baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontrollierten Verteilung urheberrechtlich geschützter Werke in digitalisierter Form
Inventor: NEUBURGER MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-03-08
Abstract: Das hier beschriebene Verfahren zur kontrollierten Verteilung urheberrechtlich geschützter Werke in digitalisierter Form sieht vor, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk von einem Bereitsteller wie z. B. einem Verlag oder dem Urheber selbst in eine digitale Form mit gleichem Inhalt, hier als „Originaldatei” bezeichnet, gebracht wird und in einem geschützten Bereich des Computersystems des Bereitstellers, dem Quellsystem, einem Anbieter und/oder einem Verkäufer wie z. B. einem Online-Shop über eine Datenverbindung zur Verfügung gestellt wird, wobei der Bereitsteller gleich dem Anbieter sein kann. Ein Käufer und/oder ein Empfänger hat nun die Möglichkeit, sich mit einem Endgerät unter Verwendung von persönlichen Authentifizierungsdaten mit dem Computersystem des Anbieters zu verbinden, um das Nutzungsrecht an einem urheberrechtlich geschützten Werk zu erwerben. Nach dem Erwerb des Nutzungsrechtes kann der Empfänger dieses Werk nach einem Ladevorgang auf dem Endgerät öffnen und nutzen, wobei vor dem Ladevorgang die Originaldatei vom Anbietersystem mit Zusatzdaten versehen und dadurch ein digitales, personalisiertes Exemplar generiert wird. Statt der Originaldatei wird für den Ladevorgang nun dieses personalisierte Exemplar bereitgestellt, wobei die Zusatzdaten das Nutzungsrecht des Empfängers an dem urheberrechtlich geschützten Dokument belegen.
Patent DE-102013008954-A1 (DE)
Title: Lamellenträgeranordnung für eine Lamellenkupplung
Inventor: FUHRMANN HENNING
IPC: F16D13/68
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenträgeranordnung (1, 2, 3) für eine Lamellenkupplung, mit einem Lamellenträger (4), mit einem Stützring (5) und mit einer Mitnehmerscheibe (10), wobei der Lamellenträger (4) einen Tragbereich (6) aufweist, wobei an dem Tragbereich (6) mindestens eine Lamelle angeordnet oder anordbar ist, insbesondere mehrere Lamellen angeordnet oder anordenbar sind, wobei der Stützring (5) am Außenumfang des Tragbereiches (6) angeordnet ist, wobei der Stützring (5) im Wesentlichen in axialer Richtung festgelegt ist, und wobei die Mitnehmerscheibe (10) drehfest mit dem Lamellenträger (4) verbunden ist. Eine aufwendige Montage des Stützringes (5) und eine Schwächung des Lamellenträgers ist dadurch vermieden, dass die Mitnehmerscheibe (10) mindestens einen Vorsprung (11) aufweist, wobei der Lamellenträger (4) mindestens eine Ausnehmung (12) aufweist, wobei der Vorsprung (11) die Ausnehmung (12) durchgreift, und wobei der Vorsprung (11) einen Anschlag (13) für den Stützring (5) bereitstellt.
Patent DE-102013017592-A1 (DE)
Title: Spannrahmen mit netzartiger Einlage
Inventor: MÜHLECK JOCHEN
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannrahmen (10) mit netzartiger Einlage (12), insbesondere für Fenster, mit einer elastischen Halteeinrichtung (14), die mindestens ein federelastisches Stabelement (16) aufweist, das eine Spannkraft aufzubringen vermag. Es wird vorgeschlagen, dass die Halteeinrichtung (14) mehrere Stabelemente (16) aufweist, die einen äußeren Umfang definieren, der so bemessen ist, dass die Halteeinrichtung (14) an einer Innenseite einer vorgegebenen Öffnung, insbesondere einer Fenstereinfassung (20), unter Spannung anlegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein System solcher Spannrahmen (10), sowie mit solchen Spannrahmen (10) aufgebaute Fliegengitter.
Patent DE-102013017980-A1 (DE)
Title: Auslösung einer Leistungsereigniserfassung durch parallele Zustandsbündel
Inventor: ALLEN ROGER L
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gibt ein Verfahren zur Analyse des Leistungsverhaltens einer Grafikverarbeitungs-Pipeline an. Eine erste Arbeitslast und eine zweite Arbeitslast werden miteinander in einer Pipeline kombiniert, um eine kombinierte Arbeitslast zu erzeugen. Die erste Arbeitslast ist mit einer ersten Instanz verknüpft und die zweite Arbeitslast ist mit einer zweiten Instanz verknüpft. Es werden ein erstes und ein zweites Anfangsereignis für die kombinierte Arbeitslast erzeugt, die angeben, dass mit der Verarbeitung der ersten und der zweiten Arbeitslast an einer ersten Position in der Grafikverarbeitungs-Pipeline begonnen wurde. Es werden ein erstes und ein zweites Endereignis erzeugt, die angeben, dass die Verarbeitung der ersten und der zweiten Arbeitslast an einer zweiten Position in der Grafikverarbeitungs-Pipeline beendet ist.
Patent DE-102013021201-A1 (DE)
Title: Lenksäule für einen Kraftwagen
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: B62D1/184
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule für einen Kraftwagen, mit einer Mantelrohranordnung (14), welche unter Vermittlung einer Klemmeinrichtung (24) verstellbar an einer Lenkkonsole (10) gehalten ist und ein zumindest im Bereich der Klemmeinrichtung (24) im Wesentlichen U-förmiges, jeweilige Schenkel (28) und einen Verbindungsbereich (30) aufweisendes äußeres Mantelelement (16) sowie ein inneres Mantelrohr (18) umfasst, welche bei gelöster Klemmeinrichtung (24) teleskopartig gegeneinander verschiebbar und bei fixierter Klemmeinrichtung (24) gegenseitig festgelegt sind, wobei an den Schenkeln (28) des äußeren Mantelelements (16) jeweilige Klemmleisten (34) und am Verbindungsbereich (30) wenigstens ein Anlageelement (38) vorgesehen ist, mittels welchen das innere Mantelrohr (18) gegenüber dem äußeren Mantelelement (16) bei gelöster Klemmeinrichtung (24) verschiebbar geführt und bei fixierter Klemmeinrichtung (24) festgelegt ist.
Patent DE-102013021847-A1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung zur Abtrennung von einem Bereich in einem Flugzeug
Inventor: BURR REINHOLD
IPC: B64D11/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalldämmende Vorrichtung zur Abtrennung von Bereichen in einem Flugzeug, wobei die Vorrichtung (11) ein Sichtschutzelement (1) aufweist, das mit einem Haltemittel (4) derart verbunden ist, dass es von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand überführbar ist, und geeignet ist, eine Öffnung (12) wenigstens teilweise zu verschließen, wobei das Sichtschutzelement (1) eine schallreflektierende Charakteristik aufweisende erste Schicht (6) und eine schallabsorbierende Charakteristik aufweisende, komprimierbare zweite Schicht (7) umfasst, die zwischen einer ersten Deckschicht (8) und einer zweiten Deckschicht (9) angeordnet sind, wobei die erste Schicht (6), die zweite Schicht (7), die erste Deckschicht (8) und die zweite Deckschicht (9) derart vernäht sind, dass sich Längsnähte (2) ausbilden, entlang derer das Sichtschutzelement (1) faltbar ist.
Patent DE-102013100690-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verbesserung des Zeitverhaltens eines lokalen Oszillators eines schaltenden Mischers mit 25 % Tastverhältnis
Inventor: ALFORD RONALD C
IPC: H03D7/14
Filed: 2013-01-24
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verbessern des zeitlichen Abgleichs nicht überlappender Schwingungsverläufe mit 25 % Tastverhältnis werden bereitgestellt. Ein in dieser Hinsicht – neben anderen – repräsentatives System beinhaltet einen Schwingungsverlauf-Synthesizer (120), der eine Vielzahl von Eingangs-Schwingungsverläufen mit 25 % Tastverhältnis erzeugt, und Inverter (210A–D), die Eingänge und Ausgänge haben, wobei die Inverter die Eingangs-Schwingungsverläufe an den Eingängen der Inverter (210A–D) empfangen und die Eingangs-Schwingungsverläufe invertieren und eine Vielzahl von invertierten Schwingungsverläufen an den Ausgängen der Inverter produzieren. Das System beinhaltet außerdem NOR-Gatter (220), die Eingänge und Ausgänge haben, wobei die NOR-Gatter die Vielzahl von invertierten Schwingungsverläufen an den Eingängen der NOR-Gatter (220) empfangen und einen der invertierten Schwingungsverläufe an den Ausgängen der NOR-Gatter durchleiten, in Reaktion auf drei invertierte Schwingungsverläufe der Vielzahl von invertierten Schwingungsverläufen, die sich im Zustand logisch „0“ befinden; und Mischer (215), die Eingänge haben, die den durchgeleiteten Schwingungsverlauf und ein erstes Hochfrequenzsignal empfangen, wobei die Mischer den durchgeleiteten Schwingungsverlauf und das Hochfrequenzsignal zu einem Ausgangssignal kombinieren.
Patent DE-102013101845-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: THOMMES LOTHAR
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten von Dichtungen (2) aus einem gummielastischen Material, vorzugsweise von als Hohlprofil ausgebildeten Dichtungen oder deren Dichtungsprofilen.
Patent DE-102013102429-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C9/18
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart für Schwerlastfahrzeuge mit einem Gürtelpaket (3) aus wenigstens drei Lagen (8, 9, 10), nämlich zwei Arbeitslagen (8, 9) und einer radial außen in Bezug auf die Arbeitslagen (8, 9) angeordneten Schutzlage (10), wobei jede Gürtellage (8, 9, 10) als Festigkeitsträger Stahlkorde (11) enthält, die in jeder Gürtellage (8, 9, 10) jeweils parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet sind. Um die Haltbarkeit des Fahrzeugluftreifens zu verbessern und dessen Gestehungskosten zu verringern, ist vorgesehen, dass die Stahlkorde (11) der Schutzlage (10) die Konstruktion 3 × Filamentdurchmesser (13) aufweisen, wobei der Filamentdurchmesser (13) 0,36 mm–0,45 mm beträgt und dass diese Stahlkorde (11) in einer Dichte von 50 bis 100 ends per decimeter (EPDM) in der Schutzlage (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013102506-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen
Inventor: GEHRKE KARSTEN
IPC: D06F39/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (1), sowie Seitenwände, eine Rückwand und eine Vorderwand (2) umfasst. Gemäß der Erfindung weist die Vorderwand (2) zum rahmenlosen Aufbau des Gehäuses an ihrer unteren Querseite (3) wenigstens zwei Auflageelemente (4) auf, die auf an dem Bodenmodul (1) vorgesehenen Flächen (5) liegen und in ihrer Lage an dem Bodenmodul (1) justierend fixierbar ausgebildet sind.
Patent DE-102013104563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Höhentransport von Stapeln mit einer Übergaberolle
Inventor: TILLMANN GUIDO
IPC: B65G23/24
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Höhentransport von Stapeln (1), insbesondere Säcken, Sackhalbzeugen, Schlauchabschnitten oder flachliegenden Säcken, welche folgende Merkmale umfasst: eine Transportvorrichtung (20), die mehrere, umlaufende Riemenelemente (21, 22, 23, 24) aufweist, an denen zumindest ein flexibles Mattenelement (40) angeordnet ist, eine Zuführebene (2), um Stapel (1) dem Mattenelement (40) zuzuführen, eine Abführebene (3), um Stapel (1) von dem Mattenelement (40) abzuführen, ein Antrieb (10), der eine Vielzahl an Getriebeelementen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) aufweist, die in Wirkverbindung mit den Riemenelementen (21, 22, 23, 24) stehen, um das Mattenelement (40) von der Zuführebene (2) in die Abführebene (3) und zurück zu bewegen, wobei die Getriebeelemente (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) derart angeordnet sind, dass sich eine Hubzone (4) und eine Transportzone (5) bilden, wobei die Hubzone (4) zwischen der Zuführebene (2) und der Abführebene (3) liegt, wobei in der Hubzone (4) das Mattenelement (40) eine Standfläche (48) für den Stapel (1) bietet, die im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mattenelementes (40) ist, und in der Transportzone (5) die Standfläche (48) des Mattenelementes (40) parallel zur Bewegungsrichtung des Mattenelementes (40) ist, der Antrieb (10) ein unteres Umlenkrollenpaar (13, 14) in der Zuführebene (2) und ein oberes Umlenkrollenpaar (11, 12) in der Abführebene (3) aufweist, der Antrieb (10) in der Abführebene (3) eine Übergaberolle (17) aufweist, die sich in Bewegungsrichtung des Mattenelementes (40) dem oberen Umlenkrollenpaar (11, 12) anschließt, wobei das obere Umlenkrollenpaar (11, 12) in seinem Durchmesser wesentlich vergrößert ist als die Übergaberolle (17).
Patent DE-102013105147-A1 (DE)
Title: Method for checking of objects and structures, involves mixing estimated saturation values to produce perfect pattern image and carrying out comparison with perfect pattern regarding acquired running time image
Inventor: JACOBSON LOWELL D
IPC: G06V30/224
Filed: 2013-05-19
Abstract: The method involves performing a registration process to a run-time image registration using registration models to form positions in respective canonical layer masks. A comparison is carried out with the perfect pattern (GTC) regarding the acquired running time image. The layer curved masques are computed (420) based on the combination of masks of different combinations, where the saturation regions of the combination of masks are estimated (440). The estimated saturation values are mixed (450) in connection with the combination masques to produce a perfect pattern image. An independent claim is included for a system for producing perfect pattern images in a view system to checking an acquired running time image of an object with a multilayer printed pattern.
Patent DE-102013106362-A1 (DE)
Title: Kotaufnahmesystem
Inventor: ESLAMI GUNDOLF ARDESCHIR
IPC: A01K23/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kotaufnahmevorrichtung mit einer im Wesentlichen flächigen Grundplatte und einem Griff, wobei die Kotaufnahmevorrichtung einen Haltebügel aufweist, der sich zumindest bereichsweise über der Grundplatte und im Wesentlichen quer zu einer Kotaufnahmebewegungsrichtung erstreckt.
Patent DE-102013106693-A1 (DE)
Title: Bauelementanordnung
Inventor: ELLINGER FRANK
IPC: H01L27/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen eine Bauelementanordnung bereit, die Bauelementanordnung aufweisend: einen Träger (102), wobei in dem Träger (102) mindestens ein elektronisches Bauelement (108) gebildet ist; eine erste Metallisierungsschicht (116) über dem Träger (102), wobei die erste Metallisierungsschicht (116) eine erste metallische Kopplungsstruktur (122) aufweist, die mit dem mindestens einen elektronischen Bauelement (108) elektrisch gekoppelt ist; eine zweite Metallisierungsschicht (128) über der ersten Metallisierungsschicht (116), wobei die zweite Metallisierungsschicht (128) eine zweite metallische Kopplungsstruktur (132) aufweist, wobei die erste metallische Kopplungsstruktur (122) mittels mindestens einer Durchkontaktierung (134) mit der zweiten metallischen Kopplungsstruktur (132) gekoppelt ist; und mehrere zusätzliche Durchkontaktierungen (136, 138), die sich zumindest zwischen der ersten Metallisierungsschicht (116) und der zweiten Metallisierungsschicht (128) erstrecken und die miteinander elektrisch leitend gekoppelt sind derart, dass sie eine Spule (152) bilden, die einen Spulenbereich (154) aufweist, der in einem Winkel zu der Hauptprozessierungsoberfläche des Trägers liegt (102).
Patent DE-102013107102-A1 (DE)
Title: Faserhalbzeug-Temperiervorrichtung
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserhalbzeug-Temperiervorrichtung und ein Verfahren zum Temperieren von Faservorformlingen, wobei mit Hilfe zweier Elektroden ein Stromfluss durch mehrere Faserhalbzeuglagen hindurch zur Temperierung erzeugt wird.
Patent DE-102013108841-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HENNEMANN RAINER
IPC: B62D65/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für nicht-sichtbar bzw. hinsichtlich ihres Funktionszustands nicht erkennbar angeordnete Steuerungs-/Regelungs-Elemente, z.B. Aktuatoren, Ventile u.Ä., wobei der Steuerungs-/Regelungs-Zustand mittels eines mit dem Steuerungs-/Regelungs-Element (3) zusammenwirkenden und dessen Funktionszustand signalisierenden Positions-Hilfsmittel (4) herstellbar ist, das nur im über das Positions-Hilfsmittel (4) einzustellenden Funktionszustand abnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-102013111793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung der Schneideigenschaften abrasiver Werkzeuge und Einrichtung hierzu
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: B24B53/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Beurteilung der Schneideigenschaften abrasiver Werkzeuge und eine Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens mittels einer optischen Erfassungseinrichtung eines Istzustands einer Oberfläche des Werkzeugs, einer Speichereinrichtung zur Vorhaltung eines Referenzzustands der Oberfläche sowie einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Vergleichs zwischen Ist- und Referenzzustand. Um die Schneideigenschaften in einfacher Weise und kostensparend bestimmen zu können, wird mittels eines Abdruckstempels ein optisch invertiertes Abbild des Istzustands der Oberfläche hergestellt, mittels einer mobilen Erfassungseinrichtung das Abbild erfasst, auf die Auswerteeinrichtung übertragen und anhand eines Vergleichs des Abbilds mit dem Referenzzustand aktuelle Schneideigenschaften der Oberfläche ermittelt.
Patent DE-102013113296-A1 (DE)
Title: Redundante Rechenarchitektur
Inventor: D AMBROSIO JOSEPH G
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine redundante Rechenarchitektur umfasst eine erste Steuerungseinheit, eine zweite Steuerungseinheit und einen Schalter. Die erste Steuerungseinheit ist ausgestaltet, um ein erstes Steuerungssignal in Ansprechen auf eine sensorische Eingabe bereitzustellen, und sie ist ferner ausgestaltet, um eine Funktionsstatusanzeige bereitzustellen, die eine Fehlerbedingung in der ersten Steuerungseinheit anzeigt. Zudem ist die zweite Steuerungseinheit ausgestaltet, um ein zweites Steuerungssignal in Ansprechen auf die sensorische Eingabe bereitzustellen. Jedes der ersten und zweiten Steuerungssignale kann jeweils betrieben werden, um einen Aktor zu steuern. Der Schalter ist ausgestaltet, um: die Funktionsstatusanzeige, das erste Steuerungssignal und das zweite Steuerungssignal zu empfangen; das erste Steuerungssignal an den Aktor zu liefern, wenn diese Funktionsstatusanzeige keinen Fehler anzeigt; und das zweite Steuerungssignal an den Aktor zu liefern, wenn diese Funktionsstatusanzeige einen Fehler anzeigt.
Patent DE-102013200394-A1 (DE)
Title: Polarisationsmessvorrichtung, Lithographieanlage, Messanordnung, und Verfahren zur Polarisationsmessung
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G01J4/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Offenbart wird eine Polarisationsmessvorrichtung (10) zur Bestimmung der Polarisation eines Lichtbündels (16, 46), mit einem Reflektor (12, 58) und einem Detektor (14, 20). Der Reflektor (12, 58) dient zur Reflexion des Lichtbündels (16, 46), wobei der Reflektor (12, 58) derart eingerichtet ist, dass die Einfallsebene der Lichtstrahlen im Lichtbündel (16, 46) orts- oder zeitabhängig variiert, so dass der Reflektor (12, 58) abhängig von der Einfallsebene unterschiedliche Polarisationskomponenten des Lichtbündels (16, 46) unterschiedlich stark reflektiert. Der Detektor (14, 20) dient zum Erfassen der unterschiedlichen Polarisationskomponenten.
Patent DE-102013201479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchkontaktierung eines Halbleitersubstrats und Halbleitersubstrat
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchkontaktierung eines Halbleitersubstrats (10), bei welchem zumindest die Schritte a) Bereitstellen des Halbleitersubstrats (10), b) Erzeugen wenigstens eines Sacklochs (28) mit einer vorgegebenen Tiefe in einer Vorderseite (20) des Halbleitersubstrats (10) mittels eines Trockenätzverfahrens, c) Vertiefen des Sacklochs (28) bis zu einer Rückseite (18) des Halbleitersubstrats (10) mittels eines elektrochemischen Ätzverfahrens und Herstellen eines sich zwischen der Vorderseite (20) und der Rückseite (20) des Halbleitersubstrats (10) erstreckenden Durchtrittskanals (32) und d) Herstellen einer Durchkontaktierung (24) zwischen der Vorderseite (20) und der Rückseite (18) des Halbleitersubstrats (10) durch Füllen des Durchtrittskanals (32) mit einem elektrisch leitfähigen Material (34) durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Halbleitersubstrat (10) mit wenigstens einer Durchkontaktierung (24).
Patent DE-102013203337-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B62D23/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug weist gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Chassis auf, das durch eine Struktur gebildet wird, in der ein Außenbauteil und ein Innenbauteil miteinander verbunden sind. Ein aus verstärktem Kunststoff hergestelltes Verstärkungsbauteil (Mittelsäulen-Außenbauteilverstärkungen 23, 24) ist zwischen dem Außenbauteil und dem Innenbauteil angeordnet. Das Fahrzeug weist gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung mehrere Bauteile auf. Eines (z. B. ein Mittelsäulen-Innenbauteil 21) der mindestens zwei Bauteile (z. B. Mittelsäulen-Innenbauteil 21 und Mittelsäulen-Außenbauteil 22), die miteinander verbunden sind, ist aus verstärktem Kunststoff hergestellt.
Patent DE-102013205815-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Verbrennungsmotor
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-04-02
Abstract: Es wird ein Abgasreinigungssystem angegeben, das die NOx-Konzentration oder NH3-Konzentration an einer stromabwärtigen Seite eines selektiven Reduktionskatalysators geeignet erfassen kann. Ein Trennfilter des Systems bildet ein Modell eines stromabwärtigen NOx-Schätzwerts (NOx_DW_hat) des Katalysators mit einem Wert, der durch Multiplizieren eines Koeffizienten (Kscr) mit einer Ausgabe (NOx_UP) eines stromaufwärtigen NOx-Sensors erhalten wird. Der Trennfilter enthält Übergangsextraktionsfilter, die eine stationäre Komponente blockieren und erlauben, dass ein Frequenzband entsprechend einer Zunahme-/Abnahme der Antriebskraftanforderung von einem Fahrer von der stromabwärtigen NOx-Sensor-Ausgabe (Ynox) und der stromaufwärtigen NOx-Sensor-Ausgabe (NOx_UP), durchgelassen wird, und Filterwerte (Ynox_f, NOx_UP_f) von jeder berechnen; sowie einen Identifizierer, der den Koeffizienten (Kscr) identifiziert, so dass ein Ffehler (eid) zwischen dem Filterwert (Ynox_f) und einem Wert (NOx_DW_hat_f), der durch Multiplizieren des Reinigungskoeffizienten (Kscr) mit dem Filterwert (NOx_UP_f) erhalten wird, minimal wird.
Patent DE-102013207313-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Heimgerät
Inventor: OYERVIDES GUSTAVO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit für wenigstens ein Gerät, wobei das Gerät ausgebildet ist, mittels wenigstens eines Infrarotsignals gesteuert zu werden. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit eine Internet-Protokoll-Schnittstelle auf, welche ausgebildet ist, mittels einer Internet-Protokoll-Adresse in ein Computernetzwerk eingebunden zu werden. Die Steuereinheit ist ausgebildet, über die IP-Schnittstelle ein Kommandosignal für das Gerät zu empfangen, wobei das Kommandosignal ein Aktivieren einer Gerätefunktion repräsentiert. Die Steuereinheit umfasst wenigstens einen Infrarot-Sender und ist ausgebildet, in Abhängigkeit des Kommandosignals ein Steuersignal zum Steuern der Gerätefunktion zu erzeugen, und an den Infrarot-Sender zu senden. Der Infrarot-Sender ist ausgebildet, das das Steuersignal repräsentierende Infrarot-Signal zu erzeugen und das Infrarot-Signal auszusenden, so dass das Infrarot-Signal von dem zu steuernden Gerät empfangen werden kann.