baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000202-U1 (DE)
Title: Schonbezug
IPC: A47C31/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Schonbezug aus Strickware für das Unterteil (2) eines Boxspringbettes (1), mit einer Spiegelplatte (10), einer die Spiegelplatte (10) einfassenden Spiegelplattenumrandung (11) sowie einer sich an die Spiegelplattenumrandung (11) anschließenden Seitenverkleidung (18), wobei die Spiegelplatte (10), die Spiegelplattenumrandung (11) sowie die Seitenverkleidung (18) einstückig ausgebildet und aus einer endlos hergestellten Strickwarenbahn (19) gefertigt sind.
Patent DE-202015004293-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sicherheitsgurtrückhaltesystem
IPC: B60R22/18
Filed: 2015-06-16
Abstract: Sicherheitsgurtrückhaltesystem (37) für einen Sitz (5), insbesondere Rücksitz (7), eines Kraftfahrzeuges (1), das Sicherheitsgurtrückhaltesystem (37) umfassend  – einen Sicherheitsgurt (15) für den Sitz (5), insbesondere Rücksitz (7),  – einen Gurtaufroller (17),  – eine Halteeinrichtung (18) mit der der Gurtaufroller (17) befestigbar ist und die Halteeinrichtung (18) mehrere Befestigungselemente (20) umfasst,  – wenigstens ein Verbindungsteil (22) mit dem der Gurtaufroller (17) an der Halteeinrichtung (18) befestigbar ist, indem das wenigstens eine Verbindungsteil (22) an dem wenigstens einem Befestigungselement (20) und an dem Gurtaufroller (17) befestigbar ist,  wobei  der Gurtaufroller (17) mit der Halteeinrichtung (18) an einer Tragstruktur (14) des Rückenteiles (9) mittelbar befestigbar ist und die Halteeinrichtung (18) ein Modulzwischenteil (19) ist und an wenigstens einem Befestigungselement (20) kein Verbindungsteil (22) befestigt ist, so dass an dem Modulzwischenteil (19) unterschiedliche Gurtaufroller (17), insbesondere mit unterschiedlichen Verbindungsteilen (22), befestigbar sind.
Patent DE-202015100585-U1 (DE)
Title: Kathetervorrichtungen mit Sicherungsmechanismen
IPC: A61M25/16
Filed: 2015-02-06
Abstract: Katheteraufbau mit Sicherungsmechanismen, der Katheteraufbau umfasst: eine Katheteransatzeinheit, umfassend einen Katheteransatz, einen sich distal von dem Katheteransatz erstreckenden Katheterschlauch und zwei Flügel, wobei jeder sich lateral von dem Katheteransatz aus erstreckt; eine Nadelansatzeinheit, umfassend einen Nadelansatz und eine sich distal von dem Katheteransatz erstreckende und in betriebsbereiter Position durch den Katheterschlauch herausragende Nadel; eine auf jedem der Flügel platzierte Verankerungsplatte, wobei jede Verankerungsplatte in betriebsbereiter Position eine vom entsprechenden Flügel abgewandte Oberseite und eine dem entsprechenden Flügel zugewandte Unterseite umfasst; eine an der Oberseite jeder Verankerungsplatte bereitgestellte Klebeschicht; eine Trennfolie, die die Klebeschicht an jeder Verankerungsplatte in betriebsbereiter Position abdeckt; und wobei jede Verankerungsplatte drehbar mit dem entsprechenden Flügel verbunden ist.
Patent DE-202015102132-U1 (DE)
Title: Dichtelement sowie Reparaturschelle
IPC: F16L55/17
Filed: 2015-04-28
Abstract: Dichtelement (5) für eine Reparaturschelle (100), die zum Abdichten mindestens eines undichten Bereichs eines zum Leiten von Fluid, insbesondere von Flüssigkeit und/oder von Gas, ausgebildeten Rohrs (200) ausgebildet ist, wobei das Dichtelement (5) zum Abdichten des undichten Bereichs des Rohrs (200) radial zwischen dem Rohr (200) und einem zum Umhüllen des undichten Bereichs des Rohrs (200) ausgebildetem Mantelelement (1) der Reparaturschelle (100) verspannbar ist und wobei das Dichtelement elastisch radial nach innen oder zum Rohr (200) hin verpressbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Noppenelement (9), das dazu ausgebildet ist das Volumen von aus dem undichten Bereich des Rohrs (200) austretendem und zwischen dem Dichtelement (5) und dem Rohr (200) eingeschlossenem Fluid zu minimieren.
Patent DE-202015104379-U1 (DE)
Title: Sitznivellierer für empfindliches Frachtgut
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-19
Abstract: Sitznivellierer für eine Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: einen Korpus mit einem Hohlraum, der mit einem sich an eine Form anpassenden Medium gefüllt ist; eine Stützfläche, die über dem Korpus angeordnet ist und ein rutschfestes Oberflächenmaterial und einen erhabenen Umfangsrand aufweist; eine Sitzeingriffsfläche, die in einem Winkel unter der Stützfläche angeordnet ist, wobei die Sitzeingriffsfläche ein flexibles Material aufweist, das ausgelegt ist, sich mit dem sich an eine Form anpassenden Medium zu biegen, wobei die Sitzeingriffsfläche mit einem ersten Abschnitt einer Unterseite der Stützfläche in Wirkverbindung steht und ein zweiter Abschnitt der Unterseite der Stützfläche frei liegt und einen Fahrzeugsitz berührt; und eine Rückwand mit verstellbarer Höhe, die zwischen der Stützfläche und der Sitzeingriffsfläche angeordnet ist.
Patent DE-202015105039-U1 (DE)
Title: Produktionsaufbau für Folienmaterial insbesondere in Form von Beutelmaterial vom Rollentyp
IPC: B65H75/32
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Produktionsaufbau für Folienmaterial / Beutelmaterial vom Rollentyp, umfassend: eine erste Rolle (11); eine zweite Rolle (12), die benachbart zu einer Seite der ersten Rolle (11) angeordnet ist, wobei die zweite Rolle (12) mit der ersten Rolle (11) gekoppelt ist; einen Motor für die Materialzufuhr (13), der mit der zweiten Rolle (12) gekoppelt ist; ein Perforationsmesser (14), das benachbart zu einer Seite der zweiten Rolle (12) angeordnet ist; einen Motor des Perforationsmessers (15), der mit dem Perforationsmesser (14) gekoppelt ist, um das Perforationsmesser (14) zum Drehen anzutreiben; wobei dementsprechend das zur Aufteilung bestimmte Folienmaterial / Beutelmaterial (A) zwischen der ersten Rolle (11), der zweiten Rolle (12) und dem Perforationsmesser (14) durchgesteckt und aufgewickelt wird, um das vorbestimmte Arbeitsverfahren durchzuführen, wobei eine Steuereinheit elektrisch mit dem Motor für die Materialzufuhr (13) und mit dem Motor des Perforationsmessers (15) verbunden ist, sodass diese den Motor für die Materialzufuhr 13 durch Befehle so steuert, dass die zweite Rolle (12) zum Drehen angetrieben wird, um das Folienmaterial / Beutelmaterial (A) und die zweite Rolle derart anzutreiben, dass der Motor des Perforationsmessers (15) den Messersockel (14) zum Drehen antreibt, wodurch eine Perforationslinie (a1) in das Folienmaterial / Beutelmaterial (A) geprägt wird.
Patent DE-202016007696-U1 (DE)
Title: Körperflüssigkeitsaufsaugvorichtung
IPC: A61F13/34
Filed: 2016-12-21
Abstract: Körperflüssigkeitsaufsaugvorrichtung, die einen länglichen, stabförmigen Träger, den ein saugfähiges Material ummantelt und an einem Ende eine nicht ummantelte freiliegende Erweiterung, Verbreiterung aufweist.
Patent DE-202016009202-U1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungsvorrichtung
IPC: B65B51/22
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ultraschallbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Materialbahnen, wie z.B. Folien,
 mit einem Amboss mit einer Ambosssiegelfläche,
 einer Sonotrode mit einer Sonotrodensiegelfläche und
 einer Betätigungsvorrichtung, die derart ausgestaltet ist, dass mit Hilfe der Betätigungsvorrichtung die Sonotrode relativ zum Gegenwerkzeug zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar ist,
 wobei der Abstand zwischen der Ambosssiegelfläche und der Sonotrodensiegelfläche in der ersten Position kleiner als in der zweiten Position ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ultraschallbearbeitungsvorrichtung eine Basiskonsole und ein Gelenk aufweist,
 wobei das Gelenk ein erstes und ein zweites Gelenkglied beweglich miteinander verbindet,
 wobei das erste Gelenkglied mit der Basiskonsole verbunden ist und
 das zweite Gelenkglied mit einem Zwischenelement verbunden ist,
 welches mit der Sonotrode verbunden ist,
 wobei das Gelenk ein stoffschlüssiges Gelenk ist,
 wobei ein erstes Anschlagselement an dem Zwischenelement vorgesehen ist und die Betätigungsvorrichtung ein Betätigungselement umfasst, welches derart an der Basiskonsole befestigt ist, dass durch Betätigen des Betätigungselementes sich das Betätigungselement am ersten Anschlagselement abstützt und derart eine Kraft auf das Anschlagselement ausübt, dass die Sonotrode relativ zu dem Gegenwerkzeug in die zweite Position bewegt wird,
 und wobei ein zweites Anschlagselement an der Basiskonsole vorgesehen ist und ein Aktor derart an dem Zwischenelement befestigt ist, dass durch Betätigen des Aktors sich der Aktor am zweiten Anschlagselement abstützt und derart eine Kraft auf das zweite Anschlagselement ausübt, dass die Sonotrode relativ zu dem Gegenwerkzeug in eine dritte Position bewegt wird,
 wobei der Abstand zwischen Sonotrode und Gegenwerkzeug in der dritten Position kleiner als in der ersten Position ist.
Patent DE-202016102888-U1 (DE)
Title: System aus einer Fluiddüse und einem die Fluiddüse vollständig umgebenden Fluid
IPC: B05B1/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: System aus einer Fluiddüse (1) und einem die Fluiddüse (1) vollständig umgebenden Fluid zur Erzeugung eines Fluidstrahls innerhalb des Fluids, wobei die Fluiddüse eine Austrittsöffnung (2) aufweist, deren Rand mit wenigstens einer Zacke (3) versehen ist.
Patent DE-202016103855-U1 (DE)
Title: Objekterkennung für ein Fahrzeugtürunterstützungssystem
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-07-15
Abstract: Türunterstützungssystem für ein Fahrzeug, welches Folgendes umfasst: ein Betätigungselement, das dafür ausgelegt ist, die Position einer Tür um eine Gelenkanordnung zu steuern, einen Interferenzsensor, welcher dafür ausgelegt ist, ein Hindernis in mehreren Detektionsgebieten entlang einer radialen Erstreckung der Tür zu erkennen, und eine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, das Betätigungselement ansprechend auf ein Detektionssignal vom Interferenzsensor zu steuern.
Patent DE-202016107493-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Apparatur
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (320), das einen Innenraum aufweist; ein Knopfloch (322), das in dem Gehäuse (320) gebildet ist, und eine Knopfeinheit (371), die in dem Knopfloch des Gehäuses (320) angeordnet ist, wobei die Knopfeinheit (371) Folgendes enthält: einen oberen Knopf (3711), der an das Gehäuse (320) gekoppelt ist, um das Knopfloch (322) abzudecken, wobei der obere Knopf (3711) eine erste Länge in einer ersten Richtung aufweist, die länger ist als eine zweite Länge in seiner zweiten Richtung, und der obere Knopf (3711) eine freigelegte Oberseite und eine Unterseite aufweist; einen Knopfrahmen (3715), der in dem Gehäuse (320) vorgesehen ist, wobei ein Abschnitt des Knopfrahmens an die Unterseite des oberen Knopfs (3711) gekoppelt ist, sich ein weiterer Abschnitt des Knopfrahmens (3715) in dem Innenraum des Gehäuses (320) befindet und an das Gehäuse (320) gekoppelt ist und eine Unterseite des Knopfrahmens (3715) einen Aktuator aufweist, der davon vorsteht, und einen Kuppelschalter (3718), der durch den Aktuator gedrückt werden kann, um ein Signal zu erzeugen, wenn der obere Knopf (3711) gedrückt wird.
Patent DE-202017001918-U1 (DE)
Title: Mobiles Ladesystem
IPC: B60P7/135
Filed: 2017-04-11
Abstract: Mobiles Ladesystem für einen Laderaum mit einem Boden, insbesondere eines Fahrzeuges, bevorzugt mit einem Fahrzeugrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Ladesystem wenigstens ein Gestell (1), das einen Ladeboden bevorzugt mit einer Stärke im Bereich 5–40 mm, insbesondere 25–30 mm trägt, umfasst.
Patent DE-202017006842-U1 (DE)
Title: Hochfestes wärmeleitendes Isoliermaterial
IPC: C09K5/14
Filed: 2017-12-07
Abstract: Hochfestes wärmeleitendes Isoliermaterial, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen wärmeleitenden Isoliermaterialgrundkörper und ein hochfestes System, wobei die Zugabemenge des hochfesten Systems bei 3,2-3,4% des Gewichts des wärmeleitenden Isoliermaterials liegt;
 dass die Gewichtsteile des wärmeleitenden Isolationsmaterialgrundkörpers umfassen: Aluminiumoxid 12,5 bis 12,7 Teile, Magnesiumoxid 5,5-5,7 Teile, Siliciumcarbid 2,1-2,3 Teile, Silankupplungsmittel 3,1-3,3 Teile, Calciumnitrat 2,4-2,6 Teile, Hydrochinon 4,1-4,3 Teile, Nickelacetat 3,8-4 Teile, Ethanol 12-14 Teile, Epoxidharz 14-16 Teile, Dimethylacrylamid 5,1-5,3 Teile, Natriummetasilicat 2,2-2,4 Teile, Benzotriazol 6,1-6,3 Teile;
 dass die Gewichtsteile des hochfesten Systems umfassen: Nano-Silizium 8,7-8,9 Teile, ethoxyliertes Alkylamin 21-33 Teile, Methylwasserstoffsilikonöl 61-63 Teile, Hydroxypolydimethylsiloxan 4,7-4,9 Teile, Vinyltrimethoxysilan 8,7-8,9 Teile, Ammoniumpolyphosphat 2,5-2,7 Teile, Nano-Montmorillonit 3,2-3,4 Teile, pyrogene Kieselsäure 3,5-3,7 Teile, γ-Aminopropyltriethoxysilan 2,6-2,8 Teile, Alkylphenolethoxylat 5,1-5,3 Teile, Zähligkeitsverbesser 1,7-1,9 Teile, Reaktiwerdünner 1,1-1,3 Teile, Kompatibilitätsverstärker 2,5-2,7 Teile, Kupplungsmittel 1,2-1,4 Teile, Egalisiermittel 1,1-1,3 Teile, gemischtes Seltenerdchlorid 0,3-0,5 Teile; dass die Partikelgröße des Nano-Silica 20-30 nm beträgt, und die Partikelgröße des Nano-Montmorillonits 20-30 nm beträgt.
Patent DE-202017007118-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A41B13/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und einen absorbierenden Kern mit einem absorbierenden Material zwischen einer oberen den Kern einhüllenden Schicht und einer unteren den Kern einhüllenden Schicht umfasst, wobei der absorbierende Kern zwischen der Oberschicht und der Unterschicht positioniert ist; wobei der absorbierende Kern eine erste und eine zweite Längskante (131, 132) und eine vordere und hintere Querkante (133, 134) aufweist;
 wobei der absorbierende Kern mit einer Vielzahl von Befestigungszonen versehen ist, an denen die obere den Kern einhüllende Schicht an der unteren den Kern einhüllenden Schicht befestigt ist, und in denen im Wesentlichen kein absorbierendes Material vorhanden ist; wobei die Vielzahl von Befestigungszonen mindestens eine erste und eine zweite Befestigungszone umfassen, wobei sich die erste und die zweite Befestigungszone nebeneinander von einem Schrittbereich in Richtung der vorderen und/oder in hinteren Querkante erstrecken;
 wobei in einer Längsrichtung des absorbierenden Kerns gesehen, betrachtet von der Vorderkante zur Hinterkante, der absorbierende Kern nacheinander eine erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Zone aufweist, wobei der absorbierende Kern einen vorderen Abschnitt umfasst, der sich zwischen der Vorderkante und einer querverlaufenden Schrittlinie des absorbierenden Kerns erstreckt, und einen hinteren Abschnitt umfasst, der sich zwischen der hinteren Kante und der querverlaufenden Schrittlinie des absorbierenden Kerns erstreckt, und wobei sich die erste, zweite und dritte Zone in dem vorderen Abschnitt des absorbierenden Kerns erstrecken und die vierte und fünfte Zone sich in dem hinteren Abschnitt erstrecken;
 wobei mindestens eine der zweiten, dritten und vierten Zone eine Brückenzone (B) aufweist, welche einen Flüssigkeitsfluss zwischen der ersten und zweiten Seitenkante durch Kapillarwirkung durch das absorbierende Material und durch Massenfluss ermöglicht;
 wobei die Brückenzone eine oder mehrere temporäre Befestigungen zwischen der oberen und der unteren den Kern einhüllenden Schicht umfassen, die so ausgestaltet sind, dass sie sich bei Benetzung lösen, so dass die eine oder mehreren temporären Befestigungen bei Benetzung zuerst als Führung eines Massenflusses der Flüssigkeit fungieren, woraufhin nach dem Lösen ein Kapillarfluss durch das absorbierende Material ermöglicht wird.
Patent DE-202017007157-U1 (DE)
Title: Gehäuseteil mit einer Prüfstelle zur Dichtigkeitsprüfung
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-01-17
Abstract: Gehäuseteil (14) für eine elektrische oder elektronische Einrichtung, insbesondere für ein elektrisches Steckverbinderteil (1), mit
 - einem durch eine Wandung (144) umgebenen, feuchtigkeitsdichten Raum (146), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (14) eine Prüfstelle mit einer sich in den feuchtigkeitsdichten Raum (146) öffnenden Öffnung (141) und einem die Öffnung (141) abdeckenden, durch eine Hohlnadel (61) einer Prüfeinrichtung (6) durchstechbaren Membranelement (143) aufweist.
Patent DE-202018000996-U1 (DE)
Title: Montagerohr für Windrichtungssensoren
IPC: G01P13/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Montagerohr für Windrichtungssensoren, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (5) über mindestens eine Markierung (1) oder formschlüssige Verbindungsart (2a, 2b) zur ausgerichteten Montage des Sensors (9) und über mindestens eine Markierung (3) und/oder formgebende Teile (4a, 4b) zur Ausrichtung mit der Längsachse (8) der Tragstruktur (7) verfügt.
Patent DE-202018004027-U1 (DE)
Title: Schneideeinheit
IPC: A01D34/416
Filed: 2018-08-29
Abstract: Schneideeinheit, umfassend einen Drehkörper, der drehbar an einem vorderen Endabschnitt einer Stützstange einer Motorsense angeordnet ist, undein plattenförmiges Schneidmesser, das lösbar an einem äußeren Endabschnitt des Drehkörpers in Zentrifugalrichtung angeordnet ist, wobeidas Schneidmesser gekrümmt geformt ist, so dass sich eine Vorderseite in Drehrichtung bei Eintrag einer Zentrifugalkraft auf den Drehkörper aufweitet, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schneideeinheit eine Führungsrille aufweist, die sich von einem mittleren Abschnitt des Drehkörpers nach außen in Zentrifugalrichtung erstreckt und ausgebildet ist, das Schneidmesser nur dann beweglich zu führen, wenn das Schneidmesser in Richtung der Aufweitung der Vorderseite in Drehrichtung eingeführt wird undan einem äußeren Endabschnitt der Führungsrille ein Stützteil vorgesehen ist, in welchem ein an einem Basisendabschnitt des Schneidmessers geformter Vorsprungabschnitt hin und her beweglich axial gelagert ist.
Patent DE-202018005969-U1 (DE)
Title: Schraubeneinführhilfe und Set aus Schraubeneinführhilfe und Schraube
IPC: F16B35/00
Filed: 2018-12-22
Abstract: Set umfassend eine Schraube (10) und eine Schraubeneinführhilfe (20), wobei die Schraubeneinführhilfe (20) im Wesentlichen eine hohlzylinderartige Form aufweist, wobei die hohlzylinderartige Schraubeneinführhilfe (20) ein erstes offenes Ende (22) und ein zweites offenes Ende (23) aufweist, wobei sich die beiden offenen Enden (22, 23) entlang einer Zylinderachse (40) der hohlzylinderartigen Schraubeneinführhilfe (20) gegenüberliegen, wobei die Schraubeneinführhilfe (20) aus einem flexiblen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die hohlzylinderartige Schraubeneinführhilfe (20) in Umfangsrichtung (41) zwei Endkanten (24, 25) aufweist, dass die beiden Endkanten (24, 25) über die gesamte Erstreckung der hohlzylinderartigen Schraubeneinführhilfe (20) in Richtung der Zylinderachse (40) voneinander getrennt sind, so dass die beiden Endkanten (24, 25) in Umfangsrichtung (41) gegeneinander beweglich sind, und dass die Schraubeneinführhilfe (20) so ausgelegt ist, dass die Schraube (10) durch die hohlzylinderartige Schraubeneinführhilfe (20) in Richtung der Zylinderachse (40) vom ersten offenen Ende (22) zum zweiten offenen Ende (23) durchführbar ist.
Patent DE-202018006067-U1 (DE)
Title: Behandlungsset, Matte und Behandlungsmodul für die Behandlung des menschlichen Körpers
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-01-26
Abstract: Behandlungsset (1) für die Behandlung des menschlichen Körpers oder Teilen davon
 mit mindestens einer Matte (100), die mindestens ein elastisches Material aufweist, und mit mindestens einem Behandlungsmodul (400), wobei die Matte (100) mindestens zwei Aufnahmelöcher (140) für die Aufnahme von Behandlungsmodulen (400) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Behandlungsmodul (400) ein Druckelement (500) und ein Sockelelement (600) aufweist, die lösbar miteinander verbindbar sind, und
 dass das Sockelelement (600) und/oder das Druckelement (500) wahlweise in eines der Aufnahmelöcher (140) einsetzbar ist/sind, wobei das Sockelelement (600) und/oder das Druckelement (500) zur Fixierung in den Aufnahmelöchern (140) an die Abmessungen der Aufnahmelöcher (140) angepasst ist/sind.
Patent DE-202018105383-U1 (DE)
Title: Dosierpistole
IPC: B24B57/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Dosierpistole (2) zum Versprühen von Polierpaste mit einer von einem Gehäuse umgebenen Kammer (6), einer in die Kammer (6) einmündenden Zuführung (8) für die Polierpaste, einem mit der Kammer (6) verbundenen Düsenkopf (14), und einer mit Druckluft beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit (40), die einen in die Kammer (6) hineinragenden Stößel (24) zur Erzeugung eines Dosierimpulses aufweist, gekennzeichnet durch ein Heizsystem (75), das die Kammer (6), die Zuführung (8) und den Düsenkopf (12) beheizt.
Patent DE-202019003709-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kalibrierung von Ultraschall-Matrix-Prüfköpfen
IPC: G01N29/30
Filed: 2019-09-07
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Kalibrierung von Ultraschallprüfköpfen zur Charakterisierung von Punktschweißnähten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallblock mit einer Länge L, Breite B und Stärke S von der einen Seite eine runde, zylindrische Einfräsung mit dem Durchmesser Di und der Tiefe T1 besitzt und auf der gegenüberliegenden Seite ebenfalls eine runde, zylindrische Einfräsung mit dem Durchmesser Dj und der Tiefe T2 befindet. In der Mitte der unteren Einfräsung befindet sich ein Zylinder mit dem Durchmesser Xi und der Länge Z1.
Patent DE-202019004257-U1 (DE)
Title: Folienschlauchabdeckung für medizinische Zwecke
IPC: A61B50/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Folienschlauchabdeckung für medizinische Zwecke,
 mit einem Folienschlauch aus Kunststoff, der in seinem einen Endbereich eine erste Öffnung zum Einführen eines ersten, nicht sterilisierten Gegenstands, insbesondere einer Kamera, aufweist und in seinem anderen Endbereich mit einer zweiten Öffnung versehen ist, durch die hindurch ein Teil eines zweiten, sterilisierten Gegenstands, insbesondere das Okular eines Endoskops, in den Folienschlauch einführbar ist zum Ankuppeln an den ersten Gegenstand im Inneren des Folienschlauchs,
 mit einen Klebestreifen umfassenden Mitteln zum Herstellen einer abgedichteten Verbindung zwischen der zweiten, an einen insbesondere zylindrischen Umfangsbereich des zweiten Gegenstands anlegbaren Öffnung und diesem zweiten Gegenstand,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Folienschlauch in seinem der zweiten Öffnung benachbarten Endbereich annähernd in der Form eines Flaschenhalses ausgebildet ist, so dass er mit einem im Wesentlichen zylindrischen Endabschnitt den Umfangsbereich des durch die zweite Öffnung eingeführten Teils des zweiten sterilen Gegenstands umgibt.
Patent DE-202019102604-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Steckverbinder (13, 13') zum Verbinden einer ein- oder mehradrigen elektrischen Leitung umfassend ein erstes Verbinderteil (15) und ein zweites Verbinderteil (16), die jeweils wenigstens ein Kontaktelement (24, 41) aufweisen und derart miteinander verbindbar sind, dass zumindest ein Kontaktelement (41) des ersten Verbinderteils (15) ein Kontaktelement (24) des zweiten Verbinderteils (16) für einen elektrischen Kontakt berührt, wobei in dem verbundenen Zustand das erste Verbinderteil (15) um eine Rotationsachse (R) drehbar am zweiten Verbinderteil (16) geführt ist und wobei zumindest das wenigstens eine Kontaktelement (41) des ersten Verbinderteils als gekrümmte Leiterbahn (38) ausgeführt ist, deren Krümmungsmittelpunkt zumindest im Wesentlichen mit der Rotationsachse (R) zusammenfällt, wobei das erste Verbinderteil (15) eine quer zu der Rotationsachse (R) verlaufende Kontaktfläche (37) aufweist, auf welche die gekrümmte Leiterbahn (38) aufgebracht ist.
Patent DE-202019103118-U1 (DE)
Title: Gymnastikball mit einer aus mindestens einem organisch-biologischen Nahrungsmittelpulver gefertigten Außenschicht
IPC: A63B41/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Gymnastikball (100) mit einer aus mindestens einem organisch-biologischen Nahrungsmittelpulver gefertigte Außenschicht (2), aufweisend:
 eine Innenblase (1), die aus einem elastischen Substrat hergestellt ist und eine Außenoberfläche (11) aufweist; und
 eine Außenschicht (2), die aus mindestens einem organisch-biologischen Nahrungsmittelpulver gefertigt und durch ein Spritzgussverfahren an der Außenoberfläche (11) der Innenblase (1) ausgebildet ist.