baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023523-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbekleidungsstück und Sicherheitssystem
Inventor: BARTEN STEFAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2008-05-15
Granted: 2019-08-08
Abstract: Sicherheitsbekleidungsstück (1) für Personen in Gefahrensituation, umfassend- wenigstens eine Einrichtung (3) zur Erzeugung von Licht und/oder wenigstens eine Einrichtung (3) zur Erzeugung von Schall und/oder wenigstens eine mechanische Einrichtung zur Erzeugung eines Warnreizes, der von der Person wahrnehmbar ist, wobei die Einrichtung (3) in das Herstellungsmaterial des Sicherheitsbekleidungsstückes (1) integriert ist und einen Teil der beim Tragen des Sicherheitskleidungsstückes (1) sichtbaren Oberfläche einnimmt,- eine Schnittstelle (5) zum drahtlosen Austausch von Daten oder Signalen mit einem Gasmessgerät (12),- eine mechanische Adaptierung zur lösbaren Befestigung des Gasmessgerätes (12) an dem Sicherheitsbekleidungsstück (1) und- eine Energieversorgungseinrichtung (9) zur Versorgung der wenigstens einen Einrichtung (3) zur Erzeugung von Licht und/oder der wenigstens einen Einrichtung zur Erzeugung von Schall und/oder der wenigstens einen mechanische Einrichtung und/oder der Schnittstelle (5) mit Energie, die miteinander in Wirkverbindung stehen zur optischen und/oder akustischen und/oder mechanischen Warnung der Person bei einem Überschreiten wenigstens eines Grenzwertes von wenigstens einem Schadgas oder bei wenigstens einem unplausiblen Messwert der von dem Gasmessgerät (12) erfassten Luft.
Patent DE-102008036996-B4 (DE)
Title: Gleit- und/oder Gegenring einer Laufwerkdichtung
Inventor: GRUENAUG MATHIAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2008-08-07
Granted: 2010-09-02
Abstract: Gleit- und/oder Gegenring (1) einer Laufwerkdichtung, beinhaltend einen im Querschnitt winkelförmigen Grundkörper (1'), mit einem Axialschenkel (2), der zur Aufnahme eines Federelementes dient sowie einem Radialschenkel (3), der mit einer sich über eine vorgebbare Höhe (h) erstreckenden Lauffläche (5) versehen ist, wobei zumindest die Lauffläche (5) mit einer Korrosionsschutzschicht (6) versehen ist, die gleichzeitig die Gleitschicht bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrosionsschutzschicht (6) eine galvanische Hartchromschicht mit einem durch die gesamte Schichtdicke sich erstreckenden Rissnetzwerk ist, dass in die Risse des Rissnetzwerkes Feststoffpartikel in Form von Hartstoffpartikeln eingelagert sind.
Patent DE-102008039163-B4 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: NA SEON CHAE
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-08-21
Granted: 2015-10-08
Abstract: Armlehnenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz, aufweisend:  eine Armlehne (110), die über wenigstens ein Verbindungsstück (120) an einer Sitzrückenlehne (31) installiert und derart konfiguriert ist, dass sie von oder zu der Sitzrücklehne (31) schwenkbar vorspringen kann;  eine Außenkraftübertragungsvorrichtung (130), welche mit einem des wenigstens einen Verbindungsstücks (120) gekuppelt ist und eine äußere Kraft auf das gekuppelte Verbindungsstück (120) derart überträgt, dass die Armlehne (110) von der Sitzrückenlehne (31) nach vorn schwenkbar vorspringt, wenn die äußere Kraft aufgebracht wird; und  eine Druckeinheit (140), die an der einen Seite der Sitzrückenlehne (31) installiert ist und die äußere Kraft auf die Außenkraftübertragungsvorrichtung (130) ausübt, wenn die Sitzrückenlehne (31) nach unten geklappt wird, jedoch die äußere Kraft freigibt, wenn die Sitzrückenlehne (31) nach oben geklappt wird,  wobei ein Verlängerungsteil (124) mit dem einen des wenigstens einen Verbindungsstücks (120) in einem vorbestimmten Winkel koaxial gekuppelt ist.
Patent DE-102008040125-B4 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem zusätzlichen Förderer zur Strohabförderung
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01F29/12
Filed: 2008-07-03
Granted: 2015-02-05
Abstract: Mähdrescher (10) mit: einem in einer Vorwärtsrichtung über ein Feld bewegbaren Fahrgestell (12), einer Erntegutbearbeitungseinrichtung (26) mit einem Auslass (62) für Stroh, einer dem Auslass (62) zugeordneten, drehbaren Auswurftrommel (64), einem Strohhäcksler (60) mit einem Einlass (58), einem weiteren Förderer (86) zur Strohförderung, und einer stromab der Auswurftrommel (64) und stromauf des Einlasses (58) des Strohhäckslers (60) angeordneten Klappe (68), die durch Schwenken um eine Achse (70) zum Schwadablagebetrieb in eine Schwadablageposition, in welcher das Stroh rückwärtig des Strohhäckslers (60) auf den Feldboden gelangt und zum Häckselbetrieb in eine Häckselposition bringbar ist, in der die Klappe (68) das Stroh nach unten in den Einlass (58) des Strohhäckslers (60) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswurftrommel (64) das Stroh im freien Flug zur Klappe (68) fördert und dass der weitere Förderer (86) stromab der Klappe (68) und oberhalb des Strohhäckslers (60) angeordnet und nur im Schwadablagebetrieb wirksam ist, in dem die Klappe (68) das Stroh zu dem weiteren Förderer (86) durchlässt.
Patent DE-102008040558-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung eines Körperschallsignals für ein Personenschutzsystem
Inventor: TRINH HOANG
IPC: B60R21/013
Filed: 2008-07-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines Körperschallsignals (Ymess) für ein Personenschutzsystem mit folgenden Verfahrensschritten:Erzeugen des Körperschallsignals (Ymess) aufgrund einer Messung mittels einer Körperschallsensorik;Erzeugen eines Offsetsignals (Ynoise) in Abhängigkeit von einem Rauschen der Körperschallsensorik;Korrigieren des Körperschallsignals (Ymess) in Abhängigkeit vom Offsetsignal (Ynoise) für eine weitere Verarbeitung, wobei die Korrektur quadratisch durchgeführt wird.
Patent DE-102008050791-B4 (DE)
Title: Wassermigrationsbeständiger Schnappverschluss
Inventor: SUGIHARA KOKI
IPC: A44B17/00
Filed: 2008-10-08
Granted: 2016-05-04
Abstract: Wassermigrationsbeständiger Schnappverschluss, der an einem Stoff (42) befestigbar und mit einem passenden Schnappverschlussteil lösbar koppelbar ist, wobei der wassermigrationsbeständige Schnappverschluss aufweist: ein erstes Teil (36, 38) mit einem Kopplungsbereich (46, 68) an einer ersten Seite und lösbar koppelbar mit dem passenden Schnappverschlussteil, wobei das erste Teil (36, 38) eine der ersten Seite entgegengesetzte Stoffkontaktseite (56, 66) hat; eine Mehrzahl von ersten Stoffgreifvorsprüngen (58, 72) an der Stoffkontaktseite (56, 66) des ersten Teils (36, 38), wobei die ersten Stoffgreifvorsprünge (58, 72) den Stoff (42) nicht durchdringende Vorsprünge sind; ein mit dem ersten Teil (36, 38) verschließbar koppelbares zweites Teil (40) mit einer Stoffkontaktseite (80); und eine Mehrzahl von zweiten Stoffgreifvorsprüngen (82) an der Stoffkontaktseite (80) des zweiten Teils (40), wobei die zweiten Stoffgreifvorsprünge (82) den Stoff (42) nicht durchdringende Vorsprünge sind; wobei die Mehrzahl von ersten und zweiten Stoffgreifvorsprüngen (58, 72, 82) derart voneinander versetzt sind, dass das erste und das zweite Teil (36, 38, 40) bei Gebrauch des wassermigrationsbeständigen Schnappverschlusses miteinander verschlossen gekoppelt sind, mit dem Stoff (42) zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (36, 38, 40) erfasst, ohne dass die ersten und zweiten Stoffgreifvorsprünge (58, 72, 82) den Stoff (42) durchdringen.
Patent DE-102008064144-B4 (DE)
Title: Sitzflächenpolster für ein Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
Inventor: STEIFENSAND GERNOT M
IPC: A47C7/18
Filed: 2008-12-19
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sitzflächenpolster für ein Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl mit einem rückenlehnenabgewandten distalen Ende (11) und einem rückenlehnenzugewandten proximalen Ende (10), umfassend ein erstes Schaumstoffelement (12) mit einem Gesäßauflagebereich und einem an diesen angrenzenden Oberschenkelauflagebereich, welches sich vom proximalen Ende (10) ausgehend in Richtung des distalen Endes (11) erstreckt, ein zweites Schaumstoffelement (13), welches im Mittel weicher als das erste Schaumstoffelement (12) ist und sich vom distalen Ende (11) ausgehend in Richtung des proximalen Endes (10) erstreckt, wobei das zweite Schaumstoffelement (13) zusammen mit dem Oberschenkelauflagebereich des ersten Schaumstoffelementes (12) zur Ablage der Oberschenkel einer sitzenden Person ausgebildet ist, und ein Federkernelement (31) mit einer Mehrzahl von Schraubenfedern (32), welches im Oberschenkelauflagebereich des ersten Schaumstoffelementes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102009006335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: G06T7/20
Filed: 2009-01-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:- Bestimmen von Umfelddaten mittels einer Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs, wobei die Umfelddaten durch ein Motion-Stereo-Verfahren mit mindestens einem Kamerasystem bestimmt werden,- Extrahieren von Umfeldmerkmalen mittels eines Structure-from-Motion-Verfahrens aus den Umfelddaten,- Bestimmen einer Umfeldsituation aufgrund der Umfeldmerkmale,- Ermitteln von Navigationsdaten,- Verknüpfen der Navigationsdaten mit der aufgefundenen Umfeldsituation zur Verifizierung der aufgefundenen Umfeldsituation, und- Aktivieren von mindestens einem fahrerunterstützenden System aufgrund der Umfeldsituation.
Patent DE-102009007233-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit Störkompensation und Entwurfsverfahren
Inventor: GEBHARDT VOLKER DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-02-03
Granted: 2012-07-26
Abstract: Hörvorrichtung mit einer elektrischen Komponente (12), in die mit einem vorgegebenen elektromagnetischen Störfeld (11) ein erster und ein zweiter elektromagnetischer Störanteil einkoppelbar sind, wobei die beiden elektromagnetischen Störanteile in Bezug auf die elektrische Komponente zueinander unsymmetrisch sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die elektrische Komponente (12) derart unsymmetrisch ausgebildet ist, dass sich der erste und der zweite Störanteil gegenseitig weitestgehend kompensieren.
Patent DE-102009013676-B4 (DE)
Title: Motorabdeckung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Motorabdeckung
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-03-18
Granted: 2020-08-20
Abstract: Motorabdeckung (12) für ein Kraftfahrzeug mit einer Ansaugluftführung zum Versorgen eines Motors (38) des Kraftfahrzeugs mit Frischluft, wobei die Motorabdeckung (12) doppelwandig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorabdeckung (12) längs zur Fahrtrichtung zwischen den Wänden (20, 21) verlaufende Versteifungen (26) aufweist, wodurch mindestens ein als Ansaugluftführung dienender Kanal (22, 22A, 22B) und diesem benachbarte Bereiche (24A, 24B, 24C) gebildet sind, wobei die Versteifungen (26) Öffnungen aufweisen oder porös ausgebildet sind, sodass sie den Durchtritt von Schall in die benachbarten Bereiche (24A, 24B, 24C) erlauben.
Patent DE-102009026070-B4 (DE)
Title: Säulenblende mit integrierter Fixierhilfe
Inventor: GERNDORF RALF
IPC: B60R13/06
Filed: 2009-06-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Säulenblende (1), eingerichtet um von Befestigungsmitteln mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden zu werden, wobei die Befestigungsmittel zumindest eine dübelartige Fixierhilfe (2) umfassen, die das Karosserieblech (3) der Fahrzeugkarosserie im bestimmungsgemäßen Endeinbauzustand zumindest teilweise durchdringt und im Bereich der Durchdringung zur Abstützung einer Haltekraft das Karosserieblech (2) hintergreift oder am Karosserieblech (3) festklemmend anliegt, wobei die zumindest eine Fixierhilfe (2) integraler Bestandteil der Säulenblende (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulenblende (1) im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren gefertigt ist und zur Bildung der äußeren Sichtfläche außenseitig von einem Sichtkunststoff mit ersten Materialeigenschaften (Sichtkunststoffschicht (10)) und innenseitig von einem Funktionskunststoff mit zweiten, von den ersten Materialeigenschaften unterschiedlichen Materialeigenschaften (Funktionskunststoffschicht (11)) gebildet ist und die zumindest eine Fixierhilfe (2) Bestandteil der Funktionskunststoffschicht (11) ist.
Patent DE-102009029037-B4 (DE)
Title: Forstanhänger mit Knickdeichsel
Inventor: STEINDL GEORG
IPC: B62D63/06
Filed: 2009-08-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: Forstanhänger, mit einer zumindest abschnittsweise hohl ausgebildeten Knickdeichsel zur Anbringung an einer Zugmaschine, wobei am Anhänger ein Hydrauliksystem mit einer Hydraulikpumpe zur Druckerzeugung im Hydrauliksystem angeordnet ist und die Hydraulikpumpe mit einer Drehwelle in Wirkverbindung steht oder in eine Wirkverbindung bringbar ist, welche von einem Antriebszapfen der Zugmaschine antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (2) im hohl ausgebildeten Abschnitt (12) der Knickdeichsel (1) angeordnet ist.
Patent DE-102009033370-B4 (DE)
Title: Stromschiene mit Kompensationsabschnitt
Inventor: ERTEL JUERGEN
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-12-15
Abstract: Stromschiene zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, wobei die Stromschiene aus einem elektrisch leitenden Material mit hoher Stromtragfähigkeit besteht, sich in eine Längsrichtung x erstreckt, und aus mehreren aneinander angrenzenden Abschnitit mindestens zwei Befestigungsabschnitten (1) an einer Trägerfläche fixiert werden kann, wobei die Stromschiene mindestens einen Kompensationsabschnitt (3) aufweist, welcher zwischen zwei Befestigungsabschnitten (1) angeordnet und geometrisch so gestaltet ist, dass er einerseits eine höhere Wärmeabgabefähigkeit aufgrund erhöhter Konvektion und/oder Wärmeabstrahlung aufweist als die angrenzenden Abschnitte der Stromschiene, und dass andererseits bei Wärmeausdehnung der Stromschiene im fixierten Zustand ein lokales Ausweichen des Materials des Kompensationsabschnitts (3) quer zur x-Richtung durch lokale Deformation des Kompensationsabschnitts (3) ermöglicht wird, und wobei der Kompensationsabschnitt (3) mindestens einen Verbindungssteg (4, 4') umfasst, welcher die beiden an den Kompensationsabschnitt (3) angrenzenden Abschnitte der Stromschiene miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompensationsabschnitt (3) gebogene Verbindungsstege (4,...
Patent DE-102009052767-B4 (DE)
Title: Variabler Ventilmechanismus für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TODA HITOSHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-11-11
Granted: 2021-12-23
Abstract: Variabler Ventilmechanismus für einen Verbrennungsmotor zum variablen Steuern des Öffnungs- und des Schließzeitpunkts eines Einlassventils (8), gekennzeichnet durch:einen variablen Ventilzeitsteuerungsmechanismus (11) zum variablen Steuern des Öffnungs- und Schließzeitpunktes des Einlassventils (8) durch Ändern einer Phase zwischen einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors und einer Einlassnockenwelle;einen variablen Ventilhubmechanismus (12) zum Vergrößern eines Hubs des Einlassventils, während wenigstens der Schließzeitpunkt des Einlassventils (8) verzögert wird; undeine Steuereinrichtung (40) zum Steuern des Öffnungs- und des Schließzeitpunkts des Einlassventils (8), so dass der Schließzeitpunkt des Einlassventils über einen vorgegebenen Bereich, der einen unteren Totpunkt enthält, hinaus vorverlegt wird, wenn eine Last des Verbrennungsmotors niedriger ist als ein erster vorgegebener Wert, und dass der Schließzeitpunkt des Einlassventils über den vorgegebenen Bereich hinaus verzögert wird, wenn die Last des Verbrennungsmotors nicht niedriger ist als der erste vorgegebene Wert, durch Steuern des variablen Ventilhubmechanismus (12) zusammen mit dem variablen Ventilzeitsteuerungsmechanismus (11),wobei die Steuereinrichtung (40) den variablen Ventilzeitsteuerungsmechanismus (11) derart steuert, dass der Schließzeitpunkt des Einlassventils maximal vorverlegt wird, und den variablen Ventilhubmechanismus (12) basierend auf der Last des Verbrennungsmotors (1) steuert, wenn die Last des Verbrennungsmotors niedriger ist als der erste vorgegebene Wert, undwobei die Steuereinrichtung (40) den variablen Ventilzeitsteuerungsmechanismus (11) derart steuert, dass der Schließzeitpunkt des Einlassventils (8) maximal verzögert wird, und den variablen Ventilhubmechanismus (12) derart steuert, dass der Hub des Einlassventils maximal ist, wenn die Last des Verbrennungsmotors (1) nicht niedriger ist als der erste vorgegebene Wert.
Patent DE-102010028933-B4 (DE)
Title: Schutzwand
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: E04H9/06
Filed: 2010-05-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Schutzwand mit parallel zueinander verlaufenden Trägerelementen (1, 2; 32 bis 35), wobei die Trägerelemente (1, 2; 32 bis 35) als zur Schutzwand parallele Trägerelemente vorgesehen sind, zwischen welchen Rohrprofile (7 bis 10) angeordnet sind,wobei die Trägerelemente (1, 2; 32 bis 35) durch Querwände (13' bis 15') beabstandet sind,wobei die Rohrprofile (7 bis 10) nebeneinander liegend vorgesehen und mit Füllmaterial (31a, 31b, 31c, 31d) versehen sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrprofile (7 bis 10) in Vertikalrichtung verlaufend angeordnet sind, unddass zwischen den Trägerelementen (1, 2; 32 bis 35) und den Rohrprofilen (7 bis 10) Schweißpunkte oder Schweißnähte (38', 39', 40'; 41 bis 47) ausgebildet sind.
Patent DE-102010034293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von Nanopartikeln
Inventor: LUKAS SIMON DR
IPC: B22F9/18
Filed: 2010-08-13
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von Nanopartikeln mit einer im Wesentlichen oxidfreien Oberfläche in einer flüssigen Phase (Zielphase) mit folgenden Schritten: a) Bereitstellung mindestens eines Zweiphasensystems aus einer ersten flüssigen Phase (Startphase), die so gewählt ist, dass Nanopartikel mit einer mindestens teilweise oxidischen Oberfläche dispergierbar sind und einer mit der Startphase nicht mischbaren zweiten flüssigen Phase (Zielphase), die so gewählt ist, dass Nanopartikel mit einer im Wesentlichen oxidfreien Oberfläche dispergierbar sind, b) Hinzufügen von Nanopartikeln mit einer mindestens teilweise vorhandenen oxidischen Oberfläche, die in Abhängigkeit des Oxidationszustandes der Oberfläche in der Startphase und/oder der Start- und Zielphase dispergieren, c) Hinzufügen eines Reduktionsmittels, das sich in der Startphase löst, so dass die Nanopartikel mit einer mindestens teilweise oxidischen Oberfläche nach Reduktion in der Zielphase dispergieren, wobei die Reihenfolge der Schritte a), b) und c) beliebig gewählt werden kann.
Patent DE-102010036216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transfer von mittels Probennehmer gesammelter Proben in fluidische Plattformen
Inventor: GÄRTNER CLAUDIA DR
IPC: G01N1/28
Filed: 2010-08-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von mittels Probennehmer gesammelter Proben in fluidische Plattformen, enthaltend:eine Probennehmereinheit (1), die sich aus einem Probennehmerstab (3) mit daran befestigtem Probenaufnahmepad (4) und auf dem Probennehmerstab (3) aufsitzendem Dichtstopfen (2) besteht,wobei der Dichtstopfen (2) eine Aussparung enthält, in die durch Herunterdrücken des Dichtstopfens (2) oder durch Hochziehen des Probennehmerstabes (3) das Probeaufnahmepad (4) hereingedrückt werden kann, so dass eine sich am oder im Probeaufnahmepad (4) befindliche Probe hinausgepresst wird,sowie ein Transfergefäß (7) mit einer oberen Öffnung, in die die Probenehmereinheit (1) aufgesetzt werden kann, sowie einer unteren Öffnung, die mit einem fluidischen System (21) verbindbar ist,wobei die Probe durch ein Abdichten des Dichtstopfens (2) auf dem Transfergefäßboden vollständig in ein an der unteren Öffnung des Transfergefäßes (7) befindlichen Öffnung angeschlossenes fluidisches System (21) überführbar ist.
Patent DE-102010038747-B4 (DE)
Title: Kühleinheit einer Durchlaufbehandlungsanlage für scheibenförmige Substrate
Inventor: WOLF ANDREJ
IPC: C03C17/245
Filed: 2010-07-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kühleinheit einer Durchlaufbehandlungsanlage für scheibenförmige Substrate, mit einer Substrattransporteinrichtung (5), mit einem oberen Kühlsystem (8) oberhalb der Substrattransporteinrichtung (5), das Finnen (11) mit stirnseitigen Luftaustrittsdüsen (10) aufweist, die von einem oberen Zuluftkanal (13) zu der Substrattransporteinrichtung (5) gerichtet sind, und mit einem unteren Kühlsystem (9) unterhalb der Substrattransporteinrichtung (5), das Finnen (11) mit stirnseitigen Luftaustrittsdüsen (10) aufweist, die von einem unteren Zuluftkanal (12) zu der Substrattransporteinrichtung (5) gerichtet sind, wobei sowohl das obere (8) als auch das untere Kühlsystem (9) in mindestens je zwei Segmente (14–18) geteilt sind, deren Luftdurchsatz jeweils getrennt einstellbar ist und dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Segment (14, 15) des oberen Kühlsystems (8) in einer Richtung von der Substrattransporteinrichtung (5) weg schwenkbar ist.
Patent DE-102010041206-B4 (DE)
Title: System zur Energieversorgung eines elektrischen Triebfahrzeugs
Inventor: HAHN GUNTER
IPC: B60L5/40
Filed: 2010-09-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: System zur Energieversorgung eines elektrischen Triebfahrzeugs (F), insbesondere eines Schienen- oder Straßenfahrzeugs, umfassend eine längs einer Fahrbahn (40) des Triebfahrzeugs (F) angeordnete Stromschiene (14) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, die innerhalb eines unter der Fahrbahn (40) verlaufenden Schienenkanals (10) mit durchgängigem Kanalschlitz (13) angeordnet ist, und einen fahrzeugseitigen Stromabnehmer (20) zum Abgreifen von elektrischer Energie an der Stromschiene (14), der derart verfahrbar ausgebildet ist, dass er zur Kontaktierung der Stromschiene (14) durch den Kanalschlitz (13) in den Schienenkanal (10) einfahrbar und aus diesem wieder ausfahrbar ist, wobei der Stromabnehmer (20) wenigstens einen stellbaren Kontaktschuh (21) aufweist, der zum Anpressen an die wenigstens eine Stromschiene (14) ausstellbar und zum Passieren des Kanalschlitzes (13) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromabnehmer (20) am Fahrzeug (F) derart drehbar angelenkt ist, dass er bei Auftreffen auf ein Hindernis nachgiebig wegklappbar ist.
Patent DE-102010044902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Gewindehülse in ein Werkstück und Fügeverbindung zwischen Gewindehülse und Werkstück
Inventor: SANDER JÜRGEN
IPC: F16B19/02
Filed: 2010-09-09
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer eine Innenbohrung (1b) mit Gewinde (1c) aufweisenden Gewindehülse (1) in ein Werkstück (3) durch Einführen der Gewindehülse (1) in eine zwei Begrenzungsflächen (3a, 3b) des Werkstücks (3) verbindende Durchgangsbohrung (4a, 4b), bei dem ein an einem Ende der Gewindehülse (1) ein radial umlaufender Flansch (1a) an der einen Begrenzungsfläche (3a) anliegt und an der anderen Begrenzungsfläche (3b) eine Anlagefläche (2a) eines Eingriffselements (2) anliegt, wobei das Eingriffselement (2) mit der Gewindehülse (1) durch einen Formschluss gefügt wird, so dass das Werkstück (3) über die beiden Begrenzungsflächen (3a, 3b) zwischen dem Flansch (1a) der Gewindehülse (1) und der Anlagefläche (2a) des Eingriffselements (2) geklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Eingriffselement (2) einen teilweise in die Gewindehülse (1) eintauchenden Fügeabschnitt (2b) aufweist,- zum formschlüssigen Fügen des Eingriffselements (2) mit der Gewindehülse (1) die Innenwandung (1d) der Gewindehülse (1) im Bereich des Fügeabschnittes (2b) des Eingriffselementes (2) mit wenigstens einem umlaufenden Wulst (6) als Prägung ausgebildet wird, und- der Fügeabschnitt (2b) des Eingriffselements (2) mittels eines in die Gewindehülse (1) eingeführten Prägewerkzeugs (5) unter plastischer Verformung mit der Innenwandung (1d) der Gewindehülse (1) verstemmt wird.
Patent DE-102011006531-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: REINERS KARSTEN
IPC: H01M8/04828
Filed: 2011-03-31
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), umfassend zumindest eine Hochtemperatur-Brennstoffzelle (2) mit zumindest zwei Elektroden (3) zum Anschließen wenigstens eines elektrischen Verbrauchers (7) und einen Reformer (9) zur Erzeugung eines Reformatgases, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Reformatgas zugeführte Wassermenge abhängig von einer Elektrodentemperatur eingestellt wird, die einer an zumindest einer der Elektroden (3) herrschenden Temperatur entspricht.