baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106717-U1 (DE)
Title: Kühlflüssigkeitswechselvorrichtung für ein Kühlsystem eines Fahrzeugs
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Kühlflüssigkeitswechselvorrichtung für ein Kühlsystem eines Fahrzeugs, umfassend: – eine Verbindungseinheit (1), die von einer umschließenden Wand (12) abgegrenzt ist, die einen ersten Ausgang (121), einen zweiten Ausgang (122) und einen dritten Ausgang (124) aufweist, die miteinander kommunizieren, – ein Manometer (14), das mit dem dritten Ausgang (124) verschraubt ist, – einen elastischen Schlauch (21), der ein nachgiebiger Schlauch ist, dessen eines Ende an den ersten Ausgang (121) angeschlossen ist, – einen Kegelstopfen (22), der einen Wasserkanal (221) besitzt, der durch das obere Ende und das untere Ende des Kegelstopfens (22) hindurch verläuft, wobei der Eingang des oberen Endes des Wasserkanals (221) mit einem Ende des elastischen Schlauches (21) verbunden ist, – einen Schaltventilsatz (3), der einen Ventilschalter (32) und eine Schnelllösebaugruppe (34) umfasst, die miteinander verschraubt sind, wobei der Ventilschalter (32) mit dem zweiten Ausgang (122) verschraubt ist, wobei durch das Öffnen und Schließen des Ventilschalters (32) die Verbindung der Schnelllösebaugruppe (34) mit dem zweiten Ausgang (122) gesteuert wird, und – einen Vakuumerzeuger (4), der eine Pumpe (42) und einen am oberen Ende der Pumpe (42) angebrachten steckenden Schnellanschluss (44) besitzt, wobei mit dem steckenden Schnellanschluss (44) die Schnelllösebaugruppe 34 des Schaltventilsatzes 3 angeschlossen wird, um dem Schaltventilsatz (3) eine Vakuumsaugkraft zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202016101623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von elektrischen Bauteilen mit einer Stromversorgung
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-03-23
Abstract: Vorrichtung (30) zum Verbinden von elektrischen Bauteilen (20, 22) mit einer Stromversorgung (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) von wenigstens einem dreidimensional gebogenen Draht (32) gebildet ist, in den zumindest an seinen Enden Kontaktbereiche (36) eingeformt sind.
Patent DE-202016102440-U1 (DE)
Title: Rohrförmige Fahrzeugdachsäulenverstärkung
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-05-06
Abstract: Fahrzeugsäulenanordnung, die Folgendes umfasst: ein Außenblech, das sich von einem Dach zu einem Schweller erstreckt; eine am Außenblech angebrachte Verstärkung, die sich vom Dach zu einem unteren Ende erstreckt, das vom Schweller beabstandet ist, wobei die Verstärkung eine Öffnung in einer Seite definiert, die sich vom unteren Ende der Verstärkung nach oben zu einer Hüftsitzbezugspunkthöhe erstreckt; und ein Innenblech, das am Außenblech und am Schweller angebracht ist, um das untere Ende zu umschließen.
Patent DE-202016103078-U1 (DE)
Title: Farbtopf für Tampondruckmaschinen
IPC: B41F31/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Farbtopf (10) zur Verwendung beim indirekten Bedrucken einer Oberfläche, insbesondere Farbtopf (10) einer Tampondruckvorrichtung, umfassend einen an seinen Rändern (15) verschlossenen und zumindest einseitig offenen Farbbehälter (16) zur Aufnahme von auf ein Klischee (12) aufzubringender Druckfarbe und wenigstens eine Rakelschneide (18) zum Abrakeln von überschüssiger Druckfarbe von dem Klischee (12), dadurch gekennzeichnet, dass zwei jeweils zu einer Mittelebene (20) und gegensinnig zueinander geneigt angeordnete Rakelschneiden (18) vorgesehen sind und dass zwei orthogonal zu den Rakelschneiden (18) und parallel zueinander angeordnete Dichtungen (22) vorgesehen sind, wobei die Rakelschneiden (18) und die Dichtungen (22) den Farbbehälter (16) an seinen Rändern (15) begrenzen.
Patent DE-202016104062-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
IPC: F21V17/08
Filed: 2016-07-26
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe mit einem plattenförmigen Lichtleitelement (25), welches zur Lichtabgabe über zumindest eine Flachseite ausgebildet ist, wobei das Lichtleitelement (25) eine Ausnehmung oder Öffnung aufweist, in der eine Beleuchtungseinheit (50) angeordnet ist, welche erste Leuchtmittel aufweist, die dazu ausgebildet sind, getrennt von dem Lichtleitelement (25) Licht abzugeben, und wobei weitere Leuchtmittel (90, 91) vorgesehen und derart angeordnet sind, dass Licht, welches von diesen weiteren Leuchtmitteln (90, 91) abgegeben wird, über eine Randfläche (26) der Ausnehmung oder Öffnung in das Lichtleitelement (25) eintritt und über die zumindest eine Flachseite abgegeben wird.
Patent DE-202016104701-U1 (DE)
Title: Vakuumröhre
IPC: H01H33/66
Filed: 2016-08-26
Abstract: Vakuumröhre für Leistungsschalter mit einem beweglichen Kontakt (18), der an einer Stange (20) befestigt ist, die in einer Führungshülse (30) in Axialrichtung (M) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschiebbar ist, wobei sich die Führungshülse (30) zumindest teilweise in einem mit Druck beaufschlagbaren Federbalg (26) befindet und sich innerhalb des Federbalgs (26) in der Offenstellung über zumindest 60% der axialen Länge des Federbalgs (26) erstreckt.
Patent DE-202016107229-U1 (DE)
Title: Verbessertes Stirn- und Ohrenthermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2016-12-21
Abstract: Thermometer zur Erfassung und Speicherung von Messwerten der Körpertemperatur eines Patienten, umfassend – eine Messspitze (13), – ein Gehäuse (10) mit einem Griffteil (19), in welchem eine elektrische Energiequelle (11) und eine Auswerte- und Speichereinheit (13) beherbergt sind, – ein Display (12), welches von außen ablesbar in das Gehäuse eingelassen oder darauf angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die auf dem Display angezeigte Information in ihrer Orientierung änderbar ist, und – eine Auswertung gespeicherter Messwerte erfolgt, deren Ergebnisse auf dem Display (12) anzeigbar sind.
Patent DE-202017000629-U1 (DE)
Title: Mobiler Taschenalarm
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Mobiles, akustisches Alarmgerät, (im Folgenden als „Mobiler „Taschenalarm” bezeichnet) mit verbautem GPS-Tracker zur Alarmierung Dritter Personen, dadurch gekennzeichnet, dass 1) durch das Ziehen des Auslösestiftes aus dem Klinkenstecker wird ein lautes Alarmsignal ausgelöst und eine Alarmierungskette in Gang gesetzt. In dem Mobilen Taschenalarm ist ein GPS-Tracker verbaut, der beim Herausziehen des Auslösestiftes neben dem Ertönen des akustischen Alarms weitere Personen per SMS oder per Whats-App über das Auslösen des Alarmes informiert. Die Personen können über voreingestellte Kontakte im Mobiltelefon des Nutzers ausgewählt werden. Außerdem ist eine GPS-Standortlokalisierung des Alarmgerätes auf Grund des verbauten Trackers möglich. Der im Mobilen Taschenalarm verbaute GPS-Tracker verständigt eine voreingestellte App im Mobiltelefon des Nutzers. Über diese App wird bei Herausziehen des Steckers automatisch eine SMS oder eine Whats-App an dritte Personen weiterleiten, so dass diese Kontakte über die Alarmauslösung verständigt werden. Durch die GPS-Funktion sind die verständigten Personen zudem in der Lage, den genauen Standort des Mobilen Taschenalarms zu lokalisieren.
Patent DE-202017101031-U1 (DE)
Title: Doppelwandige Vakuumglasisolierkanne
IPC: A47J41/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Doppelwandige Vakuumglasisolierkanne (100), wenigstens umfassend- einen Glashohlkörper (20) mit einem evakuierten Zwischenraum (24), der zwischen zwei zueinander beabstandeten, extrudierten Glaszylindern (21, 22) gebildet ist,- und einen mit einem Kannenhals (23) verbindbaren, ringförmigen Ausgussaufsatz (30) mit einer inneren Ausgießöffnung, dadurch gekennzeichnet,- dass die Glaszylinder (21, 22) aus zwei zueinander beabstandeten, extrudierten Glasrohrabschnitten bestehen, die an ihrem unteren Ende jeweils durch eine Bodenplatte (25, 27) aus Glas verschlossen sind und die an ihrem jeweiligen oberen Ende miteinander verschmolzen sind und einen Kannenhals (23 ) ausbilden, der den Zwischenraum (24) verschließt;- dass der Glashohlkörper (20) aus hitzebeständigem Borosilikatglas besteht.
Patent DE-202017105212-U1 (DE)
Title: Sicherungsmittel zum Sichern einer Ladung während ihres Transportes auf der Ladefläche eines Fahrzeuges
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Sicherungsmittel zum Sichern einer Ladung während ihres Transportes auf der Ladefläche (1) eines Fahrzeuges, mit einem Adapter (11), welcher wenigstens einen Haken (11b) und eine Öse (11a) aufweist, wobei der Haken (11b) zur Festlegung an einer Bordwand (2 bis 6) des Fahrzeuges eingerichtet ist und in die Öse (11a) eine Schlaufe (10) beispielsweise eines Netzwerkes (7, 8) aus sich kreuzenden Gurten (7, 8) oder Seilen als flächige Sicherungsfläche eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (11) als im Querschnitt Ω-förmiger Klemmadapter (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202017105494-U1 (DE)
Title: Thrombus-Aspirationskathetersystem
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Thrombus-Aspirationskathetersystem, umfassend  eine Saugvorrichtung, eine Injektionsvorrichtung und ein Vierwegerohr, wobei  das Vierwegerohr durch ein Hauptrohr und ein am Hauptrohr symmetrisch verteiltes oberes Abzweigrohr und unteres Abzweigrohr ausgebildet ist;  ein Ende des Hauptrohrs durch ein Verbindungsrohr des vorderen Endes mit dem vorderen Segment des Katheters verbunden ist,  das andere Ende des Hauptrohrs mit einem ersten Schließventil (I) verbunden ist;  das obere Abzweigrohr durch ein zweites Schließventil (II) mit einem Ende des ersten Katheters (I) des hinteren Endes verbunden ist,  das andere Ende des ersten Katheters (I) des hinteren Endes mit der Saugvorrichtung verbunden ist;  das untere Abzweigrohr durch ein drittes Schließventil (III) mit einem Ende des zweiten Katheters (II) des hinteren Endes verbunden ist,  das andere Ende des zweiten Katheters (II) des hinteren Endes mit der Injektionsvorrichtung verbunden ist;  an einer durch das vordere Segment des Katheters, das vordere Segment des Verbindungsrohrs und das Hauptrohr hindurchgehenden Mittelwelle ein Rührdraht angeordnet ist,  am proximalen Ende des Rührdrahts ein Handgriff angeordnet ist, und  am distalen Ende des Rührdrahts ein rautenförmiger Ring angeordnet ist.
Patent DE-202017105497-U1 (DE)
Title: Aspirationskatheter zur Thrombolyse und zur Aspiration der thrombotischen Substanzen
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Aspirationskatheter zur Thrombolyse und zur Aspiration der thrombotischen Substanzen, umfassend einen zentralen Katheter (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des zentralen Katheters jeweils mit einem Aspirationsverbindungsrohr (2) und einem Wirkstoffabgaberohr (3) verbunden ist, wobei das Ende der Auslassöffnung des Aspirationsverbindungsrohrs mit einem Zwischenrohr (4) verbunden ist, und wobei an beiden Enden des Zwischenrohrs jeweils ein Aspirationsanschluss (5) angeordnet ist, und wobei mit dem anderen Ende des Aspirationsverbindungsrohrs ein Zweiwegeventil (6) verbunden ist, und wobei mit dem Ende der Auslassöffnung des Zweiwegeventils ein Katheteranschluss (7) verbunden ist, und wobei das andere Ende des Katheteranschlusses mit einem Aspirationskatheter des hinteren Endes (8) verbunden ist, und wobei der Aspirationskatheter des hinteren Endes mit einer Aspirationspumpe (9) verbunden ist, und wobei das Ende der Einlassöffnung des Wirkstoffabgaberohrs mit einem Wirkstoffabgabe-Einwegventil (10) verbunden ist, und wobei das andere Ende des Wirkstoffabgabe-Einwegventil mit einer Wirkstoffabgabe-Spritze (11) verbunden ist.
Patent DE-202017107933-U1 (DE)
Title: Austrittsverkleidungsanordnung für einen Schultergurt in einem Fahrzeug
IPC: B60R22/26
Filed: 2017-12-28
Abstract: Fahrzeugsitz, der umfasst:eine Sitzlehne mit einer oberen Kante,einen Bezugsmontageteil, der an der Sitzlehne in Nachbarschaft zu der oberen Kante befestigt ist, undeine Austrittsverkleidung, die an dem Bezugsmontageteil befestigt ist,wobei der Bezugsmontageteil eine Gurtführung enthält, die konfiguriert ist, um einen Schultergurt aufzunehmen, und die Austrittsverkleidung einen Gurtauslass enthält, der mit der Gurtführung ausgerichtet ist und derart konfiguriert ist, dass der Schultergurt durch die Austrittsverkleidung hindurchgehen kann.
Patent DE-202018001299-U1 (DE)
Title: Verschließbares Bauelement wie Tür oder Fenster
IPC: E05B17/22
Filed: 2018-03-10
Abstract: Verschließbares Bauelement (1) wie Tür (2) oder Fenster, mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Profilen (3, 4), wobei ein Profil (3) als Rahmenprofil und ein Profil (4) als Flügelprofil ausgebildet sind, wobei das Flügelprofil (4) gegenüber dem Rahmenprofil (3) bewegbar ist und von einer geschlossenen Stellung (5) in eine wenigstens teilweise geöffnete Stellung (6) und zurück überführbar ist, wobei an dem Rahmenprofil (3) und dem Flügelprofil (4) wenigstens zwei elektrische Kontakteinheiten (7, 8) angeordnet sind, welche in der geschlossenen Stellung (5) benachbart zueinander angeordnet sind und welche wenigstens in der geschlossenen Stellung (5) eine Übertragung von Leistungs- und/oder Datenströmen über einen Falzraum (9) zwischen den beiden Profilen (3, 4) ermöglichen, wobei eine erste Kontakteinheit (7) der Kontakteinheiten (7,8) an dem einen Profil (3) und eine zweite Kontakteinheit (8) an dem anderen Profil (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (10) umfasst ist, welche wenigstens in der geschlossenen Stellung (5) den Falzraum (9) zwischen dem Rahmenprofil (3) und dem Flügelprofil (4) seitlich von den elektrischen Kontakteinheiten (7, 8) wenigstens teilweise abdeckt.
Patent DE-202018003408-U1 (DE)
Title: Standfuß für Grillstative zur Aufnahme von Paellapfannen
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-07-21
Abstract: Standfuß zur Aufnahme für Grillstativen von Paellapfannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (1) den Stativfuß des Grills aufnimmt und somit die ursprüngliche Standfläche vergrößert.
Patent DE-202018004770-U1 (DE)
Title: Indirekte Wärmerückgewinnung
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Indirekte Wärmerückgewinnung dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmerückgewinnung(4) nicht direkt mit der energiehaltigen Luft(1) beheizt wird, sondern in den Kühlluftstrom(2) verbaut ist.
Patent DE-202018005446-U1 (DE)
Title: Selbsthaltender Auflagebock / Gittermattenhalter für Zaunpfosten
IPC: F16B5/00
Filed: 2018-11-24
Abstract: Selbsthaltender Auflagebock / Gittermattenhalter (nachfolgend Halter genannt) als Auflagepunkt und Befestigungselement zum Montieren von Gittermatten an Zaunpfosten. Der Halter ist aus einer Metalllegierung / Leichtmetalllegierung gegossen oder wird alternativ im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt.
Patent DE-202018101089-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung zum Aufbringen von Etiketten auf Behältern
IPC: B65C9/18
Filed: 2018-02-28
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) zum Aufbringen von Etiketten (5a) auf Behältern (2), mit – einer Abspuleinheit (20) zur Aufnahme wenigstens einer Vorratsrolle (21, 22) mit einem Etikettenband (5); – einer Antriebseinheit (40) mit einer angetriebenen Förderwalze (41) zum Fördern des abgespulten Etikettenbands (5); und – mit einer stromabwärts der Antriebseinheit (40) angeordneten Verarbeitungseinheit (50) zur Vereinzelung des Etikettenbands (5) in die Etiketten (5a), zur optionalen Beleimung und zur Übergabe der Etiketten an die Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (40) ein Kunststoffleitelement (43) mit einer zur Förderwalze (41) hin gerichteten Führungsfläche (SF) umfasst, die bogenartig um die Förderwalze (41) herum ausgebildet ist, um das Etikettenband (5) beim Einfädeln um die Förderwalze (41) herum zu führen.
Patent DE-202018103710-U1 (DE)
Title: Hitzeschild und Bauelement mit einem Hitzeschild
IPC: F16L59/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Hitzeschild (10) zur thermischen und/oder akustischen Abschirmung eines Körpers (2) mit
 einer metallischen Lage (11), die derart ausgebildet ist, dass sie den Körper derart umgreifen kann, dass zwei gegenüberliegende Außenkanten (14a, 14b) der metallischen Lage (11) benachbart zueinander angeordnet und zum Schließen des Umgriffs um den Körper (2) miteinander verbindbar oder verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Außenkante (14a) einen nach außen abgekanteten Flansch (15a) aufweist, der benachbart zu der Abkantung mindestens eine Durchgangsöffnung (16) aufweist und
 die zweite Außenkante (14b) mindestens eine im Wesentlichen parallel zur oder in Umfangsrichtung vorragende Lasche (17) aufweist, die durch die Durchgangsöffnung (16) durchführbar oder durchgeführt ist und in Durchführungsrichtung hinter der Durchgangsöffnung (16) mit dem nach außen abgekanteten Flansch und/oder der ersten Außenkante (14a) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202018104955-U1 (DE)
Title: Futterräumer
IPC: A01K5/02
Filed: 2018-08-29
Abstract: Futterräumer (10) umfassend:
 einen Rahmen (1),
 eine an dem Rahmen (1) drehbar gelagerte Förderschnecke (2), welche dazu ausgebildet ist, Futter in eine Förderrichtung (F) zu transportieren,
 ein Räumschild (3), das an dem Rahmen (1) befestigt und dazu ausgebildet ist, das Futter bei einer Vorwärtsbewegung (R) des Futterräumers (10) mitzunehmen,
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Förderschnecke (2) eine Länge (L) aufweist, die in einer Längsrichtung (A) der Förderschnecke (2) größer ist als eine Breite (B) des Räumschilds (3), sodass die Förderschnecke (2) an einem Auslassende (5) des Futterräumers (10) in der Längsrichtung (A) das Räumschild (3) um einen gewissen Abstand (d) überragt.
Patent DE-202018105823-U1 (DE)
Title: Lüfterrad für ein Gebläse eines Fahrzeugheizers
IPC: F04D29/30
Filed: 2018-10-11
Abstract: Lüfterrad (10) für ein Gebläse eines Fahrzeugheizers (44) umfassend
 - eine Bodenplatte (12), eine Deckscheibe (14) und eine Mehrzahl von Schaufeln (16), die sich zwischen der Bodenplatte (12) und der Deckscheibe (14) in einer radialen Richtung (18) senkrecht zu einer Drehachse (20) des Lüfterrades (10) radial nach Außen erstrecken,
 - wobei die Mehrzahl von Schaufeln (16) je eine Abströmkante (28) hat, die von der Einströmfläche (24) abgewandt und einer Ausströmfläche (36) zugewandt ist, und
 - wobei zumindest ein Teil der Abströmkanten (28) der Mehrzahl von Schaufeln (16) zumindest teilweise entlang einer axialen Richtung (30) eine Hinterkantenprofilierung (32) aufweist.
Patent DE-202019001626-U1 (DE)
Title: Mobile Wohnanlage, bestehend aus 1 zentralen PKW-Sanitäranhänger und mehreren PKW-Wohnanhängern, die durch Faltenbälge miteinander verbunden werden und im Baukasten-System beliebig erweiterbar sind
IPC: B60P3/32
Filed: 2019-04-09
Abstract: Mobile Wohnanlage bestehend aus 1 zentralen PKW-Sanitäranhänger und mehreren PKW-Wohnanhängern die durch Faltenbälge miteinander verbunden werden und im Baukastensystem beliebig erweiterbar sind.
Patent DE-202019101948-U1 (DE)
Title: Kosmetische Vorrichtung
IPC: A45D40/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Kosmetische Vorrichtung (1) zum Auftragen und Entfernen von auf der Haut-, Wimpern- oder Augenbrauenoberfläche eines Benutzers aufgetragener Schminke, wobei die Vorrichtung (1) einen länglichen Grundkörper (2) mit einem ersten freien Ende (3) und einem zweiten freien Ende (4) aufweist, wobei am ersten freien Ende (3) eine Schminkeinheit (5) zum Auftragen der Schminke und am zweiten freien Ende (4) eine Abschminkeinheit (6) zum Abschminken der aufgetragenen Schminke angeordnet ist.
Patent DE-202019105810-U1 (DE)
Title: Manuelles Faszienmassagegerät (Faszienkeule)
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Manuelle Faszienmassagegerät (Faszienkeule) zur Faszienbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass seine Formgebung einer Keule nachempfundenen ist
Patent DE-202019106637-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel sowie diesen umfassende(s) Fenster oder Tür
IPC: E06B3/30
Filed: 2019-11-28
Abstract: Fenster- oder Türflügel (1), umfassend
 (a) einen aus Abschnitten eines Hohlkammerprofils (2) gebildeten Flügelrahmen (3), der einen Falzbereich (8) und eine Armierungshohlkammer (5) aufweist;
 (b) ein in die Armierungshohlkammer (5) aufgenommenes Armierungselement (6);
 (c) eine mit dem Hohlkammerprofil (2) verbundene Vorsatzschale (15); und
 (d) ein in den Falzbereich (8) aufgenommenes Flächenelement (10), das vorzugsweise als Isolierverglasung (10) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Fenster- oder Türflügel (1) weiter
 (e) ein im Falzbereich (8) angeordnetes und mit dem Armierungselement (6) verbundenes Verbindungselement (14) umfasst, das mit der Vorsatzschale (15) verbunden ist.
Patent DE-202020000058-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur oder Räumlichkeiten zur Fernhaltung von Bremsen, Fliegen und Mücken bei Nutztieren
IPC: A01M29/12
Filed: 2020-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur oder Räumlichkeiten wie Stallungen dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) für die Duft abgebenden Stoffe aus einem Hohlkörper (1) in jeder erdenklichen Form und Größe besteht und zur Aufnahme von festen, flüssigen und gasförmigen Duftstoffen (2) geeignet ist, die durch die luftdurchlässige Außenhülle (3) kontrolliert austreten können und sich so in der Umgebungsluft verbreiten können.
Patent DE-202020000741-U1 (DE)
Title: Griffpolster für Plektren
IPC: G10D3/173
Filed: 2020-02-22
Abstract: Griffpolster für Plektren, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren fest miteinander verbundenen Schichten von Kunststoffen (bspw. Polyurethan) und/ oder natürlichen Materialien (bspw. Kork), mindestens jedoch einer Oberflächenschicht (1) zur Verbesserung des Handkontaktes und einer Klebeschicht (3) für das einfache Anbringen am Plektrum, besteht, es für das Anbringen an Plektren eine passgenaue Form und Größe aufweist und stark selbstklebend ist, so dass es einfach und in individueller Positionierung von Hand und ohne Bedarf für Werkzeug sicher am Plektrum angebracht werden kann.
Patent DE-202020002692-U1 (DE)
Title: Spezial-Laufrad als Hilfsmittel und Mobilitätshilfe zum Behinderungsausgleich mit elektromotorischem Antrieb zur Laufunterstützung
IPC: B62K3/16
Filed: 2020-06-19
Abstract: Laufrad, mit einer Lenkstange (1) und einer an die Lenkstange (1) anschließenden Vorderradgabel (2) mit Vorderrad (3) sowie einem an die Vorderradgabel (2) angeschlossenem Trittbrett (4), welches Trittbrett (4) an anschließendem Hinterradgabel (6) ein Hinterrad (7) aufnimmt, wobei an dem Trittbrett (4) zumindest eine Sattelkonstruktion (9) über eine lösbare Schraub-Klemmverbindung (11) befestigt ist, an welche Sattelkonstruktion (9) ein Sattel 10 angeschlossen ist und wobei die Sattelkonstruktion (9) nach Lösen der Schraub-Klemmverbindung (11) in Längsrichtung des Laufrades nahezu stufenlos verschiebbar ist und somit der Abstand der Sattelkonstruktion (9) bzw. des Sattels 10 zur Lenkstange (1) nahezu stufenlos einstellbar ist. Durch diese hochstabile Sattelkonstruktion (9) mit der kraftschlüssigen Schraub-Klemmverbindung (11) erübrigt sich eine stabilisierende Stützverstrebung, die ein stufenloses Verschieben der Sattelkonstruktion (9) auf dem Trittbrett (4) ausschließen würde.
Patent DE-202020003699-U1 (DE)
Title: Technisches Gerät zur Trainingssteuerung (Auswertung)
IPC: A63B21/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Technisches Gerät zur Ausübung eines von mir entwickelten Trainingskonzept Dadurch gekennzeichnet
 1. dass ein Gehäuse mit den Maßen, 220mm x 150mm x 60mm aus schwarzem Kunststoff verbaut ist.
 2. dass in dem Gehäuse links eine Kabeleinführung vorhanden ist.
 3. dass aus der Kabeleinführung zwei Weggeber aus Metall (Messing), M12 Einschraubgewinde mit jeweils zwei Muttern, Kabellänge jeweils 2,5 m, Schaltabstand 4mm, vorhanden sind.
 4. dass aus der Kabelführung eine Stromversorgung eingebaut ist.
 5. dass in der Frontplatte ein Display 7 Zoll 160mm x 90 mm eingebaut ist.
 6. durch ein System, welches zur Erfassung von Trainingsergebnissen entwickelt worden ist. Das System erfasst die einzelnen Kontraktionen (Auf-und Abwärtsbewegungen) und stellt sie in der Summe als bewegtes Gesamtgewicht dar. Bewertet werden nur die Kontraktionen, die dem korrekten Bewegungsradius entsprechen. Der Bewegungsradius wird mit den Weggebern erfasst.
Patent DE-202020003825-U1 (DE)
Title: Widerstands-Schweißstrom-Bank
IPC: B23K11/36
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Widerstands-Schweißstrom-Bank dadurch gekennzeichnet, dass für einfache- oder komplexe Schweißaufgaben geeignete Schweißvorrichtungen (3) aufgebaut bzw. umgerüstet werden können.