baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014002719-B4 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: IWAKI JUNICHIRO
IPC: H02K41/03
Filed: 2014-05-02
Granted: 2021-05-06
Abstract: Linearaktuator, umfassend:einen hohlen Antriebsmagneten (11);eine Spule (4), die entweder an der Außenseite oder der Innenseite des Antriebsmagneten (11) angeordnet ist; undeinen Rückführmagneten (8), der an der anderen der Außenseite oder der Innenseite des Antriebsmagneten (11) angeordnet ist, mit der Spule (4) verbunden ist, und den Antriebsmagneten (11) in einen Ausgangspunkt zurückführt,wobei durch Einleitung von Strom in die Spule (4) der Antriebsmagnet (11) oder die Spule (4) und der Rückführmagnet (8) sich in eine axiale Richtung des Antriebsmagneten (11) bewegen, undein N-Pol des Antriebsmagneten (11) und ein S-Pol des Rückführmagneten (8) sich gegenseitig anziehen, während sich der S-Pol des Antriebsmagneten (11) und der N-Pol des Rückführmagneten (8) gegenseitig anziehen, so dass der Antriebsmagnet (11) zum Ausgangspunkt zurückkehrt.
Patent DE-112014006599-B4 (DE)
Title: Spannrad und Fahrvorrichtung vom Raupentyp
Inventor: KITA NAOAKI
IPC: B62D55/08
Filed: 2014-04-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Spannrad (40), das geeignet ist eine Raupenkette (50) darauf zu wickeln, wobei das Spannrad (40) umfasst:einen scheibenartigen Spannradkörper (41), der eine Drehmittelachse (AX) aufweist; undeine Mehrzahl von Verschleißplattenbaugruppen (42), die so angeordnet sind, dass sie eine Umfangsfläche (41a) des Spannradkörpers (41) umgeben,wobei die Mehrzahl von Verschleißplattenbaugruppen (42) jeweils aufweisen:eine bogenartige Verschleißplatte (200), die an der Umfangsfläche (41a) des Spannradkörpers (41) angeordnet ist;ein erstes Fixierelement (201), das die Verschleißplatte (200) an dem Spannradkörper (41) fixiert; undein erstes Befestigungswerkzeug (203), das das erste Fixierelement (201) am Spannradkörper (41) befestigt, undwobei die Verschleißplatte (200) aufweist:eine Raupenkettenkontaktfläche (200a, 200b), die mit der Raupenkette (50) in Kontakt bringbar ist;ein Führungsteil (200c), das von der Raupenkettenkontaktfläche (200a, 200b) hervorragt, zum Führen der Raupenkette (50) auf der Raupenkettenkontaktfläche (200a, 200c);eine erste Anlagefläche (200S), die gegen den Spannradkörper (41) anliegt und zu einer Axialrichtung der Drehmittelachse (AX) rechtwinklig ist; undeine zweite Anlagefläche (200T), die gegen den Spannradkörper (41) anliegt und zu der Axialrichtung rechtwinklig ist,wobei die erste Anlagefläche (200S) der zweiten Anlagefläche (200T) in der Axialrichtung zugewandt ist, undwobei das erste Fixierelement (201) zwischen dem ersten Befestigungswerkzeug (203) und dem Spannradkörper (41) angeordnet ist, wobei das erste Fixierelement (201) in Kontakt mit dem ersten Befestigungswerkzeug (203) und dem Spannradkörper (41) ist.
Patent DE-112015000969-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung von Arbeitsmaschine und Ausgabeverfahren von Arbeitsmaschine
Inventor: ITO YUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-05-25
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ausgabevorrichtung (70) einer Arbeitsmaschine (1), die ausgestattet ist mit einer Umschaltsteuereinheit (C10), die einen ersten Modus und einen zweiten Modus aufweist und aus dem ersten Modus in den zweiten Modus umschaltet, wenn eine Vielzahl von Bedingungen zum Umschalten aus dem ersten Modus in den zweiten Modus erfüllt ist,wobei die Ausgabevorrichtung (70) eine AusgabeSteuereinheit (C11) aufweist, die konfiguriert ist, uman eine Ausgabeeinheit (71) eine einzelne Bedingungsinformation auszugeben, die zwei oder mehreren unerfüllten Bedingungen unter der Vielzahl von Bedingungen entspricht, wenn die zwei oder die mehreren Bedingungen nicht erfüllt sind, und umdie Ausgabe der einzelnen Bedingungsinformation, die einer Bedingung entspricht, zu begrenzen, sobald die eine Bedingung unter den zwei oder mehreren unerfüllten Bedingungen erfüllt worden ist.
Patent DE-112016002924-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung vom Projektionstyp und Projektions-Steuerungsverfahren
Inventor: FUJITA KOUDAI
IPC: G09G5/00
Filed: 2016-06-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung vom Projektionstyp, umfassend:- eine Projektions-Anzeigeeinheit, die• eine Lichtquelle (40),• ein Lichtmodulationselement (44), welches von der Lichtquelle (40) emittiertes Licht räumlich moduliert, und• eine Projektionseinheit (50), die durch das Lichtmodulationselement (44) räumlich moduliertes Licht auf eine in einem Fahrzeug angebrachte Projektionsfläche (2) als Projektionslicht projiziert, enthält, sowie- eine Sichtlinien-Detektiereinheit (70), die eine Sichtlinie eines Fahrers des Fahrzeugs detektiert, und- eine Projektions-Steuereinrichtung (60),wobei die Projektions-Steuereinrichtung (60) derart ausgebildet ist, dass- eine Projektion des Projektionslichts auf die Projektionsfläche (2) durch die Projektions-Anzeigeeinheit in einem Zustand stoppt, in welchem die durch die Sichtlinien-Detektiereinheit (70) detektierte Sichtlinie sich außerhalb der Projektionsfläche (2) befindet, und- die die Projektion des Projektionslichts auf die Projektionsfläche (2) durch die Projektions-Anzeigeeinheit nach Verstreichen einer ersten Zeitspanne neu startet, wenn bestimmt ist,• dass sich die Sichtlinie von einer Außenseite der Projektionsfläche (2) zu einer Innenseite der Projektionsfläche (2) verschiebt, und• dass die durch die Sichtlinien-Detektiereinheit (70) detektierte Sichtlinie sich fortwährend während einer zweiten Zeitspanne innerhalb der Projektionsfläche (2) befindet.
Patent DE-112017000590-B4 (DE)
Title: Filterelement und fluidfilter
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: F01M11/03
Filed: 2017-01-13
Granted: 2022-03-24
Abstract: Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Kraftstoff oder Öl, umfassend:- ein Filtermedium (12), das einen sich in Richtung der Längsachse des Filterelements (14) erstreckenden Innenhohlraum (16) umgibt;- einen einenends am Filterelement (10) angeordneten, sich axial erstreckenden Dichtstutzen (22) zum Einführen in einen Leerlaufkanal (66) eines Filtergehäuses (46) und mit einer Öffnung (24) zum fluidischen Anschluss des Innenhohlraums (16) an einen Fluidkanal (54) des Filtergehäuses (46),- eine am Dichtstutzen (22) angeordnete Dichtung (26) mit einem in radialer Richtung inneren und mit einem in radialer Richtung äußeren Dichtungselement (28, 30) zur Anlage an eine jeweilige Seitenwand (70, 72) des Leerlaufkanals (66) zum Verschließen des Leerlaufkanals (66) des Filtergehäuses (46) wobei die Dichtung (26) als eine doppelkonzentrische Dichtung ausgeführt ist und wobei eines der beiden Dichtungselemente (28, 30) eine elastisch verformbare Dichtlippe (32) umfasst, die sich von dem Dichtstutzen (22) in radialer Richtung wegerstreckt und sich axial in Richtung Filtermedium (12) erstreckt, so dass diese druckunterstützt an eine zugeordnete Seitenwand (70) des Leerlaufkanals (66) pressbar ist, wobei das jeweils andere der beiden Dichtungselemente (28, 30) als ein Radialdichtring ausgebildet ist, der in einer Dichtungshaltestruktur (42) des Dichtstutzens (22) gehalten angeordnet ist.
Patent DE-112017006526-B4 (DE)
Title: Elektromagnetfeldsonde
Inventor: KOBAYASHI TSUYOSHI
IPC: H01Q7/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Elektromagnetfeldsonde, umfassend eine durchgehende Schleifleitung, aufweisend Anschlüsse (11a, 11b, 21a, 21b) an beiden Enden der einen durchgehenden Schleifleitung und aufweisend 2N N ist eine ganze Zahl größer als oder gleich 4, Leiter (10a bis 10h, 20a bis 20h), die sich radial von einem Punkt in einem Zentrum der Elektromagnetfeldsonde erstrecken, wobei die eine durchgehende Schleifleitung in der Mitte der Elektromagnetfeldsonde nicht kurzgeschlossen ist und durch Verbinden eines Endabschnitts eines Leiters, der in den 2N Leitern (10a bis 10h, 20a bis 20h) enthalten ist, mit einem Endabschnitt eines anderen Leiters, der in den 2N Leitern (10a bis 10h, 20a bis 20h) enthalten ist, gebildet ist, wobeizwei Leiter, die in den 2N Leitern (10a bis 10h, 20a bis 20h) enthalten sind, an Positionen angeordnet sind, an denen die zwei Leiter einander zugewandt sind, wobei der Punkt im Zentrum zwischen den zwei Leitern liegt, und Endabschnitte der zwei Leiter, die näher an dem Punkt im Zentrum angeordnet sind als andere Endabschnitte der zwei Leiter, miteinander verbunden sind, undeine Ausrichtung eines n-ten Leiters für alle n ε {1,...,2N-1}, der in den 2N Leitern (10a bis 10h, 20a bis 20h) enthalten ist, und eine Ausrichtung eines n+1-ten Leiters eine 360/(2N)-Grad-Winkeldifferenz aufweisen, wobei der n-te Leiter und der n+1-te Leiter zueinander benachbart sind.
Patent DE-112018000277-B4 (DE)
Title: Strömungssteuerventil, Treibstoffzufuhranordnung und Fahrzeug
Inventor: BERG ADAM
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-01-12
Granted: 2024-01-11
Abstract: Strömungssteuerventil (1), aufweisend:- einen ersten Einlass (3),- einen zweiten Einlass (5),- einen Auslass (7), und- eine Ventilkammer (9) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12) und einem Ventilkammerabschnitt (13), welcher das erste Ende (11) und das zweite Ende (12) verbindet, wobei der Ventilkammerabschnitt (13) zumindest einen ersten Ventilsitz (15) und einen zweiten Ventilsitz (19) aufweist, die unter einem Abstand (d1) zueinander in einer ersten Richtung (d) angeordnet sind, welche sich vom ersten Ende (11) zum zweiten Ende (12) der Ventilkammer (9) erstreckt,wobei der erste Einlass (3) mit dem ersten Ventilsitz (15) und der zweite Einlass (5) mit dem zweiten Ventilsitz (19) verbunden sind,wobei das Strömungssteuerventil (1) einen Ventilkörper (25) aufweist, der in der Ventilkammer (9) entlang der ersten Richtung (d) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Ventilkörper (25) die Fluidverbindung zwischen dem ersten Einlass (3) und der Ventilkammer (9) durch Eingriff mit dem ersten Ventilsitz (15) schließt, und einer zweiten Stellung, in welcher der Ventilkörper (25) die Fluidverbindung zwischen dem ersten Einlass (3) und der Ventilkammer (9) öffnet und die Fluidverbindung zwischen dem zweiten Einlass (5) und der Ventilkammer (9) durch Eingriff mit dem zweiten Ventilsitz (19) schließt, bewegbar ist, wobei der Ventilkörper (25) eine erste Stirnfläche (27) aufweist, die dem ersten Ende (11) der Ventilkammer (9) zugekehrt ist, und eine zweite Stirnfläche (29), die dem zweiten Ende (12) der Ventilkammer (9) zugekehrt ist, wobei der Ventilkörper (25) zumindest ein Durchgangsloch (31) aufweist, welches sich zwischen den ersten und zweiten Stirnflächen (27, 29) des Ventilkörpers (25) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassder Ventilkammerabschnitt (13) zumindest einen ersten Durchgang (21) aufweist zwischen dem ersten Ende (11) und dem ersten Ventilsitz (15), und zumindest einen zweiten Durchgang (22) zwischen dem zweiten Ventilsitz (19) und dem zweiten Ende (12), wobei der zumindest eine erste Durchgang (21) und der zumindest eine zweite Durchgang (22) eine Fluidverbindung der Ventilkammer (9) mit dem Auslass (7) herstellen, sodass Fluid aus der Ventilkammer (9) durch den mindestens einen ersten Durchgang (21) sowie durch den mindestens einen zweiten Durchgang (22) zum Auslass (7) strömen kann.
Patent SK-278789-B6 (SK)
Title: 4-substituted azetidinones and a method for producing them
Inventor: FEIGELSON GREGG B
IPC: C07D401/12
Filed: 1992-03-19
Abstract: This patent describes 4-substituted azetidinones with a general formula (I) or (Ia), while the symbol closed to these formulas, together with the production procedure, are explained in the patent description. These compounds are precursors related to carbapenem and carbocepham antibiotics.
Patent CZ-284143-B6 (CZ)
Inventor: KRAFT JOSEF
IPC: B60R21/26
Filed: 1992-12-21
Abstract: Filtrační zařízení, zejména pro filtraci plynů  vyráběných plynovým generátorem pro nárazové  ochranné polštáře, je tvořeno filtračním prvkem,  který vykazuje více vrstev filtračního materiálu  ležících za sebou ve směru proudění, s rozdílnou  propustností. Filtrační prvek je vytvořen jako  cívkové těleso (38), které vzniklo navinutím  pásu filtračního materiálu. Pás filtračního  materiálu vykazuje úseky rozdílných filtračních  materiálů, s výhodou drátěného tkaniva s  rozdílnou velikostí ok a rouna z kovových  vláken. Navinutím tohoto pásu filtračního  materiálu vznikne cívkové těleso (38), jehož  navinuté vrstvy sestávají z rozdílných materiálů  s rozdílnými filtračními účinky. Filtrační prvek  -cívkové těleso (38) je vsazeno například do  kruhového meziprostoru mezi obě trubky (12, 14)  dvojtrubkového plynového generátoru (10). Na  základě zvyšujícího se tlaku plynu, který se má  čistit, zhutní se cívkové těleso (38), což má za  následek, že se zlepší filtrační funkce.ŕ
Patent CS-276691-B6 (CS)
Inventor: FILOUS JIRI
IPC: F27B1/00
Filed: 1990-08-28
Abstract: Jedná se o regenerační šachtovou pec na
výpal vápna a podobných hmot, se dvěma
stejnými šachtovými jednotkami (1, 2)
v mistě přechodu pálicího pásma II do
chladicího pásma III spojenými pTTmým
centrálním spojovacím kanálem (3).
Šachtová jednotka (1, se souproudem vypalovaného
materiálu vzhledem k plynům
a přiváděným palivem je vypalovací,
druhá jednotka (2) s protiproudým postupem
materiálu vzhledem k postupu
plynů je regenerační. Po přepojeni mají
funkci vyměněnou. V úrovni přímého
centrálního spojovacího kanálu (3) jsou
do stěn šachtových jednotek (1, 2) zabudovány
spalovací komory (10) s přídavnými
hořáky (11) pro přívod paliva,
napojenými na jejich čelní a bočni stěny,
tvarované tak, že do nich nevniká
vypalovaný materiál, ale jen ohřátý
chladicí vzduch. Palivo přiváděné přídavnými
hořáky (11) zplynuje a vzniklé
hořlavé plyny pronikají do vrstvy materiálu
kde vyhoří,Mčimž zvyšuji jeho
teplotu, a tim umožňuji výpal méně reaktivního
a tvrdě páleného vápna. Spalovací
komory (10) s přídavnými hořáky
(11) jsou ve funkci vždy v regenerační
protiproudé šachtové jednotce, takže
zvýšeni teploty nastává až za spojovacím
kanálem (3) a tim nedochází k jeho
přehříváni.
Patent CZ-284881-B6 (CZ)
Title: Isoxazole derivative, pharmaceutically acceptable acid addition salts and solvates thereof for use as a medicament for treating intestine irritation syndrome
Inventor: GIDDA JASWANT SINGH
IPC: A61P1/12
Filed: 1993-07-09
Abstract: Provided is a method of treating Irritable Bowel Syndrome (IBS) using a series of isoxazole derivatives that have both 5-HT1A agonist and M1 muscarinic activities, and formulations suitable therefor.
Patent CZ-297466-B6 (CZ)
Title: Wrapping provided with a coupon, formed of at least one outer layer and method of making the same
Inventor: TALLIER BERNARD
IPC: B31B50/02
Filed: 1999-05-21
Abstract: In the present invention, there is disclosed a wrapping formed around at least one pack (1) by means of a wrapping film (2), this pack (1) having at least one face (10), referred to as receiving face, against which a coupon (3) is placed having two external opposite faces (30, 31), which are: a first external face (30), placed against the receiving face (10) of the pack (1), and a second external face (31), attached against a surface of the film (2) which, referred to as inner surface (20), is itself situated turned toward the pack (1), the opening of the wrapping film (2) being achieved by means of a tear strip (21) which separates the film (2) into two portions, which are a first portion (200) and a second portion (201), and which is situated, before tearing, disposed between the coupon (3) and the film (2), this wrapping being characterized in that the coupon (3) is fixed locally against the inner face (20) of the film (2) in such a way that, after opening of said film (2) by means of the tear strip (21), said coupon (3) remains attached to a single one of said first portion (200) of the film (2), and second portion (201) of said film (2) and tear strip (21) of said film (2).
Patent CZ-292372-B6 (CZ)
Title: Process for producing small-size air tubes and pressing vulcanization mold
Inventor: ZDARA JIRI
IPC: B29C49/06
Filed: 1995-07-20
Abstract: Small-size air tubes are produced in a process comprising molding a coupled rubber hose by a pressure medium in a cold premolding device and its insertion into a vulcanization press without previous pumping thereof. At the same time, the volume of a vulcanization mold (4, 5) cavity is less than the volume of said premolding device mold (1, 2).
Patent CZ-296734-B6 (CZ)
Title: Sodno-vápenaté sklo, které má sedo-zelené zabarvení
Inventor: FOGUENNE MARC
IPC: C03C3/087
Filed: 1998-06-25
Abstract: Sodno-vápenaté sklo sedo-zeleného zabarvení, které má souradnicovou cistotu (P) vetsí nez 5%, svetelnou propustnost pri pouzití standardního svetelného zdroje iluminant A pro tloustku skla 4 milimetry vetsí nez 30%, selektivitu (SE4) vetsí nez 1,55 a propustnost ultrafialového zárení (TUV4) mensí nez 10%, pricemz toto sklo obsahuje jednu z následujících sestav zabarvovacích cinidel, kde jednotlivé podíly jsou uvedeny v % hmotnostních a celkové mnozství zeleza je vyjádreno jako Fe.sub.2.n.O.sub.3.n. : (a) Fe.sub.2.n.O.sub.3.n. 0,9 az 1,8 %; FeO0,25 az 0,4 %; Co 0,0010 az 0,0100 %; Cr.sub.2.n.O.sub.3.n. 0 az 0,024 %; V.sub.2.n.O.sub.5.n. 0 az0,2 %; nebo (b) Fe.sub.2.n.O.sub.3.n. 1,2 az 1,8 %; FeO 0,25 az 0,35 %; Co 0,0020 az 0,0100 %; Cr.sub.2.n.O.sub.3.n. 0,0010 az 0,0100 %; CeO.sub.2.n.0,1 az 0,8 %; nebo (c) Fe.sub.2.n.O.sub.3.n. 1,5 az 1,8 %; FeO 0,25 az 0,3 %; Co 0,0090 az 0,0145 %; Cr.sub.2.n.O.sub.3.n. 0,0015 az 0,0025 %; Se 0,0003 az 0,0009 %. Toto sklo je vhodné pro automobily a jako zasklení do budov.
Patent CZ-288385-B6 (CZ)
Title: Brake system for wagons
Inventor: SCHMIDT OTTOMAR DR
IPC: B61H9/00
Filed: 1994-03-17
Abstract: In the invented brake system for wagons, a pilot valve (41, 51) with auxiliary air reservoirs (42, 52) is assigned to the brake system pneumatic section for alternate matching with two different brake systems. These pilot valves (41, 51) of both the brake systems are separable from a main air piping (40), alike the auxiliary air reservoirs (42, 52) assigned thereto, and are connectable in alternate manner alike a three-way cock (50) with a brake cylinder (1). In the brake system mechanical section there is arranged a pull rod (21, 31) intended for shifting the brake systems between horizontal rocker arms (8, 9). Pull rods (21, 22, 31, 32, 33) intended for adapting force transmissions and leverages to a brake system being actually used are mounted on alternative joint points (E, F, G, H, M, N) of the horizontal rocker arms (8, 9). Securing of a main brake pull rod (7) by means of a joint to control points of bogie braking device differing in height and length from each other is mediated on both parts of the main brake pull rods (7) and for actually used brake system by a shifting part (5).
Patent CZ-288218-B6 (CZ)
Title: Medicament for treating cystitis in mammals
Inventor: MORALES ALVARO
IPC: A61P15/00
Filed: 1996-02-14
Abstract: In the present invention there is disclosed the use of a solution containing hyaluronic acid of average molecular weight at least 2x10e5 in concentration being effective for treating cystitis in mammals, whereby the hyaluronic acid molecular weight is preferably within the range of 5x10e5 to 3.1x10e6.
Patent SK-281646-B6 (SK)
Title: 4-phenylpiperazines, 4-phenyl-piperidines and 4-phenyl-1,2,3,6- -tetrahydropyridines, pharmaceutical means containing them and their use
Inventor: PERREGAARD JENS KRISTIAN
IPC: A61P9/00
Filed: 1995-06-08
Abstract: The present invention relates to a series of 4-phenylpiperazines of formula (I)  wherein A is alkylene, alkenylene, alkynylene, and C3-7 cycloalkylene; R1 is a C3-10 alkyl, alkenyl, or alkynyl group, cycloalk(en)yl, cycloalk(en)yl-alk(en/yn)yl, trifluoromethylsulfonyl, or alkylsulfonyl, R2-R5 are optional substituents; R9 and R10 are hydrogen, alkyl or together form an ethylene or propylene bridge, W is O or S; V is O, S, CR6R7, or NR8 wherein R6, R7, and R8 are hydrogen or alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkylalkyl, optionally substituted arylalkyl or aryl, or R6 and R7 constitute a 3-7 membered spiro ring; Z is-(CH2)m-; m being 2 or 3 or Z is -CH=CH-; which show effects on central serotonin 5-HT1A and dopamine D2 receptors. Thus the novel compounds are useful in the treatment of certain psychic and neurologic disorders, in particular psychosis.
Patent SK-286911-B6 (SK)
Title: 2-(iminomethyl)amino-phenyl derivatives, method of their preparation, pharmaceutical preparation containing them and their application
Inventor: AUVIN SERGE
IPC: C07D211/00
Filed: 1998-06-15
Abstract: 2-(iminomethyl)amino-phenyl derivatives of the general formula (I), whose substituents are defined in patent claims, method of their preparation, pharmaceutical preparation containing them and their application as medicines for inhibition of NO synthase as well as for inhibition of peroxidation of lipids. The invention further relates to intermediates of the general formulas (II), (III), (V), (VI) for production of compounds of the general formula (I).
Patent SK-279403-B6 (SK)
Title: Method for oxidation of gases containing combustible and/or explosive components and device for carrying out this method
Inventor: WELTHER KAROLY
IPC: B01J8/02
Filed: 1989-09-26
Abstract: A method for a combustible and/or explosive gases oxidation in which a gas is being led into a catalyst-containing reactor wherein it is heated up to a temperature necessary for the catalytic oxidation. The gas is kept at a temperature necessary for the catalytic oxidation, in a closed reactor, and is thus prevented from being flashed. A device for processing the above mentioned method includes a spheroidal catalyzer provided with a gas outlet and inlet as well as a controllable heating device. According to the invention, there is an enclosed heating chamber (3) arranged in front of the closed catalyst-containing reactor (4). Both the heating chamber (3) as well as reactor (4) are provided with heat transducers (32, 43, 44) which are connected, via a control unit (20), with the controllable heating device (31).
Patent CZ-291304-B6 (CZ)
Title: Device for fastening side-wall tarpaulin
Inventor: FLIEGE DIETER
IPC: B60J7/06
Filed: 1999-09-01
Abstract: The present invention relates to a tarpaulin fixture for canopies of utility vehicles, notably folding canopies for vehicle superstructures and containers, comprising upper longitudinal booms (2), which cover the length of the loading area and are supported in relation to the vehicle chassis by means of upright supports and stakes (1). Bows (3) which can be displaced in the longitudinal direction of the vehicle and support a roof cover, notably a tarpaulin, are supported on the upper longitudinal booms (2) of the canopy frame in such a way that their end faces or caps (4) placed onto same laterally overlap the upper longitudinal booms (4). Especially side wall tarpaulins are fixed by irremovable clips passing through eyelets or at least recesses in the tarpaulin to support elements, such as the fixing plate of suspension slides or bow caps, arranged at intervals to each other. A U-shaped metal clip (5) grippes the side-wall tarpaulins through the mediation of eyelets arranged therein or it grippes at least one edge reinforcement with a bulge (11) performed in the bottom of its U profile and the irremovable clips (10) attached to support elements pass through both ends (6, 7) of the U-shaped clip (5).