baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des unberechtigten Trennens einer Steckverbindung
Inventor: GÜNZEL HEIKO
IPC: E05B73/00
Filed: 2007-07-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des unberechtigten Trennens einer Steckverbindung, die aus einem Stecker (1) und einer Buchse (7) besteht, wobei zum Trennen der Steckverbindung die manuelle Betätigung einer Sperreinrichtung erforderlich ist, umfassend:- ein am Stecker (1) und/oder der Buchse (7) form- oder kraftschlüssig fixierbares Verbindungsteil (2), und- ein auf das am Stecker (1) und/oder der Buchse (7) fixierte Verbindungsteil (2) aufsetzbares Sicherungsteil (3), wobei- das Sicherungsteil (3) relativ zum Verbindungsteil (2) und zum Stecker (1) und zur Buchse (7) in eine Schließstellung und in eine Freigabestellung verschiebbar ist,- das Sicherungsteil (3) einen Abdeckbereich aufweist, der in der Schließstellung gemeinsam mit dem Verbindungsteil (2) die Sperreinrichtung so abdeckt, daß deren manuelle Betätigung verhindert ist,- ein Verschiebemechanismus vorhanden ist,- der Verschiebemechanismus mit einem personengebunden codierten Werkzeug manuell zu betätigen ist, wobei- in einer ersten Betätigungsrichtung des Werkzeuges die Verschiebung des Sicherungsteils (3) von der Freigabestellung in die Schließstellung und- in einer zweiten Betätigungsrichtung des Werkzeuges, die Verschiebung des Sicherungsteils (3) von der Schließstellung in die Freigabestellung erfolgt.
Patent DE-102007038632-B4 (DE)
Title: Mehrschaliger Schalldämpfer/Hinterschalenkanal
Inventor: KELLERMANN CCHRISTIAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2007-08-16
Granted: 2021-02-04
Abstract: Abgasanlage (100) für einen Verbrennungsmotor mit einem Außengehäuse (10), welches wenigstens eine Vorderschale (11) und eine Hinterschale (12) enthält, und mit einer Vorkammer (17), in welche das Abgas (31) aus dem Verbrennungsraum eintritt, und mit wenigstens einer Zwischenschale (16), welche eine Vorderseite (16a) und Rückseite (16b) sowie zumindest einen Katalysatorhalter (22) aufweist, wobei an dem Katalysatorhalter (22) ein Katalysatorelement (23) angeordnet ist, und mit einem Abgaskanal (19), aus dem Abgas (32) aus dem Katalysatorelement (23) geleitet wird, wobei die Zwischenschale (16) die Vorkammer (17) und den Abgaskanal (19) ausbildet, wobei die Zwischenschale (16) mit der Vorderschale (11) die Vorkammer (17) und mit der Hinterschale (12) den Abgaskanal (19) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in die Vorderseite (16a) der Zwischenschale (16) die Vorkammer (17) und in die Rückseite (16b) der Zwischenschale (16) der Abgaskanal (19) eingeformt sind.
Patent DE-102007045932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: SAUERBIER RICHARD DIPL ING
IPC: B60W30/08
Filed: 2007-09-26
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Warnung eines Fahrers (5) eines Fahrzeuges (1) vor einer Gefahrenquelle (2) in einer Umgebung des Fahrzeuges (1), wobei das Fahrzeug (1) ein Mittel (3) zur Erfassung der Gefahrenquelle (2) und einer Richtung (4) zu der Gefahrenquelle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Erfassung einer Gefahrenquelle (2) wenigstens ein erstes optisches Warnsignal (8) in einem momentanen Blickfeld des Fahrers (5) angezeigt wird und dieses erste optische Warnsignal (8) wenigstens einen Hinweis auf eine Richtung (9) enthält, in der sich die Gefahrenquelle (2) vom Fahrer (5) aus befindet, und dass bei einer Erfassung einer Gefahrenquelle (2) ein optisches Zusatzsignal (12) vom Fahrer (5) aus in einer Richtung an der Gefahrenquelle (2) vorbei angezeigt wird.
Patent DE-102007046891-B4 (DE)
Title: Filtermodul und modulares Filtersystem
Inventor: RIEMER FALCO-D F
IPC: B01D46/42
Filed: 2007-09-28
Granted: 2014-04-30
Abstract: Filtermodul (1) für ein modular aufgebautes Filtergerät zum Filtern von Partikeln aus einer Medienströmung, mit einem kubischen Tragskelett, dass eine Medieneintrittsöffnung zum Einleiten der Strömung des ungefilterten Mediums und einer Medienaustrittsöffnung zum Ausleiten der Strömung des gefilterten Mediums, wobei das Filtermodul (1) ein Filtersystems enthält, das von zumindest einem Filtereinsatz (2) gebildet ist, der in einem Winkel zur Strömungsrichtung in einem Strömungskanal im Filtermodul (1) angeordnet und in einem Schienensystem im Tragskelett gehalten ist, wobei das Schienensystem von zumindest einer oberen und zumindest einer unteren Querschiene (3) gebildet ist und die Querschienen (3) in Haltevorrichtungen des Tragskeletts derart gehalten sind, dass die Querschienen (3) in Strömungsrichtung verschieb- oder versetzbar sind, wobei die Haltevorrichtung von paarweise in Strömungsquerrichtung längs der zur Strömungsrichtung parallelen oberen und unteren Kanten des Rahmenmoduls gegenüberliegenden Halteelementen gebildet ist, in die die Querschienen (3) derart einsteckbar sind, dass wenigstens ein vorderer Rand und ein hinterer Rand der Halteelemente die jeweilige Querschiene (3) in Strömungsrichtung festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Paaren von Haltelementen, zumindest aber drei Paare von drei Halteelementen vorgesehen sind, wobei die Halteelemente von Einstecklöchern (4) in zur Strömungsrichtung parallel angeordneten, oberen und unteren Tragleisten des Tragskeletts gebildet sind, die in den beiden gegenüberliegenden Seitenflächen der gegenüberliegenden oberen oder unteren Tragleisten angeordnet sind oder die Halteelemente von Einsenkungen in den zur Strömungsrichtung parallel angeordneten oberen und unteren Tragleisten (5) des Tragskeletts gebildet sind, die in den beiden gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils einer oberen und einer unteren Tragleiste auf einer Seite des Rahmenmoduls angeordnet sind.
Patent DE-102007053014-B4 (DE)
Title: Profilsprosse
Inventor: KLEZ HANS-PETER
IPC: F16B5/00
Filed: 2007-11-05
Granted: 2011-12-15
Abstract: Profilsprosse zur Befestigung nebeneinander angeordneter Plattenelemente, umfassend zwei miteinander verbindbare, identisch ausgebildete Teilprofile, die jeweils eine U-förmige Aufnahme für wenigstens ein Plattenelement sowie wenigstens zwei sich quer zur Längsachse des wenigstens einen Plattenelements erstreckende zueinander beabstandete Rippen unterschiedlicher Länge aufweisen, wobei an den Enden der Rippen (14, 15, 24, 25) Rastnasen (141, 152 bzw. 241, 252) angeformt sind, welche mit den Rastnasen (241, 252 bzw. 141, 152) des jeweils zu verbindenden Teilprofils (1, 2) verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die äußere, kürzere Rippe (15, 25) eines Teilprofils (1, 2) etwa mittig einen Versatz (151, 251) aufweist, an dessen Ende ein pilzartiges Kopfstück (152, 252) angeordnet ist, das die Rastnase bildet.
Patent DE-102007053139-B4 (DE)
Title: Trocknungs-Vorrichtung und Verfahren zur Trocknung keramischer Formkörper
Inventor: MUELLER ARMIN
IPC: F26B19/00
Filed: 2007-11-08
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen behälterförmiger, keramischer Formkörper umfassend  a. eine Stütz-Einrichtung (1; 24) zum Stützen eines Formkörpers (2) mit  i. einem Boden (6) mit einer ersten Boden-Fläche (7) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Boden-Fläche (8) und  ii. einer einen Formkörper-Innenraum (10) umfangsseitig umschließenden Umfangs-Wand (9) mit einer dem Formkörper-Innenraum (10) zugewandten, an die erste Boden-Fläche (7) angrenzenden, ersten Umfangs-Wand-Fläche (11) und einer dem Formkörper-Innenraum (10) abgewandten, an die zweite Boden-Fläche (8) angrenzenden, zweiten Umfangs-Wand-Fläche (12),  b. eine von einer der Boden-Flächen (7; 8) und der an diese angrenzenden Umfangs-Wand-Fläche (11; 12) unter Ausbildung eines Strömungs-Kanals (13; 13a) beabstandet angeordnete Trocknungs-Strömungs-Leit-Einrichtung (3; 25) und  c. eine Trocknungs-Einrichtung (4) zur Beaufschlagung des Strömungs-Kanals (13; 13a) mit einem Trocknungs-Fluid zur Trocknung des Formkörpers (2).
Patent DE-102008015732-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage sowie Messeinrichtung für eine Luftfeder
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G17/04
Filed: 2008-03-26
Granted: 2012-07-26
Abstract: Luftfederungsanlage, insbesondere für Kraftwagen, mit einer Grundeinrichtung (10), welche als Druckquellen einen Luftspeicher (32) sowie einen Kompressor (18) umfasst, und mit wenigstens einer Ventileinheit (12), welche einer Luftfeder (14) zugeordnet ist, wobei eine Vorlaufleitung (42) zum Zuführen von Luft zu der jeweiligen Ventileinheit (12) und eine Rücklaufleitung (44) zum Abführen von Luft aus der jeweiligen Ventileinheit (12) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Luftspeicher (32) und der entsprechenden Ventileinheit (12) der zugeordneten Luftfeder (14) lediglich ein Schaltventil (38) der Grundeinrichtung (10) vorgesehen ist, und wobei die Luftfederungsanlage als geschlossene Anlage ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kompressor (18) mit einer festgelegten, dem Luftspeicher (32) zugewandten Druckseite und einer festgelegten, dem Luftspeicher (32) abgewandten Saugseite vorgesehen ist, wobei die Vorlaufleitung (42) mit der Druckseite und die Rücklaufleitung (44) mit der Saugseite des Kompressors (18) verbunden ist.
Patent DE-102008018826-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Gewinnung von Energie
Inventor: ROTTLUFF FALK
IPC: F24D3/18
Filed: 2008-04-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Anlage (1) zur Gewinnung von Energie zur Heizung oder Kühlung für wenigstens einen Verbraucher (46), mit wenigstens einer Trinkwasserversorgungseinrichtung (2, 70), die über wenigstens eine Trinkwasserentnahmeleitung (3) und wenigstens eine Trinkwasserrückführleitung (4) mit wenigstens einem Wärmetauscher (5) gekoppelt ist, wobei die wenigstens eine Trinkwasserentnahmeleitung (3) und die wenigstens eine Trinkwasserrückführleitung (4) einen Trinkwasserkreislauf (6) ausbilden, in welchem wenigstens ein Steuerorgan (12, 25) vorgesehen ist, mit welchem eine Menge an Trinkwasser (43), die zu dem Wärmetauscher (5) fließt, einstellbar ist, und an der Trinkwasserversorgungseinrichtung (2, 70) eine Anschlussarmatur (9) vorgesehen ist, die eine Anschlussverbindung (59) an die Trinkwasserversorgungseinrichtung (2, 70), einen Anschluss (10) für die Trinkwasserentnahmeleitung (3) und einen Anschluss (11) für die Trinkwasserrückführleitung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussarmatur (9) eine zumindest punktuelle Leitungsquerschnittsverringerung (13, 14, 15, 67) im Bereich der Anschlussverbindung (59) an die Trinkwasserversorgungseinrichtung (2, 70) aufweist, wobei die Leitungsquerschnittsverringerung (13, 14, 15, 67) zwischen den Anschlüssen (10, 11) für die Trinkwasserentnahmeleitung (3) und die Trinkwasserrückführleitung (4) in der Trinkwasserversorgungseinrichtung (2, 70) vorgesehen ist, wobei die Leitungsquerschnittsverringerung (14, 15) eine Blende mit einer oder mehreren Durchtrittsöffnungen oder ein Formteil mit reduziertem Durchmesser oder eine Rohrverengung (28) mit einer sich anschließenden allmählichen Rohraufweitung (29) aufweist, und an der Leitungsquerschnittsverringerung (13, 14, 15, 67) ein Strömungswächter (18) vorgesehen ist und das Steuerorgan (25) in Abhängigkeit von den Messsignalen des Strömungswächters (18) steuerbar ist.
Patent DE-102008019938-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Detektieren einer physikalischen Größe an einem Stapel aufeinander liegender Bogen
Inventor: MÜLLER TOBIAS DR
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-04-21
Granted: 2022-09-22
Abstract: Anordnung zum Detektieren einer physikalischen Größe an einem Stapel aufeinanderliegender Bogen,mit mindestens einem auf Änderungen der Größe ansprechenden Sensor, der zwischen zwei Bogen in den Stapel eingeführt und mit einer stationären Auswerteeinrichtung verbunden ist, wobei zwischen dem Sensor (5, 6) und der Auswerteeinrichtung (4, 8) eine drahtlose Verbindung (9) besteht,wobei der Sensor eine physikalische Größe im Inneren des Stapels direkt oder indirekt erfasst,dadurch gekennzeichnet,dass bei einem im Ausleger einer Bogendruckmaschine angeordneten Stapel (1) die Auswerteeinrichtung (4) mit einem Steuergerät für einen im Förderweg der Bogen (2) angeordneten Trockner (3) verbunden ist.
Patent DE-102008039446-B4 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung
Inventor: MICHELS MATHIAS
IPC: F16L13/14
Filed: 2008-08-25
Granted: 2015-12-17
Abstract: Anordnung zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung, – mit einem Kraftübertragungselement (2, 2'), welches einen Flanschabschnitt (16) und einen Übertragungsabschnitt (18) mit im Wesentlichen zylinderförmiger Innenumfangsfläche aufweist, wobei die Wanddicke des Übertragungsabschnitts (18) sich von dem dem Flanschabschnitt (16) proximalen Ende bis zu dem dem Flanschabschnitt (16) distalen Ende wenigstens abschnittsweise verjüngt, und – mit einer Gleithülse (4), welche ein erstes Ende mit einer im Querschnitt bestimmten Dicke und ein zweites, gegenüber dem ersten Ende im Querschnitt verjüngtes Ende aufweist, wobei der Außendurchmesser über die Außenumfangsfläche in axialer Richtung wenigstens abschnittsweise konstant ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das dem Flanschabschnitt (16) proximale Ende des Übertragungsabschnitts (18) des Kraftübertragungselements (2, 2') an der Außenumfangsfläche wenigstens eine Rastvertiefung (26) aufweist, – dass an der Innenumfangsfläche des verjüngten Endes der Gleithülse (4) wenigstens ein radial einwärts ausgreifender Rastvorsprung (36) angeordnet ist.
Patent DE-102008045903-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Mechanismus zum Bewegen einer Klappe
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-09-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Klappe (12), die von einer Geschlossenstellung gegen die Schwerkraft in eine Offenstellung verbringbar ist, wobei ein Hilfskörper (24) bereitgestellt ist, der um eine Drehachse (28) drehbar ist, wobei an dem Hilfskörper (24) in einem Anlenkpunkt (26) eine Koppelstange (22) angelenkt ist, die mit der Klappe (12) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch Mittel (32) zum Unterstützen des Verbringens der Klappe (12) in die Offenstellung, durch die der Hilfskörper (24) an einem von einer ersten Verbindungslinie (36), die von einem Punkt auf der Drehachse (28) senkrecht weg zum Anlenkpunkt (26) verläuft, beabstandeten Angriffspunkt (30) mit Kraft beaufschlagbar ist oder beaufschlagt wird.
Patent DE-102008046622-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer Oberflächenfeuchtigkeit an einem Kühlaggregat einer Kfz-Klimaanlage und Kühlaggragat für eine Kfz-Klimaanlage mit einem derartigen Sensor
Inventor: KNITTEL OTTO
IPC: G01N25/56
Filed: 2008-09-10
Granted: 2010-12-09
Abstract: Sensor zur Erfassung einer Oberflächenfeuchtigkeit an einem Kühlaggregat einer Kfz-Klimaanlage, mit  – einer mit einem Kühlelement (16) des Kühlaggregats (10) thermisch koppelbaren Sensorfläche (26) oder einer als Kühlelement (16) des Kühlaggregats (10) ausgebildeten Sensorfläche (26) oder einem eine Sensorfläche (26) aufweisenden Kühlelement (16) des Kühlaggregats (10),  – einem Heizelement zur Erwärmung der Sensorfläche (26),  – einem Temperaturmessfühler zur Ermittlung der Temperatur der Sensorfläche (26) und  – einer Ansteuer- und Auswerteeinheit (32) zur Ansteuerung des Heizelements (28) zwecks Erwärmung der Sensorfläche (26) und zur Auswertung der von dem Temperaturmessfühler (30) gelieferten Messsignale,  – wobei die Ansteuer- und Auswerteeinheit (32) anhand der Temperaturveränderung der Sensorfläche (26) während einer Erwärmung derselben und/oder anhand der Temperatur und/oder der Temperaturveränderung nach einer Erwärmung der Sensorfläche Feuchtigkeit auf der Sensorfläche (26) erkennt und/oder erkennt, ob die Sensorfläche (26) im wesentlichen frei von Feuchtigkeit ist, und  – wobei das Heizelement und...
Patent DE-102009000588-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit verbesserter Isolationsfestigkeit und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls mit verbesserter Isolationsfestigkeit
Inventor: SPANKE REINHOLD
IPC: H01L23/10
Filed: 2009-02-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse folgendes umfasst:eine Schalung und mindestens eine Beschichtung mit hohem Widerstand gegenüber Oberflächenkriechwegbildung; und mehrere an dem Gehäuse vorgesehene elektrische Leiter, wobei die Beschichtung auf einer Kriechstrecke zwischen den elektrischen Leitern angeordnet ist und den Widerstand gegenüber Oberflächenkriechwegbildung vergrößert, bei dem die Beschichtung eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche umfasst, wobei sich die zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche befindet, bei dem sich die zweite Oberfläche der Beschichtung in Kontakt mit einer äußeren Oberfläche der Schalung befindet, und bei dem die zweite Oberfläche der Beschichtung mehrere erste Rillen umfasst, die mit mehreren zweiten Rillen der äußeren Oberfläche der Schalung verzahnt sind.
Patent DE-102009004159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Multi-Core-Preform
Inventor: CRAMER MARTIN
IPC: C03B37/012
Filed: 2009-01-09
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Multicore-Preform, umfassend eine Mehrzahl von stabförmigen Kernelementen (3) sowie ein Überfangrohr (4), wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: a Befüllen des Überfangrohres (4) mit stabförmigen Kernelementen (3) b Rütteln des mit Kernelementen (3) befüllten Überfangrohres (4), wobei die Kernelemente (3) eine parallele Ordnung einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessabfolge a und b mehrfach wiederholt wird, so dass die Packungsdichte der Kernelemente in dem Überfangrohr zunimmt, dass das Überfangrohr während des Rüttelprozesses einseitig durch Zuschmelzen geschlossen ist und dass der Rüttelprozess b in nahezu horizontaler Lage des Überfangrohres ausgeführt wird, wobei das geschlossene Ende tiefer liegt als das offene Ende.
Patent DE-102009014056-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SUEKAWA EISUKE
IPC: H01L23/28
Filed: 2009-03-20
Granted: 2014-02-06
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps, das eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche, die einander gegenüber liegen, enthält; einem Leistungshalbleiterelement, das eine erste Elektrode (14a), die in einem ersten Bereich (R1) an der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist, und eine zweite Elektrode (15), die an der zweiten Hauptoberfläche gebildet ist, enthält, wobei ein Stromfluß zwischen der ersten Elektrode (14a) und der zweiten Elektrode (15) vorgesehen ist; einem Schutzring (5) eines zweiten Leitungstyps, der in einem zweiten Bereich (R2) an der ersten Hauptoberfläche gebildet ist, der an einer Seite weiter außen als der erste Bereich (R1) angeordnet ist; einem halbisolierenden Film (17), der so gebildet ist, dass er den zweiten Bereich (R2) bedeckt; einem dielektrischen Film (18), der in dem zweiten Bereich (R2) so gebildet ist, dass er den halbisolierenden Film (17) bedeckt; und einem Flußblockabschnitt (20, 14c), der in einem dritten Bereich (R3) an der ersten Hauptoberfläche gebildet ist, der an einer Seite weiter außen als der zweite Bereich (R2) angeordnet ist, zum Verhindern des Herausflusses eines Materials, das den dielektrischen Film (18) darstellt, bei der der Flußblockabschnitt (20, 14c) einen gestuften Abschnitt (20) einer vorbestimmten Höhe (L2) enthält und bei der der Flußblockabschnitt (20, 14c) eine Rille (25) bildet, die zwischen dem gestuften Abschnitt (20) und dem zweiten Bereich (R2) auf der Innenseite des gestuften Abschnittes angeordnet ist und die erste Hauptoberfläche erreicht.
Patent DE-102010003465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Abgeben wenigstens zweier, insbesondere hinsichtlich ihrer Konsistenz unterschiedlicher Produkte in einen Verpackungsbehälter
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B65B39/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Dosieren und Abgeben wenigstens zweier insbesondere hinsichtlich ihrer Konsistenz unterschiedlicher Produkte (2, 3) in einen Verpackungsbehälter (1), mit einem in einem Dosiergehäuse (11) auf und ab beweglichen Dosierschieber (15) zum Freigeben und Verschließen eines ersten Produktauslasses (19) für ein erstes Produkt (2), wobei der Dosierschieber (15) in der Verschließstellung für das erste Produkt (2) einen Durchgang für ein zweites Produkt (3) mit einem zweiten Produktauslass (32, 33, 34) ausbildet, wobei der Dosierschieber (15) im Dosiergehäuse (11) im Bereich des ersten Produktauslasses (19) in einem Wandabschnitt (12) des Dosiergehäuses (11) geführt ist, wobei der erste Produktauslass (19) im Wandabschnitt (12) mündet und wobei zwischen dem Dosierschieber (15) und dem Dosiergehäuse (11) ein insbesondere ringförmiger Produktspeicherraum (26) für das zweite Produkt (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierschieber (15) in einer Reinigungs- bzw. Sterilisierstellung in eine Position verstellbar ist, in der sich dieser mit seinem dem ersten Produktauslass (19) zugewandten Ende (35) innerhalb des Produktspeicherraums (26) für das zweite Produkt (3) befindet, so dass ein Strömungsweg für ein Reinigungs- bzw. Sterilisiermittel vom Produktspeicherraum (26) in den Wandabschnitt (12) des Dosiergehäuses (11) ausgebildet wird, wobei gleichzeitig der erste Produktauslass (19) geöffnet ist.
Patent DE-102010003556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktelementen eines Halbleiterbauelements durch stromloses Plattieren und Entfernung von überschüssigem Material mit geringeren Scherkräften
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L21/84
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements in einem Halbleiterbauelement, wobei das Verfahren umfasst: Bilden eines Metalls in einer Kontaktöffnung, die in einem dielektrischen Material einer Kontaktebene ausgebildet ist, indem ein selektiver Abscheideprozess ausgeführt wird, wobei die Kontaktöffnung eine Verbindung zu einem Kontaktbereich eines Schaltungselements herstellt, das zumindest teilweise in einer Halbleiterschicht des Halbleiterbauelements ausgebildet ist; Bilden eines Kontaktelements aus dem Metall, wobei das Kontaktelement lateral eingebettet ist, indem das Metall bis zu einer Höhe der Kontaktöffnung eingefüllt wird, die kleiner ist als eine Höhe einer Oberfläche eines dielektrischen Materials der Kontaktebene; und Ausführen eines Einebnungsprozesses auf der Grundlage des lateral eingebetteten Kontaktelements, so dass eine im Wesentlichen planare Oberflächentopographie der Kontaktebene geschaffen wird, wobei ein chemisch-mechanischer Polierprozesses ausgeführt wird, so dass ein Teil des dielektrischen Materials abgetragen wird.
Patent DE-102010008530-B4 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Fördergurten mit Stahlseileinlage
Inventor: HIRSCHKA GERHARD DIPL -ING
IPC: B65G15/36
Filed: 2010-02-18
Granted: 2021-12-09
Abstract: Anlage zum Herstellen von Fördergurten (1) mit Seileinlage, z. B. Stahlseileinlage, mit zumindest- einer Seilabwickelvorrichtung (5) mit mehreren Seilspulen (9), von denen die in den Fördergurt (1) einzubettenden Seile, z. B. Stahlseile (3) abgewickelt werden,- einer Zusammenführvorrichtung (6), in welcher die unter Zugspannung stehenden und in Gurtlängsrichtung parallel zueinander in einer Ebene verlaufenden Seile, z. B. Stahlseile (3) mit einer oder mehreren Rohgummibahnen (2) zu einem Rohgurt (4) zusammengeführt werden,- einer Vulkanisierpresse (7), in welcher der Rohgurt (4) mittels Druck und/oder Wärme unter Bildung des Fördergurtes (1) vulkanisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammenführvorrichtung (6) als kontinuierlich arbeitende Zusammenführvorrichtung (6) ausgebildet ist, in welcher die Rohgummibahnen (2) während des Transports der Seile (3) mit den sich bewegenden Seilen (3) zusammengeführt werden, wobei die Zusammenführvorrichtung (6) eine oder mehrere Aufwickeleinrichtungen (26) für eine oder mehrere Trennlagen (25) aufweist, mit denen die Rohgummibahnen (2) versehen sind.