baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296366-B4 (DE)
Title: Reinigungsfähige Vorrichtung zur Schadstoffbeseitigung in Motorabgasen
Inventor: BERTRAND MARC
IPC: F01N3/023
Filed: 2002-02-20
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Schadstoffbeseitigung in Auspuffgasen eines Verbrennungsmotors, mit einem äußeren Mantel (23), der einen Strömungskanal für die Auspuffgase begrenzt, und, in Reihe in dem Strömungskanal angeordnet, einem katalytischen Reinigungsorgan (18) und einem Partikelfilter (20), welche Vorrichtung Mittel aufweist, die Zugang zur stromaufwärtigen Oberfläche des Partikelfilters schaffen, wobei diese Mittel eine transversale Unterbrechung (34) des Mantels auf seinem gesamten Umfang umfassen, die Unterbrechung (34) den Mantel (23) in aufeinanderfolgende Abschnitte (38, 40) unterteilt, und die Vorrichtung außerdem lösbare Mittel (36) zur Verbindung der aufeinanderfolgenden Abschnitte an der Stelle der Unterbrechung aufweist und diese lösbaren Verbindungsmittel (36) sich in einer zu dem Strömungskanal transversalen und durch eines der Elemente: katalytisches Reinigungsorgan (18) und Partikelfilter (20), hindurchgehenden Ebene erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbaren Verbindungsmittel (36) sich um das katalytische Reinigungsorgan (18) herum erstrecken.
Patent DE-10336236-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Anzeigesystem und Kabel
Inventor: ITAKURA NAOKI
IPC: G09G5/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anzeigesystem
mit  – einer
Anzeigevorrichtung (100), bestehend aus  mindestens einer Speichervorrichtung
(22, 23; 41, 43), die eine Vielzahl von Spezifikationsinformationen
für die
Anzeigevorrichtung (100) des Typs mit digitaler Schnittstelle bzw. mit
analoger Schnittstelle speichert;  einer Verbindungsvorrichtung
(16), die in der Lage ist, selektiv eine Vielzahl von Kabelarten
zu verbinden, und die einen ersten Anschlusspol zur Verbindung mit
einem Spannungsversorgungs-Anschlusspol eines Kabels sowie einen zweiten
Anschlusspol zur Verbindung mit einem Spannungsversorgungsdetektions-Anschlusspol eines
Kabels aufweist;  einem Widerstand (17), der zwischen dem ersten
und dem zweiten Anschlusspol angeordnet ist;  einer Unterscheidungsvorrichtung
(19; 29), die die Art des Kabels unterscheidet, das mit der Verbindungsvorrichtung (16)
verbunden ist, indem eine Potentialdifferenz aufgrund des Widerstands
(17) detektiert wird;  einer Auswahlvorrichtung (21; 51), die
auf der Basis des Unterscheidungsergebnisses der Unterscheidungsvorrichtung
(19; 29) eine der Spezifikationsinformationen von der Speichervorrichtung
(22, 23; 41, 43) auswählt;
und  einer Übermittlungsvorrichtung,
die die Spezifikationsinformation,...
Patent DE-10337215-B4 (DE)
Title: Filtermodul und Vorrichtung zur statischen Filtration von Flüssigkeiten
Inventor: REQUATE WILLI
IPC: B01D29/41
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Filtermodul
(1) zur statischen Filtration von Flüssigkeiten aus zwei über Verbindungsmittel
(2) miteinander verbundenen Endkappen (3, 3') und aus einem dazwischen
gepresst angeordneten Stapel aus n Filterzellen (4) und n + 1 zu
den Filterzellen (4) kongruenten drainierenden Abstandshalterschichten
für Filtrat
(8) und mit mindestens einem im Inneren des Filtermoduls (1) angeordneten
Kanal (5), der durch entsprechende Öffnungen (6, 7) in den Filterzellen
(4) und Abstandshalterschichten (8) und einer Öffnung (9) in wenigstens einer
der Endkappen (3, 3') gebildet ist, wobei n ≥ 1 ist und die Filterzellen (4)
aus einer drainierenden Abstandshalterschicht für Speiseflüssigkeit (8') und sandwichartig
dazu angeordneten Tiefenfilterschichten (11) bestehen, welche an
ihrem Umfang zu dem mindestens einen Kanal (5) hin randseitig über ein
für Flüssigkeiten
undurchlässiges
kontinuierliches einziges Dichtmittel (10) leckdicht mit einander
verbunden sind und wobei die Abstandshalterschichten für Filtrat
(8) randseitig an ihrem äußeren Umfang
mit dem Dichtmittel (10') ausgestattet sind, und sich die...
Patent DE-10341610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung von festen Abfällen
Inventor: SAMANT GURUDAS
IPC: F23G7/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Verbrennung von festen, mit Chrom(VI)-Verbindungen belasteten
Abfällen,
insbesondere von Hausmüll,
Industriemüll,
Sondermüll,
Abfallholz einzeln oder im Gemisch, mit einer Korngröße von bis
zu 300 mm und/oder Klärschlämmen in
einem Gas-Feststoff-Reaktor (6), in den die Abfälle und/oder Klärschlämme in eine
durch Einblasen von Primärverbrennungsluft
aus inertem Fluidisierungsmaterial mit einer Korngröße < 2 mm erzeugte,
eine Temperatur von 550 bis 750°C
aufweisende, rotierende unterstöchiometrische
Wirbelschicht eingetragen, in der Wirbelschicht getrocknet, vergast
und teilverbrannt werden, wodurch gasförmige Verbrennungsprodukte
und Verbrennungsrückstände entstehen,
wobei die Verbrennungsprodukte in einem über der Wirbelschicht befindlichen
mit Sekundärverbrennungsluft beaufschlagten
Freiraum (15) bei einer Temperatur von 850 bis 930°Cund bei
einer Verweilzeit von wenigstens 2 s vollständig nachverbrannt, die aus
dieser Nachverbrennung entstehen und aus dem Gas-Feststoff-Reaktor
austretenden Verbrennungsgase einem Dampfkessel (19) zugeführt werden
und anschließend
ein Teilström
der Verbrennungsgase nach Entstaubung als Rezirkulationsluft in die
Wirbelschicht zurückgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
aus dem Gas-Feststoff-Reaktor...
Patent DE-10347187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum iterativen Berechnen der Gesamtmasse eines Fahrzeugs
Inventor: GRIESER JOERG
IPC: G01G19/08
Filed: 2003-10-10
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum iterativen Berechnen der Gesamtmasse eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Erfassen von Werten für einen ersten Satz von physikalischen Fahrzeugparametern, welche für die Berechnung der Gesamtmasse geeignet sind, während einer aktuellen Fahrsituation des Fahrzeugs; und Iteratives Berechnen der Gesamtmasse des Fahrzeugs auf Basis dieser erfassten Werte des ersten Satzes von Fahrzeugparametern; gekennzeichnet durch folgende Schritte: Ermitteln der aktuellen Fahrtsituation des Fahrzeugs in Form von Werten für einen zweiten Satz von Fahrzeugparametern; Bewerten der erfassten Werte für den ersten Satz physikalischer Fahrzeugparameter im Hinblick auf ihre Eignung zur Berechnung der Gesamtmasse des Fahrzeugs aufgrund der aktuellen Fahrsituation des Fahrzeugs während ihrer Erfassung durch Auswerten der ermittelten Werte für den zweiten Satz von Fahrzeugparametern mit Hilfe von Fuzzy-Logik; Generieren eines Massengewichtungsfaktors FuzzyFilt, FiltermF nach Maßgabe durch das Ergebnis der Auswertung der ermittelten Werte für den zweiten Satz von Fahrzeugparametern; und Berücksichtigen des Massengewichtungsfaktors bei der iterativen Berechnung der Gesamtmasse mg des Fahrzeugs.
Patent DE-10362300-B4 (DE)
Title: Ventilation system especially for commercial vehicle cab has lateral spacer forming air guide channel round cavity between roof panel and liner
Inventor: HUSTEDE RIK
IPC: B60H1/24
Filed: 2003-11-18
Granted: 2013-06-20
Abstract: The ventilation system, located in housing (5) set in a cavity between a vehicle cab roof panel and its inner lining, has a lateral spacer (13) round at least part of the cavity that forms an air guide channel (14, 14', 14) to take the air towards outlets that can be opened or closed. The spacer (13) is fixed at least to the roof panel and optionally to the inner liner as well, and is positioned at least partially parallel to a lengthwise structural member. In addition, the hollow housing is linked directly or indirectly to a blower fan (17) inside the vehicle cab.
Patent DE-10393019-B4 (DE)
Title: Blatt zur elektromagnetischen Abschirmung
Inventor: ARAKAWA FUMIHIRO
IPC: B32B15/08
Filed: 2003-08-06
Granted: 2008-01-24
Abstract: Blatt
zur elektromagnetischen Abschirmung, das  ein transparentes
Basisblatt und  eine Metallschicht, die an eine Oberfläche des
transparenten Basisblatts gebunden ist,  umfasst, wobei  die
Metallschicht einen Netzteil, einen peripheren Netzteil, der den
Netzteil umgibt,  und einen Erdungsrahmen, der den peripheren
Netzteil umgibt, aufweist, und  die Breite von Linien, die Maschen
in dem peripheren Netzteil bilden, von dem Netzteil in Richtung
des Erdungsrahmens nach und nach zunimmt.
Patent DE-19524605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Helligkeit einer Anzeige sowie Autoradiogerät
Inventor: ROSSMANEK PETER
IPC: H04B1/3822
Filed: 1995-07-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Helligkeit von beleuchteten Anzeigen von in Serie
gefertigten Instrumenten oder Geräten, insbesondere von Autoradios, die
mit Leuchtmitteln, insbesondere Leuchtdioden (LED's), mit hoher
Fertigungstoleranz bestückt
werden, auf einen für
alle Instrumente der Fertigung geltenden Sollwert mit geringer Toleranz,
dadurch gekennzeichnet, dass die tatsächliche Helligkeit des eingebauten
Leuchtmittels (14) gemessen und mit dem Sollwert verglichen wird,
und dass mittels eines in dem Instrument oder Gerät eingebauten Stellmittels
(18) der Mittelwert der an dem Leuchtmittel anliegenden Betriebsspannung
auf einen Wert eingestellt wird, bei dem die Soll-Helligkeit erreicht
wird.
Patent DE-19549761-B4 (DE)
Title: 1,3-Dioxane, deren Verwendung und diese Verbindungen enthaltende flüssigkristalline Medien
Inventor: POETSCH EIKE DR
IPC: C09K19/34
Filed: 1995-06-23
Granted: 2014-12-04
Abstract: 1,3-Dioxane der Formel I1,worin R H oder einen unsubstituierten Alkylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, X F, Cl, halogeniertes Alkyl, Alkoxy oder Alkenyl mit 1-5 C-Atomen, OCH=CHF, OCF=CHF, OCH=CF2 oder OCF=CF2, La F, und im Fall X ≠ F auch La = H, bedeuten.
Patent DE-19618659-B4 (DE)
Inventor: ERNST GERHARD
IPC: B60C23/04
Filed: 1996-05-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: The air pressure control system has a respective air pressure control device (6a- 6d) for each of the vehicle wheels (2a-2d), transmitting an individual identification to a central unit (10), in which the order of the received signals from the different wheel positions is stored. The latter order is evaluated at the central unit, using in an initial mode automatically activated each time the vehicle is switched into operation, with storage of the detected order and switching to a pressure monitoring mode.
Patent DE-19625605-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Halbleitersensors für eine physikalische Grösse
Inventor: GOTOH YOSHITAKA
IPC: H01L29/84
Filed: 1996-06-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleitersensors für eine physikalische Größe, der
ein Halbleitersubstrat (1) und einen aus einem Dünnfilm (18) bestehenden beweglichen
Abschnitt (5) einer Trägerstruktur
aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ausbilden
einer Opferschicht (17), die einen Oberflächenunregelmäßigkeitsabschnitt
(22, 25) aufweist, auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats
(1) in mindestens einem Bereich, in dem der Abstand zwischen dem
Halbleitersubstrat (1) und dem beweglichen Abschnitt (5) der kleinste
wird, wobei der Oberflächenunregelmäßigkeitsabschnitt
(22, 25) durch ein Verfahren eines reaktiven Ionenätzens ausgebildet
wird;  Ausbilden eines Dünnfilms
(18) zur Ausbildung eines beweglichen Abschnitts auf der Opferschicht
(17); und  Entfernen der Opferschicht (17) unter dem Dünnfilm (18) zur
Ausbildung eines beweglichen Abschnitts durch Ätzen, um dadurch den beweglichen
Abschnitt (5) der Trägerstruktur
auszubilden, dessen Unterseite einen Unregelmäßigkeitsabschnitt (20, 24)
aufweist, der durch den Oberflächenunregelmäßigkeitsabschnitt
(22, 25) der Opferschicht (17) ausgebildet ist.
Patent DE-19626514-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit zusammendrückbarem Laminat
Inventor: SCHRICKER ULRICH
IPC: G02B6/36
Filed: 1996-07-02
Granted: 2007-01-18
Abstract: Optische
Vorrichtung, bei der in mindestens einer Ebene zwischen einem ersten
Laminat (5) und einem zweiten Laminat (5) mehrere erste optische Komponenten
(40b) und mehrere zweite optische Komponenten (40a) angeordnet sind,
wobei  – die
beiden Laminate (5, 5) jeweils eine einer der Außenseiten der Vorrichtung zugewandte
erste Schicht (10) mit hoher mechanischer Festigkeit, eine zweite
Schicht (20) mit hoher Kompressibilität und eine den optischen Komponenten
(40a, 40b) zugewandte Klebstoffschicht (30) zur Befestigung der
optischen Komponenten aufweisen,  – die ersten optischen Komponenten
(40b) und die zweiten optischen Komponenten (40a) jeweils vorgegebene
Erstreckungsrichtungen aufweisen, wobei die zweiten optischen Komponenten
(40a) mindestens eine der ersten optischen Komponenten (40b) kreuzen.
Patent DE-19627102-B4 (DE)
Title: Gelenkaußenteil für ein homokinetsiches Universalgelenk
Inventor: HIRSCH DIETMAR
IPC: F16D3/223
Filed: 1996-07-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gelenkaußenteil
(1) eines homokinetischen Universalgelenkes, mit einem hohlzylindrischen Abschnitt
(7), der mit seinem an einer Stirnseite verschlossenem Ende (10)
mit einer Welle (6) drehfest verbunden ist, sowie mit Aussparungen
(2) an der Außenseite
des zylindrischen Abschnitts (7) des Gelenkaußenteiles (1), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Aussparungen (2) radial vollständig
und axial zumindest teilweise mit einem Werkstoff (5) geringer Dichte
ausgefüllt
sind.
Patent DE-19629439-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzbereich, der zwei Polsterkörper und einen Sitzträger aufweist
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/90
Filed: 1996-07-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzbereich (20), der einen Sitzträger (22), einen mit diesem
verbundenen, ersten Polsterkörper
(24) und einen zweiten Polsterkörper
(26) aufweist, welcher zur Erzielung einer Sitztiefenverstellung
einstellbar mit dem Sitzträger
(22) verbunden ist, wobei der zweite Polsterkörper (26) in einer Gebrauchsstellung
sich vor einer Vorderkante des ersten Polsterkörpers (24) befindet und die
Gesamttiefe des Sitzbereichs (20) durch seine Tiefe und diejenige
des ersten Polsterkörpers
(24) bestimmt wird und in einer Ruheposition sich soweit unterhalb
der Gebrauchsstellung befindet, dass die Tiefe des Sitzbereichs
(20) nur durch den ersten Polsterkörper (24) bestimmt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Polsterkörper (26) mit dem Sitzträger (22) über eine Totpunktfeder
(36) verbunden ist, die ihn sowohl in die Gebrauchsstellung als
auch in die Ruheposition elastisch vorbelastet.
Patent DE-19634186-B4 (DE)
Title: Netzgeführte Thyristorbrücke
Inventor: HACKL FRANZ DIPL ING
IPC: H02P23/06
Filed: 1996-08-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Netzgeführte Thyristorbrücke zur Energierückspeisung in ein Drehstromnetz, bestehend aus je zwei gleichsinnig in Serie geschalteten, ein Thyristorpaar bildenden Thyristoren (V4, V1; V6, V3; V2, V5), wobei sämtliche Thyristorpaare an einer Gleichspannung (Ug) eines Spannungszwischenkreises, welcher einen Zwischenkreiskondensator (CZK) umfasst, liegen und wobei die Verbindungspunkte der Thyristoren eines Paares je über einer Kommutierungsdrossel (LKR; LKS, LKT) an einer Netzphase (R, S, T) liegen, und mit einer netzsynchronen Ansteuerschaltung (A) zur Zuführung von Zündimpulsen an die Thyristoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerschaltung (A) eine Meß- und Auswerteeinrichtung (MA) zur Ermittlung der Blockierfähigkeit der einzelnen Thyristoren (V1 ... V6) durch Ermittlung der an diesen anliegenden Spannungen aufweist und sie die Abgabe eines Zündimpulses an einen bestimmten Thyristor (V3) eines Paares (V6, V3) nur dann ermöglicht, wenn unmittelbar vor dem vorgesehenen Zündzeitpunkt der andere Thyristor (V6) des Paares blockierfähig ist und dass die Meß- und Auswerteeinrichtung (MA) dazu eingerichtet ist, das Integral des Betrages...
Patent DE-19723202-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines rißfesten Halbleiterbauteils und Herstellungsgerät hierfür
Inventor: CHOI SIHN
IPC: H01L21/324
Filed: 1997-06-03
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines rißfesten
Halbleiterbauteiles, umfassend die folgenden Schritte:  Anbringen
eines Halbleiterchips (23) auf einer Unterlage (21) eines Leiterrahmens,  elektrisches
Verbinden des Halbleiterchips (23) und von Innenleitern (25) des
Leiterrahmens,  Bilden eines Beschichtungsfilmes (26) auf den
Oberflächen des
Halbleiterchips (23) und der Leiter (25) und Einformen des Halbleiterchips
(23), der Leiter (25) und des Beschichtungsfilmes (26) in eine Umhüllung (29),
wobei die Bildung des Beschichtungsfilmes (26) durch Sprühen einer
Beschichtungsflüssigkeit
oder durch Eintauchen in eine Beschichtungsflüssigkeit durchgeführt wird
und daß der
Beschichtungsfilm (26) durch ein polyimidartiges Material gebildet
wird.
Patent DE-19781894-B4 (DE)
Title: Selbstansaugende Kreiselpumpe
Inventor: YOKOTA HIROSHI
IPC: F04D9/04
Filed: 1997-03-17
Granted: 2007-08-09
Abstract: Selbstansaugende
Kreiselpumpe umfassend:  eine Hauptpumpeneinheit (1) zum Pumpen
einer Flüssigkeit;  eine
Hilfspumpeneinheit (4) zur zentrifugalen Gas-Flüssigkeits-Trennung; und  eine
Vakuumvorrichtung (12);  wobei ein Gebiet nahe einem zentralen
Bereich eines Laufrades (2) der Hauptpumpeneinheit (1) er einen
Kanal mit einem im Vergleich zur Förderkapazität der Hilfspumpeneinheit (4)
engen Durchlaßquerschnitt
mit einer Saugöffnung (c)
der Hilfspumpeneinheit (4) verbunden ist, eine Auslaßöffnung (e)
der Hilfspumpeneinheit (4) über
einen Rückführkanal
(e') mit der Saugöffnung
(a) der Hauptpumpeneinheit (1) verbunden ist, ein Gebiet nahe dem
zentralen Bereich eines Laufrades (5) in der Hilfspumpeneinheit
(4) über
einen Absaugkanal (f) mit der Vakuumvorrichtung (12) verbunden ist,
und der Absaugkanal (f) in Reihe ein langsam wirkendes Ventil (13),
welches mit einer Verzögerung nach
Anschließen
eines Antriebsmotors für
die selbstansaugende Kreiselpumpe an eine Energiequelle öffnet, sowie
ein schnell wirkendes Ventil (14) aufweist, welches unmittelbar
nach Trennen des Antriebsmotors von der Energiequelle schließt.
Patent DE-19800127-B4 (DE)
Title: Audio-Recorder
Inventor: ALBERTH JOACHIM
IPC: G11C7/16
Filed: 1998-01-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Audio-Recorder
zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Musik, mit einem austauschbaren Speichermedium
zur digitalen Aufzeichnung sowie zur Wiedergabe von Tondaten in
Form von Musik sowie mit der Möglichkeit,
die gespeicherten Tondaten wieder zu löschen, sowie mit einer Einrichtung
zum Ein- und Auslesen der Tondaten in das bzw. aus dem Speichermedium,
der zur digitalen Aufzeichnung von Tondaten auf das im Recorder
eingeführte
austauschbare Speichermedium ausgebildet ist, wobei für einen
schnellen Zugriff auf ein jeweils gewünschtes Musikstück die Einrichtung
für ein
digitales Ein- und Auslesen der Daten in bzw. aus dem austauschbaren Speichermedium
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Audio-Recorder
Einrichtungen zum berührungslosen
Ein- und Auslesen von Daten in bzw. aus dem Speichermedium aufweist,
wobei das Speichermedium von wenigstens einem Speicherchip (2) gebildet
ist.
Patent DE-19827952-B4 (DE)
Title: Zugschraube für orthodontische Regulierungsapparaturen
Inventor: SCHUETZ WINFRIED
IPC: A61C7/22
Filed: 1998-06-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Zugschraube für orthodontischeRegulierungsapparaturen zur Regulierung der Lage und Stellung von Zähnen entlang des Zahnbogens, mit einer Schraubenmutter und einer diese durchsetzenden Schraubenspindel, die in der Regulierungsapparatur zwischen zwei Zähnen bzw. Zahngruppen wirken, wobei zur Verhinderung einer unerwünschten Drehung der Schraubenspindel in der Schraubenmutter zwischen diesen ein gummielastischer Ring vorgesehen ist, der unter Verformung kraftschlüssig an der Schraubenspindel anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenmutter (6) an beiden Seiten, an denen die Schraubenspindel (2) ein- bzw. austritt, jeweils einen Vorsprung (8, 9) aufweist, und daß der gummielastische Ring (10) zwischen diese Vorsprünge (8, 9) und die Schraubenspindel (2) mit Anlage an diese einspannbar ist.
Patent DE-19837616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Öldruckregelung
Inventor: KASHIWAGI MASAO
IPC: F04B49/08
Filed: 1998-08-19
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
für eine Öldruckregelung welche
enthält:
eine Pumpe, mindestens ein Umschaltventil (2), das durch jeweils
eine variable Drossel (8) Pumpenausflußöl so steuert, daß eine Umschaltölflußmenge gemäß dem Öffnungsgrad
der variablen Drossel (8) bestimmt wird, ein Druckkompensationsventil
(6), das den Druck der unteren Flußseite der variablen Drossel
(8) eines Umschaltventils (2) um einen bestimmten Druck höher hält als den
Druck einer Pilotleitung (13), einen Regelmechanismus (15, 16),
der den Pumpenförderdruck
um einen bestimmten Druck höher
hält als
den Druck in der Pilotleitung (13), wobei die Stellgliedausgänge (4,
5) eines Stellgliedes jeweils mit dem Druckkompensationsventil (6)
druckkompensiert sind, ein Umschaltventil (2) erste und zweite kommunizierende
Ausgänge
(30, 31) aufweist, welche an die Ausflußseite des Druckkompensationsventils
(6) angeschlossen sind, wobei ein Rückschlagventil (32) nur die Strömung vom
Druckkompensationsventil (6) zum ersten kommunizierenden Ausgang
(30) zuläßt, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Rückschlagventil
(33) vorgesehen ist, das nur die Strömung von Druckkompensationsventil
(6) zum zweiten kommunizierenden...
Patent DE-19882794-B4 (DE)
Title: Wasserstoffspeicherzusammensetzung
Inventor: ZALUSKA ALICJA
IPC: C01B3/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2007-03-29
Abstract: Wasserstoffspeicherzusammensetzung,
welche einen hydrierten Zustand und einen dehydrierten Zustand aufweist,
worin  a) die Zusammensetzung im hydrierten Zustand:  i)
Magnesiumhydrid, wobei der Magnesiumbestandteil davon reversibel
das Hydrid bildet, und  ii) ein Aluminium-Wärmetransfer-Medium, welches
in innigem Kontakt mit dem Hydrid ist und wirksam ist, um Wärme auf
das Hydrid zur Dehydrierung des Hydrids zu übertragen, umfasst und  b)
die Zusammensetzung im dehydrierten Zustand:  iii) mindestens
eine intermetallische Verbindung der Magnesiumkomponente des Hydrids
und des Aluminiummediums umfasst, wobei die mindestens eine intermetallische Verbindung
mindestens eine Mg-Al-Phase umfasst; und worin im hydrierten Zustand
das Hydrid und das metallische Aluminiummedium in Form feiner Teilchen
vorliegen, gebildet aus Teilchen mit einer Größe unterhalb von 10 Mikrometern.
Patent DE-19903763-B4 (DE)
Inventor: FUSS FRANZ KONSTANTIN
IPC: A61F2/46
Filed: 1999-01-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: In an intervertebral implant having an upper and a lower supporting surface for abutment with adjacent vertebral bodies, having a concave dorsal longitudinal side, a ventral longitudinal side lying opposite the latter, having a rounded contour at the two end faces connecting the longitudinal sides and having at least one hole extending through the implant from the upper to the lower supporting surface, in order to facilitate the introduction of bone material after insertion of the intervertebral implant into an intervertebral space it is proposed that in the region of the middle portion of the ventral longitudinal side at least one introduction channel for bone material, which extends through the implant, exits from the implant.