baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: REICHERT MARTINA
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (21), welche einen Abgaseinlass (1), einen Abgasauslass (2), einen Injektor (6) zum Injizieren von Harnstoff oder Ammoniak und eine Mischeinrichtung (7) umfasst, beschrieben. Zwischen dem Abgaseinlass (1) und dem Abgasauslass (2) ist in Strömungsrichtung (3) des Abgases ein passiver Stickoxidspeicherkatalysator (4) und stromabwärts davon ein Partikelfilter (5) mit SCR-Beschichtung angeordnet. Der Injektor (6) und die Mischeinrichtung (7) sind zwischen dem passiven Stickoxidspeicherkatalysator (4) und dem Partikelfilter (5) angeordnet. Die Vorrichtung umfasst einen SCR-Katalysator (15), der stromabwärts des Partikelfilter (5) mit SCR-Beschichtung angeordnet ist, und/oder einen Oxidationskatalysator (16), der stromabwärts des Partikelfilter (5) mit SCR-Beschichtung angeordnet ist.
Patent DE-102015210367-A1 (DE)
Title: Waschmittel mit verbesserter Waschleistung, enthaltend mindestens eine Laccase
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C12N15/53
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung bestimmter Laccasen beim Waschen von Textilien sowie Waschmittel, welche diese Laccasen enthalten.
Patent DE-102015210816-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Länge eines Anhängers
Inventor: MOSSAU DANIEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Länge eines Anhängers (20), welcher mit einem Fahrzeug (10) zu einem Gespann koppelbar ist. Bei dem Verfahren wird eine Seitenansicht des Anhängers (20) mit einer Erfassungsvorrichtung (13) des Fahrzeugs (10) erfasst und die Länge (d3) des Anhängers (20) in Abhängigkeit von der erfassten Seitenansicht bestimmt.
Patent DE-102015211540-A1 (DE)
Title: Verfahren, Server, Firewall, Steuergerät, und System zur Programmierung eines Steuergeräts eines Fahrzeugs
Inventor: ANTON MARKUS
IPC: G06F21/51
Filed: 2015-06-23
Abstract: Verfahren zum Programmieren eines Steuergeräts eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Schreiben eines ersten Softwaremoduls über eine erste Schnittstelle in das Steuergerät; sperren der ersten Schnittstelle des Steuergeräts; Schreiben eines Schlüssels über eine zweite Schnittstelle in einen gesicherten Speicherbereich des Steuergeräts; Schreiben einer verschlüsselten Fahrzeugsoftware über die zweite Schnittstelle in das Steuergerät; entschlüsseln der verschlüsselten Fahrzeugsoftware durch das erste Softwaremodul unter Verwendung des geschrieben Schlüssels; Speichern der entschlüsselten Fahrzeugsoftware in einen Speicherbereich des Steuergeräts; und Installieren eines Leseschutzes für den Speicherbereich der entschlüsselten Fahrzeugsoftware.
Patent DE-102015214298-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte elektronische Betätigung einer Auslösevorrichtung für eine blockierbare Gasfeder
Inventor: HOSAN HANS-JOSEF
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Auslösevorrichtung (10), umfassend eine Betätigungsvorrichtung (18) zur Umsetzung eines elektrischen Betätigungs-Signals in eine Bewegung eines Stellglieds (34), eine Steuerungsvorrichtung (16), welche mit der Betätigungsvorrichtung (18) zur Übertragung eines Betätigungs-Signals verbunden ist und welche Empfangsmittel zum Empfang eines Aktivierungs-Signals umfasst, und eine Stromversorgungseinheit (14) zur Versorgung der Betätigungsvorrichtung (18) und der Steuerungsvorrichtung (16) mit elektrischer Energie.
Patent DE-102015215513-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung einer technischen Vorrichtung
Inventor: KNAUDER BERNHARD
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Überwachen einer technischen Vorrichtung, insbesondere einer Antriebseinrichtung, welches ein Erfassungsmittel, insbesondere ein Bildspeichermittel zum Einlesen einer ersten visuellen Darstellung, insbesondere einem Signalflussplan, aufweist, wobei die erste visuelle Darstellung Informationen in Bezug auf wenigstens einen Einstellparameter und/oder wenigstens einen Messparameter einer Steuerung enthält, welche eingerichtet ist, die Vorrichtung zu steuern. Des Weiteren ist der wenigstens eine Einstellparameter und/oder der wenigstens eine Messparameter geeignet, einen Zustand der Vorrichtung zu charakterisieren. Vorzugsweise weist das System des Weiteren ein Abtastmittel zum Erkennen von wenigstens einem Symbol, insbesondere einer Beschriftung, in der visuellen Darstellung, insbesondere mittels optischer Zeichenerkennung, auf. Weiter vorzugsweise weist das System eine Datenbank zum Zuordnen von wenigstens einem Einstellparameter und/oder wenigstens einem Messparameter zu dem wenigstens einen erkannten Symbol auf. Eine Schnittstelle zu der Steuerung existiert vorzugsweise bei dem System zum Erfassen eines Werts des wenigstens einen Einstellparameters und/oder des wenigstens einen Messparameters der Steuerung. Weiter vorzugsweise weist das System ein Bilderzeugungsmittel zum Erzeugen einer zweiten visuellen Darstellung auf, wobei das Bilderzeugungsmittel mit der Steuerung vorzugsweise in der Weise gekoppelt ist, dass Information wenigstens eines Einstellparameters und/oder des wenigstens einen Messparameters mit wenigstens einem Teil der ersten visuellen Darstellung angezeigt wird. Schließlich weist das System vorzugsweise ein Bildanzeigemittel, insbesondere einen Bildschirm, zum Wiedergeben der erzeugten zweiten visuellen Darstellung zur Überwachung der technischen Vorrichtung auf.
Patent DE-102015215800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Partikeln aus einem glasartigen oder keramischen Material
Inventor: DENNERT HANS VEIT
IPC: C04B20/06
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Partikeln (B) aus einem glasartigen oder keramischen Material angegeben. Danach werden Brenngutpartikel (R) aus einem nicht-expandierten Ausgangsmaterial in eine Brennkammer (4) eines Ofens (2) eingegeben. Zusätzlich zu den Brenngutpartikeln (R) wird ein Trennmittel (T) in die Brennkammer (4) eingebracht. Durch Befeuerung des Ofens (2) wird mittels eines Brenners (15) in der Brennkammer (4) ein Heißgasstrom (H) erzeugt, in dem die Brenngutpartikel (R) expandiert werden. Das Trennmittel (T) wird über den Brenner (15) in die Brennkammer (4) eingeblasen.
Patent DE-102015216203-A1 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug, insbesondere Reibwerkzeug zur Feinbearbeitung von Bohrungen
Inventor: COLLETTA CHRISTIAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenwerkzeug mit einem eine Werkzeugachse (12) aufweisenden, relativ zu einem zu bearbeitenden Werkstück rotierenden Werkzeughalter (14) und mehreren an dem Werkzeughalter (14) wechselbar angebrachten Schneidplatten (18), deren aktive Schneidkanten (20) einen zu der Werkzeugachse (12) koaxialen gemeinsamen Schneidkreis besitzen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Werkzeughalter (14) einen um die Werkzeugachse (12) umlaufenden zylinderartigen Plattensitzmantel (24) zur radialen Positionierung der Schneidplatten (18) aufweist, wobei die Schneidplatten (18) mindestens eine in Anlage mit dem Plattensitzmantel (24) bringbare Anlageseite (26) aufweisen.
Patent DE-102015216688-A1 (DE)
Title: Siphon
Inventor: WUENNING MARCUS
IPC: F24H8/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschluss für ein Kondensat eines Heizgeräts (10), mit einem Gehäuse (44), das mit einem Abgasweg verbunden oder verbindbar ist und das einen Kondensatausgang (46) aufweist, wobei an den Kondensatausgang (46) ein Schlauch (48) angeschlossen ist, der in einem ersten Bereich (50) unterhalb des Gehäuses (44) geführt ist und dort in einem Bogen (52) nach oben geführt ist.
Patent DE-102015216981-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: KOPACZEWSKI PETER
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter für einen Niederspannungsstromkreis, aufweisend: – einen Stromleiter, dem ein Messwandler zur Messung des elektrischen Stromes des Stromleiters zugeordnet ist, – einem mit dem Messwandler verbundenem ersten Filter, – einem mit dem Filter verbundenem Analog-Digital-Umsetzer, – einem mit dem Analog-Digital-Umsetzer verbundenem zweiten Hochpassfilter, – einem mit dem Hochpassfilter verbundenem digitalem Integrator, zur Ermittlung des elektrischen Stromes des Stromleiters.
Patent DE-102015218249-A1 (DE)
Title: Gurtschloss-Sensor mit Messeinheit für Gurthaltekraftbegrenzer
Inventor: SCHNÖRER DOMINIK
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-09-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Gurtschloss-Sensor (100) für Kraftfahrzeuge, umfassend zumindest eine Sensoreinheit (101), die dazu eingerichtet ist, einen Schließzustand des Gurtschlosses zu erfassen, wobei der Gurtschloss-Sensor (100) zusätzlich einen Kraftsensor (102) aufweist, der dazu eingerichtet ist, auf das Gurtschloss einwirkende Kräfte zu erfassen.
Patent DE-102015218814-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHMIEDER VOLKER
IPC: B27F1/08
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung (1, 101, 201), insbesondere zum Bearbeiten von Werkstücken (2, 102) aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen, mit zumindest einem Werkstücktisch (3, 103, 104, 204) mit einer ersten Werkstückhalterung (4, 108) zum Halten zumindest eines Werkstücks (2, 102), weiterhin mit einer zweiten Werkstückhalterung (5, 109) zum Halten zumindest eines Werkstücks (2, 102), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (2, 102) bei einem Umspannen von der ersten Werkstückhalterung (4, 108) in die zweite Werkstückhalterung (5, 109) in zumindest zwei Dimensionen, vorteilhaft in drei Dimensionen, positionierbar ist.
Patent DE-102015219529-A1 (DE)
Title: Wischarm sowie Scheibenwischanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAPP HARALD
IPC: F16C11/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Wischerarm und Scheibenwischanlage, wobei der Wischerarm ein Gelenkteil und ein Hebelteil und eine Feder umfasst, wobei die Teile ein gemeinsames Gelenk ausbilden. Die Feder ist dabei als Torsionsfeder ausgeführt.
Patent DE-102015222365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von reaktiven Siliconharzmischungen
Inventor: HELDMANN DIETER
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Organopolysiloxanmischungen (O), bei dem in einem ersten Schritt ein Organopolysiloxan der allgemeinen Formel (1) [RSiO3/2]a[R2SiO]b[R3SiO1/2]c[SiO4/2]d[R1O1/2]e[HO1/2]f (1),in der R einen Kohlenwasserstoffrest mit 1-18 Kohlenstoffatomen, R1 einen Kohlenwasserstoffrest mit 1-4 Kohlenstoffatomen, a einen ganzzahligen Wert von 3–1500, b einen ganzzahligen Wert von = 0–1000, c einen ganzzahligen Wert von = 0–500, d einen ganzzahligen Wert von = 0–1000, e einen ganzzahligen Wert von = 0–20, f einen ganzzahligen Wert von = 0–20 und e + f einen ganzzahligen Wert ≥ 1 bedeuten, nach einem an sich bekannten Verfahren hergestellt wird und in einem zweiten Schritt das Organopolysiloxan der allgemeinen Formel (1) in einem aprotischen Lösungsmittel mit einem Alkohol (A) mit einen Siedepunkt von mindestens 120°C bei 1013 mbar versetzt wird, sowie die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbaren Organopolysiloxanmischungen (O).
Patent DE-102015222527-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktkupplung
Inventor: PRILL THOMAS
IPC: H01R13/6592
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckerverbindungsvorrichtung für den Einsatz in einer Elektrokontaktkupplung eines Schienenfahrzeugs, insbesondere eines Zuges, zur Verbindung eine Vielzahl von elektrischen Leitern zweier Schienenfahrzeuge, wobei die elektrischen Leiter zur Übertragung elektrischer Signale oder/und elektrischer Leistung ausgelegt sind, mit einem Träger und einer Vielzahl daran befestigter Kontakte, wobei die Kontakte beiderseits einer Mittelachse angeordnet und die Kontakte auf einer Seite der Mittelachse komplementär zu Kontakten auf der anderen Seite der Mittelachse ausgeführt sind, wobei zumindest ein Kontakt auf einer Seite der Mittelachse redundant zu einem Kontakt auf der anderen Seite der Mittelachse ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Träger zwei Lagen aufweist, wobei eine erste Signallage zur Signalführung und eine zweite Schirmungslage zur Signalschirmung ausgebildet ist.
Patent DE-102015223958-A1 (DE)
Title: Federbeinstützlager
Inventor: WÖHLER STEFAN
IPC: B60G15/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinstützlager zur Abstützung eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs gegen eine Karosserie des Kraftfahrzeugs, mit einem der Karosserie zugeordneten Kopfteil (1, 2) und einem Federteil, wobei das Kopfteil (1, 2) ein der Karosserie zugeordnetes Oberteil (1) und ein dem Federteil zugeordnetes Unterteil (2) aufweist, und Oberteil (1) und Unterteil (2) mit einem Drehlager (10) verdrehbar zueinander angeordnet sind. Das Federbeinstützlager soll so verbessert werden, dass das Drehlager (10) bei möglichst hohen Traglasten ein dauerhaft gleichmäßiges Drehmoment aufweist, dabei platzsparend ist und ohne zusätzlichen Montageaufwand einbaubar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Drehlager (10) als Gleitlager (10) mit mindestens einer Gleiteinlage (4) und mindestens einer Gleitfläche (7, 8) ausgeführt ist, wobei mindestens das Oberteil (1) oder das Unterteil (2) eine Gleitfläche (7, 8) des Gleitlagers aufweist.
Patent DE-102015225152-A1 (DE)
Title: Sicherheitsoptimierte Navigation
Inventor: BALLMANN EVGENIYA
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Assistenzsystem umfasst Schritte des Führens des Kraftfahrzeugs mit Unterstützung des Assistenzsystems, des Bestimmens einer Position des Kraftfahrzeugs, des Bestimmens, dass sich das Kraftfahrzeug einer Stelle nähert, an der eine Funktionsfähigkeit des Assistenzsystems eingeschränkt sein könnte, und des Ausgebens einer Warnung an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016001782-A1 (DE)
Title: Kreiskolbenmaschine
Inventor: KRANE MICHAEL
IPC: F01C1/07
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiskolbenmaschine in der mindestens zwei Paare von diametral entgegengesetzt angeordneten Kolben umlaufen wobei die Kolbenpaare über eine Koppeleinrichtung verbunden sind mittels derer die Kolbenpaare bei einer Kreisbewegung eine überlagerte Relativbewegung zueinander ausführen. Dies wird durch zwei gekröpfte Koppelstücke erreicht die die kinematischen Eigenschaften eines Kreuzgelenkes aufweisen und die zyklische Drehphasenverschiebung des geknickten Gelenkzustands nutzen. Durch die Lage der An-, Abtriebs- oder Regelwelle zur Maschinendrehachse können sowohl das Verdichtungsverhältnis als auch die Steuerzeiten während des Betriebs verändert werden. Dichtbare Arbeitskammern werden durch jeweils zwei Kolben, den Ring-Raum und durch ein Dichtelement bzw. die Magnetanbindung gebildet. Die Zündung eines explosionsfähigen Gemisches in der Arbeitskammer kann mittels Laser über in die Ringraumwand eingelassene Scheiben erfolgen ohne dass es zu einem Kompressionsverlust kommt.
Patent DE-102016002134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rekuperation von hydraulischer Energie sowie Arbeitsmaschine mit entsprechender Vorrichtung
Inventor: GLINIORZ VOLKER
IPC: F15B21/14
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rekuperation von hydraulischer Energie bei einer Arbeitsmaschine mit wenigstens einem Differenzialzylinder sowie eine entsprechende Arbeitsmaschine.
Patent DE-102016003944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätsüberwachung an einer Steinformmaschine
Inventor: HAURÖDER KARL-JOSEF
IPC: G01N33/38
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Qualitätsüberwachung an einer Steinformmaschine, die einen Rahmen, eine Form und einen mit dieser Form zusammenwirkenden, in einer Vibrationsrichtung schwingenden Vibrationstisch hat, und die mit mehreren Sensoren versehen ist, die mit einer Auswerteeinheit verbunden sind. Die bisher bekannten entsprechenden Vorrichtungen sind relativ aufwändig und störanfällig. Es wird daher vorgeschlagen, an dem Vibrationstisch oder an dem Rahmen mehrere Sensoren an quer zur Vibrationsrichtung zueinander beabstandeten Stellen zu befestigen um z. B. ein Taumeln des Vibrationstisches zu erkennen. So können z. B. unterschiedliche Amplituden oder Phasenlager der Vibrationen des Vibrationstisches (13) festgestellt werden und damit gerissene, fehlerhafte, verschlissene oder einfach nur gealterte Gummipuffer (veränderter Härtegrad) frühzeitig erkannt werden. Diese Frequenz und/oder Phasenlage sind nach den Erkenntnissen der Erfinder für die Qualität der erzeugten Produkte ein wesentliches Indiz.
Patent DE-102016006198-A1 (DE)
Title: Technik zur Steuerung von Standfunktionen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: B62D33/073
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Fahrerhaus (110) für ein Nutzfahrzeug (100) mit steuerbaren Standfunktionen (130) wird beschrieben. Das Fahrerhaus umfasst eine Bedienvorrichtung mit Bedienelementen zur Steuerung der Standfunktionen (130) des Nutzfahrzeugs (100). Die Bedienelemente am Fahrerhaus (110) sind von außerhalb des Fahrerhauses zugänglich angeordnet.
Patent DE-102016006221-A1 (DE)
Title: Türabsteller
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türabsteller für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türabsteller eine oder mehrere Führungen angeordnet sind, in denen ein oder mehrere Behältnisse zur Aufnahme von Lagergut verschieblich geführt sind.
Patent DE-102016006430-A1 (DE)
Title: Sonnenschirmtisch
Inventor: TEICHERT CELIA
IPC: A47B37/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Tisch (1) zur Befestigung am Stiel (2) eines Sonnenschirms, umfassend  einen Grundkörper (4) mit einer Tischfläche (6), eine oder mehrere in diesen eingebrachte Vertiefungen (8), die als Ablagefächer für Gegenstände (10) dienen sowie Befestigungsmittel (12), mit denen der Grundkörper (4) in einer gewünschten Position am Stiel (2) des Sonnenschirmes fixierbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper (4) einen oder mehrere Seitenränder (14) umfasst, die sich von der Oberseite der Tischfläche (6) aus nach unten hin erstrecken und eine Höhe (H) aufweisen, die gleich oder größer als die Tiefe (T) der in den Grundkörper (4) eingebrachten Vertiefungen (8) ist.
Patent DE-102016007707-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Welle sowie Welle zur Verwendung in einer solchen Lageranordnung
Inventor: GANSLOSER PHILIP
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lageranordnung (1) für eine Welle (7), mit einem Wellengehäuse (3), das eine Lagerfläche (5) zur Lagerung einer Welle (7) aufweist, und mit einer Welle (7), die in dem Wellengehäuse (3) lagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Lagerfläche (5) ein Innengewinde (13) aufweist, und dass die Welle (7) an einem bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Welle (7) in dem Wellengehäuse (3) von der Lagerfläche (5) axial beabstandet angeordneten, ersten Wellenabschnitt (9) zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (11) aufweist, wobei das Außengewinde (11) und das Innengewinde (13) aufeinander abgestimmt sind, um bei einer Montage der Welle (7) in dem Wellengehäuse (3) miteinander zu kämmen.
Patent DE-102016010341-A1 (DE)
Title: Plasmabrenner und komponenten des plasmabrenners
Inventor: NAMBURU PRAVEEN KRISHNA
IPC: B23K10/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthalten einen Plasmaschneidbrenner (200, 300, 600) und Plasmaschneidbrennerkomponenten, wie zum Beispiel Elektroden (205, 305, 601), Katoden (303, 603), Haltekappen usw., die einzigartige physische Merkmale, einschließlich Gewindebeziehungen, aufweisen. Ausführungsformen enthalten Brennerkomponenten, die modifizierte quadratische Gewinde mit einer speziellen Gewindekonfiguration aufweisen, einschließlich einer bestimmten Beziehung zwischen Gewindespitze und Gewindewurzel und eingeschlossener Winkel von Gewindeseitenwänden.
Patent DE-102016012054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fußgängerschutzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: FIRL JONAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fußgängerschutzsystems eines Fahrzeugs (3).Erfindungsgemäß werden zur Vermeidung einer Kollision des Fahrzeugs (3) mit Fußgängern (F) mittels eines Kamerasystems des Fahrzeugs (3) Fußgänger (F) erfasst und Lauftrajektorien der erfassten Fußgänger (F) prädiziert, wobei an einer Kreuzung mit Lichtsignalanlagen (1, 2) mittels zumindest einer Kamera (4) des Fahrzeugs (3) ein Lichtsignal zumindest einer Fußgängerlichtsignalanlage (2) eines einen zukünftigen Fahrweg des Fahrzeugs (3) kreuzenden Fußgängerübergangs erfasst wird und bei der Prädiktion der Lauftrajektorien der Fußgänger (F) berücksichtigt wird.
Patent DE-102016100322-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: JACHMANN FABIAN
IPC: G01V8/18
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Sensor zur Überwachung eines Überwachungsbereichs. Der Sensor umfasst einen Hauptlichtsender zur Aussendung von Abtastlichtsignalen, welche durch eine Schutzscheibe hindurch in den Überwachungsbereich gelangen, einen Hauptlichtempfänger zum Empfangen von Licht, das aus dem Überwachungsbereich kommt, und eine Steuereinheit zur Steuerung des Sensors. Dabei ist der Sensor ausgebildet, eine Verschmutzungserkennung durchzuführen, bei welcher der Grad der Verschmutzung der Schutzscheibe mittels eines Verschmutzungsmesswerts ermittelt wird. Der erfindungsgemäße Sensor zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit eingerichtet ist, anhand der Verschmutzungserkennung das Annähern einer Hand und/oder eines Fingers an die Schutzscheibe zu erkennen und beim Erkennen der Hand und/oder des Fingers ein Aktionssignal auszugeben.
Patent DE-102016100518-A1 (DE)
Title: Mikro-Applikator mit Sollbruchstelle zur Verwendung mit dentalen Fluiden
Inventor: SUFFEL RALF
IPC: A61C5/50
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft dentale Mikro-Applikatoren mit einem zumindest teilweise hohlen Körper umfassend ein Reservoir zur Aufnahme eines Fluides, wie einer Flüssigkeit oder Paste, wobei der Körper einen distalen und einen proximalen Bereich aufweist, wobei der proximale Bereich ein hohles Applikationsmittel am proximalen Ende hat, und das Reservoir am proximalen Ende oder in Richtung auf das proximale Ende eine Sollbruchstelle aufweist. Die Sollbruchstelle kann aus einer Membran innerhalb eines flexiblen Übergangsbereichs gebildet werden.