baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236190-B4 (DE)
Title: Verfahren, System, Programmprodukt und Druckerwebdienst zum Erzeugen eines Druckauftrags zum Drucken eines Dokuments
Inventor: SIMPSON SHELL S
IPC: G06K15/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Druckauftrags zum Drucken eines Dokuments, das
eine Mehrzahl von Graphiken aufweist, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  (a) Empfangen (1400, 1410; 1700, 1710; 1800,
1810) eines Auftrags zum Drucken des Dokuments, wobei der Auftrag eine
Beschreibung von Graphiken, die in dem Dokument enthalten sind,
enthält;  (b)
Erhalten (1420; 1720; 1820) einer der Graphiken;  (c) Bestimmen
(1430; 1730; 1830), ob die erhaltene Graphik in einer für das Drucken
verwendbaren Form verfügbar
ist, und wenn ja, Wiedergewinnen (1430; 1730; 1830) der verarbeiteten
Daten für
die Graphik aus einem Speicher, der die Daten für die Graphik in einer für das Drucken verwendbaren
Form enthält;  (d)
Wiederholen (1470; 1770; 1870) der Schritte (b) und (c) für alle Graphiken
des Dokuments; und  (e) Formulieren (1480; 1780; 1880) eines
Druckauftrags basierend auf den wiedergewonnenen Daten für die Graphiken.
Patent DE-10238841-B4 (DE)
Title: Parallelverarbeitung der Decodierung und der zyklischen Redundanzüberprüfung beim Empfang von Mobilfunksignalen
Inventor: BERKMANN JENS
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur zyklischen Redundanzüberprüfung empfangener und decodierter Mobilfunksignale, welche einen CRC-Code enthalten, bei welchem Verfahren  – ein von einem Viterbi-Traceback-Decodierprozess gelieferter Datenblock enthaltend Nutzsignal- a m1 , ..., a mA  und Redundanzüberprüfungs-Bits p m1 , ..., p mL  einem Schieberegister mit linearer Rückkopplung für die zyklische Redundanzüberprüfung zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die von dem Viterbi-Traceback-Decodierprozess gelieferten Nutzsignalbits a m1 , ..., a mA  in umgekehrter Reihenfolge geliefert werden, als wie sie senderseitig einem Faltungscodierer zugeführt wurden, so dass die Bits des Datenblocks die Bitreihenfolge p m1 , ..., p mL , a mA , ..., a m1  aufweisen, und  – die erste Gruppe der gelieferten Bits, nämlich die Redundanzüberprüfungs-Bits p m1 , ..., p mL , am hinteren Ende in das Schieberegister (10) eingeschoben werden, und anschließend  – die zweite Gruppe der bereitgestellten Bits, nämlich die Nutzsignal-Bits a m1 , ..., a mA , am vorderen Ende in das Schieberegister (10) eingeschoben werden.
Patent DE-10239467-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Utensilien an einem Patientenbett
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: A61G7/05
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Haltevorrichtung
für Utensilien
an einem Patientenbett mit  1.1 mindestens einem im Wesentlichen
waagerecht angeordneten Querträger
(1), der Mittel zum Fixieren (3) des Querträgers (1) am Patientenbett umfasst,
die adjustierbar an das Patientenbett ausgebildet sind,  1.2.
mindestens zwei im Wesentlichen senkrecht angeordneten und identisch
zur Aufnahme von Einhängekomponenten
ausgebildeten Einhängeträgern (2),
deren untere Enden an dem Querträger
(1) enden und mit diesem verbunden sind und in ihrem oberen Bereich
Einhängeprofile (5)
zum Einhängen
der Haltevorrichtung an einem Fuß- oder Kopfende des Patientenbetts aufweisen.
Patent DE-10245494-B4 (DE)
Title: Mehrfachimpulsgeber für elektromagnetische Strahlung
Inventor: JENNINGS MARTYN ROBERT
IPC: G01S7/282
Filed: 2002-09-18
Granted: 2011-07-14
Abstract: Mehrfachimpulsgeber für elektromagnetische Strahlung, mit einer Quelle für elektromagnetische Strahlung zum Erzeugen diskreter Strahlungsimpulse, einem Elektromagnetstrahlenteiler zum Empfang der von der Elektromagnetstrahlenquelle erzeugten Strahlungsimpulse, wobei der Strahlenteiler eine Mehrzahl von Übertragungswegen für die empfangenen Impulse bereitstellt, die jeweils physikalische Eigenschaften zum Modifizieren der durch sie hindurchpassierenden Strahlungsimpulse relativ zu den Eingangsimpulsen aufweisen, und wobei mindestens einer der Übertragungswege ein Schaltmittel zum Wirksam- oder Unwirksamschalten des Übertragungswegs enthält und dadurch das Durchlassen oder Sperren eines Impulses der elektromagnetischen Strahlung durch diesen Übertragungsweg ermöglicht, einem Elektromagnetstrahlenkombinierer zum Kombinieren der modifizierten Ausgangssignale der genannten Mehrzahl von Übertragungswegen, und mindestens einen Ausgangsübertragungsweg für die Übertragung des kombinierten Elektromagnetstrahlen-Ausgangssignals, wobei mindestens zwei der genannten Übertragungswege unterschiedliche Zeitverzögerungen relativ zueinander einbringen, derart, dass das kombinierte Elektromagnetstrahlen-Ausgangssignal mindestens einen Impuls enthält, dessen Dauer länger als diejenige des Eingangsimpulses ist.
Patent DE-10248762-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem fahrbaren Verdeck
Inventor: GUTENDORF PETER
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem fahrbaren Verdeck (2), einer Steuereinrichtung (5) zur
Steuerung einer Verdeckbewegung und einer Detektionseinrichtung
(7), welche eine Sensorik (8, 38, 49) zur Erkennung eines Eingriffs
in einen Bewegungsraum eines Verdeckmechanismus (4) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Sensorik (8, 38, 49) nach unterschiedlichen Meßprinzipien messende Sensoren
(9, 10, 14, 15, 22 – 25,
38) aufweist, wobei nach Erkennen einer Störung der Detektionseinrichtung
(7) oder nach Erkennen einer Einklemmsituation die Verdeckbewegung
in einem Sicherheitsmodus (S9) gesteuert wird, in dem die Verdeckbewegung
mit reduzierter Geschwindigkeit und Kraft fortgesetzt oder stillgesetzt
oder reversiert wird.
Patent DE-10258496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Brennstoffzufuhr zu einem Brennstoffzellensystem
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-12-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Brennstoffzufuhr zu einem Brennstoffzellensystem,
welches zumindest eine Brennstoffzelle umfasst, wobei die Leistungsentnahme
aus der Brennstoffzelle durch Ein- und Ausschalten einer elektrischen
Verbindung zwischen der Brennstoffzelle und einem Verbraucher getaktet
erfolgt, und wobei die Verbindung in Abhängigkeit des in der Brennstoffzelle
vorhandenen Brennstoffs getaktet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
der Mengenstrom (Q) an Brennstoff in Abhängigkeit eines Pausen- zu Einschaltverhältnis (P/E)
der getakteten Verbindung (6) der Brennstoffzelle (2) mit dem Verbraucher
(3) in der Art geregelt wird, dass sich ausgehend von einem Istwert
((P/E) ist ) des Pausen- zu Einschaltverhältnisses
(P/E) ein vorgegebener Sollwert ((P/E) soll )
des Pausen- zu Einschaltverhältnisses (P/E)
einstellt.
Patent DE-10300583-B4 (DE)
Title: Stapelsäule
Inventor: BELJANIN WLADIMIR
IPC: B65G1/20
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-01-02
Abstract: Stapelsäule (1),
insbesondere für
ein Gestell zur Aufnahme von Formteilen, mit einem mindestens zwei
senkrechte und parallel verlaufende Lagerplatten (5, 6) umfassenden
Grundkörper
und mit mindestens zwei übereinander
angeordneten Hebeln (12, 13), die um eine durch die Lagerplatten
(5, 6) verlaufende waagerechte Achse (X-X) aus einer mindestens
in etwa senkrechten oberen Ausgangsstellung (A) in mindestens eine
Zwischenstellung (B) und eine Endstellung (C) derart nach unten
verschwenkbar angeordnet sind, daß mit Hilfe einer mechanischen
Koppelung der Hebel (12, 13) beim Verschwenken des unteren Hebels
(12) in die Endstellung (C) der darüberliegende Hebel (13) aus
der Ausgangsstellung (A) in die Zwischenstellung (B) geschwenkt
wird, wobei zur mechanischen Koppelung der Hebel (12, 13) zwischen
diesen mindestens je ein mit den Hebeln (12, 13) auf Druck zusammenwirkender,
vertikal geführter
Distanzkörper
(17, 18, 19) verschiebbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Führung für den/die
Distanzkörper
(17, 18, 19) als vertikal geschlitzter Hohlkörper...
Patent DE-10302781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur α,α-Difluoralkylierung von Stickstoffnucleophilen
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07D333/06
Filed: 2003-01-24
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur α,α-Difluoralkylierung von Stickstoffnucleophilen, bei dem a) ein Bis(alkylthio)carbeniumsalz mit mindestens einem Stickstoffnucleophil umgesetzt wird b) und anschließend, vorzugsweise in situ, die erhaltene Dithioortho-Stickstoffverbindung mit einem Fluorierungsmittel und einem Oxidationsmittel oxidativ fluorodesulfuriert wird.
Patent DE-10304171-B4 (DE)
Title: Klimaschrank sowie Vorrichtung und Verfahren zu seiner Überwachung
Inventor: MELCHING ACHIM
IPC: C12M1/00
Filed: 2003-02-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Klimaschrank
mit Objektlagerplätzen sowie
einer Transportvorrichtung und einer Überwachungsvorrichtung für Objektträger, dadurch
gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung
bezüglich
ihrer Form und Außenabmessungen
so gestaltet ist, dass sie vom Transportsystem transportiert und
an einem der Objektlagerplätze
abgelegt sowie von einem Objektlagerplatz entnommen werden kann.
Patent DE-10306279-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit breiter Leiterbahn in äusserstem Schaltkreis
Inventor: IIDA TAKU
IPC: H05K1/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Halbleiteranordnung, in welcher ein elektronisches Halbleiterelement (20), welches Anschlüsse (22) in einem schachbrettartigen Muster aufweist, durch Löten auf einer mehrlagigen Leiterplatte (10), welche Leiterbahnen (16) und Anschlußflächen (15) aufweist, montiert ist, wobei die Halbleiteranordnung aufweist: eine erste Leiterbahn (16b), welche einen Teil der Leiterbahnen (16) ausbildet; eine erste Anschlußfläche (15b), welche einen Teil der Anschlußflächen (15) ausbildet und mit der ersten Leiterbahn (16b) verknüpft ist; einen ersten Anschluß (22b), welcher einen Teil der Anschlüsse (22) ausbildet und mit der ersten Anschlußfläche (15b) verbindbar ist; eine zweite Leiterbahn (16a), welche einen Teil der Leiterbahnen (16) ausbildet und breiter als die erste Leiterbahn (16b) ist; eine zweite Anschlußfläche (15a), welche einen Teil der Anschlußflächen (15) ausbildet und mit der zweiten Leiterbahn (16a) verknüpft ist; und einen zweiten Anschluß (22a), welcher einen Teil der Anschlüsse (22) ausbildet und mit der zweiten Anschlußfläche (15a) verbindbar ist, wobei: zwei der nebeneinander liegenden Anschlußflächen (15) voneinander so beabstandet sind, daß nur eine der ersten Leiterbahnen (16b) dazwischen hindurchtreten kann, die zweite Anschlußfläche (15a) in einer äußersten Linie (L1) wenigstens der obersten Lage (11) der mehrlagigen Leiterplatte (10) ausgebildet ist, und der zweite Anschluß (22a) unter den Anschlüssen (22) der äußersten Linie (L1) zugeordnet ist.
Patent DE-10307977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Ausgleichsgehäusen
Inventor: WALZ JUERGEN
IPC: B23Q7/04
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Innen- und Außenbearbeiten
von Werkstücken,
insbesondere Ausgleichsgehäusen,
in einer Werkzeugmaschine mit einer Werkstückspindel 1, und mit mindestens
einer Motorspindel 10, mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Aufnahme des Werkstücks
9 von der Transporteinrichtung 21 durch die Werkstückspindel
1 mittels eines Spannmittels 8;  b) Bewegen des Werkstücks 9 in
den Wirkbereich der Motorspindel 10;  c) Bearbeiten des Werkstücks 9 unter
Verwendung wenigstens eines Werkzeugs 19;  d) Ändern der
Bearbeitungsrichtung durch Drehen der Werkstückspindel 1;  e) Bearbeiten
des Werkstücks
9 unter Verwendung wenigstens eines Werkzeugs 19;  f) Bearbeiten
der Innenflächen
des Werkstücks
9 durch Werkzeuge 15, 15', welche durch die Öffnungen 35 im Innern des Werkstücks positioniert
und auf die Motorspindel 10 aufgefädelt werden;  g) Wiederholen
der Schritte d) bis f), bis alle Bearbeitungsschritte am Werkstück 9 ausgeführt sind;  h)
Ablage des Werkstücks
9 auf die Transporteinrichtung  21,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10308336-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher mit einer Trägheitsverriegelungsfunktion versehen ist, und Verfahren zum Montieren eines derartigen Verbinders
Inventor: SHIBATA TAKAHIRO
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-02-26
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Paar von Gehäusen (10, 20), welche miteinander verbindbar sind,  wenigstens ein Paar von Anschlußpaßstücken (11, 40), welche jeweils in dem Paar von Gehäusen (10, 20) zu montieren sind und miteinander verbindbar sind, während ein Reibungswiderstand (Rc) in dem Prozeß eines Verbindens der Gehäuse (10, 20) erzeugt wird, und  Trägheitsverriegelungsmittel (15, 34), beinhaltend wenigstens einen Widerstandsarm (34), welcher in oder an einem der Gehäuse (10, 20) vorgesehen ist, und wenigstens einen anliegenden Abschnitt (15), welcher in oder an dem anderen Gehäuse (10) vorgesehen ist,  wobei in dem Vorgang eines Verbindens der Gehäuse (10, 20) eine Widerstandskraft gegenüber einem Verbindungsvorgang der Gehäuse (10, 20) durch den Kontakt des Widerstandsarms (34) mit dem entsprechenden anliegenden Abschnitt (15) erzeugt wird, eine einen Widerstand aufhebende Kraft (F), welche die Widerstandskraft übersteigt, ausgeübt wird, um rückstellfähig den Widerstandsarm (34) in einer derartigen Richtung zu deformieren, um den Widerstandsarm...
Patent DE-10310791-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reifendruck-Fernüberwachung mit einer niederfrequenten Initiierung
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: H01Q1/32
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: System
zur Fernüberwachung
des Reifendrucks in einem Fahrzeug (12), das mehrere Reifen (14)
besitzt, zumfassend:  eine Vielzahl Reifenüberwacher (16), von denen jeder
in einem der mehreren Reifen (14) montierbar ist und einen Sensor
(18) zum Abtasten des Reifendrucks, einen Sender (20) zum Übertragen
eines für
den abgetasteten Reifendruck repräsentativen Signals (22), eine
Batterie (24) zum Versorgen des Senders (20), und einen Empfänger (32) zum
Empfangen eines Initiierungssignals (36) umfasst;  eine Vielzahl
Initiatoren (34), von denen jeder an Bord des Fahrzeuges (12) in
Zuordnung zu einem der vielen Reifenüberwacher montiert ist und
deren jeder zur Verwendung beim Generieren eines Niederfrequenz-Initiierungssignals (36)
verwendbar ist zum Empfang durch einen zugeordneten Empfänger (32),
wobei das Initiierungssignal (36) den zugeordneten Sender (20) dazu
bringt, das Reifendrucksignal (22) zu übertragen;  einen Fahrzeugempfänger (26),
der an Bord des Fahrzeuges (12) montiert ist zum Empfangen der von
den Sendern (20) übertragenen
Reifendrucksignale (22); und...
Patent DE-10323897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von Bildpositionen eines Farbmusters eines Teststreifens
Inventor: TSENG WEN-CHAO
IPC: G01N35/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren von Bildpositionen eines Farbmusters eines Teststreifens
(316, 317, 318, 319), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Vorsehen
einer Haltevorrichtung (31), um die Abtastobjekte (32, 314) zu positionieren,
die einen rechteckigen äußeren Rahmen
(310) umfaßt,
wobei mehrere rechteckige Räume (312)
darin gebildet sind, um wenigstens ein Abtastobjekt (32, 314) aufzunehmen,
wobei das Abtastobjekt (32, 314) eine Basis in einer hellen Farbe
besitzt und wenigstens einen Teststreifen (316, 317, 318, 319) enthält, auf
dem ein Farbmuster angezeigt wird;  Anordnen der Haltevorrichtung
(31) auf einer Abtastplattform einer Bilderfassungsvorrichtung,
um ein Bild der Haltevorrichtung (31) und des darin aufgenommenen
Abtastobjekts (32, 314) zu erfassen, wobei das Bild des Abtastobjektes
(32, 314) wenigstens den Teststreifen (316, 317, 318, 319) mit dem
Farbmuster enthält;  Identifizieren
der Bildpositionen des Farbmusters des Teststreifens (316, 317,
318, 319) aus dem erfaßten
Bild, das umfaßt:  Auswählen einer
X-Achsen-Bildposition, die eine Differenz zwischen ihrem Bildpunktwert...
Patent DE-10324847-B4 (DE)
Title: Empfangsantenne, Kern und tragbare Einrichtung
Inventor: KITAHARA TAKAHIDE
IPC: H01Q7/08
Filed: 2003-06-02
Granted: 2015-04-30
Abstract: Empfangsantenne (1), die aufweist: drei Antennenspulen (3x, 3y, 3y), deren zueinander orthogonale Mittelachsen sich in einem Schnittpunkt schneiden und jeweils symmetrisch zum Schnittpunkt sind, wobei die Empfangsantenne so gestaltet ist, dass: die drei Antennenspulen gebildet werden, indem ein elektrischer Draht um einen einzelnen Kern (2) gewickelt wird, so dass ein Anfangsende des gewickelten elektrischen Drahts nach innen positioniert ist und ein Abschlussende des gewickelten elektrischen Drahts nach außen positioniert ist; von den drei Antennenspulen, eine erste Antennenspule (3x) am weitesten innen ausgebildet ist und eine dritte Antennenspule (3z) am weitesten außen ausgebildet ist; eine zweite Antennenspule (3y) zwischen der ersten Antennenspule und der dritten Antennenspule ausgebildet ist; die zweite Antennenspule mit der ersten Antennenspule oder der dritten Antennenspule ein Paar ausgewählter Antennenspulen bildet; ein Abschlußende einer innen angeordneten Antennenspule des Paares ausgewählter Antennenspulen gemeinsam mit einem Anfangsende einer außen angeordneten Antennenspule des Paares ausgewählter Antennenspulen verbunden ist; und ein Zwischenraum (S) in einem Bereich angeordnet ist, in dem (i) eine andere Antennenspule, die nicht zum Paar ausgewählter Antennenspulen gehört, und (ii) eine jeweilige Antennenspule des Paares der ausgewählten Antennenspulen einander überlappen.
Patent DE-10328623-B4 (DE)
Title: Konverterschaltung und Brennkraftmaschine
Inventor: GOETZENBERGER MARTIN
IPC: H01L41/04
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Konverterschaltung
(1), insbesondere zum Auf/Entladen eines kapazitiven Stellglieds
(6), zum Beispiel für
ein Einspritzventil einer Brennkraftmaschine, welche zwischen einem
ersten und einem zweiten Versorgungsanschluss (2, 3) einer Energiequelle
angeordnet ist,  mit einem zwischen dem ersten und zweiten Versorgungsanschluss
angeordneten Ladekondensator (7), der von der Energiequelle auf
eine vorgegebene Spannung (Vin) aufladbar ist,  mit einer ersten
Reihenschaltung (9, 11) aus einer Primärspule (9) und einer Brückenschaltung
(11), welche parallel zu dem Ladekondensator (7) angeordnet ist,  mit
einer induktiv mit der Primärspule
(9) gekoppelten Sekundärspule
(16), die zwischen einem Ausgangsanschluss (17) der Brückenschaltung
(11) und einem Ausgang (4) der Konverterschaltung (1) angeordnet
ist und die mit dem an dem Ausgangsanschluss (4) anschließbaren kapazitiven Stellglied
(6) eine zweite Reihenschaltung bildet.
Patent DE-10329917-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Abdeckglas für Photovoltaik-Module
Inventor: BEWIG LARS
IPC: H01L31/052
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Beschichtetes
Abdeckglas für
Photovoltaik-Module, umfassend ein flaches, transparentes Substrat
(2), auf das auf zumindest einer Seite eine Beschichtung aufgebracht
ist, um einen Reflexionsgrad des transparenten Substrats (2) zu
mindern, wobei die Beschichtung als Interferenzschichtsystem mit
zumindest einer Einzelschicht M aus einem mittelbrechenden Material,
zumindest einer Einzelschicht T aus einem hochbrechenden Material und
zumindest einer Einzelschicht S aus einem niedrigbrechenden Material
ausgebildet ist und wobei aufeinander folgende Einzelschichten unterschiedliche
Brechungsindizes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Brechungsindizes
so aufeinander abgestimmt sind, dass ein Reflexionsgrad des beschichteten
Abdeckglases (1) in einem Spektralbereich, in dem ein in dem Photovoltaik-Modul
verwendetes Halbleitermaterial lichtempfindlich ist, im Vergleich
zu unbeschichtetem Abdeckglas gemindert ist und außerhalb
dieses Spektralbereichs im Vergleich zu unbeschichtetem Abdeckglas
erhöht
ist, wobei das Interferenzschichtsystem eine Schichtfolge von drei
Einzelschichten mit dem Schichtaufbau Substrat/M/T/S oder S/T/M/Substrat/M/T/S
aufweist, wobei die Einzelschicht M einen Brechungsindex im Bereich
von 1,6 bis 1,8 aufweist, die Einzelschicht T einen Brechungsindex...
Patent DE-10338129-B4 (DE)
Title: Orthese
Inventor: WAGNER HELMUT
IPC: A61F5/01
Filed: 2003-08-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Orthese
mit einem Fußteil
(11) zur Aufnahme des Fußes
(12) eines Patienten und mit zwei mit dem Fußteil verbundenen, sich beidseitig
am Unterschenkel (1) nach oben erstreckenden Schienen (2), an denen ein
zum wenigstens teilweisen Umschließen des Unterschenkels (1)
ausgebildetes flexibles Band (3) angebracht ist, auf dem ein eine
vordere Anlagefläche
zur Abstützung der
Vorderseite des Unterschenkels (1) bildendes Polsterstück (5) befestigt
ist, wobei Polsterstück
(5) auf dem flexiblen Band (3) leicht verschiebbar gelagert und
um ein senkrecht zur Längserstreckung
des Bandes (3) stehendes Scharnier klappbar ausgebildet ist.
Patent DE-10339319-B4 (DE)
Title: Edelgasgefülltes Sensorelement für optische Sensoren
Inventor: FRANZ JOCHEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2013-02-07
Abstract: Sensorelement zur Detektion infraroter Strahlung in einem vorgebbaren Wellenlängenbereich, bestehend aus wenigstens  – einem ersten Hohlraum (400), dessen Umrandung wenigstens ein Fensterelement (200, 201) zum Einlass der infraroten Strahlung aufweist, und  – einem Intensitätsdetektionselement (800) zur Detektion der Intensität der durch das Fensterelement eingelassenen infraroten Strahlung,  wobei der erste Hohlraum (400) mit einem Gas mit geringer Wärmeleitfähigkeit gefüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Absorptionselement (600) vorhanden ist, welches sich durch die infrarote Strahlung in dem vorgebbaren Wellenlängenbereich erwärmt und  – das Intensitätsdetektionselement (800) so ausgestaltet ist, dass es aufgrund der Erwärmung des Absorptionselements (600) eine elektrische Spannung erzeugt, welche ein Maß für die Intensität der infraroten Strahlung im vorgebbaren Wellenlängenbereich ist.
Patent DE-10346775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung keramischer Dentalformteile und Dentalformteil
Inventor: EISELT WOLFGANG
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-10-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung keramischer Dentalformteile wie Kronen, Brücken oder
dergleichen, bei dem eine Suspension keramischer Partikel auf ein
Modell einer für
das Dentalformteil vorgesehenen Grundstruktur mittels elektrophoretischer
Abscheidung aufgebracht und der so erhaltene Grünkörper gesintert wird, wobei
vor der Abscheidung eine Zwischenschicht auf das Modell zur Herabsetzung
der Adhäsion
zwischen Grünkörper und
Modell appliziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Material
der Zwischenschicht ausgewählt
ist aus der Gruppe: Vinylalkohole, Saccharide und Acrylate.
Patent DE-10346853-B4 (DE)
Title: Ausströmdüse für ein Fluid
Inventor: MARUTSCHKE ANDREAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ausströmdüse für ein Fluid
mit einem von einem Gehäuse
(2) gebildeten Strömungskanal
(3) und mehreren im Bereich einer Austrittsöffnung (4) vorgesehenen parallelen
Lamellen (5) zur Ausrichtung (R) des Fluids, wobei die Lamellen
(5) zur gemeinsamen Verschwenkbarkeit mit zumindest einer Koppelstange
(6) mechanisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der
Koppelstange (6) ein Luftleitelement (7) angeordnet und starr mit
dieser verbunden ist.
Patent DE-10357399-B4 (DE)
Title: Flachbauender Reflektor
Inventor: ZIMMERMANN LARS
IPC: F21V7/05
Filed: 2003-12-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Flachbauender
Reflektor (1) für Leuchtenanordnungen,
insbesondere im Automobilbereich, bestehend aus einer planaren Reflektorscheibe
(2) mit mindestens zwei auf dieser angeordneten und mit einem reflektierenden
Bauteil (4) versehenen Segmenten (3), wobei das dem Brennpunkt nähere erste
Segment (3.1) eine geringere Brennweite aufweist als das zweite
und in größerem Abstand
angeordnete Segment (3.2).