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Patent DE-112018005063-T5 (DE)
Title: Pulswelle-messeinrichtung, blutdruckmesseinrichtung, -gerät, -verfahren für das messen einer pulswelle und verfahren für das messen eines blutdrucks
Inventor: OZAWA HISASHI
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-06-25
Abstract: Eine Pulswelle-Messeinrichtung der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen Sender (61, 64), welcher konfiguriert ist, eine Funkwelle (E1, E2) in Richtung eines Messzielortes auszusenden, einen Empfänger (62, 63), welcher konfiguriert ist, die Funkwelle (E1', E2'), welche von dem Messzielort reflektiert ist, zu empfangen, und einen Pulswellendetektor (101, 102), welcher konfiguriert ist, basierend auf einem Ausgangssignal des Empfängers (62, 63) ein Pulswellensignal (PS1, PS2) zu detektieren, welches eine Pulswelle einer Arterie (91) repräsentiert, welche durch den Messzielort läuft. Die Funkwelle, welche von dem Sender (61, 64) ausgesendet ist, besitzt eine Bandbreite, welche durch einen vorher bestimmten Bandbreitenindex begrenzt ist.
Patent DE-112019000176-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ITOH TAICHI
IPC: H01L23/36
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Erwärmen von Verbindungsanschlüssen wird eingedämmt. Folglich wird eine Verschlechterung der Zuverlässigkeit der Halbleitervorrichtung unterdrückt.Eine keramische Hauptleiterplatte (11), über welcher ein Halbleiterelement (12) angeordnet ist, ist von einer keramischen Unterleiterplatte (21, 31), über welchem ein Verbindungsanschluss (22, 32) angeordnet ist, getrennt angeordnet. Folglich wird durch das Halbleiterelement (12) erzeugte Wärme über die keramische Hauptleiterplatte (11) und eine darunter angeordnete Grundplatte sowie die keramische Unterleiterplatte (21, 31) zum Verbindungsanschluss (22, 32) geleitet. Das bedeutet, im Vergleich zu einem Fall, bei welchem der Verbindungsanschluss (22, 32) und das Halbleiterelement (12) über derselben keramischen Leiterplatte angeordnet sind, ist es schwierig, Wärme vom Halbleiterelement (12) zum Verbindungsanschluss (22, 32) zu leiten.
Patent DE-112019000299-T5 (DE)
Title: Tragbares Gesundheitsvorrichtungssystem mit normalisierten Seismokardiographiesignalen
Inventor: PETERS CHRISTIAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein tragbares Gesundheitsvorrichtungssystem schließt ein zum Tragen durch ein Subjekt konfiguriertes Gehäuse und eine Sensoranordnung mit wenigstens zwei Beschleunigungsmessern, die Beschleunigung entlang nicht paralleler Achsen erfassen, ein. Ein betriebsfähig mit der Sensoranordnung und einem Speicher verbundener Prozessor führt Programmanweisungen im Speicher aus, um SKG-Vorlagendaten von den Beschleunigungsmessern zu erhalten und die erhaltenen SKG-Vorlagendaten in wenigstens ein Herzzyklussegment zu teilen. Das Herzzyklussegment wird zum Erzeugen einer SKG-Beschleunigungsvorlage verwendet, die wiederum zum Erzeugen einer SKG-Rotationsmatrix verwendet wird. SKG-Beschleunigungsdaten werden dann von den Beschleunigungsmessern erhalten und durch Anwenden der erzeugten SKG-Rotationsmatrix auf die erhaltene SKG-Beschleunigung normalisiert.
Patent DE-112019006788-T5 (DE)
Title: Energiesystem und Fahrzeug mit einem solchen System
Inventor: HIROTA MASAYOSHI
IPC: H02J7/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Energiesystem mit einem ersten Energieversorgungsschaltkreis, der eine erste Speicherbatterie mit Strom versorgt, und einem zweiten Energieversorgungsschaltkreis, der elektrisch mit dem ersten Energieversorgungsschaltkreis verbunden ist und eine zweite Speicherbatterie mit Strom versorgt, wobei die erste Energieversorgungsschaltung einen ersten Leistungsumwandlungsschaltkreis umfasst und der zweite Energieversorgungsschaltkreis den ersten Leistungsumwandlungsschaltkreis als einen Teil des zweiten Energieversorgungsschaltkreises verwendet und Strom erzeugt, der der zweiten Speicherbatterie zugeführt wird.
Patent DE-112019007299-T5 (DE)
Title: Gehäuse integrierter schaltung mit mehreren gemischt ausgerichteten chips mit zumindest einem vertikal montierten chip
Inventor: SATO JUSTIN
IPC: H01L23/538
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Multi Orientation Multi Die („MOMD“) integriertes Schaltungsgehäuse beinhaltet Chips, die in unterschiedlichen physikalischen Ausrichtungen montiert sind. Ein MOMD-Gehäuse beinhaltet sowohl (a) einen oder mehrere horizontal montierte Chips (HMDs), die horizontal an einer horizontal verlaufenden Chipmontagebasis montiert sind, als auch (b) einen oder mehrere vertikal montierte Chips (VMDs), die vertikal an der horizontal verlaufenden Chipmontagebasis montiert sind. HMDs können FPGAs oder andere Hochleistungschips aufweisen, während VMDs Chips mit geringer Leistung und andere physikalische Strukturen wie beispielsweise Wärmeableiter, Speicher, Hochspannungs-/analoge Bauelemente, Sensoren oder MEMS aufweisen können. Die Chipmontagebasis eines MOMD-Gehäuses kann Strukturen zum Ausrichten und Montieren von VMD(s) aufweisen, zum Beispiel VMD-Schlitze zum Aufnehmen jeder montierten VMD und VMD-Ausrichtungsstrukturen, die das Ausrichten und/oder Führen einer vertikalen Montage von VMD(s) an der Chipmontagebasis erleichtern. MOMD-Gehäuse können im Vergleich zu herkömmlichen Multi-Chip-Gehäusen eine verringerte seitliche Grundfläche und eine erhöhte Chipintegration pro Flächeneinheit bereitstellen.
Patent DE-112019008016-T5 (DE)
Title: Tastdarstellungsplatte, tastdarstellungs-berührungsplatte und tastdarstellungs-berührungsanzeige
Inventor: ORITA TAE
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-12-26
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tastdarstellungsplatte, eine Tastdarstellungs-Berührungsplatte und eine Tastdarstellungs-Berührungsanzeige anzugeben, die ein Betätigungsgefühl eines Drehknopfes bzw. Wählknopfes ausbilden können, das eine intuitive Bedienung durch eine Tastempfindung des Benutzers erlaubt und benutzerfreundlich ist. Eine Tastdarstellungsplatte gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Tastdarstellungsplatte, die einen Tastdarstellungsknopf aufweist, der auf einer Betätigungsoberfläche platziert ist und eine Tastempfindung für den Benutzer über den Tastdarstellungsknopf darstellt. Die Tastdarstellungsplatte weist Folgendes auf: eine Kontakt-Positions-Detektionseinheit, die eine Kontaktposition zwischen dem Tastdarstellungsknopf und der Betätigungsoberfläche detektiert, und eine Taststeuerungseinheit, die eine Steuerung zum Darstellen verschiedener Tastempfindungen für jede einer Mehrzahl von Betätigungsregionen auf der Betätigungsoberfläche durchführt, wenn der Tastdarstellungsknopf drehend betätigt wird. Wenn die Kontaktposition, die von der Kontakt-Positions-Detektionseinheit detektiert wird, in einer der Betätigungsregionen vorhanden ist, führt die Taststeuerungseinheit eine Steuerung durch, um - als die Tastempfindung - eine Reibungskraft zwischen dem Tastdarstellungsknopf und der Betätigungsoberfläche zur Betätigungsregion darzustellen.
Patent DE-112020000089-T5 (DE)
Title: Vorladebare DCDC-Umwandlungsschaltung
Inventor: LIU JUN
IPC: H02M3/337
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung offenbart eine vorladbare DCDC-Umwandlungsschaltung, die ein hochspannungsseitiges Umwandlungsmodul, das mit einer Primärwicklung eines Haupttransformators T1 verbunden ist, ein niederspannungsseitiges Umwandlungsmodul, das mit einer Sekundärwicklung des Haupttransformators verbunden ist, und ein Steuergerät, das das hochspannungsseitige Umwandlungsmodul und das niederspannungsseitige Umwandlungsmodul steuert, umfasst, wobei ein Vorlademodul in Reihe mit dem Gleichstrombus des niederspannungsseitigen Umwandlungsmoduls geschaltet ist, wobei das Vorlademodul bei einer Stromversorgung an der gesamten Maschine einen an den Gleichstrombus des hochspannungsseitigen Umwandlungsmoduls angeschlossenen Verbrauchskondensator vorlädt; die vorliegende Erfindung überwindet die Nachteile des Standes der Technik und stellt eine vorladbare DCDC-Umwandlungsschaltung bereit, die vorliegende Erfindung beruht auf Verbesserungen an bestehenden DCDC-Wandlern, das Vorlademodul nutzt den größten Teil der Leistungseinrichtungen und des Leistungskreislaufs gemeinsam mit dem Vorwärts-DCDC. Es wird nur eine geringe Anzahl von Einrichtungen hinzugefügt, das Volumen und die Kosten werden im Vergleich zu einem separaten Vorladezweig reduziert, und die Steuermethode ist einfach.
Patent DE-112020001318-T5 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO MAI
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Offenlegung stellt eine Technik bereit, die die Schätzgenauigkeit des Bereichs verbessert, in dem ein Abschirmungsobjekt vorhanden ist. Die Alarmvorrichtung enthält einen Erfassungsteil (S110, S210), einen Alarmbeurteilungsteil (S160, S260), einen Benachrichtigungsteil (S290), einen Statikextrahierungsteil (S410), einen Abschirmungsgrenze-Einstellungsteil (S340, S440, S450, S480, S490) und einen Unterdrückungsteil (S350). Der Erfassungsteil erfasst Reflexionspunktinformation und Objektinformation. Der Alarmbeurteilungsteil bestimmt für jedes der Objekte, ob das Objekt ein Alarmanwärter ist. Der Benachrichtigungsteil gibt eine Benachrichtigung über die Alarmanwärter aus. Der Statikextrahierungsteil extrahiert statische Reflexionspunkte. Der Abschirmungsgrenze-Einstellungsteil legt eine Approximationsgerade durch robuste Schätzung als eine Abschirmungsgrenze fest. Der Unterdrückungsteil unterdrückt das Melden von Alarmanwärtern, die sich auf der gegenüberliegenden Seite der Abschirmungsgrenze befinden.
Patent DE-112020002158-T5 (DE)
Title: Einstellen eines Abfrageintervalls eines Offen/Geschlossen-Positionssensors für einen beweglichen Teil eines elektronischen Geräts basierend auf einem Aktivitätszustand des elektronischen Geräts
Inventor: HEFNER ERIC J
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-05-29
Abstract: Ein elektronisches Gerät umfasst Umgebungskontextdaten und Positionsdaten wie Orientierung und Bewegung, um einen Aktivitätszustand des elektronischen Geräts zu bestimmen. Eine Steuereinheit stellt ein Abfrageintervall eines Offen/Geschlossen-Positionssensors ein, der mit einem mit einer Basis verbundenen beweglichen Teil verbunden ist, um ein Offen/Geschlossen-Ereignis zu erfassen. Als Reaktion auf die Feststellung eines ersten Aktivitätszustands stellt die Steuereinheit ein erstes Abfrageintervall ein, das den Stromverbrauch senkt. Als Reaktion auf die Feststellung eines zweiten Aktivitätszustands stellt die Steuereinheit das Abfrageintervall auf ein zweites Abfrageintervall ein, das kürzer ist als das erste Abfrageintervall, um bei der Erfassung des Offen/Geschlossen-Ereignisses die Latenzzeit zu verringern.
Patent DE-112020002958-T5 (DE)
Title: Übergieß-kaffeeextraktionsvorrichtung
Inventor: KIM YEON-SOO
IPC: A47J31/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die konfiguriert ist, um einer Heißwasserdüse und einem Tropfer zu ermöglichen, sich relativ in drei axialen Richtungen in einem Raum zu bewegen, um die Bewegung eines Barista, der einen Übergieß-Kaffee extrahiert, nachzuahmen, die Vorrichtung umfassend: ein horizontales Transportteil zum Betreiben eines Kopfgehäuses, so dass die Düse entlang der radialen Richtung des Tropfers transportiert wird; ein Drehbetriebsteil, das so operiert, dass die Bodenfläche des Tropfers gestützt und dieser gedreht wird; und ein Hebebetriebsteil, das so operiert, dass das Drehbetriebsteil vertikal transportiert wird.
Patent DE-112020003744-T5 (DE)
Title: Durch dienstqualitätskriterien vorgegebenes automatisiertes betriebsdatenmanagement
Inventor: SNYDER JESSICA
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-07-23
Abstract: Betriebsdaten in einem verteilten Verarbeitungssystem werden durch Überwachen einer Arbeitslast des Systems zum Erstellen einer aktuellen Beurteilung einer Betriebsdatenbewegung zwischen Datenquellen und Datenzielen, Empfangen von Verlaufsinformationen zu einer bisherigen Datenbewegung, die bisherige Fälle einer Bewegung einschließen, die eine Beeinträchtigung eines oder mehrerer Dienstqualitätskriterien zur Folge hatten, Bestimmen, dass bevorstehende Betriebsdatenvorgänge ein bestimmtes Dienstqualitätskriterium nicht erfüllen werden, anhand der aktuellen Beurteilung und der Verlaufsinformationen und entsprechendes Anwenden einer Datenmanagement-Optimierungsinfrastruktur (von Backplane-Datendiensten) verwaltet, die auf die Verbesserung des spezifischen Dienstqualitätskriteriums entsprechend Definitionen der Datenquellen und Datenziele ausgelegt ist. Das operative Endergebnis wird unter Verwendung eines kognitiven Systems prognostiziert, das mit Verlaufsinformationen trainiert ist, die vergangene Betriebsfaktoren einschließen, die mit vergangenen operativen Endergebnissen in Bezug auf die Dienstqualitätskriterien in Zusammenhang stehen.
Patent DE-112020004163-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur verringerung von bildflimmern bei beleuchtungssystemen mit blitzlicht
Inventor: CLOSE JOSHUA
IPC: H04N5/235
Filed: 2020-09-03
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Bildkorrektursystem (300) zur Abschwächung von Bildflimmern bei geblitzten Beleuchtungssystemen. Das Bildkorrektursystem (300) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (120) mit einem Eingabemittel (122), ein Verarbeitungsmittel (121) und einem Ausgabemittel (122). Das Eingabemittel (122) ist so konfiguriert, dass es von einer ersten Bildgebungsvorrichtung (111), die eine erste Pixelanordnung umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie mit mindestens einer ersten Belichtungszeit arbeitet, erste Bilddaten (141) empfängt, die eine Umgebung anzeigen. Die Eingabemittel (122) sind so konfiguriert, dass sie von einer zweiten Bildgebungsvorrichtung (112), die eine zweite Pixelanordnung umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie mit mindestens einer zweiten Belichtungszeit arbeitet, die sich von der ersten Belichtungszeit unterscheidet, zweite Bilddaten (142) empfangen, die mindestens einen Teil der Umgebung anzeigen. Die Verarbeitungsmittel (121) sind so konfiguriert, dass sie geblitzte Beleuchtungsbereiche der ersten Bilddaten (141) und geblitzte Beleuchtungsbereiche der zweiten Bilddaten (142) identifizieren; und dass sie korrigierte Bilddaten zur Abschwächung von Bildflimmern der geblitzten Beleuchtungsbereiche der ersten Bilddaten (141) in Abhängigkeit von einer Übereinstimmung zwischen den geblitzten Beleuchtungsbereichen der ersten Bilddaten (141) und den geblitzten Beleuchtungsbereichen der zweiten Bilddaten (142) bestimmen. Das Ausgabemittel (122) ist so konfiguriert, dass sie ein Signal ausgibt, das die korrigierten Bilddaten anzeigt.
Patent DE-112020005971-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung, Prüfvorrichtung und Oberflächenmontageeinrichtung
Inventor: TABATA NOBUAKI
IPC: G01B11/245
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Messvorrichtung 1 weist eine Projektionseinrichtung 2, die Streifenmusterlicht mit einer Helligkeit, die sich periodisch verändert, auf ein Zielobjekt M projiziert, eine Kamera 3, die ein Bild des Streifenmusterlichts, das auf das Zielobjekt M projiziert wird, aufnimmt, und eine Rechenvorrichtung 7 auf. Die Projektionseinrichtung 2 projiziert erstes Streifenmusterlicht L1 mit einer ersten Periode, zweites Streifenmusterlicht L2 mit einer zweiten Periode und drittes Streifenmusterlicht L3 mit einer dritten Periode auf das Zielobjekt M. Eine Beziehung der Perioden lautet: erste Periode < zweite Periode < dritte Periode. Die Kamera 3 nimmt ein Bild des ersten Streifenmusterlichts L1, ein Bild des zweiten Streifenmusterlichts L2 und ein Bild des dritten Streifenmusterlichts L3, die jeweils auf das Zielobjekt M projiziert werden, auf. Die Rechenvorrichtung 7 ist eingerichtet, eine Phasenanalyse der Leuchtdichte I unter Verwendung eines Phasenverschiebungsverfahrens für das Bild G des ersten Streifenmusterlichts L1, das Bild G des zweiten Streifenmusterlichts L2 und das Bild G des dritten Streifenmusterlichts L3, die jeweils von der Kamera 3 aufgenommen werden, durchzuführen und eine Höhe des Zielobjekts M basierend auf erhaltenen Ergebnissen der Phasenanalyse zu berechnen.
Patent DE-112021002523-T5 (DE)
Title: Analyseansichtsgerät, Anzeigesystem, Anzeigeverfahren und Anzeigeprogramm
Inventor: NAGAI SHIORI
IPC: G06F3/0481
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Analyseansichtsgerät beinhaltet: eine Kommunikationseinheit zum Empfangen von Analyseergebnissen für jede von mehreren Proben, wobei die Analyseergebnisse dem Typ nach voneinander verschieden sind und von mehreren Typen von Analysegeräten ausgegeben werden; eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen der Analyseergebnisse, die von der Kommunikationseinheit empfangen werden; eine Steuer- bzw. Regeleinheit zum Steuern bzw. Regeln der Anzeigeeinheit; und ein erstes Auswahlmittel zum Auswählen von wenigstens zwei oder mehr Anzeigezielproben unter den mehreren Proben. Die Anzeigeeinheit beinhaltet eine Anzeigezone zum Anzeigen der Analyseergebnisse von den mehreren Typen von Analysegeräten für jede von den wenigstens zwei oder mehr Anzeigezielproben; und eine Listenanzeigezone zum Anzeigen von wenigstens zwei oder mehr Anzeigezonen in einer Liste, wobei die wenigstens zwei oder mehr Anzeigezonen den wenigstens zwei oder mehr Anzeigezielproben entsprechen.
Patent DE-112021003022-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie und Fahrzeug
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es wird eine negative Elektrode mit geringer Verschlechterung bereitgestellt. Ferner wird eine neuartige negative Elektrode bereitgestellt. Eine Sekundärbatterie umfasst eine positive Elektrode und eine negative Elektrode, wobei die negative Elektrode ein Lösungsmittel, das Fluor enthält, einen Stromkollektor, ein Negativelektrodenaktivmaterial und Graphen umfasst. Die negative Elektrode umfasst ferner ein Festelektrolytmaterial, und es handelt sich bei dem Festelektrolytmaterial um ein Oxid. Das Negativelektrodenaktivmaterial kann Fluor enthalten. Des Weiteren kann die Sekundärbatterie mehrere verschiedene Elektrolyten umfassen. Das Negativelektrodenaktivmaterial ist beispielsweise ein Material, das ein oder mehrere Elemente enthält, die aus Silizium, Zinn, Gallium, Aluminium, Germanium, Blei, Antimon, Bismut, Silber, Zink, Cadmium und Indium ausgewählt werden.
Patent DE-112021003172-T5 (DE)
Title: Zündkerze für eine Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: SUGIURA AKIMITSU
IPC: H01T13/20
Filed: 2021-04-21
Abstract: Eine Zündkerze (1) beinhaltet: einen zylindrischen Isolator (3); eine Mittelelektrode (4), die auf einer Innenumfangsseite des Isolators (3) gehalten wird und ausgehend von dem Isolator (3) hin zur Spitzenendseite hervorragt; ein zylindrisches Gehäuse (2), das den Isolator (3) auf einer Innenumfangsseite hält; eine Masseelektrode (6), die auf der Innenumfangsseite des Gehäuses (2) zwischen der Masseelektrode (6) und der Mittelelektrode (4) eine Entladungsstrecke (G) ausbildet; und eine Kerzenabdeckung (5), die in einem Spitzenendabschnitt des Gehäuses (2) vorgesehen ist, um so eine Vor-Brennkammer (50) abzudecken, in welcher die Entladungsstrecke (G) arrangiert ist. In der Kerzenabdeckung (5) ist ein Einspritzloch (51) vorgesehen, das die Vor-Brennkammer (50) mit der Außenseite in Verbindung setzt. Die Masseelektrode (6) beinhaltet einen Endabschnitt (61) auf der Seite der Entladung, welcher der Entladungsstrecke (G) zugewandt ist, und einen Endabschnitt (62) auf der verbindenden Seite, der mit dem Gehäuse (2) verbunden ist. Der Endabschnitt (61) auf der Seite der Entladung ist in einer axialen Richtung (Z) näher an einer Basisendseite arrangiert als der Endabschnitt (62) auf der verbindenden Seite.
Patent DE-112022000165-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen der Sitzhaltung eines Kindes basierend auf der Gesichtserkennung eines Kindes
Inventor: HUANG SHUICAI
IPC: G06V40/10
Filed: 2022-08-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren und ein System zum Erfassen der Sitzhaltung eines Kindes basierend auf der Gesichtserkennung eines Kindes bereit, und bezieht sich auf das technische Gebiet der Korrektur der Sitzhaltung von Kindern, wobei durch automatische Erkennung des Alters des Kindes und je nach Alter des Kindes die Echtzeiterfassung und intelligente Überwachung der Sitzhaltung des Kindes durchgeführt werden. Die vorliegende Erfindung muss nur einfache umfassende mathematische Operationen an den Knochenpositionsinformationen mehrerer Schlüsselteile des menschlichen Körpers, wie etwa Augen, Schultern, Nase, Beine, Knie und Füße, durchführen, um Informationen über die Beziehung zwischen menschlichen Knochen zu erhalten, wobei dann ein Vergleichen der Informationen über die Beziehung zwischen menschlichen Knochen mit dem entsprechenden eingestellten Schwellenwert durchgeführt wird, um den Sitzhaltungszustand des menschlichen Körpers zu beurteilen. Verglichen mit den bestehenden Methoden, die High-Level-Merkmalsvektoren und integrale Berechnungen verwenden müssen, erfordert es kein separates Modelltraining für Sitzhaltungen, sondern muss nur Schlüsseldaten messen und berechnen, was die Zeit und Genauigkeit der Sitzhaltungserfassung erheblich reduziert.
Patent DE-112022000752-T5 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Anheben und Absenken von Gegenständen
Inventor: TSUNODA MASARU
IPC: B66F7/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird eine Hebevorrichtung 8 mit ausgezeichneter Transportfähigkeit bereitgestellt. Die Hebevorrichtung 8 umfasst eine erste Hebeeinheit 6 und eine zweite Hebeeinheit 7, die über der ersten Hebeeinheit 6 angeordnet ist. Die erste Hebeeinheit 6 umfasst eine Basis 61, eine erste Hebeplattform 62, die über der Basis 61 angeordnet ist, und ein erstes Hebesystem 63, das zwischen der Basis 61 und der ersten Hebeplattform 62 vorgesehen ist und das die erste Hebeplattform 62 anhebt und absenkt. Die zweite Hebeeinheit 7 umfasst eine zweite Hebeplattform 72, die über der ersten Hebeplattform 62 angeordnet ist, und ein zweites Hebesystem 73, das die zweite Hebeplattform 72 anhebt und absenkt.
Patent AT-2133-U1 (AT)
Title: Briefkasten
IPC: A47G29/122
Filed: 1997-02-10
Abstract: Bei einem Briefkasten mit einem Briefkastengehäuse, wenigstens einem Einwurfschlitz, wenigstens einer Entnahmetür sowie einer separaten oder integrierten Klingeltafel (1) mit wenigstens einem in einem Ausschnitt (5) befestigten Klingel- bzw. Lichtknopf (3), ist der Klingelknopf zum einen dadurch problemlos betätigbar und zum anderen dadurch gegen Vandalismus sicher, daß der Ausschnitt (5) einen ins Innere des Briefkastens abgekröpften, Z-förmigen Randbereich (6) aufweist und daß der Klingelknopf (3) an diesem eingezogenen Randbereich (6) befestigt ist.
Patent AT-4199-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur messung des füllstandes im kraftstofftank eines fahrzeuges
Inventor: ZIBUSCHKA ALFRED ING
IPC: G01F23/36
Filed: 1999-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung des Füllstandes im Kraftstofftank eines Fahrzeuges besitzt zwei mit Schwenkarm (10, 11) mit Schwimmer (12) ausgebildete Meßwertaufnehmer (18, 19) im Wesentlichen an derselben Stelle des Kraftstofftankes (1). Zur von dessen Neigung unabhängigen Ermittlung des Füllstandes wird die Differenz (13) der Winkel der beiden in entgegengesetzte Richtungen weisenden Schwenkarme (10, 11) gemessen, was durch Summierung der Widerstände (26, 26) der beiden Meßwertaufnehmer (18, 19) erfolgt. Die beiden Meßwertaufnehmer (18, 19) sind Rücken (20) an Rücken miteinander verbundene marktgängige Meßwertaufnehmer.
Patent AT-2815-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur kennzeichnung von autorädern
IPC: B60B21/00
Filed: 1998-07-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Autorädern, deren mit Reifen versehene Felgen mit Bohrungen versehen sind, zeichnet sich durch einen mit einem Kopf (2,7) versehenen, in eine Bohrung der Felge einsetzbaren und dort festlegbaren Bolzen (1,6) aus, auf dessen Kopf (2,7) der vorgesehene Anbringungsort des Rades angegeben ist.