baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109463-B4 (DE)
Title: Neue Triarylamin-Tetramere und ihr Einsatz in elektrofotografischen und organischen elektroluminiszenten Vorrichtungen
Inventor: RICHTER ANDREAS M
IPC: G03G5/06
Filed: 2001-02-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Triarylamin-Tetramere
der allgemeinen Formel  gekennzeichnet dadurch, daß die Gruppen
R 1  bis R 6  (gleich oder
verschieden) ein gegebenenfalls mehrkerniges oder annelliertes,
gegebenenfalls heteroanaloges und gegebebenfalls beliebig substituiertes
aromatisches System, vorzugsweise Phenyl-, Biphenylyl-, Methylphenyl-,
Naphthyl-, Phenanthrenyl-, Anthracenyl- oder Fluorenyl, darstellen und
mindestens eine der Gruppen Ar 1  bis Ar 3  eine Einheit gemäß folgender allgemeiner Formel
darstellt:  wobei R 7  und
R 8  (gleich oder verschieden) H- oder Alkyl-, vorzugsweise
mit C 1  bis C 5 , die
zu einem Ringsystem (Spiro-Einheit) verbunden sein und gegebenenfalls
Heteroatome enthalten können,
oder Arylgruppen sind.
Patent DE-10122932-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument mit einer Phasendifferenz-Schärfenerfassungsvorrichtung
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G02B7/28
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vermessungsinstrument
mit  einem Zielfernrohr mit einer Objektivlinse und einem Okular zum
Anvisieren eines Objektes,  einem zwischen der Objektivlinse
und dem Okular angeordneten Porroprismenaufrichtsystem,  einer
halbdurchlässigen
Fläche,
die an einer Reflexionsfläche
des Porroprismenaufrichtsystems ausgebildet ist,  einem Strahlteilerprisma,
das an der halbdurchlässigen Fläche angebracht
ist, und  einer Phasendifferenz-Schärfenerfassungsvorrichtung,
die so angeordnet ist, dass sie durch die halbdurchlässige Fläche und
das Strahlteilerprisma tretendes Licht empfängt, um aus der Korrelation
zwischen zwei Bildern einen Scharfstellzustand zu erfassen, wobei
die beiden Bilder von zwei Lichtbündeln erzeugt werden, die durch
zwei verschiedene Pupillenbereiche der Objektivlinse und durch zwei
voneinander getrennte Bereiche auf der halbdurchlässigen Fläche treten,  wobei
eine Fläche
des Strahlteilerprismas, die an der halbdurchlässigen Fläche angebracht ist, kleiner
ist als der wirksame Flächenbereich
der Reflexionsfläche
des Porroprismenaufrichtsystems, und wobei die halbdurchlässige Fläche und
das Strahlteilerprisma so angeordnet sind, dass die beiden durch
die beiden verschiedenen Pupillenbereiche der Objektivlinse tretenden...
Patent DE-10135948-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen gesteuerten Ladevorgang von Internetdaten mittels Kommunikation zwischen einem Client und einem Server
Inventor: MATTES HEINZ
IPC: H04L29/08
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren für einen gesteuerten Ladevorgang von Internetdaten mittels Kommunikation zwischen einem Client und einem Server, bei dem  – der Client vom Server eine Webseite anfragt und die Webseite sowohl Server-Programmcode als auch Client-Programmcode enthält und  – der Server zumindest den Client-Programmcode an den Client übermittelt,  – der Client nach Eingang des vom Server übermittelten Programmcodes den Client-Programmcode ausführt und Befehle für den Ladevorgang gemäß der Ausführung des Client-Programmcodes von dem Client an den Server übermittelt, und  – der Server den Server-Programmcode ausführt und die vom Client eingegangenen Befehle ausführt.
Patent DE-10144615-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G09F13/04
Filed: 2001-09-11
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anzeigevorrichtung insbesondere in einem Fahrzeug mit einer Anzeigefläche, wobei die Anzeigefläche in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Anzeigefläche zumindest teilweise von einem Gehäuserand umgeben ist, wobei sich der Gehäuserand über die Anzeigefläche erhebt, wobei die Oberfläche (11) des Gehäuserandes (3) einen Frontring (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (11) des Gehäuserandes (3) beleuchtbar ist, dass in einer Oberfläche (11) des Gehäuserandes Lichtleiterbereiche (31) angeordnet sind und dass die Lichtleiterbereiche (31) zeitlich versetzt angesteuert werden.
Patent DE-10147513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung der Verdunstung in Probenträgern
Inventor: MOELLER DIRK
IPC: G01N1/28
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Minimierung der Verdunstung von Testsubstanzen enthaltenden
Flüssigkeiten, welche
sich in einem Probenträger
mit n × 96
matrixförmig in
Spalten und Reihen angeordneten Probenreservoiren befinden oder
in diese eingebracht werden, wobei n eine positive ganze Zahl ist,
durch Befüllen
von auf dem Probenträger
zusätzlich
vorgesehenen matrixartig in Spalten und Reihen angeordneten Verdunstungsreservoiren
mit einer verdunstungsfähigen
Flüssigkeit,
welche im wesentlichen keine Testsubstanzen enthält, wobei die Proben- und Verdunstungsreservoire
im Wesentlichen im gleichen Rastermaß angeordnet werden.
Patent DE-10155384-B4 (DE)
Title: Online Qualitätskontrolle von Stranggieß-Produkten mittels Laseranalyse
Inventor: ROSE LUTZ
IPC: G01N33/20
Filed: 2001-11-10
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Schnellanalyse von metallischer Schmelze oder Gußteilen mittels Spektrometrie, wobei das zu analysierende Metall bzw. die Probe mittels Energieeinwirkung durch Beschuß mit Laserstrahlen geschmolzen und verdampft wird, und der Metalldampf einer Emissions-Spektral-Analyse unterzogen und dabei eine qualitative/quantitative Analyse der Legierungsbestandteile vorgenommen wird, wobei dessen Anwendung auf die stoffliche Analyse der Schmelze oder eines daraus hergestellten Gußproduktes einer Stranggießanlage erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass Einschlüsse sowie Oberflächenfehler am warmen und kalten Strang ermittelt werden und dass die Schnellanalyse online an Stranggießanlagen durchgeführt wird; wobei eine Probe des zu vergießenden metallischen Materials aus der Pfanne, dem Verteiler und/oder der Kokille der Stranggießanlage entnommen wird und aus der erstarrten Trennebene der Probe einige Partikel mit der Energie eines Laserstrahles aufgeschmolzen und verdampft werden, durch Spektral-Analyse die Elemente des Probematerials ermittelt und der zu einem Strang zu vergießenden Schmelze zugeordnet werden oder wobei Partikel der Oberfläche eines Gußstranges durch Beschuß mit einem hochenergiereichen Laserstrahl geschmolzen und verdampft werden, und der Dampf unter Verwendung eines Spektrometriegerätes einer quantitativen/qualitativen Analyse seiner Legierungsbestandteile unterzogen wird.
Patent DE-10207630-B4 (DE)
Title: Schloss mit Fernbetätigung
Inventor: SANCAK MEHMET
IPC: E05B15/12
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schloss
(1), insbesondere für
Türen,  mit
einer Fallenanordnung (5), die eine schwenkbar gelagerte Falle (4)
aufweist,  mit einer Sperreinrichtung (15), die der Falle (4)
zugeordnet ist, und  mit einer elektrisch ansteuerbaren Betätigungseinrichtung (28),
die der Sperreinrichtung (15) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Betätigungseinrichtung
(28) einen Elektromotor (33) aufweist.
Patent DE-10223542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines volltransponierten Hoch-Tc-Verbundsupraleiters sowie nach dem Verfahren hergestellter Leiter
Inventor: LEGHISSA MARTINO
IPC: H01B12/08
Filed: 2002-05-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines volltransponierten Verbundsupraleiters mit
mindestens annähernd
rechteckigem Querschnitt, der mehrere nach Art eine Röbelstabes
zusammengefasste Teilleiter mit Hoch-T c -Supraleitermaterial
enthält,
welche jeweils zumindest annähernd
rechteckigen Querschnitt mit einer Breite B aufweisen, bei welchem
Verfahren den Teilleitern eine Form mit einem in der Ebene der Breite
B seitlichen Überstieg
in einen Bereich eines benachbarten Teilleiters gegeben wird und
die Teilleiter miteinander verseilt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verfahrensschritt der Formgebung an noch nicht fertigen
Endprodukten der Teilleiter (2; 2 i ) vorgenommen
wird und dass danach der Verfahrensschritt des Verseilens der Teilleiterendprodukte
erfolgt, wobei Teilleiterendprodukte vorgesehen werden, die mit
dem supraleitenden Hoch-T c -Material beschichtete
Trägerbänder (3)
aufweisen.
Patent DE-10237721-B4 (DE)
Title: Sensoreinbauvorrichtung
Inventor: FAASS MANFRED
IPC: G10K11/00
Filed: 2002-08-17
Granted: 2011-06-09
Abstract: Sensoreinbauvorrichtung zum schwingungsgedämpften Einbauen einer Sensoreinrichtung (11), mit:  einer Sensoraufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen der Sensoreinrichtung (11); und  einer elastischen Entkopplungseinrichtung (10) zum Einbau unter Druck zwischen die Sensoreinrichtung (11) und die Sensoraufnahmeeinrichtung (12),  wobei zumindest eine Oberfläche (15, 16, 19, 20) einer Flanke der Entkopplungseinrichtung (10) und/oder der Sensoraufnahmeeinrichtung (12) und/oder der Sensoreinrichtung (11) eine Reliefstruktur (17, 18) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reliefstruktur (17, 18) eine angeraute Oberfläche und/oder eine genarbte Oberfläche vorsieht.
Patent DE-10244483-B4 (DE)
Title: Profilwalzmaschine mit Kraftrahmen zum Walzen mit außenverzahnten Rundwalzwerkzeugen
Inventor: SCHULTEN MATTHIAS
IPC: B21H3/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Profilwalzmaschine
mit Kraftrahmen zum Walzen mit außenverzahnten Rundwalzwerkzeugen von
Gewinde, Profilen und Verzahnungen bei zylindrischen Werkstücken, mit
zwei parallelen Walzspindeln, die zum Öffnen und Schließen des
Walzspalts zwischen den Rundwalzwerkzeugen in verschiebbaren Werkzeugschlitten drehangetrieben
gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugschlitten (3)
mit einem Gewindespindelantrieb mit zwei synchron angetriebenen
Gewindespindeln (11, 12) hin und her bewegbar sind, die zwei in
Längsrichtung
hintereinander liegende Gewindeabschnitte mit gegenläufiger Gewindesteigung
mit Linksgewinde (18) und Rechtsgewinde (19) aufweisen, wobei die
Werkzeugschlitten (3) mit den Gewindespindeln (11, 12) entsprechenden Spindelmuttern
(21) versehen und die Gewindespindeln (11, 12) endseitig mit einem
Synchronantrieb (13) synchron angetrieben sind.
Patent DE-10251022-B4 (DE)
Title: Hohlkammerdichtung
Inventor: SCHLAMP KONRAD
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-11-02
Granted: 2009-02-19
Abstract: Hohlkammerdichtung
mit einem langgestreckten, aus einem Kunststoff oder einem gummiartigen
Material gefertigten Dichtungskörper
(102; 202) mit mindestens einer ersten Hohlkammer (104; 204), gekennzeichnet
durch mindestens eine Verstärkung
(132; 232), die in der Wandung (130; 230) einer der Hohlkammern (104;
204) angeordnet ist, wobei das Material der Verstärkung (132;
232) über
die Gebrauchsdauer der Hohlkammerdichtung nicht oder nur unmerklich
ermüdet
und wobei die Verstärkung
(132; 232) in das Material des Dichtungskörpers (102; 202) eingebettet
und in Form eines Wendels mit Längsachse
parallel zur Längserstreckung
der Hohlkammer (104; 204) ausgebildet ist.
Patent DE-10253108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Objekts mit einem Rastermikroskop und Rastermikroskop zur Detektion eines Objekts
Inventor: WIDZGOWSKI BERND
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Detektion eines Objekts (2) mit einem Rastermikroskop (1), wobei
das Objekt (2) zur Objektbeleuchtung mit leistungsmoduliertem oder
pulsförmigem
Licht einer Lichtquelle (3) abgerastert wird, wobei jedem Bildelement
(4) eines zu generierenden Objektbilds (5) ein vom Rastervorgang
abhängiges
Zeitintervall entspricht, wobei die Leistung des vom Objekt (2)
kommenden Lichts mit einer Detektionseinrichtung (7) detektiert
wird, wobei die Detektionseinrichtung (7) ein von der detektierten Lichtleistung
abhängiges
Detektionssignal (8) erzeugt, wobei die Detektionseinrichtung (7)
in jedem Zeitintervall mindestens zweimal Detektionssignale (8)
zu einer Auswertung weiterleitet, wobei die Detektionseinrichtung
(7) in einem ersten Kanal (9) im Wesentlichen den Anteil (11) des in
einem Zeitintervall erzeugten Detektionssignals (8) auswertet, der
der über
ein Zeitintervall gemittelten Leistung des detektierten Lichts (6)
entspricht, und wobei die Detektionseinrichtung (7) in einem zweiten
Kanal (10) im Wesentlichen den Anteil (12) des in einem Zeitintervall
erzeugten Detektionssignals (8) auswertet, der der durch die leistungsmodulierte
oder pulsförmige
Objektbeleuchtung bewirkten...
Patent DE-10255622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Motorsteuerzeitinformation für einen Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern und Verbrennungsmotor
Inventor: MATHEWS DAVID STEWART
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-11-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Motorsteuerzeitinformation für einen Verbrennungsmotor (10) mit mehreren Zylindern, mit den Schritten, dass: ein Fehler für einen Kurbelwellensensor (16) detektiert wird, Motorsteuerzeitinformation mit einem Nockenwellensensor (18) erzeugt wird, und Zündfunken und Kraftstoff mit der von dem Nockenwellensensor (18) erzeugten Motorsteuerzeitinformation geliefert werden, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn festgestellt wird, dass an mindestens einem Zylinder eine zu weite Frühverstellung vorliegt, um Kraftstoff zu liefern, der Kraftstoff für den mindestens einen Zylinder abgeschaltet wird, indem eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung abgeschaltet wird, die den Kraftstoff dem mindestens einen Zylinder zuführt.
Patent DE-10258324-B4 (DE)
Inventor: LANGE WERNER
IPC: B02C7/12
Filed: 2002-12-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: A method for fabricating fillings that are utilized in refiners for the purpose of refining paper fiber stock. The filling manufactured in accordance with the method of the present invention includes a base body, an overlay template on the base body and processing elements. The processing elements are inserted into the overlay template that is equipped with corresponding openings. A solid connection is subsequently produced, for example, by way of high temperature welding. Advantages of the method include the selection of optimum materials for the processing elements; the fabrication process is flexible; and the method is especially economical, when measured by the quality of the produced fillings.
Patent DE-10258450-B4 (DE)
Title: Signalleitung einer Anzeigevorrichtung mit einem berührungssensitiven Paneel und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HONG HEE JUNG
IPC: G06F3/045
Filed: 2002-12-13
Granted: 2015-04-09
Abstract: Signalleitung einer Anzeigevorrichtung mit einem berührungssensitiven Paneel, aufweisend: ein oberes Substrat (32A) mit einer ersten transparenten leitfähigen Schicht; ein unteres Substrat (32B), das eine zweite transparente leitfähige Schicht aufweist, wobei das untere Substrat (32B) dem oberen Substrat (32A) gegenüberliegend angeordnet ist; ein Paar von ersten Elektroden (37A, 37B), die entlang gegenüberliegender Ränder des oberen Substrats (32A) entlang einer ersten Richtung angeordnet sind, wo die erste transparente leitfähige Schicht ausgebildet ist; ein Paar von zweiten Elektroden (36A, 36B), die entlang gegenüberliegender Ränder des unteren Substrats (32B) entlang einer zweiten Richtung, senkrecht zu der ersten Richtung, angeordnet sind, wo die zweite transparente Schicht ausgebildet ist; und eine Mehrzahl von Signalleitungen (38A, 38B, 38C, 38D), die sich jeweils senkrecht zur Richtung einer entsprechenden Elektrode von einem Endabschnitt einer entsprechenden Elektrode von einer des Paares von ersten Elektroden (37A, 37B) und des Paares von zweiten Elektroden (36A, 36B) zu einem Seitenabschnitt einer Seitenfläche der Anzeigevorrichtung mit einem berührungssensitiven Paneel erstreckt, um ein Signal an einen externen Steuerschaltkreis zu übertragen, wobei eine Signalleitung (38C) der Mehrzahl von Signalleitungen (38A, 38B, 38C, 38D), die mit einer des Paares von ersten Elektroden (37A) gekoppelt ist, die eine des Paares von zweiten Elektroden (36B) überlappt, und die Signalleitungen (38A, 38B), die jeweils mit einer des Paares von zweiten Elektroden (36B, 36A) gekoppelt sind, eine des Paares der ersten Elektroden (37B) überlappen.
Patent DE-10261357-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein stufenloses Getriebe
Inventor: WATANABE MASAKI
IPC: F16H61/00
Filed: 2002-12-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Schaltsteuersystem für ein stufenloses Toroidgetriebe (10) eines Fahrzeugs mit einer Steuervorrichtung (20) zum Berechnen eines Befehlsübersetzungsverhältnisses des Toroidgetriebes (10) durch Addieren eines gewünschten Übersetzungsverhältnisses und einer Drehmomentverschiebungskompensationsgröße (TSrto) zum Kompensieren einer Differenz zwischen dem gewünschten Übersetzungsverhältnis und einem tatsächlichen Übersetzungsverhältnis (RatioO), wobei die Differenz erzeugt wird durch einen Schaltvorgang des Toroidgetriebes (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (20) zum Erhöhen der Drehmomentverschiebungskompensationsgroße (TSrto) vorgesehen ist, wenn sich das tatsächliche Übersetzungsverhältnis (RatioO) einem niedrigdrehzahlseitigen Übersetzungsverhältnisbereich einschließlich einem Niedrigst-Drehzahl-Übersetzungsverhältnis (α1) annähert, und zum Verringern der Drehmomentverschiebungskompensationsgröße (TSrto) vorgesehen ist, wenn sich das tatsächliche Übersetzungsverhältnis (RatioO) in dem niedrigdrehzahlseitigen Übersetzungsverhältnisbereich einschließlich einem Niedrigst-Drehzahl-Übersetzungsverhältnis (α1) befindet.
Patent DE-10318002-B4 (DE)
Title: In drei Dimensionen verstellbare Rohrverbindung
Inventor: REUTHER GEORG
IPC: F16L27/04
Filed: 2003-04-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: In
drei Dimensionen verstellbare Rohrverbindung für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen, umfassend  – ein geschlitztes
Außenrohr
(10),  – ein
Innenrohr (1),  – einen
geschlitzten Zwischenring (20) mit einer teilweise kugeligen und
einer teilweise zylindrischen Kontur  – und eine Spannvorrichtung
(30),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Außenrohr
(10) ist im Verbindungsbereich zylindrisch und geschlitzt,  – das Innenrohr
(1) ist im Verbindungsbereich kugelig aufgeweitet,  – der Zwischenring
(20) besitzt  – eine
kugelige Innenfläche  – und eine
zylindrische Außenfläche,  – als Spannvorrichtung
dient eine Flachbandschelle (30),  – das Ende (11, 12) des Außenrohrs
(10) besitzt eine das Herausfallen des Zwischenrings (30) verhindernde
Querschnittsreduzierung.
Patent DE-10325741-B4 (DE)
Title: Magnetisches Schichtsystem mit hoher Exchange-Bias-Feldstärke und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STEENBECK KLAUS
IPC: G01R33/09
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Magnetisches
Schichtsystem (1) für den
Einsatz in Sensor-, Speicher- und Lesekopf-Systemen oder Speicherzellen,
mit einer hartmagnetischen Schicht (2), wobei die hartmagnetische
Schicht (2) als Schichtstapel aufgebaut ist, bestehend aus einer
ersten Schicht (5) mit weichmagnetischen, ferromagnetischen oder
ferrimagnetischen Eigenschaften und einer zweiten Schicht (6) mit antiferromagnetischen
Eigenschaften sowie einer zwischen der ersten Schicht (5) und der
zweiten Schicht (6) angeordneten dritten Schicht (7) mit ferromagnetischen
Eigenschaften, wobei die Sättigungsmagnetisierung
M 3  der dritten Schicht (7) höher ist
als die Sättigungsmagnetisierung
M 1  der ersten Schicht (5).
Patent DE-10330359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von InP-basierten Heterostruktur-Bipolartransistoren auf der Grundlage von III/V-Halbleitern
Inventor: KIM SEON-OHK
IPC: H01L21/285
Filed: 2003-07-01
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Indiumphosphid-basierten Heterostruktur-Bipolartransistors mit
folgenden Verfahrenschritten:  (a) Ausbilden einer Schichtfolge
eines Kollektors (1) aus Indiumphosphid, einer Basis (2) aus einem
Gruppe III/V-Halbleiter und eines Emitters (3),  (b) nachfolgende
Maskierung eines den Emitter (3) überdeckenden Bereiches und
Implantation von Ionen in den nicht maskierten Bereich zur Ausbildung
eines geschädigten
Bereichs (7) der Basis (2) und des Kollektors (1),  (c) nachfolgende
Maskierung eines Teils des geschädigten Bereichs
(7), wobei der im Verfahrensschritt (b) maskierte Bereich sowie
ein an diesen Bereich angrenzender Teil des geschädigten Bereichs
(7) freigelegt sind,  (d) Aufbringen einer Basis-Metallisierung
(6) auf den im Verfahrensschritt (c) nicht maskierten Bereich der
Basis (2), so dass die Basis-Metallisierung (6) den Grenzbereich zwischen
geschädigtem
Bereich (7) und dem nicht geschädigten
Bereich überlappt,  (e)
nachfolgende Maskierung eines den Emitter (3) überdeckenden Bereiches, und  (f)
Entfernen des geschädigten
Bereichs (7) der Basis (2) und des Kollektors...
Patent DE-10336405-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Gitters aus synthetischem Material
Inventor: COLLINS THOMAS G
IPC: E02D17/20
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verwendung
eines Gitters mit folgenden Merkmalen:  – es besteht aus synthetischem
Material;  – es
weist zwei Gruppen paralleler, lastaufnehmender Stränge (1 und
2) auf;  – die
Stränge
(1) der ersten Gruppe erstrecken sich in Längsrichtung des Gitters;  – die Stränge (2)
der zweiten Gruppe erstrecken sich quer zur Längsrichtung des Gitters;  – die Stränge beider
Gruppen (1 und 2) sind an ihren Kreuzungsstellen miteinander verbunden  – das Gitter
weist abwechselnd erste Abschnitte (A, A') und zweite Abschnitte
(B) auf, die sich zumindest in Richtung der Stränge (1, 2) einer der beiden
Gruppen erstrecken,  – die
Stränge
(1) dieser Gruppe weisen in den ersten Abschnitten (A, A') einen
großen
Abstand und in den zweiten Abschnitten (B) einen kleinen Abstand
zueinander auf;  als Schutzgitter für den Bergbau, wobei die zweiten
Abschnitte (B) zur Befestigung an einer Decke oder einer Wand bestimmt
sind.
Patent DE-10352273-B4 (DE)
Title: Automatische Wechselduscharmatur
Inventor: JACOBI REINER
IPC: F16K31/48
Filed: 2003-11-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Automatische
Wechselduscharmatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur einen
Hohlkörper
mit drei voneinander getrennten Kammern 8, 9, 21 besitzt, ein erster
konstanter Wasserstrom in die erste Kammer 8 fließt, ein
zweiter konstanter Wasserstrom in die zweite Kammer 9 fließt, der
erste und der zweite Wasserstrom getrennt voneinander und im Wechsel
zu Auslassdüsen
(z.B. einem Brausekopf) geführt
werden und der Wasserwechsel über
den vorhandenen Wasserfluss der Wasserströme realisiert wird, wobei zwischen
den Kammern 8, 9, 21 durch die Wasserströme bewegte Kolben 11, 12 oder Membranen
angeordnet sind, die mittels einer Ventilstange 13, das abwechselnde Öffnen und
Schließen
der Ventile 14, 15 zwischen den Kammern 8, 9 und den Auslassdüsen bewirken.
Patent DE-10353486-B4 (DE)
Inventor: LOGINOVA YELENA
IPC: A61K8/81
Filed: 2003-11-10
Granted: 2009-07-09
Abstract: The invention relates to a mascara containing fibre components and a method for producing the same. Said mascara contains (in % by weight) 0.1-10 of at least one oil-soluble or oil-dispersible polymer or copolymer, 0.3-10 of a natural or synthetic fibre with an average length of between 3 and 6 mm, 10-30 of a natural or synthetic wax which hardens at 25° C., 1-10 of a synthetic wax which is liquid at 18° C. and above, 0.5-10 of inorganic pigments, organic colourants and mixtures thereof, 40-80 water and cosmetic auxiliaries, active agents and mixtures thereof making up the remainder up to 100% by weight, wherein said mascara does not contain any water-soluble or water-dispersible hydrophilic polymers, film-forming agents, thickeners or clays. The fibres are separated very well and the mascara shows a very good balance between its adhesive properties and the brittleness of the mascara film.
Patent DE-10358976-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN RALF
IPC: B65G47/14
Filed: 2003-12-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Disclosed is a device for separating objects from a quantity of objects located in a receptacle. In order to keep the constructional and technical effort of said device low while allowing for great tolerance regarding the dimensions or diameters of the objects, a pivotable flap is provided at the outlet of the receptacle for releasing an object that is to be separated while an element for retaining the remaining objects in the receptacle is provided above the flap in the direction of movement of the objects.