baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Disposition oder Steuerung der Fahrbewegungen einer Mehrzahl von Fahrzeugen über ein Netzwerk von Verkehrswegen
Inventor: KINDLER DANIEL
IPC: B61L23/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Disposition oder Steuerung der Fahrbewegungen einer Mehrzahl von Fahrzeugen über ein Netzwerk von Verkehrswegen, dessen Knoten und Kanten durch Fahrweg-Elemente der Verkehrswege gebildet sind. Derartige Transportfahrzeuge sind mit Flurförderfahrzeugen schlecht zu beladen. Die Steuerung und Verwaltung von Fahrweg-Elementen durch eine zentrale Instanz in Form eines Stellwerkes ist störanfällig und aufwändig. Es ist deshalb das Ziel dieser Erfindung, ein gattungsgemäßes Verfahren bereitzustellen, welches eine Vereinfachung der innerhalb des Netzwerkes vorzuhaltenden technischen Infrastruktur ermöglicht sowie deren Verfügbarkeit und damit auch die Resistenz des Netzwerkes gegen technische Störungen verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass jedes Fahrzeug als eine in einem Distributed Ledger-System repräsentierte Entität Transaktions-Vereinbarungen mit den ebenfalls als Entitäten in diesem Distributed Ledger-System repräsentierten Fahrweg-Elementen abschließt, wobei jede Transaktions-Vereinbarung eines Fahrzeugs mit einem Fahrweg-Element mindestens eine Zeitangabe umfasst, die den Zeitraum der Belegung des Fahrweg-Elementes durch das Fahrzeug festlegt.
Patent DE-102018204866-A1 (DE)
Title: Flexible Induktivität und Verfahren zu ihrer Bereitstellung
Inventor: SUNDARAM ARVIND
IPC: H01F41/14
Filed: 2018-03-29
Abstract: Techniken und Mechanismen zur Bereitstellung einer flexiblen Induktivität. Bei einer Ausführungsform umfasst die flexible Induktivität eine Metallfolie oder einen sonstigen planaren Leiter und induktive Körper, die auf jeweils entgegengesetzten Seiten des planaren Leiters angeordnet sind. Die induktiven Körper können jeweils ein jeweiliges flexibles Suspensionsmedium und darin angeordnete Partikel umfassen. Eine Dicke des planaren Leiters liegt im Bereich von 0,1 Millimetern (mm) bis 0,3 mm. Bei einer anderen Ausführungsform weichen verschiedene Schichten eines induktiven Körpers hinsichtlich einer Dicke, eines ferromagnetischen Materials, eines Suspensionsmediums, einer durchschnittlichen Größe der ferromagnetischen Partikel oder eines Volumenanteils der ferromagnetischen Partikel voneinander ab.
Patent DE-102018204944-A1 (DE)
Title: Pneumatikgreifer zum Halten eines Blechteils und Fangverfahren in einer Druckausfallsituation an einem solchen Pneumatikgreifer
Inventor: MEIER-MALETZ FRANK
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Um einen Pneumatikgreifer (100) zum Halten eines Blechteils (10) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Fanganordnung (40) eine Magnetanordnung (42) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, das Blechteil (10) zumindest in der Druckausfallsituation mit einer vorbestimmten magnetischen Fangkraft (32) zu halten. Um weiterhin ein Fangverfahren in einer Druckausfallsituation an einem solchen Pneumatikgreifer (100) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Fangverfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a. Erkennen einer Druckausfallsituation; und
 b. Aufbringen der Fangkraft (32) auf das zu haltende Blechteil (10) bevor der Unterdruck derart vermindert ist, dass die vorbestimmte Tragkraft (31) unterschritten ist.
Patent DE-102018205142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer aktuellen Position eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Kraftfahrzeug
Inventor: GEYER JAKOB
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer aktuellen Position (POS) eines Kraftfahrzeugs (1). Im Zuge des Verfahrens werden mit Hilfe eines globalen Navigationssatellitensystems GNSS-Positionsdaten (PD1) erfasst. Weiterhin wird mit Hilfe einer Bildauswerteeinheit (20) eine mittels einer Kamera (22) aufgenommene Bildaufnahme (B) der Fahrzeugumgebung mit in einer Datenbank (24) hinterlegten Referenzbildaufnahmen (RB) verglichen, so dass bei einer erkannten Übereinstimmung Bild-Positionsdaten (PB4), die der erkannten Referenzbildaufnahme (RB) zugordnet sind erfasst werden. Die einzelnen Positionsdaten (PD1, PD4) werden zu Gesamtpositionsdaten (PD) fusioniert, die eine Information über die aktuelle Position (POS) des Kraftfahrzeugs (1) beinhalten, wobei im Zuge der Fusionierung die einzelnen Positionsdaten (PD1, PD4) nach Maßgabe einer jeweils zugeordneten Messunsicherheit (MU1, MU1', MU4) unterschiedlich stark gewichtet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, sowie ein Kraftfahrzeug mit der Vorrichtung.
Patent DE-102018205738-A1 (DE)
Title: Aggregatelagerung für ein Antriebsaggregat eines Fahrzeugs
Inventor: ANDERSCH PHILIPP
IPC: F16F15/03
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatelagerung für ein Antriebsaggregat (1) eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Aggregatelager (3), über das das Antriebsaggregat (1) auf einer Fahrzeugkarosserie (5) abgestützt ist, und einem Dämpferlager (7), das im Fahrbetrieb Aggregateschwingungen tilgt oder dämpft. Erfindungsgemäß ist das Dämpferlager (7) als ein elektromagnetisches Stellglied ausgebildet, mittels dem Ausgleichsschwingungen zur Kompensation betriebsbedingter Aggregateschwingungen erzeugt werden, die über einen im Stellglied (7) hubverstellbar gelagerten Stößel (27) in das Antriebsaggregat (1) einleitbar sind.
Patent DE-102018209726-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und Verfahren zur Befestigung eines Anbauteils an einem Tragteil und Kraftfahrzeug
Inventor: RÜTTHARD NIELS
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Anbauteils an einem Tragteil, insbesondere einem Karosserieteil, ein Verfahren zur Befestigung eines Anbauteils an einem Tragteil sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Eine Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung eines Anbauteils an einem Tragteil, insbesondere einem Karosserieteil, umfasst ein Einsteckteil (20) mit einem Schaftbereich (22) zum zumindest teilweisen Einstecken in eine Öffnung des Tragteils entlang einer Längsachse (27) des Schaftbereichs (22) des Einsteckteils (20) zwecks Befestigung des Einsteckteils (20) am Tragteil. Das Einsteckteil weist einen an einem Ende des Schaftbereichs (22) angeordneten Kopfbereich (24) zur Anlage an einem Anbauteil auf. Die Befestigungseinrichtung umfasst weiterhin ein am Schaftbereich (22) des Einsteckteils (20) angeordnetes bzw. anordbares Dichtelement (30) mit einem Anlagebereich (32) zur Anlage an einem die Öffnung ausbildenden Material des Tragteils zwecks zumindest teilweiser Abdichtung der Öffnung. Das Dichtelement (30) umgibt den Schaftbereich (22) auf einem Längenabschnitt radial außen umlaufend.
Patent DE-102018210398-A1 (DE)
Title: Empfangseinrichtung und Anordnung zur induktiven Energieübertragung sowie Verfahren zur Übertragung eines Fehlersignals
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: H02M7/219
Filed: 2018-06-26
Abstract: Eine Empfangseinrichtung zur induktiven Energieaufnahme aus einem Primärkreis weist wenigstens eine Sekundärspule und eine Gleichrichterschaltung mit wenigstens vier als Dioden wirkenden Bauelementen zur Gleichrichtung eines in der Sekundärspule induzierten Stroms auf. Ein erstes und ein zweites als Diode wirkendes Bauelement ist mit einem ersten elektrischen Potential und ein drittes und ein viertes als Diode wirkendes Bauelement mit einem zweiten elektrischen Potential verbunden, das höher als das erste elektrische Potential liegt. Bei der vorgeschlagenen Empfangseinrichtung ist parallel zu dem ersten und parallel zu dem zweiten als Diode wirkenden Bauelement jeweils ein ansteuerbares elektrisches Schaltelement verschaltet, das in einem aktivierten Zustand das parallele als Diode wirkende Bauelement elektrisch überbrückt und damit die Sekundärspule kurzschließt. Die vorgeschlagene Empfangseinrichtung ermöglicht die schnelle Herstellung eines Failsafe-Zustandes und gleichzeitige zuverlässige und schnelle Übertragung eines Failsafe-Signals an den Primärkreis.
Patent DE-102018210723-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zur Ermittlung der Position eines Fahrzeugs mittels Sensordatenfusion
Inventor: HERZOG TORSTEN
IPC: G01S1/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) zur Ermittlung der Position eines Fahrzeugs (100) relativ zu einem Funktionsbereich (301) eines Lade- oder Tanksystems beschrieben. Das Verfahren (500) umfasst das Ermitteln (501) von absoluten Positionsdaten bezüglich der Position des Fahrzeugs (100) relativ zu dem Funktionsbereich (301), mittels einer ersten Messmethode. Außerdem umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (502) von relativen Positionsdaten bezüglich einer Bewegung des Fahrzeugs (100), mittels einer zweiten Messmethode. Ferner umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (503) der Position des Fahrzeugs (100) relativ zu dem Funktionsbereich (301) auf Basis der absoluten Positionsdaten und auf Basis der relativen Positionsdaten.
Patent DE-102018212719-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: SÄNDIG KARSTEN
IPC: G01D5/38
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur interferentiellen Bestimmung des Relativabstands von zwei Objekten, die entlang mindestens einer Messrichtung zueinander beweglich sind. Hierbei wird ein von einer Lichtquelle emittiertes Strahlenbündel in mindestens zwei Teilstrahlenbündel aufgespalten, die anschließend auf getrennten Strahlwegen ein oder mehrere Gitter beaufschlagen und dabei abstandsabhängige Phasenverschiebungen erfahren. Die Teilstrahlenbündel werden an einem Mischgitter überlagert, anschließend propagieren dann mindestens drei Paare interferierender Teilstrahlenbündel in verschiedene Raumrichtungen. Über das Mischgitter erfolgt ferner eine Fokussierung jedes Paares mit interferierenden Teilstrahlenbündeln auf ein Detektorelement, so dass über die Detektorelemente mindestens drei positionsabhängige, phasenverschobene Inkrementalsignale erfassbar sind (Fig. 1a).
Patent DE-102018214653-A1 (DE)
Title: Uam-widerstandspunktschweiss-fügestellenübergang für automobilstrukturen aus mehreren materialien
Inventor: HAHNLEN RYAN M
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Fahrzeugkarosseriebaugruppe wird hierin beschrieben, die eine erste Strukturkomponente und eine zweite Strukturkomponente beinhaltet. Die erste Strukturkomponente kann eine Dachkomponente oder eine Seitenverkleidung sein und ein erstes Teil mit einem ersten Metall und ein zweites Teil mit einem zweiten Metall, das sich von dem ersten Metall unterscheidet, beinhalten. Das zweite Teil ist an einem Umfangskantenabschnitt des ersten Teils ausgebildet und definiert einen Montageflansch für die erste Strukturkomponente. Das zweite Teil ist über eine Ultraschalladditivfertigung-(UAM-)Schnittstelle mit dem ersten Teil zusammengefügt. Die zweite Strukturkomponente beinhaltet das zweite Metall und ist an dem Montageflansch über eine widerstandspunktgeschweißte (RSW) Fügestelle mit dem zweiten Teil zusammengefügt.
Patent DE-102018218112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Windfahne einer Windturbine
Inventor: MESENHOLL MAX
IPC: F03D17/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft, unter anderen Aspekten, eine Vorrichtung (20) zum Kalibrieren einer Windfahne (21) in Bezug auf die Orientierung eines Rotors (13) einer Windturbine (10). Zum Bereitstellen einer einfachen Konstruktion, die eine risikolose Kalibrierung der Windfahne (21), insbesondere im Inneren der Gondel (11) erlaubt. Die Kalibrierungsvorrichtung (20) ist gekennzeichnet durch eine Befestigungsvorrichtung (30) mit einem ersten Befestigungselement (32), das zum Aufnehmen der Windfahne (21) ausgebildet ist, und mit einem zweiten Befestigungselement (33), das zur Montage der Kalibrierungsvorrichtung (20) an der Windturbine (10), insbesondere im Inneren einer Gondel (11) der Windturbine (10) ausgebildet ist, einer ersten,Kalibrierungsmarke (23), die an der Befestigungsvorrichtung (30) montiert oder bereitgestellt ist, wobei die erste Kalibrierungsmarke (23) eine vordefinierte Orientierung der Windfahne (21) , insbesondere die 0°-Position der Windfahne (21) darstellt oder dieser entspricht, und eine Laservorrichtung (28), die an der Befestigungsvorrichtung (30) montiert ist oder die ausgebildet ist, mit der Befestigungsvorrichtung (30) zu interagieren, sodass ein Laserstrahl (29) der durch die Laservorrichtung (28) erzeugt wird, auf die erste Kalibrierungsmarke fällt (23).
Patent DE-102018220299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Korona-Entladungs-Partikelsensoreinheit
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N27/70
Filed: 2018-11-26
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben einer mit einer Korona-Entladung arbeitenden Partikelsensoreinheit (10), die dazu eingerichtet ist, einen Strom von Partikeln in einem mit Partikeln beladenen Fluid mit Hilfe einer steuerbaren Korona-Entladung, deren Korona-Strom und/oder Korona-Spannung durch die Partikelsensoreinheit (10) steuerbar ist, elektrisch aufzuladen und ein von der elektrischen Aufladung und Konzentration der Partikel abhängiges Partikelsensorsignal zu erzeugen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Partikelsensoreinheit (10) so betrieben wird, dass das Partikelsensorsignal in einem vorgebbaren Bereich liegt.Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf eine Partikelsensoreinheit (10).
Patent DE-102018222043-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend:a) ein kationisch modifiziertes Guarderivat mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht im Bereich von 5.000 bis 200.000 und einem kationischen Substitutionsgrad im Bereich von 0,1 bis 2 undb) mindestens ein Polyimid,deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102018222347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes (60), welches insbesondere eingerichtet ist zum Klassifizieren von physikalischen Messgrößen, wobei das neuronale Netz (60) mittels eines Trainingsdatensatzes (X) trainiert wird, wobei zum Trainieren Paare umfassend ein Eingangssignal (x) und ein zugehöriges gewünschtes Ausgangssignal (y) aus demTrainingsdatensatz (X) gezogen werden, wobei ein Anpassen von Parametern (θ) des neuronalen Netzes (60) abhängig von einem Ausgangssignal (y) des neuronalen Netzes (60) bei Zuführung des Eingangssignals (x) und abhängig vom gewünschten Ausgangssignal (y) geschieht, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Ziehen von Paaren stets aus dem gesamten Trainingsdatensatz (X) erfolgt.
Patent DE-102018222860-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B23Q1/66
Filed: 2018-12-21
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Festspannen eines zu bearbeitenden, insbesondere plattenförmigen, Werkstücks, mit
 - einem Maschinenrahmen (2),
 - wenigstens einem, relativ zum Maschinenrahmen (2) bewegbaren und mit dem Maschinenrahmen (2) verbindbaren Spannmittel (3), und
 - wenigstens einer Positioniervorrichtung (4) zum Positionieren des wenigstens einen Spannmittels (3) relativ zum Maschinenrahmen (2), wobei die Positioniervorrichtung (4) eine Vielzahl von einzeln aktivierbaren Leuchtdioden (5) aufweist, wobei durch zumindest eine aktivierte Leuchtdiode (5) zumindest ein Soll- oder Istparameter (P) für das wenigstens eine Spannmittel (3) anzeigbar ist, wobei die Vielzahl von Leuchtdioden (5) derart ausgebildet ist, Licht (L) wenigstens zweier unterschiedlicher Wellenlängen im sichtbaren Wellenlängenbereich zu emittieren.
Patent DE-102019000493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer jeweiligen Software mehrerer Steuergeräte eines Fahrzeugs
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung einer jeweiligen Software mehrerer Steuergeräte eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß wird auf Basis einer neuen Kommunikationsliste für die Kommunikation der Steuergeräte für jedes betroffene Steuergerät des Fahrzeugs eine neue Software erstellt und aus dieser neuen Software eine Flashware erstellt und kabellos an das Fahrzeug übertragen. Die Flashware für das jeweilige Steuergerät wird in das jeweilige Steuergerät geladen und dadurch die Software des jeweiligen Steuergeräts aktualisiert, wobei zuerst bei Steuergeräten ohne Gatewayfunktion die jeweilige Flashware geladen wird und bei Steuergeräten mit Gatewayfunktion und bei einem Busmaster die jeweilige Flashware zuletzt geladen wird. Die Steuergeräte werden in einem Aktualisierungszustand gehalten, bis in alle betroffenen Steuergeräte die jeweilige Flashware geladen wurde, wobei die jeweilige alte Software oder zumindest ein Kommunikationsanteil der jeweiligen alten Software in einem flüchtigen Speicher des jeweiligen Steuergeräts gespeichert bleibt. Es wird ein Synchronisationsbefehl an alle betroffenen Steuergeräte gesendet, welcher diese zu einem Neustart veranlasst.
Patent DE-102019002017-A1 (DE)
Title: Phasenmessung für Lock-In-Verstärker
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G01R25/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Um die Phasenlage eines periodischen Signals zu bestimmen, das als Messsignal in einer Messanordnung verwendet wird und nach dem Durchlauf der Messstrecke nur noch sehr schwach ist, können Lock-In-Verstärker eingesetzt werden. Einem Lock-In-Verstärker wird das Messsignal und ein Referenzsignal gleicher Frequenz für eine Schalt- oder Mischfunktion zugeführt, wobei die Phasenlage mittels eines Phasenschiebers variiert werden kann. Der Signal-Rauschabstand verbessert sich mit ansteigender Messzeit. Indem durch Variation der Phasenschiebereinstellung minimale oder maximale Werte aufgesucht werden, kann auf die relative Phasenlage des im Messsignal noch enthaltenen Nutzsignals zum Generatorsignal geschlossen werden.Die Einstellung eines (justierten und z.B. manuell einstellbaren) Phasenschiebers, geeicht in Zeit oder Phase, wird als vorgegeben angesehen, ist tatsächlich aber nur mit eingeschränkter Genauigkeit bekannt. Ist die Phasenlage zwischen dem Generatorsignal vor der Aufschaltung auf die Messstrecke und dem jeweiligen Referenzsignal hinter dem Phasenschieber aber nur eingeschränkt genau bekannt, dann ist die eigentliche Phasenmessung auch nur im Rahmen dieses Fehlers möglich.Wird in einer Lock-In-Verstärker-Anordnung dem Generator, der das digitale Messsignal mit der Messfrequenz f1 erzeugt, ein zweiter Generator mit einer nahe bei f1 liegenden Frequenz fbeigestellt, dann können niederfrequente digitale Signale mit der exakt gleichen Phasenlage zwischen dem Generatorsignal und Referenzsignal gewonnen werden. Gewissermaßen wird dabei der äußeren Nutz-Phasenbestimmung eine innere Eich-Phasenbestimmung parallel hinzugeschaltet. Die Phaseneinstellung am Phasenschieber muss nicht mehr fehlerbehaftet eingestellt und/oder abgelesen werden, der eingestellte Wert kann durch Messung erfasst werden.Bestehende und/oder neue Lock-In-Verstärker-Anordnungen können nachgerüstet und erweitert werden, um die an einem Phasenschieber eingestellte Phasenverschiebung mit hoher Präzision zu messen. Die Genauigkeit der Nutzphasenmessung wird verbessert.
Patent DE-102019002058-A1 (DE)
Title: Heckstoßfänger für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDER TOM
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heckstoßfänger (1) für ein Fahrzeug, in welchen erfindungsgemäß ein Entriegelungstaster (2) mit einer Kamera (3) integriert ist, wobei der Entriegelungstaster (2) mit der Kamera (3) in einem abgedichteten Gehäuse (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019003126-A1 (DE)
Title: Tischvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischvorrichtung (T) für einen Innenraum eines Fahrzeuges mit einem von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung positionierbaren Tischelement (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das an einem Schwenkarm (3) befestigte Tischelement (2) in seiner Nichtgebrauchsstellung ein Verkleidungselement einer Mittelkonsole (1) bildet, wobei- eine erste Antriebseinheit (6) ein mittels eines Führungselementes (5) geführtes Rahmenelement (4), an dem der Schwenkarm (3) befestigt ist, um einen vorgegebenen Bewegungsweg anhebt, so dass das Tischelement (2) um einen vorgegebenen Winkel aus einem mittels der Mittelkonsole (1) gebildeten Gehäuse abschnittsweise herausschwenkt und- eine zweite Antriebseinheit (7) zum Anheben des Tischelementes (2) in die Gebrauchsstellung vorgesehen ist.
Patent DE-102019100849-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/03
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet einen Sitz. Die Baugruppe beinhaltet eine Schnalle, die durch den Sitz getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet einen Schnallenmechanismus, der relativ zu dem Sitz zwischen einer Verstauposition und einer Verriegelungsposition geschwenkt werden kann, und weist einen Träger auf, der zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgezogenen Position bewegt werden kann. Die Baugruppe beinhaltet eine Verschlussplatte, die durch den Träger getragen wird und in die Schnalle eingreift, wenn sich der Schnallenmechanismus in der Verriegelungsposition befindet und sich der Träger in der ausgezogenen Position befindet.
Patent DE-102019101456-A1 (DE)
Title: Klimasteuersystem und -verfahren für Kraftfahrzeug mit abnehmbaren Dach und Seitentüren
Inventor: KUMAR MUKESH
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Offenbarung stellt ein „KI,IMASTEUERSTYSTEM UND -VERFAHREN FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT ABNEHMBAREN DACH UND SEITENTÜREN“ bereit. Ein Klimasteuersystem beinhaltet eine Vielzahl von Lüftungsregistern, eine HLK-Einheit, die klimatisierte Luft an die Vielzahl von Lüftungsregistern abgibt, ein Seitentürzustandsüberwachungsgerät und eine Steuerung, die konfiguriert ist, das Öffnen und Schließen der Vielzahl von Lüftungsregistern als Reaktion auf Seitentürzustandsdaten, die durch das Seitentürzustandsüberwachungsgerät bereitgestellt werden, zu steuern. Ein zugehöriges Klimasteuerverfahren ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102019101975-A1 (DE)
Title: Alterungsvorrichtung für einen brennstoffzellenstapel
Inventor: NOMOTO SHIGEMITSU
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eine Alterungsvorrichtung für einen Brennstoffzellenstapel ist bereitgestellt, die in der Lage ist, um die Erzeugung einer negativen Spannung während einer Alterung zuverlässig zu erfassen, während ebenfalls eine Kostenreduzierung mit verringerten Zellenüberwachern erreicht wird. Die Spannung einer Endzelle auf der Seite eines Einlasses eines gasförmigen Reaktanten, in der die Spannung wahrscheinlich am höchsten wird, wird einzeln überwacht, sodass die Erzeugung einer negativen Spannung in jeder der Vielzahl von individuellen Zentralzellen, die von der Endzelle verschieden sind, geschätzt wird.
Patent DE-102019104452-A1 (DE)
Title: Funktionaler Wafer und Herstellungsverfahren
Inventor: KLETT JOACHIM
IPC: H01L41/332
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines piezoelektrischen Verbundwafers mit einer AlScN-Schicht mit hoher Qualität umfasst Rückätzen einer ersten Schicht aus AlScN, die in einem ersten Schritt abgeschieden wird. Die so produzierte planarisierte AlScN-Schicht wird als eine Keimschicht zur weiteren Abscheidung darauf von AlScN mit hoher Qualität verwendet.