baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200644-B4 (DE)
Title: Kompaktes Mehrstufengetriebe
Inventor: EVENSCHOR DAVID
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Mehrstufengetriebe mit einer Vielzahl von Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang für den Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug mit einem Getriebegehäuse (16) einer Getriebeeingangswelle (10) und einer Getriebeausgangswelle (11) und mit einem Eingangsteilgetriebe (1) und einem zu diesem achsparallel angeordneten Ausgangsteilgetriebe (2), welches in Planetengetriebebauweise ausgebildet ist, wobei durch eine erste und eine zweite Stirnradstufe (3, 4) Antriebsleistung von dem Eingangsteilgetriebe (1) zu dem Ausgangsteilgetriebe (2) übertragbar ist und, wobei das Eingangsteilgetriebe (1) als Vierwellengetriebe ausgebildet ist und folgende Getriebeelemente aufweist, ein Eingangssonnenrad (S1), zwei Eingangsplanetenräder (P1, P2) und ein Eingangshohlrad (H1) und zusätzlich zu diesen Getriebeelementen weist das Eingangsteilgetriebe (1) zwei weitere Getriebeelemente aus einer Gruppe von Getriebeelementen auf, welche folgende Elemente umfasst, ein weiteres Eingangssonnenrad (S2) und ein weiteres Eingangshohlrad (H2) und einen Eingangsplanetenradträger (Pt), wobei dieser zum Übertragen von Drehmoment eingerichtet ist oder einen Steg (St), wobei dieser Steg nicht zum Übertragen eines Drehmoments eingerichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeausgangswelle (11) drehfest mit einem Planetenradträger des Ausgangsteilgetriebes (2), also einem Ausgangsplanetenradträger (15), verbunden ist und, dass dieses erste und dieses zweite Eingangsplanetenrad (P1, P2) drehfest miteinander verbunden sind und, dass die erste Stirnradstufe (3) das Eingangsstirnrad (5) aufweist, welches konzentrisch zum Eingangssonnenrad (S1) angeordnet ist und ein Ausgangsstirnrad (6), welches konzentrisch zum Ausgangsplanetenradträger (15) angeordnet ist und, dass die zweite Stirnradstufe (4) ein weiteres Eingangsstirnrad (7) aufweist, welches konzentrisch zum ersten Eingangssonnenrad (S1) angeordnet ist und ein weiteres Ausgangsstirnrad (8), welches konzentrisch zum Ausgangsplanetenradträger (15) angeordnet ist.
Patent DE-102016205934-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung und Führungsanordnung
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/06
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Gelenkvorrichtung (1) zur drehbaren Anbindung einer Funktionskomponente (2) an eine Befestigungsstruktur (3), insbesondere eines Luft- oder Raumfahrzeugs, aufweisend:
 eine Lagerschale (10) mit einem ersten Führungskörper (11), welcher eine gekrümmt verlaufende erste Führungsfläche (11a) aufweist, und einem gegenüber dem ersten Führungskörper (11) ortsfest angeordneten zweiten Führungskörper (12), welcher eine der ersten Führungsfläche (11a) des ersten Führungskörper (11) zugewandte zweite Führungsfläche (12a) aufweist, wobei die Lagerschale (10) mit einem Teil aus der Gruppe bestehend aus der Funktionskomponente (2) und der Befestigungsstruktur (3) verbindbar ist;
 einen Innenkörper (13) mit einem Verbindungsabschnitt (15) und einem zwischen der ersten und der zweiten Führungsfläche (11a; 12a) angeordneten Führungsabschnitt (14), wobei der Verbindungsabschnitt (15) mit dem weiteren Teil aus der Gruppe bestehend aus der Funktionskomponente (2) und der Befestigungsstruktur (3) verbindbar ist;
 wobei der Führungsabschnitt (14) des Innenkörpers (13) an der ersten und der zweiten Führungsfläche (11a; 12a) um eine durch die Krümmung der ersten Führungsfläche (11a) definierte erste Drehachse (D1) bewegbar geführt ist; und
 wobei der Verbindungsabschnitt (15) des Innenkörpers (13) oder die Lagerschale (10) durch zumindest einen Bolzen (18; 19; 20) mit der Befestigungsstruktur (3) verbindbar ist, wobei eine quer zu der ersten Drehachse (D1) verlaufende zweite Drehachse (D2) durch eine Mittelachse des Bolzens (18; 19; 20) und/oder die Krümmung der ersten Führungsfläche (11a) definiert ist.
Patent DE-102016215855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-08-24
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges, wobei die Hybridtrennkupplung (4) von einem hydrostatischen Kupplungsaktor (12) betätigt wird, wobei die Hybridtrennkupplung (4) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet und der Tastpunkt (TP) durch ein langsames Betätigen der Hybridtrennkupplung (4) ausgehend von einer Position, welche diese in einem unbetätigten Zustand einnimmt, unter Beachtung eines Motormomentes bestimmt wird, wenn eine definierte Momentenänderung detektiert wird, wobei ein bei der Momentenänderung beobachtetes Kupplungsmoment auf einen Fehler überwacht wird und bei Feststellung eines fehlerbehafteten, überwachten Kupplungsmomentes eine Startposition der Tastpunktadaption dynamisch auf einen kleineren Wert abgesenkt wird, wobei die Beobachtung der Schlupfdrehzahl zu Beginn oder während der Tastpunktadaption erfolgt und wobei zur Adaption des Tastpunktes das Motormoment eines zum Anschleppen des Verbrennungsmotors vorgesehenen drehzahlgeregelten Riemenstartergenerators (13) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlupfschwellwert reduziert wird, wenn eine Drehzahlregelung des Riemenstartergenerators (13) eine vorgegebene Güte aufweist.
Patent DE-102016218758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur durchgängigen und medienübergreifenden übertragung von kommunikationsprotokollen ohne protokollumsetzung
Inventor: OEDER ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-09-28
Granted: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung (100) zur Weiterleitung eines Nutzdatenfelds aus einem ersten Kommunikationsnetz in zweites Kommunikationsnetz, wobei die Vorrichtung (100) umfasst:eine erste Schnittstelle (110), die ausgebildet ist, ein Datenpaket, von dem ersten Kommunikationsnetz zu empfangen, wobei das Datenpaket einen Datenpaket-Header und das Nutzdatenfeld umfasst, wobei der Datenpaket-Header ein Typfeld aufweist, undeine zweite Schnittstelle (120), die ausgebildet ist, das Nutzdatenfeld über das zweite Kommunikationsnetz zu übertragen, wenn das Typfeld einen Datenwert aufweist, der von einem ersten Datenwert verschieden ist, undwobei die zweite Schnittstelle (120) ausgebildet ist, das Nutzdatenfeld nicht über das zweite Kommunikationsnetz zu übertragen, wenn das Typfeld den ersten Datenwert aufweist,wobei das Datenpaket ein empfangenes Datenpaket ist,wobei der Datenpaket-Header des empfangenen Datenpakets einen medienabhängigen Teil und einen medienunabhängigen Teil aufweist, wobei der medienabhängige Teil das Typfeld umfasst, undwobei die zweite Schnittstelle (120) ausgebildet ist, wenn das Typfeld einen Datenwert aufweist, der von dem ersten Datenwert verschieden ist, ein umgeformtes Datenpaket zu bilden und über das zweite Kommunikationsnetz zu übertragen, wobei das umgeformte Datenpaket den medienunabhängigen Teil des Datenpaket-Headers des empfangenen Datenpakets und das Nutzdatenfeld des empfangenen Datenpakets umfasst, aber nicht den medienabhängigen Teil des Datenpaket-Headers des empfangenen Datenpakets umfasst.
Patent DE-102017005216-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationseinrichtung
Inventor: PERNER MARKUS
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-06-01
Granted: 2023-11-02
Abstract: Warenpräsentationseinrichtung (2) zur Präsentation und zum Abverkauf von Waren, insbesondere von Obst, Gemüse o. dgl. Stückgut, das in Warenpräsentationskisten bereitgestellt wird, mit zumindest einem Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme von Warenpräsentationskisten, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme von wenigstens einer Warenpräsentationskiste ausgebildet ist und die Warenpräsentationseinrichtung (2) mindestens ein bewegliches Tragelement (6) aufweist, das in einer Tragstellung eine Tragebene ausbildet und auf dem in der Tragstellung eine erste Warenpräsentationskiste in einer Präsentationsposition abstellbar ist, wobei das Tragelement (6) zur Entnahme der unterhalb der Tragebene im Aufnahmeraum (4) bevorratbaren Warenpräsentationskiste insbesondere durch die Warenpräsentationskiste in eine Freigabestellung überführbar ist, aus der es sich selbsttätig in die Tragstellung zurückbewegt.
Patent DE-102017007029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kältebehandlung von metallischen Werkstücken
Inventor: BÖCKLER THOMAS
IPC: C21D10/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Verfahren zur Kältebehandlung von metallischen Werkstücken, bei dem ein Werkstück in einer Kältekammer eine Kältebehandlung durchläuft, umfassend eine Abkühlphase, bei der die Temperatur des Werkstücks auf eine untere Zieltemperatur gesenkt wird, eine anschließende Haltephase, in der das Werkstück im wesentlichen auf der Zieltemperatur gehalten wird, und eine abschließende Aufwärmphase, in der das Werkstück auf eine obere Zieltemperatur gebracht wird, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass während der Abkühlphase und/oder der Aufwärmphase die Abkühlung bzw. die Aufwärmung des Werkstücks mehrfach unterbrochen wird und das Werkstück für eine vorgegebene Zeitdauer auf einer Zwischentemperatur gehalten wird.
Patent DE-102017112546-B4 (DE)
Title: Magnetoresistive Sensoren mit Magnetisierungsmustern mit geschlossenem Fluss
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H01L43/08
Filed: 2017-06-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ein magnetoresistiver Sensor (200-A, 200-B), umfassend:eine magnetische Referenzschicht (220) umfassend ein Magnetisierungsmuster mit geschlossenem Fluss (222) einer vorbestimmten Rotationsrichtung; undeine magnetische freie Schicht (230) mit einem gesamten lateralen Bereich, der kleiner ist als ein gesamter lateraler Bereich der magnetischen Referenzschicht (220), wobei der geometrische Schwerpunkt (231) der magnetischen freien Schicht (230) lateral im Hinblick auf den geometrischen Schwerpunkt (221) der magnetischen Referenzschicht (220) versetzt ist.
Patent DE-102017114552-B4 (DE)
Title: Taststift für Koordinatenmessgerät
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Taststift (30) für ein Koordinatenmessgerät (10), mit einem Auslegerarm (38), einer Tastkugel (29), welche an dem Auslegerarm (38) befestigt ist, und mit einem Rauheitssensor (36) zur Messung einer Oberflächenrauheit, wobei zumindest ein Teil des Rauheitssensors (36) im Inneren des Auslegerarms (38) angeordnet ist.
Patent DE-102017115080-B4 (DE)
Title: Auslassstutzen und Vorrichtung zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit
Inventor: KLINGSPOHN HUBERT
IPC: B30B9/12
Filed: 2017-07-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstellung des Trockensubstanzgehalts eines Feststoffkuchens vorgestellt, bei dem in einer einen Antrieb (1) aufweisenden Vorrichtung (2) zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit zunächst die festen Bestandteile von den flüssigen Bestandteilen getrennt werden, sodass in einem als Presszone ausgebildeten und durch mehrere, pneumatisch, elektrisch, elektromagnetisch oder hydraulisch gesteuerte Membranklappen (3) verschließbaren Auslassstutzen (4) ein Feststoffkuchen gebildet wird, wobei die Stromaufnahme des Antriebs (1) als Maß für den Feuchtigkeitsgehalt des in dem Auslassstutzen (4) erzeugten Feststoffkuchens erfasst wird und bei Erreichen einer definierten Stromaufnahme des Antriebs (1) die Membranklappen (3) zur Abgabe des Feststoffkuchens pneumatisch oder hydraulisch geöffnet werden und/oder der innerhalb des Auslassstutzens (4) mittels wenigstens eines in oder an dem Auslassstutzen (4) vorhandenen Sensors (5) bestimmte Feuchtigkeitsgehalt oder Druck des Feststoffkuchens bei Erreichen eines definierten Istwertes als Maß zur pneumatischen, elektrischen, elektromagnetischen oder hydraulischen Öffnung der Membranklappen (3) und damit zur Abgabe des Feststoffkuchens verwendet wird.Gegenstand der Erfindung sind ferner ein Auslassstutzen (4) für die regulierte Abführung der aus einer Flüssigkeit abgeschiedenen Feststoffe und eine Vorrichtung (2) zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit, zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017115476-B4 (DE)
Title: Verpackung zum Versenden eines Farbeimers und Fixiervorrichtung hierfür
Inventor: TRYZNA ULRICH
IPC: B65D81/113
Filed: 2017-07-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verpackung zum Versenden eines Farbeimers (14) umfassend einen Umkarton (10) und eine passgenau in dem Umkarton (10) einsetzbare Fixiervorrichtung (12) zum verrrutschsicheren Halten des Farbeimers (14) im Umkarton (10). Eine Verpackung zum Versenden eines Farbeimers zu schaffen, die kostengünstig herstellbar ist und die ein unkontrolliertes Öffnen des Farbeimers verhindert, auch wenn die Verpackung samt Farbeimer beim Transport unsanft behandelt wird oder herunterfällt wird dadurch erreicht, dass der Umkarton (10) als viereckiger Standardkarton ausgebildet ist und dass zwischen der Fixiereinrichtung (12) und dem Umkarton (10) im Bereich mindestens einer Ecke, vorzugsweise im Bereich aller vier Ecken, je ein Freiraum (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102017116882-B4 (DE)
Title: Druckinspektionsvorrichtung zur optischen Inspektion eines Druckbildes eines Druckobjekts
Inventor: GRIESER RALF
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-07-26
Granted: 2020-01-09
Abstract: Druckinspektionsvorrichtung (100) zur optischen Inspektion eines Druckbildes eines Druckobjekts, wobei das Druckobjekt auf einem Substrat aufgedruckt ist, wobei dem Druckobjekt ein Soll-Druckobjekt zugeordnet ist, mit:
 einer Bildkamera (101), welche ausgebildet ist, das Druckobjekt auf dem Substrat optisch aufzunehmen, um ein Druckobjektbild zu erhalten; und
 einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, das Druckobjektbild auf der Basis des Soll-Druckobjekts in Bildregionen zu segmentieren, für eine erste Bildregion einen ersten Färbungsgrad zu bestimmen, wobei der erste Färbungsgrad einen Anteil einer Färbung innerhalb der ersten Bildregion anzeigt, für eine zweite Bildregion einen zweiten Färbungsgrad zu bestimmen, wobei der zweite Färbungsgrad einen Anteil einer Färbung innerhalb der zweiten Bildregion anzeigt, für eine dritte Bildregion einen dritten Färbungsgrad zu bestimmen, wobei der dritte Färbungsgrad einen Anteil einer Färbung innerhalb der dritten Bildregion anzeigt, ein Unterfärbungsmaß für das Druckobjekt unter Verwendung des ersten Färbungsgrades, des zweiten Färbungsgrades und des dritten Färbungsgrades zu bestimmen, wobei das Unterfärbungsmaß eine Wahrscheinlichkeit einer Unterfärbung des Druckobjekts auf dem Substrat repräsentiert, ein Überfärbungsmaß für das Druckobjekt unter Verwendung des ersten Färbungsgrades, des zweiten Färbungsgrades und des dritten Färbungsgrades zu bestimmen, wobei das Überfärbungsmaß eine Wahrscheinlichkeit einer Überfärbung des Druckobjekts auf dem Substrat repräsentiert, einen Quotienten zwischen dem Unterfärbungsmaß und dem Überfärbungsmaß zu bestimmen, um einen Druckqualitätsindikator zu erhalten, und den Druckqualitätsindikator mit einem vorbestimmten Schwellenwert zu vergleichen, um das Druckbild des Druckobjekts optisch zu inspizieren.
Patent DE-102017218870-B4 (DE)
Title: Anlassverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: F02N15/02
Filed: 2017-10-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Anlassverfahren (40) zum Anlassen eines Verbrennungsmotors (11) einer Hybrideinheit (12) mit dem Verbrennungsmotor (11) und einem mit dem Verbrennungsmotor (11) verbundenem Hybridmodul (13), ausgebildet zum Anlassen des Verbrennungsmotors (11), wobei- das Hybridmodul (13) einen Elektromotor (21) zum Erzeugen eines Drehmoments und ein mit dem Elektromotor (21) drehmomentübertragend verbundenes und auf einer Abtriebsachse (18) positioniertes Abtriebselement (23) zum Übertragen des Drehmoments auf eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (11) umfasst,- das Hybridmodul (13) ein zentrisch zur Abtriebsachse (18) angeordnetes Magnetgetriebe (20) aufweist,- das Drehmoment des Elektromotors (21) über das Magnetgetriebe (20) zum Abtriebselement (23) übertragbar ist und- die Abtriebsachse (18) des Hybridmoduls (13) einer Kurbelwellenachse des Verbrennungsmotors (11) entspricht, bei dem der Verbrennungsmotor (11) dadurch angelassen wird, dass mittels des Elektromotors (21) in einem Elektromotorlauf (45) ein Drehmoment erzeugt wird und das Drehmoment auf die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (11) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment mittels des Magnetgetriebes (20) in Abhängigkeit eines in einer Ermittlung (42) ermittelten Parameters modifiziert wird, wobei in der Ermittlung (42) ein Losbrechmoment eines Kurbeltriebs des Verbrennungsmotors (11) ermittelt wird und das Drehmoment in einem ersten Magnetgetriebebetrieb (44) erhöht wird, wenn in einer Prüfung (43) festgestellt wird, dass das Losbrechmoment einen bestimmten Wert aufweist, und das Drehmoment in einem zweiten Magnetgetriebebetrieb (46) beibehalten wird, wenn in der Prüfung (43) festgestellt wird, dass das Losbrechmoment den bestimmten Wert unterschreitet.
Patent DE-102018010301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Superjunctiontransistorbauelements
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/36
Filed: 2018-03-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren, das aufweist:Implantieren von Dotierstoffatomen eines ersten Dotierungstyps und von Dotierstoffatomen eines zweiten Dotierungstyps in einem ersten Implantationsprozess in gegenüberliegende Seitenwände (141, 142) eines jeden von mehreren Gräben (13) einer ersten Halbleiterschicht (10), die eine Grunddotierung vom ersten Dotierungstyp aufweist, wobei die Dotierstoffatome vom ersten Dotierungstyp einen geringeren Diffusionskoeffizienten als die Dotierstoffatome vom zweiten Dotierungstyp aufweisen;Füllen jedes der mehreren Gräben (13) mit einer zweiten Halbleiterschicht (30) vom ersten Dotierungstyp; undDiffundieren der Dotierstoffatome vom ersten Dotierungstyp und der Dotierstoffatome vom zweiten Dotierungstyp in einem ersten Diffusionsprozess derart, dass mehrere erste Gebiete (21) vom ersten Dotierungstyp und mehrere zweite Gebiete (22) vom zweiten Dotierungstyp erzeugt werden,wobei die mehreren zweiten Gebiete (22) voneinander beabstandet sind,wobei jedes der mehreren ersten Gebiete (21) zumindest teilweise innerhalb eines entsprechenden der mehreren zweiten Gebiete (22) angeordnet ist, undwobei das Füllen eines jeden der mehreren Gräben (13) mit der zweiten Halbleiterschicht (30) aufweist:Erzeugen einer ersten Teilschicht (301) der zweiten Halbleiterschicht (30) derart, dass die erste Teilschicht (301) zumindest die Seitenwände (141, 142) eines jeden der mehreren Gräben (13) bedeckt und dass jeweils ein Restgraben (13') verbleibt;Implantieren von Dotierstoffatomen vom ersten Dotierungstyp in die erste Teilschicht (301) zumindest in solche Abschnitte der ersten Teilschicht (301) die die Seitenwände der mehreren Gräben (13) bedecken; undErzeugen einer zweiten Teilschicht (302) der zweiten Halbleiterschicht (30) auf der ersten Teilschicht (301).
Patent DE-102018101707-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: HALTENBERGER CHRISTIAN
IPC: B01D35/027
Filed: 2018-01-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Filtervorrichtung zum Erwärmen von Fluiden, mit einem in einem Fluidreservoir (1) angeordneten Filterelement (5) zur Filterung von über einen Auslaß (7) angesaugtem Fluid, wobei an dem Filterelement (5) eine Mehrzahl elektrisch leitender Heizelemente (10, 15) angeordnet sind, an die eine elektrische Spannung anlegbar ist, wobei die Heizelemente (10, 15) fadenartig ausgebildet sind und aus einem unbeschichteten chemisch beständigen Edelstahl bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (5) von einem Rahmen (4) umschlossen ist, der aus einem leitfähigen Werkstoff besteht und über den die elektrische Spannung an die Mehrzahl elektrisch leitender fadenartiger Heizelemente (10, 15) anlegbar ist, wobei eine Filtereinheit bildend zwei Filterelemente (5) in einem Abstand zueinander an dem Rahmen (4) angeordnet sind, wobei der Auslaß (7) in den Zwischenraum (6) zwischen den Filterelementen (5) mündet.
Patent DE-102018106377-B4 (DE)
Title: Uhr mit Antriebsmechanismus zum schrittweisen Drehen einer Datumscheibe
Inventor: PRENZEL THEODOR
IPC: G04G9/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Uhr mit einem Ziffernblatt (3, 3a) und einer Datumsanzeige, mit folgenden Merkmalen:
 - Die Datumsanzeige umfasst mindestens eine im Ziffernblatt (3, 3a) vorgesehene Sichtfensteraussparung (10, 61),
 - die Datumsanzeige umfasst eine unterhalb des Ziffernblattes (3, 3a) angeordnete, drehbare Datumsscheibe (12), auf der mindestens ein abgegrenztes Informationsfeld (14) vorgesehen ist,
 - die Uhr umfasst einen Antriebsmechanismus zum schrittweisen Drehen der Datumsscheibe (12),
 - die Datumsscheibe (12) ist kreisscheiben- oder kreisringförmig ausgebildet und weist einen Zahnkranz (18) auf, der mit dem Antriebsmechanismus derart in Wirkverbindung steht, dass die Datumsscheibe (12) jeden Tag oder Monat um eine Drehposition weiter gedreht wird,
 - wobei der Antriebsmechanismus eine mit dem Zahnkranz (18) der Datumsscheibe (12) in- und außer Eingriff bringbare Klinke (30), die mittels einer Schwenkbewegung zu bestimmten Zeiten mit der Datumsscheibe (12) in Dreheingriff bringbar ist, und eine von einem Antriebsrad (29) drehbare Kurvenscheibe (34) zum Schwenken der Klinke (30) umfasst, 
 - wobei die Klinke (30) einen mit der Kurvenscheibe (34) zusammenwirkenden Klinkenabschnitt (32) und einen von diesem Klinkenabschnitt (32) abstehenden Betätigungsfinger (33) aufweist, der von der Kurvenscheibe (34) in vorbestimmten Zeitintervallen vorübergehend in den Zahnkranz (18) der Datumsscheibe (12) hinein schwenkbar und mit diesem in Dreheingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Kurvenscheibe (34) zusammenwirkende Klinkenabschnitt (32) U-förmig ausgebildet ist und zwei beabstandete Schenkel (32a, 32b) aufweist, die von gegenüberliegenden Seiten der Kurvenscheibe (34) geführt sind.
Patent DE-102018106645-B4 (DE)
Title: Kombinationsverpackung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: QUAAS VOLKER
IPC: B65D5/32
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kombinationsverpackung aufweisend:- eine Innenverpackung (3) mit mehreren ersten Seitenwänden (9a - 9d), die von einem flachliegenden Zustand, in dem die ersten Seitenwände (9a - 9d) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, in einen aufgerichteten Zustand, in dem die ersten Seitenwände (9a - 9d) einen spitzen, rechten oder stumpfen Winkel zueinander bilden, aufrichtbar sind;- eine Außenverpackung, mit mehreren zweiten Seitenwänden (4a - 4d), die von einem flachliegenden Zustand, in dem die zweiten Seitenwände (4a - 4d) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, in einen aufgerichteten Zustand, in dem die zweiten Seitenwände (4a - 4d) einen spitzen, rechten oder stumpfen Winkel zueinander bilden, aufrichtbar sind und- wobei die Außenverpackung mindestens einen verschließbaren Deckel (5a - 5d) und einen verschließbaren Boden (6a - 6d) aufweist, die an den zweiten Seitenwänden (4a - 4d) angelenkt sind und zum Schließen der Außenverpackung in einen geschlossenen Zustand einfaltbar sind;- wobei die Innenverpackung (3) und die Außenverpackung (2) derart aufeinander angeordnet sind, dass die Innenverpackung (3) und die Außenverpackung (2) gemeinsam von dem flachliegenden in den aufgerichteten Zustand überführbar sind,- und die Außenverpackung (2) in ihrem aufgerichteten und geschlossenen Zustand die Innenverpackung (3) im Wesentlichen von allen Seiten umschließt und dadurch gekennzeichnet, dass- wenigstens ein Verbindungselement (13) vorgesehen ist, welches in dem flachliegenden Zustand der Kombinationsverpackung die Innenverpackung (3) mit der Außenverpackung (2) fest verbindet,- wobei das wenigstens eine Verbindungselement (13) wenigstens eine Sollbruchstelle (14) aufweist, die derart angeordnet ist, dass entweder durch Aufrichten der Kombinationsverpackung (1) von dem flachliegenden Zustand in den aufgerichteten Zustand, oder durch Verschließen der Innenverpackung (3) oder durch Öffnen der Außenverpackung (2) die wenigstens eine Sollbruchstelle (14) getrennt wird.