baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008074-U1 (DE)
Title: Pheromonfalle Eichenprozessionsspinner
IPC: A01M1/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Dreiteilige Pheromonfalle zum Fang des Falters des Eichenprozessionsspinners mit Hilfe von Sexuallockstoffen: eigentlicher Fallenkörper (2-teilig) + Wechselbehälter
Patent DE-202009008425-U1 (DE)
Title: Kindersicherung für Türen
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-06-13
Abstract: Kindersicherung für Türgriffe/Türklinken  dadurch gekennzeichnet,  1. daß es ein am Türgriff/Türklinke angebrachtes Element ist, das ein Betätigen des Türgriffs/Türklinke und damit das Öffnen der Türe verhindert.  2. daß es ein Element ist, das ohne Werkzeuge, reversibel so an der Türklinke befestigt werden kann, daß diese nicht mehr betätigt werden kann.  3. daß es ein Teil aus 2 zueinander beweglichen Elementen ist, das mit Werkzeugen so an der Türklinke befestigt werden kann, daß diese durch 2 Stellungen der zueinander beweglichen Elemente einmal ein normales Öffnen der Türe zulässt und in der anderen Stellung ein Betätigen der Türklinke verhindert und damit auch das Öffnen der Türe verhindert.
Patent DE-202009012652-U1 (DE)
Title: Netzgerät mit der Möglichkeit zum Integrieren des Stromsystems
IPC: H02M3/335
Filed: 2009-09-21
Abstract: Netzgerät mit der Möglichkeit zum Integrieren des Stromsystems, wobei das Netzgerät einen Eingangsstrom erhält und über einen gemeinsamen Transformator (93) verfügt, und wobei der elektrische Strom die Primärseite des gemeinsamen Transformators (93) durchfließt und somit auf der Sekundärseite einen Induktionsstrom erzeugt, und wobei das Netzgerät ferner aufweist:  ein Dauerstromsystem (5), das elektrisch mit dem gemeinsamen Transformator (93) verbunden ist und den Induktionsstrom erhält, der in einen elektrischen Dauerstrom umwandelbar ist, wenn dieser vom Dauerstromsystem (5) moduliert wird;  einen Anlassschalter (8), dessen eines Ende elektrisch zwischen den gemeinsamen Transformator (93) und das Dauerstromsystem (5) geschaltet ist und dessen anderes Ende mit einem Hauptstromsystem (4) verbunden ist, und wobei der Durchlass oder die Sperrung des Anlassschalters (8) entscheidet, ob das Hauptstromsystem (4) den Induktionsstrom erhält oder nicht; und  eine Energieverbrauchs-Verwaltungseinheit (6), die elektrisch mit dem Dauerstromsystem (5) verbunden ist und einen Dauerstrom (55) erhält, wobei ein Freigabesignal (71) von...
Patent DE-202009015765-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Stromerzeugungs- und Beleuchtungsvorrichtung an der Radachse eines Fahrrads
IPC: B62J6/10
Filed: 2009-11-17
Abstract: Kombinierbare Stromerzeugungs- und Beleuchtungsvorrichtung, die bei Nichtgebrauch schnell lösbar an der Radachse (73) des Rads 70 angeordnet ist, aufweisend:  eine Lampenvorrichtung (20), die ein Lampengehäuse (21) aufweist, in dem sich ein Aufnahmeraum (22) befindet, wobei eine Leiterplatte (23) im Aufnahmeraum (22) vorgesehen ist, und wobei ein elektrisch mit der Leiterplatte (23) verbundener Lampenkörper (24) an der Stirnseite des Lampengehäuses (21) angeordnet ist, und wobei ein Montagehohlraum (29) am Boden des Lampengehäuses (21) ausgebildet ist;  einen Generator (30), mit:  einem Gehäuse (31), das in den Montagehohlraum (29) einführbar ist;  einem Stator (32), der an der Innenwand des Gehäuses (31) angebracht ist;  einem Rotor (33), der gekoppelt im Stator (32) angeordnet ist;  einem Hinterdeckel (35), der an der Hinterseite des Gehäuses (31) befestigt ist; und  einem Vorderdeckel (36), der an der Vorderseite des Gehäuses (31) so befestigt ist, dass der Generator (30) im Montagehohlraum...
Patent DE-202009016975-U1 (DE)
Title: Fitting für ein Rohr
IPC: F16L21/08
Filed: 2009-12-16
Abstract: Fitting insbesondere zum Verbinden zweier Rohre, umfassend:  – eine Stützhülse (1)  – mit einem ersten Anschlussabschnitt (11a) an einem ersten Ende und  – mit einem zweiten Anschlussabschnitt an einem gegenüberliegendem zweiten Ende, wobei zumindest der erste Anschlussabschnitt (11a) geformt ist, dass ein Rohrabschnitt (70) aufsteckbar ist;  – mit einen Mittelabschnitt (12) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussabschnitt (11a, 11b) angeordnet, wobei der Mittelabschnitt (12) ein zumindest teilweise um die Stützhülse laufendes Fixierungselement (32, 34) aufweist;  – ein trennbaren Ringelement (20) mit einem Innendurchmesser, der im Wesentlichen einem Außendurchmesser des Mittelabschnittes (12) entspricht und das ausgebildet ist, auf die Stützhülse (1) aufgebracht und durch das Fixierungselement (32, 34) im Mittelabschnitt (12) in einer Fixposition gehalten zu werden.
Patent DE-202010003237-U1 (DE)
Title: Zuckerstreuer mit integrierter Werbefläche
IPC: A47G19/24
Filed: 2010-03-06
Abstract: Geschützt werden soll die Produktinnovation eines Zuckerstreuers welcher eine integrierte Werbefläche beinhaltet die durch ein Kunststoffgehäuse geschützt wird und somit vor Zugriff geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elemente des Zuckerstreuers nicht dauerhaft miteinander verbunden sind und somit eine einfache Demontage gegeben ist, auch unter dem Aspekt der Sauberkeit und Reinigung. Die Anordnung der Taschen für die Werbefläche erlaubt eine maximale Ausnutzung der Oberfläche des Grundkörpers.
Patent DE-202010004081-U1 (DE)
Title: Flugzeug mit Reinigungsvorrichtung
IPC: B64D1/22
Filed: 2010-03-24
Abstract: Flugzeug (1) zur Beförderung von Personen und/oder Ladung, wobei das Flugzeug einen Flugzeugrumpf (2) mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (4), einem vorderen (6), mittleren (7) und hinteren (8) Bereich aufweist, wobei die Unterseite (4) mindestens drei ausfahrbahre Räder (5) umfast, dadurch gekennzeichnet, dass das Flugzeug (1) an der Unterseite (4) wenigstens ein Reinigungsmittel (10) aufweist.
Patent DE-202010005248-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Wänden
IPC: A47L11/38
Filed: 2010-04-19
Abstract: Einrichtung zur Reinigung von insbesondere senkrecht stehenden Wänden (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem raupengetriebenen Fahrzeug (6) eine teleskopartig ausfahrbare Hubstange (2) angeordnet ist, an deren verfahrbarem Teil (3) eine Reinigungsbürste (4) befestigt ist.
Patent DE-202010009355-U1 (DE)
Title: Demontagevorrichtung zum Demontieren eines Brennstoffinjektors
IPC: B25B27/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Demontagevorrichtung (1) zum Demontieren eines Brennstoffinjektors (2) aus einer Aufnahmebohrung (3) im Zylinderkopf (4) einer Brennkraftmaschine, wobei die Demontagevorrichtung (1) ein Angriffselement (7) zur Kraftausübung auf den Brennstoffinjektor (2) bei der Demontage über eine mechanische Kontaktierstelle (8) aufweist, wobei der Brennstoffinjektor (2) als mechanische Kontaktierstelle (8) seitlich am Brennstoffinjektor (2) ausgebildete, zueinander im Wesentlichen parallele Abflachungen (9) aufweist, an denen das Angriffselement (7) ansetzbar bzw. ansteckbar ist und wobei das Angriffselement (7) mit einem Spannelement (10) verbindbar ist, welches bei der Demontage Kraft zwischen dem Angriffselement (7) und einem zweiten, am Brennstoffinjektor (2) angreifenden Angriffselement (5), einer Hubvorrichtung (18) und/oder einem Abstützelement (18b) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das, vorzugsweise hülsenförmige, Spannelement (10) über ein Verbindungselement (11a, 11b) am Angriffselement (7) befestigbar ist, wobei das Spannelement (10) das Angriffselement (7) umgibt.
Patent DE-202010017376-U1 (DE)
Title: Befestigung von Magneten an einem Rotor
IPC: H02K1/28
Filed: 2010-08-16
Abstract: Rotor (1) oder Stator für eine elektrische Maschine, der konzentrisch um eine Drehachse (2) angeordnet ist, mit einem Dauermagneten (3), der in einer Aussparung (4) des Rotors oder Stators (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest ein elastisches Fixierungsmittel (52) zur Fixierung des Dauermagneten (3) aufweist, welches in der Aussparung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011000291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln von Münzschlössern
IPC: G07F1/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln von Münzschlössern, insbesondere von Einkaufswägen, wobei die Vorrichtung eine kreisscheibenförmige Grundform (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung des Weiteren eine Betätigungseinrichtung (2) aufweist, die am Umfang der kreisscheibenförmigen Grundform (3) angeordnet ist und sich von dieser wegerstreckt.
Patent DE-202011000474-U1 (DE)
Title: Tragriemen
IPC: F41C33/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Tragriemen (1) mit  – mindestens einer Schlaufe (2, 3), die durch einen Riemenabschnitt (4, 6) gebildet wird,  – einer Öse (14) am freien Ende des Riemenabschnittes (4, 6),  – einem Verschlusselement (7, 7'), an dem das freie Ende des Riemenabschnittes (4, 6) festlegbar ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Verschlusselement (7, 7') ist nach Art eines Druckknopfes ausgebildet und weist ein Zapfenteil (10, 10') und ein auf dem Zapfenteil (10, 10') verriegelbares Verriegelungsteil auf, welches durch axiales Ziehen an dem Verriegelungsteil entriegelbar ist;  – das Zapfenteil (10, 10') ist dazu ausgebildet, durch die Öse (14) hindurchgesteckt zu werden;  – das Verriegelungsteil (8, 8') ist größer als die Öse (14), so dass die Öse (14) an dem hindurchgesteckten Zapfenteil (10, 10') durch Verriegeln des Verriegelungsteils (8, 8') auf dem Zapfenteil (10, 10') festlegbar ist;  – Zapfenteil (10, 10') und Verriegelungsteil (8,...
Patent DE-202011000741-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für elektronische Geräte
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Aufhängevorrichtung (10) für elektronische Geräte, insbesondere Fernsehgeräte oder Monitore, welche eine rückwärtige Befestigungsfläche mit standardisierten Befestigungslöchern zur Aufnahme von Halteschrauben (15, 16) aufweisen, wobei die Aufhängevorrichtung (10) als längliche Platte ausgebildet ist, die einerseits mittels Befestigungsschrauben an einer Wand oder Haltefläche befestigbar ist, und andererseits mittels der Halteschrauben (15, 16) mit dem elektronischen Gerät verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (10) mit wenigstens zwei von der Oberkante (23) der Aufhängevorrichtung (10) ausgehenden Vertikalschlitzen (17, 18) versehen ist, die mit zugeordneten Befestigungslöchern des elektronischen Geräts ausgerichtet sind, dass sich an das untere Ende der Vertikalschlitze (17, 18) jeweils ein Horizontalschlitz (19, 20) anschließt, in dem jeweils ein Schraubenschaft der Halteschrauben (15, 16) nach Durchführung durch einen Vertikalschlitz (17, 18) seitlich verschiebbar ist, und dass die lichte Weite der vertikalen und horizontalen Schlitze (17, 18, 19, 20) größer als der Schaftdurchmesser der Halteschrauben (15, 16) aber kleiner als der Kopfbereich der...
Patent DE-202011005440-U1 (DE)
Title: Reinigungsset
IPC: A47L13/51
Filed: 2011-04-19
Abstract: Reinigungsset mit einer Kehrschaufel (2) und einem Handfeger (3), mit denen Schmutz von einer Reinigungsperson während eines Reinigungsvorganges aufnehmbar ist, gekennzeichnet durch einen Aufnahmebehälter (1), in den der aufgenommene Schmutz einfüllbar ist und der zur gleichzeitigen Aufnahme der Kehrschaufel (2) und des Handfegers (3) zwischen Reinigungsvorgängen dimensioniert ist und dadurch, dass der Aufnahmebehälter (1) ein Befestigungsmittel (4, 5, 6) aufweist, mit dem der Aufnahmebehälter (1) an der Reinigungsperson freihändig tragbar befestigbar ist.
Patent DE-202011005470-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C1/022
Filed: 2011-04-20
Abstract: Stuhl, umfassend ein Gestell (1) und eine Rückenlehne (2), wobei diese um eine Vertikalachse verschwenkbar ausgebildet und zwischen dem Gestell (1) und der Rückenlehne (2) ein Element (3) zur Begrenzung einer Schwenkbewegung der Rückenlehne (2) um die Vertikalachse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (3) in seinem Widerstand gegen die Schwenkbewegung einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011050271-U1 (DE)
Title: Verschlusselement
IPC: B65D33/28
Filed: 2011-05-27
Abstract: Verschlusselement (1, 1', 1'', 1'''), insbesondere für einen Kunststoffbeutel, mit einem streifenförmigen Körper, an dem mehrere Fixierelemente (5, 5', 5'', 5''') ausgebildet sind, mittels derer der streifenförmige Körper in einer Schlaufe (9) in unterschiedlichen Schlaufenlängen fixierbar ist, wobei die Fixierelemente (5, 5', 5'', 5''') mit einem Halter (8, 8''') zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem Halter (8, 8''') ein Mindestschlaufenabschnitt (7, 7''') an dem streifenförmigen Körper ausgebildet ist, an dem keine Fixierelemente (5, 5', 5'', 5''') vorgesehen sind.
Patent DE-202011050396-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zur Bedüsung eines Werkzeugs eines handhaltbaren Motorarbeitsgerätes und ebensolches Motorarbeitsgerät
IPC: B24B27/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Zuführeinrichtung (100) für ein handhaltbares Motorarbeitsgerät (1), insbesondere für einen Trennschleifer, mit einem Werkzeug (10) und mit einer Schutzhaube (11), die das Werkzeug (10) wenigstens teilweise umschließt, wobei die Zuführeinrichtung ein Bügelelement (12) umfasst, das an der Schutzhaube (11) anordbar ist und über das ein flüssiges Medium dem Werkzeug (10) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (12) ein Anschlussstück (13) aufeist und das auf dem ein Kupplungselement (14) anordbar ist, wobei am Kupplungselement (14) eine Schlauchleitung (15) anschließbar ist, über die dem Bügelelement (12) durch das Anschlussstück (13) das flüssige Medium zuführbar ist, wobei das Kupplungselement (14) um eine Rotationsachse (16) des Anschlussstückes (13) drehbar ist.
Patent DE-202011104797-U1 (DE)
Title: Futterraufe für Pferdeställe
IPC: A01K1/10
Filed: 2011-08-19
Abstract: Futterraufe für Pferdeställe mit – einer Wand (1) aus einem flexiblen Material mit zwei schräg zueinander laufenden Kanten, – jeweils wenigstens einem ersten Befestigungsmittel (2) an dieser Kante der Wand (1) und – beabstandet zueinander angeordneten zweiten Befestigungsmitteln (3) an einer Stallwand (4) oder an winklig zueinander angeordneten Stallwänden (4), wobei das erste Befestigungsmittel (2) und das zweite Befestigungsmittel (3) eine Befestigung für die Wand (1) sind sowie das erste Befestigungsmittel (2) und das zweite Befestigungsmittel (3) voneinander lösbar sind, und wobei der Abstand der zweiten Befestigungsmittel (3) kleiner als der Abstand der ersten Befestigungsmittel (2) ist, so dass die Wand (1) bauchig angeordnet ist und sowohl die Wand (1) als auch die Stallwand oder die Stallwände einen sich nach unten verjüngenden Raum für das Futter begrenzen.
Patent DE-202011105826-U1 (DE)
Title: Beheizbare Blockstempel-Vorrichtung
IPC: B29C33/02
Filed: 2011-09-17
Abstract: Blockstempel-Vorrichtung (100) mit einem Blockstempel (110) zum Einbringen in eine Aussparung (120) eines aushärtbaren Kompositsubstrats (130) zum Zeck eines Formens eines Innenprofils der Aussparung (120), dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Blockstempel (110) gefüllte Aussparung (120) mittels eines Deckels (125) verschließbar ist und die Temperatur des aus einem elastischen Material erstellten Blockstempels (110) mittels einer Heizeinrichtung einstellbar ist, um eine steuerbare Ausdehnung des Blockstempels (110) und damit einen vorgebbaren Druck der Außenfläche des Blockstempels (110) in Richtung der Innenfläche der Aussparung (120) zu bewirken.
Patent DE-202011107988-U1 (DE)
Title: Automatische Verstärkungsregelung
IPC: H03F3/181
Filed: 2011-11-17
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur automatischen Verstärkerregelung, welche umfasst – eine Verstärkungseinheit (102b), welche eingerichtet ist, ein Eingangssignal (101) mit einem Verstärkungsfaktor g zu dämpfen, um ein Ausgangssignal (103) zu erzeugen; – eine Ausgangsschnittstelle (112), welche für den Anschluss eines Umwandlers (4) eingerichtet ist und welche eingerichtet ist, ein von dem Ausgangssignal (103) abgeleitetes Signal an den Umwandler (4) zu übergeben; – eine Filtereinheit (109), welche eingerichtet ist, – zumindest eines von einer Kopie des Eingangssignals (101) und einer Kopie des Ausgangssignals (103) als empfangenes Signal (106) zu empfangen; und – das empfangene Signal (106) mit einem Filter zu filtern, um ein gefiltertes Signal (116) zu erzeugen; wobei das Filter einen Frequenzgang mit einer frequenzabhängigen Verstärkung hat; wobei die frequenzabhängige Verstärkung geeignet ist, Frequenzanteile des empfangenen Signals (106) in einer Anzahl von N definierten Frequenzbereichen, N > 1, hervorzuheben; wobei das Filter eine Sequenz von N...
Patent DE-202011108048-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Ziehen eines elektrischen Kabels
IPC: H02G1/06
Filed: 2011-11-18
Abstract: Anordnung zum Ziehen eines elektrischen Kabels mit einer einen zentralen Leiter umgebenden, mechanisch stabilen Isolierung in seiner Längsrichtung, bestehend aus einem an einem stirnseitigen Ende des Kabels zu befestigenden, eine Zugöse aufweisenden Zuganker aus Metall, dadurch gekennzeichnet, – daß der Zuganker (2) einen Befestigungsteil (7) mit einer ebenen Grundfläche und mit mindestens drei in Umfangsrichtung gegeneinander versetzten Durchgangslöchern (8) aufweist, dessen radiale Abmessungen etwa den radialen Abmessungen des Kabels (1) an seiner Stirnseite entsprechen und an dem die Zugöse (3) auf der der Grundfläche abgewandten Seite einstückig angebracht ist, und – daß der Zuganker (2) in Montageposition mittels durch die Durchgangslöcher (8) hindurchragender und in die Isolierung (5) des Kabels (1) eingeschraubter Schrauben (9) aus Metall mit einem groben Gewindegang an demselben befestigt ist.
Patent DE-202011109286-U1 (DE)
Title: Vitrine aus stapelbaren Vitrinenelementen
IPC: A47F3/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vitrine aus stapelbaren Vitrinenelementen, die jeweils aus einem Boden und miteinander verbundenen äußeren Glaswandungen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vitrinenelemente (1, 2, 3, 4) jeweils als pyramidensegmentartige Hohlkörper unterschiedlicher Größe ausgebildet sind, welche in Pyramidenform zur Vitrine stapelbar und durch ihre Pyramidensegmentform, insbesondere zu Transport- und Lagerungszwecken, ineinander verstaubar sind sowie ineinander verstaut allesamt das Volumen des größten Vitrinenelementes (1) ausfüllen.
Patent DE-202012001816-U1 (DE)
Title: Datenträger mit einem Schutzelement
IPC: B42D15/10
Filed: 2012-02-22
Abstract: Datenträger mit einem Schutzelement, ausgebildet in Gestalt einer Karte in Form eines einteiligen Stapels, der durch Zusammenschweißen in einem Vorgang des Laminierens der inneren informationstragenden und äußeren transparenten Schichten von Schichtkunststoff hergestellt ist, wobei auf wenigstens einer von ihnen die erforderlichen Daten sowie das Schutzelement vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement in Gestalt eines Rasterlinsensystems mit auf den einzelnen äußeren und inneren informationstragenden Schichten der Karte angeordneten bestimmten Abbildungen oder Schriftzeichen, die so angeordnet sind, dass sie bei einer Änderung des Blickwinkels auf die Karte eine Änderungs ermöglichen, ausgebildet sind.
Patent DE-202012005613-U1 (DE)
Title: Leitbleche für Flugzeugräder zur Reduzierung des Gummiabriebs
IPC: B64C25/40
Filed: 2012-06-06
Abstract: Leitbleche für Flugzeugräder zur Reduzierung des Gummiabriebs. Die Leitbleche sind dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Felgen so angeordnet sind um das Rad in die Drehbewegung zu versetzen.
Patent DE-202012006497-U1 (DE)
Title: GRS-Boots(GRS-Schuhe)
IPC: A43B7/02
Filed: 2012-07-04
Abstract: Ausstattung von Schuhwerk jeglicher art und Ausführung mit Heizsystem elektrisch, elektronisch gesteuert, chemisch oder mittels Naturellen Stoffen, einzeln oder in allen möglichen Kombinationen.
Patent DE-202012011406-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Kfz-Kennzeichen mit Elementen zum Ver- und Entriegeln der Kennzeichenträgerplatte
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-11-29
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Kfz-Kennzeichen mit Elementen zum Ver- und Entriegeln der Kennzeichenträgerplatte oder Teilen davon, bestehend aus einer Grundplatte mit Ausnehmungen zur schraubbaren Befestigung der Grundplatte (1) an dem Kfz, einem wenigstens teilweise ausgeführten umlaufenden Rand und einer im unteren Randbereich angeordneten Vorrichtung (2) für das Anordnen einer Werbeleiste, welche den umlaufenden Rand ergänzt und Einsteckschlitze für das Einrasten der Werbeleite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Vorrichtung (2) zur Anordnung der Werbeleiste in der Grundplatte (1) wenigstens ein Federelement (3) mit einem Fixiersteg (3.1) aus der Ebene der Grundpatte (1) heraus ragend und unter Kraftangriff beweglich angeordnet ist, dass der Fixiersteg (3.1) als eine Aufnahme des unteren Kennzeichenträgerrandes ausgebildet ist und einen Abstand zur Grundplattenebene ausbildet und dass die Federelemente (3) eine dem Kraftangriff zur werkzeuglosen Entriegelung des fixierten Kennzeichenträgers dienende Lasche (3.2) aufweist.
Patent DE-202012011867-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglicher Tragflügel als Differentialbauweise strömungsadaptiver, Vertikalkraft generierender Leitflächen an Rudertragflächen von Segelyachten
IPC: B63H25/38
Filed: 2012-12-07
Abstract: Räumliche wirksame Gelenkkinematik als Bauweise beweglicher, strömungsadaptiver, Leitflächen für Yachtruder dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Rudertragflächenteil, ein heckwärtiger Rudertragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Rudertragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202012102270-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Fahrzeug, Wohnmobil oder dergleichen
IPC: B60J11/08
Filed: 2012-06-19
Abstract: Abdeckung für ein Fahrzeug, Wohnmobil oder dergleichen, welche insbesondere den Frontbereich des Fahrzeugs abdeckt, wobei die Abdeckung als Isoliermatte derart zugeschnitten und vernäht, verschweißt oder verklebt bzw. laminiert ist, dass sie einen die Frontscheibe des Fahrzeugs abdeckenden Bereich und die Abdeckung spannend auf dem Frontbereich festlegbar ist, wobei der Frontbereich der Isoliermatte zur Freigabe der Frontscheibe herunterschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontbereich (3) als Frontklappe (7) auf der Frontscheibe (4) ausgebildet ist, die in einem an der Isoliermatte vorgesehenen Rahmen (8) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202012102474-U1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung, Fixierring für eine solche Fixiereinrichtung sowie Drahtzug mit einem derartigen Fixierring
IPC: F16L37/248
Filed: 2012-07-04
Abstract: Fixiereinrichtung, die eine Fixierung eines eine Wandungsöffnung (50) einer Wandung (47) durchsetzenden Drahtzuges (1) bewirkt, der von einem Fixierring (12) umgeben ist, welcher in der Wandungsöffnung (50) sitzt und einen Anschlagabschnitt (21) und axial anschließend einen Einsteckabschnitt (22) aufweist, wobei der Anschlagabschnitt (21) über eine erste Wandungsseite (48) vorsteht und der Einsteckabschnitt (22) die Wandungsöffnung (50) durchsetzt und über eine zweite, der ersten abgewandten Wandungsseite (49) vorsteht und wobei die Wandung (47) von einem radial vorstehenden Anschlag (23, 25) am Anschlagabschnitt (21) auf der ersten Wandungsseite (48) und von einem Gegenanschlag (28, 29) am Einsteckabschnitt (22) auf der zweiten Wandungsseite (49) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass Wandungsöffnung (50) und Einsteckabschnitt (22) als Bajonettverschluss ausgebildet sind, der ein Verdrehen des Fixierrings (12) aus einer Einsteckstellung in eine Fixierendstellung erlaubt, wobei dem Bajonettverschluss eine Rasteinrichtung (37, 55, 56) zugeordnet ist, die eine Verrastung des Fixierrings (12) in der Fixierendstellung bewirkt.