baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Farb-Leuchtdichte-Bildern einer Leuchte
Inventor: LINS BASTIAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-04-16
Granted: 2016-11-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen mindestens zweier Farb-Leuchtdichte-Bilder (B) einer Leuchte (4) strahlt die Leuchte (4) Licht (6) einer Lichtart (A) zu einer Kamera (8) hin ab, wird jedes Bild (B) aus Einzelbildern (E) erzeugt, wird für jedes Einzelbildes (E) ein Filter (F) zwischen Leuchte (4) und Kamera (8) geschaltet, werden alle Einzelbilder (E) eines Bildes (B) mit paarweise verschiedenen Filtern (F) aufgenommen, wird a) ein erster Filter (F) verwendet und b) alle zugeordneten Einzelbilder (E) mit allen Lichtarten (A) aufgenommen, und c) nacheinander alle benötigten Filter (F) gewechselt und d) jeweils alle zugehörigen Einzelbilder (E) durch Wechsel aller Lichtarten (A) aufgenommen, bis alle Einzelbilder (E) aufgenommen sind, und alle Bilder (B) aus den Einzelbildern (E) erzeugt. Eine Vorrichtung (2) enthält eine Kamera (8) und mindestens zwei paarweise verschiedene Filter (F), und eine Steuer- und Auswerteeinheit (12) enthält, die zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102015007933-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter, Verfahren zur Herstellung eines Überspannungsableiters
Inventor: KLAUBE HARTMUT
IPC: H01C7/12
Filed: 2015-06-19
Granted: 2017-06-22
Abstract: Überspannungsableiter mit:  mindestens einem Varistorblock (3); und  einem Federelement (5), das zusammen mit dem mindestens einen Varistorblock (3) in einem Stapel angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Federelement (5) aufweist:  eine Feder (7); und  ein Arretiermittel (9), das in einem ersten Zustand die Feder (7) in einer komprimierten Stellung hält und in einem zweiten Zustand die Feder (7) frei gibt; und  wobei der Überspannungsableiter umfasst:  ein Außengehäuse (11), in dem der mindestens eine Varistorblock (3) und das Federelement (5) aufgenommen sind; und  zwei Endarmaturen (1), die an gegenüberliegenden Enden des Außengehäuses und mit diesem festverbunden angebracht sind, wobei mindestens eine der beiden Endarmaturen (1) ein Gasauslasselement (13) aufweist.
Patent DE-102015011072-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-07-06
Abstract: Getriebe mit Anlaufscheibe (50), zumindest einer Exzenterwelle (11), zumindest einer außenverzahnten Scheibe (7) und zumindest einem Umlaufrad, wobei die Exzenterwelle (11) einen Exzenterkernbereich (31) aufweist, auf dem die außenverzahnte Scheibe (7) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei die Anlaufscheibe (50) zur axialen Begrenzung der Wälzkörper des Lagers der außenverzahnten Scheibe (7) auf die Exzenterwelle (11) aufgeschoben ist, wobei die Anlaufscheibe (50) verdrehgesichert ist, wobei dabei die Anlaufscheibe (50) auf einen zentrischen, also zur Achse der Exzenterwelle (11) rotationssymmetrischen, Bereich der Exzenterwelle (11) aufgeschoben ist, wobei ein an der Anlaufscheibe (50) ausgebildeter Vorsprung (51) eine Kante, also einen Rand, des Exzenterkernbereichs überdeckt, so dass die Anlaufscheibe (50) zumindest in Umfangsrichtung formschlüssig verbunden und drehfest verbunden ist mit der Exzenterwelle (11), deren Drehachse mittig durch die Kreisscheibe verläuft, wobei die Anlaufscheibe (50) als Kreisscheibe ausgeführt ist, die einen axial hervor ragenden, radial äußeren, Vorsprung (51) aufweist, wobei die Kreisscheibe eine Ausnehmung aufweist, die außermittig angeordnet ist, wobei der Vorsprung (51) ringförmig ausgebildet ist und die Ringachse beabstandet ist vom der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung, wobei die Exzenterwelle (11) einen unrund geformten Abschnitt aufweist, an welchem das Umlaufrad drehfest mit der Exzenterwelle (11) verbunden ist wobei der vom Vorsprung (51) überdeckte axiale Bereich vom von dem Exzenterkernbereich (31) überdeckten axialen Bereich umfasst ist, und/oder wobei der von der Anlaufscheibe (50) überdeckte axiale Bereich mit dem von dem Exzenterkernbereich (31) überdeckten axialen Bereich überlappt.
Patent DE-102015100031-B4 (DE)
Title: Rastersubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-01-05
Granted: 2019-12-19
Abstract: Rastersubstrat, das umfasst: mehrere Pixeleinheiten (PU), von denen jede eine 2 × 2-Subpixelbereichmatrix, eine Mehrzahl an Subpixelschaltern und zwei Gateleitungen (G1, G2) umfasst, wobei die 2 × 2-Subpixelbereichmatrix einen ersten Subpixelbereich (Z1), einen zweiten Subpixelbereich (Z2), einen dritten Subpixelbereich (Z3) und einen vierten Subpixelbereich (Z4) umfasst, die nacheinander im Uhrzeigersinn angeordnet sind; wobeijeder der Subpixelbereiche (Z1, Z2, Z3, Z4) drei Subpixelelektroden (P1, P2, P3, P4, P5, P6, P7, P8, P9, P10, P11, P12) umfasst;jede der Subpixelelektroden eine Streifenelektrode umfasst;die Streifenelektrode wenigstens einer der Subpixelelektroden (P1, P2, P3, P7, P8, P9) aus dem ersten Subpixelbereich (Z1) und dem dritten Subpixelbereich (Z3) parallel zu einer ersten Richtung (Y1) ist;die Streifenelektrode wenigstens einer der Subpixelelektroden (P4, P5, P6, P10, P11, P12) aus dem zweiten Subpixelbereich (Z2) und dem vierten Subpixelbereich (Z4) parallel zu einer zweiten Richtung (Y2) ist;die erste Richtung (Y1) die zweite Richtung (Y2) schneidet, um einen Winkel, der größer als 0° und kleiner oder gleich 90° ist, zwischen der ersten Richtung und der zweiten Richtung zu bilden;wobei ein erster Bereich (Z5) zwischen den Subpixelelektroden, die die Streifenelektroden parallel zu der ersten Richtung (Y1) umfassen, und den Subpixelelektroden, die die Streifenelektroden parallel zu der zweiten Richtung (Y2) umfassen, ausgebildet ist und mit einer Subpixelelektrode (P13) versehen ist;wobei die Subpixelelektroden (P1, P2, P3) des ersten Subpixelbereichs (Z1), die Subpixelelektroden (P4, P5, P6) des zweiten Subpixelbereichs (Z2) und die Subpixelelektrode (P13) in dem ersten Bereich (Z5) elektrisch mit einer der zwei Gateleitungen (G1, G2) durch einen Teil der Mehrzahl an Subpixelschaltern verbunden ist, wobei die Subpixelelektroden (P7, P8, P9) des dritten Subpixelbereichs (Z3) und Subpixelelektroden (P10, P11, P12) des vierten Subpixelbereichs (Z4) elektrisch mit der anderen der beiden Gateleitungen (G1, G2) durch den anderen Teil der Mehrzahl an Subpixelschaltern verbunden ist, und wobei die Gateleitungen (G1, G2) einen gekrümmten Abschnitt umfassen.
Patent DE-102015114966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsvorrichtung einer Otoplastik, Otoplastik mit Verbindungsvorrichtung
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Otoplastik (1) mit einer Verbindungsvorrichtung (2) zu einem Anschlussstück (3) eines Hörgerätes aufweisend die Schritte:
 a) Erstellen eines elektronischen Datensatzes einer Otoplastik (1),
 b) Erstellen eines elektronischen Datensatzes eines Anschlussstücks (3) eines Hörgerätes,
 c) Erstellen mindestens eines weiteren Datensatzes eines Anschlussstückes (3') eines anderen Hörgerätes,
 d) Zusammenfügen der Datensätze aus den Schritten b) und c) und Ermitteln einer Kontur (4) der Verbindungsvorrichtung (2), die zu allen Anschlusstücken (3, 3') passt,
 e) Zusammenfügen der Datensätze aus Schritt a) und d),
Patent DE-102015121621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: DANGELICO SASCHA
IPC: G01N11/16
Filed: 2015-12-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung der Viskosität, der Dichte und/oder eines vorbestimmten Füllstandes, mit einer Anrege-/Empfangseinheit (1), die eine mechanisch schwingfähige Einheit (2) zu Schwingungen anregt, wobei eine mit der Anrege-/Empfangseinheit (1) verbundene Regel-/Auswerteeinheit (3) mit einem Messzweig (31) und einem davon getrennten Überprüfungszweig (32) vorgesehen ist, wobei der Messzweig (31) dazu ausgestaltet ist, die Anrege-/Empfangseinheit (1) mit einem Anregesignal zu beaufschlagen, die Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (2) zu empfangen, und aus den empfangenen Schwingungen die Viskosität, die Dichte und/oder den vorbestimmten Füllstand zu bestimmen und/oder zu überwachen, und wobei der Überprüfungszweig (32) dazu ausgestaltet ist, die Anrege/Empfangseinheit (1) mit einem Anregesignal zu beaufschlagen, die Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (2) zu empfangen, und aus den empfangenen Schwingungen mindestens eine erste und eine davon verschiedene zweite Fehlfunktion (F1, F2, ...) der mechanisch schwingfähigen Einheit (2) und/oder der Anrege-/Empfangseinheit (1) zu bestimmen, wobei das Anregesignal des Überprüfungszweiges (32) eine sich kontinuierliche ändernde Frequenz aufweist, die durch eine Frequenz/Zeit Funktion beschrieben wird und mehrere Moden (M1, M2, ...) der mechanisch schwingfähigen Einheit (2) durchläuft.
Patent DE-102015202506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage und zum Packen eines Kraftfahrzeug-Airbags
Inventor: SUNDARARAJAN SRINIVASAN
IPC: B60R21/18
Filed: 2015-02-12
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Packen eines Kraftfahrzeug-Airbags (28), umfassend:Aufeinanderstapeln mehrerer Materialstreifen (30, 32, 34) mit ersten und zweiten Rändern (38, 40),Zusammenschweißen von Paaren erster Ränder (38, 42) und Paaren zweiter Ränder (40, 46), wobei die Paare zweiter Ränder (40, 46) von den Paaren erster Ränder (38, 42) versetzt sind, um einen akkordeonartigen Stapel (80) zu bilden, in dem die Streifen (30, 32, 34) im Stapel flach liegen,Bilden eines Schlauchs mit einer ersten und einer zweiten Öffnung, indem die oberen und unteren Streifen (32, 34) des Stapels mittels Randverbindungsschweißens zusammengeschweißt werden,Schließen der ersten und der zweiten Öffnung durch Randverbindungsschweißen, um einen aufblasbaren Sack zu bilden, undBefestigen des Sacks an einem Sicherheitsgurtmaterial (16),dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahreneinen ersten Schritt, bei dem die Streifen (30, 32, 34) aus einer Doppellage aus Material geschnitten sind, um mehrere paarige obere und untere Streifen (32) zu bilden, wobei der obere Streifen (32) größenmäßig zum unteren Streifen (34) passt und die oberen und unteren Streifen (32, 34) so angeordnet sind, dass ein oberer Streifen (32) und ein passender unterer Streifen (34) eine gleiche Anzahl von Streifen von einer Mitte des Stapels (80) entfernt sind, umfasst.
Patent DE-102015211943-B4 (DE)
Title: PWM-Aktorsteuerung mit Pulsregelung
Inventor: KNÖDGEN HORST
IPC: H02P7/29
Filed: 2015-06-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ansteuerschaltung (100) zum Erzeugen einer Folge (221) von Pulsen (211, 212) einer Ansteuerspannung (136) aus einer Versorgungsspannung (131), wobei die Ansteuerspannung (136) zum Betreiben eines elektrischen Aktors (150) verwendet wird, wobei die Ansteuerschaltung (100) umfasst:- Mittel (110) zum Bereitstellen einer Amplitudenangabe einer Amplitude der Ansteuerspannung (136) über dem elektrischen Aktor (150); wobei die Mittel (110) zum Bereitstellen einer Amplitudenangabe eine Stromquelle (314) umfassen, die in Abhängigkeit von der Ansteuerspannung (136) über dem Aktor (150) gesteuert wird; und wobei die Amplitudenangabe einer Stromstärke entspricht, die von der Stromquelle (314) bereitgestellt wird;- eine Integrationseinheit (120), die dazu ausgelegt ist, die Amplitudenangabe über eine Dauer des ersten Pulses (211) zu integrieren, wodurch eine integrierte Spannung (137) erzeugt wird;- einen Komparator (102), der dazu ausgelegt ist, die integrierte Spannung (137) mit einer Referenzspannung (132) zu vergleichen, wodurch ein Komparatorsignal (133) erzeugt wird; und- eine Steuereinheit (103), die dazu ausgelegt ist, den ersten Puls (211) in Abhängigkeit von dem Komparatorsignal (133) zu beenden.
Patent DE-102016010684-B4 (DE)
Title: Regalwagen
Inventor: BRAUN MARCEL
IPC: B65G67/02
Filed: 2016-09-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Regalwagen zum Transport von zumindest einem Regal sowie zum Ein- und Ausladen des Regals in einen/aus einem Laderaum eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine erste mechanische Schnittstelle zum Ankoppeln des Regalwagens aufweist, mit:- einem Fahrgestell (101) mit Rollen und/oder Rädern (102), ausgeführt und eingerichtet zum 2D-Bewegen des Fahrgestells (101) auf einer x-y-Bodenoberfläche,- einer Hubvorrichtung (103) zur Höhenverstellung des Fahrgestells (101) in einer auf der x-y-Bodenoberfläche senkrecht stehenden z-Richtung,- einem mit dem Fahrgestell (101) über ein Ausgleichsmodul (104) verbundenen Regalträger (105), wobei der Regalträger (105) ansonsten frei schwimmend auf dem Fahrgestell (101) gelagert ist und das Ausgleichsmodul (104) dazu ausgeführt ist, relative Bewegungen von Fahrgestell (101) und Regalträger (105) in x- und y-Richtung sowie relative Drehbewegungen um eine Drehachse des Ausgleichsmoduls (104) in z-Richtung zu ermöglichen,- an dem Regalträger (105) angeordneten Führungsmitteln (106), mittels denen ein Regal geführt auf den Regalträger (105) in eine Verriegelungsposition aufgeladen und geführt vom Regalträger (105) abgeladen werden kann,- einem an dem Regalträger (105) angeordneten Verriegelungsmittel (107), das ein auf den Regalträger (105) aufgeladenes Regal in der Verriegelungsposition lösbar fest fixiert, und- einer an dem Regalträger (105) angeordneten zur ersten Schnittstelle komplementären zweiten mechanischen Schnittstelle (108) zum mechanischen Ankoppeln an die erste Schnittstelle.
Patent DE-102016111570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Linearisierungskurve zur Ermittlung des Füllstands in einem Behälter aus einer Füllhöhe sowie Verwendung eines mobilen Endgeräts hierfür
Inventor: DIETERLE MARCEL
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Linearisierungskurve (L) zur Ermittlung eines Füllstandes (F) in einem Behälter (10) aus einer Füllhöhe (h) in dem Behälter (10), gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Erfassen zweidimensionaler Daten sowie einer Referenzgrö-ße des eine Symmetrie aufweisenden Behälters (10) mit einem mobilen Endgerät (12), aufweisend wenigstens eine optische Kamera (14)- Eingeben der Art der Symmetrie,- Ermitteln eines dreidimensionalen Modells (8) des Behälters (10),- Ermitteln der Linearisierungskurve (L) aus dem dreidimensionalen Modell (8) zur Ermittlung eines Füllstandes (F) aus einer gemessenen Füllhöhe (h).
Patent DE-102016113461-B4 (DE)
Title: Elektronikgerätesystem, Elektronikgeräteabdeckung und Elektronikgerät
Inventor: SUZUKI TAKAYUKI
IPC: H04M1/00
Filed: 2016-07-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Elektronikgerätesystem, umfassend:ein Elektronikgerät (1), das eine Anzeigeeinheit (2) auf wenigstens einer Oberfläche davon aufweist; undeine Elektronikgeräteabdeckung (5), die konfiguriert ist, auf das Elektronikgerät (1) aufbringbar zu sein,wobei die Elektronikgeräteabdeckung (5) eine zum Öffnen und Schließen geeignete Abdeckbaugruppe, die, wenn sie geschlossen ist, die Anzeigeeinheit (2) bedeckt und wenn sie geöffnet ist, die Anzeigeeinheit (2) freilegt, und ein Fenster (7) einschließt, das in einem Teil der Abdeckbaugruppe bereitgestellt wird, wobei das Fenster (7) zum Öffnen und Schließen geeignet gebildet ist, so dass, wenn die Abdeckbaugruppe geschlossen ist, das Fenster (7) in geschlossenem Zustand einen Teil (2A) der Anzeigeeinheit (2) abdeckt und in geöffnetem Zustand den Teil (2A) der Anzeigeeinheit (2) freilegt, unddas Elektronikgerät (1) einen Detektor zum Erfassen, dass das Fenster (7) geöffnet ist, und ein Steuergerät (4) einschließt, welches veranlasst, dass Geräteinformationen, welche das Elektronikgerät (1) betreffen, auf dem Teil (2A) der Anzeigeeinheit (2), welcher freigelegt ist, angezeigt werden in dem Fall, in dem der Detektor (3) erfasst, dass das Fenster (7) geöffnet ist; und dadurch charakterisiert, dassdie Elektronikgeräteabdeckung (5) ein Kabel zum Verbinden des Elektronikgerätes (1) mit einem externen Gerät aufweist, wobei das Kabel einen ersten Verbinder (7B), der an dem Fenster (7) ausgebildet ist, zum Verbinden mit dem externen Gerät und einen zweiten Verbinder zum Verbinden mit einem externen Eingabeanschluss des Elektronikgerätes (1) aufweist.
Patent DE-102016124236-B4 (DE)
Title: BAW-Resonator
Inventor: POLLARD THOMAS
IPC: H03H9/70
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Eine BAW-Resonatorvorrichtung wird vorgeschlagen, die voll leitfähige akustische Spiegel aufweist. Jeder der BAW-Resonatoren wird von einem jeweiligen Stapel elektrisch kontaktiert. Zwei oder mehr BAW-Resonatoren können durch Verbindungsleitungen elektrisch verbunden sein, die in einer von den Elektroden entfernten Ebene angeordnet sind. Die Verbindungsleitungen verbinden die Stapel der jeweiligen Resonatoren. Die vollständig leitenden akustischen Spiegel können auch auf den Resonatoren angeordnet sein, so dass die BAW-Vorrichtung eine Struktur hat, die symmetrisch bezüglich der horizontalen Spiegelebene ist.
Patent DE-102016202278-B4 (DE)
Title: Prozessschwarz-druckfarbenzusammensetzung für digitales offsetdrucken, verfahren zu deren herstellung und verfahren zum halbtondrucken
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: B41F7/14
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-09-16
Abstract: Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung für digitales Offsetdrucken, umfassend:ein cyanfarbenes Farbmittel, umfassend ein Cyan-Pigment,ein magentafarbenes Farbmittel, umfassend ein Magenta-Pigment undein gelbes Farbmittel, umfassend ein Gelb-Pigment,wobei die Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung eine Gesamtmenge Pigment von mindestens 15 Gew.-%,einen Photoinitiator,ein Dispersionsmittel undeine härtbare Druckfarbenbindemittelkomponente umfasst, die mindestens eine Komponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem härtbaren Monomer und einem härtbaren Oligomer umfasst, wobei das härtbare Monomer ausgewählt ist aus Acrylat- und Methacrylatmonomerverbindungen und in der Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung in einer Menge von 1 Gew.-% bis 30 Gew.-% vorhanden ist, und worin das härtbare Oligomer ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus acrylierten Polyestern, acrylierten Polyethern, acrylierten Epoxiden, Urethanacrylaten und Pentaerythrittetraacrylat und in der Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung in einer Menge von 1 Gew.-% bis 70 Gew.-% vorhanden ist, basierend auf dem Gesamtgewicht der Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung,wobei die Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung ein Verhältnis von cyanfarbenem Farbmittel zu gelbem Farbmittel von 0,70-0,80:1,0 und ein Verhältnis von magentafarbenem Farbmittel zu gelbem Farbmittel von 0,90-0,80:1,0 umfasst, und wobei die Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung kein Kohlenstoffschwarz umfasst;wobei das cyanfarbene Farbmittel Pigment Blue 15:3 umfasst, wobei das magentafarbene Farbmittel Pigment Red 57:1 umfasst, und wobei das gelbe Farbmittel Pigment Yellow 13 oder C.I. Pigment Yellow 14 umfasst.
Patent DE-102016218768-B4 (DE)
Title: Unterwasser-BOP-Steuersystem mit doppelt wirkendem Rückschlagventil
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: E21B34/08
Filed: 2016-09-28
Granted: 2021-08-19
Abstract: Doppelt wirkendes Rückschlagventil (120, 420) mit:einem Körper (412) mit einem ersten Ende (401) und einem zweiten Ende (402),einer ersten Sacklochbohrung (414) in dem ersten Ende (401) des Körpers (412), wobei die Bohrung (414) einen ersten Abschnitt aufweist, der zu dem ersten Ende (401) des Körpers (412) offen ist und bei einer Öffnung im ersten Ende (401) des Körpers (412) vorgesehen ist, und einen ersten Innendurchmesser (i.d.), einen zweiten Abschnitt mit einem zweiten i. d., der kleiner ist als der erste i.d. und einer ersten schrägen Schulter (431) zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt,einem ersten federbelasteten Sitzventil (454) in der ersten Sacklochbohrung (414), das bemessen und ausgebildet ist, um gegen die erste schräge Schulter (431) abzudichten,einer zweiten Sacklochbohrung (416) in dem zweiten Ende (402) des Körpers (412), die im Wesentlichen parallel zu der ersten Sacklochbohrung (414) ist, wobei die zweite Sacklochbohrung (416) einen ersten Abschnitt aufweist, der zu dem zweiten Ende (402) des Körpers (412) offen ist undeinen ersten Innendurchmesser (i.d.) aufweist, einen zweiten Abschnitt mit einem zweiten i.d., der kleiner ist als der erste i.d., und einer zweiten schrägen Schulter (431) zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt,einem zweiten federbelasteten Sitzventil (454) in der zweiten Sacklochbohrung (416), das bemessen und ausgebildet ist, um gegen die zweite schräge Schulter (431) abzudichten,einer ersten Querbohrung (415) in einem spitzen Winkel zu der ersten Sacklochbohrung (414), wobei die erste Querbohrung (415) zylindrische Wände aufweist, ein erstes Ende,das zu dem zweiten Abschnitt der ersten Sacklochbohrung (414) offen ist, und ein zweites, gegenüberliegendes Ende, das zu dem ersten Abschnitt der zweiten Sacklochbohrung (416) offen ist,eine zweite Querbohrung (417) in einem spitzen Winkel zu der ersten Sacklochbohrung (414), wobei die zweite Querbohrung (417) zylindrische Wände aufweist, ein erstes Ende, das zu dem zweiten Abschnitt der zweiten Sacklochbohrung (416) offen ist, und ein zweites, gegenüberliegendes Ende, das zu dem ersten Abschnitt der ersten Sacklochbohrung (414) offen ist,wobei die erste Querbohrung (415) so bemessen und positioniert ist, dass eine Erstreckung ihrer zylindrischen Wände die Öffnung in dem zweiten Ende (402) des Körpers (412),die durch die zweite Sacklochbohrung (416) gegeben ist, freigibt, undwobei die zweite Querbohrung (417) so bemessen und positioniert ist, dass eine Erstreckung ihrer zylindrischen Wände die Öffnung in dem ersten Ende (401) des Körpers (412), die durch die erste Sacklochbohrung (414) gegeben ist, freigibt.
Patent DE-102016219117-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Herstellen einer Presspassung zwischen einem Dämpferinnenrohr und mindestens einer Trennscheibe
Inventor: ZHU PENG
IPC: F16F9/16
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Schwingungsdämpfer (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 ein Dämpferaußenrohr (2),
 ein Dämpferinnenrohr (3) mit einer Dämpferinnenrohrmantelfläche, wobei in einem Bereich der Dämpferinnenrohrmantelfläche mindestens eine Trennscheibe (4, 4') koaxial angeordnet ist, wobei das Dämpferinnenrohr (3) koaxial in dem Dämpferaußenrohr (2) angeordnet ist,
 mindestens ein Dichtungselement (7), wobei das mindestens eine Dichtungselement (7) koaxial umlaufend an dem Dämpferinnenrohr (3) an der mindestens eine Trennscheibe (4, 4') angeordnet ist, wobei
 in dem Bereich der an der Dämpferinnenrohrmantelfläche koaxial angeordneten mindestens einen Trennscheibe (4, 4'), für jede der mindestens einen Trennscheibe (4, 4') eine Nut (5, 5') an der Dämpferinnenrohrmantelfläche ausgebildet ist, wobei in jeder ausgebildeten Nut (5, 5') eine der mindestens einen Trennscheiben (4, 4') angeordnet ist, wobei die Verbindung zwischen der ausgebildeten Nut (5, 5') und der in der Nut (5, 5') jeweilig angeordneten mindestens einen Trennscheibe (4, 4') wenigstens in radialer Richtung als eine Presspassung ausgebildet ist, wobei in einem Übergangsbereich zwischen der Oberfläche der Trennscheibe (4, 4') und der Dämpferinnenrohrmantelfläche ein Wulst (6, 6') ausgebildet ist.