baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200639-B3 (DE)
Title: Radarsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-01-25
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest:- einer zentralen elektronischen Recheneinrichtung (3), welche zum Erzeugen eines elektrischen Steuersignals (7) für eine Sendeeinrichtung (4) ausgebildet ist;- einer Lasereinrichtung (8), welche in Abhängigkeit von dem elektrischen Steuersignal (7) ein optisches Übertragungssignal (9) zum Übertragen an die Sendeeinrichtung (4) erzeugt;- einer Transformationseinrichtung (6) mit zumindest einem ersten optischen Ringresonator (10), welcher in Abhängigkeit von dem optischen Übertragungssignal (9) einen Pulszug (11) erzeugt, wobei die Transformationseinrichtung (6) zum Erzeugen eines elektrischen Aussendesignals (12) in Abhängigkeit von dem Pulszug (11) ausgebildet ist;- der Sendeeinrichtung (4), welche zum Aussenden des elektrischen Aussendesignals (12) ausgebildet ist; und- einer Empfangseinrichtung (5) zum Empfangen eines elektrischen Empfangssignals (14) und zum Übertragen des elektrischen Empfangssignals (14) an die zentrale elektronische Recheneinrichtung (3).Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-3727429-B4 (DE)
Title: Anschlußrotationsstation
Inventor: GERST MICHAEL
IPC: H01R43/048
Filed: 1987-08-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Anschlußrotationsstation für elektrische Anschlüsse zur Verwendung bei einer Kabelbaumherstellungsmaschine, mit einer Einrichtung zur rotatorischen Positionierung eines elektrischen Anschlusses bezüglich seiner Längsachse (X), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Anschlußrotationsbacken (30), die einander gegenüberliegende Anschlußgreifflächen (41) aufweisen und in einem Rahmen (10) derart montiert sind, daß sie um die zwischen den Anschlußgreifflächen (41) verlaufende Achse (X) drehbar sind, eine Einrichtung (66, 72, 82) zum Öffnen der Backen (30) zur Aufnahme eines elektrischen Anschlusses (T) zwischen deren Anschlußgreifflächen (41) sowie zum Schließen der Backen (30) in einer derartigen Weise, daß der Anschluß (T) zwischen den Anschlußgreifflächen (41) gegriffen wird, und eine Einrichtung (84, 88, 94) zum Verdrehen der Backen (30) bei zwischen den Anschlußgreifflächen (41) gegriffenem Anschluß (T) über einen beliebigen vorgegebenen Winkelbereich um die Achse (X).
Patent DE-3906313-B4 (DE)
Title: Ölfilter für ein Automatik-Getriebe
Inventor: YAMADA YOSHIHIRO
IPC: F16H57/04
Filed: 1989-02-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Ölfilter zur Verwendung mit einem Automatik-Getriebe, mit  – einem Gehäuse (2, 3), umfassend  – ein saugseitiges Gehäuseteil (2) und  – ein austrittsseitiges Gehäuseteil (3);  – einem zwischen den beiden Gehäusenteilen (2, 3) angebrachten Filterelement (5), wobei die beiden Gehäuseteile (2, 3) im Querschnitt jeweils die Gestalt eines Dreiecks aufweisen, wobei die Basislinien der jeweiligen Dreiecke einander benachbart sind, so daß das Gehäuse (2, 3) im Querschnitt die Form eines beliebigen Vierecks einnimmt;  – wobei das saugseitige Gehäuseteil (2) einen tiefen Ansaugabschnitt (6) bildet;  – wobei das austrittsseitige Gehäuseteil (3) einen tiefen Austrittsabschnitt (7) bildet;  – wobei die Gehäuseteile (2, 3) zur Bildung einer öldichten Anordnung aneinander anliegende, umfangsseitige, im Querschnitt die Basislinie bestimmende Randabschnitte (9, 10) aufweisen, sowie eine Bodenfläche (11, 12), von welcher eine Anzahl von säulenartigen Halterungsvorsprüngen (13, 15) vorstehen;  – wobei das Filterelement (5) einen umfangsseitigen Randabschnitt (16a) aufweist,...
Patent DE-4334703-B4 (DE)
Title: Waschflüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60S1/50
Filed: 1993-10-12
Granted: 2005-12-01
Abstract: Waschflüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug,
welcher aus zwei durch einen Kanal miteinander verbundenen Flüssigkeitskammern
gebildet ist, von denen eine Flüssigkeitskammer
eine durch einen Deckel verschlossene Befüllungsöffnung aufweist, wobei die
Flüssigkeitskammern
mit räumlichem
Abstand zueinander angeordnet sind, der Kanal im unteren Bereich
der Flüssigkeitskammern
verläuft
und auftrennbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Kanal (4) aus zwei zum Ineinanderstecken ausgebildeten Rohrstücken (11,
12) besteht, die einstückig
mit jeweils einer der Flüssigkeitskammern
(2, 3) ausgebildet sind.
Patent DE-10000956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugwechselstromgenerators
Inventor: NAKAMURA SHIGENOBU
IPC: H02K19/24
Filed: 2000-01-12
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugwechselstromgenerators (1) mit: einem Rotor (3) mit einem magnetischen Kern, wobei der Rotor (3) innerhalb eines vorgewählten Drehzahlbereichs dreht; einem Stator (2), der einen hohlen zylindrischen Statorkern (22), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist, die einander gegenüberliegen, und eine Vielzahl von elektrischen Leitern enthält, die Wicklungen (21) des Stators (2) bilden, wobei der Statorkern (22) einen Umfang des Rotors (3) umgibt und eine Vielzahl von darin ausgebildeten Nuten (221) aufweist, in welchen die elektrischen Leiter angeordnet sind; ein Paar von schalenförmigen Rahmenteilen (4), die den Stator (2) festhalten; und Leiterbrücken, die aus dem ersten und dem zweiten Ende des Statorkerns (22) herausragen, um eine erste und eine zweite Spulenkopfgruppe (21a, 21b) zu definieren, und die elektrischen Leiter, die in einer der Nuten (221) angeordnet sind, und die elektrischen Leiter, die in einer anderen Nut (221) angeordnet sind, zum Ausbilden der Statorwicklung (21) verbindet, wobei die Leiterbrücken so entwickelt und aufgebaut sind, dass sie außerhalb des vorgewählten Drehzahlbereichs des Rotors (3) in Resonanz kommen, wobei, wenn der Wechselstromgenerator (1) zum Herstellen einer elektrischen Leistung betrieben wird, ein magnetischer Fluß, welcher in dem Spalt erzeugt wird, synchron mit der Drehung des Motors pulsiert, und wobei, wenn der magnetische Fluss mit einer Grundfrequenz f0 pulsiert, eine Änderung in der magnetischen Kraft, die zwischen dem Statorkern (22) und dem Rotor (3) erzeugt wird, einen maximalen Wert erreicht, wobei die Grundfrequenz f0 (Hz) der Pulsation des magnetischen Flusses als f0 = (n × T × P)/60ausgedrückt wird, wobei n eine Umdrehungszahl des Rotors (3) pro Minute ist, T die Anzahl der Phasen der Wicklungen des Rotors (3) ist, und P die Anzahl der NS-Magnetpole des Rotors (3) ist, ...
Patent DE-10015311-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: IZUMO NAOTO
IPC: G01G7/02
Filed: 2000-03-28
Granted: 2013-03-28
Abstract: Elektronische Waage mit einem integralen Mehrzweckblockelement (1; 101), das zum Arbeiten als ein Roberval-Mechanismus oder ein elastischer Körper einer Wägezelle ausgebildet ist und einen Lastaufnahmeabschnitt (1B; 101B) zum Aufnehmen einer Last eines zu wiegenden Gegenstandes, einen Befestigungsabschnitt (1A; 101A) zum Befestigen des gesamten Blocks (1; 101) und einen Roberval-Abschnitt (4; 104) aufweist, der als ein Raumabschnitt (2; 102) ausgebildet ist, der Abschnitte (1a bis 1d) verringerter Materialdicke zwischen dem Lastaufnahmeabschnitt (1B; 101B) und dem Befestigungsabschnitt (1A; 101A) aufweist, um als ein Roberval-Mechanismus zu wirken, wobei ein Bauteil (11) zum Übertragen einer Verschiebung eines Lastübertragungsbalkens (7; 107) und des Lastaufnahmeabschnitts (1B; 101B) zum Lastübertragungsbalken (7; 107) und zur Ausbildung eines Kraftangriffspunktes des Lastübertragungsbalkens (7; 107) sowie ein Bauteil (9; 109) zur Ausbildung eines Drehpunkts des Lastübertragungsbalkens (7; 107) separat vom Mehrzweckblockelement (1; 101) ausgebildet sind, und wobei Befestigungsabschnitte (5; 105, 6; 106) für die Bauteile (9, 11; 109) zur Ausbildung eines...
Patent DE-10035001-B4 (DE)
Title: Leitwalze
Inventor: LANGHANS HORST
IPC: B41F13/02
Filed: 2000-07-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Leitwalze
(01) an deren Außenumfang
(02) eine Materialbahn, insbesondere eine Papierbahn, zumindest
bereichsweise zur Anlage bringbar ist, wobei die Leitwalze (01)
in einem Gestell (07), insbesondere um ihre Längsachse (13) drehbar ist,
wobei die Leitwalze (01) radial zu ihrer Längsachse (13) in zumindest
zwei zueinander nicht parallelen Stellebenen (14; 16) verstellbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zapfen (04; 06) der Leitwalze
(01) jeweils in einem Lager (08; 09) gelenkig gelagert sind, so
dass die Leitwalze (01) im ersten Lager (08) zumindest geringfügig um eine
sich unter einem Winkel von 90° zu
einer ersten Stellebene (14) erstreckenden ersten Schwenkachse (17)
verschwenkbar ist und im zweiten Lager (09) zumindest geringfügig um eine
sich unter einem Winkel von 90° zu
einer zweiten Stellebene (16) erstreckenden zweiten Schiwenkachse
(18) verschwenkbar ist.
Patent DE-10035412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B32B21/14
Filed: 2000-07-20
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von endlosen Furnierschichtplatten aus einem Furniertafelstrang von in mehreren Schichten über- und hintereinander zusammengelegten Furniertafeln unter Aushärtung der zwischen den Einzelschichten eingebrachten flüssigen Bindemittelmischung beim Verpressen in einer beheizten kontinuierlich arbeitenden Presse, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Hochtemperaturklebstoffes als flüssige Bindemittelmischung und daß der Klebstoff und der Härter getrennt auf eine Oberfläche der Furniertafeln aufgebracht wird, wobei die Temperatur des Klebstoffes und des Härters beim Aufbringen zwischen 45°C und 60°C beträgt.
Patent DE-10048747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeiten von Prozesssignalen
Inventor: ROEHLE HOLGER
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Prozesssignalen (P) insbesondere eines Anlagenprozesses (2),
bei dem eine erste Verarbeitungseinheit (4) in einem Verarbeitungszyklus
die Prozesssignale (P) erfasst, aus diesen Einzelmeldungen (E X ) erzeugt und die Einzelmeldungen (E X ) zur Weiterleitung bereitstellt, wobei
eine maximale Anzahl (N max ) der während eines
Verarbeitungszyklusses erzeugbaren Einzelmeldungen (E X )
vorgegeben und unabhängig
von der Menge der eingehenden Prozesssignale (P) ist.
Patent DE-10056655-B4 (DE)
Title: Pipeline-Planungsverfahren
Inventor: OZAKI HIROKAZU
IPC: H04L12/931
Filed: 2000-11-10
Granted: 2007-07-12
Abstract: Pipeline-Planungssystem
für einen Crossbar-
oder Koordinatenschalter (101) zum Verbinden einer Mehrzahl Eingangsanschlüsse mit
ausgewählten
einer Mehrzahl Ausgangsanschlüsse
zu jedem Zeitschlitz, umfassend:  eine Mehrzahl logischer Warteschlangen
(102) für
jeden der Eingangsanschlüsse
entsprechend den jeweiligen Ausgangsanschlüssen, wobei die logischen Warteschlangen
in eine Mehrzahl Gruppen geteilt sind; und  eine Mehrzahl Planungsmodule
(GS 1  ... GS M ), jeweils
den Gruppen entsprechend, wobei jedes der Planungsmodule (GS 1  ... GS M ) eine Planungsoperation
zu einem einzelnen Zeitschlitz so durchführt, dass jedes der Planungsmodule (GS 1  ... GS M ) Eingangsanschlüsse zu einem
vorbestimmten künftigen
Zeitschlitz zum Übermitteln
von Anforderungen von logischen Warteschlangen einer entsprechenden Gruppe,
basierend auf einem Reservierungsstatus, der von einem vorhergehenden
Planungsmodul erhalten wurde, reserviert und dann einen aktualisierten
Reservierungsstatus an ein benachbartes Planungsmodul übermittelt,  wobei
der Crossbar- oder Koordinatenschalter (101) jeden der Eingangsanschlüsse mit
einem ausgewählten
der Ausgangsanschlüsse
in Abhängigkeit
von dem Reservierungsstatus zu jedem Zeitschlitz verbindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die logischen Warteschlangen gleichmäßig in...
Patent DE-10061918-B4 (DE)
Title: Filterpresse mit einer Kuchenabwurfeinrichtung
Inventor: EGDOM RICHARD VAN
IPC: B01D25/32
Filed: 2000-12-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Filterpresse
(1) zur Filtration von Suspensionen mit einem Paket von vertikal
ausgerichteten Filterplatten (8), die paarweise jeweils eine Filterkammer
zwischen sich einschließen,
die jeweils beidseitig von einem Filtertuch (14) begrenzt wird,
das, ausgehend von den unteren Enden (13) der Filterplatten (8)
den Filterspiegel überdeckend, über eine
oberhalb der Filterplatten (8) angeordnete Quertraverse (15) geführt ist,
die in vertikaler Richtung bewegbar ist, wenn benachbarte Filterplatten
(8) von einer Schließstellung,
in der die Suspension in die abgedichtete Filterkammer einführbar ist,
in eine Öffnungsstellung überführt werden,
in deren die Filterplatten 8) in horizontaler Richtung einen Entleerungsabstand
(12) zueinander aufweisen und das Filtertuch (14) eine Dachform
einnimmt, wobei die Filterpresse (1) des weiteren mit einer Abwurfvorrichtung
für an
dem Filteriuch (14) anhaftenden Filterkuchen (31) versehen ist,
mit der die Filtertücher
(14) in horizontaler Richtung oszillierend bewegbar sind, wobei zwischen
einer sich in Längsrichtung
der Filterpresse (1) erstreckenden horizontal oszillierbaren ubertragungseinrichtung
der Abwurfeinrichtung und mehreren...
Patent DE-10105994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Richtigkeit der theoretisch ermittelten Verformungen eines Werkstückes unter Belastung
Inventor: ETTEMEYER ANDREAS
IPC: G01B11/16
Filed: 2001-02-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Optimieren der Richtigkeit der theoretisch ermittelten Verformungen eines Werkstückes unter Belastung, wobei für eine definierte Belastung und für wenigstens einen Prüfbereich (2a,b,c) auf der Oberfläche (1a) eines Werkstückes (1)  a) theoretisch die Verlagerungen des wenigstens einen Prüfbereiches (2a,b,c) durch die Belastung des Werkstückes (1) berechnet werden,  b) praktisch am Werkstück (1) die durch die Belastung bewirkten Verlagerungen des wenigstens eine Prüfbereiches (2a,b,c) mittels eines optischen, über den jeweiligen Prüfbereich (2a,b;c) flächenhaft arbeitenden Messverfahrens gemessen wird,  anschließend  c) ein oder mehrere der der theoretischen Berechnung der Verlagerungen zugrundegelegten, die Verformung des Werkstückes bestimmenden Parameter verändert werden,  d) danach die theoretische Berechnung der Verlagerungen mit dem wenigstens einen veränderten Parameter wiederholt und  e) überprüft wird, ob die Diskrepanz zwischen der mit veränderten Parametern durchgeführten Berechnung der Verlagerungen mit den praktisch gemessenen Verlagerungen besser übereinstimmt als mit den vorherigen, noch nicht veränderten Parametern, und  f) die Veränderung der Parameter, Neuberechnung der theoretischen Verlagerungen und Überprüfung der Diskrepanz gegebenenfalls so oft wiederholt werden, bis die Diskrepanz in allen Prüfbereichen (2a,b,c) unter einem definierten Toleranzwert liegt.
Patent DE-10110064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe
Inventor: LUPKE MANFRED
IPC: B29C48/09
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit
einer Rohrmuffe, wobei  a) ein erster Schlauch (1) in einen
Formtunnel (4) extrudiert wird, der aus mindestens einer Reihe auf
einer Bahn geführter
Kokillen (5) gebildet wird,  b) der erste Schlauch (1) in mindestens
einem ersten Abschnitt in eine gewellte Form gebracht wird und in
mindestens einem zweiten Abschnitt zu einer Rohrmuffe aufgeweitet
wird,  c) ein zweiter Schlauch (6) in den ersten Schlauch extrudiert
und in dem ersten Abschnitt gegen Wellentäler (8) des ersten Schlauchs
(1) gedrückt
wird,  d) während
der erste Schlauch (1) in die gewellte Form gebracht und der zweite
Schlauch (6) in den ersten extrudiert wird, sich zwischen den beiden
Schläuchen
(1, 6) ein Raum (A) ausbildet, der mit einem über Atmosphärendruck liegenden Druck p1
beaufschlagt wird,  e) vor dem Beginn des Aufweitens des ersten
Schlauchs (1) zu einer Rohrmuffe der Raum (A) zwischen...
Patent DE-10115587-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Harzes mit bestimmten härtbaren Harnstoffderivaten zur Befestigung mit Hilfe von Verankerungsmitteln
Inventor: VOGEL MARTIN
IPC: C09D5/34
Filed: 2001-03-29
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verwendung eines Harzes, welches härtbare Harnstoffderivate umfasst, welche (i) durch Reaktion einer oder mehrerer härtbarer Verbindungen, welche eine oder mehrere Gruppen ausgewählt aus primären und sekundären Aminogruppen und Mercapto tragen, und die eine oder mehrere Doppelbindungen beinhalten, welche polymerisierbar sind mit einem oder mehreren Di- oder Polyisocyanaten; oder (ii) umgekehrt durch Reaktion einer oder mehrer radikalisch, anionisch oder kationisch härtbarer Verbindungen, welche eine Isocyanatogruppe tragen, mit einer oder mehreren zwei oder mehrere Gruppen ausgewählt aus primären und sekundären Aminogruppen und Mercapto tragenden organischen Verbindungen; erhältlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle eines Harzes nach (i) das erhältliche Harz Verbindungen der Formel (II),worin R1, R2 und R3 unabhängig voneinander Wasserstoff oder Niederalkyl bedeuten, oder R3 Cyano bedeutet und R1 und R2 die zuletzt genannten Bedeutungen haben; K und L unabhängig voneinander für Sauerstoff oder für Schwefel oder für NL* stehen, worin L* Wasserstoff oder einen Rest ausgewählt aus Alkyl, Cycloalkyl, Cycloalkylalkyl, Aryl und Arylniederalkyl bedeutet, welche unsubstituiert oder substituiert sind; Y für unsubstituiertes oder substituiertes Alkylen, unsubstituiertes oder substituiertes Cycloalkylen, Arylen, Heteroarylen, Heteroalkylen oder einen unsubstituierten oder substituierten gemischt aliphatisch/aromatischen, aliphatisch/alicyclischen oder aliphatisch/heterocyclischen divalenten Rest steht; oder entweder K und Y; Y und N(R); oder K, Y und N(R) gemeinsam ein im Falle von K und Y an C(=L), im Falle von Y und N(R) an das benachbarte C(=O) über ein Ringstickstoffatom gebundenes Heterocyclyl mit mindestens einem sekundären Ringstickstoffatom bedeuten, im Falle von K, Y und N(R) gemeinsam ein über zwei Ringstickstoffatome gebundenes Heterocyclyl mit mindestens zwei sekundären Ringstickstoffatomen bedeuten; R für Wasserstoff oder Alkyl, für Cycloalkyl für Cycloalkyl-alkyl, für Aryl oder für Arylniederalkyl steht; Q für Alkylen, Cycloalkylen oder Arylen steht; X für den divalenten Rest eines difunktionalen ...
Patent DE-10124530-B4 (DE)
Title: Sensorstruktur zur Strömungsdatenmessung an einem Strömungskörper
Inventor: ZIPPOLD HERBERT
IPC: B64D43/02
Filed: 2001-05-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Sensorstruktur
eines in eine Strömung
hineinragenden Strömungskörpers zur
Messung von Strömungszuständen, die
ein Strukturteil (1) mit zumindest zwei Messöffnungen (5) aufweist, an denen
Transferstrecken (7) angekoppelt sind, die das Strömungsmedium
von den Messöffnungen
(5) zu einem Druckwandlersystem (13) zur Ermittlung der Strömungszustände führt,  wobei
die Außenhülle (3)
des Strukturteils (1) einen ersten Bereich (21) und einen zweiten
Bereich (22) aufweist, welche in Strömungsrichtung gesehen hintereinander
angeordnet sind und innerhalb des ersten Bereichs (21) Heizelemente
(31) an dem Strukturteil (1) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Bereich (21) eine größere Wärmeleitfähigkeit als der zweite Bereich
(22) besitzt und die Heizelemente (31) mit einem Temperatur-Regelkreis
mit der Temperatur an der Oberfläche
des ersten Bereichs (21) als Regelgröße in Verbindung stehen, wobei das
Druckwandlersystem (13) innerhalb des zweiten Bereichs (22) angeordnet
ist.
Patent DE-10134137-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: F02D29/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: The forage harvester can be fitted with a maize harvesting unit (1) which is driven by a motor (15) operating around its nominal rpm. Alternatively it can be fitted with a grass harvesting unit, when the motor operates below the nominal rpm and a shorter crop accelerator (11) is used.
Patent DE-10147767-B4 (DE)
Inventor: PALM ERICH
IPC: F16B25/10
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: A self-tapping screw having a boring part and a threaded shaft for fixing a panel-type object to a preferably metallic substructure is provided. The screw is configured in such a way that it produces a through hole in the panel type object, said hole accommodating the shaft with a degree of play and so that it produces a bore in the substructure into which the thread on the shaft cuts a counter-thread. The boring part includes a boring tip that is located eccentrically in relation to the longitudinal axis of the screw. The tip centers the screw during the positioning operation in such a way that the boring part executes a circular displacement about the boring tip, which expands the through hole to the desired size, whereas the bore in the substructure is produced with the diameter of the boring part. The screw replaces self-tapping screws provided with boring flights and is preferably for use with a substructure consisting of thin sheet metal through which the boring flights of conventional screws can inadvertently penetrate.
Patent DE-10155559-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Anordnung zur funktionalen Kernspintomographie-Untersuchung
Inventor: GASSER THOMAS
IPC: G01R33/36
Filed: 2001-11-12
Granted: 2009-01-22
Abstract: Elektrodenanordnung
(5) ausgebildet zur Verwendung bei einer funktionalen Kernspintomographie-Untersuchung
eines Patienten (2) in einen Kernspintomographen (4), mit mindestens
einer Elektrode (6), dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrodenanordnung (5) eine
die Elektrode (6) umgebende, nicht-magnetisierbare, elektrische Abschirmung
(7) aufweist, die hohlraumförmig oder
rohrförmig
mit einer endseitigen Öffnung
(8) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Gliedmaße des Patienten
(2) ausgebildet ist und die Elektrode (6) um wenigstens 10 cm überdeckt,
daß die
Elektrodenanordnung zur Applikation eines elektrischen Reizstroms
von 10 bis 30 mA am Patienten ausgebildet ist und daß die gesamte
Elektrodenanordnung aus Material(ien) mit einer magnetischen Suszeptibilität |χ| von weniger
als 1·10 –6  hergestellt
ist.
Patent DE-10155767-B4 (DE)
Title: Ureterschiene
IPC: A61M25/04
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ureterschiene (1) zur Aufrechterhaltung eines Volumenstromes und zum temporären Abstützen eines Hohlorgans, bestehend aus einem flexiblen, im wesentlichen rohrförmigen Schienenkörper (10) mit einer Vielzahl von in der Mantelfäche des Schienenkörpers vorgesehenen Öffnungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schienenkörper (10) aus einem im Patienten resorbierbaren Material (14) gebildet ist.
Patent DE-10157264-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinder und seine Befestigung in einem Fahrzeug
Inventor: RIES THOMAS
IPC: B60T17/08
Filed: 2001-11-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Druckmittelzylinder zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung oder einer Bremse eines Fahrzeugs mit einem Zylindergehäuse und einem darin durch einen Stößel betätigbaren Kolben, wobei der Druckmittelzylinder eine Befestigungseinrichtung zu seiner Befestigung an einer Spritzwand des Fahrzeugs oder einer entsprechenden Vormontage-Baugruppe aufweist, die es ermöglicht, den Druckmittelzylinder im Wesentlichen ohne Werkzeuge an der Spritzwand zu montieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung aus einem Bajonettverschluss an der Spritzwand (4) oder einer entsprechenden Vormontage-Baugruppe besteht, der im Einbauzustand auf der einen Seite der Spritzwand (4) mindestens einen Bajonettsockel (5) mit einer Schräge (7) und auf der anderen Seite der Spritzwand (4) mindestens ein Gegenhalterelement (8) aufweist, wobei die Spritzwand (4) mindestens eine dazu passende Bajonettöffnung (6) in der Größe des Bajonettsockels (5) aufweist, und die Gegenhalteelemente (8) Teile eines umlaufenden Flansches am Zylindergehäuse (1) und hakenförmig ausgebildet sind.