baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109314-U1 (DE)
Title: Asymmetrischer Liegefahrradrahmen
IPC: B62K3/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Asymmetrischer Liegefahrradrahmen (1), der sowohl alle Komponenten verbindet, als auch gleichzeitig, in Form eines „Außenskelettes”, mehreren Teilen als Schutzhülle dient. Dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen seitlich versetzt, außerhalb parallel der Längsachse, angeordnet ist (siehe 6). Dabei umschließt er: erstens: auf ganzer Länge (als Kettenschutz und -führung) die lange Kette (2). zweitens: am hinteren Ende die Hinterachse (3) mit Ritzel (5), des Hinterrades. drittens: am Vorderende die Nabenschaltung (4), welche mittels einer langen Kette (2) mit dem Ritzel (5) verbunden ist.
Patent DE-202011110277-U1 (DE)
Title: Riemen- oder Kettentrieb
IPC: B65G15/42
Filed: 2011-06-14
Abstract: Riemen- oder Kettentrieb mit mindestens einem, über Antriebs- oder Umlenkscheiben (2, 3) geführten, riemen- oder kettenförmigen Antriebsorgan (1), dadurch gekennzeichnet, dass in dem riemen- oder kettenförmigen Antriebsorgan (1) quer zur Bewegungsrichtung des Antriebsorgans (1) zwischen einer Rückzugsstellung und einer ausgefahrenen Mitnahmestellung bewegliche Mitnahmeelemente (7) angeordnet sind und dass dem Antriebsorgan (1) eine Betätigungseinrichtung (11) zugeordnet ist, durch welche die Mitnahmeelemente (7) in einem nicht gekrümmten Bereich des Antriebsorgans (1) in die Mitnahmestellung bewegbar sind.
Patent DE-202011110858-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, die auch bei ihrem Transport in Betrieb nehmbar ist und in einem öffnenbaren und wieder verschließbaren Gegenstand anordnenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einer ersten Lichtquelle, einem elektrischen Energiespeicher und einer Schaltervorrichtung, die eine Sensoreinheit umfassende Steuereinheit aufweist, mit der bei Erfassen einer Bewegung durch ein erstes Sensormittel, eine erste Schalteinheit von einem offenen Schaltzustand in einen geschlossenen Schaltzustand überführbar ist oder überführt wird, in welchem die erste Lichtquelle durch den elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgbar ist oder versorgt wird, und wobei der öffnenbare und wieder verschließbare Gegenstand ein transparentes und/oder transluzentes Material umfasst, und die erste Lichtquelle in dem öffnenbaren und wiederverschließbaren Gegenstand angeordnet ist, wobei die erste Lichtquelle an dessen Oberfläche oder durch dessen Oberfläche nach Außen scheint, und wobei die Beleuchtungseinrichtung in einer Handtasche anordnenbar ist.
Patent DE-202012003035-U1 (DE)
Title: In Wasser entsorgbares Kopfstück umfassend mehrere in Wasser entsorgbare Materialien
IPC: A47K11/10
Filed: 2012-03-22
Abstract: In Wasser entsorgbares Kopfstück (10) für ein Reinigungswerkzeug, wobei der Kopf (10) einen äußeren Rand aufweist und Folgendes umfasst: ein Stärkematerial (20) und ein granulöses Material (22), das neben dem Stärkematerial (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stärkematerial (20) und das granulöse Material (22) jeweils wasserdispergierbar und/oder wasserlöslich sind.
Patent DE-202012003840-U1 (DE)
Title: Filtersystem für Plattenheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2012-04-14
Abstract: Filtersystem für Plattenheizkörper ist ein Filter der unten an einem Heizkörper angebracht wird, der die angesaugte Luft vor der Erwärmung filtert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen (F) aus Kunststoff oder Metall ein Filtermedium (E) trägt und dieser mit Gummischnüren (A) und oder mit Klammern (K) am Heizkörper unten befestigt wird.
Patent DE-202012003915-U1 (DE)
Title: Zahntechnischer Modellsockel
IPC: A61C13/34
Filed: 2012-04-19
Abstract: Zahntechnischer Modellsockel dadurch gekennzeichnet, dass er an mindestens 3 Stellen breiter als die aufgesetzte zahntechnische Modellbasis ist.
Patent DE-202012004994-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: Fußbodenbelag (10), der aus Paneelen (12, 14) zusammengesetzt ist, die einen Kern (24) und mindestens eine wasserundurchlässige Deckschicht (28) aus Kunststoff umfassen, die die Oberseite des Kerns (24) kaschiert, und welche an ihren verbundenen Seitenkanten (16, 18) mit komplementären und formschlüssig ineinander greifenden Nut-Feder-Profilen versehen sind, mit jeweils einer Feder (50), die seitlich von einem Paneel (14) in Richtung eines benachbarten Paneels (12) vorspringt und einer Nut (42) zur Aufnahme der Feder (50), die seitlich im benachbarten Paneel (12) ausgebildet ist und an ihrer Oberseite durch einen horizontalen Vorsprung (36) begrenzt wird, der in der verriegelten Stellung auf der Feder (50) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Bereiche der Nut-Feder-Profile in die Deckschicht (28) verlagert sind, derart, dass die Oberseiten (48) der Federn (50) und die Vorsprünge (36) durch die Deckschicht (28) gebildet werden.
Patent DE-202012007707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorsehen einer Benutzerschnittstelle auf einer Vorrichtung, die Inhalt-Operatoren anzeigt
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine Anzeige; Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe; einen oder mehrere Prozessor(en); und einen Speicher, der Anweisungen aufweist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere der Prozessoren die elektronische Vorrichtung veranlassen zu: einem Anzeigen eines Menüs auf der Anzeige angrenzend an einen Rand der Anzeige, wobei das Menü ein oder mehrere Symbol(e) enthält, wobei jedes Symbol eine Funktion repräsentiert und durch einen Benutzer auswählbar ist; und in Reaktion auf eine Erfassung einer Benutzereingabe in Bezug auf ein Symbol, einem Veranlassen, dass die Vorrichtung eine Beschreibung der Funktion des Symbols anzeigt, wobei die Beschreibung als aus dem Menü hervorragend angezeigt wird.
Patent DE-202012008505-U1 (DE)
Title: Magnetischer Strahlungs-Absorber
IPC: A61N1/16
Filed: 2012-09-06
Abstract: Strahlungs Absorber, dadurch gekennzeichnet; dass eines Textil Vlieses welche auf einen ferromagnetische kalorische Metallisierungs-Prozess berührt.
Patent DE-202012009177-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/73
Filed: 2012-09-25
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, nämlich Datenbuchse zur kontaktierenden Aufnahme mindestens eines Datensteckers, mit einem Gehäuse (17) und mit einer im Gehäuse (17) positionierten, Kontakte aufweisenden Verbindungseinrichtung (24), wobei die Kontakte der Verbindungseinrichtung (24) mit Gegenkontakten des Datensteckers, der über eine in eine Vorderwand (20) des Gehäuses (17) einbrachte Ausnehmung zumindest abschnittsweise von vorne in das Gehäuse (17) einführbar ist, kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer Oberseite (18) und/oder einer Unterseite (19) des Gehäuses (17) eine Schnittstelle (26) für einen Adapater (11, 14) zugeordnet ist, wobei das Gehäuse (17) über den Adapter (11, 14) an eine Aufnahmenöffnung für den Steckverbinder in einer Tragstruktur anpassbar ist, wobei die Schnittstelle (26) derart ausgebildet ist, dass der Adapater (11, 14) von vorne an dem Gehäuse (17) verrastbar und von vorne von dem Gehäuse (17) lösbar ist.
Patent DE-202012010517-U1 (DE)
Title: Stangenwinkelsensor für Starrdeichselanhänger
IPC: B60D1/28
Filed: 2012-11-02
Abstract: Am Kupplungskugelhals angebrachter Stangenwinkelsensor dadurch gekennzeichnet, dass der Knickwinkel mittels anbringen des Stangensensors und der Führung/Aufnahme der Verbindungsstange an der Starrdeichsel überwacht werden kann.
Patent DE-202012012649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Wechselstroms
IPC: G01R15/18
Filed: 2012-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines durch eine Wechselspannung mit einer Netzfrequenz geprägten Wechselstroms in einem Leiter oder daraus abgeleiteter Messgrößen, aufweisend einen Stromkanal zur Erfassung eines eine Netzperiode aufweisenden Stromsignals i(t) des Leiters, einen Spannungskanal zur Erfassung eines dem Stromsignal i(t) zugeordneten Spannungssignals u(t) des Leiters, wobei im Spannungskanal ein mit einer Abtastfrequenz fa arbeitender erster Analog-Digital-Wandler zur Wandlung des Spannungssignals u(t) in ein zeitdiskretes Spannungssignal u(n) und im Stromkanal eine Rogowski-Spule, in der durch das Stromsignal i(t) eine dem Differential des Stromsignals i(t) proportionale Rogowski-Spulenspannung r(t) gebildet wird, ein mit der Rogowski-Spule verbundener, zweiter Analog-Digital-Wandler zur Wandlung der Rogowski-Spulenspannung r(t) in ein zeitdiskretes Rogowski-Spulensignal r(n) und eine Integrator-Einheit, die unter Zugrundelegung des Rogowski-Spulensignals r(n) ein dem Stromsignal i(t) proportionales Integrator-Signal i(n) ermittelt, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Spannungskanal eine Phasenregelschleife angeordnet ist, die die Netzperiode ermittelt und die diese an die Integrator-Einheit zur Verwendung bei der Bestimmung des Integrator-Signals i(n) überträgt.
Patent DE-202013001426-U1 (DE)
Title: Vitaminhaltiger Kaugummi
IPC: A23G4/12
Filed: 2013-02-14
Abstract: Ein beschichteter Kaugummi, umfassend – einen Kaugummikern, der zumindest ein Vitamin und/oder zumindest einen Mineralstoff enthält, und – eine auf dem Kaugummikern vorliegende Beschichtung, die zumindest ein Vitamin und/oder zumindest einen Mineralstoff enthält.
Patent DE-202013003345-U1 (DE)
Title: Multiaktorische Garderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-10
Abstract: Garderobe, insbesondere Fangarderobe, mit einem Halteelement (1) für ein Kleidungsstück, einen Tragekörper (2), eine Garderobenhalterung und einer Musikspielvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragekörper (2) eine Schablone in Form eine typischen Trikots einer Sportart ist, das Halteelement (1) die Form eines Sportgeräts dieser Sportart hat und in das Halteelement (1) die Musikspielvorrichtung so integriert ist, dass bei Belastung des Halteelements (1) durch ein Kleidungsstück die Musikspielvorrichtung aktiviert wird.
Patent DE-202013004043-U1 (DE)
Title: Produktausstellungsständer mit Verriegelungshaken
IPC: A47F7/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Produktausstellungsständer mit Verriegelungshaken, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Hauptkörper, der mit einer vorderen Abdeckplatte, einer hinteren Abdeckplatte, einer linken Abdeckplatte und einer rechten Abdeckplatte ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Gleitschlitzen, die an einem oberen Teil der vorderen Abdeckplatte angeordnet ist, und einen Positionierhaken umfasst, der in einem unteren Teil eines jeden der Gleitschlitze angeordnet ist; wobei ein Verriegelungshakenschaft an einem mittleren Teil des Hauptkörpers angebracht ist und wobei der Verriegelungshakenschaft zwei Schlossköpfe, zwei Gruppen von Schafthülsen, eine Betätigungsstange und eine Mehrzahl von Verriegelungshaken umfasst, wobei jeder der Verriegelungshaken durch einen der Gleitschlitze hindurchgeht, um jeweils mit dem Positionierhaken zu verhaken und verbunden zu werden; und wobei eine Klammer an einem hinteren Teil des Hauptkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202013004261-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
IPC: F16L15/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ventileinrichtung (10) zur Absperrung oder Regelung eines Durchflusses von strömenden Flüssigkeiten oder Gasen, wobei die Ventileinrichtung (10) umfasst: – mindestens ein Einlass-Anschlusselement (20) und mindestens ein Auslass-Anschlusselement (22), die jeweils in einem Anschlussbereich (40) an freien Enden der in der Ventileinrichtung (10) angeordneten Strömungswege (14) angeordnet sind, und – mindestens ein Verschlussteil, das die Strömungswege (14) öffnet, sperrt und/oder miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Einlass-Anschlusselement (20) und/oder mindestens ein Auslass-Anschlusselement (22) lösbar mit Hilfe einer in Achsrichtung geteilten Schraubhülse (30) an der Ventileinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013004567-U1 (DE)
Title: Alarmanlage mit Smartphone, durch App und Empfänger gegen Taschendiebe
IPC: G08B13/22
Filed: 2013-05-16
Abstract: Alarmanlage mit Smartphone und App gegen Taschendiebe dadurch gekennzeichnet, das die Alarmanlage, mit einem Smartphone und einer App als Sender und einem Empfänger ausgestattet ist, die auf einen Abstand von 1 bis zu 20 Meter miteinander kommunizieren und eingestellt werden können. Die Größe des Empfängers sollte jeweils 5 cm nicht überschreiten.
Patent DE-202013005287-U1 (DE)
Title: Leicht tragbares Eingabegerät
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-06-06
Abstract: Leicht tragbares Eingabegerät, umfassend einen flexiblen Hauptkörper (11), der eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, eine Elektrodenschicht (12), die erste Elektroden (121) und zweite Elektroden (122) aufweist, die einander gegenüberliegen und miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei sich die Elektrodenschicht (12) auf der zweiten Seite (112) des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet, eine Schutzschicht (13), die sich auf der zweiten Seite (112 des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet und die Elektrodenschicht (12) bedeckt, und eine Speichermetallschicht (14), die sich auf der Seite des flexiblen Hauptkörpers (11) oder der Schutzschicht (13) befindet.
Patent DE-202013006898-U1 (DE)
Title: Arzneimittelflasche
IPC: A61J1/05
Filed: 2013-07-31
Abstract: Arzneimittelflasche  mit einem Flaschenkörper (10), der einen Innenraum (20) zum Aufnehmen eines Arzneimittels aufweist, und  mit einem Flaschenaufsatz (50), welcher auf dem Flaschenkörper (10) befestigt ist,  wobei der Flaschenaufsatz (50) ein Steigrohr (60) aufweist, welches in den Innenraum (20) hineinragt, um ein Pumpen des Arzneimittels aus dem Innenraum (20) durch das Steigrohr (60) und aus der Arzneimittelflasche heraus zu ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Innenraum (20) durch eine Bodenseite (30) begrenzt ist, deren Höhe über eine Grundfläche (38) des Flaschenkörpers (10) zwischen einer Maximalhöhe (31) und einer Minimalhöhe (32) variiert, um bei einem niedrigen Füllstand des Arzneimittels ein Ansammeln des Arzneimittels im Bereich der Minimalhöhe (32) zu ermöglichen, und  dass eine Länge des Steigrohrs (60) so gewählt ist, dass das Steigrohr (60) weiter als zur Maximalhöhe (31) der Bodenseite (30) in den Innenraum (20) hineinragt.
Patent DE-202013007120-U1 (DE)
Title: Katzenklingel
IPC: A01K29/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Katzenklingel bestehend aus einer Wandhalterung mit einem elektrischem Schaltelement (Schließer) und einem daran beweglich aufgehängten Teppichstück als Betätigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass der natürliche Kratztrieb von Katzen ausgenutzt wird, um durch kratzen an dem Teppichstück, den daran befestigten Schalter zu betätigen. Dieser wiederum schließt den Stromkreis um eine externe Klingel zu betätigen.
Patent DE-202013012462-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Hornantenne für ein Füllstandradar
IPC: H01Q13/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Schwenkbare Hornantenne für ein Füllstandradar (100), aufweisend: ein Antennenhorn (101); einen Bereich (102) in Form eines Kugelgelenkkopfs; ein Gehäuse mit einer Gelenkpfanne (103, 104), in der sich der Kugelgelenkkopf drehen lässt; wobei der Kugelgelenkkopf Teil des Antennenhorns ist oder oberhalb des Antennenhorns am Antennenhorn angebracht ist; wobei ein unterer Bereich (104) des Gehäuses, durch welchen das Antennenhorn von oben durchführbar ist, Teile des Kugelgelenkkopfs und des Antennenhorns umgibt; wobei der untere Bereich des Gehäuses einen Außendurchmesser aufweist, der nach unten hin stufenförmig kleiner wird; wobei der untere Bereich des Gehäuses eine zylinderförmigen Aussparung (120) und an seinem unteren Ende ein Außengewinde (105) aufweist, um die Hornantenne in eine Gewindebohrung (603) eines Behälters (601) einzuschrauben; wobei das Außengewinde (105) einen Durchmesser von 1 Zoll, von 1,5 Zoll oder von 2 Zoll aufweist.
Patent DE-202013012499-U1 (DE)
Title: Hintergrundseite auf Browserebene zur Bereitstellung mehrfacher Ansichten
IPC: G06F40/143
Filed: 2013-06-25
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen Speicher; und einen Prozessor, operativ verbunden mit dem Speicher, und so konfiguriert, dass er Code ausführt, um Folgendes zu erreichen: das Bereitstellen eines HTML-Dokuments einschließlich einer Liste mit Modellen, worin jedes Modell in der Liste ein Tochterobjekt des Textkörpers des HTML-Dokuments ist; das Erstellen eines Shadow DOM-Unterbaums im Textkörper des HTML-Dokuments, worin der Shadow DOM-Unterbaum eine oder mehrere Einfügemarken umfasst; und das Festlegen, welches Modell aus der Liste mit Modellen in einer Ansicht einer Webseite angezeigt wird, mithilfe von Übereinstimmungskriterien einer oder mehrerer Einfügemarken.
Patent DE-202013100870-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage zum Erzeugen elektrische Energie
IPC: E02B5/08
Filed: 2013-02-28
Abstract: Wasserkraftanlage zum Erzeugen elektrischer Energie unter Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers (1) mittels einer Strömungsmaschine (3–8), mit wenigstens – einem Rotor (3) – einem von dem Rotor (3) angetriebenen Generator (4), – einem Schwimmkörper (6), und mit – einem dem Rotor (3) in Strömungsrichtung (S) vorgeschalteten Rechen (8), dadurch gekennzeichnet, dass – der Rechen (8) verstellbar zwischen wenigstens einer Schwemmgut (14) zurückhaltenden Arbeitsposition und einer Schwemmgut (14) passierenden Ruheposition ausgebildet ist.
Patent DE-202013101464-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Wasserfilter
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-04-05
Abstract: Wasserfiltergehäuse (1), aufweisend wenigstens eine erste und eine zweite Kunststoffwand (3a, 3b), die an einer gemeinsamen Kante (4) in einem Innenwinkel von weniger als 180 Grad zueinander angeordnet sind, wenigstens eine im Wesentlichen vier Längsseiten aufweisende Strebe (5) sowie eine erste dichtende Masse (7), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Strebe (5) entlang der ersten und zweiten Kunststoffwand (3a, 3b) etwa parallel zur Richtung der gemeinsamen Kante (4) auf der Innenwinkelseite der wenigstens zwei Kunststoffwände (3a, 3b) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Strebe (5) eine erste Längsseite aufweist, die mit der ersten Kunststoffwand (3a) über die erste dichtende Masse (7), welche zwischen der ersten Kunststoffwand (3a) und der ersten Längsseite angeordnet ist, verbunden ist, und wobei die wenigstens eine Strebe (5) eine der ersten Längsseite gegenüberliegende zweite Längsseite aufweist, die mit der zweiten Kunststoffwand (3b) über die erste dichtende Masse (7), welche zwischen der zweiten Kunststoffwand (3b) und der zweiten Längsseite angeordnet ist, verbunden ist.
Patent DE-202013101753-U1 (DE)
Title: Transportbehälter mit einer Halterung für einen flächigen Informationsträger
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Transportbehälter (1) mit mehreren Seitenwänden (10) aus einem Partikelschaumkunststoff und mindestens einer im Bereich einer Seitenwand (10) ausgebildeten Halterung (12) für einen flächigen Informationsträger, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Halterung (12) die Seitenwand (10) eine zu einem oberen Rand (11) der Seitenwand (10) hin offene integral ausgeformte Ausnehmung (120) aufweist, in die ein Sichtfenster (2) verrastend und unter Belassung eines zum oberen Rand (11) der Seitenwand (10) hin offenen Einsteckschlitzes (3) für den flächigen Informationsträger einsteckbar ist.
Patent DE-202013103619-U1 (DE)
Title: Sphäroguss-Schieberventil
IPC: F16K3/28
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine Art von Sphäroguss-Schieberventil umfassend einen Ventilkörper, der durch Folgendes gekennzeichnet ist: der Ventilkörper verfügt über eine eiserne Sphäroguss-Innenschicht, außen an der eiserne Sphäroguss-Innenschicht ist eine verstärkte äußere Harzschicht angebracht, und wobei die eiserne Sphäroguss-Innenschicht an die harzverstärkte Innenschicht mittels eines Klebers angeschlossen ist; die Dicke der eiserne Sphäroguss-Innenschicht ist 1,8-fach so groß wie die der verstärkten äußeren Harzschicht.
Patent DE-202014000722-U1 (DE)
Title: Papiertuchspender aufladbar mit Einweg-Chipkarte
IPC: A47K10/36
Filed: 2014-01-27
Abstract: Automatischer Papiertuchspender mit Sensor gekennzeichnet dadurch, dass der Papiertuchspender mit einer Kontroll- und Überwachungseinheit (2), einer in ein Kartenschlitz (2.3) einführbare Einweg-Chipkarte (2.2), einer Digitalanzeige (2.1), mit welchem sowohl bei der ersten Aufladung als auch während und nach dem Gebrauch die in den Spender (1) gefüllte bzw. noch vorhandene Menge an Papiertuch in Metern angezeigt werden kann, einer Papiervorschubtaste (2.4), mit welcher das Papiertuch in die sich am Boden des Spenders befindenden Öffnung geführt wird, einer Einstelltaste (2.5) zum Einstellen der auszugebenden Papierlänge, einer Verzögerungstaste (2.6) zum Einstellen der zeitlichen Verzögerung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Papierausgaben sowie einem Tonsignal-System ausgestattet ist.
Patent DE-202014001734-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Anbringen an zylindrischen Körpern und Gebilden oder dergleichen
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Schutzvorrichtung zum Anbringen an zylindrischen Körpern und Gebilden oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerkörper (1), vorzugsweise einer Edelstahlleiste, Spikeelemente (2), vorzugsweise aus gebogenem und abgewinkeltem Stahldraht befestigt sind, der Trägerkörper (1) mindestens eine Montageöffnung (3) hat und distanzausgleichend, vorzugsweise mittels Verschlußdraht (4) gesichert ist.
Patent DE-202014003923-U1 (DE)
Title: Puzzlesteckspiel
IPC: A63F9/08
Filed: 2014-05-05
Abstract: Das Puzzlesteckspiel umfasst siehe Punkt 1.–9. Gummi, Silikon, Holz, Glas oder andere Materialien.
Patent DE-202014005521-U1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe zum Erzeugen eines Unterdrucks
IPC: F04C29/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Flügelzellenpumpe (10) zum Erzeugen eines Unterdrucks, mit einem einen Pumpenraum (20) begrenzenden Pumpengehäuse (22), mit einem im Pumpengehäuse (22) drehbaren Pumpenrotor (24), und mit wenigstens einem im Pumpenrotor (24) in radialer Richtung verschieblich gelagerten Flügel (28) zur Unterteilung des Pumpenraums (20), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Motorgehäuse (30) ein den Pumpenrotor (24) antreibender, eine Motorwelle (36) aufweisender Elektroantrieb (32) vorgesehen ist, wobei das Motorgehäuse (30) und das Pumpengehäuse (22) innerhalb eines Gesamtgehäuses (12) untergebracht sind.
Patent DE-202014008277-U1 (DE)
Title: Scheibenantrieb
IPC: A47J43/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Scheibenantrieb zum Einsatz in elektromotorisch betriebenen Küchenmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußseite (2) die Befestigung und die Verbindung zum Motor der Küchenmaschine aufweist und die Kopfseite (3) eine Befestigungsmöglichkeit für unterschiedliche Zerkleinerungsscheiben aufweist.