baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037938-B4 (DE)
Title: Fundamentsystem zum Ausrichten und Befestigen eines stabförmigen Gegenstandes im Erdboden
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: E04H12/22
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Fundamentsystem zum Ausrichten und Befestigen eines stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes im Erdboden, mit einem in den Erdboden einzuschraubenden, dünnwandigen hülsenartigen Aufnahmeteil (1), das im Befestigungszustand einen Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes aufnimmt und dessen Umfang zumindest abschnittsweise mit Abstand umgibt, und mit einem Einschraubzeug (3) mit einer Drehachse (4), das einen formstabilen Passkern (5) umfasst, der zum Einschrauben des Aufnahmeteils (1) in dieses einsteckbar ist und dann an der Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) anliegt und diese stützt, und das durch bereichsweise formschlüssige Anpassung im Sinne des Einbringens die zum Einbringen erforderlichen Kräfte und Momente auf das Aufnahmeteil (1) mit relativ zu dessen Länge kurzem Kraftweg überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Passkern (5) aus einer Mehrzahl von Stegen (6) gebildet ist, die sich über eine im Wesentlichen der Länge des Aufnahmeteils (1) entsprechende Länge von der Achse (4) des Einschraubwerkzeugs (3) sternförmig, d. h. radial weg erstrecken und die in ihrer Außenkontur (7) über ihre Länge im Wesentlichen derart der Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) angepasst sind, dass sie – darin eingesteckt – weitgehend reib- und/oder formschlüssig an der Innenkontur (2) anliegen.
Patent DE-102008041712-B4 (DE)
Title: Glühkerze mit Verbrennungsdrucksensor
Inventor: GOTO TSUNETOSHI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2008-08-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Glühkerze (100) mit einem Verbrennungsdrucksensor (16), mit:einem Heizbauteil (11), das angepasst ist, um in einem Ende eines Kerzenlochs (1b) zum Erhöhen einer Temperatur einer Brennkammer (2) platziert zu sein;einem zylindrischen Bauteil (14), das an einer Außenumfangswand des Heizbauteils (11) fest gesichert ist;einem Gehäuse (10), das angepasst ist, um fest an dem Kerzenloch (1b) gesichert zu sein und eine Außenumfangswand des zylindrischen Bauteils (14) hält, damit dieses zu einem axialen Versatz in der Lage ist;einer Membran (15), die durch das Gehäuse (10) und das zylindrischen Bauteil (14) fest gestützt ist;dem Verbrennungsdrucksensor (16), der an der Membran (15) montiert ist und zum Erfassen eines Verbrennungsdrucks in der Brennkammer (2) auf eine Dehnung anspricht, die in der Membran (15) aufgrund eines axialen Versatzes des zylindrischen Bauteils (14) auftritt;einer Abdeckung (19), die mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, um einen hermetisch geschlossenen Innenraum (B) zur abgedichteten Aufnahme des Verbrennungsdrucksensors (16) festzulegen, und die eine Einbringbohrung (119) aufweist; undeinem Leitungskabel (17), das flexibel ist und mit dem Heizbauteil (11) fest verbunden ist, um dieses mit elektrischem Strom zu versorgen, wobei sich das Leitungskabel (17) durch die Einbringbohrung (119) erstreckt und mit einer Innenumfangswand der Einbringbohrung (119) hermetisch abgedichtet verbunden ist,wobeiein Zwischenraum (20) zwischen einer Außenumfangswand des Leitungskabels (17) und einer Innenumfangswand des zylindrischen Bauteils (14) vorgesehen ist,ein Antivibrationsbauteil (18) in dem Zwischenraum (20) angeordnet ist, undder Zwischenraum (20) derart vorgesehen ist, dass die Außenumfangswand des Leitungskabels (17) und die Innenumfangswand des zylindrischen Bauteils (14) nicht dazu gebracht werden, miteinander in Kontakt zu treten, wenn sich das Leitungskabel (17) durch einen von einer Schwankung des Verbrennungsdrucks verursachten axialen Versatz des Heizbauteils (11) am stärksten biegt.
Patent DE-102008042902-B4 (DE)
Title: Bogenbremse einer Druckmaschine und Verfahren zum Antrieb einer Bogenbremse
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H29/68
Filed: 2008-10-16
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bogenbremse einer Druckmaschine, mit entlang eines Bogenförderweges angeordneten Bremsbändern (4.1) zum Verzögern von Bogen (5), wobei ein die Bremsbänder (4.1) taktweise diskontinuierlich antreibender Antrieb vorgesehen ist, wobei sich die Bewegungsrichtung der Bremsbänder (4.1) während eines Taktes mindestens einmal ändert und wobei die Bremsbänder (4.1) unterschiedlich ausgebildete, auf die jeweiligen Bedruckstoffe abgestimmte Bereiche aufweisen und/oder die Bremsbänder (4.1) offen ausgebildet sind.
Patent DE-102008047119-B4 (DE)
Title: Haustierpflegekamm mit einstellbarem Kombinationswinkel
Inventor: LIN RALPH
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Haustierpflegekamm (10), umfassend:  einen Griff (20), der mehrere erste Kopplungsbereiche (66) aufweist, die um eine Längsachse davon kreisförmig angeordnet sind; und  einen Kammkopf (40), der mehrere Zähne (443) und einen zweiten Kopplungsbereich (46) aufweist, der an einen der ersten Kopplungsbereiche (66) des Griffs (20) selektiv koppelt.
Patent DE-102008052898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren von Bauteilen
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-10-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung definierter Oberflächentemperaturen zur Temperierung von elektrischen Bauteilen (30a, 30b, 30c) mit mindestens einer Temperierungsfläche (5) zur Temperierung der elektrischen Bauteile (30a, 30b, 30c), wobei mindestens ein erster Bereich (2) der Vorrichtung (1) in einer ersten vorgegebenen Weise temperierbar ist und die Temperierungsfläche (5) mindestens durch den ersten Bereich (2) von einem zweiten Bereich (4, 6), beabstandet angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Bereich (4, 6) thermisch koppelbar sind und die thermische Kopplung zwischen dem ersten Bereich (2) und dem zweiten Bereich (4, 6) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (2) und/oder der zweite Bereich (4) zumindest abschnittsweise mindestens einen Kanal (6) aufweisen und der Kanal (6) durch eine flexible Membran (8) abgegrenzt ist.
Patent DE-102008052935-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Behältnis für die garende Zubereitung von Speisen
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: A21B3/13
Filed: 2008-10-23
Granted: 2010-07-15
Abstract: Modulares Behältnis für die garende Zubereitung von Speisen, welches eine Grundplatte (1), die eine Ausdehnung in einer Ebene hat, sowie ein oder mehrere Begrenzungselemente (4, 5, 6) enthält, die sich aus der Ebene heraus erstrecken und die lösbar mit der Grundplatte (1) verbunden sind, wobei die Grundplatte mit einer Vielzahl von in der Ebene der Grundplatte angeordneten Halte- oder Führungselementen (3) in Form von Rillen oder Nuten als integrale Bestandteile ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet dass die Halte- oder Führungselemente (3) in sich geschlossene Kurven bilden, die teilweise ineinander übergehen oder die gegenseitig überlagert sind und die Begrenzungselemente (4, 5, 6) kongruent zu den Halte- oder Führungselementen (3) in sich geschlossene, aber nach oben und unten offene Rahmen darstellen, welche in die in der Grundplatte (1) vorhandenen Halte- oder Führungselemente (3) eingesteckt werden können.
Patent DE-102008060700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Käfigs eines Wälzlagers, sowie Käfig eines Wälzlagers
Inventor: BENKERT PETER
IPC: B21D53/12
Filed: 2008-12-08
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Käfigs (1) eines Wälzlagers, wobei – eine erste Stanzfläche (8), eine zweite Stanzfläche (9) und eine Prägefläche (12, 13) einer Stempelanordnung (3) und eine Auflagefläche (19) einer Matrizenanordnung (4) so benachbart zum Käfig (1) angeordnet werden, dass die Prägefläche (12, 13) und die Auflagefläche (19) bezogen auf die Umfangsrichtung des Käfigs (1) zwischen der ersten Stanzfläche (8) und der zweiten Stanzfläche (9) angeordnet sind, – durch eine Vorschubbewegung der ersten Stanzfläche (8) eine erste Ausnehmung (20) aus dem Käfig (1) gestanzt wird, – durch eine Vorschubbewegung der zweiten Stanzfläche (9) lateral versetzt zur ersten Ausnehmung (20) eine zweite Ausnehmung (21) aus dem Käfig (1) gestanzt wird und dabei ein Steg (22) zwischen der ersten Ausnehmung (20) und der zweiten Ausnehmung (21) ausgebildet wird, – durch eine Vorschubbewegung der Prägefläche (12, 13), die mit der Vorschubbewegung der ersten Stanzfläche (8) und/oder der zweiten...
Patent DE-102008061616-B4 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: B60S1/08
Filed: 2008-12-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Optische Sensorvorrichtung mit wenigstens einem wenigstens einem Lichtempfänger und rotationssymmetrisch geformten Fresnel-Prismenstrukturen, die auf einer ersten Seite an eine insbesondere eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs, ankoppelbar sind und auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite Licht von dem Lichtsender aufnehmen, in die Scheibe einkoppeln und nach Totalreflexion an einer Innenfläche der Scheibe auf den Lichtempfänger lenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fresnel-Prismenstrukturen ein durch Rotation einer Sägezahnkurve um eine Achse bestimmtes Profil aufweisen, wobei die Zähne der Sägezahnkurve symmetrische Form haben.
Patent DE-102009010333-B4 (DE)
Title: Auflademodul, Aufladesystem und Brennkraftmaschine
Inventor: DIEM JOHANNES
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-02-25
Granted: 2019-02-21
Abstract: Auflademodul (10, 20) für ein Aufladesystem (100) einer Brennkraftmaschine (110), aufweisend ein Saugrohr für ein Ladefluid, insbesondere Abgas und/oder Ladeluft, und einen im Saugrohr integrierten Wärmetauscher (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Saugrohr ein Saugrohrgehäuse (2) mit einem ersten Teil (2.1) und einem zweiten Teil (2.2) aufweist und der Wärmetauscher (4) unter Presskraftwirkung (F p ) zwischen dem ersten Teil (2.1) und dem zweiten Teil (2.2) gehalten ist.
Patent DE-102009013385-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus und Fahrzeugsitz, umfassend solch einen Mechanismus
Inventor: CILLIERE FRANCOIS
IPC: B60N2/235
Filed: 2009-03-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Gelenkmechanismus, umfassend:- erste und zweite Rahmen (7, 8), drehbar montiert in Bezug zueinander um eine Drehachse (X),- eine Getriebeeinstellvorrichtung (10), verbindend die ersten und zweiten Rahmen (7, 8) miteinander, ermöglichend, eine relative Winkelposition der ersten und zweiten Rahmen einzustellen, wobei die Einstellvorrichtung folgendes umfasst:- zumindest einen ersten Verzahnungssatz (13), integral mit dem zweiten Rahmen (8) und bildend zumindest einen Kreisbogen zentriert an der Drehachse (X),- zumindest eine erste Verriegelungszahnkomponente (11), die mit dem ersten Verzahnungssatz (13) in Eingriff gelangen kann und mobil ist in Bezug auf den ersten Rahmen (7) zwischen einerseits einer Verriegelungsposition, in der kooperierend mit dem ersten Verzahnungssatz (13) des zweiten Rahmens (8), um die ersten und zweiten Rahmen (7, 8) in Bezug zueinander festzusetzen, und andererseits einer eingefahrenen Position, in der die Verriegelungskomponente nicht in Eingriff steht mit der Verzahnung des zweiten Rahmens (8),- und eine Aktuationsvorrichtung (16, 17, 18, 22), die die Einstellvorrichtung steuern kann, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Rahmen (8) ferner zumindest einen zweiten Verzahnungssatz (50) umfasst, bildend zumindest einen Kreisbogen zentriert an der Drehachse (X) und so angeordnet dass er in den ersten Rahmen (7) eindringt, wenn das Moment, aufgebracht zwischen den ersten und zweiten Rahmen (7, 8) einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt,wobei der erste Rahmen (7) ein zylindrisches Lager (54) umfasst, in dem drehbar ein Ring (53) montiert ist, bildend einen Teil des zweiten Rahmens (8), wobei der Ring eine radiale Innenfläche aufweist, die den ersten Verzahnungssatz (13) umfasst, und eine radiale Außenfläche, die den zweiten Verzahnungssatz (50) umfasst, wobei der zweite Verzahnungssatz in das zylindrische Lager (54) eindringen kann unter Druck, ausgeübt durch die erste Verriegelungszahnkomponente (11), wenn das Moment, aufgebracht zwischen den ersten und zweiten Rahmen (7, 8) einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt,wobei der zweite Verzahnungssatz (50) verschiedene bogenförmige Sektionen aufweist, winkelmäßig separiert durch ungezahnte bogenförmige Lagerflächen (51), wobei die Lagerflächen (51) gleitfähig ruhen an dem zylindrischen Lager (54) des ersten Rahmens (7) und in der Lage sind, zu verhindern, dass der zweite Verzahnungssatz (50) in Eingriff gelangt mit dem ersten Rahmen (7), solange das Moment, aufgebracht zwischen den ersten und zweiten Rahmen (7, 8) unter dem vorbestimmten Grenzwert ist.
Patent DE-102009024611-B4 (DE)
Title: Leistungsschaltung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NONAKA TAKAFUMI
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-06-10
Granted: 2014-12-11
Abstract: Leistungsschaltung (100) zum Zuführen von elektrischer Energie zu einer ersten Lastschaltung (851), die mit einem ersten Treiberstrom angesteuert wird, und zu einer zweiten Lastschaltung (852), die mit einem zweiten Treiberstrom angesteuert wird, der höher ist als der erste Treiberstrom, wobei die Leistungsschaltung einen Wandler (T60), eine Konstantstromschaltung (110) und eine Stromaddierschaltung (150; 150a, 150b; 170) aufweist; wobei der Wandler (T60) eine erste Wicklung (L64) und eine zweite Wicklung (L62) aufweist; wobei die Konstantstromschaltung (110) eine Spannungserzeugungsschaltung (111), eine Stromerfassungsschaltung (112) und eine Steuerschaltung (114) aufweist und den ersten Treiberstrom einer Last-Reihenschaltung zuführt, die durch elektrisches Verbinden der ersten Lastschaltung und der zweiten Lastschaltung in Reihe gebildet ist; wobei die Stromaddierschaltung (150; 150a, 150b; 170) Energie aus dem elektrischen Strom erhält, der durch die zweite Wicklung (L62) fließt, und der zweiten Lastschaltung elektrischen Strom mit einem Stromwert zuführt, der einer Differenz zwischen dem ersten Treiberstrom und dem zweiten Treiberstrom entspricht; wobei die Spannungserzeugungsschaltung (111) Energie aus dem elektrischen Strom erhält, der durch die erste Wicklung (L64) fließt, und eine an die Last-Reihenschaltung anzulegende Spannung erzeugt; wobei die Stromerfassungsschaltung (112) eine von der ersten Lastschaltung (851) und der zweiten Lastschaltung (852) als Stromerfassungs-Zielschaltung behandelt und den durch die Stromerfassungs-Zielschaltung fließenden Treiberstrom erfaßt; und wobei die Steuerschaltung (114) die Spannungserzeugungsschaltung (111) derart steuert, daß der von der Stromerfassungsschaltung (112) erfaßte Treiberstrom einen vorbestimmten Stromwert annimmt.
Patent DE-102009024701-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: RUPPEL STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2009-06-12
Granted: 2016-05-04
Abstract: Ölnebelabscheider (1) für eine Kurbelgehäuseentlüftung, welcher als Impaktor ausgebildet ist, – mit einer Düseneinrichtung mit mehreren nebeneinander liegenden Düsen (2), – mit einer den Düsen (2) gegenüberliegenden Prallwand (3), die mit einem Abscheidematerial (4) belegt ist, – wobei im Bereich der Düsen (2) ein Abstand (d) zwischen denselben und dem Abscheidematerial (4) im Vergleich zu einem umliegenden Bereich (5) verringert ist, – wobei die Düsen (2) aus der Düseneinrichtung in Richtung der Prallwand (3) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die nebeneinander angeordneten Düsen (2) Blow-by-Gas auf ein gemeinsames Abscheidematerial (4) strömen lassen und im Zusammenwirken mit der Prallwand (3) Strömungshindernisse darstellen.
Patent DE-102009025817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: BUTZER BERND
IPC: B27C9/04
Filed: 2009-05-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken (3), insbesondere aus einem Holzwerkstoff, mit einem Maschinentisch (25), an dessen Oberseite eine Vielzahl unter Unterdruck stehende Öffnungen (26) oder Kanäle vorgesehen sind, wobei auf dem Maschinentisch (25) ein umlaufendes angetriebenes Band (40) angeordnet ist, auf dem die zu bearbeitenden Werkstücke (3) ablegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (40) an seiner Oberseite Dichtleisten (42) aufweist, die einzelne Saugfelder (13) an dem Band (40) umgeben und die Vorrichtung mindestens ein Fräswerkzeug (30) umfasst, dass an der zu dem Band (40) gewandten Seite keine Schneide aufweist, so dass die Dichtleisten (42) nur zusammengedrückt, aber nicht nachhaltig beschädigt werden.
Patent DE-102009027873-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches System und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-07-21
Granted: 2022-11-17
Abstract: Mikromechanisches System
 mit einem Substrat (100), einem ersten leitfähigen Element (260, 1260, 2260) und einem zweiten leitfähigen Element (240, 1240, 2240),
 wobei das erste Element (260, 1260, 2260) und das zweite Element (240, 1240, 2240) elektrisch voneinander isoliert sind,
 wobei das erste Element (260, 1260, 2260) und das zweite Element (240, 1240, 2240) mechanisch im Wesentlichen starr miteinander verbunden sind, und
 wobei das erste Element (260, 1260, 2260) und das zweite Element (240, 1240, 2240) über mindestens ein Federelement mit dem Substrat (100) verbunden und gegen das Substrat (100) beweglich sind,
 wobei das erste Element (260, 1260, 2260) und das zweite Element (240, 1240, 2240) in eine Richtung senkrecht zur Oberfläche des Substrats (100) wenigstens abschnittsweise überlappen,
 wobei das erste Element (260, 1260, 2260) und das zweite Element (240, 1240, 2240) über eine elektrisch isolierende Verbindung (250, 1250, 2250) mechanisch miteinander verbunden sind,
 wobei das erste Element (260, 1260, 2260) das zweite Element (240, 1240, 2240) zumindest abschnittsweise umhüllt,
 dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (260) einen hülsenförmigen Bereich (265) aufweist
 und das zweite Element (240) einen stabförmigen Bereich (245) aufweist, wobei der stabförmige Bereich (245) des zweiten Elements (240) im hülsenförmigem Bereich (265) des ersten Elements (260) angeordnet ist.
Patent DE-102009038693-B4 (DE)
Title: Oxidationsbeständiger Verbundleiter und Herstellungsverfahren für den Verbundleiter sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: REINERT ANDREAS
IPC: H01M8/20
Filed: 2009-08-24
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verbundleiter (10) für elektrischen Strom, wobei der Verbundleiter (10) aufweist:  – einen Kern (12) aus einem ersten Material; und  – einen Mantel (14) aus einem zweiten Material, wobei das zweite Material kein Nichtleiter ist, sondern eine elektrische Leitfähigkeit aufweist, die zum Leitwert des Verbundleiters (10) beiträgt und geringer ist als eine elektrische Leitfähigkeit des ersten Materials, wobei das zweite Material bei Temperaturen bis mindestens 600°C oxidationsbeständig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundleiter (10) an einem ersten Ende (18) des Verbundleiters (10) mittels einer ersten Abschlusshülse (42) aus einem dritten Material luftdicht eingeschlossen ist und dass der Kern (12) an einem zweiten Ende (20) des Verbundleiters (10) frei zugänglich ist.
Patent DE-102009047311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gatestrukturen mit verbesserten Grenzflächeneigenschaften zwischen einer Kanalhalbleiterlegierung und einem Gatedielektrikum mittels eines Oxidationsprozesses
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-11-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gateelektrodenstruktur, wobei das Verfahren umfasst: Bilden einer Schicht aus einer Halbleiterlegierung auf einem Halbleitergebiet eines Halbleiterbauelements; Oxidieren der Schicht aus Halbleiterlegierung, so dass eine erste Teilschicht mit der Halbleiterlegierung und eine zweite Teilschicht mit einem Oxid der Halbleiterlegierung erzeugt wird; Entfernen der zweiten Teilschicht; Bilden eines Gateschichtstapels auf der ersten Teilschicht, wobei der Gateschichtstapel ein Gatedielektrikumsmaterial, eine austrittsarbeitseinstellende Substanz und ein Elektrodenmaterial aufweist; und Bilden der Gateelektrodenstruktur eines Transistors aus dem Gateschichtstapel.
Patent DE-102009047747-B4 (DE)
Title: Anomalieerfassungsvorrichtung für ein Hydrauliksystem
Inventor: TAKAHASHI KATSUAKI
IPC: F01M1/20
Filed: 2009-12-09
Granted: 2014-04-10
Abstract: Anomalieerfassungsvorrichtung für ein Hydrauliksystem mit einem Öldruckeinstellmechanismus (14), der einen Öldruck entsprechend einem Betriebszustand einer Brennkraftmaschine einstellt, wobei der Öldruck durch eine Ölpumpe (6) erzeugt wird, die durch die Brennkraftmaschine angetrieben wird, gekennzeichnet durch: einen Öldruckerfassungsabschnitt (24), der einen Öldruck erfasst, der durch den Öldruckeinstellmechanismus (14) eingestellt wird, einen Öldruckvergleichsabschnitt (16), wobei, wenn der Öldruckeinstellmechanismus (14) den Öldruck von einem ersten Öldruckpegel (Plow) zu einem zweiten Öldruckpegel (Phigh) ändert, der höher als der erste Öldruckpegel ist, der Öldruckvergleichsabschnitt (16) den durch den Öldruckerfassungsabschnitt (24) erfassten Öldruck mit einem Bestimmungsöldruckpegel (D) vergleicht, der niedriger als der zweite Öldruckpegel (Phigh) und nahe an dem zweiten Öldruckpegel (Phigh) ist, einen Brennkraftmaschinendrehzahlerfassungsabschnitt (NE), der die Drehzahl der Brennkraftmaschine erfasst, und einen Anomaliebestimmungsabschnitt (16), der bestimmt, dass eine Anomalie in dem Hydrauliksystem vorhanden ist, wenn sich der durch den Öldruckerfassungsabschnitt (24) erfasste Öldruck nicht ändert, um den Bestimmungsöldruckpegel (D) zu passieren, wobei der Anomaliebestimmungsabschnitt (16) eine Anomaliebestimmung nicht ausführt, wenn die durch den Brennkraftmaschinendrehzahlerfassungsabschnitt (NE) erfasste Drehzahl der Brennkraftmaschine niedriger als eine Schwellenwertdrehzahl der Brennkraftmaschine ist.
Patent DE-102009050294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Reinigen von Gegenständen
Inventor: PANCIERA DARIO
IPC: A23G9/30
Filed: 2009-10-16
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Reinigen von Gebrauchsgegenständen, wie beispielsweise Eisportionierer oder dergleichen, mit einem Grundkörper, dessen eine Seite mit einer Zuleitung für ein druckbeaufschlagtes Fluid verbindbar ist, wenigstens einer ersten und zweiten Düse und wenigstens einer Zuleitung zum Zuführen eines Druckfluids an die wenigstens eine erste und zweite Düse und wobei sich die Vorrichtung dadurch auszeichnet, dass auf dem Grundkörper (1) eine Positioniereinrichtung (8) mit einer vorbestimmten Kontur lösbar angebracht ist und wenigstens die erste Düse (6) in der Positioniereinrichtung (8) konturenbündig angeordnet ist, und die zweite Düse (7) bei Zufuhr des Druckfluids eine Rotationsbewegung durchführt, so dass gleichzeitig mehrere Oberflächen eines auf der Positioniereinrichtung (8) angeordneten Gegenstands mit Druckfluid beaufschlagt werden.
Patent DE-102010001163-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Spitzschutzes für eine Bratpfanne
Inventor: BLEUEL NORBERT
IPC: A47J36/06
Filed: 2010-01-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung eines Spritzschutzes (1) für eine Bratpfanne (2), mit zwei im Wesentlichen länglich ausgebildeten Streben (4, 5), wobei an den Streben (4, 5) ein Papier- oder Zellstofftuch (6) anbringbar ist, um den Spritzschutz (1) für eine Bratpfanne (2) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (4, 5) gegeneinander um eine Verschwenkachse (12) verschwenkbar angeordnet sind, um die Befestigungsvorrichtung im zusammengeklappten Zustand platzsparend zu verstauen, dass je eine Strebe (4; 5) zwei Endbereiche (7, 8; 9, 10) aufweist und an den Endbereichen (7, 8; 9, 10) einer Strebe (4; 5) jeweils mindestens ein Befestigungsmittel (11) zum Befestigen des Papier- bzw. Zellstofftuchs (6) vorgesehen ist.