baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103146-U1 (DE)
Title: Rampenvorrichtung
IPC: B60P1/43
Filed: 2021-06-10
Abstract: Rampenvorrichtung (210) mit zumindest einem plattenartigen Grundkörper (212), der dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Auffahrrampe auszubilden, und dazu eine Biegefestigkeit von zumindest 150 N/mm 2  aufweist, gekennzeichnet durch eine Aufständervorrichtung (232), die in einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, den plattenartigen Grundkörper (212) in einer ersten Höhe (238) über einem Boden zumindest im Wesentlichen waagerecht zu halten, um eine Sitzfläche oder Tischfläche auszubilden, und dazu zumindest ein verstellbares Fußelement (234, 236) aufweist.
Patent DE-202021104226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Wiedergabe von Bewegtbildern
IPC: H04N5/262
Filed: 2021-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Wiedergabe von Bewegtbildern, umfassend:eine Speichereinheit (110) zum Speichern von Bewegtbildsequenzen, wobei jede Bewegtbildsequenz eine Mehrzahl von Einzelbildern umfasst,eine Kommunikationseinheit zum Empfang von Bewegtbildsequenzen,eine Eingabeeinheit (140) zum Empfang von Benutzereingaben,eine Steuerungseinheit (120) zum Abrufen und Verarbeiten der Bewegtbildsequenzen aus der Speichereinheit (110) und zum Anpassen eines Übergangs von einer Bewegtbildsequenz an eine folgende Bewegtbildsequenz basierend auf einer Benutzereingabe,eine Ausgabeeinheit (130) zum Ausgeben von einer ersten Bewegtbildsequenz und einer an das Ende der ersten Bewegtbildsequenz angepassten zweiten Bewegtbildsequenz.
Patent DE-202021105533-U1 (DE)
Title: Fahrradbrems- und Parkvorrichtung
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-10-13
Abstract: Fahrradbrems- und -parkvorrichtung (10, 10a), welche zum Halten einer Bremsscheibe (30) ausgebildet ist, mit:
 einem Gehäuse (100, 100a) mit einem Aufnahmeraum (112) und zwei Kolben (113), wobei der Aufnahmeraum dazu ausgebildet ist, einen Teil der Bremsscheibe aufzunehmen, und wobei die Kolben jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmeraums angeordnet sind;
 zwei Bremsklötzen (200), die in dem Aufnahmeraum und zwischen den Kolben angeordnet sind, wobei die Kolben dazu ausgebildet sind, gegen die Bremsbeläge zu drücken, und die Bremsbeläge dazu ausgebildet sind, die Bremsscheibe einzuklemmen;
 einem Verriegelungsstift (300), der bewegbar an dem Gehäuse angeordnet ist; und
 einem elektromagnetischen Antrieb (400), der dazu ausgebildet ist, den Verriegelungsstift zwischen einer gelösten Position und einer verriegelten Position zu bewegen;
 wobei, wenn der Verriegelungsstift sich in der gelösten Position befindet, der Verriegelungsstift dazu ausgebildet ist, von der Bremsscheibe getrennt zu sein; wobei, wenn der Verriegelungsstift sich in der verriegelten Position befindet, der Verriegelungsstift dazu ausgebildet ist, in die Bremsscheibe eingeführt zu werden, um eine Bewegung der Bremsscheibe einzuschränken.
Patent DE-202021106603-U1 (DE)
Title: Automatischer Traufmechanismus für Faltzelte
IPC: E04H15/50
Filed: 2021-12-03
Abstract: Automatischer Traufmechanismus für Faltzelte, umfassend Zeltbeinrohre (1) und Zeltstreben (2) zum Stützen der oberen Plane des Zeltes, wobei am Oberteil des Zeltbeinrohrs (1) ein Installationssitz (4) angeordnet ist, und wobei ein Ende der Zeltstrebe (2) mit dem Installationssitz (4) zusammenpassend installiert ist, und wobei an dem Zeltbeinrohr (1) weiterhin ein Schlitten (7) angeordnet ist, der entlang dem Zeltbeinrohr (1) aufwärts und abwärts gleiten kann, und wobei mit dem Schlitten (7) eine geneigte Stange (6) gelenkig passend verbunden ist, und wobei das andere Ende der geneigten Stange (6) mit der Zeltstrebe (2) gelenkig verbunden ist, und wobei an dem Installationssitz (4) eine Traufhülse (41) gelenkig angeordnet ist, und wobei die Traufstange (3) mit der Traufhülse (41) passend installiert ist, und wobei sich die Traufstange (3) entlang der Traufhülse (41) teleskopisch bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Traufmechanismus weiterhin ein Gestänge (8) umfasst, wobei ein Ende des Gestänges (8) mit der Zeltstrebe (2) gelenkig verbunden ist, und wobei sich der Gelenkpunkt zwischen dem Gestänge (8) und der Zeltstrebe (2) an der Innenseite des Gelenkpunkts zwischen der geneigten Stange (6) und der Zeltstrebe (2) befindet, und wobei an der geneigten Stange (6) eine Gleitvorrichtung (5) angeordnet ist, und wobei das Gestänge (8) mit der Gleitvorrichtung (5) gelenkig verbunden ist, und wobei das innere Ende der Traufstange (3) mit dem Gestänge (8) gelenkig verbunden ist; und wobei, wenn sich das Faltzelt aufgeklappt ist, die Zeltstrebe (2) das Gestänge (8) dazu antreibt, auf der geneigten Stange (6) als Schiene zu gleiten, und wobei das Gestänge (8) die Traufstange (3) zieht, um die Ausdehnung der Traufe zu vervollständigen; und wobei, wenn das Faltzelt zusammengeklappt wird, die Zeltstrebe (2) sich zusammenzieht, um das Gestänge (8) dazu anzutreiben, die Traufstange (3) zum Zusammenziehen zu schieben.
Patent DE-202022002668-U1 (DE)
Title: Gebäude, errichtet aus mehreren Stahlplatten
IPC: E04C3/04
Filed: 2022-12-20
Abstract: Gebäude, errichtet aus mehreren Stahlplatten (2; 4) auf einem Fundament, das mehrere stabförmige Tragstrukturen (1) aus Stahl aufweist, die jeweils als eine Spundwand und/oder als ein Stahlrohr und/oder als ein Bewehrungskorb mit axial angeordneten Stahlstäben und radial umlaufenden Stahlringen ausgestaltet sind und wobei die Gebäudestruktur oberhalb des Fundamentes eine Vielzahl von horizontal angeordneten Stahlplatten (2) und von vertikal angeordneten Stahlplatten (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere vertikale Stahlplatten (4) zu mindestens einer Last-Kreuz-Stütze (7) zusammengefügt sind.
Patent DE-202022100987-U1 (DE)
Title: Dosiergerät für medizinische Lösung
IPC: A61M39/04
Filed: 2022-02-22
Abstract: Dosiergerät für medizinische Lösungen, umfassend:
 einen Gerätekörper mit einem Reservoir zur Aufbewahrung der medizinischen Lösungen, einem Antrieb zur Flüssigkeitszufuhr, der Zufuhr der medizinischen Lösungen aus dem Reservoir vornimmt, einem Flüssigkeitsschlauch, durch den die aus dem Reservoir gelieferten medizinischen Lösungen fließen, und einem mit dem Flüssigkeitsschlauch kommunizierenden Flüssigkeitsloch;
 eine Montagefläche, auf der ein Boden des Gerätekörpers montiert wird; und eine Halterung, an der ein Anschlussport zum Halten einer in einen lebenden Organismus einzuführenden Kanüle angebracht wird und die am lebenden Organismus geklebt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Flüssigkeitsloch und der Anschlussport trennbar in Fluidverbindung stehen, und
 die Montagefläche eine zu dem Boden komplementäre Form hat.
Patent DE-202022101833-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Copolymeren aus Styrol, 2-Octylacrylat und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/34
Filed: 2022-04-06
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend a) ein Öl, b) ein Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weitere Additive, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten mindestens ein Copolymer b) enthaltend
 b1) 50 bis 90 Gew.-% Styrol,
 b2) 10 bis 50 Gew.-% 2-Octylacrylat und
 b3) 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, wobei die Summe der Monomere b1), b2) und b3) 100 Gew.-% ergibt, ist.
Patent DE-202022101931-U1 (DE)
Title: Einlage zur Aufnahme eines Isolationsmaterials eines Transportbehälters
IPC: B65D81/38
Filed: 2022-04-11
Abstract: Einlage (1) zur Aufnahme eines Isolationsmaterials eines Transportbehälters (8) umfassend ein Deckelfach (2), ein Bodenfach (3) und mindestens eine Seitenwand (4), welche ein durchgehendes Aufnahmefach (41) für ein Isolationsmaterial umfasst, welches Aufnahmefach (41) einen von dem Deckelfach (2) und dem Bodenfach (3) begrenzten Aufnahmeraumes (5) seitlich vollständig umlaufend umschließt.
Patent DE-202022102003-U1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung sowie Sensoranordnung mit einer Schnellspannvorrichtung
IPC: E01B35/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Schnellspannvorrichtung (16) zum Befestigen von zumindest einem Schienenüberwachungselement (14) an einer Schiene (12) aufweisend zwei Spanneinheiten (24, 26);
 wobei die Spanneinheiten (24, 26) jeweils zwei Spannbügel (30, 32) und ein Spannmittel (38) aufweisen;
 wobei die jeweils zwei Spannbügel (30, 32) an einem ersten Ende (36) durch das Spannmittel (38) entlang einer Spannachse (40) verbindbar sind, derart, dass das Spannmittel (38) im an der Schiene (12) befestigten Zustand den Schienenfuß (34) der Schiene (12) untergreift, und
 wobei die Spannbügel (30, 32) an einem zweiten Ende (46) jeweils einen Klemmbereich (44) aufweisen, der zum kraftschlüssigen Anordnen an einem Schienenhals (22) der Schiene (12) und/oder dem Schienenüberwachungselement (14) ausgebildet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Spanneinheiten (24, 26) als separate Elemente entlang einer Längsausdehnung (28) der Schiene (12) an der Schiene (12) voneinander beabstandet anordenbar sind;
 und die Spannbügel (30, 32) jeweils zumindest einen Krümmungsabschnitt (62) aufweisen, der in einer zur Spannachse (40) orthogonalen Ebene gekrümmt ist.
Patent DE-202022102830-U1 (DE)
Title: System zum Ausrichten von Schienenelementen für eine Schiebetür
IPC: F16B12/32
Filed: 2022-05-23
Abstract: System zum Ausrichten von Schienenelementen (511, 514) für eine Schiebetür (11) mit
 einem ersten Schienenelement (511);
 einem zweiten Schienenelement (514), wobei
 beide Schienenelemente (511, 514) so konfiguriert sind, dass sie in einer Längsrichtung miteinander fluchten; und
 einem Federstift (2), wobei
 ein erstes Ende des ersten Schienenelements (511) eine Öffnung (512) aufweist, die zur Aufnahme des Federstifts (2) konfiguriert ist;
 ein zweites Ende des zweiten Schienenelements (514) eine Öffnung (512) aufweist, die der Öffnung (512) des ersten Endes entspricht und zur Aufnahme des Federstifts (2) konfiguriert ist; und
 wobei der Federstift (2) so gestaltet ist, dass er in die beiden entsprechenden Öffnungen (512) des ersten und des zweiten Endes eingeführt werden kann.
Patent DE-202022103495-U1 (DE)
Title: Displayvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: G09F9/00
Filed: 2022-06-23
Abstract: Displayvorrichtung für ein Fahrzeug zum Einbau im Innenraum des Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist:
 ein Display, das ein Bild anzeigt;
 eine Stützstruktur, die das Display bewegbar stützt; und
 eine Antriebsvorrichtung, die mit dem Display und der Stützstruktur verbunden ist, um das Display zu bewegen,
 wobei die Antriebsvorrichtung aufweist:
 einen Motor, der eine Antriebskraft erzeugt;
 eine Rolle, die mit dem Motor verbunden ist, um durch die Antriebskraft des Motors gedreht zu werden; und
 mindestens ein elastisches Drehelement, das zwischen dem Display und der Stützstruktur angeordnet ist.
Patent DE-202023101265-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/08
Filed: 2023-03-15
Abstract: Markise mit einem Vordach (1), einem Gestell (2) und Stützbeinen (3), wobei das Vordach (1) auf dem Gestell (2) vorgesehen ist, die Stützbeine (3) das Gestell (2) tragen und das Gestell (2) einen hohlen Längsträger (21) und einen Querträger (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch ein Befestigungselement I (23) umfasst, wobei das Befestigungselement I (23) mit einer zueinander senkrechten oberen Verbindungsfläche (231) und einer seitlichen Verbindungsfläche I (232) vorgesehen ist, die obere Verbindungsfläche (231) und die seitliche Verbindungsfläche I (232) mit Schraubenlöchern vorgesehen sind, der Längsträger (21) in zwei Teile Längsträger a (211) und Längsträger b (212), unterteilt ist, die oberen und seitlichen Wände der aneinanderstoßenden Enden des Längsträgers a (211) und des Längsträgers b (212) mit Schraubenlöchern vorgesehen sind, die den Schraubenlöchern der oberen Verbindungsfläche (231) bzw. der seitlichen Verbindungsfläche I (232) entsprechen, das Befestigungselement I (23) mittels Bolzen am Längsträger a (211) und am Längsträger b (212) befestigt ist, wobei das Vordach (1) mit gleichmäßig verteilten Sonnenblenden (11) bedeckt ist, wobei die Sonnenblenden (11) durch Verbindungselemente (12) mit dem Längsträger (21) verbunden sind.
Patent DE-202023101591-U1 (DE)
Title: Intelligentes System zur Gewährleistung der Sicherheit in IOT-basierten Netzen unter Verwendung von Quantenkryptographie
IPC: H04L9/08
Filed: 2023-03-29
Abstract: Ein intelligentes System (10) zur Bereitstellung von Sicherheit in einem IOT-basierten Netzwerk unter Verwendung von Quantenkryptographie, wobei das System (10) umfasst:
 ein Modul für maschinelles Lernen (1), das Daten von IoT-Geräten analysiert, um Sicherheitsbedrohungen zu erkennen;
 ein Benutzerschnittstellenmodul (2) zur Anzeige von Sicherheitswarnungen und zur Verwaltung von Sicherheitseinstellungen;
 ein Cloud-Processing-Modul (3), das für die Durchführung von Quantenkryptographie-Berechnungen verwendet wird;
 ein Kryptographiemodul (4) zur Erzeugung und Verwaltung von Quantenschlüsseln,
 ein Verschlüsselungs- und Entschlüsselungsmodul (5) zur Sicherung der Datenübertragung im Netz der über die drahtlose Kommunikation verbundenen IoT-Geräte; und
 ein Zentralverarbeitungsmodul (6), das mit dem maschinellen Lernmodul (1), dem Benutzerschnittstellenmodul (2), dem Cloud-Verarbeitungsmodul (3) und dem Kryptographiemodul (4) verbunden ist, wobei das Zentralverarbeitungsmodul zur Bereitstellung einer sicheren Kommunikation unter Verwendung des maschinellen Lernmoduls (1) und des Kryptographiemoduls (4) und zur Anzeige und Verwaltung des Sicherheitsthreads unter Verwendung des Benutzerschnittstellenmoduls (2) durch einen auf maschinellem Lernen basierenden Algorithmus verwendet wird, wobei das Zentralverarbeitungsmodul (6) das Verschlüsselungs- und Entschlüsselungsmodul (5) verwendet, um IoT-Datenübertragungen unter Verwendung von Quantenkryptographietechniken zu verschlüsseln und zu entschlüsseln, wodurch sichere und private Datenübertragungen gewährleistet werden, wobei das Verschlüsselungs- und Entschlüsselungsmodul (5) IoT-Datenübertragungen unter Verwendung von Quantenkryptographietechniken verschlüsselt und entschlüsselt, wodurch sichere und private Datenübertragungen gewährleistet werden.
Patent DE-202023103363-U1 (DE)
Title: Mehrschicht-Trägerstruktur
IPC: A61K35/74
Filed: 2023-06-19
Abstract: Mehrschichtige Trägerstruktur (10), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:
 eine innere Fermentationsschicht (20), die ein Fermentationsprodukt von Saussurea Involucrata enthält; und
 eine äußere Hüllschicht (30), die die innere Fermentationsschicht (20) bedeckt und inaktivierte Bakterien und Metaboliten von einem oder mehreren Fermentationsstämmen enthält.
Patent DE-202023105894-U1 (DE)
Title: Stromversorgungstreiber und Lampe
IPC: F21V23/00
Filed: 2023-10-12
Abstract: Stromversorgungstreiber, dadurch gekennzeichnet, dass der Treiber die folgenden Komponenten umfasst:
 eine Phaseninversionsanordnung (1), umfassend ein Eingangselement (11) und einen ersten elektrischen Verbinder (12), wobei das Eingangselement (11) elektrisch mit dem ersten elektrischen Verbinder (12) verbunden ist,
 eine Dimmanordnung (2), umfassend ein Ausgangselement (21) und einen zweiten elektrischen Verbinder (22), wobei das Ausgangselement (21) elektrisch mit dem zweiten elektrischen Verbinder (22) verbunden ist,
 eine Stromversorgungsanordnung (3), umfassend ein Stromversorgungselement (31) und zwei dritte elektrische Verbinder (32), wobei die beiden dritten elektrischen Verbinder (32) jeweils an beiden Enden des Stromversorgungselements (31) angeordnet sind und elektrisch mit dem Stromversorgungselement (31) verbunden sind, wobei die beiden dritten elektrischen Verbinder (32) beweglich mit dem ersten elektrischen Verbinder (12) bzw. dem zweiten elektrischen Verbinder (22) verbunden sind, und
 eine Verbindungsanordnung (4), wobei die Stromversorgungsanordnung (3) abnehmbar mit der Phaseninversionsanordnung (1) und der Dimmanordnung (2) über die Verbindungsanordnung (4) verbunden ist.
Patent AT-11320-U2 (AT)
Title: Plasmapheresestation
Inventor: BIERING WOLFGANG
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plasmapheresestation in modularer Bauweise hergestellt, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Labormodul aufweist, welches an ein Plasmapheresemodul angeschlossen ist, sowie ein Set zum Aufbau einer Plasmapheresestation, welches als Komponenten ein Plasmapheresemodul und ein Labormodul umfasst, wobei die Komponenten eine Vorrichtung zum Verbinden der Module aufweisen.
Patent BR-MU8102900-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em porta retrato
Inventor: JOSÉ JARBAS GAMBOGI
IPC: A47G1/14
Filed: 2001-11-29
Abstract: disposição introduzida em porta retrato. compreende a presente patente de modelo de utilidade a um porta retrato digital, cuja "moldura" é uma tela de cristal líquido (1) onde as fotografias podem ser mostradas a partir de imagens gravadas em cd-rom (5), disquetes (6), ou hd ( 4). trata-se de um porta retrato digital contendo uma unidade de processamento de dados (3) com placa de vídeo e som, unidades de hd, cd-rom e disquetes, alimentada por uma fonte estabilizadora de energia (7), que através de comandos simples permite a troca de imagens ou a gravação de novas imagens a partir de câmaras digitais.
Patent BR-MU8701848-U2 (BR)
Title: jazigo gaveta individual transportável pre-moldado
Inventor: GOMES DE OLIVEIRA ANTONIO
IPC: E04H13/00
Filed: 2007-11-27
Abstract: JAZIGO GAVETA INDIVIDUAL TRANSPORTáVEL PRE-MOLDADO. Consiste em estrutura fabricada de concreto maciço usinado, que não racha e não solta odores, feito em formas e tamanhos variados, possui um declínio na parte interna o que permite que o churume fique depositado em uma das laterais e não espalhado por toda a área. Possui também uma válvula purgador de pressão que permite a saída dos gases produzidos dentro da referida gaveta evitando pressão interna. Sua estrutura permite o empilhamento de outras peças, formando túmulos coletivos ou capelas e permitindo que se retire qualquer peça do empilhamento quando necessário.
Patent BR-MU8702552-U2 (BR)
Title: carreta sulcadora, pesadora e distribuidora de fertilizante orgánico ou organo-mineral ou quìmico ou de tortas para plantio de cana de açucar, mudas de eucalipto e reflorestamento em geral
Inventor: BORTOLOZO WESLEY ANDRE
IPC: A01C5/00
Filed: 2007-12-27
Abstract: CARRETA SULCADORA, PESADORA E DISTRIBUIDORA DE FERTILIZANTE ORGáNICO OU ORGANO-MINERAL OU QUìMICO OU DE TORTAS PARA PLANTIO DE CANA DE AçUCAR, MUDAS DE EUCALIPTO E REFLORESTAMENTO EM GERAL. Patente de modelo de utilidade para uma Carreta Sulcadora para a sulcação de duas (02) linhas com simultânea distribuição de fertilizante de quaisquer tipos, compreendido por uma 01 Caçamba (1), com 02 Esteiras Transportadoras (2), um Motor Hidráulico (3), com 04 Pneus (4), com 02 Pistões Hidráulicos (5), com 02 Rodos Cobridor (6), com 02 Sulcadores (7), um Visor Digital (8), com 04 Células de Carga (9), com um Chassi Base da Caçamba (10) e um 01 Chassis Inferior.
Patent BR-MU8702888-U2 (BR)
Title: estrator
Inventor: DE AGUIAR CIRO OSVALDO RAYE
IPC: B65D17/34
Filed: 2007-10-22
Abstract: ESTRATOR. O presente Modelo de Utilidade é constitui-se de uma modificação na fabricação da tampa (2), conforme figuras (1), (2), (3), (4), (5), (6) e (7) das embalagens de alumínio para bebidas existentes no mercado. Neste Modelo de Utilidade para tampa de embalagem de alumínio para bebidas, o lacre da escotilha (5) é totalmente extraída da tampa (1), com movimentos no sentido horário e anti-horário, conforme ilustrações da figuras: (I); (2); (3) e (4). O Objetivo é proporcionar maior higiene para o consumidor na utiiização da embalagem de bebidas.
Patent BR-MU8802229-U2 (BR)
Title: cabeçal e régua de escoramento e reescoramento para lajes nervuradas executadas com cubas de polipropileno
Inventor: DA SILVEIRA ROGERIO DE SOUZA WERNECK
IPC: E04B9/06
Filed: 2008-09-18
Abstract: CABEçAL E REGUA DE ESCORAMENTO E REESCORAMENTO PARA LAJES NERVURADAS EXECUTADAS COM CUBAS DE POLIPROPILENO. Dispositivo de escoramento e reescoramento formando um conjunto de cabeçal (1) e régua de escoramento e reescoramento (8) que permite aplicar agilidade na forma e desforma das lajes nervuradas, tendo sua principal aplicação no campo da construção civil.
Patent BR-MU8802255-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em bilboquê
Inventor: REIS GERMANO SCHINKOETH
IPC: A63H33/18
Filed: 2008-10-02
Abstract: Compreendida por um corpo principal, formado a partir de uma base que projeta na secção inferior uma cavidade para alivio de material, enquanto a secção superior centralmente incorpora uma haste de pega, cuja sua secção superior detém na face frontal um canal passante que acondiciona pinos acopladores unidos em formato de cruz e travados através de pino inserido na face lateral, sendo que da secção mediana da dita haste de pega estende-se tira flexível fixada na esfera a ângulo de 90° em relação ao furo cego.
Patent BR-MU8803044-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em bomba de sucção manual
Inventor: ASSUMPCAO RICARDO
IPC: F04B37/10
Filed: 2008-08-13
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM BOMBA DE SUCçãO MANUAL. Compreendida por um corpo principal, constituído a partir de uma haste tubular, cuja secção inferior é provida de fundo e fixaria em uma base de sustentação, acima da qual verifica-se uma válvula de entrada de ar conectada em uma mangueira, seguida imediatamente por um diafragma, sendo que no interior da dita haste tubular desliza um embolo fixado a um eixo de comando, cuja secção superior projeta transversalmente uma alavanca, sendo que a secção superior da haste tubular incorpora unia tampa provida de furos de escape.
Patent BR-MU8900620-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em pressurizador de ar
Inventor: CRISTOFOLI FERNANDO LUIZ
IPC: A61C3/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM PRESSURIZADOR DE AR para ser acoplado em equipamentos odontológicos, empregados para auxiliar no tratamento de remoção de tártaro por ultrasom piezo, placa bacteriana e manchas intrínsecas pelo jato de bicarbonato para profilaxia dental. O microcompressor (1) é composto por um propulsor de ar (10) e um motor elétrico (11) que empurra o ar (5) pela saída (6) indicada no desenho com pressão de até 14 lbs, circula pelo duto de ar até a conexão (7) com o reservatório (3). O ar pressurizado dentro do reservatório (3) empurra o liquido pela peneira (8), evitando que resíduos sólidos obstruam o duto de líquido, em seguida pelos dutos (9), circula pelo pescador pela conexão do reservatório (7), para dentro de um gabinete montado, até mesmo com outros produtos, em seguida direcionado a peça de mão (4).
Patent BR-MU9000139-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em fogão destilador
Inventor: VANIN CARLOS ALBERTO
IPC: F24C13/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM FOGãO DESTILADOR, que se trata de um prático e inovador modelo de fogão conjugado a sistema de destilação de água, pertencente ao campo dos eletrodomésticos, de uso mais precisamente em cozinhas residenciais e industriais, e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a promover o aproveitamento doexcedente de calor gerado pelo fogão para produção de água destilada, para uso diverso, e geração de energia elétrica para consumo no circuito elétrico do próprio fogão.
Patent BR-MU9100914-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em embalagem para bicicleta
Inventor: CHEN ESTEVAM EDSON
IPC: B65D85/68
Filed: 2011-05-06
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM EMBALAGEM PARA BICICLETA, tendo um conjunto de três peças moldadas em poliestireno expandido, definidas como suporte traseiro (1), suporte dianteiro (2) e protetor lateral (3); o referido suporte traseiro recebe a roda traseira da bicicleta, enquanto no lado oposto o suporte dianteiro (2) recebe por encaixe a região do garfo que está montado no quadro, este recebe o protetor lateral e, ainda, a outra roda é justaposta ao conjunto, o mesmo aconteçe com os outros componentes que são adequadamente arranjados entre os dois suportes verticais.