baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19861352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung motorisch angetriebener Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: E05F15/20
Filed: 1998-07-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung motorisch angetriebener Verstelleinrichtungen
in Kraftfahrzeugen  • mit
einem partitionierten, mit der Antriebswelle verbundenen Signalgeber,
insbesondere einem Multipolmagneten,  • mit mindestens einem dem Signalgeber
zugeordneten Sensor, insbesondere einem magnetosensitiven Element, und  • mit einer
Elektronikeinheit zur Auswertung der Sensorsignale, wobei  • die toleranzbedingten
charakteristischen Eigenschaften der Signalgeberpartitionen (11
bis 16) in der Bewegung des Signalgebers (1) ermittelt und  • bei der
Auswertung der Sensorsignale (U 1 , U 2 ) zur Regelung der Verstelleinrichtung berücksichtigt
werden.
Patent DE-19902230-B4 (DE)
Title: Nutzlastträger für Raumstationen
Inventor: BANK CRISTIAN
IPC: B64G1/22
Filed: 1999-01-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: Nutzlastträger für Raumstationen
in Form eines im Außenbereich
der Raumstation auf eine mit Versorgungsanschlüssen versehene und als Nahtstelle ausgebildete
Aufnahmeeinheit aufsetzbaren austauschbaren und ergänzbaren
Moduls, gekennzeichnet durch eine offene Gitterstruktur (11), die
mit einer ersten, als Anschlußpunkt
an die Raumstation (5, 25) ausgebildeten Außenfläche (12, 13) versehen ist,
wobei die erste Außenfläche (12,
13) ein zur Aufnahmeeinheit (3, 4, 23, 24) korrespondierendes Kopplungselement
aufweist und wobei wenigstens eine weitere Außenfläche der Gitterstruktur (11) als
Aufnahmeeinheit (14–19)
ausgebildet ist.
Patent DE-19904622-B4 (DE)
Title: Steuerventil zur Rückführung von Abgas zum Frischgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: BANDEL CLEMENS
IPC: F02M26/70
Filed: 1999-02-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Steuerventil zur Rückführung von Abgas zum Frischgas einer Brennkraftmaschine, gebildet aus einem frischgasseitigen ersten Ventilteil und einem abgasseitigen zweiten Ventilteil, welche jeweils eine Anzahl von Durchtrittsöffnungen aufweisen und je nach ihrer Stellung zueinander die Rückführung von Abgas zum Frischgas sperren oder freigeben, wobei sich an die Durchtrittsöffnungen (5) des frischgasseitigen ersten Ventilteils (4) ein erstes Leitungssystem (6) mit den einzelnen Zylindern der Brennkraftmaschine zugeordneten voneinander getrennten Leitungen (7) für das rückgeführte Abgas anschließt, dadurch gekennzeichnet, daß den Durchtrittsöffnungen (5') des abgasseitigen zweiten Ventilteils (4') ein zweites Leitungssystem (6') mit den einzelnen Zylindern der Brennkraftmaschine zugeordneten voneinander getrennten Leitungen (7') für das Abgas vorgeschaltet ist.
Patent DE-19904702-B4 (DE)
Title: Parallel-Kinematik-Maschine
Inventor: LUNZ ERICH
IPC: B23Q1/54
Filed: 1999-02-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: Parallel-Kinematik-Maschine
(1, 30) mit einer Grundplatte (2) und mehreren mit dieser verbundenen
Tragarmen (3), die wenigstens in ihrem oberen Teil zu einer gedachten
Mittelsenkrechten nach innen geneigt angeordnet sind und an ihren
oberen Enden durch ein Verbindungsteil (4) miteinander verbunden
sind, so daß eine aus
Tragarmen (3) und Verbindungsteil (4) zusammengesetzte Tragekonstruktion
gebildet ist, in der über
erste Gelenke (8) obere Enden von Teleskopstreben (5) aufgenommen
sind, deren untere Enden über
zweite Gelenke (9) mit einer Werkzeugaufnahme (10) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Gelenke (8) an den Tragarmen
(3) in Richtung der Grundplatte (2) und/oder in Richtung des Verbindungsteils
(4) unabhängig
voneinander verschiebbar angeordnet sind, wobei im Verbindungsteil
(4) über
ein drittes Gelenk (14) ein mit einer Abflachung (29) versehenes
Zentralrohr (13) verschiebbar aufgenommen ist, das mit der Werkzeugaufnahme
(10) verbunden ist.
Patent DE-19922622-B4 (DE)
Title: Gleichstrom-Drehmomentmotor sowie Treibersteuervorrichtung und Drosselventilsteuervorrichtung, die einen Gleichstrom-Drehmomentmotor verwenden
Inventor: ITO YOSHIKI
IPC: F02D9/08
Filed: 1999-05-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Gleichstrom-Drehmomentmotor, mit einem U-förmigen Stator (2) und einem zylindrischen Rotor (1), der innerhalb eines vorbestimmten Arbeitswinkelbereiches hin und her bewegbar ist, wobei  – der U-förmige Stator (2) an seinen beiden Endabschnitten jeweils einen ersten (7) und einen zweiten (8) Magnetpolabschnitt aufweist und eine Spule (9) um einen von den Endabschnitten entfernten Abschnitt des Stators (2) gewickelt ist,  – die Magnetpolabschnitte (7, 8) einander zugewandt sind und der Rotor (1), der Permanentmagnete (5, 6) aufweist, unter Bildung eines Luftspalts innerhalb des von den Magnetpolabschnitten (7, 8) begrenzten Raumes angeordnet ist, wobei die Permanentmagnete (5, 6) des Rotors (1) zwei Pole (N, S) zum Luftspalt hin ausbilden,  – der entfernte Abschnitt und die beiden Magnetpolabschnitte (7, 8) des Stators (2) einen Pfad für den magnetischen Fluss, den die Spule (9) und die Permanentmagnete (5, 6) des Rotors (1) in dem Stator (2) erzeugen, mit einer Querschnittsfläche bilden, und wobei...
Patent DE-19929149-B4 (DE)
Title: Walzen
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C43/46
Filed: 1999-06-27
Granted: 2006-07-27
Abstract: Nach der Erfindung wird die Walzendurchbiegung an Kalanderwalzen und Glättwalzen dadurch kompensiert, daß die Walze elektrisch-thermisch eine Durchmesseränderung erfährt, die der Walzendurchbiegung über der Walzenlänge angepaßt ist.
Patent DE-19933794-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI KAZUTAKA
IPC: F01P7/04
Filed: 1999-07-19
Granted: 2014-01-02
Abstract: Kühlvorrichtung für einen flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotor (100), umfassend: einen Kühler (200) zum Kühlen eines Kühlmittels, das zwischen dem Verbrennungsmotor (100) und dem Kühler (200) umläuft; einen Bypassdurchtritt (300) zum Zuführen des Kühlmittels, das von dem Verbrennungsmotor (100) aus direkt zu der Auslassseite des Kühlers (200) strömt, um den Kühler (200) im Bypass zu umgehen; und ein Strömungsregelungsventil (400) mit einem bypassseitigen Einlass (412), durch den hindurch das durch den Bypassdurchtritt (300) hindurchtretende Kühlmittel einströmt, einem kühlerseitigen Einlass (411), durch den hindurch das durch den Kühler (200) hindurchtretende Kühlmittel einströmt, und mit einem Auslass (413) zum Abgeben des Kühlmittels zu dem Verbrennungsmotor (100) hin, eingerichtet zum Regeln der Strömungsrate (Vb) des Kühlmittels, das durch den Bypassdurchtritt (300) hindurchtritt, und der Strömungsrate (Vr) des Kühlmittels, das durch den Kühler (200) hindurchtritt, durch Verändern des Öffnungsgrades des Strömungsregelungsventils (400) mittels einer elektronischen Regeleinrichtung (600); wobei die Regeleinrichtung (600) dazu eingerichtet ist, ein tatsächliches Strömungsratenverhältnis auf der Grundlage einer ersten Temperatur (Tp) des von dem Strömungsregelungsventil (400) aus abgegebenen Kühlmittels, einer zweiten Temperatur (Tb) des durch den Bypassdurchtritt (300) hindurchströmenden Kühlmittels und einer dritten Temperatur (Tr) des von dem Kühler (200) ausströmenden Kühlmittels zu berechnen; ein Sollströmungsratenverhältnis (Vrb) auf der Grundlage einer Sollkühlmitteltemperatur (Tmap), der zweiten Temperatur (Tb) des durch den Bypassdurchtritt (300) hindurchströmenden Kühlmittels und einer dritten Temperatur (Tr) des von dem Kühler (200) ausströmenden Kühlmittels zu berechnen und den Öffnungsgrad des Strömungsregelungsventils (400) auf der Grundlage des tatsächlichen Strömungsratenverhältnis und des Sollströmungsratenverhältnis (Vrb) zu steuern, die erste Temperatur durch Tp = (Tb + Tr·Vrb)/(1 + Vrb) wiedergegeben wird und Vrb = (Tb – Tmap)/(Tmap – Tr) bestimmt wird, wobei Tmap die Sollwassertemperatur ist.
Patent DE-19934405-B4 (DE)
Title: Hohlwelle mit Innenkanälen, insbesondere Ölkanälen
Inventor: BENDER JENS
IPC: F01L1/047
Filed: 1999-07-22
Granted: 2005-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlwelle mit mehreren getrennten, axial überlappenden Innenkanälen, insbesondere Medienkanälen für Schmier- und Drucköl, die im Inneren der Hohlwelle verlaufen und an definierten Stellen über Einlaß- und/oder Auslaßkanäle mit der Außenwand der Hohlwelle verbunden sind. Hierzu ist im Innenraum der Hohlwelle ein Formkörper angeordnet, der fest mit der Hohlwelle verbunden ist. Die Hohlwelle und der Formkörper sind so gestaltet, daß zwischen der Außenwand des Formkörpers und der Innenwand der Hohlwelle kanalartige Hohlräume ausgespart sind, die in einem Überlappungsbereich in Axialrichtung der Hohlwelle verlaufen und diesen Überlappungsbereich überspannten. Weiterhin weist der Formkörper im Überlappungsbereich Verbindungsflächen auf, die in Axialrichtung der Hohlwelle verlaufen und im Bereich derer der Formkörper fest und dicht mit der Innenwand der Hohlwelle verbunden ist. Unterschiedliche röhrenförmige Hohlräume sind somit im Überlappungsbereich durch die Verbindungsflächen auf dem Formkörper voneinander getrennt, so daß im Überlappungsbereich mehrere separate Medienkanäle in der Hohlwelle vorliegen.
Patent DE-19935834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eliminieren von Nachleuchtbildern in einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LEE HYUN CHANG
IPC: G09F9/30
Filed: 1999-07-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Nachleuchtbild-Eliminierungsvorrichtung
für eine
Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
mit:  einer Mehrzahl von Gateleitungen (11) und einer Mehrzahl von
Datenleitungen (13), welche in der Flüssigkristallanzeigevorrichtung
angeordnet sind und einander kreuzen, wobei Dünnschichttransistoren (TFT),
welche Flüssigkristallzellen
(12) definieren, mit den Gateleitungen (11) und den Datenleitungen
(13) verbunden sind, um die an den Flüssigkristallzellen (12) angelegten
Bildsignale zu schalten; und  einem Pegelverschiebungsmittel,
von welchem eine Versorgungsspannung und eine Massespannung empfangen wird,
um einen ersten Spannungspegel zum Ausschalten der Dünnschichttransistoren
(TFT) an die Gateleitungen (11) nach dem Einschalten der Flüssigkristallanzeigevorrichtung
anzulegen, wobei der erste Spannungspegel einen niedrigeren Wert
als den Minimalwert der Bildsignale aufweist, und einen höheren Spannungspegel
als die Massespannung an die Gateleitungen (11) nach dem Ausschalten
der Flüssigkristallanzeigevorrichtung
anzulegen.
Patent DE-19944754-B4 (DE)
Inventor: WIELOCH BERTRAM
IPC: B61G9/00
Filed: 1999-09-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: The coupling rod device has a coupling rod (3) on the pressure receiving side of a support bearing (2), with a straightening link pressure plate (4) and a roll-off curve (5). There is a traction rod (6) forming the end part of the coupling rod, which may be able to move along in the support bearing. The traction rod passes through the support bearing.
Patent DE-19945779-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: FROSCHMEIR WERNER
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-07-01
Abstract: Airbagvorrichtung mit mindestens einem Gaskissen (12), mindestens einem Gasgenerator (14) und einer Gasverteilungsvorrichtung (16) für ein zonenweise bevorzugtes Füllen des Gaskissens (12) mit dem von dem Gasgenerator erzeugten Füllgas, wobei die Gasverteilungsvorrichtung (16) zur Gasleitung ein Schlauchelement (24) mit flexibler Wandung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Schlauchelement (24) aus einem Faserstoff mit zonenweise ungleicher Wanddurchlässigkeit besteht.
Patent DE-19950347-B4 (DE)
Title: Mustergenerator für Halbleiterprüfsysteme
Inventor: OHSAWA TOSHIMI
IPC: G11C29/56
Filed: 1999-10-19
Granted: 2009-02-12
Abstract: Mustergenerator
zur Erzeugung eines zum Prüfen
eines Speicherbauteils dienenden Prüfmusters, wobei der Mustergenerator
die folgenden Bestandteile enthält:  – einen
Adressgenerator (200) zur Erzeugung eines einem Prüfling (DUT)
zuzuführenden
Adresssignals mit einem Prüftakt
T;  – einen
Datengenerator (300) zur Erzeugung von im Prüfling zu speichernden Schreibdaten,
wobei dieser Datengenerator (300) die folgenden Bestandteile umfasst:  – einen
ersten Datengenerator (321a) zur Erzeugung geradzahliger Schreibdaten
(321as);  – einen
zweiten Datengenerator (321b) zur Erzeugung von Schreibdaten mit
ungerader Zahl (321bs);  – einen
Adresskonverter (350), der das Adresssignal vom Adressgenerator
(200) empfängt
und eine bei jedem Prüftakt
T um zwei erhöhte
geradzahlige Adresse (350as) sowie eine bei jedem Prüftakt T
um zwei erhöhte
Adresse mit ungerader Zahl (350bs) erzeugt;  – erste
Mittel (322a, 325a) zum Umwandeln der vom ersten Datengenerator
(321a) kommenden geradzahligen Daten in Abhängigkeit der vom Adresskonverter
(350) stammenden geradzahligen Adresse; und  – zweite
Mittel...
Patent DE-19950767-B4 (DE)
Title: Stromsteuerschaltkreis und diesen enthaltendes Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: SONG KI-WHAN
IPC: G11C11/34
Filed: 1999-10-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Stromsteuerschaltkreis zur Steuerung der Stromtreiberfähigkeit eines Ausgangstreibers (O31), mit  – ersten Transfermitteln in Form eines ersten Puffers (T31) zur Übertragung der Spannung eines ersten Anschlusses (P31) in Reaktion auf ein Stromsteuerfreigabesignal (CCTG),  – zweiten Transfermitteln in Form eines zweiten Puffers (T32) zur Übertragung der Spannung eines zweiten Anschlusses (P32) in Reaktion auf das Stromsteuerfreigabesignal,  – einem Spannungsteiler (V31) zum Teilen einer Spannung zwischen den Ausgangsspannungen der ersten und zweiten Transfermittel und Abgeben der geteilten Spannung (Vcmp),  – einem Komparator (C31) zum Vergleichen der geteilten Spannung mit einer Referenzspannung (Vref) und  – einem Stromsteuerungszähler (D31) zur Erzeugung von Steuerbits (ICTR0 bis ICTR5) für die Steuerung der Stromtreiberfähigkeit des Ausgangstreibers in Reaktion auf das Komparatorausgangssignal,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der erste Puffer (T31) und/oder der zweite Puffer (T32) folgende Elemente enthält:   – eine Differenzverstärkungseinheit (40) zur Differenzverstärkung eines Eingangssignals (Vin) des Puffers und des...
Patent AU-2012101742-B4 (AU)
Title: Improvements in or relating to tundish devices
Inventor: GRIFFITH MARK
IPC: E03C1/182
Filed: 2012-11-26
Granted: 2013-07-18
Abstract: A plumbing (10) fixture including a housing (12) which acts as a receptacle for liquids; at least one outlet (18) provided on or near a lower surface of said housing (12) for removal of said liquids from said housing (12) via gravity; at least one upper inlet (14b) provided on or near an upper surface (12e) of said housing (12) for receipt of at least one upper liquid discharge outlet or hose (16b), at least one lower inlet (14a) provided intermediate of said at least one upper inlet (14b) and said at least one outlet (18) of said housing (12) for receipt of at least one lower discharge outlet or hose (16a); and, at least one upper inlet liquid flow deflection means (46) disposed within said housing (12) for reducing or eliminating any liquid (50) supplied from said at least one upper liquid discharge outlet or hose (16b) from exiting said housing (12) via said at least one lower inlet (14a) during use of said plumbing fixture (10). GAPatent Specifications - Word\20272 Inovtn Speci.Docx 26/11112. 19
Patent AU-2016100795-B4 (AU)
Title: User interface for loyalty accounts and private label accounts
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06Q20/36
Filed: 2016-06-01
Granted: 2017-02-23
Abstract: The present disclosure generally relates to the use of loyalty accounts, private label payment accounts, and general payment accounts using an electronic device with an electronic wallet. Various accounts are linked to the electronic device. In some examples, the electronic device is NFC-enabled. The electronic device may be used to provide loyalty account information and payment account information to a payment terminal, such as an NFC-enabled payment terminal.
Patent AU-2021107598-B4 (AU)
Title: Electrical supply system
Inventor: BROWN STUART JAMES
IPC: H02M5/40
Filed: 2021-10-29
Granted: 2022-06-16
Abstract: P1772AUA1 
ABSTRACT 
A system 3 comprising a battery system 5, a uni-directional AC to DC converter 7 
to take AC from a mains supply MS and supply DC to the battery system, and a bi
directional DC to AC converter 9 to connect the battery system to at least one AC 
5 load CL and one or more AC power sources 7.
Patent DE-102004006025-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit einer integrierten Einheit aus Luftkühler, Filter und Befeuchtungseinrichtung
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-02-06
Granted: 2009-10-01
Abstract: Brennstoffzellenstapel (300) mit:  einem Gehäuse;  einer gestapelten Serie von Brennstoffzellen, die in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei jede Zelle ein Einlassende zur Aufnahme eines Reaktandengases umfasst;  einem Verteiler (362), der in dem Gehäuse angeordnet ist und einen Zufuhrstrom von einer Quelle an jedes der Einlassenden der Brennstoffzelle zuführt;  gekennzeichnet durch,  eine Wassersprühdüse (374a–374d), die in dem Verteiler (362) angeordnet ist und zerstäubtes Wasser in dem Zufuhrstrom erzeugt, und  eine Filterpackung (364), die ein Verdampfungselement bildet, zwischen dem Verteiler (362) und den Einlassenden der Brennstoffzelle angeordnet ist und das zerstäubte Wasser aufnimmt, um das zerstäubte Wasser in den Zufuhrstrom zu filtern und zu verdampfen.
Patent DE-102004008408-B4 (DE)
Title: Sitzeinsatz und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG G
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Sitzeinsatz,
insbesondere für
einen Sitz (30) eines Kraftfahrzeugs oder eines Flugzeugs, mit einer
gasdichten, flexiblen Hülle
(11), die ein Volumen (14) zumindest teilweise einschliesst und
eine Innenfläche
(12) und eine Aussenfläche
(13) aufweist, einem Polsterelement (20), das aus einem offenzelligen
Weichschaumstoff besteht und stoffschlüssig mit der Innenfläche (12)
der Hülle
(11) verbunden ist, und wenigstens einem Ventil (40), durch das
die Menge eines in dem Volumen (14) vorhandenen Gases regulierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterelement (20) aus einem
Formschaum gefertigt ist, wobei die Innenfläche (12) der Hülle (11)
und das Polsterelement (20) durch Hinterschäumen miteinander verbunden
sind.
Patent DE-102004027138-B4 (DE)
Title: Steuersystem einer Hybridantriebseinheit
Inventor: OZEKI TATSUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-06-03
Granted: 2015-09-03
Abstract: Steuersystem für eine Hybridantriebseinheit, wobei eine primäre Unterstützungsbewegungsvorrichtung (5) über einen Getriebemechanismus (6) mit einem Abgabeelement (2) verbunden ist, zu dem ein Drehmoment übertragen wird, das durch eine primäre Hauptbewegungsvorrichtung (1) abgegeben wird,  mit einer Gangschaltbestimmungseinrichtung (27), die bestimmt, ob der Getriebemechanismus (6) in einem Schaltbetrieb ist; und  einer Drehmomentenbegrenzungseinrichtung (30), die das Drehmoment der primären Unterstützungsbewegungsvorrichtung (5) innerhalb eines vorbestimmten Bereiches während eines Schaltvorganges des Getriebemechanismus (6) begrenzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Drehmomentenbegrenzungseinrichtung (30) eine Obergrenzendrehmomenten-Begrenzungseinrichtung aufweist, die eine Obergrenze eines abgegebenen Drehmomentes der primären Unterstützungsbewegungsvorrichtung (5) begrenzt, falls eine Drehzahl der primären Unterstützungsbewegungsvorrichtung (5) einen voreingestellten Wert überschreitet, während das Drehmoment durch die primäre Unterstützungsbewegungsvorrichtung (5) abgegeben wird.
Patent DE-102004038167-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem präventiv wirkenden Schutzsystem
Inventor: BEISHEIM DIRK DIPL ING
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-08-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem präventiv wirkenden Schutzsystem (2), das Sicherheitseinrichtungen (17) umfasst, die in Abhängigkeit von Informationen angesteuert werden, die mittels einer Sicherheitssensorik (3) aufgenommen und in einer Datenauswerte- und Steuereinrichtung (16) ausgewertet werden, wobei die Datenauswerte- und Steuereinrichtung (16) die aufgenommenen Informationen mit mindestens einem Auslöseschwellenwert vergleicht und bei Erkennung einer Kritikalität des Fahrzustandes wenigstens eine diesem Fahrzustand zugeordnete Sicherheitseinrichtung (18, 19, 20) ansteuert, wobei die Ansteuerung wenigstens der Auslösung der zugeordneten Sicherheitseinrichtung (18, 19, 20) bezüglich eines Kraft(F)/Zeit{t)-Gradienten in Abhängigkeit der erkannten Kritikalität des Fahrzustandes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau einer in Abhängigkeit der erkannten Kritikalität des Fahrzustandes parametrierten maximalen Kraft (F_max, F_1) der zugeordneten Sicherheitseinrichtung (18) in einer parametrierbaren Zeitspanne (T_1, T_2) erfolgt, wobei einer längsdynamischen Kritikalität des Fahrzustandes ein größerer Kraft(F)/Zeit(t)-Gradient als einer querdynamischen Kritikalität zugeordnet ist.
Patent DE-102004050528-B4 (DE)
Title: Bandschleifgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: B24B21/02
Filed: 2004-10-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Bandschleifgerät (1) zum,
insbesondere bauseits, Beschleifen oder Polieren von Profilen mit kreisförmigem,
ovalem oder gewölbtem
Querschnitt, insbesondere Rohre oder Stäbe, bestehend aus:  einem
Gehäuseteil
(11),  einem endlosen Schleifband (6),  das über mindestens
drei Rollen (3, 3a, 4) oder Rollenpaare (5) umläuft,  wobei mindestens
eine (4) motorisch angetrieben ist,  einem am Gehäuseteil
(11) angebrachten Tragarm (8), der ein längenvariables Teleskopteil
ist, an dessen Enden Rollen (3, 3a, 4) angebracht sind, deren Position
zueinander dadurch veränderbar
ist, und  einem etwa mittig am Tragarm (8) angebrachtes orthogonal ausragendes
Stützelement
(9), an dessen freien Ende eine Rolle oder Rollenpaar (5) angebracht
ist und dadurch eine etwa dreieckförmige Umlaufbahn für das Schleifband
(6) bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Stützelement
(9) zu beiden Seiten eine Außenkontur (10)
aufweist, die zumindest teilweise dem Radius eines zu bearbeitenden
Profils entspricht, wodurch das Schleifband (6) an beiden Seiten
des Stützelementes
ein...
Patent DE-102004053981-B4 (DE)
Title: Reibraucherzeuger
Inventor: KOOP FRANK
IPC: A23B4/044
Filed: 2004-11-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Reibraucherzeuger
zur Rauchversorgung einer Räucherkammer,
mit einem motorisch drehbaren Reibelement und mit einem Vorschubmechanismus
für ein
in einer Führung
verschiebbares, gegen das Reibelement anpressbares stabförmiges Reibholz,
wobei der Vorschubmechanismus zwei Klemmbacken aufweist, die gegen
entgegengesetzte Längsseitenflächen des
Reibholzes anpressbar und in Vorschubrichtung des Reibholzes bewegbar
sind, um das Reibholz mit seiner einen Stirnfläche gegen das Reibelement anzupressen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (54) auf einem in und
entgegen der Vorschubrichtung beweglichen Schlitten (52) montiert
sind und sich bei einer Bewegung des Schlittens (52) in Vorschubrichtung
zuerst zwischen dem Schlitten (52) und dem Reibholz (12) verkeilen,
um das Reibholz (12) anschließend
mit dem Schlitten (52) in Vorschubrichtung mitzuführen und
gegen das Reibelement (6) anzupressen.
Patent DE-102004059432-B4 (DE)
Title: Rückspiegel
Inventor: HSIAO YU-CHIEN
IPC: B60R1/08
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Elektrochrom-Rückspiegel,
mit: einem vorderen und einem hinteren transparenten Element (11,
13), welche unter Ausbildung einer Kammer (16) in einem Abstand
voneinander angeordnet und miteinander abgedichtet verbunden sind,
einem Elektrochrom-Medium, welches in der Kammer (16) aufgenommen
ist, und einer Belastungsreduziervorrichtung, die an einer Position,
die nicht eine Außenposition
des Rückspiegels
ist, im Übertragungsweg
der Aufschlagenergie einer auf den Elektrochrom-Spiegel auftreffenden
Kraft angeordnet ist, wobei die Belastungsreduziervorrichtung eine
geringere mechanische Festigkeit als die anderen Vorrichtungen im
Aufschlagenergieübertragungsweg
aufweist, um die Aufschlagenergie zu absorbieren, um die Außenfläche des
Rückspiegels
vor einem Brechen zu bewahren.