baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005879-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: SHIMAKAWA MASATO
IPC: G06T19/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: [Aufgabe] Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm vorzuschlagen, die in der Lage sind, die Nutzung des Inhalts in einer Situation, in der ein bestimmter Benutzer die Nutzung des Inhalts beendet, entsprechend einzuschränken.[Lösung] Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes aufweist: eine Erfassungseinheit, die dazu ausgelegt ist, Informationen zu akquirieren, die das Ende einer Nutzung des Inhalts eines freien Blickpunkts durch einen ersten Benutzer angeben, die auf der Basis der Erfassung eines realen Raums bereitgestellt und von mindestens dem ersten Benutzer und einem zweiten Benutzer geteilt werden; und eine Nutzungseinschränkungseinheit, die dazu ausgelegt ist, auf der Basis der Informationen, die das Ende der Nutzung angeben, und der ersten Einstellungsinformationen auf die Nutzung des Inhalts des freien Blickpunkts bezogene Einschränkungen festzulegen.
Patent DE-112018004641-T5 (DE)
Title: Umwickelnde obere elektrodenleitung für resistive schalteinheit mit kreuzschienenfeld
Inventor: ANDO TAKASHI
IPC: H01L45/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitereinheit vorgestellt. Das Verfahren umfasst Abscheiden einer isolierenden Schicht über einem Halbleitersubstrat, Ätzen der isolierenden Schicht, um eine Mehrzahl von Gräben zum Aufnehmen eines ersten leitenden Materials zu bilden, Bilden eines resistiv schaltenden Speicherelements über mindestens einem Graben der Mehrzahl von Gräben, wobei das resistiv schaltende Speicherelement eine darauf ausgebildete leitende Abdeckung aufweist, und Abscheiden einer dielektrischen Abdeckung über den Gräben. Das Verfahren umfasst ferner Ätzen von Teilen der isolierenden Schicht, um einen Abschnitt der dielektrischen Abdeckung freizulegen, die über dem resistiv schaltenden Speicherelement ausgebildet ist, Ätzen des frei liegenden Abschnitts der dielektrischen Abdeckung, um die leitende Abdeckung des resistiv schaltenden Speicherelements freizulegen, und Bilden einer Barriereschicht in direktem Kontakt mit dem frei liegenden Abschnitt der leitenden Abdeckung.
Patent DE-112019002235-T5 (DE)
Title: Einbinden eines wörterbuch-bearbeitungssystems in ein text mining
Inventor: FUKUDA SUSUMU
IPC: G06F16/35
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ausführungsformen sind auf ein System, Computerprogrammprodukt und Verfahren zur dynamischen Facetten-Wörterbuchverwaltung ausgerichtet. Wenn eine oder mehrere Annotationen auf eine Sammlung von Dokumenten angewendet werden, werden elektronischer Text und zugehörige Facetten identifiziert. Zusätzliche Facetten und Facettenwerte werden identifiziert und selektiv auf eine Wissensdatenbank angewendet. Aus dem selektiven Anwenden wird ein Wörterbuch bestehend aus Facetten und zugehörigen Facettenwerten erstellt. Durch Anwenden des Wörterbuchs auf die Wissensdatenbank wird eine gezielte Sammlung von Dokumenten identifiziert und zurückgeliefert. Entsprechend werden Facettengewinnung und Wörterbucherstellung dynamisch auf die Wissensdatenbank angewandt.
Patent DE-112019003382-T5 (DE)
Title: Wandlungskabel und elektronische einrichtung
Inventor: YOSHINO YOSHITAKA
IPC: G06F21/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Wandlungskabel wird bereitgestellt, das einen Verbinder, der mit einer elektronischen Einrichtung verbunden ist, an die ein digitales Audiosignal ausgegeben wird, eine IC mit einer Funktion zum Wandeln des über den Verbinder gelieferten digitalen Audiosignals in ein analoges Audiosignal und eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben des von der IC ausgegebenen analogen Audiosignals umfasst, wobei die IC einen kryptografischen Schlüssel hält zum Ermöglichen der Ausgabe eines digitalen Audiosignals, das einen Urheberrechtsschutz erfordert, an die elektronische Einrichtung.
Patent DE-112019004645-T5 (DE)
Title: Schlauchermüdungswiderstands-Bewertungsverfahren
Inventor: HOU GANG
IPC: G01N3/36
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Schlauchermüdungswiderstands-Bewertungsverfahren wird bereitgestellt, das Änderungen des Verformungsgrads eines Schlauchs im Laufe der Zeit aufgrund wiederholter Anwendung von Innendruck bestimmen kann.Ein zu bewertender Schlauch (11) wird an einem Befestigungsrahmen (2) in einer voreingestellten Form installiert, und ein Dehnungsmessstreifen (4a) und Marker (4b) werden an einer Oberfläche des Schlauchs (11) angebracht. Während eines Verlaufs der Anwendung eines vorher festgelegten Innendrucks P auf den Schlauch (1) werden Dehnungsdaten unter Verwendung des Dehnungsmessstreifens (4a) erfasst und ein Bild einer äußeren Form des Schlauchs 11 wird unter Verwendung einer Kameravorrichtung (5) aufgenommen, um Bilddaten zu erfassen. Basierend auf den erfassten Dehnungsdaten und den Bilddaten wird eine Änderung der Form des Schlauchs zwischen einer Mehrzahl von Zeitpunkten bei identischem Innendruck bestimmt.
Patent DE-112019006671-T5 (DE)
Title: Modifizierung der Art der Interaktion zwischen einer mobilen Rechenvorrichtung und einer Peripherievorrichtung basierend auf Nähe
Inventor: DHING ROHAN
IPC: H04W4/021
Filed: 2019-01-18
Abstract: Im Allgemeinen kann der in dieser Offenbarung beschriebene Gegenstand in Verfahren, Vorrichtungen und Programmprodukten zum Modifizieren von Interaktionen zwischen einer mobilen Vorrichtung und einer Peripherievorrichtung basierend auf Nähe verkörpert werden. Die mobile Vorrichtung überwacht einen drahtlosen Kommunikationskanal und empfängt eine Übertragung von der Peripherievorrichtung über den Kanal, die anzeigt, dass sich die mobile Vorrichtung innerhalb einer ersten Nähezone zur Peripherievorrichtung befindet. Die mobile Vorrichtung ermittelt Entfernungswerte zwischen den Vorrichtungen. Wenn die mobile Vorrichtung bestimmt, dass ein Entfernungswert einen Schwellenwert erfüllt, zeigt die mobile Vorrichtung visuell an, dass sie sich innerhalb einer zweiten Nähezone zur Peripherievorrichtung befindet. Als Ergebnis des Empfangs von Daten von der Peripherievorrichtung durch die mobile Vorrichtung unter Verwendung eines zweiten Kommunikationsprotokolls bestimmt die mobile Vorrichtung, dass sie sich innerhalb einer dritten Nähezone zur Peripherievorrichtung befindet und führt eine Aktion aus.
Patent DE-112019006834-T5 (DE)
Title: Informationssammelvorrichtung und Informationssammelverfahren
Inventor: OSAWA MASANOBU
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-02-07
Abstract: Enthalten sind: eine Erfassungseinheit (12) zum Erfassen von Punktinformation, die auf der Grundlage des Auftretens einer Situation erzeugt werden, in der ein Unfall aufgetreten sein kann, wobei die Punktinformation, in der Informationen, die sich auf einen Punkt beziehen, an dem die Situation auftritt, mit Fahrunterstützungszustandsinformation verknüpft sind, die angeben, ob ein Fahrunterstützungszustand, wenn die Situation aufgetreten ist, ein autonomer Fahrzustand oder ein manueller Fahrzustand ist und eine Klassifizierungseinheit (13) zum Klassifizieren, in Bezug auf die Punktinformation, eines Faktors, der die Situation verursacht hat, in der der Unfall aufgetreten sein kann, wobei die Situation die Erzeugung der Punktinformation ausgelöst hat, entweder als ein externer Faktor oder als ein interner Faktor auf der Basis der Fahrunterstützungszustandsinformation, die in den von der Erfassungseinheit erfasste Punktinformation umfasst sind, wobei die Klassifizierungseinheit (13) den Faktor, der die Situation verursacht hat, als den externen Faktor in Bezug auf die Punktinformation in einem Fall klassifiziert, in dem der Fahrunterstützungszustand der autonome Fahrzustand ist.
Patent DE-112020001294-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: FUJII HIROSHI
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Luftreifen bereitzustellen, der eine Reduzierung des Reifengeräuschs und eine Verbesserung der Lenkstabilitätsleistung auf ausgewogene Weise verwirklicht. In einem Zustand, in dem der Luftreifen auf eine vorgegebene Felge montiert, auf 92% eines vorgegebenen Innendrucks befüllt und mit einer Last von 75% der maximalen Lastkapazität belastet wird, ist in einer Reifenmeridianquerschnittsansicht eine durchschnittliche Dicke eines Unterlaufflächenkautschuks (16a) in einem Mittelbereich (Ce) kleiner als in einem Schulterbereich (Sh), beträgt ein Verhältnis (CAO/UAO) 0,15 oder mehr und 0,95 oder weniger, beträgt ein Verhältnis (UAI/UAO) weniger als 1 und beträgt ein Verhältnis (L/W) 0,29 oder mehr und 0,51 oder weniger.
Patent DE-112020006773-T5 (DE)
Title: Trainingssystem zur anwendung in einem brückenkransimulator
Inventor: BULBUL EMRE
IPC: G09B9/052
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Brückenkrantrainingssystem (10) zur Verwendung in einem Brückenkransimulationssystem mit einer Steuereinheit (300), die ein Virtuelle-Realität-Medium erzeugt, wo ein Brückenkran und die Komponenten des Mediums, wo der Brückenkran verwendet wird, mittels dreidimensionaler virtueller Objekte zum Trainieren eines Kranführers simuliert werden, einem Simulationssitz (100), der als Sitzplatz für den Kranführer (500) bereitgestellt ist und ausgebildet ist, sich in mindestens einer Ebene zu bewegen, mindestens einer Benutzerschnittstelle (200), die in der Nähe des Simulationssitzes (100) bereitgestellt ist und die Ausführung von Benutzereingaben zum Bewegen der virtuellen Medienobjekte, die sich auf den Brückenkran beziehen, in dem Virtuelle-Realität-Medium ermöglicht, und einer Anzeigeeinheit (400) zum Anzeigen des Virtuelle-Realität-Mediums durch den Kranführer.
Patent DE-112020007056-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: ENOMOTO SATOSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-10-09
Abstract: Lenkvorrichtung 100 mit einer Lenkwelle 55, die in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs bewegbar ist, einer Ritzelwelle 21, die mit der Lenkwelle 55 in Eingriff steht, und einem ersten Gehäuse 52, in dem die Lenkwelle 55 und die Ritzelwelle 21 aufgenommen sind. Eine Innenumfangsfläche 52I des ersten Gehäuses 52, die der Lenkwelle 55 zugewandt ist, ist mit einem geneigten Abschnitt 52IT versehen, der einen Innendurchmesser kontinuierlich verändert. Wenn ein Abschnitt, in dem eine Verzahnung 55T der Lenkwelle 55 und eine Verzahnung 24 der Ritzelwelle 21 miteinander in Eingriff stehen, als ein Eingriffsabschnitt G definiert ist, ist der geneigte Abschnitt 52IT zumindest unter dem Eingriffsabschnitt G ausgebildet.
Patent DE-112021000441-T5 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: HISHINUMA YUICHI
IPC: F15B11/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Zur Erleichterung von Fertigungs- und Montagearbeiten enthält ein erstes Arm-Richtungsumschaltventil 41 einen Arm-Regenerationsdurchgang 43, der in der Lage ist, Öl, das von einer Stangenkammer a4 zu einer Bodenkammer a3 abgegeben wird, zuzuführen, wenn ein Arm-Hydraulikzylinder CA ausgefahren und betätigt wird. Ein Steuergerät 100 überwacht einen Druckzustand des Arm-Hydraulikzylinders CA, und wenn es feststellt, dass Öl durch den Arm-Regenerationsdurchgang 43 strömen kann, blockiert das Steuergerät die Ölströmung zwischen dem Arm-Hydraulikzylinder CA und einem zweiten Arm-Richtungsumschaltventil 42. Wenn andererseits festgestellt wird, dass kein Öl durch den Arm-Regenerationsdurchgang 43 strömen kann, betätigt das Steuergerät das zweite Arm-Richtungsumschaltventil 42, so dass Öl von einer zweiten Hydraulikpumpe 22 in die Bodenkammer a3 zugeführt werden kann.
Patent DE-112021001870-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/04
Filed: 2021-02-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugklimaanlage, die sowohl eine Verkleinerung einer Erwärmungsvorrichtung erzielt als auch einen Ausgleich zwischen der Erwärmung eines bordeigenen Geräts und der Fahrgastzellenklimatisierung erreicht. Sie weist einen Heizkern 23 zum Erwärmen von Luft, die in die Fahrgastzelle geblasen wird, und einen Wärmeträgerkreislauf 61 zum Zirkulierenlassen von Wärmeträger zu der Batterie 55 und dem Heizkern auf. Der Wärmeträgerkreislauf umfasst eine Zirkulationspumpe 62, eine Wärmeträgererwärmungsheizeinrichtung 66 und eine Strömungswegumschaltvorrichtung 60, die einen Strömungsweg zwischen einem Zustand, in dem der durch die Wärmeträgererwärmungsheizeinrichtung getretene Wärmeträger zur Batterie strömt, ohne zum Heizkern zu strömen, einem Zustand, in dem er sowohl zur Batterie als auch zum Heizkern strömt, und einem Zustand umschaltet, in dem er zum Heizkern strömt, ohne zur Batterie zu strömen.
Patent DE-112021003366-T5 (DE)
Title: Elektrisches verbindersystem mit hoher strombelastbarkeit
Inventor: NATTER BRANTLEY
IPC: H01R13/17
Filed: 2021-08-23
Abstract: Ein Verbindersystem zur Verwendung in einem Leistungsverteilungssystem schließt eine männliche Klemmenbaugruppe, eine weibliche Klemmenbaugruppe und eine innere Feder ein. Die männliche Klemmenbaugruppe schließt einen männlichen Klemmenkörper ein, der mit einer Federaufnahme, einer Bodenwand und einer Vielzahl von Kontaktarmen, die sich von der Bodenwand nach vorne erstreckt und entlang eines gekrümmten Kontaktarmwegs angeordnet ist, gebildet ist. Die Kontaktarme sind räumlich derart angeordnet, dass eine Kontaktarmöffnung zwischen einem Paar von Kontaktarmen in der Vierzahl von Kontaktarmen liegt und keine dazwischen liegende Struktur des männlichen Klemmenkörpers zwischen einem Paar von Kontaktarmen in der Vielzahl von Kontaktarmen liegt. Die innere Feder ist bemessen, um innerhalb der Federaufnahme zu liegen, und schließt eine Vielzahl von Federarmen ein, die entlang eines gekrümmten Federarmwegs angeordnet ist.
Patent AT-1784-U1 (AT)
Title: Schneeschaufelblatt aus kunststoff
Inventor: SALLINEN TEUVO
IPC: E01H5/02
Filed: 1997-01-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schneeschaufelblatt aus Kunststoff, welches Schaufelblatt (2) einen Bodenteil, Seitenteile und einen Hinterteil aufweist. Innerhalb einer Oberkante des Hinterteils des Schaufelblatts (2), d.h. innerhalb der Hinterkante (2c), ist ein rohrförmiger Hohlraum (4) ausgeformt. Dabei ist die Hinterkante (2c) des Schaufelblatts (2) stabil, und zum Beispiel kein Querrohr ist am Handgriff der Schneeschaufel erforderlich. Weiters ist das Schaufelblatt (2) leicht gebaut, und die Schneeschaufel im ganzen ist einfach herzustellen.
Patent AT-5312-U1 (AT)
Title: Ventilöffner
Inventor: RENN GEORG
IPC: F17C13/04
Filed: 1999-09-15
Abstract: Ein Ventilöffner mit Anschlussstück und lösbarer Verbindung zu einem Rückschlagventil, insbesondere Füllventil eines Druckbehälters, wie beispielsweise eines Drucköl- oder Stickstoffbehälters einer Rohrrücklaufbremseinrichtung eines Geschützes weist einen Rohrstutzen (1) zum Aufschrauben auf das Rückschlagventil auf. Im Inneren des Rohrstutzens (1) ist ein Dorn (6) zum Aufdrücken des Rückschlagventils axial mittels einer Spindel (4) verschiebbar. Der Rohrstutzen (1) durchsetzt ein Gehäuse (3) und ist relativ zu diesem drehbar. Durch Kanäle ist das Innere des Rohrstutzens (1) mit dem Inneren des Gehäuses (3) verbunden. Am Gehäuse (3) sind drei Anschlüsse jeweils mit Rückschlagventilen (14, 15, 16) zum Aufstecken von Schlauchverbindungen für Druckmessungen, das Nachfüllen, Spülen und Neubefüllen mit Öl bzw. Stickstoff, vorgesehen. Zusätzlich ist mindestens einem Rückschlagventil (14, 15, 16) ein handbetätigbares Absperrventil (13) vorgeschaltet.
Patent BG-1176-U1 (BG)
Title: Casing for metal-working machines
Inventor: KROUMOV VENTSESLAV
IPC: B25F5/02
Filed: 2008-04-25
Abstract: The metal-working machines casing is used in angle grinding, drilling and cutting hand machines. It helps achieve better cooling of the electric motor and better cleaning of its brushes from external contamination and graphite dust. It comprises a monolithic body (1) with an upper cover (4) fastened thereto. To the rear of the monolithic body there is attached a handle (5) with horizontal holes (6) made on it for the passage of a primary air flow (7). On the upper cover (4) there are formed upper ventilation apertures (8), which are arranged above the upper brush holder (10). On the underside of the monolithic body, diametrically to the upper cover (4), there is located a lower cover (11) with lower ventilation apertures (12) for the passage of a lower additional air flow (13). They are arranged under the lower brush holder (14). On the insides of the upper and the lower ventilation apertures there are formed profiled sections (16) for guiding the upper and the lower additional air flow to the upper and the lower brush holders.
Patent BG-2135-U1 (BG)
Title: Uninterruptible power supply system
Inventor: ZHIVKOV VENELIN
IPC: H02K17/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Utility model relates to a system for an uninterruptible power supply, consisting of an asynchronous three-phase electric machine (1), a kinetic energy storage (flywheel) (2), electromagnetic clutch of normally closed type (3), an internal combustion engine (4) , base (5), which by means of vibration insulating elements are arranged three-phase asynchronous electric machine (1) and the internal combustion engine (4), a block of three capacitors (6) and switches (7). The advantages of the proposed solution compared to similar systems: considerably increased reliability and lower cost due to the use of only one reversible asynchronous electric machine and the removal of complex control electronics; greater durability due to the elimination of chemical batteries with a limited lifetime; reduced time to accumulate energy in the flywheel, allowing operation in frequent power outages; reduced total cost of ownership for life of the system.
Patent BG-3936-U1 (BG)
Title: System for vacuum combined cvd, pvd and ion nitriding layer-by-layer deposition of wear-resistant surface coatings
Inventor: TODOROV GEORGI
IPC: C23C16/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: The system for vacuum combined CVD, PVD and ion nitriding layer-by-layer deposition of wear-resistant surface coatings, according to the utility model, comprises a vacuum chamber (2) to which are connected a vacuum system (5), a plasma source (12) and a pipeline for working gases supply. To the vacuum chamber (2) are mounted a rotating table (11), a heater (6), at least one magnetron (22) and at least one protective screen (16). The system designed in this way increases the quality of the obtained surfaces and reduces the time for deposition of the required layers.
Patent AT-4846-U1 (AT)
Title: Floss
IPC: B63B15/00
Filed: 2001-02-08
Abstract: Beschrieben wird ein Floß, das aus mehreren aus Metall bestehenden Schwimmkörpern, einem auf den Schwimmkörpern angeordneten und mit diesen über Befestigungsbügel verbundenen Rahmen sowie einem auf dem Rahmen aufgelegten Floßboden besteht. An den Seitenrändern des Floßes können hochklappbare Plattformen (80, 90) als Badeplattform und/oder als Anlegestelle für Boote vorgesehen sein. Auf dem Floß ist eine metallartige Konstruktion aus zwei Stehern (120) und einem Querholm (121) befestigt, an der verschwenkbare Masten (122) angeordnet sind. An den verschwenkbaren Masten (122) sind Haken (123) für Halteleinen eines Fallschirmes, wie er für das Fliegen mit einem Schleppfallschirm verwendet wird, vorgesehen. So kann der Fallschirm durch Aufhängen an den Haken und durch Einhängen der Schleppleine an eine Starthilfeklinke (130), die an einem Ende des Floßes verschwenkbar angeordnet ist, für den Start vorbereitet werden. Um die Schwimmer leicht ausbilden zu können, können diese unter Druck gesetzt werden.
Patent AT-9469-U1 (AT)
Title: Gebiss mit optischer führung zur unterstützung zum richtigen zähneputzen
Inventor: LINS ULRICH
IPC: G09B23/28
Filed: 2006-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modell eines menschlichen Gebisses zur optischen Führung beim Zähneputzen, wobei das Modell mit einem Prozessor ausgestattet ist und wobei sich auf der Außenseite (1), auf der Kaufläche (2) und auf der Innenseite (3) eines jeden Zahnes des Modells jeweils eine durch den Prozessor gesteuerte Leuchtdiode befindet.
Patent AT-6415-U1 (AT)
Title: Folienbahn für fussböden
Inventor: SALLMANN JUERGEN
IPC: D06N7/00
Filed: 2002-10-03
Abstract: Eine Folienbahn (10) für Fußböden, insbesondere für Sportfußböden, mit einer bitumenhaltigen Kunststoffdichtungsschicht (12) und einem oberseitig mit der Kunststoffdichtungsschicht (12) verbundenen, eine beflammte und angeschliffene Oberflächenstruktur aufweisenden thermoplastischen Vlies (14.2).
Patent DE-8125725-U1 (DE)
IPC: B60C11/11
Filed: 1981-09-04
Abstract: A tread structure for pneumatic tires, especially for motor vehicles, having two circumferential ribs which include essentially rectangular blocks; these blocks are arranged sequentially one after the other in the circumferential direction of the tire, and are separated from each other by S-shaped fine slits. Several circumferential main grooves extend in a zig-zag manner in such a way as to form angles of 90 DEG . Respective separating grooves separate the tread from the sidewalls of the tire. Three main grooves are provided which enclose the two circumferential ribs of essentially rectangular blocks. The central main groove is located in the zenith portion of the tire; the outer main grooves are respectively connected with the adjacent separating grooves by transverse grooves which are disposed at a slight incline to the transverse direction. The tread profile depth is at most 5 mm.
Patent DE-8322218-U1 (DE)
IPC: A47L17/08
Filed: 1983-08-02
Abstract: 1. A scrubber sponge, comprising a gripping part (2) of soft polyurethane foam having a scrubbing part (1) of coarse non-woven material optionally containing an abrasive connected to it, and a cleansing agent (4), such as soap, a solid cleansing agent paste or the like, which is inserted at different points between the polyurethane foam and the scrubbing part and is covered by a water-impermeable film (3) or an appropriately cut layer of plastic or a plastic container, characterized in that the film (3) or the layer of plastic or the plastic container covers the cleansing agent (4) in such a manner that it is sealed off only from the gripping part (2), and in that the scrubbing part (1) of coarse non-woven material optionally containing an abrasive is connected to the gripping part (2) by foam penetration.
Patent DE-8901705-U1 (DE)
IPC: A01D78/10
Filed: 1989-02-14
Abstract: Feeler-wheel device for collecting drums of agricultural harvesting machines or for supporting the two inner raking wheels of haymaking machines, in which a front (2) and a rear (3) feeler wheel are mounted on the two ends (5,5') of a double rocker (4) which is itself pivotably guided on a pendulum axle (8) attached to a frame part (9) of a collecting drum (10) or to the undercarriage of a haymaking machine. <IMAGE>
Patent DE-8914335-U1 (DE)
IPC: H02K11/00
Filed: 1989-12-06
Abstract: 1. Housing box for a thermal protection switch. 2.1 It is known for thermal protection switches to be fitted in the encapsulated state in a thermally connected manner to the active part of electrical machines. This necessitates a corresponding assembly cost and, in addition, particularly thermal protection switches which operate as a function of current require a corresponding installation volume. The new housing box is intended to permit thermal protection switches to be fixed on the wound stator such that they can be removed and without being incorporated into the field winding. 2.2 The housing box (10) is dimensioned and shaped such that it can be accommodated in the intermediate space (25) between the winding head (26') of the field winding (26) of a salient pole stator and the stator laminate stack (28'), and can be fixed in its in-use position (Fig. 6). <IMAGE>