baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102480-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelung mit Antrieb und äusserer Handgriff mit Sensor
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-05-13
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend: eine Türstruktur mit einer Außenseite; eine angetriebene Verriegelung, die dafür ausgelegt ist, die Tür selektiv in einer geschlossenen Position zurückzuhalten, wenn die angetriebene Verriegelung verriegelt ist, und es ermöglicht, die Tür zu öffnen, wenn die angetriebene Verriegelung entriegelt ist; einen Außentürhandgriff mit einer äußeren Seite; einen Biegesensor mit variablem Widerstand, der sich derart entlang der äußeren Seite des Außentürhandgriffs erstreckt, dass eine Aufprallkraft, die auf die äußere Seite des Handgriffs einwirkt, einen elektrischen Widerstand des Biegesensors verändert; einen Entriegelungsschalter, der an äußeren Seite der Türstruktur angeordnet ist, und wobei Betätigen des Entriegelungsschalters die angetriebene Verriegelung nicht dazu veranlasst, sich zu entriegeln, wenn eine Änderung des elektrischen Widerstands des Biegesensors, die ausreichend ist, einen Seitenaufprall zu signalisieren, innerhalb eines vordefinierten Zeitintervalls des Betätigens des Entriegelungsschalters auftritt.
Patent DE-202015107050-U1 (DE)
Title: Mobiles Übungsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Mobiles Übungsgerät (1) mit einem Auslegerarm (2), an dem eine Übungsstange (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übungsgerät (1) einen Adapter (3) umfasst, der an einem Gegenstand (10, 17) befestigt werden kann, und dass der Auslegerarm (2) zur Befestigung am Adapter (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016006935-U1 (DE)
Title: Modulfilter als Nachrüstsatz für Lärmschutzwände zur Filterung von Luftschadstoffen
IPC: B01D53/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Modulfilter als Nachrüstsatz für Lärmschutzwände, Fassaden in urbanen Bereichen, Fenster oder Türen zur Aufnahme von Luftschadstoffen aller Art, im Besonderen aber für NOx und Feinstaub PM 10 bis PM 1,0 mit einer Rückseite die stets parallel zur Lärmschutzwand oder Fassade verläuft und einer Vorderseite, die vorzugsweise schräg von der unteren Öffnung nach oben zur schmaleren Öffnung läuft und die bei der Verwendung an Verkehrswegen schräg von der gegen den Verkehr schauenden Seite zur schmalen, mit dem Verkehr schauenden Seite verläuft, so dass aus einem theoretischen Quader ein zweifach gekeilter Körper entsteht, der an mindestens einer Seite eine Öffnung vorweist, die es kontaminierter Luft erlaubt einzuströmen und dann durch innenliegende Netze mit TiO2-Beschichtung gefiltert wird, wobei die Netze ebenfalls elektrostatisch aufgeladen sind, sodass auch Feinstäube an den Netzen adsorbiert werden dadurch gekennzeichnet, dass mehrere mit unterschiedlichen Maschenweiten montierte beschichtete Netze in dem aus einem Alurahmen bestehenden zweifachgekeilten Quader so angeordnet sind, dass vertikale Luftstromkanäle entstehen, die die zu filternden Luftmengen aufnehmen.
Patent DE-202016100421-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung der Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung (2) zur Überwachung mit Speicherung der Schutzwirkung einer individuellen Schutzausrüstung oder DPI (1) eines Nutzers, wobei die Vorrichtung (2) – unauflöslich mit der DPI (1) verbunden ist, – eine durch manipulationssichere Klebstreifen oder Etiketten geschützte Hülle umfasst, – folgendes umfasst: Mittel zur Verarbeitung und Kontrolle (2-a), Speicherung (2-b), Datenausgabe (2-e), Stromversorgung (2-g), Überprüfung und Kontrolle (2-c) des tatsächlichen Anlegens der DPI (1), Hinweis (2-d) für den Nutzer, wobei die Mittel zur Verarbeitung und Kontrolle (2-a) mindestens Informationen von den besagten Mitteln zur Überprüfung und Kontrolle (2-c) des tatsächlichen oder nicht nachgewiesenen Anlegens der Vorrichtung (2) sammeln und erstellen und sie dem Nutzer mittels der Anzeigemittel (2-d) mitteilen, und wobei die Mittel zur Speicherung (2-b) chronologisch alle Ereignisse oder Zustände speichern, die die Mittel zur Verarbeitung und Kontrolle (2-a) empfangen und verarbeiten, dadurch gekennzeichnet dass die Mittel zur Überprüfung und Kontrolle (2-c) folgendes umfassen: – Näherungssensoren, die repräsentative Signale für den Abstand zwischen der DPI (1) und dem Nutzer aussenden, – und/oder Sensoren zur Erfassung der Körpertemperatur des Nutzers der DPI (1) – und/oder Bewegungssensoren, die eventuelle Bewegungen der DPI (1) melden.
Patent DE-202016102019-U1 (DE)
Title: Radbagger
IPC: E02F9/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Radbagger (1) mit einem Unterwagen (2) und wenigstens zwei Achsen (3) mit Rädern(4), wovon wenigstens eine Achse (3) lenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Achsen (3) wenigstens ein zusätzlicher Bandantrieb (5) angeordnet ist, der für den Antrieb des Radbaggers (1) zuschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016104663-U1 (DE)
Title: Fußboden
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Fußboden, umfassend einen Fußbodengrundkörper (1), eine unterhalb des Fußbodengrundkörpers (1) angeordnete Fußbodenbasis (2) sowie eine den Fußbodengrundkörper (1) und die Fußbodenbasis (2) verbindende Befestigungskomponente (3).
Patent DE-202016104828-U1 (DE)
Title: Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Laufband (1), mit einem Band (2), welches um zwei liegend ausgerichtete Umlenkrollen (7) geführt ist, und ein begehbares Obertrum (9) sowie ein darunter laufendes Untertrum (10) aufweist, und mit einem Kopfbereich (3), welcher außerhalb des Bandes (2) und einer der Umlenkrollen (7) benachbart angeordnet ist, und welcher einen elektrischen Antriebsmotor (4) aufweist, der über Getriebemittel das Band (2) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Obertrums (9) eine Schmutzleiste (12) angeordnet ist, die sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Bandes (2) erstreckt und sich im Wesentlichen bis an das Band (2) heran erstreckt.
Patent DE-202016107024-U1 (DE)
Title: Zwischenspeicherung von Adressen in Switches
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-06-24
Abstract: System, das Folgendes umfasst: ein Switch, der Pakete von einem oder mehreren Geräte empfängt oder an sie liefert, die mit einem Bus verbunden sind, ohne jegliche Komponenten am Bus zwischen dem Switch und jedem der Geräte; ein Speicher, der in den Switch integriert ist, um eine Zuordnung virtueller Adressen zu physischen Adressen zu speichern; und ein nicht flüchtiges, computerlesbares Medium, das in den Speicher integriert ist, das Anweisungen speichert, die vom Switch ausgeführt werden können und nach Ausführung den Switch veranlassen, Vorgänge durchzuführen, umfassend: Empfangen einer Antwort auf eine Adressübersetzungsanforderung vom Switch für ein Gerät, das mit dem Switch durch den Bus verbunden ist, wobei die Antwort eine Zuordnung einer virtuellen Adresse zu einer physischen Adresse beinhaltet; und Speichern der Zuordnung der virtuellen Adresse zur physischen Adresse im Speicher, als Reaktion auf das Empfangen der Antwort auf die Adressübersetzungsanforderung für das Gerät.
Patent DE-202017004292-U1 (DE)
Title: System zur Sicherung von Transportgütern
IPC: G08B13/22
Filed: 2017-08-17
Abstract: Alarmsystem zur Sicherung von Ladegütern, umfassend – eine Steuerungseinheit (SE), – einen mit der Steuerungseinheit gesteuerten Laststromkreis mit einer Stromquelle, einem Schalter (S) und einem Alarmgeber (A1), und – einen Steuerstromkreis (SK), umfassend ein oder mehrere Alarmelemente, mehreren auf der Innenseite der Plane angeordneten Taschen, einen durch die Taschen geführten Alarmdraht und je einem Verbindungsstecker, an gegenüberliegenden Drahtenden des Alarmdrahtes zur Verbindung der Alarmelemente sowie eines Verbindungssteckers zur Verbindung des Alarmelementes mit der Steuerungseinheit
Patent DE-202017005188-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Transport von Geräten und Behältem auf eine andere Ebene
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anheben eines Gegenstandes oder Behälters von einer Basisebene auf eine andere darüber liegende Ebene, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seitenfläche, vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten des zu transportierenden Gegenstandes je eine Achse angebracht ist,
Patent DE-202017102168-U1 (DE)
Title: Tischfußballspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2017-04-11
Abstract: Tischfußballspiel enthaltend – eine als Spielfeld ausgebildete rechteckige Platte (1.4), – eine die Spielfeldfläche (2) umgebende Umrandung (3), – zwei an den Stirnseiten der Spielfeldfläche (2) angeordnete Toröffnungen, – einem Spielkörper (6) und – einem Betätigungsorgan (8) für den Spielkörper (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung aus einem Gummiband (3) besteht.
Patent DE-202017102627-U1 (DE)
Title: Tunnelleuchte
IPC: F21V29/507
Filed: 2017-05-03
Abstract: Tunnelleuchte (1) bestehend aus einem vorzugsweise flachen Leuchtengehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (3) und einer mit dem Gehäuseboden (3) verbindbaren Gehäuseabdeckung (4), die einen Gehäuseinnenraum (5) einschließen, bei der im Gehäuseinnenraum (5) eine Vielzahl von Leuchtmittel in Form von Leuchtdioden (13) aufgenommen sind, bei dem die Leuchtmittel thermisch leitend zumindest mit dem Gehäuseboden (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (3) durch ein durch Biegen aus einem metallischen Flachmaterial hergestelltes, einen Kühlkörper bildendes Metallprofil umfassend einen rechteckförmigen, ebenen Bodenabschnitt (4.1) sowie an zumindest zwei Längsseiten des Bodenabschnittes (4.1) anschließende erste Schenkelabschnitte (3.2, 3.3) gebildet ist.
Patent DE-202017107339-U1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Auto-Play-Medieninhaltselements von Cross-Origin Ressourcen
IPC: H04N21/40
Filed: 2017-12-01
Abstract: System zur Bereitstellung von standortübergreifenden Auto-Play-Medien, umfassend:einen Antwort-Parser, der mit einem oder mehreren Prozessoren auf einem Datenverarbeitungssystem ausgeführt wird, der konfiguriert ist zum:Empfangen einer Anfrage nach Medieninhalt an einer ersten Domäne, die in einem Inhaltselement von einer zweiten Domäne eingebettet ist, wobei die Anfrage eine vordefinierte Kennung beinhaltet, die angibt, dass das Client-Gerät konfiguriert ist, um eine domänenübergreifende Umleitung zu beschränken, undBestimmen, dass die Anfrage einen Inhaltstyp-Header mit einem ersten vorbestimmten Wert umfasst, als Reaktion auf das Identifizieren der ersten Domäne als unterschiedlich von der zweiten Domäne und auf das Identifizieren der vordefinierten Kennung, die angibt, dass das Client-Gerät konfiguriert ist, um eine domänenübergreifende Umleitung zu beschränken; undeinen Antwort-Rewriter, der auf dem Datenverarbeitungssystem ausgeführt wird, der konfiguriert ist zum:Erzeugen, einer Antwort, die das Medieninhaltselement in einem Inhalt der Antwort umfasst, als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Anfrage einen Inhaltstyp-Header mit dem ersten vorbestimmten Wert umfasst, undÜbertragen, der Antwort an das Client-Gerät, wobei der Empfang der Antwort dazu konfiguriert ist, das Client-Gerät zu veranlassen, das Medieninhaltselement von dem Inhalt der Antwort wiederzugeben.
Patent DE-202018002491-U1 (DE)
Title: Bratwurstwender
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-05-23
Abstract: Schiebeeinrichtung, im einfachsten Fall ein Holzbrettchen (ca. 5 x 20cm) mit einem Haltegriff an der Oberseite dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite eine geriffelte Oberfläche hat.
Patent DE-202018005338-U1 (DE)
Title: Seitliche Abdichtung eines Saugmundes eines Staubsaugers
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-11-16
Abstract: Staubsaugerdüse einer Reinigungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere für einen Reinigungsroboter, die zu Reinigungszwecken in einer Bewegungsrichtung (R) über eine zu reinigende Bodenfläche bewegt wird, mit einer Düsensohle, in der wenigstens ein Saugmund (1) ausgebildet ist, und mit Dichtungselementen (5) zur Abdichtung des Saugmunds (1) gegenüber der Bodenfläche zumindest in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung (R), gekennzeichnet durch beidseits des Saugmunds (1) jeweils wenigstens eine Gummilippe (6) als Dichtungselement (5), die gegenüber der Bewegungsrichtung (R) der Reinigungseinrichtung in einem Winkel (α) angeordnet ist.
Patent DE-202018105437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tempern von Glasscheiben
IPC: C03B27/044
Filed: 2018-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Tempern von Glasscheiben (1), mit Walzen (2), auf welchen die Glasscheiben (1) liegend transportierbar sind und mit zwei Sätzen parallel zu den Achsen (3) der Walzen (2) verlaufenden schlitzförmigen Düsen, aus welchen Kühlluft (6, 7) auf beide Seiten der Glasscheiben (1) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Düse als sich über die Breite der Glasscheiben (1) erstreckender, durchgehender Strömungskanal (4,5) ausgebildet ist, zu dessen beiden parallel verlaufenden Seiten Abtrennungen (8, 9) zur Bildung einer diesem Strömungskanal (4, 5) zugeordneten Strömungsparzelle angeordnet sind, wobei die Rückführung der von den Glasscheiben (1) zurückgeworfenen Kühlluft (6, 7) zwischen diesem Strömungskanal(4, 5) und den zugehörigen Abtrennungen erfolgt.
Patent DE-202018106496-U1 (DE)
Title: Parksperreneinheit
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-11-15
Abstract: Parksperreneinheit mit einer Antriebseinheit und einer in einem Gehäuse (10) gelagerten Verstellmechanik (16), welche ein mittels einer Haupantriebseinheit (300) der Antriebseinheit relativ zu dem Gehäuse (10) vor und zurück bewegbares Verstellglied (11) aufweist, das mit einem Verriegelungsabschnitt (6) versehen und mit einem Auslenkmechanismus (4) für das Einlegen und Freigeben eines mit einem Parksperrenrad (9) zusammenwirkenden Blockierelements wie Sperrklinke (8) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit außer der Hauptantriebseinheit eine Zusatzantriebskomponente (301) aufweist, mittels deren im Fehlerfall der Hauptantriebseinheit und nach Freigabe durch den Verriegelungsabschnitt (6) ein Verstellteil (112) der Verstellmechanik (16) zum Einlegen des Blockierelements in das Parksperrenrad (9) relativ zu dem Gehäuse (10) bewegbar ist.
Patent DE-202019002497-U1 (DE)
Title: Polymerisier- und härtbare Zusammensetzungen enthaltend Cyclohexylmethacrylat und ihre Verwendung zur Herstellung von Boden- und Fahrbahnbeschichtungen
IPC: E01C23/20
Filed: 2019-06-12
Abstract: Polymerisier- und härtbare Zusammensetzung A, enthaltend
 a1) 5 bis 94,4 Gew.-% Cyclohexylmethacrylat,
 a2) 0 bis 89,4 Gew.-% mit dem Cyclohexylmethacrylat copolymerisierbare(s) weitere(s)
 Monomer(e),
 a3) 5 bis 80 Gew.-% Präpolymer(e),
 a4) 0,5 bis 35 Gew.-% Vernetzer,
 a5) 0,1 bis 8 Gew.-% Initiator(en),
 a6) 0 bis 5 Gew.-% weitere(s) Additiv(e), und
 a7) 0 bis 50 Gew.-% weitere Komponente(n), besonders Pigment(e), Füllstoff(e), Kern-Schale Partikel, Paraffin(e), Wachs(e) und/oder Weichmacher, wobei die Summe aus a1) bis a7) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202019003251-U1 (DE)
Title: Zugzylinderkolbeneinheit
IPC: F16J1/12
Filed: 2019-08-05
Abstract: Zugzylinderkolbeneinheit,
 aufweisend eine Kolbenstange (1), einen Kolben (2) einen Kopplungsring (3), und einen Fixierring (4),
 wobei die Kolbenstange (1) eine Außenringnut (5) aufweist,
 wobei der Kolben (2) eine axiale Bohrung (2.1) aufweist, in der die Kolbenstange (1) aufgenommen ist, und eine zu einem kolbenbodenseitigen Ende (2.2) axial einseitig offene Innenringnut (6) aufweist,
 wobei die Innenringnut (6) einen Kopplungsringabschnitt (6.1) und einen hieran angrenzenden Fixierringabschnitt (6.2) aufweist und wobei der Fixierringabschnitt (6.2) eine Hinterschneidungskontur (6.3) aufweist
 wobei die Außenringnut (5) und der Kopplungsringabschnitt (6.1) einen Kopplungsringnutenraum (7) ausbilden, in welchem der Kopplungsring (3) angeordnet ist,
 wobei der Kopplungsring (3) geteilt ausgebildet ist und durch den Kopplungsringabschnitt (6.1) radial umschlossen wird
 und wobei der Kolben (2) durch den Kopplungsring (3) auf der Kolbenstange (1) in einer Zugrichtung einseitig axial formschlüssig festgelegt ist,
 wobei der Fixierring (4) in dem Fixierringabschnitt (6.2) zwischen der Hinterschneidungskontur (6.3) und dem Kopplungsring (3) angeordnet ist,
 wobei der Fixierring (4) federnd ausgebildet ist und in einer Entspannungslage in den Fixierringabschnitt (6.2) der Innenringnut (6) eingreift und wobei der Fixierring (4) den Kolben (2) auf der Kolbenstange (1) in einer Rückführrichtung einseitig axial und formschlüssig festlegt.
Patent DE-202019100814-U1 (DE)
Title: Markisenwelle einer Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Markisenwelle einer Markise, insbesondere einer Sackmarkise, dadurch gekennzeichnet, dass die Markisenwelle einzelne Markisenwellensegmente (1) aufweist, wobei die Markisenwellensegmente (1) durch Verbindungsmittel verbindbar sind.
Patent DE-202019102091-U1 (DE)
Title: Haftverbund
IPC: F16L11/20
Filed: 2019-04-11
Abstract: Haftverbund (1) aus einer ersten Schicht (2), die ein thermoplastisches Polymermaterial enthält oder aus einem solchen besteht und / oder die ein duroplastisches Polymermaterial enthält oder aus einem solchen besteht und / oder die ein Elastomer enthält oder aus einem solchen besteht, und einer an zumindest einem Abschnitt der Oberfläche der ersten Schicht (2) angeordneten Haftvermittlerschicht (5), und wenigstens einer mit der Haftvermittlerschicht (5) verbundenen zweiten Schicht (3) aus einem Silikonelastomer, welcher Bestandteile (4) enthält, die durch Einwirkung von Energie aus einem Magnetfeld und / oder einer Quelle, die elektromagnetische Strahlung abgibt, Wärmeenergie erzeugen, wobei der Haftverbund (1) erhältlich ist durch ein Verfahren, folgende Schritte aufweisend:
 (a) Bereitstellen der ersten Schicht (2),
 (b) Anordnen der Haftvermittlerschicht (5) auf zumindest einem Abschnitt der Oberfläche der ersten Schicht (2),
 (c) Anordnen einer ungehärteten Silikonzusammensetzung, die die genannten Bestandteile (4) enthält, die durch Einwirkung von Energie aus einem Magnetfeld und / oder einer Quelle, die elektromagnetische Strahlung abgibt, Wärmeenergie erzeugen, als zweite Schicht (3) an der Haftvermittlerschicht (5),
 (d) Einwirkenlassen von Energie aus einem Magnetfeld und / oder einer Quelle, die elektromagnetische Strahlung abgibt, auf die Bestandteile (4), wobei Wärmeenergie erzeugt wird und die Silikonzusammensetzung zum Silikonelastomer vernetzt mit einem Vernetzungsgrad von zumindest mehr als 50 %.
Patent DE-202019102272-U1 (DE)
Title: Backofen mit einem erweiterbaren Stauraum
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-04-23
Abstract: Backofen mit einem erweiterbaren Stauraum, umfassend einen Backofenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Backofen ferner eine Trägerplatte und ein Stützelement umfasst, die relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei ein Ende der Trägerplatte mit einer Stauplatte auf zumindest einer Seite des Backofenkörpers drehbar verbunden ist.
Patent DE-202019102995-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutz für eine Leiterplatte
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Überspannungsschutz für eine Leiterplatte, umfassend ein Montagegehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin eine in dem Montagegehäuse angebrachte Lichtbogenisolierplatte (11), ein Antriebselement, ein Gasentladungsrohr (12), sowie einen ersten Varistor (3), einen ersten Montagesitz (4), einen zweiten Montagesitz (5) und einen zweiten Varistor (6), die einteilig übereinander angebracht sind, umfasst; wobei das Gasentladungsrohr (12) zwischen angrenzenden Flächen des ersten Montagesitzes (4) und des zweiten Montagesitzes (5) angebracht ist;
 wobei an dem ersten Montagesitz (4) und dem zweiten Montagesitz (5) jeweils ein Durchgangsloch zur Exponierung der Elektrode für den ersten Varistor (3) und den zweiten Varistor (6) vorgesehen ist; wobei durch das Durchgangsloch zur Exponierung der Elektrode der erste Varistor (3) und das Gasentladungsrohr (12) sowie der zweite Varistor (6) und das Gasentladungsrohr (12) über eine Stromschiene miteinander verbunden sind, um einen Stromdurchgang zu bilden;
 wobei die Lichtbogenisolierplatte (11) jeweils an angrenzenden Flächen des ersten Montagesitzes (4) und des zweiten Montagesitzes (5) angebracht ist; und wobei nach dem Abtrennen der Stromschiene von dem entsprechenden Varistor das Antriebselement die Lichtbogenisolierplatte (11) zur Gleitung antreibt, so dass das an dem entsprechenden Montagesitz vorgesehene Durchgangsloch zur Exponierung der Elektrode abgedeckt wird.
Patent DE-202019106861-U1 (DE)
Title: Nachläufer für eine Tunnelbaueinrichtung
IPC: E21D9/12
Filed: 2019-12-10
Abstract: Nachläufer für eine Tunnelbaueinrichtung, mit der ein Tunnel in einer Vortriebsrichtung vortreibbar ist, mit wenigstens zwei Nachläuferwagen (106, 109) und mit einer Leitungsverlängerungsanordnung zum Verlängern einer Förderleitung (148) sowie einer Rücklaufleitung (151) in einer Längsrichtung durch Einbau von starren Förderleitungsstücken (154) sowie von starren Rücklaufleitungsstücken (166), dadurch gekennzeichnet, dass an zwei einander benachbarten Nachläuferwagen (106, 109) jeweils wenigstens ein flexibles Förderleitungsstück (160) und ein flexibles Rücklaufleitungsstück (172) gehalten sind, wobei die flexiblen Förderleitungsstücke (160) und die flexiblen Rücklaufleitungsstücke (172) dazu eingerichtet sind, während eines Vortriebszyklus eine zum Einbau von wenigstens zwei starren Förderleitungsstücken (154) und von wenigstens zwei starren Rücklaufleitungsstücken (166) ausreichende Abstandsänderung zwischen diesen Nachläuferwagen (106, 109) durch Ändern ihrer effektiven Länge in der Längsrichtung auszugleichen.
Patent DE-202020000469-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare höhen- und seitenverstellbare Schaftbacke für Gewehrschäfte aus massivem Werkstoff
IPC: F41C23/14
Filed: 2020-02-05
Abstract: Nachrüstbare höhen- und seitenverstellbare Schaftbacke für Gewehrschäfte aus massivem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einkürzen des Hinterschaftes mittels einfachem Sägeschnitt ausreichend ist, um den erforderlichen Einbaurau, für die nachrüstbare Schaftbacke zu schaffen.
Patent DE-202020001135-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für Falträder, Roller oder Räder mit einem hohen Sattelstand
IPC: B62J7/08
Filed: 2020-03-21
Abstract: Gepäckträger für Falträder, Roller und Räder mit einem hohen Sattelstand, der mittels lösbarer Verbindungsbaugruppen mit den Sattelstreben und der Sattelstütze verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung mit dem Fahrradgestell und/oder Sattel (2) dienende lösbare Verbindungsbaugruppe (4) des Gepäckträgers (1) ein Halteglied (7) aufweist, das mit der jeweiligen Befestigungsvorrichtung (5) unterschiedlich beschaffener und eine unterschiedliche Größe aufweisender Gepäcksstücke (6) verbunden werden kann.
Patent DE-202020104644-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erreichen einer schnellen Fehlerdetektion in Leistungshalbleitervorrichtungen
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-08-11
Abstract: Fehlerdetektionsschaltkreis für einen Leistungstransistor, wobei der Fehlerdetektionsschaltkreis Folgendes aufweist:einen Erfassungseingangsanschluss, der zum Detektieren einer Kollektor-Emitter-Spannung des Leistungstransistors ausgebildet ist;einen Gate-Erfassungsanschluss, der zum Detektieren einer Gate-Spannung des Leistungstransistors ausgebildet ist;einen Schutzkomparator mit einem Komparatoreingang und einem Komparatorausgang;einen Schalter, der zwischen dem Erfassungseingangsanschluss und dem Komparatoreingang gekoppelt ist, wobei der Schalter so steuerbar ist, dass er offen ist, wenn der Leistungstransistor von einem Aus-Zustand in einen Ein-Zustand übergeht, bis die Gate-Spannung eine vorbestimmte Schwelle durchquert, wobeider Fehlerdetektionsschaltkreis zum Erzeugen eines Ausgabesignals an dem Komparatorausgang, das einen Fehler angibt, basierend auf der gemessenen Kollektor-Emitter-Spannung ausgebildet ist.