baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Schwellwertüber- und/oder -unterschreitungen eines Signalpegels
Inventor: FRANZ STEFAN DR
IPC: G01R13/02
Filed: 2008-02-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Detektion von Schwellwertüber- und/oder -unterschreitungen eines abgetasteten Signals bestehend aus folgenden Verfahrensschritten:
 • Festlegen von mehreren aufeinander folgenden Signalabschnitten mit jeweils einer bestimmten Anzahl (iNperPacket) von Abtastwerten (Y(i)) des abgetasteten Signals,
 • Ermitteln jeweils eines maximalen Abtastwerts
         (       P   k     M   A   X         )           und eines minimalen Abtastwerts
         (       P   k     M   I   N         )           des abgetasteten Signals für jeden Signalabschnitt (k),
 • Vergleichen des minimalen Abtastwerts
         (       P   k     M   I   N         )           und des maximalen Abtastwerts
         (       P   k     M   A   X         )           jedes Signalabschnitts (k) mit einem gewählten Schwellwert (Thres),
 • Identifizieren eines Signalabschnitts (k) mit einer Schwellwertüber- oder -unterschreitung, falls der Schwellwert (Thres) zwischen dem minimalen Abtastwert
         (       P   k     M   I   N         )           und dem maximalen Abtastwert
         (       P   k     M   A   X         )           des jeweiligen Signalabschnitts (k) liegt und
 • Identifizieren von zwei aufeinander folgenden Signalabschnitten (k-1, k) mit einer Schwellwertüber- oder -unterschreitung zwischen den beiden aufeinander folgenden Signalabschnitten (k-1, k), falls der Schwellwert (Thres) zwischen dem maximalen Abtastwert
         (       P     k   −   1       M   A   X         )           im jeweilig vorhergehenden Signalabschnitt (k-1) und dem minimalen Abtastwert
         (       P   k     M   I   N         )           im jeweilig nachfolgenden Signalabschnitt (k) oder zwischen dem minimalen Abtastwert
         (       P     k   −   1       M   I   N         )           im jeweilig vorhergehenden Signalabschnitt (k-1) und dem maximalen Abtastwert
         (       P   k     M   A   X         )           im jeweilig nachfolgenden Signalabschnitt (k) liegt.
Patent DE-102008017876-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: RHEINSBERG CARSTEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2008-04-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Synchronisiereinrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe, mit der mindestens ein Losrad (2) relativ zu einer Welle (3) wahlweise drehbar gehalten oder drehfest gelegt werden kann, wobei die Synchronisiereinrichtung (1) zur Drehzahlangleichung zwischen Losrad (2) und Welle (3) eine auf der Welle (3) axial verschiebliche Schiebemuffe zur Betätigung eines Synchronaußenrings (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisiereinrichtung (1) weiterhin aufweist:eine an oder auf dem Losrad (2) angeordnete Spreizringanordnung (5), die einen mit dem Losrad (2) drehfest verbundenen Grundkörper (6) und ein den Grundkörper (6) konzentrisch umgebendes radial aufweitbares Synchronringelement (7) umfasst,wobei zwischen dem Grundkörper (6) und dem Synchronringelement (7) eine Anzahl Wälzelemente (8) angeordnet ist, die an dem Grundkörper (6) in konkaven, bogenförmigen Laufbahnen (9) anlaufen, die am äußeren Umfang des Grundkörpers (6) eingearbeitet sind,wobei die Wälzelemente (8) in einem Käfig (10) angeordnet sind,wobei der Synchronaußenring (4) einen Ringabschnitt (11) aufweist, der zusammen mit einer Stirnseite (12) des Käfigs (10) eine Reibkombination (13) bildet, undwobei das Synchronringelement (7) an einer radial außenliegenden Fläche (14) und der Synchronaußenring (4) mit einer radial innenliegenden Fläche (15) eine Reibkombination (16) bildet.
Patent DE-102008020969-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Fixieren elektrischer Leiter
Inventor: SZALAY GREGOR
IPC: H01R13/58
Filed: 2008-04-25
Granted: 2014-09-18
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Fixieren zumindest eines elektrischen Leiters (2), insbesondere eines Kabels, an zumindest einer Leiterplatte (3), wobei die Haltevorrichtung (1) ein Grundelement (4) und ein Deckelelement (5), das in Eingriff mit dem Grundelement (4) gebracht werden kann, umfasst und das Grundelement (4) in Verbindung mit dem Deckelelement (5) zumindest eine Leiterführung (6) für den Leiter (2) ausbildet, wobei der Leiter (2), wenn das Grundelement (4) mit dem Deckelelement (5) in Eingriff gebracht ist und die Haltevorrichtung (1) an der Leiterplatte (3) angeordnet ist, in eine mindestens 2-fach gekrümmte Form in einer Ebene, insbesondere eine S-Form gedrängt ist, wobei das Deckelelement (5) zumindest eine Vertiefung (13) aufweist zur Führung des zumindest einen Leiters (2) und in dieser Vertiefung (13) sich zumindest eine Erhebung (14) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Erhebung (14) mit dem Deckelelement (5) einen spitzen Winkel einschließt und die Form eines gleichschenkeligen Dreiecks aufweist, wobei die Basis dieses Dreiecks den Scheitelpunkt des spitzen Winkels darstellt.
Patent DE-102008026328-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-05-31
Granted: 2019-03-07
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb einer Brennkraftmaschine mit- einem in einer Bohrung eines Gehäuses (2) angeordneten, längsbeweglich geführten und hohl ausgebildeten Spannkolben (3),- einem Druckraum (6), der durch den Hohlraum des Spannkolbens (3) und einen Teil der Bohrung des Gehäuses (2) gebildet wird,- einem in dem Druckraum (6) angeordneten und in Spannrichtung wirkenden Federelement,- einem am Boden der Bohrung des Gehäuses (2) in den Druckraum (6) mündenden Versorgungsanschluss (10) zur Zuführung von Hydraulikflüssigkeit, wobei zwischen dem Druckraum (6) und dem Versorgungsanschluss (10) ein Rückschlagventil (12) angeordnet ist und- einer Bildung eines Leckspaltes (8) zwischen der Innenwand des Gehäuses (2) und der Außenwand des Spannkolbens (3) zur Entlüftung des Druckraums (6), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum des Spannkolbens (3) eine Hülse (5) angeordnet ist, deren Außenfläche (18) an der Innenfläche des Spannkolbens (3) im Bereich dessen Unterkante (17) dichtend anliegt und die am gegenüberliegenden Ende mit einer Durchgangsbohrung (13) versehen ist und die unter Bildung eines Spalts (15) zwischen der Hülse (5) und der Innenwand des Spannkolbens (3) derart angeordnet ist, dass eine Entlüftung und Leckage-Ölabführung aus dem Druckraum (6) siphonartig über die Durchgangsbohrung (13), den Spalt (15), eine in der Wandung des Spannkolbens (3) angeordnete Bohrung (7, 14) und den Leckspalt (8) erfolgt.
Patent DE-102008028626-B4 (DE)
Title: Mischer
Inventor: GEHRLEIN JOACHIM
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-06-18
Granted: 2011-05-19
Abstract: Statischer Mischer (1) für ein in einer Strömungsrichtung (S) Abgas führendes Abgasrohr (40) einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, der mehrere quer zur Strömungsrichtung (S) nebeneinander angeordnete Mischelemente (3, 3') für das Abgas aufweist, und  a) das jeweilige Mischelement (3, 3') einen parallel zur Strömungsrichtung (S) ausgerichteten Träger (30, 30') und mehrere am Träger (30, 30') angeordnete und relativ zum Träger (30, 30') angestellte Mischflügel (31, 31') aufweist,  b) jeder Träger (30, 30') zwei Endbereiche (34, 340) und zwei zwischen den beiden Endbereichen (34) angeordnete und in Richtung des Trägers (30, 30') zueinander und zu den Endbereichen (34, 340) beabstandet angeordnete Verbindungsbereiche (370, 380) aufweist,  c) ein Endbereich (34) und der erste Verbindungsbereich (370) des jeweiligen Trägers (30, 30') miteinander verbunden sind, so dass ein Teilbereich (301) des Trägers (30, 30') eine geschlossene Zelle (300) bildet  dadurch gekennzeichnet, dass  d) an dem die Zelle (300) umgebenden Teilbereich...
Patent DE-102008063219-B4 (DE)
Title: Ruderbootfußablageaufbau
Inventor: KAWAHARA YUJI
IPC: B63B35/73
Filed: 2008-12-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Ruderbootfußablageaufbau (12), umfassend:
 ein stationäres Tragelement (36), zum Koppeln an eine Tragstruktur (16), wobei sich eine Schwenkachse (A) durch einen Abschnitt des stationären Tragelements (36) erstreckt; und
 ein U-förmiges Fußablageelement (38), aufweisend eine Fußablagefläche (72), gekoppelt an das stationäre Tragelement (36) zur schwenkbaren Bewegung um die Schwenkachse (A), um einen Schuh (S) zu tragen, so dass mit dem Schuh (S) positioniert an der Fußablagefläche (72) die Schwenkachse (A) sich quer durch den Schuh (S) erstreckt zwischen einer Sohle (74) des Schuhes (S) und einer oberen Fläche (76) des Schuhes (S), wobei das Fußablageelement (38) einen Schuhanbringabschnitt (40) umfasst, so dass der Schuh (S) lösbar sicherbar an dem Ü- förmigen Fußablageelement (38) ist, wobei das stationäre Tragelement (36) einen ersten Bewegungsbeschränkungsabschnitt (80) umfasst, um eine Schwenkbewegung des U-förmige Fußablageelements (38) zu begrenzen wenn der Ruderer (R) in das U-förmige Fußablageelement (38) tritt, wobei es dem Schuh (S) erleichtert wird, an dem Schuhanbringabschnitt (40) gesichert zu werden.
Patent DE-102009008322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ändern der Zusammensetzung des sich im Innenraum eines Containers befindlichen Gasvolumens und Verfahren zum Ändern der Zusammensetzung
Inventor: WUTZLER DIETER
IPC: B65D88/74
Filed: 2009-02-10
Granted: 2010-12-09
Abstract: Vorrichtung zum Ändern der Zusammensetzung des sich im Innenraum (6) eines Containers (2) befindlichen beweglichen Gasvolumens, wobei die Vorrichtung (1) mit einer Öffnung (19) ihres Gehäuses (1a), die sich beim Ansetzen an den Container (2) um zumindest eine zu öffnende Tür (8) der Containertürwand (18) herum erstreckt, dichtend an den Container (2) ansetzbar ist und das Gehäuse (1a) Öffnungsvorrichtungen (9) im Inneren des im Wesentlichen gasdicht verschließbaren Gehäuse-Innenraum (6) für ein Öffnen und/oder Schließen der zumindest einen Tür (8) des Containers (2) aufweist und das an den Gehäuse-Innenraum (6) Gas-Austauschvorrichtungen (4, 5) zum Austausch des Gasvolumen im Container (1) angeschlossen sind, mittels der die Zusammensetzung des Gasvolumens im Container (2) veränderbar ist, wobei das Gehäuse (1a) mit Seitenwänden (14, 15), einer Deckenwand (16), einer rückwärtigen Abschlusswand (12) und einem zur Containertürwand (18) hin offenen Ansetztor (19) ausgebildet ist, mit dem die Vorrichtung (1) an den Container (2) mit einer Ansetzdichtung...
Patent DE-102009010426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern bogen- bzw. blattförmiger Gegenstände von einem Stapel
Inventor: GIBSON PETER WILLIAM
IPC: B65H7/16
Filed: 2009-02-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Fördern bogen-oder. blattförmiger Gegenstände (11, 12) von einem Stapel mit gesonderten, die Oberfläche des zu fördernden Gegenstands (11, 12) mit Saugwirkung erfassenden Hubelementen (8) in einer oder mehreren sich in einer Richtung über den Stapel der Gegenstände erstreckenden Reihen und Förderelementen zum Fördern der angehobenen Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Einrichtung zum Beobachten der obersten Oberfläche des Stapels bogen-oder bzw. blattförmiger Gegenstände (11, 12) mit einer Steuereinrichtung mit zumindest einer Lichtquelle (2) umfasst, die ein im Wesentlichen linienförmiges Beleuchtungsmuster (13) erzeugt, wobei die Beleuchtung angrenzend an und im Wesentlichen parallel zu einer Hubelementreihe mit einem geneigten Winkel zur Ebene der obersten Oberfläche des Stapels fokussiert ist, und dass eine das Beleuchtungsmuster beobachtende Kameraeinrichtung (1) und eine Steuereinrichtung vorgesehen sind, um die Saugwirkung der Hubelemente (8) in jeder an ein Beleuchtungsmuster angrenzenden Reihe auf der Basis der von der Kameraeinrichtung für das aktuelle Beleuchtungsmuster übermittelten Information zu steuern.
Patent DE-102009013748-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Interaktionen konstanter Antikörperteile mit Fc-gamma Rezeptoren
Inventor: HENGEL HARTMUT PROF DR
IPC: C07H21/00
Filed: 2009-03-17
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rekombinanter Expressionsvektor, umfassend Sequenzen zur rekombinanten Expression mindestens eines Fusionsproteins auf der Oberfläche einer Säugerzelle umfassend a) einen extrazellulären Anteil eines Säuger-Fc-Rezeptors, b) die Transmembranregion der zeta-Kette und c) die intrazelluläre Signaldomäne der T-Zell Rezeptor zeta-Kette, zur Verwendung in einem Verfahren zur Messung der Stärke der Interaktion zwischen den konstanten Anteilen eines monoklonalen Antikörpers und eines Fc-Rezeptors, in einem Verfahren zur Identifizierung von Verbindungen, die die Interaktion zwischen den konstanten Anteilen eines monoklonalen Antikörpers und eines Fc-Rezeptors beeinflussen, oder in einem Verfahren zum Nachweis von Fc-gamma-Rezeptor aktivierenden Antikörpern in einer Probe.
Patent DE-102009020686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fluiddichten lösbaren Verbindung wenigstens eines mit Druckfluid beaufschlagten Schlauches
Inventor: SCHENK DIETER
IPC: F16L33/00
Filed: 2009-05-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur fluiddichten lösbaren Verbindung wenigstens eines mit Druckfluid beaufschlagten Schlauches (12) mit einem anderen Schlauch (12), mit einem Verbindungsgehäuse (14), mit einer das Verbindungsgehäuse (14) in Längsrichtung durchdringenden Ausnehmung (16), welche Ausnehmung (16) zum Einstecken der Schläuche (12) dient, wobei die Ausnehmunq (16) in dem Verbindungsgehäuse (14) an den äußeren Querschnitt des einzusteckenden Schlauches (12) angepasst ist und mit einem ringartigen Einsatz (20) versehen ist, der einen Anschlag für den einzusteckenden Schlauch (12) bildet, wobei die Vorrichtung (10) auch zur Verbindung mit einem fluidführenden Gerät vorgesehen ist und das Verbindungsgehäuse (14) zylinderförmig ausgebildet und gewichtssparend aus Kunststoff gefertigt ist, wobei der ringartige Einsatz (20) als Anformung in bestimmtem Abstand vom Rand der Ausnehmung (16) am Verbindungsgehäuse (14) einstückig angeformt ist und die Höhe der Anformung so bemessen ist, dass sie nur soweit in die Ausnehmunq (16) hineinragt, wie die Wanddicke der zur Verwendung bei der betreffenden Verbindungsvorrichtung (10) vorgesehenen Schläuche (12) beträgt, so dass der verbleibende freie Querschnitt der Verbindungsvorrichtung gleich ist dem entsprechenden inneren Schlauchquerschnitt, und wobei jede als Einstecköffnung (18) für einen Schlauch (12) vorgesehene Ausnehmung (16) in dem Verbindungsgehäuse (14) mit wenigstens einem ringförmig angeformten scharfkantigen Innenwulst (22) versehen ist, der den Einsteckquerschnitt verengt und sich in den eingesteckten Schlauch (12) einprägt, so dass dieser fluiddicht gehalten ist, wobei der Abstand des wenigstens einen Innenwulstes (22) von der Einstecköffnung (16) mindestens dem halben Innendurchmesser der Ausnehmung entspricht.
Patent DE-102009028358-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit einem Elektromotor
Inventor: NAWROT THOMAS
IPC: D06F58/38
Filed: 2009-08-07
Granted: 2012-03-08
Abstract: Wäschebehandlungsgerät (1) zum Trocknen von Wäsche oder zum Waschen und Trocknen von Wäsche, mit einer drehbar gelagerten Trommel (2), einem Elektromotor (4), der zum Antreiben der Trommel (2) dient, und einer Steuer- und Messeinrichtung (6) für den Elektromotor (4), wobei die Steuer- und Messeinrichtung (6) zumindest einen elektrischen Parameter des Elektromotors (4) erfasst und wobei die Steuer- und Messeinrichtung (6) in Abhängigkeit von dem erfassten elektrischen Parameter eine Beladung der Trommel (2), insbesondere die Masse der in die Trommel (2) eingebrachten Wäsche, bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Messeinrichtung (6) eine verbleibende Trocknungszeit (Δt) in Abhängigkeit von dem momentan von der Steuer- und Messeinrichtung erfassten elektrischen Parameter bestimmt und dass die Steuer- und Messeinrichtung (6) eine Heizleistung für den Trockenvorgang in Abhängigkeit zumindest der durch die Steuer- und Messeinrichtung (6) bestimmten Beladung der Trommel (2) und der von der Steuer- und Messeinrichtung (6) bestimmten verbleibenden Trocknungszeit (Δt) steuert.
Patent DE-102009030929-B4 (DE)
Title: Tastkopf für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: GLASENAPP CARSTEN DR
IPC: G01B11/03
Filed: 2009-06-25
Granted: 2016-07-28
Abstract: Tastkopf für ein Koordinatenmessgerät (10), mit einer Tastkopfbasis (40), mit einem beweglich an der Tastkopfbasis (40) angeordneten Tastelement (28), und mit einer Messeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Auslenkung des Tastelements (28) relativ zu der Tastkopfbasis (40) zu bestimmen, wobei die Messeinrichtung eine mit dem Tastelement (28) starr gekoppelte Referenzfläche (68) und einen optoelektronischen Detektor (56) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein definiertes Hell-Dunkel-Muster (54) auf der Referenzfläche (68) zu detektieren, wobei der optoelektronische Detektor (56) einen Bildsensor (58) und eine Bildverarbeitungseinheit (60) aufweist, die dazu ausgebildet sind, ein zweidimensionales Bild der Referenzfläche (68) zusammen mit dem Hell-Dunkel-Muster (54) aufzunehmen und auszuwerten, und wobei die Referenzfläche (68) ein Reflektor ist und das Hell-Dunkel-Muster (54) auf einem Musterträger (70) angeordnet ist, der in einer festen Position relativ zu dem Bildsensor (58) angeordnet ist, gekennzeichnet durch zumindest einen weiteren Reflektor (76), der an einer definierten Position gegenüber von der Referenzfläche (68) angeordnet ist, um eine Mehrfachreflexion (74) des Hell-Dunkel-Musters (54) auf der Referenzfläche (68) zu erzeugen, wobei dieser Effekt zusätzlich zu der Einfachreflexion auftritt, über die der Bildsensor (58) das Hell-Dunkel-Muster (54) auf dem Musterträger (70) sieht, und wobei die Aufnahme eines Bildes mit der überlagerten Mehrfachreflexion (74) einen großen Messbereich der Einfachreflexion mit einer hohen Empfindlichkeit der Mehrfachreflexion (74) kombiniert.
Patent DE-102009031091-B4 (DE)
Title: Kontinuierlicher Übergang einer offenen Regelkreissteuerung zu einer geschlossenen Regelkreissteuerung
Inventor: CAMUFFO ANDREA
IPC: H04W52/06
Filed: 2009-06-30
Granted: 2015-04-30
Abstract: Übertragungsschaltkreis in einer Kommunikationsvorrichtung, welcher einen Übergang einer Leistungssignalsteuerung von einer offenen Regelkreisbetriebsartsteuerung zu einer geschlossenen Regelkreisbetriebsartsteuerung bereitstellt, umfassend:  einen Verstärker mit variabler Verstärkung (202), welcher ein moduliertes Funkfrequenzsignal (108) empfängt, wobei eine Ausgangsleistung des Funkfrequenzsignals in der offenen Regelkreisbetriebsartsteuerung durch Ändern einer Verstärkung des Verstärkers mit variabler Verstärkung (202) eingestellt wird;  einen Detektor (204), welcher eine Ausgabe (114) des Verstärkers mit variabler Verstärkung (202) misst;  einen Subtraktionsblock (206), welcher die Ausgabe (114) des Verstärkers mit variabler Verstärkung (202) und ein Referenzsignal (214; 320) empfängt und einen Messschleifenfehler (316) erzeugt; und  eine Steuerung (216), welche einen Referenzeinstellregelkreis (304) umfasst, welcher den Messschleifenfehler (316) in der offenen Regelkreisbetriebsartsteuerung empfängt und misst und eine Korrektur erzeugt, welche angewendet wird, um einen Fehler zu vermeiden, wenn ein Übergang auf die geschlossene Regelkreisbetriebsartsteuerung stattfindet.
Patent DE-102009041209-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie und Scheinwerferanordnung für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHWAB LEO F
IPC: F21S41/25
Filed: 2009-09-11
Granted: 2019-04-11
Abstract: Fahrzeugkarosserie (14), welche umfasst:einen Kotflügel (18); undeine Scheinwerferanordnung (46), die eine nach oben frei liegende und hindernisfreie Fläche (54) definiert und bewegbar an dem Kotflügel (18) befestigt ist, sodass sich die Scheinwerferanordnung (46) in Ansprechen auf eine Belastung, die eine auf die Fläche (54) wirkende vertikale Komponente aufweist, aus einer ersten Position in eine zweite Position bewegt;wobei die Scheinwerferanordnung (46) eine Linse (50) umfasst undwobei die Linse (50) die Fläche (54) definiert;wobei die Scheinwerferanordnung (46) ein Element (84) umfasst,das hinreichend positioniert ist, um eine Reaktionskraft von dem Kotflügel (18) aufzunehmen, wenn sich die Scheinwerferanordnung (46) in Ansprechen auf die Belastung bewegt;wobei sich das Element (84) durch eine Festigkeitsunstetigkeit auszeichnet, die sich verformt, wenn sich die Scheinwerferanordnung (46) aus ihrer ersten Position in ihre zweite Position bewegt;wobei das Element (84) ein Abschnitt der Linse (50) ist; undwobei die Linse (50) ein lokal geschwächtes Segment umfasst, das ausgebildet ist, um sich zu verformen, wenn die Reaktionskraft einen vorbestimmten Wert übersteigt.
Patent DE-102009053973-B4 (DE)
Title: Hilfsantrieb für mit Muskelkraft angetriebene Radfahrzeuge
Inventor: NAGLER PHILIPP
IPC: B62M6/75
Filed: 2009-11-23
Granted: 2013-08-08
Abstract: Hilfsantrieb (1) für mit Muskelkraft angetriebene Radfahrzeuge (2), insbesondere Fahrrad, Rollstuhl, Tretroller, Kinderwagen, Schubkarre und dergleichen, mit einem elektrischen Motor (3), einem chemischen und/oder elektrischen Energiespeicher (4) und seitlich auf zumindest eine Radflanke (5, 5') wenigstens eines Rades (6) des Radfahrzeugs (2) wirkender Reibmittel-Kraftübertragung, wobei über wenigstens ein Reibmittel (7, 7') eine Kraftübertragung vom elektrischen Motor (3) zum anzutreibenden Rad (6) gewährleistet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das wenigstens eine Reibmittel (7, 7') über ein flexibles oder gelenkartiges Wellenelement (8, 8') mit einer Motorwelle (9) des elektrischen Motors (3) wirkverbunden ist, – über eine Verstelleinrichtung (10) eine Verlagerung des wenigstens einen Reibmittels (7, 7') relativ zum elektrischen Motor (3) von einer Eingriffstellung E des Reibmittels (7, 7') mit der Radflanke (5, 5') in eine Außereingriffsstellung A des Reibmittels (7, 7') mit der Radflanke (5, 5') ausführbar ist, – durch eine Lagerungseinrichtung (11) des Reibmittels (7, 7') eine Ausgleichsbewegung B des wenigstens einen Reibmittels (7, 7') während der Eingriffstellung E ausführbar ist, die in einem Winkel α von 45° bis 135° zur Haupterstreckungsebene H des Rades (6) gerichtet ist, wobei an der Verstell- und Lagerungseinrichtung (10, 11) wenigstens zwei Reibmittel (7, 7') angeordnet sind, die während der Eingriffsstellung E gegenüberliegende Radflanken (5, 5') des Rades (6) kontaktieren.
Patent DE-102009059682-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Entlüften eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60R21/13
Filed: 2009-12-19
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit:einem Verdeck (2), welches in einer Schließstellung desselben einen Fahrgastbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest teilweise verdeckt und in einer Offenstellung desselben in einem Aufnahmeraum (3) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommen ist;einem Gestänge (14) zum Verstellen des Verdecks (2) zwischen dessen Schließ- und Offenstellung;einem Durchtritt (24) für ein Hindurchbewegen des Gestänges (14) beim Verstellen des Verdecks (2) zwischen dessen Schließ- und Offenstellung; undeiner Klappe (18), welche in einer Freigabestellung derselben den Durchtritt (24) für das Hindurchbewegen des Gestänges (14) freigibt und in einer Schließstellung derselben den Durchtritt (24) verschließt;dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (18) den Durchtritt (24) in ihrer Schließstellung im Wesentlichen luftdicht verschließt und dass die Klappe (18) ferner eine Entlüftungsstellung aufweist, in welcher sie einen Luftstrom (31) durch den Durchtritt (24) zulässt, und dass eine Stelleinrichtung (30) vorgesehen ist, mittels welcher die Klappe (18) zwischen ihrer Schließ- und Entlüftungsstellung in Abhängigkeit von Entlüftungsanforderungen verstellbar ist.
Patent DE-102010009118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von Gussteilen
Inventor: BELTE MARKUS
IPC: C22F1/06
Filed: 2010-02-24
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von Gussteilen durch Lösungsglühen, Abkühlen und Auslagern, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Herstellung eines Gussteils die Form geöffnet wird und das Gussteil, bevor es der Form entnommen wird, in der geöffneten Form mittels Infrarotstrahlen lösungsgeglüht wird, danach abgeschreckt und erst dann entnommen und anschließend warm ausgelagert wird.