baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011088829-B3 (DE)
Title: Receiversystem für eine Fresnel-Solaranlage
Inventor: SAUERBORN ANDREAS
IPC: F24S20/20
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-04-04
Abstract: Receiversystem (104, 204, 1304) für eine Fresnel-Solaranlage (100) mit einem eine Längsrichtung definierenden Absorberrohr (108, 208, 908, 1008, 1108), einer zur Längsrichtung parallelen Spiegelanordnung (112, 212, 912, 1012, 1112, 1312) zur Konzentration von Lichtstrahlen auf das Absorberrohr (108, 208, 908, 1008, 1108) und einem Traggestell (114, 214, 1314) für das Absorberrohr (108, 208, 908, 1008, 1108) und die Spiegelanordnung (112, 212, 912, 1012, 1112), wobei an dem Traggestell (114, 214, 1314) unabhängig voneinander eine erste Aufhängung (323, 1323) zum Halten des Absorberrohres (108, 208, 908, 1008, 1108) und eine zweite Aufhängung (324, 1324) zum Halten der Spiegelanordnung (112, 212, 912, 1012, 1112, 1312) oder zumindest von Teilen der Spiegelanordnung montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufhängung (323, 1323) erste Ausgleichsmittel und die zweite Aufhängung (324, 1324) zweite Ausgleichsmittel aufweisen und die ersten und zweiten Ausgleichsmittel (758) unterschiedliche Ausdehnungen des Absorberrohres (108, 208, 908, 1008, 1108) und der Spiegelanordnung...
Patent DE-102013000759-B3 (DE)
Title: Method for checking beam image of injection element for injection of liquid fuel of internal combustion engine for motor vehicle, involves detecting light section images in light section planes perpendicular to optical axis by camera
Inventor: SCHLADT HANS-THOMAS
IPC: B05B12/00
Filed: 2013-01-16
Granted: 2014-06-05
Abstract: The method involves performing liquid jet injection along a nozzle axis (16) of an injection element (12). The frame light-sectional images of liquid jet are detected by performing light section process of a laser beam (18). The angle of 90 [deg] is formed between laser beam and nozzle axis. The laser beam is incident to a light sheet (44) by an optical device (36). The light section images in light section planes perpendicular to an optical axis (42) are detected by a camera. An independent claim is included for a device for checking beam image of injection element.
Patent DE-102013108791-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von thermoelektrischem Material
Inventor: SPAN GERHARD
IPC: B22F9/24
Filed: 2013-08-14
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden von thermoelektrischem Material auf einem Substrat. Nanopartikel aus thermoelektrischem Material werden so synthetisiert und bereitgestellt, dass die Druckprozesse (Tintenstrahl- und Laserdruckprozesse) optimal durchgeführt werden können, jedoch ein anschließendes druckloses Sintern möglich ist. Das drucklose Sintern führt zu dichten Schichten, wodurch die mechanischen und thermoelektrischen Eigenschaften des Materials die Werte erreichen, die mit anderen Verfahren (insbesondere Schmelz-, Sinterverfahren mit Druck) erhalten werden. Damit die Nanopartikel während der Druckprozesse nicht miteinander reagieren, werden die Partikel mit einer molekularen Schicht (Monolage) überzogen, die die Aggregation der Partikel verhindert und somit eine homogene Verteilung der Teilchen in der Tinte (kolloidale Lösung) bewirkt bzw. die Pulver für den Laserdruck elektrisch nicht leitfähig macht, so dass sie elektrostatisch aufgeladen werden können, um als Toner zu funktionieren. Diese molekulare Schicht wird nach dem Druckprozess durch eine Sinterbehandlung entfernt, durch den die Partikel eine sehr reaktive Oberfläche erhalten. Das drucklose Sintern führt zu guten Verbindungen zwischen den Nanopartikeln untereinander.
Patent DE-102013112799-B3 (DE)
Title: Spine cleaning arrangement for use in shower cubicle to clean spine of e.g. old person, has rod-shaped element connected with guide and moved along guide, and another rod-shaped element connected with former element in articulated manner
Inventor: CIESLAK PETER
IPC: A47K7/02
Filed: 2013-11-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: The arrangement (100) has a handle unit (101) and a cleaning element that are arranged at rod-shaped elements (102, 103), respectively. One of the rod-shaped elements is connected to a holder (104) in an articulated manner in a fixed condition. Another rod-shaped element is connected with a guide (105) in an articulated manner and moved along the guide. The former rod-shaped element is connected with the latter rod-shaped element in an articulated manner. The cleaning element has a brush, and the holder and the guide are connected with one another.
Patent DE-102014002376-B3 (DE)
Title: Automatisches Kupplungssystem und Fahrzeug mit einem solchen Kupplungssystem
Inventor: MÖSL THOMAS
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-02-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Kupplungssystem (1) zum Verbinden von wenigstens einer hydraulischen und/oder elektrischen und/oder pneumatischen Leitung (95, 96) eines Fahrzeugs mit wenigstens einer hydraulischen und/oder elektrischen und/oder pneumatischen Leitung (5, 35) eines Arbeitsgeräts (21) umfassend: wenigstens ein geräteseitiges Aufnahmeelement (29) zur wenigstens teilweisen Aufnahme und Lagerung eines geräteseitigen Leitungsträgers (3) in oder am Arbeitsgerät (21), wobei der geräteseitige Leitungsträger (3) wenigstens einen Endabschnitt der wenigstens einen hydraulischen und/oder elektrischen und/oder pneumatischen, mit dem Arbeitsgerät (21) verbundenen Leitung (5, 35) trägt, und wenigstens einen fahrzeugseitigen Leitungsträger (77), der wenigstens einen Endabschnitt der wenigstens einen hydraulischen und/oder elektrischen und/oder pneumatischen, mit dem Fahrzeug verbundenen Leitung (95, 96) trägt, wobei eine Fördervorrichtung (43) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, den geräteseitigen Leitungsträger (3) aus dessen Lagerungsposition zur lösbaren Verbindung der beiden Leitungsträger (3, 77) in eine fahrzeugseitige Verbindungsposition zu verbringen und in dieser zu halten, insbesondere zu sichern und zu verriegeln, um eine Fluid- und/oder elektrische Verbindung der beiden wenigstens einen Leitungen (5, 35, 95, 96) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der geräteseitige Leitungsträger (3) in seiner Verbindungsposition frei vom geräteseitigen Aufnahmeelement (29) gelagert ist und nur über die wenigstens eine Leitung (5, 35) und ein elastisches Element mit dem Arbeitsgerät (21) verbunden ist, wobei in oder am Arbeitsgerät (21) das wenigstens eine elastische Element (37) vorgesehen ist, um nach einem Lösen der Verbindung zwischen den Leitungsträgern (3, 77) den geräteseitigen Leitungsträger (3) in seiner Lagerungsposition zu halten. Die Erfindung betrifft auch Fahrzeug umfassend wenigstens ein Arbeitsgerät (21) und ein Kupplungssystems (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17
Patent DE-102014107135-B3 (DE)
Title: Entkernungsgerät
Inventor: KLOTZ MARKUS
IPC: A47J25/00
Filed: 2014-05-21
Granted: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entkernungsgerät für kernhaltige Lebensmittel mit einem Kernbehälter (1) zur Aufnahme der aus dem Lebensmittel herausgedrückten Kerne und einer an dem Kernbehälter (1) angeordneten Ausstecheinheit (2) mit einer unteren Stößelführung (12) und zumindest einem, längs einer Arbeitsachse (A) in der Stößelführung (12) hin und her beweglich geführten Stechstößel (7) zum Einstechen in das Lebensmittel und Ausdrücken des Kerns aus dem Lebensmittel, wobei die Ausstecheinheit (2) ist eine Lebensmittelzuführung aufweist, über die das Lebensmittel einer unterhalb des Stechstößels (7) angeordneten Bearbeitungsposition zuführbar ist. Die bekannten Entkernungsgeräte haben den Nachteil, dass sie bei der Lagerung im Schrank viel Platz benötigen. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Ausstecheinheit (2) lösbar mit dem Kernbehälter (1) verbunden ist.
Patent DE-102014218932-B3 (DE)
Title: Kamera zur Verwendung an Fahrzeugen, insbesondere an Nutzfahrzeugen, sowie ein Kameragehäuse hierfür
Inventor: LANG WERNER
IPC: G03B17/02
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Eine Kamera (100) zur Verwendung an Fahrzeugen, insbesondere an Nutzfahrzeugen umfasst ein modulares Gehäuse (20), das ein Gehäusevorderteil (9.1), ein Gehäusemittelteil (9.3) mit variablem Bauraum und Gehäuserückteil (9.2) aufweist, wobei das Gehäusevorderteil (9.1) über eine erste Verbindungsschnittstelle (11) mit dem Gehäusemittelteil (9.3) und das Gehäusemittelteil (9.3) über eine zweite Verbindungsschnittstelle (12) mit dem Gehäuserückteil (9.2) verbunden ist. Eine Kameraobjektiveinheit (1) ist im Gehäusevorderteil (9.1) angeordnet und eine Elektronikeinheit (4, 6, 7) ist im Gehäusemittelteil (9.3) angeordnet. Über die beiden Verbindungsschnittstellen (11, 12) sind unterschiedliche Gehäusevorder-, Gehäusemittel- und Gehäuserückteile miteinander kombinierbar.
Patent DE-102015108448-B3 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Verfahren zum Fördern von Substraten für einen Bestückautomaten
Inventor: STEIN ARNO
IPC: B65G15/22
Filed: 2015-05-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (10) zum Fördern von Substraten (100) für einen Bestückautomaten, aufweisend ein erstes Förderband (20), dessen Position quer zu einer Förderrichtung (a) mittels einer ersten Verstellanordnung (40) veränderbar ist, und ein zweites Förderband (30), dessen Position quer zur Förderrichtung (a) mittels einer zweiten Verstellanordnung (50) veränderbar ist, wobei die erste Verstellanordnung (40) und die zweite Verstellanordnung (50) miteinander über ein Umlaufrädergetriebe (60) gekoppelt sind und die Position des ersten Förderbandes (20) und/oder des zweiten Förderbandes (30) quer zur Förderrichtung (a) durch Drehen wenigstens eines Rades des Umlaufrädergetriebes (60) veränderbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verändern eines Abstandes zwischen zwei Förderbändern (20, 30) quer zu einer Förderrichtung (a) mit der erfindungsgemäßen Fördervorrichtung (10), wobei zum Verändern der Position des ersten Förderbandes (20) und/oder des zweiten Förderbandes (30) quer zur Förderrichtung (a) wenigstens ein Rad (61, 62, 63) des Umlaufrädergetriebes (60) gedreht wird. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fördersystem (1) sowie einen Bestückautomaten (2) mit der erfindungsgemäßen Fördervorrichtung (10) sowie einem Controller (1000).
Patent DE-102018002334-B3 (DE)
Title: Batteriezelleneinheit für Batteriemodule
Inventor: STICHLING JOCHEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2018-03-21
Granted: 2019-07-18
Abstract: Eine Batteriezelleneinheit (1) für Batteriemodule hat eine Batteriezelle (2), einen Zellrahmen (3), in den die Batteriezelle (2) eingefügt ist, einen Zellpol (4), der einerseits an die Batteriezelle (2) angeschlossen ist und mit seinem batteriezellenfernen Endabschnitt (5) aus der Batteriezelle (2) vorsteht, und ein Verbindungsteil (8), an das der batteriezellenferne Endabschnitt (5) des Zellpols (4) angeschlossen ist und mittels dem die Batteriezelle (2) mit benachbarten Batteriezellen (2) des Batteriemoduls verbindbar ist.Um eine schonende Montage und Demontage des Verbindungsteils (8) zu ermöglichen und um dauerhaft eine betriebssichere Anschlussverbindung zwischen dem Verbindungsteil (8) einerseits und den batteriezellenfernen Endabschnitten (5) der Zellpole (4) andererseits zu sichern, wird vorgeschlagen, dass der batteriezellenferne Endabschnitt (5) des Zellpols (4) in eine zur Hauptebene der Batteriezelle (2) senkrecht angeordnete Anschlussebene gebogen ist, dass der batteriezellenferne Endabschnitt (5) mit seiner Unterfläche flächig an der ihm zugewandten Oberfläche des Verbindungsteils (8) in Anlage ist, dass unterhalb des Verbindungsteils (8) eine schiefe Ebene (13) ausgebildet ist, und dass zwischen der unterhalb des Verbindungsteils (8) ausgebildeten schiefen Ebene (13) und der Batteriezelle (2) bzw. deren Zellrahmen (3) ein Keilglied (12) sitzt, dessen Schräge betragsgleich und invers zur Schräge der unterhalb des Verbindungsteils (8) ausgebildeten schiefen Ebene (13) ist.
Patent DE-102018211452-B3 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen einer Entlüftungsleitung, Brennkraftmaschine mit einer derart angeschlossenen Entlüftungsleitung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: MAIREGGER GEBHARD
IPC: F01M13/02
Filed: 2018-07-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Anschlussvorrichtung (8) zum Anschließen einer Entlüftungsleitung (6) zum Entlüften des Kurbelgehäuses (5) einer Brennkraftmaschine (2) an eine Zuluftstromführung (7) der Brennkraftmaschine (2), wobei die Anschlussvorrichtung (8) als Baugruppe (21) mit wenigstens einem ersten Abschnitt (16) und wenigstens einem zweiten Abschnitt (17) ausgeführt ist.
Patent DE-102020125915-B3 (DE)
Title: Immundiagnostische mittel und verfahren für den nachweis und die differenzierung von coronavirus-infektionen
Inventor: BIER FRANK
IPC: G01N33/68
Filed: 2020-10-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Es werden Mittel und Verfahren für den immunologischen bzw. serologischen Nachweis und die Differenzierung von Infektionen mit humanen Coronaviren, insbesondere der Spezies Severe acute respiratory syndrome-related coronavirus (SARS-CoV), angegeben.
Patent DE-102020127385-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur lichtmikroskopischen Multiskalen-Aufnahme biologischer Proben
Inventor: DONNERT GERALD
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-10-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Es werden Verfahren und eine Vorrichtung für die Abbildung einer mit mehreren Farbstoffen gefärbten Probe angegeben. Die Verfahren ermöglichen, eine nanoskopische Abbildung mit bis zu molekularer Auflösung in den räumlichen Kontext mikroskopischer Abbildungen zu setzen oder ein nanoskopisches Verfolgen einzelner Moleküle im räumlichen Kontext einer mikroskopischen Abbildung durchzuführen. Die Verfahren kombinieren verschiedene lichtoptische Mikroskopieverfahren in besonders effizienter Weise. Die molekulare Auflösung kann durch ein lokalisationsmikroskopisches Verfahren, insbesondere durch ein Lokalisieren nach einem MINFLUX- oder STED-MINFLUX-Verfahren erzielt werden. Die Verfahren zeichnen sich dadurch aus, dass sie einerseits die Probe bei den Schritten, die der Abbildung mit molekularer Auflösung vorausgehen, besonders schonen, und dass sie bei dem Lokalisieren die Fluoreszenzphotonen optimal nutzen oder eine optimale Nutzung ermöglichen.
Patent DE-102021004134-B3 (DE)
Title: Atmungsaktive Klebstoffmembran, Verfahren zur Herstellung und medizinische Abdeckung
Inventor: FRÖHLING CHRISTINE
IPC: C09J9/00
Filed: 2021-08-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer atmungsaktiven Klebstoffmembran (110) mit zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen (103, 104) und mit zumindest einer durchgehenden Luftpassage (111), welche die Oberflächen (103, 104) miteinander verbindet.Um eine Flexibilität zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Klebstoffmembran (110) Partikel (101) aufweist, welche entlang der Luftpassage (111) angeordnet sind.
Patent DE-102021119866-B3 (DE)
Title: Bandanordnung mit einer Doppelskala zur Befestigung von Türen oder Fenstern
Inventor: HOLLENDUNG DANIEL
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Es wird eine Bandanordnung (100) zur Befestigung von Tür- oder Fensterflügeln an einem Tür- bzw. Fensterrahmen, aufweisend ein Gehäuse (1, 2) sowie eine teilweise in einem Innenraum des Gehäuses (1, 2) angeordnete Kassette (3) vorgeschlagen, wobei ein Befestigungsbereich (4) der Kassette (3) zur Befestigung eines Scharnierbügels (11) der Bandanordnung (100) in einer horizontalen Richtung (H) das Gehäuse (1, 2) überragend angeordnet ist, wobei die Kassette (3) an einem ersten Kassettenende (3.1) mit einer ersten Verstelleinrichtung (5.1) entlang der horizontalen Richtung (H) relativ zum Gehäuse (1, 2) verstellbar ist, wobei die Kassette (3) an einem zweiten Kassettenende (3.2) mit einer zweiten Verstelleinrichtung (5.2) entlang der horizontalen Richtung (H) relativ zum Gehäuse (1, 2) verstellbar ist, wobei das erste Kassettenende (3.1) und das zweite Kassettenende (3.2) in einer zur horizontalen Richtung (H) orthogonalen vertikalen Richtung (V) beabstandet sind, wobei die Verstellung in horizontaler Richtung (H) mit der ersten Verstelleinrichtung (5.1) unabhängig von der Verstellung in horizontaler Richtung (H) mit der zweiten Verstelleinrichtung (5.2) ist, wobei der Befestigungsbereich (4) eine erste Skala (6.1) und eine zweite Skala (6.2) aufweist, wobei die erste Skala (6.1) und die zweite Skala (6.2) entlang der vertikalen Richtung (V) voneinander beabstandet sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Justage einer Bandanordnung (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021211738-B3 (DE)
Title: Suprapartikel und Additiv zur optischen Indikation von Wasserstoffgas, Verfahren zur Herstellung des/der Suprapartikel(s) oder des Additivs, sowie Verwendung des/der Suprapartikel(s) oder des Additivs
Inventor: MANDEL KARL-SEBASTIAN
IPC: G01N21/78
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Suprapartikel zur optischen Indikation von Wasserstoffgas bzw. elementarem Wasserstoff. Das Suprapartikel umfasst eine aus Nanopartikeln bestehende Partikelüberstruktur sowie in die Partikelüberstruktur eingebettete Stoffe. Die Nanopartikel sind dabei ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus SiO2-Nanopartikeh, Metalloxid-Nanopartikeln, Polymer-Nanopartikeln, und Mischungen hiervon. Zudem enthalten die in die Partikelüberstruktur eingebetteten Stoffe mindestens einen katalytisch aktiven Stoff zur Katalyse einer Dissoziation von Wasserstoff und mindestens einen Redox-Farbstoff. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Additiv zur optischen Indikation von Wasserstoffgas, welches mehrere der Suprapartikel enthält oder daraus besteht. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung des/der Suprapartikel(s) oder des Additivs sowie die Verwendung des/der Suprapartikel(s) oder des Additivs.
Patent DE-102022114753-B3 (DE)
Title: Innenraumüberwachungsvorrichtung, Verfahren und Fahrzeug
Inventor: TIRLA OCTAVIAN
IPC: H04N23/60
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumüberwachungsvorrichtung (3) zur Überwachung einer Fahrgastkabine (2) eines Fahrzeugs (1), wobei die Innenraumüberwachungsvorrichtung (3) zumindest zwei Kameraeinheiten (4) aufweist, die zur Aufnahme von Überwachungsbildern jeweiliger vorbestimmter Bereiche in der Fahrgastkabine (2) eingerichtet sind, und eine Beleuchtungseinrichtung (5), die dazu eingerichtet ist, Belichtungspulse zur Ausleuchtung der Fahrgastkabine (2) in die Fahrgastkabine (2) auszugeben. Es ist vorgesehen, dass eine Steuereinheit (6) der Innenraumüberwachungsvorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, die jeweiligen Aussendezeitpunkte (Tsi, Tse1, Tse2) in Abhängigkeit von Verzögerungszeiten (tdi, tde1,tde2) derart festzulegen, dass Anfangszeitpunkte (Tte1, Tte2) jeweiliger Belichtungszeiten (te1, te2) der Kameraeinheiten (4) und ein Anfangszeitpunkt (Tti) einer Beleuchtungszeit (ti) der Beleuchtungseinrichtung (5) synchron sind. Die Steuereinheit (6) der Innenraumüberwachungsvorrichtung (3) ist dazu eingerichtet, die jeweiligen Aufnahmesignale (19) und das Beleuchtungssignal (20) zu den jeweiligen Aussendezeitpunkten (Tsi, Tse1, Tse2) zu versenden.
Patent DE-102022115809-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine mit einer Auswahlgeschwindigkeit und/oder einer Auswahltaktfrequenz
Inventor: BLANK ALEXANDER
IPC: B41J2/01
Filed: 2022-06-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine, wobei ein Einrichtevorgang einen Prüfungsdruckvorgang mit mehrere Teilvorgängen für Teilbilder eines Prüfdruckbilds, einen Erfassungsvorgang und einen Analysevorgang aufweist und wobei jedem Teilvorgang eine jeweilige Transportgeschwindigkeit und/oder Drucktaktfrequenz zugeordnet ist, die sich paarweise voneinander unterscheiden und wobei in jedem Teilvorgang ein selber Waveformdatensatz zur Erzeugung von Tintentopfen verwendet wird und wobei in dem Erfassungsvorgang aus erfassten Teilbildern ein Testdatensatz erzeugt wird, der ein Testbild eines oder mehrerer Teilbilder des jeweiligen Prüfdruckbilds darstellt und wobei jedem Teilbild ein jeweiliger Testbereich des Testdatensatzes zugeordnet ist und wobei jedem Testbereich die jeweilige Transportgeschwindigkeit und/oder Drucktaktfrequenz zugeordnet wird und wobei in dem Analysevorgang jedem Testbereich eine Fehlerbewertung zugeordnet wird, unter deren Berücksichtigung eine Auswahlgeschwindigkeit und/oder eine Auswahltaktfrequenz ausgewählt wird und wobei in dem Druckvorgang ein gedrucktes Druckbild erzeugt wird und dabei das Substrat mit der Auswahlgeschwindigkeit transportiert und/oder ein Tintenstrahldruckkopf mit der Auswahltaktfrequenz angesteuert wird.
Patent DE-102022201602-B3 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Wärmepumpensystem, Wärmepumpensystem mit einer derartigen Ventilvorrichtung sowie Gebäude mit einer derartigen Ventilvorrichtung oder einem derartigen Wärmepumpensystem
Inventor: DENIZ HÜSEYIN
IPC: F16K31/04
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (3a) für ein Wärmepumpensystem (2), aufweisend mit einem elektrischen Aktuator (10), der im oder am Ventilvorrichtungsgehäuse (3b) angeordnet ist, wobei ein erster Ventilkörper (102) und ein zweiter Ventilkörper (222) im Ventilvorrichtungsgehäuse (3b) der Ventilvorrichtung (3a) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Wärmepumpensystem (2) mit einer derartigen Ventilvorrichtung (3a) und ein Gebäude (1) mit einem derartigen Wärmepumpensystem (2) oder einer derartigen Ventilvorrichtung (3a).
Patent DE-4433039-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Bearbeiten von Dispersionen
Inventor: MUENTENER KURT
IPC: B01F7/18
Filed: 1994-09-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von Dispersionen von Feststoffen in einer fettigen
Phase, mit mindestens zwei zueinander mit Hilfe wenigstens eines
Antriebes zu einer Relativdrehung antreibbaren, zwischeneinander
einen Bearbeitungspalt (6, g1, g2, g1', g2') bildenden und relativ
zueinander mittels mindestens eines Drehlagers (2, 3) gelagerten
Teilen (1, 4), wovon der eine als Bearbeitungsbehälter (1)
mit mindestens einer Zulauföffnung
(9) und wenigstens einer Auslauföffnung
(11) ausgebildet ist und der andere (4) im wesentlichen konzentrisch
zum ersten Teil (1) und zur Drehachse (A) angeordnet ist und wenigstens
einer der beiden Teile (1, 4) an den einander zugekehrten Flächen (12,
16) mit Scherwerkzeugen (7, 8, 8') versehen ist, wobei der Bearbeitungsbehälter (1)
im wesentlichen konisch ausgebildet ist, wobei der Konus an der Seite
der Zulauföffnung
(9) seine kleinere Stirnfläche
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherwerkzeuge (8a) – bezogen
auf die Drehrichtung – nach
vorne divergierende Versalbungsflächen (30a) aufweisen.
Patent DE-4436424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die zu einem Antriebselement oder einer Treibachse eines Webautomaten gehört
Inventor: LINDBLOM BO
IPC: D03D51/02
Filed: 1994-10-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung,
die zu einem Antriebselement oder einer Treibachse eines Webautomaten,
gehört und
bei der das Antriebselement (1, 1') von einer an das Stromversorgungsnetz
angeschlossenen Antriebseinheit (2) drehbar ist und ein Steuersignal
oder Steuersignale (i1, i2, i3) von einer Steuereinheit empfängt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) so angeordnet ist, dass
sie in Abhängigkeit
von einem oder mehreren ersten Steuersignalen) eine variable, aber
dennoch im wesentlichen kontinuierliche Dreh- oder Winkelgeschwindigkeit
des Antriebselements oder der Treibachse während einer jeweiligen Umdrehung
bewirkt, und zu diesem Zweck eine mit Gleichstrom gespeiste Einheit
aufweist, die in Abhängigkeit
von dem oder den ersten Steuersignalen) oder einem oder mehreren
zweiten Steuersignal(en) während
dieser einen Umdrehung zeitweise als Gleichstrommotor und zeitweise
als Gleichstromgenerator arbeitet, und dass die Gleichstromeinheit
in der Arbeitsphase als Gleichstromgenerator Energie in das Stromversorgungsnetz
(5) zurückspeist.