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Patent DE-102021104320-A1 (DE)
Title: Verborgene beschattungsvorrichtung
Inventor: LIN PAUL
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Eine verborgene Beschattungsvorrichtung (2A, 2B) wird zur Montage in einem Gehäuse (10) einer Seitentür (1) eines Fahrzeugs verwendet. Die verborgene Beschattungsvorrichtung (2A, 2B) hat einen Vorhangmechanismus (30) und einen Hebeantriebsmechanismus (50). Der Vorhangmechanismus (30) ist hebbar in dem Gehäuse (10) angebracht und hat einen Vorhang (32), der zum Ausfahren oder Aufrollen betätigt wird. Der Hebeantriebsmechanismus (50) ist in dem Gehäuse (10) montiert und mit dem Vorhangmechanismus (30) verbunden. Der Hebeantriebsmechanismus (50) kann betätigt werden, um den Vorhangmechanismus (30) so anzutreiben, dass er sich nach unten hebt und im Gehäuse (10) verbirgt, und um den Vorhangmechanismus (30) so anzutreiben, dass er sich von der Innenseite des Gehäuses (10) zu einem oberen Abschnitt des Gehäuses (10) nach oben hebt.
Patent DE-102021105016-A1 (DE)
Title: Fluiddichte Schlauchverbindung
Inventor: HENKE PHILIPP
IPC: A61M39/10
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine fluiddichte Schlauchverbindung (10) für ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop, mit einem Schlauch (11), wobei der Schlauch (11) einen im Querschnitt runden, insbesondere kreisförmigen, Innenschlauch (12) und einen den Innenschlauch (12) umgebenden äußeren Schutzschlauch (14) aufweist, wobei an einem Endabschnitt des Schlauchs (11) der Innenschlauch (12) einen Wendelschlauchabschnitt (22) aufweist, wobei zwischen dem, vorzugsweise im Querschnitt kreisförmigen, Wendelschlauchabschnitt (22) des Innenschlauchs (12) und dem Schutzschlauch (14) eine im Längsschnitt keilförmige Hülse (20) angeordnet ist.
Patent DE-102021105764-A1 (DE)
Title: Transportwagen mit Scherenmechanismus
Inventor: KETTLER HEIKO
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen (2), insbesondere Rollbehälter, mit einer um eine horizontale Schwenkachse (24) schwenkbar angeordneten Bodenplatte (22) und mit einem ersten Rahmen (12) und mit einem zweiten Rahmen (14), insbesondere einem Frontrahmen und einem Heckrahmen, an denen insbesondere lenkbare Rollen (16) festgelegt sind, sowie mit einem den ersten Rahmen (12) und den zweiten Rahmen (14) beweglich verbindenden Scherenmechanismus (20), wobei der Transportwagen (2) aus einer Transportbetriebsstellung in eine Außerbetriebsstellung und zurück überführbar ist.
Patent DE-102021106206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandserkennung oder Zustandsbestimmung einer Schneidevorrichtung für landwirtschaftliches Erntegut und landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: WEHNER GREGOR
IPC: A01F29/09
Filed: 2021-03-15
Abstract: Verfahren zur Zustandserkennung oder Zustandsbestimmung einer Schneid-vorrichtung (1) für landwirtschaftliches Erntegut, wobei die Schneidevorrichtung (1) mit einer Gegenschneidevorrichtung (13) zusammenwirkt und gegenüber der Gegenschneidevorrichtung (13) in Rotation versetzbar ist, wobei die Gegenschneidevorrichtung (13) gegenüber der Schneidevorrichtung (1) verlagerbar ist, um einen Abstand der Gegenschneidevorrichtung (13) zu der Schneidevorrichtung (1) einzustellen, wobei Schneidmesser (4) der Schneidevorrichtung (1) mit Hilfe einer einen Schleifstein (7) aufweisenden Schleifvorrichtung (6) schleifbar sind, wobei mit Hilfe eines Sensors (12) eine Schleiffläche (11) des Schleifsteins (7) erfasst wird, und wobei abhängig von einem von dem Sensor (12) bereitgestellten Messignal mindestens ein Zustand der Schneidevorrichtung (1) erkannt oder bestimmt wird.
Patent DE-102021111065-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement für Wertgegenstände mit in nur in einer Richtung wirkendem Wasserzeichen
Inventor: DAUMANN BENEDIKT
IPC: B42D25/45
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (100) zur Echtheitserkennung von Wertgegenständen, aufweisend mindestens ein als Wasserzeichen (101) wirkendes Element,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das als Wasserzeichen (101) wirkende Element mindestens eine erste Schicht (A, P) aufweist, die einen Teil des auf das Wasserzeichen (101) strahlenden Lichtes (L) durch Extinktion absorbiert, und mindestens eine zweite Schicht (B) aufweist, die zumindest einen Teil durch die erste Schicht strahlenden Lichtes (L) konvertiert, wobei die erste Schicht (A, P) und die zweite Schicht (B) übereinander angeordnet sind, und wobei die Konversion Fluoreszenz und/oder Upkonversion (Photonen-Hochkonversion) ist, und mindestens eine dritte Schicht (C, P) aufweist, welche einen weiteren Teil des auf das Wasserzeichen (101) strahlenden Lichtes (L) durch Extinktion absorbiert, und die Konversion das Licht von einem Transmissionsbereich in Bezug auf Extinktion der ersten Schicht (A, P), in einen Transmissionsbereich in Bezug auf Extinktion der dritten Schicht (C, P) überführt, und wobei mindestens eine dieser Schichten (A, P, C, P') entweder Anregungslicht oder Emissionslicht der zweiten Schicht (B) absorbiertDiese Anordnung führt dazu, dass das Wasserzeichen nur von einer Seite aus sichtbar ist.
Patent DE-102021113250-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: H01M50/233
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ein Stromversorgungssystem (1) weist eine Vielzahl von Batterien (10), einen Kühlungsabschnitt (20), durch welchen ein Kältemittel zum Kühlen der Vielzahl der Batterien (10) strömt, ein Gehäuse (30), das eine Bodenplatte (31), eine Deckplatte (32) und Seitenwände (33, 34) hat, wobei das Gehäuse (30) die Vielzahl der Batterien (10) und den Kühlungsabschnitt (20) aufnimmt, und einen Verdichter (40) auf, der konfiguriert ist, das Kältemittel zu dem Kühlungsabschnitt (20) zu fördern. In dem Gehäuse (30) ist ein Festigkeitselement (50), das sich in einer Richtung erstreckt, in welcher die Seitenwände (33) einander zugewandt sind, und das Gehäuse (30) verstärkt, an der Bodenplatte (31) oder der Deckplatte (32) montiert ist. Der Verdichter (40) ist an einer Position angeordnet, an welcher der Verdichter (40) und das Festigkeitselement (50) in der aufrechten Richtung der Seitenwände (33, 34) überlappt sind.
Patent DE-102021113393-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und -verfahren
Inventor: CHEN CHEN-SHIEN
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-05-25
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein Bauelement Folgendes: eine Passivierungsschicht auf einem Halbleitersubstrat; eine erste Umverteilungsleitung auf der Passivierungsschicht und sich entlang dieser erstreckend; eine zweite Umverteilungsleitung auf der Passivierungsschicht und sich entlang dieser erstreckend; eine erste dielektrische Schicht auf der ersten Umverteilungsleitung, der zweiten Umverteilungsleitung und der Passivierungsschicht; und eine Underbump-Metallisierung mit einem Bump-Abschnitt und einem ersten Durchkontaktierungsabschnitt, wobei der Bump-Abschnitt auf der ersten dielektrischen Schicht angeordnet ist und sich entlang dieser erstreckt, wobei der Bump-Abschnitt die erste Umverteilungsleitung und die zweite Umverteilungsleitung überlappt, wobei sich der erste Durchkontaktierungsabschnitt durch die erste dielektrische Schicht erstreckt, um physisch und elektrisch mit der ersten Umverteilungsleitung verbunden zu sein.
Patent DE-102021113740-A1 (DE)
Title: Leitfähige folie und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LIN CHIH-YI
IPC: H05K3/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine leitfähige Folie und ein Herstellungsverfahren dafür. Die leitfähige Folie umfasst eine Basisschicht, eine TPU-Komplexschicht, eine leitfähige Schicht und eine TPU-Oberflächenschicht Die TPU-Komplexschicht umfasst eine TPU-Hitzebeständigkeitsschicht und eine TPU-Schmelzschicht Die TPU-Hitzebeständigkeitsschicht ist auf der TPU-Schmelzschicht angeordnet, und die TPU-Schmelzschicht ist auf der Basisschicht angeordnet Die leitfähige Schicht enthält eine leitfähige Schaltung, die auf der TPU-Hitzebeständigkeitsschicht angeordnet ist. Die TPU-Oberflächenschicht ist auf der leitfähigen Schicht angeordnet Durch die Verwendung der TPU-Komplexschicht hat die leitfähige Schicht keinen direkten Kontakt mit der Basisschicht, um eine Unterbrechung der leitfähigen Schaltung der leitfähigen Schicht zu vermeiden, wenn an der Basisschicht gezogen wird. Daher kann die Lebensdauer der leitfähigen Folie erhöht werden.
Patent DE-102021116887-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Generieren von Fluidsequenzen in einem Multifluidtransportkanal zum Konditionieren und Detektieren der in dem Multifluidtransportkanal generierten Fluidsequenzen
Inventor: WIEDEMEIER STEFAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umlenkmodul, aufweisend• einen Anschlussstator, aufweisend die Form eines Hohlzylinders mit einem geschlossenen Grundfläche;• einen Grundflächenkanal, der zentrisch in der Grundfläche des Anschlussstators angeordnet ist;• n Mantelflächenkanäle oder Bodenkanäle;• ein Schaltrotor, aufweisend einen Transportkanal, n-1 Schließzylinder, wobei n ∈ N;• einen Statordeckel;• Dichtelemente zur Gewährleistung aseptischer Bedingungen; eine Schaltachse mit einer Achsenkupplung; wobei der Schaltrotor durch die Schaltachsen mit der Achsenkupplung verbunden ist und drehbar axial in dem Anschlussstator angeordnet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zum Generieren von Fluidsequenzen, bestehend aus Fluidkompartimenten, eingebettet in mindestens ein weiteres, mit den Fluidkompartimenten nicht mischbares Fluid, in mindestens einem Multifluidtransportkanal und zum Konditionieren und Detektieren der in dem Multifluidtransportkanal generierten Fluidsequenzen, umfassend das erfindungsgemäße Umlenkmodul.
Patent DE-102021119070-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Verfahren und Anordnung für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: NUERNBERGER SIMON
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-07-22
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein Fortbewegungsmittel sowie eine Anordnung (1) für einen elektrochemischen Energiespeicher vorgeschlagen. Die Anordnung umfasst: eine Wabenform (2) mit hohlzylindrischen Rohrformen (3) und Sekundärkavitäten (4, 5) und elektrische Zellen in den Rohrformen (3), wobei zumindest ein Teil der Sekundärkavitäten (4, 5) zu jeweils drei der Rohrformen (3) benachbart angeordnet sind und die Sekundärkavitäten (4, 5) jeweils räumlich zueinander abwechselnd einen Kühlmittelkanal oder eine aktive Heizeinrichtung (5a) aufweisen.
Patent DE-102021119708-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Gepäckträger
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62K7/04
Filed: 2021-07-29
Abstract: Offenbart wird ein Lastenrad, welches einen an den Transport von Fahrrädern, insbesondere Kinderfahrrädern, angepassten Träger umfasst. Dieser kann insbesondere einschiebbar unter der Ladefläche des Lastenrads angeordnet sein.
Patent DE-102021121448-A1 (DE)
Title: Chippackagestruktur, chippackagesystem und verfahren zum bilden einer chippackagestruktur
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: H01L23/28
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Chippackagestruktur wird bereitgestellt. Das Chippackage kann einen Chip, ein Verkapselungsmaterial und ein freiliegendes Pad, das elektrisch leitend mit dem Chip verbunden ist, eine Schicht aus einem porösen oder Dendriten aufweisenden Haftvermittler auf einer Oberfläche des freiliegenden Pads und ein Wärmeleitmaterial aufweisen, welches mittels der Schicht an dem freiliegenden Pad angebracht ist.
Patent DE-102021123048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer einphasigen Synchronpumpe und elektrisches Gerät
Inventor: SAMMOUD HAFEDH
IPC: F04D15/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer einphasigen Synchronpumpe (1) in einem elektrischen Gerät, umfassend einen Behandlungsbehälter zur Aufnahme von Flüssigkeit zum Behandeln von Behandlungsgut innerhalb des Behandlungsbehälters, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Betreiben (100) der einphasigen Synchronpumpe (1) mit einer elektrischen Frequenz einer Referenzspannung (Frequency_ref),- Unterbrechen (200) des Betriebs der einphasigen Synchronpumpe (1) für einen Messzeitraum, wobei der Messzeitraum einen Nulldurchgang eines Pumpenstroms einschließt,- Erfassen (300) einer induzierten Spannung (Bemf_Sample) innerhalb des Messzeitraums zum Zeitpunkt des Nulldurchgangs des Pumpenstroms,- Vergleichen (400) der erfassten induzierten Spannung (Bemf_Sample) mit einem Sollwert der induzierten Spannung (Bemf_ref), um eine Amplitude einer Schwankung (Bemf_Ripple) zu ermitteln, wobei die Amplitude der Schwankung (Bemf_Ripple) gleich einer Differenz zwischen dem Sollwert der induzierten Spannung (Bemf_ref) und der erfassten induzierten Spannung (Bemf_Sample) ist, und- Detektieren (500) eines Schlürfbetriebs der einphasigen Synchronpumpe (1), wenn die Amplitude der Schwankung (Bemf_Ripple) größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert (Ripple_Max).Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Gerät mit der einphasigen Synchronpumpe (1).
Patent DE-102021123892-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit beweglich gelagertem Betätigungsteil und verbessertem Führungsgetriebe zur Parallelführung des Betätigungsteils
Inventor: KLOSSEK ARTHUR
IPC: G05G1/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend: einen Träger (3); ein durch händische Betätigung entgegen einer Rückstellkraft gegenüber dem Träger (3) entlang einer Betätigungsrichtung (R) unter Vollführung einer Betätigungsbewegung aus einer Ruhestellung in eine gedrückte Stellung mittels Lagermittel (11) an dem Träger (3) beweglich gelagertes Betätigungsteil (2), welches eine Betätigungsfläche (10) definiert; Detektionsmittel (9), um mindestens eine Stellung, wie die gedrückte Stellung, des Betätigungsteils (2) zu detektieren; wobei die Lagermittel (11) ein Führungsgetriebe (4) zur Parallelführung des Betätigungsteils (2) aufweisen, wobei das Führungsgetriebe (4) mindestens ein Paar aus gekoppelten Hebeln (5, 6; 5', 6') aufweist, wobei die Hebel (5, 6; 5', 6') jeweils einerseits mit einem mindestens eine erste Schwenkachse (S 1 ) definierenden ersten Schwenkgelenk (13, 14) am Träger (3) und andererseits mit einem mindestens eine zweite Schwenkachse (S 2 ) definierenden zweiten Schwenkgelenk (18) am Betätigungsteil (2) schwenkbeweglich gelagert sind, um durch die Betätigungsbewegung jeweils eine Schwenkbewegung der Hebel (5, 6; 5', 6') zu bewirken, wobei das Führungsgetriebe (4) ferner mindestens eine Koppelstange (7, 7') aufweist, um die Schwenkbewegung der Hebel (5, 6; 5', 6') zu koppeln; wobei die Koppelstange (7, 7') jeweils mittels eines ersten Festkörpergelenks (16) an den Hebeln (5, 6; 5', 6') gelenkig und dabei eine Gelenkachse (G) definierend festgelegt ist.
Patent DE-102021124260-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstranges mit Nebenabtrieb
Inventor: ELFVIK DAVID
IPC: B60W20/10
Filed: 2021-09-20
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstranges (3) mit einem Nebenabtrieb (120) werden vorgestellt. Der Fahrzeugantriebsstrang hat eine erste elektrische Maschine (14), eine zweite elektrische Maschine (16) und ein Getriebe (2). Das Getriebe hat ein erstes Planetengetriebe (10), welches an die erste elektrische Maschine und eine erste Hauptwelle (34) des Getriebes angeschlossen ist, und ein zweites Planetengetriebe (12), welches an die zweite elektrische Maschine und eine zweite Hauptwelle (36) des Getriebes angeschlossen ist. Die ersten und zweiten Hauptwellen sind an eine Ausgangswelle (20) des Getriebes über eine Zwischenwelle (18) anschließbar. Eine Nebenabtriebswelle (122) ist mit einer Übertragungswelle verbunden, die ausgewählt ist aus der ersten Hauptwelle (34), der zweiten Hauptwelle (36) oder einer Eingangswelle (8) des Getriebes. Das Verfahren beinhaltet bei einer Eingabe aus einer Schnittstelle (200) bezüglich einer gewünschten Drehrichtung der Nebenabtriebswelle (122) eine Steuerung des Fahrzeugantriebsstranges in einen Betriebsmodus, in dem die Übertragungswelle zur Rotation in eine Drehrichtung gesteuert wird, die die gewünschte Drehrichtung der Nebenabtriebswelle (122) ergibt.
Patent DE-102021124603-A1 (DE)
Title: Ventileinheit, Leistungsregelungssystem und Axialkolbenmaschine mit einer solchen
Inventor: WOHLHAUSER PATRICK
IPC: F04B1/32
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Ventileinheit zur Leistungs- oder Drehmomentregelung einer Axialkolbenmaschine, umfassend ein erstes Ventil mit einem in einem ersten Ventilgehäuse verschiebbar gelagerten Steuerkolben und ein zum ersten Ventil koaxial angeordnetes zweites Ventil mit einem in einem zweiten Ventilgehäuse verschiebbar gelagerten Druckkolben. Mittels der Ventileinheit ist ein an einem Arbeitsanschluss anliegender Arbeitsdruck abhängig von der Position des Steuerkolbens auf einen an einem Steueranschluss anliegenden Steuerdruck reduzierbar. Der Steuerkolben ist durch eine im ersten Ventil angeordnete Einstellfeder vorgespannt. Erfindungsgemäß sind Steuerkolben und Druckkolben durch ein elastisches Element kraftschlüssig miteinander verbunden, welches dazu ausgelegt ist, eine auf den Druckkolben wirkende Kraft auf den Steuerkolben zu übertragen. Zwischen dem Steuerkolben und dem Druckkolben ist zusätzlich eine erste Kennlinienfeder zur Erzeugung einer Kennlinie für die Leistungs- oder Drehmomentregelung angeordnet, welche dazu ausgelegt ist, ab einer bestimmten Verschiebung des Druckkolbens um eine erste Wegstrecke eine Kraft auszuüben. Die Erfindung betrifft ferner ein Leistungsregelungssystem mit einer erfindungsgemäßen Ventileinheit und eine Axialkolbenmaschine mit einem solchen Leistungsregelungssystem.
Patent DE-102021126150-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und/oder Trockner und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und/oder Trockners
Inventor: LIPKA EMIL
IPC: D06F33/50
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine und/oder einen Trockner mit einer Programmanwahleinrichtung (3) und einer Steuereinrichtung (4), die eingerichtet und ausgebildet ist, eine Programmanwahl derart zu steuern, dass mehrere Programme mittels der Programmanwahleinrichtung (3) kombiniert anwählbar sind, und im Falle einer kombinierten Anwahl der mehreren Programme ihre Durchführung derart zu steuern, dass die angewählten mehreren Programme automatisch nacheinander ausgeführt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und/oder Trockners, aufweisend folgende Schritte: Ermöglichen einer kombinierten Anwahl (11) mehrerer Programme, und automatisches Durchführen (12) des ersten der angewählten mehreren Programme und des oder der weiteren der angewählten mehreren Programme direkt im Anschluss an das erste Programm bei der kombinierten Anwahl mehrerer Programme.
Patent DE-102021126364-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: WEINMANN PHILIPP
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine zum Durchmischen von Abgas und Reaktionsmittel umfasst eine Mischkammer (18), eine Reaktionsmittelabgabeanordnung (28) zur Abgabe von Reaktionsmittel in die Mischkammer (18) axial zwischen einer stromaufwärtigen Mischerwand (14) und einer stromabwärtigen Mischerwand (16), eine Eintrittsöffnungsanordnung (22) in der stromaufwärtigen Mischerwand (14), eine Austrittsöffnungsanordnung (34) in der stromabwärtigen Mischerwand (16), eine zwischen der stromaufwärtigen Mischerwand (14) und der stromabwärtigen Mischerwand (16) angeordnete Strömungsleitanordnung (40), wobei die Strömungsleitanordnung (40) einen von der Eintrittsöffnungsanordnung (22) zur Austrittsöffnungsanordnung (34) führenden ersten Strömungspfad (42) und einen von der Eintrittsöffnungsanordnung (22) zur Austrittsöffnungsanordnung (34) führenden zweiten Strömungspfad (42') bereitstellt, wobei jeder Strömungspfad (42, 42') wenigstens zwei von der Eintrittsöffnungsanordnung (22) zur Austrittsöffnungsanordnung (34) führende Strömungskanäle (44, 48, 52, 44', 48' 52') aufweist.
Patent DE-102021127076-A1 (DE)
Title: Behälteranordnung
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D81/24
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Behälteranordnung, die dazu konfiguriert ist, eine vorgegebene Feuchtigkeit zum Lagern eines Produkts in dem Behälter aufrecht zu erhalten, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteranordnung umfasst:- einen Behälter mit einer Behälteröffnung;- einen Stopfen oder eine Verschlusskappe mit einem mittigen durchgehenden Loch, zur Befestigung an der Behälteröffnung;- einen hohlen Balg mit einer Umfangswand, einer oberen Wand mit einem mittigen Loch und einer unteren perforierten Bodenwand, wobei der Balg mit dem Stopfen oder der Verschlusskappe so zusammengesteckt ist, dass die beiden Löcher miteinander fluchten, und dass in dem Balg eine Substanz angeordnet ist, die infolge des Einströmens von Umgebungsluft durch die beiden Löcher Wasser abgibt, das durch die perforierte Bodenwand hindurch tritt.
Patent DE-102021128432-A1 (DE)
Title: Hubmechanik zum Einstellen einer Arbeitstiefe einer Rückverfestigungsvorrichtung eines Drehpflugs
Inventor: BERGMANN JAN
IPC: A01B63/10
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubmechanik (10, 10a, 10b) zum Einstellen einer Arbeitstiefe einer Rückverfestigungsvorrichtung (110) eines Drehpflugs (100), mit einem Auslegerarm (12, 12a, 12b), welcher dazu eingerichtet ist, mit einem Pflugrahmen (102) des Drehpflugs (100) verbunden zu werden, einem Hubarm (16, 16a, 16b), welcher dazu eingerichtet ist, mit einer Trägereinheit (112) für ein oder mehrere Arbeitsorgane (114a-114j) der Rückverfestigungsvorrichtung (110) verbunden zu werden, und einem Aushubzylinder (18, 18a, 18b), mittels welchem der Hubarm (16, 16a, 16b) zum Einstellen der Arbeitstiefe der Rückverfestigungsvorrichtung (110) relativ zum Auslegerarm (12, 12a, 12b) verschwenkbar ist.
Patent DE-102021130828-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEBER GEORG-MATTHIAS
IPC: B60R13/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Verkleidungsbauteil für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges, wobei das Verkleidungsbauteil zumindest drei Anbindungspunkte zur Karosserie und die Karosserie zumindest drei, zu den Anbindungspunkten korrespondierende Kugelkopfbolzen aufweist, wobei ein erster und ein zweiter Anbindungspunkt durch einen ersten und einen zweiten, in einer Z-Richtung voneinander beabstandeten Tulpenclip und ein dritter Anbindungspunkt durch eine in einer Y-Richtung von dem ersten und dem zweiten Tulpenclip beabstandete Hinterschneidung an dem Verkleidungsbauteil gebildet ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Verkleidungsbauteils ist eine dreidimensional positionsgenaue Montage des Verkleidungsbauteils an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges möglich.
Patent DE-102021133302-A1 (DE)
Title: Magnetsensorvorrichtung, wechselrichtergerät und batteriegerät
Inventor: SAITO YUTA
IPC: G01R33/09
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine Magnetsensorvorrichtung enthält eine erste Detektionsschaltung, die ein erstes Detektionssignal erzeugt, eine Spule, durch die ein Rückkopplungsstrom fließt, um ein Auslöschungsmagnetfeld zu erzeugen, eine zweite Detektionsschaltung, die ein zweites Detektionssignal erzeugt, das eine Korrespondenz mit einem Wert des Rückkopplungsstroms aufweist, und eine Steuerschaltung, die den Rückkopplungsstrom steuert. In einem geregelten Betrieb steuert die Steuerschaltung den Rückkopplungsstrom so, dass das erste Detektionssignal einen konstanten Wert hat. In einem ungeregelten Betrieb hält die Steuerschaltung den Rückkopplungsstrom auf einem konstanten Wert.