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Patent DE-202015008363-U1 (DE)
Title: Druckentlastung-Entspannungsbehälter mit Wasservorlage oder Zwischenmembrane für Sicherheitseinrichtungen mit Biosafety Level (BSL) 1-2-3 und 4 Bereiche
IPC: B65D90/36
Filed: 2015-12-03
Abstract: Druckentlastung-Entspannungsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass 1, eine Druckstaffelung/Druckanstieg vorgesehen ist, von p1 nach p2, von p2 nach p3, 2, eine Berstscheibe und oder ein Sicherheitsventil im Bereich p1 mit elektrischem Ausgangssignal eingebaut wird, (1)(2) 3, die Druckentlastung/Entspannungsbehälter mit Schauglas, (3) (Rohrleitungen-Ausblaseleitungen, Armaturen, berechnet und gebaut nach der Druckgeräterichtlinie, Behältervolumen berechnet anhand einer Gefährdungsbeurteilung mit dem Ziel, dass biologische Arbeitsstoffe (BA) infektiös oder nicht infektiös (Allergene) sicher im Entspannungsbehälter zurückgehalten werden und diese nicht unkontrolliert an die Umwelt abgegeben werden, somit ist der Personen- und Arbeitsschutz sicher gewährleistet, 4, das Einblasen und die Einführung der Ausblaseleitung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (4) über ein Tauchrohr (4) mit Lochbohrungen erfolgt, Lochbohrungen d. h. Summe der Öffnungen gleich > der Fläche des Rohrquerschnitts und das Einleitrohr oberhalb des Flüssigkeitsspiegel mit einem Vakuumbrecher (4) versehen ist, 5, eine Reinigungsmöglichkeit der inneren Flächen der Druckentlastung-Entspannungsbehälter über CIP und SIP (5) Anschlüsse zur Desinfektion mittels Desinfektionsmittel oder einer Wasserstoffperoxid Begasung (H2O2) erfolgen kann, (CIP = Cleaning in Place) (SIP = Sterilisation in Place) 6, ein Niederschlag des Dampf-Luftgemisches und somit Reduzierung des Druckes im Innenbehälter, Reduzierung der Temperatur über eine Wassereindüsung (6) erfolgt, 7, eine Berstscheibe mit elektrischen Ausgangssignal in die Druckstaffelung (7)(1) eingebaut wird, diese spricht an wenn der Druck p2 überschritten wird, und weiter der Einbau eines Demister (Tropfenabscheider) mit einem nachfolgenden Sterilfilter erfolgt, über den Sterilfilter ist dann das Abblasen in die Umwelt möglich. 8, eine Druckentlastung-Entspannungsbehälter mit nachfolgendem systematischen Aufbau, (8) berechnet und gebaut nach der Druckgeräterichtlinie, Behältervolumen berechnet anhand einer Gefährdungsbeurteilung mit dem Ziel, dass biologische Arbeitsstoffe (BA) infektiös oder nicht infektiös (Allergene) sicher im Entspannungsbehälter zurückgehalten werden und diese nicht unkontrolliert an die Umwelt abgegeben werden, somit ist der Personen- und Arbeitsschutz sicher gewährleistet, eine Druckstaffelung/Druckanstieg vorgesehen ist, jedoch 9, die Druckentlastung-Entspannungsbehälter zweigeteilt mit innenliegender elastischer Membrane ist, (9) wahlweise Druckbeaufschlagung in eine allseitige elastische ballonförmige Membrane endet, (9) die Membrane Temperatur, – und chemikalienbeständig ist, Membrane über Einspannflansch fixiert ist, Zwischendichtung des zweigeteilten Behälters mit Dichtheitsüberwachung visuell oder elektrisch mit Einbindung in die SPS, (9) ...
Patent DE-202015008580-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit Spänekammern für Rinnenträger Einlassfräse.
IPC: B23C5/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Fräswerkzeug für Rinnenträger Einlassfräsen bei dem die Schneidmesser ganz minimal aus den Fräskörper vorstehen um so größere Verletzungen des Bedieners zu vermeiden.
Patent DE-202015009151-U1 (DE)
Title: Aerosolgenerator mit einer Zweistoffdüse und einem Behälter mit der zu zerstäubenden Flüssigkeit
IPC: B05B7/24
Filed: 2015-07-22
Abstract: Aerosolgenerator mit einer Zweistoffdüse (1) und einem wenigstens einen Aerosolauslass (6) aufweisenden Behälter (2) mit der zu zerstäubenden Flüssigkeit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Zweistoffdüse (1) ein beidseitig offenes Rohrstück, einen Verschlusskörper und eine eine Druckkraft auf den Verschlusskörper in Richtung der ersten Öffnung (11) des Rohrstücks ausübende Einrichtung (10) aufweist, wobei – die erste Öffnung (11) des Rohrstücks beim axialen Anliegen des Verschlusskörpers verschlossen ist, – zwischen erster Öffnung (11) und beabstandet dazu angeordnetem Verschlusskörper ein Ringspalt vorhanden ist und – der Abstand zwischen Verschlusskörper und erster Öffnung (11) von der Druckkraft der Einrichtung (10) und von dem Druck eines über die zweite Öffnung (12) des Rohrstücks zugeführten Gases abhängt, und dass sich die erste Öffnung (11) des Rohrstücks in der Flüssigkeit im Behälter (2) befindet.
Patent DE-202015100606-U1 (DE)
Title: Klappbare Sitzbank
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Klappbare Sitzbank (1), umfassend – ein plattenförmiges Sitzelement (2), das an einer Oberseite eine Sitzfläche (20) aufweist, – zwei schwenkbare Stützfüße (3), die an einer der Sitzfläche (20) gegenüberliegenden Seite (21) in Längsrichtung des Sitzelements (2) voneinander beabstandet angeordnet sind, sowie – eine Rückenlehne (6) mit einem plattenförmigen Rückenteil (60), die mit dem Sitzelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzbank (1) zumindest zwei in Längsrichtung des Sitzelements (2) voneinander beabstandete Rückenlehnenhalterungen (7) aufweist, die mit dem Sitzelement (2) verbunden sind und an denen das Rückenteil (60) angebracht ist, wobei jede der Rückenlehnenhalterungen (7) ein Scharnierlagermittel (14) aufweist, das so ausgebildet ist, dass die Rückenlehne (6) aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der sich das Rückenteil (60) im Wesentlichen parallel zu dem Sitzelement (2) erstreckt oder auf diesem aufliegt, in eine Gebrauchsstellung, in der das Rückenteil (60) aufgestellt ist, verschwenkbar ist.
Patent DE-202015101468-U1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit Einrichtungen zur Verringerung einer Aufladung des Bedruckstoffs
IPC: B41F23/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit einem elektrisch im Wesentlichen isolierenden Bedruckstoff (12) auf einer Abwickelrolle (11), von der der Bedruckstoff (12) zu mehreren in Durchlaufrichtung des Bedruckstoffes hintereinander angeordneten Druckwerken (1.1 bis 1.4) geführt wird, die jeweils einen Druckzylinder (2.1 bis 2.4) und einen Presseur (4.1 bis 4.4), die gegensinnig aufeinander abrollen, und eine Einrichtung zum Erzeugen eines elektrischen Felds (9.1 bis 9.4) im Druckspalt (10.1 bis 10.4) zwischen Druckzylinder und Presseur aufweisen, wobei die Einrichtungen zum Erzeugen eines elektrischen Feldes (9.1 bis 9.4) verschiedener Druckwerke (1.1 bis 1.4) mit Hochspannungsquellen (5.1 bis 6.4) verbunden sind, die verschiedene Polaritäten aufweisen, und mit einer Aufwickelrolle (15), auf die der Bedruckstoff (12) hinter den Druckwerken (1.1 bis 1.4) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jede Einrichtung zum Erzeugen eines elektrischen Feldes (9.1 bis 9.4) über eine Umschalteinrichtung (7.1 bis 7.4) mit einer Hochspannungsquelle positiver Polarität (5.1 bis 5.4) und einer Hochspannungsquelle negativer Polarität (6.1 bis 6.4) verbunden ist, sodass durch Umschalten der Umschalteinrichtung (7.1 bis 7.4) wahlweise eine Hochspannung positiver Polarität oder eine Hochspannung negativer Polarität an die Einrichtung zum Erzeugen des elektrischen Feldes (9.1 bis 9.4) anlegbar ist.
Patent DE-202015106180-U1 (DE)
Title: Taschenfederkernmatratze
IPC: B68G9/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Taschenfederkernmatratze mit Taschenfedern (1) in in Reihen (2) und in Zeilen (3) angeordneten Federtaschen (4), dadurch gekennzeichnet, dass einige oder alle Taschenfedern (1) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202016001327-U1 (DE)
Title: Teleskop-Ruderpinnenfeststeller T-RPF 2
IPC: B63H25/52
Filed: 2016-02-29
Abstract: Der Schutzanspruch auf den Teleskop-Ruderpinnenfeststeller lautet wie folgt: Teleskop-Ruderpinnenfeststeller, doppelt und stufenlos teleskopierbar, arretierbar, in sich starr.
Patent DE-202016101503-U1 (DE)
Title: Aufbaukran und Aufbaukransystem
IPC: B66C23/36
Filed: 2016-03-18
Abstract: Aufbaukran mit einem Kranoberwagen mit teleskopierbarem Ausleger, wobei der Kranoberwagen auf einem Sattelauflieger angeordnet und von auf den Boden absenkbaren, höhenverstellbaren Stützen anhebbar ist, wobei der Kranoberwagen (1) lösbar mit dem Sattelauflieger (2) verbunden und die Stützen (9) am Kranoberwagen (1) angeordnet sind, wobei in durch die Stützen (9) angehobener Position der Kranoberwagen (1) gegenüber dem Sattelauflieger (2) freistellbar ist, wobei der Sattelauflieger (2) als Containerfahrgestell ausgebildet ist.
Patent DE-202016101769-U1 (DE)
Title: Druck-LED-Warnanzeigersignalmittel
IPC: B60R1/12
Filed: 2016-04-04
Abstract: Warnanzeigersystem für ein Fahrzeug, umfassend: einen Anzeiger zur Bereitstellung von sichtbaren Signalen in einer reflektierenden Oberfläche eines Rückblickspiegels, wirkverbunden mit einem Näherungssensorsystem und mit einem Fahrtrichtungssignalmittelsteuersystem des Fahrzeugs; wobei der Anzeiger ein erstes sichtbares Signal bereitstellt, wenn das Fahrtrichtungssignalmittelsteuersystem aktiviert wird, und ein zweites sichtbares Signal bereitstellt, wenn das Fahrtrichtungssignalmittelsteuersystem und das Näherungssensorsystem aktiviert werden.
Patent DE-202016103466-U1 (DE)
Title: Glas-Folien-Verbundelement
IPC: H02S30/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Glas-Folien-Verbundelement (7), mit einer transmissiven Abdeckung (1), die eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist, einem ersten umlaufenden ringförmigen Profil (2), das an der transmissiven Abdeckung (1) befestigt ist und einen vorbestimmten Abstand (w1) über wenigstens eine der beiden Oberflächen der Abdeckung hinausragt, einer vorgespannten transmissiven Folie (3), die auf dem über die Oberfläche der Abdeckung hinausragenden Teil des ersten Profils (2) aufgebracht ist, und einem zweiten umlaufenden ringförmigen Profil (5), das mit dem ersten Profil (2) derart verbunden ist, so dass die vorgespannte Folie (3) zwischen den beiden Profilen fixiert ist.
Patent DE-202016106356-U1 (DE)
Title: Stromschnittstelle mit robuster Kontaktierung für ein Fahrzeug-Bordnetz
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-11-14
Abstract: Stromschnittstelle (1) für ein Fahrzeug-Bordnetz, mit – einer Einspeisestromschiene (2), die dazu eingerichtet ist, einen Einspeisestrom zu führen, – einem gabelförmigen Einspeisekontaktteil (4), das zumindest im Bereich seines Kontaktteilfußes (6) die Einspeisestromschiene (2) kontaktiert und dazu eingerichtet ist, den Einspeisestrom zu führen, und – einer Verteilerstromschiene (7) zum in Kontakt bringen mit dem Einspeisekontaktteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der Verteilerstromschiene (7) ein Fixierabschnitt (11) einstückig damit ausgeformt ist, über den die Verteilerstromschiene (7) mit dem Einspeisekontaktteil (4) in zumindest formschlüssigem Eingriff steht und darüber die Verteilerstromschiene (7) zentral mit dem Einspeisestrom speist.
Patent DE-202017000706-U1 (DE)
Title: Reinsilikatfarbe
IPC: C09D1/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Einkomponenten-Reinsilikatfarbe mit den Komponenten: Kaliwasserglas, Talkum, Titandioxid, und einem Polymer auf Pflanzenbasis als Bindemittel.
Patent DE-202017000950-U1 (DE)
Title: Lärmschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Kastenförmiges Lärmschutzelement (1) zur Verwendung im Rahmen einer Lärmschutzwand, dessen/deren Gehäusemantel (3) in einem vertikalen Querschnitt wenigstens einen vertikalen Steg (8) aufweist sowie je einen denselben oben bzw. unten abschließenden Oberzug (9) und Unterzug (10), sowie wenigstens eine zu dem vertikalen Steg (8) parallele Seite, welche Schallöffnungen (6) aufweist, wobei innerhalb des Lärmschutzrofils (1) wenigstens ein flächiger Absorber (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtstärke des vertikalen Stegs (8) zumindest in flächigen Bereichen größer ist als die Stärke eines jenen abschließende Oberzugs (9) oder Unterzugs (10).
Patent DE-202017004730-U1 (DE)
Title: Balkenverstärkungsverbund
IPC: E04G23/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Balkenverstärkungsverbund, aufweisend einen Balken (1), eine Vergussmasse (2) sowie eine Plattenebene (3),wobei eine Oberseite des Balkens (1) eine Oberseitenabweichung von einer Planebene aufweisen kann,wobei die Vergussmasse (2) aus einem Polymerverguss besteht und wobei die Vergussmasse (2) auf der Oberseite des Balkens (1) aufgebracht und ausgehärtet ist, wobei die Vergussmasse (2) eine stoffschlüssige, zug- und schubfeste Verbindung zu der Oberseite des Balkens (1) bereitstellt, wobei die Vergussmasse (2) eine planebene Vergussmassenoberseite bereitstellt und wobei die Oberseitenabweichung des Balkens (1) mittels der Vergussmasse (2) ausgleichbar ist,wobei die Plattenebene (3) aus mindestens einem Plattenelement (4) gebildet wird und wobei die Plattenebene (3) mit einer Plattenebenenunterseite auf der Vergussmassenoberseite aufgelegt und mif dieser stoffschlüssig, zug- und schubfest verbunden ist.
Patent DE-202017100389-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Rollator (2) oder dergleichen Gehhilfe, mit einem Rahmen (4), an dem eine Vorderradanordnung (32) und eine Hinterradanordnung (34) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderradanordnung (32) und die Hinterradanordnung (34) zur Verstellung des Radstandes in Rollrichtung des Rollators (2) zueinander verstellbar und in der jeweiligen Verstelllage arretierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202017105669-U1 (DE)
Title: Modalitätslernen an mobilen Vorrichtungen
IPC: G06F3/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computerprogrammprodukt, das eine Befehlsfolge umfasst, die bei Ausführung durch eine oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen die eine oder die mehreren Verarbeitungsvorrichtungen veranlasst, ein Verfahren auszuführen, wobei das Verfahren umfasst:Aktivieren eines ersten Modalitätsbenutzereingabemodus, bei dem Benutzereingaben mittels einer ersten Modalität unter Verwendung einer ersten Modalitätserkennung erkannt werden;Empfangen einer Benutzereingabe mittels der ersten Modalität;Erlangen, infolgedessen, dass die erste Modalitätserkennung die Benutzereingabe erkennt, einer Transkription, die einen bestimmten Begriff umfasst;Erzeugen einer Eingabekontextdatenstruktur, die mindestens den bestimmten Begriff referenziert; undSenden, durch die erste Modalitätserkennung, der Eingabekontextdatenstruktur an eine zweite Modalitätserkennung zur Verwendung beim Aktualisieren eines mit der zweiten Modalitätserkennung verknüpften zweiten Modalitätserkennungsmodells.
Patent DE-202017107527-U1 (DE)
Title: Industrieofen
IPC: F27B17/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Industrieofen zur Wärmebehandlung eines metallischen Gutes, wie beispielsweise einem Werkstück oder einer Metallschmelze, mit einem eine Außenseite (1) und eine Innenseite (2) aufweisenden Ofengehäuse, das einen Innenraum (3) umschließt und mit einer Ofentür (4) versehen ist, wobei der Industrieofen zum einen eine im Innenraum (3) angeordnete Heizkammer (7) für das zu behandelnde Gut und zum anderen eine Wärmeabführeinrichtung zum Abführen der Wärme aus dem Innenraum (3) des Ofengehäuses nach der Wärmebehandlung in dem Industrieofen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeabfuhreinrichtung auf der Innenseite (2) zur Vergrößerung der Oberfläche der Innenseite (2) und/oder auf der Außenseite (1) zur Vergrößerung der Oberfläche der Außenseite (1), vorzugsweise in einem regelmäßigen Abstand zueinander vorgesehene, Erhebungen (15) umfasst, wobei jede Erhebung (15) derart ausgebildet ist, dass die orthogonal zur Oberfläche der Innenseite (2) oder der Außenseite (1) ausgerichtete Erstreckung E größer ist als zumindest eine der parallel zur Oberfläche der Innenseite (2) oder der Außenseite (1) verlaufenden geometrischen Dimensionen D.
Patent DE-202018005486-U1 (DE)
Title: Integriertes mobiles Werbesystem, Veröffentlichung von Unterhaltungs- und kulturellen Inhalten durch Streaming, vollständige digitale Anlayse, Auswahl und Reihenfolge des gastronomischen Angebots eines Restaurants und Laden von mobilen Geräten.
IPC: G06Q50/12
Filed: 2018-11-24
Abstract: Integriertes mobiles Werbesystem, Veröffentlichung von Unterhaltungs- und kulturellen Inhalten durch Streaming, vollständige digitale Analyse, Auswahl und Reihenfolge des gastronomischen Angebots eines Restaurants und Laden von mobilen Geräten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1), einen eingebauten Tablet (2) mit angepasster Schutzhülle (6) und Anti-Theft Mechanismus hat, und diesen als Mittel für Werbung, Bestellungen und Entertainment durch ein Webserver und Software(4) dienen, dass die Stromanschlüsse USB Typ A(7)-(9), der USB Typ C (8) und die Drahtlose Ladestation Ql (3) für die Aufladung von Mobilen Geräten sind, das die LED Anzeige(10) zum Anzeigen der Ladekapazität und oder Betriebsstatus angebracht ist.
Patent DE-202018100312-U1 (DE)
Title: Warenträger mit beleuchtetem Display
IPC: A47F5/08
Filed: 2018-01-19
Abstract: Warenträger (1) mit einem länglich ausgebildeten Trägerteil (4), das zur hängenden Aufnahme von Waren (2) einen sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Warenaufnahmebereich (9) definiert, einem digitalen Display (5), einer Platine (6) zur Ansteuerung des Displays (5) und einer zumindest eine Batterie (7) aufweisenden Stromversorgungseinrichtung (8) für das Display (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Display (5) an einem freien Ende des Trägerteils (4) befestigt und um eine sich quer zur Längsrichtung (L) erstreckende Schwenkachse (A) auf das Trägerteil (4) zu und von diesem weg schwenkbar ist, und dass die Stromversorgungseinrichtung (8) im Bereich des Warenaufnahmebereichs (9) angeordnet ist.
Patent DE-202018100474-U1 (DE)
Title: Assistenzsystem mit Signalvorrichtung
IPC: G08B5/00
Filed: 2018-01-29
Abstract: Assistenzsystem, insbesondere für Schiedsrichter im Fussballsport, umfassend wenigstens eine Signalvorrichtung (1) für einen Linienschiedsrichter, eine erste Empfangsvorrichtung für einen Feldschiedsrichter sowie eine zweite Empfangsvorrichtung für einen Videoassistenten als einen weiteren Schiedsrichter, wobei der Feldschiedsrichter mit dem Videoassistenten und/oder mit dem Linienschiedsrichter über wenigstens ein akustisches und/oder haptisches, erstes Funksignal verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalvorrichtung (1) für den Linienschiedsrichter wenigstens eine Leuchteinheit (7, 7') zum Aussenden wenigstens eines ersten Leuchtsignals und einen Funksignalgeber zum Senden wenigstens eines akustischen und/oder haptischen, zweiten Funksignals an die erste Empfangsvorrichtung für den Feldschiedsrichter und an die zweite Empfangsvorrichtung für den Videoassistenten aufweist und wobei die Signalvorrichtung (1) wenigstens ein durch den Linienschiedsrichter bedienbares erstes Aktivierungsmittel (6) und/oder zweites Aktivierungsmittel (11) zum Aktivieren der Leuchteinheit (7, 7') und/oder des Funksignalgebers umfasst.
Patent DE-202018102265-U1 (DE)
Title: Anordnung und Vorrichtung zur Reinigung eines Gebrauchsgegenstands
IPC: A61L2/14
Filed: 2018-04-24
Abstract: Klinkenanordnung (100, 300, 400, 500, 600), umfassend:
 - mindestens eine Klinkenreinigungseinrichtung (104, 204, 304, 404, 504, 604), die mindestens einer Klinke (102, 302, 402, 502,602) zugeordnet ist,
 - mindestens ein Energieversorgungsmodul (114, 314, 414), eingerichtet zumindest zum Versorgen der Klinkenreinigungseinrichtung (104, 204, 304, 404, 504, 604) mit elektrischer Energie,
 - wobei die Klinkenreinigungseinrichtung (104, 204, 304, 404, 504, 604) mindestens einen von mindestens einem Lufteinlass (106, 206, 306, 405, 506, 606) zu mindestens einem Luftauslass (108, 208, 308, 408, 508, 608) verlaufenden Luftkanal (110, 210 610) aufweist,
 - wobei die Klinkenreinigungseinrichtung (104, 204, 304, 404, 504, 604) mindestens ein Gebläsemodul (116, 316, 416) umfasst, eingerichtet zum Erzeugen einer Luftströmung durch den Luftkanal (110, 210 610) von dem Lufteinlass (106, 206, 306, 406, 506, 606) zu dem Luftauslass (108, 208, 308, 408, 508, 608),
 - wobei die Klinkenreinigungseinrichtung (104, 204, 304,404, 504, 604) mindestens ein Plasmamodul (112, 212, 612) umfasst, eingerichtet zum Behandeln der durch den Luftkanal (110, 210 610) strömenden Luft zur Erzeugung eines kalten Plasmas,
 - wobei der mindestens eine Luftauslass (108, 208, 308, 408, 508, 608) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil der Klinke (102, 302, 402, 502, 602) mit der aus dem Luftauslass (108, 208, 308, 408, 508, 608) ausströmenden behandelten Luft beaufschlagt wird.
Patent DE-202018102622-U1 (DE)
Title: Ultraschallzähler
IPC: G01F15/06
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ultraschallzähler (1) zur Erfassung einer Durchflussmenge bzw. eines - volumens, umfassend einen Fluideinlaß (2), einen Fluidauslaß (3) und einen zwischen dem Fluideinlaß (2) und dem Fluidauslaß (3) angeordneten Strömungskanal (4), zwei Ultraschallwandler (5a, 5b) sowie mindestens einen Reflektor (6) für Ultraschallsignale, dadurch gekennzeichnet, daß die Ultraschallwandler (5a, 5b) außerhalb des Strömungskanals (4) angeordnet sind, wobei zwischen den Ultraschallwandlern (5a, 5b) und dem Strömungskanal (4) jeweils eine schräg zur Längsachse des Strömungskanals (4) verlaufende Eintritts- bzw. Austrittsöffnung (7) für Ultraschallsignale vorgesehen ist und daß an der der Eintritts- bzw. Austrittsöffnung (7) gegenüberliegenden Wandung des Strömungskanals (4) der Reflektor (6) so angeordnet ist, daß er Ultraschallsignale des mindestens einen Ultraschallwandlers (5a, 5b) reflektiert.
Patent DE-202018103544-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem verschwenkbaren Bauteil
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-06-22
Abstract: Flurförderzeug mit einem verschwenkbaren Bauteil (2), das in einem vorbestimmten Arbeitsbereich über einen Winkelbereich verschwenkbar und durch ein Federelement (6) in eine Ruheposition vorgespannt ist, wobei der Arbeitsbereich an mindestens einem Ende über einen Anschlag begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein lösbarer Anschlagkörper (24) vorgesehen ist und das Bauteil bei gelöstem Anschlagkörper (24) über das mindestens eine Ende seines Arbeitsbereichs hinaus in eine Montageposition verschwenkbar ist, in der das Federelement (6) nicht vorgespannt ist.
Patent DE-202018105951-U1 (DE)
Title: Lager für Solarmodule
IPC: F24S30/40
Filed: 2018-10-17
Abstract: Lager zur drehbeweglichen Lagerung von Solarmodulen in einem Solarkraftwerk, umfassend einen Rollenbock (2) und eine darauf gelagerte Verbindungswelle (8) zur Verbindung zweier benachbarter Solamodule, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungswelle (8) zweiteilig gebildet ist und eine röhrenförmige Außenwelle (9), sowie eine Innenwelle (11) mit einem endständigen Kalottenelement (12), welches in der Außenwelle (9) kippbar und längsverschieblich aufgenommen ist, umfasst.
Patent DE-202018107255-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit thermochromen Bauteil
IPC: G01K11/12
Filed: 2018-12-18
Abstract: Elektromotor mit einem Bauteil, wobeidas Bauteil zumindest teilweise aus einem thermochromen Material gebildet oder an seiner Oberfläche (14, 15, 16) mit einer Beschichtung aus dem thermochromen Material versehen ist und wobeider Elektromotor eine Kamera (21) aufweist, welche ausgebildet ist, die Oberfläche (14, 15, 16) des Bauteils bildtechnisch zu erfassen, undeine Auswerteeinheit aufweist, welche ausgebildet ist, aus von der Kamera (21) erfassten Bilder ein zweidimensionales Temperaturfeld entlang der Oberfläche (14, 15, 16) zu bestimmen.
Patent DE-202019003091-U1 (DE)
Title: Beladen von Fahrmischern für Transportbeton mittels zuteilenden Fördereinrichtungen
IPC: B28C5/42
Filed: 2019-07-24
Abstract: Beladen von Fahrmischern für Transportbeton mittels zuteilenden Fördereinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß eine axial bewegliche Schurre den Beton an ein Stetigfördermittel übergibt
Patent DE-202019003152-U1 (DE)
Title: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen
IPC: A24F15/00
Filed: 2019-07-27
Abstract: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallhülsen, deren Gesamtgröße geeignet ist, eine normale Zigarette aufzunehmen, miteinander verschraubbar sind.