baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206178-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren und Erfassungsverfahren für eine Bearbeitungszuführrichtung
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Waferherstellungsverfahren mit einem Herstellen eines Wafers aus einem Ingot schließt einen Erfassungsschritt für eine Bearbeitungszuführrichtung mit einem Bestätigen, ob eine Richtung, in der eine c-Achse des Ingots geneigt ist, und eine zweite Ausrichtungsebene des Ingots senkrecht zueinander sind, und einem Erfassen einer Bearbeitungszuführrichtung senkrecht zu der Richtung, in der die c-Achse geneigt ist, ein. Der Erfassungsschritt für eine Bearbeitungszuführrichtung schließt ein: einen Abtastschritt mit einem Ausführen einer Abtastbestrahlung zum Bestrahlen des Ingots mit einem Laserstrahl entlang einer Richtung parallel zu der zweiten Ausrichtungsebene und einer Vielzahl von Richtungen, die von der zweiten Ausrichtungsebene aus durch jeweilige vorbestimmte Winkel im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn geneigt sind, um dadurch in dem Ingot eine Vielzahl abgetasteter Bereiche reduzierter Festigkeit auszubilden; und einen Bestimmungsschritt mit einem Messen der Knotenanzahl, die pro Längeneinheit bei jedem der abgetasteten Bereiche reduzierter Festigkeit vorliegt, und einem Bestimmen einer Richtung, in welcher sich der abgetastete Bereich reduzierter Festigkeit, wo die gemessene Knotenanzahl null ist, als Bearbeitungszuführrichtung erstreckt.
Patent DE-102017206309-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Laderaumabdeckung
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer nach hinten oben aufschwenkbaren Heckklappe (3), an der mit ihrem hinteren Endbereich (6) eine Laderaumabdeckung (2) für einen hinter einem Sitz (8) gelegenen, innerhalb eines Fahrgastraums (9) befindlichen Laderaum (10) um eine Schwenkachse (7) schwenkbeweglich befestigt ist, wobei die Laderaumabdeckung (2) an einem zur Schwenkachse (7) beabstandeten Bereich (11) über wenigstens ein Kraftübertragungsmittel (12) an einem Fahrzeugaufbau (4) gehalten ist, welches die Laderaumabdeckung (2) beim Aufschwenken der Heckklappe (3) einen Zugang zum Laderaum (10) freigebend verschwenkt. Das Kraftübertragungsmittel (12) ist an einem an der Heckklappe (3) angebrachten Kraftumlenkmittel (15) umgelenkt.
Patent DE-102017207226-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln einer Packstoffbahn
Inventor: EMMRICH BENJAMIN
IPC: B65B51/26
Filed: 2017-04-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Siegeln einer Packstoffbahn, umfassend zumindest eine Siegelbacke (46), die rotierbar um eine Siegelachse (53) einer Siegelwelle ausgebildet ist, und zumindest eine weitere Siegelbacke (48), die rotierbar um eine weitere Siegelachse (57) einer weiteren Siegelwelle ausgebildet ist, wobei die Siegelbacken (46,48) zum Siegeln einer Packstoffbahn (22) zusammenwirken, wobei zumindest ein Antrieb (50) zum direkten Antrieb der Siegelwelle vorgesehen ist, dessen Antriebswelle (52) koaxial zur Siegelachse (53) angeordnet ist, und wobei zumindest ein weiterer Antrieb (54) zum direkten Antrieb der weiteren Siegelwelle vorgesehen ist, dessen Antriebswelle (54) koaxial zur weiteren Siegelachse (57) angeordnet ist.
Patent DE-102017208107-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HOSSBACH BJÖRN
IPC: F02C6/12
Filed: 2017-05-15
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei der Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei die Turbine ein Turbinengehäuse (2) und einen Turbinenrotor (3) aufweist, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor über eine Welle (4) gekoppelten Verdichterrotor aufweist, wobei das Turbinengehäuse und das Verdichtergehäuse jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (1), in welchem die Welle (4) gelagert ist, verbunden sind, und wobei das Lagergehäuse (1) mit einem Turbinenzuströmgehäuse (2) des Turbinengehäuses über ein Kompensationselement (7) verbunden ist.
Patent DE-102017209643-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für ein LiDAR-System, LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: SCHNITZER REINER
IPC: G01S7/487
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein pulssequenzcodiert betreibbares und mit einem SPAD-basierten Detektorelement (22) ausgebildetes LiDAR-System (1), bei welchem (i) eine Totzeit (ttot) des SPAD-basierten Detektorelements (22) erfasst wird und (ii) im Sendebetrieb des LiDAR-Systems (1) ein minimaler zeitlicher Abstand (tmin) zeitlich direkt oder unmittelbar aufeinanderfolgend auszusendender Sendepulse (57-1, ..., 57-4) an Primärlicht (57) so bemessen wird, dass er der Totzeit (ttot) zumindest annähernd entspricht.
Patent DE-102017210916-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradbauteil aufweisend ein Akustikelement
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/12
Filed: 2017-06-28
Abstract: Fahrzeugradbauteil (1, 2) aufweisend ein zusammenhängend ausgebildetes Akustikelement (12) zur Geräuschreduzierung für ein Fahrzeugrad, wobei das Akustikelement (12) eine Wand (13) mit zwei voneinander abgewandten Seiten (141, 151), welche lediglich durch die Dicke (23) der Wand (13) voneinander beabstandt sind, aufweist, wobei das Akustikelement (12) zumindest zwei Dämpfungselemente (14, 15) aufweist, wobei auf der ersten Seite (141) der zwei Seiten (141, 151) der Wand (13) ein erstes Dämpfungselement (14) der zumindest zwei Dämpfungselemente (14, 15) an der Wand (13) angeordnet ist und wobei auf der zweiten Seite (151) der zwei Seiten (141, 151) der Wand (13) ein zweites Dämpfungselement (15) der zumindest zwei Dämpfungselemente (14, 15) an der Wand (13) angeordnet ist.
 Aufgabe ist ein Fahrzeugradbauteil mit verbesserten akustischen Eigenschaften bei einem geringen Einsatz von geräuschminderndem Material.
 Dies wird erreicht, indem die Wand (13) eine schallreflektierende Wand (13) ist, indem zumindest ein erstes Element (16) der Elemente einer Gruppe, welche gebildet ist aus der Wand (13), dem ersten Dämpfungselement (14) und dem zweiten Dämpfungselement (15), mehrstückig ausgebildet ist und indem für jedes erste Element (16) gilt, dass die Stücke (161) des ersten Elements (16) beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102017212887-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Anlage zur Leiterplattenherstellung
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: H05K3/22
Filed: 2017-07-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Leiterplattenherstellung wird ein Substrat, das eine Trägerschicht aus einem elektrisch isolierenden Material und eine darauf aufgebrachte elektrisch leitende Schicht aufweist, in mehreren Schritten bearbeitet. Zur Durchführung eines Entwicklungsschritts und/oder eines Ätzschritts wird das Substrat in Rotation versetzt. Mittels mindestens einer Düse werden eine Entwicklerlösung und/oder eine Ätzflüssigkeit auf das rotierende Substrat aufgebracht. Neben dem Verfahren werden eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung sowie eine die Vorrichtung umfassende Anlage beschrieben.
Patent DE-102017215041-A1 (DE)
Title: Ölabscheider, Entlüftungssystem und Verbrennungsmotor
Inventor: ERDMANN CHRISTOPH
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölabscheider zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus Gasen. Sie betrifft weiterhin ein Entlüftungssystem mit einem derartigen Ölabscheider sowie einen Verbrennungsmotor mit einem derartigen Ölabscheider und/oder einem derartigen Entlüftungssystem.
Patent DE-102017215274-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückspiegel mit automatischer Abblendfunktion
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60R1/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Kraftfahrzeugrückspiegel mit automatischer Abblendfunktion, welcher automatisch von einem Normalzustand in einen Abblendzustand verbringbar ist, in welchem einfallendes Licht weniger stark reflektiert wird als im Normalzustand, wozu ein Lichtsensor vorhanden ist, über den die automatische Abblendfunktion steuerbar ist, und mit einem Bedienelement zum Ausstellen des automatischen Abblendfunktion, wobei das Bedienelement als Abdeckung für den Lichtsensor ausgebildet ist, die zwischen einer den Lichtsensor abdeckenden und den Lichtsensor freigebenden Stellung beweglich ist.
Patent DE-102017217137-A1 (DE)
Title: Schaltbetätigungs-Erfassungsvorrichtung
Inventor: TOKITO AKIRA
IPC: B62M25/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Schaltbetätigungs-Erfassungsvorrichtung umfasst ein Getriebe (21) und eine Schaltvorrichtung (35), die Schaltvorrichtung (35) umfasst eine Schaltbetätigungseinheit (35a), einen Schaltbetätigungs-Aufnahmebereich (35b), einen Schwenkhebel (33) sowie ein Verbindungsglied (34), eine Schaltbetätigungs-Erfassungseinrichtung (42) ist zwischen dem Schwenkhebel (33) in einem äußeren Wellenbereich (31b) des Schaltbetätigungs-Aufnahmebereiches (35b) und einem Getriebegehäuse (17) derart angeordnet, dass sie einen Schwenkzustand des Schaltbetätigungs-Aufnahmebereiches (35b) unmittelbar erfasst, und das Verbindungsglied (34) ist von der Seite des Getriebegehäuses (17) mit dem Schwenkhebel (33) verbunden.
Patent DE-102017217530-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz und Verfahren zur Fehlererkennung eines Bauteils des elektrischen Geräts
Inventor: SEDLMAIER BERTHOLD
IPC: H01F27/40
Filed: 2017-10-02
Abstract: Um ein Elektrisches Gerät zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem fluiddichten Tank, der mit einem Isolierfluid befüllt und in dem ein abschnittsweise von einer Wicklung umschlossener Kern angeordnet ist, einer Kühleinheit, die mit dem Tank verbunden ist, und einer Pumpe zum Umwälzen des Isolierfluids des Tanks über die Kühleinheit zu schaffen, wobei die Schutzeinheit eine die frequenzaufgelösten Vibrationswerte mit Hilfe einer zuvor festgelegten Logik auf das Vorliegen eines Fehlerkriteriums hin untersucht und bei Feststellung eines Fehlerkriteriums zum Erzeugen eines Warnsignals eingerichtet ist., wird vorgeschlagen, dass ein Messsensor zum Erfassen der Vibrationen der Pumpe unter Bereitstellung von zeitaufgelösten Vibrationsmesswerten und einer mit dem Messsensor verbundenen Schutzeinheit, die zum Empfangen und zum Umwandeln der zeitaufgelösten Vibrationsmesswerte in frequenzaufgelöste Vibrationswerte eingerichtet ist.
Patent DE-102017219948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln einer Verpackung
Inventor: KRUPPA FELIX
IPC: B65B57/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versiegeln eines Packstoffs (10), umfassend zumindest eine Siegeleinrichtung (32) mit zumindest zwei relativ zueinander durch zumindest ein Antriebsmittel (17) verfahrbare Siegelbacken (28), die einen Abstand (b) zueinander aufweisen und der Versiegelung des Packstoffs (10) dienen, zumindest eine Recheneinheit (15) zur Ansteuerung des Antriebsmittels (17), wobei die Recheneinheit (15) derart ausgebildet ist, dass die Recheneinheit (15) zumindest dem Antriebsmittel (17) einen zeitabhängigen Sollwertverlauf (b_soll) vorgibt, um die Siegelbacken (28) während des Siegelvorgangs zu bestimmten Zeitpunkten auf zugehörige Abstände (b) zu bringen.
Patent DE-102018004094-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Einkaufswagen, Last-Einkaufswagen und Koffertransportwagen
Inventor: NAUMANN CHRISTIAN
IPC: B62B5/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem für Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen für den Lebensmittelhandel, Last-Einkaufswagen für Möbel- und Baumärkte, sowie Koffertransportwagen an Flughäfen und Bahnhöfen. Gemeinsam ist diesen Transportwagen, dass sie mindestens drei Räder aufweisen, wobei im Sinne dieser Erfindung die hinteren, dem Nutzer nahen Räder, die durch Nabenmotoren elektrisch angetriebenen Räder sind. Erfindungsgemäß besteht die elektrische Antriebseinheit aus den mit Nabenmotor ausgerüsteten Antriebsrädern, einem (im Transportwagenrahmen integriertem) Akkumulator, einer elektrischen Zentraleinheit mit Prozessor und Controller, sowie einer Steuereinheit in Form zweier komplementärer Handgriffe mit der Funktion von Potentiometern.
Patent DE-102018006196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zum organisierten gemeinschaftlichen Nutzen mit zumindest zwei Kraftfahrzeugen sowie System
Inventor: BERGER SARAH
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (16) zum organisiertem gemeinschaftlichen Nutzen von zumindest einem ersten elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeug (18) und von zumindest einem zweiten elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeug (20), mit den Schritten:- Bestimmen einer Fahrroute (S2) in Abhängigkeit einer Nutzereingabe (S1) des ersten Kraftfahrzeugs (18) mittels des Systems (16);- Bestimmen einer ersten maximalen Reichweite (S3) des ersten Kraftfahrzeugs (18) in Abhängigkeit eines einen elektrischen Energiespeicher des ersten Kraftfahrzeugs (18) charakterisierenden Parameters mittels des Systems (16);- Bestimmen einer Ladestation (S4) zum Laden des elektrischen Energiespeichers, wenn die bestimmte erste maximale Reichweite eine Fahrroutenlänge der Fahrroute unterschreitet; und- Zusätzliches Bestimmen der Ladestation (S4) in Abhängigkeit eines Vorhandenseins des zweiten Kraftfahrzeugs (20) an der Ladestation zum Tauschen des ersten Kraftfahrzeugs (18) mit dem zweiten Kraftfahrzeug (20) durch den Nutzer (S5).Ferner betrifft die Erfindung ein System (16).
Patent DE-102018008308-A1 (DE)
Title: Brotschrot
Inventor: GRÜN HUBERT
IPC: A23L7/157
Filed: 2018-10-20
Abstract: 1. SCHUTZANSPRUCH2. BESCHREIBUNG3. DARSTELLUNG Zeichnung4. ZUSAMMENFASSUNG
Patent DE-102018102559-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: GRIESHABER FRANK
IPC: A61B17/3201
Filed: 2018-02-06
Abstract: Um die Reinigbarkeit eines medizinischen Instrument mit zwei Branchen, wobei das Instrument eine Lagereinrichtung umfasst zum beweglichen Lagern der Branchen aneinander, welche Lagereinrichtung ein erstes Lagerelement und ein zweites Lagerelement umfasst, wobei die Lagerelemente in einer Arbeitsstellung miteinander in Eingriff stehen und dabei ein Schwenklager zum Verschwenken der Branchen relativ zueinander um eine Schwenkachse bilden, wobei eine Branche ein drittes Lagerelement zum Aufnehmen des ersten Lagerelements in einer Reinigungsstellung umfasst, wobei das zweite Lagerelement und das dritte Lagerelement durch eine Verbindungseinrichtung derart miteinander verbunden sind, dass das erste Lagerelement von der Arbeitsstellung, in welcher es mit dem zweiten Lagerelement in Eingriff steht, in die Reinigungsstellung, in welcher es in das dritte Lagerelement eingreift, durch die Verbindungseinrichtung hindurch in einer Bewegungsrichtung bewegbar ist, und wobei die Verbindungseinrichtung eine Verbindungseinrichtungsbreite quer zur Bewegungsrichtung definiert, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das dritte Lagerelement in Form mindestens einer Reinigungsaufnahme ausgebildet ist zum Aufnehmen des ersten Lagerelements.
Patent DE-102018104363-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie diese Kupplungsanordnung aufweisende Antriebseinheit
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/10
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem relativ zu dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Träger (4), einer mit ihrem Rotor (5) rotatorisch mit dem Träger (4) gekoppelten elektrischen Maschine (6), mehreren Kupplungen (7, 8, 9), wobei jede Kupplung (7, 8, 9) mit einem Kupplungsbestandteil (10b, 10c, 11a) an dem Träger (4) drehfest aufgenommen ist, sowie einer zumindest einen Nehmerzylinder (12a, 12b) aufweisenden Betätigungsvorrichtung (13), wobei der zumindest eine Nehmerzylinder (12a, 12b) betätigend auf eine Kupplung (7, 8, 9) einwirkt, wobei der zumindest eine Nehmerzylinder (12a, 12b) in einer axialen Richtung an einem, in einem Betriebszustand den Träger (4) relativ zu einem gehäusefesten Bereich (14) lagernden Stützlager (15) abgestützt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (40) mit dieser Kupplungsanordnung (1).
Patent DE-102018104487-A1 (DE)
Title: Zweistufiges polsteraufbewahrungssystem und integrierte funktionsmöglichkeiten
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-02-27
Abstract: Eine Sitzbaugruppe schließt eine Basis ein. Eine Polsterbaugruppe ist in der Nähe eines vorderen Abschnitts der Polsterbaugruppe drehbar an die Basis gekoppelt. Ein erster Sitzaufbewahrungsraum ist in der Basis angeordnet und schließt eine bewegliche untere Wand ein. Ein zweiter Sitzaufbewahrungsraum ist unter dem ersten Sitzaufbewahrungsraum angeordnet und ist bei einer Bewegung der beweglichen unteren Wand zugänglich. Mindestens ein peripherer Aufbewahrungsraum ist an einer Außenwand der Basis angeordnet.
Patent DE-102018104595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergasung und Verstromung von feuchter Biomasse mit überkritischem Wasser
Inventor: GOMES JOSÉ
IPC: C10L5/44
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Vergasung von Biomasse mit überkritischem Wasser ist ein innovatives thermochemisches Verfahren, mit dem Biomasse bei hohen Temperaturen und Drücken in Wasser umgesetzt wird. Es eignet sich vor allem für die Verwertung wässriger Biomassen, die mit dem Verfahren bei kurzen Verweilzeiten und hohen Abbauraten effizient vergast werden können. In der Folge ergibt sich ein Produktgas, dessen Verstromung durch Wärme-Kraft-Maschinen möglich ist. Es wurde ein Prozess entwickelt, der die Technologie zur Verstromung feuchter Biomasse im kommerziellen Maßstab anwendbar macht.
Patent DE-102018105151-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare schlepphakenbaugruppe und verfahren
Inventor: DEGENKOLB JAY ROBERT
IPC: B60D1/14
Filed: 2018-03-06
Abstract: Eine Schlepphakenbaugruppe beinhaltet eine Halterung und eine auf der Halterung getragene Schleppschlaufe. Die Halterung beinhaltet eine Führungsbahn. Die Schleppschlaufe ist entlang der Führungsbahn zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgefahrenen Position verlagerbar. Ein Verfahren zum Ausfahren einer Schleppschlaufe wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018106051-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe mit Brennerdichtung und Düse sowie einer Leitströmungserzeugungseinrichtung
Inventor: STAUFER MAX
IPC: F23R3/42
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkammerbaugruppe, mit
 - einer Düse für eine Brennkammer (3) eines Triebwerks (T) zur Bereitstellung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches an einer Düsenaustrittsöffnung der Düse (2) und
 - einer Brennerdichtung (4), die eine Durchgangsöffnung aufweist, in der die Düse (2) nach positioniert ist,wobei die Düse (2) einen die Düsenaustrittsöffnung aufweisenden Düsenhauptkörper (20) umfasst, der sich entlang einer Düsenlängsachse (DM) erstreckt. Der Düsenhauptkörper (20) umfasst mindestens einen sich entlang der Düsenlängsachse (DM) erstreckenden inneren Luftleitkanal (26) zur Förderung von Luft an die Düsenaustrittsöffnung, mindestens einen gegenüber dem inneren Luftleitkanal (26), bezogen auf die Düsenlängsachse (DM), radial weiter außen liegenden Kraftstoffleitkanal (25) zur Förderung von Kraftstoff an die Düsenaustrittsöffnung und mindestens ein radial außen liegendes Luftleitelement (271b) zur Führung an der Düsenaustrittsöffnung austretender Luft und des an der Düsenaustrittsöffnung austretenden Kraftstoff-Luft-Gemisches in eine radial nach außen weisende Abströmrichtung (50).
 Zusätzlich zu dem mindestens einen Luftleitelement (271b) ist eine Leitströmungserzeugungseinrichtung (LE) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, wenigstens eine Leitströmung (5.2, 5.2a, 5.2b) aus Luft zu erzeugen, die an der Düsenaustrittsöffnung austretende Luft und das an der Düsenaustrittsöffnung austretende Kraftstoff-Luft-Gemisch radial berandet und einen maximalen Abströmwinkel (α) für die Abströmrichtung (50) bezüglich der Düsenlängsachse (DM) vorgibt und begrenzt, unter dem an der Düsenaustrittsöffnung austretende Luft und das an der Düsenaustrittsöffnung austretende Kraftstoff-Luft-Gemisch radial nach außen abströmen kann.
Patent DE-102018106642-A1 (DE)
Title: Ein Arzneimittel zur Behandlung von Gicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DONGGUO LI
IPC: A61P19/06
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von Gicht und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Arzneimittel zur Behandlung von Gicht umfasst nach Gewichtsanteilen Coptis chinensis 5-15, Cortex Phellodendri 10-15, Astragalus 13-20, Angelica sinensis 12-28 und Herba Pyrolae 5-12. Das Arzneimittel zur Behandlung von Gicht gemäß der vorliegenden Erfindung weist andere Inhaltsstoffe im Vergleich zu den Arzneimitteln aus dem Stand der Technik auf und kann die Mängel der Arzneimittel aus dem Stand der Technik überwinden.
Patent DE-102018106806-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung zum Trocknen hygroskopischen Trocknungsgutes
Inventor: BRUNNER REINHARD
IPC: F26B21/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine Trocknungsvorrichtung 2 zum Trocknen hygroskopischen Trocknungsgutes, beispielsweise von Holz, weis wenigstens eine Trocknungskammer 4 zur Aufnahme des Trocknungsgutes und Klimatisierungsmitteln 10 zur Einstellung eines Trocknungsklimas in der Trocknungskammer (4) während eines Trocknungsprozesses. Die Klimatisierungsmittel 10 sind derart ausgebildet, dass das Trocknungsklima wenigstens teilweise in Abhängigkeit von der Feuchte des Trocknungsgutes eingestellt wird. Es sind balkenartige Auflagervorrichtungen 8, 8' zur Lagerung des Trocknungsgutes in der Trocknungskammer 4 während des Trocknungsprozesses, wobei wenigstens eine balkenartige Auflagervorrichtung 8 Messmittel 12 zur Messung der Gewichtskraft des an der Auflagervorrichtung 8 gelagerten Trocknungsgutes aufweist. Die Messmittel 12 stehen mit einer Steuerungseinrichtung 14 in Signalübertragungsverbindung
Patent DE-102018107239-A1 (DE)
Title: Ablagefach für ein kraftfahrzeug
Inventor: HEINECKE DANIEL
IPC: E05C19/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen von einem Gehäuse (12) umgegebenen Aufnahmeraum (14), eine mittels eines Rückstellelements (52) mit einer Öffnungskraft beaufschlagte bewegliche Abdeckung (16) zum Verschließen des Aufnahmeraums (14) sowie einen Arretierungsmechanismus (48) für die Abdeckung (16), umfassend eine Kulissenführung (30) mit einem Arretierungsabschnitt (26) sowie einem zwischen einer Öffnungsbahn (28) und einer Rückführbahn (32) angeordneten Übertrittsbereich (34) zum Führen eines beweglich gelagerten Vorsprungs (22), der mit einem eine Auslösekraft des Arretierungsmechanismus (48) definierenden Federelement (36, 50) zusammenwirkt, wobei in einer den Aufnahmeraum (14) verschließenden Verschlussstellung der Abdeckung (16) der Vorsprung (22) mittels des Arretierungsabschnitts (26) und dadurch auch die Abdeckung (16) in der Verschlussstellung arretiert wird; nur wenn die in der Verschlussstellung angeordnete Abdeckung (16) mit einer kleineren Kraft als der Auslösekraft beaufschlagt wurde, der Vorsprung (22) vom Arretierungsabschnitt (26) ausgehend vollständig die Öffnungsbahn (28) unter Öffnung der Abdeckung (16) entlang gleitet; wenn die in der Verschlussstellung angeordnete Abdeckung (16) mit wenigstens der Auslösekraft beaufschlagt wurde, der Vorsprung (22) vom Arretierungsabschnitt (26) ausgehend die Öffnungsbahn (28) durch den Übertrittsbereich (34) hindurch in die Rückführbahn (32) verlässt, welche den Vorsprung (22) bis zum Arretierungsabschnitt (26) zurückführt, infolgedessen eine auslösekraftbedingte Bewegung der Abdeckung (16) in die Offenstellung unterbleibt.