baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112065-B3 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerprogramm zur mikroskopischen probenabbildung
Inventor: DONNERT GERALD
IPC: G02B21/00
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mikroskopischen Probenabbildung, wobei mit einem ersten superauflösenden Lichtmikroskopie-Verfahren ein erstes Bild (B1) einer ersten Probe erstellt wird, wobei die erste Probe oder eine weitere zweite Probe anschließend um einen Expansionsfaktor expandiert wird, und wobei nach dem Expandieren mit einem zweiten Lichtmikroskopie-Verfahren ein zweites Bild (B2) der expandierten ersten oder zweiten Probe erstellt wird, und wobei das erste Bild (B1) und das zweite Bild (B2) mittels eines Prozessors (6) verglichen werden, und wobei auf Basis des Vergleichs zwischen dem ersten Bild (B1) und dem zweiten Bild (B2) Strukturveränderungen der ersten oder zweiten Probe mittels des Prozessors (6) analysiert werden sowie eine Vorrichtung mit einem Lichtmikroskop (1) und einem Prozessor (6) zur Durchführung des Verfahrens und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-4016680-B4 (DE)
Title: Münzbestimmungs- und -zählvorrichtung
Inventor: KIMOTO TOYOKI
IPC: G07D5/00
Filed: 1990-05-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Münzbestimmungs-
und -zählvorrichtung,
welche umfaßt:  eine
Münztransportvorrichtung
zum Transportieren der Münzen
in einem Münzkanal
(5),  eine lichtaussendende Vorrichtung, die linienförmig senkrecht
zur Münztransportrichtung
an einer Seite des Münzkanals
(5) vertikal ausgerichtet ist,  eine Lichtsensoranordnung (23),
die derart angeordnet ist, daß sie
jeweils der lichtaussendenden Vorrichtung gegenüber auf der anderen Seite des
Münzkanals
liegt,  einen Magnetsensor (28) zum Bestimmen der magnetischen
Eigenschaften der Münze,
der eine Mehrzahl von Spulen (26, 27), die oberhalb und unterhalb
des Münzkanals
angeordnet sind, aufweist, so dass eine entlang dem Münzkanal
transportierte Münze
zwischen den Spulen durchläuft,  wobei
die Lichtsensoranordnung (23), die sich über die gesamte Breite des
Münzkanals
(5) erstreckt, zwischen den Spulen (26, 27) des Magnetsensors (28)
angeordnet ist, so dass die jeweilige Münze gleichzeitig von dem Magnetsensor
(28) und der Lichtsensoranordnung (23) erfassbar ist, wobei die  Spulen
(26, 27) des Magnetsensors (28) in Münzentransportrichtung zu der
Lichtsensoranordnung...
Patent DE-4143664-B4 (DE)
Title: Prodn. of multilayer film on lacquer - by forming non-hardened film on substrate, coating with aq. lacquer, and hardening
Inventor: KASUKAWA TAKAHISA
IPC: C08J3/24
Filed: 1991-08-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Mfr. of a multilayer film (I) on a lacquer is carried out by: (i) formation of a non-hardened film on a substrate with a cationically separable lacquer; (ii) coating with an aq. lacquer of the non-hardened film from an electrically sepd. film in a wet-on-wet system of paint application; (iii) hardening of both films by heat, in which the electrically sepd. film now in wt. 10 pref. 7 wt% or less after curing by heat, and the aq. lacquer consists of (a) a polyester resin opt. modified with urethane and having an acid number within 10-100 and a hydroxyl number within 20-300 and (b) a water-soluble or dispersable amino resin. Also claimed is the coated prod.. Pref. the cationically electrically sepd. lacquer is; (A) a resin with (pref. prim) hydroxy gps. and cationic gps. and has a hydroxy equivalent with 20-5000 pref. 200-1000 and an amino number of 3-200 (KOH mg/g solid); (B) an epoxy resin with at least 2 functional epoxy gps. which have on ave. one epoxy gp. per mole bonded directly onto an alicyclic ring and/or a bridged alicyclic ring; and (c) or contains a blocked polyisocyanate cpd. as the main component.
Patent DE-4303694-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit Überströmventil
Inventor: BRIEDEN THOMAS
IPC: F15B21/041
Filed: 1993-02-09
Granted: 2004-01-29
Abstract: Flüssigkeitsfilter, insbesondere Schmierölfilter für einen Verbrennungsmotor, bestehend aus einem mit einem Gehäusedeckel verschließbaren, topfförmigen Filtergehäuse, einem austauschbaren Filterelement, das ein radial durchströmter, auf einen zentral in dieses Filterelement eingreifenden Stutzen des Filtergehäuses aufschiebbarer Ringfilter ist und einem die Roh- mit der Reinseite verbindbaren, radial außerhalb des Stutzens des Filtergehäuses in einem umfangsmäßigen Teilbereich des Filterrohraumes vorgesehenen Überströmventil, dem ein zusätzlicher Grobfilter vorgeschaltet ist, gekennzeichnet durch die Merkmale  – der Grobfilter (28) ist ein geschlossener stromauf des Filterelementes (7) angeordneter Hohlkörper (27), dessen Innenraum (31) mit der Durchgangsöffnung des Überströmventils (25) verbunden ist, wobei das Gehäuse des Überströmventiles (25) in den Hohlkörper (27) integriert ist,  – der als Hohlkörper (27) ausgebildete Grobfilter (28) besteht aus dichtend miteinander verbundenem Ober- (29) und Unterteil (30), wobei die beiden Teile (29, 30) jeweils an ihren axialen Oberflächen Durchbrechungen (32, 33) aufweisen, die von Siebteilen (34, 35) abgedeckt sind.
Patent DE-4408590-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit Anschlußklemme und Zeiger
Inventor: HAUCHARD PATRICK
IPC: H01R4/36
Filed: 1994-03-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Elektrische
Vorrichtung mit mindestens einer Anschlussklemme (13), mit:  einem
fest in einem Isoliergehäuse
(12) angeordneten Kontaktglied (14), wobei das Isoliergehäuse (12)
zumindest einen Schacht (17) zur Aufnahme und Betätigung einer Schraube
(16) und einen Leitereingang (20) aufweist,  einem auf dem festen
Kontaktglied (14) beweglich angeordneten und das Kontaktglied (14)
umgreifenden, ringförmigen
Bügel (15),
der über
eine Gewindebohrung (18) von der Schraube (16) durchsetzt ist, wobei
durch Anziehen der Schraube (16) ein in einen Klemmraum (37), der
zwischen dem festen Kontaktglied (14) und einem Teil (21) des Bügels (15)
liegt, eingeführtes
Ende (38) eines elektrischen Leiters (11) anschließbar ist,  einem
Zeiger (28), der fest mit dem Schraubenkopf (34) der Schraube (16)
verbunden ist und der die Schraube (16) in Richtung Öffnung des
Schachtes (17) deutlich verlängert, und  einem
federelastischen Glied (25, 25', 25''), das zwischen dem festen
Kontaktglied (14) und der Schraubenspitze oder dem Schraubenkopf
(34) angeordnet...
Patent DE-10002787-B4 (DE)
Title: Heizsystem für einen Raum
Inventor: ARNDT MARKUS
IPC: F24D3/12
Filed: 2000-01-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: System
zum Heizen eines Raumes mit:  a) einem Fußboden- bzw. Wandlfächenheizungskreislauf (3)
mit Vor- bzw. Zulauf und Rück-
bzw. Ablauf für
ein Heizmedium;  b) einem Heizelementkreislauf (4) mit einem
Vor- bzw. Zulauf und Rück-
bzw. Ablauf für
ein Heizmedium; und  c) einer Steuereinrichtung zum Ansteuern
der Vor- bzw. Zuläufe
für den
Fußbodenheizungskreislauf
(3) und den Heizelementkreislauf (4);  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die Steuereinrichtung eine Ventileinrichtung (10) umfasst mit:  d1)
mindestens einem Vor- bzw. Zulauf (1; 14) von einer Wärmeerzeugungsstation;  d2)
mindestens zwei Rück-
bzw. Abläufen
(16a, 16b), wobei der erste Ablauf (16a) mit dem Vor- bzw. Zulauf
des Fußbodenheizungskreislaufes
(3) verbunden ist und der zweite Rück- bzw. Ablauf (16b) mit dem
Vor- bzw. Zulauf des Heizelementkreislaufes (4) verbunden ist; und  d3)
einer Verschlusseinrichtung (18, 24), welche so ausgebildet ist,
dass die Rück-
bzw. Abläufe
(16a, 16b) einzeln geöffnet
und geschlossen werden...
Patent DE-10025509-B4 (DE)
Title: Drehschiebersatz für eine hydraulische Steuereinrichtung
Inventor: JOHANSEN Claus
IPC: B62D5/09
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Drehschiebersatz für eine hydraulische Steuereinrichtung mit einem äußeren Drehschieber (12) und einem inneren Drehschieber (1), der im äußeren Drehschieber (12) angeordnet ist, wobei der innere Drehschieber (1) in seiner Umfangsfläche Tanknuten (R) aufweist, die zumindest in vorbestimmten Drehstellungen mit einem Niederdruckanschluß (T) verbunden sind, und mindestens eine Durchgangsöffnung (2) in seiner Wand aufweist, die jeweils mit einer Tanknut (R) zumindest teilweise in Überdeckung steht, dadurch gekennzeichnet, daß an den übrigen Tanknuten (R) Oberflächenaussparungen als Ausgleichsbereiche (5) ausgebildet sind.
Patent DE-10030672-B4 (DE)
Title: Sättigbare Reflektoreinheit und sättigbarer Absorber
Inventor: DEICHSEL ECKARD
IPC: H01S5/065
Filed: 2000-06-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Sättigbare
Reflektoreinheit für
eine Laserwellenlänge
(λ L ), bei der auf einer Oberfläche eines Substrates
(1) ein Reflektor (2) und auf diesem eine Schichtfolge (3) mit einer
sättigbar
absorbierenden Wirkung aufgebracht ist, wobei die Schichtfolge (3)
eine Einfach-Quantenschicht
(6) und eine Deckschicht (7) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Einfach-Quantenschicht (6) in der Schichtfolge (3) gitterverspannt
vorgesehen ist und ihre absorbierende Wirkung auf die Laserwellenlänge (λ L )
durch die Wahl ihrer Materialzusammensetzung, ihrer Schichtdicke
und ihrer Verspannung abgestimmt ist und daß weiterhin der Grad der sättigbaren
Wirkung durch die Wahl des Abstandes der gitterverspannten Einfach-Quantenschicht
(6) zur Deckschicht-Grenzfläche
zu einem umgebenden gasförmigen
Medium (8, 10) festgelegt ist.
Patent DE-10043160-B4 (DE)
Title: Tonsignalerkennungsschaltung und Verfahren zur Erkennung von Tonsignalen
Inventor: POETSCHER THOMAS
IPC: H04L27/14
Filed: 2000-09-01
Granted: 2009-11-26
Abstract: Tonsignalerkennungsschaltung für eine Empfängerschaltung zur Erkennung von mindestens einem Tonsignal, das jeweils eine bestimmte Tonsignalfrequenz (f E ) aufweist, in einem empfangenen analogen Eingangssignal, mit:  (a) einem Referenzsignalgenerator (41) zur Erzeugung eines analogen Referenzsignals (V ref ), das aus der Überlagerung einer Referenzgleichspannung (V refAC ) und einer periodischen Referenz-Wechselspannung (V refAC ) besteht, wobei die Referenz-Wechselspannung (V refAC ) eine einstellbare Grundfrequenz (f G ) aufweist;  (b) einem Analog/Digital-Wandler (11), der das analoge Eingangssignal mit dem inversen Referenzsignal (V ref ) multipliziert, um ein digitales Mischsignal zu erzeugen; und  (c) einer digitalen Steuerschaltung (20), die die Grundfrequenz (f G ) der Referenz-Wechselspannung (V refAC ) auf einen Wert einstellt, der, wenn ein zu erkennendes Tonsignal in dem analogen Eingangssignal enthalten ist, beim Multiplizieren des analogen Eingangssignals mit dem inversen Referenzsignal zu einem digitalen Mischsignal führt, das eine der Tonsignalfrequenz (f E ) zugeordnete bestimmte Zwischenfrequenz (f Z ) aufweist, und zur Abgabe eines Signales bei Erkennung eines Tonsignals in dem analogen Eingangssignal, wenn das Mischsignal die bestimmte Zwischenfrequenz...
Patent DE-10049822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines Untersuchungsobjektes unter Verwendung von Schnittbildern
Inventor: KROPFELD HELMUT
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-10-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von Bildinformation bezüglich eines Untersuchungsobjektes
unter Verwendung von Schnittbildern, aufweisend die Verfahrensschritte:  – Erzeugen
einer Anzahl von Schnittbildern, die sich in ihrer Lage bezüglich einer
Dimension unterscheiden,  – Einfärben mehrerer
Schnittbilder der Anzahl von Schnittbildern, wobei dem jeweiligen
Schnittbild eine Farbe zugeordnet wird, deren Lage auf einer Farbskala
der Lage des jeweiligen Schnittbildes bezüglich der Dimension entspricht,
und  – Überlagern
mehrerer eingefärbter
Schnittbilder zu einem resultierenden Bild.
Patent DE-10056648-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln eines Stahlrohrs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MALLY GUENTER
IPC: B29C48/305
Filed: 2000-11-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Ummanteln eines geschweißten,
insbesondere eines eine Längsschweißnaht aufweisenden
Stahlrohrs mit einem Folienband, das aus einer oder mehreren Schichten
eines oder mehrerer thermoplastischer Kunststoffe besteht, wobei
das um seine Längsachse
rotierende und gleichzeitig in Längsrichtung
vorgeschobene Stahlrohr mit dem frisch extrudierten und in Längsrichtung
gereckten Folienband schraubenlinienförmig in einer oder mehreren
Lagen umwickelt wird, wobei das Recken des Folienbandes in regelmäßigen, der
Umlaufzeit der Rohrschweißnaht
entsprechenden Abständen in
jeweils dem Bereich der Rohrschweißnaht zugeordneten Abschnitten
des Folienbandes verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
den Extruder mit konstanter Fördermenge
verlassende Folienband unter Reckung in einen Bandzwischenspeicher
gefördert
wird, bevor das Aufwickeln auf das Stahlrohr erfolgt, und dass die
Verringerung des Reckens nur innerhalb des Bandzwischenspeichers vorgenommen
wird, indem die Länge
des im Bandzwischenspeicher befindlichen Folienbandes kontinuierlich verringert
wird, wohingegen die Länge
des Folienbandes im Bandzwischenspeicher während des normalen Reckens kontinuierlich
vergrößert wird,
wobei das den Extruder mit konstanter Abzugsgeschwindigkeit verlassende...
Patent DE-10066162-B4 (DE)
Title: Cylinder for rotary printing machine has double-width printers with ducts covered by second casings
Inventor: HOLM HELMUT
IPC: B41F7/12
Filed: 2000-04-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: The cylinder (2,3) has at least two ducts (12,13,14) one behind each other in a peripheral direction and taking second casings (9,11) on the cylinder. At least one of the ducts is at least partly covered by a second casing. The cylinder is a form or transfer cylinder with the second casing in the form of a printing plate,.
Patent DE-10101454-B4 (DE)
Title: Inhalator zum Vernebeln von Flüssigkeiten mit Impaktorwand
IPC: A61M15/00
Filed: 2001-01-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Inhalator
mit einer Einrichtung zum Vernebeln von Flüssigkeiten und einer Verneblungskammer
(1), die eine Prallplatte (3) enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verneblungskammer (1) eine in das Innere der Verneblungskammer
(1) reichende Impaktorwand (2) aufweist, welche mit der Wandung
der Verneblungskammer (1) umfänglich
geschlossen verbunden ist und eine vorzugsweise kreisförmige, auf
die Längsachse
der Verneblungskammer (1) zentrierte Öffnung aufweist, wobei die
Impaktorwand (2) mit der ebenfalls vorzugsweise auf die Längsachse
der Verneblungskammer (1) zentrierten Prallplatte (3) einen Spalt
(4), vorzugsweise einen ringförmigen
Spalt bildet, dessen Querschnittsfläche kleiner ist als die Querschnittsfläche der
Verneblungskammer (1).
Patent DE-10109734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Elektroheizung zur Erwärmung eines Gegenstandes oder Mediums
Inventor: KNITTEL OTTO
IPC: G05D23/19
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Elektroheizung zur Erwärmung eines Gegenstandes oder
Mediums, insbesondere zur Erwärmung
der in den Innenraum eines Fahrzeuges einzuleitenden Luft, mit  – mindestens
einem ansteuerbaren Transistor (30), der in Reihe mit mindestens
einem elektrischen Heizelement (16) geschaltet ist, wobei der Transistor
(30) einen nichtlinearen Verlustleistungsbereich mit einem ausgeprägten Maximumbereich
(44) aufweist, in dem die Verlustleistung einen vorgegebenen Grenzwert
(50) überschreitet,
und wobei durch die Ansteuerung des Transistors (30) der durch die Reihenschaltung
fließende
Heizstrom einstellbar ist, und  – mit einer Einrichtung zur
Ermittlung der momentanen Verlustleistung des Transistors (30),  – wobei
der Transistor (30) dann, wenn der momentane ermittelte Wert für die Verlustleistung
höher als
der vorgegebene Grenzwert (50) ist, derart angesteuert wird, dass
sein Arbeitspunkt den Verlustleistungs-Maximumbereich (44) innerhalb einer
einstellbaren Zeitspanne (t variable ) bis
zum Wiedererreichen oder -unterschreiten des Grenzwerts (50) durchfährt und
dieses Durchfahren in beiden Richtungen in der Weise wiederholt
wird, dass...
Patent DE-10124993-B4 (DE)
Title: Nagelschiessgerät mit einem Sicherheitsbereichsmechanismus zum Verhindern von Fehlfeuern (Aussetzern)
Inventor: AKIBA YOSHITAKA
IPC: B25C7/00
Filed: 2001-05-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Nagelschießgerät (1) zum
Eintreiben eines Nagels in ein Werkstück, wobei das Nagelschießgerät (1) umfasst:  einen
Körper;  einen
Nagelausstoßbereich
(5), der mit dem Körper
verbunden ist und eine Spitze hat, in der eine Nagelausstoßöffnung (5a)
geformt ist;  ein Magazin (6), das mit dem Nagelausstoßbereich
(5) verbunden ist, wobei das Magazin Nägel (4), einzeln nacheinander
zu dem Auswurfbereich befördert;  eine
Klinge (7), die in dem Körper
gelagert ist und sich hin und her in einer ersten und einer dieser
entgegengesetzten zweiten Richtung bewegen kann und, wenn sie aktiviert wird,
in der zweiten Richtung zum Nagelausstoßbereich (5) angetrieben wird,
so dass ein Nagel (4) in dem Nagelausstoßbereich (5) getroffen wird
und der Nagel (4) durch den Nagelausstoßbereich ausgestoßen wird;  einen
Aktivierungsschalter (10), der einen hervorstehenden Kolben (17)
hat, wobei der Aktivierungsschalter (10) die Klinge (7) aktiviert,
wenn der Kolben (17) nach innen gedrückt wird;  einen Auslöser...
Patent DE-10133522-B4 (DE)
Title: Mitlaufende Andrückvorrichtung zum Aufeinanderspannen zweier oder mehrerer Bleche
Inventor: MOECKEL ANDREAS
IPC: B23K26/02
Filed: 2001-07-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Mitlaufende Andrückvorrichtung zum Aufeinanderspannen zweier oder mehrerer Bleche mit flanschähnlichen Querschnitten für das Verschweißen mittels Hochenergieschweißstrahl nach Patent    101 16 402   , dadurch gekennzeichnet, dass bei Blechen (1;2;3) mit flanschähnlichen Querschnitten diese in der Länge von unten nach oben abgestuft sind und auf die überstehenden Enden der flanschähnlichen Querschnitte jeweils eine Druckrolle (7;8) unter Vorspannung aufliegt, die auf einer parallel zur Oberfläche der flanschähnlichen Querschnitte angeordneten Welle (9) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10141569-B4 (DE)
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F02F11/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-09-02
Abstract: The casing cover (1) has a peripheral edge (2) that is profiled to receive an elastomer seal (3). An axial extension (7) is oriented in the direction of the engine block and is disposed at an inner portion of the edge of the casing cover. The extension is positioned to project axially beyond the edge surface of the casing cover. The extension extends beyond the sealing surface on the engine block when installed. A seal is provided at least on an outer surface of the extension, so as to provide a seal between the extension and the engine block when the cover is installed on the engine block.
Patent DE-10144421-B4 (DE)
Title: Stosswellenquelle
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: G10K15/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Stoßwellenquelle, aufweisend einen Spulenträger (2, 21 bis 26), eine Spule (3) und eine von der Spule (3) isolierend getrennte Membran (4) zur Erzeugung von Stoßwellen, wobei der Spulenträger (21 bis 26) aus einem die Bildung und/oder die Ausbreitung von Wellen dämpfenden Material ausgebildet ist, das eine mechanische Schwinggüte von unter 100 aufweist.
Patent DE-10152865-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Kunststoffverbundfolie mit wenigstens drei Schichten
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B29C48/08
Filed: 2001-10-25
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verwendung
einer mehrschichtigen, durch Coextrusion hergestellten Kunststofffolie,
die zwei Außenschichten
und einen dazwischenliegenden Kern aufweist, als Etikettierfolie
oder als Kaschierfolie,  wobei die Außenschichten aus Polyolefin,
einem Polyolefingemisch oder Olefin-Copolymeren bestehen und  wobei
der Kern zumindest in an die Außenschichten
angrenzenden Bereichen aus einer Polymermischung aus Polystyrol-Homopolymeren
und Styrol-Butadien-Styrol-Blockcopolymeren
besteht, die mehr als 50 Gew.-% bis maximal 90 Gew.-% Polystyrol-Homopolymere,
Rest-Styrol-Butadien-Styrol-Blockcopolymere, enthält.
Patent DE-10194577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die feuersichere Abschottung von Wanddurchführungen für Rohre oder Kabel
Inventor: WICHMANN WALTER
IPC: A62C3/16
Filed: 2001-10-04
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung für die feuersichere Abschottung von Wanddurchführungen für Rohre oder Kabel umfassend ein aus Blech gefertigtes Gehäuse (1), das in eine Wanddurchbrechung einsetzbar oder während der Erstellung einer Wand in eine Wanddurchbrechung integrierbar ist und zwei einander gegenüberliegende durch eine durch das Gehäuse (1) hindurch greifende Aussparung (6) miteinander verbundene Öffnungen (5) für die Hindurcherstreckung der Rohre oder Kabel durch das Gehäuse (1) umfasst, wobei im Bereich der die Aussparung (6) umgebenden Innenseiten des Gehäuses (1) Brandschutzelemente (7) angeordnet sind, die einen bei Hitzeeinwirkung aufschäumenden Brandschutzstoff (8) umfassen, wobei das Gehäuse (1) im Bereich der Öffnungen (5) erste stirnseitige Umbiegungen (11), die sich in die Öffnung (5) hineinerstrecken, sowie zweite stirnseitige Umbiegungen (12) umfasst, die sich an die ersten Umbiegungen (11) anschließen, von diesen nach innen in die Aussparung (6) ragen und zur Halterung der Brandschutzelemente (7) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzelemente (7) über ihre gesamte Erstreckung zwischen den...
Patent DE-10200480-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: LADYSHENSKI JOSSIF
IPC: E01B9/66
Filed: 2002-01-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Befestigungssystem
für Schienen
mit einer Klemmplatte (11) mit einem Langloch (24) quer zur Schiene,
welche Klemmplatte an der Schiene angreift und mit wenigstens einer
Schraube oder einem Schraubenbolzen (13) über wenigstens ein Halteelement
(12) auf einem Untergrund (14) gehalten ist, um die Schiene klemmend auf
dem Untergrund zu fixieren, wobei die Klemmplatte und das Halteelement
jeweils ineinandergreifende Verzahnungen (21, 22) aufweisen, durch
welche die Klemmplatte (11) senkrecht zur Schiene (16) entsprechend
der Zahnteilung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verzahnung in einem von 0° abweichenden
Winkel bis zu einem Winkel von 30° zur
Schiene verläuft
und das Halteelement (12) das Langloch (23) längs und die Klemmplatte (11)
ein Langloch (24) quer zur Schiene für die Schraube bzw. den Schraubenbolzen
umfassen.
Patent DE-10202372-B4 (DE)
Title: Supraleitfähiges NMR-Hochfeld-Magnetspulensystem mit herausragender innerer Spulensektion
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: H01F6/06
Filed: 2002-01-23
Granted: 2007-05-10
Abstract: Supraleitfähige Leiterstrukturen
umfassendes NMR-Hochfeld-Magnetspulensystem
zur Erzeugung eines homogenen Magnetfelds B 0  in
einem Messvolumen (23) mit mehreren radial ineinander geschachtelt
angeordneten, solenoidförmigen
Spulensektionen (12, 13; 21; 31), dadurch gekennzeichnet, dass die
radial innerste Spulensektion (21; 31) mit einem bandförmigen Supraleiter mit
einem Aspektverhältnis > 3 auf einen Spulenträger (41; 51;
61) gewickelt ist, der zumindest an einem axialen Ende das Wickelpaket
der radial benachbarten Spulensektion (12) in axialer Richtung überragt,
und dass der bandförmige
Supraleiter auf dieser Seite tangential nach außen in einen Bereich reduzierter
Magnetfeldstärke
geführt
ist und in mindestens eine elektrische Verbindungsstelle (16) mündet.
Patent DE-10205303-B4 (DE)
Title: Inhalationsgerät mit Schalldämpfer
Inventor: SCHAURER OLIVER
IPC: A61M16/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2005-10-06
Abstract: Inhalationsgerät mit  – einem
Gerätegehäuse (29),  – einem
in dem Gerätegehäuse (29)
angeordneten Kompressor (21),  – einer mit dem Kompressor
(21) über
einen Luftkanal (23) verbundenen Verneblereinrichtung (24), und
mit  – einem
in dem Luftkanal (23) zwischen dem Kompressor (21) und der Verneblereinrichtung
(24) angeordneten Schalldämpfer
(28), der ein einen Hohlraum (2) bildendes Schalldämpfergehäuse (1),
einen Lufteinlass (6) zum Zuführen
von von dem Kompressor (21) stammender Luft in den Hohlraum (2)
und einen Luftauslass zum Abführen
von Luft aus dem Hohlraum (2) zur Versorgung der Verneblereinrichtung
(24) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftströmungsachse (12)
im Lufteinlass (6) und/oder eine Luftströmungsachse (14) im Luftauslass
(7) in einem vorbestimmten Winkel winklig zu einer Hauptachse (13)
der Luftströmung
im Hohlraum (2) stehen.