baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005041-U1 (DE)
Title: Threaded corners, threaded sleeve corners and screw corners consists of single component, which possesses internal and external threads in coordinate directions
IPC: F16B7/18
Filed: 2007-04-04
Abstract: The threaded corners, threaded sleeve corners and screw corners consist of a single component, which possesses internal and external threads in the coordinate directions. Threaded corners, threaded sleeve corners and screw corners consists of nuts, pins of metal and threaded sleeves (11,12,13), which are joined by adding, welding, gluing of several components.
Patent DE-202007009591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Strukturen mit unterschiedlichen Hohlräumen
IPC: B28B11/00
Filed: 2007-07-09
Abstract: Vorrichtung
zum industriellen Befüllen von
unterschiedlich strukturierten Hohlräumen in Bausteinen, mit Formkörpern, mit
den folgenden Merkmalen:  a) die Formkörper werden als unterschiedlich
gestaltete Mineralwolleklötze
(1, 2) von einem Bandförderer
(A120) in liegender Positionierung angeliefert,  b) die Mineralwolleklötze (1,
2) werden im Folgenden auf einem Zahnriemenförderer (A130), der einseitig
kippbar ausgeführt
ist, lagenweise abwechselnd auf zumindest zwei Ebenen verteilt,  c)
die auf die zumindest zwei Ebenen verteilten Mineralwolleklötze (1,
2) werden jeweils auf einem weiteren Zahnriemenförderer (A140) weiter transportiert
und mit steuerbaren Mitteln vereinzelt,  d) im folgenden, aus
mindestens zwei Zahnriemensträngen bestehenden,
Umlaufförderer
(A150) werden Reihen von Mineralwolleklötzen (1, 2) aufgenommen und
zum Weitertransport in senkrechte Positionierung gebracht,  e)
die senkrecht positionierten Mineralwolleklötze (1, 2) werden durch ein
Portalabschiebegerät
(A160) aus dem Umlaufförderer
(A150) abgeschoben, zu einer Vorhalteeinheit (A170) geschoben und
in zumindest zwei Ebenen verteilt, wobei zum Beispiel eine Ebene
große
Mineralwolleklötze
(1) und die...
Patent DE-202007010963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung des Leimauftrages in Bindemaschinen
IPC: B05C11/00
Filed: 2007-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Überprüfung des Leimauftrages
in Bindemaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß im Anschluß an den
Leimauftrag Mittel (4) zum Bestrahlen mit Licht der mit Leim zu
versehenden Bereiche (3) und ein auf die mit Leim versehenen Bereiche
richtbarer Bildsensor (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202007014442-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für flüssige, explosive Materialien
IPC: B65D19/02
Filed: 2007-10-16
Abstract: Transport-
und Lagerbehälter
für flüssige, explosive
Materialien, gekennzeichnet durch mit einer Vielzahl von Druckstößen durch
eine Explosion passierenlassende Ausnahmen (10) in den Seitenwänden (7a-7d), die mit einer
flüssigkeitsdichten,
durch die Druckstöße zerstörbaren Folie
(14) versehen sind.
Patent DE-202007014550-U1 (DE)
Title: Konfektionierte Kaufläche
IPC: A61C5/73
Filed: 2007-10-17
Abstract: Teilkrone
oder Facettenkrone oder Kauflächenkrone
oder künstliche
Kaufläche
(Krone) zur Kauflächenrestauration
von geschädigten
Backenzähnen (Molaren
und/oder Prämolaren),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Krone eine vollständig modellierte Kaufläche aufweist, die
sich über
eine gesamte Querschnittsfläche
eines zu restaurierenden vorpräparierten
Zahns erstreckt;  die Krone eine im Wesentlichen ebene oder
gewinkelte Rückseite
aufweist, die zur Fixierung der Krone auf der Querschnittsfläche des
Zahns dient; und dass  die Krone als vorkonfektioniertes Teil
vorliegt.
Patent DE-202007015398-U1 (DE)
Title: Hydrant-Schmutzdichtung
IPC: E03B9/02
Filed: 2007-11-06
Abstract: Hydrant-Schmutzdichtung
(1) zur Anbringung am Anschluss des Hydranten (10), dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (1) gefaltete Strukturen (4) aufweist, wobei die
Strukturen sich beim Durchströmen der
Dichtung (1) auffalten und im nicht durchströmten Zustand der Dichtung (1)
zusammengefaltet bleiben und eine Schmutzbarriere bilden.
Patent DE-202008000891-U1 (DE)
Title: Funktionseinleger beispielsweise für Sitze
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-01-21
Abstract: Funktionseinleger (600) zur Anordnung an oder in einem Inneneinrichtungsgegenstand (1000) eines Fahrzeuges, mit mindestens einer Verbindungseinrichtung (610) zum Verbinden des Funktionseinlegers (600) mit dem Inneneinrichtungsgegenstand (1000), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (610) mindestens eine Verankerungsvorrichtung (630) aufweist, um den Funktionseinleger (600) lösbar an mindestens einer Ankerzone (110) des Inneneinrichtungsgegenstandes (1000) zu verankern.
Patent DE-202008001943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung insbesondere einer Kompaktleuchtstofflampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-02-12
Abstract: Vorrichtung
zur Anordnung einer Lampe, insbesondere Kompaktleuchtstofflampe,
in einer Leuchte, umfassend einen Lampensockel (11), dessen der Lampe
abgewandte Sockelbasis (42) ein im wesentlichen kreiszylindrischer
Vorsprung (27) entspringt, der Sockelkontaktstifte trägt und außenumfänglich unregelmäßig beabstandet
angeordnete Riegelorgane ausbildet und mit einer Lampenfassung (10),
die mittels eines umlaufenden Kragens (12) eine topfartige Vertiefung
(13) ausbildet, in die der kreiszylindrische Vorsprung (27) mit
einem Passungsspiel einsetzbar ist und mit einem die Vertiefung
begrenzendem Boden (14), der mit Fassungskontakten versehene Öffnungen
(16) aufweist, die die Sockelkontaktstifte aufnehmen und mit innenumfänglich am
Kragen (12) angeordneten Gegenriegelorganen (19), die zu den sockelseitigen
Riegelorganen korrespondierend ausgerichtet sind und mit diesen
in lediglich einer definierten Ausrichtung von Lampensockel (11)
und Lampenfassung (10) zusammenwirken, wobei ein bajonettartiges
Festlegen des Lampensockels (11) in der Fassung (10) mittels einer
Steck-Drehbewegung
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der kreiszylindrische Vorsprung
(27) des Lampensockels (11) einen zentralen, in Richtung Fassung
(10) weisenden Zapfen (29) aufweist,...
Patent DE-202008002948-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schaufelradantrieb für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H1/04
Filed: 2008-03-01
Abstract: Elektrischer
Schaufelradantrieb für Wasserfahrzeuge
mit Akkumulator, Radkasten, Schaufelrad, Antriebswelle, Riemenscheiben
und Treibriemen, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Mitte des
Radkastens auf der Antriebswelle befestigtes, im Unterwasserbereich
aus dem Rumpf des Wasserfahrzeuges vorstehendes Schaufelrad, welches
zusammen mit der Antriebswelle von außerhalb des Wasserkastens über Treibriemen,
Riemenscheiben und die elektrische Energie eines Akkumulators, durch
den Elektromotor angetrieben wird.
Patent DE-202008005289-U1 (DE)
Title: Blitzschutzeinrichtung zum Schutz von Windkraftkonvertern
IPC: F03D11/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Blitzschutzeinrichtung
zum Schutz von Windkraftkonvertern bestehend aus Blitzfangeinrichtungen
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Grundelement (GE) mit
einer Blitzfangstange (FS, 8) und mindestens einem Zusatzelement
(ZE) über einen Anschlusspunkt (6) am Rotorlagerungsgehäuse
(3) angeordnet und mit den Blitzableitungsvorrichtung des Windkraftkonverters
verbunden ist.
Patent DE-202008006844-U1 (DE)
Title: Begehbare Anordnung mit Mitteln zur Simulation von Publikum
IPC: A63G31/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Begehbare
Anordnung, enhaltend Präsentationsmittel,
beispielsweise einen roten Teppich und/oder Beleuchtungsmittel,
dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Simulation von Publikum
vorgesehen sind.
Patent DE-202008011432-U1 (DE)
Title: Parkscheibe mit integrierter Erste-Hilfe-Anleitung
IPC: G07C1/30
Filed: 2008-08-27
Abstract: Parkscheibe
mit einem Informationsanhang, der mit einer Seite der Parkscheibe
verbunden ist, wobei dies an jeder der vier Seiten der Parkscheibe
sein kann.
Patent DE-202008016274-U1 (DE)
Title: Gerüsttafel
IPC: E04G1/15
Filed: 2008-12-09
Abstract: Gerüsttafel (1), vorzugsweise aus Massivholz, Sperrholz oder Kunststoff, mit einer Durchstiegsöffnung (2), welche mittels einer Klappe (5) verschließbar ist, und bei der im Bereich der Durchstiegsöffnung (2) eine Leiter (3) angeordnet werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Rand der Durchstiegsöffnung (2) von einer Querkante der Gerüsttafel (1) zwischen 15 cm und 25 cm entfernt ist, so dass zwischen dem Rand der Durchstiegsöffnung (2) und dieser Querkante eine entsprechend breite Auftrittsfläche (6) gebildet ist,  – auf einer begehbaren Oberseite der Gerüsttafel (1) eine Abdeckung (10) angeordnet ist und  – eine begehbare Oberseite der Abdeckung (10) und der Klappe (5) profiliert ausgeformt sind.
Patent DE-202008017545-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit verringerter Vereisungsgefahr
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-08-05
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zur Kühlung einer eine Feuchtigkeit aufweisenden Umgebung mittels Wärmeenergietransports, mit mindestens einem Kontaktbereich (2), welcher der Umgebung ausgesetzt ist, um Wärmeenergie zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (2) zumindest teilweise mit einer einen Gefrierpunkt der Feuchtigkeit absenkenden Beschichtung (3) ausgebildet ist, um ein Gefrieren der Feuchtigkeit aus der Umgebung zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren.
Patent DE-202008017707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Temperaturmessung
IPC: G01J5/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur berührungslosen Temperaturmessung, aufweisend:  eine Abstandssensoreinheit zur Messung eines Abstands eines Ziels;  eine Alarmeinheit für das Geben eines Alarms, wenn die Abstandsensoreinheit einen vorbestimmten Abstandswert misst;  eine Temperatursensoreinheit zum Messen der Temperatur eines Ziels, nachdem die Alarmeinheit den Alarm gibt;  eine Mikroprozessoreinheit zum Speichern des vorbestimmten Abstandswert und des Temperaturwerts, der durch die Temperatursensoreinheit gemessen wird, zum Verarbeiten eines Abstandsignals, das den Abstand des Ziels anzeigt, der durch die Abstandsensoreinheit gemessen wurde, und eines Temperatursignals, das die Temperatur des Ziels anzeigt, die durch die Temperatursensoreinheit gemessen wurde, und zum Senden eines Befehls an die Alarmeinheit, um einen Alarm zu geben, wenn der Abstandswert des Ziels, der durch die Abstandsensoreinheit gemessen wurde, dem vorbestimmten Abstandswert entspricht; und  eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen des Temperaturwerts des Ziels, der durch die Temperatursensoreinheit gemessen wurde und nachfolgend durch die Mikroprozessoreinheit verarbeitet wurde.
Patent DE-202008017832-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung, insbesondere Corrugator, zum Herstellen von profilierten Kunststoffrohren
IPC: B29C48/09
Filed: 2008-05-10
Abstract: Formvorrichtung, insbesondere Corrugator, zum Herstellen von profilierten Kunststoffrohren,  bei der auf einem Rahmen (6) hintereinander mehrere aneinander liegende Module (9, 10, 11) abgestützt sind, wobei jedes der Module (9, 10, 11) zumindest einen Vorlaufführungsabschnitt (17) und einen Rücklaufführungsabschnitt (18) zum gleitbaren Führen von Formbacken aufweist,  wobei die Formbacken so in den Modulen (9, 10, 11) geführt sind, dass sie zwei umlaufende Formbackenabfolgen bilden, zwischen denen in einem durch aneinander liegende Module (9, 10, 11) gebildeten Vorlauf ein Formhohlraum zum Einformen eines Profils in einem darin aufgenommen Kunststoffrohr gebildet ist,  wobei die Module (9, 10, 11) ein Einlaufmodul (9) umfassen, bei dem der Rücklaufführungabschnitt (18) über einen um etwa 180° gebogenen Führungsabschnitt mit dem Vorlaufführungsabschnitt (17) verbunden ist,  wobei die Module (9, 10, 11) ein Auslaufmodul (11) umfassen, bei dem der Vorlaufführungsabschnitt (17) über einen um etwa 180° weiteren gebogenen Führungsabschnitt (34) mit dem Rücklaufführungsabschnitt (18) verbunden...
Patent DE-202009004304-U1 (DE)
Title: Griff mit mindestens einem Halsteil
IPC: E05B3/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Griff (1) mit mindestens einem Halsteil (2) und mit einer Befestigungsvorrichtung (3), hier Halsteil (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (3) jeweils einen ortsfest in einem Tragteil, an dem der Griff (1) zu befestigen ist, festlegbaren und in das Halsteil (2) hineinragenden Ankerstift (4), eine im Halsteil (2) drehbare Gewindehülse (5) und einen zwischen dem Tragteil und dem stirnseitigen Ende des Halsteiles (2) liegenden Spannring (7) aufweist, der mit der Gewindehülse (5) verdrehsicher gekoppelt ist, wobei durch die Gewindehülse (5) das Halsteil (2) unter Zwischenlage des Spannringes (7) fest gegen das Tragteil anziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (5) mit einem Innengewinde (8) ausgestattet und auf das in das Halsteil (2) hineinragende, mit einem entsprechenden Außengewinde (4b) versehene Ende (4a) des Ankerstiftes (4) aufgesetzt und über eine Mitnehmerhülse (6) mit dem Spannring (7) gekoppelt ist, dass die Gewindehülse (5) mehrere, in Achsrichtung verlaufende und in Richtung der Mitnehmerhülse (6) hin offene...
Patent DE-202009006761-U1 (DE)
Title: Treppenstufe aus einer Mehrschichtplatte mit integrierter horizontaler Verankerung, und Treppe mit Treppenstufen dieser Art
IPC: E04F11/104
Filed: 2009-05-11
Abstract: Treppenstufe (1) aus einer Mehrschichtplatte mit  – einer Spanplatte (10) als Kernschicht und Deckschichten (11; 12), die Lagen zumindest aus einer inneren Laminattragschicht (11a; 12a) und einer Nutzdeckschicht (11c; 12c) auf der Ober- bzw. Unterseite (1a, 1b) der Treppenstufe (1) aufweisen, und  – einer Stärke von bis zu 60 mm, und mit  zumindest einer horizontalen Verankerung (2) mit  – einem hülsenförmigen Lagerdübel (21) in einer Sacklockbohrung (1d) in der Spanplatte (10), der eine Aufnahmeöffnung (21a) insbesondere an einer Seitenkante (1c) der Treppenstufe (1) bereitstellt, und  – einem Tragbolzen (23), dessen eines Ende (23a) in der Aufnahmeöffnung (21a) des Lagerdübels (21) gehalten ist und dessen anderes Ende (23b) zur Befestigung insbesondere an einer Tragwand (3) horizontal aus der Treppenstufe (1) herausragt, und der einen Durchmesser von maximal 16 mm aufweist.
Patent DE-202009006921-U1 (DE)
Title: Bürostuhl oder Bürostuhlelement mit einem flächigen Bespannungselement
IPC: A47C31/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Bürostuhl oder Bürostuhlelement, insbesondere Rückenlehne oder Sitz, mit einem flächigen Bespannungselement (2), insbesondere einem Stoff-, Polster- oder Netzelement, das an Trägerelementen (1), beispielsweise an den Armen eines Tragrahmens, befestigt und zwischen diesen verspannt ist,  – wobei das Bespannungselement (2) an seinem Außenrand mit wenigstens einer Kederleiste (3) versehen ist,  – wobei die Kederleiste (3) im montierten Zustand in einer an dem Trägerelement (1) ausgebildeten Aufnahmenut (4) einliegt,  – wobei die Aufnahmenut (4) zwei sich gegenüberliegende Anlageflächen (5, 6) für die Kederleiste (3) aufweist und eine der Anlageflächen (5) mit einem in die Aufnahmenut (4) hineinragenden, in Nutlängsrichtung (7) verlaufenden Vorsprung (8) versehen ist,  – wobei die Kederleiste (3) in die Aufnahmenut (3) einbringbar ist, indem sie unter elastischer Verformung des Vorsprungs (8) und/oder der Kederleiste (3) in die Aufnahmenut (4) eingedrückt wird und  – wobei die Kederleiste (3) im montierten Zustand an den Anlageflächen...
Patent DE-202009008304-U1 (DE)
Title: Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Saugnapf, umfassend  ein Verbindungselement (10), das eine Vielzahl von Scheiben (11) und einen Hals (12) aufweist, und  ein Saugelement (20), das um die Scheiben (11) und den Hals (12) umgespritzt ist, einen Napfabschnitt (21) aufweist und aus elastischem Material hergestellt ist, wodurch das Saugelement (20) und die Scheiben (11) einen becherförmigen Saugnapf bilden.
Patent DE-202009012448-U1 (DE)
Title: Kopfprotektor
IPC: A41D13/05
Filed: 2009-09-16
Abstract: Kopfprotektor (Basisschutz) gekennzeichnet durch folgende Schutzansprüche:  1 – Protektor zum Schutze des Kopfes im Bereich der breitesten Umrisslinie des Kopfes (Kopfumfang [ 1.1 ]) nach oben umschließend, also einer Fläche, die sich aus sagittalem [ 1.2 ] und transversalen Kopfbogen [ 1.3 ] über den Kopf spannt.  2 – Protektor, der aufgrund seiner Form unter jedweder Kopfbedeckung kaschiert werden kann.  3 – Protektormaterial aus Polyurethanweichschaum, Raumgewicht ca. 160 kg/m 3 , Materialstärke von 10–20 mm.  4 – Protektor aus annähernd planer Abwicklung mit symmetrischem Aufbau bei Spiegelung am sagittalen Kopfbogen. [ 2.1 ;  2.7 ]  5 – Im planen Zustand zeigt der Protektor an jeder Seite vier unterschiedlich ausgeformte Arme. Diese Formausprägung ist der Kopfform entsprechend generiert. [ 2.1 ;  2.7 ]  6 – Die Schaffung einer Abwicklung ermöglicht eine kostengünstige Produktion und Fertigung des Protektors.  7 – Die plane Abwicklung erlangt Dreidimensionalität und Anpassung an die Kopfform durch eine geführte Schnürung. [ 2.5 ;  2.6 ]  8...
Patent DE-202009013156-U1 (DE)
Title: Kombinierte Off-Shore-Windanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Gemeinsames betreiben einer Off-Shore-Windkraftanlage und einer Unterwasser-Propeller-Anlage durch einen verstärkten Unterwasseraufbau dieser Anlage  dadurch gekennzeichnet,  dass beide Anlagen den gleichen (1) Unterwasseraufbau als Befestigung bzw. als Halterung dazu nutzen, um die Propelleranlage unter Wasser zu tragen und die Windkraftanlage über Wasser darauf zu befestigen.
Patent DE-202009015295-U1 (DE)
Title: Pneumatikzylinder mit integrierter Luftführung für direkt angeflanschtes pneumatisches Wege-Ventil
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-11-10
Abstract: Pneumatikzylinder bei dem das Zylinderrohr aus einem Profilrohr mit mindestens 2 axial verlaufenden Kammern besteht, wobei eine Kammer den Kolben aufnimmt und die andere Kammer die Luftführung vom einen zum anderen Flansch übernimmt.  In einem der Flanschen sind Bohrungen angebracht, die der Aufnahme eines pneumatischen Wege-Ventiles dienen und die Funktion der Luftführung übernehmen.    Der Anspruch gilt auch für mehrere hintereinander liegende und miteinander verbundene Arbeitsräume, wodurch die Zylinderkraft in einer oder beiden Wirkrichtungen vervielfacht wird. Hierbei ist insbesondere die Aufnahme von Ventilen mit NAMUR-Anschlussbild oder Anschlussbild nach DIN 24341 Form A (VDMA) berücksichtigt.    Der Anspruch erstreckt sich auch auf Pneumatikzylinder mit Dämpfung oder eingebauten Drosseln zur Geschwindigkeitsregulierung sowie Kolben mit Magneten zur berührungslosen Abtastung der Stellung.
Patent DE-202009015476-U1 (DE)
Title: LED Beleuchtungskörper
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Leuchtdioden-(LED-)Beleuchtungskörper (2), gekennzeichnet durch:  ein Lampengehäuse (21), umfassend eine wärmeleitende Abdeckung (211) und einen lichtdurchlässigen Schirm (212), der lösbar an einen Umfang der wärmeleitenden Abdeckung (211) verbunden ist, um eine Kammer (213) dort dazwischen zu definieren;  einen Basissitz (22), angeordnet in der Kammer (213) des Lampengehäuses (21);  eine LED-Lampenvorrichtung (23), montiert auf dem Basissitz (22); und  eine erste wärmeleitende Einheit (3), angeordnet in der Kammer (213), wobei die erste wärmeleitende Einheit (3) zumindest ein erstes wärmeleitendes Rohr (31) und ein wärmeleitendes Medium (32) umfasst, das innerhalb des ersten wärmeleitenden Rohrs (31) aufgrund eines Wechsels zwischen einem flüssigen Zustand und einem gasförmigen Zustand desselben fließt, wobei das erste wärmeleitende Rohr (31) einen Wärmeaustauschabschnitt (311), der von der LED-Lampenvorrichtung (23) erzeugte Wärme absorbiert, und einen Wärmeabführabschnitt (312), der von dem Wärmeaustauschabschnitt (311) absorbierte Wärme an die wärmeleitende Abdeckung (211) des Lampengehäuses (21) leitet, umfasst.
Patent DE-202009016654-U1 (DE)
Title: Eine drehgeschaltete Brause
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-12-09
Abstract: Eine drehgeschaltete Brause umfasst eine Schale, eine Vorderabdeckung, einen Handgriff und eine Wasserauslassvorrichtung. Der Handgriff ist mit der Schale verbunden und könnte sich um sie herum drehen. Die Schale und die Vorderabdeckung sind aneinander befestigt, und sie bilden eine Kammer, in welche die Wasserauslassvorrichtung herausgeführt ist. Die Wasserauslassvorrichtung und die Vorderabdeckung bilden zumindest zwei Funktions-Wasserkanäle. In der Kammer sind eine an dem Handgriff befestigte Drehscheibe und ein an der Schale befestigter oberer Wasser-Segregator in Kontakt zueinander, und ein Wassereinlassloch ist in der Drehscheibe eingerichtet. Zumindest zwei Funktions-Wasserlöcher sind in dem oberen Wasser-Segregator eingerichtet, jedes von ihnen ist konstant mit einem Funktions-Wasserkanal verbunden. Wenn die Schale um einen bestimmten Winkel relativ zu dem oberen Wasser-Segregator schwenkt, ist das Wassereinlassloch in der Drehscheibe mit einem Funktions-Wasserloch in dem oberen Wasser-Segregator verbunden, um zu bewirken, dass der relevante Funktions-Wasserkanal mit dem Wassereinlassloch verbunden ist.
Patent DE-202009019152-U1 (DE)
Title: Stabile verpackte Dosierungsform eines Kombinationspräparats umfassend eine pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend Amlodipin-Besylat und Bisoprolol- Fumarat
IPC: A61P9/12
Filed: 2009-09-30
Abstract: Verpackte Dosierungsform umfassend i) eine stabile, feste pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend Amlodipin-Besylat, Bisoprolol-Fumarat und pharmazeutisch verträgliche Hilfsstoffe und weiter umfassend weniger als 0,5% der Verbindung der Formelbasierend auf dem Gewicht der Wirkstoffe, wobei Amlodipin-Besylat und Bisoprolol-Fumarat in der Zusammensetzung nicht getrennt sind, ii) wobei die Zusammensetzung eine Tablette oder Kapsel ist, iii) und verpackt ist in eine feuchtigkeitsbeständige Verpackung, iv) wobei die feuchtigkeitsbeständige Verpackung ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend einen kaltgeformten Blister gebildet aus einer Verbundfolie bedeckt mit einer Aluminiumdeckfolie, einem Blister aus einer thermoformbaren feuchtigkeitsbeständigen Verbundfolie bedeckt mit einer Aluminiumdeckfolie oder einem Glas- oder Polypropylen-Behältnis mit einem luftdichten Deckel aus Polyethylen oder Polypropylen.
Patent DE-202010003091-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für eine Bohrung
IPC: F16H57/031
Filed: 2010-03-02
Abstract: Verschlussanordnung für eine zur Aufnahme eines Lagers bestimmte Bohrung (2) eines Gehäuses mit einem in der Bohrung (2) festlegbaren Verschluss (4), gekennzeichnet durch eine Anordnung von an der Peripherie des Verschlusses (4) angeformten Rastzähnen (17), die im Einbauzustand zur Verrastung mit einer Hinterschneidung (10) des Längsprofils der Bohrung (2) eingerichtet sind.
Patent DE-202010011085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen der Standfestigkeit von Windkraftanlagen
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen der Standfestigkeit eines, in einem Fundamentkörper (1) verankerten Pylons (2) einer Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens einen Wegmesssensor (3) aufweist, welcher eine Lagebeziehung zwischen mindestens einem Bezugspunkt des Fundamentkörpers (1) und mindestens einem Bezugspunkt des Pylons (2) erfasst.
Patent DE-202010011631-U1 (DE)
Title: Unterfederung für Doppelbetten
IPC: A47C23/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Unterfederung für ein Doppelbett, z. B. Queen-Size-Bett oder französisches Bett, umfassend  – einen Rahmen (10; 10'),  – einen Polsterkern (11)  – und einen unterpolsterten Bezug (1),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Rahmen (10; 10') ist in zwei Teile geteilt,  – der Polsterkern (11) ist klappbar,  – zwei Klappgelenke (12) verbinden die beiden Rahmenteile gelenkig  miteinander.