baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CH-696432-A5 (CH)
Title: Plastic insulation panel cutting equipment comprises an inverted U-shaped cutting bow with cutting wire in lockable holders which move along the vertical arms
Inventor: VOEGELE RICHARD
IPC: B26D1/00
Filed: 2003-11-13
Abstract: A guide rail(10) mounted on and parallel to a baseplate(G) supports a vertically movable cutting bow. The inverted U-shaped bow comprises a rear vertical arm(20), an upper horizontal rail(30) and a front vertical arm. A heated cutting wire is tensioned between two movable holders which can be locked onto the parallel, current carrying, vertical arms. The base rail(10) is parallel to and at a distance from the baseplate(G) and its front face lies in the plane of the baseplate. The rear vertical arm(20) lies behind and the front vertical arm in front of the baseplate. The horizontal rail(30) at the upper end of the rear vertical arm is perpendicular to the latter and the front vertical arm can be locked at various horizontal positions along the rail. An extension section can be added to the horizontal rail when panel thickness requires this. A heated wire section for cutting is tensioned beween front and rear diverting rolls. Each roll is carried on a slide which move along the front and rear vertical arms and can be locked in position. Movement of the front slide is limited by a adjustable stop. The rear vertical arm(20) has two or more sliding shoes(23) which move in a channel of the base rail. One shoe acts in conjunction with a rotatable knob(21) to enable the rear vertical arm to be moved and locked in any desired position along the base rail. A plastic sliding washer(22) minimizes friction and abrasion between the base rail and vertical arm.
Patent DD-202156-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-substituiert-4-oxo-pgi tief 1 und dessen derivaten sowie von bycyclischen verbindungen mit verwandter struktur
Inventor: SIMONIDESZ VILMOS
IPC: A61P7/02
Filed: 1982-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von biologisch aktiven, neuen optisch aktiven und razemischen 5-substituiert-PGI tief 1-Derivaten der allgemeinen Formel I, wobei bicyclische Hemiacetal-Derivate der allgemeinen Formel II in Gegenwart eines Katalysators und gegebenenfalls eines Loesungsmittels mit eine aktive Methylengruppe enthaltenden Verbindungen der allgemeinen Formel III umgesetzt werden, dann die erhaltenen Verbindungen der allgemeinen Formel I durch Hydrolyse, Verseifung, Veresterung, das Aufbringen einer Schutzgruppe, Salzbildung erwuenschtenfalls zu einer anderen, aber ebenfalls in den Begriffsbereich der allgemeinen Formel I gehoerenden Verbindung umgesetzt werden. Die erfindungsgemaessen Verbindungen hemmen Blutplaettchenaggregation, wirken auf den Kreislauf, hemmen die Magensaeuresekretion, wirken auf das gastrointestinale System und weisen zahlreiche pharmakologische Eigenschaften auf.
Patent DD-204277-A5 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen faerben von fasergut
Inventor: HAEHNKE MANFRED
IPC: D01F1/06
Filed: 1982-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Faerben von Fasergut von aus organischen Loesemitteln versponnenen Acrylnitril-Polymerisaten im Gelzustand, bei dem man die sehr gute Loeslichkeit der N-arylierten Carbinol- oder Anhydrobasen von basischen Farbstoffen in organischen Loesemitteln ausnutzt und unter der Voraussetzung, dass das Polymerisat aus organischem Loesemittel versponnen wird, die Gelfaerbung zweckmaessig im Koagulationsbad der PAC-Faserherstellung vornimmt, wobei das Koagulationsbad dann aus einem Gemisch aus dem Spinnloesemittel und Wasser besteht und organische Loesungen der Farbstoffbasen aufweist; das Verstrecken der Fasern kann vor der Farbstoffapplikation, waehrend des Faerbevorganges selbst oder unmittelbar danach erfolgen. Die so eingesetzten Carbinol- bzw. Anhydrobasen besitzen fuer sich allein noch keinen Farbstoffcharakter. Erst durch die Wechselwirkung zwischen den sauren Gruppen des Polymers und der Farbstoffbase wird das entsprechende Farbstoffsalz ausgebildet, welches kraeftige Faerbungen hervorbringt. Auf diese Weise werden keine fremden Anionen in das Polymerisat eingeschleppt und auch das Faerbebad bleibt frei von nicht ausgenuetzten anionischen Bestandteilen des Farbstoffes.
Patent DD-203866-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung einer kontinuierlichen wellpappebahn
Inventor: SOENNICHSEN ROLF
IPC: B31F1/28
Filed: 1982-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung einer Wellpappebahn mit einer ebenen Deckschicht und einer flaechig mit dieser verbundenen, parallel zur Bahnrichtung gewellten Schicht, die aus Einzelabschnitten zusammengesetzt ist. Die Erfindung ermoeglicht eine genaue Positionierung der anzuheftenden Stuecke u. gewaehrleistet eine hoehere Erzeugnisqualitaet und Arbeitsproduktivitaet. Das Wesen der Erfindung besteht in einer konstruktiv verbesserten, aus mehreren Bearbeitungsstationen bestehenden Vorrichtung, wobei die Foerdereinrichtung einen unterhalb der Vorschubebene der Abschnitte verschiebbar gelagerten Vakuumfoerderer mit profilierter Oberflaeche umfaszt und im Bodenbereich dieser Oberflaeche Saugoeffnungen, die an eine Vakuumquelle angeschlossen sind; waehrend der Antrieb des Foerderers diesen     reziprozierend   so     verschiebt,    dasz     der Abschnitt zunaechst auf eine hoehere Geschwindigkeit des die konstante Vorschubgeschwindigkeit der kontinuierlichen Bahn beschleunigt und anschlieszend auf diese konstante Vorschubgeschwindigkeit abgebremst wird, sobald das Ende der Wellpappebahn und der Vorderteil des Abschnitts sich teilweise ueberlappen.
Patent DD-215106-A5 (DD)
Title: Kraftfahrzeug fuer den einsatz bei der strassenreinigung
Inventor: SOLDECK HANS
IPC: G01N3/22
Filed: 1984-02-07
Abstract: Um das Aufspueren von Gasleckstellen im unter Strassen verlegten Gasrohrnetz wirtschaftlicher und dennoch haeufiger als bisher durchfuehren zu koennen, ist ein Kraftfahrzeug fur den Einsatz bei der Strassenreinigung mit einer Staub- bzw. Schmutzabsaugvorrichtung, die einen auf der Strassenoberflaeche gleitenden Saugkopf, einen Schmutzsammelbehaelter, sowie eine Abluftleitung umfasst, zusaetzlich mit einem Gasspruegeraet versehen, d. in an sich bekannter Weise im wesentlichen aus einem in der Fahrerkabine angeordneten Gasanalysator mit Anzeigegeraet, einer Gas- und Stromversorgungsanlage und einer Gaspumpe besteht, wobei ausserhalb des Fahrzeuges nahe der Strassenoberflaeche eine Ansaugvorrichtung fuer Gase angeordnet ist, mittels derer der zu analysierende Gasstrom einer Erfassungsvorrichtung beispielsweise einer Sonde bzw. einem Diffusionskopf zufuehrbar ist.
Patent DD-260484-A5 (DD)
Title: Formvorrichtung fuer haelse von aus glasrohren hergestellten glasflaschen
Inventor: DICHTER HANS-JOACHIM
IPC: C03B23/09
Filed: 1987-04-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Formen des Halses von aus Rohren hergestellten kleinen Glasflaschen sind Formgebungsrollen auf einem Fuehrungsgestell angeordnet, das eine zur Laengsachse der Glasflaschen parallele Bewegung ausfuehren kann und die Moeglichkeit eroeffnet, beim Formen des Halses der Glasflasche die Einrollbewegung mit einer Ziehbewegung zu kombinieren, um auf diese Weise nachteilige Materialansammlungen zu verhindern.
Patent DD-281156-A5 (DD)
Title: Radschutzkastenabdichtung fuer tatzlagerantriebe von elektrischen schienentriebfahrzeugen
Inventor: LACHMANN KLAUS
IPC: B61C17/00
Filed: 1988-01-26
Abstract: Radschutzkastenabdichtung fuer Tatzlagerantriebe von elektrischen Schienentriebfahrzeugen, bei denen die Radschutzkaesten aus zwei trennbaren Halbschalen bestehen und die Dichtung am Wellendurchtritt beruehrungsfrei ausgebildet ist. Die Dichtung wird durch einen inneren- und aeuszeren Labyrinthring gebildet, wobei der innere Labyrinthring ueber mindestens drei Spritznasen verfuegt, wovon zwei von OElnuten umgeben sind und eine trapezfoermige Ausbildung besitzt. Die OElnuten sind auszerdem von einer OElrinne umgeben.{Radschutzkasten; Halbschalen; Schienentriebfahrzeug; Tatzlagermotor; Hohlwelle; Dichtung, beruehrungsfrei}
Patent DD-282056-A5 (DD)
Title: Vorkammer fuer eine brennkraftmaschine
Inventor: ANGERMUENDE WOLFGANG
IPC: F02B19/16
Filed: 1988-06-22
Abstract: Vorkammer fuer eine Brennkraftmaschine, insbesondere einer luftverdichtenden Einspritz-Brennkraftmaschine, wobei die Vorkammer aus keramischen Werkstoffen besteht und konstruktiv so ausgelegt ist, dasz Spannungskonzentrationen reduziert werden. Es sind Loesungswege bekannt, welche zur Spannungskonzentrationsverhuetung Auskehlungen umfangsseitig in die Vorkammer eingebracht haben. Diese sind jedoch sehr aufwendig machbar. Aufgabe ist es, eine konstruktive Loesung zu finden, welche den Temperaturverlauf und somit die Spannungskonzentrationen besser beherrscht. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz die Wandungsdicke der Vorkammer in den Bereich magerer Gemische und kalter Zonen reduziert ist, wobei diese reduzierte Wandungsdicke dem Zylinderkopfboden zugewandt ist und somit ein Isolationsraum zwischen Vorkammer, Zylinderkopf und Zylinderkopfboden entsteht. Fig. 2{Vorkammer; Keramik; Schuszkanal; Neigungswinkel; Wandungsdicke, reduziert; Mantelabschnitt, kegelfoermig; Schraegungswinkel; Teilradius; Isolationsraum; Heisztemperaturbereich; Kalttemperaturbereich; Temperaturniveau-Unterschiede}
Patent DD-284870-A5 (DD)
Title: Druckglasdurchfuehrung
Inventor: KIRCHHOFF ROLF
IPC: C03C27/04
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Druckglasdurchfuehrung dient der Leitung von Stroemen im Bereich von 5 bis 500 Ampere. Sie wird Teil von hermetischen Kabeldurchfuehrungen, wie sie in der Reaktortechnik erforderlich sind. Wesentlichstes Merkmal der Erfindung ist die hermetische Anordnung von Zwischenglaesern mit unterschiedlichen linearen Ausdehnungskoeffizienten, die eine wuenschenswert hohe homogene Temperaturbelastbarkeit von 250C nach vorangegangener partieller Temperaturbelastung des Innenleiters von etwa 300C erreicht.{Druckglasdurchfuehrung; Stromleitung; Kabeldurchfuehrung, hermetisch; Reaktortechnik; Zwischenglas; Ausdehnungskoeffizient, linear, unterschiedlich; Temperaturbelastbarkeit, partiell; Innenleiter}
Patent DD-285178-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur reinigung von rekuperatoren
Inventor: GEORGI EBERHARD
IPC: F28G13/00
Filed: 1989-06-23
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zur Reinigung von Rekuperatoren kann fuer alle Bauformen von Rekuperatoren angewendet werden, insbesondere bei Waermeuebertragungsprozessen mit kommunalen oder Waeschereiabwaessern. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das den Ansatz von Inkrustationen loesende Mittel dem Abwasser vor dem Rekuperator ueber eine Injektionsvorrichtung staendig zugesetzt wird, den Rekuperator durchflieszt und kontinuierlich einwirkt. Die Aufgabe wird auszerdem dadurch geloest, dasz als den Ansatz von Inkrustationen loesendes Mittel eine, mit einem Phosphat versetzte inhibierende Saeure verwendet wird. Des weiteren stellt eine Loesung der Aufgabe darf, dasz als den Ansatz von Inkrustationen loesendes Mittel vorzugsweise eine, mit 50%iger Natriumhydrogenphosphatloesung versetzte 0,5 n Schwefelsaeure im Mischungsverhaeltnis 3:1 zugunsten der Saeure verwendet wird, wobei mit abnehmenden p H-Wert des Abwassers die Saeurekonzentration verringert wird. Darueber hinaus wird die erfindungsgemaesze Aufgabe dadurch geloest, dasz in eine Einlaufstrecke des Rekuperators eine Injektionsvorrichtung eingebracht und dasz in eine Verbindungsleitung zwischen einem Vorratsbehaelter und der Injektionsvorrichtung eine Dosier- und Foerdereinrichtung angeordnet ist. Fig. 1{Rekuperator; Waermeuebergang; Waermeuebertragung; Abwasser, kommunal; Reinigung, kontinuierlich}
Patent DD-287543-A5 (DD)
Title: Fadenliefervorrichtung fuer textilmaschinen
Inventor: MEMMINGER GUSTAV
IPC: D04B35/14
Filed: 1989-07-18
Abstract: Eine Fadenliefervorrichtung fuer Textilmaschinen, insbesondere Rundstrickmaschinen, mit wenigstens einem an seinem Umfang einen Faden foerdernden, drehbar gelagerten Fadenlieferelement ist derart aufgebaut, dasz das Fadenlieferelement ueber einen ringfoermig angeordneten Wellenstrang angetrieben ist, der wenigstens eine in Abstaenden an Lagerstellen ortsfest abgestuetzte biegsame Welle aufweist, auf die das Fadenlieferelement oder ein mit diesem in Antriebsverbindung stehendes Antriebselement aufgesetzt ist. Fig. 1{Textilmaschine; Fadenliefervorrichtung; Rundstrickmaschine; Fadenlieferelement; Wellenstrang; Welle; Lagerstelle; Antriebselement; Faden; Antriebsverbindung}
Patent DD-286435-A5 (DD)
Title: Koaxiales beleuchtungssystem fuer stereomikroskope
Inventor: LUDWIG MANFRED
IPC: A61B3/15
Filed: 1989-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein koaxiales Beleuchtungssystem fuer Stereomikroskope. Eine fuer beide stereoskopische Strahlengaenge gleichermaszen streng koaxiale Beleuchtung wird realisiert, indem bei einem koaxialen Beleuchtungssystem fuer Stereomikroskope, insbesondere Operationsmikroskope, mit einer Stereobasisbreite B und Objektivschnittweite S, wobei das Beleuchtungslicht ueber geneigten teildurchlaessigen Strahlenteilerspiegeln erfolgt und eine Lichtfalle fuer Falschlicht vorgesehen ist, zwei teildurchlaessige Strahlenteilerspiegel vorgesehen sind, die gegeneinander von den Winkel arctg * geneigt sind und die Trennungslinie der Spiegel zwischen den stereoskopischen Beobachtungsstrahlengaengen verlaeuft und die Mittenachsen der Beobachtungsstrahlengaenge senkrecht zur Neigungsachse des Spiegelpaares stehen. Fig. 1{koaxiales Beleuchtungssystem; Stereomikroskop; Operationsmikroskop; Strahlenteilerspiegel; Beobachtungsstrahlengang; Spiegelpaar; Lichtfalle; Beleuchtungslicht}
Patent DD-289788-A5 (DD)
Title: Fuehrungsgeraet fuer rammelemente und verdichtungslanzen
Inventor: WITTOR KARL-AUGUST
IPC: E02D13/04
Filed: 1989-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fuehrungsgeraet fuer Rammelemente und Verdichtungslanzen. Das Fuehrungsgeraet dient zur Einhaltung der vertikalen Lage der in den Boden einzubringenden Verdichtungslanze. Das Fuehrungsgeraet besteht aus einem bockfoermigen Gestellrahmen der mit einem Fuehrungsrahmen zur Aufnahme der Fuehrungsschienen der Verdichtungslanzen ausgeruestet ist. Die in den Boden einzubringende Lanze bewegt sich innerhalb des Fuehrungsgeraetes in vertikaler Richtung, wobei die horizontalen Kraefte ueber das Fuehrungsgeraet in den Boden geleitet werden. Mittels Daempfungselement werden die Vibratorschwingungen reduziert. Durch eine selbsttaetige Verriegelungsvorrichtung ist das Fuehrungsgeraet mit der Verdichtungslanze beim Herausziehen verbunden und loest die Lanze beim Einbringen in den Boden. Fig. 2{Verdichtungslanze; Fuehrungsgeraet; Gestellrahmen; Fuehrungselemente; Verriegelungsvorrichtung; Rammelement}
Patent DD-290294-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herabsetzung der festigkeit von bleiglasreichen lotglasverbindungen von glasformteilen von farbbildroehren durch nasschemische aetzbehandlung vor dem trennen
Inventor: OBERNIK HARTWIN
IPC: H01J9/50
Filed: 1989-12-08
Abstract: Zur Wiedergewinnung der Glasformteile von defekten Farbbildwiedergaberoehren wird ein Verfahren zur Herabsetzung der Festigkeit von bleiglasreichen Lotglasverbindungen durch naszchemische AEtzbehandlung vor dem Trennen eingesetzt. Erfindungsgemaesz wird vor dem Waermeschocktrennen auf den Kolbenoberflaechenmantel salpetersaeurehaltige Fluessigkeit, bei einem Energieeintrag von maximal 2 Joule pro kg Medium auf mehr als 25 Auftreffpunkte zugefuehrt. Es folgt ein Herabrieseln des AEtzmediums auf die Lotnaht bis ein zusammenhaengender Film des Mediums auf die Lotnaht wirkt. Frisches AEtzmedium fuehrt die an der Lotnaht gebildeten Abbauprodukte ab.{Wiedergewinnung; Glasformteile; Farbbildwiedergaberoehren; Festigkeit; Lotglasverbindungen; AEtzbehandlung; Waermeschocktrennen; Kolbenoberflaeche; Energie; Auftreffpunkte; Abbauprodukte}
Patent DD-291740-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum gruppenweisen transport von wickeln oder leeren wickelhuelsen
Inventor: SCHEURER PAUL
IPC: D01G27/00
Filed: 1990-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum gruppenweisen Transport von Wickeln (4) oder leeren Wickelhuelsen zwischen Wickel bildenden und Wickel verarbeitenden Maschinen (1,2 bzw. 16-25) ueber eine mit einem Antrieb versehene Verschiebebruecke * Fuer einen reibungslosen Betrieb der Wickel verarbeitenden Maschinen ist wesentlich, dasz Reservewickel rechtzeitig zur Verfuegung stehen. Dazu wird vorgeschlagen, die Positionierung der Verschiebebruecke (9) ueber einen Leitrechner (26) zu steuern, welcher mit den Wickel verarbeitenden Maschinen (16-25) und den Wickel bildenden Maschinen * sowie mit der Verschiebebruecke (9) in Verbindung steht. Fig. 1{Transport; Wickel; Wickelhuelsen; Verschiebebruecke; Leitrechner}
Patent DD-298759-A5 (DD)
Title: Fortbewegungseinrichtung fuer schwere lasten
Inventor: ECKARDT GUENTHER
IPC: B62D57/02
Filed: 1990-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fortbewegungseinrichtung fuer schwere Lasten, insbesondere Tagebaugroszgeraete, die als Schreit- und Kriechwerk ausgebildet im wesentlichen aus einem vorzugsweise glockenfoermigen Lasttraggestell mit darin vertikal angeordneten hydraulischen Lauf- und Lenkzylindern besteht. Erfindungswesentliche Merkmale dabei sind, dasz das Lasttraggestell aus einem oberen Ringtraeger, einem Kegelmantel und einem unteren Ringtraeger zusammengesetzt ist, in dessen Innenraum konzentrisch eine Vielzahl von doppelwirkenden Laufzylindern einzeln freipendelnd sowie eine kleinere Zahl von richtungssteuernden Lenkzylindern angeordnet sind, die jeweils mit ihrem oberen Ende mit dem oberen Ringtraeger und mit ihrem unteren Ende mit Stuetzschuhen gelenkig verbunden sind, wobei die Laufzylinder bei angehobenem Stuetzschuh einem Pendel gleich senkrecht im Lasttraggestell haengen, und dasz weiterhin die Stuetzschuhe der in Schreit- bzw. Kriechrichtung auslenkbaren Lenkzylinder ueber je ein Paar Auslenkzylinder an den unteren Ringtraeger angelenkt sind.{Fortbewegungseinrichtung; schwere Last; Lasttraggestell, glockenfoermig; Schreit- und Kriechwerk; Bewegungszylinder, hydraulisch, freipendelnd; Stuetzschuh}
Patent DD-292832-A5 (DD)
Title: Herbizides und pflanzenwachstumsregulierendes mittel und verfahren zur herstellung des wirkstoffes
Inventor: KEHNE HEINZ
IPC: C07D251/44
Filed: 1990-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide und pflanzenwachstumsregulierende Mittel, die als Wirkstoff Verbindungen der Formel (I) oder deren Salze enthalten, worin R1 (C1-C4)Alkyl, R2 Halogen, Methoxy, Ethyl oder Propyl, R3 Wasserstoff oder Methyl, E CH oder N und R4, R5 unabhaengig voneinander Halogen, (C1-C4)Alkyl, (C1-C4)Alkoxy oder (C1-C4)Alkylthio, wobei die vorgenannten alkylhaltigen Reste unsubstituiert sind oder ein- oder mehrfach durch Halogen oder ein- oder zweifach durch (C1-C4)Alkoxy oder (C1-C4)Alkylthio substituiert sind, bedeuten sowie Verfahren zur Herstellung dieser Wirkstoffe. Sie weisen ausgezeichnete herbizide Wirkung gegen eine Vielzahl von Schadpflanzen und auch wachstumsregulatorische Eigenschaften bei Pflanzen auf. Formel (I){Mittel, herbizid; pflanzenwachstumsregulierend; Wirkstoff; 3-substituierte Salicylsaeurealkylester}
Patent DD-298734-A5 (DD)
Inventor: FAUST KARL-VOLKER
IPC: E05B65/44
Filed: 1990-03-23
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00122 Sec. 371 Date Jan. 8, 1991 Sec. 102(e) Date Jan. 8, 1991 PCT Filed Feb. 23, 1990 PCT Pub. No. WO90/11033 PCT Pub. Date Oct. 4, 1990.A guide for a drawer includes a rail and a device for holding the rail on the drawer. The holding device has a mounting portion which is secured to the drawer by a fastener, a resilient leg and a lever which is perpendicular to the rail. The rail is provided with an aperture and the leg has a protrusion which is receivable in the aperture so as to engage the rail. The protrusion can be withdrawn from the aperture by pulling on the lever. The lever is remote from one end of the leg and at least this end of the leg is fast with the mounting portion of the holding device.
Patent DD-296191-A5 (DD)
Title: Kabelkanal
Inventor: UREDAT CLAUS
IPC: A47B17/00
Filed: 1990-05-23
Abstract: Der Kabelkanal (25; 65) dient zur - vorzugsweise horizontalen Montage an einem mit einem Rahmn (11) versehenen Tisch (10) oder dergleichen. Hierzu ist der Kabelkanal (25; 65) an diesem Rahmen (11) einhaengbar ausgebildet. Zum Einhaengen dienen spezielle Einhaengelement * die auch leicht wieder ausgehaengt werden koennen, wenn man den Kabelkanal (25; 65) nicht mehr benoetigt. Diese koennen einstueckig mit dem Kabelkanal (25; 65) ausgebildet sein. Fig. 4{Kabelkanal; horizontale Montage; mit Rahmen versehener Tisch; spezielle Einhaengeelemente; Haengeelemente einstueckig mit Kabelkanal}
Patent BE-1000269-A6 (BE)
Title: Garniture de chambre de combustion pour chaudieres de chauffage.
IPC: F23M9/06
Filed: 1988-01-12
Granted: 1988-09-27
Abstract: Garniture de chambre de combustion pour chaudière de chauffage, constituée d'un cylindre de tole, fermé d'un coté par un fond et pourvu à son extrémité ouverte d'une butée de chambre de combustion obtenue par pliage d'une tole découpée s'étendant axialement en prolongement. La butée de chambre de combustion (1) est formée de deux bandes de tole (3) continues, disposées angulairement l'une par rapport à l'autre de part et d'autre d'une ligne de pliage médiane (2). La butée (1) est disposée sur le bord ouvert (4) du cylindre de tole (5) de manière telle que la ligne de pliage (2) soit dirigée selon l'axe médian longitudinal (6) du cylindre de tole (5).
Patent BE-1001955-A6 (BE)
Title: Peristaltic pump
IPC: F04B43/00
Filed: 1988-05-10
Granted: 1990-04-24
Abstract: Peristaltic pump including a flexible and resilient pipe (1) extending alonga curved guidance track (2) and engaging with at least one pressure component(3,4) rotating around an axis (6) located in the loop formed by the pipeagainst this track and making it possible to flatten the latter at leastpartially and in a gradual way against the track (2) in order to cause fluidsubstances introduced into this pipe (1) to move forward, characterised inthat the guidance track (2) includes a plate (9) resting on spaced-outsupports (10).<IMAGE>
Patent BE-1012852-A6 (BE)
Title: Telescopic transport locker which may be universally adapted to any vehicle
IPC: A45C7/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2001-04-03
Abstract: The invention consists of a sealed multi-purpose transport locker, which maybe adapted to any vehicle (or to any other transport locker), extendable ateach of its two ends by deploying two internal sliding extensions (2) and anadditional post (3 and 4), and furthermore fitted with a handle (5) or sling(or shoulder strap) allowing it to be carried manually with ease. Thistransport locker offers a large range of potential uses and is able,particularly, to be used for both the professional and private transportationof a vast range of different items (from loaves of French bread to gardeningor cleaning tools and even skis, via fishing rods, plans, drawings or largerolled up posters) of a relatively significant length and which cannot befolded.<IMAGE>