baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Exportieren von Bilddaten in einem medizinischen Bildinformationssystem
Inventor: KROTZ DIETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-05-07
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Exportieren von Bilddaten in einem medizinischen Bildinformationssystem (1) mit Client-Server-Architektur, bei dem Bilddaten, die in einer ersten Datenspeichereinrichtung (6), in der Daten in einem ersten Dateisystem gespeichert sind, in einer zweiten Datenspeichereinrichtung (8), in der Daten in einem vom ersten Dateisystem verschiedenen zweiten Dateisystem gespeichert werden können, gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf Basis einer Anfrage für zu exportierende Bilddaten die zu exportierenden Bilddaten in Datenstücke unterteilt werden, die Datenstücke zur Erzeugung konvertierter Bilddaten einem eine Mehrzahl Konvertierungsschritte umfassenden Konvertierungsprozess unterzogen werden, wobei wenigstens zwei Konvertierungsschritte im Streaming-Verfahren parallel durchgeführt werden, die konvertierten Bilddaten im zweiten Dateisystem dargestellt und in der zweiten Datenspeichereinrichtung (8) gespeichert werden, wobei die Darstellung der konvertierten Bilddaten im zweiten Dateisystem für die konvertierten Datenstücke im Streaming-Verfahren parallel zum Konvertierungsprozess erfolgt und die Darstellung der konvertierten Bilddaten im zweiten Dateisystem im Server erfolgt, wobei für die konvertierten Bilddaten eine DICOM-Verzeichnisstruktur erstellt wird, und die im zweiten Dateisystem dargestellten Datenstücke im Streaming-Verfahren parallel zum Konvertierungsprozess an den Client übertragen werden, wobei parallel im Streaming-Verfahren durch den Client das zweite Dateisystem in der zweiten Datenspeichereinrichtung (8) auf eines der folgenden entnehmbaren Speichermedien gespeichert wird: ein optisches Datenspeichermedium oder einen digitalen Speicherchip oder eine externe Festplatte.
Patent DE-102008026888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus einem weichmagnetischen Kompositwerkstoff und nach dem Verfahren hergestellte Gegenstände
Inventor: GABLENZ SILVIO DR
IPC: C08J5/12
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gegenstandes aus einem weichmagnetischen Kompositwerkstoff umfassend: Bereitstellen eines Schlickers mit einem teilchenförmigen weichmagnetischen Material, einem teilchenförmigen Kunststoffbinder, einem Sprühhilfsmittel und einem Schlickermedium; Sprühtrocknen des Schlickers; Trockenpressen des durch die Sprühtrocknung erhaltenen Granulates zusammen mit einem Presshilfsmittel; Anlassen des Materials durch schnelles und kurzzeitiges Erwärmen des gepressten Gegenstands auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des Kunststoffbinders, wodurch ein Verkleben der keramischen Komponenten durch das Schmelzen und Erstarren des Kunststoffbinders erfogt.
Patent DE-102008040158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2008-07-03
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ), wobei für die Ansteuerung wenigstens ein Zündstrom erzeugt wird, wobei auf den Zündstrom Einfluss genommen wird, wobei der Einfluss durch eine Zündstromregelung realisiert wird, wobei zumindest teilweise unabhängig von der Zündstromregelung eine Zündstrommessung ausgeführt wird, wobei die Zündstromregelung dadurch ausgeführt wird, dass der wenigstens eine Zündstrom in zwei Pfade aufgeteilt wird, wobei ein erster Spannungsabfall an einem Widerstand in einem ersten Pfad mit einem zweiten Spannungsabfall an einem ersten Referenzwiderstand in Folge eines ersten Referenzstroms verglichen wird und die Zündstromregelung in Abhängigkeit von diesem ersten Vergleich erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündstrommessung dadurch ausgeführt wird, dass der erste Spannungsabfall mit einem dritten Spannungsabfall an einem zweiten Referenzwiderstand (R2) in Folge eines zweiten Referenzstroms verglichen wird, wobei in Abhängigkeit von dem zweiten Vergleich ein Zähler (Z) gestartet wird.
Patent DE-102008045029-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement sowie Betriebsverfahren und Betriebsanordnung
Inventor: KOWALSKY WOLFGANG PROF
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-08-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Strahlungsemittierendes Bauelement (100) umfassend: – eine erste Elektrode (2); – eine zweite Elektrode (3); – eine zwischen der ersten Elektrode (2) und der zweiten Elektrode (3) angeordnete erste strahlungsemittierende Schicht (11); – eine zwischen der ersten strahlungsemittierenden Schicht (11) und der zweiten Elektrode (3) angeordnete zweite strahlungsemittierende Schicht (21); wobei zwischen der ersten strahlungsemittierenden Schicht (11) und der zweiten strahlungsemittierenden Schicht (21) eine lediglich eine erste Art von Ladungsträgern (p+, e–) blockierende Schicht (13, 23, 30) angeordnet ist, – mindestens eine zwischen der ersten Elektrode (2) und der ersten strahlungsemittierenden Schicht (11) angeordnete, lediglich eine zweite Art von Ladungsträgern (p+, e–) blockierende erste Schicht (12, 14, 15) und – mindestens eine zwischen der zweiten strahlungsemittierenden Schicht (21) und der zweiten Elektrode (3) angeordnete, lediglich die zweite Art von Ladungsträgern (p+, e–) blockierende zweite Schicht (22, 24, 25).
Patent DE-102008050180-B4 (DE)
Title: Luftauslassdüse
Inventor: BOLLAENDER JOCHEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-10-01
Granted: 2013-06-20
Abstract: Luftauslassdüse für eine Belüftungsanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Düsengehäuse, dessen Lufteinlassöffnung mit einem Luftstrom beaufschlagbar ist und dessen Luftauslassmündung (2, 4) in den Fahrzeuginnenraum ragt, wobei die Luftauslassdüse (1) einen zentralen inneren Luftdurchgang (3) und einen den zentralen inneren Luftdurchgang (3) ringförmig umgebenden äußeren Luftdurchgang (5) aufweist, beide Luftdurchgänge (3, 5) getrennt voneinander in den Fahrgastraum ragen, im Bereich der Luftauslassmündung (2) des zentralen inneren Luftdurchganges (3) der Luftauslassdüse (1) ein um zwei Freiheitsgrade verschwenkbarer Luftleitkörper (6) und im Bereich der Lufteinlassöffnung des zentralen inneren Luftdurchganges (3) eine Lüftungsklappe (14) zum Öffnen und Verschließen des zentralen inneren Luftdurchganges (3) angeordnet sind, an der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite des Luftleitkörpers (6) ein Bedienelement (9) einerseits zum Verschwenken des Luftleitkörpers (6) angeordnet ist und andererseits dieses Bedienelement (9) über eine entlang der Mittelachse (12) des zentralen inneren Luftdurchganges (3) angeordnete Welle (16) mit der im Bereich der Lufteinlassöffnung des zentralen inneren Luftdurchganges (3) angeordneten Lüftungsklappe (14) derart wirkverbunden ist, dass durch Drehen des Bedienelementes (9) die im Bereich der Lufteinlassöffnung des zentralen inneren Luftdurchganges (3) angeordnete Lüftungsklappe (14) geöffnet oder geschlossen werden kann und der ringförmige äußere Luftdurchgang (5) eine in den Fahrzeuginnenraum ragende ringförmige, verschließbare Luftauslassmündung (4) aufweist.
Patent DE-102008053232-B4 (DE)
Title: Kollabierende Armauflage
Inventor: HERZOG HEIKO
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-10-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kraftfahrzeug-Armauflage mit einem an einer Türinnenverkleidung angeordnetem Armauflagenelement (1), welches in X-Richtung des Fahrzeugs aus wenigstens drei, jeweils in Z-Richtung über ein Filmscharnier (5, 6) verbundenen Segmenten (2, 3, 4) besteht, wobei sich die Oberflächen dieser benachbarten Segmente (2,3,4) in der XY-Ebene auf unterschiedlichem Niveau der Z-Richtung befinden, und die Segmente (2,3,4) weiterhin in der YZ-Ebene jeweils mit einer Sollbruchfläche (7, 8) versehen sind.
Patent DE-102009011195-B4 (DE)
Title: Fräskopf für eine Fräsmaschine zum Herstellen von Brillengläsern aus Kunststoff
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B23C5/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fräskopf (1) für eine Fräsmaschine zum Herstellen von Brillengläsern aus Kunststoff, aufweisend eine Rotationsachse (1.1), ein Kupplungsteil (1.2) zum Einspannen in ein Frässpindelfutter (2), eine an das Kupplungsteil (1.2) anschließende Schulter (1.5) mit einer Anschlagfläche (1.5a) für das Frässpindelfutter (2), einen an die Schulter (1.5) anschließenden Schaft (1.3) sowie einen an den Schaft (1.3) anschließenden, mehrere Schneidplatten (14a, 14b, 14c) mit einem Radius R aufweisenden Schneidenkranz (1.4) mit einem Außendurchmesser D, wobei zwischen dem Schneidenkranz (1.4) auf Höhe des Außendurchmessers D und der Anschlagfläche eine freie Länge L vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fräskopf (1) für eine Drehzahl von 25.000 U/min betreibbar ist und der Betrag der freien Länge L im Verhältnis zu dem Betrag des Außendurchmessers D und dem Betrag des Radius R die folgende Bedingung erfüllt: |L| = 0,18 (|D| – 2|R|) + 54 ± a,mit einer maximalen Abweichung a von 3.
Patent DE-102009017863-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BERNER MICHAEL
IPC: F15B13/08
Filed: 2009-04-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zur Fluidversorgung fluidischer Verbraucher, mit mehreren in einer Stapelrichtung (16) aneinandergereihten Ventilmodulen (1); die Ventilmodule (1) umfassen jeweils einen plattenförmigen Kanalkörper (3) sowie eine Ventileinheit mit einem Ventilelement (4), das zwischen der Speisekanalausnehmung (14) und dem Arbeitskanal (25) angeordnet ist und das einen Ventilsitz (38; 138, 154) und ein zum Ventilsitz (38; 138, 154) längs einer Bewegungsrichtung relativbewegliches Ventilglied (40; 140; 240) umfasst, sowie mit einem zur Umschaltung des Ventilglieds (40; 140; 240) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung ausgebildeten Betätigungsmittel (5), das zur Bereitstellung einer Stellkraft auf das Ventilglied eingerichtet ist, Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stapelrichtung für die Ventilmodule und die Bewegungsrichtung der zugeordneten Ventilelemente parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102009020310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Grillrosts
Inventor: KLITSCH GABRIELE
IPC: A47L17/04
Filed: 2009-05-07
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Grillrosts (22) mit einem Kunststoffbeutel, der folgendes aufweist:  • zwei gegenüberliegende Flachseiten (10),  • eine Öffnung zum Einführen des Grillrosts (22),  • einen Verschluss, mit dem die Öffnung zum Einführen des Grillrosts (22) flüssigkeitsdicht verschließbar ist, und  • eine Entlüftungsöffnung (16), die unabhängig von der Öffnung zum Einführen des Grillrosts (22) verschließbar ist.
Patent DE-102009021881-B4 (DE)
Title: Organisches halbleitendes Bauelement
Inventor: GRESSER ROLAND DIPL CHEM
IPC: C09K11/06
Filed: 2009-05-19
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein organisches halbleitendes Bauelement, das aus mehreren Schichten in pin-Struktur aufgebaut ist, wobei zumindest eine der Schichten zumindest eine Verbindung der allgemeinen Formel A, B oder C umfasst:
Patent DE-102009035299-B4 (DE)
Title: Kontaktsystem und Schaltgerät
Inventor: HEINDL MANFRED
IPC: H01H9/30
Filed: 2009-07-30
Granted: 2013-02-14
Abstract: Anordnung zum Unterbrechen eines Stromflusses in einem Schaltgerät, mit einem Kontaktsystem (10), welches in dem Schaltgerät angeordnet ist und eine erste Kontaktstelle (11) mit zwei relativ zueinander beweglichen Kontaktstücken (1) aufweist, wobei die beiden Kontaktstücke (1) in einer ersten Stellung einander berühren und einen elektrisch leitenden Kontakt bilden, und in einer zweiten Stellung voneinander beabstandet sind, wobei jedes der beiden Kontaktstücke (1) jeweils eine Magnetspule (4) aufweist, wobei die Magnetspulen (4) derart gewickelt sind, dass bei Auftreten eines Kurzschlussstromes in einer durch das Schaltgerät gesicherten Stromleitung der Kurzschlussstrom derart durch die Magnetspulen (4) geführt wird, dass aufgrund der dadurch gebildeten elektromagnetische Kraft (FE) die beiden Kontaktstücke (1) von der ersten Stellung in die zweite Stellung verbracht werden, wobei die Kontaktstücke (1) innerhalb eines nicht leitenden, länglichen Hohlkörpers (5) relativ beweglich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiteres Kontaktstück (2) mit einer weiteren Magnetspule (4) in...
Patent DE-102009040702-B4 (DE)
Title: Bildschirmverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAXSTETTER CHRISTIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-09-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Bildschirmverstelleinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einem Einbaurahmen (7) zum Einbau in dem Kraftfahrzeug und – mit einem Bildschirm (3) oder Bildschirmträger (2) zur Halterung eines solchen, sowie – mit einer Verstellmechanik (4) zur Bewegung des Bildschirms (3) oder Bildschirmträgers (2) zwischen einer im Einbaurahmen (7) zurückgezogenen Parkstellung (5) und einer aus dem Einbaurahmen (7) ausgefahrenen Betriebsstellung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmechanik (4) – ein Viergelenk-Hebelsystem (11) mit zwei Hebelarmen (12, 13), die mit einem jeweiligen Festende (14, 15) um parallele Schwenkachsen (17, 18) schwenkbar am Einbaurahmen (7) angelenkt sind, und deren Freienden (20, 21) jeweils gelenkig mit einem Verbindungsglied (22) gekoppelt sind, wobei das Freiende (21) mindestens eines der Hebelarme (13) unmittelbar oder mittelbar über das Verbindungsglied (22) gelenkig mit dem Bildschirm (3) oder Bildschirmträger (2) gekoppelt ist, sowie – Schwenkführungsmittel (25, 26), die die Schwenkstellung des Bildschirms (3) oder...
Patent DE-102009046401-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Dichtsitzes einer Absperrarmatur
Inventor: WURZER VOLKER
IPC: B23B5/06
Filed: 2009-11-04
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines am Ende (26) eines Anschlussrohres (8a, b) angeordneten Dichtsitzes (24a, b) einer in einer Kraftwerks- oder Industrieanlage 2 montierten Absperrarmatur (6), mit folgenden Schritten: a) das Armaturenoberteil (16) und die Gehäuseeinbauten (32) werden vom Gehäuse (10) der Absperrarmatur (6) entfernt, wodurch eine Gehäuseöffnung (14) freigegeben wird, b) eine ein Gegenlager (56) aufweisende Spannvorrichtung (40) wird durch die Gehäuseöffnung (14) in das oder ein weiteres Anschlussrohr (8a, b) eingebracht und an dessen Innenwand (50) befestigt, c) durch die Gehäuseöffnung (14) wird eine, ein Lager (64) aufweisende Bearbeitungsmaschine (58) in das Gehäuse (10) eingebracht und mit ihrem Lager (64) am Gegenlager (56) gelagert, d) mit der Bearbeitungsmaschine (58) wird ein Bearbeitungsschritt (B1–4) am Dichtsitz (24a, b) durchgeführt, e) die Bearbeitungsmaschine (58) wird vom Gegenlager (56) gelöst und durch die Gehäuseöffnung (14) entfernt, f) bei Bedarf werden die Schritte c) bis e) mit...
Patent DE-102009046403-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul in Druckkontakttechnik
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H01L25/11
Filed: 2009-11-04
Granted: 2015-05-28
Abstract: Leistungshalbleitermodul, bei dem ein mit zumindest einem Leistungshalbleiter (8) versehenes Substrat (7) erste (10) und zweite Kontaktflächen (11) aufweist, wobei ein erstes Lastanschlusselement (1) mit daran vorgesehenen ersten Kontaktelementen (3) auf den ersten Kontaktflächen (10) und ein zweites Lastanschlusselement (2) mit daran vorgesehenen zweiten Kontaktelementen (4) auf den zweiten Kontaktflächen (11) druckkontaktiert sind, und wobei zumindest ein Federelement (19), welches einen Druckkontakt zwischen den Kontaktelementen (3, 4) und den Kontaktflächen (10, 11) erzeugt, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkontakt zwischen den Kontaktelementen (3, 4) und den Kontaktflächen (10, 11) über zumindest einen zwischen dem Federelement (19) und einem der Lastanschlusselemente (1, 2) angeordneten Elektrolytkondensator (12) ausgeübt wird.
Patent DE-102009047628-B4 (DE)
Title: Bauelement mit einer mikromechanischen Struktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-12-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Bauelement (10) mit einer mikromechanischen Struktur, die in einem Schichtaufbau über einem Substrat (1) realisiert ist, umfassend mindestens ein freitragendes Strukturelement (11), insbesondere eine Membran, das in mindestens einer dünnen Funktionsschicht (2) des Schichtaufbaus realisiert ist und über einen im Randbereich des Strukturelements (11) umlaufenden Opferschichtsockel (12) in den Schichtaufbau eingebunden und mit dem Substrat (1) verbunden ist; wobei• das freitragende Strukturelement (11) über mindestens eine Hilfsschicht (5) mit dem Opferschichtsockel (12) verbunden ist,• der Verbindungsbereich auf den Mittelbereich des Opferschichtsockels (12) beschränkt ist,• sich die Hilfsschicht (5) seitlich über den Verbindungsbereich hinaus erstreckt und• außerhalb des Verbindungsbereichs ein deutlicher Abstand zwischen dem freitragenden Strukturelement (11) und der Hilfsschicht (5) besteht, und• die Hilfsschicht (5) im Wesentlichen die gleichen Materialeigenschaften aufweist wie die dünne Funktionsschicht (2), in der das freitragende Strukturelement (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102009048710-B4 (DE)
Title: Lasersystem für ein Mikroskop und Verfahren zum Betreiben eines Lasersystems für ein Mikroskop
Inventor: WIDZGOWSKI BERND DIPL -ING
IPC: G05F1/10
Filed: 2009-10-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Lasersystem (20) für ein Mikroskop,mit einem Lasermodul (22), das einen Lichtstrahl (24) erzeugt,einer Strahlkorrekturvorrichtung (26), die der Lichtstrahl (24) durchdringt und die eine Abweichung eines Ist-Werts mindestens eines Parameters des Lichtstrahls (24) von einem vorgegebenen Soll-Wert des Parameters korrigiert, wobei die Strahlkorrekturvorrichtung (26) einen Frequenzumsetzer (45) aufweist, mittels dessen eine Frequenz des Lichtstrahls in eine vorgegebene Frequenz umgesetzt wird,einem Lichtleiter (31), in den der korrigierte Lichtstrahl (28) eingekoppelt wird,einem Messelement (34), das dem Lichtleiter (31) nachgeschaltet ist und das einen Ist-Wert der Intensität zumindest eines Teilstrahls (32) des korrigierten Lichtstrahls (28) erfasst,und mit einer äußeren Regeleinrichtung (37), die mit einer Energieversorgung (39) des Lasermoduls (22) und mit dem Messelement (34) gekoppelt ist und die mittels der Energieversorgung (39) den Ist-Wert der Intensität auf einen vorgegebenen Soll-Wert der Intensität regelt.
Patent DE-102009052282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Abgasenthalpieverlusten von Heat-Recovery-Koksöfen
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B21/00
Filed: 2009-11-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Abgasenthalpieverlusten von Heat-Recovery-Koksöfen, wobei • eine Anzahl von Koksofenkammern zu einer Koksofenbank verbunden ist, die mit mindestens einem Boiler in Verbindung stehen, welcher das heiße Abgas aus den Koksofenbänken zur Erzeugung von Dampf oder erhitztem Wasser nutzt, und • der Betrieb der Koksofenkammern periodisch unterbrochen wird, indem der Koks aus den Koksofenkammern entfernt wird, und • im Normalbetrieb das Verkokungsgas dazu genutzt wird, durch Verbrennung mit Luft den Kokskuchen zu erhitzen, und die zur Verkokung notwendige Wärme zu liefern, so dass ein heißes Rauchgas entsteht, und • die einzelnen Koksofenkammern während der Unterbrechung des Betriebes mit mindestens einem fremd befeuerten Zusatzbrenner warmgehalten werden, so dass auch während der Unterbrechung oder Verzögerung des Betriebes ein heißes Rauchgas bereitgestellt wird, welches aus dem Rauchgas der Zusatzbrenner stammt, dadurch gekennzeichnet, dass • der im Vergleich zum Normalbetrieb reduzierte Wärmestrom durch mindestens einen...
Patent DE-102010000953-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Testen einer Leistungsversorgung
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H02M1/32
Filed: 2010-01-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Bauelements, das an einen Ausgang einer Leistungsversorgung gekoppelt ist, wobei das Verfahren aufweist: Messen eines Frequenzgangs zwischen einem Regeleingang der Leistungsversorgung und einem Ausgang der Leistungsversorgung; Auswerten des Frequenzgangs unter Verwendung einer vorgegebenen Metrik; basierend auf der Auswertung: Bestimmen des Bauelements als korrekt oder nicht korrekt.
Patent DE-102010008733-B4 (DE)
Title: Schlauch mit einem flexiblen, die Flüssigkeit aufnehmenden Innenliner
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-02-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Schlauch mit einem flexiblen, die zu transportierende Flüssigkeit aufnehmenden Innenliner und einem an der Außenfläche des Innenliners angeordneten Führungsmittel, wobei der Schlauch an wenigstens einem seiner Enden mit einem Anschlussfitting zur Verbindung entweder mit einer Brause oder dergleichen beweglichen Auslaufarmatur oder mit einem Installationsanschluss versehen ist, und wobei an dem betreffenden Schlauchende ein Verbindungsmittel (6) vorgesehen ist, welches aus einer Montagestellung in eine Gebrauchsstellung plastisch verformt das Ende des Schlauchs (1) mit dem Anschlussfitting (5) kleber- und/oder dichtmittelfrei zugfest und dicht verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (1) ein wendelumhüllter Schlauch ist, dessen Führungsmittel (3) als biegsame Wendel ausgebildet ist, dass der Stutzen (9) des Anschlussfittings (5) einen Abschnitt (12) mit zylindrischer Außenfläche und einen, dem Flanschbereich (8) zugewandten, strukturierten Abschnitt (11) aufweist, und dass der Stutzen (9) des Anschlussfittings (5) wenigstens soweit in den Innenliner (2) ragt, dass zumindest ein vollständiger Umlauf der Wendel (3) auf dessen Abschnitt (12) mit zylindrischer Außenfläche aufliegt.
Patent DE-102010012898-B4 (DE)
Title: Tuningendschalldämpfereinsatz mit einer nicht sichtbaren manuellen Verstelleinheit für einen Auspuff von motorisierten Fahrzeugen
Inventor: MACHILL OLIVER
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-03-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: Tuningendschalldämpfereinsatz mit einer nicht sichtbaren manuellen Verstelleinheit für einen Auspuff von motorisierten Fahrzeugen, hauptsächlich zum Einbau in Auspuffanlagen von Motorrädern und Quad's zur Klangverbesserung, gekennzeichnet durch ein Resonanzrohr (13) das mindestens einen Schallabstrahlungseingang (8.0,8.1) und mindestens einen Schallabstrahlungsausgang (9) aufweist dazu am Resonanzrohr-Anfang (14) einen aufgesteckten Versteller (16) besitzt der mindestens einen Schallabstrahlungseingang (8.0,8.1) aufweist und über mindestens zwei 90 Grad abgebogene nach innen zum Mittelpunkt des Verstellers (16) zeigende Arretierungslaschen (18) besitzt.
Patent DE-102010013925-B4 (DE)
Title: Bandförmiges Mikrofaser-Wischelement zur Entfernung organischer Verunreinigungen
Inventor: WANDRES CLAUS G
IPC: B08B1/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bandförmiges Wischelement (1) zur Reinigung von Oberflächen, umfassend ein Reinigungsflächenelement (2) mit einer Reinigungsfläche, wobei die Reinigungsfläche Mikrofasern aufweist und für den Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche vorgesehen ist, und einen Trägerkörper (5), welcher das Reinigungsflächenelement (2) elastisch in eine Reinigungsposition drückt, wobei das Wischelement (1) eine geschlossene, ringförmige Form aufweist, wobei das Wischelement (1) randseitig zumindest je einen Führungsbereich (8) zum Führen des Wischelements (1) und zwischen den Führungsbereichen (8) einen Reinigungsbereich (7) zum Reinigen der Oberfläche aufweist, wobei sich die Führungsbereiche (8) und der Reinigungsbereich (7) entlang der Hauptausbreitungsrichtung erstrecken, wobei der Reinigungsbereich (7) zwischen den Führungsbereichen (8) angeordnet ist, wobei das Wischelement (1) ein Grundelement (3) aufweist, wobei der Trägerkörper (5) zwischen dem Grundelement (3) und dem Reinigungsflächenelement (2) angeordnet ist und wobei das Grundelement (3) die Seitenkanten des Wischelements (1) bildet.