baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003115-U1 (DE)
Title: Elektrische betreibbarer Spender für flüssige oder pastöse Produkte
IPC: A47K5/18
Filed: 2014-04-10
Abstract: Elektrisch betreibbarer Spender (1) für flüssige oder pastöse Produkte mit  – einem Gehäuse (2),  – einem Aufnahmeelement (4) zur Aufnahme des Produkts (6),  – einem Abgabeelement (3) zur Abgabe des Produkts (6),  – einer Pumpeinrichtung (10) zum Pumpen des Produkts (6),  – einem Elektromagneten (7, 8),  – einem magnetischen Element (9),  – einer elektrischen Steuerungseinrichtung (15) zur Steuerung des Elektromagneten (7, 8) und  – wenigstens einem mit der Steuerungseinrichtung (15) verbundenen Auslösemittel (17) zur Auslösung von wenigstens einem Spendevorgang bei einer Betätigung des Auslösemittels (17) durch den Benutzer,  wobei der Elektromagnet (7, 8) oder das magnetische Element (9) an dem Abgabeelement (3) befestigt ist und wobei der Spender (1) derart ausgelegt ist, dass eine magnetische Wechselwirkung zwischen dem Elektromagneten (7, 8) und dem magnetischen Element (9) eine Relativbewegung zwischen dem Aufnahmeelement (4) und dem Abgabeelement (3) bewirkt, durch welche die Pumpeinrichtung (10) das Produkt (6), wenn dieses dem Aufnahmeelement (4) zugeführt wird, von dem Aufnahmeelement (4) zu dem Abgabeelement (3) pumpt.
Patent DE-202014005403-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche, recyclebare, transportsichere Verpackung vollständig aus Wellpappe für Glasflaschen
IPC: B65D85/30
Filed: 2014-07-03
Abstract: Transportverpackung für zerbrechliche Glasflaschen mit einem mit Ausstanzungen versehenen Träger, vier Wandelementen, einem mit Ausstanzungen versehenen Deckel und einer mit Durchstanzungen versehenen Mittelverpackung jeweils aus Wellpappenkartonage.
Patent DE-202014006567-U1 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Vorrichtung
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ophthalmochirurgische Vorrichtung, aufweisend: – ein Operationsartmodul, mit dem sich von einem Benutzer eine ophthalmochirurgische Operationsart einstellen lässt, – ein Parametermodul, in dem Betriebsparameter für eine ophthalmochirurgische Einrichtung in Abhängigkeit von der Operationsart gespeichert sind, – ein Patientenmodul, in welches sich Patientendaten durch den Benutzer eingeben und speichern lassen, – ein Operationsmodul, welches in Abhängigkeit von den Betriebsparametern und den Patientendaten einen Operationsparametersatz erstellt, mit dem sich die ophthalmochirurgische Einrichtung steuern lässt, – ein Datenerfassungsmodul, welches geeignet ist, Daten von der ophthalmochirurgischen Einrichtung während einer mit dem Operationsparametersatz durchgeführten ophthalmochirurgischen Operation zu erfassen, – ein Vergleichsmodul, welches geeignet ist, vom Datenerfassungsmodul erfasste Daten mit zuvor abgespeicherten Solldaten zu vergleichen, – ein Änderungsmodul, welches mit dem Vergleichsmodul und dem Operationsmodul gekoppelt ist und so eingerichtet ist, dass bei einer vom Vergleichsmodul ermittelten Abweichung zwischen erfassten Daten und Solldaten der Operationsparametersatz des Operationsmoduls geändert wird.
Patent DE-202014008603-U1 (DE)
Title: Airbagmodulanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Airbagmodulanordnung
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-10-29
Abstract: Airbagmodulanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem Modulgehäuse (2), mit einem Gasgenerator (3) zur Erzeugung von Gas bei und/oder nach einem Aufprall des Fahrzeugs und mit einem Airbag (4) zum Aufblähen mit dem Gas, wobei der Airbag (4) und der Gasgenerator (3) in dem Modulgehäuse (2) angeordnet sind, wobei die Airbagmodulanordnung (1) ein Aktorglied (5) zur Ausführung einer linearen Bewegung (B) und zur Betätigung eines Entriegelungsmechanismus (6) einer Motorhaube (7) des Fahrzeugs umfasst, wobei das Aktorglied (5) in einer Ruheposition (R) innerhalb des Modulgehäuses (2) angeordnet ist und in einer Aktivierungsposition (K) zumindest abschnittsweise außerhalb des Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014008815-U1 (DE)
Title: Wahlweise aktives oder passives Surf (Wellenreit-) Übungs- und Simulationsgerät mit Möglichkeit zum Anschluss an eine Spielkonsole
IPC: A63B69/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Das Surftrainingsgerät ist dadurch gekennzeichnet, daß das Surfbrett auf einer Spiralfeder befestigt ist, welches sich über einen Kugellagerblock um 360 Grad zum Aufnahmegestell verdrehen kann.
Patent DE-202014008990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines perforierten Brunnenrohres
IPC: E03B3/15
Filed: 2014-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines perforierten Brunnenrohres (2), und vorzugsweise auch einer das Brunnenrohr umgebenden Schüttung, insbesondere in einem Tiefbrunnen, mit einer Pumpe (4), mit einem, vorzugsweise länglichen, Körper (6), der mindestens einen Einlass (8), durch den die Pumpe (4) Flüssigkeit ansaugt, sowie mindestens einen ersten Auslass (10) und einen zweiten Auslass (12) aufweist, wobei die ersten und zweiten Auslässe (10, 12) zur Ausgabe der von der Pumpe (4) gepumpten Flüssigkeit vorgesehen sind, mit mindestens einem ersten Dichtmittel (14) und einem zweiten Dichtmittel (16), wobei die ersten und zweiten Dichtmittel (14, 16) am Körper (6) angebracht und wahlweise in dichtenden Eingriff mit oder außer Eingriff von einer Innenwandung des Brunnenrohres (2) bringbar sind und das zweite Dichtmittel (16) oberhalb des ersten Dichtmittels (14) von diesem beanstandet angeordnet ist, mit einem zwischen den ersten und zweiten Dichtmitteln (14, 16) gebildeten und von einem Abschnitt der Außenseite des Körpers (6) begrenzten ersten Abteil (18), in den der erste Auslass (10) mündet, während der zweite Auslass (12) oberhalb des zweiten Dichtmittels und somit oberhalb und außerhalb des ersten Abteils (18) angeordnet ist, und mit einer Öffnungs- und Schließeinrichtung (24), die ausgebildet ist, in einem ersten Betriebszustand den ersten Auslass (10) offen zu halten und den zweiten Auslass (12) zu verschließen und in einem zweiten Betriebszustand den ersten Auslass (10) zu verschließen und den zweiten Auslass (12) offen zu halten.
Patent DE-202014010570-U1 (DE)
Title: Zeckenstick mit einem Schutzbehälter zum sterilen Entfernen von Zecken aus der Haut von Mensch und Tier
IPC: A61B17/50
Filed: 2014-12-02
Abstract: Gerät zum Entfernen von Zecken mittels V-förmigem Aufnahmespalt dadurch gekennzeichnet, dass der Zeckenstick (11) mit einem Schutzbehälter (12) zur Aufnahme von Zecken ausgestattet ist.
Patent DE-202014101984-U1 (DE)
Title: Modulare Deckenleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Deckenleuchte aufweisend – ein Zentral-Modul (1) mit einer LED-Lichtquelle (2) und einem Konverter (3) zur Stromversorgung der LED-Lichtquelle (2), wobei das Zentral-Modul (1) für eine überwiegend nach unten gerichtete Lichtabgabe ausgestaltet ist, gekennzeichnet durch – wenigstens ein Zusatz-Modul (4) mit einer weiteren LED-Lichtquelle (5), das reversibel lösbar mit dem Zentral-Modul (1) verbindbar gestaltet ist und das für eine Lichtabgabe ausgestaltet ist, die überwiegend schräg zur Seite gerichtet ist.
Patent DE-202014105756-U1 (DE)
Title: Spulen mit variabler Einstecktiefe
IPC: B65H75/14
Filed: 2014-11-28
Abstract: Spule (10) zur Aufnahme von aufwickelbarem Stranggut, die aus zwei Spulenteilen (12, 14) zusammengesetzt ist, von denen jeder Spulenteil (12, 14) eine Flanschscheibe (16, 18) umfasst, welche Flanschscheiben (16, 18) im zusammengesetzten Zustand der Spule (10) parallel in einem axialen Abstand voneinander stehen und sich radial von einem Kern der Spule (10) aus erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern durch eine im wesentlichen zylindrische Hülse (22) gebildet wird, die an einen ersten (12) der beiden Spulenteile (12, 14) angeformt ist und die in eine entsprechende zentrale Öffnung (24) im zweiten Spulenteil (14) einsteckbar ist, wobei die Einstecktiefe durch axial verlaufende Schlitze (28, 30, 32, 34) in der Hülsenwand begrenzt wird, die unterschiedliche Längen aufweisen, so dass die Abstände der Schlitzenden (38, 40) von der Flanschscheibe (16) des ersten Spulenteils (12) unterschiedlich sind, und welche zur Aufnahme zumindest eines Vorsprungs (42, 44, 46) vorgesehen sind, der vom Rand (48) der Öffnung (24) im zweiten Spulenteil (14) radial nach innen weist und beim Einstecken der Hülse (22) in die Öffnung (24) zur Wahl der Einstecktiefe in einen der Schlitze (28, 30, 32, 34) einführbar und bis in dessen Schlitzende (38, 40) einschiebbar ist.
Patent DE-202015006853-U1 (DE)
Title: LED-Flutlichtgenerator
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: LED-Flutlichtgenerator, bestehend aus einer Anordnung von Rippengehäuse mit Frontscheibe, LED, Heatpipe und Parabolspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitung der Verlustleistung mittels Heatpipetransport direkt an das verrippte Gehäuse erfolgt und dass die Ankopplung der Heatpipe an das Gehäuse derart gestaltet ist, dass eine Ausrichtung des Strahles in alle vertikalen Winkel möglich ist, ohne dass der Fluss des Heatpipe-Mediums durch Schwerkrafteffekte behindert wird.
Patent DE-202015007285-U1 (DE)
Title: Automatisierte Abholstation zur Lagerung von Waren
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-10-20
Abstract: Automatisierte Abholstation zur Lagerung von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: – eine Steuereinheit (6), die dezentral mit einer allgemeinen Steuerung verbunden ist, um Informationen über eine Warenbestellung zu erhalten und abhängig von diesen Informationen Abwicklungsbefehle der Station zu erzeugen; und – mindestens ein Modul (1), wobei jedes Modul (1) seinerseits Folgendes umfasst: – mindestens ein Fach (2) zur Lagerung der Waren; und – Klimatisierungsmittel (5), die mit der Steuereinheit (6) und jedem Fach (2) des Moduls (1) verbunden sind, um in jedem Fach (1) auf individuelle Weise die für die Ware erforderlichen Temperatur- und/oder Luftfeuchtigkeitsbedingungen zu erzeugen und aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202015100278-U1 (DE)
Title: Marderabwehrgerät
IPC: B60R99/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Marderabwehrgerät für Kraftfahrzeuge, das an einen elektrischen Energie-Speicher (6) anschließbar ist und – einen Bewegungsmelder, – eine Auswertelektronik (1) und – mindestens eine von dem Bewegungsmelder (2) gesteuerte Einheit zur Abgabe von Marderscheuchimpulsen, enthält dadurch gekennzeichnet, dass es einen Vibrationssensor (3) aufweist, der nur bei ausgeschaltetem KFZ-Motor den Bewegungsmelder (2) aktiviert (einschaltet).
Patent DE-202015100541-U1 (DE)
Title: Schlafsacksystem
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Schlafsacksystem mit einem Schlafsack, der einen sich entlang einer Längsrichtung (1) und einer Breitenrichtung (2) erstreckenden, eine Schlafkammer (3) ausbildende Mantelkörper (4) aufweist, sowie mit zumindest einem ersten Abschnitt (5a) und zumindest einem zweiten Abschnitt (5b), die relativ zueinander beweglich sind und von einer ersten, offenen Position in eine zweite, geschlossene Position bewegbar sind, wobei die beiden Abschnitte (5a, 5b) in der ersten, offenen Position eine Öffnung (6) in dem Mantelkörper (4) definieren, und in der zweiten, geschlossenen Position diese Öffnung (6) zumindest teilweise verschließen und mit zumindest einem, dem ersten Abschnitt (5a) zugeordneten ersten Magneten (7a) und zumindest einem, dem zweiten Abschnitt (5b) zugeordneten zweiten Magneten (7b), welche dazu vorgesehen sind, die beiden Abschnitte (5a, 5b) in der zweiten, geschlossenen Position relativ zueinander zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (8a, 8b1, 8b2) zur lösbaren und/oder fixierbaren Anordnung des zumindest einen ersten und/oder zweiten Magneten (7a, 7b) an dem ersten und/oder zweiten Abschnitt (5a, 5b) vorgesehen sind.
Patent DE-202015101272-U1 (DE)
Title: Mobile Feuerungsanlage
IPC: F23B20/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Mobile Feuerungsanlage (2) mit einem Gehäuse (20), einer Brennkammer (4), einem Wärmetauscher (10) und einem Rauchgaspfad (14) von der Brennkammer (4) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10) und durch eine durch das Gehäuse (20) führende Rauchgasabfuhr (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Rauchgasabfuhr (24) ein erstes Rauchgasrohrstück (32) aufweist, das in eine untere Öffnung (34) eines zweiten Rauchgasrohrstücks (36) mündet, die in der Weise offen ist, dass im Rohrinneren des zweiten Rauchgasrohrstücks (36) herunter laufendes Kondensat (40) nach außerhalb des ersten Rauchgasrohrstücks (32) geleitet wird.
Patent DE-202015102368-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zur, insbesondere lösbaren, rotierbaren Anordnung in einer eine Bearbeitungsspindel (4) aufweisenden Mehrachsen-CNC-Werkzeugmaschine (2), mit einer Trägereinheit (3) und mit einer hydraulische Spannmittel (7) zum Spannen eines, insbesondere spanend, zu bearbeitenden Werkstücks aufweisenden Spanneinheit (5), wobei die Spanneinheit (5) relativ zu der Trägereinheit (3) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsvorrichtung (1) hydraulisch betätigbare Verriegelungsmittel (8) zum Arretieren der Spanneinheit (5) in mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, definierten Winkelpositionen gegenüber der Trägereinheit (3) aufweist und dass die Verriegelungsmittel (8) ein mittels der Bearbeitungsspindel (4) betätigbares Hydraulikventil (10) aufweisen, durch dessen Betätigung ein Verriegelungselement (9), insbesondere ein Verriegelungsbolzen (9), der Verriegelungsmittel (8) zwischen einer die Spanneinheit (5) relativ zu der Trägereinheit (3) arretierenden Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verstellbar ist, in der die Spanneinheit (5) mittels der Bearbeitungsspindel (4) um die Schwenkachse (S) zwischen den Winkelpositionen verschwenkbar ist.
Patent DE-202015103861-U1 (DE)
Title: Farbmodell
IPC: G09B23/22
Filed: 2015-07-23
Abstract: Farbmodell bestehend aus einem geometrisch vielfältigen dreidimensionalen Raumkörper (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Raumkörper (1) eine Herzform aufweist mit einer mittig angeordneten Spitze (2) und einer mittig angeordneten negativen Spitze (3) welche mit einer Zentrale (4) verbunden ist, wobei auf dem Raumkörper (1) und in seinem Inneren ein äquidistantes Neuronennetz gespannt ist, durch welches Impulse geleitet werden, die über die Zentrale (4) gesendet und empfangen werden.
Patent DE-202015104288-U1 (DE)
Title: Pikup-Pritschenverstärkung für einen Sattelkupplungssockel
IPC: B62D33/077
Filed: 2015-08-14
Abstract: Verstärkung für einen Pickup-Pritschenboden, die Folgendes umfasst: ein Blech, das ausgebildet ist, an einer unteren Fläche des Bodens angebracht zu werden und das eine Öffnung für eine Aufnahme eines Schwanenhalskugelkopfes definiert, einen abwärts verlaufenden Flansch an einer Vorderkante und Hinterkante des Blechs, einen Schweißflansch, der so ausgerichtet ist, dass er in die untere Fläche eingreift, und einen von der unteren Fläche beabstandeten unteren Teil des Blechs, der mehrere transversal verlaufende Versteifungsrippen umfasst.
Patent DE-202015104878-U1 (DE)
Title: Tragetasche bzw. Sportbeutel mit Alarmeinrichtung zur Diebstahlsicherung
IPC: G08B13/14
Filed: 2015-09-14
Abstract: Tragetasche bzw. Sportbeutel mit Alarmeinrichtung zur Diebstahlsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tragtasche ein Tongenerator (1) gekoppelt mit einem Akku (2) bzw. Batterie (2), einem Aktivierungs- bzw. Deaktivierungsschalter (3) und ein im Boden der Tasche ausfahrbarer, gefederter Bodenkontaktstift (4) angeordnet ist und alle diese vorgenannten Bauelemente elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016006518-U1 (DE)
Title: Drahtlos-Lade- und Kommunikationssysteme  mit Doppelfrequenz-Patch-Antennen
IPC: H01Q5/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die drahtlos Leistung an eine externe Vorrichtung überträgt, umfassend: drahtlose Leistungsübertragungsschaltungen; und eine Doppelpolarisation-Doppelfrequenz-Patch-Antenne, die mit den drahtlosen Leistungsübertragungsschaltungen gekoppelt ist und konfiguriert ist, um drahtlos Leistung von den drahtlosen Leistungsübertragungsschaltungen an die externe Vorrichtung zu übertragen.
Patent DE-202016102010-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
IPC: G01W1/08
Filed: 2016-04-15
Abstract: Luftfahrzeug, das eine optische spektroskopische Sensorvorrichtung (34; 140; 150; 182, 184) zur Ermittlung von flugrelevanten Kenngrößen einer Umgebungsatmosphäre des Luftfahrzeuges (10; 180) umfasst, insbesondere der Temperatur, des Drucks und/oder der Feuchte, mit einer Sendeeinrichtung (36; 152) und einer Detektionseinrichtung (38; 152), wobei die Sensorvorrichtung (34; 140; 150; 182, 184) als Absorptionsmessvorrichtung ausgestaltet ist und eine außerhalb einer Außenhaut (32) des Luftfahrzeuges (10; 180) angeordnete Messstrecke (40) zwischen der Sendeeinrichtung (36) und der Detektionseinrichtung (38) umfasst oder definiert.
Patent DE-202017000189-U1 (DE)
Title: Poröses Erzeugnis
IPC: C08L23/06
Filed: 2017-01-12
Abstract: Poröses Erzeugnis (1) erhältlich durch ein Sinterverfahren, welches folgende Schritte umfasst: Bereitstellen von Kunststoffpartikeln (3), Bereitstellen von Edelstahlpartikeln (5), Herstellen von einem Gemisch (7) der Kunststoffpartikel (3) und der Edelstahlpartikel (5), Sintern des Gemisches (7) unter Ausbildung von Sinterhälsen zwischen den Kunststoffpartikeln (3).
Patent DE-202017003144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur diebstahlsicheren und witterungsfesten Aufnahme von Unterlagen und zur Befestigung an offenen Motorfahrzeugen
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Behältnis zur diebstahlsicheren Aufnahme eines Parkscheines, einer Parkscheibe oder dergl. Unterlagen und Dokumente, (= Parkerlaubnisdokumente) insbesondere für Zweirad-Motorfahrzeuge sowie andere offene Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis etwa wie eine flache, transparente Einstecktasche im Wesentlichen im Hochformat ausgebildet ist und nur auf seiner oberen Schmalseite über eine wieder verschließbare Öffnung zur Aufnahme der (Park-) Erlaubnisdokumente verfügt.
Patent DE-202017004133-U1 (DE)
Title: Hundelaufgürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Hundelaufgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hundeleine durch einen untrennbar mit dem Hosengürtel verbundenen Ring gezogen wird.
Patent DE-202017006127-U1 (DE)
Title: Scheren-Rollenbahn
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-11-28
Abstract: Scheren-Rollenbahn (1) mit einem Rollentraggestell (5) aus beiderseitig der Rollenbahn (1) in Vertikalebenen angeordneten und sich in Bahnlängsrichtung erstreckenden Nürnberger Scheren (2) und aus vertikalen Stützfüßen (4) für die Scheren (2), wobei eine Vielzahl von Rollen (3) parallel zueinander zwischen den beiden Scheren (2) angeordnet ist und eine im Wesentlichen horizontale Transportebene bilden, wobei mindestens eine der Rollen (3a) mittels Elektromotor angetrieben wird, und wobei eine oder mehrere Rollen (3b) antreibbar mit der angetriebenen Rolle (3a) verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein wieder aufladbarer Stromspeicher (7) an der Scheren-Rollenbahn (1) angebracht ist, der den oder die Elektromotoren mit Strom versorgt, und dass mindestens ein Sensor (8) angeordnet sind, der die Anwesenheit von Transportgut auf den Rollen (3) erkennt, und dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die die von den Sensoren (8) erfassten und an die Steuereinrichtung gesendeten Signale verarbeitet und den Betriebsmodus der Elektromotoren in Abhängigkeit der Signale steuert.
Patent DE-202017100215-U1 (DE)
Title: Sieb für eine Reinigungsvorrichtung eines Mähdreschers
IPC: A01F12/34
Filed: 2017-01-17
Abstract: Sieb für eine Reinigungseinrichtung eines Mähdreschers mit einem Rahmen, in dem mehrere gleichartige, sich quer zu einer Längs- und Schwingrichtung des Siebes erstreckende Lamellen (10) in der Längsrichtung des Siebes hintereinander angeordnet und um sich quer zur Längsrichtung des Siebes erstreckende Drehachsen in jeweils zumindest im wesentlichen gleichen Abständen drehbar in dem Rahmengelagert und mit Verstellelementen versehen sind, die eine wählbare Einstellung des Winkels der Lamellen (10) zum Rahmen ermöglichen, wobei jede Lamelle (10) eine im Querschnitt leicht abgewinkelte Form aufweist, wobei ein Gebläse einen Luftstrom erzeugt und von unten durch das Sieb bläst, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils oberhalb der Drehachse liegende Lamellenteil (101) in Draufsicht betrachtet eine nicht linear verlaufende Außenkante und der jeweils unterhalb der Drehachse (11) liegende Lamellenteil (102) eine linear verlaufende Abschlusskante (15) besitzt.
Patent DE-202017101248-U1 (DE)
Title: Kniehebel-Transferpresse
IPC: B41F17/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Kniehebel-Transferpresse (10) mit wenigstens einem Sockel (12), wenigstens einer Basisplatte (16) und mit wenigstens einer zur Basisplatte (16) verschwenkbaren beheizbaren Gegenplatte (18), wobei die Kniehebel-Transferpresse (10) weiter eine Controller-Einheit (30) aufweist, mittels derer die Kniehebel-Transferpresse (10) steuerbar und/oder regelbar ist und wobei die Controller-Einheit (30) eine erste modulare Einheit (M1) der Kniehebel-Transferpresse (10) bildet und wobei der Sockel (12) wenigstens eine zweite modulare Einheit (M2) bildet, sowie Basisplatte (16) und Gegenplatte (18) wenigstens eine dritte modulare Einheit (M3) ausbilden und wobei wenigstens die erste modulare Einheit (M1) und die zweite modulare Einheit (M2) und/oder die dritte modulare Einheit (M3) voneinander trennbar und/oder gegen funktional vergleichbare modulare Einheiten austauschbar ausgebildet sind.
Patent DE-202017102395-U1 (DE)
Title: Transaktionsanordnung
Inventor: KÄRKKÄINEN TUOMAS
IPC: G06Q20/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung (120, 120a, 140), die wenigstens Datentransfermittel (123, 143) zum Kommunizieren mit einem oder mehreren Transaktionsdurchführungssystemen umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner Folgendes umfasst: Speicher (122, 142), der für die ein oder mehreren Echtzeit-Transaktionsdurchführungssysteme entsprechend ein oder mehrere Parser zum Erzeugen von transaktionsbezogenen Anforderungen gemäß den Einstellungen des Echtzeit-Transaktionsdurchführungssystems und zum Identifizieren des Inhalts der Antworten umfasst, wobei wenigstens ein Teil des Speichers ein sicherer Speicher (122-3) ist, auf dem zum Durchführen einer Transaktion benötigte Details in einem verschlüsselten Format gespeichert sind; Transaktionsmittel (122-1, 122-1a, 141) zum Durchführen von wenigstens dem Folgenden: Empfangen (202, 3-3, 5) einer Vergütung und von Informationen über einen Empfänger der Vergütung; Verifizieren (201, 3-1, 3-2) des Rechts des Transaktionsanforderers zur Benutzung der zum Durchführen der Transaktion benötigten Informationen; wobei die Transaktionsmittel (122-1, 122-1a, 141) zum Durchführen, als Reaktion darauf, dass der Transaktionsanforderer das Recht zum Benutzen der Informationen zum Durchführen der Transaktion hat, von Folgendem konfiguriert sind: Entschlüsseln, in dem sicheren Speicher, wenigstens eines Teils der zum Durchführen der Transaktion benötigten Informationen; Einrichten (3-5, 3-6) einer unsicheren oder einer sicheren Verbindung mit dem Echtzeit-Transaktionsdurchführungssystem; Bilden (3-29), durch Benutzen des Parsers, einer Transaktionsanforderung gemäß den Einstellungen des Echtzeit-Durchführungssystems, die die Vergütung, Informationen über den Empfänger und wenigstens ein Detail umfasst, das zum Durchführen der Transaktion benötigt und in dem sicheren Speicher geführt wird; Senden (3-30, 6) einer Transaktionsanforderung auf einer sicheren Verbindung oder verschlüsselt auf einer unsicheren Verbindung zu dem Echtzeit-Durchführungssystem; und Empfangen (3-43, 3-42, 7, 10), von dem Echtzeit-Durchführungssystem, einer Transaktionsantwort, die anzeigt, ob die Transaktionsanforderung erfolgreich durchgeführt wurde.
Patent DE-202018000014-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren von Getränken, ohne dass sie mit Sauerstoff in Berührung kommen.
IPC: B65D83/14
Filed: 2018-01-03
Abstract: Getränkegefäß, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf oben am Gefäß angebracht ist und der Inhalt ausfließt, wenn Druck auf den Inhalt ausgeübt wird.