baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101062-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Massagegerät, umfassend eine Basis (1), eine Antriebseinheit (20) und eine Übertragungseinheit (30), wobei die Basis (10) eine erste Positionierungsplatte (11) und eine zweite Positionierungsplatte (12) umfasst, welche auf der Basis (10) angeordnet sind, wobei an dem oberen und dem unteren Ende der Basis (10) ein Kerbenpaar (13) gebildet ist, wobei die Antriebseinheit (20) einen Hauptsitz (21) umfasst, wobei eine Unterseite des Hauptsitzes (21) eine Eingriffsvertiefung (210) aufweist, wobei ein Antriebsglied (22) am Hauptsitz (21) vorgesehen ist, wobei eine Drehwelle (220) des Antriebsglieds (22) durch das Antriebsglied (22) ragt, wobei die beiden Enden der Drehwelle (220) exzentrisch durch die Scharnierbohrungen (230) eines Paars von Massagegliedern (23) geführt sind, wobei eines der beiden Enden der Drehwelle (220) ferner mit einem gleichgerichteten Lager (24) und mit einem ersten Kegelradgetriebe (25) verbunden ist, wobei an dem oberen und dem unteren Ende eines jeden Massageglieds (23) jeweils ein Massagekörper (231) vorgesehen ist, wobei die Übertragungseinheit (30) an einer Seite der Basis (10) gesichert ist, wobei die Übertragungseinheit (30) zwei Positionierblöcke (31) und eine Schneckenwelle (32) umfasst, die zwischen den beiden Positionierblöcken (31) befestigt ist, wobei an der Schneckenwelle (32) ein Kreuzschraubengewinde (320) gebildet ist, wobei an der Schneckenwelle (32) ferner ein zweites Kegelradgetriebe (33) und ein bewegliches Glied (34) ausgebildet sind, wobei im beweglichen Glied (34) ein Verbindungsglied (340) vorgesehen ist, wobei eine Aufnahmerille (35) zwischen dem zweiten Kegelradgetriebe (33) und dem beweglichen Glied (34) gebildet ist, wobei ein fester Sitz (36) und eine obere Abdeckung (360) an der Aufnahmerille (35) befestigt sind, wobei der feste Sitz (36) am Hauptsitz (21) gesichert ist, wobei das erste Kegelradgetriebe (25) in das zweite Kegelradgetriebe (33) eingreift, um eine Verbindung zu bilden, und wobei das Verbindungsglied (340) mit dem Kreuzschraubengewinde (320) in Eingriff ist.
Patent DE-202017101451-U1 (DE)
Title: Verrottbare Aschekapsel
IPC: A61G17/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Aschekapsel einer Urne, • mit einem Kapselkörper (1), welcher einen Boden, eine umlaufende Wand (2), und eine nach oben weisende Öffnung (6) aufweist, • und mit einem die Öffnung (6) des Kapselkörpers (1) dicht verschließenden, den Austritt von Asche verhindernden Verschlussdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kapselkörper (1) einen Papier- und / oder Holzwerkstoff aufweist.
Patent DE-202017101676-U1 (DE)
Title: Sockel
IPC: B65D5/52
Filed: 2017-03-22
Abstract: Sockel (1, 1‘) mit zwei einander gegenüber liegenden ersten Seitenwänden (11, 11‘) und zwei die ersten Seitenwände (11, 11‘) verbindenden, einander gegenüber liegenden zweiten Seitenwänden (12, 12‘), wobei die ersten und die zweiten Seitenwände (11, 11‘; 12, 12‘) jeweils Seitenunterkanten (111, 111‘; 121, 121‘) aufweisen, auf deren Höhe sich eine Sockelbodenfläche (13) des Sockels (1, 1‘) erstreckt; die ersten und die zweiten Seitenwände (11, 11‘; 12, 12‘) jeweils Seitenoberkanten (112, 112‘; 122, 122‘) aufweisen, auf deren Höhe sich eine Sockelauflagefläche (14) des Sockels (1, 1‘) erstreckt; in einem zwischen den ersten und zweiten Seitenwänden (11, 11‘; 12, 12‘) ausgebildeten Sockelinnenraum (15) wenigstens zwei, Rilllinien aufweisende, sich von der Sockelbodenfläche (13) bis zu der Sockelauflagefläche (14) erstreckende Standelemente (2, 2‘) vorgesehen sind; die Standelemente (2, 2‘) jeweils einen ersten Verbindungsfalzabschnitt (211, 211‘, 211‘‘) aufweisen, der flächig mit einer der ersten Seitenwände (11, 11‘) verbunden ist; und zumindest ausgehend von den Seitenoberkanten (112, 112‘) der ersten Seitenwände (11, 11‘) Sockeldeckelabschnitte (16, 16‘) in die Sockelauflagefläche (14) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Standelemente (2, 2‘) jeweils einen zweiten Verbindungsfalzabschnitt (221, 221‘, 221‘‘) aufweisen, der flächig mit einer Unterseite (161, 161‘) von jeweils einem der Sockeldeckelabschnitte (16, 16‘) verbunden ist.
Patent DE-202017102478-U1 (DE)
Title: Rotor eines Ventilators
IPC: F04D25/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Rotor eines Ventilators mit • einem Schaufelrad (20), das eine Radnabe (201) und eine Vielzahl von Schaufeln (202) aufweist, wobei die Radnabe (201) eine erste Stirnseite (2011), eine erste Seitenwand (2012), die sich von der Umfangsseite der ersten Stirnseite (2011) in der Axialrichtung erstreckt, und einen Aufnahmeraum (2013) besitzt, die durch die erste Stirnseite (2011) und die erste seitenwand (2012) gebildet ist, wobei sich an der Außenseite der erste Seitenwand (2012) die Schaufeln (202) verteilen, • einem Gehäuse (21), das im Aufnahmeraum (2013) angeordnet ist und eine Aufnahmeausnehmung (214) aufweist, in der mindestens ein Magnetelement (22) aufgenommen wird, wobei zwischen dem Gehäuse (21) und dem Magnetelement (22) ein Spalt (221) gebildet ist, wobei das Gehäuse (21) mindestens ein Durchgangsloch (213) besitzt, das mit dem Spalt (221) verbunden ist, und • einem Kunststoffkörper (23), der den Spalt (221) ausfüllt.
Patent DE-202017103159-U1 (DE)
Title: Umluftwanne
IPC: F24F13/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Umluftwanne (1) für eine Kühltheke, mit einem Wannenkorpus (11), mit einer Warenauslageeinrichtung (3), die am Wannenkorpus (11) angeordnet und in mindestens einer Neigungsstufe (35, 36) anzuordnen ist und eine obere Auslagefläche (13) für Waren aufweist, und mit einem unterhalb der Auslagefläche (13) vorgesehenen Verdampfer (10) und eine Lüftereinrichtung (17) zur Zirkulation der zu kühlenden Umluft durch den Verdampfer (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels einer Federeinrichtung (8) beaufschlagte Rasthakenplatte (33) mit einer Rasthakeneinrichtung (7) vorgesehen ist, dass ein Rastelement (5) vorgesehen ist, dass das Rastelement (5) und die Rasthakenplatte (33) mit Rasthakeneinrichtung (7) relativ zueinander bewegbar sind, und dass bei neigungsmäßigem Anheben der Warenauslageeinrichtung (3) das Rastelement (5) in mindestens einen ersten Rasteingriff an der Rasthakeneinrichtung (7) für eine erste Neigungsstufe (4º) und nachfolgend gegebenenfalls in weitere Rasteingriffe (36) für weitere Neigungsstufen (8º) gelangt, und dass der Rasteingriff durch weiteres Anheben der Warenauslageneinrichtung (3) lösbar ist.
Patent DE-202017103577-U1 (DE)
Title: Horizontal-Sägemaschine
IPC: B23D47/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Horizontal-Sägemaschine (10), welche umfasst: eine Trägereinheit (20) mit einer Gleitschienen-Basis (21) und zwei stationären Gleitschienen (23), worin die Gleitschienen-Basis (21) einen Gleitkanal (22) aufweist, der sich durch eine obere Seite und eine untere Seite der Gleitschienen-Basis (21) erstreckt, worin die zwei stationären Gleitschienen (23) auf der Gleitschienen-Basis (21) abgewandt angeordnet sind und auf zwei angewandten Seiten des Gleitkanals (22) angeordnet sind, und sich in eine Richtung parallel zu einer Richtung erstrecken, in die sich der Gleitkanal (22) erstreckt; eine Antriebseinheit (30) mit einem Antriebsmotor (31), einem Reduziergetriebe (32) und zwei bewegbaren Gleitschienen (37), worin der Antriebsmotor (31) über der Gleitschienen-Basis (21) der Trägereinheit (20) angeordnet ist, das Reduziergetriebe (32) mit dem Antriebsmotor (31) verbunden ist und eine Antriebswelle (35) aufweist, die sich in den Gleitkanal (22) der Gleitschienen-Basis (21) der Trägereinheit (20) erstreckt, worin die zwei bewegbare Gleitschienen (37) auf einem äußeren Umfang des Reduziergetriebe (32) abgewandt angeordnet sind und jeweils gleitend mit den stationären Gleitschienen (23) der Trägereinheit (20) im Eingriff stehen, so dass sich die Antriebseinheit (30) relativ zu der Trägereinheit (20) bewegen kann; und eine Sägeeinheit (50), die unter der Gleitschienen-Basis (21) der Trägereinheit (20) vorgesehen ist und eine Sägeblatt-Befestigung (53) und ein Sägeblatt (51) aufweist, worin die Sägeblatt-Befestigung (53) zwischen der Antriebswelle (35) des Reduziergetriebes (32) der Antriebseinheit (30) und dem Sägeblatt (51) verbunden ist, so dass sich das Sägeblatt (51) zusammen mit der Antriebseinheit (30) bewegt und von der Antriebseinheit (30) zur Rotation gebracht wird.
Patent DE-202017104514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Vergabe von Netzwerkadressen
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Adressieren einer oder mehrerer ausgetauschter Slave-Einheiten (S1, ..., Si) in einem Master-Slave-System (100) umfassend eine Master-Einheit (1) und eine Mehrzahl von Slave-Einheiten (Si), wobei die Slave-Einheiten (Si) sowohl eine eindeutige Seriennummer (Sni) und eine feste Netzwerkadresse (Ai) aufweisen und mit der Master-Einheit (1) über ein Datenkommunikations-System (3) miteinander verbunden sind und wobei in einem Systemspeicher der Master-Einheit (1) eine Datenzuordnungstabelle ((A1, Sn1), (A2, Sn2), ..., (Ai, Sni)) hinterlegt ist, in welcher die jeweiligen Netzwerkadressen (Ai) der Slave-Einheiten (Si) den jeweiligen Seriennummer (Sni) dieser Slave-Einheiten (Si) entsprechend ihrer Position (i) in einer festgelegten Ordnung im System zugeordnet sind, wobei die Vorrichtung Mittel aufweist, a. zum Erfassen der Seriennummern (Sni) der auszutauschenden Slave-Einheiten (Si); b. zur Eingabe der Seriennummern (Sni) der ausgetauschten Slave-Einheit (Si) in Erfassungsreihenfolge an die Master-Einheit (1); c. zum Ersetzen der für die Position (i) hinterlegten Seriennummer (Sni) für die Slave-Einheit (Si) durch die eingegebene Seriennummer (Sni) und Zuordnung zur Netzwerkadresse (Ai) für diese Position in der Datenzuordnungstabelle ((A1, Sn1), (A2, Sn2), ..., (Ai, Sni)).
Patent DE-202017107518-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-12-11
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines Leiters, mit
 einem Gehäuse (10), welches eine Leitereinführungsöffnung (11) zum Einführen des Leiters aufweist,
 einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Strombalken (12),
 einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Klemmfeder (13) zum Klemmen des in das Gehäuse (10) eingeführten Leiters gegen den Strombalken (12), und
 einem Betätigungselement (17) zum Betätigen der Klemmfeder (13), wobei das Betätigungselement (17) in einer in dem Gehäuse (10) ausgebildeten Öffnung (18) derart bewegbar angeordnet ist, dass das Betätigungselement (17) zum Überführen der Klemmfeder (13) in eine geöffnete Stellung und in eine geschlossene Stellung durch eine rein translatorische Bewegung in der Öffnung (18) geführt ist und das Betätigungselement (17) in der geöffneten Stellung der Klemmfeder (13) durch eine rein rotatorische Bewegung des Betätigungselements (17) an dem Gehäuse (10) verrastbar ist.
Patent DE-202018000730-U1 (DE)
Title: Duschkopfkappe mit Halteelement
IPC: B05B1/18
Filed: 2018-02-14
Abstract: Duschkopfkappe mit Halteelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Seifenftiller aus gegenüber Seifen beständigen Kunststoffen bzw. Gummiarten hergestellt wird.
Patent DE-202018003935-U1 (DE)
Title: Tasche für den Strandkorb - universell einsetzbar u.a. auch für Fahrrad, Kinderwagen, Rollator, Möbel, Camping, Bootssport -tragbar, anhängbar, überhängbar, stehend
IPC: A45C3/10
Filed: 2018-08-27
Abstract: Tasche für den Strandkorb gekennzeichnet durch Unterteil (1.a + 1.b), ist so groß, dass jeweils paarig beliebig viele Außentaschen (3) gegenüberliegend angebracht werden können; mittig ein Tragegriff (4) angebracht werden kann; im umschlagbaren Zustand anhängend, überhängend oder stehend verwendet werden kann; Material in- und outdoorfähig
Patent DE-202018006753-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässigkeitssteuerfolie und Zusammensetzung für die Lichtdurchlässigkeitssteuerfolie
IPC: G02F1/19
Filed: 2018-04-19
Abstract: Zusammensetzung für eine Lichtdurchlässigkeitssteuerfolie, die umfasst:
 ein erstes Monomer; und
 ein Copolymer, das ein erstes Polymer, das von einem zweiten Monomer abgeleitet ist, und ein zweites Polymer, das von einem dritten Monomer abgeleitet ist, umfasst,
 wobei ein Molverhältnis des erste Polymers in dem Copolymer und des ersten Monomers im Bereich von etwa 1:5 bis etwa 1:100 ist, und
 ein Molverhältnis des ersten Polymers und des zweiten Polymers in dem Copolymer im Bereich von etwa 1:4 bis etwa 1:200 ist.
Patent DE-202018104328-U1 (DE)
Title: Foliengaslagervorrichtung zum Lagern eines Rotors
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: Foliengaslagervorrichtung (10) eingerichtet zum Lagern eines Rotors (2, 12) mittels Gas (G), mit einer rotorseitigen Top-Folieneinrichtung (14) zur Definition einer Lagerebene (8) für den Rotor, und mit einer die Top-Folieneinrichtung auf einem Träger (6, 16) abstützenden Bump-Folieneinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Foliengaslagervorrichtung wenigstens einen von der Top-Folieneinrichtung gebildeten abgeschrägten Umfangsbereich (α1) aufweist, der sich in Drehrichtung zwischen dem Träger (16) und der Lagerebene (8) erstreckt und in der Lagerebene endet, und dass die Top-Folieneinrichtung auf der Oberseite (14a) durch von radial außen nach innen verlaufende Ausnehmungen (14.1) strukturiert ist oder dass der Rotor (2, 12) durch von radial außen nach innen verlaufende Ausnehmungen (14.1) strukturiert ist.
Patent DE-202018104941-U1 (DE)
Title: Trainer für Kletterübungen
IPC: A63B23/035
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein Trainer für Kletterübungen (1), umfassend:einen Rahmen (10), der eine Basis (101) auf einer Tragfläche oder auf dem Boden, einen Hauptrahmen (102) auf der Basis (101) und einen Tragrahmen (103) auf dem Hauptrahmen (102) umfasst;zwei erste Wipparme (11), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Rahmens (10) befestigt sind; ein erstes Ende eines jeden erstenWipparms (11) drehgelenkig an einer Achse (104) des Hauptrahmens (102) befestigt ist;zwei zweite Wipparme (12), die an den zwei ersten Wipparmen (11) befestigt sind; ein zweites Ende eines jeden ersten Wipparms (11) drehgelenkig an einem ersten Ende eines jeweiligen zweiten Wipparms (12) befestigt ist; auf der äußeren Seitenfläche eines jeden zweiten Wipparms (12) eine Walze (123) montiert ist;zwei Pedale (17), die an den zwei zweiten Wipparmen (12) befestigt sind; ein zweites Ende eines jeden zweiten Wipparms (12) an einem jeweiligen Pedal (17) befestigt ist;eine Widerstandvorrichtung (13), die mit einer Achse (130) zum Erzeugen eines Widerstands drehgelenkig am Hauptrahmen (102) befestigt ist;zwei Kurbeln (14), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite der Widerstandvorrichtung (13) montiert sind;ein erstes Ende einer jeden Kurbel (14) an der Achse (130) der Widerstandvorrichtung (13) befestigt ist;zwei Brückenstangen (15), an die die zwei Kurbeln (14) und die zwei zweiten Wipparme (12) befestigt sind; jede Brückenstange (15) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; das erste Ende einer jeden Brückenstange (15) an einem zweiten Ende einer jeweiligen Kurbel (14) befestigt ist; das zweite Ende einer jeden Brückenstange (15) drehgelenkig an einem ersten Drehpunkt (121) eines jeweiligen zweiten Wipparms (12) befestigt ist;zwei Gleitstangen (16), wobei ein erstes Ende einer jeden Gleitstange (16) am Hauptrahmen (102) und ein zweites Ende an der Basis (101) befestigt sind; jeder zweite Wipparm (12) über die Walze (123) beweglich an einer jeweiligen Gleitstange (16) befestigt ist;zwei Klettermontagen (18), die an zwei zweite Wipparme (12) befestigt sind; jede Klettermontage (18) einen Griff (181), ein Innenrohr (182), ein Außenrohr (183) und eine Verbindungsstange (184) umfasst, wobei das Außenrohr (183) auf einer linken Seite oder auf einer rechten Seite des Tragrahmen (103) befestigt ist; das Innenrohr (182) beweglich im Außenrohr (183) aufgenommen ist; der Griff (181) an einem oberen Ende des Innenrohr (182) befestigt, während ein unteres Ende des Innenrohrs (182) drehgelenkig an einem ersten Ende der Verbindungsstange (184) befestigt ist; ein zweites Ende der Verbindungsstange (184) zu einem zweiten Drehpunkt (122) eines jeweiligen zweiten Wipparms (12) gedreht wird.
Patent DE-202019001149-U1 (DE)
Title: Reisekoffer mit Luftsack aufblasbar durch elektrische oder manuelle Pumpe
IPC: A45C13/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: aufblasbarer Luftsack oder mehrere Luftsäcke in einem Koffer.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Luftsack den im Koffer nicht durch Kleidung etc. benötigten Platz auffüllt dadurch
Patent DE-202019001325-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Bootes aus modularen Elementen und aus modularen Elementen konstruiertes bzw. gebautes Boot
IPC: B63B7/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: System zur Konstruktion bzw. Bau eines Bootes (1) aus modularen Schwimmelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Bootskörper aus einzelnen Schwimmelementen (2) aufgebaut wird, welche miteinander verbunden werden und dass das Boot (1) aus diesen Schwimmelementen (2) zu einer nahezu beliebigen Größe und Form aufgebaut werden kann.
Patent DE-202019002224-U1 (DE)
Title: Längenvariabler H-Darrieus-Doppelrotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Windturbine, dadurch gekennzeichnet, dass sechs Flügelprofile (4a-c, 5a-c) mit zwei Rotornaben (7a-b) des doppelten Rotorkörpers verbunden sind.
Patent DE-202019102389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Tasche an der Strebe eines Gepäckträgers
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen einer Tasche an der Strebe eines Gepäckträgers, umfassend zumindest zwei Haken zum Einhängen an der Strebe, wobei die Haken jeweils einen Einhängehaken und einen Schnapphaken umfassen, wobei der Schnapphaken gegenüber dem Einhängehaken schwenkbar gelagert ist und die Strebe von unten umgreifen kann, wobei der Schnapphaken durch Zug nach oben, insbesondere mittels eine Griffes, in eine geöffnete Position verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnapphaken einen federnden Abschnitt umfasst, welcher eine Anpassung an unterschiedliche Strebendurchmesser ermöglicht.
Patent DE-202020100086-U1 (DE)
Title: Kinderrückhaltesystem und zugehörige einstellbare Kopfstütze
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-01-09
Abstract: Kinderrückhaltesystem (1, 1', 1", 1"'), umfassend:einen Hauptkörper (11, 11', 11", 11'''); unddadurch gekennzeichnet, dass das Kinderrückhaltesystem (1, 1', 1", 1"') ferner umfasst:eine einstellbare Kopfstützenanordnung (12, 12'), die am Hauptkörper (11, 11', 11", 11"') montiert ist, wobei die einstellbare Kopfstützenanordnung (12, 12') umfasst:zumindest eine Schiene (112, 112'), die am Hauptkörper (11, 11 ', 11", 11'") angeordnet ist; undeinen Kopfstützabschnitt (122, 122', 122", 122"'), der beweglich an der zumindest einen Schiene (112, 112') angeordnet ist.
Patent DE-202020100399-U1 (DE)
Title: Dezentrale Sabotageerkennung für Überwachungssysteme
IPC: G08B13/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorrichtung (120) zur Sabotageerkennung von Überwachungskameras (110), umfassend:mindestens einen Sensor (122) zum Erfassen von Beschleunigungen;einen oder mehrere Prozessoren (124); undein oder mehrere computerlesbare Speichermedien (126), auf denen computerausführbare Anweisungen gespeichert sind, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren (124) ausgeführt werden, bewirken, dassmittels des mindestens einen Sensors (122) eine oder mehrere Beschleunigungen erfasst werden, die in einem Zusammenhang mit einer oder mehreren Beschleunigungen einer Überwachungskamera (110) stehen;die erfassten ein oder mehreren Beschleunigungen ausgewertet werden, wobei das Auswerten der erfassten ein oder mehreren Beschleunigungen ein Vergleichen der erfassten ein oder mehreren Beschleunigungen mit einem Kriterium umfasst, wobei eine Alarmmeldung erzeugt wird, wenn die erfassten ein oder mehreren Beschleunigungen das Kriterium erfüllen; unddie Alarmmeldung an die Überwachungskamera (110) übermittelt wird.
Patent DE-202020101534-U1 (DE)
Title: Beabstandungsvorrichtung zur Verhinderung einer Übertragung von Krankheitserregern auf eine Person
IPC: A41F9/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Beabstandungsvorrichtung zur Verhinderung einer Übertragung von Krankheitserregern auf eine Person, aufweisend wenigstens eine Beabstandungseinheit (2) sowie wenigstens ein Trägerelement (3) zum Halten der Beabstandungseinheit (2), wobei das wenigstens eine Trägerelement (3) an der Beabstandungseinheit (2) angeordnet ist und die Beabstandungseinheit (2) der Beabstandungsvorrichtung (1) nach außen hin um die Person angeordnet ist, an der über das wenigstens eine Trägerelement (3) die Beabstandungseinheit (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020104031-U1 (DE)
Title: Schaltungselement-Kühlanordnung
IPC: H01L23/40
Filed: 2020-07-13
Abstract: Wärmeabführeinrichtung, auf der ein Schaltungselement-Die montierbar ist, wobei die Wärmeabführeinrichtung umfasst:
 einen Plattformabschnitt mit einer oberen Fläche, auf der das Schaltungselement-Die zu montieren ist, und einer unteren Fläche;
 einen Rippenabschnitt, der zum Eintauchen in ein Kühlmedium von der unteren Fläche vorsteht.
Patent DE-202020104118-U1 (DE)
Title: Gate-Treiber
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-07-16
Abstract: Gatetreiber zum Ansteuern eines Halbleiterschalters mit wenigstens einem Gate-V orwiderstand, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gate-Vorwiderstand ein trimmbarer Widerstand ist.
Patent DE-202020106512-U1 (DE)
Title: Schrank mit ausschwenkbarer Tischplatte
IPC: A47B85/08
Filed: 2020-11-12
Abstract: Schrank mit Schrankseiten (6) und mit einer Frontplatte (2), die mit einer Tischplatte (1) einen Verbund bildet, und die in einem eingeschwenkten Zustand eine Schrankfront darstellt, und an den Schrankseiten (6) des Schrankes so angelenkt ist, dass sie mit der Tischplatte (1) über die Frontplatte (2) ausschwenkbar ist und sich dabei an den Schrankseiten (6) und auf mindestens einem Bein (7) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) auf der Frontplatte (2) ausziehbar ist und somit die nutzbare Tischfläche vergrößert wird.
Patent DE-202021100684-U1 (DE)
Title: Anzeigemodul
IPC: G12B11/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Anzeigemodul, umfassend:
 eine Vielzahl von Anzeigeschirmen;
 ein Rückbeleuchtungsmodul, enthaltend eine Vielzahl von Lichtleitplatten, angeordnet hinter der Vielzahl von Anzeigeschirmen, und ein Lichtemissionselement, angeordnet um die Vielzahl von Lichtleitplatten;
 ein mittleres Rahmenelement, das hinter der Vielzahl von Anzeigeschirmen und vor der Vielzahl von Lichtleitplatten angeordnet ist und eine Vielzahl von Öffnungen enthält, die der Vielzahl von Anzeigeschirmen entsprechen;
 ein hinteres Rahmenelement, das hinter der Vielzahl von Lichtleitplatten angeordnet ist und ein Gehäuse enthält, das die Vielzahl von Lichtleitplatten aufnimmt; und
 eine Struktur, die die Vielzahl von Lichtleitplatten am Gehäuse befestigt oder positioniert.
Patent DE-202021100916-U1 (DE)
Title: Stoffmaske
IPC: D04B21/14
Filed: 2021-02-24
Abstract: Stoffmaske (1) umfassend zwei gewirkte Stoffabschnitte (7), wobei die Stoffmaske (1) einen ersten Funktionsbereich (2) aufweist, der gemäß einer ersten Legung gebildet ist, wobei die Stoffmaske (1) einen zweiten Funktionsbereich (3) aufweist, der gemäß einer zweiten Legung gebildet ist, und wobei der erste Funktionsbereich (2) eine höhere Luftdurchlässigkeit aufweist als der zweite Funktionsbereich (3).
Patent DE-202021105401-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Vorrichtung mit einem derartigen Verbundwerkstoff
IPC: B63B32/59
Filed: 2021-02-08
Abstract: Verbundwerkstoff (1; 1'; 1"), insbesondere Kern für ein Surfbrett, umfassend einen Grundkörper (2), gekennzeichnet durch mindestens eine rillenförmige Vertiefung (7; 7'; 8) an der Außenseite des Grundkörpers (2), wobei in der Vertiefung (7; 7'; 8) ein thermoplastischer Kunststoff vorgesehen ist.
Patent DE-202022001381-U1 (DE)
Title: Ladungsträger in geschlossenem Gehäuse zur Erwärmung von Brauchwasser durch Abwärme bei Lade- und Entladezyklen mit Anschluss an der Wasserzuleitung.
IPC: H01M10/627
Filed: 2022-06-15
Abstract: Stromspeicher mit Abwärmenutzung zum Vorheizen des Brauchwassers, dadurch gekennzeichnet, dass das Brauchwasser durch einen Wärmetauscher verläuft, welches dadurch erwärmt wird. Das erwärmte Brauchwasser wird anschließend in die Warmwasseraufbereitung befördert.