baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006008-U1 (DE)
Title: Kran, insbesondere Raupenkran
IPC: B66C13/52
Filed: 2015-08-25
Abstract: Kran, insbesondere Raupenkran, mit einer am Oberwagen (15) schwenkbar angelenkten Kranführerkabine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kranführerkabine (1) um eine in Fahrtrichtung verlaufende horizontale Schwenkachse (A) verschwenkbar ist.
Patent DE-202015100682-U1 (DE)
Title: Wegnahme Armatur und Verbindungseinrichtung für eine solche
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Verbindungseinrichtung für eine wegnehmbare Armatur (1), umfassend ein mit der Armatur (1) verbundenes oder verbindbares erstes kreiszylindrisches Hülsenteil (3) und ein mit einer Arbeitsplatte oder dgl. verbundenes oder verbindbares zweites kreiszylindrisches Hülsenteil (5), welches erste Hülsenteil (3) einen Außendurchmesser (3a) aufweist, der ein geringes Untermaß gegenüber einem lichten Innendurchmesser (8) des zweites Hülsenteils (5) aufweist, so dass das erste Hülsenteil (3) in das zweite Hülsenteil (5) einsteckbar ist, an welchem zweiten Hülsenteil (5) ein radial vorspringender endständiger Kragen (6) und an welchem ersten Hülsenteil (3) ein radial vorspringender Blendring (4) angeordnet ist, welcher Blendring (4) in einem zusammengesteckten Zustand der Hülsenteile (3, 5) stirnseitig an dem Kragen (6) anliegt, an welchem Kragen (6) wenigstens eine erste Ausnehmung (10.1) vorgesehen ist, und an welchem Blendring (4) wenigstens ein erster Vorsprung (9.1) vorgesehen ist, welcher Vorsprung (9.1) in dem zusammengesteckten Zustand in die Ausnehmung (10.1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Blendring (4) noch ein zweiter Vorsprung (9.2) und an dem Kragen (6) noch eine zweite Ausnehmung (10.2) angeordnet ist, welcher zweite Vorsprung (9.2) in dem zusammengesteckten Zustand in die zweite Ausnehmung (10.2) eingreift, welcher erste und zweite Vorsprung (9.1, 9.2) und welche erste und zweite Ausnehmung (10.1, 10.2) jeweils auf einer Linie (S) angeordnet sind, die außerhalb eines Mittelpunkts (M1, M2) des ersten Hülsenteils (3) und des zweiten Hülsenteils (5) verläuft.
Patent DE-202015101074-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für eine Armatur
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Stellantrieb für eine Armatur, mit einem Gehäuse (1), in dem Funktionsteile (5), insbesondere eine Einrichtung zur Funktionsüberwachung angeordnet sind, wobei die Einrichtung zur Funktionsüberwachung mit einer außenseitig am Gehäuse (1) angeordneten sichtbaren Statusanzeige in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Statusanzeige aus einem zumindest teilweise um das Gehäuse (1) geführten Lichtband (6) gebildet ist.
Patent DE-202015105995-U1 (DE)
Title: Federelement sowie Bodenbearbeitungsvorrichtung mit zumindest einem Federelement
IPC: F16F1/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Federelement zur federnden Befestigung eines Bodenbearbeitungswerkzeuges (3) an einem Trägerrahmen (2) einer Bodenbearbeitungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) zumindest abschnittsweise spiralförmig oder schneckenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202016000743-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbarer Drehzahlwandler
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Stufenlos arbeitender Drehzahlwandler (1) mit einer durch einem Motor generierten Eingangsdrehzahl (N1) und einer auf eine Last wirkenden Ausgangsdrehzahl (N3) und einer regelbaren Kopplungsdrehzahl (N) einer Kopplungswelle mindestens bestehend aus zwei in Reihe angeordneten Differentialgetrieben (2, 3), von denen jedes der Differentialgetriebe (2, 3) jeweils einen Korb (k), zwei Antriebsräder (a, e) sowie mindestens ein Ausgleichsrad (c) aufweisen, und aus einem Stufenlosegetriebes (4) mit Antriebswellen (W1, W2) für den Ein- und den Ausgang, wobei die Körbe (k2, k3) der Differentialgetriebe (2, 3) mit jeweils einer der Antriebswellen (W1, W2) des Stufenlosgetriebes (4) gekoppelt sind, die Antriebsräder (e) der beiden Differentialgetriebe (2, 3) über eine Kopplung N2 gleichläufig gekoppelt sind, und die Eingangsdrehzahl (N1) auf das Antriebsrad (a) eines der Differentialgetriebe (2) oder (3) übertragbar ist, während das Antriebsrad (a) des anderen Differentialgetriebes (3) oder (2) über eine Bremse (5) verfügt.
Patent DE-202016003447-U1 (DE)
Title: Kofferaufbaukonstruktion für Fahrzeuge oder Anhänger in Paneelbauweise
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Kofferaufbaukonstruktion für Fahrzeuge oder Anhänger, die auf einer Bodenplatte aufgebaut ist und aus die Seitenwände und eine Deckwand bildenden Sandwich- oder Verbundpaneelen (1, 2) aufgebaut ist, die an den Eckbereichen aneinanderstoßen und miteinander verbunden sind, wobei die Sandwich- oder Verbundpaneele mindestens ein Außenhaut-Blech (11, 21) und eine damit verbundene Platte (12, 22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem der jeweils an einer Eckverbindung aneinanderstoßenden Sandwich- oder Verbundpaneele das Außenhaut-Blech (11, 21) einen über die damit verbundene Platte (12, 22) überstehenden Bereich (11a 11b) aufweist, der abgekantet ist und mit seinem abgekanteten Bereich (11b) das Außenhaut-Blech des über Eck angrenzenden Sandwich- oder Verbundpaneels übergreift und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202016003673-U1 (DE)
Title: Manschette für die Wundbehandlung
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Manschette (14) für die Behandlung von Wunden (19) durch Absaugung von Wundsekret (9) mittels Vakuum (5) und O2-Druck (6) mit 50 mbar Überdruck, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blaulichtwirkung (13) durch eine transparente Labyrinthdrainage (8) und einen Druck-Drainagedrain (18) mit Blaulichtsträngen (16) bei periodischem Wechsel von Über- und Unterdruck als Wechseldruck (22) Wundsekret (9) absaugt und positiv auf die Wundheilung einwirkt.
Patent DE-202016005705-U1 (DE)
Title: Rolleneinrichtung
IPC: B62B5/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Rolleneinrichtung umfassend wenigstens zwei voneinander beabstandete Rollenträger (3) mit jeweils wenigstens einer daran gelagerte Rolle (4), wobei jedem Rollenträger (3) eine Hubeinrichtung (5) umfassend ein axial zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbares Hubelement (7) zugeordnet ist, wobei die beiden Hubelemente (7) über eine schwenkbare Koppelstange (8) bewegungsgekoppelt sind, wobei die Hubelemente (7) gemeinsam durch Verschwenken der Koppelstange (8) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung bewegbar sind.
Patent DE-202016008367-U1 (DE)
Title: Windstreuvorrichtung
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-06-14
Abstract: Windstreuvorrichtung (3) zum Aufstreuen von Streugut auf einen Streugutförderer (4), mit zumindest einer Windstreukammer (5), welche eine obere Streugutöffnung (6) aufweist, über welche Streugut in die Windstreukammer (5) eingebracht wird, einem oder mehrere Ventilatoren (7) zur Erzeugung von Luftströmen für die Separierung des Streugutes in der Windstreukammer (5), einem Luftzuführgehäuse (8) durch welches die von den Ventilatoren (7) erzeugten Luftströme in die Windstreukammer (5) geleitet werden und einer sich in Strömungsrichtung an das Luftzuführgehäuse (8) anschließenden Düseneinheit (12), wobei die Düseneinheit (12) eine Düsenkammer (13) mit einer Vielzahl von in Spalten und Reihen angeordneten Auslassdüsen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Auslassdüsen (14) jeweils in Strömungsrichtung trichterförmig von einem rechteckigen Eingangsquerschnitt (E) in einen runden oder ovalen Ausgangsquerschnitt (A) verjüngen.
Patent DE-202016100937-U1 (DE)
Title: Fußbandage zur Kompressionstherapie von Lymphödemen
IPC: A61F13/06
Filed: 2016-02-23
Abstract: Fußbandage zur Kompressionstherapie von Lymphödemen am Fuß, mit einem Sohlenabschnitt (1), sich an den Sohlenabschnitt (1) seitlich anschließenden Seitenabschnitten (2, 3), welche zumindest in einem bei angelegter Fußbandage oberhalb der Ferse zu liegen kommenden Abschnitt (2a, 3a) miteinander verbunden sind, und wenigstens einem distalen Laschenabschnitt (4, 5) aus einem elastischen Material, der um den Fußrücken wickelbar und an einem Seitenabschnitt (2, 3) befestigbar ist, um eine Kompression auf den Fuß auszuüben, wobei der oder jeder distale Laschenabschnitt (4, 5) über wenigstens eine Zuglasche (4a, 4b; 5a, 5b) verfügt, an dem Befestigungsmittel (6) angeordnet sind, gekennzeichnet durch ein abnehmbar an den Seitenabschnitten (2, 3) befestigbares proximales Kompressionsband (7) aus einem elastischen Material, wobei das Kompressionsband (7) über erste Befestigungsmittel (8) verfügt und bei angelegter Fußbandage in dem Bereich (2a, 3a) oberhalb der Ferse mittels der ersten Befestigungsmittel (8) an den Seitenabschnitten (2, 3) befestigt ist.
Patent DE-202016105470-U1 (DE)
Title: Notizfolienblock sowie Verwendung eines Notizfolienblockes
IPC: B42D5/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Notizfolienblock mit einer Mehrzahl an gleich großen, übereinander gestapelten Notizfolienblättern (4), welche durch statische Aufladung beidseitig vollflächig haftend sind, insbesondere an einem im Wesentlichen glatten Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass die Notizfolienblätter (4) zwei Randschichten (8) und eine zwischen diesen Randschichten (8) angeordnete Mittelschicht (10) aufweisen, wobei die Mittelschicht (10) eine Ladungsträgerschicht zum beständigen Halten von Ionen aufweist und die zwei Randschichten (8) derart ausgebildet sind, dass die Notizfolienblätter (4) auf beiden Seiten eine geglättete Oberfläche (12) aufweisen.
Patent DE-202017001413-U1 (DE)
Title: Tasche zum Anschnallen auf Sitzen in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Anschnallbare Einkaufstasche zum Befestigen auf Sitzen in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die drei angebrachten Laschen die Einkaufstasche auf dem Autositz fixiert,
Patent DE-202017002396-U1 (DE)
Title: Desinfektionssiphon
IPC: A61L2/10
Filed: 2017-05-08
Abstract: Desinfektionssiphon, aufweisend eine Rohreinheit (1) und eine LED-Strahlungsquelle (2), wobei die Rohreinheit (1) in der Form eines Röhrensiphons ausgebildet ist, wobei die Rohreinheit (1) einen Rohrinnenraum (3) aufweist, wobei in dem Rohrinnenraum (3) ein Abwasser (4) aufnehmbar ist, wobei die Rohreinheit (1) zumindest abschnittsweise einen Behandlungsabschnitt (5) aufweist, wobei sich der Behandlungsabschnitt (5) oberhalb und unterhalb eines einflussseitigen Abwasserfüllstandes (6) erstreckt und wobei die Rohreinheit (1) im Bereich des Behandlungsabschnitts (5) aus einem Glas besteht, wobei von der LED-Strahlungsquelle (2) eine Strahlung mit einer Wellenlänge im Bereich von 405 nm bis 430 nm emittierbar ist, wobei die LED-Strahlungsquelle (2) im Bereich des Behandlungsabschnitts (5) angeordnet ist, wobei der Rohrinnenraum (3) im Bereich des Behandlungsabschnitts (5) mit der Strahlung beaufschlagbar ist, wobei mittels der Strahlung in dem Rohrinnenraum (3) eine Desinfektion des Abwassers (4) und einer über dem einflussseitigen Abwasserfüllstand (6) befindlichen Luft bereitstellbar ist.
Patent DE-202017101982-U1 (DE)
Title: Mobile Saunaarmstütze
IPC: A61H33/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Mobile Saunaarmstütze umfassend eine Grundplatte (1) mit einer Aufstellfläche (5) und mit einer Stirnfläche (8) und umfassend eine Stützplatte (2) mit einer Stützfläche (4), wobei die Stützplatte (2) über eine Mehrzahl von Verbindungselementen (3a, 3b) fest mit der Grundplatte (1) verbunden ist, wobei die Stützfläche (4) mit einem Neigungswinkel (6) im Bereich von –45° bis 45° und bevorzugt mit wenigstens 0° und maximal 45° zu der Aufstellfläche (5) festgelegt ist und wobei die Verbindungselemente (3a, 3b) mit einem Anstellwinkel (7) im Bereich von 45° bis 135°, bevorzugt wenigstens 45° und maximal 90° und besonders bevorzugt 90° minus dem Neigungswinkel (6) zu der Grundplatte (1) festgelegt sind.
Patent DE-202017102918-U1 (DE)
Title: Verbessertes dünnes Isolierungssystem
IPC: F16L59/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: System zur Wärmeisolierung eines Gebäudes, das wenigstens zwei übereinander angeordnete Wärmedämmstofflagen (100, 200) umfasst, wobei eine jede der Wärmedämmstofflagen aus zwei übereinander angeordneten und fest miteinander verbundenen Folien (110, 120) besteht, um Taschen (130) zu bilden, wobei eine jede der Taschen (130) Kunstfasern (140) umfasst, wobei die Wärmedämmstofflagen (100, 200) entlang getrennter Verbindungsabschnitte (A1, A2) verbunden sind, um die Bildung von Lufthohlräumen zwischen den Wärmedämmstofflagen (100, 200) zu ermöglichen.
Patent DE-202017104460-U1 (DE)
Title: Bildschirmhalterung
IPC: F16M11/12
Filed: 2017-07-26
Abstract: Bildschirmhalterung (1) für wenigstens zwei Bildschirme (7), umfassend wenigstens eine Haltevorrichtung und einen Querträger (3), wobei der Querträger (3) wenigstens zwei Befestigungsvorrichtungen für wenigstens zwei Bildschirme (7) aufweist, der Querträger (3) an wenigstens einem Kontaktpunkt mit der wenigstens einen Haltevorrichtung verbunden ist und in dem wenigstens einen Kontaktpunkt wenigstens ein erstes Gelenk (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017104833-U1 (DE)
Title: Laborgerät zum Destillieren eines Gemisches
IPC: G01N27/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Laborgerät (11) zum Destillieren eines Gemisches (13), mit einem Destillationsgefäß (15) zur Aufnahme des Gemisches (13), einer Heizvorrichtung, um das Gemisch (13) zumindest teilweise zu verdampfen, einem Kühler (17), um verdampfte Anteile des Gemisches (13) zu kondensieren, und einem Sammelgefäß (23), um das Kondensat (19) zu sammeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Laborgerät (11) zumindest einen Sensor (25) umfasst, der mit einem Messabschnitt (27) in oder an dem Destillationsgefäß (15) oder in oder an dem Sammelgefäß (23) angeordnet und dazu ausgebildet ist, ein Maß für die Konzentration einer Komponente des Gemisches (13) in dem Destillationsgefäß (15) öder ein Maß für die Konzentration einer Komponente des Kondensats (19) in dem Sammelgefäß (23) zu erfassen.
Patent DE-202017107576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorübergehenden Deaktivierung eines Rauchmelders
IPC: G08B17/10
Filed: 2017-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur vorübergehenden Deaktivierung eines Rauchmelders (2), der mindestens einen in/an einem Gehäuse (20) vorgesehenen Sensor (21) zum Sensieren einer Intensität von Rauchpartikeln oder Gasbestandteilen in der Luft eines Gebäudes sowie einen – ein bei einer definierten Überschreitung einer Konzentration von Rauchpartikeln oder Gasbestandteilen akustisches und/oder optisches Notsignal abgebenden – Alarmgeber umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine den Rauchmelder (2) vor Rauchpartikeln oder Gasbestandteilen abdichtenden Abdeckung (10) umfasst.
Patent DE-202018003871-U1 (DE)
Title: Kalt - Warmhalteplatte
IPC: A47J39/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und Warmhalten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass, eine Kalt - Warmhalteplatte, Speisen kühlen, wie auch warmhalten kann.
Patent DE-202018004761-U1 (DE)
Title: Groß-Uhr
IPC: G04B47/04
Filed: 2018-10-09
Abstract: Groß-Uhr in Form eines Halb-Mondes mit Wölbung nach oben (1). Anordnung von Ziffern oberhalb des Halbmondes (2) in der Reihenfolge 1 bis 12. Zeiger in Front der Uhr (3) vom Boden reichend bis zu den Ziffern auf dem Halbmond. Ein Getriebe, an dem der Zeiger befestigt ist, befindet sich mittig unterhalb der Uhr (4). Oberhalb des Halbmondes an der Hinterseite sind Wasserstrahl-Düsen (5) angebracht, aus denen gleichmäßige Wasserstrahlen auf den Boden zielen.
Patent DE-202018004856-U1 (DE)
Title: Optisch ansprechender vielseitig einsetzbarer plattenförmiger Rahmen zum Ansetzen gegen einen Teil einer Wand
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-10-20
Abstract: Optisch ansprechender vielseitig einsetzbarer plattenförmiger Rahmen (1) zur Auflage gegen einen Teil einer Wand mit einem Durchbruch (2) zur Aufnahme einer gegen die Wand angesetzten oder aus dieser herausgeführten Einrichtung, der einen metallenen, kunststoffartigen, glasartigen und / oder holzartigen Werkstoff enthält und eine auf der Außenseite aufgebrachte Beschichtung (3) zur Anbringung von Zeichen aufweist, ein Anzeigemittel mit einer Leuchteinrichtung für eine sichtbare Darstellung von Informationen vorgesehen ist, die Beschichtung eine keimtötende Silber-und/oder Kupferlegierung und/oder Luminophore-Verbindungen enthält.
Patent DE-202018100019-U1 (DE)
Title: Wasserhahn
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-01-03
Abstract: Ein Wasserhahn, der Folgendes beinhaltet: einen Wasserhahnkörper und eine Wasserauslassanordnung, wobei ein Wasserleitungsauslass an einem Ende des Wasserhahnkörpers gebildet ist und exzentrisch angeordnet ist; die Wasserauslassanordnung mit einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer versehen ist; eine erste Wasserauslasseinheit an einem Wasserauslassende der ersten Kammer angeordnet ist; eine zweite Wasserauslasseinheit an einem Wasserauslassende der zweiten Kammer angeordnet ist; die Wasserauslassanordnung drehbar an dem Ende des Wasserhahnkörpers montiert ist, an dem der Wasserleitungsauslass gebildet ist; wenn die Wasserauslassanordnung in einen ersten Wasserauslasszustand gedreht wird, die erste Kammer mit dem Wasserleitungsauslass in Verbindung gebracht wird und Wasser durch die erste Wasserauslasseinheit ausgegeben wird; und wenn die Wasserauslassanordnung in einen zweiten Wasserauslasszustand gedreht wird, die zweite Kammer mit dem Wasserleitungsauslass in Verbindung gebracht wird und Wasser durch die zweite Wasserauslasseinheit ausgegeben wird.
Patent DE-202018102212-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16H7/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) zum Verstellen eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs zwischen unterschiedlichen Stellungen, umfassend einen flexiblen Antriebsriemen (12), der eine mit einer Zahnung (16) versehende Riemenlängsachse (18) aufweist, wobei die Zahnung (16) mehrere entlang der Riemenlängsachse (18) hintereinander angeordnete radiale Vorsprünge (20) aufweist, die durch jeweilige Abschnitte (22) der Riemenlängsachse (18) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (20) jeweils einen zylindrischen Mittelbereich (24) aufweisen, von welchem sich vorderseitig und rückseitig jeweilige konische Bereiche (26) bis zur zylindrischen Riemenlängsachse (18) verjüngen.
Patent DE-202018103945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen
IPC: F16K17/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen mit einem rahmenförmigen Element (2), an dem eine Prallplatte (3) vorgesehen und ein Klappdeckel (5) schwenkbar gelagert ist, wobei der Klappdeckel (5) in einer Ruhestellung auf dem rahmenförmigen Element (2) aufliegt und in einer Öffnungsstellung an der Prallplatte (3) anliegt, wobei eine Zuhalteeinrichtung (7) vorgesehen ist, die den Klappdeckel (5) in der Ruhestellung am rahmenförmigen Element (2) hält und im Falle eines Druckstoßes den Klappdeckel (5) freigibt und anschließend wieder verschließt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zuhalteeinrichtung (7) wenigstens einen am rahmenförmigen Element (2) angeordneten federbeaufschlagten Kolben (12) aufweist, der in Ruhestellung einen am Klappdeckel (5) angeordneten Verriegelungssteg (9) festhält, wobei der wenigstens eine Kolben (12) in Öffnungsstellung arretierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019000303-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Papierschneider
IPC: B26B3/08
Filed: 2019-01-22
Abstract: Sicherheits-Papierschneider, dadurch gekennzeichnet, dass Papier, Pappe oder Kartons bis zu einer Stärke von 240 Gramm pro Quadratmeter, sowie Folien, Folienverpackungen, Geschenkbänder, Briefe ohne eine schnittfeste Unterlage in einem Zug sowohl vorwärts als auch rückwärts durchtrennt werden können.
Patent DE-202019001046-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zur Kraftübertragung zwischen einem Rohr und einem Flansch
IPC: F16L23/024
Filed: 2019-03-04
Abstract: Spanneinrichtung zur Kraftübertragung zwischen einem Rohr und einem Flansch dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwand von außen und innen, durch je ein Konuspaar (2a und 3) und (5 und 4) gleichzeitig und gleichmäsig gespannt wird.
Patent DE-202019003691-U1 (DE)
Title: Auspackvorrichtung zum Auspacken von im 3D-Druckverfahren entstandenen Objekten
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Auspackvorrichtung (100) zum Auspacken wenigstens eines dreidimensionalen, durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials im Rahmen eines Bauprozesses innerhalb eines mit wenigstens einer Behälteröffnung (15) versehenen topfförmigen Baubehälters (1) entstandenen Objekts (9) von unverfestigt verbliebenem Aufbaumaterial, welche wenigstens Folgendes beinhaltet:
 a) Ein Gehäuse,
 b) eine Schwenkvorrichtung (2), durch welche eine Aufnahmeeinrichtung (16) zur Aufnahme des Baubehälters (1) zusammen mit einem relativ zur Aufnahmeeinrichtung (16) bewegbaren Siebdeckel (3) mit einem Sieb (10) um wenigstens eine Achse schwenkbar ist, wobei
 c) die Schwenkvorrichtung (2) und der Siebdeckel (3) derart ausgebildet und gesteuert sind, dass
 c1) der Baubehälter (1) mit wenigstens einem darin aufgenommenen Objekt (9), an welchem noch unverfestigt verbliebenes Aufbaumaterial anhaftet, in oder an der Aufnahmeeinrichtung (16) in einer auftrechten Lage aufnehmbar ist, in welcher die Behälteröffnung (15) nach oben weist, und dass
 c2) der Siebdeckel (3) zwischen einer Aufnahmestellung, in welcher der Baubehälter (1) in oder an der Aufnahmeeinrichtung (16) in der aufrechten Lage aufnehmbar ist, und einer Arbeitsstellung bewegbar ist, in welcher der Siebdeckel (3) die Behälteröffnung (15) des in oder an der Aufnahmeeinrichtung (16) aufgenommenen Baubehälters (1) verschließt, und dass
 c3) der Baubehälter (1) mit dem in Arbeitsstellung gebrachten Siebdeckel (3) zwischen der aufrechten Lage und einer Kopflage wenigstens einmal schwenkbar ist, wobei in der Kopflage des Baubehälters (1) die Behälteröffnung (15) des Baubehälters (1) im Wesentlichen in Richtung Schwerkraft weist und das wenigstens eine Objekt (9) auf dem Sieb (10) des Siebdeckels (3) aufliegt.
Patent DE-202019005781-U1 (DE)
Title: Aerosolerzeugende Vorrichtung mit verbesserter Induktionsspule
IPC: A24F40/465
Filed: 2019-05-16
Abstract: Aerosolerzeugende Vorrichtung (100), umfassend:
 ein Gehäuse (120), das eine Kammer (111) zur Aufnahme mindestens eines aerosolbildenden Substrats (22) definiert, wobei die Kammer entlang ihrer Längsachse eine Länge aufweist, die sich von einem ersten Ende der Kammer zu einem zweiten Ende der Kammer erstreckt;
 einen Suszeptor (130), der innerhalb der Kammer (111) angeordnet ist; und
 eine Induktionsspule (140), die in dem Gehäuse (120) vorgesehen ist, die um die Kammer (111) angeordnet ist und sich entlang mindestens eines Teils der Länge der Kammer erstreckt,
 wobei die Induktionsspule (140) einen ersten Teil (141) umfasst, der am nächsten zum ersten Ende der Kammer angeordnet ist, einen zweiten Teil (142), der am nächsten zum zweiten Ende der Kammer angeordnet ist, und einen dritten Teil (143), der zwischen dem ersten und zweiten Teil angeordnet ist; und
 wobei die Anzahl der Windungen pro Einheitslänge im dritten Teil der Spule geringer ist, als die Anzahl der Windungen pro Einheitslänge in einem oder beiden der ersten und zweiten Teile der Spule.