baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360485-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturüberwachung entlang einer Messleitung
Inventor: SCHAUMANN OLIVER
IPC: G01K3/14
Filed: 2003-12-22
Granted: 2005-11-24
Abstract: Erfassungseinrichtung
zum Erfassen eines Ortes entlang einer Messleitung (6) an dem eine Temperaturänderung
stattfindet, umfassend:  einen Signalgenerator (2);  eine
Auswerteelektronik (18); und  eine Messleitung (6);  wobei
der Signalgenerator (2) ein Speisesignal in die Messleitung (6)
einspeist;  wobei das Speisesignal frequenzmoduliert ist;  wobei
die Auswerteelektronik (18) ein Antwortsignal der Messleitung (6)
auf das Speisesignal empfängt;
und  wobei die Auswerteelektronik (18) ausgestaltet ist, auf
der Grundlage des Antwortsignals den Ort der Temperaturänderung
zu bestimmen.
Patent DE-10361648-B4 (DE)
Title: Fahrer-Airbagmodul mit flexibler Formgebung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-12-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Modulbausatz für ein Fahrer-Airbagmodul, welcher umfasst: – eine Airbag-Baugruppe, welche ein Airbagpolster umfasst und in der Vorderansicht im Wesentlichen als ein Quadrat mit zwei abgeschrägten Ecken auf einer Seite und einer teilweise gerundeten Seite, die der Seite mit den abgeschrägten Ecken gegenüberliegt, ausgebildet ist, – einen Gasgenerator, und – mehrere unterschiedlich geformte und miteinander austauschbare Fahrzeuglenkradabdeckungen, wobei die Fahrzeuglenkradabdeckungen jeweils unterschiedlich ausgebildete äußere Umfangswände aufweisen, die einen Innenhohlraum definieren, und bei jeder der Fahrzeuglenkradabdeckungen mindestens eine äußere Umfangswand eine gerundete Umfangswand ist, wobei die Airbag-Baugruppe in dem Hohlraum der Fahrzeuglenkradabdeckung so angeordnet ist, dass sie an deren gerundete Umfangswand angrenzt.
Patent DE-19613881-B4 (DE)
Title: Antimikrobielle Wirkstoffkonzentrate
Inventor: KOESTER RITA
IPC: A01N37/44
Filed: 1996-04-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Antimikrobielle
Wirkstoffkonzentrate, enthaltend  (a) Amidierungsprodukte von
N-substituierten Propylendiaminen mit 2-Aminoglutarsäureestem
und  (b) Fettsäure-N-alkylpolyhydroxyalkylamide.
Patent DE-19681757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Wasser, das beim Transport von Gemüse anfällt
Inventor: HEI ROBERT D
IPC: C02F1/50
Filed: 1996-12-04
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Wasser, das beim Transport von Gemüse anfällt, wobei  – das Wasser
im Kreislauf geführt
wird,  – ein
Teil des Wassers in eine Behandlungszone abgezweigt und dort mit
einer Menge von 1 bis 50 ppm Ozon in Kontakt gebracht wird,  – der behandelte
Teil des Wassers in den Kreislaufstrom zurückgeführt wird,  – und bei
Verlassen der Behandlungszone der behandelte Teil des Wassers eine
Ozonkonzentration kleiner 0,5 ppm hat.
Patent DE-19739142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen von in einer Flüssigkeit gelösten Gasen
Inventor: UHLMANN DIETRICH
IPC: B01D19/00
Filed: 1997-09-06
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Entgasen von in einer Flüssigkeit
gelösten
Gasen, bei dem in einem Unterdruckbehälter (11) von einer Pumpe (12)
ein Unterdruck in Relation zum Umgebungsdruck des Unterdruckbehälters (11) erzeugt
wird, die Pumpe (12) und/oder ein im Zulauf (35) des Unterdruckbehälters (11)
angeordnetes Magnetventil (40) von einer Steuerung (31) so angesteuert
wird/werden, dass bedingt durch die Leistungsabstimmung zwischen
der Pumpe (12) und dem Zulauf (35) eine größere Menge an Flüssigkeit
(37) aus dem Unterdruckbehälter
(11) durch einen Ablauf (36) abgepumpt wird als durch den Zulauf
(35) hinzufließt,
die Pumpe (12) nach dem Absaugen der Flüssigkeit (37) von der Steuerung
(31) so lange abgeschaltet wird, bis genügend Flüssigkeit (37) in den Unterdruckbehälter (11)
nachgeflossen ist, wobei die nachfließende Flüssigkeit (37) die Gase durch
ein Entgasungsmittel (17) aus dem Unterdruckbehälter (11) drückt.
Patent DE-19756529-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung, die fähig ist, eine Eingangs-/Ausgangsanschlußstiftzuordnung von außen gesehen spiegelsymmetrisch zu invertieren
Inventor: MORI KAORI
IPC: H01L21/822
Filed: 1997-12-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Halbleitereinrichtung
mit  einem Substrat (1010), in dem eine integrierte Halbleiterschaltungseinrichtung
(1000) installiert ist, und  einem Substrathalter (1020), der
das Substrat hält
und eine Mehrzahl von Eingangs-/Ausgangsanschlüssen (1040) besitzt, die elektrisch
mit der integrierten Halbleiterschaltungseinrichtung (1000) verbunden
sind, zum Übertragen/Empfangen
von Eingangs-/Ausgangsdaten, Steuersignalen und eines Schalt-Steuersignals
(SPIEGEL-EN) nach außerhalb
und von außerhalb
der Halbleitereinrichtung,  wobei die integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung
aufweist:  einen internen Schaltkreis (220) zum Ausführen einer
vorgeschriebenen Betriebsverarbeitung der Eingangsdaten als Antwort
auf die Steuersignale und zum Ausgeben von Daten entsprechend des
Ergebnisses der Betriebsverarbeitung;  eine Mehrzahl von ersten
Eingangs-/Ausgangsanschlußflächen (200a,
200c, 200e) mit einer Mehrzahl von ersten Daten-Eingangs-/Ausgangsanschlußflächen, die
einige der Eingangs-/Ausgangsdaten
an den/von dem internen Schaltkreis (220) übertragen, und   einer Mehrzahl
von ersten Steuersignaleingangsanschlußflächen zum Übertragen einiger Steuersignale
an den internen Schaltkreis (220);  eine Mehrzahl von zweiten
Eingangs-/Ausgangsanschlußflächen (200b,
200d, 200f), die jeweils entsprechend der Mehrzahl von ersten Eingangs-/Ausgangsanschlußflächen vorgesehen
sind, mit...
Patent DE-19848507-B4 (DE)
Title: Fernmeldemuffe für Glasfaserkabel zum beliebigen mechanischen Öffnen und Schließen
Inventor: HILL GUENTER
IPC: G02B6/44
Filed: 1998-10-21
Granted: 2010-09-02
Abstract: Gasdichte Fernmeldemuffe (1) für Glasfaserkabel (5) mit einer Vielzahl von Glasfaserleitröhrchen (6) zur Bereitstellung eines Reservoirs an Glasfaserlänge und zum Einbringen von Werkzeugen zum Einblasen/Einziehen der Glasfaser in die in den Glasfaserkabeln (5) vorgesehenen Röhrchen (6), wobei die Anmeldemuffe (1) von zwei zylindrischen Gehäusehälften (2) und stirnseitigen Muffenendplatten (3) gebildet ist, wobei zwischen den Muffenendplatten Längsschienen (10) und im Muffeninneren ein Paket (11) von Glasfaserreservoirs-Kassetten (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeder Muffenendplatte (3) und dem Paket (11) von Glasfaserreservoirs-Kassetten (12) je ein auf den Längsschienen (10) einstellbares und fixierbares Lochblech (7) mit Aufnahmen für die freien Enden der Glasfaserröhrchen (6) im Glasfaserkabel (5) und mit gasdichten Steckern (8) vorgesehen ist.
Patent DE-19906957-B4 (DE)
Title: Inlett zur Verwendung beim Krimpen eines Stents und Krimpwerkzeug
Inventor: NISL MARTINA
IPC: B25B7/02
Filed: 1999-02-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Inlett
zur Verwendung beim Krimpen eines Stents (42), das einen zylindrischen
elastischen Grundkörper
(11) mit umfangsseitigen Ausnehmungen (12) und eine Reihe von radial
einwärts
beweglichen Schiebern (13) aufweist, die in den Ausnehmungen (12)
gehaltert und mit Anlageflächen
(17) zum Krimpen des Stents (42) versehen sind.
Patent DE-19922446-B4 (DE)
Title: Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-10-23
Abstract: Synchronmechanik
für die
korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung
eines Bürostuhls
mit  – einem
auf einer Stuhlsäule
(4) plazierbaren Basisträger (2),  – einem
um eine Querachse (10) schwenkbaren, gelenkig mit dem Basisträger (2)
verbundenen Sitzträger
(6),  – einem
ebenfalls um eine Querachse (18) schwenkbaren, gelenkig mit dem
Basisträger
(2) verbundenen Rückenlehnenträger (7),
der mit dem Sitzträger
(6) derart gekoppelt ist, daß eine
Schwenkbewegung der Rückenlehne
nach hinten eine Absenkbewegung des rückwärtigen Bereichs (12) des Sitzträgers (6)
induziert,  – einer
Federanordnung (20, 20') zwischen Basisträger und Sitz- und/oder Rückenlehnenträger (6,
7) zur Beaufschlagung der Synchronmechanik (1) in Richtung zu ihrer Grundstellung,
und  – einer
Blockiereinrichtung (29) für
die Synchronmechanik (1) zu deren Festlegbarkeit in mindestens einer
definierten Stellung von Sitz- und Rückenlehnenträger (6,
7) zueinander,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Blockiereinrichtung als
Rastmechanismus (29) am Basisträger
(2) ausgebildet ist, der  i) einen am Basisträger (2)
von Hand...
Patent DE-19937213-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Montieren einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: MATHEW RANJAN J
IPC: G02F1/1362
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-11-04
Abstract: Flüssigkristallanzeige
mit einer Scheibe (43), die eine Pixelmatrix (45), eine Oberseite
und eine gegenüberliegende
Unterseite (57) aufweist, einer. durchsichtigen Platte (46), die
mittels eines Klebstoffs an der Oberseite (58) eines Trägersubstrats
(42) befestigt ist, einer Klebstoffdichtung (47), die die Scheibe
(43) mit der durchsichtigen Platte (46) verklebt, wobei die Klebstoffdichtung
(47), die durchsichtige Platte (46) und die Scheibe (43) zusammenwirken,
um dazwischen ein gekapseltes Volumen zu definieren, das die Pixelmatrix
(45) umschließt,
und einem Flüssigkristallmaterial
(51), das innerhalb des gekapselten Volumens angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Klebstoff zwischen der Oberseite (58) des Trägersubstrats (42) und der durchsichtigen
Platte (46) an einem einzigen Punkt oder im wesentlichen kontinuierlich längs eines
Abschnitts einer einzigen Umfangskante oder jeweils eines Abschnitts
zweier einander gegenüberliegender
Umfangskanten der durchsichtigen Platte (46) aufgetragen ist.
Patent DE-19943367-B4 (DE)
Title: Luftzufuhreinrichtung für ein Endoskop
Inventor: TAKAMI SATOSHI
IPC: A61M1/00
Filed: 1999-09-10
Granted: 2008-03-13
Abstract: Luftzufuhreinrichtung
(15) für
ein Endoskop, umfassend:  ein Gehäuse (10), in dem ein geschlossener
Raum vorgesehen ist, aus dem Luft ausgegeben wird,  einen Kompressor
(13), der komprimierte Luft in den geschlossenen Raum abgibt,  einen
Luftbehälter
(34), der Teil des geschlossenen Raums ist,  einen Luftfilter
(35), der Staub aus der Luft in dem geschlossenen Raum ausfiltert,  einen
Drucksensor (14), der den Luftdruck in dem geschlossenen Raum mißt,  ein
Drucksteuerventil (38), das die Luft aus dem geschlossenen Raum
abgibt, um den Luftdruck in Abhängigkeit
des von dem Drucksensor (14) gemessenen Luftdrucks einzustellen,  ein
Abgabeventil (12), das die Luft aus dem geschlossenen Raum abgibt,
ein Luftgebläse
(47) zum Zuführen
von Luft in das Gehäuse
(10),  eine Schaltungskarte (K) mit einer Schaltung (39) zum Übertragen
elektrischer Signale an den Kompressor (13), den Drucksensor (14),
das Drucksteuerventil (38) und das Abgabeventil (12),  eine
Austrittsöffnung
(60) zur Abgabe...
Patent DE-19951863-B4 (DE)
Title: Antriebsregeleinrichtung für einen Rotationsscheibenwischer
Inventor: SAITO SHOSAKU
IPC: B60S1/08
Filed: 1999-10-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Antriebsregeleinrichtung
für einen Rotationsscheibenwischer
bestehend aus einem Hubmotor (5) zur Aufwärts- und Abwärtsbewegung
zweier Wischer (2,3), die an der Windschutzscheibe (1) einander
dicht benachbart angeordnet sind, und zwar zwischen einer Rückzugsposition
und einer Startposition, einem ersten Motor (6) zur Drehung eines
ersten Wischers (2) in der Startposition, einem zweiten Motor (7)
zur Drehung eines zweiten Wischers (3) in der Startposition in einer,
der Richtung des ersten Wischers (2) entgegengesetzten Richtung
und einem elektronischen Regelkreis (38), in welchem eine Bürstentafel
des Hubmotors (5), des ersten Motors (6) und des zweiten Motors
(7) untereinander in Verbindung stehen, um die aufwärts und
die abwärts
gerichtete Bewegung, den intermittierenden Betrieb, den Betrieb
nach Maßgabe
einer mittleren Geschwindigkeit und den Hochgeschwindigkeitsbetrieb
der beiden Wischer (2,3) auszuführen,
wobei die beiden Motoren (6,7) mittels des elektronischen Regelkreises
(38) dahingehend geregelt sind, dass ein Wischer nach Ablauf eines
vorherbestimmten Zeitintervalls nach der Drehung des anderen Wischers
gedreht wird...
Patent AU-2019100975-B4 (AU)
Title: Electrically Driven Shelving System with a LiDAR Operating System
Inventor: PARKER BRIAN
IPC: G01S7/00
Filed: 2019-08-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: A mobile shelving system comprising a plurality of shelving bay rows including at least one driven shelving bay mounted on a track and a LiDAR scanning arrangement scanning the outside of the shelving system to detect any object reflecting the light, determining where that break has occurred and acting on the shelving system to move it at that point to open up an aisle.
Patent DE-102004004999-B4 (DE)
Inventor: SCHOETZ MICHAEL
IPC: F27D17/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Device for introducing hot gas into a heat exchange tube of a waste heat boiler comprises an inner pipe connected to an outer pipe through a reversing cap to define an inlet opening for the hot gas, and a coolant pipe between the inner and outer pipes. The inflow section and at least part of the outflow section of the inner pipe define a conical region that tapers inwards in the direction of the outflow section with at least two different taper angles of less than 2[deg]. Device for introducing hot gas into a heat exchange tube of a waste heat boiler comprises an outer pipe (3) fixed to the wall of the boiler, an inner pipe (5) connected to the outer pipe through a rounded reversing cap (6) to define an inlet opening (16) for the hot gas (7), and a coolant pipe (4) extending between the inner and outer pipes almost to the reversing cap. The inflow section (17) of the inner pipe and at least part of the outflow section (18) of the inner pipe, i.e. the section connected to the heat exchange tube, define a conical region (19) that tapers inwards in the direction of the outflow section, has a length at least 4 times the inside diameter of the inner pipe and has at least two different taper angles of less than 2[deg].
Patent DE-102004012987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leitung einer Kälteanlage, insbesondere einer CO2-Kälteanlage
Inventor: HANSEN CHRISTIAN B
IPC: F16L9/19
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Leitung einer Kälteanlage, insbesondere einer
CO 2 -Kälteanlage,
bei dem man mehrere Rohrleitungen (5–9) parallel zueinander schraubenlinienförmig wickelt,
wobei man jede Rohrleitung (5–9)
entlang einer Schraubenlinie führt
und die Schraubenlinien aller Rohrleitungen (5–9) parallel verlaufen, dadurch
gekennzeichnet, daß man
die Rohrleitungen (5–9)
nach dem Herstellen der Windungen nacheinander ablängt und
zwischen jedem Schneidvorgang das durch die Rohrleitungen (5–9) gebildete
Bündel
(4) um einen vorbestimmten Winkel verdreht.
Patent DE-102004015994-B4 (DE)
Inventor: KUNZE WOLFRAM
IPC: H01L21/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-05-18
Abstract: The invention relates to a device for separating module bridges arranged in a module bridge strip and for positioning the separated module bridges on a support element, comprising a dividing device for dividing the module bridge strip in the edge regions thereof between in each case two module bridges, and a placement wheel for separately receiving the separated module bridges on its peripheral edge side, for transporting the same at interposer edges in a slip-free manner, and for depositing the module bridges onto the moving support element after a rotational movement of the placement wheel has been carried out about an axis oriented parallel to the module bridge plane, once an accelerated movement has been performed and synchronism has been achieved between the module bridges and the support element in order to prevent slip movements.
Patent DE-102004043275-B4 (DE)
Title: Katheter mit Warnsystem vor Luftembolien
Inventor: BARLACH MICHAELA
IPC: A61M25/16
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-03-27
Abstract: Ein
Katheter, der ein Katheterlumen (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Katheterlumen (10) einen transparenten Abschnitt aufweist
oder ein transparentes Schlauchstück dem Katheterlumen (10) vorgeschaltet
ist, und dass die Innenfläche
des transparenten Abschnittes des Katheterlumens (10) bzw. des Schlauchstücks zumindest
teilweise mit einem in Kochsalzlösung löslichen
Indikatormaterial beschichtet ist.
Patent DE-102004044686-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit Vias, die zwei Abschnitte haben, und Herstellungsverfahren
Inventor: GOLLER KLAUS
IPC: H01L23/522
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung (10),  mit einer Bauelementelage (12), die
eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen enthält,  mit
einer der Bauelementelage (12) nahen ersten Leitstruktur (22),  mit
einer weiter weg von der Bauelementelage (12) als die erste Leitstruktur
(22) angeordneten zweiten Leitstruktur (92),  mit einer vertikalen
Leitstruktur (80), deren eines Ende an der ersten Leitstruktur (22)
angeordnet ist und deren anderes Ende an der zweiten Leitstruktur
(92) angeordnet ist,  mit einem der ersten Leitstruktur (22)
nahen ersten Abschnitt (62b) der vertikalen Leitstruktur (80), und  mit
einem der zweiten Leitstruktur (92) nahen zweiten Abschnitt (72)
der vertikalen Leitstruktur (80),  wobei sich der zweite Abschnitt
(72) mit abnehmendem Abstand zur Bauelementelage (12) verjüngt,  wobei
sich der erste Abschnitt (62b) der vertikalen Leitstruktur (80)
mit abnehmenden Abstand zur Bauelementelage (12) nicht oder weniger
stark verjüngt
als der zweite Abschnitt (72) der vertikalen Leitstruktur (80),  mit
einem Bereich...
Patent DE-102004050039-B4 (DE)
Title: Karte mit integrierter Schaltung, Betriebsverfahren und Kartensystem
Inventor: SEO KYUNG-DUCK
IPC: G06K19/073
Filed: 2004-10-07
Granted: 2010-08-05
Abstract: Karte mit integrierter Schaltung, mit  – einem Eingabe-/Ausgabeblock (140) zum Empfangen von externen Befehlsdaten und  – einer zentralen Verarbeitungseinheit (110), welche in Signalverbindung mit dem Eingabe-/Ausgabeblock (140) steht, um eine Aufgabe auszuführen, welche mit den empfangenen Befehlsdaten korrespondiert,  – einer Beurteilungseinheit (160), welche in Signalverbindung mit der zentralen Verarbeitungseinheit (110) steht, um zu beurteilen, ob eine Arbeitszeit der zentralen Verarbeitungseinheit (110) eine Referenzzeitspanne erreicht, nachdem eine Eingabe der externen Befehlsdaten abgeschlossen ist, und  – einer Steuereinheit (170), welche in Signalverbindung mit der Beurteilungseinheit (160) steht und in Reaktion auf eine Ausgabe der Beurteilungseinheit (160) betrieben wird, wobei die Steuereinheit (170) eine Ausgabe von Ablaufdaten über den Eingabe-/Ausgabeblock (140) ohne Mitwirkung der zentralen Verarbei tungseinheit (110) steuert, wenn die Arbeitszeit der zentralen Verarbeitungseinheit (110) die Referenzzeitspanne erreicht,  – wobei die Beurteilungseinheit (160) folgende Komponenten umfasst:  – eine Oszillatorschaltung (161), die ausgeführt ist, um ein Taktsignal zu...
Patent DE-102004051219-B4 (DE)
Title: Druckmessaufnehmer
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L11/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2013-03-14
Abstract: Druckmessaufnehmer mit einem Drucksensor (1) und mindestens einem Druckübertragungssystem, das dazu dient einen auf eine Trennmembran (13, 65) einwirkenden Druck (p) mittels einer Übertragungsflüssigkeit (21) auf den Drucksensor (1) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Druckmessaufnehmer ein Gegenlager für die Trennmembran (13, 65) aufweist, – das auf einer vom Drucksensor (1) abgewandten Seite der Trennmembran (13, 65) der Trennmembran (13, 65) gegenüberliegend angeordnet ist, und – das eine Auslenkung der Trennmembran in einer vom Drucksensor (1) abgewandten Richtung begrenzt.
Patent DE-102004052781-B4 (DE)
Title: Bremsdruck-Verstärkungseinrichtung für Straßenfahrzeuge
Inventor: SCHNEIDER HEINZ-ANTON
IPC: B60T13/52
Filed: 2004-10-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Bremsdruck-Verstärkungseinrichtung für Straßenfahrzeuge
mit einem hydraulischen Bremssystem und mit einem von einer Vakuumpumpe
(20) gespeisten Vakuumbremskraftverstärker (BKV), dessen analog zur Bremspedalkraft
sich ändernde
Druckdifferenz zwischen beiden Seiten einer Membran des Vakuumbremskraftverstärkers (BKV)
dazu dient, den hydraulischen Druck in dem über einen Hauptbremszylinder
(THZ) steuerbaren Bremssystem zu erhöhen, wobei das Maß für die Reduzierung des
Unterdruckes im Vakuumbremskraftverstärker (BKV) durch ein sensierte
Größen verarbeitendes
Softwaremodell (10) zur Durchführung
von Rechenoperationen bestimmbar ist, wobei zur Ermittlung der Schaltsignale
für die
Ansteurung der Vakuumpumpe (20) zwecks Erhöhung des Unterdruckes im Bremskraftverstärker (BKV)
als wesentliche Zustandskenngröße der den
jeweiligen Bremsdruck (δ)
verkörpernde
hydraulische Leitungsdruck (p THZ ) im Bremssystem
dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein für weitere Operationen nutzbares
Schaltsignal für
die Ansteuerung der Vakuumpumpe (20) in dem Softwaremodell (10)
gemäß den Formeln   ermittelbar ist, wobei p
der Druck, v das Volumen, A die Fläche, i das Übersetzungsverhältnis des
Bremskraftverstärkers,
s der Betätigungsweg
des Tandemhauptbremszylinders, V die...
Patent DE-102004058606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Dichtigkeit von Behältern
Inventor: VOGLSINGER MARTIN
IPC: G01M3/10
Filed: 2004-12-03
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Dichtigkeit von Behältern
mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines ersten Fluids im Behälterinnenraum, das
sich von einem den Behälter
umgebenden, zweiten Fluid unterscheidet;  – Erzeugen eines Unterdrucks
im Behälterinnenraum;  – Überprüfen der
Innenflächen
der Behälterwandung
auf Spuren von in den Behälterinnenraum
eintretendem zweiten Fluid und gegebenenfalls Lokalisieren der Eintrittsstelle(n),
wobei  – zur Überprüfung zumindest
eine Sonde in den Behälterinnenraum
eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sonde
zusätzlich
eine Kamera umfasst, wobei  – das von der Kamera aufgenommene
Bild auf einem Monitor wiedergegeben wird und dass dieses Bild mit
dem Bild einer virtuellen Darstellung oder einer technischen Zeichnung
der Behälterinnenwand überlagert
wird, um die Eintrittsstelle in der virtuellen Darstellung oder
der technischen Zeichnung zu lokalisieren.
Patent DE-102004059804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglas-Hohlzylinders als Ausgangsmaterial für eine optische Vorform oder für eine optische Faser und Verwendung
Inventor: SOWA RENE
IPC: C03B37/012
Filed: 2004-12-10
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Quarzglas-Hohlzylinders als Ausgangsmaterial
für eine
optische Vorform oder für
eine optische Faser, indem ein rohrförmiges Halbzeug mit einer Innenbohrung,
deren Durchmesser ein Bearbeitungs-Aufmaß gegenüber einem Hohlzylinder-Endmaß aufweist,
bereitgestellt und anschließend der
Innenbohrungs-Durchmesser des Halbzeugs mechanisch auf das Hohlzylinder-Endmaß bearbeitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bereitstellen des rohrförmigen Halbzeugs
durch Elongieren eines Quarzglas-Rohzylinders erfolgt.
Patent DE-102004061142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHILLING RALF
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, die eine Einrichtung zur
Umschaltung der wirksamen Ventilerhebungskurven von Ladungswechselventilen,
eine von einem Steuergerät
ansteuerbare Drosselklappe sowie wenigstens ein steuerbares Einspritzelement
aufweist, wobei vor der Umschaltung der Ventilerhebungskurven eine
Erkennung der Umschaltanforderung erfolgt und prädiktiv vor Umschaltung der
Ventilerhebungskurven die Drosselklappenstellung verändert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest nach der durch die Umschaltanforderung
ausgelösten
prädiktiven
Korrektur der Drosselklappenstellung fortlaufend das gewünschte Soll- und
das Ist-Drehmoment ermittelt werden, und die Umschaltung der wirksamen
Ventilerhebungskurve zeitverzögert
zur Umschaltanforderung erfolgt, wobei der Umschaltzeitpunkt aus
dem Verlauf der Abweichung des Ist- vom Soll-Drehmoment ermittelt
wird.