baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129638-B4 (DE)
Title: Tiefsee-Schnellauslöse-Haltehakenvorrichtung
Inventor: TÜRK MATTHIAS
IPC: B63C11/52
Filed: 2017-12-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Tiefsee-Schnellauslöse-Haltehakenvorrichtung aufweisend- einen Tragrahmen (2) mit einem oberen und einem unteren Ende, wobei an dem oberen Ende eine Lastöse (1) und an dem unteren Ende ein Lasthaken (3) vorgesehen ist;- eine Auslösevorrichtung und- ein Elektronikrohr (4) mit einem elektrischen Anschluss für darin befindliche Auslösevorrichtung;dadurch gekennzeichnet, dassdie Auslösevorrichtung aufweist:- eine Sperrstange (7), die beidseitig aus dem Elektronikrohr (4) herausgeführt ausgebildet ist;- einen ersten Verriegelungshebel (10) und/oder einen zweiten Verriegelungshebel (11), wobei der erste (10) und/oder der zweite Verriegelungshebel (11) oder der zweite (11) ergänzend den ersten Verriegelungshebel (10), jeweils den Lasthaken (3) verriegelt,- einen permanenterregten Elektromagneten (16), wobei dieser den Lasthaken (3) über die Sperrstange (7) undden ersten (11) und/oder den zweiten Verriegelungshebel (11) verriegelt hält, wobei durchkurzzeitige Bestromung des permanenterregten Elektromagneten (16) dessen Haltekraft neutralisierbar ist und- mindestens eine Feder ausgebildet als Zug- oder Druckfeder gegen die Haltekraft des permanterregten Elektromagneten (16) wirkend, wobei die Haltekraft des permanenterregten Elektromagneten (16) größer ist als die Kraftwirkung der mindestens einen Feder.
Patent DE-102017200642-B4 (DE)
Title: Elektronische servolenkvorrichtung und verfahren zum herabsetzen des drehmomentanstiegs in einer niedrigtemperatursituation der elektronischen servolenkvorrichtung
Inventor: MIN SEUNG GI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-01-17
Granted: 2020-02-27
Abstract: Elektronische Servolenkvorrichtung, welche aufweist:
 eine Viskositätsreibungs-Kompensationsstrom-Berechnungseinheit (110), die konfiguriert ist zum Bestimmen einer Viskositätsverstärkung auf der Grundlage einer von einem Temperatursensor erfassten Temperatur und zum Berechnen eines ersten Kompensationsstroms unter Verwendung der bestimmten Viskositätsverstärkung und einer Lenkwinkelgeschwindigkeit; und
 eine Coulomb-Reibungs-Kompensationsstrom-Berechnungseinheit (120), die konfiguriert ist zum Bestimmen einer Temperaturverstärkung auf der Grundlage der erfassten Temperatur und zum Berechnen eines zweiten Kompensationsstroms unter Verwendung der Temperaturverstärkung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Coulomb-Reibungs-Kompensationsstrom-Berechnungseinheit (120) weiterhin zum Bestimmen einer Lenkwinkelverstärkung auf der Grundlage eines Betrags von akkumulierten Lenkwinkeln, und zum Berechnen des zweiten Kompensationsstroms unter weiterer Verwendung der Lenkwinkelverstärkung konfiguriert ist, wobei die elektronische Servolenkvorrichtung weiterhin eine Kompensationsstrom-Ausgabeeinheit (130) aufweist, die konfiguriert ist zum Ausgeben eines Reibungskompensationsstroms auf der Grundlage des ersten Kompensationsstroms und des zweiten Kompensationsstroms.
Patent DE-102017206536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe mit reduzierter Wärmeausdehnung
Inventor: KIA HAMID G
IPC: F16C33/24
Filed: 2017-04-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe mit reduzierter Wärmeausdehnung in einer linearen Richtung mit mindestens zwei Komponenten, die deutlich unterschiedliche lineare Wärmeausdehnungskoeffizienten haben, umfassend:Bereitstellen eines ersten planaren Metallbauteils mit einer ersten Oberfläche (2) und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (3) und einem ersten linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten (CLTE), wobei sich die zweite Oberfläche (3) des ersten planaren Metallbauteils in der Nähe einer zweiten Komponente mit einer zweiten CLTE befindet;das Anbringen einer polymeren Verbundstruktur (4) mit einer dritten CLTE an dem ersten planaren Metallbauteil;wobei die erste CLTE größer als die zweite CLTE ist, während die dritte CLTE kleiner als oder gleich die/der zweite(n) CLTE ist, sodass die polymere Verbundstruktur (4) am ersten planaren Metallbauteil die Wärmeausdehnung des ersten planaren Metallbauteils in zumindest eine lineare Richtung reduziert und die Spalttrennung der zweiten Oberfläche (3) des ersten planaren Metallbauteils von der zweiten Komponente minimiert; dadurch gekennzeichnet , dasseine oder mehrere mechanische Verzahnung(en) (5) entlang einzelner, diskontinuierlicher Bereiche des ersten planaren Metallbauteils gebildet werden, wobei die polymere Verbundstruktur (4) über die eine oder die mehreren mechanischen Verzahnung(en) (5) des ersten planaren Metallbauteils an dem ersten planaren Metallbauteil angebracht werden;wobei die am ersten planaren Metallbauteil montierte polymere Verbundstruktur (4) die Wärmeausdehnung des ersten planaren Metallbauteils in zwei lineare Richtungen reduziert, wobei das erste planare Metallbauteil aus einem Metall aus der folgenden Gruppe besteht: Aluminium, Magnesium und Legierungen aus diesen, die zweite Komponente aus einem Material aus der folgenden Gruppe besteht: Stahl und Keramik und die polymere Verbundstruktur (4) ein Duroplast-Harz und mehrere Verstärkungsmaterialien aus der folgenden Gruppe enthält: Kohlestofffasern, Glasfasern und Kombinationen aus diesen; und/oderwobei eine oder mehrere mechanische Verzahnung(en) (5) auf der ersten Oberfläche (2) gebildet werden, der zweiten Oberfläche (3) oder sowohl der ersten und der zweiten Oberfläche (3) der planaren Metallkomponente und die eine oder mehreren mechanische(n) Verzahnung(en) (5) durch Zerspanen gebildet werden; und/oderwobei die eine oder mehreren mechanische(n) Verzahnung(en) (5) vierseitige Bereiche (6a), ringförmige Bereiche (6b) oder eine Kombination aus diesen formen; und/oderwobei die erste planare Metallkomponente ein Gehäuse (1) einer Lagerbaugruppe ist und die zweite Komponente ein Abschnitt eines vorgespannten Lagerbauteils; und/oderwobei die Komponentenbaugruppe in einem Fahrzeug eingebaut wird.
Patent DE-102017213582-B4 (DE)
Title: Lüftervorrichtung für ein Elektrogerät, Elektrogerät und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-08-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Lüftervorrichtung (11, 111, 211, 311) für ein Elektrogerät (334) mit mindestens einem Lüfter (13, 113, 213, 313) und mit einer Kühlluftführung (15, 115, 215, 315), wobei:- der Lüfter (13, 113, 213, 313) in der Kühlluftführung (15, 115, 215, 315) angeordnet ist,- in oder an der Kühlluftführung ein thermoelektrischer Generator (24, 124, 224, 324) angeordnet ist,- der thermoelektrische Generator (24, 124, 224, 324) eine Heiß-Seite und eine Kalt-Seite aufweist,- die Heiß-Seite des thermoelektrischen Generators wärmeleitend mit einem Bauteil (20, 120, 220, 320) verbunden ist, das mittels des Lüfters (13, 113, 213, 313) zu kühlen ist,- die Kalt-Seite des thermoelektrischen Generators (24, 124, 224, 324) wärmeleitend mit der Kühlluftführung (15, 115, 215, 315) verbunden ist, in die Kühlluftführung ragt oder die Kühlluftführung auf die Kalt-Seite geführt ist,- eine Leistungsversorgung (29, 129, 229, 329) für die Lüftervorrichtung (11, 111, 211, 311) bzw. für den Lüfter vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Lüftervorrichtung bzw. den Lüfter anzusteuern bzw. anzutreiben,- der thermoelektrische Generator (24, 124, 224, 324) mit der Leistungsversorgung (29, 129, 229, 329) verbunden ist um eine von dem thermoelektrischen Generator erzeugte Thermospannung in die Leistungsversorgung einzuspeisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (13, 113, 213, 313) eine piezo-angetriebene Klappe ist mit oszillierender Bewegung, die in der Kühlluftführung (15, 115, 215, 315) angeordnet ist.
Patent DE-102017221916-B4 (DE)
Title: Riemenverbindungsstruktur für Fahrzeuge
Inventor: KWON HEEDO
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-12-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Riemenverbindungsstruktur für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Dämpfungsriemenscheibe (14), die an einer Kurbelwelle (12) eines Motors (10) angebracht ist;eine Wasserpumpe (16), die an dem Motor (10) an einer Position angebracht ist, die in einer Aufwärtsrichtung von der Dämpfungsriemenscheibe (14) getrennt ist;einen Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18), der an einem oberen Abschnitt des Motors (10) an einer Position angebracht ist, die von der Wasserpumpe (16) basierend auf einer Breitenrichtung des Motors (10) getrennt ist;einen ersten Riemen (19), der die Dämpfungsriemenscheibe (14), die Wasserpumpe (16) und den Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18) verbindet; undeine erste Spannvorrichtung (30), die an dem Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18) angebracht ist und selektiv in Kontakt mit dem ersten Riemen (19) steht, der zwischen der Wasserpumpe (16) und dem Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18) angeordnet ist, um eine Spannung des ersten Riemens (19) einzustellen;dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenverbindungsstruktur aufweist:eine Klimaanlage, die an dem Motor (10) an einer Position angebracht ist, die von der Verdichter-Dämpfungsriemenscheibe (14) getrennt ist;einen zweiten Riemen (22), der die Dämpfungsriemenscheibe (14) und den Klimaanlagen-Verdichter (20) verbindet; undeine zweite Spannvorrichtung (40), die an einer Kettenabdeckung (11) angebracht ist, die an dem Motor (10) zwischen der Dämpfungsriemenscheibe (14) und dem Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18) angebracht ist und selektiv unter dem ersten Riemen (19) zwischen der Dämpfungsriemenscheibe (14) und dem Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18) in Kontakt steht, um die Spannung des ersten Riemens (19) einzustellen,wobei der Mildhybrid-Anlasser und -Generator (18) durch die Kettenabdeckung (11) angebracht ist, die an einer Seite des Motors (10) in einer entgegengesetzten Richtung des Klimaanlagen-Verdichters (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017222073-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: SHIMIZU YU
IPC: B60W10/04
Filed: 2017-12-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Hybridfahrzeug (20), das aufweist:einen Verbrennungsmotor (22),einen ersten Motor (MG1), der konfiguriert ist, um eine Umkehrspannung durch Drehung zu erzeugen,einen Planetengetriebemechanismus (30), der konfiguriert ist, so dass drei Rotationselemente jeweilig mit einer Antriebswelle (36), die mit einer Achse gekoppelt ist, mit dem Verbrennungsmotor (22) und mit dem ersten Motor (MG1) verbunden sind,einen zweiten Motor (MG2), der konfiguriert ist, um Leistung von der Antriebswelle (36) eingegeben zu bekommen und Leistung zu dieser auszugeben,einen ersten Inverter (41), der konfiguriert ist, um den ersten Motor (MG1) anzutreiben,einen zweiten Inverter (42), der konfiguriert ist, um den zweiten Motor (MG2) anzutreiben,eine Leistungsspeichereinrichtung (50),einen Konverter (55), der mit einer ersten Stromleitung (54b), die mit der Leistungsspeichereinrichtung (50) verbunden ist, und mit einer zweiten Stromleitung (54a), die mit dem ersten Inverter (41) und dem zweiten Inverter (42) verbunden ist, verbunden ist, und konfiguriert ist, um elektrische Leistung zwischen der ersten Stromleitung (54b) und der zweiten Stromleitung (54a) durch ein Regulieren einer Hochspannungs-Seiten-Spannung (VH) der zweiten Stromleitung (54a) zu übertragen, undeine Steuerungseinrichtung (70, 24, 40, 52), die konfiguriert ist, um den Verbrennungsmotor (22), den Konverter (55), den ersten Inverter (41) und den zweiten Inverter (42) zu steuern, wobeibei einer Evakuierungsfahrt mit einem Beschleuniger-An-Betrieb während eines Inverterversagens, bei dem der erste Inverter (41) und der zweite Inverter (42) eine Fehlfunktion aufweisen, die Steuerungseinrichtung (70, 24, 40, 52)-Gates des ersten Inverters (41) und des zweiten Inverters (42) ausschaltet,-eine Drehzahl des Verbrennungsmotors (22) steuert, um damit den ersten Motor (MG1) bei einer vorbestimmten Drehzahl (Nset), zu drehen, und-die Hochspannungs-Seiten-Spannung (VH) steuert, um damit einen Zwischenleitungsstrom (IL), der von der zweiten Stromleitung (54a) über den Konverter (55) zu der ersten Stromleitung (54b) fließt, zu maximieren, wobei die Steuereinrichtung (70, 24, 40, 52) die Hochspannungs-Seiten-Spannung (VH) steuert, um den Zwischenleitungsstrom (IL) zu maximieren, indem-bestimmt wird, ob der Zwischenleitungsstrom (IL) erhöht ist oder nicht, und-die Hochspannungs-Seiten-Spannung (VH) auf der Grundlage davon erhöht oder verringert wird, ob bestimmt wird, dass der Zwischenleitungsstrom (IL) erhöht ist oder nicht.
Patent DE-102018104935-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Batteriemodul zur Kühlung einer mittels Federwirkung kontaktierten Leistungselektronik
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01M50/284
Filed: 2018-03-05
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Kühlung einer in einem Batteriemodul (402) integrierten Leistungselektronik (404), bei dem das Batteriemodul (402) ein Batteriegehäuse, darin eine Vielzahl von Energiespeichereinheiten (206) und dazu benachbart integriert die Leistungselektronik (404), welche eine mit Leistungshalbleiterschaltern (112) bestückte Platine (111) umfasst, und ein Wärmeleitelement (302, 802), welches zwischen den jeweiligen Energiespeichereinheiten (206) und der Leistungselektronik (404) einen thermischen Kontakt bewirkt, aufweist, bei dem die Kühlung der Leistungselektronik (404) durch das Wärmeleitelement (302, 802), welches einen Übertrag einer Wärmeenergie von der Leistungselektronik (404) an die Energiespeichereinheiten (206) ermöglicht, erreicht wird, und bei dem mindestens eine Seite des Batteriegehäuses an ein Kühlsystem angekoppelt wird, wobei das Wärmeleitelement (302, 802) mit einer jeweiligen Energiespeichereinheit (206) flächig verbunden wird und mit einem zu der jeweiligen Energiespeichereinheit (206) benachbarten Teil der Leistungselektronik (404) durch eine jeweilige am Wärmeleitelement (302, 802) angeformte Wölbung (202) kontaktiert wird, wobei durch die Wölbung (202) eine Federwirkung zwischen Leistungselektronik (404) und Wärmeleitelement (302, 802) gebildet wird.
Patent DE-102018119020-B4 (DE)
Title: System zum bestimmen einer leimauftragsmenge
Inventor: CHEN YING-CHIH
IPC: A43D25/18
Filed: 2018-08-06
Granted: 2020-04-23
Abstract: System zum Bestimmen einer auf einen Schuhteil (2) aufgetragenen Leimmenge, wobei das System durch Folgendes gekennzeichnet ist:eine Beleuchtungsvorrichtung (3), ausgelegt zum Beleuchten des Schuhteils (2) mit Lichtstrahlen, die Wellenlängen innerhalb eines vorbestimmten Bereichs aufweisen;eine Bildaufnahmevorrichtung (4), ausgelegt zum Aufnehmen eines mit dem unter Beleuchtung durch die Lichtstrahlen stehenden Schuhteil (2) verknüpften Bilds und zum Ausgeben des mit dem Schuhteil (2) verknüpften Bilds; undeinen Prozessor (5), ausgelegt zum Erhalten von Chromatizitätswerten Mbis Mvon einer Pixelanzahl m, die aus einem Beispiel des mit dem Schuhteil (2), auf den Leim aufgetragen wird, verknüpften Bilds, ausgewählt wird, und zum Erzeugen eines Schätzungsergebnisses hinsichtlich der auf den Schuhteil (2) aufgetragenen Leimmenge auf Grundlage der Chromatizitätswerte Mbis M, wobei m eine ganze Zahl nicht kleiner als eins ist;wobei für das Beispiel des mit dem Schuhteil (2), auf den vollständig Leim aufgetragen wurde, verknüpften Bilds, der Prozessor (5) ferner ausgelegt ist, Chromatizitätswerte Nbis Naus einer Anzahl von m Pixeln zu erhalten, ausgewählt aus einem Referenzbild, welches ein weiteres Beispiel des mit dem Schuhteil (2), auf den kein Leim aufgetragen wurde, verknüpften Bilds ist, wobei die Anzahl m der Pixel, welche aus dem Referenzbild ausgewählt sind, jeweils den Pixeln entsprechen, welche aus dem Beispiel des mit dem Schuhteil (2), auf den Leim aufgetragen wurde, verknüpften Bilds ausgewählt sind, wobei der Prozessor (5) das Schätzungsergebnis hinsichtlich der auf den Schuhteil (2) aufgetragenen Leimmenge ferner auf der Grundlage der Chromatizitätswerte Nbis Nerzeugt;wobei für das Beispiel des Bilds, welches mit dem Schuhteil (2), auf den teilweise Leim aufgetragen wurde, verknüpft ist und welches einen Leimbildteil (61), der einem Teil des Schuhteils (2), auf den kein Leim aufgetragen wurde, entspricht, und einen Leimbildteil (62), der einem Teil des Schuhteils (2), auf den teilweise Leim aufgetragen wurde, entspricht, aufweist, die Chromatizitätswerte Mbis Maus dem Leimbildteil (61) des Beispiels des mit dem Schuhteil (2), auf den teilweise Leim aufgetragen wurde, verknüpften Bilds ausgewählt werden, und der Prozessor (5) ferner ausgelegt ist, einen Chromatizitätswert Nvon mindestens einem Pixel zu erhalten, ausgewählt aus dem Schuhbildteil (62) des Beispiels des mit dem Schuhteil (2), auf den teilweise Leim aufgetragen wurde, verknüpften Bilds ist, wobei der Prozessor (5) das Schätzungsergebnis hinsichtlich der auf den Schuhteil (2) aufgetragenen Leimmenge ferner auf der Grundlage des Chromatizitätswerts Nerzeugt.
Patent DE-102018212805-B4 (DE)
Title: Radbremsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: VON CHAPPUIS HUBERTUS
IPC: F16D65/095
Filed: 2018-08-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Radbremsanordnung (1, 25) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens einen an einem Fahrzeugaufbau aufhängbaren Radträger (2) und wenigstens einen an dem Radträger (2) angeordneten Bremssattel (3, 26), wobei an dem Bremssattel (3, 26) wenigstens eine Nase (5) und an dem Radträger (2) wenigstens eine Ausnehmung (6) ausgebildet ist, wobei die Nase (5) derart mit Spiel in die Ausnehmung (6) eingreift, dass der Bremssattel (3, 26) um eine parallel und beabstandet zu einer durch den Radträger (2) definierten Raddrehachse (7) angeordnete Schwenkachse schwenkbar mit dem Radträger (2) verbunden ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Koppelelement (8, 27), das um eine parallel und beabstandet zu der Schwenkachse angeordnete erste Achse (22) schwenkbar mit dem Radträger (2) und entweder starr oder um eine parallel und beabstandet zu der Schwenkachse angeordnete zweite Achse (13) schwenkbar mit dem Bremssattel (3, 26) verbunden ist, wobei der Bremssattel (3, 26) wenigstens zwei beabstandet voneinander angeordnete Halteschenkel (18) zum Halten von jeweils wenigstens einem Bremsklotz und wenigstens einen die beiden Halteschenkel (18) miteinander verbindenden Steg (19) aufweist, das Koppelelement (8, 27) mit dem Steg (19) verbunden ist und die Nase (5) an einem der Halteschenkel (18) ausgebildet ist
Patent DE-102019203266-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Anzeigevorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-03-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), wobei die Anzeigevorrichtung (10) eine Anzeigefläche (14) zum Anzeigen pixelbasierter Anzeigeinhalte (42) und eine Positionierungseinrichtung (18) umfasst, wobei die Positionierungseinrichtung (18) eine Antriebseinheit (17) und mindestens ein Positionierungselement (44) aufweist und dazu eingerichtet ist, die Anzeigefläche (14) durch Ansteuern der Antriebseinheit (17) und des mindestens einen Positionierungselements (44) abwechselnd in eine erste und in eine zweite Position zu bewegen, wobei von der Anzeigefläche (14) in der ersten Position nur ein erster Anzeigeflächenabschnitt mit einer ersten Höhe und einer ersten Grundseite und in der zweiten Position nur ein zweiter Anzeigeflächenabschnitt mit einer zweiten Höhe und einer zweiten Grundseite für die Anzeigeinhalte (42) bereitgestellt ist, wobei die jeweilige Höhe des jeweiligen Anzeigeflächenabschnitts der jeweilige Abstand zwischen der jeweiligen Grundseite und einem der jeweiligen Grundseite gegenüberliegend angeordneten Rand der Anzeigefläche (14) ist, wobei durch eine Form der Anzeigefläche (14) festgelegt ist, dass die erste Höhe kleiner ist, als die zweite Höhe und die erste Grundseite kleiner ist, als die zweite Grundseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefläche (14) biegsam ist und auf einer Rolle (16) aufrollbar angeordnet ist, und wobei Positionierungseinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, die Anzeigefläche (14) durch abwechselndes Aufrollen und Abrollen um die Rolle (16) in die jeweilige Position zu bewegen.
Patent DE-102019210822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Lüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-07-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer Lüftungseinrichtung (22) für einen Innenraum (6) eines fahrenden Fahrzeugs (2), wobei der Innenraum (6) von einer Wandung (4) umschlossen ist, wobei die Wandung (4) mindestens eine Öffnung (10, 12) aufweist, wobei der mindestens einen Öffnung (10, 12) mindestens ein Verschlusselement (14, 18) zugeordnet ist, das relativ zu der mindestens einen Öffnung (10, 12) verstellbar und dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Öffnung (10, 12) abhängig von seiner Stellung relativ zu der mindestens einen Öffnung (10, 12) freizugeben, wobei für den Fall, dass eine aktuelle Stellung des mindestens einen Verschlusselements (14, 18) relativ zu der mindestens einen Öffnung (10, 12) einen definierten Istwert aufweist und dabei in dem Innenraum (6) ein Luftdruck mit einem definierten Istwert auftreten kann, ein Istwert des Luftdrucks im Innenraum (6) mit einem Istwert des Luftdrucks in einer Umgebung (8) des Fahrzeugs (2) verglichen wird, wobei der definierte Istwert des Luftdrucks dann in dem Innenraum (6) auftritt, wenn er mindestens um einen Toleranzwert von dem Istwert des Luftdrucks in der Umgebung (8) des Fahrzeugs (2) abweicht, wobei ein aktueller Istwert einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei ein Sollwert für mindestens einen Betriebsparameter der Lüftungseinrichtung (22) abhängig von dem definierten Istwert der Stellung des mindestens einen Verschlusselements (14, 18) relativ zu der mindestens einen Öffnung (10, 12) und dem Istwert der Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (2) eingestellt wird, wodurch der Luftdruck im Innenraum (6) an den Istwert des Drucks in der Umgebung (8) angepasst wird.
Patent DE-102020005414-B4 (DE)
Title: autonomes Hub-Container-Fahrzeug
Inventor: BERNDT CEDRIC
IPC: B65G63/00
Filed: 2020-09-04
Granted: 2022-09-15
Abstract: autonomes Hub-Container-Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen:a) das Fahrzeug ist in zwei Container-Einheiten unterteilt, an dessen Seiten das insgesamt vierteilige, pneumatisch ausfahrbare Fahrwerk befestigt ist,b) die Container-Einheiten sind über ein Gelenk verbunden, dessen Achse parallel zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs verläuft, so dass Torsionen möglich sind, dadurch gekennzeichnet, dassc) die Container-Einheiten auf Bodenhöhe abgesenkt werden können,d) das Fahrzeug über eine Rampe orthogonal zur Fahrtrichtung eines Eisenbahnwaggons auf diesen auffahren und sich somit selbst verladen kann.
Patent DE-102020103291-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: THORMAN FRANZ
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Haushaltgerät (1) umfassend wenigstens einen Behandlungsraum (2) mit wenigstens einer Öffnung (3), wenigstens eine Türeinrichtung (4) zum Verschließen der Öffnung und wenigstens eine Verlagerungseinrichtung (5) zum Verlagern der Türeinrichtung (4),wobei die Verlagerungseinrichtung (5) wenigstens eine Aufnahme (6) für die Türeinrichtung (4), wenigstens eine Aktuatoreinrichtung (7) und wenigstens eine Getriebeeinrichtung (8) umfasst,wobei das Übersetzungsverhältnis der Getriebeeinrichtung (8) stufenlos und/oder in wenigstens zwei Stufen veränderlich ist,wobei die Getriebeeinrichtung (8) wenigstens ein Hebelgetriebe (9) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Getriebeeinrichtung (8) ein Vier-Gelenk-Getriebe ist oder ein Vier-Gelenk-Getriebe umfasst.