baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312174-A1 (DE)
Title: Pressure signaler for measuring combustion chamber pressure in a combustion engine has a pressure transfer piston made of ceramic material arranged between a membrane and a pressure measurement element
Inventor: LENZING THOMAS
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-03-19
Abstract: Pressure signaler for measuring the pressure in a combustion engine combustion chamber has a housing (2, 20) with a drilled hole in which a transfer piston is inserted (39). One end of the hole is sealed with a membrane (24), while at the other end the piston acts directly on a measurement element (8) that produces a signal proportional to the pressure. The pressure transfer piston is made of ceramic material, e.g. silicon nitrite.
Patent DE-10312238-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: ARAI KIYOSHI
IPC: H01L23/433
Filed: 2003-03-19
Abstract: Es wird eine Leistungshalbleitereinrichtung (10) angegeben, die einen Bereich (7) sowie ein äußeres Gehäuse (9) aufweist, das den Bereich (7) umschließt. Der Bereich (7) weist eine Keramikplatte (6) und eine Seitenwand (8) auf, die an der Keramikplatte (6) vorgesehen ist und die einen Raum bildet, der mit einem thermischen Isolator (24) gefüllt ist, sowie ein Siliziumkarbid-Leistungshalbleiterelement (1), das in dem thermischen Isolator (24) eingeschlossen ist. Das äußere Gehäuse (9) ist aus einem Material hergestellt, das eine geringere thermische Wärmeleitfähigkeit als dasjenige der Seitenwand (8) hat.
Patent DE-10314746-A1 (DE)
Title: Biochip production, to be used in the study of nucleic acids and proteins, scatters the reference molecules at random over the carrier surface to bond with micro-particles, and a magnetic field arranges them in set positions.
IPC: G01N33/50
Filed: 2003-03-31
Abstract: Producing a biochip, with a carrier where reference molecules are bonded to micro-particles, comprising spreading the reference molecules at random over the surface and documenting their positions, is new. The micro-particles of glass or latex are bonded to the reference molecules, and a magnetic field is generated to move the particles into given positions on the carrier, to be immobilized.
Patent DE-10316822-A1 (DE)
Title: Car off road navigation system uses GPS position determination and entered way points to plot course with modification of stored courses
Inventor: GOEHLER DINO
IPC: G01C21/34
Filed: 2003-04-03
Abstract: A car off road navigation system determines (4) the direction of travel from records of the actual and destination positions and intermediate way points input (3) as alphanumerical or map (5) coordinates with reading from memory (6) of old and modified courses.
Patent DE-10318626-A1 (DE)
Title: Kompressor variabler Kapazität
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/18
Filed: 2003-04-24
Abstract: Ein Kompressor variabler Kapazität (100) weist einen ersten und einen zweiten Pfad auf. Der erste Pfad verbindet eine Kurbelwellenkammer (41) mit einer Ausgabekammer (43) und wird zum Einführen von Gas oder Fluid von der Ausgabekammer (43) zu der Kurbelwellenkammer (41) benutzt. Der zweite Pfad verbindet die Kurbelwellenkammer (41) und eine Ansaugkammer (42) und wird zum Einführen eines Gases oder Fluids von der Kurbelwellenkammer (43) zu der Ansaugkammer (42) benutzt. Eine variable Steuerventilanordnung (10) weist ein Ventil (30), das in dem ersten Pfad angeordnet ist und einen Kurbelwellenkammerdruck in der Kurbelwellenkammer (41) durch Variieren eines Öffnungsgrades des Ventils (30) zwischen einem geschlossenen Ventilzustand und einem maximalen offenen Ventilzustand steuert, auf. Ein variabler Öffnungsmechanismus (31) weist eine Öffnung (31) auf, die in dem zweiten Pfad angeordnet ist und einen Gasstrom von der Kurbelwellenkammer (41) zu der Ansaugkammer (42) durch Variieren eines Öffnungsgrades der Öffnung (41a) zwischen einem minimalen Öffnungszustand und einem maximalen Öffnungszustand steuert. Der Kompressor (100) ist mit einem Verbindungsteil (29e) zwischen dem Ventil (30) und dem variablen Öffnungsmechanismus (31) versehen. Das Verbindungsteil (29e) verbindet eine erste Veränderung mit einer zweiten Veränderung, wobei die erste Veränderung eine Veränderung des Öffnungsgrades der Öffnung (31a) von dem maximalen Öffnungszustand zu dem minimalen Öffnungszustand ...
Patent DE-10321793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BETTENDORF JOACHIM
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-05-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer bivalenten Brennkraftmaschine, welche mager bei lambda > 1 mittels eines Kraftstoffes mit weiteren Zündgrenzen, wie Wasserstoff (H¶2¶), betreibbar ist, wobei ein erster, dem stöchiometrischen Luftverhältnis (lambda = 1, benachbarter Magerbereich und ein zweiter, sich diesem in Richtung größerer lambda-Werte anschließender Magerbereich definiert sind und der erste Magerbereich ausgeblendet ist, so dass ein Betrieb im zweiten Magerbereich oder bei zumindest annähernd stöchiometrischem Luftverhältnis (lambda APPROX 1) erfolgt.
Patent DE-10323137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung von Luft mit Sauerstoff in einem Flugzeug und einem Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: MECKES RUEDIGER
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Anreicherung von Luft mit Sauerstoff in einem Flugzeug soll derart verbessert werden, dass das mit Sauerstoff angereicherte Produktgas bestimmte Mindestanforderungen erreicht. Zur Lösung der Aufgabe sind ein den Produktgasstrom analysierendes Sauerstoffmessgerät (260) und ein Durchflusssensor (250), in Kombination mit einer Umschaltvorrichtungen (270), vorgesehen, wobei in einer ersten Schaltstellung eine Strömungsverbindung zu einem Auslasskanal (320) hergestellt ist und in einer zweiten Schaltstellung eine Strömungsverbindung zu einer Verbraucherleitung (310) besteht und dass Mittel zur Erzeugung eines Umschaltsignals von der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung vorgesehen sind, wenn die ermittelte Sauerstoffleistung als Produkt aus Produktgasfluss und Sauerstoffkonzentration einen vorbestimmten Schwellwert erreicht oder überschritten hat.
Patent DE-10323547-A1 (DE)
Title: Light arrangement e.g. for illuminating items of jewelry or ornaments, has modular construction for illumination and through-lighting of housing enclosing light-source
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: F21V14/08
Filed: 2003-05-24
Abstract: A light arrangement has a bulb arranged in a housing, and has a modular construction such that for illuminating and through-lighting of a housing surrounding the bulb (5), an adapter ring system (20,30) can be placed which contains an integral self-retaining bulb cooling arrangement and can accommodate objects of different shapes and size for selective illumination of through-lighting.
Patent DE-10324548-A1 (DE)
Title: Diätisches Lebensmittel bei einer gewichtskontrollierenden bzw. gewichtsreduzierenden Ernährung
Inventor: RUESING MATTHIAS
IPC: A23L19/18
Filed: 2003-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft diätetische Lebensmittel im Rahmen einer Gewichtskontrolle bzw. Gewichtsreduzierung, umfassend mindestens eine n3-Fettsäure (omega-3) in Kombination mit Ballaststoffen. Mit Vorteil umfassen die Lebensmittel weiterhin ein ausgewogenes Verhältnis von Kohlenhydraten, Protein und Fett. Bevorzugt enthalten die erfindungsgemäßen Lebensmittel ein ausgewogenes Verhältnis von Fettsäuren, insbesondere betreffend das Verhältnis n3 zu n6-Fettsäuren (ca. 1 : 1 bis 1 : 10). Die erfindungsgemäßen Lebensmittelkombinationen dienen dem Ziel einer ausreichenden Versorgung an essentiellen Fettsäuren, insbesondere langkettigen omega-3 Fettsäuren, insbesondere der Docosahexaensäure (DHA) im Rahmen einer gezielten Gewichtsreduktion. DOLLAR A Die erfindungsgemäßen Lebensmittelkombinationen sind von besonderem Vorteil bei eingeschränkter Fettzufuhr, z. B. im Rahmen einer fettreduzierten Ernährung, mit dem Ziel der Gewichtsreduktion oder Gewichtskontrolle. DOLLAR A Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung solcher diätetischer Lebensmittel sowie ihre Verwendung.
Patent DE-10327358-A1 (DE)
Inventor: SUTCLIFFE JOHN
IPC: A61B17/58
Filed: 2003-06-16
Abstract: The implant (2) is inserted along both sides of the vertebrae (3) in order to keep them in an appropriate position. Each implant module (2) comprises four pedicle screws (4) and a rod (6) inserted vertically between them. The rod (6) is assembled of a wire helix (7) made of a flat wire accommodating a wire core, facilitating a slight bending of the affected spine region (1). The chosen material can vary regarding its rigidity depending on the area of the spine (1) the implant (2) is to be inserted.
Patent DE-10328860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschlüsseln von Daten
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-06-26
Abstract: Zur sicheren Verschlüsselung von ursprünglichen Daten werden die ursprünglichen Daten zunächst unter Verwendung eines Verschlüsselungsschlüssels oder eines Verschlüsselungsalgorithmus verschlüsselt. Die dabei erhaltenen Daten werden dann unter Verwendung eines Entschlüsselungsalgorithmus und eines Entschlüsselungsschlüssels wieder entschlüsselt, um entschlüsselte Daten zu erhalten. Diese Daten werden wiederum zusammen mit den ursprünglichen Daten dazu verwendet, einen Hilfsschlüssel zu berechnen. Die entschlüsselten Daten werden dann unter Verwendung des berechneten Hilfsschlüssels verschlüsselt, um Ausgabedaten zu erhalten. Im Falle einer DFA-Attacke wird keine Ausgabe der Vorrichtung unterdrückt, sondern das ausgegebene Ergebnis wird unter Verwendung des Hilfsschlüssels, der im Falle der DFA-Attacke von dem ursprünglichen Verschlüsselungsschlüssel abweicht, verschlüsselt, so daß ein Angreifer mit den Ausgabedaten nichts mehr anfangen kann und die DFA-Attacke somit ins Leere geht.
Patent DE-10329117-A1 (DE)
Title: Kunststoffmasse, Erzeugnis mit der Kunststoffmasse und Verwendung der Kunststoffmasse
Inventor: DERNOVSEK OLIVER
IPC: H01B3/46
Filed: 2003-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffmasse mit mindestens einem Polymer, mindestens einer organischen Ausgangsverbindung mindestens eines keramischen Werkstoffs und mindestens einem Glasmaterial zur Bildung einer Glaskeramik mit dem keramischen Werkstoff, das ein Glas und/oder ein Ausgangsmaterial des Glases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas einen Glaspunkt Tg aufweist, der im Wesentlichen einer Zersetzungstemperatur Tz der organischen Ausgangsverbindung entspricht. Vorzugsweise ist die organische Ausgangsverbindung ein Polyorganosiloxan. Durch thermische Zersetzung des Polyorganosiloxans bildet sich ein poröses Grundgerüst aus Siliziumdioxid, in das das bei der Zersetzungstemperatur flüssige Gas infiltriert wird. Im Weiteren bildet sich eine dichte, mechanisch stabile Schicht aus Glaskermaik aus. Diese Schicht ist elektrisch isolierend, so dass eine Funktion eines Kabels im Falle eines Brandes erhalten bleibt. Daher wird die Kunststoffmasse zur elektrischen Isolierung Brand gefährdeter Produkte, beispielsweise Kabel oder Haushaltsgeräte, eingesetzt.
Patent DE-10334556-A1 (DE)
Title: Fuel cell control system for generators, has cell monitor for measuring output voltages of fuel cells and diagnosing unit for diagnosing fuel cell stack on basis of measured voltage
Inventor: IMAMURA TOMONORI
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-07-29
Abstract: The control system has a cell monitor (12) for measuring output voltages of fuel cells. A diagnosing unit diagnoses the fuel cell stack on the basis of the measured voltage. The output voltage measured by the cell monitor is inputted into an electronic control unit (40), which outputs control signals to air pump (21), humidifier (22), and air and hydrogen valves (23, 33).
Patent DE-10335401-A1 (DE)
Title: Starting method for automobile IC engine using evaluation of engine operating parameter for initial combustion cycle for adjusting second operating parameter for subsequent combustion cycles during starting
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02N11/08
Filed: 2003-08-01
Abstract: The IC engine starting method uses an initial injection of fuel in one of the engine cylinders (5,10,15,20) before initial combustion in the engine cylinders for starting the IC engine (1), with evaluation of an engine operating parameter upon the initial combustion, for adjusting a second operating parameter for at least one subsequent combustion cycle during the engine starting via an engine control (35).
Patent DE-10338260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung, Aufklärung und Überwachung eines Gebietes
Inventor: RAYMOND PIERRE
IPC: H04N7/18
Filed: 2003-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erkennung, Aufklärung und Überwachung eines Gebietes weist auf: Mittel zur Geschossbeschleunigung, ein mit einer Kamera (2) und einem Sender für die Bildübertragung (4) ausgestattetes Geschoss (1) und ein Empfangssystem für die somit gesendeten Bilder. DOLLAR A Dabei handelt es sich um einzelne, manuell handhabbare und von einer Person tragbare Mittel zur Beschleunigung. Das Geschoss (1) ist klein- oder mittelkalibrig. Das Empfangssystem (10) umfasst einen Anzeigemonitor (11) und eine Empfangselektrode bzw. -schaltung mit geringen Abmessungen zur Bildung eines ebenfalls einzelnen und tragbaren Empfangssystems. DOLLAR A Die Vorrichtung ist von einer einzigen Person einsetzbar und transportierbar.
Patent DE-10339090-A1 (DE)
Title: Polarising front clip-on part for projectors consisting of two pairs of mirrors, symmetrically divided by optical axis of projector, in opposite location
Inventor: LUCK STEFFEN
IPC: G02B5/30
Filed: 2003-08-26
Abstract: Polarising front clip-on part for projectors uses two pairs of mirrors in V-shaped opposition in beam path of projector, when viewed in plan, so that they split projection light beam.In horizontal and vertical mirrors lie inclined to impinging light so that its oscillation plane is so affected that it is polarised, after passing mirrors. INDEPENDENT CLAIM is included for mirror appliance for polarising projector light.
Patent DE-10339475-A1 (DE)
Title: Monitoring data providing device for motor vehicle, operates monitoring data providing unit based on detected requirement of monitoring data from driver
Inventor: IWAMOTO TARO
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-08-27
Abstract: A monitoring data providing unit (3) is operated to provide vehicle monitoring data to a driver by vibrating in a preset oscillation frequency, when requirement of monitoring data from the driver is detected.
Patent DE-10340490-A1 (DE)
Title: Scanner apparatus for digital detection of image information with a sensor or lamp spaced from the document during scanning
Inventor: BECK AUGUST
IPC: H04N1/10
Filed: 2003-09-03
Abstract: The scanner (10) has an optical sensor (28) for detecting image information from a master document. It also has an illuminating device (22) arranged to illuminate the document only in one area at a time and which scans segment by segment, preferably line by line. The sensor and/or the illuminating device are arranged to be spaced a particular distance from the document during the scanning process.
Patent DE-10343575-A1 (DE)
Title: Auspressgerät mit Dosiervorrichtung
Inventor: HEIBERGER FRANZ
IPC: B05C5/00
Filed: 2003-09-18
Abstract: Ein mit Druckluft betriebenes Auspressgerät (11) weist ein Gehäuse (12) auf, in welchem eine Auspressvorrichtung (13) und eine Dosiervorrichtung (14) zum Vorwählen einer, mittels der Auspressvorrichtung (13) auszubringenden, dosierten Menge der Masse angeordnet ist. Die Auspressvorrichtung (13) weist einen, mittels der Druckluft betätigbaren Druckkolben (15) mit einem ersten Stößelelement (16) und einem zweiten Stößelelement (17) zum Auspressen zweier Komponenten aus einer Kartusche auf. Die Auspressvorrichtung (13) ist in Langsrichtung (L) des Auspressgerätes (11) bewegbar gelagert. Die Dosiervorrichtung (14) umfasst ein Stellmittel (26) zum Einstellen der dosierten Menge. ein mit der Auspressvorrichtung (13) zusammenwirkendes Mitnehmerteil (27) und eine Rückstellvorrichtung, wobei das Mitnehmerteil (27) mittels der Rückstellvorrichtung von einer Endposition in eine Ausgangsposition bewegbar ist. Die Dosiervorrichtung (14) weist einen in Längsrichtung (L) ortsfesten Halteteil (29) und einen in Längsrichtung (L) bewegbaren Mitlaufteil (30) auf. Das Mitnehmerteil (27) ist zur Ankopplung des Mitlaufteils (30) der Dosiervorrichtung (14) an dem ersten Stößelelement (16) einerseits an einem freien Ende des Mitlaufteils (30) angeordnet und andererseits in dem ersten Stößelelement (16) der Auspressvorrichtung (13) fixierbar.
Patent DE-10347946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Volumenspeichers mit planen Montageflächen
Inventor: MUTSCHLER JAN
IPC: F02M69/46
Filed: 2003-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Volumenspeichers (1), insbesondere für Kraftstoffeinspritzanlagen an Verbrennungskraftmaschinen. Der rohrförmige Volumenspeicher (1) wird zur Ausformung von in einem Abstand (9) jeweils voneinander entfernt angeordneter ebener Planflächen (8) partiell innenhochdruckverformt. In die erhaltenen ebenen Planflächen (8) werden Durchgangsöffnungen (4) eingebracht. Es wird eine stoffschlüssige Verbindung (15) zwischen den Planflächen (8) und tassenförmigen Halteelementen (10) hergestellt.
Patent DE-10348166-A1 (DE)
Title: Mobile phone hands free set electroacoustic transducer has microphone on deformable swivel arm with sound channel and outlets from headrest mounted speaker
Inventor: WEIDEMANN GUNTER
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-10-16
Abstract: A mobile phone hands free set electroacoustic transducer has a deformable elastic swivel arm (300) with longitudinal adjustment slots for a directional microphone (410) fixed to a flexible arm holding a speaker (240) and sound transmission channel (310) with sound transparent foam, grid or fabric covered pluggable openings (320) and pressure equalisation opening (236).
Patent DE-10349575-A1 (DE)
Title: Locking mechanism for seat belt retractor has intermeshing locking pawl and locking teeth and can take up first or second locked position depending upon magnitude of force acting on belt spool
Inventor: PROKSCHA MARTIN
IPC: B60R22/38
Filed: 2003-10-24
Abstract: The locking mechanism for a belt retractor can take up a first or second locked position depending upon the magnitude of the force acting on the belt spool (17). Owing to the tooth geometry of a locking pawl (10) and locking teeth (14) in the first locked state a moment deflecting away from the teeth acts upon the pawl, and in the second locked state a moment acts on the pawl in the direction pointing towards the teeth. The locking pawl is movable from the first to the second locked state against the force of a first spring (22).
Patent DE-10353056-A1 (DE)
Inventor: FONSECA BRAULIO
IPC: B60T7/04
Filed: 2003-11-13
Abstract: The electric parking brake for especially a commercial vehicle has an operating unit (1) with at least two manually operated elements (2,4), each with at least two redundant electric selecting devices (8,10 and 12,14). One operating element (2) is for applying the parking brake, and for releasing the parking brake at least two operating elements have to be operated one after the other or simultaneously, with one of the operating elements for releasing the brake being the element used to apply it.
Patent DE-10356636-A1 (DE)
Title: Sägekette für eine Motorkettensäge
Inventor: SCHULZ MATTHIAS
IPC: B27B33/14
Filed: 2003-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sägekette für die Führungsschiene (1) einer Motorkettensäge und besteht aus gelenkig miteinander verbundenen Treibgliedern (6), Schneidgliedern (7) oder Verbindungsgliedern (5). Das Schneidglied (7) weist einen Schneidzahn (25) und einen dem Schneidzahn voreilenden Tiefenbegrenzer (26) auf. Das dem Tiefenbegrenzer (26) benachbarte Treibglied (6) ist mit einem Abstützhöcker (30) und einer Abstützfläche (31) versehen, die beim Umlauf der Sägekette (1) an der Spitze (28) der Führungsschiene (2) mit dem Tiefenbegrenzer (26) abstützend zusammenwirkt. Zur Erzielung eines guten Schnittverhaltens liegt bei gestreckter Sägekette (1) der Abstützhöcker (30) mit geringerem Abstand (a) zum Schneidzahn (25) als der Tiefenbegrenzer (26) zum Schneidzahn (25). Beim Umlauf der Sägekette (1) an der Spitze (28) der Führungsschiene (2) wächst der Abstand (a) des Abstützhöckers (30) zum Schneidzahn (25) auf einen Umlaufabstand (A) an, der größer als der Abstand (b) des Tiefenbegrenzers (26) zum Schneidzahn (25) ist.
Patent DE-10360268-A1 (DE)
Title: Schaltgabel
Inventor: GRIESHAMMER ANDREAS
IPC: B21D53/84
Filed: 2003-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltgabel (1), bestehend aus einem Schaltgabelgrundkörper (2) und zwei einteilig mit dem Schaltgabelgrundkörper (2) ausgeführten Mitnehmern (3). Die Schaltgabel (1) ist im Wesentlichen U-förmig ausgeführt, wobei die beiden Mitnehmer (3) und der Schaltgabelgrundkörper (2) ein Schaltmaul (4) begrenzen. Zur Erhöhung der Steifigkeit der Schaltgabel (1) sind sowohl die Gabelenden (3) als auch der Grundkörper (4) im Querschnitt durch ein geschlossenes Rohrprofil gebildet.
Patent DE-19500774-A1 (DE)
Title: Rotary piston engine
Inventor: HUPE ADOLF DR ING
IPC: F01C17/04
Filed: 1995-01-13
Abstract: The engine has a rotary piston (10) running eccentrically between parallel side walls. Together with a stator (12), the rotor forms at least one working channel (16,18) bounded by engaging surfaces (24,26,28,30) of the stator and rotor. Each working channel has a separate spiral centre (32,34) from which the flow channel (36,38) runs. The flow channel is formed by an intermediate cavity leading outwards between the stator and the rotor. The stator may surround the piston in the form of a frame, with the working channel extending only over a part of the circumference of the rotor.
Patent DE-19501222-A1 (DE)
Title: Window installation for vehicle
Inventor: YOSHIAKI MEGURO
IPC: B60J1/00
Filed: 1995-01-17
Abstract: The installation has a first window panel (11) with a first peripheral lateral edge (11a). It has a second window panel (12) with a second peripheral lateral edge (12a) which is contiguous to the first lateral edge in one operating position of the second window panel. A first preformed strip (14) stretches along at least one section of the first peripheral lateral edge, and a second strip (19) extends along one section of the second lateral edge.
Patent DE-19502619-A1 (DE)
Title: Shaft for drainage system
Inventor: RITZRAU GUENTHER
IPC: E02D29/12
Filed: 1995-01-27
Abstract: The shaft (1) forms part of a drainage system and may be set in a roadway. The larger diameter portion of the shaft consists of interlocking rings (3) with the lowermost ring supported by a deep foundation (2).  The top end of the larger diameter portion is closed by a structural lid (4) with a thickened rim (10) which rests on a foundation surrounding the top ring of the lower part. There is a tapered hole in the lid on which rings (5) forming a smaller diameter upper shaft are placed. A sealing lid is placed on the top ring of this upper shaft.