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Patent DE-102021106081-A1 (DE)
Title: Ablaufventil für einen Spülkasten, Ventilsitzvorrichtung für einen Spülkasten und Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: E03D1/34
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ablaufventil (1) für einen Spülkasten (2), zumindest aufweisend:- einen Ventilkörper (3) zum Schließen einer Ablauföffnung (4) für eine in dem Spülkasten (2) aufgenommene Spülflüssigkeit; und- einen Überlaufkanal (5), über den die Spülflüssigkeit bei geschlossener Ablauföffnung (4) aus dem Spülkasten (2) abfließen kann, wobei der Überlaufkanal (5) ein Siphon (6) aufweist.Zudem wird eine Ventilsitzvorrichtung (12) und ein Spülkasten (2) mit einem solchen Überlaufkanal (5) vorgeschlagen.
Patent DE-102021107678-A1 (DE)
Title: Steckdose mit einer Zusatzfunktion
Inventor: WAIBEL FLORIAN
IPC: H01R13/70
Filed: 2021-03-26
Abstract: Eine Steckdose (1) zur Aufnahme eines Steckers (6), umfassend mindestens zwei Polkontakte (2, 3), wobei ein Polkontakt (3) eine Klemme (9) und einen Steckerpol (10) aufweist und wobei die Steckdose (1) neben den Polkontakten (2, 3) zur originären Versorgung eines Steckers (6) mit elektrischem Strom noch eine Zusatzeinrichtung (5) zur Bereitstellung von elektrischem Strom aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Steckdose zur Stromversorgung mit Zusatzfunktion derart auszugestalten und weiterzubilden, dass diese bei möglichst langer Lebensdauer flexibel an Belastungssituationen anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung durch die Zusatzeinrichtung (5) mittels einer Abschaltvorrichtung (11) abschaltbar und/ oder zuschaltbar ist, wobei eine Messeinrichtung (12) vorgesehen ist, durch welche elektrischer Strom (13) und/ oder thermische Belastung erfassbar ist und mittels welcher die Abschaltvorrichtung (11) zum Abschalten oder Zuschalten der Stromversorgung der Zusatzeinrichtung (5) ansteuerbar ist.
Patent DE-102021109748-A1 (DE)
Title: Optische Analysevorrichtung zur Bestimmung einer Kenngröße eines Mediums, Gehäuse und Gesamtsystem
Inventor: MANNHARDT JOACHIM
IPC: G01N21/01
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Analysevorrichtung (10) zur Bestimmung mindestens einer Kenngröße eines Mediums in einem Prozessumfeld (5) oder einer Laborumgebung. Die optische Analysevorrichtung (10) umfasst eine optische Messanordnung (80) mit mehreren Komponenten (81, 82, 83, 84), die in einem Innenraum (21) eines Gehäuses (20) angeordnet sind. Das Gehäuse (20) weist mindestens einen Ein-/Austrittsbereich (40) zum Ein- und/oder Austritt optischer Strahlung sowie eine mechanische Schnittstelle (50) zur lagegenauen lösbaren Befestigung der optischen Analysevorrichtung (10) an einem Einsatzort insbesondere in einem Prozessumfeld (5), auf. Vorteilhafterweise überlappt die mechanische Schnittstelle (50) räumlich mit dem Ein-/Austrittsbereich (40) für optische Strahlung. Dies ermöglicht eine schnelle Montage und Demontage der optischen Analysevorrichtung (10) in unterschiedlichen Einsatzorten.
Patent DE-102021110292-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzuführmodul
Inventor: KIM YEONHO
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-04-22
Abstract: Kühlmittelzuführmodul zum Zuführen eines in einem gemeinsam benutzten Vorratsbehälter (2) gespeicherten Kühlmittels zu einem Elektrobauteil-Kühlkreislauf (10) und einem Batterie-Kühlkreislauf (20), aufweisend einen Hauptkörper (110), der mit dem gemeinsam benutzten Vorratsbehälter (2) verbunden ist, wenigstens einen Ventilmontageabschnitt (112), der in dem Hauptkörper (110) ausgebildet ist und konfiguriert ist, um wenigstens eine Ventilvorrichtung (40) zu montieren, wenigstens einen Pumpenmontageabschnitt (113), der in dem Hauptkörper (110) ausgebildet ist und konfiguriert ist, um wenigstens eine Wasserpumpe (14, 24) zu montieren, und einen Steuerabschnitt (120), der an der Außenseite des Hauptkörpers (110) montiert ist und mit der wenigstens einen Ventilvorrichtung (40) und der wenigstens einen Wasserpumpe (14, 24) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021111910-A1 (DE)
Title: Interconnect-struktur und deren herstellungsverfahren
Inventor: CHIN SHU-CHENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-05-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Interconnect-Struktur umfasst die Bilden einer Öffnung durch eine dielektrische Schicht. Die Öffnung legt eine obere Oberfläche eines ersten leitfähigen Merkmals frei. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer Sperrschicht auf den Seitenwänden der Öffnung, das Passivieren der freigelegten oberen Oberfläche des ersten leitfähigen Merkmals durch einen Behandlungsprozess, das Bilden einer Auskleidungsschicht über der Sperrschicht und das Füllen der Öffnung mit einem leitfähigen Material. Die Auskleidungsschicht kann Ruthenium enthalten.
Patent DE-102021112342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Schwingungen an einer Reibbremse sowie Bremsanlage und Programmcode
Inventor: JANORSCHKE MARTIN
IPC: B60T8/174
Filed: 2021-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reduzierung unerwünschter Schwingungen an einer Reibbremse (1a-1d) offenbart. Die Reibbremse weist zumindest eine Reibfläche (2) sowie zumindest einen der Reibfläche zugeordneten Bremsbelag (3) auf. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) Anpressen des Bremsbelages (3) mit einer Spannkraft (F) an die Reibfläche (2), um einen Bremswunsch in eine Bremskraft umzusetzen; und b) Aufmodulieren einer zeitlichen Schwankung auf die Spannkraft (F), um die unerwünschten Schwingungen zu vermeiden oder zu vermindern. Weiterhin wird eine korrespondierende Bremsanlage (10) samt zugehörigem Programmcode offenbart.
Patent DE-102021114936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Backen von Backwaren unterschiedlicher Arten in mindestens einem Backofen
Inventor: LEPPIG JOACHIM
IPC: A21B3/07
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Backen von Backwaren unterschiedlicher Arten in mindestens einem Backofen, wobei für die Backwaren der unterschiedlichen Arten über den zeitlichen Verlauf eines Tages Bestands-Sollwerte vorgegeben sind und wobei für jede Art der zu backenden Backwaren in einem Computer eine Anzahl an Backparametern gespeichert sind. Um bei einem solchen Verfahren sicherzustellen, dass die Kapazität eines Backofens optimal ausgenutzt und so ein möglichst energieoptimaler Betrieb gewährleistet wird, sieht das vorgeschlagene Verfahren vor, dass vor dem Start eines Backvorgangs für Backwaren einer ersten Art in dem mindestens einen Backofen die Schritte durchgeführt werden: a) Prüfung, ob in dem Backofen noch freie Backkapazitäten vorhanden sind; b) Falls freie Backkapazitäten vorhanden sind: b1) Vergleich, ob Backparameter der Backwaren der ersten Art mit den Backparametern anderer Arten übereinstimmen, und Festlegung dieser Backwaren; b2) Prüfung des aktuellen Bestands der Backwaren der anderen Arten; c) Bestücken der freien Backkapazitäten mit Backwaren der anderen Arten, die gemäß Schritt b1) festgelegt wurden, sofern deren aktueller Bestand kleiner als ein Bestands-Sollwert ist; d) Starten des Backvorgangs im Backofen.
Patent DE-102021115663-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), eine in der Abgasanlage (20) angeordnete Turbine (26) eines Abgasturboladers (24), einen in der Abgasanlage (20) unmittelbar stromabwärts der Turbine (26) angeordneten Oxidationskatalysator (28), eine unmittelbar stromabwärts des Oxidationskatalysators (28) angeordnete Abgasnachbehandlungskomponente (30) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden, sowie einen Abgasbrenner (50). Der Abgasbrenner (50) ist dazu eingerichtet, ein heißes Brennerabgas an einer Einleitstelle (60) in die Abgasanlage (20) einzubringen.
 Es ist vorgesehen, dass die Einleitstelle (60) an der Abgasanlage (20) stromabwärts eines Auslasses (16) des Verbrennungsmotors und stromaufwärts der Turbine (26) des Abgasturboladers (24) ausgebildet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung des Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102021115998-A1 (DE)
Title: Brennstoffbatterie
Inventor: KAWASHIMA TSUTOMU
IPC: H01M8/0243
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Brennstoffbatterie umfasst eine Membran-Elektroden-Baugruppe (MEA), in der eine Katalysatorschicht und eine Gasdiffusionsschicht auf jeder von entgegengesetzten Oberflächen einer Polymerelektrolytmembran gestapelt sind; und Separatoren, zwischen denen die Membran-Elektroden-Baugruppe eingeschoben ist, wobei jeder der Separatoren eine Rippe und eine Rille auf einer Oberfläche umfasst, die mit der Gasdiffusionsschicht in Kontakt ist, wobei die Rippe und die Rille einen Gasströmungsweg bilden, durch den ein Reaktionsgas strömt, das zur Leistungserzeugung zu verwenden ist, wenn eine Dicke der Gasdiffusionsschicht als h definiert ist und eine Breite eines Abschnitts der Rippe, der mit der Gasdiffusionsschicht in Kontakt ist, als Rw definiert ist, 0,29Rw ≤ h ≤ 0,55Rw erfüllt ist, die Gasdiffusionsschicht leitfähige Partikel, leitfähige Fasern und ein Polymerharz umfasst und die mittlere Faserlänge Fl und der mittlere Faserdurchmesser Fd der leitfähigen Fasern Fl < Rw/2 und Fd < h/100 erfüllen.
Patent DE-102021117962-A1 (DE)
Title: Taschenfilter
Inventor: JABLONSKI MICHAEL
IPC: B01D46/42
Filed: 2021-07-12
Abstract: Eine Spange 1 dient zum Einsetzen in die Filtertaschen 5-7 eines Taschenfilters 2, mit einem an dem Rahmen 3 des Taschenfilters 2 befestigten, mehrere Filtertaschen 5-7 aufweisenden Filtervlies 4. Die Spange verfügt über ein Profil 8, welches die Filtrationswirkung begünstigt.
Patent DE-102021121914-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem und Fahrzeugbremsverfahren
Inventor: LINDQVIST ANDERS
IPC: B60W10/04
Filed: 2021-08-24
Abstract: Ein Bremssystem für ein Fahrzeug weist eine elektromechanische Bremse (311, 321, 331, 341) und ein Steuer-/Regelmodul (20A, 20B) auf. Die elektromechanische Bremse (311, 321, 331, 341) stellt einem Rad (31, 32, 33, 34) des Fahrzeugs eine Bremskraft bereit. Das Steuer-/Regelmodul (20A, 20B) weist eine Fahrdynamikregelungseinheit auf und ist zum Empfangen von Antriebsmomentinformationen von einem Antriebsmotor-Steuer-/Regelgerät (11) des Fahrzeugs ausgebildet. Das Antriebsmotor-Steuer-/Regelgerät (11) steuert/regelt einen Antriebsmotor (10) des Fahrzeugs zum Bereitstellen eines Antriebsmoments. Die elektromechanische Bremse (311, 321, 331, 341) und/oder das Antriebsmotor-Steuer-/Regelgerät (11) ist ausgebildet, um eine Korrektur durchzuführen, wenn ein Antriebsmomentfehler festgestellt wird.
Patent DE-102021122178-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einem Klappbett
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/39
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug (100) mit einem Klappbett (120), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweidimensionale Konturlinie (140) des Klappbetts (120) zumindest teilweise einer zweidimensionalen Konturlinie einer Karosserie (180) des Freizeitfahrzeugs (100) entspricht oder an diese angepasst ist.
Patent DE-102021126516-A1 (DE)
Title: Verbindungsbuchse und Verbinder
Inventor: RUSCH PHILIPP
IPC: F16B19/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsbuchse, zur Verwendung in einem Verbinder umfassend, einen Mantel, welcher sich zumindest bereichsweise entlang einer Verbindungachse erstreckt und welcher sich zumindest bereichsweise in Umfangsrichtung um die Verbindungsachse erstreckt, einen Bodenbereich, welcher mit dem Mantel verbunden ist oder ein Teil des Mantels ist und welcher sich zumindest bereichsweise rechtwinklig zur Verbindungsachse erstreckt, wobei der Bodenbereich die Verbindungsbuchse in Richtung der Verbindungsachse auf einer Seite begrenzt. Die Verbindungsbuchse umfasst weiterhin zumindest ein Befestigungselement, zumindest eine Druckfläche, welche sich in radialer Richtung zur Verbindungsachse erstreckt und zumindest eine Hinterschneidung, welche einen Hohlraum im Inneren des Mantels bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Verbinder mit einer Verbindungsbuchse, sowie eine befestigte Doppelplatte mit zumindest einem Verbinder. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Befestigung zweier Platten an einem Träger.
Patent DE-102021130327-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Ausrichten eines optoelektronischen Sensors
Inventor: MENZEL CHRISTOPH
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor angegeben mit wenigstens einer Messlichtquelle zum Aussenden wenigstens eines Messlichtstrahls im infraroten Wellenlängenbereich entlang eines Sendestrahlengangs in einen Überwachungsbereich, mit einem Lichtempfänger zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich remittierten oder reflektierten Messlichtstrahlen und Erzeugen entsprechender Empfangssignale, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zur Ansteuerung des Lichtempfängers und der Messlichtquelle und zur Auswertung der Empfangssignale. Der optoelektronische Sensor weist wenigstens ein nichtlineares optisches Element zum Erzeugen von wenigstens einem Pilotlichtstrahl im sichtbaren Wellenlängenbereich aus wenigstens einem Teil des Messlichtstrahls auf.
Patent DE-102021130477-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WICK MICHAEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeichervorrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug. Die elektrische Energiespeichervorrichtung (100) umfasst einen Speicher (80) für elektrische Energie, der in einem Gehäuse (50) angeordnet ist. Die elektrische Energiespeichervorrichtung (100) umfasst ferner eine Crashstruktur (10), die in einem Bereich zwischen einer Innenfläche (52A) einer Gehäuse-Seitenwand (52) und dem Speicher (80) angeordnet ist. Eine der Gehäuse-Seitenwand (52) zugewandte Seite (12) der Crashstruktur (10) weist eine Außenkontur auf, die zumindest abschnittweise formangepasst zu einer unebenen Kontur der Gehäuse-Seitenwand (52) ausgebildet ist.
Patent DE-102021132746-A1 (DE)
Title: Batteriespeicher mit einer Sicherheitsvorrichtung sowie Verfahren zum Auslösen der Sicherheitsvorrichtung
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriespeicher (10), der ein Speichergehäuse (12) mit wenigstens einer Batteriezelle (14) umfasst, die in einem Innenraum (28) des Speichergehäuses (12) angeordnet ist und einen Elektrolyten auf Basis von Schwefeldioxid enthält, wobei der Batteriespeicher (10) eine Sicherheitsvorrichtung mit einer Dosiervorrichtung (25) aufweist, wobei die Dosiervorrichtung (25) ein Additiv (16) zum Neutralisieren des Elektrolyten und eine im Innenraum (28) des Speichergehäuses (12) angeordnete schaltbare Verteilvorrichtung (18) zum Freisetzen des Additivs (16) umfasst, die wahlweise in eine erste oder eine zweite Dosierstufe schaltbar ist, wobei die erste Dosierstufe eine Freisetzung des Additivs (16) innerhalb der Verteilvorrichtung (18) umfasst, und die zweite Dosierstufe eine Freisetzung des Additivs (16) außerhalb der Verteilvorrichtung (18) in den Innenraum (28) des Speichergehäuses (12) umfasst.
Patent DE-102021201990-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung, Deckenschalungssystem mit Anschlussvorrichtung sowie Verwendung einer Anschlussvorrichtung
Inventor: STURM FLORIAN
IPC: E04G21/32
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Anschlussvorrichtung (100) für eine Sicherungseinrichtung (200) eines Deckenschalungssystems (300) zur Herstellung einer Decke oder eines Deckenabschnitts in Betonbauweise, umfassend:a) ein Basisteil (110) mit mindestens einem sich vom Basisteil (110) weg erstreckenden Steckzapfen (111),b) ein Aufsteckteil (120) mit mindestens einer Ausnehmung (123) zur Aufnahme des Steckzapfens (111) des Basisteils (110), wobei das Aufsteckteil (110) einen ersten Endabschnitt (121) zur Verbindung mit der Sicherungseinrichtung (200), vorzugsweise mit einem Gestänge (210) der Sicherungseinrichtung (200), sowie einen zweiten Endabschnitt (122) mit Mitteln zur Verbindung mit einem Träger (310) des Deckenschalungssystems (300) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner ein Deckenschalungssystem (300) mit einer derartigen Anschlussvorrichtung (100). Ferner wird eine Verwendung der Anschlussvorrichtung (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021204207-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-04-28
Abstract: Eine Steer-by-wire-Lenkung (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Lenkungshandhabe (2) zur Eingabe eines Lenkbefehls durch einen Fahrer, ein Lenkgetriebe (3) zur mechanischen Kopplung mit lenkbaren Fahrzeugrädern (4), einen Elektromotor (5) zum Antrieb des Lenkgetriebes (3), einen Haptikaktuator (7), der mit der Lenkungshandhabe (2) mechanisch gekoppelt ist, um eine Lenkungsrückwirkung an der Lenkungshandhabe (2) zu simulieren, eine Steuereinrichtung (8), die derart konfiguriert ist, um in Abhängigkeit des fahrerseitigen Lenkbefehls den Elektromotor (5) zur Bewirkung einer entsprechenden Lenkbetätigung der Fahrzeugräder (4) anzusteuern sowie den Haptikaktuator (7) zur Erzeugung einer korrespondierenden Lenkungsrückwirkung zu veranlassen, wobei über die von Haptikaktuator (7) bereitgestellte Lenkungsrückwirkung ferner ein Endanschlag für einen maximalen Betätigungsweg der Lenkungshandhabe (2) simuliert wird. Die Steuereinrichtung (8) ist derart konfiguriert, dass ein temperaturbedingter Leistungsabfall des Elektromotors (5) erfasst wird und in Abhängigkeit des erfassten temperaturbedingten Leistungsabfalls des Elektromotors (5) mit zunehmendem Leistungsabfall der maximale Betätigungsweg der Lenkungshandhabe (2) bis zum Erreichen des über die Lenkungsrückwirkung simulierten Endanschlags verringert wird.
Patent DE-102021205137-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60P1/64
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Fahrzeug (1, 2) für den Transport von Fracht umfasst einen Träger (4) für Frachtbehälter (5, 6, 7) und Mittel (11, 17) zum Sichern der Frachtbehälter (5, 6, 7) am Fahrzeug (1, 2). Die Mittel zum Sichern (11, 17) sind zwischen einem gesicherten Zustand, in dem sie die Frachtbehälter (5, 6, 7) unlösbar mit dem Träger (4) verbinden, und einem ungesicherten Zustand umschaltbar, in dem sie ein Lösen der Frachtbehälter (5, 6, 7) vom Träger erlauben.
Patent DE-102021205664-A1 (DE)
Title: Neue Öl-in-Wasser-Nanoemulsion
Inventor: DEBUS THORGE
IPC: A61K8/92
Filed: 2021-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Öl-in-Wasser-Nanoemulsion auf Pflanzenölbasis, die sich insbesondere für die Bereitstellung von fettlöslichen Substanzen eignet. Die Nanoemulsion besteht ausschließlich aus natürlichen Substanzen und eignet sich daher in besonderem Maße für die orale Applikation. Darüber hinaus zeichnet sich die Nanoemulsion durch eine hohe Langzeitstabilität und Lagerungsfähigkeit aus. Die Nanoemulsion lässt sich auf dem Gebiet der Pharmakologie oder Kosmetik sowie auch als Zusatz in Lebensmitteln verwenden. Ein Verfahren zur Herstellung der neuartigen Öl-in-Wasser-Nanoemulsion wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102021205900-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für ein Fahrzeug
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: B60R16/023
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (10) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (16), mehreren Leistungskontakten (12) und mehreren Signalkontakten (14, 14A). Hierbei ist in zumindest einen Leistungskontakt (12) zusätzlich ein Signalkontakt (14A) integriert.
Patent DE-102021207057-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einer Gürtellage aufweisend mit einem Band eingefasste axiale Gürtellagenkanten
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/18
Filed: 2021-07-06
Abstract: Fahrzeugluftreifen (1), insbesondere radialer Bauart, mit einem Gürtelverband (9) mit zumindest zwei Gürtellagen (3a, 3b) jeweils aufweisend zwei axiale Gürtellagenkanten (4) und mit einer ersten Gürtelbandagenlage (2a), welche eine radial äußerste Gürtellage (3b) der zumindest zwei Gürtellagen von radial außen kontaktiert, wobei die axialen Gürtellagenkanten (4) einer ersten Gürtellage (3') der zwei Gürtellagen (3a, 3b) eine Einfassung durch je ein Band (10) mit in eine Gummierung (102) eingebetteten, in etwa in Umfangsrichtung U angeordneten Festigkeitsträgern (101) aufweisen.Aufgabe ist es, die Haltbarkeit des Reifens im Bereich der Gürtelkanten weiter zu verbessern.Dies wird dadurch erreicht, dass die Gummierung (102) des Bandes (10) bezüglich der in dem Band (10) verlaufenden Festigkeitsträger (101) asymmetrisch ausgeführt ist, wobei die Gummierung (102) auf einer ersten, der ersten Gürtellage (3') zugewandten, Seite des Bandes (10) eine erste Gummierungsdicke D aufweist und wobei die Gummierung (102) auf einer zweiten, von der ersten Gürtellage (3') abgewandten, Seite des Bandes (10) eine zweite Gummierungsdicke d aufweist, wobei die erste Gummierungsdicke D größer ist als die zweite Gummierungsdicke d.
Patent DE-102021212722-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, Kraftfahrzeug, Verwendung und Herstellverfahren
Inventor: WEIS CHRISTIAN
IPC: F04D13/06
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es wird eine Fluidpumpe (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, aufweisend:ein Gehäuse (4, 6, 20);ein Pumpenrad zum Fördern eines Fluids durch einen Fluidraum (8) des Gehäuses (4, 6, 20);einen Elektromotor mit einem Stator (10) innerhalb eines Statorraums des Gehäuses (4, 6, 20) zum Antreiben eines mit dem Pumpenrad gekoppelten Rotors des Elektromotors; undeinen Spalttopf (ST), der einen Nassraum der Fluidpumpe (2) von einem Trockenraum Fluidpumpe (2) trennt,wobei der Spalttopf (ST) mit dem Stator (10) gefügt zwischen zwei miteinander befestigten Gehäuseteilen (4, 6) zumindest elastisch gestaucht angeordnet ist und sich dabei gegen den Stator (10) und einen Pumpenstufengehäuseabschnitt (6, 20) abstützt, wobei der Spalttopf (ST) den Stator (10) gegen das Gehäuse verspannt und dadurch relativ zum Gehäuse (4, 6, 20) in Längsrichtung (X - X) der Fluidpumpe (2) fixiert.Es werden ferner ein Fahrzeug, eine Verwendung sowie ein Herstellverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102021213060-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit elektrisch beheizbarer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: HAGELSTEIN DIRK
IPC: F02B37/24
Filed: 2021-11-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit- einem Verbrennungsmotor (1),- einem Abgasstrang (9), in den eine Abgasturbine (13) sowie, stromab der Abgasturbine (13) eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (16) mit zugeordneter elektrischer Heizvorrichtung (17) integriert sind,- und einer Zuleitung (18) zum bedarfsweise Einleiten eines Gases in den Abgasstrang (9), die stromauf der Abgasturbine (13) in den Abgasstrang (9) mündet und in die eine Gasfördervorrichtung (24) integriert ist, wobei eine Blockiervorrichtung vorgesehen ist, die in einer Blockierstellung eine Rotation eines Turbinenlaufrads (21) der Abgasturbine (13) blockiert und in mindestens einer Freigabestellung nicht blockiert. Eine solche Brennkraftmaschine kann derart betrieben werden, dass zunächst während eines Nichtbetriebs des Verbrennungsmotors 1 die Heizvorrichtung (17) und die Gasfördervorrichtung (24) in Betrieb genommen werden, wobei sich die Blockiervorrichtung in der Blockierstellung befindet, und anschließend die Blockiervorrichtung in die Freigabestellung oder in eine der Freigabestellungen verstellt und dann der Verbrennungsmotor (1) in Betrieb genommen wird.
Patent DE-102021213096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines mechanischen systems für eine lithographieanlage
Inventor: FETZER MATTHIAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines mechanischen Systems (100) für eine Lithographieanlage (1), umfassend:
 Festlegen (S1) von bekannten Unsicherheiten des mechanischen Systems (100); und
 Bestimmen (S2) einer Schlimmstfallleistung (104) des mechanischen Systems (100) in Abhängigkeit eines strukturierten Singulärwert-Frameworks und der festgelegten Unsicherheiten.