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Patent DE-102007011673-A1 (DE)
Title: Kühlmittelregler und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEMBERGER HEINZ
IPC: F02N19/10
Filed: 2007-03-09
Abstract: Ein Kühlmittelregler (1) für einen Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse (7) sowie einem darin angeordneten Thermostatventil (2). Das Thermostatventil umfasst mindestens ein in Abhängigkeit eines Temperaturwertes von einem Arbeitselement (20) beaufschlagbares Ventilschließglied (16', 19'), einen Temperatursensor (25) sowie ein Heizelement (21) für das Arbeitselement (20). An dem Gehäuse (7) ist mindestens ein Stecker (24) vorgesehen, von dem aus Verbindungsleitungen (28) zu dem Temperatursensor (25) führen, und es ist eine Stromzuführung (22) für das Heizelement vorhanden. Dabei sind der Stecker (24), der Temperatursensor (25), die Verbindungsleitungen (28) und die Stromzuführung (22) für das Heizelement (21) als vorgefertigte Baugruppe ausgeführt und diese Baugruppe ist in das Gehäuse (7) integriert.
Patent DE-102007013421-A1 (DE)
Inventor: HERR MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-03-20
Abstract: The wedge brake (15) has a brake block (11) operated by a wedge mechanism (18) with first and second wedge bodies (19,20) with opposed wedge-shaped contact surfaces. The brake block is attached to the first wedge body on the side away from the contact surface. The first wedge body is reciprocally movable with respect to the second by a linear actuator (16,17) with no rotary motion, thus moving the brake block transversely and closer to or further away from a brake element.
Patent DE-102007016959-A1 (DE)
Title: Faserstoffbahn
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A61F13/15
Filed: 2007-04-05
Abstract: Es wird eine Faserstoffbahn aus Zellstoff-Fasern beansprucht, bei der die Fasern unter Erzeugung eines Prägemusters im Druckbereich unter Fusion der Faserkörper bindemittelfrei punkt- oder linienförmig kalandriert und verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass chemisch behandelte Zellstoff-Fasern verwendet werden. Die Faserstoffbahn eignet sich zum Einsatz in Hygieneartikeln und als Filtermaterial.
Patent DE-102007022117-A1 (DE)
Title: Workpiece e.g. plastic workpiece, machining tool, has cutting support extending around front open recess and formed in circular shape to form closed circumferential form, so that suction air flow is completely guided to front side
Inventor: VOEGE RUEDIGER
IPC: B27G13/08
Filed: 2007-05-11
Abstract: The tool (1) has a base (2) with a cutting support (4) rotatable around a rotational axis (R). Cutting inserts (13) are arranged at the cutting support. The cutting support extends around a recess (7) that is open to a front side (6). The cutting support is formed in a circular shape to form a closed circumferential form, so that suction air flow is completely guided to the front side. The cutting inserts have radial cutting edges (14), which protrude inwards into the recess.
Patent DE-102007023712-A1 (DE)
Title: Antrieb mit einem Elektromotor, einem Gehäuse und einer richtungsabhängigen Bremse
Inventor: STRUEBER JUERGEN
IPC: H02K7/102
Filed: 2007-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb mit einem Elektromotor, einem Gehäuse und einer richtungsabhängigen Bremse, die einen mit einer Motorwelle drehfest verbundenen Mitnehmer, einen mit dem Mitnehmer formschlüssig und um einen kleinen Winkel freischwenkbar gekuppelten Antriebsausgang, mehrere Klemmmittel und einen Klemmring umfasst, wobei die Klemmmittel mit dem Klemmring so zusammenwirken, dass die Bremse ein vom Elektromotor ausgehendes Drehmoment an den Antriebsausgang weiterleitet und ein rücktreibendes Drehmoment des Antriebsausgangs bremst. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bremse darzustellen, bei der keine statische Überbestimmung vorliegt, der einfach aufgebaut ist und bei dem kein abruptes Blockieren möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Klemmring (24) radial beweglich mit dem Gehäuse (11), einem Getriebegehäuse (31) oder einem gehäusefesten Teil verbunden ist, so dass der Klemmring (24) nach Überwindung einer definierten Kraft zumindest geringfügig radial durch ein Klemmmittel (22) verschiebbar ist.
Patent DE-102007023916-A1 (DE)
Title: Turbocharger for a vehicle comprises a bearing housing with a bearing arrangement having a bushing arranged around a rotor shaft forming an annular chamber between the shaft and bushing
Inventor: JAISLE JENS-WOLF
IPC: F01D25/18
Filed: 2007-05-23
Abstract: Turbocharger comprises a bearing housing (28) with a bearing arrangement (30) having a first bushing (32) arranged around a rotor shaft (31) forming a first annular chamber (RA) between the outer peripheral surface of the rotor shaft and the inner peripheral surface (32A) of the first bushing. A first air film (A) is formed in the first annular chamber. An independent claim is also included for a bearing arrangement for the rotor shaft of the turbocharger. Preferred Features: The bearing arrangement has a second bushing (33) formed around the first bushing forming a second annular chamber (RB) between the outer peripheral surface of the first bushing and the inner peripheral surface (33B) of the second bushing. A second air film (B) is formed in the second annular chamber.
Patent DE-102007027206-A1 (DE)
Title: Immobilisierung von Enzymen auf Bleicherden
Inventor: SOHLING ULRICH
IPC: C12N11/14
Filed: 2007-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines festen Enzymkomplexes. Dabei wird eine pulverförmige Granuliermischung, die zu zumindest 50% aus einem sauer aktivierten Schichtsilikat besteht, zunächst granuliert und dann calciniert, um ein wasserfestes Granulat zu erhalten. Auf dem wasserfesten Granulat können dann Enzyme immobilisiert werden. Ferner wird ein mit dem Verfahren erhältlicher fester Enzymkomplex sowie dessen Verwendung in enzymatisch katalysierten Reaktionen beschrieben.
Patent DE-102007028780-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System mit einem Zylinder-Isolierventil
Inventor: STEPHENSON DWIGHT B
IPC: F15B11/16
Filed: 2007-06-22
Abstract: Ein hydraulisches System ermöglicht einen Schutz gegen Versagen, indem es eine Isoliereinrichtung unmittelbar an einem hydraulischen Stellantrieb vorsieht. Die Isoliereinrichtung hat einen ersten Port, welcher mit dem hydraulischen Stellantrieb verbunden ist, und einen zweiten Port, mit einem elektrisch betätigten Isolierventil, welches zwischen diesen Ports angeschlossen ist. Ein Druckentlastungsventil reagiert, wenn ein Druck in dem hydraulischen Stellantrieb einen vorgegebenen Pegel übersteigt, indem es den Druck ablässt und es dadurch dem Isolierventil erlaubt, ohne Anbringen von Elektrizität zu öffnen und den Druck in dem hydraulischen Stellantrieb abzulassen. Eine Steuerventilanordnung ist von dem hydraulischen Stellantrieb entfernt angeordnet und mit dem zweiten Port verbunden, um einen Fluidstrom zwischen einer Quelle und dem hydraulischen Stellantrieb zu bemessen.
Patent DE-102007030253-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Offset-Lithografie
Inventor: DOMOTOR JULIUS
IPC: B41F31/13
Filed: 2007-06-28
Abstract: Eine Druckpresse für die Offset-Lithografie weist einen Plattenzylinder auf, der mit einer Oberflächengeschwindigkeit rotiert. Mehrere Auftragswalzen stehen mit dem Plattenzylinder in Berührung. Eine Antriebsstruktur für die Auftragswalze treibt die Auftragswalzen zwangsgeführt an. Sie dreht sich mit den Auftragswalzen mit einer Oberflächengeschwindigkeit, die im Wesentlichen gleich der Oberflächengeschwindigkeit des Plattenzylinders ist. Erste Stahlwalzen weisen einen Abstand von dem Plattenzylinder auf und stehen mit den Auftragswalzen in Kontakt. Eine erste Antriebsstruktur für die Stahlwalze treibt die ersten Stahlwalzen zwangsgeführt mit einer Oberflächengeschwindigkeit an, die niedriger ist als die Oberflächengeschwindigkeit der Auftragswalzen und die Oberflächengeschwindigkeit des Plattenzylinders.
Patent DE-102007030582-A1 (DE)
Title: Vibratorvorrichtung
Inventor: RACH DIETER
IPC: A61H23/00
Filed: 2007-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vibratorvorrichtung zum Einleiten von Schwingungen in eine Person, mit einem Träger (T), der dazu eingerichtet und vorgesehen ist, zum Einleiten von Schwingungen in eine Person (P) mit jener Person (P) in Kontakt zu treten, mit einem Schwingungserzeuger (S), der dazu eingerichtet und vorgesehen ist, eine Schwingung zu vollführen, wobei der Schwingungserzeuger (S) zum Übertragen von Schwingungen auf den Träger (T) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar am Träger (T) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schwingungserzeuger (S) in einer senkrecht zur Schwenkachse (A) erstreckten Ebene elastisch am Träger (T) gelagert ist.
Patent DE-102007034039-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: TRENKLE LOTHAR
IPC: B60S1/08
Filed: 2007-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (10) mit einem Scheibenwischerantrieb (11) zum pendelnden Antreiben eines in eine Parklage (P) verstellbaren Wischerarms (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Mittel (32) zum Blockieren des Scheibenwischerantriebs (11), insbesondere bei in der Parklage (P) befindlichem Wischerarm (20), vorgesehen sind.
Patent DE-102007034224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zerkleinerung von Datenträgern
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/16
Filed: 2007-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Zerkleinerung von Datenträgern, insbesondere Papier und dergleichen blattartigem Material, sowie für die Zerkleinerung von Kreditkarten, CDs, DVDs, Disketten und dergleichen Objekten, bei der das zerkleinerte Material sortenrein aufgefangen werden kann. Bei dieser Vorrichtung ist unterhalb ihres Schneidwerkes ein Aufnahmeraum für die Aufnahme von zwei Sammelbehältnissen vorgesehen, wobei wenigstens eines der Sammelbehältnisse unterhalb der Unterseite des Schneidwerkes derart gehaltert ist, dass es wahlweise in einer Position "Parken" oder einer Position "Auffangen" positionierbar ist.
Patent DE-102007035728-A1 (DE)
Title: Device for opening and sealing drink container has axially outwardly pointing first locking element in region of fastening device which interacts with axially inwardly pointing second locking element on cap element
Inventor: NEBEL FRIEDHELM
IPC: B65D41/00
Filed: 2007-07-30
Abstract: The device for opening and sealing a drink container, with a fastening device (5) for fastening on the open end (2) of the container, and a cap element (6), has a first locking element (9) in the region of the fastening device, which interacts with a second locking element (10) on the cap element. The first locking element points axially outwards and the second locking device points axially inwards. The locking elements are component parts of the opening and sealing device.
Patent DE-102007036404-A1 (DE)
Title: Nachweis der Platinresistenz
Inventor: BONIN MICHAEL
IPC: C12Q1/68
Filed: 2007-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung eines Patienten als platinsensitiv oder platinresistent, die Verwendung des Expressionsprofils einer Untergruppe von Genen zur Klassifizierung eines Patienten als platinsensitiv oder platinresistent sowie ein Verfahren zur Identifizierung von informativen Genen, um einen Patienten als platinsensitiv oder platinresistent klassifizieren zu können.
Patent DE-102007041694-A1 (DE)
Title: Method for securing authencity of digital image or sound recording, involves generating recording file by digitally signed private key that is assigned to recording device
Inventor: OERY ZSOLT
IPC: G06F21/64
Filed: 2007-09-03
Abstract: The method involves generating a recording file by a digitally signed private key (41) that is assigned to a recording device (1). The recording file is generated during capturing an image or sound recording. The private key is stored exclusively in a protected storage area of the recording device. An access to the private key is granted only during capturing the image or sound sequence. Independent claims are included for the following: (1) a digital recording device, which has signature device (2) a control program of a computer.
Patent DE-102007043596-A1 (DE)
Title: Hydraulic brake operating method for motor vehicle, involves dividing compression and release processes of braking process into phases, and carrying out detection of phases using output signals from pressure sensor
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-09-13
Abstract: The method involves locking a brake piston in a compressed state by a locking device for executing a certain braking process. A working storage is formed by lockable storage pressurized-space, storage piston and spring element. A transmission element is locked by an electromagnetic actuator, so that a relative movement between the transmission element and the storage piston is possible. The compression and release processes of the braking process are divided into phases. The detection of the phases is carried out using output signals from pressure sensors (42-44).
Patent DE-102007047296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Golfschlagübungen
Inventor: WILLSCH ERWIN
IPC: A63B69/36
Filed: 2007-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Golfschlagübungen, mit einer auf einem Grundkörper 10 vorgesehenen Standfläche für eine übende Person und einer Auflagefläche 18 für einen Golfball. Um unterschiedlichste Stellungen eines Benutzers gegenüber der Balllage simulieren zu können, ist gemäß der Erfindung mindestens eine an dem Grundkörper 10 angeordnete, bezüglich diesem oder der Standfläche in ihrer Höhe und/oder Neigung veränderbare Haltereinrichtung 12 für die Auflagefläche 18 für den Golfball vorgesehen.
Patent DE-102007051549-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: LAY REINER
IPC: B60S1/38
Filed: 2007-10-29
Abstract: Die Erfindung geht von einem Wischblatt (10) mit einer gummielastischen Wischleiste (12) aus, die von einem Wischleistenhalter (20, 38) auf der einer Fahrzeugscheibe (18) abgewandten Seite gehalten wird, der sich über die gesamte Länge der Wischleiste (12) erstreckt und ein Anschlusselement (22) zum gelenkigen Verbinden mit einem Wischarm (26) besitzt. Es wird vorgeschlagen, dass der Wischleistenhalter (20, 38) als federelastisches Tragelement ausgebildet ist, das im unbelasteten Zustand zur Fahrzeugscheibe (18) konkav gekrümmt ist und eine hohlzylindrische Innenkontur (32) aufweist, die zur Fahrzeugscheibe (18) über einen Längsspalt (50) mit einem Öffnungswinkel (beta) kleiner 180° offen ist und eine Kopfleiste (16) mit einer entsprechenden zylindrischen Außenkontur (30) mit einem geringen Spiel (34) umfasst, wobei an der Kopfleiste (16) zur Fahrzeugscheibe (18) hin eine im Wesentlichen keilförmige, durch den Längsspalt (50) ragende Wischlippe (14) angeformt ist.
Patent DE-102007052206-A1 (DE)
Title: Bleichmittelhaltiges Wasch- oder Reinigungsmittel in Flüssiger Form
Inventor: HOELSKEN SOEREN
IPC: C11D3/39
Filed: 2007-10-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein wässriges tensid- und bleichmittelhaltiges flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel, das eine teilchenförmige Peroxocarbonsäure aufweist und Methansulfonsäure oder ein Methansulfonsäuresalz enthält.
Patent DE-102007053508-A1 (DE)
Title: Arrangement used as an oil or water line in vehicles comprises an insertion piece arranged on hollow bodies on the outer side to slide in the longitudinal direction of the hollow bodies
Inventor: HAASE REIKO
IPC: F16L27/113
Filed: 2007-11-09
Abstract: Arrangement (1) comprises an insertion piece (7) arranged on hollow bodies (2, 3) on the outer side to slide in the longitudinal direction (A) of the hollow bodies to assemble and adjust the connecting and sealing end position. The insertion piece has an inner diameter which is larger than the outer diameter of the hollow bodies over the whole length of the insertion piece in the connecting region of the hollow bodies. An independent claim is also included for a method for connecting two hollow bodies with an insertion piece. Preferred Features: A stop (8) is formed on the hollow bodies on the outer side and the insertion piece lies on the stop in the assembled end position.
Patent DE-102007055460-A1 (DE)
Title: Valve block for use in pneumatic consumer i.e. gripper, has connecting unit provided for connecting with consumer by which mechanical and pneumatic connection between block and consumer is simultaneously produced
Inventor: GOEDECKE W-D
IPC: F15B13/08
Filed: 2007-11-12
Abstract: The block (100) has a connection (102) for supplying a working medium e.g. compressed air. A valve (110a) stays in fluid connection with the connection for controlled supplying of a pneumatic consumer i.e. gripper, connected to the block with the working medium. The block exhibits a connecting unit (150a) for connecting with the consumer by which mechanical and pneumatic connection between the block and the consumer is simultaneously produced. Rigid connection between the block and the consumer is producible by the connecting unit.
Patent DE-102007059641-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMODDE HANS
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-12-10
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einem Lehnenteil und einem Beschlagteil, insbesondere Rücksitzbank, vorgeschlagen, wobei das Lehnenteil und das Beschlagteil relativ zur Fahrzeugkarosserie um eine erste Drehachse schwenkbar vorgesehen ist und wobei die erste Drehachse unterhalb des Sitzteils angeordnet ist.
Patent DE-102007061340-A1 (DE)
Title: Farbstoffsensibilisierte Solarzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE WHA-SUP
IPC: H01G9/20
Filed: 2007-12-17
Abstract: Eine Farbstoffsolarzelle, beinhaltend: eine erste Elektrode; eine Lichtabsorptionsschicht auf einer Seite der ersten Elektrode; eine der Lichtabsorptionsschicht auf der ersten Elektrode gegenüberliegende zweite Elektrode sowie einen Elektrolyten zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode, wobei die Lichtabsorptionsschicht beinhaltet: einen an einer porösen Membran adsorbierten lichtempfindlichen Farbstoff, wobei die poröse Membran Halbleiterpartikel und ein die Halbleiterpartikel umgebendes -M-O-M--Oxidnetzwerk beinhaltet, wobei das M ein Übergangsmetall ist.
Patent DE-102007061816-A1 (DE)
Title: Potential distributor for use in motor vehicle electrical system, has central supply line connected with electrical lines and formed as electrically conductive sheet plates, where electrical lines are welded on sheet plates by welding
Inventor: SCHICK HORST
IPC: H02B1/20
Filed: 2007-12-20
Abstract: The distributor (1) has a central supply line connected with electrical lines (3) and formed as electrically conductive sheet plates (2), where the electrical lines are welded on the sheet plates. The sheet plates are welded and screwed with one another. The electrical lines are electrically and/or mechanically combined to a group of lines, and are welded with the sheet plates as group of lines (4). The sheet plates are formed with a crimp and arranged in a plastic housing, and the lines are welded by ultrasonic, laser or resistance welding. An independent claim is also included for a method for manufacturing a potential distributor by a central supply line.
Patent DE-102007063655-A1 (DE)
Title: Arrangement for fixing e.g. rope drum housing of electrical window lifter at inside door panel of motor vehicle, has assembly openings provided in door panel, and housing fixed in door panel by fixing hook and/or clip hook
Inventor: LANGE GABRIELE
IPC: E05F15/10
Filed: 2007-09-28
Abstract: The arrangement has a fixing unit e.g. screw or rivet, for fixing a housing such as rope drum- or rope drive housing (1), of an electrical window lifter at an inside door panel of a motor vehicle. Assembly openings are provided in the door panel, and the housing is fixed in the door panel by a fixing hook (13) and/or clip hook (15). A base plate (3) carrying the housing is provided between the housing and the door panel. A flange (6) is carried at a side of the housing facing the base plate. A clamp made of plastic or metal is fastened to a circumferential collar (12) of the housing. Independent claims are also included for the following: (1) a manual or electrical drive unit comprising a rope drum housing (2) a rope tensioning device comprising a holder (3) a method for assembly of a rope window lifter.
Patent DE-102008000431-A1 (DE)
Title: Bauteil von Innen- und Außenverzahnung sowie Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Inventor: BUECHNER TOBIAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2008-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil mit Innenverzahnung (3) und Außenverzahnung (6), wobei das Bauteil (7) einen die Innenverzahnung (3) aufweisenden Grundkörper (2) und ein die Außenverzahnung (6) aufweisendes Blechteil (5) umfasst und wobei das Blechteil (5) mit dem Grundkörper (2) formschlüssig in tangentialer und in radialer Richtung verbunden ist.
Patent DE-102008005603-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem auf- und zubewegbaren Flächenteil
Inventor: MEINERT STEFAN
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-01-22
Abstract: Ein Carbiolet-Fahrzeug (1), mit einem auf- und zubeweglichen Flächenteil (3), insbesondere einem Deckelteil, der in einem ersten Öffnungssinn zur Freigabe einer Durchtrittsöffnung für ein bewegliches Dach (2) oder Dachteil des Fahrzeugs (1) und in einem zweiten Öffnungssinn zur Freigabe einer Ladeöffnung für Gepäck aufbewegbar ist, wobei die Auf- und Zubewegung des Flächenteils (3) über zumindest ein Getriebe (4) vermittelbar ist, das mehrere gelenkig verbundene Lenker (13; 16; 20; 22) umfasst, wird so ausgebildet, dass das Getriebe (4) eine momentane Winkelstelung ermöglicht, aus der heraus ein gegenüber dem oder den Freiheitsgrad(en) des Getriebes (4) zusätzlicher Freiheitsgrad zur Ermöglichung eines weiteren Bewegungsablaufs ermöglicht ist.
Patent DE-102008006560-A1 (DE)
Title: Method for cleaning an interior of a washing column located at a packed bed with a liquid cleaning agent, comprises introducing the cleaning agent into the packed bed at feed points
Inventor: MATTEN CHRISTIAN
IPC: B01D3/34
Filed: 2008-01-29
Abstract: The method for cleaning an interior of a washing column (1) located at a packed bed (10) with a liquid cleaning agent, comprises introducing the cleaning agent into the packed bed at feed points. The cleaning of the packed bed takes place during the operation of the washing column. An independent claim is included for a device for distributing a cleaning agent into a packed bed a washing column.
Patent DE-102008009064-A1 (DE)
Title: Device for withdrawing bottle crates, has housing with input chamber accessible from outside by input opening of housing, where housing is provided with crate magazine attached at input chamber behind housing
Inventor: TRAUTWEIN HANS-HERMANN
IPC: G07F7/06
Filed: 2008-02-13
Abstract: The device has a housing (10) with an input chamber accessible from the outside by an input opening of the housing. The housing is provided with a crate magazine (18) attached at the input chamber behind the housing. The crate magazine has two separate magazine units (30',30'') charged with inputted bottle crates (16) in an alternative manner.