baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012306-A1 (DE)
Title: Freigabe einer Sitzlängsverstellung eines Fahrzeugsitzes mit Höhenverstellung und Klapplehne durch einen Fondinsassen
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10, 100) mit einem gegenüber einem Sitzteil (12, 120) des Fahrzeugsitzes (10, 100) neigungsverstellbaren und umklappbaren Rückenlehnenteil (14, 140) und/oder einem gegenüber den Sitzschienen (16A, 16B) eines Sitzschienenpaares (16) höhenverstellbaren Sitzteil (12, 120), welches mit dem Rückenlehnenteil (14, 140) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz (10, 100) einerseits einen im vorderen Bereich des Fahrzeugsitzes (10, 100) angeordneten vorderen Betätigungshebel (20, 20') zur Freigabe einer Sitzlängsverstellung des Fahrzeugsitzes (10, 100) aufweist, der einen Ver- und Entriegelungsmechanismus (18) freigibt oder verriegelt, und der Fahrzeugsitz andererseits einen im hinteren Bereich des Fahrzeugsitzes (10, 100) an der Rückenlehne (14, 140) angeordneten hinteren Betätigungshebel (22, 22') aufweist, wobei eine Betätigung des hinteren Betätigungshebels (22, 22') auf den vorderen Betätigungshebel (20, 20') einwirkt, wobei eine leichtgängige Bedienbarkeit der Betätigungshebel (20, 20'/22, 22') durch eine zwischen den Betätigungshebeln (20, 20'/22, 22') angeordnete Bowdenzugmechanik (24) bewirkt wird. Es ist vorgesehen, dass der zwischen dem an der Rückenlehne (14, 140) angeordneten hinteren Betätigungshebel (22, 22') und dem vorderen Betätigungshebel (20, 20') angeordnete Bowdenzug (24A, 240A) der Bowdenzugmechanik (24, 240) in seinem Verlauf mindestens eine Bowdenzugüberlänge (240-K1, 240K-2) aufweist, die bei der Neigungsverstellung und/oder der Klappung des Rückenlehnenteiles (14, 140) und/oder bei der Höhenverstellung des Sitzteiles (12, 120) genutzt wird, um die sich durch die Verstellbewegungen des Rückenlehnenteiles (12, 120) und/oder des Sitzteiles (12, 120) verändernden Abstände zwischen hinteren und vorderen Anlenkpunkten des Bowdenzuges (24A, 240A) am hinteren Betätigungshebel (22, 22') und am vorderen Betätigungshebel (20, 20') auszugleichen.
Patent DE-102013013256-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät zur Beseitigung von Wildschäden
Inventor: MEYER AXEL ROLAND
IPC: A01B33/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerät zum Beseitigen von Wildschäden auf Wiesen, Weiden und Ackerböden, welches sich dadurch auszeichnet durch einen Geländewagen oder ähnliches Kraftfahrzeug gezogen werden kann. Das Zugfahrzeug benötigt keine Hydraulik oder einen aktiven Antrieb für die Bodenbearbeitungsgeräte, da der Trägerrahmen (10) mit einer Schneidwalze (11) zum Zerkleinern von Erdschollen, zwei Förderschnecken (8, 9) zum Verteilen der Erde und einer Stabwalze (7) zur Rückverfestigung, mit einem Zwangsaushub ausgestattet ist. An der Zugdeichsel (1) welche mit dem Trägerrahmen an einem Drehpunkt (12) verbunden ist sind zwei Seile (2) befestigt, welche bei einem Lenkeinschlag über einen Umlenkpunkt (6) an einem Hebel (3) ziehen, welcher mit der in einem Drehpunkt (5) gelagerten Achse (4) verbunden ist. Hierdurch wird der Trägerrahmen bei einem Lenkeinschlag zwangsweise hoch gehoben und die Bodenbearbeitungsgeräte haben keinen Kontakt mehr zum Boden. Durch die an der Schneidwalze (11) angebrachten in den Boden eingreifenden Zacken werden über einen Riemen (15) die Förderschnecken angetrieben, sofern das Gerät nicht auf den Rädern zum Transport aufgebockt ist.
Patent DE-102013014072-A1 (DE)
Title: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: YOSHIMURA TAKASHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Lastübertragungsglied 50, welches einen Abschnitt 52 einer ansteigenden Fläche, welcher von einer Bodenplatte 4 ansteigt, und einen Abschnitt 54 einer gewandten Fläche umfasst, welcher zu einem Abschnitt des Seitenpaneels zwischen einem rückwärtigen Kantenabschnitt eines Hintertür-Öffnungsabschnitts 30 und einem Hinterradkastenabschnitt 34 gerichtet ist und seine kürzere longitudinale Breite aufweist, ist an einer innen liegenden Seite eines Seitenpaneels 32 angeordnet. Das Lastübertragungsglied 50 ist an einem vorderen Abschnitt des Hinterradkastenabschnitts 34 direkt oder über einen Träger 70 fixiert. Das Lastübertragungsglied kann angeordnet sein, um nicht einen einfachen Einstiegs/Ausstiegsvorgang eines Passagiers zu verhindern, und eine ordnungsgemäße Lastübertragungsfunktion des Lastübertragungsglieds, wenn die Aufprallbelastung auf eine Hintertür von der Fahrzeugseite eingebracht wird, kann erhalten werden, um wirksam die Hintertür an einem Eintreten in ein Fahrzeugabteil zu hindern.
Patent DE-102013015210-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe insbesondere für Fahrräder mit Elektroantrieb
Inventor: STRAUSS PETER
IPC: B62M11/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: Entwicklung eines stufenlosen Getriebes insbesondere für Fahrräder mit Elektroantrieb ohne Schaltgeräusche und Schaltverschleiß mit einem Wirkungsgrad größer als 90%, einem Stellbereich größer als 500% und einer Gesamtmasse kleiner als 5 kg. Realisiert wird dies durch die Kombination eines Doppelkegel-Ring-Regelreibgetriebes mit einer vorgeschalteten Planetenradstufe als Hochtreiberstufe und einer Reduzierstufe aus Ritzel am Getriebeausgang und Kettenblatt am antreibenden Rad. Anwendbar ist das Getriebe insbesondere in Fahrrädern mit Elektroantrieb.
Patent DE-102013016040-A1 (DE)
Title: Method of providing feedback state of steering system to driver of motor vehicle, involves generating haptic feedback by superimposing target engine torque with feedback torque for switching-off the steering system
Inventor: HERP ANDREAS
IPC: B60W50/16
Filed: 2013-09-26
Abstract: The method involves detecting a current state of an actuator, and evaluating the current state by an evaluation unit. The determination is made whether a failure of an electrically-assisted steering system is occurred. The fault of the actuator is controlled by a control unit, and the electrically-assisted steering system is switched-off. The haptic feedback for a steering operation element is generated by superimposing a target engine torque with a feedback torque by a feedback unit for switching off the electrically assisted steering system.
Patent DE-102013019770-A1 (DE)
Title: Method for representation of environment of motor vehicle e.g. motor car, involves removing recorded second actual environment image from combination image, when several information about environment of vehicle are available
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: The method involves combining first digital environment image generated by in-vehicle cameras (5,7,9,11) with second actual environment image received by mobile electronic device (17), to obtain a combination environment image. The recorded second actual environment image is removed from the combination image, when several information about environment of the vehicle are available. The communication between motor vehicle (1) and mobile electronic device is started, if the vehicle is in active state. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102013105030-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Hableitervorrichtung mit Multi-Zellenarray und Herstellungsverfahren davon, lichtemittierendes Modul und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: LEE JIN HYUN
IPC: H01L23/482
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) weist ein Substrat (11) und eine Mehrzahl von lichtemittierenden Zellen (C1–C9) auf, welche auf dem Substrat (11) angeordnet sind. Jede lichtemittierende Zelle (C1–C9) weist eine erste und eine zweite leitfähige Halbleiterschicht (12a, 12b) auf, welche eine aktive Schicht (12c) dazwischen gebildet haben, und eine erste und eine zweite Elektrode (14a, 14b), welche auf der ersten und der zweiten Schicht (12a, 12b) gebildet sind. Eine erste Isolierschicht (15a) ist auf Abschnitten der lichtemittierenden Zelle (C1–C9) gebildet, während eine zweite Isolierschicht (15b) wenigstens eine lichtemittierende Zelle (C1–C9) vollständig bedeckt.
Patent DE-102013107628-A1 (DE)
Title: Motif carrier e.g. ball-point pen for decorative and advertisement purposes, has motif surfaces that are formed in self-supporting polygon shaped structure for holding motif elements
Inventor: ZEHETNER MICHAEL
IPC: G09F15/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: The motif carrier has a self-supporting polygon shaped structure (1) that is provided with parallel base surfaces (2,3) and equal long side edges (9). The motif surfaces (4-7) are formed for holding the motif elements (11) such as images of people or animal, graphic symbols, logos, and advertising slogan. A receiving opening is formed for temporary holding of electronic display device.
Patent DE-102013108369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elastischen Folie für Einweg-Hygieneprodukte
Inventor: CLASEN HANNES
IPC: B29C48/76
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elastischen Folie für Einweg-Hygieneprodukte mit einem Extruder umfassend die Verfahrensschritte: Beschicken des Extruders mit einem elastische Eigenschaften aufweisenden thermoplastischen Kunststoff; Fördern und Plastifizieren des Kunststoffes in dem Extruder unter Aufbau eines Schmelzdruckes; Einspritzen eines Schleppmittels in den Extruder; Vermischen des Schleppmittels mit dem plastifizierten, unter Druck stehenden Kunststoff; Entgasen des mit dem Schleppmittel vermischten Kunststoffes durch eine Druckabsenkung in eine Entgasungskammer des Extruders unter Aufschäumen des Kunststoffes; erneutes Komprimieren des Kunststoffes zur Erzeugung eines Extrusionsdruckes; Extrudieren der elastischen Folie an einer Extrusionsdüse des Extruders.
Patent DE-102013109542-A1 (DE)
Title: Chipbaugruppe und verfahren zur herstellung einer chipbaugruppe
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-09-02
Abstract: Es wird eine Chipbaugruppe bereitgestellt, wobei die Chipbaugruppe Folgendes enthält: einen Träger, der wenigstens einen Hohlraum enthält; einen Chip, der wenigstens teilweise innerhalb des wenigstens einen Hohlraums angeordnet ist; wenigstens eine Zwischenschicht, die über wenigstens einer Seitenwand des Chips angeordnet ist; wobei die wenigstens eine Zwischenschicht zum Leiten von Wärme von dem Chip zu dem Träger konfiguriert ist.
Patent DE-102013110481-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-09-23
Abstract: Anschlussklemme (100) zum elektrisch kontaktierenden Anschluss eines Leiters (126) an einen an einer Halterung (108) aufgenommenen Strombalken (110) mit einer Klemmfeder (101) mit einem ersten Schenkel (136) und einem zweiten Schenkel (137), wobei die Klemmfeder (101) zum Aufbringen einer Klemmkraft zum Klemmen des Leiters (126) vorgesehen ist. Es ist eine Betätigungseinrichtung (103) vorgesehen, welche die Klemmfeder (101) umfasst. Zwischen dem ersten Schenkel (136) und dem zweiten Schenkel (137) der als Zugfeder ausgeführten Klemmfeder (101) ist eine Einsatzeinrichtung (118) angeordnet, welche ein Gegenlager für ein Werkzeug (120) bei der Betätigung der Betätigungseinrichtung (103) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102013114922-A1 (DE)
Title: Hybridstoßstangenträger für ein Fahrzeug, Herstellungsverfahren dafür und Stoßstangenträger-Einheit davon
Inventor: SHIN JOONG HYUN
IPC: B60R19/18
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein Hybridstoßstangenträger (4) für ein Fahrzeug weist auf: einen Trägerkörper (10), welcher aus einem Material aus der Gruppe der Harze ausgebildet ist, und eine Verstärkung (11), welche mit dem Trägerkörper (10) als eine einzige Einheit in einem Zustand spritzgegossen ist, in welchem die Verstärkung (11) in den Trägerkörper (10) in einer Längsrichtung des Trägerkörpers (10) eingebracht ist und gegenüberliegende Enden jeweilig nach außerhalb des Trägerkörpers (10) freigelegt sind, um daran Stützen (6) zu befestigen.
Patent DE-102013201900-A1 (DE)
Title: Apparatus, useful for metering and delivering particulate ingredients e.g. nuts for baking or pasta into molding container, comprises device for weighing particulate ingredients and port for discharging ingredients using separate dispenser
Inventor: HAMMER CHRISTOPH
IPC: A21C9/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: The apparatus comprises a device (15) for weighing particulate ingredients and a port (26) for discharging the weighed ingredients in a molding container. The discharge of the ingredients is performed by a separate dispenser, which is present in the form of continuously driven conveyor belts. The conveyor belt is arranged or designed to be inclined relative to a horizontal plane such that the ingredients on a conveying path are maintained in the mold containers on the position of the conveyor belt. A strand of the conveyor belt is aligned with the container. The apparatus comprises a device (15) for weighing particulate ingredients and a port (26) for discharging the weighed ingredients in a molding container. The discharge of the ingredients is performed by a separate dispenser, which is present in the form of continuously driven conveyor belts. The conveyor belt is arranged or designed to be inclined relative to a horizontal plane such that the ingredients on a conveying path are maintained in the mold containers located on the position of the conveyor belt. A strand of the conveyor belt is aligned with the container. The conveyor belt has a width that is equal to an internal width of the container. The conveyor belts are associated with the containers and the weighing device. The weighing device is adapted to supply the ingredients. The apparatus further comprises a conveyor unit (50) having belts arranged on the container, a production line arranged on the conveyor, and a supporting unit. The conveyor unit is driven to the production line in the molding container during the discharge of the ingredients such that the container is positioned below the discharge port of the conveyor belt moved into the container. The container is formed as shape changed components. The conveyor unit and the production line are interchangeably arranged to each other at regular intervals. The discharge port of the conveyor belt is arranged directly above the container.
Patent DE-102013202800-A1 (DE)
Title: Wheel device for use as e.g. alternator, in car, has energy conversion element to convert mechanical energy into electrical energy in operating condition, where conversion element includes smart material designed as electroactive polymer
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-02-21
Abstract: The wheel device (10) has an energy conversion element (12) intended to convert mechanical energy into electrical energy in an operating condition, where the energy conversion element includes a smart material designed as an electroactive polymer. The energy conversion element is arranged between a vehicle tire (14) and a vehicle wheel rim (16). A control unit (20) is provided to partly measure the electrical energy obtained by the energy conversion element, and an air pressure sensor (22) is attached to the control unit. An independent claim is also included for a method for converting mechanical energy into electrical energy with a vehicle wheel device.
Patent DE-102013204128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Überwachung von Betriebsdaten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06F15/16
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Betriebsdaten eines Kraftfahrzeugs (100‘, 100‘1), umfassend eine Einrichtung (1201, 1202) zum Erzeugen der Betriebsdaten, und eine Einrichtung (160) zum Übermitteln der erzeugten Betriebsdaten über ein Netzwerk (200), wobei das Netzwerk (200) außerhalb des Kraftfahrzeugs (100, 100‘1) angeordnet ist; und Vorrichtung zum Auswerten von übermittelten Betriebsdaten eines Kraftfahrzeugs (100‘, 100‘1), umfassend eine Einrichtung zum Empfangen der übermittelten Betriebsdaten über ein Netzwerk (200), und eine Einrichtung zum Vergleichen der empfangenen Betriebsdaten mit Vergleichsbetriebsdaten des Kraftfahrzeugs (100‘, 100‘1) oder von anderen Kraftfahrzeugen (100‘2, 100‘3) und zum Feststellen, ob die empfangenen Betriebsdaten Auffälligkeiten aufweisen, wobei die Vorrichtung außerhalb des Kraftfahrzeugs (100‘, 100‘1), beispielsweise entfernt davon, angeordnet ist; sowie Kraftfahrzeuge (100‘, 100‘1), Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte.
Patent DE-102013205778-A1 (DE)
Title: Biegewandler mit Biegeelement
Inventor: KÜHNE INGO
IPC: H01L41/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Der Biegewandler weißt zumindest ein Biegeelement sowie einen Koppelbereich auf, an welchem das Biegeelement mittels einer phononischer Kristallstruktur angebunden ist. Das energieautarke Mikrosystem weist einen solchen Biegewandler auf.
Patent DE-102013206455-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit Elektrode und Gegenelektrode
Inventor: GECKELER CARSTEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement vorgeschlagen, das ein eine Haupterstreckungsebene aufweisendes Substrat, eine Elektrode und eine relativ zum Substrat bewegliche seismische Masse aufweist, wobei die seismische Masse eine Gegenelektrode ist oder umfasst, wobei die Gegenelektrode eine Lochflächendichte größer 0% aufgrund von Ausnehmungen oder Löchern senkrechts zur Haupterstreckungsebene aufweist, wobei die Ausnehmungen oder Löcher eine maximale Lochdimension aufweisen, wobei die Elektrode ortsfest gegenüber dem Substrat angeordnet ist, wobei die Elektrode und die Gegenelektrode im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene des Substrats erstreckt sind, wobei die Elektrode einen Elektrodenrad umfasst und wobei eine Überdeckung des Elektrodenrandes durch die Gegenelektrode entlang einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene verlaufenden Richtung vorgesehen ist, wobei der Elektrodenrand und die Gegenelektrode derart ausgebildet ist, dass im Falle einer Auslenkung der seismischen Masse entlang einer parallel zur Haupterstreckungsebene und senkrecht zum generellen Verlauf des Elektrodenrandes verlaufenden Auslenkungsrichtung die Überdeckung in einem Versatzbereich der seismischen Masse erfolgt und die Summe der Überdeckung des Elektrodenrandes durch die Gegenelektrode betragsmäßig über den gesamten Verlauf des Elektrodenrandes im Wesentlichen konstant bleibt oder die Variation der maximalen Summe der Überdeckung des Elektrodenrandes durch die Gegenelektrode über den gesamten Verlauf des Elektrodenrandes unterhalb der Lochflächendichte bleibt und jeder einzelne Bereich einer Variation oberhalb der Lochflächendichte der maximalen Summe der Überdeckung des Elektrodenrandes durch die Gegenelektrode über den gesamten Verlauf des Elektrodenrandes auf einen Bereich entlang der Auslenkungsrichtung von maximal 2 Mikrometer oder von maximal der Hälfte der maximalen Lochdimension begrenzt bleibt.
Patent DE-102013206579-A1 (DE)
Title: Erweiterbarer Radialwellendichtring
Inventor: GRAMBOW ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ein Radialwellendichtring weist ein zumindest teilweise von einem Dichtungsmaterial (8) umschlossenes sich in einer radialen Richtung (10) von einem radial inneren Ende (18) zu einem radial äußeren Ende (20) erstreckendes Verstärkungselement (12) auf, wobei das Verstärkungselement (12) zwischen dem radial inneren Ende (18) und dem radial äußeren Ende (20) zumindest eine sich entlang einer zur radialen Richtung (10) senkrechten axialen Richtung (4) in das Verstärkungselement (12) erstreckende Ausnehmung (23) aufweist.
Patent DE-102013210464-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Abgasanlage
Inventor: DREES RAINER
IPC: F01N13/04
Filed: 2013-06-05
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Zylinder, wobei dem ersten Zylinder ein erstes Abgasrohr und dem zweiten Zylinder ein zweites Abgasrohr zugeordnet ist und wobei dem ersten Abgasrohr ein erster Schalldämpfer und dem zweiten Abgasrohr ein zweiter Schalldämpfer zugeordnet ist, wobei von dem ersten Abgasrohr stromauf eines ersten Absperrorgans ein erstes Dämpfungsrohr abzweigt, das durch den ersten Schalldämpfer geführt ist und in das zweite Abgasrohr stromab eines zweiten Absperrorgans mündet und dass von dem zweiten Abgasrohr stromauf des zweiten Absperrorgans ein zweites Dämpfungsrohr abzweigt, das durch den zweiten Schalldämpfer geführt ist und in das erste Abgasrohr stromab des ersten Absperrorgans mündet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird der Abgasgegendruck in der Abgasanlage auf ein Minimum reduziert.
Patent DE-102013212799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Luftdrucks in wenigstens einem Reifen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIER KLAUS-JÜRGEN
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-07-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Luftdrucks (p) in wenigstens einem Reifen (10) eines Kraftfahrzeugs (K), wobei durch wenigstens eine im Reifen (10) vorhandene Messelektronik (11) zumindest ein Luftdruck (p) im Reifen (10) erfasst und von der Messelektronik (11) Daten (D) an eine Steuereinheit (12) übertragen werden, wobei die Steuereinheit (12) in Abhängigkeit der Daten (D) Komponenten (14, 15) des Kraftfahrzeugs (K) zur Erzeugung von optischen und/oder akustischen Signalen ansteuert. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (12) bei Ausstellen einer Zündung des Kraftfahrzeugs (K) für eine bestimmte Zeitdauer in einen Nachlaufmodus geschaltet wird, in dem die Steuereinheit (12) von der Messelektronik (11) weiterhin Daten (D) empfangen und in Abhängigkeit der Daten (D) Komponenten (14, 15) des Kraftfahrzeugs (K) zur Erzeugung von optischen und/oder akustischen Signalen ansteuern kann. Auf diese Weise wird es ermöglicht, eine aktive Reifendruckänderung durch einen Fahrzeugführer auch bei abgezogenem Zündschlüssel durchführen zu können, wodurch eine Diebstahlgefahr und eine Batteriebelastung während eines solchen Vorgangs reduziert sind.
Patent DE-102013213353-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungseinrichtung
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-07-08
Abstract: Eine AGR-Einrichtung enthält eine AGR-Passage (17) und ein AGR-Ventil (18), das einen Ventilsitz (32), ein Ventilelement (33) und einen Schrittmotor (34) enthält. In einem vollständig geschlossenen Zustand des AGR-Ventils (18), bei dem das Ventilelement (33) auf dem Ventilsitz (32) aufsitzt, wird ein vorderseitiger Druck von dem Ventilelement (33) durch einen Luftdurchflussmesser (54) erfasst, und ein rückseitiger Druck von dem Ventilelement (33) wird durch einen Einlassdrucksensor (51) erfasst. Eine ECU (50) berechnet einen Differenzdruck zwischen dem vorderseitigen Druck und dem rückseitigen Druck als einen Vorderseite-und-Rückseite-Differenzdruck. Wenn der Vorderseite-und-Rückseite-Differenzdruck kleiner als ein vorbestimmter Referenzwert (A1, A2) ist, ermöglicht die ECU (50) ein Öffnen des AGR-Ventils (18) von dem vollständig geschlossenen Zustand und ermöglicht ein Antreiben des Schrittmotors (34). Die ECU (50) kann den Referenzwert (A2) entsprechend einem Wert einer Spannung einer Batterie (30), die elektrische Leistung zu dem Schrittmotor (34) auch liefert entspricht, korrigieren.
Patent DE-102013213442-A1 (DE)
Title: Drehmomentstütze für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KETTLITZ MARIO
IPC: B61C9/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentstütze (1) zum Abstützen eines Getriebegehäuses (15) an einem Drehgestell (20) oder einem Fahrzeugrahmen eines Kraftfahrzeuges. Die Drehmomentstütze (1) umfasst mindestens einen Elastomerkörper (2) mit einem ersten Befestigungselement (4), einem zweiten Befestigungselement (5) und mit einer Einlageschlinge (7). Die beiden Befestigungselemente (4, 5) und die Einlageschlinge sind in dem Elastomerkörper (2) eingebettet und beide Befestigungselemente (4, 5) weisen jeweils eine den Elastomerkörper (2) durchsetzende Buchse (6) auf. Des Weiteren umfasst die Erfindung einen Antriebsstrang eines Schienenfahrzeuges mit einem Antriebsmotor und mit einem achsreitend angeordneten Radsatzgetriebe, das mittels einer derartigen Drehmomentstütze (1) gegenüber einem Drehgestell oder einem Fahrzeugrahmen abstützbar ist.