baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102159-U1 (DE)
Title: Überrollplatte zur Überbrückung von Fehlstellen im Fahrbahnbelag
IPC: E01C23/06
Filed: 2017-04-11
Abstract: Überrollplatte (100) zur Überbrückung für Fahrzeuge von Fehlstellen in einem Fahrbahnbelag, aufweisend:eine obere und eine untere flächige Seite (102, 101), welche durch eine umlaufende Stirnseite (201) miteinander verbunden sind,wobei die untere flächige Seite (101) wenigstens eine Nut (300) aufweist, welche sich von der Stirnseite (201) aus in einer Erstreckungsebene der unteren flächigen Seite (101) in diese hinein erstreckt, undwobei in der Nut (300) wenigstens eine Ausnehmung (304) vorgesehen ist, welche sich in Richtung zu der oberen flächigen Seite (102) hin längs erstreckt, um die Überrollplatte (100) wenigstens teilweise zu durchdringen.
Patent DE-202017105363-U1 (DE)
Title: Auswerten von Eingangsdatenseltenheit in Berechnungseinheiten eines neuronalen Netzes
IPC: G06N3/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine oder mehrere maschinenlesbare Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die durch die eine oder die mehreren Verarbeitungsvorrichtungen ausführbar sind, um Operationen auszuführen, die umfassen: Empfangen durch eine Berechnungsvorrichtung von mehreren Eingangsaktivierungen, wobei die Eingangsaktivierungen wenigstens teilweise aus einer Quelle bereitgestellt werden, die extern zu der Berechnungsvorrichtung ist; Bestimmen durch eine Steuereinheit der Berechnungsvorrichtung, ob jede aus den mehreren Eingangsaktivierungen einen aus einem Nullwert oder einem Nichtnullwert aufweist; Speichern wenigstens einer aus den Eingangsaktivierungen in einer Speicherbank der Berechnungsvorrichtung; Erzeugen durch die Steuereinheit eines Index, der einen oder mehrere Speicheradressenorte umfasst, die Eingangsaktivierungswerte aufweisen, die Nichtnullwerte sind; und Bereitstellen durch die Steuereinheit und aus der Speicherbank wenigstens einer Eingangsaktivierung auf einen Datenbus, der durch eine oder mehrere Einheiten eines Berechnungs-Array zugreifbar ist, wobei die Aktivierungen wenigstens teilweise aus einem Speicheradressenort, der dem Index zugeordnet ist, bereitgestellt werden.
Patent DE-202017107340-U1 (DE)
Title: Aneinanderreihung von Kabelsammlern
IPC: H02G3/30
Filed: 2017-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Kabels umfassend: einen Hohlraum (6) zur Aufnahme des Kabels und eine Rückhaltevorrichtung (5) zum Halten des eingelegten Kabels innerhalb des Hohlraums (6).
Patent DE-202018000931-U1 (DE)
Title: Klemmbackenhalter für Smartphones oder Tablets mit Diebstahlschutz
IPC: F16M13/02
Filed: 2018-02-21
Abstract: Klemmbackenhalter für Smartphones oder Tablets, mit einem eine Auflagefläche (2) für das Smartphone oder Tablet bildenden und einen Betätigungsmechanimus aufnehmenden Korpus (1) und zwei das Smartphone oder Tablet an zwei gegenüberliegenden Randbereichen ergreifenden Backen (3, 4), von denen mindestens eine Backe (4) zwischen einer Offenstellung und einer variablen Schließstellung beweglich und in der Schließstellung arretierbar ist, und mit einer Auslösetaste (7) zum Entsperren der Arretierung der mindestens einen beweglichen Backe (4) in deren Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Backen (3, 4) mit dem jeweiligen Randbereich des Smartphones oder Tablets übergreifenden Randelementen (5) zur formschlüssigen Aufnahme des jeweiligen Randbereichs ausgebildet sind,und dass mindestens ein Stellelement (8, 9) vorgesehen ist, das zwischen einer Mehrzahl definierter und mit Markierungen versehener Positionen verstellbar ist und mit einem Schlüsselelement (13) ausgebildet ist, das nur in einer bestimmten Position der Mehrzahl von einstellbaren Positionen mit einem komplementären Schlüsselelement (14) der Auslösetaste (7) zusammenwirken kann, um nur in dieser bestimmten Position eine Betätigung der Auslösetaste in deren Lösestellung zu ermöglichen und in allen anderen Positionen deren Betätigung zu sperren.
Patent DE-202018000939-U1 (DE)
Title: Fehlerschutzgerät bzw. Verwechslungssicherung, insbesondere Werkzeugverwechslungssicherung, sowie Werkzeugsystem
IPC: B23Q3/18
Filed: 2018-02-22
Abstract: Ein Fehlerschutzgerät bzw. eine Verwechslungssicherung, insbesondere für Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fehlerschutzgerät bzw. die Verwechslungssicherung umfasst:
 eine Basis mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche sowie einem Aufnahmeteil, der von der ersten Fläche zu der zweiten Fläche hin vertieft ist;
 einen ersten Ringteil, der im Aufnahmeteil aufnehmbar und befestigbar ist, wobei der erste Ringteil einen ersten Positionierungsabschnitt aufweist; und
 einen zweiten Ringteil, der im ersten Ringteil aufnehmbar ist, wobei der zweite Ringteil einen zweiten Positionierungsabschnitt aufweist, der mit dem ersten Positionierungsabschnitt des ersten Ringteils in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202018001294-U1 (DE)
Title: Nisthilfe für Rauchschwalben
IPC: A01K31/14
Filed: 2018-03-10
Abstract: Nisthilfe für Rauchschwalben mit einer Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine parallel zur Bodenplatte angeordnete rechteckige Deckenplatte (2) und zwei rechteckige, benachbart angeordnete Seitenwände (3, 4), die mit der Bodenplatte und der Deckenplatte (2) im rechten Winkel fest verbunden sind, ein im Wesentlichen zweiseitig offener Quader gebildet wird.
Patent DE-202018104279-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-07-25
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (3, 4) für ein Fahrzeug (1,2), gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (6) und eine mit der Steuereinheit (6) verbundene Bedieneinheit (5), Übertragungseinheit (8) und Ausgabeeinheit (7), wobei die Steuereinheit (6) ausgebildet ist andere Fahrzeuge (1, 2) mit Kommunikationsvorrichtung (3, 4) zu erfassen, die sich in einer Reichweite der Übertragungseinheit (8) befinden, wobei die Steuereinheit (6) ausgebildet ist die erfassten Fahrzeuge (1, 2) über die Ausgabeeinheit (7) auszugeben und wobei über die Bedieneinheit (5) eine Verbindungsanfrage an ein erfasstes Fahrzeug (1, 2) versendbar ist und/oder eine Verbindungsanfrage von einem erfassten Fahrzeugen (1, 2) annehmbar ist.
Patent DE-202018104289-U1 (DE)
Title: Zudecke und Wäsche-Hülle für eine Zudecke
IPC: A47G9/06
Filed: 2018-07-25
Abstract: Zudecke, umfassend einen Grundkörper (12) mit einem oberen Rand (16), und eine Klappe (24), welche mit dem Grundkörper (12) an einem Verbindungsbereich (26) beabstandet zu dem oberen Rand (16) verbunden ist, wobei die Klappe (24) relativ zu dem Grundkörper (12) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (A) des Verbindungsbereichs (26) zu dem oberen Rand (16) des Grundkörpers (12) mindestens eine durchschnittliche Handlänge einer erwachsenen Person kleiner ist als eine durchschnittliche Armlänge einer erwachsenen Person.
Patent DE-202019001260-U1 (DE)
Title: Mit Landoltringen korrelierender Sehzeichensatz
IPC: A61B3/032
Filed: 2019-03-15
Abstract: Sehzeichensatz zur standardisierten Durchführung eines Sehtests, dadurch gekennzeichnet, dass seine einzelnen Zeichen eine gleiche äußere Form und Größe aufweisen und der nach ISO/TR19498:2015 mit Landoltringen korreliert.
Patent DE-202019002590-U1 (DE)
Title: Winkel-Wasserwaage mit integrierter Röhren- bzw. Dosenlibelle für waagrechte Messungen, sowie drehbarer Röhrenlibelle mit Winkelmesser-Lünette ausgeführt, mit vollkardanischer Klemmzangen-Integration oder ähnlichem Spannelement zum Nivellieren auf magnetischen und nicht magnetischen Materialien
IPC: G01C9/24
Filed: 2019-06-12
Abstract: Winkel-Wasserwaage mit integrierter Röhren- bzw. Dosenlibelle für waagrechte Messungen, sowie drehbarer Röhrenlibelle mit Winkelmesser-Lünette ausgeführt, mit vollkardanischer Klemmzangen-Integration oder ähnlichem Spannelement zum Nivellieren auf magnetischen und nicht magnetischen Materialien.
Patent DE-202019003315-U1 (DE)
Title: Lendenkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens
IPC: A61G7/07
Filed: 2019-08-08
Abstract: Lendenkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens dadurch gekennzeichnet, dass es rechteckig und an den kurzen Seiten leicht gerundet ist.
Patent DE-202019101014-U1 (DE)
Title: Formteil für ein orthopädisches Hilfsmittel
IPC: A61F5/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Formteil (1, 1') für ein orthopädisches Hilfsmittel, insbesondere eine Orthese, aus einem plastisch verformbaren Material aufweisend wenigstens einen Biegebereich (2, 2', 16) und beidseitig zu dem Biegebereich (2, 2', 16) benachbarten Flächenbereichen (3, 3', 3''), wobei die Flächenbereiche (3, 3', 3") eine größere Breite als der Biegebereich (2, 2', 16) aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass der Biegebereich (2, 2', 16) durch eine Mehrzahl an Prägelinien (9) gebildet ist, dass die Prägelinien (9) als Vertiefungen in das Material eingeformt sind, unddass das Material des Formteils (1, 1') in dem Biegebereich (2, 2', 16) eine Krümmung aufweist, wodurch die benachbarten Flächenbereiche (3, 3', 3") in einem Winkel abweichend von 180° zueinander angestellt sind.
Patent DE-202019102766-U1 (DE)
Title: Wandelbare Dirndltasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Stoffüberzug (50), wobei der Stoffüberzug (50) dazu ausgebildet ist, eine Innentasche (60) zumindest teilweise zu überdecken und eine Ausnehmung (5) an der Rückseite des Stoffüberzugs (50) aufweist.
Patent DE-202019106716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vertreiben von Insekten
IPC: A01M29/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vertreiben von Insekten, aufweisend einen Rotor (40) und ein Gehäuse (10), wobei der Rotor (40) mit dem Gehäuse (10) drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine mit dem Gehäuse (10) verbundene Befestigungseinrichtung (30) zur Befestigung des Gehäuses (10) an einem Träger aufweist.
Patent DE-202020004921-U1 (DE)
Title: Fahrradanhängerladefläche mit runden oder rechteckigen Stützen die in Alu C-Profile in den jeweiligen Laufrichtungen bewegt werden können
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Bewegliche Seitenteile (Metallstangen) die in einem Aluprofil (C-Profil) mittels Verschraubung gelöst oder festgeschraubt werden können. Die Seitenteile können in alle Richtungen verschoben/bewegt werden.
Patent DE-202020005185-U1 (DE)
Title: Griffsystem zum Führen von Elementen
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Griffsystem, dass das kontrollierte und stabilisierte Führen eines beweglichen Elementes erleichtert, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer formstabilen und formunabhängigen, gelenkig gelagerten Schub-Zugeinheit (3) besteht, die mit einer Adapterplatte (1) über eine drehende Lagerung (2) verbunden ist. Diese Adapterplatte (1) kann stoff-, und/oder form-, und/oder kraftschlüssig mit einem beliebigen zu führenden Element unabhängig seiner Lage verbunden werden. Die Schub-Zugeinheit kann durch eine technische Feder (5) und/oder Rückholsystem (5) in seine Ausgangsposition zurückgeführt werden. Über einen Wegbegrenzer (6) kann der Bewegungsweg definiert werden.
Patent DE-202020100072-U1 (DE)
Title: Tragbare Mahlvorrichtung für Ernährungspulver
IPC: A47J42/26
Filed: 2020-01-08
Abstract: Tragbare Mahlvorrichtung für Ernährungspulver, dadurch gekennzeichnet, dass sie hauptsächlich eine Einspeiseöffnung (1), ein Gehäuse (2), eine Rohstoffflasche (3) zur Aufnahme der Ernährungspulver-Rohstoffe, einen Speicherbecher (4) zum Speichern Ernährungspulver-Fertigprodukte, einen abnehmbaren Mahlmechanismus (5), ein Sieb (7) zum Sieben der Ernährungspulvermaschen, einen Aufbewahrungsbehälter (8) zum Aufbewahren von gesiebten Ernährungspulvern und Stützbeine zum Unterstützen des Gehäuses (2) umfasst;
 wobei der Speicherbecher (4) und die Rohstoffflasche (3) jeweils an einer Seitenfläche des Gehäuses (2) angeordnet sind, und wobei der Aufbewahrungsbehälter (8) fest an den Boden des Gehäuses (2) angeschlossen ist, und wobei sich der Mahlmechanismus (5) und das Sieb (7) jeweils im Inneren des Gehäuses (2) befinden und durch einen Schnappmechanismus (6) miteinander verbunden sind;
 und wobei der Mahlmechanismus (5) umfasst: einen Motor (51), eine mit dem Motor (51) drehbar verbundene hohle Drehwelle (52), mehrere an der hohlen Drehwelle (52) angeordnete, zum Mahlen der Rohstoffe verwendete Klingen (53) und mehrere an der hohlen Drehwelle (52) angeordnete Auslassrohre (55) und Luftpumpen (54);
 und wobei der Schnappmechanismus (6) umfasst: eine an dem Mahlmechanismus (5) vorgesehene Kulisse (61), einen dem Mahlmechanismus (5) zugewandten Ende in der Kulisse (61) angeordneten festen Block (62), eine mit dem festen Block (62) fest verbundene Feder (61), einen zum Festklemmen verwendeten Klemmstreifen (64) und einen auf den Klemmstreifen (64) abgestimmten Klemmschlitz (65), wobei ein anderes Ende der Feder (61) mit dem Klemmstreifen (64) fest verbunden ist, und wobei der Klemmschlitz (65) an dem Sieb (7) vorgesehen ist, und wobei an den Klemmstreifen (64) ein Schlitten (66) zum Schieben des Klemmstreifens (64) fest angeschlossen ist.
Patent DE-202020101050-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem und Montageset für Leitungen, Rohre oder Leerrohre an Durchführungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Abdichtungssystem zum feuchtigkeits-, dampf- und gasdichten Abdichten von Rohren (12a-d), Leitungen oder Leerrohren in Bodenplatten (22), wobei das Abdichtungssystem (1a, 1b) aufweist:
 ein Schalungselement (2, 2a-d) mit zumindest einer Seitenwand (4, 4a-d) zum Einfassen abzudichtender Leitungen, Rohre oder Leerrohre (12a-d), wobei das Schalungselement (2, 2a-d) mit einer Bodenplatte (22) verbindbar ist, und
 eine feuchtigkeits-, dampf- und gasdichte Dichtungsmasse (8) eingefüllt in oder zum Einfüllen in einen vom Schalungselement (2, 2a-d) eingefassten oder einzufassenden Hohlraum (18).
Patent DE-202020102486-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung, Heizsystem, Wärmespeichervorrichtung und Wärmespeichersystem
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-05-04
Abstract: Heizeinrichtung zum Erhitzen eines Gasstroms, umfassend zwei elektrische Anschlusselemente (43, 44) zur Verbindung mit einer Stromquelle und mindestens eine Heizblecheinheit (39A, 39B, 39C, 39D, 39E, 39F) mit einer Einströmseite und einer Ausströmseite, die eine Vielzahl von Heizblechstreifen (45, 46) umfasst, die in dem Gasstrom liegen und jeweils einen ersten Endbereich und einen zweiten Endbereich aufweisen, wobei benachbarte Heizblechstreifen (45, 46) in den ersten Endbereichen und den zweiten Endbereichen jeweils über eine leitfähige Abstandshalterstruktur (47) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020102492-U1 (DE)
Title: Regler für ein Steuergerät zur Ansteuerung einer Lichtschutzvorrichtung
IPC: E06B9/68
Filed: 2020-05-04
Abstract: Regler für ein Steuergerät zur Ansteuerung einer Lichtschutzvorrichtung, wobei der Regler dazu eingerichtet ist, in einem Kalibrierungsmodus:
 eine Überführung der Lichtschutzvorrichtung ausgehend von einer ersten Position in eine zweite Position zu veranlassen und
 eine Bestätigung des Erreichens der zweiten Position durch einen Benutzer zu registrieren.
Patent DE-202020104719-U1 (DE)
Title: Tragbare Sterilisationseinrichtung in Plakettenform
IPC: A61L9/015
Filed: 2020-08-14
Abstract: Tragbare Sterilisationseinrichtung (1) zum Sterilisieren von Luft mit einer äußeren Verpackung (2), einer vollständig innerhalb dieser äußeren Verpackung (2) angeordneten inneren Verpackung (4) und einer innerhalb dieser inneren Verpackung angeordneten pulverförmigen Substanz, wobei die innere Verpackung wenigstens abschnittsweise luftdurchlässig ausgebildet ist und die pulverförmige Substanz eine keimabtötende Substanz durch eine Wandung der inneren Substanz ausgibt und die pulverförmige Substanz insbesondere eine Chlorit (ClO 2 ) enthaltene oder eine ClO 2  erzeugende Substanz ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Verpackung eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, durch welche die keim- und/oder virenabtötende Substanz aus der äußeren Verpackung austreten kann.
Patent DE-202021002271-U1 (DE)
Title: Planiervorrichtung
IPC: E02F5/12
Filed: 2021-07-02
Abstract: Planiervorrichtung (1) zum Verfüllen von Gräben, dargestellt als Anbaugerät für Bagger (3) dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine handelsübliche Schnellwechselvorrichtung (2) an Stelle des Baggerlöffel auszuwechseln ist und durch Druck gegen das bestehende Planierschild (8) über eine Abstützvorrichtung (4) in Fahrtrichtung stabilisiert wird.
Patent DE-202021102047-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit mindestens zwei Radien
IPC: B23C5/10
Filed: 2021-04-16
Abstract: Fräswerkzeug (1) zum Fräsen und/oder Bohren von Werkstücken, das um eine Drehachse (A) in einer Drehrichtung (R) bei der spanabhebenden Bearbeitung drehbar ist, umfassend:
 - einen Fräskopf (2), der eine Radiusschneide (5) aufweist,
 - einen Grundkörper (3), der einen Hauptzug als eine gewendelte Vertiefung gegenüber dem durch das rotierende Fräswerkzeug (1) eingenommenen Rotationsvolumen zur Ausbildung einer Förderwendel aufweist, wobei der Hauptzug mit einer Schneidkante als Hauptschneide (6) versehen ist,
 - wobei der Hauptzug eine auf der in Drehrichtung (R) der Hauptschneide (6) abgewandten Seite angeordnete glatte Mantelfläche (12) aufweist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Radiusschneide (5) sich aus wenigstens zwei kreisbogenförmigen Abschnitten (5.1, 5.2) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Radius zusammensetzt, wobei der erste Radius unterschiedlich zum zweiten Radius ist, sodass der Fräskopf (2) in Rotation ein Volumen einnimmt, welches aus wenigstens zwei Teilbereichen von Kugeln mit jeweils dem ersten oder zweiten Radius gebildet ist.
Patent DE-202021106468-U1 (DE)
Title: Fluidvorrichtung
IPC: F16K27/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Fluidvorrichtung (1) mit einem Fluidventil (2) und einem mit dem Fluidventil (2) verbundenen Aktuator (3) zum Betätigen des Fluidventils (2) für ein Fluidsystem eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, wobei der Aktuator (3) einen Elektromotor (4) mit einer Motorabtriebswelle und ein Getriebe (6) zum Übertragen eines Drehmoments der Motorabtriebswelle auf ein zum Betätigen des Fluidventils ausgebildetes Aktuator-Abtriebsrad (7) aufweist, wobei das Fluidventil (2) wenigstens drei Anschlussöffnungen (13, 14, 15, 17) zum Ein- und/oder Ausströmen von Fluid und einen um eine axiale Rotationsachse (R) drehbaren Ventilkörper (16) mit einem bogenförmig ausgebildeten Verbindungskanal (37) zum Verbinden von zwei Anschlussöffnungen aufweist, und wobei das Aktuator-Abtriebsrad (7) und eine Antriebswelle (18) des Ventilkörpers (16) formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202022102828-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige Taste mit elastischem Stützarm
IPC: H01H13/70
Filed: 2022-05-23
Abstract: Lichtdurchlässige Taste mit elastischem Stützarm, mit
 einer Trageplatte (1);
 einer Dünnschichtschaltung (2), die auf der Trageplatte (1) angeordnet ist; mindestens einem Durchgangsloch (11), das durch die Trageplatte (1) verläuft; mindestens einem Anzeigeelement (3), das unter der Trageplatte (1) an der Stelle des Durchgangsloches (11) angeordnet ist;
 mindestens einer lichtdurchlässigen Taste (4), die auf der Trageplatte (1) angeordnet ist und und sich über dem Durchgangsloch (11) befindet;
 mindestens einem elastischen Stützarm (41), der mit der Seite der lichtdurchlässigen Taste (4) verbunden ist, an den beiden Enden jeweils mit der lichtdurchlässigen Taste (4) und der Trageplatte (1) verbunden ist und einen gebogenen Verbindungsabschnitt (411), der mit der lichtdurchlässigen Taste (4) verbunden ist, einen vertikalen elastischen Abschnitt (412), der mit dem gebogenen Verbindungsabschnitt (411) verbunden ist, und einen Endverbindungsabschnitt (413), der mit dem dem gebogenen Verbindungsabschnitt (411) abgewandten Ende des vertikalen elastischen Abschnitts (412) und der Trageplatte (1) verbunden ist;
 mindestens einem Druckvorsprung (42), der an der Seite der lichtdurchlässigen Taste (4) angeordnet ist; und
 mindestens einem elastischen Kontaktelement (5), das unter dem Druckvorsprung (42) angeordnet ist, die Dünnschichtschaltung (2) kontaktiert, wenn es von dem Druckvorsprung (42) gedrückt wird, und eine Rückstellkraft für den Druckvorsprung (42) erzeugt.
Patent DE-202022104735-U1 (DE)
Title: Anbaugerät zur Pflege des Rasens und Fahrzeug mit an dessen Heck angebautem Anbaugerät
IPC: A01G20/00
Filed: 2022-08-22
Abstract: Anbaugerät zur Pflege des Rasens mit einem Anbauteil (4), welches an das Heck eines Fahrzeugs (51), insbesondere Rasenmähers, anbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaugerät (1) ein Schwenkteil (8) aufweist mit einem, insbesondere um eine vertikale Drehachse (10), drehbeweglich mit dem Anbauteil (4) verbundenen Basisteil (9), mit wenigstens einer Führungsrolle (23, 24, 43, 55) für den Bodenkontakt des Schwenkteils (8) zum Rasen und mit einer, insbesondere mittelbar, mit dem Basisteil (9) verbundenen UV-C-Bestrahlungseinheit (2), die mittels des Schwenkteils (8) zur Bestrahlung des Rasens in einer Arbeitsrichtung (25) über den Rasen geführt werden kann.
Patent DE-202022104882-U1 (DE)
Title: Federrahmen
IPC: A47C23/05
Filed: 2022-08-30
Abstract: Federrahmen zur Abstützung einer Matratze oder einer Polsterung mit mehreren eine Stützfläche (4) umgebenden Profilelementen (2) und mehreren die Stützfläche überspannenden, sich jeweils zwischen zwei einander gegenüberliegenden Profilelementen (2) erstreckenden Leisten (5), deren beide Enden jeweils mittels eines Verbindungselements (7) mit einem Profilelement (2) verbindbar, insbesondere an diesem festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Profilelemente (2) mit zwei zueinander parallelen, in Längsrichtung (I) des jeweiligen Profilelements (2) verlaufenden Längsnuten (8, 9) versehen ist, wobei die beiden Nuten (8, 9) in Bezug auf die Stützfläche (4) des Federrahmens (1) zueinander in der Höhe sowie senkrecht zur Längserstreckung (I) des jeweiligen Profilelements (2) und parallel zur Ebene der Stützfläche (4) versetzt sind, und dass die Verbindungselemente (7) mindestens zwei parallel zueinander verlaufende und entsprechend zueinander versetzt angeordnete Rippen oder Vorsprünge (18, 22) aufweisen, die jeweils in eine der beiden Nuten (8, 9) einsetzbar sind, um das Verbindungselement (7) mit dem jeweiligen Profilelement (2) zu verbinden.
Patent DE-202023001096-U1 (DE)
Title: Baumaterialien aus Carbonfasern, die aus CO2 aus der Zementherstellung hergestellt werden
IPC: D01F9/12
Filed: 2023-05-18
Abstract: Carbonfasern, dadurch gekennzeichnet, dass der für die Herstellung der Carbonfasern benötigte Kohlenstoff aus dem CO 2  besteht, welches bei der Verbrennung von Methan, Ethan, Methanol, Ethanol oder einem höherwertigen Alkan oder Alkohol in Zementherstellungsöfen entsteht, wobei das CO 2  dem Abgas des Verbrennungsofens entnommen wird.
Patent DE-202023100408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen eines Beamers bezüglich einer Leinwand
IPC: G03B21/14
Filed: 2023-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Anordnen eines Beamers in einer in allen Raumrichtungen bestimmten Position bezüglich einer Leinwand, zum Projizieren eines Bildes mittels des Beamers auf die Leinwand, in bestimmungsgemäßer Anordnung der Vorrichtung mit:
 - einer Lagerungseinrichtung, die eingerichtet ist, einen Ultrakurzdistanz-Beamer auf seinen Standfüßen (insbesondere horizontal) zu lagern, und mit
 - einer Bewegungseinrichtung, die eingerichtet ist, die Lagerungseinrichtung zwischen einer Stauposition und einer Projektionsposition zu bewegen, und mit
 - einer um eine waagerechte Achse aufgerollten Leinwand, die sich aus der aufgerollten Position mittels einer Führungseinrichtung aufwärts in eine ebene, im Wesentlichen senkrechte Projektionsposition ausrollen lässt, wobei
 - in der Stauposition der Beamer unterhalb der aufgerollten Leinwand angeordnet ist.