baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von 2-Butanol aus tert.-Butanol/Wasser-Gemischen
Inventor: BECKMANN ANDREAS
IPC: B01D71/02
Filed: 2003-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von 2-Butanol aus tert.-Butanol/Wasser-Gemischen, die bei der Spaltung von tert.-Butanol (TBA), hergestellt aus technischen C¶4¶-Kohlenwasserstoffgemischen, zu Isobuten und Wasser anfallen. Bei der Spaltung von technischem TBA oder TBA/Wasser-Azeotrop in Isobuten und Wasser, fällt nach Abtrennung des entstandenen Isobutens ein TBA/Wasser-Gemisch an, in dem 2-Butanol (SBA) angereichert ist. Dieses Gemisch ist ohne Abtrennung von 2-Butanol nicht zur Herstellung von marktgängigen TBA oder TBA/Wasser-Azeotrop geeignet. Erfindungsgemäß wird das Gemisch zuerst mit Hilfe einer Membran auf eine Konzentration an Wasser gebracht, die kleiner ist als die Grenzkonzentration der die beiden Azeotrope TBA/Wasser und SBA/Wasser verbindenden Destillationsgrenzlinie, und anschließend destillativ aufgearbeitet.
Patent DE-10313904-A1 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Fahrzeug
Inventor: HEIN DAVID A
IPC: B60K37/00
Filed: 2003-03-27
Abstract: Armaturenbrett, umfassend einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, welcher von dem ersten Abschnitt getrennt ist. Mindestens ein Kabel wird zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet. Der erste und der zweite Abschnitt werden miteinander verschweißt, wodurch das Kabel eingeschlossen und gehalten wird.
Patent DE-10314597-A1 (DE)
Title: Service providing system for public switched telephone network, includes data records in which service information is stored, for facilitating centralized provision of service in service network
Inventor: BOVEDA DE MIGUEL ANGEL
IPC: H04Q3/00
Filed: 2003-03-31
Abstract: The information relating to service in a service network, is stored in data records to facilitate centralized provision of service in the network. Each record has instance field (540) to identify a service instance for specific or group of services, and dependency field (550) to define dependencies for the services, if the services are complex service.  Independent claims are also included for the following:  (1) service data model; and  (2) service provision method.
Patent DE-10314606-A1 (DE)
Title: Blank for insole of e.g. beach or bath shoes, has grid like array of nap or disk like projections formed at blank bottom surface
IPC: A43B17/02
Filed: 2003-03-28
Abstract: A grid like array of nap or disk like projections is formed at the bottom surface of a blank. The projections have identical heights, assume circular, triangular, oval, square, or rectangular cross sections, and are formed of elastic or inelastic material. An independent claim is also included for a blank processing method.
Patent DE-10315025-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombination von ω3-fettsäurehaltigen Ölen mit polyphenolhaltigen Pflanzenextrakten und deren Verwendung
Inventor: KOCH EGON
IPC: A61K36/55
Filed: 2003-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wirkstoffkombinationen von omega3-fettsäurehaltigen Ölen mit polyphenolhaltigen Pflanzenextrakten und deren Verwendung zur Behandlung entzündlicher und/oder immunologischer und metabolischer Erkrankungen sowie anderer Leiden.
Patent DE-10315111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Latenzzeit bei der interaktiven Datenkommunikation zwischen einem Terminal Server und einem Terminal-Server Client in einem geostationären Satellitennetzwerk
Inventor: ROCK KLAUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-04-02
Abstract: Ein Verfahren zur Reduzierung der Latenzzeit bei der interaktiven Datenkommunikation zwischen einem Terminal-Server (6) und einem Terminal-Server-Client (2), die über ein einen geostationären Satelliten (12) enthaltendes Satellitennetzwerk (4) miteinander verbunden sind, wobei auf dem Terminal-Server (6) ein Datenverarbeitungsprogramm (14), insbesondere ein Datenbankprogramm, ausgeführt wird, welches in Abhängigkeit von Befehlen und Daten, die über ein mit dem Terminal-Server-Client (2) verbundenes Eingabemedium (30) eingegeben werden, Bildschirmdarstellungen eines interaktiven Anwenderprogramms mit mehreren, nach einer durch Parameter (#1, #2, #3) vorgegebenen Bearbeitungsreihenfolge durchlaufenen Datenfeldern (18) erzeugt, die in Form von Datenpaketen im Wesentlichen ohne Rückbestätigungen auf den Terminal-Server-Client (2) übertragen und von diesem auf einem Anzeigemedium (26) dargestellt werden, wobei auf dem Anzeigemedium (26) durch eine Eingabeaufforderung (7) die Eingabe von weiteren Daten in ein zugehöriges Datenfeld (18) über das Eingabemedium signalisiert wird, die in Form von weiteren Datenpaketen über das Satellitennetzwerk (4) an den Terminal-Server (6) übertragen werden, zeichnet sich dadurch aus, dass die Parameter (#1, #2, #3) für die Bearbeitungsreihenfolge der Datenfelder (18) über das Satellitennetzwerk (4) an den Terminal-Server-Client (2) übertragen werden und dass auf dem Terminal-Server-Client (2) eine eigenständige Programmroutine (22) abläuft, ...
Patent DE-10319112-A1 (DE)
Title: Device to recognize thermochrome marking on returned cans for deposit return and prevention of fraudulent can return
Inventor: RAAB ROMAN
IPC: G06K7/12
Filed: 2003-04-28
Abstract: Returnable deposit can has marking of thermochrome substance. When can is returned to vending machine for deposit return, color video camera checks for presence of marking, checks marking is original color, marking is cancelled by heat or laser, so color change occurs, color change is checked. If color is correct, can is accepted and deposit returned. INDEPENDENT CLAIM included for 1) Use of device to accept return deposit products 2) Procedure to recognize marking 3) Procedure for direct printing of marking on product 4) Procedure to alter color of marking.
Patent DE-10319610-A1 (DE)
Title: Lift truck with lifting gear able to be angled for attachment to vehicle
Inventor: GESSER MARKUS
IPC: B66F9/08
Filed: 2003-05-02
Abstract: The lift truck has lifting gear (2) which can be angled. There are two connecting devices (4, 5) to link the lifting gear to the axle body (1). The first of these (4) has a degree of freedom about a turning axis (D) parallel to the axial center line (A) of the axle body. The second one (5) is spaced out from the turning axis of the first one and has a degree of translatory freedom in a plane perpendicular to the turning axis (D) of the first one.
Patent DE-10326510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung und Beobachtung eines Auges mit wählbarem Abbildungsmaßstab
Inventor: MOHR THOMAS
IPC: A61B3/14
Filed: 2003-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung des Auges, bevorzugt des Augenhintergrundes, mittels eines optischen Systems und elektronischer Sensoren zur Bildaufnahme bei unterschiedlichen Abbildungsmaßstäben. DOLLAR A Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in der Abbildungsebene der Vorrichtung mindestens zwei Bildaufnahmesensoren mit unterschiedlichen Formfaktoren schwenkbar angeordnet. Diese verfügen über geometrisch verschieden große optisch aktive Flächen, eine annähernd gleiche Pixelanzahl und vorzugsweise über die gleiche elektronische Ansteuerung und Auswertung. DOLLAR A Bei der beschriebenen Erfindung sind keine zusätzlichen Objektive erforderlich und die optische Justierung beschränkt sich auf ein einzige, starres Objektiv. Eine unexakte Ausrichtung der Bildaufnahmesensoren in der Abbildungsebene sowie Toleranzen bei der Fertigung lassen sich durch eine softwaretechnische Anpassung des Bildausschnittes ausgleichen. Besonders vorteilhaft wirkt sich aus, dass der Abbildungsmaßstab beeinflusst wird, ohne die optischen Parameter des Systems zu verändern.
Patent DE-10326742-A1 (DE)
Title: Skalierbares Aufhängungssystem für domförmige bzw. gewölbeartige Decken
Inventor: LIKOZAR MARTIN E
IPC: E04B9/00
Filed: 2003-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein skalierbares Aufhängungssystem für domförmige bzw. gewölbeartige Decken, welches ein Fachwerk bzw. Rahmentragwerk von Aufhängungsgliedern beinhaltet, welche an einer zentralen Nabe miteinander verbunden sind. Das Fachwerk von Aufhängungsgliedern wird verwendet, um eine domartige bzw. gewölbeartige geformte Decke abzustützen bzw. zu tragen, welche aus einer Verputz- bzw. Gips-Verbundplatte bzw. Gipskartonplatte hergestellt ist. Die Aufhängungsglieder beinhalten primäre Speichenglieder, sekundäre Speichenglieder, Zwischen- bzw. Verbindungsglieder und Quer-T-Stücke. Die primären Speichenglieder werden an der zentralen Nabenkomponente festgelegt. Die Zwischenglieder überspannen die primären Speichenglieder bzw. werden zwischen diesen aufgespannt. Die sekundären Speichenglieder werden mit den Zwischengliedern verbunden und erstrecken sich zwischen den primären Speichengliedern. Die primären und sekundären Speichenglieder werden durch die Quer-T-Stücke miteinander verbunden, um eine einheitliche bzw. verbundene Struktur zu erzeugen. Die Nabe beinhaltet radial indexierte bzw. beabstandete, integrale Fortsätze, welche die Festlegung von Hänge- bzw. Aufhängungsdrähten erleichtern, und erlaubt die starre Festlegung der primären Speichenglieder in einem präzisen, radialen Muster.
Patent DE-10327251-A1 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung und Tintenkartusche
Inventor: HARADA KAZUMASA
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-06-17
Abstract: Es wird eine Tintenkartusche beschrieben, die abnehmbar in einem Tintenkartuschenaufnahmeabschnitt einfach dadurch gehaltert werden kann, dass die Tintenkartusche in einer Einführungsrichtung hineingedrückt wird. Die Tintenkartusche (5) ist auf einem Schlitten (4) angeordnet, der einen Kartuschenaufnahmebereich aufweist. Ein Befestigungsteil (30) des Typs mit einmaligem Drücken in einer Position gegenüberliegend einer Oberfläche parallel zu einer Einführungsrichtung, in welcher die Kartusche in den Kartuschenaufnahmebereich eingeführt wird, steht in Eingriff mit einem Befestigungsvorsprung (12a), der ein anderes Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken bildet, und mit dem erstgenannten Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken zusammenarbeitet, so dass die Kartusche (5) in einer vorbestimmten Position in einem Zustand gehalten wird, in welchem die Kartusche elastisch durch eine Feder (24) in eine Richtung entgegengesetzt zur Einführungsrichtung beaufschlagt wird.
Patent DE-10327423-A1 (DE)
Title: Rotary printing press has a direct drive to the master cylinder and slur ring coupling to the separately driven print and transfer cylinders
Inventor: STRUNK DETLEF
IPC: B41F13/004
Filed: 2003-06-18
Abstract: The master cylinder (31) has a direct drive by an electric motor (64) and is coupled to the adjacent transfer cylinder (26) through slur rings (124,126) which is driven through gears (133-136) by a motor (59), a belt (60) and pulley (138) where the motor speeds are controlled.
Patent DE-10328761-A1 (DE)
Title: Weld indicator for a weld fitting, comprises a fitting member made of weldable plastic, a heating element, and a cut-out
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: G01K11/06
Filed: 2003-06-25
Abstract: A weld indicator for a weld fitting, comprises a fitting member (24) made of a weldable plastic, and a heating element (28) for producing the weld connection. The indicator is located in a cut-out (22) in the outer surface (30) of the member, and contains a material (6) which undergoes a volume change once a predetermined temperature is reached. The volume change is displayed externally. The indicator is a sleeve or transparent cap, and the cut out is arranged so there is a predetermined spacing between the member and the heater element. The transparent cap contains some free space which can take up part of the expanded material.
Patent DE-10338508-A1 (DE)
Inventor: KOHLSTRUK STEPHAN
IPC: C07B61/00
Filed: 2003-08-22
Abstract: Preparation of cycloaliphatic diisocyanante (a) involves reacting cycloaliphatic diamine with a carbonic acid derivative and an alcohol to produce a cycloaliphatic urethane (b); separating (b) from low, middle and high boilers; thermally cleaving (a) to produce (a); and continuously discharging a portion of the cleavage residue, reurethanizing the portion with an alcohol and recycling directly into the lower-boiler separation.
Patent DE-10340162-A1 (DE)
Title: Disk harrow, especially for use in weeding sugar beet, is made up of disks of flexible material which have radial ribs or grooves on one or both sides
Inventor: WOLFF FRANK FREIHERR VON
IPC: A01D17/06
Filed: 2003-09-01
Abstract: The disk harrow, especially for use in weeding sugar beet, is made up of disks (2) of flexible material. These have radial ribs (5) or grooves on one or both sides.
Patent DE-10346603-A1 (DE)
Title: Wind power turbine with vertical rotor slats, has slats fixed to rotor ring and head plate
IPC: F03D3/06
Filed: 2003-10-04
Abstract: The rotor slats (3) are fixed to the rotor ring (4). The rotor ring is fixed to the hub via spokes. The slats are secured to the turbine head plate (2).
Patent DE-10350208-A1 (DE)
Title: Gewebte rohrförmige Verbundstoffdichtung für horizontale Trennfugen von Dampfturbinenzwischenwänden
Inventor: MUNDRA KAMLESH
IPC: F01D11/02
Filed: 2003-10-27
Abstract: Obere und untere Zwischenböden (16, 18) einer Dampfturbine (10) weisen zusammenpassende Flansche (21) auf, die eine horizontale mittlere Trennfuge bilden. Jeder Flansch weist eine Nut (40) auf, die mit einer entsprechenden Nut in dem gegenüberliegenden Flansch fluchtet. Eine gewebte rohrförmige Verbundstoffdichtung (43) ist in den aufeinanderpassenden Nuten vorgesehen. Die Dichtung umfasst einen inneren Metallgewebekern (46), der von einer ringförmigen Kieselglasfaserschicht (48) umgeben ist, die ihrerseits von einer Metallfolie (50) mit einem äußeren Schutzmantel aus geflochtenem rostfreien Stahl (52) umgeben ist. Beim Zusammenbau der Zwischenböden passt sich die nachgiebige Dichtung im Wesentlichen maximal an die Gestalt der Nuten an, wobei zwischen den Zwischenböden längs der horizontalen mittleren Trennfuge eine Abdichtung erzielt wird.
Patent DE-10350579-A1 (DE)
Title: Endothermic surface coatings for use in cooling of buildings are dried suspensions containing disperse dye, microceramic particles and activators
Inventor: VOSWINKEL THOMAS
IPC: C09D7/62
Filed: 2003-10-24
Abstract: A surface coating consists of a dried suspension containing a disperse dye, microceramic particles and activators, the amount of microceramic particles being 30-70% of the dried coating.
Patent DE-10351012-A1 (DE)
Title: Sensor mit aus Harz geformtem Gehäuse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TOKUNAGA MASATOSHI
IPC: B29C70/72
Filed: 2003-10-31
Abstract: Ein Sensor (S1) enthält einen Erfassungsabschnitt (10) zur Erfassung einer physikalischen Größe, einen Verbinderabschnitt (21), der mit dem Erfassungsabschnitt (10) zur elektrischen Verbindung des Erfassungsabschnitts (10) mit einer äußeren Schaltung außerhalb des Sensors integriert ist, ein Sensorgehäuse (15) zur Unterbringung des Erfassungsabschnitts (10) und ein Verbindergehäuse (30) zur Unterbringung des Verbinderabschnitts (21). Das Sensorgehäuse (15) und das Verbindergehäuse (30) bestehen jeweils aus einem thermoplastischen Harz. Das Sensorgehäuse (15) besitzt einen vorbestimmten Abschnitt (15a), der außerhalb des Verbindergehäuses (30) freigelegt ist. Der andere Abschnitt des Sensorgehäuses (15) ist von dem Verbindergehäuse (30) bedeckt.
Patent DE-10351409-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SEKI HIDEKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-11-04
Abstract: Eine Luftauslassmoduswahlvorrichtung enthält eine erste und eine zweite Drehklappe (25, 26). Sowohl die erste als auch die zweite Drehklappe weisen Drehwellen (25a, 25b, 26a, 26b), die in einer Axialrichtung der Drehwelle voneinander getrennt sind, eine Außenumfangsklappenfläche (25e, 26e), welche an einer von der Mittellinie der Drehwellen radial nach außen getrennten Position vorgesehen ist und mit den Drehwellen gedreht wird, und eine linke und eine rechte Seitenplatte (25c, 25d, 26c, 26d) zum Verbinden beider Enden der Außenumfangsklappenfläche in der Axialrichtung und der Drehwellen auf. Eine der ersten und der zweiten Drehklappe öffnet und schließt eine spezielle Öffnung von drei Öffnungen und die andere Drehklappe öffnet und schließt die übrigen zwei Öffnungen von den drei Öffnungen. Demgemäß können eine Klappenbetätigungskraft und ein Luftströmungswiderstand effektiv verringert werden und die Größe der Luftauslassmoduswahlvorrichtung kann effektiv reduziert werden.
Patent DE-10353186-A1 (DE)
Inventor: LIZIO ROSARIO
IPC: A61K9/28
Filed: 2003-11-13
Abstract: The invention relates to a multilayer pharmaceutical dosage form for the controlled release of active substances, containing: a) a core layer containing a substance that acts in a modulatory manner with regard to the release of active substances, optionally a neutral core and/or an active substance; b) an inner control layer that influences the release of the substance that acts in a modulatory manner and of the optionally contained active substance from the core layer, containing pharmaceutically useable polymers, waxes, resins and/or proteins; c) an active substance layer containing a pharmaceutical active substance and, optionally, a substance that acts in a modulatory manner; d) an outer control layer containing a (meth)acrylate copolymer or a mixture consisting of a number of (meth)acrylate copolymers comprised of 98 to 85 C<SUB>1</SUB>-C<SUB>4 </SUB>alkyl esters of (meth)acrylic acid and 2 to 15% by weight of methacrylate monomers with a quaternary ammonium group in the alkyl radical and optionally containing pharmaceutically useable polymers that are insoluble in water, whereby the layers can contain, in addition and in a known manner, pharmaceutically conventional adjuvants.
Patent DE-10354064-A1 (DE)
Title: Rollengewindetrieb
Inventor: OETJEN JUERGEN
IPC: F16H25/22
Filed: 2003-11-19
Abstract: Rollengewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel (1) angeordneten Spindelmutter (2) sowie mit Rollen (3), die in einer Gewindebahn (4) abrollbar angeordnet sind, wobei die Gewindebahn (4) von an der Gewindespindel (1) und an der Spindelmutter (2) vorgesehenen Gewindenuten (8a, 11, 20) begrenzt ist, wobei beide gleich große Teilungen (p) der Gewindenuten (8a, 11, 20) axial um einen Teilbetrag (a) der Teilung (p) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10356803-A1 (DE)
Title: Flüssigmetall-Verriegelungsrelais mit Flächenkontakt
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: H01H55/00
Filed: 2003-12-04
Abstract: Ein elektrisches Relais, das eine leitfähige Flüssigkeit in dem Schaltmechanismus verwendet. Zwei elektrische Kontakte werden in einer kleinen Entfernung voneinander gehalten. Die einander zugewandten Oberflächen der Kontakte tragen jeweils ein Tröpfchen einer leitfähigen Flüssigkeit, wie z. B. eines Flüssigmetalls. Ein piezoelektrisches Betätigungsglied wird mit Energie versorgt, um den Zwischenraum zwischen den elektrischen Kontakten zu reduzieren, was bewirkt, daß sich die beiden Flüssigmetalltröpfchen vereinigen und eine elektrische Schaltung bilden. Die Energieversorgung zu dem piezoelektrischen Betätigungsglied wird dann unterbrochen und die elektrischen Kontakte kehren in ihre Ausgangsposition zurück. Die Flüssigmetalltröpfchen bleiben aufgrund einer Oberflächenspannung vereinigt. Die elektrische Schaltung wird durch ein Versorgen eines piezoelektrischen Betätigungsgliedes, um den Zwischenraum zwischen den elektrischen Kontakten zu erhöhen und die Oberflächenspannungsverbindung zwischen den Flüssigmetalltröpfchen zu unterbrechen, mit Energie unterbrochen. Die Tröpfchen bleiben getrennt, wenn die Energieversorgung zu dem piezoelektrischen Betätigungsglied unterbrochen wird, da nicht ausreichend Flüssigmetall vorliegt, um den Zwischenraum zwischen den Kontakten zu überbrücken. Das Relais ist zugänglich für eine Herstellung durch Mikrobearbeitungstechniken.
Patent DE-19500093-A1 (DE)
Title: Microphone with natural tone and speech reproduction
Inventor: HIRT BENNO
IPC: H04R17/02
Filed: 1995-01-04
Abstract: The piezoceramic acoustic converter microphone has a stretch ribbon (1) stitched in place with a contact closure (4) under the felt tabs (2), as a throat microphone.
Patent DE-19500237-A1 (DE)
Title: Device for cutting floor covering
Inventor: RAMSAK EMIL
IPC: B26B5/00
Filed: 1995-01-06
Abstract: A flat piece (12) is formed from pressed sheet metal and on one side of a widened middle section (13) has a downwards facing curved edge (14) whilst on the other side there is an upwards facing curved edge (15). A wing arm (17) is joined by a hinge (16) to this edge and at its other end has two rollers (20) whilst in its centre there is a handle (18). A further handle (21) is joined to the upper facing curved edge of the guide piece. An adjuster plate (22) fixed by screw (24) in slots (23) can slide on the middle section. The inner edge of the downwards facing edge of the guide piece forms a guide surface (22) on which is a longitudinal 'C' shaped guide rail (28) in which the foot (29) of a knife holder (30) is located which supports the knife (34). A counter support (37) fixed to the knife holder has three sets of rollers (39). The knife holder has on its upper edge a handle (41) which holds replacement blades. In use, the device is slid along the edge (46) of the overlapping section (47) of the floor covering (45) cutting a clean edge. The rollers at the end of the swing arm press downwards on the floor covering.
Patent DE-19506989-A1 (DE)
Title: Chimney pot with integral smoke fume cleaning
IPC: F23L17/02
Filed: 1995-02-28
Abstract: The chimney pot is topped or replaced by a pot of corrosion resistant material. This pot is formed with one or more walls with insulation. It may be divided into two smoke channels. One of these channels may be a continuation of the normal fume outlet channel. This channel may be closed by a movable cover flap. This flap may be actuated electromechanically. In the case that the current fails or there is some interference with the filter system, the flap preferably opens automatically and then closes automatically when the interference is removed. A suction ventilator with a controllable rotation rate may be installed in the smoke channel. One or more filters may be arranged in front of the ventilator. The filters may be driven by motors. A controller may monitor the pressure ratio and may control the rotation rate of the ventilator, drive the filter, close and open the flap and trigger an alarm.
Patent DE-19510979-A1 (DE)
Title: Transportation and portioning of liquid and viscous consumer products
Inventor: HEPPNER HARALD
IPC: B65D83/14
Filed: 1995-03-24
Abstract: The fluid and viscous consumer goods are drawn off in special tubes and are eventually transported in reusable containers and without coming in contact with the air. The goods can be drawn-off simply and in portions from a portioning device by compressed air source. The transportation container is matched to the portioning device and the tube matched to the container in shape and volume. The tube and the transportation container can be placed in the portioning device. The tube filling connection and the container cover of the portioning device have matching sealing faces.
Patent DE-19520214-A1 (DE)
Title: Display stand for tiled panels
Inventor: BECKER HORST
IPC: A47F5/12
Filed: 1995-06-01
Abstract: The interchangeable display frames (12) are used to support the tiled panels. They have horizontally extending fingers (18) which support at their free end a roller (16) which rotates approx. a vertical axis and acts on the adjoining frame. The fingers are attached to one of the crossbars of the frame and the rollers act on the corresponding crossbar of the adjoining frame.
Patent DE-19523937-A1 (DE)
Title: Pot spinning with effective rewinding action without loss of material
Inventor: KOLTZE KARL
IPC: D01H1/08
Filed: 1995-06-30
Abstract: For pot spinning, on a machine assembly with a number of rotating spinning pots, a yarn string section with a yarn end is laid at the inner surface of the yarn cake (17) round the peripheral direction. It is used to execute the rewinding action.