baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210475-B4 (DE)
Inventor: JAKOBY NIKOLAUS
IPC: B21C25/00
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: A withdrawing device for a press that outputs an elongated workpiece in a direction has a first guide extending in the direction and carrying a first carriage movable by a first motor. A second guide extending in the direction on the first carriage carries a second carriage displaceable in the direction on the second guide by a second motor. The workpiece is clamped to the second carriage. A controller is connected to the first and second motors for shifting the second carriage in the direction at a speed independent of a speed of the first carriage while the first carriage is moving in the direction.
Patent DE-10211456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Partikelemissions-Grenzwerte bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: ATTARD PATRICK
IPC: F02B3/06
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Partikelemissions-Grenzwerte bei einem Verbrennungsmotor, insbesondere
einem Dieselmotor, wobei das Ionenstromsignal einer in einem Brennraum
der Brennkraftmaschine angeordneten Ionenstromsonde über ein
jeweiliges Arbeitsspiel zeitaufgelöst erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass
je ein Ionenstromsignal mit positiver und negativer Sondenspannung
gemessen wird und aus dem Verhältnis der
positiven und der negativen Sondenspannung durch Vergleich mit einem
Referenzwert die Partikelgrösse
bestimmt wird.
Patent DE-10214242-B4 (DE)
Title: Mehrwegemischventil und Verfahren zu seiner zeitlichen Steuerung
Inventor: BAUNACH HANS GEORG
IPC: F16K11/08
Filed: 2002-03-26
Granted: 2014-10-23
Abstract: Mehrwegemischventil (40) nach Art eines Drehschiebers mit einem Ventilgehäuse (41) und wenigstens je einem Strömungsmittelein- (7, 6, 9) und -auslass (8, 1), die über ein im Gehäuse (41) gelagertes Ventilküken (16) verbindbar sind, wobei das Ventilgehäuse (41) Kreuzform aufweist und im Mittelpunkt (114) des Kreuzes und an allen Enden der mit Strömungsmittelkanälen (10, 11 und 12) versehenen Arme des Kreuzes die Ein- oder Auslässe (7, 6, 9; 8, 1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der mit Strömungsmittelkanälen (12) versehenen Arme unmittelbar über einen Bypass (115) miteinander und gemeinsam über das Küken (16) mit dem im Mittelpunkt (114) angeordneten Strömungsmittelkanal (1) und seinem Anschluss (1) verbunden sind.
Patent DE-10224048-B4 (DE)
Title: Passagiersitz, insbesondere für ein Verkehrsflugzeug
Inventor: HINZ KAI-UWE
IPC: B64D11/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-07-13
Abstract: Passagiersitz,
insbesondere für
ein Verkehrsflugzeug, wobei ein Sitzelement aus einem Sitzteil,
einer Rückenlehne
und einer Fußstütze aufgebaut
ist, die entsprechend der einzunehmenden Sitz-, Relax- oder Schlaf-Position
verstellbar sind, dabei ist das Sitzelement von zwei Seitenteilen
und einem Heckelement umgeben und das Heckelement über ein
mit dem Sitzelement in Wirkverbindung befindlichen Verstellmechanismus
bewegbar, wobei für
die Verstellung der Rückenlehne
in eine Schlafposition das Heckelement in seine rückwärtige Position
verfahren ist und ein entstehender Spalt zwischen dem jeweiligen
Seitenteil und dem Heckelement mit einem Sichtschutz verdeckt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (20A) mindestens
ein Längsführungselement
(23) aufweist, welches als Bestandteil eines Traggestells (20) am
Traggestell (20) befestigt ist und das Heckelement (3) entlang des
Längsführungselementes (23)
in Heckrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-10224064-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatisierten Zahnräderwechselgetriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUGGOLZ MANFRED
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-05-31
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines automatisierten Zahnräderwechselgetriebes (10) für ein Kraftfahrzeug,
bei welchem bei einem Wechsel in einen Zielgang folgende Verfahrensschritte
durchlaufen werden:  – Einstellen
einer Drehzahl des Zahnräderwechselgetriebes
(10) in einen Bereich um eine Synchrondrehzahl des Zielgangs mittels
einer Betätigung
eines Synchronisierelements (40),  – Einlegen des Zielgangs mittels
eines Schaltelements (30, 31),  dadurch gekennzeichnet , dass  – ein Gradient
einer Drehzahl des Zahnräderwechselgetriebes
(10), welcher sich infolge der Betätigung des Synchronisierelements
(40) ergibt, ermittelt wird,  – mittels des Gradienten ein
Verlauf der Drehzahl extrapoliert wird,  – ein Abschaltzeitpunkt (74)
für das
Synchronisierelement (40) in Abhängigkeit  – von dem
extrapolierten Verlauf der Drehzahl und  – von der Synchrondrehzahl
des Zielgangs bestimmt wird und  – das Schaltelement (30, 31)
in Abhängigkeit
des Abschaltzeitpunkts (74) zum Einlegen des Zielgangs betätigt wird,  wobei
der Abschaltzeitpunkt (74) für
das Synchronisierelement (40) so bestimmt und das...
Patent DE-10225101-B4 (DE)
Title: Ventil-Oberteil und zugehöriger Handgriff
Inventor: HEYKA WILFRIED
IPC: F16K37/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: Ventil-Oberteil
mit  – einem
Kopfstück
(1),  – einer
Spindel (2), die oben aus dem Kopfstück (1) vorsteht und mit einem
Außengewinde
(3) in ein komplementäres
Innengewinde (4) des Kopfstückes
(1) eingreift, und  – einem
Handgriff (6), der drehbar, aber axial fixiert mit dem Kopfstück (1) verbunden
ist,  wobei der Handgriff (6) oberhalb des Kopfstückes (1)
einen Aufnahmeraum (11) bildet, dessen axiale Erstreckung die Aufnahme
des oberen Endes der Spindel (2) auch dann gestattet, wenn letztere
ihre obere Position einnimmt, und wobei zwischen dem Handgriff (6)
und der Spindel (2) Mittel (12 – 14;
18, 19) vorgesehen sind, die eine Drehung des Handgriffs (6) auf
die Spindel (2) übertragen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Mittel einen mit der Spindel verbundenen Mitnehmer umfassen, der
eine Außenkonturierung
aufweist, die drehfest in eine komplementäre Innenkonturierung des Aufnahmeraums
eingreift, wobei die axiale Eingriffslänge in zwei verschiedenen Positionen
der Spindel gleich...
Patent DE-10243972-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Befestigungsplatte
Inventor: HUBER WERNER
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Mehrteilige
Befestigungsplatte (1) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anbringung
einer Meß-
und Prüfvorrichtung
(2; Testkopf) für
elektronische Bauteile einerseits und einer Handhabungsvorrichtung
(3; Handler) für
elektronische Bauteile andererseits, dadurch gekennzeichnet, daß sie zumindest
eine testerseitige Einzelplatte (4) und eine handlerseitige Einzelplatte
(5) oder drei oder mehrere Einzelplatten umfaßt, welche gegeneinander in
x- und/oder y-Richtung verschiebbar und arretierbar sind, wobei
die Verschiebbarkeit der Einzelplatten (4, 5) der Befestigungsplatte
(1) gegeneinander durch ein oder mehrere Wälz- oder Gleitlager, Kugelführungsbuchsen,
Gleitführungen,
Rollenführungen,
Linearlager, Linearführungen,
Radiallager, Luftlager oder Hydrolager bewirkt wird.
Patent DE-10251220-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Speicherzellen, die keinen Auffrischbetrieb erfordern
Inventor: KIHARA YUJI
IPC: G11C11/405
Filed: 2002-11-04
Granted: 2010-06-10
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung (10; 110; 210) mit:  einem Speicherzell-Array (36), welches eine Vielzahl von in einer Matrix angeordneten Speicherzellen einschließt; und  einer Vielzahl von Wortleitungen und einer Vielzahl von Paaren von Bitleitungen (68A und 68B), die jeweils in Übereinstimmung mit Reihen und Spalten der Speicherzellen angeordnet sind,  wobei jede der vielen Speicherzellen einschließt:  eine erste Speicherzelle (50A; 50C; 150A) zum Speichern von Daten eines Bits gespeicherter Information, ausgedrückt durch eine Binärinformation; und  eine zweite Speicherzelle (50B; 50D; 150B) zum Speichern von durch Invertieren der besagten Daten erhaltenen Inversionsdaten,  wobei die erste Speicherzelle (50A; 50C; 150A) aufweist:  ein erstes kapazitives Element (54A) zum Halten von Ladungen in Übereinstimmung mit einem Logikpegel der Daten;  einen ersten Zugangstransistor (52A), der durch eine an die Wortleitung (66) angelegte Spannung angetrieben wird, zum Übertragen von Ladungen zwischen einer Bitleitung (68A) des Paares von Bitleitungen (68A und 68B) und dem...
Patent DE-10252492-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Dateneingabe für ein synchrones Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: JEONG WOO-SEOP
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-09-18
Abstract: Schaltung
zur Dateneingabe für
ein synchrones Halbleiterspeicherbauelement mit  – einer
ersten Verzögerungseinheit
(462) zum Empfangen eines Bestätigungssignals
(PDS) und Verzögern
des Bestätigungssignals
zur Bereitstellung eines verzögerten
Bestätigungssignals
(PDSD1),  – einem
Abrufschaltkreis (420) zum Abrufen von Daten aus einem Eingabedatensignal
(PDIND) in Reaktion auf das verzögerte
Bestätigungssignal
(PDSD1) zwecks Erzeugung eines ersten Datensignals (DI_F, DI_S),  – einer
zweiten Verzögerungseinheit
(700) zum Empfangen des verzögerten
Bestätigungssignals
und zur nochmaligen Verzögerung
des verzögerten
Bestätigungssignals
zwecks Erzeugung eines zweiten verzögerten Bestätigungssignals (PDSD2),  – einer
Dateneingabesynchronisationseinheit (440) zum Abrufen von Daten
aus dem ersten Eingabedatensignal in Reaktion auf das weiter verzögerte Bestätigungssignal (PDSD2)
zwecks Erzeugung eines zweiten Datensignals (DIN_F, DIN_S),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Detektionseinheit (600) zur Detektion der relativen Phasendifferenz
zwischen dem Bestätigungssignal
(PDS) und einem Taktsignal (PCLK1) vorgesehen ist und  – die zweite
Verzögerungseinheit
(700) die Dauer der weiteren Verzögerung in Abhängigkeit
von der durch...
Patent DE-10256713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Speicherungsknotenpunktes eines gestapelten Kondensators
Inventor: JOO JAE-HYUN
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Knotenpunktes eines gestapelten Kondensators,
welches Verfahren die folgende Schritte umfasst:  Ausbilden
einer ersten dielektrischen Schicht (110) mit einem Kontaktpfropfen
(105) darin auf einem integrierten Schaltungssubstrat (100);  Ausbilden
einer zweiten dielektrischen Schicht (120) mit einem Speicherknotenpunktloch
benachbart zu dem Kontaktpfropfen (105) auf der ersten dielektrischen
Schicht (110);  Niederschlagen einer leitenden Schicht (135)
auf dem Speicherknotenpunktloch und auf der zweiten dielektrischen
Schicht (120), wobei die leitende Schicht (135) eine zugeordnete
Austrittsarbeit aufweist; Oxidieren der leitenden Schicht (135),
um eine leitende Oxidschicht auf der leitenden Schicht auszubilden,
wobei die leitende Oxidschicht eine zugeordnete Austrittsarbeit
aufweist, die ausreichend dicht bei der Austrittarbeit der leitenden
Schicht liegt, so daß die
leitende Schicht und die leitende Oxidschicht als Knotenpunkt des
gestapelten Kondensators zusammenwirken; und  Entfernen der
zweiten dielektrischen Schicht (120), um den Knotenpunkt des gestapelten
Kondensators festzulegen,  wobei das Niederschlagen der leitenden
Schicht das Niederschlagen einer leitenden...
Patent DE-10261085-B4 (DE)
Title: Verrastbare Stollen für Hufeisen
Inventor: BARUFFOLO SERGIO
IPC: A01L7/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Stollen (2) für ein Hufeisen, wobei der Stollen (2) einen zylindrischen Zapfen (4) aufweist, welcher in eine in dem Hufeisen vorgesehene Bohrung axial einsetzbar und in der Bohrung verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Zapfen (4) eine im Wesentlichen senkrecht zu seiner Längsachse (7) verlaufende Querbohrung (5) aufweist, in welcher zwei Rastelemente aus Metall mit einem zwischen diesen vorgesehenen Federelement (6) aus Gummi angeordnet sind, wobei die Rastelemente als Kugeln (10, 11) oder als Raststifte, die an ihren aus der Querbohrung (5) herausragenden Enden abgerundet ausgebildet sind, ausgebildet sind.
Patent DE-10304480-B4 (DE)
Title: Anschlussklemmvorrichtung zum Anschluss eines Ringkabelschuhs und zugehöriges elektrisches Gerät
Inventor: PETERS HARTMUT
IPC: H01R4/36
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Anschlussklemmvorrichtung
(1) für
einen elektrischen Leiter (14), mit einem ortsfest in einem Gehäuse (2)
fixierten Anschlussstück
(4), einem das Anschlussstück
(4) umgebenden Klemmrahmen (7) und einer im Gehäuse (2) drehbar und unverlierbar
gehaltenen Klemmschraube (9), wobei der Klemmrahmen (7) mit einer Gewindebohrung
(8) versehen ist, die mit der Klemmschraube (9) derart zusammenwirkt,
dass durch Drehung der Klemmschraube (9) der Klemmrahmen (7) zur
Herstellung einer Klemmkontaktierung des Leiters (14) gegen das Anschlussstück (4) verschiebbar
ist, gekennzeichne durch einen vom Anschlussstück (4) in Richtung einer der
Gewindebohrung (8) gegenüberliegenden
Klemmfläche
(17) des Klemmrahmens (7) abragenden Haltevorsprung (15), der in
einer Schließstellung
riegelartig in eine korrespondierende Öffnung (18) der Klemmfläche (17)
hineinsteht und der in einer Öffnungsstellung
von der Klemmfläche
(17) beabstandet ist.
Patent DE-10309893-B4 (DE)
Title: Bodenlegevorrichtung für Papiersäcke sowie Verfahren zum Betrieb einer Bodenlegevorrichtung
Inventor: DUWENDAG RÜDIGER
IPC: B31B70/62
Filed: 2003-03-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Bodenlegevorrichtung für Kreuzbodenpapiersäcke (1),
 - welche die Kreuzböden (1) von Papiersäcken bildet,
 - indem sie Faltungen an Enden der Schlauchabschnitte, aus denen die Säcke (1) hergestellt werden, vornimmt,
 - die auf diese Weise an den Schlauchenden gefalteten Böden (1) und/oder die für die Beleimung mit den Böden (1) vorgesehene Zettel (2) in Beleimungsstationen (10,20,30,40) mit Leimschichten versieht,
 - und die gefalteten Böden (1) und die Zettel (2) miteinander in Kontakt bringt und verleimt,
 - in der zumindest eine Beleimungsstation (10,20,30,40) vorgesehen ist, welche mit zumindest einem Leimreservoir (21) oder zumindest einer Leimleitung (33,52,53) ausgestattet ist, in dem oder der der Leim einem Druck, der höher als der Umgebungsdruck ist, ausgesetzt ist, wobei in der Beleimungsstation (10,20,30,40,50,60,70) ein Auftragskopf (31,41,50,60,80) vorgesehen ist, welcher eine Mehrzahl von Leimaustrittsöffnungen (71) aufweist, wobei an dem Auftragskopf (31,41,50,60,80) Ventile (32) angebracht sind, mit welchen der Leimfluss freigebbar oder unterbindbar ist, 
 - wobei das zumindest eine Leimreservoir (21) oder die zumindest eine Leimleitung (33,52,53,55,72,73) mit mindestens einer Leimaustrittsöffnung (71) versehen ist, durch welche Leim direkt auf die Zettel (2) und/oder gefalteten Böden (1) aufbringbar ist,
 - wobei der Auftragskopf (31,41,50,60,80) zumindest einen Teil des zumindest einen Leimreservoirs (21) oder der zumindest einen Leimleitung (33,52,53,55,72,73) enthält und
 - wobei mehr Leimauftragsöffnungen (71) als Ventile (32) an dem Auftragskopf (31,41,50,60,80) vorgesehen sind und
 - wobei der Auftragskopf (31,41,50,60,80) quer zur Transportrichtung (y) der zu beleimenden Sackbestandteile (1,2) verfahrbar ist.
Patent DE-10315989-B4 (DE)
Title: Spannsystem für einen Mobil-Teleskopkran
Inventor: PASCHKE FRANZ
IPC: B66C23/687
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-10-25
Abstract: Spannsystem
für einen
Mobil-Teleskopkran, bei dem der Teleskopmast (7) über ein
Spannmittel (1, 11) außen
abgespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (1,
11) derart am Teleskopmast (7) entlang oder über diesem geführt und
befestigt wird, dass eine Druck-Vorspannung des Mastes (7) im Bereich der
Spannmittelführung
entsteht, wobei das Spannmittel (1, 11) von einem äußeren Lagerpunkt
zu einem Ansetzpunkt im oberen Mastbereich und dann am Mast entlang
zu einem inneren oder äußeren Lagerpunkt
am Mastunterteil zurück
geführt
wird.
Patent DE-10319539-B4 (DE)
Title: Schutzstruktur zum Schutz elektrostatischer Entladung und ingetrierte Schaltung
Inventor: JENSEN NILS
IPC: H01L27/06
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-03-04
Abstract: ESD-Schutzstruktur (6) zum Schutz einer integrierten Schaltung (1) vor elektrostatischer Entladung,  mit einem bipolaren Schutzelement (T),  dessen Emitter durch eine Emitterzone (14) des ersten Leitungstyps, dessen Kollektor durch eine vergrabene Schicht (11, 11', 11'') des ersten Leitungstyps und dessen Basis durch eine dazwischen angeordnete Basiszone (13) des zweiten Leitungstyps gebildet sind,  wobei die Basiszone (13) von der vergrabenen Schicht (11, 11', 11'') durch eine Zwischenschicht (10) beabstandet ist,  wobei in einem Abschnitt (11', 11'') der vergrabenen Schicht (11, 11', 11'') abwechselnd hochdotierte und niedrig dotierte Bereiche (11', 11'') vorgesehen sind und die hochdotierten Bereiche (11') voneinander durch die niedrig dotierten Bereiche (11'') beabstandet sind,  wobei ein Bereich (11, 13', 21) mit einer gegenüber den anderen Bereichen der ESD-Schutzstruktur (6) reduzierten Durchbruchsspannung des Schutzelementes (T) als Ort primären elektrischen Durchbruches versehen ist, der in einem von dem Abschnitt (11', 11'') der vergrabenen Schicht (11, 11',...
Patent DE-10337183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrmodalen Polymerdispersionen durch Einsatz von polymeren Stabilisatoren und deren Verwendung
Inventor: MUELLER HARMIN
IPC: C08F220/10
Filed: 2003-08-13
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wässrigen Polymerdispersionen mit mindestens bimodaler Teilchengrößenverteilung durch Emulsionspolymerisation mindestens zweier ethylenisch ungesättigter Monomerer in Gegenwart von Polyvinylalkohol umfassend die Maßnahmen:  a) Vorlage von 0,1 bis 12 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht aller zur Herstellung der Polymerdispersion verwendeten Monomeren, eines molekular oder dispers in Wasser löslichen Polymeren, das ausgewählt wird aus der Gruppe der Celluloseether, der Polyethylenoxide, der modifizierten Stärken, der Polyvinylalkohole, der modifizierten Polyvinylalkohole und deren Gemischen, das ein Molekulargewicht von 30.000 bis 300.000 g/mol oder im Falle von Polyvinylalkoholen eine Viskosität in 4%-iger wässriger Lösung bei 25°C von 2–70 mPa·s aufweist, welches mindestens das 1,5-fache des Molekulargewichtes des Polymeren der Komponente b) aufweist,  b) Vorlage von 0,1 bis 12 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht aller zur Herstellung der Polymerdispersion verwendeten Monomeren, eines weiteren molekular oder dispers in Wasser löslichen Polymeren, das ausgewählt wird aus der Gruppe der Celluloseether, der Polyethylenoxide, der modifizierten...
Patent DE-10341251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Zweiwalzengießvorrichtung
Inventor: D HONE ANDRE
IPC: B22D11/16
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Zweiwalzengießvorrichtung zum Herstellen von metallischem Band, insbesondere zum Herstellen von gegossenem Stahlband. Gemäß der Erfindung wird Fehlern beim Erreichen der Sollposition während des Einschleifvorgangs dadurch entgegengewirkt, dass während des Einschleifprozesses eine Kompensation der Dehnung des Abdichtungssystems durchgeführt wird. Dazu wird eine charakteristische Dehnungskennlinie (D¶k¶) des aus der jeweiligen Seitenplatte (5) und der auf sie einwirkenden Anpresseinrichtung gebildeten Abdichtungssystems erfasst. Diese Dehnungskennlinie (D¶k¶) ermöglicht es, jeder Anpresskraft, die von den jeweils eingesetzten Anpresseinrichtungen aufgebracht wird, eine bestimmte Dehnung zuzuordnen, um die das Abdichtsystem nachgibt, wenn die betreffende Anpresskraft wirksam ist.
Patent DE-10346365-B4 (DE)
Inventor: FUERLL CHRISTIAN
IPC: D01B1/14
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a method for processing natural fiber plants, during which: a) the freshly harvested plants are chopped; b) the chopped product is subsequently subjected to a sieving and/or sifting process whereby separating out fibers from the other plant parts, and; c) subsequently processing the separated out fibers and the remaining fiber/shive mixture separately. The novel method is advantageous in that particularly valuable fiber components can be obtained immediately after harvesting the natural fiber plants. It is also advantageous in that the fibers do not suffer any losses in quality (particularly losses in strength) by the preservation thereof.
Patent DE-10348674-B4 (DE)
Title: Racemisierung von optisch aktiven 2-substituierten Phenylglycinestern
Inventor: MAHESHWARI KRISHNA K
IPC: C07C227/36
Filed: 2003-10-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Racemats einer Verbindung, welche durch die
Struktur (I) dargestellt wird:  aus einer enantiomer angereicherten
Mischung der Verbindung (I), wobei das Verfahren die Zugabe von
Thionylchlorid zu der enantiomer angereicherten Mischung und das
Erwärmen
unter Bildung des Racemats und die Gewinnung des Racemats daraus
umfasst.
Patent DE-10362217-B4 (DE)
Title: Optische Beugungselemente und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MATTHEWS JAMES ALBERT
IPC: G21K1/06
Filed: 2003-05-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: Optische Beugungselemente und Verfahren zur Herstellung derselben sind beschrieben. Bei einem Aspekt wird ein optisches Beugungselement durch ein Bilden einer Mehrschichtstruktur gebildet, die mehrere amorphe Siliziumphasenverschiebungsschichten aufweist, die jeweilige Dicken aufweisen, die so ausgewählt sind, daß das optische Beugungselement betreibbar ist, um eine Phasenverschiebung von Infrarotlicht innerhalb eines wirksamen Wellenlängenbereichs durchzuführen. Die amorphen Siliziumphasenverschiebungsschichten sind durch jeweilige Siliziumdioxid-Ätzstopp-Schichten getrennt, die jeweilige Dicken von etwa 5 nm oder weniger aufweisen. Schichten der Mehrschichtstruktur werden seriell maskiert und geätzt, um eine optische Mehrstufenstruktur zu bilden. Bei einem anderen Aspekt wird ein optisches Beugungselement durch ein Bilden einer Mehrschichtstruktur hergestellt, die mehrere Ätzschichten aufweist, die durch jeweilige Ätzstopp-Schichten getrennt sind, die selektiv hinsichtlich der Ätzschichten ätzbar sind. Eine oder mehrere der Ätz- und Ätzstopp-Schichten sind im wesentlichen undurchlässig für Licht innerhalb eines wirksamen Wellenlängenbereichs. Undurchlässige Schichten werden in Substanzen umgewandelt, die im wesentlichen durchlässig für Licht innerhalb des wirksamen Wellenlängenbereichs sind. Schichten der Mehrschichtstruktur werden seriell maskiert und geätzt, um eine optische Mehrstufenstruktur zu bilden.
Patent DE-10391511-B4 (DE)
Inventor: GUTEKUNST JUERGEN
IPC: B65G49/02
Filed: 2003-04-10
Granted: 2007-01-11
Abstract: The transport roller (22) includes track element consisting of grooves which enclose the flexurally rigid spindle element provided in tubular manner. The track element includes a track keeper whose diameter is larger than diameter of the track element.  Independent claims are also included for the following:  (1) holding down unit; and  (2) transporting system.
Patent DE-19509881-B4 (DE)
Title: Ovoglycoprotein und dasselbe enthaltende Agens für chromatografische Aufspaltung
Inventor: HAGINAKA JUN
IPC: C07K14/435
Filed: 1995-03-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Ovoglycoprotein
mit einem Molekulargewicht von etwa 30000, bestimmt mit einem Flugzeitmassenspektrometer
mit Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, einer
Aminosäuresequenz
der 15 N-terminalen Reste, die durch T-E-S-P-X-S-A-P-L-V-P-A-D-M-D wiedergegeben
wird (wobei X einen Cysteinrest oder einen Aminosäurerest
mit einer daran gebundenen Zuckerkette darstellt) und einem Zuckergehalt
von etwa 25 Gew.-%, das frei von Trypsin-Inhibitoraktivität ist.
Patent DE-19536646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Betankungsvorgängen an einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs
Inventor: BLUMENSTOCK ANDREAS
IPC: G01P13/00
Filed: 1995-09-30
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Betankungsvorgängen an einem Kraftstofftank (KT) eines Fahrzeugs, wobei aufgrund eines für einen Betankungsvorgang charakteristischen Druckverlaufs auf einen Betankungsvorgang geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erkennung von Betankungsvorgängen bei Fahrzeugen mit einem Diagnosesystem zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit einer Tankentlüftungsanlage, insbesondere während der Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Tankentlüftungsanlage durch das Diagnosesystem, eine Druckmessung durchgeführt wird und aufgrund des sich dabei ergebenden Druckverlaufs auf einen Betankungsvorgang geschlossen wird.