baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114346-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für integrierte bootstrap-schaltungselementein leistungstransistoren und anderen bauelementen
Inventor: LEOMANT SYLVAIN
IPC: H01L21/822
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf Bootstrap-Schaltungen, die mit wenigstens einem anderen Bauelement integriert sind, wie zum Beispiel einem Leistungstransistor oder einem anderen Halbleiterbauelement. In Ausführungsformen kann die Bootstrap-Schaltung einen Bootstrap-Kondensator und eine Bootstrap-Diode umfassen, oder die Bootstrap-Schaltung kann einen Bootstrap-Kondensator und einen Bootstrap-Transistor umfassen. Der Bootstrap-Kondensator umfasst in Ausführungsformen einen Kondensator auf Halbleiterbasis anstatt eines Elektrolyt-, Keramik- oder anderen Kondensators. Die Integration der Bootstrap-Schaltung mit einer anderen Schaltung oder einem anderen Bauelement, wie zum Beispiel in einer Ausführungsform mit einem Leistungstransistorbauelement, erfolgt in Ausführungsformen auf Siliziumebene anstatt als ein modulähnliches System-in-Package aus konventionellen Ansätzen. Mit anderen Worten: Die Kombination der Bootstrap-Schaltungselemente mit Leistungstransistoren oder anderen Bauelementen bildet in Ausführungsformen ein „System on Silicon“ (System auf einem Chip) oder eine integrierte Schaltung und kann zusätzlich in einem einzigen Package angeordnet werden.
Patent DE-102013200161-A1 (DE)
Title: Datenverschlüsselung/-Komprimierung auf der Grundlage einer Speicheradressübersetzung
Inventor: MUFF ADAM J
IPC: G06F12/10
Filed: 2013-01-09
Abstract: Ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung leiten Daten auf der Grundlage von verschlüsselungs- und/oder komprimierungsbezogenen Seitenattributen, die in einer Speicheradressübersetzungs-Datenstruktur, wie Effective To Real Translation (ERAT) oder Adressumsetzpuffer (TLB), gespeichert sind, selektiv zu einem Verschlüsselungs- oder Komprimierungsmodul. Auf eine Speicheradressübersetzungs-Datenstruktur kann beispielsweise in Verbindung mit einer Speicherzugriffs-Anforderung für Daten auf einer Speicherseite zugegriffen werden, so dass mit der Speicherseite in der Datenstruktur verknüpfte Attribute verwendet werden können, um im Rahmen der Bearbeitung der Speicherzugriffs-Anforderung zu steuern, ob Daten ver-/entschlüsselt und/oder komprimiert/dekomprimiert sind.
Patent DE-102013200819-A1 (DE)
Title: Active substance combination useful in a cosmetic- or dermatological formulation, comprises dehydroacetic acid and at least one polyol
Inventor: SCHULZ JENS
IPC: A61K8/36
Filed: 2013-01-18
Abstract: Active substance combination comprises dehydroacetic acid and at least one polyol. An independent claim is also included for a cosmetic- or dermatological formulation comprising the above active substance combination.
Patent DE-102013204270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Feuchte eines Kathodengases einer Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellenanordnung
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Feuchte eines Kathodengases einer Brennstoffzellenanordnung (1), wobei die Brennstoffzellenanordnung (1) zumindest eine Brennstoffzelle (10) mit einer Kathode (11), eine Kathodengaszuleitung (12) und eine Kathodengasableitung (13) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzellenanordnung (1) aufweisend zumindest eine Brennstoffzelle (10) mit einer Kathode (11), eine Kathodengaszuleitung (12), eine Kathodengasableitung (13), einen ersten Drucksensor (20) in der Kathodengaszuleitung (12), einen zweiten Drucksensor (21) in der Kathodengasableitung (13), eine Auswerteeinheit sowie Mittel (14) zum Beeinflussen der Feuchte des Kathodengases.
Patent DE-102013205034-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit eines Wellenantriebsfahrzeugs
Inventor: MURAO MASAYA
IPC: B62M17/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Problem Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die gleichmäßige Vorspannung einer Dämpferfeder aufrecht zu erhalten und die Einstellung des Eingreifbetrags von Kegelrädern in einer Antriebseinheit mit einem Nockendämpfermechanismus und einem Paar von Kegelrädern auf einer verlängerten Welle einer Ausgangswelle der Antriebseinheit zu erleichtern. Mittel zum Lösen des Problems Die Antriebseinheit, in der ein Nockenelement 85 eines Nockendämpfermechanismus 8 gegenseitig nicht drehbar auf einem Kegelrad 41, einem eines Paars der Kegelräder, bereitgestellt ist und drehbar auf einer verlängerten Welle 6 bereitgestellt ist; ein Heberelement 81 in der Axialrichtung verschiebbar und nicht drehbar auf der verlängerten Welle bereitgestellt ist; eine Dämpferfeder 83 derart aufgebaut ist, dass einer ihrer Endabschnitte 83a auf einem ersten Flanschabschnitt 82 der verlängerten Welle gehalten wird, ihre andere Endseite 83b das Heberelement in Richtung zu dem Nockenelement in der Axialrichtung vorspannt, indem sie auf dem Heberelement anliegt, und die Vorspannkraft von dem Kegelrad, wenigstens einem der Kegelräder, getragen wird; und die verlängerte Welle das Kegelrad, eines der Kegelräder, und den Nockendämpfermechanismus zwischen dem ersten Flanschabschnitt und einem ersten Lager 75 hat und in dem Kegelradgehäuse 40 aufgenommen ist, um zusammen mit dem ersten Lager an einer Kegelradhalterung fixiert zu werden.
Patent DE-102013205069-A1 (DE)
Title: Erhöhte effizienz bei inline-deduplizierungen
Inventor: BALDWIN DUANE MARK
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es werden beispielhafte Ausführungsformen für eine erhöhte Effizienz bei Inline-Deduplizierungen in einer Datenverarbeitungsumgebung bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform, hier nur beispielhaft angeführt, werden in n-ten Iterationen Hash-Werte von Datenstichproben aus Datenblöcken festgelegter Größe berechnet, die aus einem Objekt entnommen wurden, dessen Inline-Deduplizierung angefordert wurde. Für jede der n-ten Iterationen werden die berechneten Hash-Werte für die Datenstichproben aus den Datenblöcken festgelegter Größe in einer n-ten Hash-Index-Tabelle mit einem entsprechenden Hash-Wert vorhandener Objekte in dem Speicher verglichen. Die n-te Hash-Index-Tabelle wird verlassen, wenn während des Vergleichens eine Nichtübereinstimmung entdeckt wird. Es wird festgestellt, dass es sich bei der Nichtübereinstimmung um ein einzigartiges Objekt handelt, und sie wird gespeichert. Es wird ein Hash-Wert für das Objekt berechnet. Eine Hash-Index-Stammtabelle wird mit dem berechneten Hash-Wert für das Objekt und den berechneten Hash-Werten für das einzigartige Objekt aktualisiert.
Patent DE-102013205229-A1 (DE)
Title: Motorkühlsystemsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-03-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Diagnose jeder mehrerer Motorkühlsystemkomponenten, einschließlich verschiedener Ventile und Kühlergrillklappen, bereitgestellt. Jedes Ventil kann für eine bestimmte Dauer einzeln geschlossen und geöffnet werden, und es können entsprechende Änderungen der Kühlmitteltemperatur überwacht werden. Wenn alle Komponenten funktionstüchtig sind, können die verschiedenen Ventile dazu eingestellt werden, Kühlmittel im Motor stehen zu lassen und Motorerwärmung während eines Kaltstarts zu beschleunigen.
Patent DE-102013209084-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit verhinderter Scheinschließung
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/66
Filed: 2013-05-16
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss (1) mit einem Gesperre (2, 3, 4) umfassend eine Drehfalle (2) und mindestens eine Sperrklinke (3) für ein Verrasten der Drehfalle (2) sowie mit einem Blockadehebel (4) zum Blockieren der Sperrklinke (3) in der verrasteten Position, wobei ein wirksames Blockieren der Sperrklinke (3) durch den Blockadehebel (4) in Abhängigkeit von der Schließ-Position der Drehfalle (2) bei der Schließbewegung gesteuert wird. Mit der Erfindung wird sichergestellt, dass bei Kraftfahrzeugtürverschlüssen mit einem öffnenden Gesperre-Moment und folglich der Erfordernis eines Blockadehebels zum Blockieren der Sperrklinke zumindest in der Hauptrast-Position auch bei extremen Handhabungen eine sichere Schließposition erreicht und somit eine so genannte Scheinschließung vermieden wird.
Patent DE-102013209237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturüberwachung einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: STEIN HANS
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Temperaturüberwachung einer elektrischen Energiespeichereinheit vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Kontaktelement aufweist, wobei das Kontaktelement zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung mit einem Anschlussmittel der Energiespeichereinheit vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung zur Formierung und/oder Prüfung der Energiespeichereinheit mittels des Kontaktelements konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement als ein Temperatursensor ausgebildet ist.
Patent DE-102013210953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweisen von ungelösten Teilchen in einem Fluid
Inventor: BASSLER MICHAEL
IPC: G01P5/22
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Nachweisen von in einem strömenden Fluid befindlichen ungelösten Teilchen, welches Fluid die Dichte ρ und die Viskosität μ aufweist. Das Fluid mit den Teilchen wird durch einen Messkanal (60) gefördert wird und durchströmt eine Anregungszone (76), in der es von einer Strahlungsquelle erfasst wird, und eine Messstrecke (80), in der von den Teilchen in Folge der Anregung ausgehende Emission und/oder von den Teilchen ausgehendes Streulicht von einem Detektor (82) aufgenommen wird. Eine zwischen dem Messkanal (60) und dem Detektor (82) angeordnete Maske (84) moduliert die Emission bzw. das Streulicht, und das modulierte Signal wird mittels einer Korrelationsanalyse ausgewertet. Das Fluid wird durch den Messkanal (60) mit einer mittleren Strömungsgeschwindigkeit v gefördert, bei der die Kanal-ReynoldszahlWerte zwischen 0,1 und 500 annimmt, wobei die Teilchen eine Geschwindigkeitsverteilung annehmen, deren Halbwertsbreite weniger als 4% der mittleren Teilchengeschwindigkeit beträgt.
Patent DE-102013211936-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: DOLDERER FRANK
IPC: F16D1/108
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung (1) mit einer eine Mehrkantaußenkontur (3) aufweisenden Welle (2) und einer eine komplementär dazu ausgebildete Mehrkantinnenkontur (5) aufweisenden Nabe (4), so dass die Welle (2) mit der Mehrkantaußenkontur (3) in die Mehrkantinnenkontur (5) der Nabe (4) einsteckbar ist, wobei zumindest ein Einlegeteil (6) vorgesehen ist, welches bei geschlossener Welle-Nabe-Verbindung (1) zwischen der Mehrkantaußenkontur (3) der Welle (2) und der Mehrkantinnenkontur (5) der Nabe (4) angeordnet ist und welches zumindest einen federnden Abschnitt (7) aufweist, mittels welchem es die Welle (2) in der Nabe (4) verspannt und zumindest geringe Fertigungs- und/oder Ausrichttoleranzen auszugleichen vermag.
Patent DE-102013216151-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung mit einer kippenden und teleskopischen funktion
Inventor: YU TAE YOUNG
IPC: B62D1/187
Filed: 2013-08-14
Abstract: Eine Lenkeinrichtung 100, welche eine kippende Funktion und eine teleskopische Funktion besitzt, welche einen Lenkergriff 110 aufweist, welcher durch einen Fahrer gehandhabt wird, um eine Fahrtrichtung von einem Fahrzeug einzustellen. Eine Abtastungseinheit 120 ist in einem Bereich von dem Lenkergriff 110 ausgebildet, und ist dazu eingerichtet, um einen Kontakt von einem Objekt oder einen Kontaktdruck, welcher auf selbige aufgebracht wird, zu erfassen. Eine Kippeinrichtung 150 und eine Teleskopiereinrichtung 140 sind dazu eingerichtet, um den Lenkergriff 110 zu kippen oder eine Länge von einer Lenksäule einzustellen. Zusätzlich dazu ist ein Steuergerät 160 dazu eingerichtet, um einen Kippungswinkel von dem Lenkergriff 110 und eine Länge von der Lenksäule durch das Betätigen der Kippeinrichtung 150 und der Teleskopiereinrichtung 140 einzustellen, basierend auf einer Richtung, in welcher sich ein kontaktierter Bereich bewegt, oder einer Richtung, in welcher der Kontaktdruck aufgebracht wird, welcher durch die Abtastungseinheit 120 erfasst wird.
Patent DE-102013218780-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einer Differentialgetriebeeinrichtung und Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: ARZNER MATTHIAS
IPC: B60K23/08
Filed: 2013-09-19
Abstract: Es werden ein Fahrzeugantriebsstrang und eine Getriebevorrichtung (11) mit einer Differentialgetriebeeinrichtung (13), die im Bereich eines Differentialkäfigs (15) mit einer ersten Welle in Wirkverbindung steht, und mit zwei Differentialwellen (12), wovon eine mit einer Ausgangswelle (14) über ein über eine Aktoreinrichtung (17) betätigbares Schaltelement (16) koppelbar ist, beschrieben. Erfindungsgemäß weist eine Schaltelementhälfte (18) des Schaltelementes (16) ein von der Aktoreinrichtung (17) axial gegenüber der Differentialwelle (12) verschiebbares Schiebeelement (19) auf, über das durch aktoreinrichtungsseitiges Betätigen eine formschlüssige Verbindung zwischen der Differentialwelle (12) und der Ausgangswelle (14) im Bereich zwischen einem gemeinsam mit dem Schiebeelement (19) axial verschiebbaren Bereich (20) der Differentialwelle (12), der drehfest mit der Differentialwelle (12) verbunden ist, und einem Bereich der Ausgangswelle (14) herstellbar ist, wobei das Schiebeelement (19) mit dem verschiebbaren Bereich (20) der Differentialwelle (12) über eine Freilaufeinrichtung (41) verbunden ist.
Patent DE-102013220385-A1 (DE)
Title: Beleuchtung für ein Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BIEHLER BJÖRN
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-10-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtung (100) für ein Lichtlaufzeitkamerasystem (1) eines Fahrzeugs (300), bei der die Beleuchtung ein moduliertes Licht abstrahlt, wobei eine Intensität des modulierten Lichts in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (300) angepasst wird.
Patent DE-102013221160-A1 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung einer Bandtrocknungsanlage
Inventor: KREUZER GERD
IPC: C02F11/123
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufgabevorrichtung (10) einer Bandtrocknungsanlage (1) für ein bis zur pastösen Konsistenz entwässertes Deponie- oder Klärschlammmaterial (60). welche sich dadurch auszeichnet, dass im Transportweg T des Schlammmaterials (60) – eine erste Walze (11) mit gegenüber ihrem Außendurchmesser (15) rückversetzen Querrillen (14), und – ein Führungsmittel (12 oder 13) so zum Außendurchmesser (15) der ersten Walze (11), angeordnet sind, dass beim Drehen der ersten Walze (11) das Schlammmaterial (60) in die Querrillen (14) eingezogen und zu länglichen Strangpresslingen (61) ausgeformt wird. Gegenüber Lochmatrizen, welche regelmäßig zu Verstopfen drohen, hat der Einsatz wenigstens einer Walze (11) mit darin ausgebildeten Querrillen (14) zum Vorteil, dass Störstoffe beim Querlegen über zwei oder mehr Querrillen (14) durch Scherung zerkleinert und im Übrigen mitgerissen und wie anderen Fremdkörper im Strangpressling (61) eingeschlossen werden.
Patent DE-102013221543-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: HEGER BERND
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, mit einem Kältegerätbehälter (101), einer Kältegerätetür (109; 309), einem ersten ausziehbaren Fach (111; 311), einem zweiten Fach (113; 313), einem dritten ausziehbaren Fach (115; 315), wobei das erste ausziehbare Fach (111; 311) und das dritte ausziehbare Fach (115; 315) mit der Kältegerätetür (109; 309) verbunden und gemeinsam herausziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fach (113; 313) zwischen dem ersten ausziehbaren Fach (111; 311) und dem dritten ausziehbaren Fach (115; 315) angeordnet ist und unabhängig von dem ersten ausziehbaren Fach (111; 311) und dem dritten ausziehbaren Fach (115; 315) öffenbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013222087-A1 (DE)
Title: Niederdruckspeicher für ein hydraulisches Bremssystem und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: SIKORSKI FRANK
IPC: F15B1/24
Filed: 2013-10-30
Abstract: Elektrofahrzeuge bzw. Hybridfahrzeuge sind einerseits mit einem hydraulischen Bremssystem und andererseits mit einem Rekuperationsbremssystem verbunden, das es erlaubt, einen Teil der abzubauenden Bewegungsenergie als elektrische Ladung zu speichern. Der Niederdruckspeicher eines solchen Bremssystems sollte eine Rückstellfeder (10) aufweisen, die eine möglichst kleine Rückstellkraft aufweist. Andererseits soll diese nicht zu klein sein, damit eine sichere Entleerung des Niederdruckspeichers nach einem Bremsvorgang erfolgen kann. Die Erfindung schlägt daher vor, die wirksame Rückstellkraft der Rückstellfeder (10) des Niederdruckspeichers zu variieren. Hierzu werden zwei Ausführungen beschrieben. In einer Ausführung wird die Vorspannung der sich auf den Speicherkolben (3) abstützenden Rückstellfeder (10) geändert, indem ein schraubbarer Deckel (9) als Widerlager für die Rückstellfeder (10) vorgesehen wird.
Patent DE-102013226885-A1 (DE)
Title: I-U-Kennlinien-Messverfahren und I-U-Kennlinien-Messvorrichtung für Solarzellen sowie Programm für I-U-Kennlinien-Messvorrichtung
Inventor: HISHIKAWA YOSHIHIRO
IPC: H02S50/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: Um eine I-U-Kennlinien-Messvorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, auch bei Verwendung eines Sonnensimulators vom Blitzlichttyp mit guter Genauigkeit die wahre I-U-Kennlinie von Solarzellen zu messen, deren I-U-Kennlinie sich wie z.B. bei Solarzellen mit Heteroübergang im Falle einer kurzen Abtastzeit der Anlegespannung je nach Abtastrichtung unterscheidet, werden eine Teilverhältnisberechnungseinheit 68, die für jeden Spannungswert ein Teilverhältnis berechnet, in welchem der Stromwert einer Dunkelzustands-I-U-Stationärkennlinie DST den Stromwert der Dunkelzustands-I-U-Vorwärtskennlinie DIV und den Stromwert der Dunkelzustands-I-U-Rückwärtskennlinie DVI teilt, und eine Hellzustands-I-U-Stationärkennlinienabschätzeinheit 69 vorgesehen, die basierend auf dem Teilverhältnis, der Hellzustands-I-U-Vorwärtskennlinie PIV und der Hellzustands-I-U-Rückwärtskennlinie PVI eine im Hellzustand und im Stationärabtastmodus zu messende Hellzustands-I-U-Stationärkennlinie PST abschätzt.
Patent DE-102014001123-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B77/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Schloss (1) umfassend eine Schlossmechanik (2, 3) und einen Auslösehebel (4) für ein Öffnen der Schlossmechanik (2, 3) und einen Auslösebetätigungshebel (5), gekennzeichnet durch ein Kupplungsglied (8), welches den Auslösebetätigungshebel (5) mit dem Auslösehebel (4) für ein Öffnen der Schlossmechanik (2, 3) kuppelt, wenn der Auslösebetätigungshebel (5) ausgehend von einer Ausgangsstellung betätigt wird und welches jedoch den Auslösebetätigungshebel (5) mit dem Auslösehebel (4) nicht kuppelt, wenn der Auslösebetätigungshebel (5) durch die Betätigung übermäßig beschleunigt wird, wobei der Auslösebetätigungshebel (5) mit dem Auslösehebel (4) in der Ausgangsstellung nicht gekuppelt ist. Es wird so zuverlässig vermieden, dass sich eine Tür oder Klappe bei sehr hohen Beschleunigungen nicht unplanmäßig öffnet, ohne dafür im Fall von hohen Beschleunigungen blockieren zu müssen
Patent DE-102014006890-A1 (DE)
Title: Mobiler Ständer
Inventor: HEPPERLE WILHELM
IPC: A45B25/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen mobilen Ständer, insbesondere Sonnenschirmständer 29 der einen Standfuß 40, 41 mit umlaufendem Rand 50 besitzt. Innerhalb des umlaufenden Randes 50 ist ein Verstellmechanismus mit Rollen 6; 61 außerhalb von Rohr 52 welches der Schirmstock-aufnahme dient angeordnet der das Auf- und Abbewegen des Ständers 29 bewirkt. Dem Verstellmechanismus der in Varianten ausgeführt ist ist ein Bedienelement 8; 13; 39 das manuell betätigt wird zugeordnet das außerhalb von Rohr 52 den Standfuß 40; 41 an einer beliebigen Stelle durchdringt. Zwischen Bedienelement 8; 13; 39 und Verstellmechanismus wirkt eine Übersetzung, die die manuellen Kräfte die zum Anheben und Absenken des Ständers 29 erforderlich sind signifikant reduzieren. Als weitere Maßnahme zur Reduktion der manuellen Kräfte kann eine Feder 10 zugeordnet werden die das Gewicht des Ständers im gewünschten Umfang kompensiert. Das Bedienelement kann als Griffrohr 39 ausgebildet sein wobei eine Hebelübersetzung die Kräfte reduziert. Durch Verschwenken des Griffrohres 39 kann der Ständer 29 angehoben und wieder abgesenkt werden. Die Absenkung in den ortsfesten Zustand ist automatisch durch loslassen oder rückführen des Griffrohres 39 gewährleistet. In einer anderen Variante wird ein selbsthemmendes gewindeartiges Verstellelement 13 ausgeführt zum Auf- und Abbewegen des Ständers. In diesem Fall wird auch das Absenken manuell durchgeführt. Die Rollen werden durch Betätigung des Verstellelements 8; 13; 39 um einen Hub „h2” ausgefahren relativ zu der Aufstandsebene des umlaufenden Rand 50 des Standfußes 40. 41 der so groß ist, das ein Verfahren des Ständers 29 auch auf Rasen oder unebenem Grund möglich ist. Der Standfuß 41 selbst kann einteilig sein wobei ein Behälter 54 integriert ist der das Gewicht aus Sand oder Wasser aufnimmt. Diesem Behälter 54 ist ein Deckel 43 zugeordnet, der als Tischplatte ausgebildet ist, was einen Zusatznutzen als Ständer mit Tisch ergibt. Bei einer mehrteiligen Ausführung wird dem Standfuß 40 mindestens ein oder mehrere Gewichte zugeordnet was ein abgestimmtes Gewicht für verschiedene entsprechende Schirmgrößen ermöglicht.
Patent DE-102014008203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sprachgesteuerten Kontrollieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sprachgesteuerten Kontrollieren einer Funktionskombination, die einen Betrieb eines Kraftfahrzeugs (8) betrifft, bei dem bei einer Konfiguration eines Kontrollmechanismus zum Durchführen der Funktionskombination ein von einem Nutzer (12) des Kraftfahrzeugs (8) definierter Sprachbefehl (14) in mindestens ein Eingabemodul (4) eingegeben und mit der vorgesehenen Funktionskombination verknüpft wird, wobei die Funktionskombination nach Abschluss der Konfiguration bei einer zukünftigen mündlichen Eingabe des damit verknüpften Sprachbefehls (14) in das mindestens eine Eingabemodul (4) ausgeführt wird.
Patent DE-102014011183-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermeiden von Begleitschäden
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vermeiden von Begleitschaden, wobei die Vorrichtung (1) umfasst: eine Erfassungseinrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, eine Anordnung (A1) von mindestens einem Zielobjekt (Z1) und mindestens einem Nicht-Zielobjekt (O1) zu erfassen; eine Prädiktionseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, eine prädiktierte Anordnung (A2) des mindestens einen Zielobjektes (Z1) und des mindestens einen Nicht-Zielobjektes (O1) für einen zukünftigen Zeitpunkt zu berechnen; und eine Gefährdungsanalyseeinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, ein Gefährdungspotential für das mindestens eine Nicht-Zielobjekt (O1) bei einer Bekämpfung des Zielobjektes (Z1) basierend auf der prädiktierten Anordnung (A2) zu ermitteln.
Patent DE-102014013462-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen mit einer Textilauflage und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OLLENBORGER WILLI
IPC: F16G5/20
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftübertragungsriemen mit einer Laufrichtung LR, mindestens einem Kraftübertragungselement (5a, 5b), vorzugsweise einer Mehrzahl von parallel zueinander beabstandeten Kraftübertragungselementen (5a, 5b) und einer auf eine Oberfläche der Kraftübertragungselemente (5a, 5b) aufgebrachten bahnförmigen Textillage (6), der sich dadurch auszeichnet, dass die Textillage (6) das bzw. die Kraftübertragungselemente (5) nur bereichsweise abdeckt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zu dessen Herstellung.