baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-295957-A5 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung schmalbandiger laserstrahlung hoher leistung vorzugsweise fuer laser mit aktivem volumen rechteckigen querschitts
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN
IPC: H01S3/098
Filed: 1988-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung schmalbandiger Laserstrahlung hoher Leistung. Ziel ist die moeglichst vollstaendige Nutzung des aktiven Volumens als Modenvolumen und die geringe intensitaetsmaeszige Belastung der eingesetzten optischen Elemente. Aufgabe der Erfindung ist es, die Divergenz der Laserstrahlung derart einzuschraenken, dasz in Verbindung mit winkeldispersiven Elementen eine hochgradige Eingrenzung der Bandbreite bei hoher Ausgangsleistung erreicht wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz mittels zweier linienfoermig fokussierender Elemente und einer Spaltblende die Divergenz und durch in einer Richtung winkeldispersive Elemente die Bandbreite der Strahlung verringert wird und dasz die Elemente zur Verringerung der Divergenz derart gestaltet und angeordnet sind, dasz das aktive Volumen effektiv genutzt wird bei minimaler Belastung dieser Elemente, was wiederum vergleichsweise hohe Ausgangsleistungen ermoeglicht.{Laserstrahlung; Divergenz; winkeldispersive Elemente; Bandbreite; Modenvolumen; Ausgangsleistung}
Patent DD-287017-A5 (DD)
Title: Verfahren zur aufkonzentrierung von extraktionsphosphorsaeure durch eindampfung
Inventor: MAROTZ GUENTHER
IPC: C01B25/234
Filed: 1989-08-14
Abstract: Verfahren zur Aufkonzentrierung von Extraktionsphosphorsaeure durch Eindampfung in einer Schlitzbodenkolonne mit Schlitzboeden bestehend aus Rundmaterial mit einem max. Durchmesser von 20 mm unter Ausbildung einer stabilen Sprudelschicht durch Berieselung der Boeden mit 10-40 m3/m2 Bodenflaecheh im Gegenstrom zu heiszen Abgasen.{Extraktionsphosphorsaeure; Aufkonzentrieren; Eindampfen; Bodenkolonne; Schlitzboden; Abgase; Gegenstrom; Sprudelschicht}
Patent DD-287368-A5 (DD)
Title: Wechselspannungsangesteuertes elektrolumineszenzdisplay
Inventor: HERRMANN RALPH
IPC: H05B33/14
Filed: 1989-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wechselspannungsangesteuertes Elektrolumineszenzdisplay. Sie kann zur Herstellung wechselspannungsangesteuerter Elektrolumineszenzdisplays fuer andere Farben als gelb angewendet werden. Erfindungsgemaesz besteht die lumineszenzaktive Schicht aus mindestens zwei Teilfilmen, wobei ein Teilfilm aus einer un- oder gering dotierten II-VI-Verbindung oder einem un- oder gering dotierten Mischsystem aus zwei oder mehreren Substanzen der II. und VI. Gruppen des Periodensystems der Elemente besteht und diese bei Feldstaerken von etwa 0,5 bis 2 MV/cm verlustfrei beschleunigte Elektronen erzeugen und der benachbarte Teilfilm aus einem gut lumineszenzfaehigen Material der gewuenschten Emmissionsfarbe besteht.{wechselspannungsangesteuertes Elektrolumineszenzdisplay; lumineszenzaktive Schicht; Teilfilme; verlustfrei beschleunigte Elektronen; Feldstaerke; II-VI-Verbindung; Mischsystem; lumineszenzfaehiges Material}
Patent DD-287294-A5 (DD)
Title: Strassenplatte fuer hochbelastete verkehrsflaechen
Inventor: MARKERT JUERGEN
IPC: E01C5/00
Filed: 1989-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Straszenplatte fuer hochbelastete Fahrbahnen. Gegenstand der Erfindung ist die besondere Ausbildungsform der Stirnseiten die eine spezielle Nut und Federausbildung aufweisen. Mit dieser Formgebung wird eine Querkraftuebertragung der Straszenplatten erreicht. Die Straszenplatten koennen dadurch wirtschaftlich bemessen werden. Setzungserscheinung in den Randbereichen, auch bei hohen Belastungen der verlegten Platten, werden weitgehenst eingeschraenkt. Fig. 3{Straszenplatte; Fahrbahn; Verkehrsflaeche; Nut und Federausfuehrung; Spannkanaele; Fugen; Fugenvergusz}
Patent DD-288326-A5 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung von sortiermaschinen
Inventor: ARNOLD GERD
IPC: B07B13/18
Filed: 1989-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Sortiermaschinen und wird angewendet in Schaelmuehlen fuer Reis und Hafer und zum Auslesen von Huelsenfruechten sowie weiterer koerniger Gueter. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den durch das Nachsortieren bedingten Arbeitsaufwand zu senken. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz die Sortiermaschine beim Anfahren mit einer hohen Frequenz betrieben wird, so dasz die Schwergutseite nahezu frei von Leichtgut ist, anschlieszend die Frequenz verringert wird, bis der Anteil des Leichtgutes auf der Schwergutseite einen technologischen Grenzwert a erreicht hat. Der Massedurchsatz wird erhoeht, bis der Anteil des Schwergutes auf der Leichtgutseite einen technologischen Grenzwert b erreicht hat. Der Massedurchsatz wird verringert, falls der Anteil des Leichtgutes auf der Schwergutseite den technologischen Grenzwert a erreicht hat und der Anteil des Schwergutes auf der Leichtgutseite noch oberhalb des technologischen Grenzwertes b liegt.{Sortiermaschine; Steuerung; Frequenz; Massedurchsatz; Leichtgut; Schwergut; Leichtgutseite; Schwergutseite; technologische Grenzwerte}
Patent DD-291948-A5 (DD)
Title: Werkzeug zum abtrennen von anschnitt- und speisersystemen
Inventor: MENGER MATTHIAS
IPC: B22D31/00
Filed: 1990-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Abtrennen von Anschnitt- und Speisersystemen von Guszstuecken unter Verwendung eines Speiser-Abtrennkeils. Um den Speiser-Abtrennkeil bei einem vertretbaren Mehraufwand in der bedienerarmen Fertigung effektiv einsetzen zu koennen, ist der Speiser-Abtrennkeil als Greiferschenkel (2) einer Greifeinrichtung (1) ausgebildet, wobei der Keil (5) von seinen beiden Backen (4) formschluessig sowie an seinen in Spreizrichtung liegenden Flaechen von jeweils einer starren Fuehrungsschiene (6) gefuehrt ist. Fig. 2{Abtrennen; Anschnitt- und Speisersystem; Guszstueck; Speiser-Abtrennkeil; Greifeinrichtung; Greiferschenkel; Backen}
Patent DD-292247-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von diaminothiooxaniliden
Inventor: JAUER ERNST-ADOLF
IPC: C07C327/42
Filed: 1990-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Diaminothiooxaniliden, die als Zwischenprodukte fuer Farbstoffe geeignet sind. Die Synthese erfolgt durch Reduktion von Nitroaminothiooxaniliden in waeszriger Suspension mit Natriumsulfid bei Temperaturen von 80 bis 100C.{Thiocarbonsaeureamide; Thiooxanilide; Nitroverbindungen; Reduktion; Diaminothiooxanilide}
Patent DD-297472-A5 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen permanenten dekatieren und fixieren von bahnfoermigem textilgut, wie gewebe, gewirke oder dergleichen
Inventor: RIEDEL DIETER
IPC: D06C17/00
Filed: 1990-03-09
Abstract: Das befeuchtete Textilgut wird ueber einen drehbar gelagerten, beheizbaren Zylinder gefuehrt und von einem ueber Umlenkwalzen geschlungenen undurchlaessigen Druckband gegen einen Teil der Zylinderoberflaeche angedrueckt (Behandlungsstufe I). Anschlieszend daran passiert das Textilgut in gleicher Weise einen zweiten beheizbaren Zylinder (Behandlungsstufe II). Aufgabe der Erfindung ist es, unter Verzicht auf Chemikalien jedweder Art in kontinuierlicher Weise einen Dekatier- und Fixiereffekt zu erreichen, wobei der Warenausfall auf beiden Seiten, naemlich auf der linken und rechten Seite, unterschiedslos ist. Diese Aufgabe wird bei dem gattungsmaeszigen Verfahren dadurch geloest, dasz das Textilgut in einem Feuchtigkeitsbereich von 20-100% befeuchtet wird, dasz die Oberflaechentemperatur des beheizbaren Zylinders einer jeden Behandlungsstufe groeszer als 140C ist, und dasz das Textilgut in der Behandlungsstufe I auf dem beheizbaren Zylinder mit seiner linken Seite und in der Behandlungsstufe II auf dem beheizbaren Zylinder mit seiner rechten Seite aufliegt. Fig. 1{Dekatieren; Fixieren; Textilgut; Gewebe; Gewirke; Wolle; beheizbare Zylinder; Druckband; Feuchtigkeitsbereich}
Patent DD-293772-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur selbsttaetigen abschaltung von mit impulsfolgen gesteuerten maschinen
Inventor: BAER GERALD
IPC: B25J19/06
Filed: 1990-04-20
Abstract: Schaltungsanordnung zur selbsttaetigen Abschaltung von mit Impulsfolgen gesteuerten Maschinen, wie CAM-Arbeitsplaetzen und CNC-Maschinen. Einer netzunabhaengigen, retriggerbaren monostabilen Kippschaltung (3) ist eine Impulsformerstufe (1) vorgeschaltet, die den Datentransport zum Maschinensystem auf unzulaessig grosze Luecken ueberwacht. Die Kippschaltung (3) wird von den von der Impulsformerstufe 1 innerhalb der Verweilzeit der Kippstufe (3) abgegebenen Impulse staendig zurueckgetriggert. Bei Ausbleiben der Impulse kippt die Kippstufe (3) in den stabilen Bereich und gibt ein Abschaltsignal an einen Leistungsschalter (6) ab. Figur{Schaltungsanordnung; Abschaltung; Impulsfolgen; retriggerbare Kippschaltung; Impulsformerstufe; Abschaltsignal; Leistungsschalter}
Patent DD-294909-A5 (DD)
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65D5/54
Filed: 1990-06-05
Abstract: Stacks of folded paper tissues are usually enwrapped with a thin foil, thus forming a soft pack. Lately these packs are provided with a reclosable opening aid. This opening aid can be arranged in the region of a narrow longitudinal face of the pack, with an outer folding flap (18) at the same time serving as closing flap (23). In order to facilitate handling and to ensure a higher stability of the pack, the opening aid is designed such that only a portion of the outer folding flap (18) is formed as a closing flap (23), while the inner continuous folding flap (17) remains in the original pack position even when the pack is opened. The ends of the folding flap (17) are anchored to marginal side cross-strips (28, 29) of the outer folding flap (18). A recess (29) arranged preferably central in the region of the inner folding flap (17) and being open towards the free edge expediently enlarges the extraction opening (30) for the paper tissues.
Patent DD-295231-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kalibrierung von volumetrischen dosiereinrichtungen
Inventor: LUERDING EBERHARD
IPC: G01F11/00
Filed: 1990-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kalibrierung von volumetrischen Dosiereinrichtungen, insbesondere im Zusammenwirken mit kontinuierlich arbeitenden Zwangsfoerdereinrichtungen, vorzugsweise an landwirtschaftlichen Streugeraeten, wodurch eine praezise Dosierung ueber den gesamten Dosiermengenbereich, insbesondere im unteren Mengenbereich gewaehrleistet wird. Dazu sind an der Dosiereinrichtung und an der Zwangsfoerdereinrichtung Geber zur Erfassung der oberen Endlage des Dosierschiebers und des Dosierschieberstellweges, der Bandfoerderergeschwindigkeit bzw. des Foerderweges sowie eine Eingabetastatur fuer die einzelnen Massewerte der gefoerderte Dosiermenge angeordnet, wobei die Ausgangssignale der Geber und der Tastatur auf Eingaenge eines Mikrorechners geschaltet sind, im Mikrorechner eine Signalverarbeitung erfolgt und entsprechend eines internen Algorithmus am Ausgang des Mikrorechners Steuersignale fuer die Verstellung des Dosierschiebers und fuer den Betrieb der Zwangsfoerdereinrichtung zur Verfuegung stehen. Fig. 1{landwirtschaftliche Streugeraete; Dosiereinrichtung; Kalibrierung; Dosierschieber; Dosierschieberstellweg; Bandfoerdergeschwindigkeit; Geber; Mikrorechner; Steuersignale}
Patent DD-295403-A5 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung fuer waschmaschinen
Inventor: FISCHER RALF
IPC: D06F37/42
Filed: 1990-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung fuer Waschmaschinen zum gleichzeitigen Verriegeln der Tuer, Klappe oder des Deckels des Geraetes und der Waschmittelschublade als Bauteil der Waschmitteleinspuelvorrichtung. Die Anwendung der Erfindung kann auch bei anderen Haushaltgroszgeraeten, wie z. B. bei Geschirrspuelmaschinen, erfolgen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, ein OEffnen der Tuer des Geraetes und ein Herausziehen der Waschmittelschublade im Betriebszustand der Waschmaschine und ein Einschalten des Geraetes bei geoeffneter Tuer oder herausgezogener Waschmittelschublade zu verhindern. Eine horizontal bewegbare Schubstange mit integrierten Formstuecken stellt das Verbindungselement zwischen dem Verriegelungshaken und der Waschmittelschublade sowie anderen Funktionselementen dar. Entsprechend der Anordnung der Funktionselemente und der Gestaltung der Formstuecke erfolgt eine gleichzeitige Verriegelung der Tuer und der Waschmittelschublade. Fig. 2{Waschmaschine; Sicherheitseinrichtung; Verriegeln der Tuer oder des Deckels; Waschmitteleinspuelung; Waschmittelschublade; Schubstange mit Formstuecke; Verriegelungshaken}
Patent DD-296199-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines diaetischen futtermittels
Inventor: ZEHNE GUENTER
IPC: A23K1/00
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines diaetetischen Futtermittels fuer Monogastriden, das sowohl bei der Aufzucht und Mast von Schweinen als auch bei der Reproduktion von Schweinebestaenden zum Einsatz kommt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines Futtermittels zu schaffen, das ueber eine halbkonzentrierte Saeure, bei geringeren Einsatzmengen, die Pufferkapazitaet des Futtermittels senkt und das die zu erwartende Verdaulichkeitsdepression verringert. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabenstellung dadurch geloest, dasz man Strohmehl/Strohhaecksel mit einem Siebdurchgang von 2-12 mm mit 12-17%iger HCl in einem Masseverhaeltnis von 90% Stroh und 10% HCl moeglichst homogen benetzt und in einer Menge von 2,5 bis 30% einer Standardfuttermischung beigibt.{HCl-Stroh; Salzsaeurestrohmehl; Salzsaeurestrohhaecksel; Futtermittel, diaetetisch; Verlustsenkung; Mastzunahme; Fruchtbarkeitsverbesserung; Lebendmassezunahme; Morbiditaetssenkung; Morbiditaetsrate}
Patent DD-297441-A5 (DD)
Inventor: LEWTAS KENNETH
IPC: C10L1/18
Filed: 1988-09-01
Abstract: Additives suitable for improving the flow and/or depressing the cloud point of crude oils, lubricating oils and especially fuel oils are polymers containing defined alkyl groups of at least 8 carbon atoms chain length. Such polymers are either (a) of a mixture of monomers having only two alkyl groups one being at least 3 carbon atoms longer than the other or (b) of a mixture of monomers having only three alkyl groups each differing by at least 3 carbon atoms and the middle alkyl group being half the combined length of the other two. Alternatively, the polymer may be derived from a monomer having the two defined alkyl groups (a) or the three defined alkyl groups (b).
Patent BE-1016449-A5 (BE)
Inventor: VERSAVEL JO
Filed: 2005-02-07
Granted: 2006-11-07
Abstract: This invention relates, on the one hand, to a device for detecting vehicles, comprising a loop detection unit ( 1 ) which is designed to interwork with an inductive loop detector, whereby an inductive electrical circuit ( 5 ) is connected to the loop detection unit ( 1 ), whereby the inductance of this circuit ( 5 ) can be modified by means of an electronic control means ( 6 ), and whereby the detection device comprises a detector ( 4 ) which is designed to influence the aforementioned electronic control means. On the other hand, this invention relates to a traffic control system equipped with a device of this type.
Patent BE-1018596-A5 (BE)
Title: Modulair bouwsysteem.
Inventor: VERBEKE LUDO
Filed: 2009-09-11
Granted: 2011-04-05
Abstract: Modulair bouwsysteem voor het bouwen van een gebouw, omvattende: funderingssteunen (10) die op vooraf bepaalde afstanden van elkaar verankerd worden in een funderingslaag (11); horizontale (20) en verticale steunelementen (30) die samen een raamwerk vormen en voorzien zijn van doorboringen op regelmatige afstanden van elkaar voor het opnemen van bouten, zodanig dat een raamwerk kan opgebouwd worden uit vlakken met regelmatige verhoudingen, invulelementen (40) voor het invullen van de vlakken gevormd door het raamwerk; dakspantelementen (50, 50, 70) voor het vormen van een overbrugging tussen verticale steunelementen bovenaan het raamwerk als dakbasis, waarbij de dakspantelementen (50, 60, 70) ten minste twee verschillende types dakspantelementen omvatten voor het vormen van ten minste twee dakvormen.
Patent BE-1020288-A5 (BE)
Title: Bedsponde, set van bedsponden, montagekader, matrasdrager, bed en werkwijze voor het maken van het montagekader, de matrasdrager of het bed.
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-07-02
Abstract: Bedsponde (1) om aan een montagekader (2) van een matrasdrager (3) te bevestigen, daardoor gekenmerkt dat het eerste en het tweede haakelement (11,12) bevestigd zijn aan de bedsponde (1) en het eerste haakelement (11) voorzien is om een ten minste gedeeltelijke roterende beweging van de bedsponde (1) rond een rotatieas (13), gelegen langs de kaderzijde (7), toe te laten en het tweede haakelement (12) voorzien is om bij de rotatie rond de rotatieas (13) onder de onderzijde (10) van de kaderzijde (7) te worden bewogen.
Patent BE-1002993-A6 (BE)
Title: Device for inscribing messages, texts or wishes in "sweet" form includingamong others pralines
IPC: B65D85/60
Filed: 1989-12-22
Granted: 1991-10-15
Abstract: The invention relates to an assembly of known techniques for manufacturing adevice allowing a text, a message or a wish to be easily inscribed and readusing "sweets" including among others pralines, biscuits etc. bearing theinscription of one of the letters of the alphabet or one of the figures from1 to 9 or noughts. The device according to the invention is particularlyintended for any person wishing to send a message as "sweets" to someone.
Patent BE-1004683-A6 (BE)
Title: Hot water accumulator
Inventor: BULCKENS PAUL
IPC: F24H1/18
Filed: 1991-03-15
Granted: 1993-01-12
Abstract: Hot water accumulator, heated electrically, with gas or any heating fluid,used for water distribution generally for sanitary purposes. In the tank (1)of the accumulator, a mass of closed cell foam (4) is introduced, which canbe compressed to enable the expansion of the heated fluid.
Patent BE-1005228-A6 (BE)
Title: Dispositif et methode de controle et de fonctionnement d'un processus de production.
IPC: G06Q10/00
Filed: 1993-01-07
Granted: 1993-06-01
Abstract: Un dispositif (1b) communique avec des postes de travail (6-16) dans un dispositif de production (1a) pour parvenir à une utilisation optimale des postes de travail grâce à l'utilisation de signaux de contrôle de production. Les signaux de contrôle de production sont générés par la détermination automatique d'une séquence d'opérations pour chaque emplacement physique d'un produit après la génération automatique des données de configuration de ce même produit. Une séquence d'opérations comprend la spécification de la matière première pour l'emplacement physique. De cette manière, il est possible de déterminer automtiquement et de manière efficace les opérations de production requises par un grand nombre de produits différents.
Patent ES-2000733-A6 (ES)
Title: Hand gear train with three degrees of freedom.
Inventor: COLIMITRA THOMAS ANDREW
IPC: F16H1/00
Filed: 1986-07-23
Abstract: A remotely operated hand gear train for the orientation of an end effector has an external housing mounted onto a robot arm and defines a first axis A1. A first housing is rotatably mounted within the external housing for movement about the first axis A1 and defines therein a second axis A2 which is substantially perpendicular to the first axis A1. A second housing is rotatably mounted in the first housing for rotation about the second axis A2 and defines therein an axis A3 which is normal to axis A2 and radially spaced from axis A1. A third housing is rotatably mounted in the second housing for rotation about axis A3 and has a gear rack circumferentially disposed about the end thereof.
Patent ES-2002504-A6 (ES)
Title: Confirmation selling system for reserved seat in train
Inventor: TATE SEISAKU
IPC: G06Q50/00
Filed: 1986-09-29
Abstract: The confirming and ticketing system comprises a data input adapted to confirm and input the status of passengers having reserved tickets occupying the reserved seats in the train. A radio wave receiver is carried in each car of the train and receives the transmitted data. A confirming and ticketing controller collectively receives through a data line the data outputted from the respective radio wave receiver and enables re-ticketing of the vacant reserved seats in the case of the presence of vacant reserved seats in accordance with communication established with the field operation centre. At one or more stationary location on the ground, an information transmitter allows communication. (/4)
Patent ES-2002675-A6 (ES)
Title: Biodegradable sheet for leakproof wrapping of matter intended for burial in the soil
Inventor: BIZET ANDRE
IPC: B65D65/46
Filed: 1987-03-16
Abstract: Biodegradable sheet for leakproof wrapping of matter intended for burial in the soil, characterised in that it consists of a sheet made of a degradable material at least one of whose faces is protected by a surface layer of an emulsion or solution of natural or synthetic latex and of appropriate adjuvants.
Patent ES-2010927-A6 (ES)
Title: Prodn. of iron castings with compact graphite
Inventor: GUILEMANY CASADAMON JOSE M
IPC: C21B11/10
Filed: 1989-04-14
Abstract: The process consists of (a) charging a furnace with casting metal low in sulphur (0.005-0.012%) such as scrap iron, and placing a compacting or vermiculising iron alloy contg. a suitable amount of magnesium to modify the graphite morphology in a converter (b) pouring the furnace contents into the converter so that reaction takes place between the liquid metal and the alloy, returning it subsequently to the furnace and heating to a suitable temp. (c) pouring the furnace contents into a ladle and inoculating it with a ferro-silica compsn. which modifies the matrix and (d) holding the liquid metal for a time to stabilise the compact graphite and casting it into moulds for the required parts.
Patent ES-2015665-A6 (ES)
Title: Nucleoside and polynucleotide thiophosphoramidite and phosphorodithioate compounds and processes.
Inventor: CARUTHERS MARVIN
IPC: C07H19/10
Filed: 1989-05-26
Abstract: The present invention relates to new and useful nucleoside thiophosphoramidite, polynucleotide dithioate phosphoramidite and polynucleotide phosphorthioamidate phosphoramidite compounds as well as the processes whereby these compounds can be used for synthesizing new mononucleotides and polynucleotides having phosphorodithioate, phosphorothioamidate, phosphorothiotriesters, and phosphorothioate internucleotide linkages.
Patent ES-2031784-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. P 8603498 for device for coupling thermostatic hot- and cold-water mixers for showers or baths/showers
IPC: E03C1/06
Filed: 1991-05-30
Abstract: Improvements to a device of the type consisting of two twin mechanisms which are connected to the Ts of the hotand cold- water stopcocks, respectively, and to which the mixer device is coupled, characterized in that the tubular piece constituting the essential element of such mechanisms has threaded onto it a bush provided with a conical external thread which allows the coupling of said bush and therefore of the tubular piece on which it is mounted to the conduit of the T, irrespective of the diameter of the hole of said conduit and the type of thread pitch thereof.
Patent BE-1017042-A6 (BE)
Title: Pompmechanisme methode met snelkoppeling.
Filed: 2006-03-10
Granted: 2007-12-04
Abstract: Methode voor het leveren van producten van veranderbare viscositeit in welbepaalde gedoseerde hoeveelheden met variabele volumes in de vorm van een cilindervormig tuitje met een pompmechanisme voorzien van een piston met een metalen ring, een afsluit- en terugloop klep en voorzien van een snelkoppeling-pool om het cilindervormig tuitje met pompsysteem met een recipiënt voorzien van een tegenpool van de snelkoppeling te verbinden te maken om alzo het product uit het recipiënt te kunnen leveren.