baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4223883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Tiefziehen von Kunststoffteilen
Inventor: ALTENBURG GERD
IPC: B29C35/16
Filed: 1992-07-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Tiefziehen von Kunststoffteilen aus einer Folie, mit einer Heizeinrichtung
zum Erwärmen
der Folie, einem Tiefziehwerkzeug sowie einer Einrichtung zum Heraustrennen
des fertigen Teiles aus der Folie, dadurch gekennzeichnet, daß die Erwärmung der Kunststoff-Folie über den
tiefzuziehenden Bereich unterschiedlich erfolgt, wobei die Heizeinrichtung
als Strahlungsheizung ausgebildet ist und ein Teil dieser Heizeinrichtung
mit einer Abdeckblende versehen ist, durch welche eine unterschiedlich
intensive Erwärmung
des Tiefziehbereiches erzielt wird, wobei die Erwärmung im
Bereich einer Blendenöffnung
größer ist
als im Bereich der Abdeckblende, und daß die Heizstrahler im Bereich
der Abdeckblende gegenüber
den übrigen
Heizstrahlern unabhängig
geregelt werden.
Patent DE-4314801-B4 (DE)
Title: Hydraulische Anlage, insbesondere für eine Abkantpresse
Inventor: BERND HUBERT
IPC: B21D5/02
Filed: 1993-05-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Hydraulische Anlage für eine Presse, insbesondere für eine Abkantpresse, mit einem Differentialzylinder (10), der einen einen Kolbenraum (14) und einen Ringraum (13) voneinander trennenden und mit einer aufwärts sowie in einem Eilgang und in einem Preßhub abwärts bewegbaren Oberwange der Presse verbundenen Kolben (11) aufweist, und mit einem Proportionalwegeventil (25), mit dem die Druckmittelwege zwischen einer Pumpe (40), einem Tank (41) und den Räumen (13, 14) des Differentialzylinders (10) steuerbar sind und das einen Ventilkolben (26) aufweist, der aus einer, insbesondere von einem Positionsgeber (29) erfaßbaren, Ruhestellung in eine Arbeitstellung vexschiebbar ist, wobei während des Eilgangs der Oberwange die Pumpe (40) im Umlauf zum Tank (41) fördert und Druckmittel in den Kolbenraum (14) des Differentialzylinders (10) über das sich in der Arbeitsstellung befindliche Proportionalwegeventil (25) aus dem Ringraum (13) des Differentialzylinders (10) dosiert verdrängbar und über ein Nachsaugventil (46) aus dem Tank (41) nachsaugbar ist und wobei während des...
Patent DE-4407319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fernbedienung
Inventor: YAMAGUCHI SHIGERU
IPC: H04Q9/00
Filed: 1994-03-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Fernbedienung einer Vielzahl von mit einer separaten Steuereinheit
(1) verbundenen Geräten
(2–6),
insbesondere Audio-Video-Geräten, mit
den Schritten:  – Übermittlung
einer Anforderung zur Feststellung der angeschlossenen Geräte von einer
separaten Fernbedienung (9) an die Steuereinheit,  – Übertragung
von Gerätecodes
der angeschlossenen Geräte
von der Steuereinheit an die Fernbedienung,  – Überprüfung durch
eine Steuerung (91) in der Fernbedienung, ob in einem Befehlsspeicher
(95A) der Fernbedienung die übertragenen
Gerätecodes
und zusätzliche
Daten gespeichert vorliegen,  – Extrahieren von den übertragenen
Gerätecodes
tabellarisch zugeordneten Gerätenamen
aus den zusätzlichen Daten
im Befehlsspeicher,  – Speichern
dieser Gerätenamen
in einem Anzeigespeicher (95B) der Fernbedienung,  – Anzeige
dieser Gerätenamen
auf einer Anzeigetafel (96) der Fernbedienung,   – Auswahl
eines Gerätes
durch den Nutzer,  – Extrahieren
von Daten von Betriebsarten des ausgewählten Geräts aus den zusätzlichen
Daten im Befehlsspeicher,  – Speichern
dieser Daten in einem Anzeigespeicher (95C) der Fernbedienung,...
Patent DE-10009670-B4 (DE)
Inventor: OCHS LOTHAR
IPC: B60R1/074
Filed: 2000-02-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: The mirror head (4) with glass is movable relative to the mirror foot (3) fixed on the vehicle body and includes detent cams and recesses between the head and foot parts to prevent damage to the drive. A stopper (30) is provided on the mirror head and a counter stopper (31) on the mirror foot. In the driving position the stopper can stop against the counter stopper when the detent means are disengaged but when the detent means are engaged the stopper cannot stop in a swivel position between the driving position and parking position.
Patent DE-10020089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dosierten Einbringen eines Flüssigkeitsvolumenstroms in ein System
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-04-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum dosierten Einbringen eines Flüssigkeitsvolumenstroms in ein
System oder eine Komponente (1), insbesondere einen Verdampfer,
in einem Gaserzeugungssystem einer Brennstoffzellenanlage, welche
mit Druckpulsationen auf den Flüssigkeitsvolumenstrom
(dV 1 /dt) zurückwirkt, wobei ein Kreislaufvolumenstrom
(dV 2 /dt) von einem Vorratstank (3) mittels
einer Pumpe zu einem Verzweigungsbereich (6) und zurück zu dem Vorratstank
(3) gefördert
wird, wobei von dem Verzweigungsbereich (6) der Flüssigkeitsvolumenstrom
(dV 1 /dt) zu dem System oder der Komponente
(1) gelangt, in welche er in einer zu jedem Zeitpunkt vorgegebenen
Menge zudosiert wird, und wobei der Flüssigkeitsvolumenstrom (dV 1 /dt) sehr viel kleiner als der Kreislaufvolumenstrom
(dV 2 /dt) gewählt wird.
Patent DE-10023020-B4 (DE)
Title: Elektrische Thermosflasche
Inventor: DERKSEN FEDOR
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-03-18
Granted: 2005-05-12
Abstract: Thermosflasche
mit einem Deckel, bestehend aus einem Zylinderrohr mit geschlossenem
Boden, wobei sich im Innern der Thermosflasche eine Heizspirale
befindet, die mit einem Temperaturrelais verbunden ist und einer
Stromzufuhrleitung mit Mitteln zum Anschluß an die Stromversorgung eines
Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem oberen Teil des Zylinderrohres ein
Ansatz mit einer Öse
angebracht ist, an der eine Sperrklinke zum Verschließen der
Thermosflasche festlegbar ist und oberhalb der Befestigung des Deckels
ein zweiter, als Druckhebel dienender verlängerter Ansatz angebracht ist, der
dem Festhalten des Deckels bei geöffneter Thermosflasche dient.
Patent DE-10025123-B4 (DE)
Title: Desodorierende Zubereitungen mit Oligoglycerinmonocarbonsäuremonoestern, Arylverbindungen und Glycerylethern
Inventor: MAURER PETER
IPC: A61K8/41
Filed: 2000-05-20
Granted: 2014-07-10
Abstract: Wirkstoffkombinationen, umfassend (I) eine oder mehrere Substanzen, gewählt aus der Gruppe der Oligoglycerinmonocarbonsäure-monoester, (II) eine oder mehrere Arylverbindungen der allgemeinen Strukturformelder Index m kann Werte von 1–10 annehmen, der Index y kann die Werte 0 oder 1 annehmen, der Index q kann Werte von 0–10 annehmen, A und B stellen unabhängig voneinander dar H, sowie verzweigte und unverzweigte Alkylreste mit 1-10 Kohlenstoffatomen, wobei wenigstens einer der beiden Reste A und B einen Alkylrest darstellt, (III) einen oder mehrere Glycerylether der allgemeinen Strukturformelin der Rx eine verzweigte C6-C18-Alkylgruppe ist, wobei die Alkylgruppe mit einer oder mehreren Hydroxy- und/oder C1-C4-Alkoxygruppe(n) substituiert und/oder die Alkylkette durch bis zu vier Sauerstoffatome unterbrochen sein kann, d.h. Alkylenoxygruppen wie Ethylenoxy- und Propylenoxygruppen enthalten kann.
Patent DE-10030449-B4 (DE)
Title: Automatisches Lenkungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAI KATSUHIRO
IPC: B60W30/06
Filed: 2000-06-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Automatisches
Lenkungssystem zum Einparken eines Fahrzeugs, mit einer Ortskurve-Ermittlungseinrichtung
(23) zum Speichern oder Berechnen einer Ortkurve der Bewegung eines
Fahrzeuges zu einer Zielposition,  einem Lenkungsbetätigungselement
(7) zum Lenken der Räder
(Wf), einer Betätigungselementsteuereinrichtung (22)
zum Steuern der Antriebsoperation des Lenkungsbetätigungselements
(7) auf der Grundlage der von der Ortskurve-Ermittlungseinrichtung
(23) ermittelten Ortskurve, während
das Fahrzeug (V) zur Zielposition bewegt wird, und  einer Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze-Setzeinrichtung (M1)
zum Setzen einer ersten Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze (v LIM ) für
das Fahrzeug (V),  gekennzeichnet durch  eine Fahrzeuggeschwindigkeitbegrenzungseinrichtung (M2)
zum Begrenzen einer Fahrzeuggeschwindigkeit auf einen Wert gleich
oder kleiner als die erste Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze (v LIM ) während
der Steuerung des Lenkungsbetätigungselements
(7) durch die Betätigungselementsteuereinrichtung
(22),  wobei die Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze-Setzeinrichtung
(M1) eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze (v LIM ')
setzt, die niedriger ist als die erste Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze
(v LIM ), und das automatische Lenkungssystem
ferner eine Warneinrichtung (M4) enthält, um an einen Fahrer eine
Warnung auszugeben, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit die zweite
Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze (v LIM ') überschritten...
Patent DE-10043189-B4 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeugsteuersystem mit einer Eingabevorrichtung, die mit zentralem und peripherem Steuergerät zur Aktuatorsteuerung verbunden ist
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: B60W50/023
Filed: 2000-09-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: Elektrisches Steuersystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl peripherer Steuervorrichtungen (52–58; 174–178) zur elektrischen Steuerung jeweils einer Vielzahl von Aktuatorvorrichtungen (12–18), einer mit jeder der peripheren Steuervorrichtungen (52–58; 174–178) verbundenen zentralen Steuervorrichtung (50; 172) und einer Vielzahl von Eingabevorrichtungen (62–68), wobei die Vielzahl der Eingabevorrichtungen (62–68) mit der zentralen Steuervorrichtung (50; 172) verbunden ist, ein erster Abschnitt (62, 66) der Vielzahl der Eingabevorrichtungen (62–68) mit einer ersten (52, 58; 174) aus der Vielzahl der Steuervorrichtungen (52–58; 17–178) zur Steuerung einer ersten (12, 18) der Aktuatorvorrichtungen (12–18) verbunden ist, und ein zweiter Abschnitt (64,68) aus der Vielzahl der Eingabevorrichtungen (62–68) mit einer zweiten (54, 56; 176, 178) aus der Vielzahl der peripheren Steuervorrichtungen (52–58; 174–178) zur Steuerung einer zweiten (14, 16) der Aktuatorvorrichtungen (12–18) verbunden ist, und wobei, wenn sowohl die zentrale Steuervorrichtung als auch die periphere Steuervorrichtung funktionstüchtig sind, die zentrale Steuervorrichtung (50; 172) und die periphere Steuervorrichtungen (52–58;...
Patent DE-10052352-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Reduktionsmittels in MgO-Sinter-Massen
Inventor: BUXBAUM FRANZ
IPC: F27D1/00
Filed: 2000-10-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verwendung
eines Reduktionsmittels aus der Gruppe: Metalle, elementarer Kohlenstoff
in MgO-Sintermassen zur Einstellung des Sinterverhaltens der jeweiligen
Masse durch Zugabe unterschiedlicher Masseanteile des Reduktionsmittels
bis maximal 5 Gew.-%.
Patent DE-10058112-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: ALTVATER ROLAND
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-11-23
Granted: 2010-08-05
Abstract: Automatgetriebe für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler, mit einem in dem Automatgetriebe angeordneten hydraulischen Retarder, mit einem Grundgetriebe, das eine Vielzahl von Kupplungen und Bremsen enthält, die durch Schaltelemente betätigbar sind und mit einer Kühlanordnung zur Abfuhr von innerhalb des Automatgetriebes auftretenden Wärmemengen, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem Automatikgetriebe angeordnete hydraulische Retarder gegenüber dem Grundgetriebe thermisch isoliert ist.
Patent DE-10061432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomenteinstellung beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges mittels einer zeitlichen Sollwertüberhöhung
Inventor: GROENE MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-12-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Drehmomenteinstellung beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs, insbesondere
bei kleiner Motormomentenänderung
im unteren bis mittleren Lastbereich, wobei das Fahrer-Vorgabemoment
(m F ) zeitlich dynamisch überhöht und der Erhöhungsanteil
(m fh ) dann bei Annäherung des Drehmoment-Istwerts
(m ist ) an das Fahrer-Vorgabemoment (m F ) entsprechend bis zum Erhöhungsanteil
Null reduziert wird, wobei der Erhöhungsanteil (m fh )
mit Hilfe eines Multiplikationsfaktors (f h )
gebildet wird.
Patent DE-10107474-B4 (DE)
Title: Linearstellglied
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: F15B15/14
Filed: 2001-02-15
Granted: 2013-05-08
Abstract: Linearstellglied mit: einem Antriebsabschnitt (12, 204, 206), einem Gleiter (14, 208) zur Verschiebung entsprechend der Antriebswirkung des Antriebsabschnittes (12, 204, 206), einem Führungsmechanismus zur linearen Führung des Gleiters (14, 208) und einem Paar von Endblöcken (18a, 18b, 202a, 202b, 302a, 302b), die mit einem ersten bzw. einem zweiten Ende des Antriebsabschnittes (12, 204, 206) verbunden sind, wobei der Führungsmechanismus eine Führungsschiene (16) aufweist, die in einer Aussparung (94) des Gleiters (14, 208) angebracht ist und deren beide Enden mit dem Paar von Endblöcken (18a, 18b, 202a, 202b, 302a, 302b) verbunden sind, und dass eine Größe der Führungsschiene (16) in Breitenrichtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Verschiebungsrichtung des Gleiters (14, 208) kleiner ist als eine Breite des Gleiters (14, 208), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt (12, 204, 206) aus einem stangenlosen Zylinder auf Magnetbasis mit einem zylindrischen Element (26, 310), das mit dem Paar von Endblöcken...
Patent DE-10111653-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STELLBERG MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-03-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Rückenlehne
für einen
Fahrzeugsitz mit zwei Seitenholmen (14, 15) und einer mindestens
ein Rückenpolster
tragenden, höhenverstellbaren
Rückenstütze (18),
die ein unteres, den Beckenbereich einer sitzenden Person abstützendes
Stützteil
(57) sowie ein oberes, den Schulterbereich der sitzenden Person
abstützendes
Stützteil
(77) umfaßt,
wobei sowohl das untere Stützteil
(57) als auch das obere Stützteil
(77) höhenverstellbar
gehalten sind und die Rückenlehne
eine Verstelleinrichtung (34, 35, 36, 37, 66) umfaßt zum gleichzeitigen
Verstellen des oberen Stützteiles
(77) und des unteren Stützteiles
(57), wobei das obere Stützteil
(77) und das untere Stützteil
(57) um unterschiedliche Verstellwege verstellbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verstellung des oberen Stützteiles (77) über Getriebemittel
(34, 35, 36, 37, 66) mit einer Verstellung des unteren Stützteiles
(57) gekoppelt ist, und daß das
obere Stützteil
(77) ein Schulterstützelement
(44) und ein Lendenstützelement
(73) umfaßt,
wobei das Schulterstützelement
(44) relativ zum Lendenstützelement
(73) verschwenkbar ist um eine quer zur Längsrichtung der Seitenholme...
Patent DE-10129293-B4 (DE)
Inventor: RAUTH HERMANN
IPC: H04Q11/04
Filed: 2001-06-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: The method of controling useful channels combined in bundles involves managing connection elements (8) in subsidiary control mechanisms (6) taking into account decentrally managed system parameters, especially processor power and storage capacity. A list of addresses of line interfaces (7) is stored in a bundle-specific memory (5). AN Independent claim is also included for a telecommunications system.
Patent DE-10143112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Metall-Schutzgasschweißen, Wolfram-Schutzgasschweißen und -Schutzgaslöten von Metallen
Inventor: ZSCHETZSCHE JOERG
IPC: B23K37/08
Filed: 2001-08-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum teil- und vollmechanisierten Metall-Schutzgasschweißen, Wolfram-Schutzgasgasschweißen, oder -Schutzgaslöten von Metallen, bei dem ein Lichtbogen (8) zur Erzeugung einer Schmelzzone von einer Elektrode (1) ausgehend gezündet und aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtbogen (8) einem Schutzgas (10) ausgesetzt wird, das in einer Querströmung (6) senkrecht oder schräg zur Brennerachse zugeführt wird, und somit das Schutzgas (10) gleichzeitig zum Abtransport von störenden Partikeln und Gasen aus dem Lichtbogenbereich dient.
Patent DE-10147648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Durchbrüchen in einer Glasscheibe.
Inventor: KRIEMS ULRICH
IPC: C03B11/08
Filed: 2001-09-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung mindestens eines Durchbruchs (50) in einer Glasscheibe
(51) mit den folgenden Schritten:  a) die Glasscheibe (51) wird
im festen Zustand auf eine Negativform (4) mit mindestens einer
Formvertiefung (5) gelegt, deren Tiefe größer ist als die Dicke (d1)
der Glasscheibe (51);  b) durch Erwärmen der Glasscheibe (51) auf
eine Temperatur über
der Transformationstemperatur der Glasscheibe (51) und durch einen
auf die Glasscheibe (51) einwirkenden Druck wird der über der
Formvertiefung (5) der Negativform (4) liegende Teil der Glasscheibe
(51) in die Formvertiefung (5) gedrückt und/oder gezogen, so dass
dort eine Ausformung (3) entsteht; und  c) nach Ausbilden der
Ausformung (3) wird mindestens ein Teil der Ausformung (3) abgetragen,
um mindestens einen Durchbruch (50) auszubilden; wobei  d) gleichzeitig
eine Vielzahl von Durchbrüchen
(50) erzeugt wird, indem eine Mehrzahl von Ausformungen (3) gleichzeitig
in einer Ebene abgetragen wird,  e) eine Mehrzahl von Ausformungen...
Patent DE-10148438-B4 (DE)
Title: Elektrochrome Vorrichtung
Inventor: BERNETH HORST DIPL CHEM DR
IPC: C07D213/53
Filed: 2001-10-01
Granted: 2013-07-04
Abstract: Elektrochrome Vorrichtung, enthaltend mindestens ein Paar Glas- oder Kunststoffplatten oder Kunststofffolien, von denen mindestens eine Platte oder Folie auf jeweils einer Seite mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung versehen ist, von denen wenigstens eine Platte oder Folie und ihre leitfähige Beschichtung transparent sind, von denen die andere verspiegelt sein kann und von denen wenigstens bei einer der beiden Platten oder Folien die elektrisch leitfähige Schicht in getrennte, einzeln kontaktierte Flächensegmente aufgeteilt sein kann, wobei die Platten oder Folien über einen Dichtungsring auf den Seiten ihrer leitfähigen Beschichtung zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Platten oder Folien mit einem elektrochromen organischen Oligo- oder Polymer OX2 beschichtet ist und das Volumen, gebildet aus den beiden Platten oder Folien und dem Dichtungsring, mit einem elektrochromen Medium gefüllt ist, das mindestens eine elektrochrome Substanz RED1 enthält.
Patent DE-10156702-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen von ungerade verlaufenden Haarscheiteln
Inventor: SCHWADT JOERG-PETER
IPC: A45D24/34
Filed: 2001-11-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Ziehen von ungerade verlaufenden Haarscheiteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Griff (2), einen Zinkengriff (3), eine mit dem Zinkengriff (3) verbundene verschiebbare Zinke (4) und wenigstens einen Haarhalter (5; 6) aufweist, wobei mittels einer Betätigung des Griffes (2), eine erste Bewegung der verschiebbaren Zinke (4), im Wesentlichen längs entlang einer gedachten Scheitelgrundlinie (23), und mittels einer zeitgleichen Betätigung des Zinkengriffes (3), eine seitliche Bewegung der verschiebbaren Zinke (4), im Wesentlichen quer zur Scheitelgrundlinie (23), realisierbar ist, wobei die Überlagerung der ersten Bewegung der verschiebbaren Zinke (4) und der seitlichen Bewegung der verschiebbaren Zinke (4) die Scheitellinie (24) ergibt und mittels des Haarhalters (5; 6) eine Fixierung der Haare eines zuvor geformten Scheitelabschnittes realisierbar ist.
Patent DE-10205367-B4 (DE)
Title: Verbindung mit Phenylacetylenstruktur, Flüssigkristallzusammensetzung, Polymer und ihre Verwendung in einem optisch anisotropen Produkt oder einem optischen oder einem Flüssigkristall-Element
Inventor: SEKINE CHIZU
IPC: C07C43/20
Filed: 2002-02-08
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verbindung, die durch die Formel (2) mit einer Phenylacetylenstruktur wiedergegeben wird:wobei A9 bis A12 jeweils unabhängig für ein Wasserstoffatom, ein Fluoratom, einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, der gegebenenfalls mit mindestens einem Fluoratom substituiert ist, steht, P3 und P4 jeweils für die Formel (2-1) oder (2-2) steht, wobei mindestens einer der Reste P3 und P4 für die Formel (2-1) steht,wobei A37 bis A42 in der Formel (2-1) und A5 bis A8 in der Formel (2-2) jeweils unabhängig für ein Wasserstoffatom, ein Fluoratom oder einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, der gegebenenfalls mit mindestens einem Fluoratom substituiert ist, steht, R11 und R12 jeweils unabhängig für ein Wasserstoffatom, ein Fluoratom, eine Cyanogruppe, -SF5, -NCS, einen 4-R23(Cycloalkyl)rest, einen 4-R23-(Cycloalkenyl)rest, einen Rest R24(O)q oder einen Rest, der durch die Formel (3) wiedergegeben wird, steht, wobei R23 für ein Wasserstoffatom oder einen geraden oder verzweigten Alkylrest...
Patent DE-10226834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von binären, seriellen Datenströmen, entsprechend Protokollen, die zeitlich exakte Übertragungspausen erfordern, mittels eines UARTs auf Computern mit einem Multitasking-Betriebssystem
Inventor: FALKNER THOMAS
IPC: G06F13/42
Filed: 2002-06-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von binären, seriellen Datenströmen, entsprechend Protokollen, die zeitlich exakte Übertragungspausen erfordern, mittels eines UARTs auf Computern mit einem Multitasking-Betriebssystem,  wobei  a) der UART auf eine Datenwortlänge eingestellt ist derart, daß er mit der Aussendung eines Datenwortes exakt ein Datenpaket des MOTOROLA-Formates MC 145026 nachbildet,  b) der UART während der erforderlichen Übertragungspausen weiterhin kontinuierlich Signale in Form von Dummydaten erzeugt, die der Gesamtlänge der gewünschten Übertragungspause entsprechen,  c) die Signale schaltungstechnisch unterdrückt werden derart, daß die unterdrückten Signale nicht an den Empfänger gelangen,  d) nach der vollständigen Aussendung der jeweiligen Dummydaten ein Transmitter-Empty-Interrupt ausgelöst wird,  e) ein Steuerungsprogramm in Reaktion auf den Transmitter-Empty-Interrupt die logisch folgenden Nutz- oder Dummydaten sendet und damit einen kontinuierlichen und zeitlich exakten Datenstrom gewährleistet,  f) die schaltungstechnische Unterdrückung derart erfolgt, daß eine dem UART in der Datenleitung nachgeschaltete Schaltstufe die Signalweiterführung während der Übertragungspausen unterdrückt, indem...
Patent DE-10239675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Verkehrszustandsgrößen
Inventor: STROBEL HORST
IPC: G08G1/04
Filed: 2002-08-26
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Verkehrszustandsgrößen, wie Verkehrsstromgeschwindigkeit und Verkehrsdichte, aus Grauwerten eines mit einer Videokamera ermittelten Videobildes, bei dem die Videokamera Videobilder einer Fahrspur mit Fahrzeugen aufnimmt, wobei in einem Videobild ein Messbereich im Verlauf der abgebildeten Fahrspur festgelegt wird und aus Teilbereichen des Messbereichs einzelne Grauwerte ermittelt werden, mit denen eine Grauwertfunktion G = f(g, s) erstellt wird, wobei g die Einzelgrauwerte und s der Abstand des jeweiligen Einzelgrauwerts von einem Messursprung ist, dass nachfolgend eine Transformation der Grauwertfunktion G in eine entzerrte Grauwertfunktion G E , entsprechend dem Kamerawinkel, durchgeführt wird, so dass eine erste Grauwertfunktion G E1  zu einem Zeitpunkt t und eine, um einen zeitlichen Abstand x voneinander entfernte, zweite Grauwertfunktion G E2  zu einem Zeitpunkt t + x ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass je ein arithmetischer Mittelwert der ersten und der zweiten Grauwertfunktionen ermittelt wird und eine erste Verschiebung entsprechend der jeweilig ermittelten Mittelwerte der ersten und der zweiten...