baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-257996-A1 (DD)
Title: Verfahren zur trennung eines krypton-xenon-gemisches
Inventor: THEER WOLFGANG
IPC: C01B23/00
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung beeinhaltet die Gewinnung von reinem Krypton und reinem Xenon aus einem Krypton-Xenon-Gemisch. Ziel der Erfindung ist es, den Zeitaufwand bei der adsorptiven Krypton-Xenon-Trennung zu verringern. Waehrend des Desorptionsprozesses soll das Traegergas so gefuehrt werden, dass zur gleichen Zeit das Krypton und das Xenon getrennt voneinander desorbiert werden. Dies wird erreicht, indem man eine bestimmte Menge des Krypton-Xenon-Gemisches mit Hilfe des Traegergases solange durch eine Trennsaeule fuehrt, bis in der Trennsaeule eine Xenonzone und im Abstand davon eine Kryptonzone entstanden ist. Danach fuehrt man das Traegergas an der Stelle in die Trennsaeule, die zwischen der Xenonzone und der Kryptonzone liegt und nimmt dabei in der Xenonzone eine Umkehr der Stroemungsrichtung des Traegergases vor. Hierbei wird durch das Traegergas das Krypton und das Xenon getrennt voneinander desorbiert.
Patent DD-249426-A1 (DD)
Title: Werkzeug zum beidseitigen entgraten von durchgangsbohrungen
Inventor: SIEFKE BERND
IPC: B23B51/10
Filed: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Werkzeug zum beidseitigen Entgraten bzw. Anfasen der Kanten von Durchgangsbohrungen. Die Aufgabe besteht darin, ein Werkzeug zu schaffen, welches fuer relativ kleine Durchgangsbohrungen einsetzbar ist. Erfindungsgemaess ist am Grundkoerper des Werkzeuges ein in radialer Richtung federnder Schenkel angearbeitet, der einen Schneidkoerperhalter traegt. Die Rotationsachse des Werkzeuges geht durch den Schneidkoerperhalter. Spannelemente sorgen fuer eine formschluessige Verbindung des auswechselbaren Schneidkoerpers im Schneidkoerperhalter. Anwendungsmoeglichkeiten sind auf allen Gebieten des Maschinen- und Stahlbaus gegeben z. B. beim beidseitigen Entgraten von Durchgangsbohrungen in Flanschen oder bei Schraubverbindungen in Grosswaelzlagern. Besonders ist der Einsatz dieses Werkzeuges geeignet, wenn die betreffende Bearbeitungsmaschine im automatischen Betrieb arbeitet. Figur
Patent DD-249896-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum transportieren und magazinieren von ebenen elementen
Inventor: POENITZ VOLKER
IPC: B65G47/52
Filed: 1986-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren und Magazinieren von ebenen Elementen, insbesondere Elementen, die mit Halbleiterchips montiert sind. Das Ziel und die Aufgabe besteht darin, die Bauelemente lageorientiert mit hoher Produktivitaet zur Magaziniereinrichtung zu transportieren und den Magazinfuellvorgang ohne Rueckwirkung auf die voruebergehende Montage durchzufuehren. Erfindungsgemaess ist die Transporteinrichtung aus einer teleskopartigen Bauelementefuehrung 5 mit Luftgleitstrecke 1 und einer einfuehrbaren in Transportrichtung verschiebbaren Fuehrung 2 aufgebaut. Am Ende der Luftgleitstrecke 1 befindet sich eine Vereinzelungseinrichtung 7, die die Luftgleitstrecke 1 vom Magazineingabebereich 3 trennt. Der Magazineingabebereich 3 ist derart aufgebaut, dass am Ende der verschiebbaren Fuehrung 2 ein Anschlag 9 angeordnet ist und sich kurz vor dem Anschlag 9 ein rechtwinklig zur Transportrichtung wirkendes Ausstosselement 10 befindet. Die Spuren des Magazins 4 sind rechtwinklig zur Bauelementefuehrung 5 angeordnet. Fig. 1
Patent DD-250667-A1 (DD)
Title: Duesensegment fuer kuehlsysteme in walzstrassen
Inventor: JACOB BERND
IPC: B21B45/02
Filed: 1986-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Duesensegment fuer Kuehlsysteme in Walzstrassen zur direkten Kuehlung von Walzstahl aus der Walzhitze, insbesondere von Feinstahl und Draht. Ziel der Erfindung ist es, den Fertigungsaufwand fuer die Duesensegmente der Kuehlsysteme zu senken und eine billige Austauschbarkeit der Segmente zu sichern. Die Aufgabe besteht darin, ein Duesensegment zu entwickeln, das dem komplexen Tribosystem eines vorrangig erosiven und korrosiven Verschleisses in festen Zeitraeumen optimal standhaelt, um die werkstoffbedingte Voraussetzung zur Erzielung der geometrischen Konstanz zu erfuellen und das gleichzeitig einfach zu fertigen ist. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass das Duesensegment aus einem in einem Stueck bereits in die fertige Form vergossenen amorphen Werkstoff, vorzugsweise Schmelzbasalt oder einem glaskeramischen Werkstoff besteht. Durch die erfindungsgemaesse Loesung wird das Tribosystem an mit Brauchwasser betriebenen Duesensegmenten optimiert.
Patent DD-250865-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trennung staubartiger stoffe aus gasfoermigen medien
Inventor: SCHUSTER WOLFGANG
IPC: B01D45/06
Filed: 1986-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Trennung staubartiger Stoffe aus gasfoermigen Medien. Anwendungsgebiet sind Feuerungen fuer feste Brennstoffe an kleineren und mittleren Waermeerzeugungsanlagen. Ziel ist es, Staub aus gasfoermigen Medien ohne Energieaufwand mit hohem Abscheidegrad abzuscheiden. Aufgabe ist, die Abscheidung durch gleichgerichtete Wirkung von Schwerkraft und Traegheitskraft zu erreichen. In einem Gefaess wird ein senkrechter Rohgas-Eintrittsstutzen als gekruemmte rotationssymmetrische Oberschale fortgesetzt. In dem durch diesen umgrenzten Stroemungsraum ragt im Abstand eine Unterschale hinein, welche mit der Gefaesswandung verbunden ist und Durchtrittsschlitze besitzt. Oberschale und Unterschale bilden einen Radialdiffusor. Fig. 1
Patent DD-251599-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ausfuehrung von einbindungen in geschaedigte rauchgasleitungen
Inventor: RESENBERGER KLAUS
IPC: F16L13/02
Filed: 1986-07-31
Abstract: Verfahren zur Ausfuehrung von Einbindungen in geschaedigte Rauchgasleitungen bei nur aeusserer Zugaenglichkeit. Um die angebrachten Kehlnaehte gegen Spalt- und Flaechenkorrosion zu schuetzen, bestand die Aufgabe, den Zugang von Rauchgas an die fuer die Dichtheit und Festigkeit verantwortlichen Kehlnaehte zu verhindern. Das wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ein 6 mm starker Draht an die noch in Ordnung befindlichen Flanken in einer Entfernung von 4 mm von der Innenseite angeschweisst und darauf eine von direktem Einfluss geschuetzte Abdichtmasse aufgetragen wird. Die Schweissnaehte der Laschenverbindung sind damit vom Rauchgaseinfluss abgeschlossen. Ueber Laschenloecher erfolgt eine Signalwirkung bei Gasdurchbruch. Fig. 1
Patent DD-252400-A1 (DD)
Title: Maschenware aus fasermaterial sowie verfahren und vorrichtung zur herstellung derselben
Inventor: PLOCH SIEGFRID
IPC: D04B21/00
Filed: 1986-08-18
Abstract: Die Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Maschenware aus versponnenem Fasermaterial herzustellen, bei der die zugefuehrten Fasern vollstaendig zu Maschen geformt werden und zwischen den Maschenstaebchen Querverbindungen vorhanden sind. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die dosiert zugefuehrten Fasern zu Faserstraengen geformt und zu Maschen abgeschlagen werden, wobei die freien Enden der Faserstraenge um eine oder mehrere Teilungen nach links oder rechts versetzt werden, so dass die Faserstraenge einer Masche in zwei oder mehr benachbarten Maschenstaebchen eingebunden sind. Fuer die Zufuehrung der Fasern wird eine mehrteilige, mit Buerstensegmenten versehene Buerstenwalze verwendet, die laengs ihrer Achse versetzbar angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-252349-A1 (DD)
Title: Nadelfuehrungshalter in einem mehrspalten-mosaikdrucker
Inventor: SEIFERT HARALD
Filed: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nadelfuehrungshalter mit gekruemmten Fuehrungsnuten fuer Druckernadeln in einem Mehrspalten-Mosaikdrucker fuer Buero-, Daten- oder Fernschreibmaschinen. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fuehrungsplatinen form- und kraftschluessig von einem den Aussenkonturen der zusammengefuegten Fuehrungsplatinen angepassten Huellteil umschlossen sind und dass sich die fuer eine Druckspalte noetigen Fuehrungsnuten in jeweils nur einer Fuehrungsplatinenflaeche befinden, die von einer jeweils ebenen Flaeche der anliegenden Fuehrungsplatine bzw. des Huellteils abgedeckt sind. Die Kruemmung der Fuehrungsnuten entspricht der jeweiligen Biegelinie der Druckernadeln.
Patent DD-253870-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur erhoehung der messgenauigkeit von schwebekoerper-durchflussmessern
Inventor: ULLMANN WERNER
IPC: G01F1/22
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Einrichtung zur Erhoehung der Messgenauigkeit von Schwebekoerper-Durchflussmessern, die die Feststellung der jeweiligen Schwebekoerperstellung in einem von einem Medium durchflossenen Messrohr mittels einer Reihe von vorzugsweise optoelektronischen Abtasteinrichtungen realisiert. Die Erhoehung der Messgenauigkeit wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Messstufen zwischen jeweils zwei Abtasteinrichtungen mittels einer Pendelbewegung der Abtasteinrichtungsreihen und durch Feststellung der momentanen Hubstellung bei Betaetigung einer Abtasteinrichtung in beliebig vielen Stufen oder stufenlos erfassbar ist.
Patent DD-254406-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen der seitlichen absteifung von elastischen ortbetonpfaehlen
Inventor: KLEIN ARNO
IPC: E02D5/34
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung ist fuer das Herstellen der seitlichen Absteifung fuer elastische Ortbetonpfaehle vorgesehen. Sie soll die Herstellung der seitlichen Absteifung fuer Ortbetonpfaehle mit geringerem Arbeits- und Materialaufwand bei Erzielung der entsprechenden Qualitaet ermoeglichen und gleichzeitig einen dauerhaften Schutz des Pfahles gegen aggressive Medien darstellen. Erfindungsgemaess wird als seitliche Absteifung ein Bohrrohr aus Kunststoff eingesetzt, das aus einem Stueck besteht und nach dem Betonieren des Pfahles bei Anstehen aggressiver Medien im Boden verbleibt. Bei teilweise anstehenden oder nicht vorhandenen aggressiven Medien wird das Bohrrohr teilweise oder vollstaendig gezogen.
Patent DD-256472-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selbstbeschickung nc-gesteuerter werkzeugmaschinen
Inventor: GEHLER ANDREAS
IPC: B23Q7/00
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Positionierung von Werkstuecken auf vorzugsweise mehrspindeligen, NC-gesteuerten Werkzeugmaschinen und kann vorteilhaft dort eingesetzt werden, wo eine der Werkzeugspindelzahl entsprechende vielfache Einzelaufspannung der Werkstuecke in einer Bearbeitungsvorrichtung erforderlich ist. Erfindungsgemaess geschieht dies unter der Nutzung der maschineneigenen Freiheitsgrade dadurch, dass ein fest am Maschinentisch angebrachter Palettentraeger waehrend der Bearbeitung der Werkstuecke die Aufnahme der Palette ausserhalb des Bearbeitungsraumes gewaehrleistet und gleichzeitig die Schnittstelle zum TUL-Prozess darstellt.
Patent DD-257119-A1 (DD)
Title: Anordnung zum messen der verformung von traegerkonstruktionen
Inventor: STEINBACH GERHARD
IPC: G01M5/00
Filed: 1987-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Messen der Verformung von Traegerkonstruktionen bei Lebensdaueruntersuchungen, wobei die Traegerkonstruktionen vorzugsweise hin- und herbewegt werden und annaehernd den realen Bedingungen hinsichtlich Abmessungen und Beanspruchungen entsprechen. Das Ziel der Erfindung ist, eine gleichbleibende Messgenauigkeit bei geringem Aufwand zu erreichen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in der neutralen Zone einer dynamisch langzeitbelasteten hin- und herbewegten Traegerkonstruktion ein weitestgehend biege- und verwindungssteifer Bezugskoerper unbelastet und annaehernd lagestabil zur Traegerkonstruktion angelenkt ist. Der Bezugskoerper ist mit Aufnahmeelementen fuer auswechselbare Sensoren versehen. Anwendungsgebiete liegen im Stahlbau, in denen Langzeitversuche an dynamisch belasteten Traegerkonstruktionen erfolgen.
Patent DD-265120-A1 (DD)
Title: Einrichtung an bogenfuehrungszylinder
Inventor: HEFFLER VICTOR
IPC: B41F13/21
Filed: 1987-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung an Bogenfuehrungszylinder in Bogenrotationsdruckmaschinen. Die Aufgabe, eine Einrichtung an Bogenfuehrungszylinder in Bogenrotationsdruckmaschinen zu schaffen, wird dadurch geloest, dass den Aussenringen eine am Maschinengestell befestigte Stuetzeinrichtung zugeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-267370-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur betaetigung gleichstromerregter elektromagnetischer bremsen mit je einer anzugs- und haltewicklung und einem drehstromasynchronmotor
Inventor: MUELLER DIETRICH
IPC: H02P3/04
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei verfahrbaren Transporteinrichtungen, die ueber Schleifleitungen oder Kabeltrommeln eingespeist werden. Die gleichstrombetriebene Bremse wird so ueber zwei Leitungen an das Wechselstromnetz angeschlossen, dass ueber den ersten Leiter die Anzugswicklung ueber eine Einweggleichrichterdiode und die Haltewicklung ueber eine zweite Einweggleichrichterdiode, die der der Anzugswicklung entgegengesetzt geschaltet ist, betrieben wird, wobei die Ansteuerschaltung ueber Dioden so erfolgt, dass die Anzugswicklung ueber eine Halbwelle, die nach Ablauf der erforderlichen Anzugszeit weggeschaltet, und die Haltewicklung ueber die dazu gegenlaeufige Halbwelle des Wechselstromes betrieben wird. Der Rueckleiteranschluss erfolgt an die gemeinsame Verbindung zwischen Anzugs- und Haltewicklung. Bei gleichzeitigem Anschluss eines Motors kann die Rueckleitung der Bremse ueber eine Phase der Motorzuleitung erfolgen, wobei aber die Entkoppelung zwischen Motor und separat lueftbarer Bremse ueber einen Spartransformator erfolgt. Bei nicht erforderlicher separater Lueftung der Bremse kann die Rueckleitung an den Sternpunkt des Drehstrommotors angeschlossen werden.
Patent DD-267281-A1 (DD)
Title: Ueberzug fuer vorlaeuferleinen und verfahren zur herstellung des ueberzuges
Inventor: RICHTER UWE
IPC: D07B1/16
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ueberzug fuer Vorlaeuferleinen an grundnah bewegten Fanggeraeten fuer den Fischfang. Die Erfindung bezweckt, den Verschleiss der in der Fischerei am Grund verwendeten Vorlaeufer bei gleichzeitiger Erhoehung des Scheucheffektes zu verringern. Der fuer Vorlaeuferleinen erfindungsgemaess vorgeschlagene Ueberzug besteht aus einer Bueschelleine, die aus mindestens zwei Traegerschnueren mit eingebundenen Einzelfahnen oder aus mindestens zwei mit Einzelkardeelen vernaehten Traegerleinen besteht. In der Beschreibung sind die Verfahren zur Herstellung der Bueschelleine beschrieben.
Patent DD-271171-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur digitalen messung des momentanen kraftstoffverbrauches
Inventor: BECKERT ULRICH
IPC: G01F9/02
Filed: 1988-03-29
Abstract: Fuer Fahrzeuge wird ein Verfahren zur digitalen Messung des auf die Fahrstrecke bezogenen momentanen Kraftstoffverbrauches angegeben. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Verringerung des Kraftstoffverbrauches zu erreichen. Weiterhin wird eine elektronische Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens angegeben. Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch geloest, dass in einem ersten Schritt die Impulsperiode der vom Sensor fuer den Kraftstoffdurchfluss abgegebenen Impulsfolge bestimmt wird. In einem zweiten Schritt wird eine Vergleichsfrequenz durch das dieser Impulsperiode proportionale Zaehlergebnis geteilt. In einem dritten Schritt wird eine Impulsfolge mit dieser geteilten Vergleichsfrequenz waehrend einer der Fahrzeuggeschwindigkeit indirekt proportionalen Messzeit in einen Zaehler eingezaehlt. Sein Zaehlergebnis entspricht direkt dem auf die Fahrstrecke bezogenen momentanen Kraftstoffverbrauch.
Patent DD-270489-A1 (DD)
Title: Schneid- und perforiervorrichtung
Inventor: SCHMIDT GUNTHER
IPC: B26D9/00
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneid-/Perforiervorrichtung fuer Papierstreifen. Der Anwendungsbereich ist fuer von einem Rechner ausgedruckte Informationen gedacht, die letztendlich als Beleg oder als Quittungsnachweis einem Vermittler nachreichbar sind. Die technische Aufgabe, die durch die Erfindung geloest wird, besteht im wesentlichen darin, dass durch eine besondere Ausfuehrung und Bewegung von Messer und Gegenmesser bei einer einwandfreien Perforierung nach dem Schneidvorgang keine Transportbehinderung des Papierstreifens durch eine entstandene Gratbildung eintritt. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass das Gegenmesser laengs zur Schneidkante geteilt und hoehenversetzt angeordnet ist. Durch den Hoehenversatz der zwei Gegenmesserbereiche wird der Beleg von dem in Transportrichtung liegenden Bereich des Gegenmessers so weit entfernt, dass ein Anstossen des Grates an den Stirnflaechen dieses Bereiches laengs der Schneidkante verhindert wird.
Patent DD-271683-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer vorderanschlaege in bogenauslegern
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H31/36
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Vorderanschlaege an Bogenauslegern zum Oeffnen und Schliessen der fest auf der Vorderanschlagwelle angeordneten Vorderanschlaege, eingeleitet durch ein Antriebselement, welches ueber Getriebeglieder mit der Vorderanschlagwelle verbunden ist. Die an der Vorderkante des Bogenstapels angeordneten Vorderanschlaege dienen zum Ausrichten der abzulegenden Bogen, die bei der Probebogenentnahme und aehnlichen Bedienhandlungen abgeschwenkt werden muessen. Die Aufgabe der Erfindung - einen Antrieb fuer Vorderanschlaege an Bogenauslegern zu schaffen, der beim Auftreten eines Widerstandes zwischen Vorderanschlag und Bogenstapel automatisch eine Bewegungsumkehr ausloest sowie die Anpresskraft der Vorderanschlaege im kritischen Bereich niedrig und in der Arbeitsstellung hoch haelt - wird dadurch geloest, dass dem als Antriebselement allgemein bekannten mittels Relais, Magnetventil, Drosselrueckschlagventil, Druck- und Endschalter steuer- und beaufschlagbaren Pneumatikzylinder eine ueber den zweiten Hebel des Winkelhebels auf Drosselrueckschlagventil und Endschalter wirkenden Kurve zugeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-274063-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum annaehen eines ripprandes aus plastisch strukturierten elastischen kettengewirke
Inventor: ULBRICHT WERNER
IPC: D05B35/06
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Annaehen eines Ripprandes aus plastisch strukturierten elastischen Kettengewirke. Die wesentlichen Merkmale bestehen darin, dass das plastisch strukturierte elastische Kettengewirke veredelt, hart und kantengleich aufgewickelt, der entsprechend breite Rand rechtwinklig zu den Rippen abgeschnitten, diese Ripprandrolle vor dem Naehaggregat positioniert, mittels Faltduese der Ripprand dubliert und anschliessend mit einer Bremseinrichtung das Einlaufverhaeltnis entsprechend der Gestaltung des Erzeugnisses eingestellt, angenaeht und nach Beendigung des Naehvorganges der Ripprand rechtwinklig zur Naehrichtung von der Ripprandrolle getrennt wird. Figur
Patent DD-278932-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum fuellen von pastoesen massen in gebaeckstuecke
Inventor: WENZEL HORST
IPC: A21C9/06
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fuelleinrichtung fuer pastoese Massen, insbesondere Suesswarenmassen, verbunden mit einer Zentriereinheit mit Abrisseffekt, zum Fuellen in unregelmaessig geformte und unterschiedlich grosse Gebaeckstuecke. Die Einrichtung ist anwendbar in Backwarenbetrieben und Konditoreien. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die Anordnung eines Segmentdrehschiebers 3 und Hohlkolben 4 in einem Massebehaelter 1 und einer lotrecht darunter angeordneten Zentriereinheit 6 mit einem vertikal verstellbaren Hubteller 8 mit Zentrierkeilen 7 fuer die Gebaeckstuecke 9.
Patent DE-10002927-A1 (DE)
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: G21F9/06
Filed: 2000-01-25
Abstract: The invention relates to a method for purifying running groundwater, leakage water, pit water and surface water by influencing the concentration of ions of normally undesired radioactive and non-radioactive matters in groundwater and surface water by means of galvanic elements. The aim of the invention is especially to purify the waters of uranium and arsenic. The aim of the invention is also to simultaneously separate the uranium an arsenic compounds from the waters in a highly effective manner, whereby said compounds are present as impurities in the waters. The aim of the invention is further to also use said method for a plurality of other ions of radioactive and non-radioactive matters. According to the invention, a base metal in the from of an easily oxidable metal is used. A catalytically acting matter and a matter for immobilising the harmful inorganic substance that is present in the dissolved from are simultaneously used. The invention also relates to the materials of the matters and the physical shaped thereof. The invention further relates to the galvanic embodiment of the method.
Patent DE-10006937-A1 (DE)
Title: Voice recognition device for storing traceback lattice information for speech recognition, uses a processor to divide the signal into frames that can then be subsequently stored in memory
Inventor: MEUNIER JEFFREY ARTHUR
IPC: G10L15/14
Filed: 2000-02-16
Abstract: The voice recognition device works on the basis of receiving a speech portion (104). A signal is then generated to represent the speech. This signal is divided (108) into frames and each of these frames is allocated to an alignment algorithm. A path is then stored to represent the frame to state allocations by storing in memory (110,122) for each state, a separate type to identify the transition. An independent claim is included for the method of voice recognition.
Patent DE-10008109-A1 (DE)
Inventor: EICHLSEDER MARTIN
IPC: B65G25/02
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a method for producing a DVD comprised of two DVD substrates A and B. According to the invention, the first substrate (disc A) of the DVD is produced using a first injection aggregate (A), and the second substrate (disc B) of the DVD is produced using a second injection aggregate (B). In addition, one or both DVD substrates are coated, in particular, metallized in a coating station. One or both DVD substrates are provided with an adhesive in an adhesive application station. DVD substrates A and B are fed to at least one joining station provided for joining disc A and disc B to form a DVD. One or more walking beams (12) are provided for transporting DVD substrates A and B, whereby disc A and disc B rest on the walking beam(s) (12) one behind the other in a row and in an alternating manner (A-B-A-B-A-B-...). The walking beam(s) is/are operated in a double step.
Patent DE-10008507-A1 (DE)
Title: Microbicidal agent containing o-phenylphenol and bronopol, MIT and/or tektamer 38, is useful for control of fungi and algae on industrial materials
Inventor: WACHTLER PETER
IPC: A01N33/20
Filed: 2000-02-24
Abstract: A microbicidal agent containing o-phenylphenol (OPP) together with 2-bromo-2-nitro-1,3-propanediol (bronopol) and/or 2-methyl-2H-isothiazol-3-one (MIT) and/or 1,2-dibromo-2,4-dicyano-butane (tektamer 38) is new.  An Independent claim is also included for the preparation of the agent comprising admixture of the components, optionally together with extenders and/or surface active agents.
Patent DE-10011383-A1 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb
Inventor: GREUBEL ROLAND
IPC: F16H25/22
Filed: 2000-03-09
Abstract: Ein Wälzkörpergewindetrieb (10) umfasst eine Gewindespindel und eine die Gewindespindel umschließende Gewindemutter (12). Zwischen einer Außenumfangsfläche der Gewindespindel und einer Innenumfangsfläche (12a) der Gewindemutter (12) ist ein schraubenförmig verlaufender Gewindekanal (16) vorgesehen. Der Gewindekanal (16) bildet zusammen mit einem die beiden Endbereiche (16a, 16b) des Gewindekanals (16) verbindenden Rückführkanal (22) einen endlosen Umlaufkanal (24), in dem eine endlose Reihe von Wälzkörpern aufgenommen ist. Jedem der beiden Endbereiche (16a, 16b) des Gewindekanals (16) ist ein an der Gewindemutter (12) gehaltenes Umlenkelement (18) mit einem Umlenkkanal (20) zugeordnet zum Überführen der Wälzkörper zwischen dem Gewindekanal (16) und dem Rückführkanal (22). Erfindungsgemäß ist wenigstens eines der Umlenkelemente (18) aus wenigstens zwei Umlenkelement-Teilen (26, 28) zusammengesetzt, welche den Umlenkkanal (20) gemeinsam begrenzen.