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Patent DE-102015217568-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Endgeräte-zu-Endgeräte Kommunikation in einem zellularen Mobilfunknetz und ein diesbezügliches System
Inventor: BOTSOV MLADEN
IPC: H04W72/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Zur Endgeräte-zu-Endgeräte Kommunikation in einem zellularen Mobilfunknetz, insbesondere für eine Kooperative Intelligente Transportsysteme Kommunikation, ist vorgesehen: – Bereitstellen (10) einer Funksignalinterferenzkarte (110), wobei die Funksignalinterferenzkarte (110) indikativ ist, für eine ortsabhängige Funksignalinterferenzstörung innerhalb eines Abdeckungsgebietes einer Basisstation (100), und wobei das Bereitstellen der Funksignalinterferenzkarte (110) basierend auf einem Lernalgorithmus für eine geographische Funksignalinterferenzkarte erfolgt, – Bereitstellen (20) einer Konfigurationsinformation (120) bezüglich einer Konfigurationseinstellung einer Funkübertragung für eine Endgeräte-zu-Endgeräte Kommunikation (130) zwischen einem ersten Mobilfunkkommunikationsendgerät (210) und einem zweiten Mobilfunkkommunikationsendgerät (220), wobei das Bereitstellen der Konfigurationsinformation (120) basierend auf der ortsabhängigen Funksignalinterferenzstörung der Funksignalinterferenzkarte (110) erfolgt, und – Aufbauen (30) einer Endgeräte-zu-Endgeräte (130) Kommunikation zwischen dem ersten Mobilfunkkommunikationsendgerät (210) und dem zweiten Mobilfunkkommunikationsendgerät (220), unter Berücksichtigung der bereitgestellten Konfigurationsinformation (120) bezüglich der Konfigurationseinstellung.
Patent DE-102015218667-A1 (DE)
Title: Zugmittelspannanordnung
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C27/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkungslager (1) zur Lagerung einer Lenksäule (2) eines Kraftfahrzeugs. Das erfindungsgemäße Lenkungslager (1) umfasst eine Hülse (3), einen Innenring (4) und ein Federelement (5) sowie dazwischen angeordnete Kugeln (6), wobei die Hülse (3) zumindest teilweise die Kugeln (6) umgreift, und wobei das Federelement (5) zumindest teilweise an der Hülse (3) zur Anlage kommt und die Kugeln (6) gegen den Innenring (4) vorspannt.
Patent DE-102015218702-A1 (DE)
Title: Optisches Schichtsystem
Inventor: SPECKBACHER PETER
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird ein optisches Schichtsystem für eine Positionsmesseinrichtung offenbart, mit dem auf einer Oberfläche eines transparenten Substrats (S) wenigstens eine erste, zweite und dritte Funktionsfläche (1, 2, 3) mit jeweils unterschiedlicher optischer Funktion bereit gestellt werden kann. Diese Funktionsflächen (1, 2, 3) sind aus einem ersten Schichtstapel (A) und einem zweiten Schichtstapel (B) aufgebaut. Die erste Funktionsfläche (1) besteht ganzflächig aus dem ersten Schichtstapel (A) und wirkt als Antireflexschicht, während die dritte Funktionsfläche (3) ganzflächig aus dem zweiten Schichtstapel (B) besteht und als Spiegel wirkt. Die zweite Funktionsfläche (2) als wirkt als optisches Gitter, indem die beiden Schichtstapel (A, B) periodisch abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102015219430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Klebeflächen
Inventor: HELD BERND
IPC: B05D3/12
Filed: 2015-10-07
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen von Klebeflächen von Fahrzeugbauteilen (102) mithilfe von festem Kohlenstoffdioxid, wobei die Vorrichtung (100) zum automatisierten Reinigen in einer Montagelinie mit mehreren Arbeitsstationen einen kammerartigen Reinigungsraum (104) für Fahrzeugbauteile (102), eine Strahleinrichtung (118) mit einer Strahldüse (120) zum Strahlen von festem Kohlenstoffdioxid auf Fahrzeugbauteile (102), eine Transporteinrichtung (116) zum Transportieren von Fahrzeugbauteilen (102) durch den Reinigungsraum (104) und eine Ladungsableitungseinrichtung (128) zum Beseitigen einer elektrostatischen Aufladung von Fahrzeugbauteilen (102) aufweist, um die Vorrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015220066-A1 (DE)
Title: Haptisches Referenzieren eines Manipulators
Inventor: MILLER KLAUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Robotersystems, und insbesondere zum Ausrichten eines Robotersystems bezogen auf einen Referenzkörper. Das Robotersystem umfasst dabei einen Manipulator und eine den Manipulator stützende mobile Plattform. Dabei wird eine Referenzposition der Plattform bezogen auf den Referenzkörper und eine Referenzkonfiguration des Manipulators bereitgestellt. Ferner wird der Manipulator an den Referenzkörper gekoppelt und das Robotersystem im gekoppelten Zustand derart angesteuert, dass die Referenzkonfiguration des Manipulators eingenommen wird.
Patent DE-102015221419-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Fahrzeug umfassend das System zum Übermitteln eines Navigationsziels an ein Navigationsgerät des Fahrzeugs
Inventor: GUSENBAUER DOMINIK
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-11-02
Abstract: Verfahren (200) zum Übermitteln eines Navigationsziels an ein Navigationsgerät (102) eines Fahrzeugs, das Verfahren (200) umfassend: Empfangen (208) von Navigationszieldaten von einer ersten, mobilen Kommunikationsvorrichtung (104, 106) durch eine zweite, mobile Kommunikationsvorrichtung (110); Erzeugen (210) einer Liste von Geokodierungsdiensten (116, 118, 120) zur Geokodierung der Navigationszieldaten; Bestimmen (212) eines Geokodierungsdienstes (116, 118, 120) aus der Liste von Geokodierungsdiensten; Geokodieren (214) der Navigationszieldaten mit dem bestimmten Geokodierungsdienst; Übermitteln (220) der geokodierten Navigationszieldaten an das Navigationsgerät des Fahrzeugs; Erkennen (222) einer Kollision zwischen den geokodierten Navigationszieldaten und möglichen Navigationszieldaten einer Navigationskarte des Navigationsgeräts des Fahrzeugs; und Übernehmen (224) der geokodierten Navigationszieldaten als Navigationsziel des Navigationsgeräts des Fahrzeugs falls eine Kollision nicht erkannt wurde.
Patent DE-102015221699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wicklungsbauteils sowie Wicklungsbauteil
Inventor: NIPP ECKART
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wicklungsbauteils (1) einer elektrischen Maschine, umfassend die Schritte Anordnen von Blechen, welche Wicklungen aufnehmen sollen, an einem Trägerkörper (30), wobei die Bleche in paketierter Form angeordnet werden, um Zähne des Wicklungsbauteils zu bilden, Anordnen jeweils eines Nutverschlusses (5) in einer Nut (6) zwischen einander benachbarten Zähnen (2), Einbringen von Wicklungen (4) in die Nuten (6) zwischen benachbarten Zähnen (2), Verbinden der Zähne (2) mittels eines Rückschlusselements (3), und Entfernen des Trägerkörpers (30).
Patent DE-102015224367-A1 (DE)
Title: Fest- oder Gleitpunktschraube
Inventor: HEINRICH KOSTJA
IPC: F16B35/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Fest- oder Gleitpunktschraube mit einem Schraubenkopf und einem einen Gewindeabschnitt aufweisenden Schraubenschaft, wobei der Schraubenkopf einen Drehmomentübertragungsabschnitt zur drehantreibbaren Rotation der Fest- oder Gleitpunktschraube um eine konzentrisch zum Schraubenkopf und zum Schraubenschaft angeordnete Schraubenachse aufweist und wobei der Schraubenkopf an seinem dem Gewindeabschnitt zugewandten Ende einen Bundabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Drehmomentübertragungsabschnitt abgewandten Seite des Bundabschnitts ein Pufferelement aus einem elastischen Kunststoff angeordnet ist und dass auf der dem Bundabschnitt abgewandten Seite des Pufferelements eine Gleitscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102015226360-A1 (DE)
Title: Grobleckmessung eines inkompressiblen Prüflings in einer Folienkammer
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur Grobleckmessung eines zumindest teilweise inkompressiblen Prüflings (18) in einer mindestens einen flexiblen Wandbereich aufweisenden Folienkammer (12), die gasleitend mit einem Drucksensor (30), einer Vakuumpumpe (26) und über ein Kalibrierventil (34) mit einer ein Kalibriervolumen (37) umschließenden Kalibrierkammer (36) verbunden ist, mit den Schritten Evakuieren der Folienkammer (12), Messen des Druckverlaufs innerhalb der Folienkammer (12) nach Abschluss des Evakuierens, gasleitendes Verbinden des Kalibriervolumens (37) mit dem Innenvolumen der Folienkammer (12) während der Messung des Druckverlaufs, wobei der Druck vor Herstellung der gasleitenden Verbindung und bei gasleitender Verbindung mit der Folienkammer (12) gemessen wird und wobei der Druck in der Kalibrierkammer (36) vor dem Verbinden mit der Folienkammer (12) größer oder kleiner ist als der Druck in der Folienkammer (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckdifferenz Δpleer zwischen dem Druck vor Herstellung der gasleitenden Verbindung und dem Druck bei gasleitender Verbindung mit der Folienkammer (12) im Falle einer leeren Folienkammer (12) ohne Prüfling (18) verglichen wird mit der entsprechenden Druckdifferenz ΔpPrüfling bei in der Folienkammer (12) enthaltenem Prüfling (18).
Patent DE-102016000033-A1 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: SHIMIZU KATSUNORI
IPC: H01J35/16
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Röntgenröhre (1) umfasst in einer Ausführungsform eine Vakuumhülle (3), ein Anodentarget (5), einen Kathodenglühfaden (9), eine sich zentral befindende isolierte Hülle (11), eine kathodenseitige Metallhülle (24), die an eine Metallschicht (36) an einer Endoberfläche (11b) der isolierten Hülle (11) hartgelötet ist, eine anodenseitige Metallhülle (23), die an eine Metallschicht (37) an der anderen Endoberfläche der isolierten Hülle (11) hartgelötet ist, und ein ringförmiges Metallhilfsverbindungselement (39) mit zwei Endoberflächen. Mindestens eine der kathodenseitigen Metallhülle (24) und der anodenseitigen Metallhülle (23) hat einen vorstehenden Abschnitt (23c), der eine Außenendoberfläche mit kleinerer Fläche als jede Endoberfläche des ringförmigen Metallhilfsverbindungselements (39) hat. Der vorstehende Abschnitt (23c) ist an eine Endoberfläche des ringförmigen Metallhilfsverbindungselements (39) hartgelötet. Die andere Endoberfläche des Metallhilfsverbindungselements (39) ist an die Metallschicht (36 oder 37) der isolierten Hülle (11) hartgelötet.
Patent DE-102016001727-A1 (DE)
Title: Stromschienenverteiler
Inventor: KLAUSMANN ALEXANDER
IPC: H02G5/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromschienenverteiler (10) mit einem Gehäuse (11), in welchem eine Stromschiene (12) angeordnet ist, und das Durchgangslöcher (24) aufweist, die sich durch das Gehäuse erstrecken und zum Durchstecken von Stiften (50) dienen. Um die Montage, insbesondere das Anschließen, des Stromschienenverteilers zu vereinfachen, umfasst das Gehäuse (11) einen Deckel (25), der eine Stütz- und/oder Niederhaltestruktur (30) für die Stromschiene (12) aufweist.
Patent DE-102016002492-A1 (DE)
Title: Plattenbearbeitungssystem und Plattenbearbeitungsverfahren
Inventor: NAGAE MASAYUKI
IPC: B23Q41/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein System (1) kann ein Werkstück (W) exakt bearbeiten und ein gesamtes System (1) wird kompakt gemacht, um den Einbauraum zu verkleinern. Das System (1) enthält: eine erste Bearbeitungseinrichtung (10), die einen Laserkopf (11) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er sich relativ zu einem plattenartigen Werkstück (W) bewegt, das in einem ersten Bearbeitungsbereich (10R) angeordnet ist, um das Werkstück (W) zu bearbeiten; eine Gabeleinrichtung (Halteeinrichtung) (20), die so konfiguriert ist, dass sie das in dem ersten Bearbeitungsbereich (10R) angeordnete Werkstück (W) hält; eine Übertragungseinrichtung (24), die so konfiguriert ist, dass sie das von der Halteeinrichtung (20) gehaltene Werkstück (W) hält und überträgt; und eine zweite Bearbeitungseinrichtung (30), die ein Bearbeitungswerkzeug (24) aufweist, das so konfiguriert ist, dass es sich in einer eine Übertragungsrichtung (Y) des Werkstücks (W) kreuzenden Richtung (X) in einem zweiten Bearbeitungsbereich (30R) bewegt und das Werkstück (W) bearbeitet, wobei der zweite Bearbeitungsbereich (30R) in einem Teil eines Übertragungsweges des von der Übertragungseinrichtung (24) übertragenen Werkstücks (W) gebildet ist.
Patent DE-102016002662-A1 (DE)
Title: Spritzgießsystem, das eine Gießformreinigung durchführt
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Vergleich und eine Analyse zwischen gespeicherten Bilddaten, die durch Ausführen einer Bildaufnahme durch ein Gießform-Bildaufnahmemittel in einem Zustand erhalten werden, in dem eine Gießformoberfläche sauber ist, und gespeicherten und aufgenommenen Bilddaten, die durch Ausführen einer Bildaufnahme durch das Gießform-Bildaufnahmemittel erhalten werden, werden durchgeführt, und ein Reinigungsteil der Gießform wird festgelegt, um die Gießform zu reinigen. Demzufolge kann ein Bild eines Bereichs der Gießformoberfläche, in dem fehlerhaftes Gießen verursachende Verschmutzung und Rückstände von feinem Staub erzeugt werden können, vollständig aufgenommen werden und die Erzeugung von Ausschuss in einem Reinigungsprozess kann verhindert werden.
Patent DE-102016004042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komunikationsverbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem mobilen Endbenutzergerät, Computerprogrammprodukt, mobiles Endbenutzergerät, System und Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER NIKOLAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-04-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Kraftfahrzeug (4) und einem mobilen Endbenutzergerät (6), wobei das mobile Endbenutzergerät (6) und/oder das Kraftfahrzeug (4) eine Anforderung zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung (12) zwischen dem Kraftfahrzeug (4) und dem mobilen Endbenutzergerät (6) an das Kraftfahrzeug (4) und/oder an das mobile Endbenutzergerät (6) sendet, wobei geprüft wird, ob das mobile Endbenutzergerät (6) zur Ausgabe eines vom Kraftfahrzeug (4) an das mobile Endbenutzergerät (6) gesendeten Übergabehinweises eingerichtet ist, wobei, – wenn die Prüfung erfolgreich verläuft, eine Kommunikationsverbindung zwischen Kraftfahrzeug (4) und mobilem Endbenutzergerät (6) hergestellt wird und – wenn die Prüfung nicht erfolgreich verläuft, keine Kommunkationsverbindung zwischen Kraftfahrzeug (4) und mobilem Endbenutzergerät hergestellt wird. Beschrieben werden weiterhin ein Computerprogrammprodukt, ein mobiles Endbenutzergerät, ein System und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016005945-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittelpumpe
Inventor: KAUFMANN ROBIN
IPC: B05B12/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsmittelpumpe (1) zur Förderung eines Beschichtungsmittels in einer Beschichtungsanlage, insbesondere zum Fördern von Lack in einer Lackieranlage, mit einem elektrischen Antriebsmotor (3) zum Antrieb der Beschichtungsmittelpumpe (1), so dass die Beschichtungsmittelpumpe (1) ihre Pumpenstellung im Betrieb kontinuierlich ändert. Die Erfindung sieht ein Wegmesssystem (5) vor zum quantitativen Erfassen der Pumpenstellung der Beschichtungsmittelpumpe (1).
Patent DE-102016006807-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage eines Ölabsperrventils in ein Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine sowie Einpresssystem mit einem Ölabsperrventil und einem solchen Werkzeug
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B27/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Werkzeug (1) zur Montage eines Ölabsperrventils (3) in ein Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine, mit einer Druckfläche (5), die eingerichtet ist, um mit einer Krafteinleitungsfläche (7) eines Ölabsperrventils (3) zusammenzuwirken, um das Ölabsperrventil (3) in ein Kurbelgehäuse entlang einer Montagerichtung einzupressen, wobei die Druckfläche (5) als eine die Montagerichtung konzentrisch umgreifende Ringfläche ausgebildet ist, wobei das Werkzeug (1) eine Spanneinrichtung (9) aufweist, die entlang der Montagerichtung gesehen über die Druckfläche (5) hervorragt, wobei die Spanneinrichtung (9) eingerichtet ist, um ein Inneres (11) des Ölabsperrventils (3) in einer Spannstellung mit einer radialen Spannkraft zu beaufschlagen.
Patent DE-102016006982-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JANOCHA HUBERTUS PAUL
IPC: F02B37/12
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (14), mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (16) zum Führen der Luft in den Brennraum (14), mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten Verdichter (20) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (16) durchströmenden Luft, und mit wenigstens zwei in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten und in Strömungsrichtung der Luft aufeinanderfolgenden Drosselklappen (36, 38), wobei die Drosselklappen (36, 38) stromab des Verdichters (20) angeordnet sind.
Patent DE-102016010232-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Gegenständen
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Gegenständen, wobei eine Grundhalterung (1) mittels Magnetkraft und/oder Vakuum auf einer waagrecht bis senkrechten Fläche vorfixiert wird. Das Vakuum unterstützt den Befüllvorgang. Die Kontaktfläche (4) des Grundkörpers (1) ist als spiralförmige Nut (10) ausgebildet, die eine größtmögliche und gleichmäßige Verteilung der Klebemasse gewährleistet. Die Grundhalterung (1) weist eine positionierbare und fixierbare Befestigungsmöglichkeit auf um Höhenunterschiede der Befestigungs-Flächen auszugleichen.
Patent DE-102016014978-A1 (DE)
Title: Dipolantennenanordnung für die Aufnahme von Bildern mit kernmagnetischen Resonanzmethoden
Inventor: FELDER JÖRG
IPC: H01Q21/26
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dipolantennenanordnung für die Aufnahme von Bildern mit kernmagnetischen Resonanzmethoden.Erfindungsgemäß wird eine Dipolantennenanordnung zur Verfügung gestellt, bei der mindestens zwei Dipolantennen mechanisch, jedoch nicht elektrisch, miteinander verbunden sind, wobei sich die Dipolantennen an einem Kreuzungspunkt kreuzen und vom Kreuzungspunkt ausgehend Dipolantennenarme ausbilden wobei die Dipolantennenarme in einem Halbraum angeordnet sind.
Patent DE-102016015177-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung, insbesondere Transportwagen, zum Abstützen von Ladungsträgern
Inventor: KREBS MARTIN
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung (10) zum Abstützen von Ladungsträgern (12), mit einer eine entlang einer Erstreckungsrichtung (16) verlaufende erste Länge aufweisenden Transporteinrichtung (14), welche wenigstens eine eine entlang der Erstreckungsrichtung (16) verlaufende zweite Länge aufweisende Transportfläche (18) umfasst, an welcher der jeweilige zu transportierende Ladungsträger (12) abstützbar ist, und mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (26) zum Anzeigen wenigstens einer Stelle, an welcher der zu transportierende Ladungsträger (12) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass: – sich die Beleuchtungseinrichtung (26) entlang der Erstreckungsrichtung (16) über mehr als die Hälfte der zweiten Länge der Transportfläche (18) durchgängig erstreckt; und – eine entlang der Erstreckungsrichtung (16) verlaufende dritte Länge eines über die dritte Länge durchgängig beleuchteten Teilbereichs (28) der Beleuchtungseinrichtung (26) einstellbar ist, um mittels des beleuchteten Teilbereichs (28) die Stelle anzuzeigen.
Patent DE-102016107939-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare LED-Lichtquelle
Inventor: SKOTAK CEZARY
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konfigurierbare LED-Quelle, die zur Implementierung im System der intelligenten Beleuchtung vorbereitet ist, beinhaltet eine Reihen- sowie Reihen-Parallelschaltung von LED-Dioden, die mit einer Gleichspannung von wenigstens 24 V gespeist ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Reihen mindestens 8 angeordnete LED-Dioden (5) besitzt, die mit dem Universalanschluss (3) über die Stabilisierungsschaltungen (4) verbunden sind.
Patent DE-102016110829-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Bodenreinigungsmaschine
Inventor: TABELING CHRISTIAN
IPC: A47L11/14
Filed: 2016-06-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Reinigungseinrichtung (1) für eine Bodenreinigungsmaschine (3), mit einem drehbar gehalterten Reinigungselement (7), das einen Teller (5) aufweist, von dem sich Eingriffselemente (27) weg erstrecken, deren freie Enden in einer Reinigungsebene (29) angeordnet sind, wobei der Teller (5) eine von der Reinigungsebene (29) wegweisende Oberseite (31) und eine zu der Reinigungsebene (29) weisende Unterseite (33) aufweist und wobei der Teller (5) Durchtrittsöffnungen (35) aufweist, die auf einer um die Drehachse (23) umlaufenden Kreislinie (37) angeordnet sind und sich von der Oberseite (31) zur Unterseite (33) durch den Teller (5) erstrecken. Die Aufgabe, Reinigungsflüssigkeit durch den Teller (5) zu leiten, ohne dass radiale Spritzer entstehen, wird dadurch gelöst, dass die Durchtrittsöffnungen (35) in einem umlaufenden äußeren Ringkanal (43) angeordnet sind, dass der äußere Ringkanal (43) auf der zu der Drehachse (23) weisenden Seite durch einen umlaufenden Vorsprung (57) begrenzt ist und dass der der Vorsprung (57) auf der zu dem äußerem Ringkanal (43) weisenden Seite einer Scheitellinie (59) einen im Querschnitt konvex gekrümmten Abschnitt aufweist.
Patent DE-102016112476-A1 (DE)
Title: Schaltervorrichtung und Fahrzeugschaltervorrichtung
Inventor: NABE YOSHIAKI
IPC: H01H23/30
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Schaltervorrichtung enthält einen Druckschalter, der einen ersten und einen zweiten Druckabschnitt enthält, die parallel angeordnet sind, und einen Betätigungsschalter, der zwischen dem ersten und dem zweiten Druckabschnitt angeordnet ist und der eine Schalterbetätigungsrichtung enthält, die von einer Schalterbetätigungsrichtung des ersten und des zweiten Druckabschnitts verschieden ist. Der Betätigungsschalter steht von einer Betätigungsfläche des ersten und des zweiten Druckabschnitts vor, um den ersten und den zweiten Druckabschnitt einzeln erkennen zu können, wenn der Druckschalter betätigt wird.
Patent DE-102016112661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Modellbahnzuges
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: A63H19/24
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Verfahren dient zur Steuerung eines aus einer Mehrzahl von miteinander gekoppelten Fahrzeugen 2, 3, 4 gebildeten Modellzuges 1 einer digitalen elektrischen Modellbahnanlage. Funktionen des Modellzuges 1 können durch Übertragen von Daten zwischen einer Steuereinheit 8 der Modellbahnanlage und einem einem der Fahrzeuge 2 zugeordneten digitalen Decoder 7 gesteuert werden. Dieser Decoder 7 dient als gemeinsamer Decoder für mehrere Fahrzeuge 2, 3, 4 des Modellzuges 1.
Patent DE-102016112796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Ventils
IPC: F16K27/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Ventils (21), insbesondere eines Kartuschenventils, in einer Ventilöffnung (22), mit mindestens einem entgegen der Kraft einer sich spannenden Feder (2) bewegbaren Riegelschieber (3) zur Verriegelung des Ventils (21) in der Ventilöffnung (22).
Patent DE-102016114096-A1 (DE)
Title: Oberflächen-Bearbeitungsgerät mit einer Krümmungspartie
Inventor: SIEBERT FRANK
IPC: B24D15/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberflächen-Bearbeitungsgerät (10), insbesondere ein manuelles Schleifgerät, mit einem Bearbeitungskörper (20), der mindestens eine Bearbeitungsfläche (21–23) zu einem schleifenden oder polierenden Bearbeiten einer Werkstückoberfläche (O) aufweist, wobei der Bearbeitungskörper (20) eine Planflächenpartie (26) mit einer planen Bearbeitungsfläche (21) zur Bearbeitung von planen Werkstückoberflächen (O) und mindestens eine Krümmungspartie (27) mit einer gekrümmten Bearbeitungsfläche (22–23) zur Bearbeitung gekrümmter Werkstückoberflächen (O) aufweist. Bei dem Bearbeitungsgerät (10) ist vorgesehen, dass die Krümmungspartie (27) sich über eine zu der Planflächenpartie (26) entgegengesetzten Seite des Bearbeitungskörpers (20) erstreckt, wobei die Krümmungspartie (27) mehrere kontinuierlich ineinander übergehende Krümmungsabschnitte (31–36) mit voneinander verschiedenen Krümmungsradien (R1–R5) aufweist und nicht vor die plane Bearbeitungsfläche (21–23) der Planflächenpartie (26) vorsteht