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Patent DE-102019135729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlagenkomponente
Inventor: LECOESTER FRANCOIS
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Maschine (25, 26) umfasst Folgendes:- ein Werkzeug (33) zum Vorpositionieren des Körpers der Abgasanlagenkomponente;- ein Montagewerkzeug (35), das einen Durchgang (37) aufweist, der von einer großen Öffnung (39) zu einer kleinen Öffnung (41) konvergiert;- eine Aktuationsvorrichtung (42), die so eingerichtet ist, dass sie den Körper längs der Hauptachse (XP, XP') der Maschine durch den konvergierenden Durchgang (37) zur Abdeckung (5, 6) der Abgasanlagenkomponente hin schiebt.
Patent DE-102019200537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) wird an einer Größe, die für eine aktuelle Fahrsituation charakteristisch ist, ermittelt, ob eine stabile Fahrsituation vorliegt, indem überprüft wird, ob die Größe ein Kriterium erfüllt. Wenn eine stabile Fahrsituation erkannt wird, werden Werte einer Anzahl von Fahrzeugmodellgrößen (L,Vc) mittels Schätzung ermittelt, ein hinterlegtes Fahrzeugmodell, das die Fahrzeugmodellgrößen enthält, um die aktuellen Werte der Fahrzeugmodellgrößen (L,Vc) aktualisiert und das aktualisierte Fahrzeugmodell für eine Trajektoriensteuerung eines Fahrerassistenzsystems (8) herangezogen. Als Größen sind gewählt:ein Lenkwinkel einer Vorderachse und/oder einer Hinterachse, eine Lenkgeschwindigkeit der Vorderachse und/oder Hinterachse, eine Gierrate (ψ̇), eine Fahrgeschwindigkeit (V) des Kraftfahrzeugs (1), eine Gierbeschleunigung, eine Ableitung der Querbeschleunigung, eine Ableitung einer Vertikalbeschleunigung, eine absolute Abweichung zwischen der Querbeschleunigung und dem Produkt aus Gierrate (ψ̇) und Fahrgeschwindigkeit (V), eine Längsbeschleunigung, die jeweils einen Schwellwert über und/oder unterschreiten, sowie der Lenkwinkel der Vorderachse, die Querbeschleunigung und die Gierrate (ψ̇) weisen gleiche Vorzeichen auf, ein Zustand von Stabilitätsregelungssystemen ist inaktiv, und/oder ein Signal, das für Vorliegen von Niederschlag charakteristisch ist, weist einen für fehlenden Niederschlag charakteristischen Wert auf.
Patent DE-102019201582-A1 (DE)
Title: Schaltung zur elektrischen Energieversorgung für ein Fahrzeug und Verfahren zur elektrischen Energieversorgung für ein Fahrzeug
Inventor: GRODDE BENJAMIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es wird eine Schaltung und ein Verfahren zur elektrischen Energieversorgung für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Dabei sind wenigstens zwei Bordnetze vorgesehen, die mit elektrischer Energie von einer jeweiligen Energiequelle bei jeweils unterschiedlichen Spannungspegeln versorgt sind. Weiterhin gibt es wenigstens jeweils einen Verbraucher, der an das jeweilige Bordnetz angeschlossen ist. Ein Prozessor ist vorgesehen, der mit einer ersten Strommesseinrichtung, die zwischen der jeweiligen Energiequelle und dem jeweiligen Bordnetz vorgesehen ist, zur Ermittlung eines jeweils eingespeisten Stroms verbunden ist und der mit dem wenigstens einen Verbraucher jeweils derart verbunden, dass eine jeweilige Stromaufnahme des jeweiligen Verbrauchers an den Prozessor übertragbar ist, wobei der Prozessor das jeweilige Bordnetz von der jeweiligen Energiequelle in Abhängigkeit von dem jeweiligen eingespeisten Strom und der jeweiligen Stromaufnahme trennt.
Patent DE-102019204528-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer elektrischen Funktionseinheit sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1) mit einer elektrischen Funktionseinheit (11, 12, 13, 14), die ein widerstandselektrisches Funktionselement (19, 33, 34, 35, 36) und ein zum Funktionselement in Reihe geschaltetes elektrisches Schaltelement (21, 23, 24, 25, 26) aufweist, einem zweiten Schaltelement (22, 27, 28), das zur elektrischen Funktionseinheit in Reihe geschaltet ist, und einer mit dem ersten und dem zweiten Schaltelement gekoppelten Steuereinheit (9), wobei diese Reihenschaltung mit einer elektrischen Energiequelle elektrisch gekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem durch eine elektrische Verbindung der elektrischen Funktionseinheit mit dem zweiten Schaltelement gebildeten Mittelanschluss (30, 31, 32) eine elektrische Spannung erfasst wird, wobei das erste Schaltelement und das zweite Schaltelement in einem vorgebbaren Testzeitraum (41) mit vorgebbaren Schaltsignalen beaufschlagt werden, die sich zeitlich teilweise überlappen, und die erfasste Spannung unter Berücksichtigung der Schaltsignale ausgewertet wird, um die Funktionsfähigkeit der elektrischen Schaltelemente zu bestimmen.
Patent DE-102019206182-A1 (DE)
Title: Reiniger
Inventor: WOO NAMIL
IPC: A47L13/26
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Reiniger mit einer Düsenanordnung, einem Reinigerkörper in Kommunikation mit der Düsenanordnung und einer feuchttuchbasierten Wischeinheit, die mit der Düsenanordnung gekoppelt ist. Die feuchttuchbasierte Wischeinheit weist auf: einen Wassertank mit: einem darin gebildeten Lagerraum zum Aufnehmen von Wasser darin; einem in einer Oberseite davon gebildeten Luftloch zum Aufnehmen von Außenluft; einer auf einer Unterseite davon gebildeten Abgabeöffnung zum Abgeben des im Lagerraum aufgenommenen Wassers; und einem verformbaren Teil, das mindestens teilweise aus einem elastischen Material hergestellt und so konfiguriert ist, dass es in das Innere des Lagerraums gedrückt wird, wenn eine Außenkraft auf das verformbare Teil ausgeübt wird; ein Feuchttuch, das an einer Unterseite des Wassertanks angebracht ist, zum Aufnehmen des über die Abgabeöffnung abgegebenen Wassers; und einen Pressmechanismus zum selektiven Pressen auf das verformbare Teil, während er relativ zum verformbaren Teil translatiert.
Patent DE-102019207210-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie und Verfahren zur Detektion von Defektursachen
Inventor: BADER DIETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit Modulen und mindestens einem Indikator (37, 43, 50),dadurch gekennzeichnet, dassder Indikator (37, 43, 50) zur Detektion der Einhaltung der für den fehlerfreien undnachhaltigen Betrieb der Module notwendigen Umgebungsbedingungen ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Detektion von Defektursachen durch Erfassung von Überschreitungen von Grenzwerten für einen fehlerfreien undnachhaltigen Betrieb von Modulen einer Projektionsbelichtungsanlage (1), mit mindestens einem Indikator (37, 43, 50), umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bestimmung des zu überwachenden Moduls,b) Bestimmung der zu überwachenden physikalischen Eigenschaft,c) Bestimmung des zu überwachenden Grenzwertes,d) Auswahl eines geeigneten Indikators (37, 43, 50),e) Bestimmung der Positionierung des Indikators (37, 43, 50) an dem in Verfahrensschritt a) ausgewählten Modul,f) Anpassung des Designs des in Verfahrensschritt a) ausgewählten Moduls zur Aufnahme des Indikators (37, 43, 50),g) Montage des Indikators (37, 43, 50) an das in Verfahrensschritt a) ausgewählte Modul,h) Überprüfung des Indikators (37, 43, 50) im Fall eines Defektes an dem Modul.
Patent DE-102019207757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine und Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: FINK FABIAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine und eine entsprechende Abgasnachbehandlungsanlage beschrieben. Dabei wird eine Diagnose eines SCR-Katalysators (3) der Abgasnachbehandlungsanlage in Bezug auf seine NH3-Speicherkapazität und seine aktuelle NH3-Beladung durchgeführt, indem eine definierte NH3-Konzentrationsänderung stromaufwärts des SCR-Katalysators (3) herbeigeführt und in einem unmittelbar auf die genannte Konzentrationsänderung folgenden festgelegten Mess-Zeitfenster (TW) die NOx-Konzentrationsänderung nach dem SCR-Katalysator (3) gemessen wird. Darauf basierend wird ein Gradienten-Wert der NOx-Konzentrationsänderung ermittelt und auf Basis dieses Gradienten-Wertes ein aktueller NH3-Speicherkapazitäts-Wertes des SCR-Katalysators (3) quantifiziert und/oder es wird ein Delta-Wert der NOx-Konzentrationsänderung ermittelt und auf Basis dieses Delta-Wertes ein aktueller NH3-Beladungs-Wert des SCR-Katalysators (3) quantifiziert.Mit Hilfe des vorgenannten Verfahrens sowie der Abgasnachbehandlungsanlage kann die aktuelle NH3-Speicherkapazität und/oder die aktuelle NH3-Beladung des SCR-Katalysators während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Brennkraftmaschine schnell und zuverlässig ermittelt und gegebenenfalls die abgasrelevanten Betriebsparameter der Brennkraftmaschine angepasst werden.
Patent DE-102019210487-A1 (DE)
Title: Schichtbauverfahren und Schichtbauvorrichtung zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils sowie Computerprogrammprodukt und Speichermedium
Inventor: FRIEDBERGER KATRIN
IPC: B29C64/10
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtbauverfahren zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs (12) eines Bauteils (14), insbesondere eines Bauteils (14) einer Strömungsmaschine. Das Schichtbauverfahren umfasst zumindest die Schritte a) Auftragen von mindestens einer Pulverschicht eines Werkstoffs (22) auf mindestens eine Aufbau- und Fügezone (II) mindestens einer bewegbaren Bauplattform (24), b) lokales Verfestigen des Werkstoffs (22) zum Ausbilden einer Bauteilschicht, indem der Werkstoff (22) mit wenigstens einem Energiestrahl (28) entlang von Scanlinien (40) selektiv abgetastet und aufgeschmolzen wird, c) Schichtweises Absenken der Bauplattform (24) um eine vordefinierte Schichtdicke und d) Wiederholen der Schritte a) bis c) bis zur Fertigstellung des Bauteilbereichs (12). In Schritt b) wird ein Abstand hsvon wenigstens zwei Mittellinien (M) einander benachbarter Scanlinien (40) in wenigstens einer Bauteilschicht gemäß der Formel I0,85≤bsmin/hs≤1,00eingestellt, wobei bsmineine minimale Schmelzbadbreite der Scanlinien (40) bezeichnet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schichtbauvorrichtung (10) zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs (12) eines Bauteils (14), ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium und ein Bauteil (14) mit wenigstens einem additiv hergestellten Bauteilbereich (12).
Patent DE-102019213624-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Bremsanlage eines Fahrzeugs mit einem Retarder und mit einer Trennkupplung zum An- und Abkoppeln des Retarders
Inventor: HERTER PETER
IPC: B60T10/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird eine Möglichkeit zum Betreiben einer Bremsanlage eines Fahrzeugs (9) mit einer Betriebsbremse (5) und mit einem Retarder (6) und mit einer Trennkupplung (7) zum An- und Abkoppeln des Retarders (6) vom Kraftfluss eines Antriebsstrangs (1, 2, 3, 4) des Fahrzeugs (9) vorgeschlagen. Hierbei wird bei einer Anforderung (R) für einen Bremsbetriebs des Retarders (6) die Betriebsbremse (5) betätigt und die Trennkupplung (7) geschlossen. Dabei wird die Betriebsbremse (5) zunächst so betrieben, dass eine Bremswirkung der Betriebsbremse (5) einer mit der Anforderung (R) beabsichtigen Bremswirkung des Retarders (6) entspricht. Nach dem Schließen der Trennkupplung (7) wird die Bremswirkung des Retarders (6) sodann rampenförmig auf die mit der Anforderung (R) beabsichtige Bremswirkung des Retarders (6) erhöht. Die Bremswirkung der Betriebsbremse (5) wird gleichzeitig rampenförmig reduziert.
Patent DE-102019215009-A1 (DE)
Title: Holz-Beton-Verbundplatte, insbesondere zum Einsatz als Gebäude-Decken- oder -Wandplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DENNERT VEIT
IPC: B28B19/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Holz-Beton-Verbundplatte, insbesondere zum Einsatz als Gebäude-Decken- oder Wandplatte, umfasst- eine untere, Zugkraft-aufnehmende Holzlage (2) aus einem Holzwerkstoff, insbesondere Konstruktionsvollholz, sowie- eine darauf aus Beton gegossene, Druckkraft-aufnehmende Betonlage (3), die mit der Holzlage (2) über Ausnehmungen (4) in deren Oberseite (5) schubfest gekoppelt ist, wobei die Ausnehmungen (4) als einzelne, in Draufsicht im Wesentlichen runde, halbrunde, anderweitig abgerundete, langlochförmige oder polygonförmige, sich nicht über die komplette Breite der Holzlage (2) erstreckende Vertiefungen (6) mit seitlichen Hinterschneidungen (9) ausgebildet sind.
Patent DE-102019215569-A1 (DE)
Title: Wasserabtrennung aus dem Rauchgas von Klinkerbrennanlagen
Inventor: LEMKE JOST
IPC: F28B1/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Wasser aus dem Rauchgas von Klinkerbrennanlagen und entsprechend konfigurierte Klinkerbrennanlage.
Patent DE-102019215683-A1 (DE)
Title: Deckscheibe und Display mit einer Deckscheibe
Inventor: HEIN MICHAEL
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Deckscheibe (3, 3a, 3b) mit einer Rückseite wobei die Deckscheibe (3, 3a, 3b) transparent aus einem Material ausgebildet ist, wobei die Deckscheibe (3, 3a, 3b) mit der Rückseite zur Anordnung auf einem Trägersubstrat mit einer Vielzahl von auf den Trägersubstrat angeordneten Leuchtemissionen ausgebildet ist, wobei die transparente Deckscheibe (3, 3a, 3b) zumindest einen ersten Biegeabschnitt (B1) und zumindest einen ersten Nichtbiegeabschnitt (NB1) aufweist, wobei der zumindest eine erste Nichtbiegeabschnitt (NB1) eine erste Materialstärke und der zumindest eine erste Biegeabschnitt (B1) eine zweite Materialstärke aufweist, wobei die zweite Materialstärke geringer als die erste Materialstärke ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Display.
Patent DE-102019216075-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines menschlich angetriebenen fahrzeugs
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs beinhaltet eine Steuerung 72, die konfiguriert ist, um einen Motor 60 zu steuern, der Antriebskraft auf ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 gemäß einer Betätigung von mindestens einer Betätigungseinheit 82 aufbringt. Die mindestens eine Betätigungseinheit 82 beinhaltet mindestens eine erste Betätigungseinheit 84 und eine zweite Betätigungseinheit 86. Die erste Betätigungseinheit 84 ist auf einem Haltegriff 38 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 angeordnet. Die zweite Betätigungseinheit 86 ist an einer vom Haltegriff 38 separaten Position vorgesehen. Die Steuerung 72 ermöglicht den Antrieb des Motors 60 durch eine Betätigung der zweiten Betätigungseinheit 86, wenn die erste Betätigungseinheit 84 betätigt wird.
Patent DE-102019216376-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem, verfahren zur ausgabe eines alarmsignals, bus, verwendung eines sicherungssystems
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem (10; 100), umfassend: eine Zentraleinheit (12; 112), wenigstens eine Sicherungseinheit (14; 114), welche über eine drahtlose Verbindung (16; 148) mit der Zentraleinheit (12; 112) verbunden ist aufweist, eine vorbestimmte Sicherungszone (18; 118), welche sich um die Zentraleinheit (12; 112) herum erstreckt und in welcher die drahtlose Verbindung (16; 148) besteht, wobei die Zentraleinheit (12; 112) dazu eingerichtet ist, über die drahtlose Verbindung (16; 148) ein Statusabfragesignal an die wenigstens eine Sicherungseinheit (14; 114) zu senden, wobei das Sicherungssystem (10; 100) dazu eingerichtet ist, anhand des Vorhandenseins oder/und Inhalts des Statusabfragesignals der wenigstens einen Sicherungseinheit (14; 114) zu erkennen, ob sich die wenigstens eine Sicherungseinheit (14; 114) innerhalb der Sicherungszone (18; 118) befindet oder nicht, und eine Alarmerzeugungseinheit (24), welche dazu eingerichtet ist, ein Alarmsignal (26) zu erzeugen, wenn erkannt wurde, dass sich die wenigstens eine Sicherungseinheit (14; 114) außerhalb der Sicherungszone (18; 118) befindet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ausgabe eines Alarmsignals, einen Bus mit einem Sicherungssystem sowie eine Verwendung eines Sicherungssystems.
Patent DE-102019220109-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit flammenhemmendem Schutzsubstrat
Inventor: DEWART WOLFGANG
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein elektronisches Steuergerät (10), welches eine elektronische Schaltung (12), ein Schutzsubstrat (14) und ein Gehäuse (16) umfasst. Die elektronische Schaltung (12) umfasst eine Leiterplatte (18) und elektronische Bauteile (20), wobei zumindest im Betrieb der elektronischen Schaltung (12) zumindest eines der elektronischen Bauteile (20) Wärme abgibt. Das Schutzsubstrat (14)weist welches flammenhemmende Eigenschaften auf und ist auf einer der Leiterplatte (18) abgewandten Seite des zumindest einen Wärme abgebenden elektronischen Bauteils (20) angeordnet, wobei das Schutzsubstrat (14) das zumindest eine Wärme abgebende elektronische Bauteil (20) nicht berührt. Das Gehäuse (16) umgibt die elektronische Schaltung (12) und das Schutzsubstrat (14) zumindest teilweise und ist auf einer der elektronischen Schaltung (12) abgewandten Seite des Schutzsubstrats (14) so angeordnet, dass zumindest ein Teil des Gehäuses (16) vor der abgegebenen Wärme geschützt ist.
Patent DE-102019220438-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zur Erkennung von Fehlern in einer Abgasrückführung
Inventor: HAUPTVOGEL MATHIAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zur Erkennung von Fehlern in einer Abgasrückführeinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine (10), wobei die Abgasrückführeinrichtung mindestens ein Abgasrückführventil (7) aufweist, wobei ein Drucksensor (6, 16) der Abgasrückführeinrichtung und/oder ein Drucksensor (17, 18) zur Füllungserfassung vorhanden ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - aktive oder passive Anforderung einer Diagnose während des Fahrzeugbetriebs,
 - Schließen und/ oder Öffnen des Abgasrückführventils (7) der Niederdruck-Abgasrückführungseinrichtung,
 - Bestimmen des Ist-Drucks mit dem mindestens einen Drucksensor (6, 16, 17, 18), und
 - Vergleich des Ist-Druckwertes mit einem Modellwert und/oder einem hinterlegten Schwellenwert und/oder Reaktionsprüfung des Sensors mittels eines Gradientenchecks..
Patent DE-102020007282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Atemschutzmaske vor Nase und Mund
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Atemschutzmaske vor Nase und Mund, insbesondere zur Abdichtung gegen nach oben aus der Atemschutzmaske ausströmender Atemluft.Es ist bekannt, dass Schutzmasken zu Filterung von Atemluft durch Bänder, die hinter den Ohren verlaufen, oder über Hinterkopf und Hals geführt sind, befestigt werden. Durch diese Art der Befestigung entsteht zwischen oberem Maskenrand und Nase bzw. Wange ein Abstand zwischen Maske und Haut, durch den ausgeatmete Luft nach oben ausströmen kann. Dies führt bei Brillenträgern zum Beschlagen der Brillengläser. Des Weiteren ist Art der Befestigung wenig komfortabel, da es bei Brillenträgern zu Verwicklung der Bänder an den Brillenbügeln kommen kann.Das Beschlagen von Brillengläsern beim Tragen von Schutzmasken und das Verwickeln von Brillenbügeln mit den Befestigungsbändern von Schutzmasken, wird durch die vorliegende Erfindung vermieden. Ein Gestell (1), das an die Kopfform des Trägers angepasst ist, liegt auf dem Nasenrücken (15) auf und wird von unter hinter den Ohren (17) hochgeschoben. Durch die nach vorne gebogene Form der Bügel hinter den Ohren entsteht zwischen dem Nasenbügel (3) und den Ohrenbügeln (4) eine leichte Spannung, die den sicherer Sitz des Gestells auf der Nase gewährleitet. Im Bereich der Nase (14) und der Wange (16) ist eine Atemschutzmaske (2) aus dafür üblichem Stoffmaterial befestigt. Durch die Anpassung der Bügelform an die Nasen- und Wangenform des Trägers und das Aufbringen einer Dichtung zwischen Gestell und Haut wird ein Ausströmen der Atemluft nach oben in Richtung einer Brille und somit ein Beschlagen von Brillengläsern verhindert. Die Maske (2) kann so am Gestell (1) befestigt werden, dass sie zu Reinigungszwecken vom Gestell (1) abgenommen werden kann. Weiterhin kommt es durch die Befestigung der Maske an den Ohren (16) von unten zu keiner Beeinträchtigung beim Aufsetzen und Abnehmen einer Brille.Das Gestell ermöglicht die Befestigung von Atemschutzmasken vor Mund und Nase so, dass im Alltag oder im Beruf die gleichzeitige Verwendung einer Brille ohne Nachteile möglich wird.
Patent DE-102020008024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anheben der Ultraschallburstlänge in Abhängigkeit vom Abstand
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aussendung eines Ultraschallbursts für die Verwendung in Ultraschallsensorsystemen in Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst die Schritte:1. Schritt 1: Aussenden eines Ultraschallbursts mit einer Ultraschallburstdauer (bd), die eine maximale Ultraschallburstdauer (bd) nicht überschreitet, durch ein Ultraschallsensorsystem (USS);2. Schritt 2: Empfangen eines durch ein Objekt (O) reflektierten Ultraschallbursts;3. Schritt 3: Bestimmen des Abstands (D) zwischen dem Ultraschallsensorsystem (USS) und dem Objekt (O) in Abhängigkeit von dem empfangenen reflektierten Ultraschallburst;4. Schritt 4: Wiederholen der Schritte 1 bis 4, wobei die Ultraschallburstdauer (bd) von dem ermittelten Abstand (s1, s2) abhängt.Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallburstlänge (bd) mit der vierten Wurzel des ermittelten Abstands (D) entsprechend der Formel bd=bd1*D-1/4+ bd0mit bd0und bd1als Konstanten angehoben wird.
Patent DE-102020107777-A1 (DE)
Title: Ortung von akustischen signalen
Inventor: RACK VIKTOR
IPC: G01S3/802
Filed: 2020-03-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Einfallswinkels eines akustischen Signals an einem Fahrzeug mit zumindest einem ersten und einem zweiten Mikrofon. Der Einfallswinkel wird basierend auf einem Leistungsverhältnis des akustischen Signals zwischen dem ersten und dem zweiten Mikrofon bestimmt.
Patent DE-102020114618-A1 (DE)
Title: Benutzerseitiges Vorgeben eines sich auf ein Soll-Ergebnis einer Probentrennaufgabe beziehenden Wahlparameters
Inventor: ORTMANN THOMAS
IPC: G05D21/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Schnittstellenvorrichtung (100) zum benutzerseitigen Konfigurieren einer Trennaufgabe zum Trennen einer fluidischen Probe mittels eines Probentrenngeräts (10), wobei die Trennaufgabe durch mindestens einen Einstellparameter (110) zum Einstellen des Probentrenngeräts (10) beeinflusst wird, wobei die Schnittstellenvorrichtung (100) eine Eingabeeinrichtung (102), die zum benutzerseitigen Eingeben mindestens eines Wahlparameters (112) ausgebildet ist, der durch einen Benutzer variabel eingebbar ist und sich auf ein benutzerdefiniertes Soll-Ergebnis (130) der Trennaufgabe bezieht, und eine Abbildeinrichtung (104) aufweist, die zum Abbilden des mindestens einen eingegebenen ergebnisbezogenen Wahlparameters (112) auf den mindestens einen einstellbaren Einstellparameter (110) ausgebildet ist.
Patent DE-102020115616-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung gegen elektromagnetische Wellen und Felder
Inventor: SEIPEL JOCHEN
IPC: A61N1/16
Filed: 2020-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Schutz gegen elektrische und/oder magnetische Felder, insbesondere elektromagnetische Felder, umfassend eine Schaltung und ein mit der Schaltung gekoppeltes Feld, wobei die Schaltung wenigstens zwei Schutzelemente aufweist, wobei ein Schutzelement wenigstens einen Filmkondensator und wenigstens eine Diode umfasst. Die Schaltung gibt naturähnliche Wellenpakete, erzeugt von den Dioden und Kondensatoren durch Spontanentladungen in die Umgebung und das elektrische Feld der Stromleitung ab, wobei die Signale den elektrischen Entladungen von AIS entsprechen. Des Weiteren wird auch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung angegeben.