baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000245-U1 (DE)
Title: Die Klemmbacke des Verbindungsarmes des Musikinstrumentständers
IPC: G10D13/02
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Klemmbacke des Verbindungsarmes des Musikinstrumentständers umfasst eine Stützstange, einen Verbindungsarm und ein entsprechendes Gegenstück der Klemmbacke. Die Stützstange dienst zum Stützen des Musikinstrumentständers. Der Verbindungsarm wird an der Stützstange fest angebracht und verbindet mit dem Musikinstrument und befestigt es. Das Gegenstück der Klemmbacke kann mit Hilfe von zwei Schwenkstäben mit der Klemmbacke befestigt werden. Die Sonderheiten der vorliegenden Neuheit liegen darin, dass die Nute, die in der Mitte der von den beiden Enden des Verbindungsarmes gebildeten Klemmbacke vorgesehen ist und zum Klemmen dient, in einer nach innen gewölbten Kugelform gestaltet wird, wobei der obere und der untere Nutenwand der Klemmbacke jeweils in einer geschrägten V-förmigen Nutenöffnung gemacht werden. Durch diese Gestaltung kann ein beliebiges Rohr, Stange oder Kugel von der Klemmbacke fest geklemmt werden und somit die Musikinstrumente fest und sicher angebracht werden können. Es ist einfach anzuwenden und ist sicher und praktisch.
Patent DE-202015000305-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares elektronisches Sicherheitssystem für Kindersitze
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Kombination aus einer Handyapp und einem auf dem WPAN System Basierenden Sender der an einem Kindersitz nachgerüstet wurde.
Patent DE-202015005264-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
IPC: H01M2/12
Filed: 2015-07-28
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung (10) zum Ausgleichen eines Innendrucks in einem Gehäuse (26) einer elektrochemischen Vorrichtung, umfassend mindestens eine gaspermeable Membran (46) zum Gasaustausch zwischen einem Innenraum (28) des Gehäuses (26) und einer Umgebung (30) der elektrochemischen Vorrichtung, wobei die Druckausgleichsvorrichtung (10) eine von der gaspermeablen Membran (46) separate Berstmembran (50) aufweist, welche bei Überschreitung eines Grenzinnendrucks zur Freigabe eines Gasaustauschquerschnitts versagt, und wobei ein Membranträger (36) zur Anordnung der gaspermeablen Membran (46) und der Berstmembran (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Berstfall Gas unter Umgehung der gaspermeablen Membran (46) entlang eines durch den freigegebenen Gasaustauschquerschnitt hindurch verlaufenden Berstpfads (68) geführt ist.
Patent DE-202015009241-U1 (DE)
Title: Stromverteiler
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Stromverteiler (2) mit einem ersten Controller (116) und mit einer Anzahl von daran angeschlossenen Anschlussmodulen (6) zur Montage auf einer Tragschiene (20), – wobei jedes Anschlussmodul (6) eine Anzahl seitlicher Koppelkontakte (94, 96, 98, 100) zur elektrischen und/oder signaltechnischen Kontaktverbindung mit mindestens einem an das jeweilige Anschlussmodul (6) angereihten oder anreihbaren weiteren Anschlussmodul (6) aufweist, – wobei modulintern zwischen zwei Koppelkontakten (100a, 100b) jeweils ein Sockelwiderstand (112) derart verschaltet ist, dass die Sockelwiderstände (112) der aneinandergereihten Anschlussmodule (6) eine in Reihe geschaltete Widerstandskette (120) bilden, – wobei die Anschlussmodule (6) jeweils mit einem betätigbaren Schutzschalter (24) bestückt oder bestückbar sind, – wobei die Schutzschalter (24) jeweils einen schalterinternen zweiten Controller (118) zur Erfassung einer an den jeweils zugeordneten Sockelwiderstand (112) abfallenden Spannung (Ui) aufweisen, – wobei die zweiten Controller (118) in Abhängigkeit von der erfassten Spannung (Ui) ein Controllersignal (C) an den ersten Controller (116) versenden, und – wobei der erste Controller (116) eine Gleichstromquelle (126) zur Versorgung der Widerstandskette (120) aufweist.
Patent DE-202015100957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Schubladenstapels
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-02-27
Abstract: Vorrichtung (1), die ein Einschubgehäuse (2) und ein in das Einschubgehäuse einschiebbares Einschubelement (3) umfasst, wobei das Einschubgehäuse außen an der Grundfläche (4) mindestens ein herausklappbares oder herausschiebbares Eingriffselement (5) und außen an der der Grundfläche gegenüberliegenden Fläche (6) mindestens ein dem herausklappbaren oder herausschiebbaren Eingriffselement komplementäres Eingriffselement (7) aufweist.
Patent DE-202016000121-U1 (DE)
Title: Untertasse/Teller mit integriertem Löffelhalter
IPC: A47G23/03
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine flache oder am Rand erhöhte Unterkonstruktion in beliebiger Form (rund, oval, eckig u. s. w.) und Material mit integriertem festen (Zeichnung 1) oder abnehmbaren Halter (Zeichnung 2) zum gezielten Aufbewahren eines Löffels (oder eines ähnlichen Gegenstandes) und Auffangen von Flüssigkeitsresten. Im Falle des abnehmbaren Halters (Zeichnung 2) befindet sich auf der Unterkonstruktion (U) eine Erhöhung/Zapfen (2) in der Form und den Ausmassen, dass der Halter (H) passgenau, dicht und stabil darauf gesteckt werden kann (Zeichnung 2, (2)). Der Halter (beliebiges Material) ist auf dem Rand oder einer Lasche der Unterkonstruktion so angebracht bzw. aufgesteckt, dass die obere Seite offen ist und mit der Unterkonstruktion dicht abschliesst.
Patent DE-202016009122-U1 (DE)
Title: Schwenkantrieb zum Überführen eines kipp- und/oder schwenkbaren Fensterflügels in eine Lüftungsstellung
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-03-18
Abstract: Schwenkantrieb zum Überführen eines kipp- und/oder schwenkbaren Fensterflügels in eine Lüftungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb dazu ausgebildet und bestimmt ist, an einem Fensterflügel befestigt zu werden und dass der Schwenkantrieb einen zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbaren Stößel aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, sich beim Überführen des Stößels von der eingefahrenen Stellung zu der ausgefahrenen Stellung mit seinem freien Ende an einem Blendrahmen abzustützen.
Patent DE-202016100694-U1 (DE)
Title: Duftspender
IPC: A61L9/12
Filed: 2016-02-11
Abstract: Duftspender für den Wohnbereich, welcher hängend fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Duftspender eine wohnraumübliche Außenkontur aufweist und zusätzlich eine Auflagefläche aufweist, welche die Verwendung des Duftspenders in stabiler Lageposition als Ziergegenstand erlaubt.
Patent DE-202016105376-U1 (DE)
Title: Unterflur-Müllsammeleinrichtung
IPC: B65F1/10
Filed: 2016-09-27
Abstract: Unterflur-Müllsammeleinrichtung (10), mit einem Aufnahmebehälter (11), welcher zur Aufnahme von Müll einen Aufnahmeraum und eine Einfüllöffnung (13) aufweist, mit einer Einwurfsäule (20), die zum Einwurf von Müll in den Aufnahmebehälter (11) bereitgestellt ist und die mit der Einfüllöffnung (13) des Aufnahmebehälters (11) zusammenwirkt, aufweisend einen Einwurfbehälter (21), der eine Einwurfbehälterwand (22) aufweist, welche einen Einwurfbehälterinnenraum begrenzt und von einer Einwurfbehälterbodenfläche (23) nach oben abragt, wobei die Einwurfbehälterwand (22) aus einem oder mehreren Einwurfbehälterwandsegment(en) (24, 25) gebildet ist, und mit einer Führungseinrichtung (30), über die zumindest ein Einwurfbehälterwandsegment (24) der Einwurfbehälterwand (22) derart beweglich ist, dass es zwischen einer ersten Betriebsposition, in der der Behälterinnenraum von innen nicht freigegeben ist und/oder in der die Einfüllöffnung (13) des Aufnahmebehälters (11) nicht freigegeben ist, und einer zweiten Betriebsposition, in der der Behälterinnenraum von innen freigegeben ist und/oder in der die Einfüllöffnung (13) des Aufnahmebehälters (11) freigegeben ist, bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (30) derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, dass das zumindest eine bewegliche Einwurfbehälterwandsegment (24) eine Translationsbewegung ausführt.
Patent DE-202016106601-U1 (DE)
Title: Feinstzerkleinerer
IPC: B02C18/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Feinstzerkleinerer mit einem Schneidsystem (16) zum Zerkleinern von Lebensmittel-, Chemie- und/oder Medizinprodukten, einer Antriebswelle (19) zum Antreiben des Schneidsystems (16) und einem Gehäuse (3), in dem das Schneidsystem (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) einen Temperierkanal (31) umfasst, der dazu ausgebildet ist, das Gehäuse (3) sowie die im Gehäuse (3) befindlichen Lebensmittel-, Chemie- und/oder Medizinprodukte mithilfe eines Temperiermittels zu temperieren.
Patent DE-202017000419-U1 (DE)
Title: Einseitig winddurchlässiges Segel zur Windenergienutzung
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es wird Gebrauchsmuster-Schutzanspruch erhoben gemäß Lösung der Aufgabe Teil 1 auf die Kombination von Segeln, Kunststoffplanen, Seilgeflechten bzw. Geflechten usw. zu einer Struktur bzw. Vorrichtung bzw. zu einem Vertikalwindrad-Segel, das dem Wind in einer Richtung eine große Angriffsfläche bietet und somit für einen hohen Luftwiderstand sorgt, in umgekehrter Richtung aber wenig Angriffsfläche für Wind bietet und somit für einen geringen Luftwiderstand sorgt.
Patent DE-202017004912-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme, Transport und Entsorgung von benutzten Hundekotbeutel
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-09-20
Abstract: Behältnis (1) zur Aufnahme, Transport und umweltgerechter Entsorgung von benutzten Hundekotbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behältnis eine Vorrichtung (2 + 3) angebracht ist, durch welche das Behältnis (1) an jeder handelsüblichen Hundeleine, Rollleine, Gürtelschlaufe, breiteren Gurten von Taschen und Rücksäcken befestigt werden kann.
Patent DE-202017100999-U1 (DE)
Title: Fensterdichtungsbaugruppe für das Begrenzen von Leckluft von einem Fahrzeugrahmen in eine Insassenkabine eines Fahrzeuges
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Fahrzeugtürdichtungsbaugruppe (10), aufweisend: ein Türverkleidungspaneel (20) und ein Innenrahmenpaneel (22), die eine Türkavität (24) definieren, ein Fenster (26), das benachbart zu dem Türverkleidungspaneel (20) und dem Innenrahmenpaneel (22) positioniert ist, eine untere Fensterschachtdichtung (32), die zwischen dem Türverkleidungspaneel (20) und dem Innenrahmenpaneel (22) angeordnet ist und im wahlweisen Kontakt mit dem Fenster (26) ist, und eine Leckdichtung (34), die sich zwischen dem Türverkleidungspaneel (20) und der unteren Fensterschachtdichtung (32) erstreckt, um einen Luftstrom (36) von der Türkavität (24) ausgehend umzulenken.
Patent DE-202017106477-U1 (DE)
Title: Schwinghebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-10-26
Abstract: Schwinghebel als Nockenfolger (10), insbesondere für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem im Bereich eines Längsendes (11) angeordneten, quer verlaufenden Auge (12) für die verschwenkbare Lagerung des Nockenfolgers (10) auf einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenfolger (10) mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete, von den Seitenwänden ausgehende und zu dem Auge (12) achsparallele Bohrungen (17, 18, 19) aufweist.
Patent DE-202018004434-U1 (DE)
Title: Kerze mit künstlicher Flamme und flexibler, biegsamer elektronischer Anzeige und transparenter Außenwand
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-09-24
Abstract: Künstliche Kerze (1) mit einer Außenwand (2) und einer künstlichen LED Flamme (4),
 einem eine Aushöhung aufweisenden
 Boden (3), wobei an der Außenseite der Wand (2) teilweise oder vollständig transparent ist und so die im Innern des Kerzenkörpers integrierte biegsame elektronische Anzeige (10) von außen sichtbar macht, wobei die elektronische Anzeige (10) eine
 in dem Kerzenkörper (1) oder in dem Boden (3) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13) zur Übertragung von auf der
 Anzeige (10 darzustellenden Inhalten/ Daten
 mit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in der
 Kerze (1) eine Energiequelle (12) neben der Versorgung der LED Flamme auch
 um Zwecke der Versorgung der Steuerung (17) und der elektronischen
 Anzeige (10) mit elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-202018005117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Mikroklimadaten und der frühzeitigen Erkennung einer potenziellen Schimmelgefahr, sowie der spezifischen, durch die Vorrichtung vorgeschlagenen Maßnahmen, die zum Verhindern eines Schimmelbefalls führen
IPC: F24F11/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Vorrichtung zur mikroklimatischen Überwachung von Innenräumen zur präventiven Verhinderung des Auftretens von Tauwasser, einer erhöhten Luftfeuchtigkeit, oder einer erhöhten Konzentration eines organischen Stoffes, insbesondere als Schutz vor Schimmelbildung an Wärmebrücken, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Messung der Innentemperatur, der in das Gehäuse eintretenden Luft, eine Einrichtung zur Messung der Luftfeuchtigkeit, der in das Gehäuse eintretenden Raumluft, eine Einrichtung zum Ansaugen von Raumluft mithilfe einer Ventilatoreinheit in Längsrichtung, eine Einrichtung zur Messung der Oberflächentemperatur an einer Raumbegrenzungsfläche des Raums, eine Einrichtung zur Messung der Konzentration von organischen Stoffen, der in das Gehäuse eintretenden Raumluft, eine Einrichtung zum Empfangen von Außentemperaturdaten eines separat verbauten Gehäuses per Funk, eine Einrichtung zum Speichern der aufgenommenen Daten auf einem Speichermedium, eine Einrichtung zur stationären Visualisierung der Daten, wie einem Display, eine Einrichtung zum Erzeugen eines akustischen Signals, eine Steuereinrichtung zur Auswertung der gemessenen Werte, sowie zur Ansteuerung der Vorrichtung, sowie eine Einrichtung zur Übermitteln der aufgenommenen Daten in eine Clouddatenbank.
Patent DE-202018103026-U1 (DE)
Title: Arbeitslampe
IPC: F21V11/04
Filed: 2018-05-30
Abstract: Arbeitslampe (1) umfassend ein Lampenelement (10) mit wenigstens einem in einem Lampengehäuse (11) angeordneten Leuchtmittel (12) und wenigstens ein zum Ergreifen und Halten der Arbeitslampe (1) ausgebildetes Griffelement (20), wobei das Lampengehäuse (11) ein Lichtaustrittsfenster (13) für von dem wenigstens einen Leuchtmittel (12) emittiertes Licht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Griffelement (20) derart zwischen einer ersten und einer zweiten Position gegenüber dem Lampenelement (10) verschiebbar ist, dass das Lichtaustrittsfenster (13) in der ersten Position vollständig freiliegend und in der zweiten Position vollständig von dem wenigstens einen Griffelement (20) verdeckt ist.
Patent DE-202018105182-U1 (DE)
Title: Fahrzeugpunktstrahler mit Verfolgungsfunktion
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-09-10
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungssystem, umfassend:
 einen Punktstrahler, der an ein Fahrzeug gekoppelt und dazu konfiguriert ist, Licht in eine Zielrichtung zu projizieren;
 eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, mittels Funk Befehlssignale an den Punktstrahler zu senden; und
 eine Benutzereingabevorrichtung in Kommunikation mit der Steuerung und vorgesehen an einem Lenkrad des Fahrzeugs, wobei die Befehlssignale auf einer Benutzereingabe basieren und wenigstens eins von einer Zielrichtung und einer Lichtaktivierung des Punktstrahlers steuern.
Patent DE-202018105374-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Stahltopf
IPC: A47J37/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Verbundstahltopf mit einem Topfkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Topfkörper (1) eine innere Arbeitsschicht (11) und eine äußere wärmeaufnehmende Schicht (12) aus einem magnetisch permeablen Material aufweist, wobei die innere Schicht arbeitet, der Boden der Schicht (11) ist nach unten konvex, um einen Bodenvorsprung (3) zu bilden, der Boden der äußeren Schicht (12) ist nach unten konvex, um eine Basis (121) zu bilden, und die Basis (121) hat eine erste Nut. (1211); die äußere Seitenwand der inneren Arbeitsschicht (11) ist mit einem inneren ringförmigen Vorsprung (4) nahe der Mündung des Topfes versehen, und die äußere Seitenwand der äußeren Schicht (12) ist mit einem Ring versehen mit einer äußeren Schicht in der Nähe der Mündung (122) Boss, die zweite Nut (1221) ist innerhalb des äußeren ringförmigen Vorsprungs (122) angeordnet; die äußere Wärmeaufnahmeschicht (12) ist um die innere Arbeitsschicht (11) gewickelt, und der Vorsprung (3) nimmt die Aushöhlung in der ersten Rille auf, in der Rille (1211) nimmt der innere ringförmige Vorsprung (4) die Rille (1221) in der zweiten Nut auf.
Patent DE-202019004370-U1 (DE)
Title: Gerät zur Beseitigung von Bodenaufwürfen
IPC: A01B33/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Gerät zur Beseitigung von Bodenaufwürfen, das vorne an ein Fahrzeug angebaut oder hinter einem Zugfahrzeug gezogen wird, gekennzeichnet durch ein nach unten in Richtung des Bodens offenen Gehäuse (1), das von oben gesehen etwa V-förmig oder trapezförmig ausgebildet ist mindestens drei senkrecht stehende, rotierend angetriebene Hackmesser (3) zum Zerkleinern der Bodenaufwürfe, die in mindestens zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Reihen in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei die Hackmesser (3) derart angeordnet sind, dass sie nicht in die Grasnarbe eindringen, und das V-förmige oder trapezförmige Gehäuse (1) sich nach hinten entgegen der Fahrtrichtung verengt, wobei der tiefste Punkt des Gehäuses auf oder knapp über der Grasnarbe liegt, wobei nach dem Gehäuse (1) eine horizontale Walze (2) zur Bodenverfestigung angeordnet ist.
Patent DE-202019102647-U1 (DE)
Title: Vakuumhalter für Substrate in der Halbleiterbearbeitung
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-05-10
Abstract: Vakuumhalter (100) für plattenartige Substrate (200) unterschiedlicher Größe in der Halbleiterbearbeitung, wobei der Vakuumhalter (100) Folgendes umfasst:
 - eine Halteplatte (10) mit mehreren Ansauglöchern (13), wobei die Ansauglöcher (13) die Halteplatte (10) vollständig durchdringen und wobei die Halteplatte (10) eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (12) aufweist,
 - eine Bodenplatte (30), die gegenüber der Rückseite (12) der Halteplatte (10) angeordnet ist,
 - Seitenwände (40a-40d), die die Bodenplatte (30) und die Halteplatte (10) an ihren Seiten oder Randbereichen derart verbinden, dass ein Evakuierungsvolumen (20) zwischen der Halteplatte (10) und der Bodenplatte (30) ausgebildet ist, wobei ein Vakuum an das Evakuierungsvolumen (20) angelegt werden kann,
 - wenigstens eine Trennwand (21a, 21b), die in dem Evakuierungsvolumen (20) angeordnet ist und das Evakuierungsvolumen (20) in wenigstens zwei hermetisch voneinander getrennte Evakuierungsvolumenkammern (20a-20c) teilt,
 - wenigstens zwei Vakuumeinlässe (50a-50c), wobei jede Evakuierungsvolumenkammer (20a-20c) einem der Vakuumeinlässe (50a-50c) zugeordnet ist und durch den jeweiligen Vakuumeinlass (50a-50c) evakuiert werden kann, und
 - wenigstens ein an der Vorderseite (11) der Halteplatte (10) angeordnetes elastisches Dichtungselement (70a-70c), wobei das Muster des wenigstens einen elastischen Dichtungselements (70a-70c) auf der Halteplatte (10) dem Muster der wenigstens einen Trennwand (21a, 21b) entspricht.
Patent DE-202019104457-U1 (DE)
Title: Haltergehäuse für einen Türfeststeller sowie Türfeststeller
IPC: E05C17/22
Filed: 2019-08-13
Abstract: Haltergehäuse für einen Türfeststeller (1), mit einem Korpus, umfassendeine Öffnung (21), durch die eine Türhaltestange (30) hin und her bewegbar ist; undeine Aufnahme (22), in der ein Bremsglied (50) in Richtung auf die Türhaltestange (30) zustellbar ist;wobei der Korpus durch eine Anschlussvorrichtung an ein Fahrzeugteil anschließbar ist,wobei die Anschlussvorrichtung ein in einer Führung (28) des Korpus verlagerbar aufgenommenes, mit einem Gewindeabschnitt (81) ausgestattetes Kulissenteil (80) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Gewindeabschnitt (81) eine Gewindebohrung mit einem Innengewinde aufweist.
Patent DE-202019105303-U1 (DE)
Title: Rakel für eine Siebdruckvorrichtung und Siebdruckvorrichtung
IPC: B41F15/44
Filed: 2019-09-25
Abstract: Rakel (10; 40) für eine Siebdruckvorrichtung mit einer Rakelfläche (16; 46), die beim Rakeln in einer Rakelrichtung (14) vorne liegt, wobei die Rakelfläche (16; 46) entgegen der Rakelrichtung (14) gesehen eine Mitte und zwei seitliche Enden hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitte der Rakelfläche (16; 46) oder ein die Mitte umgebender Mittenbereich (26) der Rakelfläche (16; 46) gegenüber den seitlichen Enden der Rakelfläche (16; 46) in der vorgesehenen Rakelrichtung (14) gesehen zurückgesetzt ist und wobei die Rakelfläche (16; 46) von der Mitte oder von dem Mittenbereich (26) ausgehend zu beiden Seiten zumindest abschnittsweise schräg zur Rakelrichtung (14) nach vorne verläuft, um beim Rakeln Druckpaste in Richtung auf die Mitte der Rakelfläche (16; 46) zurückzufördern.
Patent DE-202019107223-U1 (DE)
Title: Flüssige cholesterinarme Eimischung
IPC: A23L33/20
Filed: 2019-12-23
Abstract: Flüssige Eimischung, umfassend Eiweiß und Eigelb, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Cholesteringehalt um mindestens 50 % in Bezug auf den gesamten Cholesteringehalt eines natürlichen Eies reduziert ist und dass der Kaloriengehalt um mindestens 40 % in Bezug auf den Kaloriengehalt eines natürlichen Eies reduziert ist.
Patent DE-202020001059-U1 (DE)
Title: Hebelarm-Vaterkupplungen
IPC: F16L37/18
Filed: 2020-03-17
Abstract: Hebelarm-Vaterkupplung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Gerätehalterplatte (2) oder einem Gerätehalter (3) verbaut werden kann.
Patent DE-202020001790-U1 (DE)
Title: Kondensator mit Pressfit-Kontakten
IPC: H01R12/58
Filed: 2020-04-28
Abstract: Kondensator mit zwei Anschlussdrähten, wobei an jeden Anschlussdraht ein Pressfit-Kontakt angecrimpt ist.
Patent DE-202020005421-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem hydrostatischen Fahrantrieb für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: B60K17/10
Filed: 2020-02-13
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) mit einem hydrostatischen Fahrantrieb für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), umfassend, zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Radmotorpaar (A, B), wobei wenigstens ein Radmotor (A1 - B2) des Radmotorpaars (A, B) einem Antriebsrad (H, V) zugeordnet und dazu eingerichtet ist, dass zumindest eine Antriebsrad (H, V) anzutreiben, und wobei die Radmotoren (A1, A2) des ersten Radmotorpaars (A) hydraulisch parallel schaltbar und/oder antreibbar sind, und zumindest eine einstellbare Fördereinrichtung (11), insbesondere Pumpeneinrichtung, die über zumindest eine erste, vorzugsweise zumindest teilweise geschlossene, Kreisleitung (30) mit zumindest dem ersten Radmotorpaar (A) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, zumindest das erste Radmotorpaar (A) mittels eines Hydraulikmediums anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Radmotorpaar (B), insbesondere last- und/oder drehzahlabhängig, zuschaltbar und/oder regelbar ist.
Patent DE-202020101023-U1 (DE)
Title: Elektromotoreinheit
IPC: H02K15/12
Filed: 2020-02-25
Abstract: Elektromotoreinheit (1) für die Einstellung einer Dosierung in einem Sprühsystem und gegebenenfalls für die Einstellung eines Federungs- und Stoßdämpfungssystems, wobei die Elektromotoreinheit (1) einen linearen Schrittmotor (2) und ein mehrfunktionales Motorgehäuse (3) umfasst, und wobei in dem mehrfunktionalen Motorgehäuse (3) ein Steckverbinder (4) mit Steckverbinder-Anschlusselementen (10) integriert ist und die Steckverbinder-Anschlusselemente (10) in einen durch das mehrfunktionale Motorgehäuse (3) gebildeten Zwischenraum (17) führen, in den gleichfalls Anschlusselemente (9) des linearen Schrittmotors (2) ragen und die Anschlusselemente (9) des linearen Schrittmotors (2) mit den jeweils zugehörigen Steckverbinder-Anschlusselementen (10) durch ein aufsteckbares Flachband-Kabel (12) verbunden sind, und wobei der Zwischenraum (17) mit einer Vergussmasse als Isolations- und Abdichtmaterial (20) gefüllt ist.
Patent DE-202020102407-U1 (DE)
Title: Stillsessel
IPC: A47C4/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Stillsessel (1), insbesondere zur Verwendung in der Neonatologie und in Stillzimmern von Krankenhäusern, umfassend einen Sesselkörper (1a) mit wenigstens einer Gestelleinrichtung (4) und wenigstens einem daran montierten Sitzteil (2) und wenigstens einer Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gestelleinrichtung (4) klappbar ausgebildet ist und dass die Rückenlehne (3) zwischen wenigstens einer Sitzposition (6) und wenigstens einer zusammengeklappten Aufbewahrungsposition (7) verschwenkbar ist.