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Patent DE-102018209424-A1 (DE)
Title: Substratvorspannung in SOI-FET-Technologie
Inventor: PAWLAK BARTLOMIEJ
IPC: H01L29/423
Filed: 2018-06-13
Abstract: In einem Aspekt stellt die Erfindung eine Halbleitervorrichtungsstruktur mit einem SOI-Substrat bereit, das aus einer aktiven Schicht, einem Substratmaterial und einer vergrabenen isolierenden Schicht gebildet ist, die auf einer oberen Oberfläche des Substratmaterials und unter einer unteren Oberfläche der aktiven Schicht angeordnet ist. Über einer oberen Oberfläche der aktiven Schicht ist wenigstens eine Gate-Elektrode mit einem Gebiet unter der Gate-Elektrode angeordnet und wenigstens ein vertikales Verbindungselement erstreckt sich zwischen der oberen Oberfläche des Substratmaterials und einer gegenüberliegenden unteren Oberfläche des Substratmaterials unter der wenigstens einen Gate-Elektrode. Das wenigstens eine vertikale Verbindungselement dient zur Substratvorspannung von FETs mit Substratvorspannungskontakten an der Rückseite des Wafers.
Patent DE-102018210353-A1 (DE)
Title: Festlegeeinrichtung zum lösbaren Festlegen eines Körpers an einem Kraftfahrzeug sowie Gepäcktragevorrichtung
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festlegeeinrichtung (10) zum lösbaren Festlegen eines Körpers (8) an einem Kraftfahrzeug (4), wie Neigefahrzeug, mit mindestens einem ersten Festlegemittel (14), das am Körper (8) festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einem zweiten Festlegemittel (16), das an einer lastaufnehmenden Fahrzeugkomponente (12) des Kraftfahrzeugs (4) festlegbar oder festgelegt ist und das mit dem ersten Festlegemittel (14) in einer gekoppelten Anordnung lösbar gefügt ist, um den Körper (8) an der Fahrzeugkomponente (12) festzulegen, und mit mindestens einer elektrischen Leitung (20), die von der Fahrzeugkomponente (12) zum Körper (8) führbar und am Körper (8) zum Versorgen eines elektrischen Verbrauchers festlegbar ist. Die Festlegeeinrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Festlegemittel (14) ein erstes Leitmittel (18) der elektrischen Leitung (20) und das zweite Festlegemittel (16) ein zweites Leitmittel (22) der elektrischen Leitung (20) umfasst, wobei das erste Leitmittel (18) und das zweite Leitmittel (22) in der gekoppelten Anordnung der Festlegemittel (14, 16) miteinander elektrisch leitend verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-102018214069-A1 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung von Abgas oder Frischluft in einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges oder Generators
Inventor: GROTKOWSKI ROBERT
IPC: F16K31/04
Filed: 2018-08-21
Abstract: Bei einem Ventil (7) einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges ist ein Ventilgehäuse (11) thermisch von einem Motorgehäuse (15) entkoppelt. In dem Motorgehäuse (15) angeordnete Bauteile eines elektromotorischen Antriebs (6) und eines Getriebes (9) werden damit vor thermischen Belastungen geschützt. Das Ventil (7) lässt sich kostengünstig herstellen und hat einen besonders kleinen Bauraum.
Patent DE-102018215494-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Solarmodul, Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Anordnung
Inventor: SCHOLZ THOMAS
IPC: H02S20/25
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein Solarmodul (2) zur Verwendung als Dachziegelelement, wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (3) zur Aufnahme des Solarmoduls (2) aufweist oder ausbildet, wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens ein elektrisches Verbindungselement (4) umfasst, wobei das elektrische Verbindungselement (4) beweglich an der Haltevorrichtung (1) gelagert ist, eine Anordnung mit einer Haltevorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Anordnung.
Patent DE-102018217115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Bauteilen und optische Anordnung hierfür
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G02B27/28
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von Bauteilen, insbesondere Halbleiterbauteilen, mit Hilfe einer optischen Abbildung des Bauteils (5) mit Licht mit Wellenlängen, für welche das Bauteil zumindest teilweise transparent ist, wobei das Bauteil mit mindestens zwei kohärenten Beleuchtungslichtstrahlen beleuchtet wird, die in unterschiedliche Ebenen (6, 7) des Bauteils fokussiert werden, wobei durch Wechselwirkung der Beleuchtungslichtstrahlen mit dem Bauteil erzeugte Abbildungslichtstrahlen in einer Bildebene (10) überlagert werden. Zusätzlich oder alternativ können mindestens zwei Beleuchtungslichtstrahlen mit unterschiedlichen Wellenlängen eingesetzt werden, die ebenfalls in unterschiedlichen Fokusebenen fokussiert werden, sodass durch entsprechende Wellenlängenfilter unterschiedliche Ebenen des zu überprüfenden Bauteils dargestellt werden können. Außerdem betrifft die Erfindung entsprechende optische Anordnungen zur Durchführung der Verfahren.
Patent DE-102018217598-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor sowie Verfahren zum Herstellen eines Düsenkörpers für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: LEUTERITZ UWE
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (B) einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen in einem eingebauten Zustand des Kraftstoffinjektors (10) in den Brennraum (B) ragenden Düsenkörper (12), wobei der Düsenkörper (12) einen mit Kraftstoff versorgbaren Innenraum (14) und eine den Innenraum (14) vom Brennraum (B) trennende Wandung (16) mit wenigstens einem Spritzloch (20) aufweist, wobei im Innenraum (14) lageveränderbar ein Ventilelement (18) zum Steuern einer Kraftstoffdurchströmung des Spritzloches (20) in Abhängigkeit von einer Lage des Ventilelements (18) angeordnet ist. Um auch über längere Betriebszeiten der Brennkraftmaschine möglichst konstante Eigenschaften der einzelnen Einspritzvorgänge zu gewährleisten, ist bei dem erfindungsgemäßen Kraftstoffinjektor (10) eine dem Brennraum (B) zugewandte Außenoberfläche (22) der Wandung (16) und/oder eine das Spritzloch (20) begrenzende Oberfläche der Wandung (16) mit einer Beschichtung (40) versehen. Damit kann vorteilhaft eine Korrosion am Düsenkörper (12) vermieden werden.
Patent DE-102018218269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Steuergerät, Fahrzeug
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, das zumindest zwei Fahrzeugteile aufweist, die durch ein Schwenkgelenk miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass eine Trajektorie des Fahrzeugs ermittelt wird, ein Standort und/oder eine Bewegungstrajektorie von zumindest einem Gegenstand in einer Umgebung des Fahrzeugs ermittelt wird, ein aktueller Abstand und/oder ein zu erwartender Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem Gegenstand, insbesondere im Bereich des Schwenkgelenks, in Abhängigkeit von der Trajektorie des Fahrzeugs einerseits und dem Standort und/oder der Bewegungstrajektorie andererseits ermittelt wird, und dass eine Sicherheitsmaßnahme eingeleitet wird, wenn der Abstand einen vorgegebenen kritischen Wert unterschreitet.
Patent DE-102018218513-A1 (DE)
Title: Stylingprodukt für Kopf- und/oder Barthaare I
Inventor: NOLL MARCUS
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, umfassend - jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung -a) 20 bis 60 Gew.-% Wasser,b) 0,5 bis 20 Gew.-% mindestens eines Öls undc) 20 bis 65 Gew.-% mindestens eines alkoxylierten Fettalkohols.
Patent DE-102018219871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrolyt-Membran für Brennstoffzellen und damit hergestellte Elektrolyt-Membran
Inventor: YUN SUK HWAN
IPC: H01M8/1086
Filed: 2018-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrolyt-Membran für Brennstoffzellen angegeben. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Elektrolytschicht mit einem oder mehreren ionenleitfähigen Polymeren, die einen Protonenbewegungskanal bilden, und Eindringen eines Gases von einer ersten Oberfläche der Elektrolytschicht zu einer zweiten Oberfläche der Elektrolytschicht.
Patent DE-102018220009-A1 (DE)
Title: Verarbeitungssystem und Fahrzeugsystem
Inventor: JAMES AKHIL
IPC: B60C23/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verarbeitungssystem (2), aufweisend: eine Eingangsschnittstelle (4) zum Empfangen eines Übertragungssignals, das Reifensensordaten von mindestens einem Reifensensor (6) eines Reifens (8) repräsentiert, eine Speichereinheit (10), die ein Programm mit einem maschinellen Lernalgorithmus speichert, und eine Verarbeitungseinheit (12), wobei das Programm mit Reifensensor-Trainingsdaten als Eingangsdaten für das Programm und entsprechenden Trainingsausgangsdaten als vorbestimmte Ausgangsdaten für das Programm vortrainiert ist, wobei die Trainingsausgangsdaten verschiedene prädiktive Reifenvorzustände kritischer Reifenzustände repräsentieren, wobei die Verarbeitungseinheit (12) konfiguriert ist, um das Programm mit den empfangenen Reifensensordaten als Eingangsdaten für das Programm auszuführen, so dass Vorhersagedaten als Ausgangsdaten des Programm resultieren, und wobei die Vorhersagedaten einen prädiktiven Reifenvorzustand des Reifens (8) repräsentierten, wenn die Reifensensordaten von einem Reifensensor (6) des Reifens (8) empfangen werden, der in einem Vorzustand eines kritischen Reifenzustandes ist.Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeugsystem (20) mit einem Fahrzeug (22) und dem erfindungsgemäßen Verarbeitungssystem (2).
Patent DE-102018221086-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: POHLMANN JENS
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-12-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass es für höhere Fluiddrücke trotz reduzierter geometrischer Dimensionierung einsetzbar ist. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator (15) zur Betätigung eines Ventilschließabschnitts (21), der zusammen mit einer an einem Ventilsitzkörper (13) ausgebildeten Ventilsitzfläche (14) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (4), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (14) ausgebildet sind, und eine axial bewegbare Ventilnadel (11), die einen Ventilnadelschaft (19) aufweist, mit dem zusammen einteilig ein Führungsabschnitt (30) sowie der Ventilschließabschnitt (21) ausgeformt sind. Erfindungsgemäß ist zwischen dem zylindrischen Ventilnadelschaft (19) und dem Ventilschließabschnitt (21) der Führungsabschnitt (30) mit einer zylindrischen Außenkontur ausgeformt, wobei der Mittelpunkt M einer gedachten Kugel mit dem Durchmesser D3, den die sphärisch ausgeformte Dichtsitzfläche (28) besitzt, auf der Mittelachse des Ventilnadelschaftes (19) im axial kurzen Führungsabschnitt (30) liegt.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102019000252-A1 (DE)
Title: Axialschieber-Turbine mit axial verschiebbarem Leitgitterträger
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F01D17/14
Filed: 2019-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Weiterentwicklung einer Axialschieber-Turbine 100, bei der neben der Matrize 63 mit Profiltaschen 56 zur Eintauchung von Leitgitterschaufeln 9 auch der Leitgitterträger 53 stromauf des Turbinenrades 10 axial verschiebbar gestaltet wird.
 Die weiterentwickelte Axialschieber-Turbine 100 kann auch mit zwei Turbinenradaustrittsquerschnitten A20 und A2 ausgestattet sein, bei dem der zweite Radaustrittsquerschnitt A2 dem ersten Radaustrittsquerschnitt A20 am üblichen Radrücken gegenüber liegt und verschließbar ist. Das Hauptmerkmal der Erfindung besteht also aus dem axial verschiebbaren Leitgitterträger 53, der mit der axial verschiebbaren Matrize 63, die Profiltaschen 56 für das Eintauchen des Leitgitters aufweist und somit von zwei Seiten her die Turbinenrad-Eintrittsringdüse 1 mit der effektiven Leitschaufelhöhe in ihrer axialen Lage X und Düsenbreite 6, bestimmt und die zwischen dem starren Gehäusezungenbereich 12 und der Radaußenkontur 40 ihre Anordnung findet.
Patent DE-102019001005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompression von Sensordaten
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: G06T9/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kompression von Sensordaten (SD) mit zumindest einem Sensor (2) zur Erzeugung der Sensordaten (SD) und zumindest einer mit dem zumindest einen Sensor (2) gekoppelten Auswerteeinheit (3) zur Auswertung der Sensordaten (SD). Erfindungsgemäß umfasst der zumindest eine Sensor (2) eine Kompressionsvorrichtung (2.1), welche die Sensordaten (SD) mittels Datenkompression aus mittels des Sensors (2) erfassten Rohdaten (RD) erzeugt, wobei die Kompressionsvorrichtung (2.1) über einen Rückkanal (4) mit der Auswerteeinheit (3) gekoppelt ist und die Kompressionsvorrichtung (2.1) eingerichtet ist, die Datenkompression in Abhängigkeit von über den Rückkanal (4) von der Auswerteeinheit (3) übermittelten, die Auswertung der Sensordaten (SD) betreffenden Informationen (I) automatisch zu steuern.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Kompression von Sensordaten (SD).
Patent DE-102019001181-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Grundkörper (3), wobei ein in Fahrzeugfahrtrichtung hinterer Teil (5) einen Innenraum (9) zur Aufnahme von Gegenständen aufweist und ein in Fahrzeugfahrtrichtung vorderer Teil (7) eine Deckelaufbewahrungseinrichtung (11) aufweist, einen Deckel (13), der zumindest teilweise die Oberseite (15) des Grundkörpers (3) des hinteren Teils (5) bildet und den Innenraum (9) des hinteren Teils (5) abdeckt, wenn der Deckel (13) sich in einer Schließstellung befindet, eine Verriegelungsvorrichtung (17), welche dazu eingerichtet ist den Deckel (13) in der Schließstellung zu verriegeln und durch eine Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (17) ein Öffnen des Deckels (13) zu bewirken und weiterhin dazu eingerichtet ist den Deckel (13) in der Offenstellung zu verriegeln, eine Verlagerungsvorrichtung (19), welche dazu eingerichtet ist den Deckel (13) aus der Schließstellung in eine Offenstellung in den in Fahrzeugfahrtrichtung vorderen Teil (7) des Grundkörpers (3) zu verlagern.
Patent DE-102019001869-A1 (DE)
Title: Injektor zur Reinhaltung der Luft
Inventor: MEIER GERD E A
IPC: E01H3/00
Filed: 2019-03-16
Abstract: Die Reinhaltung der Luft auf Straßen und Plätzen von Stäuben und Gasen ist gegenwärtig auf Vorgänge wie Wind und Ablagerung angewiesen. Die Luftbelastung in Städten führt zu Fahrverboten und Prozessen. Diese Nachteile sollen durch Verbesserungen für einen Injektor (1), befestigt an Masten und Gebäuden, mit Zerstäuber (17), Einlass (3), Gebläse (2), Expansionsdüse (4) zwecks Erzeugung einer Luftströmung (16) zur Reinhaltung der Luft auf Straßen und Plätzen dadurch behoben werden, dass der Injektor (1) mit einem Filter (20), mit einem Schutzgitter (5) am Einlass (18), einer Klappenvorrichtung (6) am Auslass (9), einer Ummantelung (7) mit Kammern (13), welche mit Dämmstoff (8) gefüllt sind, und einer Lochung (10) der Innenwand (12) versehen wird. Durch die Befestigung und Ausrichtung des Injektors (1) an Masten und Gebäuden mit einer Schelle und/oder mittels eines kardanischen, feststellbaren oder eines motorisch angetriebenen Gelenkes kann eine geeignete Abluftrichtung eingestellt werden. Ein Zerstäuber (17) hinter dem Gebläse (2) wird mit Wasser und/oder verdünntem Ammoniakwasser und/oder ähnlichen, Schadstoffe und Feinstaub bindenden, Medien gespeist, um den Injektor auch für die Beseitigung der Schadstoffe einzusetzen. Im Anschluss an die Düse kann ein Rohrfilter angebracht werden, welches Gase und Feinstaub bindet. Auch ist eine Ausführung des Injektors als Komplett-Anlage vorgesehen, wobei der Mast mit dem Injektor (1) eine Geräteeinheit bildet. Die beschriebenen Ergänzungen machen den Injektors (1) sehr viel besser. Der Injektor kann die Luft auf Straßen und Plätzen auf großen Flächen bis 1 ha als Einzelgerät sauber halten.
Patent DE-102019004064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage, Demontage von Luken gepanzerter Fahrzeuge
Inventor: SCHROEDER CHRISTIAN
IPC: F41H5/22
Filed: 2019-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Montage, Demontage von Luken gepanzerter Fahrzeuge, ein Anschlagmittel aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragbügel mit einem ersten Ende mit einem Fixierbügel und mit seinem zweiten Ende mit einem flexiblen Anschlagmittel verbunden ist, der Fixierbügel an mindestens zwei konstruktiv ausgeführten Punkten der Luke formschlüssig gehaltert ist und das flexible Anschlagmittel mit einem ersten Ende mit der Drehbolzenlagerung der Luke und mit dem zweiten Ende des Tragbügels verbunden ist.
Patent DE-102019005074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Datenpakets mittels eines Netzwerksystems, sowie Netzwerksystem
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines Datenpakets (22) mittels eines Netzwerksystems (10), bei welchem das Datenpaket (22) von zumindest einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (12) bereitgestellt wird, wobei das Datenpaket (22) mittels der kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (12) in zumindest ein erstes Teildatenpaket (22a) und ein zweites Teildatenpaket (22b) aufgeteilt wird und das erste Teildatenpaket (22a) zum Verarbeiten an eine erste elektronische Recheneinrichtung (18) eines ersten Kraftfahrzeugs (14) des Netzwerksystems (10) übertragen wird und das zweite Teildatenpaket (22b) zum Verarbeiten an eine zweite elektronische Recheneinrichtung (20) eines zweiten Kraftfahrzeugs (16) des Netzwerksystems (10) übertragen wird und/oder mittels eines Schätzalgorithmus (24) der kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (12) eine Komplexität des jeweiligen Teildatenpaket (22a, 22b) bestimmt wird und in Abhängigkeit der bestimmten Komplexität bestimmt wird, an welche der elektronischen Recheneinrichtungen (18, 20) der Kraftfahrzeuge (14, 16) ein jeweiliges Teildatenpaket (22a, 22b) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Netzwerksystem (10).
Patent DE-102019006684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optimierten Nachführen eines mehrachsigen Anhängers hinter einem Zugfahrzeug
Inventor: KOMMA GEORG
IPC: B62D13/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: 1. Verfahren und Vorrichtung zum optimierten Nachführen eines mehrachsigen Anhängers hinter einem Zugfahrzeug.2. Es ist ein Verfahren zum optimierten Nachführen eines mehrachsigen Anhängers (10) hinter einem Zugfahrzeug (14), die mittels einer lösbaren, starr koppelbaren Koppeleinrichtung (12) miteinander verbunden werden, offenbart, das dadurch gekennzeichnet ist, dass mittels mindestens einer auf dem Anhänger (10) angeordneten Sensoreinrichtung (34, 38) als Sensorwerte die Winkelgeschwindigkeit (ψ̇An) sowie die Bahngeschwindigkeit (υAn) des Anhängers (10) ermittelt und in Abhängigkeit dieser Sensorwerte von einer Rechnereinheit (42) ein Bahnradius (RAn) für den Anhänger (10) errechnet wird, und dass der Bahnradius (RAn) in einem Winkelverhältnis zu dem Achsabstand (l) zwischen zwei benachbarten Anhängerachsen (16, 18) gesetzt, einen Sollwinkel (y) ergibt, in Abhängigkeit dessen mindestens eine Lenkachse (16) des Anhängers (10) angesteuert wird, der insoweit eigensteuerfähig und/oder im Rahmen einer Gespannbildung mit verschiedenen Arten von Zugfahrzeugen (14) koppelbar ist.
Patent DE-102019007256-A1 (DE)
Title: Schaftfräser mit einer flachen Freifläche mit verstärkter Steifigkeit
Inventor: PARK YOUNG KOON
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird ein Schaftfräser mit einer darauf ausgebildeten exzentrischen, flachen Freifläche vorgeschlagen. Die exzentrische, flache Freifläche (einfach als „ELF“ bezeichnet) beinhaltet mindestens drei flache Freioberflächen, die kontinuierlich entlang einer Bahn einer exzentrischen Freifläche angeordnet sind. Dementsprechend weist der Schaftfräser, der die Stärken der flachen Freifläche und einer exzentrischen Freifläche kombiniert, eine ausgezeichnete Steifigkeit und eine ausgezeichnete Wärmeabfuhrcharakteristik auf.
Patent DE-102019008899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Kamera zur Aufnahme von Bildern oder Videos in einem lnnenraum eines Fahrzeuges
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: H04N101/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen einer Kamera zur Aufnahme von Bildern oder Videos in einem Innenraum eines Fahrzeuges, bei welchem Regeln und/oder Ereignisse zum Auslösen der Kamera festgelegt und überwacht werden, wobei beim Auftreten mindestens einer der Regeln und/oder Ereignisse die Kamera zur Aufnahme der Bild- oder Videoaufnahme automatisch ausgelöst wird. Bei dem Verfahren werden die Regeln und/oder Ereignisse durch Kombination von Detektorsignalen und/oder physikalischen Umgebungswerten und/oder Informationen einer Landkarte überwacht und bei Auftreten einer Übereinstimmung wird die Kamera automatisch durch ein Steuermittel ausgelöst.
Patent DE-102019100858-A1 (DE)
Title: Simulationsflammenkopf und Simulationskerze
Inventor: YIN SHUNNING
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Das Gebrauchsmuster offenbart einen Simulationsflammenkopf, umfassend eine LED-Lichtplatte, eine lichtdurchlässige Abdeckung, eine Basis und ein LED-Steuermodul, wobei die LED-Lichtplatte mehrere Arrays von LED-Lichtperlen enthält, die durch COB auf der Leiterplattenoberfläche verpackt sind, wobei das LED-Steuermodul verwendet wird, um die LED-Lichtperlen entsprechend der eingestellten Zeitsequenz in verschiedenen Array-Bereichen für einen allmählichen Hell-Dunkel-Wechsel zu steuern. Das Gebrauchsmuster offenbart auch eine Simulationskerze, die an den Simulationsflammenkopf angepasst ist, wobei die Kerze nach der Bestromung und der Lichtemission ein flammenähnliches Flackerlicht und einen Hell-Dunkel-Wechsel aufweist, und wobei das Licht weich ist und für die Menschen als realistisches wahrgenommen wird.
Patent DE-102019101419-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Vorrichtung zum Transport und zur Lagerung von Gegenständen für Reinigungsarbeiten
Inventor: DUBIEL RUDOLF
IPC: B65D6/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine zusammenklappbare Vorrichtung 1 zum Transport und zur Lagerung von Gegenständen für Reinigungsarbeiten, welche ein zusammenklappbares Gestell (10) aus zwei U-förmigen, gelenkig miteinander verbunden Tragelementen und zur Lagerung von Gegenständen mindestens eine Trägerbahn (30, 35, 36) umfasst. Eine erste Trägerbahn (30) ist hierbei um die Mittelstücke (11, 11') der Tragelemente und um eine Querstrebe (16) des ersten Tragelementes gelegt ist und die Bahnenden (31) sind miteinander verbunden. Innerhalb des Gestells (10) bildet diese erste Trägerbahn (30) einen Aufbewahrungsraum (33) und an den Außenseiten des Gestells (10) besitzt die Trägerbahn (30) mehrere Aufbewahrungstaschen (34). Zusätzlich lassen sich temporäre Aufbewahrungsräume schaffen und am Gestell (10) mittels Halterungselementen temporär Behältnisse befestigen.