baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011088339-B4 (DE)
Title: Auszugsicherung für Schubladen
Inventor: KNECHT ACHIM
IPC: A47B88/57
Filed: 2011-12-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Auszugsicherung für ein aus einem Korpus (12) ausziehbares Möbelelement (3), wobei an dem Korpus (12) eine Linearführung (13) für mindestens zwei Sperrglieder (19) befestigt ist, wobei das einem Möbelelement (3) zugeordnete Sperrglied (19) in der Linearführung (13) verschiebbar ist, wenn das Möbelelement (3) eine erste Position einnimmt, wobei das einem Möbelelement (3) zugeordnete Sperrglied (19) in der Linearführung (13) verschoben wird und ein benachbartes Sperrglied (19) arretiert wird, wenn das Möbelelement (3) eine zweite Position einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus (12) ein dem Möbelelement (3) zugeordneter Zapfen (25) mit zwei Nocken (23, 23.1, 23.2) drehbar gelagert ist, dass die Sperrglieder (19) eine zu einer Seite hin offene Aussparung (21) aufweisen, dass die Nocken (23, 23.1, 23.2) des Zapfens (25) in die Aussparung (21) eines Sperrglieds (19) ragen, dass das einem Zapfen (25) zugeordnete Sperrglied (19) in der Linearführung (13) verschiebbar ist, wenn der Zapfen (25) eine erste Position einnimmt, dass das einem Zapfen (25) zugeordnete Sperrglied (19) von einem ersten Nocken (23.1) in der Linearführung (13) verschoben wird und ein benachbartes Sperrglied (19.1) von dem zweiten Nocken (23.2) arretiert wird, wenn der Zapfen (25) eine zweite Position einnimmt.
Patent DE-102011101968-B4 (DE)
Title: Fluiddruckvorrichtung
Inventor: OKUMA MASAHIRO
IPC: F16J15/3268
Filed: 2011-05-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fluiddruckvorrichtung (10) mit:einem Gehäuse (12) mit einer darin ausgebildeten Gleitöffnung (18),einem Partitionierungselement (13), das sich in einer axialen Richtung entlang eines Inneren der Gleitöffnung (18) bewegt, undeiner Dichtung (26, 26a, 26b), die an einem Außenumfang des Partitionierungselements (13) angebracht ist,wobei die Dichtung (26, 26a, 26b) ein ringförmiges Dichtelement (42, 42a) aus einem elastischen Material und wenigstens einen Stützring (44, 44a, 44b) aus einem Material mit geringem Reibungswiderstand ausweist, wobei das Dichtelement (42, 42a) in einer ringförmigen Dichtungsinstallationsnut (24) angebracht ist, die an einem Außenumfang des Partitionierungselements (13) ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Stützring (44, 44a, 44b) an einem Außenumfang des Dichtelements (42, 42a) angebracht ist,wobei das Dichtelement (42, 42a) an seinem Außenumfang einen Dichtvorsprung (46), der eine innere Umfangsfläche der Gleitöffnung (18) berührt, und wenigstens einen Schulterabschnitt (48) aufweist, der an beiden Seiten oder einer Seite des Dichtabschnitts (46) ausgebildet ist und von der Dichtungsinstallationsnut (24) nach außen vorsteht,wobei der wenigstens eine Stützring (44, 44a, 44b) an beiden Seiten oder einer Seite des Dichtvorsprungs (46) vorgesehen ist und von dem Dichtelement (42, 42a) in dessen axialer Richtung vorsteht, undwobei der wenigstens eine Stützring (44, 44a, 44b) eine Stützfläche (52, 52a) aufweist, die an seinem Außenumfang parallel zu einer axialen Richtung des Partitionierungselements (13) vorgesehen ist, undwobei dann, wenn keine Querlast auf das Partitionierungselement (13) wirkt, der Dichtvorsprung (46) gegen die innere Umfangsfläche der Gleitöffnung (18) gepresst und dadurch elastisch komprimiert und deformiert wird, und die Stützfläche (52, 52a) des wenigstens einen Stützrings (44, 44a, 44b) die innere Umfangsfläche der Gleitöffnung (18) berührt, während eine innere Umfangsfläche des wenigstens einen Stützrings (44, 44a, 44b) nicht in Kontakt mit der äußeren Umfangsfläche des Partitionierungselements (13) steht, undwobei dann, wenn eine Querlast mit wenigstens einer bestimmten Größe auf das Partitionierungselement (13) wirkt, der Dichtvorsprung (46) gegen die innere Umfangsfläche der Gleitöffnung (18) gepresst und dadurch elastisch komprimiert und deformiert wird und die Stützfläche (52, 52a) des wenigstens einen Stützrings (44, 44a, 44b) die innere Umfangsfläche der Gleitöffnung (18) berührt, während die innere Umfangsfläche des wenigstens einen Stützrings (44, 44a, 44b) den Außenumfang des Partitionierungselements (13) berührt.
Patent DE-102011104320-B4 (DE)
Title: Adaptive Batterieparameterextraktion und SOC-Abschätzung für eine Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: LIN JIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2011-06-16
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Abschätzen von Batterieparametern einer Batterie, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine aktuelle gemessene Batteriespannung und ein gemessener Batteriestrom gelesen wird;ein Signalvektor auf der Basis der/des aktuellen gemessenen Batteriespannung und -stromes und einer/ s zuvor gemessenen Batteriespannung und -stromes berechnet wird;ein Verstärkungsvektor mithilfe des Signalvektors und einer Korrelationsmatrix berechnet wird;ein Abschätzungsfehler mithilfe der aktuellen gemessenen Batteriespannung und des Signalvektors berechnet wird;die Batterieparameter mithilfe des Verstärkungsvektors und des Abschätzungsfehlers angepasst werden;eine Batterieruhespannung und ein Batteriewiderstand mithilfe der angepassten Batterieparameter berechnet werden; undein Batterieladezustand mithilfe der Batterieruhespannung bestimmt wird, wobei das Bestimmen des Batterieladezustandes umfasst, dass ein spannungsbasierter Ladezustand und ein strombasierter Ladezustand kombiniert werden und dass ein Gewichtungsfaktor auf den spannungsbasierten Ladezustand und den strombasierten Ladezustand angewendet wird.
Patent DE-102011109223-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler
Inventor: KONRAD LUDWIG
IPC: G01K1/08
Filed: 2011-08-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Temperaturfühler für die Temperatursensierung in einer Kunststoffschmelze, mit einer Fühlerspitze (10), die am Ende eines etwa rohrförmigen Schafts (11) in diesem unter Vermittlung einer Isolierhülse (12) aufgenommen und befestigt ist, und mit einem vom Ende der Fühlerspitze (10) ausgehenden und durch diese und den Schaft (11) hindurch geführten Temperaturleiter (22), der an dem der Fühlerspitze (10) gegenüber liegenden Ende mittels eines Kontaktsteckers kontaktierbar ist und auf der Erstreckungslänge vom Kontaktstecker bis zum Schaft (11) von einem Schutzmantel (23) umhüllt ist, wobei der Schaft (11) im Inneren (25) im Abstand von der Fühlerspitze (10) eine den Durchlass durch den Schaft (11) versperrende Sicherheitseinrichtung (30) aufweist, die eine Durchführung (31) lediglich für den Temperaturleiter (22) enthält, wobei die Durchführung (31) für den Temperaturleiter (22) mittels mindestens eines Befestigungsabschlusses (32) zwischen der Sicherheitseinrichtung (30) und dem Temperaturfühler (22) durch eine Schweißung oder Lötung dauerhaft fest abgeschlossen ist, und wobei die Sicherheitseinrichtung (30) eine den Durchlass durch den Schaft (11) quer absperrende Sperrwand (33) mit einer am Ende des Schaftes (11) aufgenommenen Hülse (34) aufweist, die das Innere des Schaftes (11) abdichtet.
Patent DE-102011116791-B4 (DE)
Title: Optisches Prüfverfahren mit Mehrfach-Auslesung/Einfrieren
Inventor: SIMON ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-10-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum berührungslosen, optischen Prüfen von Prüfkonturen (2) auf Oberflächen, insbesondere mittels des Triangulations-Lichtschnittverfahrens, wobei auf die Oberfläche im Bereich der Prüfkontur (2) Licht in Form einer quer zur Prüfkontur (2) verlaufenden Lichtlinie aufgestrahlt und das von der Prüfkontur (2) reflektierte Licht von wenigstens einem optischen Sensor (12) als linienförmiges Abbild (4) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) während einer Belichtung des optischen Sensors (12) die Helligkeitswerke (H) der Pixel (P) des optischen Sensors (12) mehrfach hintereinander ausgelesen werden, b) bei jedem Auslesen die Helligkeitswerte (H) der einzelnen Pixel (P) daraufhin überprüft werden, ob ihre Helligkeit innerhalb eines vorgegebenen Wertebereiches liegt, c) wenigstens die innerhalb des Wertebereiches liegenden Pixel (P) mit ihren Helligkeitswerken (H) gespeichert werden, d) beim nächsten Auslesen nur noch die Helligkeitswerte (H) derjenigen Pixel (P), deren Helligkeitswerte (H) noch nicht gespeichert wurden, überprüft und bei einem Helligkeitswert innerhalb des vorgegebenen Wertebereiches abgespeichert werden.
Patent DE-102011117640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur teilmanuellen Stapelung und Verladung von Blechformteilen an Pressen und Pressenstraßen, sowie Tischeinrichtung zur Verwendung in dieser Vorrichtung
Inventor: FRITSCHE JENS
IPC: B21D43/11
Filed: 2011-11-04
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung (100) zur teilmanuellen Stapelung von Blechformteilen (P) im Entnahmebereich einer Presse oder Pressenstrasse (10) und zur teilmanuellen Verladung der gebildeten Blechformteilstapel in einen Fertigteilbehälter (150) oder dergleichen, umfassend: – eine Tischeinrichtung (110) mit mehreren Stapelplätzen (A, B), auf denen die von der Presse oder Pressenstraße (10) kommenden Blechformteile (P) ohne Beabstandung zu einem Blechformteilstapel aufeinander gestapelt werden, wobei die Stapelplätze (A, B) jeweils mit einer sich automatisch im Stapeltakt absenkbaren Tischplatte (112A, 112B) ausgebildet sind, so dass die zunehmende Stapelhöhe beim manuellen aufeinander Stapeln der Blechformteile (P) durch die jeweilige sich automatisch im Stapeltakt absenkende Tischplatte (112A, 112B) kompensiert wird, um ein manuelles Anheben der Blechformteile (P) beim Stapeln zu vermeiden; und – eine krangebundene Greifereinrichtung (120) mit wenigstens einem Lochgreifer (121), mit der ein vollständiger Blechformteilstapel von einem Stapelplatz (A, B) aufgenommen, zu dem Fertigteilbehälter (150) verbracht und darin abgelegt werden kann.
Patent DE-102012005692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überprüfen einer Dichtheit eines Brennstoffzellensystems
Inventor: DOORN RENÉ VAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-03-21
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Dichtheit eines Brennstoffzellensystems (2), das eine Brennstoffzelle (4) und mindestens einen Behälter (6, 8, 10) zum Speichern von Wasserstoffgas aufweist, wobei der mindestens eine Behälter (6, 8, 10) über eine Leitung (26), entlang der zumindest ein Drucksensor (36) angeordnet ist, mit der Brennstoffzelle (4) verbunden ist, wobei zum Durchführen des Verfahrens mit dem zumindest einen Drucksensor (36) ein Druck des zu der Brennstoffzelle (4) strömenden Wasserstoffgases in dieser Leitung (26) gemessen und eine Menge des zu der Brennstoffzelle (4) strömenden Wasserstoffgases über eine Menge-Druck-Beziehung berechnet wird, die einen Zusammenhang des Drucks und der Menge des Wasserstoffgases beschreibt, und wobei ein von der Brennstoffzelle (4) erzeugter Strom gemessen und eine Menge des von der Brennstoffzelle (4) verstromten Wasserstoffgases über eine Menge-Strom-Beziehung berechnet wird, die einen Zusammenhang des von der Brennstoffzelle (4) erzeugten Stroms und der Menge des verbrannten Wasserstoffgases beschreibt, wobei zusätzlich eine Temperatur des mindestens einen Behälters (6, 8, 10) gemessen und über den Joule-Thomson-Effekt ein Durchsatz an Wasserstoffgas für den mindestens einen Behälter (6, 8, 10) bestimmt und eine Menge des Wasserstoffgases berechnet wird, wobei die berechneten Mengen Wasserstoffgas miteinander verglichen werden, wobei eine Undichtheit nachgewiesen wird, falls die berechnete Menge des zu der Brennstoffzelle (4) strömenden Wasserstoffgases größer als die durch Berechnung ermittelte, von der Brennstoffzelle (4) verstromte Menge Wasserstoffgas ist.
Patent DE-102012103559-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsheizung
Inventor: LUPPOLD MICHAEL EDGAR
IPC: H05B3/44
Filed: 2012-04-23
Granted: 2018-01-11
Abstract: Flüssigkeitsheizung mit einem Gehäuse (10), das wenigstens eine Einlassöffnung (11) für zu erwärmende Flüssigkeit und wenigstens eine Auslassöffnung (12) für erwärmte Flüssigkeit aufweist, und wenigstens einem Heizstab, der in zwei gegenüberliegenden Einschuböffnungen des Gehäuses (10) steckt und ein Rohrgehäuse (1) aufweist, in dem wenigstens ein keramisches Heizelement (2) angeordnet ist, wobei die Einschuböffnungen mit Dichtringen (13) abgedichtet sind, die den Heizstab umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrgehäuse (1) aus einem zylindrischen Strangpressprofil, das mehrere Kanäle (3, 4, 5) aufweist, die sich in Längsrichtung des Strangpressprofils nebeneinander erstrecken, und einer dieser Kanäle (3) eine Heizkammer bildet, die das Heizelement (2) oder die Heizelemente (2) enthält.
Patent DE-102012109890-B4 (DE)
Title: Automatische Dehnungspuffereinrichtung
Inventor: LIAO YAW-SHIN
IPC: B65D81/03
Filed: 2012-10-17
Granted: 2015-06-11
Abstract: Automatische Dehnungspuffereinrichtung, die durch zwei warmversiegelte Außenmembranen ausgebildet ist und aus den folgenden Komponenten besteht: • einer ersten Luftsäulenleiste, welche mehrere erste Luftsäulen aufweist, • einer zweiten Luftsäulenleiste, welche mit der ersten Luftsäulenleiste durchgehend verbunden ist und mehrere zweite Luftsäulen aufweist, und • einer dritten Luftsäulenleiste, welche mit der zweiten Luftsäulenleiste durchgehend verbunden ist und die folgenden Komponenten aufweist: – mehrere dritte Luftsäulen und – mehrere Dehnungssegmente, welche jeweils an den beiden Außenmembranen angeschlossen und an einem Ende der dritten Luftsäule äquidistant verlegt sind, wobei die Dehnungssegmente bezüglich der Breite kleiner sind als die dritte Luftsäule, und – mehrere Krümmungsglieder, welche sich zwischen der ersten Luftsäule und der zweiten Luftsäule bzw. zwischen der zweiten Luftsäule und der dritten Luftsäule befinden, wobei sich die dritte Luftsäulenleiste entlang den Krümmungsgliedern in die Richtung der ersten Luftsäulenleiste zu der zweiten Luftsäulenleiste krümmt, damit die dritte Luftsäulenleiste und die erste Luftsäulenleiste ungefähr senkrecht zu der zweiten Luftsäulenleiste stehen, wobei die dritte Luftsäulenleiste und die erste Luftsäulenleiste fast parallel zueinander auf verschiedenen Ebenen liegen, so dass die dritte Luftsäulenleiste und die erste Luftsäulenleiste jeweils eine Projektionslänge auf einer bestimmten Achse haben, wobei sich die Projektionslänge der dritten Luftsäulenleiste auf der bestimmten Achse durch das Verbiegen der dritten Luftsäulen an den Dehnungssegmenten ändern lässt.
Patent DE-102012213247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Fahrdynamik eines Fahrzeugs
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: B60W30/045
Filed: 2012-07-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Regeln der Fahrdynamik eines Fahrzeugs (102, 208) aufweisend wenigstens ein antreibbares, bremsbares und/oder lenkbares Rad mit einem Reifen, der mit einer Fahrbahnoberfläche in Kontakt steht, demzufolge ausgehend von einer momentanen Fahrzeugbeschleunigung und unter Berücksichtigung einer angeforderten Fahrzeugbeschleunigung mithilfe eines inversen Modells ein Stellvektor (206) bestimmt wird, wobei eine Fahrzeugbeschleunigung eine translatorische Beschleunigung in einer Fahrzeuglängsrichtung, eine translatorische Beschleunigung in einer Fahrzeugquerrichtung und eine rotatorische Beschleunigung um eine Fahrzeughochachse umfasst und der Stellvektor (206) Werte zum Stellen wenigstens eines Radantriebsmoments, wenigstens eines Radbremsmoments und/oder wenigstens eines Radlenkwinkels umfasst, wobei bei einer Bestimmung des Stellvektors (206) eine Fahrzeugbeschleunigungsanforderung möglichst weitgehend umgesetzt, eine Abweichung zwischen der momentanen Fahrzeugbeschleunigung und der angeforderten Fahrzeugbeschleunigung bestimmt, der Stellvektor (206) zur Minimierung der Abweichung bestimmt und die Abweichung gewichtet wird, indem die Stellgrößen zubestimmt werden.
Patent DE-102012223569-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: DITTRICH RONALD
IPC: H01J35/14
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgenröhre mit einem Vakuumgehäuse (1), in dem zumindest eine Kathode (2) und eine Anode (3) über jeweils wenigstens ein Isolationselement (4) isoliert angeordnet sind, wobei die Kathode (2) beim Anlegen einer Hochspannung (UC) Elektronen emittiert, die als Elektronenstrahl auf der Anode auftreffen, gekennzeichnet durch eine Spannungsableiter-Einrichtung (10, 11) mit einer Isolierstrecke (s), die eine Feldstärke aufweist, welche derart höher als die Feldstärke am Isolationselement (4) ist, dass bei einem auftretenden Spannungsüberschlag eine Spannungsableitung über die Spannungsableiter-Einrichtung (10, 11) erfolgt. Bei einer derartigen Röntgenröhre sind die Funktionsteile über die gesamte Betriebsdauer zuverlässig vor Überspannungen geschützt.
Patent DE-102013001321-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Zierelements
Inventor: KORTE MICHAEL
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-01-25
Granted: 2017-03-30
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Zierelements (2) an einer Karosserie (3) eines Kraftfahrzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Karosserie (3) an festgelegten Stellen zylinderförmige Befestigungselemente (5, 6, 7) mit einem konstanten Durchmesser angebracht sind, die in entsprechend gegengleich ausgebildete zylinderförmige Ausnehmungen (8, 9, 10) des Zierelements (2) eingesteckt sind, wobei das Zierelement (2) mit den zylinderförmigen Befestigungselementen und/oder der Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs (1) verklebt ist.
Patent DE-102013008986-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Flüssigkeitsfilter
Inventor: RÖSGEN ANDRÉ
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-05-28
Granted: 2020-04-23
Abstract: Filtereinrichtung (1), insbesondere Flüssigkeitsfilter, mit einem topfförmigen Filtergehäuse (2) zur Aufnahme eines Filterelements (3) und mit einem einen Deckel bildenden Filterkopf (7), welcher mit dem Filtergehäuse (2) verbindbar ist, mit einem Federelement (5) zur Abstützung des Filterelements (3), wobei der Filterkopf (7) mindestens ein Formschlusselement aufweist, dem am Filtergehäuse (2) ein korrespondierendes Formschlusselement zugeordnet ist, wobei das Federelement (5) derart angeordnet ist, dass der Filterkopf (7) und das Filtergehäuse (2) zum Erreichen einer Schließposition, in der die Formschlusselemente am Filterkopf (7) und am Filtergehäuse (2) ineinandergreifen, relativ zueinander axial gegen die Kraft des Federelements (5) zu verschieben sind und das Federelement (5) das Filterelement (3) in der Schließposition axial zwischen Filterkopf (7) und Filtergehäuse (2) verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass in das Filterelement (3) ein Mittelrohr (4) integriert ist, das sich in Schließposition am Filterkopf (7) abstützt und das eine Kraft in axialer Richtung überträgt.
Patent DE-102013009604-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Fahrzeugkonstruktion und einer Stützkonstruktion zur lösbaren Befestigung eines Displaygeräts
Inventor: JOLDA MATTHEW
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-06-06
Granted: 2023-11-16
Abstract: Anordnung mit einer Fahrzeugkonstruktion und einer Stützkonstruktion (20) zur lösbaren Befestigung eines Displaygeräts (31) an der Fahrzeugkonstruktion, wobei die Anordnung Folgendes umfasst:• ein erstes Befestigungselement, das eine Öffnung mit einer inneren Umfangsfläche (24) umfasst, wobei das erste Befestigungselement (21) an der Fahrzeugkonstruktion oder dem Displaygerät (31) befestigbar ist; und• ein zweites Befestigungselement (22), das so ausgelegt ist, dass eine äußere Umfangsfläche (26) des zweiten Befestigungselements (22) in die Öffnung des ersten Befestigungselements (21) einführbar ist,• wobei das zweite Befestigungselement (22) an der Fahrzeugkonstruktion oder am Displaygerät (31) befestigbar ist,• wobei eine Umfangsrille (23) in einer Umfangsrichtung an der inneren Umfangsfläche (24) oder der äußeren Umfangsfläche (26) vorgesehen ist und an der anderen Fläche, d.h. der inneren Umfangsfläche (24) oder der äußeren Umfangsfläche (26), zumindest ein Vorsprung (25) vorgesehen ist,• wobei die ersten und zweiten Befestigungselemente (21, 22) so ausgelegt sind, dass der zumindest eine Vorsprung (25) in die Umfangsrille (23) eingreift, wenn das zweite Befestigungselement (22) in die Öffnung des ersten Befestigungselements (21) eingeführt wird,• wobei die Fahrzeugkonstruktion eine Kopfstütze (10) umfasst, die über eine Kopfstützentragekonstruktion mit einem Sitz (61) des Fahrzeugs (60) verbunden ist, und wobei das zweite Befestigungselement (22) eine Stützkonstruktion (20) zur Verbindung des zweiten Befestigungselements (22) mit der Kopfstützentragekonstruktion umfasst, und• wobei das zweite Befestigungselement (22) in die Kopfstütze (10) integriert ist.
Patent DE-102013019907-B4 (DE)
Title: Aktives Differential und Kraftfahrzeug
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H63/44
Filed: 2013-11-28
Granted: 2021-02-04
Abstract: Aktives Differential zur gesteuerten Verteilung eines durch einen Antriebsmotor (2, 9, 20) erzeugten Antriebsmoments auf zwei Abtriebswellen (3, 4, 10, 11), umfassend ein Planetengetriebe (5, 12) zur Kopplung der Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors (2,9, 20) und einer Verteilwelle eines Verteilmotors (6, 13), wobei die Verteilung des Antriebsmoments auf die Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) abhängig von einem durch den Verteilmotor (6, 13) ausgeübten Drehmoment ist, wobei die Verteilwelle und das Planetengetriebe (5, 12) durch eine trennbare Kupplungseinrichtung (7, 14) gekoppelt sind, wobei die Kupplungseinrichtung (7, 14) ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes durch einen Betriebsparameter des Differentials (1, 8, 21) die Verteilwelle von dem Planetengetriebe (5, 12) zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsparameter eine Abtriebsmomentdifferenz zwischen den von den Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) auf das Planetengetriebe (5, 12) übertragenen Drehmomenten oder eine zeitliche Ableitung der Abtriebsmomentdifferenz ist.
Patent DE-102013203757-B4 (DE)
Title: Helm
Inventor: STEHLE GERRIT
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-03-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Helm (1), welcher über eine Mikrofon- und Lautsprechereinrichtung verfügt, sowie Leuchtmittel (2,3) und eine Einrichtung (7) zur Ermittlung der Beschleunigung und/oder der Geschwindigkeit des Helms(1) aufweist, wobei die Leuchtmittel (2,3) mit der Ermittlungseinrichtung verbunden sind und die Leuchtmittel (2,3), wie auch die Einrichtung (7) zur Ermittlung der Beschleunigung und/oder der Geschwindigkeit des Helms (1) mit einem Energiespeicher verbunden sind und das dann, wenn aufgrund eines Sturzes, d. h. dann, wenn ein vorbestimmter Verzögerungswert überschritten wird, die Einrichtung (7) zur Ermittlung der Beschleunigung und/oder der Geschwindigkeit den vorbestimmten Beschleunigungs- oder Verzögerungswert und/oder eine bestimmte Geschwindigkeitszunahme, oder eine vorbestimmte Geschwindigkeitsabnahme misst, die Leuchtmittel (2,3) am Helm (1) aktiviert werden und dass im Falle eines Sturzes nach dem Sturz die Leuchtmittel (2,3) des Helms (1) in einer bestimmten Art und Weise angesteuert werden, z. B. die Leuchtmittel (2,3) in einem bestimmten Blitzrhythmus oder mit Dauerlicht leuchten und wobei in dem Helm (1) ein Funkmodul (10) untergebracht ist, wobei das Funkmodul (10) auch dazu einsetzbar ist, dass dann, wenn der Helm (1) mit einem GPS-Modul oder ähnlichem ausgestattet ist, im Falle eines Sturzes die aktuellen GPS-Koordinaten versendet werden und wobei für den Fall eines Sturzes seitens des Helmes (1) ein S.O.S.-Signal absetzbar ist und das im Helm (1) eine Steuerung (5) der Leuchtmittel (2,3) vorgesehen ist, wobei die Steuerung (5) einen Mikroprozessor (µP) aufweist, welcher mit der Einrichtung (2,3) zur Ermittlung (7) der Beschleunigung und/oder der Geschwindigkeit des Helms (1) gekoppelt ist und dass der Mikroprozessor (µP) mit einer Speichereinrichtung verbunden ist, in welchem das Programm oder die Programme ablegbar sind, die durch den Mikroprozessor (µP) zur Ausführung gebracht werden können, damit der Helm (1) die gewünschte Funktionalität im Falle eines Sturzes aufweist.