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Patent DE-102019125962-A1 (DE)
Title: Trockener, syntaktischer Schaum als elektrisch isolierendes Material
Inventor: SEIFERT JENS
IPC: H01B3/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Isoliervorrichtung, umfassend einen Isolatorkörper, der eine Kammer aufweist, und ein elektrisch isolierendes Material in der Kammer, wobei das elektrisch isolierende Material einen trockenen, syntaktischen Schaum umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines trockenen, syntaktischen Schaumes als elektrisch isolierendes Material sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Isoliervorrichtung, umfassend (a) das Bereitstellen eines Isolatorkörpers, der eine Kammer aufweist, (b1) entweder das Bereitstellen eines Gemisches zumindest aus wärmeexpandierbaren Mikrohohlkugeln auf Polymerbasis im expandierten Zustand und wärmeexpandierbaren Mikrohohlkugeln auf Polymerbasis im nicht-expandierten Zustand, (b2) oder das Bereitstellen eines Gemisches aus mindestens zwei Arten an wärmeexpandierbaren Mikrohohlkugeln auf Polymerbasis im nicht-expandierten Zustand, welche unterschiedliche Temperaturbereiche für die Expansion aufweisen, und (c) das Aufschäumen des Gemisches aus wärmeexpandierbaren Mikrohohlkugeln durch Wärmebehandlung bei einer Temperatur im Bereich zwischen 50°C und 200°C unter Ausbildung eines trockenen, syntaktischen Schaumes als elektrisch isolierendes Material, wobei das Gemisch aus wärmeexpandierbaren Mikrohohlkugeln entweder in die Kammer des Isolatorkörpers eingefüllt und dort aufgeschäumt wird oder das Gemisch aus wärmeexpandierbaren Mikrohohlkugeln zuerst aufgeschäumt und der erhaltene trockene, syntaktische Schaum in die Kammer des Isolatorkörpers eingefüllt wird.
Patent DE-102019126150-A1 (DE)
Title: Schalter mit verformbarem stellglied
Inventor: MORA CÉDRIC
IPC: H01H9/18
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalter (100), der einen Zylinder (1) und ein mit dem Zylinder einstückiges Stellglied (2) umfasst, wobei das Stellglied dazu geeignet ist, sich unter der Einwirkung eines Benutzers zu verformen,hauptsächlich dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (2) ein Stellgliedgehäuse (20) und eine durchsichtige oder durchscheinende Folie (21) umfasst, die das Stellgliedgehäuse bedeckt, wobei die Folie eine Innenseite (210) in Kontakt mit dem Stellgliedgehäuse und eine der Innenseite gegenüberliegende Außenseite (211) aufweist, wobei die Folie mit dem Stellgliedgehäuse verformbar ist, und dass die Folie (21) ein visuelles Motiv (212) auf ihrer Innenseite (210) umfasst und durch ihre Außenseite (211) sichtbar ist.
Patent DE-102019128696-A1 (DE)
Title: Polyurethan-Phasenwechselzusammensetzungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEI MING
IPC: C08J5/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Polyurethan-Phasenwechselzusammensetzung, umfassend das Bilden einer härtbaren Zusammensetzung, die eine homogene Mischung aus einem organischen Isocyanat, einem Polyol mit einer Hydroxylfunktionalität von 1,5 bis 5, und einem Phasenwechselmaterial umfasst; und das Härten der härtbaren Zusammensetzung, um eine Polyurethan-Phasenwechselzusammensetzung zu erhalten, wobei die Polyurethan-Phasenwechselzusammensetzung eine Übergangstemperatur, bestimmt durch Differentialscanningkalorimetrie gemäß ASTM D3418, von 5 bis 70°C aufweist.
Patent DE-102019129375-A1 (DE)
Title: Leiterkarte mit Isoliereinheit
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-10-30
Abstract: Leiterkarte mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Leiterkarte zumindest zwei Stromkreise aufweist, wobei jeder der zumindest zwei Stromkreise zumindest eine Leiterbahn und zumindest ein stromführendes elektronisches Element aufweist und wobei die Leiterkarte zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist, welche mit zumindest einer Isoliereinheit versehen wird, wobei die zumindest eine Isoliereinheit in der mindestens eine Durchgangsöffnung angeordnet und so mit der Leiterkarte mechanisch verbunden ist und dabei zwischen einem ersten Stromkreis und zumindest einem zweiten Stromkreis der Leiterkarte positioniert ist.
Patent DE-102019132552-A1 (DE)
Title: Messkanal und Verfahren zum räumlichen Anordnen einer Sensorkomponente oder Sensorschar in einem Messkanal
Inventor: KRÜGER MARCEL
IPC: G01P5/24
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zum räumlichen Anordnen wenigstens einer Sensorkomponente in einem Messkanal, umfassend die Schritte:
 a) Bereitstellen einer vorbestimmten Soll-Geometrie des Messkanals;
 b) Bereitstellen einer der Soll-Geometrie des Messkanals zugeordneten Sensorkomponenten-Soll-Anordnung, wobei die Soll-Anordnung räumlich bestimmte Positionsparameter und Orientierungsparameter umfasst;
 c) zumindest stellenweise Erfassen einer Ist-Geometrie des Messkanals;
 d) Prüfen, ob wenigstens ein Positionsparameter oder Orientierungsparameter der Sensorkomponenten-Soll-Anordnung bezüglich der Ist-Geometrie außerhalb eines zulässigen Wertebereichs liegt, wobei, falls anhand der Prüfung wenigstens ein Positionsparameter oder Orientierungsparameter der Soll-Anordnung relativ zu der Ist-Geometrie außerhalb eines zulässigen Wertebereichs liegt, dieser Positions- oder Orientierungsparameter der Sensorkomponenten-Soll-Anordnung unter Einhaltung des zulässigen Wertebereichs neu bestimmt wird und anschließend Schritt d) wiederholt wird;
 e) Anordnen der Sensorkomponente in dem Messkanal entsprechend der aktuellsten Sensorkomponenten-Soll-Anordnung.
Patent DE-102019135010-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum automatischen stoppen eines motors
Inventor: BADGER JUSTIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und ein System zum automatischen Stoppen eines Motors bereit. Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fremdzündungsmotors, der einen Partikelfilter im Abgassystem des Motors beinhaltet, werden beschrieben. In einem Beispiel wird eine Schwellentemperatur, bei welcher der Fremdzündungsmotor automatisch gestoppt werden kann, gemäß einer im Partikelfilter gespeicherten Rußmenge angepasst.
Patent DE-102019201767-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und steuerverfahren
Inventor: TAIE MOSTAFA
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (5100) dar. Das Steuersystem (5100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem umfasst eine oder mehrere Steuerungen (5110). Das Steuersystem (5100) ist konfiguriert, um erste Bilddaten zu empfangen, die ein erstes Bild von mindestens einem ersten Abschnitt einer Umgebung eines Trägerfahrzeugs (10) anzeigen, das zum ersten Mal aufgenommen wurde. Das Steuersystem (5100) ist konfiguriert, um beim Betrieb in einem autonomen Modus zweite Bilddaten zu empfangen, die ein zweites Bild von mindestens einem zweiten Abschnitt der Umgebung des Trägerfahrzeugs (10) anzeigen, das zu einem zweiten Zeitpunkt aufgenommen wurde. Das zweite Mal ist nach dem ersten Mal. Ein Sichtfeld des ersten Bildes überlappt zumindest teilweise ein Sichtfeld des zweiten Bildes. Im autonomen Modus identifizieren die eine oder mehrere Steuerungen (5110) eine Änderung in der Umgebung des Trägerfahrzeugs (10) zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt in Abhängigkeit von den ersten Bilddaten und den zweiten Bilddaten. Im autonomen Modus gibt die eine oder die mehreren Steuerungen (5110) ein Änderungssignal aus, das die Änderung der Umgebung des Trägerfahrzeugs (10) anzeigt. Zwischen dem ersten und dem zweiten Mal hat das Trägerfahrzeug (10) mindestens ein Systemabschaltungsereignis abgeschlossen. Sowohl beim ersten als auch beim zweiten Mal ist das Trägerfahrzeug (10) im Wesentlichen stationär.
Patent DE-102019203887-A1 (DE)
Title: Pflanzenwand
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: E01F8/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzenwand (10), mit einem rahmenförmigen Trägerelement (12), an dem mehrere Pflanzenmodule (20) befestigt sind, wobei das Pflanzenmodul (20) ein gitterartiges, luftdurchströmbares Halteelement (26) zur zumindest mittelbaren Aufnahme von Pflanzen (1), insbesondere von Moosen, aufweist.
Patent DE-102019208554-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: ESZTERLE DOMINIK
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-06-12
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung, welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist, mit
 einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),
 mindestens einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Schaltelement (SEI, SE2, SE3, SE4),
 einem doppelten Planetengetriebe (5), insbesondere Ravigneaux-Satz, mit einem ersten und einem zweiten Sonnenrad (S1, S2), einem Planetenträger (P) und einem Hohlrad (H1), und einem einfachen Planetengetriebe (6),
 wobei die Eingangswelle (10) mit dem Planetenträger (P) des doppelten Planetengetriebes (5) gekoppelt ist,
 wobei das erste Sonnenrad (S1) des doppelten Planetengetriebes mittels des ersten Schaltelements (SE1) koppelbar ist mit dem Hohlrad (H3) des einfachen Planetengetriebes (6),
 wobei das zweite Sonnenrad (S2) des doppelten Planetengetriebes mittels des zweiten Schaltelements (SE2) koppelbar ist mit dem Sonnenrad (S3) des einfachen Planetengetriebes (6),
 wobei das Hohlrad (H1) des doppelten Planetengetriebes (5) mit dem dritten Schaltelement (SE3) gekoppelt ist und das dritte Schaltelement (SE3) mit dem vierten Schaltelement (SE4) gekoppelt ist und das vierte Schaltelement (SE4) mit dem Sonnenrad (S3) des einfachen Planetengetriebes (6) gekoppelt ist, so dass das Hohlrad (H1) des doppelten Planetengetriebes (5) mittels des dritten Schaltelements (SE3) und des vierten Schaltelements (SE4) koppelbar ist mit dem Sonnenrad (S3) des einfachen Planetengetriebes (6),
 und wobei die Ausgangswelle (11) mit dem Planetenträger (P3) des einfachen Planetengetriebes (6) gekoppelt ist.
Patent DE-102019208563-A1 (DE)
Title: Optischer Flüssigkeitssensor und Verfahren zur optischen Detektion von Flüssigkeiten
Inventor: GREINERT ALEXANDER
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Flüssigkeitssensor (1) zur Detektion von insbesondere elektrisch leitfähiger Flüssigkeit (9) für ein elektrisches System (10) und ein Verfahren zur optischen Detektion von Flüssigkeiten (9). Der optische Flüssigkeitssensor (1) umfasst eine Lichtquelle (2) zum Aussenden eines parallelen Lichtstrahls (4), einen optischen Detektor (3) mit wenigstens einer lichtempfindlichen Fotozelle (6) zum Detektieren des von der Lichtquelle (1) ausgesandten Lichtstrahls (4), und ein spiegelndes Oberflächenelement (5), wobei die Lichtquelle (2) und das Oberflächenelement (5) so angeordnet sind, dass des ausgesandte Licht winklig auf das Oberflächenelement (5) trifft. Es ist vorgesehen, dass das Oberflächenelement (5) in Abwesenheit von Flüssigkeit den Lichtstrahl gänzlich auf die Fotozelle (6) lenkt und der Lichtstrahl (4) in Anwesenheit von Flüssigkeit (9) durch Brechung, Streuung und/oder Absorption so gestört wird, dass die Fotozelle (6) den Lichtstrahl (4) nicht oder nur vermindert detektiert.
Patent DE-102019215383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: CHRISTMANN NIELS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer, insbesondere hydraulischen, Betriebsbremse und einer elektromechanischen Parkbremse, bei welchem das Vorliegen einer Gefahrensituation, insbesondere einer Kollision, überwacht wird und bei erkannter Gefahrensituation ein fahrerunabhängiger Bremseingriff durchgeführt wird. Um auch bei Ausfall der Betriebsbremse und der Lenkung sicher Abbremsen zu können, wird ein Umfeldmodell aus Daten zumindest eines Sensors bestimmt und basierend auf diesem Umfeldmodell, insbesondere bei erkannter Gefahrensituation, eine Solltrajektorie ermittelt, wobei für den fahrerunabhängigen Bremseingriff die elektromechanische Parkbremse derart angesteuert wird, dass das Kraftfahrzeug entlang oder mit möglichst geringer Abweichung zu der Solltrajektorie abgebremst wird.
Patent DE-102019215385-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Löschfahrzeugantriebsstrang
Inventor: SONNENBURG HENNING
IPC: B60K25/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für einen Löschfahrzeugantriebsstrang (1), umfassend einen Getriebeeingang (7), welcher einer Koppelung mit einer Antriebsmaschine (2) dient, sowie einen ersten Getriebeausgang (8), der für die Koppelung mit mindestens einer Antriebsachse vorgesehen ist, und einen zweiten Getriebeausgang (9), welcher der Koppelung mit einer Löschpumpe (5) dient. Um unterschiedliche Betriebsmodi bei einem möglichst einfachen Aufbau verwirklichen zu können, sind eine erste Stirnradstufe (16) und eine zweite Stirnradstufe (17) sowie ein erstes (18), ein zweites (19; 37) und ein drittes Schaltelement (20) vorgesehen. Dabei ist der Getriebeeingang (7) bei Betätigung des ersten Schaltelements (18) drehfest mit dem ersten Getriebeausgang (8) verbunden und bei Betätigung des dritten Schaltelements (20) über die erste Stirnradstufe (16) mit dem zweiten Getriebeausgang (9) gekoppelt. Zudem kann der Getriebeeingang (7) über die erste (16) und die zweite Stirnradstufe (17) mit dem ersten Getriebeausgang (8) gekoppelt werden.
Patent DE-102019218291-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Telefon- und/oder Videokonferenzen in Fahrzeugen
Inventor: PETZOLDT FRANZ
IPC: H04N7/15
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (10) für Telefon- und/oder Videokonferenzen in Fahrzeugen sowie ein Fahrzeug umfassend solch ein Kommunikationssystem (10).Es ist vorgesehen, dass ein Kommunikationssystem (10) bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst dabei ein Telefon- und/oder Videokonferenzsystem (12), eine Innenraumkamera (14) und eine mit den jeweils zuvor genannten Komponenten gekoppelte Steuer- und Recheneinheit (16) mit einem Ausführungsprogramm (18), welches zumindest ein Gesichtserkennungsprogramm (20) umfasst, sodass mittels des Telefon- und/oder Videokonferenzsystems (12) und/oder mittels der Innenraumkamera (14) zu einem jeweiligen Fahrzeuginsassen ein im Ausführungsprogramm (18) hinterlegtes personifiziertes Profil verknüpfbar und visuell anzeigbar ist. Die Steuer- und Recheneinheit (16) ist dabei ausgelegt jeweilige von den einzelnen Komponenten des Kommunikationssystems (10) entgegengenommenen Informationen entsprechend ihrer Quelle im Fahrzeug (24) zu jeweiligen begrenzten und zuvor benutzerdefiniert eingeteilten Zonen (32 a, b, c, d, e, f) in dem Fahrzeug (24) zuzuweisen und umfasst zudem ein Mimik-Detektionsprogramm (22), welches ausgelegt ist, jeweilige erfassten Mundbewegungen der Fahrzeuginsassen auszuwerten, sodass aufgrund der ausgewerteten Mundbewegungen und der zugewiesenen Zonen (32 a, b, c, d, e, f) ein aktiv sprechender Fahrzeuginsasse durch wenigstens eine ausgelöste Aktion kennzeichenbar ist.
Patent DE-102019220052-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messsystem zum Messen von Bohrungen sowie Feinbearbeitungsmaschine mit Messsystem
Inventor: REGLER ROLAND
IPC: G01B13/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bei einem Messverfahren zum Messen der Geometrie einer Bohrung in einem Werkstück wird ein Messsystem verwendet, das eine Messeinheit (110) aufweist, die im betriebsfertig eingerichteten Zustand einen Messdorn (120) aufweist, der mittels eines Hubantriebs entlang eines Fahrweges parallel zu einer Messdornachse (125) bidirektional bewegbar ist. Der Messdorn (120) wird wenigstens einmal unter Verwendung einer Referenzeinrichtung (200) mit wenigstens einem Referenzelement (230-1, 230-2) definierter Innenabmessungen kalibriert, indem der Messdorn (120) mittels des Hubantriebs in eine Kalibrierstellung verfahren wird, in der ein Messsensor des Messdorns im Bereich des Referenzelements angeordnet ist. Die Referenzeinrichtung (200) wird im Messbetrieb in einer Neutralstellung außerhalb des Fahrweges des Messdorns (125) derart angeordnet, dass der Messdorn ohne Hindurchtauchen durch das Referenzelement in die zu messende Bohrung einführbar ist. Die Referenzeinrichtung (200) wird zur Durchführung eine Kalibrieroperation aus der Neutralstellung in eine Kalibrierstellung bewegt, in der das Referenzelement in einer Kalibrierposition koaxial zur Messdornachse (125) angeordnet ist. Dann wird der Messdorn (120) mittels des Hubantriebs in eine Kalibrierstellung verfahren, in der ein Messsensor des Messdorns im Bereich des Referenzelements (230-1, 230-2) angeordnet ist. In der Kalibrierstellung wird eine Kalibrierungsmessung zur Kalibrierung des Messdorns (120) durchgeführt.
Patent DE-102020001894-A1 (DE)
Title: Metallorganische chemische Gasphasenepitaxie- oder Gasphasenabscheidungsvorrichtung
Inventor: WÄCHTER CLEMENS
IPC: C23C16/455
Filed: 2020-03-24
Abstract: Metallorganische chemische Gasphasenepitaxie- oder Gasphasenabscheidungsvorrichtung, aufweisend ein erstes Gasquellensystem, einen Reaktor, ein Abgassystem und eine Steuereinheit, wobei das erste Gasquellensystem eine Trägergasquelle, einen Bubbler mit einer metallorganischen Ausgangsverbindung und einen unmittelbar oder über ein erstes Schaltventil zu dem Reaktor führenden ersten Zuleitungsabschnitt aufweist, die Trägergasquelle mittels eines zweiten Zuleitungsabschnitts über einen ersten Massenstromregler mit einem Eingang des Bubbiers verbunden ist, ein Ausgang des Bubblers mit dem ersten Zuleitungsabschnitt verbunden ist und die Trägergasquelle mittels eines dritten Zuleitungsabschnitts über einen zweiten Massenstromregler mit dem ersten Zuleitungsabschnitt verbunden ist, der erste Zuleitungsabschnitt stromabwärts nach der Verbindung mit dem Ausgang des Bubbiers und nach der Verbindung mit dem dritten Zuleitungsabschnitt über einen dritten Massenstromregler mit einem Eingang des Reaktors verbunden ist und das Gasmischsystem an dem ersten oder dem zweiten Zuleitungsabschnitt vor dem dritten Massenstromregler einen Drucksensor aufweist oder der Drucksensor an den Bubbler angeflanscht ist.
Patent DE-102020002539-A1 (DE)
Title: Pneumatisch anzupassender Elektrodenhelm
Inventor: JAEGER RALF DIETER
IPC: A42B3/12
Filed: 2020-04-27
Abstract: Zweischaliger Elektrodenhelm aus med. Silikon mit innenliegenden Elektroden, die gruppenweise auf aufblasbaren Kissen angebracht sind. Beim Aufblasen der Kissen liegt die Elektrodenfläche optimal auf dem Kopf auf.
Patent DE-102020002895-A1 (DE)
Title: PVT-Solarkollektor für ganzjährige Gewinnung von Strom und Wärme
Inventor: MORÉ KARL FRIEDRICH-PAUL WOLFGANG
IPC: H02S40/44
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung nutzt die Synergien der Energiebedarfsdeckung an oder auf einem Gebäude durch Photovoltaik und Solarthermie.Gegenstand der Erfindung ist ein photovoltaisch-solarthermischer (PVT) Kollektor 23 für Anwendung auf oder an einem Gebäude, der vorzugsweise mit einem saisonalen Wärmespeicher betrieben wird, und dazu beitragen kann, dass diese Solaranlage mit Speicher durch Mehrfachnutzung von Fläche, Konstruktionsmaterial und Wärmeertrag auch in der kalten Jahreszeit wirtschaftlich wird,wobei der Kollektor auf der Vorderseite transparent wärmegedämmt ist, indem zwischen der Vorderseite aus Glas 1 und dem Wärmetauscher 4 mit den zugleich als thermische Absorber wirkenden Solarzellen 6 ein schmaler Zwischenraum 10 mit z. B. Vakuum besteht,während die anderen Seiten durch das Einfügen z. B. in die Wärmedämmung 12 eines Gebäudes wärmegedämmt sind. Also entstehen weniger Wärmeverluste (T-).Nach Montage auf oder an einem Gebäude wird der Kollektor Teil einer gegen Regen und Schnee dichten wärme-isolierenden Gebäudehülle.Mit seinem glasbündigem Rahmen 11 begünstigt dieser PVT-Kollektor das rückstandsfreie Ablaufen von Regenwasser und schnelles Abrutschen von Schnee. - Sein Rahmen 11 ermöglicht unabhängige Montage und Demontage jedes einzelnen Kollektors.Überhitzung wird durch Formgebung des Wärmetauschers 4 und der Kühlkanäle 16 in der rückseitigen Wärmedämmung 12 durch eine thermostat-gesteuerte Notkühlung verhindert.- Vorzugsweise für optimale Erträge an Wärme (T+) und Strom (PV) - auch bei Teilverschattung der Anlage - werden der Fluss des Wärmeträgers ebenso wie das Wechselrichten des Stroms für jeden Kollektor einzeln geregelt.-
Patent DE-102020003880-A1 (DE)
Title: Universelle Vorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei flächigen Bauteilen miteinander durch verschiedene mechanische Fügeverfahren
Inventor: SEITZ INGO
IPC: B21J15/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universelle Vorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei flächigen Bauteilen miteinander durch verschiedene mechanische Fügeverfahren, umfassend eine Matrize (11) zur Abstützung der beiden Bauteile (3, 5) während des Fügeverfahrens und einen gegen die Matrize (11) beweglich gelagerten Stempel (7), der von einem Niederhalter (9) umgeben ist. Bei einer universellen Vorrichtung, welche konstruktiv einfach ausgebildet ist und trotzdem eine zuverlässige Verbindung zwischen zwei Bauteilen unterschiedlichster Materialverbindungen mit den verschiedensten mechanischen Fügeverfahren herstellt, weist eine Stirnfläche (13) des Stempels (7) eine über diese hinausragende geometrische Kontur (15) auf.
Patent DE-102020004920-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer Seitenairbagvorrichtung
Inventor: TENKAP MFOUBI OLIVIER FRANK
IPC: B60R21/239
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenairbagvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem Gassack (14), in welchem bei einem Aufprall ein Gas mittels eines Gasgenerators (16) der Seitenairbagvorrichtung (12) eingebracht wird, und mit einem Ablassventil (18, 20) zum Entlüften von dem Gas unmittelbar nach dem Aufprall, wobei die Seitenairbagvorrichtung (12) eine elektronische Recheneinrichtung (22) und ein weiteres Ablassventil (24) und/oder einen weiteren Gasgenerator aufweist, wobei mittels einer Erfassungseinrichtung (26) der Seitenairbagvorrichtung (12) ein Insasse (28) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, wobei die Seitenairbagvorrichtung (12) zum Schutz dieses Insassen (28) bei dem Aufprall mit dem Gas befüllt wird, und die elektronische Recheneinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Insassen (28) einen Gasdruck im Gassack (14) durch Ansteuern des weiteren Ablassventils (24) und/oder des weiteren Gasgenerators vor dem Aufprall zu bestimmen und den Gasdruck bei dem Aufprall an den Insassen (28) anzupassen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020005892-A1 (DE)
Title: Verkehrssystem, mit Gleis- oder Fahrbahnsystem unter Berücksichtigung von spurgeführten Fahrzeugen
IPC: B61B5/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Gleis- oder Fahrbahnsystem für Hochbahnen bestehend aus mindestens einer oben liegenden Fahrbahn (1a, 1b) und mindestens einer darunter angeordneten Fahrbahn (2a, 2b ), welche auf einem Fahrbahnsystemträger angeordnet sind, wobei die Fahrbahnen (1a, 1b, 2a, 2b) von gummibereiften „autonom fahrenden“ Fahrzeugen befahren werden können.
Patent DE-102020006341-A1 (DE)
Title: Spannungsbegrenzungsvorrichtung zum Betreiben eines Hochvolt-Bordnetzes eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: GÜRLEK YAVUZ
IPC: H02H9/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsbegrenzungsvorrichtung (100) zum Betreiben eines Hochvolt-Bordnetzes (50) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, wenigstens umfassend eine Überwachungseinheit (10), welche wenigstens zur Überwachung von elektrischem Strom (I) und elektrischer Spannung (U) des Hochvolt-Bordnetzes (50) ausgebildet ist und eine Leistungseinheit (20), welche wenigstens eine Komparatoreinheit (22), wenigstens eine Steuerungseinheit (24), sowie zuschaltbare Begrenzungskomponenten (30) zur Begrenzung der elektrischen Spannung (U) auf einen vorgegebenen Spannungswert (80) umfasst. Dabei sind die Begrenzungskomponenten (30) bei Überschreitung des Spannungswerts (80) in Abhängigkeit einer Leistungsanforderung zuschaltbar vorgesehen.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Bordnetzes (50) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs mit einer solchen Spannungsbegrenzungsvorrichtung (100).