baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware
Inventor: SCHMITZ JOHANNES
IPC: D06B3/28
Filed: 2013-09-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teils der Behandlung in Umlauf versetzt wird, mit – einem länglichen, im wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter (1), – einer Transportdüsenanordnung (14), die mit einem Transportmedium beaufschlagbar ist, – einer an die Transportdüsenanordnung sich anschließenden Transportstrecke (15), die auf einer Warenstrangeinlaufseite (18) in einem ein abgetafeltes Warenstrangpaket (19) aufnehmenden Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters (1) mündet, wobei – der Speicherabschnitt einen im Abstand oberhalb der darunter liegenden Behälterwandung (21) verlaufenden Gleitboden (16) enthält, der von der Warenstrangeinlaufseite (18) des Speicherabschnitts zu einer Warenstrangauslaufseite (20) in der Nähe der Transportdüsenanordnung sich erstreckt und nach Art einer länglichen Wanne ausgebildet ist, deren Boden zumindest bereichsweise in Wannenlängsrichtung konkav gekrümmt und wenigstens bereichsweise mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Perforation versehen ist, die flüssigkeitsdicht verschließbar ist, – der Gleitboden (16) doppelwandig mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Außenwand (23) und einer im Abstand davon angeordneten, die Perforation aufweisenden Innenwand (24) ausgebildet ist und die Außenwand mit wenigstnes einer der Perforation zugeordneten, verschließbaren Flüssigkeitsablassöffnung (25) versehen ist, derart, dass die Perforation flüssigkeitsdicht verschließbar ist und – Mittel (11) vorgesehen sind, um die Neigung des Gleitbodens (16) von der Warenstrangeinlaufseite (18) zu der Warenstrangauslaufseite (20) hin zu verändern.
Patent DE-102013113898-B4 (DE)
Title: Brennstoffverteilerbaugruppe für einen Brennstoffzellenstapel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PERNOT MATTHEW T
IPC: H01M8/2484
Filed: 2013-12-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Brennstoffverteilerbaugruppe (32) für einen Brennstoffzellenstapel (30), wobei der Brennstoffzellenstapel (30) eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (101) aufweist, wobei die Brennstoffverteilerbaugruppe (32) umfasst:eine Außenschale (34), die eine Lage (38) umfasst, wobei die Lage (38) gekrümmt ist, um eine zentrale Längskammer (40), einen ersten Längsrand (42) und einen zweiten Längsrand (44) zu definieren, wobei die Außenschale (34) eine Innenwandfläche (46) und eine Außenwandfläche (48) aufweist, wobei der erste Längsrand (42) und der zweite Längsrand (44) einen Längsschlitz (50) definieren, wobei der erste Längsrand (42) einwärts zu der Längskammer (40) gebogen ist, um eine Lippe (52) zu bilden; undeine Innenschale (36), die in der Außenschale (34) positioniert ist, wobei die Innenschale (36) eine Mehrzahl von Rippen (54) aufweist, die sich auswärts erstrecken und mit der Innenwandfläche (46) der Außenschale (34) in Kontakt stehen, wobei die Innenschale (36), die Außenschale (34), die Lippe (52) und die Rippen (54) eine Mehrzahl von Strömungskanälen (56) definieren, wobei die Innenschale (36) eine Länge aufweist, entlang der eine Mehrzahl von Durchbrechungen (62) in einem teilweise schraubenförmigen Muster positioniert ist, wobei die Innenschale (36) Brennstoff aufnimmt, der an die Mehrzahl von Durchbrechungen (62) geliefert wird, so dass Brennstoff in den Strömungskanälen (56) strömt und aus dem Längsschlitz (50) austritt.
Patent DE-102013211362-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: B25J15/04
Filed: 2013-06-18
Granted: 2018-11-29
Abstract: Robotersystem, insbesondere für Telepräsenzapplikationen, mit
 mindestens einem mit einer Roboterbasis (34) über mindestens ein Gelenk (36, 38, 42, 44, 48, 50) verbundenem Manipulatorelement (10, 40, 46, 52),
 einem End-Effektor (54), der mit dem mindestens einen Manipulatorelement (10, 40, 46, 52) verbindbar ist und
 einer Verriegelungsvorrichtung, die ein mit dem mindestens einen Manipulatorelement (10, 40, 46, 52) verbundenes erstes Verriegelungselement (12) und ein mit einem Trägerelement (18) verbundenes zweites Verriegelungselement (16) aufweist, wobei
 das erste Verriegelungselement (12) mit dem zweiten Verriegelungselement (16) lösbar verbindbar ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbindung zwischen dem ersten Verriegelungselement (12) und dem zweiten Verriegelungselement (16) durch Bewegen des mindestens einen Manipulatorelements (10, 40, 46, 52) sowohl lösbar als auch verbindbar ist.
Patent DE-102013214306-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Niveauregelsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIEDERMANN TILL
IPC: B60G17/0195
Filed: 2013-07-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Betriebsverfahren eines Niveauregelsystems eines Kraftfahrzeugs, welches den Fahrzeug-Aufbau mittels einer von einer elektronischen Steuereinheit angesteuerten Aktors gegenüber der Fahrbahn anzuheben oder abzusenken vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit Signale eines eine Ansammlung von Wasser zwischen der Fahrbahn und einem ausgewählten Bereich des Fahrzeug-Aufbaus erkennenden und hierfür geeignet am Fahrzeug installierten Sensors empfängt und im Falle erkannter Wasser-Ansammlung zumindest eine Absenkung des Fahrzeug-Aufbaus durch den Aktor verhindert.
Patent DE-102013223801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen verloren gegangener und/oder beschädigter Daten
Inventor: BALAZS MATUZ
IPC: H03M13/13
Filed: 2013-11-21
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Wiederherstellung verloren gegangener und/oder beschädigter Daten, die von einer Sendevorrichtung über einen verlustbehafteten q-ären symmetrischen Kanal an eine Empfangsvorrichtung übertragen werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist, Kodieren der Daten durch einen Kodierer, der mit der Sendevorrichtung verbunden ist, Übertragen der Daten von der Sendevorrichtung an die Empfangsvorrichtung über den Übertragungskanal und Dekodieren der Daten durch einen mit der Empfangsvorrichtung verbundenen Dekodierer, wobei während des Dekodierens eine Rückgewinnung verloren gegangener und/oder beschädigter Daten durch Lösen des Gleichungssystems einer Parity-Check-Matrix H durchgeführt wird, wobei in einem ersten Dekodierschritt ein Verification-based-Decoding-Verfahren durchgeführt wird und im Falle eines Dekodierversagens, d. h. wenn nicht sämtliche Daten durch das Verification-based-Decoding-Verfahren wiederhergestellt werden konnten, ein Vector-Symbol-Decoding-Verfahren zum Dekodieren verwendet wird.
Patent DE-102014002187-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: UNSELT THOMAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2014-02-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei mittels einer Kollisionserkennungsvorrichtung eine potentielle Unfallgefahr für das Fahrzeug (1) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem mittels eines Fahrerassistenzsystems keine Nutzeraktion erfordernden autonomen Fahrbetrieb und bei erfasster, dem Fahrzeug (1) bevorstehender Kollision zumindest ein variabel im Fahrzeug (1) positionierbarer Fahrzeugsitz (3) eines Fahrers (2) des Fahrzeuges (1) automatisch relativ zu zumindest einem Insassenschutzmittel (6) des Fahrzeuges (1) und/oder einer Fahrzeugstruktur (7) positioniert wird und der Fahrer (2) als Insasse des Fahrzeugs (1) automatisch mit einem Sicherheitsgurt (5) angeschnallt wird.
Patent DE-102014015084-B4 (DE)
Title: Raumbegrenzungselement und luftdurchlässiger Einsatz
Inventor: BURR REINHOLD
IPC: E06B5/20
Filed: 2014-10-11
Granted: 2021-02-11
Abstract: Raumbegrenzungselement (10), miteiner Durchgangsöffnung (14), die sich in einer Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) durch das gesamte Raumbegrenzungselement hindurch erstreckt; undeinem in und/oder vor der Durchgangsöffnung (14) angeordneten Einsatz (16), der sich in Richtungen quer zur Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) jeweils zumindest über die gesamte Durchgangsöffnung (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dassder Einsatz (16) wenigstens einen Luftdurchlassbereich (18) im Bereich der Durchgangsöffnung (14) und wenigstens einen Schallabsorptionsbereich (20, 22) aufweist, wobei der wenigstens eine Schallabsorptionsbereich (20, 22) in einer bestimmten Richtung quer zur Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) neben dem Luftdurchlassbereich (18) angeordnet ist;der wenigstens eine Schallabsorptionsbereich (20, 22) wenigstens ein Schallabsorptionselement (21, 23) aufweist, das eine Schallabsorptionswirkung in der bestimmten Richtung quer zur Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) besitzt; undder wenigstens eine Luftdurchlassbereich (18) in der Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) wenigstens zwei Lagen von mehreren Schallreflexionselementen (182, 183, 184, 185, 186) aufweist, wobei die wenigstens zwei Lagen der Schallreflexionselemente (182, 183, 184, 185, 186) in der Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) zueinander beabstandet sind, so dass ein Freiraum verbleibt, und die Schallreflexionselemente innerhalb einer jeweiligen Lage jeweils in einer Richtung quer zur Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements zueinander beabstandet sind, so dass innerhalb der jeweiligen Lage Öffnungen zwischen den Schallreflexionselementen (182, 183, 184, 185, 186) verbleiben, und die Schallreflexionselemente (182, 183, 184, 185, 186) in den verschiedenen Lagen in einer Richtung quer zur Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) jeweils zueinander versetzt angeordnet sind und sich jeweils überlappen, so dass kein geradliniger Durchgang durch den Einsatz (16) in der Dickenrichtung (15) des Raumbegrenzungselements (10) gebildet ist.
Patent DE-102014103763-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für eine Verbrennungkraftsmaschine
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-03-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:einen Kraftstofftank (2), in dem verflüssigtes Kraftstoffgas gespeichert ist;eine Hochdruckpumpe (3), die dazu dient aus dem Kraftstofftank eingebrachten Kraftstoff unter Druck zu setzen und einzuspeisen;einen Injektor (5), der dazu dient aus der Hochdruckpumpe eingespeisten Kraftstoff in eine Verbrennungskammer (E) der Maschine einzusprühen;einen Hochdruckkraftstoffpfad (6), durch den ein Kraftstoff aus der Hochdruckpumpe (3) dem Injektor (5) zugeführt wird;einen Kraftstoffrückführpfad (7), durch den der aus dem Injektor (5) und aus der Hochdruckpumpe (3) abgeführte Kraftstoff zurück zum Kraftstofftank (2) zurückgeführt wird; undeinen Erwärmungspfad (25, 28), der ein Abschnitt des Kraftstoffrückführungspfads (7) ist und der dazu dient einen Abschnitt des Hochdruckkraftstoffpfads (6) mit Wärmeenergie des zu dem Kraftstofftank (2) zurückgeführten Kraftstoffs zu erwärmen,einen Druckregler (31, 32), der dazu dient, dass er den in den Wärmepfad (28) strömenden Kraftstoff in einer flüssigen Phase hält; undeinen elektromagnetischen Aktuator (18), der den Injektor (5) öffnet oder schließt,einen Phasenumwandlungsmechanismus (31), der dazu dient den in der flüssigen Phase in dem Wärmepfad (28) gehaltenen Kraftstoff auf einer stromabwärtigen Seite des Wärmepfads (28) zu verdampfen, undeinen Kühler (20c, S), der zum Kühlen des elektromagnetischen Aktuators (18) mit Wärme der Verdampfung des durch den Phasenumwandlungsmechanismus (31) erhaltenen Kraftstoffs dient.
Patent DE-102014105210-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reinigen von Abgas
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-04-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: System zum Reinigen von Abgas, aufweisend:einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Injektor (14) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Verbrennungsmotor zum Erzeugen von Leistung durch Verbrennung einer Mischung aus Luft und dem Kraftstoff unter Ausstoßen des Abgases, welches beim Verbrennungsprozess erzeugt wird, zu einem äußeren davon durch ein Abgasrohr (20),eine Mager-NOx-Falle (LNT), welche an dem Abgasrohr (20) angebracht ist und welche eingerichtet ist, um Stickoxid (NOx), welches im Abgas enthalten ist, bei einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu absorbieren, um das absorbierte Stickoxid freizugeben bei einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis und um das im Abgas enthaltene Stickoxid oder das freigegebene Stickoxid zu reduzieren,ein Dosiermodul (50), welches am Abgasrohr (20) angebracht ist und welches eingerichtet ist, um ein Reduziermittel in das Abgas einzuspritzen,einen Partikelfilter (60), welcher aufweist einen Selektive-Katalytische-Reduktion-Katalysator an einem Dieselpartikelfilter (SDPF) (62), der an dem Abgasrohr (20) stromabwärts des Dosiermoduls (50) angebracht ist und der eingerichtet ist, um Partikel die im Abgas enthalten sind, zu fangen, und um das Stickoxid, welches im Abgas enthalten ist, zu reduzieren durch Verwenden des Reduziermittels, welches mittels des Dosiermoduls (50) eingespritzt ist,einen Temperatursensor (78), welcher die Temperatur des Abgases detektiert, welches in den Partikelfilter (60) einströmt, wobei die Temperatur, die von dem Temperatursensor (78) detektiert wird, als die Temperatur des Abgases ausgewählt ist, undeine Steuervorrichtung (70), welche eine Entstickung (DeNOx) durchführt durch Verwenden der LNT, wenn die Temperatur des Abgases kleiner ist als eine Übergangstemperatur, und welche das Entsticken durchführt durch Verwenden des SDPF, wenn die Temperatur des Abgases größer ist als oder gleich ist wie die Ü bergangstem peratur, wobeidie Steuervorrichtung (70) eingerichtet ist, um das Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf fett zu steuern, so dass die LNT (40) das Stickoxid entfernt, wenn die Temperatur des Abgases kleiner ist als die Übergangstemperatur und der NOx-Betrag, welcher in der LNT (40) absorbiert ist, größer ist als oder gleich ist wie ein vorbestimmter NOx-Betrag, unddie Steuervorrichtung (70) das Dosiermodul (50) steuert, um das Reduziermittel einzuspritzen, wenn die Temperatur des Abgases eine Harnstoff-Umwandlungstemperatur erreicht, so dass das Reduziermittel im SDPF (62) absorbiert wird, wobei die Harnstoff-Umwandlungstemperatur 180 °C beträgt und die Übergangstemperatur 250 °C beträgt.
Patent DE-102014108059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Deckglas-Elements, insbesondere für Anzeigen mobiler Elektronikgeräte und verfahrensgemäß hergestelltes Deckglas
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: C03C17/22
Filed: 2014-06-06
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Deckglas-Elements (1) für eine optische Anzeige, insbesondere für eine optische Anzeige eines mobilen elektronischen Geräts, wobei – ein flächiges, chemisch vorgespanntes Glassubstrat (10) bereitgestellt wird, welches beidseitig unter Druckspannung stehende Austauschschichten (11, 12) aufweist und wobei – auf das Glassubstrat (10) auf einer Seitenfläche (13) eine anorganische Beschichtung (20) abgeschieden wird, welche zumindest eine Hartstoffschicht umfasst, und welche eine Eigenspannung aufweist, derart, dass auf das Glassubstrat (10) durch die Eigenspannung ein Biegemoment ausgeübt wird, – und wobei dem Deckglas-Element (1) mit dem Glassubstrat (10) ein Biegemoment entgegengesetzten Vorzeichens aufgeprägt wird, welches einer Verwölbung des Glassubstrats (10) durch die Eigenspannung der anorganischen Beschichtung (20) entgegenwirkt, wobei das Biegemoment entgegengesetzten Vorzeichens ein intrinsisches Biegemoment des Deckglas-Elements ist und durch teilweisen einseitigen Abtrag einer der Austauschschichten (11, 12) erfolgt, so dass die Druckspannungen der Austauschschichten (11, 12) unterschiedlich werden, oder das intrinsische Biegemoment erzeugt wird, indem das Glassubstrat (10) während des Beschichtens mit der anorganischen Beschichtung (20) gebogen und damit unter mechanische Spannung gesetzt wird, und das Glasubstrat (10) nach dem Beschichten entlastet wird, oder die Eigenspannung nach dem Beschichten reduziert, so dass eine verbleibende Verformung kleiner als 300 μm, vorzugsweise kleiner 200 μm, besonders bevorzugt kleiner als 100 μm auf einer Strecke von 150 Millimetern gemessen entlang der Oberfläche des Glassubstrats (10) ist.
Patent DE-102014109450-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Entschwefeln einer Mager-NOx-Falle
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-07-07
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein System zum Entschwefeln einer Mager-NOx-Falle (LNT) (40), welche in einer Vorrichtung zum Reinigen von Abgas vorgesehen ist, wobei das System aufweist:die LNT (40), welche eingerichtet ist, um Stickoxid (NOx), welches in dem Abgas enthalten ist, bei einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu speichern und um bei einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis das gespeicherte Stickoxid freizugeben und das in dem Abgas enthaltene Stickoxid und/oder das freigegebene Stickoxid zu reduzieren; unddie Vorrichtung zum Reinigen von Abgas, aufweisend:einen Partikelfilter (60), der in dem Abgas enthaltenes Partikelmaterial als Ruß fängt und der regeneriert wird durch Verbrennen des gefangenen Rußes, wenn eine Regenerationsbedingung erfüllt ist; undeine Steuerung (70), welche eine Entschwefelung der LNT (40) sowie eine Regeneration des Partikelfilters (60) steuert, wobei die Steuerung (70) dazu übergeht, die LNT (40) zu entschwefeln, wenn eine Ruß-Regenerationsmenge während der Regeneration des Partikelfilters (60) größer oder gleich einer vorbestimmten Regenerationsmenge ist, die Entschwefelung der LNT (40) stoppt, wenn eine Entschwefelungs-Stopp-Bedingung während der Entschwefelung der LNT (40) erfüllt ist, und sich darauf vorbereitet, den Partikelfilter (60) erneut zu regenerieren, wenn eine Entschwefelungs-Stopp-Anzahl seit einem vorangegangenen Abschluss der Entschwefelung bis zu der Gegenwart größer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist und eine Schwefelvergiftungsmenge kleiner ist als eine vorbestimmte Schwefelvergiftungsmenge.
Patent DE-102014115650-B4 (DE)
Title: Inspektionssystem und Verfahren zur Fehleranalyse
Inventor: WIESER ROMAN FRANZ
IPC: G01N21/89
Filed: 2014-10-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Inspektionssystem (10) und ein Verfahren zur Fehleranalyse eines Produkts, insbesondere eines Leiterplattenprodukts, wobei das Inspektionssystem eine erste Projektionsvorrichtung (16), eine optische Erfassungsvorrichtung (25) und eine Verarbeitungsvorrichtung umfasst, wobei die erste Projektionsvorrichtung zumindest eine Spektrometereinrichtung (17) aufweist, mittels der ein multichromatischer Lichtstrahl (31) unter einem Einfallswinkel α auf ein Produkt (11) projizierbar ist, wobei ein am Produkt reflektierter monochromatischer Lichtstahl (37) des multichromatischen Lichtstrahls mittels der optischen Erfassungsvorrichtung erfassbar ist, wobei mittels der Verarbeitungsvorrichtung aus einem Farbwert des monochromatischen Lichtstrahls eine Höheninformation einer Oberfläche (32) des Produkts ableitbar ist, wobei das Inspektionssystem eine zweite Projektionsvorrichtung (18) umfasst, wobei die zweite Projektionsvorrichtung zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (19) aufweist, mittels der homogenes Licht auf das Produkt projizierbar ist, wobei ein am Produkt reflektierter und/oder das Produkt durchstrahlender Lichtstahl des homogenen Lichts mittels der optischen Erfassungsvorrichtung erfassbar ist, wobei mittels der Verarbeitungsvorrichtung aus einem Farbwert des Lichtstrahls eine Materialinformation des Produkts ableitbar ist.
Patent DE-102014116570-B4 (DE)
Title: Gehhilfe
Inventor: HEINZE WERNER
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-11-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Gehhilfe mit einer an diesem angeordneten oder integrierten und über ein griffartiges Betätigungsmittel (4) betätigbaren Greifeinrichtung (6), umfassend mindestens einen rohrförmigen Stützkörper (2a, 2b), der eine individuelle Anpassung an die Körpergröße des Stockbenutzers durch eine vorhandene Höhenverstellung ermöglicht, und einen Handgriff (1), wobei die Greifeinrichtung (6) über ein an oder in dem Gehhilfe verschieblich angeordnetes, stabförmiges Verbindungselement (5a) mit dem Betätigungsmittel verbunden ist, wobei das Verbindungselement (5a) längenverstellbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5a, 5b) teleskopisch ausgelegt ist und aus mindestens einem rohrförmigen Außenprofil (5b) und mindestens einem in das Außenprofil (5b) verschieblich gelagerten rohr- oder stabförmigen Innenprofil (5a) gebildet ist.
Patent DE-102014200046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ansteuerbaren Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜBLER ULF
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-01-07
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer ansteuerbaren Feststellbremse (12, 14–17) eines Kraftfahrzeugs (K) mit wenigstens einem Motor (M) und einem Schaltgetriebe (SG), wobei die Feststellbremse (12, 14–17) zumindest in einem solchen Betriebsmodus betreibbar ist, in dem diese beim Anhalten (R = 0) des Kraftfahrzeugs (K) automatisch angezogen und beim Anfahren (R > 0) automatisch gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Betriebsmodus beim Anfahren (R > 0) des Kraftfahrzeugs (K) zunächst automatisch aktiviert wird, wobei der besagte Betriebsmodus dann deaktiviert wird, sobald ein Schalthebel (130) des Schaltgetriebes (SG) in eine bestimmte, nicht einer Fahrposition entsprechenden Stellung verbracht wird und zumindest folgende weitere Bedingungen zusätzlich erfüllt sind: – eine Zündung des Kraftfahrzeugs (K) ist ein (Z = 1) – ein Bremspedal (20) ist betätigt (B = 1) – ein Kupplungspedal (19) ist betätigt (KP = 1) und anschließend wieder gelöst (KP = 0)
Patent DE-102014203768-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlußkasten
Inventor: KAKIMI TAKAAKI
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-02-28
Granted: 2018-12-06
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten (1), der einen Rahmen (2) und einen Block (3) umfasst, der an einer Innenseite des Rahmens (2) befestigt werden soll, wobei der Block (3) mit einem Verriegelungsabschnitt (4) versehen ist, und wobei der Rahmen (2) mit einem Verriegelungsaufnahmeabschnitt (5) versehen ist, mit dem der Verriegelungsabschnitt (4) in Eingriff kommt,wobei der Rahmen (2) vier Flächen (2a, 2b, 2c, 2d) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie den Block (3) umgeben, und unter den vier Flächen (2a, 2b, 2c, 2d) zumindest zwei Flächen, die einander schneiden, mit einer angeschrägten Fläche (23a, 24a) versehen sind, die den Block (3) in eine korrekte Befestigungsposition führt,wobei der Rahmen (2) eine Doppelwand (20), die aus einer Außenwand (21) und einer Innenwand (22) besteht, und eine Rippe (23) umfasst, die die Außenwand (21) und die Innenwand (22) verbindet, undwobei die Rippe (23) weiter nach oben oder weiter nach unten als die Innenwand (22) verlängert ist, und die angeschrägte Fläche (23a, 24a) an einem Verlängerungsabschnitt der Rippe (23) vorgesehen ist.