baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012007206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MASUOKA FUMIHITO
IPC: H01L29/861
Filed: 2012-12-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung aufweisend:Bilden eines Isolierfilms (2) auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats (1), das einen aktiven Bereich und einen Abschlussbereich enthält;Ätzen des Isolierfilms (2) im aktiven Bereich, um eine erste Öffnung (3) auszubilden;Benutzen des Isolierfilms (2) als Maske und Implantieren einer Störstelle in das Halbleitersubstrat (1) in einer um 20° oder mehr zu einer Richtung senkrecht auf die Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) geneigten Richtung, während das Halbleitersubstrat (1) gedreht wird, um eine Diffusionsschicht (7) im aktiven Bereich auszubilden;Ätzen des Isolierfilms (2) im Abschlussbereich, um eine zweite Öffnung (4) auszubilden, während die erste Öffnung (3) gleichzeitig ausgebildet wird; undImplantieren der Störstelle in das Halbleitersubstrat (1), um die Diffusionsschicht (7) im aktiven Bereich und eine Ringschicht (8) im Abschlussbereich gleichzeitig auszubilden,wobei sich die Diffusionsschicht (7) auf der Seite des Abschlussbereichs weiter als die erste Öffnung (3) bis unter den Isolierfilm (2) erstreckt,wobei ein erster dünner Film (5) in der ersten Öffnung (3) verbleibt und ein zweiter dünner Film (6) in der zweiten Öffnung (4) verbleibt, wenn die erste und die zweite Öffnung (3, 4) ausgebildet werden, undwobei die Störstelle in das Halbleitersubstrat (1) über den ersten und den zweiten dünnen Film (5, 6) implantiert wird, um die Diffusionsschicht (7) und die Ringschicht (8) auszubilden,wobei ein dritter dünner Film (15) an einem Ende der ersten Öffnung (3) auf der Seite des Abschlussbereichs verbleibt, wenn die erste Öffnung (3) ausgebildet wird,eine Dicke des dritten dünnen Films (15) kleiner als eine Dicke des ersten dünnen Films (5) ist, unddie Störstelle in das Halbleitersubstrat (1) über den ersten und den dritten dünnen Film (5, 15) implantiert wird, um die Diffusionsschicht (7) auszubilden.
Patent DE-112013000955-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HONJO TAKUYA
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-01-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Es wird ein elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil angegeben, welches enthält: eine Wicklungsanordnung (20), die auf einem Außenumfang eines festen Kerns (5) sitzt; ein Wicklungsgehäuse (23), das einen Magnetweg zwischen einem Ventilgehäuse (3) und dem festen Kern (5) bildet, während es die Wicklungsanordnung umgibt; und eine Kunstharzdeckschicht (26), die so geformt ist, dass sie das Wicklungsgehäuse (23) umgibt; wobei ein Joch (24), das ein vorderes Ende der Wicklungsanordnung (20) trägt, an einem Außenumfang des Ventilgehäuses (3) ausgebildet ist, wobei das Wicklungsgehäuse (23) gebildet ist aus einem Körperabschnitt (23a), der die Wicklungsanordnung (20) umgibt, während er mit dem Joch (24) magnetisch verbunden ist, und einem Endwandabschnitt (23b), der integriert mit dem Körperabschnitt (23a) ausgebildet ist und auf einen Außenumfang des festen Kerns (5) aufgesetzt ist, und ein Schulterabschnitt (5D) am Außenumfang des festen Kerns (5) ausgebildet ist, wobei der Schulterabschnitt (5D) den Endwandabschnitt (23b) aufnimmt und die Position des Wicklungsgehäuses (23) in axialer Richtung begrenzt. Dies kann die Position eines Wicklungsgehäuses in der axialen Richtung gegen den Spritzgussdruck einer aus Kunstharz hergestellten Deckschicht begrenzen, ohne einen ausschließlich hierfür verwendeten Anschlagring zu verwenden.
Patent DE-112013002275-B4 (DE)
Title: Luftdichter Kochtopf mit Griffverriegelung
Inventor: KIM WOO HYEOP
IPC: A47J45/06
Filed: 2013-05-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Luftdichter Kochtopf mit Griffverriegelung, umfassend: einen Behälter (10), dessen oberer Teil offen ist; einen Deckel (20) zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Behälters (10); an beiden Seiten des Behälters (10) angeordnete Behältergriffe (30) und einen am Deckel (20) angeordneten Deckelknauf (40), wobei jeder Behältergriff (30) Folgendes umfasst: einen Drehkörper (31), der drehbar an einer Seite des Behälters (10) gehalten wird und derart montiert ist, dass er sich zwischen einer Deckelöffnungsposition und einer Deckelschließposition dreht; einen am oberen Ende des Drehkörpers (31) gebildeten Handgriffteil (33) und einen Teil (34) zur luftdichten Befestigung, der einstückig mit einem unteren Teil des Handgriffteils (33) ausgebildet ist und zum Deckel (20) hin vorspringt, um den Deckel (20) luftdicht am Behälter (10) zu befestigen, indem Druck auf eine Oberseite des Deckels (20) ausgeübt wird, wenn sich der Drehkörper (31) in der Deckelschließposition befindet, und wobei der Deckel (20) Folgendes umfasst: einen an einer Oberseite eines Randabschnitts des Deckels (20) gebildeten Haltevorsprung (22), um den Teil (34) zur luftdichten Befestigung des Drehkörpers (31) in der Deckelschließposition zu erfassen und zu halten; und einen Kontaktnutteil (23), mit dem eine Kontaktfläche des Teils (34) zur luftdichten Befestigung in Kontakt gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass im Kontaktnutteil (23) des Deckels (20) ein mit der Innenseite des Behälters (10) kommunizierendes Luftloch (25) gebildet ist, mit dem der Teil (34) zur luftdichten Befestigung des Drehkörpers (31) in der Deckelschließposition in Kontakt gelangt, und welches in der Deckelschließposition durch die Kontaktfläche des Teils (34) zur luftdichten Befestigung verschlossen wird.
Patent DE-112014000859-B4 (DE)
Title: Massenspektrometersystem und Verfahren
Inventor: YOSHINARI KIYOMI
IPC: G01N27/62
Filed: 2014-01-24
Granted: 2019-06-06
Abstract: Massenspektrometersystem, welches Folgendes aufweist:
 eine Massenspektrometrieeinheit (4), welche eine Massenauswahl und -trennung einer lonenspezies mit einem spezifischen Masse-/Ladungsverhältnis m/z ausführt durch Anlegen einer Gleichspannung U und einer Hochfrequenzspannung Vcos Ωt mit einer Amplitude V und einer Winkelfrequenz Ω an eine Multipolelektrode (13), um ein elektrisches Multipolfeld zu erzeugen, Injizieren einer ionisierten Probe in das Multipolfeld und Einstellen und Steuern der an die Multipolelektrode (13) angelegten Spannung, so dass die Ionenspezies mit dem spezifischen Masse-/Ladungsverhältnis m/z durch die Multipolelektrode (13) hindurchtritt,
 eine lonendetektionseinheit (5), welche die lonenspezies detektiert,
 eine Datenverarbeitungseinheit (6), welche eine Ausgabe der Ionendetektionseinheit (5) verarbeitet, und
 eine Steuereinheit (8), welche die Massenspektrometrieeinheit (4) steuert,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (8) dazu ausgelegt ist, die Massenspektrometrieeinheit (4) so zu steuern, dass durch die Nutzung der Massenauswahl und -trennung mehrere spezifische m/z-Verhältnisse im Rahmen einer sequenziellen Massenabtastung beim Durchgang durch den Multipol sequenziell ausgewählt werden, so dass die Anzahl an Schwingungen, die auftreten, wenn eine lonenspezies der jeweils ausgewählten lonenspezies durch den Multipol hindurchtritt mit wachsendem Wert des Masse-/Ladungsverhältnisses m/z der Ionenspezies, die durch die Multipolelektrode (13) hindurchtreten gelassen wird, wächst, indem:
 - die Gleichspannung U, die Amplitude V und die Winkelfrequenz Ω mit wachsendem Wert des Masse-/Ladungsverhältnisses m/z der lonenspezies erhöht wird; oder
 - die Injektionsenergie der Ionen mit wachsendem Wert des Masse-/Ladungsverhältnisses m/z der lonenspezies reduziert wird; oder
 - eine Spannung für das Reflektieren der lonenspezies an eine Ionenreflexionseinheit angelegt wird, die am Endabschnitt entgegengesetzt zu dem Endabschnitt, wo die Ionenspezies in die Multipolelektrode (13) der Massenspektrometrieeinheit (4) injiziert wird, bereitgestellt ist, und die Ionenspezies reflektiert wird, ohne von der Multipolelektrode (13) emittiert zu werden, um erneut die Multipolelektrode (13) zu durchlaufen.
Patent DE-112018001058-B4 (DE)
Title: Medizinisches tragarmsystem und steuervorrichtung
Inventor: MATSUDA YASUHIRO
IPC: B25J13/00
Filed: 2018-02-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: Medizinisches Tragarmsystem (400) umfassend:
 einen Gelenkarm (120), der konfiguriert ist, ein Endoskop (4001) zu tragen, das ein Bild eines Beobachtungsziels in einem Operationsfeld erfasst;
 eine Steuereinheit (110), die konfiguriert ist, den Gelenkarm (120) auf der Grundlage einer Beziehung zwischen einer realen Verbindung, die einer Objektivtubusachse (C2) des Endoskops (4001) entspricht, und einer virtuellen Verbindung, die einer optischen Achse (C1) des Endoskops (4001) entspricht, zu steuern; und
 eine virtuelle Verbindungseinstellungseinheit (242), die konfiguriert ist, die virtuelle Verbindung einzustellen, wobei die virtuelle Verbindungseinstellungseinheit (242) die virtuelle Verbindung auf der Grundlage einer Endoskopspezifikation einstellt.
Patent CZ-289612-B6 (CZ)
Title: Ring for swaging and process for producing thereof
Inventor: CALMETTES LIONEL
IPC: B01D63/12
Filed: 1994-02-01
Abstract: The invented ring for swaging constituted by a rolled-up length of metal strip (1) the ends (2, 3) of which are disposed substantially in contact with each other via their terminal edges (4a, 5a), whereby they are provided with a recess performed on radially inner or outer surface of the strip (1) and thickness of the strip (1) in said recess is close to half the basic thickness of the strip (1). The inside faces of the ends are offset outwardly relative to the inside surface of the ring so as to constitute a housing (11) for a joining plate (8) the thickness of which is close to half the thickness of the strip (1), whereby a set of complementary studs (6, 7) and holes (9, 10) is provided on the ends (2, 3) of the strip (1) and on the joining plate (8). Said studs (6, 7) are inserted in the holes (9, 10) and their free end is riveted to an element opposite to another element carrying them, i.e. the joining plate (8) or the strip (1) end (2, 3). When producing the above-described ring a pressing and/or stamping operation is used to form simultaneously mutually abutting ends (22, 23) of at least two strip blanks intended for coiling to form a ring. The ends (22, 23) are then formed to a thickness being close to half the thickness of the strip material (21) and in each end (22, 23) at least one hole or at least one stud is performed. Subsequently the strip material (21) is simultaneously cut at points corresponding to end edges of these ends (22, 23) to thereby separating the strip blanks for coiling to form a ring.
Patent CZ-290442-B6 (CZ)
Title: (R)-5-Bromo-N-(1-ethyl-4-methylhexahydro-1H-1,4-diazepin-6-yl)-2-methoxy-6-methylamino-3-pyridine carboxamide, process of its preparation and pharmaceutical preparation in which it is comprised
Inventor: KATO SHIRO
IPC: C07D401/12
Filed: 1996-07-23
Abstract: The present invention relates to a compound of the general formula I or a pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof exhibiting excellent antiemetic activity based on a strong antagonistic activity against receptor of serotonin Si3 and dopamine Di2 and are therefore useful as antiemetic agent for treating or prophylaxis of various gastrointestinal symptoms, which are connected with various diseases and with administration of medicaments.
Patent SK-284359-B6 (SK)
Title: Stabilized form of carbamate, pharmaceutical preparation containing its and method for its preparation
Inventor: ZIMMERMAN JEFFREY A
IPC: C07D477/20
Filed: 1997-05-23
Abstract: A pharmaceutical preparation containing a compound of formula (I) or pharmaceutically acceptable salt, prodrug or hydrate thereof in the stabilized form and/or in combination with a carbon dioxide source.
Patent SK-277901-B6 (SK)
Title: Device for heat elaborating and/or gassing of granular materials
Inventor: FURSCHUSS HARALD
IPC: F27B21/04
Filed: 1992-02-05
Abstract: Device is equipped with  grate (1) for locating of elaborated matters (7) with suction box (2) located under the grate and for gas permeable depository elements (5), jointed on lateral edges (3) of grate (1) and laying approximately in level of grate (1). To enable the equable penetrating of elaborated matters with elaborating gases and to guarantee the equable quality in all cross-sectional the device is equipped with lateral walls (10), outputing from grate (1) uphill, and these lateral walls (10) are jointed on external edges (9) of depository elements (5).
Patent CZ-277951-B6 (CZ)
Title: Heterogeneous catalyst based on nickel and process for preparing thereof
Inventor: FILIP VLADIMIR ING CSC
IPC: B01J23/78
Filed: 1991-07-26
Abstract: This nickel-based heterogeneous catalyst on a bearer intended mainly for the hydrogenation of fatty acids, free or bonded in esters, in particular triglycerols of oils and fats, is based on the fact that in addition to the catalytic system of nickel/nickel oxide it contains carbonate of magnesium and the mass ratio of magnesium and nickel is within the range of 0.1 to 20 to 99.1 to 80 and the ratio of the quantity of both metals to the bearer is 0.5 to 3:1. The method of preparing it consists of the precipitation of soluble nickel and magnesium salts on the bearer with a solution of alkaline metal carbonate, or in a mixture with alkali metal hydroxide.<IMAGE>
Patent CZ-278705-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for identification of cables by direct current
Inventor: JEDLICKA ZDENEK
IPC: G01R31/50
Filed: 1988-11-02
Abstract: To identify the cable a source of direct current (2) is connected to the cable (1) to be identified through a switch (4) and ampere meter (3). The switch (4) is controlled by a timer (5) and the magnetic field occurring around the cable (1) is investigated by a probe (6) for indicating the magnetic field, connected across an evaluation unit (7) with an indicator (8).<IMAGE>
Patent CZ-291822-B6 (CZ)
Title: Cable operated control apparatus for bicycles
Inventor: SUGIMOTO MASANORI
IPC: B62J99/00
Filed: 1998-05-13
Abstract: The present invention relates to a cable operated control device for bicycles, particularly for operating bicycle mechanisms includes a movable control member (34), a frame (14) coupled to the movable control member (34), and a cable guide member (50) mounted to the frame (14) for rotation around a guide member axis (X). The cable guide member (50) includes a curved outer peripheral cable guide surface (54) disposed radially outwardly from the guide member axis (X) for guiding the cable (34). At least one bearing (70,78) having a cable guide surface (86,88) is disposed radially outwardly from the outer peripheral cable guide surface (54). In case of two bearings (70, 78) the first bearing (70) serves for guiding said movable control member (34) on its surface and the second bearing (78) being disposed on circumference of the cable guide member (50) at a certain distance from the first bearing (70) and also radially outwardly from the cable guide member (50) axis (X) is provided with a surface for guiding the movable control member (34), too.
Patent CZ-284397-B6 (CZ)
Inventor: SORA GIANLUIGI
IPC: D03D47/30
Filed: 1994-10-21
Abstract: Hlavní tryska pro pneumatický tryskový stav sestává z vnějšího tělesa (1) opatřeného přívodním vedením (2) stlačeného vzduchu a směšovací komorou (3), a ze směšovací trubky (5), která je opatřena rozváděcím prstencem (8), v němž jsou prstencovitě uspořádány vyfukovací štěrbiny (9), a vložena do vnějšího tělesa (1) pro vytvoření prstencové rozváděcí komory (10) s tímto vnějším tělesem (1) před rozváděcím prstencem (8) a pro vytvoření prstencové akcelerační komory (11) s kuželovými stěnami, které ústí do směšovací komory (3), za rozváděcím prstencem (8). Sklon (12) úkosu vnější stěny (13) prstencové akcelerační komory (11) je v rozmezí od 12 .sup.o.n. do 16 .sup.o.n., a sklon (14) vnitřní stěny (15) je v rozmezí od 4.sup. o.n. do 8 .sup.o.n..
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Patent CZ-285033-B6 (CZ)
Title: Driving unit with internal combustion engine and hydrodynamic retarder
Inventor: EDELMANN PETER
IPC: F01P3/20
Filed: 1995-11-09
Abstract: The present invention involves a drive unit, specifically a drive unit for a motor vehicle having an internal combustion engine, a cooling system with fan and a hydrodynamic retarder with a stator, rotor and housing. The retarder is located within a space bounded on one side by the front of the crankcase, on a second side by the fan shaft which runs parallel to the engine shaft, and on a third side by the rear edge of the fan wheel. Viewed from the front, the retarder is substantially located within the fly circle of the fan wheel whereby the air flow generated by the fan wheel removes heat, generated by braking actions, from the housing of the retarder. The retarder housing comprises a bell and a cover body. The cover body defines a chamber having two outlets and an inlet. The chamber being in fluid communication with the working space of the retarder.
Patent CZ-286487-B6 (CZ)
Title: Dyeing and printing process of organic material
Inventor: FRITZSCHE KATHARINA
IPC: D06P1/52
Filed: 1993-05-21
Abstract: In the present invention there is described a process of dyeing and printing organic material, particularly fibrous material, The invented process is characterized in that dyes containing at least one polymerizable double bond are applied together with at least one colorless cationic compound containing at least one polymerizable double bond and optionally with one or several colorless non-ionogenic compounds containing at least one polymerizable double bond and optionally with other auxiliary substances to the organic material, particularly fibrous material, whereupon they are fixed by ionizing radiation.
Patent CZ-299374-B6 (CZ)
Title: Nucleic acid molecules encoding sucrose dependent sucrose fructosyltransferase, vector, host cell, process for preparing SST, SST per se, transgenic plant cell, plant, plant propagation material and process for preparing 1-kestose, nystose and/or fru
Inventor: HEYER ARND G
IPC: C12P21/02
Filed: 1998-03-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a nucleic acid molecule encoding sucrose dependent sucrose fructosyltransferase (SST), being selected from the group consisting of: (a) nucleic acid molecules encoding a protein comprising the amino acid sequence depicted in SEQ ID No. 2 and SEQ ID No. 4; (b) nucleic acid molecules comprising the nucleotide sequence depicted in SEQ ID No. 1 or a corresponding ribonucleotide sequence; (c) nucleic acid molecules comprising the nucleotide sequence depicted in SEQ ID No. 3 or a corresponding ribonucleotide sequence; and (d) nucleic acid molecules containing a fragment of the nucleic acid molecules mentioned in (a) to (c) encoding a protein that is able to catalyze the linking of {beta}-2,1-glycosidic or {beta}-2,6-glycosidic bonds between fructose units. Further disclosed is a nucleic acid molecule, a vector comprising such nucleic acid molecule, a host cell transformed with a nucleic acid molecule, a plant process for preparing an SST and SST that is encoded by the nucleic acid molecule, a transgenic plant cell transformed with the nucleic acid molecule a plant containing the transgenic plant cells, a propagation material of the plant and process for preparing 1-kestose, nystose and/or fructosylnystose.
Patent CZ-297023-B6 (CZ)
Title: Graft arrangement of endovascular stents for treating aortic aneurysm
Inventor: KONSTANTINOS PAPAZOGLOU O
IPC: A61F2/848
Filed: 1998-04-09
Abstract: The present invention relates to a graft arrangement of endovascular stents for the therapy of aortic aneurysms having a main stent graft (1), to be endovascularly introduced into the aorta, the main graft (1) being expandable and having a proximal end part (14), a distal end part (12) and a central part extending between said proximal end part (14) and said distal end part (12), further an expandable first stent graft (4) for iliac artery and expandable second stent graft (5) for iliac artery, from which each having a proximal end part (8, 9) for attaching to said distal end part (12) of the expandable main stent graft (1), whereby each stent graft (1, 4, 5) id formed by an expandable graft and at least one cover (3) disposed on and/or inside the stent. Said expandable main stent graft (1) has the form of a continuous tube. The tubular distal end part (12) of the expandable main stent graft (1) represents a part of that main stent graft (1) and is intended for insertion of the proximal end parts (8, 9) of the expandable first stent graft (4) and the expandable second stent graft (5), which are in direct contact with each another and with inner surface of said distal end part (12) of the expandable main stent graft (1). The sum of cross sectional areas of the proximal end parts (8, 9) of the expandable first stent graft (4) and the expandable second stent graft (5) in expanded state is greater than the cross sectional area of the distal end part(12) of the main stent graft (1) in expanded state.
Patent SK-282437-B6 (SK)
Inventor: STEIN INGE
IPC: A61K31/40
Filed: 1996-08-22
Abstract: Tepelne dynamicko stála kryštalická modifikácia N-metyl-N-[(1S)-1-fenyl-2-((3S)-3-hydroxypyrolidin-1-yl)etyl]- 2,2-difenylacetamidhydrochloridu s teplotou topenia 221 až 226 °C a jej farmaceuticky vhodné soli sú účinnou látkou farmaceutického prostriedku predovšetkým na ošetrovanie zápalových ochorení čriev a bolesti. Pripravuje sa tak, že a) sa necháva reagovať pri teplote -5 až 10 °C 1-[(1S)-3- hydroxypyrolidin-1-yl]-(2S)-metylamino-2-fenyletán s difenylacetylchloridom, pričom b) v rozpúšťadle rozpustený difenylacetylchlorid sa pridáva za udržovania uvedenej teploty do predloženého 1-[(1S)-3-hydroxypyrolidin-1-yl]-(2S)-metylamino- 2-fenyletánu rozpusteného v rovnakom rozpúšťadle a c) v nadväznosti na reakciu sa získaný surový produkt necháva prekryštalizovať z rozpúšťadla.ŕ
Patent SK-281103-B6 (SK)
Title: Device for lifting of upper part of curing press steam chamber
Inventor: FOREJT JIRI
IPC: B30B11/22
Filed: 1997-08-27
Abstract: An arrangement for lifting an upper part of a curing press steam chamber (3) comprising: at least one pair of rollers (5a, 5b) provided on an upper part of the steam chamber (3), each of which travels in an independent guideway (4a, 4b) connected with a frame, and wherein both guideways (4a, 4b) are mutually parallel, and in a lower part are perpendicular to a parting plane of the steam chamber (3); and a linear motor (7) between the frame (1) and said upper part of the steam chamber (3), the linear motor having an axis which extends with respect to each of said guideways (4a, 4b) at an angle smaller than a right angle.
Patent SK-280246-B6 (SK)
Title: Active-substance patch for releasing estradiol to the skin
Inventor: MURPHY TERESA M
IPC: A61K9/70
Filed: 1994-03-07
Abstract: The invention concerns an active-substance patch designed to release estradiol to the skin, the patch being characterized by the fact that it consists of a backing film and, joined to it, an active-substance reservoir in which the active substance is at least partly soluble and which is provided with a pressure-sensitive adhesive, plus a protective releasable layer covering the adhesive film. The reservoir is a polymer matrix to which is added a penetration accelerator of the general formula (I), in which R is -CH2OH or -CH2-O-CH2-CHOH-CH2OH, to improve the bioavailability of the estradiol.