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Patent DE-102021122719-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Handbetätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit der Betätigungsvorrichtung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62J45/40
Filed: 2021-09-02
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung 1 zur Handbetätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Betätigungsvorrichtung 1 in unterschiedlichen Applikationen unter kostenneutraler Beibehaltung seiner ursprünglich vorhandenen Komponenten, insbesondere einer Sensoreinrichtung 13 der Betätigungsvorrichtung1, verwendbar ist. Die Betätigungsvorrichtung 1 umfasst einen hydraulischen Geberzylinder 7 und einen zur Betätigung des Geberzylinders 7 schwenkbeweglichen Handhebel 2. Die Betätigungsvorrichtung 1 umfasst die Sensoreinrichtung 13, die in Abhängigkeit von Schwenkstellungen 3, 4 des Handhebels 2 zur Erzeugung eines Sensorsignals aktivierbar oder deaktivierbar ist. Die Schwenkstellungen 3, 4 des Handhebels 2 umfassen eine Ruhestellung 3 und eine Arbeitsstellung 4, wobei der Geberzylinder 7 in der Arbeitsstellung 4 betätigt ist. Die Betätigungsvorrichtung 1 weist eine Invertierungseinrichtung 14 zur Aktivierung der Sensoreinrichtung 13 in der Ruhestellung 3 des Handhebels 2 auf. Die Invertierungseinrichtung 14 dient zur Umkehrung einer ursprünglichen Schaltung der Sensoreinrichtung 13, mit dem Vorteil, dass diese in der Betätigungsvorrichtung 1 bei der Anwendung in den unterschiedlichen Applikationen beibehalten werden kann.
Patent DE-102021126162-A1 (DE)
Title: Mechanik für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechanik für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer solchen Mechanik. Um ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, bereitzustellen, das eine besonders einfache Einstellung des Schwenkwiderstandes aufweist und dennoch vergleichsweise einfach aufgebaut ist, wird eine Mechanik (10) vorgeschlagen, mit einer Anzahl Mechanikkomponenten, wenigstens umfassend einen Basisträger (1), einen auf dem Basisträger (1) angeordneten, relativ zu dem Basisträger (1) bewegbaren Sitzträger (3), und einen mit dem Sitzträger (3) gekoppelten Rückenlehnenträger (4), wobei ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers (4) eine Bewegung des Sitzträgers (3) relativ zu dem Basisträger (1) bewirkt; und mit einem Federsystem (30) zur Beaufschlagung des Sitzträgers (3) entgegen der Bewegung des Rückenlehnenträgers (4), wobei das Federsystem (30) zwei in Reihe geschaltete Federanordnungen (31, 32) aufweist.
Patent DE-102021126322-A1 (DE)
Title: Hebeeinheit, Verladestation und Verfahren zum Heben und/oder Verladen einer Ladung
Inventor: Bögl Stefan
IPC: B65G67/00
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebeeinheit (7) zum Heben einer Ladung (2) von einer Aufnahmevorrichtung (3) eines Fahrzeugs (4) und/oder von wenigstens einer Aufnahmestütze (5) eines Fahrwegs (6), mit einer Aufnahmeeinrichtung (8) zum Aufnehmen der Ladung (2), mit einer Hubeinrichtung (9) zum Anheben und/oder Absenken der Aufnahmeeinrichtung (8) entlang einer Hochrichtung (HR), und mit einem ersten Antrieb (10) zum Antreiben der Aufnahmeeinrichtung (8) relativ zur Hubeinrichtung (9). Erfindungsgemäß weist die Aufnahmeeinrichtung (8) ein von einem zweiten Antrieb (15) entlang einer Querrichtung (QR) antreibbares, insbesondere zwischen einer Ruhestellung und einer Eingreifstellung verstellbares, Eingreifelement (14) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verladestation (1) und ein Verfahren zum Heben und/oder Verladen einer Ladung (2).
Patent DE-102021129842-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: NIEDERMAYER JULIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Es wird eine Fahrzeugklimaanlage mit einer Wärmepumpe/Kältemaschine zum Heizen und zum Kühlen und Entfeuchten der Luft in der Fahrzeugkabine sowie ein Verfahren zum Betreiben dieser Fahrzeugklimaanlage angegeben, die beim Aufheizen der Fahrzeugkabine bei kalten Außentemperaturen mit Abwärme aus dem Verdichter arbeitet und ein Betreiben des Chillers als Wärmeübertrager ermöglicht. Zur Erhöhung der Effizienz von Wärmepumpen/Kältemaschinen ist es bekannt über einen inneren Wärmetauscher (10) den kalten Kältemittelstrom nach der Verdampfereinrichtung (4) durch den warmen Kältemittelstrom nach der Kondensatoreinrichtung (8) aufzuheizen bzw. zu überhitzen. Gemäß der Erfindung wird nun die erste Bypassleitung (22) nicht dem Verdampfereingang, sondern der Wärme aufnehmenden Seite des inneren Wärmetauschers zugeführt. Damit wird die Struktur des inneren Wärmetauschers (10) zum Mischen des heißen Kältemittelteilstroms aus der ersten Bypassleitung (22) mit dem kalten Zweiphasenkältemittelstrom aus der Verdampfereinrichtung (4) und zum Zerkleinern von Kältemitteltropfen genutzt. Alternativ kann auch die innere Struktur der Verdampfereinrichtung (4) zum Zerkleinern von Kältemitteltropfen genutzt werden.
Patent DE-102021130117-A1 (DE)
Title: Diagnosemuster-erzeugungsverfahren und computer
Inventor: UEZONO TAKUMI
IPC: G06F11/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Eine Erhöhung einer Diagnoselast kann abgemildert werden. Eine Diagnosemuster-Erzeugungseinheit erzeugt ein Diagnosemuster, das mehrere Datensätze zur Diagnose, ob ein Verarbeitungsergebnis einer Berechnungsverarbeitung durch eine Teilmenge mehrerer in einem erlernten neuronalen Netz enthaltener Zwischenknoten korrekt ist, aufweist. Eine Zwischenknoten-Berechnungskomponenten-Identifizierungseinheit identifiziert eine Knoten-Kern-Beziehung, wobei es sich um eine Entsprechungsbeziehung zwischen dem Zwischenknoten und einer die Berechnungsverarbeitung des Zwischenknotens ausführenden Berechnungskomponente handelt. Eine Diagnosemuster-Reduzierungseinheit verringert die Anzahl der mehreren Datensätze auf der Grundlage der Knoten-Kern-Beziehung.
Patent DE-102021132833-A1 (DE)
Title: Gaszuführungseinrichtung, System mit einer Gaszuführungseinrichtung sowie Teilchenstrahlgerät mit einer Gaszuführungseinrichtung oder dem System
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/244
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaszuführungseinrichtung (1000) mit einer Zuführungseinheit (1001) zur Zuführung eines gasförmigen Zustands eines ersten Präkursors und/oder eines gasförmigen Zustands eines zweiten Präkursors, einer ersten Leitungseinrichtung (L1) zur Leitung des gasförmigen Zustands des ersten Präkursors an die Zuführungseinheit (1001) und einer zweiten Leitungseinrichtung (L2) zur Leitung des gasförmigen Zustands des zweiten Präkursors an die Zuführungseinheit (1001). Ein erstes Ventil (V1) ist zwischen der ersten Leitungseinrichtung (L1) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Ein zweites Ventil (V2) ist zwischen der zweiten Leitungseinrichtung (L2) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Ein Steuerungsventil (1005) ist mit dem ersten Ventil (V1) verbunden und ist zwischen dem ersten Ventil (V1) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Das Steuerungsventil (1005) ist mit dem zweiten Ventil (V2) verbunden und ist zwischen dem zweiten Ventil (V2) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Das erste Ventil (V1), das zweite Ventil (V2) und/oder das Steuerungsventil (1005) sind/ist als ein Magnetventil ausgebildet.
Patent DE-102021133459-A1 (DE)
Title: Perforierte Wellenlängenmultiplexfilter
Inventor: HAMMOND ALEC
IPC: H01L27/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: Strukturen für ein Wellenlängenmultiplexfilter und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für ein Wellenlängenmultiplexfilter. Die Struktur umfasst eine erste Platte mit einem ersten Umfang, einen ersten Wellenleiterkern, der mit der ersten Platte verbunden ist, und eine Mehrzahl von zweiten Wellenleiterkernen, die mit der ersten Platte verbunden sind. Eine zweite Platte ist angeordnet, um mit der ersten Platte zu überlappen. Die zweite Platte umfasst einen zweiten Umfang und Öffnungen, die innerhalb des zweiten Umfangs verteilt sind. Die Öffnungen der zweiten Platte durchdringen die zweite Platte.
Patent DE-102021202248-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung einschließlich flexibler gedruckter Verdrahtungsplatine und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: AOYAMA SHUNSUKE
IPC: H05B3/34
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine Heizvorrichtung umfasst: eine flexible gedruckte Verdrahtungsplatine, die einen Basisfilm und eine Metallfolie, die auf einer Seite des Basisfilms vorgesehen ist, umfasst, einen Heizschaltungsabschnitt, der aus der Metallfolie gebildet ist und bei Erregung Wärme erzeugt; und einen wärmeleitenden Folienabschnitt, der aus der Metallfolie an einer von dem Heizschaltungsabschnitt entfernten Position gebildet ist und in einem nicht erregten Zustand gehalten wird.
Patent DE-102021203478-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung, aufweisend ein flexibles Flächengebilde, das entlang einer Auszugrichtung an quer zur Auszugrichtung gegenüberliegenden Führungsschienen geführt verlagerbar ist zwischen einer aufgespannten Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition, wenigstens ein Führungsband, das an einem seitlichen Randbereich des flexiblen Flächengebildes angeordnet und wenigstens mittelbar mit dem flexiblen Flächengebilde verbunden ist, wobei das flexible Flächengebilde mittels des wenigstens einen Führungsbands in einer quer zur Auszugrichtung orientierten Querrichtung an wenigstens einer der Führungsschienen gehalten ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine wenigstens in Querrichtung elastisch dehnbare Funktionsanordnung vorhanden, mittels derer das flexible Flächengebilde und das Führungsband mechanisch und elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind, wobei die elektrische Verbindung zur Energieversorgung eines dem flexiblen Flächengebilde zugeordneten elektrischen Verbrauchers eingerichtet ist.Verwendung bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102021208370-A1 (DE)
Title: Katalysatorkomplex für brennstoffzellen und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: SON DAE YONG
IPC: H01M4/88
Filed: 2021-08-03
Abstract: Offenbart werden ein Katalysatorkomplex, der Zellspannungsumkehr in einer Brennstoffzelle unterdrücken kann, und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Der Katalysatorkomplex schließt einen Träger, ein erstes katalytisch aktives Material, das auf dem Träger geträgert ist und eine Platinkomponente umfasst, die eines oder mehrere enthält, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Platin und einer Platinlegierung, und ein zweites katalytisch aktives Material, dass auf dem Träger geträgert ist und eines oder mehrere umfasst, ausgewählt aus einem Edelmetall außer Platin und einem Oxid davon, ein, und der Träger enthält funktionelle Gruppen, die Sauerstoff enthalten.
Patent DE-102021213800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ammoniaksynthese und Anlage zur Herstellung von Ammoniak
Inventor: MIELKE BERND
IPC: C01C1/12
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ammoniaksynthese in einem Synthesekreislauf (1), wobei ein Gasgemisch aufweisend Stickstoff (N2) Wasserstoff (H2) und Ammoniak (NH3) mit einer Fördereinrichtung (2), mit einer Saugseite und einer Druckseite, im Synthesekreislauf (1) zyklisch gefördert wird, wobei Stickstoff (N2) und Wasserstoff (H2) in einem Konverter (3) zumindest teilweise zu Ammoniak (NH3) umgesetzt werden und wobei das Gasgemisch in einer Abkühleinrichtung (4) derart abgekühlt wird, dass Ammoniak (NH3) aus dem Gasgemisch auskondensiert und wobei die Fördereinrichtung (2) eine Saugseite (5) und eine Druckseite (6) aufweist, wobei Wasserstoff zumindest teilweise durch Elektrolyse bereitgestellt wird.Bei einem Verfahren, bei dem die Nutzung fluktuierender erneuerbarer Energien für die Bereitstellung von Wasserstoff in bestehende Anlagenkonzepte integriert werden kann, ist vorgesehen, dass das Gasgemisch in Strömungsrichtung vor der Abkühleinrichtung (4) in einen ersten Teilstrom (7) und einen zweiten Teilstrom (8) aufgeteilt wird, dass der erste Teilstrom (7) durch die Abkühleinrichtung (4) geleitet wird und dass der zweite Teilstrom (8) in einen Bereich in Strömungsrichtung vor der Saugseite (5) der Fördereinrichtung (2) wieder in den Synthesekreislauf (1) eingebracht wird.
Patent DE-102022000652-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Aufbringen von Dichtungsmittel auf eine Innenoberfläche eines Luftreifens
Inventor: SOINI TEEMU
IPC: B29D30/06
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen eines Dichtungsmittels (200) auf eine Innenoberfläche (102) eines Luftreifens (100). Das Verfahren umfasst das Verwenden einer ersten Extrusionsvorrichtung (310), um mindestens einen Teil eines ersten Durchsatzes (210), umfassend Basiselastomer, zu bilden, das Verwenden einer zweiten Extrusionsvorrichtung (320), um mindestens einen Teil eines zweiten Durchsatzes (220), umfassend ein Härtungsmittel, zu bilden, und das Mischen des ersten Durchsatzes (210) mit dem zweiten Durchsatz (220), um das Dichtungsmittel (200) zu bilden. Außerdem wird eine Schicht des Dichtungsmittels (200) auf die Innenoberfläche (102) des Luftreifens (100) mit Hilfe eines Dosierkopfes (410) aufgebracht.
Patent DE-102022004833-A1 (DE)
Title: selbstbetriebener Personenlift
Inventor: HANNOURA MOHAMED
IPC: A61G7/10
Filed: 2022-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstbetriebenen Personenlift (1) als Aufstehhilfe für eine hilfsbedürftige Person (2), bestehend aus mindestens einem Sitzbrett (3) zur Unterstützung der auf dem Sitzbrett (3) sitzenden Person (2), und mit einem das Sitzbrett (3) bewegenden Antrieb (5). Um der hilfsbeürfigen Person eine möglichst hohes Sicherheitsgefühl bei Aufstehen zu vermitteln ist vorgesehen, dass das Sitzbrett (3) zur Untersützung der Person (2) um eine Schwenkachse (8) schwenkt, deren Lage etwa der Lage einer Achse durch die Kniegelenke der Person (2) entspricht.
Patent DE-102022101356-A1 (DE)
Title: Elektrischer kompressor
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: F04B39/12
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein elektrischer Kompressor (10) hat einen Kompressionsteil (12), einen elektrischen Motor (13), einen Inverter (14), ein Gehäuse (11) und eine schalldichte Abdeckung (30, 30A, 30B). Die schalldichte Abdeckung (30, 30A, 30B) hat einen Abdeckabschnitt (31C, 31c, 32c) und einen Überlappungsabschnitt (41, 42, 42A). Der Überlappungsabschnitt (41, 42, 42A) und der Abdeckabschnitt (31C, 31c, 32c) haben jeweils ein Einsetzloch (50A, 51, 52). Das Gehäuse (11) ist mit einem Schaft (20A, 20B, 21, 22), der in das Einsetzloch (50A, 51, 52) eingesetzt ist, und einem Drückteil (60A, 61, 62) versehen, der einen Teil des Überlappungsabschnitts (41, 42, 42A) um das Einsetzloch (50A, 51, 52) herum zu dem Gehäuse (11) hin drückt. Die schalldichte Abdeckung (30, 30A, 30B) ist an dem Gehäuse (11) mit dem Schaft (20A, 20B, 21, 22) und dem Drückteil (60A, 61, 62) angebracht.
Patent DE-102022101666-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Antriebsanordnung
Inventor: VOIT ALEXANDER
IPC: B60K6/387
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridkraftfahrzeuges, sowie eine Antriebsanordnung.
 Die Antriebseinheit (10) ist für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs ausgestaltet und umfasst eine erste elektrische Rotationsmaschine (30) sowie ein Getriebe (90) und eine Rutschkupplung (150), wobei ein Rotor (31) der ersten elektrischen Rotationsmaschine (30) mechanisch mit einem Eingang (231) des Getriebes (90) mittels der Rutschkupplung (150) gekoppelt ist, und wobei die Rutschkupplung (150) zumindest bereichsweise radial sowie axial innerhalb eines vom Rotor (31) der ersten elektrischen Rotationsmaschine (30) radial begrenzten Raums sowie in einem Nassraum (130) des Getriebes (90) angeordnet ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Antriebseinheit wird somit eine sehr bauraumsparende Lösung für elektromotorische Antriebe zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102022102310-A1 (DE)
Title: Entstapelsystem für kartonzuschnitte
Inventor: PATZ DOMINIK
IPC: B65G59/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entstapelsystem (1) für Kartonzuschnitte (2), umfassend mindestens eine Ablegeeinheit (6) für Kartonzuschnitte (2) mit mindestens einer ersten Ablegeposition (32) und einer zweiten Ablegeposition (33), mindestens eine erste Entstapelvorrichtung (3), umfassend ein erstes Stapelmagazin (7) zum Aufnehmen eines ersten Stapels (8) von Kartonzuschnitten (2), ein erstes Rückhaltesystem (9) zum Halten der Kartonzuschnitte (2) in einer ersten Stapelposition (10) und eine erste Transporteinheit (11) mit einem ersten Greifer (12), der dazu konfiguriert ist, mindestens einen ersten Kartonzuschnitt (2`) der ersten Entstapelvorrichtung (3) in der ersten Stapelposition (10) zu ergreifen und den ersten Kartonzuschnitt (2`) in die erste Ablegeposition (32) zu transportieren, eine zweite Entstapelvorrichtung (4), umfassend ein zweites Stapelmagazin (14) zum Aufnehmen eines zweiten Stapels (15) von Kartonzuschnitten (2), ein zweites Rückhaltesystem (16) zum Halten der Kartonzuschnitte (2) in einer zweiten Stapelposition (17) und eine zweite Transporteinheit (18) mit einem zweiten Greifer (19), der dazu konfiguriert ist, mindestens einen zweiten Kartonzuschnitt (2") der zweiten Entstapelvorrichtung (4) in der zweiten Stapelposition (17) zu ergreifen und den zweiten Kartonzuschnitt (2") in die zweite Ablegeposition (33) zu transportieren.
Patent DE-102022103260-A1 (DE)
Title: Laserbauelement
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: H01S5/022
Filed: 2022-02-11
Abstract: Es wird ein Laserbauelement angegeben umfassend- einen Halbleiterlaserchip (1) mit einer Laserfacette (1a), die eine aktive Zone (11) umfasst, und- einem optischen Element (2), das dem Halbleiterlaserchip (1) an der Laserfacette (1a) nachgeordnet ist, wobei- der Halbleiterlaserchip (1) und das optische Element (2) mittels einer Schweißverbindung (3), die frei von Schweißzusatzstoffen ist, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022104279-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: MAKINO TAKAYUKI
IPC: H02K11/40
Filed: 2022-02-23
Abstract: Ein Motor umfasst eine elektrische Entladevorrichtung, die ein leitfähiges Bauglied umfasst. Das leitfähige Bauglied steht mit einer Region der radial äußeren Oberfläche der Welle in Kontakt, die sich in der axialen Richtung entlang der Drehachse, die parallel zu der horizontalen Richtung ist, erstreckt, wobei die Region aus der axialen Richtung betrachtet der vertikal oberen Seite, der vertikal schräg oberen Seite oder der horizontalen Richtung zugewandt ist. Aus der axialen Richtung betrachtet ist die elektrische Entladevorrichtung auf einer Seite und der anderen Seite in einer Richtung, die senkrecht zu der axialen Richtung und parallel zu der horizontalen Richtung ist, bezüglich eines Kontaktabschnitts zwischen der Welle und dem leitfähigen Bauglied angeordnet, oder ist auf einer vertikal schräg oberen Seite bezüglich des Kontaktabschnitts angeordnet. Die elektrische Entladevorrichtung ist ferner auf einer Seite und der anderen Seite in der oben beschriebenen parallelen Richtung bezüglich der Drehachse angeordnet oder ist auf der vertikal schräg oberen Seite bezüglich der Drehachse, aus der axialen Richtung betrachtet, angeordnet.
Patent DE-102022107399-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterie mit hängend getragenem Zwischenboden sowie Kraftfahrzeug mit solch einer Antriebsbatterie
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbatterie (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit mehreren Batteriezellen (3); einem Batteriegehäuse (4), welches die Batteriezellen (3) einhaust, wobei das Batteriegehäuse (4) eine obere und untere Gehäusewand (6, 8) aufweist, und einem Zwischenboden (9), welcher von der unteren Gehäusewand (8) beabstandet ist und von der oberen Gehäusewand (6) getragen wird, wobei der Zwischenboden (9) die Batteriezellen (3) trägt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit solch einer Antriebsbatterie (2).
Patent DE-102022109419-A1 (DE)
Title: Multimode-messsonde
Inventor: O`BRIEN JOSHUA J
IPC: G01R15/12
Filed: 2022-04-19
Abstract: Eine Messsonde zur Erzeugung eines Testsignals für ein Messinstrument enthält einen Sondenkopf, der so aufgebaut ist, dass er mit mindestens einem ersten Testpunkt und einem zweiten Testpunkt einer zu testenden Vorrichtung (DUT) verbunden werden kann, einen Stromdetektor in der Messsonde, der so aufgebaut ist, dass er einen Strom bestimmt, der zwischen dem ersten Testpunkt und dem zweiten Testpunkt des DUT fließt, einen ersten auswählbaren Signalpfad, der bewirkt, dass ein Spannungssignal von dem ersten Testpunkt oder ein Spannungssignal von dem zweiten Testpunkt zu dem Messinstrument als ein ausgewähltes Spannungstestsignal geleitet wird, und einen zweiten auswählbaren Signalpfad, der bewirkt, dass ein Stromsignal von einem Ausgang des Stromdetektors zu dem Messinstrument als ein ausgewähltes Stromtestsignal geleitet wird. Es werden auch Verfahren zum Testen eines DUT unter Verwendung der Messsonde sowie ein System zum Messen von Signalen von einem DUT unter Verwendung der Messsonde beschrieben.
Patent DE-102022110651-A1 (DE)
Title: Kompaktes optisches Spektrometer
Inventor: HÖLTERS STEFAN
IPC: G01J3/12
Filed: 2022-05-02
Abstract: Ein optisches Spektrometer weist eine Anordnung aus wenigstens einem Transmissionsgitter und wenigstens einem Prisma oder Prisma-ähnlichen Körper sowie einen optischen Detektor mit einer oder mehreren Zeilen von Detektorelementen auf. Das Transmissionsgitter und das Prisma oder der Prisma-ähnliche Körper sind dabei so ausgebildet und relativ zum Detektor angeordnet, dass ein aus einer Einfallsrichtung auf die Anordnung auftreffender optischer Strahl beim Durchgang durch die Anordnung in spektrale Komponenten zerlegt und in dem Prisma oder Prisma-ähnlichen Körper an mindestens einer Fläche des Prismas oder Prisma-ähnlichen Körpers reflektiert wird, und in einer Austrittsrichtung aus der Anordnung auf den Detektor auftrifft. Das optische Spektrometer lässt sich ohne weitere Umlenkspiegel in sehr kompakter Bauweise realisieren.
Patent DE-102022112106-A1 (DE)
Title: ANTISPRINGVORRICHTUNG, SITZFUßSTÜTZENVORRICHTUNG UND KINDERSICHERHEITSSITZ MIT DIESEN
Inventor: XIAO XIAOHONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-05-13
Abstract: Eine Antispringvorrichtung weist Folgendes auf: ein Paar feststehende Basisteile, die symmetrisch auf zwei Seiten angeordnet sind, wobei das Paar feststehende Basisteile Gleitschienen, die sich entlang einer Längsrichtung erstrecken, und zwei Seitenwände aufweist, die entlang einer zu der Längsrichtung senkrechten Querrichtung einander gegenüberliegen; ein Ausziehteil, das beweglich in die feststehenden Basisteile eingesteckt ist und entlang der Gleitschiene gleitfähig ist, um sich zwischen einer ausgezogenen Position und einer eingezogenen Position in Bezug auf die feststehenden Basisteile zu bewegen; ein Arretierteil zum Verbinden der feststehenden Basisteile und des Ausziehteils, um eine Position des Ausziehteils in Bezug auf die feststehenden Basisteile zu fixieren; und eine Querstrebe, die an den zwei Seitenwänden angeordnet ist, um zu verhindern, dass die zwei Seitenwände seitlich voneinander versetzt werden.
Patent DE-102022112684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines autonom fahrenden Fahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Steuereinheit und autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60W40/109
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines autonom fahrenden Fahrzeugs (1) mit einem Antriebsaggregat (2) und einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung des Fahrzeugs (1), mit einer ersten Fahrzeugachse (4) mit wenigstens zwei Fahrzeugrädern (5,6), die eine erste Spurweite S1 definieren, und einer parallel zur ersten Fahrzeugachse (4) verlaufenden zweiten Fahrzeugachse (7) mit wenigsten zwei Fahrzeugrädern (8,9), die eine zweite Spurweite S2 definieren, wobei wenigstens die Fahrzeugräder (5,6,8,9) an einer der Fahrzeugachsen (4,7) durch die Steuereinrichtung (3) lenkbar sind, und zwei Fahrzeugräder (5,6,8,9) einer der Fahrzeugachsen (4,7) durch das Antriebsaggregat (2) antreibbar sind.