baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Bedienzustandes eines Lenkrades eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-03-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Bedienzustandes eines Lenkrades (4) eines Fahrzeuges (1), wobei zumindest eine Hand (2.1) eines Fahrers (2) des Fahrzeuges (1) in einem ersten Bedienzustand an dem Lenkrad (4) angeordnet ist und in einem zweiten Bedienzustand keine Hand (2.1) des Fahrers (2) an dem Lenkrad (4) angeordnet ist, wobei bei erfasstem zweiten Bedienzustand ein Warnhinweis an den Fahrer (2) ausgegeben und ein Querführungssystem, deaktiviert wird, wobei mittels erfasster Signale zumindest eines am Fahrzeug (1) angeordneten Inertialsensors und/oder mittels erfasster Signale eines am Fahrzeug (1) angeordneten Lenkradwinkelsensors und/oder mittels erfasster Signale von am Fahrzeug (1) angeordneten Raddrehzahlsensoren plausibilisiert wird, ob eine erfasste Lenkbewegung im ersten Bedienzustand oder im zweiten Bedienzustand ausgeführt wurde,dadurch gekennzeichnet, dass bei erfasstem erstem Bedienzustand das Querführungssystem aktiviert wird.
Patent DE-102014107500-B4 (DE)
Title: Amoled-anzeigefeld, verfahren zum herstellen einer folienschicht und anzeigevorrichtung
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H10K59/179
Filed: 2014-05-27
Granted: 2023-10-19
Abstract: AMOLED-Anzeigefeld (Active Matrix Organic Light Emitting Diode), beinhaltend ein Substrat (20), eine Anodenschicht (21), eine Lochleitungsschicht (22), eine Leuchtschicht, eine Elektronenleitungsschicht (24), eine Katodenschicht (25) und eine Katodenschutzschicht (26), wobei die Katodenschutzschicht (26) eine fortlaufende Folienschicht von gleichmäßiger Dicke ist und die Katodenschutzschicht (26) an einer von dem Substrat (20) abgewandten Seite der Katodenschicht (25) angeordnet ist, und eine Dicke der Katodenschutzschicht (26) zwischen 75 nm und 115 nm liegt.
Patent DE-102014109647-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Modul und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KYOHEI
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-07-10
Granted: 2018-11-15
Abstract: Lichtemittierendes Modul, das Folgendes umfasst:eine Platine (20); undmehrere in einem zweidimensionalen Array auf der Platine angeordnete Lichtquellen (10) mit mehreren Farbtemperaturen,wobei unter den mehreren Lichtquellen Lichtquellen mit einer einheitlichen Farbtemperatur sukzessiv in einer ersten Richtung des zweidimensionalen Arrays angeordnet sind,wobei die Anzahl der Lichtquellen, die eine einheitliche Farbtemperatur aufweisen und sukzessiv in jeder Arraylinie in der ersten Richtung angeordnet sind, kleiner oder gleich der Hälfte einer Gesamtzahl von in jeder Arraylinie in der ersten Richtung angeordneten Lichtquellen ist;wobei das lichtemittierende Modul weiterhin mehrere Leitungen (30) zum Verbinden von Lichtquellen umfasst, die eine einheitliche Farbtemperatur aufweisen und zu verschiedenen Arraylinien gehören, wobei die Leitungen für verschiedene Farbtemperaturen der Lichtquellen vorgesehen sind,wobei die Leitungen (30) in einer ebenen Ansicht der Platine in einer gleichen Richtung geneigt sind, undalle der in gleicher Richtung geneigten Leitungen (30) auf ein- und derselben Oberfläche der Platine (20) ausgebildet sind.
Patent DE-102014119497-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: URATANI KOZUE
IPC: G03G9/097
Filed: 2014-12-23
Granted: 2022-06-09
Abstract: Toner, umfassendTonerteilchen, die jeweils ein Bindemittelharz, ein Färbemittel und ein Esterwachs enthalten, undSiliciumoxidfeinteilchen, die auf den Oberflächen der Tonerteilchen vorhanden sind, wobei:das Esterwachs eine Vielzahl an Estern dargestellt durch die folgende allgemeine Formel (1) oder (2) enthält:R1-COO-(CH2)x1-OOC-R2Allgemeine Formel (1)R3-OOC-(CH2)x2-COO-R4Allgemeine Formel (2)wobei R1 bis R4 jeweils unabhängig eine Alkylgruppe mit 15 bis 26 Kohlenstoffatomen darstellen, und x1 und x2 jeweils unabhängig eine ganze Zahl von 8 bis 10 darstellen;wobei in der Zusammensetzungsverteilung des Esterwachses, gemessen durch GC-MS, (i), wenn ein Ester, dessen Gehalt unter der Vielzahl an Estern maximal ist, als „Ester A“ bezeichnet wird, ein Gehalt des Esters A in dem Esterwachs basierend auf dem Esterwachs 40 Massen-% oder mehr und 80 Massen-% oder weniger ist, und(ii), wenn ein Molekulargewicht des Esters A durch M1 dargestellt wird, ein Gehalt an Estern mit einem Molekulargewicht von M1x0,8 und mehr und M1×1,2 oder weniger unter der Vielzahl an Estern, die in dem Esterwachs enthalten sind, basierend auf dem Esterwachs 90 Massen-% oder größer ist;wobei ein Bedeckungsanteil X1 der Oberfläche der Tonerteilchen mit den Siliciumoxidfeinteilchen, bestimmt durch Elektronenspektroskopie für chemische Analyse (ESCA) 40,0 Flächen-% oder mehr und 75,0 Flächen-% oder weniger ist; undwenn ein theoretischer Bedeckungsanteil der Oberfläche der Tonerteilchen mit den Siliciumoxidfeinteilchen als X2 definiert wird, ein Diffusionsindex, der durch den folgenden Ausdruck (3) dargestellt wird, den folgenden Ausdruck (4) erfüllt:Diffusions−Index=X1/X2Diffusions−Index≥−0,0042×X1+0,62
Patent DE-102014201455-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ADAM JÖRG
IPC: A47C3/18
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Drehvorrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Basisbauteil (20) und einen relativ zu dem Basisbauteil (20) um eine Drehachse (S) drehbaren Sitzteilträger (30), wobei die Drehvorrichtung (10) durch eine Drehung des Sitzteilträgers (30) relativ zu dem Basisbauteil (20) von einer Grundposition in eine gedrehte Position bringbar ist, wobei an dem Basisbauteil (20) und/oder an dem Sitzteilträger (30) ein Fanghaken (37) vorgesehen ist, welcher in radialer Richtung über das Basisbauteil (20) und über den Sitzteilträger (30) hinaus ragt, dadurch gekennzeichnet, dass bei in Grundposition befindlicher Drehvorrichtung (10) der Fanghaken (37) das Basisbauteil (20) und den Sitzteilträger (30) umgreift.
Patent DE-102014203466-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer Fluidenergiemaschine
Inventor: WEULE JAN
IPC: F04D29/40
Filed: 2014-02-26
Granted: 2017-03-30
Abstract: Gehäuse (CAS) einer Fluidenergiemaschine (FEM), die sich entlang einer Längsachse (X) erstreckt, umfassend: – einen Gehäusemantel (CAC), der sich axial erstreckt, – einen Gehäusedeckel (COV) zum Verschließen einer axial stirnseitigen Gehäuseöffnung (COP) des Gehäusemantels (CAC), – einen ringförmigen Einsatz (CSP), der sich in dem Gehäuse (CAS) in einer Umfangsrichtung (CD) erstreckt, und an dem Gehäusemantel (CAC) und an dem Gehäusedeckel (COV) anliegt, – eine erste Dichtung (S1) zwischen dem Gehäusedeckel (COV) und dem Gehäusemantel (CAC), gekennzeichnet durch – eine zweite Dichtung (S2) zwischen dem Gehäusemantel (CAC) und dem ringförmigen Einsatz (CSP), – eine dritte Dichtung (S3) zwischen dem Gehäusedeckel (COV) und dem ringförmigen Einsatz (CSP).
Patent DE-102014210577-B4 (DE)
Title: Heckstossfänger
Inventor: MIZOGUCHI HIROO
IPC: B60R19/04
Filed: 2014-06-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Heckstoßfänger (110) zur Installation an einem hinteren Ende (102) einer Fahrzeugkarosserie (100), wobei der Heckstoßfänger (110) aufweist:einen Hauptkörper (112), der in Fahrzeugquerrichtung verläuft;eine Öffnung (124a - 124f), die den Hauptkörper (112) durchdringt und einen eingeführten Abschnitt eines Elements (118, 120) zum Anbringen an einer Außenfläche (110a) des Hauptkörpers (112) aufnimmt; undeinen überstehenden Abschnitt (132a - 132c), der relativ zu einer rückwärtigen Fläche (110b) des Hauptkörpers (112) die Öffnung (124a - 124f) umgebend nach vorn übersteht,wobei der überstehende Abschnitt (132a - 132c) einen oberen überstehenden Teil (134) aufweist, der in eine Fahrzeugquerrichtung verläuft und oberhalb der Öffnung (124a - 124f) nach vorn übersteht, dadurch gekennzeichnet, dassder überstehende Abschnitt (132a - 132c) überstehende Seitenteile (136, 138) aufweist, die von den jeweiligen Enden des oberen überstehenden Teils (134) nach unten verlaufen und an den Seiten der Öffnung (124a - 124f) nach vorn überstehen,mehrere der Öffnungen (124a - 124f) entlang einer Ringform ausgebildet sind, undan den Öffnungen (124a - 124f) an einer unteren Seite der Ringform jeweils ein diese Öffnung (124a - 124f) umgebender überstehender Abschnitt (132a - 132c) ausgebildet ist.
Patent DE-102015007426-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerungsvorrichtung zum Durchführen einer Steuerungsachsenschaltung
Inventor: KUROKI HIDEKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-06-09
Granted: 2018-10-11
Abstract: Numerische Steuerungsvorrichtung (10), umfassend:eine Vielzahl von Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b), die dafür konfiguriert sind, jeweils eine Vielzahl von Steuerungsobjekten zu steuern; undeine Steuerungsachsenschalteinheit (30), die dafür konfiguriert ist, Positionsbefehle der Vielzahl von Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b) an eine einzelne Antriebseinheit (40) zu übertragen,wobei die Steuerungsachsenschalteinheit (30) dafür konfiguriert ist, die Positionsbefehle der Vielzahl von Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b) an die einzelne Antriebseinheit (40) zu übertragen, um zu ermöglichen, dass die Vielzahl von Steuerungsobjekten von der einzelnen Antriebseinheit (40) gesteuert und angetrieben wird, wobeijede der Vielzahl von Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b) umfasst:eine Umwandlungseinheit für den Achsenverfahrbetrag (23a, 23b), die dafür konfiguriert ist, einen Verfahrbetrag eines Servomotors (42), der von einer in einer einzelnen Antriebseinheit (40) bereitgestellten Positionserfassungseinheit ausgegeben wird, in einen Verfahrbetrag umzuwandeln, der jeder der Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b) aus der Vielzahl der Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b) entspricht,eine Speichereinheit für Achsenpositionsdaten (21a, 21b), die dafür konfiguriert ist, den durch die Umwandlungseinheit für den Achsenverfahrbetrag (23a, 23b) umgewandelten Verfahrbetrag als Position des Steuerungsobjekts zu speichern, undeine Speichereinheit für Steuerungsobjekt-Achsenpositionsdaten (22a, 22b), die dafür konfiguriert ist, eine Achsenposition des Steuerungsobjekts zum Zeitpunkt der Trennung des Steuerungsobjekts von der einzelnen Antriebseinheit (40) zu speichern; und wobei jede der Vielzahl von Steuerungsachseneinheiten (20, 20a, 20b) die Steuerungsobjekt-Achsenpositionsdaten mit dem in einer einzelnen Antriebseinheit (40) bereitgestellten Positionserfassungseinheit ausgegebenen Verfahrbetrag eines Servomotors (42) aktualisiert, ungeachtet dessen, ob die Steuerungsachseneinheit durch die Steuerungsachsenschalteinheit (30) mit dem Steuerungsobjekt verbunden ist oder nicht, so dass die Position der einzelnen Antriebseinheit (40) in die Position bewegt wird, die mit dem Steuerungsobjekt auf der Grundlage der in der Speichereinheit für Positionsdaten (21a, 21b) gespeicherten Position des Steuerungsobjekts und der in der Speichereinheit für Steuerungsobjekt-Achsenpositionsdaten (22a, 22b) gespeicherten Achsenposition zum Zeitpunkt des Umschaltens der Steuerachse verbindbar ist, um zu ermöglichen, dass die einzelne Antriebseinheit (40) während der Steuerungsachsenschaltung an einer bestimmten Position mit dem Steuerungsobjekt verbunden wird.
Patent DE-102015100912-B4 (DE)
Title: Leiterplatten-Verbinderanordnung und Leiterplattenverbinder hierzu
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R12/91
Filed: 2015-01-22
Granted: 2018-08-02
Abstract: Leiterplatten-Verbinderanordnung (1)- mit einem Paar von Leiterplattenklemmen (2a, 2b), die jeweils ein Isolierstoff-Klemmengehäuse (5) mit mindestens einer Leitereinführungsöffnung (6) und mindestens einer Federkraftklemme (4) in dem Isolierstoff-Klemmengehäuse (5) zum Anklemmen eines in eine zugeordnete Leitereinführungsöffnung (6) einführbaren elektrischen Leiters hat und die zur elektrisch leitenden Verbindung der mindestens einen Federkraftklemme (4) an eine Leiterplatte ausgebildet ist, und- mit einem Leiterplattenverbinder (3), der ein Isolierstoff-Verbindergehäuse (14) und mindestens einen sich von einem ersten Kontaktabschnitt (24a) des Isolierstoff-Verbindergehäuses (14) zu einem gegenüberliegenden zweiten Kontaktabschnitt (24b) des Isolierstoff-Verbindergehäuses (14) erstreckenden und an dem Isolierstoff-Verbindergehäuse (14) befestigten elektrisch leitenden Verbindungskontakt (15) hat,- wobei sich freie Endabschnitte (16a, 16b) des mindestens einen Verbindungskontaktes (15) in dem ersten und zweiten Kontaktabschnitt (24a, 24b) von einem Deckelteil (17) des Isolierstoff-Verbindergehäuses (14) zu einer dem Deckelteil (17) gegenüberliegenden, zur Aufnahme einer Leiterplattenklemme (2a, 2b) ausgebildeten Öffnung hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass- das Isolierstoff-Klemmengehäuse (5) der Leiterplattenklemmen (2a, 2b) an der Oberseite, die der Anbindungsseite zur Auflagerung und Anbindung der Leiterplattenklemme (2a, 2b) auf einer Leiterplatte gegenüberliegt, mindestens eine zu einer zugeordneten Federkraftklemme (4) führende Betätigungsöffnung (12) hat, die zu einer jeweiligen Federkraftklemme (4) führt und zum Einführen eines Betätigungswerkzeuges und zum Öffnen einer durch die jeweilige Federkraftklemme (4) gebildeten Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters vorgesehen ist und- dass die freien Endabschnitte (16a, 16b) des mindestens einen Verbindungskontaktes (15) zur Einführung in eine jeweilige Betätigungsöffnung (12) im Isolierstoff-Klemmengehäuse (5) einer Leiterplattenklemme (2a, 2b) und zum elektrisch leitenden Anklemmen an die jeweilige Federkraftklemme (4) angepasst sind.
Patent DE-102015206144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Abstellen eines Fahrzeuges
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-04-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum sicheren Abstellen eines Fahrzeuges, wobei nach Erkennen einer Notsituation (S6) seitens des Fahrers des Kraftfahrzeugs ein Nothaltestellenbereich aus einer digitalen Karte ausgewählt wird (S3), und das Fahrzeug durch eine automatische Fahrfunktion innerhalb des Nothaltestellenbereichs abgestellt wird (S4), mit den Schritten:Durchführen einer Umfelddetektion (S5),Bestimmung lokaler Begebenheiten, Topographie und ruhender Objekte innerhalb des ausgewählten Nothaltestellenbereichs (S5) aus den Daten der Umfelddetektion, Bestimmung einer optimierten Nothaltestelle innerhalb des Nothaltestellenbereichs (S6), undAbstellen des Fahrzeugs mit der automatischen Fahrfunktion an der optimierten Nothaltestelle innerhalb des Nothaltestellenbereichs (S7), dadurch gekennzeichnet, dasslokale Begebenheiten, Topographie und ruhende Objekte innerhalb des Nothaltestellenbereichs hinsichtlich eines optimierten Abstellen des Fahrzeugs überprüft werden (S6), wobeidie Überprüfung (S6), ob die lokalen Begebenheiten innerhalb des ausgewählten Nothaltestellenbereichs und die darin befindlichen ruhenden Objekte ein Abstellen des Fahrzeugs erlauben, die Überprüfung der Befahrbarkeit der Oberfläche des Umfelds des Nothaltestellenbereichs, insbesondere des Randstreifens, sowie die Überprüfung umfasst, ob ausreichend Platz zum Abstellen des Fahrzeugs in Bezug zu den ruhenden Objekten, insbesondere zwischen Randpfosten der Straße oder zwischen Bäumen am Rande der Straße, vorhanden ist, und wobeidie lokalen Begebenheiten des ausgewählten Nothaltestellenbereichs, die Topographie und die im Umfeld des Nothaltestellenbereichs befindlichen ruhenden Objekte klassifiziert werden, und anschließend überprüft wird, wo die lokalen Begebenheiten,die Topographie und die klassifizierten Objekte ein Abstellen des Fahrzeugs erlauben..
Patent DE-102015225521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten eines elektrischen Stromkreises, Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HAMMERSCHMIDT THOMAS
IPC: H01H39/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2021-11-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schalten eines elektrischen Stromkreises (2), aufweisend:wenigstens zwei pyrotechnische Trennvorrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d), welche zwischen einem Anschlusspunkt (4) und einem Kontaktpunkt (5) in Reihe geschaltet sind, um den elektrischen Stromkreis (2) zu unterbrechen,wenigstens eine Schließeinrichtung (6a, 6b, 6c),wobei die Anzahl der Schließeinrichtungen (6a, 6b, 6c) kleiner als die Anzahl der pyrotechnischen Trennvorrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d) ist und wobei jede Schließeinrichtung (6a, 6b, 6c) in einer Parallelschaltung zu jeweils einer einzigen pyrotechnischen Trennvorrichtung (3a, 3b, 3c) angeordnet ist, um die eine pyrotechnische Trennvorrichtung (3a, 3b, 3c) zu überbrücken undsomit einen unterbrochenen elektrischen Stromkreis (2) zu schließen.
Patent DE-102016101466-B4 (DE)
Title: Fahrradbremse
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L1/16
Filed: 2016-01-27
Granted: 2021-02-11
Abstract: Fahrradbremse, umfassend:eine Basis (2), die nicht relativ beweglich an einem Fahrradrahmen befestigt ist, wobei die Basis (2) einen Durchführabschnitt umfasst, der zum gleitfähigen Hindurchführen eines Bremsseils (7) konfiguriert ist und derart ausgebildet ist, dass er sich relativ zu dem Fahrradrahmen in einer unveränderlichen Position befindet,eine erste Armbaugruppe (3), die an der Basis (2) drehbar gelagert ist, wobei die erste Armbaugruppe (3) ein erstes Ende (31), ein zweites Ende (32) und ein erstes Abstützteil (34) aufweist, wobei an das erste Ende (31) das durch den Durchführabschnitt der Basis (2) hindurchgeführte Bremsseil (7) anschließbar ist, wobei das zweite Ende (32) zu einer Bremsseite (81) einer Felge (8) schwenkt und dadurch diese Bremsseite (81) festklemmt, undeine zweite Armbaugruppe (4), die der ersten Armbaugruppe (3) gegenüberliegend angeordnet und an der Basis (2) drehbar gelagert ist, wobei die zweite Armbaugruppe (4) ein drittes Ende (41), ein viertes Ende (42) und ein am dritten Ende (41) angeordnetes zweites Abstützteil (43) aufweist, wobei das zweite Abstützteil (43) in der Drehrichtung auf dem ersten Abstützteil (34) presspassend angeordnet ist, wobei das vierte Ende (42) zu der anderen Bremsseite (81) der Felge (8) schwenkt und so diese Bremsseite (81) festklemmt.
Patent DE-102016102226-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kombination, insbesondere für landwirtschaftliche Einsätze
Inventor: BRÜGGEMANN THEODOR
IPC: A01B73/00
Filed: 2016-02-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeug-Kombination (1) für einen landwirtschaftlichen Einsatz auf einer landwirtschaftlichen Fläche (17) außerhalb eines öffentlichen Straßenverkehrssystems (32), wobei die Fahrzeug-Kombination (1) aufweist:ein Container-Fahrgestell (2, 102) zum Anhängen an einen Schlepper (26), undeinen Wechselbehälter (4) zur Aufnahme an dem Container- Fahrgestell (2),wobei das Container-Fahrgestell (2, 102) einen Querträger (6), zwei Längsträger (7, 8), Laufwerke (14, 15) und eine Anbindung (10, 11) zum Anhängen an den Schlepper (26) aufweist,wobei der Wechselbehälter (4) zwischen den Längsträgern (7, 8) aufnehmbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Container-Fahrgestell (2, 102) verstellbar ist zwischen einer Transportstellung (II) zum passiven Transport auf einem TransportFahrzeug (34) und einer aktiven Fahrstellung (I) zum Einsatz auf der Einsatz-Fläche (17),der Wechselbehälter (4) nur in der Fahrstellung (I) des Container-Fahrgestells (2, 102) zwischen den Längsträgern (7, 8) aufnehmbar ist und direkt oder indirekt an diesen verriegelbar ist,die Längsträger (7, 8) in ihrer Querposition oder Querabstand verstellbar sind,die Laufwerke (14, 15) an den Längsträgern (7, 8) angebracht sind, an den Längsträgern (7, 8) Arretierungen (9a, 9b, 9c, 9d) zur Arretierung des Wechselbehälters (4) oder eines den Wechselbehälter aufnehmenden Plateaus (3) und Höhenverstelleinrichtungen (12a, 12b, 12c, 12d) zum Anheben der Arretierungen mitsamt dem Wechselbehälter (4) und/ oder des Plateaus (3) vorgesehen sind, unddas Container-Fahrgestell (2, 102) ohne den Wechselbehälter (4) keine straßentaugliche Stabilität aufweist und durch Aufnahme des Wechselbehälters (4) die Stabilität erhöht ist zum Transport über ein öffentliches Straßenverkehrs-System (32).
Patent DE-102016115505-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Flächenspriegeln
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-08-22
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen faltbaren Verdeckbezug (12) und ein Verdeckgestänge (14), mittels dessen der Verdeckbezug (12) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (16) umfasst, wobei sich zwischen den beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (16) Flächenspriegel (18, 20, 22, 24) erstrecken, die in der Schließstellung in Verdecklängsrichtung fluchtend hintereinander angeordnet sind und in der Ablagestellung übereinander angeordnet sind und von denen einer einen Heckscheibenspriegel bildet, der eine Heckscheibe (26) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckscheibenspriegel als rahmenartiges Verbundbauteil ausgebildet ist, das die Heckscheibe (26) umschließt, einen Flansch (48) aufweist, an dem die Heckscheibe (26) gelagert ist, und im Bereich des Flansches (48) kernschichtfrei ist.
Patent DE-102016204583-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-03-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem, mittels Schaltelementen in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Abtriebswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und die Elektromaschinen-Welle (9) zueinander achsparallel angeordnet sind, und wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3), die Elektromaschinen-Welle (9) und die Abtriebswelle (13) über genau vier Vorwärtsgang-Radebenen bildende Stirnzahnradsätze verbindbar sind, die mittels der Schaltelemente schaltbar sind, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) frei von drehfest darauf angeordneten Zahnrädern der Stirnzahnradsätze ist und auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) lediglich Loszahnräder (23, 33, 37, 41) der Radebenen (RE-V4, RE-V6, RE-V5, RE-VR) drehgelagert sind, die mittels der Schaltelemente (SE-E, SE-A, SE-B, SE-R) mit der Brennkraftmaschinen-Welle (3) kuppelbar oder davon abkuppelbar sind, wobei ein auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagertes Loszahnrad (23) Bestandteil einer ersten Radebene (RE-V4) ist, mittels der die Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit der Abtriebswelle (13) verbindbar ist, und wobei das auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagerte Loszahnrad (23) der ersten Radebene (RE-V4) über ein Schaltelement (SE-E) mit der Brennkraftmaschinen-Welle (3) kuppelbar ist, wobei ein auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagertes Loszahnrad (33) Bestandteil einer dritten Radebene (RE-E3) ist, mittels der die Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit der Elektromaschinen-Welle (9) verbindbar ist, und wobei das auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagerte Loszahnrad (33) der dritten Radebene (RE-E3) über ein Schaltelement (SE-B) mit der Brennkraftmaschinen-Welle (3) kuppelbar oder davon abkuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) insgesamt genau drei Synchronisier-Einheiten zum Schalten der Vorwärtsgänge angeordnet sind, und zwar die voneinander getrennten Schaltelemente (SE-A, SE-E) und das Schaltelement (SE-B), und dass das auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagerte Loszahnrad (33) der dritten Radebene (RE-E3) über ein Schaltelement (SE-A) mit dem auf der Brennkraftmaschinen-Welle (3) drehgelagerten Loszahnrad (23) der ersten Radebene (RE-V4) kuppelbar oder davon abkuppelbar ist.