baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104205-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück oder Accessoire aus einem Reißverschluss
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Kleidungsstück (100) oder Accessoire, aufweisend einen Reißverschluss (10) oder bestehend aus einem Reißverschluss (10), wobei der Reißverschluss (10) ein erstes Einzelband (11) und ein zweites Einzelband (12) aufweist, wobei das erste Einzelband (11) eine erste Längsseite (13) mit Krampen (18) oder Zähnen sowie eine zweite Längsseite (14) ohne Krampen oder Zähne aufweist, und wobei das zweite Einzelband (12) eine erste Längsseite (15) mit Krampen (20) oder Zähnen sowie eine zweite Längsseite (16) ohne Krampen oder Zähne aufweist, wobei der Reißverschluss (10) einen Schieber (17) zur Verbindung des ersten Einzelbands (11) mit dem zweiten Einzelband (12) an ihren jeweiligen ersten Längsseiten (13, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Einzelband (11) und das zweite Einzelband (12) an ihren jeweiligen zweiten Längsseiten (14, 16) zumindest bereichsweise nicht lösbar miteinander verbunden sind, und dass das erste Einzelband (11) und das zweite Einzelband (12) an ihren jeweiligen ersten Längsseiten (13, 15) zur Ausbildung eines umfänglich geschlossenen Kleidungsstücks (100) oder Accessoires lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014003490-U1 (DE)
Title: Rumpf für Luftfahrzeug- als Segelflugzeug, Motorsegler, Motorflugzeug, Tragschrauber (Einrotorig u. Zweirotorig) und als Hubschrauber verwendbar
IPC: B64C1/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Rumpfgerüst für Luftfahrzeuge mit Tragflügel oder Tragschraube dadurch gekennzeichnet, dass ein Raum (7) für max. 2 Sitze von vier Rohren (1, 2, 3, 4), ausgebildet als Kreissegmente, umschlossen wird.
Patent DE-202014004177-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles elektronisches Gerät
IPC: B42D1/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Schutzhülle für ein mobiles elektronisches Gerät (8), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Buch (1) mit einem Block (2) und einem den Block (2) umgebenden Einband besteht, dass eine Vielzahl aufeinanderfolgender Seiten des Blockes (2) jeweils einen von einem geschlossenen Rahmen umgebenen Ausschnitt aufweist, und dass die Ausschnitte zusammen einen Hohlraum (6) zur Aufnahme des elektronischen Gerätes (8) im Inneren des Buches definieren.
Patent DE-202014006143-U1 (DE)
Title: Wendeschürzenbekleidung
IPC: A41D15/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Das Kleid, genannt Turn Around „jeweilige Modellzeichnung z. B. Mia” Wendeschürzenkleid dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeschürze (3) und (4), bestehend aus zwei zusammengenähten Stoffen, durch wahlweises Wenden auf die Seite 1 (3) oder die Seite 2 (4) mittels Knopf/Schleife (5) am Grundkleid befestigt werden kann.
Patent DE-202014006869-U1 (DE)
Title: Offenes Edelstein Ring-Wechsel-Fassungs-System
IPC: A44C17/02
Filed: 2014-08-23
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Ringfassung doppelt gespannt ist. (Vorspannung von Krappen und Ringschiene) 2. Große Edelsteine über 2 ct gefasst (befestigt) werden. 3. Die Ringmetalle thermisch gehärtet werden. 4. Eine Sirling-Silber Ringschiene realisierbar ist. 5. Die Fassung durch das Wechsel-Tool einfach ge.- und entspannt werden kann. 6. Das Wechsel-Tool über einen Feingewinde-Griff mit innenliegender Rempa-Mutter gespreitzt wird. 7. Der Feingewinde-Griff einen Handschutz besitzt.
Patent DE-202014101094-U1 (DE)
Title: Bedienungselement, das Sperrmittel einschließt
IPC: G05G1/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Bedienungselement, das sich aus einer Kurbel zusammensetzt, die an einem Ende mit einem abstehenden Griff und am anderen Ende mit Bedienungselementen ausgestattet ist, die eine Welle zur Übertragung der Rotation betätigen, und das darüber hinaus mit einem Sicherheitssystem bestehend aus Druckknopfmitteln in einer in der Kurbel geschaffenen Vertiefung für die Betätigung eines Sperrstifts ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, das den Druckknopfmitteln Rückhaltemittel für den Sperrstift zugeordnet sind, die axial von den Druckknopfmitteln gesteuert werden und sich zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsposition drehen können.
Patent DE-202014101155-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit einer Demonstration Struktur
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Werkzeugkasten mit einer Demonstration Struktur, umfassend: – einen ersten Kastenkörper (30), innerhalb dessen eine Mehrzahl von ersten Aufnahmeteilen (32) zur Aufnahme der Werkzeuge angeordnet ist; – einen zweiten Kastenkörper (40), bei dem der zweite Kastenkörper (40) und der erste Kastenkörper (30) einander abgedeckt werden können; – mindestens eine drehbare Verbindungsplatte (50), bei der die drehbare Verbindungsplatte (50) L-förmig ausgebildet ist, ein erster Drehteil an einem Ende der drehbaren Verbindungsplatte (50) angeordnet ist, und ein zweiter Drehteil an dem anderen Ende der drehbaren Verbindungsplatte (50) angeordnet ist, der erste Drehteil mit der Oberseite des ersten Kastenkörpers (30) drehbar verbunden ist, und der zweite Drehteil mit der Rückseite des zweiten Kastenkörpers (40) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202014102176-U1 (DE)
Title: Wasserrutsche
IPC: A63G21/18
Filed: 2014-05-09
Abstract: Wasserrutsche mit einem, bevorzugt umfangsgeschlossenen, Röhrenrutschabschnitt (2) und einen auf den Röhrenrutschabschnitt (2) in einer Rutschrichtung folgenden Aktionsrutschabschnitt (3), wobei sowohl der Röhrenrutschabschnitt (2) als aus der Aktionsrutschabschnitt (2) einen eine Rutschfläche bildenden Bodenabschnitt (6, 7) sowie einen oberhalb des jeweiligen Bodenabschnittes (6, 7) befindlichen Deckenabschnitt (4, 5) aufweisen, und wobei der Bodenabschnitt (7) des Aktionsrutschabschnittes (3) ein größeres, insbesondere mittleres, Gefälle als der Bodenabschnitt (6) des Röhrenrutschabschnittes (2) aufweist und als die Deckenabschnitte (4, 5) des Röhrenrutschabschnittes (2) und des Aktionsrutschabschnittes (3), um einen in der Rutschrichtung rutschenden Benutzer zu beschleunigen.
Patent DE-202014104193-U1 (DE)
Title: Aufrolljalousie mit einem Widerstand
IPC: E06B9/322
Filed: 2014-09-05
Abstract: Aufrolljalousie mit einem Widerstand, die vollständig manuell betätigt wird, um einen geöffneten/geschlossenen Zustand einer Jalousie zu verändern, wobei die Aufrolljalousie ein Design aufweist, mit dem verhindert wird, dass die Jalousie ungewollt abgerollt wird, wobei die Aufrolljalousie mit dem Widerstand die folgenden Bauteile umfasst: eine obere Balkenstange (10) mit einem Aufwickler (11) in einem inneren, vertikalen Raum, eine Rückführvorrichtung (2), welche ein Betätigungsende aufweist, das mit dem Aufwickler (11) verbunden ist, eine Kordel zum Aufziehen/Herunterlassen (12), wobei deren oberes Ende an dem Aufwickler (11) aufgewickelt und an diesem befestigt ist, wobei die Kordel zum Aufziehen/Herunterlassen (12) durch die Jalousie geführt ist, wobei das untere Ende der Kordel zum Aufziehen/Herunterlassen (12) an einer unteren Balkenstange (13) befestigt ist, und eine Dämpfungsvorrichtung (3), die in der oberen Balkenstange (10) montiert ist und einen Sitz (31) beinhaltet, der an einer Gewindeaustrittsposition des Aufwicklers (11) montiert ist, wobei an diesem Sitz (31) ein Dämpfungsrad (30) befestigt ist, wobei die Kordel zum zum Aufziehen/Herunterlassen (12) (12) an einer Lauffläche (300) des Dämpfungsrades (30) aufgewickelt wird, wobei die Kordel zum Aufziehen/Herunterlassen (12) durch das Dämpfungsrad (30) in einer Richtung begrenzt wird, damit sich diese nicht nach unten lösen kann, und wobei das Dämpfungsrad (30) eine Dämpfungskraft erzeugt, die geringer ist als eine Kraft, die durch die manuelle Betätigung erzeugt wird.
Patent DE-202014105462-U1 (DE)
Title: Ablenkblech mit Längsträgermitnehmer und Führung am Ablenkblechende
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-11-13
Abstract: Ablenkblechanordnung für ein Fahrzeug mit einem Stoßfänger und einem Längsträger, wobei die Anordnung Folgendes umfasst: ein Ablenkblech, das sich von außerhalb des Stoßfängers bis zu einem Außenende erstreckt und zu einem hinteren Ende in der Nähe des Längsträgers zurückkehrt; ein Führungselement, das an dem hinteren Ende befestigt ist und eine sich in Längsrichtung erstreckende Führungsfläche aufweist; und einen Mitnehmer, der an dem Längsträger befestigt ist und zur Führung des hinteren Endes bei einem vollständigen Frontalaufprall von dem Führungselement aufgenommen wird.
Patent DE-202014105582-U1 (DE)
Title: Luftstrom-Färbemaschine mit antreibender Fördereinrichtung
IPC: D06B1/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Luftstrom-Färbemaschine mit antreibender Fördereinrichtung, bei der eine Düse, ein Färberohr, eine Fördereinrichtung, eine hintere Führungseinrichtung, ein Gebläse, eine Pumpe und ein Wärmetauscher in einem Maschinenkörper angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördereinrichtung im Maschinenkörper angeordnet ist, wobei die Düse durch eine Hochdruckluftleitung mit dem Gebläse verbunden ist, wobei die Hochdruckluft durch das Gebläse in die Düse befördert wird, wodurch die von der Pumpe zur Düse geführte Färbeflüssigkeit und die Hochdruckluft gemischt werden, wobei die Färbeflüssigkeit zerstäubt wird und dann das an der Düse vorbeilaufende Gewebe färbt, gleichzeitig wird das Gewebe von der Hochdruckluft in Bewegung versetzt und in das Färberohr geführt, wobei das Gewebe wieder zurück in die Fördervorrichtung fällt, gleichzeitig wird das Gewebe von der Fördereinrichtung zirkulierend in Bewegung gesetzt.
Patent DE-202015001033-U1 (DE)
Title: Kastenform zum Backen von Brot oder Kuchen
IPC: A21B3/13
Filed: 2015-02-12
Abstract: Kastenform (1) zum Backen von Brot oder Kuchen, dessen Unterteil (2) mit seinen zwei Seitenwänden (5, 6) einen nach unten spitz zulaufenden Querschnitt besitzt, wobei die offene Oberseite durch einen Deckel (4) abgedeckt ist, der zwei längs der Kastenform (1) verlaufende Wölbungen (10, 11) bildet, so dass bei aufgesetztem Deckel (4) die Kastenform (1) einen herzförmigen Querschnitt bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände (5, 6) innenseitig konkav geformt sind und am oberen Rand kontinuierlich in die konkave Wölbung des Deckels (4) übergehen.
Patent DE-202015003324-U1 (DE)
Title: Geruchsverschluss
IPC: A47K11/12
Filed: 2015-05-08
Abstract: Geruchsverschluss für wasserlose Urinale, WC-Anlagen oder dergleichen, mit einem Zulaufeinsatz (2, 3), welcher zahlreiche Öffnungen zum Durchlass von flüssigen Komponenten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Adapteraufnahme (4) für eine vorwiegend schlauchförmige Verschlussmembran (6) vorgesehen ist, welche kompatibel in die jeweiligen Zulauf- oder Durchlaufeinsätze (2, 3, 15) einsetzbar ausgebildet ist, wobei die Befestigung der Adapteraufnahme (4) vorzugsweise durch eine verschraubbare Ausbildung erfolgt und die Einsätze mit einem Innen- oder Außengewinde versehen sind.
Patent DE-202015004096-U1 (DE)
Title: Mobiler Hilfsantrieb für Scherenhubpodest
IPC: B66F7/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Mobiler Hilfsantrieb, bestehend aus einer Kombination eines beliebigen Linearantriebes mit einer Lasttraverse, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zur Höhenverstellung von Scherenhubpodesten ohne Muskelkraft und gefahrlos geeignet ist.
Patent DE-202015005245-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Leichtmöbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Baukastensystem für Leichtmöbel, insbesondere Tische, Sitzbänke, Schrankelemente oder dergleichen Leichtmöbel, die aus zusammensetzbaren plattenförmig ausgebildeten Einzelelementen bestehen und durch lösbare Verbindungselemente miteinander verbunden sind, so dass die plattenförmigen Einzelelemente montierbar und demontierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Einzelelemente eines Baukastensystems aus mehreren stoffschlüssig miteinander verbundenen Schichten bestehen und form- und/oder längenveränderbar ausgebildet sind, wobei zusammensetzbare plattenförmige Einzelelemente (1, 13, 14) auf ihrer Rückseite jeweils unterschiedliche, insbesondere v-förmige, als Falt- und Knickkante ausgebildete Ausnehmungen (3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweisen, die so ausgebildet sind, dass zur vorderen Plattenrandkante rechtwinklig nach unten abgewinkelte Stand- und/oder Seitenelemente (9, 10, 11, 12) entstehen, wobei eine Verbindung der plattenförmigen Einzelelemente (1, 13, 14) mittels einer kraftschlüssigen, lösbaren Verbindung vorgesehen ist und wobei zur Erhöhung der Stabilität des Leichtmöbels plattenförmig ausgebildete Stützelemente (17) vorgesehen sind.
Patent DE-202015005851-U1 (DE)
Title: Wanddurchführungselement
IPC: F16L5/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Wanddurchführungselement (2), beispielsweise für Schottwände, Tankwände, Behälterwände und dergleichen Bauteile (1) zur Verbindung von insbesondere Leitungen, Rohren oder dergleichen Teilen zur Führung von festen, flüssigen oder gasförmigen Medien, Kabeln, Seilzügen oder dergleichen, mit zumindest einem Innen- (7, 8) und/oder Außengewinde und/oder Steckanschluss (9) versehenen Anschlussbereich (3), auf den sich ein Zwischenbereich (10) ausschließt, an dem Befestigungselemente (5, 13) festgelegt sind, zwischen denen das Bauteil (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wanddurchführungselement (2) ein umlaufener Kragen als erstes Befestigungselement (5) angeformt ist, und dass der Zwischenbereich (10) eine plastisch verformbare Stauchzone aufweist, aus der durch Krafteinleitung auf die Stauchzone ein weiteres Befestigungselement (13) mit Abstand zum ersten Befestigungselement (5) durch Stauchung ausgebildet ist, so dass zwischen dem ersten (5) und dem durch Stauchung gebildeten zweiten Befestigungselement (13) das Bauteil (1) abzustützen ist.
Patent DE-202015007740-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit konstruktiv wählbarem Zeitfaktor der Verbrennung
IPC: F02B75/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Verbrennungsmotor (VM) vorzugsweise ein Fahrzeugmotor, umfassend mindestens 2 (zwei) Zylinder, vorzugsweise mindestens 4 (vier) Zylinder, umfassend eine, vorzugsweise mehrere Zylinderreihen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitfaktor der Verbrennung (ZFdV) konstruktiv wählbar ist.
Patent DE-202015009917-U1 (DE)
Title: Inline-Filter mit sich gegenseitig kompensierender induktiver und kapazitiver Kopplung
IPC: H01P1/203
Filed: 2015-07-10
Abstract: Inline-Resonatorfilter (400), umfassend eine lineare Anordnung von drei oder mehr Leitern (410), wobei die lineare Anordnung umfasst:
 ein erstes Paar von benachbarten Leitern (410(1) und 410(2)) mit induktiver Hauptkopplung und kapazitiver Hauptkopplung mit entgegengesetztem Vorzeichen; und
 ein zweites Paar von nicht benachbarten Leitern (410(1), 410(3)) mit induktiver Kreuzkopplung, wobei:
 das erste und das zweite Paar einen Leiter (410(1)) gemeinsam haben; und
 mindestens ein Teil der kapazitiven Hauptkopplung mit entgegengesetztem Vorzeichen mindestens einen Teil der induktiven Hauptkopplung zwischen dem ersten Paar von benachbarten Leitern kompensiert,
 wobei jeder Leiter umfasst:
 eine hochohmige Basis (412(i)), die mit einer unteren Masseebene (402) des Inline-Resonatorfilters kurzgeschlossen ist; und
 einen niederohmigen, geformten Kopf (414(i)), der eine obere Masseebene (404) des Inline-Resonatorfilters nicht kontaktiert, und
 wobei die geformten Köpfe von zwei oder mehr Leitern unterschiedlich sind.
Patent DE-202015101201-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
IPC: F21V29/71
Filed: 2015-03-10
Abstract: Beleuchtungskörper, der eine oder mehrere Lampen (3) einschließt, die Wärme in entgegengesetzter Richtung zur Strahlung abgeben, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Gehäuse (2) umfasst, das aus Materialien mit einer hohen Wärmeleitfähigkeit gefertigt ist und an dem eine Fassung (4) befestigt ist, wobei das Gehäuse (2) ebenfalls Teil der Seiten des Beleuchtungskörpers (1) selbst ist.
Patent DE-202015102970-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Uhrenarmbandanordnung
IPC: A44C5/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Mehrteilige Uhrenarmbandanordnung zur einander gegenüber liegenden Befestigung von zwei Armband-Uhren (1, 2) am Handgelenk eines Benutzers, mit einem ersten und einem zweiten, jeweils die beiden Uhren verbindenden Band (3, 4), wobei das erste Band (3) zwei in verschiedenen Positionen miteinander verschließbare Bandteile (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auch das zweite Band (4) zwei in verschiedenen Positionen miteinander verschließbare Bandteile (7, 8) aufweist.
Patent DE-202015105836-U1 (DE)
Title: Beutel zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D85/36
Filed: 2015-11-03
Abstract: Mehrschichtenbeutel (1) zur Aufbewahrung von Lebensmitteln (A), mit einer Wand mit einer Innenschicht (2) aus Stoff, die in direktem Kontakt mit besagten Lebensmitteln (A) steht, dadurch gekennzeichnet, dass er des weiteren folgendes umfasst: – eine äußere Schicht (4) aus Stoff, und – mindestens eine Zwischenlage (3) bestehend aus Kunststofffolie, zwischen der Innenschicht (2) und der äußeren Schicht (4) aus Stoff, wobei die Kunststofffolie mit einer Vielzahl von Öffnungen (3.1) ausgestattet ist.
Patent DE-202015106136-U1 (DE)
Title: Transportcontainer mit aerodynamischen Klappen
IPC: B65D88/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Transportcontainer (1) mit Außenflächen (102, 103, 104) und Außenkanten (105, 106), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenkante (105, 106) eine Klappe (7) in einem Schwenklager (10) um eine zu der Außenkante (105, 106) parallele Schwenkachse (30) schwenkbar so gelagert ist, dass die Klappe (7) a) in einer inaktiven Betriebsstellung einer an die Außenkante (105, 106) angrenzenden Außenfläche (102, 103, 104) benachbart ist, b) von der inaktiven Betriebsstellung in eine aktive Betriebsstellung verschwenkt werden kann und c) in der aktiven Betriebsstellung in Verlängerung der oder einer Außenfläche (102, 103, 104) angeordnet ist.
Patent DE-202015106979-U1 (DE)
Title: Entkappungsvorrichtung für Reagenzgläser und Mikrotiterplatten
IPC: B01L9/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein System zur Entkappung mit Kappen verschlossener Reagenzgläser (11) in einer Mikroplatte/Reagenzglashalterung (12), bestehend aus: einer Haltevorrichtung zum Niederhalten der Mikroplatte/Reagenzglashalterung mit verschlossenen Reagenzgläsern (11); eine Vorrichtung zur Anbringung einer Klebefolie auf die Oberseite der Anordnung (12) aus Kappen (18); und Mittel zur Anlegung einer aufwärts gerichteten Kraft auf die Folie (20), um die Verschlusskappen (18) zusammen mit der Folie (20), an denen die Kappen (18) befestigt sind, von den Reagenzgläsern (11) abzuziehen und so die Verschlusskappen (18) von den Reagenzgläsern (11) zu trennen.
Patent DE-202016004204-U1 (DE)
Title: Ablage Kofferraumteilung "Multiflexboard" Variante 3 - als Liegefläche oder zur individuellen Unterteilung des Kofferraumes
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Multiflexboard zur Befestigung im inneren eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Board in den Bodenrastschienen und an dafür vorgesehenen Befestigungsmöglichkeiten eines Fahrzeugs befestigt wird.
Patent DE-202016006255-U1 (DE)
Title: Magnetischer Hosenbügelhalter
IPC: A47G25/48
Filed: 2016-10-06
Abstract: Magnetische Hosenbügelhalter aller Art, mit magnetischem Befestigungsmechanismus für das Einklemmen der Hosenbeine.
Patent DE-202016008746-U1 (DE)
Title: Kabinenüberdachung für Flugzeugpiloten
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: Überdachung einer Pilotenkabine eines Flugzeuges,
 umfassend ein Gehäuse mit einer Verglasung, welches einen vorderen, einen oberen und konvexe Seitenabschnitte aufweist, die über die Oberkante des Gehäuses hinausragen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gehäuse eine Stromlinienform hat und eine Verglasung, aufweisend vier oder mehr transparente Elemente, von denen zwei mit den größeren Abmessungen entlang einer Linie verbunden sind, die in der vertikalen Längssymmetrie-Ebene des Gehäuses liegt.
Patent DE-202016101190-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G13/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonelementes, umfassend ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit verbundener, gegenüberliegender Seitenelemente (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein außenseitiges Seitenelement (3) eine größere Höhe als ein innenseitiges Seitenelement (3`) aufweist.
Patent DE-202016107230-U1 (DE)
Title: Rohreinwalzvorrichtung
IPC: B21D39/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Rohreinwalzvorrichtung, bestehend aus: • einem Klemmfutter (10), welches eine Rohreinwalzseite (11), eine gegenüber der Rohreinwalzseite (11) liegende Anschlussseite (12) und einen mit der Rohreinwalzseite (11) sowie der Anschlussseite (12) durchgehend verbundenen Aufnahmeraum (13) aufweist, • einer Rohreinwalzeinheit (20), welche beweglich in dem Aufnahmeraum (13) des Klemmfutters (10) eingesetzt ist, • einem Anschlussteil (30), welcher an der Anschlussseite (12) des Klemmfutters (10) angeordnet ist, und • einer Federeinheit (40), welche im Aufnahmeraum (13) des Klemmfutters (10) bzw. zwischen der Rohreinwalzeinheit (20) und dem Anschlussteil (30) eingesetzt ist und die gegen die Rohreinwalzseite (11) gefahrene Rohreinwalzeinheit (20) wieder an die Anschlussseite (12) zurückschieben kann.
Patent DE-202017001013-U1 (DE)
Title: Mähfadenspule für eine Motorsense, sowie mit einer solchen Mähfadenspule ausgestatteter oder als solche Mähfadenspule ausgebildeter Schneidkopf der Motorsense
IPC: A01D34/84
Filed: 2017-02-27
Abstract: Mähfadenspule (1), zur im Mähbetrieb drehbewegbaren Anbringung an einem Schneidkopf einer Motorsense, insbesondere eines Rasentrimmers oder eines Freischneiders, wobei die Mähfadenspule (1) als austauschbares Verschleißteil ausgebildet ist, auf die eine Anzahl, beispielsweise zwei Mähfadenstränge (2) aufgewickelt ist, so dass jedes freie Fadenenden im Mähbetrieb per Fliehkraft nach radial außen gezogen wird und das durch die Drehbewegung im Mähbetrieb gestraffte, am freien Fadenende liegende Fadenstück Pflanzenhalme abschlagen kann, wobei die Mähfadenstränge (2) eine größere Länge aufweisen als das jeweilige, im Mähbetrieb gestraffte Fadenstück am freien Fadenende, so dass die Anzahl Mähfadenstränge (2) nach Verschleiß des Fadenstücks am freien Fadenende nachziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer, vorzugsweise jeder der Anzahl Mähfadenstränge (2) in einem sich ausgehend vom freien Ende des jeweiligen Mähfadenstrangs erstreckenden Normalverbrauchsabschnitt (3) ein anderes Aussehen hat als in einem erst danach nachziehbaren, näher am Anknüpfungspunkt an die Mähfadenspule (1) gelegenen Reserveabschnitt (5).
Patent DE-202017003521-U1 (DE)
Title: Trester enthaltende Materialien und deren Verwendung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-07-04
Abstract: Zusammensetzung umfassend a. mindestens ein Tresterpulver; und c. mindestens ein Bindemittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Wachs, einer Papierpulpe und einem Kunststoff ausgewählt aus Polylactid, Polyester, Polyethylen und Polypropylen.
Patent DE-202017004163-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
IPC: B05B7/24
Filed: 2017-08-09
Abstract: Sprühvorrichtung (1) zum Versprühen und/oder Vernebeln und/oder Verwirbeln einer in einem Vorratsbehälter (10) befindlichen verflüssigten Masse mittels eines unter Druck stehenden gasförmigen Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenstrom des gasförmigen Mediums in der Sprühvorrichtung (1) so aufgeteilt wird, dass ein Teil über ein erstes Rückschlagventil (22) in den Vorratsbehälter (10) und ein Teil über ein zweites Rückschlagventil (13) in eine Medium-Masseverteilungsscheibe (29) geführt wird, die eine Verbindung zu einem Mischraum (27) oder direkt zu einem Ausgang (15) der Sprühvorrichtung (1) aufweist, wobei an dem Ausgang (15) Werkzeuge oder Verlängerungen oder Schläuche angeschlossen werden können.
Patent DE-202017005384-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für ein Trapezblech
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-10-19
Abstract: Hebevorrichtung (10) für ein Trapezblech (11) mit einer Grundstruktur (12) unter der mindestens eine Aufnahme (24) für mindestens einen Gabelzinken eines Gabelstaplers befestigt ist und mit mindestens zwei Auflageelementen (14) zur Aufnahme des Trapezblechs (11), die auf der Grundstruktur (12) angeordnet sind, wobei ein Querschnitt der Auflageelemente (14) einem Profil eines Trapezes (15) des Trapezblechs (11) wenigstens nahezu entspricht.