baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002856-U1 (DE)
Title: Parfüm-Flakon
IPC: A45D34/00
Filed: 2008-02-28
Abstract: Parfüm-Flakon
(1) umfassend eine mit einem Parfüm gefüllte, flüssigkeitsdichte und mit einem Auslass
(4) ausgestattete Innenhülle
(3) sowie ein zur austauschbaren Aufnahme der Innenhülle (3)
geeignet gestaltetes und formstabiles Gehäuse (2), wobei der Parfüm-Flakon
(1) eine zur Abgabe des Parfüms
mit dem Auslass (4) der Innenhülle
(3) zusammenwirkende Betätigungsvorrichtung
(7) aufweist.
Patent DE-202008002999-U1 (DE)
Title: Verbund einer Arbeitsplatte mit einer Verblendplatte
IPC: A47B96/18
Filed: 2008-03-03
Abstract: Verbund
einer horizontalen Arbeitsplatte (2) mit einer vertikalen wandseitigen
Verblendplatte (3), wobei die Verblendplatte (3) mit einer Längskante
(4) auf dem wandseitigen Rand (5) der Arbeitsplatte (2) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Arbeitsplatte (2)
zur sichtbaren Oberseite (6) hin eine schichtfreie Werkstoffplatte
(7) aufweist, wobei der wandseitige Rand (5) der Arbeitsplatte (2)
eine Nut (8) aufweist, die im Nutquerschnitt einen Nutgrund (9),
eine arbeitsplattenseitige Nutvorderflanke (10) und eine wandseitige Nuthinterflanke
(11) aufweist, in der die zu einer Feder (12) mit Federvorder- (13)
und Federhinterflanke (14) profilierte Längskante (4) der Verblendplatte
(3) zu mindest teilweise angeordnet ist, wobei der Querschnitt der
Nut (8) oder der Feder (12) in Bezug auf Vorder- (10, 13) und Hinterflanke (11,
14) asymmetrisch ist und Nut (8) oder Feder (12) mindestens eine
steile Flanke (16) und eine geneigte Flanke (17) aufweisen.
Patent DE-202008006280-U1 (DE)
Title: Rückplatte für Kühlkörper
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-05-06
Abstract: Rückplatte
für Kühlkörper, die an der Rückseite
der Hauptplatine (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückplatte (3) an geeigneten Stellen ein isolierendes
und adhäsives Kunststoffmaterial (5) aufweist, durch das
die Rückplatte (3) an der Rückseite der Hauptplatine
(4) haften kann und zwischen der Rückplatte (3) und der
Hauptplatine (4) eine Isolierung erreicht wird.
Patent DE-202008009384-U1 (DE)
Title: Heizkörper insbesondere für fensterlose Räume
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-07-06
Abstract: Heizkörper, insbesondere
für fensterlose
Räume dadurch
gekennzeichnet, dass der Heizkörper (1)
in seiner Konstruktion und in seinem Aussehen jalousienartig ausgeführt ist.
Patent DE-202008011016-U1 (DE)
IPC: B01D46/02
Filed: 2008-08-18
Abstract: The filter (10) has a housing accommodating a set of filter tubes (22) and comprising a casing (12) with a door and a cover (18) surrounding the upper edge of the casing from outer side for covering the filter tubes from above. The cover is pivotably fastened to the housing by a hinge-like pivot (50) in such a manner that the cover experiences a stroke movement during pivoting movement. The cover is placed above the upper edge of the casing. The pivot has a support consisting of three pivot bars that are suspended together.
Patent DE-202008014315-U1 (DE)
Title: H2O Konverter
IPC: C25B1/04
Filed: 2008-10-28
Abstract: H2O-Konverter; Optimierung der Energieausbeute von Verbrennungsanlagen (gasbetriebene, Otto-, Diesel-, Ölkraftstoff betriebene Aggregate)  dadurch gekennzeichnet,  daß mittels Elektrolyse das Medium Wasser, unter Hinzuführung eines Leiters chemisch in die Bestandteile „H" und „O" zerlegt wird.  H 2 O-Konverter nach Anspruch 1,  dadurch gekennzeichnet,  daß an der Vorder- und Rückseite des Konverters jeweils eine nicht mit den leitfähigen Metallplatten verbundene Abdeckung zur Erhaltung der der Dichtigkeit angebracht ist.  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen den Abdeckungen parallel zueinander leitfähige Metallplatten (Form, rund oder eckig) angebracht werden, die mittels dazwischen angebrachter Dichtungen (Form, entsprechend der leitfähigen Metallplatten), voneinander getrennt sind.  dadurch gekennzeichnet,  daß die angebrachten leitfähigen Metallplatten mittels Zuleitungen (Stromversorgung) mit unterschiedlicher Polung „Plus" und „Minus" versehen werden.  dadurch gekennzeichnet,  daß die leitfähigen Metallplatten mit je zwei Öffnungen versehen sind, die dem Medium das Durchfließen ermöglichen.  dadurch gekennzeichnet,  daß an den Abdeckungen (Vorder- und...
Patent DE-202008015674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Trainingskraft für einen Benutzer eines Trainingsgeräts
IPC: A63B23/035
Filed: 2008-11-26
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer Trainingskraft für einen Benutzer (B)
eines Trainingsgeräts (T), dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (1) eine mit Druck beaufschlagbare Zylindereinrichtung
(10; 20) oder einen geregelten Elektromotor (40) aufweist, durch
welche die Trainingskraft für den Benutzer (B) des Trainingsgeräts (T)
erzeugbar ist, dass ein Ausgang (1'; 21') der Zylindereinrichtung
(10; 20) oder der Elektromotor (40) mit einem Ende eines Krafttransferelements
(2) verbunden ist, und dass durch das Krafttransferelement (2) der
Benutzer (B) des Trainingsgeräts (T) mit der Trainingskraft
beaufschlagbar ist.
Patent DE-202008017329-U1 (DE)
Title: Variable Rollladenlamelle
IPC: E06B9/15
Filed: 2008-03-18
Abstract: Die Rollladenlamelle ist dadurch gekennzeichnet, dass die 2-seitig konkave Form der Rollladenlammelle (2) in Verbindung mit dem Stegverbinder (1) eine Anwendung in allen marktgängigen Rollladenkästen und Rollladenpanzern gewährleistet.  Im Altbau bei Sanierungen oder im Bestand, kann jeder marktübliche Rollladen gegen den VARO-ROLLLADEN – ohne besonderen Aufwand – ausgetauscht werden.
Patent DE-202009002670-U1 (DE)
Title: Textilbezug für Matratzen, Betten, Kissen oder Liegeauflagen
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-02-13
Abstract: Textilbezug für Matratzen, Betten, Kissen oder Liegeauflagen mit einem Zuschnitt aus einem einlagigen Textilstoff, insbesondere einem Web- oder Maschenwarenstoff, der insbesondere derart aus unterschiedlichen Faserwerkstoffen hergestellt ist, dass eine Linksseite und eine Rechtsseite des Zuschnittes eine unterschiedliche Optik-, Haptik- oder Funktionsanmutung aufweisen, wobei Randkanten des Zuschnittes zumindest teilweise zu einem räumlichen Textilgebilde miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Randkanten (2a, 2b) des Zuschnittes über jeweils eine Naht (3) miteinander verbunden sind, die sowohl linksseitig als auch rechtsseitig flach und insbesondere im Wesentlichen gleich gestaltet ist.
Patent DE-202009004063-U1 (DE)
Title: Ein Schlauch
IPC: B65D67/02
Filed: 2009-03-26
Abstract: Ein Schlauch, umfassend:  eine Durchbohrung, die zumindest eine Ausnehmung und zumindest einen konvexen Bereich auf der Außenseite des Schlauchs definiert, wobei die Gestalt von jeder Ausnehmung mit einem entsprechenden konvexen Bereich zusammenpasst.
Patent DE-202009004549-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Handwerkzeug, insbesondere für einen Oszillationsantrieb
IPC: B23D59/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Abdeckung für ein Handwerkzeug (10), insbesondere für einen Oszillationsantrieb mit einer Schnellspanneinrichtung, mit einer Abdeckplatte (32), die eine Aufnahme zur lösbaren Befestigung am Handwerkzeug (10) aufweist.
Patent DE-202009005206-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für eine Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2009-08-28
Abstract: Steckverbindung für eine Brille, die dem Verbinden einer Glasfassung (5) mit einem Brillenbügel (6) oder einer Kopfbandschnalle (7) dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steckverbindung folgendes umfass:  – einen Stecker (1), der ein Einsteckloch (12) für einen Steckverbinder (4) aufweist, wobei an der Außenwand des Einsteckloches (12) ein Montageloch (11) ausgebildet ist;  – eine Taste (2), die im Montageloch (11) angeordnet ist und amunteren Ende einen Anschlag (21) aufweist, der im Montageloch (11) festgehalten wird;  – ein Federelement (3), das im Einsteckloch (12) montiert ist und sich federnd am unteren Ende der Taste (2) abstützt; und  – einen Steckverbinder (4), an dessen vorderen Ende ein federnder Haken (41) angeformt ist, der sich mit seinem distalen Ende ander Seitenwandung des Montageloches (11) und mit seinemoberen Ende am unteren Ende der Taste (2) abstützt, wenn der Steckverbinder (4) ins Einsteckloch (12) eingesetzt wird.
Patent DE-202009005347-U1 (DE)
Title: Im Dichtungsverlauf optisch bündige Führungsschiene mit Fensterpositionierungseigenschaften im Dachbereich für Kraftfahrzeugfenster
IPC: B60J10/02
Filed: 2009-04-07
Abstract: Im Dichtungsverlauf optisch bündige Führungsschiene mit Fensterpositionierungseigenschaften im Dachbereich für Kraftfahrzeugfenster, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundbereich des scheibeneinlaufenden U-Kanals ein Positionierungsbuckel (15) sitzt, der aufgrund seiner Geometrieauslegung die einlaufende Scheibe in Richtung der Fahrzeugaußenseite positioniert.
Patent DE-202009007442-U1 (DE)
Title: Kombinationsgerät Windgenerator mit Wärmepumpe
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Ein geeignetes kombiniertes Gerät, Windkraftgenerator mit Wärmepumpe, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der vom Windgenerator erzeugte Strom direkt in der darunterliegenden Wärmepumpe zur Wärme- oder Kälteerzeugung benutzt wird. Der Rotor des Windgenerators ist durch den Sockel Wärmepumpe gehalten. Sie bilden eine Einheit.
Patent DE-202009007953-U1 (DE)
Title: In den Fahrradlenker und Sattelstütze integrierte Beleuchtungseinheit mit Reflektoren
IPC: B62J1/08
Filed: 2009-06-03
Abstract: Fahrradbeleuchtung, welche in den Lenker integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs in den Lenker (modellunabhängig) integriert sind (1). Fahrradbeleuchtung, welche in die Sattelstütze integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs in die Sattelstütze integriert sind (2).  1 / 2
Patent DE-202009008334-U1 (DE)
Title: Energieversorgung
IPC: H01Q1/24
Filed: 2009-06-12
Abstract: Energieversorgung für eine Vorrichtung (10; 25), mit einem ersten Empfangsabschnitt (14, 11; 24, 26), der gestaltet und fähig ist, um Signale in mindestens einem ersten Frequenzbereich, die für fremde Empfänger bestimmt sind, die in dem mindestens ersten Frequenzbereich Signale empfangen, zu empfangen und aus den Signalen für die Vorrichtung (10; 25) Energie zu extrahieren.
Patent DE-202009009589-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für Windsurfbrett und Windsurfrigg
IPC: B63B15/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Windsurfbrett (W) mit einem Windsurfrigg (R), wobei ein Stoßdämpfer zwischen Rigg und Surfbrett angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfer aus mehreren Federelementen (9) gebildet ist, wobei die Federelemente (9) in eine Druckstufe (9a) und eine Zugstufe (9b) unterteilt sind.
Patent DE-202009014457-U1 (DE)
Title: Anordnung von elektrischer Leitung und Steckverbinder
IPC: H01R13/504
Filed: 2009-10-26
Abstract: Anordnung (10) von elektrischer Leitung (11) und Steckvebinder, wobei die elektrische Leitung (11) eine einen elektrischen Leiter (12) umschließende Isolierumhüllung (13) aufweist, der elektrische Leiter (12) mit einem von einem Kontaktträger (17) gehaltenen Kontaktglied (14) verbunden ist, das der Kopplung mit einem Gegenkontakt dient und mit einem den Kontaktträger (17) und den Endbereich der elektrischen Leitung (11) umhüllenden Steckverbindergehäuse, welches insbesondere an das Leitungsende und an den Kontaktträger (17) angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Steckverbindergehäuse (22) und der Isolierumhüllung (13) des elektrischen Leiters (11) ein Haftvermittler (18) befindlich ist.
Patent DE-202009015591-U1 (DE)
Title: Reinigungsutensil für das Bauwesen
IPC: A47L13/16
Filed: 2009-11-16
Abstract: Reinigungsutensil für das Bauwesen, das dazu vorgesehen ist, die Reinigung einer durch Bodenfliesen, Platten und ähnlichem bestimmten Oberfläche durchzuführen, und das durch einen Block aufgebaut ist, der durch die gegenseitige Überlagerung und Anbringung eines Schwamms als Wasserspeicherelement und eines Scheuerschwämmchens als Reinigungselement durch das Scheuern desselben auf der zu reinigenden Oberfläche gebildet ist, dessen Block durch den Schwamm an einem steifen Griff mit Griff oder Element zur Kopplung eines Stiels angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Schwamm und das Scheuerschwämmchen gebildete Block mit einem Quer- und Mittelschnitt versehen ist, mit einem Klebstoff der beide durch den Schnitt hervorgebrachten Teile verbindet.
Patent DE-202010002834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenentnahme
IPC: G01N1/12
Filed: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Probenentnahme mit einem Behälter (2) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende,  – wobei die Vorrichtung (10) einen Formschwerpunkt hat, der näher am ersten Ende liegt als am zweiten Ende,  – wobei die Vorrichtung (10) einen Gewichtsschwerpunkt hat, der näher am zweiten Ende liegt, als am ersten Ende,  – der Behälter (2) am ersten Ende eine Entlüftungsöffnung aufweist und  – wobei der Behälter (2) am zweiten Ende eine Einströmöffnung (3) mit einem Ventil (4) hat, das bei äußerem Überdruck vom Äußeren des Behälters (2) in das Innere des Behälters frei durchströmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Entlüftungsöffnung ein Entlüftungsventil (5) mit einem Schließkörper (5a) aufweist, der zwischen zwei Positionen frei bewegbar ist, wobei in einer dem zweiten Ende näheren Position der Schließkörper (5a) an einem Ventilsitz (5b) dichtend anliegt und in einer dem ersten Ende näheren Position der Schließkörper...
Patent DE-202010005514-U1 (DE)
Title: Katheter für künstliche Besamung
IPC: A61D19/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: Katheter für künstliche Besamung des Typs, der aus einem rohrförmigen Körper (1) besteht, der innen an einen Endteil (2) gekoppelt ist, aus dem die durch die vordere Mündung des rohrförmigen Körpers (1) eingeführte Samendosis zu den Uterushörnern des Tieres gespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Endteil (2) auf Grundlage einer Reihe von mit Abstand parallel zueinander stehenden Kreisringen (3) gestaltet ist, die eine abgerundete Kontur aufweisen und mit verschiedenen Durchmessern von dessen Vorderende zu dessen Hinterende verteilt sind und sein Einführen unter Druck und Aufnehmen in den Wänden der Cervix erleichtern, wobei er in der axialen Richtung eine sinusförmige symmetrische Verteilung der Ringe (3) zeigt, umfassend einen konvexen vorderen Abschnitt (4), einen konkaven Zwischenabschnitt (5), der dann verlängert wird, von dem sich wiederum nach hinten ein konvexer hinterer Abschnitt (6) erstreckt, und der sein Fixieren, da er sich perfekt den Warzen der Cervix anpasst, sowie die Stimulation der uterinen Beweglichkeit...
Patent DE-202010008480-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte zur Erzeugung von weißem Licht
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: LED-Leuchte zur Erzeugung eines weißen Lichts, aufweisend – erste LEDs (2), die ein weißes Licht abstrahlen können, – zweite LEDs (4), die ein farbiges Licht abstrahlen können, wobei die ersten LEDs (2) und die zweiten LEDs (4) eine Lichtquelle der LED-Leuchte bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der ersten LEDs (2) größer ist als die Anzahl der zweiten LEDs (4).
Patent DE-202010011768-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Paletten
IPC: B65D19/38
Filed: 2010-08-24
Abstract: Schutzvorrichtung (10, 10', 10'', 10''', 10'''') zur Befestigung an einer Pallette (1), umfassend  ein erstes Element (12), und  ein mit dem ersten Element (12) verbundenes zweites Element (14),  wobei ein vorbestimmter Teil (18) des zweiten Elements im Bereich einer Beladungsfläche (4) der Palette (1) formschlüssig damit verbindbar ist,  wobei das erste Element (12) an einem seitlichen Rand der Palette im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, wenn der vorbestimmte Teil (18) des zweiten Elements (14) formschlüssig mit der Palette (1) verbunden ist, so dass zumindest ein Bereich des seitlichen Rands der Palette oberhalb und/oder unterhalb der Beladungsfläche (4) durch das erste Element (12) verdeckt bzw. begrenzt ist.
Patent DE-202010011839-U1 (DE)
Title: Reserveanzeige bei Schreib-Auftraggeräten
IPC: B43K5/02
Filed: 2010-08-26
Abstract: Mine (1) für ein Schreib- bzw. Auftraggerät mit einer sich aufbrauchenden Schreib- bzw. Auftragsubstanz, wobei die sich aufbrauchende Schreib- bzw. Auftragsubstanz mindestens aus einer ersten Substanz (5) und einer zweiten Substanz (6) besteht, und wobei die erste und zweite Substanz (5, 6) in der Mine (1) hintereinander angeordnet sind, sodass, sobald die erste Substanz (5) im Wesentlichen aufgebraucht ist, der Schreib- bzw. Auftragvorgang sich mit der zweiten Substanz (6) fortsetzt.
Patent DE-202010012052-U1 (DE)
Title: Schmutzwand
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-08-31
Abstract: Spülmaschine zum Reinigen von Geschirr, mit  – einem Gerätegehäuse (1) mit einer Türöffnung (2),  – einer Tür (3), welche von einer Schließstellung in eine Ladestellung bewegbar ist, und  – mindestens einem Geschirrkorb (4),  gekennzeichnet durch  mindestens eine seitliche Schmutzwand (5), welche sich bei Ladestellung der Tür (2) in einer zu der Seitenwand (6) des Gerätegehäuses (1) parallelen Ebene in einen Bereich außerhalb des Gerätegehäuses (1) erstreckt.
Patent DE-202010012538-U1 (DE)
Title: Kopfhalter für Sitzgelegenheiten z.B. Auto, Flugzeug, Bahn, Sessel, usw
IPC: A47C7/38
Filed: 2010-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung des menschlichen Kopfes an einer Rückenlehne/Kopfstütze eines z. B. Sessels, Auto-, Bahn- oder Flugzeugsitzes aufweisend ein elastisches Stirnband mit einem angebrachten Befestigungsband, welches um die entsprechende Kopfstütze herumgeführt und dann wieder am Stirnband mittels Klettverschluss fixiert wird.
Patent DE-202010012902-U1 (DE)
Title: Hochlochziegel
IPC: E04C1/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Hochlochziegel (1), umfassend eine Vielzahl an innerhalb von Umfangswänden (2–5) angeordneten, den Hochlochziegel (1) in vertikaler Richtung durchsetzenden und durch Innenwandstege (8) voneinander getrennten Kammern (9), wobei der Hochlochziegel (1) aus Kunststoff ausgeführt ist und die Innenwandstege (8) eine Dicke (15) aufweisen, welche kleiner/gleich 1 mm ist.
Patent DE-202010015097-U1 (DE)
Title: Schleppwinde
IPC: B64F1/08
Filed: 2010-11-04
Abstract: Schleppwinde für den Start von Hängegleitern und Gleitschirmen mittels wenigstens einer von einem Verbrennungsmotor über eine Automatikkupplung getriebenen Seiltrommel (5) und einer Steuerungseinrichtung (18, 19; 22) für die Seil-Zugkraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Winde eine Zugkraftanzeige (19) mit einem über eine elektronische Zugkraftmesseinrichtung (18) angesteuerten Monitor (19) besitzt, wobei der Monitor (19) so im Blickfeld des Windenfahrers angeordnet ist, dass dieser gleichzeitig sowohl den Piloten als auch den Monitor (19) im Blick hat.
Patent DE-202010015129-U1 (DE)
Title: Warenförderer (Kassenlaufband) als Werbeträger
IPC: B65G15/30
Filed: 2010-11-04
Abstract: Warenförderer, nämlich Laufband für Registrierkassen, beispielsweise in Einzelhandelsgeschäften, mit einem über wenigstens zwei Umlenkwalzen geführten, bedarfsweise antreibbaren Endlos-Förderband aus flexiblem Material, wobei auf der sichtbaren Außenseite des Endlos-Förderbandes (2) eine elastische, bedruckte Folie (3) aufgelebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische, bedruckte Folie (3) ein PVC-Mischpolymerisat ist, wobei die Endbereiche (4) der aufgeklebten Folie (3) abgerundet sind.
Patent DE-202010016217-U1 (DE)
Title: Doppelsiebformer für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn aus wenigstens einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/00
Filed: 2010-12-04
Abstract: Doppelsiebformer (1) für eine Maschine (100) zur Herstellung einer Faserstoffbahn (2) aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), mit zwei umlaufenden endlosen Sieben (4, 5), von denen das erste Sieb (4) über einen Umfangsbereich (7) einer Formierwalze (6) läuft und das zweite Sieb (5) über einen Umfangsbereich (9) einer Brustwalze (8) läuft und danach in dem Bereich der Formierwalze (6) auf das erste Sieb (4) unter Bildung eines keilförmigen Stoffeinlaufspalts (10), der unmittelbar von einem Stoffauflauf (11) die wenigstens eine Faserstoffsuspension (3) aufnimmt, aufläuft und die beiden Siebe (4, 5) mit der wenigstens einen zwischen ihnen befindlichen Faserstoffsuspension (3) anschließend zumindest streckenweise eine Doppelsiebzone (12) bilden und dabei anfänglich in dem Bereich der Formierwalze (6) einen auf der Formierwalze (6) gebildeten initialen Entwässerungsbereich (13) durchlaufen, wobei in dem Bereich der Doppelsiebzone (12) und gegenseitig der Formierwalze (6) ein Formiersauger (14) mit einer vorzugsweise gekrümmten Formierfläche (15) angeordnet ist, die aus mehreren zueinander...
Patent DE-202010018527-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Mischung von Verbrennungsluft und Gas sowie Feuerungseinrichtung
IPC: F23D14/62
Filed: 2010-09-01
Abstract: Mischvorrichtung zur Vormischung von Verbrennungsluft und Gas, umfassend eine Vorrichtung (1) zur Gaszuführung mit einem Gasauslass (2) und eine Düse (3), wobei a. an der Düse (3) oder einem an der Düse (3) angeordneten Überbrückungselement (4) ein Gaseinlass (2') vorgesehen ist, und b. der Gasweg von dem Gasauslass (2) zu dem Gaseinlass (2') durch eine sich von dem Gasauslass (2) zu dem Gaseinlass (2') erstreckende Dichtung (6) abgedichtet ist.
Patent DE-202011001835-U1 (DE)
Title: Mechanische Kippvorrichtung für Transportbehälter
IPC: B65G65/23
Filed: 2011-01-22
Abstract: Mechanische Kippvorrichtung für Transportbehälter, bestehend aus Standgestell mit unbeweglichen Stützfüßen, einem Aufnahmegestell mit beweglichen Stützfüßen, Stoßdämpfern und Positionsstützen,  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011001841-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/03
Filed: 2011-01-14
Abstract: Tisch mit einem Tischgestell, der wenigstens eine längliche Tischplatte aufweist, die aus einer Grundstellung in eine Freigabestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1, 2) quer zu Ihrer Längsrichtung in die Freigabestellung verstellbar ist und in der Freigabestellung wenigstens einen Aufnahmeraum (18) freigibt, der in der Grundstellung durch die Tischplatte (1, 2) verdeckt ist.
Patent DE-202011002918-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D90/66
Filed: 2011-02-15
Abstract: Transportbehälter (1), insbesondere Fahrzeugaufbau oder Container, mit einer einteiligen Seitenwand (2), die schwenkbar am Transportbehälter (1) gelagert ist, wobei zumindest ein am Transportbehälter (1) und der Seitenwand (2) angelenkter Schwenkarm (4) vorgesehen ist, dem eine Antriebsvorrichtung (5) zugeordnet ist, so dass die Seitenwand (2) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (2) über ein quer zur seiner Längserstreckungsrichtung verformbares Verbindungselement (3) mit dem Transportbehälter (1) verbunden ist, so dass während des Überführens in die Schließstellung eine untere Kante der Seitenwand (2) an den Transportbehälter (1) herangeführt wird.
Patent DE-202011100148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lasterfassung an Hebezeugen und Elektrokettenzügen
IPC: B66C1/40
Filed: 2011-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Lasterfassung an Hebezeugen und Elektrokettenzügen, zumindest umfassend eine in Wirkverbindung mit einem Antriebsmotor und im Eingriff mit einem Tragmittel stehende Abtriebswelle (3), die innerhalb eines Gehäuses (1) unter Verwendung mindestens eines Gehäuselagers (7) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtriebswelle (3) zusätzlich ein Lagerträger (4) mit Lager (8) zugeordnet sowie zumindest ein mit einer Steuerung in Wirkverbindung stehender Sensor (5) vorgesehen sind, wobei der Sensor (5) entweder a. die auf den Lagerträger (4) wirkenden Kräfte oder b. die Verformung des Lagerträgers (4) erfassend ausgebildet ist, und das vom Sensor (5) detektierte Signal in der Steuerung ausgewertet wird.
Patent DE-202011100439-U1 (DE)
Title: Behältnis für Nahrungsmittelprodukte
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-05-07
Abstract: Behältnis (1) zur Aufnahme von einzeln verpackten Mahlzeiten (), dessen Innenraum (8) durch einen Boden (2), seitliche Wände (3, 4, 5, 6) und einen schließbaren Deckel (7) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (8) des Behältnisses (1) eine Vielzahl von Fächern (20–39) aufweist, die sich in Längsrichtung (10) und in Querrichtung (11) nebeneinander erstrecken und korrespondierend zu den verpackten Mahlzeiten angeordnet und/oder ausgebildet sind.