baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108063-B3 (DE)
Title: Zuschnitt und Verfahren zur Herstellung einer Umverpackung
Inventor: HANKE MICHAEL
IPC: B65D71/00
Filed: 2013-07-29
Granted: 2014-12-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist Zuschnitt (1) zur Herstellung einer Umverpackung, umfassend: wenigstens vier Bereiche (I, II, III, IV, V, VI) mit jeweils einer Rückwand (2), einer der Rückwand (2) zugeordneten Bodenfläche (3) und wenigstens einer der Rückwand (2) zugeordneten inneren Seitenfläche (4'), wobei jede Rückwand (2) vier Seiten aufweist, wobei jede Rückwand (2) an einer ihrer Seiten entlang einer Faltlinie (5) mit der ihr zugeordneten Bodenfläche (3) verbunden ist, wobei jede Rückwand (2) an einer ihrer Seiten entlang einer auf einer Mittelachse (7) angeordneten Faltlinie (5) mit einer Rückwand (2) eines benachbarten Bereiches (I, II, III, IV, V, VI) verbunden ist, wobei jede Rückwand (2) an wenigstens einer ihrer Seiten entlang einer Faltlinie (5) mit der ihr zugeordneten inneren Seitenfläche (4') verbunden ist, und wobei die wenigstens eine innere Seitenfläche (4') eines Bereiches (I, II, III, IV, V, VI) entlang einer Faltlinie (5) mit einer inneren Seitenfläche (4') eines benachbarten Bereiches (I, II, III, IV, V, VI) verbunden ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zur Herstellung einer Umverpackung aus einem derartigen Zuschnitt (1) sowie ein Verpackungssystem umfassend eine derartige Umverpackung. Um zu erreichen, dass die aus dem Zuschnitt faltbaren Umverpackungen sicher aufeinander gestapelt werden können, wird vorgeschlagen, dass die inneren Seitenflächen (4') von der Mittelachse (7) beabstandet sind, so dass zwischen den inneren Seitenflächen (4') und der Mittelachse (7) ein Versatz (6) entsteht.
Patent DE-102014216209-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Dosierung von Flüssigkeiten in der Mikrobiologie
Inventor: WANG YUE
IPC: C12M1/32
Filed: 2014-08-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung und ein zugehöriges Verfahren zur Dosierung von Flüssigkeiten in der Mikrobiologie an. Die Anordnung weist auf: – eine mehrkanalige Auswahlvorrichtung (2), die ausgebildet ist, jeden von mehreren ersten Ein-/Ausgängen (3) wahlweise mit einem zweiten Ein-/Ausgang (4) zu verbinden, – eine mit dem zweiten Ein-/Ausgang (4) verbundene bidirektionale Pumpeneinheit (1), die ausgebildet ist, Gase oder Flüssigkeiten anzusaugen und auszustoßen, – mit den ersten Ein-/Ausgängen (3) verbindbare Vorratsbehälter (7), die ausgebildet sind, Flüssigkeiten zu lagern, und – eine mit den ersten Ein-/Ausgängen (3) verbindbare Ausgabeeinheit (9), die ausgebildet ist, die Flüssigkeiten dosiert zu verteilen, – wobei die bidirektionale Pumpeneinheit (1) in einem saugenden Betriebszustand mit einem der Vorratsbehälter (7) und in einem ausstoßenden Betriebszustand mit der Ausgabeeinheit (9) verbunden ist. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass keine Pressluft gelagert werden muss, dass Lecke in Teilbereichen nicht zu einem kompletten Systemausfall führen, dass die Vorratsbehälter nicht unter Druck stehen und dass eine Dosierung nicht zeitgesteuert sondern mengengesteuert erfolgen kann.
Patent DE-102015200947-B3 (DE)
Title: Systemskalierung bei Ethernet-Kommunikation im Fahrzeug
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H04L12/70
Filed: 2015-01-21
Granted: 2016-04-07
Abstract: Eine Paketvermittlungsvorrichtung für Paket-über-Ethernet-basierte Kommunikationsnetzwerke in Fahrzeugen weist eine Mehrzahl von Ethernet-Schnittstellen und eine Paketvermittlungseinheit auf. Die Paketvermittlungseinheit ist konfiguriert oder konfigurierbar, über wenigstens eine der Ethernet-Schnittstellen Datenpakete verschiedener Nachrichten zu empfangen, wobei die Datenpakete jeweils eine Ziel-Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombination, eine Quell-Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombination sowie eine nachrichtenspezifische und für alle zu einer selben Nachricht gehörenden Datenpakete gleiche eindeutige Nachrichtenkennzeichnung spezifizieren. Die Paketvermittlungseinheit ist konfiguriert oder konfigurierbar in einem Datenpaket einer ersten Nachricht unter Beibehaltung seiner Nachrichtenkennzeichnung eine in diesem Datenpaket spezifizierte Ziel- oder Quell-Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombination gemäß einer vorbestimmten Zuordnungsvorschrift so zu ändern, dass nach der Änderung eine der in dem Datenpaket spezifizierten Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombinationen der korrespondierenden Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombination für Datenpakete einer zweiten Nachricht mit anderer Nachrichtenkennzeichnung entspricht, wenn sich diese beiden Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombinationen vor der Änderung unterschieden; oder dass sich nach der Änderung eine der in dem Datenpaket spezifizierten Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombinationen der korrespondierenden Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombination für Datenpakete einer zweiten Nachricht mit anderer Nachrichtenkennzeichnung unterscheidet, wenn diese beiden Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombinationen sich vor der Änderung entsprachen. Das Datenpaket der ersten Nachricht wird auf Basis wenigstens einer der darin nach der Änderung jeweils spezifizierten Ethernetadresse/Netzwerkadresse/Port-Kombinationen über eine oder mehrere weitere der Ethernet-Schnittstellen gesendet.
Patent DE-102015224256-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln gestapelter elastischer Schalen
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B65G59/10
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entstapeln von Schalen, die erste Träger und zweite Träger aufweist, die jeweils in zueinander parallelen Ebenen aufeinander zu in einen kleineren Abstand und voneinander weg in einen größeren Abstand bewegt werden können. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweiten Träger zu einer Bewegung in einen kleineren Abstand eingerichtet sind, in dem sie den Kragen einer Schale zusammendrücken. Dabei ist die Schale bevorzugt die vorletzte Schale, die an die endständige Schale angrenzt. Dabei sind die ersten Träger in ihrem kleineren Abstand zueinander angeordnet, in dem sie den Kragen der endständigen Schale tragen, bzw. in dem der Kragen der endständigen Schale auf den ersten Trägern aufliegt.
Patent DE-102016114822-B3 (DE)
Title: Kochfeld, insbesondere Induktionskochfeld
Inventor: METZ THOMAS
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-08-10
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1), mit einer Kochfeldplatte (10), welche wenigstens eine erste Kochstelle (11) aufweist. Das Kochfeld (1) umfasst wenigstens eine erste Sender-Einheit (13) zum Aussenden einer ersten akustischen Oberflächenwelle (A) in die Kochfeldplatte (10) hinein und wenigstens eine erste Empfänger-Einheit (14) zum Erfassen der ersten akustischen Oberflächenwelle (A) aus der Kochfeldplatte (10) heraus und eine Steuerungseinheit (16). Um das Gewicht und/oder eine Gewichtsänderung eines Kochgeschirrs (2) bzw. des Inhalts eines Kochgeschirrs (2) einfacher, genauer und/oder schneller erfassen zu können ist vorgesehen, dass die Steuerungseinheit (16) die Werte der ausgesendeten ersten akustischen Oberflächenwelle (A) mit den Werten der erfassten ersten akustischen Oberflächenwelle (A), vorzugsweise hinsichtlich ihrer Amplituden vergleicht und/oder die Werte eines zeitlichen Verlaufs der Werte des Vergleichs zwischen ausgesendeter erster akustischer Oberflächenwelle (A) und erfasster erster akustischer Oberflächenwelle (A) speichert. Durch einen Vergleich der Oberflächenwellen miteinander oder mit einem Referenzwertverlauf bzw. mit einem vorbestimmten Referenzwert wird ein Wert eines Gewichts und/oder einer Gewichtsänderung eines auf der ersten Kochstelle (11) befindlichen Kochgeschirrs (2) bestimmt. Dabei wird berücksichtigt, dass die Dämpfung der Oberflächenwelle abhängig vom Gewicht des Kochgeschirrs beziehungsweise abhängig vom Gewicht des Kochgeschirrs und dessen Inhalt ist.
Patent DE-102017006649-B3 (DE)
Title: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: E05C3/30
Filed: 2017-07-13
Granted: 2018-09-27
Abstract: Ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, umfasst ein zwischen einer Schließ-Drehstellung und einer Freigabe-Drehstellung drehbeweglich angeordnetes und in Richtung auf die Freigabe-Drehstellung federvorgespanntes Drehglied (18), welches in der Schließ-Drehstellung ein Schließglied für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festhält und in der Freigabe-Drehstellung das Schließglied für ein Öffnen der Tür freigibt. Eine beweglich angeordnete Klinke (36) dient zum arretierenden Eingriff mit dem Drehglied in dessen Schließ-Drehstellung. Durch eine Überhub-Drehbewegung des Drehglieds ist dieser arretierende Eingriff lösbar. Eine Verriegelungsbaugruppe umfasst ein bei geschlossener Tür zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnetes Riegelorgan (44), welches in der Verriegelungsstellung wenigstens eine bewegliche Komponente des Türverschlusses blockiert und diese Komponente in der Entriegelungsstellung freigibt. Erfindungsgemäß ist das Riegelorgan ausgehend von der Verriegelungsstellung über die Entriegelungsstellung hinaus in eine Öffnungsstellung beweglich, wobei das Riegelorgan bei Überführung aus der Entriegelungsstellung in die Öffnungsstellung eine Lösung des arretierenden Eingriffs der Klinke mit dem Drehglied bewirkt. Bei bestimmten Ausführungsformen ist an dem Riegelorgan (44) eine Löserampe (58) gebildet, welche bei Bewegung des Riegelorgans in die Öffnungsstellung gegen eine an der Klinke (36) gebildete Zunge (60) stößt und dadurch die Klinke aus dem Eingriff mit dem Drehglied (18) aushebt.
Patent DE-102017125609-B3 (DE)
Title: Bandteil
Inventor: LENZE MARKUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-11-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Bandteil (100) zur Befestigung und Justierung an einem Rahmen- oder Flügelprofil (5), mit einem Bandlappen (1), der zumindest einen eine Schwenkachse (S) definierenden Scharnierteil (10) und einen sich daran anschließenden Bandbefestigungsschenkel (11) aufweist, und mit einem Bandbefestigungskörper (2), der in einer Befestigungsebene (E) an einem Rahmen- oder Flügelprofil (5) festlegbar ist, wobei zum Befestigen des Bandlappens (1) an dem Bandbefestigungskörper (2) eine Befestigungseinrichtung (20) mit einer Anlagefläche (60) vorgesehen ist, an der der Bandbefestigungsschenkel (11) mit einer korrespondierenden Gegenanlagefläche (16) anlegbar und mittelbar oder unmittelbar an dem Bandbefestigungskörper (2) befestigbar ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Bereich der Anlagefläche (60) und der Gegenanlagefläche (16) jeweils eine zueinander korrespondierend angeordnete Materialaussparung (61, 17) ausgebildet ist, in die ein Montagehilfsmittel (4) zum Hebeln des Bandlappens (1) gegenüber dem Bandbefestigungskörper (2) einsetzbar ist.
Patent DE-102020201328-B3 (DE)
Title: Fritteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Fritteuse mit einem zur Aufnahme eines Frittieröls vorgesehenen Frittierbecken mit Seitenwänden und einer gegenüber der Horizontalen zu einer Kaltölzone hin geneigten Bodenwandung, sodass die Kaltölzone die tiefste Stelle im Frittierbecken bildet und auf einer Bedienseite der Fritteuse angeordnet ist. Die Bedienseite ist an einer Schmalseite der Fritteuse angeordnet, wobei die Neigung der Bodenwandung gegenüber der Horizontalen kleiner gleich 10° beträgt. Die Bodenwandung der Fritteuse wird im Wesentlichen aus einer Glaskeramikplatte gebildet, die mittels einer flächig ausgebildeten elektrischen Widerstandsheizung beheizbar ist. In Längsrichtung des Frittierbeckens ist mittels der Widerstandsheizung ein Temperaturverlauf in der Glaskeramikplatte erzeugbar, so dass im Betrieb der Widerstandsheizung die Temperatur in der Glaskeramikplatte mit dem Abstand von der Kaltölzone zunimmt.
Patent DE-102022120892-B3 (DE)
Title: Reflexionsminderndes Schichtsystem mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche und Verfahren zur Herstellung eines reflexionsmindernden Schichtsystems
Inventor: BINGEL ASTRID
IPC: G02B1/11
Filed: 2022-08-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Reflexionsminderndes Schichtsystem mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche und Verfahren zur Herstellung eines reflexionsmindernden SchichtsystemsEs wird ein reflexionsminderndes Schichtsystem (100), das auf einem Substrat (1) angeordnet ist, angegeben, wobei eine vom Substrat (1) abgewandte Oberfläche (10) des Schichtsystems elektrisch leitfähig ist und zwischen dem Substrat und der Oberfläche eine Nanostruktur (3) mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Säulen (35) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Substrat (1) und der Nanostruktur (3) eine elektrisch leitfähige Schicht (2) angeordnet ist.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines reflexionsmindernden Schichtsystems (100) angegeben.
Patent DE-4029600-B4 (DE)
Title: Spanabhebendes Endbearbeitungswerkzeug und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHEIDER ALFRED F
IPC: C08J5/14
Filed: 1990-09-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Spanabhebendes
Werkzeug (30), mit einem eine Längsachse
aufweisenden Schaft (32) und mit einem relativ dünnen flachen Bündel (30)
aus extrudierten Kunststoff-Monofilen (35), welches einen Mittelbereich (44),
zwei Endbereiche (46) und zwei Zwischenbereiche (50) zwischen dem
Mittelbereich und den Endbereichen aufweist, wobei der Mittelbereich
des Bündels
an dem Schaft befestigt ist und die Zwischenbereiche auf beiden Seiten
des Schaftes radial nach außen
in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse zeigen, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Monofil des Bündels
einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und abrasives
Material gleichmäßig eingebettet
enthält,
wobei der Schaft (32) aus Draht mit zwei Stielbereichen (36) und
einem Befestigungsbereich (44) zwischen den Stielbereichen besteht,
wobei der Befestigungsbereich (44) das Bündel (34) umschließt und die
Stegbereiche (36) außerhalb des
Bündels
miteinander verdreht sind und so einen zusammengedrehten Stiel (42)
bilden.
Patent DE-4124425-B4 (DE)
Title: Kollektorloser Gleichstrommotor mit verbesserter Drehmomentwelligkeit
Inventor: BURGBACHER MARTIN
IPC: H02K21/02
Filed: 1991-07-23
Granted: 2007-02-01
Abstract: Elektromotor
mit einem mehrpoligen, hohlzylinderförmigen und permanentmagnetischen
Rotor (12) und mit einem Pole (10, 15) aufweisenden Stator (14), wobei
der Stator (14) stirnseitig mindestens ein ferromagnetisches Statorteil
(64) aufweist, welches über
die im Wesentlichen zylinderförmige
Außenkontur
des Stators (14) greift, und wobei der Rotor (12) koaxial um die
Außenkontur
des Stators (14) angeordnet ist unter Bildung eines Luftspaltes
zwischen einer seiner Stirnseiten (58) und dem mindestens einem
Statorteil (64), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine
Statorteil (64) Statorpole (10, 15) aufweist, deren Berandung (65)
mit mindestens einer Aussparung (66) oder Erweiterung (65) versehen
ist, welche den Radius der Berandung in kontinuierlicher und stetiger Weise
oder in mindestens annähernd
unstetiger, eckenaufweisender Art verändert.
Patent DE-4223578-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: ITEN LEO
IPC: C23C4/12
Filed: 1992-07-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Steuerventil,
insbesondere einer Steuereinrichtung für das Antriebszylinderaggregat
einer Einspritzeinheit von Druck- oder Spritzgiessmaschinen, mit einem
einen verschleissfesten Ventilsitz aufweisenden Ventilgehäuse, in
dem ein verschiebbarer und/oder verdrehbarer Ventilkörper zur
Freigabe bzw. Unterbindung und/oder Dosierung des Durchflusses eines
Druckmediums gelagert ist, wobei der verschiebbare und/oder verdrehbare
Ventilkörper
(5) aus einem Leichtmetall besteht, dessen Oberfläche (6)
zumindest im Bereich des Ventilsitzes (7) mit mindestens einer Verschleissschutzschicht
(10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleissschutzsicht
(10) metallurgisch mit dem Ventilkörper (5) verbunden und diesen
tragend, ausgebildet ist, indem sie eine Stärke von mindestens 0,2 mm aufweist.
Patent DE-4426788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung des aktuellen Konvertierungsgrads einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: DONNERSTAG ACHIM
IPC: F01N3/30
Filed: 1994-07-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Berücksichtigung
des aktuellen Konvertierungsgrads einer im Abgassystem einer Brennkraftmaschine
(2) mit Abgasrückführung (10)
angeordneten katalytischen Abgasreinigungsvorrichtung, gekennzeichnet
durch zumindest den folgenden Schritt:  Bei Verringerung der
NOx-Reduktionsfähigkeit
der Abgasreinigungsvorrichtung (4) erfolgt bei der Brennkraftmaschine
(2) nach dem Warmlauf eine Vergrösserung
der Abgasrückführungsrate.
Patent DE-4433277-B4 (DE)
Title: Ölsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HITZIGER HUBERT
IPC: F02B3/06
Filed: 1994-09-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein
Pleuel angelenkt ist, das einen Kolben trägt, der in einem von einem
Zylinderkopf mit eingesetzten Gaswechselventilen abgedeckten Zylinder
bewegbar ist, wobei die Gaswechselventile über Stoßstangen und Kipphebel von
Nocken einer Nockenwelle betätigbar
sind, und wobei ein Ölsystem
vorhanden ist, das über
Leitungen und Kanäle Öl zu zu
schmierenden und zu kühlenden
Teilen der Brennkraftmaschine leitet, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Hauptölverteilkanal
(9) entlang einer Zylinderreihe der Brennkraftmaschine durch die
hohl gearbeitete Nockenwelle (2) verläuft, dass der Öleintritt
in den Hauptölverteilkanal
(9) stirnseitig der Nockenwelle (2) erfolgt, dass die Eintrittsseite
die der Nockenwellenantriebsseite gegenüberliegende Seite ist, und
dass eine Ölpumpe
an der Öleintrittsseite
in den Hauptölverteilkanal
(9) stirnseitig an dem Kurbelgehäuse
(1) und/oder einem die Ölpumpe
tragenden Kombinationsgehäuse
befestigt ist und dass eine Ölansaugleitung
in eine Ölwanne
(18) mündet.
Patent DE-10041905-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung, Verfahren zur Herstellung einer piezoelektrischen Keramik sowie Verwendung einer solchen piezoelektrischen Keramikzusammensetzung für einen piezoelektrischen Resonator, einen piezoelektrischen Wandler und einen piezoelektrischen Aktuator
Inventor: HAYASHI KOICHI
IPC: C04B35/493
Filed: 2000-08-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine piezoelektrische Keramikzusammensetzung, die in der Lage ist, ein piezoelektrisches Bauteil zu schaffen, das selbst beim Brennen bei einer niedrigen Temperatur eine ausreichende Sinterdichte liefert und außerdem ermöglicht, daß ein kleiner Pb-Anteil durch Brennen verdampft wird, um die Streuung der elektrischen Eigenschaften zu vermeiden, wobei das piezoelektrische Bauteil eine Perowski-Struktur eines Oxyds der piezoelektrischen Keramikzusammensetzung aufweist, die Pb, Ti, Zr, Ma (Ma stellt mindestens eines von Cr, Mn, Fe und Co dar) und Md (Md stellt mindestens eines von Nb, Sb, Ta und W dar) enthält und wobei a den Gesamtgehalt (in Mol) an Ma darstellt, und b, c, d und e (in Mol) den Gehalt jeweils von Sb, Nb, Ta und W unter den Elementen Md darstellt, wobei die Beziehung von 0,50 < a/(b +c + 2e) gilt.
Patent DE-10050178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss von Gebäudeöffnungen
Inventor: PFAUDLER VOLKER
IPC: E06B9/15
Filed: 2000-10-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verschluss von Gebäudeöffnungen,
insbesondere Rolladen, mit einem aus gelenkig miteinander verbundenen
Lamellen bestehenden Panzer (1), der auf eine Wickelwelle (2) aufwickelbar
ist, die mittels eines Motors antreibbar und auf seitlichen, die Lagerkräfte aufnehmenden
Lagereinrichtungen abstützbar ist,
von denen wenigstens eine durch Befestigungsschrauben (15) miteinander
verbindbare, gegeneinander schwingungsisolierte Teile aufweist,
wobei das innere, die Wickelwelle (2) aufnehmende Teil gegenüber dem äußeren, gebäudeseitig
abgestützten
Teil sowie gegenüber
den Befestigungsschrauben (15) distanziert und im Bereich jeder
Befestigungsschraube (15) jeweils zwischen zwei von dieser durchgriffenen,
aus Dämmaterial
bestehenden Pufferelemente (18, 19) eingespannt ist und wobei das äußere Teil mit
den Befestigungsschrauben (15) zugeordneten Einschraubaugen (16)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Ausbildung
des Motors als in die Wickelwelle (2) einsteckbarer Rohrmotor (9)
und bei einer Anordnung der Wickelwelle (2) in einem durch die Lagerkräfte aufnehmende,
seitliche Blendkappen (7, 7a) begrenzten Kasten (6) das äußere Teil
der Lagereinrichtung als Blendkappe (7) und...
Patent DE-10102804-B4 (DE)
Title: Sperrklinken-Spannvorrichtung
Inventor: KUROHATA JUNYA
IPC: F16H7/06
Filed: 2001-01-22
Granted: 2010-12-09
Abstract: Sperrklinken-Spannvorrichtung (1) mit  einem Gehäuse (2), das zwei gegenüberliegende Seitenwände (2A, 2B) aufweist, die dazwischen eine Ausnehmung definieren,  einem Kolben (3), der in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Ende (3A) von einer Oberfläche des Gehäuses (2) aus nach außen abragt, und der eine Reihe von Klinkenzähnen (3B) aufweist, die auf einer äußeren Umfangsfläche des Kolbens (3) ausgebildet sind,  einer Kolbenfeder (6), die zwischen dem Gehäuse (2) und dem Kolben (3) wirkt und den Kolben (3) in eine Richtung drückt, in der er aus dem Gehäuse (2) ausrückt,  einem Sperrklinkenkörper (4), der in der Ausnehmung des Gehäuses (2) aufgenommen und mittels eines Schafts (4A) schwenkbar an dem Gehäuse (2) befestigt ist, wobei der Sperrklinkenkörper (4) eine Sperrklinke (4B) aufweist, die an einem Ende des Sperrklinkenkörpers (4) ausgebildet ist, und  einer Sperrklinkenfeder (7), die zwischen dem Gehäuse (2) und dem Sperrklinkenkörper (4) wirkt und...
Patent DE-10114003-B4 (DE)
Title: Verschlussmittel für einen Behälter
Inventor: ULRICH ROLF
IPC: B65D81/36
Filed: 2001-03-22
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verschlussmittel (9, 21, 31, 34) für einen Behälter, der eine durch das Verschlussmittel (9, 21, 31, 34) völlig verschließbare Öffnung aufweist, wobei mit dem Verschlussmittel (9, 21, 31, 34) ein entfernbares dreidimensionales Objekt (15, 26, 32, 35) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (15, 26, 32, 35) durch einen Schraub-, einen Bajonett- oder einen Klettverschluss mit dem Verschlussmittel (9, 21, 31, 34) verbunden ist.
Patent DE-10136697-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung mit mehreren Düsen und mit gemeinsamen Elektroden zur Erzeugung eines elektrischen Ablenkfelds
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B41J2/075
Filed: 2001-07-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung
mit mehreren Düsen
und mit  einem Druckkopf (107) mit einer sich in einer Zeilenrichtung erstreckenden Öffnungszeile
(107b), die mehrere, in gleichmäßigen Abstanden
angeordnete Öffnungen
(201) enthält,  einer
Abgabeeinrichtung zur Abgabe von Tintentröpfchen (501), die eine gleichmäßige Form
aufweisen und voneinander getrennt sind, durch die mehreren Öffnungen
(201),  zwei sämtlichen
der mehreren Öffnungen
(201) gemeinsamen Elektroden (401, 402),  einer Erzeugungseinrichtung
zur Erzeugung eines elektrischen Ladefelds (E1) und gleichzeitig
eines elektrischen Ablenkfelds (E2) durch Anlegen einer Spannung
an die beiden Elektroden (401, 402), wobei das elektrische Ladefeld (E1)
in der Nähe
der Öffnungen
(201) erzeugt wird, eine Größe aufweist,
die sich mit einer Tintenabgabefrequenz ändert, und die Tintentröpfchen (501)
auflädt
und das elektrische Ablenkfeld (E2) eine konstante Größe aufweist
und eine Flugrichtung der Tintentröpfchen (501) ablenkt,  und  einer
Einrichtung zur Steuerung der Abgabe/Ablenkung zur Steuerung der
Abgabeeinrichtung zur Abgabe der Tintentröpfchen (501) in einem...
Patent DE-10142156-B4 (DE)
Inventor: HUPP JUERGEN
IPC: G01S11/06
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: A cellular radio building navigation unit has a receiver (50) with base station identification (52) and field strength measurement (54) for position determination (56) using a radio channel model (58) for the building.