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Patent DE-102015119652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung bzw. Regelung eines Produktionsprozesses bei der Herstellung von Druckprodukten
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-11-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung bzw. Regelung eines Produktionsprozesses bei der Herstellung von Druckprodukten aus einem bahnförmigen Bedruckstoff (1) in einer Druckanlage, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Drucken eines Codes (4a, 4b), insbesondere eines Matrix-Codes, mit darin enthaltenen Produktionsinformationen für die Steuerung bzw. Regelung des Produktionsprozesses auf den Bedruckstoff (1); Erfassen des Codes (4a, 4b) mittels einer Erfassungseinrichtung (6); Auswertung der im Code (4a, 4b) enthaltenen Produktionsinformationen mittels einer Auswerteeinheit; Ausführen der Steuer- bzw. Regelaktionen auf Basis der ermittelten Produktionsinformationen durch die Druckanlage; wobei auf zumindest eine vom bahnförmigen Bedruckstoff (1) durch Querschneiden zu vereinzelnde Signatur (2a, 2b, 2c) ein Code (4a, 4b) gedruckt wird, der Produktionsinformationen über mehrere unterschiedliche Signaturen enthält.
Patent DE-102015121347-A1 (DE)
Title: Radbremsrekuperationssystem
Inventor: HERZOG KLAUS
IPC: F16H33/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radbremsrekuperationssystem. Dieses umfasst ein Umlaufgetriebe mit wenigstens einem ersten Sonnenrad 40, welches an einem Radflansch 60 eines Rades eines Fahrzeuges anbringbar ist und mindestens einem ersten Planetenrad 30 mit Befestigungselementen 50, welche mindestens das erste Planetenrad 30 tragen. Wobei die Befestigungselemente 50 des ersten Planetenrades 30 als Bremsscheiben ausgebildet sind. Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße ein Radbremsrekuperationssystem eine Schwungmasse 100, welche mechanisch an das Umlaufgetriebe gekoppelt ist, und ein Hohlrad 35 oder ein weiteres Sonnenrad 41, wobei die Schwungmasse 100 sich auf dem Hohlrad 35 oder dem weiteren Sonnenrad 41 befindet. Das Radbremsrekuperationssystem umfasst weiterhin eine Steuervorrichtung 20.
Patent DE-102015121822-A1 (DE)
Title: Gegenstand mit Informationen sowie Verfahren zum Aufbringen und Auslesen der Informationen des Gegenstands
Inventor: BECKER TORSTEN
IPC: B41M3/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betriff einen Gegenstand (1) mit einem Druckbereich (2), wobei in dem Druckbereich (2) ein mit einem magnetisierbare und/oder magnetische Partikel (7) aufweisenden, farbigen Druckmittel gedrucktes, optisch erkennbares Muster (3) angeordnet ist, und der Druckbereich (2) wenigstens zwei Teilbereiche (4, 5) mit zueinander unterschiedlichen magnetischen Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102015122476-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzregler
Inventor: ITOU HIROTAKA
IPC: H02P29/024
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitzregler beinhaltet einen Rückkopplungsregler, eine Geschwindigkeitsvorgabewerteinstelleinheit und eine Einklemmungsbestimmungseinheit. Der Rückkopplungsregler führt eine Geschwindigkeitsrückkopplungsregelung derart durch, dass eine Drehgeschwindigkeit des Motors einem Geschwindigkeitsvorgabewert aufgrund eines Unterschieds des Geschwindigkeitsvorgabewerts und einer tatsächlichen Geschwindigkeit der Drehgeschwindigkeit des Motors folgt. Die Geschwindigkeitsvorgabewerteinstelleinheit stellt den Geschwindigkeitsvorgabewert gemäß einer Position des Fahrzeugsitzes ein. Die Einklemmungsbestimmungseinheit bestimmt die Einklemmung eines von dem Fahrzeugsitz eingeklemmten Fremdkörpers, wenn der Fahrzeugsitz durch einen Motor angetrieben ist. Wenn die Einklemmungsbestimmungseinheit eine Fremdkörpereinklemmungsbestimmung vornimmt, ändert die Geschwindigkeitsvorgabewerteinstelleinheit den Geschwindigkeitsvorgabewert für eine Einklemmungsposition des Fahrzeugsitzes auf einen niedrigen Geschwindigkeitswert, der geringer ist als ein vorbestimmter Ausgangswert.
Patent DE-102015200744-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zum Lagern einer Läuferwelle
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), insbesondere für einen Abgasturbolader, zum Lagern einer Läuferwelle, die ein Turbinenrad und ein Verdichterrad miteinander verbindet, aufweisend wenigstens ein Lagergehäuse (2) mit zumindest einer Lagerbohrung (3) und wenigstens ein in der Lagerbohrung (3) anordenbares Radiallager (4) zum Lagern der Läuferwelle in der Lagerbohrung (3), wobei das Radiallager (4) wenigstens einen Lageraußenring (5) aufweist, wobei zwischen dem Lageraußenring (5) und dem Lagergehäuse (2) wenigstens ein mit Öl versorgbarer Quetschölspalt (6) ausgebildet ist, und wobei das Lagergehäuse (2) wenigstens eine zur Ölversorgung des Quetschölspalts (6) ausgebildete Versorgungsbohrung (7) aufweist. Um eine derartige Lageranordnung (1) bereitzustellen, die über ihren gesamten Anwendungstemperaturbereich mit geringerer Geräuschentwicklung und geringerem Ölverbrauch betrieben werden kann, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass an einer Außenmantelfläche (8) des Lageraußenrings (5) wenigstens zwei umlaufende Dichtnuten (9) angeordnet sind, in denen jeweils ein Radialdichtelement (10), dessen Durchmesser sich temperaturabhängig verändert, zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei die Versorgungsbohrung (7) in einem zwischen den Dichtnuten (9) liegenden Bereich des Quetschölspalts (6) mündet, und wobei die Radialdichtelemente (10) vor Erreichen eines Temperaturgrenzwertes einen Durchmesser aufweisen, der kleiner als ein Durchmesser der Lagerbohrung (3) ist, und ab Erreichen des Temperaturgrenzwertes einen Durchmesser aufweisen, der dem Durchmesser der Lagerbohrung (3) entspricht.
Patent DE-102015201411-A1 (DE)
Title: Motor-Pumpen-Aggregat für ein Bremssystem
Inventor: FOERCH DIRK
IPC: H02K29/08
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpen-Aggregat (1) für ein Bremssystem mit einem Elektromotor (3), welcher eine Motorwelle (7) aufweist, welche mindestens eine Fluidpumpe (5) antreibt, welche in einem Pumpengehäuse (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ein Steuergerät (10) am Pumpengehäuse (4) angeordnet und stellt eine aktuelle Drehzahl und/oder ein aktuelles Drehmoment des Elektromotors (3) ein, wobei das Steuergerät (10) über eine Sensoranordnung (12), welche einen Messwertgeber (9) und einen magnetischen Messwertaufnehmer (14) umfasst, einen aktuellen Drehwinkel der Motorwelle (7) berührungslos erfasst und zur Ansteuerung des Elektromotors (3) auswertet, wobei der Messwertgeber (9) an einem freien Ende (7.2) der Motorwelle (7) innerhalb des Pumpengehäuses (4) angeordnet ist und in Abhängigkeit von der Drehbewegung der Motorwelle (7) mindestens eine magnetische Größe eines von dem magnetischen Messwertaufnehmer (14) erfassten Magnetfelds beeinflusst, welcher ortsfest im Steuergerät (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015202716-A1 (DE)
Title: Strahlendurchlässiges Fenster, Strahlungsdetektor und Strahlungsdetektionsvorrichtung
Inventor: OHASHI SATOSHI;
IPC: H01J35/18
Filed: 2015-02-16
Abstract: Es werden ein strahlungsdurchlässiges Fenster zur effektiven Erkennung einer radial erzeugten Strahlung; ein Strahlungsdetektor; und eine Strahlungsdetektionsvorrichtung bereitgestellt. Lineare Rippen (112) sind radial zum Mittelpunkt einer Durchgangsöffnung (13) auf einer Fläche eines für Röntgenstrahlen durchlässigen Films (strahlungsdurchlässiger Film) (111) in einem für Röntgenstrahlen durchlässigen Fenster (strahlungsdurchlässiges Fenster) (11) ausgebildet, das für einen Röntgendetektor (Strahlungsdetektor) verwendbar ist. Das für Röntgenstrahlen durchlässige Fenster (11) weist zu einer Probe. Ein Strahl zur Bestrahlung der Probe passiert die Durchgangsöffnung (13) und Röntgenstrahlen (Strahlung) werden radial auf einer durch die Durchgangsöffnung (13) verlaufenden Linie emittiert und treten in das für Röntgenstrahlen durchlässige Fenster (11) ein. Da die linearen Rippen 112 radial zum Mittelpunkt der Durchgangsöffnung (13) ausgebildet sind, werden selbst unter flachen Winkeln bezüglich des für Röntgenstrahlen durchlässigen Fensters (11) eintretende Röntgenstrahlen durch das für Röntgenstrahlen durchlässige Fenster (11) mit einer Wahrscheinlichkeit entsprechend der von Röntgenstrahlen, die unter steilen Winkeln eintreten, durchgelassen. Mehr Röntgenstrahlen werden durch das für Röntgenstrahlen durchlässige Fenster (11) durchgelassen und somit kann der Röntgendetektor Röntgenstrahlen hocheffizient erkennen.
Patent DE-102015205959-A1 (DE)
Title: Ermitteln der Geschwindigkeit eines Fluids mit Hilfe eines bildgebenden Verfahrens
Inventor: KORPORAAL JOHANNES GEORG
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es wird ein Verfahren (400, 700, 1000) zum Ermitteln der Geschwindigkeit (vfld) eines Fluids in einem mit Hilfe eines bildgebenden Verfahrens, vorzugsweise der Computertomographie, abzubildenden Volumen (VOL) eines Untersuchungsobjekts (P) beschrieben. Bei dem Verfahren (400, 700, 1000) werden Abschwächungswerte (μ(z, t)) anhand von Bilddaten (BD) des abzubildenden Volumens (VOL) in Abhängigkeit von Ort (z) und Zeit (t) erfasst. Es wird ein zeitlich und örtlich abgegrenzter Bereich auf Basis der erfassten Abschwächungsdaten (μ(z, t)), in dem sich die erfassten Abschwächungsdaten (μ(z, t)) annähernd linear verhalten, festgelegt. Anschließend werden zeitliche und/oder räumliche Gradienten (Gt(t), Gz(z)) und/oder eine Kombination (Gs(z, t)) aus einem zeitlichen und einem räumlichen Gradienten auf Basis der dem zeitlich und örtlich abgegrenzten Bereich zugeordneten Abschwächungswerte (μ(z, t) ermittelt. Schließlich wird die Geschwindigkeit (vfld) des Fluids auf Basis der ermittelten zeitlichen und/oder räumlichen Gradienten (Gt(t), Gz(z)) oder aus der Kombination (Gs(z, t)) aus einem zeitlichen und einem räumlichen Gradienten und aus dem zeitlichen Gradienten (Gt(t)) berechnet. Es wird auch eine Fluid-Geschwindigkeits-Ermittlungseinrichtung (130) beschrieben. Überdies wird ein Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102015206040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wasserlöslichen bedruckten Verpackung
Inventor: STRATHMANN STEFAN
IPC: B65B9/04
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wasserlöslichen Verpackung (1), die ein Produkt (23), vorzugsweise ein Waschmittelprodukt oder ein Geschirrspülmittelprodukt, und eine wasserlösliche Umhüllung umfasst, die aus einer wasserlöslichen Grundfolie (19) und einer wasserlöslichen Deckfolie (27) gebildet wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Zuführung einer ersten Folienbahn (10) zur Bereitstellung der Grundfolie (19); b) Einformen einer Kavität (21) in die Grundfolie (19); c) Befüllen der Kavität (21) mit dem Produkt (23); d) Zuführung einer zweiten Folienbahn (25) zur Bereitstellung der Deckfolie (27); e) Versiegeln der mit dem Produkt (23) befüllten Kavität (21) mit der Deckfolie (27); und f) Bedrucken der Deckfolie (27) und/oder der Grundfolie (19). Das Bedrucken erfolgt in einem ersten Bedruckungsschritt und in wenigstens einem zweiten Bedruckungsschritt erfolgt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in dem ersten Bedruckungsschritt ein Erstdruck durch ein Walzendruckwerk (13) und in dem zweiten Bedruckungsschritt ein Zweitdruck durch einen Digitaldrucker (28) erzeugt werden.
Patent DE-102015206486-A1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WARDLAW ANGUS
IPC: A43D113/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuh, insbesondere einen Laufschuh, und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Schuh, insbesondere einen Laufschuh, aufweisend ein Oberteil und eine Sohleneinheit. Das Oberteil ist so an der Sohleneinheit angebracht, dass in einem Mittelfußbereich eine Lücke zwischen einer Unterseite des Oberteils und einer Oberseite der Sohleneinheit vorhanden ist.
Patent DE-102015209292-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit dem Antriebsstrang sowie Verfahren zum Betreiben des Antriebsstrangs
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: B60K6/547
Filed: 2015-05-21
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen werden als Traktionsmotoren zum einen Verbrennungsmotoren und Elektromotoren eingesetzt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher eine gute Integration in das Fahrzeug ermöglicht. Es wird ein Antriebsstrang 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen, mit einem Elektromotor 3, wobei der Elektromotor 3 einen Rotor 25 und einen Rotorträger 26 zur Lagerung des Rotors 25 aufweist, mit einer ersten Schnittstelle 6, wobei der Rotor 25 mit der ersten Schnittstelle 6 drehfest verbunden ist, mit einer zweiten Schnittstelle 7 zur Ankopplung eines Verbrennungsmotors 4, mit einem Planetengetriebeabschnitt 8, wobei der Planetengetriebeabschnitt 8 drei Wellen 9, 10, 11 aufweist, wobei eine erste Welle 9 mit der ersten Schnittstelle 6 und eine zweite Welle 10 mit der zweiten Schnittstelle 7 getrieblich gekoppelt ist, mit einer Ausgangswelle 5, mit einer Übersetzungsgetriebeanordnung 21, wobei die Übersetzungsgetriebeanordnung 21 mit der Ausgangswelle 5 koppelbar ist und/oder gekoppelt ist, mit einer ersten Zwischenwelle 23 und mit einer zweiten Zwischenwelle 24, wobei die erste Zwischenwelle 23 in einem ersten Pfad P1 zwischen der ersten Welle 9 und/oder der ersten Schnittstelle 6 und der Übersetzungsgetriebeanordnung 21 angeordnet ist, wobei die zweite Zwischenwelle 24 in einem zweiten Pfad P2 zwischen der zweiten oder der dritten Welle 10, 11 und der Übersetzungsgetriebeanordnung 21 angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Zwischenwelle 23, 24 in einem Zwischenabschnitt B koaxial zueinander angeordnet sind, wobei der Planetengetriebeabschnitt 8 in einem Rotorraum 27 zwischen dem Rotorträger 26 und dem Zwischenabschnitt B angeordnet ist.
Patent DE-102015209917-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung gleicher Werkstücke in Serie durch Fräsen und/oder Schleifen
Inventor: XU YIWEN
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung gleicher Werkstücke (10) in Serie durch Fräsen und/oder Schleifen, insbesondere durch Wälzfräsen und/oder Wälzschleifen, auf einer spanenden Werkzeugmaschine, wozu die zu bearbeitenden Werkstücke (10) in zeitlicher Abfolge in eine Werkstückaufnahme der Werkzeugmaschine eingespannt und durch wenigstens ein drehangetriebenes Werkzeug (20) bearbeitet werden. Es ist vorgesehen, dass während eines aktuellen Bearbeitungsprozesses die am Werkzeug (20) und Werkstück (10) auftretende Prozessbelastung ermittelt wird, indem die Antriebsleistung (P) eines das Werkzeug (20) antreibenden Werkzeugantriebs (30) erfasst und unter Berücksichtigung einer Korrekturfunktion zur Eliminierung äußerer Störeinflüsse ausgewertet wird, wobei die Korrekturfunktion anhand des jeweils vorausgehenden Bearbeitungsprozesses und des beginnenden aktuellen Bearbeitungsprozesses angepasst wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Ausführung dieses Verfahrens geeignete Werkzeugmaschine, wie insbesondere eine Wälzfräs- oder Wälzschleifmaschine.
Patent DE-102015211942-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einem Reibübertragungselement
Inventor: STROM ALEXANDER
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-06-26
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung ist mit einem Reibübertragungselement versehen, durch welches eine Wirkverbindung zwischen einem Antrieb und einem Abtrieb herstell- oder aufhebbar ist, wobei das Reibübertragungselement über eine Basis mit zumindest einer Reibfläche verfügt, sowie über zumindest ein Ansteuerelement zur Beaufschlagung von Energiespeichern einer Dämpfungseinrichtung und über zumindest eine unter Drehzahleinfluss wirksame und mit einem Anschlag zusammen wirkende Radialabstützung, die eine Mehrzahl von sich in Richtung zum Anschlag zumindest im Wesentlichen radial erstreckende Laschen aufweist, die bei Stillstand des Reibübertragungselementes zumindest im Wesentlichen bis auf einen Spalt an den Anschlag angenähert sind, während unter Drehzahl zumindest ein Teil der Laschen unter Drehzahl nach Überwindung des Spaltes an dem Anschlag in Anlage gelangen. Die Laschen sind über eine einen Axialversatz gegenüber der Basis bewirkende Kröpfung mit der Basis verbunden, wobei die Kröpfung eine Verlagerung der Laschen in Richtung zu den Energiespeichern ermöglicht, und wobei die Laschen dort vom Anschlag in axialer Erstreckungsrichtung vollständig überdeckt sind.
Patent DE-102015213619-A1 (DE)
Title: Spiegelfacettenanordnung
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelfacettenanordnung (100) für einen Facettenspiegel einer Projektionsbelichtungsanlage für die Hableiterlithographie, umfassend – eine Spiegelfacette (105) mit einer reflektierenden Fläche (101) – einen mit der Spiegelfacette (105) verbundenen Stößel (103), wobei die Spiegelfacette (105) zusammen mit dem Stößel (103) beweglich ausgeführt ist, sowie – mechanische Endanschläge zur Einstellung einer bestimmten Ausrichtung der Spiegelfacette (105). Dabei ist die Spiegelfacette (105) in mehr als einem Freiheitsgrad beweglich ausgeführt ist und die mechanischen Endanschläge (106.1) sind an einer Formscheibe (106, 106‘, 106", 106"', 106"") angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung einen Facettenspiegel (415, 416) sowie eine Projektionsbelichtungsanlage (400) für die Halbleiterlithographie.
Patent DE-102015214924-A1 (DE)
Title: Hubsäule sowie Einrichtung mit der Hubsäule
Inventor: VOEGELIN MARTIN
IPC: A47B21/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Hubsäule (1), die ausgebildet ist, um einen Abstand zwischen einem ersten Punkt (2) und einem zweiten Punkt (3) zu verändern. Die Hubsäule umfasst einen Aufnahmeraum (4), der ausgebildet ist, um eine elektrisch Leitung oder eine Leitung für ein Fluid aufzunehmen. Ferner umfasst die Hubsäule eine Öffnung (5), durch die die Leitung in den Aufnahmeraum (4) einbringbar ist.
Patent DE-102015216613-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einem Transportsicherungskonzept
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für das Spannen eines Zugmittels eines Zugmitteltriebes, mit einem Gehäuse (2), einem innerhalb dieses Gehäuses (2) in axialer Richtung verschiebbar gelagerten Kolben (3), sowie einem Transportsicherungselement (4), das in zumindest einer Transportstellung der Spannvorrichtung (1) derart quer zu dem Kolben (3) sowie unter Anlage an dem Kolben (3) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass ein Verschieben des Kolbens (3) in zumindest einer ersten axialen Richtung blockiert ist, wobei das Transportsicherungselement (4) einen Abstützabschnitt (5) aufweist, wobei in der Transportstellung zumindest ein erster Stegbereich (6) des Abstützabschnittes (5) mit einer Stirnseite (7) des Kolbens (3) in Anlage befindlich ist und ein, sich in axialer Richtung von dem ersten Stegbereich (6) weg erstreckender, weiterer Stegbereich (8) des Abstützabschnittes (5) zumindest in radialer Richtung in dem Gehäuse (2) abgestützt ist.
Patent DE-102015218346-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und System zum Visualisieren von Daten
Inventor: SCHMITT CLEMENS
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Visualisieren von Daten (20), ein Computerprogramm zur Implementation des Verfahrens und ein nach dem Verfahren arbeitendes Client-Server-System (10), wobei die Daten (20) einerseits bereits aufgenommene und andererseits aufgrund von fortlaufenden Messungen oder dergleichen hinzukommende Daten umfassen, wobei der Server (14) auf Basis der bereits aufgenommenen Daten ein statisches Bild (30) generiert und dieses zur Darstellung an den Client (12) übermittelt, wobei der Server (14) auf Basis der hinzukommenden Daten dynamische Bilddaten (46) generiert und diese ebenfalls zur Darstellung an den Client (12) übermittelt, wobei der Server (14) zeit- oder datenmengenabhängig ein aktualisiertes statisches Bild (30) auf Basis der zum betreffenden Zeitpunkt vorliegenden Daten (20) oder in Form einer Kombination des bisherigen statischen Bilds (30) und der dynamischen Bilddaten (46) generiert und zur Darstellung anstelle des bisherigen statischen Bilds (30) und der dynamischen Bilddaten (46) an den Client (12) übermittelt.
Patent DE-102015218423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines magnetischen Kernelements mit einer Haltefolie
Inventor: GRUNWALD FRANK
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines magnetischen Kernelements (1), insbesondere zur Verwendung in einem Wegsensor mit einem Differentialtransformator, aufweisend mehrere aufeinander gestapelte Folien (10) enthaltend ein magnetisches Material, und eine Schutzschicht zum Zusammenhalten und Schützen der Folien (10), aufweisend die Schritte: a) Erstellen eines magnetischen Folienbandes (11) mittels Erstarrung einer Schmelze, b) Nachbearbeiten des Folienbandes (11) zu einem Kernelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Nachbearbeitung unmittelbar nach der Erstarrung der Schmelze (50) erfolgt.
Patent DE-102015220339-A1 (DE)
Title: Presseinheit und fahrzeug mit einer presseinheit
Inventor: KIENLEIN JÜRGEN
IPC: B65B27/12
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Presseinheit 22 zum Verpressen von Abfallmaterial, insbesondere Mineralwolle, wobei die Presseinheit umfasst: einen Eingabeabschnitt 24, an welchem unverpresstes Abfallmaterial eingebbar ist, eine Pressvorrichtung 38 zum portionsweisen Komprimieren des eingegebenen Abfallmaterials in einzelne Ballen und einen Ausgabeabschnitt 28, an welchem die Ballen ausgebbar sind, sowie ein Fahrzeug 10 mit einer solchen Presseinheit 22.
Patent DE-102016001253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines autonom oder zumindest teilautonom fahrenden Fahrzeugs (1), wobei Verkehrsteilnehmer (V1, V2) in einer Umgebung des Fahrzeugs (1) und deren jeweilige Bewegungstrajektorie (T1, T2) erfasst werden. Erfindungsgemäß wird zumindest ein Parameter der erfassten Bewegungstrajektorie (T1, T2) des jeweiligen Verkehrsteilnehmers (V1, V2) ermittelt und bei einer Abweichung des ermittelten Parameters von einem vorgegebenen Parameterbereich wird ein Sicherheitsabstand zu diesem Verkehrsteilnehmer (V1, V2) erhöht und/oder eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) reduziert.
Patent DE-102016006220-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: B65D85/74
Filed: 2016-05-19
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, insbesondere für Butter, mit wenigstens einem Unterteil, das die Auflage für das Lebensmittel bildet und mit wenigstens einem auf das Unterteil aufsetzbaren und als Deckel dienenden Oberteil, wobei an dem Unterteil und/oder an dem Oberteil wenigstens ein Halteteil angeordnet ist, das in verschiedene Positionen bewegbar ist und das in der Verriegelungsstellung das Oberteil am Unterteil fixiert, wobei das Halteteil durch eine Betätigung des Halteteils in die Freigabestellung bewegt werden kann, in dem die Verriegelung zwischen Unterteil und Oberteil nicht besteht.
Patent DE-102016008169-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIESSNER MARKO
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (10) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rahmenteil (12), an dem um eine erste Achse (16) verschwenkbar ein Düsengehäuse (14) mit einer darin aufgenommenen verschwenkbaren Lamellenanordnung (20) gelagert ist. Um eine derartige Belüftungseinrichtung (10) bereitzustellen, welche einen möglichst geringen Bauraumbedarf zur Abdeckung eines möglichst großen Verstell- und Belüftungsbereiches aufweist, ist es vorgesehen, dass die Lamellenanordnung (20) um eine zweite Achse (42), welche sich parallel zu der ersten Achse (16) und von dieser beabstandet erstreckt, verschwenkbar ist und jeweilige Verschwenkbewegungen des Düsengehäuses (14) und der Lamellenanordnung (20) mittels einer Übersetzung aneinander gekoppelt sind.