baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mehrstufengetriebes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ENKE MARTIN
IPC: F16H61/686
Filed: 2015-09-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mehrstufengetriebes in einem Kraftfahrzeug, mit vier durch Schaltelemente (A, B, C, D) in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbare Planetengetriebe (RS1 bis RS4), die über Eingangselemente und Ausgangselemente mit einer angetriebenen Eingangswelle (5) und mit einer Abtriebswelle (7) verbindbar sind und deren Reaktionselemente kuppelbar oder festbremsbar sind, wobei die vier Planetengetriebe (RS1 bis RS4) mittels zwei Bremsen (A, B) und mittels drei Schaltkupplungen (C, D, E) in acht Vorwärts-Übersetzungsstufen umschaltbar sind, wobei in den höheren Übersetzungsstufen, insbesondere die vierte bis achte Übersetzungsstufe, zumindest eine erste Schaltkupplung (D) durchgängig geschaltet ist, um im Getriebe einen Kraftfluss herzustellen, und in den niedrigen Übersetzungsstufen, insbesondere die erste bis dritte Übersetzungsstufe, zumindest eine zweite und/oder dritte Schaltkupplung (C, E) geschaltet ist, um im Getriebe einen Kraftfluss herzustellen, wobei in einem Segelmodus bei eingelegter bzw. geschalteter Übersetzungsstufe der Kraftfluss im Getriebe durch Öffnen einer der Schaltkupplungen (C, D, E) unterbrochen wird, wobei zur Bereitstellung des Segelmodus in den höheren Übersetzungsstufen die erste Schaltkupplung (D) geöffnet wird, und wobei zur Bereitstellung des Segelmodus in den niedrigeren Übersetzungsstufen die zweite oder die dritte Schaltkupplung (C, E) geöffnet wird, wobei in den niedrigeren Übersetzungsstufen, das heißt der ersten, zweiten und dritten Übersetzungsstufe, die erste Schaltkupplung (D) geöffnet ist, und wobei in der ersten und dritten Übersetzungsstufe die zweite Schaltkupplung (C) geschlossen ist, und wobei in der zweiten Übersetzungsstufe die dritte Schaltkupplung (E) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung des Segelmodus in der ersten oder dritten Übersetzungsstufe die zweite Schaltkupplung (C) geöffnet wird.
Patent DE-102015108943-B4 (DE)
Title: Drapiermodul zum Drapieren von textilen Bahnen auf einem Formwerkzeug, Vorrichtung mit demselben sowie Verfahren zum automatisierten Ablegen und Drapieren von textilen Bahnen
Inventor: ROLBIECKI MARTIN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-06-08
Granted: 2019-02-28
Abstract: Drapiermodul (24) zum Drapieren von textilen Bahnen (12), insbesondere textilen Halbzeugen, auf einem Formwerkzeug (44), umfassend- eine Drapiermodulbasis (26), die konfiguriert ist, um an einem Endeffektor lösbar befestigt zu werden,- eine Drapiermodulspitze (32), die die Spitze des Drapiermoduls (24) definiert und mindestens eine Greifeinrichtung aufweist, wobei die mindestens eine Greifeinrichtung ein Vakuumgreifer, ein Nadelgreifer, ein Gefriergreifer oder ein Elektrostatikgreifer ist,- einen Linearantrieb (36), dessen eines Ende mit der Drapiermodulbasis (26) und dessen anderes Ende mit der Drapiermodulspitze (32) verbunden ist, und- einen flexiblen Gurt (41), der mit seinem einen Längsende mit der Drapiermodulbasis (26) und mit seinem anderen Längsende mit der Drapiermodulspitze (32) verbunden ist.
Patent DE-102015111339-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen von dieser
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-07-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:ein Substrat (110), das eine erste Finne (112) und eine zweite Finne (114) umfasst;ein erstes Gate (160), das über der ersten Finne angeordnet ist;ein zweites Gate (165), das über der zweiten Finne angeordnet ist, wobei ein Spalt (G) zwischen dem ersten Gate und dem zweiten Gate ausgebildet ist, und der Spalt zum Substrat hin breiter wird; undeine Isolationsstruktur (170), die in dem Spalt (G) angeordnet ist, wobei die Isolationsstruktur (170) eine obere Fläche (170t) und eine untere Fläche (170b), die einander gegenüberliegen, umfasst, die untere Fläche (170b) dem Substrat (110) zugewandt ist, und ein Rand der oberen Fläche (172a), der dem ersten Gate (160) zugewandt ist, zum Inneren der oberen Fläche (170t) hin gekrümmt ist, und wobei die Isolationsstruktur (170) ein Stöpsel ist.
Patent DE-102015201639-B4 (DE)
Title: Strahlfokussierer und Verwendungen
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: B23K26/064
Filed: 2015-01-30
Granted: 2018-01-04
Abstract: Strahlfokussierer (SF) zur Fokussierung eines Eintrittsbündels (EB) kollimierter Strahlen (S) um eine optische Achse (OA) in einem Fokusbereich um einen Brennpunkt (F), umfassend ein eintrittsseitig angeordnetes erstes Axikon (A1) mit einem Axikonwinkel, ein zweites Axikon (A2) mit gleichem Axikonwinkel und eine austrittsseitig angeordnete Abbildungsoptik (L), die zentriert entlang der optischen Achse (OA) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Axikon (A1, A2) spiegelsymmetrisch entlang der optischen Achse (OA) angeordnet sind und ein Brennpunkt (F) der Abbildungsoptik (L) zur Austrittsseite (LA) des Strahlfokussierers (SF) weist und wobei auf der Planfläche (A1.p) des ersten Axikons (A1) und auf der Planfläche (A2.p) des zweiten Axikons (A2) jeweils ein diffraktiv-optisches Element angeordnet ist, dessen Transmissionsfunktion so gewählt ist, dass die Gruppengeschwindigkeitsdispersion eines ultrakurzen Laserpulses entlang des Strahlengangs durch den Strahlfokussierer (SF) minimiert wird.
Patent DE-102015210914-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einer beweglichen Traverse sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Koordinatenmessgeräts
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-06-15
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät (40) mit einer beweglichen Traverse (6), an der ein weiteres bewegliches Teil (7) des Koordinatenmessgeräts (40) beweglich geführt ist, wobei • an dem weiteren beweglichen Teil (7) ein Messsensor (9) zum Messen von Koordinaten eines Werkstücks befestigt ist oder befestigbar ist, • die Traverse (6) über eine erste Abstützung (2) und eine von der ersten Abstützung (2) beabstandete zweite Abstützung (10; 19) an einer Basis (4) des Koordinatenmessgeräts abgestützt ist, • die Traverse (6) relativ zu der Basis (4) in einer linearen Bewegungsrichtung linearbeweglich ist, • die zweite Abstützung (19) ein Drehgelenk (50) aufweist, das eine Drehung um eine quer zur linearen Bewegungsrichtung verlaufende Drehachse ermöglicht, so dass bei einer Drehung um die Drehachse ein erster Teil (33) des Drehgelenks (50), der fest mit der Traverse (6) verbunden ist, relativ zu einem zweiten Teil (31) des Drehgelenks (50) bewegt wird und der zweite Teil (31) des Drehgelenks (15) und/oder ein mit dem zweiten Teil (31) des Drehgelenks (50) verbundener Teil (53) der zweiten Abstützung (19) dabei auch in der linearen Bewegungsrichtung relativ zu dem ersten Teil (33) bewegt wird, ein in der linearen Bewegungsrichtung beweglich gelagerter Teil der zweiten Abstützung (19), der der zweite Teil des Drehgelenks ist oder der ein fest oder beweglich mit dem zweiten Teil (31) des Drehgelenks (50) verbundener Teil (41) der zweiten Abstützung (19) ist, durch ein Bewegungslager relativ zu der Basis (4) in der linearen Bewegungsrichtung beweglich gelagert ist.
Patent DE-102015211603-B4 (DE)
Title: Linearantrieb mit Positionserfassungseinrichtung
Inventor: SALLER STEFAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2015-06-23
Granted: 2021-11-18
Abstract: Linearantrieb (1), mit einem Antriebsgehäuse (3) und einer diesbezüglich zu einer linearen Abtriebsbewegung (13) in Achsrichtung einer Hauptachse (2) antreibbaren Abtriebseinheit (8), ferner mit einer Positionserfassungseinrichtung (27) zur Positionserfassung der Abtriebseinheit (8), zu der eine einen ringförmigen Querschnitt aufweisende und mit zu der Hauptachse (2) paralleler Wirkrichtung in einer Gehäusekammer (26) des Antriebsgehäuses (3) angeordnete Druckfeder (32) gehört, die axial zwischen die Abtriebseinheit (8) und eine bezüglich des Antriebsgehäuses (3) abgestützte kraftsensitive Sensoreinheit (33) der Positionserfassungseinrichtung (27) eingegliedert ist, wobei die Sensoreinheit (33) wenigstens drei gleichmäßig um die Hauptachse (2) herum punktuell verteilte Krafteinleitungsabschnitte (48) aufweist, an denen sich die Druckfeder (32) stirnseitig abstützt und denen jeweils ein eigenes, auf die Federkraft der Druckfeder (32) ansprechendes kraftsensitives Sensormittel (53) zugeordnet ist, wobei die durch diese mehreren Sensormittel (53) gleichzeitig generierbaren Messsignale die Grundlage für ein der aktuellen Position der Abtriebseinheit (8) entsprechendes einheitliches Positionssignal bilden.
Patent DE-102015212654-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: LIEBE INGO
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-07-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einer Pumpe (101) zum Fördern eines Fluids, wobei die Pumpe (101) ein Pumpengehäuse (103) mit einem für das Fluid durchströmbaren Strömungskanal (104), einen Rotor (105), welcher in dem Strömungskanal (104) des Pumpengehäuses (103) angeordnet ist, und eine an dem Pumpengehäuse (103) angeordnete Schneidvorrichtung (107) zum Zerkleinern von in dem Fluid enthaltenen Festkörpern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (107) unbeweglich in dem durch das Fluid durchströmbaren Strömungskanal (104) angeordnet ist.
Patent DE-102015220442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen einer Seitenscheibe eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-10-20
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Ablegen einer Seitenscheibe (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs, wobei das Cabriolet-Fahrzeug ein Faltdach (3) aufweist, welches mittels eines Gestänges (2) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließposition und einer geöffneten Ablageposition verstellbar ist, wobei das Faltdach (3) in der Ablageposition in einen Verdeckablageraum abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenscheibe (1) an der Karosserie (K) mit einer Scheibenaufnahme (10) befestigt ist und dass die Seitenscheibe (1) während oder nach dem Verstellen des Faltdaches (3) von der Schließposition in die Ablageposition durch Verschwenken um ein an der Scheibenaufnahme (10) befestigten Drehgelenk (4) um zumindest eine Drehachse (A) so abgelegt wird, dass die Seitenscheibe (1) das Gestänge (2) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102016009246-B4 (DE)
Title: Koppelvorrichtung und Verfahren zum Koppeln von Profilteilen für einen Kraftwagen und Profilteilanordnung
Inventor: WILD KURT
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-07-28
Granted: 2022-03-10
Abstract: Koppelvorrichtung zum Koppeln eines ersten, wenigstens eine umlaufend geschlossene Kammer (14, 16) aufweisenden Profilteils (12) für einen Kraftwagen mit einem zweiten, wenigstens eine umlaufend geschlossene Kammer aufweisenden Profilteil für den Kraftwagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (18) ein erstes Wandelement (20) aufweist, welches einerseits zumindest bereichsweise mit einer Innenseite (34, 40) einer Kammer (14) des ersten Profilteils (12) und andererseits zumindest bereichsweise mit einer Innenseite einer Kammer des zweiten Profilteils in Anlage bringbar ist, und ein zweites, von dem ersten Wandelement (20) durch Trennstellen getrennt ausgebildetes Wandelement (22) aufweist, welches einerseits zumindest bereichsweise mit der Innenseite (34, 40) der Kammer (14) des ersten Profilteils (12) und andererseits zumindest bereichsweise mit der Innenseite der Kammer des zweiten Profilteils in Anlage bringbar ist, wobei die Koppelvorrichtung (18) wenigstens ein Spreizelement (44) umfasst, welches zum Vergrößern eines Abstands (42) zwischen dem ersten Wandelement (20) und dem zweiten Wandelement (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102016103171-B4 (DE)
Title: Aufbau für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KÖTTER JÜRGEN
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-02-23
Granted: 2019-06-06
Abstract: Aufbau für ein Nutzfahrzeug (1), mit einem Träger (18,19) und einer Schiebelagerung (30,31,32,80), mittels der eine Plane (7,7') oder ein anderes Bauteil (21,22) des Aufbaus (6) längsverschiebbar an dem Träger (18,19) gelagert ist, wobei die Schiebelagerung (30,31,32,80) ein um eine Tragachse (40 - 42,82) verdrehbar gelagertes Paar (43,43';44,44';45,45';83,83') von unabhängig voneinander drehbaren Rollen (43 - 45',83,83') umfasst, von denen die eine Rolle (43,44,45,83) mit ihrer Mantelfläche (47,48) an einer ersten Gegenlagerfläche (58,60,62,91) und die andere Rolle (43',44',45',83') mit ihrer Mantelfläche (47,48) an einer zweiten Gegenlagerfläche (59,61,63,92) abrollt, wobei die Gegenlagerflächen (58 - 63,91,92) punktsymmetrisch in Bezug auf einen in der Tragachse (40 - 42,82) angeordneten Symmetriepunkt (P) an dem Träger (18,19) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (43- 45',83,83') kegelstumpfförmig ausgebildet und mit ihren Deckflächen (46') einander zugewandt auf der Tragachse (40 - 42,82) gelagert sind, und dass die Gegenlagerflächen (58 - 63,91,92) in einem seitlich von den Mantelflächen (47,48) der Rollen (43 - 45',83,83') begrenzten Raum (35,36) zwischen den Rollen (43 - 45',83, 83') angeordnet sind.
Patent DE-102016104513-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Düse, Abgabevorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermoduls
Inventor: YAMANAKA ATSUKO
IPC: B05B5/025
Filed: 2016-03-11
Granted: 2020-10-08
Abstract: Elektrostatische Düse (14) mit:einem ersten Rohr (22), das aus einem Leiter konfiguriert ist und an dem durch eine Leistungsquelle (32) eine Spannung angelegt wird;einem zweiten Rohr (18), das aus einem Isolator konfiguriert ist und mit dem ersten Rohr (22) verbunden ist; undeinem dritten Rohr (16), das aus einem Metall konfiguriert ist, mit dem zweiten Rohr (18) verbunden ist, durch das zweite Rohr (18) von dem ersten Rohr (22) isoliert ist, und dünner als das zweite Rohr (18) ist,wobei Flüssigkeit, die durch das erste Rohr (22), das zweite Rohr (18) und das dritte Rohr (16) geströmt ist, von einem distalen Ende des dritten Rohrs (16) abgegeben wird.
Patent DE-102016112843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken von insbesondere Lastkraftfahrzeugen mit Erdgas
Inventor: BRAUN FRANZ
IPC: F17C5/06
Filed: 2016-07-13
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Gastankstelle zum Betanken von Fahrzeugen mit komprimiertem Gas, aufweisend zumindest die Schritte:- Abfragen einer geplanten Standzeit wenigstens eines an der Tankstelle ankommenden Fahrzeugs das wenigstens einen Gastank (88) hat aus dem eine Antriebsmaschine des Fahrzeugs gespeist wird und welcher an der Tankstelle befüllt werden soll,- Bestimmen der zum Füllen des Gastanks (88) auf einen vorgegebenen Füllstand notwendigen Füllmenge,- Bestimmen der zum Füllen des Gastanks zur Verfügung stehenden Förderleistung wenigstens eines Verdichters (30, 30a, 30b), der eingangsseitig mit einem Gasversorgungsnetz 10 kommunizierend verbunden ist,- Bestimmen eines ersten Quotienten aus der Füllmenge und der Förderleistung,- Fördern von dem Gas aus dem Gasversorgungsnetz 10 in den Gastank (88) mit dem die zuvor bestimmte Förderleistung bereitstellenden Verdichter (30, 30a, 32b), wenn der erste Quotient kleiner als die geplante Standzeit ist, und- Fördern von Gas aus einem Gasspeicher (40) in dem ein höherer Druck herrscht als in dem Gasversorgungsnetz in den Gastank (80), wenn der erste Quotient größer als die geplante Standzeit ist.
Patent DE-102016114334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage von Positionen eines Flugzeugs auf Basis von akustischen Messungen
Inventor: SPEHR CARSTEN
IPC: G08G5/00
Filed: 2016-08-03
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Vorhersage von Positionen eines Flugzeugs (1) mit- Messen (11) von Schallwellen, die von dem Flugzeug (1) ausgehen, an mehreren am Boden verteilten Orten, wobei ortsabhängige Messsignale (6) erhalten werden; und- Auswerten der ortsabhängigen Messsignale (6), um eine zukünftige Flugbahn (3) des Flugzeugs (1) abzuschätzen, auf der sich das Flugzeug (1) weiterbewegt, nachdem die gemessenen Schallwellen von ihm ausgingen, und um eine akustische Signatur des Flugzeugs (1) zu bestimmen,- wobei die akustische Signatur hinsichtlich aktueller Flugmanöver des Flugzeugs (1) analysiert wird und- wobei die aktuellen Flugmanöver als Grundlage für das Abschätzen (17) der zukünftigen Flugbahn (3) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuellen Flugmanöver anhand von sich in der akustischen Signatur abzeichnenden Klappenstellungen des Flugzeugs (1) detektiert werden.
Patent DE-102016117560-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum erzeugen einer geschwindigkeitsverteilung
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B13/04
Filed: 2016-09-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Werkzeugmaschine (1), die mindestens eine Achse anhand eines angewiesenen Pfades eines Werkzeugs antreibt, der durch ein Programm angewiesen wird, um eine Bearbeitung eines Werkstücks durchzuführen, die Werkzeugmaschine (1) umfassend:
 einen Betriebsauswertungsabschnitt (3), der einen Betrieb der Werkzeugmaschine (1) auswertet, um Auswertungsdaten auszugeben; und
 eine Maschinenlernvorrichtung (20), die einen Maschinenlernprozess einer Bestimmung eines Bewegungsausmaßes der Achse für jeden Steuerzyklus durchführt, wobei
 die Maschinenlernvorrichtung (20) enthält
 einen Zustandsbeobachtungsabschnitt (21), der als Zustandsdaten, Daten, die mindestens eine Position der Achse der Werkzeugmaschine (1) enthalten, und die Auswertungsdaten, die vom Betriebsauswertungsabschnitt (3) ausgegeben werden, gewinnt,
 einen Kompensationsbedingungen-Einstellungsabschnitt (23), der eine Kompensationsbedingung einstellt,
 einen Kompensationsberechnungsabschnitt (24), der eine Kompensation anhand der Zustandsdaten berechnet, die vom Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) gewonnen werden,
 einen Bewegungsausmaßeinstellungs-Lernabschnitt (25), der den Maschinenlernprozess der Bestimmung des Bewegungsausmaßes der Achse für jeden Steuerzyklus durchführt, und
 einen Bewegungsausmaß-Ausgabeabschnitt (27), der das Bewegungsausmaß der Achse für jeden Steuerzyklus basierend auf einem Maschinenlernprozessergebnis des Maschinenlernprozesses der Bestimmung des Bewegungsausmaßes der Achse für jeden Steuerzyklus durch den Bewegungsausmaßeinstellungs-Lernabschnitt (25) und der Zustandsdaten bestimmt, sodass eine Verteilung von Bewegungsgeschwindigkeiten des Werkzeugs optimal wird, und das bestimmte Bewegungsausmaß ausgibt, und
 der Bewegungsausmaßeinstellungs-Lernabschnitt (25) zum Durchführen des Maschinenlernprozesses der Bestimmung des Bewegungsausmaßes der Achse für jeden Steuerzyklus anhand des bestimmten Bewegungsausmaßes der Achse für jeden Steuerzyklus, der Zustandsdaten, die vom Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) nach einem Betrieb der Werkzeugmaschine (1) anhand des ausgegebenen Bewegungsausmaß der Achse für jeden Steuerzyklus gewonnen werden, und der vom Kompensationsberechnungsabschnitt (24) berechneten Kompensation konfiguriert ist.
Patent DE-102016202452-B4 (DE)
Title: Zündsystem zur Zündung brennbarer Gasgemische
Inventor: HILL AXEL
IPC: G21C9/06
Filed: 2016-02-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Zündsystem (2) zur Zündung brennbarer Gasgemische, insbesondere in einem Containment (4) einer kerntechnischen Anlage, mit einem elektrischen Zündelement (24) und mit einem thermoelektrischen Generator (8) als Stromquelle für das Zündelement (24), wobei ein katalytischer Rekombinator (34) für das Gasgemisch als Wärmequelle (28) für den thermoelektrischen Generator (8) dient, wobei der Rekombinator (34) in einem Strömungskanal (40) für das Gasgemisch ausgebildet ist, und wobei der thermoelektrische Generator (8) außerhalb des Strömungskanals (40) angeordnet ist.
Patent DE-102016218298-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: MANGOLD SIMONE
IPC: B25J15/12
Filed: 2016-09-23
Granted: 2019-01-31
Abstract: Greifvorrichtung, mit mindestens einer Greifeinheit (2), die eine Basiseinheit (3) und mehrere an der Basiseinheit (3) um eine zentrale Hauptachse (6) herum verteilt angeordnete Greiffinger (16) aufweist, wobei mindestens einer der Greiffinger (16) zur Ausführung einer Arbeitsbewegung (23) relativ zu der Basiseinheit (3) in einer zu der Hauptachse parallelen Schwenkebene (24) verschwenkbar ist und mit einer die Arbeitsbewegung (23) hervorrufenden Antriebseinrichtung (5) der Greifeinheit (2) antriebsmäßig gekoppelt ist, wobei jeder Greiffinger (16) über ein Lagermittel (28) an einer Befestigungsstruktur (15) der Basiseinheit (3) gehalten und um eine zu der Hauptachse (6) parallele Drehachse (37) verdrehbar an der Befestigungsstruktur (15) gelagert ist, sodass er in unterschiedliche Arbeitspositionen verdrehbar ist, die sich in der winkelmäßigen Ausrichtung seiner Schwenkebene (24) voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagermittel (28) jedes verschwenkbaren Greiffingers (16) der Greifeinheit (2) bezüglich der Befestigungsstruktur (15) ungeachtet der momentan eingenommenen Drehposition frei drehbar ist, wobei die in der jeweils gewählten Arbeitsposition vorliegende winkelmäßige Ausrichtung der Schwenkebene (24) ausschließlich durch die antriebsmäßige Kopplung des verschwenkbaren Greiffingers (16) mit der Antriebseinrichtung (5) fixiert ist.
Patent DE-102016220974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern wenigstens einer Rückhaltevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUMGARTNER MARK
IPC: B60N2/00
Filed: 2016-10-25
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Ansteuern wenigstens einer Rückhaltevorrichtung (11a,11b; 12) eines Kraftfahrzeugs (K), wobei eine Adaptierung von Auslöseparametern (P1, ..., Pn) der Rückhaltevorrichtung (11a, 11b; 12) in Abhängigkeit von Körperdaten und/oder Sitzpositionsdaten eines Fahrzeuginsassen (P) und/oder Unfallbedingungsdaten erfolgt, wobei die Adaptierung von Auslöseparametern (P1, ..., Pn) der Rückhaltevorrichtung (11a, 11b; 12) zumindest auch in Abhängigkeit einer eingestellten Sitzhöhe (h) eines vom Fahrzeuginsassen (P) genutzten Fahrzeugsitzes (1,100,101) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer einen bestimmten oder bestimmbaren Grenzwert (G) übersteigenden Sitzhöhe (h) die Adaptierung von Auslöseparametern (P1, ..., Pn) der Rückhaltevorrichtung (11a, 11b; 12) derart erfolgt, dass diese (P1, ..., Pn) für eine sogenannte 5%-Person ausgelegt sind und bei einer diesen Grenzwert (G) unterschreitenden Sitzhöhe (h) derart, dass die Auslöseparameter (P1, ..., Pn) für eine sogenannte 50%-Person ausgelegt sind
Patent DE-102017003584-B4 (DE)
Title: Lamellenwärmeübertrager, sowie ein Herstellungsverfahren eines solchen
Inventor: TAUT ULRICH
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-04-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Lamellenwärmeübertrager (30), mit an einer Basisfläche (33) angeordneten Rohröffnungen (14), wobei eine Umlenkplatte (8) mit einem Plattengrundkörper (13), der eine den Rohröffnungen (14) zugewandte Oberfläche (18) aufweist, in die Vertiefungen (10) ausgeformt sind, die in auf die Basisfläche (33) montiertem Zustand der Umlenkplatte (8) jeweils mindestens zwei Rohröffnungen (14) miteinander verbinden, zum Umlenken von Flüssigkeitsströmen zwischen den an der Basisfläche (33) angeordneten Rohröffnungen (14), dicht mit der Basisfläche (33) verbunden ist, derart, dass die Vertiefungen (10) in der Umlenkplatte (8) eine fluiddichte Verbindung zwischen mindestens zwei Rohröffnungen (14) ausbilden, wobei der Plattengrundkörper (13) als Leichtbaukörper (22) einen strukturierten Körper mit Hohlräumen 19 aufweist mit einer lamellenartigen oder porösen oder wabenartigen Struktur (11), wobei die Vertiefungen (10) in dem Leichtbaukörper (22) ausgeformt sind.
Patent DE-102017103437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung und Beseitigung von Baggergut aus einer Hafenregion
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: B01D21/08
Filed: 2017-02-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Behandlung und Beseitigung von Baggergut aus einer Hafenregion mit den folgen Schritten:• mit einem Hopperbagger gewonnenes Baggergut wird in ein Transportschiff gepumpt, das ein deutlich größeres Ladevolumen als der Hopperbagger aufweist,• das sich im Laderaum des Transportschiffs nach oben absetzende Wasser wird herausgepumpt und einer Aufbereitung zugeführt, bei der Schwebstoffe abgetrennt und entsorgt werden,• wasserarmes Baggergut im Transportschiff wird an einem geeigneten Ort über eine Leitung auf den Gewässerboden gefördert und dort eingebaut.