baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201093-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: LANGEN FRIEDRICH
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Batterie (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (12), aufweisend eine zwischen zwei Endplatten (16) verspannte Batteriezelle (14), eine Bodenplatte (18), die auf einer der Batteriezelle (14) zugewandten Seite eine Oberseite (20) und auf einer der Batteriezelle (14) abgewandten Seite eine Unterseite (22) aufweist, wobei sich eine Befestigungsöffnung (24) zwischen der Oberseite (20) und der Unterseite (22) durch die Bodenplatte (18) erstreckt, ein Befestigungsmittel (28), das ausgehend von der Unterseite (22) zumindest abschnittsweise durch die Befestigungsöffnung (24) geführt ist und in eine in der Endplatte (16) ausgebildete Aufnahmeöffnung (30) eingreift, um die Bodenplatte (18) mit wenigstens einer der beiden Endplatten (16) zu befestigen, eine in der Befestigungsöffnung (24) zumindest abschnittsweise angeordnete Hülse (26) zur Führung des Befestigungsmittels (28) und/oder zur Krafteinleitung einer über das Befestigungsmittel (28) ausgeübten Spannkraft in die Bodenplatte (18), wobei die Hülse (26) gegenüber der Bodenplatte (18) eine höhere Materialfestigkeit aufweist.
Patent DE-102021201793-A1 (DE)
Title: Segmentierter Spulenträger mit Nutkeilen
Inventor: LESSMANN MARC
IPC: B64D27/24
Filed: 2021-02-25
Abstract: Ein segmentierter Spulenträger (20; 20') für eine elektrische Maschine (2) umfasst mehrere separat ausgebildete, miteinander verbundene Segmente (1) mit jeweils einem Träger (10) mit einem Schaft (100) und einer den Schaft (100) umgebenden Spule (11), wobei zwischen zwei benachbarten Trägern (10) eine Nut (N) ausgebildet ist; und einen in der Nut (N) angeordneten Nutkeil.
Patent DE-102021202158-A1 (DE)
Title: Notanblasesystem für ein Unterseeboot
Inventor: NODORP ANDREAS
IPC: B63G8/22
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Notanblasesystem für ein Unterseeboot 10, wobei das Notanblasesystem wenigstens einen ersten Druckluftspeicher 30, eine Brennstoffzuführung 100, eine Brennkammer 110 und eine Mischkammer 120 aufweist, wobei die Brennstoffzuführung 100 zur Zuführung von Brennstoff zur Brennkammer 110 ausgebildet ist, wobei die Brennkammer 110 und die Mischkammer 120 miteinander verbunden sind, wobei die Mischkammer 120 mit wenigstens einer ersten Tauchzelle 40 verbunden ist.
Patent DE-102021205419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschlüsselung von Daten und Vorrichtung mit einer Applikation zur Verschlüsselung
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-05-27
Abstract: Bei dem Verfahren zur Verschlüsselung von Daten wird ein Blindsignaturgenerator (bTA) herangezogen, dem ein mit einem Verblindungsparameter (BP) verblindeter Schlüsselgenerierungsparameter (BKGP) übersendet wird und der mit dem verblindeten Schlüsselgenerierungsparameter (BKGP) mindestens eine verblindete Signatur (BKEY) generiert und ausgibt, wobei die Verblindung der mindestens einen ausgegebenen verblindeten Signatur (BKEY) aufgehoben wird und die mindestens eine Signatur (BKEY) als kryptographisches Schlüsselmaterial herangezogen wird und mittels des kryptographischen Schlüsselmaterials Daten verschlüsselt werden.Die Vorrichtung weist eine Applikation (nA) zur Verschlüsselung auf, die zur Ausführung der Verfahrensschritte nach dem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.
Patent DE-102022100118-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsgerät
Inventor: SUGAE IPPEI
IPC: G01S15/931
Filed: 2022-01-04
Abstract: Ein Objekterfassungsgerät (200) umfasst: eine Übertragungseinrichtung (411), die eine Übertragungswelle überträgt; eine Empfangseinrichtung (421), die eine von einem Objekt (O) reflektierte Empfangswelle empfängt; einen CFAR-Prozessor (423), der ein CFAR-Signal zu einem Erfassungszeitpunkt (t50) durch CFAR-Verarbeitung basierend auf einem Wert eines ersten Verarbeitungszielsignals und einem Durchschnittswert von Werten von zweiten Verarbeitungszielsignalen erlangt; einen Erfassungsprozessor (425), der Informationen bezüglich des Objekts basierend auf einem Vergleich zwischen dem CFAR-Signal und einer Schwelle erfasst; und einen Schwellenprozessor (424), der, wenn der Erfassungszeitpunkt zu einem vorbestimmten ersten Abschnitt gehört, die Schwelle als eine erste Schwelle einstellt, die unter Berücksichtigung eines Erfassungsergebnisses eines Temperatursensors (50) berechnet ist, und, wenn der Erfassungszeitpunkt zu einem vorbestimmten zweiten Abschnitt gehört, die Schwelle als eine zweite Schwelle einstellt, die ohne Berücksichtigung des Erfassungsergebnisses des Temperatursensors berechnet ist.
Patent DE-102022100499-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HASSE JULIAN
IPC: F21V3/04
Filed: 2022-01-11
Abstract: Dunstabzugshaube (100), umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), eine Beleuchtungseinrichtung (1) mit einem Leuchtmittel (3) und eine Abdeckeinrichtung (4), wobei durch die Gehäuseeinrichtung (2) und die Abdeckeinrichtung (4) ein Aufnahmevolumen (5) begrenzt wird, in welchem das Leuchtmittel (3) aufgenommen ist, und wobei die Abdeckeinrichtung (4) lichttransparent ist. Dabei weist die Abdeckeinrichtung (4) abschnittsweise eine Einfärbung (6) auf.
Patent DE-102022105644-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Messgröße
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-03-10
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Ermittlung einer Messgröße, mit einem ersten und zweiten Ultraschallwandler (2, 3), wobei eine geführte Welle (5) sich in dem Wellenleiter (6) parallel zu einer Rückfläche (7) des Wellenleiters (6) ausbreitet, wobei die Rückfläche (7) des Wellenleiters (6) zumindest in einem Wellenführungsabschnitt (8, 30, 31) des Wellenleiters (6) einer Reflexionsfläche (9) der Messeinrichtung (1) zugewandt und von dieser durch einen Zwischenraum (15) beabstandet ist, wobei die Messeinrichtung (1) derart ausgelegt ist, dass zumindest während der Ermittlung der Messgröße eine Fluidschicht (13) oder ein Festkörper (14) den Zwischenraum (15) zwischen dem Wellenleiter (6) und der Reflexionsfläche (9) zumindest im Wellenführungsabschnitt (8, 30, 31) des Wellenleiters (6) ausfüllt, wobei der Abstand (16) zwischen der Rückfläche (7) und der Reflexionsfläche (9) und somit die Dicke D der Fluidschicht (13) oder des Festkörpers (14) zumindest in dem Wellenführungsabschnitt (8, 30, 31) den ZusammenhangD=2(n±Δ)−14f1cf2−1cph2mit der Schwingungsfrequenz f, der Schallgeschwindigkeit cfin der Fluidschicht (13) oder dem Festkörper (14) und der Phasengeschwindigkeit cphim Wellenleiter aufweist, wobei die Auslegungsvariable n eine ganze positive Zahl und die Abweichung Δ einerseits gleich Null oder andererseits positiv und kleiner als 0,7 oder als 0,5 ist.
Patent DE-102022106751-A1 (DE)
Title: Fangbandmechanismus für ein Airbagmodul
Inventor: SCHIESSER TIM
IPC: B60R21/2338
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fangbandmechanismus für ein ein Airbag aufweisendes Airbagmodul, umfassend mindestens eine Fangbandanordnung (1a, 1b), wobei ein Ende (1a.1, 1b.1) einer Fangbandanordnung (1) an dem Airbag anbringbar ist, und eine Straffvorrichtung (2) für die Fangbandanordnung.
Patent DE-102022110241-A1 (DE)
Title: Aufgusseinheit
Inventor: HÖRTEIS SEBASTIAN
IPC: A47J31/06
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufgusseinheit und ein Verfahren zur Zubereitung von Aufgussgetränken, insbesondere zur manuellen Zubereitung, wobei die Aufgusseinheit (1a) aufweist: einen Außenbehälter (2a) mit zumindest einer Abflussöffnung (8a) zum Auslassen eines Aufgussgetränks, einen Innenbehälter (10a), der im Außenbehälter (2a) aufnehmbar ist, so dass zwischen den Behältern (2a; 10a) ein Zwischenraum (20a) mit zumindest einer Luftauslassöffnung (22a) ausgebildet ist, wobei zumindest ein Boden (12a) des Innenbehälters (10a) einen Filterbereich (16a) aufweist und sich der Zwischenraum (22a) zumindest teilweise über den Filterbereich (16a) und einen fluidundurchlässigen Bereich des Innenbehälters (10a) erstreckt, eine am Innen- und/oder Außenbehälter (2a; 10a) angeordnete Dichteinrichtung zum Verschließen der zumindest einen Luftauslassöffnung (22a), und eine Fixiereinrichtung zum Fixieren des Innenbehälters (10a) im Außenbehälter (2a) in zumindest zwei Positionen (A, B), wobei in einer ersten Position (A) des Innenbehälters (10a) der Innenbehälter die Abflussöffnung (8a) des Außenbehälters (2a) verschließt und die zumindest eine Luftauslassöffnung (22a) offen ist, so dass Luft aus dem Zwischenraum (20a) entweichen kann, und wobei in einer zweiten Position (B) des Innenbehälters (10a) die Abflussöffnung (8a) des Außenbehälters (2a) geöffnet ist und die Dichteinrichtung die zumindest eine Luftauslassöffnung (22a) verschließt, so dass über die Luftauslassöffnung (22a) keine Luft in den Zwischenraum eintreten (20a) kann.
Patent DE-102022110846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polkappenverstärkung und eines Druckbehälters sowie Druckbehälter mit Polkappenverstärkung
Inventor: BÄUMER THOMAS
IPC: B29C70/42
Filed: 2022-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Polkappenverstärkung (30P) eines Druckbehälters (10), aufweisend einen Innenbehälter (20) und eine auf den Innenbehälter (20) gewickelte Außenschicht aus Verstärkungsfasern, wobei der Innenbehälter (20) einen zylindrischen Mittelbereich (21) und zwei gewölbte Polkappenbereiche (22; 23) aufweist, welche die Öffnungen des zylindrischen Mittelbereiches (21) abschließen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer Wickelvorrichtung (50), aufweisend zwei voneinander beabstandete Wickelplatten (51;52), die zwischen sich einen Spalt (55) ausbilden, in dem sich ein Wickelkern (54) befindet;b) Herstellen eines mit Harz getränkten Faserlaminats (30') innerhalb des Spaltes (55), welches durch wiederholte Umwicklung des Wickelkerns (54) in Umfangsrichtung erzeugt wird;c) Lösen des Faserlaminats (30') von der Wickelvorrichtung (50) und Aufbringen des Faserlaminats (30') auf ein erstes Formwerkzeug (70), welches die gewölbte Außenkontur eines Polkappenbereiches (22;23) des Innenbehälters (20) aufweist,d) Positionieren eines zweiten Formwerkzeugs (71), welches die Außenkontur der herzustellenden Polkappenverstärkung (30P) aufweist, um das Faserlaminat (30') zwischen dem ersten Formwerkzeug (70) und dem zweiten Formwerkzeug (71) einzuschließen;e) Ausformen der Form der Polkappenverstärkung (30P) zwischen den beiden Formwerkzeugen (70;71), indem das Faserlaminat (30') zwischen den beiden Formwerkzeugen (70;71) unter Druck verformt wird;f) Aushärten des Faserlaminats (30') zu der Polkappenverstärkung (30P),
Patent DE-102022113137-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung aufweisend einen Querträger sowie Crashboxen
Inventor: FROST GEORG
IPC: B60R19/24
Filed: 2022-05-24
Abstract: Stoßfängeranordnung (1), aufweisend einen Querträger (2), welcher über Crashboxen (3) an einem Kraftfahrzeug gekoppelt ist, wobei der Querträger (2) in Kraftfahrzeugquerrichtung über die Crashboxen (3) seitlich überstehende Endbereiche (13) aufweist und Anbindungsbereiche (12), in denen die Crashboxen (3) an den Querträger (2) gekoppelt sind, wobei der Querträger (2) im Querschnitt als geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest längenabschnittsweise im Anbindungsbereich (12) einer Crashbox (3) in einer Oberwand (9), Unterwand (10) oder einem Mittelsteg (15) des Querträgers (2) ein sich in Kraftfahrzeugquerrichtung erstreckender erster Schlitz (17) ausgebildet ist, wobei ein außenliegendes Ende (14) von Oberwand (9), Unterwand (10) und/oder Mittelsteg (15) einstückig und werkstoffeinheitlich in Kraftfahrzeuglängsrichtung durchgehend ausgebildet ist.
Patent DE-102022116761-A1 (DE)
Title: Hebezeug wie Kran
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B66C15/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hebezeug, insbesondere Kran wie Turmdrehkran, mit einem hochfesten Faserseil, einem Seilgeschirr zum Umlenken und/oder Anlenken des Faserseils, sowie einer elektrostatischen Entladungseinrichtung zum Abführen von elektrostatischen Aufladungen vom Faserseil und/oder vom Seilgeschirr, wobei die elektrostatische Entladungseinrichtung zumindest einen am Seilgeschirr angebrachten, abstehenden elektrostatischen Entladungsdorn aufweist.
Patent DE-102022118155-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R4/66
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst ein Kabel, das aus einer Vielzahl von Elektroleitungen besteht, die so gebündelt sind, dass sie eine Vielzahl von Kabelenden bilden, und eine Vielzahl von Verbindern, die eins-zu-eins an der Vielzahl von Kabelenden angebracht sind, wobei jeder der Vielzahl von Verbindern einen Verbinderanschluss, der mit einem Ende der Elektroleitung verbunden ist, einen rohrförmigen Gehäusekörper, der den Verbinderanschluss aufnimmt, und einen Flansch, der so ausgebildet ist, dass er von einer Außenumfangsfläche des Gehäusekörpers vorsteht, aufweist. Auf einer Einbauseite zum Einpassen in einen Gegenverbinder hat der Flansch eine unebene Form, die sich zwischen der Vielzahl von Verbindern unterscheidet.
Patent DE-102022125649-A1 (DE)
Title: Technik zum steuern eines motors in einem elektrokraftwerkzeug
Inventor: SHIMA KUNIHISA
IPC: H02P27/08
Filed: 2022-10-05
Abstract: Ein Elektrokraftwerkzeug (1) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor (11), einen ersten Weg (61) und einen zweiten Weg (66), die den Motor respektive und elektrisch mit einer Gleichstromleistungsquelle (101) verbinden, einen ersten Schalter (UH) auf dem ersten Weg, einen zweiten Schalter (WL) auf dem zweiten Weg, eine erste Antriebsschaltung (71), eine erste Halteschaltung (82) und eine zweite Halteschaltung (83) auf. Die erste Antriebsschaltung (i) schaltet den ersten Schalter zu dem Einschaltzustand um und (ii) gibt ein erstes Antriebssignal an den zweiten Schalter aus. Die erste Halteschaltung hält den zweiten Schalter in dem Einschaltzustand, während die erste Antriebsschaltung aktiviert ist. Die zweite Halteschaltung hält den ersten Schalter basierend darauf, dass der zweite Schalter in dem Einschaltzustand gehalten wird, in dem Ausschaltzustand.
Patent DE-102022201193-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Bodenventil
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2022-02-04
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer 1, mit einem Außenrohr 2, mit einem Innenrohr 3, welches koaxial in dem Außenrohr 2 angeordnet ist, mit einem Kolben 7, welcher in axialer Richtung in einem Innenraum 5 des Innenrohrs 3 bewegbar ist und den Innenraum 5 in einen ersten und einen zweiten Arbeitsraum 8, 9 unterteilt, mit einem Bodenventil 11, welches an einem axialen Ende des Innenrohrs 3 angeordnet ist, wobei ein Strömungsweg S zwischen dem zweiten Arbeitsraum 36 und einem zwischen dem Außenrohr 2 und dem Innenrohr 3 gebildeten Ausgleichsraum 12 über das Bodenventil 11 verläuft, wobei das Bodenventil 11 einen Ventilkörper 15 aufweist, welcher mindestens einen den zweiten Arbeitsraum 9 und den Ausgleichsraum 12 strömungstechnisch verbindenden Strömungskanal 20 aufweist, wobei das Bodenventil 11 mindestens eine Ventilfederscheibe 22 aufweist, welche an einem koaxial zur Längsachse L erstreckenden Tragabschnitt 21 des Ventilkörpers 15 angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei das Bodenventil 11 eine Abdeckfederscheibe 23 aufweist, welche mit ihrem Außendurchmesser an dem Ventilkörper 15 festgelegt ist und mit ihrem Innendurchmesser zur Bildung eines Ventilsitzes 24 axial an der Ventilfederscheibe 22 anliegt.
Patent DE-102022201308-A1 (DE)
Title: Temperier-Anordnung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRENNER MARTIN
IPC: H01L35/32
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperier-Anordnung (1) mit einem eine Oberseite (2) und eine Unterseite (3) aufweisenden Basiskörper (4), umfassend ein, Basiskörper-Material. Die Anordnung (1) umfasst wenigstens eine in oder am Basiskörper (4) angeordnete thermoelektrischen Vorrichtung (5), die eine Primärseite (6) und eine Sekundärseite (7) und mehrere thermoelektrisch aktive Elemente (8) zum Wärmetransport zwischen der Primärseite (6) und Sekundärseite (7) umfasst. Die Anordnung (1) umfasst wenigstens eine im Basiskörper (4) angeordneten Wärmeleiteinrichtung (9), umfassend wenigstens ein Wärmeleitelement (10), bevorzugt zumindest zwei Wärmeleitelemente, die zum Wärmetransport zwischen der wenigstens einen thermoelektrische Vorrichtung (5) und der Oberseite (2) oder/und Unterseite (3) des Basiskörpers (4) ausgebildet ist. Ferner umfasst die Anordnung (1) wenigstens einen durch den Basiskörper (4) geführten und in die Oberseite (2) des Basiskörpers (4) mündenden Basiskörper-Fluidpfad (20) zum Führen von Luft (L) von der Oberseite (2) des Basiskörpers (4) zur Unterseite (3).
Patent DE-102022202568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts
Inventor: KRIEG JULIUS
IPC: A61B5/08
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (36) zum Betrieb eines Hörgeräts (4), das einen Sensor (28), ein Mikrofon (16) und einen Hörer (22) aufweist. Anhand von mittels des Sensors (28) erstellten Messdaten (40) wird auf eine Atembeschwerde (52) eines Trägers (2) geschlossen und basierend hierauf ein Maß (62) für ein Risiko ermittelt. In Abhängigkeit des Maßes (62) wird eine dem Träger (2) helfende Tätigkeit (68) durchgeführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Hörgerät (4).
Patent DE-102023103910-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern der temperatur in einem dreidimensionalen drucker (3d-drucker)
Inventor: RAMESH PALGHAT S
IPC: B22F10/22
Filed: 2023-02-16
Abstract: Ein Drucker mit einer Pumpe, die einen Innenhohlraum einschließt, der ein Flüssigmetalldruckmaterial zurückhält, und einer Düse, wobei die Düse dazu konfiguriert ist, eine Vielzahl von Tropfen auszustoßen, einer Betätigungsspule, die dazu konfiguriert ist, dem Flüssigmetall einen Impuls zuzuführen, um eine elektromagnetische Kraft auf das Flüssigmetall zu erzeugen, wobei die Betätigungsspule einen Impuls mit einem ersten zeitlich variierenden Stromimpuls zuführt, und wobei die elektromagnetische Kraft die Düse veranlasst, einen Tropfen Flüssigmetall auszustoßen. Die Betätigungsspule führt auch einen Impuls mit einem zweiten zeitlich variierenden Stromimpuls zu, wenn die elektromagnetische Kraft nicht ausreicht, um einen Tropfen Flüssigkeit auszustoßen. Es wird auch ein Metallstrahlverfahren in einem Drucker offenbart, wobei Differenzen zwischen der Temperatur in einem oberen Abschnitt der Pumpe und der Temperatur in einem unteren Abschnitt der Pumpe minimiert werden.
Patent DE-102023109585-A1 (DE)
Title: Skalierung von videostreaming vermittels virtueller auflösungsanpassung
Inventor: GOPALAKRISHNA RAO BHAVANI
IPC: H04N21/234
Filed: 2023-04-17
Abstract: In verschiedenen Beispielen werden Netzwerkbedingungen, die einem Videostream zugeordnet sind, im Laufe der Zeit beobachtet, um einen virtuellen Skalierungsfaktor zu bestimmen, der auf die Bilder eines oder mehrerer Frames des Videostreams angewendet werden kann, um skalierte Bilder zu erzeugen, die mit einem Padding-Bereich angehängt werden können, der die ursprüngliche Auflösung des Videos und/oder Videostreams beibehält, so dass ein empfangendes Vorrichtung den Padding-Bereich aus dem empfangenen Videostream während des Decodierungsprozesses abschneiden kann, ohne neu zu starten oder zusätzliche intra-codierte Frames einzuschließen.
Patent CS-904283-A2 (CS)
Title: Zpusob hydroformylace olefinu
Inventor: CORNILS BOY DR
IPC: C07C45/50
Filed: 1983-12-02
Abstract: A process for the hydroformylation of olefins having 2 to 5 carbon atoms using rhodium catalysts in a low pressure process, wherein the waste gas from the low pressure plant containing the olefin is compressed and used in a high pressure plant.
Patent ES-336129-A2 (ES)
Title: Pressure limiting devices for hydraulic brakes
IPC: B60T8/26
Filed: 1967-01-27
Abstract: In a device of the kind claimed in Specification 1,094,099 the elastically deformable partition means comprises a plunger piston 2161, Fig. 2, and an elastically deformable spring 217 of greater diameter than the plunger piston which moves in the second passage against the action of the spring. In a modification the housing is in two separate parts, one of which contains the valve and the other contains the elastically deformable partition, the housing parts being mounted in parallel between the supply fluid inlet and the outlet leading to a rear-wheel brake circuit.
Patent ES-366431-A2 (ES)
Title: Improvements in fluorine containing alkanolamines
IPC: D06M13/33
Filed: 1969-04-24
Abstract: Novel compounds of the formulae and are prepared by reacting the corresponding polyfluoroalkyl iodide with ethanolamine, N- methylethanolamine or diethanolamine, as appropriate.
Patent ES-8605640-A2 (ES)
Title: Method for the detection of allergen containing house dust.
IPC: G01N31/22
Filed: 1984-12-28
Abstract: In a further development of the method for detecting the occurrence of allergen-containing house dust according to European Application 84113705.2, a paper prepared with the aromatic diazo compound (and with starch where appropriate) is used for carrying out the colour reaction.
Patent ES-8705062-A2 (ES)
Title: Process for bleaching household linen in a household washing cycle
IPC: D06L1/16
Filed: 1986-05-05
Abstract: Process for bleaching household linen in a household washing cycle, comprising a prewashing in an alkaline bath of pH of between 9 and 13, at a temperature of between 40 DEG C and 70 DEG C, in the presence of at least one peroxide bleaching agent and of a quantity of an alkaline-earth element other than calcium and with the exclusion of magnesium, of between 0.5 x 10<-3> and 250 x 10<-3> gram-atoms per kilogram of prewashing bath.
Patent WO-2004012923-A2 (WO)
Inventor: FISCHER JONATHON
IPC: B29C45/28
Filed: 2003-07-30
Abstract: La présente invention concerne un distributeur dans lequel la goupille de soupape présente une surface d'étanchéification de goupille de soupape proche de son extrémité inférieure, ladite surface pouvant venir en contact avec une surface d'étanchéification d'entrée afin d'empêcher l'écoulement de matière fondue dans la cavité. Une première structure de guidage et d'alignement est reliée à la goupille de soupape et une seconde structure au bloc de moulage situé en amont de l'entrée. Les deux structures comprennent des première et seconde surfaces de guidage présentant un diamètre diminuant progressivement vers l'aval ainsi que des première et seconde surfaces d'alignement cylindriques. La première surface de guidage est positionnée immédiatement en aval de la première surface d'alignement, la seconde surface de guidage immédiatement en amont de la seconde surface d'alignement. La seconde surface de guidage est positionnée de manière à permettre l'alignement de la goupille de soupape avec l'entrée avant contact entre la goupille de soupape et l'entrée. Elle est également positionnée de manière à venir en contact avec la première surface d'alignement afin de maintenir la goupille de soupape alignée avec l'entrée lors de son déplacement vers l'entrée.