baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung beim Trimmen, Halbleiter-Bauelement-Test-Gerät zum Durchführen des Verfahrens und Halbleiter-Bauelement-Test-System
Inventor: MUELLER GEORG
IPC: G11C29/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Verwendung beim Trimmen der Impedanz von in einem Halbleiter-Bauelement (3b)
vorgesehenen Treiber-Einrichtungen,
wobei eine jeweils eine Pull-Up-Schalteinrichtung
(113a) und eine Pull-Down-Schalteinrichtung (113b) aufweisende Einrichtung
(112), insbesondere Treiber-Einrichtung
verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren
die Schritte aufweist:  – Gemeinsames
Aktivieren sowohl der Pull-Up-Schalteinrichtung
(113a) als auch der Pull-Down-Schalteinrichtung (113b);
sowie  – Ermitteln
des durch die Pull-Up-Schalteinrichtung (113a) oder die Pull-Down-Schalteinrichtung
(113b) fließenden Stroms
(I gesamt,korr ) bei gemeinsam aktivierter
Pull-Up- und Pull-Down-Schalteinrichtung
(113a, 113b).
Patent DE-10252144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer gasbetriebenen Verbrennungskraftmaschine mit Abgasreinigung
Inventor: FUKALA GEORG
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-11-09
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasbetriebene Verbrennungskraftmaschine mit Abgasreinigung. Aufgabe der Erfindung ist es, einen insbesondere erdgasbetriebenen Ottomotor mit nachgeschaltetem Drei-Wege-Katalysator zur Reinigung der Abgase der Verbrennungskraftmaschine zu schaffen, mit dem unter Berücksichtigung einer laufzeitbedingten Verkleinerung und Verschiebung des Bereiches der optimalen Methanumsetzung am Katalysator ein über den Betriebszeitraum dauerhafter schadstoffarmer Betrieb bei Einhaltung der Abgasgrenzwerte erreicht wird. Zur Einstellung einer optimalen Methankonvertierung am Drei-Wege-Katalysator 2 wird erfindungsgemäß in einem Motorsteuergerät 3 aus der erfassten Methankonzentration im Abgastrakt nach dem Drei-Wege-Katalysator 2 ein Korrekturwert ermittelt, mit dem unter Berücksichtigung der mittels Lambda-Sonde 6 vor dem Katalysator ermittelten Abgaswerte das der Verbrennungskraftmaschine 1 zugeführte Luft-Kraftstoff-Gemisch eingestellt wird.
Patent DE-10304184-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bestimmen des Fettgehalts
Inventor: GUTHAUSEN GISELA
IPC: G01R33/483
Filed: 2003-01-28
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Gehalts eines ersten, ein erstes NMR-Signal liefernden Bestandteils einer Probe mit einem ersten Selbstdiffusionskoeffizienten D 1 , wobei die Probe noch mindestens einen weiteren, ein weiteres NMR-Signal liefernden Bestandteil mit einem größeren Selbstdiffusionskoeffizienten D 2  enthält, mit Hilfe eines niedrigauflösenden NMR-Puls-Spektrometers, wobei die Probe im Homogenitätsbereich des Magneten des NMR-Puls-Spektrometers durch einen HF-Anregungspuls angeregt, einem dem im Homogenitätsbereich des Magneten wirksamen homogenen Magnetfeld zusätzlich überlagerten magnetischen Gradientenfeld sowie einer Folge von weiteren Refokussier-HF-Pulsen zur Erzeugung von Spin-Echo-Signalen ausgesetzt wird, wobei die Spin-Echo-Signale detektiert und ihre Amplitudenwerte bestimmt werden, aus denen ein Wert für den Gehalt des ersten Bestandteils der Probe bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Gradientenfeld während der Folge der weiteren Refokussier-HF-Pulse nicht abgeschaltet wird.
Patent DE-10304868-B4 (DE)
Title: Schraubenspindel mit einem Schmiermittelauftragsabschnitt
Inventor: FUJITA SATOSHI
IPC: F16C33/37
Filed: 2003-02-06
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schraubenspindel, aufweisend: eine Spindelwelle (6), die an ihrem Außenumfangsabschnitt mit einer wendelförmigen Wälzkörperumlaufnut (6a) versehen ist; eine Spindelmutter (7), die an ihrem Innenumfangsabschnitt mit einer Wälzkörperlastlaufnut versehen ist, die eine Wendelform entsprechend der an der Spindelwelle (6) ausgebildeten wendelförmigen Wälzkörperumlaufnut (6a) hat; eine Anzahl von Wälzkörpern (10), die in einer Lastlaufbahn angeordnet sind, die von der Wälzkörperumlaufnut (6a) der Spindelwelle (6) und der Wälzkörperlastlaufnut der Spindelmutter (7) gebildet wird; ein Rücklaufteil, das für die Spindelmutter (7) vorgesehen ist und derart angeordnet ist, dass es den einen und einen anderen Endabschnitt der Lastlaufbahn miteinander verbindet, so dass die in der Lastlaufbahn abrollenden Wälzkörper (10) zirkulieren; und einen Schmiermittelauftragsabschnitt (20), der an dem Rücklaufteil (12) vorgesehen ist, wobei das Rücklaufteil ein Rücklaufrohr (12) aufweist, an dessen beiden Endabschnitten Aufnahmeabschnitte (17) zum Aufnehmen der Wälzkörper (10) ausgebildet sind, wobei der Schmiermittelauftragsabschnitt (20) von den Aufnahmeabschnitten (17) zu...
Patent DE-10316155-B4 (DE)
Inventor: HAECKER UWE
IPC: F16D1/072
Filed: 2003-04-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Series of shafts for fixing in a bore of a receiving part has at least two different sizes having different embodiments of shafts. The shaft has at least five axial areas (A, B, C, D, F). Several variants of shaft are contained within one size. Region C is toothed. Regions A and B are not toothed. Recesses extend in the foot zones partially into the regions B and through region B into region A. The bore in the receiving part is divided into three axial regions (G', H' and J'). The region H' is assigned to the region C and the region J' is connected to the region H'. The region G' has an inner diameter which is equal to or more than a value d.  Preferred Features: The receiving part is a coupling or an engine shaft, especially of a driven engine.
Patent DE-10317374-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für Leistungsvorrichtung
Inventor: HIYAMA KAZUAKI
IPC: H03K17/08
Filed: 2003-04-15
Granted: 2008-02-21
Abstract: Steuerschaltung
für eine
Leistungsvorrichtung, umfassend:  mehrere niederspannungsseitige
Schaltelemente (5, 6, 7), um eine Inverterschaltung (1) zu bilden,
wobei ein Anschluss der mehreren niederspannungsseitigen Schaltelemente
(5, 6, 7) jeweils an eine Last (23) angeschlossen ist, und ein anderer
Anschluss an eine Niederspannungsleitung (N) der Inverterschaltung
(1) angeschlossen ist;  mehrere hochspannungsseitige Schaltelemente
(2, 3, 4), um die Inverterschaltung (1) zu bilden, wobei ein Anschluss der
mehreren hochspannungsseitigen Schaltelemente (2, 3, 4) jeweils
an eine Last (23) angeschlossen ist, und der andere Anschluss an
eine Hochspannungsleitung (P) der Inverterschaltung (1) angeschlossen
ist;  mehrere hochspannungsseitige Steuerschaltkreise (30), um
jeweils die mehreren hochspannungsseitigen Schaltelemente (2, 3,
4) anzusteuern, wobei die mehreren hochspannungsseitigen Steuerschaltkreise
(30) jeweils eine integrierte Hochspannungsschaltung (31) beinhalten;
und  mehrere niederspannungsseitige Steuerschaltkreise (50), um
jeweils die mehreren niederspannungsseitigen Schaltelemente (5,
6, 7) anzusteuern, wobei die mehreren niederspannungsseitigen Steuerschaltkreise
(50) jeweils eine erste Niederspannungsstromversorgungsleitung,
eine zweite Niederspannungsstromversorgungsleitung, eine erste Hochspannungsstromversorgungsleitung...
Patent DE-10335460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer CVD-Anlage
Inventor: BERNHARDT HENRY
IPC: C30B25/10
Filed: 2003-08-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen dünner Schichten
auf einer Mehrzahl von Halbleiterwafern mittels Gasphasenabscheidung
bei erhöhten
Temperaturen umfassend eine Reaktionskammer (1) zum Aufnehmen der Mehrzahl
von hintereinander beabstandet angeordneten Halbleiterwafern (10),
eine Gasführung
(7) zum Einleiten von Gasen in die Reaktionskammer und zum Führen der Gase
entlang der hintereinander beabstandet angeordneten Halbleiterwafer,
eine Heizeinrichtung (2) zum Ausbilden eines Temperaturprofils längs der
hintereinander beabstandet angeordneten Halbleiterwafer und eine
mit der Heizeinrichtung und der Gasführung verbundenen Steuereinrichtung
(12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperaturprofil mit dem
Temperaturgefälle
in die Strömungsrichtung der
Gase in der Reaktionskammer für
eine erste Zeitdauer ausgebildet wird, dann das Temperaturprofil
mit dem Temperaturgefälle
gegen die Strömungsrichtung
der Gase in der Reaktionskammer für eine zweite Zeitdauer, die
im Wesentlich gleich der ersten Zeitdauer ist, ausgebildet wird und
die Gase zum Herstellen der dünnen
Schicht auf der Oberfläche
der Halbleiterwafer durch pyrolytische Zersetzung während der
zweiten Zeitdauer eingeleitet werden.
Patent DE-10342488-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem ausfahrbaren Überrollkörper
Inventor: JESSE REINER
IPC: B60R21/13
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Überrollschutzsystem
für Kraftfahrzeuge,
mit einem verfahrbar gehalterten Überrollkörper, der im Normalzustand
gegen die Kraft von mindestens einer vorgespannten Antriebs-Druckfeder
durch eine Haltevorrichtung in einer unteren, eingefahrenen Ruhelage
haltbar ist, und unter Lösen
der Haltevorrichtung durch die Federkraft der Antriebs-Druckfeder
in eine verriegelte obere, schützende
Stellung bringbar ist, wobei die Haltevorrichtung ein mit dem Überrollkörper verbundenes
Halteglied und ein damit in lösbarer
mechanischer Wirkverbindung stehendes Auslöseglied an einem fahrzeugfesten,
sensorgesteuerten Aktuator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Halteglied durch einen Zugstab (2) mit einer Bohrung (2a) am
auslöseseitigen
Ende und das Auslöseglied durch
einen in einer fahrzeugfesten Lagerung (3) gehalterten, formschlüssig in
der Bohrung (2a) aufnehmbaren und durch den Aktuator (5) in der
Lagerung (3) aus einer haltenden, in eine freigebende Wirkstellung
längs verschiebbaren Auslösezapfen
(1, 1', 1'') gebildet ist.
Patent DE-10342703-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-09-16
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Starten einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit Benzindirekteinspritzung insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei bei Anforderung eines Startvorgangs die Stellung mindestens eines Kolbens in mindestens einem zugeordneten Zylinder ermittelt wird, wobei Kraftstoff in den oder die Zylinder eingespritzt wird, deren Kolben sich im Arbeitstakt befindet, wobei ein Kraftstoff/Gas-Gemisch in dem mindestens einen im Arbeitstakt befindlichen Zylinder gezündet wird und der oder die zu diesem Zylinder gehörigen) Kolben die Kolben der weiteren Zylinder über eine die Kolben koppelnde Kurbelwelle in eine Vorwärtsbewegung versetzt, wobei zumindest in einem weiteren in einem Verdichtungstakt befindlichen Zylinder ein Dekompressionsventil geöffnet wird, zur Verringerung des Widerstandes der Bewegung der Kolben, bei dem das Dekompressionsventil so gesteuert wird, dass der Widerstand in dem mindestens einen Zylinder verringert wird, aber ausreichend Gas für einen nachfolgenden Arbeitstakt verbleibt.
Patent DE-10348817-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungsschelle
Inventor: MOECK THOMAS
IPC: F16L21/08
Filed: 2003-10-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Rohrverbindungsschelle für zwei miteinander zu verbindende Rohrenden (11, 22), insbesondere für Hochdruckanwendungen,  wobei auf der Innenseite der Schelle (10) Vorrichtungen (18, 28) vorgesehen sind, die sich beim Anziehen der Schelle (10), über den Umfang der Rohrenden (11, 22) gesehen, gleichmäßig stark in der Außenoberfläche (20) beider Rohrenden (11, 22) verkrallen,  wobei die Vorrichtungen (18, 28) von einer ersten und zweiten Flanke (13, 23) der Schelle (10) und/oder von Ringabschnitten (18, 28) gebildet sind, die sich mit ihrem inneren Rand in den Außenoberflächen (20) der Rohrenden (11, 22) verkrallen,  wobei die Schelle (10) an ihren freien Enden (14, 15) Befestigungsmittel zum Öffnen, Verschließen und Anziehen der Schelle (10), insbesondere Schrauben (16) aufweist und an den ersten und zweiten Flanken (13, 23), den freien Enden (14, 15) etwa gegenüberliegend, Schlitze (17) oder Aussparungen ausgebildet sind und wobei sich die ersten und zweiten Flanken (13, 23) und/oder die Ringabschnitte...
Patent DE-10350100-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Leuchtelementes
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-10-27
Granted: 2013-01-03
Abstract: Steuervorrichtung (1) zur Steuerung zumindest eines Leuchtelementes (5, 6, 7) mittels eines pulsweitenmodulierten Ausgangssignals mit  einem ersten Umsetzer (4), der ein digitales Eingangssignal in zumindest ein analoges Signal umsetzt,  zumindest einem zweiten Umsetzer (20A, 20B, 20C), der das von dem ersten Umsetzer (4) zumindest mittelbar zu dem zweiten Umsetzer (20A, 20B, 20C) geführte analoge Signal in das pulsweitenmodulierte Ausgangssignal umsetzt, und  einer Glättungseinrichtung, die das von dem ersten Umsetzer (4) zu dem zweiten Umsetzer (20A, 20B, 20C) geführte Signal glättet,  wobei die Glättungseinrichtung ausgestaltet ist zum Erreichen eines langsamen Anstiegs beziehungsweise einer langsamen Absenkung des analogen Signals und  wobei der zweite Umsetzer (20A, 20B, 20C) die Pulsweite (t 1 ) des pulsweitenmodulierten Ausgangssignals in Abhängigkeit von dem analogen Signal zumindest im Wesentlichen kontinuierlich steuert.
Patent DE-10357856-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: DUDDA OLAF
IPC: G01D3/02
Filed: 2003-12-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Messvorrichtung,
umfassend einen austauschbaren Sensor mit einem dauerhaft angeschlossenen
Signalkabel und einem kabelendseitigen Anschlussstecker zur Übertragung
eines Sensorsignals, einen nichtflüchtigen elektronischen Datenspeicher
mit sensorspezifischen Kalibrierdaten und ein Auswertungsgerät mit einer Anschlussbuchse
zum Anschluss des Signalkabels, wobei in dem Auswertungsgerät eine Auswertung
des Sensorsignals unter Verwendung der Kalibrierdaten vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher (9) in einem
separaten Speichergehäuse
(10) dauerhaft eingeschlossen ist, dass das Speichergehäuse (10)
mittels eines Befestigungselementes (11) untrennbar an dem Signalkabel
(5) oder dem kabelendseitigen Anschlussstecker (6) befestigbar ist,
und dass der Datenspeicher (9) zur Übertragung der Kalibrierdaten über einen
separaten Datenübertragungskanal
(12) mit dem Auswertungsgerät
(3) verbindbar ist.
Patent DE-10393436-B4 (DE)
Title: Bitratensteuermittel in einem Telekommunikationssystem
Inventor: PETERSSON JUSTUS
IPC: H04W28/22
Filed: 2003-01-13
Granted: 2013-10-31
Abstract: Ratensteuermittel (112), befindlich in einer Funksteuerentität, RCE (114), in einem Telekommunikationssystem, welches Mittel umfasst zum Steuern von Bitraten einer ersten Funkverknüpfung zu einem ersten mobilen Endgerät (110), wobei das Ratensteuermittel dadurch gekennzeichnet ist, dass es Mittel umfasst zum Benachrichtigen eines zweiten Ratensteuermittels, das Bitraten einer zweiten Funkverknüpfung zu einem zweiten mobilen Endgerät (110) steuert, über eine Änderung der Bitraten der ersten Funkverknüpfung, Mittel umfasst zum Empfangen eines Ergebnisses von einer Verhandlung, zwischen einem ersten und einem zweiten Verhandlungsmittel, über eine entsprechende Änderung der zweiten Funkverknüpfungsschichtbitrate, und Mittel umfasst zum Benachrichtigen des ersten mobilen Endgerätes, seine Anwendungsschichtbitraten entsprechend zu modifizieren.
Patent DE-19605111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einwickeln von Produkten
Inventor: BOLDRINI FULVIO
IPC: B65B51/10
Filed: 1996-02-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Einwickeln von Produkten (2) von einer im Wesentlichen parallelflachen
Form, wobei jedes Produkt (2) von einer schlauchförmigen Hülle (5)
umgeben ist, versehen mit wenigstens einem Kopfstück (6),
das axial über
eine Endfläche
(7) des Produktes (2) selbst hinausragt, und wobei das Kopfstück (6) durch
zwei erste, sich gegenüberliegende
und parallel zueinander angeordnete Flügel (8) und zwei zweite, sich
gegenüberliegende
und quer zu den ersten Flügeln
(8) angeordnete Flügel
(9) beschrieben wird, wobei das Verfahren Phasen des winkelförmigen Umfaltens
der ersten Flügel
(8) einen auf den anderen zu und in Richtung der genannten Endfläche (7)
enthält,
und zwar mit dem daraus sich ergebenden Umklappen nach innen von
zwei dreieckigen Endabschnitten (18) eines jeden der zweiten Flügel (9),
sowie des winkelförmigen
Umfaltens der zweiten Flügel
(9) einen auf den anderen zu in Richtung der genannten Endfläche (7)
und über
die ersten Flügel
(8) und eine weitere Phase der Stabilisierung der...
Patent DE-19622646-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung
Inventor: FUSE TSUNEAKI
IPC: H01L27/12
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Integrierte
Halbleitervorrichtung mit:  einem Halbleitersubstrat (1) mit
einem Substratbereich (3), der ausgestaltet ist, um ein erstes Signal
(IN) zu empfangen;  einer Source (5) und einem Drain (5), die
in dem Halbleitersubstrat (3) ausgebildet sind;  einem Gate-Isolierfilm,
der auf dem Halbleitersubstrat (3) zwischen der Source (5) und dem
Drain (5) ausgebildet ist;  einer Gate-Elektrode (6, 11), die
auf dem Gate-Isolierfilm ausgebildet
und mit einem Anschluss (7) verbunden ist;  einer Verzögerungsschaltung
(70), die zum Empfang eines zweiten Signals (IN/IN) ausgestaltet
ist und ein verzögertes Signal
an die Gate-Elektrode (6, 11) anlegt, wobei das zweite Signal gleich
dem ersten Signal ist.
Patent DE-19633796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Galvanisieren von elektronischen Leiterplatten
Inventor: KOSIKOWSKI THOMAS DIPL ING
IPC: C25D17/00
Filed: 1996-08-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: Vorrichtung zum Galvanisieren von Leiterplatten mit a) einem ein Elektrolytbad enthaltenden Behälter (13); b) mindestens zwei Galvanisierungs-Stromquellen (41); c) Transportmitteln (6), welche die elektronischen Leiterplatten in im wesentlichen horizontaler Ausrichtung entlang eines Bewegungsweges durch den das Elektrolytbad enthaltenden Behälter (13) hindurch befördern; d) Kontaktmitteln (6), welche elektrisch mit dem negativen Pol einer der Galvanisierungs-Stromquellen (41) verbunden sind und derart an den elektronischen Leiterplatten angreifen, daß deren metallische Beschichtungen ebenfalls auf negativem Potential liegen; e) mindestens zwei in der Nähe des Bewegungsweges in Bewegungsrichtung der elektronischen Leiterplatten gesehen hintereinander angeordneten Anoden (7, 8), die jeweils mit dem positiven Pol einer der Galvanisierungs-Stromquellen (41) verbunden sind, wobei f) jeder Anode (7, 8) eine gesonderte Galvanisierungs-Stromquelle (41) zugeordnet ist, deren Ausgangsspannung unabhängig einstellbar ist.
Patent DE-19655274-B4 (DE)
Title: Ink supply appts for ink-jet printing head - has ink feed channel connecting ink cartridge for holding ink and ink-jet recording head via filter plate of greater size than cross-sectional area of through-hole
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-04-04
Granted: 2005-05-25
Abstract: The ink-jet printer with a printing head (6) mounted on a carriage (1). The carriage moves along a guide bar (2), backwards and forwards, driven through a belt by a step motor (4). The carriage is fitted with a printing unit (7) also on the top, mounted so that it can be removed and the recording head receives its driving signals along the flexible cable (8), so that information can be printed on paper (9). Finally, there is a cover (10) provided for the recording or printing head.
Patent DE-19706247-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung von Elektromagneten und Regelung des Spulenstroms
IPC: G05F1/46
Filed: 1997-02-18
Granted: 2005-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Ansteuern eines Elektromagneten, wobei der Magnet (M) über eine wechselstromseitig
angeschlossene Gleichrichterbrücke (B)
ohne Glättungskondensator
gespeist wird und während der
Ansteuerung mit der vollen zur Verfügung stehenden Arbeitsspannung
beaufschlagt wird, wobei während
der gesamten Einschaltphase ein Schalter (T1), der den Magneten
mit dem Ausgang der Gleichrichterbrücke verbindet, geschlossen
ist und der Stromfluss über
einen weiteren Schalter (T2) am Ausgang des Magneten (M) auf eine
bestimmte Größe geregelt
wird, und wobei während
der Einschaltphase durch geeignete Schaltungsmaßnahmen mit Hilfe eines geregelten
Schalters (T3) die Spannung eines Speicherkondensators (C), der über eine
Diode (D2) mit dem Ausgang des Magneten (M) verbunden ist, so geregelt wird,
dass diese nicht unter einen bestimmten Wert absinkt, und wobei
am Ende der Einschaltphase die Magnetenergie über die Diode (D2) durch Erhöhung der
Spannung des Speicherkondensators (C) gespeichert wird.
Patent DE-19733154-B4 (DE)
Title: Tür- oder Fensteranordnung mit rahmenloser Tür- oder Fensterflügelanordnung mit Isolierverglasung
Inventor: WOSCHKO DONAT
IPC: E06B7/14
Filed: 1997-07-31
Granted: 2015-08-06
Abstract: Tür- oder Fensteranordnung mit einer rahmenlosen Tür- oder Fensterflügelanordnung mit Isolierverglasung, bestehend aus einer gebäudeseitig außenliegenden Glasscheibe (2), einer gebäudeseitig innenliegenden Glasscheibe (3) mit gegenüber der außenliegenden Glasscheibe (2) umlaufendem randseitigen Überstand (11), einem Abstandshalter (4), der etwa randseitig zwischen innenliegender und außenliegender Glasscheibe (2, 3) gasdicht eingesetzt ist und einem ebenfalls randseitigen, den Abstandshalter (4), von diesem getrennt, umgebenden, etwa U-förmigen, nach außen offenen Profil (10) zwischen den Glasscheiben (2, 3) zur Aufnahme eines Beschlages (14), wobei Betätigungsglieder die innenliegende Glasscheibe (3) über Öffnungen durchsetzen und den Zugang zum Beschlag (14) ermöglichen, wobei die Tür- oder Fensterflügelanordnung (1) in einen Blendrahmen eingesetzt ist, der in einer gebäudeseitigen Tür- oder Fensteröffnung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blendrahmen zumindest abschnittsweise durch eine weitere Isolierverglasung (20) gebildet ist, bestehend aus – einer gebäudeseitig innenliegenden Glasscheibe (23), – einer gebäudeseitig außenliegenden Glasscheibe (22) mit einem gegenüber der innenliegenden Glasscheibe (23) randseitigen Überstand (31) in dem Bereich, der der Flügelanordnung (1) zugewandt ist, – einem Abstandshalter (24), der etwa randseitig zwischen innenliegender und außenliegender Glasscheibe (22, 23) gasdicht eingesetzt ist, und dass in dem Bereich, der der Flügelanordnung (1) zugewandt ist, ferner ein vom Abstandshalter (24) getrenntes Profil (30) zwischen den Glasscheiben (22, 23) vorgesehen ist, das der Flügelanordnung (1) näher ist als der Abstandshalter (24), und das zur Aufnahme von Beschlagelementen (34), die mit dem Beschlag (14) der Flügelanordnung (1) zusammenwirken können, und von Dichtungen (35, 36) dient, die mit der Flügelanordnung (1) zusammenwirken können.
Patent DE-19736091-B4 (DE)
Title: First-Grat-Glocke
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E04D13/00
Filed: 1997-08-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Abdecken eines First-Gratwinkelpunktes (9) in dem  – wenigstens
ein mit Firststeinen (61; 71) abgedeckter First (6; 7) und  – wenigstens
ein mit Gratsteinen (81) abgedeckter Grat (8) eines Dachaufbaus
(4; 5) aufeinandergeführt
sind,  gekennzeichnet durch  eine Auflagesegmentplatte (23;
123), auf der wenigstens eine Decksegmentplatte (22; 122) angeordnet
ist, die zusammen mit einem Befestigungselement (30; 130) im First-Gratwinkelpunkt
(9) festlegbar sind, wobei die Auflage und die Decksegmentplatte
(22, 23; 122, 123) aus einseitig und kreisförmig gehaltenen, biegeweichen
Kreisringsegmenten (22.1, ... 22.n, 23.1, ... 23.n; 122.1, ... 122.n,
123.1, ... 123.n) zusammengesetzt sind.