterstrangherstellungsmaschine (5), wobei jeder Filterstrang einen peripheren Axialabschnitt und einen mittleren Axialabschnitt aufweist; die Maschine (5) eine Achse (30) und einen Einlass (4) koaxial zu der Achse (30) aufweist; die Vorrichtung (1) ausgelegt ist, zwischen der Maschine (5) und einer Einlasseinheit (3) mit einem Ausgabemundstück (2) angeordnet zu werden und ausgelegt ist, ein einzelnes „Tau” zu bearbeiten, so dass es zu einem flachen Band (7) umgeformt wird und das flache Band (7) zu dem Ausgabemundstück (2) zugeführt wird; und die Vorrichtung (1) eine Sonde (37) umfasst, die ausgelegt ist, um durch den Einlass (4) koaxial zu der Achse (30) montiert zu werden; Schneidmittel (14) zum Schneiden des Streifens (7) in mindestens zwei Streifen (39); pneumatische Vorschubmittel (31) zum Zuführen der Streifen (39) zu dem Einlass (4) der Filterstrangherstellungsmaschine (5), um die Streifen in jeweilige Stränge (40) umzuformen, die dem Einlass (4) an Positionen zugeführt werden, die um die Sonde (37) herum verteilt sind; und Führungsmittel (25) zum Zuführen der Streifen (39) zu den pneumatischen Vorschubmitteln (31).
Patent DE-202013104322-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-09-20
Abstract: Entwässerungsrinne, mit einem im Querschnitt etwa U- oder kastenförmigen Rinnenkörper (1) zur Einbettung in ein Fundament (6), sowie einem die offene Längsseite des Rinnenkörpers (1) abdeckenden Rost (5), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rinnenkörper (1) entlang seiner Längserstreckung seitlich Stützkörper (2) zur Übertragung vertikal auf den Rost (5) wirkender Druckkräfte (F) auf das Fundament (6) angeordnet sind.
Patent DE-202013104607-U1 (DE)
Title: Optisches Modul
IPC: G02B7/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Optisches Modul (10) mit mindestens einem strahlformenden Element (14) und mit mindestens zwei Haltebügeln (20) zum Befestigen des optischen Moduls (10) an einem Träger (30), insbesondere einer Leiterkarte, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel (20) ein erstes Auflageelement (22a) in einem ersten Abstand zu der Linse (14) und ein zweites Auflageelement (22b) in einem zweiten Abstand ungleich dem ersten Abstand zu dem strahlformenden Element (14) aufweisen, um das optische Modul (10) wahlweise in dem ersten Abstand oder in dem zweiten Abstand an einem Träger (30) zu befestigen.
Patent DE-202013105222-U1 (DE)
Title: Bürstenaufsatz für Staubsaugerdüsen
IPC: A47L9/06
Filed: 2013-11-19
Abstract: Aufsatz (10) mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Staubsaugerdüse (18), welche beispielsweise im Bereich einer Tankstelle oder Waschanlage fest installiert sein kann, durch eine hintere Öffnung und mit einer Kupplung (16-1) für einen Bürstenteil (19) an einem vorderen Ende, wobei der Innenraum des Aufsatzes (10) in dem hinteren, im Betrieb der Staubsaugerdüse (18) zugewandten Seite einen ovalen bzw. abgerundet rechteckigen Querschnitt aufweist, welcher in einem Mittelteil (12) des Aufsatzes konstant bleibt und sich nach dem Mittelteil des Aufsatz in vordere Richtung in Bezug auf eine generelle Mittelachse (M) asymmetrisch verkleinert.