baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204190-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossene Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung, sowie mindestens eine um dieselbe Schwenkachse schwenkbar gelagerte Klaue (90, 91, 92), wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist. Dabei ist die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar. Ferner weist die Haltekontur (27) und/oder eine dem Verriegelungsbolzen (12) zugewandte Oberfläche (100) einer Ummantelung der Sperrklinke (80) einen Verlauf auf, welcher in Axialrichtung versetzt zur Mitte der Breite der Oberfläche (100) einen Scheitelpunkt (101) aufweist.
Patent DE-102015211519-A1 (DE)
Title: Haftvermittler
Inventor: GOLFINGER NADJA
IPC: D06M15/65
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haftvermittler zur Verbesserung der Haftung von faserartigen Verstärkungen in einer Elastomer-Matrix, wobei der Haftvermittler erhältlich ist durch Umsetzung zumindest der folgenden Komponenten: D) eine organische Siliziumverbindung der allgemeinen Formel R1-(CH2)n-Si-(OR2)3 und/oder R1-(CH2)n)(R3)-Si-(OR2)2; E) eine wenigstens einfach ungesättigte Fettsäure der allgemeinen Formel R4-COOH, deren Derivat, ein wenigstens einfach ungesättigter Fettalkohol der allgemeinen Formel R4-OH und / oder dessen Derivat; F) eine wässrige Polymer-Dispersion; wobei R1 ausgewählt ist organischen Resten mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen und wenigstens einer Kohlenstoffdoppelbindung und/ oder einer Epoxid-Gruppe, die Reste R2 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen Resten mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, gegebenenfalls mit Heteroatomen substituiert, R3 definiert ist wie R1 oder R2, R4 ausgewählt ist organischen Resten mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen und n eine ganze Zahl von 0 bis 12 ist.
Patent DE-102015214093-A1 (DE)
Title: Injektionseinrichtung für medizinische Zwecke und Verfahren zum Betreiben einer Injektionseinrichtung
Inventor: KISTLER TOBIAS
IPC: A61M5/50
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionseinrichtung (1) für medizinische Zwecke, mit einem Injektionsteil (3), welches eingerichtet ist zur Anordnung einer Injektionsnadel (5) an dem Injektionsteil (3), und einem relativ zu dem Injektionsteil (3) verlagerbaren Nadelschutz (7), wobei das Injektionsteil (3) eine erste Magneteinrichtung (9) und der Nadelschutz (7) eine zweite Magneteinrichtung (11) aufweisen, wobei die Magneteinrichtungen (9, 11) eingerichtet sind, um eine gesteuerte Relativverlagerung des Nadelschutzes (7) relativ zu dem Injektionsteil (3) zu bewirken.
Patent DE-102015215726-A1 (DE)
Title: Gruppenschaltgetriebe und Getriebeanordnung mit einem Gruppenschaltgetriebe
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Gruppenschaltgetriebe (16) weist eine Gruppeneingangswelle (22) auf, an der Zahnräder (26, 30, 34, 38) von Zahnradpaarungen mindestens zweier Schaltgruppen (A, B, C) koaxial angeordnet sind, wobei die Gruppeneingangswelle (22) über eine Zahnradpaarung einer Schaltgruppe (A, B, C) mit einer Gruppenausgangswelle (42) in Antriebsverbindung bringbar ist. Das Gruppenschaltgetriebe (16) weist eine zweite Eingangswelle (24) auf, welche koaxial und drehbar zur Gruppeneingangswelle (22) angeordnet ist. Weiterhin ist eine Getriebeanordnung (10) mit einem solchen Gruppenschaltgetriebe (16) beschrieben.
Patent DE-102015216270-A1 (DE)
Title: Reibelementeträger
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Reibelementeträger für eine Mehrscheiben-Reibkupplung umfasst eine Drehachse; einen axialen Abschnitt mit Zähnen, die Flanken aufweisen, die sich in axialer und radialer Richtung erstrecken, zum formschlüssigen Eingriff mit Reibelementen; wobei jeder Zahn auf einer radialen Innenseite des axialen Abschnitts eine radiale Ausbuchtung bildet, wobei in radial äußere Abschnitte wenigstens einiger Zähne jeweils eine Ausnehmung eingebracht ist, um einen radialen Durchtritt eines Fluids zu erlauben. Dabei weisen unterschiedliche Zähne, durch deren Ausnehmungen unterschiedliche Volumenströme des Fluids zu erzielen sind, unterschiedliche Ausdehnungen in Umfangsrichtung auf.
Patent DE-102015216908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Objekten auf einer Abstellfläche
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Objekten auf einer Abstellfläche für Fahrzeuge mittels Bildverarbeitung von Aufnahmen von mindestens zwei bildgebenden Sensoren, wobei sich Erfassungsbereiche der bildgebenden Sensoren zumindest teilweise überschneiden. Die Aufnahmen eines bildgebenden Sensors, dessen Aufnahmequalität durch Umwelteinflüsse eingeschränkt ist werden zum Erkennen von Objekten auf der Abstellfläche bei der Bildverarbeitung weniger stark gewichtet als Aufnahmen eines bildverarbeitenden Sensors, dessen Aufnahmequalität nicht durch Umwelteinflüsse eingeschränkt ist. Recheneinheit, Programm und Gesamtsystem zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015218234-A1 (DE)
Title: Kryogener Druckbehälter für ein Kraftfahrzeug mit einem Temperatursensor im Außenbereich eines Außenbehälters
Inventor: SCHOTT STEFAN
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Kryogener Druckbehälter 40 für ein Kraftfahrzeug, umfassend: 1) einen Innenbehälter 10 und einen Außenbehälter 30, wobei zwischen dem Innenbehälter 10 und dem Außenbehälter 30 zumindest bereichsweise ein evakuierter Raum V angeordnet ist; 2) eine Brennstoff-Versorgungsleitung 60, die einen außerhalb des Außenbehälters 30 angeordneten Außenbereich U mit einem Innenbereich I des Innenbehälters verbindet; und 3) einen Temperatursensor Th, Th’ zur Bestimmung der Temperatur des Brennstoffs in der Brennstoff-Versorgungsleitung 60. Der Temperatursensor Th, Th’ ist im Außenbereich U angeordnet.
Patent DE-102015219799-A1 (DE)
Title: Konversionsvorrichtung und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-10-13
Abstract: Konversionsvorrichtung mit einem Leuchtmittel (2) zum Emittieren einer Anregungsstrahlung (6) und mit einem von der Anregungstrahlung (6) bestrahlbaren Konversionselement (4), wobei dieses zumindest eine Lichteintrittsseite (8) zum Einkoppeln der Anregungsstrahlung (6) und eine Lichtaustrittsseite (10) zum Emittieren von Nutzlicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (2) und das Konversionselement (4) auf einem gemeinsamen Substrat (32) angeordnet sind und/oder dass das Leuchtmittel (2) seitlich von der Lichtaustrittsseite (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015222205-A1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: EMMERLICH MARTIN
IPC: H01H71/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Isolationsvorrichtung (100) ist zur Abdeckung eines leitenden Kontaktelements eines elektromechanischen Schutzschaltgerätes (1), insbesondere eines Leitungsschutzschalters, eines Fehlerstromschutzschalters oder eines Leistungsschalters, vorgesehen, wobei das leitende Kontaktelement hinter einer Gehäuseöffnung des Schutzschaltgerätes (1) angeordnet ist. Die Isolationsvorrichtung (100) weist hierzu einen Grundkörper auf, welcher an einem Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) befestigbar ist und eine Öffnung (105) zum Hindurchführen zumindest einer elektrischen Anschlussleitung aufweist, um diese mit dem Kontaktelement des Schutzschaltgerätes (1) zu kontaktieren. Die Isolationsvorrichtung (100) weist ferner ein Isolationselement (110) auf, welches im Bereich der Öffnung (105) fest aber lösbar mit dem Grundkörper verbunden ist. Die Öffnung (105) weist ihrerseits einen Öffnungsquerschnitt auf, welcher mit Hilfe des Isolationselements (110) an einen Leitungsquerschnitt der elektrischen Anschlussleitung derart anpassbar ist, dass im montierten Zustand der Isolationsvorrichtung (100) am Schutzschaltgerät (1) eine manuelle Berührung des Kontaktelements ausgeschlossen ist. Dabei wird die Öffnung (105) der Isolationsvorrichtung (100) durch das Isolationselement (110) derart verkleinert, dass eine manuelle Berührung des hinter der Gehäuseöffnung des Schutzschaltgerätes (1) angeordneten Kontaktelements wirksam unterbunden wird. Auf diese Art und Weise ist ein sicherer Schutz vor elektrischem Schlag – und damit ein einfacher und kostengünstiger Berührungsschutz der Schutzart IP20 – realisierbar.
Patent DE-102015222298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B29C70/70
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils, mit den Verfahrensschritten: Herstellen eines mit Löchern (8) versehenen Tragkörpers (1), Aufbringen von Fasern (12) auf den Tragkörper (1), Einbringen des mit den aufgebrachten Fasern (12) versehenen Tragkörpers (1) in eine Kavität (14) eines Gusswerkzeugs (15), Füllen der den mit den aufgebrachten Fasern (12) versehenen Tragkörper (1) aufnehmenden Kavität (14) mit einer Gussmasse (19), welche die Löcher (8) des Tragkörpers (1) durchströmt, Aushärten der Gussmasse (19) zu einem den mit den aufgebrachten Fasern (12) versehenen Tragkörper (1) umfassenden Gussteil (20) und Entnehmen des Gussteils (20) aus dem Gusswerkzeug (15).
Patent DE-102015222629-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/245
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Abstützelement (1) eines schaltbaren Schleppehebels für einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2) und einem darin axialbeweglich geführten Kolben (3), der axial innen über eine Druckfeder (11) an dem Gehäuse (2) abgestützt ist, der axial außen mit einem Lagerkopf (13) zur Abstützung des Schlepphebels versehen ist, und dessen Innenraum (10) über radiale Durchtrittsöffnungen (25, 26) und mindestens eine Nut (21, 22) in den Seitenwänden (6, 12) des Gehäuses (2) sowie des Kolbens (3) mit einer Druckleitung im Motorgehäuse verbunden ist, bei dem der Innenraum (10) des Kolbens über ein Rückschlagventil (18) mit einem zwischen dem Kolben (3) und der Bodenwand (5) des Gehäuses (2) eingeschlossenen Hochdruckraum (19) verbindbar ist, und bei dem der Innenraum (10) über eine Zentralbohrung (20) in dem Lagerkopf (13) mit einer Schaltdruckleitung des Schlepphebels verbunden ist. Außerdem ist der durch die Durchtrittsöffnungen (25, 26) und die mindestens eine Nut (21, 22) in den Seitenwänden (6, 12) des Gehäuses (2) sowie des Kolbens (3) gebildete Verbindungskanal zwischen der Druckleitung und dem Innenraum (10) des Kolbens (3) durch die Anordnung zusätzlicher Durchtrittsöffnungen (27, 28, 29) in der Seitenwand (6) des Gehäuses (2) und/oder in der Seitenwand (12) des Kolbens (3) und/oder durch die Vergrößerung der Durchtrittsöffnungen (25, 26, 27, 28) erweitert.
Patent DE-102015224692-A1 (DE)
Title: Lichterzeugung mit leuchtdiode und laser
Inventor: BERGENEK KRISTER
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Lichterzeugungsvorrichtung (1) weist mindestens eine Leuchtdiode (2) mit einer ein erstes Primärlicht (P1) emittierenden Halbleiterschicht (7) und mit einer Leuchtstoffschicht (4), die auf der Halbleiterschicht (7) angeordnet ist, und mindestens einen Laser (12) zum Erzeugen mindestens eines Laserstrahls (L) aus einem zweiten Primärlicht (P2), mittels dessen die Leuchtstoffschicht (4) bestrahlbar ist, auf, welche Leuchtstoffschicht (4) zum zumindest teilweise Umwandeln des ersten Primärlichts (P1) in mindestens ein erstes Sekundärlicht (S1) und zum zumindest teilweise Umwandeln des zweiten Primärlichts (P2) in mindestens ein zweites Sekundärlicht (S2) ausgebildet ist, wobei die Lichterzeugungsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, die Leuchtstoffschicht (4) mittels des zweiten Primärlichts (P2) dynamisch zu beleuchten. Ein Scheinwerfer (S) weist mindestens eine solche Lichterzeugungsvorrichtung (1) auf. Ein Fahrzeug weist mindestens eine solche Lichterzeugungsvorrichtung (1) auf. Ein Verfahren dient zum Abstrahlen von Licht von einer Leuchtstoffschicht (4) einer Leuchtdiode (2). Die Erfindung ist besonders vorteilhaft nutzbar zur Fahrzeugbeleuchtung, Bühnenbeleuchtung oder Effektbeleuchtung.
Patent DE-102016001347-A1 (DE)
Title: Schwingender Prüfstand zur Prüfung von dickdrahtigen Federn und oszillierenden Teilen
Inventor: MEYER LUTZ
IPC: G01N3/14
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem schwingenden Prüfstand zur Prüfung von dickdrahtigen Federn und oszillierenden Teilen mit einer in einer horizontalen Ebene, parallel zur XY-Ebene, liegenden Grundplatte 1, mit mindestens einem vertikal, in Z-Richtung verlaufenden Befestigungsbock 2, der auf der Grundplatte 1 befestigt ist, mit mindestens einer horizontalen Blattfeder 7, 7', die sich in der horizontalen XY-Ebene erstreckt und die jeweils mit einem der mindestens einen Befestigungsböcke 2 über erste Einspannungen 8 und zweite Einspannungen 8' verbunden ist, mit mindestens einer vertikalen Blattfeder 6, 6', die sich in der vertikalen YZ-Ebene erstreckt und an ihrem unteren Ende mit der Grundplatte 1 über eine vierte Einspannung 9' verbunden ist, mit einem Balken 5, der sich im nicht angeregten Zustand des Prüfstandes horizontal, parallel zur X-Achse, erstreckt, mit zwei vertikal, parallel zur Z-Achse, bewegbaren Prüfobjekthaltern 4, 4', die sich unterhalb der Enden des Balkens 5 befinden und bevorzugt mit der Grundplatte 1 verbunden sind, mit einer Schwingungsanregungsvorrichtung 11, die mit dem Balken 5 verbunden ist und diesen in Schwingungen um die Y-Achse versetzen kann, wobei die mindestens eine horizontale Blattfeder 7, 7' beidseits der X-Achse und/oder die mindestens eine vertikale Blattfeder 6, 6' beidseits der Z-Achse angeordnet sind, wobei die mindestens eine vertikale Blattfeder 6, 6' über eine dritte Einspannung 9 mit dem Balken 5 verbunden ist, wobei die mindestens eine horizontale Blattfeder 7, 7' in ihrem Bereich in der Mitte zwischen ihrer ersten Einspannung 8 und ihrer zweiten Einspannung 8' mit dem Balken 5 über eine Verbindungsstellen 14 verbunden ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einem schwingenden Prüfstand, der sich im Wesentlichen von dem oben beschriebenen dadurch unterscheidet, dass die horizontalen Blattfedern 7, 7' nicht in der Horizontalen verlaufen, sondern lediglich eine horizontale Komponente aufweisen, wobei sie zwingend die Y-Achse, die imaginäre Drehachse, schneiden.
Patent DE-102016002871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Identifikationsmediums in einem Kommunikationsbereich einer Antenne
Inventor: BEXTERMÖLLER HUBERT
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Identifikationsmediums (2) in einem Kommunikationsbereich (1.1.1) einer Antenne (1.1) einer Nahfeldkommunikations-Schreib-/Leseeinheit (1.2) zum Senden und Empfangen von Hochfrequenzsignalen, wobei – über einen mit der Antenne (1.1) verbundenen Sendepfad und die Antenne (1.1) periodisch oder nicht periodisch ein Abfragesignal mit einem vorgegebenen Leistungswert ausgesendet wird, – nach einer definierten zeitlichen Verzögerung ab dem Beginn des Aussendens des Abfragesignals eine Signaländerung an der Antenne (1.1) erfasst wird, – die erfasste Signaländerung mit mindestens einem Referenzsignal (RS1, RS2) verglichen wird und – ein Kommunikationssignal zum Erkennen eines Identifikationsmediums (2) gesendet wird, wenn sich die erfasste Signaländerung vom mindestens einen Referenzsignal (RS1, RS2) unterscheidet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Signaländerung zu mindestens zwei Zeitpunkten nach dem Aussenden des Abfragesignals erfasst und ausgewertet wird, wobei – die Signaländerung mit mindestens zwei unterschiedlichen Amplituden und/oder Phasen abgetastet wird, – die Signaländerung mit den entsprechenden unterschiedlichen Referenzsignalen (RS1, RS2) verglichen wird, und – das Kommunikationssignal zum Erkennen des Identifikationsmediums (2) gesendet wird, wenn die erfasste Signaländerung zwei vorgegebene Auslöseschwellen (SW1, SW2) unterschreitet.
Patent DE-102016003935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Randbebauungsinformation in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer die Randbebauung entlang einer von einem Kraftfahrzeug (7) befahrenen Strecke beschreibenden Randbebauungsinformation aus Sensordaten wenigstens eines Umfeldsensors (3) des Kraftfahrzeugs (7), wobei die als Eingangsdaten dienenden, vorausgewerteten Sensordaten von wenigstens einer Datenquelle (1) über eine ein vordefiniertes Datenformat nutzende Datenschnittstelle (2) empfangen werden, welches Datenformat jeweils ein Umfeldmerkmal mit einer zugeordneten Position und einer zugeordneten Klassifizierung hinsichtlich der Befahrbarkeit in einem bezüglich des Kraftfahrzeugs (7) definierten Koordinatensystem beschreibende Datenstrukturen umfasst, wobei als weitere Eingangsdaten für eine Randbebauungsermittlungseinheit (23) die Trajektorie (13) des Kraftfahrzeugs (7) in der Vergangenheit und/oder eine vorausberechnete Trajektorie (13) des Kraftfahrzeugs (7) in der Zukunft beschreibende Trajektoriendaten verwendet werden und folgende Schritte durchgeführt werden: – Unterteilung eines in Fahrzeuglängsrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (7) die durch die Trajektoriendaten beschriebene Trajektorie (13) abdeckenden Ermittlungsbereichs (6) senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung (8) in Intervallbereiche (11) einer Intervalllänge (12), – für jeden Intervallbereich (11) Sortierung von aus den Sensordaten ermittelten, als Hindernis klassifizierten Umfeldmerkmalen zugeordneten, innerhalb des Intervallbereichs (11) liegenden Hindernispositionen (14, 15, 16, 17) je nach Lage zur Trajektorie (13) als einer linken oder einer rechten Randbebauuung zugehörig, – Ermittlung der Randbebauungsinformation wenigstens aus den für jeden Intervallbereich (11) der Trajektorie (13) am nächsten liegenden Hindernispositionen (14, 15, 16, 17).
Patent DE-102016006149-A1 (DE)
Title: Spritzgiesssystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Spritzgießsystem extrahiert Spritzgießdaten und Prüfdaten, die eine Differenz zwischen einer Information zu einer ersten Position eines Förderteils, in der ein durch eine Spritzgießvorrichtung produziertes Formteil durch eine Fördervorrichtung aufgenommen wird, und einer Information zu einer zweiten Position des Förderteils, in der das Formteil durch eine Prüfvorrichtung geprüft wird, aufweisen, die einem vorbestimmten Abstand zwischen einer Aufnahmeposition und einer Prüfposition entspricht, und speichert die Spritzgießdaten und die Prüfdaten in Zuordnung zueinander als einen Satz. Diese Ausgestaltung macht es möglich, Spritzgießdaten einer Spritzgießvorrichtung beim Produzieren eines Formteils und Prüfdaten einander zuzuordnen, um die Qualität der Formteile zu kontrollieren.
Patent DE-102016006867-A1 (DE)
Title: Abgasleitungselement zum Leiten von Abgas, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEGLER THOMAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasleitungselement (10) zum Leiten von Abgas von einer von dem Abgas durchströmbaren ersten Komponente (12) zu einer von dem Abgas durchströmbaren zweiten Komponente (14), wobei mittels des Abgasleitungselements (10) eine Strömungsumlenkung des Abgases bewirkbar ist, umfassend: – einen Sammler (22), welcher eine von dem Abgas entlang einer ersten Strömungsrichtung durchströmbare Einströmöffnung (24), über welche das Abgas in einen einen von dem Abgas durchströmbaren ersten Strömungsquerschnitt aufweisenden ersten Teilbereich (28) des Sammlers (22) einleitbar ist, und einen sich in die erste Strömungsrichtung des Abgases an den ersten Teilbereich (28) anschließenden zweiten Teilbereich (30) umfasst, welcher einen von dem Abgas durchströmbaren und gegenüber dem ersten Strömungsquerschnitt kleineren zweiten Strömungsquerschnitt aufweist, und – einen fluidisch mit dem zweiten Teilbereich (30) verbundenen, entlang einer schräg oder senkrecht zur ersten Strömungsrichtung verlaufenden zweiten Strömungsrichtung von dem Abgas durchströmbaren und einen sich entlang der zweiten Strömungsrichtung verjüngenden, von dem Abgas durchströmbaren dritten Strömungsquerschnitt aufweisenden Einlauftrichter (32), über welchen das Abgas entlang der zweiten Strömungsrichtung aus dem Sammler (22) abführbar ist.
Patent DE-102016007057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Bewegungs- und Gravitationsbeschleunigung und ein dabei benutzter Sensor
Inventor: HANSEN JENS
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1) mit einer Grundplatte (3) und mit einem Masseelement (4), das auf der Grundplatte (3) durch ein mindestens zwei Abschnitte (6.1, 6.2) aufweisendes Abstützelement (6) abgestützt ist, wobei der erste Abschnitt (6.1) des Abstützelementes (6) in der Grundplatte (3) eingespannt und elastisch verformbar ist und das Abstützelement (6) einen Messpunkt (8) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (6.2) starr ausgebildet ist, unter einem Winkel (β) mit dem ersten Abschnitt (6.1) starr verbunden ist und Träger des Masseelementes (4) ist.
Patent DE-102016010254-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: GOLUEKE WILFRIED
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmepumpenvorrichtung (1), die einen Kältemittelkreislauf (10) mit einem Verdampfer (12), einem drehzahlregelbaren Verdichter (16), einem Verflüssiger (14), der mit einem Sekundärkreislauf (30), insbesondere einem Heizungs- und/oder Brauchwassersystem, gekoppelt ist, einem Expansionsventil (18) und einer Leistungselektronikeinheit (15), aufweist. Die Wärmepumpenvorrichtung (1) weist ferner eine Leistungselektronikkühleinheit (20) zum Kühlen der Leistungselektronikeinheit (15) und ein Mengenregulierventil (24) zum Regeln des Volumenstroms (36) durch ein Wärmeaustauschelement (22) der Leistungselektronikkühleinheit (20) auf, wobei eine Steuerung (50) der Wärmepumpenvorrichtung (1) eingerichtet ist, das Mengenregulierventil (24) zu schließen, solange eine Temperatur der Leistungselektronikeinheit (15) einen bestimmten Schwellwert unterschreitet. Die Wärmepumpenvorrichtung (1) und ein zugehöriges Verfahren zum Steuern einer Wärmepumpenvorrichtung (1) stellen eine verbesserte Kühlung der Leistungselektronikeinheit (15) bereit.
Patent DE-102016011893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges (1) bei einem Fahrspurwechsel von einer Momentanspur (M) auf eine benachbarte Zielspur (Z). Erfindungsgemäß wird der Fahrer des Fahrzeuges (1) auf einem Einfädelstreifen als Momentanspur (M), wenn ein Reißverschlussverfahren vorgesehen ist, auf ein Ende der Momentanspur (M) hingewiesen, wobei der Fahrer zusätzlich darauf hingewiesen wird, bis zu dem Ende auf der Momentanspur (M) zu verbleiben und dann den Fahrspurwechsel vorzunehmen.
Patent DE-102016012947-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden einer Welle mit einem Bauteil
Inventor: FUCHS CHRISTIAN
IPC: F16D1/033
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsanordnung zum Verbinden einer Welle (1) mit einem Bauteil (2), wobei mindestens eine Adaptervorrichtung (3) vorhanden ist. Die Adaptervorrichtung (3) und die Welle (1) sind miteinander zumindest kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbindbar. Weiterhin sind eine Kontaktfläche (20) des Bauteils (2) und eine Kontaktfläche (30) der Adaptervorrichtung (3) passend zueinander ausgestaltet.