baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020100769-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, mit einer Dämpfereinrichtung (4) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) und mit einer Reibeinrichtung (30) mit einer Tellerfedermembran (31) und mit einem Membranring (32), wobei der Membranring (32) an dem Eingangsteil (2) oder an dem Ausgangsteil (3) drehfest verbunden angeordnet ist und die Tellerfedermembran (31) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie an dem Ausgangsteil (3) oder an dem Eingangsteil (2) drehfest verbunden angeordnet ist und sich axial unter Vorspannung an dem Membranring (32) abstützt, wobei die Tellerfedermembran (31) in einem radial äußeren Bereich (33) eine Zusatzmasse (34) aufweist.
Patent DE-102020103776-A1 (DE)
Title: Getriebe-Gasturbinentriebwerk
Inventor: BEMMENT CRAIG W
IPC: F02K3/06
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Getriebe-Gasturbinentriebwerk für ein Flugzeug. Beispielausführungsformen umfassen ein Gasturbinentriebwerk (10) für ein Flugzeug, umfassend: einen Triebwerkskern (11), der eine Turbine (19), einen Verdichter (14) und eine Kernwelle (26) umfasst, die die Turbine mit dem Verdichter verbindet; einen Fan (23), der stromaufwärts des Triebwerkskerns angeordnet ist, wobei der Fan eine Vielzahl von Fanschaufeln umfasst; und ein Getriebe (30), das eine Eingabe von der Kernwelle (26) empfängt, um den Fan mit einer niedrigeren Drehzahl als die Kernwelle anzutreiben, wobei das Getriebe (30) ein Übersetzungsverhältnis von etwa 3,6 oder niedriger aufweist, wobei das Gasturbinentriebwerk derart konfiguriert ist, dass ein Strahlgeschwindigkeitsverhältnis zwischen einer ersten Strahlgeschwindigkeit, die aus einem Nebenstromkanal (22) des Triebwerks (10) austritt, und einer zweiten Strahlgeschwindigkeit, die aus einer Auslassdüse (20) des Triebwerkskerns (11) austritt, unter Reisebedingungen in einem Bereich von etwa 1 bis etwa 1,3 liegt.
Patent DE-102020104134-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Hilfskraftlenkung mit einteiliger Sensorwelle und magnetoelastischem Drehmomentsensor
Inventor: HÖDL BENEDIKT
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinheit aufweisend eine einteilige Sensorwelle (17) und eine Drehmomentsensoreinheit (13) zum Erfassen eines in die Sensorwelle (17) eingeleiteten Drehmoments, wobei die Sensorwelle (17) in einem ersten Endbereich einen Verbindungsbereich zum Verbinden mit einem Lenkmittel (3) aufweist, und in ihrem zweiten Endbereich in einem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist, und wobei die Drehmomentsensoreinheit (18) einen magnetoelastischen Drehmomentsensor (25) aufweist und eine auf der Sensorwelle sitzende Hülse (22), die wenigstens zwei magnetisch kodierte Zonen (24) trägt, deren Permeabilität sich in Abhängigkeit von einer mechanischen Belastung verändert, und dass der magnetoelastische Drehmomentsensor (25) dazu ausgelegt ist, eine zum eingeleiteten Drehmoment korrespondierende Magnetfeldänderung zu messen, die durch die wenigstens zwei magnetisch kodierten Zonen (24) hervorgerufen wird.
Patent DE-102020104679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Soft Errors in einem Fahrerassistenzsystem in einem Fahrzeug
Inventor: IVANOV IVAN ILIEV
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-02-21
Abstract: Erfindungsgemäß geschaffen ist ein Verfahren zur Reduzierung von Soft Errors in einem Fahrerassistenzsystem in einem Fahrzeug, das Fahrerassistenzsystem umfassend eine Leiterplatte mit mindestens einem Prozessor und mindestens einem Speicherelement, das Verfahren umfassend: Bestimmen einer Richtung, die einer Flussrichtung eines atmosphärischen Neutronenflusses entspricht; und Anordnen des Speicherelementes auf der Leiterplatte derart, dass die Oberfläche des Speicherelementes im Wesentlichen parallel zu der bestimmten Richtung verläuft.
Patent DE-102020108229-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KIRCHER WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Fahrzeug (1) umfasst einen (2), der von einem Dach (4) überdeckt ist, und eine Batterie zur Versorgung elektrischer Verbraucher in dem Fahrzeug, wobei in dem Dach (4) mindestens ein mit der Batterie des Fahrzeuges verbundener USB-Anschluss (5) zum Anschluss eines mobilen elektronischen Gerätes (16) integriert ist. Dadurch kann auf einfache Weise ein elektronisches Gerät (16) im Bereich einer Windschutzscheibe des Fahrzeuges über einen USB-Stecker (10) angeschlossen werden.
Patent DE-102020108236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Fügeteile
Inventor: HEILMANN LENNERT
IPC: C09J7/21
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen zweier Fügeteile, bei dem die Fügeteile mittels eines zwischen den Fügeteilen vorgesehenen Klebwerkstoffes klebend miteinander verbunden werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines ersten Fügeteils und wenigstens eines zweiten Fügeteils sowie wenigstens eines Klebwerkstoffes mit mindestens einem offenporigen Entlüftungstextil;- Einbringen des Klebwerkstoffes zusammen mit dem offenporigen Entlüftungstextil zwischen den Fügeteilen in einer vorgegebenen Fügezone, so dass das Entlüftungstextil mit einer ersten Flächenseite das jeweilige Fügeteil berührt;- Erstellen eines Vakuumaufbaus derart, dass zumindest die Fügezone mit dem offenporigen Entlüftungstextil unter dem Vakuumaufbau vakuumdicht verschlossen wird;- Evakuieren der Fügezone unter dem Vakuumaufbau einschließlich des offenporigen Entlüftungstextils mittels einer Vakuumpumpe; und- Durchführen eines Aushärteprozesses zum Aushärten des zwischen den Fügeteilen eingebrachten Klebwerkstoffes.
Patent DE-102020111071-A1 (DE)
Title: Zwischenschicht einer Teilstruktur, welche Erhebungen hat, und einer weiteren Teilstruktur mit Füllpartikeln in Aussparungen zwischen den Erhebungen
Inventor: SCHWAB STEFAN
IPC: H01L23/31
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eine Struktur (150) aufweisend eine erste Teilstruktur (152) und eine zweite Teilstruktur (154), welche mit der ersten Teilstruktur (152) gekoppelt ist und welche ein Verbund ist, welcher Füllpartikel (156) in einer Matrix (158) aufweist, wobei eine Oberfläche der ersten Teilstruktur (152) ein Oberflächenprofil mit ersten Erhebungen (160) und ersten Aussparungen (162) hat, welche konfiguriert sind, zumindest einem Teil der Füllpartikel (156) zu ermöglichen, zumindest teilweise in die ersten Aussparungen (162) einzutreten, um dadurch eine Zwischenschicht (164) zu bilden, welche die ersten Erhebungen (160) der ersten Teilstruktur (152) und Füllpartikel (156) in der Matrix (158) der zweiten Teilstruktur (154) aufweist.
Patent DE-102020111404-A1 (DE)
Title: Magnetbasiertes Drehwinkelsensorsystem
Inventor: BACKES ANDREAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-04-27
Abstract: Ein magnetbasiertes Drehwinkelsensorsystem (10) zur Erfassung einer Wellendrehbewegung, umfassend:- eine drehbare Erregereinheit (12), die drehfest an einer Welle (16) montierbar ist und mindestens einen Erregermagneten (18) aufweist, und- eine feststehende Sensoreinheit (14) mit zwei gekreuzt angeordneten Wiegand-Sensormodulen (36a,b) zur Erfassung eines von dem mindestens einen Erregermagneten (18) erzeugten Erregermagnetfelds, ist bekannt.Um ein zuverlässiges und exaktes Drehwinkelsensorsystem (10) zu schaffen, das kostengünstig herstellbar ist und einen relativ geringen radialen Bauraum benötigt, sind die beiden Wiegand-Sensormodule (36a,b) erfindungsgemäß axial beabstandet zueinander angeordnet.
Patent DE-102020112162-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern des betriebs eines autonomen fahrzeugs
Inventor: KIM IN-SU
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-05-06
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs eines autonomen Fahrzeugs sind bereitgestellt, wobei Informationen bezüglich vorausfahrender Fahrzeuge und Umgebungsverkehr-Informationen im autonomen Fahrzeug empfangen werden. Ein Verkehrsfluss der vorausfahrenden Fahrzeuge und eine Zeit, wann eine Verkehrsampelfarbe verändert wird, werden durch die zugeführten Informationen ermittelt und eine maximale Fahrzeuggeschwindigkeit, bei welcher das autonome Fahrzeug in der Lage ist, die Verkehrsampel unter Sicherstellung eines sicheren Abstands zum vorausfahrenden Fahrzeug durch regenerative Bremskraft zu passieren, wird berechnet, um ein Beschleunigungs-/Verzögerungs-Steuersignal zum Anpassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit zu erzeugen. Ein Bremsen wird durchgeführt durch Verteilen von regenerativer Bremskraft und Reibungsbremskraft des autonomen Fahrzeugs gemäß dem Beschleunigungs-/Verzögerungs-Steuersignal.
Patent DE-102020112490-A1 (DE)
Title: Erzeugen von zumindest einer Testanweisung zur Durchführung eines Tests mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: PETSCH SUSANNE
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von zumindest einer Testanweisung zur Durchführung eines Tests mit einem Kraftfahrzeug für einen menschlichen Tester des Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, eine maschinenlesbare Beschreibung des Tests entgegenzunehmen, in Abhängigkeit von der maschinenlesbaren Beschreibung des Tests eine virtuelle, ausführbare Simulation des Tests zu erzeugen, und in Abhängigkeit von der virtuellen, ausführbaren Simulation des Tests zumindest eine Testanweisung für den menschlichen Tester zu erzeugen.
Patent DE-102020115221-A1 (DE)
Title: Extension Ladesäulenanschluss
Inventor: SEDLMAIER-FUCHS ANETTE
IPC: B60L53/31
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zur Extension eines Ladesäulenanschlusses, die Vorrichtung (100) aufweisend eine Standsäule (110), eingerichtet zur Aufnahme eines oder mehrerer horizontal ausfahrbarer teleskopischer Arme (120), sowie einen oder mehrere teleskopische Arme (120), ein teleskopischer Arm (120) umfassend eine ausfahrbare Anordnung eines oder mehrerer ineinanderschiebbarer teleskopischer Elemente (121-123), sowie eine oder mehrere Ladedosen (130), angeordnet in einer radialen Position an einem oder mehreren der teleskopischen Elemente (121-123), der teleskopische Arm (120) in einer Ausgestaltung weiter umfassend eine distale Schnittstelle (140) an einer distalen Stirnseite (145) des äußeren teleskopischen Elements (123) zur Verbindung mehrerer Vorrichtungen (100) untereinander. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung von Vorrichtungen (100).
Patent DE-102020115882-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Plausibilitätsprüfung beim Verkauf loser Waren in identifizierbaren Verpackungen
Inventor: WENZEL MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren für eine Plausibilitätsprüfung beim Verkauf loser Waren in identifizierbaren Verpackungen (11) unter Nutzung elektronischer Systeme, bei dem Verpackungs- und Wareneigenschaften aus elektronischen Verzeichnissen (4, 5, externe Datenquellen) ausgelesen, informationstechnisch verarbeitet und dem Kassenpersonal und/oder einem Softwaresystem als Grundlage für eine Plausibilitätsprüfung (15) bereitgestellt werden, wobei ein Vergleich der vom Kunden vorgelegten, mit Ware (11a) gefüllten Verpackung (11) mit den gespeicherten Verpackungs- und Wareneigenschaften erfolgt.
Patent DE-102020118371-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Ringelektrode mit mehreren Öffnungen
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine Ringelektrode (10), umfassend die folgenden Schritte:(a) Bereitstellen eines Außenelements (11), welches ein Außenrohr (12) umfasst; (b) Bereitstellen eines ersten Innenelements (13), welches ein erstes Innenrohr (14) mit einem ersten Kern (15) aus einem Opfermaterial umfasst, wobei ein Material des Außenelements (11) und ein Material des ersten Innenelements (13) eine zueinander ähnliche Mikrostruktur aufweisen; (c) Bereitstellen eines zweiten Innenelements (16), welches einen zweiten Kern (17) aus einem Opfermaterial umfasst; (d) Bilden eines Verbundrohres durch Anordnen des ersten Innenelements (13) und des zweiten Innenelements (16) innerhalb des Außenelements (11), wobei das erste Innenelement (13) und das zweite Innenelement (16) exzentrisch zueinander angeordnet sind; (e) Ziehen des Verbundrohres in eine Längsrichtung des Verbundrohres, wobei das Material des Außenelements (11) und das Material des ersten Innenelements (13) eine zueinander ähnliche Mikrostruktur beibehalten; (f) Abtrennen einer Verbundrohrscheibe von dem Verbundrohr; (g) Entfernen des Opfermaterials des ersten Kerns (15); und (h) Entfernen des Opfermaterials des zweiten Kerns (17), um eine Kontaktierungsöffnung (2) in der Ringelektrode (10) zu erhalten.
Patent DE-102020123917-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Schaltanordnung
Inventor: BEYER ROBIN
IPC: F16H63/30
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1), zum Einkuppeln und Auskuppeln einer elektrischen Maschine (2) in einen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei die elektrische Maschine (2) einen Stator (5) und einen Rotor (6) umfasst, wobei der Rotor (6) über einen Rotorträger (7) drehmomentübertragend mit einer drehbar in einem Motorgehäuse (10) gelagerten Motorwelle (8) verbunden ist und die Motorwelle (8) koaxial zu einer Kopplungswelle (9), insbesondere einer Getriebewelle, angeordnet ist,wobei die Kupplungsanordnung (1) ferner einen elektrisch betreibbaren Differenzaktor (11) aufweist, welcher mit einer axial gegenüber der Motorwelle (8) verschiebbaren Schiebemuffe (12) so gekoppelt und betreibbar ist, dass in einer ersten Betriebsstellung des Differenzaktors (11) die Schiebemuffe (12) im drehmomentübertragenen Eingriff mit der Kopplungswelle (9) steht und in einer zweiten Betriebsstellung des Differenzaktors (11) die Schiebemuffe (12) nicht in einem drehmomentübertragenden Eingriff mit der Kopplungswelle (12) befindlich ist.
Patent DE-102020128410-A1 (DE)
Title: Kabelrichtvorrichtung
Inventor: YANG AN
IPC: H02G1/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Kabelrichtvorrichtung (200), die zum Richten eines Kabels geeignet ist, umfasst eine Vielzahl von Kabelrichteinheiten (100, 100', 100"), die in Reihe geschaltet sind. Jede der Kabelrichteinheiten umfasst eine Basis (1), zwei Reihen von Rollen (2, 3), die auf der Basis (1) montiert und so konfiguriert sind, dass sie miteinander zusammenwirken, um einen Presspfad zu definieren, der sich in einer Reihenrichtung erstreckt, wobei das Kabel durch die zwei Reihen von Rollen (2, 3) gepresst wird, während es den Presspfad durchläuft; und einen oder zwei Befestigungsrahmen (4, 5), die an wenigstens einem Ende der gegenüberliegenden Enden der Basis (1) in Reihenrichtung angeordnet sind. Zwei beliebige benachbarte Kabel-Presseinheiten (100, 100', 100") werden durch zwei benachbarte Befestigungsrahmen (4, 5) zusammengefügt, so dass die Mittellinien (A) der Presspfade zweier benachbarter Kabel-Presseinheiten miteinander ausgerichtet sind. Die Vielzahl von Kabelrichteinheiten der Kabelrichtvorrichtung sind in Reihe geschaltet, wodurch die Montagehaltung der Kabelrichteinheit flexibel verändert werden kann, um das Kabel in verschiedene radiale Richtungen des Kabels zu pressen.
Patent DE-102020128534-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske und Verfahren zur Herstellung einer Atemschutzmaske
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Atemschutzmaske (10) umfasst einen Maskenkörper (12) aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial, der über mindestens ein Haltemittel (13) an einer Person fixierbar ist, wobei der Maskenkörper (12) mindestens eine Falte (11) aus dem Filtermaterial aufweist, wobei die mindestens eine Falte (11) über eine Prägung (14) des Filtermaterials fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Atemschutzmaske (10), bei dem Falten (11) in dem Filtermaterial durch eine Prägung (14) fixiert werden.
Patent DE-102020129102-A1 (DE)
Title: Füllorgan und Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: NEUBER ANDREAS
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-11-04
Abstract: Füllorgan (10) und Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei das Füllorgan (10) aufweist: einen ersten Produktweg (W1) mit einem ersten Produktanschluss (31) zur Anbindung an eine erste Produktzuleitung (131), einem ersten Produktauslauf (53a) zum Einleiten des Füllprodukts in den Behälter und einer ersten Produktleitung (34), die den ersten Produktanschluss (31) und den ersten Produktauslauf (53a) in Fluidkommunikation versetzt; einen zweiten Produktweg (W2) mit einem zweiten Produktanschluss (32) zur Anbindung an eine zweite Produktzuleitung (132), einem zweiten Produktauslauf (53b) zum Einleiten des Füllprodukts in den Behälter und einer zweiten Produktleitung (35), die den zweiten Produktanschluss (32) und den zweiten Produktauslauf (53b) in Fluidkommunikation versetzt; wobei der erste Produktweg (W1) eingerichtet ist, um das Füllprodukt über den ersten Produktauslauf (53a) in einem ersten Füllproduktstrahl in den Behälter einzuleiten, und der zweite Produktweg (W2) eingerichtet ist, um das Füllprodukt über den zweiten Produktauslauf (53b) in einem zweiten Füllproduktstrahl, der sich vom ersten Füllproduktstrahl unterscheidet, in den Behälter einzuleiten.
Patent DE-102020129778-A1 (DE)
Title: Der pferdefreundliche Reitsporen
Inventor: BIEROTTE MATTHIAS
IPC: A43C17/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sporenbügel (10), der im Wesentlichen mit zwei Schenkeln (11; 12) und einem U-förmigen Bügelteil (13) ausgeführt ist, bei dem das hintere Bügelteil (13) durch entsprechende Verlängerung bzw. Verbreiterung einen gesamten Sporen (20) bildet. Dieser Sporen (20) ist vorzugsweise nach außen abgerundet ausgeführt.
Patent DE-102020130372-A1 (DE)
Title: Lastablenksystem für kleine überlappungsstösse
Inventor: NAYAK ASHISH
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-11-17
Abstract: Strukturelle Anordnung für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen, der eine obere Frontschiene, eine Rahmenschiene und eine vordere Scharniersäule aufweist, wobei sich die Rahmenschiene parallel zu einer Fahrzeugkarosserieachse und die vordere Scharniersäule senkrecht zur Fahrzeugkarosserieachse erstreckt, wobei die Rahmenschiene eine Umlenkrolle aufweist, und mit einem Lastablenksystem, das ein Lastelement aufweist, das an einem ersten Befestigungspunkt mit der oberen Frontschiene verbunden ist, an einem abnehmbaren Befestigungspunkt mit der Rahmenschiene verbunden ist und an einem nicht abnehmbaren Befestigungspunkt mit der vorderen Scharniersäule verbunden ist, so dass sich das Seilelement im allgemeinen in Längsrichtung entlang der Rahmenschiene erstreckt. Das Lastelement läuft um die Umlenkrolle vom ersten Befestigungspunkt zum abnehmbaren Befestigungspunkt und definiert einen Lastpfad zwischen der oberen Frontschiene und der vorderen Scharniersäule unter Ausnutzung der Festigkeit der Rahmenschiene.
Patent DE-102020133098-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: GRIMM MATTHIAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (1) eines Fahrzeugs zur Steuerung mehrerer Funktionen, darunter mindestens einer sicherheitsrelevanten Funktion, wobei das Steuergerät (1) mindestens eine mehrlagige Leiterplatte (2) aufweist, wobei die wenigstens eine Leiterplatte (2, 2') aus schichtförmig übereinander angeordneten und miteinander verklebten oder verschmolzenen Leiterplatinen (4, 8, 12, 16, 20) besteht, wobei die Leiterplatinen (4, 8, 12, 16, 20) mit Leiterbahnen (6a, 6b, 6c, 6d; 10a, 10b, 10c, 10d; 14a, 14b, 14c; 18a, 18b, 18c, 18d) versehenen sind, und bei dem die wenigstens eine Leiterplatte (2) mit aktiven und/oder passiven elektronischen Bauteilen (26, 28) bestückt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leiterbahnen (10a, 18a-18d) mindestens eines Schaltkreises zur Steuerung der sicherheitsrelevanten Funktion auf innen innerhalb der Leiterplatte (2) liegenden Leiterplatinen (8, 16) angeordnet sind, und dass die diesem mindestens einen Schaltkreis zugeordneten elektronischen Bauteile (26, 28) innerhalb der Leiterplatte (2) zwischen innen liegenden Leiterplatinen (8, 16) eingebettet sind. Hierdurch ist der Schaltkreis zur Steuerung der sicherheitsrelevanten Funktion auf einfache und kostengünstige Weise vor einer mechanischen Beschädigung und dem Kontakt mit elektrisch leitfähigen oder korrosiven Flüssigkeiten geschützt.
Patent DE-102020133184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsvorrichtung zum Herstellen einer Beschichtung auf einem Wabenkörper einer Abgasreinigungseinrichtung
Inventor: RABUSER MICHAEL
IPC: B01J37/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsvorrichtung (1) zum Herstellen einer Beschichtung auf einem Wabenkörper (2) einer Abgasreinigungseinrichtung (3) aus einem pulverförmigen Beschichtungsmaterial, wobei während eines Beschichtungsvorgangs das Beschichtungsmaterial in einer Fluidleitung (9) der Beschichtungsvorrichtung (1) mit einem in Richtung des Wabenkörpers (2) geförderten Trägerfluid vermischt wird, aus welchem das Beschichtungsmaterial bei einem Durchströmen des Wabenkörpers (2) zur Ausbildung der Beschichtung abgeschieden wird. Dabei ist vorgesehen, dass nach dem Beschichtungsvorgang ein Reinigungsvorgang durchgeführt wird, während welchem ein in der Beschichtungsvorrichtung (1) auf einer Oberfläche vorliegender Rückstand des Beschichtungsmaterials mittels einer in Richtung einer Längsmittelachse (10) der Fluidleitung (9) in dieser verlagerbar angeordneten Reinigungslanze (8) zumindest teilweise von der Oberfläche abgelöst wird.
Patent DE-102020202934-A1 (DE)
Title: Sortierförderer sowie Modul für einen Sortierförderer
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G47/34
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Sortierförderer zum Sortieren von Stückgütern, insbesondere Quergurtsorter, umfasst eine Mehrzahl von Modulen (6), die über standardisierte Schnittstellen mechanisch miteinander verbindbar sind. Im Hinblick auf einen vereinfachten Aufbau des Sortierförderers ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Module (6) dahingehend vorkonfektioniert sind, dass Versorgungsleitungen (14, 15, 16) des Sortierförderers (5) in die Module (6) integriert sind.
Patent DE-102020202950-A1 (DE)
Title: Brenner zum Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemischstroms sowie Heizgerät mit einem solchen Brenner
Inventor: COLLINS TOM
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Brenner zum Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemischstroms, umfassend einen fluiddurchströmbaren Mischer zum Erzeugen des Brennstoff-Luft-Gemischstroms durch Zusammenführen eines Brennstoffstroms mit einem Luftstrom, wobei der Mischer zumindest eine Brennstofföffnung zum Einleiten des Brennstoffstroms in den Luftstrom aufweist; eine Brenneroberfläche zum räumlichen Stabilisieren einer Verbrennung des Brennstoff-Luft-Gemischstroms an zumindest einer Gemischöffnung in der Brenneroberfläche; und einen Gemischkanal zum gemischleitenden Verbinden von Mischer und Brenneroberfläche. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge einer Gemischströmungsstrecke, gemessen zwischen der Brennstofföffnung und der Gemischöffnung, im Bereich eines Neunfachen bis Elffachen, bevorzugt im Bereich eines Neuneinhalbfachen bis Zehneinhalbfachen, besonders bevorzugt im Bereich eines Zehnfachen, einer Detonationszellengröße für ein stöchiometrisches Brennstoff-Luft-Gemisch unter Brennerbetriebsbedingungen liegt.