baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107576-A1 (DE)
Title: Röntgengenerator
Inventor: HENDRIX JULES
IPC: H01J35/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ein mit einfachen Mitteln kompakt aufgebauter und zur Abgabe sehr hoher Strahlungsleistung auch über größere Zeitintervalle geeigneter Röntgengenerator (100) enthält eine hochemittierende thermische Niedrigtemperatur-Kathode (101) zum Abgeben eines Elektronenstrahls (102), eine einen Anodenteller (106) umfassende Drehanode (107), die in einer Lagereinrichtung (114), die zwischen einem mit der Drehanode verbundenen Lagerteil (120) und einer Lagerachse (122) ein Flüssigmetall-Gleitlager (123) aufweist, um eine Rotationsachse (115) drehbar geführt ist, eine Elektronen-Fokussiereinrichtung (108) zum Fokussieren des Elektronenstrahls auf eine Brennbahn (109) entlang einer Oberfläche des Anodentellers und eine mit einem zwischen der Brennbahn und dem Lagerteil der Drehanode vorliegenden ersten Kühlmittel und einer Ausgestaltung der Lagerachse für ein Durchströmen durch ein zweites Kühlmittel ausgebildeten Kondensationskühlanordnung, wobei das erste Kühlmittel von einer zwischen der Brennbahn und dem Lagerteil wenigstens vom Anodenteller gebildeten konstruktiven Verbindung gasdicht umschlossen ist und das Flüssigmetall-Gleitlager ein Wärmeleitelement zum Übertragen von Wärmeenergie zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlmittel bildet.
Patent DE-102014109527-A1 (DE)
Title: Bauteilbefestigungsgebilde und Druckregler
Inventor: SARAI NAOHITO
IPC: G05D16/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Ein Bauteilbefestigungsgebilde zum Befestigen eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils aneinander ist vorgesehen. Das erste Bauteil hat ein Befestigungsloch und ein in ihm ausgebildetes Innengewinde. Das zweite Bauteil hat ein an ihm ausgebildetes Außengewinde. Das zweite Bauteil trägt ein Dichtungselement, das eine Schnittstelle zwischen einer äußeren Umfangsfläche des zweiten Bauteils und einer inneren Umfangsfläche des Befestigungslochs an einer Position abdichtet, die näher an einem Spitzenende des zweiten Bauteils liegt als dem Außengewinde. Wenn die Richtung, in der sich das zweite Bauteil relativ zum ersten Bauteil bewegt, wenn das zweite Bauteil an dem ersten Bauteil befestigt wird, als eine Befestigungsrichtung definiert ist, ist ein Abstand zwischen dem Außengewinde und dem Dichtungselement in der Befestigungsrichtung größer als die Länge des Innengewindes in der Befestigungsrichtung.
Patent DE-102014110334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von elektrisch geladenen Teilchen bezüglich ihrer Energie und Energiefilter
Inventor: MERTMANN PHILIPP
IPC: H01J49/34
Filed: 2014-07-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Trennung von sich entlang einer Bahn (2) bewegender elektrisch geladener Teilchen bezüglich ihrer kinetischen Energie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Energietrennung vorzuschlagen, das gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Eigenschaften aufweist. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, das sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass entlang der Bahn (2) eine Energieschwelle (3) erzeugt wird, indem durch eine elektrische Potentialdifferenz ein parallel zur Bahn (2) verlaufendes elektrisches Feld erzeugt wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Energiefilter (1).
Patent DE-102014113552-A1 (DE)
Title: Garaufsatz für ein aufheizbares Rührgefäß einer Küchenmaschine
Inventor: WEBER KLAUS-MARTIN
IPC: C09K5/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Garaufsatz (2) für ein aufheizbares Gefäß (6) einer Küchenmaschine, wobei der Garaufsatz (2) eine Garaufsatzwandung (3) aufweist, welche zumindest in einem an dem Gefäß (6) anordenbaren Bodenbereich (4) Bodenöffnungen (5) aufweist, durch welche aus dem Gefäß (6) austretender Dampf in den Garaufsatz (2) eintreten und Kondensat in das Gefäß (6) zurückfließen kann. Um eine in dem Garaufsatz (2) enthaltene Speise unabhängig von ihrer Position innerhalb des Zubereitungsraumes des Garaufsatzes (2) optimal zu garen und nach der Zubereitung warmzuhalten, wird vorgeschlagen, dass die Garaufsatzwandung (3) zumindest partiell doppelwandig mit einer einen Zubereitungsraum (7) des Garaufsatzes (2) begrenzenden Innenwand (8) und einer davon separat ausgebildeten, insbesondere durch einen Zwischenraum (10) von der Innenwand (8) beabstandeten, Außenwand (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102014113833-A1 (DE)
Title: Polymerelektrolyt-Membran und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: H01M10/0565
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Polymerelektrolyt-Membran zur Verwendung in Lithium-basierten elektrochemischen Energiespeichern, umfassend die folgenden Schritte: a) Herstellen einer binären Mischung eines Lithiumsalzes in Succinonitril, b) Einbringen von Polyacrylnitril in die binären Mischung aus Schritt a) zur Herstellung einer ternären Mischung, und c) Heißpressen der ternären Mischung aus Schritt b) zur Ausbildung der Polymerelektrolyt-Membran, eine entsprechend hergestellte Polymerelektrolyt-Membran sowie einen diese enthaltenden Lithium-basierten elektrochemischen Energiespeicher.
Patent DE-102014116484-A1 (DE)
Title: Einheit und Verfahren zum Überwachen einer Integrität eines Signalwegs, Signalverarbeitungssystem und Sensorsystem
Inventor: RASBORNIG FRIEDRICH
IPC: H04L25/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Eine Überwachungseinheit (100; 800) zum Überwachen einer Integrität eines Signalwegs (200; 620), die ausgebildet ist, um ein Eingangssignal (210; 802) zu empfangen und ferner ausgebildet ist, um ein Ausgangssignal (220) ansprechend auf das Eingangssignal (210; 802) bereitzustellen, umfasst eine Signalüberwachungseinrichtung (110; 801), die ausgebildet ist, um ein erstes Signal (112; 630) aus dem Signalweg (200; 620) zu extrahieren, das dem Eingangssignal (210, 802) in zumindest einer ersten Charakteristik entspricht. Die Überwachungseinheit (100; 800) umfasst ferner eine Signalschnittstelle (120; 803), die ausgebildet ist, um ein zweites Signal (122; 631) aus dem Signalweg (200; 620) zu extrahieren, dass dem Ausgangssignal (220) in zumindest einer zweiten Charakteristik entspricht; und einen Auswerter (130), der ausgebildet ist, um zu bestimmen, ob die zumindest erste Charakteristik des ersten Signals (112; 630) der zumindest zweiten Charakteristik des zweiten Signals (122; 631) gemäß einer vordefinierten Beziehung entspricht.
Patent DE-102014200075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hydraulikhybridfahrzeugs
Inventor: STEINBACH TIMO
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hydraulikhybridfahrzeugs, das als primären Antrieb einen Verbrennungsmotor (4) und als sekundären Antrieb mindestens zwei Hydrostaten (21–24) umfasst, von denen mindestens einer in einem Rekuperationsbetrieb Bremsenergie in hydraulische Energie umwandelt, die in einem hydraulischen Druckspeicher (40) gespeichert wird. Um das Betriebsverhalten eines Hydraulikhybridfahrzeugs zu verbessern, wird bei einer Bergabfahrt eine zum Abbremsen des Hydraulikhybridfahrzeugs verwendete Schleppleistung des Verbrennungsmotors (4) in Abhängigkeit von einer Neigung des Hydraulikhybridfahrzeugs vorgegeben.
Patent DE-102014200272-A1 (DE)
Title: Dielektrische Linse für Radarasensoren
Inventor: PONTES JUAN
IPC: H01Q15/08
Filed: 2014-01-10
Abstract: Dielektrische Linse für Radarsensoren, mit einem Linsenkörper (12), der mindestens eine die Radarwellen brechende Linsenfläche (14) aufweist, die durch eine Funktion h(x, y) in einem rechtwinkligen Koordinatensystem mit Koordinatenachsen X, Y und Z definiert ist, wobei h(x, y) für jeden Punkt der Linsenfläche (14) den Wert der z-Koordinate als Funktion der x- und y-Koordinaten angibt, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn ein Y-Schnitt der Linsenfläche (14) für einen gegebenen Wert x der x-Koordinate gegeben ist durch die Funktion h x (y): = h(x, y), die Linsenfläche (14) mindestens zwei Y-Schnitte (20, 22) aufweist, die in dem Sinne voneinander unabhängig sind, dass der eine Y-Schnitt (22) weder aufgrund einer Symmetrie der Linsenfläche durch den anderen Y-Schnitt (20) bestimmt noch durch Verschiebung längs der z-Achse in den anderen Y-Schnitt (20) überführbar ist.
Patent DE-102014200307-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für ein Rückhaltebandsystem eines Fahrzeugs, Rückhaltebandsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Dämpfen eines Aufpralls mindestens eines an und/oder in einem Fahrzeug fixierten Objekts
Inventor: WOLKENSTEIN MAJA
IPC: B60R21/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung (10) für ein Rückhaltebandsystem (12) eines Fahrzeugs, wobei die Auslösevorrichtung (10) an und/oder in dem Fahrzeug (34) anordbar ist und derart ausgelegt ist, dass bei einem Verzögern des Fahrzeugs mit einer Verzögerung innerhalb eines vorgegebenen Extremwertebereichs und/oder einem Crash des Fahrzeugs eine Blockierung eines Mechanismus (14) des Rückhaltebandsystems (12) mittels einer von der Auslösevorrichtung (10) bereitgestellten Kraft (F) oder mittels eines von der Auslösevorrichtung (10) bereitgestellten Steuersignals (20) zumindest zeitweise derart aufhebbar ist, dass mindestens ein Rückhalteband (16) des Rückhaltebandsystems (12) entrollbar ist und mindestens ein bei Vorliegen der Blockierung in einer vorgegebenen Fixierungsposition fixierbares Objekt (18) mittels zumindest einer Trägheitskraft aus der Fixierungsposition heraus bewegbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Rückhaltebandsystem (12) für ein Fahrzeug und eine Objektankopplungsvorrichtung (30) für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Dämpfen eines Aufpralls mindestens eines an und/oder in einem Fahrzeug fixierten Objekts (18).
Patent DE-102014202415-A1 (DE)
Title: Struktur des vorderen dachinnenblechs
Inventor: NAGAYA KAZUKI
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-02-11
Abstract: [Zu lösendes Problem] Effiziente Absorbierung eines Aufpralls auf ein vorderes Dachinnenblech. [Lösung] In einem vorderen Dachinnenblech 10, sind ein unterer Flächenabschnitt 11, ein vorderer vertikaler Wandabschnitt 14, der sich von einem vorderen Fahrzeugteil des unteren Flächenabschnitts 11 nach oben erstreckt, und ein vorderer Flanschabschnitt 12, der sich entlang dem vorderen Fahrzeugteil vom vorderen vertikalen Abschnitt 14 erstreckt, ausgebildet. Ein vorderes Ende einer Dachhaut 1 und der vordere Flanschabschnitt 12 sind verbunden und ein oberes Ende einer Windschutzscheibe 2 ist am vorderen Flanschabschnitt 12 befestigt. Es ist ein vorragend gestalteter Abschnitt 16 ausgebildet, der von einem vorderen Endabschnitt des vorderen Flanschabschnitts 12 zum vorderen Fahrzeugteil vorragt, wobei der vorragend gestaltete Abschnitt 16 mit der Dachhaut 1 verbunden ist; am vorderen vertikalen Wandabschnitt 14 an einem hinteren Fahrzeugteil des vorragend gestalteten Abschnitts 16 ist ein Flächenabschnitt 21 vorgesehen, und ein Lochabschnitt 31, der den Flächenabschnitt 21 in einer Fahrzeuglängsrichtung durchdringt, ist jeweils an beiden Seiten des Flächenabschnitts 21 in der Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen.
Patent DE-102014202528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verändern einer Position zumindest einer Komponente eines Infotainmentsystems im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verändern einer Position (P2) zumindest einer Komponente eines Infotainmentsystems im Innenraum (9) eines Fahrzeugs. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ermittelt, ob sich das Fahrzeug in einem ersten Fahrmodus oder einem zweiten Fahrmodus befindet, wobei der erste Fahrmodus umfasst, dass das Fahrzeug von einer Person geführt wird und/oder der zweite Fahrmodus umfasst, dass das Fahrzeug nicht von einer Person geführt wird. Wenn erfasst worden ist, dass sich das Fahrzeug in einem zweiten Fahrmodus befindet, wird eine erste Fahrzeug-Komponente (2) von einer ersten Position (P1) in eine dritte Position (P3) im Innenraum (9) des Fahrzeugs bewegt wird und die Komponente des Infotainmentsystems (3, 4) von einer zweiten Position (P2) in eine vierte Position (P4) im Innenraum (9) des Fahrzeug bewegt.
Patent DE-102014211670-A1 (DE)
Title: Festkörper-bildsensor
Inventor: ARAOKA YUKIO
IPC: H04N5/369
Filed: 2014-06-18
Abstract: Jedes von Bildelementen in einem Bildelement-Array weist einen photoelektrischen Wandler und eine Ausleseschaltung auf, die ein Signal entsprechend Ladungen ausgibt, die in dem photoelektrischen Wandler erzeugt werden. Die Ausleseschaltung weist eine Gruppe von Transistoren auf, die derart angeordnet sind, dass sie einen Strompfad bilden, der durch eine Stromquelle versorgt wird. Die Ausleseschaltung eines Bildelements in der ersten Linie in dem Array und die Ausleseschaltung eines Bildelements in einer zweiten Linie in dem Array sind zwischen dem photoelektrischen Wandler des Bildelements in der ersten Linie und dem photoelektrischen Wandler des Bildelements in der zweiten Linie angeordnet. Richtungen von Strömen, die jeweils durch die Gruppe der Transistoren in der Ausleseschaltung des Bildelements in der ersten Linie und der Vielzahl der Transistoren in der Ausleseschaltung des Bildelements in der zweiten Linie fließen, sind dieselben.
Patent DE-102014211749-A1 (DE)
Title: Power sliding apparatus of conveyance seat
Inventor: TUJI EIICHIROU
IPC: B60N2/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: In rechten und linken oberen Schienen (50, 40) in einer elektrisch betriebenen Gleitvorrichtung eines Verkehrsmittelsitzes sind jeweilige Öffnungen (52, 42) zum Aufnehmen von Getriebekästen (54, 44) ausgebildet. Die Getriebekästen (54, 44) sind über die jeweiligen Öffnungen (52, 42) an den rechten und linken oberen Schienen (50, 40) befestigt. Die Öffnung in einer der rechten und linken oberen Schienen wird mit einer Motorfixierungshalterung (56) zum Fixieren einer Motoreinheit geschlossen.
Patent DE-102014212714-A1 (DE)
Title: Bohrerkopf
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Der Bohrerkopf (2) erstreckt sich entlang einer Rotationsachse (24) in Axialrichtung (22) und weist einen stirnseitigen Zentralbereich (6) mit ersten Hauptschneiden (26) einen sich daran anschließenden Zwischenbereich (8) und einen sich wiederum daran anschließenden äußeren Bereich (10) mit zweiten Hauptschneiden (30) auf. Der Zwischenbereich (8) erweitert sich dabei in Axialrichtung (22) zum äußeren Bereich (10) hin und bildet insbesondere eine sich erweiternde Kegelmantelfläche auf. Hierdurch ist über den Zwischenbereich (8) eine Zentrierwirkung erreicht.
Patent DE-102014213981-A1 (DE)
Title: Parkplatz-Erfassungsvorrichtung und entsprechendes Verfahren
Inventor: RYU SEONG SOOK
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein Parkplatz-Erfassungsverfahren umfasst ein Erzeugen eines Draufsichtbildes durch Erfassen von Bildern einer Umgebung eines Fahrzeugs, Erfassen einer ersten richtungsabhängigen Parklinie aus dem Draufsichtbild, Erfassen einer zweiten richtungsabhängigen Parklinie mit einer Richtung, die sich von einer Richtung der ersten richtungsabhängigen Parklinie unterscheidet, aus dem Draufsichtbild, und Erfassen eines Parkplatzes durch Kombinieren der ersten richtungsabhängigen Parklinie und der zweiten richtungsabhängigen Parklinie.
Patent DE-102014220204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung und Bauteileverbund
Inventor: HERBERHOLZ TIMO
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung (10) zwischen einem Trägerelement (1) und wenigstens einem Bauelement (2), bei dem auf dem Trägerelement (1) zwei Schichten (11, 15) aufgebracht werden, wobei die erste Schicht (15) zumindest Metallpartikel und die zweite Schicht (11) zumindest Lotmittel aufweist, und wobei das Trägerelement (1) und die beiden Schichten (11, 15) anschließend zumindest einer Wärmebehandlung unterzogen werden, bei der die Schicht (11) mit dem Lotmittel verflüssigt wird und in die Struktur der die Metallpartikel enthaltenden zweiten Schicht (15) eindringt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die erste Schicht (11) flussmittelfrei ausgebildet ist, und dass die Wärmebehandlung unter einer Flussmitteleigenschaften aufweisenden Atmosphäre (50) stattfindet.
Patent DE-102014220441-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Fahrzeuge
Inventor: LINHOFF PAUL
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-10-09
Abstract: Bremsanlage für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem Hauptbremszylinder (102), insbesondere Tandemhauptbremszylinder, einem dem Hauptbremszylinder vorgeschalteten Bremskraftverstärker (101), insbesondere zumindest vier, hydraulisch betätigbaren Radbremsen (50, 51, 52, 53) und einer ersten elektrohydraulischen Bremsensteuervorrichtung (60), welche eine erste Druckregelventilanordnung (62) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke, und insbesondere eine elektrisch ansteuerbare Druckquelle (63), sowie für jede Radbremse einen radindividuellen Ausgangsdruckanschluss (20, 21, 22, 23) umfasst, wobei der Bremskraftverstärker (101) elektrisch ansteuerbar ausgeführt und eine zweite elektrohydraulische Bremsensteuervorrichtung (70) vorgesehen ist, welche eine zweite Druckregelventilanordnung (72, 6, 8), insbesondere zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke, umfasst, und welche in Reihe zwischen die erste Bremsensteuervorrichtung (60) und die Radbremsen (50, 51, 52, 53) geschaltet ist.
Patent DE-102014221189-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-10-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), wobei Antriebselement (2) und Abtriebselement (3) innerhalb eines Winkelbereichs relativ zueinander verdrehbar sind, wobei das Abtriebselement (3) eine dünnwandige Zentrierhülse (4) aufweist, welche das Abtriebselement (3) zu einer Nockenwelle zentrieren kann.
Patent DE-102014222737-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln der Unterseite und der Kanten eines Guts mit einer Flüssigkeit und Verfahren zum Herstellen eines auf einer Unterseite mit einer Flüssigkeit behandelten Guts
Inventor: ECKSTEIN JENS
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum einseitigen Behandeln der Unterseite und der Kanten eines Guts mit einer Flüssigkeit weist eine erste Rolle, eine zweite Rolle und eine dritte Rolle, die in einer Transportrichtung des Guts hintereinander für eine Drehung in dem Flüssigkeitsbecken angeordnet sind. Eine Antriebseinrichtung ist ausgelegt, um eine Drehung der ersten oder zweiten Rolle und eine gegenläufige Drehung der anderen der ersten oder zweiten Rolle zu bewirken. Die erste und die dritte Rolle sind Transportrollen zum Transport des Guts durch die Vorrichtung und definieren eine Transportebene für das Gut. Die zweite Rolle ist zwischen der ersten und der dritten Rolle angeordnet und ein oberes Ende der zweiten Rolle ist von der Transportebene beabstandet. Die erste Rolle und die zweite Rolle bilden ein Rollenpaar, das ausgelegt ist, um einen Raum zu definieren, in dem ein Flüssigkeitsüberstand einen Medienspiegel aufweist, der bis zu der Transportebene reicht. Die zweite Rolle und die dritten Rolle sind in Transportrichtung voneinander beabstandet, so dass Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsüberstand über das in Transportrichtung vordere Ende in das Flüssigkeitsbecken zurückströmen kann, so dass bei einem Transport des Guts durch die Vorrichtung in einem Bereich zwischen der zweiten Rolle und der dritten Rolle der Medienspiegel nicht bis zu der Transportebene reicht.
Patent DE-102014223307-A1 (DE)
Title: Pulverbehälter zur Versorgung einer Sprühbeschichtungsanlage mit Beschichtungspulver
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pulverbehälter (24) zur Versorgung einer Pulverbeschichtungsanlage (1) mit Beschichtungspulver. Der Pulverbehälter (24) weist eine durch Seitenwände begrenzte Pulverkammer (22) für Beschichtungspulver (42) auf, wobei in einer Seitenwand des Pulverbehälters (24) eine Auslassöffnung (32) vorgesehen ist, über welche die Pulverkammer (22) mit einem Einlass eines Pulverabscheidersystems (46, 48, 56) strömungsmäßig verbunden oder verbindbar ist. Der effektive Strömungsquerschnitt der strömungsmäßigen Verbindung (92) zwischen der Auslassöffnung (32) und dem Einlass des Pulverabscheidersystems (46, 48, 56) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102014224378-A1 (DE)
Title: Dichtelement und Verfahren zum Herstellen eines Dichtelements
Inventor: HOCKER KLAUS
IPC: F16J15/56
Filed: 2014-11-28
Abstract: Um ein Dichtelement, insbesondere zur Verwendung als Stangendichtung, Kolbendichtung und/oder Wellendichtung, zu schaffen, welches eine zuverlässige Abdichtung gewährleistet und einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Dichtelement einen Grundkörper aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial umfasst, wobei der Grundkörper zumindest einen Teil seiner endgültigen äußeren Form in einem Hochdruckprozess und/oder in einem Hochtemperaturprozess erhalten hat.
Patent DE-102014224816-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für ein bewegliches Teil und Fahrzeug mit einer derartigen Betätigungsanordnung
Inventor: GEYER RALF
IPC: B60D1/60
Filed: 2014-12-03
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Betätigungsanordnung für ein bewegliches Teil, mit einem Betätigungszug (8), welcher eine in einem bevorzugt ortsfesten Führungselement (17) axial verschiebbare Seele (15) mit einem ersten und einem zweiten Ende (15a, 15b) aufweist, wobei das erste Ende (15a) der Seele (15) in einem Nassbereich angeordnet ist und für das Führungselement (17) eine derartige Verlaufsrichtung zu verzeichnen ist, dass etwaiges in eine Beabstandung (21) zwischen dem Führungselement (17) und der Seele (15) des Betätigungszuges (8) eintretendes Wasser (20) innerhalb der Beabstandung (21) zum zweiten Ende (15b) der Seele (15) fließt. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass dem zweiten Ende (15b) der Seele (15) eine Entwässerungsvorrichtung (22) zugeordnet ist.
Patent DE-102015001416-A1 (DE)
Title: Markise mit absenkbaren Führungsschienen
Inventor: KLATT ALEXANDER
IPC: E04F10/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markise mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (2) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil (3) befestigt ist, wobei das Ausfahrprofil (3) an Führungsschienen (4, 5) in Ausfahrrichtung verfahrbar geführt wird und wobei die in Ausfahrrichtung des Tuches (2) vorderen Enden der Führungsschienen (4, 5) mittelbar oder unmittelbar von vorderen Stützen (6, 7) getragen werden, wobei die vorderen Enden der Führungsschienen (4, 5) entlang der vorderen Stützen (6, 7) höhenveränderlich verfahrbar sind und/oder dass die hinteren Enden der Führungsschienen (4, 5) entlang hinterer Stützen (9) höhenveränderlich verfahrbar sind.
Patent DE-102015003848-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Fahrradantriebseinheit schließt ein Gehäuse, einen Motor, eine Kurbelwelle und wenigstens ein Rippenglied ein. Der Motor ist/wird im Inneren des Gehäuses angeordnet. Die Kurbelwelle ist/wird in Bezug auf das Gehäuse um eine erste Drehachse herum gestützt. Das Rippenglied ist/wird drehbar in Bezug auf das Gehäuse angeordnet. Das Rippenglied ist/wird mit der Kurbelwelle wirkgekoppelt, um zu drehen und einen Luftstrom im Inneren des Gehäuses in Antwort auf eine Drehung der Kurbelwelle zu erzeugen.
Patent DE-102015004011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung temperaturbehafteter Aggregate von Kraftfahrzeugen
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abstützung von temperaturbehafteten Aggregaten von Kraftfahrzeugen über gummielastische Aggregatelager, die über eine metallische Stütze zwischen dem Aggregat und einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs angeordnet sind. Zur Verminderung der Wärmebeaufschlagung des Aggregatelagers im Fahrzeugbetrieb wird vorgeschlagen, dass im Wärmefluss zwischen Aggregat (10) und Befestigungsstelle der Stütze (14; 30) am Aggregatelager (12) eine eine deutliche Temperaturabsenkung bewirkende Wärmesperrschicht (28; 14b) mit geringerer Wärmeleitfähigkeit als der Werkstoff der Stütze (14; 30) vorgesehen ist.