baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002229-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: TSUJIKAWA SHIMPEI
IPC: H05B33/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: [Problem] Bereitstellen einer Anzeigevorrichtung, die eine hohe Auflösung aufweist und ein Anzeigebild mit einer höheren Gleichmäßigkeit anzeigt, und einer elektronischen Einrichtung, die mit der Anzeigevorrichtung versehen ist. [Lösung] Diese Anzeigevorrichtung wird mit einem Ansteuerungstransistor versehen, der Folgendes aufweist: ein aktives Gebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps, das in einem Halbleitersubstrat bereitgestellt ist; eine Öffnung, die über das aktive Gebiet bereitgestellt ist; einen Gate-Isolationsfilm, der auf dem aktiven Gebiet einschließlich dem Inneren der Öffnung bereitgestellt ist; eine Gate-Elektrode, mit der die Öffnung vergraben ist; und Diffusionsgebiete von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die auf den beiden Seiten des aktiven Gebiets mit der Öffnung dazwischen bereitgestellt sind. Die Anzeigevorrichtung ist auch mit einem organischen Elektrolumineszenzelement versehen, das durch den Ansteuerungstransistor angesteuert wird.
Patent DE-112017002536-T5 (DE)
Title: Messlehre, Messvorrichtung und Spaltmessverfahren
Inventor: NISHIOKA YASUNORI
IPC: G01B21/16
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Messlehre umfassend: einen Basisabschnitt, einen Sensorhalteabschnitt, der so angeordnet ist, dass er von dem Basisabschnitt vorsteht, und ausgestaltet ist, um einen Sensor zu halten, und einen ersten Vorsprungabschnitt, der von dem Basisabschnitt zu derselben Seite wie der Sensorhalteabschnitt an einer ersten Position, die sich hinsichtlich einer Richtung orthogonal zu der Sensorinstallationsfläche von einer Sensorposition unterscheidet, die eine Position einer Sensorinstallationsfläche ist, auf der sich der Sensor erstreckt, vorsteht.
Patent DE-112017008230-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abbilden einer virtuellen umgebung auf eine physische umgebung
Inventor: HUANG CHAO
IPC: G06T19/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände sind offenbart, um eine virtuellen Umgebung auf eine physische Umgebung unter Verwendung einer gewichteten linearen Abbildungstechnik abzubilden. Beispielhafte, hier offenbarte Verfahrens enthalten Zugreifen auf dimensionale Daten, die der virtuellen Umgebung entsprechen. Beispielhafte offenbarte Verfahrens enthalten ferner Bestimmen von Flächen relativer Bedeutung in der virtuellen Umgebung. Beispielhafte offenbarte Verfahrens enthalten auch Zugreifen auf dimensionale Daten entsprechend der physischen Umgebung und Erzeugen einer abgebildeten Umgebung basierend auf den dimensionalen Daten, die der virtuellen Umgebung entsprechen, wobei die dimensionalen Daten der physischen Umgebung entsprechen, und den Flächen relativer Bedeutung.
Patent DE-112018000568-T5 (DE)
Title: Wirkstoff enthaltende Gegenstände und Produktversandanordnungen zum Einschliessen derselben
Inventor: WEISMAN PAUL THOMAS
IPC: D06M13/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Es werden Wirkstoff enthaltene Gegenstände, zum Beispiel Faserstrukturen, die für Verbraucher annehmbare Gegenstands-Gebrauchseigenschaften aufweisen, wie Flexibilität, Gegenstandsabmessungen und/oder Lösbarkeit, und Produktversandanordnungen zum Einschlieeßen derselben bereitgestellt.
Patent DE-112018000661-T5 (DE)
Title: Tunnelinspektionsarbeitsvorrichtung
Inventor: SUN XIAOJUN
IPC: B66F11/04
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Tunnelinspektionsarbeitsvorrichtung, einschließlich einer Hauptstützstruktur und mindestens einer Arbeitsbühnenanordnung, die auf der Hauptstützstruktur angeordnet ist, wobei die mindestens eine Arbeitsbühnenanordnung eine Hauptbühnenanordnung umfasst, die Hauptbühnenanordnung eine Hauptbühne (10) und eine Hauptbühnenverbindungsstruktur zum Verbinden der Hauptbühne (10) und der Hauptstützstruktur umfasst, wobei eine Hauptbühnenverbindungsstruktur einen Wippmechanismus (9) zum Ausführen von Nickbewegungen bezüglich der Hauptstützstruktur und einen Nivelliermechanismus (12) umfasst, um die Hauptbühne (10) in einem horizontalen Zustand zu halten. Durch die Übernahme der vorliegenden Offenbarung wird der Bewegungsbereich der Hauptbühne vergrößert und gleichzeitig wird die Sicherheit der Inspektionsarbeiten gewährleistet.
Patent DE-112018000742-T5 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: MURATA DAISUKE
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-02-02
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Solenoidventils gemäß der vorliegenden Erfindung weist folgende Merkmale auf: ein Solenoid mit einem Führungsabschnitt; eine Bewegungseinrichtung, die sich in der Axialrichtung radial innen von dem Führungsabschnitt bewegt; ein Jochbauglied, das aus einem magnetischen Material besteht und auf einer axialen Seite der Bewegungseinrichtung angeordnet ist; einen Magneten, der auf einer axialen Seite des Jochbaugliedes angeordnet ist; einen elastischen Körpers zum Ausüben einer elastischen Kraft auf die Bewegungseinrichtung in der Richtung weg von dem Magneten; eine Abdeckung, die aus einem magnetischen Material besteht; einen Stift, der sich dann bewegt, wenn sich die Bewegungseinrichtung bewegt; und einen Ventilabschnitt, der sich öffnet und schließt, wenn sich die Bewegungseinrichtung und der Stift bewegen. Die Abdeckung weist einen Zylinderabschnitt, der die radiale Außenseite des Solenoides umgibt; einen ersten Wandabschnitt, der auf der anderen axialen Seite des Solenoides angeordnet ist; und einen zweiten Wandabschnitt zum Abdecken einer axialen Seite des Magnets auf. Das Solenoid weist einen zylindrischen Spulenkörperabschnitt, der die radiale Außenseite des Bewegungseinrichtung umgibt und einen Führungsabschnitt aufweist, der auf der radial inneren Seite davon angeordnet ist; und eine Spule auf, die auf der radialen Außenoberfläche des Spulenkörperabschnittes gewickelt ist. Das Jochbauglied weist einen Abschnitt auf, der sich radial außen von dem Magneten an einer Position entfernt von der inneren Oberfläche der Abdeckung befindet.
Patent DE-112019002077-T5 (DE)
Title: Brennstoffdüse und brennkammer einer gasturbine, sowie gasturbine
Inventor: KAWAKAMI TOMO
IPC: F02C7/22
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Brennstoffdüse für eine Gasturbine ist eine Brennstoffdüse eines Diffusionsverbrennungstyps für eine Gasturbine, umfassend einen Düsenkörper, eine Vielzahl von Düsenlöchern, die entlang einer Umfangsrichtung des Düsenkörpers angeordnet sind, wobei sich jedes der Vielzahl von Düsenlöchern entlang einer Axialrichtung des Düsenkörpers erstreckt und eine Mittelachse aufweist, die zu einer Mittelachse des Düsenkörpers hin stromabwärts in der Axialrichtung des Düsenkörpers geneigt ist, und eine Vielzahl von Brennstoffzufuhrlöchern, die sich entlang der Axialrichtung des Düsenkörpers erstrecken und mit der Vielzahl von Düsenlöchern verbunden sind, um jeweils als Brennstoffzufuhrwege zum Zuführen eines Brennstoffs zu dienen. Jedes der Vielzahl von Düsenlöchern hat eine Einspritzöffnung zum Einspritzen des Brennstoffs in einen stromabwärtigen Endabschnitt in der Axialrichtung des Düsenkörpers. Wenn jedes der Vielzahl von Düsenlöchern auf eine zur Mittelachse des Düsenlochs orthogonale Projektionsebene an einer Position der Mittelachse des Düsenlochs in der Einspritzöffnung projiziert wird, hat das Düsenloch in der Projektionsebene eine Form, die radial einwärts des Düsenkörpers von einem imaginären Kreis abweicht, der eine Fläche hat, die gleich einer Fläche des Düsenlochs in der Projektionsebene ist, zentriert auf einen Flächenschwerpunkt des Düsenlochs.
Patent DE-112019007890-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven fertigung
Inventor: TAKUSHIMA SHIGERU
IPC: B33Y50/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine einfache und kompakte Vorrichtung zur additiven Fertigung bereitzustellen, bei der es nicht notwendig ist, ein Werkstück entsprechend einer Richtung zu drehen, in der ein Bearbeitungsmaterial zugeführt wird.Die Vorrichtung zur additiven Fertigung gemäß der vorliegenden Offenbarung beinhaltet: eine Höhenmesseinheit, die ein Ergebnis der Messung der Höhe an einer Messposition eines Baugegenstands (4) ausgibt, der auf einem Werkstück (3) während der additiven Bearbeitung gebildet wird, bei der der Baugegenstand (4) gebildet wird, indem auf wiederholte Weise ein geschmolzenes Bearbeitungsmaterial (7) auf eine Oberfläche des Werkstücks (3) gestapelt wird; und eine Steuerungseinheit (52), die eine Bearbeitungsbedingung bei der Durchführung eines neuen Stapelvorgangs an der Messposition in Übereinstimmung mit dem Messergebnis steuert. Die Höhenmesseinheit beinhaltet ein Messbeleuchtungssystem (8), das die Messposition mit Messbeleuchtungslicht (41, 42) bestrahlt, wobei eine optische Achse des Messbeleuchtungslichts (41, 42) in Bezug auf eine optische Achse eines Lichtempfangs-Optiksystems geneigt ist, und wobei das Messbeleuchtungslicht (41, 42) kontinuierlich in einem Winkelbereich von wenigstens ±90 Grad bezogen auf eine Richtung entgegengesetzt zu einer Zufuhrrichtung des Bearbeitungsmaterials mit der optischen Achse des Lichtempfangs-Optiksystems als Mitte eines Drehwinkelbereichs ausgesendet wird.
Patent DE-112020000961-T5 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Reibbelags
Inventor: ALIX ISABELLE
IPC: F16D69/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Reibbelags, insbesondere für Kupplungen, mit den folgenden Schritten:a) Bereitstellen von Ausgangsprodukten, die ein organisches reaktives Material, Füllstoffe und/oder Endlosfasern enthalten,b) Bilden eines Reibbelag-Vorformlings aus den genannten Ausgangsprodukten und mit Hilfe einer Vorrichtung zur additiven Fertigung, und anschließendc) Heißpressen des in Schritt b) erhaltenen Vorformlings.
Patent DE-112020002336-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginternes System und fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: YASUKAWA TAKAKIYO
IPC: B60Q1/14
Filed: 2020-05-29
Abstract: Es ist möglich, eine Abweichung einer relativen Position zwischen einem Scheinwerfer und einer fahrzeuginternen Kamera zu bewältigen. Ein fahrzeuginternes System enthält: eine Anstrahleinheit, die ein von einem eingestellten Lichtabschirmbereich verschiedenes Gebiet mit Licht anstrahlt; eine Bilderzeugungseinheit, die einen Bereich, der einen Anstrahlbereich des durch die Anstrahleinheit emittierten Lichts enthält, abbildet, um ein aufgenommenes Bild zu erfassen; eine Objektdetektionseinheit, die aus dem aufgenommenen Bild ein Nicht-Ziel-Objekt detektiert, das nicht mit dem Licht angestrahlt werden soll; eine Direktanstrahlungs-Verhinderungseinheit, die auf der Grundlage einer Position des Nicht-Ziel-Objekts in dem aufgenommenen Bild und von Korrekturinformationen den Lichtabschirmbereich berechnet und den Lichtabschirmbereich in der Anstrahleinheit einstellt; eine Korrekturzeitpunkt-Lichtabschirmbereich-Einstelleinheit, die den vorgegebenen Lichtabschirmbereich in der Anstrahleinheit einstellt; und eine Korrekturberechnungseinheit, die auf der Grundlage des aufgenommenen Bilds die Korrekturinformationen berechnet, wenn die Korrekturzeitpunkt-Lichtabschirmbereich-Einstelleinheit den Lichtabschirmbereich in der Anstrahleinheit einstellt.
Patent DE-112021000195-T5 (DE)
Title: Schwachlichtüberwachungssystem mit dual-videostreams
Inventor: Xiong Shaomin
IPC: G02B5/28
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein Schwachlichtüberwachungssystem mit Dual-Videostreams beschrieben. Eine Videokamera kann einen Bildsensor und einen Infrarot-Sperrfilter einschließen. Als Reaktion auf das Erfassen von Schwachlichtzuständen kann der Infrarot-Sperrfilter deaktiviert werden und die Vollspektrum-Videodaten von der Kamera können in einem Videostream gesendet werden, der für die Benutzeranzeige verarbeitet wird, wie das Rendern in Graustufen, und eines weiteren Videostreams, der zur Analyseverarbeitung verwendet wird, wie Ereigniserkennung.
Patent DE-112021002981-T5 (DE)
Title: Schnellverbinder für fluidleitungen mit positivbestätigungsfunktion
Inventor: LANTERMAN SCOTT
IPC: F16L37/084
Filed: 2021-05-26
Abstract: [0066] Bereitgestellt wird eine Schnellverbindungsbaugruppe zum Verbinden eines Einführungselements und Aufnahmeverbinderelements, um fluidische Kommunikation in einem Fluidleitungssystem sicherzustellen. Die Schnellverbindungsbaugruppe umfasst ein primäres Rastelement und ein sekundäres Rastelement, die so konfiguriert sind, dass sie zwischen einer Eingriffs- und Außereingriffsposition umschaltbar sind und eine visuellen, akustischen und/oder taktilen Hinweis hinsichtlich des Status einer sicheren Befestigung zwischen einem Einführungselement und einem Aufnahmeverbinderelement ermöglichen.
Patent DE-112021003869-T5 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur performanzskalierung mit paralleler verarbeitung der gleitfensterverwaltung auf einer mehrkernarchitektur
Inventor: PERI SUREKHA
IPC: H04L47/27
Filed: 2021-07-20
Abstract: Verfahren, Einrichtungen und Herstellungsartikel wurden zur Leistungsfähigkeitsskalierung mit paralleler Verarbeitung von Gleitfensterverwaltung auf einer Mehrkernarchitektur offenbart. Eine beispielhafte Einrichtung beinhaltet mindestens einen Speicher, Anweisungen in der Einrichtung und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen und/oder Instanziieren der Anweisungen zum Partitionieren eines Paketflusses in zwei oder mehr Teilflüsse basierend auf einer Paketflussverteilungskonfiguration, die zwei oder mehr Teilflüsse sind jeweils mit zwei oder mehr Gleitfenstern assoziiert, die in der Lage sind, parallel zu gleiten, die zwei oder mehr Teilflüsse einem Puffer bereitzustellen, um die Verteilung der zwei oder mehr Teilflüsse zu planen, die zwei oder mehr Teilflüsse aus der Warteschlange aus dem Puffer in einen oder mehrere Hardwarekerne zu verschieben und die zwei oder mehr Teilflüsse zu einer Zielvorrichtung zu übertragen.
Patent DE-112021004350-T5 (DE)
Title: Elektrodenaufbaupatch für Leitfähigkeits- und Durchlässigkeitsmessungen
Inventor: NIX CHRISTOPH
IPC: A61M60/178
Filed: 2021-10-07
Abstract: Elektrodenaufbaupatch, ausgebildet für Leitfähigkeits- und Durchlässigkeitsmessungen, und Verfahren zur Herstellung desselben. Die vorliegende Technologie bietet Konzepte und Herstellungsverfahren, die es ermöglichen, dass ein Elektrodenaufbaupatch für Leitfähigkeits- oder Durchlässigkeitsmessungen flexibel, flach und einfach an einer intravaskulären Blutpumpe oder einem anderen Gerät angebracht werden kann, sodass sich der Gesamtdurchmesser, das Profil und die Funktionalität des Geräts nur wenig oder gar nicht ändern.
Patent DE-112022000005-T5 (DE)
Title: Neuartiger Rahmen mit einer Klappabdeckung
Inventor: LI HAO
IPC: F24F13/28
Filed: 2022-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Rahmen mit einer Klappabdeckung. Der Rahmen mit einer Klappabdeckung umfasst vier Rahmen, die miteinander verbunden sind, um einen rechteckigen Hauptrahmen zu bilden, wobei zumindest eine Kante von den vier Rahmen mit einer Klappabdeckungskomponente versehen ist; wobei die Klappabdeckungskomponente umfasst: einen Hauptkörperabschnitt der Klappabdeckung; einen Kantenabschnitt der Klappabdeckung, der um den Hauptkörperabschnitt der Klappabdeckung umgedreht werden kann; ein bogenförmiges elastisches Stück, das bogenförmig ausgebildet ist, wobei ein bogenförmiges Ende des bogenförmigen elastischen Stücks in dem Hauptkörperabschnitt der Klappabdeckung und das andere bogenförmige Ende des bogenförmigen elastischen Stücks in dem Kantenabschnitt der Klappabdeckung eingeklemmt ist, und wobei die elastische Kraft, die durch den Bogen des bogenförmigen elastischen Stücks erzeugt wird, auf den Hauptkörperabschnitt der Klappabdeckung und den Kantenabschnitt der Klappabdeckung wirkt. Der Rahmen der vorliegenden Erfindung nimmt ein hochklappbares Design an und verwendet ein bogenförmiges elastisches Stück, wenn der Rahmen geöffnet und geschlossen wird, weist er einen bestimmten Widerstand und eine bestimmte Spannung auf, so dass der Rahmen fest verschlossen werden kann und keine Schwankung hat, nachdem der gesamte Rahmen geklappt und geschlossen wurde.
Patent DE-112022000073-T5 (DE)
Title: Pmd-zu-tc-mac-schnittstelle mit 2-stufigem fec-schutz
Inventor: SCHEDELBECK GERT
IPC: H04L1/20
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein System für ein faseroptisches Netz umfasst einen Transceiver. Der Transceiver umfasst eine faseroptische Schnittstelleneinheit und eine Host-Einheit. Die Host-Einheit umfasst einen Fehlerkorrekturdecoder geringer Komplexität und einen hochkomplexen Fehlerkorrekturdecoder. Der Fehlerkorrekturdecoder geringer Komplexität und/oder der hochkomplexe Fehlerkorrekturdecoder werden dafür ausgewählt, Eingangsdaten von der faseroptischen Schnittstelleneinheit zu decodieren, wobei die Eingangsdaten Codewörter umfassen.
Patent AT-15791-U1 (AT)
Title: Stützenteil für eine mobile Hochwasserschutzwand aus Dammbalkensystemen
IPC: E06B9/01
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützenteil (20) für Mittelstützen (12) von Hochwasserschutzwänden, wobei das Stützenteil (20) über eine Bodenplatte (21) mit für Schraubverbindungen vorgesehenen Bohrungen, eine Kopfplatte (22), die zur mittels Schraubverbindungen erfolgenden Befestigung eines weiteren Stützenteils (40) mit Bohrungen versehen ist, und einen Stützkern (23), der zwischen der Bodenplatte (21) und der Kopfplatte (22) angeordnet ist, auf die Bodenplatte (21) und auf die Kopfplatte (22) im Wesentlichen senkrecht stehend befestigt ist und mit voneinander abgewandten, zur Aufnahme von Enden von Dammbalken (13) ausgebildeten Nutkanälen (24) versehen ist, wobei die Bodenplatte (21) und die Kopfplatte (22) mit Aufnahmeaussparungen (25) versehen sind, die der Form der Nutkanälen (24) entsprechen.
Patent AT-1403-U1 (AT)
Title: Schusswaffe mit hilfsvisier
Inventor: BILGERI ELMAR ING
IPC: F41G1/17
Filed: 1996-07-16
Abstract: An einem Gewehr sind die Visiermittel (7,8) umklappbar in Vertiefungen (11,31) des Gehäuses (2) angebracht, das eine Schiene (4) zur Anbringung eines Zielfernrohres (5) aufweist, in der die Vertiefung (11,31) für die Aufnahme der Visiermittel (7,8) vorgesehen ist. Die Visiermittel (7,8) sind um eine quer zur Schußrichtung verlaufende Achse (12,36) schwenkbar. Die Kimme (7) besteht aus einem Grundkörper (13) und einem Visierteil (14), wobei zur Höhenjustierung der Grundkörper (13) eine Führung (15) für den Visierteil (14) und eine Vertikalbohrung (17) mit einem Wulst (19) für die Aufnahme einer Verstellspindel (18) aufweist. Ein solches Hilfsvisier ist geschützt und stört bei Verwendung eines Zielfernrohres nicht.
Patent AT-3760-U1 (AT)
Title: Zylinder-kurbelgehäuse für eine brennkraftmaschine
Inventor: SCHOEFFMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-08-19
Abstract: Zylinder-Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine in Leichtbauweise mit zumindest einem in eine Außenstruktur (2) eingegossenen Eingußstück (4), wobei Außenstruktur (2) und Eingußstück (4) aus verschiedenen Werkstoffen bestehen, mit Hauptlagerwänden (3) zur Abstützung der Kurbelwelle, wobei zumindest eine Hauptlagerwand (3) ein Eingußstück (4) aufweist, welches zumindest teilweise in die Außenstruktur (2) eingegossen ist, wobei am Eingußstück (4) ein Lagerbügel (10) befestigbar ist. Um Gewicht weiter einzusparen und trotzdem hohe Verbrennungsdrücke zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß das Eingußstück (4) einstofflich mit dem Lagerbügel (10) und zum Kurbelraum hin freistehend ausgebildet ist, und daß der Lagerbügel (10) durch einen Bruchtrenn-Vorgang vom Eingußstück (4) getrennt ist.
Patent AT-2268-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur drehzahl/drehmoment-erfassung bei einem fahrrad
IPC: G01L3/24
Filed: 1997-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Drehzahl und Drehmoment, die über den Tretkurbelantrieb auf das vordere Kettenrad eines Fahrrades übertragen werden, umfassend einen starr mit der Tretkurbelwelle (11) verbundenen Rotor (14) und einen am Tretkurbellager (16) festgelegten Stator (15), wobei der Rotor (14) über elastische Elemente (4,4) mit dem vorderen Kettenrad (2) in Antriebsverbindung steht und zwischen zumindest einem elastischen Element (4) und dem Rotor (14) ein mit einer unbeweglich am Fahrrad festgelegten Auswertschaltung (39) verbundener Kraftaufnehmer (19) angeordnet ist und wobei der Rotor (14) zumindest eine Referenzmarke (24) trägt, welche von einem am Stator (15) festgelegten und mit der Auswertschaltung (39) verbundenen Aufnehmer (25) erkennbar ist.
Patent AT-13052-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verbinden und kontaktieren zumindest einer led-einheit, sowie led-einheit und leuchtsystem
Inventor: MOSER PETER
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum mechanischen Verbinden und elektrischen Kontaktieren zumindest einer LED-Einheit (2), aufweisend zumindest eine erste Anschlussbuchse (3), die an der LED-Einheit (2) angeordnet ist, wobei die erste Anschlussbuchse (3) Kontaktelemente (7) aufweist, die elektrisch leitend mittelbar oder unmittelbar mit einem LED-Modul (13) der LED-Einheit (2) verbunden sind, wobei eine Kontaktierung zur elektrischen Verbindung des LED-Moduls (13) der LED-Einheit (2) mit einem Versorgungsleiter über die erste Anschlussbuchse (3) vorgesehen ist. Wesentlich ist, dass die Vorrichtung zumindest eine weitere an der LED-Einheit (2) angebrachte Anschlussbuchse (20) aufweist, wobei die Anschlussbuchsen (3, 20) vorzugsweise jeweils im Bereich der Enden der LED-Einheit (2) angeordnet sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine LED-Einheit (2) und ein Leuchtsystem (28) mit zumindest einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent BG-1226-U1 (BG)
Title: Membrane air diffuser
Inventor: PAPAZOV ILIA
IPC: C02F3/20
Filed: 2008-11-13
Abstract: The membrane air diffuser (MAD) is used in the biological treatment of wastewater in bio-basins and in fish-breeding basins to provide the necessary oxygen concentrations therein. MAD consists of an elastic membrane (1) with numerous concentrically or spirally arranged small slits (11), such membrane representing a segment of a hollow sphere with a centrally located pressing valve (8) and thickened peripheral portion (2) with a groove, where a bearing disk (12) is placed having a shape similar to that of the membrane, with a smooth upper surface (15) and radial (18, 20) and concentric (17, 38) bearing ribs on the lower surface. The periphery of the bearing disk is formed by a flat portion (36) and a thickened beveled portion (35) with additional reinforcing ribs (39) running through it as a continuation of the reinforcing ribs (18, 20) of the bearing disk. The membrane (1) and the bearing disk (12) are embraced together by a ring (32) of a stainless steel bolt joint (34). MAD is connected to the air-distribution system by means of a nipple with a saddle-shaped part (25). MAD is highly reliable under heavy operating conditions. It is offered on the market under the trade name DM-320 A.
Patent BG-1513-U1 (BG)
Title: Hair protection system
Inventor: EMANOUILOVA YULIYA
IPC: A61K8/68
Filed: 2010-04-14
Abstract: The useful model relates to a three-level hair protection system. The system is incorporated in cosmetic products intended for dying and bleaching of the hair and the result is not only a fashionablecolour but a fed and live hair. It is incorporated in hair care cosmetic products in order to achieve perfect appearance of the hair and overall beautiful and healthy hair. The application of the system activates the hair and provides a three-level protection. 1-st level û releasing of ceramides for regeneration of the structure of the keratin cells of the hair cuticle. 2-nd level û restoration of the natural water balance in the hair core û the cortex. 3-rd level û conditioning of the hair and glossy appearance. The result from the action of the system is regeneration û moistening û gloss ofthe hair due to the incorporation of the system in cosmetic products for bleaching, dying and hair care.