baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010064265-B4 (DE)
Title: Überlastrelais-Auslösemechanismus
Inventor: SULLIVAN JACKIE C
IPC: H01H73/56
Filed: 2010-12-28
Granted: 2023-04-27
Abstract: Überlastrelais-Auslösemechanismus (100) zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines Steuerstromkreises, wobei der Überlast-Auslösemechanismus umfasst:ein Gehäuse (130) mit einer Öffnung (112,114),eine Rücksetztaste (132), wobei sich ein Teil der Rücksetztaste durch die Öffnung hindurch erstreckt, wobei die Rücksetztaste (132) einen Tastenteil (134) und einen Schaftteil (136) aufweist, wobei der Schaftteil (136) ein mit dem Tastenteil (134) gekoppeltes erstes Ende (137) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (138) mit einem Stellglied-Eingreifelement (139) aufweist, und wobei die Rücksetztaste (132) eine normale Position und eine Rücksetzposition aufweist,eine Feder (140), die ein erstes Ende (141) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (142) aufweist, wobei das erste Ende (141) der Feder (140) durch das Gehäuse (130) gehalten wird, wobei das zweite Ende (142) der Feder (140) mit dem Schaftteil (136) oder dem Tastenteil (134) der Rücksetztaste (132) gekoppelt ist, und wobei die Feder (140) eine erste Position, die der normalen Position der Rücksetztaste (132) entspricht, und eine zweite Position, die der Rücksetzposition der Rücksetztaste (132) entspricht, aufweist, undein Stellglied (172), das mit einem beweglichen Kontakt (180a, 180b) gekoppelt ist, wobei das Stellglied (172) eine geschlossene Position, in der der bewegliche Kontakt (180a, 180b) elektrisch mit einem entsprechenden fixen Kontakt (186a, 186b, 187a, 187b) verbunden werden kann, und eine geöffnete Position, in der der bewegliche Kontakt (180a, 180b) elektrisch von dem entsprechenden fixen Kontakt (186a, 186b, 187a, 187b) getrennt ist, aufweist,wobei die Rücksetztaste (132) von der normalen Position zu der Rücksetzposition bewegt werden kann, um zu veranlassen, dass die Feder (140) von der ersten Position zu der zweiten Position übergeht, wodurch veranlasst wird, dass das Stellglied-Eingreifelement (139) das Stellglied (172) von der geöffneten Position zu der geschlossenen Position bewegt und dadurch der Steuerstromkreis zurücksetzbar ist, wobei die Feder (140) eine bistabile Feder ist, die sich verformt, wenn sie von der ersten Position zu der zweiten Position übergeht.
Patent DE-102011010484-B4 (DE)
Title: Fluidverdrängendes Getriebefüllmittel
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-02-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Füllmittel (20) für ein Getriebe (10), welches in Kombination umfasst:ein blasgeformtes Gehäuse (22) mit einer äußeren Form, die sich an zumindest ein Merkmal oder eine innere Fläche des Getriebes (10) angleicht, und einem inneren Volumen (24), das mit einem geschlossenzelligen Schaum (34) gefüllt ist, der nicht absorptiv für Getriebefluid ist,wobei das Füllmittel (20) Getriebefluid aus einem Bereich innerhalb des Getriebes (10) verdrängt.
Patent DE-102011011791-B4 (DE)
Title: Zweistufige Druckregelung für Hydraulikpumpen
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F04C14/18
Filed: 2011-02-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Druckregelung von verstellbaren Hydraulikpumpen, die insbesondere der Schmierölversorgung von Verbrennungsmotoren mit Fördermenge und Öldruck dienen, mit einer Verstelleinrichtung zur hydraulischen Verstellung der Fördermenge der Hydraulikpumpe, mit mindestens einer Kammer zur Druckbeaufschlagung der Verstelleinrichtung, wobei eine/die Kammer mit einem Regeldruck beaufschlagt ist, mit einem den Regeldruck erzeugenden zweistufigen Regelkolben mit einer ersten Wirkfläche für eine permanente Druckbeaufschlagung und mit einer zweiten Wirkfläche für eine schaltbare Druckbeaufschlagung sowie mit einer der Druckbeaufschlagung entgegenwirkenden Regelfeder, mit einem Schaltventil zur Druckbeaufschlagung oder Druckentlastung der zweiten Wirkfläche des Regelkolbens, mit einem Modul zur Kühlung oder/und Filtrierung der Hydraulikflüssigkeit stromab der Hydraulikpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Wirkfläche (19) des Regelkolbens (17) ein vor dem Modul (15) wirkender Förderdruck der Hydraulikpumpe anliegt und die zweite Wirkfläche (28) mit einem stromab nach dem Modul (15) wirkenden Öldruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102011054811-B4 (DE)
Title: Strömungskraftwerk und verfahren zur wandlung von strömung eines flüssigen oder gasförmigen mediums in mechanische und/oder elektrische energie
Inventor: SCHMUTTERER THOMAS
IPC: F03B17/06
Filed: 2011-10-26
Granted: 2015-07-02
Abstract: Strömungskraftwerk (1; 3) zur Wandlung von Strömung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums (2) in mechanische und/oder elektrische Energie, mit  einem Flügel (30),  einer ersten Halteeinrichtung (10) zum Halten des Flügels (30) in der Strömung, und  einer zweiten Halteeinrichtung (20) zum Halten des Flügels (30) in der Strömung,  wobei die erste und zweite Halteeinrichtung (10, 20) an dem Flügel (30) in Strömungrichtung (SR) beabstandet zueinander angeordnet sind, und  wobei die erste Halteeinrichtung (10) flexibler als die zweite Halteeinrichtung (20) ausgestaltet ist, so dass der Flügel (30) in der Strömung stromabwärts, stromaufwärts als auch quer zur Strömung bewegbar ist, so dass die erste und zweite Halteeinrichtung (10, 20) auch Überlagerungen solcher Bewegungen des Flügels (30) in der Strömung ermöglichen.
Patent DE-102011056644-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Verdichterzustandsüberwachung
Inventor: BABU RAVI YOGANATHA
IPC: G01M15/14
Filed: 2011-12-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur Verdichterzustandsüberwachung (300, 400), umfassend:den Empfang (302, 402) einer Vielzahl von Turbinendatenpunkten, wobei jeder der Turbinendatenpunkte einen oder mehrere Betriebsparameter, mindestens eine Verdichterauslasstemperatur und einen oder mehrere Leistungsparameter enthält;die Kategorisierung (304, 404) der Turbinendatenpunkte in eine Vielzahl von Gruppen, basierend auf einem oder mehreren Betriebsparametern;die Berechnung (306, 406) mindestens einer statistischen Variabilitätsgröße aus mindestens einer der Verdichterauslasstemperaturen und eines oder mehrerer Leistungsparameter für jede der Vielzahl von Gruppen;die Erzeugung (308, 408) eines Alarmindikators, basierend auf mindestens einer statistischen Variabilitätsgröße.
Patent DE-102011078803-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatisierten Hinaufziehen einer Fahrtrage in einen Rettungswagen
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: A61G3/02
Filed: 2011-07-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: System zum automatisierten Hinaufziehen einer Fahrtrage (300) mit einklappbarem Fahrgestell (310) auf eine Tragenaufnahmeplattform (200) in einen Rettungswagen (100), umfassend eine Linearführung (251), die an einer Tragenaufnahmeplattform (200) montierbar ist, wobei die Fahrtrage (300) mit eingeklapptem Fahrgestell (310) auf die Tragenaufnahmeplattform (200) entlang der an der Tragenaufnahmeplattform (200) montierten Linearführung (251) manuell aufschiebbar ist, einen Antrieb (240), eine mit dem Antrieb (240) gekoppelte Zugeinrichtung (250), die mit der auf die Tragenaufnahmeplattform (200) hinaufzuziehenden Fahrtrage (300) verbindbar ist derart, dass die mit der Zugeinrichtung (250) verbundene Fahrtrage mittels des Antriebs (240) auf die Tragenaufnahmeplattform (200) hinaufziehbar ist, eine Steuereinrichtung (255) zur Ansteuerung des Antriebs (240), wobei die Steuereinrichtung (255) zum Empfang einer drahtlos übermittelten Schalterbetätigungsinformation mindestens eines Schalters (258, 259) ausgebildet ist, und mindestens einen Schalter (258, 259), der zur Befestigung an der Fahrtrage (300) ausgebildet ist und eine dem Schalter (258, 259) zugeordnete Sendeeinrichtung zur drahtlosen Übermittlung der Schalterbetätigungsinformation an die Steuereinrichtung (255) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (255) dazu ausgebildet ist, den Antrieb (240) in Abhängigkeit von der Schalterbetätigungsinformation zu steuern, wobei der mindestens eine Schalter (258, 259) in einem an der Fahrtrage (300) montierten Zustand durch Entriegeln mindestens eines Teils des Fahrgestells (311, 312) der Fahrtrage (300) zum Einklappen und/oder durch Einklappen mindestens eines Teils des Fahrgestells (311, 312) betätigbar ist.
Patent DE-102011079772-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit einer federvorgespannten, schwenkbaren Sitzlehne
Inventor: ARMBRUSTER CHRIS
IPC: B60N2/32
Filed: 2011-07-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Sitzanordnung (10, 20, 22) mit zwei gegenüberliegenden Seiten und einer Sitzlehne (14), die derart an einer Sitzfläche (12) montiert ist, dass sie um eine quer ausgerichtete, horizontale Schwenkachse X-X mittels eines Kippmechanismus (16) geschwenkt werden kann, der zwischen einer gesperrten Position, in welcher der Kippmechanismus (16) eine Bewegung der Sitzlehne (14) relativ zu der Sitzfläche (12) verhindert, und einer entsperrten Position, in welcher der Kippmechanismus (16) ein Schwenken der Sitzlehne (14) relativ zu der Sitzfläche (12) um die Schwenkachse X-X gestattet, bewegt werden kann, wobei die Sitzanordnung (10, 20, 22) umfasst:eine Drehstab-Teilanordnung (18), die sich entlang einer Achse Y-Y zwischen den gegenüberliegenden Seiten erstreckt, wobei ein Ende jedes Drehstabs (24, 26, 28) der Drehstab-Teilanordnung (18) an der Sitzlehne (14) oder der Sitzfläche (12) fixiert ist und das andere Ende entsprechend an der Sitzfläche (12) oder der Sitzlehne (14) fixiert ist, sodass die Drehstab-Teilanordnung (18) über einen begrenzten Bereich (θ) einer bogenförmigen Bewegung eine nach vorne gerichtete Kraft auf die Sitzlehne (14) ausübt,wobei jeder Drehstab (24, 26, 28) der Drehstab-Teilanordnung (18) einen mittleren Teil (36) aufweist, der sich im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse X-X zwischen einem ersten und einem zweiten Hebelarm (38, 40) erstreckt,wobei sich jeder Hebelarm (38, 40) im Wesentlichen senkrecht zu der Achse Y-Y von dem mittleren Teil (36) nach oben zu einem der Enden des entsprechenden Drehstabs (24, 26, 28) erstreckt, undwobei die Achse Y-Y hinter der Schwenkachse X-X liegt,dadurch gekennzeichnet, dassdas an der Sitzfläche (12) fixierte Ende des Drehstabs (24, 26, 28) durch eine Schwenkklammer (25) gesichert ist, die nicht nur das Ende des Drehstabs (24, 26, 28) verankert, sondern auch eine Drehung während einer nach vorne oder nach hinten gerichteten bogenförmigen Bewegung der Sitzlehne (14) gestattet.
Patent DE-102011083151-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine und ein Verfahren zum Austausch zumindest eines ersten Zylinders einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41F13/44
Filed: 2011-09-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Rotationsdruckmaschine, wobei die Rotationsdruckmaschine zumindest ein Druckwerk aufweist, dem zumindest ein Zylinder (01; 03) zugeordnet ist und wobei die Rotationsdruckmaschine zumindest zwei, mit einem Führungssystem (23) der Rotationsdruckmaschine gekoppelte, jeweils relativ zu der Rotationsdruckmaschine bewegbare und relativ zueinander bewegbare Speicher (21; 22) aufweist, von denen jeder einzeln in einer festgelegten Übergabeposition relativ zu dem zumindest einen Druckwerk positionierbar ist und zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (18; 19) zur Aufnahme des zumindest einen Zylinders (01; 03) aufweist und wobei das zumindest eine Druckwerk zumindest eine, dem zumindest einen Druckwerk fest zugeordnete, zumindest teilweise relativ zu dem zumindest einen Druckwerk bewegbare Handhabungseinrichtung (301) aufweist, mittels der der zumindest eine Zylinder (01; 03), ortsfest zu Zylinderaufnahmen (334; 336) dieser zumindest einen Handhabungseinrichtung (301) gehalten, zwischen einer Einbauposition in zumindest einer Lageraufnahme (32) des zumindest einen Druckwerks und zumindest einer Vorratsposition in der zumindest einen Aufnahmeeinrichtung (18; 19) eines in der Übergabeposition angeordneten Speichers (21; 22) transferierbar ist und wobei das Führungssystem (23) zumindest eine erste Führung (24) aufweist, mit der die zumindest zwei bewegbaren Speicher (21; 22) in Kontakt stehen und entlang der die zumindest zwei bewegbaren Speicher (21; 22) bewegbar angeordnet sind und wobei die zumindest zwei bewegbaren Speicher (21; 22) jeweils entlang des Führungssystems (23) zumindest mit einer Komponente in vertikaler Richtung (D) bewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei bewegbaren Speicher (21; 22) jeweils entlang des Führungssystems (23) zumindest mit einer Komponente in einer axialen Richtung (A) bewegbar angeordnet sind, die parallel zu einer Rotationsachse (13; 14) des zumindest einen Zylinders (01; 03) ausgerichtet ist und dass das Führungssystem (23) zumindest eine zweite Führung (26) aufweist, entlang der zumindest ein Teilabschnitt (28; 29) der zumindest einen ersten Führung (24) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102011089584-B4 (DE)
Title: Waffensystem, insbesondere Verfahren zur effektiven Bekämpfung von Schiffszielen
Inventor: KÜSTERS MANFRED
IPC: F42B12/58
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines in ein Ziel steuerbaren, mit einem eigenen Antriebssystem ausgestatteten Flugwirkkörpers (2), der von einem Trägerflugkörper (1) auf einer niedrigen oder einer hohen Flugbahn in die Nähe des Ziels gebracht wird und abgesetzt wird, wobei der Trägerflugkörper (1), wenn er auf einer niedrigen Flugbahn anfliegt, vor Absetzen des Flugwirkkörpers (2) in einen Steigflug gebracht wird und, wenn er auf einer hohen Flugbahn anfliegt, vor Absetzen des Flugwirkkörpers (2) in einen Sinkflug gebracht wird, wobei der Flugwirkkörper (2) nach dem Absetzen in eine im Wesentlichen senkrecht nach unten weisende Flugbahn gebracht wird und, beim Einsatz gegen bewegliche Ziele, Bewegungen des Ziels bei der Steuerung des Antriebssystems berücksichtigt werden, das einen Booster aufweist, der ein seitliches Versetzen des Flugwirkkörpers (2) ohne Beeinflussung der Flugrichtung ermöglicht.
Patent DE-102011100132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung polymererHohlkörper
Inventor: GRÜNDLER MORITZ
IPC: B29C45/00
Filed: 2011-04-30
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung polymerer Hohlkörper dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum durch Verdrängung eines Projektils, vorangetrieben durch den Fluiddruck, geschaffen wird, wobei das Projektil aus einem der Fluide Stickstoff, Kohlenstoffdioxid oder Wasser im festen Aggregatzustand besteht und während und nach der Hohlraumausbildung durch das treibende Fluid (6), welches der gleiche Stoff wie das Projektil ist, seinen Aggregatszustand von fest nach flüssig oder gasförmig verändert
Patent DE-102011120759-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung für eine Baumaschine sowie Baumaschine
Inventor: VERHEIJEN FRANS
IPC: E02F3/96
Filed: 2011-12-09
Granted: 2015-10-01
Abstract: Werkzeugvorrichtung (50) für eine Baumaschine (10) mit wenigstens einem ersten Werkzeug (60) und mit wenigstens einem zweiten Werkzeug (70), wobei das erste Werkzeug (60) in wenigstens eine erste Position und in wenigstens eine zweite Position und wobei das zweite Werkzeug (70) in wenigstens eine erste Position und in wenigstens eine zweite Position mittels eines gemeinsamen Verstellmittels (80) verstellbar sind, wobei das erste Werkzeug (60), das zweite Werkzeug (70) und das Verstellmittel (80) derart miteinander gekoppelt sind, dass das erste Werkzeug (60) in die erste Position verstellt wird, wenn das zweite Werkzeug (70) in die zweite Position verstellt wird und dass das erste Werkzeug (60) in die zweite Position verstellt wird, wenn das zweite Werkzeug (70) in die erste Position verstellt wird.
Patent DE-102012007627-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: F01M11/03
Filed: 2012-04-18
Granted: 2023-04-13
Abstract: Filterelement (1) mit einem Filtermedium (3) und einem zumindest teilweise fluiddurchlässigen Stützelement (2) zum Aufnehmen und losen Halten des Filtermediums (3) in einem Stützelementinneren (20), welches sich entlang einer Längsachse (11) zwischen einem ersten und einem zweiten Stützelementrand (5) erstreckt, wobei sich eine Querschnittsfläche des Stützelementinneren (20) von einem Randbereich hin zu einem Mittenbereich zumindest abschnittsweise verkleinert, wobei das Stützelement das Filtermedium umschließt, welches sternförmig, als ein Faltenbalg mit Faltkanten entlang der Längsachse ausgeführt ist, wobei das Stützelement (2) außen einen Zylindermantel bildet und das Stützelementinnere (20) einen sich von dem Mittenbereich in Richtung zu den Stützelementrändern (5) vergrößernden Durchmesser oder Radius (d) hat.
Patent DE-102012010032-B4 (DE)
Title: Zyklonähnlicher sichter,insbesondere für die abfallwirtschaft
Inventor: BARNSTEDT DIRK
IPC: B07B7/086
Filed: 2012-05-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Trennung eines primär heterogenen Materialstroms (2) vorgestellt, wie sie typischerweise in der Abfallwirtschaft vorkommen. Die Vorrichtung (1) besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse (3), das einen zylindrischen Bestandteil (4) aufweist, dem mittels einer Gasaustrittsdüse (6) eine Gasströmung (8) zugeführt wird, die den Materialstrom (2) mindestens einmal durchdringt, in dem einzelne Fraktionen (2', 2'') enthalten sind. Infolge der spezifischen Krümmungen des zylindrischen Gehäuseteils (4) und der damit verbundenen Strömungslenkung im Innern des Gehäuses (3) wird sowohl eine kompakte Konstruktion der gesamten Anlage ermöglicht, als auch ein Trennungsgrad hoher Reinheit erzielt.
Patent DE-102012014877-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit Anzeigeeinrichtung und diesbezügliches Herstellungsverfahren
Inventor: MEHLHAFF ANDREAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-07-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Tragbarer Datenträger mit einer Anzeigeeinrichtung und einem integrierten Schaltkreis, der die Anzeigeeinrichtung steuert, dadurch gekennzeichnet, dass über der Anzeigeeinrichtung (3) eine Linsenstruktur (8) angeordnet ist und der integrierte Schaltkreis (4) die Anzeigeeinrichtung (3) in Abhängigkeit von der optischen Geometrie der Linsenstruktur (8) ansteuert, wobei die geometrischen Eigenschaften der Linsenstruktur (8) in dem integrierten Schaltkreis (4) hinterlegt sind, wobei in dem integrierten Schaltkreis (4) weiterhin ein Raster und/oder ein entsprechender Algorithmus gespeichert ist, mit dem ein darzustellendes Bild (10) abgestimmt auf die Linsenstruktur (8) derart in Einzelelemente zerlegt wird, dass bei Wiedergabe der Einzelelemente auf der Anzeigeeinrichtung (3) das Bild (10) nur unter definierten Betrachtungswinkeln sichtbar ist.
Patent DE-102012102540-B4 (DE)
Title: Sensorsignal-Auswerteinrichtung und Verfahren zum Auswerten eines von einem einkanaligen Radarsensor erzeugten Sensorsignals
Inventor: ROCIO GÁLVES CASTILLO
IPC: G01S13/62
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-07-20
Abstract: Sensorsignal-Auswerteinrichtung (7) zur Auswertung eines von einem einkanaligen Radarsensor (1) erzeugten und von der Sensorsignal-Auswerteinrichtung (7) empfangenen Sensorsignals (a), aufweisend: – eine Einrichtung zum Erzeugen eines Auslösesignals (Umax), wenn das empfangene Sensorsignal (a) Signalanteile in einem vorbestimmten Frequenzbereich (f1, f2) aufweist, der charakteristisch ist für wenigstens ein Objekt, das sich in einer Bewegungsrichtung relativ zu dem Radarsensor (1) in dessen Radarfeld (3) bewegt, die für die Auswertung des Sensorsignals (a) von Interesse ist; – eine Analyseeinrichtung, die zum Analysieren des zeitlichen Amplitudenverlaufs des Sensorsignals (a) ausgebildet ist, und die ferner dazu ausgebildet ist, das Auslösesignal (Umax) zu empfangen und die Analyse unter der Bedingung zu starten, dass das Auslösesignal (Umax) erzeugt wurde; wobei eine Verstärkungseinrichtung (17) zum Verstärken des empfangenen Sensorsignals (a) und zum Erzeugen eines vorverstärkten Signals (b) vorgesehen ist; wobei die Einrichtung zum Erzeugen eines Auslösesignals (Umax) eine aktive Filtereinheit (19) zum Filtern und Verstärken des Sensorsignals in dem vorbestimmten Frequenzbereich (f1, f2), und zum Erzeugen eines gefilterten und verstärkten Signals (b2) aufweist; wobei ein erster Hüllkurvengenerator (21) zum Erzeugen eines ersten Hüllkurvensignals (c1) aus dem vorverstärkten Signal (b) und ein zweiter Hüllkurvengenerator (23) zum Erzeugen eines zweiten Hüllkurvensignals (c2) aus dem gefilterten und verstärkten Signal (b2) vorgesehen ist; und wobei die Einrichtung zum Erzeugen eines Auslösesignals (Umax) eine Vergleichseinrichtung (25) aufweist, zum Vergleichen des ersten Hüllkurvensignals (c1) mit dem zweiten Hüllkurvensignal (c2) und zum Erzeugen einer maximalen Ausgangsspannung als Auslösesignal (Umax) in dem Fall, dass das zweite Hüllkurvensignal (c2) größer ist als das erste Hüllkurvensignal (c1).
Patent DE-102012105561-B4 (DE)
Title: Strohräumer für Drillmaschinen
Inventor: AUF DER LANDWEHR WILLI
IPC: A01C7/20
Filed: 2012-06-26
Granted: 2017-10-26
Abstract: Drillmaschine mit mehreren parallel nebeneinander angeordneten, Säschare (18) tragenden Werkzeugträgern (10), an denen jeweils mittels einer Halterung (38) ein Strohräumer angebracht ist, wobei an der Halterung (38) die zwei Räumräder (36) derart drehbar gelagert sind, dass sie auf dem Boden abrollen und in Fahrtrichtung (R) der Drillmaschine V-förmig so gegeneinander angestellt sind, dass ihr Anstellwinkel (α) relativ zur Fahrtrichtung (R) weniger als 12° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Räumräder (36) einen Außendurchmesser (D) von mindestens 450 mm haben und dass die Werkzeugträger (10) jeweils Säschare (18) für zwei Saatreihen tragen und die Räumräder (36) so vor den jeweiligen Säscharen angeordnet sind, dass sie das zur Seite geräumte Material in Schwaden zwischen den Saatreihen ablegen.
Patent DE-102012111956-B4 (DE)
Title: Tragbare Fahrzeugeinrichtung
Inventor: KATAYA NORIHISA
IPC: E05B19/00
Filed: 2012-12-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Tragbare Fahrzeugeinrichtung (1) zum Verriegeln und Entriegeln einer Tür eines Fahrzeugs durch Fernsteuerung, wobei die tragbare Fahrzeugeinrichtung (1) umfasst:ein Gehäuse (11), das einen mechanischen Schlüssel (2) in sich unterbringen kann, wobei der mechanische Schlüssel (2) zum mechanischen Verriegeln und Entriegeln der Tür des Fahrzeugs dient und das Gehäuse (11) einen Unterbringungsteil umfasst, in den der mechanische Schlüssel (2) in einer vorbestimmten Einbringungsrichtung (A11) eingebracht wird; undein Halteelement (12), in dem ein Einklinkteil (12A) zum Einklinken an einem Einklinkteil (2A) des mechanischen Schlüssels (2) ausgebildet ist, wobei das Halteelement (12) in dem Gehäuse (11) gestützt wird, während es um einen ersten Unterstützungspunkt (F1) drehbar ist und an dem Halteelement (12) eine externe Kraft bereitgestellt wird, so dass das Halteelement (12) sich in einer ersten Drehrichtung (A1) dreht, wobei,während der mechanische Schlüssel (2) in dem Unterbringungsteil untergebracht ist, der mechanische Schlüssel (2) teilweise von dem Gehäuse (11) freiliegt, und der Einklinkteil (12A) des Halteelements (12) an dem Einklinkteil (2A) des mechanischen Schlüssels (2) eingeklinkt wird, um zu verhindern, dass der mechanische Schlüssel (2) sich in eine Herausnehmrichtung (A21) entgegengesetzt zu der Einbringungsrichtung (A11) bewegt und,wenn eine Kraft auf einen von dem Gehäuse (11) freiliegenden Bereich des mechanischen Schlüssels (2) in der Herausnehmrichtung (A21) ausgeübt wird, sich der mechanische Schlüssel (2) um einen zweiten Unterstützungspunkt (F2) dreht, um den Einklinkteil (12A) des Halteelements (12) von dem Einklinkteil (2A) des mechanischen Schlüssels (2) zu lösen.