baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004032345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Produkten
Inventor: LOECHT HEINRICH VAN DE
IPC: B65B5/00
Filed: 2004-07-03
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Zuführen
von Produkten, insbesondere von pharmazeutischen Produkten wie Tabletten
(1) oder Dragees, in Näpfe
(2) einer Packstoffbahn (3), mit einem die Produkte ungeordnet aufnehmenden
Vorratsbehälter
(25) und einem Aufnahmen (20) für
jeweils ein Produkt aufweisenden Transportband (15), das von dem
Vorratsbehälter
(25) abgegebene Produkte in seinen Aufnahmen (20) formschlüssig aufnimmt
und beim weiteren Umlauf (15) die Produkte aus den Aufnahmen (20)
in die Näpfe
(2) abgibt, wobei dem Transportband (15) in Vorschubrichtung (27)
eine oszillierende Bewegung überlagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubbewegung des Transportbandes
(15) und die oszillierende Bewegung in Vorschubrichtung des Transportbandes
(15) mittels separater Antriebe (33, 35) erzeugt werden.
Patent DE-102004039712-B4 (DE)
Title: Reject flow control, from a used paper suspension sorting station, has a flow measurement point in front of a throttle linked to a control to set the delivery of a diluting fluid to prevent throttle blockages
Inventor: PIPER MICHAEL
IPC: D21F7/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: To give a dosed transport action on a flow of soiled suspension, and especially the reject flow (R) from a used paper sorting station (4), which separates out impurities from a suspension inflow (S) to give a clean suspension outflow (A). A throttle (1) is in the reject flow path, with an upstream measurement point (2) to measure the volume flow with a link to a control (12). The control sets a fluid delivery (3) into the flow path according to the measurement signals, to dilute the reject flow and prevent blockages at the throttle.
Patent DE-102004041545-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIZUTANI ATSUYA
IPC: F02P13/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2016-10-06
Abstract: Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, welche umfasst: eine primäre Wicklung (31) und eine sekundäre Wicklung (32) zum Zuführen einer Hochspannung zu einer Anlasszündkerze (2); einen zylindrischen Isolator (5) mit einem Öffnungsteil an einem Ende und einem Bodenteil an einem anderen Ende, wobei der Isolator eine der primären Wicklungen oder der sekundären Wicklungen enthält; und eine Harzschicht (9), die durch Füllen eines Harzes in einem Zwischenraum gebildet wird, der zwischen dem Isolator (5) und einer der Wicklungen (31, 32) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser eines inneren Umfangs des Isolators (5) von dem Öffnungsteil zu dem Bodenteil hin graduell ansteigt.
Patent DE-102004051636-B4 (DE)
Title: Ersatz-Urinal
Inventor: DO THUONG THOI
IPC: E03D1/38
Filed: 2004-10-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Ersatz-Urinal
zum Vermeiden des Spritzens von Urin mit folgenden Merkmalen:  a)
es besteht aus einem umgeformten Rohr, das oben einen Eingang, in
Längenmitte
eine Öffnung
(4) zum Urinieren und unten einen Ausgang aufweist,  b) das
im eingebauten Zustand zwischen dem Spülkasten (1) und dem Toilettenbecken
(2) angeordnet ist, und dessen vertikale Achse zwischen Eingang
und Ausgang der Achse AA', die durch den Mittelpunkt des Abflussrohrs
des Spülkastens
verläuft,
entspricht,  c) wobei der Eingang an das Abflussrohr des Spülkastens (1)
angeschlossen ist,  d) wobei der Ausgang in ein L-förmiges Rohr,
das mit dem Toilettenbecken verbunden ist, mündet und  e) die Spülung der
Innenfläche
des Ersatz-Urinals durch Betätigen
der Drucktaste am Spülkasten
(1) eingeleitet wird.
Patent DE-102004057750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kommutators sowie Kommutator
Inventor: KUMAR LUDVIK
IPC: H01R39/04
Filed: 2004-11-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kommutators, welcher einen aus isolierendem Preßstoff gefertigten einteiligen, Trägerkörper (1), eine Mehrzahl von gleichmäßig um eine Achse (5) herum angeordneten metallischen Leitersegmenten (13) und eine mehrere Ausgleichselemente (17) aufweisende Ausgleichseinrichtung (18) umfaßt, wobei die Leitersegmente (13) in dem Trägerkörper (1) verankert und paarweise oder gruppenweise über in den Trägerkörper (1) eingebettete Ausgleichselemente (17) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer die Leitersegmente (13) umfassenden Ringstruktur (11); – Bereitstellen einer der Anzahl der erforderlichen Ausgleichselemente (17) entsprechenden Anzahl von Drahtabschnitten (19), welche einen Leiter (24) und einen diesen umgebenden Isolationsmantel (22) aufweisen, wobei der Isolationsmantel (22) jeweils beidseitig endseitig entfernt ist; – Biegen der Drahtabschnitte (19) in einem mittleren Bereich (20) in eine Bogenform; – elektrisch leitendes Verbinden von Enden (23) der Leiter (24) der Drahtabschnitte (19) mit den Leitersegmenten (13) an an den Leitersegmenten (13) angeordneten...
Patent DE-102005001189-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Schaltelement zum Öffnen und Schließen eines Fahrzeugflügels
Inventor: SETZER JUERGEN
IPC: B60J7/057
Filed: 2005-01-10
Granted: 2006-11-16
Abstract: Schaltanordnung
für ein
Schaltelement zum Öffnen
und Schließen
einer Luke im Kraftfahrzeug mit einem motorisch verfahrbaren Fahrzeugflügel, wobei
das Schaltelement derart ausgebildet ist, dass bei kurzem Betätigen des
Schaltelements je nach Betätigungsrichtung
des Schaltelements ein Signal an einen Motor zum Verfahren des Fahrzeugflügels ausgegeben
wird, auf das hin der Fahrzeugflügel
solange verfahren wird, bis er vollständig geschlossen oder geöffnet ist,  wobei
zusätzlich
eine Sicherheits-Bedieneinrichtung ausgebildet ist, die bei Betätigung ein
Aktivierungs-Bestätigungssignal
ausgibt und  das Signal, auf das hin der Motor den Fahrzeugflügel verfährt, bis
er vollständig
geschlossen oder geöffnet
ist, erst bei gleichzeitigem Anliegen des Signals vom Schaltelement
sowie des Aktivierungs-Bestätigungssignals
von der Sicherheits-Bedieneinrichtung ausgegeben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Sicherheits-Bedieneinrichtung eine
sensitive Bedienfläche
aufweist, bei deren Berührung
das Aktivierungs-Bestätigungssignal
ausgegeben wird und dass die Sicherheits-Bedieneinrichtung zumindest
zwei symmetrisch zum Schaltelement angeordnete Bedienflächen aufweist.
Patent DE-102005002681-B4 (DE)
Title: Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: WUERFEL KAI-UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-01-20
Granted: 2007-09-20
Abstract: Sitzkissen
eines Fahrzeugsitzes mit einer einen Polsterkörper aus Schaumstoff tragenden
Sitzwanne, welche mit Mitteln zur Vermeidung eines Vorrutschens
des Polsterkörpers
bei starken Verzögerungen
des Fahrzeugs ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einstückig mit
der Sitzwanne (2) ausgebildete Verhakungsmittel (10) in den Polsterkörper (3)
hineinragen.
Patent DE-102005007060-B4 (DE)
Title: Signalisierung des Ausfalls einer Netzeinheit über ein Kommunikationsnetz
Inventor: RUPPELT CHRISTIAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-02-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Benachrichtigen einer zentralen Verbindungs-Überwachungseinheit (CC) über einen
Ausfall eines Applikationsservers (AS), welcher durch einen Service-Broker
(SB) überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der zentralen Verbindungs-Überwachungseinheit
(CC) an den Service-Broker (SB) eine einen Parameter betreffend
die Benachrichtigung bei einer Unterbrechung des Sendens von Daten
eines Dienstes seitens des Applikationsservers (AS) enthaltende
Signalisierungsnachricht übertragen
wird, und dass bei einer Unterbrechung eines Dienstes des Applikationsservers
(AS) von dem Service-Broker (SB) gemäß dem Parameter mindestens
eine Benachrichtigungsnachricht an die zentrale Verbindungs-Überwachungseinheit
(CC) gesendet wird, welche über
den Ausfall informiert.
Patent DE-102005010495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, daraus gebildeter Damm und Verfahren zur Herstellung eines Dammes
Inventor: GUENTHER WOLFGANG
IPC: E02D23/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Dammes oder dergleichen, bestehend aus einem
vorgefertigten, hohlen und druckfesten Behälter (1, 1'), mit  – einer
verschließbaren
oberen Füllöffnung (10),  – Verbindungsmitteln
(20, 21) an zwei sich gegenüberliegenden
Seiten, mit deren Hilfe gleichartige Behälter (1, 1') miteinander verbindbar
sind,  – Verankerungsmitteln
(14), mit deren Hilfe der Behälter
(1, 1') am Untergrund befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Behälter
(1, 1') doppelwandig ist,  – der
Zwischenraum (8) zwischen den beiden Wänden durch zumindest eine verschließbare obere
Füllöffnung (9) befüllbar ist,  – der Zwischenraum
(8) mit einem Schutzmittel gefüllt
ist und  – plattenförmige Mittel
(22) unterhalb des Bodens (2) angeordnet sind, mit deren Hilfe ein
Unterspülen
des Behälters (1,
1') vermieden ist.
Patent DE-102005015170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gesteuerten Kurbelwellendrehung eines Antriebssatzes
Inventor: SCHWARZER RALF
IPC: B66C13/00
Filed: 2005-04-02
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zur gesteuerten Drehung einer Kurbelwelle eines Antriebssatzes (2, 4), wobei die Vorrichtung umfasst:einen drehwinkelgesteuerten Getriebemotor (14);ein Antriebselement (36) mit nicht kreisförmigem Außen- oder Innenquerschnitt, das drehfest mit einer Ausgangswelle (15) des Getriebemotors (14) verbunden ist und mit einem drehfest mit der Kurbelwelle verbundenen Befestigungselement (92) mit einer nicht kreisförmigen Querschnittsfläche in Eingriff bringbar ist;ein mit der Ausgangswelle (15) fest verbundenes Anlageteil (32) mit einer radial verlaufenden Anlagefläche (34);eine konzentrisch zu dem Antriebselement (36) angeordnete Verriegelungseinrichtung (42, 56), mit der das Anlageteil (32) lösbar an einer konzentrisch zu dem Befestigungselement (92) angeordneten Riemenscheibe (90) des Antriebssatzes (2, 4) verriegelbar ist; undeine Drehmomentabstützung (16) zum Ausgleich eines von der Ausgangswelle (15) übertragenen Drehmoments, wobei die Drehmomentabstützung (16) ein an einem mit dem Getriebemotor (14) verbundenen Auslegerarm (18) befestigtes Ausgleichsgewicht (20) aufweist.
Patent DE-102005016328-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-04-09
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe (3), die eine aus einer Aufnahmevorrichtung (5) in der Heckklappe (3) in eine Gebrauchsposition (6) ausfahrbare und in die Aufnahmevorrichtung (5) in eine Ruheposition (7) einfahrbare bewegliche Schutzvorrichtung (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Heckklappe (3) einen Betätigungsmechanismus (14) aufweist, der durch Zusammenwirken einer lösbaren Haltevorrichtung (13) mit einem in der Heckklappe (3) integrierten Entriegelungszug (11) realisiert ist,  dass die Haltevorrichtung (13) durch einen an der Schutzvorrichtung (4) ausgebildeten Nocken (10) und eine mit dem Entriegelungszug (11) wirkverbundene korrespondierende Ausnehmung (9) in der Heckklappe (3) realisiert ist,  und dass der Betätigungsmechanismus (14) beim Ausfahren der Schutzvorrichtung (4) eine Halterung der Schutzvorrichtung (4) in der Gebrauchsposition (6) der Schutzvorrichtung (4) und beim Schließen der Heckklappe (3) ein automatisches Einfahren der Schutzvorrichtung (4) in die Aufnahmevorrichtung (5) in der Heckklappe (3) bewirkt.
Patent DE-102005024648-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Messen von Zeiten und Verfahren zum Messen von Zeiten
Inventor: SATTLER SEBASTIAN DR ING
IPC: G04F10/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrische Schaltung zum Messen von Zeiten, wobei die elektrische Schaltung einen Zähler (6), einen Dekoder (32) und eine Vielzahl von Zeitfallengliedern (5) aufweist, wobei zumindest der Zähler (6) und die Zeitfallenglieder (5) sich zusammen auf einem integrierten Halbleiterbauteil befinden, und jedes Zeitfallenglied (5) folgende Merkmale aufweist:- einen Dateneingang, einen Takteingang, einen Verzögerungsausgang und einen Ausgabeausgang,- ein Verzögerungsglied (11), das einen Signalwechsel am Dateneingang mit einer zeitlichen Verzögerung am Verzögerungsausgang ausgibt,- ein Flip-Flop (10) mit einem Dateneingang, einem Takteingang und einem Ausgabeausgang, wobei die Dateneingänge, die Takteingänge und die Ausgabeausgänge des Flip-Flops (10) und des Zeitfallengliedes (5) miteinander verbunden sind,und wobei die Zeitfallenglieder (5) als Ringoszillator geschaltet sind,und wobei der Zähler (6) an den Ausgabeausgang eines Zeitfallengliedes (5) und der Dekoder (32) an die Ausgabeausgänge aller Zeitfallenglieder (5) angeschlossen ist, und wobei das Verzögerungsglied (11) und das Flip-Flop (10) eines jeden Zeitfallengliedes (5) nahe beieinander angeordnet sind,wobei das Verzögerungsglied (11) und das Flip-Flop (10) eines jeden Zeitfallengliedes (5) so nahe beieinander angeordnet sind, dass der Abstand (a) zwischen dem Verzögerungsglied (11) und dem Flip-Flop (10) kleiner als der größte Abstand (a) zwischen den Flip-Flops (10) unterschiedlicher Zeitfallenglieder (5) ist.
Patent DE-102005027737-B4 (DE)
Title: Verwendung einer transparenten Scheibe mit einer dreidimensionalen Oberflächenstruktur als Deckscheibe für Bauelemente zur Nutzung des Sonnenlichts
Inventor: HARDER NILS-PETER
IPC: B44C1/24
Filed: 2005-06-16
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verwendung einer transparenten Scheibe mit einer dreidimensionalen Oberflächenstruktur, als Deckscheibe für Bauelemente zur Nutzung des Sonnenlichts, die auf der Substratoberfläche ausgeformte Elemente mit einer im Wesentlichen länglichen Erstreckung umfasst, die wesentlich größer als die Quererstreckung dieser Elemente ist, wobei auf der Substratoberfläche Gruppen (2) von parallelen Elementen (1) mit von Gruppe zu Gruppe wechselnder Ausrichtung der Längserstreckung der Elemente zusammengefasst ausgeformt sind und wobei Eckpunkte der Gruppen (2) Rechtecke oder Quadrate (3) aufspannen.
Patent DE-102005035161-B4 (DE)
Title: Schiffsantriebsanlage
Inventor: HULTSCH HARTMUT
IPC: B63H23/34
Filed: 2005-07-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Schiffsantriebsanlage mit mindestens einem elastisch mit einem Schiffsrumpf verbundenen Getriebe und einer drehbar in starr mit dem Schiffsrumpf verbundenen Lagern (2, 3) gelagerten Propellerwelle (1), die über eine elastische Kupplung (4) mit einer hohl ausgeführten Getriebeabtriebswelle (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Propellerwelle (1) durch die hohl ausgeführte Getriebeabtriebswelle (5) hindurch geführt ist.
Patent DE-102005042797-B4 (DE)
Title: Signalgeber für eine Lichtsignalanlage
Inventor: SCHIERJOTT RUDOLF
IPC: G08G1/095
Filed: 2005-09-08
Granted: 2008-02-14
Abstract: Signalgeber
(10) einer Lichtsignalanlage, mit einem Gehäuse (11), in welchem eine Lichtquelle angeordnet
ist, die mindestens eine Leuchtdiode (13) aufweist und deren Licht
das Gehäuse
(11) durch eine Frontlinse (12) verlässt, und mit Mitteln (19) zum
Beheizen der Frontlinse (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizmittel
(19) im Gehäuse
(11) angeordnet und mit der mindestens einen Leuchtdiode (13) in
Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102005048958-B4 (DE)
Inventor: STAHL WOLFGANG
IPC: D21C7/12
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-08-09
Abstract: Making wood fibers from wood chips by feeding the chips through a tamping screw into a boiler, where they are exposed to high pressure and temperature, and discharging the chips under rapid expansion so that they separate into fibers, comprises measuring the conductivity of a plug of chips leaving the screw and using the result as a control parameter for controlling downstream processing of the chips and/or fibers. An independent claim is also included for apparatus for making wood fibers from wood chips, comprising a tamping screw (1) for feeding the wood chips into a boiler, where they are exposed to high pressure and temperature, and a discharge device for discharging the chips under rapid expansion so that they separate into fibers, comprises a sensor (11) for measuring the conductivity of a plug of chips leaving the screw.
Patent DE-102005050112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose der dielektrischen Alterung an Einzelkomponenten von elektrischen Anlagen und Geräten mittels Verlustfaktormessungen mit Frequenzen kleiner als die Frequenz der öffentlichen, elektrischen Versorgungsnetze
Inventor: WIMMERSHOFF RUDOLF
IPC: H01F27/32
Filed: 2005-10-04
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Diagnose der dielektrischen Alterung an Einzelkomponenten von
elektrischen Anlagen und Geräten
mittels Verlustfaktormessungen mit Frequenzen wesentlich kleiner
als die Frequenzen der öffentlichen
elektrischen Versorgungsnetze, z. B. 0,1 Hz, wobei die Prüfspannung
an den jeweiligen Spannungsanschlüssen angelegt wird und das
Messsignal erdfrei abgegriffen wird, und dieses mit entsprechenden
Messungen an den Geräten
und Anlagen im Neuzustand verglichen wird.
Patent DE-102005057227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Linearbewegung
Inventor: PIRA GUIDO
IPC: F16H25/20
Filed: 2005-11-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer definierten Linearbewegung entlang einer Gewindespindel (6), mit deren Außengewinde (13) ein Innengewindeelement (26) mit einem dazu komplementären Innengewinde (27) eine in axialer Richtung formschlüssige Verbindung ausbildet, wobei das Innengewindeelement (26) an einem Halteelement (2) verdrehbar gelagert ist, wobei die Gewindespindel (6) an ihrem Mantel (12) mehrere, langgestreckte Führungsvertiefungen (14) aufweist zusätzlich zu ihrem Außengewinde (13) für den Eingriff in das beweglich gelagerte Innengewindeelement (26) und mit einer anderen Steigung als jenes Außengewinde (13), worin ein oder mehrere Führungselemente (19) des Halteelements (2) zur Führung der Gewindespindel (6) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass a) das mit der Gewindespindel (6) kämmende Innengewindeelement (26) mit einer Außenverzahnung (34) versehen ist, die in drehfestem Eingriff mit einem Zahnrad (35), insbesondere Ritzel, und/oder mit einer Schnecke steht, welche(s) von einem Motor (7) angetrieben ist, wobei b) das Führungselement (19) als in wenigstens eine der zusätzlichen Führungsvertiefungen (14) der Gewindespindel...
Patent DE-102005062822-B4 (DE)
Title: Strukturiertes Lebensmittel mit einer fleischähnlichen Struktur sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REIMERDES ERNST PROF DR
IPC: A23L35/00
Filed: 2005-12-27
Granted: 2013-10-02
Abstract: Strukturierte Lebensmittel sind allgemein Produkte, deren Herstellung durch Formung von Frucht-, Gemüse-, Fleisch- oder Fischkonzentraten erfolgt. Um ein fleischähnliches Produkt zu erhalten, werden fleischähnlich strukturierte Proteine verwendet. Die Ausbildung einer fleischähnlichen Struktur mit einem dem Fleisch typischen Biss ist entscheidend für die Akzeptanz durch die Verbraucher. Mit dem neuen Fleischanalogon soll ein fleischähnliches Produkt bereitgestellt werden, dass der Kaustruktur und auch den sonstigen Eigenschaften des Fleisches entspricht. Dies wird dadurch erreicht, dass das Fleischanalogon aus einer geschäumten Proteinlösung besteht, die Molkenproteine enthält und durch Denaturierung stabilisiert ist, und die durch Scheren geöffneten Gasblasen des Schaums Nahrungsmittelbestandteile enthalten, die durch einen Kleber fixiert sind.
Patent DE-102006013927-B4 (DE)
Inventor: HEINZIG PETER
IPC: H01B17/28
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: A connecting element between a first electric shielding assembly that surrounds a cable feedthrough and includes at least one tubular insulating barrier that surrounds the cable feedthrough and at least one second electric shielding assembly that surrounds the cable feedthrough and includes at least one tubular insulating barrier that surrounds the cable feedthrough. A continuous barrier system around the cable feedthrough is provided by a connecting element with at least two interconnecting insulating barriers, which can be inserted into the shielding assemblies, even if the shielding assembly is configured from sub-segments. The disclosure also relates to an electric shield for a cable feedthrough and to a method for producing an electric shield for a cable feedthrough.
Patent DE-102006017995-B4 (DE)
Title: Galvanisierungsverfahren für Aluminiumlegierungsmaterial
Inventor: OHTANI TOMOHIRO
IPC: C23F1/36
Filed: 2006-04-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Überzugs
auf ein Aluminiumlegierungsmaterial, welches die folgenden Schritte
umfasst:  – das
Aluminiumlegierungsmaterial wird entfettet;  – das entfettete
Aluminiumlegierungsmaterial wird einer Behandlung des alkalischen Ätzens unterzogen;  – das alkalisch
geätzte
Aluminiumlegierungsmaterial wird der kathodischen Säureelektrolyse
unterzogen, wobei die kathodische Säureelektrolyse in einer Eisensulfatlösung ausgeführt wird,
wobei das Aluminiumlegierungsmaterial als Kathode verwendet wird;  – das elektrolysierte
Aluminiumlegierungsmaterial wird einer anodischen Oxidationsbehandlung
unterzogen; und  – der Überzug wird
auf das anodisch oxidierte Aluminiumlegierungsmaterial aufgebracht.
Patent DE-102006027151-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SEDLAK BERND
IPC: F16L13/14
Filed: 2006-06-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Rohrverbindung, bestehend aus einem metallischen Pressfitting (1, 1'), der mindestens einen im Längsquerschnitt wulstartigen ein Dichtelement (3.1, 13) aufnehmenden Abschnitt (2.1, 2.2) und einen sich daran anschließenden der Medienseite abgewandten (4.2) und/oder der Medienseite zugewandten zylindrisch ausgebildeten Abschnitt (4.1) aufweist und einem Leitungsrohr (5), dessen glatt ausgebildeter Endbereich bis in den der Medienseite zugewandten zylindrischen Abschnitt (4.1) mit radialem Spiel eingeschoben ist, um mittels eines den Pressfitting (1, 1') umfassenden mindestens zwei Pressbacken (10) aufweisenden Presswerkzeuges eine unlösbare dichte Rohrverbindung zu bilden, wobei während des Verpressens die Pressbacken (10) sowohl auf den Ringwulst (2.1, 2.2), einschließlich des darin eingelegten Dichtelementes (3.1, 13), als auch mindestens auf den der Medienseite zugewandten zylindrischen Abschnitt (4.1) im Überdeckungsbereich des Pressfittings mit dem Leitungsrohr (5) einwirken dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des der Medienseite zugewandten zylindrischen Abschnittes (4.1) des Pressfittings (1, 1') mindestens im außerhalb des Einwirkbereiches der Pressbacken (10) liegenden Überdeckungsbereich mit dem Leitungsrohr (5) ein solches Maß aufweist, dass nach dem Einschieben des Leitungsrohres (5) ein im Vergleich des zur Montage notwendigen radialen Spiels ein deutlich größerer Ringspalt (14) gebildet wird und nur im Überdeckungsbereich im unmittelbaren Einwirkbereich der Pressbacken (10) im Ringspalt (14) des zylindrischen Abschnittes (4.1) ein zu verpressendes elastisches Dichtelement (3.2, 9.1) angeordnet ist, während im verbleibenden axialen Abschnitt des Überdeckungsbereiches ein gut durchspülbarer Ringspalt zwischen Leitungsrohr (5) und Pressfitting (1) verbleibt.
Patent DE-102006046954-B4 (DE)
Title: Keilfangvorrichtung mit doppelter Ansteuerung
Inventor: PALEY ANATOLY
IPC: B66B5/22
Filed: 2006-10-04
Granted: 2009-07-02
Abstract: Keilfangvorrichtung für eine Aufzugsnotbremsung, bestehend aus einer Führungsschiene (7), einem unmittelbar an einem Gehäuse (2) befestigten Keil (1) und einem beweglichen Keil (3), der mit dem direkt mit ihm verbundenen Beschleunigungsgewicht (4) mittels einer Feder (6) an einer am Gehäuse (2) befestigten Konsole (5) aufgehängt ist, wobei bei normalen Betrieb des Aufzugs das Gewicht (4) eine Dehnungs-Verformung der Feder (6) erzeugt und der bewegliche Keil (3) nicht mit der Führungsschiene (7) in Kontakt ist, und dass unter dem Beschleunigungsgewicht (4) elektrische Kontakte (9) vorgesehen sind, auf welche beim Bruch der Feder (6) oder Federaufhängung (5) der bewegliche Keil (3) zusammen mit dem Beschleunigungsgewicht (4) fällt und einen Stromkreis schließt, um den Aufzug an der nächsten Etage zu stoppen und die weitere Aufzugsbewegung zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilfangvorrichtung eine zusätzliche Ansteuerung durch einen Geschwindigkeitssensor hat und zusätzlich eine Relaisbewicklung (10) um die Konsole (5) angeordnet ist, wobei das...