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Patent DE-102008053492-A1 (DE)
Title: Elektronisches Hydraulikdrucksteuerungssystem und dessen Steuerverfahren
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-10-28
Abstract: Offenbart sind ein elektronisches Hydraulikdrucksteuersystem und dessen Steuerverfahren, das einen Fehler im Differenzialdruck zwischen einem Hauptzylinder und einem Radzylinder erkennen kann. Das Steuerverfahren umfasst die Schritte des Erlangens des Drucks von einem Hauptzylinder und eines Pedaldrucks gemäß einer Hubstrecke von einem Pedal, des Erkennens eines Zeitpunkts, an dem der Druck des Hauptzylinders und der Pedaldruck einen vorbestimmten Bezugsdruck erreichen, und des Bestimmens, dass ein Fehler auftritt, wenn der Zeitpunkt einen vorbestimmten Bezugszeitpunkt überschreitet.
Patent DE-102008056894-A1 (DE)
Title: Protective pipe i.e. cable protective pipe, for receiving cables and/or cable loops that are attached to carrier structure of motor vehicle, has retaining unit integrally formed at carrier structure of motor vehicle
Inventor: MIBORD ALAIN
IPC: H02G3/34
Filed: 2008-11-12
Abstract: The pipe (2) has a retaining unit i.e. corrugated pipe (4), integrally formed at a carrier structure of a motor vehicle, for attaching the pipe to the structure. The retaining unit includes a cylindrical retaining surface (6) whose diameter is larger or equal to an outer diameter of the pipe outside of the retaining unit. The retaining unit includes a support unit (8) at both sides of the retaining surface in a longitudinal direction of the pipe. A wall thickness (D) of the pipe in the region of the retaining unit is larger or equal to a wall thickness (d) in a remaining region of the pipe.
Patent DE-102008056913-A1 (DE)
Title: Method for detection of mechanical stresses at surface of workpieces, involves determining mechanical stresses at surface of objects from magnetic characteristics detected by magnetoelastic sensor
Inventor: LINNERT UWE
IPC: G01L1/12
Filed: 2008-11-12
Abstract: The method involves detecting magnetic characteristics at a surface of objects i.e. workpieces (3), by a magnetoelastic sensor (1). Mechanical stresses at the surface of the objects are determined from the detected magnetic characteristics. The magnetoelastic sensor is moved relative to the surface of the objects while maintaining a preset distance. A two-dimensional representation of mechanical surface tensions is provided by the surface of the objects. Temperature compensation is used during determination of the mechanical stresses. An independent claim is also included for a mobile device for detection of mechanical stresses at a surface of workpieces.
Patent DE-102008064103-A1 (DE)
Title: Stromanschlussvorrichtung für Gleitstruktur
Inventor: AOKI TOHRU
IPC: H02G3/38
Filed: 2008-12-19
Abstract: Es wird eine Stromanschlussvorrichtung für eine Gleitstruktur geschaffen, die ein Durchhängen eines Kabelbaums verhindern kann. Die Stromanschlussvorrichtung für die Gleitstruktur besitzt einen Kabelbaum, der sich von einem Basiskörper zu einer an dem Basiskörper gleitend vorgesehenen Gleitstruktur erstreckt, eine Führungsschiene, die in Gleitrichtung der Gleitstruktur entweder am Basiskörper oder an der Gleitstruktur angeordnet ist, einen Gleiter, der ein Ende des Kabelbaums unterstützt und an der Führungsschiene gleitend angeordnet ist, und ein Unterstützungselement, das das andere Ende des Kabelbaums unterstützt und am jeweils anderen des Basiskörpers und der Gleitstruktur befestigt ist. Außerdem ist ein Winkelversatzmittel vorgesehen, das eine Richtung, in der der Kabelbaum entweder vom Gleiter oder vom Unterstützungselement verläuft, über eine horizontale Richtung ablenkt.
Patent DE-102008064659-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Ansteuerschaltung für ein Netzteil, Computernetzteil und Verfahren zum Schalten eines Netzteils
Inventor: BUSCH PETER
IPC: G06F1/32
Filed: 2008-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) für ein Netzteil (15, 16) zum Erzeugen wenigstens einer Gleichspannung aus einer Wechselspannung eines Stromversorgungsnetzes (2). Die Schaltungsanordnung umfasst ein Schaltelement (3) zum Schalten eines Laststroms des Netzteils (15, 16), ein mit dem Schaltelement (3) in Reihe geschaltetes Strombegrenzungselement (4) zum Begrenzen eines Stromstoßes beim Einschalten des Schaltelements (3), ein zu dem Schaltelement (3) und dem Stromversorgungsnetz (4) parallel geschaltetes bistabiles erstes Relais zum Halten des Laststroms und eine Ansteuerschaltung (10) zum Schalten des Netzteils zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand. Die Erfindung betrifft außerdem eine geeignete Ansteuerschaltung (10), ein Computernetzteil, ein Verfahren zum Schalten eines Netzteils (15, 16) und die Verwendung des Verfahrens.
Patent DE-102009001901-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KLOSE HANS-PETER
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-03-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung von Blut in einem extrakorporalen Kreislauf bereitgestellt, bei der wenigstens eine Blutpumpe (4) und wenigstens eine Filtereinrichtung (2) zur Durchführung der Blutbehandlung vorgesehen sind. Die Vorrichtung umfasst wenigstens ein Druckmesselement (10, 11, 12) zur Erfassung des Blutdrucks, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Druckmesselement (10, 11, 12) eine Sensoreinheit und eine RFID-Transpondereinheit aufweist.
Patent DE-102009004130-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Folienelement
Inventor: PETERS JOHN ANTHONY
IPC: B41F11/02
Filed: 2009-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Folienelement (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben. Das mehrschichtige Folienelement (1) weist eine flexible dielektrische Trägerschicht mit einer Schichtdicke von weniger als 800 µm auf. Weiterhin weist es eine erste elektrisch leitfähige Schicht auf, in der in einem ersten Bereich (71) des Folienelements eine erste spulenförmige Leiterbahn (27) ausgeformt ist, und eine zweite elektrisch leitfähige Schicht, in der in dem ersten Bereich (71) eine zweite spulenförmige Leiterbahn (37) ausgeformt ist. Die dielektrische Trägerschicht ist zwischen der ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Schicht angeordnet und die erste und zweite Leiterbahn (27, 37) überdecken sich zumindest bereichsweise und sind miteinander zu einer Antennenstruktur gekoppelt. Ein mindestens eine dreiviertel Windung der ersten spulenförmigen Leiterbahn (27) umfassender erster Leiterbahnabschnitt (28'') überdeckt vollständig einen mindestens eine dreiviertel Windung der zweiten spulenförmigen Leiterbahn (37) umfassenden zweiten Leiterbahnabschnitt (38'') in Bezug auf eine senkrecht auf der von der Trägerschicht ausgespannten Ebene stehenden Richtung (63). Entlang des ersten Leiterbahnabschnitts (28'') ist die Ausdehnung der zweiten Leiterbahn (37) zumindest 100 µm geringer als die Ausdehnung der ersten Leiterbahn (27) in einer in der von der Trägerschicht aufgespannten Ebene liegenden ersten Richtung (61).
Patent DE-102009004632-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für Regalsystem und Regalsystem
Inventor: STOCKKAMP DIETER
IPC: A47B83/04
Filed: 2009-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur, umfassend eine Stange (2) und mindestens einen ersten, mittels mindestens einem Verbindungselement (30) an der Stange (2) anbringbaren Regalbodenträger (3), wobei mindestens ein zweiter Regalbodenträger (4, 5), welcher mindestens zwei voneinander beabstandete Verbindungselemente (40, 41, 50, 51) zum Anbringen an der Stange (2) aufweist, vorgesehen ist und beim Anbringen an der Stange (2) das Verbindungselement (30) des ersten Regalbodenträgers (3) zwischen den Verbindungselementen (40, 41) des zweiten Regalbodenträgers (3) sandwichartig aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Regalsystem (1) mit einer Tragstruktur (10).
Patent DE-102009006633-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit verlängertem Expansionshub und verstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2009-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (6) und einer von der Kurbelwelle (6) angetriebenen Exzenterwelle (12), die zur Verlängerung eines Expansionshubs von Kolben (4) der Brennkraftmaschine (1) durch Pleuel (14) und Koppelglieder (19) mit der Kurbelwelle (6) verbunden ist. Um es auf einfache Weise zu ermöglichen, das Verdichtungsverhältnis (ε) im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) zu verändern, ist erfindungsgemäß eine Phasenverstelleinrichtung (21) vorgesehen, mit der sich die gegenseitige Phasenbeziehung der Kurbelwelle (6) und der Exzenterwelle (12) verstellen lässt.
Patent DE-102009012563-A1 (DE)
Title: Hintere Struktur für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE AKIMI
IPC: B60G17/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: [Problem] Die Herausforderung, welche der vorliegenden Erfindung präsentiert wird, ist es, eine hintere Struktur für ein Fahrzeug vorzusehen, welche in der Lage ist, ein Bremstauch-Phänomen eines Fahrzeugs zu unterdrücken. [Lösungsmittel] Ein Durchgangsloch 136 eines Abschnitts kleinen Durchmessers 133, ein gestufter Abschnitt 134 und ein Abschnitt großen Durchmessers 135 sind in einer axialen Richtung an einer Stange 118 vorgesehen, welche ein strukturelles Element einer hinteren Dämpfungseinheit 23 aufbauen. Eine Durchflussregulierungsstange 137, welche den Fluss des Dämpfungsöls von einer ersten Kammer 114 zu einer zweiten Kammer 115 durch Erzeugen einer Drosselwirkung reguliert, wenn die Spitze der Durchflussregulierungsstange sich dem gestuften Abschnitt 134 nähert, ist in den Abschnitt großen Durchmessers 135 eingefügt. Eine Bremsöldruckkammer 138, welche Bremsöl speichert, welche eine hintere Endoberfläche 137s der Durchflussregulierungsstange 137 drückt, ist an einem Lagerelement 127 vorgesehen, welches an einer hinteren Seite der Durchflussregulierungsstange 137 vorgesehen ist. Der erste Hydraulikrohrdurchgang 76 erstreckt sich von der Bremsöldruckkammer 138 und eine Spitze des ersten Hydraulikrohrdurchgangs 76 ist mit einem Hauptzylinder verbunden.
Patent DE-102009018425-A1 (DE)
Title: Hearing device e.g. behind-the-ear hearing aid, has telephone coil for receiving telephone signal, and suppression circuit directly connected to output of telephone coil or transmission coil before signal processing device
Inventor: CHAN HOONG YIH
IPC: H04B1/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: The hearing device has a telephone coil (12) for receiving a telephone signal, and a transmission coil (10) for wireless communication in a frequency range above a frequency range of the telephone signal. A signal processing device i.e. digital amplification device (15), processes the telephone signal and a signal received by the transmission coil. A suppression circuit (13) i.e. noise canceller, is directly connected to an output of the telephone coil or the transmission coil before the signal processing device.
Patent DE-102009021090-A1 (DE)
Title: Device for longitudinal strapping of objects, like stack of newspapers or magazines, by strapping band, has table, which has supporting surface for longitudinal object to be strapped and strapping frame for strapping band
IPC: B65B13/04
Filed: 2009-05-13
Abstract: The device (10) has a table (12), which has a supporting surface (14) for a longitudinal object to be strapped and a strapping frame (16) for the strapping band (18). The strapping frame has a U-shaped frame section (20) with a band-rear clamping- and welding device (21) and another U-shaped frame section (22) standing upwards laterally from the table. A strapping band-control device (24) is provided with a strapping band-brake device (34).
Patent DE-102009022140-A1 (DE)
Title: Instrument panel, has torsion-safe retainer attached at opening, and fastening unit provided at retainer, where fastening unit is provided for detachable, torsion-safe fastening different devices e.g. navigation device
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: B60K37/04
Filed: 2009-05-20
Abstract: The panel has an opening, and a torsion-safe retainer attached at the opening. A fastening unit is provided at the retainer, where the fastening unit is provided for detachable, torsion-safe fastening different devices e.g. navigation device and personal digital assistance (PDA). The opening exhibits an area of less than 5 square centimeters. The opening exhibits a cable passage to guide a cable for a bus system into the opening, so as to provided current and electrical signal to the device. A socket for a universal serial bus (USB)-connector is provided in a region of the opening.
Patent DE-102009022509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: C10K3/06
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hund CO enthaltenden Synthesegases, wobei Koksofengas aus einem Koksofenprozess in Wasserstoff und einen Kohlenwasserstoffe enthaltenden Restgasstrom aufgetrennt wird und wobei der aus dem Koksofengas abgetrennte Wasserstoff einem CO-reichen Synthesegasstrom zugeführt wird, der aus dem Gichtgas eines Hochofenprozesses gewonnen wird. Der die Kohlenwasserstoffe enthaltende Restgasstrom wird dem Hochofenprozess als Einsatzstoff wieder zugeführt.
Patent DE-102009024776-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. commercial vehicle, has pump device for conveying working fluid to heat exchanger that is loaded with thermal energy and arranged deeper than cooler of fluid circuit in bottom area of vehicle in vehicle vertical direction
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: B60K11/04
Filed: 2009-06-10
Abstract: The vehicle (10) has a fluid circuit (28) for converting thermal energy into mechanical energy and comprising a cooler (50) for cooling a working fluid. A pump device (52) conveys the working fluid to a heat exchanger (30) that is loaded with the thermal energy, where the cooler is integrated into a roof area. An expansion device (36) is arranged downstream of the heat exchanger and provided for expanding the working fluid, where the pump device is arranged deeper than the cooler of the fluid circuit in a bottom area of the vehicle in a vehicle vertical direction.
Patent DE-102009029084-A1 (DE)
Title: Method for regulating fiber web processing system, involves detecting fault position in fiber web by fault detection system in fiber web manufacturing machine
Inventor: CRASSER OLIVER
IPC: B65H18/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: The method involves detecting a fault position in a fiber web (3) by a fault detection system (2) in a fiber web manufacturing machine (1). The winding longitudinal position of a fiber web section is stored with the fault position in data storage.
Patent DE-102009029901-A1 (DE)
Title: Scarifier for use as domestic garden equipment to clean e.g. roads, has rotor with scarifier shaft including flail shafts and shaft holder fastening flail shafts, where rotor has end-sided holding devices coupling flail shafts to bearings
Inventor: ROSIN HEIKO
IPC: A01B59/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: The scarifier has a scarifier rotor (10) which runs reciprocally parallel to a ground to be scarified in pivot bearings supported for rotation around a lying axis. A motor-driven drive displaces the scarifier rotor in rotation. The rotor has a scarifier shaft with two flail shafts and a flail shaft holder that fastens the flail shafts to the scarifier shaft at each end of the flail shafts. The rotor is provided with end-sided holding devices (14) that couple the flail shafts to the pivot bearings. Flails (9) are arranged at a distance from each other by distance pieces.
Patent DE-102009033984-A1 (DE)
Title: Producing glass with defined inhomogeneous optical properties, comprises preparing a mixture of different components, which differ with regard to their impact on glass properties, and exposing the mixture to the effect of forces
Inventor: BLIEDTNER JENS
IPC: C03B19/09
Filed: 2009-07-16
Abstract: The method for producing glass with defined inhomogeneous optical properties, comprises preparing a mixture of different components, which differ with regard to their impact on glass properties, where each of the components are prepared in the form of mixture particles (1, 2) and masses or sizes depending on the glass properties are determined by the influence of the concerned components, exposing the mixture to the effect of forces, where the parameter and direction of action of the force are determined, so that the mixture particles change their positions relative to each other. The method for producing glass with defined inhomogeneous optical properties, comprises preparing a mixture of different components, which differ with regard to their impact on glass properties, where each of the components are prepared in the form of mixture particles (1, 2) and masses or sizes depending on the glass properties are determined by the influence of the concerned components, exposing the mixture to the effect of forces, where the parameter and direction of action of the force are determined, so that the mixture particles change their positions relative to each other on the basis of the different units of their masses and sizes, ending the effect of forces when the mixture particles have positions, which correspond to inhomogeneous optical properties to be achieved, and then melting the mixture and finally cooling up to solidification. Two optical glass types are used in the method and are borkron glass BK7 with refractive index of 1.5 and flint glass with refractive index of 1.8. The mixture is prepared from glass raw material, sand, soda, lime and additives as starting material. The mixture particles differ with regard to their masses and the mixture is mixed by centrifugal forces, the mixture particles differ with regard to their sizes and the mixture is mixed by vibrations and/or the mixture particles differ with regard to their masses and sizes and the mixture is mixed by centrifugal forces and vibrations. The mixture is incorporated in the interior of a hermetically sealed hollow mold (3). The mold of the interior corresponds to the desired outer contour of an optical element after cooling the glass up to below the solidification temperatures. The interior is additionally filled with nitrogen or argon. During the melting process, the pressure in the interior of the hollow mold is adjusted to 0.5 mbar. During the cooling of the melt, the pressure in the interior of the hollow mold is adjusted to = 10 -> 2>bar. The hollow mold corresponds to the contour of the optical element to be produced or a glass block, of which selected areas are used for producing the optical element. The melting of the mixture and/or cooling the melt are carried out in dependent of temperature-time-control.
Patent DE-102009035205-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Draht- oder Bandbiegemaschine
Inventor: BIHLER MATHIAS
IPC: B21D5/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere Draht- oder Bandbiegemaschine (10), zur Bearbeitung, insbesondere Umformung, von durchlaufenden Werkstücken (18, 18', 18''), mit einem auf einem Untergrund stehenden, wandartigen Grundkörper (12), der eine vordere und ein hintere Bearbeitungsseite (A, B) aufweist, und mit wenigstens einem Werkzeugaggregat (14, 16) zur Bearbeitung der Werkstücke, wobei das Werkzeugaggregat (14, 16) an der vorderen oder der hinteren Bearbeitungsseite (A, B) anbringbar oder angebracht ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Arbeitsmaschine (10) derart ausgestaltet ist, dass einem ersten Werkzeugaggregat (14), das an einer Bearbeitungsseite, insbesondere der vorderen Bearbeitungsseite (A) angebracht ist, Werkstücke (18, 18', 18'') wechselweise und wahlweise aus wenigstens zwei unterschiedlichen Werkstückquellen (20, 20'; 24, 24') zuführbar sind.
Patent DE-102009036959-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Flächenvorhang
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: A47H23/05
Filed: 2009-08-11
Abstract: Ein Befestigungssystem für einen Flachenvorhang mit einem Paneelwagen (11), an dem ein Behang befestigbar ist, und mit zumindest einem Verbindungsstück (12) zur Verbindung des Paneelwagens (11) mit einer Laufschiene (14), wobei das Verbindungsstück (12) unmittelbar mit dem Paneelwagen (11) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102009038243-A1 (DE)
Title: Landmaschine
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: B60D1/62
Filed: 2009-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Landmaschine, insbesondere in Form einer an einen Schlepper anbaubaren Ernte- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine, mit zumindest einem von einem Antrieb antreibbaren Arbeitsaggregat zum Ausführen einer landwirtschaftlichen Funktion, das im Betrieb von einer äußeren, variierenden Belastung wie Erntegutmenge, Bodenhärte oder dergleichen beaufschlagt ist, sowie einer Steuervorrichtung zur Steuerung des Antriebs des Arbeitsaggregats in Anhängigkeit der äußeren Belastung. Erfindungsgemäß umfasst der Antrieb des Arbeitsaggregats einen Elektromotor, wobei die Steuervorrichtung Erfassungsmittel zur Erfassung zumindest eines Betriebsparameters des Elektromotors sowie einen selbstlernenden Regler zur Regelung des Arbeitsaggregats unter Verwendung des erfassten Betriebsparameters aufweist. Durch die Verwendung eines selbstlernenden Reglers wird ein sich selbst einstellendes System geschaffen, das wenige Grundkenntnisse über die oft komplexen Zusammenhänge von Feld- und Erntegutbeschaffenheit einerseits und Landmaschineneinstellung andererseits erfordert. Durch die leicht messbare tatsächliche Belastung des Elektromotors als Antrieb kann ein sehr hilfreiches Wissen über den aktuellen Belastungszustand der Landmaschine bzw. auch über die Futter- und Bodenverhältnisse erzielt werden. Der Arbeitseinsatz des Geräts wird optimiert bzw. kann eine höhere Schlagkraft der landwirtschaftlichen Funktion durch immer an Futter bzw. Boden angepasste, ...
Patent DE-102009039029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen unter Verwendung einer dualhärtenden Klebstofzusammensetzung
Inventor: LUINGE HANS
IPC: B29C65/48
Filed: 2009-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen unter Verwendung einer Klebstoffzusammensetzung, die als ein- oder zweikomponentiges Harz-Initiatorsystem ausgebildet ist, wobei mindestens eine Komponente ein lichtaktivierbares Additiv aufweist. Durch das erfindungsgemäße Verfahren können begrenzte Fügebereiche gezielt aktiviert werden, um über einen bereits aktivierten Fügebereich einen zweiten Fügebereich, der nicht aktiviert wurde und somit noch nicht ausgehärtet ist, zu fixieren. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Verbund, wobei das erste Bauteil ein Strukturbauteil eines Flugzeuges und das zweite Baut Isolierungsmaterialien ist und die Klebstoffzusammensetzung auf einem Polyurethans und/oder Silan-modifizierten Polymers mit einem durch elektromagnetische Strahlung aktivierbaren Additiv aus Acrylat basiert.
Patent DE-102009047022-A1 (DE)
Title: Device for use in rod-making machine for cutting continuously supplied rod, particularly tobacco rod for tobacco processing industry, comprises cutter, which has cutting wheel that is driven in rotating manner
Inventor: LUENEBURG MICHAEL
IPC: A24C5/28
Filed: 2009-11-23
Abstract: The device comprises a cutter (33), which has a cutting wheel (32). The cutting wheel is driven in a rotating manner. A cleaning unit (40) is provided, which is arranged adjacent to the cutting wheel for the cutter. Cleaning bodies (42) are provided, which are formed as brush or brushes. An independent claim is also included for a method for operating a rod-making machine.