baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263350-A1 (DD)
Title: Schalteranordnung in einem optoelektronisches sensor
Inventor: HERRMANN LUTZ
IPC: G01J1/44
Filed: 1987-08-17
Abstract: Die Anordnung bezieht sich auf einen optoelektronischen Sensor zur Messung kleiner Lichtmengen im sichtbaren und nahen Infrarotbereich zur Signalverarbeitung und optoelektronischen Messtechnik. Erfindungsgemaess ist der Fusspunkt einer Photodiode D 1 mit einem Integrationskondensator C 1, dessen zweiter Pol auf Bezugspotential liegt, und ausserdem mit dem nichtinvertierenden Eingang eines als Spannungsfolger ausgebildeten hochohmigen Operationsverstaerker OV 1 verbunden. Im Betriebszustand der Lichtmengenmessung ist die Photodiode als Photostromquelle und im Betriebszustand der Entladung des Integrationskondensators als Schalter vorgesehen. Zum Konstanthalten der Sperrspannung der Photodiode D 1 ist eine Spannungsaufstockung vorgesehen. Es werden zusaetzliche elektronische und mechanische Schalter vermieden. Die erfindungsgemaesse Anordnung zur Lichtmengenmessung weist eine hohe Empfindlichkeit und Linearitaet auf. Fig. 2
Patent DD-264688-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten aromaten
Inventor: RAABE DIETRICH
IPC: B01D15/00
Filed: 1987-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umweltschonendes Verfahren zur Herstellung von mit Alkyl- oder Acylgruppen substituierten Aromaten. Ziel ist ein Verfahren in fluessiger Phase, das in der Aufarbeitung wesentlich vereinfacht ist und abproduktarm die Zielprodukte liefert. Das Verfahren beinhaltet die Umsetzung von Aromaten mit Alkylhalogeniden, Olefinen oder Acylhalogeniden in Gegenwart von nichtmolaren Mengen Aluminiumchlorid oder anderen Friedel-Crafts-Katalysatoren und ist durch eine nachfolgende nichtwaessrige Aufarbeitung der Reaktionsprodukte mit Adsorption der anorganischen Bestandteile, Katalysatorkomplexe und Verunreinigungen an Aluminiumoxid gekennzeichnet.
Patent DD-269275-A1 (DD)
Title: Hochfrequenzinduktor mit erhoehtem waermewiderstand
Inventor: SCHROEDER WINFRIED
IPC: C30B13/20
Filed: 1987-12-18
Abstract: Der Hochfrequenzinduktor mit erhoehtem Waermewiderstand betrifft das Zonenziehen von Siliziumkristallen von Durchmessern groesser 75 mm in einer Schutzgasatmosphaere. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die auftretenden Ueberschlaege der hochfrequenten Spannungen zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die unterschiedliches elektrisches Potential fuehrenden Innenflaechen der Stromzufuehrung auf eine Temperatur 400C aufgeheizt werden. Fig. 1
Patent DD-266517-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum richten von blech mittels oertlicher waerme an doppelwandigen bauteilen
Inventor: BEIER HANS
IPC: B21D1/12
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Richten von Blech mittels oertlicher Waerme an doppelwandigen Bauteilen, insbesondere Tueren von Fahrzeugen, bei der mindestens zwei durch Verbindungselemente gehaltene Richtplatten mit Erwaermungsoeffnungen das zu richtende Bauteil ganz oder teilweise zwischen sich aufnehmen und innerhalb der Waende des Bauteiles ein Druckmittel vorgesehen ist. Figur
Patent DD-268298-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der aussagefaehigkeit radiometrischer messungen
Inventor: FRENZEL MANFRED
IPC: G01N23/12
Filed: 1988-01-08
Abstract: Um die Aussagefaehigkeit radiometrischer Messungen an Messgut mit stark und schnell wechselnden Eigenschaften zu erhoehen, wird das arithmetische Mittel einer Groesse, die in einem funktionalen Zusammenhang mit einer durch die radiometrischen Messungen direkt bestimmbaren Groesse steht, ermittelt. Dazu wird die Haeufigkeitsverteilung der Laenge der Zeitintervalle zwischen den in der Messzeit von einer radiometrischen Messstrecke registrierten Impulsen in an sich bekannterweise bestimmt und die so gewonnene Haeufigkeitsverteilung mit solchen Faktoren, die aus Messwerten der eingesetzten Messstrecke fuer die Schichtdicke Null und den Nulleffekt und aus der Messzeit und der Groessenklassenbreite der Zeitintervallverteilung gewonnen werden, multipliziert, dass sich der arithmetische Mittelwert der Groesse als Summe dieser Produkte ergibt.
Patent DD-271466-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur innenbeschichtung von teilen
Inventor: HEIDMANN GERD
IPC: B05C7/00
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Innenbeschichtung von insbesondere schrumpffaehigen Formteilen. Erfindungsgemaess sind auf einem mit seiner Achse horizontal angeordneten Rundschalttisch identisch gleiche zylinderfoermige Aufnahmevorrichtungen mit ihren Achsen horizontal auf einem Kreis im Winkel von 120 angeordnet, die je ein Antriebselement aufweisen, in horizontaler Ebene vor den Aufnahmevorrichtungen jeweils eine Einlegestation und eine Beschichtungsstation und hinter einer Aufnahmevorrichtung eine Auswerfstation angeordnet ist, wobei in der Einlegestation das Teil ueber eine horizontal angeordnete halbzylinderfoermige Auflage und einem horizontal angeordneten verschiebbaren Foerdermechanismus in die Aufnahmevorrichtung gelangt, die Aufnahmevorrichtung der Beschichtungsstation mit einem in horizontaler Ebene beweglich angeordneten Auftragskopf, der ueber eine Leitung mit einem Aufschmelztank gekoppelt ist und mit einem zu dem Antriebselement der Aufnahmevorrichtung angeordneten regelbaren Antriebsmechanismus in Wirkverbindung steht. Fig. 1
Patent DD-272810-A1 (DD)
Title: Biegeeinrichtung zur korrektur der stirnlaufabweichung eines scheibenfoermigen drehkoerpers
Inventor: GANZ BODO
IPC: B21D3/10
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegeeinrichtung zur Korrektur der Stirnlaufabweichung eines scheibenfoermigen Drehkoerpers, der aus mehreren Teilen bestehen kann, die mittels eines Presssitzes mit einer Hohlwelle oder dergleichen verbunden sind. Bei einer Reihe von Anwendungen einer solchen Bauart, insbesondere bei Programmspeichern von elektrisch-mechanischen Programmschaltwerken, ist die fuer den Drehkoerper zulaessige Stirnlaufabweichung aus funktionalen Gruenden eingeschraenkt. Bei billig herzustellenden Massenartikeln verbietet sich ein Nachsetzen oder Wechseln des Drehkoerpers, wenn diese Toleranz ueberschritten wird. Durch die Erfindung soll der dabei unvermeidliche Ausschuss vermieden und eine Nachbesserung ermoeglicht werden. Dazu weist die Biegeeinrichtung einen hauptsaechlich zylindrischen Torsionsstab auf, der in einem Rohrstueck laengs- und drehbeweglich gelagert ist, wobei die Achse des Torsionsstabes mit der Achse des Drehkoerpers eine waagerechte Ebene bildet und auf dieser Achse senkrecht steht. Auf seiner dem Drehkoerper zugewandten Stirnseite besitzt der Torsionsstab zwei klauenartige Biegenocken, die im wesentlichen durch eine schlitzartige, mittige, parallel zu seiner Achse verlaufende Ausnehmung gebildet werden. Fig. 3
Patent DD-273018-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zusammensetzen mehrerer kerne
Inventor: KADNER MANFRED
IPC: B22C9/10
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung ist in der Giessereitechnik anwendbar. Sie betrifft ein Verfahren zum Zusammensetzen mehrerer Kerne zu einer Einheit, wie es insbesondere fuer den Fahrzeugguss erforderlich ist. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Nachteile der bekannten technischen Loesungen zu ueberwinden, indem ein effektiver Zusammenbau einzelner Kerne zu einem Kernpaket erreichbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Hohlraeume in den zu verbindenden Kernen vorgeformt werden. In diese Hohlraeume werden Metallprofile die aus gelochtem Material hergestellt werden und mit einem Bund versehen sind, eingebracht. Nach dem Zusammenbau der Kerne wird ein Klebemittel in die Metallprofile gepresst. Fig. 1
Patent DD-274260-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur verschleissermittlung und zustandsbewertung von zahnkupplungen
Inventor: BLOSSFELDT HORST
IPC: B21B35/14
Filed: 1988-07-25
Abstract: Erfindungsgemaess ist, dass ein Initiator derart verwendet wird, dass sich ein Geber gegenueber dem Initiator um ein Verdrehflankenspiel bewegt. Der Geber ist radial auf der Nabe kraftschluessig angeordnet und weist auf der Oberflaeche in axialer Richtung eine Nut auf. Mittig ueber der Nut und mittig in der Huelse ist der Initiator vorgesehen, der in den Kupplungsinnenraum hineinragt und am nach aussen ragenden Ende mit einer Steckbuchse versehen ist. Fig. 1
Patent DD-278733-A1 (DD)
Title: Verfahren zum aufbringen organischer ueberzuege auf metallische werkstuecke
Inventor: ECKHOLD KARL-HEINZ
IPC: B05D3/14
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum Aufbringen organischer Ueberzuege auf metallische Werkstuecke. Sie beschreibt ein Verfahren zum Erwaermen der zum Beschichten vorgesehenen Werkstueckabschnitte auf Beschichtungstemperatur und nach dem Beschichten auf Aushaertetemperatur des organischen Ueberzuges. Das Ziel der Erfindung besteht in der Reduzierung des Energie- und Zeitaufwandes sowie in der Erhoehung der Qualitaet der Schichtausbildung beim Aufbringen organischer Ueberzuege auf metallische Werkstuecke. Die Aufgabe der Erfindung ist es, zum Beschichten vorgesehene Werkstueckabschnitte unabhaengig von ihren Querschnittsunterschieden gleichmaessig zu erwaermen, dadurch eine Schicht in einer gleichmaessigen Dicke und verminderte Tropfenbildung zu erreichen sowie eine gute Regelmoeglichkeit der Temperatur zu erhalten. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dass die Erwaermung der zum Beschichten vorgesehenen Werkstueckabschnitte auf Beschichtungstemperatur sowie auf Aushaertetemperatur des Ueberzuges induktiv und durch eine Relativbewegung zwischen den Werkstuecken und einer entsprechend der Werkstueckform ausgebildeten Induktionsschleife erfolgt.
Patent DE-10000111-A1 (DE)
Title: Intake for IC engine has control for opening angle of air movement control valve and pressure of injected fuel corresponding to speed of engine
Inventor: TOKUYASU NOBORU
IPC: F02B31/06
Filed: 2000-01-04
Abstract: The IC engine has direct injection of fuel into a cylinder (1). It has an air movement control valve (7) which adjusts the turbulence in the cylinder. The opening angle of the air movement control valve and the pressure of the injected fuel are controlled corresponding to the speed of the engine. The piston (4) has an essentially flat upper surface.
Patent DE-10000845-A1 (DE)
Inventor: NOE ROLF
IPC: G01B7/34
Filed: 2000-01-12
Abstract: A method and apparatus for the contactless determination of planarity and a ferromagnetic metal strip during transit of the strip through a strip-processing line or cold-rolling line. Hysteresis loops repetitively impressed in the metal strip and the tangential magnetic field strength is measured at a surface thereof and electromagnetic parameters are determined from the time course of the tangential field strength signal. The parameters are functions of the mechanical stress which is evaluated to determine residual intrinsic stress distribution and then the planarity or nonplanarity of the strip.
Patent DE-10001535-A1 (DE)
Title: Plate drum to support a nonwoven at needle bonding jets is composed of plate rings locked together by plate strips in a stable structure to support the woven mesh mantle which carries the material being bonded
IPC: F26B13/16
Filed: 2000-01-14
Abstract: The assembly to give a hydrodynamic needle bonding action to nonwoven materials has a plate drum with a woven mesh mantle to support the material, together with an underpressure, as it passes under the needle jets. The drum stiffness is provided solely by the plate rings (2) and plate strips (3) between the axial end sides which hold the rings (2) at intervals. The rings (2) and strips (3) are held together.  The plate strips (3) and rings (2) slide into each other with matching insertion slits (10). The slits, aligned exactly radially inwards at the plate rings (2), have a width which matches the thickness of the plate strips (3). The slits (10) at the plate strips (3) are aligned radially outwards, exactly at right angles to the longitudinal line of the strips (3), with a width matching the thickness of the plate rings (2). The slits at the rings and strips are at a constant interval with the same radial height, and allow the rings (2) and strips (3) to be fitted together only without free play. The radial depth of the slits is the same, at one-half the height of the rings (2) and strips (3). The radial lengths of the slits can be different so that, when assembled, the upper edges (5) of the strips (3) project radially over the upper edges (4) of the rings so that the woven mesh mantle is supported by the upper edges (5) of the strips (3), or vice versa. The plate rings (2) and the plate strips (3) intersect at right angles, with local bonding welds at the intersecting points. The inner edges of the plate rings (2) and strips (3) are at the same level.
Patent DE-10006401-A1 (DE)
Title: Process for determining organic and inorganic molecules in process gas or waste gas of combustion engines by ion-molecule reaction mass spectrometry comprises ionizing the molecules to be detected with primary hydrocarbon gas ions
Inventor: FRISCHMUTH MARC
IPC: G01N23/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: Process for determining organic and inorganic molecules in process gas or waste gas of combustion engines by ion-molecule reaction mass spectrometry comprises ionizing the molecules to be detected with primary hydrocarbon gas ions which have an ionization potential in the region of the molecules to be determined.
Patent DE-10008924-A1 (DE)
Inventor: SAKUTH MICHAEL
IPC: C07C39/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of cumene by reacting isopropanol or a mixture of isopropanol and propene with benzene in presence of a  beta -zeolite catalyst having a SiO2/Al2O3 molar ratio greater than 10:1 that can be integrated in a process for preparing phenol, which comprises the stepsI. preparation of cumene as described above, II. oxidation of cumene to cumene hydroperoxide, III. acid-catalyzed cleavage of cumene hydroperoxide to give phenol and acetone and IV. hydrogenation of acetone to form isopropanol.In the reaction of isopropanol with benzene, propene is formed by dehydration of isopropanol simultaneously with the alkylation of benzene to cumene by means of isopropanol and the propene formed is likewise used for the alkylation of benzene to cumene. Formation of n-propylbenzene in this process step according to the invention is barely observed or is in the range below 150 wppm.The ss-zeolite catalyst having a SiO2/Al2O3 molar ratio greater than 10:1 exhibits an increased activity in the alkylation of benzene and leads to a higher selectivity in the alkylation, so that the yield in the overall process for preparing phenol can be improved compared to conventional processes.
Patent DE-10010497-A1 (DE)
Title: Audio record-replay unit with provision for reproducing images and text, includes system limiting replay of data selected from memory card, by use of counter and comparator
Inventor: KIHARA NOBUYUKI
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-03-03
Abstract: A device determines legality of replay frequency-limiting information, the data being selected through the operating unit. A counter is used in this determination. A comparator checks whether replay duration measured by the counter exceeds a predetermined value. An editor changes the information limiting reproduction frequency stored in memory, once the measured duration of replay, exceeds the previously determined result from the comparator.  An Independent claim is included for the corresponding method of reproducing the data recorded.
Patent DE-10017055-A1 (DE)
Title: Stapled brochure producing machine has folding rolls with recesses in form of sectors of circle
IPC: B42B4/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: The brochure producing machine has two folding rolls (1, 2). The folding rolls have recesses (3) in the form of sectors of circle. The heads (4) of the brochures pass between them, but the rolls do not rotate. A folding bar (8) under the roll pair only pushes the brochure (6) between the rolls when the rolls have turned 90\=o on contact with the brochure.
Patent DE-10018945-A1 (DE)
Title: Press section at a papermaking or paper finishing machine has a single press gap formed by two rollers for efficient water extraction in a small assembly without costly shoe press rollers
Inventor: MAYER WOLFGANG
IPC: D21G7/00
Filed: 2000-04-17
Abstract: The press section (4) of a papermaking or paper finishing machine has only one press gap formed by two press rollers (5). The paper web (1) is flanked by two press blankets (6,7) through the press gap. The water is extracted at the web formation stage (2) so that the paper web (1) is formed from the pulp with a dry content of at least 18% and preferably at least 20%.  The initial drying group (8) of the drying section (3) has max. three heated drying cylinders (9), where the web (1) passes partially round them. The web (1) is given a constant support by at least one roller or a blanket in its movement path between the web formation stage (2) to the end of the initial drying group (8).  The press gap has a length of \-300 mm and preferably \-500 mm. The linear force at the press gap is \-800 KN/m and preferably \-1000 KN/m and especially \-1200 KN/m. A suction unit (12) is at the web formation stage (2), before the transfer point of the web (1) to the press section (4), to give it a dry content of at least 18% and preferably at least 20%. The web (1), together with at least one continuous water absorbent and/or water permeable blanket (15), is moved through an initial press gap (16) formed by two rollers at the web formation stage (2), before the transfer to the press section (4). The initial press gap (16) is formed by a suction roller (17) and a press roller (18), and the water permeable blanket (15) is formed by the fourdrinier (10) round the suction roller (17). At least one roller is a press roller (18), with a water absorbent blanket (15) round it as a press blanket (19). A wetting unit (13) is in front of the press gap at the press section (4), preferably as a steam box, to set the lateral moisture profile of the web (1). Sensors (14) to measure the lateral moisture profile of the web (1) are in the press section (4) and/or at a following stage and preferably the drying section (3), which set the working at least of the wetting unit (13). The sensors (14) also adjust the working of the suction unit (12) and/or the initial press gap (16) at the web formation stage (2). The web (1) follows a horizontal or an angled downwards path at the press gap. A trough (20) is over the upper press blanket (6) to catch water spun away from the upper press roller (5)./ The initial drying group (8) comprises max. two heated drying cylinders (9), and preferably only one. The paper web (1) is in a weight of 50-200 g/m<2> and preferably 50-100 g/m<2>, of wood-free fibers. The web (1) travels at a speed of not more than 1500 m/min.
Patent DE-10022263-A1 (DE)
Title: Memory sense amplifier circuit, has precharging circuit and two amplifier stages that can be initialized to voltage supply and earth potentials respectively
IPC: G11C7/06
Filed: 2000-05-08
Abstract: The sense amplifier includes a PMOS transistor circuit (4) for rapid pre-charging of bit lines (2, 3) to a supply potential, a feedback NMOS transistor amplifier stage (43) for shifting the voltage level and amplifying the data signal on the bit lines, and a second amplifier stage (66) for further amplifying the first stage signal. The first and second stages can be initialized to supply (VDD) and earth potentials respectively.
Patent DE-10024616-A1 (DE)
Title: Bearing element for holding components on vehicle structures has elastically deformable elastomer spring components supported on a support and not connected directly with each other
Inventor: BURLAGE THOMAS
IPC: F16F1/373
Filed: 2000-05-18
Abstract: The bearing element contains elastically deformable elastomer spring components (3) for different coordinate directions which are not connected to each other.  The elastomer spring components can have different stiffnesses and different hardness. The spring components are supported on a support (9) which can contain the base material from which the elastomer spring components are made.
Patent DE-10026540-A1 (DE)
Title: Gegenstand, insbesondere Implantat
Inventor: BREME FRANK
IPC: A61K51/12
Filed: 2000-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand, insbesondere ein Implantat. DOLLAR A Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Gegenstand aus einem Kunststoffsubstrat und einer Schicht, die Iridium beinhaltet, zu schaffen und ein Verfahren bereitzustellen, mit dem die Herstellung eines solchen Verbundwerkstoffes gelingt sowie eine Vorrichtung bereitzustellen, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch einen Gegenstand gelöst, der aus einem Kunststoffkörper gebildet wird, der an seiner Oberfläche eine Beschichtung aufweist. Dabei besteht die Beschichtung aus wenigstens einer Schicht, wobei die wenigstens eine Schicht iridiumhaltig ist.
Patent DE-10029178-A1 (DE)
Title: Water preparation takes the form of an open top channel provided with a transparent arched lid resting on the channel edge which also supports a water tray
Inventor: HOLZ JOACHIM
IPC: B01D5/00
Filed: 2000-06-19
Abstract: The water preparation pipe (1) takes the form of an open top channel provided with a transparent arched lid resting on the channel edge which also supports a water tray above the channel. This tray extends over the entire length of the channel, and has a bottom sloping from the tray edges to the center line. Waste or salt water in the tray is evaporated by sun's radiation and condenses on the inner surface of the arched lid. Holes are provided which allow the condensate to run into the channel below for subsequent use.
Patent DE-10029299-A1 (DE)
Title: Lightweight valve used for reciprocating piston machines comprises a sturdy valve plate provided with a central opening for receiving the end of a valve shaft made of an steel alloy
Inventor: HORA PAVEL
IPC: F01L3/20
Filed: 2000-06-14
Abstract: Lightweight valve comprises a sturdy valve plate (10) provided with a central opening (20) for receiving the end of a valve shaft. The central opening of the plate axially passes through the plate and is limited on the shaft side by a rotational symmetrical shoulder (21) and on the combustion chamber side by a limiting contour (23). The valve shaft is made of a weldable creep resistant material. The end of the shaft on the plate side is extended so that the shaft is prevented from being pulled from the plate. The extension (26) of the shaft is a welded or soldered supporting body (27).
Patent DE-10031716-A1 (DE)
Title: Subscription and notification method for database technology involves using representations of subscriber requests for defined changes to database table in one or number of meta data tables
Inventor: LEYMANN FRANK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2000-06-29
Abstract: The method involves storing one or more representations of subscriber requests for defined changes to a database table in one or a number of meta data tables, using one or more subscriber triggers as one or more database triggers that relate to the database and that respond to database table changes, and determining data sets in the database table that satisfy the subscription requests stored in the database table by an instruction for a database request relating to at least the database table and the meta database table.  An Independent claim is also included for a system with an arrangement for implementing the method and for a computer program product.
Patent DE-10031874-A1 (DE)
Title: Ignition device has controller that sets up closing time of switch based on current operation mode of internal combustion engine and on second operating parameter
Inventor: LANGE JOERG
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-06-30
Abstract: A controller (15) sets up the closing time of a regulatable switch (13), which is connected to the primary winding (7) of an ignition reel (5), based on a second operating parameter and the current operation mode of an internal combustion engine. An Independent claim is also included for a method for direct fuel injection of an internal combustion engine.