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Patent DE-112020002746-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, signalverarbeitungsverfahren und abstandsmessmodul
Inventor: MIHARA HAJIME
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine Signalverarbeitungsvorrichtung, ein Signalverarbeitungsverfahren und ein Abstandsmessmodul, die eine angemessene Belichtungssteuerung ermöglichen. Eine Parameterbestimmungseinheit des Abstandsmessmoduls bestimmt einen Belichtungssteuerungsparameter auf der Basis eines Bewertungsindexes unter Verwendung von Abstandsinformationen und Leuchtdichteinformationen, die aus einem Erfassungssignal einer Lichtempfangseinheit berechnet werden. Die vorliegende Technologie kann beispielsweise auf ein Abstandsmessmodul angewandt werden, das eine Abstandsmessung nach einem indirekten ToF-Verfahren und dergleichen durchführt.
Patent DE-112020005980-T5 (DE)
Title: Ermittlungsvorrichtung, Ermittlungsprogramm und Ermittlungsverfahren
Inventor: AIBA SHINICHI
IPC: G06F21/55
Filed: 2020-11-17
Abstract: Eine Steuereinheit einer Ermittlungsvorrichtung erhält mehrere Teile von ersten Daten und zweiten Daten, leitet Ermittlungsdaten von den ersten Daten ab, spezifiziert aus mehreren Kombinationen von Identifikatoren zum jeweiligen Identifizieren der Teile der ersten Daten und eines Identifikators zum Identifizieren der zweiten Daten abhängig von den zweiten Daten und von den Ermittlungsdaten eine zulässige Kombination, die die Identifikatoren zulässiger erster Daten und zweiter Daten enthält, und eine unzulässige Kombination, die die Identifikatoren unzulässiger erster Daten oder zweiter Daten enthält, und ermittelt abhängig von mehreren Identifikatoren, die in der spezifizierten unzulässigen Kombination enthalten sind, und von mehreren Identifikatoren, die in der zulässigen Kombination enthalten sind, ob die ersten Daten oder die zweiten Daten unzulässig sind.
Patent DE-112020007039-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat, Verfahren zum Treiben eines Anzeigesubstrats und Anzeigevorrichtung
Inventor: YI HONG
IPC: H10K59/123
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat, ein Verfahren zum Treiben eines Anzeigesubstrats und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigesubstrat umfasst: eine Vielzahl von Subpixeln, eine Vielzahl von Rücksetzsignalleitungen, eine Vielzahl von Gate-Leitungen, eine Vielzahl von Lichtemissionssteuersignalleitungen, eine Vielzahl von Datenleitungen, eine Stromversorgungssignalleitungsstruktur (91), eine Initialisierungssignalleitungsstruktur (94), und mindestens ein Teil der Rücksetzsignalleitungen erstreckt sich entlang der ersten Richtung; die Vielzahl von Rücksetzsignalleitungen umfasst Rücksetzsignalteilleitungen (95), die den jeweiligen Subpixeln entsprechen, und die Rücksetzsignalteilleitung (95) umfasst ein erstes Rücksetzmuster (951) und ein zweites Rücksetzmuster (952), die miteinander gekoppelt sind, wobei das erste Rücksetzmuster (951) zwischen dem Basissubstrat des Anzeigesubstrats und dem zweiten Rücksetzmuster (952) angeordnet ist.
Patent DE-112021000426-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung für biologische informationen, verfahren zur steuerung der messvorrichtung für biologische informationen und programm
Inventor: SAKO NATSUKI
IPC: A61B5/251
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Messvorrichtung für biologische Informationen schließt eine erste Elektrode bis dritte Elektrode ein, wobei die Messvorrichtung für biologische Informationen biologische Informationen eines Messobjekts basierend auf einer Potentialdifferenz zwischen der ersten Elektrode und der dritten Elektrode misst. Die Messvorrichtung für biologische Informationen schließt einen Elektrodenkontaktzustandsdetektor, der eine erste Kontaktdetektionsschaltung, die unter den Elektroden entweder mit der ersten Elektrode oder der zweiten Elektrode verbunden ist, eine zweite Kontaktdetektionsschaltung, die mit der dritten Elektrode verbunden ist, und eine Kontaktzustandsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen, basierend auf einem ersten Signal, das von der ersten Kontaktdetektionsschaltung ausgegeben wird, und einem zweiten Signal, das von der zweiten Kontaktdetektionsschaltung ausgegeben wird, eines Kontaktzustands, der angibt, welche der Elektroden mit einer Oberfläche des Messobjekts in Kontakt steht, und einen Eingabeempfänger zum Empfangen eines Kontakt der Elektrode in Bezug auf die Oberfläche des Messobjekts als Eingabe einer vorbestimmten Bedienung, die dem Kontaktzustand zugeordnet ist, ein.
Patent DE-112021000478-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Beleuchten eines E-Papier-Displays
Inventor: HARRISON BENJAMIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bestimmen einer ersten Menge an äquivalentem melanopischem Lux (ÄML) basierend auf einer tatsächlichen Tageszeit oder einer beabsichtigten Tageszeit, Bereitstellen von Licht über eine oder mehrere Quellen, das dazu konfiguriert ist, einen ersten Satz von Spektren zu emittieren, welcher die erste ÄML-Menge verursacht, und Bereitstellen eines Lichtleiters, welcher konfiguriert ist, das Licht zu empfangen und zu einem Elektronisches-Papier (E-Papier-)Display zu reflektieren, wobei der Lichtleiter in Bezug auf den Leser vor dem E-Papier-Display ist.
Patent DE-112021000776-T5 (DE)
Title: Verwaltung von schreib-operationen in einer nichtflüchtigen speichervorrichtung unter verwendung eines variablen vor-lese-spannungspegels
Inventor: TAI YING YU
IPC: G06F12/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung, die funktional mit einer Speichervorrichtung gekoppelt ist, ist ausgestaltet, um eine Schreib-Anforderung zu empfangen, um Daten zu identifizieren, die in einem Segment der Speichervorrichtung zu speichern sind. Die Verarbeitungsvorrichtung bestimmt ein Schreiben-zu-Schreiben-Zeitintervall (W2W-Zeitintervall) für das Segment und bestimmt, ob das W2W-Zeitintervall in einen ersten W2W-Zeitintervall-Bereich fällt, wobei der erste W2W-Zeitintervall-Bereich einem ersten Vor-Lese-Spannungspegel entspricht. Als Reaktion darauf, dass das W2W-Zeitintervall für das Segment in den ersten W2W-Intervall-Bereich fällt, führt die Verarbeitungsvorrichtung eine Vor-Lese-Operation an dem Segment unter Verwendung des ersten Vor-Lese-Spannungspegels durch. Die Verarbeitungsvorrichtung identifiziert eine Teilmenge der in dem Segment zu speichernden Daten, die Bits von Daten umfasst, die sich von den entsprechenden Bits der in dem Segment gespeicherten Daten unterscheiden. Die Verarbeitungsvorrichtung führt ferner eine Schreib-Operation durch, um die Teilmenge der Daten in dem Segment zu speichern.
Patent DE-112021000918-T5 (DE)
Title: Verfahren für eine stromlose Harz- und Phosphor-Nachtlampe
Inventor: ERGIN HÜMEYRA
IPC: F21K2/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist das Verfahren für eine harzhaltige und phosphorhaltige Nachtlampe, die zur Beleuchtung in allen öffentlichen und privaten Gebäuden verwendet werden soll, und besteht aus Schritten wie dem Mischen einer Schicht aus lösungsmittelfreiem Epoxidlack (2) mit Phosphorsand (1) und Auftragen dieser Mischung auf den Sockel des Kronleuchters und Auftragen von lösungsmittelfreiem Epoxidlack (2) auf die Deckschicht, oder Mischen des lösungsmittelfreien Epoxidlacks (2) mit Phosphorsand (1) und Gießen der Mischung in Formen und Leiten die Montage der Kronleuchter.
Patent DE-112021001478-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: FURUSE SHUNSUKE
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-02-01
Abstract: (Problem) Bereitstellen einer lichtemittierenden Vorrichtung und eines Verfahrens zu ihrer Herstellung, womit die Füllwirkung eines Films, der einen Raum um lichtemittierende Elemente füllt, verbessert werden kann. (Lösung) Die lichtemittierende Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung ist mit Folgendem versehen: einem Substrat, mehreren lichtemittierenden Elementen und mehreren Elektroden, die in einer Reihenfolge auf einer ersten Fläche des Substrats bereitgestellt sind, und einem Film, der auf der ersten Fläche des Substrats bereitgestellt ist, so dass er die lichtemittierenden Elemente umgibt. In einem Zustand, in dem die erste Fläche eine untere Fläche des Substrats ist, ist ein unterster Abschnitt der unteren Fläche des Films in einer höheren Position als eine untere Fläche der Elektroden bereitgestellt. Demgemäß kann beispielsweise durch Bilden des Films, bevor das Substrat auf einem anderen Substrat angeordnet wird, die Füllwirkung des Films, der den Raum um die lichtemittierenden Elemente füllt, verbessert werden.
Patent DE-112021001620-T5 (DE)
Title: Teilchenanalysesystem und teilchenanalyseverfahren
Inventor: UMETSU TOMOYUKI
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein gemessenes Spektrum, das durch Pumplichtbestrahlung auf Teilchen erhalten wird, die unter Verwendung mehrerer Fluoreszenzfarbstoffe markiert sind, wird mit hoher Genauigkeit in die jeweiligen Fluoreszenzfarbstoffe separiert. Ein Teilchenanalysesystem (1), das Folgendes aufweist: mehrere Fotodetektoren (23) zum Erhalten von Licht, das aufgrund von Pumplichtbestrahlung auf Teilchen produziert wird, die unter Verwendung mehrerer Fluoreszenzfarbstoffe markiert sind, und eine Informationsverarbeitungseinheit (132) zum Durchführen einer Separationsverarbeitung an einem gemessenem Spektrum basierend auf gemessenen Werten von den mehreren Fotodetektoren (23) in Form von Einzelfärbungsspektren der jeweiligen Fluoreszenzfarbstoffe und dadurch Berechnen von Fluoreszenzintensitäten der jeweiligen Fluoreszenzfarbstoffe, wobei die Separationsverarbeitung unter Verwendung eines gewichteten Verfahrens der kleinsten Quadrate (WLSM) einschließlich Gewichten durchgeführt wird, die basierend auf einer Variation von gemessenen Werten bestimmt werden.
Patent DE-112021004238-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum identifizieren von verunreinigungen in einer halbleiterfabrik
Inventor: COLLIGNON TIJMEN PIETER
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-07-14
Abstract: Es werden Verfahren und assoziierte Vorrichtungen zum Identifizieren von Verunreinigungen in einer Halbleiterfabrik offenbart. Die Verfahren beinhalten das Bestimmen von Verunreinigungskartendaten für eine Vielzahl von auf einen Wafertisch geklemmten Halbleiterwafern nach einer Verarbeitung in der Halbleiterfabrik. Kombinierte Verunreinigungskartendaten werden mindestens teilweise auf der Basis einer Kombination der Verunreinigungskartendaten der Vielzahl von Halbleiterwafern bestimmt. Die kombinierten Verunreinigungskartendaten werden mit Bezugsdaten kombiniert. Die Bezugsdaten beinhalten einen oder mehrere Werte für die kombinierten Verunreinigungskartendaten, die auf eine Verunreinigung in einem oder mehreren Werkzeugen in der Halbleiterfabrik hinweisen.
Patent DE-112021006292-T5 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO TAKANORI
IPC: B60T15/36
Filed: 2021-11-05
Abstract: Ein Geräusch, das durch eine während des Antriebs einer Pumpe erzeugte Pulsation einer Bremsflüssigkeit verursacht wird, wird reduziert. Ein an einer Pumpenvorrichtung vorgesehenes Pulsationsreduzierungsteil (80) ist mit einem Fixierbauteil (86) versehen, das mit einer Fixierbauteil-Strömungsöffnung (86b) versehen ist und eine Aufnahmekammer (58) in einen stromaufwärtsseitigen Bereich und einen stromabwärtsseitigen Bereich aufteilt. Der stromaufwärtsseitige Bereich ist versehen mit einem stromaufwärtsseitigen beweglichen Bauteil (84), einem Dämpfungsteil (81a) der Seite der Einströmungsöffnung, das einen elastischen Körper (92) der Seite der Einströmungsöffnung aufnimmt, und einem Dämpfungsteil (81b) der Seite des Fixierbauteils, das einen elastischen Körper (91) der Seite des Fixierbauteils aufnimmt. Der stromabwärtsseitige Bereich ist versehen mit einem stromabwärtsseitigen beweglichen Bauteil (85), das mit einer stromabwärtsseitigen Strömungsöffnung (85c) versehen ist, und einem Dämpfungsteil (81c) der Seite der Ausströmungsöffnung, das einen elastischen Körper (90) der Seite der Ausströmungsöffnung aufnimmt. Das Fixierbauteil (86) ist versehen mit einem Säulenteil (86d), das sich zur Seite eines Deckelteils (82) erstreckt und mit einem Ventilbauteil (94) in Kontakt kommen kann, und das stromaufwärtsseitige bewegliche Bauteil (84) ist versehen mit einer Durchgangsbohrung (84b), die ein Plattenteil (84d) aufweist, das durch das Ventilbauteil (94) verschlossen werden kann.
Patent DE-69918149-T8 (DE)
Inventor: SCOZZARI ANTHONY
IPC: C07H21/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2005-09-29
Abstract: The present invention describes methods for linking phosphoramidite nucleosides to a solid support-bound nucleoside. This invention presents novel processes for synthesizing oligonucleotides. Acetonitrile having a water content between 30 ppm and about 1250 ppm is used as the solvent for the washing steps in solid phase oligonucleotide synthesis, or is used as a solvent for the capping reagent or oxidizing reagent. The processes of the present invention are amenable to large-scale, economic oligonucleotide synthesis using the phosphoramidite method.
Patent AT-2319-U1 (AT)
Title: Schienengleiche eindeckung für gleise
IPC: E01C9/04
Filed: 1997-04-18
Abstract: Bei der beschriebenen schienengleichen Eindeckung für Gleise ist der zwischen den beiden Schienen (1) eines Gleises liegende Raum mit Platten (2) überbrückt, und es sind auch an die beiden Schienen (1) des Gleises nach außen anschließend Platten (3) angeordnet, wobei die Platten (2, 3) Randleisten (4) aufweisen, die in die Laschenkammern (5) der Schienen (1) eingreifen und dort abgestützt sind; zwischen die Randleisten (4) der Platten (2, 3) und die Schienen (1) sind elastische Profile (6a, 6b, 7) eingefügt, und die Platten (2 ,3) weisen an den die Randleisten (4) tragenden Seiten zu den Schienen (1) hin offene Ausnehmungen (11) auf, durch die darunter befindliche Schienenbefestigungselemente (12) zugänglich sind; diesen Ausnehmungen (11) sind sie überdeckende steifelastische Abdeckplatten (13) zugeordnet, welche mit quer zur Schienenlängsrichtung (14) verlaufenden Randabschnitten (15) auf an die Ausnehmungen (11) in Schienenrichtung (14) anschließenden Zonen (16) der Platten (2) aufliegen und mit in Schienenlängsrichtung verlaufenden Randabschnitten (17, 19) eine unter dem Schienenkopf (10) gelegene Zone (18) der elastischen Profile (6b) und einen an der den Schienen (1) abgekehrten Seite der Ausnehmungen liegenden Rand (20) der Platten (2) untergreifen.
Patent AT-2844-U1 (AT)
Title: Verfahren zur reinigung von abwasser
Inventor: GASSNER KURT
IPC: C02F3/12
Filed: 1998-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Abwasser, bei dem wiederholt folgende Schritte ausgeführt werden:- Zufuhr von Abwasser in einen Reaktor (1);- Belüften des Reaktorinhaltes;- Beenden der Belüftung, um Schlamm absetzen zu lassen;Abzug von Klarwasser und Schlamm. Eine Erhöhung der Leistung wird dadurch erreicht, daß der Reaktor während des Belüftens und des Absetzens unter einem gegenüber dem Umgebungsdruck erhöhten Druck gehalten wird.
Patent AT-3385-U1 (AT)
Title: Schwimmteich in massivbauweise
IPC: E04H4/02
Filed: 1998-10-13
Abstract: Der Schwimmteich in Massivbauweise wird zur Gänze in Dichtbeton ausgeführt, was eine fast unbegrenzte Lebensdauer garantiert.Durch verschiedene Ausführungsvarianten (rund, quadratisch, rechteckig u.s.w.) kann auf die örtlichen Platzverhältnisse individuell eingegangen werden.Durch entsprechende Pflege entwickelt sich ein Ökosystem, welches sich sehr positiv auf das örtliche Kleinklima auswirkt.Global gesehen werden die Trinkwasservorräte geschont, da der Schwimmteich nur einmal befüllt wird. Weiters kann kein Chlor mehr in die Athmosphäre entweichen, da bei diesem System keine chemischen Wasserzusätze Verwendung finden.Durch die Installation eines Unterwasserscheinwerfers und einer Umwälzpumpe (mit Grobfilter und Springbrunnen) welche beide von einem 12 Volt Trafo gespeist werden, wird die Wasserqualität und somit die Lebensqualität und der Erholungswert wesentlich verbessert.
Patent BG-2850-U1 (BG)
Title: Data management system in the environment
Inventor: MARINOV ILIAN
IPC: G06F21/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Cloud-based data management system comprising a firewall module (1) coupled in a bidirectional way with the modules: a first control server (2), a second control server (3), a data analysis server (4) one module with an uninterruptible power supply module (5), wherein module (2) is bi-directionally connected to modules (1, 3 and 4) and unidirectionally to module (5), module (3) and 4) and one-way with module (5) and module (4) is connected in two ways with modules (1, 2 and 3) and one-way with module (5). 1 claim, 1 figure
Patent BG-3557-U1 (BG)
Title: Automated stretch wrap horizontal packaging machine
Inventor: HRISTOV VASIL
IPC: B65B11/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: The utility model relates to a stretch wrap product packaging machine and finds application in industry. The stretch wrap product packaging machine comprises two conveyor belts (1) for holding up and feeding the products for packaging. The conveyor belts (1) are made of rolling-contact rollers (24) and are driven by a motor (2). Between the conveyor belts (1) there is a rotating drum (25), which is placed in a housing (26) mounted on a table (4). Close to the drum (25) is mounted a mechanism for cutting the stretch wrap (22). The housing (26) comprises an upper protective cover (6), a front protective cover (18) and a rear protective cover (17). The front cover (18) and the rear cover (17) are connected by distance bushings (12). On the inner side of the rear protective cover (17) are mounted fixing rollers (19), which are in a contact with the grooves of discs (20). On the discs (20) is mounted a large toothed gear (21), which by means of a chain (13) and a drive toothed gear (15) is connected to an electric motor (3). The electric motor (3), arranged on the table (4) and by a flange (16) is mounted to the rear protective cover (17). On the disks (20) are mounted two plates (14 and 14'), which are arranged diagonally relative to each other. On each plate (14 and 14') is mounted a roll (9, 9') carrying a stretch wrap. On the plates (14 and 14') are also located tensioning rollers (11) for the stretch wrap. On the inner side of the rotating drum (25) is provided an internal protective cover (7). On the outer side of the front protective cover (18) is mounted a protective screen (8), made of polycarbonate. On the table (4) is mounted an electronic unit (10) with a programmer. On the housing (26) is installed an emergency stop button (23). There are provided pedals (5), from which the machine is started and controlled.
Patent SK-342015-U1 (SK)
Inventor: ORAVEC VLADIMIR
IPC: B67B7/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Otvárač viečok nádob je tvorený hranatou drevenou tyčou (1) na jednom konci ukončenou klinom (2) s uhlom 30°, ktorý je aspoň z dvoch strán obopnutý kovovou násadkou (3), ktorá má plochý vyčnievajúci nos (4). Kovová násadka (3) má na bočných stranách úpony (5), ktoré sú zatlačené do drevenej tyče (1).
Patent AT-16459-U1 (AT)
Title: Schubladensystem
Inventor: Yaron Levi
IPC: A47B88/90
Filed: 2018-06-28
Abstract: Schubladensystem, das eine Frontplatte (101), Rückplatte (102), Bodenplatte (103), eine linke Seitenplatte (104), eine rechte Seitenplatte (105) und zwei Seitenrahmen (1) umfasst, die einen vorderen vertikalen Arm (11), einen hinteren vertikalen Arm (12) und einen horizontalen starren Streifen (13) umfassen. Die vorderen und hinteren vertikalen Anne (11) (12) weisen vertikale Nuten (111) (121) auf. Die vorderen und hinteren vertikalen Arme (11) (12) sind mit dem horizontalen starren Streifen (13) derart verbunden, dass die Nuten (111) (121) parallel zum horizontalen starren Streifen (13) sind und dadurch die rechte und linke Seitenplatte (104) (105) so positioniert werden können, dass sie den horizontalen starren Streifen (13) abdecken und dadurch dem Schubladensystem ein sauberes und ästhetisches Aussehen verleihen.
Patent AT-17003-U1 (AT)
Inventor: HANNES HASSLER DIPL ING DR
IPC: A01K3/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum fern- und/oder zeitgesteuerten Öffnen und Schließen einer Viehschranke (1) mit geringer Leistungsaufnahme und einfachem Auf- und Abbau, zum Beispiel als Tor (12) bei einem elektrischen Weidezaun (2). Im geöffnetem Zustand liegt Barriereband 3a am Boden beziehungsweise hängt Barriereband 3b auf einer Seite (Fig.3), und es kann ein Fahrzeug den Weg (7) der durch die Viehschranke (12) führt, passieren, im geschlossenem Zustand ist das Barriereband 3a und 3b auf Bauchhöhe gespannt und verhindert so das Ausbrechen des Weideviehs, zum Beispiel Rinder, die den elektrischen Zaun kennen und ihn vermeiden (Fig.2). Auch bei Viehtrieb über Straßen mit mäßigem Verkehrsaufkommen eignet sich die Vorrichtung zur Lenkung einer getriebenen Herde, zum Beispiel bei einer Wegabzweigung (Fig. 4). Für Vorratsweidehaltung kann das Öffnen der Viehschranke auch durch geplantes Abreissen des Bandes erfolgen.
Patent AT-14970-U1 (AT)
Title: Ultraschall-verschweißtes Gehäuse für LED-Module
Inventor: HECHENBERGER CLAUS
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines zumindest eine LED (5) aufweisenden LED-Modules (1) mit einem aus zumindest zwei Teilen (2A, 2B) bestehenden Gehäuse, bei dem die zumindest zwei Teile (2A, 2B) des Gehäuses mittels Ultraschall- Schweißen zusammengefügt werden.
Patent AT-15342-U1 (AT)
Title: Leuchtmittelträger für eine Lichtbandleuchte
Inventor: MARTIN BADER
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtmittelträger (10) für eine Lichtbandleuchte umfassend zumindest ein Federelement (20) zum lösbaren Verbinden des Leuchtmittelträgers (10) mit einer Lichtbandschiene (1) einer Lichtbandleuchte; wobei das zumindest eine Federelement (20) zumindest ein Rastelement (22) umfasst, das mit einem korrespondierend ausgebildeten Rastelement oder einem korrespondierend ausgebildeten Wandungsabschnitt (2) der Lichtbandschiene (1) in Eingriff bringbar ist, um den Leuchtmittelträger (10) mit der Lichtbandschiene (1) derart zu verrasten, dass eine Bewegung des Leuchtmittelträgers (10) entgegen einer Einbringrichtung des Leuchtmittelträgers (10) in die Lichtbandschiene (1) verhindert wird.
Patent AT-7304-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-09-10
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer öffen- und schließbaren Form, die deren Formhohlraum eine fluide Formmasse, vorzugsweise Kunststoff, einspritzbar ist, wobei mindestens eine Leseeinrichtung (12) für wenigstens einen im Formhohlraum (4) angeordneten Transponder (13).
Patent AT-4804-U1 (AT)
Title: Elektronischer regler für heizungs- bzw. solaranlagen
IPC: F24H9/00
Filed: 2000-12-05
Abstract: Ein elektronischer Regler für Heizungs- bzw. Solaranlagen, die wenigstens einen Brauchwasserspeicher mit einer Fremdstromanode aufweisen, besitzt einen Mikroprozessor (2) und Eingänge (4) für die Signale von Bedienungselementen, Eingänge (5) für den Anschluß von Überwachungseinrichtungen und Ausgänge (6) zur Beaufschlagung von Steuer- und Regeleinrichtungen. Der Regler ist zu wenigstens einem zusätzlichen Regelkreis für die bzw. jede Fremdstromanode (7) geschaltet oder programmiert, über den er - abhängig von an einem Eingang (5) anliegenden Überwachungssignalen - die Stromversorgung der Fremdstromanode (7) aus dem Eigenversorgungsanschluß (1) des Reglers selbst regelt. Dabei kann auch über einen Stromsensor (11) der Anodenstrom erfaßt und bei der Auswertung bzw. Regelung berücksichtigt werden.
Patent DE-8427999-U1 (DE)
IPC: A63B49/02
Filed: 1984-09-22
Abstract: A racket for playing a game using a ball of limited resiliency such as a tennis racket comprises a racket head frame portion provided with stringing, a handle, and a shaft arrangement connecting the racket head frame portion and the handle. The resonance frequency of the racket head frame portion at least approximately corresponds to the period of time for which a ball is in contact with the strings of the racket when struck thereby, and the natural frequency of the racket substantially corresponds to the excitation frequency of the ball. The thickness of the racket frame as measured in a direction normal to the plane of the stringing is greater than the thickness of the handle as measured in a corresponding direction.