baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002571-B4 (DE)
Title: Atemluftversorgungssystem mit einem berührungslos messenden Vitalparameter-Sensor
Inventor: KORFF ALEXANDER
IPC: A62B9/00
Filed: 2020-04-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Von einem Träger (300) tragbares Atemluftversorgungssystem (200) umfassend
 - ein Atemluftversorgungsgerät (130),
 - eine Befestigungsvorrichtung (1) und
 - mindestens einen Vitalparameter-Sensor (30), wobei die Befestigungsvorrichtung (1) dazu ausgestaltet ist, am Körper eines Trägers (300) des Atemluftversorgungssystems (200) anzuliegen und das Atemluftversorgungsgerät (130) zu tragen,
 wobei der oder mindestens ein Vitalparameter-Sensor (30) an oder in der Befestigungsvorrichtung (1) befestigt oder in die Befestigungsvorrichtung (1) integriert ist,
 wobei der oder jeder Vitalparameter-Sensor (30) dazu ausgestaltet ist, jeweils mindestens einen Vitalparameter (VP) eines Trägers (300) des Atemluftversorgungssystems (200) zu messen, und
 wobei der oder mindestens ein Vitalparameter-Sensor (30) dazu ausgestaltet ist,
 - elektromagnetische Wellen (W.a) in Richtung des Körpers eines Trägers (300) des Atemluftversorgungssystems (200) abzustrahlen,
 - vom Körper des Trägers (300) reflektierte elektromagnetische Wellen (W.e) zu empfangen und
 - den jeweiligen Vitalparameter (VP) abhängig von den empfangenen elektromagnetischen Wellen (W.e) zu messen.
Patent DE-102020004682-B4 (DE)
Title: Ableitvorrichtung zur Ableitung induzierter Spannungen bzw. elektrischer Ladungen sowie Verfahren zur Herstellung eines Wellenerdungsringes mit einer Ableitvorrichtung
Inventor: GENESIUS ANDREAS
IPC: H02K11/40
Filed: 2020-07-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Ableitvorrichtung zur Ableitung induzierter Spannungen bzw. elektrischer Ladungen von einem ersten Maschinenelement, vorzugsweise einer Welle, in ein zweites Maschinenelement, mit wenigstens einem elektrisch leitenden Ableitelement, das mit einem Gehäuse (1) verbunden ist, scheibenförmig ausgebildet ist und eine zentrale Öffnung aufweist, von deren Rand radial nach innen ragende Zungen (12) abstehen, die in Umfangsrichtung Abstand voneinander haben, dadurch gekennzeichnet, dass das Ableitelement (8) durch Klemmlaschen (26) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, die sich zwischen benachbarten Zungen (12) des Ableitelementes (8) erstrecken.
Patent DE-102020103034-B4 (DE)
Title: Controller für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: AKUTSU TOMOKAZU
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-02-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Controller (100) für eine Verbrennungskraftmaschine (10), wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) Folgendes umfasst:eine Abgasleitung (15),eine Katalysatorvorrichtung (17), die in der Abgasleitung (15) angeordnet ist, undeinen Filter (18), der in einem Abschnitt der Abgasleitung (15) angeordnet ist, der sich stromabwärts von der Katalysatorvorrichtung (17) befindet, wobei der Filter (18) Partikel sammelt,wobei der Controller (100) eingerichtet ist, um:eine Heizsteuerung durchzuführen, welche die Temperatur des Filters (18) durch Erhitzen der Katalysatorvorrichtung (17) erhöht, wenn bei dem Filter (18) eine Regenerationssteuerung durchgeführt wird,einen Bezugsprozess durchzuführen, der eine Temperatur der Katalysatorvorrichtung (17) bezieht, undeinen Überheizungsbeschränkungsprozess durchzuführen, der die Temperatur der Katalysatorvorrichtung (17) senkt, falls die bezogene Temperatur der Katalysatorvorrichtung (17) größer gleich einer voreingestellten Temperatur ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Temperatur der Katalysatorvorrichtung (17), die in dem Bezugsprozess bezogen wurde, eine ermittelte Temperatur der Katalysatorvorrichtung (17) ist,die Regenerationssteuerung, die durchgeführt wird, wenn eine Zwangsregenerationsanforderung als Anforderung vorliegt, die Regenerationssteuerung durch manuelle Betätigung durchzuführen, als Zwangsregenerationssteuerung definiert wird,die Regenerationssteuerung, die durchgeführt wird, wenn keine Zwangsregenerationsanforderung vorliegt, als automatische Regenerationssteuerung definiert wird, undder Controller (100) eingerichtet ist, einen Rechenprozess durchzuführen, der berechnet, dass die ermittelte Temperatur während der Zwangsregenerationssteuerung niedriger ist als während der automatischen Regenerationssteuerung.
Patent DE-102021110222-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung und Betriebsverfahren dafür
Inventor: CHEN YI-TZU
IPC: G11C7/10
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-11-03
Abstract: Eine Speicherschaltung weist Folgendes auf: ein NAND-Logikgate; einen ersten n-Transistor; einen zweiten n-Transistor; einen ersten Inverter und einen ersten Latch. Das NAND-Logikgate ist so konfiguriert, dass es ein erstes Bitleitungssignal und ein zweites Bitleitungssignal empfängt und ein erstes Signal erzeugt. Der erste n-Transistor ist mit dem NAND-Logikgate verbunden und ist so konfiguriert, dass er ein erstes Vorladesignal empfängt. Der zweite n-Transistor ist mit dem ersten n-Transistor und einer Referenzspannungsquelle verbunden und ist so konfiguriert, dass er ein erstes Taktsignal empfängt. Der erste Inverter ist mit dem NAND-Logikgate verbunden und ist so konfiguriert, dass er ein Datensignal ausgibt, das gegenüber dem ersten Signal invertiert ist. Der erste Latch ist mit dem NAND-Logikgate verbunden und ist so konfiguriert, dass er das erste Signal in Reaktion auf das erste Taktsignal und/oder das erste Vorladesignal latcht.
Patent DE-102022104308-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Formteil (10), umfassendeine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13),eine von einer Vielzahl an durchgehenden Löchern (15) gebildete Mikroperforation (16), wobei sich die Löcher (15) jeweils entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) erstrecken,eine Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (17), wobei von der Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (17) ausgehendes Licht durch die Mikroperforation (16) der Dekorschicht (11) hindurch an die Sichtseite des Formteils (10) leitbar ist,eine transparente oder transluzente Lichtleiterschicht (18), wobei die Lichtleiterschicht (18) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnet ist,wobei sich die Lichtleiterschicht (18) vollständig in die Löcher (15) der Mikroperforation (16) hinein erstreckt, so dass die Löcher (15) vollständig mit dem Material der Lichtleiterschicht (18) gefüllt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Löcher (15) derart mit dem Material der Lichtleiterschicht (18) überfüllt sind, dass an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) zumindest im Bereich der Mikroperforation (16) eine Überstandsschicht aus dem Material der Lichtleiterschicht (18) ausgebildet ist.
Patent DE-112004003026-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit geschweisstem Differentialkorb
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H48/08
Filed: 2004-12-27
Granted: 2011-09-15
Abstract: Differentialanordnung zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse A drehend antreibbaren Differentialkorb (5), der ein napfförmiges erstes Korbteil (6) mit einer freien ersten Ringfläche (13) und ein mit dem ersten Korbteil (6) verbindbares napfförmiges zweites Korbteil (7) mit einer freien zweiten Ringfläche (15) aufweist, die umlaufend geschlossen ist, wobei zwischen dem ersten Korbteil (6) und dem zweiten Korbteil (7) mehrere über dem Umfang verteilte Ausnehmungen (9) gebildet sind; ein im Differentialkorb (5) gehaltenes Trägerelement (10) mit mehreren Zapfen (12), wobei jeder der Zapfen in eine der Ausnehmungen (9) des Differentialkorbs (5) eingreift und ein Ausgleichsrad (19) zum Antreiben zweier Seitenwellenräder (22, 23) drehbar trägt; wobei das erste und das zweite Korbteil (7) durch Schweißen entlang einer zwischen der ersten Ringfläche (13) und der zweiten Ringfläche (15) gebildeten Fügestelle miteinander verbunden sind, wobei die so gebildete Schweißnaht (17) durch die Ausnehmungen (9) in Umfangsrichtung...
Patent DE-112005003580-B4 (DE)
Title: Sondenanordnung, Verfahren zu ihrer Herstellung und elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: MIURA KIYOTOSHI
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-05-23
Granted: 2013-05-16
Abstract: Sondenanordnung (18) zur Verwendung bei einer elektrischen Messung eines Bauelements in Prüfung (26), umfassend eine plattenartige Sondengrundplatte (18a) mit einer in einem freien unbelasteten Zustand erzeugten Biegeverformung, sowie eine Mehrzahl von Sonden (18b), die in einer Seite der Sondengrundplatte (18a) ausgebildet sind, um aus der Seite überzustehen, wobei sämtliche der Sondenspitzen auf derselben Ebene positioniert sind, die zu einer gedachten Bezugsebene (P) der Sondengrundplatte (18a) mit der aufrechterhaltenen Verformung parallel ist; wobei auf der anderen Seite der Sondengrundplatte (18a) eine Mehrzahl von Ankerteilen (66) mit Innengewindeöffnungen (64) ausgebildet ist, wobei die Innengewindeöffnungen (64) jeweils Enden von einer Mehrzahl von Außengewindeelementen (52) zur Befestigung der Sondengrundplatte (18a) an vorbestimmten Positionen aufweisen.
Patent DE-112007000966-B4 (DE)
Title: Dielektrischer Abstandhalter für metallische Verbinder und Verfahren, um dieselben zu bilden
Inventor: BOYANOV BOYAN
IPC: H01L21/314
Filed: 2007-05-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Elektronische Struktur mit einer Vielzahl von Verbindern, die aufweist: eine erste dielektrische Schicht; einen ersten Verbinder; einen zweiten Verbinder, wobei der zweite Verbinder von dem ersten Verbinder beabstandet ist und wobei die ersten und zweiten Verbinder oberhalb der ersten dielektrischen Schicht angeordnet und in einer Aussparung darin teilweise aufgenommen sind; einen ersten dielektrischen Abstandhalter, wobei der erste dielektrische Abstandhalter sich angrenzend an eine Seitenwand des ersten Verbinders befindet und wobei der erste dielektrische Abstandhalter sich zwischen dem ersten und dem zweiten Verbinder befindet; einen zweiten dielektrischen Abstandhalter, wobei sich der zweite dielektrische Abstandhalter angrenzend an eine Seitenwand des zweiten Verbinders befindet, wobei der zweite dielektrische Abstandhalter sich zwischen dem ersten und dem zweiten Verbinder befindet und wobei der erste und der zweite dielektrische Abstandhalter voneinander getrennt sind, mit einem ersten Spalt zwischen dem ersten und dem zweiten dielektrischen Abstandhalter; und eine zweite dielektrische Schicht, wobei sich die zweite dielektrische Schicht auf den ersten und den zweiten Verbindern befindet, wobei die zweite dielektrische Schicht auf dem ersten und dem zweiten dielektrischen Abstandhalter liegt und wobei die zweite dielektrische Schicht sich oberhalb des ersten Spaltes zwischen dem ersten und dem zweiten dielektrischen Abstandhalter befindet.
Patent DE-112007003080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den ECC-Schutz von kleinen Datenstrukturen
Inventor: EILERT SEAN
IPC: H03M13/13
Filed: 2007-11-09
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Speicherarray (834); eine erste Fehlerkorrekturcode(ECC)-Engine (824), die an das Speicherarray (834) gekoppelt ist, um ein ECC-Codieren und ein ECC-Decodieren für Datenstrukturen einer ersten Größe durchzuführen; und eine zweite ECC-Engine (826), die an das Speicherarray (834) gekoppelt ist, um ein ECC-Codieren und ein ECC-Decodieren für Datenstrukturen einer zweiten Größe durchzuführen, wobei die Datenstrukturen der zweiten Größe größer als die Datenstrukturen der ersten Größe sind.
Patent DE-112009004881-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H01M8/04298
Filed: 2009-06-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend: eine Brennstoffzelle (2); eine Leistungsspeichereinheit (4), die mit von der Brennstoffzelle (2) erzeugter elektrischer Leistung geladen werden kann; eine Leistungsverbrauchseinheit (6, 7), die elektrische Leistung von der Brennstoffzelle (2) und der Leistungsspeichereinheit (4) verbraucht; eine Spannungswandlereinheit (3), die zwischen der Brennstoffzelle (2) und der Leistungsverbrauchseinheit (6, 7), angeordnet ist, und eine Spannungswandlereinheit (5), die zwischen der Leistungsspeichereinheit (4) und der Leistungsverbrauchseinheit (6, 7) angeordnet ist; und eine Steuereinheit (8) mit: einem Signalerzeugungsmittel (81, 82, 83), das ein Ausgangssollsignal für die Brennstoffzelle (2) mit einem vorgegebenen Referenzsignal überlagert, um ein Ausgangsbefehlssignal zu erzeugen, wobei das Ausgangssollsignal anhand von Sensorsignalen ermittelt wird; einem Berechnungsmittel (84), das Frequenzeigenschaften einer Komponente des Referenzsignals, die in einem Ausgangssignal enthalten ist, das gemäß dem von dem Signalerzeugungsmittel (81, 82, 83) erzeugten Ausgangsbefehlssignal ausgegeben wurde, berechnet, wobei die Frequenzeigenschaften der Komponente des Referenzsignals, die in dem Ausgangssignal enthalten ist, Amplituden- und/oder Phaseneigenschaften der Komponente des Referenzsignals sind; und ein Bestimmungsmittel (85), das bestimmt, dass ein Fehler in der Spannungswandlereinheit (3) vorliegt, wenn ein Wert der vom Berechnungsmittel (84) berechneten Frequenzeigenschaften niedriger ist, als ein unterer Grenzwert eines zulässigen Bereichs, der basierend auf vorab hinterlegten Referenzeigenschaften eingestellt wird, wobei die Referenzeigenschaften Amplituden- und/oder Phaseneigenschaften des Referenzsignals sind.
Patent DE-112009005180-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WAKATSUKI KAZUTOSHI
IPC: F01N13/20
Filed: 2009-08-28
Granted: 2015-10-01
Abstract: Abgasvorrichtung (60) für eine Verbrennungskraftmaschine (21), aufweisend: ein Abgasrohr (110) mit: einem Endabschnitt (68A), der mit einem stromaufwärtigen offenen Ende (68a) ausgebildet ist, das an einer stromaufwärtigen Seite des Abgases, das von der Verbrennungskraftmaschine (21) abgegeben wird, positioniert ist, wobei der Endabschnitt (68A) mit einer schalldämpfenden Vorrichtung (27) verbunden ist, und einem anderen Endabschnitt, der mit einem stromabwärtigen offenen Ende (110b) ausgebildet ist, das an einer stromabwärtigen Seite des Abgases positioniert ist, um das Abgas in die Atmosphäre abzugeben, eine Durchmesser-Erweiterungsstruktur (78), welche an der Abgas-Stromabwärtsseite des Abgasrohres (110) ausgebildet ist, so dass der Durchmesser des Abgasrohres (110) in Richtung des stromabwärtigen offenen Endes zunimmt, eine Platte (41), welche in der Durchmesser-Erweiterungsstruktur (78) in entgegengesetzter Relation zu der Abgaberichtung des Abgases vorgesehen ist, und einen offenen Abschnitt (41d), welcher in der Abgaberichtung des Abgases durch die Platte (41) verläuft, und einen geschlossenen Abschnitt (41e), welcher das Abgasrohr (110) verschließt, aufweist, wobei die Platte (41) derart angeordnet ist, um eine Reflexionswelle des offenen Endes an dem offenen Abschnitt (41d) und eine Reflexionswelle des geschlossenen Endes an dem geschlossenen Abschnitt (41e) in einer Art und Weise zu erzeugen, dass die Reflexionswelle des offenen Endes und die Reflexionswelle des geschlossenen Endes miteinander interferieren, und eine Durchgangsbohrung (78d), welche in der Durchmesser-Erweiterungsstruktur (78), die an der Abgas-Stromabwärtsseite des Abgasrohres (110) ausgebildet ist, an einer Position des Abgasrohres (110) vorgesehen ist, die von einem äußeren Seitenflächenabschnitt (41b) der Platte (41) entlang einer axialen Richtung des Abgasrohres (110) durch einen vorbestimmten Abstand (L5) nach innen beabstandet ist.
Patent DE-112009005225-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Hinterradlenkvorrichtung
Inventor: TAKASHIMA TORU
IPC: B62D7/14
Filed: 2009-09-11
Granted: 2018-03-08
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern einer Hinterradlenkvorrichtung (400, 500) eines Fahrzeugs (10) derart, dass ein tatsächlicher Steuerwinkel (δr) von Hinterrädern (RL, RR) des Fahrzeugs (10) einem Sollsteuerwinkel (δrtg) der Hinterräder (RL, RR) folgt, wobei die Hinterradlenkvorrichtung (400, 500) aufweist: eine Lenkkraftzufuhrvorrichtung (400), die in der Lage ist, den Hinterrädern (RL, RR) eine Lenkkraft zum Vorantreiben einer Lenkung der Hinterräder (RL, RR) entsprechend einem Elektrifizierungszustand der Lenkkraftzufuhrvorrichtung (400) zuzuführen; und eine elektrische Ansteuerschaltung (500), die in der Lage ist, den Elektrifizierungszustand durch Steuern einer Energiezufuhr zu der Lenkkraftzufuhrvorrichtung (400) zu steuern, wobei die Steuervorrichtung aufweist: eine Sollsteuerwinkeleinstellvorrichtung (100) zum Einstellen des Sollsteuerwinkels (δrtg) der Hinterräder (RL, RR); eine Tatsächlich-Steuerwinkelbestimmungsvorrichtung (100) zum Bestimmen des tatsächlichen Steuerwinkels (δr) der Hinterräder (RL, RR); und eine Elektrifizierungssteuervorrichtung (100), die die elektrische Ansteuerschaltung (500) steuert, um die Energiezufuhr zu der Lenkkraftzufuhrvorrichtung (400) auf der Grundlage einer Abweichung (Δδr) zu steuern, die durch Subtrahieren des tatsächlichen Steuerwinkels (δr) von dem Sollsteuerwinkel (δrtg) erhalten wird, und wenn der tatsächliche Steuerwinkel (δr) größer oder gleich einem Bezugssteuerwinkel (δrth) ist und wenn die Abweichung (Δδr) größer oder gleich einer Bezugsabweichung (Δδrth) ist, die elektrische Ansteuerschaltung (500) steuert, um die elektrische Energiezufuhr zu der Lenkkraftzufuhrvorrichtung (400) zu unterbrechen.
Patent DE-112010001766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur isolierung hochreiner rna mittels paramagnetischen mikro- und nanopartikeln
Inventor: JOOS HANS
IPC: C12N15/10
Filed: 2010-07-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Methode zur Aufreinigung von hochreiner, DNA-freier, RNA über ein Gemisch aus Nanocarrier-Beads und paramagnetischen Beads.
Patent DE-112010005713-B4 (DE)
Title: Ventil vom Stufentyp
Inventor: TAKAI KATSUNORI
IPC: F16K1/42
Filed: 2010-06-29
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ventil vom Stufentyp mit:einem Ventilschaft (32), der sich um eine zentrale Drehachse (X) dreht;einem Ventil (33), das sich integral mit dem Ventilschaft (32) dreht und das eine deformierte kreisrunde Form aufweist, sodass ein Durchmesser in einer Achssenkrechtrichtung, die senkrecht zu einer Achsrichtung parallel zu der zentralen Drehachse (X) ist, länger als der in der Achsrichtung ist, wobei das Ventil (33) eine deformierte kreisrunde Form aufweist, die durch Wegschneiden beider Endabschnitte (B) in der Achsrichtung eines Kreises entsteht, undeinem Ventilsitz (34a) mit einer ringförmigen Stufe, die an einer inneren Fläche eines Fluidkanals (34) vorgesehen ist, um sich mit einer Vorderseite auf einer Seite des Ventils (33) und einer Rückseite auf der anderen Seite desselben im Anschlag zu befinden, mit der zentralen Drehachse (X) als eine Grenze,wobei ein überlappender Rand, in dem sich das Ventil (33) mit dem Ventilsitz (34a) im Anschlag befindet, in beiden Endabschnitten (C) in der Achssenkrechtrichtung größer als in beiden Endabschnitten (B) in der Achsrichtung ausgeführt ist, undwobei eine äußere gekrümmte Umfangsoberfläche des Ventils (33) senkrecht zu den Vorder- und Rückflächen des Ventils (33) ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe an der Position beider Endabschnitte (C) in der Achssenkrechtrichtung des Ventilsitzes (34a) vergrößert ist.
Patent DE-112011102633-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: KAKEHI JUMPEI
IPC: F02N15/00
Filed: 2011-02-18
Granted: 2016-06-16
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (100), der angehalten wird, wenn eine vorgegebene Stoppbedingung erfüllt ist, und von einem Elektromotor (220) angedreht wird, wenn eine vorgegebene Startbedingung erfüllt ist, nachdem er gestoppt worden ist, aufweisend: eine Steuereinheit (300), die den Stopp des Verbrennungsmotors (100) aussetzt, wenn eine Spannung einer Batterie (120), die den Elektromotor (220) mit elektrischer Leistung versorgt, unter einen Schwellenwert sinkt, während der Elektromotor (220) angesteuert und der Verbrennungsmotor (100) angedreht wird, wobei der Schwellenwert umso höher ist, je höher eine Drehzahl des Verbrennungsmotors (100) zu der Zeit ist, wenn der Elektromotor (220) angesteuert wird.
Patent DE-112012001168-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SUZUKI RYOU
IPC: B01J37/02
Filed: 2012-03-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungskatalysators, bei dem Edelmetalle in Poren porösen Aluminiumoxids getragen werden, Folgendes umfassend:einen ersten Schritt zur Herstellung einer wässrigen Lösung (S1), um eine wässrige Lösung herzustellen, die Zirconium (B) und Aluminiumoxid-Pulver enthält;einen ersten Porenfüllschritt (S2), um durch ein Porenfüllverfahren, welches die in den Poren des porösen Aluminiumoxids (A) bewirkte Kapillarwirkung nutzt, die Poren des porösen Aluminiumoxids (A) mit der im ersten Schritt zur Herstellung einer wässrigen Lösung (S1) gewonnenen wässrigen Lösung (B) zu füllen;einen ersten Trocknungs- und Härtungsschritt (S3), um in den Poren des porösen Aluminiumoxids (A) durch Trocknen und Härten des porösen Aluminiumoxids (A), dessen Poren im ersten Porenfüllschritt (S2) mit der wässrigen Lösung (B) gefüllt wurden, eine Zirconiumoxidschicht zu bilden;einen zweiten Schritt zur Herstellung einer wässrigen Lösung (S4), um eine wässrige Lösung herzustellen, die Edelmetalle (C') enthält;einen zweiten Porenfüllschritt (S5), um durch ein Porenfüllverfahren, welches die in den Poren des porösen Aluminiumoxids (A) bewirkte Kapillarwirkung nutzt, die Poren des porösen Aluminiumoxids (A) mit der im zweiten Schritt zur Herstellung einer wässrigen Lösung (S4) gewonnenen wässrigen Lösung (C) zu füllen; undeinen zweiten Trocknungs- und Härtungsschritt (S6), um durch Trocknen und Härten des porösen Aluminiumoxids (A), dessen Poren im zweiten Porenfüllschritt (S5) mit der wässrigen Lösung (C) gefüllt wurden, die Edelmetalle (C') in die Poren des porösen Aluminiumoxids (A) zu tragen, die mit der Zirconiumoxidschicht (B') gebildet sind.
Patent DE-112012005743-B4 (DE)
Title: Nichtwässrige Elektrolytsekundärbatterie und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: MORITA MASAHIRO
IPC: H01M50/529
Filed: 2012-01-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Nichtwässrige Elektrolytsekundärbatterie (100), die umfasst:eine positive Elektrode (10);eine negative Elektrode (20);eine nichtwässrige Elektrolytlösung, die ein nichtwässriges Lösungsmittel und ein Trägersalz umfasst;ein Gehäuse (50), um die positive Elektrode (10), die negative Elektrode (20) und die nichtwässrige Elektrolytlösung einzuhausen;ein Leitungspfad, der gebildet ist, um die Leitung zwischen zumindest einer der Elektroden (10; 20) und einem äußeren Anschluss (70; 72), der außerhalb des Gehäuses (50) exponiert ist, zu ermöglichen;eine Stromunterbrechungsvorrichtung (30), um den Leitungspfad bei einem Anstieg des Innendrucks des Gehäuses (50) zu unterbrechen, wenn der Innendruck des Gehäuses (50) einen bestimmten Druck übersteigt;eine Überladungs-reaktive Verbindung; undÜberladungs-reaktive Multimere, die Dimere bis höher-geordnete Multimere beinhalten, die durch Polymerisation der Überladungs-reaktiven Verbindung gebildet werden, wobeidie Überladungs-reaktiven Multimere bei oder in der Nähe der positiven Elektrode (10) in einer größeren Molmenge vorhanden sind als die Überladungs-reaktive Verbindung, die unpolymerisiert verbleibt, und wobeidie Stromunterbrechungsvorrichtung (30) aktiviert wird und den Leitungspfad unterbricht, durch Gas, das erzeugt wird durch eine Reaktion der Überladungs-reaktiven Verbindung und der Überladungs-reaktiven Multimere, wenn ein Überladungszustand erreicht wird.