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Patent DE-102019135659-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ergreifen rechteckiger textiler Gegenstände und/oder zum Zuführen rechtecktiger textiler Gegenstände zu einer Behandlungseinrichtung
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F89/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Das automatische Ergreifen von Wäschestücken (10) zum Zuführen zu beispielsweise einer Eingabemaschine (26) erfordert mehrere Handlingsvorgänge, die für eine zuverlässige Automatisierung koordiniert werden müssen.Die Erfindung sieht es vor, das jeweilige Wäschestück (10) zunächst an einer Stelle automatisch zu ergreifen und auseinanderzuziehen. Anschließend wird das Wäschestück (10) so umorientiert, dass es in einer für die nachfolgenden Schritte günstigen Weise erfasst werden kann. Das geschieht nach einem weiteren Aspekt der Erfindung vor einer das Wäschestück (10) stabilisierenden Wand (29). Nachdem das Wäschestück (10) im Bereich eines Rands ergriffen worden ist, wird das Wäschestück (10) in Abhängigkeit davon, welcher Rand ergriffen worden ist und mit welcher Ausrichtung das Wäschestück (10) der Eingabemaschine (24) zugeführt werden soll, längs oder quer auf einen es zur Eingabemaschine (24) transportierenden Förderer (21) aufgezogen.
Patent DE-102019200883-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen und pneumatische Reifen
Inventor: NISHIKAWA YUMA
IPC: C08L21/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Verarbeitbarkeit und die Abriebfestigkeit werden bei einer Kautschukzusammensetzung, die ein hinzugefügtes Siliziumdioxid aufweist, verbessert. Die Kautschukzusammensetzung für einen Reifen weist einen Dien-Kautschuk, ein Siliziumdioxid und einen Etherester auf, der ein Monoester und / oder ein Diester eines Polyoxyalkylenglycerinfettsäureesters ist, der durch die folgende Formel (1) dargestellt wird:wobei das R, das Rund das Rjeweils ein Wasserstoffatom oder eine Acylgruppe, die eine gesättigte oder eine ungesättigte Alkylgruppe aufweist, die 6 bis 30 Kohlenstoffatome aufweist, darstellen, mit der Maßgabe, dass mindestens einer von dem R, dem Rund dem Reine Acylgruppe ist, wobei das R, das Rund das Rjeweils unabhängig voneinander eine Alkylengruppe, die 2 bis 4 Kohlenstoffatome aufweist, darstellen, wobei das a, das b und das c jeweils unabhängig voneinander eine durchschnittliche Anzahl an hinzugefügten Molen darstellen und 60 Massenprozent oder mehr des (RO), des (RO)und des (RO)aus einer Oxyethylengruppe bestehen. Weiterhin wird ein pneumatischer Reifen offenbart, der die Kautschukzusammensetzung verwendet.
Patent DE-102019203579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Teilchenstrahlgeräts sowie Teilchenstrahlgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Teilchenstrahlgeräts sowie ein Teilchenstrahlgerät zur Durchführung des Verfahrens. Das Teilchenstrahlgerät weist eine erste Teilchenstrahlsäule zum Bereitstellen eines ersten Teilchenstrahls und eine zweite Teilchenstrahlsäule zum Bereitstellen eines zweiten Teilchenstrahls auf. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Zuführen des zweiten Teilchenstrahls mit zweiten geladenen Teilchen auf ein Objekt unter Verwendung der zweiten Teilchenstrahlsäule, Laden eines Werts eines Steuerparameters aus einer Datenbank in eine Steuereinheit oder Berechnen des Werts des Steuerparameters in der Steuereinheit, Einstellen einer Objektivlinsenerregung einer ersten Objektivlinse der ersten Teilchenstrahlsäule unter Verwendung des Werts des Steuerparameters, Detektieren von zweiten Wechselwirkungsteilchen mit einem Teilchendetektor, wobei die zweiten Wechselwirkungsteilchen aus einer Wechselwirkung des zweiten Teilchenstrahls mit dem Objekt beim Auftreffen des zweiten Teilchenstrahls auf das Objekt hervorgehen, wobei der Teilchendetektor in einem Bereich zwischen der ersten Objektivlinse und einem ersten Strahlerzeuger der ersten Teilchenstrahlsäule und/oder wobei der Teilchendetektor in der ersten Objektivlinse und/oder an einem Ende der ersten Objektivlinse angeordnet ist.
Patent DE-102019204128-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Asynchronmaschine
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: H02K17/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es sind schon Rotoren elektrischer Asynchronmaschinen bekannt, die eine um eine Rotorachse drehbare Rotorwelle und einen mit der Rotorwelle gekoppelten Rotorkörper umfassen, wobei der Rotorkörper eine Rotorwicklung, insbesondere eine Mehrphasenwicklung, aufweist, der eine um eine Rotorachse drehbare Rotorwelle und einen mit der Rotorwelle gekoppelten Rotorkörper umfasst, wobei der Rotorkörper einen Kurzschlusskäfig, also eine gegossene Rotorwicklung mit der Windungszahl eins, aufweist, wobei der elektrische Widerstand des Kurzschlusskäfigs durch elektrische Zusatzwiderstände veränderbar ist und wobei die elektrischen Zusatzwiderstände durch eine Schalteinrichtung zu- oder abschaltbar sind.Nachteilig ist, dass diese Maschinen nicht für einen Fahrzeugantrieb ausgebildet und nicht von einem Wechselrichter angesteuert sind und daher keine variable Drehzahlsteuerung ermöglichen.Der erfindungsgemäße Rotor hat den Vorteil, dass er zum Aufbringen eines zusätzlichen Bremsmomentes bzw. einer zusätzlichen Bremsleistung für ein Fahrzeug, insbesondere im Fall einer Notbremsung, ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die elektrischen Zusatzwiderstände (9) und die Schalteinrichtung (10) am Rotor vorgesehen sind, insbesondere an dem Rotorkörper (5), an der Rotorwelle (4) oder an einer mit dem Rotor (2) gekoppelten Rotorscheibe (11).
Patent DE-102019205064-A1 (DE)
Title: Verwendung des Stoffs [P(VdF-HFP)HP] als Kühleinrichtung zur Kühlung einer Sensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIX STEFAN
IPC: C09D5/33
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung des Stoffs [P(VdF-HFP)HP] als Kühleinrichtung zur Kühlung einer Sensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie eine Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch eine Kühleinrichtung, wobei die Kühleinrichtung aus dem Stoff [P(VdF-HFP)HP] ausgebildet ist.
Patent DE-102019208773-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
Inventor: GRUNZ MANUEL
IPC: F15B15/20
Filed: 2019-06-17
Abstract: Es wird eine Aktuatorvorrichtung (1) vorgeschlagen, die eine mit einer Positionserfassungseinrichtung (3) ausgestattete fluidbetätigte Kontraktionseinheit (2) aufweist. Die Kontraktionseinheit (2) hat zwei durch einen Kontraktionsschlauch (7) miteinander verbundene erste und zweite Kopfstücke (5, 6). Außen an dem ersten Kopfstück (5) ist ein Sensorhalter (24) der Positionserfassungseinrichtung (3) angeordnet, an dem ein magnetfeldempfindlicher Positionssensor (25) befestigt ist. An dem zweiten Kopfstück (6) ist eine Aktivierungseinheit (26) der Positionserfassungseinrichtung (3) angeordnet, die einen in Richtung zu dem ersten Kopfstück (5) ragenden Aktivierungsstab (28) umfasst, der einen zur Betätigung des Positionssensors (25) geeigneten permanentmagnetischen Aktivierungsmagnet (27) aufweist.
Patent DE-102019209272-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Einziehen von Spulen
Inventor: SEIDL GERHARD
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen von Spulen (2) in Nuten (5) von Stator- oder Rotorblechpaketen elektrischer Maschinen, wobei die Spulen (2) auf ein aus ringförmig angeordneten parallelen Einziehlamellen (11) und einem axial verfahrbaren Einziehstempel bestehendes Einziehwerkzeug (12) übertragbar und von diesem in die Nuten (2) einziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen (2) gleiche Größe aufweisen und die Einziehlamellen (11) mindestens zwei unterschiedliche Bauhöhen (H) haben.
Patent DE-102019209708-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Alarmierung bei Überschreitung einer Geschwindigkeit durch ein Fahrzeug
Inventor: SIEVERS DEVIN
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Alarmierung bei Überschreitung einer Geschwindigkeit durch ein Fahrzeug (2), umfassend folgende Schritte: Ermitteln einer Richt- und/oder Höchstgeschwindigkeit (10), Ermitteln einer Sollgeschwindigkeit anhand der ermittelten Richt- und/oder Höchstgeschwindigkeit (10) und anhand eines Geschwindigkeitspuffers (13), Ermitteln der Istgeschwindigkeit (12) des Fahrzeugs (2), Feststellen einer Alarmbedingung (14) beim Überschreiten der Sollgeschwindigkeit durch die Istgeschwindigkeit (2), und Auslösen eines Alarmsignals (15) beim Feststellen der Alarmbedingung (14).Es ist vorgesehen, dass die Alarmierung dynamisch anpassbar ist. Dafür wird die Richt- und/oder Höchstgeschwindigkeit (10) anhand von Verkehrszeichen (19) ermittelt, wobei die Ermittlung der Richt- und/oder Höchstgeschwindigkeit (10) fahrzeugintern erfolgt. Ferner wird dafür der Geschwindigkeitspuffer (13) in ein fahrzeugexternes Endgerät (6) eingegeben und an das Fahrzeug (2) übermittelt. Das Alarmsignal (15) wird an das fahrzeugexterne Endgerät (6) übermittelt.
Patent DE-102019212090-A1 (DE)
Title: Umformmaschine mit Einzugseinrichtung
Inventor: WEBER SAMUEL JOHANNES
IPC: B21D7/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Umformmaschine zur Herstellung von Formteilen aus einem langgestreckten Werkstück, insbesondere aus einem Draht, umfasst eine Umformeinrichtung mit einer oder mehreren Umformeinheiten zur Aufnahme von Umformwerkzeugen, und eine Einzugseinrichtung (300) zum Einziehen eines langgestreckten Werkstücks von einem Materialvorrat und zum Fördern des Werkstücks parallel zu einer Transportachse (310) in den Bereich der Umformeinrichtung. Die Einzugseinrichtung (300) ist als Riemeneinzugseinrichtung ausgebildet und weist zwei gegenläufig umlaufende Transportriemen (305-1, 305-2) auf, welche an einander zugewandten Seiten mit einander zugewandten Außenflächen einen in Richtung der Transportachse langgestreckten Transportspalt (315) zum Hindurchführen des Werkstücks begrenzen. Der Einzugseinrichtung (300) ist eine Richteinheit (400) zum Richten des vom Werkstückvorrat kommenden Werkstücks vor Eintritt in die Einzugseinrichtung (300) vorgeschaltet. Die Einzugseinrichtung (300) ist mittels eines Drehantriebs (350) um eine zur Transportachse (310) koaxiale Einzugs-Drehachse um vorgebbare Drehwinkel drehbar.
Patent DE-102019213173-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung. Die Deckelbaugruppe umfasst dabei einen Gehäusedeckel (34, 42), an dem ein erster Batteriezellenpol (10, 32) positioniert ist. Dabei weist der erste Batteriezellenpol (10, 32) zumindest eine erste Durchbrechung (18, 20) parallel zu einer Großfläche (120) des ersten Batteriezellenpols (10, 32) auf.
Patent DE-102019215417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: ERBELE SIMON
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Handwerkzeugmaschine, wobei die Handwerkzeugmaschine einen Elektromotor und das Verfahren die Verfahrensschritte:S1 Ermitteln eines Signals einer Betriebsgröße (200) des Elektromotors (180);S2 Ermitteln einer Anwendungsklasse zumindest teilweise anhand des Signals der Betriebsgröße (200);S3 Bereitstellen von Vergleichsinformationen zumindest teilweise anhand der Anwendungsklasse, umfassend die SchritteS3a Bereitstellen zumindest einer Modellsignalform (240), wobei die Modellsignalform (240) einem festgelegten Arbeitsfortschritt der Handwerkzeugmaschine (100) zuordenbar ist;S3b Bereitstellen eines Schwellwertes der Übereinstimmung;S4 Vergleichen des Signals der Betriebsgröße (200) mit der Modellsignalform (240) und Ermitteln einer Übereinstimmungsbewertung aus dem Vergleich, wobei die Übereinstimmungsbewertung zumindest teilweise anhand des Schwellwertes der Übereinstimmung erfolgt;S5 Erkennen des Arbeitsfortschrittes zumindest teilweise anhand der in Verfahrensschritt S4 ermittelten Übereinstimmungsbewertungumfasst.Die Erfindung betrifft ferner eine Handwerkzeugmaschine.
Patent DE-102019219664-A1 (DE)
Title: Netzwerkanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer solchen Netzwerkanordnung
Inventor: GOMES FILHO JONAS
IPC: G06F15/173
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerkanordnung (10a, 10b) für ein Fahrzeug umfassendmehrere Netzwerkteilnehmer (1a,..., 1n), welche zur Erzeugung von Rohdaten ausgebildet sind, wobei die Netzwerkteilnehmer (1a,..., 1n) zum Senden der Rohdaten ausgestaltet sind,ferner umfassend ein Steuerungssystem, welches zum Empfang von Daten ausgebildet ist,wobeimehrere KI-Chips (2a,...,2n) vorgesehen sind und jedem Netzwerkteilnehmer (1a,...,1n) ein KI-Chip (2a,..,2n) zugeordnet ist, wobei jeder der KI-Chips (2a,... ,2n) zum Empfang der von den Netzwerkteilnehmern (1a,..., 1n) erzeugten Rohdaten ausgebildet ist, wobei jeder der KI-Chips (2a,... ,2n) zur Verarbeitung der Rohdaten in verarbeitete Daten und zum Senden der verarbeiteten Daten an das Steuerungssystem ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung noch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Netzwerkanordnung.
Patent DE-102020004077-A1 (DE)
Title: Kühlwärmetauscher für eine Batterie
Inventor: KIPPING JAN
IPC: F28F3/04
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlwärmetauscher (2) zur Temperierung von Zellmodulen (1) einer Batterie mittels eines flüssigen Kühlmediums, welcher zwei Platten (4, 5) zum Ausbilden einer Kühlkanalstruktur (15) zwischen den Platten (4, 5) aufweist, wobei die Platten (4, 5) über Verwirbelungsstrukturen (6) in der Kühlkanalstruktur (15) miteinander verbunden sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Platte (10) im Randbereich elastisch mit wenigstens einer der anderen Platten (4, 5) verbunden ist, wobei zwischen der dritten Platte (10) und der dieser dritten Platte (10) zugewandten Platte (5) der beiden Platten (4, 5) ein weiterer Strömungskanal (13) für das Kühlmedium ausgebildet ist. Verfahrensgemäß wird der Druck in dem weiteren Strömungskanal (13) so eingestellt, dass der Kühlwärmetauscher (2) sich in der Art ausdehnt, dass im Betrieb eine weitgehend spaltfreie Anlage in den Zellmodulen 1 mit einem Minimum an Wärmeleitpaste (7) gewährleistet ist.
Patent DE-102020004464-A1 (DE)
Title: Antrieb und Verfahren zum Betreiben eines Antriebs
Inventor: SCHWESINGER KLAUS
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-07-23
Abstract: Antrieb und Verfahren zum Betreiben eines Antriebs, aufweisend- einen drehbar gelagerten Planetenträger,- Planetenräder,- ein Hohlrad, das eine Innenverzahnung und eine Außenverzahnung aufweist,- ein drehbar gelagertes Sonnenrad und- ein erstes Zahnrad, welches im Eingriff ist mit der Außenverzahnung des Hohlrades, wobei das erste Zahnrad drehfest verbunden ist mit der Rotorwelle eines ersten Elektromotors,wobei der Antrieb ein zweites Zahnrad aufweist, welches mit einem Verzahnungsteil, insbesondere mit einem dritten Zahnrad, im Eingriff ist,wobei das zweite Zahnrad drehfest verbunden ist mit der Rotorwelle eines zweiten Elektromotors,wobei das Verzahnungsteil mit dem Sonnenrad drehfest verbunden ist.
Patent DE-102020005205-A1 (DE)
Title: Energiewandlungsmaschine mit einem Steuergerät zur Berechnung eines an einer Verdichterwelle angreifenden Drehmomentes
Inventor: SCHLOSSHAUER ADRIAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiewandlungsmaschine (2), aufweisend einen Verdichter (4) und ein Steuergerät (7) zumindest zum Steuern des Verdichters (4), wobei das Steuergerät (7) ausgebildet und eingerichtet ist, ein Drehmoment, das ein an einer Welle (6) zum Antreiben des Verdichters (4) angreifendes Drehmoment beschreibt, in Abhängigkeit von zumindest einer ersten Zustandsgröße zum Beschreiben eines Betriebspunktes des Verdichters (4) und einer zweiten Zustandsgröße zum Beschreiben des Betriebspunktes des Verdichters (4) zu bestimmen und den Verdichter (4) in Abhängigkeit des Drehmomentes zu steuern.
Patent DE-102020005446-A1 (DE)
Title: Verbesserte Spachtelmassen und Verfahren zur Beschichtung großer Bauteile
Inventor: GEBHARD KARL WERNER
IPC: C09D5/34
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Spachtelmassen mit verbesserten Eigenschaften. Die Spachtelmassen weisen einen Strukturviskositätsindex im Bereich von 35 bis 85 und eine Läufergrenze im Bereich von 200 bis 1200 µm auf. Sie umfassen eine Bindemittel- und eine Härterkomponente. Die Bindemittelkomponente enthält zumindest 5 bis 50 Gew.-% Polyasparaginsäureester sowie 0,01 bis 50 Gew.-% Füllstoffe, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Spachtelmasse. Die Härterkomponente enthält Polyisocyanate. Die Erfindung betrifft weiterhin verbesserte Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen und Beschichtungssystemen, in denen die Spachtelmassen eingesetzt werden. Die Verfahren können insbesondere zur Beschichtung sehr großer Objekte wie Maschinen, Bauteile oder Fahrzeuge eingesetzt werden, z.B. zur Beschichtung von Eisenbahnwagons, Kränen, Baggern oder Muldenkippern.
Patent DE-102020006751-A1 (DE)
Title: Tasche zum Tragen eines Patronengurtes
Inventor: FLÖSSNER UWE
IPC: F41A35/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Tasche zum Tragen eines Patronengurtes zu entwickeln, die einfach verwendet werden kann, eine schnelle, zuverlässige, sichere Fixierung der ersten Patrone in der Tasche gewährleisten soll, und gleichzeitig leicht an die unterschiedlichsten Längen des Patronengurtes so angepasst werden kann, dass stets eine optimale Fixierung des Patronengurtes in der Tasche gewährleistet wird.Die erfindungsgemäße Tasche zum Tragen eines Patronengurtes (1), in der Bauform einer schlauchförmigen, flexiblen Hülle weist einen rechteckigen Querschnitt mit einer Taschenrückwand (4), zwei an diesen angeordneten, einander gegenüberliegenden Taschenseitenwänden (5) und einer dem Taschenboden (2) gegenüberliegenden rechteckigen Taschendecke (6) auf, die beidseitig entlang ihrer Längsseiten, mittels je eines Reißverschlusses (12) mit den Taschenseitenwänden (5) verbunden ist, wobei die Taschenverschlussklappe (3) aus einem der Taschenrückwand (4) benachbarten, die rechteckige Öffnung der Hülle verschließenden, Taschendeckel (7), einem dem Taschendeckel (7) benachbarten Fixierstück (8) und einer dem Fixierstück (8) benachbarten Verschlusslasche (9) besteht, und dass am Taschendeckel (7) eine Patronenlagesicherungsplatte (10) mit einem Patronenlagesicherungsspannelement (11) angeordnet ist, und dass über die Taschenlängsrichtung mehrere Kompressionseinheiten (13) nebeneinander angeordnet sind, und dass im Inneren der Tasche ein Innenvolumenreduktionsband (14) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft eine Tasche zum Tragen eines Patronengurtes für Feuerwaffen, wie Maschinengewehre, durch eine Person.
Patent DE-102020007050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers eines Fahrzeuges
Inventor: GEMEINHARDT MARIUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers eines Fahrzeuges (1) beim Manövrieren und Parken des Fahrzeuges (1), wobei eine Umgebung des Fahrzeuges (1) in diesem angezeigt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mögliche Parkplätze (P) sowie Trajektorien (T1 bis T8) mit einer Anzahl von erforderlichen Manövrierzügen zum Erreichen eines jeweiligen Parkplatzes (P) angezeigt werden,- eine Anzahl der Parkplätze (P) mit jeweils zugehöriger Trajektorie (T1 bis T8) hervorgehoben dargestellt wird, die für einen Fahrzeugnutzer als geeignet bewertet wird,- sobald eine Assistenzfunktion ein bevorstehendes Wendemanöver des Fahrzeuges (1) erkennt, mögliche und optimale Wendezüge angezeigt werden,- Warnhinweise zu im Fahrweg des Fahrzeuges (1) befindlichen statischen und dynamischen Objekten ausgegeben werden,- Manövrierpunkte (M) und Parkplatzendpositionen (P1 bis P5) des Fahrzeuges (1) mittels einer halbtransparenten Fahrzeugkontur (F) dargestellt werden und- dem Fahrzeugnutzer zumindest bei erkanntem Bedarf Lenkhinweise gegeben werden.
Patent DE-102020101648-A1 (DE)
Title: Handgelenkstruktur eines roboters und roboter
Inventor: MATSUI HIDEO
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Es handelt sich um einen Handgelenkaufbau eines Roboters, der eine Öldichtung des Handgelenkaufbaus vor einem Hochdruckstrahl zur Reinigung oder Fremdkörpern oder dergleichen schützen kann. Der Handgelenkaufbau eines Roboters umfasst einen Handgelenkhauptkörper; einen Halter, der an dem Handgelenkhauptkörper angebracht ist; einen Handgelenkflansch, der drehbar an dem Halter getragen wird; einen Ölaufnahmebereich, der zwischen dem Handgelenkhauptkörper und dem Halter ausgebildet ist; eine Öldichtung, die zwischen dem Halter und dem Handgelenkflansch angeordnet ist und einen Ölaustritt aus dem Ölaufnahmebereich verhindert; und eine Abdeckung, die einstückig mit dem Halter ausgeführt ist und die Öldichtung zwischen dem Halter und dem Handgelenkflansch von außen her abdeckt.
Patent DE-102020104041-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschall-Durchflussmessgerät zur Erfassung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses eines Mediums in einem Messrohr (2), mit mindestens einem Ultraschall-Wandlerelement (3) zum Erzeugen und/oder Detektieren von Ultraschallsignalen, mindestens einem zwischen dem Ultraschall-Wandlerelement (3) und dem Messrohr (1) angeordneten elastischen Koppelelement (5), durch das das Ultraschall-Wandlerelement (3) akustisch mit dem Messrohr (2) gekoppelt ist und mit einem Montagelement (4), durch das eine radiale Kraft auf das Ultraschall-Wandlerelement (3) sowie das Koppelelement (5) einwirkt und damit das Ultraschall-Wandlerelement (3) fest mit dem Messrohr (2) verbunden ist.Um eine einfache Montage auf dem Messrohr zu ermöglichen und gleichzeitig eine langzeitstabile akustische Kopplung zwischen Ultraschallwandler und Messrohr sicherzustellen, sieht die Erfindung vor, dass das Koppelelement (5) wenigstens einen nicht-elastischen Körper (6) umfasst, durch den die aufgrund der radialen Kraft hervorgerufene Verpressung des Koppelelements (5) begrenzt wird.
Patent DE-102020105691-A1 (DE)
Title: Einbauküchengerät
Inventor: KEUNECKE JENS
IPC: A47J27/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauküchengerät (1) mit einem Gestellelement (10), welches ausgebildet ist, in einer Küche feststehend angeordnet zu werden, und mit einem Bewegungselement (11), welches gegenüber dem Fachelement (10) bewegt, vorzugsweise in der Tiefe (X) ausgezogen und eingeschoben, werden kann. Das Einbauküchengerät ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungselement (11) eine Kocheinsatzaufnahme (20) aufweist, welche ausgebildet ist, einen entnehmbaren Kocheinsatz (3) eines elektrischen Reiskochers (2) aufzunehmen, wobei das Bewegungselement (11) wenigstens ein Heizelement aufweist, welches ausgebildet ist, einen in der Kocheinsatzaufnahme (20) aufgenommenen Kocheinsatz (3) zu erwärmen.
Patent DE-102020109380-A1 (DE)
Title: Sondenvorrichtung
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: A61C1/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sondenvorrichtung, ausweisend eine Spannungsquelle (4) und einen Sondenkörper (1), wobei die Spannungsquelle (4) dazu ausgestaltet ist, eine elektrische Spannung an den Sondenkörper (1) anzulegen, wobei durch die angelegte elektrische Spannung ein elektrisches Feld erzeugt wird, das den Sondenkörper (1) umgibt, und/oder wobei durch die angelegte elektrische Spannung ein elektrischer Strom erzeugt wird, der über den Sondenkörper (1) fließt.
Patent DE-102020111052-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: HERZOG MIRIAM
IPC: B60N3/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen Haltegriff im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, wobei die Haltevorrichtung (10) scharfe Kanten aufweist.Um die Sicherheit bei der Herstellung und/oder im Betrieb des Kraftfahrzeugs zu erhöhen, ist die Haltevorrichtung (10) mit einer Kantenschutzeinrichtung (20) kombiniert, welche die scharfen Kanten an der Haltevorrichtung (10) überdeckt.