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Patent DD-154127-A5 (DD)
Title: Vertikaler schachtofen zum schmelzen und laeutern von metallstuecken
Inventor: PARIANI RONALD L
IPC: C22B15/02
Filed: 1980-11-03
Abstract: Der Schachtofen dient zum Schmelzen von Metallstuecken, beispielsweise Kupferschrott, die kleiner sind als der kleinste Abschnitt der Schmelzkammer. Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet des Kupfers sowie die Produktionsleistung zu erhoehen und den Aufwand fuer Schachtofenreparaturen zu senken. Aufgabe der Erfindung ist es zu vermeiden, dass Fuellstoffstuecke unmittelbar auf der Herdflaeche aufliegen. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der Herd mehrere Hoehenstufen aufweist mit einer Mehrzahl vorspringender Elemente, vorzugsweise Kuppeln und Fuellstofflagerkoerper, zur Lagerung der bis zum Grund der Schmelzkammer, ohne geschmolzen worden zu sein, herabgestiegenen Schachtofenfuellung. Die vorspringenden Elemente sitzen leicht schief am Grund des vertikalen Schachtofens. Der Schnittbereich zwischen den Kuppeln und der Schachtofenwand verlaeuft schraeg zur Horizontalen. Die der Abstichoeffnung benachbarte Stelle ist der tiefstgelegene Bereich des mehrstufigen Herds. Die Erfindung kann fuer das Aufschmelzen von Metallstuecken verwendet werden.
Patent DD-156986-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung optisch aktiver phenylpropan-derivate
Inventor: MARTIN CHRISTOPH
IPC: C12P7/16
Filed: 1981-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die mikrobiologische Herstellung S-konfigurierter Phenylpropan-Derivate d. Formel, worin R hoch 1 eine Alkyl-, Aryl- o. Alkoxygruppe, R hoch 2 ein Wasserstoffatom o. dasselbe wie R hoch 1 u. R hoch 3 ein gegebenenfalls veresterter Carboxi, ein acetalisiertes Formyl o. ein gegebenenfalls verestertes Hydroximethyl bedeuten. Die Verbindungen eignen sich zur Herstellung fungizid wirksamer Verbindungen.
Patent DD-201893-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen imidazolyphenyl-amidinen
Inventor: CEREDA ENZO
IPC: C07D233/64
Filed: 1981-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Imidazolylphenyl-Amidinen fuer die Anwendung von Arzneimittel. Ziel der Erfinding ist die Bereitstellung von neuen Verbindungen, die als H tief 2 -Rezeptorblocker mit hemmender Wirkung auf die Magensaeuresekretion und brauchbare Antilukusmittel pharmakologisch aktiv sind. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der Formel I hergestellt, in welcher R, R Tief 1 und R Tief 3 - gleich oder ungleich -ein Wasserstoffatom oder eine niedrigere Alkylgruppe darstellen und R Tief 2 einer linearen oder verzweigten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkynylgruppe, einer Zyanogruppe, einer Hydroxylgruppe, einer substituierten oder nichtsubstituierten Zykloalkyl- oder zykloaliphatischen Alkylgruppe, einer bizklischen Gruppe, einer Aralkyl- oder Arylgruppe &wahlweise durch Halogen, eine Methyl-, Methoxy- oder Methylendioxygruppe substituiert&oder einer substituierten oder nichtsubstituierten heterozyklischen Alkylgruppe oder einer heterozyklischen Gruppe, welche auch ein weiteres Heteroatom enthalten kann, entspricht; wie auch deren nichttoxische Saeurezusatzsalze.
Patent DD-210458-A5 (DD)
Title: Verfahren zur koordinationskomplexpolymerisation von alpha-olefinen
Inventor: GRECO CARL C
IPC: C08F36/06
Filed: 1982-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur koordinativ- komplexen Polymerisation eines alpha-Olefins oder eines Gemisches von alpha-Olefinen. Ziel der Erfindung ist es, die Nachteile bei den bekannten Polymerisationsverfahren hinsichtlich der Katalysatortraeger auszuraeumen. Erfindungsaufgabe ist die Bereitstellung eines Verfahrens der obigen Art, das mit einem wesentlich verbesserten Katalysatortraeger der titanhaltigen Komponente arbeitet. Erfindungsgemaess erfolgt das Polymerisationsverfahren unter Einsatz einer titanhaltigen Katalysatorenkomponente, die auf einen Traeger aus Magnesium- oder Manganchlorid oder -bromid aufgebracht ist, wobei der Traeger erhalten wird a) durch inniges Vermengen des genannten Chlorids oder Bromids mit einem Trocknungsmittel bei erhoehter Temperatur, b) durch Vermahlen des Magnesium- oder Manganchlorids oder -bromids zwecks Aktivierung seiner Oberflaeche und c) durch Wiederholen des Vermengungsschrittes a) und des Vermahlungsschrittes b) ueber zwei oder mehr Zyklen hinweg.
Patent DD-238913-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines neuen futtermittels
Inventor: BOMANN WERNER
IPC: A61K9/22
Filed: 1985-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines neuen Futtermittels fuer die Anwendung in der Tiermast. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuartiger Futtermittel, die eine Verbesserung des Wachstums und der Futterverwertung, eine Steigerung der Gewichtszunahme und eine Qualitaetssteigerung der Schlachtkoerper bewirken. Erfindungsgemaess werden uebliche Futtermittel mit a-Mimetica als Futtermittelzusatz in einer Konzentration von 0,02 bis 1 000 ppm vermischt. Als a-Mimetica werden beispielsweise Verbindungen der Formel I eingesetzt, worin beispielsweise bedeuten: X, Y, Z ein Wasserstoff- oder Halogenatom, eine Alkyl-, Halogenalkyl-, Alkoxy-, Alkylthiogruppe u. a., A ein Kohlenstoff- oder Stickstoffatom, R1 ein Wasserstoffatom, einen Alkyl- oder Tetrahydropyranrest, R2 Wasserstoff, einen Benzoylrest oder einen Acetonylrest. Derartige Verbindungen koennen beispielsweise die folgenden sein: 2-(2,6-Dichloranilino)-2-imidazolin, 8-(2,6-Dichlorphenyl)-7-(4-chlorpehyl)-5-oxo-2,3-dihydroimidazo(1,2-a)s-triazin, 1-Acetonyl-2-(2,6-dichlorphenylamino)-2-imidazolin, 2-(2-Brom-6-fluoranilino)-2-imidazolin, 2-(2-Fluor-6-trifluormethylphenylamino)-2-imidazolin. Formel 1
Patent DD-275689-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von enolethern von 6-chlor-4-hydroxy-2-methyl-n-(2-pyridyl)-2h-thieno(2,3-e)-1,2-thiazin-3-carbonsaeureamid-1,1-dioxid
Inventor: BINDER DIETER
IPC: A61P29/00
Filed: 1988-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Enolether von 6-Chlor-4-hydroxy-2-methyl-N-(2-pyridyl)-2H-thieno (2,3-e)-1,2-thiazin-3-carbonsaeureamid-1,1-dioxid(Chlortenoxicam) der Formel I, in der R (C1-C6)-Alkyl, (C5-C7)-Cycloalkyl oder Benzyl bedeutet, durch Umsetzung eines Salzes von Chlortenoxicam der Formel II, in der M  ein Alkali- oder Erdalkalikation oder Tetraalkylammonium bedeutet, mit einer Verbindung der Formel III, in der R die obige Bedeutung hat und X Halogen bedeutet, in einem reaktionsinerten organischen Loesungsmittel. Die neuen Verbindungen besitzen eine antiinflammatorische Aktivitaet und eignen sich zur Behandlung von Rheuma. Formeln I, II und III
Patent DD-282666-A5 (DD)
Title: Uebergabevorrichtung fuer flexible nichtelastische stueckgueter
Inventor: FROEHLICH GERD
IPC: B65G27/06
Filed: 1989-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UEbergabevorrichtung fuer flexible nichtelastische Stueckgueter zwischen einem Vibrationsfoerderer und einer Rutsche, die z. B. beim Transport von Fruechten angewendet werden kann. Erfindungsgemaesz sind eine schwingende flaechig ausgebildete Foerderbahn und eine aus Laengsstaeben bestehende, mit derselben Schwingungsquelle erregte Vereinzelungsbahn hintereinander in der Ebene angeordnet. Durch den UEbergang wird der Transport vergleichmaeszigt.{Vibrationsfoerderer; UEbergabevorrichtung; Stueckgut, flexibel, nichtelastisch; Foerderbahn; Vereinzelungsbahn; Ebene}
Patent DD-289459-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vorausbestimmung der feuchte des erntegutes beim maehdrusch
Inventor: FEIFFER ANDREA
IPC: A01D41/00
Filed: 1989-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorausbestimmung der Gutfeuchte des Erntegutes beim Maehdrusch. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Vorausbestimmung der Druschparameter durch Bordcomputer, die in Maehdrescher Anwendung findet. Dabei wird das Ziel verfolgt, die Entwicklung der Gutfeuchte fuer den Einsatztag vorauszubestimmen, um mit dieser flieszenden Fuehrungsgroesze die Leistungs- und Transportparameter zu ermitteln und entsprechend den Gutfeuchtebedingungen die Arbeitsorgane des Maehdreschers zu regeln. Es stellt sich die Aufgabe, eine Mesztechnik zu entwickeln, um staendig die Einfluszgroeszen, von denen die Gutfeuchte beeinfluszt wird, zu messen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, den Maehdrescher mit Sensoren verschiedenster Art auszuruesten, deren Daten von einem Bordcomputer verrechnet werden, womit der Druschprozesz optimal gestaltet werden kann.{Verfahren; Vorausbestimmung; Gutfeuchte; Erntegut; Maehdrusch; Bordcomputer; Regelung; Arbeitsorgane; Fahrgeschwindigkeit; Sensoren}
Patent DD-287656-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der ausloesezuverlaessigkeit von infrarotflammenmeldern
Inventor: SCHMIEDTCHEN PETER
Filed: 1989-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Ausloesezuverlaessigkeit in Infrarotflammenmeldern, die auf Emission in abgegrenzten Wellenlaengenbereichen und definierte Bereiche von Flackerfrequenzen unter bekannten objektbezogenen Bedingungen ansprechen. Es ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dasz vor der Installation eines Flammenmelders fuer den voraussichtlichen Brandstoff die Flackerfrequenzen als Spektrum aller auftretenden Frequenzen gemessen werden, dasz die Bestimmung der Anteile der verschiedenen Frequenzen mittels Fourieranalyse erfolgt, dasz die Frequenzabhaengigkeit des Sensors beruecksichtigt wird, dasz die so erreichten Meszergebnisse einerseits unter Laborbedingungen erfaszt und ausgewertet und andererseits zur Auswahl von Frequenzfilter und gegebenenfalls Verstaerker fuer den Infrarotflammenmelder genutzt werden, dasz gleichzeitig mit der Flackerfrequenz die Intensitaet der Strahlung ebenfalls unter Laborbedingungen gemessen und als Regelungsgroesze fuer die Empfindlichkeit des Infrarotflammenmelders genutzt wird und dasz bei fuer den konkreten Brandstoff bereits bekanntem Flackerfrequenzbereich dieser mittels eines Festkoerperstrahlers mit nachgeschalteter steuerbarer Chopperscheibe nachgebildet wird.{Flammenmelder; Infrarotflammenmelder; Flammenmelderpruefung; Ausloesezuverlaessigkeit; Flackerfrequenz; Frequenzfilter; Verstaerker; Ausloeseempfindlichkeit}
Patent DD-288199-A5 (DD)
Title: Steueranordnung zur synchronisation der dieseleinspritzpumpen zweier brennkraftmaschinen
Inventor: HARTMANN BERND-UWE
IPC: F02D25/02
Filed: 1989-09-29
Abstract: Die Erfindung soll die Synchronisation der Drehbewegung zweier Brennkraftmaschinen vorzugsweise bei Schiffsantrieben ueber einen groszen Drehzahlbereich gewaehrleisten und damit die regelungstechnische Qualitaet erhoehen. Auf der Basis des Vergleichs der Drehzahlen der beiden Brennkraftmaschinen durch einen Phasenkomparator 15 mit nachgeschaltetem Tiefpasz 16 wird ueber je eine Summierstufe 13, 14 eine gewichtete Addition der Information der Drehzahldifferenz zur Information der Soll-Drehzahl zum einen direkt, zum anderen invertiert vorgenommen. Die den Brennkraftmaschinen zugeordneten Mikrorechner 3, 4 erhalten folglich eine Soll-Drehzahlvorgabe mit gegenlaeufiger Aufschaltung der Drehzahldifferenz, wodurch beide Brennkraftmaschinen gegenlaeufig in Richtung Drehzahlgleichheit geregelt werden. Figur{Brennkraftmaschinen, zwei; Schiffsantrieb; Synchronisation; Drehbewegung; Mikrorechner; Drehzahldifferenz; Soll-Drehzahlvorgabe}
Patent DD-292577-A5 (DD)
Title: Anordnung zur betriebsartensteuerung und signalausgabe in elektronischen geraeten
Inventor: FRAEDRICH VOLKER
IPC: H03K5/22
Filed: 1990-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Betriebsartensteuerung und Signalausgabe fuer elektronische Geraete und ist insbesondere anwendbar in tragbaren, mit eigener Energiequelle versehenen Indikatorinstrumenten. Ein elektronisches Geraet kann mit der erfindungsgemaeszen Anordnung von einem auszerbetrieblichen Bereitschaftszustand in einen vollen Betriebszustand geschaltet werden, waehrend des vollen Betriebszustandes kann alternativ eine erste Hauptbetriebsart "Betriebsartensteuerung", zeitlich geteilt in mehrere Steuerphasen zur unterschiedlichen Bewertung und Verarbeitung der Signale am Signaleingang der Anordnung und der Ausgabe von Kontrollsignalen an den Signalausgang der Anordnung als Quittierung der Betriebsartensteuerung, oder eine zweite Hauptbetriebsart "Indikation" mit der Ausgabe von Nutzsignalen an den Signalausgang der Anordnung eingeschaltet werden und waehrend des Betriebes in der ersten Hauptbetriebsart "Betriebsartensteuerung" kann wieder in den auszerbetrieblichen Bereitschaftszustand geschaltet werden. Darueber hinaus wird mit jedem Signal am Signaleingang der Anordnung eine Betriebsspannungsueberwachung wirksam. Durch die Minimierung der Anzahl und der Abmessungen der Steuer- und Signalgeberelemente wird die vorgeschlagene Anordnung realisierbar als ueberwiegend integrierte Schaltung, es wird die Verringerung von Masse, Volumen, Material- und Montageaufwand erreicht und damit der Einsatz in einem Geraet mit hermetisiertem Gehaeuse fuer extreme mechanische und klimatische Belastungen moeglich. Figur{Betriebsartensteuerung; Signaleingabe; Signalausgabe; elektronisches Geraet; Bereitschaftszustand; Indikator; Betriebsspannungsueberwachung}
Patent DD-293000-A5 (DD)
Title: Mos-halbleiterbauelement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: CATTUS GERHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Herstellen von MOS-Halbleiterbauelementen. Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dasz Metalleitbahnen ueber Kontaktinseln (15) aus Polysilizium * die in Siliziumdioxid (16) eingebettet sind, an Source- und Drain-Gebieten (13; 14) angeschlossen sind und bis unmittelbar an die von Spacern (10 a) seitlich umschlossenen Gate-Elektroden (6 b), die von einer Isolatorschicht (7) bedeckt sind, heranfuehren, oder dasz die Kontaktinseln (15) ueber einem Teil der Gate-Elektroden (6 b) angeordnet sind. Fig. 7{Haftfestigkeit von Metalleitbahnen; Silicon-Gate-Technologie; Spacer; Kontaktinsel aus Polysilizium; ebene Oberflaeche}
Patent DD-296336-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schnellen verschliessen von niederdruckgasleitungen
Inventor: SAALFELD FRANK
IPC: F17B1/14
Filed: 1990-06-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen Verschlieszen von Niederdruckgasleitungen, eingesetzt als Sicherheitsschnellverschlusz von Gasbehaeltern, gekennzeichnet durch das Einstroemen eines Verdraengermediums in einen volumenveraenderbaren Verdraengungskoerper innerhalb eines mit Sperrfluessigkeit gefuellten Behaelters. Durch die Volumenvergroeszerung des Verdraengungskoerpers, bestehend aus einer flexiblen Wandung, wird der Fluessigkeitsspiegel der Sperrfluessigkeit ueber die Trennwand des Behaelters angehoben und gewaehrleistet dabei die Sperrung des Gasstromes zwischen Gaseingangs- und Gasausgangsstutzen.{Niederdruckgasleitung; Sicherheitsschnellverschlusz; Gasbehaelter; Verdraengermedium; Verdraengungskoerper; Volumenvergroeszerung; flexible Membran; Sperrfluessigkeit; Trennwand; Gasstromsperrung}
Patent DD-296479-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines organischen naturduengestoffes
Inventor: NAUNDORF WOLFGANG
IPC: C05F17/00
Filed: 1990-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines organischen Naturduengestoffes, der insbesondere bei der Duengung von gaertnerischen und kleingaertnerischen Kulturen Anwendung findet. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur UEberfuehrung von Dung in einen geruchsfreien, gut handhabbaren sowie gut und ohne Naehrstoffverluste lange Zeit lagerfaehigen organischen Duengestoff zu entwickeln, wobei auf den Zusatz von basisch reagierenden anorganischen Stoffen in der Feuchtphase verzichtet werden soll, damit der biologische Abbau im Duengestoff in der Herstellungsphase des Duengers und waehrend der Zeit der Lagerung weitgehend verhindert wird. Die technische Aufgabe wird dadurch geloest, dasz vorrangig einstreufreier Dung oder anderer Feuchtdung von Rindern, Kaelbern, Bullen, Gefluegel, Schafen, Pferden oder Schweinen mit einem trockenen, fasrigen organischen Produkt, das in der Lage ist, Feuchtigkeit aufzusaugen, wie Holzspaene, Holzmehl, zerkleinertes Stroh, zerkleinerte Bargasse oder aehnliche Bioprodukte, im Mengenverhaeltnis von 1:1 bis 2:1 homogen vermischt wird und die erhaltene oberflaechentrockene, kruemlige Mischung erfindungsgemaesz auf einen Feuchtegehalt von w4 bis 12%, vorzugsweise 6-8% getrocknet und mit Preszdruecken von 50-120 MPa kompaktiert wird.{organischer Duengestoff; Dung; fasrige organische Abprodukte; Holzspaene; Holzmehl; Stroh; Bargasse; Kompaktierung}
Patent DD-297326-A5 (DD)
Inventor: MEINERT HASSO
IPC: C25B3/28
Filed: 1990-08-28
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00658 Sec. 371 Date Feb. 28, 1992 Sec. 102(e) Date Feb. 28, 1992 PCT Filed Aug. 28, 1990 PCT Pub. No. WO91/03442 PCT Pub. Date Mar. 21, 1991.A process for separation of mixtures of partially- or perfluorinated hydrocarbon compounds, which optionally contain additional chain members from the heteroatom group nitrogen, oxygen, boron, phosphorus and sulfur and/or can be substituted by further halogen atoms, characterized in that such partially- or perfluorinated compounds, which have an acyclic straight-chain structure and a critical molecule diameter in the range from 4 to 7 ANGSTROM  or are substituted by residues with a straight-chain acyclic structure and with a critical molecule diameter in the range from 4 to 7  ANGSTROM , of such partially- or perfluorinated compounds, which have no straight-chain acyclic residues, and whose critical molecule diameter amounts to at least 1.1-fold times the that of the aforementioned straight-chain acyclic residues, in liquid or gaseous phase are separated in that a mixture or a solution of the mixture in an inert organic solvent, the molecular diameter of which is larger that of the aforementioned straight-chain acyclic residue, is contacted with an amount of a molecular sieve sufficient for adsorption, the average pore diameter of which lies in the range of the critical molecule diameter of the aforesaid acyclic residue or up to 30% less, separating the molecular sieve laden predominantly with compounds containing acyclic residues, and desorbing the compounds adsorbed on the molecular sieve.
Patent BE-1002446-A6 (BE)
Title: Etiquette.
Inventor: GARRY SAUL
IPC: G09F3/10
Filed: 1990-11-27
Granted: 1991-02-12
Abstract: Une étiquette enroulée (1) à utiliser avec une bouteille (2) comprend une partie (5) en contact avec la surface du récipient et une partie en recouvrement (6), qui sont mises en contact amovible grâce à un ruban (7) de matériau adhésif près de l'extrémité libre de la partie en recouvrement 6. Les faces antérieures de la partie (5) en contact avec la surface et de la partie en recouvrement  (6) ont les mêmes indications marquées sur celles-ci, sous forme de textes publicitaires et d'informations techniques. La face postérieure de la partie en recouvrement (6) comporte également des indications marquées sur celles-ci et donnant normalement des détails techniques. Cette information devient visible en enlevant la partie en recouvrement (6).
Patent BE-1008249-A6 (BE)
IPC: A61B5/22
Filed: 1994-04-20
Granted: 1996-02-27
Abstract: PCT No. PCT/BE95/00037 Sec. 371 Date Feb. 28, 1996 Sec. 102(e) Date Feb. 28, 1996 PCT Filed Apr. 19, 1995 PCT Pub. No. WO95/28882 PCT Pub. Date Nov. 2, 1995A table with a top panel 10 attached to a frame 14 mounted on runners and slidable along a supporting underframe 16 on a base. The top panel consists of a back rest 11 and a seat 12 mutually pivotable about a hinge 13 fastened to the frame. The back rest and the seat are connected to devices 17, 18 attached to the underframe for adjusting the tilt of the back rest and the seat. The ends of the underframe are mounted on two posts so that it is tiltable thereon about a longitudinal pivot axis, and a pedal assembly 20 is attached to said underframe.
Patent BE-1012658-A6 (BE)
Title: Inrichting met tampon voor het bedrukken van sferische voorwerpen.
IPC: B41F17/34
Filed: 1999-04-08
Granted: 2001-02-06
Abstract: Inrichting voor het bedrukken van driedimensionale voorwerpen met een sferische vorm, omvattende een tampon, die een silicone vorm bezit en die gemonteerd is op een holle tamponhouder (1) uit een onvervormbaar materiaal die samen met de silicone vorm (2) een luchtdicht afgesloten ruimte vormt die aangesloten is op een drukvat (5) d.m.v. een aansluitingselement (4) via een opening (3) gekenmerkt doordat de inrichting in open circuit is opgesteld. Een bijkomende afzonderlijke opening is voorzien voor de in- en uitlaat van lucht (3, resp. 8) met een drukregeleenheid (6) die instaat voor het behouden van de druk in de tampon boven een vooraf ingesteld niveau P. De drukregeleenheid (6) regelt de perslucht die via een toevoerelement (7) de regelaar binnenkomt.
Patent ES-2000395-A6 (ES)
Title: Electric cable jointing or terminating method.
IPC: H02G1/14
Filed: 1986-08-07
Abstract: An electric cable having a current carrying conductor provided with an extruded polymeric insulating layer, has a layer of a high permittivity material extruded over the whole length of the insulating layer, which layer is covered with semi-conducting tape in contact therewith.
Patent ES-2008180-A6 (ES)
Title: Identity card resistant to counterfeit alterations
Inventor: NUSMEIER HENDRIK WILLEM
IPC: B42D15/02
Filed: 1987-08-19
Abstract: The decorative pattern and information on an identity card made of a sheet of synthetic material (I) consists of sublimatable colouring agents (II) dissolved in (I) and bound to it. - Pref. (I) is a polyester, esp. poly(butylene terephthalate) in sheet form about 0.3-1.5 mm thick and pigmented so different information can be shown on either side. (II), which penetrate into the sheet by up to 0.1mm at most, are sublimatable at 160-220 deg.C and atmospheric pressure, and are typically nitro, arylamine, azo and anthraquinone class dyes.
Patent ES-2005272-A6 (ES)
Title: Ceramic filter for filtering molten metal.
IPC: C04B41/87
Filed: 1987-08-25
Abstract: The ceramic filter has a plurality of passageways for the liquid metal and is coated with a thin layer of an inorganic material which can be easily wetted by the molten metal.
Patent ES-2005907-A6 (ES)
Title: Swimming pool cleaning device
IPC: E04H4/16
Filed: 1987-09-04
Abstract: A swimming pool cleaning device including a head with a valve automatically operable therein by the flow of water induced by the suction of the swimming pool filtration equipment. The valve is in the form of a pair of jaw-like members resiliently biased to a open position preferably by resilient membranes between the sides of the jaws.
Patent ES-2011501-A6 (ES)
Title: Improvements to latch keys and corresponding magnetic locks for controlling access
IPC: E05B47/00
Filed: 1988-09-28
Abstract: The latch key 1 is composed of a body provided with hollows 5 which may optionally be filled by respective magnetised discs 6 constituting a combination of norths and/or souths and/or voids, and provided with a sliding cover 4 which retains them. The lock 10 has a channel 13 equipped with magnetic sensors 14 ordered geometrically on the basis of said fillable hollows 5 and connected to a conventional converter/encoding circuit 15, 16 which, by cable or radio, sends the code to the central control responsible for interpreting said code, and, if it is correct, giving rise to the access control in question. It applies particularly to doors for garages, offices, shops, lifts (elevators) and the like.