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Patent DE-102004015699-A1 (DE)
Title: Regensensor
Inventor: RIECHERT JUERGEN
IPC: B60S1/08
Filed: 2004-03-29
Abstract: Es wird ein Regensensor (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, der mindestens einen Sender (16) und einen Empfänger (18) umfasst, der die Strahlung des Senders (16) zu empfangen vermag und ein Signal (S) in Abhängigkeit der empfangenen Strahlung abgibt. Weiterhin umfasst der Regensensor (10) einen Lichtleitkörper (20), der mit einer Grundfläche (24) durch ein Koppelmedium (26) mit einer Scheibe (12) verbindbar ist. Der Lichtleitkörper (20) leitet hierbei die Strahlung des Senders (16) in Richtung der Scheibe (12). Erfindungsgemäß weist das Koppelmedium (26) eine lichtführende Struktur (30) auf.
Patent DE-102004018159-A1 (DE)
Title: Gaschromatograph mit Trennsäulen
Inventor: SEEKAMP HEINRICH
IPC: G01N30/46
Filed: 2004-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gaschromatograph (1) mit mehreren Trennsäulen (2), mindestens einem Injektor (3) zu einer Trennsäule (2) und mindestens einem Detektor (4), der mit dieser Trennsäule (2) für Substanzen mit Spül- oder Trägergas verbindbar ist. Eine Vielzahl Trennsäulen (2), je ein verstellbares Schaltventil (5, 6) zwischen Injektor (3) und Trennsäulen (2) und zwischen Trennsäulen (2) und Detektor (4) und gesonderte Ein- und Auslässe (9, 12) sind für Spül- oder Trägergas vorgesehen, wobei die Schaltventile (5, 6) wahlweise einstellbar sind, um durch eine der Trennsäulen (2) die Gasproben mit Spülgas zum Detektor (4) und durch die anderen Trennsäulen (2) ausschließlich Spülgas zu leiten.
Patent DE-102004023299-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und Schaltungsanordnung für einen Gleichrichter
Inventor: SACK LOTHAR
IPC: H02M5/458
Filed: 2004-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuerverfahren für einen an einem Wechselspannungsnetz liegenden Gleichrichter (4) eines einen lastseitigen Pulswechsrichter (6) aufweisenden Antriebsumrichters (2), wobei jeder Diode (D1, ..., D6) dieses Gleichrichters (4) elektrisch parallel ein elektronisch steuerbarer Schalter (T, ..., T6) geschaltet ist, deren Schalthandlungen (K¶U¶) synchron zu den Leitphasen der zugeordneten netzgeführten Dioden (D1, ..., D6) und abhängig von Phasenspannungen (U¶U¶, U¶V¶, U¶W¶) des speisenden Netzes generiert werden. Erfindungsgemäß wird jede generierte Schalthandlung (K¶U¶) beim Eintreffen eines nächsten wechselrichterseitigen Nullzeigers DOLLAR I1 freigegeben. Somit werden die netzseitigen Umschaltvorgänge mit den lastseitigen Nullzeigern DOLLAR I2 verknüpft, so dass diese Schalthandlungen (K¶U¶) stromlos ausgeführt werden.
Patent DE-102004026198-A1 (DE)
Title: Drilling tool e.g. flat drill, has tensile groove spiraled till depth of longitudinal central axis and running towards shaft part of body, where groove forms drill edge together with central tip edge that is running axially to axis
IPC: B23B51/02
Filed: 2004-05-28
Abstract: The tool has a tensile groove (3) formed in a body area, where the groove is spiraled till the depth of a longitudinal central axis and runs towards a shaft part of the body. The groove forms a drill edge together with a central tip edge that is running axially to the axis. The drill edge is formed along a broken edge of the body via the groove and tip edge, such that the broken edge exhibits different measuring edge angles. The groove is designed as cone shaped boundary surface.
Patent DE-102004029600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von konzentrisch ineinander lagerbaren Drehteilen
Inventor: SCHERER FRANK
IPC: B23B3/30
Filed: 2004-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zwei oder mehreren separaten Drehteilen, ausgehend von einem zusammenhängenden und zumindest abschnittsweise zylindrischen oder hohlzylinderischen Rohling, insbesondere zur Herstellung des Außenrings und des Innenrings eines Kugellagers, unter Einsatz einer mit Außenspannfutter und Innenspanndorn sowie mit spanabhebenden Werkzeugen ausgerüsteten Drehmaschine, wobei zuerst die Bearbeitung mindestens einer Außen- oder Innenfläche an einem Endabschnitt des Rohlings bis zum Vorliegen des Zustandes erfolgt, welchen die Fläche im fertigen Drehteil aufweist, nach einmaligem Umspannen des Werkstücks in ein Außenspannfutter oder einen Innenspanndorn, welche das Werkstück an der im ersten Schritt bearbeitete Fläche fixiert, die jeweils verbleibenden Flächen bearbeitet werden, und mit dem Anlegen eines Innenspanndorns oder eines Außenspannfutters am noch frei drehenden Ende des Werkstücks, das Material zwischen den Drehteilen, beispielsweise dem Innen- und Außenring eines Kugellagers, abgedreht wird.
Patent DE-102004030855-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Kondenswasser bei Gassensoranordnungen
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: G01N21/61
Filed: 2004-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Messen der Anwesenheit und/oder der Konzentration eines Analyten mittels einer Gassensoranordnung sowie auf eine entsprechende Gassensoranordnung. Die Gassensoranordnung (100) umfasst eine strahlungsemittierende Strahlungsquelle (102), einen Gasmessraum (104), der mit einem Messgas (110), das mindestens einen zu messenden Analyten enthält, befüllbar ist, und mindestens eine die Strahlung detektierende Detektoreinrichtung (108), die ein von der Anwesenheit und/oder der Konzentration des Analyten abhängiges Ausgangssignal erzeugt. Um die schädigenden Auswirkungen von Kondenswasser, das sich in dem Gasmessraum niederschlägt, verringern zu können, wird der Gasmessraum erfindungsgemäß vor der Messung erwärmt, so dass die Wandung (118) des Gasmessraums eine Temperatur annimmt, die über dem Taupunkt des Messgases liegt.
Patent DE-102004046422-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für einen Airbag
Inventor: HAYASHI KAZUTOSHI
IPC: B60R21/26
Filed: 2004-09-24
Abstract: Es wurde ein Gasgenerator geschaffen, bei dem die Montagearbeit an einem Fahrzeug verbessert wird. DOLLAR A Ein erstes Befestigungselement oder mehrere erste Befestigungselemente, welches bzw. welche eine Montageeinrichtung an einem Fahrzeug darstellt bzw. darstellen, werden durch Schweißen an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses eines Gasgenerators befestigt. Was das erste Befestigungselement betrifft, ist ein Teil einer Fläche entlang der Umfangsfläche des rohrförmigen Gehäuses befestigt, wobei sich die verbleibende Fläche radial erstreckt, ohne die Umfangsfläche des rohrförmigen Gehäuses zu kontaktieren, und wobei die radiale Länge der verbleibenden Fläche das 0,5- bis 1,5-fache des Durchmessers des Gehäuses beträgt.
Patent DE-102004048472-A1 (DE)
Title: Machine tool for machining workpieces comprises a spindle rotating in a bed or support
Inventor: KUHN SIEGFRIED
IPC: B23Q1/00
Filed: 2004-10-05
Abstract: Machine tool comprises a spindle (3) rotating in a bed or support. The support and a counter support and/or tail block are made from a lightweight material, especially fiber-reinforced plastic and/or aluminum foam. An independent claim is also included for a process for the production of a machine tool.
Patent DE-102004051205-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung
Inventor: HASDENTEUFEL KLAUS
IPC: F28F1/10
Filed: 2004-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscheranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei im Betrieb von Luft durchströmten und in Luftdurchströmungsrichtung hintereinander angeordneten Wärmetauschern (1, 2), die jeweils eine Vielzahl von Rohren (4, 5; 7, 8), insbesondere Flachrohren, aufweisen, die von einem Medium durchströmt werden und unter Belassung von Zwischenräumen (17, 18) zueinander fluchtend so angeordnet sind, dass die Wärmetauscher (1, 2) gemeinsame, sich entlang der Rohre erstreckende Wellrippen (10) umfassen, die jeweils eine Vielzahl von Kiemen aufweisen, die zu den Rohren hin durch jeweils zwei durchgehende Stege (28, 29) eingefasst sind, die in den quer zur Luftdurchströmungsrichtung (12) den Zwischenräumen (17, 18) benachbarten Abschnitten jeweils mindestens ein Paar einander gegenüberliegende Durchgangslöcher (31, 32) aufweisen. DOLLAR A Um eine Wärmetauscheranordnung mit einem höheren Wirkungsgrad zu schaffen, weisen die Wellrippen (10) in den quer zur Luftdurchströmungsrichtung (12) den Zwischenräumen (17, 18) benachbarten Abschnitten zwischen den Stegen (28, 29) einen Trennbereich (20) auf, in dem keine Kiemen vorgesehen sind.
Patent DE-102004058265-A1 (DE)
Inventor: TURAN AHMET
IPC: C03C27/06
Filed: 2004-12-03
Abstract: The invention relates to a method for processing a plastic substrate consisting of a step in which a partial surface is masked against coatings. Prior to the application of a coating (4) to the substrate, specific parts of the surface thereof are covered with the aid of removable masking, which at least temporarily adheres to the substrate. According to the invention, the masking is made of a liquid forming a film or a melt, acting as a film or body when applied to said partial surfaces of the substrate to which other materials are applied adhesively in other machining steps. The liquid forming a film or the melt is adapted to the material or material of the substrate in such a way that the masking (3) can be removed after the substrate (1) has been coated, without leaving any residues and without detracting from the adherence of the masked surface before that substrate is supplied for further processing. According to the invention, said further processing involves other materials (assembly profile 5, trace of adhesive 6) being applied to the surfaces that had been kept free of the coating (4) by means of the masking with adhesive connection to the substrate.
Patent DE-102004059329-A1 (DE)
Title: Brausekopf für eine Sanitärbrause
Inventor: SCHORN FRANZ
IPC: B05B1/18
Filed: 2004-12-01
Abstract: Ein Brausekopf für eine Handbrause enthält in der Mitte seiner Strahlscheibe einen Einsatz mit drei Einzeldüsenkörpern. Jeder Eizeldüsenkörper ist zur Abgabe eines einzelnen Strahls ausgebildet. Er enthält zu diesem Zweck eine durchgehende Strahlöffnung. Jeder dieser Einzeldüsenkörper ist gegenüber dem Brausekopf und der Strahlscheibe beweglich gelagert und wird von einem vom Wasser angetriebenen Rotor in Drehung versetzt. Die erwähnte durchgehende Strahlöffnung verläuft gegenüber der Drehachse des Einzeldüsenkörpers unter einem Winkel. Bei Drehung des Einzeldüsenkörpers bewegt sich der aus ihm austretende Strahl also auf einem Kegelmantel. Jeder Einzeldüsenkörper enthält eine Belüftungseinrichtung, die Luft unmittelbar neben der Austrittsöffnung ansaugt und innerhalb des Einzeldüsenkörpers mit dem in diesen eintretenden Wasser vermischt. Dadurch gibt der Einzeldüsenkörper einen belüfteten Strahl ab.
Patent DE-102004063671-A1 (DE)
Title: Determining listening habits of radio listeners, by generating a unique user signal, combining with RDS station ID signal, and transmitting to receiver
Inventor: KOERNER MARKUS
IPC: H04H60/31
Filed: 2004-12-31
Abstract: The method involves receiving an FM signal and an associated ID signal (RDS signal) from a radio station. The received ID signal is filtered out of the received signal. A unique user signal is generated and combined with the ID signal or part of the ID signal (PS data signal) to form a user/radio-station signal, which is transmitted to a receiver, typically using a mobile telephone type transmitter. Independent claims are included for a computer program for determining and evaluating listening habits of radio listeners, and for an apparatus for determining listening habits.
Patent DE-102005002962-A1 (DE)
Inventor: BUSKAMP HEINZ
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-01-21
Abstract: The invention relates to an occupant restraint system for land, water, space or aircraft, in particular motor vehicles, the system including at least two airbags, which can be inflated in the event of a vehicle collision. The system includes devices which are suitable for interconnecting the air bags at least temporarily in the event of a collision.
Patent DE-102005008212-A1 (DE)
Title: High voltage distributing device for e.g. railway vehicle, has active high voltage components, where external electrical insulation of one of component is completely realized and protected by one of solid insulation
Inventor: MAAS JOERG-TORSTEN
IPC: B60L5/00
Filed: 2005-02-22
Abstract: The device has a set of active high voltage components (2.1-2.6), where an external electrical insulation of one of the component is completely realized and protected by one of solid insulation (2.8-2.11). The component produces the electrical insulation from an environment. The electrical insulation of the component is realized as an insulation medium under exclusion of gaseous media such as air.
Patent DE-102005009146-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit mehreren Assistenzfunktionen
Inventor: LUCAS BERNHARD
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-03-01
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, mit einer Sensoreinrichtung (S1) zur Messung von Daten über die Umwelt des Fahrzeugs, mindestens zwei Assistenzfunktionen (F1, F2) und einer Datenverarbeitungseinrichtung (10), die die gemessenen Daten auswertet und für jede Assistenzfunktion mindestens eine spezifische Umwelthypothese generiert, die Ausgabedaten in einer für die betreffende Assistenzfunktion aufbereiteten Form bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Datenverarbeitungseinrichtung (10) mindestens eine Umwelthypothese (U1) vordefiniert ist, die eine in mehrere Teilhypothesen (U1a, U1b, U1c) gegliederte Struktur aufweist und bei der die Teilhypothesen derart in einer logischen Beziehung zueinander stehen, daß Ausgabedaten der einen Teilhypothese (U1b) in die Generierung der anderen Teilhypothese (U1c) einfließen und daß mindestens zwei Assistenzfunktionen (F1, F2) mittelbar oder unmittelbar auf eine gemeinsame Teilhypothese (U1b) zugreifen.
Patent DE-102005012412-A1 (DE)
Title: Cap including opening and resealing mechanisms for container which assures e.g. contents authentication and tamper proofing, includes penetrating component and sealing surface
Inventor: WADL MARTIN A
IPC: B65D35/44
Filed: 2005-03-17
Abstract: The penetrating component (6) in the cap is constructed with a sealing surface (9). This works together with a sealing zone (10) of the first cap component (4) in a second end position of the second cap component (5), such that the internal space (7) of the container in the opening region (3) is sealed off relative to the surroundings. The second cap component (5) is constructed with a cavity (24) connected to the surroundings (26). This is connected by cover penetrations (23) with an annular space (22) confined by both cap components (4, 5), which is connected with the inner space (7) of the container.
Patent DE-102005013589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Ultraschallsensors
Inventor: RICHTER KARL-HEINZ
IPC: G01S15/931
Filed: 2005-03-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Ultraschallsensors vorgeschlagen, bei dem wenigstens ein weiterer Ultraschallsensor ein Ultraschallsignal aussendet und ein Funktionieren des ersten Sensors dann festgestellt wird, wenn die Amplitude des von dem ersten Sensor ohne eine Reflexion an einem externen Hindernis übertragenen Signals einen vorgegebenen, veränderlichen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102005018131-A1 (DE)
Title: Luftfederdämpfer
Inventor: MUELLER JAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2005-04-20
Abstract: Luftfederdämpfer mit zwei durch einen Kolben getrennte Arbeitskammern, die über im Kolbenboden eingefügte Durchlassöffnungen miteinander kommunizieren, wobei der Kolben (7) in einem zylindrischen, durch Deckel (5) und Boden (6) abgeschlossenen Gehäuse (4), untergebracht ist und eine zylindrische Außenwandung (10) hat, die mit Abstand zur Innenwandung (12) des Gehäuses (4) angeordnet ist, und dass zwischen dem Kolben (7) und dem Gehäuse (4) zwei mit ihren Rollfalten (15, 16) entgegengerichtete Rollbälge (13, 14) eingefügt sind.
Patent DE-102005018438-A1 (DE)
Title: Beheizter amperometrischer Sensor sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: CRAMER BERNDT
IPC: G01N27/407
Filed: 2005-04-21
Abstract: Zum Betrieb eines amperometrischen Festelektrolyt-Sensors mit einem von einem Sensorelement mittels einer elektrischen Isolationsschicht getrennten Heizer ist insbesondere vorgesehen, dass zwischen dem Sensorelement und dem Heizer eine elektrische Vorspannung derart angelegt wird, dass die Potentialbereiche des Sensorelementes und des Heizers nicht überlappen.
Patent DE-102005019151-A1 (DE)
Title: Device for covering support surface comprises a means for delivering cover whereby a detecting means for detecting is provided on receiver, recording the portion of cover
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A47C21/00
Filed: 2005-04-25
Abstract: Device comprises a first means (4) for delivering a cover (5) that is embodied in the form of a textile web to the support surface (3) as well as a second means (6) for receiving the cover. A detecting means for detecting is provided on the receiver (7,8), recording the portion of the cover. An independent claim is also included for the replacement device.
Patent DE-102005019531-A1 (DE)
Title: Top-mounted ink vat for printing press drum has internal rollers driving motion of full-width wire loop
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/03
Filed: 2005-04-27
Abstract: A printing press has a color application drum positioned under an ink holding trough open at the bottom and extending the full width of the drum. The trough is closed at each end by side-plates which also act as bearings for a wheels installed each side within the trough and in rolling contact with the drum. The rollers drive the motion of a wire loop extending the internal width of the trough.
Patent DE-102005025360-A1 (DE)
Inventor: FIEBER DIETER
IPC: F16L3/22
Filed: 2005-05-31
Abstract: The invention describes a holder (1) for hoses or pipes, having a bottom part (2) and a top part (3) placed thereon, it being the case that both the bottom part and the top part each have a groove (6) in the form of a circle arc, the grooves supplementing one another to form an accommodating opening which accommodates a hose or a pipe, but the top part and bottom part have interengaging elements (7), and that bores (8, 11) are formed in order for at least the bottom part to be mounted at a mounting location, the holder being characterized in that the top part and bottom part are formed by essentially identical parts, and in that in each case at least one protrusion (7) and in each case at least one depression (8) are formed in the region of the connecting surface between the top part and bottom part and form the interengaging elements, the protrusion or the depression on one side in relation to a vertical centre plane running perpendicularly to the connecting surface corresponding to a corresponding depression or a corresponding protrusion on the other side of the centre plane.
Patent DE-102005027175-A1 (DE)
Title: Force support for use in motor vehicle body, has structural unit that is connected with actuator, where actuator rotates structural unit in dependence of motor vehicle state for given main loading direction
Inventor: HOFFMANN LARS
IPC: B62D25/00
Filed: 2005-06-13
Abstract: The device has a structural unit (7) that is rotatably supported at an end and connected with an actuator (11), where the actuator is designed as an electric motor. The actuator rotates the structural unit in dependence of a state of a motor vehicle for a given main loading direction. The structure unit is designed as a part of an outer skin or an inner area of the structure supporting the motor vehicle.
Patent DE-102005028214-A1 (DE)
Title: Vibrationsmesssystem
Inventor: MAKUTH JENS
IPC: G01M7/00
Filed: 2005-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vibrationsmesssystem zur frequenzselektiven Schwingungsmessung insbesondere niedriger Frequenzen, wie sie im Bereich der Automatisierungs- und Antriebstechnik relevant sind. Um eine kostengünstige Schwingungsanalyse von Frequenzen im Bereich von 0 bis 1 kHz realisieren zu können, wird vorgeschlagen, eine breitbandige Senderstruktur, die direkt von dem zu bestimmenden Anregungssignal angeregt wird, über eine elektrostatische oder induktive Kraft mit einer Empfängerstruktur zu koppeln. Durch die Kraftkopplung kommt es zu einer Amplitudenmodulation eines die Empfängerstruktur anregenden Trägersignals. Aus dem Spektrum des amplitudenmodulierten Trägersignals lässt sich das eigentliche Anregungssignal z. B. durch eine geeignete Wahl der Frequenz des Trägersignals extrahieren.
Patent DE-102005036013-A1 (DE)
Title: Shoe laces fastening and loosening system, comprises magnetic elements acting on mechanism located in heel
Inventor: FRIEBE EBERHARD
IPC: A43C11/00
Filed: 2005-08-01
Abstract: A magnetic switch (6) is positioned laterally at the front of the sole of the shoe (1) acting on a switch (S1,S2) used for loosening the laces (5) or on a fastening switch (S4,S5). A transmission unit (17) with a circular toothed rack (11) and a toothed gear (20) located inside the heel (14) of the shoe (1) is rotated clockwise or anti-clockwise pulling at or pushing a cable (10) guided through a duct (3) from the heel (14) to the front of the shoe (1). Batteries are also accommodated inside the heel (14).
Patent DE-102005038980-A1 (DE)
Title: Textile machine for manufacturing thread bobbin, has number of positions arranged at both sides of textile machine in longitudinal direction of machine, where spindle and bobbin creel are arranged in parallel to respective positions
Inventor: WEHRMEISTER GERHARD
IPC: D01H1/14
Filed: 2005-08-18
Abstract: The machine has a number of positions (2) arranged at both sides of the textile machine in a longitudinal direction of a machine. A winding unit is arranged above a spindle (3) at the textile machine. The spindle and a bobbin creel are arranged in parallel to respective positions. A receiver unit extends transverse to a longitudinal axis of the textile machine, where the receiver unit is designed as a stack.
Patent DE-102005041539-A1 (DE)
Title: Adhesive film to attach semiconductor chips to a carrier before embedding in plastic has temperature-sensitve and/or pressure-sensitive film that decomposes to gaseous products
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-08-31
Abstract: An adhesive film (1) for attaching semiconductor chips to a carrier before embedding in plastic comprises a film core (6) having a layer of adhesive (9) at least on the sticking side (7). On the upper side of this is a pressure-sensitive and/or temperature-sensitive material (11) that decomposes under pressure or temperature effects and gives gaseous decomposition products. Independent claims are also included for the following: (a) a production process for the film; and (b) a chip-embedded disc or plate as above.
Patent DE-102005043267-A1 (DE)
Title: Hydraulic power wheel brake unit has by-pass connection and valve to permit application of hydraulic power from main cylinder directly to wheel brakes
Inventor: FUNKE JOACHIM
IPC: B60T8/92
Filed: 2005-09-12
Abstract: A hydraulic power wheel brake unit comprises an electrically operated pump (6) with at least one control piston (7) and magnetic coil. There is a by-pass connection (3) and by-pass valve (4) between the main cylinder (1) and wheel brakes (2) that applies hydraulic pressure directly from the main cylinder to the wheel brakes in the event of a failure in the electrical operation of the pump.
Patent DE-102005046362-A1 (DE)
Title: Shim for holder for fixing bolt has slot formed in side wall of body essentially perpendicular to shim longitudinal axis for inlay protruding into opening far enough to act as counter piece to thread of bolt passing through opening
Inventor: KOSIANKOWSKI LUEDER
IPC: F16B2/14
Filed: 2005-09-28
Abstract: The shim has a conical body (1) with a central longitudinal opening (2) with at least one slot formed in a side wall of the body essentially perpendicular to the longitudinal axis of the shim for accommodating an inlay that protrudes into the opening far enough to act as a counter piece to a thread of a bolt passing through the opening. An independent claim is also included for a holder for fixing a bolt.