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Patent DE-102016213295-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einer Füllstands-regulierenden Drossel und Verfahren zum Herstellen einer Wärmepumpe
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine Wärmepumpe umfasst einen Verdampfer mit einem Verdampferzulauf zum Zuführen von zu verdampfender Arbeitsflüssigkeit in einen Verdampferraum, und einem Verdampferablauf zum Abführen von durch eine Verdampfung abgekühlter Arbeitsflüssigkeit, einen Verdichter zum Verdichten von verdampfter Arbeitsflüssigkeit, einen Verflüssiger zum Verflüssigen von verdichtetem Arbeitsdampf in einem Verflüssigerraum, wobei der Verflüssiger ferner einen Verflüssigerzulauf zum Zuführen von Arbeitsflüssigkeit und einen Verflüssigerablauf zum Abführen von erwärmter Arbeitsflüssigkeit aufweist; und eine Drossel zum Leiten von Arbeitsflüssigkeit aus dem Verflüssiger in den Verdampfer, wobei ein Einlassbereich der Drossel mit dem Verflüssigerraum verbunden ist, und ein Auslassbereich der Drossel in dem Verdampferzulauf angeordnet ist, wobei der Einlassbereich in einem Betrieb der Wärmepumpe einen maximalen Füllstand der Arbeitsflüssigkeit in dem Verflüssiger bestimmt, und wobei die Drossel beispielhaft so angeordnet ist, dass in dem Betrieb der Wärmepumpe nicht verflüssigter Arbeitsdampf aus dem Verflüssiger von dem Einlassbereich der Drossel durch die Drossel zu dem Auslassbereich der Drossel fließt und in den Verdampferzulauf gelangt.
Patent DE-102016213503-A1 (DE)
Title: Verpackte Anordnung, umfassend eine Steuereinheit sowie Verfahren zum Konfigurieren einer verpackten Anordnung
Inventor: KNOP MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine verpackte Anordnung (1) hat eine Steuereinheit und eine Verpackung (2), in welcher die Steuereinheit definiert vorpositioniert ist. Die Steuereinheit hat zur Datenkommunikation mit einer externen Parameter-Eingabe-Komponente ein Empfangsmodul und ein Speichermodul. An einer Außenwand (4) der Verpackung (2) ist ein Zielfeld (6) zum benachbarten Positionieren der externen Komponente vorgesehen. Die Steuereinheit ist in der Verpackung (2) derart definiert vorpositioniert, dass die Steuereinheit benachbart zu dem Zielfeld (6) angeordnet ist. Es resultiert eine verpackte Anordnung, bei der eine Konfiguration der Steuereinheit vereinfacht ist.
Patent DE-102016215308-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Brennkraftmaschine
Inventor: HAAS DANIEL
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader, dessen Verdichter in einer Frischgasleitung zur Zuführung von Frischluft zur Brennkraftmaschine und dessen Turbine in einer Abgasleitung zur Abfuhr eines Abgases der Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei die Abgasleitung in Strömungsrichtung des Abgases nach der Turbine und die Frischgasleitung in Strömungsrichtung der Frischluft vor dem Verdichter über eine Abgasrückführleitung Abgas führend verbunden sind und wobei zwischen dem Verdichter und der Brennkraftmaschine in der Frischgasleitung ein erstes Drosselelement angeordnet ist, wobei von der Frischgasleitung in Strömungsrichtung der Frischluft vor dem Verdichter eine weitere Leitung abzweigt, in die eine Pumpe angeordnet ist, wobei die Leitung nach der Pumpe brennkraftmaschinennah wieder in die Frischgasleitung mündet.  Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Brennkraftmaschine und dem erfindungsgemäßen Verfahren, wird nach einem Tip-Out vermieden, dass die Frischluft zu sehr mit rückgeführtem Abgas verdünnt ist.
Patent DE-102016215927-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem mit Partikelfilter mit Wandströmungs- und Durchflusskanälen
Inventor: RODMAN ANTHONY
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-08-24
Abstract: Gemäß einem Aspekt umfasst ein Abgasbehandlungssystem (206) einen ersten Partikelfilter (208, 300, 500), der einen Oxidationskatalysator (316, 516) aufweist und einen Abgasstrom von einem Motor (202) empfängt. Der erste Partikelfilter (208, 300, 500) weist einen ersten Filterkörper (302, 502) auf, der eine Vielzahl von Durchflusskanälen (314a, 514a) definiert, die jeweils an der Einlassseite (310, 510) und an der Auslassseite (318, 518) des ersten Filterkörpers (302, 502) offen sind. Der erste Filterkörper (302, 502) definiert auch eine Vielzahl von Wandströmungskanälen (314b, 514b), die jeweils entweder an der Einlassseite (310, 510) oder der Auslassseite (318, 518) offen und an der jeweils anderen der Einlassseite (310, 510) und der Auslassseite (318, 518) geschlossen sind. Das System weist auch einen zweiten Partikelfilter (214, 700) auf, der den Abgasstrom von dem ersten Partikelfilter (208, 300, 500) empfängt. Der zweite Partikelfilter (214, 700) weist einen zweiten Filterkörper (702) auf, der eine Vielzahl von Wandströmungskanälen (714a, 714b) definiert, die jeweils entweder an der Einlassseite (710) oder der Auslassseite (718) des zweiten Partikelfilters (214, 700) offen und an der jeweils anderen der Einlassseite (710) und der Auslassseite (718) des zweiten Partikelfilters (214, 700) geschlossen sind.
Patent DE-102016221521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Maskieren von Informationen in einem von einer Verkehrsüberwachungseinrichtung aufgenommenen Bild eines Objekts
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G08G1/054
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Maskieren von Informationen in einem von einer Verkehrsüberwachungseinrichtung aufgenommenen Bild (100) eines Objekts, insbesondere eines Fahrzeugs (102). Dabei wird eine das Bild (100) repräsentierende Bildinformation eingelesen. Die Bildinformation wird analysiert, um zumindest einen Bildabschnitt (108) in dem Bild (100) zu markieren. Schließlich wird die Bildinformation geändert, um den markierten Bildabschnitt (108) zu maskieren.
Patent DE-102016225773-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Betriebs eines hydraulisch betätigbaren Anbaugeräts an einem Fahrzeug
Inventor: KUEMMEL BERNHARD
IPC: A01B63/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren für ein Fahrzeug (2) mit einer hydraulischen Betätigungseinheit (3) zur Regelung des Betriebs eines Anbaugeräts (4) an dem Fahrzeug (2), umfassend zumindest eine Lageerfassungseinheit (7) mit mindestens zwei in Fahrtrichtung (6) des Fahrzeugs (2) hintereinander positionierten und hin zum Boden (5) gerichteten Entfernungsbestimmungssensoren (8, 9) und einer Auswerteeinheit (10) mit einem der hydraulischen Betätigungseinheit (3) zugeordnetem Steuergerät (13), wobei die hydraulische Betätigungseinheit (3) ein Hubwerk (14) und einen Oberlenkerzylinder (18) für das Anbaugerät (4) umfasst, die von der Auswerteeinheit (10) aktivierbar sind.
Patent DE-102017000709-A1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung für einen Motor
Inventor: KONDO HIDENARI
IPC: F02B39/10
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine Aufladevorrichtung für einen Motor beinhaltet einen elektrischen Auflader, der an Einlassluft ein Aufladen vornimmt, einen Zwischenkühler, der von dem elektrischen Auflader abgegebene Einlassluft kühlt; und ein Einlassrohrsystem, das im Wesentlichen horizontal angeordnet und dafür ausgestaltet ist, zwischen einem stromabwärtigen Ende des Zwischenkühlers in Einlassluftströmungsrichtung und Einlassanschlüssen zu kommunizieren. Das stromabwärtige Ende des Zwischenkühlers ist an einem unteren Ende des Zwischenkühlers befindlich. Das stromabwärtige Ende des Zwischenkühlers ist im Wesentlichen auf derselben Höhe wie ein stromaufwärtiges Ende der Einlassanschlüsse angeordnet. Der elektrische Auflader ist unter dem Zwischenkühler entlang einer Oberfläche des Motors auf einer Einlassseite, wo die Einlassanschlüsse geöffnet sind, angeordnet.
Patent DE-102017002014-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für Behältnisse, Türen, Schränke, Möbel od. dgl.
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: E05B37/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Schließvorrichtung (1) für Behältnisse, Türen, Schränke, Möbel od.dgl. hat eine Schlossplatte (4), an der ein Kombinationsschloss (7) mit Stellrädern (9) und ein Sekundärschloss (8) angeordnet sind, und einen Stator (3), in Bezug auf den die Schlossplatte (4) mit dem Kombinationsschloss (7) und dem Sekundärschloss (8) verdrehbar angeordnet ist, wobei in geschlossenem Zustand der Schließvorrichtung (1) die Schlossplatte (4) mit dem an ihr angeordneten Kombinationsschloss (7) und dem an ihr angeordneten Sekundärschloss (8) in Bezug auf den Stator (3) einen Freilauf von 360 Grad aufweist.Um für eine Person, die im Besitz des Öffnungscodes des Kombinationsschlosses (7) ist, eine Öffnung der Schließvorrichtung (1) durch Betätigung des Sekundärschlosses (8) anzuzeigen, wird vorgeschlagen, dass bei einer Öffnung der Schließvorrichtung (1) mittels des Sekundärschlosses (8) die Stellräder (9) und ihnen zugeordnete und zu ihnen axial bewegbare Kupplungsnaben (11) des Kombinationsschlosses (7) entkoppelbar sind und ein Öffnungscode des Kombinationsschlosses (7) aus einem zum Zeitpunkt der Öffnung der Schließvorrichtung (1) mittels des Sekundärschlosses (8) eingestellten Öffnungscode auf einen vorgegebenen Auslieferungszustandscode rückstellbar ist.
Patent DE-102017003481-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: FRIEDMANN VOLKER
IPC: F25D17/08
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf zur Kühlung des Innenraums, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Verflüssiger aufweist, in dem Kältemittel wenigstens teilweise verflüssigt wird, wobei das Gerät wenigstens einen Ventilator aufweist, der angeordnet ist, im Betrieb eine Luftströmung über den Verflüssiger zu erzeugen, wobei zumindest ein Luftleitelement vorhanden ist, das in Strömungsrichtung der Luft nach dem Ventilator und vor dem Verflüssiger angeordnet ist und das dazu dient, die von dem Ventilator erzeugte Luftströmung in Richtung zu dem Verflüssiger zu leiten, wobei das Luftleitelement teilweise oder vollständig als Schlauch und/oder als einteiliges Bauteil ausgebildet ist, das eine Einlassöffnung aufweist, durch die die von dem Ventilator geförderte Luft eintritt und das eine Auslassöffnung aufweist, durch die die von dem Ventilator geförderte Luft in Richtung zu dem Verflüssiger austritt.
Patent DE-102017004250-A1 (DE)
Title: Mobile Unruhe
IPC: A63H33/40
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausbildung einer aufhängbaren mobilen Unruhe, wie sie oft in Wohnbereichen anzutreffen ist. Aufgabe der Erfindung war es, eine Anordnung zu entwickeln, bei der eine Bewegung in eine aufhängbare mobile Unruhe initiiert wird, die sich auch ohne Vorhandensein eines Luftzuges einstellt. Die Aufgabe wird gelöst, indem zwischen dem Befestigungspunkt, der sich an einer Raumdecke oder einem Möbelstück oder dergleichen befindet und der eigentlichen mobilen Unruhe ein Impulserreger ausgebildet ist und die mobile Unruhe unter diesem frei hängend angeordnet ist (fig. 1).
Patent DE-102017004297-A1 (DE)
Title: Gleichspannungszwischenkreis und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M5/42
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungszwischenkreis (12) eines elektrischen Bordnetzes (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zwischenkreiskondensator (14) zum Bereitstellen einer Zwischenkreisgleichspannung (16) für das elektrische Bordnetz (10), einem elektrischen Energiespeicher (18) und einem getakteten Energiewandler (20) zum bidirektionalen Wandeln von elektrischer Energie, wobei der elektrische Energiespeicher (18) mittels des getakteten Energiewandlers (20) parallel am Zwischenkreiskondensator (14) angeschlossen ist. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Gleichspannungszwischenkreis der gattungsgemäßen Art zu verbessern. Erfindungsgemäß weist der Gleichspannungszwischenkreis (12) eine Steuereinheit (22) auf, die ausgebildet ist, den getakteten Energiewandler (20) abhängig von einem Ladungszustand des Zwischenkreiskondensators (14) zu steuern, wobei der getaktete Energiewandler (20) ausgebildet ist, die elektrische Energie bidirektional zu wandeln.
Patent DE-102017100408-A1 (DE)
Title: Rost für Feuerungsanlagen
Inventor: HEHN-MARK ANDREAS
IPC: F23H1/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein Rost (10) für Feuerungsanlagen mit Roststäben (12), die entlang einer Reihenrichtung (14) nebeneinander zu einer Rostreihe (16) angeordnet sind, wobei die Roststäbe (12) an einer Oberseite (20) jeweils einen sich flächig erstreckenden Boden (22) aufweisen, wobei die Böden (22) in ihrer Gesamtheit einen Abschnitt einer Rostfläche (24) für Brenngut bilden, ist im Hinblick darauf, Montage- und Wartungsarbeiten an einem Rost für Feuerungsanlagen mit einfachen konstruktiven Mitteln zu erleichtern, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass zwei in der Rostreihe (16) benachbarte Roststäbe (26, 28) jeweils an einander zugewandten Seiten (30, 32) einen Zapfen (34, 36) aufweisen, wobei der Zapfen (34, 36) in einem in dem Boden (22) ausgebildeten Öffnungsabschnitt (38, 40) angeordnet ist, dass ein Kopplungselement (42) vorgesehen ist, welches an gegenüberliegenden Seitenflächen (44, 46) jeweils eine Ausnehmung (48, 50) für einen der Zapfen (34, 36) aufweist, und dass das Kopplungselement (42) derart ausgebildet ist, dass dieses von der Oberseite (20) in eine Öffnung (52), die durch die Öffnungsabschnitte (38, 40) der zwei benachbarten Roststäbe (26, 28) gebildet ist, eingesetzt und entlang einer Schieberichtung (54) auf die Zapfen (34, 36) aufgeschoben werden kann, wobei die Ausnehmungen (48, 50) und die Zapfen (34, 36) einander in Reihenrichtung (14) hintergreifen.
Patent DE-102017102811-A1 (DE)
Title: Verriegelungshülse für eine Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungshülse (1) für eine Verriegelungseinrichtung einer Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, wobei die Verriegelungshülse (1) aus mindestens einem Metallbauteil (2) und mindestens einem Kunststoffbauteil (3) ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Metallbauteil (2) und das mindestens eine Kunststoffbauteil (3) drehfest miteinander verbunden sind, und wobei das mindestens eine Kunststoffbauteil (3) dazu vorgesehen ist, das mindestens eine Metallbauteil (2) zu stützen.
Patent DE-102017103366-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit einer Schutzfunktion für eine dynamischen Bremsschaltung
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02P3/22
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Motorantriebsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist mit einem Wechselrichter, einem Erfassungsteil für die Rotationsgeschwindigkeit des Motors, einem Speicherteil für die Trägheitsdaten des Motors, einem Teil für die Berechnung der Rotationsenergie des Motors, einer dynamischen Bremsschaltung, einem Speicherteil für die Toleranzdaten der Widerstände der dynamischen Bremsschaltung, einem Leistungselementesteuerteil, einem Steuerteil für die dynamische Bremsschaltung und einem Toleranzvergleichsteil, der die Rotationsenergie des Motors mit der Toleranz der dynamischen Bremsschaltung vergleicht, ausgestattet und dadurch gekennzeichnet, dass sie, wenn die Rotationsenergie die Toleranz übersteigt, die dynamische Bremsschaltung nicht aktiviert und die Leistungselemente in einer von zwei Brücken ein- und der anderen Brücke ausschaltet und, wenn die Rotationsenergie nicht größer als die Toleranz ist, die dynamische Bremsschaltung aktiviert und die Leistungselemente der einen der beiden Brücken ausschaltet.
Patent DE-102017104386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Baugruppe
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: H01L33/64
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Baugruppe (1) mit einer Leiterplatte (10) und mit wenigstens einem auf der Leiterplatte (10) angeordneten Halbleiterleuchtmittel (11), wobei wenigstens eine Kühleinrichtung vorgesehen ist, mittels der im Betrieb des Halbleiterleuchtmittels (11) entstehende Wärme ableitbar ist. Erfindungsgemäß weist das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte auf:- Bestücken der Leiterplatte (10) mit wenigstens einem Halbleiterleuchtmittel (11) und mit wenigstens einem Kühlkörper (12) zur Bildung der Kühleinrichtung und- Verlöten des wenigstens einen Halbleiterleuchtmittels (11) und des wenigstens einen Kühlkörpers (12) mit der Leiterplatte (10) in einem gemeinsamen Lötprozess.Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Baugruppe (1), hergestellt nach einem solchen Verfahren.
Patent DE-102017104944-A1 (DE)
Title: Flächensauggreifer zum Aufnehmen eines Werkstückes
Inventor: DORER ARMIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächensauggreifer zum Aufnehmen eines Werkstückes, umfassend eine Saugkammer (2), welche eine Saugwand (3) aufweist, die zur Aufnahme des Werkstückes (8) mit einer Vielzahl von Sauglöchern (4) versehen ist, wobei nahe der Sauglöcher (4) ein Strömungssensor (5) angeordnet ist. Bei einem Flächensauggreifer, welcher einfach ermitteln kann, welches Saugloch von dem Werkstück bedeckt ist, ist an jedem Saugloch (4) der Saugwand (3) jeweils ein Strömungsmesser (5) positioniert.
Patent DE-102017107361-A1 (DE)
Title: Schlossanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WIETKAMP STEPHAN
IPC: E05B83/18
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlossanordnung (1), insbesondere für Fahrzeugtüren oder Fahrzeugklappen, bevorzugt für eine Heckklappe, mit einem Schlossgehäuse (22), einer an dem Schlossgehäuse (22) drehbar gelagerten Drehfalle (3), die zumindest zwischen einer Offenstellung und einer Hauptraststellung bewegbar ist, einer an dem Schlossgehäuse (22) schwenkbar gelagerten Sperrklinke (5), die zwischen einer mit der Drehfalle (3) in Eingriff stehenden Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist.An dem Schlossgehäuse (22) ist ein schwenkbar gelagerter Verschließ- und Blockierhebel (2) angeordnet ist, der zwischen einer Bereitschaftsstellung, in welcher der Verschließ- und Blockierhebel (2) und die Drehfalle (3) ohne Eingriff miteinander sind und einer Verschließstellung schwenkbar ist. Der Verschließ- und Blockierhebel kann eine Blockierstellung einnehmen, um eine Bewegung der Drehfalle (3) über die Hauptraststellung hinaus zu unterbinden.
Patent DE-102017107568-A1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für eine Schiebebewegung einer mehrteiligen Tür und Möbel mit einem derartigen Möbelbeschlag
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/22
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Durchführung einer Schiebebewegung einer mehrteiligen Tür (20), die zumindest ein erstes Flächenelement (21) und ein zweites Flächenelement (22) aufweist, wobei der Möbelbeschlag eine Schiebeführung (30) für das erste und/oder zweite Flächenelement (21) und eine Hubführung (50) für das erste und/oder zweite Flächenelement (22) aufweist. Der Möbelbeschlagzeichnet sich dadurch aus, dass das erste Flächenelement (21) über eine Parallelführung (40) an die Schiebeführung (30) gekoppelt ist, wobei- in einem ersten Bewegungsabschnitt das erste Flächenelement (21) gegenüber dem zweiten Flächenelement (22) durch die Parallelführung (40) in einer Richtung quer zur Flächenerstreckung des ersten Flächenelements (21) verschiebbar geführt ist;- in einem zweiten Bewegungsabschnitt das erste Flächenelement (21) gegenüber dem zweiten Flächenelement (22) in einer Richtung der Flächenerstreckung des ersten Flächenelements (21) linear verschiebbar geführt ist; und- in einem dritten Bewegungsabschnitt das erste Flächenelement (21) mit dem zweiten Flächenelement (22) gekoppelt ist und beide Flächenelemente (21, 22) gemeinsam durch die Schiebeführung (30) und die Hubführung (50) linear verschiebbar geführt sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einem derartigen Möbelbeschlag.
Patent DE-102017108294-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner oder ein Waschtrockner, sowie Verfahren zur Ermittlung von Parametern eines Haushaltsgerätes
Inventor: REINKE NICOLE
IPC: D06F34/18
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) wie beispielsweise eine Waschmaschine, einen Waschtrockner oder einen Wäschetrockner, umfassend ein Maschinengehäuse (2) mit einem Display (3) für die Programmsteuerung, in dem ein Behandlungsraum mit Beschickungsöffnung (4) für die Wäsche vorgesehen ist, und wobei das Maschinengehäuse (2) zur Justierung des aufgestellten Maschinengehäuses (2) über in den Eckbereichen des Gehäusebodens (5) angeordnete verstellbare Standfüße (6) verfügt. Gemäß der Erfindung wirken die Standfüße (6) am Gehäuseboden (5) des Maschinengehäuses (2) mit Sensoren (7) zur Justierung und zur Erkennung der Beladungsmenge zusammen.
Patent DE-102017108425-A1 (DE)
Title: Verzahnter Keilriemen
Inventor: SCHMIDT PHILIPP
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verzahnten Keilriemen (18) mit einem Zugstrang (20), einem Riemenrücken (22) und einem Kern (24), der eine Verzahnung (32) aufweist, die eine Vielzahl an Zähnen hat, wobei jeder Zahn (34) eine Zahnspitze (36), einen Zahngrund (38), eine erste Zahnflanke (40), eine zweite Zahnflanke (42) und in einem Zahnfuß (33) einen Zahngrund-Krümmungsradius R G  hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für eine Steghöhe h zwischen einer neutralen Faser (44) des Zugstrangs (20) und dem Zahngrund (38) und eine Riemengesamthöhe H zwischen der Zahnspitze und einer Riemenrückenfläche (46) des Riemenrückens (22) die Beziehung 0,40 ≤ h / H ≤ 0,45 gilt und für die Steghöhe h und den Zahngrund-Krümmungsradius R G  die Beziehung 2 ≤ h / R G  ≤ 2,16 gilt.
Patent DE-102017111134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung einer Spanplatte
Inventor: VON HAAS GERNOT
IPC: B27N3/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren und eine Anlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Spanplatte mit außenliegenden und gegenüber der Mittelschicht dünneren Deckschichten, wobei zur Streuung der Mittelschicht beleimte und bevorzugt getrocknete Späne verwendet werden, wobei die Späne in zumindest einer Siebvorrichtung (S) gesiebt und in mindestens vier Fraktionen (F1, F2, F3, F4) aufsteigender Korngröße aufgeteilt werden, wobei bezogen auf die Korngröße die erste Fraktion (F1) mit der kleinsten Korngröße aus dem Verfahren zur Herstellung ausgeschlossen, die zweite Fraktion (F2) mit einer größeren Korngröße zur Streuung der Deckschichten, die weiterhin nächstgrößere dritte Fraktion (F3) im Wesentlichen zur Herstellung der Mittelschichten und die größte vierte Fraktion (F4) zur Nachzerkleinerung vorgesehen ist. Die Erfindung besteht darin, dass die dritte Fraktion (F3) in zwei Teilfraktionen (F3a, F3b) aufgeteilt wird, wobeidie erste Teilfraktion (F3a) mit der geringeren Korngröße einer Nachzerkleinerung und anschließend der zweiten Fraktion (F2) zur Verwendung in den Deckschichten und die zweite Teilfraktion (F3b) mit der größeren Korngröße zur Herstellung der Mittelschicht verwendet wird.
Patent DE-102017111230-A1 (DE)
Title: Formkörper und Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: SCHIERLE DIEGO
IPC: B29C70/68
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers, umfassend Bereitstellen mindestens eines ersten, strangförmigen Formteils, Anordnen von Formelementen am mindestens einen ersten Formteil zur Verbindung mit diesem, wobei zwischen den Formelementen in Verlaufsrichtung des mindestens einen ersten Formteils Zwischenräume vorhanden sind, sowie Bereitstellen und Anordnen mindestens eines zweiten, strangförmigen Formteils zur Verbindung mit den Formelementen, wobei die Verfahrensschritte unter kontinuierlicher Zuführung des mindestens einen ersten Formteils, Anordnung der Formelemente und Anordnung des mindestens einen zweiten Formteils durchgeführt werden. Außerdem betrifft die Erfindung einen Formkörper und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.