baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103020-U1 (DE)
Title: Aortenwurzelprothese mit einstellbarem Durchmesser
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-07-08
Abstract: Die Aortenwurzel-Prothese mit einstellbarem Durchmesser ist dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden der Prothesenschlauch nach außen oder innen umgeschlagen wird.
Patent DE-202011104205-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-08-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Kühlmodul, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Aufnahmeteil (11) und eine Vielzahl von Erstreckungsteilen (12) sowie eine erste offene Seite (111) und eine zweite offene Seite (112) aufweist, wobei sich die erste und zweite offene Seite (111, 112) an den beiden Seiten des Aufnahmeraums (11) befinden und mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden sind, wobei sich die Erstreckungsteile (12) von dem Aufnahmeteil (11) nach außen erstrecken und am dem Aufnahmeraum (11) abgewandten Ende jeweils einen Positionierteil (121) besitzen, der durch den Erstreckungsteil (12) durchgeht.
Patent DE-202011105613-U1 (DE)
Title: Faltbare und einstellbare Stützvorrichtung für tragbare Geräte
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Faltbare und einstellbare Stütz-Vorrichtung, umfassend: einen Grundkörper (10); ein Einstellelement (20), das auf dem Grundkörper (10) seitlich verschiebbar ist, und des weiteren einen Druckblock (21) aufweist; eine Positioniereinheit (40), die auf dem Grundkörper (10) bzw. dem Einstellelement (20) ausgebildet ist und dazu dient, eine Position des Einstellelementes (20) auf dem Grundkörper (10) festzulegen; und ein Aufnahmeelement (30), das mit dem Grundkörper (10) gekoppelt ist, wobei das Aufnahmeelement (30) des weiteren einen Anordnungsgraben (31) aufweist; wobei ferner das Aufnahmeelement (30) den Grundkörper (10) bedeckt, um ein kastenähnliches Äußeres zu schaffen, wenn das Aufnahmeelement nicht benutzt wird und zur Benutzung der Vorrichtung das Aufnahmeelement (30) gedreht wird, so daß der Anordnungsgraben (31) freiliegt, und der Druckblock (21) des Einstellelementes (20) gegen eine Außenwand des Aufnahmeelementes (30) drückt, um einen Neigungswinkel für das Aufnahmeelement (30) zu fixieren, der sich ändert, wenn sich die Position des Einstellelementes (20) auf...
Patent DE-202011107482-U1 (DE)
Title: Inkontinenzmaterial Inkontinenzunterlage(Pad) das durch Klebe - Klettverschlüsse ein verrutschen verhindert, kann an vorhandenes Inkontinenzmaterial(Windel) angepasst werden
IPC: A61F13/49
Filed: 2011-11-04
Abstract: Inkontinenzunterlage-Pad (Bettschutz) Dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage mittels Klebestreifen oder Klettverschlüssen an vorhandenes Inkontinenzmaterial (Erwachsenenwindel) angebracht wird.
Patent DE-202011108928-U1 (DE)
Title: Kupplungshalterung zur Anbringung an Gepäckträgern, für alle Arten von Fahrzeugen besonders für Fahrradgepäckträger zum Transportieren von Behältnissen wie Taschen und Körben aller Art
IPC: B62J7/08
Filed: 2011-12-09
Abstract: Kupplungshalterung für Gepäckträger bestehend aus zwei Bauelementen, zum einen die Einschubvorrichtung mit Ihre Aussparungen zum einschieben sowie an dieser zwei Stifte mit Gewinde die am Gepäckträger seitlich mit einer gelochten gegenplatte Montiert wird zum zweiten das Behältnissteil an dem der Einschubschlitten fest oder flexibel montiert ist, dieser Einschubschlitten ist passgenau mit der Einschubvorrichtung abgestimmt damit die Stahlfeder die am Einschubschlitten mittig sich befindet in die Aussparung einraste die sich in der Einbauvorrichtung befindet die am Gepäckträger montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kupplungshalterung aus verschiedenen formen Von Einschubvorrichtungen haben kann die jedoch immer aufeinander von der Passform abgestimmt sind
Patent DE-202011109237-U1 (DE)
Title: Wendehaken für Baumstämme
IPC: A01G23/06
Filed: 2011-12-19
Abstract: Wendehaken für Baumstämme, der aus einem Handhebel mit einem schwenkbar angebrachten, den Baumstamm teilweise umfassenden gebogenen Haken besteht, wobei unten am Handhebel zusätzlich ein oder mehrere in das Holz eindringende Sporne oder dergl. angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (3) direkt am unteren Ende des Handhebels (2) schwenkbar angebracht ist und ein oder mehrere Sporne (6) in Verlängerung bzw. nahezu in Verlängerung des Handhebels (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202011109838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmierung eines Gleitlagers in einem Dampfexpander
IPC: F16N17/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Schmierung eines Gleitlagers in einem Dampfexpander, bestehend aus Druckpumpe, Dampferzeuger und Dampfexpander dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Druckpumpe (1) und Dampferzeuger (3) eine Bypass-Leitung (12) mit einem Stellventil (2) angeordnet ist, welche das flüssige Medium zu dem zu schmierenden Lager führt.
Patent DE-202012001200-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Zweikomponenten-Rettungsstern
IPC: B63C9/04
Filed: 2012-02-07
Abstract: Pneumatischer Zweikomponenten-Rettungsstern zur Rettung einer oder mehrerer im Wasser treibender Personen (17), bestehend aus zwei unabhängig von einander mit Druckluft befüllbaren Komponenten (1; 2), die mit mindestens drei Verbindungselementen (3) miteinander verbunden sind, wobei die erste Komponente (1) die Form eines sternförmigen Schwimmkörpers aufweist und mit Handgriffen (13) versehen ist und die zweite Komponente (2) aus einem am Außenrand umlaufenden Wulst (5) und einem Netz (6) oder einer netzartigen Lagerfläche gebildet ist, wobei das Netz (6) im Innenraum des umlaufenden Wulstes (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente (1) beim Auswurf von einem Schiff (16) aus, beim Aufschlag auf die Wasseroberfläche (15) automatisch mit Druckluft befüllt ist und aufschwimmt und rund um die Mitte der ersten Komponente (1) zwischen den strahlenförmigen Wulste (4) der ersten Komponente (1) allseitig erreichbare Handgriffe (13) aufweist und unter den Außenpunkten (7) der strahlenförmigen Wulste (4) der ersten Komponente (1) mindestens...
Patent DE-202012001641-U1 (DE)
Title: Elektrischer Lasttrennschalter für Niederspannung
IPC: H01H19/62
Filed: 2012-02-17
Abstract: Elektrischer Lasttrennschalter für Niederspannung, mit einem festen und einem beweglichen Kontaktstück, mit einem Schaltschloss, und mit einem Schaltknebel zur manuellen Betätigung des Schaltschlosses, wobei das Schaltschloss den Kontakthebel bleibend in Offenstellung halten kann dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltschloss eine mit einer durch einen Auslösehebel und einen ortsfest drehbar gelagerten, ein Langloch zur Führung eines Bügels aufweisenden Klinkenhebel gebildete Verklinkungsstelle hat, und dass das Schaltschloss einen Zwischenhebel, der an seinem einen Ende mit dem Kontakthebel und mit seinem anderen Ende an dem Bügel angelenkt ist, hat, wobei der Bügel mit wenigstens einem Schenkel am Schaltknebel angelenkt ist, wobei der Kontakthebel eine erste, vorgefertigt in das Gehäuse des Installationsschaltgerät einsetzbare Baugruppe bildet, die nach dem Einsetzen in das Gehäuse an einer ortsfest mit dem Gehäuse verbundenen Drehachse verschwenkbar gelagert ist, und wobei der Schaltknebel mit dem Auslösehebel, dem Klinkenhebel, dem Zwischenhebel und dem Bügel eine zweite, vorgefertigt in das Gehäuse einsetzbare Baugruppe...
Patent DE-202012003382-U1 (DE)
Title: mechanischer Lichtschalter mit Zeitsteuerung - Eco Switch
IPC: H01H43/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: mechanischen Lichtschalter mit Zeitsteuerung sind dadurch gekennzeichnet das sie selbsttätig nach Ablauf einer Zeit das angeschlossene Licht ausschalten.
Patent DE-202012003399-U1 (DE)
Title: Aussenspiegel und Scharnierbetätigungsvorrichtung für einen solchen
IPC: B60R1/076
Filed: 2012-02-16
Abstract: Scharnierbetätigungsvorrichtung für einen Außenspiegel eines Fahrzeuges und insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Spiegelträger (2) der rotierbar auf einer Basisachse (22) gelagert oder lagerbar ist, die am Fahrzeug befestigbar ist, und mit einem Rotations- und Positionierungsmittel (10), zur Rotation des Spiegelträgers (2) um die Basisachse (22) und/oder zu dessen Positionierung in wenigstens einer Rotationsposition auf der Basisachse (22), wobei das Rotations- und Positionierungsmittels (10) wenigstens ein Kopplungselement (46) aufweist, das über wenigstens ein Kraftelement (34) gegen die Basisachse (22) vorgespannt oder vorspannbar ist und gegen diese Vorspannung auf der Basisachse (22) axial und/oder radial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopplungselement (46) und dem Kraftelement (34) wenigstens ein Lagerelement (44) oder dergleichen Zwischenelement vorgesehen ist, das über eine Transportverbindung (42) an einem Halteelement (40) des Rotations- und Positionierungsmittel (10) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202012008020-U1 (DE)
Title: Elektronisches Modul mit Lichtindikator für die Türknäufe eines digitalen Schliess-Zylinders
IPC: E05B41/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Elektronisches Modul mit Lichtindikator für die Türknäufe eines digitalen Schliess-Zylinders (EMLTDSZ) bestehend aus Kontroller (4), Deckel/Diffusor (7) und Elastischer Muff (2), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Öffnung des Elastischen Muffs (2) ein Deckel/Diffusor (7) mittels einer Verbindung zwischen Kanal (3) am Elastischen Muff (2) und Flansch (6) fixiert wird, und in wessen Knoten oder Verbindungsstelle ein Kontroller (4) montiert wird, so dass die LED Lichtindikatoren (5) sich unmittelbar nah zu dem sichtbaren, diffusiven Stirn des Deckel/Diffusor (7) befinden, als die Größe des Kontrollers (4) seinen freien Auf- und Abbau bezüglich des Knotens des Elastischen Muffs (2) und des Deckels/Diffusors (7) ermöglicht.
Patent DE-202012008126-U1 (DE)
Title: Multiplex-Parkett (Holz-Fußbodenbelag)
IPC: E04F15/04
Filed: 2012-08-27
Abstract: Multiplex-Parkett (Holz-Fußbodenbelag), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Hirnholz als auch Längsholz in nahezu gleichen Anteilen abwechselnd in Furnierstreifenstärke in der Nutzfläche und in der gesamten Materialstärke enthalten sind.
Patent DE-202012013734-U1 (DE)
Title: System zum Filtern von Spam-Nachrichten auf der Grundlage derBenutzerreputation
IPC: H04L29/08
Filed: 2012-08-24
Abstract: System zum Aktualisieren von Filterregeln für Nachrichten (100), die von einer Vielzahl von Benutzern (160) empfangen werden, wobei das System einen Prozessor, einen mit dem Prozessor verbundenen Speicher und einen Computer-Code umfasst, der in den Speicher geladen wird, um die folgenden Schritte zu implementieren:Speichern von Filterregeln für die Vielzahl von Benutzern (160) in einer Filterregel-Datenbank (140);Verteilen der Filterregeln an die Vielzahl von Benutzern (160);Berechnen (420) eines Reputationsgewichts für jeden aus der Vielzahl von Benutzern (160);wobei das Berechnen der Reputationsgewichte der Benutzer (160) umfasst:Setzen von Regeln, die Benutzeraktionen definieren, auf deren Grundlage die Reputationsgewichte geändert werden, wenn ein Benutzer die Aktion durchführt, wobei die definierten Benutzeraktionen Berichte umfassen, dass eine Nachricht zu einer bestimmten Kategorie gehört, und wenigstens eine andere Aktion als ein Bericht, dass eine Nachricht zu einer bestimmten Kategorie gehört;Unterhalten einer Reputationsregel-Datenbank (630) der Benutzeraktionen, umfassend wenigstens eines aus Folgendem: Erhöhen des Niveaus der heuristischen Analyse zum Prüfen von Dateien, Erhöhen des Aktualisierungszeitraums, Instruieren des Anti-Spam-Filters und Erlauben der Ausführung einer verdächtigen Datei, und entsprechende Modifizierungen der Benutzerreputationsgewichte;Verteilen von Regeln auf der Grundlage von Daten in der Reputationsregel-Datenbank, die Benutzeraktionen definieren, die nötig sind, um die Benutzeraktionen auf der Client-Seite zu registrieren;Registrieren von Benutzeraktionen auf der Client-Seite auf der Grundlage von Regeln, die Benutzeraktionen definieren;Senden von Benachrichtigungen über registrierte Benutzeraktionen; undBerechnen von Reputationsgewichten auf der Grundlage der empfangenen Benachrichtigungen über Benutzeraktionen und Ändern des Reputationsgewichts des entsprechenden Benutzers (160) auf der Grundlage der Modifizierungen gemäß den Reputationsregeln in der Reputationsregel-Datenbank (630);Speichern eines Reputationsgewichts für jeden aus der Vielzahl von Benutzern (160) in einer Benutzerreputations-Datenbank (320); undEmpfangen (410) und Verarbeiten von Benutzerberichten, die anzeigen, dass eine Nachricht zu einer bestimmten Kategorie gehört, wobei die Verarbeitung umfasst:(i) Berechnen (430) eines Gewichts der Nachricht in ihrer Kategorie auf der Grundlage mehrerer Berichte, die von einer Vielzahl von Benutzern (160) empfangen wurden, und eines Reputationsgewichts dieser Benutzer (160),(ii) Entscheiden (440), ob die Nachricht (100) zu der bestimmten Kategorie gehört, wenn das Gewicht der Nachricht einen vorher definierten Schwellenwert überschreitet;(iii) Aktualisieren (445) der Filterregeln in der Filterregel-Datenbank auf der Grundlage der Entscheidung, und(iv) Verteilen (455) der aktualisierten Filterregeln aus der Filterregel-Datenbank an die Vielzahl von Benutzern.
Patent DE-202012101063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energie Efffizienz Steigerung von Strassenbeleuchtungen durch Windkraft und Druckspeichernutzung der Säulen der Strassenlaternen, sowie LED
IPC: F21S8/08
Filed: 2012-03-26
Abstract: Umfunktionieren von Laternenmasten zu Druckluftspeichern. Dazu gehört auch das Abdichten der Korpus.
Patent DE-202013000784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Fleischstücken, insbesondere zum Zerteilen von Fleischstücken jeweils in Hälften
IPC: B26D3/30
Filed: 2013-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Fleischstücken, insbesondere zum Zerteilen von Fleischstücken jeweils in Hälften, umfassend zumindest ein horizontal ausgerichtetes Messer und umfassend diesem Messer zugeordnete Transportmittel für die Fleischstücke, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (2) zumindest auf seiner unteren Schneidefläche Schneideflächenmaterialrücksprünge (7) aufweist.
Patent DE-202013001987-U1 (DE)
Title: Gasspeichereinrichtung
IPC: E21F17/16
Filed: 2013-02-28
Abstract: Gasspeicher, der unter der Oberfläche (Erde, Wasser) angeordnet ist, bei dem die Gasspeicherdruckkräfte im wesentlichem von der Schicht hinter der Dichtschicht abgefangen werden.
Patent DE-202013002445-U1 (DE)
Title: Spann- oder Greifeinrichtung
IPC: B23B31/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Spann- oder Greifeinrichtung mit einem Grundkörper (1) aus einem formsteifen Material, der eine Längsachse (X) definiert, mehreren Spannbacken (4), die an dem Grundkörper (1) radial in Bezug auf die Längsachse (X) bewegbar gehalten sind, und einem zumindest teilweise hohl ausgebildeten Spannkolben (3), welcher an dem Grundkörper (1) axial zwischen einer hinteren und einer vorderen Endstellung bewegbar gehalten ist und die Spannbacken (4) zumindest teilweise umgreift, wobei die Spannbacken (4) und der Spannkolben (3) miteinander in der Weise gekoppelt sind, dass eine Axialbewegung des Spannkolbens (3) in eine Radialbewegung der Spannbacken (4) umgesetzt wird, und wobei ein Stellantrieb zur Betätigung des Spannkolbens (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) an seiner Rückseite eine zentrale Ausnehmung (18) aufweist, in welcher ein mit dem Spannkolben (3) verbundenes, ringförmiges Verbindungselement (17) axial geführt ist, dass in dem Grundkörper (1) eine Achse (27) gehalten ist, dass an der Achse (27) eine Zwischenachse (28) axial verstellbar gehalten ist, welche das Verbindungselement (17) axial durchgreift, dass Federelemente, insbesondere Druckfederelemente (32) vorgesehen sind, die sich zwischen dem Verbindungselement (17) und der Zwischenachse (28) abstützen, um das Verbindungselement (17) nach hinten zu drücken, wobei Anschlagmittel (33) vorgesehen sind, welche einen axialen Verstellweg des Verbindungselements (17) nach hinten hin begrenzen, und dass das hintere Ende des Grundkörpers (1) verschlossen ist, so dass zwischen dem Verbindungselement (17) und dem Gehäusekörper (1) an der Rückseite des Verbindungselements (17) in der zentralen Ausnehmung (18) ein Druckraum (34) ausgebildet wird, welcher über eine Druckleitung von außen mit einem Druck beaufschlagbar ist, um das Verbindungselement (17) entgegen der Rückstellkraft der Federelemente (32) nach vorne zu bewegen.
Patent DE-202013004100-U1 (DE)
Title: Elektrische Drehflügeltür mit Einklemmschutzvorrichtung und baumustergeprüfter Türverriegelung
IPC: E05F15/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Türvorrichtung für Rollstuhlhebestationen mit einem Türkörper, der über ein Lager drehbar um eine Drehachse gelagert ist, mit einer Antriebseinheit zum Verbringen des Türkörpers in eine Öffnung- und/oder Schließstellung, mit einem Türverschluss, mittels dessen der Türkörper in der Schließstellung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (9) in einem Lagerrohr (5) integriert angeordnet ist, das koaxial zu der Drehachse (D) verläuft, dass die Antriebseinheit (9) derart angesteuert ist, dass das von ihr erzeugte Drehmoment (MM) zum Verbringen des Türkörpers (2) in die Schließ- oder Öffnungsstellung (s1, s2) zum einen kleiner ist als ein eine Verklemmung hervorrufendes Klemmdrehmoment (M2) und zum anderen größer ist als ein zum Verfahren des Türkörpers (2) notwendigen Mindestdrehmoments (M1).
Patent DE-202013011982-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Ausbringgestänge
IPC: A01M7/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) mit einem Rahmen (3), einem oder mehreren Vorratsbehältern (15), zumindest einer Fördereinrichtung und zumindest einer Dosiereinrichtung und einem Ausbringgestänge (2) mit Ausbringeinrichtungen (21) zum Ausbringen von Flüssigkeiten oder körnigen oder granulierten Stoffen, wobei das Ausbringgestänge (2) beweglich am Rahmen (3) angeordnet ist, wobei das Ausbringgestänge (2) in mehrere Gestängebereiche (4, 5, 24, 25) unterteilt ist, welche gelenkig oder verschiebbar zueinander oder zum Rahmen (3) beweglich angeordnet sind und welche eine Transportposition und eine Arbeitsposition einnehmen können, wobei sich die Ausrichtung der Gestängebereiche (4, 5, 24, 25) des Ausbringgestänges (2) in der Arbeitsposition im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung (20) der landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) und annähernd parallel zum Boden (12) beabstandet erstreckt, wobei die Bewegung des Ausbringgestänges (2) zum Rahmen (3) oder die Bewegung der Gestängebereiche (4, 5, 24, 25) zueinander oder zum Rahmen (3) mit Stellmotoren (6) und/oder über einstellbare Dämpferelemente (7) ermöglicht, unterstützt, blockiert oder eingeschränkt werden kann, wobei zur Steuerung der Bewegung des Ausbringgestänges (2) zum Rahmen (3) oder der Bewegung der Gestängebereiche (4, 5, 24, 25) zueinander oder zum Rahmen (3) eine elektronische Steuer- und Regeleinheit (8) vorgesehen ist, welche vorzugsweise mit einer Anzeige- und Bedieneinheit (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position oder die Bewegungen zumindest eines Teiles der Gestängebereiche (4, 5, 24, 25) des Ausbringgestänges (2) durch mindestens ein Kamerasystem (9, 10) bildverarbeitend erfasst wird.
Patent DE-202013012867-U1 (DE)
Title: Bedienfeldanordnung
IPC: D06F34/34
Filed: 2013-04-10
Abstract: Bedienblendenbaugruppe für ein Gerät, umfassend:
 eine Bedienblende;
 eine Mehrzahl lichtemittierender Dioden (LEDs);
 eine LED-Halterung zum Aufnehmen der Mehrzahl von LEDs, wobei die LEDHalterung eine Mehrzahl von Lichtleitlöchern umfasst, wobei jedes der Mehrzahl von Lichtleitlöchern dazu ausgestaltet ist, Licht von einer der Mehrzahl von LEDs zu leiten; und
 ein LED-Fenster, das vor der LED-Halterung angeordnet ist,
 wobei jedes der Mehrzahl von Lichtleitlöchern umfasst:
 einen ersten Abschnitt zum Aufnehmen einer der Mehrzahl von LEDs,
 einen zweiten Abschnitt zum Leiten von Licht, das von der LED, die in dem ersten Abschnitt aufgenommen ist, emittiert wird, hin zu dem LED-Fenster, und
 wobei eine Querschnittsfläche des ersten Abschnitts hin zu dem zweiten Abschnitt kleiner wird und eine Querschnittsfläche des zweiten Abschnitts hin zu dem LED-Fenster größer wird.
Patent DE-202013100092-U1 (DE)
Title: Eine tragbare Einkaufstüte
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-01-09
Abstract: Tragbare Einkaufstüte, dadurch gekennzeichnet, dass die tragbare Einkaufstüte einen Tütenkörper und eine Taschenlampe umfasst, wobei die Taschenlampe auf dem Boden des Tütenkörpers vorhanden ist, und ein Schalter für die Taschenlampe auf der unteren Seite des Tütenkörpers vorhanden ist, und wobei der Tütenkörper mit Handgriffen versehen ist, wobei die Handgriffe mit entsprechenden Fugen versehen sind.
Patent DE-202013100103-U1 (DE)
Title: Kippbeschlag für einen Fenster- oder Türflügel
IPC: E05D15/30
Filed: 2013-01-10
Abstract: Kippbeschlag für einen Fenster- oder Türflügel, mit einer an einem ortsfesten Rahmenholm befestigbaren Anschlussschiene (6), an der ein Scherenelement (1) mit einem ersten (2) und einem zweiten Scherenglied (3) angeschlossen ist, wobei am freien Ende des ersten Scherenglieds (2) eine Tragleiste (4) angelenkt ist, zur Befestigung des Flügels, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des zweiten Scherenglieds (3) ein zweiarmiger Hebel (5) schwenkbar gelagert ist, der einerseits an der Tragleiste (4) gelenkig und andererseits verschiebbar an der Anschlussschiene (6) gehalten ist.
Patent DE-202013101209-U1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere für den Altenpflegebereich
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-03-21
Abstract: Stuhl (1) mit einer bei Benutzung ortsfesten Standsäule (4) und mindestens einem bei Benutzung gemeinsam mit einer Sitzfläche (8) bewegbaren Stützfuß (2), wobei die Sitzfläche (8) über eine Drehvorrichtung (6) und eine Schiebevorrichtung (5) mit der Standsäule (4) um eine vertikale Achse drehbeweglich und horizontal verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-202013105381-U1 (DE)
Title: Motorträger, Motorträger für invertergeregelte Verdichter und Verdichter
IPC: F04D29/66
Filed: 2013-11-26
Abstract: Motorträger (50) zum Positionieren und Halten eines Stators (7) eines Motors (6) im Bereich eines zylindrischen Teils eines Verdichtergehäuses (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Motorträger (50) – ein Ringelement (31), das mittels einer Klemmkraft koaxial mit dem Stator (7) an dessen Umfang angebracht ist, – mehrere radial vom Ringelement (31) nach außen vorstehende Stützblöcke (51), die als am Außenumfang geschlossene hohle Rahmenstruktur ausgebildet sind und jeweils über eine Stützfläche (56) zur Anlage am Gehäuse (2) verfügen, die sich auf der Mantelfläche eines gedachten Ringzylinders, der mit dem Ringelement (31) eine gemeinsame Achse (32) teilt, befindet, wobei mit den Stützblöcken (51) der Motorträger (50) mittels einer Klemmkraft an der Innenseite des Gehäuses (2) angebracht ist, aufweist.
Patent DE-202014001235-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: B01F15/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Mischvorrichtung (V) für landwirtschaftliches Mischgut, mit einem eine Wand (2) und einen Boden (3) aufweisenden Mischbehälter (1), in welchem wenigstens ein in einer Förderrichtung (R) um eine Achse (6) drehantreibbarer bodennaher Mitnehmer (M) für das Mischgut vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Mischbehälter (1) wenigstens eine in Förderrichtung (R) verlaufende Förderstrecke (F) vorgesehen ist, dass die Förderstrecke (F) nach oben durch eine Überdachung (D) begrenzt ist, und dass der Mitnehmer (M) in die Förderstrecke (F) unterhalb der Überdachung (D) eingreift und Mischgut separiert von weiterem im Mischbehälter (1) befindlichem Mischgut entlang der Förderstrecke (F) fördert.
Patent DE-202014002556-U1 (DE)
Title: Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-03-22
Abstract: Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Klappe, insbesondere einer Tankklappe (1), einem Stößel (2), an dem die Klappe (1) drehbargelagert ist, und einer Basis (3.1, 3.2), insbesondere einer Tankmulde, an der der Stößel (2) in einer Ausstellrichtung (A) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202014003025-U1 (DE)
Title: Optimierung des Kreislaufes einer Kompressionskältemaschine durch Verschieben von Wärme
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-04-08
Abstract: In einem Wärmepumpenkreislauf durch einen geeigneten zusätzlichen Wärmeaustausch Prozesswärme von der Warmseite vor dem Expansionsventil Wärme in die Strecke zwischen Verdampfer und Kompressor zu verbringen