baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101684-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-03-30
Abstract: Federkraftklemme (16) mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3), wobei das Stromschienenstück (2) eine Anlagewand (4), eine der Anlagewand (4) gegenüberliegende Klemmwand (6) und eine die Anlagewand (4) mit der Klemmwand (6) verbindende Seitenwand (5) hat, und wobei die Klemmfeder (3) einen an der Anlagewand (4) gelagerten Anlageschenkel (8), einen sich zur Klemmwand (6) hin erstreckenden Klemmschenkel (10) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters zwischen dem Klemmschenkel (10) und der Klemmwand (6) und einen den Anlageschenkel (8) mit dem Klemmschenkel (10) verbindenden Federbogen (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenwand (5) des Stromschienenstücks (2) eine erste Klemmfederzunge (13a) angeordnet ist und eine zweite Klemmfederzunge (13b) an einem einstückig mit dem Stromschienenstück (2) ausgeformten Steg (12, 32) gegenüberliegend zu der ersten Klemmfederzunge (13a) angeordnet ist, derart, dass zwischen den beiden Klemmfederzungen (13a, 13b) ein Kontaktstift (28) klemmend gehalten werden kann.
Patent DE-202016102474-U1 (DE)
Title: Verlängerungsadapter einer Steckkupplung
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Verlängerungsadapter einer Steckkupplung, mit dem ein Freiraum zwischen einem an einem ersten Bauteil angeordneten männlichen Kupplungselement und mindestens einem an einem zweiten Bauteil angeordneten weiblichen Kupplungselement verbindend überbrückbar ist, und der die folgenden Merkmale aufweist: a. mindestens ein männliches Kupplungsende, das in das mindestens eine weibliche Kupplungselement einsteckbar ist, b. ein weibliches Kupplungsende, in dem das männliche Kupplungselement aufnehmbar ist und das mit dem mindestens einen männlichen Kupplungsende über ein Zwischenstück verbunden ist, und c. ein in axialer Richtung des Verlängerungsadapters versetzbar angeordnetes Verriegelungselement, mit dem in einer Verriegelungsposition zumindest teilweise umgebend das weibliche Kupplungsende ein Lösen eines männlichen Kupplungselements aus dem weiblichen Kupplungsende verhindert ist.
Patent DE-202016105377-U1 (DE)
Title: Docht für Luftbefeuchter und Luftbefeuchter, der den Docht aufweist
IPC: F24F6/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Docht für einen Luftbefeuchter, dadurch gekennzeichnet, dass der Docht aufweist: – eine Flüssigkeitsabsorber-Materialschicht und – eine Tragstruktur, die eine äußere Umfangskante der Flüssigkeitsabsorber-Materialschicht in einer Erstreckungsrichtung der Flüssigkeitsabsorber-Materialschicht umgibt; – eine Durchgangsöffnung, die in der Tragstruktur angeordnet ist und sich in Erstreckungsrichtung erstreckt.
Patent DE-202016105618-U1 (DE)
Title: Abscheidemodul und Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray
IPC: B05B15/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Abscheidemodul (10) mit einer gestuften Oberflächenstruktur, wobei bei der gestuften Oberflächenstruktur zu jeder Stufe jeweils eine horizontale Fläche (22) gehört und wobei an die horizontalen Flächen (22) jeweils zumindest eine vertikale Fläche (24) angrenzt, wobei eine zwischen zwei horizontalen Flächen (22) befindliche vertikale Fläche (24) zumindest eine Öffnung zum Eintritt eines mit Overspray beladenen Rohgasstroms in das Innere des Abscheidemoduls (10) aufweist, wobei das Abscheidemodul (10) im Anschluss an eine mit zumindest einer Öffnung versehene vertikale Fläche (24) im Innern unter einzelnen horizontalen Flächen (22) eine Mehrzahl von vertikalen Kanälen (26) aufweist, wobei zumindest einzelne Kanäle (26) eine Mehrzahl von durch Trennflächen (30) mit einer progressiven Struktur separierte Kammern umfassen.
Patent DE-202017000087-U1 (DE)
Title: Holz - Hantelbank
IPC: A63B21/078
Filed: 2017-01-07
Abstract: Was sind die Schutzansprüche? Die Schutzansprüche beziehen sich auf eine Hantelbank aus Holz.
Patent DE-202017005673-U1 (DE)
Title: Mobiltelefonhülle
IPC: H04M1/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Mobiltelefonhülle, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Eingabegerät für einen Computer mit einer Recheneinheit, einer Datenschnittstelle zur Herstellung einer Datenverbindung mit dem Computer, mindestens einer Eingabeeinheit und einem optischen Sensor ausgestaltet ist.
Patent DE-202017007048-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: G08B17/10
Filed: 2017-07-11
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend mindestens einen im oberen Bereich des Innenraums (21) angeordneten Brandsensor (32) zum Feststellen einer Brandbedingung in dem Innenraum (21) des Fahrzeugs, und eine Datenverarbeitungseinrichtung (22), die eingerichtet ist, ein Informations-, Alarm- und/oder Steuersignal auszugeben, wenn eine Brandbedingung in dem Innenraum (21) festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Informations-, Alarm- und/oder Steuersignal eine Brandbekämpfungseinrichtung (36) automatisch in Betrieb setzt und/oder eine automatische Rettungsmaßnahme veranlasst.
Patent DE-202017102373-U1 (DE)
Title: Steuer- und Regeleinheit für mobile Gebäudetrocknungsgeräte
IPC: F26B21/06
Filed: 2017-04-21
Abstract: Steuer- und Regeleinheit für mobile Gebäudetrocknungsgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit (30) zum Ansteuern und Regeln der Gebäudetrocknungsgeräte (21 bis 29) ausgebildet ist, dass die Steuer- und Regeleinheit (30) ein Steuer- und Regelmodul (32) aufweist, mit Feuchte- und Temperatursensoren (31) verbindbar ist und eine Kommunikationseinheit (33) zur drahtlosen Übermittlung der Zustandsdaten der Gebäudetrocknungsgeräte (21 bis 29) sowie der Feuchte- und Temperaturdaten aufweist.
Patent DE-202017106377-U1 (DE)
Title: Elektrisch verriegel- und entriegelbare Drückerlagerung
IPC: E05B47/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung für zwei auf gegenüberliegenden Seite einer Tür oder eines Fensters angeordnete Tür- oder Fensterdrücker mit einem Griff und einem Drückerhals, insbesondere für den Objektbereich, aufweisend
 - eine Unterrosette (3) mit einer Lageröffnung (32), in der ein erster Lagerflansch (4) zur drehfesten Festlegung eines ersten Türdrückers festgelegt ist,
 - ein Befestigungsschild (2) mit einer Lageröffnung (23), in der ein zweiter Lagerflansch (5) zur drehfesten Festlegung eines zweiten Türdrückers festgelegt ist,
 - wobei der erste Lagerflansch (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) derart koppel und entkoppelbar ist, dass nur im gekoppelten Zustand bei Drehung des ersten Lagerflansches (4) der zweite Lagerflansch (5) mitdrehbar ist,
 - ein elektrisch betätigbares Sperrelement (9), mit dem die Kopplung des ersten Lagerflansch (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an dem ersten Lagerflansch (4) ein Koppelelement (6) zur drehrichtungsunabhängigen Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) drehfest angeordnet ist.
Patent DE-202018003449-U1 (DE)
Title: Umschlag für ein Wert- oder Sicherheitsdokument und Wert- oder Sicherheitsdokument
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-07-25
Abstract: Umschlag für ein Wert- oder Sicherheitsdokument, insbesondere ein Reisedokument, aufweisend:- eine Einbandschicht mit einer ersten Einbandhälfte und einer über einen Falzbereich verbundenen zweiten Einbandhälfte, wobei die Einbandschicht wenigstens aus einer Faserschicht gebildet ist;- eine zumindest im Bereich der ersten Einbandhälfte mit der Einbandschicht verbundene Antennenträgerschicht, wobei auf der Antennenträgerschicht eine Antenne und eine elektronische Einheit umfassende Transpondereinheit angeordnet ist und die Antenne und/oder die elektronische Einrichtung der ersten Einbandhälfte zugewandt ist, wobei die elektronische Einrichtung zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum der Antennenträgerschicht angeordnet ist;- eine erste Klebstoffschicht zwischen der ersten Einbandhälfte und der Antennenträgerschicht, wobei die Dicke der Klebstoffschicht angepasst ist, um die gegenüber einer Oberfläche der Antennenträgerschicht hervorstehende Bauhöhe der elektronischen Einrichtung zu kompensieren;- eine zumindest im Bereich der zweiten Einbandhälfte mit der Einbandschicht verbundene Ausgleichsschicht; und- eine zweite Klebstoffschicht zwischen der zweiten Einbandhälfte und der Ausgleichsschicht.
Patent DE-202018004468-U1 (DE)
Title: Zerlegbare Bodenplatte
IPC: E04F15/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Zerlegbare Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonplatten des unteren und oberen Teils versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202018005136-U1 (DE)
Title: Tropfenfang-Vorrichtung
IPC: A47K10/22
Filed: 2018-11-07
Abstract: Tropfenfang-Vorrichtung mit einem Gehäuse (1) zum Auffangen von Tropfen mit einem saugfähigen Papierabschnitt (25), dadurch gekennzeichnet, dass eine Papierrolle (2), ausgerüstet mit durch Perforationen (6) verbundene Papierabschnitte (25) in einer Einstecköffnung (17) und in einem Schlitz (12) auf einem Stab (4) mit einem Haken (11) aufgesteckt wird und durch eine Abreißkraft (23) mittels Hand (24) die Papierabschnitte (25) vereinzelt zum Aufsaugen von Flüssigkeit angewendet werden.
Patent DE-202018100858-U1 (DE)
Title: Fächer- oder strahlenförmige Vorrichtung für eine Heckenschere zur Nivellierung beim Schneiden
IPC: A01G3/053
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an einer motorbetriebenen Heckenschere (2) mit einem Schwert (1), aufweisend: ein fächer- oder strahlenförmiges Bauteil mit einem Montageelement (4), wobei das Montageelement (4) sich an einem Bereich der Heckenschere (2) befestigen lässt, aus dem das Schwert (1) der Heckenschere (2) herausragt, und wobei das fächer- oder strahlenförmige Bauteil sich in oder knapp über der Ebene erstreckt, in der das Schwert (1) bei üblichen Heckenschneidebewegungen bewegt wird.
Patent DE-202018103340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur intracervicalen Insemination
IPC: A61B17/43
Filed: 2018-06-13
Abstract: Vorrichtung zur intracervicalen Insemination, bestehend aus einer schalenförmigen, auf den Gebärmutterhals aufsetzbaren Kappe (1) sowie mit einer mit der Kappe (1) verbundenen, von dieser aufsteigenden Lanze (2) zur Aufnahme und Führung von Sperma in den Gebärmutterhals, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) aus einem elastischen Kunststoffmaterial besteht und am zur Kappe (1) weisenden Ende der Lanze (2) in der Kappe eine integrale Ausbauchung (3) zur Bildung eines Spermareservoirs (4) vorgesehen ist, wobei die Lanze (2) mit ihrem kappenseitigen Ende den Ausbauchungs-Reservoirraum (4) unter Freilassung eines Spaltes (5) umgreift und der Spalt in Längsrichtung bis zum kappenfernen Ende zur Führung und zum Austritt von Sperma ausgebildet ist derart, dass Spermien unter Nutzung des vom Zervikalmukus ausgehenden kapillaren Sogs in den Gebärmutterhals diffundieren.
Patent DE-202018104492-U1 (DE)
Title: Ausrichtungsanordnung mit einem Dachlager zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ausrichtungsanordnung (10) zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein Dachlager (12) zur Befestigung eines Dachgepäckträgers, mit einem ersten Bolzen (22a) und einem zweiten Bolzen (22b), wobei der erste Bolzen (22a) in eine erste Durchgangsausnehmung (40a) des Kraftfahrzeugs einführbar ist und der zweite Bolzen (22b) in eine zweite Durchgangsausnehmung (40b) des Kraftfahrzeugs einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (22a, 22b) asymmetrisch zu einer mittig zwischen den Bolzen (22a, 22b) verlaufenden Spiegelebene (38) ausgebildet sind.
Patent DE-202019101216-U1 (DE)
Title: Planenlift und Tiertransporter mit Planenlift
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Planenlift (1) für einen Tiertransporter (2), insbesondere für einen Pferdeanhänger, wobei der Planenlift (1) eine selbsttätig zusammenrollbare Plane (3) aufweist, wobei der Planenlift ausgebildet ist, oberhalb der Öffnung befestigt zu werden, so dass durch Herunterziehen der Plane (3) die Öffnung abdeckbar ist, wobei die Plane (3) eine erste Lüftungsöffnung (5) mit einer oberen Kante (6) aufweist, die schräg verläuft, und eine erste Abdeckung (7) zum Abdecken der ersten Lüftungsöffnung (5), die entlang der oberen Kante (6) der ersten Lüftungsöffnung (5) mit der Plane (3) verbunden ist, wobei die erste Abdeckung (7) zum Öffnen der ersten Lüftungsöffnung (5) nach oben klappbar ist.
Patent DE-202019101433-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Roboter
IPC: F16P3/12
Filed: 2019-03-13
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) für einen Roboter, umfassend mehrere berührungslos wirkende Sensoren (4) zur Kollisionserkennung mit einem Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Sensoren (4) an einem Halter (2) befestigt sind, wobei für jeden Sensor (4) eine federnd ausgebildete Struktur (7) zur Unterbrechung eines Signals des Sensors (4) bei einer Kollision mit dem Objekt an dem Halter (2) anliegt.
Patent DE-202019102812-U1 (DE)
Title: System zum kontrollierten Abbremsen und positionsdefinierten Stoppen eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61L3/12
Filed: 2019-05-17
Abstract: System zum kontrollierten Abbremsen und positionsdefinierten Stoppen eines Schienenfahrzeugs, beispielsweise einer Straßenbahn, an einer Zielposition, aufweisend:
 ein Schienenfahrzeug (100, 200) mit mindestens einem ersten RFID-Lesegerät (L1), einer mit dem ersten RFID-Lesegerät (L1) kommunikativ verbundenen Kontrolleinrichtung (110), und einer auf mindestens einen Radsatz (105) des Schienenfahrzeugs (100, 200) einwirkende Bremsvorrichtung (120, 130), die von der Kontrolleinrichtung (110) steuerbar ist;
 mindestens einen ersten RFID-Transponder (T1), der ortsfest in einem definierten ersten Abstand x1, entlang eines Schienenwegs (180), von einer Zielposition (Z) angeordnet ist; und
 mindestens einen zweiten RFID-Transponder (T2), der ortsfest in einem definierten zweiten Abstand x2, entlang des Schienenwegs (180), von der Zielposition (Z) angeordnet ist, wobei x2 < x1 ist,
 wobei das erste RFID-Lesegerät (L1) und die Kontrolleinrichtung (110) derart eingerichtet sind, dass
 (a) vom ersten RFID-Transponder (T1) codierte erste Information durch das erste RFID-Lesegerät (L1) auslesbar ist, wenn das Schienenfahrzeug (100, 200) den ersten RFID-Transponder (T1) passiert, und die erste Information vom ersten RFID-Lesegerät (L1) an die Kontrolleinrichtung (110) übertragbar ist,
 (b) die Kontrolleinrichtung (110) ein kontrolliertes Bremsen des Schienenfahrzeugs (100, 200) durch Steuerung der Bremsvorrichtung (120, 130) unter Auswertung der ersten Information einleitet,
 (c) vom zweiten RFID-Transponder (T1) codierte zweite Information durch das erste RFID-Lesegerät (L1) auslesbar ist, wenn das Schienenfahrzeug (100, 200) den zweiten RFID-Transponder (T1) passiert, und die zweite Information vom ersten RFID-Lesegerät (L1) an die Kontrolleinrichtung (110) übertragbar ist, und
 (d) die Kontrolleinrichtung (110) das kontrollierte Bremsen des Schienenfahrzeugs (100, 200) unter Auswertung der zweiten Information anpasst.
Patent DE-202019102873-U1 (DE)
Title: Kombistuhl
IPC: A47C13/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Kombistuhl, dadurch gekennzeichnet, dass er einen ersten Stuhl (1), einen zweiten Stuhl (2) und einen dritten Stuhl (3) umfasst, wobei am Unterteil der beiden Seiten des zweiten Stuhls (2) jeweils ein Passabschnitt des zweiten Stuhls (200) angeordnet ist, bei dem es sich jeweils um einen ersten Passabschnitt des zweiten Stuhls (200A) und einen zweiten Passabschnitt des zweiten Stuhls (200B) handelt, und wobei der erste Passabschnitt des zweiten Stuhls (200A) dazu verwendet wird, mit dem ersten Stuhl (1) passend zu montieren, während der zweite Passabschnitt des zweiten Stuhls (200B) dazu verwendet wird, mit dem dritten Stuhl (3) passend zu montieren, so dass der zweite Stuhl (3) nach oben an dem ersten Stuhl (1) und dem dritten Stuhl (3) hervorsteht.
Patent DE-202020000568-U1 (DE)
Title: Mundstück mit integrierter Filterkartusche zur Aromatisierung des Rauchstromes
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-02-11
Abstract: Mundstück mit integrierter Filterkartusche zur Aromatisierung des Rauchstromes, dadurch gekennzeichnet, dass dieses auf jeden beliebigen Stab einer Wasserpfeife gesteckt werden kann und mindestens einen eigenen Aromaträger enthält.
Patent DE-202020001936-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbänder für Rollladen
IPC: E06B9/86
Filed: 2020-04-25
Abstract: Figurenbeschreibung zur Figur 1Das unter eins geführte Metallteil ist aus 1 mm Stahlblech.Der 6 mm Zapfen wird durch die Schlitze der geöffneten Lamellen des Rollladen geführt. Die darunter liegende Kante dient als Auflage für die Rollladen - Lamelle.Das Loch ist dafür gedacht, um einen Holzrollladen mit einer Schraube zu befestigen.Der eingefräste 24 mm Schlitz ist für den Durchzug des Bandes.
Patent DE-202020002699-U1 (DE)
Title: Trittplatte zum Befestigen am Kugelkopf einer PKW-Anhängerkupplung
IPC: F16M13/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Trittplatte (1) zum Befestigen am Kugelkopf (31) einer PKW-Anhängerkupplung, mit einer Plattform (2), an deren Unterseite (4) eine zum Verklemmen mit dem Kugelkopf (31) bestimmte Klemmvorrichtung (8) vorgesehen ist und mit einer an der Plattform (2) befindlichen, den Klemmvorgang ermöglichenden, von Hand betätigbaren Verstelleinrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (8) durch ein Klemmstück (9) gebildet ist, wobei innerhalb des Klemmstücks (9) eine Sicherungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die von der Plattform (2) getragen wird und auf der Oberseite (5) der Plattform (2) teilweise sichtbar ist, wobei ferner die Verstelleinrichtung (18) als eine mit einem Griffansatz (19') ausgestattete, zum Einwirken auf das Klemmstück (9) bestimmte und in einem Lager (16) abgestützte Spindel (19) gestaltet ist und wobei die Sicherungseinrichtung (22) zum Anliegen an einen Kugelkopf (31) bestimmt und vertikalbeweglich sowie federbeaufschlagt in der Plattform (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020003185-U1 (DE)
Title: Universaljagdspiegel
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-07-24
Abstract: horizontal schwenkbar.
Patent DE-202020100012-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Säuglingsbett
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-01-03
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für ein Säuglingsbett (50), umfassend:- einen ersten Sensor (52A) zum Erfassen eines Abstands (32A) von einem Säugling (28A), der in dem Bett (50) angeordnet ist, von einer Tür (12) davon;- einen zweiten Sensor (52B) zum Erfassen eines Abstands (32B) von einem Erwachsenen (30), der außerhalb des Betts (50) angeordnet ist, von der Tür (12);- einen dritten Sensor (56) zum Erfassen, dass die Tür (12) offen ist; und- ein alarmierendes Gerät (54) zum Alarmieren, falls durch die Sensoren (52A, 52B, 56) erfasst wird, dass die Tür (12) offen ist und der Abstand (32A) des Erwachsenen ausreichend groß und der Abstand des Säuglings ausreichend klein ist.
Patent DE-202020103145-U1 (DE)
Title: Konsole zum Anbau an den Rahmen eines Baugerüsts
IPC: E04G5/06
Filed: 2020-06-02
Abstract: Konsole zum Anbau an den Rahmen (1) eines Baugerüsts, der in seinem Eckbereich zwischen Stützen (2, 3) und einer Traverse (4) ein Verstärkungsblech (7) hat, umfassend einen vertikal ausgerichteten Rohrabschnitt (91), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rohrabschnitt (91) ein horizontal ausgerichteter Einhängehaken (93) vorgesehen ist, zu dem beabstandet ein Fixierelement (94) und ein Abstützelement (95) angeordnet sind.
Patent DE-202020106766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologischen Reinigung von geruchsbelasteter Abluft und Austauschelement zur Verwendung in der Vorrichtung
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur biologischen Reinigung von geruchsbelasteter Abluft, mit mehreren übereinander oder über- und nebeneinander angeordneten, eine Kolonne (12) bildenden Austauschelementen (2), die jeweils aus einer Tragstruktur (20) mit wenigstens einem gitterförmigen Boden (21) und wenigstens einem von dem Boden (21) getragenen porösen Füllkörper (22) gebildet sind, in welchem sich im Betrieb der Vorrichtung (1) ein Bewuchs aus einem mikrobiologischen Rasen befindet, wobei die Abluft aufwärts und eine Waschflüssigkeit abwärts im Gegenstrom zueinander durch die Vorrichtung (1) führbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass jeweils zwischen den Füllkörpern (22) zweier übereinander angeordneter Austauschelemente (2) ein vertikaler, einen Freiraum (23) bildender Abstand (A) vorliegt und/oder dass jeweils der Füllkörper (22) des Austauschelements (2) durch zwei oder mehr übereinander angeordnete Teil-Füllkörper (22.1, 22.2) gebildet ist, wobei jeweils zwischen zwei einander benachbart übereinander angeordneten Teil-Füllkörpern (22.1, 22.2) des Austauschelements (2) ein vertikaler, einen Freiraum (23) bildender Abstand (A') vorliegt,dass die einzelnen Füllkörper (22) oder Teil-Füllkörper (22.1, 22.2) Körper aus einem offenzelligen Schaumkunststoff sind unddass jeweils die Tragstruktur (20) mit dem wenigstens einen gitterförmigen Boden (20) ein einstückiges Spritzgussteil aus Kunststoff ist.
Patent DE-202020107391-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Displayschutz
IPC: B29C63/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Montagevorrichtung für ein Fügen eines Displayschutzes (1) auf ein Display (2) eines Geräts, wobei die Montagevorrichtung beinhaltet:
 einen Rahmen (3), der so gestaltet ist, dass der Displayschutz (1) auf einer Seite und das Gerät mit Display (2) auf einer anderen Seite so mit dem Rahmen (3) positionierbar ist, dass der Rahmen (3) während des Fügens den Displayschutz (1) und das Display (2) und/oder das Gerät berührt,
 wobei der Rahmen (3) Aussparungen (31) aufweist, wobei zumindest eine Aussparung (31) eine Ausrichtaussparung (311) ist, die zumindest einen Ausrichtabschnitt (30) aufweist, der dazu dient, den Displayschutz (1) auszurichten und hierzu in Kontakt mit dem Displayschutz (1) bringbar ist, und
 zumindest eine Aussparung (31) ein Aufnahmeabschnitt (34) ist,
 und
 ein Stützbauteil (4), das mittels einem Eingreifabschnitt (44) mit dem Aufnahmeabschnitt (34) in Eingriff bringbar ist, so dass das Stützbauteil (4) zu der einen Seite vorsteht,
 wobei das Stützbauteil (4)
 zumindest einen Displayausrichtabschnitt (40) aufweist, der bezüglich dem Ausrichtabschnitt (30) ausgerichtet ist, wenn das zumindest eine Stützbauteil (4) in Eingriff mit dem Rahmen (3) ist, und der dazu dient, ein Display (2) oder das Gerät auszurichten und hierzu in Kontakt mit dem Display (2) oder dem Gerät bringbar ist.
Patent DE-202021000545-U1 (DE)
Title: Staubzyklon mit Sekundärabscheidung
IPC: B04C5/13
Filed: 2021-02-13
Abstract: Staubzyklon mit Sekundärabscheidung dadurch gekennzeichnet, dass im Tauchrohr (5) Einbauten (10, 11, 12, 13) zur Verstärkung der Wirbelströmung vorgesehen sind.
Patent DE-202021003573-U1 (DE)
Title: Dezentrale Vertikale Windkraftturbine
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-11-16
Abstract: Vertikale Windkraftturbine mit drei Turbinenflügel, die in ihren Windangriffsflächen unterschiedlich groß sind. Der gegen den Wind laufende Turbinenflügel steht im Windschatten von speziell angeordneten weiteren Profilflügeln und werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine (1), mit der vergrößerten positiven Turbinenflügelseite (2), den aerodynamisch optimierten negativen Turbinenflügel (3) dargestellt wird. Mit der äußeren Profilflügelaufnahme (8), werden die äußeren Profilflügel (5) so positioniert, dass mit einem größeren Radius (6), die negative zurücklaufende Turbinenflügelseite (3) im Windschatten zur Rotationsrichtung steht. Der äußere Profilflügel (5) wurde dem Radiusverlauf (6) unter der Maßnahme (7) angepasst.
Patent DE-202022001047-U1 (DE)
Title: Antioxidanszusammensetzung sowie Produkte enthaltend die Antioxidanszusammensetzung
IPC: C10M159/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: Antioxidanszusammensetzung enthaltend Tocopherol, Ascorbylpalmitat und Rhataniawurzel.