baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102793-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Hindernisfeuer, Halter dafür und Luftfahrthindernis
IPC: F21S8/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Einrichtung mit einem Hindernisfeuer (2) zur Absicherung eines Luftfahrthindernisses, wobei das Hindernisfeuer (2) zur Abgabe von Befeuerungslicht eingerichtet ist, und wobei das Hindernisfeuer (2) als Durchsteckfeuer ausgebildet ist, indem das Gehäuse (20) des Hindernisfeuers (2) einen schmalen Durchsteckbereich (27) aufweist, mit dem das Hindernisfeuer (2) durch eine Durchgangsöffnung (12) in der Wand (1) des Luftfahrthindernisses durchgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Halter (3) zur Befestigung des Hindernisfeuers (2) in der Durchgangsöffnung (12) aufweist, wobei der Halter (3) wenigstens ein elastisches Fixierelement (35) aufweist, das unter elastischer Verformung von einer Neutralstellung in eine Fixierstellung stellbar ist, in der das Fixierelement (35) in radialer Richtung im Vergleich zur Neutralstellung vergrößert ist, sodass das Hindernisfeuer (2) mittels des in die Fixierstellung gestellten Fixierelementes (35) in der Durchgangsöffnung (12) fixierbar ist.
Patent DE-202016102805-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtungen für Fahrzeugbodenabdeckungen
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Fahrzeugbodenabdeckung am Teppich im Fußraum eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Körper mit einer ersten Seite, einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite und einer Achse, die so definiert ist, dass sie senkrecht zur ersten und zweiten Seite ist; eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die sich von der ersten Seite erstrecken, wobei jeder Vorsprung von benachbarten Vorsprüngen beabstandet ist, wobei die Vorsprünge eine zweidimensionale Anordnung ausbilden; wobei die Vorsprünge in linearen Reihen ausgebildet sind und jeweils eine vertikale Seite aufweisen, die mit der Achse fluchtet, wobei die vertikalen Seiten in einer jeglichen Reihe koplanar sind, wobei die Reihen eine erste Reihe und eine zur ersten Reihe parallele und mit dieser benachbarte zweite Reihe beinhalten, wobei die vertikalen Seiten in der ersten Reihe so ausgerichtet sind, dass sie den vertikalen Seiten in der zweiten Reihe gegenüberliegen; und ein Befestigungsmittel, das sich von der zweiten Seite entlang der Achse entgegen den Vorsprüngen erstreckt, wobei das Befestigungsmittel so dimensioniert ist, dass es in einer Tülle einer Fahrzeugbodenabdeckung aufgenommen werden kann.
Patent DE-202017005654-U1 (DE)
Title: Deckeldosierer für fließfähiges Gut
IPC: B65D83/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Dosierer für fließfähiges Gut, umfassend:
 - einen Behälter mit einem zu befüllenden Innenraum und mit einer oberseitigen Deckelwand (11),
 - einer Dosiereinheit (röm. l), die im Inneren des Behälters an der Deckelwand (11) befestigt ist, enthaltend:
 einen Dosierschacht (2) an gelenkt in einer Dosierschale (4) die zum Innenraum des Behälters eine Guteintrittsöffnung (43) und eine Gutabgabeöffnung (44) aufweist, welche die dosierte Menge an Gut die über das ausziehbare Schieberrohr (3) geregelt und über dessen Gutaustrittsöffnung (30) nach außen abgegeben wird.
 - wobei für den Transport die Dosiereinheit (röm. l) mit dem Schieberrohr (3) verschlossen ist, um eine ungewollte Befüllung zu verhindern, d.h. dass das Schieberrohr (3) vor Einstellung einer Dosierung leer ist und die gewünschte Dosiergröße vor Gebrauch eingestellt wird
Patent DE-202017006954-U1 (DE)
Title: Zweiteilige, stapelbare Transportverpackung für Speisen
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-07-06
Abstract: Zweiteilige Transportverpackung (10) zur Aufnahme von zubereiteten, warmen Speisen, insbesondere zur Aufnahme von Pizza, miteinem Basiselement (12) und einem Deckelelement (14), die getrennt ausgeführt sind, wobeidas Basiselement (12) einen im Wesentlichen ebenen, rechteckigen Bodenbereich (20) aufweist, von dem sich erste und zweite Seitenwandungen (60, 40) nach oben erstrecken,das Basiselement (12) mit dem Deckelelement (14) unter Bildung der Transportverpackung (10) verschließbar ist, unddas Basiselement (12) derart ausgeführt ist, dass es sich in einer vertikalen Richtung nach unten verjüngt,dadurch gekennzeichnet, dasszwei erste Seitenwandungen (60) an gegenüberliegenden ersten Längsseiten (24) des Bodenbereichs (20) angeordnet sind, die doppelwandig mit zwei aneinander liegenden Wandelementen (26, 28) ausgeführt sind, undzwei zweite Seitenwandungen (40) an gegenüberliegenden zweiten Längsseiten (42) des Bodenbereichs (20) angeordnet sind, wobei an Kopfseiten (44) der zweiten Seitenwandungen (60) Montagelaschen (48) angeordnet sind, die zwischen den Wandelementen (26, 28) der zwei ersten Seitenwandungen (60) klemmend gehalten sind.
Patent DE-202017101093-U1 (DE)
Title: Schaltregler zum Betreiben von Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-02-27
Abstract: Schaltregler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln (6), aufweisendeine Steuerschaltung (7), die dazu ausgelegt ist, mittels Ansteuerung eines mit einer Spule (L) gekoppelten Schalters (S) den Schaltregler (1) in einem diskontinuierlichen Betriebsmodus zu betreiben, undMittel (R) zum direkten oder indirekten Erfassen des durch die Spule (L) fließenden Stroms (i) und zur Zuführung eines diesen Strom (i) wiedergebenden ersten Signals an die Steuerschaltung (7), wobeidie Steuerschaltung (7) dazu ausgelegt ist,- den Schalter (S) auszuschalten, wenn das erste Signal anzeigt, dass der Strom eine Abschaltschwelle (i) erreicht hat, und- den Wiedereinschaltzeitpunkt des Schalters (S) auf Grundlage einer einer vorgegebenen Abgabeleistung des Schaltreglers zugeordneten Zeitspanne (T) zwischen zwei Wiedereinschaltzeitpunkten zu bestimmen.
Patent DE-202017104865-U1 (DE)
Title: Ablenkplatte zur Schmierungsverwaltung in einer Achsenbaugruppe
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Fahrzeugachse, umfassend: ein Gehäuse, das einen Sumpf definiert; eine Zahnradbaugruppe, die einen Zahnkranz, der in dem Gehäuse angeordnet und konfiguriert ist, um Fluid durch das Gehäuse zu pumpen, und ein Ritzel beinhaltet, das mit dem Zahnkranz ineinandergreift; und eine Ablenkplatte, die in dem Sumpf angeordnet und mit dem Gehäuse verbunden ist und die einen ersten Teil, der konfiguriert ist, um einen Fluidstrom über den Zahnkranz zu steuern, und einen zweiten Teil aufweist, der an dem ersten Teil angebracht ist, wobei der zweite Teil konfiguriert ist, um einen Fluidstrom über das Ritzel zu steuern.
Patent DE-202018002037-U1 (DE)
Title: Instrumententafel für Fahrzeug
IPC: B60K37/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: Instrumententafel für ein Fahrzeug, die aufweist:mehrere Anzeigen;ein Deckglas, das die mehreren Anzeigen abdeckt; undeinen ersten Rahmen zum Stützen der mehreren Anzeigen, wobei der erste Rahmen mit dem Deckglas gekoppelt ist, wobei die mehreren Anzeigen dazwischen eingefügt sind.
Patent DE-202018100130-U1 (DE)
Title: Deckenbündiges Lichtbandsystem
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Befestigungsfeder (100) für die Aufnahme und die Befestigung einer Leuchtentragschiene (200),
 wobei die Befestigungsfeder (100) in Seitenansicht gesehen einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, mit zwei Befestigungsschenkeln (141, 142) sowie einem die Befestigungsschenkel (141, 142) verbindenden Tragschenkel (130) zur Montage an einer Montagefläche (MF),
 wobei jeder der Befestigungsschenkel (141, 142) einen ersten Befestigungsabschnitt (110) zur Bereitstellung einer formschlüssigen Verbindung und einen zweiten Befestigungsabschnitt (120) zur Bereitstellung einer kraftschlüssigen Verbindung aufweist.
Patent DE-202018100429-U1 (DE)
Title: Konstruktionssystem
IPC: A63H33/08
Filed: 2018-01-25
Abstract: Konstruktionssystem (10) mit einem ersten Konstruktionselement (12) und einem zweiten Konstruktionselement (12'), wobei das erste Konstruktionselement (12) einen ersten Verbinder (16), der eine erste Längserstreckung (L1) besitzt, aufweist und das zweite Konstruktionselement (12') einen zweiten Verbinder (18), der eine zweite Längserstreckung (L2) besitzt, aufweist, und der zweite Verbinder (18) in den ersten Verbinder (16) verschränkt einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verbinder (18) in den ersten Verbinder (16) so einsteckbar ist, dass eine Ebene (E), in der sich die erste (L1) Längserstreckung befindet, und eine Ebene (E), in der sich die zweite Längserstreckung (L2) befindet, parallel zueinander liegen.
Patent DE-202018101150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längenleitungsbestimmung
IPC: B65H61/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung (V1) zur Längenleitungsbestimmung umfassend einen Eingang (201) und einen Ausgang (205) sowie eine Leitungsfördereinheit (TE) umfassend zumindest eine motorbetriebene Transportrolle (100) zum Transport einer Leitung (L1) vom Eingang (201) zum Ausgang (205), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsfördereinheit (TE) zumindest eine erste und eine zweite Laufbahn (220, 230) aufweist, in welchen die Leitung (L1) während des Transports führbar ist, wobei die erste Laufbahn (220) eine größere Rillentiefe und/oder eine größere Rillenbreite aufweist als die zweite Laufbahn (230).
Patent DE-202018101458-U1 (DE)
Title: Halfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2018-03-15
Abstract: Halfter, insbesondere Stall- oder Trainingshalfter mit zwei Genickriemen (16, 17), die an ihrem oberen Scheitelpunkt (24) mindestens 10 cm beabstandet sind oder mit einem Genickriemen, der im oberen Scheitelpunkt auf mindestens 15 cm erweitert ist, mit Backenstücken (11), einem Nasengurt (10), einem Kinnriemen (12) sowie einem Kehlriemen (15), wobei die oder der Genickriemen, die Backenstücke und der Kehlriemen über einen Ring (14, 21) oder ein anderes Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Genickriemen (16) und den Backenstücken (11) und/oder zwischen dem Genickriemen (16) und dem Kehlriemen (15) ein Abstandshalter (26, 27, 28) angeordnet ist, der einem Verschwenken des Genickriemens in Richtung auf den Kehlriemen (15) entgegenwirkt.
Patent DE-202018101736-U1 (DE)
Title: Multifunktions - Gerät für Fässer
IPC: B62B3/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Multifunktions-Gerät für Fässer - aus vierkant Rohren geschweißt, ausgestattet mit ein „Feder-Mechanismus“, mit Rollen, Räder, Verlängerbahre-Handgriffe und eine bewegliche Auffang-Wanne.
Patent DE-202018106513-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator mit optimiertem Diagonallaufrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2018-11-16
Abstract: Diagonalventilator (1) umfassend einen Elektromotor (10) und ein über den Elektromotor (10) um einen Rotationsachse (RA) antreibbares Diagonallaufrad (12), wobeidas Diagonallaufrad (12) einen Lufteintritt (30) und einen Luftaustritt (31) bestimmt und eine Nabe (35) sowie sich von der Nabe nach radial außen erstreckende, in Umfangsrichtung verteilte Laufradschaufeln (121) aufweist, welche radial außenseitig von einem Schleuderring (122) umschlossen sind, wobeisich ein durch den Schleuderring (122) gegenüber der Rotationsachse (RA) gebildeter Strömungswinkel aD von dem Lufteintritt (30) zu dem Luftaustritt (31) vergrößert, undsich ein durch die Nabe (35) gegenüber der Rotationsachse (RA) gebildeter Strömungswinkel aN von dem Lufteintritt (30) zu dem Luftaustritt (31) verkleinert.
Patent DE-202018106555-U1 (DE)
Title: Spann- und Verschiebevorrichtung für Kabel
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Spann- und Verschiebevorrichtung (1) für ein Kabel (2), aufweisend:
 - eine Trägerplatte (3),
 - eine auf der Trägerplatte beweglich gelagerte erste Halteplatte (4),
 - eine auf der Trägerplatte fest angeordnete zweite Halteplatte (5),
 - eine mit der Trägerplatte fest verbundene Gegenhalteplatte (6),
 - einen Spannhebel (7),
 - eine mit dem Spannhebel verbundene Spannstange (8), die durch die Gegenhalteplatte und einen Zwischenraum (10) zwischen der Gegenhalteplatte und der ersten Halteplatte in die erste Halteplatte geführt ist und mit der ersten Halteplatte fest verbunden ist,
 - in der ersten Halteplatte (4) drehbar gelagerte erste Rollen (11, 12, 13) und
 - in der zweiten Halteplatte (5) drehbar gelagerte zweite Rollen (14, 15, 16), wobei
 - ein zwischen die ersten Rollen (11, 12, 13) und die zweiten Rollen (14, 15, 16) eingelegtes Kabel durch eine Betätigung des Spannhebels (7) einspannbar und das eingespannte Kabel durch ein Drehen der Rollen verschiebbar ist, und wobei
 - im Zwischenraum (10) zwischen der Gegenhalteplatte (6) und der ersten Halteplatte (4) Federn (17, 18) vorgesehen sind.
Patent DE-202019000120-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag aus im Verbund verlegten rechteckigen oder quadratischen Paneelen
IPC: E04F15/10
Filed: 2019-01-09
Abstract: Fußbodenbelag aus im Verbund verlegten rechteckigen oder quadratischen Paneelen, die als Laminatpaneele oder Mehrschichtparkettelemente ausgebildet sind, und diese Längs- und Querseiten besitzen und über Verriegelungs- oder Steckmechanismen verfügen, die es gestatten, die Paneele untereinander zu verbinden, und die Paneele in fluchtenden Reihen oder Spalten verlegt sind, so dass sich die Stoßfugen zwischen den Paneelen kreuzen oder T-förmig aufeinander stoßen, dadurch gekennzeichnet, dass der als Verbund ausgebildete Fußbodenbelag aus Uni-Paneele (1) und Muster-Paneele (2) besteht, wobei in die Muster-Paneele (2) beleuchtete Musterausschnitte (3) eingebracht sind, die vollflächig mit einer transparenten Vergußmasse ausgefüllt sind.
Patent DE-202019001726-U1 (DE)
Title: Beatmungssystem - Schnorchel für Tauchkapseln
IPC: B63C11/34
Filed: 2019-04-16
Abstract: – für Schnorchel aus mindesten zwei flexiblen, Luft führenden Schläuchen, variabler Durchmesser, zum Einatmen und Ausatmen, am Mundstück des Tauchers durch ein Ventil getrennt.
 – für durch Rohrhülsen gegen äußeren Wasserdruck ausgesteifte Schläuche.
Patent DE-202019001863-U1 (DE)
Title: Visitenkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Visitenkarte mit einem Informationsträger, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Informationsträger (1) ein dessen linke Kante (2) zumindest teilweise umschließendes, klebendes und griffiges Verbindungselement (3) aufgebracht ist und das mit einem Teil jeweils die Vorder- und Rückseite des Informationsträgers (1) bedeckt.
Patent DE-202019002571-U1 (DE)
Title: Zusatzverriegelung für Fenster und Türen
IPC: E06B5/11
Filed: 2019-06-18
Abstract: Zusatzverriegelung für nach innen öffnende Fenster und Türen ins besonders solcher aus Kunststoff, Holz oder Holz/Alu, wie sie in vielfältiger Form und Gestaltung auf dem Markt ist, wobei Prinzip mäßig eine raumseitig auf oder am Flügel- oder Blendrahmen montierte Sperreinrichtung, die in eine Offen-Stellung oder Verriegelt-Stellung gebracht werden kann und die in Verriegelt-Stellung als zusätzliche Blockierung des Fenster- oder Türflügels mehr Einbruchschutz gegen gewaltsames Aufhebeln von außen bewirkt oder als ergänzende Sperre zum regulären Fensterverschluss dient und in Offen-Stellung die uneingeschränkte Standardfunktion und -bedienung des Fensters/der Tür erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass sie bei geschlossenem/er Fenster/Tür nicht sichtbar im Innenfalz zwischen einem festen Blendrahmen (1) und beweglichen Flügelrahmen (2) angeordnet ist, wobei eine spreizende, V-förmig ausgebildete Klammer, vorzugsweise aus Federstahl, mit einer der die V-Form bildenden Flanken, der Befestigungsflanke (3), welche parallel zum Flügelfalz verläuft, dort anliegt und über geeignete Ausstanzungen (4) am Kantengetriebe-Stulp (5) anliegend am Flügelrahmen mittels den vorhandenen Schrauben des Kantengetriebes befestigt ist, während die andere der die V-Form bildenden Flanken, die Rastflanke (6), die den spreizenden Teil der Klammer bildet, zum einen in einer solchen Winkelstellung zur Befestigungsflanke (3) steht und Kantungen aufweist, die solche Rastnasen (7) bilden, dass diese in Verschluss-Stellung des Flügelrahmens (7) hinter die vorhandene Stege (8) der Glasleistennut (9) bei Kunststofffenster oder - türen oder hinter sonstige Anschläge (25) im Blendrahmen-Falz (10) verriegelnd einrasten, zum anderen die Rastflanke (6) so lang ist, dass sie so weit in die Anschlagfuge (11) zwischen Blendrahmen (1) und Flügelrahmen-Überschlag (12) einsteht, damit ein durch die Anschlagfuge (11) geführtes, geeignetes Werkzeug an sie angesetzt und die Klammer gegen Ihre Spreizwirkung so weit zusammengedrückt werden kann, bis die Rastnasen (7) ausrasten und der Flügelrahmen vom Blendrahmen entriegelt ist.
Patent DE-202019003443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Online-Reinigen von Wand- und Deckenflächen eines Rauchgasrücksaugeschachts eines Braunkohlekessels
IPC: F28G1/16
Filed: 2019-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Online-Reinigen von Bereichen der Wand- und Deckenflächen eines Rauchgasrücksaugeschachts eines Braunkohlekessels, wobei Wassertropfen mit Geschwindigkeiten, die unterhalb der Abrasionswirkung liegen, zur Abreinigung der Verschmutzungen auf mindestens einer Ebene der zu reinigenden Bereiche der Rauchgasrücksaugeschachts genutzt werden, diese Reinigungsebene während der Reinigung vertikal verschoben werden, die Reinigung während des Betriebs des Braunkohlekessels durchgeführt wird und die Menge und der Druck des Reinigungswassers so gehalten wird, dass ein ausreichender Reinigungseffekt entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Düse in der Ebene der zu reinigenden Bereiche in einem Wasserdruck betrieben wird, der jeweils größer als 2bar und kleiner als 30bar ist. Die mindestens eine Düse ist an einem Düsenkopf angeordnet, dessen Durchmesser größer als 20mm und kleiner als 400mm ist.
Patent DE-202019003485-U1 (DE)
Title: Pyrolyseofen
IPC: F24B1/189
Filed: 2019-08-22
Abstract: Pyrolyseofen (1000) mit:
 (a) einem Gehäuse (1, 2, 3)
 (a1) mit mindestens einem ersten Lufteinlass für Primärluft (100) und mindestens einem zweiten Lufteinlass (11) für Sekundärluft (200) und Tertiärluft (300) im unteren Bereich des Gehäuses und
 (a2) einem Verbrennungsgasauslass (8) am oberen Ende des Gehäuses,
 (b) einer in dem Gehäuse (1, 2, 3) angeordneten, oben offenen Brennkammer (4) mit einem im unteren Bereich der Brennkammer (4) angeordneten Lufteinlass (7), der mit dem ersten Lufteinlass des Gehäuses in Verbindung steht, und
 (c) einem Flammenkonzentrator (5), der einen oberen Abschnitt der Brennkammer (4) umgibt und der eine obere Öffnung (51) aufweist, die im Querschnitt kleiner ist als der Querschnitt der oberen Öffnung der Brennkammer (4),
 (d) wobei zwischen der Außenwand der Brennkammer (4) und der Innenwand des Flammenkonzentrators (5) ein Spalt (24) zum Einleiten der Sekundärluft (200) zu Einlassöffnungen (41) im oberen Abschnitt der Brennkammer (4) vorgesehen ist, und
 (e) wobei zwischen der Außenwand des Flammenkonzentrators (5) und der Innenwand des Gehäuses (1, 2, 3) ein Spalt (25) zum Einleiten der Tertiärluft (300) in den Bereich der oberen Öffnung (51) des Flammenkonzentrators (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202019005756-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung, Sensoreinrichtung, sowie System zum Überwachen einer Person
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Überwachungseinrichtung für eine Person, insbesondere für die Überwachung eines schlafenden Kleinkindes, umfassendeine mit Energie versorgbare Basisstation (11), die einen Sockel (20) und ein bezüglich des Sockels (20) verschwenkbares Überwachungsmodul (30) aufweist; undeine Sensoreinrichtung (50), die mit einem Kleidungsstück (80) der Person verbindbar ist,wobei die Sensoreinrichtung (50) eine mehrfach aufladbare Energiequelle (51) umfasst, die die Sensoreinrichtung (50) mit Energie versorgt,wobei die Sensoreinrichtung (50) einen Sensor (69) zur Messung der Sauerstoffsättigung im Blut der Person umfasst,wobei die Sensoreinrichtung (50) einen Sensor (54) zum Erfassen des Herzschlages bzw. des Pulses der Person umfasst,wobei die Basisstation (11) eine Ladestation (21) für die mehrfach aufladbare Energiequelle (51) der Sensoreinrichtung (50) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (50) drahtlos mit der Basisstation (11) zur Übermittlung der von den Sensoren (54; 68; 69) gemessenen Vitaldaten verbunden ist,wobei das Überwachungsmodul (30) der Basisstation (11) eine Kamera (34) umfasst, die durch Verschwenken des Überwachungsmoduls (30) bezüglich des Sockels (20) auf die Person gerichtet werden kann,wobei das Überwachungsmodul (30) eine Eingabeeinheit (37) und eine Anzeigeeinheit (38) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass die Eingabeeinheit als gebogene transparente Scheibe (37) mit einer Berührungs-Funktionalität ausgebildet ist, unddass die Anzeigeeinheit als ein hinter der transparenten Scheibe (37) angeordnetes flaches Display (38) ausgebildet ist.
Patent DE-202019100040-U1 (DE)
Title: Schneidebrett mit Zwischenschicht, das zur Nutzungsklassifizierung mehrfach markiert werden kann
IPC: B29C48/21
Filed: 2019-01-04
Abstract: Ein Schneidebrett mit Zwischenschicht, das zur Nutzungsklassifizierung mehrfach markierbar ist, umfassend drei zusammengesetzte Kunststoffschichten, nämlich ein Oberschichtmaterial, eine mittlere markierte Zwischenschicht und ein Unterschichtmaterial, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Oberschichtmaterial aus einem kratzfesten transparenten Kunststoff besteht, wobei zur Unterscheidung verschiedene Hintergrundfarben oder Muster für die unter dem Oberschichtmaterial befindliche markierte Zwischenschicht verwendbar sind, wobei beim Endlosfolienmaterial die obere Oberfläche mit spezifischen Klassifizierungszeichen vorbedruckt ist, wobei das unter der markierten Zwischenschicht befindliche Unterschichtmaterial ein Kunststoff mit Haft-Gleit-Eigenschaft ist;
 wobei der Kunststoff des Oberschichtmaterials, das Folienmaterial der mittleren markierten Zwischenschicht und der Kunststoff des Unterschichtmaterials demselben Extruder über drei übereinanderliegende, lineare Materialeinlässe gleichzeitig zugeführt werden, wodurch beim Folienmaterial der gleichzeitig zugeführten mittleren markierten Zwischenschicht durch Schmelzen des oberen und des unteren Kunststoffs ein doppelseitiges Heißschmelzen durchgeführt wird, sodass durch Abflachung ein einteiliges Endlosplattenmaterial bei der dreischichtigen Kunststoffpolymerisation hergestellt wird, wobei nach dem abschnittweisen Rahmenschneiden das Schneidebrett mit Zwischenschicht so hergestellt ist, dass die Bodenfläche eine Haft-Gleit-Eigenschaft aufweist und unter dem transparenten Oberschichtmaterial die Klassifizierungszeichen deutlich zu sehen sind, wodurch das Schneidebrett mit Zwischenschicht sowohl die Funktion der Nutzungsklassifizierung als auch die Funktion der Mehrfachmarkierung, bei der die detaillierte Nutzungsklassifizierung der gleichen Lebensmittelkategorien durch unterschiedliche Hintergrundfarben oder Muster der markierten Zwischenschicht erzielbar sind, bietet.
Patent DE-202020003366-U1 (DE)
Title: Schwerkraft basierender Aufsatz für ein Haarbehandlungsgerät
IPC: A45D20/12
Filed: 2020-08-06
Abstract: Aufsatz für ein luftführendes haarbehandelndes Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz rotierend an dem Haarbehandlungsgerät gelagert ist und ein Gewicht aufweist, welches den Aufsatz auf Grund der durch das Gewicht auf den Aufsatz wirkenden Schwerkraft stets unabhängig von der Lage des haarbehandelnden Gerätes in gleichbleibender Ausrichtung zur behandelnden Haarfläche ausrichtet.
Patent DE-202020004293-U1 (DE)
Title: Automatische Spielregeländerungsanzeige und Spielregeländerungserfassung im Spielverlauf für Tischfußballgeräte
IPC: A63F7/06
Filed: 2020-10-10
Abstract: Automatische und zeitlich begrenzte Spielregeländerungen im Spielverlauf dadurch gekennzeichnet, dass die Spielregeln sich während eines Spiels ohne Eingriff der Spieler ändern.