baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104248-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung mit einem Brennkraftmaschinen-Nebenaggregat, insbesondere Klimakompressor (mKK) und einer Elektromaschine (RSG) mit einer Elektromaschinen-Welle (1), auf der eine über eine Kupplungseinrichtung (K) schaltbare Riemenscheibe (9) und eine drehfeste Riemenscheibe (11) angeordnet sind, wobei die schaltbare Riemenscheibe (9) über einen Brennkraftmaschinen-Riementrieb (RBKM) mit einer Brennkraftmaschinen-Welle (5) trieblich verbindbar ist und die drehfeste Riemenscheibe (11) über einen Aggregate-Riementrieb (RmKK) mit einer Aggregate-Welle (3) des Nebenaggregates (mKK) trieblich verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kupplungseinrichtung eine schaltbare Freilaufkupplung (K), die zwischen einer Basis-Freilauffunktion (B) und einer dazu umgekehrt wirkender Zusatz-Freilauffunktion (Z) verstellbar ist. Die schaltbare Freilaufkupplung (K) ist zur Bereitstellung unterschiedlicher Betriebsarten (MB1, MB2, GB) entweder momentenübertragend gesperrt oder übertragungsfrei geöffnet.
Patent DE-102020115709-B3 (DE)
Title: Automobilradaranordnung und verfahren zur objektdetektion durch ein fahrzeugradar
Inventor: ROGER ANDRE
IPC: G01S13/34
Filed: 2020-06-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist eine Automobilradaranordnung beschrieben, die Folgendes aufweist: einen Radarempfänger, der zum Erzeugen von Radarempfangsdaten aus Funksignalen konfiguriert ist, die durch mehrere Radarempfangsantennen empfangen werden, einen Radarsignalprozessor, der zum Ermitteln einer Schätzung einer Winkelposition wenigstens eines Objekts durch Verarbeiten der Radarempfangsdaten konfiguriert ist, eine Kommunikationsschnittstelle, die zum Empfangen von Informationen über eine Referenzwinkelposition des wenigstens einen Objekts konfiguriert ist, ein Ermittlungselement, das zum Ermitteln einer Kompensation für die Radarempfangsdaten in Abhängigkeit von der Schätzung der Winkelposition des wenigstens einen Objekts und der Referenzwinkelposition des wenigstens einen Objekts konfiguriert ist, wobei der Radarsignalprozessor zum Korrigieren der Radarempfangsdaten und/oder weiterer Radarempfangsdaten für die Detektion eines weiteren Objekts durch die Kompensation konfiguriert ist, und eine Ausgabeschnittstelle, die zum Liefern von Informationen über die Anwesenheit des weiteren Objekts an eine Fahrzeugsteuerung konfiguriert ist.
Patent DE-102020125810-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz mit einem Sicherheitsgurt
Inventor: LENG PHILIP
IPC: B60R22/32
Filed: 2020-10-02
Granted: 2021-10-14
Abstract: Das Lösen eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug nach einem Unfall findet in der Regel über das Öffnen des Gurtschlosses statt. In sehr seltenen Fällen kann es vorkommen, dass das Gurtschloss aufgrund von Deformationen der Karosserie oder anderer Fahrzeugkomponenten nicht mehr zugänglich oder blockiert ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitsgurt zu schaffen, der nach einem Unfall alternativ zur Betätigung des Gurtschlosses noch auf andere Weise gelöst werden kann.Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug zumindest einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Sicherheitsgurt auf. Der Fahrzeugsitz (2) umfasst zumindest ein Sitzkissen (4) und eine Rückenlehne (6), bei der im seitlichen, oberen Randbereich eine Gurtführung (10) für ein Gurtband (8) des Sicherheitsgurtes angeordnet ist, die mit der Rückenlehne (6) verbunden oder in diese integriert ist. In die Gurtführung (10) ist eine Gurtdurchtrennvorrichtung integriert.
Patent DE-102020130246-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur probenentnahme sowie deren verwendung
Inventor: ZEHLE GREGOR
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-11-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Probenentnahme zwischen zwei Personen umfassend ein Gerüst mit einer in Bezug auf das Gerüst beweglich angeordneten Scheibe, wobei die Scheibe in einem Winkel α zum Gerüst verstellt werden kann und wobei in der Scheibe zwei Öffnungen angeordnet sind, durch welche die Arme der einen Person hindurchgesteckt werden können, wobei ferner zwischen der Scheibe und dem Gerüst ein reversibel lösliches Schutzelement angeordnet ist, das bei einer Neigung der Scheibe in Bezug auf das Gerüst jeweils im Seitenbereich der beiden angeordnet wird, wobei die Vorrichtung ferner mindestens ein Seitenteil umfasst, das an einem oder beiden seitlichen Bereichen des Gerüsts angeordnet ist.
Patent DE-102021002028-B3 (DE)
Title: Paramagnetischer Kabelträger für Hifi-Anwendungen, insbesondere für Lautsprecherkabel
Inventor: GESCHKE JAN HENDRIK
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-04-17
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Störung der Magnetfelder um signalführende Lautsprecherkabel oder Verbindungskabel einer Hifi-Anlage durch Objekte in direkter Nähe wirkt nach meiner Erkenntnis durch tonabnehmerartige Rückkopplung auf das Signal klangverschlechternd.Durch die erstmalig hieraus folgend mit dieser Begründung erfolgende Nutzung paramagnetischer Elemente, deren Eigenschaften so dicht wie möglich am paramagnetischen Element Luft sind (Permeabilitätszahl von 1.000.000.37 µr, dann kommen weitere Gase, dann als erste formbare Elemente Aluminium mit 1.000.02 µr und Magnesium) in einem aus Mg und Al bestehenden Paramagnetischen Kabelträger mit minimalem Berührungspunkt zum Kabel bewirkt meine Erfindung eine Klangverbesserung.Ohne jede eigene magnetische Ordnung, völlig neutral, reagiert sie auf äußere magnetische Einflüssen nur durch minimale Magnetisierung, die praktisch nur nach innen wirkt, nicht nach außen aufs Kabel, und die durch thermische Effekte, die die Elektronen von allein wieder neutral anordnen, sofort wieder verschwindet.Stereoanlagen klingen bei Nutzung meiner Erfindung richtiger und anfassbarer, was der Sinn von High Fidelity ist. Die Transienten sind realistischer, die abgebildete Bühnengröße wächst, die Ortung der beteiligten Instrumente verbessert, jeder Ton wird ein kleines bißchen subtiler, vielschichtiger, nuancenreicher.Zur Maximierung der Leistung und zum Handling verschiedener Kabel habe ich die Erfindung so gestaltet, daß sie an das Command Module der ersten Apollo Mission erinnert, die Verhältnisse der einzelnen Teile zueinander sind variabel, es sind Varianten zur Produktion geplant.
Patent DE-102021131052-B3 (DE)
Title: Klappstuhl
Inventor: CHEN TE-LUNG
IPC: A47C4/44
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Ein Klappstuhl weist Rückenlehnenstangen (221) auf, die an einer Sitzeinheit (21), Beineinheiten (3), Armlehneneinheiten (5), einer ersten klappbaren Stangeneinheit (6) und einer Verbindungsstangeneinheit (9) angelenkt sind. Jede Beineinheit (3) weist ein Hülsenelement (34) auf, das mit der Sitzeinheit (21) verbunden ist und auf einer hinteren Beinstange (32), die mit der Sitzeinheit (21) verbunden ist, verschiebbar gelagert ist. Jede Armlehneneinheit (5) ist mit einer der Beineinheiten (3) und einer der Rückenlehnenstangen (221) verbunden. Die erste klappbare Stangeneinheit (6) ist zwischen den Rückenlehnenstangen (221) verbunden, um die Rückenlehnenstangen (221) zu bewegen. Die Verbindungsstangeneinheit (9) weist ein Ende auf, das mit der ersten faltbaren Stangeneinheit (6) verbunden ist, und ein anderes Ende, das schwenkbar mit einer Armlehneneinheiten (5) der Rückenlehne (22) oder einem der Hülsenelemente (34) der Beineinheiten (3) verbunden ist.
Patent DE-102021201426-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit progressiver Dämpfkraftkennlinie
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-05-25
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem Ventilelement, das in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung überführbar ist, wobei sich das Ventilelement als ein im Durchmesser veränderbares Ringelement mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums innerhalb einer Ringnut eines Ventilträgers in Schließrichtung bewegt, wobei die Ringnut als ein Druckraum mit zwei Durchströmungsrichtungen ausgeführt ist, der mindestes eine Zuströmöffnung und mindestens eine Abströmöffnung aufweist, wobei die wirksame Zuströmöffnung einen größeren Querschnitt als die wirksame Abströmöffnung aufweist, und eine Ventileinrichtung einen Austrittsquerschnitt für das Dämpfmedium aus dem Druckraum ansteuert, wobei der Austrittsquerschnitt abhängig ist von der Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Ringnut.
Patent DE-102021214373-B3 (DE)
Title: Verfahren und Getriebesteuergerät zum Betreiben eines mehrgängigen Fahrzeuggetriebes
Inventor: BECK RALF
IPC: F16H61/20
Filed: 2021-12-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrgängigen Fahrzeuggetriebes in einem Kraftfahrzeug während einer Ausrollphase des Kraftfahrzeugs, wobei die Ausrollphase eine Schubphase mit eingelegtem Fahrgang und eine Freilaufphase mit eingelegtem Neutralgang umfasst. Es wird ermittelt, ob sich das Kraftfahrzeug in der Schubphase der Ausrollphase befindet, ob eine Bedingung für einen Übergang in die Freilaufphase der Ausrollphase erfüllt ist und ob ein Getriebezustand mit erhöhten Schleppverlusten vorliegt. Befindet sich das Kraftfahrzeug in der Schubphase der Ausrollphase und ist die Bedingung für den Übergang in die Freilaufphase erfüllt und liegt ein Getriebezustand mit erhöhten Schleppverlusten vor, dann ist vorgesehen, dass zusätzlich zu während der Schubphase des Kraftfahrzeugs geschlossenen Schaltelementen (A, B, C) des Fahrgangs zumindest ein weiteres Schaltelement (D, E) des Fahrzeuggetriebes geschlossen wird.
Patent DE-102022115417-B3 (DE)
Title: Flugantenne für hohe Temperaturbelastung
Inventor: HASSENPFLUG FRANK
IPC: H01Q1/36
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-06-01
Abstract: Antenne insbesondere für ein Hyperschall-Flugobjekt mit einer Bodenplatte, einem kegelförmigen Vorkörper und einem unter einer Verlängerung des Vorkörpers angeordneten HF-Anschluss mit Außenisolierung, wobei der Vorkörper in der Weise kegelförmig ausgebildet ist, dass dessen Öffnungswinkel zwischen 25° und 28° liegt und im rückwärtigen Bereich in die schmalere Verlängerung übergeht, und wobei der Vorkörper einen Erhebungswinkel von 15° bis 17° aufweist zwischen der Bodenplatte und einer Mantelfläche des Vorkörpers.
Patent DE-4225370-B4 (DE)
Title: Nebelscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHUSTER KURT
IPC: F21S8/12
Filed: 1992-07-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Nebelscheinwerfer (10;11) für ein Fahrzeug, der an einer Fahrzeugfront angeordnet ist und einen Reflektor (16), eine Lichtquelle (18) und eine Lichtscheibe (20) aufweist, welche eine Lichtaustrittsöffnung des Reflektors (16) abdeckt, wobei der Nebelscheinwerfer (10; 11) ein horizontal gestreutes Lichtbündel (22; 28) mit einer nach oben abgegrenzten horizontalen Hell-Dunkel-Grenze (26) aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtscheibe (20) optisch wirksame Elemente aufweist und/oder der Reflektor (16) derart ausgeformt ist, dass er entweder alleine oder in Zusammenwirkung mit den optisch wirksamen Elementen das Lichtbündel (22; 28) derart formt, dass die Beleuchtungsstärke auf einem vor dem Nebelscheinwerfer (10;11) angeordneten Messschirm (24) entsprechend der Höhe des Lichtbündels (22; 28) auf dem Messschirm (24) ausgehend von einem äußeren Fahrbahnrand entweder der eigenen Richtungsfahrbahn oder der Gegenverkehrfahrbahn bis zu dem gegenüberliegenden äußeren Fahrbahnrand der Gegenverkehrfahrbahn oder der eigenen Richtungsfahrbahn zunimmt.
Patent DE-4228529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Passivieren von Halbleiterscheiben
Inventor: TUTTLE MARK E
IPC: H01L21/314
Filed: 1992-08-27
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten einer Halbleiterscheibe, um eine zusammengesetzte
Passivierungs-Überzugschicht über einer
strukturierten letzten Metallschicht zu bilden, umfassend folgende
Schritte:  Aufbringen und Strukturieren der Metallschicht zum
Definieren leitfähiger
Metallstreifen (64), die von der Halbleiterscheibe (60) oben wegragen,
wobei zumindest einige der unmittelbar benachbarten Metallstreifen
(64) einen Zwischenabstand von 1,2 μm oder weniger haben und zumindest
einige der Metallstreifen planare Außenflächen haben, die um eine gemeinsame,
bestimmte Erstreckungsdistanz (A) von der Halbleiterscheibe (60)
nach oben wegragen;  Aufbringen einer ersten Passivierungsschicht
(66) aus undotiertem SiO 2  mittels CVD-Verfahren
oben auf die Halbleiterscheibe (60) und die letzte Metallschicht
mit einer Dicke, die größer als
die bestimmte Erstreckungsdistanz (A) eines am weitesten nach oben
wegstehenden Metallstreifens (64), wobei die erste undotierte SiO 2 -Passivierungsschicht in wesentlichem Kontakt
mit den Außenflächen der
Metallstreifen stehen;  chemisch-mechanisches Polieren der Passivierungsschicht
aus undotiertem SiO 2  zur Schaffung einer
vollständig
planaren Passivierungsschicht aus undotiertem SiO 2  mit
einer vollständig
flachen Oberseite an...
Patent DE-4245030-B4 (DE)
Title: Variable power view finder for camera
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G03B13/12
Filed: 1992-11-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: The real image type of variable power view finder has an objective lens system r1 - r12, an image erecting optical system r15, r16, and an eyepiece lens system r17-r20, located in this order as viewed from an object to be photographed. The objective lens system may include negative and positive lens groups located in this order from the object side so as to vary the distance between to change the magnification. The negative lens group of the objective lens system may have at least two negative lenses r3 - r6. The eyepiece lens may have positive and negative lens groups. A condenser lens CO may be between the objective lens and the image erector. F is a field flattener lens.
Patent DE-4307931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mehrkammer-Transportkühlsystems
Inventor: HOWLAND LELAND LOUIS
IPC: F25B5/02
Filed: 1993-03-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Mehrkammer-Transportkühlsystems mit einem Hauptkühlaggregat
(28), das einen Verdichter, eine wählbar mit niedriger oder hoher
Drehzahl betreibbare Verdichterantriebsmaschine, einen Kondensator,
einen Verdampfer sowie Heißgas-,
Flüssigkeits-
und Saugleitungen umfasst, weiter mit einem ersten und einem zweiten
Zusatzkühlaggregat
(30, 32), die mit dem Hauptkühlaggregat
verbunden sind, wobei die beiden Zusatzkühlaggregate jeweils einen Verdampfer, Heißgas-, Flüssigkeits-
und Saugleitungen umfassen, und mit einer jedem der drei Aggregate
zugeordneten elektrischen Steuerung zum Halten der gewählten Einstelltemperaturen
in drei jeweils seinem der drei Aggregate zugeordneten Frachtkammern
(14, 16, 18) über
Heizbetriebs- und Kühlbetriebszyklen
der Aggregate, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Erzeugen
eines ersten Signals (COOL1), wenn entweder das erste Zusatzkühlaggregat
(30) oder das zweite Zusatzkühlaggregat
(32) sich in einem Kühlbetriebszyklus
befindet,  – Pendelbetrieb
des Hauptkühlaggregats
(28) zwischen Kühlbetriebs-
und Heizbetriebszyklen zum Halten einer gewählten Einstelltemperatur in
der ersten Kammer (14) bei Fehlen des genannten ersten Signals,
und  – Steuerung
des...
Patent DE-4432885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verstärkten Profilstabs sowie verstärkter Profilstab
Inventor: SCHMID EBERHARD
IPC: F16M1/00
Filed: 1994-09-15
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Profilstab, d. h. im allgemeinen ein stranggepreßtes Aluminium-Profil für Zwecke der Industrieautomation, wobei hinsichtlich der Festigkeit und Biegesteifigkeit bei möglichst kleinem Gewicht, geringem Materialeinsatz, kleinem Raumbedarf eine Verbesserung dadurch erreicht wird, daß durch einen über die längliche Erstreckung damit verbundenen Träger aus einem Material höherer Festigkeit, ein Profilstabverbund hergestellt wird. Durch weiterbildende Verbindungsmethoden wird außerdem die Weiterverarbeitung unproblematischer und die allgemeine Verwendbarkeit breiter.
Patent DE-4480341-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfahrsystem
Inventor: NAKAMURA KEIICHI
IPC: G08B21/06
Filed: 1994-12-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Sicherheitsfahrsystem
(S1, S2, S3) mit der Kombination folgender Merkmale:  einem
Betätigungserfassungsabschnitt,
welcher miteinschließt:  eine
Akkumulierungseinrichtung (A1), welche bei jedem ersten vorbestimmten
Zyklus eine Konstante während
des Betriebs eines Fahrzeugs akkumuliert und die Monotonie (T) ableitet;
und  eine Subtraktionseinrichtung (A2), welche eine Gewichtung,
die einer betätigten
Vorrichtung mit Ausnahme eines Lenkrads zugeordnet ist, von einer
Summe akkumulierter Konstanten subtrahiert und die Monotonie (T)
aktualisiert;  einem Lenkerfassungsabschnitt (B), welcher mindestens eines
der folgenden Merkmale miteinschließt:  eine lenkausmaßakkumulierende
Einrichtung, welche ein Ausmaß der
Lenkbetätigung
in jedem zweiten vorbestimmten Zyklus akkumuliert und ein Gesamtausmaß der Lenkbetätigung ableitet;
eine durchschnittslenkgeschwindigkeitsableitende Einrichtung, welche
eine Geschwindigkeit jeder Lenkbetätigung im zweiten vorbestimmen
Zyklus akkumuliert und eine Durchschnittsgeschwindigkeit der Lenkbetätigung ableitet;
und  eine Lenkbetätigungszähleinrichtung,
die die Anzahl der Lenkbetätigungen
im zweiten vorbestimmten Zyklus  zählt; wobei der Lenkerfassungsabschnitt
(B) wenigstens eine der folgenden Größen als Zustandsdaten eines
Lenkrads ableitet:  das Gesamtausmaß der...
Patent DE-10008572-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für Leistungshalbleitermodule
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L23/32
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verbindungseinrichtung
für Leistungshalbleitermodule
mit  – einer
Hülse (2a,
2b), welche mit einem Substrat (4) eines Leistungshalbleitermoduls
(1) verbunden ist, und  – einem
Drahtstift (3), welcher ausgebildet ist, im Betrieb in die Hülse (2a,
2b) eingeführt
zu werden, um eine elektrische Verbindung zu einer Platine (5) auszubilden,  – wobei
durch die Hülse
(2a, 2b) der eingeführte
Drahtstift klemmbar ist und  – wobei die Hülse (2a,
2b) dazu einen Bereich mit einem kleinsten Durchmesser, kleiner
als der Durchmesser des Drahtstifts (3) aufweist.
Patent DE-10023862-B4 (DE)
Inventor: KOENIG KLAUS-P
IPC: B05D5/06
Filed: 2000-05-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: A coated substrate giving a metallic surface impression is described which is obtained from a process in which (a) at least one base varnish layer is applied to the surface of the substrate, (b) the at least one base varnish layer is dried thoroughly following its application, (c) a corrodible optical layer is applied, (d) the substrate coated according to the preceding steps (a), (b) and (c) is heated, and finally (e) at least one protective varnish layer is applied. The corrodible optical layer is a metallic layer and/or the whole method is carried out at temperatures below 120° C.
Patent DE-10033482-B4 (DE)
Title: Axialverstellvorrichtung
Inventor: MAYR NIKOLAUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-07-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: Axialverstellvorrichtung in einem Gehäuse (30) – insbesondere zu Betätigung einer Lamellenkupplung, deren Reiblamellen abwechselnd mit dem einen und dem anderen zweier gegeneinander drehbarer Teile drehfest und axial verschiebbar verbunden sind und die sich an einer axial festgelegten Stützscheibe anlegen und von einer axial verschiebbaren Druckscheibe beaufschlagbar sind – umfassend  – eine drehbar im Gehäuse gelagerte Verstellscheibe (11), die im Gehäuse axial festgelegt eingebaut ist und drehend antreibbar ist,  – eine im Gehäuse gehaltene Druckscheibe (17), die von im Gehäuse angeordneten Verdrehsicherungsmitteln drehfest gehalten ist und axial im Gehäuse verschiebbar ist,  – Kugelrillenkonfigurationen (22, 28) mit gegenläufigen Steigungen in den einander zugewandten Oberflächen der Verstellscheibe (11) und der Druckscheibe (17), die in Umfangsrichtung verlaufend einander paarweise zugeordnet sind und jeweils gemeinsam eine Kugel (23) aufnehmen und deren Tiefe über dem Umfang veränderlich ist, und  – im Gehäuse eingesetzte Drehantriebsmittel für die Verstellscheibe (11),  dadurch gekennzeichnet, daß die...
Patent DE-10034594-B4 (DE)
Title: Zahnärztliche Behandlungsleuchte
Inventor: PETRUCH DIETER
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-03-16
Abstract: Zahnärztliche
Behandlungsleuchte welche Mittel zur Erzeugung eines Lichtfeldes
(7) in einer Objektebene mit einer vorgegebenen Größe, Beleuchtungsstärke, Gleichmäßigkeit
und Farbtemperatur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle
aus mehreren benachbart zueinander angeordneten LED's (1) besteht,
wobei ein erster Teil der LED's Lichtflecke (17) erzeugt, die in
der Objektebene (6) ein erstes Lichtfeld (7) bilden, und wobei ein
weiterer Teil der LED's Lichtflecke (17') erzeugt, die ein zweites
Lichtfeld (7') bilden, wobei das erste Lichtfeld (7) für eine gleichmäßige, blendfreie
Ausleuchtung der Mundhöhle
vollständig
in das zweite Lichtfeld (7') eingebettet ist.
Patent DE-10049328-B4 (DE)
Title: Betätigungsaufsatz für ein Ventil und zugehöriger Bausatz
Inventor: MAABERG EBBE
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-10-05
Granted: 2004-02-12
Abstract: Betätigungsaufsatz für ein Ventil, mit einem einen thermischen Aktuator aufweisenden Oberteil, einem separat hiervon gefertigten, dem Anschlußteil des Ventilgehäuses angepaßten Sockel und einer Druckfeder zwischen einer Stützfläche, die vom separat gefertigten Sockel (2; 102) getragen ist, und dem Stellglied des Aktuators,dadurch gekennzeichnet, daß eine im Oberteil (101) vorgesehene Auflagefläche (113) für die Druckfeder (112) achsparallele Durchbrüche (114) aufweist und die Stützfläche (116) durch die freien Enden von Fingern (115) gebildet ist, die die Durchbrüche (114) durchsetzen.
Patent DE-10057402-B4 (DE)
Title: Anordnung von Schaltern, insbesondere für Flurförderzeuge
Inventor: PRECENTH GERT
IPC: H01H9/20
Filed: 2000-11-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Anordnung von Schaltern (1, 2, 3, 4) an Maschinen, insbesondere an deichselgeführten Flurförderzeugen, wie Gabelstaplern, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (1, 2) einen beweglichen Teil und einen festen Teil (5, 6) aufweist, der von der Maschine oder einem Teil derselben, beispielsweise dem Deichselhandgriff eines deichselgeführten Flurförderzeugs, gebildet wird, und dass der bewegliche Teil des Schalters (1, 2) mit einer oder mehreren Aussparungen (7, 8) zur Aufnahme von Abdeckscheiben (9, 17) versehen ist, von denen eine (9) so ausgeführt sein kann, dass sie mit einem zwischen dem beweglichen Teil und dem festen Teil (5, 6) des Schalters (1, 2) eingreifenden Blockierelement (11) versehen ist, um den beweglichen Teil zu blockieren.
Patent DE-10102760-B4 (DE)
Title: Sicherheitssysteme mit einer aufpralldämpfenden Fronthaube an einem Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-01-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Sicherheitssystem mit einer aufpralldämpfenden Fronthaube an einem Fahrzeug, die ein Oberblech und eine biegesteife Unterstruktur aufweist und mit der im Falle einer Kollision eine Aufprallposition für einen Aufprallbeteiligten einstellbar ist, mit wenigstens einem mit der Fronthaube zusammenwirkenden Energiespeicher und einer Vorrichtung zur Erfassung der Kollision und Aktivierung der Energiefreigabe sowie mit Kraftbegrenzungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die Fronthaube (1) um eine an der Stirnseite des Fahrzeugs gegebene horizontale Achse (A) schwenkbar ist, daß der Energiespeicher (Druckfeder 5) im Bereich des hinteren Vorderwagens angeordnet und mit einem Stellglied (Schfießzapfen 7/ Halterungsplatte 8) mit der Unterstruktur (3) verbunden und am steifen Fahrzeugaufbau (10) abgestützt sowie mit der Vorrichtung zur Erfassung der Kollision und Aktivierung der Energiefreigabe (12/ 13) gekoppelt ist, und daß das Stellglied (Schließzapfen 7/ Halterungsplatte 8) unterstrukturseitig mit dem Kolben (14) einer am Fahrzeugaufbau (10) befestigten Kolben-Zylinder-Einheit (15) als Kraftbegrenzungsmittel für die Rückbewegung der Fronthaube (1) verbunden ist.