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Patent DE-102018110833-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge mit einem Dach umfassend Solarmodule
Inventor: SCHMITTNER WOLFGANG
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladestation für Elektrofahrzeuge, umfassend einen Fundamentabschnitt und einen Funktionsabschnitt, wobei der Fundamentabschnitt zwei Trägerelemente umfasst, die mit zwei Stützelementen verbunden sind, wobei sich die Stützelemente in Richtung des, insbesondere bis zum, oberen Ende der Ladestation erstrecken und über den Fundamentabschnitt nach oben hinausragen, wobei an oder beabstandet von dem oberen Ende der Ladestation ein flächiges Element angeordnet ist, insbesondere in einem Winkel zu dem Funktionsabschnitt zwischen 90 und 135 Grad, wobei das flächige Element in Form eines Dachs in Schräg-, Giebel- oder in V-Form ausgeführt ist, und wobei insbesondere das flächige Elemente direkt oder indirekt mit den Stützelementen verbunden ist.
Patent DE-102018111979-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer Abdeckeinrichtung und Schienenfahrzeug mit einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: SHI MINZHE
IPC: B61G7/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein schienengebundenes Fahrzeug zum Verbinden mit einer Gegenkupplungsvorrichtung eines weiteren schienengebundenen Fahrzeuges, wobei die Kupplungsvorrichtung durch eine Erstreckung in Längsrichtung entlang einer theoretischen Kupplungslängsachse charakterisiert ist und im vom Kupplungskopf abgewandten fahrzeugseitigen Endbereich wenigstens mittelbar am Fahrzeugrahmen des schienengebundenen Fahrzeuges befestigbar oder angelenkt ist;mit einem Kupplungskopf zum Kuppeln mit einem Kupplungskopf der Gegenkupplungsvorrichtung;mit einer Abdeckeinrichtung zum Schutz vor Umgebungs- und Umwelteinflüssen, welche den Kupplungskopf zumindest teilweise umschließt.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung derart ausgebildet und angeordnet ist, die Kupplungsvorrichtung zumindest teilweise über die Erstreckung der Kupplungsvorrichtung in Längsrichtung und in Umfangsrichtung um die Kupplungslängsachse zumindest in Teilbereichen unter Ausbildung eines Abstandes zum Außenumfang der Kupplungsvorrichtung zu umschließen.
Patent DE-102018113315-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit Gegenhalteblech
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-06-05
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Nebenaggregateantrieb (14), aufweisend zumindest:- ein Eingangsteil (2) umfassend eine Nabe (3);- ein Ausgangteil (4) umfassend eine Riemenscheibe (5), wobei das Ausgangsteil (4) und das Eingangsteil (2) um eine gemeinsame Drehachse (6) drehbar sind;- eine Federeinrichtung (7), durch die das Ausgangsteil (4) und das Eingangsteil (2) um die gemeinsame Drehachse (6) relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind; und- ein Gegenhalteblech (13) mit einer Gegenhaltekontur (14), wobei die Gegenhaltekontur (14) zumindest teilweise durch zumindest einen gebogenen Flügel (15, 16) des Gegenhalteblechs (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102018114917-A1 (DE)
Title: Schützende Kulissen für ein Gasturbinengeräuschdämpfungssystem
Inventor: POLCWIARTEK MARCIN
IPC: F02C7/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein Abgassystem bereit, um Verbrennungsgase aus einer Gasturbine auszulassen. Das Abgassystem kann eine Abgassammeleinrichtung und einen Abgasschacht mit einem Schalldämpferabschnitt enthalten. Der Schalldämpferabschnitt kann eine Anzahl von Kulissen darin enthalten. Die Kulissen können eine Anzahl von Nasenkonussen enthalten, die den Verbrennungsgasen zugewandt sind. Die Nasenkonusse können eine erste Gestalt und eine in der Größe erweiterte zweite Gestalt aufweisen.
Patent DE-102018115292-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit keramischer Druckmesszelle und medienbeständiger Prozessdichtung
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Ein Drucksensor (1) umfasst:eine keramische Druckmesszelle (6) mit einem rückseitigen Gegenkörper (62) und einer frontseitigen Messmembran (64), die eine erste ringförmigen Dichtfläche (68) aufweist;einen metallischen Gehäusekörper (2), mit einer Messzellenkammer in der die Druckmesszelle angeordnet ist; undeinen Prozessanschlusskörper (4), der den Gehäusekörper (2) trägt, mit einer durchgehenden Anschlussöffnung (42) und einer zweiten ringförmigen Dichtfläche (46), welche die Anschlussöffnung (42) umgibt und der ersten Dichtfläche (68) zugewandt ist,wobei die Druckmesszelle mittels einer elastischen Einspannvorrichtung (3), mit der ersten Dichtfläche (68) gegen die zweite Dichtfläche (46) axial eingespannt ist,wobei der Prozessanschlusskörper (4) Titan oder eine Titanlegierung aufweist, wobei eine effektive axiale erste Federkonstante der Einspannvorrichtung (3) kleiner ist als eine effektive axiale zweite Federkonstante des Gegenkörpers (62) im Bereich der zweiten Dichtfläche (46), wobei die erste Federkonstante insbesondere nicht mehr als die Hälfte, beispielsweise nicht mehr als ein Viertel, insbesondere nicht mehr als ein Achtel der zweiten Federkonstanten beträgt.
Patent DE-102018115571-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VALESANO FABIO
IPC: G01M15/10
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand für eine Verbrennungskraftmaschine, um gasdynamischer Prozesse einer mehrzylindrigen Verbrennungskraftmaschine an einer einzylindrigen Verbrennungskraftmaschine abzubilden, wobei der Prüfstand eine Abgasanlage aufweist, die ausgebildet ist, Abgas von der Verbrennungsmaschine abzuführen, wobei die Abgasanlage wenigstens eine Gegendruckklappe aufweist, die ausgebildet ist einen Abgasgegendruck zu erzeugen, wobei die Abgasanlage stromabwärts einer Abgasverzweigung der Abgasanlage wenigstens eine erste Teilstromleitung und eine zweite Teilstromleitung aufweist, wobei die erste und die zweite Teilstromleitung stromaufwärts der Gegendruckklappe in eine Zusammenführung der Abgasanlage münden, und wobei zwischen der Abgasverzweigung und der zweiten Teilstromleitung ein Bypassventil angeordnet ist.
Patent DE-102018116164-A1 (DE)
Title: Stromversorgung für ein Luftfahrzeug sowie entsprechendes Luftfahrzeug
Inventor: FAURI MIKEL
IPC: B64F3/02
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine Stromversorgung für ein Luftfahrzeug (10) mit den folgenden Merkmalen bereit:
 Die Stromversorgung umfasst eine flugfähige Drohne (12) mit Rotoren (13), einem Gleichspannungswandler (14), einer Batterie (15) zum Antreiben der Rotoren (13) und
 einer Verriegelungseinrichtung (17) zum Sichern einer Steckverbindung (16) zwischen der Drohne (12) und dem Luftfahrzeug (10);
 die Drohne (12) ist dazu eingerichtet, die Steckverbindung (16) mittels der Verriegelungseinrichtung (17) zu sichern, bis das Luftfahrzeug (10) eine vorgegebene Flughöhe erreicht; und
 die Stromversorgung ist derart konfiguriert, dass die Batterie (15) mittels des Gleichspannungswandlers (14) das Luftfahrzeug (10) mit Strom versorgt, solange die Steckverbindung (16) besteht.
Patent DE-102018116374-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: CHUN DAE HWAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Halbleitervorrichtung, aufweisend: ein Substrat (100), eine n-Typ-Schicht (200), einen n-Typ-Bereich (400), einen p-Typ-Bereich (300), einen p-Typ-Bereich (500), eine Gate-Isolierschicht (600), eine Gate-Elektrode (700), eine Source-Elektrode (800), und eine Drain-Elektrode (900), wobei der n-Typ-Bereich (400) an einer linken Seite und an einer rechten Seite der n-Typ-Schicht (200) in einer Draufsicht angeordnet ist und eingerichtet ist zum Ausbilden eines Streifenmusters in einer Draufsicht, wobei der p-Typ-Bereich (500) an einer äußeren Fläche des n-Typ-Bereichs (400) in einer Draufsicht angeordnet ist und eingerichtet ist zum Ausbilden eines Streifenmusters in einer Draufsicht, und wobei der p-Typ-Bereich (300) an einer inneren Fläche des n-Typ-Bereichs (400) in einer Draufsicht angeordnet ist und durch einen vorbestimmten Abstand entlang einer Longitudinalrichtung des n-Typ-Bereichs (400) in einer Draufsicht getrennt ist.
Patent DE-102018116605-A1 (DE)
Title: Hebebühnenanordnung mit Einfahrhilfe für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERRMANN DAVID
IPC: B66F7/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Hebebühnenanordnung (1) mit wenigstens einer Hebebühneneinrichtung (2), die dazu geeignet ist, ein Kraftfahrzeug (10) zu heben, mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens eine Eigenschaft dieses Kraftfahrzeugs zu erfassen und mit einer Ausgabeeinrichtung (6), welche dazu geeignet ist, unter Berücksichtigung der Erfassungseinrichtung (4) erfassten Eigenschaft wenigstens eine Anweisung auszugeben, welche für eine Positionierung des Kraftfahrzeugs (10) gegenüber der Hebebühneneinrichtung (2) charakteristisch ist.
Patent DE-102018116911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Quellcode
Inventor: MAIR MICHAEL
IPC: G06F8/35
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Quellcode aus einem oder mehreren Blöcken eines Blockdiagramms, welches ein Modell eines dynamischen Systems mit mindestens einer gerichteten Verbindung zwischen zwei Blöcken umfasst, wobei das Blockdiagramm ausgeführt werden kann, um das dynamische System zu simulieren, und wobei in dem Blockdiagramm mindestens eine Region definiert ist, in der ein oder mehrere Blöcke liegen. Das Blockdiagramm umfasst einen ersten Block und einen zweiten Block, wobei der erste Block eine erste Blockvariable und der zweite Block eine zweite Blockvariable aufweist, wobei jede Blockvariable des Blockdiagramms einen Bezeichner aufweist. Der Bezeichner der ersten Blockvariable wird mit dem Bezeichner der zweiten Blockvariable verglichen, und es wird überprüft, ob der erste Block und der zweite Block in der gleichen Region liegen. Die erste Blockvariable und die zweite Blockvariable werden im Quellcode als eine einzige Variable implementiert, wenn die Bezeichner übereinstimmen und die Blöcke in einer Region liegen. Sofern die Bezeichner verschieden sind und/oder die Blöcke nicht in der gleichen Region liegen, werden die erste Blockvariable und die zweite Blockvariable im Quellcode als zwei getrennte Variablen implementiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Konfigurieren eines Steuergeräts, ein Computerprogrammprodukt und ein Computersystem.
Patent DE-102018119183-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Fehlerdiagnoseverfahren für Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) umfasst: eine Brennstoffzelle (100); einen Luftkanal (210), der einen Luftzufuhrkanal (211) und einen Luftablasskanal (212) umfasst; ein Lufteinlassventil (240), das eingerichtet ist, den Luftzufuhrkanal (211) zu öffnen und zu schließen; ein Luftablassventil (250), das eingerichtet ist, den Luftablasskanal (212) zu öffnen und zu schließen; einen Wasserstoffgaskanal (310), der einen Wasserstoffgaszufuhrkanal (311) umfasst, und einen Wasserstoffgasablasskanal (312); ein Wasserstoffgaseinlassventil (330), das eingerichtet ist, den Wasserstoffgaszufuhrkanal (311) zu öffnen und zu schließen; ein Wasserstoffgasablassventil (370), das eingerichtet ist, den Wasserstoffgasablasskanal (312) zu öffnen und zu schließen; einen Wasserstoffgasdrucksensor (340), der eingerichtet ist, einen Druck von einem Gas in dem Wasserstoffgaskanal (310) zu beziehen, der stromabwärtsseitig von dem Wasserstoffgaseinlassventil (330) und stromaufwärtsseitig von dem Wasserstoffgasablassventil (370) angeordnet ist; und einen Controller (500).
Patent DE-102018125582-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung
Inventor: IWASAKI AKIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein Gehäuse (20) ist synchron mit einer Kurbelwelle einer Maschine rotierbar. Eine Mehrzahl von Außenverzahnungsanordnungen (31, 32) sind entsprechend in einer Ringform gestaltet und in einem Stück integral mit dem Gehäuse (20) ausgebildet und derart konfiguriert, dass diese entsprechend mit einer Mehrzahl von Ketten (7, 8), die jeweils um die Kurbelwelle oder ein rotierbares Kettenrad gewunden sind, ineinandergreifen. Eine Nockenplatte (40) ist mit einer Nockenwelle (4) der Maschine verbunden und relativ zu dem Gehäuse (20) rotierbar. Eine Mehrzahl von Anschlägen (60) sind in einem Stück integral mit dem Gehäuse (20) ausgebildet, während die Anschläge (60) derart konfiguriert sind, dass diese eine relative Rotation zwischen dem Gehäuse (20) und der Nockenplatte (40) in einem vorbestimmten Bereich beschränken, wenn die Anschläge (60) mit der Nockenplatte (40) in Kontakt stehen. Jeder Anschlag (60) ist bei einer Ansicht entlang einer Axialrichtung des Gehäuses (20) bei einer Position angeordnet, bei welcher der Anschlag (60) mit keiner der Außenverzahnungsanordnungen (31, 32) überlappt.
Patent DE-102018125691-A1 (DE)
Title: Dämpfer für Kolben und Kolbenbolzen für ICE-Motoren
Inventor: GERMANO FRANCESCO
IPC: F16F1/36
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es ist eine Kolbenbolzenanordnung vorgesehen, die einen zylindrischen Bolzenkörper mit einem hohlen Innenraum beinhaltet. Im hohlen Innenraum des zylindrischen Bolzenkörpers ist eine Masse und im hohlen Innenraum zwischen der Masse und dem zylindrischen Bolzenkörper ist ein viskoelastisches, plastisches oder elastomeres Material angeordnet. Das masse- und viskoelastische, plastische und elastomere Material stellt einen Dämpfer für den Kolben und den Kolbenbolzen dar, um die Beschleunigung der seitlichen Kolbenbewegung zu verzögern und die Kolbendrehung zu stabilisieren sowie das Geräusch und die Reibung zu reduzieren.
Patent DE-102018125824-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versorgen eines Lebewesens mit einem Nahrungsmittel
Inventor: FÖRSTER MARTIN
IPC: A01K9/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Versorgen eines Lebewesens mit einem Nahrungsmittel (1), insbesondere mit einem flüssigen Nahrungsmittel wie Milch, das bzw. die an einer Entnahmestelle (5) dem Lebewesen zur Verfügung gestellt wird, wobei die Entnahmestelle (5) mit einem Speicher (2) für das Nahrungsmittel (1) verbunden wird, wird das Nahrungsmittel (1) in und/oder vor der Entnahmestelle (5) manuell unter Druck gesetzt.
Patent DE-102018125875-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/14
Filed: 2018-10-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (10) aus einer Drehfalle (6), einer ersten Sperrklinke (11) und einer zweiten Sperrklinke (12), wobei die erste Sperrklinke (11) mittels der zweiten Sperrklinke (12) in mindestens einer Rastposition (31, 33) sicherbar ist, einem Stellelement zur Betätigung der ersten und zweiten Sperrklinke (11, 12) und einem elektrischen Antrieb (17) zur Betätigung des Stellelements (15)und wobei das Stellelement (15) ein Sicherungselement (23) für das Gesperre (10) aufweist.
Patent DE-102018128566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer keramischen Außenschale
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: A61C13/08
Filed: 2018-11-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung einer keramischen Außenschale beschrieben, umfassend die Schritte: Fertigen der keramischen Außenschale (AS) aus einer saugfähigen und ungebrannten Verblendkeramik mit einer wenigstens in Teilbereichen anatomischen Form, Bereitstellen eines plastisch anpassbaren Materials zur Bildung einer von der Außenschale (AS) wenigstens teilweise aufsaugbaren Zwischenschicht (ZS), Aufbringen der Außenschale (AS) auf einen Träger (TR), so dass zwischen einer Innenfläche (IF) der Außenschale (AS) und einer Außenfläche (AF) des Trägers (TR) ein Spalt (SP) entsteht, Auffüllen des Spalts (SP) zwischen Außenschale (AS) und Träger (TR) mittels der Zwischenschicht (TR), und Durchführen mindestens eines Temperaturschritts, um die Außenschale (AS) und den Träger (TR) zu verbinden, wobei während des Temperaturschritts die Zwischenschicht (ZS) die Außenschale (AS) wenigstens teilweise infiltriert und die Außenschale (AS) über die Zwischenschicht (ZS) einen Haftverbund mit dem Träger (TR) eingeht.
Patent DE-102018128637-A1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftauslass (1) einer HVAC-Luftführungsanlage (2) des Kraftfahrzeuges, und einem Lufteinlass (3) einer Sitzbelüftung (4) eines Sitzes (5) des Kraftfahrzeuges. Die Luftführungsanordnung ermöglicht es, dass der Luftauslass (1) und der Lufteinlass (3) in zwei Raumrichtungen (X, Y) in Relation zueinander luftleitend verlagerbar sind.
Patent DE-102018129272-A1 (DE)
Title: Transportwanne für Durchlaufofen
Inventor: DORST HANS-ULRICH
IPC: F27B9/26
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportwanne für einen Durchlaufofen zum Transportieren und Erhitzen von chemischen Substanzen, welche umfasst:- einen ebenen Boden,- einen umlaufenden Rahmen, der gemeinsam mit dem Boden einen wannenförmigen Hohlraum zur Aufnahme der chemischen Substanzen bildet, wobei der Rahmen mit dem Boden zerstörungsfrei lösbar verbunden ist.
Patent DE-102018129294-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssteuervorrichtung, Stromversorgungssteuerverfahren und Computerprogramm
Inventor: SAWANO SHUNICHI
IPC: H02M3/156
Filed: 2018-11-21
Abstract: Bereitgestellt werden eine Stromversorgungssteuervorrichtung, ein Stromversorgungssteuerverfahren und ein Computerprogramm, die verhindern können, dass ein extrem großer Strom über einen Schalter fließt. Eine Stromversorgungssteuervorrichtung 12 ist dazu eingerichtet, eine Stromversorgung über einen Schalter 20 zu steuern. Eine Steuereinheit 39 ist dazu eingerichtet, zu bestimmen, ob ein Halbleiterschalter 20 einzuschalten ist. Wenn die Steuereinheit 39 bestimmt, dass der Schalter 20 einzuschalten ist, und ein Spannungswert an einem Stromeingangsanschluss des Schalters 20, an den ein Strom eingegeben wird, kleiner als ein vorbestimmter Spannungswert ist, dann wird eine Ansteuerschaltung 22 dazu eingerichtet, den Schalter 20 einzuschalten.
Patent DE-102018132134-A1 (DE)
Title: Reifendruckregulierung
Inventor: ESTERMEIER BERND
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifendruckreguliervorrichtung für mindestens einen Reifen eines stehenden Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung eine Druckquelle zum Bereitstellen von Druckluft, eine Leitung, deren erstes Ende mit dem Reifen verbindbar ist, und einen Druckregler umfasst, der über einen Einlass mit der Druckquelle und über einen Auslass mit einem zweiten Ende der Leitung verbunden ist. Der Druckregler ist einstellbar ausgestaltet ist, um einen vorbestimmten Reifen-Solldruck des stehenden Fahrzeugs permanent sicherzustellen, wenn die Leitung mit dem Reifen des stehenden Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102018132916-A1 (DE)
Title: Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (4) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (4) aus einem Korpus (2) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1) weist eine Auszugsführung (3) mit einer Führungsschiene (31) und einer relativ zur Führungsschiene (31) linear verschiebbaren Laufschiene (32) auf, eine an einer Seitenwand (21) des Korpus schwenkbar befestigte Schwenkmechanik (4) mit mindestens zwei mit einem jeweiligen ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21) drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen (41, 42), an deren zweiten Enden die Führungsschiene (31) schwenkbar befestigt ist, wobei die Ablage (9) an der Laufschiene (32) befestigt ist, eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik (4) unterstützende Hebeleinheit (5) mit einem Schwenkhebel (51) und einem Betätigungsgriff (52), wobei der Schwenkhebel (51) über ein Drehgelenk (53) an einem an einer Seitenwand der Ablage (9) oder an der Laufschiene (32) angeordneten Adapter (34) schwenkbar festgelegt ist, wobei an einem dem Betätigungsgriff (52) entfernten freien Ende des Schwenkhebels (51) ein Koppelelement einer ersten Koppeleinheit (7) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) an einem der Schwenkarme (41, 42) koppelbar ist, wobei an dem einen der Schwenkarme (41, 42) ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit (8) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem am Adapter (34) angeordneten, zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit (8) koppelbar ist, wobei das den Schwenkhebel (51) mit dem Adapter (34) verbindende Drehgelenk (53), das am Schwenkhebel (51) angeordnete Koppelelement und das an dem einem der Schwenkarme (41, 42) angeordnete Korrespondenzelement derart relativ zueinander positioniert sind, dass die Ablage (9) durch Verschwenken des Schwenkhebels (51) um einen kleinen Verschwenkwinkel (a), insbesondere weniger als 40°, aus der abgesenkten in eine obere Be- und Entladeendstellung anhebbar ist, oder wobei der Betätigungsgriff (52) des Schwenkhebels (51) aus einer Position vor der Frontfläche der Ablage (9) bis in eine Position oberhalb der Ablage (9), jedoch nicht in den Bereich vertikal oberhalb einer Ablagefläche der Ablage (9) vorstehend, verschwenkbar ist. Des Weiteren wird ein Möbel mit einer Schiebe-Schwenkmechanik und ein Haushaltsgerät mit einer Schiebe-Schwenkmechanik beschrieben.
Patent DE-102018201061-A1 (DE)
Title: Hinterachsgetriebe eines Straßenfahrzeuges
Inventor: PFLAUM SEBASTIAN
IPC: B60K23/04
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hinterachsgetriebe eines Straßenfahrzeuges mit einem Antriebsmotor (3) für die Aktivierung, Deaktivierung oder Beeinflussung eines Getriebeelements, der an/in einem Gehäuse (2) oder einem Verschlussdeckel (1) des Hinterachsgetriebes befestigt ist. Der Antriebsmotor (3) ist mit einer Welle (15) oder einem Hebel mit dem jeweiligen Getriebeelement verbunden. Zwischen einem Befestigungsflansch (13) des Antriebsmotors (3) und der Welle (15) oder dem Hebel ist mindestens ein thermisch isolierendes Element (11, 14), das als mindestens eine Scheibe oder eine Hülse ausgebildet ist, an der in Richtung des Getriebeelements weisenden Stirnfläche des Antriebsmotors (3) angeordnet.
Patent DE-102018202116-A1 (DE)
Title: Gitterstruktur, Fahrzeug mit einer solchen sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Gitterstruktur (3; 3a, 3b, 3c), insbesondere Kühler- oder Zier-Gitterstruktur (3; 3a, 3b, 3c) für ein Fahrzeug (1), mit einem umlaufenden Rahmen (4), welcher einen Freiraum (5) begrenzt, in dem ein Gitterfeld (6) ausgebildet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Gitterfeld (6) unter Vorspannung am Rahmen (4) abgestützt und befestigt ist.
Patent DE-102018202304-A1 (DE)
Title: Kastenwaschmaschine für Flaschenkästen und Verfahren zum Ablösen von Klebeetiketten von Flaschenkästen
Inventor: SCHLIEPER ULRICH
IPC: B08B9/20
Filed: 2018-02-15
Abstract: Beschrieben wird eine Kastenwaschmaschine für Flaschenkästen und ein Verfahren zum Ablösen von Klebeetiketten von Flaschenkästen bei deren Transport durch die Kastenwaschmaschine. Demnach umfasst die Kastenwaschmaschine ein Transportmittel für die Flaschenkästen und wenigstens eine im Bereich des Transportmittels beweglich angeordnete Spritzdüse zum Bespritzen der Flaschenkästen mit einer Reinigungsflüssigkeit in Form wenigstens eines Hochdruckstrahls. Dadurch, dass ferner eine Inspektionseinheit zum Lokalisieren auf den Flaschenkästen vorhandener Klebeetiketten und eine Steuerung zum selektiven Ausrichten der Spritzdüsen auf die lokalisierten Klebeetiketten und/oder auf diesen zugeordneten Zielbereichen der Flaschenkästen vorhanden sind, können die Klebeetiketten zielgerichtet während des Transports der Flaschenkästen bespritzt und auf diese Weise abgelöst werden.