baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212633-A1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Getriebe
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: F16H63/34
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus für ein Getriebe, aufweisend eine Schalt- und Wählwelle (1) mit einem Schaltstift (3), der sich radial von der Schalt- und Wählwelle (1) erstreckt; eine die Schalt- und Wählwelle (1) konzentrisch umgebende Sperrhülse (4) mit einem Sperrbolzen (8), der sich radial von der Sperrhülse (4) erstreckt; einen die Sperrhülse (4) umgebenden Schaltring (10), wobei sich der Schaltstift (3) durch die Wandung der Sperrhülse (4) hindurch erstreckt und in einer bestimmten ersten Winkelposition (15) mit dem Schaltring (10) in Axialrichtung (6) in Eingriff ist, wobei in zumindest einer anderen Winkelposition (16, 17, 18) der Schaltstift (1) in Axialrichtung (6) durch den Schaltring (10) hindurchführbar ist, und einen Verriegelungsring (11), durch welchen der Sperrbolzen (8) in der ersten Winkelposition (15) in Axialrichtung (6) hindurchführbar ist und welcher den Sperrbolzen (3) in der zumindest einen anderen Winkelposition (16, 17, 18) an einer Axialbewegung (6) hindert.
Patent DE-102013218904-A1 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: NUTTO CHRISTIAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (1), umfassend einen ringförmigen Körper (2), an dem mindestens eine Dichtlippe (3, 4) angeordnet ist, um mittels der mindestens einen an einem Maschinenteil anlaufenden Dichtlippe (3, 4) einen ersten Raum (L) gegen einen zweiten Raum (Ö) abzudichten. Um ein solches Dichtungselement im Rahmen von Wartungs- und Reparaturarbeiten schnell und einfach ersetzen, sieht die Erfindung vor, dass der ringförmige Körper (2) aus mindestens zwei in axialer Richtung (a) benachbarten Teilkörpern (2‘, 2‘‘) besteht, die über eine formschlüssige Verbindung (5, 6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013220751-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akkumulator mit Erfassung von erhöhtem Innendruck und Verfahren
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines erhöhten Innendrucks in einer Lithium-Ionen-Zelle mittels einer Membran (7), die unter erhöhtem Innendruck verformt wird, wobei die Membran (7) bei einem Anschlussverbindungsdruck (14) in der Zelle zwei elektrische Anschlüsse (2, 3) der Zelle kurzschließt, sodass sich ein Kurzschlussstrompfad zwischen den Anschlüssen (2, 3) der Zelle bildet, wobei die Membran (7) bei Verformung bei einem Kontaktdruck (13) in der Zelle ohne Ausbildung des Kurzschlussstrompfades eine elektrische Verbindung mit einem Kontaktelement (8) herstellt, wobei der Kontaktdruck (13) geringer als der Anschlussverbindungsdruck (14) ist und ein erhöhter Innendruck in der Zelle mittels des Kontaktelements (8) erfasst wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Lithium-Ionen-Zelle mit elektrischen Anschlüssen (2, 3) der Zelle und einer Membran (7), wobei mittels der Membran (7), wenn sie bei einem Kontaktdruck (13) im Inneren der Zelle verformt ist, eine elektrische Verbindung mit einem Kontaktelement (8) ohne Bestehen des Kurzschlussstrompfades herstellbar ist, wobei der Kontaktdruck (13) geringer als der Anschlussverbindungsdruck (14) ist, sodass ein erhöhter Innendruck mittels des Kontaktelements (8) erfassbar ist.
Patent DE-102013221132-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem über ein Koppelelement mit einem Beschlaghebel gekoppelten Betätigungselement
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil, ein Rückenlehnenteil und mindestens einen Beschlag, der das Rückenlehnenteil um eine Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbindet und dazu ausgebildet ist, in einem verriegelten Zustand das Rückenlehnenteil in Position zum Sitzteil zu halten und in einem entriegelten Zustand ein Verschwenken des Rückenlehnenteils relativ zu dem Sitzteil zuzulassen. Zum Betätigen des mindestens einen Beschlags sind ein erstes Betätigungselement und ein von dem ersten Betätigungselement unterschiedliches, zweites Betätigungselement vorgesehen. Über ein Koppelelement ist das zweite Betätigungselement mit einem Beschlaghebel gekoppelt, wobei durch Verstellen des zweiten Betätigungselements der Beschlaghebel zum Betätigen des mindestens einen Beschlags bewegbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Koppelelement (95) und der Beschlaghebel (96) über eine erste Verbindungseinrichtung, die eine erste Kulisse (953) und ein in die erste Kulisse (953) eingreifendes erstes Eingriffselement (960) aufweist, und eine zweite Verbindungseinrichtung, die eine zweite Kulisse (952) und ein in die zweite Kulisse (953) eingreifendes zweites Eingriffselement (960) aufweist, miteinander gekoppelt sind derart, dass bei Betätigung des mindestens einen Beschlags (91, 92) durch das erste Betätigungselement (2) eine Betätigung des mindestens einen Beschlags (91, 92) durch das zweite Betätigungselement (94) gesperrt ist.
Patent DE-102013221368-A1 (DE)
Title: Temperieranordnung für Getriebeöl und Verfahren zum Temperieren von Getriebeöl sowie entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperieranordnung (1) für Getriebeöl eines Fahrzeugs. Hierzu umfasst die Temperieranordnung (1) einen Wärmetauscher (3), welcher dafür vorgesehen ist, um über einen Getriebeöl-Kreislauf (5) fluidleitend mit einem Getriebe (4) des Fahrzeugs verbunden zu werden. Erfindungsgemäß ist ein mit dem Getriebeöl-Kreislauf (5) fluidleitend verbundener Wärmespeicher (6) vorgesehen. Dabei ist der Wärmespeicher (6) dazu ausgebildet, um wenigstens einen Teil an Wärmeenergie aus dem Getriebeöl (2) zu akkumulieren und/oder zuvor aus dem Getriebeöl (2) gespeicherte Wärmeenergie zumindest teilweise an das Getriebeöl (2) abzugeben. Weiterhin werden ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug sowie ein geeignetes Verfahren zur Temperierung von Getriebeöl (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Temperieranordnung (1) aufgezeigt.
Patent DE-102013221390-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der Katalysatortemperatur
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Verbessern des Betriebs eines Hybrid-Fahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel wird eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung der Kraftmaschine zu einem opportunistischen Zeitpunkt gekühlt. Die Herangehensweise kann eine verbesserte Kühlung für Abgasnachbehandlungsvorrichtungen bereitstellen und kann außerdem die Fahrzeugemissionen verbessern.
Patent DE-102013223494-A1 (DE)
Title: Produktstromüberführungsvorrichtung
Inventor: ERNST FRANK
IPC: B65G47/68
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Produktstromüberführungsvorrichtung (10a–f) zum Überführen zumindest eines ersten Teilproduktstroms (12a–d; f) und eines weiteren Teilproduktstroms (14a–d; f) in einen Hauptproduktstrom (16a–d; f) oder zum Trennen eines Hauptproduktstroms (16e) in zumindest einen ersten Teilproduktstrom (12e) und einen weiteren Teilproduktstrom (14e) entlang einer Produktstromüberführungsstrecke (18a–b; e–f), mit einer ersten Seitenstrecke (20a–c; e) mit einer Vielzahl von Transportelementen (22a–e) zum Transport von Produkten (24a–e) des ersten Teilproduktstroms (12a–f), mit zumindest einer weiteren Seitenstrecke (26a–c; e) mit einer Vielzahl von Transportelementen (22a–e) zum Transport von Produkten (24a–e) des weiteren Teilproduktstroms (14a–f) und mit einer an die Produktstromüberführungsstrecke (18a–b; e–f) angrenzenden Hauptstrecke (28a–f) zum Transport der Produkte (24a–f) des Hauptproduktstroms (16a–f). Es wird vorgeschlagen, dass zumindest Teilmengen der Transportelemente (22a–e) zumindest entlang einer der Seitenstrecken (20a–c; e, 26a–c; e) der Produktstromüberführungsstrecke (18a–c; e) voneinander unabhängig antreibbar sind.
Patent DE-102013224640-A1 (DE)
Title: Masse-referenziertes-Einzel-Ende-System-auf-Paket
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein System von wechselseitig verbundenen Chips aufweisend ein Mehr-Chip-Modul (MCM) umfasst einen ersten Prozessor-Chip, einen System-Funktion-Chip und ein MCM-Paket, welches konfiguriert ist, den ersten Prozessor-Chip und den System-Funktions-Chip zu umfassen. Der erste Prozessor-Chip ist konfiguriert, eine erste Masse-referenzierte-Einzel-Ende-Signalisierungs-(GRS)-Schnittstelle-Schaltung zu umfassen. Der System-Funktions-Chip ist konfiguriert, eine zweite GRS-Schnittstelle-Schaltung zu umfassen. Ein erster Satz von elektrischen Bahnen ist innerhalb des MCM-Pakets fabriziert und mit der ersten GRS-Schnittstelle-Schaltung und mit der zweiten GRS-Schnittstelle-Schaltung gekoppelt. Die erste GRS-Schnittstelle-Schaltung und die zweite GRS-Schnittstelle-Schaltung stellen zusammen einen Kommunikations-Kanal zwischen dem ersten Prozessor-Chip und dem System-Funktion-Chip bereit.
Patent DE-102014003270-A1 (DE)
Title: Kapazitive Messeinrichtung zur Feststellung des Füllstandes
Inventor: KODL GEORG
IPC: G01F23/26
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Messeinrichtung 1 zur Feststellung des Füllstandes eines Füllstoffes 6 in einem Behälter 5, mit einem kapazitiven Messsensor 2 mit Elektrodenelementen 3, 3-1, 3-2, 4, wobei die Elektrodenelemente 3, 3-1, 3-2, 4 bei unterschiedlichem Füllstand in unterschiedlichem Umfang vom Füllstoff 6 bedeckt werden, wodurch sich unterschiedliche Kapazitäten am Messsensor 2 ergeben, wobei mindestens zwei Elektrodenelemente 3, 3-1, 3-2, 4 vorgesehen sind, die sich in vertikaler Richtung zumindest über einen wesentlichen Teil der Füllstandshöhe erstrecken, wobei mindestens ein eine Kapazität bildendes Elektrodenelement 4 wenigstens im Bereich der zu messenden Füllstandshöhe mit einer dielektrischen Schicht 15, 22, 24-1, 24-2 versehen, insbesondere beschichtet, ist.
Patent DE-102014003567-A1 (DE)
Title: Kontaktnachrichten  in  personalisierten medizinischen diagnosebildern
Inventor: MARCARIAN DAVID
IPC: G16H10/65
Filed: 2014-03-13
Abstract: Medizinische Diagnosebilder, in die Kontaktnachrichten über einen Fachmann eingebettet sind, werden an einen Patienten zum Teilen mit anderen gesendet. Wenngleich die Bilder unter Verwendung von einer Vielzahl von Abbildungsvorrichtungen erhalten werden können, können die Bilder in einigen Fällen unter Verwendung eines Weichgewebeverletzungs-Diagnosesystems zum Diagnostizieren einer Weichgewebeverletzung in einem Patient erhalten werden. Eine Sichtanzeige ist zum Empfangen und Anzeigen des medizinischen Diagnosebilds vorgesehen und eingerichtet. Personalisierte Kontaktnachrichten werden dann in das Bild als ein Wasserzeichen mit Informationen über den Fachmann wie etwa einer elektronischen Visitenkarte, Kontaktinformationen oder Hyperlinks zu Zusatzinformationen eingebettet Das teilbare Bild mit eingebetteten Nachrichten wird elektronisch zum gemeinsamen Nutzen mit anderen an den Patienten versendet. Personalisierte Kontaktnachrichten können auch in nichtmedizinische Bilder zum gemeinsamen Nutzen mit anderen eingebettet werden.
Patent DE-102014004570-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B62D1/181
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Lenkradairbagmodul, das in einem Nabenbereich (13) eines Fahrzeug-Lenkrads (9) angeordnet ist und dessen Airbag (15) im Crashfall zwischen dem Fahrer (3) und dem Lenkrad (9) entfaltbar ist, bei dessen Drehbetätigung in eine Drehposition (D) die gelenkten Fahrzeugräder (11) um einen Lenkwinkel (α) einschlagbar sind. Erfindungsgemäß weist die Insassenschutzvorrichtung eine Stelleinheit (23) auf, mit der bei unverändertem Lenkwinkel (α) der Fahrzeugräder (11) das Lenkrad (9) von der Drehposition (D) in eine Crashposition (C) drehbar ist, in der der Airbag (15) gegenüber der Fahrer-Position ausgerichtet ist.
Patent DE-102014004797-A1 (DE)
Title: Precursor-Fasern von Lignin-basierten Carbonfasern, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: STEUDLE LISA
IPC: D01F9/17
Filed: 2014-04-03
Abstract: Precursor-Fasern von Lignin-basierten Carbonfasern mit einem Gehalt an schmelzbarem modifiziertem Lignin, wobei das modifizierte Lignin durch die Formel L-O-CO-Rx (I), Formel L-O-Ry (II) und/oder Formel L-O-Rz (III)dargestellt ist, worin bedeuten L-O in den Formeln (I) und (II) einen veresterten oder veretherten Lignin-Rest, der Rest -CO-Rx in der Formel (I) einen Acyl-Rest, der Rest Rx und Ry einen aliphatischen und/oder aromatischen Rest und der Rest Rz in der Formel (III) durch einen Sulfonat-, Phosphat-, Phosphonat-, Phosphit-, Phosphonit- und/oder Phosphinit-Rest besetzt ist, bei deren Definition das Sauerstoffatom vom L-O einbezogen ist, das modifizierte Lignin einen Erweichungspunkt zwischen 80°C und 220°C aufweist und die Precursor-Fasern enthalten 1. ein Spinnadditiv (A) mit Weichmacherfunktion in Form einer aromatischen Verbindung sowie 2. ein einen Erweichungspunkt zwischen 130°C und 220°C aufweisendes Hilfspolymer (B) mit Vernetzer- und/oder Weichmacherfunktion. Ferner betrifft die Erfindung ein vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung dieser Precursor-Fasern sowie deren Verwendung zur Herstellung von Carbonfasern, gegebenenfalls mit anschließender Graphitisierung.
Patent DE-102014005386-A1 (DE)
Title: Modulares Polyederobjekt
IPC: G09B1/32
Filed: 2014-04-11
Abstract: Es wird ein modulares PolyederWürfelobjekt, vorzugsweise in Quader-, Prismen- oder Würfelform, mit im zusammengebauten Zustand mindestens vier Außenflächen von jeweils unterschiedlicher Form- und/oder Farbgestaltung angegeben. Das Würfelobjekt (10) ist aus einer Mehrzahl von einzelnen Bausteinen (20) aufgebaut, welche jeweils einen Teil der Form- und/oder Farbgestaltung jeder Außenfläche (11) bilden. Die Bausteine (20) sind lose oder mit lösbaren Verbindungsmitteln zum Objekt (10) zusammenfügbar. Die einzelnen Bausteine (20) jedes Moduls innerhalb des Objekts (10) weisen mindestens vier unterschiedlich gestaltete Seitenflächen (21) derart auf, dass bei formkongruentem Zusammenbau des Objekts (10) sich sowohl übereinstimmend gestaltete Außenfläche auf jeder Seite des Würfelobjekts ergeben als auch die im Inneren des Objekts (10) jeweils gegenüberliegenden Seitenflächen der Bausteine übereinstimmen. Ferner bezieht sich die Erfindung als bevorzugten Ausführungsbeispiel eines modularen PolyederWürfelobjekts auf ein modulares Würfelobjekt (10), wobei die einzelnen Bausteine jedes Moduls innerhalb des Würfelobjekts (10) mindestens fünf unterschiedlich gestaltete Seitenflächen derart aufweisen, dass bei formkongruentem Zusammenbau des Würfelobjekts (10) sich sowohl übereinstimmend gestaltete Außenflächen (11) des Würfelobjekts (10) ergeben als auch die im Inneren des Würfelobjekts (10) jeweils gegenüberliegenden Seitenflächen (21) der Bausteine (20) übereinstimmen.
Patent DE-102014006660-A1 (DE)
Title: Mehrsorten-Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: FROESE OLAF
IPC: B65B25/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung, die mindestens zwei Lebensmittelaufschneidevorrichtungen 1, 2, 3 aufweist, die ausgelegt sind, jeweils Teilportionen zu erzeugen, und eine Kombinationsvorrichtung 16, 17, 27, 28 aufweist, die zumindest den jeweiligen Lebensmittelaufschneidevorrichtungen 1, 2, 3 nachgeordnet ist, und ausgelegt ist, die Teilportionen zu einer Mehrsortenportion zu kombinieren. Erfindungsgemäß kann jeweils eine Sensoranordnung 4, 5, 6, 7 vorgesehen sein, die ausgelegt ist, wenigstens eine Eigenschaft der von einer der Lebensmittelaufschneidevorrichtungen 1, 2, 3 erzeugten Teilportionen zu ermitteln, wobei eine Steuervorrichtung vorgesehen ist, die ausgelegt ist, auf Basis der Eigenschaften der jeweiligen Teilportionen den Betrieb- der Lebensmittelaufschneidevorrichtungen 1, 2, 3 zu steuern, um das Gewicht der Teilportionen anzupassen. Alternativ ist eine Steuervorrichtung vorgesehen, die ausgelegt ist, den Zeitpunkt des Schneidvorgangs der jeweiligen Lebensmittelaufschneidevorrichtungen 1, 2, 3 zu synchronisieren. Weiterhin alternativ ist eine Puffervorrichtung 12, 13, 15, 18, 19 zwischen wenigstens einer Lebensmittelaufschneidevorrichtung 1, 2, 3 und der Kombinationsvorrichtung 16, 17, 27, 28 vorgesehen, die ausgelegt ist, ausgehend von einem Steuersignal einer Steuervorrichtung, Teilportionen zurückzuhalten und freizugeben. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zum Verarbeiten von Lebensmitteln.
Patent DE-102014006967-A1 (DE)
Title: Innendämplatte
Inventor: FRIEMUTH BERND
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-05-14
Abstract: Innendämmplatte zur Wärmedämmung von Gebäudekörpern und zur Montage an Gebäudeinnenflächen, bestehend aus einem Isolierkörper aus Fasergespinst oder Kunstschaumstoff und einer auf einer Hauptfläche aufgebrachten Dekor-Beschichtung aus Folie oder Gewebe wobei die gegenüberliegenden Hauptfläche als Wandanlagefläche dient, und die Innendämmplatte zur Wandseite hin eine umlaufende überstehende Dichtlippe montiert trägt. Innendämmplatte die auf der Innenseite von Gebäudewänden in der Form montiert ist, dass diese Innendämmplatte einfach ohne die Gebäudewände zu beschädigen an die Gebäudeinnenwand mittels eines Haftsystems anheftbar ist, und einfach wieder ohne Werkzeuge abnehmbar ist sowie auf der Rückseite einen luftdurchlässigen Taschenbehälter mit hygroskopischen Inhalt montiert trägt.
Patent DE-102014009742-A1 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit einer Ansaugvorrichtung und handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Zweitaktmotor mit einer Ansaugvorrichtung
Inventor: EHRMANN ANDREAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweitaktmotor mit einer Ansaugvorrichtung (41), die eine Gemischbildungseinrichtung besitzt, in der ein Abschnitt eines Ansaugkanals (21) des Zweitaktmotors ausgebildet ist. Der Ansaugkanal (21) ist über mindestens einen Teilabschnitt seiner Länge in einen Gemischkanal (8) und einen Luftkanal (9) aufgeteilt. Die Gemischbildungseinrichtung ist mit dem Zylinder (2) des Zweitaktmotors (1) über einen Zwischenflansch (17) verbunden, wobei der Strömungsquerschnitt des Gemischkanals (8) sich in Strömungsrichtung (38) von der Gemischbildungseinrichtung zum Zylinder (2) ausgehend von einer ersten Anschlussfläche (39) an die Gemischbildungseinrichtung über mindestens einen Teilabschnitt (49) des im Zwischenflansch (17) ausgebildeten Abschnitts des Gemischkanals (8) verringert. Es ist ein Verengungsabschnitt (42) vorgesehen, der in die Gemischbildungseinrichtung ragt und den Strömungsquerschnitt des Gemischkanals (8) stromauf der ersten Anschlussfläche (39) des Zwischenflansches (17) verringert. Für ein handgeführtes Arbeitsgerät ist vorgesehen, dass der Verengungsabschnitt (42) an der in einer Abstellposition (55) des Arbeitsgerätes tiefsten Stelle eines Strömungsquerschnitts des Gemischkanals (8) angeordnet ist.
Patent DE-102014101131-A1 (DE)
Title: Aktive Leistungsfaktor-Korrekturschaltung
Inventor: CARLETTI ANDREA
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein elektronisches Bauelement einen Controller, der dazu ausgebildet ist, Flankenkompensation auf ein Referenzsignal in einem Leistungsfaktor-Korrektor anzuwenden. Das Bauelement ist auch dazu ausgebildet, die Flankenkompensation auf Basis einer Eingangsspannung des Leistungsfaktor-Korrektors einzustellen.
Patent DE-102014101941-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenzubehörhalterung für verbesserte Spannriemeninstallation
Inventor: STADE PAUL A
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-02-17
Abstract: Eine Kraftmaschine umfasst eine Kraftmaschinenstruktur, die mehrere Zylinder definiert. Eine Kurbelwelle ist an der Kraftmaschinenstruktur drehbar angebracht und mehrere Kolben sind jeweils in einem entsprechenden der mehreren Zylinder angeordnet und antreibend mit der Kurbelwelle verbunden. Eine Antriebsriemenscheibe ist antreibend mit der Kurbelwelle verbunden. Ein Zubehörteil ist an der Kraftmaschinenstruktur angebracht und umfasst eine Abtriebsriemenscheibe, die durch einen Riemen mit der Antriebsriemenscheibe verbunden ist. Der Riemen weist eine Lastrichtung auf, die sich durch eine Drehachse der Antriebsriemenscheibe und der Abtriebsriemenscheibe erstreckt. Das Zubehörteil umfasst ein Gehäuse mit zwei Schlitzen, die sich im Allgemeinen parallel zur Lastrichtung des Riemens erstrecken und jeweils eine Befestigungsvorrichtung darin aufnehmen. Eine Spannschraube ist zwischen den zwei Schlitzen angeordnet und erstreckt sich im Allgemeinen parallel zur Lastrichtung, um eine Spannkraft auf das Gehäuse in der Lastrichtung aufzubringen.
Patent DE-102014103532-A1 (DE)
Title: Druckgusswerkzeug zum Gießen einer Tragstruktur eines Ölfiltermoduls für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BROUCEK LIBOR
IPC: B22D21/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckgusswerkzeug zum Gießen einer Tragstruktur eines Ölfiltermoduls für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014106783-A1 (DE)
Title: Modulare baugruppe einer kraftübertragungseinheit für ein fahrzeug
Inventor: BROOKS CRAIG R
IPC: B60K17/16
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Baugruppe einer Kraftübertragungseinheit zum Übertragen von Drehmoment von einem Differenzialträger auf eine Kardanwelle umfasst eine Eingangswelle, die derart ausgestaltet ist, dass sie durch den Getriebedifferenzialträger um eine erste Drehachse des Differenzialträgers herum drehbar angetrieben wird. Ein erstes Kegelrad steht mit einem zweiten Kegelrad in Eingriff. Das erste Kegelrad ist ringförmig und umgibt die Eingangswelle konzentrisch. Das zweite Kegelrad ist derart ausgestaltet, dass es die Kardanwelle um eine zweite Drehachse der Kardanwelle herum drehbar antreibt, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Drehachse steht. Die Baugruppe einer Kraftübertragungseinheit weist einen zusammengesetzten Planetenradsatz konzentrisch mit der ersten Drehachse auf. Der zusammengesetzte Planetenradsatz ist derart ausgestaltet, dass er Drehmoment von der Eingangswelle auf das erste Kegelrad mit einem Reduktionsverhältnis überträgt. Es sind modulare Baugruppen von Kraftübertragungseinheiten mit gemeinsamen Komponenten offenbart.
Patent DE-102014112355-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf und handgehaltene Werkzeugmaschine
Inventor: WEINBRENNER HANNES
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Um einen Werkzeugkopf für eine handgehaltene Werkzeugmaschine zu schaffen, welcher eine komfortable Handhabung und ein optimiertes Bearbeitungsergebnis ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Werkzeugkopf Folgendes umfasst: ein Zentralelement, mittels welchem der Werkzeugkopf an einem Basiskörper der Werkzeugmaschine festlegbar oder festgelegt ist; eine Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines Werkzeugs, wobei die Werkzeugaufnahme drehbar an dem Zentralelement festlegbar oder festgelegt ist; eine Kopplungsvorrichtung zur Kopplung der Werkzeugaufnahme mit einer Übertragungswelle der Werkzeugmaschine, wobei die Kopplungsvorrichtung eine Reibkupplung umfasst, mittels welcher abhängig von einer Anpresskraft der Werkzeugaufnahme samt eines daran angeordneten Werkzeugs an ein zu bearbeitendes Werkstück eine reibschlüssige drehmomentübertragende Verbindung zwischen der Übertragungswelle und der Werkzeugaufnahme herstellbar oder trennbar ist.