baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005020-U1 (DE)
Title: Feder-/Dämpfungssystem für Sportgeräte
IPC: A63C17/01
Filed: 2011-04-08
Abstract: Feder-/Dämpfungssystem für Sportgeräte, insbesondere Fahrräder, zum Ausgleich von durch Bewegungen auf die Sportgeräte wirkende stoßartige und/oder schwingungsartige mechanische Belastungen, bei dem die Dämpfung durch Formgedächtnismaterial erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Strukturbauteil und/oder einzelne Komponenten der Strukturbauteile eines Sportgerätes aus pseudoelastischem Formgedächtnismaterial als Feder- und/oder Dämpfungselemente ausgebildet sind, wobei sich durch dynamische Belastungen der Strukturbauteile und/oder der einzelnen Komponenten der Strukturbauteile des Sportgerätes das pseudoelastische Formgedächtnismaterial verformt und dabei spannungsinduzierten Martensit bildet, der bei Entlastung wieder in Austenit umgewandelt wird, und wobei durch die damit verbundene Umwandlungshysterese die Feder- und/oder Dämpfungselemente die mechanische Energie in Form von Stößen oder Schwingungen abfedern und dämpfen.
Patent DE-202011051560-U1 (DE)
Title: Federaufnahmekonus für eine Torsionsfeder mit einem nach innen oder außen abgebogenen Drehmomentübertragungsschenkel
IPC: E05F1/16
Filed: 2011-10-06
Abstract: Federaufnahmekonus (1) für ein Federende einer spiralförmigen Torsionsfeder mit einem abgebogenen Drehmomentübertragungsschenkel, wobei der Federaufnahmekonus (1): – eine Umfangsfläche (8) zur radialen Abstützung der Torsionsfeder an deren Innenumfang, – mindestens eine von der Umfangsfläche (8) abstehende, in Umfangsrichtung gestreckte Flanke (9, 10) zum Eingriff zwischen Federwindungen der Torsionsfeder, – eine in Umfangsrichtung durch einen Drehmomentübertragungsrand (12) begrenzte Ausnehmung (11) in der Umfangsfläche (8) zur Aufnahme und Abstützung eines nach innen abgebogenen Drehmomentübertragungsschenkels der Torsionsfeder und – einen axial an die Umfangsfläche (8) angrenzend radial nach außen weisenden Vorsprung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (16) in radialem Abstand zu der angrenzenden Umfangsfläche (8) ein Loch (15) aufweist, das zur Verankerung eines Anschlags (19) in Umfangsrichtung für einen nach außen abgebogenen Drehmomentübertragungsschenkel der Torsionsfeder ausgebildet ist.
Patent DE-202011101218-U1 (DE)
Title: Turbinensystems für Wind- und Wasserkraft II
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-05-20
Abstract: Turbinensystem für Wind- und Wasserkraft mit mindestens einer Radialturbine mit einer vertikalen Rotationsachse und mit mindestens einer Leitfläche, wobei die Radialturbine einen um eine Achse drehbaren Rotor aufweist, welcher einen oder mehrere Turbinenflügel umfasst, wobei die Turbinenflügel parallel zum Rotor ausgerichtet sind, wobei die Turbinenflügel innerhalb einer konzentrisch um die Achse angeordneten Zylinderschale mit einem äußeren Radius R1 und einem inneren Radius R2 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Radius R2 = f1 × R1mit f1 = 0,28 bis 0,32 beträgt, • dass jeder Turbinenflügel einen ersten vom inneren Radius R2 bis zum äußeren Radius R1 sich erstreckenden, zur Achse hin gekrümmten Bereich mit einem Krümmungsradius R3 = f2 × R1mit f2 = 1,2 bis 1,4 und • einen, sich außen an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich umfasst, der auf der Außenseite der Zylinderschale liegt und eine Krümmung zur Achse hin aufweist, wobei die...
Patent DE-202011101470-U1 (DE)
Title: Stahl-Stator
IPC: B63H9/02
Filed: 2011-06-06
Abstract: Stahl-Stator zum Antrieb von Schiffen unter Ausnutzung des Magnus-Effektes wobei der Rotor von einem Stator ersetzt und die Zirkulationsströmung um den Stator mittels Pressluft durch einen oder mehrere Turbolader erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Leitprofile (1) und die Düsenprofile (2) Schlitzdüsen gebildet werden, die wechselseitig die Zirkulationsströmung erzeugen oder aufnehmen können.
Patent DE-202011101724-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Käfigmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2011-06-11
Abstract: Käfigmutter (10) mit einem Käfig (12) mit einer Öffnung und einem in dem Käfig (12) aufgenommenen Mutternkörper (14) mit einem verbreiterten Flansch (16) und einem hohlzylindrischen Ansatz (18) mit einem Innengewinde (20), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mutternkörper (14) und dem Käfig (12) ein Distanzelement (22) angeordnet ist, welches mindestens ein senkrecht zu der Axialrichtung des Innengewindes (20) wirksames Federelement (34) umfasst.
Patent DE-202011101827-U1 (DE)
Title: Verschlusssperre gegen das gewollte Schließen von Türen
IPC: E05C17/52
Filed: 2011-06-09
Abstract: Geschützt wird eine Verschlusssperre gegen das gewollte Wiederverschließen von nach Innen oder Außen öffnenden Türen, die auf dem Prinzip eines federbelasteten, linear oder zirkular hervorschnellenden Riegels basiert, der arretiert werden kann. Die gespannte Vorrichtung wird hierbei mittels verschiedener Fügetechniken an einem beliebigen Ort des Türblattes, der Türzarge oder des Türdrückers von außen befestigt. Der Erfindung liegt folgende Funktionsweise zu Grunde. Vor dem Einsatz muss der sich im Gehäuse (2) befindliche Riegel (3) mittels Spannhebel (5) gespannt und arretiert werden. Danach wird die Verschlusssperre mit der Grundplatte (1) an geeigneter Stelle der Tür oder Türzarge mit entsprechendem Fügemittel befestigt. Danach wird der Arretiermechanismus gelöst. Der Riegel bleibt bis zum Öffnen der Tür gespannt. Er nutzt hierzu die Türzarge oder das Türblatt als Widerlager. Im Moment des Türöffnens schnellt der Riegel hervor und verhindert ein Wiederverschließen der Tür.
Patent DE-202011102794-U1 (DE)
Title: Gürteltasche, die zur Umhängetasche umgewandelt werden kann, für den Klinik- und Praxisbetrieb, zur Aufbewahrung von medizinischem Equipment, das vor allem der klinischen Untersuchung, aber auch der Versorgung und Behandlung von Patienten dient.
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-07-04
Abstract: Die Tasche ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Rückseite Schlaufen (11) besitzt, über die sie auf einen Gürtel gezogen werden kann und wahlweise auch über zwei Ösen (12), in die ein zugehöriges Gurtband mit Karabinerhaken eingehängt werden kann, als Umhängetasche getragen werden kann.
Patent DE-202011109393-U1 (DE)
Title: Streckenmessgerät für Schraubautomaten
IPC: E04D15/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Streckenmessgerät (70) für einen Schraubautomaten (1) zur mechanischen Befestigung von Dämmmaterial (57) und Abdichtbahnen (59) auf Flachdächern mittels Befestigungselementen (30, 40), die in einem vorgegebenen und gleichmäßigen Abstand durch die Abdichtbahnen (59) und das Dämmmaterial (57) hindurch in den Dachuntergrund (51) eingetrieben werden und sich unter Sicherung der Dämmmaterialien (57) und Abdichtbahnen (59) gegen Windsogkräfte im Dachuntergrund (51) verankern, wobei der Schraubautomat (1) ein mit Hilfe von Rollen (5, 6) auf der Dachfläche fortbewegbares Fahrgestell (3) besitzt, auf dem mindestens ein Magazin (13) zur Aufnahme der Befestigungselemente (30, 40) angeordnet ist, von denen jeweils ein Befestigungselement (30) durch die Hubbewegung eines am Fahrgestell (3) angeordneten vertikal verfahrbaren Schraubers (11) in der Einschraubachse positioniert und in die Dachfläche eingeschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Streckenmessgerät (70) einen linear verfahrbaren Schieber (72) umfasst, in dessen Bewegungsbahn ein verstellbarer Anschlag (80) angeordnet ist, wobei die lineare Bewegung des Schiebers (72) von der Rotation...
Patent DE-202011109734-U1 (DE)
Title: Widerstand, insbesondere Strommesswiderstand
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Widerstand (1), insbesondere Strommesswiderstand zur Messung eines elektrischen Stroms, mit a) einem ersten Anschlussteil (2) aus einem elektrisch leitfähigen Leitermaterial zum Einleiten eines elektrischen Stroms in den Widerstand (1), b) einem zweiten Anschlussteil (3) aus einem elektrisch leitfähigen Leitermaterial zum Abführen des elektrischen Stroms aus dem Widerstand (1), c) einem Widerstandselement (4), wobei c1) das Widerstandselement (4) aus einem Widerstandsmaterial besteht, dessen spezifischer elektrischer Widerstand (1) größer ist als der spezifische elektrische Widerstand (1) des Leitermaterials der beiden Anschlussteile (2, 3), und c2) das Widerstandselement (4) elektrisch zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (3) angeordnet ist, so dass der elektrische Strom durch das Widerstandselement (4) fließt, und c3) der elektrische Strom eine elektrische Verlustwärme in dem Widerstandselement (4) erzeugt, gekennzeichnet durch d) eine elektrisch von dem Widerstandselement (4) isolierte Wärmesenke (12, 13), die thermisch und physisch mit dem Widerstandselement...
Patent DE-202011110476-U1 (DE)
Title: System zur dynamischen Modifizierung von Aufnahmeparametern  während der Bildaufnahme
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: System zum Erfassen einer Vielzahl von Bildern von Brustgewebe während eines Scans des Brustgewebes, wobei das System aufweist: eine Gantry, welche ein Bilderfassungsgerät trägt; eine Steuerung, welche mit der Gantry zum Steuern eines Bewegungsparameters des Bilderfassungsgeräts während einer Bilderfassung gekoppelt ist; einen Detektor zum Erzeugen zumindest eines Bildes des Objekts in Antwort auf eine Ausgabe des Bilderfassungsgeräts, welche am Detektor erhalten wird; und einen Prozessor in Kommunikation mit der Steuerung und dem Detektor, wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, ein erstes Bild des Brustgewebes zu erfassen, welches durch den Detektor erzeugt wird, wobei der Prozessor dazu eingerichtet ist, das erste Bild zu verarbeiten, um zumindest eine physikalische Eigenschaft der Brust zu identifizieren, wobei der Prozessor dazu eingerichtet ist, Daten bezogen auf eine physikalische Eigenschaft der Steuerung bereit zu stellen, wobei die Steuerung weiter dazu eingerichtet ist, um selektiv den Bewegungsparameter des Bilderfassungsgeräts zu modifizieren, welcher während der Erfassung des ersten Bildes verwendet wurde, basierend zumindest zum Teil auf den Daten der physikalischen Eigenschaft zur Verwendung bei der Erfassung einer Vielzahl von Projektionsbildern des Brustgewebes mit dem modifizierten Bewegungsparameter.
Patent DE-202012001110-U1 (DE)
Title: Regal aus einem knickbaren flächigen Material wie Pappe oder Wellpappe
IPC: A47B47/06
Filed: 2012-01-30
Abstract: Regal aus einem knickbaren flächigen Material wie Pappe, vorzugsweise Wellpappe, umfassend zwei Träger (1) sowie mindestens zwei Regalböden (2), wobei jeder der Träger (1) ein Mittelstück (8; 8a, 8b) und zwei gegenüber dem Mittelstück (8; 8a, 8b) abgewinkelte Seitenwände (3) mit jeweils auf gleicher Höhe angeordneten Schlitzen (10) aufweist zum Aufnehmen von die Regalböden (2) haltenden Laschen (11, 24), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Träger (1) eine Öffnung (9) in dem Mittelstück (8; 8a, 8b) aufweist, wobei jeder der Regalböden (2) horizontal durch die Öffnungen (9) hindurch geschoben ist und von den zwei Trägern (1) gehalten wird.
Patent DE-202012001206-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einem schwingungsgedämpft gelagerten Motor
IPC: H02K5/24
Filed: 2012-02-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für ein Fenster, eine Tür oder eine Abschirmeinrichtung eines Fensters oder einer Tür, mit einem Gehäuse (3), das vorgesehen ist, um an einem Fenster oder einer Tür befestigt zu werden, mit einer Antriebswelle (18) zum Antreiben eines Betätigungsmechanismus (20), wobei auf der Antriebswelle (18) ein Zahnrad (19) drehfest angebracht ist, mit einem elastisch an dem Gehäuse (3) gehalterten Motor (9) mit einer sich durch den Motor erstreckenden Abtriebswelle (15), auf der ein Schneckenrad (17) befestigt ist, das mit dem Zahnrad (19) der Antriebswelle (18) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Abtriebswelle (15) ein Schwingungsbegrenzungselement (41) vorgesehen ist, das die Abtriebswelle (15) in radialer Richtung (29) entlang deren Umfang zumindest teilweise umgibt, sodass eine Innenfläche (43) des Schwingungsbegrenzungselements (41) der Abtriebswelle (15) gegenüber liegt, und dass zwischen der Abtriebswelle (15) und der Innenfläche (43) des Schwingungsbegrenzungselements (41) ein Spalt (45) vorgesehen ist.
Patent DE-202012001664-U1 (DE)
Title: Tragegurt zum Transportieren von Skiern
IPC: A63C11/02
Filed: 2012-02-18
Abstract: Tragevorrichtung zum Transportieren von sperrigen Gegenständen, insbesondere Ski, Snowboard, Surfbretter und dergleichen, bestehend aus einem größenverstellbaren Tragegurt (1), einer unteren Aufnahmevorrichtung (2) und einer oberen Befestigungseinrichtung (3),
Patent DE-202012006174-U1 (DE)
Title: Hufvermessungsplatte
IPC: A01L7/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Hufvermessungsplatte (P), welche aus einem durchsichtigen Material hergestellt ist und auf welcher Markierungen angebracht sind, die es ermöglichen, Achsen und Symmetrien an einem Pferdehuf durch Anlegen der Hufvermessungsplatte an den Pferdehuf zu bestimmen.
Patent DE-202012100821-U1 (DE)
Title: Handgeführte Sägemaschine
IPC: B23D49/16
Filed: 2012-03-08
Abstract: Handgeführte Sägemaschine (1) mit - einem Gehäuse (4), in welchem ein Motor zum Erzeugen einer oszillierenden Hubbewegung eines Sägeblattes (8) angeordnet ist, - einem relativ zum Gehäuse (4) um eine Längsachse (A) schwenkbarem Sägeschuh (7), - ein oder mehreren Verbindungsmitteln (2, 14, 15, 18) zum Halten des Sägeschuhs (7) am Gehäuse (4), wobei die Verbindungsmittel (2, 14, 15, 18) einen drehfest im Gehäuse angeordneten Verstellkopf (2) umfassen und - mit wenigstens einem relativ zum Verstellkopf (2) rotierbarem Stellhebel (6), der mit einer Anschlagfläche (21) des Verstellkopfes (2) in Oberflächenkontakt gebracht und im Gehäuse (4) im Wesentlichen axial unbeweglich gehalten ist, wobei die Anschlagfläche (21) mindestens eine kurvenförmige und in Richtung des Sägeschuhs steigende und/ode beschreibt, so dass mittels einer ersten Rotationsbewegung des Stellhebels (6) eine Bewegung des Verstellkopfes (2) mit Verbindungsmitteln (14, 15, 18) in Richtung des Gehäuses (4) mit hieraus resultierender ortsfester...
Patent DE-202012103531-U1 (DE)
Title: Beheizbare Blockstempel-Vorrichtung
IPC: B29C33/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Blockstempel-Vorrichtung (100) mit einem Blockstempel (110) zum Einbringen in eine Aussparung (120) eines aushärtbaren Kompositsubstrats (130) zum Zweck eines Formens eines Innenprofils der Aussparung (120), dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Blockstempel (110) gefüllte Aussparung (120) mittels eines Deckels (125) verschließbar ist und die Temperatur des aus einem expansionsfähigen elastischen Material erstellten Blockstempels (110) mittels einer Heizeinrichtung (150) einstellbar ist, um eine steuerbare Ausdehnung des Blockstempels (110) und damit einen vorgebbaren Druck der Außenfläche des Blockstempels (110) in Richtung der Innenfläche der Aussparung (120) zu bewirken, wobei im Bereium Sensieren einer den Druck im Inneren des Blockstempel (110) beschreibenden Messgröße vorgesehen ist.
Patent DE-202012105038-U1 (DE)
Title: Feuerwehr-Schlüsseldepot mit Leuchtanzeige und System zur Überwachung von Betriebszuständen eines Feuerwehr-Schlüsseldepots
IPC: G08B5/18
Filed: 2012-12-21
Abstract: Feuerwehr-Schlüsseldepot (1), aufweisend: – einen Außenkorpus (2) mit einer durch elektrische Signale ver- und entriegelbaren Außentür (3); – einen innerhalb des Außenkorpus (2) angeordneten Innenraum (8) mit einer verschließbaren Innentür (9); wobei der Innenraum (8) einen Behälter zur Aufbewahrung von Schlüsseln und/oder Zugangsberechtigungselementen bildet; und wobei eine Leuchtanzeige (7) zur Anzeige von Betriebszuständen des Feuerwehr-Schlüsseldepots (1) vorhanden ist.
Patent DE-202013004841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren der Kalkbelastung in durch Leitungen geführtem Wasser
IPC: C02F5/00
Filed: 2013-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Reduzieren der Kalkbelastung in durch Leitungen geführtem Wasser, insbesondere in Trinkwasser, umfassend zumindest eine Leitung für das Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest eine Einrichtung zum Reduzieren des Wasserdrucks aufweist, die einem Abschnitt der Leitung (1, 2) zugeordnet ist, wobei diesem Abschnitt in Fließrichtung des Wassers eine Einbringungseinrichtung (7) für Anlagebausteine für Kalk nachgeordnet ist.
Patent DE-202013009451-U1 (DE)
Title: Teleskopfähnchen für Schulranzen (zur Erhöhung der Verkehrssicherheit  von Schulkinder)
IPC: A45C3/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Teleskopfähnchen für Schulranzen (zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von Schulkindern) dadurch gekennzeichnet, dass die leichte und stabile Teleskopstange aus Kunststoff bis ca. 80 cm einfach ausziehbar ist und in der gewünschten Höhe arretiert.
Patent DE-202013011611-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Tastfeld
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein berührempfindliches Bedienfeld mit einem Randbereich, wobei das berührempfindliche Bedienfeld umfasst: – ein erstes Substrat, – eine berührempfindliche Struktur, die auf dem ersten Substrat angeordnet ist, – mehrere erste äußere Leiterbahnen, die in dem Randbereich angeordnet sind, wobei die ersten äußeren Leiterbahnen elektrisch mit der berührempfindlichen Struktur verbunden sind und sich jede der ersten äußeren Leiterbahnen bis zu einem Verbindungsbereich in dem Randbereich erstreckt, – eine erste Masseleitung, die auf dem ersten Substrat angeordnet ist, wobei die erste Masseleitung sich bis zu dem Verbindungsbereich erstreckt und die erste Masseleitung wenigstens einen diskontinuierlichen Abschnitt in dem Verbindungsbereich aufweist, und – eine äußere Einrichtung, die elektrisch mit der ersten Masseleitung und den ersten äußeren Leiterbahnen in dem Verbindungsbereich verbunden ist, wobei die äußere Einrichtung elektrisch zwei Enden des diskontinuierlichen Abschnitts der ersten Masseleitung in dem Verbindungsbereich verbindet und die zwei Enden des diskontinuierlichen Abschnitts der ersten Masseleitung elektrisch über die äußere Einrichtung verbunden sind.
Patent DE-202013100609-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Malerwerkzeuge
IPC: B44D3/12
Filed: 2013-02-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten und Aufbewahren von Malerwerkzeugen, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Boden (5), einer Rückwand (6) sowie einer Vorderwand (7), wobei des Gehäuse (2) an seiner Oberseite zum Einführen der Malerwerkzeuge mindestens teilweise offen ausgebildet ist, wobei im Bereich der Rückwand mindestens eine Fixiereinrichtung (16) zum Fixieren des Gehäuses an einem Malereimer vorgesehen ist und wobei das Gehäuse eine Mehrzahl von Halteelementen (15) zum Halten der Malerwerkzeuge aufweist, ferner umfassend einen Deckel (4) zum Verschließen des Gehäuses.
Patent DE-202013104118-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) um eine Schlossfallenachse (1a) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung schwenkbar ist, wobei dem Kraftfahrzeugschloss eine Schließkeil-Einlaufrichtung (3) zugeordnet ist, in der ein Schließkeil (4) o. dgl. in Eingriff mit der Schlossfalle (1), die Schlossfalle (1) von der Offenstellung in eine Schließstellung verstellend, bringbar ist, wobei die Sperrklinke (2) um eine Sperrklinkenachse (2a) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, schwenkbar ist, wobei ein Betätigungshebel (7) zum Ausheben der Sperrklinke (2) vorgesehen ist, wobei eine schaltbare Verriegelungsanordnung (8) vorgesehen ist, die im verriegelten Zustand die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Betätigungshebel (7) und der Sperrklinke (2) trennt oder eine Betätigung des Betätigungshebels (7) nach einem ersten Betätigungsweg blockiert und die im entriegelten Zustand die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Betätigungshebel (7) und der Sperrklinke (2) herstellt oder die Blockierung des Betätigungshebels (7) aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsanordnung (8) zur Einstellung der Verriegelungszustände einen um eine insbesondere schlossgehäusefeste Steuerhebelachse (9a) schwenkbaren Steuerhebel (9) aufweist, dass der Betätigungshebel (7) derart mit der Verriegelungsanordnung (8) zusammenwirkt, dass die Verriegelungsanordnung (8) bei unbetätigtem Betätigungshebel (7) verriegelt und erst auf eine Betätigung des Betätigungshebels (7) hin federgetrieben entriegelbar ist und dass das federgetriebene Entriegeln bei einer Betätigung des Betätigungshebels (7) mit einer Betätigungsgeschwindigkeit, die oberhalb einer vorbestimmten Grenzgeschwindigkeit liegt, trägheitsbedingt, im Wesentlichen durch die Massenträgheit des Steuerhebels (9), verzögert zu der Betätigung des Betätigungshebels (7) erfolgt und dass die Steuerhebelachse (9a) im Wesentlichen parallel zu der Schließkeil-Einlaufrichtung (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202014000248-U1 (DE)
Title: Modell zur Darstellung des harmonischen Raums von Mikrotönen
IPC: G10G3/00
Filed: 2014-01-11
Abstract: Modell zur realen oder virtuellen Darstellung des harmonischen Raums von Mikrotönen, wobei eine Raumlage einer Tonstufe mithilfe einer Gruppe von wenigstens drei Primzahlen festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung dreidimensional ist und jede Tonstufe zu einer anderen Tonstufe in Abhängigkeit von ihrem Frequenzverhältnis und von ihrer Tonstufenhöhe positioniert ist.
Patent DE-202014005878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines selbsttätigen Aufrichtens einer Person
IPC: A61G7/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung eines selbsttätigen Aufrichtens einer Person mit einem Handgriff (11), einem Gurtband (12) an dem der Handgriff (11) aufhängbar ist und einer dem Gurtband (12) mit dem Handgriff (11) längenveränderlich verbindenden Verstelleinrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (11) zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und die Verstelleinrichtung (13) zur Längenveränderung des Gurtbands (12) in einem hohlen Bereich untergebracht ist.
Patent DE-202014006579-U1 (DE)
Title: Alltrainer (M) - mobiles Ganzkörpertrainingsgerät
IPC: A63B22/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Fahrbares Trainingsgerät (1; 21) mit drei Trainingsantrieben (3, 4, 5), die durch unterschiedliche Bewegungen einer Trainings-/Fahrperson gleichzeitig und unabhängig voneinander jeweils gegen die Widerstandkraft je einer Widerstandseinrichtung (16) betätigbar sind, und mit mindestens einem Fahrantrieb (7; 22), der direkt von mindestens einem der Trainingsantriebe (3, 4, 5) angetrieben ist und/oder der von mindestens einem Energiespeicher (11), welcher über die in den Widerstandseinrichtungen (16) erzeugte Energie gespeist ist, mittels Motor angetrieben ist.
Patent DE-202014010055-U1 (DE)
Title: Akustische Teach-Hilfe zum leichten Erkennen von Arbeitsraumgrenzen und singulären Stellungen
IPC: B25J9/22
Filed: 2014-12-19
Abstract: Robotersystem, aufweisend einen Roboter (10) und eine Robotersteuerung, wobei das Robotersystem eingerichtet ist folgende Schritte durchzuführen: Feststellen, ob sich der Roboter (10) zumindest einer vordefinierten Grenze (20) annähert, und Ausgeben einer Rückmeldung, in Reaktion auf das Feststellen.
Patent DE-202014010794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nagelkorrektur
IPC: A61F5/11
Filed: 2014-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Nagelkorrektur, umfassend – ein auf die Nageloberfläche aufzuklebendes Haftelement, – mindestens ein Federelement, – mindestens eine Einrichtung zur Aufnahme eines Federelements, wobei das oder die Einrichtungen zur Aufnahme eines Federelements fest mit dem Haftelement verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement fest mit dem Haftelement verbunden ist und dass das Haftelement spannungsfrei auf der Nageloberfläche fixierbar ist.