baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030939-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der quantitativen Zusammensetzung einer Pulverprobe
IPC: G01N23/20
Filed: 2010-07-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Ermittlung der quantitativen Zusammensetzung einer Pulverprobe mit folgenden Schritten: (a) Vorgabe einer Liste von Phasen; (b) Berechnen eines theoretischen Beugungsdiagramms oder theoretischen energiedispersiven Spektrums; (c) Anfitten des theoretischen Beugungsdiagramms oder theoretischen energiedispersiven Spektrums, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass in Schritt (a) eine Liste vorgegeben wird, die sich zusammensetzt aus tatsächlich, sowie auch aus möglicherweise nicht in der Pulverprobe enthaltenen Phasen, dass für jede Phase ein Schwellwert des Phasenanteils vorgegeben wird, und dass folgende weitere Schritte durchgeführt werden: (d) Eliminieren aller Phasen, deren Phasenanteile unterhalb des Schwellwerts liegen, aus der Liste in Schritt (a); (e) Wiederholen der Schritte (b), (c) und (d) mit der neuen Liste solange, bis alle Phasenanteile oberhalb ihrer vorgegebenen Schwellwerte liegen; und (f) Ausgeben der Zusammensetzung der Pulverprobe. Mit diesem Verfahren wird das automatische Ausschließen von amorphen oder kristallinen Phasen mit Phasenanteilen unterhalb eines benutzerdefinierbaren Schwellwertes in Profilanpassungsverfahren basierend auf Rietveld- oder Pawley-Methoden zu ermöglicht.
Patent DE-102013104248-B3 (DE)
Title: Method for manufacturing spiral spring for mechanical clock movements of mechanical clock, involves providing spiral spring with spring axis, where spiral spring has average height in direction parallel to its spring axis
Inventor: DAMASKO PETRA
IPC: F16F1/02
Filed: 2013-04-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: The method involves providing a spiral spring (1) with a spring axis (UA), where the spiral spring has an average height in a direction parallel to its spring axis. The spiral spring is made from silicon. A silicon oxide-upper surface coating is generated on a silicon-core of the spiral spring, where the upper surface coating has a thickness exceeded over the dimension that is necessary for minimizing the temperature dependence of the return constant of the spiral spring.
Patent DE-102014013915-B3 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B62D25/02
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-02-04
Abstract: Eine Karosserie (1) für ein Kraftfahrzeug weist einen seitlichen, in Längsrichtung (x) des Kraftfahrzeugs von einem hinteren Radhaus zu einem vorderen Radhaus (3) verlaufenden Schweller (2) sowie ein den Schweller (2) im Bereich des vorderen Radhauses (3) verlängerndes Abgleitelement (5) auf, welches auf einer gekrümmten Bahn von seinem vorderen Ende (5a) im Bereich des vorderen Radhauses (3) nach unten und außen zu seinem hinteren Ende (5b) im Bereich des Schwellers (2) verläuft.
Patent DE-102014211413-B3 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme mit Kühlmittelauslass in Innenecke
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-06-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Werkzeugaufnahme, insbesondere Aufsteckfräsdorn, mit einem Zentrierbolzen, der sich von einer senkrecht zu einer Rotationsachse der Werkzeugaufnahme angeordneten Stirnseite erhebt, mit einer am Zentrierbolzen angeordneten Passfedernut, in der eine Passfeder anordenbar ist, wobei die Werkzeugaufnahme wenigstens einen Kühlmittelkanal mit einem Kühlmitteleinlass und mit wenigstens einem Kühlmittelauslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Kühlmittelauslass zwischen dem Zentrierbolzen und der Stirnseite in einer umlaufenden Innenecke der Werkzeugaufnahme mündet.
Patent DE-102014221155-B3 (DE)
Title: Kopfstütze für ein Fahrzeug
Inventor: NAVARRO DANIEL
IPC: B60N2/879
Filed: 2014-10-17
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1) für ein Fahrzeug mit einem Kopfstützenkörper (1.1), wobei der Kopfstützenkörper (1.1) einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweist. Innerhalb eines von dem C-förmigen Querschnitt eingeschlossenen Hohlraums (H) ist eine Haltevorrichtung (5) zum Halten zumindest eines Gegenstands (3) angeordnet, wobei die Haltevorrichtung (5) integraler Bestandteil des Kopfstützenkörpers (1.1) ist und durch eine Ausformung oder mehrere Ausformungen des Kopfstützenkörpers (1.1) und/oder zumindest einen mechanisch flexiblen Abschnitt des Kopfstützenkörpers (1.1) gebildet ist. Dabei ist der Kopfstützenkörper (1.1) derart ausgebildet, dass der Gegenstand (3) mittels einer Klemmung zwischen Schenkeln des C-förmigen Querschnitts haltbar ist.
Patent DE-102014222241-B3 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Pumpe
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: F04D31/00
Filed: 2014-10-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektrisch angetriebene Pumpe (16) für Gase oder Gasgemische mit einem Pumpengehäuse (1) und einem Motorgehäuse (2), wobei im Pumpengehäuse (1) eine Radialpumpe mit einem Pumpenlaufrad (7) ausgebildet ist, wobei das Pumpenlaufrad (7) mit einer Antriebswelle (8) verbunden ist, die durch eine Wandung des Pumpengehäuses (1) in das Motorgehäuse (2) ragt, wo die Antriebswelle (8) mit einem Rotor (10) eines Elektromotors verbunden ist, wobei zwischen der Antriebswelle (8) und der Wandung des Pumpengehäuses (1) zumindest ein Luftspalt (15) ausgebildet ist, wobei im Pumpengehäuse (1) ein Pumpeneinlass (3) ausgebildet ist, der im zentralen Bereich des Pumpenlaufrades (7) angeordnet ist und wobei im Pumpengehäuse (1) eine Druckseite (4) ausgebildet ist, die im äußeren radialen Bereich des Pumpenlaufrades (7) angeordnet ist, wobei im Bereich der Druckseite (4) eine Öffnung (5) durch das Pumpengehäuse (1) ausgebildet ist, die den Innenraum des Pumpengehäuses (1) mit dem Innenraum des Motorgehäuses (2) verbindet, so dass sich der auf der Druckseite (4) herrschende Druck in das Innere des Motorgehäuses (2) ausbreiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (5) mit einem Filterelement (6) versehen ist, das das Eindringen von Flüssigkeiten oder Festkörpern in das Innere des Motorgehäuses (2) verhindert.
Patent DE-102015218835-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einspritzen eines gasförmigen Kraftstoffs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-09-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein Verfahren zum Einspritzen eines gasförmigen Kraftstoffs (108) für eine Brennkraftmaschine (110) mit einem Brennraum (101) und einem dem Brennraum (101) zugeordneten Einlassventil (102) umfasst:  – Ermitteln einer Drehmomentabgabe (TQ_ist_cyl_x) des Brennraums (101),  – Vorgeben eines Vergleichswerts (TQ_mid) für die Drehmomentabgabe (TQ_ist_cyl_x),  – Ermitteln einer Differenz (D_TQ_x) der Drehmomentabgabe (TQ_ist_cyl_x) und des Vergleichswerts,  – wenn die Differenz (D_TQ_x) kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist: Reduzieren einer ersten Einspritzmenge des gasförmigen Kraftstoffs (108) in Abhängigkeit von der ermittelten Differenz (D_TQ_x), die zeitlich vor einem Schließen des Einlassventils (103) eingespritzt wird, und  – wenn die Differenz (D_TQ_x) größer als der vorgegebener Schwellenwert ist: Erhöhen der ersten Einspritzmenge des gasförmigen Kraftstoffs (108) in Abhängigkeit von der ermittelten Differenz (D_TQ_x). Weiterhin ist eine Vorrichtung beschreiben, die das Verfahren ausführen kann.
Patent DE-102015221671-B3 (DE)
Title: Gefäß für den Laboreinsatz
Inventor: KOSIER BOB
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-11-04
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Gefäße aus Kunststoff mit einem Innenraum von nicht-kreisrundem Rohrquerschnitt zur verbesserter Durchmischung und Zerkleinerung von insbesondere biologischen Proben. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung der Gefäße zum Vermischen oder Zerkleinern von Laborproben. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren und einen Kit zum Aufschluß von biologischem Material unter Verwendung der erfindungsgemäßen Gefäße in Kombination mit Mahlkörpern.
Patent DE-102016006309-B3 (DE)
Title: Stromerzeuger
IPC: H02S10/30
Filed: 2016-05-21
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromerzeuger für Gebäude, Fahrzeuge, Flugzeuge und mobile Zwecke, welcher einen höheren Wirkungsgrad als heutige Anlagen aufweist. Die Wärmestrahlung einer Brennkammer trifft auf TPV-Module und wandelt diese in elektrischen Strom, wobei die Brennkammer außen um die TPV-Module herum angeordnet ist und die TPV-Module ohne Rückseitenreflektoren auskommen. Die nicht verarbeitete Wärmeenergie wird über Wärmetauscher zurückgewonnen.
Patent DE-102017001813-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von Zerkleinerungsgut
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-02-27
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung (1) zur Zerkleinerung von Zerkleinerungsgut, insbesondere zur Verwendung im Bereich des Recyclings und der Abfallverarbeitung, mit wenigstens einer um eine Drehachse (3) drehbaren Zerkleinerungswalze (2), wenigstens einer Antriebseinrichtung (4) zum Antrieb der Zerkleinerungswalze (2) und einem Gestell (5) zur Halterung und Lagerung der Zerkleinerungswalze (2) und der Antriebseinrichtung (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zerkleinerungswalze (2) und die Antriebseinrichtung (4) als gemeinsame Baugruppe mit wenigstens einer Dämpfungseinrichtung (16) verbunden sind, die elastisch im oder am Gestell (5) gelagert ist.
Patent DE-102017006099-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B02C4/28
Filed: 2017-06-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), vorgesehen zur Verwendung zum Zerkleinern, mit einem eine erste Lagerwandung (2) und eine der ersten Lagerwandung (2) gegenüberliegende zweite Lagerwandung (3) aufweisenden Maschinengehäuse (4), mit wenigstens einer zwischen der ersten Lagerwandung (2) und der zweiten Lagerwandung (3) vorgesehenen Zerkleinerungswalze (5), wobei in den Bereich einer ersten Öffnung (6) in der ersten Lagerwandung (2) ein Getriebeanschluss (7) eines Getriebes (8) ragt, mit dem die Zerkleinerungswalze (5) an ihrer dem Getriebeanschluss (7) zugewandten ersten Stirnseite (9) getrieblich verbunden ist und wobei in der zweiten Lagerwandung (3) eine zweite Öffnung (10) für die Zerkleinerungswalze (5) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass von wenigstens einer Randkante (11) der zweiten Lagerwandung (3) ausgehend ein nach außen offener Öffnungsbereich (12) vorgesehen ist, der in die zweite Öffnung (10) übergeht.
Patent DE-102017200485-B3 (DE)
Title: Hydraulikpumpe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Hydraulikpumpe (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Gehäuseelement (12), welches einen Aufnahmebereich (16) zum Aufnehmen wenigstens eines Antriebselements (14)aufweist, mit einem in dem ersten Gehäuseelement (12) aufgenommenen zweiten Gehäuseelement (20), und mit wenigstens einem in dem zweiten Gehäuseelement (20) aufgenommenen und von dem Antriebselement (14) antreibbaren und dadurch um eine Drehachse (18) relativ zu den Gehäuseelementen (12, 20) drehbaren Rotor (26) zum Fördern einer Hydraulikflüssigkeit, gekennzeichnet durch:- eine in axialer Richtung der Hydraulikpumpe (10) zwischen dem Rotor (26) und dem ersten Gehäuseelement (12) angeordnete Seitenplatte (42);- ein in axialer Richtung zwischen der Seitenplatte (42) und dem ersten Gehäuseelement (12) angeordnetes Federelement (44), über welches die Seitenplatte (42), über welche das zweite Gehäuseelement (20) in axialer Richtung an dem Federelement (44) abgestützt ist, in axialer Richtung an dem ersten Gehäuseelement (12) abgestützt ist;- einen durch den Rotor (26) begrenzten Förderbereich (30), durch welchen die Hydraulikflüssigkeit mittels des Rotors (26) hindurchförderbar ist; und- ein Kanalsystem (46), welches aufweist:- wenigstens einen durch die Seitenplatte (42) begrenzten ersten Kanal (48), mittels welchem ein Teil der den Förderbereich (30) durchströmenden Hydraulikflüssigkeit aus dem Förderbereich (30) abzweigbar und in radialer Richtung der Hydraulikpumpe (10) nach außen zu leiten ist;- wenigstens eine jeweils durch das Federelement (44) und das erste Gehäuseelement (12) begrenzte Kammer (54), welche auf einer in axialer Richtung dem Rotor (26) abgewandten und dem ersten Gehäuseelement (12) zugewandten Seite (57) der Seitenplatte (42) angeordnet ist;- wenigstens einen durch die Seitenplatte (42) begrenzten, einerseits fluidisch mit dem ersten Kanal (48) verbundenen und andererseits in die Kammer (54) mündenden und von der den ersten Kanal (48) durchströmenden Hydraulikflüssigkeit durchströmbaren zweiten Kanal (56) zum Führen der den ersten Kanal (48) und den zweiten Kanal (56) durchströmenden Hydraulikflüssigkeit in die Kammer (54); und- wenigstens einen fluidisch mit der Kammer (54) verbundenen dritten Kanal (58) zum Führen der Hydraulikflüssigkeit aus der Kammer (54) zu dem Aufnahmebereich (26) .
Patent DE-102018123101-B3 (DE)
Title: Verbindungselement für Möbelstäbe
Inventor: MOČNIK FRIEDRICH M
IPC: F16B12/42
Filed: 2018-09-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) zur mechanischen Verbindung von zwei sich kreuzenden Möbelstäben (3, 4) eines Möbelstücks (z.B. Sessel) mit einer Verbindungsschnur zur Durchführung durch jeweils eine Querbohrung (18, 19) in den miteinander zu verbindenden Möbelstäben (3, 4), so dass die Verbindungsschnur durch die beiden Querbohrungen (18, 19) verläuft. Die Erfindung umfasst zusätzlich jeweils eine geschlossenen Schlaufe (16, 17) an den beiden Enden der Verbindungsschnur und jeweils einen Knopf (14, 15) zum Einfädeln in die beiden Schlaufen (16, 17) der Verbindungsschnur, wobei die Knöpfe (14, 15) größer sind als die Querbohrungen (18, 19) in den Möbelstäben (3, 4) und somit im eingefädelten Zustand verhindern, dass die Verbindungsschnur (13) durch die Querbohrungen (18, 19) in den Möbelstäben (3, 4) rutschen kann.
Patent DE-102018205624-B3 (DE)
Title: Trennwand-Baugruppe
Inventor: SCHLUTIUS KARSTEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwand-Baugruppe (1) mit einer Griffeinheit (2) für eine Trennwand (20), mit einem ersten und einem zweiten Griffteil (3, 3a), die sich in zusammengebautem Zustand von einander gegenüberliegenden Seiten (30, 31) in eine entlang einer Durchgangsachse (Z) durchgehende Ausnehmung (23) der Trennwand (20) erstrecken, innerhalb der Ausnehmung (23) miteinander verbunden sind und jeweils eine Eingriffsöffnung (4, 4a) aufweisen. Um eine ergonomisch vorteilhafte, kostengünstig herstellbare Griffeinheit für eine Trennwand zur Verfügung zu stellen, Ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die beiden Griffteile (3, 3a) identisch ausgebildet und in zusammengebautem Zustand rotationssymmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse (Y) angeordnet sind, wobei die Eingriffsöffnungen (4, 4a) asymmetrisch zu einer durch die Symmetrieachse (Y) und die Durchgangsachse (Z) gebildeten Mittelebene (M) ausgebildet sind
Patent DE-102018209444-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vergießen von Hohlfasermembranen, Hohlfasermembranfilter und isocyanatgruppenhaltiges Addukt
Inventor: FAUST MATTHIAS
IPC: C09C1/00
Filed: 2018-06-13
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vergießen von Hohlfasermembranen in Vergussmassen mit einer erhöhten Temperaturbeständigkeit, wobei eine Isocyanatkomponente mit anorganischen Partikeln und einer Polyolkomponente, zu einer Vergussmasse verarbeitet werden und die Hohlfasermembranen mit der Vergussmasse in zumindest einer Vergusszone, unter Aushärten der Vergussmasse in dicht umschlossen werden.
Patent DE-102019001778-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung der Perspektive in immersiven Medien durch den Anwender
Inventor: GUDE DIETMAR
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit denen der Anwender (9) die Perspektive (7) in immersiven Medien in einem oder mehreren Freiheitsgraden steuert, durch räumlich kompatible Auslenkungen eines an seinem Körper angebrachten Sensors (8) mit nicht-isomorphen und nicht-linearen Übertragungsfunktionen. Der Sensor (8) kann relativ zu einer für den Anwender (9) bequemen Ausgangsposition in einer oder mehreren Dimensionen ausgelenkt werden, innerhalb eines definierten Wertebereichs. Für jeden Freiheitsgrad wird eine eindeutige und räumlich kompatible Beziehung zu den Auslenkungsdimensionen festgelegt. Für jede dieser Beziehungen wird eine nicht-isomorphe und nicht-lineare Übertragungsfunktion definiert, als Zusammenhang zwischen der Geschwindigkeit, mit der sich die Perspektive (7) in dem Freiheitsgrad bewegt, und den Auslenkungen des Sensors (8) in den zugeordneten Dimensionen. Eine Rechnereinheit registriert die Signale des Sensors (8) und berechnet auf der Grundlage der Übertragungsfunktionen aus der Auslenkung des Sensors (8) die Geschwindigkeit der Perspektive (7). Die Inhalte der betrachteten immersiven Medien werden aus der neuberechneten Perspektive (7) in einer Wiedergabeeinheit dargestellt. Damit kann der Anwender (9) - ohne selbst größere Bewegungen ausführen zu müssen - die Freiheitsgrade in ihrem gesamten Wertebereich steuern und zudem jederzeit in die für ihn bequeme Ausgangsposition zurückkehren.
Patent DE-102019114021-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorwärmung einer Pressgutmatte
Inventor: REEHUIS BENEDIKT
IPC: B27N3/08
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorwärmung einer Pressgutmatte (2) vor dem Einlauf in eine Presse (4), insbesondere im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wobei die Pressgutmatte (2) eine Doppelband-Vorwärmeinrichtung (3) mit einem oberen endlos umlaufenden, gasdurchlässigen Transportband (5a) und einem unteren, endlos umlaufenden gasdurchlässigen Transportband (5b) durchläuft, wobei die Pressgutmatte (2) mit einem erwärmten Fluid, welches Dampf enthält, beaufschlagt und dadurch erwärmt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pressgutmatte (2) in der Doppelband-Vorwärmeinrichtung (3) zunächst in einer ersten Stufe mit einer ersten Erwärmungseinheit (7) mit einem Dampf-Luft-Gemisch mit einem eingestellten Taupunkt beaufschlagt wird, welches die Matte von einer Oberfläche zur gegenüberliegenden Oberfläche durchströmt und dadurch über die gesamte Mattendicke auf eine Temperatur (T1) erwärmt wird und dass die Pressgutmatte (2) in der Doppelbandvorwärmeinrichtung (3) anschließend in einer zweiten Stufe mit einer zweiten Erwärmungseinheit (9) beidseitig mit Dampf oder mit einem Dampf-Luft-Gemisch beaufschlagt wird und dadurch lediglich die oberflächennahen Deckschichten auf eine zweite Temperatur (T2) erwärmt werden, die höher als die erste Temperatur (T1) ist.
Patent DE-102020207065-B3 (DE)
Title: Fahrzeug, Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Zusammenführen von Objektinformationen über ein oder mehrere Objekte in einem Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: REIMANN DANIEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Fahrzeug (200), ein Verfahren (100), ein Computerprogramm und eine Vorrichtung (210) zum Zusammenführen von Objektinformationen (31, 32, 33, 312, 314, 322, 323, 334, 335) über ein oder mehrere Objekte in einem Umfeld eines Fahrzeugs (200) aus unterschiedlichen Datenquellen. Das Verfahren (100) umfasst ein Erfassen (110) einer ersten Umfeldinformation (310) über das Umfeld von zumindest einem am Fahrzeug (200) angeordneten Sensor und ein Empfangen (120) zumindest einer zweiten Umfeldinformation (320, 330) über das Umfeld von einem von dem Fahrzeug (200) separierten Sender. Ferner umfasst das Verfahren (100) ein Ermitteln zumindest einer ersten Objektinformation (31, 312, 314) zusammen mit einer auf die erste Objektinformation (31, 312, 314) verweisenden ersten Metainformation (31p, 312p, 314p) aus der ersten Umfeldinformation (310) und zumindest einer zweiten Objektinformation (32, 33, 322, 323, 334, 335) zusammen mit einer auf die zweite Objektinformation (32, 33, 322, 323, 334, 335) verweisenden zweiten Metainformation (32p, 33p, 322p, 323p, 334p, 335p) aus der zweiten Umfeldinformation (320, 330) und ein Zuordnen (140) der ersten Metainformation (31p, 312p, 314p) und der zweiten Metainformation (32p, 33p, 322p, 323p, 334p, 335p) zueinander basierend auf einem Vergleich eines Toleranzbereichs mit einer Abweichung zwischen der ersten Objektinformation (31, 312, 314) und der zweiten Objektinformation (32, 33, 322, 323, 334, 335).
Patent DE-4106471-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverstellsteuerverfahren für ein stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: YAMASHITA YOSHINORI
IPC: F16H59/06
Filed: 1991-02-28
Granted: 2006-08-03
Abstract: Übersetzungsverstellsteuerverfahren für ein stufenlos
verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe in einem Kraftfahrzeug
mit einer drosselklappengesteuerten Brennkraftmaschine,  dessen
theoretisch möglicher Übersetzungsverstellbereich durch
ein minimales und maximales, mechanisch durch seine Getriebebauelemente
jeweils vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis begrenzt
ist,  mit einer Steuereinrichtung, welche die Übersetzungsverstellung
als Funktion einer in Abhängigkeit
von Drosselklappenöffnung
und Fahrgeschwindigkeit bei proportionaler und integraler Verarbeitung
einer Abweichung der Motoristdrehzahl zu bestimmenden Motorsolldrehzahl
steuert,  umfassend die Schritte:  – Erfassen von Drosselklappenöffnung und
Fahrzeuggeschwindigkeit,  – Berechnen
einer Motorsolldrehzahl (NESPR) auf Basis eines Kennfeldes (Nr.
1) in Abhängigkeit
von der Drosselklappenöffnung,  – Berechnen
eines oberen Grenzwerts der Motorsolldrehzahl und eines unteren
Grenzwerts der Motorsolldrehzahl auf Basis jeweils eines vorbestimmten
Kennfeldes (Nr. 2 bzw. Nr. 3) in Abhängigkeit jeweils von der Fahrgeschwindigkeit
zur Bestimmung des zulässigen
Bereichs der Motorsolldrehzahl, wobei diese Grenzwerte auch oberhalb
einer durch das minimale Übersetzungsverhältnis bzw.
auch unterhalb einer durch das maximale Übersetzungsverhältnis in
Abhängigkeit
von der Fahrgeschwindigkeit...
Patent DE-4333775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Spinnbandbehältern, Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Spinnbandbehälter
Inventor: SRAMEK RUDOLF
IPC: B65H67/04
Filed: 1993-10-04
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Austausch von Spinnbandbehältern (2, 21),  insbesondere von unrunden Spinnbandbehältern, nach ihrem Füllen in der Füllstation einer Textilmaschine, in der die Spinnbandbehälter (2) wenigstens während ihres Austausches in einer zu ihrer Längsachsenebene (8) senkrechten Richtung verstellt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß der im Füllvorgang befindliche Spinnbandbehälter (2) und der an ihm anliegende leere Spinnbandbehälter (21) gleichzeitig ergriffen, dann um einen Abstand versetzt und freigegeben werden, wodurch der volle Spinnbandbehälter (2) durch den leeren Spinnbandbehälter (21) ersetzt wird.