baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012330-U1 (DE)
Title: Quellensystem und dessen Steuerverfahren
IPC: H02M3/156
Filed: 2013-02-06
Abstract: Quellensystem, wobei das Quellensystem umfasst:  PWM-Quelle umfassend einen Gleichstromeingang, einen Rückkopplungssignal-Eingang und einen Gleichstromausgang, welche PWM-Quelle dazu ausgebildet ist, durch den Gleichstromeingang die äußere Gleichstromeingabe aufzunehmen, eine Pulsweitenmodulation für die aufgenommene Gleichstromeingabe durchzuführen, und durch den Gleichstromausgang die durch die Pulsweitenmodulation erhaltene PWM-Abgabe der zuversorgenden Vorrichtung zuzuführen;  eine Spannungsermittlungseinheit, die dazu ausgebildet ist, die Spannungsamplitude der PWM-Abgabe zu ermitteln  eine Stromermittlungsseinheit, die dazu ausgebildet ist, die Stromamplitude der PWM-Abgabe zu ermitteln;  eine Rückkopllungssignal-Erzeugungseinheit, die dazu ausgebildet ist, nach der durch die Spannungsermittlungseinheit ermittelten Spannungsamplitude und der durch die Stromermittlungseinheit ermittelten Stromamplitude ein Rückkopplungssignal zu erzeugen und das erzeugte Rückkopplungssignal an den Rückkopplungssignal-Eingang der PWM-Quelle zuzuführen,  wobei die PWM-Quelle nach dem durch den Rückkopplungssignal-Eingang aufgenommenen Rückkopplungssignal die Spannungs- und Stromamplitude der PWM-Abgabe einstellt.
Patent DE-202013100584-U1 (DE)
Title: Schutzhülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-02-08
Abstract: Schutzhülle (100) für eine tragbare elektronische Vorrichtung (200), aufweisend:  – zwei Abdeckplatten (110, 120), die jeweils eine innere Fläche (112, 122) haben;  – ein Verbindungsstück (130), wobei die Abdeckplatten über das Verbindungsstück miteinander verbunden sind und in der Lage sind, anhand des Verbindungsstücks relativ zueinander geklappt zu werden, um den inneren Flächen zu ermöglichen, zwei entgegengesetzte Seiten der tragbaren elektronischen Vorrichtung jeweils abzudecken, und  – ein Batteriemodul (140), das an wenigstens einer von den Abdeckplatten angeordnet ist und das ein erstes Verbindungskabel (142) hat, wobei das erste Verbindungskabel in der Lage ist, mit der tragbaren elektronischen Vorrichtung elektrisch verbunden zu sein, um dem Batteriemodul das Liefern elektrischer Energie an die tragbare elektronische Vorrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-202013101405-U1 (DE)
Title: Energieführungsvorrichtung mit einer um eine Achse verdrehbaren Leitungsführungseinrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-04-02
Abstract: Energieführungsvorrichtung umfassend wenigstens eine Leitungsführungseinrichtung (1) zum Führen von Leitungen, Schläuchen oder dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschluss (3, 5), wobei die Leitungsführungseinrichtung (1), ein erstes Endglied (2) und ein zweites Endglied (4) und einen zwischen den Endgliedern (2, 4) und mit diesen verbundenen auslenkbaren Bereich (9, 10, 11) aufweist, die einen Kanal zur Aufnahme von Leitungen, Schläuchen oder dergleichen bilden, einen Führungskanal (6), der durch einen Innenring (7) und einen Außenring (8) gebildet ist, wobei die Leitungsführungseinrichtung (1) in dem Führungskanal (6) angeordnet und das erste Endglied (2) mit dem ortsfesten Anschluss (3) und das zweite Endglied (4) mit dem beweglichen Anschluss (5) verbunden sind, gekennzeichnet durch ein konzentrisch zum Innenring (7) unter Ausbildung eines Kanals (13) für einen Abschnitt (14) der Leitungsführungseinrichtung (1) angeordnetes Führungselement (12), eine benachbart zum Führungselement (12) und zwischen dem Führungselement (12) und dem Innenring (7) in Umfangsrichtung mit dem beweglichen Anschluss (5) synchron über einen Teilumfang bewegbare bogenförmige Führung (15), wobei die Länge des Bogens der Führung (15) größer ist als die Länge des Bogens des Führungselementes (12).
Patent DE-202013102181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Ablesegerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-05-17
Abstract: Vorrichtung (10) für ein Ablesegerät (300), mit einem Aufnahmeelement (20) für das Ablesegerät (300) und wenigstens einem Halteelement (30, 130) zur Befestigung des Aufnahmeelements (20) an einem Gegenelement (200), wobei das Aufnahmeelement (20) mittels eines Gelenks (40) mit dem Halteelement (30) so verbunden ist, dass das Aufnahmeelement (20) zumindest in einem ersten Betriebszustand in eine Ableseposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (40) als elastisches Band (42) ausgebildet ist, das sich vom Aufnahmeelement (20) zum Halteelement (30) erstreckt.
Patent DE-202013102409-U1 (DE)
Title: Speicherbehälter mit doppelwandigem Rohr
IPC: F24H1/18
Filed: 2013-06-05
Abstract: Behälter (1) zum Speichern von warmem Wasser, mit einer durch das Innere des Behälters (1) geführten doppelwandigen Rohrleitung (5), wobei diese Rohrleitung (5) ein Innenrohr (7) und ein Außenrohr (8) aufweist, und wobei die Rohrleitung (5) einen oberen und einen unteren Durchdringungspunkt (10, 12) aufweist, an dem sie jeweils durch die Behälterwand (11) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Durchdringungspunkt (12) lediglich das Innenrohr (7) aus der Behälterwand (11) geführt ist, und dass dort das Außenrohr (8) in einem Verteilerraum (14) mündet, der den unteren Durchdringungspunkt (12) des Innenrohrs (7) umgibt und oberhalb der Mündung des Außenrohrs (8) eine in das Behälterinnere mündende Austrittsöffnung (17) aufweist.
Patent DE-202013103484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung einer Bodenplatte auf einer Metallunterkonstruktion sowie ein entsprechendes Verbundsystem
IPC: B62D23/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung einer Bodenplatte (20) auf einer Metallunterkonstruktion (30), mit einem einen Federdraht (2) aufweisenden Schraubenfederelement (1) und mit einem Drehantrieb (3), wobei eine Drehachse (x) des Drehantriebs (3) und eine Federachse (y) des Schraubenfederelementes (1) identisch sind, und wobei das Schraubenfederelement (1) Fiber ein erstes Ende (6) des Federdrahtes (2) an dem Drehantrieb (3) befestigt ist, sodass das Schraubenfederelement (1) über den Drehantrieb (3) um die Federachse (y) verdreht werden kann.
Patent DE-202013103582-U1 (DE)
Title: Ventilklappenarmatur
IPC: F16K15/03
Filed: 2013-08-08
Abstract: Ventilklappenarmatur insbesondere für Hochdruckleitungen, mit einem eine Durchflussöffnung (22) aufweisenden Gehäuse (2) und mit einer im Gehäuseinnenraum (23) angeordneten, um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Ventilklappe (1), die zwischen einer die Durchflussöffnung (22) verschließenden Schließstellung und Öffnungsstellungen verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch eine Detektionseinrichtung (50) zum Erfassen der Endstellung und/oder der jeweiligen aktuellen Stellung der Ventilklappe (1), wobei die Detektionseinrichtung (50) einen vorzugsweise lose an der Ventilklappe (1) anliegenden Detektionsstößel (51) aufweist, der durch eine Schwenkbewegung der Ventilklappe (1) entlang seiner Stößelachse (A) axial verschiebbar ist.
Patent DE-202013105767-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Matratze, mit einem aus mehreren, nebeneinander liegenden Federsträngen (2) von eingetaschten Federn (3) bestehenden Federkern (1), der beidseitig jeweils von einer Deckschicht (4) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein sich von einem Rand des Federkerns (1) und/oder mindestens einer Deckschicht (4) zum anderen Rand erstreckender Faltbereich (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202014002074-U1 (DE)
Title: Camping-Stromkabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Camping-Stromkabelkanal, dadurch gekennzeichnet, dass der aus – in Meterware erhältlichen – Hartkunststoffleisten gefertigte Camping-Stromkabelkanal trittsicher ist und von mit Gummireifen versehenen Fahrzeugen befahren werden kann.
Patent DE-202014005107-U1 (DE)
Title: Displayschutzfolie mit schärfender Funktion (Sehschärfe/Dioptrie)
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Displayschutzfolie mit schärfender Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Folie mit einer vollflächigen oder teilweisen den unter der Folie befindlichen Sichtbereich schärfenden Funktion versehen ist, was durch die individuelle Sehschärfe bzw. Dioptrie der Folie erzielt wird.
Patent DE-202014005169-U1 (DE)
Title: Fahrzeugplanenhaltegurteinrichtung und Planenfahrzeug
IPC: B60P7/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Fahrzeugplanenhaltegurteinrichtung (4) mit einem Haltegurt (4a, 4e), welcher ein wenigstens im Wesentlichen zugfestes Material aufweist, und mit wenigstens einer Fixiereinrichtung (4d) zum Fixieren eines Abschnitts (4e) des Haltegurts, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugplanenhaltegurteinrichtung (4) weiter ein elastisches Element (5) aufweist, welches an wenigstens zwei voneinander entlang des Haltegurts (4a, 4e) beabstandeten Stellen (4b, 4c) fest mit dem Haltegurt (4a, 4e) verbunden ist, wobei zwischen den beabstandeten Stellen (4b, 4c) keine feste Verbindung zwischen Haltegurt (4a, 4e) und elastischem Element (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202014007627-U1 (DE)
Title: Beerenkollektor
IPC: A01D46/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Beerenkollektor (1), in Betriebsbereitschaft und Betriebsstellung umfassend: a) einen Behälter für gesammelte Beeren (10), b) einen den Behälter (10) teilweise verschließenden Deckel (4), c) eine im Deckel (4) befindlichen Öffnung (4.2), durch die die Beeren in den Behälter gelangen (10), dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist d) einen unterhalb der Öffnung (4.2) befestigten in Bezug auf die Waagerechte in Schrägstellung befindlichen Deckel (4) und eine in Richtung Deckel (4) drehbare Klappe (5), die diese Öffnung (4.2) im Wesentlichen durch das Gewicht der Beeren und/oder das Eigengewicht der Klappe (5) schließt, wenn der Beerenkollektor umkippt oder in einem ungünstigen Winkel steht, e) eine Öffnung (11) zwischen der Klappe (5) und dem Mantel (2), damit die Beeren unterhalb der Klappe (5) in den Behälter fallen, wobei f) der Deckel (4) mit Hilfe des Befestigungsteils/der Befestigungsteile (4.1) während des gesamten Beerenpflückens befestigt ist und g) der erwähnte Beerenkollektor aus Kunststoff bzw. Glasfaser besteht.
Patent DE-202014103457-U1 (DE)
Title: Hydrokultur-Anbauvorrichtung für Gemüse
IPC: A01G31/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Eine Hydrokultur-Anbauvorrichtung für Gemüse, beinhaltend: mehrere nebeneinander angeordnete Behälterkörper, die zur Aufnahme der Züchtungsflüssigkeit dienen; mehrere Gleitplatten, die sich über die Behälterkörper hinweg erstrecken und entlang der Behälterkörper gleiten können; und mehrere Befestigungsrahmen, die in der Gleitplatte angeordnet sind und zur Aufnahme der Gemüsesamen dienen, wobei Ansaugelemente in den Befestigungsrahmen angeordnet sind, wobei die Züchtungsflüssigkeit mittels der Ansaugelemente angesaugt und dadurch für den Hydrokultur-Anbau für Gemüse bereitgestellt wird, wobei die Gleitplatten entsprechend der Reihenfolge der Pflanzdaten entlang der Behälterkörper nach hinten geschoben werden, wobei die gereiften Gemüsestücke, wenn die Gleitplatten bis zum Ende der Behälterkörper geschoben sind, ohne das Erfordern eines Umpflanzens, geerntet werden können, so dass der Hydrokultur-Anbau für Gemüse viel praktischer und effizienter wird.
Patent DE-202014104235-U1 (DE)
Title: Als plattenförmiges Element ausgebildete Wandverkleidung
IPC: E04F13/24
Filed: 2014-09-08
Abstract: Als plattenförmiges Element (5) ausgebildete Wandverkleidung, bei der das Element (5) gebäudeseitig über zwei, mittels mindestens einem verbindenden Zwischenelement (8), angeordneter Profile (6, 7), und mit auf einer Rückseite (37) des Elementes (5) befestigtem Verbindungsprofil (31) und einem Elementprofil (14) auswechselbar anordbar wird, und dass der Lastabtrag des Elementes (5) über einen Aufstandsschenkel (15) des Elementprofils (14) erfolgt, und dass die obere Seite oder Kante des Elementes (5) von einem Übergriff (28), der Teil des Verbindungsprofils (31) oder ein separates Profil (39), in Kombination mit einem Verbindungsprofil (41) und einer Verbindung zu dem Profil (7), ausgebildet ist, eingefasst oder umgriffen wird.
Patent DE-202015101625-U1 (DE)
Title: Waschmaschine mit seitlicher Öffnung
IPC: D06F39/12
Filed: 2015-03-31
Abstract: Waschmaschine mit seitlicher Öffnung, welche eine würfelförmige oder ähnliche äußere Geometrie aufweist und eine rotierende innere Trommel (2) umfasst, in welche die zu waschende Wäsche eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Tür (3) umfasst, welche sich in ihrer geschlossenen Stellung mit einer äußeren vertikalen Seitenfläche (11) der Waschmaschine (1) deckt, wobei die genannte Tür (3) eine konzentrische Bewegung um eine zum Boden parallele und in der genannten Seitenfläche (11) enthaltene Achse (12) aufweist, so dass die Tür (3) in ihrer offenen Stellung eine Neigung bezüglich der genannten Seitenfläche (11) mit einer Öffnung (4) zwischen dem oberen Teil der genannten Tür (3) und der Seitenfläche (11) aufweist, und wobei der Benutzer von der genannten Öffnung (4) aus auf die Trommel (2) zugreifen kann.
Patent DE-202015105322-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Bedienelement
IPC: F21V23/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Leuchte mit einem Gehäuse (1), einer Netzanschlussleitung (2) und einem Bedienelement (3) zum Ein- und Ausschalten der Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (3) als Hohlorgan ausgeführt und am Gehäuse (1) befestigt ist und die Netzanschlussleitung (2) durch das Bedienelement (3) hindurch in das Gehäuse (1) eingeführt ist.
Patent DE-202016003820-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Anwendungs-Einrichtung für Walzen-Wind-Generatoren und Strömungsturbinen, Querstrom-Lüfter-Räder
IPC: F03D9/32
Filed: 2016-06-17
Abstract: Multifunktionelle Anwendungs-Einrichtung für Walzen-Wind-Generatoren, Strömungsturbinen, Querstrom-Lüfter-Räder usw. für automatisierten Betrieb wahlweise in vertikaler oder horizontaler Lage an Fahrzeugen jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung eine automatische Betriebsweise wahlweise in vertikaler oder horizontaler Lage für Walzen-Wind-Generatoren, Strömungsturbinen, Querstrom-Lüfter-Räder (Sammelbegriff künftig Walzen-Wind-Generator) usw. auf Fahrzeugen jeglicher Art ermöglicht. Dabei sind drei Betriebsarten vorgesehen: • Vertikaler Betrieb Stillstand-Park-Ruhezeiten oder für längeren Aufenthalt (Camping); 1 • Horizontaler Betrieb für Bergauf- und Zugfahrt, hierbei wird die Windabweiser-Schwenkhaube nach unten geschwenkt, Bordnetzladung abgeschaltet; 2 • Horizontaler Betrieb für Bergab- und Bremsfahrt, hierbei wird die Windabweiser-Schwenkhaube nach oben geschwenkt, Bordnetzladung; 3
Patent DE-202016004590-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schüttgutannahme insbesondere für Schubbodenfahrzeuge
IPC: B65G67/24
Filed: 2016-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Schüttgutannahme, insb. von Schubbodenfahrzeugen, umfassend ein Gehäuse (4) mit zumindest zwei Öffnungen für einen Annahmeöffnung (10) und einen Abwurfschacht (5) für Schüttgüter, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) auf einer ebenen Bodenplatte abgestellt wird.
Patent DE-202016005522-U1 (DE)
Title: Folienumschlossener Kartonstreifen mit darauf mit lösbarem Kleber aufgebrachten Kunststoffplättchen
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Folienumschlossener Kartonstreifen mit darauf mit lösbarem Kleber aufgebrachten Kunststoffplättchen, dadurch gekennzeichnet, dass 1. der Kartonstreifen rechteckig oder quadratisch ist, 2. der Kartonstreifen beidseitig bedruckt und beschriftet werden kann, 3. die Kunststoffplättchen beidseitig bedruckt und beschriftet werden können, 4. die Kunststoffplättchen die Größe einer 1-Euro-Münze haben, 5. die Kunststoffplättchen mit einem lösbaren Kleber auf dem Kartonstreifen aufgeklebt sind, 6. die Kunststoffplättchen per Hand von dem Kartonstreifen gelöst werden können, 7. dass die Kartonstreifen mit den aufgeklebten Kunststoffplättchen durch das Umschließen mit einer Folie gegen Schmutz, Feuchtigkeit und Verlust geschützt sind.
Patent DE-202016006459-U1 (DE)
Title: Flexibles Fixierleistensystem
IPC: B65D25/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein flexibles Fixierleistensystem bestehend aus einer oder mehrerer Fixierleisten (5) + (6) mit ausgeformten Stegen dergestalt, dass diese einzeln und/oder als Pärchen mit und ohne Klemm- und/oder Rastfunktion derart aufbauen, dass hier Elemente zum Aufteilen eines Raumes auf- oder eingesteckt werden können. Die Fixierleisten können Stoff-, Form- oder Kraftschlüssig mit einem beliebigen Behältnis verbunden werden.
Patent DE-202016008921-U1 (DE)
Title: Fensterdämmelement
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Fensterdämmelement zur Montage zwischen einem Fenster und einem Fenstersturz, wobei das Fensterdämmelement quaderförmig ausgebildet ist, mit einer Oberseite, die dafür vorgesehen ist, an dem Fenstersturz anzuliegen, einer Unterseite, die dafür vorgesehen ist, an dem Fenster anzuliegen, einer Raum- und einer Außenseite sowie zweier Stirnflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterdämmelement eine erste und eine zweite Öffnung aufweist, die über einen ersten Durchgangskanal in Fluidkommunikation stehen.
Patent DE-202017000170-U1 (DE)
Title: Externe, mobile Halterung für zwei Unterarmgehilfen (Krücken)
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die externe, mobile Halterung für zwei Unterarmgehilfen (Krücken) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mobil und extern von der betroffenen Person verwendet und genutzt werden kann, ohne, dass an den Krücken eine materielle-technische Veränderung vorgenommen wird.
Patent DE-202017002780-U1 (DE)
Title: Mutter zur Verwendung mit einer Bewegungsschraube
IPC: F16B39/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Mutter (10) zur Verwendung mit einer Bewegungsschraube, umfassendeinen ringförmigen Grundkörper (12), undein Innengewinde (14), das an einer Innenumfangsfläche (16) des Grundkörpers (12) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Grundkörper (12) aus Stahl gebildet ist, unddass das Innengewinde (14) zumindest teilweise aus Bronze besteht.
Patent DE-202017006591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten für Werkstücke aus biegeschlaffen Werkstoffen mit beweglichen Faltwerkzeugen
IPC: D05B35/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Faltvorrichtung (1) für ein Werkstück (3) und/oder (2) aus biegeschlaffem Werkstoff mit den Merkmalen:
 a) eine Auflageplatte (4) und ein Grundrahmen (5) der mindestens zwischen einer oberen und einer unteren Position zu Auflageplatte (4) bewegbar ist,
 b) der Grundrahmen (5) mit mindestens einem in ihm ganzheitlich integrierten Falt-Modul (6) einschließlich eines beweglichen Faltschiebers (36) mit Faltleiste (7), der in eine Ausgangsstellung (8) und in eine Arbeitsstellung (9) verschiebbar ist,
 c) ein Faltschwert (10) mit einer Faltkante (11), das zwischen einer oberen, unterhalb der oberen Position der Haltevorrichtung (12) befindlichen Position und unteren Position nahe der Auflageplatte (4) bewegbar ist,
 d) eine Haltevorrichtung (12) zum Fixieren des auf dem Faltschwert (10) aufgelegten Werkstücks (2),
 e) die Faltkante (11) und die Faltleiste (7) bilden ein Faltwerkzeug zum Falten einer Randkante (13) des Werkstücks (2),
 f) der Grundrahmen (5) mit dem mindestens einen Falt-Modul (6) und dem Faltschieber (36) mit Hilfsfaltschieber (39) einschließlich der Haltevorrichtung (12) und dem Faltschwert (10) bilden als Wechselsatz ganzheitliche Einheiten deren Geometrie in einem Computer-Datensatz definiert und die mit einem generativen Fertigungsverfahren herstellbar sind.
Patent DE-202017006763-U1 (DE)
Title: Spielfeld für ein Brettspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Spielfeld (1) für ein Brettspiel, mit- einem flächigen Bodenteil (2), das entsprechend einer Rollachse (A) in eine Transportposition aufrollbar ist und wenigstens eine erste Randseite (2.1) sowie eine dieser gegenüberliegende zweite Randseite (2.2) aufweist, die windschief zur Rollachse (A) verlaufen, sowie- einem entlang der ersten Randseite (2.1) mit dem Bodenteil (2) verbundenen ersten Seitenteil (3) sowie einem entlang der zweiten Randseite (2.2) mit dem Bodenteil (2) verbundenen zweiten Seitenteil (4), die streifenartig ausgebildet und zwischen einer gegenüber dem Bodenteil (2) aufgerichteten Gebrauchsposition und einer zu diesem im wesentlichen parallelen Zwischenposition verstellbar und aus der Zwischenposition zusammen mit dem Bodenteil (2) aufrollbar sind, wobei das erste (3) und zweite Seitenteil (4) jeweils ein bistabiles Federband (7) aufweisen, das sich in einem ersten stabilen Zustand zur Versteifung des Seitenteils (3, 4) im wesentlichen parallel zur angrenzenden Randseite (2.1, 2.2) erstreckt.
Patent DE-202017007093-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche und feuchtigkeitsbeständige Verlegstruktur für einen Massivholz-Fußboden mit Bodenheizung
IPC: E04F15/18
Filed: 2017-10-20
Abstract: Umweltfreundliche und feuchtigkeitsbeständige Verlegstruktur für einen Massivholz-Fußboden mit Bodenheizung, die auf einem mit einer Bodenwasserheizungs-Rohrleitung versehenen Boden (70) und am unteren Ende einer Wandfläche (80) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine auf dem Boden (70) angeordnete horizontale feuchtigkeitsdichte Filmschicht (10) umfasst, wobei oberhalb der horizontalen feuchtigkeitsdichten Filmschicht (10) hintereinander eine horizontale feuchtigkeitsdichte Unterlegschicht (20) und eine Fußbodenschicht (30) angeordnet sind, und wobei der Rand der horizontalen feuchtigkeitsdichten Unterlegschicht (20) und der Fußbodenschicht (30) durch eine vertikale feuchtigkeitsdichte Unterlegscheibe (40) umgehüllt ist, und wobei oberhalb der vertikalen feuchtigkeitsdichten Unterlegscheibe (40) eine an der Wandfläche (80) angebrachte Sockelleiste (50) angeordnet ist; und wobei von der horizontalen feuchtigkeitsdichten Filmschicht (10) aus eine vertikale feuchtigkeitsdichte Filmschicht (60) erstreckt, und wobei die vertikale feuchtigkeitsdichte Filmschicht (60) zwischen der Sockelleiste (50) und der Wandfläche (80) angeordnet ist.
Patent DE-202017102058-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit entnehmbarem Massageelement
IPC: A61H15/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Massagevorrichtung mit einem Massageelement (40), dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (1) einen Sockel (10) und einen Deckel (20) aufweist, welche lösbar miteinander verbunden sind, wobei der Sockel (10) und der Deckel (20) jeweils eine Kammer (11, 21) zur Ausbildung eines Raums (15) innerhalb der Aufnahme (1) aufweisen und wobei das Massageelement (40) in dem Raum (15) der Aufnahme (1) und damit in den Kammern (11, 21) des Sockels (10) und des Deckels (20) aufgenommen ist.
Patent DE-202017103546-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-06-14
Abstract: Computermaus (200, 208), aufweisend: eine Leiterplatte (202, 302); einen Sensor (204), der auf der Leiterplatte (202, 302) angeordnet ist; und eine Dichtung (206, 304), die zumindest im Wesentlichen den Sensor (204) umgibt, wobei die Dichtung (206, 304) auf der Leiterplatte (202, 302) unter Verwendung eines Klebstoffs (602) angeordnet ist.
Patent DE-202017106695-U1 (DE)
Title: Supraleitendes Metallteilchen
IPC: H01B12/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Supraleitendes Metallteilchen, wobei es einen Silikonkörper (2) und ein leitfähiges Drahtgeflecht (1) umfasst, das durch Verflechtung von Schaumnickeldrähten hergestellt wird und aus einer Mehrzahl von vieleckigen Geflechten zusammengesetzt ist, und der Silikonkörper (2) in die Geflechte gefüllt wird.
Patent DE-202017106940-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Inkubator mit gleichmäßiger konstanter Temperatur
IPC: C12M1/38
Filed: 2017-11-15
Abstract: Elektrisch beheizter Inkubator mit gleichmäßiger konstanter Temperatur, umfassend einen Inkubatorhauptkörper (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Inkubatorhauptkörper (14) einen Schrank konstanter Temperatur (2), ein Heizfach (9) und einen Elektromotor (12), vorzugsweise vom Typ Y355, umfasst, wobei das Heizfach (9) in dem Schrank konstanter Temperatur (2) eingebettet ist, und wobei der Elektromotor (12) in dem Heizfach (9) eingebettet ist, und wobei an dem Bodenabschnitt des Schranks konstanter Temperatur (2) mehrere gleichmäßig verteilte Stützständer (7) installiert sind, und wobei die Stützständer (7) symmetrisch verteilt sind, und wobei an einer Seite des Schranks konstanter Temperatur (2) ein Netzstecker (5) angeordnet ist, und wobei der Netzstecker (5) mit dem Heizfach (9) elektrisch verbunden ist.