baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110696-B3 (DE)
Title: Betriebsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung
Inventor: HINRICHS ELMAR
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-05-04
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung (17). Einer Wandlereinheit (12) wird eine Gleichspannung (UG) bereitgestellt. Ausgangsseitig ist die Leuchtmittelanordnung (17) an die Wandlereinheit (12) angeschlossen. Eine Steuereinheit (19) steuert einen Wandlerschalter (30) der Wandlereinheit (12) an. Die Wandlereinheit (12) weist eine in Reihe zum Wandlerschalter (30) angeordnete Wandlerinduktivität (32) auf. Der Steuereinheit (19) wird eine die Leuchtleistung der Leuchtmittelanordnung (17) charakterisierende Sollstromstärke (I) für einen durch die Wandlerinduktivität (32) fließenden Induktivitätsstrom (IL) vorgegeben und die Steuereinheit (19) erzeugt ein Wandlerschaltsignal (W), das den Wandlerschalter (30) in seinen leitenden Zustand oder in seinen sperrenden Zustand umschaltet. Erreicht der Induktivitätsstrom (IL) einen vorgebbaren Peakstromwert (IP), wird der Wandlerschalter (30) in seinen sperrenden Zustand umgeschaltet. Wenn die Sollstromstärke (I) kleiner ist als die mittlere Stromstärke bei minimalem Peakstromwert (IP) wird die Wandlereinheit (12) in einem diskontinuierlichen Betriebsmodus mit einer aktiven Phasendauer (ts) und einer passiven Phasendauer (tn) betrieben.
Patent DE-102018210583-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation mit selbstfahrenden Arbeitsmaschinen
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kommunikation mit selbstfahrenden Arbeitsmaschinen ist offenbart. Eine drahtlosen Langstrecken-Kommunikationsverbindung zwischen einer ersten Kommunikationsvorrichtung und einer zweiten Kommunikationsvorrichtung wird hergestellt. Positionsinformation der ersten Kommunikationsvorrichtung wird zur zweiten Kommunikationsvorrichtung über die drahtlose Langstrecken-Kommunikationsverbindung gesendet. Basierend auf der empfangenen Positionsinformation wird überprüft, ob sich die erste Kommunikationsvorrichtung in einem Abstand zur zweiten Kommunikationsvorrichtung befindet, welcher für eine drahtlose Kurzstrecken-Kommunikationsverbindung geeignet ist. Ist dies der Fall, wird eine drahtlose Kurzstrecken-Kommunikationsverbindung zwischen der ersten Kommunikationsvorrichtung und der zweiten Kommunikationsvorrichtung hergestellt.
Patent DE-102018219370-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Wassereintritts in einem Gehäuse, elektronische Schaltung zur Durchführung des Verfahrens, Gehäuse mit der elektronischen Schaltung und Fahrzeug mit dem Gehäuse
Inventor: GRONBACH WALTER
IPC: G01M3/02
Filed: 2018-11-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Erkennung (330) eines Wassereintritts in einem Innenraum (101) eines gegenüber einer Umgebung (190) abgedichteten Gehäuses (100), aufweisend die folgenden Schritte: Erfassung (310) einer Temperatur (T) der Luft in dem Innenraum (101); Erfassung (320) einer relativen Luftfeuchte (φ) im Innenraum (101); und Erkennung (330) eines Wassereintritts in Abhängigkeit der erfassten Temperatur (T) und der erfassten relativen Luftfeuchte (φ).
Patent DE-102019130316-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Kamerasystem zur optischen Abtastung einer Umgebung des Fahrzeugs
Inventor: GLATZ JUERGEN
IPC: H05B3/84
Filed: 2019-11-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Kamerasystem zur optischen Abtastung einer Umgebung des Fahrzeugs. Das Fahrzeug weist eine beheizte Scheibe mit Heizdrähten auf. Die Heizdrähte sind im Sichtfeld des Kamerasystems angeordnet. Das Kamerasystem weist ein Objektiv auf, wobei das Objektiv eine hyperfokale Entfernung von mindestens 1 m, eine Blendenzahl von maximal 8,0 und eine effektive Brennweite von mindestens 3 mm aufweist. Der Sichtbereich des Kamerasystems weist in horizontaler Ausrichtung zumindest 50° auf.
Patent DE-102020134357-B3 (DE)
Title: Windkanal für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Windkanals
Inventor: KAYSER TIM
IPC: G01M9/02
Filed: 2020-12-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Windkanal für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Gebläse (12), einer Messstrecke (14), welche mit einem durch das Gebläse (12) erzeugten Luftstrom durchströmbar ist, einer Aufnahmevorrichtung (16) zur Aufnahme unterschiedlicher Kraftfahrzeuge (2) innenhalb der Messstrecke (14), und einer Messvorrichtung (18) zur Ermittlung von aerodynamischen Kennwerten des Kraftfahrzeugs (2), wobei eine optische Erfassungsvorrichtung (20) zur Erfassung einer Außenkontur des durch die Aufnahmevorrichtung (16) aufgenommenen Kraftfahrzeugs (2), eine Auswerteinheit (22) und eine Verknüpfungseinheit (24) vorgesehen sind, wobei die Auswerteinheit (22) derart ausgeführt ist, dass die Auswerteinheit (22) aus der durch die optische Erfassungsvorrichtung (20) erfassten Außenkontur des Kraftfahrzeugs (2) eine Fahrzeugkonfiguration ermittelt, und wobei die Verknüpfungseinheit (24) derart ausgeführt ist, dass die Verknüpfungseinheit (24) die durch die Auswerteinheit (22) ermittelte Fahrzeugkonfiguration des Kraftfahrzeugs (2) mit den durch die Messvorrichtung (18) ermittelten Messergebnissen verknüpft.
Patent DE-102022104099-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Batterieoberleitungsfahrzeugs und Hybrid-Batterieoberleitungsfahrzeug
Inventor: WALZEL SEBASTIAN
IPC: B60L5/00
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Batterieoberleitungsfahrzeugs (1), welches ein nicht geerdetes Fahrzeugchassis (2), ein elektrisches Bordnetz (3), einen Oberleitungsstromabnehmer (4), einen Gleichspannungswandler (5) und einen Batteriespeicher (6) aufweist, wobei das Hybrid-Batterieoberleitungsfahrzeug (1) zwischen einem Oberleitungsbetrieb, in welchem das Bordnetz (3) über den Oberleitungsstromabnehmer (4) und den Gleichspannungswandler (5) mit Energie versorgt wird, und einem Batteriebetrieb, in welchem das Bordnetz (3) über den Batteriespeicher (6) mit Energie versorgt wird, umgeschaltet wird, wobei bei der Umschaltung vom Batteriebetrieb in den Oberleitungsbetrieb der Gleichspannungswandler (5) zur Reduktion der am Bordnetz (3) anliegenden Ausgangsspannungen des Gleichspannungswandlers (5) elektrisch mit dem Fahrzeugchassis (2) verbunden wird, sowie ein Hybrid-Batterieoberleitungsfahrzeug (1).
Patent DE-102022110414-B3 (DE)
Title: Scharnieranordnung für eine Brille und Brille mit einer solchen Scharnieranordnung
Inventor: WIENICKE FRANK
IPC: G02C5/22
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung (3) für eine Brille (1), mit- einem Scharnierteil (9), das zumindest einen ersten Gelenkabschnitt (13) aufweist, der eingerichtet ist, um das Scharnierteil (9) gelenkig mit einem Mittelteil (11) einer Brille (1) zu verbinden,- einem mit dem Scharnierteil (9) verbindbaren Einführteil (7), und mit- einem Brillenbügel (5), der stirnseitig eine Einführaussparung (15) aufweist, wobei- die Einführaussparung (15) und das Einführteil (7) derart eingerichtet und aufeinander abgestimmt sind, dass das Einführteil (7) in die Einführaussparung (15) eingeführt werden kann, um den Brillenbügel (5) mit dem Scharnierteil (9) zu verbinden, wobei- das Einführteil (7) ein erstes Verbindungselement (17) und der Brillenbügel (5) im Bereich der Einführaussparung (15) ein zweites Verbindungselement (19) aufweisen, wobei das erste Verbindungselement (17) und das zweite Verbindungselement (19) eingerichtet und aufeinander abgestimmt sind, um den Brillenbügel (5) lösbar an dem Einführteil (7) zu befestigen, wenn das Einführteil (7) in die Einführaussparung (15) eingeführt ist, wobei- der Brillenbügel (5) an einer die Einführaussparung (15) begrenzenden Außenwandung (21) eine stirnseitige Grenzfläche (23) aufweist, die eingerichtet ist, um mit einer Gegen-Grenzfläche (25) des Mittelteils (11) eine Sichtkante (27) zu bilden, wenn der Brillenbügel (5) vermittelt über das Einführteil (7) und das Scharnierteil (9) mit dem Mittelteil (11) der Brille (1) verbunden und in einer Tragestellung angeordnet ist.
Patent DE-4448034-B4 (DE)
Title: Mehrebenen-Abtastsystem für das Lesen von Daten
Inventor: BOBBA MOHAN LEELARAMA
IPC: G06K7/10
Filed: 1994-11-21
Granted: 2011-05-19
Abstract: Abtastsystem zum Lesen von Symbolen auf einem durch ein Abtastvolumen (5) geführten Objekt, mit:  einem Scannergehäuse (510), welches einen oberen Gehäuseteil (516) und einen unteren Gehäuseteil (512) aufweist; einem ersten Fenster (520), welches in dem oberen Gehäuseteil (516) angeordnet ist, wobei das erste Fenster (520) sich in einer im wesentlichen vertikalen Ebene erstreckt; einem zweiten Fenster (525), welches in dem unteren Gehäuseteil (512) ausgebildet ist, wobei das zweite Fenster (525) sich in einer im wesentlichen horizontalen Ebene erstreckt; einer Mehrfach-Lichtstrahlenquelle zum Erzeugen eines ersten optischen Lichtstrahls (517) und eines zweiten optischen Lichtstrahls (518); einer optischen Lichtabtastanordnung; einem ersten Spiegelfeld (M 1 ), welches in dem oberen Gehäuseteil (516) in der Nähe des ersten Fensters (520) ausgebildet ist; einem zweiten Spiegelfeld (M 2 ), welches in dem unteren Gehäuseteil (512) in der Nähe des zweiten Fensters (525) ausgebildet ist; einem dritten Spiegelfeld (M 3 ), welches in dem unteren Gehäuseteil (512) in der Nähe des zweiten...
Patent DE-10007143-B4 (DE)
Title: Runderneuerungsverfahren
Inventor: FISCHER FLORIAN
IPC: B29D30/00
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Runderneuerung eines Reifens durch Verbinden vulkanisierter
Kautschukmischungen, wobei ein Bindegummi bzw. eine Bindegummischicht verwendet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Teil mindestens einer
der zu verbindenden Oberflächen
der vulkanisierten Kautschukmischung(en) unmittelbar vor der Aufbringung
des Bindegummis bzw. der Bindegummischicht mit einem Plasma behandelt
wird, wobei das Bindegummi bzw. die Bindegummischicht mit dem Plasma
behandelt wird.
Patent DE-10013194-B4 (DE)
Inventor: MUSCHONG GUENTHER
IPC: F15B15/18
Filed: 2000-03-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: The drive device (2) has a closed hydraulic circuit, which has a hydraulic drive (5) and a hydraulic pump (22) to supply and remove hydraulic medium for operating the hydraulic drive. An electric motor (23) is provided to operate the hydraulic pump. The operation state of the hydraulic pump determines the activation of the hydraulic drive. The operation pressure in the hydraulic drive is varied according to the rpm of the hydraulic pump.
Patent DE-10022562-B4 (DE)
Title: Selbstaktivierende Mischkapsel und deren Verwendung
Inventor: PEUKER MARC
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-09-21
Abstract: Mischkapsel,
umfassend einen Kapselkörper
und eine Aktivierungsvorrichtung in Form einer Spange mit einer
Innenfläche
zur Anlagerung an ein Kissen, das zur Aufnahme einer fließfähigen Substanz
geeignet ist, wobei die Aktivierungsvorrichtung zwei voneinander getrennte
Bereiche mit Mikrorastern umfasst und wobei sich der Schwerpunkt
der Aktivierungsvorrichtung ober- oder unterhalb der Bereiche mit
Mikrorastern befindet und so gelagert ist, dass die Masse der Aktivierungsvorrichtung ausreicht,
dass sich bei wechselnder Beschleunigung im Bereich von 20 bis 500
g (g = Erdbeschleunigung) der Mischkapsel die Aktivierungsvorrichtung
auf den Kapselkörper
zubewegt.
Patent DE-10049916-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur solaren Entsalzung von Meerwasser
Inventor: BSATA MOURTADA
IPC: B01D1/28
Filed: 2000-10-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Einrichtung
zur solaren Meerwasserentsalzung  – mit einer aus einem unteren
Expander (11) und einem oberen Verdichter (12) bestehenden licht-
und wärmedurchlässigen,
trichterförmigen,
von Luft frei durchströmbaren
Außenkonstrukrion
(3), in der unter der Sonneneinstrahlung aus dem unter der Außenkonstruktion
liegenden Meerwasserbecken (5) Wasserdampf entsteht und aufsteigt,  – mit im
Innenraum des Verdichters (12) angeordneten, durch den aufsteigenden
Wasserdampf in Rotation setzbaren segelförmigen Kondensatfangnetzen,
Flügeln
(6), die an einer sich zentral vom Meerwasserbecken zum Verdichter
(12) senkrecht erstreckenden Achse (10) angeordnet sind und sich
von der Achse bis zur Innenwand des Verdichters erstrecken und  – mit einer
am unteren Rand des Verdichters angeordneten Ringrinne (7) für das in
einer senkrecht am Verdichter verlaufenden nach oben offenen Rinne
(4) gesammelte Kondensat, die über
ein Verbindungsrohr (2) mit einem Tauwasserkanal (9) verbunden ist.
Patent DE-10063565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strömungsmessung für eine interne Pumpe eines Siedewasserreaktors
Inventor: FIFE ALEX BLAIR
IPC: G01L13/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2009-09-17
Abstract: Reaktordruckbehälter (10) für einen Kernreaktor, wobei der Druckbehälter umfasst:  einen an einem Bodendeckel (12) befestigten Bodendeckel-Kragen (16), der einen Trägerflansch (24) für einen Reaktorkernmantel (20), einen Flansch für eine Reaktor-Seitenwand (18) und ein Deck (28) für interne Reaktor-Pumpen umfasst, das sich zwischen dem Mantelträgerflansch und dem Seitenwandflansch erstreckt, wobei das Pumpendeck mindestens eine durchgehende Öffnung (30) aufweist;  mindestens eine interne Reaktorpumpe (32), die sich durch eine Pumpendeck-Öffnung (30) erstreckt, wobei die Pumpe ein Laufrad (52) und einen Diffusor (56) umfasst, wobei der Diffusor ein Gehäuse (58) umfasst, das  (a) eine Außenwand (60) und mehrere Schaufeln (61), die mehrere Strömungsdurchgänge (62) bilden, die sich längs durch das Gehäuse erstrecken,  (b) mindestens zwei Dichtungsringe (86,88), die jeweils von einem benachbarten Dichtungsring beabstandet sind und sich umfangsmäßig um eine äußere Oberfläche (74) der Außenwand des Gehäuses erstrecken, und  (c) mindestens eine seitliche Bohrung (94, 164) umfasst, die sich...
Patent DE-10063610-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung einer hydraulischen Schwenkantriebsvorrichtung
Inventor: MAIRLE RUDOLF
IPC: F15B11/024
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Steuereinrichtung
zur Steuerung einer hydraulischen Schwenkantriebsvorrichtung für einen um
eine Schwenkachse (5) zwischen einer ersten Schwenkstellung und
einer zweiten Schwenkstellung über eine
Totpunktlage hinweg schwenkbaren Lasthebearm (3) zum Übersetzen
einer Last über
den Totpunkt hinweg, wobei die Schwenkantriebsvorrichtung wenigstens
einen hydraulischen Zylinder (7) mit einem darin verschiebbar geführten, den
Innenraum des Zylinders (7) in zwei Zylinder-Teilräume (11,
31) unterteilenden Kolben (21) umfasst, der an einer Seite eine
Kolbenstange (9) aufweist, die aus einer mit der ersten Schwenkstellung
des Lasthebearms (3) korrespondierenden Einzugstellung heraus aus
dem Zylinder (7) ausfahrbar ist, um den Lasthebearm (3) von der
ersten Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung zu bewegen,
wobei dem vom Kolben (21) mit dessen der Kolbenstange (9) abgewandten
Seite begrenzten ersten Zylinder-Teilraum (11) über eine daran angeschlossene erste
Hydraulikleitung (25) Druckfluid zuführbar ist, während aus
dem von der Kolbenstange (9) durchsetzten zweiten Zylinder-Teilraum
(31) Druckfluid über
eine zweite Hydraulikleitung (53) zu einem Rücklaufanschluss...
Patent DE-10108034-B4 (DE)
Title: Auf Fahrzeuge bezogene Verbesserungen
Inventor: MORGAN CHARLES PETER HENRY
IPC: B62D21/11
Filed: 2001-02-19
Granted: 2018-10-25
Abstract: Landfahrzeug (100) mit einem Chassis, welches mindestens zwei miteinander verbundene Bereiche (200, 300), einen ersten Bereich (200), der ein vorderes Ende des Fahrzeugchassis bildet, und einen zweiten Bereich (300), der einen weiter hinten gelegenen Teil des Fahrzeugchassis bildet, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich Teile (301, 302) aufweist, die zum Überlappen entsprechender Teile des anderen Bereichs (201, 202) ausgestaltet sind, wobei die überlappenden Teile des am weitesten vorne gelegenen Bereichs des Chassis mindestens zwei langgestreckte Bauteile (201, 202) umfassen, die so ausgestaltet sind, dass sie sich in Längsrichtung über zumindest einen Teil entlang gegenüberliegender Seiten des Chassis erstrecken und in entsprechenden Kanälen (301, 302) aufgenommen werden, die von dem zweiten hintersten Bereich (300) des Chassis definiert werden und dass Verbindungsmittel zum Verbinden der zwei Bereiche (200, 300) miteinander im normalen Betrieb des Fahrzeugs (100) vorgesehen sind, wobei die zwei Chassisbereiche (200, 300) so ausgestaltet sind, dass sie bei einem Aufprall relativ zueinander gleiten.
Patent DE-10108686-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: F16F1/38
Filed: 2001-02-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: Befestigungsanordnung
eines kardanisch schwenkbaren ersten Bauteils eines Kraftfahrzeuges,
insbesondere eines Teleskop-Stoßdämpfers (10),
an einem zweiten Bauteil mit einer definierten Befestigungsebene,
insbesondere einem Lenker (14) einer Radaufhängung des Kraftfahrzeuges,
wobei das erste Bauteil über
ein Befestigungsauge (22) und ein Gummi-Metall-Hülsenlager (12) mit einem Lagerbolzen
(20) und daran angeformten Befestigungslappen (32, 34) an dem zweiten
Bauteil befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslappen
(32, 34) zur Kompensation einer schräg zur Lagermittelachse (38)
verlaufenden Befestigungsebene (26) asymmetrisch zum Lagerbolzen
(20) ausgerichtet sind.
Patent DE-10120465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Anzeige und Bedienung von Fahrzeugfunktionen in einem Fahrzeug sowie Halterung für eine Vorrichtung und Bussystem
Inventor: MEROTH ANSGAR
IPC: B60R11/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
für die
Anzeige und/oder Bedienung von Fahrzeugfunktionen in einem Fahrzeug,
die ein Modul (2) mit einer Anzeige- und/oder Bedieneinheit (3) und
einen Rechner umfasst, wobei der Rechner für die Kommunikation mit mehreren
Fahrzeugeinheiten ausgelegt ist, wobei das Modul (2) eine eigenständige Einheit
mit Energiequelle bildet, die sich in einer im Fahrzeug vorgesehenen
adapterartigen Halterung (6) betreiben lässt, und wobei das Modul (2)
aus der Halterung (6) leicht herausnehmbar und im herausgenommenen
Zustand wenigstens mit einer vorgegebenen Funktionalität betreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige und/oder Bedienung
der Fahrzeugfunktionen über
das Modul (2) und nicht über
weitere im Fahrzeug vorhandene Vorrichtungen möglich ist.
Patent DE-10131438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung einer technischen Komponente
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: G06F8/73
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Entwicklung einer technischen Fahrzeug-Komponente, insbesondere
Software-Komponente,  – bei
dem mittels eines Software-Entwicklungswerkzeuges (1) mit graphischer
Benutzeroberfläche
ein Modell zur Entwicklung und Simulation der Eigenschaften der
technischen Fahrzeug-Komponente erstellt wird,  – bei dem
an einer Schnittstelle des Software-Entwicklungswerkzeugs (1) Modellinformationen
bezüglich
des Modells und der Simulation der Eigenschaften der modellierten
technischen Komponente bereitgestellt werden,  – bei dem
einzelnen Modellinformationen mindestens eine Attributsinformation
zugewiesen wird,  – die
Attributsinformation strukturiert, also in Datenfeldern nach spezifischer
Information, abgelegt wird, wobei die Daten technische Spezifikationen
und beschreibende Informationen für mindestens einen Bestandteil
der technischen Komponente enthalten und  – die Attributsinformation
zu Dokumentations- und Prüfzwecken
in einem Speichermittel (3) abgelegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – das Modell
aus Modellelementen aufgebaut wird, die hierarchisch in einer Baumstruktur
aus mehreren Typen von Modellelementen zusammengesetzt wird, nämlich die oberste
Hierarchieebene Modell, als Baumwurzelknoten, und mindestens eine
der Hierarchieebenen Module,...
Patent DE-10132948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Spracheinheit
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: G10L15/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung einer Spracheinheit mit gesprochene Sprache erkennenden Spracherkennungsmitteln (2), mit gesprochene Sprache ausgebenden Sprachausgabemitteln (4) und mit die Spracherkennungsmittel (2) und die Sprachausgabemittel (4) parametrisierenden Einstellmitteln (6), wobei mit Hilfe der Einstellmittel (6) Parameter der Spracherkennungsmittel (2) und Parameter der Sprachausgabemittel (4) veränderbar sind, und die Einstellmittel (6) mit einer die Parameter der Spracherkennungsmittel (2) und die Parameter der Sprachausgabemittel (4) anzeigenden Anzeigeeinrichtung (8) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß mit Hilfe der Parameter der Spracherkennungsmittel (2) eine Rückweisungs-Sollschwelle für Kommandos und/oder eine Länge der erkennbaren Kommandos veränderbar ist.
Patent DE-10133063-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Befestigungselement
Inventor: SBONGK ALBERT
IPC: F16B39/02
Filed: 2001-07-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung,
bestehend aus einem vorzugsweise an einem Träger angeschweißten Gewindebolzen
und einem am Gewindebolzen zu befestigenden Befestigungselement,
mit folgenden Merkmalen:  – ein
hohler erster Elementabschnitt (10) aus Kunststoff mit einem durchgehenden
axialen Kanal (28), dessen Wand radial nachgebende, nach außen gewölbte Wandabschnitte
(20) aufweist, derart, dass sie etwas radial nach außen verformt
werden, wenn der erste Elementabschnitt (10) auf den Gewindebolzen
(50) aufgeschoben wird, und  – ein hohler ringförmiger zweiter
Elementabschnitt (12), der abbrechbar an ein Ende des ersten Elementabschnitts
(10) angeformt ist und dessen innerer Querschnitt so bemessen ist,
dass er unter radial nach innen erfolgender Verformung der nachgebenden
Wandabschnitte (20) des ersten Elementabschnittes (10) auf die Außenseite
des ersten Elementabschnitts (10) aufgeschoben werden kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
nachgebenden Wandabschnitte des ersten Elementabschnittes (10) aus
achsparallel verlaufenden Rippen, Stegen oder Segmenten (20) bestehen,
zwischen denen achsparallele Schlitze (22) vorgesehen sind und die
einen...
Patent DE-10138172-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für einen Plattenspieler
Inventor: SOGAWA TERUAKI
IPC: G11B17/028
Filed: 2001-08-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Einspannvorrichtung für einen Plattenspieler zum Halten einer Platte, welche auf einem Plattenteller (3) des Plattenspielers angeordnet ist, wobei die Vorrichtung eine Spannscheibe (11) mit einer scheibenartigen Gestalt, welche an dem Plattenteller (3) arretiert werden kann; und einen Spannarm (17) umfasst, welcher eine Öffnung (33), durch welche die Spannscheibe (11) eingesetzt werden kann, und einen Halteabschnitt (31) aufweist, in welchem die Spannscheibe (11) drehbar angeordnet ist, wobei erste Haken (35) von einer Kante der Öffnung (33) in einer Radialrichtung nach innen hervorstehen und mindestens ein zweiter Haken (37) an der Kante der Öffnung (33) vorgesehen ist, um zu verhindern, dass die Spannscheibe (11) aus dem Halteabschnitt (31) nach außen entweicht; wobei die ersten Haken (35) ein Einsetzen der Spannscheibe (11) in den Halteabschnitt (31) ermöglichen und die Spannscheibe (11) in dem Halteabschnitt (31) halten; und wobei der zweite Haken (37) in einer Axialrichtung der Spannscheibe (11) eine höhere Steifigkeit aufweist, verglichen mit der Steifigkeit in einer Radialrichtung der Spannscheibe (11).
Patent DE-10143649-B4 (DE)
Title: Einziehanordnung und -verfahren für Rohre, insbesondere Kunststoffrohre
Inventor: RECKZEH MANFRED
IPC: F16L13/14
Filed: 2001-09-05
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Verpressung eines Rohrendbereiches (10) mit einer in das Rohrende einführbaren Stützhülse (11), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: a) Fixieren einer Klemmeinrichtung (13) auf dem Außenumfang des Rohrendes (10) und b) Anordnen des Rohrendes (10) und der Stützhülse (11) in einer axialen Linie und Aufbringen einer axialen Kraft zwischen der Klemmeinrichtung und der Stützhülse mittels einer Einziehvorrichtung, wodurch das Rohrende (10) bis in eine Endstellung auf die Stützhülse (11) aufgeschoben wird.