baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105519-A1 (DE)
Title: Aromaspeicher für die Speicherung von Duftstoffen, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Trinksystem mit einem solchen Aromaspeicher
Inventor: ERNST RUDOLF
IPC: A61L9/12
Filed: 2021-03-08
Abstract: Offenbart wird ein Aromaspeicher für die Speicherung von Duftstoffen und für die Abgabe der Duftstoffe an ein Trinksystem. Dieser Aromaspeicher umfasst einen Behälter, der eine einen Aufnahmeraum einschließenden Wandung aufweist. In der Wandung sind wenigstens eine Lufteinlassöffnung sowie wenigstens eine Luftauslassöffnung vorgesehen. Der Aromaspeicher umfasst weiterhin ein in dem Aufnahmeraum angeordnetes Substratmaterial, welches mit einem Duftstoff beladen ist und den Duftstoff an durch die Lufteinlassöffnung einströmende, an dem Substratmaterial vorbeiströmende und durch die Luftauslassöffnung ausströmende Luft abgibt. Der erfindungsgemäße Aromaspeicher zeichnet sich dadurch aus, dass das Substratmaterial ein Speichermaterial in Form eines porösen oder mikroporösen Granulats ist. Dieser Aromaspeicher kann mit einem weit höheren Anteil an Duftstoff beladen werden als bekannte Träger auf Basis eines Vliesmaterials und kann diesen Duftstoff besonders effizient und gleichmäßig wieder abgeben.Offenbart werden zudem ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Aromaspeichers sowie eine Trinksystem mit einem Trinkgefäß sowie einem diesem zugeordneten, mit dem Trinkgefäß verbundenen oder verbindbaren Aromaspeicher.
Patent DE-102021106183-A1 (DE)
Title: Einsatzausrüstung
Inventor: CORUMLU CIHAN
IPC: B65D25/22
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einsatzausrüstung, umfassend ein Behältnis (1) und einen im Behältnis (1) angeordneten Desinfektionsmittelbehälter (2), wobei der Desinfektionsmittelbehälter (2) mit einem von außerhalb des Behältnisses (1) zugänglichen Desinfektionsmittelspender (3) verbunden ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass im Behältnis (1) neben dem Desinfektionsmittelbehälter (2) ein ebenfalls von außerhalb des Behältnisses (1) zugängliches Handschuhfach (4) angeordnet ist.
Patent DE-102021112762-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer kapazitiven Sensorik zum Detektieren fahrzeugexterner Objekte
Inventor: TIMKO WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), das eine kapazitive Sensoreinrichtung (14) zum Detektieren einer Annäherung oder Präsenz eines fahrzeugexternen Objekts (32) aufweist. Die Sensoreinrichtung (14) umfasst dabei ein flächig erstrecktes elektrisch leitfähiges Karosserieteil (12), das einen Teil einer Außenhaut des Kraftfahrzeugs (10) und gleichzeitig eine Messelektrode der Sensoreinrichtung (14) bildet. An das Karosserieteil (12) ist ein Abgriff (16) zum Abgreifen eines elektrischen Messsignals angeschlossen. Die Sensoreinrichtung (14) ist dazu eingerichtet, die Annäherung oder Präsenz des fahrzeugexternen Objekts (32) anhand des Messsignals basierend auf einer Kapazität oder Kapazitätsveränderung eines durch das Karosserieteil (12) und das jeweilige fahrzeugexterne Objekt (32) gebildeten Kondensators zu detektieren.
Patent DE-102021121910-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Lagerung einer mit einem Rotor verbundenen Verbindungswelle
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: H02K7/08
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für einen Kraftfahrzeugantrieb, mit einem Gehäuse (23), mit einem in dem Gehäuse (23) aufgenommenen Stator (4) und mit einem drehfest mit einer Verbindungswelle (7) verbundenen Rotor (8), wobei die Verbindungswelle (7) über eine zweireihige Wälzlageranordnung (9) zu einer ersten axialen Seite (20a) des Rotors (8) hin gehäuseseitig radial sowie axial abgestützt ist und über ein zumindest zur Übertragung von Axialkräften ausgebildetes Zusatzwälzlager (17) zu einer der ersten axialen Seite (20a) abgewandten zweiten axialen Seite (20b) des Rotors (8) gehäuseseitig abgestützt ist.
Patent DE-102021123145-A1 (DE)
Title: Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOTTA DENNIS
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Klapptischsystem (10) für einen Fahrzeugsitz (12), umfasst ein Fahrgastmodul (14) und eine Halte- und Verstelleinrichtung, wobei das Fahrgastmodul (14) einen Gassack und eine Tischplatte (20) mit einem Multimediapanel (32) umfasst, und der Gassack mit einem Gasgenerator strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator den Gassack aufblasen kann, und wobei das Fahrgastmodul (14) mit der Halte- und Verstelleinrichtung gekoppelt ist und zwischen einer Bedienposition vor einem zugeordneten Fahrzeuginsassen am Fahrzeugsitz (12) und einer Verstauposition verstellt werden kann.
Patent DE-102021126214-A1 (DE)
Title: Afferenzstimulierende Schuheinlage
Inventor: MOCH CARSTEN
IPC: A43B17/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine afferenzstimulierende Schuheinlage (1) in Mehrschichtverbundbauweise, umfassend eine Deckschicht (2), eine Stützschicht (4) und eine zwischen der Stützschicht (4) und der Deckschicht (4) angeordnete Zwischenschicht (3), wobei die Schichten (2, 3, 4) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die Stützschicht (4) korrespondierend zu einem Fußgewölbe und einer Ferse gewölbt ist und einen Rand (11) aufweist, wobei der Rand (11) sowohl an einem zu einer Vorderseite (5) zugewandten Randabschnitt als auch an einem dazu in einer Längsrichtung (L) gegenüberliegenden und einer Rückseite (6) zugewandten Randabschnitt eine Randaussparung (9.1, 9.2) und eine seitlich quer zu der Längsrichtung (L) neben der Randaussparung (9.1, 9.2) angeordnete Zunge (10.1, 10.2) aufweist, wobei die Zungen (10.1, 10.2) und die Randaussparungen (9.1, 9.2) jeweils in einen einer Außenseite (7) oder Innenseite (8) zugewandten Randabschnitt übergehen, wobei bei einem auf der Schuheinlage (1) aufliegenden Fuß eine Fußsohle des Fußes auf der Deckschicht (2) aufliegt, die Stützschicht (4) sich in der Längsrichtung (L) von einem plantaren Fersenbereich bis zu einem plantaren Mittelfußbereich erstreckt und infolge einer Verdrehbelastung des Fußes entlang der Längsrichtung (L) tordierbar ist derart, dass durch die Verdrehbelastung in der Stützschicht (4) eine Torsionsvorspannung aufgebaut ist und die Stützschicht (4) der Verdrehbelastung torsionsfedernd entgegenwirkt, wobei sich die Zwischenschicht (3) und die Deckschicht (2) in der Längsrichtung (L) vom plantaren Fersenbereich bis in einen plantaren Zehenbereich erstrecken und wobei die beiden Randaussparungen (9.1, 9.2) der Stützschicht (4) jeweils in einem plantar medialen oder in einem plantar lateralen Bereich angeordnet sind.
Patent DE-102021128558-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: GEBAUER PETER
IPC: F16C19/18
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) für schnelldrehende Wellen von Maschinen, wie Rotorwellen (11) von Turboladern, umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) sowie der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert sind, wobei wenigstens die Innenringlaufbahn (6) und/oder die Außenringlaufbahn (7) nitriergehärtet und nachfolgend induktionsbehandelt worden sind/ist.
Patent DE-102021201649-A1 (DE)
Title: Antriebskraftaufbringungssystem für ein muskelbetriebenes fahrzeug und steuerungsvorrichtung für ein muskelbetriebenes fahrzeug
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62J50/20
Filed: 2021-02-22
Abstract: Ein Antriebskraftaufbringungssystem für ein muskelbetriebenes Fahrzeug weist eine Antriebskraftaufbringungsvorrichtung und eine Benachrichtigungsvorrichtung auf. Die Antriebskraftaufbringungsvorrichtung ist eingerichtet, eine Antriebskraft auf das muskelbetriebene Fahrzeug aufzubringen. Die Antriebskraftaufbringungsvorrichtung umfasst eine Motoreinheit und einen Durchgangswellenhalter. Die Motoreinheit ist eingerichtet, eine Antriebskraft auf das muskelbetriebene Fahrzeug aufzubringen. Der Durchgangswellenhalter hält eine Durchgangswelle. Wenigstens einer von dem Durchgangswellenhalter und der Durchgangswelle ist relativ zu dem anderen von dem Durchgangswellenhalter und der Durchgangswelle drehbar. Die Benachrichtigungsvorrichtung umfasst eine Benachrichtigungseinheit und eine Steuerung. Die Benachrichtigungseinheit ist zumindest teilweise an der Antriebskraftaufbringungsvorrichtung unabhängig von einem Ausgangsübertragungsweg der Motoreinheit angeordnet. Die Steuerung ist eingerichtet, die Benachrichtigungseinheit zu steuern.
Patent DE-102021202112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: KOMISCHKE RALF
IPC: B29D30/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens (1) mit einer Rotationsachse (A), bei welchem ein ringförmiger und mit Druckluft befüllbarer Karkassbereich (10) radial außenseitig mit einem, einen Laufstreifen (120) aufweisenden Außenbereich (12) verbunden wird, wobei zwischen dem Karkassbereich (10) und dem Außenbereich (12) ein ringförmiges Strukturbauteil (11) angeordnet und entlang des radial inneren Umfangs (115) mit dem Karkassbereich (10) und entlang des radial äußeren Umfangs (116) mit dem Außenbereich (12) haftfest und kraftschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102021202683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Körpertemperatur, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: STAUDIGEL JOERG
IPC: A61B5/06
Filed: 2021-03-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Körpertemperatur einer Person 2, wobei von der Person 2 ein Messdatentupel ermittelt wird, wobei das Messdatentupel eine gemessene Temperatur der Person 2 und mindestens ein zugehöriges Messattribut umfasst, wobei eine Prozessfunktion ermittelt wird und/oder bereitgestellt ist, wobei die Prozessfunktion eine Funktion zur Ermittlung einer Körpertemperatur der Person 2 basierend auf dem Messdatentupel bildet, wobei die Prozessfunktion ausgebildet ist, die gemessene Temperatur basierend auf dem mindestens einem zugehörigen Messattribut zu korrigieren, wobei die Körpertemperatur der Person 2 basierend auf der Prozessfunktion, einer korrigierten Messtemperatur und dem Messdatentupel ermittelt wird, wobei die korrigierte Messtemperatur mittels einer Korrektur der gemessenen Temperatur um einen Korrekturfaktor ermittelt wird, wobei der Korrekturfaktor auf einer Korrekturfunktion basiert, wobei die Korrekturfunktion eine für die Messattribute parametrisierbare Funktion bildet und Korrekturkoeffizienten umfasst.
Patent DE-102021203171-A1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät und Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Bildgebungsgeräts
Inventor: HAMILTON KATHRIN FRIEDERIKE
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Bildgebungsgerät, aufweisend eine Verkleidung zur Abgrenzung eines Innenbereichs des medizinischen Bildgebungsgeräts gegen eine Umgebung, wobei die Umgebung das medizinische Bildgebungsgerät umgibt,- wobei die Verkleidung ein Schichtsystem aufweist, welches eine erste Nutzerschnittstelle zum Bedienen des medizinischen Bildgebungsgeräts bildet,- wobei das Schichtsystem in einen ersten Betriebszustand schaltbar ist, in welchem die erste Nutzerschnittstelle aktiviert und von der Umgebung aus einsehbar ist,- wobei das Schichtsystem ferner in einen zweiten Betriebszustand schaltbar ist, in welchem die erste Nutzerschnittstelle deaktiviert und/oder mittels des Schichtsystems gegen die Umgebung optisch abgeschirmt ist, insbesondere derart gegen die Umgebung optisch abgeschirmt ist, dass sie von der Umgebung aus nicht einsehbar ist.
Patent DE-102021205121-A1 (DE)
Title: Diffusor für ein hydraulisches Aggregat und Verfahren zur Fertigung eines Diffusors
Inventor: AMEND MATTHIAS
IPC: F15B21/04
Filed: 2021-05-20
Abstract: Offenbart ist ein Diffusor zum Beschicken eines Reservoirs mit Druckmittel und/oder zur Entnahme von Druckmittel aus dem Reservoir, mit einer Anschluss-Öffnung zur Verbindung mit einer Druckmittelleitung und einem Boden, von dem zusammen mit einem Außen-Mantel, der zur Druckmittelverbindung mit dem Reservoir von Durchgangsausnehmungen durchsetzt ist, ein Innenraum des Diffusors begrenzt ist.Offenbart sind weiterhin ein Verfahren zur Fertigung eines Diffusors.
Patent DE-102021208111-A1 (DE)
Title: Kontrollierte Oxidation
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B01D46/42
Filed: 2021-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Oxidation von Partikeln auf einem Filterelement einer additiven Herstellvorrichtung, wobei die additive Herstellvorrichtung eine Prozesskammer (3) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) und ein Umwälzsystem (31, 32, 33, 34, 35, 40) mit einem im Betrieb geschlossenen Gaskreislauf für ein Schutzgas, das durch die Prozesskammer (3) geleitet wird, aufweist, wobei mit dem Umwälzsystem eine Filteranlage (40) verbunden ist, die zumindest eine Filterkammer (41) aufweist, welche ein Filterelement (43) zum Filtern von Partikeln in dem Schutzgasstrom, das durch einen Gasdruckstoß abreinigbar ist, enthält, wird zunächst das Filterelement mittels Gasdruckstoß abgereinigt wird und anschließend das abgereinigte Filterelement für eine im Vorhinein festgelegte Zeitspanne einem Oxidationsmittel ausgesetzt oder für eine unter Verwendung eines Sensors zum Erfassen einer Oxidationsmittelkonzentration gesteuerte Zeitspanne diesem Oxidationsmittel ausgesetzt.
Patent DE-102021209170-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerkssystem, system zum einstellen eines fahrradschaltwerks, und verfahren zum einstellen eines fahrradschaltwerks
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: B62M9/122
Filed: 2021-08-20
Abstract: Vorgesehen ist ein Fahrradschaltwerksystem mit einem Speicher, der so ausgestaltet ist, dass er Informationen speichert, die sich auf mindestens ein Schaltwerk und mindestens eine Ritzelgruppe beziehen, einer Kamera, die so ausgestaltet ist, dass sie ein Bild einer Zielritzelgruppe und eines Zielschaltwerks, welches einen Aktuator aufweist, aufnimmt, und einer Steuerung, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Abstandsdifferenz zwischen einem Standardabstand und einem tatsächlichen Abstand auf der Grundlage der Informationen und des von der Kamera aufgenommenen Bildes identifiziert, und so ausgestaltet ist, dass sie den Aktuator auf der Grundlage der Abstandsdifferenz steuert. Der Standardabstand wird durch die im Speicher gespeicherten Informationen definiert, und der tatsächliche Abstand ist zwischen dem Zielschaltwerk und der Zielritzelgruppe definiert.
Patent DE-102021212751-A1 (DE)
Title: Elektrische Komponente eines Elektromotors oder einer Elektronik
Inventor: KIFER ALEXANDER
IPC: H01R4/58
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Komponente (6) eines Elektromotors oder einer Elektronik, aufweisend eine elektrische Schnittstelle (4) mit einer elektrisch leitfähigen Kontaktfläche (2), wobei die Kontaktfläche (2) aus einer Aluminium-Kupfer-Legierung oder einer Aluminium-Silizium-Legierung hergestellt ist.
Patent DE-102022002665-A1 (DE)
Title: Füllung für Stoßfugen, sowie damit hergestelltes Mauerwerk
Inventor: STROHMENGER PATRICK
IPC: E04B1/684
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Füllung für Stoßfugen zwischen zu einem Mauerwerk an- und übereinander geschichteten Steinen, insbesondere Ziegelsteinen, umfassend eine biegsame Matte ohne Durchbrechungen mit einer Breite, welche wenigstens der halben horizontalen Erstreckung der Stoßfuge entspricht, und mit einer Grundfläche des Matten-Zuschnitts, welche maximal der Fläche der Stoßfuge entspricht, sowie mit einer Rohdichte zwischen 80 kg/m3und 250 kg/m3, wobei die Matte über ihre ganze Fläche aus einem einheitlichen Material besteht und in die Stoßfuge ohne ein Bindemittel trocken einzulegen ist, sowie auf ein unter Verwendung von derartigen Füllungen hergestelltes Mauerwerk.
Patent DE-102022100426-A1 (DE)
Title: Progressive sperrrichtlinie für einen gerätelosen fahrzeugzugriff und eine entfernte schnittstelle zur verwaltung der sperre
Inventor: HANSON RYAN EDWIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Es wird ein Fahrzeug zur verbesserten Benutzerauthentifizierung bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet einen biometrischen Sensor und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, eine biometrische Authentifizierung eines Benutzers innerhalb einer Nähe eines Fahrzeugs unter Verwendung von Daten, die von dem biometrischen Sensor empfangen werden, einzuleiten und als Reaktion auf das Auftreten einer sekundären Auslösebedingung, die durch den Benutzer eingeleitet wird, um Zugriff auf das Fahrzeug zu erlangen, die Authentifizierung abzuschließen, um dem Benutzer Zugriff zu gewähren oder zu verweigern. Es wird ein System zur entfernten Verwaltung von Sperrzuständen für ein Fahrzeug bereitgestellt. Ein Server ist dazu programmiert, als Reaktion auf das Auftreten eines fehlgeschlagenen Zugriffsversuchs unter Verwendung einer Zugriffsmodalität eine Sperrbenachrichtigung von dem Fahrzeug zu empfangen, wobei die Sperrbenachrichtigung Kontextinformationen in Bezug auf das Auftreten des fehlgeschlagenen Zugriffsversuchs beinhaltet; und als Reaktion auf die Sperrbenachrichtigung eine Angabe einer administrativen Handlung, die von dem Fahrzeug durchgeführt werden soll, zu senden.
Patent DE-102022100832-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein Kraftwerkzeug (1) weist einen Motor (2) und ein Untersetzungsgetriebe (4) auf. Der Motor weist eine Motorwelle (23) auf, die in einer normalen Richtung und in einer umgekehrten Richtung drehbar ist. Das Untersetzungsgetriebe ist antreibbar an die Motorwelle gekoppelt. Das Untersetzungsgetriebe ist derart ausgebildet, dass ein Untersetzungsverhältnis des Untersetzungsgetriebes in Erwiderung auf eine Änderung einer Drehrichtung der Motorwelle geändert wird.
Patent DE-102022102677-A1 (DE)
Title: Terminal-Lagesicherungsvorrichtung für eine Ladeeinlassanordnung
Inventor: PETERSON KEVIN JOHN
IPC: H01R13/436
Filed: 2022-02-04
Abstract: Eine Ladeeinlassanordnung (100) für ein Elektrofahrzeug umfasst ein Ladeeinlassgehäuse (102), das eine Kammer (133) an der Rückseite (132) und einen Stromverbinder (101) an einer Vorderseite (130) zur Aufnahme eines Ladeverbinders aufweist. Der Stromverbinder umfasst Terminal-Kanäle (130). Die Ladeeinlassanordnung umfasst Lade-Terminals (107), die jeweils einen Gegen-Pin (154) und ein Anschlussende (152) aufweisen. Die Ladeeinlassanordnung umfasst eine Terminal-Lagesicherungsvorrichtung (200), die mit dem Ladeeinlassgehäuse gekoppelt ist und eine Terminal-Aufnahmeplatte (204) aufweist, die sich in der Kammer befindet, um mit den Abschlussenden der Lade-Terminals zusammenzuwirken. Die Terminal-Lagesicherungsvorrichtung umfasst einen Aktuator (202) an einer Außenseite des Ladeeinlassgehäuses, um die Terminal-Lagesicherungsvorrichtung von der Außenseite des Ladeeinlassgehäuses aus zu betätigen.
Patent DE-102022105235-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Neigefahrzeug
Inventor: DIEHL HELMUT
IPC: B62J1/10
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug mit mindestens einem Sitzkörper (4), der eine Sitzfläche (6) umfasst, an der ein Benutzer des Neigefahrzeugs anordenbar ist, und der mit einer in eine Wirkrichtung (8) wirkenden Kraft beaufschlagbar ist, wobei die Wirkrichtung (8) quer zur Sitzfläche (6) verläuft, mit mindestens einer Trägereinheit (10), die zumindest einen elastisch biegbaren und/oder verformbaren ersten Trägerabschnitt (12) umfasst, an dem der Sitzkörper (4) angeordnet ist, die mindestens einen starren und biegesteifen zweiten Trägerabschnitt (14) umfasst und die mindestens einen zwischen erstem Trägerabschnitt (12) und zweitem Trägerabschnitt (14) angeordneten und parallel oder schräg zur Sitzfläche (6) erstreckten Hohlraum (16) umfasst, durch den der erste Trägerabschnitt (12) und der zweite Trägerabschnitt (14) berührungsfrei zueinander beabstandet sind und durch den ein elastisches Verformen des ersten Trägerabschnitts (12) in Richtung Hohlraum (16) freigegeben ist, und mit mindestens einer Einstelleinheit (18), die mindestens einen Einstellkörper (20) umfasst, der im Hohlraum (16) bewegbar angeordnet ist, durch den der erste Trägerabschnitt (12) am zweiten Trägerabschnitt (14) abgestützt ist, und der von einer ersten Stützstellung in eine zweite Stützstellung überführbar ist.
Patent DE-102022106404-A1 (DE)
Title: Gasbrenneranordnung, Gasheizgerät und Verwendung
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F23D14/82
Filed: 2022-03-18
Abstract: Es wird eine Gasbrenneranordnung (1) vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Flammensperre (2), gebildet mit einem Einlass (3) entlang einer Achse (4) und einem Austritt (5) schräg zu dieser Achse (4), wobei die zumindest eine Flammensperre (2) in einem Brennerraum (6) eines Gasbrenners (7) eines Gasheizgerätes (8) einsetzbar ist. Dabei sind Flammensperre (2) und Gasbrenner (7) so gestaltet, dass eine Flächenlast im Betrieb im Bereich von 1,5 bis 7,0 W/mm2liegt.
Patent DE-102022106742-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/123
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) zur Übertragung und Drehschwingungsisolation eines Drehmoments eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs in eine Zug- und eine Schubrichtung mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (6) gegenüber dem Eingangsteil (2) relativ um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (7), wobei die Federeinrichtung (6) über den Umfang verteilt angeordnete Schraubendruckfedern (8) enthält, deren Stirnseiten (9, 10) zumindest teilweise Federnäpfe (15, 16) enthalten, welche jeweils eingangsseitig und ausgangsseitig von Beaufschlagungsmitteln des Eingangsteils (2) und des Ausgangsteils (7) in Umfangsrichtung beaufschlagt sind. Um eine Fehlerfassung von Fehlzündungen einer Brennkraftmaschine des Antriebsstrangs infolge einer zu steifen Ausbildung der Federeinrichtung (6) bei kleinen Verdrehwinkeln einfach und dauerhaft auszubilden, ist eine Wirkfläche (18) zumindest eines der Federnäpfe (16) in Zugrichtung gegenüber einem durch die Drehachse (d) verlaufenden Durchmesser (D3) radial außen in Richtung Beaufschlagungsmittel geneigt ausgebildet, so dass bei kleinen Verdrehwinkeln lediglich ein Teil der Steifigkeit der Schraubendruckfedern (8) wirksam ist.
Patent DE-102022108363-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung und elektronische einrichtung, die die lichtemittierende vorrichtung enthält
Inventor: KIM SEULONG
IPC: C07F9/53
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine lichtemittierende Vorrichtung und eine elektronische Einrichtung, die die lichtemittierende Vorrichtung enthält, bereit. Die lichtemittierende Vorrichtung enthält: eine erste Elektrode; eine zweite Elektrode, die der ersten Elektrode zugewandt ist; eine Zwischenschicht zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode und eine Emissionsschicht enthaltend; und eine Elektronentransportschicht und eine Elektroneninjektionsschicht zwischen der Emissionsschicht und der zweiten Elektrode, wobei die Elektronentransportschicht eine gemischte Schicht enthält, die eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung enthält, die erste Verbindung eine C14-C60carbocyclische Gruppe enthält und eine Triplettenergie der ersten Verbindung etwa 2,0 Elektronenvolt oder niedriger ist, die zweite Verbindung eine π elektronenverarmte stickstoffhaltige C1-C60cyclische Gruppe enthält und eine Triplettenergie der zweiten Verbindung etwa 2,5 Elektronenvolt oder höher ist und die Elektroneninjektionsschicht ein Metallhalogenid und ein Lanthanum-basiertes Metall enthält.
Patent DE-102022110218-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: GRÜDL ALEXANDER
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer mit einem Zuführkanal über welchen Luft zuführbar ist, mit einer Kammer welcher über den Zuführkanal die Luft zuleitbar ist, mit wenigstens einem Luftauslass über welchen die Luft in den Fahrzeugraum strömen kann.Die Besonderheit besteht darin, dass wenigstens eine bewegbare Trennwand in der Kammer vorgesehen ist, welche mittels einer Verstellvorrichtung in unterschiedliche Positionen bewegbar ist, derart, dass der Luftstrom wenigstens einem Luftauslass zuführbar ist.