baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252364-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung der leicht fluechtigen komponenten aus dem abwasser der druckvergasung von braunkohle
Inventor: WEISS SIEGFRIED
IPC: C01C1/10
Filed: 1986-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Ammoniak und organischen leicht fluechtigen Produkten kleiner Konzentration aus Abwaessern der Kohleveredlung mit dem Ziel der Gewinnung von reinem Ammoniak und einem Loesungsmittelgemisch. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass das fluessige Produkt aus dem Kondensator einer Druckkolonne und das gasfoermige Produkt einer Absorptionskolonne zugefuehrt wird, in der das gasfoermige Produkt mit Wasser gewaschen, ueber einen Waermeuebertrager geleitet und mit dem fluessigen Produkt aus dem Kondensator einer Druckkolonne zugefuehrt wird, in der es unter Druck zu reinem Ammoniak am Kopf und in ein Sumpfprodukt getrennt wird, das in einer weiteren Destillationskolonne durch Destillation bei atmosphaerischem Druck in ein Kopfprodukt aus Methanol, Ketone und Nitrile und in ein Sumpfprodukt aus reinem Wasser zerlegt wird. Die Erfindung wird in Betrieben der Braunkohleveredlung, insbesondere der Kohledruckvergasung, zur Behandlung der dort anfallenden Abwaesser angewendet. Figur
Patent DD-252528-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur einstellung von applikationsgeraeten
Inventor: MOENICKE ROLF
IPC: A01C17/00
Filed: 1986-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsverfahren und die notwendigen Einrichtungen fuer die Einstellung von Applikationsgeraeten und findet vorzugsweise im Bereich der Landwirtschaft Verwendung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein einfaches, vom Bedienpersonal sicher zu handhabendes Verfahren und die dazugehoerende Einrichtung zur schnellen, der Guttoleranz entsprechenden Einstellung von Applikationsgeraeten bei geringem Handarbeitszeitaufwand und Messflaechenbedarf zu schaffen. Es liegt die Aufgabe zugrunde, durch ein geeignetes Verfahren die Einzel- und komplexe Ermittlung und Justierung zusammengehoerender Einflussfaktoren der Applikationstechnik mittels einfacher Vorrichtungen sowie die Bestimmung applikationsspezifischer Guteigenschaften zu ermoeglichen. Nach der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass unter Verwendung einfacher, maschinentypischer Messmittel die technischen Kenngroessen des Applikationsgeraetes auf ein vorgegebenes Einheitsmass, das wissenschaftlich geprueften Geraeten entspricht, gebracht werden und dass in Abhaengigkeit von zusaetzlich ermittelten Guteigenschaften die Einstellung dieser Geraete erfolgt.
Patent DD-253103-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberpruefung der funktion von ausgabebaugruppen
Inventor: SCHOOP RONALD
IPC: G05B23/00
Filed: 1986-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberpruefung der Funktion von Ausgabebaugruppen zum Einsatz in Steuerungen fuer Werkzeug-, Transport-, Verpackungsmaschinen und Kopiergeraete. Erfindungsgemaess sind alle zu ueberpruefenden Ausgaenge der Ausgabebaugruppen zusaetzlich mit den Eingaengen einer Baugruppe zur Paritaetsbestimmung verbunden und der Ausgang dieser Baugruppe ist mit einem zusaetzlichen Eingang der Steuerung gekoppelt. Dabei erfolgt nach jeder Ansteuerung eines zu ueberpruefenden Ausgangs einer Ausgabebaugruppe die Auswertung des Paritaetssignals, und die ordnungsgemaesse Funktion der Ausgabegruppe wird festgestellt. Fig. 1
Patent DD-261177-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung dekorativer oberflaechen
Inventor: GRUEBEL GUENTHER
IPC: C23F17/00
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung dekorativer Oberflaechen, insbesondere farbiger Oberflaechen auf Uhrenausstattungsteilen und Schmuckgegenstaenden. Erfindungsgemaess wird auf die Oberflaeche eines mit einer 2-10 mm starke Metallschicht durch Kathodenzerstaeubung aufgetragen. Durch elektrolytische Entfettung mit einer Expositionszeit von 0,5-1,5 min wird die aufgetragene Metallschicht aktiviert. Danach erfolgt die anodische Oxidation in einem sauren Elektrolyten. Durch Variierung der Badspannung erhaelt man eine breite Farbpalette.
Patent DD-261145-A1 (DD)
Title: P-ca-mg-duengemittel
Inventor: BUECHNER ULRICH
IPC: C05B19/00
Filed: 1987-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein P-Ca-Mg-Duengemittel aus den Anfallstoffen phosphorarme Stahlwerksschlacke, Klaerschlamm, Konverterausbruch und Dolomitstaub metallurgischer Prozesse. Ein optimaler Naehrstoffgehalt und ein Schadstoffgehalt, der den Einsatz als Duengemittel zulaesst, sind bei Fraktionsanteilen von 50-80 Ma.-% phosphorarme Stahlwerksschlacke, 5-40 Ma.-% Klaerschlamm, 5-10 Ma.-% Konverterausbruch und 1-5 Ma.-% Dolomitstaub im P-Ca-Mg-Duengemittel gewaehrleistet. Bei diesen Mischungsverhaeltnissen sind im P-Ca-Mg-Duengemittel 4-7 Ma.-% P2O5, 25-45 Ma.-% CaO, 5-8 Ma.-% MgO und Spurenelemente enthalten. Die 50-70 Ma.-% Wasser des Klaerschlammes werden in Verbindung mit der etwa 200C heissen phosphorarmen Stahlwerksschlacke thermisch ausgetrieben und durch das in Konverterausbruch, Dolomitstaub und phosphorarmer Stahlwerksschlacke enthaltene freie CaO chemisch gebunden. Zur vollen Nutzbarmachung des Naehrstoffdargebotes wird das P-Ca-Mg-Duengemittel tribochemisch aufgeschlossen und gegebenenfalls granuliert.
Patent DD-263177-A1 (DD)
Title: Rollerdungskontakt
Inventor: ZIEMANN GERD
IPC: H05F3/02
Filed: 1987-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollerdungskontakt, mit dem in Drehwerken, die der Umwaelzung von mit Fluessigkeiten gefuellten Faessern dienen, entstehende statische Aufladungen von dem Fass in die Erde sicher abgeleitet werden. Erreicht wird dies dadurch, dass ein elastisch am Fass anliegender zylindrischer und parallel zur Fassachse drehbar gelagerter Erdungskontakt mit einer an ihm anliegende Kontaktfeder und einer Erdungsleitung in Verbindung steht.
Patent DD-276872-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zweifach o-hydroxyaryl-substituierten phosphorverbindungen und deren o-silylierten derivaten
Inventor: HEINICKE JOACHIM
IPC: C07F9/28
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zweifach o-hydroxyaryl-substituierten Phosphorverbindungen und deren O-silylierten Derivaten der allgemeinen Formel (III). Diese sind als Zwischenprodukte fuer die Bereitung biologisch aktiver Praeparate und als Polymerhilfsstoffe anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines einfachen und generell anwendbaren Syntheseweges zur Gewinnung dieser Substanzen. Das Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen besteht darin, dass man o-Chlor- bzw. o-Bromaroxyphosphorderivate (I) mit Natrium in inerten organischen Loesungsmitteln zu den Natriumsalzen bis-o-hydroxyarylsubstituierter Phosphorverbindungen (II) umsetzt und diese durch Reaktion mit Saeuren bzw. Halogensilanen in die Titelverbindungen (III) ueberfuehrt.
Patent DD-265126-A1 (DD)
Title: Vorbaubefestigung fuer lenker von fahrraedern, insbesonde bahnrennfahrraedern
Inventor: LOETSCH WOLFGANG
IPC: B62K21/12
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorbaubefestigung fuer Lenker von Fahrraedern, insbesondere Bahnrennfahrraedern, bei der als Befestigungsmittel eine Klemmschraube mit einem klemmbaren Konus vorgesehen ist und welche einen Schlitz besitzt. Anwendung findet dieser Vorbau vorwiegend im Leistungssport. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorbaubefestigung fuer Lenker an Fahrraedern, insbesondere Bahnrennfahrraedern zu schaffen, die es ermoeglicht, dass der Vorbau nicht von der dem Lenker zugewandten Seite aus arretiert bzw. entarretiert werden muss, um somit die Verletzungsgefahr fuer den Sportler zu mindern und ebenso die aerodynamischen Bedingungen zu verbessern. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass im Vorbau eine Gewindehuelse befestigt ist, in welcher sich die Klemmschraube mit einer festsitzenden Abdrueckscheibe befindet und dass die Klemmschraube von der dem Laufrad zugewandten Seite des Gabelschaftrohres stellbar ist. Figur
Patent DD-265033-A1 (DD)
Title: Strahlungsempfaenger
Inventor: PLOETNER MATTHIAS
IPC: H01L31/18
Filed: 1987-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlungsempfaenger mit gekuehltem Strahlungssensor. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass das empfindliche Element, ausgehend davon, dass es Teil einer vormontierten kompakten Schaltungsanordnung ist, auf einem gut waermeleitfaehigen Substrat kontaktiert ist, der Boden des Innenteils eines Kryostaten einen innen offenen Flansch aufweist und das Substrat auf den Flansch vakuumdicht aufgeloetet ist. Durch eine solche Loesung ist es moeglich, das empfindliche Element, den Verstaerker und andere Teile der auf dem Substrat kontaktierten Auswerteschaltungen bestmoeglich zu kuehlen. Insbesondere befindet sich zwischen dem empfindlichen Element und dem Kuehlmittel keine zusaetzliche, die Waerme bei tiefen Temperaturen nur schlecht leitende Lot- oder andere Verbindungsschicht, wie sie bei der Verwendung eines Innenteils bisheriger Konstruktion notwendig waere. Fig. 1
Patent DD-267272-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum steuern und/oder regeln des antriebs einer ringspinn- oder ringzwirnmaschine
Inventor: LOEFFLER JOACHIM
IPC: D01H1/20
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Steuern und/oder Regeln des Antriebs einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, bei der der Antrieb der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine in Abhaengigkeit vom Kopsaufbau, der eine stetige und eine changierende Hubbewegung der Ringbank erfordert, beeinflusst wird, bei der Mittel zum Erzeugen der stetigen und der changierenden Hubbewegung der Ringbank, Mittel zum Abgeben von Signalen aus der stetigen und aus der changierenden Hubbewegung der Ringbank und Mittel zum Verarbeiten der abgegebenen Signale angeordnet sind und die Mittel zum Verarbeiten der abgegebenen Signale mit dem Antrieb der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine verbunden sind. Die Erfindung besteht darin, dass als Mittel zum Abgeben analoger Signale aus der changierenden Hubbewegung der Ringbank (5) ein Potentiometer (6) angeordnet ist. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass aus der changierenden Hubbewegung der Ringbank analoge Signale gewonnen werden. Fig. 1
Patent DD-274060-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochelastischen netzartigen kettengewirken
Inventor: WIOSNA EBERHARD
IPC: D04B21/18
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochelastischen netzartigen Kettengewirken. Die wesentlichen Bestandteile der Erfindung bestehen darin, dass mindestens zwei Fadensysteme zum Einsatz kommen, wobei alle Unterlagen die gleiche Laenge aufweisen und nur jede zweite, dritte oder nte Nadel pro Maschenreihe innerhalb der Gewirkebreite mit Faden belegt wird. Ein weiteres Merkmal besteht darin, dass jeder der am Wirkprozess beteiligten Nadel pro Maschenreihe nur ein Faden zugefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-277333-A1 (DD)
Title: Verfahren zur messung des klebstoffanteils
Inventor: NIEMZ PETER
IPC: G01N21/00
Filed: 1988-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Klebstoffanteiles in einem aus Laub- und Nadelhoelzern bestehenden Holzartengemisches zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder Zellstoff. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Extinktion einer Gemischprobe im mittleren Infrarotbereich bei einer Wellenlaenge von etwa 6 031 nm oder im nahen Infrarotbereich bei einer solchen von 1 500 nm gemessen wird. Es wurde gefunden, dass die derart gemessenen Extinktionswerte den Klebstoffanteil repraesentieren. Es ist moeglich, die im mittleren Infrarotbereich gemessenen Werte auf einen neutralen, an derselben Gemischprobe gemessenen Extinktionswert, der vorzugsweise bei einer Wellenlaenge von etwa 11 148 nm ermittelt wird, zu beziehen. Dadurch entfallen aufwendige Kalibrierungen. Bei der NIR-Spektroskopie ist kein Bezugswert erforderlich. Ueber die Ermittlung der Extinktion laesst sich der Festharzanteil auf korrelativem Wege berechnen.
Patent DD-279822-A1 (DD)
Title: Kolonnenboden
Inventor: WEISS SIEGFRIED
IPC: B01D3/22
Filed: 1989-02-08
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Kolonnenboden. Die Erfindung betrifft einen Querstromboden fuer Waerme- und Stoffuebertragungsprozesse zwischen Gas und Fluessigkeit. Anwendungsgebiete sind Destillation, Rektifikation, Absorption, Desorption u. a. Es ist Aufgabe, einen Querstromboden derart zu gestalten, dass vom Gasstrom auf die Fluessigphase eine im Winkel vom Gasdurchsatz unabhaengige, aber abgestufte Foerderwirkung in Hauptstroemungsrichtung ausgeuebt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen den mit Ventilelementen bestueckten Segmenten im ersten Viertel des Stroemungsweges der Fluessigkeit und nach zwei Vierteln mindestens je ein mit Formperforation versehenes Segment in einer solchen Folge angeordnet ist, dass sich vor dem Ablaufschacht stets ein mit Ventilelementen bestuecktes Segment befindet. Dabei sind die Gasdurchtrittsoeffnungen schraeg auf den Ablaufschacht orientiert. Die Flaeche des ersten Segments mit Formperforation betraegt 10-25% der aktiven Flaeche. Das Flaechenverhaeltnis nimmt in Hauptstroemungsrichtung zu. Das Verhaeltnis der formperforierten Flaeche zu der Ventilelementenflaeche ist kleiner als 0,9. Mit der Erfindung wird der Arbeitsbereich vergroessert, der Druckverlust verringert bei besserem Wirkungsgrad. Fig. 2
Patent DE-10007986-A1 (DE)
IPC: A21D13/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a method for producing biodegradable, recessed moulded receptacle bodies (18) by baking an especially cellulose fibre-based baking material. According to this method, the baking material is simultaneously baked into several moulded receptacle bodies (18) between an upper and a lower baking mould in one baking operation. The baking material is baked into a flat body (12) between the two baking moulds, this flat body containing the moulded receptacle bodies (18) integrally and having a continuous closed surface. The moulded receptacle bodies (18) are then separated from the flat body (12). The advantages of producing flat bodies (12) of this kind lie in the handling during the removal of the flat bodies (12) from the baking moulds and during the subsequent surface-coating of the flat bodies (12).
Patent DE-10010175-A1 (DE)
Title: Coating material changeover system for automatic coating applications has coating material couplings movable towards take-off device for connection to at least one take-off device
Inventor: WECKERLE GERO
IPC: B05B5/16
Filed: 2000-03-02
Abstract: The system has a number of coating material feed lines (100) and at least one line for transporting the coating material on (2). Each feed line has its own coupling (25,26) and is connected to a coating material take-off device (21) that can be coupled to the coupling. The coating material couplings can be moved in the direction of the coating material take-off device and can be connected to at least one take-off device.  Independent claims are also included for the following: a coating system and a method of automatically coating an object.
Patent DE-10014352-A1 (DE)
Title: Arrangement for transmitting security-relevant data over radio path has second antenna and redundant evaluation device per station with both antennae being connected to transmitter and/or receiver
Inventor: ZIEGLER OLAF
IPC: H04B17/00
Filed: 2000-03-24
Abstract: The arrangement has a transmitter (18,20) and a receiver (22,24) per station (14,16) with an antenna (30,32), an evaluation device (38,40) and a changeover device (26,28) for connecting the antenna to the transmitter and/or receiver. Each station has a second antenna (34,36) and a redundant evaluation device (42,44). Both antennas are connected to the transmitter and./or receiver, which are associated with the first and/or second evaluation unit. Independent claims are also included for the transmission of a security-relevant data over a radio path.
Patent DE-10014457-A1 (DE)
Title: Cooling body e.g. for air conditioning system of motor vehicle, has housing for electronic circuit giving off heat with at least side walls made of plastic and joined to upper section of cooling body by molding round upper section
Inventor: GRAUVOGEL ULRICH
IPC: H05K5/06
Filed: 2000-03-23
Abstract: The cooling body has a housing (18) for a heat-radiating electronic circuit (11) mounted on the upper section of the cooling body (12), which at least partly forms the floor of the housing and is in thermally conducting contact with at least part of the circuit. At least the side walls (19) of the housing consist of plastic material and are joined to the upper section of the cooling body by molding the upper section.
Patent DE-10017441-A1 (DE)
Title: vorrichtung zur Hubverstellung eines Gaswechselventils im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTTSTEGGE WERNER
IPC: F01L13/00
Filed: 2000-04-07
Abstract: Für eine Vorrichtung zur Hubverstellung eines Gaswechselventils im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, bei der ein gesteuert verstellbarer Schwenkhebel über eine eine Leerhubkurve und eine Hubkurve umfassenden Steuerbahn mittels eines Übertragungselementes auf ein Gaswechselventil einwirkt, wird zur Erzielung einer Bauraum sparenden Konstruktion unter Vermeidung eines reibungsbehafteten Verkantens vorgeschlagen, dass der Schwenkhebel einerseits während einer nockengesteuerten und gegen eine Rückstellfeder bewirkten Schwenkbewegung über eine hebelendseitige Linienberührung mit einer Kurvenscheibe und ferner über mit Stützflächen an Wellenabschnitten der Steuerwelle beiderseits der Kurvenscheibe andererseits gleitbeweglich zusammenwirkenden Schwenkhebel-Kulissen geführt ist, wobei die mit den Schwenkhebel-Kulissen zusammenwirkenden Stützflächen der Wellenabschnitte der Steuerwelle ballig ausgebildet sind.
Patent DE-10017980-A1 (DE)
Inventor: KRONDORFER HARALD
IPC: B23B31/113
Filed: 2000-04-11
Abstract: The invention relates to a machine tool holding device, comprising a carrier device (12, 14, 16, 300) by which means a tool being used can be actively connected to a drive shaft (54). The tool being used is actively connected to said carrier device (14, 16, 300) by at least one snap-in element (24, 26, 302), which is mounted in such a way that it can move against a spring element (20, 22). Said snap-in element engages when the tool being used is in the operating position and fixes said tool being used with a form fit. According to the invention, the tool being used is a circular saw blade (18, 32).
Patent DE-10019949-A1 (DE)
Title: Gate saw has plug-in dovetailed strips with flexible tongues on one side at least, with slots
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER
IPC: B23D51/14
Filed: 2000-04-20
Abstract: The gate saw has plug-in dovetailed strips (2) which have tongues (2.1) at least on one side. The tongues are formed by slots in the saw-blade's lengthwise direction, and which can flex in the direction of the saw-blade's (1) thickness.
Patent DE-10020262-A1 (DE)
Title: Plate clutch, in particular, for a motor vehicle incorporate springily mounted teeth within the engagement zone of the inner and/or outer plates
Inventor: KUHN PETER
IPC: F16D13/72
Filed: 2000-04-25
Abstract: The plate clutch (1), in particular, for a motor vehicle is characterized by the fact that the inner plates (11) and/or the outer plates (12) are provided with springily mounted teeth within their engagement zones.
Patent DE-10023746-A1 (DE)
Inventor: CRAMER WILHELM
IPC: H01M50/367
Filed: 2000-05-15
Abstract: This invention relates to a multi-cell storage battery including a housing and, enclosing the housing in gas-tight fashion, a housing cover assembly having an upper cover panel and a lower cover panel with a degassing duct between the upper and lower cover panels which encompasses a multiple array of interconnected, mutually matched labyrinth chambers, fluidically links all cells, opens out at a forward end into at least one gas vent, and is closed off by a spark suppressor. To arrive at a storage battery in which adequate degassing is assured under all operating conditions while at the same time any leakage of acid accumulated in the degassing duct is largely prevented even when the internal pressure is high, the invention proposes a design whereby the gas vent is positioned at an essentially perpendicular angle relative to the direction of gas flow through the spark suppressor while in the area between the spark suppressor and the gas vent the degassing duct is provided with a widened section forming a collecting chamber which, when the storage battery is in its normal position, is situated underneath the gas vent.
Patent DE-10023777-A1 (DE)
Title: Device for preventing object from driving under vehicle has deployable impact arrangement for object triggered depending on signals detected by position/kinematic state sensor arrangement
Inventor: LACHMUND UWE
IPC: B61F19/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: The device has an impact arrangement for the object that is automatically deployed to an impact position for a defined object spatial position and/or kinematic state, especially a defined distance between the vehicle and object. At least one sensor arrangement contactlessly determines the object spatial position and/or kinematic state. The impact arrangement is triggered depending on the signals detected by the sensor arrangement.  The device has an impact arrangement for the object that is automatically deployed from a storage position into an impact position in the event of a predetermined spatial position and/or kinematic condition of the object, especially a predetermined distance between the vehicle (20) and the object (30). At least one sensor arrangement (7) contactlessly determines the spatial position and/or the kinematic state of the object and a trigger arrangement triggers the impact arrangement (9) depending on the signals detected by the sensor arrangement. Independent claims are also included for the following: a vehicle, especially a commercial vehicle, tram or locomotive, with a device for preventing an object from driving under the vehicle.
Patent DE-10027968-A1 (DE)
Title: Adjuvant therapy of dementia using alpha-lipoic acid or derivative, is effective in combination with antidementia or neurotransmission improving agents in improving cognitive function in e.g. Alzheimer's disease patients
Inventor: WESSEL KLAUS
IPC: A61K45/06
Filed: 2000-06-08
Abstract: The use of  alpha -lipoic acid compounds (I) is claimed for the adjuvant therapy of dementia, where (I) is selected from  alpha -lipoic acid in reduced or oxidized form or its derivatives having an intact dithiolan structure in the form of enantiomers or salts, amides, esters, thioesters, ethers or metabolites.  An Independent claim is included for a composition containing (I) in combination with at least one anti-dementia agent (II) or at least one neurotransmission improving agent (III).
Patent DE-10028155-A1 (DE)
Title: Endoscope that can be completely swallowed by patient has transmitter-receiver for sending image signals and receiving control commands allowing it be maintained accurately in body for long periods
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-06-07
Abstract: Endoscope has a flexible rod type body that can be swallowed by a patient and a remote external device at which images originating from the endoscope can be viewed and the flexible end can be controlled. The body includes at least one light source, two observation systems, a transmitter and a receiver. The external element has a receiver for electromagnetic image signals from the endoscope.
Patent DE-10030538-A1 (DE)
Title: Crop vehicle has device for producing air flow that bears at least some vehicle weight; air cushion is formed beneath vehicle by air flow; vehicle has wheels or chains in contact with ground
Inventor: BUEERMANN MARTIN
IPC: B60V3/02
Filed: 2000-06-21
Abstract: The vehicle (10) has a device for lifting and/or planting crops and a device (36) for producing an air flow that bears at least some of the weight of the vehicle. An air cushion is formed beneath the vehicle by the air flow. The vehicle has wheels (12,.14) or chains in contact with the ground that can be driven and/or steered.