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Patent DE-102017127471-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Ventilator
Inventor: FRIEDMANN VOLKER
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf, umfassend wenigstens einen Verdampfer und wenigstens einen Verflüssiger, sowie mit wenigstens einem Ventilator zur gezielten Belüftung eines Gerätebereichs oder eine Gerätekomponente, wobei wenigstens ein Regelungsmodul zur Regelung der Drehzahl und/oder Betriebsspannung des wenigstens einen Ventilators in Abhängigkeit ein oder mehrerer Einflussgrößen vorgesehen ist.
Patent DE-102017127976-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: ATWELL ANTHONY K
IPC: A61B18/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Elektrodenanordnung (2) zum Koagulieren von Gewebe umfasst zumindest eine Elektrode (4) zum Ionisieren eines ionisierbaren Gases sowie eine Verbindungsstruktur (6) zum Verbinden der Elektrode mit einer flexiblen, langgestreckten Röhre, wobei die Elektrode (4) einen distalen Zündbereich mit einem proximalen Abschnitt (12), einem distalen Abschnitt (11) und einem zwischen dem proximalen und dem distalen Abschnitt gelegenen Mittelabschnitt (13) umfasst, wobei der Mittelabschnitt (13) eine geringere Querschnittsdicke als der proximale Abschnitt (12) aufweist.
Patent DE-102017129301-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: GRÄVINGHOLT STEFAN
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen mittels einer Befestigungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt gemäß der Anordnung zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen mittels einer Befestigungseinrichtung besteht dabei darin, dass das erste Bauteil zur lösbar klemmenden Befestigung zumindest in einem zumindest abschnittsweise flachen Abschnitt eine von der Kreisform abweichende Vorlochung oder Öffnung aufweist, dessen Querschnitt an den Längsschnitt des ersten Verriegelungsabschnitts angepasst ist, und zwar derart, dass der erste Verriegelungsabschnitt durch die Vorlochung hindurchführbar ist und die Befestigungseinrichtung durch Verdrehung um die Mittellängsachse mit dem ersten Befestigungsabschnitt an dem ersten Bauteil klemmend befestigbar ist, oder dass das erste Bauteil zumindest einen eine Ausnehmung ausbildenden Profilierungsabschnitt aufweist, dessen Querschnitt an den Längsschnitt des Verriegelungsabschnitt angepasst ist, und zwar derart, dass zur lösbar klemmenden Befestigung des ersten Befestigungsabschnittes am ersten Bauteil durch Verdrehung des ersten Verriegelungsabschnittes um die Mittelängsachse der erste Verriegelungsabschnitt zumindest abschnittsweise formschlüssig in der Ausnehmung aufnehmbar ist. Besonders vorteilhaft können damit das erste und zweite Bauteil ohne Verwendung einer Schraubverbindung verbunden werden. Durch die klemmende Befestigung wird zudem eine besonders stabile und lagefixierte Verbindung der beiden Bauteile zueinander erreicht.
Patent DE-102017201379-A1 (DE)
Title: Motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und Verstellantrieb für eine Lenksäule
Inventor: SPECHT JEAN-PIERRE
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Trageinheit (2), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist, und von der eine Stelleinheit (3) gehalten ist, in der eine Lenkspindel (32) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und mit einem Verstellantrieb (5, 6), der mit der Trageinheit (2) und mit der Stelleinheit (3) verbunden ist, und von dem die Stelleinheit (3) relativ zur Trageinheit (2) verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (5, 6) eine in eine Spindelmutter (51) eingreifende Gewindespindel (52, 62) mit einer Achse (G), eine Antriebseinheit (55, 65) und ein von der Antriebseinheit (55, 65) um die Achse (G) drehend antreibbares Getrieberad (7) aufweist, welches einen Verzahnungsabschnitt (72) aufweist, der axial zwischen zwei koaxial zur Achse (G) umlaufenden Lagerflächen (81) angeordnet ist, wobei das Getrieberad (7) drehfest mit der Spindelmutter (51) oder der Gewindespindel (62) verbunden ist, und wobei die Gewindespindel (52, 62) und die Spindelmutter (51, 61) durch die Antriebseinheit (55, 65) um die Achse (G) relativ zueinander drehend antreibbar sind. Um eine Lenksäule mit einem verbesserten Verstellantrieb (5, 6) mit einem optimierten Getrieberad (7) anzugeben, welches verbesserte mechanische Eigenschaften hat, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Getrieberad (7) ein Kernelement (71) aufweist, mit dem zwei Lagerringe (8) verbunden sind, welche jeweils eine Lagerfläche (81) aufweisen und die sich axial gegeneinander abstützen. Bei einem erfindungsgemäßen Verstellantrieb (5, 6) weist das Getrieberad (7) ein Kernelement (71) auf, mit dem zwei Lagerringe (8) verbunden sind, welche jeweils eine Lagerfläche (81) aufweisen und die sich axial gegeneinander abstützen.
Patent DE-102017202219-A1 (DE)
Title: Schwimmsattelbremse
Inventor: HORNUNG FRANK
IPC: F16D65/18
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmsattelbremse (10), bei der ein Bremssattel (12) über mindestens einen in einer Bohrung (20) verschieblich angeordneten Haltebolzen (16) in Bezug zu einem Bremssattelträger (18) axial verschieblich gelagert ist, und bei der der Haltebolzen (16) mit einem Rückstellmittel zusammenwirkt, das den über den Haltebolzen (16) axial verschieblich gelagerten Bremssattel (12) nach einer Vorschubbewegung wieder zurückstellt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rückstellmittel in Form einer zwischen der Bohrung (20) und dem Haltebolzen (16) ausgebildeten, mit Unterdruck beaufschlagten Druckkammer (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017204479-A1 (DE)
Title: Techniken zur Implementierung einer bestimmten Lichtcharakteristik
Inventor: WALLNER STEFAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine elektronische Datenbank (101) mit Einträgen für eine Vielzahl von Betriebsgeräten (151) und eine Vielzahl von Leuchten (152) wird basierend auf einer Anfrage (115) durchsucht. Die Anfrage (115) indiziert eine Lichtcharakteristik. Basierend auf dem Durchsuchen der elektronischen Datenbank (101) wird eine Kombination aus einem ausgewählten Betriebsgerät und einer ausgewählten Leuchte, sowie eines elektrischen Arbeitspunkts des ausgewählten Betriebsgerät ermittelt. Dann wird eine Ausgabe (116) bereitgestellt, welche das ausgewählte Betriebsgerät, die ausgewählte Leuchte und den ermittelten Arbeitspunkt indiziert.
Patent DE-102017206351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abrollsicherung von Fahrzeugen
Inventor: HERB PATRICK
IPC: B66F7/28
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Abrollsicherung von Fahrzeugen auf Fahrschienen. Die Vorrichtung weist zumindest eine bewegliche Klappe 2 auf und ein Führungselement zur Führung der beweglichen Klappe 2 entlang einer Führungsbahn F1s. Die Klappe 2 kann entlang der Führungsbahn F1s zumindest in eine erste Stellung und in eine zweite Stellung bewegt werden. Die Führungsbahn F1s weist dabei zumindest einen ersten Abschnitt A1 und einen zweiten Abschnitt A2 auf, wobei der Verlauf der Führungsbahn F1s im zweiten Abschnitt A2 in eine andere Richtung verläuft als im ersten Abschnitt A1.
Patent DE-102017206481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dokumentieren von fahrzeugspezifischen Daten eines Fahrzeuges
Inventor: ENTHALER ACHIM
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Dokumentieren von fahrzeugspezifischen Daten eines Fahrzeuges (1) erfolgt eine Erfassung in einem Bordcomputer (3) des Fahrzeuges, eine Übertragung der Daten über ein Übertragungsgerät (4) an eine externe Einrichtung (5), eine Verarbeitung und eine Auswertung der Daten in der externen Einrichtung (5) und Weiterleitung an autorisierte Personen (6,8) oder Einrichtungen. Bei einem Elektrofahrzeug oder einem streckenweise elektrisch betriebenen Fahrzeug werden Daten zum Ladezustand, zum Zustand und zum Energiedurchsatz eines im Fahrzeug angeordneten Energiespeichers (2) erfasst und über die Übertragungseinrichtung (4) der externen Einrichtung (5) zur Verarbeitung und Auswertung übermittelt.
Patent DE-102017209179-A1 (DE)
Title: Elektronikanordnung
Inventor: IMMLER TOBIAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine erfindungsgemäße Elektronikanordnung (1) umfasst eine Leiterplatte (3), die eine Anzahl von Leiterbahnen trägt, und ein Sensorelement (4), das an einer Rückseite (34) wenigstens zwei Anschlusskontakte (32) trägt, sowie ein an der Leiterplatte (3) befestigtes Sensorgehäuse (6), das das Sensorelement (4) von der Rückseite (34) des Sensorelements (4) her topfartig umgibt, und das das Sensorelement (4) in seinem Gehäuseinnenraum (12) haltert. Das Sensorgehäuse (6) weist für jeden Anschlusskontakt (32) des Sensorelements (4) ein korrespondierendes Kontaktelement (30) auf. Das jeweilige Kontaktelement (30) steht in dem Gehäuseinnenraum (12) mit dem jeweiligen Anschlusskontakt (32) in galvanischer Verbindung. Das jeweilige Kontaktelement (30) ist derart in ein Material des Sensorgehäuses (6) eingebettet, dass es an der Außenseite des Sensorgehäuses (6) mit einem Kontaktabschnitt (40) freisteht. Jeder der Kontaktabschnitte (40) steht dabei mit jeweils einer Kontaktfläche (44) jeweils einer der Leiterbahnen der Leiterplatte (3) in galvanischem Kontakt. Des Weiteren ist die Leiterplatte (3) unter zumindest teilweisem Einschluss des Sensorgehäuses (6) in einen Kunststoff eingebettet. Außerdem dichtet das Sensorgehäuse (6) die Kontaktabschnitte (40) und die zugeordneten Kontaktflächen (44) zum Schutz gegen Kontakt mit dem Kunststoff gegen die Leiterplatte (3) ab.
Patent DE-102017210551-A1 (DE)
Title: Schichtplatte für eine Bremsbelagrückenplatte einer Scheibenbremse
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-06-22
Abstract: Nach der Erfindung besteht eine Schichtplatte für eine Bremsbelagrückenplatte eines Bremsbelags einer Scheibenbremse wenigstens aus einer ersten Schicht aus Metall, einer zweiten, auf die erste Schicht aufgebrachten Schicht aus einem elastomeren Werkstoff mit eingebrachten Oberflächenvertiefungen und einer dritten, auf die zweite Schicht aufgebrachten Schicht aus einem ersten Klebstoff, der diese Oberflächenvertiefungen in der zweiten Schicht auffüllt und ist dadurch gekennzeichnet, dass darauf eine weitere Schicht aus einem zweiten Klebstoff aufgebracht ist.
Patent DE-102017211219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Lenkunterstützungsantriebs
Inventor: KREMER JEAN-PAUL
IPC: H02H7/08
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einer elektrischen Maschine (3), insbesondere eines Lenkunterstützungsantriebs, einer Leistungstreiberschaltung (2) zum Bereitstellen von Phasenspannungen (U, V, W) und einer Sicherheitseinrichtung (5) zum Auftrennen von Phasenstrangzuleitungen (4), die die Leistungstreiberschaltung (2) mit Phasensträngen (31) der elektrischen Maschine (3) verbinden, wobei in einem Fehlerfall folgende Schritte ausgeführt werden:
 - Bestimmen einer Drehzahl eines Rotors der elektrischen Maschine (3);
 - Bestimmen einer Drehrichtung der elektrischen Maschine (3) und der Fehlerart des Fehlerfalls;
 - Ermitteln eines Rotorlagebereichs (RB), in dem eine gleichzeitige Auftrennung der Phasenstrangzuleitungen (4) zugelassen wird, abhängig von der Drehzahl, der bestimmten Fehlerart und der bestimmten Drehrichtung;
 - Unterbrechen der Phasenstrangzuleitungen (4) abhängig von dem ermittelten Rotorlagebereich (RB) und von einer aktuellen Rotorlage (φ Motor,elektrisch ).
Patent DE-102017213620-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ELLERS JÖRG
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es wird ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, bei welchem ein Bremspedal mechanisch und/oder hydraulisch von einer mit den Kraftfahrzeugrädern zusammenwirkenden Bremseinrichtung entkoppelt ist, wobei das Bremspedal mit einer Druckeinheit gekoppelt ist, welche dazu eingerichtet ist, das Bremspedal mit einem Druck zu beaufschlagen, der einer Betätigung des Bremspedals durch den Fahrer entgegenwirkt. Das Bremssystem weist eine Betätigungs-Erkennungseinheit auf, welche dazu eingerichtet ist, über zumindest einen Sensor eine Betätigung des Bremspedals durch den Fahrer zu erkennen und die Bremseinrichtung, basierend auf der Betätigung, anzusteuern. Eine Antiblockiersystem-Erkennungseinheit ist dazu eingerichtet, zu erkennen, ob die Ansteuerung der Bremseinrichtung ein Antiblockiersystem des Kraftfahrzeugs aktiviert. Das Bremssystem weist des Weiteren eine Steuereinheit auf, welche dazu eingerichtet ist, bei einer Aktivierung des Antiblockiersystems die Druckeinheit derart zu steuern, dass der an dem Bremspedal anliegende Druck verändert wird.
Patent DE-102017215749-A1 (DE)
Title: - Offboard Trajektorien für schwierige Situationen -
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Fahrerassistenzsystem (10) für ein Fahrzeug (20) vor. Das Fahrerassistenzsystem (10) weist eine Steuereinheit (11) und eine Kommunikationseinrichtung (12), zum empfangen von Daten von einem Server (30), auf. Die Steuereinheit (11) ist dazu eingerichtet, basierend auf Sensordaten eine Trajektorie (T) für das Fahrzeug (20) zu berechnen. Ferner ist die Steuereinheit (11) dazu eingerichtet, die Trajektorie (T) für das Fahrzeug (20) durch eine von dem Server (30) empfangene Offboard-Trajektorie (T1) zu ersetzen.
Patent DE-102017215816-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/139
Filed: 2017-09-07
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Eingangselement (12) und einem, gegen eine Kraft eines Energiespeicherelements (16) verdrehbaren Ausgangselement (14), wobei das Energiespeicherelement (16) in einem Volumen (18) angeordnet ist, wobei das Volumen (18) zumindest teilweise durch das eine der Elemente Eingangselement (12) oder Ausgangselement (14) und ein Gehäusebauteil (20) begrenzt wird, wobei ein Flansch (22) zumindest teilweise in dem Volumen (18) angeordnet ist, wobei der Flansch (22) mit dem anderen der Elemente Ausgangselement (14) oder Eingangselement (12) drehfest verbunden ist oder integral eines der Elemente Ausgangselement (14) oder Eingangselement (12) bildet, und wobei zwischen dem Flansch (22) und dem Gehäusebauteil (20) ein erstes Dichtelement (24) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (24) scheibenförmig ausgeführt ist und einen ersten Kreisringbereich (25) und zumindest einen radial beabstandeten zweiten Kreisringbereich (27) vorsieht, wobei der erste Kreisringbereich (25) eine erste Beschichtung (50) und der zweite Kreisringbereich eine zweite Beschichtung (52) vorsieht, wobei die erste Beschichtung (50) mittels eines radial verlaufenden Stegs (54; 55) mit der zweiten Beschichtung (52) verbunden ist, wobei der Steg (54; 55) zumindest auf einer Seite des scheibenförmigen Dichtelements (24) vorgesehen sind.
Patent DE-102017217190-A1 (DE)
Title: Mehrlenkerhinterachse und Kraftfahrzeug
Inventor: CONSOLARO ALBERTO GIRELLI
IPC: B60G11/08
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlenkerhinterachse (1, 20, 33) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufend an dem Kraftfahrzeug anordbare Querblattfeder (2, 21, 34) ausschließlich zum Abfedern eines Fahrzeugaufbaus des Kraftfahrzeugs gegenüber Radträgern (3, 22) der Mehrlenkerhinterachse (1, 20, 33) wobei die Querblattfeder (2, 21, 34) auch als Stabilisator ausgeführt ist. Um eine bauraumoptimierte und leichtgewichtige Mehrlenkerhinterachse (1, 20, 33) bereitzustellen, weist die Mehrlenkerhinterachse (1, 20, 33) zum Führen der Radträger (3, 22) ausschließlich Querlenker (4, 5, 6, 7, 8, 23, 24, 25, 26, 27) auf.
Patent DE-102017217358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von komplexen geometrischen Bauteilen enthaltend Kohlenstoff oder Siliziumkarbid
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: C04B38/06
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines komplexen geometrischen Bauteils enthaltend Kohlenstoff oder Siliziumkarbid, das mit diesem Verfahren hergestellte Bauteil und dessen Verwendung.
Patent DE-102017217677-A1 (DE)
Title: Mechatronisches System und Verfahren zum Einrichten eines mechatronischen Systems
Inventor: KAUFMANN FRANK
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-10-05
Abstract: Es sind ein mechatronisches System (2) und ein Verfahren zum Einrichten eines mechatronischen Systems (2) bereitgestellt. Das mechatronische System (1) umfasst eine Mechatronikeinheit (50), die mindestens einen elektrischen Motor (51, 52, 53) und eine daran montierte Mechanik (54 bis 59) aufweist und die gegen eine weitere Mechatronikeinheit (60) austauschbar ist, mindestens einen Antriebsregler (10, Antriebs eines Motors (51, 52, 53) der Mechatronikeinheit (50) oder eines Motors (61, 62) der weiteren Mechatronikeinheit (60) ausgestaltet ist, und eine Steuereinrichtung (40) zur Steuerung des mindestens einen Antriebsreglers (10, 20, 30), um eine vorbestimmte Bewegung der Mechanik (54 bis 59; 64, 65) der an den Antriebsregler angeschlossenen Mechatronikeinheit (50; 60) zu bewirken, wobei der mindestens eine Antriebsregler (10, 20, 30) eine Identifikationseinrichtung (12; 22; 32) zur Identifikation der Mechatronikeinheit (50; 60), die an dem Antriebsregler (10; 20; 30) angeschlossen, und eine Einstelleinrichtung (13; 23; 33) zur Einstellung des Antriebsreglers (10; 20; 30) auf die mit der Identifikationseinrichtung (12; 22; 32) identifizierte Mechatronikeinheit (50; 60) aufweist.
Patent DE-102017223848-A1 (DE)
Title: Tresordeckel für einen Schlüsseltresor
Inventor: WOLF STEFAN
IPC: E05G1/02
Filed: 2017-12-28
Abstract: Beschrieben wird ein Tresordeckel für einen Schlüsseltresor, mit einem Schließzylinder, der über eine axiale Erstreckung, eine einseitig schließbare Vorderseite und eine dieser axial gegenüberliegende Bodenseite verfügt, sowie einem den Schließzylinder seitlich zumindest teilweise umfassenden Schließzylinderhalter, der für ein passgenaues axiales Einfügen in eine Tresorhülse ausgebildet ist und einen umlaufenden Kragen aufweist, der in einem eingefügten Zustand des Schließzylinderhalters in der Tresorhülse mit einem stirnseitigen Hülsenrand der Tresorhülse mittel- oder unmittelbar in Anlage bringbar ist.Der Tresordeckel zeichnet sich dadurch aus, sich der Schließzylinder zumindest über einen Teilbereich der Bodenseite mittel- oder unmittelbar am Schließzylinderhalter abstützt.
Patent DE-102018001549-A1 (DE)
Title: Getränketemperiersystem für ein Fahrzeug
Inventor: HIMMELREICH ALEXANDER
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getränketemperiersystem (10) für ein Fahrzeug, mit einem temperierbaren Getränkehalter (12), in welchen ein Getränkebehälter (100) einsetzbar ist, einer Erfassungseinrichtung (16), welche dazu eingerichtet ist, das Einsetzen eines Getränkebehälters (100) in den Getränkehalter (12) zu erfassen, und einer Ausgabeeinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, einen Benutzer, insbesondere optisch und/oder akustisch, zu informieren, wenn das Einsetzen eines Getränkebehälters (100) in den Getränkehalter (12) erfasst wird.
Patent DE-102018001976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Richtungslenkung
Inventor: JORDAN JAN
IPC: B60R21/205
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Richtungslenkung eines ausgelösten Airbags (5) in einem Fahrzeug (1), wobei der Airbag (5) von einer Ausgangsstellung in eine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung einen weiteren Airbag (6), welcher in seiner Wirkstellung einen Bereich zwischen einer Instrumententafel (3) und einem freistehenden Verkleidungsteil (4) ausfüllt.
Patent DE-102018003096-A1 (DE)
Title: Drop-on-Demand - Beschichtung von Oberflächen
Inventor: BÜSTGENS BURKHARD
IPC: B44F5/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Eine mittels eines Mehrkanal-Druckkopfes (5) nach einem Beschichtungsmuster (3) erzeugte Beschichtung aus einem Beschichtungsmittel auf einer zwei- oder dreidimensionalen Oberfläche (2) eines Objektes (1), aufgebaut aus Beschichtungspunkten (8) entlang von Spuren (7) ein oder mehrerer Beschichtungsbahnen (6), ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anfangs-Beschichtungspunkt (AP) mindestens einer Spur (7) an einer Anfangskontur (AK) und End-Beschichtungspunkt (EP) der Spur (7) an einer Endkontur (EK) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018004006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer Kollisionssensorik (K) eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Kollision ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest im teilautonomen Fahrbetrieb
 - eine Sitzbelegung des Fahrzeuges (1) erfasst und mittels einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation an sich in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) befindende weitere Fahrzeuge (2) und umgekehrt übermittelt wird, wobei
 - das Fahrzeug (1) bei einer unvermeidbaren Kollision automatisch in Abhängigkeit der Sitzbelegung des weiteren Fahrzeuges (2) relativ zu diesem positioniert wird.
Patent DE-102018004662-A1 (DE)
Title: Optisches Erfassungssystem mit variablem Charakteristik-Bereich via dynamischer "Pixelselektion" - gesteuert mit von Systemen zugeführten Steuerungsparameter und/oder gesteuert mittels eigenermittelten Steuerungsparameter
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G06V10/25
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Erfassungssystem (2), insbesondere für ein Fahrerassistenzsystem zur Erfassung des in Fahrtrichtung liegenden Fahrbahnbereichs / Fahrtrajektorie, mit einem Erfassungsbereich (2.1) zum Aufnehmen eines Umgebungsausschnitts, umfassend einen Bildaufnehmer-Chip (4), welcher eine bestimmte maximale Pixelanzahl (5) aufweist, wobei bei der Aufnahme des Umgebungsbildes eine bestimmte Pixelzahl (7) in einem auszuwertenden Pixelbereich (6) des Bildempfänger-Chips (4) aktiv ist, wobei die maximale Pixelzahl (5) des Bildempfänger-Chips (4) größer ist, als die Pixelzahl (7) des auszuwertenden Pixelbereichs (6) und wobei der Erfassungsbereich variabel ist, wobei die Variation und/oder Ausrichtung des Erfassungsbereiches (2.1) auf die vorausliegende Fahrtrajektorie durch Veränderung des auszuwertenden Pixelbereiches (6) auf dem Bildempfänger-Chip (4) erfolgt, wobeia) hierzu zugeführte Steuerungsparameter als Eingangsparameter dienen, welche von weiteren im Fahrzeug befindlichen Systemen stammen und/oder mittels dieser Systeme zur Verfügung gestellt sind, und/oderb) hierzu eigenermittelte Steuerungsparameter als Eingangsparameter dienen, welche von dem optischen Erfassungssystem (2) stammen und/oder mittels des optischen Erfassungssystems (2) zur Verfügung gestellt sind.
Patent DE-102018005986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beziehen biegesteifer Teile mit biegeschlaffen Nutzen
Inventor: BROKATE NILS
IPC: B42C9/00
Filed: 2018-07-28
Abstract: Pappenzuschnitte oder aus Pappenzuschnitten erzeugte Körper, insbesondere Schachteln werden mit biegeschlaffen Nutzen maschinell bezogen, wobei die Vorrichtung eine Schneideinrichtung zum Zuschneiden der Nutzenzuschnitte aus Nutzenrohlingen vorsieht, die zwischen der Fügeeinrichtung zum Fügen der Pappenzuschnitte bzw. Körper mit den Nutzen und der Produktausfuhr angeordnet ist, so dass die Nutzenzuschnitte jeweils erst nach dem Fügen mit dem zugehörigen Pappenzuschnitt bzw. Körper aus dem Pappenrohling erzeugt werden.