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Patent DE-102019100664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Indikatorfeldern, Indikatorfeld sowie Testvorrichtung mit einem solchen Indikatorfeld
Inventor: HOFFMANN JÜRGEN
IPC: G01N33/52
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln einer Vielzahl von Indikatorfeldern (3) zur Bestimmung des pH-Wertes einer wässrigen Lösung, wobei die Indikatorfelder (3) jeweils wenigstens einen Indikatorfarbstoff enthalten, der nicht ausblutend fixiert ist, insbesondere an einer Cellulose oder regenerierte Cellulose aufweisenden Schicht, und innerhalb eines pH-Umschlagbereiches seine Farbe ändert, und wobei die Indikatorfelder (3) voneinander abweichende Pufferkapazitäten aufweisen, wobei sämtliche Indikatorfelder (3) mit einer die Pufferkapazitäten der Indikatorfelder (3) beeinflussenden Imprägnierung (4) von außen derart imprägniert werden, dass die Abweichungen nivelliert werden. Ferner betrifft die Erfindung ein derart behandeltes Indikatorfeld sowie eine Testvorrichtung mit einem solchen Indikatorfeld.
Patent DE-102019104626-A1 (DE)
Title: Detektor für Chirp Impulse mit hoher zeitlicher Präzision bei stark schwankender Eingangsamplitude
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G01S7/285
Filed: 2019-02-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Detektor für Chirp Impulse mit kurzer Latenzzeit und hoher zeitlicher Präzision bei der Erkennung des zeitlichen Pulsmittelpunkts, die auch dann besteht, wenn die Eingangsamplitude stark schwankt. Durch die Kombination mehrerer bekannter I/Q Chirpdetektoren mit einer Verstärker- und Filterkette nach einem I/Q Quadraturdemodulator wird erreicht, dass immer mindestens ein Detektor ein qualitativ hochwertiges Ausgangssignal liefert, welches erfindungsgemäß ausgewählt werden kann. Die Erfindung stellt eine Ergänzung zur Erfindung DE102016008390B3 desselben Erfinders dar.
Patent DE-102019105560-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: SOLTERMANN MARCEL
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Linearantrieb (2) umfassend eine Lineareinheit (4) zum Ausführen einer Linearbewegung, einen Motor (10) zum motorischen Antreiben der Lineareinheit (4) und eine vom Motor (10) bis zur Lineareinheit (4) reichende Antriebsverbindung (12).Um einen sicheren Betrieb auch bei einem Stromausfall zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass der Linearantrieb (2) eine rotatorisch mit der Antriebsverbindung (12) gekoppelte Fliehkraftbremse (32) aufweist.
Patent DE-102019106554-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Steuereinrichtung, die einen Motor steuert. Der Motor unterstützt den Vortrieb eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs, das ein Getriebe umfasst, das ausgebildet ist, ein erstes Verhältnis einer Drehzahl eines Antriebsrads zu einer Drehzahl eines Drehkörpers, in den menschliche Antriebskraft eingeleitet wird, in Stufen zu verändern. Die Steuereinrichtung steuert den Motor in einem ersten Steuerzustand, falls das erste Verhältnis um nur eine Stufe während eines vorgegebenen Zeitraums verändert wird, oder ein Signal zum Verändern des ersten Verhältnisses um eine Stufe während des vorgegebenen Zeitraums empfangen wird. Die Steuereinrichtung steuert den Motor in einem zweiten Steuerzustand, der sich von dem ersten Steuerzustand unterscheidet, falls das erste Verhältnis um zwei oder mehr Stufen während des vorgegebenen Zeitraums verändert wird, oder ein Signal zum Verändern des ersten Verhältnisses um zwei oder mehr Stufen während des vorgegebenen Zeitraums empfangen wird.
Patent DE-102019108378-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fahrradantrieb
Inventor: GÖTZ CHRISTIAN
IPC: B62M6/60
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein elektrischer Fahrradantrieb 100 mit einer elektrischen Antriebseinheit 110 die mit einem antriebsseitigen Ende 132 einer Welle 130 verbunden ist, wobei das abtriebsseitige Ende 134 der Welle 130 eine Aufnahme 136 für eine Nabe 152 aufweist, wobei die Aufnahme 136 für die Nabe 152 derart ausgestaltet ist, dass eine Nabe 152 eines zu montierenden Fahrradlaufrades 150 durch eine in Bezug auf die Welle 130 axiale oder helikale Montagerichtung an der Aufnahme 136 für die Nabe 152 festlegbar ist, derart, dass die Nabe 152 des zu montierenden Fahrradlaufes ohne eine Veränderung des Trägers 102, der elektrischen Antriebseinheit 110, der Welle 130 und/oder der Bremseinheit 140 an der Aufnahme 136 montierbar und/oder demontierbar ist, was zu einer deutlichen Reduzierung des Arbeitsaufwandes bei einem Wechsel des Fahrradlaufrades führen kann.
Patent DE-102019110836-A1 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: RANJBAR MOSHTAGHIN ARASH
IPC: B65D19/18
Filed: 2019-04-26
Abstract: Transportbehälter insbesondere für den Transport von Bauteilen, Materialien, Werkzeugen, Stückgütern und anderen Produkten umfassend einen rechteckigen Boden, Seitenwände, mindestens einen Zwischenboden und einen Deckel, wobei der Zwischenboden an zwei einander gegenüberliegenden Rändern jeweils mehrere nach außen vorstehende Stifte aufweist und einander gegenüberliegende Seitenwände in mehreren Ebenen mit unterschiedlichen Abständen vom Boden an ihren Innenseiten Öffnungen zur Aufnahme der Stifte eines Zwischenbodens aufweisen, so dass mindestens ein Zwischenboden durch Einsetzen mit den Stiften in Öffnungen der aufgestellten und arretierten Seitenwänden in verschiedenen Ebenen befestigbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Öffnungen in mindestens einer Seitenwand als vertikale Langlöcher ausgebildet sind, die sich jeweils von einer Ebene ausgehend, in der ein Zwischenboden befestigbar ist, nach oben erstrecken, so dass mindestens ein Zwischenboden mit den Stiften an dem einen seitlichen Rand in einer bezüglich der Horizontalen nach unten geschwenkten Stellung in Öffnungen an der Innenseite der einen Seitenwand einsetzbar ist und danach mit den Stiften an dem anderen seitlichen Rand in Langlöcher an der Innenseite der anderen Seitenwand bis zur Anlage der Stifte am unteren Ende der Langlöcher einschwenkbar ist.
Patent DE-102019110922-A1 (DE)
Title: Grabenisolationsstruktur mit vergrößerter elektrisch leitender Seitenwand
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/762
Filed: 2019-04-26
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Isolationsgräben in Halbleiterbauelementen mit elektrisch leitenden Seitenwänden, die eine zusätzliche Funktion haben, so die Bereitstellung elektrischer Leitfähigkeit. Die Erfindung soll ein größeres Maß an Flexibilität bei der Bereitstellung von leitenden Seitenwänden erreichen. Vorgeschlagen wird dazu ein Halbleiterbauelement mit einem ersten aktiven Bauteilgebiet (20) und mit einem zweiten aktiven Gebiet (22), wobei das erste aktive Bauteilgebiet (20) und das zweite aktive Gebiet (22) sich flächig und dabei entlang einer ersten lateralen Richtung (L1) und einer davon abweichenden, zweiten lateralen Richtung (L2) erstrecken. Und mit einer Grabenisolationsstruktur (10,10'), die das erste aktive Bauteilgebiet (20) von dem zweiten aktiven Gebiet (22) entlang der ersten lateralen Richtung (L1) elektrisch isoliert und zumindest eine elektrisch leitende Seitenwand (14,14',14") aufweist. Die Grabenisolationsstruktur (10) weist eine sich durchgehend isolierend erstreckende Grabenisolations-Basiswand (30) und mehrere voneinander beabstandete Grabenisolations-Abschnitte (32a,32b) mit dazwischen gelegenen elektrisch leitenden Seitenwand-Abschnitten (14a,14b) auf. Die mehreren Grabenisolations-Abschnitte (32a,32b) und die elektrisch leitenden Seitenwand-Abschnitte (14a,14b) sind von der Basiswand (30) beabstandet (a,b).
Patent DE-102019111889-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangkupplung, Kupplung und Drehmomentwandler
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: B60K17/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Eine Antriebsstrangkupplung beinhaltet eine Flexplate, die konfiguriert ist, um mit einem Motorausgang verbunden zu werden, einen Drehmomentwandler, der konfiguriert ist, um mit einem Getriebeeingang verbunden zu werden, und mindestens eine Reibungskupplung, die zwischen der Flexplate und dem Drehmomentwandler angeordnet ist und zur Betätigung durch die Bewegung des Drehmomentwandlers konfiguriert ist. Eine Einwegkupplung eines Antriebsstrangs beinhaltet Eingriffselemente, die beweglich zwischen den Antriebs- und Abtriebselementen gekoppelt sind, und mindestens eine Reibungskupplung, die zwischen den Antriebs- und Abtriebselementen getragen wird. Ein Drehmomentwandler beinhaltet eine hintere Abdeckung, eine vordere Abdeckung, die mit der hinteren Abdeckung gekoppelt ist, und eine nach vorn gerichtete Kupplungsfläche und eine in die vordere Abdeckung integrierte Einwegkupplung, und beinhaltend eine Einwegkupplungsplatte, die in die nach vorn gerichtete Kupplungsfläche der vorderen Abdeckung integriert ist.
Patent DE-102019112300-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Entfernung eines Objekts
Inventor: HONAL MATTHIAS
IPC: G01S17/32
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Bestimmung der Entfernung eines Objekts (20) in einem Überwachungsbereich (18) angegeben, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden von Sendelicht (16), einen Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem an dem Objekt (20) remittierten Sendelicht (22) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, die dafür ausgebildet ist, das Sendelicht (16) mit mindestens einer ersten Frequenz und einer zweiten Frequenz zu modulieren sowie einen Phasenversatz zwischen Sendelicht (16) und remittiertem Sendelicht (22) für die erste Frequenz und die zweite Frequenz und daraus eine Lichtlaufzeit zu bestimmen und ferner aus dem Empfangssignal eine erste Amplitude und eine zweite Amplitude für die erste und die zweite Frequenz zu bestimmen und anhand einer Bewertung der ersten Amplitude und der zweiten Amplitude einen Kantentreffer zu erkennen.
Patent DE-102019117301-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-06-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemme (100) zum Anschließen mindestens eines elektrischen Leiters, mit- einem Gehäuse (110), welches mindestens eine Leitereinführungsöffnung (111, 160) zum Einführen des mindestens einen anzuschließenden elektrischen Leiters in das Gehäuse (110) aufweist,- einem in dem Gehäuse (110) angeordneten Strombalken (112),- mindestens einer in dem Gehäuse (110) angeordneten Klemmfeder (113, 114) zum Klemmen des mindestens einen elektrischen Leiters gegen den Strombalken (112), und- mindestens einem drehbar gelagerten Betätigungshebel (115, 116), mittels welchem die mindestens eine Klemmfeder (113, 114) betätigbar ist,- wobei der Strombalken (112) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (117, 118) aufweist, an welchem der mindestens eine Betätigungshebel (115, 116) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019119477-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: B26B1/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messer mit einem Grundkörper und mit einem Griff, wobei der Grundkörper eine Klinge und einen Aufnahmebereich für den Griff umfasst, wobei der Griff auf den Aufnahmebereich aufsetzbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Set umfassend ein Messer mit einem Grundkörper und mit unterschiedlich großen Griffen, wobei der Grundkörper eine Klinge und einen Aufnahmebereich für den Griff umfasst, wobei der Griff jeder Größe auf denselben Aufnahmebereich aufsetzbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019120804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Verdichtermodells, insbesondere für eine modellbasierte Ladedruckregelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: WEIGAND RAINER
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Verdichtermodells für einen Verdichter (62), insbesondere eines Verdichters (62) in einer abgasgetriebenen Aufladeeinrichtung (6) für einen Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Verdichtermodells, das einen oder mehrere Verlustterme (Δhfric, Δhincidence, Δhheatloss) berücksichtigt, wobei das Verdichtermodell durch Modellparameter definiert wird, die sich aus einer mit Drehzahlparametern (a11, a12, a21, a22, a31, a32, a40, a41, a42) parametrierbaren Polynomfunktion der Drehzahl ergeben, wobei die Polynomfunktion eine Potenz der Drehzahl zweiter Ordnung enthält und auf eine Polynomfunktion zweiter Ordnung beschränkt ist;- Erfassen von Messpunkten, die jeweils einen Betriebspunkt des Verdichters (62) charakterisieren;- Parametrieren des Verdichtermodells abhängig von den erfassten Messpunkten, indem die Polynomfunktionsparameter der Polynomfunktion der Drehzahl des Verdichters (62) parametriert werden.
Patent DE-102019122857-A1 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: DIEMBECK PETER
IPC: A47B88/975
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Schubkasten (1, 1') umfasst einen Innenraum (8), der durch eine Rückwand (3), zwei Seitenzargen (4, 4') und eine Frontblende und einen Boden (2) umgeben ist, wobei in dem Innenraum (8) mindestens ein Unterteilungselement (9, 9') angeordnet ist, wobei mindestens zwei plattenförmige, mit Öffnungen (10, 10') versehene Einsätze (7, 7') vorgesehen sind, zwischen denen das mindestens eine Unterteilungselement (9, 9') gehalten ist. Dadurch kann das mindestens eine Unterteilungselement (9, 9') flexibel zwischen den mindestens zwei Einsätzen (7, 7') gespannt werden.
Patent DE-102019126845-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: UJIGAWA KAZUMA
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-10-07
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellung eines Reifens, dessen Lenkstabilität und Geräuscheigenschaften verbessert werden können.
 [Lösung] Reifen, bei dem die Richtung der Montage an einem Fahrzeug vorgegeben ist. Der Reifen weist einen Laufflächenteil 2 auf, bei dem das Außenseitenlaufflächenende To und das Innenseitenlaufflächenende Ti festgelegt sind. Der Laufflächenteil 2 weist eine erste Hauptrille 3 und eine zweite Hauptrille 4, eine Außenseitenstegsektion 6, in die er zwischen dem Außenseitenlaufflächenende To und der ersten Hauptrille 3 unterteilt ist, und eine Innenseitenstegsektion 8 auf, in die er zwischen der zweiten Hauptrille 4 und dem Innenseitenlaufflächenende Ti unterteilt ist. In der Außenseitenstegsektion 6 sind eine Mehrzahl von Außenseitenquerrillen 23 vorgesehen, die sich von der ersten Hauptrille 3 erstrecken und eine Zäsur in der Außenseitenstegsektion 6 haben. In der Innenseitenstegsektion 8 sind eine Mehrzahl von Innenseitenquerrillen 20 vorgesehen, die sich von dem Innenseitenlaufflächenende Ti erstrecken und eine Zäsur in der Innenseitenstegsektion 8 haben.
Patent DE-102019126972-A1 (DE)
Title: Netzschaltersteuerung in einer Speichervorrichtung
Inventor: YANG HAO-I
IPC: H03K19/003
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Netzschalter-Steuerschaltung weist eine Versorgungsschiene auf, die dazu konfiguriert ist, um eine Speicheranordnung mit Strom zu versorgen. Ein erster Header-Schalter koppelt die Versorgungsschiene mit einer ersten Stromversorgung, die einem ersten Leistungsbereich entspricht. Ein zweiter Header-Schalter koppelt die Versorgungsschiene mit einer zweiten Stromversorgung, die einem zweiten Leistungsbereich entspricht. Eine Steuerschaltung ist dazu konfiguriert, um ein Auswahlsignal und ein Abschaltsignal zu empfangen und um Steuersignale an den ersten und den zweiten Header-Schalter auszugeben, um sowohl den ersten als auch den zweiten Header-Schalter von der ersten und der zweiten Stromversorgung in Reaktion auf das Auswahlsignal und das Abschaltsignal selektiv zu koppeln. Die Steuerschaltung ist konfiguriert, um die Steuersignale an den ersten und den zweiten Header-Schalter auszugeben, um sowohl den ersten als auch den zweiten Header-Schalter von der ersten und der zweiten Stromversorgung als Reaktion auf das Abschaltsignal und unabhängig vom Auswahlsignal zu trennen.
Patent DE-102019129171-A1 (DE)
Title: Roststab für Stufenrost
Inventor: VAN DIEPEN NICOLAAS
IPC: F23H3/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roststabfrontabschnitt und einen dazu passenden Roststabrückabschnitt, sowie einen Roststab mit dem Roststabfrontabschnitt und/oder dem Roststabrückabschnitt. Durch eine lösbare Verbindung des Roststabfrontabschnitts mit dem Roststabrückabschnitt lassen sich Fertigungs- und Wartungskosten reduzieren.
Patent DE-102019129583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsartschaltung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: B60W20/16
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsartschaltung eines Hybridfahrzeugs (1), wobei das Hybridfahrzeug (1) einen Verbrennungsmotor (2), einen Elektromotor (3), einen Partikelfilter (4) für den Verbrennungsmotor und ein Steuergerät (5) zur Schaltung der Betriebsart zwischen einem aktiven Verbrennungsmotor (2) und einem aktiven Elektromotor (3) umfasst, umfassend die Schritte:a) Ermitteln eines Beladungszustandes des Partikelfilters (4);b) Vergleichen des Beladungszustandes mit einem Sollzustand des Partikelfilters (4);c) Schalten und/oder Beibehaltung der Betriebsart eines aktiven Verbrennungsmotors (2), wenn der ermittelte Beladungszustand von dem Sollzustand abweicht.
Patent DE-102019132477-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebesystem und ein verfahren dafür
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebesystem kann aufweisen: einen Verbrennungsmotor (1), welcher Leistung aus einer Kraftstoffverbrennung ausgibt, ein Getriebe (2), welches mit dem Verbrennungsmotor (1) verbunden ist und welches mindestens eine Kupplung (CL) zum Steuern eines vom Verbrennungsmotor (1) eingegebenen Drehmoments aufweist, einen Lader (4), der eine Ansaugluft komprimiert und die komprimierte Ansaugluft dem Verbrennungsmotor (1) zuführt, und eine Steuereinheit (8), wobei die Steuereinheit (8) dazu eingerichtet ist, bei Ermittlung, dass eine vorbestimmte Beschleunigungsbedingung erfüllt ist, den Lader zu betreiben und das Getriebe gemäß einem Getriebekupplungshubbetriebskennfeld, welches mit dem Betrieb des elektrischen Laders (4) korrespondiert, zusteuern, um eine Einrückgeschwindigkeit der Kupplung (CL) zu verändern, wenn der Lader (4) betrieben wird.
Patent DE-102019133642-A1 (DE)
Title: Digitales bildgebungssystem einschliesslich optischer plenoptik-vorrichtung und bilddaten-verarbeitungsverfahren zur erfassung von fahrzeughindernissen und gesten
Inventor: MIU TRAIAN
IPC: H04N13/232
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein digitales Bildgebungssystem und ein Verfahren zur Bilddatenverarbeitung sind vorgesehen. Das System umfasst eine Hauptlinse, die so ausgebildet ist, dass sie Licht aus einem Sichtfeld für eine Anzahl von Schärfentiefen fokussiert und eine Anzahl von Zwischenbildern projiziert, die die Schärfentiefen repräsentieren. Eine Bildsensoranordnung befindet sich in einem Abstand zur Hauptlinse und umfasst einen Lichtsensor, der in Sensor-Unteranordnungen gruppiert ist. Eine Mikrolinsen-Zwischenanordnung ist zwischen der Hauptlinse und der Bildsensoranordnung angeordnet und umfasst Mikrolinsen, die nebeneinander liegen und aneinander stoßen, um die Zwischenbilder aus einer anderen Perspektive als eine andere benachbarte Mikrolinse auf eines der Sensor-Unteranordnungen zu fokussieren. Eine Steuereinheit erfasst und speichert die mit den Zwischenbildern verbundenen Bilddaten und erstellt eine dreidimensionale Tiefenkarte. Die Steuereinheit berechnet auch Abstandsinformationen von Objekten, um eine Geste oder ein Hindernis zu erkennen.
Patent DE-102019200843-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches kapazitiv auswertbares Bauelement
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Mikromechanisches kapazitiv auswertbares Bauelement (100), aufweisend:- ein Substrat (1);- in einer Funktionsschicht ausgebildete erste Elektroden (11, 12);- in einer weiteren Funktionsschicht ausgebildete zweite Elektroden (31, 32), die wenigstens abschnittsweise oberhalb der ersten Elektroden (11, 12) ausgebildet sind; und- eine zwischen den Elektroden (11, 12, 31, 32) in z-Richtung auslenkbare und mit den Elektroden (11, 12, 31, 32) funktional zusammenwirkbar ausgebildete seismische Masse (W); wobei- wobei die ersten Elektroden (11, 12) weitgehend freigestellt sind.
Patent DE-102019201614-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: LIEPOLD CHRISTOPHER
IPC: H02K5/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kältemittelantrieb (4) mit einem Motorgehäuse (18a), welches einen Elektromotor (20) aufnimmt und eine fluiddichte Gehäusezwischenwand (18c) unter Bildung eines eine Motorelektronik (22) aufnehmenden Elektronikgehäuses (18b) umfasst, wobei in die Gehäusezwischenwand (18c) mindestens eine Durchgangsöffnung (44) eingebracht ist, über welche ein Phasenanschluss (42) einer Statorwicklung (28b) des Elektromotors (20) zur Kontaktierung an die Motorelektronik (22) fluiddicht und druckdicht in das Elektronikgehäuses (18b) geführt ist, wobei in die Gehäusezwischenwand (18c) eine die Durchgangsöffnung (44) umgebende Stufe (46) eingebracht ist, und wobei in der Durchgangsöffnung (44) ein erster Dichtring (48) einsitzt, der direkt an dem Phasenanschluss (42) anliegt.
Patent DE-102019202411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Landen eines Luftfahrzeugs auf einem Wasserfahrzeug
Inventor: EBELING BASTIAN
IPC: G08G5/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Landen eines Luftfahrzeugs (20) auf einem Wasserfahrzeug (10), wobei ein Wasserfahrzeug (10) mit wenigstens einem ersten Sensor (40), einem zweiten Sensor (42), einem dritten Sensor (44) und wenigstens einem ersten Bewegungssensor (50) ausgewählt wird, wobei als erster Sensor (40), zweiter Sensor (42) und dritter Sensor (44) Sensoren zur Positionsbestimmung eines Luftfahrzeuges ausgewählt werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 a) Bestimmen der Eigenbewegung des Wasserfahrzeuges (10) mit dem ersten Bewegungssensor (50),
 b) Bestimmen der Position des Luftfahrzeugs (20) mithilfe des ersten Sensors (40), des zweiten Sensors (42) und des dritten Sensors (44),
 c) Vorhersage der zukünftigen Eigenbewegung des Wasserfahrzeugs (10),
 d) Bestimmen einer Annährungsroute für das Luftfahrzeug (20) unter Berücksichtigung der vorhergesagten zukünftigen Eigenbewegung des Wasserfahrzeugs (10),
 e) Übertragung der Daten der Annährungsroute an das Luftfahrzeug (20).
Patent DE-102019203071-A1 (DE)
Title: Brückenlose Waffenmulde
Inventor: MUNDT MARCO
IPC: F41F3/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit einer Waffenmulde und einem Waffenrohr 10, wobei die Waffenmulde in Längsrichtung des Unterseeboots hinter dem Waffenrohr 10 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffenmulde eine Trageeinheit 20 und eine Lagereinheit 30 aufweist, wobei die Lagereinheit 30 zur Aufnahme einer Waffe 50 ausgebildet ist, wobei die 20 mit dem Unterseeboot tragend verbunden ist, wobei die Lagereinheit 30 bewegbar mit der Trageeinheit 20 verbunden ist, wobei die Lagereineinheit in Längsrichtung der Lagereinheit 30 relativ zur Trageeinheit 20 bewegbar ist.
Patent DE-102019203660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verwendung einer wässrigen Harnstofflösung zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HÜBNER MATTHIAS
IPC: F02M25/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), wobei die Antriebseinrichtung (1) über eine wenigstens einen Brennraum (4) aufweisende Brennkraftmaschine (2) und eine Einbringvorrichtung (13) zum Einbringen eines Fluids in den wenigstens einen Brennraum (4) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass als Fluid eine wässrige Harnstofflösung verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) sowie die Verwendung einer wässrigen Harnstofflösung zum Betreiben der Antriebseinrichtung (1).