baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059494-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING LUTZ
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-12-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: The fuel cell heater (10) has a burner (16) with an ionization sensor (30) in the flame region and in which two different gases are fed to the burner for combustion, one of which originates from a gas preparation device, and a signal evaluation unit (32) that evaluates the ionization sensor signal and determines an actual value for the air number. One or more gas preparation device state parameter signals (34) are applied to the signal evaluation unit.
Patent DE-102005025455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2005-06-02
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors (10), mit einem
Abgasstrang (12), der einen NO x -Katalysator
(14) aufweist, und mit einer Reduktionsmittelzuführeinrichtung (16), die dazu ausgelegt
ist, dem Abgasstrang (12) vor dem NO x -Katalysator
(14) Reduktionsmittel zuzuführen,
wobei die Reduktionsmittelzuführeinrichtung
(16) einen Reformer (18) umfasst, der dazu ausgelegt ist, aus dem
Verbrennungsmotor (10) austretendes Abgas und Kraftstoff zu einem
als Reduktionsmittel dienendem Reformat umzusetzen, wobei das dem
Reformer (18) zugeführte
Abgas über
eine Abgasstrangabzweigung (20) erhalten wird, die eine Abgasdosiereinrichtung
(22) aufweist, und wobei die Abgasdosiereinrichtung (22) ein Gebläse umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasstrangabzweigung (20) vor
einem weiteren Katalysator (24) angeordnet ist, der dem NO x -Katalysator
(14) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102005031661-B4 (DE)
Title: Gefäss zum Erwärmen von Speisen od. dgl.
Inventor: POHST NORBERT
IPC: A47J36/36
Filed: 2005-07-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Zum
aktiven Erwärmen
von Speisen od. dgl. geeignetes Gefäß (1) ohne eigene Energiequelle, insbesondere
Kochtopf (2), mit einem Gefäßboden (4),
einem rundumlaufenden Gefäßmantel
(5) und einem Deckel (3; 3'; 3''), sowie mit einer thermischen Isolierung
(11) wenigstens im Bereich des Gefäßmantels (5), die wenigstens eine
geschlossene Hülle
(13) umfaßt,
die so weit evakuiert ist, bis die ansonsten unvermeidbaren Lufteinschlüsse innerhalb
der Hülle
(13) nahezu vollständig
entfernt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) das von einer
Hülle (13)
umschlossene Volumen mit einem Kern (12) gefüllt ist, der entsprechend des
zu füllenden
Volumens vorgeformt ist, wobei  b) die Hülle (13) durch eine Folie gebildet
ist, deren geometrische Form durch die Gestalt des Kerns (12) vorgegeben ist,
und die den Kern (13) vollständig
umhüllt
und entlang ihrer Ränder
luftdicht miteinander verschweißt
ist.
Patent DE-102005035428-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein öl- oder gasgefeuertes Brennwertheizgerät und Brennwertheizgerät mit einem derartigen Wärmetauscher
Inventor: FRIEDRICHS JOERN DIPL ING
IPC: F24H8/00
Filed: 2005-07-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Wärmetauscher für ein öl- oder gasgefeuertes Brennwertheizgerät mit einem Ringraum (1) zur Führung von Heizwasser, der durch eine Innenwand (3) und eine Außenwand (4) begrenzt ist und einen Brennraum (2) mantelförmig umgibt, wobei im Ringraum (1) eine Leiteinrichtung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteinrichtung (5) als gesondertes Bauteil ausgebildet und in den Ringraum (1) einsteckbar ist, und dass die Form der Leiteinrichtung (5) zumindest bereichsweise der Form des Ringraums (1) angepasst ist, wobei die Leiteinrichtung (5) eine Tragwand (7) aufweist, die im eingebauten Zustand an der Außenwand (4) des Ringraums (1) anliegt und brennraumseitig mit wenigstens einer Leitkante (6) zur Führung des Heizwassers versehen ist.
Patent DE-102005049523-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung an gefährlichen Bereichen bei Maschinen
Inventor: BÖTTGER ANDREAS
IPC: F16P3/12
Filed: 2005-10-17
Granted: 2015-11-26
Abstract: Schutzvorrichtung für gefährliche Bereiche von Maschinen (1, 10, 11), wobei der gefährliche Bereich weitgehend durch eine Öffnung (2) begrenzt wird und der Zutritt zu dieser Öffnung (2) durch wenigstens ein stabförmiges Element (3) gesichert wird, welches die Öffnung (2) in Bereiche unterteilt, welche eine zulässige Zutrittsbreite (x) nicht überschreiten, wobei das stabförmige Element (3) in wenigstens zwei Richtungen seitlich auslenkbar ist und wobei ein Signal an eine Steuerung (5) der Maschine übertragbar ist, wenn auf das wenigstens eine stabförmige Element (3) eine Kraft ausgeübt wird, welche einen vorgegebenen Wert überschreitet, wobei mehrere stabförmige Elemente (3) in Form von Gitterstäben die Öffnung absichern und wobei die mehreren stabförmigen Elemente (3) jeweils seitlich beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102006001402-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Flip-Chip-Halbleitervorrichtung aus Nitrid
Inventor: CHAE SEUNG WAN
IPC: H01L33/32
Filed: 2006-01-11
Granted: 2008-06-26
Abstract: Licht
emittierende Flip-Chip-Halbleitervorrichtung aus Nitrid (20, 50,
60), welche aufweist:  p-Typ- und n-Typ-Halbleiterschichten
(24, 26, 54, 56);  eine aktive Schicht (25, 55), die zwischen
den p-Typ- und n-Typ-Halbleiterschichten
(24, 26, 54, 56) gebildet ist;  eine ohmsche Kontaktschicht
(27a, 57a), die auf der p-Typ-Halbleiterschicht (26, 56) aus Nitrid
gebildet ist;  eine Licht übertragende
leitende Oxidschicht (27b, 57b), die auf der ohmschen Kontaktschicht
(27a, 57a) gebildet ist;  eine hochreflektierende Metallschicht
(27c, 57c), die auf der Licht übertragenden
leitenden Oxidschicht (27b, 57b) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass sie eine Diffusionsverhinderungsschicht, die zwischen der Licht übertragenden
leitenden Oxidschicht (27b, 57b) und der hochreflektierenden Metallschicht
(27c, 57c) gebildet ist, aufweist, wobei die Diffusionsverhinderungsschicht
aus einem Material hergestellt ist, das aus einer Gruppe gewählt ist,
die aus Cu, Mo, V, W und Legierungen dieser Materialien untereinander
besteht, und die Legierung Ti-W enthalten kann.
Patent DE-102006009465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Beständigkeit eines Schichtsystems, insbesondere eines Wärmedämmschicht-Systems, und Testvorrichtung
Inventor: LAMPENSCHERF STEFAN
IPC: G01N25/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Testen der Beständigkeit eines Schichtsystems (2), welches eine erste und eine zweite Schicht (3, 4) aufweist, die fest miteinander verbunden sind, bei dem das Schichtsystem (2) einer ersten Wärmequelle (5) ausgesetzt wird, die eine im Wesentlichen konstante, vorbestimmte Temperatur bereitstellt, wodurch das Schichtsystem (2) homogen auf eine erste Temperatur erwärmt wird, und bei dem das Schichtsystem (2) von einer zweiten Wärmequelle (6) in einem vorgegebenen Abschnitt lokal auf eine zweite, höhere Temperatur aufgeheizt wird, wobei die erste Wärmequelle (5) ein Ofen ist, der eine durch Seitenwände sowie Boden und Decke gebildete Kammer aufweist, wobei das zu prüfende Schichtsystem (2) derart in der Kammer angeordnet wird, dass dieses einen Wandabschnitt einer der Seitenwände der Ofenkammer ausbildet, so dass die erste Schicht (3) des Schichtsystems (2) eine Innenwand der Kammer ausbildet und die zweite Schicht (4) außerhalb der Kammer angeordnet ist, wobei die erste Schicht (3) des Schichtsystems auf die...
Patent DE-102006010163-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbinderelement für Leiter mit gecrimpten Kontakten
Inventor: GERMANI EMILIO
IPC: H01R13/424
Filed: 2006-03-06
Granted: 2010-03-18
Abstract: Elektrisches Steckverbinderelement (1), aufweisend: einen Steckverbinderkörper (2), in welchem Kontaktsitze (20) ausgebildet sind,  elektrische Kontakte (4), die mit jeweiligen elektrischen Kabeln (8) gecrimpt und in den Kontaktsitzen (20) des Steckverbinderkörpers (2) unterbringbar sind, und  Verriegelungsmittel (5), die nach dem Einsetzen der Kontakte (4) an dem Steckverbinderkörper (2) fixierbar sind und Anschläge (55) aufweisen, welche in die Kontaktsitze (20) eingesetzt sind und verhindern, dass die Kontakte (4) aus ihren Sitzen herausgelangen,  wobei die Verriegelungsmittel (5) in dem Steckverbinderkörper (2) mittels Verriegelungskeilen (7) lösbar fixiert sind, die jeweils einen Vorsprung (71) aufweisen, welcher in einen Schlitz (30) in der Seitenwand eines Gehäuses (22) des Steckverbinderkörpers (2) eingesetzt ist und in einen Längssitz (53) der Verriegelungsmittel (5) eingreift, und  die Verriegelungsmittel (5) Stützbeine (50) aufweisen, welche in Ecksitze (28) eingesetzt sind, die in dem Steckverbinderkörper (2) ausgebildet sind und von den Kontaktsitzen (20) getrennt sind, wobei die Anschläge...
Patent DE-102006011837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Gaskonzentration in einem Messgas mit einem Gassensor
Inventor: PALMER JOACHIM
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-03-15
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Gaskonzentration in einem Abgas einer Brennkraftmaschine mit einem Gassensor, wobei in einem Schubbetrieb der Brennkraftmaschine, bei dem die Gaskonzentration im Abgas bekannt ist, ein Gaskonzentrations-Signal (O2_raw) und ein Drucksignal (p_exh) erfasst wird, wobei ausgehend von diesen Signalen ein Kompensationsparameter (k) des Gassensors ermittelt wird und wobei anschließend der Kompensationsparameter (k) in wenigstens einer zweiten Betriebsart der Brennkraftmaschine für die Ermittlung der Gaskonzentration berücksichtigt wird dadurch gekennzeichnet, dass zu verschiedenen Zeiten während des Schubbetriebs das Drucksignal (p_exh) und das dazugehörige Gaskonzentrations-Signal (O2_raw) ermittelt wird, dass eine Regressionsgerade durch die ermittelten Punkte des Gaskonzentrations-Signal (O2_raw) als Funktion des Drucksignals (p_exh) berechnet wird und dass die Steigung der Regressionsgeraden zur Bestimmung des Kompensationsparameter (k) verwendet wird.
Patent DE-102006021168-B4 (DE)
Title: Fadentrennvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Fadentrennvorrichtung
Inventor: METTE KLAUS
IPC: D01H9/16
Filed: 2006-05-06
Granted: 2015-07-02
Abstract: Fadentrennvorrichtung für eine einen Spindelschaft und einen daran angeordneten Wirtel umfassende Spindel einer Spinn- oder Zwirnmaschine, wobei die Fadentrennvorrichtung einen ringförmigen Körper (1) aufweist, dessen Mantelfläche mit einer umlaufenden Rändelung (3) versehen ist, die zum Spindelschaft achsparallel angeordnete Vertiefungen (5) und Rändelzähne (4) enthält, der im Bereich des Wirtels anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Körper (1) der Fadentrennvorrichtung eine koaxiale ringnutförmige Ausnehmung (7) besitzt, deren Außendurchmesser sich nach der dem Spindelschaft abgewandten Seite hin vergrößert und damit die Rändelung (3) unter Ausbildung V-förmiger Schnittkanten (6) zunehmend ausschneidet.
Patent DE-102006030216-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraft-Verteilungssystem
Inventor: HONDA KENJII
IPC: F16H48/36
Filed: 2006-06-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeugantriebskraft-Verteilungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine Differentialvorrichtung (D) vorgesehen ist, der ein Drehmoment von einer Antriebsquelle (E) zugeführt wird, dass ein Drehmoment-Verteilungsmechanismus (A) zur Verteilung des an die Differentialvorrichtung (D) abgegebenen Drehmoments zwischen linken und rechten Rädern (WRL, WRR) in einem beliebigen Verhältnis vorgesehen ist und dass eine Ölpumpe (51) vorgesehen ist, die einen hydraulischen Druck für den Betrieb des Drehmoment-Verteilungsmechanismus (A) erzeugt und die durch die Drehung eines Differentialgehäuses (36) der Differentialvorrichtung (D) angetrieben ist, wobei eine Pumpeneinheit (45) zur Unterbringung der Ölpumpe (51) an einer Trennwand (32a) getragen ist, welche die Differentialvorrichtung (D) von dem Drehmoment-Verteilungsmechanismus (A) trennt, wobei eine Drehwelle (54) für den Antrieb der Ölpumpe (51) zur Seite der Differentialvorrichtung (D) durch ein Durchgangsloch (32b) in der Trennwand (32a) verläuft, wobei ein Mitlaufzahnrad (58) an dem zur Seite der Differentialvorrichtung (D) ragenden vorderen Ende der Drehwelle (54) vorgesehen ist und mit einem an dem Differentialgehäuse (36) befestigten Antriebszahnrad (59) kämmt, und wobei die Ölpumpe (51) nur mittels des Mitlaufzahnrads (58), welches mit dem Antriebszahnrad (59) kämmt, angetrieben wird.
Patent DE-102006054638-B4 (DE)
Inventor: RONCA RENZO
IPC: A61K9/48
Filed: 2006-11-16
Granted: 2014-12-04
Abstract: A novel pharmaceutical unit dosage form (I) is obtained by applying a drug-containing solution to a solid carrier. Independent claims are included for: (1) a carrier (II) for the dosage form (I), which contains pharmaceutical carriers and/or pharmaceutical auxiliaries; and (2) the preparation of (I), by applying a drug-containing solution to (II).
Patent DE-102006058908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur medizinischen Bilddarstellung
Inventor: EGGER JAN
IPC: A61F2/06
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur medizinischen Bilddarstellung, bei dem auf einem Anzeigeelement ein Diagnosebild einer Gefäßstruktur (6) dargestellt wird, wobei im Diagnosebild ein Prothesenmodell (10) überlagert zur dargestellten Gefäßstruktur (6) angezeigt wird, wobei zur Auswahl einer geeigneten Gefäßprothese (2) mit Hilfe des Diagnosebilds die Gefäßstruktur (6) vermessen wird und zur Ermittlung der Gefäßabmaße eine Gefäßmittellinie (12) und der Abstand einer Gefäßwand (16) der Gefäßstruktur (6) zur Gefäßmittellinie (12) bestimmt wird und wobei für verzweigte Gefäßstrukturen ein verzweigtes Prothesenmodell herangezogen wird, wobei das Prothesenmodell im Bereich der Verzweigung, welche auf Grundlage der Gefäßmittellinie (12) erkannt wird, auf ein einzelnes Modul (22) zurückgreift, indem die Freischnittkräfte (K) zwischen mehreren Modulelementen (22a, 22b, 22c, 22d) simuliert werden.
Patent DE-102007002191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lichtkopplungseinrichtung
Inventor: HINGERL KURT
IPC: G02B6/30
Filed: 2007-01-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lichtkopplungseinrichtung zwischen einer Glasfaser und einem Lichtwellenleiter höheren Brechungsindexes als jener der Glasfaser mit einem sich keilförmig in seiner Höhe verjüngenden Übergangsstück zwischen der Glasfaser und dem Lichtwellenleiter, wobei eine einkristalline Wellenleiterschicht mit unterschiedlichen Ätzeigenschaften in unterschiedlichen Kristallrichtungen in einer zumindest dem Kerndurchmesser der Glasfaser entsprechenden Dicke auf ein Substrat aufgebracht und durch ein Lithographieverfahren zum Übergangsstück verformt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenleiterschicht so auf das Substrat aufgebracht wird, daß die Richtung der Hauptätzrate der Neigung des Keilwinkels des Übergangsstücks bezüglich einer Normalen zur Substratoberfläche entspricht, und daß dann die Wellenleiterschicht mit einem Ätzabtrag in Richtung der Hauptätzrate zum Übergangsstück geformt wird.
Patent DE-102007006608-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsanlage
Inventor: KRISTEK FRANK
IPC: B60T1/06
Filed: 2007-02-10
Granted: 2018-04-12
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für Scheibenbremsanlagen, mit einem Grundträger (3) zur Aufnahme eines Bremsgehäuses (2), in dem ein Zentrumsbolzen (4) federnd gelagert ist, wobei das Bremsgehäuse (2) mit dem Zentrumsbolzen (4) eine in Richtung einer Bremsscheibe (18) montierbare Baueinheit (5) bildet, das Bremsgehäuse (2) über eine Schraubverbindung mit dem Grundträger (3) verbunden ist und der Zentrumsbolzen (4) an seinem einem Bremsbelag (9) zugewandten Ende (10) lösbar mittels einer Bolzenschraube (12) mit einer Druckplatte (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Druckplatte (13) und Bolzenschraube (12) an dem dem Bremsbelag (9) zugewandten Ende (11) der Baueinheit (5) bündig miteinander abschließen.
Patent DE-102007012299-B4 (DE)
Title: Verschluss-Stopfen mit Entlüftungsfunktion für Rohrleitungen, Entlüftungsverfahren und Verwendung
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B64D11/02
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verschluss-Stopfen (10) zum Verschließen einer Öffnung eines Rohrs (12), aufweisend:  ein Abdichtsystem (20) mit einem Ballon (1), wobei der Ballon über ein Fluidsystem (30) mit einem Fluid befüllbar ist,  und ein Lüftungssystem (40), mit einer Lüftungsleitung (2) und einer Lüftungsvorrichtung (8), wobei die Lüftungsleitung (2) durch den Ballon (1) verläuft, wobei die Lüftungsvorrichtung (8) ferner eine Verschlusseinrichtung (5) aufweist, die dazu ausgelegt ist, beim Durchströmen eines Gases geöffnet zu sein und beim Eindringen einer Flüssigkeit automatisch zu verschließen.
Patent DE-102007013809-B4 (DE)
Title: Tischhalterungsvorrichtung zum Arretieren eines Tisches einer Tischeinheit an einer vorbestimmten Schwenkposition
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-03-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Tischhalterungsvorrichtung zum Arretieren eines Tisches (2) einer Tischeinheit an einer vorbestimmten Schwenkposition, wobei die Tischeinheit ein Gehäuse (1) zum Stützen des Tisches (2) aufweist, welches frei verschwenkbar ist um eine vorbestimmte Achse,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eine Bremsplatte (7) starr befestigt ist an dem Tisch (2), um sich mit dem Tisch (2) zu drehen,
 wobei zumindest ein Paar von Arretierungsplatten (6, 6) mit inneren Flanschbereichen (10, 10) zu einer Schwenkachsenseite des Tisches (2) mit einer vorbestimmten Stufenhöhe hervorstehen und starr angebracht sind an dem Gehäuse (1), so dass die Bremsplatte (7) zwischen den inneren Flanschbereichen (10, 10) steht,
 wobei ein Fluiddruckzylinder (4) vorgesehen ist mit einem zwischen einer Arretierungsposition, bei welcher die inneren Flanschbereiche (10, 10) an die Bremsplatte (7) gepresst werden, und einer nicht arretierten Position, bei welcher ein Druck auf die inneren Flanschbereiche (10, 10) gelöst wird, frei beweglichen Arretierungskolben (5), und wobei der Fluiddruckzylinder (4) so aufgesetzt ist, dass er in einer Arretierungsposition bewegbar ist und über eine Schockabsorptionsvorrichtung (9) an eine Arretierungsseite gepresst wird.
Patent DE-102007014003-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungsvorrichtung
Inventor: KOBLER MATTHIAS
IPC: F16L21/02
Filed: 2007-03-23
Granted: 2010-08-19
Abstract: Rohrverbindungsvorrichtung (10) zur Verbindung zweier Rohrleitungsabschnitte (12, 14) eines Flugzeugrohrleitungssystem mit  – einem Stegabschnitt (16), dessen Querschnittsform an eine Querschnittsform der miteinander zu verbindenden Rohrleitungsabschnitte (12, 14) angepasst ist,  – einem ersten Aufnahmeabschnitt (18), der durch zwei sich in einer ersten Richtung von dem Stegabschnitt (16) erstreckende Schenkel (20, 22) gebildet wird und dazu eingerichtet ist, einen Randabschnitt (38) eines ersten Rohrleitungsabschnitts (12) des Flugzeugrohrleitungssystems aufzunehmen, und  – einem zweiten Aufnahmeabschnitt (24), der durch zwei sich in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung von dem Stegabschnitt (16) erstreckende Schenkel (26, 28) gebildet wird und dazu eingerichtet ist, einen Randabschnitt (40) eines zweiten Rohrleitungsabschnitts (14) des Flugzeugrohrleitungssystems aufzunehmen,  dadurch gekennzeichnet, dass an einem Innenumfang der Rohrverbindungsvorrichtung (10) eine Vorrichtung zur Befestigung einer Blende (64) ausgebildet ist.
Patent DE-102007016304-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit hohlem Handgriff
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2007-04-04
Granted: 2012-08-02
Abstract: Schraubenschlüssel mit einem Kopfbereich (10), einem Handgriffbereich (30) und einem Halsbereich (20) zwischen dem Kopfbereich und dem Handgriffbereich, wobei der Handgriffbereich (30) hohl ist und einen vorderen Bereich (32), der kontinuierlich in den Halsbereich (20) übergeht, einen hinteren Bereich (31), der von einem Anwender gegriffen werden kann, und zwischen dem vorderen Bereich (32) und dem hinteren Bereich (31) einen Übergangsbereich (34) aufweist, wobei der Übergangsbereich (34) einen geringer geneigten Abschnitt (341), dessen hinteres Ende kontinuierlich in den hinteren Bereich (31) übergeht, und einen stärker geneigten Abschnitt (342) aufweist, dessen hinteres Ende kontinuierlich in das vordere Ende des geringer geneigten Abschnitts (341) übergeht und dessen vorderes Ende kontinuierlich in den vorderen Bereich (32) des Handgriffbereichs (30) übergeht, wobei die Wanddicke des vorderen Bereichs (32) größer ist als die Wanddicke des stärker geneigten Abschnitts (342), die Wanddicke des stärker geneigten Abschnitts (342) größer ist als die Wanddicke des geringer geneigten Abschnitts...
Patent DE-102007017897-B4 (DE)
Title: Verstellbare Nockenwelle
Inventor: HALE THOMAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2007-04-13
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verstellbare Nockenwelle (1), die über ein Ketten-/Riemenrad (3) mit einem Antrieb verbunden ist und eine Phasenstelleinrichtung (4) zur Phasenverstellung zwischen der Nockenwelle (1) und dem Antrieb aufweist, wobei- die Phasenstelleinrichtung (4) ein Planetengetriebe (5) mit zumindest zwei koaxial zueinander angeordneten Sonnenrädern (6, 7) und diese umgebenden Planetenrädern (8) aufweist, wobei ein erstes Sonnenrad (6) drehfest mit dem Ketten-/Riemenrad (3) und damit mit dem Antrieb und ein zweites Sonnenrad (7) drehfest mit der Nockenwelle (1) verbunden sind,- die Planetenräder (8) jeweils über eine Planetenradachse (9) auf einem Planetenradträger (10) drehbar gelagert sind,- der Planetenradträger (10) bezüglich der Nockenwellenachse (11) derart verdrehbar gelagert ist, dass eine Verdrehung des Planetenradträgers (10) eine Phasenverstellung zwischen der Nockenwelle (1) und dem Antrieb bewirkt, dadurch gekennzeichnet,- dass der Planetenradträger (10) mit einer Deckplatte (19) verbunden ist, die einerseits ein jeweiliges, dem Planetenradträger (10) gegenüberliegendes Lager für die Planetenradachsen (9) bildet und andererseits drehbar bezüglich des Ketten-/Riemenrades (3) gelagert ist, und/oder- dass die Nockenwelle (1) eine koaxial in einer Außenwelle angeordnete Innenwelle aufweist, wobei die Innenwelle drehfest mit ersten Nocken und die Außenwelle drehfest mit zweiten Nocken verbunden ist und wobei die Innenwelle relativ zur Außenwelle drehbar gelagert ist, wobei zur Erzeugung dieser Relativbewegung eine zweite Phasenstelleinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102007020007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Fahrzeugrades, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: ROWOLD TORSTEN
IPC: F16C33/76
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Fahrzeugrades, mit einer Radnabe (2), die mittels eines, ein mehrreihiges Wälzlager aufweisenden Radlagers (3) um eine Radachse (4) des Fahrzeugrades drehbar an einem Achszapfen (5) gelagert ist, wobei das Radlager (3) eine Druckausgleichseinrichtung aufweist, mittels der Druckschwankungen im Lagerinnenraum (18) ausgleichbar sind, wobei die Druckausgleichseinrichtung durch ein, dem Lagerinnenraum (18) des Wälzlagers zugeordnetes, radial umlaufend und ringförmig ausgebildetes Kompressionselement (25) gebildet ist, das im Bereich zwischen in Achsrichtung voneinander beabstandeten Wälzkörpern (19) oder Wälzkörperreihen des mehrreihigen Wälzlagers angeordnet ist und das bei einem Überdruck zum Volumenausgleich komprimierbar ist und das bei einem anschließenden Druckabbau wieder in dessen nicht komprimierten Ausgangszustand rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompressionselement (25) bei einem anschließenden Druckabbau wieder selbsttätig in dessen nicht komprimierten Ausgangszustand rückführbar ist, wobei an einem Lageraußenring (15) des Wälzlagers eine radial umlaufende Aufnahmenut (26) für das Kompressionselement (25) ausgebildet ist, in der das Kompressionselement (25) formschlüssig aufgenommen ist.