baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lasergestützen Umformung von Glaskörpern
Inventor: HUNZINGER BERNHARD
IPC: C03B23/09
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines um seine Längsachse rotierenden Glaskörpers mittels einer Einrichtung zur Einstellung eines Temperaturprofils, eines radialen Formwerkzeugs sowie eines axialen Formwerkzeugs. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein erstes Temperaturprofil eingestellt und der Glaskörper durch Zustellen des radialen Formwerkzeugs umgeformt. Dann wird ein zweites Temperaturprofil eingestellt und der Glaskörper durch Zustellen des axialen Formwerkzeugs umgeformt.
Patent DE-102016120416-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlquelle, Elektronenkanone und Prozessieranordnung
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: H01J37/065
Filed: 2016-10-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Elektronenstrahlquelle (100a, 100b, 500a) Folgendes aufweisen: eine Kathode (102s) und eine Anode (104, 604), welche eine Strahlachse (111) definieren, zum Erzeugen eines Elektronenstrahls entlang der Strahlachse (111); die Kathode (102s) aufweisend: einen Hohlraum, welcher sich entlang der Strahlachse (111) in die Kathode (102s) hinein oder durch diese hindurch erstreckt; eine Emissionsfläche (102f) zum Emittieren von Elektronen in den Hohlraum, wobei die Emissionsfläche (102f) den Hohlraum quer zur Strahlachse begrenzt; und einen Elektronenverdränger (102v), welcher sich entlang der Strahlachse (111) in den Hohlraum (613) hinein und/oder durch diesen hindurch erstreckt.
Patent DE-102016121606-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikator mit durch Knochenzementteig angetriebenem Verschlusssystem
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knochenzementapplikator zum Mischen und Applizieren eines Knochenzements, bei dem die Ausgangskomponenten (1, 2) des Knochenzements in einer geschlossenen Kartusche (3, 4) zu einem Knochenzementteig (44) mischbar sind, wobei die Kartusche (3, 4) ein mehrteiliges Verschlusssystem umfassend eine Austragsöffnung aufweist, wobei zumindest zwei Teile (7, 8) des Verschlusssystems angetrieben durch eine Bewegung des gemischten Knochenzementteigs (44) gegeneinander bewegbar sind und sich durch diese Bewegung der zumindest zwei Teile (7, 8) des Verschlusssystems gegeneinander die Austragsöffnung öffnet, und wobei die Bewegung des gemischten Knochenzementteigs (44) durch einen Druck auf den Knochenzementteig (44) anzutreiben ist.Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Vermischung der Ausgangskomponenten (1, 2).
Patent DE-102016123898-A1 (DE)
Title: Lithiumionenbatteriekomponenten
Inventor: JIANG MENG
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Lithiumionenbatteriekomponente beinhaltet einen Träger, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Stromabnehmer, einer negativen Elektrode und einem porösen Polymerseparator. Ein Lithiumdonator liegt vor i) als Additiv mit einem lithiumfreien, aktiven Material in einer negativen Elektrode auf dem Stromabnehmer, oder ii) als eine Schicht auf mindestens einem Abschnitt der negativen Elektrode, oder iii) als eine Schicht auf mindestens einem Abschnitt des porösen Polymerseparators. Der Lithiumdonator hat eine Formel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Li8-yMyP4, worin M Fe, V, oder Mn ist und worin y im Bereich von 1 bis 4; Li10-yTiyP4, worin y im Bereich von 1 bis 2; LixP, worin 0 < x ≤ 3; und Li2CuP ist.
Patent DE-102016202835-A1 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine mit integrierter Steuereinrichtung
Inventor: SHIMANO TOMOAKI
IPC: H02K11/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Elektrische Rotationsmaschine mit integrierter Steuereinrichtung umfassend: ein Gehäuse, das aus einer Frontkonsole und einer Rückkonsole besteht, und einen Rotor und einen Stator trägt, und eine an die Rückkonsole befestigte Steuereinrichtung. Wobei die Steuereinrichtung aufgebaut ist aus: einem Leistungsmodul, das ein Schaltelement zur Bestromung der Statorwicklung des Stators aufweist, einem Feldmodul, das ein Schaltelement zur Bestromung der Feldwicklung des Rotors aufweist, einer Wärmesenke, die das Leistungsmodul und das Feldmodul kühlt, und einer Steuerplatine, die eine Steuerschaltung aufweist, die die Schaltelemente steuert, wobei die Steuereinrichtung ferner umfasst: eine Batterieendklemme und eine Masseendklemme. Außerdem ist die Wärmesenke an der Rückkonsole befestigt, während sie von dieser isoliert ist.
Patent DE-102016206067-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Fahrzeug umfassend das System zum automatischen Auslösen einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Auslösen einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Ermitteln eines ersten Ortes eines Objekts zu einem ersten Zeitpunkt in einem Umfeld eines Fahrzeugs; Ermitteln eines zweiten Ortes des Objekts zu einem zweiten Zeitpunkt in dem Umfeld des Fahrzeugs; Berechnen eines Bewegungsvektors in Abhängigkeit des ermittelten ersten Ortes des Objekts zu dem ersten Zeitpunkt und des ermittelten zweiten Ortes des Objekts zu dem zweiten Zeitpunkt; Bestimmen eines Schnittpunkts zwischen dem Bewegungsvektor und einem virtuellen Fahrzeugbereich, wobei der virtuelle Fahrzeugbereich mindestens teilweise einem realen Fahrzeugbereich des Fahrzeugs entspricht; und, falls ein Schnittpunkt zwischen dem Bewegungsvektor und einem virtuellen Fahrzeugbereich vorhanden ist, Auslösen einer Fahrzeugfunktion.
Patent DE-102016210405-A1 (DE)
Title: Anschluss und Anschlussverbindungsstruktur
Inventor: ITO YOSHITAKA
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-06-13
Abstract: Es sind vorgesehen: ein Buchsenanschluss (1) mit einem zylindrischen Basisabschnitt (2) und einer Vielzahl elastischer Kontaktstücke (3), die von einer Vielzahl an Stellen des Basisabschnitts (2) in eine Umfangsrichtung (Y) vorstehen und elastisch verformbar sind; und ein Steckeranschluss (10) mit einem Steckabschnitt (12), dessen äußere periphere Oberfläche (11) als eine Umfangsoberfläche ausgebildet ist, wobei ein Krümmungsradius einer inneren Oberfläche (6) von jedem der elastischen Kontaktstücke (3) größer als ein Radius des Steckabschnitts (12) ausgebildet ist, und wobei, wenn der Steckabschnitt (12) in einen Einführungsraum (5) eingeführt ist, der durch die Vielzahl elastischer Kontaktstücke (3) umgeben ist, jedes der elastischen Kontaktstücke (3) zu einer Außenseite elastisch verformt ist, und der Steckabschnitt (12) und jedes der elastischen Kontaktstücke (3) miteinander in Kontakt gelangen.
Patent DE-102016210520-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (2) mit einem ersten und einem zweiten daran angeordneten Festrad (3a, 3b) zur Aufteilung einer Antriebsleistung auf einen ersten und zweiten Leistungspfad (15a, 15b), wobei das erste Festrad (3a) über ein erstes Zwischenelement (4a) mit einem ersten Planetensatz (5a), der auf einem ersten Planetenträger (6a) drehbar gelagert ist, verbunden ist, und wobei das zweite Festrad (3b) über ein zweites Zwischenelement (4b) mit einem zweiten Planetensatz (5b), der auf einem zweiten Planetenträger (6b) drehbar gelagert ist, verbunden ist, wobei der erste Planetenträger (6a) mit einer ersten Abtriebswelle (7a) drehfest verbunden ist, und wobei der zweite Planetenträger (6b) mit einer zweiten Abtriebswelle (7b) drehfest verbunden ist, wobei ferner der erste Planetensatz (5a) über eine erste Zwischenwelle (8a) mit einem dritten Planetensatz (5c) verbunden ist, und wobei der zweite Planetensatz (5b) über eine zweite Zwischenwelle (8b) mit einem vierten Planetensatz (5d) verbunden ist, wobei ferner der dritte und der vierte Planetensatz (5c, 5d) drehbar auf einem gemeinsamen Planetenträger (6c) gelagert sind und zumindest paarweise miteinander kämmen.
Patent DE-102016212337-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Abstandshalter
Inventor: NISHIMURA YOSUKE
IPC: H01M50/291
Filed: 2016-07-06
Abstract: Geschaffen wird eine Energiespeichervorrichtung, bei der ein Abstandshalter einen Träger, der im rechten Winkel zu einer ersten Richtung angeordnet ist, einen ersten Begrenzungsabschnitt und einen zweiten Begrenzungsabschnitt, die sich von einem Endabschnitt des Trägers in einer zweiten Richtung im rechten Winkel zu der ersten Richtung erstrecken; einen ersten vorstehenden Abschnitt, der von dem Träger und dem ersten Begrenzungsabschnitt vorsteht, sowie einen zweiten vorstehenden Abschnitt, enthält, der von dem Träger und dem zweiten Begrenzungsabschnitt vorsteht. Der erste vorstehende Abschnitt enthält einen ersten Abschnitt, der sich in der zweiten Richtung an einer Fläche des Trägers erstreckt, sowie einen zweiten Abschnitt, der sich zu einem vorderen Ende an dem ersten Begrenzungsabschnitt erstreckt und der durchgehend von wenigstens einem Endabschnitt des ersten Abschnitts an einer Seite des ersten Begrenzungsabschnitts zu einem vorderen Ende des zweiten Abschnitts ausgebildet ist. Der zweite vorstehende Abschnitt enthält einen dritten Abschnitt, der sich in der zweiten Richtung an der anderen Fläche des Trägers erstreckt und an der Position in einer dritten Richtung angeordnet ist, die sich von dem ersten Abschnitt unterscheidet, sowie einen vierten Abschnitt, der sich zu einem vorderen Ende an dem zweiten Begrenzungsabschnitt erstreckt und durchgehend von wenigstens einem Endabschnitt des dritten Abschnitts an einer Seite des zweiten Begrenzungsabschnitts zu einem vorderen Ende des vierten Abschnitts ausgebildet ist. Das vordere Ende des zweiten Abschnitts und das vordere Ende des vierten Abschnitts sind an der gleichen Position in der dritten Richtung angeordnet.
Patent DE-102016213810-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Turbinenzwischengehäuse
Inventor: FLATSCHER THOMAS
IPC: F01D25/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement eines Heißgas führenden Kanals eines Turbinenzwischengehäuses einer Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, mit einem ersten, axial vorderen Anschlussabschnitt (12; 112), einem zweiten, axial hinteren Anschlussabschnitt (14; 114), einem Zentralabschnitt (16; 116), der mit dem ersten Anschlussabschnitt (12; 112) und dem zweiten Anschlussabschnitt (14; 114) verbunden ist und in Axialrichtung (AR) zwischen diesen angeordnet ist, wobei der Zentralabschnitt (16; 116) eine vom Kanal abgewandte Außenfläche (20; 120) aufweist, und wobei der erste Anschlussabschnitt (12; 112) mit axial vorderen Bauteilen des Turbinenzwischengehäuses bzw. der Gasturbine koppelbar ist und der zweite Anschlussabschnitt (14; 114) mit axial hinteren Bauteilen des Turbinenzwischengehäuses bzw. der Gasturbine koppelbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen dass der Zentralabschnitt (16; 116) wenigstens einen in Richtung vom Kanal weg vorstehenden ersten Verstärkungsabschnitt (24; 124) aufweist, der zwischen einem axial vorderen Ende (28) und ein axial hinteren Ende im Wesentlichen geradlinig verläuft, wobei sich an wenigstens einem der beiden axialen Enden ein in Richtung vom Kanal weg vorstehender zweiter Verstärkungsabschnitt (26; 126) anschließt, der relativ zum geradlinigen Verlauf des ersten Verstärkungsabschnitts (24; 124) geneigt oder gekrümmt verläuft, wobei der erste Verstärkungsabschnitt (24; 124) und der zweite Verstärkungsabschnitt (26; 126) gemeinsam ein Verstärkungselement (22; 122) bilden, wobei das gesamte Verstärkungselement (22; 122) innerhalb der Außenfläche (20; 120) des Zentralabschnitts (16; 116) angeordnet ist, insbesondere derart dass das Verstärkungselement (22; 122) zum ersten Anschlussabschnitt (12; 112) und zum zweiten Anschlussabschnitt (14; 114) einen Abstand aufweist.
Patent DE-102016218821-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil, Halbleiterleistungsmodul für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: H01L21/762
Filed: 2016-09-29
Abstract: Halbleiterbauteil, umfassend ein Substrat (18) aus einem Halbleitermaterial, in welchem Substrat (18) Halbleiterübergänge einer Transistorstruktur (22) des Halbleiterbauteils (17) ausgebildet sind, wobei innerhalb des Substrats (18) eine das Substrat (18) in zwei Substratabschnitte (20, 21) aufteilende, elektrisch isolierende Trennschicht (19) ausgebildet ist, wobei die Halbleiterübergänge der ersten Transistorstruktur (22) in einem Substratabschnitt (20) und Halbleiterübergänge einer zweiten Transistorstruktur (35) des Halbleiterbauteils (17) im anderen Substratabschnitt (21) ausgebildet sind.
Patent DE-102016219821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Informationssystem zur Positionsbestimmung für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S19/51
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung für ein Fahrzeug (102), wobei in einem Schritt des Bestimmens eine Entfernung (116) zwischen dem Fahrzeug (102) und einer ortsgebundenen Infrastruktureinrichtung (106) unter Verwendung einer Laufzeit (114) eines zwischen dem Fahrzeug (102) und der Infrastruktureinrichtung (106) übertragenen Datenpakets (110) bestimmt wird.
Patent DE-102016223341-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Hardwareprüfeinheit zum Überprüfen von ausgewählten Speicherzugriffen
Inventor: HUFNAGEL SIMON
IPC: G06F11/08
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrierte Schaltung (101, 101') mit einer Prozessoreinheit (110), einer Hardwareprüfeinheit (120) und einer Datenquelle (140, 130), wobei die Prozessoreinheit im Zuge einer Vielzahl von Speicherzugriffen jeweils auf Daten aus der Datenquelle (140, 130) zugreift, wobei die Hardwareprüfeinheit (120) dazu eingerichtet ist, die Daten von ausgewählten Speicherzugriffen der Vielzahl von Speicherzugriffen zu überprüfen
Patent DE-102016224014-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einbringen einer Vorspannung in ein rohrförmiges Hohlprofil
Inventor: ENDERS HUBERT
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Einbringen einer Vorspannung in ein rohrförmiges Hohlprofil (1), umfassend ein in oder an dem rohrförmigen Hohlprofil (1) anordenbares Ankerelement, ein in dem rohrförmigen Hohlprofil (1) anordenbares Innenankerelement und eine zumindest zum Teil in dem Hohlprofil (1) angeordnete Zugstange, die sich zumindest von dem Innenankerelement zu dem Ankerelement erstreckt und durch ein an dem Ankerelement angeordnetes Spannelement (2) mit einer Zugkraft belastbar ist, so dass von dem Ankerelement und dem Innenankerelement eine Druckkraft auf das rohrförmige Hohlprofil (1) ausübbar ist.
Patent DE-102017000631-A1 (DE)
Title: Chromatographiemedium mit gebundenen Mikroglobuli und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEY ADRIAN
IPC: B01J20/282
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Chromatographiemedium, das in der Affinitätschromatographie verwendet werden kann, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102017001662-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs, mit einem ersten Verkleidungselement (3), das zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung verlagerbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung (5), die eingerichtet ist, um das erste Verkleidungselement (3) von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und/oder von der zweiten Funktionsstellung in die erste Funktionsstellung zu verlagern. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Verkleidungselement (3) zwischen der ersten Funktionsstellung und der zweiten Funktionsstellung linear verlagerbar ist, und dass die Verstelleinrichtung (5) ein mit dem ersten Verkleidungselement (3) antriebswirkverbundenes Aktorelement (7) aufweist, das einen von einer elastischen Hülle (9) umschlossenen Aufnahmeraum (11) aufweist, wobei die Verstelleinrichtung (5) wenigstens ein Druckbeeinflussungsmittel aufweist, das eingerichtet ist, um einen Druck in dem Aufnahmeraum (11) und damit zugleich ein Volumen des Aufnahmeraums (11) zu variieren.
Patent DE-102017003019-A1 (DE)
Title: Druckluftstabilisierte Aufständerung und Wassermanagementsystem für Photovoltaikkraftwerke auf Dächern, auf Carports und als Freilandkraftwerke u.a. zur Nutzung als Agrophotovoltaiksystem
IPC: H02S20/30
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorgestellte Erfindung ist ein leichteres und günstigeres Trägersystem, welches unter anderem für Photovoltaik eingesetzt wird.
 Es basiert auf einem Zwei-Balkenprinzip, welches getrennt voneinander am Rahmen des Moduls angebracht wird. Per Druckluft mit der polymeren druckluftbeaufschlagenden Stützstruktur wird das Modul in eine geneigte Position aufgeständert.
 Durch die deutliche Gewichtseinsparung zu vergleichbaren Produkten können so auch Leichtbaudächer mit Photovoltaikmodulen ausgestattet werden, wodurch ein neuer Markt erschlossen wird.
 In die Erfindung kann zusätzlich ein Wassermanagementsystem integriert werden, welches in dem Bereich der Agrophotovoltaik eingesetzt wird.
Patent DE-102017007175-A1 (DE)
Title: Mittel zur Schönheits- und Gesundheitspflege von Nägeln
Inventor: HÜBSCH ROSEMARIE
IPC: A61Q3/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Um ein nur aus Naturprodukten bestehendes Mittel zur Schönheits- und Gesundheitspflege von Nägeln zu erreichen werden eine Sole mit in Wasser gelöstem natürlichen Salz sowie pflanzliche Öle, zu denen zumindest solche mit der Wirkung von Arganöl und/oder Manukaöl und/oder Kanukaöl und/oder Sandelholzöl und/oder Lavendelöl gehören, verwendet
Patent DE-102017007959-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Batteriezelle (12), mit wenigstens einem Zwischenkreiskondensator (16), mit wenigstens einem Hauptschalter (34), mittels welchem die Batteriezelle (12) elektrisch mit dem Zwischenkreiskondensator (16) verbindbar ist, und mit wenigstens einer parallel zu dem Hauptschalter (34) geschalteten Vorladeschaltung (41), welche einen Vorladewiderstand (42) und einen Vorladeschalter (44) aufweist, mittels welchem die Batteriezelle (12) elektrisch mit dem Zwischenkreiskondensator (16) verbindbar ist, um den Zwischenkreiskondensator (16) mittels der Batteriezelle (12) über die Vorladeschaltung (41) mit elektrischer Energie aufzuladen, aufweisend wenigstens eine parallel zu dem Hauptschalter (34) und parallel zu der Vorladeschaltung (41) geschaltete Entprellschaltung (46), welche einen Entprellkondensator (50), einen Entprellwiderstand (52) und einen öffen- und schließbaren Entprellschalter (54) aufweist.
Patent DE-102017010216-A1 (DE)
Title: Griffbügel für einen Schlagstock
Inventor: BOPP WOLFGANG
IPC: F41B15/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Es wird ein Griffbügel (20) für einen Schlagstock (10) beschrieben, wobei der Griffbügel (20) mittels einer Befestigungsvorrichtung (21) beidseitig an einem Griffbereich (11) des Schlagstockes (10) anbringbar ist und diesen in axialer Richtung überspannt. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Schlagstockeinsatz die Benutzung eines zusätzlichen Einsatzmittels (40, 50, 60, 70) mit hohem Überraschungsmoment zu ermöglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Griffbügel (20) ein Verbindungsmittel (22) zur Anbringung mindestens eines zusätzlichen Einsatzmittels (40, 50, 60, 70) ausgebildet ist.
Patent DE-102017011140-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs und zum Vermeiden einer Kollision mit einem anderen Kraftfahrzeug
Inventor: STOCK NICO
IPC: B60W30/14
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug, basierend auf Umfelddaten zu einem eigenen Kraftfahrzeug voraus-, neben- und/oder nachfahrende Kraftfahrzeuge und vorzugsweise vorausstehende Objekte zu erkennen die einen Bereich vor, neben und/oder hinter dem eigenen Kraftfahrzeug wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen, und das umfasst:
 - vor dem eigenen Kraftfahrzeug ein am Verkehr teilnehmendes anderes Kraft-fahrzeug als Bezugsfahrzeug relativ zu dem eigenen Kraftfahrzeug sowohl auf einem auch durch das eigene Kraftfahrzeug befahrenen Fahrstreifen als auf einem Neben-Fahrstreifen mit langsamerem Verkehr als das eigene Kraftfahrzeug zu erfassen,
 - ausgehend von einem momentanen Ort, den Abstand und die Relativgeschwindigkeit zu einem im langsameren Nachbarfahrstreifen vorausfahrenden Fahrzeug zu bestimmen,
 - einen Fahrerwunsch zu einem Fahrstreifenwechsel oder eine Anforderung zu einem Fahrstreifenwechsel oder zu einem Einscher-Manöver signalisiert zu erhalten,
 - aus dem Abstand und der Relativgeschwindigkeit zu dem im langsameren Nachbarfahrstreifen vorausfahrenden Fahrzeug zu ermitteln, ob ein Fahrstreifenwechsel innerhalb vorgegebener Grenzen möglich ist, und
 - sofern dies gegeben ist, einer Verringerung der Fahrgeschwindigkeit des eigenen Kraftfahrzeugs durch einen Brems-und/oder Motormanagementeingriff zu bewirken, um dem Fahrer des eigenen Kraftfahrzeugs den Fahrstreifenwechsel auf den langsameren Fahrstreifen zu ermöglichen.
Patent DE-102017100637-A1 (DE)
Title: Stützstruktur für ein Sitzmöbel und Sitzmöbel
Inventor: HORTIG ANDREAS
IPC: A47C7/50
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützstruktur für ein Sitzmöbel, umfassend ein Basiselement (2), wobei an dem Basiselement (2) ein Schwenkelement (4) schwenkbar befestigt ist, mindestens ein Zwischenelement (6) und ein Endelement (8), wobei das Zwischenelement (6) und das Endelement (8) mittels eines mit dem Schwenkelement (4) gekoppelten Gestänges (12) bei der Überführung des Schwenkelements (4) von dessen Einklapplage in dessen Ausklapplage jeweils in eine maximale Auszugslage überführbar sind.Um eine Stützstruktur für ein Sitzmöbel mit einer vereinfachten Konstruktion anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Gestänge (12) einen einzigen Gestängearm (12) aufweist, wobei ein Basisglied (12.1) mittels eines Basisgelenks (12.2) mit einem Zwischenglied (12.3) und das Zwischenglied (12.3) mittels eines Endgelenks (12.4) mit einem Endglied (12.5) gelenkig verbunden sind, und wobei das Basisglied (12.1) schwenkbar an dem Basiselement (2), das Zwischenglied (12.3) schwenkbar an dem Schwenkelement (4) und das Endglied (12.5) schwenkbar an dem Endelement (8) befestigt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel.
Patent DE-102017106461-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, System aus einer Radnabe, einer Bremsscheibe und einer Verbindungsvorrichtung und Verfahren zum Verbinden einer Bremsscheibe mit einer Radnabe
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden einer Bremsscheibe mit einer Radnabe, wobei die Verbindungsvorrichtung zumindest teilweise in einer Ausnehmung der Radnabe anordbar ist und in einen Fixierzustand, in dem die Verbindungsvorrichtung kraftschlüssig mit der Ausnehmung zusammenwirkt, überführbar ist.
Patent DE-102017107123-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn sowie Anordnung dieser Vorrichtung
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: D21G1/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn (W), mit einem Kalander (1) mit mindestens zwei Kalanderwalzen (2, 2', 2"; 3), von denen mindestens eine beheizbar ist, zwischen sich einen Walzenspalt (4) zur Behandlung einer in Vorlaufrichtung (V) den Walzenspalt (4) durchlaufenden Warenbahn (W) bildet, und mit einem in Vorlaufrichtung (V) vor dem Walzenspalt (4) angeordneten, vorzugsweise als Kühleinrichtung (13) ausgebildete weitere Einrichtung, durch die die Warenbahn (W) führbar ist, wobei zwischen den Kalanderwalzen (2, 2', 2"; 3) und der Kühleinrichtung (13) ein Freiraum (F) vorgesehen ist, ist unter der Kühleinrichtung (13) ein Zugang (Z) zu dem Freiraum (F) vorgesehen.