baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007364-U1 (DE)
Title: Umknickvorrichtung mit kurzem Kraftarm
IPC: A45B17/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Umknickvorrichtung mit kurzem Kraftarm, welche dazu ausgelegt ist, an einem Abschnitt eines Mittelpfostens eines Schirms zwischen einer oberen Abdeckkappe und einem Läufer montiert zu werden, umfassend: ein oberes Umknickelement (21), welches mit einem unteren Ende eines oberen Pfostensegments (11) des Mittelpfostens verbunden ist, wobei das obere Umknickelement (21) ein Schwenkloch (22) bildet und ein erster Schwenkstift (23) in dem Schwenkloch (22) aufgenommen ist, um das untere Umknickelement (26) schwenkbar anzuschließen; ein unteres Umknickelement (26), welches mit einem oberen Endes eines unteren Pfostensegments (10) des Mittelpfostens verbunden ist, wobei das untere Umknickelement (26) ein Schwenkloch (22) bildet, in welches der erste Schwenkstift (23) aufgenommen ist, um eine relative Drehung zwischen dem oberen Umknickelement (21) und dem unteren Umknickelement (26) um den ersten Schwenkstift (23) zu ermöglichen und so ein Umknicken des Schirms zu realisieren; und eine Tonne (36), welche in sich eine Kompressionsfeder (35) aufnimmt und die...
Patent DE-202012007664-U1 (DE)
Title: Schlitzbrecher
IPC: B28D1/20
Filed: 2012-08-02
Abstract: Schlitzbrecher mit einem flachen, hochkant, quer zum Haltegriff liegenden Brechkante, dadurch gekennzeichnet, dass an den vorderen Enden der Brechkante Spitzen sind.
Patent DE-202012007844-U1 (DE)
Title: Automatisierungsgerät und Informationssystem
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-08-17
Abstract: Automatisierungsgerät, welches dafür vorgesehen ist, gerätespezifische Informationen, insbesondere Geräte-, Inbetriebnahme- und/oder Serviceinformationen, aus dem Internet bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Frontseite des Automatisierungsgerätes wenigstens eine Vorrichtung (20) zur Bereitstellung einer Codierung aufgebracht ist, wobei die Codierung derart ausgeführt ist, dass sie einen Link zu einer Internetadresse enthält, und die Internetadresse auf eine Internetseite (40) verweist, auf der die gerätespezifischen Informationen als Online-Dokumentation abgelegt sind.
Patent DE-202012009152-U1 (DE)
Title: Montagehilfskörper zur Montage in gefüllten Behältern
IPC: B65D88/54
Filed: 2012-09-22
Abstract: Montagehilfskörper zum erreichen von Böden gefüllter Behälter durch einen durch eine Wand abgeschlossenen Körper wie in der Beschreibug definiert, deckelseitig und bodenseitig geöffnet wie z. B. ein Rohr oder Mehrkanthohlprofil. Die Skizze Schutzansprüche Zeichnung 1 verdeutlicht das Konstruktionsprinzip. dadurch gekennzeichnet, das diese Konstruktion ein Entleeren des Innenraums ermöglicht, wenn ein offenes Ende mit dem Boden eines Behälters allgemein dicht abschließt, während der Körper senkrecht zum Behälterboden eingetaucht wird und das obere Ende über den Füllstand des Behälters hinaus ragt.
Patent DE-202012010368-U1 (DE)
Title: Technische Kontaktherstellung zwischen Fahrzeug-Halter per technischer Plattform in Form einer Datenbank und mobilen Endgeräten
IPC: G06Q90/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Technische Plattform zur Vernetzung und Kontakthersetllung von KfZ Teilnehmern Die Platform ist dadurch gekennzeichnet, dass Teilnehmer sich Registrieren können und systematisch in Kontakt zu treten.
Patent DE-202012011231-U1 (DE)
Title: Handy-mood
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Zum schützen ist, dass man sein Handy bzw. normales Telefon bei eingehenden bzw. ausgehenden anrufen so einstellen kann, daß der Anrufer mit der angerufenen Person sprechen kann, das Hintergrundgeräusch aber nicht zu hören ist. Das Hintergrundgeräusch in meinem Handy bzw. Telefon, kann ich entweder ganz ausblenden oder je nach Wunsch verschiedene Hintergrundgeräusche (Musik, Sprachen usw.) einblenden, so dass man die tatsächlichen Hintergrundgeräusche nicht hört.
Patent DE-202012100719-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Käfig zur flexiblen Aufnahme von verschieden großen Komponenten
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Gehäuse (10) mit einem Käfig zur flexiblen Aufnahme von verschieden großen Komponenten, mit – einem Käfig (11), der zumindest ein erstes Käfigteil (20) und ein zweites Käfigteil (30) umfasst, wobei das erste Käfigteil (20) mit dem zweiten Käfigteil (30) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202012102217-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2012-06-15
Abstract: Fahrzeugaufbau, insbesondere ein wärmeisolierter Kofferaufbau, welcher einen Boden (11) mit einer oder mehreren Bodenlagen (12, 13, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine untere Bodenlage (12) als versteifte Sandwichplatte (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202012102469-U1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1) umfassend eine Anordnung einzelner Lithium-Yttrium-Akkumulatoren (6), wobei jeder Lithium-Yttrium-Akkumulator (6) an einen Kaskadenlader (4) angeschlossen ist und die Kaskadenlader (4) von einer Steuereinheit (3) gesteuert sind, so dass über die Steuereinheit (3) die Kaskadenlader (4) einzeln gesteuert werden und dadurch die Lithium-Yttrium-Akkumulatoren (6) einzeln geladen werden können.
Patent DE-202013000290-U1 (DE)
Title: "Vorrichtung zur Umpalettierung unterschiedlichen Waren"
IPC: B65G60/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Umpalettierung von unterschiedlichen Waren gekennzeichnet durch: 1. dass die Ware (Pos. 1) durch Überwindung der Schwerkraft so lange von der Palette (Pos. 4) entfernt bleibt, bis die Palette (Pos. 4) gegen Palette (Pos. 5) gewechselt wurde. 2. dass die Ware (Pos. 1) samt Palette (Pos. 4) nach oben entgegengesetzt der Schwerkraft beschleunigt wird 3. dass die Paletten (Pos. 4 + 5) mit mechanischen Krallen (Pos. 6) festgehalten werden 4. dass die zu tauschenden Paletten (Pos. 4 + 5) sich auf einer gemeinsamen Grundplatte (Pos. 3) befinden 5. dass diese Grundplatte (Pos. 3) sich samt Paletten (Pos. 4 + 5) mit hoher Geschwindigkeit unter der Ware (Pos. 1) hindurch bewegt, während sich diese in der Schwerelosigkeit befindet. 6. dass zum Schutz gegen unbeabsichtigtes Umfallen der Ware eine Einhausung (Pos. 7) gemeinsam mit der Ware (Pos. 1) beschleunigt wird
Patent DE-202013002618-U1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-03-16
Abstract: Batterieüberwachungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Spannungssensor (13) zum Erfassen der Spannung einer Batterie (1) des Kraftfahrzeugs, einer Beurteilungseinheit (14) zum Beurteilen des Zustands der Batterie (1) anhand der erfassten Spannung und einer Funkschnittstelle (15) zum Übertragen eines Beurteilungsergebnisses der Beurteilungseinheit (14) an ein Anzeigegerät (16), die eingerichtet ist, das Beurteilungsergebnis selbsttätig zu übertragen, wenn es eine Störung der Batterie (1) beinhaltet.
Patent DE-202013005051-U1 (DE)
Title: Stuhl und Umbauset dafür
IPC: A47C7/42
Filed: 2013-06-04
Abstract: Stuhl (1a; 1b), umfassend eine Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil (2a) der Rückenlehne mittels dazu vorgesehener Befestigungsmittel (3a; 3b) entfernbar am unteren Teil (2b) der Rückenlehne befestigt ist.
Patent DE-202013005700-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K11/048
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ventil für ein gasförmiges Medium, umfassend einen Ventilkörper (1), der einen Wirkteil (3) mit einem Hauptventilsitz (13) und einen Steuerteil (4) mit einem Entlüftungsventilsitz (30) aufweist, die an einander gegenüberliegenden Endbereichen eines Verbindungskörpers (2) ausgebildet sind, der einen Verbindungskanal (14) mit einem Ausgang (28) für das Medium besitzt, einen im Wirkteil (3) ausgebildeten Hauptventilraum (12), dem ein Eingang (27) für das Medium zugehörig ist und in dem ein gegen den Hauptventilsitz (13) andrückbarer Hauptdichtkörper (15) gelagert ist, dem eine Scheibenfeder (24) zugeordnet ist, einen mit einem Entlüftungskanal (44) verbundenen und im Steuerteil (4) ausgebildeten Entlüftungsventilraum (29), in dem ein Entlüftungsdichtkörper (31) für den Entlüftungsventilsitz (30) gelagert ist, einen in dem Verbindungskanal (14) axial verlagerbaren Stößel (18), der den Hauptdichtkörper (15) und den Entlüftungsdichtkörper (31) derart verbindet, dass der Entlüftungsventilsitz (30) bei geschlossenem Hauptventilsitz (13) geöffnet ist, eine Scheibenfedermembran (35), die den Entlüftungsventilraum (29) mitbegrenzt, am Stößel (18) befestigt ist und dem Entlüftungsdichtkörper (31) derart zugeordnet ist, dass die Federkraft der Scheibenfedermembran (35) von dem Entlüftungsventilsitz (30) weggerichtet ist, und einen Druckraum (41), der von der Scheibenfedermembran (35) und einem Verschlussdeckel (40) begrenzt ist, der einen Luftanschluss (42) aufweist.
Patent DE-202013104543-U1 (DE)
Title: Kompendium für eine Film- oder Videokamera
IPC: G03B11/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Kompendium für eine Film- oder Videokamera mit mindestens einem senkrecht zur optischen Achse des Kameraobjektivs angeordneten Filter, insbesondere einem Glasfilter, gekennzeichnet durch ein Neigemodul (6) zur Veränderung des Winkels zwischen der optischen Achse (OA) des Kameraobjektivs (2) und der Oberfläche des Filters.
Patent DE-202013104910-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Spritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Konstruktion der Spritzpistole umfasst: Eine Spritzpistole. Ein Ende der Spritzpistole ist eine erste Verbindungsöffnung und das andere Ende ist eine zweite Verbindungsöffnung. In der Spritzpistole weist einen ersten Kanal auf, der mit der ersten und zweiten Verbindungsöffnung durchgängig verbunden ist. Einen Spritzpistolegriff, der sich mit der ersten Verbindungsöffnung der Spritzpistole verbindet. Ein Aufsteckrohr. Ein Ende des Aufsteckrohrs ist eine Öffnung und das andere Ende ist ein Verbindungsende, das die Außenseite der zweite Verbindungsöffnung der Spritzpistole umhüllt. Ein zweites Förderrohr. Ein Ende des zweiten Förderrohr verbindet sich an der zweiten Verbindungsöffnung der Spritzpistole und das andere Ende erstreckt sich und steckt sich im Aufsteckrohr. Das charakteristische Merkmal ist: Außen vom zweiten Förderrohr weist mehrere Blöcke und mindestens ein Drehelement auf. Die Blöcke fixieren sich auf dem Außenteil des zweiten Förderrohr und das Drehelement wird an der Außenseite des zweiten Förderrohrs angebracht und kann sich um das zweite Förderrohr als Mittelpunkt drehen, wobei der Durchmesser des Drehelements größer als der Durchmesser der Blöcke.
Patent DE-202013104947-U1 (DE)
Title: Handgriff für Stöcke
IPC: A45B9/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Handgriff (10) für einen Stock (5), insbesondere Nordic-Walking-Stock, Trekkingstock oder Wanderstock, wobei der Handgriff eine axiale Aussparung (11) zur Aufnahme eines oberen Endes des Stockes aufweist, wobei an dem Handgriff eine Handschlaufe lösbar anordenbar ist, wobei in einem oberen Abschnitt des Handgriffes ein Hohlraum (18) ausgebildet ist, wobei in dem oberen Abschnitt des Handgriffes ein offener Kanal (16) ausgebildet ist, der in den Hohlraum (18) mündet, und wobei der Kanal einen über die gesamte Länge des Kanals verlaufenden randseitigen Schlitz (16a) aufweist, der über das untere Ende des Kanals hinaus bis in den Hohlraum fortgeführt ist, wobei der Schlitz in der Seitenwandung des Handgriffes ausgebildet ist.
Patent DE-202014000328-U1 (DE)
Title: Ladesystem zum Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges und Ladekabel hierfür
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Ladesystem (2) zum Laden eines Energiespeichers (18) eines Elektrofahrzeuges (16), umfassend ein Ladekabel (4) mit wenigstens einer Leitung (12) zur Übertragung von elektrischer Energie zwischen einer Ladestation (14) und dem Elektrofahrzeug (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (12) ein erstes Kopplungselement (10a) zur Herstellung einer galvanisch getrennten Kopplungsanordnung (6) zwecks Übertragung der elektrischen Energie zu einem zweiten Kopplungselement (10b) aufweist.
Patent DE-202014005384-U1 (DE)
Title: Sicherheits blink Licht
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-07-01
Abstract: Das Blinkende Gelbe Licht (1) des Autos schützt vor Stößen an anderen Verkehr Teilnehmern und sichert das Fahrzeug durch eine Sicherheitszone und ist dadurch gekennzeichnet das das Blinkende Gelbe Licht (1) an allen Türen (2) des Autos Vorne und hinten eingebaut ist.
Patent DE-202014006730-U1 (DE)
Title: Mobile Aufheizanlage für wechselnde Einsatzbedingungen mit Luft-Gas-Gleichdruckregelung, einschließlich vorgeschriebener Sicherheitseinrichtung im Leistungsbereich 0,5 - 3,5 MW, vorzugsweise 1 MW
IPC: F23D14/00
Filed: 2014-08-16
Abstract: Mobile Aufheizanlage für wechselnde örtliche und technologische Einsatzbedingungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Luft-Gas-Gleichdruckregelung, einschließlich vorgeschriebener Sicherheitseinrichtungen gemäß DIN EN 746-2 vorhanden ist.
Patent DE-202014008013-U1 (DE)
Title: Bewegliche Fensterbank
IPC: E06B7/28
Filed: 2014-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Ablage, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) horizontal beweglich an einem Fenster angebracht ist.
Patent DE-202014011013-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B24/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Trainingsgerät mit von der trainierenden Person durch Aufbringen einer Trainingskraft bewegbaren Krafteinleitungsmitteln (18), die unter der Einwirkung einer eine zum Bewegen der Krafteinleitungsmittel (18) zu überwindende Gegenkraft aufbringenden Rückstelleinrichtung (38) stehen, und mit einer Rückkopplungseinrichtung (46) zur Kontrolle und mittels Ausgabemitteln erfolgender Rückmeldung von durch die trainierende Person erzeugten Trainingsgrößen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (46) mindestens eine Kontraktionseinheit (39a, 39b) mit einem bei Fluidbeaufschlagung seines Schlauchinnenraums eine Längenkontraktion erfahrenden Kontraktionsschlauch (40a, 40b) aufweist, wobei der Schlauchinnenraum zum Hervorrufen der Gegenkraft mit einem unter einem über dem Atmosphärendruck liegenden Arbeitsdruck stehenden Arbeitsfluid beaufschlagbar ist, und wobei eine Steuereinrichtung (45) zur Steuerung der Fluidbeaufschlagung des Kontraktionsschlauchs (40a, 40b) in Abhängigkeit wenigstens einer Trainingsgröße vorgesehen ist.
Patent DE-202014011597-U1 (DE)
Title: System zum Erhalten von Fahrzeugtelematikdaten
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-10-31
Abstract: System zum Erhalten von Fahrzeugtelematikdaten, umfassend:
 ein Sensor-Tag (10), das an einem Fahrzeug (12) befestigt werden kann, zum Erhalten von Fahrzeugtelematikdaten und eine mobile Kommunikationsvorrichtung (14); wobei das Sensor-Tag beinhaltet:
 eine Batterie (30) zum Versorgen des Sensor-Tags mit Strom;
 einen Beschleunigungsmesser (24), der dazu ausgelegt ist, eine Beschleunigung des Sensor-Tags, und dadurch des Fahrzeugs, zu messen und Beschleunigungsdaten zu erzeugen;
 einen ersten Prozessor (22), der dazu ausgelegt ist, ausführbaren Code zum Verarbeiten der Beschleunigungsdaten auszuführen;
 einen Takt;
 einen Speicher (28) zum Speichern von Fahrtdaten und einer eindeutigen Tag-Kennung des Sensor-Tags, wobei die Fahrtdaten Informationen über Fahrten und Beschleunigungsdaten mit entsprechenden Zeitstempeln beinhalten; und
 ein erstes Kommunikationsmodul (32) zur Kurzstrecken-Drahtloskommunikation mit einer mobilen Kommunikationsvorrichtung (14), die sich im Fahrzeug befindet, mittels eines Kurzstrecken-Drahtloskommunikationsprotokolls, wobei das erste Kommunikationsmodul dazu ausgelegt ist, die eindeutige Tag-Kennung und eine Sequenz von zeitgestempelten Beschleunigungsdaten zu übertragen, wobei das erste Kommunikationsmodul ein Niederleistungs-Kommunikationsmodul ist; und wobei die mobile Kommunikationsvorrichtung (14) beinhaltet:
 eine Anzeige (36) zum Anzeigen von Informationen für einen Benutzer;
 eine Benutzerschnittstelle (38) zum Empfangen von Eingaben von einem Benutzer;
 ein Standortmodul (42) zum Bestimmen und Aufzeichnen von Standortdaten bezüglich des Standorts der mobilen Kommunikationsvorrichtung, was im Gebrauch die Position des Fahrzeugs ist, in dem sich die mobile Kommunikationsvorrichtung befindet und an dem das Sensor-Tag befestigt ist;
 ein zweites Kommunikationsmodul (44) zum Kommunizieren mit dem Sensor-Tag mittels des Kurzstrecken-Drahtloskommunikationsprotokolls, um die zeitgestempelten Beschleunigungsdaten vom Sensor-Tag (10) zu empfangen;
 einen zweiten Prozessor (44) mit einer ausführbaren Anwendung, die dazu ausgelegt ist, darauf ausgeführt zu werden, um die empfangenen zeitgestempelten Beschleunigungsdaten mit den Standortdaten vom Standortmodul zu kombinieren, sodass die Beschleunigung und Position des Fahrzeugs zu einem bestimmten Zeitpunkt bekannt ist; und
 wobei das zweite Kommunikationsmodul ferner zum Übertragen einer Datenübertragung einschließlich der eindeutigen Tag-Kennung zusammen mit den kombinierten Beschleunigungsdaten und den Standortdaten über ein Kommunikationsnetzwerk zu einem Server (18) ausgelegt ist.
Patent DE-202014104323-U1 (DE)
Title: Datenkommunikationsvorrichtung und System zur Datenkommunikation
IPC: H04W4/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Datenkommunikationsvorrichtung, die aufweist: einen Versorgungsspannungseingang (101), eine Rechen- und Dateneinheit (102), ein erstes Funk-Kommunikationsmodul (103) zum drahtlosen Datenaustausch mit einer externen Funk-Vorrichtung (104), eine Einschalteinheit, die mit dem Versorgungsspannungseingang (101) gekoppelt ist und einen Spannungsausgang aufweist, der mit der Rechen- und Dateneinheit (102) verbunden ist, wobei die Einschalteinheit (105) ein zweites Funk-Kommunikationsmodul (301) zur drahtlosen Kommunikation mit der externen Funk-Vorrichtung (104) enthält, wobei das zweite Funk-Kommunikationsmodul (301) in einem Standby-Modus betreibbar ist, in dem es auf eine Kommunikationsanfrage von der externen Funk-Vorrichtung (104) wartet und/oder eine Kommunikationsanfrage an die externe Funk-Vorrichtung (104) sendet, das zweite Funk-Kommunikationsmodul (301) dazu ausgelegt ist, bei Empfang einer Kommunikationsanfrage von der externen Funk-Vorrichtung (104) zu bewirken, dass die Einschalteinheit (105) der Rechen- und Dateneinheit (102) eine Versorgungsspannung (V1) über den Spannungsausgang zuführt, um die Rechen- und Dateneinheit (102) zu aktivieren, wobei die Datenkommunikationsvorrichtung dazu ausgelegt ist, dann, wenn die Rechen- und Dateneinheit (102) durch das Zuführen der Versorgungsspannung (V1) aktiviert wird, das erste Funk-Kommunikationsmodul (103) zu aktivieren und in einen Warte-Modus zu versetzen, in dem das erste Funk-Kommunikationsmodul auf eine Kommunikationsanfrage von der externen Funk-Vorrichtung (104) wartet und dann auf den Empfang der Kommunikationsanfrage hin einen Datenaustausch zwischen der Rechen- und Dateneinheit (102) und der externen Funk-Vorrichtung (104) durchführt, wobei die Datenkommunikationsvorrichtung dazu ausgelegt ist, dass das erste Funk-Kommunikationsmodul (103) in einen inaktiven Zustand (Nicht-Betriebs-Modus bzw. Nicht-Standby-Modus) versetzt oder deaktiviert wird und das zweite Funk-Kommunikationsmodul (301) in den Standby-Modus übergeht, wenn oder nachdem der Datenaustausch beendet ist.
Patent DE-202015003208-U1 (DE)
Title: Transportguthalterung für den Innenraum von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Transportguthalterung für den Innenraum von Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch ein Bodenelement mit einer oberseitigen, überwiegend planen Ablagefläche und durch schub- und zugbelastbare Befestigungselemente, wobei die Befestigungselemente seitlich von dem Bodenelement abstehen und entlang einer geraden Linie angeordnet sind, deren Orthogonalprojektion auf die Ebene der Ablagefläche außerhalb der Ablagefläche liegt.
Patent DE-202015004756-U1 (DE)
Title: Faltbare Tiertransportbox aus Carbon und Titan
IPC: B65D85/50
Filed: 2015-07-08
Abstract: Tiertransportbox aus Carbon dadurch gekennzeichnet, dass die Tiertransportbox aus Carbonelementen (1) gefertigt wird, welche mittels Verbindungsbauteilen (2) bestehend aus einer Titanlegierung miteinander verbunden sind. Dadurch ergibt sich eine wesentlich höhere Stabilität als sie handelsübliche Hunde-Aluminiumtransportboxen aufweisen. Durch die viel geringere Dichte der verwendeten Materialien ist sie dadurch viel leichter als eine Aluminiumtransportbox, des Weiteren aber zudem aber um ein vielfaches stabiler, langlebiger und sicherer als eine handelsübliche Kunststoffbox.
Patent DE-202015102649-U1 (DE)
Title: Hilfseinrichtung zur Förderung von Papiermaterial
IPC: B65H23/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Hilfseinrichtung zur Förderung von Papiermaterial, welche eine Hauptförderwalzengruppe (1) und eine Führungsunterstützungsgruppe (2) umfasst, wobei die Hauptförderwalzengruppe (1) mehrere gemäß einem festgelegten Pfad angeordnete Förderwalzen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) besitzt, wobei die äußeren Bereiche der mehreren Förderwalzen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) zum Aufwickeln, Umlenken und Weiterleiten des vorgegebenen Papiermaterials (3) dienen, wobei die Führungsunterstützungsgruppe (2) schräg oberhalb der Hauptförderwalzengruppe (1) angeordnet ist, wobei bei der Führungsunterstützungsgruppe mehrere Förderer in einer Weise, bei der ein ständiges Wenden und Umlenken vorliegt, angeordnet sind, wobei ein Eingangsförderer (21) auf einer Seite der mehreren Förderer angeordnet ist, um das von der Hauptförderwalzengruppe (1) geförderte vorgegebene Papiermaterial (3) schräg aufzunehmen, wobei ein Ausgangsförderer (24) auf der anderen Seite angeordnet ist, wodurch das vorgegebene Papiermaterial (3) eine Wende durchführt und weiter nach außen gefördert wird.
Patent DE-202015103870-U1 (DE)
Title: Sicherheitssperrvorrichtung für Fahrräder
IPC: B62H5/10
Filed: 2015-07-23
Abstract: Sicherheitssperrvorrichtung für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Mechanismus (1) umfasst, welcher wiederum zumindest eine bewegliche Stange (2) umfasst, die im Rahmen (3) des Fahrrads aufgenommen ist, und ein Sicherheitsstellglied (4), dessen Betätigung das Verfahren der beweglichen Stange (2) bestimmt, um das Sperren zumindest der Achse des Tretlagers (6) zu bewirken, indem in dessen Drehung das Ende der Stange durch Druck oder Koppeln eingreift.
Patent DE-202015105295-U1 (DE)
Title: Winkelverstellvorrichtung für Scheinwerfer
IPC: B60Q1/068
Filed: 2015-10-07
Abstract: Winkelverstellvorrichtung für Scheinwerfer, die vom einem Handwerkzeug (9) fein verstellt werden kann, umfassend ein Gehäuse (1), das eine Gehäusewand (11) aufweist, die einen Aufnahmeraum (10) bildet, wobei die Gehäusewand (11) eine senkrechte Grundwand (111) und einen sich von der Grundwand (11) einteilig nach außen erstreckenden Durchführungsring (116) mit einem Durchführungskanal (115) besitzt, eine Winkelverstelleinheit (2), die im Gehäuse (1) angeordnet ist und eine Verstellwelle (21) beinhaltet, die um eine Drehachse (20) gedreht werden kann, und ein Verstelldrehelement (3), das einen Verbindungsteil (31), der die Verstellwelle (21) um die Drehachse (20) mitdrehen kann, und einen Ringteil (32) aufweist, der sich radial von dem Verbindungsteil (31) nach außen erstreckt und außerhalb des Gehäuses (1) befindet, wobei der Verbindungsteil (31) einen Steckschlitz (313) besitzt, der sich außerhalb des Gehäuses (1) befindet und in den das Handwerkzeug (9) gesteckt werden kann, wodurch der Ringteil (32) von dem Handwerkzeug (9) gedreht werden kann, wobei der Ringteil (32) dem Durchführungskanal (115) gegenüberliegt.