baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220129-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: A61F2/90
Filed: 2012-11-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Stent zur transluminalen Implantation in Hohlorgane, insbesondere in Blutgefäße, Harnleiter, Speiseröhren, Colon, Duodenum oder Gallenwege, mit einem im Wesentlichen röhrenförmigen Körper, der von einem komprimierten Zustand mit einem ersten Querschnittsdurchmesser in einen expandierten Zustand mit einem vergrößerten zweiten Querschnittsdurchmesser überführbar ist,wobei der Stent wenigstens zwei Stützabschnitte (12) und zumindest einen Verbindungsabschnitt (14) umfasst, die in Längsrichtung (10) des Stents aufeinander folgen,wobei die Stützabschnitte (12) jeweils mehrere Durchbrechungen (16) der Wand des röhrenförmigen Körpers und durch den röhrenförmigen Körper gebildete Umrandungselemente (18) aufweisen, die die Durchbrechungen (16) umschließen und zusammen mit diesen im expandierten Zustand Zellen (20) der Stützabschnitte (12) bilden, wobei zwei in Längsrichtung (10) benachbarte Stützabschnitte (12) über einen dazwischen liegenden Verbindungsabschnitt (14) miteinander verbunden sind,wobei einander zugewandte Stirnseiten (28) der benachbarten Stützabschnitte (12) jeweils durch eine Reihe (22) von stirnseitigen Zellen (20) des jeweiligen Stützabschnitts (12) gebildet sind,und wobei der Verbindungsabschnitt (14) mehrere durch den röhrenförmigen Körper gebildete Verbindungselemente (26) umfasst, die die einander zugewandten Stirnseiten (28) der zwei benachbarten Stützabschnitte (12) miteinander verbinden, undwobei nur ein Teil der Zellen (20), die eine der zwei einander zugewandten Stirnseiten (28) der benachbarten Stützabschnitte (12) bilden, über ein Verbindungselement (26) direkt mit der anderen der zwei einander zugewandten Stirnseiten (28) der benachbarten Stützabschnitte (12) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass beide benachbarten Stützabschnitte jeweils eine Reihe von Zellen umfassen, die ein Gitter und/oder Gitternetz aus sich in Umfangsrichtung des Stents wiederholenden Zellen bilden, die in Umfangsrichtung des Stents aufeinander folgen und einen geschlossenen, in Umfangsrichtung des Stents umlaufenden Ring bilden, welcher senkrecht zur Längsrichtung des Stents einen durch die Zellen des Rings gebildeten ringförmig geschlossenen Querschnitt aufweist, die einander zugewandten stirnseitigen Zellen (20) zweier benachbarter Stützabschnitte (12) in Umfangsrichtung (24) des Stents zueinander versetzt angeordnet sind,der Verbindungsabschnitt (14) genau zwei Verbindungselemente (26) umfasst, die in zumindest näherungsweise gleichen Winkelabständen über den Umfang des Stents verteilt angeordnet sind, und zumindest ein Verbindungselement (26) des Verbindungsabschnitts (14) an einem Verbindungspunkt mit der Stirnseite (28) eines Stützabschnitts (12) verbunden ist, in dem zwei die Stirnseite (28) bildende Zellen (20) dieses Stützabschnitts (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013015276-B4 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Fertigungsverfahren dafür
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/323
Filed: 2013-09-16
Granted: 2020-09-17
Abstract: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, insbesondere Raffstore, mit einem raffbar an einer Wickelwelle aufgehängten Behang (3), wobei die Wickelwelle in einer Kopfleiste (1) gelagert ist, die in einem Kasten (8, 9) aufgenommen ist, der stirnseitige Blendkappen (9) und an seiner Unterseite eine Auslassöffnung für den Behang (3) aufweist, wobei ein Kopfleistenmodul für die Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Wickelwelle in der Kopfleiste drehbar gelagert ist und der raffbare Behang (3) über eine Anzahl an der Wickelwelle auf- und abwickelbare Aufzugsbänder (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfleistenmodul in dem Kasten (8, 9) aufgenommen ist und eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Kopfleiste (1) zwischen den beiden einen für die Kopfleiste (1) vorhandenen Einbauraum in Längsrichtung begrenzenden Blendkappen (9) aufweist, wobei die Fixiereinrichtung eine Anzahl Schwenkhebel (2) umfasst, wobei jeder Schwenkhebel (2) in eine über eine Stirnseite der Kopfleiste (1) auskragende Fixierstellung bringbar an der Kopfleiste (1) angebracht ist, um die Kopfleiste (1) an der derjenigen Stirnseite der Kopfleiste (1), über die der Schwenkhebel (2) auskragt, zugewandten Blendkappe (9) abzustützen.
Patent DE-102013113878-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Einzeladerabdichtung
Inventor: SCHREIER STEPHAN
IPC: H01R4/2416
Filed: 2013-12-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Steckverbinder (1) umfassend einen Grundkörper (2), einen Kabeleinsatz (3) und eine Klemmhülse (4),wobei der Steckverbinder (1) eine Steckseite (11) und eine Kabelanschlussseite (12) ausbildet,wobei der Grundkörper (2) an der Kabelanschlussseite (12) über eine Aufnahme (7) verfügt, in welcher der Kabeleinsatz (3) aufgenommen ist,wobei der Kabeleinsatz (3) zumindest aus einem Führungselement (31) und einem Klemmelement (32) gebildet wird,wobei das Klemmelement (32) gegen die Steckrichtung, hinter dem Führungselement (31) angeordnet ist,wobei das Führungselement (31) über zumindest zwei in Steckrichtung axial ausgerichtete Leiterkanäle (311) verfügt,wobei die Klemmhülse (4) die Kabelanschlussseite (12) des Steckverbinders (1) bildet und das Klemmelement (32) sowie, zumindest bereichsweise, die Aufnahme (7) umgibt,wobei die Aufnahme (7) mit einem Außengewinde versehen ist, auf welches die Klemmhülse (4) mit einem entsprechenden Innengewinde aufschraubbar ist,wobei in Steckrichtung zwischen dem Führungselement (31) und dem Klemmelement (32) ein Dichtelement (33) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (32) aus einer kreisförmigen, zur Steckrichtung senkrecht angeordneten Grundfläche gebildet wird, wobei die Grundfläche zumindest zwei, in Steckrichtung verlaufende Bohrungen aufweist, und wobei der Grundfläche mehrere, entgegen der Steckrichtung, in die Klemmhülse (4) ragende, flexible Klemmarme angeformt sind.
Patent DE-102014007707-B4 (DE)
Title: System zur Beheizung eines Vorratsbehälters für eine wässrige Betriebsflüssigkeit in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Beheizung des Vorratsbehälters
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: System zur Beheizung eines Vorratsbehälters (1) für eine wässrige Betriebsflüssigkeit in einem Kraftfahrzeug (Kfz) mit einer durch einen flüssigen Wärmeträger gekühlten Brennkraftmaschine unter Verwendung der auf den Wärmeträger übertragenden Abwärme der Brennkraftmaschine, umfassend einen in oder an dem Vorratsbehälter vorgesehenen ersten Wärmetauscher (9), der mit dem Wärmeträger eines Kühlkreislaufs (3) der Brennkraftmaschine beheizbar ist, wobei der erste Wärmetauscher (9) Teil eines Vorratsbehälterheizkreislaufs (10) ist, der einen Wärmeträgervorlauf (11) und einen Wärmeträgerrücklauf (12) umfasst, wobei der Vorratsbehälterheizkreislauf (10) hydraulisch parallel oder hydraulisch in Reihe mit einem zweiten Heizkreislauf (7b) zur Beheizung der Fahrgastzelle (8) des Kfz geschaltet ist, der Vorratsbehälterheizkreislauf (10) ein Volumenstrom-steuerbares Ventil (13) und Mittel zur Messung oder Berechnung des Wärmeträger-Volumenstroms in dem Vorratsbehälterheizkreislauf (10) sowie Mittel zur Steuerung des Ventils (13) in Abhängigkeit mehrerer Temperatursignale von mehreren Temperatursensoren (T1 bis T5) umfasst, die ausgewählt sind aus einer Gruppe umfassend: – einen Temperatursensor T4 in dem Wärmeträgervorlauf (11) des Vorratsbehälterheizkreislaufs (10), – einen Temperatursensor T5 in dem Wärmeträgerrücklauf (12) des Vorratsbehälterheizkreislaufs (10), – einen Temperatursensor T2 in dem Vorratsbehälter (1), – einen Temperatursensor T1 in dem Kühlkreislauf (3) der Brennkraftmaschine, – einen Temperatursensor T3 in der Fahrgastzelle und – einen Temperatursensor T3 in dem zweiten Heizkreislauf 7b.
Patent DE-102014011226-B4 (DE)
Title: Xenon-Gewinnung aus ethanreichen Flüssigkeiten und Gasen
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: F25J3/06
Filed: 2014-07-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Gewinnung eines Xe-haltigen Produktstroms (P), insbesondere eines hochreinen Xe-haltigen Produktstroms (P), aus einem flüssigen oder gasförmigen, ethanreichen Einsatzstrom (E'), aufweisend die Schritte: Vorbehandlung, bei gasförmigem ethanreichen Einsatzstrom Abkühlen und eventuell Ankondensieren des Einsatzstroms (E'), Einleiten des Einsatzstroms (E') in eine erste Kolonne (31), Abziehen eines Kopfprodukts in Form einer methanreichen gasförmigen Phase (G) aus dem Kopf der ersten Kolonne, Abziehen eines Sumpfprodukts in Form einer (methanarmen) Xe-haltigen flüssigen Phase (F) aus dem Sumpf der ersten Kolonne, Einleiten des Sumpfprodukts in eine zweite Kolonne (33), und Abziehen des Xe-haltigen Produktstroms (P) aus dem Kopf der zweiten Kolonne (33). Die für die Kondensatoren der beiden Kolonnen und eventuell die Abkühlung des Einsatzgases notwendige Kälte wird über einen Expander-Kältekreislauf zur Verfügung gestellt, der bevorzugt aus einem Teilstrom des angewärmten Kopfproduktes der ersten Kolonne mit Kältemittel versorgt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Anlage (1) zur Xe-Gewinnung.
Patent DE-102014014463-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einer Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, insbesondere Einkaufstaschen, und einer als Rohbaublech für eine Hutablage ausgebildeten Befestigungsplatte in einem Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: PFLAUMBAUM KLAUS
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-09-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Anordnung aus einer Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, insbesondere Einkaufstaschen, und einer als Rohbaublech für eine Hutablage ausgebildeten Befestigungsplatte (4), in einem Kraftfahrzeuginnenraum, mit einem Grundkörper (1), mit dem wenigstens ein Aufhängehaken (2) verbunden ist, und mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung an dem Grundkörper (1) zum Befestigen an einer Befestigungsplatte (4), wobeider Grundkörper (1) auf der Befestigungsseite mit Befestigungsgliedern (5) versehen ist, die nasenartige Haken (7) aufweisen und die in die in der Befestigungsplatte (4) vorgesehene Aussparungen (6) einführbar und darin längsverschiebbar sind, wobei die Haken (7) die Befestigungsplatte (4) untergreifen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsplatte (4) im Bereich der Aussparungen (6) mit Verprägungen (10) in Rampenform versehen ist, wobei die Befestigungsglieder (5) in T-Profilform mit ihren Haken (7) die Verprägungen (10) untergreifen.
Patent DE-102014101274-B4 (DE)
Title: Lineargeneratorbaugruppe mit Viertaktarbeitszyklus und Fahrzeug mit derselben
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02B71/04
Filed: 2014-02-03
Granted: 2021-12-02
Abstract: Lineargeneratorbaugruppe (12), die umfasst:einen Zylinderblock (22), der einen Zylinder (24) definiert, wobei der Zylinder (24) aufweist:Einlasskanalanschlüsse (32), an denen ein Fluid in den Zylinder (24) eintritt;Auslasskanalanschlüsse (44), an denen ein Fluid aus dem Zylinder (24) ausgelassen wird; undeinen Kraftstoffkanalanschluss (50), durch den Kraftstoff zur Verbrennung selektiv an den Zylinder (24) geliefert wird;mehrere aktivierbare Spulen (21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F, 21G, 21H), die den Zylinder (24) umgeben;einen ersten und einen zweiten Kolben (26, 28), die in dem Zylinder (24) enthalten sind; wobei der erste und der zweite Kolben (26, 28) magnetisch oder magnetisierbar sind;einen Elektronikcontroller (20), der mit den Spulen (21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F, 21G, 21H) funktional verbunden und ausgebildet ist, um verschiedene der Spulen (21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F, 21G, 21H) selektiv zu aktivieren, um dadurch den ersten und den zweiten Kolben (26, 28) asymmetrisch in dem Zylinder (24) zu bewegen, wobei die Aktivierung der verschiedenen der Spulen (21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F, 21G, 21H) und die Verbrennung des Kraftstoffs einen Viertaktarbeitszyklus herstellen, der ein komprimiertes Gas und/oder elektrische Energie erzeugt,wobei der Controller (20) ausgebildet ist, um zumindest einen Takt des Viertaktarbeitszyklus in Ansprechen auf eine Änderung in einer angeforderten Ausgabe des komprimierten Gases und/oder der elektrischen Energie zu verändern,wobei:die Spulen (21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F, 21G, 21H) mittels des Controllers (20) selektiv derart aktiviert werden, dass ein Expansionstakt des Viertaktarbeitszyklus relativ zu einem Einlasstakt derart verkürzt ist, dass der Expansionstakt geometrisch unterexpandiert ist, undder Controller (20) den ersten und den zweiten Kolben (26, 28) alternativ derart steuert, dass das aus den Auslasskanalanschlüssen (44) ausgelassene Fluid keine signifikante Kompression erhält und die Bewegung des ersten und des zweiten Kolbens (26, 28) stattdessen verwendet wird, um elektrische Energie für eine Energiespeichereinrichtung (18) zu erzeugen.
Patent DE-102014102562-B4 (DE)
Title: Presse, Fertigungsanlage und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Werkstoffes sowie Heizplatte einer Presse
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B29C70/40
Filed: 2014-02-27
Granted: 2020-03-26
Abstract: Presse (10) zur Herstellung eines faserverstärkten Werkstoffes, umfassend:- einen Pressbären (14);- ein unteres Gestell (12);- ein oberes Gestell (11) zur Halterung des Pressbären;- mindestens einen Antrieb zur Auf- und Abbewegung des Pressbären (14) in einer Bewegungsbahn (B);- mindestens vier Vertikalträger (13a, 13b, 13c, 13d) zur Verbindung des unteren Gestells (12) mit dem oberen Gestell (11), wobei die Vertikalträger (13a, 13b, 13c, 13d) jeweils einen Innenabschnitt (C) an der der Bewegungsbahn (B) zugewandten Seite des jeweiligen Vertikalträgers (13a, 13b, 13c, 13d) haben;dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilabschnitt des Innenabschnitts (C) eines der Vertikalträger (13a, 13b, 13c, 13d) zur Ausbildung einer Durchfahrtsöffnung (15) für Roboter (40, 40') von der Bewegungsbahn (B) entfernt ist, wobei auf mindestens zwei zueinander senkrecht an der Presse verlaufenden Linearführungen, Roboter (40, 40') bewegbar sind.
Patent DE-102014107571-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen und Verfeinern von Regeln zur personalisierten Bereitstellung von Inhalten auf der Grundlage physischer Aktivitäten von Benutzern
Inventor: ASSUNCAO MARCOS DIAS DE
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-05-28
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren, aufweisend: Empfangen einer Eingabe von einem Sensor an einer mobilen Einheit; Ermitteln unter Verwendung eines Prozessors und auf Grundlage der Sensoreingabe, ob ein Benutzer der mobilen Einheit mit einer bestimmten physischen Aktivität beschäftigt ist; und Bereitstellen einer Anweisung, um eine Steuerungseinstellung an der mobilen Einheit einer Art einer Bereitstellung von Inhalten während eines Zeitraums vorzunehmen, während dessen die betreffende physische Aktivität festgestellt wird, wobei die Art der Bereitstellung ein Vorlesen einer Nachricht mit erhöhter Lautstärke und geringerer Geschwindigkeit aufweist.
Patent DE-102014113913-B4 (DE)
Title: Testkörper zum Testen von Lackmustern sowie Verwendung
Inventor: VOLZ KLAUS
IPC: G09F5/04
Filed: 2014-09-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Testkörper zum Testen von Lackmustern, wobei der Testkörper (10; 60) eine Basis (20) aufweist, die eine Basisfläche (22) umfasst oder bildet, sowie eine sich von der Basis (20) erhebende Erhebung (24), die eine obere Fläche (26) und mindestens eine diese mit der Basisfläche (22) verbindende Seitenfläche (28, 30, 32, 34) umfasst oder bildet, wobei zwei Abschnitte (62, 64, 66) der oberen Fläche (26) relativ zueinander und/oder zwei Seitenflächen (28, 30, 32, 34) im Übergang von der oberen Fläche (26) zur Basisfläche (22) gekrümmt sind, wobei sie unterschiedliche Krümmungen aufweisen, wobei die obere Fläche (26) über zwei oder mehr Seitenflächen (28, 30, 32, 34) mit der Basisfläche (22) verbunden ist und die Erhebung (24) mindestens eine Kante (36, 38, 40, 42) aufweist, an der zwei Seitenflächen (28, 30, 32, 34) aneinander grenzen, wobei ein Innenwinkel der Kante (36, 38, 40, 42) weniger als 90° beträgt und die mindestens eine Kante (36, 38, 40, 42) außenseitig abgerundet ausgestaltet ist.
Patent DE-102014119436-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Bestimmen von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts unter Verwendung einer Lichtfeldkamera
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-11-24
Abstract: Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts (28), mit einer Werkstückaufnahme (14) zum Platzieren des Messobjekts (28), mit einem Messkopf (20), der relativ zu der Werkstückaufnahme (14) verfahrbar ist, wobei der Messkopf (20) eine Lichtfeldkamera (42) aufweist, und mit einer Auswerte- und Steuereinheit (22), die dazu ausgebildet ist, ein erstes Bild von dem Messobjekt (28) mit Hilfe der Lichtfeldkamera (42) aufzunehmen und 3D-Koordinaten zu ausgewählten Messpunkten (44) an dem Messobjekt (28) in Abhängigkeit von dem ersten Bild zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (22) ferner dazu ausgebildet ist, den Messkopf (20) in Abhängigkeit von den 3D-Koordinaten an eine definierte Position relativ zu dem Messobjekt (28) zu verfahren, um anschließend an der definierten Position mit Hilfe des Messkopfes (20) Messwerte aufzunehmen, die die geometrischen Eigenschaften des Messobjekts (28) repräsentieren.
Patent DE-102014223881-B4 (DE)
Title: Warnsystem für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-11-24
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ein Warnsystem (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit einer Umfeldsensorik (3) zur Überwachung der Umgebung des Fahrzeugs, und mit einer Signaleinrichtung (7) zum Ausgeben einer Warnmeldung an den Fahrer des Fahrzeugs, wobei die Umfeldsensorik (3) mehrere Kamerasensoren (5) zum Erfassen eines Warnsignals eines Verkehrsteilnehmers, insbesondere Einsatzwagen, aufweist, wobei die Signaleinrichtung (7) die Warnmeldung ausgibt, wenn die Umfeldsensorik (3) das Warnsignal erfasst, und wobei die Signaleinrichtung (7) zumindest einem Rückspiegel (12) des Fahrzeugs zugeordnet ist, wobei der Rückspiegel (12) als virtueller Rückspiegel (12) ausgebildet ist, der den Kamerasensor und ein Display zum Darstellen zumindest der von dem Kamerasensor erfassten Bilddaten aufweist, wobei die Umfeldsensorik (3) mehrere Mikrofone aufweist, die an dem Fahrzeug angeordnet und/oder ausgebildet sind, um die Richtung, aus welcher das Warnsignal kommt, zu bestimmen, und wobei einer der Kamerasensoren, der in diese Richtung ausgerichtet ist, angesteuert wird, um das Warnsignal optisch zu verifizieren, und dass der Rückspiegel (12) den Verkehrsteilnehmer mit dem erfassten Warnsignal optisch markiert.
Patent DE-102015106583-B4 (DE)
Title: Gate-treiber, array-substrat, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: LOU TENGGANG
IPC: G11C19/28
Filed: 2015-04-29
Granted: 2017-10-05
Abstract: Gate-Treiber, umfassend N Schieberegistereinheiten, von denen jede mit einer jeweiligen von N Gate-Leitungen eines Anzeigefelds verbunden ist, wobei der Gate-Treiber eine Mehrzahl von Gate-Einheiten umfasst und, während eine Gate-Einheit aktiviert ist, die Gate-Einheit so ausgelegt ist, dass sie einer aktuellen Gate-Leitung ein Ausgangssignal einer entsprechenden Schieberegistereinheit, die mit einer vorangehenden Gate-Leitung verbunden ist, oder einer entsprechenden Schieberegistereinheit, die mit einer nachfolgenden Gate-Leitung verbunden ist, bereitstellt, wobei N für eine ganze Zahl größer als 2 steht.
Patent DE-102015223978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Encoders
Inventor: SCHMITT PATRICK
IPC: B29C45/56
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Encoders (40) für Lagereinheiten aufweisend die folgenden Schritte:- Erhitzen eines Trägerteils (42),- Einbringen des Trägerteils (42) in ein Bad aus Kunststoffpulver, wobei das Kunststoffpulver Polyamid 6, Polyamid 12 oder Polyphenylensulfid und wenigstens einen magnetischen Füllstoff aufweist und wobei das Kunststoffpulver mittels eines Luftstroms verwirbelt wird und- Auftreffen der magnetischen Partikeln auf das Trägerteil (42), wobei das Kunststoffpulver am Trägerteil (42) haften bleibt.
Patent DE-102015226317-B4 (DE)
Title: Transferband mit Sicherheitsmerkmalen für die Seitenkante eines Klebebandes
Inventor: HÄHNEL MARCEL
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Anbringung von Sicherheitsmerkmalen (8) an ein Klebeband (1), indem die Sicherheitsmerkmale (8) in eine Transferschicht (7) eingebracht werden und die Transferschicht (7) auf eine Trägerfolie (6) zur Ausbildung eines Transferbandes (9) aufgebracht wird und eine Außenseite der Transferschicht (7) auf einen Wickelspiegel (5) einer Klebebandrolle (4) des Klebebandes (1) aufgedrückt wird und die Transferschicht (7) auf dem Wickelspiegel (5) festgeklebt wird und die Trägerfolie (6) von der Transferschicht (7) abgezogen wird und sich die Transferschicht (7) von der Trägerfolie (6) löst und mit ihr die Sicherheitsmerkmale (8) auf einer Seitenkante (11) des Klebebandes (1) verbleiben.
Patent DE-102016004656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines jeweiligen Kategoriewerts betreffend eine jeweilige Bewertungskategorie für Streckenabschnitte eines Straßennetzes
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-04-16
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines jeweiligen Kategoriewerts (27) betreffend zumindest eine Bewertungskategorie (26) für Streckenabschnitte (14) eines Wegenetzes (15), wobei durch eine stationäre Servervorrichtung (11):- aus mehreren Kraftfahrzeugen (12) jeweils mittels einer Sensoreinrichtung (20) ermittelte Streckendaten (13), welche zumindest eine Streckeneigenschaft (16-19) der Streckenabschnitte (14) beschreiben, empfangen werden,- jeweils jede Streckeneigenschaft (16-19) mittels einer vorbestimmten Zuordnungsvorschrift (28) zumindest einer Bewertungskategorie (26) zugeordnet wird,- für jeden Streckenabschnitt (14) und jede Bewertungskategorie (26) auf der Grundlage derjenigen Streckeneigenschaften (16-19), die durch jeweils eines der Kraftfahrzeuge (12) ermittelt wurden, auf der Grundlage einer vorbestimmten Bewertungsvorschrift ein jeweiliger Einzelwert (29, 29') ermittelt wird,- erkannt wird, falls für einen der Streckenabschnitte (14) und eine Bewertungskategorie (26) die zugehörigen Einzelwerte (29, 29') ein vorbestimmtes Signifikanzkriterium (30) erfüllen, und daraufhin aus den Einzelwerten (29, 29') auf der Grundlage einer vorbestimmten Kombinationsvorschrift der jeweilige Kategoriewert (27) für den Streckenabschnitt (14) und die Bewertungskategorie (26) gebildet wird,- die ermittelten Kategoriewerte (27) für eine Routenplanung bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dasseine Bewertungskategorie (26) eine Übersichtlichkeit des jeweiligen Streckenabschnitts (14) ist und hierbei zumindest eine der folgenden Streckeneigenschaften zugeordnet wird: eine Dichte parkender Fahrzeuge (17), eine Häufigkeit an Fußgängern (18) und/oder Radfahrern,und/oder dasseine Bewertungskategorie (26) eine Wildwechselgefahr entlang des jeweiligen Streckenabschnitts (14) ist und hierbei zumindest eine der folgenden Streckeneigenschaften zugeordnet wird: eine Häufigkeit von Wildunfällen, eine Häufigkeit von Wildbeobachtungen am Straßenrand, eine Häufigkeit von Wildwechseln,und/oder dasseine Bewertungskategorie (26) eine Kriminalitätsrate entlang des jeweiligen Streckenabschnitts (14) ist und hierbei zumindest eine der folgenden Eigenschaften zugeordnet wird: eine Auslösung einer Alarmanlage, eine Auslösung eines Schließsystems des Kraftfahrzeugs (12) bei im Fahrzeug sitzenden Fahrzeuginsassen.