baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019208005-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe für eine Batteriezelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M2/08
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird eine Deckelbaugruppe für eine Batteriezelle beschrieben, umfassend einen flächigen Deckel (151) für ein Batteriezellgehäuse mit mindestens einer Durchbrechung (153) für ein Batteriezellterminal (122), mit einem die Durchbrechung (153) durchgreifenden Batteriezellterminal (122) und mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten elektrisch isolierenden Bauteil (155, 155a, 157), wobei das erste elektrisch isolierende Bauteil (155, 155a) zumindest teilweise auf einer einem Inneren einer Batteriezelle zugewandten Seite des Deckels (151) angeordnet ist und wobei das mindestens eine zweite elektrisch isolierende Bauteil (157) auf einer Außenseite des Deckels (151) angeordnet ist, wobei das erste elektrisch isolierende Bauteil (155, 155a) und das zweite elektrisch isolierende Bauteil (157) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019209968-A1 (DE)
Title: OFDM-Radarsensor mit mehreren Sendekanälen und fortschreitender Berechnung von Zeitsignalen
Inventor: SCHINDLER DANIEL
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-07-06
Abstract: OFDM-Radarsensor mit mehreren Sendekanälen (10) und mit wenigstens einem Empfangskanal (12), sowie Verfahren zum betreiben eines solchen OFDM-Radarsensors, bei dem wenigstens für erste Sendekanäle (10.1) je Sendekanal (10.1) die Signalform des zu sendenden Signals, welche eine betreffende Folge von OFDM-Symbolen (82) umfasst, fortschreitend in Teilen berechnet wird, wobei mehrere Zwischenspeicher (18; 20) umschichtig verwendet werden zum Ablegen eines berechneten Teils der Signalform und zum Auslesen eines zuvor berechneten und abgelegten vorhergehenden Teils der Signalform, welcher digital-analog-gewandelt und gesendet wird, wobei ein jeweiliger Teil der Signalform berechnet und in einem der Zwischenspeicher (20) abgelegt wird, während ein vorhergehender Teil der Signalform bereits aus einem anderen der Zwischenspeicher (18) ausgelesen und digital-analog-gewandelt wird und auf dem betreffenden Sendekanal (10.1) gesendet wird.
Patent DE-102019210436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pulversintern und Herstellung eines Formteils durch Pulversintern
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B29C41/18
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Pulversintern sowie auf ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils. Die Vorrichtung umfasst einen Pulverkasten mit einer halboffenen Kavität zum Aufnehmen eines Sinterpulvers und ein Formwerkzeug mit einer Formwerkzeugoberfläche, die eine Form eines herzustellenden Formteils definiert, wobei das Formwerkzeug mit dem Pulverkasten so verbindbar ist, dass zwischen dem Formwerkzeug und dem Pulverkasten ein geschlossener Hohlraum ausgebildet wird, der die halboffene Kavität des Pulverkastens umfasst und bereichsweise von der Formwerkzeugoberfläche begrenzt wird. mindestens eine Vibrationsvorrichtung, die zumindest teilweise in dem Hohlraum aufgenommen ist. Die Herstellung des Formteils erfolgt durch Pulversintern, insbesondere unter Verwendung der vorgeschlagenen Vorrichtung zum Pulversintern.
Patent DE-102019211610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements, reflektives optisches Element sowie Substrat dafür
Inventor: VON HODENBERG SONJA
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-08-01
Abstract: Um das Maß an Relaxierung nach einer Kompaktierung insbesondere über längere Zeiträume zu verringern, wird ein Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements für den extrem-ultravioletten Wellenlängenbereich vorgeschlagen, bei dem ein Substrat (51) aus Quarzglas, titandotiertem Quarzglas oder Glaskeramik bestrahlt wird, wobei das Substrat (51) vor dem Bestrahlen (33) lokal, über mindestens eine Teilfläche dotiert und über mindestens diese Teilfläche bestrahlt wird. Dazu kann ein Substrat (51) für ein reflektives optisches Element für den extrem-ultravioletten Wellenlängenbereich aus Quarzglas, titandotiertem Quarzglas oder Glaskeramik eingesetzt werden, das einen zu beschichtenden Oberflächenbereich aufweist, wobei es mindestens zwei Teilvolumina (512, 513) aufweist mit gleichem Abstand (d) senkrecht zum Oberflächenbereich, die jeweils unterschiedliche Materialzusammensetzungen aufweisen.
Patent DE-102019214354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems, Antriebssystem und Nutzfahrzeug
Inventor: WILLEMS SAMUEL
IPC: B60W10/115
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (1), wobei das Antriebssystem (1) ein Antriebsaggregat (2) und ein eine elektromechanische Leistungsverzweigung umfassendes Planetengetriebe (3) umfasst, wobei die Leistungsverzweigung einen Variator (4) umfasst, wobei der Variator (4) eine erste elektrische Maschine (5) und eine zweite elektrische Maschine (6) umfasst, wobei die erste elektrische Maschine (5) und die zweite elektrische Maschine (6) nach Maßgabe einer Steuervorgabe jeweils entweder als elektrischer Motor oder als elektrischer Generator betrieben werden, wobei vom Antriebsaggregat (1) nach Maßgabe der Steuervorgabe eine Drehzahl und ein Drehmoment bereitgestellt werden und wobei von der ersten elektrischen Maschine (5) nach Maßgabe der Steuervorgabe eine erste Drehzahl und ein erstes Drehmoment bereitgestellt werden und/oder von der zweiten elektrischen Maschine (6) nach Maßgabe der Steuervorgabe eine zweite Drehzahl und ein zweites Drehmoment bereitgestellt werden, wobei die Drehzahl und/oder das Drehmoment des Antriebsaggregats (2) von der ersten Drehzahl und dem ersten Drehmoment über das Planetengetriebe (3) reduziert werden oder erhöht werden und wobei zumindest die erste Drehzahl kontinuierlich oder regelmäßig erfasst wird (41). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehzahl des Antriebsaggregats (2) erhöht oder reduziert wird (49), wenn die erste Drehzahl länger als eine vorgebbare Zeitschwelle unterhalb einer vorgebbaren Drehzahlschwelle liegt (44). Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Antriebssystem (1) sowie ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102019216548-A1 (DE)
Title: Verfahren und mobile Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Infrastrukturelementen eines unterirdischen Leitungsnetzwerks
Inventor: PUTZ MICHAEL
IPC: G01C11/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von freiliegenden Infrastrukturelementen eines unterirdischen Leitungsnetzwerks, insbesondere in einer geöffneten Baugrube, mit einer mobilen Erfassungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019217125-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erhalten einer Warnmeldung von einem Gefahrenmeldegerät
Inventor: RIEDEL TOBIAS
IPC: G08B25/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Anordnung zum Erhalten von Warnmeldungen zu kritischen Situationen von Gefahrenmeldegeräten (52), die einem geographischen Bereich zugeordnet sind, wobei die Anordnung über eine Nutzerschnittstelle verfügt, mit der der geographische Bereich vorzugeben ist.
Patent DE-102020007660-A1 (DE)
Title: Durch die Außenseite des Kleidungsstückes heizen, um sich von der Lawinenkatastrophe befreien zu können.
Inventor: TUNCKASIK MURAT
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: In der Lawinenkatastrophe handelt es sich meistens darum, dass man im Schnee stecken geblieben ist und auf Hilfe warten sollte. Die Erfindung ermöglicht es sich zu retten oder zumindest sich die Bedienungen einfacher machen, wenn man unterm Schnee stecken geblieben ist.
Patent DE-102020100112-A1 (DE)
Title: Latentspeichermaterial und Verfahren zur Wärmespeicherung
Inventor: SCHMITZ EGON
IPC: F28D20/02
Filed: 2020-01-06
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Latentwärmespeicher (10) als Wärmespeicher für den Gastronomiebereich bereitgestellt, der eine sehr einfache und kostengünstige Aufladung in üblichen Mikrowellen erlaubt. Dabei sind keine gesonderten Zusatzgeräte für die Bevorratung aufgeladener Wärmespeicher (10) erforderlich, weil die aufgeladenen Wärmespeicher (10) instantan zur Anwendung aufgeladen werden können.
Patent DE-102020102373-A1 (DE)
Title: Komponententräger mit einer Brückenstruktur in einer Durchgangsöffnung mit einer die Zuverlässigkeit erhöhenden Kombination aus Parametern
Inventor: TAY SEOK KIM
IPC: H05K3/10
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein Komponententräger (100), welcher eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (102) aufweist, welche eine erste Hauptoberfläche (104) und eine zweite Hauptoberfläche (106) hat, eine Durchgangsöffnung (108) aufweist, welche sich durch die elektrisch isolierende Schichtstruktur (102) zwischen der ersten Hauptoberfläche (104) und der zweiten Hauptoberfläche (106) erstreckt und einen ersten sich verjüngenden Abschnitt (114) hat, welcher sich von der ersten Hauptoberfläche (104) erstreckt, und einen zweiten sich verjüngenden Abschnitt (116) hat, welcher sich von der zweiten Hauptoberfläche (106) erstreckt, und eine elektrisch leitfähige Brückenstruktur (110) aufweist, welche entgegengesetzte Seitenwände (112) der elektrisch isolierenden Schichtstruktur (102) verbindet, welche die Durchgangsöffnung (108) begrenzen, wobei eine Dicke (H) der elektrisch isolierenden Schichtstruktur (102) nicht größer als 120 µm ist, und wobei ein Verhältnis zwischen einem schmälsten Durchmesser (C) der Durchgangsöffnung (108) und einem maximalen Öffnungsdurchmesser (d, e) der Durchgangsöffnung (108) in dem ersten sich verjüngenden Abschnitt (114) und/oder in dem zweiten sich verjüngenden Abschnitt (116) in einem Bereich zwischen 70 % und 90 % ist, insbesondere in einem Bereich zwischen 79 % und 86 % ist.
Patent DE-102020102835-A1 (DE)
Title: Hybrider Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-02-05
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend:- einen Verbrennungsmotor (2) mit einer Abtriebswelle (31);- mindestens einen Elektromotor (3);- einen Getriebestrang (5) mit einer Getriebeeingangswelle (7); und- ein Trennkupplungsmodul (4) mit einer Drehachse (26), umfassend- eine Reibkupplung (21) zum An- und Abkoppeln des Verbrennungsmotors (2) von dem Getriebestrang (5); und- ein Dämpfungsmodul (10) mit einem Primärflansch (14) und einem Sekundärflansch (15), umfassend einen Torsionsschwingungsdämpfer (11) und ein Fliehkraftpendel (12),wobei der Primärflansch (14) mit der Abtriebswelle (31) verbunden ist, wobei die Reibkupplung (21) eingangsseitig über eine Schnittstelle (18) mit dem Sekundärflansch (15) verbunden ist,wobei die Reibkupplung (21) ausgangsseitig mit einer Welle (7, 9) verbunden ist,wobei die Reibkupplung (21) mindestens eine Kupplungsscheibe (22) mit mindestens einem Reibbelag (23), eine Gegendruckplatte (20) und eine Anpressplatte (27) umfasst, die lösbar in einen Reibschluss bringbar sind, wobei die Gegendruckplatte (20) ein Verzahnungselement (33) umfasst, wobei die Schnittstelle (18) das Verzahnungselement (33) der Gegendruckplatte (23) und eine korrespondierende Verzahnung (34) am Sekundärflansch (15) umfasst,wobei die Reibkupplung (21) rotierbar auf der Welle (7, 9) gelagert ist.
Patent DE-102020105666-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme und Leiteranschlussklemme
Inventor: RÜRUP CLAUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme (1) zum Anschluss wenigstens eines elektrischen Leiters, wobei der Kontakteinsatz folgende Merkmale aufweist:a) wenigstens eine Stromschiene (3) mit wenigstens einer in der Stromschiene (3) angeordneten Ausnehmung (31) oder mit wenigstens zwei in der Stromschiene (3) nebeneinander angeordneten Ausnehmungen (31),b) wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Klemmfedern (4) mit jeweils wenigstens einem Klemmschenkel (42), der einer jeweiligen Ausnehmung (31) in der Stromschiene (3) zugeordnet ist und mit einem Rand der jeweiligen Ausnehmung (31) eine Klemmstelle (6) für einen elektrischen Leiter bildet,c) wenigstens ein Klemmfeder-Abstützelement (5), das sich zumindest mit einem Teilbereich in einen Raum zwischen den nebeneinander angeordneten Klemmfedern (4) erstreckt,wobeid) das Klemmfeder-Abstützelement (5) einen Halteabschnitt (52) aufweist, der in eine Halte-Aussparung (32) der Stromschiene (3) eingreift und hierdurch das Klemmfeder-Abstützelement (5) zumindest teilweise an der Stromschiene (3) fixiert.
Patent DE-102020108265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren eines Fluids
Inventor: KLINK MAXIMILIAN
IPC: C02F1/32
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Desinfizieren eines Fluids, insbesondere Wasser, weist ein Reaktorgehäuse (15) mit einem Eingang (19) zum Eintritt und einem Ausgang (9) zum Austritt eines zu desinfizierenden Fluids, wobei ein Reaktorraum (16) in dem Reaktorgehäuse (15) gebildet ist. Das zu desinfizierende Fluid durchströmt den Reaktorraum (16) entlang einer Durchflussstrecke (18) vom Eingang (19) zum Ausgang (9). Es ist eine UV-Bestrahlungseinrichtung (21) mit einer Mehrzahl von UV-LEDs (11) vorgesehen, wobei die UV-LEDs (11) auf einem länglichen Trägerkörper (7) angeordnet sind und der Trägerkörper (7) eingerichtet ist, sich zumindest teilweise in das Reaktorgehäuse (15) hinein zu erstrecken, sodass mittels der UV-LEDs (11) UV-Licht zum Desinfizieren des Fluids entlang der Durchflussstrecke in den Reaktorraum einstrahlbar ist. Der Trägerkörper (7) ist lösbar in dem Reaktorgehäuse (15) montierbar und dadurch wechselbar und weist einen Kühlmitteldurchgang (5, 17) auf, welcher sich durch den Trägerkörper (7) hindurch erstreckt und zum Kühlen der UV-LEDs (11) von einem Kühlmittel durchströmbar ist.
Patent DE-102020110131-A1 (DE)
Title: Kühlsysteme zum kühlen von elektrischen maschinen in elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: MCBRIDE THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-04-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt Kühlsysteme zum Kühlen von elektrischen Maschinen in elektrifizierten Fahrzeugen bereit. Diese Offenbarung beschreibt Kühlsysteme zum Kühlen elektrischer Komponenten, wie etwa elektrischer Maschinen, in elektrifizierten Fahrzeugen. Beispielhafte Kühlsysteme können eine Sprühstange beinhalten, die in Bezug zu einer Rückseite eines Stators der elektrischen Maschine positioniert ist. In einigen Ausführungsformen kann die Sprühstange axial zwischen der Rückseite des Stators und einem Drehmomentwandlergehäuse positioniert sein. Eine oder mehrere Düsen der Sprühstange sind dazu konfiguriert, ein Kühlmittel zwischen benachbarte Eisenrückschlüsse des Stators, auf Endwicklungen des Stators oder auf beide zu leiten. Durch aktives Kühlen des Stators kann die elektrische Maschine mit höheren Drehmomenten und Drehzahlen betrieben werden, wodurch die Leistung erhöht wird.
Patent DE-102020110740-A1 (DE)
Title: Schwebeeinstellung
Inventor: VANDEVEN MICHAEL
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-04-21
Abstract: System für eine Vorsatzanordnung, das einen mittigen Rahmen, der dazu konfiguriert ist, bezüglich eines Adapterrahmens um mindestens eine Mittelachse zu schwenken, einen mittigen Aktuator, der dahingehend mit dem mittigen Rahmen gekoppelt ist, selektiv eine Vorspannkraft auf diesen bereitzustellen, eine erste Armanordnung, die dazu konfiguriert ist, bezüglich des mittigen Rahmens um mindestens eine erste Armachse zu schwenken, einen ersten Aktuator, der dahingehend mit der ersten Armanordnung gekoppelt ist, selektiv eine Vorspannkraft auf diese bereitzustellen, eine Steuerung, die dahingehend mit dem mittigen Aktuator und dem ersten Aktuator in Verbindung steht, selektiv die Leistungseigenschaften des mittigen Aktuators und des ersten Aktuators zu ändern, und eine Benutzerschnittstelle, die mit der Steuerung in Verbindung steht und mindestens eine erste Option und eine zweite Option aufweist, aufweist. Wobei die Steuerung die Leistungseigenschaften sowohl des mittigen Aktuators als auch des ersten Aktuators einstellt, wenn die Benutzerschnittstelle zwischen der ersten Option und der zweiten Option umgeschaltet wird.
Patent DE-102020112196-A1 (DE)
Title: Außenreinigung von Schienenfahrzeugen
Inventor: OSTENDORF HEIKE
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Außenreinigung von Fahrzeugen, beinhaltend das Anbringen einer Zeltkonstruktion an der Außenhülle und am Untergrund des Fahrzeugs, Durchführen von Reinigungsarbeiten und einer Aufbereitung der Außenhülle, oder das Auffangen und Aufbereiten verwendeter Reinigungsmittel, und nachfolgend Abbauen der Zeltkonstruktion von der Außenhülle und Lösen der Zeltkonstruktion von Untergrund.
Patent DE-102020113451-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit und Empfangseinheit zum Senden und Empfangen von Datenpaketen
Inventor: KUEMMEL MARTIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-05-18
Abstract: Es wird eine Sendeeinheit zum Senden von Datenpaketen, die Nutzinformationen enthalten, vorgeschlagen, wobei die Sendeeinheit dazu eingerichtet ist, mehrere Datenpakete aufeinanderfolgend zu versenden. Die Sendeeinheit ist dazu ausgebildet, zu einer vordefinierten Anzahl von gesendeten Datenpaketen oder für Datenpakete, die in einem vordefinierten Zeitraum versendet werden, ein Datenpaket mit einer Gesamtauthentifizierungsinformation zu erzeugen und zu versenden, wobei die Gesamtauthentifizierungsinformation eine Authentifizierung der Datenpakete der vordefinierten Anzahl von gesendeten Datenpaketen oder der Datenpakete, die in dem vordefinierten Zeitraum versendet werden, bereitstellt. Es wird des Weiteren eine Empfangseinheit zum Empfangen von Datenpaketen, die Nutzinformationen enthalten, vorgeschlagen, wobei die Empfangseinheit dazu eingerichtet ist, mehrere Datenpakete aufeinanderfolgend von einer Sendeeinheit zu empfangen und zur Verwendung weiterzuleiten. Die Empfangseinheit ist dazu eingerichtet, die Authentifizierung durchführen und das Ergebnis weiterzuleiten, um die erforderliche Reaktion einzuleiten.
Patent DE-102020119413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponenten-Verbundbauteils
Inventor: MORITZER ELMAR
IPC: B29C65/48
Filed: 2020-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponenten-Verbundbauteils, (100) mit wenigstens zwei stoffschlüssig miteinander verbundenen Kunststoffkörpern (10, 20), welche jeweils aus unterschiedlichen thermoplastischen Kunststoffen TK1, TK2 bestehen, wobei ein erster Kunststoffkörper (10) hergestellt wird, der aus einem ersten thermoplastischen Kunststoff TK1 besteht, und ein zweiter Kunststoffkörper (20), der aus einem zweiten thermoplastischen Kunststoff TK2 besteht und der stoffschlüssig mit dem ersten Kunststoffkörper (10) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,- dass zwischen den Kunststoffkörpern (10, 20) eine thermoplastische Adhäsions-Zwischenschicht (30) eingefügt wird, über welche der erste und der zweite Kunststoffkörper (10, 20) stoffschlüssig miteinander verbunden werden und- dass die Adhäsions-Zwischenschicht (30) aus einem dritten thermoplastischen Kunststoff TK3 gebildet ist, der bei einer Temperatur erweichbar oder aufschmelzbar ist, bei welcher bei den beiden Kunststoffkörpern (10, 20) die jeweilige Erweichungstemperatur oder Schmelztemperatur nicht erreicht wird.
Patent DE-102020121337-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Wandler und Verfahren zur Einstellung der elektromechanischen Eigenschaften eines piezoelektrischen Wandlers
Inventor: KAPPERT SANDRO
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein piezoelektrischer Wandler (1) weist ein piezoelektrisches Element (2) und eine Verkapselung (7) auf, die das piezoelektrische Element (2) umschließt, wobei die Verkapselung (7) dazu ausgebildet ist, die elektromechanischen Eigenschaften des Wandlers (1) einzustellen. Beispielsweise wird die Härte eines Materials der Verkapselung (7) und/oder oder die Geometrie der Verkapslung (7) geeignet gewählt.
Patent DE-102020122425-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: PARK KYUNGEUN
IPC: H01L27/11551
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es ist eine dreidimensionale Halbleiterspeichervorrichtung offenbart, die ein Substrat, das einen Zellenbereich und einen Verbindungsbereich, eine Mehrzahl von zwischen Elektroden liegenden dielektrischen Schichten und eine Mehrzahl von Elektrodenschichten, die alternierend auf dem Substrat gestapelt sind, enthält, wobei Enden der Mehrzahl von Elektrodenschichten eine stufenartige Form auf dem Verbindungsbereich ausbilden, eine planarisierte dielektrische Schicht an dem Verbindungsbereich, die die Enden der Mehrzahl von Elektrodenschichten bedeckt, und ein ersten abnormes vertikales Dummy-Muster auf dem Verbindungsbereich, das die planarisierte dielektrische Schicht in einer ersten Richtung senkrecht zu einer Oberseite des Substrats durchdringt, aufweist. Zumindest eine aus der Mehrzahl an Elektrodenschichten ist zwischen dem ersten abnormen vertikalen Dummy-Muster und dem Substrat angeordnet und von dem ersten abnormen vertikalen Dummy-Muster isoliert.
Patent DE-102020123173-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Reinigungs- und Entfeuchtungssystem für ein Wischgerät
Inventor: BAUMGART DANIEL
IPC: A47L13/50
Filed: 2020-09-04
Abstract: Kombiniertes Reinigungs- und Entfeuchtungssystem, umfassend ein Wischgerät (1) mit einem zu reinigenden und zu entfeuchtenden Reinigungstextil (2) sowie eine Reinigungsstation (3) und eine Entfeuchtungsstation (4), wobei die Reinigungsstation (3) und die Entfeuchtungsstation (4) in einer Einheit (5) räumlich zusammengefasst sind, wobei die Reinigungsstation (3) einen mit einer Reinigungsflüssigkeit (6) gefüllten Reinigungsflüssigkeitstank (7), eine Pumpe (8) und zumindest einen Sprühkopf (9) umfasst, wobei der Reinigungsflüssigkeitstank (7), die Pumpe (8) und der Sprühkopf (9) strömungsleitend verbunden sind und wobei die Entfeuchtungsstation (4) zumindest einen Abstreifer (10) mit zumindest einer Abstreiflippe (11) umfasst, an der das Reinigungstextil (2) entlangführbar ist. Die Reinigungsstation (3) und die Entfeuchtungsstation (4) sind funktional voneinander getrennt ausgebildet, wobei der Reinigungsflüssigkeitstank (7) nur der Reinigungsstation (3) zugeordnet ist, wobei die Entfeuchtungsstation (4) einen Abwassertank (12) umfasst, der nur der Entfeuchtungsstation (4) zugeordnet ist und wobei zwischen dem Abwassertank (12) und dem Reinigungsflüssigkeitstank (7) keine strömungsleitende Verbindung besteht.
Patent DE-102020127154-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung zumindest eines Bestandteils einer Bogenbearbeitungsmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B65H7/14
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung, wobei zumindest ein Anlageaggregat der Bogenbearbeitungsmaschine die zumindest eine Sensoreinrichtung aufweist, wobei die Sensoreinrichtung zumindest zwei Sensoren umfasst, wobei die zumindest zwei Sensoren als Kamera ausgebildet sind, wobei das Anlageaggregat zumindest ein Zuführsystem aufweist, wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung in Abhängigkeit von der Erfassung zumindest eines Bogens von Bogen durch die zumindest zwei Sensoren zumindest einen Stellantrieb des Zuführsystems steuernd und/oder regelnd ausgebildet ist, wobei die zumindest zwei Sensoren zumindest eine Kante und/oder Druckmarke des zumindest einen Bogens der Bogen erfassend ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung zumindest eines Bestandteils einer Bogenbearbeitungsmaschine.