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Patent DE-102020005652-A1 (DE)
Title: Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen mit Phasen Wechsel Verbundmaterial PCM-V
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: C08J11/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein formstabiles und auslaufsicheres Energiespeichermedium (PCM-V) mit hohem biobasierten PCM Anteil. Das neuartige PCM-V Energiespeichermedium besitzt einen formstabilen und auslaufsicheren Polymerverbund. Bei seinem Phasenwechsel vom festen zum flüssigen oder flüssigem zum festen Aggregatzustand findet kein Auslaufen (Leckage) des flüssigen über seinem Schmelzpunkt befindlichen PCM, auch nach Beschädigung d.h. Öffnungen oder Risse an Folientaschen oder Kühl-Akkuumhüllungen, statt. Durch Öffnungen und Risse beschädigten Umhüllungen an PCM-V Formkörper sollen aus hygienischen Gründen trotz ihrer Auslaufsicherheit und Formbeständigkeit nicht wieder benutzt werden. Ein neuartiges hochwertiges Recycling wurde erfinderisch angewendet. Es besteht aus dem Recycling und Wiederverwendung seiner Wertstoffe der Komponenten A (PCM) und einer weiteren darin befindlichen Komponente B (Polymerverbund), welcher dem PCM-V seine entropieelastische Eigenschaft verleiht.
Patent DE-102020006885-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für ein biomechanisches Tretlager
IPC: B62M1/36
Filed: 2020-11-10
Abstract: Das Tretlager führt zu einer Verbesserung der Kraftübertragung von der kurbelnden zur tretenden Bewegungsfolge der Beine. Damit wird die Muskelkraft und das muskulär aktivierte Gewicht der Beine hintereinander oder gleichzeitig für die Beschleunigung des Fahrrades genutzt. Im Sinne der Bionik ist dies eine Kopie des menschlichen Gehens oder Laufens ohne die Hüftgelenke durch das Körpergewicht zu belasten.Durch einen derartigen Gebrauch der Beine in einer optimalen Winkelstellung für den Wirkungsgrad zur Kraftübertragung für den Fahrrad Vortrieb wird die Fahrweise optimiert. Die Bedeutung der Gangschaltung für die situationsgerechte Fahrweise (Streckenlänge, Windverhältnisse) erhöht sich. Damit wird es möglich täglich tausende „Schritte“ mit dem Heimtrainer zu „gehen“. Außerdem wird die sportliche Leistung für das Gehen, Laufen und die sportlichen Laufspiele gesteigert.Die bisherige Wirksamkeit der Kraftübertragung des Fahrradbenutzers kann mit dem neuen Tretlager um mindestens 50 -100% gesteigert werden!Insbesondere Dienstfahrräder, täglich gebrauchte Fahrräder, Trainingsräder für den Triathlon Sport und Heimtrainer sind für den Gebrauch des neuen Tretlagers geeignet.
Patent DE-102020101479-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Entwässerungsrinne und Rinnensystem
Inventor: HARDER BERND
IPC: E04D13/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (10) für eine Entwässerungsrinne, insbesondere eine Fassadenrinne, die wenigstens ein fluiddurchlässiges Abdeckelement (11), insbesondere einen Gitterrost, und wenigstens eine Stützeinheit (12) aufweist, die das Abdeckelement (11) freistehend hält, wobei die Stützeinheit (12) wenigstens einen Stützfuß (14), wenigstens ein Arretierteil (15) und ein Aufnahmeteil (13) aufweist, das das Abdeckelement (11) aufnimmt, wobei der Stützfuß (14) und das Arretierteil (15) am Aufnahmeteil (13) jeweils beweglich gelagert sind derart, dass das Abdeckelement (11) durch den Stützfuß (14) höhenverstellbar ist und das Abdeckelement (11) durch das Arretierteil (15) gegen eine Seitenwand der Entwässerungsrinne arretierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Rinnensystem.
Patent DE-102020102637-A1 (DE)
Title: Verstellbares Leitschaufelsystem einer Wasserturbine und/oder Wasserpumpe
Inventor: FELLA GÜNTER
IPC: F03B3/18
Filed: 2020-02-03
Abstract: Bei einem verstellbaren Leitschaufelsystem einer Wasserturbine und/oder Wasserpumpe, bei der Leitschaufeln (1) jeweils mit einer Drehwelle (2) gelagert sind und über einen konzentrisch zu einem Kreis der Drehwellen (2) angeordneten Verstellring (5) gemeinsam verdreht werden können, wenn der Verstellring (5) gedreht wird, kann der Verstellring (5) durch einen Elektromotor (6) über einen Zahnradantrieb oder ein Hebelgetriebe (7) verdreht werden.
Patent DE-102020102782-A1 (DE)
Title: Techniken zum Überwachen von Steuerebenennetzverkehr
Inventor: SATHYANARAYANA KRISHNAMURTHY JAMBUR
IPC: H04W40/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Beispiele umfassen Techniken, um Steuerebenennetzverkehr (CP-Verkehr) zu überwachen. Beispiele umfassen die Überwachung von CP-Verkehr zwischen einer oder mehreren Anwenderausrüstungen (UEs), die mit einem Netz drahtlos gekoppelt sind, und einer virtuellen Netzfunktion, die dazu ausgelegt ist, Anwenderebenenverkehr (UP-Verkehr) für einen Anwendungsdienst zu verarbeiten, der für die eine oder die mehreren UEs bereitgestellt wird, um zu bestimmen, ob zumindest ein Teil des UP-Verkehrs zu einer anderen VNF für die UP-Verarbeitung gelenkt werden soll.
Patent DE-102020105542-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren zur gezielten Erkennung einer möglichen Infektion
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-03-02
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zur Bestimmung biologischer Übertragungsmuster zwischen sich im Raum bewegenden Objekten, umfassend:• Bereitstellen wenigstens zweier Erkennungsgeräte, wobei jedem Erkennungsgerät eine eindeutige Erkennungsinformation zugeordnet wird, und wobei die Erkennungsgeräte über eine Funkverbindung in einem vorgegebenen Erfassungsbereich sich gegenseitig erkennen und wechselseitig ihre jeweilige Erkennungsinformation über die Funkverbindung austauschen,• Ausstatten eines ersten Objekt mit einem der Erkennungsgeräte als erstem Erkennungsgerät,• Erfassen weiterer Erkennungsgeräte im Erfassungsbereich durch das erste Erkennungsgerät,• Speichern der Erkennungsinformationen der im Erfassungsbereich erfassten Erkennungsgeräte, wenn die jeweiligen Erkennungsgeräte sich während einer vorgegebenen Mindestzeitspanne im Erfassungsbereich befunden haben,• Zuordnen des Zeitpunktes der Erfassung zur jeweiligen gespeicherten Erkennungsinformation und Bildung je eines Kontaktvektors aus den Vektorelementen der jeweiligen Erkennungsinformation und des Zeitpunktes,• Übertragen des wenigstens einen Kontaktvektors an eine Zentraldatenbank zur Speicherung der dem ersten Objekt zugeordneten Kontaktvektoren,• Auswahl einer der Erkennungsinformationen als Überträger-Erkennungsinformation,• Bestimmung eines Übertragbarkeitszeitraums,• Bestimmung, ob ein Kontaktvektor, der die Überträger-Erkennungsinformation beinhaltet, in der Zentraldatenbank innerhalb des Übertragbarkeitszeitraums in der Menge der gespeicherten Kontaktvektoren des ersten Objekts vorkommt, und wenn ja, Speicherung der ersten Erkennungsinformation in der Zieldatenbank.
Patent DE-102020108463-A1 (DE)
Title: Abgas-reinigungssystem, welches einen drei-wege-katalysator verwendet, und steuerverfahren eines solchen
Inventor: LEE DONG-HOON
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Verfahren zum Reinigen von Abgas, welches von einem Verbrennungsmotor 100 ausgestoßen wird, unter Verwendung eines Drei-Wege-Katalysators 120 kann aufweisen: Berechnen, mittels einer Steuervorrichtung 180, einer Sauerstoffmassenströmungsrate, strömend in den Drei-Wege-Katalysator 120, basierend auf einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis und einer Abgasströmungsrate, welche mittels eines vorderen Sauerstoffsensors 130, der an einem vorderen Ende des Drei-Wege-Katalysators 120 angeordnet ist, gemessen werden, Berechnen, mittels der Steuervorrichtung 180, einer Sauerstoffspeicherkapazität (OSC) und einer Sauerstoffspeichermenge (OSA) des Drei-Wege-Katalysators 120 mittels Integrierens der Sauerstoffmassenströmungsrate, Korrigieren, mittels der Steuervorrichtung 180, der berechneten Sauerstoffspeichermenge basierend auf einem wirklichen Spannungsmesswert V des Abgases, der mittels eines hinteren Sauerstoffsensors 160, welcher an einem hinteren Ende des Drei-Wege-Katalysators 120 angeordnet ist, gemessen wird, und Steuern, mittels der Steuervorrichtung 180, einer Steuervariablen, welche die Leistung des Drei-Wege-Katalysators 120 betrifft, basierend auf der korrigierten Sauerstoffspeichermenge und der Sauerstoffspeicherkapazität.
Patent DE-102020112241-A1 (DE)
Title: Flächensauggreifer zum Ansaugen und Handhaben von Gegenständen mit Drucksensoren
Inventor: VIDACAK ROBERT
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-05-06
Abstract: Flächensauggreifer (10) und Verfahren zum Ansaugen und Handhaben von Gegenständen (16), mit einem Grundmodul (12), in welchem eine mit Unterdruck beaufschlagbare Unterdruckkammer (14) vorgesehen ist, wobei das Grundmodul (12) auf einer Saugseite (20) Saugöffnungen (18) aufweist, wobei der Saugseite (20) eine elastisch komprimierbare, mit den Saugöffnungen (18) korrespondierende Durchgangsöffnungen (26) aufweisende Struktur (22) mit einer Anlagefläche (30) zur Anlage des anzusaugenden Gegenstandes (16) zugeordnet ist, wobei im Betrieb die Struktur (22) oder ein Teilabschnitt der Struktur (22), in welchem an der Anlagefläche (30) keine Gegenstande (16) angesaugt gehalten sind, einen Neutralzustand einnehmen, und wobei im Betrieb die Struktur (22) oder ein Teilabschnitt der Struktur, in welchem Gegenstände (16) an der Anlagefläche (30) angesaugt gehalten sind, einen Komprimierzustand einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundmodul (2) und der Struktur (22) oder in der Struktur (22) Drucksensoren (32) vorgesehen sind, die derart eingerichtet sind, dass sie im Komprimierzustand Sensorsignale erzeugen, die die auf die Struktur wirkenden Druckkräfte repräsentieren.
Patent DE-102020113419-A1 (DE)
Title: Erstellen einer konfidenzkarte unter verwendung gemeinsam genutzter daten
Inventor: KOUROUS-HARRIGAN HELEN ELIZABETH
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt das Erstellen einer Konfidenzkarte unter Verwendung gemeinsam genutzter Daten bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, ein dynamisches Belegungsgitter von beobachteten Objekten innerhalb eines Raums, der das Fahrzeug umgibt, zu speichern, wobei das dynamische Belegungsgitter basierend auf Informationen, die durch Sensoren des Fahrzeugs identifiziert werden, und basierend auf Informationen, die von dem Fahrzeug von vernetzten Akteuren drahtlos empfangen werden, generiert wird, wobei die vernetzten Akteure ein oder mehrere vernetzte Fahrzeuge oder Fahrbahninfrastrukturelemente beinhalten. Das Fahrzeug beinhaltet ferner einen Prozessor, der dazu programmiert ist, einen Manöverraum des dynamischen Belegungsgitters zu identifizieren, der erforderlich ist, um ein Fahrmanöver als Reaktion auf die Absicht, ein Fahrmanöver durchzuführen, abzuschließen, das dynamische Belegungsgitter zu verwenden, um Hindernisse innerhalb des Manöverraums zu identifizieren und das Manöver mit den vernetzten Akteuren basierend auf Art und Ort der Hindernisse, die innerhalb des Manöverraums identifiziert werden, zu autorisieren.
Patent DE-102020113693-A1 (DE)
Title: Strahlablenkeinrichtung für eine Laservorrichtung, Laservorrichtung sowie Verfahren zum Erzeugen eines Lasermusters
Inventor: NAUBEREIT PASCAL
IPC: G02B26/08
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlablenkeinrichtung (14) für eine Laservorrichtung (10) zum Erzeugen eines Lasermusters (22) auf oder in einem Material (38) mittels eines Laserstrahls (20) der Laservorrichtung (10), mit zumindest einem reflektierenden oder dispersiven Strahlversetzelement (24), welches zum räumlichen Versetzen (r) des Laserstrahls (20) relativ zu einer optischen Achse (40) einer Lasererzeugungseinrichtung (12) der Laservorrichtung (10) ausgebildet ist, und mit einem rotierenden, dispersiven Optikelement (26), welches zum Erzeugen eines Rotationsmusters (28) als das Lasermuster (22) aus dem zuvor versetzten Laserstrahl (20) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Laservorrichtung (10), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102020115359-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Vorkammerzündung mit Spülkanal
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-06-09
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Zündeinrichtung (11), einer Brennkammer (3) und einer Vorkammer (8) zur Zündung von Brennstoffluftgemisch in der Brennkammer (3) mittels der Zündeirichtung (11), und mit einem Einlasskanal (2), welcher zum Zuführen von Frischgas in die Brennkammer (3) eingerichtet ist, wobei im Einlasskanal (2) ein Einlassventil vorgesehen ist, mit welchem dieser gegenüber der Brennkammer (3) selektiv absperrbar ist und wobei die Vorkammer (8) als mittels einer Zündbarriere (12) gegenüber der Brennkammer (3) abgeschirmter Raum ausgebildet ist,wobei die Zündbarriere (12) wenigstens eine Zündöffnung (13) aufweist, durch welche die Vorkammer (8) mit der Brennkammer (3) in fluidleitender Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dassein Spülkanal (6) vorgesehen ist, welcher sich zwischen einem Einlasskanaleinlass (5) undeinem Vorkammerauslass (10) erstreckt und damit den Einlasskanal (2) mit der Vorkammer (8) dauerhaft fluidleitend verbindet.
Patent DE-102020118501-A1 (DE)
Title: Felgenabdeckung und Verfahren zum Montieren und/oder Demontieren
Inventor: ESKA PAUL
IPC: B60B7/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felgenabdeckung (1) mit mindestens einer Luftdurchtrittsöffnung, und mit einer Befestigungseinrichtung, mit der die Felgenabdeckung (1) an einem Fahrzeugrad befestigbar ist, das Radspeichen umfasst.Um die Befestigung der Felgenabdeckung (1) zu vereinfachen, ist die Felgenabdeckung (1) aus einem Faserverbundkunststoffmaterial gebildet und durch eine Klammerung (50) mit Hilfe von Clips (11-20) lösbar an den Radspeichen befestigbar.
Patent DE-102020123492-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zur Funktionsüberwachung eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/60
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), mit einem Messrohr (2) zum Führen eines elektrisch leitfähigen Mediums, mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen eines das Medium durchsetzenden Magnetfeldes, mit zwei Elektroden (4', 4") zum Abgreifen einer in dem Medium induzierten Messspannung, mit einem mit dem Medium elektrisch verbundenen Masseelement (5) und mit einer Auswerteeinheit (7), wobei die Elektroden (4', 4") über Elektrodenleitungen (8) mit der Auswerteeinheit (7) verbunden sind und wobei das Masseelement (5) über eine erste Masseleitung (9) mit der Auswerteeinheit (7) verbunden ist zum Potentialausgleich zwischen dem elektrisch leitfähigen Medium und einem Bezugspotential der Auswerteeinheit (7).Die Aufgabe, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) bereitzustellen, das auf einfache Weise einen Überprüfungstest einer zuverlässigen Verbindung zwischen Masseelement und Auswerteeinheit durchführen kann, ist dadurch gelöst, dass das Masseelement (5) zumindest mittelbar über eine zweite Masseleitung (10) mit der Auswerteeinheit (7) verbunden ist, dass die erste Masseleitung (9) und die zweite Masseleitung (10) Bestandteil eines Überprüfungsstromkreises (11) zur Überprüfung der Verbindung zwischen Masseelement (5) und Auswerteeinheit (7) sind und dass die Auswerteeinheit (7) derart ausgestaltet ist, dass sie die Verbindung zwischen Masseelement (5) und Auswerteeinheit (7) überprüft.
Patent DE-102020123571-A1 (DE)
Title: Stapelbare batterieeinrichtungen und verwendungsverfahren
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: B64F1/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Offenbarung stellt stapelbare Batterieeinrichtungen und Verwendungsverfahren bereit. In dieser Schrift sind Landeeinrichtungen für unbemannte Luftfahrzeuge bereitgestellt. Eine beispielhafte Batteriebaugruppe kann ein Gehäuse beinhaltet, das eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist, wobei die untere Fläche des Gehäuses eine Aufnahmeschnittstelle aufweist, die einen ersten vorstehenden Adapter eines zugeordneten Objekts aufnimmt. Die obere Fläche des Gehäuses, die einen zweiten vorstehenden Adapter aufweist, der mit der Aufnahmeschnittstelle der zweiten Batteriebaugruppe zusammenpasst, eine Energiespeichereinheit, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, ein Verriegelungsmechanismus, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, ein Vorspannelement, dass den Verriegelungsmechanismus in einer verriegelten Konfiguration platziert, und eine Steuerung, die einen Prozessor und einen Speicher zum Speichern von Anweisungen aufweist, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um die Anweisungen auszuführen, um zu bewirken, dass sich der Verriegelungsmechanismus in eine entriegelte Konfiguration bewegt.
Patent DE-102020125244-A1 (DE)
Title: Profillernsystem und profillernverfahren zum kooperativen steuern eines dualaktuators, der bei gegenüberliegenden schiebetüren verwendet wird
Inventor: KIM JUN-HYUK
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-09-28
Abstract: Profillernsystem und Profillemverfahren zum kooperativen Steuern eines Dualaktuators, der bei gegenüberliegenden Schiebetüren verwendet wird, das aufweisen kann: einen ersten Positionssensor (22), der dazu ausgebildet ist, eine Position einer Tür (1) zu erkennen, die entlang einer Schiene (5) in einer ersten Richtung funktioniert, eine Spindelanordnung (24), die eine Spindel (25) aufweist, die mit Bezug zu der Tür (1) in einer zweiten Richtung agiert, um zu verhindern, dass die Tür (1) klappert, einen ersten und einen zweiten Motor (27, 28), die mit der Tür (1) und der Spindelanordnung (24) in Eingriff sind und die dazu ausgebildet sind, der Tür (1) und der Spindelanordnung (24) eine Antriebsenergie bereitzustellen, eine Speichereinheit (30), die dazu ausgebildet ist, die Position der Tür (1) zu speichern, und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Ausgabe des zweiten Motors (28) anzupassen konfiguriert für eine vorgegebene Zeitdauer, und einen Lernerfolg oder einen Lernfehlschlag zum vollständigen Öffnen oder Schließen der Tür (1) basierend auf der Position der Tür (1) zu ermitteln, wenn ein Stillstandzustand aufgrund eines Unterschieds eines Hubs zwischen dem ersten Motor (27, 28) und dem zweiten Motor (27, 28) erkannt wird.
Patent DE-102020130276-A1 (DE)
Title: Ausfallsicherheitsventileinheit, elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem, Fahrzeug, Verfahren
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ausfallsicherheitsventileinheit (1) für eine Ausfallbremsfunktion (FN) eines elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystems (204) für ein Fahrzeug (200), insbesondere ein Nutzfahrzeug (202), wobei das Bremssystem (204) mindestens eine Steuereinheit (410) aufweist, und die Ausfallsicherheitsventileinheit (1) aufweist:- einen, einen ersten Druck (p1) bereitstellenden, Hauptanschluss (20) und einen Ausfallbremsanschluss (22),- ein als monostabiles Ventil ausgebildetes Ausfallbremsventil (40), das von der Steuereinheit (410) oder einer externen Steuereinheit (418) steuerbar ist, und ausgebildet ist,- den Hauptanschluss (20) und den Ausfallbremsanschluss (22) in einer Öffnungsstellung (40A) zur Aussteuerung eines Ausfallbremsdrucks (pN) am Ausfallbremsanschluss (22) pneumatisch zu verbinden,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in einem Fehlerfall (FF) und/oder Stromausfall (FS) und/oder Diagnosefall (FT) der Steuereinheit (410) das Ausfallbremsventil (40) in der Öffnungsstellung (40A) ist, und dass- über das Bereitstellen des Ausfallbremsdrucks (pN) am Ausfallbremsanschluss (22) durch das Bremssystem (204) eine Ausfallbremsung (BA) des Fahrzeugs (200) ausgelöst wird, wobei- der Hauptanschluss (20) zum Empfangen eines ausgesteuerten Feststell-Bremsdrucks (pFS) oder eines von diesem abgeleiteten Drucks (pFS') als erster Druck (p1) pneumatisch mit einer Feststellbremsfunktion (FFS) verbunden ist.
Patent DE-102020131092-A1 (DE)
Title: Wäscher zur reinigung von gasen auf einem wasserfahrzeug oder einem offshorebauwerk
Inventor: WEGHAUS MARTIN
IPC: F01N3/04
Filed: 2020-11-24
Abstract: Beschreiben und dargestellt ist ein Wäscher (2) zur Reinigung, insbesondere zur Entschweflung, von Gasen (4), vorzugsweise von Rauchgasen, auf einem Wasserfahrzeug, insbesondere Schiff (1), oder einem Offshorebauwerk, umfassend eine Gaszuleitung (9), eine Gasableitung (12), eine Waschflüssigkeitszuleitung (17), einen Waschabschnitt (10) zum Waschen des Gases (4) mit der über die Waschflüssigkeitszuleitung (17) zugeführten Waschflüssigkeit (11), einen Auffangabschnitt (13, 27) zum Auffangen von Waschflüssigkeit (11) nach erfolgtem Waschen des Gases (4) in dem Waschabschnitt (10) und eine Waschflüssigkeitsablaufleitung (14) zum Abführen der Waschflüssigkeit (11) aus dem Auffangabschnitt (13, 27). Um ein zuverlässiges Abführen der Waschflüssigkeit aus dem Auffangabschnitt gewährleisten zu können, ist vorgesehen, dass in der Waschflüssigkeitsablaufleitung (14) wenigstens abschnittsweise eine sich aus einem offenen Ende (22) der Waschflüssigkeitsablaufleitung (14) zum Einströmen der Waschflüssigkeit (11) aus dem Auffangabschnitt (13,27) in die Waschflüssigkeitsablaufleitung (14) nach oben vorstehende Tauchleitung (21, 31) angeordnet ist und dass zwischen der Tauchleitung (21, 31) und der Waschflüssigkeitsablaufleitung (14) wenigstens abschnittsweise ein Spalt (S) vorgesehen ist.
Patent DE-102020132178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung von einem Raumfahrzeug zum Boden über einen optischen Freiraumkanal
Inventor: VISHWANATH ANIL MORAB
IPC: H04B10/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Das Verfahren zur Dateiübertragung von einem Raumfahrzeug zum Boden über einen optischen Freiraumkanal weist die Verwendung des CCSDS TM Synchronization and Channel Coding-Standards (CCSDS) auf, wobei eine Datei-ID in dem Sekundär-Header zugewiesen wird und die Übertragung der Datei in mehrere Abschnitte unterteilt wird. Die Art des Abschnitts, nämlich Start-Transfer-Frame, Zwischen-Transfer-Frame oder End-Transfer-Frame, ist in dem Sekundär-Header angegeben. Auch sind die Datei-ID, die Dateilänge und der Dateiname in dem Sekundär-Header des Start-Transfer-Frames enthalten, während Informationen über die Datei-ID auch in den beiden anderen Arten von Transfer-Frames enthalten sind.
Patent DE-102020132974-A1 (DE)
Title: Steckkontaktvorrichtung zur Vermeidung eines Lichtbogens beim Trennen einer Gleichstromverbindung
Inventor: KLIMPEL MARC
IPC: H01R13/703
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Steckkontaktvorrichtung (200) zur Löschung eines Lichtbogens beim Trennen einer Gleichstromverbindung wird beschrieben. Die Steckkontaktvorrichtung (200) umfasst einen Steckverbinder (210) mit einem Hauptkontakt, HA (212). Der HA (212) umfasst eine als Stiftkontakt ausgebildete erste Kontakthälfte, HA1 (212-1), und eine als Buchsenkontakt ausgebildete zweite Kontakthälfte, HA2 (212-2), die lösbar zusammensteckbar sind. Die HA1 (212-1) umfasst einen Lastkontaktabschnitt, LA (219), einen Trennabschnitt, TA (217), und einen Hilfskontaktabschnitt, HI (214). Der HA (212) ist dazu ausgebildet, in einem zusammengesteckten Zustand (T0) den LA (219) und die HA2 (212-2) elektrisch leitend zu verbinden; in einem gelösten Zustand (T3) den LA (219) und den HI (214) von der HA2 (212-2) galvanisch zu trennen; in einem ersten Zwischenzustand (T1) zwischen T0und T3den LA (219) und die HA2 (212-2) galvanisch zu trennen und mindestens den TA (217) mit einer Kontaktstelle (213) der HA2 (212-2) in Anlage zu bringen; und in einem zweiten Zwischenzustand (T2) zwischen T1und T3den HI (214) mit dem HA2 (212-2) elektrisch leitend zu verbinden. Die Steckkontaktvorrichtung (200) umfasst ferner eine elektronische Schalteinheit (220) zwischen dem LA (219) und dem HI (214). In Reaktion auf einen Übergang von T0zu T1wird die elektronische Schalteinheit (220) elektrisch leitend. In Reaktion auf einen Übergang von T1zu T2und/oder von T2zu T3wird die elektronische Schalteinheit (220) elektrisch trennend.