baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015203-U1 (DE)
Title: Radkolbenmaschine
IPC: F01C11/00
Filed: 2010-11-06
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sie aktiv betrieben, selbst ansaugend Flüssigkeiten und Gase gleich bleibend linear zur Drehzahl, ohne Druckschwankungen zu erzeugen oder, Auslegungsweise mit einer Druckschwankung von unter 0,5 Volumenprozenten, transportieren kann und umgekehrt passiv betrieben, selbst anlaufend, durch Flüssigkeiten und Gase, gleich bleibend linear zur Drehzahl, ohne Druckschwankungen zu erzeugen oder, Auslegungsweise mit einer Druckschwankung von unter 0,5 Volumenprozenten, bewegt werden kann.
Patent DE-202010016192-U1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug, mit einer Fahrer-Kabine (13) und einer dahinter auf einem Fahrzeug-Montagerahmen (14) angeordneten Kastenaufbau (22) zur Unterbringung von Nutzlast, wobei zwischen der Fahrer-Kabine (13) und dem Kastenaufbau (22) ein Mannschaftsraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mannschaftraum als separat von der Fahrer-Kabine (13) ausgebildetes und von dieser montierbares Mannschaftraummodul (23) ausgestaltet ist.
Patent DE-202010016196-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung
IPC: F04C2/107
Filed: 2010-12-06
Abstract: Verdrehsicherung für eine Exzenterschneckenpumpe, insbesondere für den Mantel (3) einer Exzenterschneckenpumpe, mit  einem an dem Mantel (3) befestigten Zapfen (8), der angeordnet ist, um mit einem feststehenden Teil der Exzenterschneckenpumpe zusammenzuwirken, und der ein Außengewinde umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Mantel (3) eine zumindest im wesentlichen radiale Öffnung (5, 6) aufweist, in welche ein Innengewinde eingebracht ist, wobei das Außengewinde des Zapfens (8) mit dem Innengewinde verschraubt ist.
Patent DE-202010017707-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B65B27/12
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ballenpresse zum Verdichten von losem Material und zum Verschnüren des verdichteten Materials zu Ballen, umfassend – einen Presskasten (2), der eine Einfüllöffnung (4) aufweist, durch die hindurch das lose Material in den Presskasten (2) gelangt, – einen ausgangsseitig des Presskastens (2) in horizontaler Ausrichtung folgenden Presskanal (3), – einen von einer Ausgangsstellung aus durch den Presskasten (2) hindurch bis in die Nähe des Anfanges des Presskanals (3) horizontal vor- und zurück beweglichen Pressstempel (36), sowie – eine Umschnürungseinheit (6) für das Umgreifen eines fertig gepressten Ballens (B) mit Umschnürungsmaterial (20), wobei – die Umschnürungseinheit (6) außerhalb des Endabschnittes des Presskastens (2) angeordnet ist, – die Umschnürungseinheit (6) senkrecht zur Pressrichtung ab- und aufwärts bewegliche Ziehnadeln (10) besitzt, um das unterhalb des Bodens (39) zugeführte Umschnürungsmaterial (20) zu ergreifen und unter Bildung von Schlaufen (41, 41') über die Oberseite (3a) des Presskanals (3)...
Patent DE-202011005549-U1 (DE)
Title: Falsche Haare / Echte Haare Extensions / Haarverlängerung
IPC: A41G5/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Mechanismus zum Befestigen von Haarverlängerungen an das Echthaar dadurch gekennzeichnet, dass das Band an einem Ende (1) fest mit einem an die Extensions (4) vernähten Verbindungsstück (2) verbunden ist. Das andere Ende (3) dient dem Befestigen der Extensions an dem Echthaar durch Zuziehen, umwickeln des Restbandes und abschliessendem Verknoten.
Patent DE-202011051494-U1 (DE)
Title: Kotflügel mit Einsatzelement
IPC: B62D25/18
Filed: 2011-09-30
Abstract: Kotflügel zum Anbau an Fahrzeuge, insbesondere an PKW-Anhänger, LKW oder LKW-Anhänger, mit einem Radhauskörper (2) zur Überdeckung eines oder mehrerer Fahrzeugräder, dadurch gekennzeichnet, dass der Radhauskörper (2) derart ausgebildet ist, dass im Bereich seiner Oberseite an einer dortigen Aufnahme (8) ein in Form und Größe korrespondierendes Einsatzelement (4) ein- oder aufsetzbar ist.
Patent DE-202011103909-U1 (DE)
Title: Raumklimatisierungssäule
IPC: F24F7/06
Filed: 2011-07-30
Abstract: Kontrollierte Luftführung durch die Raumklimatisierungssäule (Rohr, rund oder eckig) innerhalb eines Raumes zum Zweck der Raumluftumwälzung, um einen Luftaustausch zwischen Boden und Raumdecke zu gewährleistet, zum Zweck der Warmluftverteilung, dadurch gekennzeichnet, 1) Raumklimatisierungssäule (1) nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrunterseite (2) ca. 30 cm über dem Boden die kalte Luft ansaugt. 2) Raumklimatisierungssäule (1), nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die angesaugte, kühle Luft durch die Luftführung (z. B. Rohr) mittels eines Ventilators (3) senkrecht nach oben geleitet wird. 3) Raumklimatisierungssäule (1) nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass im inneren der Luftführung eine Schallisolierung (4) angebracht ist, die die entstehenden Schalldruckgeräusche reduziert. 4) Raumklimatisierungssäule (1) nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an der Rohroberseite (5) ein Ausströmer (6) die kühle Luft an die Raumdecke zwischen Decke und Warmluft führt. 5) Raumklimatisierungssäule (1) nach einem...
Patent DE-202011106700-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: D06B11/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Kleidungsstück mit mindestens einer Naht (12, 14, 16), die von mindestens einem Stoffbereich (10) des Kleidungsstücks umgeben ist, wobei bei dem Kleidungsstück eine Färbemischung auf mindestens einen Teil der Naht (12, 14, 16) und/oder einen zumindest einen Teil der Naht (12, 14, 16) umfassenden und/oder umgebenden Teil des Stoffbereichs (10) aufgebracht ist, wobei die Färbemischung fixiert ist, und wobei die Färbemischung ein Bindemittel und ein Farbpigmente umfassendes Farbmittel umfasst.
Patent DE-202011107469-U1 (DE)
Title: Doppelter Pokertisch
IPC: A47B25/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Doppelter Pokertisch, der dadurch gekennzeichnet ist, dass am Tisch zwei Croupier-Plätze so angeordnet sind, dass jeder Croupier zwar nur einen Teil der Spielerplätze am Tisch bedienen kann, jedoch jeder Spielerplatz von mindestens einem der beiden Croupiers bedient werden kann.
Patent DE-202012002680-U1 (DE)
Title: Anfahrpuffer-Vorrichtung, umfassend zumindest eine Halteeinrichtung
IPC: B65G69/34
Filed: 2012-03-15
Abstract: Anfahrpuffer-Vorrichtung, umfassend zumindest eine Halteeinrichtung zum Halten wenigstens eines Anfahrpuffers in voneinander verschiedenen Höhenlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinrichtung (4) ein auf den Anfahrpuffer (5) wirkendes Anhebeelement zugeordnet ist und dass zumindest ein Arretierelement für den Anfahrpuffer (5) in einer tieferen Höhenlage vorgesehen ist.
Patent DE-202012005576-U1 (DE)
Title: Wind-Energie-Automobil
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft die zusätzliche Energiegewinnung bei elektrobetriebene Automobilen, durch die Umwandlung des Fahrtwindes in elektrische Energie zur gleichzeitigen Aufladung der Akkumulatoren während der Fahrt. Der auf das Fahrzeug einwirkende Fahrtwind wird durch einen Windkanal (1) in eine Verjüngung gedrückt. Dort sind zwei Flügelräder (2) passgenau eingebaut, welche durch den einströmenden Wind angetrieben werden. Die daraus gewonnene Rotationsenergie treibt einen Stromgenerator (3) an, der wiederum den Akkumulator auflädt. Der Stromgenerator (3) kann bei Bedarf auch von einem Verbrennungsmotor (4) angetrieben werden, sodass eine stete Energieversorgung für das Elektroauto gewährleistet ist. Der eigentliche Antrieb des Autos basiert auf der derzeitigen Technologie von Elektroautomobilen, mit einem Gleichstrommotor, der die Bremsenergie in elektrische Energie wieder zurück umwandelt und in den Akkumulatoren speichert. Die technischen Bauteile, für die Schutzanspruch beantragt wird, ist der Windkanal (1) mit Flügelrad (2) und Stromgenerator (3).
Patent DE-202012013205-U1 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B27/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Schließzylinder mit einem Schließzylindergehäuse und einem Zylinderkern (5), der mittels eines in seinen Schlüsselkanal einführbaren Schlüssel drehbar in dem Schließzylindergehäuse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkern (5) an Stelle des Schlüsselkanals eine sich längs erstreckende Ausnehmung (4) aufweist, in die ein den Zylinderkern (5) stirnseitig abdeckender Zylinderkernkopf (1) mit einem angeformten Schlüsselkanal (3) als gesondertes Bauteil einsetzbar ist
Patent DE-202012101818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeiten
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser aus Aquarien oder Teichen, mit • einem Gehäuse (1), • einer an dem Gehäuse (1) angeordneten Einlassöffnung (5) und einer an dem Gehäuse (1) angeordneten Auslassöffnung (6) für die zu behandelnde Flüssigkeit, • einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Hauptströmungskanal, der von der Einlassöffnung (5) zur Auslassöffnung (6) führt, • mindestens einem Leuchtmittel (2), das in den Hauptströmungskanal hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) ein von der Einlassöffnung (5) unter Umgehung des mindestens einen Leuchtmittels (2) zur Auslassöffnung (6) führender Nebenstromquerschnitt angeordnet ist und dass ein Drosselmittel (22) vorgesehen ist, welches eine Veränderung der Größe des Nebenstromquerschnitts ermöglicht.
Patent DE-202012102413-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für ein Dach und freistehendes Beschattungssystem mit einer derartigen Tragkonstruktion
IPC: E04B7/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Tragkonstruktion für ein Dach mit wenigstens einem Querbalken (10) und wenigstens zwei Stützpfosten (20), die mit dem Querbalken (10) verbunden sind, wobei der Querbalken (10) wenigstens eine Markisenaufnahme (11) mit einem Tuchspalt (12) zur Durchführung eines Markisentuchs (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützpfosten (20) jeweils eine Führungsschiene (21) aufweisen, die mit dem Tuchspalt (12) fluchtet und zur Aufnahme eines seitlich am Markisentuch (31) angeordneten Reißverschlusses (32) angepasst ist derart, dass das Markisentuch (31) entlang der Stützpfosten (20) geführt oder führbar ist.
Patent DE-202012104771-U1 (DE)
Title: Profilverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Profilverbinder zum Verbinden eines ersten Profilstabes (1) mit einem stirnseitig an einer Längsseite des ersten Profilstabes (1) angreifenden zweiten Profilstab (2), wobei die Profilstäbe (1, 2) entlang ihrer Längsseiten (100, 200) mit hinterschnittenen Längsnuten (10, 20) ausgebildet sind, umfassend einen in der Längsnut (10) des ersten Profilstabes festlegbaren Nutenstein (30) mit einer in Richtung des zweiten Profilstabes (2) verlaufenden Gewindebohrung (300) für den Eingriff einer Schraube (31) sowie ein von der Schraube (31) durchsetztes und innerhalb der Längsnut (20) des zweiten Profilstabes (2) angeordnetes Lagerstück (32), welches mittels eines angeformten Zapfens (320) in eine hierzu korrespondierende Bohrung (201) des zweiten Profilstabes (2) eingreift.
Patent DE-202012104839-U1 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine (Pumpe oder Motor)
IPC: F04C2/10
Filed: 2012-12-12
Abstract: Innenzahnradmaschine mit einem Gehäuse (21), in dem zwei in einem Zahneingriffsbereich (65) kämmende Zahnräder (36; 42.1, 42.2) angeordnet sind, bei denen es sich um ein außenverzahntes Ritzel (36) und um ein innenverzahntes Hohlrad (42.1, 42.2) handelt, das mit Bezug auf das Ritzel (36) exzentrisch gelagert ist, wobei das Ritzel (36) um eine Ritzel-Drehachse (46) drehbar gelagert ist, und wobei das Hohlrad (42.1, 42.2) in einer Umfangsrichtung (44) um eine sich in einer Axialrichtung (73) erstreckende Hohlrad-Drehachse (47) drehbar gelagert ist, und wobei das Hohlrad (42.1, 42.2) mehrere Hohlrad-Zähne (43) aufweist, die in der Umfangsrichtung (44) betrachtet Hohlrad-Zahnlücken (45) begrenzen, und wobei das Hohlrad (42.1, 42.2) mehrere sich jeweils in einer Querrichtung (134) quer zu der Axialrichtung (73) erstreckende Durchbrüche (70.1, 70.2, 70.3) aufweist, die jeweils in eine Hohlrad-Zahnlücke (45) der Hohlrad-Zahnlücken (45) münden und die jeweils zu einer Außenumfangsfläche (54) des Hohlrades (42.1, 42.2) hin offen sind, und wobei mehrere...
Patent DE-202013003113-U1 (DE)
Title: Virtueller Artikulator
IPC: A61C11/00
Filed: 2013-03-30
Abstract: Virtueller Artikulator für zahntechnische Arbeiten mit einem Artikulator-Unterteil und einem Artikulator-Oberteil, wobei beide Artikulatorteile über eine Artikulatorachse mit einem jeweils auf der gegenüberliegenden Seite angeordneten linken und einem rechten Rotations-Führungselement miteinander gekoppelt sind, und die Rotations-Führungselemente einen Anschlag nach posterior aufweisen und nach anterior beweglich in einer definierten Bewegungsbahn geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer definierten Mittelstellung (Zentrierstellung) (6) bei Seitwärtsbewegungen jeweils ein Rotations-Führungselement (4) in seiner definierten Führung nach posterior bewegbar ist, während das andere Rotations-Führungselement (5) in seiner definierten Führung nach anterior bewegbar ist.
Patent DE-202013007022-U1 (DE)
Title: Strimaxx Taschenschirm mit doppelter Verschlussautomatik
IPC: A45B25/16
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die doppelte Verschluss-Automatik (Gebrauchsmuster-Anmeldung TEIL A) Nach der Federspannung durch manuelles Aufspannen des Schirmes, werden durch einen im Griff befindlichen Druckknopf zwei Verschlussstufen ausgelöst, die doppelte Verschluss-Automatik: Die erste Verschlussstufe faltet das Schirmdach zusammen (Bild A1 zu A2); Die zweite Verschlussstufe schließt den Teleskopschaft von ca. 57 cm aus die ursprüngliche Taschenschirm-Länge von 29 cm, analog einer einziehbaren Teleskop-Antenne (Bild A2 zu A3). Die doppelte Verschluss-Automatik erfolgt hintereinander, ohne Zeitverzögerung.
Patent DE-202013007984-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturfester Werkstückhalter
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-09-02
Abstract: Hochtemperaturfester Werkstückhalter mit – einer elastischen Platte (1) aus einem Metall mit wenigstens einer Öffnung (4), – einem mit einem Ende dicht mit der elastischen Platte (1) verbundenen Rohrstück (2) aus einem Metall, wobei der Innenraum des Rohrstücks (2) über die Öffnung (4) der elastischen Platte (1) offen ist, – einer mit einem Anschluss (5) verbundenen und einen Unterdruck gegenüber dem auf den Werkstückhalter mit dem Werkstück wirkenden Luftdruck erzeugenden Einrichtung (3), wobei der Anschluss (5) ein Bestandteil des einseitig verschlossenen Rohrstücks (2) und/oder eines mit dem Rohrstück (2) verbundenen Verteilers (9) für Rohrstücke (2) ist, so dass das Werkstück mittels der einen Unterdruck erzeugenden Einrichtung (3) an die elastische Platte (1) gedrückt wird.
Patent DE-202013008064-U1 (DE)
Title: Magnetische Türstopperaufhängung
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-09-12
Abstract: Magnetische Türstopperaufhängung, dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Türstopper bei Nichtgebrauch an einem an der Wand befestigten metallischen Gegenstück festgemacht werden kann.
Patent DE-202013011212-U1 (DE)
Title: Trage und Haltevorrichtung Papp-Plastik- oder Porzelanteller und Tabletts
IPC: A47G19/08
Filed: 2013-12-14
Abstract: Halte- und Tragevorrichtung für Teller, Tabletts und Schalen aus Pappe, Kunststoff oder Porzellan. dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite von Tellern, Tabletts und Schalen aus Pappe, Kunststoff oder Porzellan umklappbaren Halter in verschiedenen Formen und aus verschiedenen Materialien angebracht werden. Der Schutzanspruch leitet sich daraus ab, dass es eine solche Haltevorrichtung noch nicht gibt. Der Halter erfüllt effektiv seinen Zweck, sicheres Tragen mit einer Hand. Die Erfindung stellt eine Neuerung dar. Die Erfindung ist gewerblich anwendbar.
Patent DE-202013011393-U1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Laderaumabdeckung
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Personenkraftwagen (1) mit einem Laderaum, der einen Laderaumboden (2) und Laderaumwände (3) aufweist, und mit einer Laderaumabdeckung, welche lösbar an den Laderaumwänden (3) befestigbar ist, wobei die Laderaumabdeckung eine Ablagefläche (4) und eine Beinanordnung mit einer Standfläche (7.1) aufweist, wobei die Beinanordnung relativ zu der Ablagefläche (4) reversibel zwischen einer Tisch-Stellung, in der die Standfläche (7.1) von der Ablagefläche (4) einen ersten Abstand (A) aufweist, und einer Stau-Stellung verstellbar ist, in der die Standfläche (7.1) von der Ablagefläche (4) einen zweiten Abstand (B) aufweist, der kleiner als der erste Abstand (A) ist.
Patent DE-202013103347-U1 (DE)
Title: Schallschutzpfeife
IPC: E03B7/09
Filed: 2013-07-25
Abstract: Schallschutzpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallschutzpfeife ein elastisches Rohr und ein Verbindungsmittel, das sich auf den beiden Seiten des elastischen Rohrs befindet, aufweist, wobei das elastische Rohr mit einem Metallnetz versehen ist, wobei das Metallnetz auf beiden Seite geschlossen und in der Mitte veranschlagt ist, wobei die geschlossenen Seite des Metallnetzes mit Verbindungsmittel verbunden sind und das elastische Rohr innen mit einem Spiralfaden versehen ist.
Patent DE-202013104304-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Werkstücken mit unter Hochdruck stehender Reinigungsflüssigkeit, wobei die Reinigungsvorrichtung (10) ein Waschwerkzeug (30) umfasst, das mit einer Hochdruckpumpe (54) in Strömungsverbindung bringbar ist oder steht, sowie einen Hochdruckauslass (50) für Reinigungsflüssigkeit und eine Bedieneinheit (68), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (10) eine Werkstücktrageinrichtung (16) mit einem Werkstücktragteil (78) umfasst, an dem ein Werkstück (14) festlegbar ist, eine auf einer Aufstellfläche (20) positionierbare Halteeinrichtung (28), an der das Waschwerkzeug (30) gehalten ist und eine Spritzschutzeinrichtung (96) mit einem Spritzschutzelement (98), auf dessen einander gegenüberliegenden Seiten der Hochdruckauslass (50) und die Bedieneinheit (68) angeordnet sind, und dass das Waschwerkzeug (30) und das Werkstücktragteil (78) relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-202014003035-U1 (DE)
Title: Bettunterfederung mit interagierenden Bereichen
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-04-02
Abstract: Bettunterfederung (2) mit einem Seitenholm (3); Führungseinrichtungen (9'), die an dem Seitenholm (3) angebracht sind und die Schlitten (10, 10') aufweisen; und Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5''''), die durch die Führungseinrichtungen (9') mit dem Seitenholm (3) verbunden sind; wobei die Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') über die Schlitten (10, 10') derart verbunden sind, dass jeweils zwei Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') miteinander gekoppelt sind, um sich gegenseitig beeinflussen zu können; und die Führungseinrichtungen (9') eine Krümmung aufweisen.
Patent DE-202014005253-U1 (DE)
Title: Profilzylinder mit einem Zylindergehäuse
IPC: E05B27/04
Filed: 2014-06-27
Abstract: Profilzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (6), einem drehbaren Zylinderkern (2), welcher einen Schlüsselkanal (3) mit vorbestimmtem Profil aufweist, weiterhin mit schlüsselbetätigten Stiftzuhaltungen, die Innenstifte (4) im Zylinderkern (2) und Außenstifte (5) im Zylindergehäuse (6) aufweisen, sowie mit Stiftfedern (7) im Zylindergehäuse (6), welche die Stiftzuhaltungen zum Schlüsselkanal (3) hin vorspannen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Axialabschnitt des Zylindergehäuses (6), mindestens in eine der Stiftzuhaltungen hineinreichend, ein hülsenförmiger Ring (8) angeordnet ist, welcher eine Sperrnase (9) aufweist, wobei im den Zylinderkern (2) aufnehmenden Teilgehäuse (10) eine Ausnehmung (14) befindlich ist, welche den Drehbewegungsweg des hülsenförmigen Ringes (8) durch Inanschlagkommen mit der Sperrnase (9) begrenzt, weiterhin im hülsenförmigen Ring (8) eine dem Durchmesser der jeweiligen Stiftzuhaltung entsprechende Bohrung oder Durchgangsöffnung befindlich ist, wobei je nach Tiefe der Codierung im zugehörigen Schlüssel (11; 11.1) entweder der hülsenförmige Ring mit dem Zylinderkern (2) über die Stiftzuhaltung gekoppelt oder getrennt ist, so dass je nach Schlüssel (11; 11.1) und Codierung nur ein begrenzter Drehwinkel von Schlüssel (11; 11.1) und Zylinderkern (2) freigegeben ist.
Patent DE-202014008042-U1 (DE)
Title: Dekorativer Lichterbaum in Form eines Weihnachtsbaumes
IPC: A47G33/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung zum errichten eines Lichterbaum in Form eines Weihnachtsbaum, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentraler Mast (1) angebracht ist.
Patent DE-202014101416-U1 (DE)
Title: Glas-Fensterhebegerät
IPC: B65G49/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Glasscheiben-Hebegerät (1), mit einer Basis (2), welche sich über Laufräder (5, 7) am Boden abstützt, einem zweiarmigen Ausleger, welcher einen ersten, als Turm (16) bezeichneten, sich von der Basis (2) aufrecht erstreckenden Teil aufweist, sowie einen zweiten, als Arm (18) bezeichneten, sich vom Turm (16) aus flacher erstreckenden und gegenüber dem Turm (16) auf- und abwärts schwenkbar beweglichen Teil, und mit einer Saugeinheit (26), die an einem vorderen Ende des Glasscheiben-Hebegeräts (1) in einer aufrechten Ebene angeordnet ist, gegenüber dieser Ebene in zwei unterschiedlichen Richtungen neigbar gelagert ist, und wenigstens drei Saugteller (27) aufweist, wobei wenigstens ein Laufrad (7) elektromotorisch angetrieben ist und dem Elektroantrieb ein elektrischer Energiespeicher zugeordnet ist, der Arm (18) am Turm (16) kraftunterstützt beweglich ist, und die Saugeinheit (26) am Arm (18) kraftunterstützt beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine erste Baugruppe bildet, an welcher der eine zweite Baugruppe bildende Turm (16) mit Schnellverschlussmitteln lösbar befestigt ist, der eine dritte Baugruppe bildende Am (18) mit Schnellverschlussmitteln an dem Turm (16) lösbar befestigt ist, und der eine vierte Baugruppe bildende elektrische Energiespeicher mit Schnellverschlussmitteln befestigt ist, und elektrische Verbindungen (28), die zwischen den einzelnen Baugruppen verlaufen, Schnellkupplungen aufweisen.
Patent DE-202014103641-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung mit Bypass für Regeneration
IPC: B01D53/94
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) für eine Brennkraftmaschine (3) und mit einem Schwefelspeicher (8) und einem stromabwärts des Schwefelspeichers (8) angeordneten NOx-speicherkatalysator (9), gekenn-zeichnet durch eine erste Bypassleitung (11), die einen stromaufwärts des Schwefelspeichers (8) angeordneten Eingang und einen zwischen dem Schwefelspeicher (8) und dem NOx-speicherkatalysator (9) angeordneten Ausgang aufweist, und durch eine zweite Bypassleitung (12), die einen zwischen der Einmündung der ersten Bypassleitung (11) und dem Stickoxidspeicherkatalysator (9) angeordneten Eingang und einen stromabwärts des Stickoxidspeicherkatalysators (9) angeordneten Ausgang aufweist.
Patent DE-202015001729-U1 (DE)
Title: Dekorationselement
IPC: A47G35/00
Filed: 2015-03-07
Abstract: Dekorationselement (10), das an einer Tür (100), einer Wand und/oder einem Fenster befestigbar, oder liegend auf einem Tisch abstellbar ist, mit zumindest zwei Dekorationsbereichen (1a, 1b, 1c, 1d), die voneinander räumlich getrennt sind, wobei das Dekorationselement (10) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202015003282-U1 (DE)
Title: Sitzhebebeschlag mit Torsionsunterstützung und Sitzmöbel
IPC: A61G5/14
Filed: 2015-05-04
Abstract: Sitzhebebeschlag (6) eines Sitzmöbels (1), aufweisend mindestens eine Kraftspeichereinheit (12) mit mindestens einer Torsionselementeinheit (120) mit einer Schwenkachse (11), mindestens einen vorderen Sitzabschnitt (7) und mindestens einen hinteren Sitzabschnitt (8), wobei die Sitzabschnitte (7, 8) miteinander in Schwenkgelenken (15) um eine Achse relativ zueinander verschwenkbar verbunden sind, wobei der Sitzhebebeschlag (6) aus einer Sitzstellung in eine Aufstehstellung und zurück um die Schwenkachse (11) verschwenkbar ist, wobei eine Torsionslänge (19a) der Kraftspeichereinheit (12) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzhebebeschlag (6) mit mindestens einer Verstelleinrichtung (10) versehen ist, mittels welcher die Torsionslänge (19a) der Kraftspeichereinheit (12) manuell einstellbar ist.