baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10060697-B4 (DE)
Title: Doppelseiten-Polierverfahren mit reduzierter Kratzerrate und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WENSKI GUIDO
IPC: B24B55/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbleiterscheiben durch beidseitige Politur
zwischen zwei sich drehenden, mit Poliertuch bedeckten oberen und
unteren Poliertellern unter Zuführung
eines alkalischen Poliermittels mit kolloidalen Feststoffanteilen,
wobei die Halbleiterscheiben durch Läuferscheiben geführt werden,
die über eine
umlaufende Verzahnung verfügen
und von einer komplementären äußeren und
inneren Verzahnung der Poliermaschine in Rotation versetzt werden,
wobei während
der Politur der Halbleiterscheiben folgende Verfahrensschritte gleichzeitig
erfüllt
werden:  (a) Mindestens eine der beiden Verzahnungen der Poliermaschine
wird zumindest zeitweise mit einer Flüssigkeit besprüht, die
im Wesentlichen aus Wasser besteht.  (b) Das alkalische Poliermittel
wird in einem abgedeckten Poliermittel-Ringkanal einer geschlossenen
Zuführungseinrichtung
zu den Halbleiterscheiben kontinuierlich zugeführt.
Patent DE-10113184-B4 (DE)
Title: Knitting machine thread feed unit has a lever spring-operated moving end-stop
Inventor: LEINS EBERHARD
IPC: D04B15/48
Filed: 2001-03-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: A knitting machine thread feed unit has a lever spring-operated moving end-stop. - A knitting machine has a thread feeding device with one or more thread detector levers (26) in a housing. Each lever moves between an operating position and a response position. In the operating position, the thread is detected by a lug (28) that is aligned with the thread guide (18, 22) lugs (19, 23). Before the operating position feed zone, the thread detector (26) touches the stop, after which it is no longer displaced by the thread (8). The thread detecting lever (26) is flexible. The lower end of the thread detecting lever (26) can be moved manually upwards beyond the stop, creating a free space between the thread guides (19, 23).
Patent DE-10115913-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: MACK REINHOLD
IPC: F15B13/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-12-09
Abstract: Ventilanordnung,
mit einem Ventilträger
(2), der mehrere aufeinanderfolgend angeordnete Bestückungsplätze (4)
aufweist, zu denen jeweils mit je mindestens einer Versorgungskanalmündung (8)
ein im Ventilträger
(2) verlaufender Versorgungskanal (6) ausmündet und die mit Ventileinheiten
(12) bestückbar
sind, die über den
Versorgungskanal (6) mit unter einem Primär-Versorgungsdruck stehendem
Druckmedium zur gesteuerten Verteilung an angeschlossene Verbraucher
gespeist werden, wobei mindestens ein Bestückungsplatz (4) des Ventilträgers (2)
unter Überdeckung
der an diesem vorgesehenen mindestens einen Versorgungskanalmündung (8)
mit einer fluidischen und/oder elektrischen Funktionseinheit (22)
bestückt
ist, die für
einen Betrieb ohne das über
den Versorgungskanal (6) zugeführte
Druckmedium ausgelegt ist, wobei die überdeckte mindestens eine Versorgungskanalmündung (8)
fluiddicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der fluiddichte
Verschluss der betreffenden Versorgungskanalmündung (8) unmittelbar durch
die angesetzte Funktionseinheit (22) selbst erfolgt und entweder durch
das Gehäuse
(25) der angesetzten  Funktionseinheit (22) selbst oder durch ein
am Gehäuse
(25) der Funktionseinheit (22) fixiertes Dichtelement (26) bewirkt
wird, wobei...
Patent DE-10140925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entschichten von Rohren
Inventor: SAUSNER ANDREAS
IPC: B21D31/00
Filed: 2001-08-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Entschichten von Rohren, insbesondere von Rohrenden (12),
mit einem drehend angetriebenen Werkzeughalter und wenigstens drei
im gleichen Radius angeordneten Rollwerkzeugen (18), deren Außenumfang
einen radialen Abstand zur Drehachse des Werkzeughalters aufweisen,
der dem Radius des entschichteten Rohrs bzw. Rohrendes (12) entspricht.
Patent DE-10145154-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung
Inventor: HASHIMOTO NAOYA
IPC: H02K5/00
Filed: 2001-09-13
Granted: 2015-04-09
Abstract: Elektromagnetische Vorrichtung, die in Öl verwendet wird, umfassend: eine Wicklung (7), die einen Leiter (51) beinhaltet, der mit einer äußeren Ummantelung umhüllt und um einen Spulenkörper herumgewickelt ist; und einen Wicklungsanschluss (108), der an einem Endteil (51a) des Leiters (51), welcher aus der Wicklung (7) herausgeführt ist, mit dem Leiter (51) elektrisch verbunden ist, wobei die äußere Ummantelung an dem Endteil (51a) des Leiters (51) entfernt ist, wobei von dem Wicklungsanschluss (108) und dem Endteil (51a) jeweils zumindest der Wicklungsanschluss oder das Endteil (51a) mit einem schützenden Film (108a, 51b) versehen ist, der aus einem Material hergestellt ist, welches eine geringe Permeabilität zu reinem Schwefel und Schwefelzusammensetzungen besitzt, und wobei der schützende Film (108a, 51b) aus einem Hochtemperaturlötmittel zusammengesetzt ist und mit einem Überzug (110) überzogen ist, der aus einem Harz hergestellt ist, welches eine geringe Permeabilität zu reinem Schwefel und Schwefelzusammensetzungen besitzt, und wobei der Überzug (110) ein thermisch ausgehärtetes Epoxydharz oder ein thermisch ausgehärtetes modifiziertes Phenolharz umfasst.
Patent DE-10159081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von redundanten Informationen
Inventor: HOPPE GERD
IPC: H05K10/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von redundanten Informationen (I 1  - I n ), umfassend mindestens zwei Sensoren (S 1  - S n ), mindestens zwei Auswerteeinheiten (A 1  - A n ) sowie eine den Auswerteeinheiten (A 1  - A n ) nachgeordnete Verknüpfung (V), die über eine einzige serielle Schnittstelle mit einem Bussystem (2) verbunden ist, wobei jeder Auswerteeinheit (A 1  - A n ) mindestens ein Sensor (S 1  - S n ) zugeordnet ist, wobei die Sensoren (S 1  - S n ) jeweils mit einem Eingang der zugeordneten Auswerteeinheit (A 1  - A n ) verbunden sind, wobei die Sensoren (S 1  - S n ) redundant sind und die gleiche Messgröße erfassen, wobei die Auswerteeinheiten (A 1  - A n ) derart ausgebildet sind, zugeführte Sensorsignale (S 1  - S n ) in redundante Informationen (I 1  - I n ) umzusetzen, wobei die Verknüpfung (V) derart ausgebildet ist, die redundanten Informationen (I 1  - I n ) zu einem Signal (S) zusammenzufassen, wobei der jeweilige volle Informationsgehalt der redundanten Informationen (I 1  - I n ) erhalten bleibt und über die einzige serielle Schnittstelle übertragen wird.
Patent DE-10163189-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: MUELLER FRIEDRICH
IPC: F16H1/46
Filed: 2001-12-21
Granted: 2011-10-27
Abstract: Planetengetriebe mit einer Planetenradstufe und wenigstens zwei Übersetzungsstufen, die eintriebsseitig angeordnete leistungsverzweigte Stirnradstufen (6, 7; 6a, 7; 6b, 7; 15, 16; 15a, 16a; 15b, 16b) sind, von denen die erste Stirnradstufe eine Antriebswelle (7, 8) eines Antriebsmotors (M) aufweist, die in Zahnräder/Stirnräder (6, 6a, 6b) eingreift, und von denen die zweite Stirnradstufe (15, 16; 15a, 16a; 15b, 16b) ein Zahnrad/Stirnrad (16, 16a, 16b) aufweist, das drehfest auf einem Bolzen (17, 17a, 17b) sitzt, der drehbar in einem Planetenträger (11, 11a) gelagert ist, der mit Lagern (12, 13; 12a, 13a; 12b, 13b) in einem Gehäuse (1, 1a, 1b) drehbar gelagert ist und Planetenbolzen (4, 4a, 4b) trägt, auf denen Planetenräder (3, 3a, 3b) gelagert sind, die mit einer Innenverzahnung des Gehäuses (1, 1a, 1b) und mit dem Bolzen (17, 17a, 17b) der zweiten Stirnradstufe (15, 16; 15a, 16a; 15b, 16b) in Eingriff sind und drehbar auf den Planetenbolzen (4, 4a,...
Patent DE-10197071-B4 (DE)
Title: Geformte lichtdurchlässige Polycarbonatzusammensetzung, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
Inventor: VERHOOGT HENDRIK
IPC: C08K3/32
Filed: 2001-11-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Geformte lichtdurchlässige thermoplastische Zusammensetzung, umfassend: 60 bis 99,8 Gewichtsprozent eines aromatischen Polycarbonats, 0,1 bis 30 Gewichtsprozent eines cycloaliphatischen Polyesters und 0,1 bis 8 Gewichtsprozent eines Polyolefins, wobei die geformte Zusammensetzung eine an einer 2,0 mm dicken Platte gemessene Transmission von 15 bis 65% hat und wobei alle Gewichtsprozente auf dem Gewicht der gesamten Zusammensetzung basieren, wobei der cycloaliphatische Polyester Wiederholungseinheiten der Formelumfasst, wobei Rf einen Alkyl- oder Cycloalkylrest mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellt und Rg ein Alkyl- oder Cycloalkylrest mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, unter der Voraussetzung, dass wenigstens eines von Rf oder Rg eine Cycloalkylgruppe umfasst.
Patent DE-10208426-B4 (DE)
Title: Gerät zum Steuern einer Dieselkraftmaschine
Inventor: KOBAYASHI KAZUO
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Gerät zum Steuern einer Dieselkraftmaschine, die ein EGR-System aufweist, das einen Teil eines Abgases zu einer Einlassluft rückführt, mit: einer EGR-Steuereinrichtung (6050) zum Steuern eines EGR-Ventils (6) des EGR-Systems derart, dass ein EGR-Verhältnis erzielt wird, wobei das EGR-Verhältnis auf der Grundlage eines Betriebszustands der Kraftmaschine erhalten wird, wobei das Gerät des Weiteren Folgendes aufweist: eine Sollwerterhaltungseinrichtung (6060, 6070, 6080) zum Erhalten einer Soll-O2-Konzentration des Abgases auf der Grundlage eines Betriebszustands der Kraftmaschine; eine Sauerstoffschätzeinrichtung (6090) zum Schätzen einer in die Kraftmaschine einzuführenden Sauerstoffmenge, wobei die Sauerstoffmenge das EGR-Gas enthält; und eine Kraftstoffmengenbestimmungseinrichtung (6090) zum Bestimmen einer in die Kraftmaschine einzuspritzenden Kraftstoffmenge auf der Grundlage der in der Sauerstoffschätzeinrichtung geschätzten Sauerstoffmenge, so dass die in der Sollwerterhaltungseinrichtung erhaltene Soll-O2-Konzentration erzielt wird, gekennzeichnet durch: eine Einrichtung (700) für eine prädominante Kraftstoffsteuerung zum Bestimmen einer Kraftstoffmenge auf der Grundlage eines Betriebszustands der Kraftmaschine, bevor eine in die...
Patent DE-10221890-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren eines stetig variablen Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: KITAORI ICHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-05-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Steuersystem,
das ein stetig variables Getriebe (12) eines Fahrzeugs steuert,
wobei das stetig variable Getriebe (12) ein Drehzahlverhältnis eines
Eingabedrehelementes (12a) und eines Abgabedrehelementes (12b) durch
stetiges Ändern
einer radialen Position ändert, an
der ein Moment zwischen einem zwischen dem Eingabedrehelement (12a)
und dem Abgabedrehelement (12b) angeordneten Leistungsübertragungselement
(12c) und jedem des Eingabedrehelements (12a) und des Abgabedrehelements
(12b) übertragen
wird, wobei die radiale Position von einem jeweiligen Drehpunkt
von jedem des Eingabedrehelementes (12a) und des Abgabedrehelementes
(12b) gemessen ist, und das Steuersystem hat eine Steuervorrichtung
(60), die ein geschätztes
Eingabemoment (Tine) des stetig variablen Getriebes (12) und  einen Änderungsbetrag
des geschätzten
Eingabemomentes (Tine) des stetig variablen Getriebes (12) berechnet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuervorrichtung (60) eine zeitliche
Verzögerung
beim Einstellen der Momentenübertragungskapazität auf der Grundlage
der berechneten Änderung
des geschätzten Eingabemomentes
(Tine) des stetig variablen Getriebes (12) ausgleicht, wobei sie
die Momentenübertragungskapazität zwischen
jedem des Eingabedrehelementes...
Patent DE-10224235-B4 (DE)
Title: Wirbelhaubenabsaugvorrichtung zur Absaugung von Rauchgasen und zur Anordnung in einem langgestreckten Bauwerk
Inventor: NOBIS VOLKHARD
IPC: E21F1/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Wirbelhaubenabsaugvorrichtung zur Absaugung von Rauchgasen (4) und zur Anordnung in einem langgestreckten Bauwerk mit einer wenigstens eine Absaugöffnung (12, 13) aufweisenden langgestreckten, längs des Bauwerks in dessen Deckenbereich anzuordnenden Absaugeinrichtung (1), wobei im Außenbereich der Absaugöffnung (12, 13) wenigstens eine Rauchgasschürze (17) vorgesehen ist, wobei die Rauchgasschürze (17) eine Länge aufweist, die um ein Mehrfaches größer ist als die Breite der Absaugöffnung (12, 13) und wobei die Rauchgasschürze (17) derart angeordnet ist, daß die Ebene der Rauchgasschürze (17) unter einem Winkel von der Längsachse (18) der Absaugeinrichtung (1) geschnitten wird, so daß im Brandfall aufsteigende und durch Umlenkung an der Decke (5) in Längsrichtung des Bauwerks beschleunigte Rauchgase (4) über eine Leitfläche der Rauchgasschürze (17) abgebremst und in Richtung der Absaugöffnung (12, 13) gelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Rauchgasschürze (17) an der unteren Begrenzung (9) der Absaugeinrichtung (1) befestigt ist und als Verstärkung dient.
Patent DE-10227140-B4 (DE)
Title: Gleitmechanismus und Ventilmechanismus mit variabler Zeitgebung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HIRATSUKA ICHIRO
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-06-18
Granted: 2008-04-24
Abstract: Gleitmechanismus
mit:  einem zweiten Gleitelement, das in einem Gleiteingriff
mit einem ersten Gleitelement angeordnet ist, wobei das zweite Gleitelement
aus einem Material besteht, das durch Versintern eines sich schnell
verfestigenden Aluminiumpulvers erhalten wird, das zumindest ein
Si-Element und ein Fe-Element
enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das erste Gleitelement aus einem Aluminiumlegierungsmaterial
besteht, wobei dem Aluminiumlegierungsgussmaterial zumindest ein
Element hinzugefügt
ist, das aus Sb im Bereich von 0,05 bis 0,20 Gewichtsprozent, Na
im Bereich von 0,001 bis 0,01 Gewichtsprozent, Sr im Bereich von 0,001
bis 0,05 Gewichtsprozent und Ca im Bereich von 0,0005 bis 0,01 Gewichtsprozent
ausgewählt
ist;  wobei das Aluminiumlegierungsgussmaterial einen Abschnitt
aufweist, in dem Si-Partikel dispergiert sind, und die Si-Partikel
einen durchschnittlichen Partikeldurchmesser von 3 μm oder weniger
haben; und  ein Schmieröl
zwischen dem ersten Gleitelement und dem zweiten Gleitelement aufgebracht
ist.
Patent DE-10229172-B4 (DE)
Title: Deckelstab für eine Karde, der einen Tragkörper und einen lösbaren Garniturteil aufweist
Inventor: SCHÜRENKRÄMER MICHAEL DR
IPC: D01G15/24
Filed: 2002-06-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: Deckelstab für eine Karde, der einen Tragkörper und eine lösbare Garnitur aufweist, bei welchem der Deckelstab zwei Endkopfteile (Deckelköpfe) aufweist, die jeweils auf einer Gleitführung gleiten, wobei die Endkopfteile mindestens einen Gleitbereich, der die Gleitführung berührt und mindestens einen Befestigungsbereich, der mit dem Deckelstab in Eingriff steht und zugleich den Gleitbereich hält, umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelköpfe (14', 14''; 141 bis 144) und eine Halteeinrichtung für die Garnitur (18, 19, 23) miteinander in Eingriff stehen und eine Baueinheit bilden, wobei die Halteeinrichtung aus einem Träger (26) und einer Ausgleichsschicht (24) gebildet ist.
Patent DE-10241990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung von Schichten auf Halbleiterbauelementen
Inventor: KROENKE MATTHIAS
IPC: H01L21/027
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Schicht auf einer Oberseite eines Halbleiterbauelementes, bei
dem eine zu strukturierende Schicht auf die Oberseite aufgebracht
wird,  auf diese Schicht eine Strukturschicht (9) aufgebracht
wird, die Strukturschicht (9) unter Verwendung einer Maske strukturiert
wird,  unter Verwendung der strukturierten Strukturschicht (9)
als Maske die zu strukturierende Schicht teilweise entfernt und auf
diese Weise strukturiert wird,  vor dem Aufbringen der zu strukturierenden
Schicht die Oberseite derart uneben ausgebildet wird, dass sie in
vorgesehenen Bereichen niedriger ist als in den übrigen Bereichen, die Strukturschicht
(9) in unterschiedlicher Dicke aufgebracht wird, um die Oberseite
zumindest weitgehend zu planarisieren, und  die Strukturschicht
(9) unter Verwendung eines Ätzmittels und
eines Ätzprozesses
strukturiert wird, mit denen schräge Flanken zur Ausbildung von
sich in die Tiefe verjüngenden Öffnungen
erzeugt werden.
Patent DE-10246585-B4 (DE)
Title: Innenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEIM ANDREAS
IPC: H04R1/02
Filed: 2002-10-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: Innenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelgehäuse, in dem wenigstens ein Lautsprecher angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Lautsprecher (17, 18) Teil eines Baßreflexsystems (16, 24) ist, das im Spiegelgehäuse (1) untergebracht ist.
Patent DE-10248416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Relativbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: GRUENLEITNER HOLGER
IPC: G01P3/36
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung einer Relativbewegung eines Fahrzeugs in mindestens
einer Bewegungsrichtung i mit einer Sensoranordnung (14) und einer
Auswerteeinheit (16), wobei die Vorrichtung eine Lichtquelle (12)
zur Ausleuchtung eines Beobachtungsfelds (20) auf der Fahrbahn (22)
aufweist, das mindestens eine Achse in der mindestens einen Bewegungsrichtung
i (24) aufweist, wobei die Sensoranordnung (14) mindestens eine erste
Pixelzeile (26, 28) umfasst, die derart zur Bilderfassung des Beobachtungsfelds
(20) ausgebildet und angeordnet ist, dass eine Achse des Beobachtungsfelds
(20) in einer Bewegungsrichtung i (24) parallel zu einer Längsachse
der mindestens einen ersten Pixelzeile (26, 28) auf der Sensoranordnung
(14) abgebildet werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Sensoranordnung mindestens eine zeitlich versetzt angesteuerte
zweite Pixelzeile (26, 28) umfasst, die ebenfalls zur Bilderfassung
des Beobachtungsfelds (20) ausgebildet und angeordnet ist,  wobei
die Auswerteeinheit (16) derart ausgebildet ist, dass durch eine
Analyse der in einem zeitlichen Abstand durch die mindestens eine
erste Pixelzeile...
Patent DE-10302288-B4 (DE)
Title: Dichtschild
Inventor: MOHRMANN DIERK
IPC: B41F31/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2007-02-08
Abstract: Dichtschild
(01; 02; 03) für
eine Druckmaschine, wobei das Dichtschild (01; 02; 03) einen Gleitdichtring
(08; 09; 11) aufweist, welcher an einem Dichtringträger (04;
06; 07) befestigt ist, und wobei der Gleitdichtring (08; 09; 11)
am Außenumfang
einer Walze (17) zur Anlage kommen kann, so dass der Gleitdichtring
(08; 09; 11) abdichtend mit seiner Außenfläche an der Umfangsfläche der
Walze (17) anliegt, wobei der Gleitdichtring (08, 09, 11) beweglich
am Dichtringträger
(04; 06; 07) gelagert ist, wobei am Dichtschild (01; 02; 03) mindestens
ein Federelement (12) zur elastischen Lagerung vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen Dichtringträger (04; 06; 07) und Gleitdichtring
(08; 09; 11) ein Spalt (18; 19; 21) verläuft, welcher dem Krümmungsverlauf
des Gleitdichtrings (08; 09; 11) angepasst ist und dass der Spalt
(18; 19) zwischen Dichtringträger
(04; 06; 07) und Gleitdichtring (08; 09; 11) zur Farbabdichtung
mit einem Dichtmittel ausgefüllt
ist.
Patent DE-10315795-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: PRACHT FRIEDHELM
IPC: F21V29/15
Filed: 2003-04-07
Granted: 2014-02-20
Abstract: Leuchte, insbesondere geschlossene Leuchte mit wenigstens einer stirnseitig gesockelten Leuchtstofflampe, einer die Leuchtstofflampe umschließenden, in endseitigen Stirnteilen (1) gehalterten transparenten Lampenabdeckung (6) sowie einem die jeweilige Leuchtstofflampe mit Abstand umschließenden Schutzrohr aus lichtdurchlässigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzrohr als Wärmestaurohr (7) ausgebildet ist, welches beidendig über als Wärmespeicher wirkende Adapterhülsen (8) gehaltert ist, wobei der Innenraum des Wärmestaurohrs (7) stirnseitig in einer einen Luftaustausch ermöglichenden Verbindung mit dem von Lampenabdeckung (6), Wärmestaurohr (7) und Stirnteilen (1) begrenzten Raum steht.
Patent DE-10316964-B4 (DE)
Title: Kamera/Monitor-System
Inventor: PEISS WOLFGANG
IPC: F16M11/42
Filed: 2003-04-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kamera/Monitor-System,
das ein Stativ, welches eine Mittelsäule umfasst, die einen horizontal und
vertikal schwenkbar und höhenverstellbar
ausgebildeten Aufnahmekopf für
eine Kamera trägt,
und mindestens einen Monitor zur Wiedergabe von mit der Kamera aufgenommenen
Bildern und Ton aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelsäule (7)
eine Halterung (24, 26, 28) für
wenigstens einen Monitor (30) aufweist, die um die Mittelsäule (7)
drehbar ist und drehfest mit einer Vorrichtung (14) zum horizontalen
Verschwenken des Aufnahmekopfes (12) verbunden ist.
Patent DE-10320098-B4 (DE)
Title: Klappenantrieb für eine Klappe
Inventor: KLEINMANN MICHAEL
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-05-05
Granted: 2010-10-14
Abstract: Klappenantrieb für eine Klappe, insbesondere für die Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, die zwei gleiche paarweise mit Abstand zueinander angeordnete Hebelgelenkanordnungen aufweist, über die die Klappe aus ihrer Schließstellung in ihre Öffnungsstellung und zurück bewegbar ist, wobei die Hebelgelenkanordnungen mit ihren einen Enden jeweils an einem Seitenbereich der Klappe und mit ihren anderen Enden ortsfest an dem Kraftfahrzeug oder einem Bauteil des Kraftfahrzeugs schwenkbar angelenkt sind und die einander entsprechenden Schwenkachsen der Anlenkstellen sich zueinander koaxial erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß von einer gemeinsamen motorischen, insbesondere elektromotorischen Antriebseinheit Bewegungsübertragungsmittel zum schwenkbaren Antrieb eines ortsfest an dem Kraftfahrzeug oder einem Bauteil des Kraftfahrzeugs angelenkten Hebels (3, 3') jeder Hebelgelenkanordnung geführt sind, wobei die Hebelgelenkanordnungen als Parallelogramm-Hebelanordnungen ausgebildete Viergelenk-Hebelanordnungen sind.
Patent DE-10320401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Grubengasgewinnung
Inventor: ADAM UDO
IPC: E21B43/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Grubengas im Deckgebirge oberhalb von abgebauten Kohleflözen mittels Übertagebohrungen, welche unterhalb des Deckgebirges und dort oberhalb der Abbauflächen und/oder in den Zerrungszonen oberhalb der Abbauflächen seitlich davon orientiert und in die Horizontale abgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertagebohrungen in Abhängigkeit ermittelter Werte maximaler Horizontalspannungen im Gebirge, was Senkungen, Verschiebungen, Zerrungen oder Pressungen angeht, die sich ausgehend vom Abbau über die Gebirgsbewegungen bis zu den Bohrbewegungen über Tage durchsetzen können, durchgeführt und dabei so in die Horizontale abgelenkt werden, dass die Übertagebohrungen im Deckgebirge und/oder unterhalb davon im Wesentlichen die natürlichen Klüfte und die durch den Abbau entstandenen artifiziellen Risse senkrecht oder diagonal schneiden und dass einerseits mehrere radial orientierte Horizontalbohrungen und andererseits damit Hohlräume wie Klüfte und Risse miteinander vermascht werden.
Patent DE-10322585-B4 (DE)
Title: Ventilbaukastensysteme
Inventor: HILLESHEIM THORSTEN
IPC: F16K17/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Ventilbaukastensystem mit mindestens einem Ventilgehäuse (40), das an seinen gegenüberliegenden Enden (38, 42) sowohl innen- als auch außenumfangsseitig sowie im Gehäuseinneren (52) standardisierte Nenngrößen zum Anbringen weiterer Ventilbaukomponenten, wie einem Ventilkolben (46), mindestens einem Energiespeicher (26), einem Vorsteuerteil und mindestens einem Fluidanschluss, und zum Festlegen des in der Art einer Einschraubpatrone ausgebildeten Ventils an weiteren Baukomponenten aufweist, wobei die mit den Komponenten des Systems aufbaubaren Ventile Druckbegrenzungsventile mit einem Vorsteuerventil (10, 12, 14, 18) als Vorsteuerteil sind, wobei das jeweilige Druckbegrenzungsventil als Ventilkolben einen Hauptkolben (46) aufweist, der sich im Ventilgehäuse (40) längsverfahrbar geführt gegen eine Druckfeder (44) abstützt, und wobei der Hauptkolben (46) gegenüber dem dem Vorsteuerventil (10, 12, 14, 18) abgewandten Ende über ein Abschlussteil (50) im Ventilgehäuse (40) gehalten ist.