baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209019-B3 (DE)
Title: Device for detection and notification of errors in current- and voltage curve of high- or medium-voltage line of electrical energy supply network, has detection part for measuring current and voltage of high-or medium-voltage line
Inventor: KRIES GUNTER
IPC: G01R15/06
Filed: 2012-05-29
Granted: 2013-08-22
Abstract: The device has a detection part (3a) for measuring current and voltage of the multi phase high-or medium-voltage line and for determining a zero sequence current from the measured multi-phase current or a zero sequence voltage from the measured multi-phase voltage. An evaluation part (3b) is designed for discriminatory detection and notification of two different error types which differ in the frequency of consecutive error events. A unit is provided for detecting power-frequency of one- or multi-phase error events.
Patent DE-102014222692-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdachmodul für einen Personenkraftwagen
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B62D25/07
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-03-17
Abstract: Ein derartiges Fahrzeugdachmodul mit einem Dachmodulrahmen, der in einem Dachausschnitt eines Fahrzeugdachs montierbar ist, wobei der Dachmodulrahmen wenigstens eine Wasserablauföffnung zur Verbindung mit einem Wasserablaufsystem des Fahrzeugs aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Wasserablauföffnung von einer Gitterstruktur überdeckt, die wenigstens zwei Durchtritte zu der Wasserablauföffnung hin definiert, deren Durchmesser in wenigstens einer Erstreckungsrichtung kleiner als Kirschkerngröße ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016119601-B3 (DE)
Title: Schmuckstück mit Aufnahme, Schmuckstück mit Magnet
Inventor: HANS HEIDRUN
IPC: A44C13/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück, insbesondere Armband, mit mindestens einer Aufnahme zur auswechselbaren Halterung mindestens eines Schmuckkörpers, wie beispielsweise einer Münze oder einem münzähnlichen Gegenstand nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Patent DE-102016209803-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Erdbeobachtungsbildes einer Region mittels eines Radars mit synthetischer Apertur
Inventor: MITTERMAYER JOSEF
IPC: G01S13/935
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Bei dem Verfahren wird ein Erdbeobachtungsbild einer Region mittels eines Radars mit synthetischer Apertur (SAR) und einer phasengesteuerten, aus Einzelantennen zusammengesetzten Gruppenantenne mit einem durch einen Steuerwinkel erzielbaren azimutalen Schwenkwinkelbereich erstellt. Jede Einzelantenne weist einen die Einzelantennenverstärkung in Abhängigkeit vom Raumwinkel beschreibenden Elementfaktor und die Gruppenantenne einen Arrayfaktor auf, der die sich aus der Anordnung und Anzahl der Einzelantennen ergebende Gruppenantennenverstärkung in Abhängigkeit vom Raumwinkel beschreibt, wobei die Gruppenantennenverstärkung mehrere Hauptmaxima aufweist, die im Wesentlichen gleich groß sind und die jedoch im Hinblick auf die Gesamtverstärkung, die sich aus dem Elementfaktor und der Gruppenantennenverstärkung ergibt, zu größer werdenden Steuerwinkeln hin abgeschwächt sind. Der nutzbare azimutale Schwenkwinkelbereich wird bei der Erfassung einer Region erweitert, und zwar durch mehrmaliges Einstellen des gleichen Steuerwinkels innerhalb des eindeutigen, durch die geometrische Anordnung der Einzelantennen gegebenen Steuerwinkelbereichs, und durch Herausfiltern desjenigen mehrdeutigen Hauptmaximums, das in die jeweils gewünschte Steuerrichtung zeigt, wodurch die geometrische und/oder radiometrische Auflösung des SAR verbessert wird. Die Pulswiederholfrequenz, mit der die Radarpulse gesendet werden, wird so gewählt, dass die jeweils gewünschten und die ungewünschten Hauptmaxima zur Reduzierung der ungewünschten Hauptmaxima separiert sind und somit ein Herausfiltern dieser Hauptmaxima möglich ist.
Patent DE-102017102387-B3 (DE)
Title: Vakuum-Trockenkalibrierwerkzeug für die Extrusion eines Kunststoffhohlprofils
Inventor: SCHMIK PAUL
IPC: B29C48/92
Filed: 2017-02-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vakuum-Trockenkalibrierwerkzeug (100) für die Extrusion eines Kunststoffhohlprofils, mit wenigstens zwei Trockenkalibereinheiten (2, 2'), welche auf einer gemeinsamen Kaliberträgerplattform (11, 11") in Extrusionsrichtung (E) hintereinander angeordnet sind, wobei jede Trockenkalibereinheit (2, 2') einen inneren Profildurchführungskanal (3, 3') aufweist, der sich zu den Stirnseiten hin öffnet, und wobei eine zwischen den Stirnseiten benachbarter Trockenkalibereinheiten ausgebildete Trennfuge (5) durch wenigstens ein Dichtungselement (6) abgedichtet ist.Unterhalb der Trennfuge (5) ist wenigstens eine Ausnehmung (12, 12") in die Kaliberträgerplattform (11, 11") eingebracht, welche sich in wenigstens einem Belüftungskanal (13, 13") fortsetzt, der unterhalb wenigstens einer der aufgesetzten Trockenkalibereinheiten (2, 2') zu einer außenliegenden Mündungsöffnung (14, 14") führt. An der Mündungsöffnung (14, 14") ist ein Luftmengenregelventil (17) angeordnet.
Patent DE-102017116102-B3 (DE)
Title: Poller und Fixiereinheit hierfür
Inventor: SALZMANN MICHAEL
IPC: E01F13/02
Filed: 2017-07-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Poller (1), zur Kennzeichnung von Fahr- und Transportwegen in Messehallen, Sportanlagen, Industriebetrieben und/oder vergleichbaren Arealen außerhalb des öffentlich rechtlichen Verkehrsraums, mit einer Fixiereinheit (2), zur Befestigung an einem Boden (3), mit einem Torso (11), und einer, wenigstens eine Stütze (122) ausbildenden, Basis (12), wobei die Basis (12) ein Fixierungsmittel (13) zur reversiblen und rückhaltefreien Fixierung an einer Fixiereinheit (2) und/oder an einem Boden (3) umfasst, das Fixierungsmittel (13) wenigstens einen Permanentmagnet (131) umfasst, und die Fixiereinheit (2)dergestalt ausgebildet ist, dass sie das Fixierungsmittel (13) wenigstens abschnittsweise aufnimmt.
 Der erfindungsgemäße Poller (1) ist kostengünstig, einfach zu befestigen und erlaubt vorteilhaft eine reversible, rückhaltefreie Fixierung über eine Fixiereinheit (2) an einem Boden (3). Er kann, insbesondere in der Lagerlogistik, zur schnellen bzw. schnell veränderbaren Kennzeichnung von Fahr- und/oder Transportwegen in sich verändernden Infrastrukturen Verwendung finden, ohne das aufwendige Auf- und/oder Abbauarbeiten erforderlich sind.
Patent DE-102017205326-B3 (DE)
Title: Höhenverstellbare Rollvorrichtung für eine Zungenschiene
Inventor: BÖSE LEO
IPC: E01B7/02
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Rollvorrichtung (10) zur Unterstützung einer Zungenschiene einer Schienenweiche mit zumindest einer Rolle (40), die dazu ausgebildet ist, einen Widerstand bei einem Umstellen der Zungenschiene zu verringern; einer Exzenterachse (30), auf der die Rolle (40) drehbar gelagert ist, wobei die Rolle (40) durch Umstellen einer Rotationsposition der Exzenterachse (30) höhenverstellbar ist, und wobei die Exzenterachse (30) ein erstes Ende (33) mit einem polygonalen Querschnitt aufweist, das mehrere umfangseitige Flächen (31) zwischen mehreren umfangseitig beabstandeten Kanten (32) umfasst, und mit einem Grundkörper (20), in dem die Exzenterachse (30) gelagert ist, und mit einem Sicherungselement (21), das am Grundkörper (20) anbringbar ist und das eine Anschlagsfläche (25) aufweist, die im am Grundkörper (20) angebrachten Zustand des Sicherungselementes (21) mit einer der Flächen (31) und/oder einer der Kanten (32) des ersten Endes (33) der Exzenterachse (30) so zusammenwirkt, dass die Rotationsposition der Exzenterachse (30) fixierbar ist, um die eingestellte Höhe der Rolle (40) zu fixieren.
Patent DE-102019127342-B3 (DE)
Title: Banderole zur Produktkennzeichnung von Zigarren sowie Verfahren zum Anbringen einer Banderole an einem Produkt
Inventor: DAUSMANN Günther
IPC: A24C1/42
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft eine Banderole zur Produktkennzeichnung, wobei die Banderole ein Etikett aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erster Längsabschnitt der Banderole das Etikett aufweist, wobei ein unter Wärmeeinwirkung schrumpfbares Schrumpfmaterial sowohl mit einem ersten Ende des Etiketts als auch mit einem zweiten Ende des Etiketts verklebt ist oder verklebbar ist, wobei ein zweiter Längsabschnitt der Banderole ausschließlich durch das Schrumpfmaterial gebildet ist, und wobei das Etikett nicht schrumpfbar ist oder zumindest nicht zerstörungsfrei schrumpfbar ist.
Patent DE-102019220181-B3 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung für eine Schaltvorrichtung einer Getriebeanordnung
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwalzenanordnung (32) für eine Schaltvorrichtung (30) einer Getriebeanordnung (16), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Schaltwalzenkörper (34), und eines Schaltelements (55), wobei der Schaltwalzenkörper (34) um eine Schaltwalzenachse (36) drehbar ist und eine am Umfang der Außenfläche verlaufende zweite umlaufende Schaltkontur aufweist, wobei die Schaltkontur in einer axialen und/oder radialen Richtung ausgebildet ist, in welche das Schaltelement eingreift, welche durch Drehen des Schaltwalzenkörpers (34) mittels der Schaltkontur in axialer Richtung des Schaltwalzenkörpers verschiebbar ist, und mit einer Anschlageinrichtung (60) zum Referenzieren einer Drehstellung des Schaltwalzenkörpers (34). Die Schaltwalzenanordnung (32) soll einen Schaltwalzenkörper (34) umfassen, der in beide Verdrehrichtungen endlos verdreht werden kann, wobei weiterhin eine einfache Möglichkeit einer Referenzierung des Schaltwinkels/Verdrehwinkels ermöglicht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Schaltkontur zumindest einen Schaltabschnitt/Schaltwinkelbereich umfasst, der einer Referenzwinkelposition zugeordnet ist, und dass die Anschlageinrichtung (60) einen Schaltanschlag (62, 64) umfasst, der bei Bedarf und/oder in einem vordefinierten Schaltwinkel/Schaltwinkelbereich in eine Aktivierungsposition aktivierbar ist derart, dass das Verdrehen des Schaltwalzenkörpers (34) in der Referenzwinkelposition blockiert wird.
Patent DE-102021106884-B3 (DE)
Title: Schwenkantrieb
Inventor: KRÖLL MARKUS
IPC: F16H19/04
Filed: 2021-03-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Offenbart ist ein Schwenkantrieb mit einem Gehäuse, einem in einer Längsachse des Gehäuses in dem Gehäuse verschiebbar gelagerten Kolben, einer aus dem Gehäuse herausragenden Antriebswelle, an der der Kolben derart formschlüssig angreift, dass bei Verschiebung des Kolben die Antriebswelle über einen Schwenkwinkel zwischen zwei Endlagen um eine Antriebsachse (8) verschwenkt wird, und einer an der Antriebswelle verdrehfest angebrachten Schaltnocke (11), die in den Endlagen jeweils mit einer Anschlagfläche (18) an einem an dem Gehäuse angebrachten Anschlagelement anschlägt.Um den Schwenkwinkel variabel zu gestalten wird vorgeschlagen, dass die Schaltnocke (11) aus zwei in der Antriebsachse (8) aufeinander liegenden Scheiben (15) besteht, wobei an jeder der Scheiben (15) genau eine der Anschlagflächen (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102021119328-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Generatorsatzes, Einrichtung zum Betreiben eines Generatorsatzes und Generatorsatz
Inventor: REMELE JÖRG
IPC: H02J3/38
Filed: 2021-07-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Generatorsatzes (100) mit einer Brennkraftmaschine (120) und einem mit einem Motor (122) der Brennkraftmaschine (120) momentenübertragend verbundenen Generator (140) zum Bereitstellen einer elektrischen Leistung (P) an ein elektrisches Versorgungsnetz (1000) oder zum Annehmen der elektrischen Leistung (P) von diesem, wobei dem Versorgungsnetz (1000) eine Netzfrequenz (FN), eine Netzspannung (UN) und eine Netzphase (PN) zugeordnet sind, aufweisend die Schritte:- Angeben einer Generatorsatzfrequenz (FG) und einer Generatorsatz-Phase (PG) einer Spannung (UG) der vom Generator (140) erzeugten Leistung (PG), insbesondere abhängig von einer Generatorsatz-Drehzahl (NG) beim Betrieb der Brennkraftmaschine (120),- Anpassen einer momentenbildenden Verbrennungs-Steuergröße (EP) für den Motor.Erfindungsgemäß ist bei dem Verfahren der Schritt vorgesehen:- Betreiben des Motors (122) der Brennkraftmaschine (120) in einem Phasenregelmodus (PRM) unter Regelung einer Motorphase (PM) durch einen Phasenregler (136) zur Änderung der Generatorsatz-Phase (PG), wobei die Motorphase (PM) in einer bekannten Phasenbeziehung zur Generatorsatz-Phase (PG) steht, und- die momentenbildende Verbrennungs-Steuergröße (EP) für den Motor (122) zum Anpassen der Motorphase (PM) an eine Motor-Soll-Phase (PV) eingestellt wird, und- die Motor-Soll-Phase (PV) mittels eines dem Phasenregler (136) vorgeordneten Sollphasen-Erzeugers (164), in Abhängigkeit eines rechnerischen rotatorischen Bezugssystems bestimmt wird, das die Drehbewegung einer fiktiven, trägheitsvergrößernden Masse (VSM) mit einer virtuellen Stabilisierungsdrehzahl (NV) beschreibt.
Patent DE-102021203219-B3 (DE)
Title: Luftmassensensor und Kraftfahrzeug
Inventor: LESSER MARTIN
IPC: G01F1/72
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftmassensensor zum Bestimmen eines Luftmassenstroms, mit einem Gehäuse (4) und mit einer Sensorelektronik (6), wobei die Sensorelektronik zumindest teilweise in einer Gehäusekammer (8) des Gehäuses (4) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) einen Strömungskanal (14) zum Durchleiten eines zu messenden Luftmassenstroms (L) durch das Gehäuse (4) aufweist, wobei das Gehäuse (4) zusätzlich zu einer Einlassöffnung (16) und einer Auslassöffnung (18) des Strömungskanals (14) mindestens eine Ausgleichsöffnung (26) aufweist, die den Strömungskanal (14) mit einer Umgebung (U) des Gehäuses (4) verbindet.
Patent DE-102022103001-B3 (DE)
Title: M12 Plug-In für Kabelverschraubung
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: F04D1/00
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einem Modul (2). Das Modul (2) umfasst mindestens eine Kabelanschlussanordnung (3) mit mindestens einer Verschraubung (5). Eine M12-Buchse ist in die Verschraubung (5) integriert.
Patent DE-102022119688-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrats und Anlage für ein solches Verfahren
Inventor: ZIMNOL MARCO
IPC: H05K3/00
Filed: 2022-08-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrats (1), umfassend:- Bereitstellen eines Keramikelements (20), einer Bauteilmetallschicht (10) und einer Rückseitenmetallschicht (30),- Anbinden der Bauteilmetallschicht (10) an eine Bauteilseite (BS) des Keramikelements (20) und Anbinden der Rückseitenmetallschicht (30) an eine der Bauteilseite gegenüberliegenden Rückseite des Keramikelements (20), vorzugsweise mittels eines Direktanbindungsverfahrens oder eines Lötverfahrens,wobei nach dem Anbinden ein seitlicher Versatz (VS) und/oder eine Verdrehung zwischen Bauteilmetallschicht (10) und Rückseitenmetallschicht (30), bestimmt, insbesondere quantifiziert, wird.
Patent DE-102022209135-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1), mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest vier weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F2I, F2II) zum Realisieren von zumindest fünf Gängen (V1, V2, V3, V4, V5.1, V5.2) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und eine erste Welle (W1) mit einem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem dritten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (W4) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein erstes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (W2) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein erstes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine dritte Welle (W3) mit dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist und wobei zum Verblocken des dritten Planetenradsatzes (RS3) zwei Elemente des dritten Planetenradsatzes (RS3) über ein fünftes Schaltelement (F2, F2I, F2II) miteinander verbindbar sind. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4446592-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregelsystem
Inventor: BRACHERT JOST
IPC: B60T8/174
Filed: 1994-12-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: Modulares
Fahrdynamikregelsystem zur Regelung einer die Bewegung eines Fahrzeugs
repräsentierenden
Bewegungsgröße, wobei
wenigstens Aktuatoren (106ij) zur Aufbringung einer Bremskraft an
den Rädern
vorgesehen sind, mit  – Erfassungsmitteln
(103ij, 104, 105) zur Erfassung der Drehbewegungen (Nij) der Räder, einer
den Lenkeinschlag repräsentierenden
Größe (δ v )
und wenigstens einer die Querbewegung oder die Gierbewegung des
Fahrzeugs repräsentierenden
Größe (ay, ω),  – wenigstens
einem als erstes Modul ausgebildeten ersten Reglerteil (102), mittels
dem Ansteuersignale (Aij) der Aktuatoren (106ij) im Sinne einer
Regelung einer wenigstens abhängig
von den erfaßten
Drehbewegungen (Nij) der Räder
ermittelten ersten Regelgröße gebildet
werden,  – einem
als zweites Modul ausgebildeten zweiten Reglerteil (101), mittels
dem wenigstens unter Verarbeitung der den Lenkeinschlag repräsentierenden
Größe (δ v )
Signale (Sij) zur Beeinflussung der Ansteuersignale (Aij) im Sinne
einer Regelung einer zweiten Regelgröße gebildet werden, wobei die
zweite Regelgröße wenigstens
abhängig
von einer die Querbewegung und/oder die Gierbewegung des Fahrzeugs
repräsentierenden
Größe (ay,...
Patent DE-4447866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungshalbleiter-Dünnschichtsolarzelle
Inventor: SCHOCK HANS-WERNER
IPC: H01L31/032
Filed: 1994-11-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Dünnschichtsolarzelle
mit einer Absorberschicht auf der Basis eines (Cu, Ag)(In, Ga)(S,
Se) 2 -Verbindungshalbleitermaterials,
das folgende Schritte zum Erzeugen der Absorberschicht (3, 3a) aufweist:  a)
Aufbringen einer aus Elementen des Verbindungshalbleiters für die Absorberschicht
bestehenden Schicht aus einer amorphen oder polykristallinen Schwefelverbindung und  b)
nachfolgendes Einbringen der restlichen Absorberschichtbestandteile
in die Schicht aus der Schwefelverbindung unter Verwendung einer
wenigstens zeitweisen Aufheizung des aufgebrachten Schichtmaterials.
Patent DE-10005211-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug-Elektromotor
Inventor: FELDMAIER RAINER
IPC: H02K7/00
Filed: 2000-02-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elektrohandwerkzeug-Elektromotor mit
einer Ankerwelle (12) und einem Ankerblechpaket (14), das auf der
Ankerwelle (12) angeordnet ist sowie einem auf der Ankerwelle (12)
angeordneten Kommutator (26), wobei die Ankerwelle (12) gegenüber dem
Kommutator (26) und dem Ankerblechpaket (14) elektrisch isoliert
ist und die Ankerwelle (12) aus faserverstärktem Kunststoff besteht, bei dem
das Ankerblechpaket (14) und/oder der Kommutator (26) auf der Ankerwelle
(12) materialschlüssig
festgelegt sind oder bei dem die Ankerwelle (12) einen polygonalen Querschnitt
aufweist, der mit einer polygonalen Innenbohrung des Ankerblechpakets
(14) und/oder des Kommutators (26) formschlüssig zusammenwirkt oder bei
dem die Ankerwelle (12) über
eine Nut-Feder-Verbindung mit dem Ankerblechpaket (14) und/oder
dem Kommutator (26) formschlüssig
verbunden ist.
Patent DE-10014881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung von Lambdasonden
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-03-24
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung von Lambdasonden, die im Abgaskanal einer Verbrennungskraftmaschine
angeordnet sind, wobei sich im Abgaskanal zusätzlich eine NO x -sensitive
Messeinrichtung stromab eines 3-Wege-Katalysators befindet und bei
dem  (a) in einem weitestgehend stöchiometrischen Betrieb der Verbrennungskraftmaschine
durch ein Steuergerät
ein NO x -Signal der NO x -sensitiven Messeinrichtung
(NO x -Signal) und ein Lambdawert an der zumindest
einen Lambdasonde erfasst werden,  (b) in Abhängigkeit
von den Gradienten des Lambdawertes und des NO x -Signals
eine Zusammensetzung eines zu verbrennenden Luft-Kraftstoff-Gemisches
beeinflusst wird (NO x -Führungsregelung) bis ein vorgegebener
Sollwert für das
NO x -Signal erreicht ist und/oder bis der
Gradient des NO x -Signals kleiner als ein
Schwellenwert wird und  (c) das zu diesem Zeitpunkt (Kalibrierungszeitpunkt)
an der zumindest einen Lambdasonde anliegende Signal auf λ = 1 oder λ nahe 1 gesetzt
wird (Kalibrierung).
Patent DE-10017842-B4 (DE)
Title: ISDN-Terminal und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: IWASAKI TSUKASA
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-04-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: ISDN-Terminal,
das mit Terminalfunktionen ausgestattet ist und das durch Folgendes
gekennzeichnet ist:  eine Parametertabellen-Speichereinrichtung
(3), um für
jedes Ziel wenigstens einen Parameterwert einer Verbindungsaufbaunachricht
zu speichern, wobei der Parameterwert die Informationsübertragungsfähigkeit
BC des ISDN-Protokolls des Ziels umfasst; und  eine Steuereinrichtung
(1), um den Parameterwert von der Parametertabellen-Speichereinrichtung
bezüglich
eines spezifizierten Ziels zu lesen und um den Parameterwert, der
somit gelesen wurde, bei einer Verbindungsaufbaunachricht einzustellen,
die zu dem spezifizierten Ziel zu senden ist.
Patent DE-10053690-B4 (DE)
Title: Presse mit Linearschlitten
Inventor: ENDO KENICHI
IPC: B30B1/14
Filed: 2000-10-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Presse,
bestehend aus:  einem Schieber (9), der entlang einer vertikalen
Achse bewegbar ist;  einer Kurbelwelle (8);  einem Verbindungsstück (10);  wobei
das Verbindungsstück
(10) eine Drehung der Kurbelwelle (8) auf den Schieber überträgt, so daß sich der
Schieber (9) durch die Drehung der Kurbelwelle entlang der vertikalen
Achse bewegt;  einem Antriebsglied (11), das mit einem Ende
mit dem Schieber (9) verbunden ist,  einem Antriebsverbindungsglied
(12), das mit einem Ende mit dem Antriebsglied (11) verbunden ist,  einem
oberen Kniehebel (6),  einem festen Drehzapfen (5), wobei der
obere Kniehebel (6) an einem Punkt schwenkbar an dem festen Drehzapfen (5)
angeordnet ist,  wobei der obere Kniehebel an einem Ende mit
dem Antriebsverbindungsglied (12) verbunden ist und an seinem anderen
Ende mit einem unteren Kniehhebel (4), über das der obere Kniehebel
(6) mit einem Schlitten (3) verbunden ist;  sowie einem Mechanismus
zur Einstellung der...
Patent DE-10054918-B4 (DE)
Title: Brennstoffverdampfer
Inventor: NAKAMURA MASAHITO
IPC: H01M8/06
Filed: 2000-11-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: Ein
Brennstoffverdampfer (1) mit einer Verdampferkammer (11) zur Herstellung
von Brenngas (FG) durch Verdampfen von Flüssigbrennstoff (FL) durch ein
Hochtemperatur-Heizmedium (HG), einem Brennstoffeinspritzer (40)
zum Zuführen
des Flüssigbrennstoffs
(FL) zu der Verdampferkammer (11), einer Mehrzahl von Heizmediumrohren
(12), um das Hochtemperatur-Heizmedium (HG) durch die Verdampferkammer
(11) hindurch zu leiten, und einer Auslassleitung (22), um das Brenngas
(FG) abzugeben, umfassend:  ein Brennstoffeinspritzrohr (41),
das sich in die Verdampferkammer (11) erstreckt und mit einer Mehrzahl
von Einspritzlöchern
(42) versehen ist,  wobei der Brennstoffeinspritzer (40) an
der Seite der Verdampferkammer (11) vorgesehen ist.