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Patent DE-3149105-C2 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung mit einer Temperatursteuereinrichtung
IPC: F16J15/3228
Filed: 1981-12-11
Granted: 1985-01-31
Abstract: Es wird eine Flüssigkeitsreibungskupplung mit Temperatursteuereinrichtung beschrieben, bei der ein Bimetallstreifen oder eine andere Steuereinrichtung über einen Schaltstift auf einen Ventilhebel wirkt, der den Übertritt einer Kupplungsflüssigkeit aus einem Vorratsraum in einen Arbeitsraum steuert. Der Schaltstift, der eine Wand der Kupplung durchsetzt, ist dabei durch eine Membran abgedichtet, die mit einer Öffnung unter Vorspannung auf seinem Umfang aufgeschoben ist. Diese Ausführung ist einfach und arbeitet ohne Gleitreibung zwischen Schaltstiftoberfläche und Membranöffnung.
Patent DE-3152831-C2 (DE)
Title: Eckverbinder
IPC: A47K3/34
Filed: 1981-11-27
Granted: 1985-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Eckverbinder für zwei Rahmenprofile, insbesondere eines Türsegments einer Trennwand für Duschen oder Badewannen, mit zwei bevorzugt einen rechten Winkel einschließenden Außenflächen, an welchen jeweils das Rahmenprofil mit einer Stirnfläche anliegt. Ein derartiger Eckverbinder weist ferner im Bereich der genannten Außenflächen Bohrungen auf, die jeweils mit einem Schraubkanal des zugeordneten Rahmenprofils fluchten. Bisher war bei der Montage eines Rahmens mit Eckverbindern und Rahmenprofilen ein vergleichsweise großer Aufwand verbunden, zumal oftmals eine symmetrische und spannungsfreie Verbindung eine besondere Sorgfalt und Verarbeitungsgenauigkeit erforderte. Schließlich ergaben sich weitere Schwierigkeiten, falls über den Eckverbinder das Türsegment beispielsweise mittels Rollen od.dgl. an einer Führungsschiene aufgehängt werden sollte, zumal dann die Herstellung des Eckverbinders selbst recht aufwendig gestaltete Formwerkzeuge erforderte. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, daß der Eckverbinder einen inneren Hohlraum aufweist, daß der Stirnfläche des einen bevorzugt vertikal ausgerichteten Rahmenprofils gegenüberliegend im Eckverbinder eine Öffnung vorgesehen ist, durch welche ein in den Hohlraum hineinragender Einsatzkörper eingesetzt ist. Der genannte Einsatzkörper weist ferner eine mit dem Schraubkanal des anderen Rahmenprofils fluchtende Längsbohrung auf, durch welche eine Schraube in den genannten Schraubkanal eingeführt ..
Patent DE-3203188-C2 (DE)
Title: Kartonmesser
IPC: B26B5/00
Filed: 1982-01-30
Granted: 1984-10-25
Abstract: Bei einem Kartonmesser mit einem Klingenhalter von im wesentlichen rechteckiger Grundform besteht der Klingenhalter gemeinsam mit einem Griffkörper aus einem Metallteil, z.B. Zinkdruckgußteil. Ein die Messerklinge in einer Ausnehmung durchsetzender Rastnocken ist raumfest auf der Klingen-Anlagefläche des eine hinterschnittene Haltenut bildenden Klingenhalters angeformt. In der hinterschnittenen Haltenut ist eine die Klinge bis auf eine deren vorstehende Ecke überlagernde Schutzplatte gleitverschieblich angeordnet. Die Schutzplatte bildet einen sowohl an seiner vorderen als auch an seiner hinteren Schmalseite einstückig-stoffschlüssig in die Schutzplatte übergehenden, Rastausnehmungen tragenden Federsteg. Die der Klinge zugewandten Rastausnehmungen des Federstegs wirken mit dem Rastnocken zusammen und gestatten eine betriebssichere Federverrastung der Schutzplatte in einer vorgeschobenen Schutzposition und in einer zurückgeschobenen Arbeitsposition.
Patent DE-3215998-C2 (DE)
Title: Meßfühler
IPC: F02D35/00
Filed: 1982-04-29
Granted: 1985-04-25
Abstract: Es wird ein Meßfühler bzw. ein Fein-Meßfühler zum Ermitteln bzw. Erfühlen der Sauerstoffkonzentration in Abgas-Emissionen beschrieben. Der Meßfühler weist ein Sensorelement, das aus einem plattenförmigen Feststoff- bzw. Festkörper-Elektrolyten besteht, dessen beide einander entgegengesetzte Oberflächenseiten mit Elektroden versehen sind, wobei zumindest eine Oberfläche der Elektroden mit einer porösen Überzugsschicht beschichtet ist, eine Element-Befestigungsplatte mit einem Element-Aufnahme- bzw. -Einpassungsloch, in das das Sensor-Element eingepaßt ist, und ein Paar von hitze- bzw. wärmebeständigen Isolations-Stützplatten auf, die einander gegenüberliegende Fenster aufweisen und zwischen sich die Element-Befestigungsplatte zusammen mit dem im Bereich der Fenster angeordneten Sensor-Element fixieren. Auf die Art und Weise ist es möglich, das Sensor-Element bezüglich der Platte präzise örtlich festzulegen und die Verbindungsfestigkeit und Zuverlässigkeit zu verbessern, während gleichzeitig die Dimensionen bzw. die Größe des Meßfühlers insgesamt reduziert werden kann.
Patent DE-3225635-C2 (DE)
Title: Teilnehmeranschlußschaltung mit hochohmig schaltbarem Speisestromkreis und einer unterschiedliche Indikationen durchführenden Indikationsschaltung
IPC: H04M19/02
Filed: 1982-07-08
Granted: 1986-12-18
Abstract: Zur Erhöhung der Auswertesicherheit der Indikationsschaltung werden bei Betriebszustandswechseln in den und aus dem Betriebszustand "Rufphase" die Einstellbefehle erst ausgeführt, wenn die Rufwechselspannung einen Nullgang hat. Beim Übergang in den Betriebszustand "Rufphase" wird dabei als Zwischenzustand der Betriebszustand "Rufpause" eingestellt, in dem die Indikationsschaltung schon auf den Betriebszustand "Rufphase" vorbereitet wird.
Patent DE-3227191-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer aus Spinell bestehenden Oxidschicht
IPC: C23C8/18
Filed: 1982-07-21
Granted: 1986-01-09
Abstract: Bei dem Verfahren und der Vorrichtung zum Aufbringen einer aus Spinell bestehenden Oxidschicht mit korrosionshemmender Eigenschaft aus Stahloberflächen von Bauteilen wird dem zur Oxydation benötigten Speisewasser zum Entzug des darin enthaltenen freien Sauerstoffes Hydrazin (H ↓2N-NH ↓2 bzw. N ↓2H ↓4) beigemischt und anschließend das dabei entstehende Hydrazinhydrat (H ↓2N-NH ↓2   H ↓2O) der mit dem Spinell zu versehenden Oberfläche bei hoher Temperatur in Form von Wasserdampf zugeführt. Dazu wird das mit Hydrazin vermischte Speisewasser in einem Dampferzeuger auf eine Temperatur gebracht, die über der Reaktionstemperatur des Hydrazins mit dem im Speisewasser enthaltenen freien Sauerstoffes und unter der Verdampfungstemperatur des Hydrazins liegt. Der dabei entstehende von Hydrazin und Sauerstoff freie Wasserdampf wird in einen mit dem Bauteil beschickten Spinellofen geleitet und der Oberfläche des Bauteils zugeführt.
Patent DE-3231686-C2 (DE)
Title: Verschlußstopfen für medizinische Behälter und Geräte wie z.B. Blutsenkungsröhrchen oder Punktionskanülen
IPC: B65D39/00
Filed: 1982-08-26
Granted: 1985-01-24
Abstract: Es wird ein Verschlußkörper aus einem offenporigen Gitterwerk eines Polymeren beschrieben, wobei das Polymere einen wasseraufnehmenden quellfähigen Stoff enthält. Der Verschlußkörper kann leicht z.B durch Sintern einer Mischung von Polyethylen und Cellulose-Pulver in entsprechenden Formen hergestellt werden. Es wird insbesondere als Stopfen von Punktionskanülen und Blutsenkungsröhrchen verwendet.
Patent DE-3243522-C2 (DE)
Title: Fräser mit Kreuzverzahnung
IPC: B23C5/10
Filed: 1982-11-25
Granted: 1985-02-07
Abstract: Spanabhebendes Werkzeug, insbesondere Schaftfräser, mit einer Kreuzverzahnung, bei der die Primär- und die Sekundärverzahnung unter verschiedenen Winkeln verlaufen, die jedoch beide im selben Quadranten liegen.
Patent DE-3244983-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung an einem Fernsehgerät mit Mehrkanalton-Wiedergabe
IPC: H04N5/60
Filed: 1982-12-04
Granted: 1986-09-04
Abstract: Um zu verhindern, daß in Fernsehempfängern mit Zweikanal-Tonteil bei Sendungen mit monophonem Begleitton, in denen der zweite Tonträger 5,74 MHz nicht ausgestrahlt wird, durch das Rauschen der in diesem Fall nicht angesteuerten Schaltung zur Auswertung der Kennsignale auf dem Pilotträger 54,68 kHz die Betriebsartenumschaltung von Mono auf Zweiton- oder Stereo-Wiedergabe springt, und es damit im freilaufenden rechten Kanal bis zum Lautsprecher zur Übertragung von Rauschstörungen kommt, wird vorgeschlagen, aus dieser Rauschspannung einen Frequenzanteil > 54 kHz zu selektieren, dieses Rauschspektrum gleichzurichten und durch das so gebildete Gleichspannungspotential den Betriebsarten-Umschalter für das Tonteil in die Betriebsart "Mono" zu zwingen.
Patent DE-3302853-C2 (DE)
Title: Markise mit abgeknickten Führungsschienen
IPC: E06B9/40
Filed: 1983-01-28
Granted: 1985-09-26
Abstract: Bei einer Schräg-Senkrecht-Markise mit einem beidendig in abgeknickten Führungsschienen (20) geführten Fallrohr (16) am Ende eines von einer Tuchwelle (12) oberhalb der Führungsschienen abspulbaren Markisentuchs (14) sowie einem Leitrohr (32), über welches das Tuch (14) bei herabgelassener Markise im Knickbereich (24) der Führungsschienen (20) hinweggeführt ist, ist das Leitrohr (32) mittels an den Führungsschienen (20) angelenkter Hebel (34) zwischen einer im Knickbereich (24) liegenden Arbeitsstellung und einer den Knickbereich freigebenden Stellung verschwenkbar, und an den das Leitrohr (32) tragenden Hebeln (34) sind vom Fallrohr (16) erfaßbare Steuerelemente (42) zum selbsttätigen Umstellen der Hebel (34) angeordnet. Dadurch werden einerseits ein mit den Führungsschienen konformer Verlauf des Markisentuchs und andererseits eine wirksame mechanische Versteifung der Führungsschienen unabhängig von der Stellung der Markise erreicht.
Patent DE-3306087-C2 (DE)
Title: Trainingsgerät für den Abfahrtsskilauf
IPC: A63B69/18
Filed: 1983-02-22
Granted: 1985-06-13
Abstract: Ein Trainingsgerät für den Abfahrtsskilauf weist einen Standrahmen auf, an welchem mit zueinander parallelen Achsen zwei aufwärtsgerichtete gleiche Lenkerpaare befestigt sind, die mit ihren oberen Lenkerachsen mit einem Pendelrahmen verbunden sind, der durch Federkraft gegen den Standrahmen in eine Mittelposition der Lenkerausschläge belastet ist. Am Pendelrahmen wiederum ist eine Halterung für Standplatten abgestützt. Damit durch Lastverlagerung des Körpers wie beim natürlichen Skilauf auf einen der auf den Standplatten ruhenden Füße eine seitwärts ausweichende und tiefgehende Pendelbewegung gegen starke rückstellende Federkräfte ausgelöst werden kann, haben bei zueinander parallel verlaufenden Lenkerpaaren zwischen Standrahmen und Pendelrahmen die Längsmitten der Standplatten von der Längsmitte des Pendelrahmens einen größeren Abstand als die oberen Lenkerachsen. Ein speziell aufgebauter Wipprahmen am Pendelrahmen sorgt dafür, daß in jeder Pendelrahmen- und Wipprahmenauslenkposition die Standplatten zur Standfläche des Gerätes parallel verlaufen.
Patent DE-3332623-C2 (DE)
IPC: E04F13/08
Filed: 1983-09-09
Granted: 1988-05-19
Abstract: 1. A facade cladding arrangement in which cladding panels (2) are secured in mutually overlapping arrangement to a support structure on vertically arranged carrier ladder members (1) which are secured to the wall and the carrier ladder members (1), for each cladding panel (2), have a receiving portion (3) into which can be fitted a suspension portion (4) provided on the rear side of the cladding panel (2), characterized in that - arranged above the receiving portion (3) is a support surface (5) which extends inclinedly with respect to the vertical and which bears against a contact surface (6) which extends inclinedly with respect to the vertical, at the rear side of the cladding panel (2) which is in a vertical position so that when the vertical cladding panel (2) is pulled downwardly during insertion of the suspension portion (4) into the receiving portion (3), same come into clamping interengagement, - between the support surface (5) and a lower panel portion (7) of a cladding panel (2) disposed thereabove, an upper panel portion (8) of the cladding panel (2) which is pushed in upon installation in an inclined position relative to the vertical lies behind said lower panel portion (7) after the suspension portion (4) has been fitted into the receiving portion (3), and - the spacing between the receiving portion (3) and the support surface (5) permits the suspension portion (4) to be released from the receiving portion (3) by the spacing (A) of the upper edge of the hook-shaped suspension portion (4) from its lower edge being smaller than the spacing (B) of the upper edge of the hook-shaped suspension portion (4) to the lower edge (13) of the inclinedly extending support surface (5) and than the spacing (C) from the upper edge of the upper panel portion (8) to the lower edge (12) of the vertical support surface (11) of the carrier ladder member (1).
Patent DE-3420567-C2 (DE)
Title: Halterung eines bewegbaren Schutzschirmes
IPC: B23Q11/00
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei einem Arbeitsplatz zum Bearbeiten von Werkstücken mit einer mittels einer Halterung aus einer die Bedienungsperson abschirmenden Arbeitsstellung in eine nicht abschirmende Parkstellung bewegbaren Schutzplatte, wobei der Halterung eine die Schutzplatte in einer vorbestimmten Stellung haltende Bremseinrichtung zugeordnet ist, soll erreicht werden, daß die Schutzplatte, ohne daß ein besonderes von Hand zu erfolgendes Lösen bzw. Anziehen der Bremseinrichtung durchgeführt werden muß, von einer Stellung zur anderen bewegt werden kann, ohne daß dabei die Gefahr besteht, daß die Halterung samt Schutzplatte ungebremst herunterfallen kann, weshalb die der Halterung zugeordnete Bremseinrichtung eine in mindestens einer vorbestimmten Stellung der Schutzplatte einen Maximalwert Fmax und in mindestens einer anderen vorbestimmten Stellung der Schutzplatte einen Minimalwert Fmin annehmende Bremskraft aufweist.
Patent DE-3507402-C2 (DE)
IPC: C22C21/16
Filed: 1985-03-02
Granted: 1988-01-28
Abstract: An aluminum offset coil, having a surface zone of a predominantly recrystallized globular, fine grain structure, and a core zone of a greatly work-hardened structure, for use in offset printing plates, and a process for its preparation.
Patent DE-3627475-C2 (DE)
IPC: A23L2/40
Filed: 1986-08-13
Granted: 1988-04-21
Abstract: Process for the preparation of an effervescent granular material containing at least one solid, crystalline, edible organic acid, particularly citric acid and at least one alkali metal or alkaline earth metal carbonate splitting off CO2 on reacting with the organic acid in aqueous solution, in which optionally in a vacuum mixing machine, the acid crystals are wetted in a first reaction stage with a solvent for the acid, such as water, alcohol or a mixture thereof and are then thoroughly mixed for forming a first coating with a first pulverized coating compound containing at least one alkali metal or alkaline earth metal carbonate adhering to a binding coating formed by the reaction of acid and carbonate on the surface coating of the particular acid crystal, after which following formation of the first coating in at least one further reaction stage at least one further solid, pulverized coating compound, optionally coinciding with the first and having a content of at least one alkali metal or alkaline earth metal carbonate is added and reacted under vigorous stirring on the preceding coating formed during the preceding reaction stage and moist through the water of crystallization split off during the reaction and finally final drying takes place after breaking off coating formation, wherein part of the total acid quantity and part of the alkali metal and/or alkaline earth metal carbonate of the first coating compound is dissolved in the solvent prior to the appplication thereof to the acid crystals and they are reacted together, the thus prepared prereaction solution then being applied to the acid crystals, the effervescent granular material prepared according to this process and the use thereof.
Patent DE-3727010-C2 (DE)
IPC: B01L7/02
Filed: 1987-08-13
Granted: 1991-06-13
Abstract: The shaking device (5) is provided with a drive (7) for producing the shaking motion, and is provided with a tank (8) for receiving the water (10) and with a platform (15) in the water bath with holding devices for the containers of the liquid to be shaken, for example conical flasks. The tank (8) has a receiving area (9) for the water bath in the form of a sealed ring with a central passage (11) for the drive axle (12) of the drive (7), the platform (15) being essentially of circular ring shape, fixed to the upper end of the drive axle (12) and driven by this.
Patent DE-3839775-C2 (DE)
Inventor: DUMONT CHRISTIAN DR
IPC: C23C14/34
Filed: 1988-11-25
Granted: 1998-12-24
Abstract: Laminated aluminium plate and process for producing it. 
<??>Laminated aluminium plates which can be used as a target for coating by means of cathodic sputtering consist of a useful layer of pure aluminium (Al >/= 99.99) or of a binary or ternary alloy smelted on the basis of pure aluminium (Al >/= 99.99) and a carrier layer. 
<??>A laminated aluminium plate having a hardness in the carrier layer of HB >/= 70 is now to be developed which can be produced in a simple and inexpensive process and is suitable for the production of targets for the sputtering technique. 
<??>The novel laminated aluminium plate consists of a carrier layer of a hardenable alloy - preferably of AlMgSi type - and a useful layer of pure aluminium Al >/= 99.99) or of a binary or ternary alloy smelted on the basis of pure aluminium (Al >/= 99.99). 
<??>The overall structure is produced by roll-bonding at temperatures between 350 and 450 DEG C. The proportion of the carrier material is preferably 20 to 35% of the overall thickness. After the hot-rolling at a rolling degree of at least 20%, the laminated plate is solution-annealed between 450 and 540 DEG C metal temperature for less than 30 minutes, preferably less than 15 minutes, quenched in water and then subjected to heat-ageing for 2 to 16 hours at 160 to 180 DEG C. 
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Patent DE-4242403-C2 (DE)
Inventor: SCHACHTEBECK WINFRIED
IPC: H01R4/24
Filed: 1992-12-09
Granted: 1996-07-18
Abstract: The invention relates to a regular jack (RJ) connector for information and data technology, having contacts of the insulation-displacement technology type. The object, namely to develop a regular jack connector which is substantially improved with respect to its electrical parameters and which corresponds to category 5 of the technical requirements for cable and connector technology (EIA), is achieved through the fanning-out of the individual contacts in the regular jack connector and their extension to the insulation-displacement (LSA) contacts, which are arranged set back, on two levels.
Patent DE-4310974-C2 (DE)
Inventor: WEIDLER BURGHARD PROF DR
IPC: A61P7/08
Filed: 1993-04-03
Granted: 1996-08-01
Abstract: The invention relates to the use of a hydroxyethyl starch specification with a molecular weight Mw of 110,000 to 150,000, a degree of substitution MS of 0.38 to 0.5, a degree of substitution DS of 0.32 to 0.45 and a C2/C6 ratio of 8 to 20 for improving the microcirculation in cases of disturbance of peripheral arterial blood flow, especially in existent pAOD in Fontaine stage II. This hydroxyethyl starch specification can be used in suitable concentrations, e.g. as 6% by weight or 10% by weight solution, these solutions optionally containing conventional ancillary substances and additives.
Patent DE-4447820-C2 (DE)
Title: Hydromassage jet unit with jet direction control
Inventor: SCHUESSLER GUENTER
IPC: A61H33/02
Filed: 1994-03-21
Granted: 2001-10-04
Abstract: The hydromassage unit has a nozzle (4) that is larger than a cone-shaped discharge channel (14). In the absence of additional influences, the jet issues in a central position. Deflection of the jet is generated by the introduction of control flow at right angle (13) to the jet to produce the massaging effect.  The flow can be pulsed by the operation of a valve. Control jets on opposite sides produce a bistable action.
Patent NL-1001188-C2 (NL)
Title: Rafter bracket
Inventor: HUIBERS ANTONIUS HELENA HUBERT
IPC: B28B7/02
Filed: 1995-09-13
Granted: 1997-03-20
Abstract: Recesses can be provided in the bracket side edges for coupling devices to the adjacent masonry, together with a groove in the underside. The groove can include an angle of between 30 and 60 degrees with the bracket underside. The bracket can be designed to accommodate a rafter with boss, and it can be of concrete, lime sandstone, wood etc. It can be round, so as to accommodate the rafter at a variable angle.
Patent NL-1012457-C2 (NL)
Inventor: KRUIJK HENDRIK DE
IPC: E04B1/343
Filed: 1999-06-28
Granted: 2001-01-02
Abstract: A structure consisting of an assembly of rigid panels having a relatively low weight, which are so connected as to form one or more arches spanning the bottom. An arch consists of flat panels, which are connected together convexly or concavely. The assembly is movable between a flat position and an erected position, in which flat position a flat surface is formed, and in which erected position the structure is formed.
Patent NL-1018449-C2 (NL)
Title: Device for heat transmission between boiler incorporating water tank insulated from ambient temperature and at least one fluid medium in conduit arrangement independent from boiler involves at least one heat exchanger
Inventor: HEIDEMANS JACOB
IPC: F24D17/00
Filed: 2001-07-03
Granted: 2003-01-08
Abstract: The device for heat transmission between a boiler (1) incorporating a water tank (4) insulated from ambient temperature and at least one fluid medium in a conduit arrangement (8) independent of the boiler involves at least one heat exchanger (3). The boiler is heated by a solar collector (2) preferably comprising a panel (7) placed on the roof of a house.  A pump (9) is driven from the electrical mains (10) or a photo-voltaic solar panel and is connected to a thermostat (11) in the collector and to one (12) in the boiler. The boiler and the collector are connected with four heat exchangers (3). The heated water in the panel is pumped via the conduits in a clockwise direction and reaches the heat exchangers (3), which transmit the excess heat from the water to the boiler. When the thermostat in the collector is lower than 10 degrees Celsius, the pump can be stopped in order to prevent freezing of the conduits. When the thermostat in the lowermost part of the tank shows a temperature of 90 degrees Celsius, the pump can also be stopped.
Patent NL-1020120-C2 (NL)
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: H02J7/02
Filed: 2002-03-06
Granted: 2004-11-24
Abstract: A robot cleaner capable of returning to an external recharging device. The robot cleaner includes a driving portion for driving a plurality of wheels, at least one camera installed on a body of the robot cleaner, the camera for photographing external surroundings, and a controller for photographing an image through a camera for recognition of a connection position where the external recharging device is connected with the robot cleaner and stores the photographed image, and controls the driving portion so that the robot cleaner can move from the external recharging device to a destination when an operation start signal is received in the robot cleaner connected to the external recharging device, and for tracing a path to the connection position of the external recharging device and the robot cleaner during a robot cleaner's return to the external recharging device while comparing a current image currently taken by the camera with a stored image of the connection position of the robot cleaner and the external recharging device. Returning of the robot cleaner is carried out when the robot cleaner, separated from the external recharging device, completes its job or needs a recharging, by using the previously stored image and an image currently taken by the camera. Accordingly, an error in the location process, mainly caused due to external interference signals, is decreased, and errors in tracing a path and connecting to the external recharging device can also be decreased.