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Patent DE-102019216061-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum elektrischen Verbinden eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Elektrokraftfahrzeugs oder eines Hybridelektrokraftfahrzeugs, mit einer Ladevorrichtung für elektrischen Strom
Inventor: HOGREFE OLIVER
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum elektrischen Verbinden eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eines Elektrokraftfahrzeugs (12) oder eines Hybridelektrokraftfahrzeugs, mit einer Ladevorrichtung (11) für elektrischen Strom vorgeschlagen, wobei die Ladevorrichtung (11) ein Ladekabel (14) mit einem ersten Kontaktelement (15) umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (10) ein zweites Kontaktelement (16) umfasst, wobei das zweite Kontaktelement (16) für eine elektrische Kontaktierung mit dem ersten Kontaktelement (15) ausgebildet ist, wobei eine relative Positionierung und/oder Ausrichtung des ersten Kontaktelements (15) und des zweiten Kontaktelements (16) zueinander in einer Vertikalrichtung (19) und in einer Horizontalebene (20) erfolgt, wobei die relative Positionierung und/oder Ausrichtung autonom oder automatisiert, insbesondere ohne menschlichen Eingriff, erfolgt, wobei für die relative Positionierung und/oder Ausrichtung in der Vertikalrichtung (19) das erste Kontaktelement (15) der Ladevorrichtung (11) in der Vertikalrichtung (19) verfahren wird, und wobei für die relative Positionierung und/oder Ausrichtung in der Horizontalebene (20) das Kraftfahrzeug (10) automatisiert oder autonom Fahrmanöver ausführt.
Patent DE-102020003035-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssteuervorrichtung und werkzeugmaschine
Inventor: ZAIMA NORIHIKO
IPC: G05B19/416
Filed: 2020-05-20
Abstract: Durch die vorliegende Offenbarung sollen eine Bearbeitungssteuervorrichtung und eine Werkzeugmaschine bereitgestellt werden, die zum Einstellen eines Bearbeitungszeitrahmens bei gleichzeitigem Unterbinden einer Verringerung der Bearbeitungsgenauigkeit geeignet sind. Eine Bearbeitungssteuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Bearbeitungsschritt-Extraktionseinheit, die ein Bearbeitungsprogramm zur Extraktion mehrerer Bearbeitungsschritte analysiert, in denen jeweils eine Vorschubgeschwindigkeit eines Werkzeugs veränderbar ist; eine Vorrang-Einstelleinheit, die einen Vorrang der von der Bearbeitungsschritt-Extraktionseinheit extrahierten Bearbeitungsschritte einstellt; eine Bearbeitungszeitrahmen-Berechnungseinheit, die entsprechend dem Bearbeitungsprogramm einen Bearbeitungszeitrahmen jedes der Bearbeitungsschritte berechnet; und eine Einstellwert-Änderungseinheit, die Einstellwerte der Vorschubgeschwindigkeiten der Werkzeuge in absteigender Reihenfolge des von der Vorrang-Einstelleinheit eingestellten Vorrangs so ändert, dass sich eine Summe der von der Bearbeitungszeitrahmen-Berechnungseinheit berechneten Bearbeitungszeitrahmen einem Sollwert nähert.
Patent DE-102020004122-A1 (DE)
Title: Bezahlsystem, münzregister, teilnehmereinheit, transaktionsregister, überwachungsregister und verfahren zum bezahlen mit elektronischen münzdatensätzen
Inventor: SEIDEMANN WOLFRAM
IPC: G06Q20/10
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bezahlsystem zum Bezahlen mit elektronischen Münzdatensätzen aufweisend ein Münzregister, eingerichtet zum Registrieren der elektronischen Münzdatensätzen; Teilnehmereinheiten, eingerichtet zum Ausführen von Bezahltransaktionen durch Übertragen der elektronischen Münzdatensätze und zum Senden von Status- und Registrierungsanforderungen betreffend die elektronischen Münzdatensätze an das Münzregister und ein Überwachungsregister, eingerichtet zum Auswerten von Überwachungsdatensätzen betreffend die Bezahltransaktionen, wobei ein Überwachungsdatensatz im Überwachungsregister aus zumindest einem Registerdatensatz und zumindest einem Transaktionsdatensatz gebildet wird, wobei der zumindest eine Registerdatensatz von dem Münzregister bereitgestellt wird und wobei der zumindest eine Transaktionsdatensatz von einer Transaktionsdatensatzquelle und/oder dem Münzregister bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Münzregister, ein Überwachungsregister, ein Transaktionsregister, eine Teilnehmereinheit und ein Verfahren zum Bezahlen mit elektronischen Münzdatensätzen.
Patent DE-102020106453-A1 (DE)
Title: Passivierungsschichten für Halbleiter-Bauelemente
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es werden eine Struktur eines Halbleiter-Bauelements mit Passivierungsschichten auf aktiven Bereichen von FET-Bauelementen und ein Verfahren zum Herstellen des Halbleiter-Bauelements offenbart. Das Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: ein Substrat; erste und zweite Source-/Drain(S/D)-Bereiche, die auf dem Substrat angeordnet sind; nanostrukturierte Kanalbereiche, die zwischen den ersten und den zweiten S/D-Bereichen angeordnet sind; eine Passivierungsschicht; und eine Nanosheet(NS)-Struktur, die die nanostrukturierten Kanalbereiche umschließt. Die S/D-Bereiche weisen jeweils einen Stapel von ersten und zweiten Halbleiterschichten, die in einer wechselnden Konfiguration angeordnet sind; und einen Epitaxialbereich auf, der auf dem Stapel von ersten und zweiten Halbleiterschichten angeordnet ist. Ein erster Teil der Passivierungsschicht ist zwischen dem Epitaxialbereich und dem Stapel von ersten und zweiten Halbleiterschichten angeordnet, und ein zweiter Teil der Passivierungsschicht ist auf Seitenwänden der nanostrukturierten Kanalbereiche angeordnet.
Patent DE-102020106782-A1 (DE)
Title: Neue kernlose architektur und verarbeitungsstrategie für emib-basierte substrate mit hoher genauigkeit und hoher dichte
Inventor: SUN ZHOU XIAO DI
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen Halbleiter-Packages und ein Verfahren zum Bilden der Halbleiter-Packages. Ein Halbleiter-Package umfasst eine Mehrzahl von leitfähigen Schichten über einem Package-Substrat. Die leitfähigen Schichten umfassen eine erste leitfähige Schicht und Erste-Ebene-Verbindungen (FLIs) in dem Package-Substrat. Das Halbleiter-Package umfasst auch ein Lötresist, das die FLIs umgibt, wobei das Lötresist eine obere Oberfläche aufweist, die im Wesentlichen koplanar zu oberen Oberflächen der FLIs ist, eine Brücke, die direkt mit der ersten leitfähigen Schicht mit Löthöckern gekoppelt ist, wobei die erste leitfähige Schicht mit den FLIs gekoppelt ist, und ein Dielektrikum über den leitfähigen Schichten, der Brücke und dem Lötresist des Package-Substrats. Die Brücke kann eine eingebettete Multi-Die-Verbindungbrücke (EMIB) sein. Die erste leitfähige Schicht kann erste leitfähige Anschlussflächen und zweite leitfähige Anschlussflächen umfassen. Die FLIs können erste leitfähige Vias, zweite leitfähige Vias, Diffusionsschichten und dritte leitfähige Anschlussflächen umfassen.
Patent DE-102020111945-A1 (DE)
Title: Rücksaugventil
Inventor: INOUE ATSUSHI
IPC: F16K23/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Erfindungsgemäß gilt es einen Defekt zu verhindern, bei welchem Partikel wie beispielsweise Verunreinigungen in eine Flüssigkeit einströmen, die von einem Einströmweg einströmt und aus einem Ausströmweg ausströmt. Es ist ein Rücksaugventil vorgesehen umfassend: ein Gehäuseteil; ein Ventilelementteil; ein Membranteil; einen Öffnungs-/Schließmechanismus, der das Ventilelementteil und ein Ventilsitzteil zur Anlage aneinander bringt oder das Ventilelementteil und das Ventilsitzteil voneinander trennt, um zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand umzuschalten; und einen Rücksaugmechanismus, der das Membranteil in eine Richtung bewegt, in der sich das Membranteil von dem Ventilsitzteil trennt, um ein Volumen einer Ventilkammer zu vergrößern. Das Ventilelementteil und das Membranteil sind einstückig geformt, der Öffnungs-/Schließmechanismus ist in einem Nebenraum angeordnet, und das Ventilelementteil und der Öffnungs-/Schließmechanismus sind in dem Nebenraum verbunden.
Patent DE-102020113695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffschlauches und Kunststoffschlauch
Inventor: HEIJDEN ADHY VAN DER
IPC: B29C48/32
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines extrudierten Schlauchs, wobei der Schlauch aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet wird, welches in flüssiger oder pastöser Form aus einer Matrize ausgepresst wird, wobei ein Rohmaterial einem Extruder zugeführt wird und im Extruder verflüssigt und verdichtet sowie ggf. entgast wird, wobei das Rohmaterial und/oder der Schlauch mit einem Fluid vor und/oder nach der Extrusion gespült wird.
Patent DE-102020116393-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: HATTORI RYO
IPC: B62D23/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Entweder eine Frontsäule, die an einer Vorderseite eines Fahrzeugs angeordnet ist und sich entlang einer vertikalen Richtung erstreckt, oder eine Hecksäule, die an einer Rückseite des Fahrzeugs angeordnet ist und sich entlang der vertikalen Richtung erstreckt, umfasst einen ersten Rahmen (1) und einen zweiten Rahmen (2), der hinter dem ersten Rahmen (1) angeordnet ist, und obere Abschnitte des ersten Rahmens (1) und des zweiten Rahmens (2) erstrecken sich entlang einer Längsrichtung, um Rahmen eines Dachs zu bilden.
Patent DE-102020118436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Menge eines in einer Batteriezelle befindlichen Gases
Inventor: RUMBERG BJÖRN
IPC: G01F22/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Menge eines in einer Batteriezelle (1) befindlichen Gases (21), wobei die Batteriezelle (1) ein Ausgangsvolumen hat, und das Verfahren wenigsten die folgenden Schritte aufweist:a) Eintauchen der Batteriezelle (1) in eine nichtleitende Flüssigkeit (3) mit definierter Dichte unter einem ersten Umgebungsdruck (19);b) Erzeugen einer Hebekraft, die einer Abtriebskraft der Batteriezelle (1) entgegengerichtet ist;c) Änderung des Umgebungsdrucks auf einen zweiten Umgebungsdruck (19) und messen einer vom Umgebungsdruck (19) abhängigen Auftriebskraft der Batteriezelle (1) in der nichtleitenden Flüssigkeit (3);d) Ermitteln der Menge des in der Batteriezelle (1) befindlichen Gases (21) unter Berücksichtigung des ersten und zweiten Umgebungsdrucks, der für diese Umgebungsdrücke ermittelten Auftriebskräfte, einer Temperatur der nichtleitenden Flüssigkeit (3) und der Dichte der Flüssigkeit.
Patent DE-102020120760-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage
Inventor: HEES MARKUS
IPC: B30B15/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage (10), insbesondere Presswerk, zur Herstellung von Werkstücken mittels Umformung, mit einer Presse (12) mit mindestens einem Pressentisch (14), mindestens einem Werkzeug (16) für den Pressentisch (14) und einer Krananlage mit mindestens einem Kran mit einem Werkzeuggreifer (18) zum Greifen des Werkzeugs (16), dadurch gekennzeichnet, dass an der Presse (12) und/oder an dem Werkzeuggreifer (18) jeweils mindestens ein Sensor (20, 34, 36, 44) zur Überwachung eines Umgebungsbereichs (26) angeordnet ist, wobei der Sensor (20, 34, 36, 44) drahtlos oder drahtgebunden mit einer Steuerung für den Kran und/oder die Krananlage verbunden ist.
Patent DE-102020125486-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungssystem und Aufzeichnungsträger, der Informationsverarbeitungsprogramm aufzeichnet
Inventor: BANDAI HIROYUKI
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist: von jedem von zwei oder mehr Fahrzeugen Bildinformationen zu empfangen, die von einer an einem Fahrzeug installierten Bildaufnahmevorrichtung aufgenommen wurden, und Fahrzeuginformationen, die Positionsinformationen des Fahrzeugs umfassen; in einem Fall, in dem ein gefährlich gefahrenes Fahrzeug durch Fahrzeuge erfasst wurde, ein Prioritätslevel einer Bildverarbeitung für Bildinformationen, die von den Fahrzeugen aufgenommen wurden, die das gefährlich fahrende Fahrzeug erfassen, gemäß einer vorgegebenen Bedingung zu etablieren; und basierend auf den Bildinformationen eine Bildverarbeitung durchzuführen, um eine Eigenschaft eines gefährlich gefahrenen Fahrzeugs entsprechend dem etablierten Prioritätslevel zu identifizieren.
Patent DE-102020126567-A1 (DE)
Title: Anordnung zweier benachbart zueinander angeordneter Auszugssperren an einem Koppelteil und Möbel
Inventor: NEUMANN TIMO
IPC: E05B65/463
Filed: 2020-10-09
Abstract: Es wird eine Anordnung von Auszugssperren (3, 4) für in einem Möbelkorpus übereinander angeordnete Schubladen und einem Koppelteil (5) zur Kopplung der Auszugssperren (3, 4) bereitgestellt. Jede der Auszugssperren (3, 4) weist mehrere in einer Führung (31, 41) verschiebbar geführte Sperrschieber (32, 42) mit jeweils einem aus der Führung (31, 41) vorstehenden Anschlag (33, 43) auf, einen in der Führung (31, 41) verschiebbar geführten Sperranschlag (34, 44), je Schublade ein Stellelement (35, 45), das um eine zur Auszugsrichtung (x) und zur Längsachse der Führung (31, 41) senkrechte Schwenkachse (37, 47) durch Ausziehen der Schublade um einen Schwenkwinkel (a) verschwenkbar in der Führung (31, 41) verschiebbar angeordnet ist, wobei jedes der Stellelemente (35, 45) an einem zugeordneten Anschlag (33, 43) eines der Sperrschieber (32, 42) anliegt und durch Verschwenken eines der Stellelemente (35, 45) der zugeordnete Sperrschieber (32, 42) verschiebbar ist, wobei ein Verschieben eines der Sperrschieber (32, 42) in der Führung (31, 41) ein Verschieben der weiteren Sperrschieber (32, 42) sperrt, wobei das Koppelteil (5) eine Wippe (51) mit Koppelarmen (52, 53) aufweist, die in einen Verschiebebereich der Sperranschläge (34, 44) der Auszugssperren (3, 4) vorsteht, wobei die Wippe (51) durch Verschwenken eines der Stellelemente (3) derart verschwenkbar ist, dass ein Verschieben des Sperranschlags (34, 44) der anderen der Auszugssperren (3, 4) blockiert ist.
Patent DE-102020127734-A1 (DE)
Title: Zellanordnung, Energiespeicher sowie Verfahren zum Herstellen einer Zellanordnung
Inventor: RAUBITSCHEK CHRISTIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-10-21
Abstract: Zellanordnung, insbesondere Zellmodul, umfassend eine Vielzahl von Energiespeicherzellen, wobei die Zellgehäuse der Energiespeicherzellen Markierungen aufweisen, und wobei die Energiespeicherzellen entsprechend der Markierungen ausgerichtet oder positioniert sind.
Patent DE-102020129580-A1 (DE)
Title: Pfosten zum Verankern einer Schutzeinrichtung im Erdreich
Inventor: GOERGEN VOLKER
IPC: E01F15/04
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ein Pfosten (2) zum Verankern einer Schutzeinrichtung (1) im Erdreich (3) weist einen länglichen Grundkörper (4) auf, der einen zum Halten der Schutzeinrichtung (1) dienenden Halteabschnitt (5) und einen zur Verankerung im Erdreich (3) vorgesehenen Verankerungsabschnitt (6) aufweist. Der Verankerungsabschnitt (6) weist wenigstens zwei seitlich von dem länglichen Grundkörper (4) nach außen ragende Verankerungselemente (7) auf.
Patent DE-102020131915-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (5) und einer Brennkraftmaschine (1), deren Kraftabgabewelle (10) über zwei lastschaltbare Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend entweder auf eine erste Antriebswelle (7) oder auf eine zweite Antriebswelle (9) eines Doppelkupplungsgetriebes (3) abtreibt, wobei mittels der Antriebswellen (7, 9) entweder ein erstes Teilgetriebe (I) oder ein zweites Teilgetriebe (II) aktivierbar ist, und wobei auf den beiden Antriebswellen (7, 9) sowie einer dazu achsparallelen Abtriebswelle (13) in genau drei Radebenen (R1 bis R3) Fest- und Loszahnräder angeordnet sind, die unter Bildung von vier verbrennungsmotorischen Gängen (1, 2, 3, 4) zu Zahnradsätzen zusammengefasst sind, in denen die Loszahnräder mittels Schaltelementen (SE1, SE2) mit den jeweiligen Wellen (7, 9, 13) kuppelbar sind. Erfindungsgemäß weist das Doppelkupplungsgetriebe (3) zusätzlich zu den drei Radebenen (R1 bis R3) eine Vorgelege-Radebene (V) mit einem abtriebsseitigen Vorgelege-Zahnrad (16) auf der Abtriebswelle (13) und einem damit kämmenden antriebsseitigen Vorgelege-Zahnrad (20) auf der Antriebswelle (7) auf. Die Elektromaschine (5) wirkt über die Vorgelege-Radebene (V) auf das Doppelkupplungsgetriebe (3) ein.
Patent DE-102020133773-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse
Inventor: SCHALENBACH MAXIMILIAN
IPC: C01B3/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verfahren zur Elektrolyse, wobei H2O mit einer Anode (2) in Kontakt gebracht wird und ein Katholyt mit einer Kathode (3) in Kontakt gebracht wird, wobei der Katholyt einen Hilfsstoff enthält, wobei eine elektrische Spannung zwischen der Anode (2) und der Kathode (3) angelegt wird, so dass an der Anode (2) Sauerstoff gebildet wird und der Hilfsstoff an der Kathode (3) reduziert wird, und wobei Protonen und der reduzierte Hilfsstoff mit einem Katalysator (4) in Kontakt gebracht werden, so dass der reduzierte Hilfsstoff oxidiert wird und aus den Protonen Wasserstoff gebildet wird.Durch den Hilfsstoff kann die Elektrolyse unter niedrigem Druck durchgeführt werden und dennoch Wasserstoff bei hohem Druck erhalten werden. Das erleichtert die Konstruktion der Elektrolysezelle und verhindert eine effizienzmindernde Gasquerpermeation.
Patent DE-102020134388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Verschmutzungen und/oder von Anbackungen in einer Kammer und Vorrichtung zum Absprengen von Verschmutzungen und/oder von Anbackungen in einer Kammer
Inventor: KERIMOGLU MUSTAFA
IPC: F42D3/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Verschmutzungen und/oder von Anbackungen in einer Kammer, vorzugsweise in einer Brennkammer oder in einer Kammer eines Abhitzekessels, mit darin angeordneten und ein Bündel bildenden Rohrleitungen, mittels Sprengung, wobei eine Hülse (1), in der ein, vorzugsweise als Sprengschnur ausgebildetes, Sprengmittel (2) angeordnet ist, in den zu sprengenden Bereich eingebracht und anschließend die Sprengung ausgelöst wird. Um ein Verfahren anzugeben, das ein Entfernen von Verschmutzungen und/oder von Anbackungen auch bei hohen Temperaturen in dem zu sprengenden Bereich der Kammer ermöglicht, soll- die Hülse (1) vor dem Einbringen in den zu sprengenden Bereich mit einer aus Gel (9) bestehenden außenseitigen Schutzschicht, vorzugsweise durch Eintauchen, versehen werden, wobei das Gel (9) bei einer von außen auf die Hülse (1) einwirkenden Temperatur durch Verdunstung und durch die daraus resultierende Verdunstungskälte einen Temperaturanstieg im Inneren der Hülse (1) verzögert,und/oder soll- die Hülse (1) mit dem darin angeordneten Sprengmittel (2) vor dem Einbringen in den zu sprengenden Bereich mit einem Gel (9) befüllt werden, wobei das Gel (9) bei einer von außen auf die Hülse (1) einwirkenden Temperatur durch Verdunstung und durch die daraus resultierende Verdunstungskälte einen Temperaturanstieg im Inneren der Hülse (1) verzögert.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Absprengen von Verschmutzungen und/oder von Anbackungen in einer Kammer.
Patent DE-102020202695-A1 (DE)
Title: Radlageraußenring
Inventor: POLIGNÉ ALEXANDRE
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung beginnt bei einem Radlageraußenring (18) mit mehreren Befestigungselementen (10, 12, 14, 16), die für eine Befestigung des Radlageraußenrings an einem Achsschenkel eines Fahrzeugs ausgebildet sind und die an einer radialen Außenseite (20) des Radlageraußenrings angeordnet sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass sich bezüglich einer Ansicht des Radlageraußenrings mit einer Sichtlinie, die eine Mittelachse (22) des Radlageraußenrings ist, zumindest ein Winkel (24) zwischen einem ersten der Befestigungselemente (10) und einem zweiten der Befestigungselemente (12), die bezüglich der Umfangsrichtung (26) des Radlageraußenrings benachbart sind, von einem Winkel (28) zwischen einem dritten der Befestigungselemente (14) und einem der Befestigungselemente (16), das benachbart zu dem dritten der Befestigungselemente bezüglich der Umfangsrichtung ist, unterscheidet, wobei alle Winkel bezüglich der Mittelachse und in der Umfangsrichtung gemessen sind.
Patent DE-102020205966-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage, Bremsanlage
Inventor: ROTH PETER
IPC: F16H37/12
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (6) für eine Bremsanlage (1), mit einer in einem Gehäuse (7) der Betätigungseinrichtung (6) drehbar gelagerten Antriebswelle, einem Elektromotor, der zumindest einen Stator und einen drehfest auf der Antriebswelle angeordneten Rotor aufweist, mit einem Betätigungselement (10), das in dem Gehäuse (7) verschiebbar geführt ist, wobei die Führung des Betätigungselementes (10) zumindest anteilig durch einen gehäusefesten ersten Lagerstab (14) erfolgt, und mit einer Getriebeeinrichtung (20), die zumindest ein drehbar gelagertes Zahnrad (31) aufweist und derart zwischen der Antriebswelle und dem Betätigungselement (10) wirkt, dass das Betätigungselement (10) durch eine Drehung der Antriebswelle verschiebbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Zahnrad (31) auf dem ersten Lagerstab (14) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102020206397-A1 (DE)
Title: Einlegesohle
Inventor: SCHULTZ PETER
IPC: A43B17/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Einlegesohlen, aufweisend mindestens eine erste Schicht aus einem ersten Material und eine zweite Schicht aus einem zweiten Material, wobei die erste Schicht mindestens eine Aussparung aufweist, die durch Material der zweiten Schicht ausgefüllt wird.
Patent DE-102020206634-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der NOx-Regeneration in einer Abgasanlage
Inventor: SCHERER STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Vorliegend ist ein Verfahren zur NOx-Regelung in einem Speicherkatalysator einer Abgasanlage offenbart. Das Verfahren umfasst Erfassen (100), mit einer Steuereinheit, der in dem Speicherkatalysator gespeicherten NOx-Menge, Überprüfen (102), mit der Steuereinheit, ob die Menge einem maximalen Speichervermögen des Speicherkatalysators entspricht. Die Steuereinheit vergleicht 104, ob die Menge einem maximalen Speichervermögen des Speicherkatalysators entspricht, und die Steuereinheit wechselt in Abhängigkeit von der Regenerationsfähigkeit des Speicherkatalysators den Verbrennungsmodus des Motors, damit eine fette Verbrennung ermöglicht wird.
Patent DE-102020206693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems, Steuergerät
Inventor: SCHULZ OLIVER
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems (1), insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit Kraftstoff, bei dem mit Hilfe einer Hochdruckpumpe (2) Kraftstoff auf Hochdruck gefördert und einem Hochdruckspeicher (3) zugeführt wird und bei dem der Druck im Hochdruckspeicher (3) mit Hilfe eines am Hochdruckspeicher (3) angeordneten Druckregelventils (4) geregelt wird. Erfindungsgemäß wird zur Kraftstofferkennung das Druckregelventil (4) vor Motorstart initial geschlossen und/oder geöffnet und aus dem Schließ- und/oder Öffnungsverhalten wird eine Kraftstoffsorte oder mindestens eine Kraftstoffeigenschaft, insbesondere die Viskosität des Kraftstoffs, abgeleitet.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (7) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens oder zumindest eines Verfahrensschritts.