baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117031-B3 (DE)
Title: Hysterese-Element mit einer Rotationsachse für einen Torsionsschwingungsdämpfer in einem Antriebsstrang
Inventor: KRISTÓF DANIEL
IPC: F16F15/129
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hysterese-Element (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Torsionsschwingungsdämpfer (3) in einem Antriebsstrang (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- für einen Torsionsschwingungsdämpfer (3) einen Drehmomenteingang (5);- für einen Torsionsschwingungsdämpfer (3) einen Drehmomentausgang (6) mit einem Anschlagelement (7);- zumindest eine Reibfläche (8,9), welche mit dem Drehmomenteingang (5) drehmomentfest verbunden ist; und- für einen Reibschluss eine Membranfedereinrichtung (10) zum Aufbringen einer Axialkraft auf die zumindest eine Reibfläche (8,9),wobei die Membranfedereinrichtung (10) eine Mehrzahl von Radialzungen (11,12) aufweist, welche zum drehmomentübertragenden Anliegen an dem Anschlagelement (7) des Drehmomentausgangs (6) eingerichtet sind. Das Hysterese-Element (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Membranfedereinrichtung (10) zwei Scheiben (13,14) mit jeweils zumindest einer Radialzunge (11,12) umfasst, unddie zwei Scheiben (13,14) im Betrieb aneinander in Umfangsrichtung (15,16) derart abgestützt sind, dass die zumindest eine erste Radialzunge (11) der ersten Scheibe (13) in einer ersten Umfangsrichtung (15) und die zumindest eine zweite Radialzunge (12) der zweiten Scheibe (14) in der gegenläufigen zweiten Umfangsrichtung (16) gegen das Anschlagelement (7) vorgespannt sind.Mit dem hier vorgeschlagenen Hysterese-Element sind lastwechsel-bedingte akustische Störgeräusche reduzierbar.
Patent DE-102022133141-B3 (DE)
Title: Anschlussdose für ein Daten- und Kommunikationsnetz
Inventor: NOPPER TOBIAS
IPC: H01R24/64
Filed: 2022-12-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Anschlussdose für ein Daten- oder Kommunikationsnetz mit folgenden Merkmalen:- einem Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil (10) und einem Gehäuseoberteil (30),- das Gehäuseunterteil (10) und das Gehäuseoberteil (30) sind miteinander verbindbar,- im Gehäuseoberteil (30) ist mindestens eine Leiterplatte (40) angeordnet,- an der Leiterplatte (40) sind auf einer Seite mindestens eine Steckerbuchse (42) zur Aufnahme eines Steckers und auf einer gegenüberliegenden Seite Kontaktelemente zum Anschluss von Leitungsadern eines Datenkabels vorgesehen, wobei die Steckerbuchse (42) frontseitig in einer Öffnung (32) des Gehäuseoberteils (30) angeordnet ist,- ein Ladestück (50), welches zum Aufnehmen von Enden der Leitungsandern des Datenkabels vorgesehen ist,- das Ladestück (50) ist im Gehäuseunterteil (10) festlegbar,- wobei die Kontaktelemente als Schneidklemmen (44) ausgebildet sind,- wobei die Schneidklemmen (44) derart auf der Leiterplatte (40) angeordnet sind, dass durch diese im verbundenen Zustand vom Gehäuseunterteil (10) und Gehäuseoberteil (30) mindestens ein Teil der im Ladestück (50)aufzunehmenden Enden der Leitungsadern elektrisch kontaktierbar sind.
Patent DE-102022200019-B3 (DE)
Title: Anbauschnittstelle zur Verwendung mit einem Schraubgerät, Anordnung mit Schraubgerät und Verwendung
Inventor: SCHARFENBERG ANDREAS
IPC: B25B23/00
Filed: 2022-01-04
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbauschnittstelle (200) zur Verwendung mit einem Schraubgerät, insbesondere einem Handschrauber, mit einer Befestigungseinrichtung (210) und einer Schnittstellenkomponente (220), wobei die Befestigungseinrichtung (210) derart ausgebildet ist, dass damit die Anbauschnittstelle (200) mit dem Schraubgerät lösbar verbindbar ist, wobei die Schnittstellenkomponente (220) derart ausgebildet ist, dass daran ein Anbauteil (300), das zur Verwendung mit dem Schraubgerät (300) eingerichtet ist, lösbar anbringbar ist, wobei die Anbauschnittstelle derart ausgebildet ist, dass, wenn sie mit dem Schraubgerät (100) verbunden ist, das Anbauteil (300) derart an der Schnittstellenkomponente (220) anbringbar, dass ein Antrieb des Anbauteils (300) mit einem Abtrieb (121d) des Schraubgeräts in Wirkverbindung steht.
Patent DE-112015007283-B3 (DE)
Title: Halbleiter-package mit durchgangsbrücken-die-verbindungen
Inventor: QIAN ZHIGUO
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-12-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Halbleiter-Package (200, 320), umfassend:eine erste Aufbauschicht (102, 204) mit einer oberen Oberfläche und einer der oberen Oberfläche gegenüberliegenden unteren Oberfläche, wobei die erste Aufbauschicht (102, 204) einen Leistungskontakt (108; 206; 304) auf der oberen Oberfläche der ersten Aufbauschicht (102, 204) aufweist;eine zweite Aufbauschicht (110, 210), die über der ersten Aufbauschicht (102, 204) liegt, wobei die zweite Aufbauschicht (110, 210) einen Hohlraum definiert, der über dem Leistungskontakt (108; 206) liegt;einen Brücken-Die (118, 212, 324), der innerhalb des Hohlraums der zweiten Aufbauschicht (110, 210) angeordnet ist, wobei der Brücken-Die (118, 212, 324) eine Brücken-Die-Rückseite und eine Brücken-Die-Oberseite aufweist, wobei die Brücken-Die-Oberseite eine Mehrzahl von Brücken-Die-Oberseitenkontakten aufweist, wobei die Brücken-Die-Rückseite elektrisch mit dem Leistungskontakt (108, 206) gekoppelt ist; undeine dritte Aufbauschicht (130, 220), die über der Oberseite des Brücken-Dies (118, 212, 324) liegend und über der zweiten Aufbauschicht (110, 210) angeordnet ist, wobei die dritte Aufbauschicht (112, 220) eine Zwischenverbindungsleiterbahn aufweist (132; 224), wobei die Zwischenverbindungsleiterbahn elektrisch mit einem ersten Brücken-Die-Oberseitenkontakt (230) der Mehrzahl von Brücken-Die-Oberseitenkontakten gekoppelt ist,wobei der Brücken-Die einen Bulk-Teil (120; 214) umfasst, der elektrisch mit einem Rückseitenmetall gekoppelt ist, das auf der Brücken-Die-Rückseite bereitgestellt ist, und wobei wenigstens einer der Mehrzahl von Brücken-Die-Oberseitenkontakten elektrisch mit dem Bulk-Teil gekoppelt ist, um Leistung durch den Bulk-Teil des Brücken-Dies zu dem wenigstens einen der Mehrzahl von Brücken-Die-Oberseitenkontakten und zu einem oder mehreren Dies, die elektrisch mit dem wenigstens einen der Mehrzahl von Brücken-Die-Oberseitenkontakten verbunden sind, zu leiten.
Patent DE-4119686-B4 (DE)
Title: Vorsensibilisierte Platte
Inventor: WATANABE TAKUO
IPC: G03F7/004
Filed: 1991-06-14
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorsensibilisierte
Platte, die eine aufgerauhte und anodisierte Aluminiumplatte mit
einer darauf angeordneten Schicht einer positiv arbeitenden lichtempfindlichen
Zusammensetzung aufweist, die einen Farbstoff enthält und durch
Belichtung in einem Entwickler löslich
gemacht wird, wobei die Farbstoffkonzentration in dem Teil der lichtempfindlichen
Schicht, der sich benachbart zum Substrat befindet, geringer ist
als die in dem anderen Teil der lichtempfindlichen Schicht.
Patent DE-4405747-B4 (DE)
Title: Magnetfeldunterstützte Zerstäubungsanordnung und hiermit ausgerüstete Vakuumbehandlungsanlage
Inventor: SCHERTLER ROMAN
IPC: C23C14/35
Filed: 1994-02-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Magnetfeldunterstützte Zerstäubungsanordnung
mit einem Gehäuse
(3), auf das stirnseitig eine Targetanordnung (1) montiert ist,
sowie mit einer in dem Gehäuse
um eine Achse (A) drehbeweglich gelagerten Magnetträgeranordnung
(5), deren Magnetfeld einen durch die Drehbewegung verschobenen
Bereich der Targetanordnung (1) durchdringt und mit einem in dem
Gehäuse (3)
angeordneten elektromotorischen Antrieb (9, 10, 41, 43), umfassend
einen drehfest mit der Magnetträgeranordnung
(5) verbundenen Rotor (9, 41), gekennzeichnet dadurch, dass der
Rotor (9, 41) mit der Magnetträgeranordnung
(5) unmittelbar verbunden ist.
Patent DE-4493074-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem mit konzentrischen Schlitzen und zugehörigen Einspritzelementen
Inventor: SION MARTIN
IPC: F02K9/52
Filed: 1994-05-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Einspritzdüse mit parallelen Schichten für eine Brennkammer (20), bestehend aus einem Einspritzdüsenkörper (10) mit einer Symmetrieachse (11) und wenigstens einem ringförmigen Einspritzelement (12, 14) mit einem ringförmigen, zentralen Einspritzschlitz (212) und zwei weiteren ringförmigen Einspritzschlitzen (218, 219), die den ringförmigen, zentralen Einspritzschlitz umgeben, um konzentrische Schichten eines ersten und eines zweiten Treibstoffs in die Brennkammer (20) einzuspritzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der ringförmige, zentrale Einspritzschlitz vom zweiten Treibstoff gespeist wird, der am oberen Ende des Einspritzelements (12) geradlinig zu dem ringförmigen, zentralen Einspritzschlitz (12) eintritt, und  – die anderen ringförmigen Einspritzschlitze vom ersten Treibstoff gespeist werden, der am unteren Ende des Einspritzelements auf beiden Seiten des ringförmigen, zentralen Schlitzes eintritt, einen ringförmigen Homogenisierungsraum (203) durchquert und aus diesem zu den ringförmigen Einspritzschlitzen austritt, die den ringförmigen, zentralen Einspritzschlitz umgeben.
Patent DE-10001246-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung
Inventor: LOESEKAMM MARKUS
IPC: B60R21/2165
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Eine
in ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges integrierte Airbag-Abdeckung, welche mit
zumindest einem eine Austrittsöffnung
für den
Airbag bildenden klappenartig aufreißbaren Bereich versehen ist und
aus einer Außenhaut,
einem Träger
und einer Zwischenschicht, insbesondere aus Schaumstoff, besteht,
wobei die Außenhaut
eine durch eine Materialschwächung
gebildete Aufreißnaht
aufweist und innen- sowie beidseitig der Aufreißnaht mit einer Verstärkung versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung eine Metallfolie (7)
ist.
Patent DE-10028109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtformkörpern
Inventor: KOBAYASHI YOSHITAKA
IPC: C08J9/224
Filed: 2000-06-07
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtformkörpers, umfassend einen Schritt des Einbringen eines Hautmaterials (1) mit mindestens einer Schaumschicht (3) zwischen ein Paar von positiven und negativen Formhälften (5, 6), einen Schritt der Zuführung eines geschmolzenen thermoplastischen Harzes (7) zwischen das Hautmaterial (1) und die Formoberfläche von einer der positiven und negativen Formhälften (5, 6), einen Schritt des Laminieren des Hautmaterials (1) auf mindestens einen Teil der Oberfläche eines aus dem thermoplastischen Harz (7) hergestellten Substrats und einen Schritt der Bildung einer Vertiefung im Hautmateriallaminierungsbereich, wobei die Dicke t (mm) der Schaumschicht (3) im Hautmaterial (1) vor dem Formen 0,6 R oder weniger beträgt, wobei R den minimalen Radius (mm) der Vertiefung auf der Laminierungsseite des Hautmaterials (1) des Substrats im Hautmateriallaminierungsbereich des Mehrschichtformkörpers darstellt.
Patent DE-10033453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von Stoffen und Stoffgemischen, die organische Bestandteile enthalten
Inventor: KRUMM WOLFGANG
IPC: B07B1/00
Filed: 2000-07-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Verwertung von organischen Stoffen (4) oder von Stoffgemischen,
die organische Bestandteile enthalten,  bei dem die organischen
Stoffe (4) bzw. das Stoffgemisch in einem Pyrolysereaktor (1) mit
einem festen Wärmeträgermedium
aus einem Verbrennungs-Wirbelschichtreaktor (2)
in Kontakt gebracht und pyrolysiert werden,  bei dem der Feststoff
(7) aus dem Pyrolysereaktor (1) einem Crackreaktor (3) zugeführt wird,
in dem das durch die Pyrolyse erzeugte Rohgas gereinigt wird, und  bei
dem der Feststoff (10) aus dem Crackreaktor (3) in den Verbrennungs-Wirbelschichtreaktor
(2) eingetragen und unter Luftzufuhr (11) verbrannt wird,  wobei
das Wirbelbettmaterial aus dem Verbrennungs-Wirbelschichtreaktor
(2) das Wärmeträgermedium
für den
Pyrolysereaktor (1) bildet.
Patent DE-10036096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Reinigung aller Zähne beider menschlicher Kiefer
Inventor: NEUSCHAEFER GERD
IPC: A46B13/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung der Zähne und
festsitzenden Zahnersatzes eines oder beider Kiefer, bestehend aus
einem Reinigungskopf, bestehend aus zwei spiegelbildlichrückenseitig
reversibel zusammengefügten Halterahmen
(14), die jeweils über
Führungssegmente (11),
Bandhalter (36) und Bandumlenker (8) ein Zahnreinigungsband (31)
halten und führen,
das über
Antriebsverbinder mit dem Antriebskopf eines Bewegungsgenerators verbunden
ist, der sich im reversibel mit dem Reinigungskopf verbundenen Griffstück befindet.
Patent DE-10046264-B4 (DE)
Title: Patronenlose Schußwaffe
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: F41A1/04
Filed: 2000-09-19
Granted: 2014-07-17
Abstract: Patronenlose Schußwaffe für das Sport- und Gefechtsschießen, mit Gehäuse, Lauf, einem Abzug, Visier und Zielkorn, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen im Gehäuse angeordneten und mechanisch angetriebenen Schnittmechanismus (7) zum Abschneiden einer Kugel (9) aus einer im Gehäuse angeordneten Drahtrolle (6) aufweist, daß sie einen im Gehäuse (1) angeordneten, mechanisch angetriebenen Darreichungsmechanismus zum Übergeben der Kugel (9) in den Lauf (2) aufweist, daß eine Einrichtung zum Eingeben von Schießpulver (12) in den Lauf (2) vorgesehen ist, welche einen Schieber (10) mit einer Feder (11) hat, und daß im Lauf (2) ein Zünder (14) angeordnet ist.
Patent DE-10050876-B4 (DE)
Title: Farbspritzpistole
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: B05B12/00
Filed: 2000-10-11
Granted: 2016-06-30
Abstract: Farbspritzpistole bestehend aus einem Farbspritzpistolenschaft (1) an dem ein Farbspritzpistolenkopf (2) mittels einer lösbaren Verbindung koppelbar ist, der Farbspritzpistolenschaft (1) mit zwei Druckluftleitungen (14, 15) und einer Farbleitung (40) verbunden ist, die erste Druckluftleitung (15) in einer Breitstrahlkammer (11) des Farbspritzpistolenschaftes (1) und die zweite Druckluftleitung (14) in der in der Breitstrahlkammer (11) angeordneten Rundstrahlkammer (12) münden, wobei die Breitstrahlkammer (11) farbspritzpistolenkopfseitig Luftaustrittsöffnungen (16) aufweist, durch die Rundstrahlkammer (12) zentrisch die Farbleitung (40) verläuft und über eine Farbaustrittsdüse (42) in der farbspritzpistolenkopfseitig angeordneten Mischkammer (18), die farbspritzpistolenkopfseitig eine Mischkammerausgangsdüse (22) aufweist, mündet und in die Mischkammer (18) ebenfalls Luftaustrittsluftöffnungen (17) aus der Rundstrahlkammer (12) enden, der Farbspritzpistolenkopf (2) mit einer Hülse (24), die eine Rundstrahlausgangsdüse (29) aufweist, im zusammengefügten Zustand über die Mischkammer (18) greift, so dass aus der Mischkammer (18) kommender Farb-Luft-Nebel über die Rundstrahldüse (29) aus der Farbspritzpistole austreten kann, jeder Farbspritzpistolenkopf (2) eine Breitstrahlzwischenkammer (21) aufweist, in die im zusammengefügten Zustand die Luftaustrittsöffnungen (16) münden, und die Luft im Bereich der Stirnfläche der Breitstrahlzwischenkammer (21) aus Luftkanälen (27, 28) in Richtung des aus der Rundstrahldüse (29) kommender Farb-Luft-Nebels austritt, wobei ein Farbspritzpistolenkopf (2) lochförmige Austrittsöffnungen aus den Luftkanälen (27, 28) und ein anderer Farbspritzpistolenkopf (2) schlitzförmig ausgebildete Austrittsöffnungen aus den Luftkanälen (27, 28) aufweist.
Patent DE-10085231-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinheit
Inventor: CARLSSON ANDERS
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-11-23
Granted: 2011-08-11
Abstract: Sitz für ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzkissen und einer Rückenlehne, wobei das Sitzkissen für eine verschiebbare Bewegung von einer Einsatzstellung in eine von der Einsatzstellung entfernte Lagerstellung längs Führungsmitteln eingerichtet ist und die Rückenlehne für eine Schwenkbewegung von einer Einsatzstellung in eine Lagerstellung eingerichtet ist, in welcher ein Teil der Rückenlehne mit einem Teil des Bodens des Kraftfahrzeuges zum Bereitstellen einer lasttragenden Plattform bündig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen des Sitzes in seine Lagerstellung unter einen Teil des Bodens (53) des Kraftfahrzeuges verschiebbar ist und dass ein einen Teil der Rückenlehne bildender Rahmen (54) mittels einer Scharnieranordnung (40) schwenkbar an dem Fahrzeugchassis angeordnet und unabhängig von der Bewegung des Sitzkissens in seine Lagerstellung schwenkbar ist, wobei ein Teil der Rückenlehne den von dem Sitzkissen in dessen Einsatzstellung eingenommenen Platz einnimmt.
Patent DE-10102626-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement, Puffer und zugehörige Signalübertragungsschaltung
Inventor: LEE SANG BO
IPC: G11C8/18
Filed: 2001-01-18
Granted: 2015-09-10
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, gekennzeichnet durch:  – ein Modussetzregister (115) zum Programmieren einer Verzögerungszeit ab dem Zeitpunkt der Eingabe eines Zeilenadressenübernahme(RAS)-Befehls bis zum Zeitpunkt der Eingabe eines Spaltenadressenübernahme(CAS)-Befehls und Bereitstellen einer Mehrzahl von Steuersignalen, von denen jeweils eines entsprechend der Verzögerungszeit aktiviert wird,  – einen /CAS-Puffer zum Empfangen und Puffern eines vorgegebenen /CAS-Signals, das um eine vorgegebene Anzahl von Verzögerungstaktzyklen in Reaktion auf das Steuersignal verzögert wird,  – einen /CS-Puffer (203) zum Empfangen und Puffern eines vorgegebenen /CS-Signals, das um die Anzahl an Verzögerungstaktzyklen in Reaktion auf das Steuersignal verzögert wird, und  – einen /WE-Puffer (207) zum Empfangen und Puffern eines vorgegebenen /WE-Signals, das um die Anzahl an Verzögerungstaktzyklen in Reaktion auf das Steuersignal verzögert wird.
Patent DE-10104682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Unwucht und Beladung bei Waschmaschinen
Inventor: SCHOTTEN HENNO
IPC: D06F34/18
Filed: 2001-02-02
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Messung der Beladung und Unwucht der Trommel einer Waschmaschine mit einem als kapazitivem Fühler ausgebildeten Sensor dadurch gekennzeichnet dass der Kapazitätsverlauf des Sensors , wobei mindestens eine leitende Fläche elektrisch isoliert als kapazitiver Fühler zwischen Bottich mit innen gelagerter Trommel und Waschmaschinengehäuse lagefest zum Waschmaschinengehäuse angebracht ist, während eines Waschvorgangs gemessen wird und daraus die Bewegung des Bottichs im Waschmaschinengehäuse ermittelt wird.
Patent DE-10112110-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschrank
Inventor: SABROWSKI UWE
IPC: H02B1/30
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: Sicherheitsschrank
mit einer Vorderwand (2), einer Rückwand (4), zwei Seitenwänden (3),
einer Deckwand (5) und einer Bodenwand (6) aus jeweils mindestens
einem Wandelement, das zwischen einer Innenschale und einer Außenschale
aus Blech mindestens eine Brandschutzschicht aufweist, und mit einer
mindestens ein eingelegtes Brandschutzelement aufweisenden Kabelschottanordnung,
die zur brandschutzsicheren Kabeldurchführung an mindestens einer der
Wände (2,4,3,5,6)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Kabelschottanordnung
(10) ein in einen zum Rand hin offenen Ausschnitt (6.4) eines Wandelementes
(6) einsetzbares Einsatzteil (10.2) aufweist, das an den Ausschnitt
(6.4) angepasst und zumindest teilweise, vorzugsweise aber vollständig mit
Brandschutzelementen (10.21, 10.23) ausgefüllt ist, und  dass das
Einsatzteil (10.2) einen an die Umgrenzung des Ausschnitts (6.4)
anschließenden
Rahmenabschnitt aufweist, an dem zu der offenen Seite hin abstehende
Stege (10.22) angebracht sind, die zum Rand hin offene Abteilungen
des Einsatzteils (10.2) zum Aufnehmen der daran  angepassten und
darin einklemmbaren Brandschutzelemente (10.21, 10.23) bilden.
Patent DE-10112484-B4 (DE)
Title: Chinonelektrode und Sekundärbatterie
Inventor: KRAEMER ROLAND
IPC: H01M4/62
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-08-05
Abstract: Elektrode für Primär- und Sekundärbatterien auf Basis einer Elektrodenformulierung, umfassend  60–70 Gew.-% mindestens eines chinoiden Systems, wobei das chinoide System aus unsubstituierten oder substituierten Benzochinonen, Anthrachinonen oder Naphthochinonen sowie deren Derivaten oder Gemische davon ausgewählt ist,  25–35 Gew.-% Graphit und/oder Aktivkohle,  3–5 Gew.-% mindestens eines Säureanhydrids, wobei das Säureanhydrid aus Bernsteinsäureanhydrid, Maleinsäureanhydrid, Phthalsäureanhydrid, Naphthalindicarbonsäureanhydrid oder Itaconsäureanhydrid oder einem Gemisch von zwei oder mehreren davon ausgewählt ist,  1–3 Gew.-% mindestens einer Dicarbonsäure und  0,5–2 Gew.-% mindestens eines Metallhalogenids, bezogen auf die Elektrodenformulierung.
Patent DE-10112508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anordnung von Datenobjekten in einer Datenverarbeitungsanlage
Inventor: KLOSE RALF
IPC: G05B19/05
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Anordnung von Datenobjekten in visualisierten Plänen zur programmgesteuerten Abarbeitung von Daten in einer Datenverarbeitungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Datenobjekten verbundenen Daten an verschiedenen Programmstellen derart ausgewertet werden, dass logisch eindeutige Verweise zu einer Speicheradresse der Datenobjekte in der Datenverarbeitungsanlage erzeugt werden, so dass von unterschiedlichen Programmstellen ein Zugriff auf diese Datenobjekte und eine Echtzeiterfassung, -auswertung und/oder -beobachtung unterschiedlicher Zusammenstellungen der Datenobjekte durchführbar sind.
Patent DE-10114216-B4 (DE)
Title: Streckgrenzengesteuerte Schraubverbindung
Inventor: LALIC HRVOJE
IPC: B25B23/14
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: Steckgrenzengesteuerte
Schraubverbindung (3) zwischen Komponenten (2, 5) eines mit hohem Betriebsdruck
beaufschlagten Bauteils (1), wie z.B. eines Injektors zum Einspritzen
von Kraftstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Komponente (5)
der Schraubverbindung (3) mit einem begrenzten Bereich (19) mit
reduzierter Querschnittsfläche
(21) derart ausgebildet ist, dass in dem begrenzten Bereich (19)
nach Art eines solchen Sollbereichs eine plastische Verformung erfolgt
und bei vorgebbarer Montagekraft der Komponenten (2, 5) ein Erreichen der
Fließgrenze
R p0,2  des Werkstoffs der Komponente (5) gewährleistet
ist.
Patent DE-10135253-B4 (DE)
Title: Feststeller zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Baugruppen
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: E05C17/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Feststeller zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Objekten, insbesondere Türfeststeller, wobei der Feststeller einen Zylinder, der in Wirkverbindung mit dem ersten Objekt steht, und einen Reibflächenträger, der in Wirkverbindung mit dem zweiten Objekt steht, umfaßt, und wobei ein Reibelement durch Energiezufuhr einen Reibschluss zwischen dem Zylinder und dem Reibflächenträger herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (13) mit einer elektrischen Spannungsversorgungseinrichtung (16) verbunden ist, wobei in Abhängigkeit der angelegten Spannung eine Volumenveränderung des Reibelementes (13) auftritt, die eine Stellbewegung des Reibelementes (13) bezogen auf eine Reibfläche (15) des Reibflächenträgers (5) darstellt.
Patent DE-10137964-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit umschaltbarer Beleuchtung in mindestens zwei Spektralbereichen und Vorrichtung zur Beleuchtungsumschaltung
Inventor: ROETH JASNA
IPC: G02B21/06
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Mikroskop mit umschaltbarer Beleuchtung in mindestens zwei Spektralbereichen mit einem von einer breitbandigen Lichtquelle ausgehenden gemeinsamen Beleuchtungsstrahlengang für die mindestens zwei Spektralbereiche und einem schmalbandigen wellenlängenselektiven Filter, das zur Erzielung einer wellenlängenselektiven Beleuchtung in einem ersten der mindestens zwei Spektralbereiche in den Beleuchtungsstrahlengang einfügbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das schmalbandige, wellenlängenselektive Filter in den Beleuchtungsstrahlengang wahlweise reversibel einfügbar ist,  – und dass dem Beleuchtungsstrahlengang zusätzlich ein breitbandiges Licht-Schutzfilter zugeordnet ist, das alternativ zu dem wellenlängenselektiven Filter in den Beleuchtungsstrahlengang einfügbar ist.