baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2757165-C1 (RU)
Title: Method for obtaining personalized user information
Inventor: Ikonomov Artashes Valerevich
IPC: G06F12/14
Filed: 2021-04-18
Granted: 2021-10-11
Abstract: FIELD: computing. 
     SUBSTANCE: invention relates to the field of computing for obtaining personalized information about a user. The effect is achieved due to the fact that the database of personalized information about the user is divided into separate areas, each of which corresponds to a certain group of data about the user, and each of which has its own access code, which is stored in the database of personalized information about the user. To obtain personalized information about the user, a graphical code is generated on the user's personal device, through which it is possible to access the database of personalized information about the user. When the graphic code is activated on the user's personal device, the interested person sends a request to the database of personalized information about the user from the personal device of the interested person, while requesting the right of access of the interested person to a certain area of ​​the database of personalized information about the user, for which they automatically request an access code from the personal devices of the person concerned. 
     EFFECT: providing access to different areas of the database of updated personalized information about the user to interested parties with different access rights. 
     7 cl, 2 dwg
Patent RU-2770742-C1 (RU)
Inventor: SHURYGINA IRINA PETROVNA
IPC: A61B3/12
Filed: 2021-07-26
Granted: 2022-04-21
Abstract: Изобретение относится к области медицины, а именно к офтальмологии, и может быть использовано для прогнозирования течения неглаукоматозной частичной атрофии зрительного нерва. Проводят оптическую когерентную томографию пораженного глаза на приборе «Spectralis ОСТ» фирмы «Heidelberg Engineering GmbH», Германия. Определяют толщину профиля перипапиллярного слоя нервных волокон сетчатки ТПСТ и ТПСTI, соответственно, в височном (Т) и нижневисочном (TI) секторах диска зрительного нерва. При одновременном выполнении условий ТПСТ<45 и ТПСТI<95 прогнозируют прогрессирующий характер течения неглаукоматозной частичной атрофии зрительного нерва. Способ обеспечивает неинвазивное прогнозирование течения неглаукоматозной частичной атрофии зрительного нерва за счет заявленных диагностических критериев. 2 пр.
Patent RU-2762815-C1 (RU)
Title: Method for increasing the efficiency of a power plant of the organic rankine cycle using the climatic resource of cold
Inventor: Dologlonyan Andrej Vartazarovich
IPC: F01K25/10
Filed: 2021-08-18
Granted: 2021-12-23
Abstract: FIELD: power engineering. 
     SUBSTANCE: invention relates to power engineering, and in particular to methods for increasing the efficiency of installations using the organic Rankine cycle. The method for increasing the efficiency of the power plant of the organic Rankine cycle by using the climatic resource of cold is that the steam leaving the main turbine, with a sufficient decrease in the ambient temperature relative to the calculated one, is sent to at least one additional turbine installed in series along the movement of steam to the main additional turbine, which is connected to work through the disconnecting clutch and performs additional work, and the exhaust steam, depending on the ambient temperature, is sent either to the next additional turbine or to the condenser. 
     EFFECT: increasing the capacity of power plants of the ORC and increasing their efficiency through the use of the local resource of cold. 
     1 cl, 1 dwg
Patent DE-3100663-C2 (DE)
Title: Überzugsmasse
IPC: C08L63/00
Filed: 1981-01-12
Granted: 1983-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein filmbildendes Harz enthaltende Überzugsmasse, die im wesentlichen aus 15 bis 90% eines sauren Vinyladditionspolymeren und 10 bis 85% eines aminmodifizierten Epoxidharzes besteht und zusätzlich ein Vernetzungsmittel enthalten kann.
Patent DE-3111682-C2 (DE)
Title: Polstergruppe aus zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Sitz-Liege-Möbeln
IPC: A47C17/36
Filed: 1981-03-25
Granted: 1984-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Sitz-Liege-Möbel, von denen jedes zwei Polsterteile aufweist, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines um die Sitztiefe verringerten Rückenpolsters (3) scharnierartig verbunden ist. Ein rechteckig und als Ecktisch ausgebildeter Tisch (7) weist an der den Sitz-Liege-Möbeln (A, B) zugewandten Ecke ein Scharnier (8) auf, um welches das eine Sitz-Liege-Möbel (A) bis zur Anlage am anderen Sitz-Liege-Möbel (B) schwenkbar ist. Die kürzere Seite des Tisches (7) entspricht der Bautiefe des ersten Sitz-Liege-Möbels in der Sitzstellung und seine längere Seite der Liegebreite des zweiten Sitz-Liege-Möbels (B). Mit dieser Ausbildung kann mit wenigen Handgriffen aus zwei Einzelmöbeln ein Doppelbett hergestellt werden.
Patent DE-3124323-C2 (DE)
Title: Grenztaster
IPC: H01H3/62
Filed: 1981-06-20
Granted: 1985-10-10
Abstract: Bei einem Grenztaster mit einem Gehäuse, das mindestens eine Bohrung zur Führung eines Stößels aufweist, durch den ein im Gehäuse untergebrachter Schalter betätigt wird, läßt sich die üblicherweise in die Führungsbohrung eingesetzte und relativ teure DU-Buchse dadurch ersetzen, daß zumindest die Wand der Führungsbohrung, vorzugsweise aber die ganze Oberfläche des Gehäuses, im Sinterverfahren mit einem Fluorkohlenwasserstoffharz beschichtet wird. Die so geschaffene Gleitschicht soll eine Dicke von 10-20  μm aufweisen. Da man eine solche Gleitschicht im Gegensatz zu den üblicherweise verwendeten DU-Buchsen ohne weiteres schräg durchbohren kann, weist das Gehäuse zur Drehsicherung des Stößels ferner eine Bohrung auf, die die Führungsbohrung durchsetzt und in die ein quer zur Stößelachse verlaufender Sicherungsstift eingesetzt ist. Dieser wirkt mit einer Abflachung am Umfang des Stößels zusammen.
Patent DE-3131630-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz von über Anschlußleitungen angeschalteten elektronischen Einrichtungen
IPC: H01T1/14
Filed: 1981-08-10
Granted: 1983-11-17
Abstract: Eine Schutzeinrichtung für über Anschlußleitungen (2) angeschlossene und elektronische Einrichtungen enthaltende Endgeräte (1) der Fernmelde- und Datentechnik enthält neben einem Überspannungsableiter (3) eine wärmeempfindliche Sollbruchstelle (4, 5), die in gutem Wärmekontakt mit dem Überspannungsableiter (3) steht, und die sowohl bei Erreichen einer thermischen Überlastung als auch bei hohen Stoßströmen die Anschlußleitung (2) unterbricht.
Patent DE-3202750-C2 (DE)
Title: Abdeckung für eine Öffnung in einem Frachtbehälter
IPC: B65D90/00
Filed: 1982-01-28
Granted: 1985-09-05
Abstract: Zur Abdeckung für eine Öffnung in einem Frachtbehälter ist längs dem oberen Öffnungsrand eine flexible Plane (1) befestigt. Die Plane trägt längs ihrer Seitenränder und längs ihres unteren Randes sowie diagonal in Schlaufen Kabelstränge (6, 8), die in Beschlägen (10) an den unteren Ecken der Plane geführt bzw. befestigt sind. Die Beschläge (10) weisen ein erstes Eingreifteil (13) eines Übergreif-Schnappverschlusses zum Zusammenwirken mit einem zweiten Aufnahmeteil (14) in der Rahmenecke der Öffnung auf. Zum Verschließen der Öffnung wird die Plane an den Beschlägen (10) zunächst nach außen aufgebogen und dann mit den Eingriffsteilen (13) in die Aufnahmeteile (14) eingeschnappt.
Patent DE-3221243-C2 (DE)
Title: Intermittierend fördernde Ablagevorrichtung für von einer Beutelherstellmaschine zugeführte und zu Stapeln zusammengetragene Beutel
IPC: B65H31/28
Filed: 1982-06-04
Granted: 1985-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Stapeln flacher Gegenstände, wie Schlauchabschnitte, besteht aus zwei im Abstand voneinander angeordneten, um eine horizontale Achse synchron rotierenden Naben, die in gleichen Winkelabständen sternförmig radiale Arme tragen, die auf ihren in Drehrichtung vorderen Seiten mit Saugdüsen besetzt sind. Zwischen den Armen ist im Bereich der die Achse einschließenden Horizontalebene eine Ablage- oder Trageinrichtung für die zugeführten Gegenstände angeordnet, die diese seitlich so weit überragen, daß deren seitlichen Ränder die Rotationsebenen der Arme zumindest teilweise durchsetzen. Eine intermittierend fördernde Fördereinrichtung weist umlaufende endlose Zugelemente auf, die auf einer Seite im wesentlichen senkrecht stehende Dorne tragen und derart mit ihrer Augabeseite zwischen den Rotationsebenen der Arme liegen, daß die von den Armen über Kopf gewendeten Gegenstände zu ihrer Stapelung mit ihren auf einer Seite befindlichen Ausstanzungen auf den Dornen gesammelt werden und mit ihren gegenüberliegenden Seiten über die andere Seite der Fördereinrichtung herabhängen. Um zu verhindern, daß die Stapel während ihres Abtransports verrutschen, sind die Zugelemente (3) auf ihrer den Dornen (7Δ) gegenüberliegenden Seite mit die Fördereinrichtung seitlich überragenden Stützplatten (16) versehen, die in ihrem mittleren Bereich auf zwei zueinander parallelen, auf den Zugelementen befestigten und quer zu diesen verlaufenden Gelenkachsen (5) gelagert sind, die einen so .
Patent DE-3235487-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang und zur Wiedergabe von Telefaxinformationen
IPC: H04N1/32
Filed: 1982-09-24
Granted: 1985-11-28
Abstract: Telefaxinformationen werden über eine Datenzentrale, die insbesondere als Fernsprechvermittlungsstelle ausgebildet sein kann, an eine Fernsprechendstelle übermittelt. Diese Endstelle weist einen einfachen Telefaxempfänger mit auswechselbaren Zwischenspeichermitteln auf, die bei Fernsprechendstellen mit für Empfang, Senden und Wiedergabe ausgestatteten Telefaxgeräten verwendbar sind.  Der einfache Telefaxempfänger kann mindestens einem mit für Empfang, Senden und Wiedergabe ausgestattetem Telefaxgerät zugeordnet und derart ausgebildet sein, daß bei jedem Telefaxinformationsübertragungsende selbsttätig eine Verbindung zu einer freien zugeordneten Fernsprechendstelle hergestellt wird, die Telefaxinformationen an diese übertragen und dort wiedergegeben werden. Bei Belegtsein einer zugeordneten Endstelle kann gegebenenfalls die Verbindung zu einer anderen freien Endstelle zwecks Wiedergabe der Informationen hergestellt werden.  Der Vollzug der Wiedergabe aller übertragenen Informationen wird bei der sendenden Endstelle quittiert.
Patent DE-3322543-C2 (DE)
Title: Austrittsventil an Feuerlöschern
IPC: F16K17/14
Filed: 1983-06-23
Granted: 1985-05-15
Abstract: Das Austrittsventil eines unter Druck stehenden und Feuerlöschmittel speichernden Behälters besteht im wesentlichen aus dem Gehäuse 52, dessen Innenraum gegenüber demjenigen des Behälters durch die Membrane 49 abgeschlossen ist. Letztere stützt sich gehäuseseitig auf die Platte 53, die einenends auf einer Welle gelagert ist und anderends auf der Rolle 54 ruht. Letztere greift mit ihren beiden Enden in Käfige 56, die an einer zu der Rolle 54 parallel angeordneten, sie steuernden und die Stützplatte im Bedarfsfall freigebenden Betriebswelle 57 befestigt sind. Bei Freigabe der Stützplatte 53 entzieht sie - um ihre Lagerwelle verschwenkend - der Membrane den Halt, so daß diese unter Druckeinwirkung zerbirst. Wesentlich ist hierbei, daß große Kräfte, die aus dem Feuerlöschbehälter auf die Stützplatte einwirken, wegen der bei 54 auftretenden Rollreibung durch vergleichsweise geringe Bedienungskräfte auslösbar sind (Fig.4).
Patent DE-3323014-C2 (DE)
Title: Auflegevorrichtung für Draht auf Bürstenherstellungsmaschinen
IPC: A46D3/05
Filed: 1983-06-25
Granted: 1986-01-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auflegen von gewelltem Draht auf Bürstenherstellungsmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist das Auflegen der gewellten Drähte, wobei ein Ineinanderverhaken ausgeschaltet wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der abzuschneidende Drahtstrang in die Öffnung einer feststehenden Drahtaufnahme geschoben wird, die aus einem winkligen Aufnahmeblech und aus einer Abdeckplatte besteht. Die Abdeckplatte ist mit einem Zapfen versehen, der durch ein Kurvenstück an der Kurbelscheibe angehoben wird und so die Abdeckplatte nach unten klappt, wonach das abgeschnittene Drahtbündel im freien Fall nach unten auf die Bürstenherstellungsmaschine fällt. An der Vorderseite des Aufnahmebleches ist ein Anschlag vorgeehen, um ein Nachvornspringen der abgeschnittenen Drahtlängen zu verhindern.
Patent DE-3330247-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Signalübertragung mittels optischer Leiter
IPC: G09F9/305
Filed: 1983-08-22
Granted: 1986-10-09
Abstract: Bei einem faseroptischen Anzeiger sind die einzelnen Lichtleiterbündel (4) auf der Lichteintrittsseite rechteckig ausgeformt und so mit ihren jeweils längeren Seiten quer zur Längsachse der beleuchtenden Wendelabbildung (9) nebeneinander angeordnet, daß die gesamte Lichteintrittsfläche (10) ein Rechteck bildet. Dieses Rechteck ist axialsymmetrisch zur Wendelabbildung (9) ausgerichtet und so dimensioniert, daß es an den Seiten von der Wendelabbildung (9) überdeckt ist. Quer zur Längsachse der Wendelabbildung dagegen kann die Lichteinrittsfläche (10) die Wendelabbildung (9) überdecken. Mit dieser Anordnung ist eine absolut gleichhelle Ausleuchtung aller Rasterpunkte (3) einer Darstellung (2) möglich. Der Aufwand für das lichteingangsseitige Fassen der Lichtleiter ist dabei nur unwesentlich größer als der für das ungeordnete Fassen von Lichtleitern.
Patent DE-3405437-C2 (DE)
Title: Alkalisches Bad zum dekorativen Ätzen von Aluminium und seinen Legierungen
IPC: C23F1/36
Filed: 1984-02-15
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die alkalische Lösung zum dekorativen Ätzen von Aluminium und seinen Legierungen besteht aus einer wäßrigen Lösung, enthaltend - in Gewichtsprozenten - 10-25% Natriumhydroxid, 0,05-10% Natriumkarbonat, 0,1-10,0% Natriumtripolyphosphat, 0,05-6,5% Kalziumhydroxid, 0,001-0,2% Kupferfluorid, 0,2-3,5% Natriumnitrat und 0,2-4,5% Natriumnitrit.
Patent DE-3416839-C2 (DE)
Title: Horizontalbunker für Förderanlagen im Untertagebergbau
IPC: E21F13/02
Filed: 1984-05-07
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei einem Horizontalbunker für Förderanlagen im Untertagebergbau, der zwischen einem heranführenden Förderband und einem wegführenden Sammelband vor der Einspeisung des Förderstromes auf das Sammelband in die Förderung eingeschaltet ist, sind zwischen dem heranführenden Förderband und dem wegführenden Sammelband wenigstens zwei Förderer mit jeweils wenigstens einem Zwischenantrieb unmittelbar nebeneinander so angeordnet, daß sie mit ihren Aufnahmeenden unter dem Abwurfende des heranführenden Förderbandes und mit ihren Abwurfenden über dem Aufnahmebereich des Sammelbandes liegen.
Patent DE-3421678-C2 (DE)
Title: Schienenfahrzeug, insbesondere Bodenentleerer
IPC: B61F5/30
Filed: 1984-06-09
Granted: 1986-08-14
Abstract: Es handelt sich um einen Bodenentleerer mit Fahrgestell, Wagenkasten und Kastenfederung, wobei der Wagenkasten im Bereich der Radsätze mittels Federpakete gegen das Fahrgestell abgestützt ist. Die Federpakete sind in Fahrtrichtung beidseitig der Radachsen angeordnet und als Federsätze mit konzentrischen Schraubenfedern ausgebildet, wobei die Außenfedern als weiche Federn und die Innenfedern als harte Federn ausgeführt sind. Auf diese Weise wird ein Schienenfahrzeug mit optimaler Schienengängigkeit sowohl für die Leerfahrt als auch für die Vollfahrt verwirklicht.
Patent DE-3448273-C2 (DE)
Title: Tractor-operated mounted spreader, especially mineral manure spreader
IPC: A01B59/043
Filed: 1984-06-02
Granted: 1990-03-29
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3645182-C2 (DE)
Title: Steering column switch for motor vehicle
IPC: H01H5/04
Filed: 1986-08-02
Granted: 1992-02-06
Abstract: The steering-column switch has a manual switching lever to operate a change-over cam belonging to a stepped switching mechanism and to operate an extra switch. The latter is of snap-action type. The switching mechanism (12) and the extra switch are controlled together via a plunger (60) moved by the switching lever (14).The plunger moves linearly in a casing part (10) and is acted on by a spring (63). A second spring (56) acts on the changemover cam (41) of the mechanism (12). The plunger has a blocking projection (65) for the swithcing piece (26) of the snap-action switch. The switching piece is acted on by a third spring (67)
Patent DE-3645231-C2 (DE)
Title: Slide projector for circular magazine
IPC: G03B23/06
Filed: 1986-03-12
Granted: 1993-04-08
Abstract: The slide projector has a rectangular main body with supports for a horizontally mounted round magazine on the top of the projector. A side wall (2) can be clipped to the top of the projector to support a vertically set round magazine as an alternate mounting.The slides are dropped into the same projection slot from either magazine mounting. The top of the projector has additional guides for a conventional straight magazine
Patent DE-3715424-C2 (DE)
Inventor: EIERDANZ HORST DR
IPC: C11C3/02
Filed: 1987-05-08
Granted: 1995-01-26
Abstract: The oil has an oleic acid content of 78 to 92 % by weight and a linoleic acid content of 2 to 8 % by weight, in each case based on the total fatty acid content, and, when used with exclusion of concentration steps relating to the oleic acid content to prepare fatty acid monoglycerides by transesterification in the presence of glycerol or by splitting of fat and reaction of the resulting fatty acid with glycerol, the resulting fatty acid monoglycerides have a surprising resistance to oxidation and excellent emulsifying properties.
Patent DE-4214431-C2 (DE)
Inventor: DOHNAL DIETER DR ING
IPC: H01H9/00
Filed: 1992-04-30
Granted: 1994-02-24
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00863 Sec. 371 Date Sep. 27, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 27, 1994 PCT Filed Apr. 7, 1993 PCT Pub. No. WO93/22717 PCT Pub. Date Nov. 11, 1993A motor-driven step switch for step transformers includes a drive motor connected to the step switch, display, input, and control units, a controller for actuating the drive unit in accordance with rotation direction, an information unit which obtains and transmits the step position and which is connected with the controller which delivers commands for controlling the drive motor and a switching operation, and an electrical connection between the controller and display, input, and control units. In accordance with this invention the information unit has a sensor for determining the absolute value of the actual position of the step switch, a nonvolatile memory unit for storing the position of the step switches with a range of step positions, and a unit for determining an end position of the step switch. It also has a programmable unit for storing specific data about the step switches to be actuated, an electronic unit for converting the stored data into serial form, and another electronic unit for controlling and monitoring the switching operation. The electrical connection with the controller and other display, input, and control units is formed by a single serial data line.
Patent DE-4345485-C2 (DE)
Title: Stereo microscope, e.g. for use in surgical operations
Inventor: HANZAWA TOYOHARU
IPC: G02B21/22
Filed: 1993-10-27
Granted: 2003-04-30
Abstract: The stereo microscope contains an objective lens system (2) with an optical system (3) of variable magnification coaxial to the lens system and an optical eyepiece system.  Light emanating from an object, and passing through regions to the side of an optical axis of the objective lens system and of the variable magnification lens system, pass through the eyepiece system to the left and right eyes of an observer. The variable magnification system contains at least two reflecting elements (4,5)  which change the direction of a light path in the variable magnification system. An optical image alignment system is arranged at the outlet side of the variable magnification optical system.
Patent NL-1010517-C2 (NL)
Title: Selection of genetically manipulated organisms containing a target DNA sequence comprises using an enoyl-ACP reductase gene as a selectable marker
Inventor: STUITJE ANTOINE RAYMOND
IPC: C12N9/02
Filed: 1998-11-10
Granted: 2000-05-11
Abstract: Method for selecting genetically manipulated organisms containing a target DNA sequence, where the organisms contain an endogenous enoyl-ACP reductase gene, comprises: (a)  introducing a vector containing the target sequence and a second enoyl-ACP reductase gene into host organisms;  (b) contacting the organisms with an enoyl-ACP reductase inhibitor that normally reduces the vitality of the organisms; and (c) selecting organisms on the basis of their vitality. Independent claims are also included for the following: (1) a gene construct containing a gene coding for either: (i) an enoyl-ACP reductase; or (ii) a mutated enoyl-ACP reductase with reduced sensitivity to triclosan or a compound capable of competing with triclosan for binding to enoyl-ACP reductase;  (2) a compound capable of competing with triclosan for binding to enoyl-ACP reductase.
Patent NL-1018541-C2 (NL)
Inventor: ESBROECK THEODORUS EDUARDUS MA
IPC: A22C9/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2003-01-14
Abstract: The present invention relates to a device for treating products, in particular massaging meat products, comprising: 
at least a first and a second treatment section through which the products are to pass in succession, each treatment section having a space for accommodating the products, which space comprises treatment means for treating the products; and 
each treatment section comprising a discharge means for discharging the products from the space of the respective treatment section.  The invention is characterized in that the discharge means (70) of the first treatment section can be brought into an active and an inactive operating state, wherein in the active state the discharge means of the first treatment section discharges products from the first treatment section into the second treatment section.  The present invention also relates to a method of using the device.
Patent NL-1023428-C2 (NL)
Title: Blocking mechanism for a sectional door has plate for installation on segment of door in which conducting roller axis is accommodated which at a free outer end supports a conducting roller
Inventor: SCHIKS NAUD
IPC: E05D13/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2004-11-16
Abstract: The blocking mechanism (1) for a sectional door has a plate (2) for installation on a segment (3) of a door in which a conducting roller axis (4) is accommodated, which at a free outer end supports a conducting roller (5), for accommodation in a conducting profile (6) of the movement of the sectional door along a door opening. The conducting roller is provided with a running surface (8) which works in conjunction with a gutter-shaped edge of the conducting profile. A chisel (10) with a cutting head is installed via a support arm (12) in principally the same position axially in relation to the running surface. In a second position, the cutting head engages in the gutter-shaped part of the profile. In the first and second positions, the cutting head is enclosed by the profile.
Patent NL-1024393-C2 (NL)
Title: Method is for limiting gas usage in at least a part of a gas distribution network, to which several gas user units are connected
Inventor: HOVING KLAAS
IPC: F23K5/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: The method is for limiting gas usage in at least a part of a gas distribution network, to which several gas user units are connected. By means of a control system, usage is limited of at least a part of the gas user units (10) and a regulating system (2) is provided for application of the method. At least some of the user units are provided with remotely controllable regulating devices of gas usage of the units. The regulating system incorporates a control system (6) which determines a maximum desirable gas usage for the individual user units.