baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104413-B3 (DE)
Title: Kniehebelspanner
Inventor: RÖSCH HANS
IPC: B25B5/12
Filed: 2013-04-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kniehebelspanner, umfassend eine Basis, einen Klemmarm, welcher um eine erste Schwenkachse schwenkbar an der Basis angelenkt ist, einen Handgriff, welcher um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Klemmarm oder der Basis angelenkt ist, ein Stegelement, welches um eine dritte Schwenkachse an dem Handgriff oder dem Klemmarm schwenkbar angelenkt ist, ein erstes Keilelement mit einer ersten Keilfläche, welches an einer Führung linear geführt ist, und ein zweites Keilelement mit einer der ersten Keilfläche zugewandten zweiten Keilfläche, welches an das erste Keilelement angepasst ist und linear geführt ist, wobei in einem ersten Positionsbereich des Handgriffs die erste Keilfläche und die zweite Keilfläche beabstandet sind und in einem zweiten Positionsbereich des Handgriffs sich die zweite Keilfläche an der ersten Keilfläche abstützt und eine Verschiebung des ersten Keilelements eine Verschiebung des zweiten Keilelements antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stegelement mit dem ersten Keilelement verbunden ist und um eine vierte Schwenkachse schwenkbar an das erste Keilelement angelenkt ist.
Patent DE-102013224002-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: GARZA ALEJANDRO EMMANUEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-11-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor zum Antrieb des Arbeitsfahrzeugs, einer Abgasnachbehandlungseinrichtung zum Ableiten und Nachbehandeln des Abgases, einem Führerstand zum Führen und Bedienen des Arbeitsfahrzeugs durch eine Bedienperson und einer Zutrittseinrichtung zum Betreten des Führerstandes.
Patent DE-102014100171-B3 (DE)
Title: Schiebetürbremse
Inventor: GRÖNE KAI
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-01-09
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetürbremse (1), insbesondere für eine Schiebetür in oder an einem Gebäude, umfassend einen Träger (6), eine am Träger (6) angeordnete Bremsscheibe (10), die bezüglich des Trägers (6) drehbar ist, eine bezüglich des Trägers (6) ortsfeste, der Bremsscheibe (10) gegenüberliegende Bremsfläche (23), eine am Träger (6) angeordnete Rolle (9), die bezüglich des Trägers (6) und bezüglich der Bremsscheibe (10) drehbar ist, zumindest ein an der Rolle (9) um eine Schwenkachse (14) drehbar angeordneter Kupplungshebel (12), und zumindest ein an der Bremsscheibe (10) angeordneter, zum Kupplungshebel (12) korrespondierender Fortsatz (20), wobei der Kupplungshebel (12) bei entsprechend schneller Rotation der Rolle (9) ausklappt und am Fortsatz (20) ansteht, um die Rolle (9) drehfest mit der Bremsscheibe (10) zu verbinden.
Patent DE-102014220877-B3 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: JOVOVIC DEJAN
IPC: H01F7/121
Filed: 2014-10-15
Granted: 2015-12-03
Abstract: Es wird ein Kraftstoffeinspritzventil (100) mit einer Ventilnadel (135), einer Schließfeder (155), welche eine die Ventilnadel (135) in Richtung zu einer Schließposition (230) hin belastende Federkraft (Ff) auf die Ventilnadel (135) ausübt, und einer elektromagnetischen Aktorbaugruppe (120) angegeben. Eine Spule (125) der Aktorbaugruppe (120) ist dazu ausgebildet, eine Magnetkraft (Fm) auf einen Magnetanker (127) der Aktorbaugruppe (120) zu erzeugen, so dass der Magnetanker (127) auf seinem Weg zu einem Polstück (130) der Aktorbaugruppe (120) hin zunächst einen Leerhub (220) zu einem Anschlagelement (165) der Ventilnadel (135) hin zurück legt und nachfolgend die Ventilnadel (135) in Richtung zu dem Polstück (130) hin mitnimmt. Eine Federkonstante der Schließfeder (155) und die Magnetkraft (Fm) der Aktorbaugruppe (120) sind derart aneinander angepasst, dass der Betrag der Summenkraft aus der Federkraft (Ff) und der Magnetkraft (Fm), bei gleich bleibender oder zunehmender Magnetkraft (Fm), mit zunehmendem Abstand der Ventilnadel (135) von der Schließposition (230) abnimmt oder, bei zunehmender Magnetkraft (Fm), mit zunehmendem Abstand der Ventilnadel (135) von der Schließposition (230) zumindest gleich bleibt.
Patent DE-102015100213-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen des Strömungsgeschwindigkeits-Feldes einer Fluidströmung in einem Strömungsquerschnitt
Inventor: HAMPEL UWE
IPC: G01P5/01
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erfassen der Strömungsgeschwindigkeit einer Fluidströmung in einem Strömungsquerschnitt, aufweisend ein Sensorelement, eine Spannungsbeaufschlagungs-Einrichtung und eine Auswerteeinrichtung, wobei das Sensorelement mehrere unter Ausbildung von Kreuzungspunkten gitterartig angeordnete Elektroden und Gegenelektroden mit dazwischen angeordneten schwingfähigen Körpern aufweist, wobei die Spannungsbeaufschlagungs-Einrichtung zum Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen die Elektrode und die Gegenelektrode der einzelnen Kreuzungspunkte ausgebildet ist, sodass das dadurch hervorgerufene elektrische Feld bei in die Fluidströmung eingebrachtem Sensorelement durch die strömungsinduzierte Schwingung der schwingfähigen Körper variiert wird, und wobei die Auswerteeinrichtung zum Ermitteln der lokalen Strömungsgeschwindigkeiten an den einzelnen Kreuzungspunkten mittels Auswertens der zugehörigen Feldvariation ausgebildet ist.
Patent DE-102015100816-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines körperstützenden Elements
Inventor: MAIER SVEN OLIVER
IPC: B33Y50/00
Filed: 2015-01-21
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines körperstützenden Elements, welches von einer Matratze, einem Kissen, einem Sitz oder einem Teil eines Sitzes gebildet ist, umfassend folgende Verfahrensschritte • Vorgabe von Druckdaten, welche eine personenspezifische dreidimensionale Stützstruktur bilden • Herstellung des körperstützenden Elements anhand der Druckdaten mittels eines 3D-Druckers (2).
Patent DE-102016002441-B3 (DE)
Title: Mechanisch robustes optisches Messsystem mittels Lichtlaufzeit- und/oder Reflektivitätsmessung
Inventor: STORK WILHELM
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-02-29
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Messsystem und ein Messverfahren zur Vermessung von Messobjekten und/oder Anordnungen von Messobjekten, insbesondere von dreidimensionalen Messobjekten und/oder Anordnungen von Messobjekten. Das optische Messsystem umfasst zumindest eine Lichtquelle zum Aussenden eines Sendestrahls (50), eine Scan- oder Winkelablenkvorrichtung zum Scannen eines Messobjekts (3) mit dem Sendestrahl (50) entlang zweier Scanachsen, eine Empfangseinrichtung zum Detektieren zumindest eines Teils des vom Messobjekt reflektierten und/oder gestreuten Sendestrahllichts (51) und zum Generieren zumindest eines Empfangssignals, wobei die Empfangseinrichtung zumindest einen Detektor oder ein Detektorarray (9) aufweist; eine Trackingvorrichtung zum Nachführen des vom Messobjekt (3) in Richtung der Empfangseinrichtung reflektierten und/oder gestreuten Sendestrahllichts (51), wobei die erste der beiden Scanachsen optisch und die zweite Scanachse elektronisch nachgeführt wird; und eine Signalverarbeitungseinrichtung zum Verarbeiten des zumindest einen Empfangssignals, um Informationen über die Entfernung zu einzelnen Messpunkten des Messobjekts (3) und/oder über die Reflektivität in einzelnen Messpunkten des Messobjekts (3) zu erhalten. Die Trackingvorrichtung umfasst eine transmissive optische Strahlablenkungsanordnung (4, 5), welche ausgelegt ist, das vom Messobjekt (3) in die Richtung der Empfangseinrichtung reflektierte und/oder gestreute Sendestrahllicht (51) synchron zum Scanvorgang in der ersten Scanachse abzulenken; und ein abbildendes optisches Element (7), das ausgelegt ist, das durch die Strahlablenkungsanordnung (4, 5) propagierte Licht auf den Detektor oder das Detektorarray (9) abzubilden. Die Trackingvorrichtung ist ferner ausgelegt, unterschiedliche Teilbereiche des Detektors oder des Detektorarrays (9) synchron zum Scanvorgang in der zweiten Scanachse zu schalten, wobei der jeweils geschaltete Teilbereich in Signalverbindung mit der Signalverarbeitungseinrichtung steht.
Patent DE-102016004040-B3 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: NITSCHE MICHAEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-04-02
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kraftstoffinjektor (1), aufweisend wenigstens einen als Brenngasspeicher dienenden Federraum (27), wobei der Federraum (27) eine Brenngaseinlassseite (35) und dazu entgegen gesetzt eine Brenngasauslassseite (39) aufweist, wobei in dem Federraum (27) weiterhin eine Schraubendruckfeder (51) angeordnet ist, deren Schraubenachse (C) sich in Richtung von der Brenngaseinlassseite (35) zu der Brenngasauslassseite (39) erstreckt, wobei Windungen (55) der Schraubendruckfeder (51) einen Federinnenraum (57) um die Schraubenachse (C) der Schraubendruckfeder (51) herum definieren, wobei der Kraftstoffinjektor (1) eingerichtet ist, eine Brenngas-Anströmung des Federraums (27) an der Brenngaseinlassseite (35) zentral in den Federinnenraum (57) zu bewirken, und wobei der Federinnenraum (57) an einem stirnseitigen, zur Brenngasauslassseite (39) gewandten Ende versperrt ist.
Patent DE-102016103743-B3 (DE)
Title: Prothesenkosmetik
Inventor: GMACH STEFANIE
IPC: A61F2/78
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Beschrieben wird eine Prothesenkosmetik 1 zum Verkleiden einer Prothese, wobei die Prothese eine distale Prothesenkomponente, eine proximale Prothesenkomponente und eine zwischen der distalen Prothesenkomponente und der proximalen Prothesenkomponente angeordnete Gelenkkomponente aufweist. Die Prothesenkosmetik 1 weist einen distalen Abschnitt 2, einen proximalen Abschnitt 3 und einen zwischen dem distalen Abschnitt 2 und dem proximalen Abschnitt 3 angeordneten Gelenkabschnitt 4 auf. Der distale Abschnitt 2 der Prothesenkosmetik 1 ist fest, aber lösbar mit der distalen Prothesenkomponente verbindbar, der Gelenkabschnitt 4 der Prothesenkosmetik 1 ist zur teilweisen Abdeckung der Gelenkkomponente der Prothese ausgebildet und der proximale Abschnitt 3 der Prothesenkosmetik 1 ist fest, aber lösbar mit der proximalen Prothesenkomponente oder einem Extremitätenstumpf des Trägers der Prothese verbindbar. Der Gelenkabschnitt 4 der Prothesenkosmetik 1 weist zumindest ein sich von medial nach lateral erstreckendes, den ventralen Abschnitt der Gelenkkomponente teilweise abdeckendes Spangenelement 5, 6, 7 auf, wobei das Spangenelement drehgelenkig mit dem distalen Abschnitt 2 und dem proximalen Abschnitt 3 der Prothesenkosmetik 1 verbunden ist, und wobei der distale Abschnitt 2 der Prothesenkosmetik 1, der proximale Abschnitt 3 der Prothesenkosmetik 1 und das zumindest eine Spangenelement 5, 6, 7 im angelegten Zustand der Prothesenkosmetik 1 dorsal offen ausgebildet sind.
Patent DE-102018129604-B3 (DE)
Title: Biodegradierbares Implantat, das ein beschichtetes Magnesiumlegierungsprodukt umfasst
Inventor: KOPP ALEXANDER
IPC: C25D11/30
Filed: 2018-11-23
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biodegradierbares Implantat, das ein oberflächenbeschichtetes Magnesiumlegierungsprodukt umfasst, wobei die Beschichtungsschicht Oxide und/oder Phosphate von Seltenerdelementen, Mg, Ca, Zn, Zr, Mn oder Ag enthält, wobei die Beschichtung vorzugsweise durch Plasmaelektrolytische Oxidation (PEO) erzeugt wird. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zur Herstellung des beschichteten Magnesiumlegierungsprodukts des Implantats.
Patent DE-102018133693-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung der Ausrichtung eines sich bewegenden Objektsensors
Inventor: KOCH NIKLAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-12-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Ausrichtung eines sich bewegenden Objektsensors, welches die Schritte umfasst: Erfassung der Bewegung des Objektsensors, mehrfache Detektion wenigstens eines statischen Objektes durch den sich bewegenden Objektsensor bei unterschiedlichen Positionen des Objektsensors, Berechnen der relativen Positionen des statischen Objektes bezüglich der korrespondierenden Positionen des Objektsensors, Berechnen von erwarteten Positionen des statischen Objektes aus den relativen Positionen unter Annahme eines Ausrichtungsfehlers des Objektsensors, Berechnen einer Fehlerkenngröße aus den erwarteten Positionen, Minimieren der Fehlerkenngröße durch Anpassung des Ausrichtungsfehlers des Objektsensors.
Patent DE-102019100894-B3 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: SCHUMM SVEN
IPC: H01F27/40
Filed: 2019-01-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Beschrieben wird eine Zündspule mit einem Gehäuse (1), das einen rohrförmigen Gehäuseteil (3) zum Anschließen an eine Zündkerze aufweist, und einem stiftförmigen Entstörwiderstand (4), der in dem rohrförmigen Gehäuseteil (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (1) einen Innenraum umgibt, der einen trichterförmigen Abschnitt (5) aufweist, der sich zu dem rohrförmigen Gehäuseteil (3) hin verjüngt. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Zündspule beschrieben.
Patent DE-102019111633-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur manuellen Reinigung einer Zielfläche und Verfahren zur Herstellung eines Reinigungselements
Inventor: CUIJPERS RUDOLF
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-05-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1, 1') zur manuellen Reinigung einer Zielfläche, aufweisend ein auf einen Träger (19) aufstülpbares und/oder auf den Träger (19) aufgestülptes textiles Reinigungselement (3) mit einem wenigstens einen Teil der Außenfläche des Reinigungselements (3) einnehmenden Reinigungsabschnitt (5) aus einer Maschenware, die eine aus einem Grundfaden (11) gebildete Grundmaschenstruktur (7) aufweist, wobei der Reinigungsabschnitt (5) einen ersten Faden (18), der als Mikrofaden oder Supermikrofaden ausgebildet ist und über die Maschenstruktur (7) herausragende erste Schlaufen (22) bildet, und einen zweiten Faden (16), der eine stärkere abrasive Wirkung als der erste Faden (18) aufweist und über die aus dem ersten Faden (18) gebildeten ersten Schlaufen (22) herausragende zweite Schlaufen (8) bildet, aufweist.
Patent DE-102020129998-B3 (DE)
Title: Stopfen für einen Behälter
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D41/34
Filed: 2020-11-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Der Stopfen für einen Behälter, mit einem Deckel mit einer den Hals des Behälters umgreifenden Umfangswand, an deren Unterkante ein umlaufender abreißbarer Sicherungsring zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts mit nach innen weisenden Blockieransätzen angeformt ist, die in der Befestigungsanlage des Stopfens einen nach außen weisenden Ringvorsprung des Behälters untergreifen, und mit einer mit einer außen umlaufenden Ringwulst versehenen Olive zum klemmenden Eingriff in die Behälteröffnung, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckel eine kreisförmige konzentrische Vertiefungsrinne ausgebildet ist, die eine radial äußere Ringwand und eine radial innere Ringwand hat, die durch eine Bodenwand miteinander verbunden sind, dass die radial äußere Ringwand die Olive bildet, und dass direkt über den Blockieransätzen den Sicherungsring durchgreifende Aussparungen ausgebildet sind, die sich beidseitig über die Blockieransätze hinaus erstrecken.
Patent DE-4143703-B4 (DE)
Title: Visibility improving equipment esp. in motor vehicle - contains optical illumination system operating during successive intervals and receiver system acquiring images of illuminated region during and between illumination intervals for
Inventor: WEIDEL EDGAR
IPC: G01S7/486
Filed: 1991-09-09
Granted: 2008-06-19
Abstract: An optical system illuminates a spatial angular region during recurring illumination intervals. An optical receiver system acquires an image of the illuminated region. The receiver system acquires images during and between the illumination intervals. The images acquired during at least one illumination interval and one intervening interval are combined either in the optical receiver system or in an image processing device.
Patent DE-4340442-B4 (DE)
Title: Antiblockier- und/oder Antriebsschlupfregelsystem
Inventor: MUELLER ELMAR
IPC: B60T8/58
Filed: 1993-11-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Antiblockier- und/oder Antriebsschlupfregelsystem, bei dem  – der Bremsdruck in Abhängigkeit vom Radbewegungsverhalten im Sinne einer Blockiervermeidung bzw. eines Durchdrehens der Antriebsräder variiert wird und  – dem ein erstes Signal (U, Ausgang Blöcke 9a, b) zugeführt wird, das den Verlauf der Fahrbahnoberfläche repräsentiert (Unebenheitsmaß U), wobei  – das erste Signal eine Änderung wenigstens eines Regelparameters innerhalb des Regelsystems bewirkt (Block 10), dadurch gekennzeichnet, dass  – ein zweites, den Verlauf der Fahrbahnoberfläche repräsentierendes Signal (Ausgang Blöcke 6a–d) erzeugt wird,  – für jedes Rad ein Extremwertsignal (Ausgang Blöcke 11a–d) dann erzeugt wird, wenn das zweite Signal eine von dem ersten Signal abhängigen Schwelle (K1·U, K2·U) überschreitet und  – das Extremwertsignal den zu dem Rad gehörigen Reglerkanal unempfindlich macht (Block 10).
Patent DE-10000110-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrzeugantrieb mit Steuerungseinrichtung und Steuerungseinrichtung für hydrostatische Antriebe
Inventor: PLOOG JUERGEN
IPC: F16H61/46
Filed: 2000-01-04
Granted: 2004-06-24
Abstract: Hydrostatischer Fahrzeugantrieb mir einer verstellbaren Hydropumpe (1), welche zur Erzeugung eines veränderlichen Arbeitsdruckes über eine Verstelleinrichtung (2) proportional verstellbar ist, mit einem Hydromotor (3) in einem geschlossenen Hydraulikkreislauf, mit Arbeitsleitungen (4) zwischen der Hydropumpe (1) und dem Hydromotor (2) und mit einer Steuerungseinrichtung (5) zur Steuerung eines Ausgangsdrehmoments des Antriebs, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerungseinrichtung (5) ein ansteuerbares Druckbegrenzungsventil (6) aufweist, mit welchem der Arbeitsdruck verstellbar ist, und welches zur feinfühligen Steuerung des Ausgangsdrehmoments am Hydromotor (3) mit einem proportional verstellbarem Druckreduzierventil (7) ansteuerbar ist.
Patent DE-10018466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Ofenmuffel eines Garofens sowie Garofen
Inventor: TUREK RICHARD
IPC: F24C14/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Reinigung einer Ofenmuffel eines Garofens, bei dem  – die Ofenmuffel
programmgesteuert auf eine Solltemperatur aufgeheizt wird,  – nach dem
Erreichen der Solltemperatur die das Aufheizen bewirkende Heizeinrichtung
abgeschaltet und die Luft im Innern der Ofenmuffel für eine bestimmte
Zeit zur Ermöglichung
eines Temperaturausgleichs umgewälzt
wird,  – wonach
ein akustisches und/oder optisches Signal ausgegeben wird, das die
Möglichkeit
des Einbringens des Reinigungsmittels anzeigt,
Patent DE-10036390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung eines in einem Abgaskanal einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NO x -Speicherkatalysators, wobei während einer Entschwefelungsphase der NO x -Speicherkatalysator zumindest zeitweise mit einer fetten Abgasatmosphäre mit einem vorgebbaren Fett-Lambdawert beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fett-Lambdavorgabe (λ F ) für die Entschwefelung in Abhängigkeit von einer in zumindest einer der Entschwefelungsphase vorausgegangenen Magerphase ermittelten NO x -Speicherrate (NSR) des NO x -Speicherkatalysators (16) oder einer von dieser abgeleiteten Größe bestimmt wird, wobei die NO x -Speicherrate (NSR) ein Anteil einer eingelagerten NO x -Menge an einer in den NO x -Speicherkatalysator (16) einströmenden NO x -Menge ist.
Patent DE-10060246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Tiermehlen und tierischen Hautresten zur Herstellung von Lederfaser-Verbundwerkstoffen unter Zusatz von Chromfalzspänen (CFS) und mineralischen Fasern ( TLV-Verfahren )
Inventor: SUESE HARALD
IPC: C08J11/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Tiermehlen und tierischen Hautresten zur Herstellung von Lederfaser-Verbundwerkstoffen unter Zusatz von Chromfalzspänen (CFS) und mineralischen Fasern (TLV-Verfahren), dadurch gekennzeichnet, dass Eiweißstrukturen aus Tiermehlen und tierischen Hautresten nach gerbereispezifischer Vorbehandlung, die in einer im Stand der Technik bekannten umweltfreundlichen, geschlossenen Druck-Wechselgerbanlage (DWG-Reaktor) erfolgt, wie Häute gegerbt werden, dergestalt, dass Tiermehle und tierische Hautreste entfettet, geäschert und gegerbt werden und dann mit den ursprünglichen CFS zu einer homogenen Grundmaterialstruktur im DWG-Reaktor gemischt werden, nachdem die Fett-/Ölphase vorher abgepresst worden ist.
Patent DE-10060893-B4 (DE)
Title: Kopfhörerähnliche Vorrichtung mit Möbius-Schleifen und deren Verwendung
Inventor: LECHNER JOHANN
IPC: A61M21/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kopfhörerähnliche
Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle der oder zusätzlich zu den
in einem normalen Kopfhörer üblichen
Wandlern von elektromagnetischen Signalen in Schallsignale zumindest eine
Möbius-Schleife
mit einem randständigen
elektrischen Leiter vorhanden ist und daß jede vorhandene Möbius-Schleife
eine mindestens 1/2-fache Wendelung aufweist, wobei die Vorrichtung
so aufgebaut ist, daß von
beliebigen Tonträgern
stammende elektromagnetische Signale direkt der (oder den) Möbius-Schleife(n)
und gegebenenfalls zusätzlich
den üblichen
Wandlern zuführbar
sind.
Patent DE-10085242-B4 (DE)
Title: Bewehrungsmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERTEL ROBERT
IPC: B29B11/16
Filed: 2000-12-02
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bewehrungsmaterial aus Kunststoff und weitgehend parallel ausgerichteten Naturfasern (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Bewehrungsmaterial  – aus gestreckten,  – nicht endlosen Naturfasern (2) (Stapelfasern) besteht,  – wobei diese Naturfasern (2), Fasern aus Hanf, Sisal oder Flachs mit einer Stapellänge nicht unter 50 mm sind und  – die Naturfasern (2) eine Dehnbarkeit haben, die gegen Null geht,  – und dass das Bewehrungsmaterial aus einem vorbestimmten Anteil Kunststoff (3) mit einem Schrumpfungsgrad von max. 5% besteht,  – wobei der Kunststoff bereits vor einer Schmelzverbindung mit den Naturfasern (2) zwischen diesen in faserförmigem, pulverförmigem oder flüssigem Zustand oder als Aerosol angeordnet ist und nach der Schmelzverbindung die Naturfasern (2) verbindet und, einen Faden (1) formend, vollständig umschließt,  – dass das Bewehrungsmaterial auf seiner Oberfläche keine abgespreizten Naturfasern (2) aufweist und  – dass das Bewehrungsmaterial aus Fäden (1) gebildet ist.
Patent DE-10105947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Automatikgetrieben
Inventor: YUASA HIROYUKI
IPC: F16H59/46
Filed: 2001-02-09
Granted: 2009-08-06
Abstract: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe (2), das einen Gangwechsel durch Austauschen von Reibeingriffelementen ausführt, wobei eine Einrücksteuerung und eine Ausrücksteuerung zweier verschiedener Reibeingriffelemente gleichzeitig ausgeführt werden, wobei die Steuervorrichtung aufweist:  eine Solenoidventileinheit (11), die das Beaufschlagen der Reibeingriffelemente mit Öldruck steuert; und  eine Steuereinheit (12), die die Solenoidventileinheit (11) zum Zeitpunkt des Gangwechsels steuert, wobei ein Öldruck eines einrückseitigen Reibeingriffelementes erhöht wird und ein Öldruck eines ausrückseitigen Reibeingriffelementes verringert wird,   dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinheit (12) während einer Drehmomentphase das Auftreten eines Hochdrehens der Motordrehzahl oder eine Drehmomentverzögerung basierend auf einer Abweichung zwischen einer Referenzantriebswellendrehzahl feststellt, welche basierend auf einem Übersetzungsverhältnis (i) vor dem Gangwechsel und einer Abtriebswellendrehzahl (No) des Automatikgetriebes berechnet wird, und einer Antriebswellendrehzahl (Nt) bestimmt,  wobei der Öldruck des einrückseitigen Reibeingriffelementes während der Drehmomentphase beim Auftreten des Hochdrehens der Motordrehzahl zunehmend korrigiert wird und der Öldruck des einrückseitigen Reibeingriffelementes während der Drehmomentphase beim...