baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037733-B4 (DE)
Title: Regelventilanordnung und Verstellpumpe
Inventor: BELSER ROLAND
IPC: F04B49/03
Filed: 2009-08-17
Granted: 2021-12-09
Abstract: Regelventilanordnung für eine Verstellpumpe (2) mit einem LS-Regelventil (24), dessen Regelkolben (46) einerseits vom Pumpendruck und andererseits vom Lastdruck eines Verbrauchers oder vom höchsten Lastdruck mehrerer Verbraucher sowie einer Regelfeder (48) beaufschlagt ist, und das einen mit dem Pumpendruck beaufschlagten Eingangsanschluss (P), einen Tankanschluss (T) sowie einen Arbeitsanschluss (A) hat, der mit einem Stellraum (18), einer hydraulischen Stelleinrichtung (16) der Verstellpumpe (2) verbunden ist, wobei eine LS-Leitung (12, 50) den genannten Lastdruck führt, dadurch gekennzeichnet, dass das LS-Regelventil (24) in einer Ruheposition (0) zur Entlüftung eine Entlüftungs-Druckmittelverbindung einer LS-Leitung (12, 50) mit dem Tank (14) bereit stellt und in einer Regelposition (c) sperrt.
Patent DE-102009056894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit mindestens einem Mikrosensor
Inventor: WACHINGER GEORG
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Faser-verbundkunststoff (FVK) mit mindestens einem Mikrosensor zur Messwerterfassung aus dem Bauteilinneren, der während des Herstellungsprozesses des Bauteils zwischen Faserlagen plaziert wird, mit folgenden Verfahrensschritten: – Fertigung von Sensorstrukturen für eine Vielzahl von Mikrosensoren auf einem Siliziumwafer (20), der mindestens eine aktive Schicht (22) sowie eine Trägerschicht (24) umfasst; – Entfernen der Trägerschicht (24) von der aktiven Schicht (22); – Separieren der einzelnen Sensorstrukturen voneinander, wobei eine Anzahl von Mikrosensoren zur Anhaftung auf einer Transferfolie gebracht und mittels der Transferfolie in einer definierten Lage auf eine Prepreg-Materiallage des Faserverbundkunststoffes gebracht wird, wo diese anhaften und anschließend die Transferfolie entfernt wird.
Patent DE-102009060544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung mit magnetischen Feldern
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung mit magnetischen Feldern (1), welche als Liege (10) ausgebildet ist, umfassend eine Grundfläche (4), eine erste Einrichtung zum Erzeugen eines magnetischen Feldes, welche eine in der Grundfläche angeordnete, flach liegende Spule (9) umfasst, zwei sich von den Seiten der Grundfläche (4) aus erstreckende, gegenüberliegende Seitenteile (2, 3), welche eine Helmholtzspulen-artige Anordnung ergeben, mittels der sich ein im Wesentlichen statisches Magnetfeld innerhalb einer Behandlungszone erzeugen lässt, wobei die Seitenteile (2, 3) jeweils eine Spule (14) aufweisen, deren Mittelachse quer zum jeweiligen Seitenteil verläuft, wobei zumindest ein Seitenteil (2, 3) beweglich an der Vorrichtung angebracht ist, und wobei sich die Seitenteile (2, 3) über zumindest 70% der Länge der Liegefläche erstrecken.
Patent DE-102009060721-B4 (DE)
Title: Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/24
Filed: 2009-12-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt, mit – einem durch Umformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper (1), der eine Befestigungsöffnung (2) und eine Gurtöse (3) mit einer im Querschnitt gerundeten Gleitfläche (4) für einen Sicherheitsgurt aufweist, ferner mit – einer in der Befestigungsöffnung (2) angeordneten Hülse (5), und mit – einem in die Gurtöse (3) vorstehenden Verdrängungskörper (6) zur Begrenzung der Spaltbreite und – einem am Umfang des Metallkörpers (1) angeordneten Randelement (7), wobei die Hülse (5), der Verdrängungskörper (6) und das Randelement (7) aus Kunststoff bestehen, wobei ferner die Hülse (5), der Verdrängungskörper (6) und das Randelement (7) Bestandteile eines einstückigen Spritzgussteils (8) sind, welches durch partielles Umspritzen des Metallkörpers (1) gebildet worden ist, und wobei das Spritzgussteil (8) die Rückseite des Metallkörpers (1) bis zur Berandung (9) der gerundeten Gleitfläche (4) bedeckt und am Umfang des Metallkörpers (1) an die an der Vorderseite frei zugängliche Oberfläche (16) des Metallkörpers (1) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Berandung (9) der gerundeten Gleitfläche (4) an der Rückseite des Metallkörpers (1) ebenso wie der vorderseitige Rand (10) des Metallkörpers (1) im Bereich des Randelementes (7) jeweils eine Dichtkante (17, 17') bilden, wobei – die Dichtkante (17, 17') als jeweilige Stufenfläche mit nach außen weisender Stufe ausgebildet ist und beim Anspritzen des Spritzgussteils (8) mit Flächen eines Spritzgusswerkzeuges zusammenwirkt, und wobei – die beiden Dichtkanten (17, 17') im Querschnitt höhenversetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010006154-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit Frequenzverschiebung und zugehöriges Verfahren
Inventor: PUDER HENNING DR
IPC: H04R3/02
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-01-19
Abstract: Hörgerät (1) mit – einer Rückkopplungsunterdrückungseinheit (17) und – einer Signalverarbeitungseinheit (3) gekennzeichnet durch: – ein durch eine erste Grenzfrequenz (GF1) charakterisiertes Tiefpassfilter (18), das aus einem Ausgangssignal (103) der Signalverarbeitungseinheit (3) einen niederfrequenten Signalanteil (105) auskoppelt, – ein durch eine zweite Grenzfrequenz (GF2) charakterisiertes Hochpassfilter (19), das aus dem Ausgangssignal (103) der Signalverarbeitungseinheit (3) einen hochfrequenten Signalanteil (104) auskoppelt, und – eine Frequenzverschiebeeinheit (20), welche die Frequenz (F) des hochfrequenten Signalanteils (104) zu höheren Frequenzen verschiebt, wobei zwischen der ersten und der zweiten Grenzfrequenz (GF1, GF2) ein vorgebbarer Abstand besteht.
Patent DE-102010021649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glasfaser mit einem Lichtleiterkern und/oder einem Pumpkern und derartige Glasfaser
Inventor: HÄMMERLE WOLFGANG DR
IPC: G02B6/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glasfaser mit einem Lichtleiterkern und/oder einem Pumpkern mit einer Fertigung einer Preform und einem sich daran anschließenden Ziehprozess, wobeieine Reihe von Gasreservoirs (10) vorgesehen ist, wobei ein erstes Reservoir (11) mit einem reduzierenden Gas, ein zweites Reservoir (12) mit einem Inertgas sowie ein drittes Reservoir (13) zum Bereitstellen eines oxidierenden Gasgemisches vorgesehen ist, unddurch eine Verteilereinheit (8) unter dem Einfluss einer Steuereinheit (7) über ein Öffnen und Schließen der Gasreservoirs eine Prozessatmosphäre erzeugt wird, die entweder rein reduzierend, inert, sowohl reduzierend als auch oxidierend oder rein oxidierend ist, und wobei die jeweils eingestellte Mischung über eine Reihe von Zuleitungen (16) zu den jeweiligen Prozessstationen zugeführt wird, wobei während einer Ausführung von Fertigungsschritten bei der Preform-Fertigung bei der Glassootabscheidung (1), der Einstellung des Sintergrades (2), dem Oxidationsschritt (3) und der Konsolidierung (4) eine Beaufschlagung mit einer oxidierenden Gasatmosphäre aus Chlor oder Sauerstoff mit einer bei dem Konsolidierungsschritt zunehmenden Diffusionslänge erfolgt undwährend der Ausführung eines Kollabier- und eines Schließschrittes (5, 6) eine Beaufschlagung mit einer reduzierenden Gasatmosphäre und/oder während des Ziehprozesses eine Beaufschlagung mit einer reduzierenden oder oxidierenden Gasatmosphäre erfolgt, wobei die Gasatmosphäre eine veränderliche Zusammensetzung aufweist, wobei die veränderliche Zusammensetzung der Gasatmosphäre in Abhängigkeit von dem jeweiligen Fertigungsschritt der Glassootschicht (1), der Einstellung eines definierten Sintergrades (2), des Oxidationsschrittes (3), eines Konsolidierungsschrittes (4), des Kollabierens (5) und des Ziehens der Faser (6), dem dabei vorliegenden Verarbeitungszustand eines Glasmaterials und/oder von dabei vorliegenden Diffusionslängen der für die Gasatmosphäre vorgesehenen Gaskomponenten (11, 12, 13, 14, 15) in der abgeschiedenen Sootschicht, der Preform oder der gezogenen Faser eingestellt ist,wobei eine Diffusion reaktiver Gase in das Glasmaterial zum Beeinflussen des inneren Zustands des Glasmaterials erfolgt.
Patent DE-102010021977-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor und Verwendung eines elektrochemischen Gassensors zum Nachweis von Ozon oder Stickstoffdioxid
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/403
Filed: 2010-05-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Elektrochemischer Gassensor (1) zum Nachweis von Ozon oder Stickstoffdioxid in einer Gasprobe, aufweisend eine Kohlenstoffnanoröhren (KNR ) enthaltende Messelektrode (3) und eine Gegenelektrode (8) in einer Elektrolytlösung (9), die Lithiumchlorid oder Lithiumbromid aufweist, wobei die Elektrolytlösung (9) in gesättigter Lösung ein Erdalkalicarbonat als pH-Stabilisator aufweist.
Patent DE-102010028079-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B60K6/365
Filed: 2010-04-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Hybridantriebssystem mit ersten Antriebsmitteln (11) und zweiten Antriebsmitteln (12) zum Antreiben einer Getriebeausgangswelle (20) eines Getriebes (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (10) ein erstes Gangschaltteilgetriebe (15) mit einer ersten Hauptwelle (17), die mittels einer ersten Gruppe von Gangschaltzahnradpaaren (41/51, 42/52, 43/ 53, 44/54) mit einer Zwischenwelle (28) koppelbar ist, wobei die ersten Antriebsmittel (11) mit der ersten Hauptwelle (17) des ersten Gangschaltteilgetriebes (15) koppelbar sind, undein zweites Gangschaltteilgetriebe (16) mit einer zweiten Hauptwelle (18), die mittels einer zweiten Gruppe von Gangschaltzahnradpaaren (45/51, 46/52, 47/53, 48/54) mit der Zwischenwelle (28) koppelbar ist, umfasst,wobei zumindest ein Gangschaltzahnradpaar des ersten Gangschaltteilgetriebes (15) durch zwei schaltbare Losräder (41, 51) gebildet ist, wobei ein erstes der zwei schaltbaren Losräder (41) über ein Schaltelement (A) mit der ersten Hauptwelle (17) koppelbar ist und wobei ein zweites der zwei schaltbaren Losräder (51) über ein Schaltelement (C) mit der Zwischenwelle (28) koppelbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass in jedem Leistungspfad von den zweiten Antriebsmitteln (12) zu jeder Welle des Getriebes (10), nämlich der ersten Hauptwelle (17), der zweiten Hauptwelle (18) und der Zwischenwelle (28), zumindest eines der zwei schaltbaren Losräder (41, 51) angeordnet ist.
Patent DE-102010032449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen eines Fahrzeuginsassen eines Fahrzeuges mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schützen eines Fahrzeuginsassen (1) eines Fahrzeuges mit einem Fahrzeugsitz (2), wobei bei einer sich anbahnenden Kollision oder bei einer Kollision ein Befüllungsgrad einer aufblasbaren Seitenhalteeinlage (4.1, 4.2) einer Seitenwange eines Fahrzeugsitzes (2) gesteuert wird. Erfindungsgemäß wird bei einer Seitenkollision oder bei Detektion einer bevorstehenden Seitenkollision die in der der Kollisionsseite (3) abgewandten Seitenwange angeordnete erste Seitenhalteeinlage (4.1) entlüftet, so dass der Fahrzeuginsasse (1) von der Kollisionsseite (3) weg bewegt wird oder weg bewegbar ist.
Patent DE-102010034474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Behälters aus Glas aus der Schmelze
Inventor: LOEFFELBEIN BERND
IPC: C03B19/04
Filed: 2010-08-04
Granted: 2012-03-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters in Form eines an zumindest einem Ende offenen Hohlkörpers für pharmazeutische oder medizinische Anwendungen aus Glas, insbesondere in Form eines Spritzenkörpers (18) angegeben, bei dem ein Glastropfen (12) aus einem Speiser (34) portioniert wird, in eine rotierend antreibbare Form (11) fällt und unter Wirkung der Schleuderkraft ausgeformt wird, wobei die Form (11) mit einer Rotationsgeschwindigkeit von mindestens 5000 U/min, bevorzugt von etwa 50000 U/min angetrieben wird.
Patent DE-102010040220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gepulsten direktmechanischen Anregung eines Piozobalkengenerators
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: B60C23/04
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung zur gepulsten direktmechanischen Anregung eines Piezobalkengenerators zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie mit mindestens einem piezoelektrischen Element, in das eine durch mechanische Umgebungsverformung hervorgerufene mechanische Kraft derart eingekoppelt werden kann, dass das piezoelektrische Element zu mechanischen Schwingungen angeregt wird, wobei das Einkoppeln der mechanische Kraft durch eine translatorische (z. B. linear translatorische) Kraftbewegung erfolgt, die auf das piezoelektrische Element einwirkt.
Patent DE-102010047646-B4 (DE)
Title: Harz-versiegelte elektronische Steuervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HIGASHIBATA SHINJI
IPC: H05K5/06
Filed: 2010-10-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Harz-versiegelte elektronische Steuervorrichtung (10A, 10B, 10C), mit: einer ersten elektronischen Leiterplatte (30A, 30B, 30C) und einer zweiten elektronischen Leiterplatte (40A, 40B, 40C), die jeweils eine Vielzahl von darauf befestigten elektrischen Schaltungskomponenten (31, 32, 33, 41, 42, 43) aufweisen und jeweils mit einer Vielzahl externer Verbindungsanschlüsse (52a, 52b) elektrisch verbunden sind; einer thermisch leitenden Trägerplatte (20A, 20B, 20C), die eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist, wobei auf der oberen Oberfläche die erste elektronische Leiterplatte (30A, 30B, 30C) fest verbunden ist und auf der unteren Oberfläche die zweite elektronische Leiterplatte (40A, 40B, 40C) fest verbunden ist; und einem außen liegenden Schutzmaterial (11), das die erste elektronische Leiterplatte (30A, 30B, 30C) und die zweite elektronische Leiterplatte (40A, 40B, 40C) vollständig abdeckt und das die Vielzahl externer Verbindungsanschlüsse (52a, 52b) und die Trägerplatte (20A, 20B, 20C) teilweise abdeckt, wobei das Schutzmaterial (11) aus einem synthetischen Harz gebildet ist, wobei: die Trägerplatte (20A, 20B, 20C) mindestens einen Fensterlochabschnitt (21, 21a, 21b, 21c), der mit einem viskos fluiden Füllmaterial (25) gefüllt ist; und einen freiliegenden Halteabschnitt (26a, 26b), der auf zumindest einer von zwei Seiten des zumindest einen Fensterlochabschnitts (21, 21a, 21b, 21c) ausgebildet ist, um nach außen frei zu liegen, aufweist; die Vielzahl von Schaltungskomponenten (31, 32, 33, 41, 42, 43) auf sowohl einer oberen Oberfläche als auch einer unteren Oberfläche von zumindest einer von der ersten elektronischen Leiterplatte (30A, 30B, 30C) und der zweiten elektronischen Leiterplatte (40A, 40B, 40C) befestigt sind, und die erste elektronische Leiterplatte (30A, 30B, 30C) oder die zweite elektronische Leiterplatte (40A, 40B, 40C) ein Durchgangsloch (36) zum Füllen des zumindest einen Fensterlochabschnittes (21, 21a, 21b, 21c) mit dem Füllmaterial (25) aufweist; und die erste elektronische Leiterplatte (30A, 30B, 30C) und die zweite elektronische Leiterplatte (40A, 40B, 40C) jeweils periphere Seitenabschnitte auf inneren Oberflächen aufweisen, die jeweils fest auf der oberen Oberfläche und der unteren Oberfläche der Trägerplatte (20A, 20B, 20C) durch Haftmittel (35, 45) befestigt sind, und innere Schaltungskomponenten (33, 43), die auf der inneren Oberfläche von zumindest einer von der ersten elektronischen Leiterplatte (30A, 30B, 30C) und der zweiten elektronischen Leiterplatte (40A, 40B, 40C) befestigt sind, in dem zumindest einen Fensterlochabschnitt (21, 21a, 21b, 21c) aufgenommen sind.
Patent DE-102010060280-B4 (DE)
Title: Schaufelblatthitzeschild
Inventor: MORGAN VICTOR JOHN
IPC: F01D5/28
Filed: 2010-10-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Hitzeschildeinrichtung (100) für ein Blatt (34), wobei die Hitzeschildeinrichtung (100) aufweist:Ummantelungswände (105), die eingerichtet sind, um an einem Gehäuse einer Turbine (20) positioniert zu werden und von diesem entfernbar zu sein;eine Wand (110), die zwischen den Ummantelungswänden (105) angeordnet und mit den Ummantelungswänden (105) integral ausgebildet ist, wobei die Wand (110) enthält:eine Basisschicht (102), die benachbart zu dem Blatt (34) angeordnet ist; undeine thermische Schicht (103), die benachbart zu dem Blatt (34) angeordnet ist, wobei die thermische Schicht (103) zu einem Umriss des Blatts (34) passt;wobei die Hitzeschildeinrichtung (100) von dem Blatt (34) verschieden und eingerichtet ist, um an dem Blatt (34) austauschbar montiert zu werden; undwobei die Hitzeschildeinrichtung (100) gestaltet ist, um eine Anströmkante, einen überwiegenden Teil der Druckseite und einen Teil der Saugseite des Blattes (34) zu bedecken.
Patent DE-102011009809-B4 (DE)
Title: Leistungsbasierte Maschinendrehzahlsteuerung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2011-01-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Steuersystem, umfassend: ein Maschinendrehzahlsteuermodul, das eine Istdrehzahl einer Maschine (102) auf der Grundlage einer gewünschten Leistung steuert, die durch die Verbrennung in der Maschine (102) erzeugt werden soll, wobei die gewünschte Leistung ein Produkt einer gewünschten Drehzahl der Maschine (102) und eines gewünschten Drehmomentausgangs der Maschine (102) ist; ein Kraftstoffsteuermodul (240), das im Betrieb in einem Kraftstoffleitungsmodus eine Kraftstoffströmung in der Maschine (102) steuert, indem eine gewünschte Kraftstoffmasse für jeden zugeschalteten Zylinder (118) der Maschine (102) auf der Grundlage der gewünschten Leistung angepasst wird; ein Luftsteuermodul (228), das die Luftströmung in der Maschine (102) auf der Grundlage eines Ist-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses der Maschine (102) steuert, das sich aus der gewünschten Kraftstoffmasse ergibt; ein Null-Pedal-Drehmomentmodul (302), das ein Null-Pedal-Drehmoment ermittelt, das erwünscht ist, wenn eine angeforderte Beschleunigung geringer als eine vorbestimmte Beschleunigung ist; ein Getriebelastmodul (304), das eine Getriebelast an der Maschine (102) auf der Grundlage einer Maschinendrehzahl und/oder einer Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt; ein Fehlerkorrekturmodul, das einen Fehlerkorrekturfaktor auf der Grundlage einer Differenz zwischen der gewünschten Drehzahl und einer aktuellen Drehzahl der Maschine (102) erzeugt; ein leistungsbasiertes Drehmomentmodul, das ein erstes Bremsdrehmoment auf der Grundlage des Null-Pedal-Drehmoments, der Getriebelast und des Fehlerkorrekturfaktors ermittelt, wobei das erste Bremsdrehmoment ermöglicht, dass die Maschine (102) mit der gewünschten Drehzahl betrieben wird; ein Bremse-Angegeben-Umwandlungsmodul (314), das ein erstes angegebenes Drehmoment auf der Grundlage des ersten Bremsdrehmoments und einer Maschinenreibung und/oder eines Maschinenpumpverlusts und/oder einer Maschinennebenaggregatlast ermittelt; ...
Patent DE-102011009933-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BUDZEN HARALD
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-01-31
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elektrofahrzeug mit einem von einem Umrichter (6) gespeisten Elektromotor (11) als Fahrantrieb,wobei das Elektrofahrzeug einen Energiespeicher (7) aufweist zur Versorgung des Antriebs,wobei eine Steuerung (1) und/oder Regelung von Zustandsgrößen des Energiespeichers (7), wie Ladezustand, Ladestrom, Ladespannung, Temperatur des Energiespeichers (7) oder einer Akkuzelle des Energiespeichers (7), oder das Batteriemanagement des Fahrzeugs von der elektronischen Schaltung ausgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Ausgang des Umrichters (6) über einen Schalter- entweder über ein nachfolgendes Ausgangsfilter (3) samt Gleichrichter (4) mit dem Energiespeicher (7) verbindbar ist zum Beladen des Energiespeichers (7), wobei von der Endstufe des Umrichters (6) statt des Elektromotors (11) das Ausgangsfilter (3) und der nachfolgende Gleichrichter (4) mit Energiespeicher (7) mit Energie beladbar ist,wobei ein zweiter Parametersatz (P2) in der elektronischen Schaltung anstatt eines ersten Parametersatzes (P1) verwendet wird,- oder mit dem als Fahrantrieb vorgesehenen Elektromotor (11) verbindbar ist und der Energiespeicher (7) mit dem Zwischenkreis des Umrichters (6) über einen Schalter (2) verbindbar ist,wobei der erste Parametersatz (P1) für den geregelten Betrieb des Elektromotors (11) verwendet wird,wobei der Umrichter (6) einen Gleichrichter (4) zur Energiezufuhr an einen Zwischenkreis des Umrichters (6) und eine elektronische Schaltung aufweist, welche einen derart großen Speicher und derart leistungsfähigen Mikrocontroller aufweist, dass nicht nur die Regelung des Motorstroms und/oder der Motorspannung, sondern auch die Steuerung (1) und/oder Regelung von vom Umrichter (6) unabhängiger Prozessgrößen ausführbar ist.
Patent DE-102011086131-B4 (DE)
Title: Drucktinte, deren Verwendung und Verfahren zum Entwerten von Dokumenten
Inventor: MEYER BERND
IPC: C09D11/02
Filed: 2011-11-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Drucktinte, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Hydrophobisierungsmittel und mindestens einen Lumineszenzlöschstoff und/oder einen Fluoreszenzlöschstoff umfasst.
Patent DE-102011089338-B4 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: KASSEN REINHARD
IPC: H01M50/271
Filed: 2011-12-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Energiespeicher (25) umfassend: – mehrere Trageelemente (22), welche mehrere Speicherzellen tragen, sowie – zwei Deckel (1, 8), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (1, 8) zusammen mit den Trageelementen (22) ein feuchtigkeitsdichtes Gehäuse bilden, wobei die Trageelemente (22) einen Teil der Außenfläche des Gehäuses bilden, die Trageelemente (22) je mit mindestens einer der Speicherzellen (29) ausgestattet sind und die Trageelemente (22) zwischen den beiden Deckeln (1, 8) in einer Stapelrichtung übereinander gestapelt angeordnet sind.
Patent DE-102011100224-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzdachvorrichtung mit beweglichem Sonnenschutzdach
Inventor: LYDIA TROYKE
IPC: B60J7/043
Filed: 2011-05-02
Granted: 2014-03-13
Abstract: Schutzdachvorrichtung (10), aufweisend ein Schutzdach (20), einen oder mehrere Haltearme (80), mittels denen das Schutzdach an einer Grundstruktur befestigt werden kann, ein mechanisches Gelenk (50) zum Positionieren des Schutzdachs (20), mit einem ersten Gelenkteil (60) und einem zweiten Gelenkteil (70), wobei die Arme (80) mit einem Randbereich des ersten Gelenkteils (60) verbunden sind, und das zweite Gelenkteil (60) mit einem Randbereich (120) des Schutzdaches (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil (60) einen ersten Ring (65) umfasst und das zweite Gelenkteil (70) einen zweiten Ring (75) oder eine kreisförmige Scheibe umfasst, und der zweite Ring (75) oder die kreisförmige Scheibe des zweiten Gelenkteils (70) mit dem ersten Ring (65) des ersten Gelenkteils (60) derart verschachtelt ist und das Schutzdach (20) mit dem zweiten Gelenkteil derart verbunden ist, dass der zweite Ring (75) oder die kreisförmige Scheibe des zweiten Gelenkteils (70) zusammen mit dem verbundenen Schutzdach (20) relativ zum dem ersten Ring (65) des ersten Gelenkteils (60) drehbar um eine erste Achse ist, die senkrecht zu der von dem ersten Ring (65) umfassten kreisförmigen Fläche ist und durch den Mittelpunkt der kreisförmigen Fläche verläuft, wobei der erste Ring (65) des ersten Gelenkteils (60) an seinem inneren Umfang mindestens ein erstes Positionierungselement mit einem ersten Magneten (66) umfasst und der zweite Ring (75) oder die kreisförmige Scheibe des zweiten Gelenkteils (70) an seinem äußeren Umfang mindestens ein zweites Positionierungselement mit einem zweiten Magneten (76) umfasst und die Positionierungselemente derart ausgebildet sind, dass das Schutzdach (20) bei seiner Drehung um die erste Achse durch Einrasten der zwei sich gegenüberstehenden Positionierungselemente in mindestens einer ersten Position fixierbar ist und das Einrasten mittels magnetischer Anziehungskraft der Magneten (66, 76) der zwei sich gegenüberstehenden Positionierungselemente erfolgt.