baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100542-U1 (DE)
Title: System zur zeitgerechten Bereitstellung von Behandlungsmittel
IPC: B24C9/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: System zur zeitgerechten Bereitstellung von Behandlungsmittel zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken, insbesondere Strahlmittel, mit einem Behälter (3) zur Entnahmebevorratung von Behandlungsmittel und mit einer Steuereinheit (8), die mit einer Messeinrichtung (4) das Gewicht des Behälters (3) samt davon bevorratetem Behandlungsmittel erfasst und ein dem erfassten Messwert entsprechendes Signal (5) abgibt, die mit einer Vergleichsschaltung (9) dieses Signal als Ist-Wert mit einem vorgebbaren Schwellwert vergleicht und bei Unterschreitung die Bereitstellung von Behandlungsmittel veranlasst.
Patent DE-202016100838-U1 (DE)
Title: Neigungsausgleichspolster, insbesondere für Schubkarren und Schubkarren mit einem solchen Neigungsausgleichspolster
IPC: F16M11/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Neigungsausgleichspolster, insbesondere für Schubkarren, mit einer flächigen Hülle, die mit Fluid gefüllt ist und einer starren Platte auf der Oberseite der Hülle.
Patent DE-202016101244-U1 (DE)
Title: Umstellventil
IPC: F16K11/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Umstellventil, umfassend ein Wandanschlussgehäuse (1) mit wenigstens einem Einlasskanal (11) und wenigstens drei Auslasskanälen (12, 13, 14), die in einem Ventilsitz (16) zur Aufnahme eines Ventiloberteils (2) münden, welches Ventiloberteil (2) ein Bodenstück (7) mit wenigstens drei Auslassöffnungen (71) aufweist, die über den Ventilsitz (16) mit jeweils einem der wenigstens drei Auslasskanäle (12, 13, 14) verbindbar sind, sowie weiterhin wenigstens einen Zulauf aufweist, der mit dem wenigstens einen Einlasskanal (11) verbunden ist und der über eine Steuerscheibe (5), die über eine Spindel (4), mit der sie im Eingriff ist, relativ zu einer feststehenden Einlassscheibe (6) rotierbar ist, mit wenigstens einer der wenigstens drei Auslassöffnungen (71) verbindbar ist, wobei das Bodenstück (7) wenigstens einen Positionierstift (73) aufweist, der in eine in dem Ventilsitz (16) angeordnete Positionierbohrung (17) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ventilsitz (16) wenigstens zwei Positionierbohrungen (17) zum Eingriff des wenigstens einen Positionierstifts (73) in verschiedenen Einbaustellungen des Ventiloberteils (2) vorhanden sind.
Patent DE-202016101771-U1 (DE)
Title: Rad mit Speichen, die eine integrale Stufe umfassen, die verbesserten Zugang zu einer Ladefläche eines Motorfahrzeugs bietet
IPC: B60B1/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Rad für ein Motorfahrzeug, umfassend: eine Nabe; eine Felge; und eine Vielzahl von Speichen, die sich zwischen der Nabe und der Felge erstrecken, wobei mindestens eine Speiche der Vielzahl von Speichen eine integrale Stufe umfasst, die eine rutschhemmende Oberfläche hat.
Patent DE-202016101889-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für den Transport temperaturempfindlicher Produkte
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Transportfahrzeug (1), insbesondere Straßenfahrzeug, für den Transport temperaturempfindlicher pharmazeutischer Produkte, Blutkonserven oder ähnlicher medizinischer Produkte mit einem Transportraum (2), wobei der Transportraum (2) einen Boden (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Boden (3) ein Fußbodenheizungsaufbau (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016102040-U1 (DE)
Title: CYCLO-Kapillarstab
IPC: A01G25/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: CYCLO-Kapillarstab (1), nämlich ein stabförmiges Gebilde (2) aus einem Material mit Kapillarwirkung in Längsrichtung des stabförmigen Gebildes (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Langzeitdünger (4) oder Depot-Dünger in dem stabförmigen Gebilde (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016102513-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für die Revisionsöffnung einer Rohrleitung, und damit versehene Rohrleitungsanordnung
IPC: F16L55/115
Filed: 2016-05-11
Abstract: Verschlussdeckel (1) für die Revisionsöffnung einer Rohrleitung,  mit einer von außen an die Rohrleitung anlegbaren Abdeckplatte (2),  die eine zur Rohrleitung gerichtete Rückseite und eine von der Rohrleitung abgewandte Vorderseite aufweist,  und mit einem an der Rückseite der Abdeckplatte (2) angeordneten Dichtungselement (4),  und einem Spannelement (8), welches sich innerhalb der vom Dichtungselement (4) umrandeten Fläche quer durch die Abdeckplatte (2) erstreckt und von der Vorderseite der Abdeckplatte (2) her betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass rückseitig hinter der Abdeckplatte (2) ein von innen an die Rohrleitung anlegbarer Halter (6) angeordnet ist,  der im Wesentlichen Parallel zu der Abdeckplatte (2) verläuft,  und an den das Spannelement (8) anschließt, derart, dass durch Betätigung des Spannelements (8) der Abstand des Halters (6) zu der Abdeckplatte (2) wahlweise verringerbar oder vergrößerbar ist.
Patent DE-202016103031-U1 (DE)
Title: Ansteuerbare Bypass-Diode
IPC: H02S40/30
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ansteuerbare Bypass-Diode (10), umfassend – eine Diode (11), – einen parallel zur Diode (11) angeordneten Halbleiterschalter (12) und – eine Ansteuerung (13) für den Halbleiterschalter (12), wobei die Ansteuerung (13) dazu eingerichtet ist, den Halbleiterschalter (12) zu schließen, solange der Spannungsabfall der Diode (11) in Flussrichtung einen ersten Grenzwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung (13) weiterhin zum Schließen des Halbleiterschalters (12) bei Empfang eines Schließsignals über einen Steuereingang (14) eingerichtet ist.
Patent DE-202016103513-U1 (DE)
Title: Kabelleiter
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Kabelleiter (1) mit zwei in einem Abstand zueinander angeordneten Längsträgern (2, 3), die durch eine Vielzahl von Sprossen (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprossen (4) an ihren Enden (5, 6) über umgeformte Haltelaschen (9, 10, 11, 12) formschlüssig an den Längsträgern (2, 3) befestigt sind.
Patent DE-202016104191-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
IPC: C21D9/667
Filed: 2016-07-29
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (100), aufweisend einen ersten Ofen (110) zur Aufheizung eines Stahlbauteils (200) auf eine Temperatur oberhalb AC3-Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmebehandlungsvorrichtung (100) weiterhin eine Behandlungsstation (150) und einen zweiten Ofen aufweist, wobei die Behandlungsstation (150) eine Vorrichtung zum schnellen Abkühlen eines oder mehrerer zweiter Bereiche (220) des Stahlbauteils (200) aufweist.
Patent DE-202016105275-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Druckausgleich
IPC: H01M2/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Einrichtung zum Druckausgleich zur Anordnung an einem gasdicht ausgebildeten Gehäuse, insbesondere einem Gehäuse eines Lithium-Ionen-Akkumulators, mit einem Gehäuseteil (2), das eine erste und eine zweite Durchlassöffnung (3, 4) aufweist, wobei die erste Durchlassöffnung (3) mittels einer Membran (5) und die zweite Durchlassöffnung (4) mittels eines Berstelements (6) verschlossen ausgebildet sind.
Patent DE-202016106229-U1 (DE)
Title: Bremssystem und V-Bremse
IPC: B62L1/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: V-Bremse, die an einem Fahrrad anbringbar ist, wobei das Fahrrad zwei Radgabeln und zwei Räder an den Radgabeln aufweist, umfassend zwei Bremsarme (10), die an der Radgabel anbringbar sind und zu dem Rad gedreht werden können, wobei jeder Bremsarm (10) ein Verbindungsteil (11) aufweist, und zwei Bremsklotzgruppen (20), die mit den beiden Bremsarmen (10) verbunden sind, wobei jede Bremsklotzgruppe (20) eine Montageausnehmung (21) aufweist, in der das Verbindungsteil (11) gleitend aufgenommen ist.
Patent DE-202017000497-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für ein tragbares elektronisches Gerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-01-30
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend eine Maschinenbasis (1), die eine Halteplatte (10) bildet, welche ein elektronisches Gerät aufnehmen kann und die mit einer Öffnung versehen ist; ferner umfassend linke und rechte Klemmeinheiten (2, 3), die auf entgegengesetzten Seiten der Maschinenbasis (1) installiert sind und in Bezug aufeinander beweglich sind, und eine Spannfeder (14), die die Klemmeinheiten (2, 3) unter Spannung verbindet; des weiteren umfassend eine in eine Richtung wirkende Beschränkungseinheit (4), die in der Basis (1) installiert ist, mit den Klemmeinheiten (2, 3) betrieblich verbunden ist und die Klemmeinheiten (2, 3) abhält, sich in Richtung auf eine Mitte der Halteplatte (10) zu bewegen, wobei die Beschränkungseinheit (4) einen Abschnitt aufweist, der sich durch die genannte Öffnung hindurch erstreckt, so daß er außerhalb der Halteplatte (10) freiliegt, und zwar derart, daß ein einwirkender äußerer Druck dazu führt, daß der Abschnitt in die Öffnung gezogen wird und die Klemmeinheiten (2, 3) zur Bewegung freigibt, wodurch die Klemmeinheiten sich gleichzeitig in Richtung auf die Mitte der Halteplatte (10) bewegen können, um dadurch das elektronische Gerät aufgrund der Spannwirkung der Spannfeder (14) festzuklemmen; und schließlich umfassend eine Handhabungseinheit (5), die in der Basis (1) angeordnet ist und einen Zahnradsatz (51) aufweist, der betrieblich mit den Klemmeinheiten (2, 3) zur gleichzeitigen Bewegung verbunden ist, ferner ein bewegliches Ritzelzahnrad (52), das in der Basis (1) beweglich angeordnet ist und im Normalzustand nicht mit dem Zahnradsatz (51) kämmt, sowie ein Druckelement (53), das eine Übertragungs-Zahnstange (532) aufweist, die mit dem beweglichen Ritzelzahnrad (52) kämmt, sowie ein Handhabungsteil (5), der außerhalb der Basis (1) so freiliegt, daß die Betätigung des Handhabungsteils (5) dazu führt, daß das Ritzelzahnrad (52) sich bewegt, um mit dem Zahnradsatz (51) zu kämmen und dadurch eine gleichzeitige Bewegung der Klemmeinheiten (2, 3) weg voneinander zu bewirken und das elektronische Gerät von den Klemmeinheiten (2, 3) freizugeben.
Patent DE-202017001507-U1 (DE)
Title: Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien
IPC: G11B33/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien, dadurch gekennzeichnet, dass die Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung insbesondere für unterschiedliche USB-Speichermedien und unterschiedliche Speicherkarten aber auch für optische Datenträger wie beispielsweise CD's oder DVD's ausgelegt ist. Sie besteht aus einem Gehäuse (1) mit einer Vielzahl von Steckplätzen (2) für unterschiedliche USB-Speichermedien (2A) und einer Vielzahl von Steckplätzen (3) für unterschiedliche Speicherkartengrößen (3A), Display (4), Eingabevorrichtung (5), Batteriefach (6), Netzteil (7), Steuereinheit (8), PC-Anschluss (9), Haube (10), Mikrofon (11), Leuchtdioden (12), Lautsprecher (13), Sprachknopf (14), Anschluss für Zusatzmodule (15), Bluetoothvorrichtung und/oder W-LAN Funktion (16), Ein/Aus-Schalter (17), Positionsmarkierungen (18), Sprachsteuerung (19) und Speichersystem (20).
Patent DE-202017002742-U1 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
IPC: B26D7/32
Filed: 2017-05-24
Abstract: Schneidmaschine (10) für strangförmige Lebensmittel (12) – mit einem Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel, – mit einem Schacht (20) zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels (12), dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels (12) entspricht, – wobei der Schacht (20) einen ersten Schachtbereich (22) und einen zweiten Schachtbereich (24) aufweist, die durch einen Schlitz (26) zumindest teilweise voneinander getrennt sind, – mit einer um eine Drehachse gelagerten Scheibenstütze (40), mit der die vom strangförmigen Lebensmittel (12) abgeschnittenen Scheiben abstützbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Scheibenstütze (40) an ihrem endseitigen Randbereich einen Kragfinger (42) aufweist.
Patent DE-202017004576-U1 (DE)
Title: Fugenreinigungsgerät für komplizierten Fugenverlauf und stehender Bedienung
IPC: E01H11/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Fugenreinigungsgerät für komplizierten Fugenverlauf und stehender Bedienung (1) Dadurch gekennzeichnet, dass zwei gehärtete Rundstahlstücke unterschiedlichen Durchmessers zum Einsatz kommen. – Rundstahlstäbe verhaken sich nicht im Fugenverlauf (2) Dadurch gekennzeichnet, dass das Rundstahlstück mit dem kleinen Durchmesser tief in die Plattenfuge eindringen kann um hier die Pflanzenwurzel zu zerstören. (3) Dadurch gekennzeichnet, dass beide Rundstahlstücke durch lineare Anordnung und symmetrischer Spreizung, durch Drehen am Holzstiel, ständig wechselseitig einsatzfähig sind. (4) Dadurch gekennzeichnet, dass durch die symmetrisch gespreizten Rundstahlstücke das Gerät zur Entfernung von Rankpflanzen im Bodenbereich verwendet werden kann.
Patent DE-202017102256-U1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-04-13
Abstract: Durchlaufofen (4) zur Erwärmung von Material (2) mittels Mikrowellen, umfassend einen Behandlungsraum (7) zur Erwärmung des Materials (2), wobei im Behandlungsraum (7) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung (5) über Wellenleiter in den Behandlungsraum (7) angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (7) direkt angeordnet sind, zumindest ein endlos umlaufendes Transportband (1, 8) zum Transport des Materials (2) durch den Durchlaufofen (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (1, 8) mit wenigstens einem Deionisationselement zusammenwirkt.
Patent DE-202017103945-U1 (DE)
Title: Kaschierwerkzeug und Haltesystem
IPC: B32B38/18
Filed: 2017-07-03
Abstract: Kaschierwerkzeug (1), insbesondere ein Vakuumkaschierwerkzeug oder Presskaschierwerkzeug, umfassend:
 eine Aufnahme (11, 12) zur Aufnahme eines formstabilen Trägers,
 ein Halteelement (20) zum Halten eines am formstabilen Träger aufzukaschierenden Materials, wobei das Halteelement (20) bewegbar angeordnet ist,
 einen Antrieb (30) zum Bewegen des Halteelements (20), wobei der Antrieb (30) mittels eines kabelförmigen Verbindungselements (40), insbesondere eines Bowdenzuges (40), mit dem Halteelement (20) verbunden ist.
Patent DE-202017106738-U1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D34/30
Filed: 2017-11-07
Abstract: Schneidwerk für eine landwirtschaftliche Erntemaschine umfassend:
 einen Antrieb (1, 21, 41,61),
 eine Getriebeanordnung (2, 22, 42, 62), die ein Eingangselement (4, 28, 48, 68) aufweist, das mit dem Antrieb (1, 21, 41, 61) antriebsverbunden ist und von diesem entlang eines Eingangswegs hin und her bewegt angetrieben wird, ein Messer (3, 23, 43, 63), das mit einem Ausgangselement (8, 31, 49, 69) der Getriebeanordnung (2, 22, 42, 62) antriebsverbunden ist und von diesem entlang eines Ausgangswegs hin und her bewegt angetrieben wird,
 wobei die Getriebeanordnung (2, 22, 42, 62) derart gestaltet ist, dass der Ausgangsweg länger ist als der Eingangsweg.
Patent DE-202017107485-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für eine Fahrradsattelstange
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-12-08
Abstract: Eine Diebstahlsicherung für eine Fahrradsattelstange, umfassend: eine Sattelstange (1) mit einem Sattel (2), der oben am oberen Ende dieser Sattelstange (1) befestigt ist; an einem unteren Ende der Sattelstange (1) ein Sperrglied (3) befestigt sind und zum Einführen in eine Sattelrohrstange (20) des Fahrradsattels angepasst ist; das Sperrglied (3) eine Scheibe (32) aufweist, die sich von deren Außenperipherie erstreckt; die Scheibe (32) radial von einer Außenperipherie des unteren Endes der Sattelstange (1) vorsteht; ein Befestigungsglied (4) zum Befestigen an einem oberen Ende der Sattelrohrstange (20) gebildet ist und einen Durchgang (41) aufweist, der axial durch diesen gebildet ist; ein Spalt (42) durch eine Wand des Befestigungsglieds (4) gebildet und mit dem Durchgang (41) verbunden ist; zwei erste Laschen (43) je von einem der zwei Seiten des Spalts (42) vorstehen; zwei zweite Laschen (44) je von einem der zwei Seiten des Spalts (42) vorstehen; die Sattelstange (1) durch den Durchgang (41) ragt; ein erster gestufter Teil (45) und ein zweiter gestufter Teil (46) je an einer Innenperipherie des Durchgangs (41) gebildet sind; der erste gestufte Teil (45) zum Aufliegen auf dem oberen Ende der Sattelrohrstange (20) gebildet ist; die Scheibe (32) des Sperrglieds (3) mit dem zweiten gestuften Teil (46) in Eingriff ist, wenn die Sattelstange (1) in die maximale Position gehoben wird, so dass die Sattelstange (1) nicht aus dem Sattelrohrstange (20) gezogen werden kann; eine Schnellwechseleinheit (5), die an den zwei zweiten Laschen (44) befestigt ist und mit der die Lücke zwischen den zwei zweiten Laschen (44) geregelt wird, und eine Verriegelungseinheit (6), die an die zwei ersten Laschen (43) befestigt ist und mit der eine Lücke zwischen den zwei ersten Laschen (43) reguliert wird.
Patent DE-202018000408-U1 (DE)
Title: Gesichtserfassung, Posenabschätzung, und Abschätzung eines Abstands von einer Kamera unter Verwendung eines einzelnen Netzwerks
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-01-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend:- Mittel zum Aufnehmen von mindestens einem Bild unter Verwendung einer Kamera, welche auf einer Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Vorrichtung einen Computerprozessor und einen Speicher umfasst, wobei das mindestens eine Bild ein Bild umfasst, welches aufgenommen wurde während Subjekte in dem Bild mit einer Beleuchtung, die auf der Vorrichtung angeordnet ist, beleuchtet wurden;- Mittel zum Kodieren, unter Verwendung eines Kodierungsmoduls, das auf der Vorrichtung angeordnet ist, des mindestens einen Bildes um Merkmalsvektoren zu erzeugen, welche Merkmale von Subjekten in dem Bild in einem Merkmalsraum definieren, wobei der Merkmalsraum eine Vielzahl von Regionen umfasst, wobei jeder Merkmalsvektor Merkmale für eine Region in dem Merkmalsraum definiert;- Mittel zum Beurteilen der erzeugten Merkmalsvektoren für jede Region in dem Merkmalsraum unter Verwendung des Computerprozessors, um zu bestimmen ob ein Gesicht in der Region präsent ist;- wobei, falls das Gesicht bestimmt ist in der Region zu sein, eine oder mehrere Eigenschaften von dem Gesicht in der Region beurteilt werden, wobei mindestens eine von den Eigenschaften ein Abstand von der Kamera von dem Gesicht in der Region ist; und- Mittel zum Bereitstellen einer Ausgabe von dem Computerprozessor, falls das Gesicht in der Region präsent ist, wobei die Ausgabe aufweist, einen Hinweis, dass das Gesicht in der Region präsent ist, die beurteilte Position von dem Gesicht relativ zu der Mitte der Region, die beurteilte Pose von dem Gesicht in der Region, und der beurteilte Abstand von der Kamera von dem Gesicht in der Region.
Patent DE-202018003626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Minderung der Geräuschemission schwingender Körper
IPC: H04R9/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Minderung der Geräuschemission vibrierender Körper, dadurch gekennzeichnet, daß die Vibration am schwingenden Körper abgegriffen und durch Umlenkung gegenphasig auf eine Membran gegeben wird. Abgriff, Umlenkung und eventuell auch die Membranverbindung können drehbar oder elastisch ausgeführt sein. (Die Figuren zeigen als Beispiel eine elastische Lagerung.) Als Membran kann auch ein Anbauteil verwendet werden. Dieser Anspruch beinhaltet auch die Verwendung mehrerer Abgriffe, Stangen, Umlenkungen, Membrane und Anbauteile in einer Vorrichtung.
Patent DE-202018004513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Batteriemanagement
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Batteriemanagement, die umfasst:- eine Ladungsmessschaltung, die mit der Batterie verbunden ist und umfasst:- einen Spannungssensor, der mit der Batterie verbunden und dazu eingerichtet ist, eine Batteriespannung zu messen,- einen Stromsensor, der mit der Batterie verbunden und dazu eingerichtet ist, einen Batteriestrom zu messen, und- eine Logikeinheit, die mit dem Spannungs- und Stromsensor verbunden ist, wobei die Logikeinheit dazu eingerichtet ist:- gemäß einer ersten gemessenen Spannung und einem ersten gemessenen Strom einen ersten Batteriewiderstand zu berechnen und- gemäß einer zweiten gemessenen Spannung und einem zweiten gemessenen Strom einen zweiten Batteriewiderstand zu berechnen, und- einen Speicher, der mit der Logikeinheit verbunden und dazu eingerichtet ist, Batterieeigenschaftsdaten zu speichern,- wobei der Ladungsmesser dazu eingerichtet ist:- einen RSOC- (Relative State Of Charge/relativer Ladezustand) Wert der Batterie zu messen,- eine Widerstandsänderung zu berechnen und- gemäß der Widerstandsänderung einen Altkapazitätswert zu bestimmen.
Patent DE-202018004815-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung von Sportleistungsdaten an einem Schuh
IPC: A61B5/11
Filed: 2018-10-17
Abstract: System (2) zur Erfassung von Sportleistungsdaten an einem Schuh (4), insbesondere einem Sportschuh (4), mit
 - einem Signalgeber (6) zur Generierung eines Signals mit insbesondere entfernungsabhängig veränderlicher Signalintensität,
 - einer Sensorvorrichtung (8) zur Sensierung der Signalintensität des Signals,
 - einer mit der Sensorvorrichtung (8) koppelbaren Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung der Sensorvorrichtung (8) an einem Sportschuh (4), insbesondere an einer Oberseite eines Sportschuhs (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (6) im Bereich einer komprimierbaren Schuhsohle (12) des Schuhs (4), insbesondere oberhalb der Schuhsohle (4), angeordnet ist.
Patent DE-202018104489-U1 (DE)
Title: Modulare Stellwand und Verwendung der modularen Stellwand
IPC: F16B12/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Modulare Stellwand (60, 601, 602, 603, 604, 605, 606), aufweisend:eine Mehrzahl von Stellwandelementen (10, 10'); undeine Mehrzahl von stabförmigen Verbindungselementen (20);wobei die Verbindungselemente (20) jeweils an einem ersten Ende ein Innengewinde (22) aufweisen, und an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende einen Rücksprung mit einem zu dem Innengewinde (22) komplementären Außengewinde (23) aufweisen,wobei die Stellwandelemente (10, 10') jeweils wenigstens einen Durchgang (11) aufweisen, in welchem jeweils ein Verbindungselement (20) anordenbar ist,wobei eine Länge (L20) des jeweils einen Verbindungselements (20) insgesamt größer der Länge des wenigstens einen Durchgangs (11) ist, undwobei eine Länge (L21) des jeweils einen Verbindungselements (20) zwischen dem ersten Ende und dem Rücksprung kleiner oder gleich der Länge (H10) des wenigstens einen Durchgangs (11) ist.
Patent DE-202018105361-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte eine Lampenabdeckung, eine Lichtquellenkomponente, eine Packungsbaugruppe und eine Parametereinstellschaltung umfasst, wobei die Lichtquellenkomponente in der Lampenabdeckung angeordnet ist, wobei die beiden Enden der Lampenabdeckung jeweils mit einer Packungsbaugruppe versehen sind, wobei eine jeweilige Packungsbaugruppe eine Einfassung und eine Endkappe umfasst, wobei das Ende der jeweiligen Lampenabdeckung von der jeweiligen Einfassung umfasst wird, wobei die Parametereinstellschaltung in der an einem Ende der Lampenabdeckung vorgesehenen Einfassung untergebracht ist, wobei die Endkappe und die Einfassung lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019000037-U1 (DE)
Title: Kettenlaufwerk
IPC: B62D55/18
Filed: 2019-01-09
Abstract: Kettenlaufwerk mit einer Vielzahl von plattenförmigen Kettensegmenten (1a), die an Achsbolzen (2) mit seitlich angeordneten Endverbindern (3) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endverbinder (3) parallel zum Verlauf der Kettensegmente (1a) hälftig geteilt sind und jeweils eine Ringnut (4) aufweisen, in die eine Kunststoff-Lagerhülse (5) eingesetzt ist.
Patent DE-202019001587-U1 (DE)
Title: Balance-Pad-3in1 aus Polyurethan Schaumsystem für Rehabilitationsübungen, Koordination, Kraft- sowie Gleichgewichtstraining
IPC: A63B6/00
Filed: 2019-04-06
Abstract: Das Übungs-Balance-Pad ist dadurch kennzeichnet, dass die Hinterschäumung ohne zusätzliche Verklebung erfolgt.