baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011104972-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A47C1/032
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzträger (3) für eine Sitzfläche (6) und mit einem Lehnenträger (4) einer Rückenlehne (5), die lateral kippbeweglich am Sitzträger (3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenträger (4) zwei zueinander beabstandete Trägerarme (4a, 4b) aufweist, die starr an den Sitzträger (3) und an die Rückenlehne (5) angebunden und lateral biegeelastisch ausgebildete sind.
Patent DE-102011107936-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren für die Ablaufverfolgung elnes Speichers einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TROPPMANN RAINER
IPC: G11C8/20
Filed: 2011-07-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Nachverfolgen eines Speichers einer Halbleitervorrichtung (6), wobei der Speicher eine Mehrzahl von Speicherbereichen (2) aufweist, die jeweils eine Mehrzahl von Bit umfassen, wobei die Halbleitervorrichtung (6) ferner einen Etikettspeicher umfasst, der eine Mehrzahl von Nachverfolgungsetiketten (4) umfasst, wobei jedes Nachverfolgungsetikett (4) wenigstens ein Bit umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Abbilden jedes Speicherbereichs (2) des Speichers auf ein Nachverfolgungsetikett (4), das angibt, ob der jeweilige Speicherbereich (2) für die Nachverfolgung ausgewählt ist oder nicht, b) Zugreifen auf jeden Speicherbereich (2) des Speichers und Lesen des zugewiesenen Nachverfolgungsetiketts (4), und c) Erfassen von Daten der Speicherbereiche, falls das zugewiesene Nachverfolgungsetikett (4) angibt, dass der Speicherbereich (2) für die Nachverfolgung ausgewählt ist, und d) Verwerfen von Daten der Speicherbereiche (2), falls das zugewiesene Nachverfolgungsetikett (4) angibt, dass der Speicherbereich (4) nicht für die Nachverfolgung ausgewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Zugreifens auf einen jeweiligen Speicherbereich (2) des Speichers und der Schritt des Lesens des zugewiesenen Nachverfolgungsetiketts (4) des Nachverfolgungsspeichers innerhalb eines selben Systemtaktzyklus ausgeführt werden
Patent DE-102012005886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2012-03-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Bedienung einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Anzeigeeinheit zur Darstellung veränderlicher Informationen, wobei mittels einer Blickerfassung überprüft wird, ob der Blick des Bedieners auf die mindestens eine Anzeigeeinheit gerichtet wird, und wobei ein Eingabebefehl bei einer ersten Gruppe von Eingabebefehlen nicht ausgeführt wird, wenn der Blick des Bedieners nicht für eine gewisse Zeitspanne während des Eingabebefehls auf die mindestens eine Anzeigeeinheit gerichtet wird,dadurch gekennzeichnet, dassbei einer zweiten Gruppe von Eingabebefehlen der Eingabebefehl unabhängig von der Blickerfassung ausgeführt wird, wobei die Zeitspanne während des Eingabebefehls aus der ersten Gruppe von Eingabebefehlen im Bereich von 1 Sekunde bis 10 Sekunden liegt, und mit der zweiten Gruppe von Eingabebefehlen ein Multimediasystem und/oder eine Klimaanlage bedient wird, unddie zweite Gruppe von Eingabebefehlen aus Eingabebefehlen wie Lautstärkenregelung für ein Multimediasystem, Wechseln eines Radiosenders oder Temperaturregelung einer Klimaanlage gebildet werden, unddie Eingabebefehle durch Berühren eines Bedienelements vorgegeben werden.
Patent DE-102012014323-B4 (DE)
Title: Verfahren und System einer Laserverarbeitung zum Lochen
Inventor: KUROSAWA TADASHI
IPC: B23K26/046
Filed: 2012-07-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: Laserverarbeitungsverfahren, umfassend: einen ersten Schritt des Bestrahlens einer Oberfläche (WF) eines Werkstücks (W) mit einem Laserstrahl (LB) in einem Zustand, in dem ein Fokalpunkt (FP) von der Oberfläche (WF) um einen vorbestimmten Abstand beabstandet ist, und mit einem Hilfsgas (AG), das von einer Frontendenfläche (13a) einer Verarbeitungsdüse (13) auf die Oberfläche (WF) geblasen wird, und des Ausbildens eines Lochs (21) mit Boden bei dem Werkstück (W), wobei das Loch (21) mit Boden mit einer von einer Kegelform verschiedenen, zylinderförmigen Innenumfangsfläche (21a), die sich bei der Oberfläche (WF) öffnet und sich in vertikaler Richtung relativ zu dieser erstreckt, und einer Bodenfläche (21b) definiert ist, die ein Ende der röhrenförmigen Innenoberfläche (21a) schließt; und einen zweiten Schritt des Bestrahlens der Bodenfläche (21b) des Lochs (21) mit Boden mit dem Laserstrahl (LB) und dem Hilfsgas (AG) in einem Zustand, in dem eine Lücke (G) zwischen der Frontendenfläche (13a) der Verarbeitungsdüse (13) und der Oberfläche (WF), eine Leistungsbedingung des Laserstrahls (LB) und ein Druck des Hilfsgases (AG) gegenüber dem ersten Schritt geändert ist, wobei das Hilfsgas (AG) in eine Öffnung (21c) des Lochs (21) mit Boden geblasen wird, nicht aber auf eine Fläche (S) geblasen wird, die die Öffnung (21c) umgibt, und des Ausbildens eines Durchgangslochs (23), das das Werkstück (W) durchdringt.
Patent DE-102012016374-B4 (DE)
Title: Kabelloses Kommunikationssystem und Verfahren
Inventor: SPEIGHT TIMOTHY JAMES
IPC: H04W92/10
Filed: 2012-08-19
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein kabelloses Kommunikationssystem mit: einer Basisstation; einer Relais-Einrichtung; und einer Endgeräteinrichtung; wobei die Endgeräteinrichtung ausgebildet ist, eine Medium Access Control Protocol Data Unit-, MAC-PDU-Nachricht zu der Basisstation über die Relais-Einrichtung zu senden; und wobei die Relais-Einrichtung ausgebildet ist, um einen Relais-Kopfbereich und MAC-Steuerelemente zu der von der Endgeräteinrichtung empfangenen Nachricht hinzuzufügen, wobei der Relais-Kopfbereich die von der Relais-Einrichtung basierend auf der von der Endgeräteinrichtung empfangenen Nachricht abgeleitete Steuerinformation zum Steuern der Übertragung nachfolgender Nachrichten von der Endgeräteinrichtung zu der Relais-Einrichtung enthält, sodass eine Empfangszeit der nachfolgenden Übertragungen in der Relais-Einrichtung synchronisiert ist mit der Empfangszeit für Übertragungen von anderen Endgeräteinrichtungen; und die Nachricht, die den hinzugefügten Relais-Kopfbereich und die MAC-Steuerelemente aufweist, zu der Basisstation weiterzuleiten, wobei die Relais-Einrichtung nicht mit der Endgeräteinrichtung in der Abwärtsverbindung kommuniziert.
Patent DE-102012018752-B4 (DE)
Title: Dichtungsstreifen
Inventor: OTSUKA HIROFUMI
IPC: B60R13/06
Filed: 2012-09-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Dichtungsstreifen (5) mit: einem Verkleidungsabschnitt (11) ohne Einsatz, der an einem Flanschabschnitt (43), der entlang eines in Umfangsrichtung verlaufenden Rands eines Öffnungsbereichs (4) eines Fahrzeugkörpers (3) eines Fahrzeugs (1) vorgesehen ist und der eine erste Seitenfläche, die einem Fahrzeugäußeren zugewandt ist, und eine zweite Seitenfläche, die einem Fahrzeuginneren zugewandt ist, aufweist, befestigbar ist; und einem Dichtungsabschnitt (12), der von dem Verkleidungsabschnitt (11) in Richtung des Fahrzeugäußeren vorsteht und einen darin ausgebildeten hohlen Abschnitt (12a) aufweist und der von einem in Umfangsrichtung verlaufenden Randbereich eines Öffnungs- und Schließbauteils (2), das zum Öffnen und Schließen des Öffnungsbereichs (4) des Fahrzeugkörpers (3) ausgebildet ist, gedrückt wird, wenn das Öffnungs- und Schließbauteil (2) geschlossen wird, wobei mindestens ein Teil des Dichtungsstreifens (5) in einer Längsrichtung aus einem extrudierten Abschnitt ausgebildet ist, der durch Extrusion ausgebildet wird, und der Dichtungsstreifen (5) dazu angepasst ist, derart befestigt zu werden, dass der extrudierte Abschnitt mindestens einem von Eckbereichen des Öffnungsbereichs (4) entspricht, wobei der Verkleidungsabschnitt (11) aufweist: einen Hauptkörperabschnitt (21), der einen ersten Seitenwandabschnitt (23), der auf einer dem Fahrzeugäußeren zugewandten Seite vorgesehen ist, einen zweiten Seitenwandabschnitt (22), der auf einer dem Fahrzeuginneren zugewandten Seite vorgesehen ist, und einen Verbindungsabschnitt (24), der den ersten Seitenwandabschnitt (23) und den zweiten Seitenwandabschnitt (22) verbindet, so dass der Hauptkörperabschnitt (21) im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt aufweist, aufweist und der aus einem festen Material oder einem relativ steifen Feinschaummaterial ausgebildet ist; eine zweite Haltelippe (13), die sich von dem zweiten Seitenwandabschnitt (22) in Richtung des Fahrzeugäußeren erstreckt, so dass sie durch die zweite Seitenfläche des Flanschabschnitts (43) gedrückt wird, wenn der Verkleidungsabschnitt (11) an dem Flanschabschnitt (43) befestigt wird, und die aus einem festen Material oder einem relativ steifen Feinschaummaterial ausgebildet ist; eine erste Haltelippe (14), die sich von dem ersten Seitenwandabschnitt (23) in Richtung des Fahrzeuginneren erstreckt, so dass sie von der ersten Seitenfläche des Flanschabschnitts (43) gedrückt wird, wenn der Verkleidungsabschnitt (11) an dem Flanschabschnitt befestigt wird, und die aus einem festen Material oder einem relativ steifen Feinschaummaterial ausgebildet ist; und ...
Patent DE-102012106192-B4 (DE)
Title: Computersystem und Gehäuse für ein Computersystem
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Computersystem (50) aufweisend ein Gehäuse (10), wobei wenigstens eine erste Seite des Gehäuses (10) zumindest überwiegend aus einem Aluminiumwerkstoff besteht, ein an dem Gehäuse (10) angeordneter Bildschirm (40), eine in das Gehäuse (10) integrierte Wandlerschaltung (17) zum Umwandeln einer primären Versorgungsspannung in eine sekundäre Versorgungsspannung und wenigstens einen in das Gehäuse (10) integrierten Energieverbraucher (19). Weiter weist es wenigstens eine erste Kunststoffabdeckung (20), welche auf der ersten Seite des Gehäuses (10) angebracht ist, und wenigstens eine lüfterlose Kühlvorrichtung (18) auf, wobei die lüfterlose Kühlvorrichtung (18) durch zumindest die erste Kunststoffabdeckung (20) und die erste Seite des Gehäuses (10) gebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gehäuse (10) für ein Computersystem (50).
Patent DE-102012209154-B4 (DE)
Title: Zahnradmaschine mit zweiteiligem Gehäuse und Dämpfungsschicht
Inventor: SUTTER KAI
IPC: F04C15/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnradmaschine (10), insbesondere Pumpe oder Motor, mit wenigstens zwei Zahnrändern (12, 13), die im Außeneingriff miteinander kämmen, wobei deren Drehachsen parallel zu einer Längsrichtung (11) verlaufen, wobei die Zahnränder (12, 13) von einem Gehäuse (31; 50) umgeben sind, wobei das Gehäuse (31; 50) ein erstes und ein davon gesondertes zweites Gehäuseteil (60; 61) aufweist, die aus einem ersten bzw. einem zweiten Material bestehen, wobei das erste Gehäuseteil (60) innerhalb des zweiten Gehäuseteils (61) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil jeweils eine erste und eine zweite Fügefläche (62, 63) aufweist, welche einander parallel gegenüberliegen, wobei die erste und die zweite Fügefläche (62; 63) parallel zur Längsrichtung (22) und endlos umlaufend um die Zahnränder (12, 13) herum ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist der Raum zwischen der ersten und der zweiten Fügefläche (62; 63) vollständig mit einem festen dritten Material aufgefüllt, das vom ersten und vom zweiten Material verschieden ist.
Patent DE-102012224317-B4 (DE)
Title: Steckpumpe
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F04B53/14
Filed: 2012-12-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: Steckpumpe (1) mit einem Zylinder (2) und einem Pumpengehäuse (3), wobei der Zylinder (2) einen Hohlraum (4) aufweist, in dem ein beweglicher Kolben (5) aufgenommen ist, wobei ein erstes Ende (5a) des Kolbens (5) einen Pumpenraum (6) begrenzt und ein zweites Ende (5b) des Kolbens (5) mit einer Antriebsvorrichtung für den Kolben (5) verbunden ist, ein Einlassventil (7) im Zylinder (2) angeordnet ist, das den Pumpenraum (6) mit einem Zulauf (12) für ein erstes Fluid verbindet, und ein Auslassventil (8), das den Pumpenraum (6) mit einem Auslass (8a) verbindet, wobei das Pumpengehäuse (3) einen Hohlraum (10) aufweist, der einen ersten Raum (11) bildet, der mit dem Zulauf (12) für das erste Fluid verbunden ist, und wenigstens einen vom ersten Raum (11) getrennten zweiten Raum (13), der mit einem Fluidsystem eines zweiten Fluids verbunden ist, wobei der erste Raum (11) gegenüber dem zweiten Raum (13) fluidisch abgedichtet ist, wobei das zweite Ende (5b) des Kolbens (5) mit einem Zwischenstück (14) verbunden oder einstückig gebildet ist, das eine Bewegung der Antriebsvorrichtung auf den Kolben (5) überträgt, wobei im ersten Raum (11) und im zweiten Raum (13) jeweils ein Federelement (17; 18) angeordnet ist, wobei das eine Federelement (17) den Kolben (5) und das andere Federelement (18) das Zwischenstück (14) in die Richtung bewegt, in der das Einlassventil (7) den Zulauf (12) mit dem Pumpenraum verbindet.
Patent DE-102013001668-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Karosseriestruktur
Inventor: Cordes Jürgen
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-01-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Karosseriestruktur (10) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zwei in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gesehen gegenüberliegend angeordneten Längsträgern (2, 3) und/oder (4, 5) und einem am freien Ende derselben befestigten Stoßfängerquerträger (6, 7), wobei ein jeder Längsträger (2, 3; 4, 5) ausgehend vom Stoßfängerquerträger (6, 7) zunächst durch einen ersten Längsträgerabschnitt (2a, 3a; 4a, 5a) aus einem Leichtmetall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, gebildet ist, an welchem sich ein zweiter Längsträgerabschnitt (2b, 3b; 4b, 5b) aus einem Stahl anschließt und mit demselben fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Längsträgerabschnitt (2a, 3a; 4a, 5a) aus Leichtmetall als Deformationselement mit einem stoßfängerquerträgerseitigen ersten Deformationsabschnitt (19) und zumindest einem sich an diesen axial anschließenden und bezüglich seines Deformationsverhaltens im Falle eines axial auf den Längsträger (2, 3; 4, 5) einwirkenden Crashereignisses im Verhältnis zum ersten Deformationsabschnitt (19) „deformationshärteren“ zweiten Deformationsabschnitt (20) gebildet ist, der erste Längsträgerabschnitt (2a, 3a; 4a, 5a) und der zweite Längsträgerabschnitt (2b, 3b; 4b, 5b), eine Steckverbindung ausbildend, untereinander formschlüssig sowie mittels mechanischer Befestigungselemente kraftschlüssig verbunden sind und der erste Längsträgerabschnitt (2a, 3a; 4a, 5a) im Bereich der Steckverbindung mittelbar über einen auf dem Verbindungsabschnitt (25) desselben stoffschlüssig durch Klebung befestigten Adapter (26) aus Stahl an einem korrespondierenden Verbindungsabschnitt (18) des zweiten Längsträgerabschnitts (2b, 3b; 4b, 5b) abgestützt ist.
Patent DE-102013021387-B4 (DE)
Title: Roboter sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Roboters
Inventor: GÜRTLER ALEXANDER
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-12-13
Granted: 2019-09-12
Abstract: Roboter, insbesondere zum automatischen Durchführen wenigstens eines Herstellungsvorgangs, mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Roboterelementen (12, 14a-e, 16), wobei wenigstens eines der Roboterelemente (12, 14a-e, 16) eine metallische Struktur, welche eine metallische Struktur des Roboters (10) ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zumindest teilweise durch die metallische Struktur gebildeter kapazitiver Näherungssensor (20) vorgesehen ist, mittels welchem eine Annäherung eines Objekts an den Roboter (10) erfassbar ist.
Patent DE-102013108998-B4 (DE)
Title: Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem für wenigstens eine mit einem Fluid temperierbare Maschine und Verfahren zum Betreiben eines Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem
Inventor: KUHLMANN FRED
IPC: F25B29/00
Filed: 2013-08-20
Granted: 2021-07-08
Abstract: Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem (100), für wenigstens eine mit einem Fluid temperierbare Maschine (31, 33), bei welchem das Fluid von wenigstens einer Wärmequelle (32) und/oder wenigstens einem Wärmespeicher (40; 40') zu der temperierbaren Maschine (50, 60, 70) geleitet wird, welche in einen Sekundärkreislauf mit wenigstens einer Vor- und einer Rücklaufleitung (51, 52, 61, 62, 71, 72) eingebunden ist; wobei das Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem (100) wenigstens drei Teilwärmespeicher (41, 42, 43; 41', 42', 43') für wenigstens drei unterschiedliche Temperaturniveaus TN, TM, THumfasst und dass von jedem Teilwärmespeicher (41, 42, 43; 41', 42', 43') jeweils wenigstens eine Primärleitung (31, 32, 33) zu einer Mischerweicheneinheit (10.1, 10.2, 10.3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Mischerweicheneinheit (10.1, 10.2, 10.3) eine vertikal ausgerichtete Mischkammer (19) besitzt, in der die Primärleitungen (31, 32, 33) dem Temperaturniveau von unten nach oben übereinander liegend an einer der Seitenwände der Mischkammer (19) münden und dass Leitungen (14, 15) für einen Sekundärkreislauf an einer gegenüberliegenden Seitenwand münden.
Patent DE-102013113127-B4 (DE)
Title: Feuerschutztürflügel für eine Ein- oder Mehrflügelfeuerschutztür sowie Mehrflügel-Feuerschutztür
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-11-27
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerschutztürflügel (100, 200, 300, 500) für eine Feuerschutztür (10). Der Feuerschutztürflügel (100, 200, 300, 500) weist wenigstens ein Mantelblech (101, 201, 301, 501) und eine Füllung (102) auf. Eine an dem Mantelblech (101, 201, 301, 501) angeordnete Verhakeinrichtung (140, 340, 540) ist zum Hintergreifen eines weiteren Türelements der Feuerschutztür (10) vorgesehen. Die Verhakeinrichtung (140, 340, 540) umfasst ein aus Metall gebildetes Erfassungselement (141, 341, 541) zum Erfassen des weiteren Türelements. Das Erfassungselement (141, 341, 541) ist im Brandfall durch Einwirken einer Zugkraft (F) beim Verhaken von einer Normalposition (144) in eine ausgefahrene Position bewegbar.
Patent DE-102013113751-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-12-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Halbleiterbauelement, das umfasst:
 einen Halbleiter-Chip (24), der eine erste Hauptoberfläche (12) und eine zweite Hauptoberfläche (14) umfasst, wobei
 die zweite Hauptoberfläche (14) eine Rückseite des Halbleiter-Chips (24) ist, die zweite Hauptoberfläche (14) ein erstes Gebiet (30) und ein zweites Gebiet (32) umfasst, das zweite Gebiet (32) ein Randgebiet der zweiten Hauptoberfläche (14) ist und das Niveau des ersten Gebiets (30) und das Niveau des zweiten Gebiets (32) unterschiedlich sind, und wobei das Halbleiterbauelement weiterhin eine elektrisch leitfähige Schicht (18) umfasst, die auf dem ersten Gebiet (30) der zweiten Hauptoberfläche (14) des Halbleiter-Chips (24) angeordnet ist und wobei der Halbleiter-Chip (24) ein Leistungshalbleiter-Chip ist und die elektrisch leitfähige Schicht (18) mit einer rückseitigen Elektrode (40) des Leistungshalbleiter-Chips verschaltet ist.
Patent DE-102013114895-B4 (DE)
Title: Scan-Systeme und Verfahren
Inventor: SANGHANI AMIT
IPC: H01L25/00
Filed: 2013-12-27
Granted: 2017-04-13
Abstract: Ein System, aufweisend:  eine Eingangs-Schnittstelle (170), welche zumindest einen Multiplexer (171, 172, 173, 174) und zumindest einen quasi-scanbaren-zweiten-Phase-Latch (101, 102, 103, 104) umfasst; und  ein Array (110), welches eine Mehrzahl von nicht-scanbaren-ersten-Phase-Latches (111–113, 121, 122, 124, 133, 142–144) und eine Mehrzahl von quasi-scanbaren-ersten-Phase-Latches (114, 123, 132, 141) umfasst, wobei jede der nicht-scanbaren-ersten-Phase-Latches individuell nicht scanbar ist, wobei jede der quasi-scanbaren-ersten-Phase-Latches und jede zumindest eine quasi-scanbares-zweiten-Phase-Latch individuell nicht scanbar ist, aber zumindest ein Multiplexer, zumindest eine quasi-scanbare-erste-Phase-Latch und zumindest eine quasi-scanbare-zweite-Phase-Latch zusammen eine strukturierte Komponente bilden, die scanbar ist, wobei eine Vielzahl der quasi-scanbaren-ersten-Phase-Latches ein diagonales Muster in dem Array bilden, wobei:  jede Spalte des Arrays zumindest einen der Mehrzahl von quasi-scanbaren-ersten-Phase-Latches (114, 123, 132, 141) umfasst; und  jede Zeile des Arrays, welche zumindest einen der Mehrzahl von ersten-Phase-quasi-scanbaren-Latches umfasst, auch zumindest einen der Mehrzahl von nicht-scanbaren-Latches umfasst.
Patent DE-102013114920-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-12-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche ein Drehmoment einer Antriebsquelle über zwei Kupplungen an zwei Antriebswellen wahlweise überträgt und ein geändertes Drehmoment über zwei Abtriebswellen abgibt, nachdem das Drehmoment, das an die beiden Antriebswellen wahlweise übertragen wird, geändert ist,wobei die beiden Antriebswellen jeweils ein oder mehrere Antriebsräder aufweisen, die daran befestigt sind, die beiden Abtriebswellen jeweils ein oder mehrere Gangräder, die an den Abtriebswellen drehbar sind, und eine oder mehrere Synchronisiereinrichtungen aufweisen, die jedes Gangrad mit einer der Abtriebswellen wirksam verbinden, und jedes Antriebsrad mit wenigstens einem Gangrad im Eingriff steht,wobei das eine Antriebsrad an der einen Antriebswelle der beiden Antriebswellen mit dem einem von einem ersten und zweiten Rückwärtsgangrad an einer ersten Rückwärtswelle im Eingriff steht, die parallel zu der entsprechenden Antriebswelle angeordnet ist, das andere von dem ersten und zweiten Rückwärtsgangrad an der ersten Rückwärtswelle mit einem dritten Rückwärtsgangrad im Eingriff steht, das an einer zweiten Rückwärtswelle befestigt ist, die parallel zu der ersten Rückwärtswelle angeordnet ist, und das dritte Rückwärtsgangrad mit dem einen Antriebsrad an der anderen Antriebswelle der beiden Antriebswellen im Eingriff steht, undwobei das eine von dem ersten und zweiten Rückwärtsgangrad um die erste Rückwärtswelle drehbar ist und über eine Synchronisiereinrichtung, die an der ersten Rückwärtswelle angeordnet ist, mit der ersten Rückwärtswelle wirksam verbunden ist, und das andere von dem ersten und zweiten Rückwärtsgangrad an der ersten Rückwärtswelle befestigt ist.
Patent DE-102013204470-B4 (DE)
Title: Wärmeübergangsmessgerät
Inventor: WIND FERDINAND
IPC: G01N25/20
Filed: 2013-03-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem Messkopf (10) und einem mit einer als zylindrischer Topf (16) ausgebildeten Trennwand (16) des Messkopfs wärmeleitend verbundenen kalorimetrischen Sensor (18) bestehenden Wärmeübergangsmessgeräts, wobei der dünnwandige, vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff bestehende Topf (16), dessen Boden eine definierte Wandstärke aufweist, innen-bodenseitig mit dem Sensor (18) wärmeleitend verbunden wird, und wobei anschließend der auf diese Weise konfektionierte Topf (16) auf einen freien Öffnungsrand (20) eines Rohransatzes (14) des Messkopfs mit nach dem Innenraum (30) des Messkopfes (10) weisendem Sensor (18) druckdicht mittels eines Laserschweißverfahrens angeschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißebene derart gewählt wird, dass während des Schweißvorgangs kein Laserlicht auf den Sensor (18) trifft, und dass ein aus einem scheibenartigen Keramikkörper bestehendes Substrat (22) des Sensors (18) derart bemessen wird, dass es zumindest stellenweise, im Falle eines Vielecks mit mindestens mehreren Eckpunkten (46) des Vielecks, an der an den Topfboden anschließenden Innenwandung des Topfes anliegt, um den Sensor positionsgenau auf dem Topfboden anordnen zu können.