baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004370-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-03-24
Abstract: Solarmodul, das als Fliese ausgebildet ist und in Randbereichen über elektrische Verbindungselemente verfügt.
Patent DE-202010004394-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit guter Wärmeleitungsfunktion
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Eine LED-Leuchte mit guter Wärmeleitungsfunktion, bestehend aus einem LED-Kern und einer komplementären Konstruktion für den LED-Kern, die die Wärmeleitung unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitungskonstruktion Flüssigkeitsbehälter mit Kühlflüssigkeit in verschiedenen Höhenpositionen aufweist, wobei der Behälter auf der niedrigen Position den heißen Kontakt mit dem LED-Kern aufnimmt und die Flüssigkeitsbehälter auf der höheren Ebene und der niedrigeren Ebene durch ein Konvektionsrohr für die Kühlflüssigkeit verbunden werden.
Patent DE-202010006861-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Werkzeug zum Anbringen von Ösen an Planen, Segeln o.dgl.
IPC: A41H37/02
Filed: 2010-05-17
Abstract: Handbetätigtes Werkzeug zum Anbringen von Ösen an Planen, Segeln oder dergleichen, bestehend aus einem Einschlagstempel (1) und einem Gegenhalterblock (2) mit einer Durchgangsbohrung für das Ende des Stempels (1) und mit einer formlich angepassten stirnseitigen umlaufenden Aufnahmenut (21) für das ringartige Ösenteil, an dem ein zur Umbördelung geeignetes Halsstück angeformt ist, in welches der Einschlagstempel (1) mit einem konischen Auflaufabschnitt (12) seines Endes einführbar ist und dieser Auflaufabschnitt (12) in eine im Querschnitt abgerundete stirnseitige Führungsnut (13) für die nach außen gerichtet zu bildende Umbördelung des Ösenhalses an einem Anschlagbund (14) des Einschlagstempels (1) einläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschlagstempel (1) am Gegenhalterblock (2) in Einschlagrichtung geführt ist.
Patent DE-202010009573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Fensterbänken
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Anbringung von Fensterbänken, insbesondere Aussenfensterbänken, gekennzeichnet durch mindestens ein langgestrecktes, insbesondere thermisch-isolierendes, flexibles Band (12), das eine Dicke (d), zwischen einer Oberseite (16) und einer Unterseite (14) aufweist sowie eine Breite (b) aufweist, die durch eine erste Breitseite (18) und eine zweite Breitseite (20) begrenzt ist, wobei die Breite (b) größer ist als die Dicke (d) und die Dicke (d) des Bandes (12) quer zu seiner Längsrichtung unterschiedlich ist.
Patent DE-202010010445-U1 (DE)
Title: Drehverschluss, insbesondere für Helme mit Nackenstützen
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Drehverschluss, insbesondere für Helme mit Nackenstütze, mit  a) einer Basis (18), die mit einer Führungsstruktur (19), zum Beispiel Bändern zum Einstellen der Nackenstütze, beweglich verbunden oder verbindbar ist,  b) einer von der Basis (18) gehaltenen Eingriffsstruktur (17),  c) einem mit der Eingriffsstruktur (17) gekoppelten Drehrad (16), das eine Abdeckung für die Eingriffsstruktur (17) bildet und gemeinsam mit der Eingriffsstruktur (17) relativ zur Basis (18) verdrehbar ist, um zum Beispiel die Größe des Helms einzustellen, und  d) einem Funktionselement (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Drehverschluss (10) einen Deckel (11) aufweist, der das Drehrad (16) an einer der Basis (18) abgewandten Oberseite (26) verschließt, wobei  f) das Funktionselement (14) zumindest teilweise zwischen dem Drehrad (16) und dem Deckel (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010010909-U1 (DE)
Title: Faseroptischer Dehnungs- und Stress-Sensor
IPC: G01B11/16
Filed: 2010-07-31
Abstract: einer Anordnung zum Ausmessen von einem oder mehreren reflektierenden Punkten, die typischerweise als Faser-Bragg-Gitter ausgeführt sind, in seiner Intensität moduliert wird und die absolute Distanz zum reflektierenden Punkt durch Vergleich des Sendesignals und des Empfangssignals erfolgt.
Patent DE-202010012537-U1 (DE)
Title: Kinderwagen und Kinderkarre-Alarmanlage
IPC: B62B9/00
Filed: 2010-09-11
Abstract: Anordnung einer Alarmanlage am Kinderwagen oder Kinderkarre, insbesondere am Kinderwagen oder Kinderkarre, zur Verhinderung des Diebstahls, wobei die Alarmanlage an den Rohrgestänge unterhalb des Sitzes angebracht ist.
Patent DE-202010014452-U1 (DE)
Title: Flexible Kühlvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Flexible Kühlvorrichtung, umfassend  ein Wärmeleitelement (11), das einen Hauptkörper (111) aufweist, der einen Wärmeaufnahmeteil (112) und einen ersten Verbindungsteil (113) besitzt, wobei der erste Verbindungsteil (113) am dem Hauptkörper (111) abgewandten Ende eine Kugel (114) bildet, und  ein Kühlelement (12), das einen Grundteil (121) und einen Kühlteil (122), die miteinander verbunden sind, sowie einen zweiten Verbindungsteil (123) aufweist, wobei der zweite Verbindungsteil (123) am dem Grundteil (121) abgewandten Ende eine Kugelwanne (124) zur Aufnahme der Kugel (114) bildet, wodurch die Kugel (114) frei beweglich ist.
Patent DE-202010014721-U1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-10-28
Abstract: Dichtvorrichtung (1) zur Abdichtung eines Spalts zwischen einer Öffnung in einem Bewandungs-Abschnitt und mindestens einer durch die Öffnung durchgeführten Leitung, mit einem elastisch verformbaren Dichtkörper (3), der in die Öffnung des Bewandungs-Abschnitts einführbar ist und dazu eingerichtet ist, diese abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Dichtkonen (5, 7, 19) koaxial zu dem Dichtkörper (3) ausgerichtet und überlappend angeordnet sind, wobei der oder die Dichtkonen (5, 7, 19) mittels einer reversibel lösbaren Verbindung, vorzugsweise einer Steckverbindung, mit dem Dichtkörper (3) verbindbar sind.
Patent DE-202010016904-U1 (DE)
Title: Thekeneinsatz
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-12-22
Abstract: Thekeneinsatz, insbesondere Kühlthekeneinsatz,  mit einer neigungsverstellbaren Warenauflagefläche (10) und  mit einem Griff (20) zum Anheben mindestens der Warenauflagefläche (10) in eine geneigte Stellung,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Halten der Warenauflagefläche (10) in der geneigten Stellung der Griff (20) in eine Stützposition bewegbar ist, in welcher der Griff (20) auf einem feststehenden Teil (35) abgestützt ist, und  dass eine Federeinrichtung (50) in Wirkverbindung mit dem Griff (20) steht,  welche den Griff (20) in der geneigten Stellung selbsttätig in die Stützposition bewegt.
Patent DE-202010018226-U1 (DE)
Title: Kühlschrank-Ablage-Anordnung zum Eindämmen verschütteter Substanzen
IPC: F25D25/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Ablage-Anordnung, die umfasst: eine Ablageplatte, die eine im Allgemeinen plane obere Fläche zum Tragen von Gegenstände hat, die auf die Ablageplatte gestellt werden; eine hydrophobe Oberfläche, die in einem Auslauf-Begrenzungs-Muster auf der oberen Fläche aufgebracht ist; wobei der Großteil des Flächenbereichs der oberen Fläche der Ablageplatte nicht hydrophob ist, so dass ein oder mehrere nicht-hydrophoben Mittelabschnitte entsteht/entstehen, der/die durch das Auslauf-Begrenzungs-Muster der hydrophoben Oberfläche begrenzt wird/werden.
Patent DE-202011003243-U1 (DE)
Title: Hutzen-Lüftungssystem aerodynamischer äußerer Form, insbesondere für geschlossene Pferdetransportanhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2011-02-25
Abstract: Hutzen-Lüftungssystem aerodynamischer äußerer Form, insbesondere für im wesentlichen geschlossene Pferdetransportanhänger, mit am Lüftungsfenster der Hutze aufweisenden Abrißkanten, die im Fahrbetrieb eine Luftwirbel- und Sogbildung herbeiführen, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Hutze (10) vor dem Lüftungsfenster (22) eine Luftschleuse (12) vorgesehen ist, die beabstandet im Bereich der Hutzen-Überdachung (14) endet.
Patent DE-202011003906-U1 (DE)
Title: Schlafmaske
IPC: A61F9/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: Schlafmaske aus einem lichtundurchlässigen Material, dadurch gekennzeichnet, dass die die Augen bedeckenden Flächen keine feste Innen- oder Außenseite aufweisen, sondern beidseitig einsetzbar und von beiden Seiten mit unterschiedlichen Aufdrucken versehen sind, die dem Träger ermöglichen, eine Botschaft an einen Betrachter kommunizieren.
Patent DE-202011050544-U1 (DE)
Title: Universalschleifeinrichtung für Mähmesser und Adapter für Winkelschleifer
IPC: B24B3/55
Filed: 2011-06-24
Abstract: Adapter (5) für einen Winkelschleifer (6) zum Schleifen der Schneiden (2) von Klingen (3) eines Mähmessers (4) eines Mähbalkens, mit einer Führungsvorrichtung (7) zur winkelgetreuen Führung des Winkelschleifers (6) relativ zum Mähmesser (4) während des Schleifens der Schneiden (2) der Klingen (3) des Mähmessers (4), und einem Führungsadapter (8) zur Befestigung des Adapters (5) an den Handgriffbefestigungsbohrungen (9) des Winkelschleifers (6), wobei der Führungsadapter (8) mit der Führungsvorrichtung (7) verbundenen ist, und der Führungsadapter (8) eine Verstelleinrichtung (10) zum Anpassen des Adapters (5) an die Geometrie des Gehäuses (11) des Winkelschleifers (6) aufweist.
Patent DE-202011051721-U1 (DE)
Title: Hochspannungstransformator und bewickelter Spulenkörper für Zündmodule mit Anschlussstiften als Bestandteil der Primärwicklung
IPC: H01F5/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Bewickelter Spulenkörper (100) für einen Transformator (150) mit mehreren Wicklungskammern (111), die auf einem Grundkörper (110) durch Trennwände (112a, 112b, 112c) getrennt sind, einer ersten Wicklung (120), die in den mehreren Wicklungskammern (111) auf dem Grundkörper (110) aufgebracht ist, einer zweiten Wicklung (130) mit einer oder mehreren Windungen eines Leiters (131), wobei der Leiter (131) zumindest einer der einen oder mehreren Windungen zumindest teilweise in Aussparungen (113), die in den Trennwänden (112a, 112b, 112c) ausgebildet sind, geführt ist und einem mit einem Anschlussstift (135a) versehenen Leiterbügel (135), der in einer der Trennwände (112a, 112b, 112c) geführt ist und einen Teil einer Windung der zweiten Wicklung (130) bildet.
Patent DE-202011052005-U1 (DE)
Title: Verbindung für Leuchtdiodenröhren mit einseitiger Stromversorgung
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-11-17
Abstract: Verbindung für Leuchtdiodenröhren mit einseitiger Stromversorgung, die in die Buchsen für den Starter eines normalen Lampenhalters gesteckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (10) ein Gehäuse (1) aufweist, in dem zwei beabstandete Elektroden (2) vorgesehen sind, die mit einer Sicherung (3) verbunden sind, wobei die Enden der beiden Elektroden (2) aus dem Gehäuse (1) herausragen.
Patent DE-202011102157-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Sprühkopfes
IPC: B05B9/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: Ein Aufbau eines Sprühkopfes, zusammengesetzt aus:  einem Hauptröhrchen (1), das als ein röhrchenförmiges Element aus zwei Abschnitten mit unterschiedlichen Durchmessern gebildet ist; einem Schlauch (7), der am Hauptröhrchen (1) befestigt und mit einer oberen Kammer (11) und einer unteren Kammer (12) gebildet ist, wobei die untere Kammer (12) einen geringeren Durchmesser als der der oberen Kammer (11) aufweist; einem ersten Verbindungselement (13), das sich von einem ersten Ende des Hauptröhrchens (1) erstreckt, während im zweiten Ende des Hauptröhrchens (1) eine Öffnung (14) gebildet ist;  einem Befestigungselement (2), das eine Fassung (21) und eine Dichthülse (22) aufweist, wobei die Fassung (21) zum Befestigen an einen Behälter (20) ausgeführt ist und die Dichthülse (22) an das Hauptröhrchen (1) befestigt wird; diese Dichthülse (22) mit einem zweiten Verbindungselement (23) versehen ist, das am ersten Verbindungselement (13) befestigt ist; zwischen dem ersten und zweiten Verbindungselement (13, 23) ein Durchlass (24) gebildet ist,...
Patent DE-202011102489-U1 (DE)
Title: TV Anschlußkanal für Wandeinbau
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-06-25
Abstract: TV Anschlusskanal für Wandeinbau bestehend aus einem Kanal ( 3 ), zwei Winkel ( 1 ) sowie zwei Kabelauslassabdeckungen ( 2 ), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aufstecken der zwei Winkelteile ( 1 ) auf den Kanal ( 3 ) und das Aufstecken der zwei Kabelauslassabdeckungen ( 2 ) auf die Winkel ( 1 ) eine offene Verbindung mit Leitungen, welcher Art auch immer, zwischen zwei Geräten unter Putz im Wandeinbau erst mögliche macht! Erst durch diese Form der Winkel treten die Auslässe des Kanal aus der Wand hervor und bleiben immer frei zugänglich! Erst hiermit kann man, wann immer man will, Leitungen unter Putz verlegen oder austauschen, ohne die Wand wieder aufstemmen zu müssen!
Patent DE-202011104802-U1 (DE)
Title: Strohhalm zur Messung schädlicher Stoffe bzw. von Partydrogen in Getränken
IPC: G01N21/78
Filed: 2011-08-20
Abstract: Strohhalm mit dem die Messung schädlicher Stoffe möglich ist, dadurch gekennzeichnet dass der Strohhalm durch Verfärbung anzeigt, ob gesundheitsschädliche Stoffe in einem Getränk enthalten sind.
Patent DE-202011105832-U1 (DE)
Title: Schneidplatte zum Kopierdrehen
IPC: B23B3/28
Filed: 2011-09-17
Abstract: Schneidplatte (1) zum Kopierdrehen mit einem Grundkörper (4), zwei Seitenflächen (6, 7), einer Oberseite (2), einer Unterseite (5) und zwei Stirnflächen (3), wobei eine Hauptschneide (8) durch die Schnittkante zwischen der Oberseite (2) und einer Stirnfläche (3) gebildet wird, wobei die Nebenschneiden (9, 10) zumindest näherungsweise parallel zu einer Längsachse der Schneidplatte () verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Winkel (α) zu einer Nebenscheide (9, 10) eine weitere Schneide (17) vorhanden ist, und dass ein Schnittpunkt zwischen Nebenschneide (9, 10) und weiterer Schneide (17) im Bereich der Schnittkante zwischen der Oberseite (2) und der Stirnfläche (3) liegt.
Patent DE-202011107431-U1 (DE)
Title: Anatomie Programm
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Anatomie Programm zur Ermittlung der Anatomie-abhängigen Röntgendosis Parameter mit Steuerbildschirm [Zeichnung (1)].
Patent DE-202011108378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablösen von auf Bienen haftenden Varroamilben
IPC: A01K51/00
Filed: 2011-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Ablösen von auf einer Biene haftenden Varroamilben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkzeug (6) auf die Varroamilbe (3) eine Beschleunigungskraft ausübt.
Patent DE-202011108780-U1 (DE)
Title: Ketten als Gewichtserschwernis für Schuhe, Gürtel und Jacken
IPC: A41D27/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Die Gewichtsketten, die ästhetische Aufgaben machen, dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht wie normale ästhetische Ketten durch Eleganz und wertvolle Materialien ihr Ziel erreichen, sondern durch Gewichte wie Sand und Wasser, die Bequemlichkeit, Gesundheit und psychische Werte erzielen. Diese Gewichtsketten gibt es weltweit – darunter auch in Deutschland – nicht. Die bereits vorhandenen Gewichte sind sportlich und nicht ästhetisch und bequem.
Patent DE-202012000527-U1 (DE)
Title: Grossschirm mit einem textilen Stoffdach
IPC: A45B15/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Großschirm mit einem textilen Stoffdach (2) und Dachstreben (4), wobei das Stoffdach (2) an den Enden der Dachstreben (4) befestigt ist, die Enden der Dachstreben teleskopisch verstellbare Verlängerungen (12) aufweisen und das textile Stoffdach (2) aus Stoffdachteilen zusammengenäht ist, wobei die Nähte (14) der Schirmdachteile den Dachstreben (4) entlang verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass entlang den Nähten (14) der Schirmdachteile am Schirmdachrand Kederwulste (8, 8a) angebracht sind, die Verlängerungen (12) Kedernuten (18) aufweisen, wobei die Kederwulste (10, 10a) in Kedernuten der Verlängerungen (12) eingreifen und dass die Kederwulste (10, 10a) am äußeren Ende der Verlängerungen (12) mit einer Schraube (22) festgehalten werden.
Patent DE-202012004023-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Schwenktisch verborgen in einem Sideboard
IPC: A47B83/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: An einem Gelenk herausschwenkbare Tische integriert in ein Sideboard (Schrank). Die Tischplatte besteht aus zwei mit Scharnieren verbundenen Platten, die im ausgeschwenkten Zustand des Tisches aufklappbar sind, so dass eine reguläre Tischfläche entstehen kann.
Patent DE-202012005027-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Muskelkraftantrieb
IPC: B63H16/20
Filed: 2012-05-22
Abstract: Wasserfahrzeug (1) mit Muskelkraftantrieb durch eine oder mehrere Personen, wobei der oder die Fahrer das Wasserfahrzeug (1) wie ein Fahrrad antreiben und über einen Lenker und Kurveninnenlage wie ein Fahrrad lenken, wobei die durch Tretkurbelantrieb erzeugte Energie dazu verwendet wird, um eine Schiffschraube (5), einen Impeller oder ein Schaufelrad anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass eine über Batterie (614) versorgte elektrische Antriebseinheit zusätzlich elektrische Energie zum Antrieb des Wasserfahrzeugs (1) zuspeist.
Patent DE-202012006221-U1 (DE)
Title: Schneeschieber in V-Form zum Anbau an eine Sackkarre o.ä.
IPC: E01H5/02
Filed: 2012-06-20
Abstract: Schneeschieber in V-Form zum Anbau an eine Sackkarre o. ä. dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schaufeln (1 und 2) in V-Form untereinander und mit einem Steg (3) fest oder lösbar verbunden an einer Sackkarre oder an einem ähnlichen Gegenstand befestigt werden können.
Patent DE-202012009631-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Multimediaeigenschaften
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Leuchten mit vibrationsanregenden Schallüberträgern 10 sind dadurch gekennzeichnet, dass sie neben ihrer Funktion der optischen Ausleuchtung und Erhellung von Räumen oder Objekten mit Kunstlicht, die zusätzliche Funktion der Abgabe von Schallwellen mit Musik, Sprache oder Geräuschen beziehungsweise Tönen über eines der Bauteile 30 der Leuchte erhalten und somit selbst zum Lautsprecher werden.
Patent DE-202012011151-U1 (DE)
Title: Dynamische Targetstruktur für Spielzeugpistole
IPC: F41J9/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Dynamische Targetstruktur für Spielzeugpistole, umfassend einen Kasten (1), der hohl ausgebildet ist und eine linke, rechte, obere und hintere Platte (11) und einen Boden (111) aufweist, wodurch der Kasten (1) nach vorne offen ist, wobei an der Innenseite der Platten (11) und des Bodens (111) jeweils eine Dämpfungsschicht (12) vorgesehen ist, eine Targetfördereinrichtung (2), die im Kasten (1) angeordnet ist und einen Antrieb (21) und ein Förderelement (26) aufweist, wobei auf dem Förderelement (26) ein oder mehr als ein Target (3) angeordnet ist/sind, und ein oder mehr als ein Target (3), das einen Sitz (31) aufweist, auf dem eine querverlaufende Stütze (33) angeordnet ist, die am oberen Ende mit einer Platte (32) verbunden ist.
Patent DE-202012012994-U1 (DE)
Title: System zum Montieren einer Zugeinheit an einer Führungsschiene
IPC: B23K37/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Zugeinheit-Montagemechanismus, der Folgendes umfasst: eine Klemmbaugruppe, wobei die Klemmbaugruppe dafür konfiguriert ist, eine Zugeinheit (200) mit einer Führungsschiene (100) in Eingriff zu bringen und aus dem Eingriff zu lösen, wobei die Führungsschiene (100) ein erstes Gleis (110) und ein zweites Gleis umfasst; und mindestens einen Schwenkblocksatz, der einen ersten Schwenkblock (211) und einen zweiten Schwenkblock (211) umfasst, wobei der erste Schwenkblock (211) und der zweite Schwenkblock (211) jeweils eine erste Rollvorrichtung (210A) und eine zweite Rollvorrichtung (210B) umfassen, wobei – mit Bezug auf die Zugeinheit (200) – die ersten Rollvorrichtungen (210A) an einem inneren Abschnitt der jeweiligen Schwenkblöcke (211) angeordnet sind und die zweiten Rollvorrichtungen (210B) an einem äußeren Abschnitt der jeweiligen Schwenkblöcke (211) angeordnet sind, wobei der mindestens eine Schwenkblocksatz so an der Zugeinheit (200) angeordnet ist, dass der erste Schwenkblock (211) und der zweite Schwenkblock (211) auf gegenüberliegenden Seiten der Führungsschiene (100) liegen, wenn die Zugeinheit (200) an der Führungsschiene (100) montiert ist, wobei, wenn sich die Zugeinheit (200) in einer aus dem Eingriff gelösten Position befindet, eine erste Distanz (D3) zwischen einem äußeren Abschnitt des ersten Gleises (100) und einem äußeren Abschnitt des zweiten Gleises (200) größer ist als eine zweite Distanz (D1) zwischen den ersten Rollvorrichtungen (210A) des mindestens einen Schwenkblocksatzes, und wobei die erste Distanz (D1) kleiner ist als eine dritte Distanz (D2) zwischen den zweiten Rollvorrichtungen (210B) des mindestens einen Schwenkblocksatzes.
Patent DE-202012101289-U1 (DE)
Title: T-Verbindung und Pfosten-Riegel-Konstruktion
IPC: E04B1/58
Filed: 2012-04-11
Abstract: T-Verbindung (1), insbesondere für eine Pfosten-Riegel-Konstruktion, mit einem ersten Verbindungsteil (10, 10') und einem zweiten Verbindungsteil (20, 20'), die an einem Pfosten (2) oder an einer Stirnseite eines Riegels (3) festlegbar sind, wobei das erste und/oder das zweite Verbindungsteil (10, 10', 20, 20') ineinandergreifende Profilabschnitte (11, 13, 17, 21, 22; 11', 13', 17', 21', 22') aufweisen, und eine Spanneinrichtung (30, 30') vorgesehen ist, mittels der das erste und das zweite Verbindungsteil (10, 10', 20, 20') klemmend aneinander festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (30, 30') in Längsrichtung der Profilabschnitte (11, 13, 17, 21, 22; 11', 13', 17', 21', 22') mindestens zwei voneinander beabstandete Klemmelemente (33, 35; 33', 35') aufweist, mittels denen das erste und das zweite Verbindungsteil (10, 10', 20, 20') relativ zueinander verspannbar sind.
Patent DE-202012103516-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Sargraum-Verkleidung
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einer Fahrerkabine, und mit einem Sargraum, wobei der Sargraum durch als Flächenelemente ausgestaltete Verkleidungen begrenzt ist, welche seitlich als Seitenverkleidungen und stirnseitig, zur Fahrerkabine hin, als eine Stirnverkleidung bezeichnet sind, und wobei eine Verkleidung an einem Halterahmen montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen als Wechselrahmen ausgestaltet ist, derart, dass eine an dem Halterahmen montierte Verkleidung vom Innenraum her zugänglich und zerstörungsfrei auswechselbar ist.
Patent DE-202012104317-U1 (DE)
Title: Bohrlochabdichtung
IPC: E03C1/042
Filed: 2012-11-09
Abstract: Bohrlochabdichtung (1) zur Feuchtigkeit abweisenden Abdichtung eines Bohrlochs (17) in Verbundabdichtungen, aufweisend einen Flanschbereich (2) mit einer Dichtungsseite (4) und einer der Dichtungsseite gegenüberliegenden Befestigungsseite (6), wobei die Dichtungsseite zur Anlage an die Verbundabdichtung vorgesehen ist und einen Schaftbereich (3) zur Aufnahme eines in dem Bohrloch zu verankernden Befestigungsmittels (20), wobei der Schaftbereich sich von der Befestigungsseite des Flanschbereichs aus erstreckt.
Patent DE-202012104836-U1 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung mit externer Milchbereitstellung
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-12-12
Abstract: Milchaufschäumvorrichtung (1) mit externer Milchbereitstellung für Heißgetränkemaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Milchaufschäumvorrichtung (1) eine Milchmischeinheit (7) aufweist, die in mindestens zwei unterschiedlichen Einbaulagen in die Milchaufschäumvorrichtung (1) einbaubar ist, so dass ein externer Milchbehälter sowohl auf der rechten als auch auf der linken Seite einer Heißgetränkemaschine (2) platziert werden kann.
Patent DE-202013000717-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Gepäckstücke, insbesondere für Koffer
IPC: A45C5/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: Tragegriff für Gepäckstücke, insbesondere für Koffer, mit einem Griffstück (3), das über Gelenkarme (8) an einem Kofferrahmen (2) angelenkt und zwischen einer am Kofferrahmen (2) anliegenden Ruhestellung und einer einen bequemen Durchgriff zwischen sich und dem Kofferrahmen (2) bietenden Betriebsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (3) aus einem biegeelastischen Werkstoff ausgebildet ist und dass mittels der beim Betätigen des biegeelastischen Griffstücks (3) in diesem entstehenden Rückstellkraft beim Loslassen des Griffstücks (3) die Gelenkarme (8) aus ihrer Inbetriebstellung des Griffstücks (3) vom Kofferrahmen (2) vorstehenden Position in ihre in Ruhestellung des Griffstücks (3) am Kofferrahmen (2) anliegende Position zurück verschwenkbar sind.