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Patent DE-102019114757-B3 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Messgerät der Prozess- oder Automatisierungstechnik sowie Messgerät mit einer derartigen Bedieneinheit
Inventor: KREISEL CHRISTIAN
IPC: H03K17/975
Filed: 2019-06-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Messgerät der Prozess- oder Automatisierungstechnik, bestehend aus wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Bedienfeldern (10a), wobei die Bedienung der Bedienfelder (10a) durch Drücken auf jeweils einen formveränderlichen oder elastischen Gehäuse-Bereich (2a) mit jeweils einem darunter angeordneten kapazitiven Sensorelement (11) erfolgt, wobei die Sensorelemente (11) jeweils eine erste Elektrode (11a) als eine untere Kondensatorplatte und eine parallel darüber angeordnete Gegenelektrode (11b) als obere Kondensatorplatte aufweisen und durch das Drücken auf einen der Gehäuse-Bereiche (2a) eine Annäherung der jeweiligen oberen Kondensatorplatte (11b) an die jeweilige untere Kondensatorplatte (11 a) und damit eine Kapazitätsänderung erfolgt, wobei die erste Elektrode (11a) auf einem ersten Trägermaterial (12) und die Gegenelektrode (11b) auf einem zweiten Trägermaterial (13) aufgebracht ist. Erfindungsgemäß sind die Gehäuse-Bereiche (2a) unterbrechungsfrei nebeneinander angeordnet und die Sensorelemente (11) sind Teile eines mehrschichtigen Leiterplattenverbundes (100), welcher an den Innenseiten der Gehäuse-Bereiche (2a) anliegt, wobei der Leiterplattenverbund (100) zumindest das erste Trägermaterial (12), das aus mehreren Segmenten starrer Leiterplatten mit jeweils dazwischen angeordneten flexiblen Zwischenstücken besteht, und das zweite Trägermaterial (13) in Form einer leitfähigen Schicht umfasst, die beide über eine dazwischenliegende Kunststoffschicht (15) unter Ausbildung einer Messkammer (17) voneinander beabstandet sind, und wobei die Kunststoffschicht (15) mehrere Unterbrechungen zur Ausbildung der Sensorelemente (11) sowie eines Entkopplungsbereichs (16) zwischen den Bedienfelder (10a) aufweist.
Patent DE-102019204653-B3 (DE)
Title: Greifervorrichtung und Verfahren zum Positionieren einer Mehrzahl an Kupferstäben
Inventor: STANIK HOLGER
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifervorrichtung zum umfänglichen und radialen Positionieren einer Mehrzahl an Kupferstäben um eine Mittelachse M, die eine Axialrichtung beschreibt, wobei die Kupferstäbe im Wesentlichen U-förmig mit einem ersten Schenkelabschnitt, einem zweiten Schenkelabschnitt und einem beide Schenkelabschnitte verbindenden Querabschnitt ausgeformt sind. Weiterhin wird ein Verfahren zum umfänglichen und radialen Positionieren einer Mehrzahl an Kupferstäben beschrieben.
Patent DE-102020001439-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen elektronischer Bauteile von einem ersten zu einem zweiten Träger
Inventor: FREIMUTH MARCEL
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-02-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die hier offenbarte Vorrichtung ist dazu ausgestaltet, den ersten Träger mit einer ersten Aufnahme aufzunehmen; den zweiten Träger entlang seiner Längserstreckung in einer Förderrichtung des zweiten Trägers mit einer zweiten Aufnahme führen; mit der ersten Aufnahme den ersten Träger so aufnehmen, dass die von ihm getragenen Bauteile zu der zweiten Aufnahme hin orientiert sind, die Bauteile in Ansprache auf von einer Steuerung signalisierte Information von dem ersten Träger mit einer Trenneinrichtung berührend oder berührungslos abtrennen, um sie auf den zweiten Träger zu übertragen; den zweiten Träger in Ansprache auf von der Steuerung signalisierte Information in seiner Lage relativ zu der Ablageposition mit einer weiteren Fördereinrichtung so zu fördern, dass eine elektronische Teilbaugruppe auf dem zweiten Träger zu der Ablageposition auf der den zweiten Träger führenden zweiten Aufnahme gelangt; wobei die zweite Aufnahme eine in der Förderrichtung des zweiten Trägers gekrümmte Anlagefläche für den zweiten Träger aufweist; und die zweite Aufnahme eine zweite Fördereinrichtung zumindest teilweise umfasst, die quer zu der Förderrichtung des zweiten Trägers nur einen Teil der zweiten Aufnahme einnimmt. Im Bereich der zweiten Aufnahme ist eine Heizung dazu vorgesehen und eingerichtet, auf den zweiten Träger zu wirken, um diesen vor, an oder nach der Ablageposition von seiner von der ersten Aufnahme abliegenden Seite her zu temperieren.
Patent DE-102020111825-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen von Batteriemodulen in ein Batteriegehäuse und Einsetzvorrichtung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-04-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsetzen von Batteriemodulen (1) in ein Batteriegehäuse (2) mit den Schritten: Bereitstellen eines Batteriegehäuses (2) mit einer Mehrzahl von Einsetzpositionen für jeweils eines der Batteriemodule (1), Beschichten einer Innenseite (4) eines Gehäusebodens (3) des Batteriegehäuses (2) mit einer zähflüssigen Kontaktmasse (8), Eindrücken wenigstens eines Batteriemoduls (1) in die zähflüssige Kontaktmasse (8) an einer dem Batteriemodul (1) zugeordneten Einsetzposition auf der Innenseite (4) des Gehäusebodens (3) und Stützen des Batteriegehäuses (2) von unten an einer äußeren Kontaktfläche (9) des Gehäusebodens (3) mittels einer Stützvorrichtung (14), sowie eine korrespondierende Einsetzvorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß erfolgt das Eindrücken des korrespondierenden Batteriemoduls (1) in die zähflüssige Kontaktmasse (8) unter iterativer Anpassung einer vorgebbaren Einpresskraft (F).
Patent DE-102021125187-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-09-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst einen in einem Brennstoffzellenmodul (2) angeordneten Brennstoffzellenstapel (6) und einen zur Temperierung des Brennstoffzellenstapels (6) vorgesehenen Kühlmittelkreislauf (4), welcher einen Bypass (5) aufweist, der innerhalb des Brennstoffzellenmoduls (2) angeordnet ist, wobei sich im Bypass (5) ein Heizelement (15) befindet.
Patent DE-102022118061-B3 (DE)
Title: Konsolenkombination und zutreffende Elektronik
Inventor: CHIEN HSIN-TE
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Konsolenkombination (200), umfassend eine erste Konsole (210) und eine erste Riegelkonsole (230), wobei die erste Konsole (210) mit mehreren ersten Führungsnuten (212a) und mehreren ersten Verriegelungslöchern (212b) ausgebildet ist, wobei die ersten Führungsnuten (212a) jeweils in eine Montagerichtung (D) verlaufen und sich jedes erste Verriegelungsloch (212b) entlang der Montagerichtung (D) verjüngt, wobei die erste Riegelkonsole (230) an die erste Konsole (210) angeschlossen ist und mit einem ersten Geräte-Verbinder (232) und einem erstem Konsolen-Verbinder (234) versehen ist, wobei der erste Geräte-Verbinder (232) mit wenigstens einem ersten Geräte-Verriegelungsloch (232a) ausgebildet ist und der erste Konsolen-Verbinder (234) zu dem ersten Geräte-Verbinder (232) gekrümmt bzw. mit mehreren ersten Passlöchern (234a) ausgebildet ist. Zudem wird die zutreffende Elektronik (1) für die Konsolenkombination (200) bereitgestellt.
Patent DE-4136406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer CMOS-Halbleitereinrichtung
Inventor: SHIMIZU MASAHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 1991-11-05
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer CMOS-Halbleitereinrichtung mit den Schritten:  (a) Bilden von Gateelektroden (28, 29) auf der jeweiligen Oberfläche eines ersten Wannengebietes (23) eines ersten Leitungstyps und eines zweiten Wannengebietes (22) eines zweiten Leitungstyps mit einem dazwischenliegenden Gateisolierfilm (24) auf einem Halbleitersubstrat (21),  (b) Bilden einer Fremdatomschicht (31) eines ersten Leitungstyps mit niedriger Konzentration durch Implantieren von Fremdatomen eines ersten Leitungstyps in das zweite Wannengebiet (22) aus einer schrägen Richtung, die mit Bezug auf eine Oberfläche des Halbleitersubstrats (21) einen vorbestimmten Winkel bildet, unter Verwendung der Gateelektrode (28) als eine Maske,  (c) gleichzeitiges Bilden von Seitenwand-Spacern (34, 35) mit derselben Breite auf den jeweiligen Seitenwänden der Gateelektroden (28, 29),  (d) Bilden einer Fremdatomschicht (38) eines ersten Leitungstyps mit hoher Konzentration durch Implantieren von Fremdatomen eines ersten Leitungstyps in das zweite Wannengebiet (22) aus einer Richtung, die im wesentlichen senkrecht auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats (21) steht, unter...
Patent DE-4326020-B4 (DE)
Title: Biphenylcyclohexen-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENTATH VOLKER
IPC: C07C25/18
Filed: 1993-08-03
Granted: 2011-04-07
Abstract: Biphenylcyclohexen-Derivate der Formel I,  worin  R H, ein unsubstituierter Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und -C≡C- ersetzt sein können,  X CN, F, Cl, NCS, SCH 3  oder unsubstituiertes oder mindestens einfach halogeniertes Alkyl, Alkoxy, Alkenyl oder Alkenyloxy mit 1–7 C-Atomen und  L 1 , L 2  und L 4  jeweils unabhängig voneinander H oder F,  und  L 3  F  bedeuten.
Patent DE-4402071-B4 (DE)
Title: Umlenkzahnrad für ein Förderband
Inventor: HASTEM-MUELLER HUGO STEFAN
IPC: B65G23/06
Filed: 1994-01-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Umlenkzahnrad
für ein
zahnriemenartiges Förderband
mit  a) einem Tragkörper
(2),  b) einem um den Tragkörper
(2) herumgelegten Band (12), das an dem Tragkörper (2) befestigt und um den
Tragkörper
(2) herumgespannt ist,  c) Zähnen
(4, 6, 8) mit einer bestimmten Zahnteilung,  d) Befestigungsmitteln
(10) für
die Zähne
(4, 6, 8), mit denen das Band (12) versehen ist,  e) wobei die
Befestigungsmittel (10) in Abständen
angeordnet sind, die durch die Zahnteilung bestimmt sind,  dadurch
gekennzeichnet,  f) dass die Befestigungsmittel (10) auf dem
Band (12) befestigt sind,  g) dass die Zähne (4, 6, 8) mit passenden Öffnungen
(2b) ausgebildet sind, durch welche die Befestigungsmittel (10) hindurchpassen.
Patent DE-4434250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken einer Karde oder Krempel mittels zweie              r Füllschächte
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/40
Filed: 1994-09-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken einer Karde oder Krempel mittels zweier Füllschächte, bei
der das Fasergut von einem Reserveschacht in einen nachgeschalteten
Speiseschacht durch eine Öffnerwalze
förderbar
ist, der Speiseschacht zum Verdichten seines Fasergutes an seinem
oberen Ende mit einer das Fasergut mit durchströmender Luft (Verdichtungsluftstrom)
beaufschlagenden Einrichtung versehen ist, die schnelllaufende Öffnerwalze
einen Luftstrom mitreißt,
der Verdichtungsluftstrom und der Öffnerwalzenluftstrom zusammen
einen kanalartigen Raum durchströmen
und in den Speiseschacht eintreten, wobei der Öffnerwalze mindestens eine
gegensinnig zu der Öffnerwalze
rotierende Einzugswalze zugeordnet ist und der Verdichtungsluftstrom
an dem Spaltraum zwischen der Einzugs- und der Öffnerwalze auf derjenigen Seite
entlangströmt,
auf der die Faserflocken von der Öffnerwalze abgeschleudert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichtungsluftstrom (A) in Richtung
auf die Öffnerwalze
(8) strömend
mit dem Öffnerwalzenluftstrom (B)
zusammenführbar
und zu einem Luftstrom (C) zu vereinigen ist, der vereinigte Luftstrom
(C) in sich und in Richtung des Speiseschachtes (9) ausrichtbar
ist und von der...
Patent DE-10007223-B4 (DE)
Title: System mit einem Sprachbediensystem als einer ersten Systemeinheit und einer zweiten Systemeinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER FRANK DIPL -ING
IPC: G08B25/00
Filed: 2000-02-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: System mit einem Sprachbediensystem als einer ersten Systemeinheit (2) und einer zweiten Systemeinheit (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei die zweite Systemeinheit (3) und das Sprachbediensystem (2) mit einer Verbindungsleitung (4) gekoppelt sind, wobeidie zweite Systemeinheit (3) einen Ausgangsanschluss (31) aufweist, der während einem ersten Betriebszustand des Systems eine Spannung mit einem ersten Spannungspegel und während einem zweiten Betriebszustand des Systems eine Spannung mit einem von dem ersten Spannungspegel verschiedenen zweiten Spannungspegel ausgibt,das System ferner eine Schaltungsanordnung (1) aufweist, welche die Verbindungsleitung (4) zwischen dem Sprachbediensystem (2) und der zweiten Systemeinheit (3) unterbricht, wenn an dem Ausgangsanschluss (31) die Spannung mit dem ersten Spannungspegel ansteht, unddie Verbindungsleitung (4) zur bidirektionalen Kommunikation zwischen dem Sprachbediensystem (2) und der zweiten Systemeinheit (3) schließt, wenn an dem Ausgangsanschluss (31) die Spannung mit dem zweiten Spannungspegel ansteht.
Patent DE-10007430-B4 (DE)
Title: Großflächige Fallschirmvorrichtung mit einem Reißnahtstoßdämpfer zur Steuerung des ersten Entfaltens
Inventor: SMITH JOHN J
IPC: B64D17/36
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Großflächige Fallschirmvorrichtung mit:  – einem
Fallschirm (10) mit  – einer
Schirmkappe (14), die mehrere parallele, aufblasbare Luftzellen
(16) aufweist, die angrenzend aneinander angeordnet sind und sich
in Längsrichtung
zueinander erstrecken, wobei jede Luftzelle (16) eine Öffnung (18)
zur Aufnahme von Luft besitzt,  – mehreren Fangleinen (46),
die an der Schirmkappe (14) befestigt sind, und  – Gurtzeug
(48), das an den Fangleinen unterhalb der Schirmkappe (14) befestigt
ist und mit einer Last verbindbar ist,  – einer Packhülle (52),
die an dem Fallschirm (10) befestigt und geeignet ist, diesen im
zusammengefalteten Zustand aufzunehmen,   – einem Bremsfallschirm (54),
der bei Entfaltung die Packhülle
(52) von dem Fallschirm trennt, damit die Schirmkappe sich entfaltet,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Fallschirmvorrichtung einen Reißnahtstoßdämpfer (12)
aufweist, mit:  – einem
ersten Stoffelement (60), das an dem Fallschirm (10) befestigt ist
und sich nach oben von diesem erstreckt,  – einem...
Patent DE-10008805-B4 (DE)
Title: Dämpferfunktionsüberwachungseinrichtung für Nutzfahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
Inventor: GAILE ANTON
IPC: F16F9/516
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-12-09
Abstract: Dämpferfunktionsüberwachungseinrichtung
für Nutzfahrzeuge,
insbesondere Schienenfahrzeuge, umfassend:  – eine Meßeinrichtung zur Ermittlung
von an einem Dämpfer
auftretenden Belastungen,  – eine
Vergleichseinrichtung zum Vergleichen ermittelter Dämpferbelastungen
mit Referenzwerten von zu erwartenden Dämpferbelastungen,  – Erzeugen
eines Fehlersignals, falls mittels der Vergleichseinrichtung eine
Abweichung zwischen der ermittelten Dämpferbelastung und der zu erwartenden
Dämpferbelastung
festgestellt wird, die außerhalb
eines vorgegebenen Toleranzfensters bzw. jenseits , einer vorgegebenen
Toleranzschwelle liegt,  wobei als Referenzwerte üblicherweise
zu erwartende Dämpferbelastungen
in Abhängigkeit
von ein oder mehreren variablen, von außen auf das mit dem zu  überwachenden
Dämpfer
zu dämpfende
System wirkenden Systemeinflußgrößen („Dämpfercharakteristik")
in einem Datenspeicher abgelegt sind und die Vergleichseinrichtungen
den Vergleich der ermittelten Dämpferbelastung
mit den abgelegten Referenzwerten unter Berücksichtigung der aktuell wirkenden
ein oder mehreren Systemeinflußgrößen durchführt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß als
variable Systemeinflußgröße die Fahrgeschwindigkeit
eines mit dem zu überwachenden
Dämpfer
gekoppelten Fahrzeugs berücksichtigt
wird und daß als
an dem Dämpfer
auftretende...
Patent DE-10037593-B4 (DE)
Title: Aufprallschutz
Inventor: GOEPFERT REINHARD
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-08-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Einrichtung
zum Schutz einer Fahrgastzelle eines Fahrzeuges, mit in einem Hohlraum
des Fahrzeuges angeordneten Faltenbälgen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Einrichtung
als Aufprallschutz im Bereich einer Tür ausgebildet ist,  daß die Tür doppelwandig
ausgebildet ist und einen Hohlraum ausbildet,  daß in dem
in der Tür
gebildeten Hohlraum eine Vielzahl von Faltenbälgen angeordnet sind, die sich
von Wand zu Wand des in der doppelwandigen Tür ausgebildeten Hohlraums erstrecken.
Patent DE-10054834-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: KURTH GUNTER
IPC: B65B3/32
Filed: 2000-11-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Dosiervorrichtung,
umfassend eine Dosierpumpe (2), der zufuhrseitig ein Membraneinlassventil
(1) vor- und abfuhrseitig ein Membranauslassventil (3) nachgeschaltet
ist, wobei die Membranventile (1, 3) mit mindestens einem Stellglied
(4) versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das mindestens
eine Stellglied (4) der Membranventile (1, 3) in Form eines computergeregelten
Servoantriebes ausgebildet ist,  dass die Membranventile (1,
3) mit einem Federelement (19) zum selbsttätigen Verschliessen versehen
sind,  dass die Membranventile (1, 3) jeweils einen aus dem
Ventil herausstehenden Stellstössel
(11, 31) mit einer am freien Ende des Stellstössels (11, 31) angeordneten
Anschlagsbegrenzung (12, 32) aufweisen, wobei das Ein- (1) und Auslassventil
(3) so zueinander angeordnet sind, dass die Stellstössel (11,
31) in entgegengesetzte Richtungen weisen, und  dass ein mit
beiden Stellstösseln
(11, 31) und dem servogetriebenen Stellglied (4) wirkverbundenes
Koppelelement (6) zur wechselweisen Betätigung der Membranventile (1, 3)
vorgesehen ist, das, soweit es von der Anschlagsbegrenzung (12,
32) unbehindert...
Patent DE-10063999-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Dämpfungsglied
Inventor: WILL THOMAS
IPC: H03H11/24
Filed: 2000-12-21
Granted: 2010-06-24
Abstract: Dämpfungsglied mit minimaler Durchgangsdämpfung und großem Dynamikbereich seiner schrittweise einstellbaren Dämpfung, bestehend aus zwei zwischen Eingang (E) und Ausgang (A) in Serie geschalteten Dämpfungsgliedern (D1, D2), deren Dämpfung mittels Schaltelementen zwischen verschiedenen Werten umschaltbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dämpfung der beiden Dämpfungsglieder (D1, D2) durch das Verbinden von mehreren Widerständen (R1 bis R10; R1 bis R11) zu T-, überbrückte T-, Pi-, Doppel-Pi- oder Doppel-T-Schaltungen umschaltbar ist und die minimale Durchgangsdämpfung für mindestens eines der Dämpfungsglieder (D1 oder D2) mittels dreier in T-Schaltung angeordneter Transistoren (T9, T10; T9, T11) einstellbar ist, von denen ein Transistor (T9; T11) gegen Masse schaltbar ist,  dass der Querzweig eines T-Gliedes eines ersten Dämpfungsglieds (D1) zwischen einem Verbindungspunkt (F) und Masse aus der Parallelschaltung eines ersten Widerstandes (R3; R2), einer diesen überbrückenden Reihenschaltung eines zweiten Widerstandes (R4; R5) mit einem ersten Schalttransistor (T6; T4) sowie aus einem überbrückenden zweiten Schalttransistor (T7; T5)...
Patent DE-10085347-B4 (DE)
Title: Verwendung einer MOS-Struktur als Entstörkondensator bei dünnen Gate-Oxiden
Inventor: KESHAVARZI ALI
IPC: H01L23/58
Filed: 2000-11-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Verwenden einer MOS-Struktur (134) als Entstörkapazität zwischen einem ersten, die
Versorgungsspannung (V CC ) einer auf einem Halbleiterchip
integrierten Schaltung (130) führenden
Leiter und einem zweiten, die Massespannung (V SS )
führenden
Leiter,  wobei die MOS-Struktur (50, 60, 100, 110) in einem
Substrat oder in einer in dem Substrat eingebrachten Wanne mit einem
Source-Gebiet (S), einem Drain-Gebiet (D) und einem zwischen dem
Source- und dem Drain-Gebiet angeordneten Gate (G), das aus einem über einer
Gate-Isolatorschicht angeordneten Gate-Leiter besteht, angeordnet
ist,  wobei der Gate-Leiter mit dem ersten oder zweiten Leiter verbunden
ist und das Source-Gebiet (S), das Drain-Gebiet und das Substrat
bzw. die Wanne (B-Bulk) mit dem anderen Leiter verbunden sind, so
dass die MOS-Struktur eine Kapazität zwischen, den beiden Leitern
bildet,  wobei die MOS-Struktur so mit den beiden Leitern verbunden
wird, dass bei den anliegenden Spannungen (V CC ,
V SS ) die MOS-Strukur sich im Verarmungsmodus befindet,
so dass nur wenige...
Patent DE-10103677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Drahtbunden niedriger Höhe
Inventor: PLOCIENNIK UWE
IPC: B21B41/00
Filed: 2001-01-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Drahtbunden niedriger Höhe aus Walzdrahtschlingen, die von einem Windungsleger aus einer in einer zugeordneten Drahtwalzstraße erzeugten und aus dieser heraus gebrachten Drahtlänge gebildet und auf eine ebene Transporteinrichtung aufgebracht werden, die aus einer Reihe von in Transporteinrichtung hintereinander angeordneten Transportmodulen besteht, deren Transportgeschwindigkeit jeweils selbständig veränder- und regelbar ist und bei der die transportierten Walzdrahtschlingen vom letzten Transportmodul der Reihe, über dessen Abschlußrand fallend, in eine hinter diesem Transportmodul angeordnete Bundbildeeinrichtung abgeworfen werden, deren Aufnahmeöffnung unterhalb der Transportebene dieses Transportmoduls liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportgeschwindigkeit einer vorbestimmten Anzahl von den Schluß der Transportmodulreihe bildenden Transportmodulen gegenüber der Transportgeschwindigkeit der vorhergehenden Transportmodule soweit herabgesetzt wird, daß die von den vorangehenden Transportmodulen herangeführten Walzdrahtschlingen über die bereits auf diesen den Schluß bildenden Transportmodulen aufliegenden Walzdrahtschlingen geschoben werden und daß, sobald sämtliche aus der Drahtlänge erzeugten Walzdrahtschlingen auf diesen letzten Transportmodulen aufliegen, deren Transportgeschwindigkeit mit großer Beschleunigung so...
Patent DE-10105598-B4 (DE)
Title: Windabweiser für einen Kraftwagen
Inventor: BIECKER PETER
IPC: B60J7/185
Filed: 2001-02-06
Granted: 2009-07-09
Abstract: Windabweiser für einen Kraftwagen mit einem in einen Stauraum überführbaren Verdeck, wobei der Windabweiser an einem sich oberhalb einer Frontscheibe erstreckenden Querträger schwenkbar gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung verschwenkbar ist, die auch eine lösbare Verriegelung des Verdecks am Querträger betätigt, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit der Stellung einer von der Antriebseinrichtung (13) betätigten Ausstellmechanik (18) für den Windabweiser (5) die Verschlußeinrichtung (11) an die Antriebseinrichtung (13) angekoppelt oder von dieser entkoppelt ist.
Patent DE-10127543-B4 (DE)
Title: Temperaturschalter
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H37/52
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: Temperaturschalter,
bestehend aus:  – einem
aus Kunstharz gefertigten Gehäuse
(10) mit einer umlaufenden Wand (12) deren Stirnfläche ebenflächig ausgeführt ist,  – einer
Schalteinrichtung (20) innerhalb des Gehäuses mit einer beweglichen
Platte (23), die an ihrem vorderen Endabschnitt einen beweglichen
Kontakt (26) aufweist, mit einem feststehenden Kontakt (25) am Boden
des Gehäuses und
mit einem thermisch betätigbaren
Element (24), das durch seine temperaturabhängige Verformung die bewegliche
Platte und damit den beweglichen Kontakt nach oben bewegt, so dass
dieser von dem festen Kontakt getrennt wird,  – einem
folienförmigen
Abdeckteil (30) aus thermoplastischen Kunstharz, das mit der oberen
Stirnfläche
der umlaufenden Wand des Gehäuses
fest verbunden ist und  – einer
verstärkenden
Abdeckplatte (40) aus dünnem
Metallblech, das die Aussenfläche
des Abdeckteils bedeckt,  wobei die Höhe des Gehäuses bis zum umlaufenden Rand derart
bemessen ist, dass die Oberseite des vorderen Endabschnitts der
beweglichen Platte bei anormaler Wärmeentwicklung gegen die...