baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103169-U1 (DE)
Title: Linearführung mit Schlitten
IPC: F16C29/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Linearführung mit einem in X-Richtung (x) angetriebenen Schlitten (2), der an zwei bezüglich einer Y-Richtung (y) parallel voneinander beabstandeten stabartigen Maschinenelementen (3) in X-Richtung (x) linear verschieblich geführt angeordnet ist, wobei eines der stabartigen Maschinenelemente (3) als Antriebswelle (31) zur Übertragung eines Drehmomentes auf ein an oder in dem Schlitten (2) angeordnetes Lineargetriebe (4) ausgebildet ist, welches das Drehmoment in eine Linearbewegung relativ zu dem Schlitten (2) umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearbewegung durch das Lineargetriebe (4) relativ zu dem Schlitten (2) zumindest mit einer Komponente in Z-Richtung (z), insbesondere genau in Z-Richtung (z), erfolgt.
Patent DE-202016106582-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objektinformationen
IPC: G01V8/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objektinformationen aus einem Überwachungsbereich (12) mit einem Lichtempfänger (24), einer dem Lichtempfänger (24) zugeordneten Empfangsoptik (22) zum Erzeugen eines Lichtflecks auf dem Lichtempfänger (24) und einer Auswertungseinheit (26) zum Erzeugen der Objektinformationen aus einem Empfangssignal des Lichtempfängers (24), dadurch gekennzeichnet, dass eine Manipulationseinheit (30) vorgesehen ist, um Empfangsoptik (22), Lichtempfänger (24) und/oder Elemente der Empfangsoptik (22) so zu variieren, dass sich der Anteil des Lichtflecks ändert, der auf den Lichtempfänger (24) trifft.
Patent DE-202016106756-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Kassieranlage für Waren und zumindest einer Anzeigevorrichtung
IPC: G07G1/12
Filed: 2016-12-05
Abstract: Kombination aus einer Kassieranlage für Waren, insbesondere Einzelhandelswaren (1), und zumindest einer Anzeigevorrichtung (10) zur optischen und/oder akustischen Wiedergabe von Signalen an der Kassieranlage und/oder im Inneren eines Verkaufsraumes, mit zumindest einer Steuereinheit (14) zur Verarbeitung der Signale, und mit wenigstens einem Bildschirm (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) zusammen mit dem als Berührbildschirm (15) ausgebildeten Bildschirm (15) ein warenwirtschaftsfremdes autarkes Steuermodul (7, 14, 15) definiert, welches zumindest die Anzeigevorrichtung (10) mit wenigstens einer eingabeabhängigen und/oder signalbezogenen und/oder situationsbezogenen akustischen und/oder optischen Signalfolge beaufschlagt.
Patent DE-202016107220-U1 (DE)
Title: Lastenträgerhalter und Lastenträgersystem
IPC: B60R9/058
Filed: 2016-12-21
Abstract: Lastenträgerhalter (2; 200; 300; 400; 600) mit einem Stützabschnitt (10; 210) zum Stützen und Befestigen eines Lastenträgers (60; 110), vorzugsweise einer Tragschiene, einem Kopplungsabschnitt (20; 220; 320; 620) zum Koppeln des Lastenträgerhalters (2; 200; 300; 400; 600) an ein Stützbauteil (90), wobei der Stützabschnitt (10; 210) zumindest ein Langloch (12; 212) zum Aufnehmen eines länglichen Lastenträgerkopplungsbauteils (42; 80) in einer Richtung aufweist, welche im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse (L) des länglichen Lastenträgerkopplungsbauteils (42; 80) ist.
Patent DE-202017002145-U1 (DE)
Title: Optimierte Flöte für das erleichterte Erlernen für Kinder
IPC: G10D7/03
Filed: 2017-04-25
Abstract: Blockflöte (1), die über ein Mittelstück, ein Kopfstück (10) und eine zylindrische Röhre verfügt (20, 30). Diese zylindrische Röhre (20, 30) verfügt über mehrere Löcher (21, 22, 31), die auf dem oberen Teil der Röhre sich befinden. Auf dem unteren Teil befindet sich nur ein Loch. Diese Flöte (1) verfügt über mehreren flexiblen Tasten (40, 50), welche in der unmittelbaren Nähe jedes Lochs (21, 22, 31) und auf dem oberen Teil der Röhre sich befinden (1). Die Extremitäten dieser flexiblen Tasten (40, 50) sind flexibel verformbar und zwar sie können sowohl in einer Ruheposition, als das entsprechende Loch nicht verschlossen ist, als auch in einer folgenden Position sein, als die Taste das entsprechenden Loch verschließt, sein.
Patent DE-202017100280-U1 (DE)
Title: Kerzenlampe
IPC: F21S10/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Kerzenlampe umfassend ein Gehäuse, auf dem ein Lichtaustrittsfenster angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit mindestens einem dem vorstehenden Lichtaustrittsfenster entsprechenden Laser im Innenraum des Gehäuses versehen ist, wobei die Rasterblätter zwischen dem Laser und dem Lichtaustrittsfenster aufgestellt sind, und wobei die durch den Laser emittierten Laserstrahlen auf einen bestimmten Winkel auf die Rasterblätterscheinen, und wobei die gebeugten Strahlen, die durch die Laserstrahlen durch die Rasterblätter erzeugt werden, nach gegenseitigen Störungen die gewünschten räumlichen Lichtmuster erzeugen und danach durch das Lichtaustrittsfenster auf die Oberfläche des Objekts projiziert werden.
Patent DE-202017101217-U1 (DE)
Title: Ausgleichseinheit für Robotergreifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Ausgleichseinheit für Robotergreifer, umfassend: Eine Basis (11) umfassend ein erstes Durchgangsloch (111), das sich an einer oberen Seite davon befindet, eine erste Seitenwand (112) und eine zweite Seitenwand (113), die sich entsprechend an zwei gegenständigen lateralen Seiten relativ zum ersten Durchgangsloch (111) befinden, einen ersten vorstehenden Bereich (114), der sich an der ersten Seitenwand (112) befindet und in Richtung der zweiten Seitenwand (113) weist, sowie einen zweiten vorstehenden Bereich (115), der sich an der zweiten Seitenwand (113) befindet und in Richtung der ersten Seitenwand (112) weist; ein bewegliches Element (12), das zwischen der ersten Seitenwand (112) und der zweiten Seitenwand (113) angeordnet ist und eine erste Entfernung (D1) zwischen dem beweglichen Element (12) und der ersten Seitenwand (112) bestimmt, sowie eine zweite Entfernung (D2) zwischen dem beweglichen Element (12) und der zweiten Seitenwand (113), das bewegliche Element (12) umfasst einen dritten vorstehenden Bereich (121), der in Richtung der ersten Seitenwand (112) weist, sowie einen vierten vorstehenden Bereich (122), der in Richtung der zweiten Seitenwand (113) weist; ein erstes Rollelement (13), das zwischen dem ersten vorstehenden Bereich (114) und dem dritten vorstehenden Bereich (121) angeordnet ist, das erste Rollelement (13) weist dabei einen Durchmesser auf, der geringer als die erste Entfernung (D1) ist; ein zweites Rollelement (14), das zwischen dem zweiten vorstehenden Bereich (115) und dem vierten vorstehenden Bereich (122) angeordnet ist, das zweite Rollelement (14) weist dabei einen Durchmesser auf, der geringer als die zweite Entfernung (D2) ist; einen Gleitsitz (15), der gleitbar an der Basis (11) befestigt ist, der Gleitsitz (15) umfasst ein zweites Durchgangsloch (151), das in Verbindung mit dem ersten Durchgangsloch (111) angeordnet ist; und ein erstes Federelement (16), dessen zwei gegenständige Enden mit der Basis (11) beziehungsweise dem Gleitsitz (15) verbunden sind.
Patent DE-202018000253-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit partieller thermischer Isolation und Energie-Rückgewinnung
IPC: F23L15/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Thermisch isolierte Anordnung von Gebläse, Kondensor, Dampfturbine, Brenner, heißseitigem Wärmetauscher, Rohrleitungssystem mit Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gebläse 8 Umgebungsluft durch eine von einer thermisch isolierten Struktur 1 umgebenen Anordnung aus Kondensor 6 zur Kondensation eines Arbeitsmediums, Dampfturbine 5, Brenner 2 mit Kraftstoff-/Gaszuleitung, sowie heißseitigem Wärmetauscher 3 hindurchleitet, wobei ein Rohrleitungssystem 4 zunächst den im heißseitigen Wärmetauscher 3 entstehenden Heißdampf einer Dampfturbine 5 mit Welle 9 zuleitet, und wobei der in der Dampfturbine 5 abgekühlte Dampf dem Kondensor 6 zugeleitet wird, wo der Dampf kondensiert, und hiernach mittels einer Pumpe 7 als Flüssigkeit im geschlossenen Kreislauf dem durch die Förderleistung der Pumpe druckgeregelten heißseitigen Wärmetauscher 3 wieder zugeführt wird.
Patent DE-202018001468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit EH Notfall Sicherheits-Set
IPC: A61F17/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines speziellen EH (EH-Erste Hilfe) Notfall-Sets, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus geeignetem, schlagfestem Material, vorzugsweise Aluminium /Alufolie/Alu Optik gefertigt ist.
Patent DE-202018002336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung und beschichtete Behälter
IPC: C23C16/511
Filed: 2018-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Plasmabeschichtung eines Kunststoffbehälters, die Vorrichtung umfassend:
 einen Stationsrahmen (1) mit Haltestangen (2),
 eine Plasmakammer (3),
 einen Schlitten (3) zur Halterung einer Kammerwandung (5),
 ein Element zum Anlegen eines Unterdrucks an dem Behälter (6),
 ein Element zum Einführen eines Prozessgases in den Behälter,
 ein Halteelement (7) zur Fixierung des zu behandelnden Behälters (6),
 einen Mikrowellengenerator (8),
 sowie einen Adapter (9), der über einen Kopplungskanal (10) mit der Plasmakammer (3) verbunden ist,
 wobei die Plasmakammer (3) einen Kammerdeckel (11) aufweist, der einen Flansch (12) mit einer Dichtung (13) umfasst, der eine Abdichtung der Kammerwandung (5) relativ zum Kammerdeckel (11) ermöglicht.
Patent DE-202018101291-U1 (DE)
Title: Bodenprofil und Bausatz
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-03-07
Abstract: Bodenprofil zum Einbau in einen Boden, wobei das Bodenprofil (10) folgendes aufweist:
 - einen Hauptkörper (20),
 - zumindest einen ersten Aufnahmeraum (30), welcher in dem Hauptkörper (20) ausgebildet ist und eine erste Öffnung (35) zu einer Oberseite (15) des Bodenprofils (10) hin aufweist,
 - zumindest einen Ableitkanal (50), welcher in dem Hauptkörper (20) von dem ersten Aufnahmeraum (30) aus abfallend ausgebildet ist, zum Ableiten von im ersten Aufnahmeraum (30) befindlicher Flüssigkeit,
 - einen Vorsprung (60), welcher von dem Hauptkörper (20) seitlich absteht, wobei an dem Vorsprung (60) eine nach unten weisende Anlagefläche (70) ausgebildet ist,
 - Zumindest ein Befestigungselement (80), welches zum Arretieren eines Ableitelements (100) ausgebildet ist,
 - wobei die Anlagefläche (70) dazu ausgebildet ist, ein Ableitelement (100) an unterschiedlichen Stellen anliegen zu lassen, 
 - wobei der Ableitkanal (50) in eine Seitenfläche (24) des Hauptkörpers (20) mündet, wobei die Seitenfläche (24) mittels eines an der Anlagefläche (70) anliegenden, an dem Befestigungselement (80) arretierten Ableitelements (100) unter Ausbildung eines Ableitraums (110) abdeckbar ist.
Patent DE-202019003400-U1 (DE)
Title: Solarzellenmodul mit abgestufter Anordnung der Modulzellen
IPC: H01L31/042
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Solarzellenmodul mit gestufter Anordnung, das sich dadurch kennzeichnet, dass das Modul eine Vielzahl von Modulen umfasst, die in Reihe geschaltet sind, und dass sich weiterhin eine Diode zwischen den Modulen zum Schutz in Parallelschaltung befindet, wobei jedes Modul 2-7 in Reihe geschaltete Solarzellen-Strings umfasst und jeder der Solarzellen-Strings 3-20 Stücke von Zellen umfasst, die durch fünf gleichartige Teile der gesamten Zelle aus kristallinem Silizium geschnitten werden. Alle geschnittenen Zellen sind gestuft durch ein spezielles leitendes Haftmittel verklebt. Der gestufte Übergang zwischen zwei vereinzelten Zellen ist mit dem Haftmittel verklebt. Der Abstand zwischen jeder Stufe beträgt 1,5-2 mm.
Patent DE-202019004112-U1 (DE)
Title: Schneidkantenpräparation
IPC: B24B3/24
Filed: 2019-10-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Schneidkantenpräparation von Schneidwerkzeugen (5), insbesondere von Bohrern oder Fräsern oder dgl. Werkzeugen (5), insbesondere von Hartmetall-Schneidwerkzeugen, wobei das Schneidwerkzeug (5) während einer Relativbewegung mit einem mit abtragenden Partikeln versehenen und flexibel gebundenen Schleifkörper (2) spanend wechselwirkt und die Partikel des Schleifkörpers (2) die Kantengeometrie des Schneidwerkzeugs (5) beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkörper (2) hinsichtlich seiner Abmessungen im Wesentlichen an die Abmessungen des jeweils zu präparierenden Schneidwerkzeugs (5) angepasst und in einer auswechselbaren Halterung (4) aufgenommen ist, die im Bereich einer Bearbeitungseinrichtung, insbesondere einer Werkzeugschleifmaschine, angeordnet und von dem Schneidwerkzeug (5) zur Schneidkantenpräparation zerspanbar gehalten ist.
Patent DE-202019101246-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme für Leiter
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-06
Abstract: Federkraftklemme (1), insbesondere Direktsteckklemme, zum Anschluss eines Leiters (10), der als ein flexibler Litzenleiter ausgebildet sein kann, die zumindest folgende Merkmale aufweist:
 a. ein Gehäuse (3) mit einer Kammer (4) und mit einem Einsteckkanal (5) für den Leiter in die Kammer (4),
 b. eine Stromschiene (8) und/oder ein Klemmkäfig (13),
 c. eine in der Kammer (4) angeordnete, als Druckfeder wirkende Klemmfeder (7) zum Fixieren des elektrischen Leiters (10) an der Stromschiene (8) und/oder dem Klemmkäfig (13) im Bereich einer Klemmstelle (K),
 d. wobei die Klemmfeder (7) einen um eine Schwenkachse verschwenkbaren Klemmschenkel (7b) aufweist, der von einem Rastzustand (R), in dem er in einer Raststellung verrastet ist, in einen Klemmzustand (K) verstellbar ist, in dem er aus dem Rastzustand entrastet ist und den elektrischen Leiter (10) gegen die Stromschiene (8) oder den Klemmkäfig (13) drückt, wobei der Rastzustand durch Druck auf den Klemmschenkel (11) in Leitereinführrichtung mit einem Drücker (11) erzeugt ist,
 e. wobei der Klemmschenkel (7b) mit zwei verschieden betätigbaren Verstellmitteln aus dem Rastzustand (R) lösbar ist,
 f. wobei das erste der beiden Verstellmittel ein bewegliches Auslöseelement (12) aufweist, auf welches das Ende des zu kontaktierenden Leiters (10) beim Lösen des Leiters (10) einwirkt, und
 g. wobei das zweite der beiden Verstellmittel der Drücker (11) zum Bewegen des Klemmschenkels (7b) ist, wobei der Drücker (11) in einem Betätigungskanal (6) des Gehäuses (3,) in Einsteckrichtung (X) verschieblich ist und begrenzt senkrecht zur Einsteckrichtung beweglich ist und eine Rastkante (11h) aufweist, an welcher er im Gehäuse (3,) an einer Rastkante (31) des Gehäuses (3,) in dem Rastzustand (R) verrastbar ist, wobei er die Klemmfeder (7) entsprechend verrastet in der Offenstellung hält, wobei die Rastkante (31) durch entgegengesetztes Bewegen aus dem Rastzustand (R) lösbar ist,
 h. wobei das zweite Auslöseelement (12) zum Lösen des Drückers (11) aus der Raststellung und hierdurch auch zum Lösen des Klemmschenkels (7b) aus dem Rastzustand (R) ausgelegt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 i. das Auslöseelement (12) derart seitlich des Drückers (11) in der Kammer (4) angeordnet und ausgebildet ist, dass es zum Lösen des Drückers aus der Raststellung senkrecht zur Leitereinführrichtung (X) oder im Wesentlichen senkrecht zur Leitereinführrichtung (X) auf den Drücker einwirkt.
Patent DE-202019102489-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Schublade
IPC: E05B65/463
Filed: 2019-05-03
Abstract: Schrank (10), umfassend:
 mehrere Schubladen (11), die je einen Haken (12) an einem hinteren Ende einer Unterseite aufweisen;
 eine Stange (13) mit einem Ende angeordnet unmittelbar zu einer Mitte eines hinteren Endes einer Oberseite des Schranks (10), während das andere Ende aus einem vorderen Ende von dessen Oberseite ragt, wobei ein Ende der Stange (13) in einer hohlen Stütze (15) gebogen ist, um ein Schubglied (14) zu bilden;
 eine hohle erste Stange (20) angeordnet unmittelbar zur Mitte des hinteren Endes des Schranks (10), welche gegenüber dem Haken (12) Öffnungen (21) aufweist, in die die Haken (12) eingesetzt werden können;
 ein hohles erstes gleitendes Glied (30) in der ersten Stange (20), die zwei Verbreiterungen (32) auf einer Oberseite und Löcher (31) gegenüber den Öffnungen (21) aufweist;
 erste Führungen (22) im ersten gleitenden Glied (30), die in der Mitte des hinteren Endes des Schranks (10) gesichert sind;
 eine hohle zweite Stange (40) angeordnet unmittelbar zu einer Seite des Schranks (10) und welche Öffnungen (41) gegenüber dem Haken (12) aufweist, damit die Haken (12) in diese eingesetzt werden können;
 ein hohles zweites gleitendes Glied (50) in der zweiten Stange (40), das ein oberes Durchgangsloch (52) und gegenüber den Öffnungen (41) Löcher (51) aufweist, so dass der Haken (12) durch die Öffnungen (41) in das Loch (52) eingesetzt wird;
 zweite Führungen (42) im zweiten gleitenden Glied (50) und die an einem linken Teil des hinteren Endes des Schranks (10) gesichert sind, so dass das zweite gleitende Glied (50) gleitbar angeordnet ist;
 eine hohle dritte Stange (40A) angeordnet unmittelbar zur anderen Seite des Schranks (10) und die gegenüber dem Haken (12) Öffnungen (41A) aufweist, in die der Haken (12) eingesetzt ist;
 ein hohles drittes gleitendes Glied (50A) in der dritten Stange (40A), das ein oberes Durchgangsloch (52A) und gegenüber den Öffnungen (41A) Löcher (51A) aufweist, so dass der Haken (12) durch die Öffnung (41A) in das Loch (51A) eingesetzt werden kann;
 dritte Führungen (42A) im dritten gleitenden Glied (50A), die an einem rechten Teil des hinteren Endes des Schranks (10) gesichert sind, so dass das dritte gleitende Glied (50A) gleitbar angeordnet ist;
 eine Stange (60) angeordnet oben auf der ersten Stange (20), der zweiten Stange (40) und der dritten Stange (40A), durch die die Stütze (15) ragt, wobei die Stange (60) ein Durchgangsloch (64) aufweist, durch das das Schubglied (14) ragt, wobei zwei Begrenzungsplatten (65) auf je eine der zwei Seiten und die an die zweite Stange (40) bzw. an die dritte Stange (40A) andrücken, wobei zwei Schlitze (61) je unmittelbar zu den Begrenzungsplatten (65) gebildet sind und die nach dem Durchgangsloch (52) bzw. dem Durchgangsloch (52A) ausgerichtet sind; und
 zwei untere Laschen (60A), die auf je eine der zwei Seiten des Durchgangslochs (64) der Stange (60) gebildet sind, die je mit den Unterseiten der Verbreiterungen (32) in Eingriff sind.
Patent DE-202019102751-U1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement und Raum, der durch solche Elemente geschaffen wird
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Flächiges Bauelement von einer rechteckigen Form, welches eine erste Stirnfläche (1; 1') und eine zweite Stirnfläche (2; 2') hat, die in Bezug auf die erste Stirnfläche (1; 1') gegenüberliegend angeordnet ist, wobei zwischen der ersten Stirnfläche (1; 1') und der zweiten Stirnfläche (2; 2') ein Inneres (11; 11') ist, welches ein Isolationsmaterial hat, wobei das Bauelement auf dessen erster Kante (3; 3') eine erste Kantenfläche (4; 4') und auf dessen zweiter Kante (5; 5'), die in Bezug auf die erste Kante (3; 3') gegenüberliegend ist, eine zweite Kantenfläche (6; 6'), die in Bezug auf die erste Kantenfläche (4; 4') gegenüberliegend angeordnet ist, auf dessen dritter Kante (7; 7'), die in Bezug auf die erste Kante (3; 3') senkrecht ist und in Bezug auf die erste und zweite Stirnfläche (1, 2; 1', 2') in einem Winkel ist, eine dritte Kantenfläche (8; 8') und auf dessen vierter Kante, die in Bezug auf die dritte Kante (7; 7') gegenüberliegend ist, eine vierte Kantenfläche hat, die in Bezug auf die dritte Kantenfläche (8, 8') gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die erste Stirnfläche (1; 1') zumindest für deren wesentlichen Abschnitt aus einer ersten Platte (9; 9') besteht, die aus einem anorganischen Material ist, und die zweite Stirnfläche (2; 2') zumindest für deren wesentlichen Abschnitt aus einer zweiten Platte (10; 10') besteht, die aus einem anorganischen Material ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Inneres (11; 11') des Bauelements aus Schaumglas ist, die Dichte des Inneren (11; 11') 80-165 kg/mist, die Hygroskopizität und Kapillarwirkung des Inneren (11; 11') null sind und es eine Klebeschicht (19; 19') zwischen den Platten (9, 10; 9', 10'), die aus einem anorganischen Material sind, und dem Inneren (11; 11') des Bauelements zum Befestigen der Platten (9, 10; 9', 10'), die aus einem anorganischen Material sind, an dem Inneren (11; 11') gibt.
Patent DE-202019103143-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Rohrleitung eines Fahrzeugs
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-06-05
Abstract: Haltevorrichtung (6) für eine Rohrleitung (5) für eine Harnstofflösung für ein Fahrzeug, die einen Verankerungsteil (8) umfasst, der ausgestaltet ist, um die Vorrichtung (6) mit starr getragenem Element (2) mit einem Rahmen (1) des Fahrzeugs zu verbinden, und einen Halteteil (9), der ausgestaltet ist, um, um ihn herum, zumindest seitlich eine Wicklung eines überschüssigen Teils (5e) der Rohrleitung (5) zu halten, wobei die Haltevorrichtung (6) Stützmittel (15) umfasst, die ausgestaltet sind, um die mindestens eine Wicklung des überschüssigen Teils (5e) der Rohrleitung (5) auf der Haltevorrichtung (6) mindestens vertikal zu halten.
Patent DE-202019105262-U1 (DE)
Title: Schweißanlage, Schweißbrenner und Schweißhelm
IPC: B23K9/32
Filed: 2019-09-23
Abstract: Schweißanlage, gekennzeichnet durch umfassend:
 einen Schweißbrenner, einen Schweißhelm, auf welchem ein Schutzglas angeordnet ist, wobei sich das Schutzglas vor der Lichtbogeninitiierung mit dem Schweißbrenner voraus verdunkeln kann.
Patent DE-202019106239-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung (10) zum lösbaren Kontaktieren eines vorzugsweise mehrpoligen Kontaktpartners (50), insbesondere eines H-MTD Steckers, mit einem Innengehäuse (1) aufweisend einen endseitig angeordneten und wenigstens einen Innen- und Außenkontakt ausbildenden Kontaktabschnitt (4) zum Zusammenwirken mit dem Kontaktpartner (50) zu Prüfzwecken, wobei das Innengehäuse (1) in einem Außengehäuse (2) der Prüfstiftvorrichtung (10) und relativ zu diesem insbesondere entlang einer Vorrichtungslängsachse (L) derart geführt ist, dass in einer ersten kontaktfreien Relativposition das Innengehäuse (1) positionssicher, insbesondere um die Vorrichtungslängsachse (L) im Außengehäuse (2) drehfest, angeordnet ist, und in einer zweiten einen Kontaktpartner (50) kontaktierenden Relativposition wenigstens ein Verdrehen um die Längsachse (L) und/oder ein Verkippen in einer Ebene senkrecht zur Längsachse ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (2), vorzugsweise auf einer dem Kontaktabschnitt (4) des Innengehäuses (1) zugewandten Seite, einen hülsenartigen Führungsabschnitt (11) mit an dessen Innenumfangsfläche ausgebildeten Führungsmitteln (11a) zum Zusammenwirken mit dem Innengehäuse (1) aufweist.
Patent DE-202019106957-U1 (DE)
Title: Einbauschrankanordnung
IPC: E04F19/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Einbauschrankanordnung (1) umfassend
 mindestens zwei ortsfest und beabstandet zueinander angeordnete Lagerstreben (2), welche zwischen den Lagerstreben (2) einen Aufnahmeraum (3) seitlich begrenzen,
 mindestens ein an jeder der Lagerstreben (2) einstellbar gelagertes Befestigungselement (4) mit einer frontseitig liegenden Anschlagsfläche (5) und einer rückseitig liegenden Spannfläche (6), und
 einen in den Aufnahmeraum (3) zwischen den Lagerstreben (2) einsetzbaren Einbauschrank (7) mit mindestens einer Anschlagsfläche (8), welche mit der Anschlagsfläche (5) der Befestigungselemente (4) in Kontakt bringbar ist, und mit mindestens einer Gewindeöffnung (9) mit einer darin gelagerten Spannschraube (10), welche mit der Schraubenspitze (11) auf die Spannfläche (6) des Befestigungselementes (4) wirkt,
 wobei die Anschlagsflächen (5) der Befestigungselemente (4) eine Lagerebene (E) definieren, und
 wobei die Spannfläche (6) mit einem Winkel (a) winklig geneigt zur Lagerebene (E) orientiert ist, derart dass bei einer Betätigung der Spannschraube (10) eine Verschiebung des Einbauschrankes (7) relativ zum Befestigungselement (4) erreicht wird und dass die Anschlagsfläche (8) des Einbauschrankes (7) auf die Anschlagsflächen (5) der Befestigungselemente (4) bewegt wird, derart, dass die Anschlagsflächen (5, 8) miteinander in Kontakt bringbar sind, wobei bei weiterer Betätigung der Spannschraube (10) der Einbauschrank (7) gegenüber dem Befestigungselement (4) verspannt wird.