baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100775-A1 (DE)
Title: Mechanical load receiving attachment i.e. clamping gripper, for gripping cardboard boxes, has grab arms more linearly slidable at guide carrier with clamping jaws that are pressable at merchandise by flexible drive
Inventor: NERGER KLAUS KLEMENS
IPC: B66C1/44
Filed: 2013-01-25
Abstract: The attachment (1) has clamping jaws (8, 9) arranged to each other at gripper arms (4, 5), which are pressable for raising and transporting merchandise (2). The grab arms are more linearly slidable at horizontally elevated and lowerable guide carrier (3) with the clamping jaws. The clamping jaws are pressable at the merchandise by using a flexible traction drive (13). The gripper arms are evenly distributable over the flexible drive. A support part (10) is provided at the guide carrier. The grab arms are moveable in a pressing direction of the clamping jaws.
Patent DE-102013101162-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen feldeffekttransistor mit einer angehobenen drain-struktur
Inventor: ZHU MING
IPC: H01L21/335
Filed: 2013-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausbilden eines Feldeffekttransistors mit einer angehobenen Drain-Struktur offenbart. Das Verfahren umfasst das Ausbilden einer kegelstumpfförmigen Source durch das Ätzen eines Halbleitersubstrats, wobei die kegelstumpfförmige Source sich über eine planare Oberfläche des Halbleitersubstrats erhebt; das Ausbilden eines Transistor-Gates, wobei ein erster Anteil des Transistor-Gates einen Teil der kegelstumpfförmigen Source umgibt und ein zweiter Anteil des Gates konfiguriert ist, mit einem ersten elektrischen Kontakt verbunden zu werden; und das Ausbilden eines Drains, der einen angehobenen Anteil aufweist, der konfiguriert ist, mit einem zweiten elektrischen Kontakt verbunden zu werden und in einer gleichen Ebene über der planaren Oberfläche des Halbleitersubstrats wie der zweite Anteil des Transistor-Gates angeordnet ist. Eine Halbleitervorrichtung, die eine angehobene Drain-Struktur aufweist, wird ebenso offenbart.
Patent DE-102013101921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (3) zum Behandeln von Wäsche (8) und einem Wasserreservoir (12c). Vor Durchführung eines Prozessschrittes einer Waschphase und/oder mindestens einer Spülphase eines Waschprogramms wird die Waschflüssigkeit (3) teilweise aus dem Laugenbehälter (2) in das Wasserreservoir (12c) geleitet und nach dem Prozessschritt fließt die Waschflüssigkeit (3) aus dem Wasserreservoir (12c) in den Laugenbehälter (2) zumindest teilweise zurück. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (3) und von Wäsche (8), einem Heizkörper (10) zum Aufheizen der Waschflüssigkeit (3) in dem Laugenbehälter (2), einem Wasserreservoir (12c) zum Aufnehmen der Waschmittelflüssigkeit (3) aus dem Laugenbehälter (2) und einer Steuereinrichtung (13, 14) zum Steuern eines Waschprogramms. Zwischen dem Laugenbehälter (2) und dem Wasserreservoir (12c) ist eine drehzahlregelbare Pumpe (12a) angeordnet.
Patent DE-102013102009-A1 (DE)
Title: Holder for joint lock at vehicle e.g. bicycle, has fastening device for mounting holder at vehicle, retention device designed as retaining ring that surrounds lock not more than quadrilateral, and closure element closed with ring side
Inventor: LEFFLER JOACHIM
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: The holder (1) has a retention device (10) for retaining a folded joint lock (2) and a fastening device (20) for mounting the holder at a vehicle. The retention device is designed as a retaining ring (11), which surrounds the joint lock not more than quadrilateral. Dimensions of the retaining ring are measured such that the retaining ring surrounds the joint lock at a short circumference. A u-shaped clamp is provided with an opening side, into which the joint lock is inserted. A hook and loop fastener strip (21) is closed with the opening side of the retaining rings.
Patent DE-102013110345-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, in dem ein Lichtmodul enthaltend eine Lichtquelle und eine derselben zugeordnete Optikeinheit angeordnet ist zur Erzeugung einer Lichtfunktion, wobei die Lichtquelle als eine linienförmige Lichtverteilung abstrahlende Lichtquelle ausgebildet ist und dass die Optikeinheit optische Mittel aufweist zur Umformung der linienförmigen Lichtverteilung der Lichtquelle in eine weitere linienförmige Lichtverteilung zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtfunktion.
Patent DE-102013112096-A1 (DE)
Title: Funktionskomponentengehäuse mit einer Dichtung
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionskomponentengehäuse (100), mit zwei Gehäuseteilen (102, 104, 300) und einer zwischen den Gehäuseteilen (102, 104) angeordneten Dichtung (106), wobei die Dichtung (106) einen Grundkörper (118) aus einem ersten Material und ein an dem Grundkörper (118) befestigtes Dichtungselement (120) aus einem zweiten Material aufweist, wobei das zweite Material elastischer als das erste Material ist.
Patent DE-102013201346-A1 (DE)
Title: Device for determining charge state of e.g. lead-acid battery for i.e. motor vehicle, has control unit setting voltage of source, so that specific current flows from source to storage device and determining charge state based on set voltage
Inventor: KADERABEK FRITZ
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-29
Abstract: The device has a direct current (DC) voltage source (2) providing an adjustable voltage to an energy storage device (5). A current sensor (3) measures current flow between the DC voltage source and the energy storage device. A control unit (8) sets the voltage of the DC voltage source, so that a specific current flows from the DC voltage source to the energy storage device. The charge state of the energy storage device is determined based on the set voltage of the DC voltage source. A temperature sensor (4) is provided to measure temperature at the energy storage device. An independent claim is also included for a method for determining charge state of energy storage device.
Patent DE-102013205396-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOLBE CHRISTIAN
IPC: B22D17/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug, umfassend einen Formhohlraum mit einer Entlüftungseinrichtung in Form mindestens eines Abschnittes mit mindestens je einem Entlüftungskanal im Wandbereich des Formhohlraumes. Das Spritzgusswerkzeug zeichnet sich dadurch aus, dass der mindestens eine Entlüftungskanal an einer einem Spritzling zugewandten Innenseite des Formhohlraumes einen Öffnungsdurchmesser von weniger als 0,03 mm aufweist, wobei die dem Spritzling zugewandte Öffnung des Entlüftungskanals mit einer Aufwerfung mit einer Höhe von weniger als 0,03 mm umgeben ist. Verfahrensseitig wird in die Entlüftungseinrichtung mittels eines Laserbohrens mindestens ein Entlüftungskanal in Form mindestens einer Mikrobohrung eingebracht.
Patent DE-102013206500-A1 (DE)
Title: Misch- und Fördergerät
Inventor: TREYZ ULRICH
IPC: B28C5/42
Filed: 2013-04-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Misch- und Fördergerät besteht im Wesentlichen aus einem Fahrgestell (10), das eine in Zugrichtung (12) weisende Zugdeichsel (14) aufweist, und aus einer Mehrzahl Funktionseinheiten aus der Gruppe Mischkessel (16) mit rotierendem Rührwerk (20), Kühler (24), Kühlluftventilator (26) und Antriebsmotor (16). Der Antriebsmotor (16) ist als Verbrennungsmotor, vorzugsweise als Dieselmotor ausgebildet, der eine Kurbelwelle (38) aufweist. Weiter ist ein fahrgestellfest angeordnetes, mit Kühlluft (48) durchströmtes Gehäuse (32) zur Aufnahme der Funktionseinheiten vorgesehen, das einen Lufteinlass (28) und einen Luftauslass (30) für die Kühlluft (48) aufweist. Der Mischkessel (18) mit dem Rührwerk (20) ist auf der der Seite der Zugdeichsel (14) gegenüberliegenden Seite des Fahrgestells (10) angeordnet. Um eine optimale Abkühlung bei gegebenem Kühlluftstrom zu erzielen, ist der Lufteinlass auf der Seite der Zugdeichsel (14) in Zugrichtung (12) vor dem Antriebsmotor (16) und dem Verdichter (22) angeordnet. Der Kühler (24) und der Kühlluftventilator (26) befinden sich in Zugrichtung (12) hinter dem Antriebsmotor (16) in dem Verdichter (22). Der Luftauslass (30) ist nach oben weisend zwischen dem Kühler (24) und dem Mischkessel (18) im Abstand oberhalb des Mischkessels (18) angeordnet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Kühlluftventilator (26) eine gegenüber dem kühlerseitigen Ende (36) der Kurbelwelle (38) seitlich und in der Höhe versetzt angeordnete Ventilatorwelle (54) aufweist, die über einen am kühlerseitigen Ende (36) der Kurbelwelle (38) angekoppelten zweiten Riementrieb (56) antreibbar ist.
Patent DE-102013207778-A1 (DE)
Title: Kammpolymere als Waschkraftverstärker für Wasch- und Reinigungsmittel
Inventor: HORRER BERND
IPC: C11D3/37
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Kammpolymeren in Wasch- und Reinigungsmitteln insbesondere bei der Textilveredelung und entsprechende Mittel. Die erfindungsgemäß eingesetzten Kammpolymere sind erhältlich durch A) eine radikalische Polymerisation von monoethylenisch ungesättigten Monomeren einer Gruppe A1) monoethylenisch ungesättigter Säuren und deren Salzen und einer Gruppe A2) monoethylenisch ungesättigter Polyether und/oder einer Gruppe A3) monoethylenisch ungesättigter Säuren, die zuvor mit einseitig terminal hydrophob geblockten Polyalkylenoxiden verestert wurden, oder durch B) eine polymeranaloge Umsetzung durch Veresterung und/oder Amidierung einer Gruppe B1) Polycarbonsäuren und deren Salzen mit einer Gruppe B2) Monohydroxypolyethern und/oder einer Gruppe B3) Monoaminverbindungen.
Patent DE-102013210036-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Bohrung (2), in welcher ein Pumpenkolben (3) hubbeweglich aufgenommen ist, der über eine Stößelbaugruppe (4) an einem Nocken (5) oder Exzenter abgestützt ist und in axialer Richtung einen Pumpenarbeitsraum (6) begrenzt, der über ein in die Hochdruckpumpe integriertes Saugventil (7) mit Kraftstoff befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist im Gehäuseteil (1) eine Zulaufbohrung (8) zur Versorgung des Saugventils (7) mit Kraftstoff ausgebildet, die an eine einen Pumpeninnenraum (9) und einen Stößelraum (10) verbindende Bohrung (11) eines weiteren Gehäuseteils (12) angeschlossen ist.
Patent DE-102013210169-A1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe für eine Strömungsmaschine
Inventor: GÜMMER VOLKER
IPC: F04D29/44
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strukturbaugruppe für eine Strömungsmaschine, die aufweist: eine Hauptströmungspfadberandung (4), die einen Hauptströmungspfad einer Strömungsarbeitsmaschine berandet, wobei in dem Hauptströmungspfad mindestens eine Reihe von Schaufeln (3) mit jeweils einem Schaufelende angeordnet ist, wobei ein Spalt (5) zwischen den Schaufelenden der mindestens einen Reihe von Schaufeln (3) und der Hauptströmungspfadberandung (4) besteht, und wobei die Schaufeln (3) einer Schaufelreihe und die Hauptströmungspfadberandung (4) eine rotierende Relativbewegung zueinander ausführen; und mindestens einen Sekundärströmungskanal (1), der an in Strömungsrichtung beabstandeten Enden jeweils eine Öffnung (111, 112) aufweist, die in der Hauptströmungspfadberandung (4) ausgebildet ist, so dass der Sekundärströmungskanal (1) mittels der beiden Öffnungen (111, 112) mit dem Hauptströmungspfad verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Strukturbaugruppe mindestens ein Stützbauteil (21) und mindestens ein Einsatzbauteil (22) aufweist, wobei im Stützbauteil (21) eine in Umfangsrichtung verlaufende Aussparung (210, 211) vorgesehen ist, die mindestens ein Einsatzbauteil (22) derart aufnimmt, dass das Stützbauteil (21) das mindestens eine Einsatzbauteil (22) weitgehend an dessen nicht dem Hauptströmungspfad zugewandten Seiten umgibt, und wobei das Einsatzbauteil (22) wenigstens einen Sekundärströmungskanal (1) vollständig umgibt oder ausbildet.
Patent DE-102013210252-A1 (DE)
Title: Automatische Generierung eines Auswahl-Bilddatensatzes
IPC: G16H30/20
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (U) zur automatischen Generierung eines Auswahl-Bilddatensatzes (BDS) aus einer Gesamtheit (GMD, 15, 15', 15'') medizintechnischer Messdaten (17, 17', 17'', 19, 19', 19I, 19II) eines Untersuchungsobjekts (P), mit den Schritten des Erfassens (A) der Gesamtheit (GMD, 15, 15', 15'') der Messdaten (17, 17', 17'', 19, 19', 19I, 19II) des Untersuchungsobjekts (P) als Eingangsdaten, der Analyse (B1) mindestens eines Teils der Messdaten (17, 17', 17'', 19, 19', 19I, 19II) in Hinblick auf eine Anzahl spezifischer topologisch repräsentativer Inhaltsmerkmalsparameterwerte (IPM) des Untersuchungsobjekts (P), der Selektion (B2) solcher ausgewählter Messdaten (AMD) aus der Gesamtheit (GMD, 15, 15', 15''), die bestimmten spezifischen topologischen repräsentativen Inhaltsmerkmalsparameterwerte (IPM) zugeordnet werden können, und der Zusammenfassung (B3) der ausgewählten Messdaten (AMD) zu einem Auswahl-Bilddatensatz (BDS) als Ausgangsdaten (AD). Außerdem betrifft die Erfindung ein Generierungssystem (10) zum selben Zweck.
Patent DE-102013210459-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil für ein Fahrzeug
Inventor: DUROYON SEBASTIEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosseriebauteil für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Rahmenelement, das zumindest teilweise eine verschließbare Karosserieöffnung des Kraftfahrzeugs ausbildet, wobei das Rahmenelement derart ausgebildet ist, dass ein Dichtungsaufnahmeabschnitt zur Aufnahme einer um die Karosserieöffnung verlaufenden Dichtung vorgesehen ist, um ein dichtes Verschließen der Karosserieöffnung zu ermöglichen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Rahmenelement als einstückiges Formteil aus zwei oder mehreren Faserhalbzeugen, die mittels einer ausgehärteten Formmasse einstückig miteinander verbunden sind, hergestellt ist.
Patent DE-102013210891-A1 (DE)
Title: Dynamisches Substituieren von Übersetzungen
Inventor: CHEN GUOYOU
IPC: G06F40/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Es werden Mechanismen zum Übersetzen von Nachrichten bereitgestellt, die durch Prozesse ausgegeben werden, die dem Datenverarbeitungssystem zugehörig sind. Es werden sprachbezogene Benutzeraktivitäten verfolgt und analysiert, die über ein Datenverarbeitungssystem erfolgen, um eine relative Prioritätsreihenfolge einer oder mehrerer durch einen Benutzer verwendeter Sprachen zu ermitteln, der die Benutzeraktivitäten ausführt. Eine Folge bevorzugter Substitutionen von Sprachübersetzungen wird zum Ausgeben von Nachrichten auf der Grundlage von Ergebnissen der Analyse erzeugt und automatisch auf eine empfangene Nachricht von einem dem Datenverarbeitungssystem zugehörigen Prozess angewendet, um eine übersetzte Nachricht unter Verwendung einer der Substitutionen bevorzugter Sprachübersetzungen in der Folge von Substitutionen bevorzugter Sprachübersetzungen zu erzeugen. Die übersetzte Nachricht wird über eine Ausgabeeinheit des Datenverarbeitungssystems ausgegeben.
Patent DE-102013211083-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsbetätigungseinrichtung für eineDoppelkupplung
Inventor: KRAHTOV LUBEN
IPC: F16D25/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsbetätigungseinrichtung für eine Doppelkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – zumindest ein metallisches Bauteil, welches die erste Druckkammer und/oder zweite Druckkammer bildet; – zumindest ein Zuleitungselement aus Kunststoff, welches eine erste Zuleitung zu der ersten Druckkammer und/oder eine zweite Zuleitung zu der zweiten Druckkammer bildet. Die hier vorgeschlagene Doppelkupplungsbetätigungseinrichtung kann günstiger gefertigt werden und bei der geeigneten Materialwahl kleiner gebaut werden als dies mit konventionellen Doppelkupplungsbetätigungseinrichtungen möglich war.
Patent DE-102013212033-A1 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen reversiblen Gurtstraffer mit einem Elektromotor (2), einer von dem Elektromotor (2) über ein Antriebsrad (10) in Gurtaufwickelrichtung antreibbaren Gurtwelle (1) und einem die Drehbewegung des Elektromotors (2) auf das Antriebsrad (10) übertragenden Getriebe (6), wobei das Getriebe (6) über eine erste Getriebestufe (3) an eine Antriebswelle (4) des Elektromotors (2) und über eine zweite Getriebestufe (5) an das Antriebsrad (10) angekoppelt ist, wobei in dem Kraftübertragungsweg des Getriebes (6) zwischen der ersten Getriebestufe (3) und der zweiten Getriebestufe (5) ein das zu übertragende Drehmoment auf 3 bis 6 Nm begrenzendes Deformationsteil (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102013212122-A1 (DE)
Title: Drill bit i.e. double cutting twist drill, has first surface connecting second and third surfaces and exhibiting curvature that is smaller than radii of second and third surfaces, and flank and chip surfaces crossing each other
Inventor: KURIZUKA KAZUMASA
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: The bit (1) has a thinning section profile edge (2a) whose outer end is outwardly extended such that a hone cut edge comprises a sectional shape. A first curved surface leads to a flank surface (9) and exhibits a radius. A second curved surface leads to a chip surface (10) and exhibits a radius that is smaller than the radius of the first surface. A third curved surface connects the first and second surfaces and exhibits a curvature that is smaller than the radii of the first and second surfaces. The flank and chip surfaces cross each other at a negative axial rake angle.
Patent DE-102013215236-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULER MANFRED
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest ein mit einem Dämpfmedium zumindest teilweise gefülltes Zylinderrohr (1), mit einer Längserstreckungsachse (A), ein an einem Ende des Zylinderrohrs (1) angebrachtes Bodenelement (2), wobei das Bodenelement (2) einen scheibenförmigen Bodenabschnitt (3) und einen sich vom Bodenabschnitt (3) axial erstreckenden Rohrabschnitt (4) aufweist. Des Weiteren umfasst der Schwingungsdämpfer ein innerhalb des Zylinderrohrs (1) angeordnetes Innenrohr (5), welches einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Arbeitsraum (6) radial begrenzt, sowie ein Bodenventil (7). Das Bodenventil 7 ist an einem zum Bodenabschnitt (3) des Bodenelements (2) zugewandten Ende des Innenrohrs (5) angebracht. Zwischen dem Innenrohr (5) und dem Zylinderrohr (1) ist ein mit einem Dämpfmedium gefüllter und in einer Strömungsverbindung mit dem Arbeitsraum (6) stehender Ausgleichsraum (8) angeordnet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Rohrabschnitt (4) des Bodenelements (2) das Zylinderrohr (1) außenseitig in Umfangsrichtung umgreift und über eine Flächenerstreckung (9) überlagert, wobei das Zylinderrohr (1) mindestens einen radial nach innen abgewinkelten Abschnitt (10) aufweist, welcher in den Ausgleichsraum 8 hineinragt und den Ausgleichsraum (8) in eine Kammer (11) und mindestens einen weiteren Längenabschnitt (12) unterteilt, wobei die Kammer (11) der Beruhigung des aus dem Arbeitsraum (6), durch das Bodenventil (7) in den Ausgleichsraum (8) strömenden Dämpfmediums dient.
Patent DE-102013215864-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Fluid führendes Rohr
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F16L41/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Fluid führendes Rohr, das in einen Bohrungsabschnitt einer Bohrung in einem Gehäuse einsetzbar ist und mittels einer Halterung in dem Gehäuse fixierbar ist, wobei zur Abdichtung ein weiches Element radial zwischen dem Gehäuse und dem Rohr angeordnet ist, wobei die Bohrung eine Stufenbohrung ist und das weiche Element in einen Radialspalt zwischen dem Gehäuse und dem Rohr einbringbar und mit der Halterung über den Umfang des Rohres in den Radialspalt quetschbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden die Prozeßsicherheit bei der Montage erhöht und die Herstellkosten verringert.
Patent DE-102013217322-A1 (DE)
Title: Außenring für ein Wälzlager und Wälzlager
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-08-30
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Außenring (30) für ein Wälzlager (31) der Außenring (30) umfasst eine Lauffläche (15) zum Führen einer Mehrzahl von Wälzkörpern (7); und zumindest eine Schmiermittelauslassöffnung (32). Die Schmiermittelauslassöffnung (32) ist ausgebildet, um ein Schmiermittel in eine radiale Richtung (28) aus dem Außenring (30) austreten zu lassen.
Patent DE-102013217510-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/133
Filed: 2013-09-03
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil mit einem Deckelabschnitt und ein Ausgangsteil mit einem Flanschteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer Reibeinrichtung, bei dem die Reibeinrichtung einen zwischen dem Deckelabschnitt und dem Flanschteil angeordneten Reibring aufweist, dem Reibring eine Federeinrichtung zugeordnet ist und der Reibring bei einer Verdrehung des Eingangsteils und des Ausgangsteils relativ zueinander ab einem vorbestimmten Verdrehwinkel entgegen einer Kraft der Federeinrichtung in Erstreckungsrichtung der Drehachse beaufschlagbar ist, den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013218052-A1 (DE)
Title: Steuergerät für einen Motor
Inventor: TSUTSUI DAISUKE
IPC: F02B43/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein Bi-Fuel-Motor ist wahlweise in einem ersten Betriebsmodus, der Flüssigbrennstoff verwendet, und einem zweiten Betriebsmodus, der Gasbrennstoff verwendet, betreibbar. Ein Steuergerät für den Motor ist gestaltet, einen Druckentlastungsprozess zu starten, der mindestens einen der Zylinder mit Gasbrennstoff versorgt, sobald ein Druck des Gasbrennstoffs größer oder gleich einem Einleitungsbestimmungswert wird, wenn der Motor in dem ersten Betriebsmodus in Betrieb ist.
Patent DE-102013218145-A1 (DE)
Title: Schweissvorrichtung für eine produktionsanlage und verfahren zum konfigurieren einer schweissvorrichtung für eine produktionsanlage
Inventor: RATHKE JOACHIM
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Es ist eine Schweißvorrichtung (3) für eine Produktionsanlage (1) und ein Verfahren zum Konfigurieren einer Schweißvorrichtung (3) für eine Produktionsanlage (1) bereitgestellt. Die Schweißvorrichtung (3) umfasst mindestens zwei Steuereinrichtungen (11, 12 bis N), die jeweils zur Steuerung mindestens eines Schweißwerkzeugs (111, 112, 121 bis N1, N2, N3) ausgestaltet sind, wobei die mindestens zwei Steuereinrichtungen (11, 12 bis N) derart konfiguriert sind, dass sie mindestens einen Datensatz einer jeweils anderen der Steuereinrichtungen (11, 12 bis N) mit einer für die Produktionsanlage (1) eindeutigen Adresse verfügbar haben, die für identische Datensätze gleich ist, und bei einem Schweißvorgang über die eindeutige Adresse auf den Datensatz zugreifen können.