baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000377-U1 (DE)
Title: Abstützung für ein System zum Befestigen einer Schiene und System zum Befestigen einer Schiene
IPC: E01B9/02
Filed: 2008-01-10
Abstract: Abstützung für ein System
(1) zum Befestigen einer Schiene (2) auf einem Untergrund (3), mit einem
Stützwinkel
(14), der einen Grundabschnitt (23) mit einer dem jeweiligen Untergrund
(3) zugeordneten Aufstandsfläche
(23a) aufweist, mit einem auf dem Grundabschnitt (23) stehenden
Stützabschnitt
(22), der an seiner freien, der zu befestigenden Schiene (2) zugeordneten
Vorderseite eine Anlagefläche
(21) besitzt, und mit einer in den Grundabschnitt (23) eingeformten
Durchgangsöffnung
(29) zum Durchführen
eines für
die Fixierung des Stützwinkels
(14) auf dem Untergrund (3) bestimmten Befestigungselements (17,
19), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (29) mindestens in einer
parallel zur Aufstandsfläche
(23a) ausgerichteten Richtung ein Übermaß gegenüber dem Umfang des im montierten
Zustand in der Durchgangsöffnung
sitzenden Teils (19) des Befestigungselements (17, 18) aufweist
und dass ein zusätzliches
mit dem Befestigungselement (19) zusammenwirkendes Arretierstück (15,
16) zum Fixieren des Stützwinkels
(14) in einer jeweiligen durch eine Relativverschiebung erreichten
Relativposition von  Befestigungselement (17, 18) und Stützwinkel...
Patent DE-202008000929-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Muskeltraining
IPC: A63B23/04
Filed: 2008-01-22
Abstract: Übungsgerät zum Muskeltraining, welches
ein Rahmengestell (2) enthält,
wobei zwei Enden des Rahmengestells (2) jeweils mit einem ersten
und zweiten Bein (21, 22) versehen sind, die ersten und zweiten
Beine untereinander mit ersten und zweiten Führungsschienen (23, 24) verbunden
sind, die parallel zueinander liegen, wobei die ersten und zweiten
Führungsschienen
untereinander ein erstes und zweites Führungselement (25, 26) enthalten,
mit einem ersten und zweiten Pedal (3, 4), die jeweils verschieblich
mit den ersten und zweiten Führungsschienen
gekoppelt sind und einem ersten und zweiten elastischen Element
(5, 6), wobei ein Ende des ersten elastischen Elements unter dem
ersten Pedal befestigt ist, während
ein anderes Ende des zweiten elastischen Elements unter dem zweiten
Pedal befestigt ist, wobei die beiden elastischen Elemente sich
in umgekehrter Richtung erstrecken, und an ersten und zweiten Befestigungsbereichen (211,
221) befestigt sind, nachdem sie nach unten um die ersten und zweiten
Führungselemente
(25, 26) gelegt werden.
Patent DE-202008001452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Saiten an den Stimmmmechaniken von Saiteninstrumenten
IPC: G10D3/12
Filed: 2008-02-01
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Saiten an den Stimmmechaniken von Saiteninstrumenten,
bestehend aus mindestens einer drehbar gelagerten Welle (1) mit
einer Durchstecköffnung
(2) sowie einem an der Kopfplatte (9) des Saiteninstruments (10)
angeordneten Drehantrieb (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Welle
(1) neben der Durchstecköffnung
(2) mindestens eine weitere Bohrung (3) aufweist.
Patent DE-202008001759-U1 (DE)
Title: Oszillierend antreibbare Werkzeugmaschine
IPC: B23B31/00
Filed: 2008-02-01
Abstract: Oszillierend antreibbare Werkzeugmaschine, mit einem Oszillationsantrieb (16) zum Antrieb einer Antriebswelle (26) um ihre Längsachse, mit einem an der Antriebswelle (26) angeordneten Flansch (42), gegen den ein Oszillationswerkzeug (48) mittels eines Gegenflansches (54) unter Federkraft verspannbar ist, und mit einer Verschiebeeinrichtung (31) zur Verschiebung des Gegenflansches (54) zwischen einer Arbeitsposition, in der das Oszillationswerkzeug (48) durch eine Federeinrichtung (34) zwischen dem Flansch (42) und dem Gegenflansch (54) verspannbar ist, und einer Löseposition, in der der Gegenflansch (54) vom Flansch (42) lösbar ist.
Patent DE-202008003480-U1 (DE)
Title: Anzeigewand mit Anzeigebereich mit höherer Auflösung
IPC: G09F13/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Präsentation von optischen Inhalten, mit  mehreren Anzeigeelementen (12), die zusammen eine Anzeigefläche (14) ausbilden,  wobei der horizontale und/oder der vertikale Abstand der Anzeigeelemente zueinander die horizontale und/oder vertikale Auflösung der Anzeigefläche (14) bestimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anzeigefläche (14) einen ersten Anzeigebereich (16) aufweist, in dem der horizontale und/oder vertikale Abstand der Anzeigelemente (12) zueinander geringer ist, als in einem zweiten Anzeigebereich (18) der Anzeigefläche (14), so dass im ersten Anzeigebereich (16) die horizontale und/oder vertikale Auflösung der Anzeigefläche (14) gegenüber dem zweiten Anzeigebereich (18) erhöht ist.
Patent DE-202008006203-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-04-30
Abstract: Absaugvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Abgasrohr (14) und
einer Fahrzeugkarosserie (12), mit einer Abgastülle (22),
die mittels einer Spanneinrichtung (36) an einer Innenwandung des
Abgasrohrs (14) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgastülle
(22) einen Verstellmechanismus (68) aufweist, mittels dessen eine
Ansaugöffnung (25) der Abgastülle (22) in Bezug
auf die Fahrzeugkarosserie (12) verstellbar ist.
Patent DE-202008007131-U1 (DE)
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-05-27
Abstract: The device (1) has a container (2) provided for cold water, where the container is connected with a pump (5) over a pipeline (4). The cold water is supplied to a heating device (7) and a brewing chamber (12) by the pump. The water heated in the heating device is used for heating of an expandable medium in dosing devices (17-19). Another component such as milk, sugar and sweetener, is supplied to brewed beverage (15) by the dosing devices. The water is guided directly by a distributor (8) to the brewing chamber and/or to the dosing devices.
Patent DE-202008007589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung an einem Fahrzeugheck umfassend einen Stoßfänger und eine Anhängekupplung
IPC: B60D1/54
Filed: 2008-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Anordnung an einem Fahrzeugheck, umfassend einen Stoßfänger
mit einem äußeren Stoßfängerabschnitt
(5) und eine Anhängekupplung, die aus einer Arbeitsstellung
in eine Ruhestellung bewegbar ist, mit einem Kupplungshals (1),
dessen eines Ende mit einer Kupplungskugel (3) verbunden ist und
der zum Unterschwenken des Stoßfängers um eine
im Wesentlichen horizontale Drehachse (2) schwenkbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kupplungshals (1) in der Ruhestellung in
einem Ruhestellungsraum (R) angeordnet ist, der von einem äußeren
Stoßfängerabschnitt (5) begrenzt wird, wobei der
Radius (r Kon ) der äußeren
Rotationskontur der Anhängekupplung im Wesentlichen dem
Abstand (d F ) von der Drehachse (2) in Höhe
einer horizontalen Ebene (E D ), die durch
die Drehachse (2) verläuft, zu einer Begrenzungswand (4)
des Ruhestellungsraums (R) entspricht, die dem äußeren
Stoßfängerabschnitt (5) gegenüberliegt.
Patent DE-202008013991-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-10-20
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Innenraum, der durch wenigstens eine Tür verschließbar ist, wobei die Tür mittels wenigstens zweier Mehrgelenkscharniere verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens eines der Mehrgelenkscharniere ein Bauraum in Höhenrichtung im Bereich von 26 mm–46 mm, vorzugsweise im Bereich von 30 mm–42 mm und besonders bevorzugt im Bereich von 33 mm–39 mm vorhanden ist und/oder dass für wenigstens eines der Mehrgelenkscharniere ein Bauraum in Tiefenrichtung im Bereich von 40 mm bis 45 mm, vorzugsweise im Bereich von 41 mm bis 44 mm und besonders bevorzugt im Bereich von 42 mm bis 43 mm vorhanden ist und/oder dass für wenigstens eines der Mehrgelenkscharniere das Verhältnis von Bauraum in Höhenrichtung zu Bauraum in Tiefenrichtung im Bereich von 0,74–0,94, vorzugsweise im Bereich von 0,78–0,90 und besonders bevorzugt im Bereich von 0,82–0,86 liegt.
Patent DE-202008014873-U1 (DE)
Title: Verpackungshalterung für Stickabzeichen für Flaschenhälse
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-11-08
Abstract: Das
Stickabzeichen ist dadurch gekennzeichnet, dass es in einem der
Größe des Stickabzeichens
angepassten Polybeutel verpackt ist.  Dieser Polybeutel, mit
dem inliegenden Stickabzeichen, wird mit Hilfe von Metallklammern
an einer aus Pappe gefertigte Verpackungshalterung befestigt.  Die
Verpackungshalterung ist mit einem Loch versehen, sodass diese über einen
Flaschenhals gestülpt
werden kann.  Auf diese Art und Weise kann also das Bügelbild
mit Hilfe der speziellen Verpackung an einem Flaschenhals befestigt
werden.
Patent DE-202008017646-U1 (DE)
Title: Stuhlfuß
IPC: A47C3/026
Filed: 2008-01-14
Abstract: Stuhl (100) mit einem fahrbaren Unterteil (4), einem darauf stehenden Mittelteil (2) und einem sich darauf stützenden Oberteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem fahrbaren Unterteil (4) und dem Mittelteil (2) eine elastische und nach allen Seiten bewegliche Lagerung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009000870-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung von TFT Monitore
IPC: A47L1/06
Filed: 2009-01-23
Abstract: Gerät ( 1 )
zur feuchten Reinigung und Nachtrocknung von TFT Monitoren dadurch
gekennzeichnet, dass die Trägerplatte
(1) mit sternförmigen
oder anderen Aussparungen (3) versehen ist, zur besseren Aufnahme
anfallender Flüssigkeit
und zur schnelleren Trocknung der Textilbezüge (11/12)
Patent DE-202009001767-U1 (DE)
Title: Horizontal-Aufsatzspaltgerät mit Motorsägenantrieb
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Horizontal-Aufsatzspaltgerät mit Motorsägen-Antrieb  Ohne zusätzlichen Muskelkraftaufwand direkt am Boden liegenden Baumabschnitt (1) spaltend zu bearbeiten.  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Motor-Kettensäge (2) an ein Getriebe (3), in Verbindung mit einer verstellbaren Spalt-Führungsschiene (4) angebracht ist.
Patent DE-202009002531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölteppichreinigung
IPC: B01D17/00
Filed: 2009-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Ölteppichreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Schiff ein Rohr oberhalb und ein zweites Rohr unterhalb des Schiffes angebracht ist.
Patent DE-202009004236-U1 (DE)
Title: Radschlüssel, der eine Ausrückung einer Mutter verhindern kann
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-03-26
Abstract: Radschlüssel (10), umfassend:  einen Schlüsselkörper (20) mit einem Kopf (22), eine Durchgangsöffnung (24) durch eine obere und eine untere Seite des Kopfes (22), und eine Kammer (28), die an einem Umfang der Durchgangsöffnung (24) nach innen ausgespart ist;  ein Antriebselement (30), das in der Durchgangsöffnung (24) des Schlüsselkörpers (20) drehbar angebracht ist und eine Zentralöffnung (32) und einen ringförmigen Zahnbereich (36) um einen äußeren Umfang davon aufweist;  eine Klinke (40), die in der Kammer (28) des Schlüsselkörpers (20) angebracht ist und eine gezahnte Vorderwand (42) aufweist, die mit dem ringförmigen Zahnbereich (36) des Antriebselements (30) in Eingriff steht; und  eine Positionierungseinrichtung (60), die in der Kammer (28) des Schlüsselkörpers (20) angebracht ist und an die Klinke (40) stößt, um die Klinke (40) gegenüber dem Antriebselement (30) zu stützen;  wobei der Radschlüssel (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Blockring (70) das Antriebselement (30) axial bedeckt und...
Patent DE-202009005400-U1 (DE)
Title: Solarstehleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2009-04-07
Abstract: Solarstehleuchte dadurch gekennzeichnet, das sie mindestens eine Solarzelle (1), mindestens einen Akkumulator (2) und mindestens ein LED-Leuchtmittel (4) aufweist und der Gebrauch sowohl für die Nutzung außerhalb sowie auch für die Nutzung innerhalb von Gebäuden bestimmt ist.
Patent DE-202009006244-U1 (DE)
Title: Bioresonanzgerät
IPC: A61N1/40
Filed: 2009-04-30
Abstract: Bioresonanzgerät (1)  – mit einem ersten Schwingungseingang (2) für Gewebeschwingungen, der mit einem zugeordneten ersten Übertragungskanal (4) verbunden ist;  – mit einem zweiten Schwingungseingang (3) für Pathogenschwingungen, der mit einem zugeordneten separaten zweiten Übertragungskanal (5) verbunden ist;  – mit einem Schwingungsumsetzer (13), der mit dem ersten und zweiten Schwingungskanal (4, 5) verbunden ist; und  – mit einem Schwingungsausgang (6) zur Abgabe von Therapieschwingungen, der über einen ersten, zweiten und/oder dritten Ausgangskanal (4', 5' bzw. 14) mit dem Schwingungsumsetzer (13) verbunden ist.
Patent DE-202009006530-U1 (DE)
Title: Freitragendes Schiebetor
IPC: E05F15/14
Filed: 2009-05-05
Abstract: Freitragendes Schiebetor mit einem Torblatt, dessen unterer Teil durch ein hohles, seitlich oder unten offenes Tragprofil (3) gebildet ist, mit mindestens einer ortsfest seitlich neben einer Toröffnung angebrachten Tragrollenanordnung (4) mit wenigstens einer im hohlen Inneren des Tragprofils (3) liegenden Tragrolle (45, 46) und mit einer ebenfalls ortsfest seitlich neben der Toröffnung angebrachten, im hohlen Inneren des Tragprofils (3) liegenden Antriebseinheit (1) mit mindestens je einer oberen und unteren Antriebsrolle (15, 16), wobei die obere Antriebsrolle (15) an einer oberen Laufbahn (35) und die untere Antriebsrolle (16) an einer unteren Laufbahn (36) im Tragprofil (3) anliegt, wobei die Antriebsrollen (15, 16) in Längsrichtung (L) des Tragprofils (3) voneinander beabstandete Drehachsen (15', 16') aufweisen, wobei die Antriebseinheit (1) um ein quer zur Längsrichtung (L) des Tragprofils (3) verlaufendes horizontales Schwenklager (12) verschwenkbar ist und wobei das Schwenklager (12) auf einer auf dem Boden (5) stehenden Lagerstütze (14) angeordnet ist, dadurch...
Patent DE-202009010571-U1 (DE)
Title: Transportabler Stickstoffkoffer zur Befüllung von Accus in Flugzeugen
IPC: F17C5/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Transportabler Stickstoffkoffer zur Befüllung von accus in Flugzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer die Abmaße von 678 mm × 457 mm × 184 mm und das Gewicht von 2300 gramm im unbefüllten Zustand nicht überschreitet.
Patent DE-202009011829-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Schutzhelm mit einem Helmkörper (10), der eine Helmkuppe (11) und einen daran anschließenden abstehenden Rand 12 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rand (12) eine LED-Leuchtvorrichtung (17) vorgesehen ist, und dass der Helmkörper (10) mindestens ein Batteriefach (25) für die Versorgung der Leuchtvorrichtung (17) aufweist.
Patent DE-202009015347-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Scharnier bestehend aus:  einem Sockel (1), der einen Schwenkabschnitt aufweist;  einer Kopplungsvorrichtung (2), die im Sockel (1) aufgenommen wird, wobei die Kopplungsvorrichtung (2) einen Kopplungsabschnitt aufweist;  einem Festsitz (3), der einen Montageabschnitt aufweist, wobei der Kopplungsabschnitt der Kopplungsvorrichtung (2) abnehmbar am Montageabschnitt des Festsitzes (3) angebracht ist;  einer äußeren elastischen Platte (4), die ein Ende, das schwenkbar am Sockel (1) angebracht ist, aufweist;  einem Festsitz (5), der schwenkbar an einem anderen Ende der äußeren elastischen Platte (4) angebracht ist; und  einer Puffervorrichtung (6), die ein Verbindungsglied (62), einen Puffer (61) und eine innere elastische Platte (63) aufweist, wobei das Verbindungsglied (62), eine erste Verbindungsplatte (621) mit einem ersten Zapfenloch (622), einem zweiten Zapfenloch (623) und einem bogenförmigen Schlitz (624) aufweist, wobei das erste Zapfenloch (622), das zweite Zapfenloch (623) und der bogenförmige Schlitz (624) nicht auf der gleichen Linie liegen,   wobei jedes erste...
Patent DE-202009017423-U1 (DE)
Title: Überdeckungsmessgerät
IPC: G01D7/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Messgerätevorrichtung mit einer Auswerteeinheit (12a; 12b; 12c; 12d), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (12a; 12b; 12c; 12d), dazu vorgesehen ist, wenigstens ein Warnsignal bei einer Abweichung von zumindest einem vorgegebenen Parameter zumindest teilautomatisiert auszugeben.
Patent DE-202009017604-U1 (DE)
Title: MI-KA Hanteln
IPC: A63B21/015
Filed: 2009-12-29
Abstract: MI-KA Hanteln, sind dadurch gekennzeichnet, dass an Land wie auch im Wasser mit dem beweglichen Kern der Hanteln ein intensives Ausdauertraining erzielt werden kann.
Patent DE-202009018600-U1 (DE)
Title: Druckgargerät mit bifunktionalem Steuerorgan für die Verriegelung/Entriegelung
IPC: A47J27/08
Filed: 2009-12-16
Abstract: Druckgargerät (1) für Nahrungsmittel, einerseits umfassend einen Behälter (2) und einen Deckel (3) und andererseits ein Steuerorgan (6) für die Verriegelung/Entriegelung des Deckels (3) in Bezug zum Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (6) beweglich auf dem Deckel (3) zwischen einerseits einer ausgefahrenen Position, die der Entriegelung des Deckels (3) entspricht, wobei die ausgefahrene Position eine Anschlagposition ist, in der das Steuerorgan (6) derart vorgesehen ist, dass es manuell erfasst wird, um die Handhabung des Deckels (3) zu ermöglichen, und andererseits einer eingezogenen Position montiert ist, die der Verriegelung des Deckels (3) entspricht, in der das Steuerorgan (6) derart vorgesehen ist, dass es schwieriger ist, es manuell zu erfassen, als in der ausgefahrenen Position, wobei das Steuerorgan (6) einen Bügel (6A) umfasst, der aus dem Deckel (3) in der ausgefahrenen Position hinausragt und in der eingezogenen Position an den Deckel (3) angelegt ist.
Patent DE-202010001894-U1 (DE)
Title: Audiosteckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2010-02-04
Abstract: Audiosteckverbinder, umfassend:  1.) einen Hohlkörper mit einem Hohlraum an seinem einen Ende und einem Audiokabel, das zur Befestigung am anderen Ende eingeführt ist;  2.) einen Einsteller, der mit dem Ende des Hohlkörpers verbunden ist, der das Audiokabel festlegt, und der in der Lage ist, den Hohlkörper zur simultanen Drehung mitzunehmen; wobei einer vom Hohlkörper und vom Einsteller an der Außenwand mit einem Außengewinde versehen ist;  3.) ein Isolierglied, dessen eines Ende in einem Hohlraum des Hohlkörpers eingebettet ist, und das einen Zentralstift im Zentrum des anderen Endes aufweist, wobei eine Isolierleiste und Masseplatten angeordnet sind, um den Zentralstift zu umgeben, und wobei das dem Zentralstift und den Masseplatten entgegengesetzte Ende mit einer Anodenplatte und einer Elektrodenplatte versehen ist, die zur elektrischen Leitung jeweils mit der positiven und negativen blanken Leitung des Audiokabels verbunden werden; und  4.) einen Hohlmantel, der auf dem Hohlkörper und dem Isolierglied getragen...
Patent DE-202010002720-U1 (DE)
Title: Trennbares Faltschliessen-System
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Trennbarkeit der Faltschliesse
Patent DE-202010005195-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerteil
IPC: F16B5/12
Filed: 2010-04-14
Abstract: Einrichtung (1) zur Befestigung eines Bauteils (2) an einem Trägerteil (3) mit einem Befestigungsbolzen (6), der einen Schaftabschnitt (4) und einen Kopf (5) aufweist, und einem quer zum Befestigungsbolzen (6) verschiebbaren Befestigungselement (7) mit einer dem Durchmesser des Schaftabschnitts (4) zugeordneten Langloch (25), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2) eine Durchtrittsöffnung (12) für den Kopf (5) des Befestigungsbolzens (6) aufweist und dass das Befestigungselement (7) an dem Bauteil (2) bewegbar gelagert ist und gegenüber dem Bauteil (2) in eine die Durchtrittsöffnung (12) frei gebende erste Stellung und eine die Durchtrittsöffnung (12) teilweise überdeckende zweite Stellung bewegbar ist.
Patent DE-202010009471-U1 (DE)
Title: Werkzeug für die spanende Bearbeitung, insbesondere Drehwerkzeug
IPC: B23B29/08
Filed: 2010-06-14
Abstract: Werkzeug für die spanende Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Werkzeughalter (12), einem Schneidwerkzeug (26) und Befestigungsmitteln (28) zum Befestigen des Schneidwerkzeugs (26) in einer Aufnahmevertiefung (24) des Werkzeughalters (12), wobei der Werkzeughalter (12) in ein erstes und ein zweites Halterelement (14, 16), welche jeweils im Wesentlichen keilförmig ausgestaltet sind, unterteilt ist, wobei die beiden Halterelemente (14, 16) mittels eines im Wesentlichen in Längsrichtung (18) des Werkzeughalters (12) angeordneten Verbindungselements (30) miteinander verbunden sind und formschlüssig entlang einer schief zur Längsrichtung (18) des Werkzeughalters (12) ausgebildeten Ebene (20) zusammenwirken, wobei durch Veränderung der zwischen den Verbindungspunkten (32, 34) mit den beiden Halterelementen (14, 16) wirksamen Länge des Verbindungselements (30) die beiden Halterelemente (14, 16) entlang der schiefen Ebene (20) relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202010009599-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/64
Filed: 2010-06-28
Abstract: Steckverbinder mit einem Außenleiterteil (12), welches zum elektrischen und mechanischem Verbinden mit einem Außenleiter eines Kabels ausgebildet ist sowie eine elektromagnetische Abschirmung des Steckverbinders ausbildet, mit einem Isolierteil (14), welches zum Halten mindestens eines Innenleiterteil an einer vorbestimmten Position relativ zum Außenleiterteil (12) ausgebildet ist, und mit einem Gehäuse (10), in dem das Außenleiterteil (12) und das Isolierteil (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdrehsicherung (20) vorgesehen ist, welche drehfest mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und durch das Außenleiterteil (12) hindurch in das Isolierteil (14) derart eingreift, dass das Isolierteil (14) und das Gehäuse (10) über die Verdrehsicherung (20) drehfest miteinander verbunden ist.
Patent DE-202010011160-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Pumpen- und Filtermodul
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-08-07
Abstract: Kombiniertes Pumpen- und Filtermodul (1) insbesondere für Windkraftanlagen mit einem Modulgehäuse (2), welches eine Aufnahme (3, 5) für eine Pumpe (4) und eine Filtereinrichtung (6) aufweist, wobei in dem Modulgehäuse (2) auch zugehörige Leitungen (7) integriert sind.
Patent DE-202010012098-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Vollbildschirm-Gerät mit Computer-Verarbeitungsfunktionen
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Tragbares elektronisches Vollbildschirm-Gerät mit Computer-Verarbeitungsfunktionen, aufweisend:  ein tragbares elektronisches Vollbildschirm-Modul (10), das eine einen Bedien- und Steuerbefehl empfangende Mensch-Maschine-Steuereinheit (11), eine zur Kommunikation und Übertragung dienende erste Kommunikationseinheit (12), eine zur Vollbildschirm-Simulation dienende Vollbildschirm-Simulationseinheit (16) sowie eine multimediale Datei ausgebende Ausgangseinheit (13) aufweist, wobei die Mensch-Maschine-Steuereinheit (11) und die Vollbildschirm-Simulationseinheit (16) jeweils mit der ersten Kommunikationseinheit (12) verbunden sind, welche wiederum mit einem öffentlichen Netz (30) verbunden ist, während die Ausgangseinheit (13) mit der Vollbildschirm-Simulationseinheit (16) verbunden ist; und  ein zum Rechnen bzw. zur Verarbeitung dienendes Fernterminal (20), das über das öffentliche Netz (30) mit der ersten Kommunikationseinheit (12) verbunden ist.
Patent DE-202010017000-U1 (DE)
Title: Funktionsmodul für einen seriellen Hybridantrieb, serieller Hybridantrieb und Fahrzeug
IPC: B60L7/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Funktionsmodul (100) für einen seriellen Hybridantrieb, umfassend  – ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse (2), mit:  – Zwischenkreis-Anschlüssen (3a, 3b) zum Anschließen eines Zwischenkreises,  – Kühlmittel-Anschlüssen (4a, 4b) zum Anschließen eines Kühlmittel-Kreislaufes und  – einem Feldbus-Anschluss (5) zum Anschließen eines Feldbusses,  – wobei in dem Gehäuse des Funktionsmoduls angeordnet sind:  – ein Zwischenkreis-Kondensator (1), wobei der Zwischenkreis-Kondensator elektrisch mit den Zwischenkreis-Anschlüssen verbunden ist, und  – ein Brems-Chopper (10) mit einem Brems-Widerstand (11), der überschüssige Energie aus dem Zwischenkreis in den Bremswiderstand leitet und dort in Wärme umwandelt, wobei der Brems-Chopper, insbesondere dessen Bremswiderstand, mittels des Kühlmittel-Kreislaufes kühlbar ist.