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Patent DE-102020128181-A1 (DE)
Title: Fächer mit Steuereinheit zur Bestimmung der Resonanzfrequenz
Inventor: STROHMEYR SIMON
IPC: G01H13/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fächer zur Kühlung eines feinmechanischen Bauteils, insbesondere zur Kühlung einer Erregerspule eines linearen Direktantriebs. Der Fächer (1. 41) umfasst mindestens einen Magneten (3, 13), ein Fächerblatt (4), eine Haltevorrichtung (5) zur Halterung des Fächerblatts (4), eine getrennt von dem mindestens einen Magneten (3, 13) ausgebildete erste Spule (6), eine mit der ersten Spule (6) elektrisch verbundene Spannungsquelle (24) und eine Steuereinheit (2) zur Steuerung der Spannungsquelle (24). Der Fächer (1, 41) ist so ausgelegt, dass die erste Spule (6) im Betrieb mit einem Magnetfeld (8) des mindestens einen Magneten (3, 13) derart wechselwirkt, dass das Fächerblatt (4) hin- und herbewegt wird. Die Steuereinheit (2) steuert die Spannungsquelle (24) so, dass an der ersten Spule (6) eine Quellenwechselspannung anliegt. Der Fächer (1, 41) umfasst eine mit der Steuereinheit (2) verbundene Messvorrichtung (53). Die Steuereinheit (2) ist so ausgelegt, dass sie die Spannungsquelle (24) so steuert, dass die Frequenz der Quellenwechselspannung variiert wird, dass währenddessen ein von der Messvorrichtung (53) ermitteltes Signal in Form eines Messergebnis erhält, und dass sie aus dem Einfluss der in der ersten Spule (6) durch die Wechselwirkung zwischen der ersten Spule (6) und dem mindestens einen Magneten (3, 13) induzierten Induktionsspannung auf das Signal die Resonanzfrequenz des Fächers (1) bestimmt.
Patent DE-102020134457-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersystem für fahrzeug und betriebsverfahren davon
Inventor: WON YONG HEE
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Scheinwerfersystem eines Fahrzeugs und ein Betriebsverfahren davon und umfasst einen Fahrzeugsensor zum Erkennen von Fahrsituationen eines Fahrzeugs, ein erstes Digitales Mikrospiegelvorrichtungsmodul (DMD-Modul) und ein zweites DMD-Modul, die eine Vielzahl von Mikrospiegeln umfassen, und eine Modulsteuerung zum Steuern der Vielzahl von Mikrospiegeln, die in dem ersten und zweiten DMD-Modul enthalten sind, basierend auf von dem Fahrzeugsensor bereitgestellten Signalen.
Patent DE-102020200401-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mahlen von Einsatzmaterial sowie Steuerungs-/Regelungseinrichtung und Verwendung
Inventor: PALMA PEDRO GUERRERO
IPC: B02C4/32
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzenpressenvorrichtung (10) zum Mahlen von Einsatzmaterial (M), mit: einer festgelagerten Festwalze (2) mit einer zumindest annähernd ortsfest gelagerten Walzenachse (y2); einer losgelagerten Loswalze (3) mit einer ortsvariabel anordenbaren Walzenachse (y3); einem zumindest die Festwalze und wahlweise auch die Loswalze lagernden Rahmen (11); wenigstens einer in einem Kraftbeaufschlagungspunkt (P2) auf die Loswalze wirkenden Kraftbeaufschlagungseinheit (15); wobei die Fest- und Loswalze zum Aufbringen einer Mahlkraft (F) relativ zueinander lagerbar und positionierbar sind; wobei die Loswalze (3) mit der ortsvariablen Walzenachse (y3) derart schwenkbar um eine Schwenkachse (P3) in der Art eines einseitigen Hebels (16) gelagert ist, dass die relative Position der Loswalze relativ zur Festwalze durch diese Schwenkbewegung definierbar ist, wobei der einseitige Hebel (16) zwischen der Schwenkachse (P3) und dem Kraftbeaufschlagungspunkt (P2) gebildet ist. Dies liefert nicht nur konstruktive Vorteile. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Mahlen von Einsatzmaterial.
Patent DE-102020203254-A1 (DE)
Title: System für einen mobilen roboter zum autonomen benutzen eines aufzugs
Inventor: DENG YINGCONG
IPC: B66B1/34
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung gibt ein System für einen mobilen Roboter zum autonomen Benutzen eines Aufzugs an, das umfasst: ein Aufzugtasten-Drückmodul (10), das ausgebildet ist, um an einem Aufzug-Stockwerk-Steuerpaneel (20) montiert zu werden. Das Aufzugtasten-Drückmodul (10) ist konfiguriert zum drahtlosen Kommunizieren mit dem mobilen Roboter (1) und ist ausgebildet zum Drücken einer entsprechenden Aufzugtaste (21, 22) an dem Aufzug-Stockwerk-Steuerpaneel (20) in Entsprechung zu einem durch den mobilen Roboter (1) ausgegebenen Befehl für das Rufen einer Aufzugkabine. Auf diese Weise kann der mobile Roboter ein autonomes Benutzen des Aufzugs mittels des Systems realisieren.
Patent DE-102020205825-A1 (DE)
Title: System zur Täuschungserkennung, -vermeidung und -schutz von ADAS Funktionen
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Steuerungssystem (10) ist zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug (12) eingerichtet und be-stimmt, bereitgestellten Umfelddaten mittels eines Maschinellen-Lern-Klassifizierers mindes-tens einer Verkehrskategorie zuzuordnen, wobei jede der mindestens einen Verkehrskategorie eine von mehreren Kategorien potentieller Fahrsituationen ist, und wobei das Maschinelle-Lern-System durch vorher bekannte Umfelddaten mit jeweils bereits zugeordneten Ver-kehrskategorien trainiert worden ist. Das Steuerungssystem ist dazu eingerichtet und be-stimmt, wenn die mindestens eine Verkehrskategorie den bereitgestellten Umfelddaten falsch zugeordnet wurde, ein Korrektursignal zu empfangen, welches korrigierend angibt, welcher mindestens einen Verkehrskategorie die bereitgestellten Umfelddaten zuzuordnen sind, wobei das Korrektursignal vorzugsweise von einer Nutzereingabe stammt. Das Steuerungssystem ist dazu eingerichtet und bestimmt, den Maschinellen-Lern-Klassifizierer auf die bereitgestellten Umfelddaten und die korrigierte mindestens eine Verkehrskategorie zu trainieren. Das Steue-rungssystem ist dazu eingerichtet und bestimmt, das Kraftfahrzeug (12) entsprechend zu der korrigierten mindestens einen Verkehrskategorie zu steuern und/oder eine Anzeige zu steuern, etwas entsprechend der zugeordneten und/oder der korrigierten mindestens einen Ver-kehrskategorie anzuzeigen.
Patent DE-102020208272-A1 (DE)
Title: Blechtafellaufbahn mit Aussparungen
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/64
Filed: 2020-07-02
Abstract: Offenbart wird ein Laufbahnelement (2) für ein Wälzlager, wobei das Wälzlager einen Innenring, einen Außenring und mehrere Wälzkörper (20) umfasst, die zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, wobei das Laufbahnelement (2) als ein Innenring oder als ein Außenring ausgelegt ist oder dazu ausgelegt ist, an einem Innenring oder Außenring des Lagers anbringbar zu sein, wobei zumindest eine Fläche (5) des Laufbahnelements (2) als eine Laufbahn für die Wälzkörper (20) ausgebildet ist, wobei das Laufbahnelement (2) aus einer Metallblechtafel (1) gebildet ist und dass in der als Laufbahn ausgebildeten Fläche (5) zumindest eine Aussparung (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102020209110-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2020-07-21
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer mit einer progressiven Dämpfkraftcharakteristik, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem ringförmigen im Durchmesser veränderbaren Ventilkörper, der in einer Ringnut eines Ventilträgers gelagert, wobei die Ringnut mit einer inneren Mantelfläche des Ventilkörpers eine Druckkammer bildet, wobei sich der Ventilkörper mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle radial zu einer Strömungsleitfläche in Schließrichtung bewegt und dabei von der Druckkraft innerhalb der Druckkammer gegen eine Spreizeinrichtung gedrückt wird.
Patent DE-102020209212-A1 (DE)
Title: Anordnung einzelner Magnetaufnahmen an einem Rotor oder Stator, E-Motor, Rotor, Stator und Fügeverfahren
Inventor: WILHELM HANS-DIETER
IPC: H02K1/17
Filed: 2020-07-22
Abstract: Es wird eine Anordnung einzelner Magnetaufnahmen (4) an einem Rotor (2) oder Stator vorgeschlagen, welche jeweils offen und radial innen- oder außenliegend am Rotor oder Stator sowie spritzgussfrei ausgebildet sind, in welche jeweils ein Permanentmagnet (6) unter Ausbildung eines Form- und Kraftschlusses klemmend angeordnet ist.Dabei sind in Umfangsrichtung des die Magnetaufnahmen (4) aufweisenden Rotors (2) oder Stators zwischen jeweils zwei benachbarten Permanentmagneten (6) einzelne, in Längsrichtung (Z - Z) des Rotors (2) oder Stators zueinander beabstandete und die jeweilige Magnetaufnahme (4) mitbildende Haltezungen (8) vorgesehen, welche die Klemmung des jeweils zugeordneten Permanentmagneten (6) gegen ein Blechpaket (10) bewirken.Die einzelnen Haltezungen (8) sind dabei an einer zugeordneten Blechlage (10I) des Blechpakets (10) angeformt, wobei die einzelnen Haltezungen (8) an zumindest einem von zwei benachbarten Permanentmagneten (6) klemmend anliegen.Es werden ferner ein E-Motor, ein Rotor sowie ein Stator mit einer solchen Anordnung sowie ein Fügeverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102020209620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermischen und Erwärmen von zumindest zwei Mischungsbestandteilen einer Kautschukmischung
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29B7/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vermischen und Erwärmen von zumindest zwei Mischungsbestandteilen einer Kautschukmischung, insbesondere von Kieselsäure und Weichmacher, umfassend:a) Einen Mischer (1, 8) mit einem Mischgefäß (3, 9), welches einen Dampfauslass (7, 11) und eine Zuführeinrichtung (6, 11) zum Einbringen von Mischungsbestandteilen in das Mischgefäß (3, 9) aufweist, undb) eine außerhalb oder innerhalb des Mischgefäßes (3, 9) angeordnete Mikrowellenstrahlungsquelle (2) zum Erwärmen von im Mischgefäß (3, 9) befindlichen Mischungsbestandteilen.
Patent DE-102020212105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse medizinischer Bilder mittels gleichzeitiger Verwendung verschiedener Bildeindrücke
Inventor: HÜMMER CHRISTIAN
IPC: G16H30/40
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Trainingsdatensatzes (T) zum Training eines CAD-Algorithmus (A) zur Auswertung von Bilddaten, die basierend auf vorbestimmten Parametern rekonstruiert und/oder angepasst worden sind, umfassend die Schritte:- Bereitstellen von verwendeten Parameterwert-Datensätzen (PD) zur Rekonstruktion und/oder Anpassung von Bilddaten,- Auswählen der relevantesten Parameterwert-Datensätze (PD),- Bereitstellen einer Vielzahl von Basisbild-Datensätzen (BD),- Erzeugen von spezifischen Bilddarstellungen (B1, B2, B3) aus den Basisbild-Datensätzen (BD) mittels der ausgewählten Parameterwert-Datensätze (PD),- Zuordnen von Basiswahrheiten (BW) zu den spezifischen Bilddarstellungen (B1, B2, B3),- Erzeugen eines Trainingsdatensatzes (T) aus einer Zusammenfassung der spezifischen Bilddarstellungen (B1, B2, B3) mit ihren Basiswahrheiten (BW).Die Erfindung betrifft des Weiteren einen resultierenden Trainingsdatensatz sowie ein damit mögliches Trainingsverfahren und einen damit trainierten CAD-Algorithmus und ein Verfahren zur Auswertung von Bilddaten, welches den trainierten CAD-Algorithmus nutzt.
Patent DE-102020212892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Elektromotors eines Zweirads, Steuergerät, Computerprogrammprodukt, maschinenlesbares Speichermedium und Zweirad
Inventor: WEINMANN MATTHIAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-10-13
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Elektromotors (111) eines Zweirads (100), insbesondere eines Elektrofahrrads, wenigstens umfassend die Schritte: Erkennung (210) einer Eingabe eines Zweiradfahrers zur Aktivierung eines motorischen Schiebehilfe-Betriebsmodus des Zweirads (100); und Regelung (220) des Elektromotors (111) zum Antrieb des Zweirads (100) in Abhängigkeit der erkannten Eingabe zur Aktivierung der Schiebehilfe, wobei zumindest kurzzeitig ein Maximaldrehmoment (330) als Motordrehmoment (M) oberhalb des maximalen Betriebsdrehmoments (320) des Elektromotors (111) mittels des Elektromotors (111) erzeugt wird.
Patent DE-102020213598-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit Verbrennungsmotor und Einlassventilen mit hohen Aufsetzgeschwindigkeiten
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F01L1/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Bei einem mittels eines Miller- oder Atkinson-Brennverfahrens betreibbaren Verbrennungsmotor ist eine relativ große maximale Schließgeschwindigkeit beim Aufsetzen des oder der Einlassventile realisiert, die konkret bei einer Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors von 4500 1/min mindestens 0,36 m/s, vorzugsweise mindestens 0,5 m/s und besonders bevorzugt mindestens 0,75 m/s beträgt. Dadurch können Drosselverluste der in den Verbrennungsmotor einströmenden Frischgasströmung in einem relevanten Ausmaß verringert werden.
Patent DE-102020214391-A1 (DE)
Title: Tankklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEITZ FRANZ
IPC: B60K15/05
Filed: 2020-11-17
Abstract: Eine derartige Tankklappenanordnung mit einer Außenblende, die in fahrzeugseitig montiertem Zustand spaltmaßgerecht und außenhautbündig an angrenzende Karosserieabschnitte des Kraftfahrzeugs angepasst ist, sowie mit einer die Außenblende tragenden Trägerstruktur, die zwischen einer eine Tanköffnung verschließenden Schließstellung und einer die Tanköffnung freigebenden Freigabestellung relativ zu den Karosserieabschnitten beweglich gelagert ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Außenblende mittels eines manuell bedienbaren, mechanischen Justiersystems an der Trägerstruktur gehalten, das dazu ausgebildet ist, eine räumliche Justierung der Außenblende und eine Fixierung der eingestellten Justierung vorzunehmen.Einsatz für Ladeklappen von Elektrofahrzeugen.
Patent DE-102020214809-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Kraftstoffzufuhr einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F02D19/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Kraftstoffzufuhr einer Brennkraftmaschine (110) eines Fahrzeugs (100), wobei die Brennkraftmaschine (110) ein Tanksystem (120) mit einem ersten Tank (122) und einem zweiten Tank (124) aufweist, mit den Schritten:
 - Betreiben der Brennkraftmaschine (110) mit einem Kraftstoff aus dem Tanksystem (120);
 - Bestimmen der Position des Fahrzeugs (100) mittels Positionsdaten;
 - Durchführen einer Zonenidentifizierung, wobei mittels der Position des Fahrzeugs (100) ermittelt wird in welcher der Zonen sich das Fahrzeug befindet;
 - Bereitstellen von aktuellen Zonendaten (230), der entsprechenden identifizierten Zone, wobei die aktuellen Zonendaten (230) Emissionsvorgaben beinhalten;
 - Steuern der Kraftstoffzufuhr aus dem Tanksystem (120) basierend auf den bereitgestellten aktuellen Zonendaten (230) und der Position des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102020215737-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ROECK DIRK
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Um eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine handgehaltene Schleifmaschine, bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und unter anspruchsvollen Bedingungen einen zuverlässigen Betrieb ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugmaschine Folgendes umfasst: einen Werkzeugkopf, welcher eine Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines Werkzeugs umfasst; eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben der Werkzeugaufnahme; eine Lüftervorrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms.
Patent DE-102021000537-A1 (DE)
Title: Gliedmaßen Erweiterung für den Gebrauch von Unterarmgehstützen
Inventor: DEHNE MARIUS
IPC: A61H3/02
Filed: 2021-02-03
Abstract: Unter der Erfindung kann eine kostengünstige und schnell herzustellende Prothese verstanden werden. Diese findet ihren Einsatz bei Personen, die durch einen Unfall auf Unterarmgehstützen angewiesen sind, diese jedoch nicht nutzen können, da ihnen ein Teil ihres Arms fehlt. Das Fehlen von Gliedmaßen kann krankheitsbedingt, beispielsweise durch Dysmelie, oder ebenfalls durch weiteren einen Unfall erklärt werden.Die Erfindung ersetzt keine Prothesen, mit Hilfe dessen die betroffene Person auf lange Sicht den Alltag meistert, sondern schließt die Marktlücke der kostengünstigen und schnell verfügbaren, individuell anpassbaren, Prothese, die lediglich für den Zeitraum weniger Wochen für den Gebrauch von Unterarmstützen vorgesehen ist. Aufgrund dessen, dass ein Zusammenspiel von fehlenden Gliedmaßen und der Einsatz von Unterarmgehstützen nur selten auftritt sowie jeder Betroffene unterschiedliche Ansprüche an die Prothese stellt, kann die Versorgungseinrichtung unmöglich vorrätig Prothesen dieser Art lagern. Hierbei gilt es die Prothese schnell herstellen zu können, um diese dem Betroffenen so schnell wie möglich zur Verfügung stellen zu können. Diese Voraussetzung ist mit Hilfe des 3D Druck Verfahrens gegeben. Des Weiteren bietet dieses Verfahren eine kostengünstige Herstellung und steht der Einsatzdauer der Prothese somit in Relation. Darüber hinaus besitzt die Prothese keinerlei Elektronik oder sonstige Technik und kann somit von jeder dazu berechtigten Einrichtung selbst hergestellt werden, was wiederum den Weg zu dem Betroffenen verkürzt.
Patent DE-102021000839-A1 (DE)
Title: Mobiles Transportsystem
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B66F9/075
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Transportsystem (10) zum Transport von Gegenständen, insbesondere in einer technischen Anlage, umfassend einen Fahrzeugrahmen (12), ein Paar erste Stützräder (41) und ein Paar zweite Stützräder (42), welche drehbar gelagert sind, ein um eine in eine Querrichtung (Y) verlaufende erste Antriebsachse (73) drehbares erstes Antriebsrad (71), ein um eine in die Querrichtung (Y) verlaufende zweite Antriebsachse (74) drehbares zweites Antriebsrad (72) und einen Pendelrahmen (14), welcher um eine Pendelachse (13) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (12) schwenkbar ist, wobei die ersten Stützräder (41) an dem Fahrzeugrahmen (12) angeordnet sind, und die zweiten Stützräder (42) an dem Pendelrahmen (14) angeordnet sind. An dem Pendelrahmen (14) ist eine Antriebseinheit (70) angeordnet, welche einen Antriebsrahmen (75) aufweist, wobei das erste Antriebsrad (71) an einer um eine erste Schwingachse (91) relativ zu dem Antriebsrahmen (75) schwenkbaren ersten Schwinge (81) drehbar gelagert ist, und das zweite Antriebsrad (72) an einer um eine zweite Schwingachse (92) relativ zu dem Antriebsrahmen (75) schwenkbaren zweiten Schwinge (82) drehbar gelagert ist. Der Antriebsrahmen (75) ist um eine Lenkachse (95) relativ zu dem Pendelrahmen (14) schwenkbar.
Patent DE-102021001436-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: SEKIYA TAKAYUKI
IPC: G01N27/417
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Sensorelement 101 umfasst eine erste Messpumpzelle 41a und eine zweite Messpumpzelle 41b. Die erste Messpumpzelle 41a umfasst eine erste Messelektrode 44 und pumpt Sauerstoff, der in einem dritten inneren Hohlraum 61 aus einem spezifischen Gas erzeugt worden ist, hinaus, wobei die erste Messelektrode 44 in dem dritten inneren Hohlraum 61 in einem Messgegenstandsgas-Strömungsabschnitt innerhalb eines Elementkörpers angeordnet ist. Die zweite Messpumpzelle 41b umfasst eine zweite Messelektrode 45 und pumpt Sauerstoff, der in einem vierten inneren Hohlraum 63 aus dem spezifischen Gas erzeugt worden ist, hinaus, wobei die zweite Messelektrode 45 in dem vierten inneren Hohlraum 63 angeordnet ist. Das Sensorelement 101 ist so ausgebildet, dass ein zweiter Diffusionswiderstand R2, der ein Diffusionswiderstand eines Wegs des Messgegenstandsgases von außerhalb zu der zweiten Messelektrode 45 ist, höher ist als ein erster Diffusionswiderstand R1, der ein Diffusionswiderstand eines Wegs des Messgegenstandsgases von außerhalb zu der ersten Messelektrode 44 ist.
Patent DE-102021003056-A1 (DE)
Title: System zur Detektion von Flüssigkeiten in Batterien
Inventor: ROSADO JORGE SANCHEZ
IPC: G01R31/36
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Detektion von Flüssigkeiten in Batterien, eine Batterie, umfassend ein erfindungsgemäßes System und ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Systems.Das erfindungsgemäße System (1,12,13) zur Detektion von Flüssigkeiten in Batterien umfassta) eine Trägerplatte (2),b) einen Signalleiter (4), welcher auf einer Oberfläche der Trägerplatte (2) angeordnet ist,c) eine Strom- und/oder Spannungsquelle (5), welche dazu ausgebildet ist, eine Spannung an den Signalleiter (4) anzulegen und/oder einen Stromfluss im Signalleiter (4) zu erzeugen undd) eine Kontrolleinheit (6), welche mit dem Signalleiter (4) verbunden ist, und welche dazu ausgebildet ist, einen Stromfluss und/oder eine Spannung im Signalleiter (4) zu messen, wobei die Trägerplatte (2) eine Mehrzahl flüssigkeitsdurchlässiger Durchbrüche (3) umfasst, die dazu ausgebildet sind, eine Flüssigkeit (9) aus einem ersten Batteriebereich in einen zweiten Batteriebereich zu leiten, in welchem die Flüssigkeit (9) mittels des Signalleiters (4) detektierbar ist.
Patent DE-102021003238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Betätigung beweglicher Möbelteile
Inventor: KLINKENBERG ROGER
IPC: A47B95/02
Filed: 2021-06-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung für eine Betätigung beweglicher Möbelteile (5), mit einer gegenüber einer Vorderseite (2) eines Möbelkorpus' (3) zurückgenommene Frontblende (1), die ein Hintergreifen einer mit einer Griffleiste (4) versehenen Stirnseite dieser Möbelteile (5) erlaubt, weist die einstückig ausgebildete Frontblende (1) eine mehrfach gekrümmte Wand (6) auf, die mit einem ersten Endabschnitt (7) von dem beweglichen Möbelteil (5) in Richtung des Korpusinneren verläuft und die nach einem Richtungswechsel auf ihrem zweiten Endanschnitt (8) eine in einer Frontansicht des Möbelkorpus (3) sichtbar verbleibende Kammer (9) für die Aufnahme von Leuchtmitteln (10) trägt, weist die Kammer (9) eine Lichtaustrittsöffnung (12) auf und bildet die Wand (6) eine dem Möbelkorpus (3) zugewande Rückwand (11) der Kammer aus.
Patent DE-102021100119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erkennung von Flüssigkeit in einem Gebläse eines Heizgerätes
Inventor: TELGMANN MAIK
IPC: F23N5/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen des Vorhandenseins von Flüssigkeit (15) in einem Gebläse (4) eines Heizgerätes (1), welches mit einem Gemisch aus Luft und Brenngas betrieben wird, das von dem Gebläse (4) einem Brenner (2) zugeführt wird, wobei mindestens eine für die Funktion des Gebläses (4) charakteristische physikalische Größe mindestens einmal beim Ablauf eines vorgebbaren Zeitintervalls ab dem Start des Heizgerätes (1) gemessen und mit Erfahrungswerten und/oder Kalibrierdaten verglichen wird und wobei eine Abweichung (d1, d2, d3) von den Erfahrungswerten und/oder Kalibrierdaten um eine vorgebbare Größe als Hinweis auf Flüssigkeit (15) im Gebläse (4) gewertet wird. Eine entsprechende Anordnung weist eine Steuer- und Regeleinheit (5) auf zum Hochfahren des Gebläses (4) mittels eines pulsweitenmodulierten Stromes und zum Verarbeiten eines gemessenen Istwertes der Drehzahl (D) des Gebläses (4), wobei ein Vergleicher (12) in der Steuer- und Regeleinheit (5) vorhanden ist, der eingerichtet ist, die Drehzahl (D) und/oder die Pulsweite des pulsweitenmodulierten Stromes mit gespeicherten Erfahrungswerten zu vergleichen und bei einer Abweichung (d1, d2, d3) um eine vorgebbare Größe eine Warn- oder Störmeldung auszulösen. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, bei einem Heizgerät ohne zusätzliche Instrumentierung das Vorhandensein von Flüssigkeit im Gebläse frühzeitig und zuverlässig festzustellen und dadurch spätere Schäden zu verhindern.
Patent DE-102021106531-A1 (DE)
Title: Badablage
Inventor: VOIGTLÄNDER MICHAEL
IPC: A47K5/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Eine Badablage (10) weist auf: einen flächigen Ablageabschnitt (12) und einen flächigen Befestigungsabschnitt (14), der angewinkelt zu dem Ablageabschnitt (12) angeordnet ist und in welchem an einem Montageabschnitt (16) eine Montageaussparung (18) zur Aufnahme wenigstens eines Wasserzufuhrrohrs (6-1, 6-2) bereitgestellt ist.