baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117275-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuersystem
Inventor: MATSUMOTO ARIFUMI
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-10-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Abgasemissionssteuersystem miteiner Abgasreinigungsvorrichtung (4), die in einem Abgaskanal (2) eines Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist und mit einem Katalysator für selektive katalytische Reduktion ausgestattet ist;einer Zugabevorrichtung (5, 50, 51), die ein Additiv, das entweder Ammoniak oder eine Vorläufersubstanz von Ammoniak ist, dem in die Abgasreinigungsvorrichtung (4) strömenden Abgas hinzufügt; undeinem Prozessor (8), der eingerichtet ist eine adsorbierte Menge an NH, die eine Menge an Ammoniak ist, die von dem Katalysator für selektive katalytische Reduktion aus einer Menge an NOx, die in die Abgasreinigungsvorrichtung (4) hinein strömt, adsorbiert wird, und eine Menge des Additivs, das während des Betriebs des Verbrennungsmotors (1) durch die Zugabevorrichtung (5, 50, 51) hinzugefügt wird, als Parameter zu berechnen,wobei das Abgasemissionssteuersystem ferner aufweisteine Schätzvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, wenn der Verbrennungsmotor (1) nach einem Betriebsstopp erneut gestartet wird, eine reduzierte Menge an NHzu schätzen, die eine Reduktion einer adsorbierten Menge an NHwährend einer Stoppzeitdauer des Verbrennungsmotors (1) ist, indem zumindest eine Temperatur des Katalysators für selektive katalytische Reduktion beim Stopp des Verbrennungsmotors (1) als Parameter verwendet wird, und eine geschätzte reduzierte Menge an NHvon einer während eines Stopps adsorbierten Menge an NHzu subtrahieren, die ein Ergebnis der Berechnung durch den Prozessor (8) beim Stopp des Verbrennungsmotors (1) ist, um eine während der Startzeit adsorbierte Menge an NHzu schätzen, die eine durch den SCR-Katalysator adsorbierte Menge an NHwährend eines erneuten Starts des Verbrennungsmotors (1) ist, wobeiim Fall, dass die während der Stoppzeit adsorbierte Menge an NHgrößer als ein spezifizierter Schwellenwert ist, die Schätzvorrichtung eine Differenz, die durch Subtrahieren der reduzierten Menge an NHvon der während der Stoppzeit adsorbierten Menge an NHerlangt wird, als die während der Startzeit adsorbierte Menge an NHschätzt, wenn die Differenz gleich mit dem spezifizierten Schwellenwert oder größer als dieser ist, während sie den spezifizierten Schwellenwert als die während der Startzeit adsorbierte Menge an NHschätzt, wenn die Differenz kleiner als der spezifizierte Schwellenwert ist, undim Falle, dass die während der Stoppzeit adsorbierte Menge an NHgleich dem spezifizierten Schwellenwert oder kleiner als dieser ist, schätzt die Schätzvorrichtung die während der Stoppzeit adsorbierte Menge an NHals die während der Startzeit adsorbierte Menge an NH.
Patent DE-102015200751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Abgasnachbehandlungsanlage eines Verbrennungsmotors sowie Steuerungseinrichtung für eine Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: CARBERRY BRENDAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-01-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Abgasnachbehandlungsanlage (3) eines für einen Magerbetrieb ausgelegten Verbrennungsmotors (1), die einen NOx-Speicherkatalysator (5) umfasst, wobei in einer Regenerationsphase im NOx-Speicherkatalysator (5) gespeicherte Stickoxide durch Zuführung eines Reduktionsmittels reduziert werden, wobeiin der Regenerationsphase stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (5) ein erstes Luftverhältnis (λ1) erfasst, ein Durchbruchszeitpunkt (t2), zu dem das erste Luftverhältnis (λ1) einen vorbestimmbaren Schwellwert (λS) unterschreitet, ermittelt und aus mindestens einer vom Durchbruchszeitpunkt (t2) abhängigen charakteristischen Größe auf die Funktionsfähigkeit des NOx-Speicherkatalysators (5) geschlossen wird,dadurch gekennzeichnet, dassein Reduktionsmittelschlupfverhältnis des NOx-Speicherkatalysators (5) erfasst wird und aus dem erfassten Reduktionsmittelschlupfverhältnis auf die Funktionsfähigkeit des NOx-Speicherkatalysators (5) geschlossen wird, dass eine Temperatur des NOx-Speicherkatalysators (5) erfasst wird,und dass in einem niedrigeren Temperaturbereich aus dem Reduktionsmittelschlupfverhältnis und in einem höheren Temperaturbereich aus der mindestens einen vom Durchbruchszeitpunkt (t2) abhängigen charakteristischen Größe auf die Funktionsfähigkeit des NOx-Speicherkatalysators (5) geschlossen wird.
Patent DE-102015202605-B4 (DE)
Title: Visualisierungssystem
Inventor: STEFFEN JOACHIM
IPC: A61B90/20
Filed: 2015-02-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Visualisierungssystem (10, 10') mit einem Operationsmikroskop (12) für das Beobachten eines Operationsbereichs (22) mit Vergrößerung, das eine Rechnereinheit (19) mit einem Display (20) zum Anzeigen von Bilddaten enthält; und mit einer Einrichtung (30) für das Erfassen von endoskopischen Bildern die mit dem Operationsmikroskop (12) wirkungsgekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (30) für das Erfassen von endoskopischen Bildern in dem Operationsbereich (22) einen für das Erfassen einer Betätigungsinformation ausgelegten und von einer Beobachtungsperson betätigbaren Schaltkreis (66) enthält, der bei Vorliegen der Betätigungsinformation für das Operationsmikroskop (12) einen auf die Einrichtung (30) für das Erfassen von endoskopischen Bildern in dem Operationsbereich (22) abgestimmten Operationsmikroskop-Betriebszustand einstellt.
Patent DE-102015210542-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Schaltgetriebe
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kombiniertes Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit mehreren schaltbaren Übersetzungsstufen zum Übertragen einer Antriebsleistung von einer Getriebeeingangswelle (1) zu einer Getriebeausgangswelle (2), aufweisend ein Getriebegehäuse (0),
 ein schaltbares Stirnradgetriebe (40) mit der Getriebeeingangswelle (1) und einer Abtriebswelle (3) mit wenigstens einem ersten (1.1) und einem zweiten Eingangszahnrad (7.1), welche konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) angeordnet sind und
 wenigstens einem ersten (6.1) und einem zweiten Abtriebszahnrad (4.1), welche konzentrisch zur Abtriebswelle (3) angeordnet sind, wobei das erste Eingangszahnrad (1.1) drehfest mit der Getriebeeingangswelle (1) verbunden ist,
 wobei drei Gruppen von Schaltelementen (05, 07, 17, 36, 56) vorgesehen sind, von denen die erste Gruppe (07, 17) konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) und die zweite (05, 56) und dritte Gruppe (36) konzentrisch zur Abtriebswelle (4) angeordnet ist,
 mit einem Planetengetriebe (50) mit der Getriebeausgangswelle (2) und mit einem ersten (So1, St1, P1, Ho1) und einem zweiten Planetenradsatz (So2, St2, P2, Ho2),
 wobei das Planetengetriebe (50), beziehungsweise wenigstens ein erstes Sonnenritzel (So1) des Planetengetriebes (50), konzentrisch zur Abtriebswelle (3) angeordnet ist, wobei das erste Eingangszahnrad (1.1) mit dem ersten Abtriebszahnrad (6.1) und das zweite Eingangszahnrad (7.1) mit dem zweiten Abtriebszahnrad (4.1) kämmen und,
 wobei ein Hohlrad (Ho1) des erste Planentenradsatz (So1, St1, P1, Ho1) mit der Getriebeausgangswelle (2) verbindbar ist und,
 wobei ein Element des zweiten Planetenradsatzes (So2, St2, P2, Ho2) mittels einem Schaltelement aus der dritten Gruppe (36) derart mit dem Abtriebszahnrad verbindbar ist, dass der zweite Planetenradsatz (So2, St2, P2, Ho2) selektiv mit einem Schaltelement der dritten Gruppe (36) mit dem ersten Abtriebszahnrad (6.1) verbindbar ist, wobei die erste Gruppe von Schaltelementen zwei Schaltelementen (07, 17) aufweist, dass ein erstes Schaltelement (17) zur drehmomentleitenden Verbindung des ersten Eingangszahnrades (1.1) mit dem zweiten Eingangszahnrad (7.1) eingerichtet ist und dass ein zweites Schaltelement (07) zur drehmomentleitenden Verbindung des zweiten Eingangszahnrades (7.1) mit dem Getriebegehäuse (0) eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Gruppe von Schaltelementen zwei Schaltelemente (05, 56) aufweist, dass ein drittes Schaltelement (05) zur drehmomentleitenden Verbindung eines ersten Sonnenritzels (So1) des Planetengetriebes (50) mit dem Getriebegehäuse (0) und, dass ein viertes Schaltelement (56) zur drehmomentleitenden Verbindung des ersten Sonnenritzels (So1) mit dem ersten Abtriebszahnrad (6.1) eingerichtet ist.
Patent DE-102015225168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Impedanz zur Diagnose einer Brennstoffzelle
Inventor: MIN TAE HONG
IPC: H01M8/04858
Filed: 2015-12-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Impedanz zur Diagnose einer Brennstoffzelle, die einen Brennstoffzellenstapel (10) umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Strommesseinheit (30), die dazu konfiguriert ist, einen Strom zu messen, der von dem Brennstoffzellenstapel (10) zu einer Last (20) fließt;eine Spannungsmesseinheit (40), die dazu konfiguriert ist, eine Spannung des Brennstoffzellenstapels (10) zu messen; undeine Berechnungseinheit (50), die dazu konfiguriert ist, den Strom zu empfangen, der von dem Brennstoffzellenstapel (10) zu der Last (20) fließt und von der Strommesseinheit (30) gemessen wurde; eine Variation des Stroms zu überwachen; den Strom und die Spannung des Brennstoffzellenstapels (10) abzutasten, wenn eine Differenz zwischen dem Strom, der in dem aktuellen Zyklus eingeleitet wird und dem Strom, der in einem vorhergehenden Zyklus eingeleitet wurde, gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ist, entsprechend dem Zyklus, in dem die Variation des Stroms bestimmt wird; bei jedem Abtasten während des Abtastens des Stroms und der Spannung des Brennstoffzellenstapels (10) einen Frequenzanalysevorgang durchzuführen; und die Impedanz basierend auf der analysierten Spannung und dem Strom des Brennstoffzellenstapels (10) zu berechnen.
Patent DE-102016005122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Hybridantriebseinrichtung
Inventor: GARO LANIG
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-04-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), die über eine Brennkraftmaschine (3) sowie eine elektrische Maschine (4) verfügt, wobei in einer ersten Betriebsart eine Kurbelwellenistposition einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (3) vor einem Startvorgang der Brennkraftmaschine (3) zum Vermeiden von Vibrationen während des Startvorgangs gezielt auf eine Kurbelwellensollposition eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für ein während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) erfolgendes Abstellen der Brennkraftmaschine (3) bei einer über einem Geschwindigkeitsschwellenwert liegenden Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) eine zweite Betriebsart durchgeführt wird, in der das Einstellen der Kurbelwellenistposition auf die Kurbelwellensollposition vor dem Startvorgang unterbleibt.
Patent DE-102016106116-B4 (DE)
Title: Rohrdichtung
Inventor: VREEKEN JOHANNES
IPC: F16L21/02
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-04-21
Abstract: Dichtung (10) zum Dichten zwischen einem ersten Rohr (40), das eine Nut (42) hat, und einem zweiten Rohr (30), das eine Muffe (31) hat, wobei die Muffe (31) dimensioniert und geformt ist, die Nut (42) abzudecken, wenn das erste (40) und das zweite Rohr (30) zusammengebaut sind, wobei die Dichtung (10) umfasst:einen Körper (11);einen linken Arm (12), der sich von dem Körper (11) erstreckt und einen Drehsicherungsbereich (16) hat;einen rechten Arm (13), der sich von dem Körper (11) erstreckt und einen Drehsicherungsbereich (19) hat; undeine Lippe (14), die sich zwischen dem linken (12) und dem rechten Arm (13) von dem Körper (11) erstreckt,wobei die Lippe (14) dimensioniert und geformt ist, eine innere Oberfläche der Muffe (31) und wenigstens einen des linken (12) und des rechten Arms (13) zu berühren, wenn das erste (40) und das zweite Rohr (30) zusammengebaut sind, und wobei die Lippe (14) eine oder mehrere Dehnungsrippen (15) aufweist, die Kontaktstellen zum Kontaktieren der inneren Oberfläche der Muffe (31) ausbilden,wobei der nicht von der Lippe (14) berührte Drehsicherungsbereich (16, 19) des linken (12) und des rechten Arms (13) ausgebildet ist, die innere Oberfläche der Muffe (31) zu berühren, um Widerstand gegen eine Drehung der Dichtung (10) in der Nut (42) zu leisten, während das erste (40) und das zweite Rohr (30) zusammengebaut werden.
Patent DE-102016119598-B4 (DE)
Title: In Wachs eingebetteter vorgeformter Prothesenbasisrohling
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61C13/34
Filed: 2016-10-14
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Fräskörper aufweisend einen Prothesenbasisrohling (1) zur Herstellung einer Prothesenbasis für eine Dentalprothese mit einem subtraktiven CAM-Verfahren, wobei der Prothesenbasisrohling (1) vorgeformt ist und aus einem Kunststoff besteht, wobei der Prothesenbasisrohling (1) in ein Wachsbett (12) eingebettet ist, so dass das Wachsbett (12) den Prothesenbasisrohling (1) mechanisch hält. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Prothesenbasis zur Herstellung einer Totaldentalprothese oder wenigstens einer Teildentalprothese mit einem solchen Fräskörper aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:1) Befestigen des Fräskörpers in einer CAM-Vorrichtung zum Abtragen von Material des Prothesenbasisrohlings (1) mit einem CAM-Verfahren und2) Abtragen von Material des Prothesenbasisrohlings (1) und von Wachs des Wachsbetts (12) mit der CAM-Vorrichtung auf der Basis eines berechneten CAD-Modells. Set aufweisend wenigstens einen solchen Fräskörper und Daten zur äußeren Form des zumindest einen Prothesenbasisrohlings (1).
Patent DE-102016122407-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfregelverfahren für ein fahrzeug
Inventor: CASETTI MARTINO
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-11-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kraftstoffdampfregelverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:das Einfangen von Kraftstoffdampf (27) aus einem Kraftstofftank (102) des Fahrzeugs durch einen Dampfbehälter (104);das selektive Öffnen eines Entlüftungsventils (106), damit Kraftstoffdampf (27) in ein Ansaugsystem (14) eines Motors (12) strömen kann;das selektive Schließen des Entlüftungsventils (106), um zu verhindern, dass Kraftstoffdampf (27) zum Ansaugsystem (14) des Motors (12) strömt;das Pumpen von Kraftstoffdampf (27) aus dem Dampfbehälter (104) zum Entlüftungsventil (106) mittels einer elektrischen Pumpe;das selektive Öffnen eines Belüftungsventils (112), um dem Dampfbehälter (104) Frischluft zuzuführen;das selektive Schließen das Belüftungsventils (112), um zu verhindern, dass Frischluft zum Dampfbehälter (104) strömt; unddas Steuern einer Drehzahl der elektrischen Pumpe, Öffnen des Entlüftungsventils (106), und Öffnen des Belüftungsventils (112); gekennzeichnet durchdas Messen eines Drucks innerhalb einer Leitung an einer Stelle zwischen der elektrischen Pumpe und dem Entlüftungsventil (106) mittels eines Drucksensors;das Bestimmen eines Einstellwertes für die Regelung (CL), basierend auf dem Unterschied zwischen (i) einem ersten Solldruck an der Stelle zwischen der elektrischen Pumpe und dem Entlüftungsventil (106) und (ii) dem mittels Drucksensor gemessenen Druck an der Stelle zwischen der elektrischen Pumpe und dem Entlüftungsventil (106);das Bestimmen eines zweiten Sollwerts basierend auf der Summe aus CL-Einstellungswert und Vorwärtsschub (FF)-Wert-Sollwert;das Steuern der Öffnung des Entlüftungsventils (106) basierend auf dem zweiten Sollwert; unddas Regeln der Drehzahl der elektrischen Pumpe basierend auf dem zweiten Sollwert.
Patent DE-102016210328-B4 (DE)
Title: Kollisionsverhinderungsvorrichtung eines Messgeräts
Inventor: TANAKA SHOICHI
IPC: G01B7/004
Filed: 2016-06-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kollisionsverhinderungsvorrichtung (20) eines Messgeräts, die dazu konfiguriert ist, ein Messobjekt (9) zu messen, während das Messobjekt (9) und eine berührungslose Sonde (17) relativ verlagert werden, wobei die Kollisionsverhinderungsvorrichtung (20) Folgendes umfasst:einen Stab (21), der sich neben der berührungslosen Sonde (17) erstreckt;eine Stütze (22), die dazu konfiguriert ist, den Stab (21) zu stützen, so dass ein vorderes Ende des Stabs (21) weiter als die berührungslose Sonde (17) hervorsteht; undeinen Schalter (23), der dazu konfiguriert ist, eine Kollision zwischen dem Stab (21) und dem Messobjekt (9) zu erfassen,wobei die Stütze (22) einen Justiermechanismus (224) beinhaltet, der dazu konfiguriert ist, eine Stützposition in der Längenrichtung des Stabs (21) zu justieren.
Patent DE-102016214602-B4 (DE)
Title: Nassreibungsmaterial mit Papier
Inventor: KIM YOON CHEOL
IPC: F16D69/02
Filed: 2016-08-05
Granted: 2020-10-01
Abstract: Nassreibungsmaterial mit Papier für Fahrzeuge, aufweisend:
 eine Matrize, die eine Laubholzpulpe in einer Menge von etwa 40 bis 50 Gew.-% enthält;
 ein kugelförmiges Siliziumdioxid in einer Menge von etwa 16 bis 21 Gew.-%;
 einen Reibungsmodifikator in einer Menge von etwa 5 Gew.-% oder weniger, jedoch mehr als 0 Gew.-%; und
 ein Füllmaterial, das den Rest zum Ausgleichen des Nassreibungsmaterials mit Papier bildet,
 wobei sich die Gew.-% jeweils auf das Gesamtgewicht des Nassreibungsmaterials mit Papier beziehen,
 wobei Teilchen des kugelförmigen Siliziumdioxids parallel auf der Oberfläche der Matrize angeordnet sind.
Patent DE-102016221671-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: KAWAKAMI KAZUKI
IPC: B60C11/01
Filed: 2016-11-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Pneumatischer Reifen, bei welchem ein Laufflächenabschnitt (20) eine Basisschicht (21) auf einer Innenseite in einer radialen Richtung des Reifens und eine Deckschicht (22) aufweist, welche eine Bodenkontaktfläche an einer Außenseite davon in der radialen Richtung des Reifens aufweist, wobei der Laufflächenabschnitt (20) durch eine Hauptrille (23) unterteilt ist, um wenigstens einen mittleren Bodenabschnitt (30) und einen Schulterbodenabschnitt (40) aufzuweisen, und wobei eine Dicke von einer Grenze zwischen der Deckschicht (22) und der Basisschicht (21) zu einer Bezugshöhenlinie des Reifens in dem mittleren Bodenabschnitt (30) dicker als in dem Schulterbodenabschnitt (40) ist, wobei der mittlere Bodenabschnitt (30) und der Schulterbodenabschnitt (40) zu einer Außenseite weiter als die Bezugshöhenlinie des Reifens vorstehen, wobei eine Dicke der Deckschicht (22) in einem vorstehenden Zustand in dem mittleren Bodenabschnitt (30) dicker als in dem Schulterbodenabschnitt (40) ist und wobei eine Position, an welcher der Schulterbodenabschnitt (40) am weitesten vorsteht, in einem Bereich zwischen einer mittleren Position des Schulterbodenabschnittes (40) in einer Breitenrichtung des Reifens und einer Position auf der Hauptrille (23) von dieser Seite um 1/4 einer Länge des Schulterbodenabschnitts (40) in der Breitenrichtung des Reifens vorsteht, wobei sich die Arten des Kautschuks zwischen der Basisschicht (21) und der Deckschicht (22) unterscheiden.
Patent DE-102016226100-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: WATANABE YUJI
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung (10) aufweisend:eine Leiterplatte (20), die eine Vorderseite (20a) und eine Rückseite (20b) aufweist, die der Vorderseite (20a) in einer Dickenrichtung (Z) der Leiterplatte (20) gegenüberliegt;einen Verbinder (30), der mehrere Anschlüsse (32), die elektrisch mit der Leiterplatte (20) verbunden sind, und ein Gehäuse (34) beinhaltet, das die Anschlüsse (32) hält;ein Chassis (60), das aus Metall gefertigt ist und das einen Behälter (64), der auf der Vorderseite (20a) der Leiterplatte (20) angeordnet ist, und eine Abdeckung (66) beinhaltet, die auf der Rückseite (20b) der Leiterplatte (20) angeordnet ist, wobei sich der Behälter (64) auf der Abdeckung (66) befindet, um einen Öffnungsabschnitt (62) bereitzustellen, von dem ein Teil der Anschlüsse (32) nach außen hin freigelegt ist, wobei das Chassis (60) den anderen Teil der Anschlüsse (32) und die Leiterplatte (20) in einem Innenraum des Chassis (60) aufnimmt;eine Dichtung (90), die den Innenraum des Chassis (60) wasserdicht abdichtet, wobei:der Öffnungsabschnitt (62) des Chassis (60) eine Innenfläche (62a) und eine Endfläche (62b) aufweist;das Gehäuse (34) einen Eingriffsabschnitt (40), eine Seitenwand (44), einen Dichtabschnitt (42) und eine Kerbe (52) beinhaltet;der Eingriffsabschnitt (40) mit einer externen Vorrichtung in Eingriff ist;die Seitenwand (44) zwischen dem Dichtabschnitt (42) und dem Eingriffsabschnitt (40) angeordnet ist;die Seitenwand (44) der Endfläche (62b) des Öffnungsabschnitts (62) des Chassis (60) zugewandt und von der Endfläche (62b) beabstandet ist;der Dichtabschnitt (42) eine Dichtfläche (42a) aufweist, die der Innenfläche (62a) des Öffnungsabschnitts (62) des Chassis (60) zugewandt ist;die Dichtung (90) zwischen zugewandten Oberflächen des Behälters (64) und der Abdeckung (66) angeordnet ist;die Dichtung (90) zwischen der Innenfläche (62a) des Öffnungsabschnitts (62) des Chassis (60) und der Dichtfläche (42a) des Dichtabschnitts (42) des Gehäuses (34) angeordnet ist;die Kerbe (52) zwischen dem Dichtabschnitt (42) und der Seitenwand (44) angeordnet ist;die Kerbe (52) ausgehend von der Dichtfläche (42a) des Dichtabschnitts (42) vertieft ist; unddie Kerbe (52) auf einem gesamten Umfang des Gehäuses (34) angeordnet ist, entsprechend der Endfläche (62b) des Öffnungsabschnitts (62) des Chassis (60).
Patent DE-102017003880-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Ballenpresse 2 für landwirtschaftliches Erntegut mit einem Presskanal 4 und mit mindestens einer Bindeeinrichtung für ein bandförmiges Bindematerial 40, vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung einen das Bindematerial 40 stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger 42 aufweist, wobei die Ballenpresse 2 einen im Presskanal 4 entlang einer Längsmittelachse 60 des Presskanals 4 bewegbaren Presskolben 34 aufweist und die Bindeeinrichtung eine zwischen dem Stoffschlusserzeuger 42 und dem Presskolben 34 angeordnete vordere Klemmvorrichtung 94 mit einem Gegenhalter 86 umfasst, wobei der Gegenhalter 86 schwenkbeweglich um eine Gegenhalterschwenkachse 96 angeordnet ist, welche in einer oder parallel zu einer Vertikalebene positioniert ist, wobei die Vertikalebene im Wesentlichen senkrecht zu einer Bodenebene des Presskanals 4 ist und die Längsmittelachse 60 des Presskanals 4 umfasst.
Patent DE-102017007771-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Insassenschutzmittels einer Insassenschutzvorrichtung und Insassenschutzvorrichtung
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-08-16
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb zumindest eines Insassenschutzmittels (S) einer Insassenschutzvorrichtung (SV) eines Fahrzeuges (2), wobei das Insassenschutzmittel (S) in Abhängigkeit von zumindest einer Auslösebedingung in eine Wirkstellung positioniert wird, wobei das Insassenschutzmittel (S) als ein Airbag (A1, A2) ausgeführt ist, welcher innerhalb eines Fahrzeuginnenraumes (1) automatisch positioniert und/oder ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (2) im autonomen Fahrbetrieb bewegbar ist, wobei der Airbag (A1, A2) in Abhängigkeit einer Positionierung eines dem Airbag (A1, A2) zugeordneten drehbaren Fahrzeugsitzes (5, 6) innerhalb des Fahrzeuginnenraumes (1) automatisch positioniert und/oder ausgerichtet wird.
Patent DE-102017008797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zusätzlichen Sichern, insbesondere Sanieren, eines Rotorhauptlagergehäuses bei Windkraftanlagen sowie Lagergehäusen durch eine Unterstützung des Lagergehäuses
Inventor: GREVE JÖRN
IPC: F03D80/80
Filed: 2017-09-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Entlastung eines Rotorhauptlagergehäuses (1), wobei das Rotorhauptlagergehäuse (1) mittels Befestigungsbolzen (4) auf einem Grundrahmen (2) montiert ist und die Befestigungsbolzen (4) nach unten aus dem Grundrahmen (2) herausstehen, und wobei die Vorrichtung ein Stützelement (5) umfasst, das mithilfe von Spannmuttern (6) derart an den nach unten herausstehenden Befestigungsbolzen (4) montiert ist, dass es das Rotorhauptlagergehäuse (1) entgegen einer Schwerkraft abstützt.