baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100792-U1 (DE)
Title: Kinderwagengestell und Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Faltbares Kinderwagengestell, insbesondere Kindersportwagengestell, Buggygestell oder dergleichen Fahrzeuggestell für Kinder, mit Rädern sowie mit einem Schieber (11) zum Schieben des Kinderwagengestells, wobei das Kinderwagengestell mindestens in einen arretierbaren Gebrauchszustand sowie in mindestens einen zusammengefalteten arretierbaren Aufbewahrungszustand verbracht werden kann, wobei eine, insbesondere manuelle, Betätigungseinrichtung (16) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass bei einer Überführung vom arretierten Gebrauchszustand in den arretierten Aufbewahrungszustand mindestens zwei Arretiervorgänge, insbesondere sowohl ein Lösen der Arretierung im Gebrauchszustand als auch ein Einstellen einer Arretierung im Aufbewahrungszustand, durch eine einzige erste Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) durchführbar sind.
Patent DE-202017101346-U1 (DE)
Title: Reihenklemme mit einem Aufnahmeschacht zum lösbaren Aufnehmen eines elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-03-09
Abstract: Reihenklemme mit einem Aufnahmeschacht (14) zum lösbaren Aufnehmen eines elektrischen und/oder elektronischen Bauelements (4), insbesondere eines Relaisbausteins oder einer elektrischen Schaltung, wobei die Reihenklemme (2) eine Entnahmeeinrichtung (28) aufweist, welche zum Entnehmen eines in dem Aufnahmeschacht (14) aufgenommenen Bauelements (4) durch direkte Ausübung einer Kraft der Entnahmeeinrichtung (28) auf das Bauelement (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihenklemme (2) eine Linearführung (43) aufweist, durch welche die Entnahmeeinrichtung (28) in eine Betätigungsrichtung (32) translatorisch verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202017104996-U1 (DE)
Title: Zweischichtiges verschleißfestes vergittertes Knierohr für den Betontransport
IPC: F16L57/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Zweischichtiges verschleißfestes vergittertes Knierohr für den Betontransport, umfassend ein in einem bestimmten Maß gekrümmtes Außenrohr (4), in welchem Außenrohr (4) ein korrespondierendes Innenrohr (2) angeordnet ist, welches Innenrohr (2) zusammen mit dem Außenrohr (4) einen Füllraum bildet, in dem ein Füllmaterial (5) angeordnet ist, wobei an beiden Enden des Außenrohrs (4) jeweils ein Flansch (1) angeordnet ist, an dessen Innenwand ein Verschlussstück (6) befestigt ist, wobei die beiden Enden des Innenrohrs (2) jeweils an dem zugeordneten Verschlussstück (6) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche des Innenrohrs (2) Verstärkungsrippen (3) angeordnet sind, welche Verstärkungsrippen (3) Gitter (8) bilden, dass an einer Seite des Innenrohrs (3) mehrere Angüsse (7) angeordnet sind, und dass den Gittern (8) an unterschiedlichen Stellen des Innenrohrs (2) unterschiedliche Wanddicken des Rohrkörpers zugeordnet sind.
Patent DE-202017106110-U1 (DE)
Title: Bausatz
IPC: E04B1/28
Filed: 2017-10-09
Abstract: Bausatz für ein im montierten Zustand freitragendes Gebäude, umfassend Tragstützen (10), mit den Tragstützen (10) verbindbare oder verbundene Deckenträger (12), und Fundamentelemente (14), welche Baustützen und/oder Schraubanker umfassen.
Patent DE-202017106367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung und Ausgabe von Material
IPC: B65D83/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung und Ausgabe von Material, insbesondere Granulat, wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Aufnahmevolumen (4) für das Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Dosiermittel umfasst, wobei das Aufnahmevolumen (4) des Gehäuses (2) mit einem Dosiervolumen (16) des Dosiermittels (11) verbindbar ist.
Patent DE-202018004602-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verwendung in einer Vorrichtung zum automatischen Starten von Radiosonden
IPC: G01W1/08
Filed: 2018-10-04
Abstract: Anordnung (1) zur Verwendung in einer Vorrichtung (8) zum automatischen Starten von Radiosonden, wobei die Anordnung (1) umfasst:- mindestens einen Behälter (2), in dem eine Sonde und ein Ballon anzuordnen sind, wobei der mindestens eine Behälter (2) einen Deckel (3) umfasst, der mit dem mindestens einen Behälter (2) lösbar gekoppelt ist, und- eine erste Transporteinheit (4), die mit dem Deckel (3) in Eingriff zu bringen ist und mittels derer der Deckel (3) relativ zu dem mindestens einen Behälter (2) von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen ist.
Patent DE-202018005821-U1 (DE)
Title: Bauplatten-Montagehilfe
IPC: E04F21/18
Filed: 2018-12-14
Abstract: Bauplatten-Montagehilfe für die Herstellung einer Fuge zwischen zwei Bauplatten im Trockenbau, aufweisend einen Haltekörper (1) mit einer ersten Anlagefläche (4) und einer zweiten Anlagefläche (5) und einen Fugenabstandsgeber (2),wobei die erste Anlagefläche (4) und die zweite Anlagefläche (5) auf einer gemeinsamen Seitenfläche des Haltekörpers (1) ausgebildet sind,wobei der Fugenabstandsgeber (2) von dem Haltekörper (1) hervorsteht, und wobei der Fugenabstandsgeber (2) zwischen der ersten Anlagefläche (4) und der zweiten Anlagefläche (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018100731-U1 (DE)
Title: Tor für eine Einfriedung
IPC: E06B11/02
Filed: 2018-02-10
Abstract: Tor für eine Einfriedung, insbesondere eine Einzäunung, mit mindestens einem beweglichen Torflügel (1), wobei der Torflügel (1) von paarweise gegenüberliegenden, vertikal verlaufenden Seitenholmen (1a) begrenzt wird und mit einer Anschlagseinrichtung (8), wobei der Türflügel (1) in Schließposition gegen die Anschlagseinrichtung (8) verschließbar ist, wobei sich in der Vorderwand (2) und der Rückwand (3) des Torflügels (1) oder eines Seitenholms (1a) des Torflügels (1) jeweils mindestens eine erste Ausnehmung zur Durchführung, Aufnahme und/oder Montage mindestens eines Elements einer Schließeinrichtung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (4a, 4b) in der Vorderwand (2) und die erste Ausnehmung (4c, 4d) in der Rückwand als Langloch oder Rechteck ausgebildet ist und dass die Länge der ersten Ausnehmung (4a, 4b, 4c, 4d) in vertikaler Richtung ein Mehrfaches deren Breite in horizontaler Richtung beträgt.
Patent DE-202018101852-U1 (DE)
Title: Katzentoilette
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-04-05
Abstract: Katzentoilette (10) mit einer Katzentoiletteneinheit (12), wobei die Katzentoiletteneinheit umfasst:
 - eine Box (14), welche eine umlaufende Wand (18) und einen Boden (20) aufweist, welcher mit der umlaufenden Wand (18) verbunden ist und wenigstens einen perforierten Bereich (22) aufweist, wobei ein Abschnitt der umlaufenden Wand (18) eine schlitzförmige Aussparung (26) aufweist, und
 - eine Einschubplatte (16), welche zum Einschieben in die schlitzförmige Aussparung (26) und zum Herausziehen aus der schlitzförmigen Aussparung (26) eingerichtet ist, wobei die Einschubplatte in einem in die Box (14) eingeschobenen Zustand zumindest den perforierten Bereich des Bodens (20) der Box (14) abdeckt.
Patent DE-202018106544-U1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-11-19
Abstract: Gassackmodul für ein Kraftfahrzeug, mit
 einem gefalteten, aufblasbaren Gassack (12),
 einem Befestigungselement (14) zur Montage des Gassacks (12) am Kraftfahrzeug,
 einer Montagehülle (16), in welcher der gefaltete Gassack (12) aufgenommen und fixiert ist, sowie
 einem langgestreckten, flexiblen Halteband (18, 19) zur Positionierung des Gassacks (12) in seinem entfalteten, aufgeblasenen Zustand, welches sich von einem am Gassack (12) befestigten ersten Bandende (20) zu einem entgegengesetzten zweiten Bandende (22) erstreckt, an dem das Befestigungselement (14) angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (18, 19) im gefalteten Zustand des Gassacks (12) mit der Montagehülle (16) verbunden oder in der Montagehülle (16) aufgenommen ist.
Patent DE-202018106805-U1 (DE)
Title: Ziffernblatt, Clock Face mit einer Kombination aus einer analogen und einer digitalen Uhr
IPC: H04M1/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Digitale Zeitanzeigeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stundenkennzeichnungen wie bei einem Ziffernblatt entlang eines Rahmens angeordnet sind, wobei die Stunden ausschließlich anhand der entlang des Rahmens angeordneten Stundenkennzeichnungen angegeben werden und ein Zeiger oder eine Markierung der Stunde für die gesamte Dauer der Stunde unverändert ebendiese Stunde markiert, und die Minutenanzeige innerhalb des Rahmens ausschließlich anhand genau einer digitalen Ziffer erfolgt und die digitale Ziffer, die die Minuten widergibt, zwischen Rahmenmitte und der Anzeige der aktuellen Stunde angeordnet ist.
Patent DE-202019003375-U1 (DE)
Title: Mittel zur Langzeitwasserversorgung von Pflanzen
IPC: A01G31/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Mittel zur Darstellung einer selbsttätigen Langzeitwasserversorgung von Pflanzen, bestehend aus einem in einem reversiblen Prozess zur Wasseraufnahme sowie zur Wasserabgabe konditionierten, zur Einbringung in Pflanzgruben bestimmten Hydrogel, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel als Formkörper (1) bestehend aus dem Hydrogel eingerichtet ist.
Patent DE-202019004147-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B23P19/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines ersten Bauteils (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), wobei die Montagevorrichtung (1) ein Werkzeugunterteil (1a) und ein Werkzeugoberteil (1b) aufweist und eine erste Zuführeinrichtung und eine zweite Zuführeinrichtung, durch die sukzessive eine Anzahl von ersten Bauteilen und eine korrespondierende Anzahl von zweiten Bauteilen zwischen das Werkzeugoberteil (1b) und das Werkzeugunterteil (1a) einbringbar ist, besitzt, und wobei die Montagevorrichtung (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, durch welche mindestens ein erstes Bauteil (B1) und mindestens ein zweites Bauteil (B2) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustelleinrichtung (10) einen im Werkzeugunterteil (1a) angeordneten ersten Schlitten (20) aufweist, auf dem mindestens ein zweites Bauteil (B2) lagepositioniert anordbar ist, und dass die Zustelleinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (30) besitzt, durch welche der erste Schlitten (20) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, in welcher das vom ersten Schlitten (20) aufgenommene mindestens eine zweite Bauteil (B2) im oder am ersten Bauteil (B1) montiert ist, bewegbar ist.
Patent DE-202019104776-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Becher
IPC: B65D43/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Deckel (1) für einen Becher (2) für Getränke aus einem ringförmigen, auf einen oberen Becherrand (3) aufsetzbaren Deckelunterteil (4) und einer im Wesentlichen kreisförmigen Deckelscheibe (5), wobei Deckelunterteil (4) und Deckelscheibe (5) aus Papier hergestellt und entlang einer nach unten in Richtung Becher weisenden Randnut (6, 7) und eines in entgegengesetzter Richtung nach oben weisenden Randflansch (9, 8), der in die Randnut (6, 7) eingesteckt ist, flüssigkeitsdicht verbunden sind.
Patent DE-202020000613-U1 (DE)
Title: Zahnzwischenraumreinigungsblättchen
IPC: A61C15/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Instrument zur Reinigung der Zahnzwischenräume, dadurch gekennzeichnet, dass es aus beschichtetem Papier besteht, mit einer Griffseite (3) mit glattem Rand und einer Putzseite (5) mit aufgefasertem Rand.
Patent DE-202020000683-U1 (DE)
Title: Geschossfangvorrichtung
IPC: F41J13/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Geschossfangvorrichtung (1), bestehend aus einem sich senkrecht zu einer Beschussrichtung (2) erstreckenden Hauptgeschossfang (3) und zumindest einem, sich rechtwinklig zu dem Hauptgeschossfang erstreckenden Seitengeschossfang (4, 5), wobei jeder Geschossfang aus einer Anordnung von Fanglamellen (17, 18, 18', 18", 28) besteht, die austauschbar in schlitzartigen Ausnehmungen (8) von sich vertikal erstreckenden Stützen (7, 7') angeordnet sind, wobei die Fanglamellen eines jeden Geschossfangs flächig angeordnet sind, hierbei eine im wesentlichen auch über einen Eckbereich (35) hinausgehende geschlossene Lage bildend, dadurch gekennzeichnet, dass die Fanglamellen (18') des einen Geschossfangs in dem Eckbereich (35) an den Fanglamellen (18) des jeweils anderen Geschossfangs nahezu anliegen, dass zwischen der letzten Stütze (7') vor dem Eckbereich (35) des einen Geschossfangs und der diesem zugekehrten Front der Fanglamellen (18) des anderen Geschossfangs ein Abstand (36) eingerichtet ist, hierbei eine behinderungsfreie Montage sowie eine Demontage der Fanglamellen (18') des einen Geschossfangs unabhängig von den Fanglamellen (18) des anderen Geschossfangs ermöglichend.
Patent DE-202020002120-U1 (DE)
Title: Mikrofon-Verstärkerschaltung mit Low-Bat-Überwachung einer 3V-Knopfzellen-Batterie zum externen Abnehmen und Verstärken des Naturklanges von Musikinstrumenten.
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: aktive Vorverstärker-Schaltung (4-fache Verstärkung des ursprünglichen Signales) für handelsübliche Mikrofon-Abnahmekapseln, welche mit einer 3V-Knopfzellen-Batterie gespeist werden.
Patent DE-202020002395-U1 (DE)
Title: Kabelzugabfangvorrichtung für Glasfaserkabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2020-05-29
Abstract: Kabelzugabfangvorrichtung (10, 11) für Glasfaserkabel mit einer Aufnahme (10) und einem Steckelement (11) zum Einklemmen eines von der Glasfaser verschiedenen Kabelteils (19) des Glasfaserkabels durch Einbringen des Steckelements (11) in die Aufnahme (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) eine in einer Mehrzahl gleicher Aufnahmen (10) ist, welche Aufnahmen (10) benachbart zueinander einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202020003339-U1 (DE)
Title: Kardanisch arretierbarer Schweißtisch mit beispielhafter Schwalbenschwanz-Führung oder ähnliche einem vergleichbaren Spannzweck dienlich, welche durch Integrierung von verschiebbaren beispielhaften Trapez-Spannblöcken dem präzisen Spannen von Werkstücken dient
IPC: B25H1/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Kardanisch arretierbarer Schweißtisch mit beispielhafter Schwalbenschwanz-Führung oder ähnliche einem vergleichbaren Spannzweck dienlich, welche durch Integrierung von verschiebbaren beispielhaften Trapez-Spannblöcken dem präzisen Spannen von Werkstücken dient.
Patent DE-202020101881-U1 (DE)
Title: Markiereinheit mit Kontakt-Überwurfmutter
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-04-06
Abstract: Markierungsvorrichtung (02) zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung (01, 08) geprüften Schaltungskarten (04), Prüflingsgehäusen oder Prüflingsoberflächen, wobei die Markierungsvorrichtung (02) in einer definierten Sollposition an der Prüfvorrichtung (01, 08) befestigbar ist, und wobei die Markierungsvorrichtung (02) ein Markierungsorgan (06) umfasst, das auf der Oberfläche (05) einer Schaltungskarte (04) eines Prüflingsgehäuses oder auf einer Prüflingsoberfläche in Eingriff bringbar ist, und wobei das Markierungsorgan (06) mit einer Antriebseinrichtung (16) antreibbar ist, um durch eine Wirkbewegung des Markierungsorgans (06) abhängig vom Prüfergebnis eine Markierung auf der Oberfläche (05) der Schaltungskarte (04) anbringen zu können, und wobei die Markierungsvorrichtung (02) an einem vom Markierungsorgan abgewandten Ende (09) eines Grundkörpers (22) einen Kontaktbereich (10) zur elektrischen Kontaktierung zumindest der Antriebseinrichtung (16) aufweist, wobei ein erster Kontakt (29) in einer Längsrichtung hervorstehend ausgebildet ist und ein zweiter Kontakt (30) im Kontaktbereich (10) zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung umlaufend auf einer Mantelfläche (23) des Grundkörpers (22) der Markierungsvorrichtung (02) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsvorrichtung (02) zur elektrischen Verbindung, insbesondere mit einer Spannungsregeleinheit (12), eine Überwurfmutter (11) an dem vom Markierungsorgan (06) abgewandten Ende (10) des Grundkörpers (22) aufweist, die eine Kontaktbaugruppe (13) mit einem dritten und einen vierten Kontakt (15, 17) aufweist, die zur Kontaktierung des ersten und zweiten Kontaktes (29, 30) dienen, wobei die Kontaktbaugruppe (13) unverlierbar so in der Überwurfmutter (11) angeordnet ist, dass vor dem Erreichen einer Kontaktposition der Überwurfmutter (11) die Kontaktbaugruppe (13) rotierbar, insbesondere um eine Längsachse (L) des Grundkörpers (22) der Markierungsvorrichtung (02) rotierbar, ist.
Patent DE-202020102786-U1 (DE)
Title: Automatische Rohrzufuhrvorrichtung
IPC: B23Q7/08
Filed: 2020-04-20
Abstract: Automatische Rohrzufuhrvorrichtung, umfassend ein Maschinengestell, an dem ein Rohraufbewahrungstisch (1), mindestens eine erste Zufuhrstruktur (2), mindestens eine zweite Zufuhrstruktur (3) und mindestens eine Rohrförderstruktur (4) am Maschinengestell angebracht sind;
 wobei jede der ersten Zufuhrstrukturen (2) einen Stützhebel (21), einen Umkehrhebel (22) und ein erstes Antriebselement (23) umfasst, wobei der Stützhebel (21) und das erste Antriebselement (23) beide am Maschinengestell angebracht sind, ein Ende des Umkehrhebels (22) mit dem ersten Antriebselement (23) verbunden ist und das andere Ende des Umkehrhebels (22) mit dem Stützhebel (21) gelenkig verbunden ist;
 wobei zwischen jeder der ersten Zufuhrstrukturen (2) und jeder der zweiten Zufuhrstrukturen (3) ein Begrenzungshebel (5) vorgesehen ist, wobei der Begrenzungshebel (5) am Maschinengestell angebracht ist, und zwischen dem Begrenzungshebel (5) und dem Rohraufbewahrungstisch (1) eine Aufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme von genau einem Rohr vorhanden ist;
 wobei jede der zweiten Zufuhrstrukturen (3) eine Hebeplatte (31) zum Anheben des Rohrs in der Aufnahmeöffnung (6) und ein zweites Antriebselement (32) zum Antreiben der Hebeplatte (31) zur Auf- und Ab-Bewegung umfassen, wobei das zweite Antriebselement (32) am Maschinengestell angebracht ist, das Oberende der Hubplatte (31) eine nach unten geneigte Neigungsfläche ist, wobei die Neigungsrichtung der Neigungsfläche mit der Umkehrrichtung des Umkehrhebels (22) identisch ist;
 wobei jede der Rohrförderstrukturen (4) eine Platzierungsplatte (41) zum Platzieren des Rohrs und ein drittes, stromabwärts des Prozesses angeordnetes Antriebselement (42) zum Antreiben der Platzierungsplatte (41) umfasst, wobei das dritte Antriebselement am Maschinengestell angebracht ist und die Platzierungsplatte (41) eine Platzierungsöffnung (43) zur Aufnahme des Rohrs aufweist.
Patent DE-202020104208-U1 (DE)
Title: Röntgenstrahlergehäuse mit integrierter Blende
IPC: H05G1/02
Filed: 2020-07-21
Abstract: Röntgenstrahlergehäuse (21) für eine evakuierte Röntgenröhre (22), aufweisend
 - einen Behälter (26) zu einer Aufbewahrung der evakuierten Röntgenröhre (22) und
 - eine als Teil des Behälters (26) ausgebildete Blende (27), welche einen eine Blendenöffnung (28) umgebenden Randbereich (29) für ein Abschwächen einer Röntgenstrahlung (30) der evakuierten Röntgenröhre (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (29) Wolfram aufweist.
Patent DE-202020106281-U1 (DE)
Title: Trinkbehälter mit Dosierungsdeckel
IPC: A45F3/16
Filed: 2020-11-03
Abstract: Trinkbehälter zum Aufbewahren, Transportieren und zur dosierten Abgabe, insbesondere zum Trinken, einer Flüssigkeit mit einem Trinkgefäß (1-1'', 11), in welches die Flüssigkeit über die Öffnung einfüllbar ist und wobei das Trinkgefäß (1-1'', 11) eine Öffnung und ein Gefäßgewinde (2-2'', 20) umfasst, und mit einer Verschlussvorrichtung zum vollständigen Öffnen und Verschließen sowie zum teilweisen Öffnen des Trinkgefäßes (1-1'', 11), umfassend:
 • ein Deckelelement (7-7''''', 70) , das eine geschlossene Fläche bildet, um ein Hindurchtreten von Flüssigkeit zu verhindern,
 • wobei das Deckelelement einen Dichtbereich (8-8''''', 80) zur Auflage am Rand des Trinkgefäßes (1-1'', 11) aufweist, um eine flüssigkeitsdichtende Auflage des Dichtbereichs an dem Rand des Trinkgefäßes (1-1'', 11) zu ermöglichen,
 • wenigstens ein Befestigungselement (10- 10''''', 13) zum lösbaren Befestigen der Verschlussvorrichtung,
 • wobei das wenigstens eine Befestigungselement mit dem Deckelelement verbunden ist,
 • wobei das wenigstens eine Befestigungselement ein Verschlussgewinde (10- 10''''', 90) aufweist, das dazu ausgebildet ist, im Eingriff mit dem Gefäßgewinde eine mechanische Verbindung zum Trinkgefäß (1-1'', 11) zur lösbaren Befestigung herzustellen,
 • wobei die Verschlussvorrichtung dazu ausgebildet ist, durch Lösen des wenigstens einen Befestigungselements am Verschluss- bzw. Gefäßgewinde (2-2'', 5, 10-10''''', 90) gegenüber dem Trinkgefäß so verschoben zu werden, dass eine Durchlassöffnung zum Durchlass der Flüssigkeit gebildet wird, die den Übergang über den Dichtbereich zwischen dem Inneren des Trinkgefäßes (1-1'', 11) und dem Äußeren bildet,
 • wobei das Innere des Trinkgefäßes (1-1'', 11) im geschlossenen Zustand ein zusammenhängendes Volumen ausbildet,
 • dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnung ausschließlich durch das Deckelelement (7-7''''', 70) und das Trinkgefäß (1-1'', 11) begrenzt ist.
Patent DE-202021000986-U1 (DE)
Title: Nasenschmuck
IPC: A44C25/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ein Gegenstand, der aus einem elastischen Material hergestellt und zwischen der Nasenwurzel und dem Nasenpad angeordnet wird, sodass die Brille auf dem Gegenstand aufgehalten aber der Gegenstand selbst mit der Brille unverbunden sowie an die Brille unbefestigt wird, wobei auf die Außenseite des Gegenstandes ein Hindernis gegen des Abgleiten des Nasenpads entlang des Gegenstandes hin angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus mehreren Teilen bestehender Nasenschmuck eine tragende Struktur mit daran befestigten Gegenständen und leichten Schmucken oder Miniaturen enthält, die aus Gold, Silber, Platin, Ruthenium, Zinn, Kupfer, Messing, Aluminium, Titan, Tantal, Niob, Stahl, Knochen, Perlmutt in Kombination mit Emaille, Edel und Halbedelsteine sowie Perlen, Diamanten bzw. fertigen Diamantgemälden, Bernstein, Korallen, Kunststoffe, Perlmutt, Muscheln, Porzellan, Leder, Stoff oder auch aus nicht kostbaren Materialien hergestellt werden können, wobei ein tragendes Bauteil des Nasenschmucks, die so genannte Basis (1), aus elastischen Materialen hergestellt werden kann, wobei auf die Außenseiten von Basen (1) die so genannten Brillenhindernisse (5) angebracht werden können, die, um das Abgleiten der Brille (4) ab der Basis (1) zu stoppen, beliebige Dicken sowie Gestalten aus ein- oder doppelseitig selbstklebenden Gegenständen aufweisen können, wobei die erwähnten Schmucke oder Miniaturen, die auf die Außenseiten von Basen (1) angebracht werden können, können ebenso wie Brillenhindernisse (5) gegen das Abgleiten der Brille (4) ab der Basis (1) verwendet werden, wobei auf die Außenseiten von Basen (1) die so genannten Beläge (7) angebracht werden können, die beliebige Materialien, Dicken sowie Gestalten aufweisen können, um die Außenseiten von Basen (1) mithilfe von allen Mitteln schmücken zu können, wobei die Außenseiten von Belägen (7) diverse Brillenhindernisse (5) aufweisen können, um das Abgleiten der Brille (4) ab dem Belag (7) zu stoppen, wobei die oben erwähnten Schmucke oder Miniaturen, die auf die Außenseiten von Belägen (7) angebracht werden können, ebenso wie Brillenhindernisse (5) gegen das Abgleiten der Brille (4) ab dem Belag (7) verwendet werden können, wobei auf die Innenseite der Basis (1) die so genannten Basishindernisse (6) angebracht werden können, die beliebige Dicken sowie Gestalten aus diversen selbstklebenden Gegenständen aufweisen können, um das Abgleiten der Basis (1) selbst entlang der Nasenwurzel (2) zu stoppen, wobei die Außenseiten von Basen (1) sowie Belägen (7) schwarz, weiß, grau oder farbig sein beziehungsweise durch dekorative Blder von verschiedenen Motiven, Zeichen oder Symboly mittels irgendeines bekannten Verfahren verziert werden können, wobei die Umrisse von Basen (1) oder Belägen (7) ein Schmuckstück in der Form einer kleinen Kette aus Perlmutt oder anderen Materialien aufweisen können, wobei entlang der Umrisse von Basen (1) oder Belägen (7) diverse Kerben oder Perforationen gepunktet, linear, im Zickzack oder in einem anderen Verlauf sowie auch farbig hergestellt werden können.