baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000144-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MIZUNO HIDEAKI
IPC: B62D25/06
Filed: 2006-01-06
Granted: 2016-12-29
Abstract: Fahrzeug (20), an das wenigstens ein Kraftstoffgastank (30) in Form eines Wasserstofftanks, der Kraftstoffgas in Form von Wasserstoff speichert, montiert ist, wobei das Kraftstoffgas zu einer im Fahrzeug (20) montierten Brennstoffzelle (40a, 40b) geführt wird, wobei der Kraftstoffgastank (30) derart montiert ist, dass eine Längsrichtung davon in einer Richtung quer zum Fahrzeug (20) ist und derart, dass eine Ventilstruktur (32), die an den Kraftstoffgastank (30) als eine Öffnung für Kraftstoffgas des Kraftstoffgastanks (30) montiert ist, auf der gegenüberliegenden Seite einer Plattform (26, 28) einer Insassenkabine (24) angeordnet ist, die nur auf einer Seite des Fahrzeugs (20) liegt, um von der Plattform (26, 28) getrennt zu sein, wobei die Ventilstruktur (32) ein Sicherheitsventil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsventil das Kraftstoffgas im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Kraftstoffgastanks (30) abgibt, und der Kraftstoffgastank (30) derart an das Fahrzeug (20) montiert ist, dass eine Abgaberichtung des Kraftstoffgases vom Sicherheitsventil von einer horizontalen Position abwärts gerichtet ist, wobei der Kraftstoffgastank (30) auf einem Dach (22) des Fahrzeugs (20) montiert ist, das eine Abdeckung (50) enthält, die den Kraftstoffgastank (30) von oben abdeckt und eine Mehrzahl von Lüftungsöffnungen (52) zur Lüftung aufweist, wobei die Mehrzahl von Lüftungsöffnungen (52) aus einer Mehrzahl von länglichen Plattenmaterialien ausgebildet sind, die sich mit Winkeln und Spalten derart überlappen, dass der Kraftstoffgastank (30) nicht direktem Sonnenlicht in einem vorbestimmten Winkel oder mehr und direktem Regenfall ausgesetzt ist, und den Kraftstoffgastank (30) ...
Patent DE-112008000082-B4 (DE)
Title: Schneidplatte und Verfahren zur Herstellung einer Schneidplatte
Inventor: JO SUNG HAENG
IPC: B23B51/04
Filed: 2008-01-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Eine Schneidplatte ist mit einem Rotor verbunden, der in Reaktion auf die Betätigung eines Motors arbeitet, um ein Werkstück zu schneiden oder zu bearbeiten. Die Schneidplatte weist mehrere erste Schneidausnehmungen auf, die an der oberen und der unteren Kante einer Fläche der Schneidplatte ausgebildet sind, die mit dem Werkstück in Kontakt gelangt; und mehrere zweite Schneidausnehmungen, die in Draufsicht mit den ersten Schneidausnehmungen alternierend angeordnet sind, wobei die zweiten Schneidausnehmungen kegelförmig sind. Die ersten und zweiten Schneidausnehmungen in der Schneidplatte verringern den Abrieb der Schneidplatte beim Schneiden des Werkstücks, erhöhen die Schneidkraft und verlängern die Lebensdauer.
Patent DE-112008002129-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOKUTO HIROYUKI
IPC: F02D19/06
Filed: 2008-08-08
Granted: 2013-01-31
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, aufweisend:  eine Kraftstoffeinspritzmengen-Einstellungseinrichtung (101) zum Einstellen einer Kraftstoffeinspritzmenge basierend auf einem Betriebszustand eines Verbrennungsmotors;  eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (45) zum Einspritzen einer vorbestimmten Kraftstoffmenge, die durch die Kraftstoffeinspritzmengen-Einstellungseinrichtung (101) eingestellt wird;  eine Kraftstoff-Luftverhältnis-Erfassungseinrichtung (71) zum Erfassen eines Kraftstoff-Luftverhältnisses des Verbrennungsmotors;  eine Anomalitätsbestimmungseinrichtung (103) zum Bestimmen des Vorhandenseins einer Anomalität in der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (45) durch Vergleichen des durch die Kraftstoff-Luftverhältnis-Erfassungseinrichtung (71) erfassten Kraftstoff-Luftverhältnisses mit einem voreingestellten Anomalitätsbestimmungswert;  eine Alkoholgehaltswerts-Bestimmungseinrichtung (104) zum Bestimmen eines Alkoholgehaltswerts in dem Kraftstoff basierend auf dem Kraftstoff-Luftverhältnis, das durch die Kraftstoff-Luftverhältnis-Erfassungseinrichtung (71) erfasst wird; und  eine Anomalitätsbestimmungswert-Veränderungseinrichtung (105) zum Verändern des Anomalitätsbestimmungswerts abhängig von dem Alkoholgehaltswert, der durch die Alkoholgehaltswerts-Bestimmungseinrichtung (104) bestimmt wird.
Patent DE-112009002158-B4 (DE)
Title: Belüftete Sitzanordnung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: KENNEDY KARL
IPC: B60N2/56
Filed: 2009-09-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst: eine Sitzfläche (12), die für eine Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position konfiguriert ist, wobei die Sitzfläche (12) einen Lufteinlass (34) aufweist, und eine flexible Leitung (50), die in Fluidverbindung mit dem Lufteinlass (34) steht, um Luft zu der Sitzfläche (12) zuzuführen, wobei die flexible Leitung (50) umfasst: ein Gehäuse (52), das einen Luftdurchgang definiert, wobei das Gehäuse eine erste Wand (56) und eine der ersten Wand (56) gegenüberliegende zweite Wand (58) umfasst, und eine Vielzahl von Haltegliedern (54), die in dem Luftdurchgang angeordnet sind und sich von der ersten Wand (56) zu der zweiten Wand (58) erstrecken, wobei sich die flexible Leitung (50) bewegt, wenn sich die Sitzfläche (12) von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt.
Patent DE-112010003958-B4 (DE)
Title: Fotoelektrisches Wandlerelement, Lichtempfangsvorrichtung, Lichtempfangssystem und Abstandsmessvorrichtung
Inventor: KAMIYAMA TOMOYUKI
IPC: H01L31/10
Filed: 2010-10-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fotoelektrisches Wandlerelement zum Erfassen von Licht und Umwandeln des Lichts in Fotoelektronen, umfassend:eine MOS-Diode (18), die eine Elektrode (16) aufweist, die auf einem Halbleitergrundkörper (12) mit einem Isolator (14) dazwischen ausgebildet ist; undeine Mehrzahl von eingebetteten Fotodioden (BPD), die in dem Halbleitergrundkörper (12) ausgebildet sind,worin die Elektrode (16) der MOS-Diode (18), bei Betrachtung von deren Oberseite, eine kammartige Gestalt hat, worin eine Mehrzahl von Zweigabschnitten (22) von einem Elektrodenabschnitt (20) abzweigen, unddie Mehrzahl von eingebetteten Fotodioden (BPD), bei Betrachtung von deren Oberseite, jeweils zwischen die Zweigabschnitte (22) der Elektrode (16) eingebettet sind.
Patent DE-112010005151-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und bildverwacklungskorrekturverfahren
Inventor: NONAKA HIROTAKA
IPC: G03B5/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung (1), die Folgendes aufweist:
 ein Bildaufnahmeelement (4), das konfiguriert ist, um ein elektrisches Signal durch photoelektrisches Umwandeln des einfallenden Lichts zu erzeugen, das in die Bildaufnahmevorrichtung (1) von einem Gegenstand oder. Subjekt aus eintritt;
 einen Signalprozessor (6), der konfiguriert ist, um ein fotografiertes Bild oder eine Fotografie basierend auf dem elektrischen Signal zu erzeugen;
 einen Verwacklungsdetektor (13), der konfiguriert ist, um einen Verwacklungswinkel der Bildaufnahmevorrichtung (1) zu detektieren;
 eine optische Zoomeinheit (9, 31), die konfiguriert ist, um optisch eine Vergrößerung der Fotografie zu verändern;
 eine optische Verwacklungskorrekturvorrichtung (2, 8), die konfiguriert ist, um eine Verwacklung der Fotografie optisch zu korrigieren;
 eine elektronische Verwacklungskorrekturvorrichtung (11), die konfiguriert ist, um die Verwacklung der Fotografie durch Ausschneiden eines vorbestimmten Bereichs der Fotografie zu korrigieren;
 eine Einstelleinheit, die konfiguriert ist, um ein Verhältnis einzustellen, in dem der Verwacklungswinkel (θ) auf die optische Verwacklungskorrekturvorrichtung (2, 8) und die elektronische Verwacklungskorrekturvorrichtung (11) so aufgeteilt wird, dass je höher eine optische Zoomvergrößerung in der optischen Zoomeinheit (9, 31) ist, desto höher ein Verhältnis ist, in dem der Verwacklungswinkel (θ) auf die optische Verwacklungskorrekturvorrichtung (2, 8) aufgeteilt wird; und
 eine Steuervorrichtung (15), die konfiguriert ist, um den Verwacklungswinkel (θ) basierend auf dem eingestellten Verhältnis aufzuteilen und um die optische Verwacklungskorrekturvorrichtung (2, 8) und die elektronische Verwacklungskorrekturvorrichtung (11) zu steuern, um die Verwacklung der Fotografie basierend auf den aufgeteilten Verwacklungswinkeln zu korrigieren, wobei wenn sich die optische Zoomvergrößerung bei ihrem Minimum befindet, die Einstelleinheit ein Verhältnis einstellt, in dem der Verwacklungswinkel (θ) aufgeteilt wird, so dass ein Verhältnis zwischen einem Verwacklungswinkel, der auf die optische Verwacklungskorrekturvorrichtung (2, 8) aufgeteilt werden soll, und einem Verwacklungswinkel (θ), der auf die elektronische Verwacklungskorrekturvorrichtung (11) aufgeteilt werden soll, und einem Verhältnis der Größe des korrigierbaren Bereichs der optischen Verwacklungskorrekturvorrichtung (2, 8) und der Größe des korrigierbaren Bereichs der elektronischen Verwacklungskorrekturvorrichtung (11) gleich ist.
Patent DE-112011100468-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MURAYAMA MAI
IPC: F16H63/30
Filed: 2011-03-23
Granted: 2017-03-09
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung, mit einem Getriebemechanismus (54), der wahlweise einen niedrigen Gangbereich oder einen hohen Gangbereich einrichtet, einem Bereichsumschaltmechanismus (55), der die Gangbereiche des Getriebemechanismus (54) verändert, einem Motorgenerator (MG1 oder MG2), der eine Antriebskraft in den Getriebemechanismus (54) einbringt, und einer Steuerungsvorrichtung (200, 300), welche die Veränderung der Gangbereiche steuert, wobei der Bereichsumschaltmechanismus (55) einen Getriebeabschnitt (551) für einen niedrigen Gang und einen Getriebeabschnitt (552) für einen hohen Gang, welche in einer axialen Richtung beabstandet zueinander angeordnet sind, eine Kupplungshülse (553), welche in axialer Richtung derart verschiebbar angeordnet ist, dass sie mit einem der beiden Getriebeabschnitte (551; 552) in Eingriff ist, und ein Verteilerschaltstellglied (60) aufweist, welches die Kupplungshülse (553) in axialer Richtung entweder nach vorne oder nach hinten verschiebt, damit diese mit einem der Getriebeabschnitte (551; 552) verbunden ist, wobei ein Leistungsübertragungsweg für den niedrigen Gangbereich eingerichtet wird, wenn die Kupplungshülse (553) mit dem Getriebeabschnitt (551) für den niedrigen Gang verbunden ist, und wobei ein Leistungsübertragungsweg für einen hohen Gangbereich eingerichtet wird, wenn die Kupplungshülse (553) mit dem Getriebeabschnitt (552) für einen hohen Gang verbunden ist wobei die Steuerungsvorrichtung (200, 300) enthält: einen Stellgliedprozessor (S1, S2), der den Getriebeabschnitt des Verbindungszieles (551 oder 522) in die gleiche Richtung verdreht, wie eine Richtung einer Eingangsrotation auf den Getriebemechanismus (54) im Ansprechen auf eine Bereichsveränderungsanforderung, wenn ein Fahrzeug gestoppt wird, und die Kupplungshülse (553) verschiebt, einen Bestimmungsprozessor (S3, S4), der während des Prozesses zur Verschiebung der Kupplungshülse (553) bestimmt, ob es der Kupplungshülse (553) unmöglich wurde, sich zu verschieben, und eine Handhabungseinheit (S5), welche den Motorgenerator (MG1 oder MG2) zu einer Drehung des Getriebeabschnitts des Verbindungszieles (551 oder 552) in eine Richtung veranlasst, welche der Richtung der Eingangsrotation auf den Getriebemechanismus (54) entgegensteht, wenn der Bestimmungsprozessor (S3, S4) bestimmt, dass es der Kupplungshülse (553) unmöglich wurde, sich zu verschieben.
Patent DE-112012000458-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Halten und Abdichten elektrischer Kabel und LED-Einheit
Inventor: YOSHIDA KOSUKE
IPC: F21Y115/10
Filed: 2012-01-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Anordnung zum Halten und Abdichten elektrischer Kabel, die umfasst:eine mit einem elektrischen Kabel (18) verbundene Platine (19);ein Gehäuse (12), das die Platine (19) aufnimmt;eine Halterung (20) mit einer Durchgangsbohrung zum Herausführen des elektrischen Kabels (18) aus dem Gehäuse (12) heraus;eine Dichtung (21), die an einer Außenumfangsfläche der Halterung (20) so vorgesehen ist, dass sie mit einer Innenumfangsfläche des Gehäuses (12) in engen Kontakt kommt;einen an dem elektrischen Kabel (18) angebrachten Gummistopfen (22) zum Abdichten der Durchgangsbohrung der Halterung (20); undeine im Gehäuse (12) befestigte Abdeckung (23);wobei, wenn die Abdeckung (23) im Gehäuse (12) befestigt ist, die Halterung (20) und die Abdeckung (23) das elektrische Kabel (18) in einem Zustand halten, in dem das elektrische Kabel (18) einen gebogenen Bereich (43) aufweist,wobei die Abdeckung (23) einen Haltebereich (41) aufweist, der ein Loslösen des Gummistopfens (22) verhindert.
Patent DE-112013003440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nutzen von Abwärme von einer Kraftmaschine
Inventor: HARAGUCHI TOMONORI
IPC: F01P3/22
Filed: 2013-07-04
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung (1A, 1B, 1C) zum Nutzen von Abwärme von einer Kraftmaschine, mit:einer Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C), die in einem Zirkulationskanal (21) eines Kühlmittels mit einem Verdampfer (22), der das Kühlmittel durch Erwärmen des Kühlmittels durch die Abwärme von der Kraftmaschine (10) verdampft, einem Expander (23), der das Kühlmittel expandiert, das durch den Verdampfer (22) hindurchgetreten ist, um dadurch eine Leistung zu erzeugen, einem Kondensator (24), der das Kühlmittel kondensiert, das durch den Expander (23) hindurchgetreten ist, und einer Pumpe (25) vorgesehen ist, die das Kühlmittel, das durch den Kondensator (24) hindurchgetreten ist, zu dem Verdampfer (22) zuführt, und die mit einem Expanderumgehungskanal (26), der eine Zirkulierung des Kühlmittels ermöglicht, während es den Expander (23)umgeht, und einem Umgehungsventil (27) versehen ist, das den Expanderumgehungskanal (26) öffnet und schließt;einem Übertragungsmechanismus (3A, 3B, 3C), der eine Abgabe von der Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C) zu der Kraftmaschine (10) überträgt; undeinem Abgabeberechnungsteil (42), der die Abgabe von der Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C) berechnet und die berechnete Abgabe der Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C) zu einer Kraftmaschinensteuereinheit (12) abgibt, die eine Steuerung der Abgabe von der Kraftmaschine (10) durchführt,wobei der Abgabeberechnungsteil (42) Folgendes aufweist:eine erste Drehmomentenschätzgleichung zum Schätzen eines Drehmoments des Expanders (23) in einem Zustand bei geöffnetem Umgehungsventil (27) auf der Grundlage eines Kühlmitteldrucks an der Hochdruckseite der Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C) und eines Kühlmitteldrucks an deren Niederdruckseite; undeine zweite Drehmomentenschätzgleichung zum Schätzen eines Drehmoments des Expanders (23) in einem Zustand bei geschlossenem Umgehungsventil (27) auf der Grundlage des Kühlmitteldrucks an der Hochdruckseite der Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C) und des Kühlmitteldrucks an deren Niederdruckseite, undwobei die Abgabe von der Rankinezyklus-Vorrichtung (2A, 2B, 2C) auf der Grundlage des durch die erste Drehmomentenschätzgleichung geschätzten Drehmomentenwerts und des durch die zweite Drehmomentenschätzgleichung geschätzten Drehmomentenwerts berechnet wird.
Patent DE-112014002364-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbel
Inventor: STORCK HOLGER
IPC: A47B91/00
Filed: 2014-05-12
Granted: 2020-11-19
Abstract: Höhenverstellbares Möbel (1), insbesondere höhenverstellbares Küchenmöbel mit einer Arbeitsplattform wie z.B. einer Arbeitsplatte (1.1, 1.2, 1.3), einer Koch- und/oder einer Spüleinrichtung mit zumindest zwei, jeweils einen auf einer Gebäudebodenfläche abstützbaren Grundrahmen (4) sowie einen elektromotorischen Antrieb (16) umfassenden Liftvorrichtungen mit Höhenauslegern zur Abstützung der Arbeitsplattform (1.1, 1.2, 1.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Liftvorrichtungen (2) jeweils als elektromotorisch betätigbare Scherenhubtische ausgebildet sind mit jeweiligen gelenkig an dem Grundrahmen (4) festlegbaren Paaren von sich kreuzenden, gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (7, 8), wobei die elektromotorischen Antriebe (16) der zumindest zwei Scherenhubtische (2) über eine Einrichtung zur Synchronisation der Höhenbewegungen der Scherenhubtische (2) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-112014004422-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/38
Filed: 2014-08-25
Granted: 2022-09-08
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement mit einem optoelektronischen Halbleiterchip, einem Formkörper, der zweilagig ausgebildet ist, und einer ersten, zweiten und dritten Kontaktschicht angegeben, wobei die dritte Kontaktschicht zwischen einer ersten und einer zweiten Lage des Formkörpers angeordnet ist, und die erste Kontaktschicht und eine rückseitige Oberfläche des Halbleiterchips mittels der dritten Kontaktschicht miteinander verbunden werden. Insbesondere handelt es sich bei dem optoelektronischen Halbleiterbauelement um ein Strahlung emittierendes Halbleiterbauelement, das als Seitenemitter ausgebildet ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen optoelektronischen Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-112018001006-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverhaltenssteuereinrichtung
Inventor: HIRAO RYUSUKE
IPC: B60G17/0165
Filed: 2018-02-22
Granted: 2023-04-20
Abstract: Fahrzeugverhalten-Steuereinrichtung, die umfasst:einen Krafterzeugungsmechanismus (5,6,7), der zwischen einer Fahrzeugkarosserieseite und einer Radseite eines Fahrzeugs vorgesehen ist und konfiguriert ist, eine justierbare Kraft zwischen diesen Seiten zu erzeugen,einen Straßenoberflächenzustand-Detektionsteil (8), der konfiguriert ist, in der Lage zu sein, einen Straßenoberflächenzustand vor dem Fahrzeug als einen Feedforward-Straßenoberflächenzustandswert zu detektieren,einen Fahrzeugkarosserie-Verhaltensinformation-Rechenteil (9), der konfiguriert ist, einen Zustand eines Verhaltens einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs zu detektieren oder zu schätzen und die Verhaltensinformation der Fahrzeugkarosserie als einen Rückkopplungs-Straßenoberflächenzustandswert zu berechnen, undeinen Erzeugungsmechanismus-Steuerteil (10), der konfiguriert ist,- einen durch den Krafterzeugungsmechanismus zu erzeugenden Wert zu bestimmen, basierend auf dem durch den Straßenoberflächenzustands-Detektionsteil (8) detektierten Feedforward-Straßenoberflächenzustandswert und dem durch den Fahrzeugkarosserie-Verhaltensinformations-Rechenteil (9) detektierten Rückkopplungs-Straßenoberflächenzustandswert, und- ein Anweisungssignal dafür an den Krafterzeugungsmechanismus (5, 6, 7) auszugeben, wobei der Erzeugungsmechanismus-Steuerteil (10)- einen Basissteuerteil (15) beinhaltet, der konfiguriert ist, ein unteres Grenzwert-Anweisungssignal zu bestimmen, wobei der Untergrenzwert als eine Untergrenze zur durch den Krafterzeugungsmechanismus zu erzeugenden Kraft dient,und- den Untergrenzwert zum Anweisungssignal korrigiert, welches durch den Basissteuerteil (15) bestimmt wird, basierend auf einem Ergebnis der Detektion durch den Straßenoberflächenzustands-Detektionsteil (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Erzeugungsmechanismus-Steuerteil (10)- den durch den Straßenoberflächenzustands-Detektionsteil (8) detektierten Feedforward-Straßenoberflächenzustandswert mit dem durch den Fahrzeugkarosserie-Verhaltensinformations-Rechenteil (9) detektierten Rückkopplungs-Straßenoberflächenzustandswert vergleicht und den höheren Zustandswert als Eingangswert verwendet, um das Anweisungssignal an den Krafterzeugungsmechanismus (5, 6, 7) zu bestimmen.
Patent DE-112018002075-B4 (DE)
Title: Elektronische steuervorrichtung
Inventor: DOI MASAHIRO
IPC: G05F1/56
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung, welche Folgendes aufweist:
 eine integrierte Schaltung (18) mit einer Spannungseinstelleinheit und
 eine diskrete Komponente (10), die mit der integrierten Schaltung verbunden ist,
 wobei die integrierte Schaltung
 einen A/D-Wandler (12), mit dem die diskrete Komponente verbunden ist,
 ein Register (13) zum Speichern eines vom A/D-Wandler ausgegebenen Digitalcodes und
 eine veränderliche Spannungsquelle (14), bei der die dem im Register gespeicherten Digitalcode entsprechende Spannung festgelegt wird, aufweist, und
 wobei die Spannungsausgabe der Spannungseinstelleinheit durch Ändern der diskreten Komponente geändert wird, die Spannungseinstelleinheit die Spannung entsprechend der Spannung der veränderlichen Spannungsquelle einstellt und die von der Spannungseinstelleinheit ausgegebene Spannung einem Mikrocomputer zuzuführen ist, und
 wobei die integrierte Schaltung ferner eine Schnittstelle (28) zum Lesen eines in einem Speicher (24) des Mikrocomputers gespeicherten Digitalcodes und zum Speichern des Digitalcodes im Register aufweist.
Patent CZ-294026-B6 (CZ)
Title: Steel railroad sleeper and spring steel clip
Inventor: HILL KERRY
IPC: E01B3/16
Filed: 1997-08-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed a steel railroad sleeper (1) of inverted channel section whose open ends can selectively be closed by end plates (4) detachably connected one to each open end of the sleeper (1) and whose sides incline downwardly and outwardly from the upper rail supporting surface of the sleeper (1), the sleeper (1) being produced by cold forming strip steel. The sleeper (1) may be produced by cold pressing or cold rolling and the end plates (4) may also be produced by cold forming steel strip. Each end of the sleeper (1) edge and each side edge of each end plate (4) comprises complementary coupling means (5, 6) for connecting or disconnecting each end plate (4) to open ends of the sleeper (1) by a sliding movement of the corresponding end plate (4) relative to the sleeper (1). Height of each end plate (4) is greater than the height of the sleeper (1) so that under operation each end plate (4) overlaps downward the sleeper (1) sidewalls (2). Described is also a spring steel clip intended for attaching a rail to the above-described sleeper.
Patent CZ-284880-B6 (CZ)
Inventor: JOHNSON TIMOTHY ING
IPC: D06M13/51
Filed: 1993-05-06
Abstract: Vytvoří se větší počet kontinuálních vláken (12)  mechanickým vytahováním stužek termoplastické  hmoty, vytékající z otvorů (11) alespoň jednoho  zařízení (10). Na povrch alespoň části vláken  (12) se před jejich sdružováním do nejméně jedné  příze (14) ukládá směs v kapalném stavu, schopná  reagovat při působení ultrafialového záření.  Uvedená příze se poté navíjí ve formě návinu  (18) na otáčející se nosič (17). Návin (18) se  vystavuje během navíjení do cívky ultrafialovému  záření prostřednictvím vhodného zařízení (20).  Příze (14) je určena pro použití ve  výrobě  kompozitních materiálů.ŕ
Patent CZ-282997-B6 (CZ)
Title: N-/(4,5-dihydroxy- and 4,5,8-trihydroxy-9,10-dihydro - 9,10-dioxo-2-anthracenyl)carbonyl/ amino acids, process of their preparation and pharmaceutical preparations in which they are comprised
Inventor: ROSINI SERGIO
IPC: C07C235/84
Filed: 1992-03-04
Abstract: PCT No. PCT/EP92/00479 Sec. 371 Date Oct. 6, 1993 Sec. 102(e) Date Oct. 6, 1993 PCT Filed Mar. 4, 1992 PCT Pub. No. WO92/16496 PCT Pub. Date Oct. 1, 1992.The present invention concerns a compound of formula (I)    <IMAGE>   wherein: X is selected from H and OH; R is a residue which, linked to the   mers and racemic mixtures thereof; and the pharmaceutically acceptable salts thereof. The invention further concerns a pharmaceutical composition which comprises the above compound or salts thereof and the use of the compound for treating an articular pathology.
Patent CZ-282147-B6 (CZ)
Title: Process for preparing n-ethyl hydroxylamine hydrochloride
Inventor: LEE GEORGE EVERETT
IPC: C07C239/08
Filed: 1992-09-21
Abstract: The present invention relates to a novel, safe process for the preparation of N-ethylhydroxylamine hydrochloride from di-t-butyl dicarbonate and hydroxylamine hydrochloride.