baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10107327-B4 (DE)
Title: Zur Verhinderung einer unnötigen Oszillation geeigneter Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: IWAKI TAKAO
IPC: G01C19/574
Filed: 2001-02-16
Granted: 2013-01-24
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor mit: einem Basisabschnitt (2), einem Gewichtsabschnitt (3), welcher mit dem Basisabschnitt verbunden ist; einem Balkenabschnitt (4, 4a, 4b), welcher den Gewichtsabschnitt mit dem Basisabschnitt verbindet und den Gewichtsabschnitt trägt, um dem Gewichtsabschnitt zu gestatten in einer ersten Richtung (x) angesteuert zu oszillieren und in einer zweiten Richtung (y) zu oszillieren, wenn eine Winkelgeschwindigkeit um eine Winkelgeschwindigkeitsachse (z) in einem Zustand aufgebracht wird, bei welchem der Gewichtsabschnitt angesteuert oszilliert, wobei die Winkelgeschwindigkeitsachse senkrecht zu der ersten Richtung und der zweiten Richtung ausgerichtet ist; und einer Einrichtung zur Unterdrückung einer unnötigen Oszillation (7, 7a, 8, 8a), welche eine externe Kraft dem Gewichtsabschnitt in der zweiten Richtung aufbringt, um zu verhindern, dass der Gewichtsabschnitt in einer Richtung außer der ersten Richtung angesteuert oszilliert, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtsabschnitt erste und zweite Gewichtsabschnitte (3) enthält, die in Gegenphase zueinander angesteuert oszillieren, die Einrichtung zur Unterdrückung einer...
Patent DE-10113302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Homo- und Copolyestern der Milchsäure
Inventor: RAFLER GERALD
IPC: C08G63/85
Filed: 2001-03-19
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Homo- und Copolyestern der Milchsäure durch Ringöffnungspolymerisation ihrer cyclischen Monomeren in Gegenwart eines Initiators dadurch gekennzeichnet, daß die Polymerisation in schmelzflüssiger Phase in Gegenwart eines Initiatorsystems enthaltend eine Verbindung des Zinn sowie mindestens eine weitere Verbindung der Metalle von Titan und/oder Zirkon durchgeführt wird.
Patent DE-10113303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung und Vergleichmäßigung der Datenübertragungsqualität in einem WDM-System und WDM-System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOCK HARALD
IPC: H04J14/02
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Datenübertragungsqualität in einem Wellenlängenmultiplex-System (WDM-System) mit einer Vielzahl optischer Datenübertragungskanäle unterschiedlicher Wellenlänge von einer Senderseite zu einer Empfängerseite durch Beeinflussung des Signalpegels der Datenübertragungskanäle, wobei die Qualität der Datenübertragung oder eine damit korrelierte Größe der einzelnen Datenübertragungskanäle gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung einer gegenseitigen nichtlinearen Beeinflussung der Kanäle der Signalpegel mindestens eines Kanals (1–8) vermindert wird.
Patent DE-10131155-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Stellglied
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: H01F7/08
Filed: 2001-06-29
Granted: 2004-12-30
Abstract: Elektromagnetisches
Stellglied (1A) mit  einer ringförmigen Erregerspule (10),  einem
Hauptjoch (12), das einen Umfang der Erregerspule (10) umgibt und
einen Abschnitt aufweist, an dem ein Paar polarer Zähne (12a,
12b) an axial gegenüberliegenden
Endabschnitten einer zentralen Öffnung
(11) der Erregerspule (10) so angeordnet sind, dass sie einander
zugewandt sind,  einem zylindrischen Permanentmagneten (13),
der in der zentralen Öffnung
(11) der Erregerspule (10) so angeordnet ist, dass er in einer Axialrichtung
der zentralen Öffnung (11)
bewegbar ist, und der in einer Radialrichtung mit einem Nordpol
und einem Südpol
polarisiert ist, und  einem zylindrischen hinteren Joch (14),
das koaxial mit dem zylindrischen Permanentmagneten (13) an einer
der Erregerspule (10) gegenüberliegenden
Seite durch den Permanentmagneten (13) vorgesehen ist.
Patent DE-10134593-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit aufblasbaren Kammern
Inventor: SIRING HARALD
IPC: B60R21/213
Filed: 2001-07-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verstellbares
Fahrzeugdach mit aufblasbaren Kammern, das durch Formgebungselemente versteift
ist, die bei geschlossenem Fahrzeugdach im oberen Dachbereich mit
Abständen
hintereinander angeordnet sind und in Fahrzeugquerrichtung verlaufen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugdach ein mit den aufblasbaren
Kammern (35, 36) versehenes Dachteil (2) aufweist, das an zwei seitlich
gegenüberliegenden
Führungsschienen
(6) längsverstellbar
geführt
ist, die jeweils an einer hinteren Dachstütze (Verbund aus Säulen 4,
Querverbindung, Querverbindungsteil, Führungsleisten 5) längsverstellbar befestigt
oder abgestützt
sind und von einer Antriebseinrichtung aus einer Rückzugslage
nach vorne in eine Schließbereitschaftslage
verstellbar sind.
Patent DE-10162207-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenksteuersystem
Inventor: TAKATSUKA YUJI
IPC: H02P29/00
Filed: 2001-12-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Ein
elektrisches Servolenksteuersystem, umfassend:  einen Motor
(6) zum Hinzufügen
einer Lenkunterstützungskraft
für ein
Lenksystem;  einen Lenkkrafterfassungsabschnitt (2) zum Erfassen
einer Lenkkraft des Lenksystems;  einen Motorstrombestimmungsabschnitt
(104) zum Bestimmen eines Motorstroms basierend auf mindestens der mittels
des Lenkkrafterfassungsabschnitts (2) erfassten Lenkkraft;  einen
Temperaturerfassungsabschnitt (75) zum Erfassen einer Umgebungstemperatur;  einen
Koeffizienteneinstellabschnitt (108) zum Einstellen eines Koeffizienten
in Übereinstimmung
mit einer mittels des Temperaturerfassungsabschnitts (75) erhaltenen
erfassten Temperatur;  einen Motorstromerfassungsabschnitt (107)
zum Erfassen eines zum Motor geführten
Stroms;   einen Maximalstrombegrenzungswertberechnungsabschnitt
(109) zum Berechnen eines Maximalstrombegrenzungswerts basierend
auf einem durch den Motorstromerfassungsabschnitt (107) erfassten
Strom und dem durch den Koeffizienteneinstellabschnitt (108) eingestellten
Koeffizienten;  einen Strombegrenzungsabschnitt (105) zum Auswählen des
kleineren Wertes von dem durch den Motorstrombestimmungsabschnitt
(104) bestimmten Motorstrom und dem durch den Maximalstrombegrenzungswert-Berechnungsabschnitt
(109) berechneten Maximalstrombegrenzungswert, und Ausgeben dessen
als einen Zielstrom; und  einen Motorstromsteuerabschnitt (106)
zum Führen
des Zielstroms zum Motor (6) auf...
Patent DE-10164737-B4 (DE)
Title: Schlauch mit Markierung und Verfahren zur Markierung eines Schlauches
Inventor: SCHUHMACHER WALTER
IPC: F16L11/12
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schlauch,
umfassend eine Wandung (102), die ein Fluorpolymer, insbesondere
Polytetrafluorethylen (PTFE), ein Perfluoralkoxy-Polymer (PFA) und/oder ein
fluoriertes Ethylen-Propylen (FEP), umfaßt, und eine röntgenkontrastfähige Markierung
(108), dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch mehrere Markierungen
(108) umfaßt,
die voneinander beabstandet sind und jeweils eine Röntgenkontrastbeschichtung
(110) umfassen, welche mindestens 10 Gewichts-% röntgenkontrastfähiges Material
enthält,
wobei mindestens zwei der Markierungen (108) sich hinsichtlich ihres
Absorptionsvermögens
für Röntgenstrahlung
voneinander unterscheiden und im Röntgenbild in verschiedenen
Grauwerten erscheinen.
Patent DE-10192358-B4 (DE)
Title: Blech mit Barriere für einen Wabenkörper
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: B21D47/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Blech, insbesondere für einen Wabenkörper (12) eines katalytischen Konverters, mit einer Länge (2) und einer Breite (3) sowie einer ersten (4) und einer zweiten Stirnfläche (5), dadurch gekennzeichnet, daß das Blech (1) zumindest nahe der ersten (4) und/oder der zweiten Stirnfläche (5) eine zumindest teilweise parallel zur Stirnfläche (4, 5) verlaufende Barriere (6) zur gezielten Verhinderung einer fügetechnischen Verbindung aufweist, wobei die Barriere (6) in Form einer Beschichtung (8) ausgeführt ist.
Patent DE-10200900-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SAKAMOTO TAKENORI
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-03-25
Abstract: Fahrzeugklimaanlage, die folgende Bauteile aufweist: einen Luftkanal (1), ein Gebläse (2), das in dem Luftkanal (1) angeordnet ist, einen in dem Luftkanal (1) angeordneten Verdampfer (3), einen in dem Luftkanal (1) angeordneten Heizkern (4), einen Kühlkreislauf (50), der aus einem Kompressor (11), einem ersten Kondensator (12), einem ersten Sammelgefäß (13), einem ersten Expansionsventil (14) und dem Verdampfer (3) besteht, ferner einen Wasserkreislauf (70), der aus einem Motor (6), einer Wasserpumpe (7), die in einem Vorlauf (8) vorgesehen ist, dem Heizkern (4) und dem Rücklauf (9) besteht, einen Wärmepumpenkreislauf (60), einen zweiten Kondensator (16), der in dem Luftkanal (1) angeordnet ist, ein zweites Sammelgefäß (20), ein zweites Expansionsventil (21) und einen Wärmetauscher (15), der thermisch mit dem Wasserkreislauf (70) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmepumpenkreislauf in einer Bypassleitung mit der Einlaßöffnung und der Auslaßöffnung des Kompressors (11) über eine Dreiwegeventilvorrichtung (17) parallel zu dem Kühlkreislauf (50) geschaltet ist, wobei...
Patent DE-10206182-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Motorsteuerung zur Ansteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02D41/24
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
für eine
Motorsteuerung zur Ansteuerung einer Brennkraftmaschine, mit den
folgenden Verfahrensschritten:  – in einem ersten Modul (12)
der Motorsteuerung (10) werden eine oder mehrere Stellgrößen für die Brennkraftmaschine
berechnet,  – die
berechneten Stellgrößen werden
an ein zweites Modul (14) der Motorsteuerung weitergeleitet;  – das zweite
Modul (14) setzt die Stellgrößen in Steuerbefehle
für einen
oder mehrere entsprechende Aktoren um und steuert diese an,  – das zweite
Modul (14) meldet die Zeitpunkte der erfolgten Ansteuerung an das
erste Modul (12) zurück,  – dadurch
gekennzeichnet, dass das zweite Modul (14) zusätzlich gemessene Werte von
Parametern an das erste Modul (12) zurückleitet und das erste Modul
(12) aus den gemessenen Werten und dem Zeitpunkt der erfolgten Ansteuerung
die Werte der Einspritzmenge und/oder Zylinderfüllung der Brennkraftmaschine
bestimmt.
Patent DE-10215954-B4 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung
Inventor: ARIYOSHI YUJI
IPC: G01F1/68
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Durchflussmessvorrichtung
zum Messen eines Durchflusses eines Fluids basierend auf einer Wärme-Differenz
zwischen einer stromaufwärtigen
Seite und einer stromaufwärtigen
Seite eines Wärmegliedes
(4), das in dem Fluid vorgesehen ist, umfassend:  einen stromaufwärtigen Temperatursensor
(5), der an der stromaufwärtigen
Seite des Wärmegliedes
(4) zum Messen einer ersten Temperatur vorgesehen ist;  einen
stromaufwärtigen
Temperatursensor (6), der an der stromaufwärtigen Seite des Wärmegliedes
(4) zum Messen einer zweiten Temperatur vorgesehen ist;  eine
Schaltung (20) zum Steuern einer Leistung an das Wärmeglied
(4); um einen Durchschnittstemperaturpegel der ersten Temperatur,
die durch den stromaufwärtigen Temperatursensor
(5) gemessen wird, und der zweiten Temperatur, die durch den stromaufwärtigen Temperatursensor
(6) gemessen wird, auf einem vorbestimmten Pegel zu erhalten;  ein
stromaufwärtigen
Wärmeglied
(28), das zwischen dem Wärmeglied
(4) und dem stromaufwärtigen
Temperatursensor (5) zum Erzeugen von Wärme basierend auf der Leistung,
die durch die Schaltung (20) gesteuert wird, vorgesehen ist; und   ein
stromaufwärtigen...
Patent DE-10221654-B4 (DE)
Title: Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEVERMANN ULRICH
IPC: B62D25/14
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Querträger für ein Kraftfahrzeug
mit einem Halter (2) zum Befestigen der Lenksäule (5), der Pedallerie (4)
und/oder anderer in diesem Bereich befindlicher Teile, gekennzeichnet
durch eine Verstärkung
(10, 20), insbesondere auf der Fahrerseite, wobei die Verstärkung (10) als
durchgehendes Bauteil bzw. Rohr zwischen Tunnel (14) und A-Säule (15)
ausgeführt
ist.
Patent DE-10225033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Verkehrsinformationen, wie Stau, Verkehrsdichte oder Geschwindigkeit
Inventor: KVAMAKVA KVANDOAHERE
IPC: G08G1/01
Filed: 2002-06-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Verkehrsinformationen, wie Stau, Verkehrsdichte
oder Geschwindigkeit durch Erfassung der Zahl von Fahrzeugen mit
mobilen Endgeräten
eines Mobilfunknetzes auf Streckenabschnitten und der Zeit, den
Fahrzeuge zum Passieren der Streckenabschnitte benötigen, durch
ein Erfassungs- und Auswertesystem, mit dem die Streckenabschnitte
Aufenthaltsbereichen (Location Areas) des Mobilfunknetzes zugeordnet
werden und für
die Gewinnung der Verkehrsinformationen die bei jedem Wechsel von
einem Aufenthaltsbereich zum benachbarten Aufenthaltsbereich netzintern
gewonnenen Aktualisierungsdaten (Location Update) mit einer Zeitinformation
für den
Wechsel verknüpft
und gemeinsam ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus
den erfassten Aufenthaltsbereichen der mobilen Endgeräte Nutzerprofile
erstellt werden, aus welchem Endgeräte für eine gewichtete Ermittlung
der Aktualisierungsdaten für
individuelle Aufenthaltsbereiche ausgewählt werden, dass die verwalteten
Aufenthaltsbereichsdaten in Abhängigkeit
von Nutzerprofilen gefiltert werden und aus  den gefilterten Daten
allgemeingültige
Verkehrsinformationen generiert werden, wobei in einer Filterstufe
mobile Endgeräte
ausgewählt
werden, die aus historischen Daten einen stationären Aufenthaltsbereich in der Nähe, aber
nicht im betrachteten Aufenthaltsbereich...
Patent DE-10234637-B4 (DE)
Title: Sauganlage für den zahnmedizinischen Einsatz
Inventor: RICHTER ANDREAS DIPL ING
IPC: A61C17/14
Filed: 2002-07-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Sauganlage, für zahnmedizinischen Einsatz mit mindestens einer Saugeinheit (10), welche auf eine Arbeitsleitung (12) arbeitet, und mit einer Vielzahl von Verbrauchern (16), die über getrennt steuerbare Platzwahlventile (14) mit der Arbeitsleitung (12) verbindbar sind, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Nebenluftventilen (26-1, 26-2) und eine Steuereinheit (20) für die Nebenluftventile (26; 26'), die in Abhängigkeit vom Ausgangssignal eines Druckfühlers (24) arbeitet, der mit der Arbeitsleitung (12) kommuniziert, wobei die Steuereinheit (20) die Nebenluftventile (26-1, 26-2) bei wachsendem Unterdruck in der Arbeitsleitung (12) nacheinander in die Offenstellung und bei fallendem Unterdruck in der Arbeitsleitung (12) nacheinander in die Schließstellung steuert.
Patent DE-10243590-B4 (DE)
Title: LED-Fahrzeugleuchte mit gleichmässiger Helligkeit
Inventor: AMANO YASUYUKI
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10) mit:  mehreren LED-Lichtquellen (30);  mehreren Linsen
(32) zum Ausbilden von parallelen Lichtstrahlen aus Licht von den
jeweiligen LED-Lichtquellen (30),
wobei die Linsen (32) so angeordnet sind, dass die parallelen Lichtstrahlen
in die gleiche Richtung gelenkt werden;  einem Reflektor (18)
zum Reflektieren der parallelen Lichtstrahlen in Vorwärtsrichtung
der Leuchte, wobei der Reflektor in mehrere Subreflektoren (24A,
24B, 24C, 24D, 24E) aufgeteilt ist, und die Bereiche, auf die die
parallelen Lichtstrahlen auftreffen, parallel zueinander angeordnet
sind, wobei eine Länge
der Subreflektoren (24A, 24B, 24C, 24D, 24E) in Strahlungsrichtung
der parallelen Lichtstrahlen gesehen schrittweise von einer Seite
des Reflektors (18), zur entgegengesetzten Seite des Reflektors
(18) absinkt, wobei der Neigungswinkel (θ) jedes Subreflektors (24A,
24B, 24C, 24D, 24E) in Vorwärtsrichtung
der Leuchte (10) schrittweise von der einen Seite des Reflektors
(18) zur gegenüberliegenden
Seite des Reflektors (18) ansteigt, und wobei der Abstand zwischen
jeder LED-Lichtquelle (30) und der...
Patent DE-10245287-B4 (DE)
Title: Lageindikator
Inventor: CHRISTEN PETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Lageindikator
(1) zur Visualisierung der Lage sowie von Lageveränderungen
eines Skelettteils während
eines operativen Eingriffs, wobei der Lageindikator (1) einen Körper (2)
aufweist, welcher zumindest eine Positionierungskante (3) und, ein
in dem Körper
(2) angeordnetes Kugelgelenk (9) umfaßt, in welchem ein Fixierungselement
(5) gelagert ist.
Patent DE-10250575-B4 (DE)
Title: IGBT mit monolithisch integrierter antiparalleler Diode
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2002-10-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: IGBT mit monolithisch integrierter antiparalleler Diode, bei dem in auf der Vorderseite eines eine Innenzone innerhalb eines umlaufenden Hochvoltrands (31) bildenden Halbleitersubstrats (32) gebildeten Halbleiterwannen (33) eines ersten Leitungstyps (p) Transistorzellen (36) liegen, wobei die Halbleiterwannen (33) mindestens überwiegend solche Transistorzellen (36) enthalten, und bei dem auf der Rückseite des Halbleitersubstrats (32) wenigstens ein Emittergebiet (35) des ersten Leitungstyps (p) angeordnet ist, wobei eine Elektrode der Diode in Form wenigstens eines in der Ebene des wenigstens einen Emittergebiets (35) liegenden Emittershortgebiets (39, 49a, 49b, 49c, 49d, 49e) des zweiten Leitungstyps (n) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Emittershortgebiet (39, 49a, 49b, 49c, 49d, 49e) nur an Stellen integriert ist, die vom Bereich des darüberliegenden Hochvoltrands (31) bis hin zum Außenrand des Bauteils liegen, dass das in der Innenzone innerhalb des Hochvoltrands liegende wenigstens eine Emittergebiet (35) keine Emittershortgebiete (39, 49a, 49b, 49c, 49d, 49e) aufweist, und dass die...
Patent DE-10261551-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: SCHLIEPER ULRICH
IPC: B65G47/244
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zum Drehen von Gegenständen
auf einem Förderer
um eine zu seiner Förderebene
senkrecht stehende Achse mit mindestens einem Anlagebereich, der
mit dem Gegenstand in Anlage gebracht werden kann, wobei vor dem
Anlagebereich ein Freiraum ist, der das in Anlage bringen von verschieden
großen
Gegenständen
erlaubt, und einer Drehachse, um die der Anlagebereich gedreht werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (4) an einer
bei der Drehung außen
liegenden, von der Drehachse (6) wegweisenden Seite des Gegenstandes
(2) in Anlage gebracht werden kann.
Patent DE-10305134-B4 (DE)
Inventor: ESSIG HEINZ-GERHARD
IPC: F15B11/17
Filed: 2003-02-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: A hydrostatic drive has a hydraulic circuit (3,4), a main (1) and an auxiliary (21) pump giving a feed pressure and connected to a tank (23) above a threshold pressure. There is a spooling flow to pump units through a throttle (48) when a second, lower threshold pressure is exceeded. A hydrostatic drive comprises a hydraulic circuit (3,4), pump (1) and an auxiliary pump (21) for feeding a hydraulic medium which produces a feed pressure in a store lead connected to a tank (23) when a given pressure is exceeded. A channel connected to at least one pump and feed pressure lead provides a spooling flow when a second, lower, pressure is exceeded through a throttle (48) connected to a housing tank.
Patent DE-10318128-B4 (DE)
Title: Regelung der Dichte der Luft in einem luftdicht abgeschlossenen Uhrengehäuse
Inventor: WUERTZ PHILIPPE
IPC: G05D16/04
Filed: 2003-04-22
Granted: 2012-07-05
Abstract: Präzisionspendeluhr mit Regeleinrichtung zur Regelung der Luftdichte in ihrem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass zur Regelung der Luftdichte im Gehäuse eine Glaskugel mit ca. einem Liter Volumen am Balken einer hochempfindlich Waage angebracht ist, wobei das Gewicht der Kugel durch ihren Auftrieb in der Luft gemindert wird und über ein bewegliches Gegengewicht die Waage ins Gleichgewicht gebracht werden kann, dass eine am Balken der Waage angebrachte Stange vorgesehen ist, die in den Sockel der Waage ragt und den Strahl einer Gabellichtschranke unterbrechen kann, um eine Pumpe zur Regelung der Luftdichte bei Unterbrechung des Strahls der Gabellichtschranke anzuhalten.
Patent DE-10319101-B4 (DE)
Title: Zahnstange für einen Zahnriemenantrieb
Inventor: KUESPERT MAX
IPC: F16C29/06
Filed: 2003-04-28
Granted: 2011-03-17
Abstract: Zahnstange (2) für einen Zahnriemenantrieb (4) mit einem Antriebsriemen (6), aufweisend  ein stabiles Grundprofil (14),  wenigstens ein Trägerband (16), das an dem Grundprofil (14) befestigt ist, und  mehrere Zahnungssegmente (59, 60) mit gleicher Anzahl von Zähnen (36),  wobei in dem Trägerband (16) Positionierungsmittel (64) vorgesehen sind und die Zahnungssegmente (59, 60) mittels der Positionierungsmittel (64) in einem festgelegten Wiederholungsrhythmus mit dem Trägerband (16) verbunden sind.
Patent DE-10335794-B4 (DE)
Title: Cosmetic stick brush incorporates anti-bacterial compound which is 2,4,4-Trichlor-2-hydroxy-diphenyl-ether
Inventor: JENNER GUENTER
IPC: A46D1/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: A cosmetic stick has a brush section (3) with a flock coating (15) incorporating an anti-bacterial compound (40) which is 2,4,4-Trichlor-2-hydroxy-diphenyl-ether (trade name Triclosan). The compound is applied by immersion or spray.
Patent DE-10345672-B4 (DE)
Inventor: HENRICH EDMUND
IPC: C10G1/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2005-12-29
Abstract: Method for gasification of pyrolysis condensates comprises: (a) separating the condensate into a liquid organic and a liquid aqueous phase; (b) feeding the two phases separately or together, along with a sub-stoichiometric amount of oxygen into a gasifier, the organic phase being fed continuously into it.
Patent DE-19527131-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer T-förmigen Gatestruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHO BYUNG JIN
IPC: H01L21/3213
Filed: 1995-07-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einer T-förmigen
Gateelektrode und Source- und Draingebieten einer LDD-Struktur,
umfassend Zusatzgates (40), die elektrisch schwebend gegenüber einem
leicht dotierten Gebiet (50) stehen, um elektrisch den Widerstand
des leicht dotierten Gebietes zu steuern, und an Hinterschneidungsbereichen unterhalb
beider Seiten der T-förmigen
Gateelektrode (20) ausgebildet sind.
Patent DE-19620654-B4 (DE)
Title: Verstellbare Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F04B1/22
Filed: 1996-05-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verstellbare
Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
mit einer um eine Drehachse in einem Gehäuse rotierenden Zylindertrommel,
in der mehrere Kolben längsbeweglich
angeordnet sind, die mit einer Kolbenführungsfläche einer rotationsfest im
Gehäuse
angeordneten Schwenkplatte in Wirkverbindung stehen, wobei der Schwenkwinkel
der Schwenkplatte mit Hilfe einer Stelleinrichtung gegenüber der
Drehachse der Maschine veränderbar
ist und wobei die Schwenkplatte mit einer der Kolbenführungsfläche gegenüberliegenden
Stützseite
an einer im Gehäuse
angeordneten Stützfläche abgestützt ist und
die Schwenkplatte beim Verschwenken eine Rollbewegung auf den von
der Stützseite
und der Stützfläche gebildeten
Konturen relativ zur Stützfläche ausführt, dadurch gekennnzeichnet,
daß die
Stelleinrichtung (19) zur Führung
der von den Konturen erzeugten Abrollbewegung mit der Schwenkplatte
(16) in Wirkverbindung steht.