baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106936-B4 (DE)
Title: Anordnungsevaluierungsvorrichtung zur Evaluierung einer Anordungsposition eines Bereichssensors
Inventor: OUMI TATSUYA
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-05-05
Granted: 2020-12-17
Abstract: Anordnungsevaluierungsvorrichtung (100) eines Bereichssensors (40), der ein Paar Kameras (41) und einen Projektor (42) zum Projizieren eines Streifenmusterlichts aufweist, wobei die Anordnungsevaluierungsvorrichtung (100) ausgebildet ist, um mithilfe von Simulation eine Anordnungsposition eines Bereichssensors (40) zu evaluieren, umfassend:eine Artikelanordnungseinheit (11), um ein Artikelmodell (2) anzuordnen, das einer Mehrzahl von gestapelten Artikeln (20) in einem vorgegebenen Gebiet in einem dreidimensionalen virtuellen Raum entspricht;eine Sensoranordnungseinheit (12), um ein dem Bereichssensor (40) entsprechenden Sensormodell (4), welches ein dem Paar Kameras (41) entsprechendes Paar Kameramodelle (5) sowie ein dem Projektor (42) entsprechendes Projektormodell (6) aufweist, derart in dem virtuellen Raum anzuordnen, dass das vorgegebene Gebiet in einem Messbereich enthalten ist;eine erste Ebenengruppen-Erzeugungseinheit (14), um eine Mehrzahl von ersten Ebenen (31) zu erzeugen, zu der eine Mehrzahl von Teilungslinien (33), die durch Teilen einer virtuellen Ebene (7) in gleichmäßigen Abständen in dem vorgegebenen Gebiet gegenüber dem Paar Kameramodelle (5) erlangt werden, sowie Kamerasichtlinien zählen, die sich von dem Paar Kameramodelle (5) aus in Richtung auf die entsprechenden Teilungslinien erstrecken;eine zweite Ebenengruppen-Erzeugungseinheit (15), um eine Mehrzahl von zweiten Ebenen (34) durch Grenzflächen aus Streifenmusterlicht zu erzeugen, wenn davon ausgegangen wird, dass das Streifenmusterlicht von dem Projektormodell (6) auf die virtuelle Ebene projiziert wurde;eine Schnittlinien-Berechnungseinheit (16), um eine Mehrzahl von Schnittlinien (36) zu berechnen, an denen sich die Mehrzahl erster Ebenen und die Mehrzahl zweiter Ebenen schneiden,eine Schnittpunktanzahl-Berechnungseinheit (17), um eine Anzahl von Schnittpunkten (38) zwischen der Mehrzahl von Schnittlinien und einer Fläche des Artikelmodells (2) zu berechnen, die dem Paar Kameramodelle (5) gegenüberliegt, undeine Anordnungsevaluierungseinheit (18), um eine Anordnungsposition des Sensormodells (4) auf Grundlage der Anzahl der Schnittpunkte zu evaluieren, die von der Schnittpunktanzahl-Berechnungseinheit (17) gezählt werden.
Patent DE-102015108914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung von Strömungsgeräuschen
Inventor: BUCK RALF
IPC: F02M35/12
Filed: 2015-06-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Absenkung von Strömungsgeräuschen, umfassend ein erstes Anschlussstück (2), ein dem ersten Anschlussstück (2) abgewandtes zweites Anschlussstück (3), eine zwischen dem ersten Anschlussstück (2) und dem zweiten Anschlussstück (3) angeordnete Außenhülse (4), und eine zwischen den Anschlussstücken (2, 3) angeordnete Innenhülse (5), wobei zwischen der Innenhülse (5) und der Außenhülse (4) mindestens zwei durch mindestens einen umlaufenden radialen Kragen (6) voneinander getrennte Volumenkammern (7, 8) angeordnet sind, die über Öffnungen (11) in der Wandung (12) der Innenhülse (5) mit dem von der Innenhülse (5) umschlossenen Leitungsraum (13) in Verbindung stehen, wobei der radiale Kragen (6) an seinem freien Ende einen Dichtring (15) aus einem Elastomer aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Außenhülse (4) aus einem Metall ausgebildet ist und die Innenhülse (5) aus einem Elastomer oder einem Thermoplast ausgebildet ist,wobei der radiale Kragen (6) aus einem Elastomer ausgebildet und an seinem dem freien Ende abgewandten, fixen Ende an der Innenhülse (5) angeformt ist und der Dichtring (15) mindestens eine schräg vom radialen Kragen (6) wegführende elastische Dichtlippe (21) aufweist, die mit ihrem freien Ende an der Wandung der Außenhülse (4) unter Spannung dichtend anliegt,wobei der Dichtring (15) mit seinem der Dichtlippe (21) abgewandten, kragenseitigen Ende an dem radialen Kragen (6) angeformt ist.
Patent DE-102015117733-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-10-19
Granted: 2023-08-31
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, aufweisend:einen einzelnen Manipulator, der dahingehend konfiguriert ist, zumindest einen ersten bis n-ten Modus, in dem jeweils EIN/AUS-Zustände von wechselseitig bezogenen Funktionen gesetzt sind, und eine Funktion AUS als eine Bedienungsunterstützungsfunktion eines Fahrzeugs auszuwählen, wobei n eine natürliche Zahl von 2 oder größer ist, undeine Bedienungsunterstützungssteuerungseinrichtung, die dahingehend konfiguriert ist:eine erste Übergangsreihenfolge auszuwählen entsprechend einem aktuellen Modus, wenn der aktuelle Modus einer von dem ersten bis n-ten Modus ist, undsequentiell jeden von dem ersten bis n-ten Modus auszuwählen, der nicht der aktuelle Modus ist, und die Funktion AUS auszuwählen in dieser Reihenfolge,basierend auf der ersten Übergangsreihenfolge, jedes Mal, wenn eine Betätigung des Manipulators detektiert wird.
Patent DE-102015119519-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses von Medien in einer Rohrleitung
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: H01F27/24
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses von Medien in einer Rohrleitung, umfassend:Ein Messrohr mit einem Magnetsystem (1), welches am Messrohr angeordnet ist,wobei das Magnetsystem (1) ein Spulensystem (20) mit mindestens einer Spule mit mindestens einem Spulenkern (12) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkern (12) aus einem Werkstoff mit Kornorientierung hergestellt ist, wobei die Kornorientierung die magnetische Leitfähigkeit µkdes Spulenkerns (12) gegenüber der magnetischen Leitfähigkeit µnkeines Spulenkerns gleichen Grundmaterials ohne Kornorientierung erhöht,wobei der Spulenkern (12) durch ein Zug-Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015120961-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein rauscharmes Verstärkermodul
Inventor: ILKOV NIKOLAY
IPC: H03F1/26
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Schaltung (130; 200, 230, 240, 250; 300, 320), umfassend:einen rauscharmen Verstärkertransistor (124), der in einer ersten integrierten Schaltung (142; 204, 234, 244, 254; 304) angeordnet ist;einen einpoligen Wechselschalter (108), der auf einer zweiten integrierten Schaltung (102; 232; 242; 302, 322) angeordnet ist, wobei der einpolige Wechselschalter (108) mehrere Moduleingangsanschlüsse (RFIN1...RFINn) an einen Steuerknoten des rauscharmen Verstärkertransistors (124) koppelt; undeinen Umgehungsschalter (112; 214), der zwischen den Steuerknoten des rauscharmen Verstärkertransistors (124) und einen Ausgangsknoten des rauscharmen Verstärkertransistors (124) gekoppelt ist, wobei der Umgehungsschalter (112; 214) einen ersten Schalter (208), der zwischen den Steuerknoten des rauscharmen Verstärkertransistors (124) und einen Zwischenknoten gekoppelt ist, einen zweiten Schalter (206), der zwischen den Zwischenknoten und den Ausgangsknoten des rauscharmen Verstärkertransistors (124) gekoppelt ist, und einen dritten Schalter (210), der zwischen den Zwischenknoten und einen ersten Referenzknoten gekoppelt ist, umfasst, wobei die erste integrierte Schaltung (142; 204, 234, 244, 254; 304) und die zweite integrierte Schaltung (102; 232; 242; 302, 322) auf einem Substrat angeordnet sind.
Patent DE-102015122185-B4 (DE)
Title: Multiplexervorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Filtereinrichtung, die mit einem gemeinsamen Anschluss verbunden sind
Inventor: HANDTMANN MARTIN
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-12-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine Multiplexervorrichtung, die folgendes aufweist:mindestens eine erste Filtereinrichtung, wobei jede von der mindestens einen ersten Filtereinrichtung mindestens ein erstes Bandpassfilter umfasst, das über mindestens eine Serieninduktivität, respektive, mit einem gemeinsamen Anschluss verbunden ist, wobei das mindestens eine erste Bandbass-Filter ein Durchlassband aufweist oder mehrere Durchlassbänder aufweist, wobei die mehreren Durchlassbänder nicht-überlappende Durchlassbänder sind, undmindestens eine zweite Filtereinrichtung, wobei jede von der mindestens einen zweiten Filtereinrichtung mindestens ein zweites Bandbass-Filter umfasst, so dass eine Gesamtheit von mindestens zwei zweiten Bandpassfiltern mit dem gemeinsamen Anschluss verbunden ist, wobei die mindestens zwei zweiten Bandpassfilter nicht-überlappende Durchlassbänder, respektive, aufweisen,wobei eine über eine kombinierte Serieninduktivität umgewandelte Eingangsimpedanz der mindestens einen ersten Filtereinrichtung in den Durchlassbändern der mindestens zwei mit dem gemeinsamen Anschluss verbundenen, zweiten Bandpassfilter, von dem gemeinsamen Anschluss aus gesehen, induktiv ist, undwobei eine kombinierte Eingangsimpedanz der mindestens einen zweiten Filtereinrichtung in einem Durchlassband des mindestens einen ersten Bandpassfilters in der mindestens einen ersten Filtereinrichtung, von dem gemeinsamen Anschluss aus gesehen, im Wesentlichen kapazitiv ist, wobei jedes zweite Bandpassfilter dazu ausgebildet ist, eine entsprechende kapazitive Last an dem gemeinsamen Anschluss in den Durchlassbändern der anderen zweiten Bandpassfilter von den mindestens zwei zweiten Bandpassfiltern bereitzustellen.
Patent DE-102016002768-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mehrere Kraftfahrzeuge umfassenden Kommunikationsnetzes und Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2016-03-05
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mehrere Kraftfahrzeuge (1, 16 - 19) umfassenden Kommunikationsnetzes (15, 15'), wobei die Kraftfahrzeuge (1, 16 - 19) jeweils eine Sensoreinrichtung (3) mit wenigstens einem Umgebungssensor (10, 11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kraftfahrzeug (1) bei einer von seiner Sensoreinrichtung (3) festgestellten Fehlfunktion eines Umgebungssensors (10) die Fehlfunktion beschreibende und Positionsdaten des Kraftfahrzeugs umfassende Zustandsdaten an wenigstens eine externe Auswertungseinrichtung (2) zur Ermittlung einer ein Störgebiet (22) für Umgebungssensoren (10) der Kraftfahrzeuge (1, 16 - 19) beschreibenden Störgebietsinformation überträgt.
Patent DE-102016003944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätsüberwachung an einer Steinformmaschine
Inventor: HAURÖDER KARL-JOSEF
IPC: G01N33/38
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Qualitätsüberwachung an einer Steinformmaschine, die einen Rahmen (1), eine Form (11) und einen mit dieser Form (11) zusammenwirkenden, in einer Vibrationsrichtung schwingenden Vibrationstisch (13) hat, und die mit mehreren Sensoren versehen ist, die mit einer Auswerteeinheit verbunden sind,wobei mehrere Sensoren in quer zur Vibrationsrichtung des Vibrationstisches (13) zueinander beabstandeten Positionen befestigt sind, wobei die Sensoren die Relativbewegung des Vibrationstisches (13) gegenüber dem Rahmen (1) messen wobei die Sensoren im Bereich von Ecken des Vibrationstisches (13) angeordnet sind, wobei die Sensoren jeweils den lokalen Abstand des Vibrationstisches (13) gegenüber dem Rahmen (1) ermitteln,dadurch gekennzeichnet, dassdie Auswerteeinheit überprüft, ob alle die Vibrationsplatte in ihrer Bewegung überwachenden Sensoren eine gleiche Amplitude und dabei auch eine nicht phasenverschobene Bewegung ermitteln, wobei die Sensoren unmittelbar mit dem Rahmen (1) verbunden sind, wobei die Sensoren lediglich an einem Bauteil innerhalb der Steinformmaschine angeordnet sind, wobei die Sensoren über Kunststoffhalterungen aus Polypropylen mit einer hohen Dämpfung am Rahmen (1) befestigt sind, wobei ein weiterer Sensor zusätzlich im Bereich nahe der Mitte von Seiten oder aber nahe zum mittigen Zentrum des Vibrationstisches (13) zur Ermittlung eines Referenzwertes angeordnet ist.
Patent DE-102016015784-B4 (DE)
Title: ECM-Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum elektrochemischen Bearbeiten
Inventor: HÖG THOMAS
IPC: B23H3/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-09-16
Abstract: ECM-Werkzeugmaschine (1) zum Bearbeiten eines Werkstückes (2), mit einem Basisbauteil (3), mehreren in oder an dem Basisbauteil (3) verschiebbar aufgenommenen Elektroden (4) sowie einer zum Verschieben der Elektroden (4) mit den Elektroden (4) gekoppelten Antriebseinheit (5), wobei die Antriebseinheit (5) über eine Getriebeeinheit (6) mit den Elektroden (4) bewegungsgekoppelt ist, um ein gemeinsames Verschieben der Elektroden (4) zu erzwingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (4) entlang ihrer Längsachsen (8) verschiebbar angeordnet sind und die Elektroden (4) mit ihren Längsachsen (8) zumindest teilweise in unterschiedlichen, parallel zueinander verlaufenden Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102016121492-B4 (DE)
Title: Steuereinheit mit Kühlmittelüberwachungsfunktion
Inventor: ENDOU TAKAHIRO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-11-10
Granted: 2019-11-07
Abstract: Steuereinheit (1) zur Steuerung einer Maschine (2) auf Basis eines Zustands eines Kühlmittels (30), das für die Bearbeitung durch die Maschine (2) verwendet wird, wobei die Steuereinheit (1)
 eine Geschichtsspeichereinheit (12), die eine Messwertgeschichtsinformation aufzeichnet, für die ein Messwert für einen Zustand des Kühlmittels (30) mit einer Zeitinformation hinsichtlich einer Zeit, zu der der Messwert gemessen wurde, in Zusammenhang gebracht ist;
 eine Messwertgeschichtserlangungseinheit (11), die eine Messeinheit, welche zur Messung eines Messwerts für einen Zustand des Kühlmittels (30) ausgebildet ist, steuert und dadurch den Messwert von der Messeinheit erlangt, auf Basis des erlangten Messwerts die Messwertgeschichtsinformation erzeugt, und die erzeugte Messwertgeschichtsinformation in der Geschichtsspeichereinheit (12) steuert;
 eine Kühlmittelzustandsbestimmungseinheit (13), die auf Basis der Messwertgeschichtsinformation, die in der Geschichtsspeichereinheit (12) aufgezeichnet ist, eine Veränderungsrate bei dem Messwert für einen Zustand des Kühlmittels (30) berechnet, und auf Basis der berechneten Veränderungsrate bei dem Messwert einen Zustand des Kühlmittels (30) bestimmt; und
 eine Maschinenbetriebsbestimmungseinheit (14), die auf Basis des durch die Kühlmittelzustandsbestimmungseinheit (13) bestimmten Zustands des Kühlmittels (30) eine vorzunehmende Handlung bestimmt und die bestimmte Handlung vornimmt,
 umfasst.
Patent DE-102016214574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen von Reibwerten eines Rades eines Fahrzeugs gegenüber einem Untergrund
Inventor: HOEDT JENS
IPC: B60W40/101
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Schätzen von Reibwerten (µ, µ i ) eines Rades (22) eines Fahrzeugs (50) gegenüber einem Untergrund, umfassend die folgenden Schritte:
 Zerlegen einer bereitgestellten Trajektorie (20) in einzelne Kurvensegmente (21) mittels einer Steuerung (3),
 Schätzen einer Seitenkraft (F) und eines Schräglaufwinkels (α v ) für eine Vorderachse des Fahrzeugs (50) mittels einer Zustandsschätzeinrichtung (2) über ein Einspurmodell unter Berücksichtigung von beim Durchfahren des jeweiligen Kurvensegments (21) von mindestens einem Sensor (7-1 bis 7-6) erfassten Zustandsgrößen des Fahrzeugs (50),
 Zuordnen jeweils geschätzter Seitenkräfte (F) und Schräglaufwinkel (α v ) zu den zugehörigen einzelnen Kurvensegmenten (21) und Hinterlegen dieser Wertepaare in einem Speicher (4) mittels der Steuerung (3),
 Schätzen einer Reifenkennlinie (17) für jedes der Kurvensegmente (21) auf Grundlage der für das jeweilige Kurvensegment (21) in dem Speicher (4) hinterlegten Wertepaare mittels einer Kennlinienschätzeinrichtung (5),
 Schätzen eines Reibwertes (µ, µ i ) für jedes Kurvensegment (21) auf Grundlage der jeweils geschätzten Reifenkennlinie (17) mittels einer Reibwertschätzeinrichtung (6),
 Hinterlegen der geschätzten Reibwerte (µ, µ i ) zu den jeweils zugehörigen Kurvensegmenten (21) in einer Reibwertkarte (16) mittels der Steuerung (3).
Patent DE-102016215999-B4 (DE)
Title: Schätzvorrichtung, Schätzverfahren, Schätzprogramm, Motor und Bewegungsvorrichtung
Inventor: OGAWA MASATOSHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-08-25
Granted: 2022-03-10
Abstract: Schätzvorrichtung (13) mit:einem Bestimmer (17), der ausgestaltet ist eine Wärmefreisetzungsraten-Wellenform zu erhalten, die eine Vielzahl von Spitzen enthält, wobei die Wärmefreisetzungsraten-Wellenform eine Wärmefreisetzungsrate eines Verbrennungsmotors angibt, der eine mehrstufige Kraftstoffeinspritzung durchführt, und zum Bestimmen eines Punkts einer Verbrennung mit einer ersten Spitze in einem vorbestimmen Bereich der Wärmefreisetzungsrate basierend auf einem Punkt einer Verbrennung mit einer zweiten Spitze, wobei die erste Spitze größer als die zweite Spitze ist;einem Tangentiallinienrechner (18), der ausgestaltet ist zum Berechnen einer Tangentiallinie der Wärmefreisetzungsrate-Wellenform bei dem durch den Bestimmer bestimmten Punkt der ersten Spitze, wobei die Tangentiallinie durch den Punkt der Verbrennung mit der ersten Spitze verläuft;einem Identifizierer (19,23), der ausgestaltet ist zum Festlegen eines vorbestimmten Punktes auf der Tangentiallinie als einen Anfangswert zum Identifizieren eines Modellparameters eines Wärmefreisetzungsratenmodells und zum Identifizieren des Modellparameters so, dass eine Differenz zwischen einem Berechnungswert des Wärmefreisetzungsratenmodells und der Wärmefreisetzungsrate-Wellenform reduziert wird mit Verwendung des Anfangswertes; undeinem Schätzer (25), der ausgestaltet ist zum Schätzen einer Wärmefreisetzungsrate entsprechend einer vorbestimmten Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors mit dem durch den Identifizierer identifizierten Modellparameter.
Patent DE-102017105394-B4 (DE)
Title: Polierscheibe oder -walze
Inventor: EICKELMANN JÜRGEN
IPC: D04H1/492
Filed: 2017-03-14
Granted: 2018-12-27
Abstract: Polierscheibe oder -walze aus einem Tragring bzw. -zylinder und einer Vielzahl von am Umfang des Tragrings oder -zylinders befestigten nachgiebigen Schichten aus einem textilen Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der Schichten aus textilem Werkstoff aus einem spinngeflochtenen Vlies, das zwischen 45 und 55 % Kunststoffasern, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyesterfasern und Polyethylenterephtalatfasern, und zwischen 55 und 45 % Zellstoffasern enthält, besteht.
Patent DE-102017124786-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Strahlformer für die transkutane Fluorometrie
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-10-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Beleuchtung eines Untersuchungsfelds (U) einer transkutanen Fluorometrieuntersuchung umfassend eine Lichtquelle (2) sowie eine austrittsseitig angeordnete Feldblende (6), wobei die Lichtquelle (2) Licht im Anregungswellenlängenbereich von Indocyaningrün (ICG) emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (2) und der Feldblende (6) ein optischer Homogenisator (5) angeordnet ist, welcher so eingerichtet ist, dass innerhalb der Öffnung der Feldblende (6) kollimierte Strahlen (S) mit homogener Strahldichteverteilung austreten.
Patent DE-102017127468-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges standrohrsystem
Inventor: LEWIS FRED D
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-11-21
Granted: 2023-09-28
Abstract: Zweiteiliges Standrohrsystem (10), umfassend:eine Einnietmutter (40) mit einer Bohrung (68); undein Standrohr (26), das mit der Einnietmutter (40) verbunden ist und umfasst:eine Endkappe (36), die ein freies Ende (74) des Standrohres (26) definiert und das Eintreten einer Flüssigkeit in eine Längsbohrung (72) des Standrohres (26) verhindert; undmindestens eine Öffnung (28) in einer Seitenwand (78) des Standrohres (26), welche der Flüssigkeit ermöglicht, in die Längsbohrung (72) des Standrohres (26) einzutreten und in die Bohrung (68) der Einnietmutter (40) zu fließen;dadurch gekennzeichnet , dassdie Einnietmutter (40) aus Metall und das Standrohr (26) aus einem Polymermaterial ist;wobei die Einnietmutter (40) eine Innenfläche mit einer umlaufenden Nut (62) beinhaltet; undwobei das Standrohr (26) eine Passform (64) beinhaltet, die während eines Formgebungsvorgangs des Standrohres (26) in der Einnietmutter (40) erzeugt wird, wobei die Passform (64) in die umlaufende Nut (62) ragt, um ein Lösen des Standrohres (26) aus der Einnietmutter (40) zu verhindern.
Patent DE-102017128717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils (15) mit den Schritten- Bereitstellen eines Trägers (1),- Erzeugen einer Vielzahl von Aussparungen (5) im Träger (1),- Aufbringen einer Vielzahl von Tropfen eines Umhüllungsmaterials (7) auf den Träger (1),- Einbringen eines optoelektronischen Halbleiterchips (8), umfassend einen Halbleiterkörper (9) und Kontaktelemente (10) an einer Unterseite des Halbleiterkörpers (9a), in zumindest manche der Tropfen,- Aushärten der Tropfen des Umhüllungsmaterials (7) zu Umhüllungskörpern (13), wobei- zumindest manche der Tropfen vollständig von Aussparungen (5) im Träger (1) umgeben sind,- die Aussparungen (5) im Träger (1) beim Einbringen des optoelektronischen Halbleiterchips (15) als Stoppkante (11) für das Umhüllungsmaterial (7) wirken,- das optoelektronische Bauteil (15) keinen Abdeckkörper aufweist, und ein Verlauf einer Außenfläche des Umhüllungskörpers (13c) durch die Veränderung eines Materials und einer Oberflächenbeschaffenheit des Trägers (1) einstellbar ist, und- der Träger (1) eine raue Oberfläche aufweist.
Patent DE-102017202473-B4 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung und verfahren
Inventor: SACRIPANTE GUERINO G
IPC: G03G9/08
Filed: 2017-02-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Tonerzusammensetzung, umfassend:(a) ein erstes amorphes Polyesterharz umfassend einen Polyester abgeleitet von Dodecenylbernsteinsäure, Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder einer Kombination davon;wobei der erste amorphe Polyester durch die katalytische Polymerisation von Monomeren eines organischen Diols, einer organischen Disäure und Dodecenylbernsteinsäure, Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder einer Kombination davon erzeugt wird;wobei die Dodecenylbernsteinsäure, das Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder die Kombination davon im ersten amorphen Polyester in einer Menge von etwa 5 bis etwa 15 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des ersten amorphen Polyesters, vorhanden ist;(b) ein zweites amorphes Polyesterharz umfassend einen Polyester abgeleitet von Dodecenylbernsteinsäure, Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder einer Kombination davon, und ein Verzweigungsmittel, abgeleitet von einer Polysäure- oder Polyolkomponente;wobei der zweite amorphe Polyester durch die katalytische Polymerisation von Monomeren eines organischen Diols, einer organischen Disäure und Dodecenylbernsteinsäure, Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder einer Kombination davon, und dem Verzweigungsmittel erzeugt wird;wobei die Dodecenylbernsteinsäure, das Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder die Kombination davon im zweiten amorphen Polyester in einer Menge von etwa 5 bis etwa 15 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des zweiten amorphen Polyesters, vorhanden ist;(c) ein kristallines Polyesterharz;(d) ein Wachs; und(e) gegebenenfalls, ein Farbstoff.