baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000877-U1 (DE)
Title: Verbesserter Seifenbehälter
IPC: A47K5/03
Filed: 2011-04-14
Abstract: Seifenbehälter aufweisend eine Vertiefung, in welche eine Seife einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seifenbehälter mindestens einen Haltestab aufweist, wobei der Haltestab einen zumindest abschnittsweise abnehmenden Durchmesser, bevorzugt einen konisch von einer Basis zu einer Spitze abnehmenden Durchmesser, aufweist.
Patent DE-202011002449-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines oder mehrerer Fahrräder auf einem Fahrradträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2011-02-08
Abstract: Klemmvorrichtung zum sicheren und kinderleichten Befestigen eines Fahrrades auf einem Fahrradträger, (Kupplungsträger), dadurch gekennzeichnet dass bei geöffnetem Sicherungshebel (1), einstellbarer Ausgleichsplatte (2) und einstellbareren Fixierungsformstückes (3), die Tretkurbel (15) eines Fahrrades senkrecht in das geschlitzte Gehäuse (4) eingesteckt wird und gleichzeitig beim Absenken des Fahrrades, das Vorder- und Hinterrad in je einer V-förmigen Radkufe 10/11 abgestützt wird. Die Tretkurbel (15) dann mit dem Sicherungshebel (1) gesichert wird.
Patent DE-202011002852-U1 (DE)
Title: Vliestuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vliestuch, umfassend Viskosefasern und Bindefasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Viskosefasern einen Titer von 0,7 bis 1,1 dtex aufweisen, bei einem Viskosefaseranteil des Tuches zwischen 85 und 95 Gew.-% und einem Bindefaseranteil zwischen 5 und 15 Gew.-%.
Patent DE-202011003658-U1 (DE)
Title: Verdichterstation
IPC: B28B1/087
Filed: 2011-03-08
Abstract: Verdichterstation zum Verdichten von nicht ausgehärtetem Beton zur Herstellung von Betonteilen mit einem elastisch gelagerten Rahmen (3), der Mittel (7) zum Befestigen einer Betonform aufweist, wobei dem Rahmen (3) eine Einrichtung (4) zur Erzeugung von Schwingungen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (4) zur Erzeugung von Schwingungen derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass durch diese der Rahmen (3) in eine niederfrequente, vertikale Schwingbewegung versetzt wird.
Patent DE-202011004301-U1 (DE)
Title: Autofernfindung
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Autofernfindung, d. h. ein Auto von weitem geortet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Spitze (4) der Antenne (2), die auf dem Dach (3) des Autos (1) mittig vorne befestigt ist, ein Lampe (5) angebracht ist, deren Einschaltung über den Fernbediener (6) am Auto-Schlüssel (7) durch Drücken erfolgt
Patent DE-202011004313-U1 (DE)
Title: Kabelbefestigungsvorrichtung, Kabelbefestigungsmittel und Platte für die Kabelbefestigungsvorrichtung
IPC: G02B6/44
Filed: 2011-03-23
Abstract: Kabelbefestigungsvorrichtung, umfassend eine Platte (1), in der sich mehrere Öffnungen (2) befinden und die entsprechend angepasst ist, um ein Kabelbefestigungsmittel (3) aufzunehmen, das entsprechend angepasst ist, um ein Kabel zu halten; dadurch gekennzeichnet, dass das Kabelbefestigungsmittel (3) eine Befestigungsbasis (4) umfasst, die an ihren entgegengesetzten Endseiten durch Zapfen (5) überragt wird, die sich in verschiedenen Richtungen relativ zueinander erstrecken; in der Platte (1) sich mindestens ein Paar Aufnahmeöffnungen (2) befinden, die entsprechend angepasst sind, um die Zapfen (5) des Kabelbefestigungsmittels (3) aufzunehmen; und das Kabelbefestigungsmittel (3) und die Aufnahmeöffnungen (2) entsprechend angepasst sind, um die Zapfen (5) in den Aufnahmeöffnungen (2) durch eine Schwenkbewegung des Kabelbefestigungsmittels (3) um den in der zugeordneten Aufnahmeöffnung (2) angeordneten Zapfen (5) anzuordnen, um den entgegengesetzten Zapfen (5) in der verbleibenden Aufnahmeöffnung (2) anzuordnen, gefolgt von einer Gleitbewegung des Kabelbefestigungsmittels (3) in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der...
Patent DE-202011005529-U1 (DE)
Title: Antrieb zum Waschen und Trocknen von Rundsieben
IPC: B08B3/12
Filed: 2011-04-23
Abstract: Anlage (SRA) zum Waschen von Rundsieben (RS), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (SRA) eine Waschkammer (WK) mit zwei festinstallierten Spritzarmen (SA) aufweist.
Patent DE-202011050180-U1 (DE)
Title: LED-Birne
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: LED-Birne, die eine lichtdurchlässige Abdeckung (5), einen Anschlusssockel (6), ein zwischen der lichtdurchlässigen Abdeckung (5) und dem Anschlusssockel (6) vorgesehenen Wärmeabfuhrkörper (4), einen Montagesockel (2), wenigstens ein im Inneren der lichtdurchlässige Abdeckung (5) befindliches Lichtquellensubstrat (40), eine elektrisch mit dem Lichtquellensubstrat (40) und dem Anschlusssockel (6) verbundene Stromrichterplatte (3) aufweist, wobei der Wärmeabfuhrkörper (4) innen einen Montageraum (41) für die Aufnahme der Stromrichterplatte (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeabfuhrkörper (4) eine das Lichtquellensubstrat (40) umgebende und verbindende Verbindungswand (410) aufweist, wobei das Lichtquellensubstrat (40) umfangsseitig eine Anlagefläche (400) aufweist, die gegen die Verbindungswand (410) so anliegt, dass das Lichtquellensubstrat (40) fest auf dem Wärmeabfuhrkörper (4) montierbar ist.
Patent DE-202011052136-U1 (DE)
Title: Klemmende Verbindung an einem Rundrohr
IPC: F16L3/10
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur klemmenden Verbindung von Elementen an einem Rundrohr, wobei zwei bogenförmige, in die Gebrauchslage das Rundrohr teilweise umgreifende Halbelemente (2a, 2b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Halbelement (2a, 2b) an einem Rand eine Ausklinkung aufweist, mit einem außenrandseitigen Vorsprung (5) und einem anschließenden Rücksprung (6), in den in der Gebrauchslage der Vorsprung des zweiten Halbelementes korrespondierend eingreift, wobei am anderen Randbereich jedes Halbelementes (2a, 2b) eine radial nach außen gerichtete Klemmlasche (4a, 4b) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101530-U1 (DE)
Title: Süßer Brotbelag
IPC: A23L21/25
Filed: 2011-06-07
Abstract: Süßer Brotbelag mit Marmelade, Nuss-Nougat-Creme oder Honig als Hauptbestandteil, dadurch gekennzeichnet, dass – der Brotbelag zumindest bei Raumtemperatur oder knapp darunter eine schnittfeste Konsistenz aufweist, und – in einer oder mehreren Scheiben von maximal 4 mm Dicke, besser 2 mm Dicke, besser 1 mm Dicke vorliegt.
Patent DE-202011102062-U1 (DE)
Title: Walkende Luftauflockerungselemente zur Schüttgutaustragsunterstützung
IPC: B65D88/54
Filed: 2011-06-20
Abstract: Vorrichtung zur walkenden Auflockerung von Schüttgut, insbesondere in Austragsvorrichtungen, umfassend zumindest eine Steuerungs- und Regeleinrichtung, einem flexiblen, teilporösen Material mit Befestigungsvorrichtung sowie eine Luftverteilungsvorrichtung, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungs- und Regeleinrichtung zur getakteten Walkbewegung der flexiblen Materialien und eine Luftmengensteuerung durch Regelung der Walkfrequenz, Luftmenge und Produktfluidisierung vorgesehen ist.
Patent DE-202011108127-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Handfeger
IPC: A47L13/52
Filed: 2011-11-22
Abstract: Reinigungsgerät (1), insbesondere Handfeger, bestehend aus einem Stiel (2), an dessen einem Ende (3) ein Handgriff (4) und an dessen anderem Ende (5) mindestens ein Reinigungselement (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (6) eine einstückig an das Reinigungsgerät (1) angeformte Gummilippe (7) ist.
Patent DE-202011108581-U1 (DE)
Title: Werkzeug für einen Haltegriff
IPC: B25D1/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Werkzeug, das in ein Haltegriffteil (12; 12'; 112; 112') eingebaut ist, und einen ersten Teil (18a; 18'a; 118a; 118'a), einen zweiten Teil (18b; 18'b; 118b; 118'b) sowie ein Sperrmittel (20; 20') enthält, wobei  – in einem ersten Betriebszustand das Sperrmittel (20; 20') in einer ersten Position zwischen den beiden Teilen (18; 18'; 118; 118') derart angeordnet ist, dass diese voneinander entfernt derart fixiert sind, dass ein Außenende (19a; 19'a; 119a; 119'a) zumindest des ersten Teils (18a; 18'a, 118a; 118'a) aus einer ersten Öffnung (13a) des Haltegriffteils (12; 12'; 112; 112') ragt;  – in einem zweiten Betriebszustand das Sperrmittel (20; 20') in einer zweiten Position derart angeordnet ist, dass die beiden Teile (18; 18'; 118; 118') so weit aufeinander zu bewegt werden können, dass das Außenende (19a; 119a; 119'a) sich vollständig oder nahezu vollständig innerhalb des Haltegriffteils (12; 12'; 112; 112') befindet.
Patent DE-202011108951-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken
IPC: B24B31/10
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken durch Eintauchen des Werkstückes in eine Schüttung aus einem Schleif- und/oder Poliergranulat unter relativer Bewegung derselben in Bezug auf das Werkstück, insbesondere in Form einer Schleppfinish- oder Tauchfinishmaschine, mit einem Behälter (8) zur Aufnahme des Schleif- und/oder Poliergranulates und mit wenigstens einem Werkstückhalter (2), an welchem die zu bearbeitenden Werkstücke lösbar festlegbar sind, wobei der Werkstückhalter (2) relativ zu dem Behälter (8) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (8) eine Rückhalteeinrichtung (9) für das Schleif- und/oder Poliergranulat aufweist, welche sich mit einer zumindest radialen Erstreckungsrichtungskomponente von dem Umfang des Behälters (8) nach innen erstreckt, wobei die Rückhalteeinrichtung (9) zumindest in Radialrichtung nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-202012000697-U1 (DE)
Title: Abflusssystem für Dachrinnen
IPC: E04D13/076
Filed: 2012-01-24
Abstract: Abflußsysthem für Dachrinnen gekennzeichnet durch, mehrere längliche und unterschiedlich breite Profilteile von halbrundem oder eckigen geometrischen Querschnitt mit Aussparungen an den geraden Auflagekanten sowie, einem integrierten Rohrteil.
Patent DE-202012006151-U1 (DE)
Title: Öffner für Gläser mit Schraub- oder Bajonettverschluß, Gläser mit gepressten Deckeln aus Metall oder ähnlicher Zusatzelemente
IPC: B67B7/18
Filed: 2012-06-21
Abstract: Geschützt werden soll die Vorrichtung zur Nutzung der Hebelfunktion (2 + 3), vorzugsweise zum Öffnen von Gläsern mit Schraub- oder Bajonettverschluss oder ähnlichen Verschlüssen geeignet, dadurch gekennzeichnet, dass der lange Hebelarm L1 mit einem Hebelfortsatz L2 am unteren Bereich rechtwinklig oder in einem anderen Winkel fest mit dem Hebelarm L1 verbunden ist, auch verschiebbar angeordnet ist – und dieser wiederum rechtwinklig gekröpft L3 mit zwei gekröpften Aufnehmern L4 (1) verbunden ist, der das Öffnen von Gläsern oder anderen verbundenen Gebrauchsgegenständen ermöglicht und absichert. Die Nutzung dieser Vorrichtung muss mit einer geeigneten Abdeckung (4) oder dergleichen erfolgen, die verhindert, dass eventuell ausbrechende Glassplitter den Nutzer verletzen. Die Auslieferung ung. Der Öffner ist kombinierbar mit anderen Zusatzelementen wie Flaschenöffner, Sektflaschenöffner oder ähnlicher Zusatzelemente. L1 > L2 L2 > L3 L3 > L4 L4 = gekröpfter Aufnehmer
Patent DE-202012007337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entpackung eines Gießteils aus einer Gießform
IPC: B22D33/04
Filed: 2012-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Entpackung eines Gießteils aus einer aus einem Unterteil und einem Oberteil bestehenden Gießform, dadurch gekennzeichnet, dass an einer gemeinsamen Aufnahmevorrichtung sowohl ein Elektromagnet, vorzugsweise mit rechteckigen Polschuhen, als auch eine Klemmvorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202012105091-U1 (DE)
Title: Echtzeit-System zur Verfolgung, Ortung und zum Aufladen von Elektrofahrzeugen im Transit
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-12-28
Abstract: Computergesteuertes Elektrobatterieladesystem zum Aufladen einer Batterie eines sich in Bewegung befindenden Elektrofahrzeugs, wobei das System umfasst: a) ein Elektrofahrzeug, umfassend mindestens eine Batterie mit 1,5 bis 200 kWh und eine Ladegerätverbindungsvorrichtung, elektrisch gekuppelt an die mindestens eine Batterie zum Ermöglichen einer Aufladung der mindestens einen Batterie; b) ein Hauptladegerätfahrzeug, welches zu unabhängiger Bewegung in der Lage ist, zum Fortbewegen zu dem Elektrofahrzeug und zum Aufladen der mindestens einen Batterie des Elektrofahrzeugs, wobei das Hauptladegerätfahrzeug umfasst: i. ein Hauptbatteriemodul; ii. ein Stromwandlermodul, welches zum Umwandeln von Ausgangsenergie von dem Hauptbatteriemodul in Eingangsenergie, die zur Versorgung der mindestens einen Batterie geeignet ist, angepasst ist; iii. ein Verbindungs- und Übertragungsmodul, welches zum Verbinden mit der Ladegerätverbindungsvorrichtung und zum Übertragen der Eingangsenergie von dem Stromwandlermodul auf die mindestens eine Batterie angepasst ist; und iv. unabhängige Fortbewegungsmittel zur unabhängigen Bewegung des Hauptladegerätfahrzeugs; und c) ein Steuerungssystem in Kommunikation mit dem mindestens einen Elektrofahrzeug und dem Hauptladegerätfahrzeug, um zu ermöglichen, dass das Hauptladegerätfahrzeug das Elektrofahrzeug erreicht, wobei das Hauptbatteriemodul zum Aufladen der mindestens einen Batterie angepasst ist, wobei sich die mindestens eine Batterie in dem Elektrofahrzeug befindet.
Patent DE-202013002519-U1 (DE)
Title: Werkstattleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-03-13
Abstract: Werkstattleuchte bestehend aus einem stangenförmigen Halter (10), an dessen einem Ende ein Leuchtkopf (18) gelenkig befestigt ist.
Patent DE-202013008499-U1 (DE)
Title: Ein Heft, dass als Sammelordner dient.
IPC: B42D1/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Schreibheft zur Aufnahme von losen Blättern mit Hilfe eines Bügels. dadurch gekennzeichnet, dass, mit einem Bügel der an einem Heftumschlag so befestigt ist dass es möglich wird einzelne Blätter mit Lochung abzuheften, so dass die einzelnen Blätter im Heft festgehalten werden und durch den Umschlag geschützt sind.
Patent DE-202013009344-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Schubkasten (10) für ein Möbelstück, insbesondere für eine Küche, umfassend eine Bodenplatte (28), ein Frontelement (12), zwei Seitenwände (16) mit je einer Innenseite (44) und einer Außenseite (42), wobei die Seitenwände (16) je eine Glasscheibe (24) und eine Zarge (20), insbesondere aus Metall, und eine in der Zarge (20) angeordnete eine Schubrichtung definierende Linearführungseinrichtung (52) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheiben (24) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie an den Außenseiten (42) im Wesentlichen flächenbündig mit der jeweiligen Zarge (20) verlaufen.
Patent DE-202013009496-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige dekorative Kunststoffbahn bzw. -platte
IPC: B32B27/10
Filed: 2013-10-24
Abstract: Mehrschichtige dekorative Kunststoffbahn bzw. -platte, umfassend eine Trägerplatte (1) aus einem thermoplastischen Kunststoff, der mit pulver- und/oder faserförmigen Material gefüllt ist, und mindestens eine imprägnierte papierhaltige Lage, die auf der Ober- und/oder Unterseite der Trägerplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013012748-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Element, Zellenstapel, elektrochemisches Modul und elektrochemische Vorrichtung
IPC: H01M8/0202
Filed: 2013-05-17
Abstract: Elektrisch leitfähiges Element, aufweisend:ein elektrisch leitfähiges Basissubstrat aus einer Cr-haltigen Legierung; undeine Deckschicht, mit der die Oberfläche des elektrisch leitfähigen Basissubstrats bedeckt ist, mit Chromoxid dazwischen;wobei das elektrisch leitfähige Basissubstrat eine konkave Aussparung aufweist, die sich von der Oberfläche nach innen erstreckt,das Chromoxid in der konkaven Aussparung eingebettet ist, unddie Oberfläche des Chromoxids, das in der konkaven Aussparung eingebettet ist, mit der Deckschicht bedeckt ist,wobei die konkave Aussparung, im Schnitt des elektrisch leitfähigen Basissubstrats gesehen, einen konkaven Teil, der auf der Oberflächenseite des elektrisch leitfähigen Basissubstrats vorhanden ist, und einen Riss aufweist, der sich vom konkaven Teil zur Innenseite des elektrisch leitfähigen Basissubstrats erstreckt, undwobei die Oberfläche des Chromoxids, das in dem konkaven Teil eingebettet ist, vertieft ist und sich ein Teil der Oberfläche der Deckschicht auf der Seite des Chromoxids in den vertieften Abschnitt erstreckt.
Patent DE-202014000701-U1 (DE)
Title: Verankerungseinrichtung zum Positionieren eines Kindersicherheitssitzes und eineBefestigungsvorrichtung und ein Sicherheitssitz, die dieselbe umfassen
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Verankerungseinrichtung (20), die angepasst ist, um mit einem Fahrzeugfixierbauglied (2) nahe zu einem Fahrzeugsitz verbunden zu werden, zum Positionieren eines Kindersicherheitssitzes, gekennzeichnet durch: ein Verriegelungsbauglied (22), das einen Gleitbefestigungsabschnitt (220) und einen Hakenabschnitt (221) umfasst, der mit dem Gleitbefestigungsabschnitt (220) verbunden ist und der einen Bogen aufweist, der sich nach hinten und zu dem Gleitbefestigungsabschnitt (220) hin biegt und ein freies Ende (221a) aufweist, das zu dem Gleitbefestigungsabschnitt (220) hin gerichtet ist; und ein Gleitbauglied (21), das gleitbar an dem Gleitbefestigungsabschnitt (220) befestigt ist und eine Begrenzungsfläche (213) umfasst, die dem freien Ende (221a) des Bogens zugewandt ist, wobei das Gleitbauglied (21) gleitbar ist, um die Begrenzungsfläche (213) zu oder weg von dem freien Ende (221a) des Bogens zu bewegen; wobei ein geschlungener Zwischenraum (221b) zwischen dem Bogen und der Begrenzungsfläche (213) gebildet ist und angepasst ist zum Aufnehmen und Positionieren des Fahrzeugfixierbauglied (2), wenn die Begrenzungsfläche (213) bewegt wird, um gegen das freie Ende (221a) anzustoßen, und der geschlungene Zwischenraum (221b) offen ist, wenn die Begrenzungsfläche (213) von dem freien Ende (221a) weg bewegt wird.
Patent DE-202014003750-U1 (DE)
Title: Aufbockvorrichtung für Motorräder
IPC: B25H1/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Aufbockvorrichtung für Motorräder dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei getrennten Stützen, für die linke und rechte Seite, besteht die drehbar in der Bohrung der Achse, oder drehbar an speziellen Halterungen an der Hinterradschwinge, angesteckt werden können während das Motorrad auf dem Seitenständer steht.
Patent DE-202014007012-U1 (DE)
Title: Markisentuch mit mindestens zwei auf Stoß nebeneinander verlaufenden Tuchbahnen
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Markisentuch mit – mindestens zwei auf Stoß nebeneinander verlaufenden Tuchbahnen (2, 3), und – einer Klebeverbindung (K) zwischen den beiden Tuchbahnen (2, 3), gekennzeichnet durch – einer wärmefrei auf mindestens einer Seite der beiden Tuchbahnen (2, 3) zu deren Verbindung aufgebrachtes, einseitig selbstklebendes, dünnes Klebeband (7) zur Realisierung der Klebeverbindung (K).
Patent DE-202014007779-U1 (DE)
Title: Kellerlicht - Adapter 230 V E 27 auf Schuko - Kupplung
IPC: H01R33/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Mein Hauptanspruch besteht auf meiner Erfindung: der Entwicklung und Herstellung einer zeitgemäß anwendungssicheren, elektrotechnischen und mechanischen Verbindung zwischen einem industriell vorgefertigten Glühlampensockel E27, mit angefügter, als Schwanenhals bekannter Ummantelung und einer handelsüblichen Schuko-Kupplung in Kunststoffausführung mit Zugentlastung nach DIN 49440/441.
Patent DE-202014011301-U1 (DE)
Title: Gehäuse zum Verbinden mit einem Steckverbinderteil
IPC: H01R13/645
Filed: 2014-09-02
Abstract: Gehäuse zum Verbinden mit einem Steckverbinderteil, mit- einer Einstecköffnung, in die das Steckverbinderteil in eine Einsteckrichtung einsteckbar ist,- einer die Einstecköffnung umgebenden Wandung, und- einer Kodierungseinrichtung, die mindestens einen von der Wandung quer zur Einsteckrichtung nach innen in die Einstecköffnung vorspringenden Kodiervorsprung aufweist, der ausgebildet ist, ein Einstecken des Steckverbinderteils in die Einstecköffnung in einer vorbestimmten Winkellage um die Einsteckrichtung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (22) einen ersten Wandungsabschnitt (220) und einen in die Einsteckrichtung (E) axial an den ersten Wandungsabschnitt (220) anschließenden, zweiten Wandungsabschnitt (221) aufweist, wobei der zweite Wandungsabschnitt (221) in eine Richtung quer zur Einsteckrichtung (E) zu dem ersten Wandungsabschnitt (220) nach außen versetzt ist.
Patent DE-202014101873-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schraubendreher mit Stromsparmodus
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Eine Art von elektrischem Schraubendreher mit einem Stromsparmodus, wobei die Steuereinrichtungsarchitektur des elektrischen Schraubendrehers (1) folgendes umfasst: Wechselschalter für den Stromsparmodus (2), Ultrakondensator (Kondensator) (3), Metalloxid-Feldeffekttransistor (MOSFET), einen Mikrocontroller (MCU) (5), die elektrisch miteinander verbunden sind; außerdem wird dafür gesorgt, dass das Eingangsende der besagten Steuervorrichtung und der elektrische Anschluss der Akkuvorrichtung (6) verbunden ist.
Patent DE-202014103190-U1 (DE)
Title: Thermisch entkoppelte Mulde
IPC: B60P1/28
Filed: 2014-07-11
Abstract: Transportmulde für den Transport von heißen Gütern, insbesondere Asphalt, Bitumen und/oder Asphaltmischgut, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Muldenwände (4) aus einem thermisch entkoppelten Außen- und Innenblech (2, 3) gebildet sind.
Patent DE-202014103775-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Mobilgeräts
IPC: H01L23/373
Filed: 2014-08-14
Abstract: Kühlstruktur eines Mobilgeräts, umfassend einen Träger (1), der einen ersten Aufnahmeraum (11) aufweist, in dem eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (12) aufgenommen werden, wobei die elektronischen Bauelemente (12) jeweils mindestens auf einer Seite eine Kühlschicht (13) besitzen, die durch MAO (Micro Arc Oxidation), PEO (Plasma Electrolytic Oxidation), ASD (Anodic Spark Deposition) oder ANOF (Anodic Oxidation by Spark Deposition) gebildet ist.
Patent DE-202014104254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Wippbewegung an Auflagen für Babys
IPC: A47D15/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer Wippbewegung an Auflagen (2) für Babys, umfassend ein an einem Sockel (10) angeordnetes Gestell (11) mit einem Tragarm (12) sowie ein Zugmittel (13), welches zur Aufhängung der Auflage (2) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement (14) zur Herbeiführung einer Schwingung oder eines Schwingimpulses vorgesehen ist, wobei an dem Antriebselement (14) eine das Zugmittel (13) auf- und abschwingende Einrichtung (15) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass durch die Einleitung der Schwingung bzw. des Schwingungsimpulses die Auflage (2) in eine kontinuierliche oder intermittierende Wippbewegung versetzt wird.
Patent DE-202014106000-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/22
Filed: 2014-12-12
Abstract: Brillengestell, umfassend ein aus einem Blech gestanztes Gestellvorderteil mit zwei jeweils ein Glas aufnehmenden Augenringen, die seitliche, umgebogene Verbindungsabschnitte aufweisen, an denen über jeweils ein Scharnier ein Bügel angebunden ist, wobei jeder Augenring und Verbindungsabschnitt geschlitzt ist und zur Fixierung eines eingesetzten Glases mittels eines Spannmittels zusammengespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder geschlitzte Verbindungsabschnitt (5) eine erste Scharnierhälfte (9) und jeder Bügel (7) eine zweite Scharnierhälfte (10) aufweist, die mittels einer Verbindungsschraube (17), die das Spannmittel bildet, miteinander verbunden sind, und dass die beiden Teile (5a, 5b) eines Verbindungsabschnitts (5) über ein den Schlitz (8) überbrückendes, an ihnen klemmend gehaltertes Klemmelement (22) miteinander verbunden sind.