baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013382-B4 (DE)
Inventor: DIOSI GABOR DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-03-23
Granted: 2012-10-31
Abstract: A transmission including an input and output shafts, gearsets (RS1-RS4), shafts (1-8) and elements (A-E). Carriers respectively of gearsets (RS4, RS3) and the input and output shafts respectively form shafts (1, 2), sun gears of gearsets (RS1, RS4) form shaft (3). A ring gear and carrier respectively of gearsets (RS1, RS2) form shafts (4, 8). A ring and sun gear respectively of gearsets (RS2, RS3) form shaft (5), a carrier a ring gear respectively of gearsets (RS1, RS3) form shaft (6), a sun gear of gearset (RS2) and a ring gear of gearset (RS4) form shaft (7). In the power flow, elements (A, B) are respectively between shafts (3, 4) and the housing; element (C) between shafts (5, 1), element (D) between shafts (8, 2) or (8, 6); element (E) between two of shafts (5, 7, 8). Gearsets (RS2, RS4) are axially and radially aligned between gearsets (RS1, RS3).
Patent DE-102005014112-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: ANDERSSON WERNER
IPC: A47C/
Filed: 2005-03-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Sitzvorrichtung mit einem aus einem elastischen Material geformten Sitzkissen, das vollständig oder wenigstens teilweise eine erste Federungsvorrichtung (1) aufweist, und mit Befestigungsvorrichtungen (18, 20), die das Sitzkissen mit der dazu gehörenden ersten Federungsvorrichtung (1) an einem Unterbau (10) verankern, der unter dem Sitzkissen angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Federungsvorrichtung (16) und der Unterbau (10) in einem einzigen Stück und aus demselben Material hergestellt sind.
Patent DE-102005030878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung der Mittenabweichung einer Welle
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: H02K7/09
Filed: 2005-07-01
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Mittenabweichung einer Welle (3) mit einem feststehenden Ständer (1) in dem sich ein Erreger-Wicklungssystem, welches die Polpaarzahl Perr aufweist, und zwei Ausgangs-Wicklungssysteme befinden, welche je die Polpaarzahl Paus aufweisen, wobei  • die Ausgangs-Wicklungssysteme gegeneinander versetzt in dem Ständer (1) angeordnet sind,  • die Welle (3) im Ständer (1) beweglich angeordnet ist, so dass sie eine Mittenabweichung aufweisen kann,  • |Perr – Paus| = 1 gilt,  • sich zwischen Ständer (1) und Welle (3) ein Luftspalt befindet,  • der Vorrichtung eine Spannungsquelle zugeordnet ist, welche das Erreger-Wicklungssystem mit Wechselspannung speist,  • der Vorrichtung eine Auswerteeinrichtung zugeordnet ist, welche die Mittenabweichung der Welle (3) aus den in den Ausgangs-Wicklungssystemen induzierten Spannungen bestimmt.
Patent DE-102005046626-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Bremsmomentes eines hydrodynamischen Retarders
Inventor: BERGMANN UWE
IPC: B60T10/02
Filed: 2005-09-29
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Regelung oder Steuerung des Bremsmomentes eines hydrodynamischen Retarders (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte: 1.1 mittels wenigstens zwei Bremsbedarferfassungsvorrichtungen (3) wird ein durch den Retarder (1) zu erzeugendes Bremsmoment erfasst, wobei – die erste Bremsbedarfserfassungsvorrichtung (3) in Form eines Schalters (7), Tasters (6) oder Bremspedals (4), mittels welchem ein Fahrzeugführer einen Bremsbedarf manuell eingeben kann, ausgeführt ist und – die zweite Bremsbedarfserfassungsvorrichtung (3) in Form eines Sensors (5), mittels welchem ein Bremsbedarf automatisch ermittelt wird, oder ebenfalls in Form eines Schalters (7), Tasters (6) oder Bremspedals (4), mittels welchem der Fahrzeugführer einen Bremsbedarf manuell eingeben kann, ausgeführt ist; 1.2 das durch den Retarder (1) zu erzeugende Bremsmoment wird als Bremsbedarf einer Steuervorrichtung (2) übermittelt; 1.3 die Steuervorrichtung (2) bestimmt entsprechend des Bremsbedarfes eine Soll-Retarder-Bremsmomentkennlinie, wobei sie die Soll-Retarder-Bremsmomentkennlinie aus einer Vielzahl von zuvor in der oder für die Steuervorrichtung (2) hinterlegten...
Patent DE-102005048716-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: HATANO KUNIMICHI
IPC: B60T8/00
Filed: 2005-10-12
Granted: 2009-08-06
Abstract: Bremssystem, umfassend:  einen Hauptzylinder (10), der mittels der Bremsbetätigung eines Fahrers einen Bremsfluiddruck erzeugt;  mehrere Radzylinder (15, 17) zur Bremsung von Rädern;  eine elektrische Bremsvorrichtung (20, 33), die zumindest ein Rad elektrisch bremsen kann;  einen Fluiddurchgang (16a, 16b, 16c, 16d), der eine Verbindung zwischen dem Hauptzylinder (10) und den Radzylindern (15, 17) herstellt;  eine Scheibenbremse (13, 36), die mit zumindest einem Rad verbunden ist und von der elektrischen Bremsvorrichtung (20, 33) betätigt wird, und  ein Sperrventil (19), das im Fluiddurchgang (16a, 16b, 16c, 16d) vorgesehen ist, wobei das Sperrventil (19) so konfiguriert ist, dass es während des normalen Betriebs des Bremssystems geschlossen ist und zumindest ein Rad mittels der Scheibenbremse (13, 36) durch die elektrische Bremsvorrichtung (20, 33) gebremst wird, und dass es während eines abnormalen Betriebs des Bremssystems, wenn in der elektrischen Bremsvorrichtung (20, 33) eine Fehlfunktion auftritt, geöffnet wird,  gekennzeichnet durch...
Patent DE-102006002669-B4 (DE)
Title: Mehrdimensional strukturiertes Gleit- und Rollbrett
Inventor: MIRTSCH SCHOKUFEH
IPC: A63C5/04
Filed: 2006-01-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: Gleit- oder Rollbrett als Sandwich mit mindestens einer dünnwandigen Materialschicht, insbesondere für Snowboard, Ski, Wassergleitbrett und Skateboard, wobei die mindestens eine dünnwandige Materialschicht eine durch biegende Verformung aus ebenen Blechen oder Bändern erzeugte dreidimensionale facettenförmige oder beul- bzw. wölbförmige Wandstruktur aufweist und eine Wand bildet, die im Verbund mit dem Sandwich Vibrationsschwingungen dämpft.
Patent DE-102006014065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von Probenmaterial mit Mikrowellen
Inventor: LAUTENSCHLAEGER WERNER
IPC: H05B6/80
Filed: 2006-03-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen
von Probenmaterial, aufweisend  – einen Mikrowellenraum (70),  – einen
in dem Mikrowellenraum (70) angeordneten Probenteller (4), wobei
der Probenteller wenigstens einen definierten Stellplatz (20) für ein Heizelement
(2) in Form eines Tiegels oder einer Hülse aufweist, wobei das Heizelement
(2) aus mikrowellenabsorbierendem Material besteht und zur direkten
oder indirekten Kontaktierung mit dem Probenmaterial (1) ausgebildet
ist,  und wobei das Heizelement (2) in den Stellplatz (20) einstellbar
ist,  wobei der Probenteller (4) aus im Wesentlichen mirkowellendurchlässigem Material
besteht.
Patent DE-102006028603-B4 (DE)
Title: Bandaufnahmetasche für stumpfe oder gefältze Futterzargen
Inventor: LUEFFE ALFONS
IPC: E05D5/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2011-12-15
Abstract: Bandaufnahmetasche für stumpfe oder gefälzte Futterzargen mit einem als Blechformteil ausgebildeten Halteelement (2), welches eine Aufnahmevorrichtung (3) für ein Türband (4) und ober- und unterseitig an die Aufnahmevorrichtung (3) angeformte Blechlappen (5) mit Durchgangsbohrungen (6) für eine Schraubbefestigung des Halteelementes (2) an der Zargeninnenseite (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Halteelement (2) eine ebenfalls als Blechformteil ausgebildete, die Aufnahmevorrichtung (3) umgreifende C-förmige Verstärkungsplatte (8) mit Montagebohrungen (9) für eine Schraubbefestigung an der Zargeninnenseite (7) aufgeschoben ist, wobei die Verstärkungsplatte (8) eine Gesenkbiegung (10) aufweist, welche im montierten Zustand gemeinsam mit der Zargeninnenseite (7) eine Tasche (11) zur Aufnahme der Blechlappen (5) bildet, und wobei im Bereich der Gesenkbiegung (10) Ausstanzungen (12) für eine Zugänglichkeit der Durchgangsbohrungen (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102006033506-B4 (DE)
Title: Schottkykontakt-Bauelement und seine Verwendung
Inventor: TREU MICHAEL
IPC: G05F1/70
Filed: 2006-07-19
Granted: 2008-07-03
Abstract: Schottkykontakt-Bauelement
mit einem Halbleitersubstrat (3), das in einer ersten Hauptoberfläche eine
Schicht (15) eines ersten Leitfähigkeitstyps
und eine hierauf angeordnete Metallschicht (7) sowie in oder auf
der Hauptoberfläche
vorgesehene abgegrenzte Halbleiterbereiche (17) eines zweiten, dem
ersten Leitfähigkeitstyp
entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps
zur Erhöhung der Überstromfestigkeit
des Schottkykontakt-Bauelementes
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die überwiegende
Anzahl der abgegrenzten Halbleiterbereiche (17) des zweiten Leitfähigkeitstyps
als Inseln mit einem vorbestimmten Abstand (a) vorgesehen ist, der
größer als
ein für
eine Wechselwirkung der Inseln (17) und Erzielung einer hiermit
verbundenen Abschirmwirkung erforderlicher Wechselwirkungs-Mindestabstand,
und wesentlich größer als
die Dicke (depi) der Schicht (15) des ersten Leitfähigkeitstyps
ist, wobei die Inseln (17) des zweiten Leitfähigkeitstyps von Kantenbereichen
(19) des zweiten Leitfähigkeitstyps
mit verringerter Störstellenkonzentration
umgeben sind.
Patent DE-102006036193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Möbelkorpus
Inventor: PRIESS WILFRIED
IPC: B27M3/18
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-04-24
Abstract: Korpuspresse
zur Herstellung eines Möbelkorpus,
umfassend  – eine
Vorrichtung zur Zuführung
von horizontalen und vertikalen Plattenelementen für den Möbelkorpus,  – eine Rückwand-Zufuhrvorrichtung
(7), um eine Rückwand
(6) zuzuführen,
mit  – einer
Rückwandauflage
(8), welche um eine Schwenkachse (16) um wenigstens 90° schwenkbar
angeordnet ist,  – einer
Ausrichteinrichtung, um die Rückwand
(6) auf der Rückwandauflage
(8) auszurichten,  – einer
Ansaugeinrichtung, um die auf die Rückwandauflage (8) aufgelegte
Rückwand
(6) anzusaugen und zu halten, und  – einem Antrieb (18), um die
Rückwandauflage
(8) um wenigstens 90° um
die Schwenkachse (16) in eine vertikale Position zu schwenken, und  – eine Presse
(2), um die horizontalen und vertikalen Plattenelemente (5) und
die Rückwand
(6) gleichzeitig miteinander zu einem Möbelkorpus zu verpressen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Ansaugeinrichtung eine ortsfeste Saugleiste (11) und eine bewegliche
Saugleiste (10) umfasst,  – dass
die Rückwandauflage
(8) eine Vielzahl...
Patent DE-102006038987-B4 (DE)
Title: Bildwandlermodul, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Kameramodul zum Betieb eines solchen
Inventor: KIM HO KYOUM
IPC: H04N5/225
Filed: 2006-08-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bildwandlermoduls, umfassend:Befestigen eines Bildwandlers (180) an der einen Seite einer doppelseitigen gedruckten Schaltung, welche mit einem Fenster (160a) ausgestattet ist, derart, dass dieses vom Bildwandler (180) bedeckt wird, wobei auf der Oberfläche des Bildwandlers (180) eine Vielzahl von Elektrodenanschlüssen ausgebildet sind, von denen jeder einen Bump aufweist und diese mit der gedruckten Schaltung (FPCB 160) verbunden werden, so dass der Außenumfang des Bildwandlers (180) mit der gedruckten Schaltung einen Überlappungsbereich ausbildet, und; Anbringen von mindestens einem elektrischen Bauteil (200) auf der anderen Seite der doppelseitigen gedruckten Schaltung, die der Seite, auf der sich der Bildwandler (180) befindet, gegenüberliegt,dadurch gekennzeichnet,dass die gedruckte Schaltung eine doppelseitige flexible gedruckten Schaltung (FPCB 160) ist, und dass die elektrischen Bauteile (200) so angebracht sind, dass sie sich innerhalb des Überlappungsbereichs von Bildwandler (180) und FPCB (160) befinden, d.h. zwischen dem Fenster (160a) und dem Außenumfang des Bildwandlers (180).
Patent DE-102006041428-B4 (DE)
Title: Projektionssystem für eine Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: FÄHNLE ANDRES
IPC: F21V14/06
Filed: 2006-09-04
Granted: 2016-05-25
Abstract: Projektionssystem für eine Kraftfahrzeugleuchte umfassend einen Reflektor (12) mit einer zugeordneten Lichtquelle (10) sowie einer der Lichtquelle (10) in axialer Richtung des Projektionssystems nachgeschalteten Linse (18) zur Projektion des vom Reflektor (12) reflektierten Lichts, wobei die Linse (18) mittels eines drehfest mit dem Reflektor verbundenen Linsenträgers (30) mit dem Reflektor (12) verbindbar ist, wobei zwischen Linsenträger (30) und Linse (18) ein Einstellring (32) vorgesehen ist, und wobei der Einstellring (32) und die Linse (18) bei einer rotatorischen Bewegung des Einstellrings (32) zum Linsenträger (30) in axialer Richtung des Projektionssystems bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (18) mittels eines Halterings (42) am Linsenträger (30) geführt ist, der Haltering (42) ein Mitnehmermittel (44) aufweist, das mit dem Einstellring (32) zusammenwirkt und den Haltering (42) zusammen mit dem Einstellring (32) verdreht, wobei der Haltering auf den Linsenträger aufgeschoben ist und gegen diesen von außen mit seinem Umfang anliegt und wobei der Haltering oder der Linsenträger die axiale Verstellung begrenzende Elemente aufweist, die ein Lösen der Linse samt dem Haltering von dem Linsenträger verhindern und wobei die Linse (18) Aussparungen aufweist, die mit sich in axialer Richtung erstreckenden Laschenelementen (48) des Linsenträgers (30) zusammenwirken und diese aufnehmen, so dass die Linse (18) unverdrehbar, aber axial verschieblich am Linsenträger (30) geführt ist.
Patent DE-102006046593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion von Schwingungen einer Struktur
Inventor: BREITBACH ELMAR
IPC: H01L41/09
Filed: 2006-09-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion von Schwingungen einer Struktur (1) mit einem an der Struktur (1) angeordneten Schwingungssensor (8), mit einem an der Struktur (1) angreifenden Aktuator (11) und mit einer den Aktuator (11) in Abhängigkeit von einem Signal (10) des Schwingungssensors (8) ansteuernden Steuerung (9), wobei die Steuerung (9) einen elektrischen Schwingkreis (14) aufweist, der den Verlauf einer Übertragungsfunktion der Steuerung (9) zwischen dem Signal (10) des Schwingungssensors (8) und der Ansteuerung des Aktuators (11) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (9) aus dem Signal (10) des Schwingungssensors (8) ein wegproportionales Spannungssignal (15) generiert, das in den Schwingkreis (14) rückgekoppelt wird, und dass die Steuerung (9) den Aktuator (11) mit einer Differenz zwischen einem rückgekoppelten Spannungssignal (13) des elektrischen Schwingkreises (14) und dem wegproportionalen Spannungssignal (15) ansteuert.
Patent DE-102006061454-B4 (DE)
Title: Langlaufskibindung mit einem darauf angepassten Langlaufskischuh
Inventor: NEBL LOTHAR
IPC: A63C9/20
Filed: 2006-12-23
Granted: 2010-05-06
Abstract: Langlaufskibindung mit einer über dem Skikörper erhöhten mechanisch gelagerten unter der Fußsohle angeordneten Drehachse und eines darauf angepassten Langlaufskischuhs, die dadurch gekennzeichnet dass  a) sich eine Bindungsplatte über die gesamte Länge des Langlaufskischuhs erstreckt,  b) die Bindungsplatte im Fußballenbereich auf der Gelenkachse angeordnet ist,  c) der Langlaufskischuh im Ballenbereich und im Mittelbereich der Sohle sowie an der Ferse auf der Bindungsplatte fixiert wird,  d) das Kopplungselement der Bindungsplatte zur Aufnahme des Gegenstücks am Langlaufskischuh über ein Einrastgelenk verfügt, welches komplementär zu den Eingriffselementen des Kopplungselements des Langlaufskisschuhs ausgebildet ist und dessen Auslösekraft mittels einer Stellschraube justiert werden kann.
Patent DE-102007001645-B4 (DE)
Title: Hydraulikspeicher
Inventor: SEGAWA TARO
IPC: F15B1/24
Filed: 2007-01-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: Hydraulikspeicher (12), insbesondere für eine schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage, mit einem Speichergehäuse (14), in dem ein Speicherkolben (56) axial beweglich angeordnet ist, der eine mit Hydraulikflüssigkeit befüllbare erste Speicherkammer (60) gegenüber einer mit Gas befüllbaren zweiten Speicherkammer (62) abtrennt, mit einem den Speicherkolben (56) in Richtung einer Minimierung des Volumens der ersten Speicherkammer (60) beaufschlagenden federelastischen Mittel (54) und einem das Speichergehäuse (14) zur Umgebung hin verschließenden Deckel (20), wobei das Speichergehäuse (14) aus einem ersten Gehäuseabschnitt (16) und einem zweiten Gehäuseabschnitt (18) besteht, wobei der erste Gehäuseabschnitt (16) in einem Gehäuseblock (10) des Hydraulikaggregats (12) ausgebildet ist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (18) über den Gehäuseblock (10) zumindest abschnittsweise vorsteht und von einem topfförmigen Deckel (20) umschlossen ist und wobei der Speicherkolben (56) allein im zweiten Gehäuseabschnitt (18) des Speichergehäuses (14) geführt und abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der topfförmige Deckel (20) umformtechnisch herstellbar ist und einen sich in Richtung eines Deckelbodens (46) konisch verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102007008186-B4 (DE)
Title: Integralthermostat und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOVACS THOMAS
IPC: G05D23/13
Filed: 2007-02-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Integralthermostat (101) umfassend einen Thermostatdeckel (102) mit einem gestuften Anschlussflansch (20) zur Anbindung an ein Gehäuse und ein in den Thermostatdeckel (102) eingesetztes Thermostatventil (103), wobei ein Dichtungsring (4) an einer radialen Außenwand (21) einer Stufe des Anschlussflanschs (20) angebracht ist und das Thermostatventil (103) ein Halteelement aufweist, mittels welchem es an dem Thermostatdeckel (102) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement an einer an die radiale Außenwand (21) anschließenden Abschlussfläche (122) des Anschlussflansches (20) mindestens teilweise flächenbündig anliegt und das Halteelement die Abschlussfläche (122) in Radialrichtung (R) zumindest teilweise überragt, so dass der angebrachte Dichtungsring (4) in Axialrichtung zwischen dem Anschlussflansch (20) und dem Halteelement gesichert ist, und dass das Halteelement als Haltetraverse (135) ausgeformt ist.
Patent DE-102007018863-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die gleichzeitige Vakuummassage und Farbbestrahlung
Inventor: BECK HEINZ VON DER
IPC: A61M21/00
Filed: 2007-04-19
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Applikation von Unterdruck und von farbiger elektromagnetischer Strahlung auf einen menschlichen oder tierischen Körper, welche umfasst: – eine oder mehrere Einrichtungen (6) zur Erzeugung von Unterdruck; – eine oder mehrere Einrichtungen (31) zur Erzeugung von farbiger elektromagnetischer Strahlung (4), welche durch das menschliche Auge den Sinneseindruck von Farbe vermittelt und deren beobachtete Farbe (Farbeindruck) im Wellenlängenbereich von 400 nm bis 730 nm liegt, wobei die Einrichtung (31) zur Erzeugung farbiger elektromagnetischer Strahlung (4) umfasst: – eine oder mehrere Lampen (1) zur Emission von vom menschlichen Auge wahrnehmbarer elektromagnetischer Strahlung (47), welche den Sinneseindruck weißer Farbe vermittelt, welche breitbandig ist und eine spektrale Verteilung der Wellenlängen im Bereich von 400 nm bis 750 nm aufweist und wobei die Lampe (1) ausgewählt ist aus der Gruppe, die Bogenlampen, Gasentladungslampen, Glühlampen, Metallfadenlampen, Halogenlampen, Leuchtstofflampen, Neonlampen, Projektionslampen, Spektrallampen, Xenonlampen, Metalldampflampen, Blitzlampen, Laser oder Licht emittierende Dioden (LED)...
Patent DE-102007025552-B4 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: KRZYMINSKI ULRICH
IPC: G01J3/46
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-07-08
Abstract: Messsystem zur Messung, insbesondere Remissionsmessung von Farbdaten auf einem auf einem Ablagetisch (5) aufliegenden Druckbogen (3) und zur Abgabe und Auswertung dieser Messdaten an bzw. durch einen externen Rechner, mit einer Linearführungseinheit (1/1'), die eine Führungsschiene (1) aufweist, und mit einer längs dieser sowie parallel zu einem auf dem Druckbogen (3) über dessen gesamte Breite aufgedruckten und quer zur Druckrichtung positionierten Druckkontrollstreifen (4), der aus einzelnen Mess- oder Kontrollfeldern der einzelnen Prozessfarben besteht, bewegbaren, die eigentliche Messung durchführenden Messeinheit (2), die mit zumindest einem, von einer Stromversorgung gespeisten Antriebsmotor (21) zum Bewegen der Messeinheit (2), und mit einem Messkopf (7) mit zumindest einer Lichtquelle (23) und mit einem spektralen Sensor (24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit (2) lösbar an der Führungsschiene (1) festgelegt ist, dass die Messeinheit (2) um 180° gedreht auf die Führungsschiene (1) aufsetzbar ist und dass die Messeineit (2) einen Sender (11) zur Abgabe der...
Patent DE-102007026358-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-06-06
Granted: 2019-07-25
Abstract: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) angeordneten ersten und einem zweiten Ventilschließkörper (7, 8), die in koaxialer Anordnung im Ventilgehäuse (1) einen ersten als auch einen zweiten Ventildurchlass (5, 6)zu öffnen oder zu verschließen vermögen, mit einem Magnetanker (15), der mit dem ersten Ventilschließkörper (7) eine eigenständig handhabbare Baugruppe bildet, die unter der Wirkung einer Rückstellfeder (16) am zweiten Ventilschließkörper (8) anlegbar ist, mit einem Magnetkern (14) im Ventilgehäuse (1), an dem sich ein von der Baugruppe abgewandtes Federende der Rückstellfeder (16) abstützt, mit einem in das Ventilgehäuse (1) einmündenden Druckmitteleinlass (13) und einem Druckmittelauslass (19), wobei der erste Ventilschließkörper (7) abhängig von der elektromagnetischen Erregung einer Ventilspule (23) den im zweiten Ventilschließkörper (8) gelegenen ersten Ventildurchlass (5) zu öffnen oder zu verschließen vermag, dessen Durchlassquerschnitt kleiner ist als der unter dem Einfluss einer Feder (17) zu öffnende zweite Ventildurchlass (6) im zweiten Ventilschließkörper (8), mit einem Koppelelement (28) zur relativ beweglichen Positionierung des ersten Ventilschließkörpers (7) am Magnetanker (15), wobei entweder durch eine plastische Verformung des Magnetankers (15) oder durch eine plastische Verformung des Koppelelements (28) eine dauerhafte Befestigung zwischen dem Magnetanker (15) und dem Koppelelement (28) hergestellt ist, gekennzeichnet dadurch, dass der erste Ventilschließkörper (7) mit seinem Bund (30) in eine Stufenbohrung des Magnetankers (15) eingesetzt ist und das Koppelelement (28) über einen Stößelabschnitt (22) des ersten Ventilschließkörpers (7) und über den Außenumfang des Magnetankers (15) gestülpt ist, sowie dass das Koppelelement (28) mittels eines Verstemmwerkzeugs gleichmäßig über den Außenumfang punktförmig am Magnetanker (15) radial verstemmt ist, sowie durch eine von wenigstens einer Druckausgleichsbohrung (13') durchsetzte Schulter (29) am Koppelelement (28).
Patent DE-102007028448-B4 (DE)
Title: Fusselhand
Inventor: ESSIG ROSEMARIE
IPC: A47L25/00
Filed: 2007-06-18
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Fusseln mittels einer Haftfolie mit abziehbarer Schutzfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftfolie auf eine Trägerfolie so aufgebracht ist, dass ein Teil der Trägerfolie von der Haftschicht freigehalten bleibt.
Patent DE-102007031955-B4 (DE)
Inventor: WENSKUS DIETER
IPC: G07D1/02
Filed: 2007-07-10
Granted: 2010-07-22
Abstract: The device has a disbursing element (54) movable in a base of a coin tube during angular rotation of a disbursing disk (20) along a curved slot in order to detect and push the lower coin. An electrical drive motor has a control device for controlling the drive motor such that the disbursing disk is twisted from a resting position to an end position around a defined rotation angle and afterwards turned back to the resting position. The disbursing element has an extension in rotation direction, and a coin support rests on the disbursing element in the end position of the disbursing disk.