baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit eines Atemgases
Inventor: KÜHN HENNING
IPC: G01P5/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit (v) eines Atemgases, wobei ein Atemgasvolumenstromsensor (1) an einem Strömungskanal (3) angeordnet ist und mindestens einen Ultraschallsender (5, 9) und mindestens einen Ultraschallempfänger (7, 11) aufweist, und dazu ausgestaltet ist, mindestens eine erste Ultraschall-Laufzeit (TL1) des Ultraschalls auf einer ersten Strecke mit einer ersten Weglänge (L1) im Atemgas zwischen einem des mindestens einen Ultraschallsenders (5, 9) und einem des mindestens einen Ultraschallempfängers (7, 11) und eine zweite Ultraschall-Laufzeit (TL2) des Ultraschalls auf einer zweiten Strecke mit einer zweiten Weglänge (L2) zwischen einem des mindestens einen Ultraschallsenders (5, 9) und einem des mindestens einen Ultraschallempfängers (7, 11) zu bestimmen, wobei die erste Strecke mindestens einen Abschnitt aufweist, der eine Vektorkomponente hat, die in Richtung der Strömungsgeschwindigkeit (v) verläuft, und die zweite Strecke mindestens einen Abschnitt aufweist, der eine Vektorkomponente hat, die entgegen der Richtung der Strömungsgeschwindigkeit (v) verläuft, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: a) Bestimmen der ersten und zweiten Ultraschall-Laufzeit (TL1, TL2) und der ersten und zweiten Weglänge (L1, L2) in einem Gas mit bekannter Schallgeschwindigkeit (C); b) Bestimmen eines Näherungsfehlers (Δv) als Funktion der Schallgeschwindigkeit (C), der dem Absolutbetrag der Differenz zwischen der Strömungsgeschwindigkeit (v) und einer angenäherten Strömungsgeschwindigkeit (vapp) entspricht, aus der im Gas mit bekannter Schallgeschwindigkeit (C) bestimmten ersten und zweiten Ultraschall-Laufzeit (TL1, TL2) und ersten und zweiten Weglänge (L1, L2); c) Bestimmen der ersten und zweiten Ultraschall-Laufzeit (TL1, TL2) im Atemgas; d) Bestimmen einer angenäherten Strömungsgeschwindigkeit (vapp) aus der im Atemgas bestimmten ersten und zweiten Ultraschall-Laufzeit (TL1, TL2) und der im Gas mit bekannter Schallgeschwindigkeit (C) bestimmten ersten und zweiten Weglänge (L1, L2); und e) Bereitstellen des im Schritt b) bestimmten Näherungsfehlers (Δv) neben der im Schritt d) bestimmten angenäherten Strömungsgeschwindigkeit (vapp) als Messergebnis für die Strömungsgeschwindigkeit im Atemgas.
Patent DE-102009001767-B4 (DE)
Title: Druckprodukt
Inventor: BRUECKL THOMAS
IPC: B41F13/54
Filed: 2009-03-24
Granted: 2014-03-27
Abstract: Druckprodukt (01), das eine als Deckblatt (02) ausgebildete Seite (02), eine über einen Mittelfalz (03) mit dem Deckblatt (02) verbundene, als Rückseite (04) ausgebildete, Seite (04) und zumindest eine dazwischen liegende, als Titelseite (09) ausgebildete, Seite (09) umfasst, wobei ein, das Deckblatt (02) und die Rückseite (04) bildender, Bogen (06) parallel zu dem, das Deckblatt (02) mit der Rückseite (04) verbindenden, Mittelfalz (03) zumindest einen weiteren Falz (07) aufweist und wobei der, das Deckblatt (02) und die Rückseite (04) bildende, Bogen (06) parallel zu dem, das Deckblatt (02) mit der Rückseite (04) verbindenden, Mittelfalz (03) zumindest eine Perforierung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der weiteren Falze (07) beziehungsweise der weitere Falz (07) als ein, einen angrenzenden Bedruckstoffstreifen (08) nach außen schlagender Falz (07) ausgebildet ist und dass zumindest eine Perforierung (12) auf dem, das Deckblatt (02) mit der Rückseite (04) verbindenden, Mittelfalz (03) liegt und dass ein Faltblatt (13) über eine Linie entlang der Perforierung (12) mit dem restlichen Druckprodukt (01) verbunden ist und durch Durchtrennen der Perforierung (12) von dem Druckprodukt (01) vollständig lösbar ist.
Patent DE-102009007952-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-02-06
Granted: 2012-04-12
Abstract: Spindelmotor, umfassend einen Elektromotor mit einem Rotor, der mit einer Gewindespindel (5) verbunden ist, deren Gewinde mit einem Gewinde einer mit (6) im Eingriff steht, wobei die Spindelmutter (6) mit der Kolbenstange (14) axial geführt ist in einem Gehäuseteil (7) des Spindelmotors, wobei zur axialen Führung ein Führungsteil mit der Spindelmutter (6) und der Kolbenstange (14) verbunden ist, wobei die Gewindespindel (5) an ihrem dem Elektromotor zugewandten axialen Endbereich in dem oder in einem zweiten, mit dem ersten Gehäuseteil (7) verbundenen Gehäuseteil (4) über Lager (18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (6) Entlüftungsbohrungen (51) zur druckausgleichenden Verbindung zwischen einem von der Kolbenstange (14) umschlossenen Raumbereich (54) und einem zwischen Kolbenstange (14) und Gehäuse angeordneten Raumbereich (55) aufweist.
Patent DE-102009008202-B4 (DE)
Title: Ventilblock
Inventor: WALTHER JOCHEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ventilblock (10) mit einer ebenen Anlagefläche (18), über welche der Ventilblock (10) an einem Träger (20) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlagefläche (18) wenigstens eine mittels einer sich in einer Seitenwand (26) befindenden Randausnehmung (28) randoffene Einsenkung (24) vorgesehen ist, und über die Randausnehmung (28) eine Befestigungslasche (22) in die Einsenkung (24) einschiebbar ist, wobei die Befestigungslasche (22) einen Einschubabschnitt (32) und einen die Anlagefläche (18) seitlich überragenden Befestigungsabschnitt (34) aufweist.
Patent DE-102009010856-B4 (DE)
Title: Frittiereinrichtung mit Keramikelement
Inventor: ENGELNIEDERHAMMER KARL
IPC: A47J37/12
Filed: 2009-02-27
Granted: 2010-12-30
Abstract: Frittiereinrichtung mit einem Behälter (2), in dessen Aufnahmebereich Frittüre (6), insbesondere Fett und/oder Öl, aufnehmbar ist gekennzeichnet durch mindestens ein im Aufnahmebereich des Behälters (2) angeordnetes Keramikelement (10, 12–12'').
Patent DE-102009031139-B4 (DE)
Title: Ermittlungsverfahren für eine Neu-Initialisierung einer zeitlichen Sequenz von Durchleuchtungsbildern (B(t)) eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts und zugehörige Gegenstände
Inventor: PFISTER MARCUS DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Ermittlungsverfahren für eine Neu-Initialisierung einer zeitlichen Sequenz von Durchleuchtungsbildern (B(t)) eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts, – wobei der Untersuchungsbereich ein Blutgefäßsystem umfasst, – wobei das Blutgefäßsystem als Blutgefäße Arterien und/oder Venen umfasst, – wobei den Durchleuchtungsbildern (B) jeweils ein Erfassungszeitpunkt (t) zugeordnet ist und die Durchleuchtungsbilder (B) jeweils eine zu dem jeweiligen Erfassungszeitpunkt (t) gegebene Verteilung eines Stoffes (G) im Untersuchungsbereich darstellen, – wobei ein Rechner (1 bis 6) – die zeitliche Sequenz von Durchleuchtungsbildern (B(t)) empfängt und mindestens ein an einen Anwender (10) auszugebendes Auswertungsbild (A) ermittelt, das pixelweise örtlich mit den Durchleuchtungsbildern (B) korrespondiert und – zumindest einen Differenzwert zwischen einem Pixel (i, j, t) des zumindest einen Auswertungsbildes (A) an der Bildstelle (i, j) zu einem Zeitpunkt t(t2) und einem Pixel (i, j, t – 1) zu einem vorhergehenden Zeitpunkt t – 1 (t1) während eines...
Patent DE-102009035315-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: JUERGENS HAUKE MATTHIAS
IPC: E21B43/02
Filed: 2009-07-30
Granted: 2011-04-21
Abstract: Strömungs-Kontroll-Filter für ein Erdöl- oder Erdgas-Förderbohrung, in Form eines Siebrohrabschnitts (2) mit einer Wand, die eine Außenseite (4) und eine Innenseite (5) aufweist und die mit einer Anzahl von in axialer Richtung verlaufenden Stützprofilen (6) versehen ist, die mit der Innenseite (5) des Siebrohrabschnitts (2) fest verbunden sind, wobei die Wand von einem spirallinienförmig gewickelten Mantelprofil (7) gebildet ist, das zwischen benachbarten Spirallinien einen Eintrittsspalt (8) für Erdöl oder Ergas aufweist, und wobei das Mantelprofil (7) im Querschnitt dreiecksförmig und die Spitze des dreiecksförmigen Mantelprofils (7) radial nach innen gerichtet ist, und wobei die Stützprofile (6) im Querschnitt ebenfalls dreiecksförmig sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Stützprofile (6) im Bereich ihrer radial nach außen gerichteten Spitzen (9) mit dem Mantelprofil (7) fest verbunden sind, so dass sowohl beim Durchströmen des Strömungs-Kontroll-Filters durch die Spalten als auch im Inneren des Siebrohrabschnitts (2) eine laminare Erdgas- oder Erdöl-Strömung entsteht;...
Patent DE-102009036205-B4 (DE)
Title: Aufnahmemittel für eine Befestigungsvorrichtung, sowie Befestigungsvorrichtung für einen Träger
Inventor: LINDNER FRANK
IPC: A47B13/02
Filed: 2009-08-05
Granted: 2012-02-02
Abstract: Aufnahmemittel (1a) für eine Befestigungsvorrichtung (1), wobei  das Aufnahmemittel (1a) an einen Träger (9) befestigbar ist, und  das Aufnahmemittel (1a) zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsmittels (4) ausgebildet ist,  wobei das Aufnahmemittel (1a) einen ersten Abschnitt (100, 101, 103) aufweist, der im Profil eine umgekehrte u-Form aufweist, wobei die u-Form einen Mittelsteg (103) und zwei Schenkel (100, 101) aufweist, und das Befestigungsmittel (4) nockenförmig oder ellipsenförmig ausgebildet ist, und  eine Säule (1b) zwischen die zwei Schenkel (100, 101) einbringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (1b) eine Säulenplatte (2) aufweist, und dass das Befestigungsmittel (4) zwischen der Säulenplatte (2) und einem Steg (103') eines zweiten Abschnitts (100', 101', 103') des Aufnahmemittels (1a), der parallel zum Mittelsteg (103) verläuft und sich an den Schenkel (100, 101) anschließt, einbringbar ist, so dass die Säulenplatte (2) der Säule (1b) mittels des Befestigungsmittels (4) fest zwischen dem Aufnahmemittel (1a) und dem...
Patent DE-102009039274-B4 (DE)
Title: Doppelklappsitz für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/20
Filed: 2009-08-28
Granted: 2018-05-17
Abstract: Doppelklappsitz für ein Fahrzeug, wobei ein Sitzrückenlehnenrahmen (200) derart konfiguriert ist, dass er durch Drehung eines Lehnenhalters (210) an einen Sitzkissenrahmen (300) geklappt werden kann, welcher derart konfiguriert ist, dass er durch dessen Entriegeln von einer Beinanordnung (400), die den Sitzkissenrahmen (300) gleitend abstützt, gegen die Beinanordnung (400) schwenkt, wobei der Doppelklappsitz aufweist:einen ortsfesten Halter (110), dessen eines Ende mit dem Sitzrückenlehnenrahmen (200) schwenkbar gekuppelt ist und dessen anderes Ende an dem Sitzkissenrahmen (300) befestigt ist, wobei der Lehnenhalter (210) mit dem einen Ende des ortsfesten Halters (110) gekuppelt ist;eine Gelenkeinheit (120), die an dem ortsfesten Halter (110) federnd installiert und derart konfiguriert ist, dass sie mit dem Lehnenhalter (210) wahlweise kuppelbar ist und eine Drehkraft des Lehnenhalters (210) an einen an dem Sitzkissenrahmen (300) installierten Rastnocken (410) übertragen kann;einen Anschlag (140), der an der Beinanordnung (400) fest installiert ist, die mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist;ein Schwenkelement (130), das an dem Sitzkissenrahmen (300) drehbar montiert ist und von dem Anschlag (140) gedreht wird, wenn sich der Sitzkissenrahmen (300) in seine Endposition nach hinten bewegt; undein Betätigungsseil (150), welches das Schwenkelement (130) mit der Gelenkeinheit (120) verbindet und die Gelenkeinheit (120) durch eine Drehkraft des Schwenkelements (130) in eine Position verschiebt, in der die Gelenkeinheit (120) mit dem Lehnenhalter (210) zusammenwirkt, wenn sich der Sitzkissenrahmen (300) in seine Endposition nach hinten bewegt,wobei die Gelenkeinheit (120) einen Rückhalter (122), der mit dem ortsfesten Halter (110) fest gekuppelt ist, und ein Gleitelement (123) aufweist, das mit dem Rückhalter (122) gleitend gekuppelt ist, undwobei das Gleitelement (123) in seiner Drehrichtung durch ein Federelement (127) derart federnd abgestützt ist, dass das Gleitelement (123) in die ursprüngliche Position zurückkehren kann, wenn das Gleitelement (123) von dem Lehnenhalter (210) getrennt ist.
Patent DE-102009039370-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul mit zumindest einer Laminatfolie, einer weiteren Laminatfolie und einem Querverbinder sowie Verfahren zur Verschaltung von Solarzellen in einem Solarzellenmodul
Inventor: ROESENER THOMAS
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-08-29
Granted: 2013-12-05
Abstract: Solarzellenmodul (20) mit zumindest einer Laminatfolie (32), einer weiteren Laminatfolie (23b) und einem Querverbinder (1), letzterer aufweisend beabstandet voneinander angeordnete, elektrisch leitfähige Bänder (3a, 3b, 3c, 3d) und wenigstens einen Flachbaustein (5) mit einer Dicke von 1,0 bis 4,0 mm, in welchen Teilbereiche (7a, 7b, 7c, 7d) von wenigstens zwei Bändern (3a, 3b, 3c, 3d) eingebettet sind, wobei für zumindest eines der Bänder (3a, 3b, 3c, 3d) mit einem in den wenigstens einen Flachbaustein (5) eingebetteten Teilbereich (7a, 7b, 7c, 7d) eine Öffnung (9a, 9b, 9c, 9d) in dem wenigstens einen Flachbaustein (5) angeordnet ist, durch welche hindurch das zumindest eine Band (3a, 3b, 3c, 3d) kontaktierbar ist, wobei wenigstens ein Band (3a, 3b, 3c, 3d) einen Vorsprung (11a, 11b, 11c, 11d) aufweist, welcher in einer in dem wenigstens einen Flachbaustein (5) angeordneten Öffnung (9a, 9b, 9c, 9d) angeordnet ist, und wobei die Bänder (3a, 3b, 3c, 3d) und der wenigstens eine Flachbaustein (5) vollständig auf einer Trägerfolie (13) angeordnet sind.
Patent DE-102009046877-B4 (DE)
Title: Erhöhung der Selektivität während der Herstellung einer Kanalhalbleiterlegierung durch einen nassen Oxidationsprozess
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2009-11-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Oxidschicht auf einem ersten aktiven Gebiet und einem zweiten aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelements durch Ausführen eines Nassoxidationsprozesses; Entfernen der Oxidschicht selektiv von dem ersten aktiven Gebiet; Bilden einer Schicht aus Halbleiterlegierung auf dem ersten aktiven Gebiet und Verwenden der Oxidschicht auf dem zweiten aktiven Gebiet als eine Aufwachsmaske; Entfernen der Oxidschicht von dem zweiten aktiven Gebiet; und Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur eines ersten Transistors auf der Schicht aus Halbleiterlegierung und einer zweiten Gateelektrodenstruktur eines zweiten Transistors auf dem zweiten aktiven Gebiet, wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur eine Gateisolationsschicht und ein Metall enthaltendes Gateelektrodenmaterial aufweist und wobei die Gateisolationsschicht ein dielektrisches Material mit großem ε enthält.
Patent DE-102009053625-B4 (DE)
Title: Trägerklammer und Halteanordnung
Inventor: BRUGGER GUENTER
IPC: B25B5/02
Filed: 2009-11-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: Bei einer Trägerklammer (1) ist ein Haltearm (2) vorgesehen, welcher an seinem einen Ende (37) über einen Hals (4) mit einem Klemmfuß (3) verbunden ist und welcher an seinem anderen Ende (21) eine Klemmschraube (9) aufweist, welche zum Klemmen in Gebrauchsstellung mit dem Klemmfuß (3) zusammenwirkt. Es wird vorgeschlagen, dass der Klemmfuß (3) in einer ersten Erstreckungsrichtung (18) über die Breite (8) des Halses (4) übersteht und somit Überstände (14, 15) bildet, welche in Gebrauchsstellung den Hinterschnitt (16) einer Öffnung (5) hintergreifen, und dass der Klemmfuß (3) quer zu diesen Erstreckungsrichtung (18) eine geringere Breite aufweist, als in der ersten Erstreckungsrichtung (18), so dass der Klemmfuß (3) in eine längliche, hinterschnitte Öffnung (5, 7) einführbar und durch eine Drehbewegung um eine durch den Hals (4) verlaufende Achse in eine die Öffnung (5, 7) hintergreifende Position bringbar ist.
Patent DE-102009054415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum vorübergehenden Unterbrechen einer extrakorporalen Blutbehandlung, Steuervorrichtung und Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: HERRMANN UWE
IPC: A61M1/34
Filed: 2009-11-24
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum vorübergehenden Unterbrechen einer mittels einer Blutbehandlungsvorrichtung (1) durchgeführten extrakorporalen Blutbehandlung eines Patienten (200), wobei der Patient (200) zum Zwecke der Blutbehandlung mit der Blutbehandlungsvorrichtung (1) konnektiert ist, mit dem Schritt: – Ansteuern einer Steuer- oder Regeleinrichtung (3), welche dazu vorgesehen und konfiguriert ist, um die Blutbehandlungsvorrichtung (1) in einen Zustand zu versetzen, in welchem die Blutbehandlungssitzung durch Dekonnektieren des Patienten (200) von der Blutbehandlungsvorrichtung (1) zu deren Wiederaufnahme vorübergehend unterbrochen werden kann, durch – Veranlassen des Reinfundierens des im extrakorporalen Blutkreislauf befindlichen Bluts an den Patienten; – Veranlassen wenigstens eines der folgenden Schritte: a) Stoppen der Blutpumpe (17); b) Schließen einer Patientenschlauchklemme einer Blutentnahmeleitung und einer Patientenschlauchklemme einer Blutrückgabeleitung eines extrakorporalen Blutkreislaufs (100); c) Abbrechen einer Heparingabe; d) Beenden einer (kontinuierlichen) Antikoagulationsgabe; e) Beenden einer Bilanzierung; f) Beenden einer Substituatgabe; – Veranlassen des Zirkulierens von Substituat mittels einer Blutpumpe nach Dekonnektion einer Blutrückgabeleitung und Konnektion des extrakorporalen Blutkreislaufs mit einer Substituatquelle; und durch – Veranlassen des Abbrechens der Zirkulation bei Betätigen einer Eingabevorrichtung oder bei Erkennen einer vorgegebenen optischen Dichte des Leitungsinhalts des extrakorporalen Blutkreislaufs mittels einer Erfassungsvorrichtung unter Veranlassen der Wiederaufnahme der Blutbehandlung.
Patent DE-102010002820-B4 (DE)
Title: Pollenmessvorrichtung
Inventor: DOEBLER ALOIS
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-03-12
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Bestimmen des Pollen- und/oder Staubanteils in der Luft, die einen Luftdurchströmapparat mit vorderer Einströmöffnung (14) und hinterer Ausströmöffnung (18) aufweist, der an einem senkrechten, um seine Längsachse drehbaren Stab (20) befestigt und mit einer Luftleitflosse (26) verbunden ist und eine waagrechte Objektträgerplatte (30) zur auswechselbaren Aufnahme von Objektträgern (32, 32') hat, die mit wenigstens einem Auffangfeld (34) für Pollen oder Staub bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchströmapparat aus einem zylinderförmigen, horizontal ausgerichteten Luftdurchströmrohr (12) besteht, dessen Einströmöffnung (14) die Form eines Trichters (16) hat, hinter dem die Objektträgerplatte (30) befestigt ist, wobei die Auffangfelder (34) auf den Objektträgern (32) Gewebefelder sind, die aus unterschiedlichem Textilmaterial bestehen, oder wobei ein Auffangfeld (34) auf einem Objektträger (32') aus einer Ringscheibe besteht, die eine zur Einströmöffnung (14) weisende, klebende Seite hat und in senkrechter Stellung auf einen Dorn (38) gesteckt ist, der von dem Objektträger (32') in waagrechter...
Patent DE-102010003300-B4 (DE)
Title: Saugband einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KREIDELMEYER JOACHIM
IPC: A24C5/14
Filed: 2010-03-25
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Saugbands (2) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine, weiter vorzugsweise einer Filterstrangmaschine, wobei ein aus einem, insbesondere Kettfäden (51) und Schussfäden (52) aufweisenden, Gewebe bestehendes Saugband (2) mit einer vorbestimmten Länge und mit zwei, insbesondere freien, Enden (41, 42) bereitgestellt wird und die Enden (41, 42) des Saugbands (2) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (41, 42) des Saugbands (2) in einem Überlappungsbereich (45) angeordnet werden oder sind und unter Verwendung eines Laserstrahls (46) einer Lasereinrichtung (47) die Fäden des Gewebes der beiden Enden (41, 42) des Saugbands (2) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102010003479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zumindest abschnittsweisen Sicherung zumindest einer Herzschrittmacher-Elektrodenzuleitung
Inventor: VALESKE KLAUS DR
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zur zumindest abschnittsweisen Sicherung zumindest einer Herzschrittmacher-Elektrodenzuleitung, wobei die Elektrodenzuleitung an ihrem einen Ende mit dem Herzen verbindbar ist, und wobei die Elektrodenzuleitung mit ihrem anderen Ende mit einem die Elektrodenzuleitung ansteuernden Herzschrittmacher verbindbar ist, und wobei die Elektrodenzuleitung einen überschüssigen Längenanteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als eine Hülle (4) ausgebildet ist, welche das Gehäuse (1) des Herzschrittmachers zumindest teilweise einhüllt, wobei durch die Einhüllung zwischen der Hülle (4) und dem korrespondierenden Bereich (6) des Gehäuses (1) des Herzschrittmachers ein Zwischenraum (5) entsteht, in welchem der überschüssige Längenanteil der Elektrodenzuleitung (2) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102010009357-B4 (DE)
Title: Seilzug mit Notbremseinrichtung
Inventor: HORNDACHER NORBERT
IPC: B66F17/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ein Seilzug ist mit einer Notbremseinrichtung versehen. Die Notbremseinrichtung weist eine über die Seiltrommel angetriebene Zahnradgruppe auf. Eines der beiden Zahnräder wird durch einen Abtasthebel eines Ankers abgetastet. Das andere Ende des Ankers wirkt mit einem Sperrzahnrad der Zahnradgruppe zusammen. Sobald eine Überdrehzahl auftritt verhakt sich der Anker in dem Sperrzahnrad und verursacht eine Drehbewegung des Trägers auf dem der Anker sitzt. Diese Drehbewegung wird dazu verwendet eine mit der Seiltrommel gekuppelte mechanische Bremseinrichtung auszulösen.
Patent DE-102010028932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ultraschallverschweißen zweier Beutelfolien mit einem Spout
Inventor: GRAS WERNER
IPC: B31B50/66
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Ultraschallverschweißen zweier Beutelfolien (14 und 16) mit einem Spout (18), wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine Beutelfolie (16) an ihrer am Spout (18) anliegenden Seitenkante mittels eines ersten Schwinggebildes (24) mit dem Spout (18) verschweißt wird, – in einem zweiten Verfahrensschritt die zweite Beutelfolie (14) an ihrer an der gegenüberliegenden Seite am Spout (18) anliegenden Seitenkante mittels eines zweiten Schwinggebildes (30) mit dem Spout (18) verschweißt wird, und – in einem dritten Verfahrensschritt die neben dem Spout (18) liegenden Seitenkanten der beiden Beutelfolien (14 und 16) mittels eines dritten Schwinggebildes (34) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102010040018-B4 (DE)
Title: Systeme zum Überwachen des Zustands von Fahrzeugkomponenten von einer nomadischen drahtlosen Einrichtung oder einem Computer aus
Inventor: SCHONDORF STEVEN YELLIN
IPC: G06Q10/20
Filed: 2010-08-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: System zum Detektieren eines Arbeitszustands einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten, wobei das System ausgebildet ist, ein Verfahren durchzuführen, das die folgenden Schritte umfasst:Kommunizieren von einer nomadischen Einrichtung in Form eines Mobiltelefons mit einer Mobilfunk-Kommunikationseinrichtung, die in Verbindung mit einem Fahrzeugkommunikationssystem steht;Empfangen einer Fahrzeugkomponentenkennung, einschließlich einer Betriebsstatuskennung, für eine Fahrzeugkomponente von dem Fahrzeugkommunikationssystem;Bestimmen eines Orts für Service oder Kauf der Fahrzeugkomponente auf der Basis der Fahrzeugkomponentenkennung;Erzeugen einer Nachricht auf der Basis der Betriebsstatuskennung und Anzeige dieser Nachricht auf dem Mobiltelefon, wobei die Nachricht eine Identifikation der Fahrzeugkomponente und einen Service- oder Kaufort für die Fahrzeugkomponente umfasst.