baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011189-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Verpackungen aus Papier, Karton, Pappe oder Kunststoff
IPC: B65D5/30
Filed: 2013-12-05
Abstract: Verschlussvorrichtung für Verpackungen aus Papier, Karton, Pappe oder Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass a) diese Vorrichtung dem Benutzer ein neues „Öffnen-Schließen”-Erlebnis bietet, indem die Deckelklappe 1 von außen an die Spitze einer Krawatte, mit nach innen gefalzten Deckellaschen 2, erinnert. b) die V-förmig weggefalzten Verschlusslaschen 3, welche bei geöffnetem Verschluss sichtbar sind, an einen Hemdkragen erinnern. c) die Deckellaschen 2 und die Verschlusslaschen 3 beim Verschließen und in geschlossenem Zustand ineinander verhaken und die Deckelklappe 1 so verschlossen bleibt. d) die Vorrichtung neue Faltschachtelkonstruktionen ermöglicht, da sie keine Vorgabe an das Maß B einer Faltschachtel gibt.
Patent DE-202013012687-U1 (DE)
Title: Induktionsheizwerkzeug
IPC: H05B6/14
Filed: 2013-05-28
Abstract: Induktionsheizwerkzeug, umfassend ein Gehäuse, das mit einem Verbinder zur Verbindung mit einem Vordermodul, wie einer Spule, versehen ist, wobei der Verbinder einen ersten langgestreckten Einsteckkanal zum Aufnehmen eines ersten Steckerabschnitts eines Vordermoduls für ein Induktionsheizwerkzeug und einen zweiten langgestreckten Einsteckkanal zum Aufnehmen eines zweiten Steckerabschnitts des Vordermoduls umfasst, wobei der Verbinder ferner jeweilige langgestreckte Kontaktierungsoberflächen umfasst, die an dem jeweiligen Steckerabschnitt anliegen, wenn sie in dem jeweiligen Kanal aufgenommen sind, wobei die langgestreckte Kontaktierungsoberfläche ein elektrisch leitfähiges Material umfasst,wobei der Verbinder ferner eine erste Klemme mit einem ersten Andrückteil aufweist, das entlang des ersten Einsteckkanals angeordnet ist, um den ersten Steckerabschnitt gegen die erste Kontaktierungsoberfläche zu drücken, und eine zweite Klemme mit einem zweiten Andrückteil, das entlang des zweiten Einsteckkanals angeordnet ist, um den zweiten Steckerabschnitt gegen die zweite Kontaktierungsoberfläche zu drücken, wobei jedes Andrückteil von der jeweiligen Kontaktierungsoberfläche weg in einer Richtung vorgespannt ist, die im Wesentlichen quer zur Längsrichtung des jeweiligen Einsteckkanals verläuft,wobei der Einsteckkanal eine Aufnahmenut umfasst oder durch eine Aufnahmenut gebildet ist,wobei die Aufnahmenut in Längsrichtung des jeweiligen Einsteckkanals gesehen ein im Wesentlichen V-förmiges Profil aufweist,wobei das Induktionsheizwerkzeug ferner zumindest ein Bewegungsmittel, zum Bewegen zumindest eines der Andrückteile in einer Richtung im Wesentlichen entgegen der Vorspannrichtung und zu der Kontaktierungsoberfläche hin umfasst, um den jeweiligen Steckerabschnitt in dem jeweiligen Kanal einzuspannen.
Patent DE-202013012719-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung mit einer Anbohrschelle
IPC: F16L41/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Leitungsanordnung (1) mit einer Anbohrschelle (2), für ein Leitungsrohr (3), aufweisend einen Spannbügel (6) und ein Anschlussteil (5) mit Anschlussöffnung (13), wobei der Spannbügel (6) und das Anschlussteil (5) lösbar miteinander das Leitungsrohr (3) umfassend koppelbar sind und an der Anschlussöffnung (13) ein relativ zu dem Leitungsrohr (3) drehbarer Anschlussstutzen (8) zur Koppelung mit einer Anschlussleitung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) über ein Koppelmittel mit dem Anschlussteil (5) kraftschlüssig lagefixiert koppelbar ist und das Koppelmittel als Platte (9) ausgebildet ist, so dass es einen in dem Anschlussteil (5) formschlüssig aufgenommenen Rohrstutzen (11) des Anschlussstutzens (8) umgreift.
Patent DE-202013012785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von inline gereckten Folien
IPC: B29C55/28
Filed: 2013-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von inline gereckten Schlauchfolien im Blasverfahren mit einem Extruder, einer Folienblasanlage, einer Flachlegeeinheit, einem reversierenden Wendeabzug und einer Reckanlage zum monoaxialen Verstrecken der flachgelegten Folie in Maschinenrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reckanlage oberhalb des Extruders zwischen der Flachlegeeinheit und dem reversierenden Wendeabzug angeordnet ist und dass die temperierten Walzen über die Walzenbreite eine Temperaturungleichmäßigkeit von < 5°C, vorzugsweise < 1°C, aufweisen.
Patent DE-202014001551-U1 (DE)
Title: 3-flügelige Notenständermappe
IPC: G10G7/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Notenständermappe (3) nach Zeichnung 3, zum Einklemmen von einzelnen Notenblättern und Papierseiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Notenständermappe (3), zur selbsttätigen Befestigung an allen handelsüblichen, eisenmetallischen, zusammenklappbaren Notenständern, mit 9 integrierten Magneten hergestellt ist. Die magnetische Kraft soll mindestens die eines N52 Neodymmagneten in Scheibenform von Durchmesser 8 mm × 2 mm besitzen.
Patent DE-202014102295-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für ein durch einen Elektroantrieb unterstütztes Zweirad
IPC: B62M6/90
Filed: 2014-05-15
Abstract: Gepäckträger (1) für ein durch einen Elektroantrieb unterstütztes Zweirad, wobei der Gepäckträger (1) eine Halteeinrichtung zur Befestigung einer aus einem Steckerteil (3) mit Kabelausgang, einem Schlossteil (4) und einem Akkupack (5) bestehenden Batterie (2) aufweist und das Steckerteil (3) und das Schlossteil (4) mit jeweils zwei Durchbrechungen (10, 10a) für auch die Halteeinrichtung durchtretenden Befestigungsschrauben (12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechungen (10, 10a) für die Befestigungsschrauben (12) in einer gemeinsamen Linie angeordnet sind und diese Linie etwa der gedachten Mittellängsachse des Gepäckträgers (1) entspricht.
Patent DE-202015002269-U1 (DE)
Title: Lampensicherung in einem Pressdichtungshohlraum
IPC: H01K1/52
Filed: 2015-03-25
Abstract: Lampe mit einer innen gepressten Sicherung, die Folgendes umfasst: eine Hülle (12) mit einer Innenoberfläche (14), die ein erstes umschlossenes Volumen (16) abgrenzt, und mit einer Pressdichtung (30); und einen Glühfaden (18), der in dem ersten umschlossenen Volumen angeordnet ist, eine Innenleitung (24), die sich von einem ersten Ende (20) des Glühfadens (18) in die Pressdichtung (30) erstreckt, die elektrisch in Reihe an eine Sicherung (40) gekoppelt ist, die in die Pressdichtung (30) gepresst ist, wobei die Sicherung (40) elektrisch in Reihe an eine erste Außenleitung (32) gekoppelt ist, die sich aus der Pressdichtung (30) zu einem Außenbereich der Lampe erstreckt, wobei der Glühfaden (18) weiter durch ein zweites Glühfadenende (22) mit dem Außenbereich der Lampe für eine elektrische Verbindung verbunden ist, wobei die Pressdichtung (30) weiter eine Innenpressdichtungsoberfläche (35; 44) aufweist, die ein Pressdichtungsinnenvolumen (34) abgrenzt, das eine nicht oxidierende Atmosphäre enthält, wobei die Sicherung (40) in dem Pressdichtungsinnenvolumen (34) angeordnet ist.
Patent DE-202015002552-U1 (DE)
Title: Spieleapp zum Thema Fastfood
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf kämpfende Fastfood-Charakter (Pizza, Burger, Pommes und HotDog) für Mobile Apps/Handygames
Patent DE-202015003761-U1 (DE)
Title: Formkörper
IPC: A01G9/10
Filed: 2015-05-23
Abstract: Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einer Mischung von Kokosfasern, Zeolith und NPK Dünger gepresst ist,
Patent DE-202015004989-U1 (DE)
Title: Schwenkarm-Wechselaggregat (für Elektrofahrzeuge)
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-07-11
Abstract: Schwenkarm-Wechselaggregat aus den folgenden Elementen: – Einer Aussparung am Heck eines kompakten, leichten Elektroautos, unter der Stoßstange gelegen und von hinten zugänglich – Batteriepacks, die in diese Aussparung passen. Das zu Einsatz kommende Pack kann das einzige Batteriepack oder ein zusätzliches Batteriepack für das Fahrzeug sein. – Alternativ zum Batteriepack ein Hilfsmotor/Generator-Pack („Range Extender”) in der Größe der Aussparung – Einem Schwenkarmsystem, das z. B. vor der Stirnwand einer Garage eingebaut werden kann. Das System hat zwei Schwenkarme und erlaubt es, ein leeres Batteriepack auf einer Seite einzulagern und auf der gegenüberliegenden Seite ein geladenes Batteriepack bereitzustellen.
Patent DE-202015005185-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für Kastenmöbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Stab-Knoten Verbindung zur Bildung von Fachwerkkonstruktionen dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Knotens mit dem Fachwerkstab unter Zwischenschaltung einer abgestuften Distanzscheibe erfolgt.
Patent DE-202015005285-U1 (DE)
Title: Elektrische Steuerung für einen Rolladen
IPC: E06B9/68
Filed: 2015-07-29
Abstract: Elektronische Steuerung (4) für einen elektromotorischen Antrieb (3) einer Verschlussvorrichtung (1), insbesondere eines Rollladens, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (4) einen Schallempfänger (6) für hörbare Schallfrequenzen, vorzugsweise eine dem Schallempfänger (6) nachgeschaltete Filterstufe (7), sowie eine nachgeschaltete Schallsignalauswertung (8) aufweist und dass die Steuerung (4) so ausgelegt und/oder programmiert ist, dass bei betriebsbereiter Steuerung (4) bei Empfang eines hörbaren Alarmtones einer Alarmvorrichtung (12), insbesondere eines Brand- und/oder Rauchmelders, ein angeschlossener Antrieb (3) von der Steuerung (4) zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) ansteuerbar ist.
Patent DE-202015006897-U1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungsanordnung
IPC: H01L23/40
Filed: 2015-10-05
Abstract: Halbleitermodul, umfassend: ein Substrat mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite; eine Halbleitervorrichtung, die auf der ersten Seite des Substrats montiert ist; eine Metallbasisplatte, die auf der zweiten Seite des Substrats montiert ist; und einen geformten Körper, der das Substrat, die Halbleitervorrichtung und einen Teil der Metallbasisplatte umhüllt.
Patent DE-202015009376-U1 (DE)
Title: Porencomposite mit Glasfasern
IPC: D04H1/587
Filed: 2015-03-06
Abstract: Porencomposite mit Glasfasern und pulverförmig appliziertem Bindemittel dadurch gekennzeichnet, dass das Fasergut vor dem Auftrag des Matrixbildners mit einer latent vernetzbaren bzw. vernetzten Avivage ausgerüstet worden ist.
Patent DE-202015103281-U1 (DE)
Title: Mit Schubkästen versehener Schiebetürenschrank
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Schiebetüren-Schrank (100) mit einem Korpus mit einer frontseitigen Öffnung, die mittels zwei in Grundposition befindlichen Schiebetüren (110, 120) verschlossen ist und durch seitliches Verschieben der Schiebetüren (110, 120) aus der Grundposition in eine Öffnungsposition für ein Eingreifen von Hand zugänglich ist, wobei die Schiebetüren (110, 120) zum Zweck einer Verschiebbarkeit im Bereich ihrer oberen und unteren Kanten mit Laufrollen (131) enthaltenden Rollenwägen (130) versehen sind, die in jeweiligen unteren und oberen, am Korpus (105) befestigten Führungsschienen (140, 142) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem unteren Bereich des Korpus (105) unterhalb eines horizontal angeordneten Ablagepaneels (160) ein oder mehr Schubkästen (170) vorgesehen sind, wobei eine untere Führungsschiene (141) für eine jeweilige Schiebetüre (110, 120) im Bereich des Ablagepaneels (160) an dem Korpus (105) befestigt ist.
Patent DE-202015104069-U1 (DE)
Title: Halteelement zur Warensicherung insbesondere für eine Uhr
IPC: G08B13/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Halteelement (1) zur Warensicherung insbesondere für eine Uhr (2), welches über ein Sensorkabel (3) mit einer Alarmeinheit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) aus einem Formteil besteht, welches an der Unterseite (4) des Uhrengehäuses (5) festlegbar ist, wobei das Formteil zumindest an einer der Längsseiten (6) eine Aufnahme (7) für den Sensor (8) aufweist.
Patent DE-202015104196-U1 (DE)
Title: Halte- und Wechselstation für Kabinenfahrzeuge eines schienengebundenen Personenverkehrssystems
IPC: B61K5/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Halte- und Wechselstation für Kabinenfahrzeuge (34) eines schienengebundenen Personenverkehrssystems, gekennzeichnet durch eine kombinierte Entnahme- und Zuführeinrichtung (26) zur Entnahme von Kabinenfahrzeugen (34) von einem Gleis und dem Zuführen von Kabinenfahrzeugen (34) auf ein Gleis.
Patent DE-202015104628-U1 (DE)
Title: Tragbalken für Deckensysteme und Deckensystem
IPC: E04C3/293
Filed: 2015-09-01
Abstract: Tragbalken (1) für Deckensysteme (100) in Verbundbauweise, die zumindest abschnittsweise aus Beton bestehen, mit einem Träger (10), insbesondere Stahlträger, der eine Grundplatte (12) und mindestens einen, vorzugsweise zwei, hierzu winkelig, vorzugsweise senkrecht, angeordneten Steg bzw. angeordnete Stege (14, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch den Steg bzw. die Stege (14, 16) und die Grundplatte begrenzter Raum zumindest abschnittsweise mit Beton (2) ausgefüllt ist.
Patent DE-202015104709-U1 (DE)
Title: Mobile Kommunikationseinrichtung und Softwarecode sowie Verkehrsentität
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-04
Abstract: Mobile Kommunikationseinrichtung, insbesondere Mobilfunktelefon, mit einem Anzeigemittel, mit Eingabemitteln, einer Fahrzeugkonnektierungs-Schnittstelle für eine Verbindung zu einem Fahrzeug und einer Infrastruktur-Schnittstelle für eine Verbindung zu einem Bauwerk, insbesondere Parkhaus, wobei das Fahrzeug und das Bauwerk Sensoren und/oder Aktuatoren und/oder Daten aufweisen, welche über die Fahrzeugkonnektierungs-Schnittstelle und/oder die Infrastruktur-Schnittstelle abfragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Kommunikationseinrichtung derart eingerichtet ist, dass bei einer Kommunikationsverbindung mit dem Bauwerk – insbesondere ein Lageplan des Bauwerks, insbesondere über die Infrastruktur-Schnittstelle, an die mobile Kommunikationseinrichtung übermittelt wird, – Fahrzeugdaten, insbesondere Höhe, Länge und/oder Breite des Fahrzeugs über die Fahrzeugkonnektierungs-Schnittstelle an die mobile Kommunikationseinrichtung übermittelt werden, – eine Auswahl oder Zuweisung eines Parkplatzes für das Fahrzeug über die Infrastruktur-Schnittstelle an die mobile Kommunikationseinrichtung übermittelt wird, – Navigationsinformationen bereitgestellt und/oder Positionsinformationen bestimmt werden, welche mittels der Sensoren des Bauwerks ermittelt werden.
Patent DE-202015105187-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für wenigstens einen Gegenstand sowie Zuschnitt zur Herstellung einer solchen Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: B65D71/52
Filed: 2015-10-01
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (10) für wenigstens einen Gegenstand (12, 14, 16), insbesondere für wenigstens einen Getränkebehälter und/oder wenigstens einen Lebensmittelbehälter, mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (26, 28), mit einem zwischen den Seitenwänden (26, 28) angeordneten Deckelement (30), über welchen die Seitenwände (26, 28) miteinander verbunden sind, mit zumindest einer in dem Deckelement (30) ausgebildeten und durch wenigstens zwei gegenüberliegende Wandungsbereiche (34, 36) der Aufnahmevorrichtung (10) zumindest teilweise begrenzten Aufnahmeöffnung (32), und mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Lamellen (42, 44), welche von einem der Wandungsbereiche (34, 36) in die Aufnahmeöffnung (32) ragen und unter Einstecken des wenigstens einen Gegenstands (12, 14, 16) in die Aufnahmeöffnung (32) verformbar sind.
Patent DE-202016002996-U1 (DE)
Title: System zur Terminbuchung - Online
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Online-Terminbuchung, welche mittels Internet und Datenbank generiert und verwaltet werden kann, dieses betrifft die Buchung, Änderung, und Löschung der Termine.
Patent DE-202016005015-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Scherkraftermittlung
IPC: G01N3/24
Filed: 2016-08-16
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung der Scherkraft in einem Verformungskörper mittels einer Sensoranordnung und Mitteln zur Erfassung und Übertragung erfasster Parameter, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungskörper (1) als im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse (2) mit wenigstens einer Ausnehmung (5) ausgebildet ist, wobei in den sich in Längserstreckung des Gehäuses (2) parallel gegenüberliegenden Gehäuseflächen (2; 3) einerseits Mittel zur Lagefixierung und andererseits Mittel zur Aufnahme einer Kraft (F) angeordnet sind.
Patent DE-202016008512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von flüssigen oder pastösen Stoffen
IPC: B05D1/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung (14) zum Aufbringen von flüssigen oder pastösen Stoffen, insbesondere eines Wachses oder eines Dichtstoffes, z.B. aus Polyurethan, auf oder in Karosseriebauteile (10) eines Fahrzeugs, umfassend mindestens eine Austrittsdüse (26) mit mindestens einer Austrittsöffnung (13) zur Abgabe des Stoffes sowie mindestens eine Schwingungserzeugungseinrichtung (27a, 27b, 27c) zur Erzeugung einer Schwingung der Austrittsdüse (26).
Patent DE-202016101970-U1 (DE)
Title: Flanschprofil
IPC: F24F13/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Flanschprofil aus Blech zum Verbinden von Luftkanalelementen (1) mit einer auf das Ende (2a) eines Luftkanalbleches (2) des Luftkanalelementes (1) aufschiebbaren, von Profilschenkeln (6, 7) gebildeten ersten Kammer (8) und einer winklig zu dieser angeordneten zweiten Kammer (5) zur Aufnahme von Eckwinkeln (4), wobei die beiden Kammern (8, 5) durch einen von außen offenen, in das Innere gefalzten Doppelsteg (9) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Stegen (9a, 9b) des Doppelsteges (9) ein Dichtmittel (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016103174-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem strangförmigen Element und einem dieses umgebende Dichtelement sowie Kabelsatz, insbesondere Hochvolt-Kabelsatz eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Verbindung zwischen einem Element (2), insbesondere Kabelstrang, und einem dieses umgebende Dichtelement (4) mithilfe eines umlaufenden Klemmelements (14) wobei  – das Element (2) eine ovale Querschnittsgeometrie mit zwei gegenüberliegenden Flachbereichen (10) sowie mit zwei gegenüberliegenden Stirnbereichen (12) aufweist,  – das Klemmelement (14) das Element (2) und das Dichtelement (4) gemeinsam umschließt und dabei eine radiale Anpresskraft ausübt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen dem Klemmelement (14) und dem Dichtelement (4) ein elastisches Ausgleichselement (16A, 16B) angeordnet ist, welches derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es eine elastische Ausgleichskraft ausübt, sodass die von dem Klemmelement (14) ausgeübte radiale Anpresskraft bereichsweise umgelenkt wird, um Druckspitzen infolge der ovalen Querschnittsgeometrie zumindest teilweise zu vermeiden.
Patent DE-202016103704-U1 (DE)
Title: Klosettsitz
IPC: A47K13/14
Filed: 2016-07-11
Abstract: Klosettsitz mit einem Brillenkörper (1) aus Kunststoff und einer abnehmbaren Sitzauflage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzauflage (2) eine Silikonschicht mit einer Adhäsionsfolie (4) umfasst, über die die Silikonschicht lösbar auf der porenfreien Oberfläche des Brillenkörpers (1) haftet.
Patent DE-202016103720-U1 (DE)
Title: Gleitender schützender Batteriestützträger
IPC: B60R16/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Batterieanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Batterie; einen Träger, der die Batterie aufnimmt; mindestens ein zerbrechliches Verbindungsteil, durch das der Träger am Fahrzeug befestigt ist; eine Kantenverstärkung, die an jeder lateralen Seite des Trägers befestigt ist; und einen vorderen Kanal und einen hinteren Kanal, die an dem Fahrzeug befestigt sind und den Träger führen, wenn der Träger von einem Aufprallort weggleitet, wenn das zerbrechliche Verbindungsteil bei einer Seitenaufprallkollision bricht.
Patent DE-202017000336-U1 (DE)
Title: Windrad mit Energiespeicher
IPC: F03D9/13
Filed: 2017-01-20
Abstract: Windkraftanlagen (WKA), die an Land oder im Küstenvorfeld erstellt werden, nutzen die Windkraft um dadurch die Rotorblätter der Anlage anzutreiben damit in einem Generator Strom erzeugt wird. Da der Wind nicht stetig stark bläst, sondern auch Schwachwindfasen eintreten, kann diese Zeit nicht zur Stromerzeugung genutzt werden. Durch das Speichern der Energie bei Starkwind kann die Schwachwindfase überbrückt werden. Das Speichern der Energie wird durch die nachfolgende Erfindung gelöst, dadurch gekennzeichnet, dass jede Windkraftanlage einen eigenen Turm, auf dem das Maschinenhaus montiert ist besitzt, kann der Turm als wichtiges Konstruktionsteil integriert werden. Um den Turm optimal nutzen zu können werden im inneren oder an der Aussenseite des Windradturmes (3) Gewichte (5)/(6) installiert die an Zugseilen befestigt sind.
Patent DE-202017001461-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen von Filtermedien durch Rückspülen des Filters
IPC: B01D35/16
Filed: 2017-03-15
Abstract: Einrichtung zum Reinigen von Filtermedien durch Rückspülen des Filters (1) mit wenigstens einer Fördereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zum Rückspülen des Filtermediums der Filter (1) mit einem Spülmittelbehälter (2) verbunden ist, so dass flüssiges Spülmittel durch das Filtermedium gelangt und Verunreinigungen ausgespült und abgespült werden, und dass der Filter (1) beim Rückspülen über einen Verdampfer (3) und einen Kondensator (4) während des Rückspülens mit dem Spülmittelbehälter (2) verbunden ist, so dass das Verunreinigungen aufweisende flüssige Spülmittel im Verdampfer (3) verdampft wird, das verdampfte Spülmittel im Kondensator (4) kondensiert und das kondensierte flüssige Spülmittel in den Spülmittelbehälter (2) gelangt.
Patent DE-202017001669-U1 (DE)
Title: Umverpackung für eine Getränkekiste und Möbel gebildet aus mindestens einer derartigen Umverpackung
IPC: B65D81/36
Filed: 2017-03-31
Abstract: Umverpackung (1) für eine Getränkekiste, bestehend aus einer rechteckigen Bodenplatte (2), auf deren Ecken jeweils eine rechteckige Säule (3) befestigt ist, die derart von mindestens drei Seitenwänden (4) beplankt sind, dass diese Anordnung eine nach oben offene Kiste bildet, in die eine Getränkekiste eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei der Säulen (3) oberhalb miteinander mittels einer Verbindung (5) verbunden sind und dass der Boden (2) von unten so mit mindestens einem Rastelement (6) ausgestattet ist, dass das mindestens eine Rastelement (6) einer gleichartigen Umverpackung (1) in die von den mindestens drei Seitenwänden (4) gebildete Öffnung der Umverpackung (1) eingreifen kann und so eine Stapelfähigkeit der Umverpackung (1) erzeugt.
Patent DE-202017004017-U1 (DE)
Title: Laufwerk für Poolüberdachung
IPC: E04H4/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Vorschublaufwerk einer Schwimmbecken-Überdachung mit einem Antriebsrad (1), einem Rädergetriebe (2) und einem angetriebenen Laufrad (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (1) aus einer Riemenscheibe besteht und das angetriebene Laufrad (3) aus einer zweiten Riemenscheibe, dass sich auf den Riemenscheiben ein Riemen befindet, dessen äußere Oberfläche eine Lauffläche bildet und dass sich das gesamte Laufwerk in dem Profil des Konstruktionsrahmens der Schwimmbecken-Überdachung befindet.
Patent DE-202017005615-U1 (DE)
Title: Verstellbare Sitzanordnung und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60N2/34
Filed: 2017-10-30
Abstract: Verstellbare Sitzanordnung (100) für ein Fahrzeug (A), umfassend mindestens einen Vordersitz (110) und einen Rücksitz (120), die jeweils aus verstellbaren Sitzelementen gebildet sind, welche Sitzteile (111; 121) und Rückenlehnen (112; 122) umfassen, die beschaffen sind, in dem Fahrzeug und/oder zueinander verstellbar angeordnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (111) und die Rückenlehne (112) des mindestens einen Vordersitzes (110) und zumindest das Sitzteil (121) des mindestens einen Rücksitzes (120) verstellbar zueinander angeordnet sind, um eine ebene Liegefläche (F; FT) auszubilden.