baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162741-B4 (DE)
Title: B-Säule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MÜLLER REINHARD DIPL -ING
IPC: B60R22/24
Filed: 2001-12-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: B-Säule eines Kraftfahrzeuges mit einer im Schnitt U-förmigen, eine Längsvertiefung (10) aufweisende Außenschale (2) und einer Innenschale (3), deren Ränder Flansche (8, 9) bilden, die aneinander liegend miteinander verschweißt sind und so einen langgestreckten Holm mit einem geschlossenen Querschnitt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder der Außenschale (2) in einem lokalen Bereich der B-Säule mit einer stabilen, deren Längsvertiefung (10) geradlinig überbrückenden Spange (20) verbunden sind, wobei die Festigkeit der Verbindung mit den Rändern der Außenschale (2) und die Stabilität der Spange (20) selbst so bestimmt sind, dass bei einer unfallbedingten, stoßartigen Belastung der B-Säule die Ränder der Außenschale (2) nicht auseinander gedrückt werden, wozu die Spange aus einem Blech gebildet ist, das dicker ist als das Blech, aus dem die Innenschale gebildet ist.
Patent DE-10201053-B4 (DE)
Title: Reihen-led-hinterleuchtungsteuerschaltung
Inventor: WEINDORF PAUL FREDERICK LUTHER
IPC: G02F1/13357
Filed: 2002-01-14
Granted: 2014-02-06
Abstract: LED-Vorrichtung, aufweisend: – mehrere lichtemittierende Dioden (116, 118), die in Reihe geschaltet sind, – mehrere parallele Elemente (112, 114), die parallel zu den mehreren LEDs (116, 118) geschaltet sind, sodass der Strom um gegebenenfalls ausfallende LEDs (116, 118) herumgeleitet wird, – einen Stromwächter (120), der mit den mehreren LEDs (116, 118) verbunden ist und die Höhe des Stroms misst, und der ein Stromflusssignal erzeugt, – einen Spannungsumsetzer (108), der einen Strom den mehreren LEDs (116, 118) als Funktion des Stromflusssignals und eines Strombefehlssignals zuführt, – einen Temperatursensor (122), der eine Temperatur misst, die zumindest einer der mehreren LEDs (116, 118) zugeordnet ist, und der ein Temperatursignal erzeugt, – eine Temperaturkompensationsschaltung (102), die das Strombefehlssignal als Funktion der von einem Nutzer befohlenen Luminanz und des Temperatursignals ermittelt und bereitstellt, um LED-Wirkungsgradänderungen Rechnung zu tragen, wenn die LED-Temperatur sich ändert, – eine Temperaturdrosselschaltung (106), die den Strom zu den mehreren LEDs (116, 118) verringert, wenn das Temperatursignal einen Temperatursignalschwellwert übersteigt, wobei die Temperaturdrosselschaltung (106) das Strombefehlssignal vorrangig überlagert.
Patent DE-10201694-B4 (DE)
Title: Lautsprecher-Anbaustruktur
Inventor: MAKINO HIROAKI
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-01-17
Granted: 2007-12-20
Abstract: Lautsprecher-Anbaustruktur,
wobei  ein Lautsprecheranbauteil (6) an der C-Säule (3)
eines Fahrzeugs (1), die eine Innenwand (7) und eine Außenwand
(8) umfasst, vorgesehen ist und ein Lautsprecher (2) an der Innenwand
(7) über
ein Befestigungslöcher
(15) enthaltendes Befestigungsteil, das an dem Lautsprecher (2) vorgesehen
ist, direkt angebracht ist,  ein Verstärkungselement an der Außenseite
der Innenwand (7) vorgesehen ist und ein kreisförmiges Durchgangsloch (14)
in der Innenwand (7) und in dem Verstärkungselement ausgebildet ist,
das im Durchmesser kleiner als ein Gehäuse (11) des Lautsprechers
(2) ist, und in welches das rückseitige
Ende (12) des Lautsprechers (2) eingesetzt werden kann,  Befestigungslöcher (18)
zum Befestigen des Lautsprechers (2) an dem Lautsprecheranbauteil
(6), entsprechend den Befestigungslöchern (15) in dem Befestigungsteil
des Lautsprechers (2), um den Umfang des Durchgangslochs (14) herum
ausgebildet sind, und wobei  ein ringförmiger Flansch (10a), der an
der Außenseite
vorsteht, dem Durchgangsloch (14) entsprechend in einer an der...
Patent DE-10214700-B4 (DE)
Title: Kombinierter ATA/SATA-Controller als integrierter Schaltkreischip und dazugehöriges Verfahren zum Betreiben
Inventor: DRESCHER HENRY
IPC: G06F13/38
Filed: 2002-04-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: Integrierter
Schaltkreischip mit einer Schaltung zum Durchführen eines Datentransfers zu und/oder
von ATA-Geräten
(ATA: Advanced Technology Attachment) und SATA-Geräten (SATA:
Serial ATA), umfassend:  eine erste Steuerschaltung (300-330)
zum Steuern eines Datentransfers zu und/oder von einem ATA-gemäßen parallelen
Speichergerät
(135, 140); und  eine zweite Steuerschaltung (335, 340) zum
Steuern eines Datentransfers zu und/oder von einem SATA-gemäßen seriellen
Speichergerät
(220, 225),  wobei die erste und zweite Steuerschaltung imstande
sind, den Datentransfer zu und/oder von dem parallelen und seriellen
Gerät gleichzeitig
durchzuführen.
Patent DE-10230949-B4 (DE)
Title: Integrierter Mikrocontroller-Baustein und Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines integrierten Speichers des Mikrocontroller-Bausteins
Inventor: CANAUD THIERRY
IPC: G11C8/02
Filed: 2002-07-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Integrierter
Baustein  – mit
einem Speicher (2) mit Speicherzellen zur Speicherung von Code oder
Daten,  – mit
einem Mikrocontroller (3), der mit einem externen Anschluß (P) des
Bausteins und mit dem Speicher (2) verbunden ist,  – bei dem
durch den Mikrocontroller (3) in einem Normalbetrieb des Bausteins
ein Zugriff auf den Speicher (2) sowie ein Datentransfer über den
externen Anschluß (P)
steuerbar ist,  – bei
dem durch den Mikrocontroller (3) in einem Testbetrieb des Bausteins
die Durchführung
einer Testsequenz (A – D)
zur Funktionsprüfung
des Speichers (2) steuerbar ist,  – mit einem Befehlsspeicher
(5) zur Speicherung einer von extern zugeführten Befehlssequenz, anhand
deren der Mikrocontroller die Durchführung der Testsequenz steuert,  – mit einem
Fehlerdatenspeicher (6) zur Speicherung von Adressen jeder aufgrund
der Funktionsüberprüfung als
fehlerhaft festgestellten Speicherzelle des Speichers (2),  – bei dem
der Fehlerdatenspeicher (6) und der Befehlsspeicher (5) ein Bestandteil
des...
Patent DE-10233419-B4 (DE)
Title: Bausatz mit einem Zusatzboden
Inventor: DURAY THORSTEN
IPC: B62D33/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2009-01-15
Abstract: Bausatz
mit einem Zusatzboden (1) mit einem plattenförmigen Körper für ein Fahrzeug, insbesondere
für einen
Transporter, wobei der Fahrzeugboden des Transporters fahrzeugherstellerseitig
befestigbare Einschraubbauteile (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der plattenförmige
Körper
im Bereich der Einschraubteile (23) des Originalbodens Durchbrüche (2)
aufweist, und dass der Bausatz in die Durchbrüche (2) passende Einlegeelemente
(4) mit zumindest einem Durchtrittsloch (3) für die Einschraubbauteile (23)
aufweist, wobei die Dicke zumindest rund um das Durchtrittsloch
(3) geringer ist als die Dicke des plattenförmigen Körpers.
Patent DE-10240245-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler
Inventor: RUTH JUERGEN
IPC: G01N27/403
Filed: 2002-08-31
Granted: 2006-08-31
Abstract: Gasmessfühler (10)
zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases,
insbesondere zur Bestimmung der Temperatur des Messgases oder der
Konzentration einer Gaskomponente des Messgases, mit einem in einem
Gehäuse
(21) angeordneten, in Planartechnik aufgebauten Sensorelement (20,
120), das zur Abdichtung im Gehäuse
(21) eine Dichtfläche
(43) aufweist, wobei die Längsachse
des Gehäuses
(21) senkrecht zur Dichtfläche
(43) des Sensorelements (20, 120) steht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtfläche
(43) des Sensorelements (20, 120) als eine auf das Sensorelement (20,
120) aufgebrachte, Keramik enthaltende Isolationsschicht ausgebildet
ist.
Patent DE-10242519-B4 (DE)
Title: Schublade oder dergleichen
Inventor: HUESER ECKHART
IPC: A47B88/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schublade
oder dergleichen,  mit einem Korpus, der einen Boden und Wandungen
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Bildung des Bodens (6)
wenigstens zwei Grundelemente (14, 16) vorgesehen sind, die Haltemittel
für die Wandungen
(8, 10, 12) aufweisen, wobei  die Grundelemente (14, 16) in
der Ebene des Bodens (6) flächig
ausgebildet sind.
Patent DE-10249785-B4 (DE)
Title: Öl- und Emulsionsnebel-Abscheider
Inventor: HEILMANN LOTHAR
IPC: B01D45/08
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Öl- und Emulsionsnebel-Abscheider, bestehend
aus einem Gehäuse-Korpus
mit einer Einlaßöffnung für den Öl- und Emulsionsnebel
mit Verteilerkammer, Vorfilter-Agglomerator, Öl- und Emulsionsnebel-Feinabscheider mit
Luftauslaßöffnung,
dadurch gekennzeichnet, daß der Öl-, und
Emulsionsnebel-Abscheider (10) aus einem Filterkammer-Teil (20)
und einem separat angeordneten Ventilator-Teil (30) besteht, wobei
der Filterkammer-Teil (20) nach Öl-
und Emulsionsnebel-Verteiler- und Beruhigungskammer (40) im Einströmbereich
wenigstens einen großflächigen Vorfilter
(50) aus einem geschäumten
Kunststoff ausweist, der sich im wesentlichen über die gesamte Breite des
Filterkammer-Teiles (20) erstreckt, daß die Fußseite (60) des Vorfilters
(50) unterhalb der Öl-
und Emulsionsnebel-Einlaßöffnung (70)
am Ölsammelbereich
(80) anliegt, während
die Kopfseite (90) an einer Trennwand (100) endet, die zwischen
Vorfilter (50) und Öl-
und Emulsionsnebel-Feinabscheider (130/150) vorgesehen ist, der
Feinabscheider (130/150) hinter der Trennwand (100) von unten nach
oben angeströmt
wird, indem der Feinabscheider (130/150) horizontal gelagert zwischen
Trennwand (100) und Filteraußengehäuse (120)
in wenigstens zwei Stufen übereinander
vorgesehen ist und wobei die Filterstufe...
Patent DE-10257623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Länge von Bürsten in Schleifbahnanordnungen bzw. Kollektoren
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: H01R39/58
Filed: 2002-12-09
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Länge von
Bürsten
(5) in Schleifbahnanordnungen (29) bzw. Kollektoren mit einem induktiven
Sensor zur Ermittlung der Bürstenlänge, wobei
der induktive Sensor ein Wirbelstromsensor mit wenigstens einer
Spule (21, 22) ist, wobei die wenigstens eine Bürste (5) in die wenigstens
eine Spule (21, 22) eintaucht bzw. die Spule (21, 22) um die wenigstens
eine Bürste
(5) angeordnet ist und weiterhin der induktive Sensor mit einer
Auswerteeinheit zur Auswertung der Sensorsignale zur Ermittlung
eines der Bürstenlänge entsprechenden
Wertes verbindbar ist.
Patent DE-10258218-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von elektrischen Polsegmenteinheiten für den Zusammenbau eines Stators eines Elektromotors
Inventor: STAMPE LARS TOFT
IPC: H02K3/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von elektrischen Polsegmenteinheiten (1) für den Zusammenbau
eines Stators eines Elektromotors, wobei das Verfahren folgende
Schritte umfasst:  – Herstellen
eines aus eisernen Lamellen (6) aufgebauten Polsegmentes (2) mit
einem Polschenkel (7), der zwei große, sich gegenüberliegende
Seitenflächen
(2a) und zwei kleine, sich gegenüberliegende
Endflächen
aufweist,  – Isolieren
des Polschenkels (7) durch Ankleben jeweils eines flächigen Isoliermaterialstückes (3)
an wenigstens den beiden großen
Seitenflächen
(2a) des Polschenkels (7),  – Wickeln einer elektrischen
Spule (5) um den isolierten Polschenkel (7) herum,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zum Ankleben der beiden Isoliermaterialstücke (3)
an diesem Polschenkel ein Heißkleber
(11) auf die beiden großen
Seitenflächen
(2a) des Polschenkels (7) oder auf die beiden Isoliermaterialstücke (3)
aufgebracht wird, wonach die Isoliermaterialstücke an die großen Seitenflächen angelegt
und angedrückt
werden, und dass der Heißkleber während des
Andrückens
der beiden Isoliermaterialstücke (3)
an die großen
Seitenflächen
(2a) des Polschenkels (7) durch...
Patent DE-10261456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen einer in Zylinder gesaugten Luftmenge und Verfahren und Vorrichtung zur Kraftstoff-Steuerung
Inventor: LEE JAE-HYUNG
IPC: F02D41/18
Filed: 2002-12-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
einer Luftmenge, welche in Zylinder gesaugt wird, welches aufweist:  Messen
einer aktuellen Drosselöffnung
(TPS);  Messen einer aktuellen Motordrehzahl (RPM);  Messen
einer Luftmenge (M mani ), welche aktuell
in einen Einlasskrümmer
gesaugt wird;  Berechnen einer Verzögerungszeit (Δt) vom Einspritzen von
Kraftstoff bis zu einem vorgegebenen Ziel-Zeitpunkt;  Berechnen
eines Prognosewertes (E_TPS Δt ) einer Drosselöffnung nach
der Verzögerungszeit
(Δt);  Berechnen
eines Prognosewertes (E_M mani,Δt ) einer Luftmenge, welche
nach der Verzögerungszeit
(Δt) in
den Einlasskrümmer
gesaugt wird, auf der Basis des Prognosewertes (E_TPS Δt )
der Drosselöffnung;  Berechnen
eines Prognosewertes (E_P mani,Δt ) eines Einlasskrümmer-Drucks
nach der Verzögerungszeit
(Δt) auf der
Basis des Prognosewerts (E_P mani,Δt )
der Luftmenge, welche in den Einlasskrümmer gesaugt wird; und  Berechnen
eines Prognosewertes (E_M cyl,Δt ) einer Luftmenge, welche
nach der Verzögerungszeit
(Δt) in
die Zylinder gesaugt wird, auf Basis des Prognosewertes (E_P mani,Δt ) des
Einlasskrümmer-Drucks.
Patent DE-10320045-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: PABST CARSTEN
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hydraulikaggregat
für eine
elektronisch regelbare Fahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuseblock
(10),  der mit Einbauräumen
(14), beispielsweise zur Aufnahme von wenigstens einem Antriebsmittel
und von wenigstens einem vom Antriebsmittel beaufschlagten Pumpenelement versehen
ist,  der Anschlüsse
(22) zur hydraulischen Kontaktierung eines anbaubaren Hochdruckspeichers
(12), eines Hauptbremszylinders oder wenigstens eines Radbremszylinders
der Fahrzeugbremsanlage aufweist,  der wenigstens zwei Pumpenelemente
aufweist und  der Druckmittel führende Kanäle (18) umfasst, welche hydraulische
Verbindungen zwischen diesen Einbauräumen (14) und den Anschlüssen (22)
herstellen,  wobei wenigstens ein erster Druckmittelkanal (18a)
dem Pumpenelement Druckmittel unter niedrigem Druck zuführt und
wenigstens ein zweiter Druckmittelkanal (18b) Druckmittel unter
Hochdruck vom Pumpenelement wegführt,  wobei
der Anschluss (22b) des Hochdruckspeichers (12) mit dem Druckmittel
unter Hochdruck vom Pumpenelement wegführenden Druckmittelkanal (18b)
hydraulisch verbunden ist, und  wobei die ein Druckmittel von
den Pimpenelementen wegführenden
Druckmittelkanäle
(18b) im wesentlichen quer zu den Längsachsen der Pumpenelemente
ausgerichtet sind und auf kurzem...
Patent DE-10327708-B4 (DE)
Inventor: KNORR JUERGEN
IPC: C04B37/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Ceramic solder is a mixture with the following composition, expressed in percentages by weight: yttrium oxide 80-30 and/or zirconium oxide 55-15; aluminum oxide 5-70; silicon dioxide 0-50; silicon 0-10. A laser is employed to reach fusing temperature. No protective atmosphere or vacuum is used to make the joint. Adequate wetting of the joined surfaces is achieved through silica. This arises from one or more of: the ceramic, the ceramic solder and/or additional silica coating at the joint.
Patent DE-10332787-B4 (DE)
Title: Haube mit einer Doppelwand für ein Wärmetherapiegerät
Inventor: CASPARY RENE-CHRISTIAN
IPC: A61G11/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-08-30
Abstract: Haube
(1) mit einer Doppelwand (2) für
ein Wärmetherapiegerät, wobei
sich die Doppelwand (2) parallel zu mindestens einer Begrenzungsfläche der
Haube (1) erstreckt und von außen
lösbar
oder abschwenkbar an der Haube (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
Mittel (5) zum Arretieren der Doppelwand (2) an der Haube (1) in
einem vorgegebenen Abstand zur Haube (1) vorgesehen sind und die
Mittel (5) zum Arretieren der Doppelwand (2) eine Schiebeeinrichtung
umfassen, die durch eine elastische Tülle (7) in der Doppelwand (2)
führt und
in ihrer Endposition die Tülle
(7) im Bereich einer Bohrung in der Haube (1) aufweitet.
Patent DE-10341666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Geometrien von im Wesentlichen zweidimensionalen Objekten
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zum Messen von Geometrien bzw. Strukturen von einem im Wesentlichen zweidimensionalen Objekt (10) in Form eines Werkstücks oder -zeugs mittels eines Koordinatenmessgerätes unter Verwendung einer einen matrixförmigen Bildverarbeitungssensor (16) wie eine oder mehrere CCD-Kameras umfassenden Bildverarbeitungssensorik (14) mit an dieser angeschlossenem Bildspeicher (17), wobei das zu messende Objekt auf einer Objektauflagefläche (12) und auf einer Seite des Objekts die Bildverarbeitungssensorik angeordnet werden, mittels der Bilder des Objekts aufgenommen und in dem Bildspeicher abgespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der den sich zu dem Objekt bewegenden Bildsensor (16) umfassenden oberhalb der Objektauflagefläche (12) sich befindenden Bildverarbeitungssensorik (14) an mehreren Stellen vom zu messenden Bereich des Objekts (10) Bilder aufgenommen werden, dass die Bilder in dem den Messbereich repräsentierenden Bildspeicher zu einem Gesamtbild oder Gesamtmessbild zusammengefügt und sodann das Gesamtbild bzw. Gesamtmessbild mittels einer oder mehrerer Auswerterecheneinheiten (19) hinsichtlich geometrischer Merkmale ausgewertet wird.
Patent DE-10346079-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN DIPL ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2003-10-04
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kugelgewindetrieb, zwischen dessen Spindelmutter (1) und Gewindespindel (10) mindestens eine aus Kugeln (6) gebildete Kugelkette (8) jeweils entlang eines endlosen Kugelkanals (9) abwälzt, der von an der Spindelmutter (1) und an der Gewindespindel (10) ausgebildeten Kugelrillen begrenzt ist, wobei die Kugelkette (8) in Umlenkabschnitten des Kugelkanals (9) von einem Ende des Kugelkanals (9) zu einem Anfang dieses Kugelkanals (9) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkette (8) durch wenigstens ein Bremselement (15, 26, 30) innerhalb des Kugelkanals derart beaufschlagt ist, dass der Umlauf der Kugelkette (8) im Kugelkanal (9) gebremst ist.
Patent DE-10348586-B4 (DE)
Inventor: YU FU-LAI
IPC: E06B9/30
Filed: 2003-10-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: A window covering having a plurality of panels comprising a head rail and a plurality of panels suspended from the head rail by a securement member and an opening member is provided. Each of the plurality of panels is collapsible and includes a pair of opposed longitudinal regions. A bottom rail may also be provided and suspended from the head rail such that the plurality of panels are located between the head rail and the bottom rail.
Patent DE-10350168-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: KUND MICHAEL
IPC: G11C7/24
Filed: 2003-10-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Speicheranordnung
mit wieder beschreibbaren Speicherzellen (MC), die an Kreuzungen
von Wortleitungen (WL) mit Bitleitungen (BL) angeordnet sind, bei
der die Speicherzellen (MC) so ausgestaltet sind, dass ein Auslesen
der in den Speicherzellen (MC) gespeicherten Informationen zerstörungsfrei
erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Speicheranordnung
eine Refresheinrichtung (Refr) aufweist zum Durchführen eines
Refreshvorgangs,  – dass
die Speicheranordnung entweder je Wortleitung (WL) oder je Bitleitung
(BL) eine Merkerzelle (MMC) aufweist, in der eine Information hinterlegbar
ist, die anzeigt, ob wenigstens eine der Speicherzellen (MC) entweder
entlang der jeweiligen Wortleitung (WL) oder entlang der jeweiligen
Bitleitung (BL) seit Auftreten eines Grundzustands einem Lesevorgang
unterzogen worden ist, und  – dass die Refresheinrichtung
(Refr) so ausgelegt ist, dass sie je Merkerzelle (MMC) in Abhängigkeit
von der in dieser Merkerzelle (MMC) hinterlegten Information einen
Refreshvorgang für
diejenigen Speicherzellen (MC) durchführt, die entlang der dieser
Merkerzelle (MMC) zugehörigen
Wortleitung (WL) oder Bitleitung (BL) angeordnet...
Patent DE-10352672-B4 (DE)
Title: Duales Compound Applizieren in einem Verschlussdeckel, Verschlussdeckel und Formstempel
Inventor: HEIN HANS-PETER
IPC: B29C43/14
Filed: 2003-11-11
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Verschlussdeckel mit einem zu gängigen PT-Verschluss-Systemen identischem Verschließverhalten zu schaffen, bei denen die Menge des verwendeten Compounds reduziert wird. Es sollen heutige und künftige Anforderungen erfüllt werden, welche das Verschließen von Behältern mit sich bringen, die mit Lebensmitteln gefüllt werden. Vorgeschlagen wird dazu ein Verfahren zur Ausbildung einer mit Compound (A, B) versehenen Dicht- und Verschlusszone (10; 10V, 10D) in einem Verschlussdeckel (1) aus im wesentlichen metallischem Werkstoff. Nacheinander finden zwei Einbringungsverfahren für zwei Compoundlagen Einsatz, zum Einbringen eines ersten Compounds (A) und zum Einbringen eines zweiten Compounds (B), welche beiden Compounds nicht gleich sind. Beide Compoundlagen (A, B) erstrecken sich in unterschiedliche geometrische Bereiche (Area2, Area3) des Verschlussdeckels in seinem Randbereich (R) mit Dicht- und Verschlusszone (10D, 10V).
Patent DE-10362070-B4 (DE)
Title: Christbaumständer
Inventor: SUENKEL LOTHAR
IPC: A47G33/12
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Christbaumständer, aufweisend
ein Bodenteil (1), ein Aufnahmeteil (2) am Bodenteil (1) für den Baumstamm,
mindestens zwei gegenüber
der zentralen Symmetrieachse im Aufnahmeteil (2) angeordnete Halteelemente
(3), die um horizontale Schwenkachsen (4) an am Bodenteil (1) befestigten
Haltern (5) und/oder an der Wand des Aufnahmeteils (2) schwenkbar
gelagert und mittels direkter oder indirekter Krafteinwirkung über ein
Zugseil (9) aus einer Öffnungsstellung
in eine Haltestellung verbringbar sind, in welcher die verschwenkten
Halteelemente (3) den Baumstamm einklemmen und bei Rücknahme
der Krafteinleitung durch mindestens eine Rückstellfeder (8) in die Öffnungsstellung
verbringbar sind, wobei  – das
Zugseil (9) an einem in verschiedenen Winkelpositionen feststellbaren
Spannrad (11) befestigt ist, dessen Drehachse (13) gegenüber der
Symmetrieachse radial und in etwa senkrecht durch diese verläuft und  – das Spannrad
(11) bei Drehung in die eine Richtung das Zugseil (9) spannt und
die Halteelemente (3) gegen die Kraft der mindestens einen Rückstellfeder
(8) in Richtung des...
Patent DE-19515564-B4 (DE)
Title: Elektrode für ein Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAMAOKA TOORU
IPC: H01L29/45
Filed: 1995-04-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Elektrode
für ein
Halbleiterbauelement, mit  einem Halbleitersubstrat (10),  einem
isolierenden Zwischenschichtfilm (11), der ein Kontaktloch (17)
besitzt und auf dem Halbleitersubstrat (10) ausgebildet ist,  einer
Titannitrid-Sperrschicht (13), die auf dem isolierenden Zwischenschichtfilm
(11) derart ausgebildet ist, daß sie
das Halbleitersubstrat (10) über
das Kontaktloch (17) berührt, wobei
die Sperrschicht einen Abschnitt, der in dem Kontaktloch angeordnet
ist, und einen Abschnitt aufweist, der außerhalb des Kontaktlochs angeordnet
ist,  einer auf der Sperrschicht (13) ausgebildeten Aluminiumlegierungs-Verdrahtungsschicht
(15) und  einer Verzerrungsentlastungsschicht (14), die einen
Abschnitt, der in dem Kontaktloch (17) angeordnet ist, und einen
Abschnitt aufweist, der außerhalb
des Kontaktlochs angeordnet ist, wobei der Abschnitt außerhalb
des Kontaktlochs mehr als 40% des Abschnitts der Sperrschicht (13) bedeckt,
der außerhalb
des Kontaktlochs angeordnet ist, und der Abschnitt außerhalb
des Kontaktlochs eine Filmdicke von mindestens 10 nm aufweist und
entweder eine Schicht aus Al 3 Ti oder eine
intermetallische, Al 3 Ti enthaltende Verbundschicht...
Patent DE-19580181-B4 (DE)
Title: Positioning and support device for spinal column - has shear lift bar with operating screw between support plates for support and has tool extension on side support member
Inventor: RUSSEGGER LOTHAR
IPC: A61B17/70
Filed: 1995-03-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: The device has a plate-shaped support member, which is fixed ventrally on successive vertebrae. It has support plates spaced apart, which are arranged against the side of the support member facing the spinal column, the distance between them being adjustable. Between the support plates (3,4,13) a shear lift bar (5) with an operating screw (8) is arranged for bracing the support plates. The operating screw is rotatably located in the support member (2), and on the side of the support member opposite to the support plates a tool extension (9) is provided.