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Patent DE-102019002413-A1 (DE)
Title: Steuerung und Editor
Inventor: MIYASHITA SHOUHEI
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Steuerung und ein Editor ermöglichen einem Ladderprogramm, aus einer Endlosschleife zu entkommen.
 Eine Steuerung, welche detektieren kann, dass ein Schleifenprozess in einer Endlosschleife bei Ausführung eines Ladderprogrammes steckt, enthält eine Endlosschleifen-Ausstiegseinheit zum Ausstieg aus der Endlosschleife durch zwangsweises Einstellen einer Ausführungsbedingung für einen Sprungbefehl auf „falsch“, wenn die Endlosschleife auftritt, wobei der Sprungbefehl in dem Schleifenprozess enthalten ist.
Patent DE-102019002994-A1 (DE)
Title: Getränkehalter für ein Kraftfahrzeug, Getränkebehälter sowie Verfahren zum Betreiben eines Getränkehalters für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUDNIC SASCHA
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (12) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Halterelement (18), welches eine Abstellfläche (16) aufweist, auf welcher ein Getränkebehälter (14) abstellbar ist, und mit einer Magneteinrichtung (20), mittels welcher zumindest über einen Teilbereich der Abstellfläche (16) ein Magnetfeld bereitstellbar ist.
Patent DE-102019008762-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung eines Gleitlagers mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil, die relativ zueinander bewegbar sind
Inventor: HÜBLER JÖRG
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Überwachung eines Gleitlagers mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil, die relativ zueinander bewegbar sind. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der Verschleiß und/oder die Temperatur des Verschleißteils des Gleitlagers in Echtzeit überwachbar sind. Dazu besteht das erste Teil des Gleitlagers aus einem elektrisch leitfähigen Material oder besitzt eine elektrisch leitfähige Schicht. Das zweite Teil des Gleitlagers besteht als Verschleißteil aus einem elektrisch nichtleitenden Kunststoff. Im zweiten Teil sind beabstandet zu dessen Gleitfläche und beabstandet zueinander Sensorelemente angeordnet, welche aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen. Die Sensorelemente sind weiterhin zur Temperaturmessung und/oder zur Verschleißmessung mit einer Steuereinrichtung verbunden.
Patent DE-102019102228-A1 (DE)
Title: Mustertafel
Inventor: BACKES JOCHEN
IPC: G01B21/26
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Mustertafel (8) zur Fahrzeugvermessung und/oder zum Kalibrieren einer Sensorvorrichtung (17) in einem Kraftfahrzeug (18) umfasst eine Anzeigevorrichtung (21), die nach dem Prinzip des elektronischen Papiers arbeitet und die ausgebildet ist, wahlweise eines von wenigstens zwei unterschiedlichen Mustern (9, 9a-9f) anzuzeigen.
Patent DE-102019103626-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit zum Transportieren von Behältern
Inventor: SCHLEMMER WALDEMAR
IPC: B65D1/24
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verpackungseinheit 1 zum Transportieren von Behältern 2, mit einem ersten Träger 11 mit mindestens zwei Ausnehmungen 3 einer Größe und Form, dass eine Außenwand 21 des Behälters 2 zumindest abschnittsweise einsteckbar ist, und wobei jede Ausnehmung 3 derart angeordnet ist, dass der darin eingeschobene Behälter 2 entlang des gesamten Umfangs zu dem jeweils benachbarten Behälter 2 beabstandet ist, und wobei die Verpackungseinheit 1 ferner einen zweiten Träger 12 umfasst, mit mindestens zwei Vorsprüngen 4 einer Größe und Form, dass ein Innenrand 22 des Behälters 2 zumindest abschnittsweise aufsteckbar ist.
Patent DE-102019106945-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem und Verfahren zur Positionsbestimmung von Ventilatoren
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: F24F11/49
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positionsbestimmungssystem und ein Verfahren zur Positionsbestimmung der relativen Position von n Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn) in einem Raum innerhalb eines gemeinsamen Netzwerks mit Hilfe eines Flugkörpers, insbesondere eines Quadrocopters oder einer Drohne.
Patent DE-102019107849-A1 (DE)
Title: 424-Kodierungsschemata zur Reduzierung von Kopplung und Leistungsrauschen auf PAM-4-Datenbussen
Inventor: LEE DONGHYUK
IPC: H04L25/49
Filed: 2019-03-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines seriellen Datenbusses werden offenbart, welche Zwei-Niveau-Brückensymbole erzeugen, um zwischen Vier-Niveau-Symbolen auf einer Datenspur eingefügt zu werden, um Spannungsänderungen auf der Datenspur während einer Datenübertragung zu verringern. Diese Verfahren können auf mehreren Datenspuren des seriellen Datenbusses eingesetzt werden.
Patent DE-102019108130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftrads sowie ein Kraftrad
Inventor: HEIDRICH MARTIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftrads (10), bei welchem mittels einer Kamera (12) der Fahrer (14) des Kraftrads (10) erfasst wird, wobei:- mittels der Kamera (12) wenigstens ein Bild zumindest eines Teils des Fahrers (14) erfasst wird; und- mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) anhand eines Modells und in Abhängigkeit von dem Bild wenigstens ein eine Fahrdynamik des Kraftrads (10) charakterisierender Wert berechnet wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftrad (10).
Patent DE-102019110217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum automatisierten Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) wird vorgestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Generieren und/oder Empfangen einer Referenztrajektorie (T*) für das Kraftfahrzeug (10);- Generieren von wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) für das Kraftfahrzeug (10);- Vergleichen der wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) mit der Referenztrajektorie (T*); und- Auswählen einer der wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) basierend auf dem Vergleich der wenigstens zwei möglichen Trajektorien (x̂i) mit der Referenztrajektorie (T*).Ferner wird ein Steuergerät (24) für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102019111038-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: NAKAMURA KIYOHARU
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird ein Motor vorgeschlagen, der eine effiziente Versorgung einer Gleitringdichtung und eines Lagers mit einem Schmieröl zur Reduzierung des Temperaturanstiegs beim Antreiben eines Motors gewährleistet. Der Motor beinhaltet eine Gleitringdichtung, durch die eine Drehwelle eines Rotors eingesetzt ist. Die Gleitringdichtung beinhaltet einen Dicht- bzw. Gleitring und einen Gegenring. Der Gleitring hat eine Dichtfläche. Der Gegenring ist an der Drehwelle befestigt. Der Gegenring hat eine Dichtfläche, die mit der Dichtfläche des Gleitringes in Kontakt steht. Der Gegenring weist an einer Außenkantenseite des Gegenringes in Bezug auf die Dichtfläche des Gegenringes ein Durchgangsloch auf. Das Schmieröl strömt durch das Durchgangsloch zur Lagerseite.
Patent DE-102019111123-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: STEMBERG JOCHEN
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (106, 206) für eine Windenergieanlage (100, 200), insbesondere eine Windenergieanlage (100, 200) mit einer Leistung von mehr als 1 MW, eine Nabe für einen Rotor (106, 206) einer Windenergieanlage (100, 200) und eine Windenergieanlage (100, 200). Die Erfindung betrifft insbesondere einen Rotor (106, 206) für eine Windenergieanlage (100, 200), insbesondere eine Windenergieanlage (100, 200) mit einer Leistung von mehr als 1 MW, umfassend ein Primärrotorblatt (108, 220, 222, 224), wobei sich das Primärrotorblatt (108, 220, 222, 224) von einem ersten Wurzelbereich (226) zu einer ersten Blattspitze (225) mit einer ersten Längserstreckung erstreckt, ein Sekundärrotorblatt (112, 230, 232, 234), wobei sich das Sekundärrotorblatt (112, 230, 232, 234) von einem zweiten Wurzelbereich zu einer zweiten Blattspitze mit einer zweiten Längserstreckung erstreckt, wobei die erste Längserstreckung größer ist als die zweite Längserstreckung.
Patent DE-102019112973-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem eines Feldhäckslers
Inventor: HEITMANN CHRISTOPH
IPC: A01D41/127
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (80) einer als Feldhäcksler (2) ausgeführten landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1), wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) einen Erntevorsatz (3) zur Aufnahme von Erntegut (5), eine Häckseleinrichtung (6) zumindest bestehend aus einer Häckseltrommel (7) und dieser zugeordneten Häckselmessern (8) zum Zerkleinern des Erntegutes (5), und eine Überwachungseinrichtung (92) umfasst, wobei die Überwachungseinrichtung (92) betreibbar ist, ein Signal zu erzeugen, das zumindest eine Information (I) über den Verschleißzustand (39) des jeweiligen Häckselmessers (8) und/oder dem Abstand (88) der Schneidkante (24) eines Häckselmessers (8) zu einer Gegenschneide (11) enthält, wobei weiter die Information (I) zum Verschleißzustand (39) der Häckselmesser (8) und/oder der Abstand (88) der Schneidkante (24) eines Häckselmessers (8) zur Gegenschneide (11) mit jeweils einem Sollwert (66,94) verglichen wird und wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) weiter Aktivierungseinrichtungen zur Aktivierung und Deaktivierung eines Messerschleifvorganges (70) und Mittel zur Positionsänderung (97) der Gegenschneide (11) umfasst und die Überwachungseinrichtung (92) in der Weise in das Fahrerassistenzsystem (80) integriert ist, dass das Fahrerassistenzsystem (80) selbsttätig erkennt wann ein Messerschleifvorgang (96) aktiviert oder deaktiviert werden muss und/oder eine Positionsänderung (97) der Gegenschneide (11) zu aktivieren oder deaktivieren ist.
Patent DE-102019115299-A1 (DE)
Title: Zeitbasierte Versorgungsspannungsdifferenz-Digital-Umsetzung
Inventor: BRANDONISIO FRANCESCO
IPC: H03M1/50
Filed: 2019-06-06
Abstract: Systeme, Verfahren und Schaltungsanordnungen sind zum Erzeugen einer geregelten Versorgungsspannung basierend auf einer Zielspannung bereitgestellt. Bei einem Beispiel beinhaltet das Verfahren Umsetzen der Zielspannung in ein erstes digitales zeitbasiertes Signal und Umsetzen der geregelten Versorgungsspannung in ein zweites digitales zeitbasiertes Signal. Ein Differenzsignal wird wenigstens basierend auf einer Differenz zwischen dem ersten digitalen zeitbasierten Signal und dem zweiten digitalen zeitbasierten Signal erzeugt. Eine Reglerschaltungsanordnung (140) wird so gesteuert, dass die geregelte Versorgungsspannung wenigstens auf dem Differenzsignal basierend erzeugt wird.
Patent DE-102019116449-A1 (DE)
Title: Gurtspule sowie Gurtaufroller mit einer Gurtspule
Inventor: BOHN JENS
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Gurtspule (14) für einen Gurtaufroller (10) hat eine Rotationsachse (R) und einen Spulenkörper (16), der eine Wickelfläche (24) für ein Gurtband (26) aufweist und mindestens 25 radiale Vertiefungen (30) hat, die sich von der Wickelfläche (24) radial nach innen erstrecken und die Wickelfläche (24) unterbrechen. Des Weiteren ist ein Gurtaufroller (10) mit einer solchen Gurtspule (14) beschrieben.
Patent DE-102019118482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reichweitenbestimmung einer Funkschnittstelle
Inventor: LIEDTKE THOMAS
IPC: H04B7/26
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Reichweitenbestimmung einer Funkschnittstelle (101), bei dem ein Messobjekt (111) die Funkschnittstelle (101) mit mindestens einer ersten Sendeeinheit und/oder mindestens einer ersten Empfangseinheit umfasst, bei dem die Funkschnittstelle (101) mit mindestens einem an einer Drohne (112) angeordneten Messgerät (102) in kommunikativer Verbindung steht, wobei das jeweilige Messgerät (102) eine jeweilige zweite Sendeeinheit und/oder eine jeweilige zweite Empfangseinheit aufweist, bei dem in einem Umfeld um das Messobjekt (111) ein Satz von dreidimensionalen Zielkoordinaten vorgegeben wird, bei dem jede dreidimensionale Zielkoordinate des Satzes von der Drohne (112) vollautomatisiert angeflogen wird, bei dem eine jeweilige Position der Drohne (112) festgestellt wird, bei dem mindestens eine erste Messung einer ersten Verbindungsqualität zwischen der mindestens einen ersten Sendeeinheit und der mindestens einen zweiten Empfangseinheit und/oder mindestens eine zweite Messung einer zweiten Verbindungsqualität zwischen der mindestens einen zweiten Sendeeinheit und der mindestens einen ersten Empfangseinheit durchgeführt wird, bei dem die jeweilige Position zusammen mit jeweiligen der jeweiligen Position zugeordneten Messwerten in einer Datenbank abgespeichert wird, und bei dem nach Durchführung von jeweiligen ersten Messungen und/oder zweiten Messungen an allen Zielkoordinaten des Satzes von Zielkoordinaten aus den abgespeicherten Messwerten mindestens ein dreidimensionales Reichweitendiagramm (110) erstellt wird. Ferner wird eine Vorrichtung zur Reichweitenbestimmung der Funkschnittstelle (101) beansprucht.
Patent DE-102019118499-A1 (DE)
Title: Wasserdichter sicherungsbehafteter Generatoranschlusskasten
Inventor: LUO BAOJUN
IPC: H02G3/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen wasserdichten sicherungsbehafteten Generatoranschlusskasten. Er umfasst einen Kastenkörper, einen oberen Deckel, eine Montageplatte, eine Sicherung, eine Kombinationsklemme und mindestens eine Einzelanschlussklemme, wobei an dem Kastenkörper eine erste Montagebohrung und eine zweite Montagebohrung vorgesehen sind, wobei die Montageplatte innerhalb des Kastenkörpers befestigt ist, wobei die Sicherung über eine erste Rasthalterung und eine zweite Rasthalterung, die an der Montageplatte vorgesehen sind, befestigt ist, wobei die Einzelanschlussklemme hinsichtlich ihrer Anzahl der ersten Montagebohrung, der ersten Rasthalterung und der zweiten Rasthalterung eineindeutig zugeordnet ist, wobei die Einzelanschlussklemme an der ersten Montagebohrung befestigt, an der Kontaktstelle zwischen der Einzelanschlussklemme und der ersten Montagebohrung ein erster Wasserschutz-Dichtring vorgesehen und die Einzelanschlussklemme über einen elektrischen Leiter mit der ersten Rasthalterung elektrisch verbunden ist, während die Kombinationsklemme an der zweiten Montagebohrung befestigt, an der Kontaktstelle zwischen der Kombinationsklemme und der zweiten Montagebohrung ein zweiter Wasserschutz-Dichtring vorgesehen und die Kombinationsklemme über ein elektrisch leitfähiges Plättchen mit allen der zweiten Rasthalterungen elektrisch verbunden ist, wobei der Kastenkörper mit dem oberen Deckel in Rastverbindung steht und damit fest verbunden ist, wobei an der Kontaktstelle zwischen dem Kastenkörper und dem oberen Deckel ein dritter Wasserschutz-Dichtring vorgesehen ist, und wobei an dem Kastenkörper eine Montageöse vorgesehen ist, mit der der Kastenkörper befestigt werden kann. Der Generatoranschlusskasten gemäß der vorliegenden Ausgestaltung zeichnet sich vorteilhafterweise durch Wasserbeständigkeit und Montage- sowie Wartungsfreundlichkeit aus.
Patent DE-102019123694-A1 (DE)
Title: Seitenemittierender Lichtleiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAPPEL MARKUS
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lichtquelle mit linienförmiger Erscheinung bereitzustellen, die einen flexiblen Lichtleiter aufweist, der eine homogene Lichtabstrahlung mit hoher Leuchtdichte aufweist. Dazu ist ein seitenemittierender Lichtleiter (1) vorgesehen, umfassend- zumindest eine als seitenemittierende Faser ausgebildete lichtleitende Faser (7), so dass in der Faser (7) geleitetes Licht entlang der Längsrichtung verteilt herausgestreut wird, sowie- einen die Faser (7) umgebenden Schlauch (3), wobei- der Schlauch (3) lichtstreuend und transluzent ausgebildet ist, so dass von der Faser (7) abgegebenes Licht unter Streuung den Schlauch (3) durchqueren kann, wobei- der Schlauch (3) von einer Ummantelung (5) umgeben ist, und wobei Schlauch (3) und Ummantelung (5) aus Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102019124228-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Temperatursensor
Inventor: JANSEN SVEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einem Grundkörper (2), welcher mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt ist und einen Temperatursensor (10) umschließt, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils (1). Erfindungsgemäß umfasst der Temperatursensor (10) eine Messspitze (14), welche an einer Kontaktstelle in direktem Kontakt mit dem Grundkörper (2) steht und stoffschlüssig mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, wobei die Kontaktstelle eine Temperaturmessstelle (16) ausbildet.
Patent DE-102019127216-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) für einen Antriebsstrang zur Übertragung eines von wenigstens einem Antriebselement (12) bereitgestellten Antriebsdrehmoments zu einem Abtriebselement (22), aufweisend einen Elektromotor (14) mit einem Stator (16) und einem gegenüber diesem drehbaren Rotor (18) zur Bereitstellung eines weiteren Antriebsdrehmoments, eine wirksam zwischen dem ersten Antriebselement (12) und dem Elektromotor (14) angeordnete Trennkupplung (20) und wenigstens ein wirksam zwischen der Trennkupplung (20) und dem Abtriebselement (22) angeordnetes Fliehkraftpendel (28) mit wenigstens zwei umfangsseitig benachbart an wenigstens einem um eine Drehachse (70) drehbaren Pendelmassenträger (84) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar aufgenommenen Pendelmassen (86), wobei die umfangsseitig benachbart angeordneten Pendelmassen (86) über Koppelmittel (92) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102019128948-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Verkehrsampelleuchtzustands
Inventor: HEITZMANN THOMAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Verkehrsampelleuchtzustands an einer Verkehrsampel (42), wobei die Verkehrsampel (42) einen Leuchtzustand von mindestens zwei unterschiedlichen Leuchtzuständen anzeigt, für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrzeug (10) mehrere Umgebungssensoren (14, 16, 18, 20, 22, 32) zum Überwachen einer Umgebung (40) des Fahrzeugs (10) aufweist, mit den Schritten zum Empfangen von Sensorinformation von den Umgebungssensoren (14, 16, 18, 20, 22, 32) bezüglich der Umgebung (40) des Fahrzeugs (10), die die Verkehrsampel (42) abdeckt, Identifizieren der Verkehrsampel (42) in der Umgebung (40) des Fahrzeugs (10) basierend auf der Sensorinformation für jeden Umgebungssensor (14, 16, 18, 20, 22, 32), Bestimmen der relativen Positionen der identifizierten Verkehrsampeln (42) relativ zum Fahrzeug (10) basierend auf der Sensorinformation für jeden Umgebungssensor (14, 16, 18, 20, 22, 32), Bestimmen einer absoluten Position des Fahrzeugs (10), Bestimmen absoluter Positionen der identifizierten Verkehrsampeln (42) basierend auf der absoluten Position des Fahrzeugs (10) und den relativen Positionen der identifizierten Verkehrsampeln (42) relativ zum Fahrzeug (10), Abgleichen der absoluten Positionen der identifizierten Verkehrsampeln (42) mit einer Kartenposition der Verkehrsampel (42), Bestimmen eines Leuchtzustands der Verkehrsampel (42) basierend auf der Sensorinformation für jeden Umgebungssensor (14, 16, 18, 20, 22, 32) und Ausführen einer kombinierten Leuchtzustandsschätzung der Verkehrsampel (42) basierend auf den bestimmten Leuchtzuständen der Verkehrsampel (42) für jeden Umgebungssensor (14, 16, 18, 20, 22, 32). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) für ein Fahrzeug (10), das dazu eingerichtet ist, das vorstehende Verfahren auszuführen
Patent DE-102019131165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spielfläche für ein Brettspiel
Inventor: KRAUS ANDRÉ
IPC: A63F3/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spielfläche (2) für ein Brettspiel. Erfindungsgemäß wird der Spielfläche (2) eine aktuelle Karten- oder/und Luftbilddarstellung (3) von einem real existierenden Areal zugrunde gelegt. In einer Ausführungsform der Erfindung wird die Spielfläche (2) unter Bildung eines Spielbretts au feinen Träger (3) aufgebracht. Vorzugsweise wird die Abbildung oder/und das Relief spielspezifisch durch Spielfelder (4) modifiziert.
Patent DE-102019131854-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsplanung auf fahrbahn
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeuggeschwindigkeitsplanung auf einer Fahrbahn bereit. Eine Verkehrssteuerung beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Anforderung abzulehnen und ein Geschwindigkeitserfordernis auf Grundlage einer Priorität auszugeben, um zu veranlassen, dass eine Geschwindigkeit eines von einer Vielzahl von Fahrzeugen innerhalb einer Geschwindigkeitsbandbreite liegt, bevor es in eine Straße einfährt. Die Ablehnung ist eine Reaktion auf Empfangen der Geschwindigkeitsanforderung von dem einen, das sich einer Straße annähert, das eine Priorität unter einem vorbestimmten Schwellenwert aufweist und außerhalb einer Geschwindigkeitsbandbreite und einer vorbestimmten Beschleunigungsbandbreite von Fahrzeugen auf der Straße liegt.
Patent DE-102019200698-A1 (DE)
Title: EUV-Kollektor zum Einsatz in einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-01-21
Abstract: Ein EUV-Kollektor (24) dient zum Einsatz in einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage. Der Kollektor (24) ist zur Führung von EUV-Nutzlicht ausgeführt, welches von einem Plasma-Quellbereich emittiert wird. Mindestens ein strukturierter Falschlicht-Abschnitt (31) einer Beaufschlag-ungsfläche (33) des Kollektors (24) ist zum Abführen von Falschlicht-Strahlung (30) durch Beugung ausgeführt. Die Wellenlänge des Falschlichts (30) unterscheidet sich von derjenigen des Nutzlichts. Der Falschlicht-Abschnitt (31) ist als computergeneriertes Hologramm ausgeführt. Es resultiert ein EUV-Kollektor, dessen Kollektoreffizienz verbessert ist. Zur Herstellung des EUV-Kollektors (24) wird ein Kollektorsubstrat bereitgestellt und dieses zur Erzeugung des strukturierten Falschlicht-Abschnitts (31) bearbeitet.
Patent DE-102019206044-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: DIETEL UWE
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwelle, umfassend eine Tragwelle (1) und mindestens einen Verschiebenocken (2), wobei der Verschiebenocken (2)einen ersten Nocken (21) mit einer ersten Nockenkontur sowie mindestens einen zweiten Nocken (22) mit einer zweiten Nockenkontur umfasst, wobei die Nockenwelle mit einer Verschiebe- und Drehmomentübertragungseinrichtung ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, dass der Verschiebenocken (2) axial verschiebbar, jedoch verdrehfest mit der Tragwelle (1) verbunden ist, wobei die Verschiebe- und Drehmomentübertragungseinrichtung mindestens eine tragwellenseitige Ausnehmung (11), eine verschiebenockenseitige Ausnehmung (25) und einen Lagerkörper (3) umfasst, wobei die tragwellenseitige Ausnehmung (11) einen Einlaufabschnitt (111), einen Auslaufabschnitt (112), sowie einen zwischen den Einlaufabschnitt und dem Auslaufabschnitt angeordneten Aufnahmeabschnitt (113) umfasst, wobei die Tragwelle mit einem ersten Sicherungsring (5) und einen zweiten Sicherungsring (5a) ausgestattet ist, wobei der erste Sicherungsring (5) einen ersten Anschlag und der zweite Sicherungsring (5a) einen zweiten Anschlag für einen in dem Aufnahmeabschnitt (113) aufgenommenen Lagerkörper (3) bilden.