baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001180-U1 (DE)
Title: Datenübertragung von der Seniotaxi-Zentrale zu einer in einem Fahrzeug befindlichen mobilen Steuerungs- und Kommunikationsanlage (MSK)
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Kombination von elektronischen Geräten in dem auch ein Datensichtgerät enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten, gespeichert in der Zentrale, direkt auf das Datensichtgerät im Fahrzeug übertragen werden können.
Patent DE-202011001782-U1 (DE)
Title: Frostsichere Auslaufarmatur
IPC: F16K21/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Frostsichere Auslaufarmatur mit einem Ventilgehäuse (10), welches einen Ventilsitz (26) ausbildet, einem Auslaufgehäuse (30) und einer Zwischenspindel (50), die in einem Zwischenrohr (80) aufgenommen ist, welches das Auslaufgehäuse (30) mit dem Ventilgehäuse (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenspindel (50) und/oder das Zwischenrohr (80) aus Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202011003099-U1 (DE)
Title: Lesezeichenmemo
IPC: B42D9/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Lesezeichenmemo zum Wiederauffinden und/oder zur Erinnerung und/oder aus Vergeßlichkeit, von Seiten/Stellen in/aus Katalogen, Magazinen, Zeitschriftlen, Büchern und/oder artgleichen Objekten, dadurch gekennzeichnet, daß die obere rechte und/oder linke Ecke einer Seite vom Objekt/Produkt durch einen Einriß und/oder Einschnitt (5.) so an/über den oberen Rand der Seite gebogen wird, dass ein Teil vom oberen rechten und/oder linken Rand, durch Faltung über den oberen Seitenrand als Lesezeichenmemo zum Wiederauffinden über die Seite/n herausragt. ( 2 .)
Patent DE-202011003681-U1 (DE)
Title: Geschlossene Halsdecke mit Abschwitzfunktion für alle Pferdeabschwitzdecken
IPC: B68C5/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Schutzansprüche für geschlossene Halsdecke mit Abschwitzfunktion für alle Pferdedecken, dadurch gekennzeichnet, – dass Decke eine anatomisch ans Pferd angepasste Form besitzt – dass Strecke B und Strecke A1 jeweils durch Gewebe oder eine Naht verschlossen sind, so dass Strecke C und Strecke D eine Öffnung bilden. Halsdecke nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass Halsdecke geschlossen nach dem Pulloverprinzip über den Pferdekopf gezogen wird und keinen Reißverschluss, Klettverschluss oder sonstigen Verschluss im Halsbereich aufweist. Halsdecke nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das Halsdecke nach dem Pulloverprinzip über den Pferdekopf gezogen wird, um die Halsdecke wieder vom Pferd zu entfernen Halsdecke nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das für die Halsdecke verwendete Material Polarfleecestoff ist, der die Eigenschaft besitzt, Feuchtigkeit zu transportieren und somit eine Abschwitzfunktion besitzt. Decke nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle verwendeten Einzelteile aus dem gleichen Material bestehen.
Patent DE-202011050098-U1 (DE)
Title: Leuchtenmontagesystem für Gebäude
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Leuchten-Montagesystem für Gebäude, umfassend ein Balkenprofil (18), dessen Profilenden zum Anschluss an benachbarte Konstruktionselemente wie Lastträger (12, 14) oder dergleichen vorgesehen sind, und mindestens ein Leuchtenmodul (20), das vom Balkenprofil (18) getragen wird und von welchem sich zumindest ein elektrisches Zuleitungskabel (26, 28) in Richtung eines Profilendes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Balkenprofil (18) als Hohlprofil ausgebildet ist, das zu einer Rückseite (38) hin offen ist und an einer gegenüberliegenden Vorderseite (22) mindestens eine Aussparung aufweist, in die das Leuchtenmodul (20) eingelegt und darin durch zumindest einen Clip (60) gesichert ist, der in die offene Rückseite (38) eingeclipst ist und das Leuchtenmodul (20) in die Aussparung drückt, und dass das Zuleitungskabel (26, 28) innerhalb des Balkenprofils (18) verlegt und an seinem Ende mit einem Steckverbinder (30) ausgestattet ist.
Patent DE-202011050683-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/03
Filed: 2011-07-11
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Ruhesessel, mit a) einen Korpus (2); b) einem Sitzteil (5) und einem Rückenteil (8), die an dem Korpus (2) angebracht sind; und c) mindestens einer verstellbaren Armlehne (10), wobei die mindestens eine Armlehne (10) in ihrer Längsrichtung aus einer Grundstellung (A), in durch die mindestens eine Armlehne (10) unzugänglich ist, in eine Offenstellung (B), in welcher der Seitenabschnitt (6) des Sitzteils zugänglich ist, und zurück verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) die mindestens eine Armlehne (10) direkt an einer Seite des Korpus (2) in der Längsrichtung der Armlehne (10) verschiebbar hängend geführt angebracht ist.
Patent DE-202011050982-U1 (DE)
Title: Unidirektional versenkbare Zigarrenaufbewahrungsröhre mit einer Zigarrenschneidevorrichtung
IPC: A24F15/08
Filed: 2011-08-12
Abstract: Unidirektional versenkbare Zigarrenaufbewahrungsröhre mit einer Zigarrenschneidevorrichtung, die aufweist: eine Innenröhre (10), die als Hohlzylinder ausgeführt und an beiden Endabschnitten offen ist; ein Verbindungselement (20), das als hohler Ring ausgeführt ist, wobei ein Endabschnitt des Verbindungselements (20) außen umfangsseitig mit einer Aussparung (22) versehen ist, und wobei das Verbindungselement (20) auf einem Endabschnitt der Innenröhre (10) angeordnet ist, und wobei der mit der Aussparung 22 geformte Endabschnitt des Verbindungselements (20) gegen die Außenwand der Innenröhre (10) drückt; eine obere Abdeckung (30), die hohl ausgeführt und auf einem Endabschnitt des Verbindungselements (20) vorgesehen ist; einen Ring (40), der auf die Innenröhre (10) aufgesteckt ist und gegen die Aussparung (22) des Verbindungselements (20) drückt; einen Ringsatz (50), der hohl ausgeführt ist, wobei der Ringsatz (50) an der Außenwand konkav mit einer Ringnut (52) geformt ist, und wobei der Ringsatz (50) auf einem anderen Endabschnitt der Innenröhre (10) vorgesehen...
Patent DE-202011051636-U1 (DE)
Title: Ein- oder Aufsatz für ein Werkzeug mit Mehrkantaufnahme
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Wechselbarer Ein- oder Aufsatz (10) für ein Werkzeug mit einer Mehrkantaufnahme zum Ein- bzw. Aufstecken des Ein- oder Aufsatzes (10), wobei der Ein- oder Aufsatz (10) einen Transponder (20) aufweist, welcher digital gespeicherte Informationen enthält, die mit einem Lesegerät (24) zur elektronischen Datenerfassung mittels einer Kontroll- und/oder Protokolleinheit (28) ausgelesen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (20) in einer Ausnehmung (22) des Ein- oder Aufsatz (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202011102836-U1 (DE)
Title: Düsenstock
IPC: F27B1/16
Filed: 2011-02-04
Abstract: Düsenstock zum Einleiten von Heißwind in einen Schachtofen, insbesondere Hochofen, aufweisend wenigstens einen Gelenkkompensator (15), einen Düsenkrümmer (3) sowie eine Düsenspitze (1), welche jeweils eine metallische Außenstruktur (5) aufweisen, die an ihrer dem Heißwind zugewandten Innenseite mit einer feuerfesten Innenauskleidung (6) versehen ist, wobei der Gelenkkompensator (15) mit einem Ende mit dem Düsenkrümmer (3) verbunden und mit dem anderen Ende mit einer Heißwindringleitung verbindbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein zumindest in einem Teilbereich zwischen der metallischen Außenstruktur (5) und der feuerfesten Innenauskleidung (6) von Gelenkkompensator (15), Düsenkrümmer (3) und/oder Düsenspitze (1) angeordnetes Wärmedämmelement (7), das ein in eine Umhüllung eingebettetes, hochtemperaturfestes Wärmedämmmaterial aufweist, wobei sich die Umhüllung während des bestimmungsgemäßen Einsatzes des Düsenstocks weitestgehend auflöst.
Patent DE-202011104871-U1 (DE)
Title: Reinigungs Set für Golfbälle im Taschenformat
IPC: A63B57/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Reinigungs Set für Goflbälle dadurch gekennzeichnet ist dass es ein im Taschenformat gestaltetes Reinigungs Set ist Es ermöglicht dadurch das Reinigen des Golfballes auf dem Grün Das Material besteht aus 2 verschiedenen Mikrofaser Tüchern – einmal grobes Mikrofasertuch zur Vorreinigung und einmal feines Mikrofasertuch zur fein Reinigung.
Patent DE-202011105939-U1 (DE)
Title: Brief- und Dokumententaschen mit eingelegtem Aufreißfaden
IPC: B65D27/34
Filed: 2011-09-20
Abstract: Brief- und Dokumententaschen mit eingelegtem Aufreißfaden gekennzeichnet dadurch dass das Öffnen von Standard Briefumschlägen DIN A 5 wie auch bei Dokumenten Umschlägen in DIN A 4 ohne die üblichen Hilfsmittel wie Brieföffner, Kugelschreiber oder ähnliche Gegenstände nicht oder nur unzureichend möglich ist. Wobei oftmals dabei wichtige Dokumente beschädigt werden können.
Patent DE-202011108423-U1 (DE)
Title: Entwicklung und Bau eines Modells (Rüstmodell) zu Schulungszwecken hinsichtlich der Reduzierung von Rüstzeiten in der Produktion.
IPC: G09B25/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: Die Verwendung des Modellaufbaus (Rüstmodell) zur Durchführung von Schulungsmaßnahmen zur Reduzierung von Rüstzeiten in der Produktion ist zu schützen. Das Modell ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Grundplatte (1) aus Holz besteht, die verbunden ist mit 2 Achsen (2) und jede Achse mit jeweils 2 Rädern – vorne und hinten – verschraubt ist. Jedes Rad ist mit 3 Schrauben (4) an der Achse verschraubt. Das Modell ist im mittleren Bereich gekennzeichnet durch einen Fahrersitz (5) der mit der Grundplatte verschraubt ist. Im Fahrersitz ist ein Fahrer (6) eingesetzt. Das Modell ist im hinteren Bereich gekennzeichnet durch einen durch die Anbringung eines Tanks (7), der mittels eines Flansches mit der Grundplatte verschraubt ist. Am Tank angebracht ist ein Einfüllstutzen, der mit einer Schraube verschlossen ist. Das Modell ist im oberen Teil gekennzeichnet mit einer Abdeckung (8) aus Plexiglas, das an der vorderen Achse und dem Flansch...
Patent DE-202012001211-U1 (DE)
Title: Sitz-, bzw. Liegeschalen an Kinderwagen
IPC: B62B7/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Sitz- bzw. Liegeschalen an Kinderwägen für den alternativen Transport von einem Baby und zwei Kleinkindern, zum einen als Liegeelement und zum anderen alternativ als doppeltes Sitzelement vorliegend, dadurch gekennzeichnet dass, der Kinderwagen (1) wesentlich ein Tragegestell (2) aufweist, wobei dieses auf einschwenkbaren Radachsen (3) aufgesetzt ist, und das Tragegestell (2), mittels deren beidseitig eingeschobenen Tragerahmen (25), die beiden gelenkig daran angekoppelten nahezu Baugleichen Schalen (4) verschieb- und kippbar gehaltert hält, und die Schalen (4) an je deren einem Ende gelenkig gekoppelt sind in einer gemeinsamen Gelenkachse (43), und die Schalen (4) in ihrer entsprechenden Anordnung, mit deren Rückwänden (5) je nach außen gerichtet, und somit die beiden Bodenplatten (41) der Schalen (4) eine gemeinsame nahezu horizontale Liegefläche bilden, und die Schalen (4) mittels hochziehen in einem Anstellwinkel (W1) fixierbar sind, und somit die Bodenplatte (41) der Schale (4) als Anlehnwand dient, und je die unter dem Schwenkwinkel (W2) angestellte und...
Patent DE-202012002724-U1 (DE)
Title: Ladebordwandstütze für LKW Ladebordwände
IPC: B62D33/027
Filed: 2012-03-19
Abstract: Das Produkt Ladebordwandstütze für Ladebordwände im LKW Bereich ist dadurch gekennzeichnet, dass die Montage auf jeder vorhandenen Ladebordwand erfolgen kann.
Patent DE-202012009912-U1 (DE)
Title: Luftdruckmesser
IPC: G01L17/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: An den Ständers eines Zweirades gekoppelte Luftdruckmesseinrichtung am Hinterrad, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftdruckmesseinrichtung mechanisch an den Ständer des Zweirades gekoppelt ist.
Patent DE-202012011238-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat zum Implantieren in einen Kieferknochen
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Zahnimplantat zum Implantieren in einen Kieferknochen mit lingualen und bukkalen Seiten, wobei das Implantat die Form eines Zylinders mit jeweils einer longitudinalen äußeren und inneren Oberfläche, einem apikalen Ende und einem gegebenenfalls außen abgeschrägten, koronalen Ende aufweist, wobei die Länge des Zylinder durch die beiden Enden der äußeren Oberfläche definiert wird, und das koronale Ende so geformt ist, dass eine Seite länger als die gegenüberliegende Seite ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche und/oder die gegebenenfalls äußere Abschrägung des koronalen Endes an der längsten Seite des Zylinders eine sichtbare Markierung aufweist.
Patent DE-202012011921-U1 (DE)
Title: Siebeinrichtung
IPC: B07B1/28
Filed: 2012-12-13
Abstract: Siebeinrichtung (1) mit wenigstens einem Siebboden (2), welcher wenigstens eine Sieblage (30) mit Sieböffnungen (33) umfasst, wobei wenigstens eine Anregungseinrichtung (4) zur Erzeugung wenigstens einer Schwingungsbewegung der Sieblage (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sieblage (30) wenigstens teilweise durch wenigstens einen Umformungsprozess verdichtet ist.
Patent DE-202012013049-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
IPC: B23Q1/54
Filed: 2012-01-11
Abstract: Schwenkvorrichtung, umfassend eine in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerte und aus dem Gehäuse (1) herausstehende Schwenkwelle (2), an der außerhalb des Gehäuses (1) ein zum Gehäuse (1) verschwenkbarer Schwenkhebel (3) verdrehfest angeordnet ist, wobei ein erster, außen am Gehäuse (1) angeordneter Anschlagsteil (4) und ein zweiter, mit dem Schwenkhebel (3) verbundener Anschlagsteil (5) einen Drehbewegungsanschlag für den Schwenkhebel (3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlagsteil (5) vom Schwenkhebel (3) lösbar und in unterschiedlichen Positionen am Schwenkhebel (3) befestigbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012013395-U1 (DE)
Title: Crowdsourcing von Innenraumstandorten
IPC: H04W64/00
Filed: 2012-08-15
Abstract: Ein System, bestehend aus: einem Speicher, in dem Karten von Innenräumen abgelegt werden; einem Empfängermodul zum Empfang von Trägheitsnavigationssignalen von einer ersten Gruppe mobiler Geräte, die sich durch den Innenraum bewegen, wobei die Trägheitsnavigationssignale eine Bewegungsrichtung und eine Bewegungsgeschwindigkeit der mobilen Geräte darstellen; einem an den Speicher gekoppelten Prozessor, wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass er: eine im Speicher abgelegte Karte eines Innenraums identifiziert, wobei die Karte auf mehreren Barrieren beruht; anhand der im Empfängermodul empfangenen Trägheitsnavigationssignale eine Anzahl von Benutzerwegen berechnet; mit der Anzahl der Benutzerwege verknüpfte Pfade identifiziert, worin jeder Pfad eine Anzahl von zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position auf der Karte passierten Abbiegungen enthält; aufgrund der Ähnlichkeit eines gegebenen Pfads mit der Anzahl von Benutzerwegen für jeden der identifizierten Pfade eine Bewertung bestimmt; mindestens einen Pfad aus den identifizierten Pfaden, deren Bewertung über einem im Voraus festgelegten Schwellenwert liegt, auswählt; und Karteninformationen auf der Basis mindestens eines ausgewählten Pfads generiert, der begehbare Bereiche des Innenraums darstellt.
Patent DE-202012104996-U1 (DE)
Title: Ultraschallprüfvorrichtung zur zerstörungsfreien Materialprüfung eines Prüfgegenstands
IPC: G01N29/04
Filed: 2012-12-20
Abstract: Ultraschallprüfvorrichtung zur zerstörungsfreien Materialprüfung mindestens eines Prüfgegenstands an jeweils mindestens einer Prüfposition durch Beaufschlagen des mindestens einen Prüfgegenstands mit Ultraschallwellen und Erfassen der reflektierten Ultraschallwellen, wobei die Ultraschallprüfvorrichtung mindestens einen Ultraschallsender (12), mindestens einen Ultraschallempfänger (32) und mindestens eine Verarbeitungseinheit (40) zur Verarbeitung der von dem Ultraschallempfänger empfangenen Signale zu mindestens einem Messergebnis aufweist, wobei mindestens eine Leitung zwischen dem mindestens einen Ultraschallempfänger und der Verarbeitungseinheit derart eingerichtet ist, dass ein Signal-zu-Rausch-Verhältnis eines von dem Ultraschallempfänger (32) empfangenen Signals, insbesondere analogem Signals, zwischen dem Ultraschallempfänger (32) und der Verarbeitungseinheit (40) nur unwesentlich verschlechtert wird.
Patent DE-202013001168-U1 (DE)
Title: Verlegeplatte
IPC: E04C2/20
Filed: 2013-02-07
Abstract: Verlegeplatte zur Halterung von Temperierungselementen, insbesondere Heizrohren, mit einem flachen Plattenkörper, der auf seiner Oberseite Erhebungen und zwischen den Erhebungen rinnenförmige Vertiefungen (4) zur Aufnahme der Temperierungselemente aufweist, wobei der Plattenkörper zumindest einen ersten Abschnitt (9) und einen zweiten Abschnitt (10) hat, die nebeneinander oder hintereinander angeordnet sind, und die Vertiefungen (4) im ersten Abschnitt (9) geradlinig und parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (5) im zweiten Abschnitt (10) zumindest teilweise kreis- oder ellipsenförmig sind, sodass die Temperierungselemente in der Weise in die Vertiefungen zwischen den kreis- oder ellipsenförmigen Erhebungen (5) einlegbar sind, dass sie einen teilweisen oder vollständigen Kreis- oder Ellipsenbogen ausbilden.
Patent DE-202013002849-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem für den kostenpflichtigen Gebrauch von Patientenfernsehen über analoge Telefone
IPC: H04H60/14
Filed: 2013-03-23
Abstract: Steuerungssystem für den kostenpflichtigen Gebrauch von Patientenfernsehen über analoge Telefone, dadurch gekennzeichnet, dass das Patiententelefon (1) über eine Wahl einer Telefonnummer des Steuerungsgerätes (9) und einer PIN die zum Betrieb von Patientenfernsehen notwendige Technik wie Tonsignal, Antennensignal oder Netzanschluss steuern kann.
Patent DE-202013003160-U1 (DE)
Title: Vase
IPC: A47G7/06
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vase (10) mit einem Fußbereich (11), auf den sie aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen als Verbindungselement ausgebildeten Fuß (12), der am Fußbereich (11) anordenbar ist, aufweist, so dass zwei Vasen (10) an ihren Fußbereichen (11) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013004632-U1 (DE)
Title: Lademodul für Mobiltelefonhalter
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-05-21
Abstract: Universal-Lademodul zur Verwendung mit einem Universal-Mobiltelefonhalter, bestehend aus einem mit dem Mobiltelefonhalter verbundenen oder verbindbaren Rahmen (1), einem am Rahmen in vorwärts-rückwärts-Richtung um eine gewisse Verstelldistanz verstellbaren Ladestecker-Trägerblock (2), und einem auswechselbar in den Ladestecker-Trägerblock (2) einsetzbaren Ladestecker-Halteeinsatz (3), der eine Aufnahmeöffnung (31) zum Einsetzen eines Ladesteckers aufweist, und der mittels eines Spannelements (4) zusammen mit eingesetzten Ladestecker im Ladestecker-Trägerblock (2) in seiner Position fixierbar ist.
Patent DE-202013007719-U1 (DE)
Title: Dichtstopfen zur dauerhaften Abdichtung Kernflussmessgehäuserohre ( Lanzenrohr ) im Siedewasserreaktor eines Atomkraftwerks, nach Ausbau der Kernflussmesslanzen aus dem aus dem Reaktor
IPC: F16L55/115
Filed: 2013-08-29
Abstract: Dichtstopfen, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Dichtungsteil (5) mit Spannhülse (2) aus rostfreiem Stahl und Balgdichtung (4) aus EPDM verbunden durch die Gewindespindel (1) ins Lanzengehäuserohr (17) eingeschoben ist und die mit Teil 5 verschweißte Schutzkappe (10) das Lanzenschutzrohr (17) außen umschließt sowie mit der Flachdichtung (8) am Lanzengehäuserohrende (17) aufsitzt.
Patent DE-202013012060-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F39/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist: einen Schrank (110), der mit einer Einführungsöffnung (113) zum Einführen der Wäsche versehen ist; einen Laugenbehälter (130), der in dem Schrank (110) angeordnet ist, um einen Raum zum Lagern des Waschwassers bereitzustellen, wobei der Laugenbehälter (130) mit der Einführungsöffnung (113) in Verbindung steht; und ein Waschmittelversorgungsmodul (200), das in einem unteren Abschnitt der Einführungsöffnung (113) positioniert ist, um ein Waschmittel an den Laugenbehälter (130) zuzuführen; wobei das Waschmittelversorgungsmodul (200) einen an dem Schrank (110) bereitgestellten Aufnahmerahmen (221) aufweist, wobei das Waschmittelversorgungsmodul (200) einen Behälter (230, 231, 232,) zum Lagern des Waschmittels darin aufweist, wobei der Behälter (230) abnehmbar an dem Aufnahmerahmen (221) bereitgestellt ist, wobei der Behälter (230) das Waschmittel an den Aufnahmerahmen (221) abgibt, wobei der Behälter ferner einen ersten Behälter (231) und einen zweiten Behälter (233) aufweist, wobei der erste Behälter (231) und der zweite Behälter (233) aufgebaut sind, um verschiedene Arten von Waschmitteln zu lagern, wobei der Aufnahmerahmen (221) ferner einen ersten Pumpenverbindungskanal (215) und einen zweiten Pumpenverbindungskanal (217) aufweist, wobei ein von dem ersten Behälter (231) abgegebenes Waschmittel in den ersten Pumpenverbindungskanal (215) eingeleitet wird, und ein von dem zweiten Behälter (232) abgegebenes Waschmittel in den zweiten Pumpenverbindungskanal (217) eingeleitet wird, wobei das Waschmittelversorgungsmodul (200) ferner aufweist: eine erste Waschmittelpumpe (211), die mit dem ersten Pumpenverbindungskanal (215) verbunden ist, und eine zweite Waschmittelpumpe (213), die mit dem zweiten Pumpenverbindungskanal (217) verbunden ist; einen ersten Waschmittelversorgungskanal (212), um das von der ersten Waschmittelpumpe (211) abgegebene Waschmittel an den Laugenbehälter (13) zu leiten, und einen zweiten Waschmittelversorgungskanal (214), um das von der zweiten Waschmittelpumpe (213) abgegebene Waschmittel an den Laugenbehälter (13) zu leiten, wobei die ersten und zweiten Waschmittelpumpen (211, 213) an einem Äußeren des Aufnahmerahmens (221) befestigt sind, und ferner eine Modulklappe (220) aufweist, um den Behälter (230) aus dem Schrank (110) heraus zu ziehen, wobei die Modulklappe (220) an einer unteren Position einer Klappe positioniert ist, die aufgebaut ist, um die Einführungsöffnung (113) zu öffnen und zu schließen, und wobei der Behälter (230) durch eine obere Oberfläche des Aufnahmerahmens (221) in den Aufnahmerahmen (221) einsetzbar ist.
Patent DE-202013104862-U1 (DE)
Title: Ausziehbares Kabel
IPC: H01B7/06
Filed: 2013-10-30
Abstract: Elektrisches Kabel mit mindestens einem Stromleiter und einem darum angeordneten flexiblen isolierendem Mantel (3), der sich bei einer Zugbelastung ausdehnt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stromleiter aus mindestens zwei Drähten (1) gebildet ist, die in Abschnitte (2) unterteilt sind, die sich versetzt überlappen, und bei einer Zugbelastung des Kabels gegeneinander verschieben und der dehnbare Mantel den Stromleiter weiter fest umhüllt.
Patent DE-202014003369-U1 (DE)
Title: Ortsveränderbares Hybrid Kleinkraftwerk zur Erzeugung und Speicherung von Elektroenergie
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Schutzansprüche soll sich auf den Aufbau und das Gestell des Ortsveränderbaren Hybrid Kleinkraftwerk beziehen siehe Anlage 3 2 Dabei handelt es sich um ein Aluminium Gestell siehe Anlage 3 2 NO 3 mit montierten Windrad, welches unter Ausnutzung der Thermik Im Innenraum, startet, siehe Anlage 3 2 NO 1 und der Generator Unter Anlag 3 2 NO 2
Patent DE-202014003669-U1 (DE)
Title: Teilweiser Gelenkersatz
IPC: A61F2/30
Filed: 2014-05-05
Abstract: Kappenimplantat (1) mit einer Krümmung (3) in einer Ebene (AA), die beim Einsatz die Bewegungsebene eines Gelenks darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Radius (R3a) der Krümmung (3) in Richtung mindestens eines Endes des Beugungsbereichs (3a) des Gelenks vermindert.
Patent DE-202014007953-U1 (DE)
Title: Universal - Halsführseil
IPC: B68B1/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Halsführseil dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kordel, Seil oder Gurtmaterial besteht.