baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102170-U1 (DE)
Title: Elektrischer Winkelstecker mit Stützring und Verrastring einer Gegenlagerung für ein Federelement
IPC: H01R13/622
Filed: 2015-04-30
Abstract: Winkelstecker (1) mit einem gewinkelten Steckergehäuse (2) und mit einer Flanschhülse (6), die das Steckergehäuse (2) im Bereich eines ersten Steckergehäuseabschnitts (3) umfangsseitig umgibt, wobei die Flanschhülse (6) mittels einer in Richtung einer Längsachse (A) des ersten Steckergehäuseabschnitts (3) wirkenden Axial-Haltevorrichtung (9) an dem ersten Steckergehäuseabschnitt (3) befestigt ist, wobei die Axial-Haltevorrichtung (9) einen Radialanschlag (10) aufweist, der sich von einer Innenseite (11) der Flanschhülse (6) in Richtung einer Außenseite (12) des ersten Steckergehäuseabschnitts (3) erstreckt, und eine Gegenlagerung (13) aufweist, welche mit dem ersten Steckergehäuseabschnitt (3) zur Festlegung der axialen Position zueinander in Wirkverbindung steht, und die Axial-Haltevorrichtung (9) ein Federelement (18) aufweist, welches in einem Zwischenraum (31) zwischen der Innenseite (11) der Flanschhülse (6) und einer Außenseite (12) des ersten Steckergehäuseabschnitts (3) angeordnet ist und eine axiale Federkraft erzeugend zwischen dem Radialanschlag (10) und der Gegenlagerung (13) vorgespannt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenlagerung (13) einen Verrastring (14) aufweist, der mit einer Rasteinrichtung (16) in einer Rastnut (25) in der Außenseite (12, 26) des ersten Steckergehäuseabschnitts (3) verrastet ist.
Patent DE-202015104646-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz und/oder zur Sicherung einer Anschlussverbindung eines elektrischen Kabels an eine Leiterplatte
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Anordnung zum Schutz und/oder zur Sicherung einer Anschlussverbindung eines elektrischen Kabels (10) an eine Leiterplatte (11) im Gehäuse (12) eines elektrischen Moduls, insbesondere einer Beleuchtungseinrichtung (1), wobei das elektrische Kabel (10) mit der Leiterplatte (11) wenigstens mittelbar kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer ersten Seite der Leiterplatte (11) ein Schutzelement (13) angeordnet ist, das eine Öffnung (14) in der Leiterplatte (11) umrandet, wobei das elektrische Kabel (10) von einer zweiten Seite der Leiterplatte (11) durch die Öffnung (14) geführt ist und innerhalb des Schutzelementes (13) eine Kontaktierung mit der Leiterplatte (11) aufweist, und wobei das Schutzelement (13) einen Aufnahmeraum (15) bildet, der mit einer Vergussmasse gefüllt ist.
Patent DE-202015105368-U1 (DE)
Title: Gießformen und Kits zur Unterdrückung von narbigen Oberflächen auf Gussstücken
IPC: B22C1/20
Filed: 2015-10-09
Abstract: Gießform aus einem chemisch gebundenen Formgrundstoff, deren Oberflächen einen Gießformhohlraum definieren, zur Herstellung eines GJS- oder GJL-Gussstücks, wobei der chemisch gebundene Formgrundstoff ein oder mehrere mittels Säure gehärtete Bindemittel und Quarzsand umfasst, wobei zumindest ein den Gießformhohlraum definierender Bereich der Gießform ein Infiltrationsprodukt umfasst, das bis mindestens zu einer Infiltrationstiefe von 2 mm bei Kontakt mit Wasser basisch reagiert, gemessen von der Oberfläche der Gießform.
Patent DE-202015106039-U1 (DE)
Title: Behandlungseinrichtung
IPC: F26B13/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Fluidische Behandlungseinrichtung für eine Warenbahn (2), insbesondere aus einem textilen Fasermaterial, bevorzugt ein Nonwoven-Faservlies, mit einer Behandlungskammer (14), in der die laufende Warenbahn (2) mit einem strömenden Gas, insbesondere Luft, behandelt wird, wobei die Behandlungseinrichtung (1) einen Einlauf (10) und einen Auslauf (11) für die Warenbahn (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungskammer (14) mehrere übereinander und nebeneinander stationär angeordnete Kammerbereiche (20–24) aufweist, die von der Warenbahn (2) durchlaufen werden.
Patent DE-202015106074-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
IPC: F02M61/10
Filed: 2015-11-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse (10; 10‘; 10‘‘) für ein Hochdruck-Kraftstoffeinspritzsystem, aufweisend ein Düsengehäuse (20) und eine in dem Düsengehäuse (20) axial bewegliche Düsennadel (30), mit der eine Ausströmöffnung in einem Ventilsitz (21) der Kraftstoffeinspritzdüse (10; 10‘; 10‘‘) verschließbar und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Düsennadel (30) und der Innenseite (22) des Düsengehäuses (20) wenigstens ein Pulsationsreduzierer (40; 41) angeordnet ist.
Patent DE-202015106999-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schalungsstruktur zur Ausführung von Horizontalgüssen zur Bereitstellung von Decken
IPC: E04G11/54
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine verbesserte Schalungsstruktur (10) zur Ausführung von Horizontalgüssen zur Bereitstellung von Decken, der Art, die eine Reihe von Stützen (11, 12, 13) und auf den Stützen (11, 12, 13) anzuordnende Tragköpfe (14, 15, 16) zum Stützen von Platten (17) umfasst, die zur Bildung einer Stützfläche für eine Holzabdeckung bestimmt sind, wobei jede Platte (17) mindestens zwei auf den Tragköpfen (14, 15, 16) abstützende Längsprofile (18, 19) umfasst, die mittels Querelementen (20) miteinander verbunden sind, wobei die verbesserte Schalungsstruktur (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens eine Platte (17) einen auf den Tragköpfen (14, 15, 16) abstützenden Hauptrahmen (21) umfasst sowie einen Hilfsrahmen (22), der aus dem Hauptrahmen (21) in eine parallel zur Lage der jeweiligen Platte (17) verlaufende (x)-Richtung reversibel ausziehbar ist, wobei der Hilfsrahmen (22) dazu bestimmt ist, die Ausdehnung der Stützfläche für eine Holzabdeckung einstellbar zu vergrößern.
Patent DE-202016000147-U1 (DE)
Title: Bodenheizung für Pflanzen, bzw. Pflanztöpfe
IPC: A01G9/26
Filed: 2016-01-09
Abstract: Elektrische Bodenheizung für Pflanzen (Pflanztöpfe), wie folgt: – Polystyrol-Blöcke/Platten/Zuschnitte mit Kabelkanälen (sämtliche Größen); – kombiniert mit elektrischen Heizkabeln (diese werden in den Kabelkanälen positioniert). – mit- und ohne Abdeckung (Keramik, Stein, Holz, Kunststoff und Metall). Zur Verwendung als Bodenheizung/Grundheizung für Pflanzen (Pflanztöpfe). Die Bodenheizung wird gesteuert mittels Thermostat/Zeitschaltuhr. Die Bodenheizung soll hergestellt/angeboten/verkauft werden als gebrauchsfertiges Bodenheizsystem.
Patent DE-202016003195-U1 (DE)
Title: Zahltisch für mobile Kassensysteme
IPC: B62D31/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Modular aufgebauter Zahltisch mit Aluminiumrahmen, Geldmulde aus Aluminiumguss und kunststoffummantelter Aluminiumzahltischplatte mit Aluminiumblechverkleidung und einer Münzgeldführung aus V2A Blech. dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion sowie der Rahmen des Zahltisches aus Rexroth Aluminumprofil gefertigt wird. Die Unterkonstruktion des Zahltisches besteht aus einem Aluminium Rexrothprofil (80 mm × 40 mm mit 8 mm Nut) welches über Innenwinkel 90° mit Madenschrauben mit dem Aluminium Rexrothprofil (80 × 16 mm mit 8 mm Nut) verbunden werden. Zur Verkleidung werden Aluminiumbleche mit Nutensteinen am Rahmenprofil angebracht und fest verschraubt. Die Münzgeldführung im Kassentisch ist aus V2A Blech gefertigt und mit Nutensteinen und Schrauben mit dem Aluprofil verbunden. Die Geldmulde, bestehend aus einem Aluminiumgusswerkstück, wird auf eine Schwalbenschwanzführung aufgeschoben und an der Unterseite mit einer Schraube befestigt. Die kunststoffummantelte Aluminiumzahltischplatte wird rechts mit einem Scharnier am Aluprofil befestigt, ein Schloss mit Schnapper links dient zur Verriegelung die geöffnet werden kann um den Geldwechsler einzuschieben bzw. entnehmen zu können. Die individuellen Abmaße des Werkstücks ist den beiliegenden CAD-Zeichnungen zu entnehmen.
Patent DE-202016005277-U1 (DE)
Title: Flaschendeckel
IPC: B65D47/26
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Flaschendeckel, der dazu angepasst ist, mit einem Flaschenkörper (900) gekoppelt zu sein, wobei der Flaschendeckel durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: einen Hauptdeckelkörper (3) einschließlich einer oberen Wand (32), einer ringförmigen Anbringungswand (31), die sich von einer Peripherie der oberen Wand (32) nach unten erstreckt und die mit dem Flaschenkörper (900) lösbar verbunden ist, einer ringförmigen Befestigungswand (33), die sich von der oberen Wand (32) nach oben erstreckt und die von einer Mitte der oberen Wand (32) exzentrisch ist, und eines Befestigungsdurchganges (330), der sich durch die obere Wand (32) hindurch erstreckt, der von der Befestigungswand (33) umgeben ist und der in Fluidkommunikation mit einem Aufnahmeraum (901) des Flaschenkörpers (900) steht; und eine Ventileinheit (4), die mit der Befestigungswand (33) gekoppelt ist, die einen Auslass (520) aufweist, der in Fluidkommunikation mit dem Befestigungsdurchgang (330) steht, und die relativ zu dem Hauptdeckelkörper (3) bewegbar ist, so dass der Flaschendeckel zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Befestigungsdurchgang (330) abgedichtet ist, und einem offenen Zustand umwandelbar ist, in dem eine Fluidkommunikation zwischen dem Befestigungsdurchgang (330) und dem Auslass (520) ermöglicht ist.
Patent DE-202016006664-U1 (DE)
Title: Kühlmittelzuführung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Schleifmaschine
IPC: B24B55/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Kühlmittelzuführung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung, insbesondere eine Schleifmaschine, wobei die Werkzeugmaschine (1) mindestens ein bei einem Bearbeitungsprozess in Wirkeingriff mit einem Werkstück stehendes Bearbeitungswerkzeug (7; 7a, 7b, 7c) aufweist, welches in einer Werkzeugspindel (6) der Werkzeugmaschine (1) aufgenommen ist, wobei die Kühlmittelzuführung (10) mindestens eine Kühlmitteldüse (11a–11f) besitzt, die in Bezug auf das Bearbeitungswerkzeug (7; 7a–7c) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelzuführung (10) mindestens ein mindestens die eine Kühlmitteldüse (11a–11c; 11d–11f) tragendes Segment (12a; 12b) besitzt, welches relativ zu dem in der Werkzeugspindel (6) aufgenommenen Bearbeitungswerkzeug (7; 7a–7c) in axialer und/oder in Umfangrichtung des Bearbeitungswerkzeugs (7; 7a–7c) verstellbar ist.
Patent DE-202016007385-U1 (DE)
Title: Motorhalterung an Rollstühlen, Falttrollstühlen und Schubhilfen
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-12-02
Abstract: Motorhalterung an Rollstühlen, Faltrollstühlen und Schubhilfen für Radnabenmotoren mit integrierter Bremse und mit oder ohne Getriebe dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch des Motorhalterung-Gehäuses (1), das am Rahmen des Rollstuhlholms (12) verschraubt ist, im Motorflansch (10) verankert und kippbar abgestützt wird, wobei nach dem Zusammenklappen und dem Umlegen des Hebels (8) der Klemmbügel (7) automatisch in den Rastbügel (9) einrastet und gleichzeitig die Steckerhülse (3) mit Stecker (4) in die Steckdose (11) im Motorflansch (10) eingeschoben und somit die elektrische Verbindung und mechanische Verriegelung mit einer Bewegung herstellt wird.
Patent DE-202016009091-U1 (DE)
Title: Online-Training von hierarchischen Algorithmen
IPC: H04N19/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium, das computerlesbare Befehle speichert, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Verbessern visueller Daten durchzuführen, wenn visuelle Daten über ein Netzwerk von einem ersten Knoten zu einem zweiten Knoten übertragen werden, wobei das Verfahren am ersten Knoten die folgenden Schritte umfasst:
 Verringerung der Qualität eines oder mehrerer Abschnitte höherer Qualität visueller Daten auf einen oder mehrere Abschnitte geringerer Qualität visueller Daten;
 Entwickeln mindestens eines neuronalen Netzwerkmodells, das die Qualität des einen oder der mehreren Abschnitte geringerer Qualität visueller Daten verbessern kann, wobei das Entwickeln die Verwendung des einen oder der mehreren Abschnitte höherer Qualität visueller Daten umfasst, um das entwickelte mindestens eine neuronale Netzwerkmodell zu verbessern, wobei jedes des entwickelten mindestens einen neuronalen Netzwerkmodells einem entsprechenden des einen oder der mehreren Abschnitte geringerer Qualität visueller Daten entspricht;
 Übertragen des einen oder der mehreren Abschnitte geringerer Qualität visueller Daten an den zweiten Knoten; und
 Übermitteln mindestens eines der entwickelten Modelle des neuronalen Netzwerks an den zweiten Knoten, das dem einen oder den mehreren an den zweiten Knoten übermittelten Abschnitten geringerer Qualität visueller Daten entspricht;
 wobei der zweite Knoten in der Lage ist, den einen oder die mehreren Abschnitte höherer Qualität visueller Daten aus dem übertragenen einen oder den mehreren Abschnitten geringerer Qualität visueller Daten im Wesentlichen zu reproduzieren, indem er das entwickelte mindestens neuronale Netzwerkmodell verwendet, das dem einen oder den mehreren Abschnitten geringerer Qualität visueller Daten entspricht.
Patent DE-202016101743-U1 (DE)
Title: Aufhänge-System und Elemente
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-04-01
Abstract: Aufhängesystem (10), umfassend: – zwei im Wesentlichen identische Winkelelemente (5), die jeweils ein rechtwinklig gebogenes Blech (7) umfassen, das eine Biegekante (8) aufweist, die das Winkelelement in zwei Segmente (12, 13) unterteilt, und wobei jeweils ein Segment (12) der Winkelelemente mit einem Loch (15) versehen ist und die Biegekante auf einem Teil ihrer Länge mit einem sich von einem Ende der Biegekante (8) aus erstreckenden Schlitz (17) versehen ist, und wobei sich die Winkelelemente (5) mittels der Schlitze (17) so um 180 Grad gegeneinander verdreht ineinander schieben lassen, dass die beiden Löcher (15) zur Deckung kommen und zusammen eine durchgehende Öffnung ergeben, und die jeweils anderen, lochlosen Segmente (13) der Winkelelemente (5) zusammen eine Grundfläche ergeben, die ausgelegt ist, mit ihren zwei gegenüberliegenden Kanten (18) in gegenstückig ausgeführte Aufnahmen, vorzugsweise Nuten, in einer aufzuhängenden Vorrichtung einzugreifen.
Patent DE-202016102654-U1 (DE)
Title: Luftfedereinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-05-19
Abstract: Luftfedereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen hohlen Abrollkolben (3) und einen Rollbalg (2) aufweist, wobei das Innere des Rollbalgs (2) variabel mit Druckluft füllbar und der Rollbalg (2) unter Ausbildung einer Rollfalte (21) an der Außenseite des Abrollkolbens (3) abrollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Abrollkolbens (3) variabel mit Druckluft füllbar ist, wobei wenigstens eine Seitenwand (33) des Abrollkolbens (3) bei dieser Druckluftbeaufschlagung elastisch verformbar ist.
Patent DE-202016103095-U1 (DE)
Title: Sarggriff
IPC: A61G17/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Sarggriff (1), der ein Griffelement (3) und mindestens ein Sockelelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (3) mindestens einen zu Endabschnitten (14) des Griffelements (3) beabstandeten Befestigungsabschnitt (7) aufweist, in dem das Sockelelement (2) an dem Griffelement (3) festgelegt ist, wobei das Sockelelement (2) ein Griffelementaufnahmeteil (6) aufweist, in das der Befestigungsabschnitt (7) klemmend eingelegt ist, und wobei das Griffelementaufnahmeteil (6) den Befestigungsabschnitt (7) mindestens abschnittsweise umschließt, sodass das Griffelement (3) an dem Sockelelement (2) festgelegt ist.
Patent DE-202016106962-U1 (DE)
Title: Markise, insbesondere Wintergartenmarkise, mit Beleuchtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-12-14
Abstract: Markise, insbesondere Wintergartenmarkise, umfassend – ein Gehäuse (2) mit einer darin drehbar angetriebenen Tuchwelle (3) und einem darauf auf- und abwickelbaren Markisentuch (4), – zwei seitlichen, in Ausfallrichtung (A) der Markise verlaufenden Führungsschienen (5), sowie – ein Ausfallprofil (7), an dem das in Ausfallrichtung (A) weisende Ende des Markisentuchtuches (4) befestigt und das mit seinen Enden (8, 9) in den seitlichen Führungsschienen (5) verschiebbar angetrieben geführt ist, gekennzeichnet durch – ein Tuchstützrohr (10), das quer zur Ausfallrichtung (A) zwischen den beiden Führungsschienen (5) unterhalb des Markisentuches (4) und der Bewegungsbahn des Ausfallprofils (7) angeordnet ist, sowie – eine Beleuchtung (B) im oder am Tuchstützrohr (10).
Patent DE-202017001628-U1 (DE)
Title: Filtertechnik, insbesondere Filtereinheit mit Aktivkohle
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Filtereinheit (10), insbesondere für ein Wasserfilter einer Wasseraufbereitungs- oder Abwasserreinigungsanlage, welche mehrere gleich geformte, parallel zueinander angeordnete und untereinander verschweißte Membranplatten (1) aufweist, wobei die Membranplatten (1) aus einem thermoplastischen Material gefertigt sind und jeweils Anschlusselemente (2) zum Abführen von in der Membranplatte gesammelten Permeat aufweisen, wobei ein Anschlusselement (2) jeweils ein in einer ersten Längskante (6a) der Membranplatte (1) geformter Schacht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranplatten (1) jeweils in einem Bereich zwischen den Anschlusselementen miteinander verschweißt sind und dadurch zumindest in den Bereichen zwischen den Anschlusselementen (2) der mindestens zwei Membranplatten (1) eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen den Membranplatten (1) besteht, wobei erste Bereiche einer Umrandung des Schachtes (2) Verbindungsbereiche zur Abdichtung (4) zwischen anliegenden Membranplatten (1) respektive zwischen Membranplatten und Abstandshaltern (9a), welche jeweils zwei Membranplatten voneinander beabstanden, durch Verschweißen miteinander bilden, und zweite Bereiche der Umrandung Verbindungsbereiche (5) zur Verbindung durch Verschweißen mit einem Permeatsammelkanal (11) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände zwischen den einzelnen Membranplatten (1) mit Aktivkohle (19) befüllt sind, die Fixierung der Aktivkohle zwischen den Membranplatten (1) unten und oben mittels eines Siebes (20) erfolgt und somit das Herausfallen der Aktivkohle (19) verhindert wird, die Wasserströmung zwangsläufig an der Aktivkohle (19) vorbei und anschließend durch die Membranplatten (1) erfolgen muss.
Patent DE-202017002159-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-04-25
Abstract: Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit wenigstens einem Aufhänger (12), der ein am Möbelteil befestigbares Basisteil (13) und einen Tragarm (14) aufweist, der in seiner Gebrauchslage in einen Wandhalter (27) eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die ein Anschlagglied aufweisen, das in der Gebrauchslage des Tragarms (14) derart zum Wandhalter (27)ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter (27) verhindert wird, wobei das Anschlagglied zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung (37) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagglied als relativ zum Tragarm (14) zwischen einer Sicherungsstellung (38) und der Freigabestellung (37) um eine Schwenkachse (39) verschwenkbares Schwenkglied (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202017002691-U1 (DE)
Title: Zylinderbetätigtes Türschloss
IPC: E05C9/14
Filed: 2017-05-19
Abstract: Zylinderbetätigbares Türschloss mit einem Riegel (12), einem Treibstangenschieber (17), und einer Getriebeeinrichtung (4), welche die Drehbewegung des Zylinders transformiert, wobei die Getriebeeinrichtung (4) eine Abtriebsbewegung mittels einer Zapfen-Schlitzverbindung überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen-Schlitzverbindung durch einen in einer Kulisse (14) des Riegels (12) eingreifenden Kulissenstein (11) erfolgt, und der Riegel (12) eine zweite Kulisse (15) aufweist, welche schräg zur Vorschlussrichtung (13) verläuft und in die ein Zapfen (16) des Treibstangenschiebers (17) eingreift.
Patent DE-202017005255-U1 (DE)
Title: Kombiwerkzeug und Hilfswerkzeug für Snowboards und Ski, sowie ähnliche Wintersportgeräte
IPC: A63C11/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Kombiwerkzeug zum Schleifen und Brechen von Snowboard- und Skistahlkanten sowie zum Reparieren, Nachziehen und Sichern von gelockerten Schraubverbindungen von Ski- und Snowboardbindungen
Patent DE-202017007450-U1 (DE)
Title: Hämostatische Clip-Anlagevorrichtung
IPC: A61F2/95
Filed: 2017-05-17
Abstract: Hämostatische Clip-Anlegevorrichtung, die aufweist:
 einen proximalen Abschnitt;
 einen distalen Abschnitt, der mit dem proximalen Abschnitt so lösbar gekoppelt ist,
 dass der distale Abschnitt davon aussetzbar ist, wobei der distale Abschnitt aufweist:
 eine Kapsel; und
 Clipbacken, die so verschiebbar in der Kapsel aufgenommen sind, dass sie zwischen einer offenen Konfiguration, in der distale Enden der Clipbacken voneinander beabstandet sind, und einer geschlossenen Konfiguration, in der die distalen Enden der Clipbacken zueinander bewegt sind, um Zielgewebe dazwischen zu ergreifen, beweglich sind, wobei jede der Clipbacken mindestens einen Stachel aufweist, der an einem distalen Abschnitt der jeweiligen Clipbacke vorgesehen ist, und
 ein Steuerteil, das sich von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende erstreckt, wobei das distale Ende des Steuerteils mit proximalen Enden der Clipbacken gekoppelt ist,
 einen Griff, der außerhalb eines lebenden Körpers für einen Benutzer zugänglich bleibt, während der distale Abschnitt ausgesetzt wird, wobei das proximale Ende des Steuerteils mit einem Aktor an dem Griff verbunden ist, wobei die Clipbacken zwischen der offenen und der geschlossenen Konfiguration bewegt werden, indem das Steuerteil über den Aktor proximal und distal relativ zur Kapsel bewegt wird.
Patent DE-202017100253-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung und Wasserfahrzeug mit einer Rollvorrichtung
IPC: B63H9/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Rollvorrichtung, insbesondere zum Ein- und/oder Ausrollen eines Segels an dessen Vorliek, umfassend- einen rohrförmigen Grundkörper, insbesondere eine Spiere, der sich von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende erstreckt,- eine Antriebseinheit,- eine mit der Antriebseinheit gekoppelte Rolleinheit,- wobei die Rolleinheit an einem Abschnitt angrenzend an das distale Ende drehbar um eine Rollachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der rohrförmige Grundkörper die Antriebseinheit aufweist, wobei die Antriebseinheit vorzugsweise innerhalb eines von dem rohrförmigen Grundkörper ausgebildeten Hohlraums angeordnet ist.
Patent DE-202017104270-U1 (DE)
Title: Plattenlager für einen plattenförmigen Bodenbelag sowie Bodenbelagsanordung mit einem Plattenlager
IPC: E04F15/18
Filed: 2017-07-18
Abstract: Plattenlager (1) für einen plattenförmigen Bodenbelag, wobei das Plattenlager (1) einen Grundkörper (2) mit einer Unterseite (3) und mit einer davon beabstandeten Oberseite (4) mit mindestens einer Auflagefläche aufweist, auf welche mindestens ein Plattenelement (15) des plattenförmigen Bodenbelags aufgelegt werden kann, und wobei das Plattenlager (1) an der Oberseite (4) des Grundkörpers (2) mindestens ein nach oben vorspringendes Anlageelement (9, 12, 21) aufweist, welches einen seitlichen Anschlag für ein auf der Auflagefläche aufliegendes Plattenelement (15) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenlager (1) an der Unterseite (3) eine ebene Verlegefläche zum Verlegen auf einem Untergrund aufweist, und dass das Plattenlager (1) eine Haftmittelschicht (5) aufweist, welche die ebene Verlegefläche mindestens teilweise bedeckt, sodass das Plattenlager (1) auf dem Untergrund (17) durch Andrücken anhaftend verlegt werden kann.