baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012675-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Transport und zur Lagerung von Behältern
Inventor: BURGER NORBERT
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-03-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) zum Transport und zur Lagerung von Kraftstoffbehältern (11, 12, 13, 20, 21, 22) für Nutzfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (10) auf eine Stirnseite des Behälters (11, 12, 13, 20, 21, 22) aufsetzbar ist und durchein Kunststoffbauteil gebildet ist, dessen Außenabmessungen nur geringfügig größer sind als die Stirnseite des Behälters (11, 12, 13, 20, 21, 22), unddass sie mit einer dem Behälter (11, 12, 13, 20, 21, 22) zugewandten Vertiefung (30, 31, 32) an die Kontur der Stirnseite des Behälters (11, 12, 13, 20, 21, 22) angepasst ist, unddass sie an die jeweilige Größe und an die jeweilige Form der Stirnseite des Behälters (11, 12, 13, 20, 21, 22) angepasst ist, unddass sie mehrere Vertiefungen (30, 31, 32) zur Aufnahme von Behältern (11, 12, 13, 20, 21, 22) verschiedener Größe aufweist, wobeiihre Außenabmessungen unabhängig von der Größe des Behälters (11, 12, 13, 20, 21, 22) immer gleich sind,dass sie einen planen Rücken aufweist, wobei der Rücken mit Rippen (40) versehen ist, unddass sie Stangen (15) umfasst, mittels der sie auf einer Palette (14) an der Palette (14) befestigbar ist.
Patent DE-102005028232-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer latenten Subwellenlängen-Gitterstruktur in einer Resistschicht
Inventor: BURKHARDT MATTHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-06-17
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer latenten Subwellenlängen-Gitterstruktur in einer Resistschicht zur Herstellung eines Subwellenlängen-Gitters für elektromagnetische Strahlung mit einer minimalen Wellenlänge, mit den Schritten:  Bereitstellen einer Resistschicht,  Durchführen eines Subwellenlängen-Belichtungsschrittes, bei dem eine Gittergrundstruktur, die eine kleinere Periode als die minimale Wellenlänge aufweist, als Interferenzmuster erzeugt und in einen vorbestimmten Bereich der Resistschicht einbelichtet wird,  Durchführen eines Funktionsstruktur-Belichtungsschrittes, bei dem eine Funktionsstruktur, die eine größere Periode als die minimale Wellenlänge aufweist, in den vorbestimmten Bereich der Resistschicht einbelichtet wird,  wobei das Interferenzmuster und die Funktionsstruktur so gewählt sind, daß mittels den beiden Belichtungsschritten die latente Subwellenlängen-Gitterstruktur erzeugt wird, die eine Periode kleiner als die minimale Wellenlänge aufweist,  und wobei die Belichtungsdosis im Subwellenlängen-Belichtungsschritt so gewählt wird, daß die maximale Dosis nicht oder nur geringfügig größer als die Schwellendosis der Resistschicht ist.
Patent DE-102005043379-B4 (DE)
Title: Arbeitsschutzbrillen
Inventor: BRUECK STEFAN
IPC: A61F9/02
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Satz
von Arbeitsschutzbrillen, dadurch gekennzeichnet, dass jede einzelne
Brille eines derartigen Arbeitsbrillen-Satzes eine gelb eingefärbte Scheibe aufweist,
wobei die Transmission der Scheiben der jeweiligen Mitglieder des
Satzes unterschiedlich ist.
Patent DE-102005051405-B4 (DE)
Title: Messsensor
Inventor: ARNOLD THURO
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-10-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Messsensor
zur Bestimmung von stoffwechselspezifischen und chemischen Parametern,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messsensor mit einem oder mehreren
verschiedenen Fluoreszenzfarbstoffen im vorgegebenen Abstand an
der Spitze markiert ist.
Patent DE-102005062462-B4 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: BAELEN DAVID VAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2005-12-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Wischblatt (10) mit einem Träger (12, 58, 76) aus Kunststoff, der zu einer Wischleiste (14) hin zwei einander zugewandte, in Längsrichtung des Wischblatts (10) verlaufende Halteschienen (36, 60, 82) aufweist, die einen im Querschnitt annähernd rechteckigen Zwischenraum mit einem Längsspalt bilden und zur Aufnahme einer Rückenleiste (18) der Wischleiste (14) dienen, wobei an dem Träger (12, 58, 76) ein Spoiler (38, 62, 88) aus Kunststoff und mindestens eine Federschiene (56, 84) vorgesehen sind und ein Anschlusselement (48) im mittleren Bereich am Träger (12, 58,76) und/oder an der Federschiene (56, 84) befestigt ist, wobei der Spoiler (38, 62, 88) aus einem weicheren Kunststoff gefertigt ist als der Träger (12, 58, 76), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12, 58, 76), der Spoiler (38, 62, 88) und die Wischleiste (14) an den Enden des Wischblatts (10) durch Endkappen gesichert werden, die mit Rastnasen in entsprechende seitliche Aussparungen (30, 64, 86) des Trägers (12, 58, 76) oder der Federschiene (56, 84) einrasten.
Patent DE-102006003850-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement
Inventor: RÖSLER ULRIKE DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2006-01-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Elektroakustisches Bauelement – mit einem Substrat aus einem Einkristall-LiNbO3, – für dessen ersten Eulerwinkel λ gilt: λ = 0° ± 5%, – für dessen zweiten Eulerwinkel μ gilt: –74° ≤ μ ≤ –52°, und – für dessen dritten Eulerwinkel θ gilt: θ = 0° ± 5%, – in dem eine horizontal polarisierte Scherwelle anregbar ist, – mit einer auf dem Substrat angeordneten Metallschicht, die Elektroden zur Anregung einer akustischen Welle mit der Wellenlänge λ0 aufweist, – wobei die Metallschicht eine Teilschicht enthält, deren auf die Wellenlänge bezogene Dicke maximal 10% beträgt, – das mit geführten akustischen Volumenwellen arbeitet, – das eine Deckschicht und eine Zwischenschicht umfasst, – wobei die Metallschicht zwischen dem Substrat und der Zwischenschicht angeordnet ist, – wobei die Zwischenschicht zwischen der Metallschicht und der Deckschicht angeordnet ist, – wobei die Ausbreitungsgeschwindigkeit der Welle im Substrat und der Deckschicht größer ist als diejenige in der Zwischenschicht, – wobei die Dicke der Zwischenschicht bezogen auf die Wellenlänge λ0 zwischen 20% und 200% beträgt.
Patent DE-102006006226-B4 (DE)
Inventor: HOLZAPFEL KARSTEN
IPC: A47K11/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-12-18
Abstract: The tank has water proof urine and feces containers (4,5)for collecting urine and feces respectively and each is provided with a charge openings (9u,9f). The tank is designed as base container. The feces container forms a pot inserted in the collecting tank and the urine container is formed from the remaining space of the collecting tank. The tank consist an air exhaust port which is provided with a fan. The urine and feces container are made up of high grade steel or plastic. The tank has an air exhaust port which is provided with a fan. Independent claims are also included for the following: (1) use of collecting tank with partitioned toilet e.g. dry partitioned toilet (2) use of collecting tank with urinals e.g. waterless urinals, which is connected with the filling opening of the urine container (3) method for handling collecting tank, which involves filling of feces container to specified charging level.
Patent DE-102006006323-B4 (DE)
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT DR
IPC: G07D7/12
Filed: 2006-02-11
Granted: 2017-07-13
Abstract: A multi-layer body (10i) includes an optically machine-readable identification, wherein the multi-layer body has at least one first plastic material layer with a microscopically fine relief structure shaped in that layer and the optical effect of the microscopically fine relief structure can be altered region-wise for writing in an item of information. First and second regions have different relief structures and form a background pattern (1 through 7) which encodes a first item of information and which is partially altered for writing in an individualized code pattern (1i through 3i) which encodes an individualized second item of information and which overlaps the background pattern. There is also described a method of manufacturing such a multi-layer body and a method of reading the items of information.
Patent DE-102006011037-B4 (DE)
Title: Kollisionskammer eines Massenspektrometers zur Massenanalyse von Ionen
Inventor: HECHT MICHAEL
IPC: H01J49/42
Filed: 2006-03-08
Granted: 2008-03-06
Abstract: Kollisionskammer
(10) eines Massenspektrometers (12) zur Massenanalyse von Ionen,
wobei die Ionen die mit einem Gas, wie z. B. Ar, He, N 2 ,
beaufschlagte Kollisionskammer (10) auf einer Sollflugbahn z durchlaufen
und in der Kollisionskammer (10) entlang zumindest eines Teilabschnitts
der Sollflugbahn z ein Quadrupol (14) bestehend aus vier Elektroden
(16, 18, 20, 22) angeordnet ist, wobei die Elektroden (16, 18, 20,
22) jeweils paarweise diametral einander gegenüberliegend und mit Abstand
parallel zur Sollflugbahn (z) verlaufend in der Kollisionskammer
(10) positioniert sind, und die Kollisionskammer (10) eine erste
und eine zweite Trägerplatte
(24, 26) aufweist, an der die Elektroden (16, 18, 20, 22) des Quadrupols
(14) angeordnet sind, die erste und zweite Trägerplatte (24, 26) lösbar miteinander
verbindbar sind und in einander zugewandten Flächen (28, 30) jeweils eine
nut- oder rinnenförmige
in Richtung der Sollflugbahn (z) angeordnete erste und zweite Aufnahme
(32, 34) besitzen, wobei in der Aufnahme (32, 34) jeweils...
Patent DE-102006037761-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Ladeluftkühler und einen Wasserkühler
Inventor: TROSTMANN UWE
IPC: F28F9/00
Filed: 2006-08-11
Granted: 2018-08-30
Abstract: Befestigungsanordnung für einen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs zugeordneten Ladeluftkühler (1) und einen Wasserkühler (2), mit im Wesentlichen beiderseits der Längserstreckung des Wasserkühlers (2) angeordneten, eine Aufnahme (8, 9) aufweisenden in einer Halterstruktur des Kraftfahrzeugs festlegbaren Fixiermitteln (3, 4), wobei der Ladeluftkühler (1) mit einer Aufnahme (8, 9) für die Fixiermittel (3, 4) des Wasserkühlers (2) in der Ebene der Haupterstreckung des Wasserkühlers (2) zwischen diesem und der Haltestruktur ausgestattet ist, wobei der Ladeluftkühler (1) entsprechend den Fixiermitteln (3, 4) des Wasserkühlers (2) ausgeführte Fixiermittel (3, 4) zur Fixierung an der Halterstruktur aufweist und wobei beide Fixiermittel (3, 4) des Wasserkühlers (2) zusätzlich einen in der Ebene der Haupterstreckung des Wasserkühlers (2) und sich in Richtung einer linearen Fügebewegung zur abschließenden Verbindung des Ladeluftkühlers (1) mit dem Wasserkühler (2) vorspringenden Zapfen (5) aufweisen, der mit entsprechenden Zapfen (6) des Ladeluftkühlers übereinstimmt, sodass der Wasserkühler (2) auch ohne Zwischenschaltung des Ladeluftkühlers (1) an der Haltestruktur fixierbar ist.
Patent DE-102006051984-B4 (DE)
Title: Detektor, Vorrichtung zum Verarbeiten eines Signals und Verfahren zum Verarbeiten eines Signals
Inventor: PRESTROS RALPH
IPC: H03M1/12
Filed: 2006-11-03
Granted: 2009-06-10
Abstract: Ein Detektor, wobei der Detektor folgende Merkmale aufweist:  einen Analog-zu-Digital-Wandler, der einen Eingang für ein analoges Empfangssignal und einen Ausgang für ein digitales Signal aufweist; und  einen Flankendetektor, der einen Eingang für das digitale Signal und die Schnittstelle für Flankenerfassungsinformationen aufweist,  wobei die Flankenerfassungsinformationen das Vorliegen einer Flanke angeben, falls das digitale Signal eine Veränderung angibt, die größer oder gleich einem Veränderungsschwellenwert ist;  wobei das digitale Signal, das durch den Analog-zu-Digital-Wandler geliefert wird, Vorwärtszähl/Rückwärtszähl-Informationen aufweist,  wobei die Vorwärtszähl/Rückwärtszähl-Informationen eine Vorwärtszählbedingung angeben, falls das analoge Empfangssignal, das in einem aktuellen Zeitintervall verarbeitet wird, innerhalb eines höheren Analog-zu-Digital-Wandlerintervalls verglichen mit einem analogen Empfangssignal liegt, das in einem vorherigen Zeitintervall verarbeitet wurde;  wobei die Vorwärtszähl/Rückwärtszähl-Informationen eine Rückwärtszählbedingung angeben, falls das analoge Empfangssignal, das in einem aktuellen Zeitintervall verarbeitet wird, innerhalb eines niedrigeren Analog-zu-Digital-Wandlerintervalls verglichen mit einem analogen Empfangssignal liegt, das in einem vorherigen Zeitintervall verarbeitet wurde;...
Patent DE-102006054980-B4 (DE)
Title: Spulmaschine
Inventor: LUDWIG MARKUS
IPC: B65H54/52
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulmaschine (1) zum Aufwickeln eines Fadens (2) zu einem Fadenwickel (4). Beispielsweise für das Aufwickeln eines Fadens (2) aus Kohlenstofffasern kann es wünschenswert sein, dass eine Anpresskraft zwischen einer Anpresswalze (19) und dem Fadenwickel (4) mit zunehmendem Durchmesser des Fadenwickels (4) abnimmt. Erfindungsgemäß ist ein Aktuator (20), der einer Beeinflussung der Anpresskraft dient, unter einem Winkel (alpha) gegenüber einem Freiheitsgrad (14) der Anpresswalze (19) geneigt. Der Winkel (alpha) ändert sich automatisch mit einer Vergrößerung des Durchmessers des Fadenwickels (4). Die Kraftkomponente des Aktuators (20), die in Richtung des Freiheitsgrads (14) wirkt, verringert sich automatisch in Abhängigkeit des Winkels (alpha). Erfindungsgemäß kann auch für eine konstante Kraft des Aktuators (20) auf konstruktiv einfache Weise eine automatische Anpassung der Anpresskraft an den Durchmesser des Fadenwickels (4) erzielt werden.
Patent DE-102007009684-B4 (DE)
Title: Mechanischer Bleistift
Inventor: RAPS JUERGEN
IPC: B43K21/22
Filed: 2007-02-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Mechanischer,
einen Vorschubmechanismus für
Minen aufweisender Bleistift, umfassend eine Minenbremse (4) mit
einem im wesentlichen zylindrischen, von einer Bohrung (6) axial
durchsetzten, zur Aufnahme und zum Festklemmen einer Mine dienenden Klemmkörper (7)
und mit einem gegenüber
diesem radial erweiterten, zur axialen Führung der Minenbremse in einem
Gleitbereich (3) des Stiftes dienenden Gleitkörper, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gleitkörper
als Gleitring (13) ausgestaltet ist, der den Klemmkörper (7)
mit Radialabstand umgreift, und mit diesem über mehrere, Durchbrechungen
(23) zwischen sich freilassende Radialstege (14) verbunden ist,
und dass an der Außenseite
von sich jeweils zwischen zwei benachbarten Stegen erstreckenden
Wandsegmenten (24) des Gleitrings (13) jeweils ein radial abstehender
Vorsprung (25) angeordnet ist.
Patent DE-102007012554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Fließverhaltens elektrisch leitfähiger Flüssigkeiten und Stoffgemenge
Inventor: GREIM MARKUS
IPC: G01N33/38
Filed: 2007-03-13
Granted: 2021-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Fließverhaltens elektrisch leitfähiger Flüssigkeiten und Stoffgemenge augeführt mit einer elektrisch nicht leitfähigen Platte (1), auf welcher die Flüssigkeit (2) nach Entfernen einer Form (9) zerfließt und einer unter dieser Platte (1) liegenden elektrisch leitfähigen Platte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (2) und die elektrisch leitfähige Platte (3) mit der elektrisch nicht leitfähigen Platte (1) als Dielektrikum einen Kondensator bildet, dessen Kapazität sich proportional mit der Flächenänderung des Materials (2) beim Zerfließen ändert und diese Kapazitätsänderung aufgezeichnet wird.
Patent DE-102007037063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Multiblockcopolymers
Inventor: BODEN JENS
IPC: C08G18/24
Filed: 2007-08-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Multiblockcopolymers, das aus zumindest zwei unterschiedlichen Oligoester-, Oligoether- und/oder Oligoetherester-Blöcken zusammengesetzt ist, mit den Schritten: (a) Bereitstellen von zumindest zwei unterschiedlichen, α,ω-funktionalisierten Makromonomeren der Gruppe der Oligoester, Oligoether und/oder Oligoetherester, (b) Kupplung der α,ω-funktionalisierten Makromonomere durch Umsetzung mit einem aliphatischen Diisocyanat als Kupplungsreagenz in einem hochsiedenden, halogenfreien Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch und (c) Aufarbeitung des Multiblockcopolymers aus dem Reaktionsgemisch durch ein kombiniertes Fällungs-Gefriertrocknungsverfahren, wobei in einem ersten Schritt die Fällung des Multiblockcopolymers durch Temperaturabsenkung erfolgt und in einem zweiten Schritt das Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch abgezogen wird.
Patent DE-102007043417-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H4/50
Filed: 2007-09-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Offenend-Spinnmaschine, beispielsweise Rotorspinnmaschine (1),mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen (3), wobei jeder besagten Arbeitsstelle (3) eine dezentrale Steuereinrichtung (10) zum Steuern der Arbeitsgeschwindigkeit wenigstens einer Funktionsgruppe (4; 4, 7, 9) der jeweiligen Arbeitsstelle (3) zugeordnet ist, undmit wenigstens einer weiteren Steuereinrichtung (16; 12), welche mit einer Vielzahl dezentraler Steuereinrichtungen (10) zumindest zeitweise zusammenwirkt und hierzu mit ihnen über ein Kommunikationssystem (32) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie weitere Steuereinrichtung (16; 12) ein Bestimmungsmodul (30; 42) zur Bestimmung eines Geschwindigkeitsprofils (GPZ; GPZ, GPS, GPA) aufweist, welches zur Steuerung einer besagten Funktionsgruppe (4; 4, 7, 9) während einer Anspinnphase (AP) an der jeweiligen Spinnstelle (3) vorgesehen ist, wobeidie weitere Steuereinrichtung (16; 12) zur Bestimmung und zum Senden des Geschwindigkeitsprofils (GPZ; GPZ, GPS, GPA) über das Kommunikationssystem (32) an die jeweilige dezentrale Steuereinrichtung (10) vor der Anspinnphase (AP) ausgebildet ist und wobeidie dezentrale Steuereinrichtung (10) einen Speicher (36) zum Speichern des Geschwindigkeitsprofils (GPZ; GPZ, GPS, GPA) sowie ein Steuermodul (35) zur Steuerung der jeweiligen besagten Funktionsgruppe (4; 4, 7, 9) während der Anspinnphase (AP) entsprechend dem Geschwindigkeitsprofil (GPZ; GPZ, GPS, GPA) aufweist.
Patent DE-102007057866-B4 (DE)
Title: Türmodul für Fahrzeugtür und Montageverfahren
Inventor: SCHIDAN ALEXANDER
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-11-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Türrohbau (1), der ein Türschloss (3) und ein Kraft- und/oder Drehmomentübertragungsmittel (4) aufweist, dessen eines Ende mit dem Türschloss (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sein anderes Ende an und/oder in einem Gehäuse (5) montiert ist, das mit einem Verbindungsmittel (10) an dem Türrohbau (1) angeordnet ist, wobei das andere Ende des Mittels (4) ein Verbindungsmittel (12) für eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Mittel (4) und einem Öffnungsmittel (6) aufweist.
Patent DE-102007059144-B4 (DE)
Title: Mobile containerintegrierbare Hebebühne
Inventor: STROBL LEONHARD
IPC: B66F7/28
Filed: 2007-12-07
Granted: 2010-01-28
Abstract: Mobile Hebebühne (1) mit: einem Rahmen (2), mindestens drei Plattformen (6, 10) mit jeweils mindestens einem Hubelement (4, 8), die sich an den Rahmen (2) abstützen, wobei mindestens zwei Plattformen (10) im Wesentlichen parallel zueinander bezüglich der Durchfahrrichtung eines zu überprüfenden Fahrzeugs hinter der dritten Plattform (6) und im Wesentlichen orthogonal zu dieser angeordnet sind, und wobei die dritte Plattform (6) in ihrer Breite derart ausgebildet ist, dass beide Räder einer Achse des zu überprüfenden Fahrzeugs gemeinsam auf der dritten Plattform (6) angeordnet sind.
Patent DE-102008010786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Ermittlungsverfahrens im Cyberspace
Inventor: ROZEK WERNER PROF DR
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-02-22
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Ermittlungsverfahren im Cyberspace dadurch gekennzeichnet, – dass jeweils ein Datei- und/oder Ordnerzugriff und/oder Ressourcenzugang und/oder eine Kommunikation nur in Verbindung mit einer personzugeordneten Einheit über eine den Datei- und/oder Ordnerzugriff und/oder Ressourcenzugang und/oder die Kommunikation einrichtende und/oder prüfende und/oder ausführende Einheit erfolgt, – dass jeder an diesem Verfahren beteiligten Einheit und/oder Person und/oder Person zugeordneten Einheit mehr als ein Datum zugeordnet ist, – dass jeder den Datei- und/oder Ordnerzugriff und/oder Ressourcenzugang und/oder die Kommunikation einrichtenden und/oder prüfenden und/oder ausführenden Einheit und jeder einer natürlichen Person zugeordneten Einheit mindestens ein Einheit kennzeichnendes Datum unmanipulierbar zugeordnet ist, wobei das kennzeichnende Datum mit mindestens einem mit der Person und/oder der Einheit untrennbaren Merkmal unmanipulierbar in Verbindung steht, – dass in jeder Einheit mindestens ein weiteres, einer Person und/oder der Person zugeordneten Einheit, kennzeichnendes Datum unmanipulierbar implementiert ist, wobei das Datum die Ermittlung berechtigte Person und/oder Einheit anzeigt, – dass eine zur Ermittlung berechtigte Person in Verbindung mit der ihr zugeordneten Einheit anhand des ihr zugeordneten kennzeichnenden Datums oder der ihr zugeordneten kennzeichnenden Daten und des kennzeichnenden Datums oder der kennzeichnenden Daten einer von der Ermittlung betroffenen Person (Tatverdächtigten) ein Ermittlungsverfahren einleitet und die Ermittlung startet, – dass der Start einer Ermittlung in der der Tatverdächtigten zugeordneten Einheit durch Aktivierung eines dem oder den Ermittlungsverfahren zugeordneten Flags erfolgt, – dass die der Tatverdächtigten zugeordnete Einheit bei einem Datei- und/oder Ordnerzugriff und/oder Ressourcenzugang und/oder einer Kommunikation durch die Tatverdächtigte die den Datei- und/oder Ordnerzugriff und/oder Ressourcenzugang und/oder die Kommunikation ausführende Einheit über das bestehende oder die bestehenden Ermittlungsverfahren informiert, – dass die über das Ermittlungsverfahren informierte Einheit alle, durch die zur Ermittlung berechtigte Person nach ihrer Datenart, zu ermittelnden Daten nicht nur an dem durch die betroffene Person vorgegeben Ort speichert und/oder benutzt und/oder an den durch die betroffene Person vorgegeben Ort überträgt, sondern ohne Kenntnis der Tatverdächtigten an die zur Ermittlung berechtigte Person sendet, – dass die Einstellung und/oder Beendigung des Ermittlungsverfahrens oder der Ermittlungsverfahren durch Inaktivierung des Ermittlungsverfahren zugeordneten Flags in der dem Tatverdächtigten zugeordneten Einheit erfolgt.
Patent DE-102008015924-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe mit zwei festen Verbindungen
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46) und ein Hohlrad (24, 34, 44) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52), die das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes...
Patent DE-102008030497-B4 (DE)
Title: Hörer und Headset
Inventor: LESKE OLAF
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-06-26
Granted: 2018-07-19
Abstract: Hörer, mit
 einem Bügel (100) zur Aufnahme mindestens eines elektroakustischen Wiedergabewandlers mit mindestens einem ersten und zweiten Bügelabschnitt (110, 120), welche jeweils in einem ersten Winkel zueinander angeordnet sind,
 wobei zumindest der erste und zweite Bügelabschnitt (110, 120) drehbar miteinander verbunden sind, und
 mindestens einer Einstelleinheit (20) zum Einstellen des ersten Winkels,
 wobei die Einstelleinheit (20) mit dem ersten und zweiten Bügelabschnitt (110, 120) gekoppelt ist,
 wobei die Einstelleinheit (20) Drehmoment-Einleit-Mittel zum Einleiten eines Drehmoments aufweist,
 wobei die Drehmoment-Einleit-Mittel Abschnitte (40, 50) zur Aufnahme eines Stellelements (20) aufweisen, welches die Drehmoment-Einleit-Mittel miteinander koppelt,
 wobei das Stellelement (20) als elektrisch betreibbarer Linearaktuator ausgeführt ist.