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Patent DE-102016102613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Schätzen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses mit einem Sauerstoffsensor mit variabler Spannung
Inventor: MAKLED DANIEL A
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-02-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:während des Betriebs eines Abgassauerstoffsensors in einem Modus mit variabler Spannung, wenn eine Bezugsspannung des Sauerstoffsensors von einer niedrigeren, ersten Spannung zu einer höheren, zweiten Spannung eingestellt wird, Einstellen des Kraftmaschinenbetriebs basierend auf einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das basierend auf einer Ausgabe des Abgassauerstoffsensors und einem auf der zweiten Spannung basierenden in Erfahrung gebrachten Korrekturfaktor geschätzt wird.
Patent DE-102016107938-B4 (DE)
Title: Vorausschauendes fahrzeuggeschwindigkeitsregelungssystem und verfahren zur vorausschauenden geschwindigkeitsregelung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-04-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorausschauendes Fahrzeuggeschwindigkeitsregelungssystem, umfassend:einen Fahrzeuggeschwindigkeitsprofilgenerator, der ausgestaltet ist, um ein Geschwindigkeitsprofil gemäß einer vorhergesagten Querbeschleunigung einer Zielkurve (24), die zumindest teilweise aus Kartendaten (19) identifiziert wird, zu erzeugen; undeinen Geschwindigkeitscontroller (8), der ausgestaltet ist, um eine Fahrzeuggeschwindigkeitsverringerung gemäß dem Geschwindigkeitsprofil zu starten,wobei die vorhergesagte Querbeschleunigung berechnet wird gemäß[v˙yw˙]=[−Cƒ+CrmvxbCr−aCƒmvx−vxbCr−aCƒIvxa2Cƒ+b2CrIvx]⋅[vyw]+[CƒmaCƒI]⋅δpred+[−g0]⋅θbankwobei v̇ydie vorhergesagte Querbeschleunigung ist, δpredder vorhergesagte Lenkwinkel ist, m die Fahrzeugmasse ist, I die Fahrzeugträgheit ist, Cfund Crdie vordere bzw. hintere Kurvensteifigkeit des Fahrzeugs (5) sind, vxdie Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (37) ist, a und b Distanzen zwischen einem Fahrzeugschwerpunkt und einer Vorder- bzw. Hinterachse sind, v̇ydie Fahrzeugquergeschwindigkeit (33) ist, w die Gierrate (31) ist, w die zeitliche Ableitung der Gierrate (31) ist, g die Erdbeschleunigungskonstante ist und θbankein Querneigungswinkel relativ zur Horizontalen ist.
Patent DE-102016110503-B4 (DE)
Title: Wafer-Expander und Verfahren zum Expandieren von Chips eines Wafers
Inventor: KOLLER ADOLF
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-06-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Expandieren von Chips (102) eines Wafers (104), wobei die Vorrichtung (100) umfasst:
 • einen Expandiermechanismus (106), der dafür ausgelegt ist, ein Tape (108), auf dem die Chips (102) des Wafers (104) angeordnet sind, zu expandieren;
 • einen Aufblasmechanismus (116), der dafür ausgelegt ist, mindestens einen Teil eines Randabschnitts (114) des Tapes (108) aufzublasen, so dass ein Teil des Randabschnitts (114) einem Rahmen (118) angenähert wird,
 • einen Einspannmechanismus (110), der dafür ausgelegt ist, das expandierte Tape (108) vor dem Aufblasen an einer Position zwischen einem chiptragenden Abschnitt (112) des Tapes (108) und dem Randabschnitt (114) des Tapes (108) einzuspannen, wobei der Einspannmechanismus (110) dafür ausgelegt ist, das expandierte Tape (108) zwischen einer Stützstruktur (184) und einer Biegekante (128), über die das Tape (108) während des Expandierens gebogen wird, einzuspannen.
Patent DE-102016115762-B4 (DE)
Title: Ferngesteuerter Schwimmkörper
Inventor: SENST MICHAEL
IPC: A63H23/04
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ferngesteuerten Schwimmkörper, bestehend aus einem unterhalb der Wasseroberfläche befindlichen Grundkörper, aufweisend ein Antriebsmittel zur Realisierung einer Antriebsbewegung, wenigstens ein Lenkmittel zur Realisierung einer Lenkbewegung, einen mit Antriebs- und Lenkmittel gekoppelten Empfänger zum Empfang von durch eine Fernsteuerung abgegebenen Signalen und ein oberhalb der Wasseroberfläche befindliches Flossen-Element, wobei erfindungsgemäß der Grundkörper zwei weitere seitlich abstehende und ein weiteres, senkrecht nach unten weisendes Flossen-Element aufweist.
Patent DE-102016123987-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfersystem
Inventor: BASIN LEONID
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-12-09
Granted: 2018-05-24
Abstract: Dämpfersystem (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (12) mit einer Turbinenwelle (34), die drehbar mit einem Drehmomentwandler (20) verbunden ist, Folgendes umfassend:eine hydraulisch betätigte Kupplung (38), verbunden mit der Turbinenwelle (34) und drehbar mit der Turbinenwelle (34);eine erste Federhülse (68) mit einem ersten Hülsenabschnitt (69), verbunden mit der hydraulisch betätigten Kupplung (38) und ein zweiter Hülsenabschnitt (74), verbunden mit einer Reibungsplatte (60) einer Drehmomentwandlerkupplung, die mit einer Druckplatte (56) verbunden ist, wenn die Drehmomentwandlerkupplung eingerückt ist; undeinen ersten Federsatz (42), verbunden mit dem ersten und dem zweiten Federhülsenabschnitt (69, 74) der ersten Federhülse (68), wobei mehrere Federn des ersten Federsatzes (42) durch die axiale Drehung zwischen den beiden Hülsenabschnitten 67, 74 ausgelenkt werden, wenn die Drehmomentwandlerkupplung reibschlüssig eingerückt ist, wodurch der erste und der zweite Hülsenabschnitt (69, 74) der ersten Federhülse (68) lösbar mit der Turbinenwelle (34) verbunden werdendadurch gekennzeichnet , dassdas Dämpfersystem (10) ferner umfasst:eine zweite Federhülse (75) mit einem ersten Hülsenabschnitt (76), der mit der Kupplung (38) verbunden ist, und einem zweiten Hülsenabschnitt (82), der mit einer Turbine (26) des Drehmomentwandlers (20) verbunden ist, und einen zweiten Federnsatz (44) mit mehreren zweiten Federn, verbunden mit der zweiten Federhülse (75), wobei jede eine andere Federkonstante aufweist als eine Federkonstante der Federn des ersten Federnsatzes (42), wobei die mehreren zweiten Federn (44) des zweiten Federnsatzes durch axiale Drehung zwischen dem ersten Hülsenabschnitt (76) und dem zweiten Hülsenabschnitt (82) ausgelenkt werden, wenn die hydraulisch betätigte Kupplung (38) reibschlüssig ausgerückt ist.
Patent DE-102016124455-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung in Gelform
IPC: A61K8/39
Filed: 2016-12-15
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kosmetische Zubereitung auf Emulsionsbasis in Form eines Gels, umfassenda) eine Lipidphase, umfassend mindestens einen Filmbildner auf Poly(acrylat-cosiloxan)basis und mindestens ein Lösemittel,b) eine wässrige Phase, umfassend mindestens einen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Filmbildner auf Acrylat- oder Polyurethanbasis, und ein wässriges Mediumc) mindestens einen auf Polyglyceryl-Fettsäureester basierenden Emulgatord) mindestens ein Pigment; dadurch gekennzeichnet, dass hydrophober und hydrophiler Filmbildner in einem Verhältnis von 3:1 bis 1:3 enthalten sind.
Patent DE-102016224828-B4 (DE)
Title: Fourier-Transform-Spektrometer und Verfahren zum Betreiben eines Fourier-Transform-Spektrometers
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G01J3/45
Filed: 2016-12-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fourier-Transform-Spektrometer (200) mit einer Polariskopeinheit (210) aus zumindest zwei doppelbrechenden Kristallen, wobei das Fourier-Transform-Spektrometer (200) folgende Merkmale aufweist:eine Detektoreinheit (202) zum Detektieren von Lichtstrahlen; undeine zwischen der Polariskopeinheit (210) und der Detektoreinheit (202) angeordnete Linseneinheit (204) aus zumindest einem Linsenelement (206) zum Lenken der Lichtstrahlen auf die Detektoreinheit (202), wobei die Linseneinheit (204) eine mittels des Linsenelements (206) veränderbare Brennweite aufweist, um das Fourier-Transform-Spektrometer (200) zwischen unterschiedlichen Betriebsarten umschalten zu können, wobei ein Abstand zwischen der Detektoreinheit (202) und dem Linsenelement (206) veränderbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Fourier-Transform-Spektrometer (200) eine erste Betriebsart und eine zweite Betriebsart aufweist, wobei das Fourier-Transform-Spektrometer (200) bei der ersten Betriebsart bei sehr kleinen Wellenlängen messen kann und eine reduzierte Auflösung bei großen Wellenlängen aufweist und bei der zweiten Betriebsart bei einer minimalen messbaren Wellenlänge messen kann, die größer ist als in der ersten Betriebsart, und im Bereich der großen Wellenlängen eine bessere Auflösung als in der ersten Betriebsart aufweist, wobei das Linsenelement (206) bei der ersten Betriebsart eine kleine Brennweite aufweist und bei der zweiten Betriebsart eine größere Brennweite als in der ersten Betriebsart aufweist, und wobei der Abstand zwischen der Detektoreinheit (202) und dem Linsenelement (206) verändert wird, um zu bewirken, dass sich die Detektoreinheit (202) bei einer Änderung der Brennweite des Linsenelements (206) stets in der Brennebene befindet.
Patent DE-102017114141-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsrohranordnung sowie Wärmespeicher mit einer solchen Wärmeübertragungsrohranordnung
Inventor: FISS MICHAEL
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-06-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Wärmeübertragungsrohranordnung (1) mit einem zentralen Rohrelement (2) und mehreren Ringsegmenten (3), die nach außen abragende Rippen (5) tragen, wobei die Ringsegmente (3) in der Umfangsrichtung des Rohrelements (2) nebeneinander liegen und das Rohrelement (2) jeweils entlang eines Teils seines Umfangs umgreifen und wobei benachbarte Ringsegmente (3) mittels federelastischer Spannmittel (11) aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringsegmente (3) an ihrem einen axialen Endabschnitt (10) rippenfrei ausgebildet und durch eine Spannhülse (15), die auf die rippenfreien axialen Endabschnitte (10) geschoben ist, gegen das Rohrelement (2) gepresst und somit an dem Rohrelement (2) axial gesichert sind.
Patent DE-102017115522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Block-Polymeren mittels Verknüpfung von Blöcken durch eine Transpeptidase und Block-Polymere erhalten durch Transpeptidase-Verknüpfung
Inventor: GLEBE ULRICH
IPC: C12P21/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Block-Polymeren (1) mit zumindest drei Blöcken, umfassend einen ersten (5, 60A, 50), einen zweiten Block (20, 60B, 50) und einen dritten Block (30) mit den Verfahrensschritten:
 A) Bereitstellen eines ersten Blocks (5, 60A, 50) mit einer nukleophilen Peptidsequenz (10A, 10B) für ein erstes Transpeptidase-Enzym (40),
 B) Bereitstellen eines zweiten Blocks (20, 60B, 50) mit einer peptidischen Erkennungssequenz (15A, 15B) für das erste Transpeptidase-Enzym (40), wobei der zweite Block eine erste weitere nukleophile Peptidsequenz aufweist,
 C) Verknüpfen des ersten Blocks mit dem zweiten Block mittels des ersten Transpeptidase Enzyms,
 D) Bereitstellen eines dritten Blocks mit einer peptidischen Erkennungssequenz für das erste Transpeptidase-Enzym,
 F) Verknüpfen des dritten Blocks mit dem zweiten Block mittels des ersten Transpeptidase-Enzyms,
 - wobei der erste, zweite und dritte Block unabhängig voneinander ausgewählt sind aus Nanopartikeln (60A, 60B), nicht-peptidischen Polymeren (5, 20, 30), und rekombinanten Proteinen (50) .
Patent DE-102017120087-B4 (DE)
Title: Bandsägemaschine
Inventor: STOLZER ARMIN
IPC: B23D53/06
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-10-10
Abstract: Bandsägemaschine zum Sägen von metallischen Werkstücken, mit einem Sägenunterteil (1), einem daran angebrachten Sägenoberteil (4), mindestens zwei im Sägenoberteil (4) gelagerten Laufrädern (6), von denen mindestens eines angetrieben ist, einem mit einer Schnittbewegung um die Laufräder (6) umlaufenden und durch einen Schneidbereich (7) durchlaufenden Sägeband (5), und einer am Sägenunterteil (1) angebrachten Zuführeinrichtung zum Zuführen der Werkstücke (3) zum Schneidbereich (7) des Sägebands (5) und/oder in eine Sägeebene, in der der Schneidbereich (7) des Sägebands (5) zum Ausführen einer Sägevorschubbewegung (11) verschiebbar ist, wobei die Zuführeinrichtung eine bewegliche Halterung (20) zum lösbaren Befestigen des Werkstücks (3) aufweist, wobei die Halterung (20) der Zuführeinrichtung, von einer Ausgangsposition ausgehend, sowohl mit einer Translationsbewegung als auch mit einer Rotationsbewegung zum Schneidbereich (7) des Sägebands (5) und/oder zur Sägeebene bewegbar ist, und wobei das Sägeband (5) im Schneidbereich (7) im Wesentlichen horizontal orientiert verläuft und die Halterung (20) der Zuführeinrichtung translatorisch gegen den Schneidbereich (7) des Sägebands (5) bewegbar ist, um die Sägevorschubbewegung auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (20) der Zuführeinrichtung vor dem Ausführen der Sägevorschubbewegung solcherart um eine im wesentlichen horizontale Drehachse drehbar ist, dass sie mittels der Rotationsbewegung das Werkstück umdreht.
Patent DE-102017212692-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Belüftungsvorrichtung
Inventor: SPERLING MAXIMILIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-07-24
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer länglichen Belüftungsvorrichtung (14) im Dachbereich im Fahrzeuginnenraum, deren Längserstreckung in Fahrzeuglängsrichtung (x) im Kopfbereich eines Passagiers verläuft, wobei die Belüftungsvorrichtung (14) zwischen zumindest zwei Einstellungen veränderbar ist, wobei in einer ersten Einstellung ein Luftstrom im Wesentlichen diagonal in Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen und in Fahrzeughöhenrichtung (z) nach unten aus der Belüftungsvorrichtung (14) austritt, und in einer zweiten Einstellung der Luftstrom im Wesentlichen diagonal in Fahrzeugquerrichtung (y) nach außen und in Fahrzeughöhenrichtung (z) nach unten und/oder in Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen und in Fahrzeughöhenrichtung (z) nach oben austritt, wobei die Belüftungsvorrichtung (14) für die beiden Einstellungen jeweils zumindest eine separate Luftaustrittsöffnung (18, 20, 22) aufweist, und wobei die Belüftungsvorrichtung (14) eine Verstellklappe (24) aufweist, die in einer ersten Stellung den Luftstrom zu zumindest einer ersten Luftaustrittsöffnung (22) leitet, und in einer zweiten Stellung den Luftstrom zu zumindest einer zweiten Luftaustrittsöffnung (18, 20) leitet.
Patent DE-102017222250-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, sowie Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B62J35/00
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftstofftank (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens zwei miteinander verbundene Teilkörper (2, 3), welche jeweils durch ein Spritzgussverfahren gebildet sind, wobei die zwei Teilkörper (2, 3) einen Aufnahmeraum (4) zum Aufnehmen von Kraftstoff ausbilden, und wobei die zwei Teilkörper (2, 3) zumindest einen weiteren Aufnahmeraum (5) ausbilden, wobei der Aufnahmeraum (4) und der weitere Aufnahmeraum (5) durch einen Teilabschnitt zumindest eines Teilkörpers (2, 3) räumlich voneinander getrennt sind.
Patent DE-102017222402-B4 (DE)
Title: Drehwinkelmesseinrichtung
Inventor: BETZ WOLFGANG
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-12-11
Granted: 2024-01-11
Abstract: Drehwinkelmesseinrichtung (1) zur Bestimmung eines absoluten Drehwinkels (β) einer drehbaren Welle (2),- mit einer um eine Drehachse (D) entlang einer Drehrichtung (DR) drehbaren Welle (2), wobei durch die Drehachse (D) eine axiale Richtung (A) definiert ist,- mit einer Mehrzahl von Paaren (8) aus Magnetelementen (3), die drehfest mit der Welle (2) gekoppelt sind und jeweils ein magnetisches Feld (B) erzeugen, welches eine sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckende axiale Vektor-Komponente (BA), eine sich quer zur axialen Richtung (A) erstreckende radiale Vektor-Komponente (BR) und eine sich quer sowohl zur axialen als auch radialen Vektor-Komponente (BA, BR) erstreckende tangentiale Vektor-Komponente (BT) besitzt,- mit einer Magnetfeldsensoranordnung (6), die wenigstens einen Magnetfeldsensor (7;7a, 7b) umfasst und, vorzugsweise in einem Bereich lokal um den wenigsten einen Magnetfeldsensor (7; 7a, 7b), das magnetische Feld (B) detektieren kann oder detektiert,- wobei die Paare (8) aus Magnetelementen (3) und die Magnetfeldsensoranordnung (6) derart ausgebildet sind, dass mittels einer mit der Magnetfeldsensoranordnung (6) zusammenwirkenden Auswertungseinrichtung (30) erkannt werden kann, welche momentane relative Drehposition das den geringsten Abstand zur Magnetfeldsensoranordnung aufweisende Paar aus in Drehrichtung (DR) benachbarten Magnetelementen (3) relativ zur Magnetfeldsensoranordnung (6) momentan aufweist, wobei zusätzlich erkannt werden kann, dass die Drehwelle (2) relativ zur Magnetfeldsensoranordnung (6) eine vorbestimmte Index-Drehposition eingenommen hat,- wobei jeweils zwei entlang der Drehrichtung (DR) benachbarte Magnetelemente (3; 3a, 3b) eine zueinander entgegengesetzte axiale magnetische Polarisation (BA) aufweisen,- wobei wenigstens ein Magnetelement (3; 3a, 3b), vorzugsweise die halbe Anzahl an Magnetelementen (3; 3a), eine zu den verbleibenden Magnetelementen (3; 3b) entgegengesetzte radiale Polarisation aufweist.
Patent DE-102018209271-B4 (DE)
Title: Leitungsinstallationseinrichtung für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Leitungsanordnung, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SALAH SEMI BEN
IPC: B60K11/02
Filed: 2018-06-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Leitungsinstallationseinrichtung (8) für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs zur Verlegung von Leitungen der Hochvoltbatterie an zumindest einem Batteriemodul der Hochvoltbatterie, mit- zumindest einem ersten Installationselement (11) zum Verlegen von zumindest einer ersten Leitung in Form von einer elektrischen Leitung (9) und- zumindest einem zweiten Installationselement (12) zum Verlegen von zumindest einer zweiten Leitung in Form von einer Kühlmittelleitung (10),wobei die Leitungsinstallationseinrichtung (8) mit dem zumindest einen ersten Installationselement (11) und dem zumindest einen zweiten Installationselement (12) monolithisch ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas zumindest eine erste Installationselement (11) und das zumindest eine zweite Installationselement (12) dazu ausgelegt sind, die Leitungen (9, 10) als Leitungsverbund über das Batteriemodul zu führen, und dass die Leitungsinstallationseinrichtung (8) dazu ausgelegt ist, eine erste elektrische Leitung (9) in Form von zumindest einer Hochvoltleitung (9a) und eine zweite elektrische Leitung (9) in Form von zumindest einer Niedervoltleitung (9b) zu verlegen, und dazu zwei erste Installationselemente (11) aufweist, wobei das zumindest eine zweite Installationselement (12) für die Kühlmittelleitung (10) zum Kühlen der elektrischen Leitungen (9) zwischen dem ersten Installationselement (11) für die zumindest eine Hochvoltleitung (9a) und dem ersten Installationselement (11) für die zumindest eine Niedervoltleitung (9b) angeordnet ist.
Patent DE-102018216182-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrwegsvorgabe
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-09-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrwegsvorgabe (100) für ein Fahrwegsystem eines Fahrzeuges (300), welches die folgenden Schritte umfasst:
 • Bereitstellen von einer Mehrzahl von erfassten Trajektorien (101) weiterer Fahrzeuge (320) in einem zu befahrenden Wegabschnitt (150),
 • Ermitteln einer Trajektorienvorgabe (102) aus den erfassten Trajektorien (101),
 • Ermitteln einer Abweichungszone (110) aus den erfassten Trajektorien (101), wobei die Abweichungszone (110) bestimmt wird anhand einer Abweichung zumindest einzelner erfasster Trajektorien (101) von der Trajektorienvorgabe (102),
 • Bestimmen der Fahrwegsvorgabe (100) zumindest anhand der Trajektorienvorgabe (102) und der Abweichungszone (110), wobei ein Abstand, in denen die Fahrwegsvorgabe (100) bestimmt wird, abhängig ist von einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (300).
Patent DE-102019105968-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetriebener Kupplungsaktuator
Inventor: KRAL MARTIN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckmittelbetriebenen Kupplungsaktuator (10) zur Erzeugung einer Ausrückkraft für die Betätigung einer Reibkupplung eines Fahrzeuges, umfassend einen in einem Aktuatorgehäuse (11) axial verschiebbar untergebrachten Kolben (12), der mit einem nach Außen führenden Übertragungsmittel (13) zur Kupplungsbetätigung in Verbindung steht, wobei zumindest eine Seite des Kolbens (12) eine Druckkammer (14) begrenzt, die über eine Ventilanordnung (15) mit Druckmittel zur Betätigung des Kolbens (12) in Ausrückrichtung beaufschlagbar ist, wobei die Ventilanordnung (15) aus mehreren Einzelventilen (15a, 15b ; 15a', 15b') zusammengesetzt ist, die in jeweils hierzu korrespondierende Aufnahmeausnehmungen (23a, 23b ; 23a', 23b') des Aktuatorgehäuses (11) zumindest teilweise eingesetzt sind und über im Aktuatorgehäuse (11) ausgebildete und von den Aufnahmeausnehmungen (23a, 23b ; 23a', 23b') ausgehende Druckmittelkanäle (25a, 25b) arbeitsleitungsseitig mit der Druckkammer (14) verbunden sind.
Patent DE-102019125970-B4 (DE)
Title: Sensorreinigungssystem für Fahrzeuge
Inventor: GULDE THOMAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-09-26
Granted: 2023-10-05
Abstract: Sensorreinigungssystem (10) zur Reinigung von Sensoren (16.1, 16.2, 16.3), insbesondere von Fahrzeugsensoren, mit einem Flüssigkeitsspeicher (12) zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit (14), mit einer Steuereinheit (22) zur Ansteuerung einer Schalteinheit (20, 120, 220) und mit wenigstens einer Düse (18.1, 18.2, 18.3) zum Besprühen wenigstens eines Sensors (16.1, 16.2, 16.3), wobei die Schalteinheit (20, 120, 220) zwischen dem Flüssigkeitsspeicher (12) und der wenigstens einen Düse (18.1, 18.2, 18.3) vorgesehen ist,wobei eine Flüssigkeitsleitung (24) zwischen dem Flüssigkeitsspeicher (12) und der Schalteinheit (20, 120, 220) und wenigstens eine Düsenleitung (26.1, 26.1A, 26.1B, 26.2, 26.2A, 26.2B, 26.3, 26.3A, 26.3B) zwischen der Schalteinheit (20, 120, 220) und der wenigstens einen Düse (18.1, 18.2, 18.3) vorgesehen sind, wobei ein mit dem Flüssigkeitsspeicher (12) fluidisch verbundener Gasspeicher (28) zur Aufnahme eines Reinigungsgases (30) vorgesehen ist,wobei eine Gasleitung (32) zwischen dem Gasspeicher (28) und der Schalteinheit (20, 120, 220) vorgesehen ist, wobei die Reinigungsflüssigkeit (14) und das Reinigungsgas (30) im Betrieb derart druckbeaufschlagt sind, dass die Reinigungsflüssigkeit (14) und/oder das Reinigungsgas (30) hin zur jeweiligen Düse (18.1, 18.2, 18.3) förderbar sind, undwobei die Schalteinheit (20, 120, 220) so eingerichtet ist, dass der wenigstens eine Sensor (16.1, 16.2, 16.3) über die wenigstens eine Düsenleitung (26.1A, 26.1B, 26.2A, 26.2B, 26.3A, 26.3B) mit der aus der wenigstens einen Düse (18.1, 18.2, 18.3) austretenden Reinigungsflüssigkeit (14) und/oder dem aus der wenigstens einen Düse (18.1, 18.2, 18.3) austretenden Reinigungsgas (30) reinigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigenden Sensoren (16.1, 16.2, 16.3) derart eingerichtet sind, dass sie den eigenen Verschmutzungsgrad ermitteln oder dass Schmutzsensoren vorgesehen und dazu eingerichtet sind, den jeweiligen Verschmutzungsgrad der zu reinigenden Sensoren (16.1, 16.2, 16.3) zu bestimmen, unddass die Steuereinheit (22) derart eingerichtet ist, dass sie die Schalteinheit (20, 120, 220) in Schaltstellungen derart ansteuert, dass über die Dauer der Schaltstellung der mindestens eine Sensor (16.1, 16.2, 16.3) alternierend mit der Reinigungsflüssigkeit (14) und dem Reinigungsgas (30) und/oder pulsierend mit der Reinigungsflüssigkeit (14) und/oder dem Reinigungsgas (30) besprühbar ist, wobei beim alternierenden Betrieb die Anzahl der Reinigungsintervalle und/oder beim pulsierenden Betrieb die Pulsfrequenz vom Verschmutzungsgrad abhängig sind.