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Patent DE-102017209478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Systems
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F02M25/08
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Systems (2), das einen Tank (6), in dem Kraftstoff für einen Verbrennungsmotor bevorratet wird, einen Aktivkohlebehälter (16), ein Saugrohr (8) und mindestens eine Leitung (10, 24), die den Tank (6), den Aktivkohlebehälter (16) und das Saugrohr hydraulisch miteinander verbindet, aufweist, wobei der Aktivkohlebehälter (16) über eine Ventilationsöffnung (22) mit der Atmosphäre und über die mindestens eine Leitung (10) einerseits mit dem Saugrohr (8) und andererseits mit dem Tank (6) verbunden ist, wobei zwischen dem Tank (6) und dem Aktivkohlebehälter (16) mindestens ein Tankentlüftungsventil (12) angeordnet ist, wobei das System ferner mindestens eine Druckmessstelle (18) aufweist, an der ein Druck gemessen wird, wobei für den Fall, dass ein an der mindestens einen Druckmessstelle (18) gemessener Wert des Drucks von einem Sollwert abweicht, das mindestens eine Tankentlüftungsventil (12) automatisch geschlossen wird.
Patent DE-102017212750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Ladeluftkühlung und eine Ladeluftkühleranordnung
Inventor: FERRAND NICOLAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Regeln der Ladeluftkühlung in einem Kraftfahrzeug. Dabei werden eine Ladeluft und ein Kühlmittel (11) durch den Ladeluftkühler (6) geleitet und die Ladeluft durch das Kühlmittel (11) gekühlt. Durch eine Regelungsvorrichtung (4) wird dabei die Ladeluftkühlung geregelt. Erfindungsgemäß werden durch die Regelungsvorrichtung (4) ein Bypassanteil (12) und ein Kühlungsanteil (13) des Kühlmittels (11) bestimmt und der Bypassanteil (12) in einen Bypasskreislauf (2) und der Kühlungsanteil (13) in einen Kühlkreislauf (3) geleitet.Die Erfindung betrifft auch eine Ladeluftkühleranordnung (1, 14, 15) zum Durchführen des Verfahrens (10).
Patent DE-102017212941-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: ICHIKAWA YOSHIAKI
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-07-27
Abstract: Jedes Batteriemodul eines Batteriepacks umfasst: einen Stapel von in Reihe verbundenen Batteriezellen; einen Gasausführkanal, der sich in einer Zellenanordnungsrichtung erstreckt, um ein von einem Ablassventil jeder Batteriezelle ausgeführtes Gas von dem Batteriemodul nach außen auszuführen, wobei der Gasausführkanal eine erste Verbindungsöffnung an einem Ende und eine zweite Verbindungsöffnung an dem anderen Ende aufweist; einen ersten Verbindungsanschlussteil mit einem inneren Endteil, der elektrisch mit einer Elektrode einer der Batteriezellen an einem Ende einer Reihenverbindung der Batteriezellen verbunden ist, und mit einem äußeren Endteil, der innerhalb der ersten Verbindungsöffnung angeordnet ist; und einen zweiten Verbindungsanschlussteil mit einem inneren Endteil, der elektrisch mit einer Elektrode einer anderen der Batteriezellen an einem anderen Ende der Reihenverbindung verbunden ist, und mit einem äußeren Endteil, der in der zweiten Verbindungsöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102017213135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Werkstoffs für ein Verdeck
Inventor: SCHNAUFER THOMAS
IPC: G01N29/14
Filed: 2017-07-31
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Ermittlung von Akustik-Information in Bezug auf eine Schallemission beschrieben, die durch ein Verdeck (102) aus einem ersten Werkstoff (321) in einem von dem Verdeck (102) bedeckten Raum (103) in Reaktion darauf bewirkt wird, dass entlang einer Außenseite des Verdecks (102) ein Fluid (111) fließt. Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (401) eines ersten Frequenzverlaufs des Verlustmoduls (311) des ersten Werkstoffs (321). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (402) der Akustik-Information auf Basis des Frequenzverlaufs.
Patent DE-102017214917-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), die eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbindbare Eingangswelle (6) sowie eine erste Ausgangswelle (7) und eine zweite Ausgangswelle (8) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Stirnraddifferentialgetriebe (15) verfügt, über das die Eingangswelle (6) mit der ersten Ausgangswelle (7) und der zweiten Ausgangswelle (8) gekoppelt ist, wobei eine koaxial zu der Eingangswelle (6) angeordnete elektrische Maschine (25) mittels einer Schalteinrichtung (26) mit der Eingangswelle (6) und/oder einer über das Stirnraddifferentialgetriebe (15) mit der ersten Ausgangswelle (7) und der zweiten Ausgangswelle (8) gekoppelten Zwischenwelle (24) koppelbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die elektrische Maschine (25) über ein Übersetzungsgetriebe (33) mit der Schalteinrichtung (26) gekoppelt ist, wobei das Übersetzungsgetriebe (33) über wenigstens zwei das betragsmäßig gleiche Standübersetzungsverhältnis aufweisende oder innerhalb eines bestimmten Standübersetzungsbereichs liegende, miteinander gekoppelte Planetenradsätze (34,35) verfügt.
Patent DE-102017215792-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Routenplanung für ein Fahrzeug
Inventor: MOTA BERNARDO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-09-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer erwarteten Besetzung von Ladesäulen (103a, 103b) und einer Ladestrategie für eine angegebene Route präsentiert. Bei dem Verfahren werden Verkehrsdaten (15) bereitgestellt, die repräsentativ sind für eine aktuelle Verkehrsdichte der angegebenen Route. Abhängig von den Verkehrsdaten (15) kann eine erwartete Besetzung von Ladesäulen (103a, 103b) entlang der angegebenen Route ermittelt werden. Abhängig von den Verkehrsdaten (15) und der ermittelten erwarteten Besetzung der Ladesäulen (103a, 103b) kann eine Ladestrategie ermittelt werden. Die Bereitstellung einer Information zur Ladestrategie (24) zu einem Fahrer ermöglicht eine Reduzierung der Fahrdauer für die vorgegebene Route. Es werden ferner eine Vorrichtung (102), Computerprogramm und Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102017218063-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines HF-Verbindungselements
Inventor: AUERBACHER CHRISTIAN
IPC: B08B9/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung eine Reinigungsvorrichtung für HF-Verbindungselemente, insbesondere für Koaxial-Verbindungselemente, mit: einem Halteabschnitt zum Halten der Reinigungsvorrichtung bei einem Reinigungsvorgang; einem Reinigungskopf, welcher mit einer zu reinigenden Kontaktfläche kontaktierbar ausgebildet ist; und einem Reinigungselement, welches an dem Reinigungskopf angeordnet und zum Reinigen der Kontaktfläche ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Reinigen eines HF-Verbindungselements, insbesondere eines Koaxial-Verbindungselements, mit einer derartigen Reinigungsvorrichtung.
Patent DE-102017218358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sicherstellung der Beinfreiheit bei einem Fond-Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Sicherstellung einer ausreichenden Beinfreiheit einer auf einem Fond-Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze befindlichen Person, mit einer erste Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, zumindest einen Einstellparameter einer Komponente eines vor dem Fond-Fahrzeugsitz befindlichen Vordersitzes zu erfassen, und einer Steuereinheit, die ausgebildet ist, basierend auf zumindest einem erfassten Einstellparameter der Komponente des Vordersitzes die Aufrechterhaltung eines vorgegebenen Mindestabstands zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz sicherzustellen.
Patent DE-102017219402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erkennen und verfolgen von objekten in einer videosequenz
Inventor: BULLINGER SEBASTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen und Verfolgen von Objekten in einer Videosequenz aus zeitlich aufeinanderfolgenden aus Pixeln bestehenden Bildern, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Segmentierungsstufe zur Segmentierung wenigstens eines ersten Bildes und eines zeitlich nachfolgenden zweiten Bildes;
 eine Korrespondenzermittlungsstufe zur Ermittlung mehrerer Korrespondenzpaare, welche jeweils ein Pixel der Pixel des ersten Bildes und ein dazu korrespondierendes Pixel der Pixel des zweiten Bildes umfassen;
 eine Zuordnungsstufe zum Zuordnen der Segmentierungsinstanzinformation und des Satzes von Wahrscheinlichkeitsinformationen wenigstens eines Pixels des ersten Bildes auf der Basis von Verschiebungsvektoren zu jeweils einem Pixel des zweiten Bildes;
 eine Objektkennungszuordnungsstufe zum Zuordnen der Pixel einer der Segmentierungsinstanzen des ersten Bildes und der Pixel einer der Segmentierungsinstanzen des zweiten Bildes zu einer gemeinsamen Objektkennung, sofern die jeweilige Segmentierungsinstanz des ersten Bildes und die Segmentierungsinstanz des zweiten Bildes dasselbe Objekt abbilden;
 eine Fusionierungsstufe zum Fusionieren des jeweils einem Pixel des zweiten Bildes zugeordneten Satzes von Wahrscheinlichkeitsinformationen aus dem ersten Bild und des Satzes von Wahrscheinlichkeitsinformationen des jeweiligen Pixels des zweiten Bildes; und
 eine Objektkategorieermittlungsstufe zum Ermitteln der jeweiligen Objektkategorie der Segmentierungsinstanzen.
Patent DE-102017221420-A1 (DE)
Title: Euv-beleuchtungssystem und verfahren zum erzeugen einer beleuchtungsstrahlung
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-11-29
Abstract: EUV-Beleuchtungssystem (102) für eine EUV-Lithographieanlage (100A), wobei:
 das EUV-Beleuchtungssystem (102) einen Feldfacettenspiegel (110) und einen Pupillenfacettenspiegel (112) umfasst;
 der Feldfacettenspiegel (110) entlang des Strahlengangs zwischen einem Zwischenfokus (201) einer EUV-Strahlungsquelle (106A) und dem Pupillenfacettenspiegel (112) angeordnet ist;
 der Feldfacettenspiegel (110) eine Mehrzahl von Feldfacetten (202a - 202f) umfasst, wobei zumindest eine der Feldfacetten (202a - 202f) einen Facettenkörper mit einer gekrümmten Reflexionsfläche (203a - 203f) umfasst, wobei eine Krümmung der gekrümmten Reflexionsfläche (203a - 203f) veränderbar ist;
 der Pupillenfacettenspiegel (112) eine Mehrzahl von Pupillenfacetten (205a - 205g) mit einer optisch aktiven Pupillenfacettenfläche umfasst;
 die zumindest eine Feldfacette (202a - 202f) des Feldfacettenspiegels (110) mehreren Pupillenfacetten (205a - 205g) des Pupillenfacettenspiegels (112) zugeordnet ist;
 die zumindest eine Feldfacette (202a - 202f) des Feldfacettenspiegels (110) derart zwischen mehreren Kipppositionen (P1-P3) kippbar ist, dass sie in einer jeweiligen Kippposition (P1-P3) den Zwischenfokus (201) der EUV-Strahlungsquelle (106A) in Richtung auf eine jeweilige der Kippposition (P1-P3) zugeordnete Pupillenfacettenfläche (206a - 206g) einer Pupillenfacette (205a - 205g) der zugeordneten Pupillenfacetten (205a - 205g) mit einem Abbildungslichtbündel (212) abbildet; und
 die Krümmung der gekrümmten Reflexionsfläche (203a - 203f) zum Verringern einer von dem Abbildungslichtbündel (212) bestrahlten Fläche der jeweiligen der Kippposition (P1-P3) zugeordneten Pupillenfacettenfläche (206a - 206g) der Pupillenfacette (205a - 205g) veränderbar ist.
Patent DE-102017222045-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Abführen von Wärme bei einem Kraftfahrzeug-Wärmetauscher
Inventor: KAPSER ANDREAS
IPC: F01P11/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Wärmeabfuhr bei einem Kraftfahrzeug-Wärmetauscher (21), der mindestens eine Kühlerzarge (15) aufweist, in der mindestens ein Wärmetauscher (20-1; 20-2) aufgenommen ist, durch welchen die Kühlluft (25) von einer Eingangsseite (30-1; 30-2) zu einer Ausgangsseite (35-1; 35-2) strömen kann, ist vorgesehen, dass die Anordnung (1) eingerichtet ist, stromabwärts der Ausgangsseite (35-1; 35-2) des Wärmetauschers (20-1; 20-2) mindestens eine Fluidöffnung (70) wahlweise zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102017223491-A1 (DE)
Title: Elektromaschinenanordnung
Inventor: COX JASON
IPC: H02K5/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Elektromaschinenanordnung, umfassend zwei Elektromaschinen (2, 3) mit jeweils einem Gehäuse (4, 5), wobei jedes Gehäuse (4, 5) einen Maschinenraum (12, 13) mit einer Rotor-Stator-Anordnung (6, 7) und einen einen Teil eines zwischen den Maschinenräumen (12, 13) ausgebildeten, zu den Maschinenräumen hin abgedichteten Resolverraums (20) bildenden Resolverraumabschnitt (18, 19) aufweist, wobei die Gehäuse (4, 5) mit ihren Resolverraumabschnitten (18, 19) aneinander anschließend und einander zum Resolverraum (20) ergänzend miteinander verbunden sind, wobei mehrere den Maschinenräumen (12, 13) und dem Resolverraum (20) zugeordnete Druckausgleichselemente (21, 22, 24, 25) vorgesehen sind, wobei zwischen dem Resolverraum (20) und zumindest einem der benachbarten Maschinenräume (12, 13) ein Druckausgleichselement (24, 25) angeordnet ist, so dass der Druckausgleich zwischen dem Resolverraum (20) und dem gekoppelten Maschinenraum (12, 13) erfolgt.
Patent DE-102018005909-A1 (DE)
Title: Fahrerzustands-Erkennungsapparat, Fahrerzustands -Erkennungssystem und Fahrerzustands-Erkennungsverfahren
Inventor: AOI HATSUMI
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Es wird ein Fahrerzustands-Erkennungsapparat zur Verfügung gestellt, welcher genau bestimmen kann, ob sich ein Fahrer in einem Zustand befindet fähig zu sein, unmittelbar eine Fahrbetätigung, insbesondere eine Betätigung eines Lenkrads während eines autonomen Fahrens zu übernehmen, basierend auf einem haltenden Zustand eines Gegenstands durch die Hände des Fahrers. Ein Fahrerzustands-Erkennungsapparat 20, welcher einen Zustand eines Fahrers 4 eines Fahrzeugs 2 erkennt, welches mit einem autonomen Fahrsystem 1 versehen ist, beinhaltet eine Bilderfassungseinheit 22a, welche ein Bild erfasst, welches durch eine Kamera 31 aufgenommen wird, welche den Fahrer aufnimmt, eine Handdetektionseinheit, welche die Hände des Fahrers 4 aus dem Bild detektiert, welches durch die Bilderfassungseinheit 22a erfasst wird, eine Gegenstandshaltezustands-Detektionseinheit 22c, welche den Haltezustand eines Gegenstands durch die Hände des Fahrers 4 detektiert, welche durch die Handdetektionseinheit 22b detektiert werden, und eine Bereitschafts-Bestimmungseinheit 22d, welche bestimmt, ob sich der Fahrer 4 in einem Zustand befindet fähig zu sein, unmittelbar ein Lenkrad 5 des Fahrzeugs 4 während des autonomen Fahrens zu betätigen, basierend auf dem Haltezustand des Gegenstands, welcher durch die Gegenstandshaltezustands-Detektionseinheit 22c detektiert wird.
Patent DE-102018008749-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine Welle eines Turboladers
Inventor: MIHAL STANISLAV
IPC: F16C33/58
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (10) für eine Welle eines Turboladers, mit einem Wälzlager (20) zur Drehlagerung der Welle und mit einem Gehäuseelement (40), an welchem zumindest ein Außenring (22) des Wälzlagers (20) abgestützt ist. Der Außenring (22) weist einen wenigstens bereichsweise hohlzylinderförmigen Grundkörper (24) und ein einteilig mit dem Grundkörper (24) verbundenes und in Radialerstreckungsrichtung (y) des Wälzlagers (20) von dem Grundkörper (24) abragendes Kragensegment (26) auf, welches zur zumindest mittelbaren Abstützung an dem Gehäuseelement (40) ausgebildet ist, um einen Axialversatz des Wälzlagers (20) relativ zu dem Gehäuseelement (40) in zumindest eine Bewegungsrichtung zu unterbinden.
Patent DE-102018009780-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J3/04
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft unter Verwendung einer Luftzerlegungsanlage (100) die eine erste Rektifikationskolonne (11), die in einem ersten Druckbereich betrieben wird, und eine zweite Rektifikationskolonne (12), die in einem zweiten Druckbereich unterhalb des ersten Druckbereichs betrieben wird, aufweist, wobei Sumpfflüssigkeit und verflüssigtes Kopfgas aus der ersten Rektifikationskolonne (11) und Flüssigluft in einem Unterkühler (8) abgekühlt und in die zweite Rektifikationskolonne (12) eingespeist werden und wobei Gas aus der zweiten Rektifikationskolonne (12) in dem Unterkühler (8) erwärmt wird, vorgeschlagen. Es ist vorgesehen, dass die in dem Unterkühler (8) abgekühlte Flüssigluft über eine maximale Wärmeaustauschstrecke durch den Unterkühler (8) geführt wird und dass die in dem Unterkühler (8) abgekühlte Sumpfflüssigkeit aus der ersten Rektifikationskolonne (11), das in dem Unterkühler (8) abgekühlte verflüssigte Kopfgas aus der ersten Rektifikationskolonne (11) und die in dem Unterkühler (8) abgekühlte Flüssigluft einerseits und das in dem Unterkühler (8) erwärmte Gas aus der zweiten Rektifikationskolonne (12) andererseits parallel zueinander im Gegenstrom durch den Unterkühler (8) geführt werden. Eine entsprechende Luftzerlegungsanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102018104112-A1 (DE)
Title: Greifer für ein Behältertransportsystem
Inventor: BEKTASEVIC DAMIR
IPC: B65G47/86
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer für ein Behältertransportsystem, insbesondere zum Einzeltransport stehender Behälter, mit zwei zueinander verschwenkbar angeordneten Greifarmen, einer rotierbaren Steuereinheit zum Verschwenken der Greifarme, wobei die Steuereinheit zwischen den Greifarmen angeordnet ist, sowie wenigstens einem die beiden Greifarme aufeinander zu vorspannenden Federelement. Um einen Greifer sowie eine Transportvorrichtung bereitzustellen, die einfach aufgebaut, kostengünstig herzustellen und besonders fehler- und fehlfunktionsfrei betrieben werden können und dabei besonders genau und zuverlässig Behälter greifen können, ist vorgesehen, dass an der Steuereinheit mindestens zwei Steuerrollen um eine zentrale Steuerachse schwenkbar und/oder rotierbar angeordnet sind und an jedem der Greifarme wenigstens eine innere Steuerfläche vorgesehen ist, wobei die mindestens zwei Steuerrollen zum Verschwenken der Greifarme mittels der Steuereinheit auf jeweils einer Steuerfläche eines Greifarms abrollend geführt sind und dabei unter der die Greifarme schließenden Kraft des wenigstens einen Federelements die beiden Greifarme öffnend oder schließend bewegen.
Patent DE-102018105339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von radialflexiblen Wälzlagern auf Wellengeneratoren
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Montieren von radialflexiblen Wälzlagern auf Wellengeneratoren, mittels der jeweils ein radialflexibles Wälzlager oval, insbesondere elliptisch, vorverformbar und anschließend auf den Lagersitz eines Wellengenerators aufschiebbar ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie zur Verwendung mit wenigstens zwei unterschiedlichen Wellengeneratortypen ausgebildet ist und dazu, ein radialflexibles Wälzlager in eine von wenigstens zwei unterschiedlichen ovalen, insbesondre elliptischen, Formen vorzuverformen, wobei jedem Wellengeneratortyp eine der unterschiedlichen ovalen, insbesondere elliptischen, Formen zugeordnet ist. Es ist eine Aufnahme vorhanden, in der ein Wellengenerator, insbesondere zwangsgeführt, mit einer typspezifischen Montageausrichtung seiner Hochachse anordenbar ist, wobei die Montageausrichtung ausschließlich nur dann parallel zur Vorverformungsausrichtung der Hochachse des jeweils vorverformten Wälzlagers ist, wenn die Form des vorverformten Wälzlagers die dem Wellengeneratortyp des in der Aufnahme angeordneten Wellengenerators zugeordnete Form ist.
Patent DE-102018108194-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Pumpenanordnung
Inventor: STEINER ARNO
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung 1, die zumindest ein Gehäuse 2 und zwei Zahnräder 6, 7 als Fördermittel umfasst. Das Gehäuse 2 umfasst zumindest eine Grundplatte 3 und ein Deckelelement 4, die miteinander verbindbar sind zur Ausbildung eines Druckraums 5. Die zwei Zahnräder 6, 7 weisen jeweils an einer äußeren Umfangsfläche eine Verzahnung 8 auf und greifen über die Verzahnung 8 zur Förderung eines Fluids ineinander. Die Zahnräder 6, 7 sind entlang einer axialen Richtung 9 zwischen der Grundplatte 3 und dem Deckelelement 4 in dem Druckraum 5 angeordnet. Das erste Zahnrad 6 und das zweite Zahnrad 7 sind jeweils als ein Hohlrad ausgeführt, wobei das erste Zahnrad 6 auf einer ersten Lagerbuchse 10 und das zweite Zahnrad 7 auf einer zweiten Lagerbuchse 11 angeordnet ist. Die erste Lagerbuchse 10 und die zweite Lagerbuchse 11 sind jeweils nur in einem von Grundplatte 3 und Deckelelement 4 gelagert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Pumpenanordnung.
Patent DE-102018108861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gewuchteten Rotationskörpers
Inventor: ROJO FRANCISCO
IPC: G01M1/36
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gewuchteten Rotationskörpers mit einem Rotorgehäuse und einem Rotor für einen Elektromotor mittels eines Spritzgusswerkzeugs, das ein erstes und wenigstens ein zweites Werkzeugteil (1, 2) umfasst, welche gemeinsam eine Kavität (30') bestimmen, wobei bei dem Verfahren sowie durch das zugehörige Spritzgusswerkzeug zumindest eine lokale Wuchtaussparung (31') in dem Rotationskörper bestimmt wird, mit welcher der Rotationskörper bereits beim Urformen des Rotorgehäuses gewuchtet wird.
Patent DE-102018109668-A1 (DE)
Title: Kassette zur Aufnahme von Lichtwellenleitern sowie System zur Verbindung von wenigsten zwei Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Kassette, insbesondere eine Spleißkassette zur Aufnahme von Lichtwellenleitern, hat einen Boden (18), der eine erste Aufnahmeseite (20) und eine zweite Aufnahmeseite (22) aufweist, wobei jede der beiden Aufnahmeseiten (20, 22) einen Fasereingang (32), einen Faserausgang (34) und einen Faserverbindungsbereich (38) aufweist, wobei die Faserverbindungsbereiche (38) der beiden Aufnahmeseiten (20, 22) in unterschiedlichen Flächenabschnitten (F, F2) der Kassette (10) angeordnet sind.Ferner ist ein System zur Verbindung von wenigstens zwei Lichtwellenleitern gezeigt.
Patent DE-102018111175-A1 (DE)
Title: Pixel, Multipixel-LED-Modul und Herstellungsverfahren
Inventor: ZITZELSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pixel für ein Multipixel-LED-Modul, aufweisend einen ersten lichtemittierenden Halbleiterchip mit einer ersten Chipoberseite und einen ersten Leiterrahmenabschnitt. Der erste Leiterrahmenabschnitt weist eine erste Oberseite und einen ersten Kontaktierungsvorsprung sowie einen zweiten Kontaktierungsvorsprung auf, wobei der erste Kontaktierungsvorsprung und der zweite Kontaktierungsvorsprung von der ersten Oberseite ausgehen. Der erste lichtemittierende Halbleiterchip ist auf der ersten Oberseite angeordnet und in ein elektrisch isolierendes Material derart eingebettet, dass die erste Oberseite vom elektrisch isolierenden Material bedeckt ist und die erste Chipoberseite sowie die Kontaktierungsvorsprünge freiliegen.
Patent DE-102018111934-A1 (DE)
Title: Borstenträger, Bürste sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46B7/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Bürsten (2), insbesondere Zahnbürsten (2). Dazu wird unter anderem ein auch als Trägerplättchen bezeichnete Borstenträger (1) vorgeschlagen, der an seiner Vorderseite (3) neben einer Mehrzahl von Aufnahmelöchern (4) zumindest einen Materialvorsprung (5) aufweist, der wenigstens einem der Aufnahmelöcher (4) zugeordnet ist und dieses entlang zumindest eines Teil seines Umfangs (6) seitlich begrenzt und der die ihn umgebende Vorderseite (3) des Borstenträgers (1) überragt (Figur 4).