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Patent DE-102022111770-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeichervorrichtung
Inventor: LINDENAU RENé
IPC: F17C11/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserstoffspeichervorrichtung (1), zumindest umfassend einen Behälter (2) mit einem Volumen (3) und mit einer das Volumen (3) umschließenden Wandung (4) sowie in dem Behälter (2) angeordnet mindestens einen aus einer Materialmischung (5) bestehenden Körper (6), der zumindest ein wasserstoffspeicherfähiges erstes Material (7) und ein zweites Material (8) als Bindemittel für das erste Material (7) umfasst; wobei das erste Material (7) in einer Matrix des zweiten Materials (8) verteilt angeordnet ist.
Patent DE-102022119930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Photovoltaikanlage auf landwirtschaftlich genutzten Freiflächen und darauf betriebene Photovoltaikanlage
Inventor: BRÖRING WILFRIED
IPC: H02S10/40
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Photovoltaikanlage auf landwirtschaftlich genutzten Freiflächen und eine darauf betriebene Photovoltaikanlage. Die Photovoltaikanlage weist zwei Gruppen mit jeweils mehreren Solareinheiten auf. Jede Solareinheit weist ein Traggestell und mehrere auf dem Traggestell getragene Photovoltaikmodule auf. Die Solareinheiten der beiden Gruppen werden zeitlich versetzt zueinander bewegt, so dass die Solareinheiten der beiden Gruppen in einem zweiten Zeitraum, insbesondere im Winter, auf separaten Feldern angeordnet werden und im Sommer gemeinsam auf einem Feld angeordnet werden können, wobei jede Solareinheit jeweils benachbart zu wenigstens einer Solareinheit der jeweils anderen Gruppe auf dem Feld angeordnet wird. Damit wird verfahrensgemäß eine Mehrfelderwirtschaft betrieben, die eine an den jahreszeitlichen Sonnenstand angepasste Nutzung der Freifläche für den Betrieb der Photovoltaikanlage ermöglicht.
Patent DE-102022120141-A1 (DE)
Title: Kabellose Stromversorgung und Steuerung von Förderern auf Shuttles
Inventor: NARAYANAN VIVEK S
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-08-10
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur drahtlosen Stromversorgung und Steuerung von Förderern auf Shuttles offenbart. Ein beispielhaftes System kann ein Gleis und ein Shuttle beinhalten, das dazu konfiguriert ist, sich entlang dem Gleis zu bewegen, wobei das Shuttle einen Förderer und eine erste Induktionsspule aufweist. Das System kann eine zweite Induktionsspule beinhalten, die an einer ersten Stelle entlang dem Gleis angeordnet ist, wobei die zweite Induktionsspule dazu konfiguriert ist, mit der ersten Induktionsspule zu interagieren, um den Förderer mit Strom zu versorgen. Das Shuttle hat möglicherweise keine bordeigene Stromquelle, die mit dem Förderer gekoppelt ist.
Patent DE-102022124383-A1 (DE)
Title: Ins Erdreich einzubauender Schacht mit einem Sicherungsanker sowie Sicherungsanker dafür
Inventor: BENSBERG SONJA
IPC: E03B9/10
Filed: 2022-09-22
Abstract: Beschrieben ist ein ins Erdreich einzubauender Schacht, beispielsweise zur Aufnahme einer fluidführenden Einbaugarnitur, wie etwa eines Wasserzählers, mit einer den Schachthohlraum einfassenden Schachtwand, wobei an die Außenseite der Schachtwand ein von dieser in radialer Richtung abragender, in zumindest einer Richtung die Aufstandsfläche des Schachtes 1 übergreifender und in vertikaler Richtung kraftschlüssig mit der Schachtwand SW verbundener, zum Eingreifen in das den Schacht 1 umgebende Erdreich vorgesehener Sicherungsanker 10 angeschlossen ist. Der Sicherungsanker 10 umgreift die Schachtwand SW umfänglich und ist in Umfangsrichtung der Schachtwand SW mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgeführt, wobei die Sicherungsankerteile 11, 12 zur Ausbildung des Sicherungsankers 10 miteinander verspannt sind und bezüglich ihrer zur Schachtwand weisenden Kontur und/ihrer Dimensionierung ausgelegt sind, dass diese, wenn miteinander verspannt, zumindest abschnittsweise mit Vorspannung gegen die Außenseite der Schachtwand SW wirken.
Patent DE-102022205348-A1 (DE)
Title: Motorkühlvorrichtung
Inventor: KIM JOONHYOUNG
IPC: F04D29/70
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Motorkühlvorrichtung, insbesondere Fahrzeugmotorkühlvorrichtung, mit einer Nabeneinheit (12a; 12b), welche einen Haltering (14a; 14b) umfasst, und mit an einer Außenwand des Halterings (14a; 14b) angeordneten Lüfterschaufeln (16a; 16b) zu einem Fördern von Luft.Es wird vorgeschlagen, dass die Nabeneinheit (12a; 12b) auf einer Innenseite des Halterings (14a; 14b) zumindest eine Abführschräge (18a; 18b) zu einem Abführen von Fremdobjekten (20a; 20b) aus der Nabeneinheit (12a; 12b) heraus umfasst.
Patent DE-102022205711-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H02K1/14
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (ST) für eine elektrische Maschine (EM) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (KFZ), aufweisend ein ringförmig ausgebildetes Joch (JO) mit einer in radialer Richtung nach innen gerichteten Innenseite (IS), und ein mit dem Joch (JO) formschlüssig verbundener Statorzahn (SZ), der einen Zahnschaft (ZS) und einen an den Zahnschaft (ZS) angrenzenden Zahnkopf (ZK) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (IS) des Jochs (JO) ein in radialer Richtung nach innen gerichteter Verbindungsvorsprung (VV) ausgebildet ist, und auf einer Stirnseite (SS) des Zahnschafts (ZS), die auf einer dem Zahnkopf (ZK) abgewandten Seiten ausgebildet ist, eine Verbindungsausnehmung (VA) ausgebildet ist, und für die formschlüssige Verbindung der Verbindungsvorsprung (VV) zumindest teilweise und/oder abschnittsweise in die Verbindungsausnehmung (VA) eingreift.
Patent DE-102022206093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln eines Fahrzeugs mit einer Ladestation
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60L53/36
Filed: 2022-06-17
Abstract: Ein Verfahren zum Koppeln eines Fahrzeugs (1) mit einer Ladestation (15) umfasst: Empfangen von Positionsdaten (31) in einem Steuergerät (7) des Fahrzeugs, wobei die Positionsdaten eine Istposition (ay1, ay2, ax) eines ersten Kopplungsabschnitts (13) des Fahrzeugs, über den eine Batterie (11) des Fahrzeugs an die Ladestation anschließbar ist, relativ zu einem mit dem ersten Kopplungsabschnitt elektrisch leitfähig koppelbaren zweiten Kopplungsabschnitt (19) der Ladestation definieren; Bestimmen einer Abweichung der Istposition von einer Sollposition (Ay1, Ay2, Ax); Erzeugen eines Manövrierbefehls (39), der eine Aktorik (9) des Fahrzeugs veranlasst, das Fahrzeug so zu manövrieren, dass die Abweichung kleiner wird.
Patent DE-102022207852-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bewertung der Radartauglichkeit von Kraftfahrzeugbauteilen
Inventor: HILDEBRANDT JUERGEN
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-07-29
Abstract: Anordnung zur Bewertung der Radartauglichkeit von Kraftfahrzeugbauteilen (18), mit einer Einrichtung zum Senden und Empfangen von Radarstrahlung, und mit einer Auswertungselektronik (14), die dazu konfiguriert ist, eine beim Durchtritt der Radarstrahlung durch das Kraftfahrzeugbauteil (18) eintretende Signaldämpfung zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Senden und Empfangen von Radarstrahlung eine in Großserie für den Einbau in Kraftfahrzeuge gefertigter Radarsensor (10) ist, der eine standardisierte Schnittstelle (12) für eine Kraftfahrzeugelektronik zur Auswertung von Ortungsdaten des Radarsensors aufweist und der in einem Messstand in einem definierten Abstand zu einem Reflektor (16) installiert ist, und dass die Auswertungselektronik (14) an die Schnittstelle (12) angeschlossen und dazu konfiguriert ist, die Signaldämpfung anhand der für den Reflektor (16) erhaltenen Ortungsdaten zu bestimmen.
Patent DE-102022212926-A1 (DE)
Title: Vom benutzer manipulierbare signalerzeugungseinrichtung
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: G05G1/38
Filed: 2022-12-01
Abstract: Eine vom Benutzer manipulierbare Signalerzeugungseinrichtung umfasst eine Basisplatte und einen länglichen Pedalhebel mit einem ersten und einem zweiten Hebelende, die durch einen Hebelkörper getrennt sind. Das erste Hebelende ist an der Basisplatte angelenkt. Das zweite Hebelende ist von der Basisplatte zur Schwenkbewegung diesbezüglich beabstandet. Der Hebelkörper ist zur Schwenkbewegung zwischen einer vorbestimmten Ausgangsstellung und einer maximalen Schwenkstellung konfiguriert. Ein länglicher elastischer Vorspannträger weist ein erstes und ein zweites Trägerende auf, die in Längsrichtung durch einen Trägerkörper getrennt sind. Das erste Trägerende ist mit der Basisplatte verbunden. Das zweite Trägerende ist mit dem Hebelkörper verbunden. Ein Sensor detektiert eine Schwenkbewegung des Hebelkörpers und erzeugt ein Signal als Reaktion darauf. Der Trägerkörper ist in einen ungebogenen Zustand vorgespannt, und wenn er sich in dem gebogenen Zustand befindet, drückt er den Hebelkörper in einer Rückführungsrichtung in die Ausgangsstellung.
Patent DE-102023002892-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auffordern des Fahrers zur Übernahme sowie Steuerung
Inventor: WANG XIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren für ein Fahrzeug zum Auffordern des Fahrers zur Übernahme vor, wobei das Verfahren zum Auffordern des Fahrers zur Übernahme die folgenden Schritte umfasst: S10: Wenn das Fahrzeug im autonomen Fahrmodus fährt, Ermitteln der Notwendigkeit einer Modusumschaltung, das Fahrzeug vom autonomen Fahrmodus in den manuellen Fahrmodus umzuschalten; und S20: als Reaktion auf die Notwendigkeit einer Modusumschaltung Ausgeben einer Aufforderung zur manuellen Übernahme an den Fahrer des Fahrzeugs, wobei mittels einer Flüssigkeitsausstoßvorrichtung (20) eine Aufforderung zur manuellen Übernahme ausgegeben wird, die Flüssigkeit derart auf das Gesicht des Fahrers ausstößt, dass der Augenbereich des Fahrers des Fahrzeugs vermieden wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Steuerung (10) und ein System zum Auffordern des Fahrers zur Übernahme. Durch die vorliegende Erfindung ist es möglich, sicher und effektiv eine Aufforderung zur manuelle Übernahme an den Fahrer auszugeben.
Patent DE-102023101436-A1 (DE)
Title: Integriertes beschneiden und schweissen von elektrodenfolien
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K20/10
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle mit Elektrodenfolien, die aus einem Zellenbeutel herausragen, umfasst das Positionieren des Zellenbeutels in einer Halterung, so dass sich die distalen Endabschnitte der Folien von der Halterung nach außen erstrecken. Das Verfahren umfasst das Festklemmen der distalen Endabschnitte in einer gekrümmten Führungsklemme, um zu bewirken, dass sich die distalen Endabschnitte zu einem Elektrodenfolienstapel verjüngen, und das anschließende Verschieben der Klemme um eine vorbestimmte Strecke in Richtung der Halterung, um die distalen Endabschnitte um die vorbestimmte Strecke zu verschieben. Das Verfahren umfasst auch das Trimmen der distalen Endabschnitte unter Verwendung eines Beschneidungswerkzeugs, das Positionieren einer Sonotrode und eines Ambosses neben gegenüberliegenden Oberflächen des Stapels und das Ultraschallschweißen des Stapels an eine leitende Anschlussfahne unter Verwendung der Sonotrode, um dadurch eine Schweißverbindung innerhalb der Batteriezelle zu bilden. Die Sonotrode kann mehrseitig sein und verschiedene Rändelmuster für unterschiedliche Schweißverfahren aufweisen.
Patent DE-102023104064-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte anhängerrücksetzassistenz für interaktion mit mehreren benutzern
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2023-02-17
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs während eines ferngesteuerten Anhängerparkvorgangs beinhalten Empfangen einer Steueranweisung über einen Prozessor von einer ersten mobilen Vorrichtung, die einen ersten Krümmungsbefehl, der eine Richtungssteuerung eines Fahrzeugs bereitstellt, und einen ersten Benutzerinteraktionsindikator angibt. Der Prozessor kann von einer zweiten mobilen Vorrichtung eine zweite Steueranweisung von einer zweiten mobilen Vorrichtung beinhalten, wobei die zweite Steueranweisung einen zweiten Benutzerinteraktionsindikator beinhalten kann. Das System kann basierend auf dem ersten Benutzerinteraktionsindikator bestimmen, dass die erste Benutzerinteraktion einen Schwellenwert erfüllt, und basierend auf dem zweiten Benutzerinteraktionsindikator bestimmen, dass die zweite Benutzerinteraktion einen Schwellenwert erfüllt. Als Reaktion auf das Bestimmen einer Benutzerinteraktion mit der Anhängerparkprozedur kann der Prozessor eine Fahrzeugsteuerung veranlassen, das Fahrzeug zu betreiben, um einen Anhänger, der schwenkbar an dem Fahrzeug angeordnet ist, basierend auf dem ersten Krümmungsbefehl, dem ersten Benutzerinteraktionsindikator und dem zweiten Benutzerinteraktionsindikator zu parken, um einen ferngesteuerten Anhängerparkvorgang abzuschließen.
Patent DE-102023206094-A1 (DE)
Title: Befehlsunterscheidung basierend auf dem umgebenden kontext
Inventor: CHALMERS DEVIN W
IPC: G06F3/01
Filed: 2023-06-28
Abstract: In einer Implementierung wird ein Verfahren zur Änderung des Zustands eines Objekts an einer Vorrichtung ausgeführt, die einen Bildsensor, einen oder mehrere Prozessoren und einen nicht-übertragbaren Speicher enthält. Das Verfahren schließt das Empfangen eines Sprachbefehls ein. Das Verfahren schließt das Ermitteln eines Bildes einer physischen Umgebung mit Hilfe des Bildsensors ein. Das Verfahren schließt das Feststellen eines Objekts in dem Bild der physischen Umgebung basierend auf einem visuellen Modell des Objekts ein, das in dem nicht-übertragbaren Speicher in Verbindung mit einem Objektidentifikator des Objekts gespeichert ist. Das Verfahren schließt ein, basierend auf dem Sprachbefehl und der Feststellung des Objekts eine Anweisung zu erzeugen, die den Objektidentifikator des Objekts einschließt. Das Verfahren schließt die Ausführung der Anweisung ein, einen Zustand des Objekts zu ändern.
Patent CS-96580-A2 (CS)
Title: Shoe track brake for carriages
Inventor: ORIOL ANDRE
IPC: B61K7/04
Filed: 1980-02-13
Abstract: 1. A track brake for railway carriages and trucks, comprising jaws and operating by gravity, of the type comprising pairs of articulated levers (1, 2) carrying two braking shoes (4) forming jaws disposed on each side of a vertically mobile running rail (3), characterized in that the levers (1, 2) are provided with tenons (5) articulated in housings serving as bearings formed by a two-part movable flange (6) fixed to the base of the running rail (3) without it being necessary to machine the latter, the hook shape of this flange (6) being adapted to retain the tenons (5) of each of the levers (1, 2) in the angle constituted by the web of the rail and its base, and in that the running rail (3) receiving said levers (1, 2) is constituted by one of the two rails of the running track, previously released from the sleepers by removal of the sleeper screws.
Patent CS-961283-A2 (CS)
Title: Zpusob pripravy 1 substituovanych spiro(imidazolidin 4,3 indo lin) 2,2,5 trionu a spiro(pyrrolidin 3
Inventor: BEDFORD GEOFFREY R
IPC: C07D487/10
Filed: 1983-12-19
Abstract: The invention concerns a novel press for the racemisation of unwanted enantiomeric forms of 1 min -substituted spiro[imidazolidine-4,3 min -indoline]-2,2 min ,5-triones and 1 min -substituted spiro[pyrrolidine-3,3 min -indoline]-2,2 min ,5-triones which comprises heating an unwanted enantiomeric form (or a mixture containing an excess of one enantiomer over the other) alone or, more conveniently, in the presence of a solvent or diluent at a temperature in the range 80 to 280 DEG C. <CHEM> c
Patent WO-0129950-A2 (WO)
Title: Procede et dispositif de fourniture d'energie a un systeme mecanique ou electrique
Inventor: CONRAD WAYNE ERNEST
IPC: A47L5/32
Filed: 2000-10-13
Abstract: La présente invention concerne un système de régulation d'énergie s'utilisant pour délivrer à une charge de l'énergie mécanique ou électrique. Ce système sert à mettre en oeuvre un système de façon à fournir au système une série d'impulsions, les impulsions de chaque série fournissant des quantités différentes d'énergie. De préférence, une partie des séries correspondant à 10% de la durée du cycle apporte à la charge plus de 20% de l'énergie totale délivrée à la charge à chaque cycle.
Patent WO-0156241-A2 (WO)
Inventor: LO BILLY
IPC: H04W4/00
Filed: 2001-01-30
Abstract: This invention relates generally to providing dispatch services using standard communications mechanisms including a data-capable wireless device such as a two-way pager or data capable phone, a personal computer, a standard web browser, and the Internet.
Patent WO-0237009-A2 (WO)
Title: Silencieux de vanne papillon
Inventor: TSE MAN-CHUN
IPC: F02D9/02
Filed: 2001-10-23
Abstract: L'invention se rapporte à un silencieux de vanne papillon (10) servant à réduire le bruit provoqué par un écoulement gazeux traversant une vanne papillon ouverte et dotée d'un disque (16) monté pivotant dans un logement de vanne (12), de manière qu'il puisse pivoter sur un axe transversal entre une position ouverte et une position fermée. Le silencieux (20) comprend une pluralité de déflecteurs (22) plats et perforés disposés de manière cruciforme, montés dans une voie d'écoulement située immédiatement en aval du disque pivotant, s'étendant axialement et divisant la voie d'écoulement située en aval en quatre segments (24) axiaux et de secteurs de sections circulaires. L'écoulement gazeux passant le bord du disque pivotant dans la vanne génère une turbulence d'écoulement et forme un vaste sillage variable en aval de la vanne. Ce sillage variable constitue une source de bruit. Les déflecteurs cruciformes permettent à l'écoulement gazeux de passer à travers la vanne sans subir d'obstruction, tout en permettant à la turbulence de communiquer latéralement à travers la perforation (26), dissipant ainsi l'instabilité du sillage afin de réduire le bruit. Le silencieux de vanne papillon, selon la présente invention, donne un meilleur résultat acoustique comparé à un silencieux utilisé dans une vanne papillon classique. Il est par ailleurs plus léger, durable, plus simple, et plus économique à fabriquer.
Patent WO-03000389-A2 (WO)
Title: Appareil et procede de separation membranaire
Inventor: BAIG FAKHIR U
IPC: B01D63/02
Filed: 2002-06-21
Abstract: La présente invention concerne un module de séparation de fluide destiné à la séparation d'un mélange fluide donné en des portions de perméat et de rétentat utilisant des assemblages de membranes fibres creuses. Les membranes peuvent être constituées de membranes de différentes nature selon l'application mise en oeuvre pour la séparation du mélange fluide. Le module de séparation de fluide peut être utilisé pour séparer des mélanges fluides par une variété de différents procédés, y compris mais de manière non exclusive, la pervaporation, la perméation à la vapeur, la distillation membranaire (la distillation membranaire sous vide ainsi que la distillation membranaire par contact direct), l'ultrafiltration, la microfiltration, l'osmose inverse, le strippage membranaire et la séparation à gaz. La présente invention concerne également un procédé de récupération de la chaleur interne en association avec lesdites applications de séparation de fluide dans lesquelles la séparation est effectuée par l'évaporation à travers une membrane d'une importante portion de la charge dans un perméat. Le dessalement et la purification de l'eau contaminée par distillation membranaire sous vide ne sont que deux exemples dans lesquels le procédé de récupération de la chaleur interne peut être mise en oeuvre. Dans ces deux exemples, de portions importantes de la charge sont séparées par les membranes en un flot de perméat d'eau de haute pureté par évaporation à travers les membranes et en un flot de rétentat contenant une concentration supérieure de constituants dissous que celle présente dans la charge. Dans ce procédé la vapeur de perméat extraite à partir du module de séparation de fluide est comprimée par un compresseur externe pour augmenter la température de la vapeur à une température supérieure à celle de la charge admise dans le module de séparation. La chaleur dérivée de la vapeur de perméat à température élevée est retournée dans le mélange fluide de la charge pénétrant dans le module de séparation en un échange condensat/chaleur.
Patent WO-03003169-A2 (WO)
Title: Procede et systeme de verification biometrique fiables
Inventor: JOHNSON HAROLD J
IPC: G06F21/00
Filed: 2002-06-28
Abstract: Dans l'industrie de l'information et des services logiciels, il est nécessaire de protéger les contenus contre l'accès non autorisé à des informations privées. Les mots de passe alphanumériques s'avèrent être une protection très faible. La biométrie (caractéristiques personnelles telles qu'empreintes digitales et signature manuelle) offre, il est vrai, une meilleure protection, mais elle présente encore certaines faiblesses, la plus significative étant qu'il n'existe pas de moyen pour protéger les données biométriques mémorisées elles-mêmes. A partir du moment où un agresseur a obtenu les données concernant les empreintes digitales d'une personne, l'utilisation de ces empreintes n'est donc plus sécurisée. La présente invention résout ce problème en sécurisant l'application logicielle d'accès qui gère les données biométriques, au moyen de techniques de codage inviolables, lesquelles concernent les flux de données, les flux de commandes, les données en mémoire de masse et le codage de la boîte blanche.
Patent WO-9517508-A2 (WO)
Title: Polynucleotides de recepteurs de glutamate (ou de recepteurs d'aae) et leurs utilisations
Inventor: KAMBOJ RAJENDER
IPC: C12N15/09
Filed: 1994-12-21
Abstract: Cette invention se rapporte à un ADN codant des récepteurs du système nerveux central (SNC) humain, ADN à partir duquel sont exprimées in vivo plus d'une forme de la protéine récepteur, une forme ayant subi l'édition et une forme n'ayant pas subi l'édition. La forme du récepteur ayant subi l'édition et la forme du récepteur n'ayant pas subi l'édition sont fonctionnellement distinctes et elles apparaissent comme ayant été exprimées sélectivement. Ainsi, un gène codant des récepteurs du SNC, qui est soumis à l'édition, peut servir pour trier des composés potentiellement utiles du point de vue thérapeutique.
Patent WO-2005051162-A2 (WO)
Inventor: BUEHR DANIEL LUCIEN
IPC: A47L23/10
Filed: 2003-11-25
Abstract: The invention relates to a device for the manual care of shoes, formed by a pouch (1) of flexible material, preferably made from a textile material. The pouch (1) comprises an opening (2) and a treatment agent (4) is arranged in a region (3) on one of the outward-facing surfaces of the pouch (1), for example, shoe colour cream or polish, or a rubberized abrasive particle layer. The inner side of the pouch (1) is preferably provided with a protective film (5). The pouch (1) comprises a brush strip (6) on the side thereof not provided with treatment agent, preferably on the front edge thereof. Such a device permits a simple and rapid cleaning of shoes using a substance with practically no risk of contamination of the hands and/or clothes of the user.
Patent CH-717128-A2 (CH)
Title: Installation photovoltaïque modulaire.
Inventor: LIONEL PERRET
IPC: H02S30/10
Filed: 2020-02-14
Abstract: L'invention concerne la réalisateur d'installation photovoltaïques modulaires en milieu alpin. Chaque module (15) comporte, sur une structure (31, 34), par exemple en bois, des panneaux photovoltaïques bifaciaux disposés verticalement. Les modules peuvent être facilement déplacés et installés pour réaliser une infinité de configurations. L'invention se prête particulièrement à la réalisation de structures à vocation polyvalente, comme par exemple des labyrinthes solaires, des exposition solaires, des structures légères pour l'information ou l'accueil touristique, et ainsi de suite. Les modules sont installés dans un réseau d'éléments de fondation au sol, et leur disposition peut être variée et adaptée facilement avec un minimum de moyens techniques.