baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013005918-B4 (DE)
Title: Pixelschaltungen für Amoled-Displays
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/22
Filed: 2013-12-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: System zum Steuern einer Anordnung von Pixeln (10) in einem Display, wobei jedes Pixel (10) eine Pixelschaltung einschließt, die Folgendes umfasst:eine lichtemittierende Vorrichtung (714);einen Treibertransistor (712; T1) zum Treiben von Strom durch die lichtemittierende Vorrichtung (714) gemäß einer Treiberspannung über dem Treibertransistor (712; T1) während eines Emissionszyklus, wobei der Treibertransistor (712; T1) ein Tor, eine Quelle und einen Abfluss aufweist;einen mit dem Tor des Treibertransistors (712; T1) gekoppelten Speicherkondensator (716; Cs) zur Steuerung der Treiberspannung;eine Bezugsspannungsquelle, die mit einem ersten Schalttransistor (742; Ta) gekoppelt ist, der die Kopplung der Bezugsspannungsquelle mit dem Speicherkondensator (716; Cs) steuert;eine Programmierspannungsquelle, die mit einem zweiten Schalttransistor (718; T2) gekoppelt ist, der die Kopplung der Programmierspannung mit dem Tor des Treibertransistors (712; T1) steuert, sodass der Speicherkondensator (716; Cs) eine dem Unterschied zwischen der Bezugsspannung und der Programmierspannung entsprechende Spannung speichert; undeinen Controller (2), der konfiguriert ist fürZuführen einer Programmierspannung, bei der es sich um eine kalibrierte Spannung für einen bekannten Zielstrom handelt,Lesen des tatsächlichen durch den Treibertransistor (712; T1) zu einer Überwachungsleitung fließenden Stroms,Ausschalten der lichtemittierende Vorrichtung (714), während die kalibrierte Spannung modifiziert wird, um den durch den Treibertransistor (712; T1) gelieferten Strom im Wesentlichen dem Zielstrom anzugleichen;Modifizieren der kalibrierten Spannung, um den durch den Treibertransistor (712; T1) gelieferten Strom im Wesentlichen dem Zielstrom anzugleichen, undBestimmen eines der modifizierten kalibrierten Spannung entsprechenden Stroms basierend auf vorbestimmten Strom-Spannung-Eigenschaften des Treibertransistors (712; T1).
Patent DE-112013006024-B4 (DE)
Title: Gewebe für Airbag
Inventor: ISE FUMIAKI
IPC: D03D1/02
Filed: 2013-12-17
Granted: 2017-10-19
Abstract: Gewebe für einen Airbag, das aus synthetischen Fasern besteht, wobei der Kontaktwinkel eines Umkreises an Schnittbereichen, wo in einem Querschnitt des Gewebes der Kettfaden und der Schussfaden miteinander in Kontakt kommen, sowohl in Kettfadenrichtung als auch in Schussfadenrichtung 80° oder mehr beträgt.
Patent DE-112013006352-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schmieren eines Achsdifferenzials
Inventor: KARLSSON STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-12-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: Anordnung zum Schmieren eines Differenzials (30) eines Achsgetriebes (I), wobei das Achsgetriebe ein Getriebegehäuse (20) umfasst, in dem ein Differenzialgehäuse (32), in dem ein Differenzialgetriebe (34) untergebracht ist, mittels Lagern (44, 46) drehbar gelagert ist, wobei das Differenzialgehäuse (32) mit Schmiermittel (O) versorgt werden soll von einem Raum (86) aus, der zwischen einem Stellring (60), der in Verbindung mit dem Differenzialgehäuse (32) funktioniert, und einem Lagerring (44a) zum Lagern des Differenzialgehäuses (32) gebildet ist, wobei der Lagerring fest mit dem Getriebegehäuse (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Wesentlichen ringförmige Schmierführung (50) fest abdichtend gegen den Stellring (60) und den Lagerring (44a) angeordnet ist, wobei die Schmierführung einen Hohlraum (50a) umfasst, der so angeordnet ist, dass er über mindestens eine Einlassöffnung (50b) die Schmierführung (50) mit Schmiermittel (O) versorgt und das Differenzialgehäuse (32) über mindestens eine Auslassöffnung (50c) mit Schmiermittel (O) versorgt.
Patent DE-112014006590-B4 (DE)
Title: Automatischer Ablauf
Inventor: DOKI MAKOTO
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-11-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Automatischer Ablauf (10), umfassend: einen Durchgangsblock (13), wobei ein Zuflussdurchgang (11) und ein Abflussdurchgang (12) an einem oberen Teil des Durchgangsblocks (13) vorgesehen sind, und einen Sammelbehälter (14), wobei ein Austragsloch (17) an einem unteren Teil des Sammelbehälters (14) vorgesehen ist, wobei Flüssigkeit, die von verdichteter Luft abgeschieden wird, die von dem Zuflussdurchgang (11) zu dem Abflussdurchgang (12) strömt, automatisch nach außen ausgetragen wird, wobei der automatische Ablauf (10) ferner umfasst:einen Ventilsitz (21) mit einem Ablaufloch (22), durch das ein Inneres des Sammelbehälters (14) mit dem Austragsloch (17) kommuniziert, wobei der Ventilsitz (21) an dem unteren Teil des Sammelbehälters (14) befestigt ist;einen Schwimmerträger (25), der an dem oberen Teil des Ventilsitzes (21) angeordnet ist, wobei der Schwimmerträger (25) einen zylindrischen Abschnitt (25a), der mit einer unteren Stirnseite versehen ist, welche an dem Ventilsitz (21) anliegt, sowie einen oberen Wandabschnitt (25b) besitzt, der an einem oberen Ende des zylindrischen Abschnitts (25a) vorgesehen ist;einen Kolben (26), der verschiebbar in den zylindrischen Abschnitt (25a) integriert ist, wobei eine Kolbenkammer (27) zwischen dem Kolben (26) und dem oberen Wandabschnitt des Schwimmerträgers (25) gebildet ist;einen Schwimmer (28), der an der Außenseite des Schwimmerträgers (25) angeordnet ist, wobei der Schwimmer (28) durch Flüssigkeit, die in dem Sammelbehälter (14) akkumuliert ist, aufwärts und abwärts bewegt wird;ein Belüftungsventil (31), in welchem, wenn sich der Schwimmer (28) aufwärts bewegt, das Belüftungsventil (31) ein Belüftungsloch (29) öffnet, das an dem oberen Wandabschnitt vorgesehen ist, um Luft in dem Sammelbehälter (14) an die Kolbenkammer (27) zu liefern, und wenn sich der Schwimmer (28) abwärts bewegt, das Belüftungsventil (31) das Belüftungsloch (29) schließt;ein Ablaufventil (44), das an dem Kolben (26) vorgesehen ist, wobei das Ablaufventil (44) zu einer geschlossenen Position, bei der das Ablaufventil (44) das Ablaufloch (22) schließt, und zu einer offenen Position verschoben ist, bei der das Ablaufventil (44) das Ablaufloch (22) öffnet, wobei das Ablaufventil (44) mit einem Ablassloch (47) versehen ist und die Kolbenkammer (27) mit dem Austragsloch (17) über das Ablassloch (47) kommuniziert;eine Öffnungsfeder (46), die in der Kolbenkammer (27) angeordnet ist, wobei die Öffnungsfeder (46) eine Öffnungsfederkraft auf das Ablaufventil (44) in einer Richtung ausübt, die eine Bewegung des Ablaufventils (44) in die offene Position bewirkt; undeinen Öffnungsstift (48), der in dem Ablassloch (47) angeordnet ist, wobei der Öffnungsstift (48) einen Ablasskanal (49) zwischen dem Öffnungsstift (48) und einer inneren Fläche des Ablasslochs (47) bildet,dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsstift (48) einen oberen Abschnitt aufweist, der einen Eingriffsabschnitt (48a) ausbildet, welcher mit dem Kolben (26) im Eingriff ist.
Patent DE-112017000843-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Rotationsmaschine
Inventor: OZAKI KOHEI
IPC: F02C7/28
Filed: 2017-02-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung (50;50A;50B), die einen Zwischenraum zwischen einer Außenumfangsoberfläche eines Rotors (20), welcher im Betrieb um eine Achse (O) rotiert, und einer Innenumfangsoberfläche eines Stators (10,30), welcher die Außenumfangsoberfläche von einer Außenumfangsseite davon abdeckt, abdichtet, umfassend:einen Dichtungsring (51), der an dem Stator (10,30) vorgesehen ist und ein schneidbares Material (56), in welchem ein konvexer Abschnitt (56A) und ein konkaver Abschnitt (56B) abwechselnd in einer Axialrichtung (Da) ausgebildet sind, auf einer Oberfläche, die dem Rotor (20) zugewandt ist, aufweist,eine Vielzahl von Radialrippen (52), die radial von der Außenumfangsoberfläche des Rotors (20) an Axialpositionen nach außen vorstehen, die mit dem konvexen Abschnitt (56A) und dem konkaven Abschnitt (56B) des schneidbaren Materials (56) des Dichtungsrings (51) korrespondieren, undSchrägrippen (55), die schräg von der Außenumfangsoberfläche des Rotors (20) zu beiden Enden des schneidbaren Materials (56) des Dichtungsrings (51) in der Axialrichtung (Da) von der Außenseite der beiden Enden vorstehen.
Patent DE-112017007128-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches-feld-sonde
Inventor: YAMAKAJI YUSUKE
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektromagnetisches-Feld-Sonde, umfassend:einen geschleiften Leiter (1) mit beiden Enden offen; undeine Leiterplatte (2), die parallel zu einer Schleifenoberfläche des geschleiften Leiters und nur auf einer Seite der Schleifenoberfläche angeordnet ist und eine Form aufweist, die den geschleiften Leiter (1) und einen Bereich innerhalb des geschleiften Leiters (1) bedeckt, wobeiein Ende der beiden Enden des geschleiften Leiters (1) mit der Leiterplatte (2) verbunden ist, ein anderes Ende mit einem Signalausgangsanschluss verbunden ist und eine Potentialdifferenz zwischen dem Signalausgangsanschluss und der Leiterplatte (2) als ein Messausgang angegeben ist, wobei ein Ende oder das andere Ende des geschleiften Leiters (1) in einem Bereich innerhalb einer Oberfläche positioniert ist, die eine Schleife ausbildet, und wobei ein Ende oder das andere Ende des geschleiften Leiters (1) mit einer anderen Leiterplatte (15, 17) verbunden ist, deren Leitungsbreite größer ist als eine Leitungsbreite des geschleiften Leiters (1) im Bereich innerhalb der Oberfläche, die die Schleife ausbildet.
Patent DE-112019004484-B4 (DE)
Title: Luftfiltermedienherstellungsverfahren und Werkzeug dafür sowie System zum Ausbilden einer Geometrie in einer Filtermedienbahn.
Inventor: WICK CHARLES R
IPC: B01D46/52
Filed: 2019-09-06
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer ersten Geometrie auf einer Filtermedienbahn (12), die folgenden Schritte umfassend:a) Vorsehen eines Presswerkzeugs, das eine Formfläche zum Ausbilden der ersten Geometrie enthält, wobei die Formfläche des Presswerkzeugs einen statischen Reibungskoeffizienten bezüglich der Filtermedienbahn (12) zwischen 0,02 und 0,9 und einen Benetzungskontaktwinkel aufweist, der von 90 bis 180 reicht;b) Pressen der Filtermedienbahn (12) mit der Formfläche des ersten Presswerkzeugs zum Ausbilden der ersten Geometrie in der Filtermedienbahn (12); undc) Entnehmen der geformten Filtermedienbahn (12) aus dem ersten Presswerkzeug.
Patent CZ-278986-B6 (CZ)
Title: Car bumper
Inventor: SMISZEK JAMES L
IPC: B60R19/18
Filed: 1990-02-28
Abstract: An energy absorbing bumper (20) for a vehicle includes an elastomeric bumper module (24) having a longitudinally extending impact face (25) and upper and lower walls (26,27) extending laterally therefrom toward a rear support plate (21) which is attachable to the vehicle and which engages the upper and lower walls (26,27) of the module (24). A plurality of longitudinally spaced upper ribs (31) extend from the impact face (25) and generally laterally along the upper wall (26) toward the rear support plate (21). A plurality of similarly longitudinally spaced lower ribs (32) extend from the impact face (25) and generally laterally along the lower wall (27) toward the rear support plate (21). A longitudinal rail (34) extends from between the upper and lower ribs (31,32) on the impact face (25) toward the rear support plate (21). Upon impact against the impact face (25), the module (24) thereby absorbs the energy of the impact.
Patent CZ-279217-B6 (CZ)
Title: Reaction vessel for bio-aeration
Inventor: MACKRLE SVATOPLUK ING CSC
IPC: C02F3/12
Filed: 1993-02-15
Abstract: A reactor for biological sewage purification has an activation space and a funnel shaped separation space for fluidised bed filtration in the tank. A circulation circuit connects the activation space and separation space. The reactor casing (1) contains a separation space (2) bounded by a wall (3) the upper part of which is conical and the lower part cylindrical. The separation space allows sludge separation through fluidised bed filtration. A circumferential activation space (4) is created between the tank casing (1) and the wall (3). A vertical partition (5) forms part of a catch pit (6) for coarse impurities. Raw sewage is admitted at (7). A recirculation set (8) is located in the catch pit (6) and includes an airlift pump with a suction inlet (9) at the bottom of the separation space. The connection between the activation space (4) and separation space (2) is formed by the passage (10) with inlet opening (11). Outlet (12) from the catch pit (6) leads into the activation space (4).
Patent CZ-290999-B6 (CZ)
Title: Barrel with a lid
Inventor: PRZYTULLA DIETMAR
IPC: B65D43/06
Filed: 1995-09-12
Abstract: The present invention concerns a cylindrical blow-molded barrel (10) with a barrel lid (12) and a clamping ring closure (14). Said clamping ring closure (14) having U-shaped cross section overlaps in closed state by its upper arm outer edge (16) of the lid (12) and the bottom arm thereof reaches the barrel (10) wall draw-in (22), immediately underneath the upper edge (28) thereof. The barrel (10) lid (12) is provided, immediately after its outer edge (16) that is covered by said clamping ring closure (14) upper arm, with a ring-shaped gripping groove (32) having V-shaped profile, a flat base (48) and extending downwards up to the barrel (10) body (20). Said ring-shaped gripping groove (32) is arranged between the central flat region of the lid (12) and said lid (12) outer edge (16). In radial direction said ring-shaped gripping groove (32) inner wall is formed by a conical ring (52) extending transversely upward, which conical ring (52) is followed up with the lid (12) central, flat region. The draw-in (22) has a slightly conically converging region extending downward to the transition (24) in the barrel (10) body (20) fully cylindrical portion (26).
Patent SK-285538-B6 (SK)
Title: Device for manufacturing a composite yarn
Inventor: LOUBINOUX DOMINIQUE
IPC: D02J1/00
Filed: 1997-07-03
Abstract: A device for production of a composite fibre (20) formed by the association of continuous glass filaments with continuous filaments of an organic thermoplastic material comprising at least a yarn feeder, supplied with glass, with on its internal surface a multiplicity of orifices from which are stretched a multiplicity of glass filaments, associated with a coating device (11) and at least a spinning head supplied with molten organic thermoplastic material, with on its internal surface a multiplicity of orifices from which are stretched a multiplicity of organic filaments. The said head is associated with a drawing device (13, 26, 33, 43) comprising at least two drums (14, 27, 28, 29, 34, 35, 36, 37, 38, 44, 45) and a Venturi device (18) projecting the organic filaments into the lap (10) formed by the glass filaments. Means, common to the yarn feeder and to the spinning head, for assembling and stretching the composite fibre (20), for instance by a winding device such as a winder (23) equipped with pins (22). Between the drum drawing device (13, 26, 33, 43) and the Venturi device (18) is arranged optical device (49, 56) comprising at least two detectors (d1, d2, d3, d4) placed on a support at different heights which define the limits of a zone within which the filaments (12, 30, 39, 48) can move during the drawing operation of the thermoplastic filaments.
Patent SK-282351-B6 (SK)
Inventor: WEICHERT ANDREAS
IPC: A61P35/00
Filed: 1997-06-16
Abstract: Sú opísané benzoylguanidíny všeobecného vzorca (I), v ktorom R1 až R4 majú význam uvedený v nárokoch. Sú to antiarytmické liečivá s kardioprotektívnou zložkou, vhodné na prevenciu ischemicky vyvolaných poškodení, hlavne pri vzniku ischemicky vyvolaných srdcových arytmií. Používajú sa v dôsledku inhibície bunkového výmenného mechanizmu Na+/H+ na liečbu akútnych, ischemicky vyvolaných poškodení. Vyznačujú sa silným inhibičným účinkom na proliferáciu buniek. Sú vhodné na zamedzenie vzniku vysokého krvného tlaku.ŕ
Patent CZ-278993-B6 (CZ)
Title: Tool set for driving-in fixing elements
Inventor: DEWEY GEORGE G
IPC: B25C1/00
Filed: 1992-09-25
Abstract: A fastener-driving tool includes a nosepiece (36) having an aperture (122), through which a fastener (20) can be axially driven. A shuttle (130) has a passageway (180) to receive the fastener (20) from a guide (100, 108), in a fastener-receiving position of the shuttle (130). A shuttle-moving mechanism (140) is used to move the shuttle (130) from the fastener-receiving position into a fastener-delivery position. A driving mechanism (52) enables the fastener (20) to be axially driven from the passageway (180), through the aperture (122), in the delivery position of the shuttle (130). A magnet (190) or a spring is used to retain the fastener (20) in a pre-driving position as shown. As a stand-up tool (Figure 1), the tool has a primary trigger (30) and a secondary trigger (60), which enables the primary trigger (30) to be remotely actuated. <IMAGE>
Patent CZ-281911-B6 (CZ)
Inventor: HAMMON ULRICH DR
IPC: C07C51/25
Filed: 1992-09-29
Abstract: Způsob katalytické oxidace methakroleinu na  kyselinu methakrylovou v plyné fázi v reaktoru s  pevným lóžem ve formě kontaktní trubky, při  zvýšené teplotě na katalyticky aktivních oxidech  s konverzí methakroleinu při jediném průchodu od  40 až do 95 % molárních, spočívá v tom, že  reakční teplota ve směru proudu po délce  kontaktní trubky v první reakční zóně od vstupu  reakčních složek, obsahujících odcházející  reakční plyny, do kontaktní trubky až do  dosažení konverze methakroleinu od 20 do 40 % je  od 280 do 340 .sup.o.n.C a poté se reakční teplota sníží  nebo se po délce kontaktní trubky až do dosažení  konverze methakroleinu od 45 do 95 % postupně  stupňovitě nebo kontinuálně sníží v celkové  míře o 5 až 45 .sup.o.n.C, aby reakční teplota v této  druhé reakční zóně nebyla vyšší než 260 .sup.o.n.C.ŕ
Patent CZ-278898-B6 (CZ)
Title: Insulator for distribution systems
Inventor: VANEK VLADIMIR ING
IPC: H01B17/26
Filed: 1991-11-19
Abstract: The construction of a feeder (1) with projection (2) enables achievement of a balanced distribution of the electrostatic field in the area of the insulator and reduction of the electric field gradient, i.e. the points of contact of the feeder (1), the inner surface (7) of the insulation body (5) and insulation gas, where the maximum electrical stress of the insulator occurs. The projection (2) is stretched toward the plane (3) running through triple points and this plane is in contact or traversed. The axis (x) of the projection (2) or with the asymmetrical projections of tangent (y) to their inner surface (7), traversing the point of contact of the inner surface (7) with the feeder (1), include, with the longitudinal axis (o) of the feeder (1) in the direction of the conical enlargement of the insulation body (5), an angle smaller than 90 degrees.<IMAGE>
Patent CZ-281185-B6 (CZ)
Inventor: KLINGER ERNST
IPC: A01D43/08
Filed: 1990-10-09
Abstract: Ke zlepšení průchodu materiálu řezačkou má  nožový buben (10), mačkací válce (7) a  urychlovací rotor (6) stejnou šířku. Urychlovací  rotor (6) je umístěn s výhodou těsně nad  mačkacími válci (7), zejména na straně  odpovídající stejnému smyslu otáčení s nožovým  bubnem (10).ŕ
Patent CZ-284906-B6 (CZ)
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: B65H54/78
Filed: 1993-09-24
Abstract: Plochá konev (4) při translančním pohybu podél  posuvové dráhy (A,A') podléhá rozdílným  pohybovým momentům, přičemž se rychlost v  blízkosti bodů (P1,P2) obratu, t.j. v oblasti  obracecích drah (UW1-UW2) spojitě mění, takže  dochází k pomalemu brzdění na nulovou rychlost  vratného pohybu. Zařízení pro provádění způsobu  obsahuje posuvové ústrojí (15) a poháněcí  prostředek (14), který v blízkosti bodu (P1,P2)  obratu posuvu činí konstantní translační pohyb  proměnlivý. Poháněcí prostředek (14) je zejména  servomotor, který je řízen počítačem jako  ovládacím prostředkem. V jiném provedení je  poháněcí prostředek (14) jiný elektromotor,  který má na svém hnacím hřídeli uloženy  spřahovatelné řemenice (16,17).ŕ
Patent CZ-289203-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement of a switch-sampling two-bridge unit
Inventor: SMETANA VLADIMIR ING
IPC: H02M3/07
Filed: 2000-01-05
Abstract: The present invention concerns a circuit arrangement of a switch-sampling two-bridge unit, the input terminals (11, 12) of which are connected with a direct-current polarized power supply unit (U0) and the output terminals (21, 22) of which are connected to a direct current polarized electric load (Z0). Outputs of a control unit ( J) control via electric control conductors (1, 2, 3) operation of switching semiconductor elements (S1, S2, S3) and the inputs thereof monitor via electric detection conductors (4, 5) magnitude of electric current in corresponding circuits by means of detecting resistors (R1, R2). A pair of capacitors (C1, C3) respectively (C2, C4) are alternatively charged and discharged to thereby causing during discharge thereof transmission of electric power to the direct-current polarized electric load (Z0) via pairs of rectifying semiconductor elements (D3, D5) respectively (D4, D6), whereby charging takes always place via one either upper (D1) or lower (D2) rectifying
Patent CZ-288019-B6 (CZ)
Title: Regenerative process for removing sulfide compounds from gas flow and regenerative solid absorbent intended for use in this preparation process
Inventor: NIELSEN POUL ERIK HOJLUND
IPC: C10K1/20
Filed: 1990-05-18
Abstract: In the present invention there is disclosed a regenerative process for removing sulfide compounds from a gas flow by contacting the gas, containing sulfide compounds with a solid absorbent containing tin oxides and optionally a stabilizing component. This solid absorbent is sulfidized and the gas is cleared out of sulfide compounds and subsequently so sulfidized absorbent is regenerated, whereby the process is characterized in that the absorbent regeneration is exclusively carried out by contacting thereof with a steam flow. Preferably these components are applied to a carrier. The regenerative solid absorbent contains tin oxide as an absorbing component and further a stabilizing component being selected from a group comprising copper, nickel cobalt, iron and oxides of these elements.
Patent CZ-284094-B6 (CZ)
Title: Device for lifting upper part of vulcanizing press steam chamber
Inventor: ELLEDER PAVEL
IPC: B30B11/22
Filed: 1997-08-08
Abstract: The equipment is designed for lifting the upper section of the steam chamber (3) of a vulcanising press, which is height adjustable vis-a-vis to the vertical conduit (9) joined to the frame (1) by means of a sleeve (4). Elevation movement is inferred by means of a hydraulic motor (5) installed between the frame (1) and sleeve (4). A bracket (11) protrudes from the sleeve (4), on which there is a longitudinally adjustable crossbeam (2) joined to at least one upper section of the steam chamber (3).<IMAGE>