baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012731-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit unterschiedlicher Radgröße
IPC: B60B1/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Fahrrad
mit 28 Zoll Rahmen, insbesondere das Stadtrad, welches dadurch gekennzeichnet ist,
dass das Vorderrad 26 Zoll beträgt.
Patent DE-202008017245-U1 (DE)
Title: Flächiger Dämmkörper mit einem von einer Folie vollständig umhüllten und evakuierten Füll- und/oder Kernmaterial
IPC: E04B1/80
Filed: 2008-01-08
Abstract: Dämmkörper (11) mit einem offenporigen, von einer Folie (19) vollständig umhüllten und evakuierten Füll- und/oder Kernmaterial (12) oder -materialmischung von flächiger Gestalt, deren Grundfläche einen mehreckigen Umfang (16) aufweist, und mit zwei Oberflächenbereichen (13, 14), welche parallel zu der Grundfläche des Dämmkörpers (11) verlaufen und sich in einem zentralen Bereich überlappen, dessen Umfang mehrere Randlinienabschnitte mit jeweils einem stetigen, vorzugsweise differenzierbaren Verlauf aufweist sowie mehrere Ecken, welche die stetigen Randlinienabschnitte voneinander trennen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden, zur Grundfläche des Dammkörpers (11) parallelen Oberflächenbereiche (13, 14) jeweils wenigstens einen Bereich (15) aufweist, in dem er von dem anderen Oberflächenbereich (14, 13) nicht überlappt wird, wobei in der die Grundfläche des Dämmkörpers (11) umlaufenden Stirnseite (16) eine der Anzahl der Randlinienabschnitte des zentralen Überlappungsbereichs entsprechende Anzahl von Randabschnitten (16) vorgesehen ist, die jeweils länger sind als die entsprechende Randlinie des zentralen Überlappungbereichs, und welche in allen Ecken des Dämmkörpers...
Patent DE-202009000545-U1 (DE)
Title: Traggestell für Transportfahrzeuge
IPC: B62D33/03
Filed: 2009-01-14
Abstract: Traggestell
(61) für
Transportfahrzeuge (51), mittels welchem eine, einen Laderaum des
Transportfahrzeuges (51) zumindest teilweise umschließende Planenabdeckung
abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (61) absenkbar
ausgebildet ist und aus einer ersten, nach oben ausgefahrenen Betriebsstellung
in eine zweite, abgesenkte Transportstellung bringbar ist.
Patent DE-202009001910-U1 (DE)
Title: Klappanordnung für das Gestell eines motorisierten Personentransportmittels
IPC: A61G5/08
Filed: 2009-02-25
Abstract: Klappanordnung das Gestell eines motorisierten Personentransportmittels, das ein Hauptgestell (1) und einen mit dem Hauptgestell (1) gelenkig verbindbaren Fußhalter (2) umfasst, wobei am vorderen Ende des Fußhalters (2) ein zusammenklappbarer Lenker (5) und über dem Hauptgestell (1) eine zusammenklappbare Sitzbaugruppe (3) angeordnet sind, wobei das Hauptgestell (1) und der Fußhalter (2) an ihren Gelenkverbindungsstellen mittels der Klappanordnung (B) zusammenklappbar sind, so dass sie nebeneinander legbar sind, wobei die Klappanordnung (B) folgendes umfasst:  an dem Hauptgestell (1) und dem Fußhalter (2) ist jeweils ein Gelenkverbindungssitz (11, 21) angeordnet, wobei die beiden Gelenkverbindungssitze (11, 21) miteinander verbindbar und befestigbar sind, wobei am Gelenkverbindungssitz (21) des Fußhalters (2) ein Raststück (111) angeordnet ist, das mit dem einen Haken (411) aufweisenden Verrastungssitz (41) in Rastverbindung steht, der am anderen Ende eine Einsetzausnehmung (412) aufweist, wobei der Verrastungssitz (41) mit einem ersten Gelenkloch (421) eines Hebels (42) in Gelenkverbindung steht, der über einem zweiten...
Patent DE-202009002719-U1 (DE)
Title: Entgrat-Werkzeug zur Rohr-Entgratung
IPC: B21C37/30
Filed: 2009-02-25
Abstract: Entgrat-Werkzeug (1) zum äußeren und inneren Entgraten von Rohrenden, mit einem als Hohlkegel ausgebildeten Entgraterkegel (2), der auf seiner kegeligen Innenfläche einen Außenentgrater (4) und auf seiner kegeligen Außenfläche einen Innenentgrater (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Entgraterkegel (2) eine zentrische, axial durchgehende Mitnehmeröffnung (10) mit einem von der Kreisform abweichenden Öffnungsquerschnitt zur drehmomentschlüssigen Aufnahme einer passenden Mitnehmerachse (12) aufweist.
Patent DE-202009003221-U1 (DE)
Title: Solarthermisches Absorberrohr mittlerer Leistung
IPC: F24J2/04
Filed: 2009-03-07
Abstract: Solarthermisches Absorberrohr mittlerer Leistung zur Absorption solarer Strahlung mit dem Ziel der Wärmeerzeugung, das üblicherweise fest mit einem die solare Strahlung konzentrierenden Spiegel verbunden ist und der Sonne nachgeführt wird, bestehend aus einem transparenten, evakuierten Schutzrohr aus Glas, in dem sich eine oder mehrere Absorbervorrichtungen befinden, deren Oberflächen sich zumindest teilweise auf einer Bahn befinden, die angenähert radial um den Focus des Konzentrator-Spiegels sich erstrecken, wobei auf Grund einer geeigneten selektiven Beschichtung die Oberflächen der Absorbervorrichtung in sehr hohem Maße die solare Strahlung absorbieren und die Absorbervorrichtung so gestaltet ist, dass eine die erzeugte Wärme abführende Wärmeträgerflüssigkeit über ein Wärmeträgerrohr zugeführt bzw. wieder abgeleitet werden kann, so dass die gesammelte Energie in Form eines erhitzten Fluids oder Dampfes einem Verbraucher zur Nutzung, wie Stromerzeugung, Klimatisierung, Trocknung, Entkeimung usw. zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorbervorrichtung unsymmetrisch gestaltet ist, indem sie aus einem selektiv beschichteten Absorberblech hergestellt ist, das bezogen...
Patent DE-202009004086-U1 (DE)
Title: Leitpfosten
IPC: E01F15/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Straßenleitvorrichtung, aufweisend:  – einen Leitpfosten (10) und  – eine Halterung (12) für eine Schneestange (14),  wobei die Halterung (12) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (32; 52) für die Schneestange (14) bildet, welche Aufnahmeöffnung (32; 52) an einer Seite des Leitpfostens (10) neben dem Leitposten angeordnet ist,  und wobei die Straßenleitvorrichtung einen sich von oben bis mindestens in die Nähe eines Fußbereichs (18) des Leitpfostens erstreckenden Freiraum zur Aufnahme der Schneestange (14) in einer Stellung, in welcher sie in der Aufnahmeöffnung (32; 52) der Halterung (12) gehalten ist, aufweist.
Patent DE-202009006040-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur
IPC: F16L55/07
Filed: 2009-04-23
Abstract: Anschlussarmatur für ein wandhängendes Heizgerät, umfassend eine stationär befestigbare Trägerkonsole (1), an der mindestens zwei Hydraulikanschlüsse (2, 3) angeordnet sind, die mit Leitungssträngen sowohl eines verbraucherseitigen als auch heizgeräteseitigen Hydraulikkreis verbunden sind, wobei mindestens zwischen Hydraulikanschlussstutzen (4, 5) des Heizgerätes und den Hydraulikanschlüssen (2, 3) jeweils eine Schnittstelle (6, 7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellen (6, 7) als fluiddichte Steckverbindungen ausgebildet sind.
Patent DE-202009008353-U1 (DE)
Title: Dosierschaufel für eine Baumaschine
IPC: E01C19/20
Filed: 2009-06-17
Abstract: Dosierschaufel (1) für eine Baumaschine zum Laden und Transportieren von Gütern mit einem Hydraulikanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierschaufel (1) eine prismatische Form hat und nach unten spitz zuläuft und an der Unterkante eine Rinne (2) ausgebildet ist, in der eine hydraulisch angetriebene Förderschnecke (3) angeordnet ist, zum Fördern des zu dosierenden Gutes an eine Auslassöffnung (4).
Patent DE-202009009519-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Zusatzblende
IPC: F21S8/12
Filed: 2009-07-07
Abstract: Lichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtaustrittsseite und einer der Lichtaustrittsseite gegenüberliegenden Rückseite, das dazu eingerichtet ist, auf der Lichtaustrittsseite eine Lichtverteilung zu erzeugen, die durch eine im Lichtstrom innerhalb des Lichtmoduls (10) angeordnete Blendenanordnung (22) einstellbar ist, und bei dem die Blendenanordnung (22) eine Hauptblende (32) und eine an der Hauptblende (32) schwenkbar angelenkte Zusatzblende (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul (10) einen zentral innen im Lichtmodul (10) liegenden Verstellhebel (12) aufweist, durch den die Zusatzblende (46) von einer Rückseite des Lichtmoduls (10) her zwischen einer Grundstellung und einer Endstellung verstellbar ist.
Patent DE-202009009845-U1 (DE)
Title: Die in Höhe und Winkel des Lichtstrahls verstellbare Lampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die in Höhe und Winkel des Lichtstrahls verstellbare Lampe enthält wesentlich einen Ständer, eine Stütze, eine Lampe und einen Bewegungsmechanismus. Die Stütze ist jeweils mit dem Ständer und der Lampe verbunden und kann sich gegenüber dem Ständer auf- und abwärts bewegen. Auf der Lampe sind mindestens zwei mit vorgeplanten Winkel genüberstehende Klappen angebracht. Auf jeder Klappe gibt es mehrere Lichtquellen. Der Bewegungsmechanismus ist zwischen dem Ständer und der Stütze sowie der Lampe angebracht und mit ihnen verbunden. Mit dem Bewegungsmechanismus kann der Beleuchtungswinkel eingestellt werden. Er ermöglicht die Auf- bzw. Abwärtsbewegung der Stütze gegenüber dem Ständer. Die Lampe bewegt sich durch die Einwir kung des Bewegungsmechanismus und der Klappumfang der Klappen verändern sich auch dabei, wodurch der Beleuchtungswinkel sich auch entsprechend ändert.
Patent DE-202009012928-U1 (DE)
Title: Klammer für Stromanschluß
IPC: H01R13/639
Filed: 2009-09-24
Abstract: Klammer für Stromanschluß, die an einer Seite der Strombuchse (P1) eines Netzgeräts (P) angeordnet ist, wo zwei Ösen (10) vorgesehen sind, umfassend mindestens  einen Klemmabschnitt (20) zum Klemmen des Stromanschlusses (P21), und  zwei Verbindungsabschnitte (21), die sich an den beiden Seiten des Klemmabschnitts (20) befinden und durch die Ösen (10) geführt sind, wodurch der Klemmabschnitt (20) um die durch die beiden Verbindungsabschnitte (21) gebildete Drehachse gedreht werden kann, um den Stromanschluß (P21) zu klemmen oder in eine Nut hinter dem Stromanschluß (P21) einzugreifen.
Patent DE-202009012946-U1 (DE)
Title: Aufricht-Vorrichtung mit Handgriff
IPC: A61G7/05
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung (100) mit Handgriff (10) zur Ermöglichung des Aufrichtens von liegenden Personen durch eigene Kraft, umfassend ein einen Endes oberhalb der Person an einem Festpunkt anzubringendes und im Gebrauchszustand herabhängendes, vorzugsweise längenveränderliches Gurtband (1), das anderen Endes mit einem Haltekörper (3), verbunden ist, wobei ein Haltebügel (8), der auch den Handgriff (10) umfasst, an dem Haltekörper (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (3) und/oder der Haltebügel (8) wenigstens einen batteriegespeisten Beleuchtungskörper (11, 12) umfasst.
Patent DE-202009013216-U1 (DE)
Title: Aktuator für Fußgängerschutzeinrichtung
IPC: B60R21/38
Filed: 2009-02-11
Abstract: Aktuator 1 mit einem rohrförmigen Gehäuse (2), mit einem Verschlußteil (3) mit einem Befestigungsteil (4), einer aus dem verschlossenen Ende des Gehäuses (2) gegenüberliegenden Ende des Gehäuses (2) herausgeführten Kolbenstange (8) mit einem daran befindlichen Befestigungselement (9), einer konzentrisch im Gehäuse (2) angeordneten und längs der Mittelachse (14) verschiebbaren Kolbengruppe (10), mit einem auf die Kolbengruppe in Ausschubrichtung wirkenden Kraftmittel, dadurch gekennzeichnet, das nach dem Ausschieben der Kolbengruppe (10) aus dem Gehäuse (2) das Verschlußteil (3) um die Länge X längs der Mittelachse (14) aus dem Gehäuse (2) herausgezogen wird.
Patent DE-202009014183-U1 (DE)
Title: Atemschutzüberwachungssystem in Tafelform mit mehreren Bedienteilen
IPC: A62B9/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Atemschutzüberwachungssystems in Tafelform mit mehreren Bedienteilen,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der mechanische Kurzzeitmesser des Bedienteils sowohl bei der Stellung „0”, als auch bei weiteren festzulegenden Zeitpunkten ein zu quittierendes akustisches und optisches Signal gibt;  b) am Kurzzeitmesser des Bedienteils aussen eine Zeitskala und innen eine Druckskala angebracht ist, die eine unmittelbare Umrechnung und Anpassung von Druck und voraussichtlicher Resteinsatzzeit ermöglicht;  c) die den Atemschutztrupp betreffenden Angaben (Plakette, Startzeit, Druck etc.) im Bedienteil für jeden Trupp übersichtlich horizontal von links nach rechts angeordnet sind;  d) die Plaketten für den Rettungstrupp in Bereitstellung im Atemschutzüberwachungssystem in Tafelform unten einsteckbar sind.
Patent DE-202009014906-U1 (DE)
Title: Rollenbremse für eine Aufziehvorrichtung
IPC: D01G15/92
Filed: 2009-12-22
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für eine Aufzieheinrichtung (1) zum Bremsen eines Profildrahts (4) beim Aufziehen einer Ganzstahlgarnitur (2) auf eine Kardierwalze (3),  mit einer ersten Bremswalze (11), die mindestens eine Umfangsnut (17) zur Führung des Profildrahts (4) aufweist,  mit einer zweiten Bremswalze (12), die mindestens eine Umfangsnut (20) zur Führung des Profildrahts (4) aufweist,  mit einem Gestell (13), das die Bremswalzen (11, 12) drehbar lagert.
Patent DE-202009015101-U1 (DE)
Title: Isolierkanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Isolierkanne (100) mit einem Außengehäuse und einem darin eingesetzten Glaskolben (1), wobei das Außengehäuse wenigstens aus einem Gehäuseboden (20) und aus einem nach unten offenen Gehäuseoberteil (10) mit einer Ausgießöffnung (11) besteht und ein Halsbereich (2) des Glaskolbens (1) über einen Dichtring (3) an einen Randbereich (16) der Ausgießöffnung (11) des Oberteils (10) angelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Glaskolben (1) vom Gehäuseboden (20) über ein elastomeres Element (4) gegen den Randbereich (16) der Ausgießöffnung (11) gedrückt wird und dass wenigstens ein nach unten vorspringender Steg (14) des Außengehäuses (10) in eine Nut (21) des Gehäusebodens (20) eingreift, wobei am Grund der Nut (21) eine elastische Dichtmasse angespritzt ist oder ein Dichtring (17) eingelegt ist, an der bzw. dem der Steg (14) anliegt, und wobei der Gehäuseboden (20) mit dem Außengehäuse (10) über mehrere am Umfang angeordnete Rastmittel (15, 25) verbunden ist.
Patent DE-202009015751-U1 (DE)
Title: Schutzkonstruktion gegen Kratzer eines Schlagwerkzeuges
IPC: B25D3/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Schutzkonstruktion gegen Kratzer eines Schlagwerkzeuges, aufweisend:  ein Werkzeug (2), das im Wesentlichen aus einem Schneide-/Prägekopf (20), einen Schaft (21) und eine Schlagfläche (22) besteht, wobei sich die beiden Enden des Schaftes (21) bis hin zum Schneide-/Prägekopf (20) bzw. zur Schlagfläche (22) hin erstrecken; und  eine Schutzhülle (3), die ein Schrumpfschlauch in angemessener Länge ist, wobei der Schrumpfschlauch zuerst auf den Schaft des Werkzeuges aufgesteckt wird und dann durch Erhitzen unter Hitzeeinwirkung um den Schaft des Werkzeuges zusammengezogen wird, sodass sich die Schutzhülle wie eine zweite Haut an die Form des Schaftes passt, und wobei der Schneide-/Prägekopf und die Schlagfläche des Werkzeuges nicht vollständig von der Schutzhülle umhüllt werden.
Patent DE-202010001693-U1 (DE)
Title: Dachhaltegriffkörper für Dachhaltegriffe
IPC: B60N3/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Dachhaltegriffkörper (10) für Dachhaltegriffe, insbesondere für den Innenraum von Fahrzeugen, der im Wesentlichen als U-förmiger Griffkörper ausgebildet ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Griffkörper durch drei separate Baueinheiten gebildet wird, nämlich  – ein längliches Griffmittelstück (12),  – einen, insbesonderen im Wesentlichen L-förmigen, linken Griffschenkel (14) und  – einen, insbesondere, im Wesentlichen L-förmigen, rechten Griffschenkel (16), wobei  – der linke und rechte Griffschenkel (14, 16) jeweils stirnendseitig an dem Griffmittelstück (12) eingesteckt verrastet vorhanden sind.
Patent DE-202010002522-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker
IPC: H01H1/54
Filed: 2010-02-18
Abstract: Elektrischer Stecker zur Kontaktierung zweier Kabel (104, 106; 204, 206), wobei der elektrische Stecker aus einem ersten und einem zweiten Steckerteil (101, 201) besteht, wobei das erste und das zweite Steckerteil (101, 201) mittels Magnetkräften (105, 205) wenigstens eines Permanentmagneten (205) zusammen gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass über den wenigstens einen Permanentmagneten (205) eines der Kabel (106, 206) kontaktiert wird.
Patent DE-202010002992-U1 (DE)
Title: Herstellung naturidentischer Blattskulpturen
IPC: B28B7/34
Filed: 2010-03-02
Abstract: Naturidentische Blattskulptur aus Zementmörtel zur Verwendung als Boden oder Wandplatten, zur Dekoration im Außen- und Innenbereich, dadurch gekennzeichnet dass die Herstellungsprozedur die folgenden Schritte umfasst: Blätter werden gesammelt und präpariert, d. h. mit Öl oder Backspray auf der Rückseite des Blattes dünn beschichtet. Ein Gipsabdruck wird hergestellt. Das Blatt wird mit der Rückseite nach oben auf einen ebenen Untergrund gelegt und mit Abform-Gips ca. 2–3 cm hoch bedeckt. Dabei entsteht ein sehr detailgetreuer Abdruck der Blattrückseite bzw. der Blattrippen. Wenn der Gipsabdruck ausgehärtet ist, kann das Blatt abgenommen werden. Der Gipsabdruck wird ggf. noch leicht mit einem Messer nachbearbeitet, um starke Hinterschneidungen zu korrigieren. Der Gipsabdruck wird mit Trennöl getränkt bzw. mit Trennwachs präpariert, damit das Silikon später leichter abzulösen ist. Silikonkautschuk wird angerührt und in die Gipsform (Negativform) gegossen. Nach einem Tag kann das ausgehärtete Silikon von der Gipsform entfernt werden. Man...
Patent DE-202010003596-U1 (DE)
Title: Sprengwirkungshemmende Glasfassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-03-13
Abstract: Sprengwirkungshemmende Verglasung, bestehend aus mindestens zwei nebeneinanderliegenden Isolierglasscheiben (1) mit mindestens an zwei Seiten in den Randverbund (3) eingeklebten Halteprofilen (2), wobei die Glasscheiben (1) auf einem Rahmen (5) aufliegen und durch Klemmleisten (4) an diesem befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteprofile (2) mit einer Profilierung (6) versehen sind an denen Verbindungselemente (10) formschlüssig befestigt werden können und somit die beiden Isolierglasscheiben (1) kraftschlüssig miteinander verbinden.
Patent DE-202010004648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Kameraeinstellungen
IPC: G03B29/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von Kameraeinstellungen mit einem Ortungssystem, dem eine elektronische Schaltung mit einem Mikroprozessor und ein Speicher zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Ortungsinformation ortsbezogene Parameter verknüpfbar und einstellbar sind.
Patent DE-202010004887-U1 (DE)
Title: Zahnrad, Zahnradgetriebe und Beschlag
IPC: E05C9/12
Filed: 2010-04-12
Abstract: Zahnrad (10) mit einem Körper (12), an dessen radialer Außenseite (14) eine eine Vielzahl von Zähnen (18) umfassende Verzahnung (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Körper (12) senkrecht zu einer Drehachse (20) des Zahnrads (10) einen Querschnitt aufweist, der einem Vieleck mit n Ecken (24) (n > 2) und n die Ecken (24) verbindenden Seiten (26) entspricht, b) dass zumindest eine einer Seite (26) des Vielecks entsprechende Seitenfläche (28) des Körpers (12) einen Verzahnungsabschnitt (16) der Verzahnung (16) umfasst und c) dass zumindest eine einer Ecke (24) des Vielecks entsprechende Kante (29) des Körpers (12) einen als Eck-Zahn (16'') ausgebildeten Zahn (18) der Verzahnung (16) bildet.
Patent DE-202010005126-U1 (DE)
Title: Melodischer Zaun
IPC: E04H17/00
Filed: 2010-04-17
Abstract: Melodischer Zaun, bestehend aus senkrechten Pfosten und waagrechten parallelen Streben, dadurch gekennzeichnet, daß die Pfosten den Taktstrichen und die Streben den fünf Notenlinien eines gedruckten Musikstückes in zu vergrößerndem Maßstab nachempfunden sind.
Patent DE-202010005788-U1 (DE)
Title: Siebkorb für einen Sterilisierbehälter
IPC: A61L2/26
Filed: 2010-04-16
Abstract: Siebkorb (2) für einen Sterilisierbehälter zur Aufnahme von medizinischen Instrumenten, umfassend  – einen Griff (3) und  – eine Griffhalterung (1) zum Halten des Griffs (3) in mindestens drei Positionen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Griffhalterung (3) einen geschlossenen Bügel (4, 5) umfasst als Auflage für den Griff (3).
Patent DE-202010006721-U1 (DE)
Title: Fixiereinsatz
IPC: D05C9/04
Filed: 2010-05-13
Abstract: Fixiereinsatz (1) für ein bestickbares Trägermaterial (6) zur Befestigung an einem für ein weiteres Trägermaterial vorgesehenen Stickrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Fixiereinsatz (1) einen Niederhalter (4) mit mindestens einem Stickfenster (5) umfasst, und dass der Niederhalter (4) in den Stickrahmen (2) einlegbar ist, und dass der Niederhalter (4) derart ausgestaltet ist, dass zwischen seiner das mindestens eine Stickfenster (5) umgebenden Unterseite (7) und einer Gegenfläche (8) das bestickbare Trägermaterial (6) fixierbar ist.
Patent DE-202010008932-U1 (DE)
Title: Fütterungsvorrichtung für Haustiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-11-01
Abstract: Fütterungsvorrichtung für Haustiere, umfassend:  – einen Sockel (1), der über Einfassung verfügt, welche sich im Mittelteil verjüngt, wobei ein Ende der Einfassung eine Aufnahmezone (11) und das andere die Fütterungszone bildet, an der Innenseite der Aufnahmezone (11) eine Einhakrille (112) vorgesehen ist, der Boden der Aufnahmezone und der Fütterungszone jeweils angeschrägt ist und auf dem Boden der Aufnahmezone ein Ringschlitz (113) vorhanden ist; und  – ein Aufnahmegefäß, das an den Ringschlitz (113) zur Fixierung gesteckt wird und von der Einfassung dicht und fest umschlossen wird, wobei auf der Seite an jenem unteren Teil des Gefässes, welcher zur Fütterungszone gerichtet ist, eine Futterausgabeöffnung (21, 22) vorgesehen wird und auf der äußeren Oberfläche des Aufnahmegefäßes ein Blöckchen vorgesehen ist, das in die Einhakrille entsprechend passt.
Patent DE-202010010091-U1 (DE)
Title: Wabenblock für eine beschussfeste, splitterfreie-, rückprallsichere und witterungsfeste obere Verkleidung von Klappfallscheibenkästen in Schießanlagen Wabenblock als vorgestellter Schutzbalken für Klappfallscheibenkästen in Schießanlagen
IPC: F41J13/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: (Zeichnung 1)  Beschussfeste, splitterfreie, rückprallsichere und witterungsfeste Verkleidung der oberen Einfassung von Klappfallscheibenkästen (KLAFA-Kästen).  Ersatz der splitternden und bedingt beschuss- und witterungsfesten oberen Holzbalkeneinfassung wahlweise an den Längs- und Seitenkanten der Klappfallscheibenkästen (KLAFA-Kästen) durch beschussfeste, splitterfreie, rückprallsichere und witterungsfeste Wabenblöcke aus vulkanisiertem oder Polyurethan-gebundenem Gummi.  Die Wabenblöcke verfügen über groß dimensionierte Wabenhohlräume zur Aufnahme von Geschossen oder Geschosssplittern.
Patent DE-202010012962-U1 (DE)
Title: Wärmeableitanordnung eines LED-Lampengehäuses
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Wärmeableitanordnung eines LED-Lampengehäuses, umfassend:  – ein oberes Gehäuseteil (10), das eine Oberplatte (10a) und mehrere Seitenflächen umfasst, die zusammen einen Aufnahmeraum (11) bilden, in dem eine Mehrzahl von Einbaukörpern (12, 13) angeordnet ist, mit denen eine Mehrzahl von LED-Platinen (20) jeweils in die Unterseite der Oberplatte (10a) eingebaut und darin befestigt ist, wobei an den entsprechenden Stellen der LED-Platinen (20) eine Mehrzahl von Öffnungen (14) vorgesehen ist, an denen jeweils eine Wärmeleitscheibe (30) angeordnet ist, die mindestens ein Wärmeableitteil (31) und eine Mehrzahl von Leitungsteilen (32) aufweist, wobei die Leitungsteile (32) zwischen der LED-Platine (20) und dem oberen Gehäuseteil (10) geklemmt sind, wobei das Wärmeableitteil (31) genau in die Öffnung (14) aufgenommen ist, so dass die von der LED-Platine (20) produzierte Wärme auf die Leitungsteile (32) geleitet und weiter über die Leitungsteile (32) außerhalb des oberen Gehäuseteils (10) abgeleitet wird, wobei an der Wärmeleitscheibe (30) ein Konvektionsteil (33) ausgebildet...
Patent DE-202010015222-U1 (DE)
Title: Serviette
IPC: A47G11/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Serviette, die aus einem in viereckige Felder (2) gefalteten Bogen (1) besteht, der bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem der Felder (1) ein bedruckter Abschnitt (7) heraustrennbar ist.