baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012244-U1 (DE)
Title: Video-Radar-Display-Vorrichtung
IPC: G06T11/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Video-Radar-Display-Vorrichtung, umfassend eine Kameragruppe (10, 101, 102, 103), aufweisend mehrere Kameras (11, 12, 13, 14), die einzeln oder integriert als ein Modul angeordnet sind und so positioniert sind, daß sie in unterschiedliche Richtungen fotografieren, um mehrere Umgebungsbilder gleichzeitig herzustellen; eine Bildverarbeitungseinheit (20), die mit der Kameragruppe (11, 101, 102, 103) über ein erstes Übertragungsmittel (41) zur Aufnahme der Umgebungsbilder verbunden ist und folgende Teile aufweist: Mehrere Objekterkennungseinheiten (62), die jede entsprechende Umgebungsbilder von einer entsprechenden Kamera (10, 101, 102, 103) empfängt und wobei die Objekterkennungseinheiten einen Objekterkennungsprozeß durchführen, um wenigstens einen Gegenstand (70, 81, 82, 83, 84, 85, 1011, 1012, 1021, 1022, 1023, 1031, 1032) und seine relative Lage zu erkennen und Gegenstandsdaten zu erzeugen, die den identifizierten Gegenstand betreffen; eine Objektdatenbank (64), die Daten enthält, welche wenigstens einen erkannten Gegenstand betreffen, wobei die Daten, die sich auf wenigstens einen erkannten Gegenstand beziehen, wenigstens ein Erscheinungsmerkmal und ein den erkannten...
Patent DE-202010016364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einrichten gerader Flächen oder Kanten aus einzelnen Bauelementen für das Baugewerbe
IPC: E04F21/20
Filed: 2010-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Einrichten gerader Flächen oder Kanten aus einzelnen Bauelementen für das Baugewerbe, mit einem Halter (1, 2), der eine Grundplatte (1) mit rechteckiger Grundform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1, 2) zwei Anschläge (2) aufweist, die an zwei benachbarten Kanten der Grundplatte (1) vorgesehen sind und dass wenigstens ein Randbolzen (4) angebracht ist, der gegenüber einem der Anschläge (2) senkrecht zu der Grundplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010017413-U1 (DE)
Title: Zentralklimaanlage sowie Schalldämpfmittel für eine Zentralklimaanlage
IPC: F24F7/06
Filed: 2010-04-07
Abstract: Zentralklimaanlage, umfassend mindestens einen Lüfter (4) zum Erzeugen eines Luftstroms (5), mindestens eine Rohrleitung (9) zum Leiten des von dem Lüfter (4) erzeugten Luftstroms (5) hin zu Schalldämpfmitteln (10) zum Vermindern von Schallemissionen in einen zu belüftenden Raum (3) und mindestens einen den Schalldämpfmitteln (10) nachgeordneten Luftauslass (15) zum Auslassen des Luftstroms (5) in den Raum (3), wobei die Schalldämpfmittel (10) mindestens ein, mit mindestens einem Lufteinlass (13) zum Anschließen der Rohrleitung (9) versehenes, lüfterfreies Gehäuse (11) aufweisen, welches mit Schalldämpfungsmaterial (24) ausgekleidet ist, und wobei der Luftkanal (14) mindestens zwei pneumatisch in Reihe angeordnete parallele Strömungsabschnitte (22, 23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsabschnitte (22, 23) übereinander angeordnet sind und eine größere Breiten- als Höhenerstreckung aufweisen und über ein beidseitig mit Schalldämpfungsmaterial (24) verkleidetes Blech (25) voneinander getrennt sind, und dass der Lufteinlass (13) auf einer von dem Luftauslass abgewandten Oberseite (19) des Gehäuses (11) sowie seitlich beabstandet von...
Patent DE-202010017528-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Kamera und eine Beleuchtungseinrichtung mit IR-Dioden
IPC: G03B17/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: Einstellvorrichtung für eine Kamera (4) und eine Beleuchtungseinrichtung (5) mit IR-LED-Dioden, die Folgendes enthält: – ein Gehäuse (1) mit einem Frontdeckel (2) mit Sicherheitsglas und einem oberen Deckel (3), wobei vorne innen im Gehäuse (1) eine gegenüber dem Frontdeckel (2) im Winkel ausgebildete schräge ebene Fläche (11) mit einer Öffnung vorgesehen ist, wobei die ebene Fläche (11) einen zum Frontdeckel (2) gerichteten Vorsprung (12) aufweist und wobei auf jeder Seite des Vorsprungs (12) zwischen der schrägen Fläche (11) und dem Frontdeckel IR-LED-Beleuchtungen (5) angeordnet sind, – eine bogenförmige Mulde (13), die im Gehäuse (1) hinter der schrägen Fläche (11) und dem Vorsprung (12) zur Aufnahme einer Kamera (4) ausgebildet ist, – eine Kamera (4) mit einem Fuß (41) an ihrer Unterseite, der in die bogenförmige Mulde (13) paßt und darin verschiebbar ist, wobei die Kamera (4) durch Verschiebung in der Mulde (13) in einer vertikalen Ebene verschwenkbar...
Patent DE-202010018396-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Reinigungsroboter, der konfiguriert ist, um eine Karte für die Reinigung durch Suchen eines Bereichs, der gereinigt werden soll, und Unterteilen des Bereichs, der gereinigt werden soll, in mehrere Teilbereiche zu erzeugen, wobei der Reinigungsroboter eine Steuereinheit (200) aufweist, die umfasst: ein Verbindungspunkterzeugungsmodul (220) zum Erzeugen eines Verbindungspunkts zwischen benachbarten der mehreren Teilbereiche; ein Fahrwegerzeugungsmodul (230) zum Erzeugen eins Fahrwegs in jedem der mehreren Teilbereiche; ein Berechnungsmodul (240) für den vollständigen Weg zum Erhalten eines vollständigen Fahrwegs durch Verbinden der Fahrwege in jedem Teilbereich über die Verbindungspunkte dazwischen.
Patent DE-202011001819-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbackenfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-01-21
Abstract: Sicherheitsbackenfutter mit mindestens einem Antrieb für die radiale Bewegung der Spannbacken, der eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Drehmoment aufbringenden Werkzeugs aufweist, wobei das Werkzeug bei Einleitung eines Drehmoments über den Antrieb zur radialen Verstellung der Spannbacken führt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung ein radial nach außen federbelasteter Auswerfer für das Werkzeug untergebracht ist.
Patent DE-202011004235-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-03-21
Abstract: Durchführung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement, mit einem Rohrelement (2), durch welches eine Leitung (41) hindurchführbar ist und an dem außenseitig ein sich von dem Rohrelement (2) weg erhebender Steg (3) vorgesehen ist, dessen senkrechte Projektion auf das Rohrelement (2) zu dessen Enden jeweils beabstandet ist, wobei der Steg (3) ein Verbindungselement (5) aufweist, über das die Durchführung (1) mit einer zweiten Durchführung (1) verbindbar ist.
Patent DE-202011004604-U1 (DE)
Title: Schlittenkufen
IPC: B62B13/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Schlittenkufen, die aus jedem handelsüblichen Getren.
Patent DE-202011051862-U1 (DE)
Title: Kühlgerät zur Kühlung eines Videoprojektors
IPC: G03B21/16
Filed: 2011-11-04
Abstract: Kühlgerät zur Kühlung eines Videoprojektors, mit einem Gehäuse (21), das unter Zwischenschaltung einer Schnittstelle und/oder einer Wärme leitenden Verbindung mit dem Videoprojektor (10) verbindbar ist, sowie einem geschlossenen Kühlkreis, dieser umfassend wenigstens einen Kältekompressor, einen Kondensator (23), ein Expansionsventil und einen Verdampfer (25), dadurch gekennzeichnet, dass als Kältekompressor ein Schweranlaufkompressor (22) eingesetzt wird.
Patent DE-202011101741-U1 (DE)
Title: Ratschenartige Klemmschelle
IPC: B62K19/36
Filed: 2011-05-26
Abstract: Ratschenartige Klemmschelle, umfassend einen Klemmgegenstand, der ein Gewindeloch aufweist, einen Bolzen (2), der an einem Ende ein Außengewinde (21) und am anderen Ende einen Verbindungsteil (22) aufweist, wobei der Verbindungsteil (22) mit dem Kopf (31) des Handgriffs (3) verbunden ist, und einen Handgriff (3), der einen Kopf (3), der mit dem Verbindungsteil (22) des Bolzens (2) verbunden ist, und einen Aufnahmeraum (32) aufweist, in dem eine Ratscheneinrichtung (4) aufgenommen ist.
Patent DE-202011105771-U1 (DE)
Title: Modulares Steckdosensystem für Polstermöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2011-09-15
Abstract: Das modulare Steckdosensystem für Polstermöbel ist dadurch gekennzeichnet, dass Einbausteckdosen in den Armlehnen von Polstermöbel eingebaut sind, gemeint ist die Auflagefläche, (1 + 3/4) die vordere Blende, (3/5) sowie die Seitenteile der Armlehne (3/5).
Patent DE-202011107141-U1 (DE)
Title: Waschvollautomat
IPC: D06F34/28
Filed: 2011-10-24
Abstract: In den Ansprüchen zukünftiger Waschvollautomaten soll zukünftig nach Anspruch 1 ein Elektromotor mit einer Aluminiumleichtmetallwicklung entsprechende geringere Ohmwiderstandsleistungen gewähren.
Patent DE-202011110900-U1 (DE)
Title: Systeme zum Sammeln und Bereitstellen von Kartenbildern
IPC: G06F17/40
Filed: 2011-12-07
Abstract: Computerprogrammprodukt, umfassend: Aufnehmen eines Bildes einer Karte unter Verwendung einer Kamera; Verbinden des Bildes mit einem geografischen Standort; Identifizieren eines Bildes der Erde basierend auf dem geografischen Standort durch einen Prozessor; Anzeigen des Bildes der Karte und des Bildes der Erde auf einer Anzeige eines Client-Geräts, sodass das Bild der Karte proximal zu dem Bild der Erde auf der Anzeige ist; Bestimmen einer Ausrichtung des angezeigten Bildes der Karte durch einen Prozessor in Bezug auf das angezeigte Bild der Erde basierend auf Informationseingabe in das Client-Gerät durch einen Benutzer, beinhaltend die Auswahl eines ersten Satzes von entsprechenden Standorten zwischen dem Bild der Karte und dem Bild der Erde, und die Auswahl eines zweiten Satzes von entsprechenden Standorten zwischen dem Bild der Karte und dem Bild der Erde, ohne dass es erforderlich ist, dass der Benutzer mehrere Standorte in dem Kartenbild besucht; Erzeugen eines ausgerichteten Kartenbildes basierend auf der Ausrichtung, durch den Prozessor; Empfangen von Informationen von einer geografischen Positionierungskomponente des Client-Geräts; nach dem Bestimmen der Ausrichtung und Empfangen der Informationen von der geografischen Positionierungskomponente, Verfeinern der Ausrichtung des ausgerichteten Kartenbildes durch Verwendung eines Satzes von Bildern, die basierend auf der Ausrichtung und den Informationen identifiziert werden, die von der geografischen Positionierungskomponente empfangen werden, ohne dass es erforderlich ist, dass der Benutzer mehrere Standorte in dem Kartenbild besucht; Übertragen des ausgerichteten Kartenbildes zu einem Server; und Übertragen des ersten Satzes von entsprechenden Standorten und des zweiten Satzes von entsprechenden Standorten zu dem Server.
Patent DE-202012001804-U1 (DE)
Title: Pflastersystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2012-02-21
Abstract: Pflastersystem bestehend aus maximal zwei Pflasterpaketen aus Pflastersteinen aus Beton in rechteckiger Quaderform, die auf kleinsten Rastereinheiten aufgebaut sind und die in parallelen Reihen zu einem rechteckigen Pflasterpaket zusammengestellt sind, mit tief liegenden, senkrechten Abstandblöcken, Abstandhaltern oder Zähnen an den Seitenwänden der Pflastersteine dadurch gekennzeichnet, dass das Pflastersystem aus einem ersten Pflasterpaket (1) aus drei untereinander liegenden Steinreihen (A, B, C) und oder aus einem zweiten Pflasterpaket (2) aus zwei mal drei untereinander liegenden Steinreihen (A, B, C) besteht, dass bei drei untereinander liegenden Steinreihen (A, B, C) die beiden äußeren Steinreihen (A, C) jeweils zwei Steinlängen (3) besitzen, die so angeordnet sind, dass die senkrechten Fugen der oberen Steinreihe (A) nicht senkrecht über den senkrechten Fugen der unteren Steinreihe (C) sich befinden und die mittlere Steinreihe (B) eine oder maximal zwei Steinlängen (3) besitzt und mit den äußeren Steinreihen (A, C) keine Kreuzfugen bildet und dass alle Steinreihen (A,...
Patent DE-202012006604-U1 (DE)
Title: Lichtband - Tagfahrlicht + Blinkanlage bei KFZ
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-07-09
Abstract: Durchlaufendes Lichtband-Einsatz in KFZ als Tagfahrlicht mit integrierter Blinkeranlage. dadurch gekennzeichnet, dass durch Anbringen eines Aluminiumprofils (1) mit integrierter Streulinse (2) an einer Acrylglasplatte (3) und der anschließenden Beleuchtung (4) der Selbigen, an der Frontseite ein weitestgehend durchlaufendes Lichtband (5) entsteht.
Patent DE-202012007852-U1 (DE)
Title: Mehrbereichs-Zweiwellen-Schneidsystem
IPC: B02C18/36
Filed: 2012-08-16
Abstract: Mehrbereichs-Zweiwellen-Schneidsystem (100) zum Zerkleinern von Material, umfassend: zwei im Wesentlichen parallel angeordnete, gegenläufig angetriebene Wellen (1, 3), wobei jede Welle (1, 3) jeweils von einem Walzenkörper umgeben ist; eine Vielzahl von Tragelementen (9, 11), wobei jedes Tragelement (9, 11) im Wesentlichen radial um den Walzenkörper angebracht ist, wobei vorzugsweise jedes Tragelement (9, 11) eine radial, wellenförmig, gerundet oder eckig bzw. kantig, symmetrisch oder unsymmetrisch ausgebildete Umfangslinie aufweist; eine Vielzahl von Trennelementen (17, 19), die insbesondere scheiben- und/oder plattenartig ausgebildet sind, die jeweils im Wesentlichen tangential am Umfangsbereich der Tragelemente (9, 11) symmetrische oder unsymmetrische angebracht sind; wobei die Tragelemente (9, 11) um die Walzenkörper derart beabstandet angeordnet sind, dass jeweils ein Trennelement (17, 19) an einem Tragelement (9, 11) der einen Welle (1, 3) zwischen zwei unmittelbar benachbarten Tragelementen (11, 9) der anderen Welle (3, 1) eingreift; wobei für jede Welle (1, 3) jeweils zwischen zwei...
Patent DE-202012012682-U1 (DE)
Title: Aerotoxischer Filter
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Filtern eines Luftgemischs mit Partikeln und gasförmigen Verunreinigungen umfassend mindestens zwei Filtermodule (100, 200), die zum Filtern des Luftgemischs hintereinander angeordnet sind, wobei das erste Filtermodul (100) zum Abscheiden von Partikeln und/oder zum Austreiben kleinster Partikel-Massen aus dem Luftgemisch vorgesehen ist durch zwei insbesondere konkave Umlenkflächen (111, 112; 121, 122), die das Luftgemisch verwirbeln, und wobei das zweite Filtermodul (200) zum Abscheiden der gasförmigen Verunreinigungen des Luftgemischs vorgesehen ist durch Schläuche (201), deren Oberfläche von einem Flüssigkeitsfilm mit einer Waschflüssigkeit benetzt ist, um eine Reaktionsfläche für einen Stoffaustausch zwischen der Waschflüssigkeit und dem die Schläuche (201) umströmenden Luftgemisch darzustellen, wodurch eine Reinigung von zumindest gasförmigen Verunreinigungen aus dem Luftgemisch bewirkt wird.
Patent DE-202012102784-U1 (DE)
Title: Accessoire mit integriertem Funktionsmodul
IPC: A44C5/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Am Körper zu tragendes Accessoire aus der Gruppe umfassend Armband (2), Armreifen, Halsband, Halskette, Schlüsselband, Fußband, Knöchelband, Strumpfband und Gürtel mit einem integrierten Funktionsmodul (6), welches – einen elektrischen Anzünder (10), – eine zugehörige wiederaufladbare elektrische Energiequelle (16), und – und einen USB-Anschluss (22) als Ladeschnittstelle umfasst.
Patent DE-202012103194-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
IPC: F16J15/06
Filed: 2012-08-23
Abstract: Dichtungsprofil (1), insbesondere zur Anordnung zwischen einer Glasscheibe (2) und einem Rahmen (4), aufweisend einen Wulstabschnitt (6) und einen Lippenabschnitt (8), wobei der Wulstabschnitt (6) und der Lippenabschnitt (8) mit einem Grundabschnitt (10) des Dichtungsprofils (1) verbunden sind und je ein freies Ende (62, 82) aufweisen, wobei ein erster Materialbereich (12) vorgesehen ist, welcher sich zumindest im Grundabschnitt (10) erstreckt, wobei ein zweiter Materialbereich (14) vorgesehen ist, welcher sich zumindest im Wulstabschnitt (6) erstreckt, wobei ein dritter Materialbereich (16) vorgesehen ist, welcher sich zumindest im Wulstabschnitt (6) und benachbart zum zweiten Materialbereich (14) erstreckt, wobei der dritte Materialbereich (16) aus einem Stoff geringerer Steifigkeit besteht als der erste und der zweite Materialbereich (12, 14).
Patent DE-202013002210-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Kinderstuhl für Kinder unter zwei Jahren ohne Rückenlehne, Fuß und Sitzteil verstellbar
IPC: A47C3/20
Filed: 2013-03-09
Abstract: Stuhlseiten: Aus einer Miltiplexplatte gefräste Stuhlseiten mit den Maßen 500 × 445 mm ohne zusätzliche Verbingung, Konturfräsung, hier Außen und Innenfräsungen, sowie Längsfräsungen zur Aufnahme der Sitz und Fußteile, incl. Bohrungen für Dinstanzstücke und Gewindeeinsätze.
Patent DE-202013004874-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss mit Vorrichtung zur Datumseinstellung
IPC: B65D51/24
Filed: 2013-05-28
Abstract: Getränkeverschluss mit Datumseinstellung wird dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schraubverschluss die Tagesangaben von 1 bis 31 angegeben sind und mittels Dreh-Rad mit Pfeilmarkierung der Zeitpunkt der Öffnung des Getränkes eingestellt werden kann.
Patent DE-202013104673-U1 (DE)
Title: Wasserfilter für ein Hochdruckreinigungsgerät und Hochdruckreinigungsgerät mit einem Wasserfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-10-15
Abstract: Wasserfilter für ein Hochdruckreinigungsgerät (10) mit einem Filterkäfig (30), der eine erste Endscheibe (32) mit einer Zulauföffnung (50) und eine geschlossene zweite Endscheibe (34) sowie die beiden Endscheiben (32, 34) miteinander verbindende Längsstreben (38) aufweist, und mit einem Filtermaterial (40), das sich zwischen den beiden Endscheiben (32, 34) erstreckt, wobei die Zulauföffnung (50) vom zu filtrierenden Wasser bezogen auf die Längsachse (36) des Filterkäfigs (30) in axialer Richtung und das Filtermaterial (40) in radialer Richtung durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Endscheibe (34) ein Strömungsquerschnittbegrenzungselement (54) angeordnet ist, das in den Innenraum (52) des Filterkäfigs (30) eintaucht und den Innenraum (52) zumindest zu einem Viertel ausfüllt.
Patent DE-202014000887-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A46B15/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Der Grundkörper mit verschmälerter Form als Griff hat auf der Unterseite eine Borstenbestückung (Fig. 1) Auf der Oberseite sind zwei Gewindebüchsen (Fig. 2) so eingepresst, dass sie 1,5 mm über die Oberfläche des Grundkörpers (Fig. 1) hinausragen und die daraufliegende Schaberplatte (Fig. 3) im Langloch geführt wird und verschoben werden kann. Mit den Distanzandrückscheiben (Fig. 4) und den Rändelschrauben (Fig. 5) wird die mehrseitig verwendbare Schaberplatte arrediert.
Patent DE-202014002091-U1 (DE)
Title: Hafttape mit spezieller 2-seitiger Beschichtung für anforderungsgeeignete Hafteigenschaften zur Verbesserung des Grips zwischen Hand/Finger und des Balls bei Ballsportarten, speziell Handball
IPC: C09J7/29
Filed: 2014-03-05
Abstract: Haftband bestehend aus einem Träger, welcher auf der Ober- und Unterseite mit verschiedenen Materialien beschichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung der Oberseite (auch Außenseite) Grip erzeugende, gering rutschende Eigenschaften im Oberflächenkontakt mit anderen Materialien, wohingegen die Unterseite mit einer hautfreundlichen Selbstklebemasse beschichtet ist, welche auch bei Feuchtigkeit und Nässe auf Haut haftet, und sich einfach wieder von der Haut ablösen lässt.
Patent DE-202014005663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Ausgeben von Münzen
IPC: G07D1/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln und Ausgeben von Münzen mit einer drehbar gelagerten Mitnehmerscheibe (2) und einer Auswurfanordnung zum Leiten einer auf der Mitnehmerscheibe (2) geführten Münze in einen Austrittsschacht (9), in dem eine erste Sensoranordnung (11) angeordnet ist, die ein Verlassen der Münze aus dem Austrittsschacht registriert, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswurfanordnung einen Schnapphebel (7) aufweist, der beim Leiten der Münze von der Mitnehmerscheibe (2) weg in den Austrittsschacht (9) aus einer Ruhestellung bewegt wird und durch Zurückbewegen in die Ruhestellung die Münze in den Austrittsschacht (9) schiebt, wobei dem Schnapphebel (7) eine zweite Sensoranordnung (12, 13) zugeordnet ist, die die Bewegung des Schnapphebels (7) aus der Ruhestellung detektiert, und wobei eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, die ausgebildet ist, ein von der zweiten Sensoranordnung (12, 13) geliefertes Bewegungssignal mit mindestens einem von der ersten Sensoranordnung (11) gelieferten Registriersignal des Verlassens der Münze aus dem Austrittsschacht zu korrelieren und ein Fehlersignal abzugeben, wenn die beiden Signale nicht eine vorgegebene zeitliche zeitliche Abfolge einhalten.
Patent DE-202014007140-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Copolymeren aus Styrol, (Meth)acrylaten von C10-Alkoholgemischen und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/88
Filed: 2014-09-08
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit bestehend aus einem Öl, einem Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weiteren Additiven, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten ein Copolymer ist bestehend aus 50% bis 90% Styrol, 10% bis 50% (Meth)acrylaten von C10-Alkoholgemischen bestehend im Wesentlichen aus 2-Propylheptanol und 0% bis 10% (Meth)acrylsäure.
Patent DE-202014011363-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend wenigstens einen Drucktisch mit zumindest einem Drucknutzen, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, eine Hubvorrichtung für das Druckoberwerk, ein Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen der zumindest eine Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist und wenigstens eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist, wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist und wobei der zumindest eine Drucktisch in die Härteanlage verfahrbar ist.
Patent DE-202014101973-U1 (DE)
Title: Eierhalter
IPC: B65D85/32
Filed: 2014-04-28
Abstract: Eierhalter, bestehend aus einem Aufnahmeteil (1) und an dem Aufnahmeteil (1) vorgesehenen muldenförmigen Ausformungen (10) zur Aufnahme von Eiern (2), dadurch gekennzeichnet, dass die muldenförmigen Ausformungen (10) an dem Aufnahmeteil (1) eine entsprechend der Anordnung der Eier (2) in einer Eierverpackung (3) korrespondierend vorgesehene Anordnung aufweisen, wobei an dem Aufnahmeteil (1) gleichmäßig angeordnete Ausnehmungen (11) vorgesehen sind, welche zur Aufnahme der an einer Eierverpackung (3) vorgesehenen pyramidenartigen Ausbuchtungen (30) ausgestaltet sind.
Patent DE-202014103740-U1 (DE)
Title: Leistungsgesteuertes Sportgerät mit Motorunterstützung und Erweiterungskit
IPC: A63B24/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Leistungsgesteuertes Sportgerät mit Motorunterstützung, wobei das Sportgerät in Form eines Fahrrades mit einem elektrischen Antrieb (7) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät mit einer Einrichtung zur Kraftmessung und/oder Leistungsmessung der von einem Fahrer erbrachten Eingangskraft und/oder Eingangsleistung kombiniert ist und dass das Sportgerät ein Steuergerät (5) aufweist, mit dem eine streckenunabhängige Soll-Leistung vorgebbar ist, dass das Steuergerät mit der Einrichtung zur Kraftmessung und/oder Leistungsmessung und dem elektrischen Antrieb (7) gekoppelt ist derart, dass der Antrieb mit einem den Fahrer unterstützenden Moment oder mit einem Gegenmoment arbeitet.