baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053223-B4 (DE)
Title: Kindersportwagen und Rückenlehnenverschwenkungseinstellvorrichtung für einen Kindersportwagen
Inventor: YU FU-SIAN
IPC: B62B9/12
Filed: 2009-11-06
Granted: 2016-06-30
Abstract: Einstellaufbau zur Rückenlehnenverschwenkung (20), die angepasst ist, eine Rückenlehneneinheit (9) drehbar mit einem Kindersportwagenrahmen (8) eines Kindersportwagens zu verbinden, wobei der Einstellaufbau zur Rückenlehnenverschwenkung (20) durch einen Einstellaufbau zur Rückenlehnenverschwenkung (2) gekennzeichnet ist, der Folgendes umfasst: einen stationären Sitz (3), der angepasst ist, fest mit dem Kindersportwagenrahmen (8) verbunden zu werden, und eine Verbindungsfläche (30) aufweist, die mit einer ersten Positionierungseinheit (31) versehen ist; einen drehbaren Sitz (4), der angepasst ist, fest mit der Rückenlehneneinheit (9) verbunden zu werden, und eine Kopplungsfläche (40) aufweist, die der Verbindungsfläche (30) des stationären Sitzes (3) gegenübersteht und mit einer zweiten Positionierungseinheit (41), welche in der Position der ersten Positionierungseinheit (31) entspricht, versehen ist und mit einer Vertiefung (42) ausgeführt ist, wobei der drehbare Sitz (24) ferner eine erste Nockenfläche (421) aufweist, die in der Vertiefung (42) gebildet ist, wobei der drehbare Sitz (4) in Bezug auf den stationären Sitz (3) beweglich ist zwischen einer Lösestellung, in der der drehbare Sitz (4) in Bezug auf den stationären Sitz (3) drehbar ist, und einer Befestigungsstellung, in der die erste Positionierungseinheit (31) mit der zweiten Positionierungseinheit (41) in Eingriff ist, um den drehbaren Sitz (4) in Bezug auf den stationären Sitz (3) zu positionieren; ein elastisches Bauteil (22), das angeordnet ist, um den drehbaren Sitz (4) zum stationären Sitz (3) hin ...
Patent DE-102009053948-B4 (DE)
Title: Starter-Generator
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F02N11/04
Filed: 2009-11-19
Granted: 2020-12-24
Abstract: Starter-Generator für ein Kraftfahrzeug mit einem Triebstrang (1;41), der eine Antriebsmaschine (4;44), eine Drehmomentübertragungseinrichtung (8;48) und ein Getriebe umfasst, wobei der Starter-Generator (20;60) als Außenläufer mit einem Stator (21;61) und einem Rotor (22;62) ausgeführt ist, wobei von dem Rotor (22;62) ein Rotorflansch (28;68) ausgeht, der drehfest mit einem Eingangsteil (16;55) der Drehmomentübertragungseinrichtung (8;48) verbunden ist und der Rotorflansch (28;68) in einem Winkel von 45 Grad zur Drehachse des Rotors (22;62) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsflansch (30;70) am Eingangsteil (16;55) vorgesehen ist, der die gleiche Gestalt wie der Rotorflansch (28;68) aufweist und abgewinkelt zum Drehschwingungsdämpfer (14) angeordnet ist und über Befestigungselemente (32; 72) mit dem Rotorflansch (28;68) verbunden ist.
Patent DE-102009054133-B4 (DE)
Title: Bordnetz, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben des Bordnetzes
Inventor: LANG THOMAS DR
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-11-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (BN) für ein Kraftfahrzeug umfassend mehrere dynamische Verbraucher (L), die jeweils eine Schnittstelle aufweisen und jeweils ausgebildet sind, zumindest eine zugeordnete vorgegebene Funktion auszuführen, wobei der oder die dynamischen Verbraucher einer vorgegebenen ersten Auswahl der dynamischen Verbraucher (L) jeweils ausgebildet sind, zu einem vorgegebenen Einschaltzeitpunkt ein zugeordnetes vorgegebenes Einschaltwunschsignal (SESW) mittels der Schnittstelle zu übertragen und solange zu warten, bis ein dem jeweiligen dynamischen Verbraucher zugeordnetes vorgegebenes Einschaltsignal (SES) diesem bereitgestellt wird, und nach dem Bereitstellen des zugeordneten Einschaltsignals (SES) eine Ausführung der zumindest einen zugeordneten vorgegebenen Funktion zu starten, wobei bei dem Verfahren- das Einschaltwunschsignal (SESW) empfangen wird,- abhängig von dem empfangenen Einschaltwunschsignal (SESW) der dem empfangenen Einschaltwunschsignal (SESW) zugeordnete dynamische Verbraucher (L) ermittelt wird,- abhängig von dem ermittelten dynamischen Verbraucher (L1, L2) eine diesem zugeordnete vorgegebene Priorität (A, B, C) ermittelt wird,- abhängig von der ermittelten Priorität (A, B, C) ein Wert einer Verzögerungsdauer (TD) ermittelt wird,- die Verzögerungsdauer (TD) gewartet wird,- nach Ablauf der Verzögerungsdauer (TD) dem ermittelten dynamischen Verbraucher (L) das zugeordnete vorgegebene Einschaltsignal (SES) bereitgestellt wird, wobei- abhängig von der ermittelten zugeordneten Priorität (A, B, C) ermittelt wird, ob bereits dynamische Verbraucher (L) anderer Priorität (A, B, C) aktiv sind,- abhängig davon der Wert der Verzögerungsdauer (TD) ermittelt wird, wobei- eine Funktionsdauer (TON) desjenigen bereits aktiven dynamischen Verbrauchers (L) anderer Priorität (A, B, C) ermittelt wird, der die längste Funktionsdauer aufweist, wobei die Funktionsdauer repräsentativ ist für eine Zeitdauer zwischen einem Beginn und einem Ende der Ausführung der zumindest einen vorgegebenen Funktion des jeweiligen dynamischen Verbrauchers,- dem Wert der Verzögerungsdauer (TD) in etwa ein Wert der ermittelten Funktionsdauer (TON) zugeordnet wird.
Patent DE-102010000005-B4 (DE)
Title: Scheibenwischanlage und Scheibenwischersteuerungsverfahren
Inventor: NATSUME TAKASHI
IPC: B60S1/08
Filed: 2010-01-05
Granted: 2019-07-04
Abstract: Scheibenwischanlage mit:einem Scheibenwischer (14, 16), der schwenkbar gelagert ist, um über eine Wischgegenstandfläche (12) zu schwenken und dadurch die Wischgegenstandfläche (12) zu wischen;einem Elektromotor (18), der eine Antriebswelle (32) aufweist, die mit dem Scheibenwischer (14, 16) verbunden ist, um eine Drehkraft des Elektromotors (18) zu dem Scheibenwischer (14, 16) zu übertragen, wobei der Elektromotor (18) den Scheibenwischer (14, 16) ansteuert, um aufgrund einer Vorwärts- und Rückwärtsdrehung der Antriebswelle (32) einen wechselseitigen Schwenkbetrieb des Scheibenwischers (14, 16) zwischen einer oberen Umkehrposition (P1) und einer unteren Umkehrposition (P2) auszuführen,;einer Eingabeeinrichtung (50) zum Eingeben einer der Mehrzahl von Betriebsbefehlen des Scheibenwischers (14, 16), um den entsprechenden einer Mehrzahl von Betriebsmodi des Scheibenwischers (14, 16) auszuführen, die voreingestellt sind, um jeweilige unterschiedliche Bewegungsgeschwindigkeiten des Scheibenwischers (14, 16) zu implementieren; undeiner Steuereinrichtung (22), die den Elektromotor (18) steuert, wobei wenn einer der Mehrzahl von Betriebsbefehlen, die die Ausführung eines der Mehrzahl von Betriebsmodi befehlen, durch die Eingabeeinrichtung (50) mitten im Betrieb des Scheibenwischers (14, 16) in einem anderen der Mehrzahl der Betriebsmodi eingegeben wird, steuert die Steuereinrichtung (22) den Elektromotor (18) so, dass die Bewegungsgeschwindigkeit des Scheibenwischers (14, 16), die für diesen anderen der Mehrzahl von Betriebsmodi voreingestellt ist, in die Bewegungsgeschwindigkeit des Scheibenwischers (14, 16), der für den einen der Mehrzahl von Betriebsmodi voreingestellt ist, während einer Zeitspanne der Ausführung einer vorgegebenen Anzahl von Schwenkungen des Scheibenwischers (14, 16) zwischen der oberen Umkehrposition (P1) und der unteren Umkehrposition (P2), nach Eingabe des einen der Mehrzahl von Betriebsbefehlen durch die Eingabeeinrichtung (50) geändert wird, wobei die vorgegebene Anzahl von Schwenkungen des Scheibenwischers (14, 16) ungleich null ist.
Patent DE-102010001211-B4 (DE)
Title: Flexibel konfigurierbares Datenübertragungsobjekt
Inventor: STINUS JOCHEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-01-26
Granted: 2018-01-11
Abstract: Ein Feldgerät (10, 21) zum Anschluss an einen Feldbus (11, 23), wobei das Feldgerät (10, 21) dazu ausgelegt ist, über den Feldbus (11, 23) ein Datenübertragungsobjekt (15, 27, 28) mit einem Hostrechner (12, 20) oder mit einem weiteren Feldgerät (22) auszutauschen, wobei das Datenübertragungsobjekt (15, 27, 28) eine Anzahl von frei belegbaren Übertragungsplätzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feldgerät (10, 21) eine Zuordnungsdatenstruktur (18, 32) umfasst, welche eine Zuordnung zwischen zu übermittelnden Variablen und den Übertragungsplätzen des Datenübertragungsobjekts (15, 27, 28) festlegt, und das Feldgerät (10, 21) ferner dazu ausgelegt ist, die in der Zuordnungsdatenstruktur (18, 32) enthaltenen Zuordnungsinformationen vollständig oder teilweise vom Feldgerät (10, 21) zu dem Hostrechner (12, 20) oder dem weiteren Feldgerät (22) zu übermitteln.
Patent DE-102010017929-B4 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für die Positionierung einachsig bewegbarer Objekte sowie damit durchführbares Verfahren
Inventor: MEISTER DANIEL
IPC: G01S17/08
Filed: 2010-04-22
Granted: 2015-04-30
Abstract: Unterstützungsvorrichtung für die Positionierung einachsig bewegbarer Objekte (12, 14), mit einem Entfernungssensor (40, 52), einer aktivierbaren Positionsmarke (36, 38) zur Anbringung an dem Objekt (12, 14), deren Entfernung von dem Entfernungssensor (40, 52) durch den Entfernungssensor (40) erfassbar ist, und einer Hinweiseinrichtung (46), wobei die Positionsmarke (36, 38) zur Aktivierung so mechanisch beweglich an dem Objekt (12, 14) anbringbar ist, dass sie in einen Strahl (42) des Entfernungssensors (40, 52) einbringbar und aus diesem ausbringbar ist.
Patent DE-102010025930-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: SCHÄFER SEBASTIAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-07-02
Granted: 2019-10-17
Abstract: Anschlussklemme (1) mit einem Strombalken (2) und einem Leiteraufnahmebereich (3) zur Aufnahme eines Leiters (4) und mit einer Klemmfeder (5) zum Klemmen des Leiters (4),wobei die Klemmfeder (5) als offene Schlaufe (6) ausgebildet ist und einen Anlageschenkel (7) und einen Klemmschenkel (8) aufweist, undwobei der Anlageschenkel (7) sich auf einer Seite (9) des Strombalkens (2) befindet und längs an dem Strombalken (2) anliegt,und wobei der Klemmschenkel (8) dazu ausgebildet ist, einen aufgenommenen Leiter (4) in Richtung des Strombalkens (2) zu drücken,und wobei eine Öffnereinrichtung (17) vorgesehen ist, wobei die Öffnereinrichtung (17) Führungsabschnitte (20, 21) für den Leiter (4) aufweist, um den Leiter (4) beim Einstecken zu führen,und wobei die Öffnereinrichtung (17) an einer Angriffstelle (22) U-förmig gestaltet ist und eine Durchstecköffnung (23) für einen aufzunehmenden Leiter (4) aufweist,und wobei eine Betätigungsrichtung (25) der Öffnereinrichtung (17) quer zur Einführrichtung (26) des Leiters in den Aufnahmebereich ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Anlageschenkel (7) den Strombalken (2) von der einen Seite (9) hintergreift.
Patent DE-102010027897-B4 (DE)
Title: Schwingungsprüfeinrichtung
Inventor: HENZE SVEN
IPC: G01M7/02
Filed: 2010-04-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schwingungsprüfeinrichtung (1) für die mechanische Beaufschlagung eines Prüflings (13) mit einer ersten periodisch oszillierenden Belastung (11) und einer zweiten periodisch oszillierenden Belastung (12), welche der ersten Belastung (11) überlagert ist und eine andere Wirkung besitzt als die erste Belastung (11), mit a) einem ersten Resonanzprüfaktuator, der mit einem ersten Schwingungssystem (9) und einem zur Schwingungsanregung mit dem ersten Schwingungssystem (9) gekoppelten ersten Aktuator (5) gebildet ist, wobei aa) das erste Schwingungssystem (9) eine erste Resonanzfrequenz (ω1) besitzt, ab) das erste Schwingungssystem (9) über den ersten Aktuator (5) zu Schwingungen mit einer Erregerfrequenz (Ω1) ungefähr bei der ersten Resonanzfrequenz (ω1) angeregt wird, wodurch die erste periodisch oszillierende Belastung (11) erzeugt wird, b) einem zweiten Resonanzprüfaktuator, der mit einem zweiten Schwingungssystem (10) und einem zur Schwingungsanregung mit dem zweiten Schwingungssystem (10) gekoppelten zweiten Aktuator (5) gebildet ist, wobei ba) das zweite Schwingungssystem (10) eine zweite Resonanzfrequenz...
Patent DE-102010042008-B4 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SPECK AXEL
IPC: B60N2/07
Filed: 2010-10-05
Granted: 2021-09-02
Abstract: Längsverstelleinrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit- einer mit einem Kraftfahrzeugboden verbindbaren Bodenschiene (3),- einer mit dem Kraftfahrzeugsitz verbindbaren Sitzschiene (2), die- längsverschiebbar an der Bodenschiene (3) gelagert ist und- ein einen Verbindungsabschnitt (7) aufweisendes Anschlusselement (4) zur Verbindung eines Funktionsbauteils mit der Sitzschiene (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (4) mit einem ersten Abschnitt mit einer Seitenwand (5) der Sitzschiene (2) und mit einem zweiten Abschnitt mit einer Oberseite (6) der Sitzschiene (2) verbunden ist, wobei das Anschlusselement (4) einen den ersten Abschnitt aufweisenden Grundkörper (12) mit einer Grundebene und einen sich an den Grundkörper (12) anschließenden, versetzt zur Grundebene verlaufenden, den zweiten Abschnitt aufweisenden Steg (13) aufweist, wobei der Grundkörper (12) mit einer parallel zur Grundebene verlaufenden Anlagefläche (14) an der Seitenwand (5) und der Steg (13) mit einer senkrecht zur Grundebene verlaufenden Innenkante (15) an der Oberseite (6) anliegt, wobei das Anschlusselement (4) eine Öffnung (8) zur Aufnahme des Funktionsbauteils und/oder eines Lagerelements (10) zur Anordnung des Funktionsbauteils aufweist, wobei die Öffnung (8) im Bereich einer im Bereich einer Biegelinie (17) zwischen der Seitenwand (5) und der Oberseite (6) verlaufenden Ausnehmung (11) angeordnet ist und die Öffnung (8) korrespondierend mit der Ausnehmung (11) ausgebildet ist, wodurch die Anbindung eines Funktionsbauteils und/oder eines Lageelements (10) möglich ist, das sich durch die Öffnung (8) und die Ausnehmung (11) im Bereich der Biegelinie (17) hindurch erstreckt.
Patent DE-102010046879-B4 (DE)
Title: Arbeitsstation und Verfahren zum Bearbeiten einer Isolierplatte
Inventor: VOLLERT HANS-JOERG
IPC: B23B39/02
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Arbeitsstation zur individuellen, automatisierten Bearbeitung von Isolierplatten (4) mit einem Tisch (6) zur Aufnahme wenigstens einer zu bearbeitenden Isolierplatte (4), einer Fördereinrichtung (3) zum Transport von Isolierplatten (4) zu und von dem Tisch (6) und wenigstens einer Werkzeugmaschine (5) mit Werkzeugen (9, 10), die zur Bearbeitung einer Isolierplatte (4) neben und/oder über dem Tisch (6) positionierbar sind, wobei die Werkzeugmaschine (5) wenigstens ein Bohrwerkzeug (9) und wenigstens ein Schneidwerkzeug (10) aufweist, und wobei der Werkzeugmaschine (5) eine Steuerung (11) derart zugeordnet ist, dass die Werkzeugmaschine (5) durch gleichzeitiges oder aufeinanderfolgendes Bohren und/oder Schneiden automatisiert eine Isolierplatte (4) anhand vorgebbarer Geometriedaten bearbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass, insbesondere unterhalb des Tisches (6), eine Einrichtung zum Einbringen von Verbindungsankern in Bohrungen einer Isolierplatte (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102010053038-B4 (DE)
Title: Beschleunigungs- und/oder Neigungssensor
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G01P15/105
Filed: 2010-12-02
Granted: 2015-01-22
Abstract: Beschleunigungs- und/oder Neigungssensor (1) mit einer in einer Aufnahme angeordneten ferromagnetischen Flüssigkeit (2), wobei die Aufnahme eine Ruhelage für die Flüssigkeit (2) ausbildet, wobei die Flüssigkeit (2) permanentmagnetisch magnetisiert ist und wobei zur Feststellung einer Verlagerung der Flüssigkeit (2) an der Aufnahme eine Magnetfeld-Detektoreinrichtung (10) angeordnet ist, wobei der Beschleunigungs- und/oder Neigungssensor (1) derart ausgestaltet ist, dass durch eine äußere Kraft ein Teil der Flüssigkeit (2) relativ zu der Aufnahme aus der Ruhelage in eine Arbeitslage unter Beibehaltung einer zusammenhängenden Oberfläche mit dem in der Ruhelage verbleibenden Teil der Flüssigkeit (2) verlagerbar ist und die Flüssigkeit (2) nach Entfernen der äußeren Kraft in die Ruhelage zurückkehrt und wobei die Aufnahme eine Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Öffnung eine für die Flüssigkeit (2) entnetzende Oberfläche (11) angeordnet ist, mit der die Flüssigkeit (2) in der Arbeitslage in Kontakt steht.
Patent DE-102011008711-B4 (DE)
Title: Heckklappenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: FUJIKAWA KOUJI
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-01-17
Granted: 2017-09-21
Abstract: Heckklappenstruktur eines Fahrzeugs, die Folgendes aufweist: ein Innenpaneel (3) einer Heckklappe (1); ein Außenpaneel (2) einer Heckklappe (1); eine Sperre (16), die in Richtung der Fahrzeugbreite in einem Zwischenbereich eines Unterseitenbereichs (3E) der Heckklappe (1) bereitgestellt ist; einen Sperren-Öffnungsbereich (24), der im Bereich des Sperrenanschlusses des unterseitigen Bereichs (3E) der Heckklappe (1) gebildet ist; mindestens ein Verstärkungsglied (23; 123), das im unterseitigen Bereich (3E) der Heckklappe (1) bereitgestellt ist; wobei das Verstärkungselement (23; 123) eine Peripherie des Sperren-Öffnungsbereichs (24) verstärkt; und einen Seitenwandbereich (27), der in Richtung der Fahrzeugbreite seitlich des Verstärkungselements (23; 123) bereitgestellt ist, wobei der Seitenwandbereich (27) zwischen dem Innen- und dem Außenpaneel (3, 2) der Heckklappe (1) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft, und der Seitenwandbereich (27) das Innenpaneel (3) mit dem Außenpaneel (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Seitenwandbereich ein Paar Seitenwandbereiche (27, 27) umfasst, welche an beiden Seiten des Verstärkungsglieds (23, 123) bereitgestellt sind, so dass der genannte Sperren-Öffnungsbereich (24) sich dazwischen befindet, und die genannten Seitenwandbereiche (27, 27) derart eingerichtet sind, dass ein Abstand dazwischen in Richtung der Fahrzeugbreite nach oben hin in Aufrissdarstellung größer wird.
Patent DE-102011077647-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistorsubstrat mit einer widerstandsarmen Busleitungsstruktur und Herstellungsverfahren für dasselbe
Inventor: LEE JUNGIL
IPC: H01L29/786
Filed: 2011-06-16
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichttransistorsubstrats mit einer Busleitungsstruktur, umfassend:
 - Ausbilden von Busleitungen durch Ätzen eines Substrats (SUB), um Busleitungsmuster auszubilden, und Füllen der Busleitungsmuster mit einem Busleitungsmetall;
 - Ausbilden einer Halbleiterkanalschicht (A) in einem Bereich eines Pixelbereichs, der durch einen Bereich zwischen den Busleitungen ausgebildet ist; und
 - Ausbilden von Source- und Drain-Elektroden (S, D) auf der Halbleiterkanalschicht (A), einer Pixelelektrode (PXL), die sich von der Drain-Elektrode (D) in den Pixelbereich erstreckt, und einer Elektrode für ein gemeinsames Potential (COM), die parallel zur Pixelelektrode (PXL) ist, wobei das Ausbilden der Busleitungen das Ausbilden einer Gate-Leitung (GL), die sich auf dem Substrat in eine Richtung erstreckt, einer Leitung für ein gemeinsames Potential (CL), die sich parallel zur Gate-Leitung (GL) erstreckt, und einer Datenleitung (DL) umfasst, die mehrere Segmente hat, die zwischen der Gate-Leitung (GL) und der Leitung für ein gemeinsames Potential (CL) senkrecht zur Gate-Leitung (GL) angeordnet sind, und
 wobei die Busleitungen in das Substrat (SUB) versenkt sind.
Patent DE-102011102308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation der Reaktion von Gurtkomponenten während eines Aufprallereingnisses
Inventor: LUTTENBERGER PETER
IPC: B60R22/46
Filed: 2011-05-21
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Simulation eines Fahrzeugbauteils während eines Aufprallereignisses. Erfindungsgemäß ist das zu simulierende Fahrzeugbauteil eine Nachbildung eines Gurtstraffers mit oder ohne Kraftbegrenzung welcher verstellbar sowie unterschiedlich positionierbar an einem Schlitten (26) oder an einem an dem Schlitten befestigten Bauteil der Schlittenanlage montiert ist und einen mit Druckmedium gefüllter Zylinder (2), eine hydraulische Bremseinheit (3), eine Gurtanbindung (4), eine lösbare Verbindung zwischen Zylinder und Bremseinheit (3) oder eine Schnellentlüftung des Zylinders (8) und einen oder mehrere Sensoren umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Simulation der Reaktion eines Fahrzeugbauteils während eines Aufprallereignisses.
Patent DE-102012008702-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: STOIA DAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2012-04-28
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verstelleinrichtung (12) zur Verstellung eines ersten Sitz-Strukturteils (4) gegenüber einem zweiten Sitz-Strukturteil (2), wobei die Verstelleinrichtung (12) aufweist:eine Antriebswelle (19),ein durch die Antriebswelle (19) angetriebenes Verstell-Zahnrad (20) undeinen Verzahnungsbereich (8), auf dem das Verstell-Zahnrad (20) zur Relativverstellung der Sitz-Strukturteile (2, 4) abläuft,wobei die Verstelleinrichtung (12) eine Überlast-Verriegelungseinrichtung (16) mit mindestens einem Eingriffsmittel (31, 32) zum Eingreifen in einem Überlastfall aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstelleinrichtung (12) zwei Eingriffsmittel (31, 32) aufweist zum Eingreifen in das Verstell-Zahnrad (20) und/oder den Verzahnungsbereich (8) in einem Überlastfall,wobei die Eingriffsmittel als zwei sich in Axialrichtung erstreckende Blockierstifte (31, 32) ausgebildet sind, die zur Verklemmung zwischen dem Verzahnungsbereich (8) und dem Verstell-Zahnrad (20) und zur Blockade einer Ablaufbewegung des Verstellzahnrades (20) jeder Drehrichtung vorgesehen sind, unddie Überlast-Verriegelungseinrichtung (16) eine Aktivier-Federeinrichtung (30) aufweist, die in einem Grundzustand der Verstelleinrichtung (12) gespannt ist und in einem Überlastfall aktvierbar ist unter Verstellung der Eingriffsmittel (31, 32) zum Eingriff in den Verzahnungsbereich (8) und/oder das Verstell-Zahnrad (20).
Patent DE-102012015780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken des distalen Endes eines flexiblen Endoskopschaftes
Inventor: WIMMER VIKTOR
IPC: A61B1/31
Filed: 2012-08-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Verschwenken des distalen Endes eines flexiblen Endoskopschaftes, mit mindestens zwei Bowdenzügen (6), die jeweils aus einem Bowdenmantel (8) und einem in dem Bowdenmantel (8) axial verschiebbar angeordneten Seilzug (7) bestehen, wobei am proximalen Ende jedes Bowdenmantels (8) zwei axial voneinander beabstandete Anschläge (14) ortsfest angeordnet sind, und mit einem mit Durchtrittsöffnungen (10) für jeden Bowdenzug (6) versehenen, im Vorrichtungsgehäuse (18) angeordneten Führungsblock (11), wobei jeder Bowdenzug (6) im Bereich zwischen den beiden am Bowdenmantel (8) fixierten Anschlägen (14) im Führungsblock (11) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bowdenzug (6) vorspannungsfrei und in Axialrichtung mit freiem Spiel im Führungsblock (11) gelagert ist.
Patent DE-102012022801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lenkungsüberwachung und Lenksystem
Inventor: STOLTZE LARS
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-11-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Lenksystems (200) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei das Lenksystem (200) eine Zahnstange (240), die im Verzahnungseingriff mit einem Lenkritzel (230) steht, ein Druckstück (250) zur Gleitlagerung der Zahnstange (240) im Bereich des Lenkritzels (230), einen Lenkunterstützungsmotor (260) sowie ein Steuergerät (300) zur elektromechanischen Umsetzung eines vom Fahrer aufgebrachten Handmoments in eine Lenkunterstützung durch den Lenkunterstützungsmotor (260) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs (100), Erfassen wenigstens einer in dem Steuergerät (300) verfügbaren Betriebsgröße des Lenksystems (200); undanhand der wenigstens einen Betriebsgröße, Ermitteln eines Zustands des Druckstücks (250).