baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112292-A1 (DE)
Title: Schleifhilfsgerät für Ventile
Inventor: CHEN JUN-FAN
IPC: F01L3/24
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleifhilfsgerät für Ventile, das umfasst: einen Hauptkörper (2), eine Antriebswelle (3), die eine erste Achsrichtung definiert, drehbar mit dem Hauptkörper (2) verbunden ist und zur Verbindung mit einem Drehgerät (8) dient, eine erste Verbindungsstange (4), die radial an einem Ende mit der Antriebswelle (3) verbunden ist, eine zweite Verbindungsstange (5), die durch ein erstes Gelenk (41) beweglich mit dem anderen Ende der ersten Verbindungsstange (4) verbunden ist, und eine dritte Verbindungsstange (6), die an einem Ende durch ein zweites Gelenk (51) beweglich mit der zweiten Verbindungsstange (5) verbunden ist, wobei die erste Verbindungsstange (4), die zweite Verbindungsstange (5) und die dritte Verbindungsstange (6) gegenüber der ersten Achsrichtung schwenkbar sind, wobei, wenn die erste Verbindungsstange (4) von der Antriebswelle (3) gedreht wird, das erste Gelenk (41) um die erste Achsrichtung gedreht, die zweite Verbindungsstange (5) um das erste Gelenk (41) geschwenkt und das zweite Gelenk (51) um die zweite Achsrichtung hin und her geschwenkt wird.
Patent DE-102014112390-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung einer Flüssigkeit, insbesondere zur Förderung eines Abgasreinigungsadditivs
IPC: F04C5/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Pumpe (1) zur Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend zumindest ein Pumpengehäuse (2) mit mindestens einem Einlass (3) und mindestens einem Auslass (4), und mit einer Innenumfangsfläche (13) und einer geometrischen Achse (23), wobei innerhalb des Pumpengehäuses (2) ein Exzenter (5) angeordnet ist und der Exzenter (5) um die geometrische Achse (23) relativ zu dem Pumpengehäuse (2) bewegbar ist, wobei in einem Pumpenspalt (11) zwischen der Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) und einer Außenfläche (6) des Exzenters (5) ein verformbares Element (7) angeordnet ist und wobei mit dem verformbaren Element (7) und der Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) ein Förderkanal (8) von dem mindestens einen Einlass (3) zu dem mindestens einen Auslass (4) ausgebildet ist und wobei weiter das verformbare Element (7) von der Außenfläche (6) des Exzenters (5) entlang mindestens eines Abschnitts des Förderkanals (8) derart gegen das Pumpengehäuse (2) gedrückt wird, dass mindestens eine verschiebbare Abdichtung (9) des Förderkanals (8) und zumindest ein geschlossenes Pumpenvolumen (10) in dem Förderkanal (8) ausgebildet sind, die zur Förderung der Flüssigkeit durch eine exzentrische Bewegung des Exzenters (5) entlang des Förderkanals (8) von dem Einlass (3) zu dem Auslass (4) verschiebbar sind, wobei zwischen dem Auslass (4) und dem Einlass (3) eine stationäre Abdichtung (25) vorgesehen ist, die eine Rückströmung von Flüssigkeit von dem Auslass (4) zurück zu dem Einlass (3) verhindert, wobei die Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) im Bereich der stationären Abdichtung (25) eine Einbuchtung (26) hat und das verformbare Element (7) im Bereich der Einbuchtung (26) mit einem Stift (27) an der Innenumfangsfläche (13) fluiddicht verspannt ist.
Patent DE-102014114388-A1 (DE)
Title: Bürstenplüsch zur Verwendung als Fadenheber an Staubsaugerdüsen
Inventor: HOHLBAUM BERND
IPC: D03D27/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bürstenplüsch zur Verwendung als Fadenheber an Staubsaugerdüsen, bestehend aus einem Polgewebe, das ein Grundgewebe (5) und im Grundgewebe (5) verankerte, geschnittene Polfäden (6) aufweist, wobei die geschnittenen Polfäden (6) schräg zur Fläche des Grundgewebes (5) ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß enthält das Grundgewebe (5) Bikomponentenfilamente (7), wobei die Bikomponentenfilamente (7) einen Filamentkern (8) und einen Polymermantel (9), dessen Schmelztemperatur niedriger ist als die Schmelztemperatur des Filamentkerns (8), aufweisen. Das Grundgewebe (5) ist durch zumindest partielles Aufschmelzen des Polymermantels (9) der Bikomponentenfilamente (7) thermisch fixiert.
Patent DE-102014114750-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betrieb eines IO-Link-Kommunikationssystems in einem SNMP-basierten Kommunikationsnetzwerk
Inventor: RENTSCHLER MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Steuereinrichtung zum Betreiben eines IO-Link-Kommunikationssystems mit wenigstens einem über einen IO-Link (770) verbundenen IO-Link-Gerät (775, 780, 785, 790) in einem von einem SNMP-basierten Netzwerkmanagementsystem (NMS) (700, 725, 730) betriebenen Kommunikationsnetzwerk, ist insbesondere vorgesehen, dass SNMP-Anfragen (755) mittels eines in einem SNMP-Gerät (720) angeordneten Agenten (765) in ein IO-Link-Format umgewandelt werden, oder dass das wenigstens eine IO-Link-Gerät (775, 780, 785, 790) über wenigstens eine SNMP-Anfrage (755) mittels eines in einem SNMP-Gerät (720) angeordneten Proxy-Agenten (765) erkannt und/oder bedient wird.
Patent DE-102014116631-A1 (DE)
Title: Junction-feldeffekttransistorzelle mit lateralem kanalbereich
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L21/337
Filed: 2014-11-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst eine Junction-Feldeffekttransistorzelle (TC) mit einem Oberseiten-Gatebereich (150), einem lateralen Kanalbereich (115) und einem vergrabenen Gatebereich (140). Der laterale Kanalbereich (115) ist zwischen dem Oberseiten-Gatebereich (150) und dem vergrabenen Gatebereich (140) längs einer vertikalen Richtung bezüglich einer ersten Oberfläche (101) eines Halbleiterkörpers (100) angeordnet. Der laterale Kanalbereich (115) umfasst wenigstens zwei erste Zonen (115a) eines ersten Leitfähigkeitstyps und wenigstens eine zweite Zone (115b) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei sich die ersten und zweiten Zonen (115a, 115b) längs der vertikalen Richtung abwechseln. Die Ausführungsbeispiele liefern wohldefinierte Kanalbreiten und erleichtern die Einstellung von Abschnürspannungen sowie die Herstellung von selbstsperrenden Junction-Feldeffekttransistorzellen (TC).
Patent DE-102014118168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Druckeinheit
Inventor: KÖTZER RAINER
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Druckeinheit eines Tintenstrahldruckers, welche Druckeinheit wenigstens einen Druckkopf aufweist, auf dessen dem zu bedruckenden Substrat zugewandter Druckplatte eine Vielzahl von Tintendüsen angeordnet sind. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine in Richtung auf die Druckplatte offene Kammer aufweist, die seitlich durch eine umlaufende Dichtung begrenzt wird, dass die Kammer relativ zur Druckeinheit beweglich ist derart, dass in der wirksamen Lage der Kammer die Tintendüsen einer Druckeinheit von der Dichtung umgegeben sind und die Druckplatte gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, und dass die Kammer wenigstens einen Zulauf und/oder wenigstens einen Ablauf aufweist, um das Reinigungs- oder Spülmedium zuzuführen oder abzuführen.
Patent DE-102014118701-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Kühlen eines Leuchtmittels in einem Lichtmodul
Inventor: JAKOBSMEYER HELMUT
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) zum Kühlen eines Leuchtmittels (11) in einem Lichtmodul (10) einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Scheinwerfers, mit einem Aufnahmekörper (12) des Lichtmoduls (10) zur Aufnahme des Leuchtmittels (11) und mit einem beabstandet zum Aufnahmekörper (12) angeordneten Kühlkörper (13), und wobei zum Wärmetransport zwischen dem Aufnahmekörper (12) und dem Kühlkörper (13) ein Wärmerohr (14) aufweisend ein Wärmetransportmedium angeordnet ist, wobei das Wärmerohr (14) mit einer Heißseite am Aufnahmekörper (12) und mit einer Kaltseite am Kühlkörper (13) angebunden ist. Erfindungsgemäß weist das Wärmerohr (14) wenigstens abschnittsweise einen flexiblen Bereich (15) auf, sodass der Aufnahmekörper (12) relativ zum Kühlkörper (13) unter Aufrechterhaltung des Wärmetransportes beweglich ist.
Patent DE-102014119512-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: KRETZLER TIMO
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) umfassend ein Messrohr (2) an welchem ein Magnetsystem und zwei oder mehr Messelektroden (3) angeordnet und/oder festgelegt sind, wobei das Messrohr (2) einen Ein- und Auslaufbereich (11, 12) mit einem ersten Querschnitt aufweist und wobei das Messrohr (2) ein Mittelsegment (10) zwischen dem Ein- und Auslaufbereich (11, 12) aufweist, welches einen zweiten Querschnitt aufweist, wobei in dem Mittelsegment (10) des Messrohres (2) die Messelektroden (3) angeordnet sind, wobei das Mittelsegment (10) zumindest im Bereich der Messelektroden (3) von einer Rohrhalterung (15) umfasst wird, welche einer Querschnittsverformung des zweiten Querschnitts entgegenwirkt.
Patent DE-102014200997-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Überwachung einer Batterie sowie Batteriesystem mit der Batterie
Inventor: ZUCCHINI MARCO
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10; 20), umfassend eine Vielzahl von Batteriezellen (1001–1004) zum Speichern von elektrischer Energie, eine Vielzahl von Sensoreinrichtungen (3201–3204) zum Erfassen von Temperaturmesswerten der Vielzahl von Batteriezellen (1001–1004), wobei auf jeder Batteriezelle der Vielzahl von Batteriezellen (1001–1004) eine Sensoreinrichtung der Vielzahl von Sensoreinrichtungen (3201–3204) angeordnet ist, eine weitere Sensoreinrichtung (420) zum Erfassen von Temperaturmesswerten der Batterie (10; 20), und eine Überwachungseinrichtung (510), die mit der Vielzahl von Sensoreinrichtungen (3201–3204) und der weiteren Sensoreinrichtung (420) verbunden ist, zum Verarbeiten der Temperaturmesswerte der Vielzahl von Sensoreinrichtungen (3201–3204) und der Temperaturmesswerte der weiteren Sensoreinrichtung (420), so dass die Überwachungseinrichtung (510) die Vielzahl von Batteriezellen (1001–1004) redundant überwacht, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102014208523-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Verbinden von Kunststoffen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIFFERL LUDWIG
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von Kunststoffen für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Bereitstellen eines ersten elektrischen Steckers (3) mit Kunststoffgehäuse (10) und eines zweiten elektrischen Steckers (5) mit Kunststoffgehäuse (12), die miteinander koppelbar sind und die in einem Betriebszustand innerhalb des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind. Des Weiteren umfasst das Verfahren ein Koppeln des ersten elektrischen Steckers (3) mit dem zweiten elektrischen Stecker (5). Darüber hinaus wird im Rahmen des Verfahrens ein dauerhaftes Verbinden der Kunststoffgehäuse (10, 12) des ersten elektrischen Steckers (3) und des zweiten elektrischen Steckers (5) mittels eines Fügeprozesses durchgeführt.
Patent DE-102014209123-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit entkoppeltem Spannschieber und Nockenwellenantrieb
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (5) zum Spannen eines Endloszugmittels (4) für einen Endlostrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer drehgelagerten Spannschiene (6), die mit ihrer Vorderseite (8) mit dem zu spannenden Endloszugmittel (4) in Kontakt bringbar ist, einem keilförmigen Spannschieber (9), der sich an einer Rückseite (10) der Spannschiene (6) abstützt, wobei der Spannschieber (9) mittels einer mechanischen Feder (11) vorgespannt ist, und mit einer Spannschieberlaufbahn (12), die zum Ermöglichen eines Gleitens des Spannschiebers (9) vorbereitet ist, wobei der Spannschieber (9) über die mechanische Feder (11) an einem die Spannschieberlaufbahn (12) stellenden und von sowohl der Verbrennungskraftmaschine als auch von der Spannschiene (6) separaten Führungsbauteil angelenkt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Nockenwellenantrieb (1) einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Endloszugmittel (4) und einer Spannvorrichtung (5).
Patent DE-102014210096-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B60G15/07
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Radträger aus Metall zur drehbaren Aufnahme eines Rades, eine Dämpferrohranordnung zumindest teilweise aus faserverstärktem Kunststoff zur Ausbildung eines Dämpferfluidvolumens, einen in der Dämpferrohranordnung geführten Kolben mit einer Kolbenstange, wobei die Dämpferrohranordnung fest mit dem Radträger verbunden ist und wobei die Kolbenstange mit einer Karosserie des Fahrzeugs verbindbar ist, ein im Radträger ausgebildetes Radträgerfluidvolumen, das mit dem Dämpferfluidvolumen in Verbindung steht, wobei das Fluid im Radträgerfluidvolumen zur Wärmeübertragung im direkten Kontakt mit dem Metall des Radträgers steht.
Patent DE-102014210277-A1 (DE)
Title: Navigations- und/oder Orientierungsvorrichtung eines autonomen Fortbewegungsgeräts
Inventor: KOCH CHRISTOPH
IPC: A01B69/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Navigations- und/oder Orientierungsvorrichtung eines autonomen Fortbewegungsgeräts, insbesondere eines autonomen Rasenmähers, mit zumindest einer Strahlungsquelleneinheit (14a; 14b; 14c; 14d) und mit zumindest einer Empfängereinheit (16a; 16b; 16c; 16d), die zu einer Ermöglichung einer Arbeitsflächenerkennung dazu vorgesehen ist, zumindest eine mittels der Strahlungsquelleneinheit (14a; 14b; 14c; 14d) ausgesandte elektromagnetische Strahlung (20a, 22a; 20b, 22b; 20c, 22c; 20d, 22d) zu empfangen.  Es wird vorgeschlagen, dass die Empfängereinheit (16a; 16b; 16c; 16d) zumindest ein einzelnes Empfängerelement (24a; 24b; 24c; 24d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest zwei zumindest hinsichtlich einer Wellenlänge verschiedenartige elektromagnetische Strahlungen (20a, 22a; 20b, 22b; 20c, 22c; 20d, 22d), die von der Strahlungsquelleneinheit (14a; 14b; 14c; 14d) aussendbar sind, zu empfangen.
Patent DE-102014211583-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: GLÄSSER JÜRGEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Belüftungssystem für ein Fahrzeug zum aktiven Einstellen der Richtung und/oder der Art der Konzentration des Luftstrom von Luftaustrittsöffnungen in den Fahrzeuginnenraum, mit einer Steuereinheit, die in Abhängigkeit eines vorgegebenen Belüftungswunsches die Richtung und/oder die Art der Konzentration des Luftstroms beeinflussende Luftleitelemente der Luftaustrittsöffnungen ansteuert. Erfindungsgemäß ist als Belüftungswunsch ein Belüftungsablauf mit zumindest zwei aufeinanderfolgenden verschiedenen Richtungsanforderungen und/oder Arten der Konzentration des Luftstroms vorgebbar, so dass die Steuereinheit in Abhängigkeit des vorgegebenen Belüftungsablaufs die aktive Einstellung veranlassen kann.
Patent DE-102014212819-A1 (DE)
Title: Ortspositionsabhängige Darstellung von Fahrzeugumfelddaten auf einer mobilen Einheit
Inventor: BURKHART MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeugumfeldes, wobei Umfelddaten eines Fahrzeugs (1, 2) mittels einer Umfeldsensorik (3) ermittelt werden, die ermittelten Umfelddaten an eine mobile Einheit (4) übertragen werden und dort dargestellt werden. Dabei wird eine Ortsposition der mobilen Einheit (4) bezüglich des Fahrzeugs (1, 2) wird, und die Umfelddaten werden abhängig von der ermittelten Ortsposition der mobilen Einheit (4) auf der mobilen Einheit (4) dargestellt. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechend ausgeführtes Computerprogrammprodukt, ein Fahrassistenzsystem und eine mobile Einheit (4).
Patent DE-102014215716-A1 (DE)
Title: Achsträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsträger eines Kraftfahrzeuges umfassend einen Grundrahmen mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckendem linken Bestandteil zur Anbindung einer linken Radaufhängung, mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckendem rechten Bestandteil zur Anbindung einer rechten Radaufhängung, und mit einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckendem Quer-Bestandteil zum Verbinden des linken mit dem rechten Bestandteil, eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende erste Querbrücke, wobei die erste Querbrücke vor oder hinter dem Quer-Bestandteil angeordnet ist und über erste Schraubverbindungen mit dem linken und rechten Bestandteil verbunden ist, und/oder eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende zweite Querbrücke, wobei die zweite Querbrücke über dem Quer-Bestandteil angeordnet ist und über zweite Schraubverbindungen mit dem linken und rechten Bestandteil verbunden ist, wobei mittels der ersten und/oder zweiten Schraubverbindungen zumindest ein weiterer Bestandteil des Kraftfahrzeuges am Achsträger befestigt ist.
Patent DE-102014216225-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils
Inventor: STEFFENS HUBERTUS
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturbauteil 1; 21; 31; 41, insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend ein kaltumgeformtes erstes Formteil 2; 32; 42, und ein warmumgeformtes und gehärtetes zweites Formteil 3; 23; 33 mit einer variablen Dicke über eine Längserstreckung L2 des zweiten Formteils 3; 23; 33, wobei das zweite Formteil 3; 23; 33 zum Verbinden mit dem ersten Formteil 2; 32; 42 einen Verbindungsabschnitt 7; 27; 37 aufweist, der von einer Außenkante 13 des ersten Formteils 2; 32; 42 derart beabstandet ist, dass das Strukturbauteil 1; 21; 31; 41 zwischen dem Verbindungsabschnitt 7; 27; 37 und der Außenkante 13 einen einlagigen Flanschabschnitt 12 des ersten Formteils 2; 32; 42 aufweist, und wobei das erste Formteil 2; 32; 42 und das zweite Formteil 3; 23; 33 mittels einer Hochenergiestrahlschweißnaht 19 entlang einer Verbindungskante 18 des Verbindungsabschnitts 7; 27; 37 miteinander verbunden sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils 1; 21; 31; 41.
Patent DE-102015006478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorübergehenden Lagern von paketartigen Warenlieferungsbehältern und Verfahren zum Betätigen einer Vorrichtung mit paketartigen Warenlieferungsbehältern
IPC: A47G29/14
Filed: 2015-05-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum vorübergehenden Lagern von paketartigen Warenlieferungsbehältern (2), umfassend ein Aufnahmemittel (3) zur im Wesentlichen vollständigen Aufnahme zumindest eines Warenlieferungsbehälters (2), ein Befestigungsmittel (4) zum Befestigen des Aufnahmemittels (3) an einem ortsfesten Haltemittel (5), ein Öffnungsmittel (18) zum Einführen des Warenlieferungsbehälters (2) in das Aufnahmemittel, ein Entnahmemittel (17) zum Entnehmen des Warenlieferungsbehälters (2) aus dem Aufnahmemittel (3), wobei das Aufnahmemittel (3) mobil und abbaubar ist und das Befestigungsmittel (4) lösbar und/oder variabel vorübergehend befestigbar.
Patent DE-102015007021-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BATTERMANN JENS
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches eine Motorhaube (3) umfasst, welche bei einem erfassten Personenanprall an das Fahrzeug (1) zumindest an einer Windschutzscheibe zugewandten Kante (3.1) anhebbar und in Richtung (R) der Windschutzscheibe verschiebbar ist, wobei ein sich dadurch bildender Spalt (S) zwischen einer vorderen Kante (3.2) der Motorhaube (3) und zumindest einem Frontmodul (2) mittels zumindest eines Abdeckelementes (4) abgedeckt ist. Erfindungsgemäß ist das Abdeckelement (4) aus einem Gewebe gebildet, welches beim Verschieben der Motorhaube (3) aufspannbar ist.
Patent DE-102015007127-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Mehrzahl von Bauvarianten einer Luftfeder für Fahrzeuge
Inventor: SCHADE CHRISTOPH
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für eine Mehrzahl von Bauvarianten einer Luftfeder für Fahrzeuge, mit wenigstens einem bauvariantenübergreifenden Abrollkolben (10), mit wenigstens einem bauvariantenübergreifenden Befestigungselement (12), und mit wenigstens zwei bauvariantenspezifischen Bälgen (14, 26), welche sich in ihrer jeweiligen Länge voneinander unterscheiden und wahlweise mit dem Abrollkolben (10) und dem Befestigungselement (12) verbindbar sind.
Patent DE-102015007362-A1 (DE)
Title: Kombinationsinstrument für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsinstrument für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Beobachtungseinrichtung (14) zum Überwachen eines Zustands eines Fahrers des Kraftfahrzeugs und mit wenigstens einer Einrichtung (32) zum Verbergen der wenigstens einen Beobachtungseinrichtung (14). Hierbei sind Mittel (38) zum Verbringen der wenigstens einen Einrichtung (32) zum Verbergen aus einem ersten Zustand, in welchem die wenigstens eine Beobachtungseinrichtung (14) verborgen ist, in einen zweiten Zustand vorgesehen. In dem zweiten Zustand ist zumindest ein Bereich der wenigstens einen Beobachtungseinrichtung (14) für den Fahrer sichtbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kombinationsinstrument.
Patent DE-102015008155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Leistungsfähigkeit eines alternativen, insbesondere elektrischen, Antriebs
Inventor: REGENTHAL BERND
IPC: G01M15/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Leistungsfähigkeit eines alternativen, insbesondere elektrischen, Antriebs (16) eines Fahrzeugs, bei welchem die Leistungsfähigkeit in Abhängigkeit von von einem Navigationssystem des Fahrzeugs bereitgestellten Navigationsdaten überprüft wird.
Patent DE-102015015912-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TALAN GEORG
IPC: F02F11/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Nockenwellenlagerdeckel (20) und mit einer Zylinderkopfabdeckung (30), welche unter Ausbildung eines Dichtspaltes (40), in welchem ein Dichtelement (12) aufgenommen ist, aneinander angrenzen, wobei zur Aufnahme des Dichtelements (12) wenigstens eine zum Dichtspalt (40) hin offene Aussparung (34) in dem Nockenwellenlagerdeckel (20) und/oder in der Zylinderkopfabdeckung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102015016589-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10) für eine wenigstens zwei von Abgas durchströmbare Fluten (12, 14) aufweisende Turbine eines Abgasturboladers, mit einem an einem Gehäuse (16) der Turbine anordnenbaren Ventilkörper (20) zum fluidischen Trennen der Fluten (12, 14), welcher zum Abstützen des Ventilkörpers (20) an dem Gehäuse (16) der Turbine einen Anlagebereich (22) aufweist, der eine in den Ventilkörper (20) mündende Öffnung (26) begrenzt und mit einem Stellelement (30) zum relativen Bewegen des Ventilkörpers (20) zur Turbine, welches an einer Anschlussstelle (24) des Anlagebereichs (22) an diesen angeschlossen ist.