baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220497-A1 (DE)
Title: Transponder-Anordnung und Verfahren zum Betreiben eines Transponders
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: H04B1/59
Filed: 2014-10-09
Abstract: Transponder-Anordnung mit einer Induktivität (1) und einer Kapazität (2) die parallel zueinander zwischen einen ersten Schaltungsknoten und einen zweiten Schaltungsknoten geschaltet sind und einen Schwingkreis bilden. Der Schwingkreis ist dazu ausgebildet, angeregt zu werden, wenn die Induktivität (1) einem elektromagnetischen Feld ausgesetzt ist. Ein Schaltelement (3) ist parallel zu der Induktivität (1) und der Kapazität (2) zwischen den ersten Schaltungsknoten und den zweiten Schaltungsknoten geschaltet und ist dazu ausgebildet, geöffnet oder geschlossen zu werden. Eine Spannung (Uc) über der Kapazität (2) und ein Strom (Il) durch die Induktivität (1) weisen einen sinusförmigen Verlauf auf, wenn der Schwingkreis angeregt wird und das Schaltelement (3) geöffnet ist. Das Schaltelement (3) ist weiterhin dazu ausgebildet, zum Zeitpunkt eines Nulldurchgangs der Spannung (Uc) über der Kapazität (2) für eine vorgebbare Zeitdauer geschlossen zu werden und dadurch den Schwingkreis kurzzuschließen.
Patent DE-102014223244-A1 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: REBIEN KARSTEN
IPC: F16J15/16
Filed: 2014-11-14
Abstract: Bei einem ringförmigen Dichtungselement (1) mit einem ringförmigen Dichtprofil (2) sind senkrecht zur Ringlinie an einer oder zwei Seiten flügelförmige Ansätze (3) angeordnet, welche mit dem ringförmigen Dichtprofil (2) eine Nut (4) bilden
Patent DE-102015000134-A1 (DE)
Title: Laserbasiertes Festkörpertrennverfahren
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen eines Ablösebereichs in einem Festkörper zum Ablösen eines Festkörperanteils von dem Festkörper. Das Verfahren umfasst dabei mindestens die Schritte: Bereitstellen eines zu bearbeitenden und bevorzugt für LASER-Strahlung transparenten Festkörpers; Erzeugen oder identifizieren eines Initialkristallgitterdefekts in dem Kristallgitter des Festkörpers; Erzeugen eines gegenüber dem Initialkristallgitterdefekt vergrößerten Kristallgitterdefekts durch eine LASER-Beaufschlagung des Kristallgitters im Bereich des Initialkristallgitterdefekts, wobei während der LASER-Beaufschlagung der LASER-Strahlfokus den Initialkristallgitterdefekt abschnittsweise überlagert.
Patent DE-102015006664-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bearbeitung von Wertdokumenten
Inventor: EISEN BERNHARD
IPC: G07D11/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein entsprechendes Verfahren zur Bearbeitung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten (BN), mit einer Vorrichtung (1) zum Bearbeiten, insbesondere zum Befördern und/oder Prüfen und/oder Zählen und/oder Sortieren, von Wertdokumenten, und einer tragbaren Benutzerschnittstelle (10, 20), welche dazu ausgebildet ist, Informationen (13, 23), welche die Vorrichtung (1) und/oder die Bearbeitung der Wertdokumente betreffen, zu empfangen, ein oder mehrere Bilder, insbesondere von der Vorrichtung (1), zu erfassen und die empfangenen Informationen (13, 23) und/oder erfassten Bilder wiederzugeben.
Patent DE-102015007417-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D21/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Kompartiment und mit wenigstens einem Feuchteaktor, der an oder in dem Kompartiment angeordnet ist und der einen oder mehrere seiner Parameter in Abhängigkeit von der den Feuchteaktor umgebenden Luftfeuchtigkeit ändert, wobei Anzeigemittel vorhanden sind, die mit dem Feuchteaktor derart in Verbindung stehen, dass diese den Parameter des Feuchteaktors anzeigen.
Patent DE-102015013039-A1 (DE)
Title: Laufrad zur Fortbewegung von insbesondere Personen
Inventor: ROEDL ALEXANDER
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Das Laufrad zur Fortbewegung von insbesondere Personen, ist ein Fortbewegungsmittel das durch Muskelkraft betrieben wird und durch seine in den Patentansprüchen dargelegten Merkmale, ergonomisch vorteilhafte Bewegungsabläufe und erhöhte Fahrdynamik zulässt.
Patent DE-102015014523-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe mit ergänzender Spurverbreiterungsfunktion für Personenkraftwagen
Inventor: JUNG ROLF
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine einteilig gefertigte Bremsscheibe 3 als Austauschteil für strassenzugelassene Personenkraftwagen, wobei die neuartige Bremsscheibe 3 eine ergänzende Spurverbreiterungsfunktion erfüllt.
Patent DE-102015015297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Festigkeit von faserverstärkten Bauprodukten
Inventor: SCHMUCK ARNO
IPC: B28B11/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Festigkeit von faserverstärkten Bauprodukten. Erfindungsgemäß wird auf eine bereits ausgehärtete faserverstärkte Bauplatte eine wässrige Mischung aufgebracht, die bevorzugt aus einem wasseremulgierbaren, hydrophil modifizierten Polyisocyanat und einem hydroxygruppenhaltigen Netzmittel besteht. Die Zusammensetzung der Reaktionsmischung wird auf die Matrix und Porösität der faserverstärkten Bauplatten abgestimmt. Das Aufbringen erfolgt in einem Schritt, bevorzugt mittels eines Vorhanggießverfahrens.
Patent DE-102015015872-A1 (DE)
Title: Liegemodul und Verfahren zur Herstellung eines Liegemoduls
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: A47C27/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Liegemodule (10) können zum Schlafen, Liegen und/oder Sitzen genutzt werden. Derartige Liegemodule (10) weisen im Wesentlichen einen Liegemodulgrundkörper (12) auf, der beispielsweise als Matratze ausgebildet sein kann. Während einstückig hergestellte Liegemodulgrundkörper nur sehr unflexibel gestaltet werden können, stellt das Zusammenstellen eines Liegemodulgrundkörpers aus mehreren einzelnen Bestandteilen einen erhöhten Arbeitsaufwand bzw. Zeitaufwand dar. Die Erfindung schafft ein Liegemodul (10), das individuell und kostengünstig herstellbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass eine Struktur (11) des Liegemodulgrundkörpers (12) aus mindestens einer Substruktur (15) aufgebaut ist, wobei die mindestens eine Substruktur (15) des einstückig ausgebildeten Liegemodulgrundkörpers (12) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung eine sich kontinuierlich oder quasikontinuierlich ändernde Strukturfeinheit aufweist.
Patent DE-102015100457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von stagnierendem Wasser
Inventor: RUHNKE CHRISTOF
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Detektion von stagnierendem Wasser. Hierbei wird in einem Leitungsabschnitt durch fließendes Wasser elektrische Energie erzeugt, die elektrische Energie in einem Energiespeicher gespeichert, der Ladezustand des Energiespeichers erfasst und aus dem Ladezustand des Energiespeichers Informationen über eine mögliche Stagnation des Trinkwassers gewonnen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen Generator (1) zur Erzeugung elektrischer Energie, einen Energiespeicher (2) zum Speichern der elektrischen Energie, eine Steuer- und Auswerteeinheit, die den Ladezustand des Energiespeichers erfasst, und einen Signalgeber (3) auf, der in Abhängigkeit vom Ladezustand des Energiespeichers ein Signal abgibt.
Patent DE-102015103536-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: BOEHME STEPHAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Offenbart ist ein Leuchtmittel (1) mit einer durchscheinenden Röhre (2), mit einer Mehrzahl von LED (5) auf einem Träger (3) in der Röhre (2) und mit einer ersten Endkappe (14) an einem ersten Ende (15) und einer zweiten Endkappe (14) an einem zweiten Ende (15), wobei mindestens die erste Endkappe (14) Anschlüsse zur Versorgung der LED (5) mit elektrischer Energie aus einem Lampensockel für eine ein- oder zweiseitig gesockelte Leuchtstofflampe aufweist. Um die Abstrahlcharakteristik des Leuchtmittels (1) zu verbessern ohne die Blendwirkung zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass das Leuchtmittel (1) vor den LED (5) mindestens eine Linse (6) aufweist, die von der LED (5) abgestrahltes Licht bündelt, und die Röhre (2) transparent ist.
Patent DE-102015104555-A1 (DE)
Title: Doppelplattenschieber, Absperrplatte und Verfahren zum Abdichten eines Doppelplattenschiebers
Inventor: TRAVNICEK ROLAND
IPC: F16K3/18
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird ein Doppelplattenschieber 10 vorgeschlagen, der für Armaturen von Industrieanlagen, insbesondere von chemischen und petrochemischen Anlagen vorgesehen ist, wobei der Doppelplattenschieber 10 ein Gehäuse 11 mit zwei Absperrplatten 20a, 20b im Inneren des Gehäuses 11 umfasst, die zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschiebbar sind, wobei zwischen den Absperrplatten 20a, 20b Federelemente 25, insbesondere Tellerfederpakete, angeordnet sind, die die Absperrplatten 20a, 20b in der Schließstellung gegen am Gehäuse 11 angeordnete Dichtflächen pressen, derart, dass die gesamte zur Abdichtung benötigte Dichtkraft von den Federelementen 25 bereitgestellt wird. Darüber hinaus wird eine Absperrplatte 20 zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Doppelplattenschieber 10 vorgeschlagen, sowie ein Verfahren zum Abdichten eines erfindungsgemäßen Doppelplattenschiebers unter Verwendung der erfindungsgemäßen Absperrplatten.
Patent DE-102015106198-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: LIENAU JÜRGEN
IPC: E05B27/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung, die aus einem Schließzylinder (1) und einem passenden Schlüssel (2) besteht, bei der ein Abtastende (7) eines Zuhaltungsstiftes in eine Codierungsaussparung (8) des Schlüsselkanals (4) eingreift, die eine schlüsselspitzennahe Wandung (10) und eine schlüsselspitzenferne Wandung (11) aufweist, die jeweils in einem spitzen Neigungswinkel (α 1 , α 2 , α 3 ) zur Abtastrichtung (A) des Zuhaltungsstiftes (6) verlaufen und einen Abschnitt (10', 11') aufweisen, die in einem Scheitel (12) der Codierungsaussparung (8) enden. Das Abtastende (7) soll in einer Anschlagstellung nur an dem an den Scheitel (12) angrenzenden Abschnitt (10') der schlüsselspitzennahen Wandung (10) anliegen, dessen Neigungswinkel (α 1 ) kleiner ist als der Neigungswinkel (α 2 ) des an den Scheitel (12) angrenzenden Abschnitt (11') der schlüsselspitzenfernen Wandung (11).
Patent DE-102015108655-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: INCLAN TOBIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen statischen Mischer 1 zum Einsatz in einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine und für die Vermischung eines in einer Abgasanlage eingespritzten Zusatzstoffes. Der Mischer 1 ist aus einem um eine Mittelachse X umlaufenden rohrförmigen Gehäuse 2 gebildet. Das Gehäuse 2 weist in Richtung der Mittelachse X endseitig eine Eingangsöffnung 31 und gegenüber endseitig eine Ausgangsöffnung 32 auf, wobei die Eingangsöffnung 31 zur Aufnahme von injiziertem Zusatzstoff in die Abgasanlage dient. Das Gehäuse 2 ist im Bereich der Eingangsöffnung 31 und im Bereich der Ausgangsöffnung 32 in Umfangsrichtung um die Mittelachse X geschlossen. Der statische Mischer 1 soll wenig Gegendruck erzeugen, eine schnelle und vollständige Reduktionsmittelaufbereitung gewährleisten und gleichzeitig unempfindlich gegenüber Fertigungstoleranzen sein. Hierzu bildet das Gehäuse 2 bezogen auf eine parallel zur Mittelachse X des Mischers 1 und rechtwinklig zu einer Hauptströmungsrichtung S orientierte XY-Ebene, stromaufwärts der XY-Ebene ein Rohrsegment 21, das mehrere in radialer Richtung zur Mittelachse X orientierte Öffnungen 4 als Perforation aufweist und stromabwärts der XY-Ebene ein Rohrsegment 22, das eine Ausnehmung 5 aufweist, in der mehrere Leitbleche 51 angeordnet sind.
Patent DE-102015109244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Nietelements und entsprechendes Befestigungssystem hierfür
Inventor: BABEJ JIRI
IPC: F16B19/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Nietelements an einem Werkstück, insbesondere an einem Blechteil, das ein zur Aufnahme eines Nietabschnitts des Nietelements vorgesehenes, vorgeformtes Loch aufweist und das zumindest im Bereich um das vorgeformte Loch eben ausgebildet ist. Das Werkstück wird vor dem Befestigungsvorgang mittels zumindest einem beweglich und/oder elastisch ausgebildeten Abstandshalter einer Matrize zum Umformen des Nietabschnitts in einem wohldefinierten Abstand von einer Anlagefläche der Matrize positioniert, so dass zwischen einer Wandung des Lochs und einem zum Umformen des Nietabschnitts vorgesehenen Stempel der Matrize ein Spalt gebildet ist. Der Nietabschnitt wird im Zuge des Befestigungsvorgangs in den Spalt eingebracht und durch den Stempel umgeformt, um das Werkstück im Bereich des Loches zu hintergreifen.
Patent DE-102015113630-A1 (DE)
Title: Leitungselement zum Verteilen einer Kühlflüssigkeit in einem Kühlsystem eines Fahrzeugs und Verfahren zur Regulierung der Kühlflüssigkeitsverteilung in einem Kühlsystem eines Fahrzeugs mittels eines Leitungselements
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F16L47/32
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Leitungselement zum Verteilen einer Kühlflüssigkeit in einem Kühlsystem eines Fahrzeugs vor, wobei das Leitungselement einen primären Kanal und einen sekundären Kanal aufweist, wobei der sekundäre Kanal in einem Gabelungsbereich über eine Öffnung mit dem primären Kanal verbunden ist, wobei im Gabelungsbereich eine vor die Öffnung schiebbare Verteilerhülse angeordnet ist.
Patent DE-102015114346-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für einen Fahrzeugtest
Inventor: PARK UN CHIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Karosseriestruktur für einen Fahrzeugtest kann aufweisen: ein Antriebsstrang-Substitutionsteil (100), welcher in einem Vorderrad-Karosserierahmen (10) bereitgestellt ist und welcher Gewichtsplatten (130) aufweist, welche an einem Verbindungsteil montiert sind, an welchem ein oberer Träger (110) und ein Zentralträger (120) miteinander verbunden sind, Tür-Substitutionsteile (200), welche an beiden Seiten des Vorderrad-Karosserierahmens (10) bereitgestellt sind, mit dem Antriebsstrang-Substitutionsteil (100) verbunden sind und einen Oberträger (210) und einen Unterträger (220) aufweisen, welche in der Horizontalrichtung ausgebildet sind, wobei sie einen vorbestimmten Abstand dazwischen aufweisen und mit einer hinteren Säule (230), welche in der Vertikalrichtung ausgebildet ist, verbunden sind, und ein Hinterradkarosserie-Substitutionsteil (300), welches an dem hinteren Teil des Vorderrad-Karosserierahmens (10) bereitgestellt ist, mit den Tür-Substitutionsteilen (200) verbunden ist und einen Bodenträger (310), welcher einen unteren Abschnitt davon ausbildet, ein Fachwerkteil (320), welches den Bodenträger (310) und den Vorderrad-Karosserierahmen (10) miteinander verbindet, und ein Gewichtselement aufweist.
Patent DE-102015115312-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zum Betrieb eines Halbleitermoduls
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Halbleitermodul (100) mit einem ersten Leistungshalbleiterchip (1), einem elektrisch leitenden ersten Kühlkörper (51), und einem elektrisch leitenden ersten Anschlusselement (61). Der erste Leistungshalbleiterchip (1) weist einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12), sowie eine zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) ausgebildete erste Laststrecke (11–12). Der erste Leistungshalbleiterchip (1) ist auf dem ersten Kühlkörper (51) angeordnet, und der erste Kühlkörper (51) ist elektrisch zwischen die erste Laststrecke (11–12) und das erste Anschlusselement (61) geschaltet.
Patent DE-102015115786-A1 (DE)
Title: Doppler-basierte Segmentierung und optischer Fluss in Radarbildern
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bei einer Ausführungsform wird ein Verfahren zum Verarbeiten einer Sequenz von Bildern bereitgestellt. Das Verfahren empfängt eine Sequenz von Bildern, die durch ein Radar erzeugt werden. Jedes Bild umfasst eine Vielzahl von Pixeln. Jedes Pixel umfasst eine Radialgeschwindigkeitsinformation. Das Verfahren schätzt einen optischen Fluss für die Pixel in einem Bild in der Sequenz von Bildern durch Verwenden der Radialgeschwindigkeitsinformation für die Pixel als Beschränkung.
Patent DE-102015118769-A1 (DE)
Title: Anfaswerkzeug mit Führung zur Schwingungs-Eliminierung
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B23B29/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerspanungsmaschine mit einer Aufnahme (4) für einen Rohrabschnitt und einem Werkzeugkopf (1), der relativ zur Aufnahme (4) um eine Längsachse (L) rotierbar ist und der wenigstens ein Zerspanungswerkzeug (6) zur Bearbeitung eines Rohrabschnittsendes (40) des in der Aufnahme (4) befindlichen Rohrabschnitts aufweist und der ein in Richtung der Aufnahme (4) weisendes Abstützbauteil (2) aufweist, das ein gegenüber dem Abstützbauteil (2) um die Längsachse (L) rotierbares Ringbauteil (3) aufweist, das zur zufälligen Abstützung an einer Rohrwandung (42, 42) des Rohrabschnittsendes (40) bestimmt ist.
Patent DE-102015120257-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, der mit einer Seitenairbagvorrichtung ausgerüstet ist
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, der mit einer Seitenairbagvorrichtung versehen ist, weist auf: eine Airbagpackung, die einen Seitenairbag aufweist, der in einem Seitenabschnitt einer Sitzlehne untergebracht ist, einen Sitzlehnenmantel, an dem ein Berstlinienabschnitt einen Aufblasdruck des Seitenairbags aufnimmt und bricht, und ein Sitzlehnenkissen, in dem ein vertikaler Schlitzabschnitt, der weiter zu einer Sitzquerrichtungsaußenseite als ein Vorderkantenabschnitt der Airbagpackung positioniert ist, sich zu oberen und unteren Seiten des Seitenabschnitts entlang des Vorderkantenabschnitts erstreckt. Der Seitenairbag bläst sich auf und expandiert mit dem Hindurchgehen durch den vertikalen Schlitzabschnitt und ein oberes Ende des vertikalen Schlitzabschnitts ist weiter zu einer Sitzlehnenrückseite als ein unteres Ende des vertikalen Schlitzabschnitts positioniert.
Patent DE-102015123003-A1 (DE)
Title: Zugriffsgesicherte Ablage von Informationen auf einem Server
Inventor: SCHENK VOLKER
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die zugriffsgesicherte Ablage von elektronisch codierten Informationen auf einem Server, auf welchen einer dazu berechtigten Entität ein Zugriff zum Zweck des Ablegens einer die Informationen codierenden Datenmenge oder des Verfügens über die in einem Speicher des Servers gehaltenen Informationen ermöglicht wird. Erfindungsgemäß wird eine Informationen codierende Datenmenge durch eine sich durch Angabe ihrer Identität und Verwendung wenigstens eines Authentifizierungsfaktors als berechtigt ausweisende Entität über das Frontend übergeben und in einem Speicher einer Re-Encoding-Einheit des Servers abgelegt. Die übergebene Datenmenge wird dabei mittels eines durch das Frontend generierten Schlüssels verschlüsselt und an die Re-Encoding-Einheit übergeben. Gleichzeitig wird ein Zeitstempel erzeugt und in einem Speicher des Servers gespeichert. Die in dem Speicher der Re-Encoding-Einheit abgelegte Datenmenge wird dann zumindest solange mittels eines durch eine Verarbeitungseinheit der Re-Encoding-Einheit verarbeiteten deterministischen Algorithmus fortwährend umcodiert, bis dem Server zum Zweck des Verfügens über die Informationen der mindestens eine Authentifizierungsfaktor über das Frontend erneut erfolgreich präsentiert wird.
Patent DE-102015201631-A1 (DE)
Title: Motorölfiltervorrichtung, Motorschmiersystem und Fahrzeug
Inventor: WU ZHENGBIN
IPC: F16N39/06
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Motorölfiltervorrichtung mit einem Verbindungsträger und einem Filter. Hierbei umfasst der Verbindungsträger ein Trägergehäuse sowie ein in dem Trägergehäuse angeordnetes Träger-Öleinlassrohr und ein in dem Trägergehäuse angeordnetes Träger-Ölauslassrohr. Der Filter umfasst ein mit dem Trägergehäuse verbundenes Filtergehäuse sowie ein in dem Filtergehäuse angeordnetes und mit dem Träger-Öleinlassrohr verbundenes Filter-Öleinlassrohr und ein in dem Filtergehäuse angeordnetes und mit dem Träger-Ölauslassrohr verbundenes Filter-Ölauslassrohr. Weiterhin umfasst die Motorölfiltervorrichtung eine Rastbaugruppe, die den Verbindungsträger und den Filter in axialer Richtung miteinander fixiert, einen ersten Dichtring, der das Träger-Öleinlassrohr und das Filter-Öleinlassrohr gegenüber dem Träger-Ölauslassrohr und dem Filter-Ölauslassrohr abdichtet, und einen zweiten Dichtring, der sich an der Verbindungsstelle zwischen Trägergehäuse und Filtergehäuse befindet. Die Erfindung offenbart ferner ein Motorschmiersystem mit einer derartigen Motorölfiltervorrichtung und ein Fahrzeug mit einem solchen Motorschmiersystem. Mit der Erfindung kann die Montage einer Motorölfiltervorrichtung vereinfacht und die Bauweise eines Motors kompakter ausgebildet werden.
Patent DE-102015208009-A1 (DE)
Title: Reaktor-Vorrichtung zum Freisetzen eines Gases aus einem Edukt
Inventor: BÖSMANN ANDREAS
IPC: B01J19/24
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Reaktor-Vorrichtung (1) zum Freisetzen eines Gases aus einem Edukt umfasst ein eine Längsachse (3) aufweisendes Reaktorgehäuse (2) und mindestens einen in dem Reaktorgehäuse (2) angeordneten Einzel-Reaktor (4) mit einer quer zur Längsachse (3) orientierten Bodenplatte (5), mit einem eine Edukt-Strömungsrichtung vorgebenden Edukt-Strömungskanal (12), mit einem in dem Edukt-Strömungskanal (12) angeordneten Katalysator, mit einer Wärme-Einheit zum Erwärmen des Katalysators und/oder des Edukts und mit einem oberhalb des Edukt-Strömungskanals (12) angeordneten Gas-Sammelraum (16) zum Sammeln des aus dem Edukt freigesetzten Gases.
Patent DE-102015208528-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: B60G3/06
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine Radaufhängung zur Aufhängung eines Rads mit einer Radachse an einem Kraftfahrzeug umfasst einen Radträger, der dazu eingerichtet ist, das Rad drehbar um die Radachse zu lagern, ein Abstützelement, das sich vom Radträger aus in vertikaler Richtung erstreckt, ein erstes Gelenk am Abstützelement, und einen Querlenker, der mittels eines zweiten Gelenks mit dem Abstützelement verbunden ist, sodass der Radträger um eine Lenkachse schwenkbar ist, die durch das erste und das zweite Gelenk verläuft. Dabei liegen das erste und das zweite Gelenk oberhalb von radialen Außenkonturen des Rads und der Querlenker verläuft vom zweiten Gelenk zu einem dritten und einem vierten Gelenk, sodass das erste, das dritte und das vierte Gelenk derart mit einem Strukturbauteil des Kraftfahrzeugs verbunden werden können, dass die drei Gelenke paarweise voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015209064-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm, Verfahren zum Herstellen desselben und Anzeigevorrichtung
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-05-18
Abstract: Mit der vorliegenden Offenbarung werden ein berührungsempfindlicher Bildschirm, ein Verfahren zum Herstellen desselben und eine Anzeigevorrichtung offenbart, wobei der berührungsempfindliche Bildschirm ein erstes Substrat und ein zweites Substrat, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, sowie eine organische Lichtemissionsschicht enthält, die sich zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat befindet, wobei die organische Lichtemissionsschicht wenigstens eine Kathoden-Schicht enthält, die durch eine Vielzahl streifenförmiger Kathoden-Elektroden gebildet wird, und er eine erste berührungsempfindliche Schicht enthält, die eine Vielzahl erster berührungsempfindlicher Elektroden enthält, von denen jede wenigstens eine erste berührungsempfindliche Teil-Elektrode enthält, wobei sich eine Projektion derselben auf der organischen Lichtemissionsschicht zwischen zwei benachbarten Kathoden-Elektroden befindet. Mit technischen Lösungen der vorliegenden Offenbarung kann wenigstens elektromagnetische Interferenz zwischen der ersten berührungsempfindlichen Schicht und der Kathoden-Elektrode verringert werden, so dass Anzeigewirkung und Berührungs-Steuerwirkung verbessert werden können und zusätzlich Herstellungsprozesse sowie Produktionskosten reduziert werden können.