baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201401-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitiger Lade-Spannungswandler mit Rückstromsperre
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60R16/033
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeugseitiger Lade-Spannungswandler mit einer Vorschaltung (VS), die mindestens eine Arbeitsinduktivität (L, L+, L-) aufweist, und mit einer Schalteinheit (SE), die der Vorschaltung (VS) nachgeschaltet ist, wobei die Arbeitsinduktivität (L) ein erstes Eingangspotential (E+) eines Eingang (E+, E-) des Spannungswandlers mit der Schalteinheit (SE) verbindet und ein zweites Eingangspotential (E-) des Eingangs (E+, E-) über eine Rückstromsperre (RS, RS', RS") der Vorschaltung (VS) mit der Schalteinheit (SE) verbunden ist, wobei die Rückstromsperre (RS") ein erstes Diodenelement (D1) aufweist, deren Sperrrichtung vom zweiten Eingangspotential (E-) zu der Schalteinheit (SE) hin weist, und die Rückstromsperre (RS") ferner eine Reihenschaltung aus einer Sicherung (F2) und einem zweiten Diodenelement (D2) aufweist, wobei die Sperrrichtung des zweiten Diodenelements (D2) entgegengesetzt ist zur Sperrrichtung des ersten Diodenelements (D1) und die Reihenschaltung parallel an das erste Diodenelement (D1) angeschlossen ist.
Patent DE-102021204071-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: SUGIYAMA TOMOAKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-04-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines Wafers (200) mit einem zentralen Vertiefungsabschnitt (210), der in einer Unterseite davon ausgebildet ist, und mit einem ringförmigen Vorstehungsabschnitt (215), der den zentralen Vertiefungsabschnitt (210) umgibt, wobei das Waferbearbeitungsverfahren aufweist:einen Vorbereitungsschritt zum Vorbereiten eines Haltetisches (10) mit einem Halteabschnitt (14), der eine Haltefläche (11) aufweist, die dem zentralen Vertiefungsabschnitt entspricht, und einem Stützabschnitt (15) für den ringförmigen Vorstehungsabschnitt, der eine ringförmige Stützfläche (16) aufweist, die die Haltefläche (11) umgibt und niedriger ist als die Haltefläche (11), wobei eine Höhendifferenz zwischen der Haltefläche (11) und der ringförmigen Stützfläche (16) so eingestellt ist, dass sie mindestens gleich oder größer ist als ein Wert einer Tiefe des zentralen Vertiefungsabschnitts (210) von einer oberen Fläche des ringförmigen Vorstehungsabschnitts des Wafers zu einer Bodenfläche des zentralen Vertiefungsabschnitts;einen Folienanordnungsschritt zum Anordnen einer Folie (221) auf der unteren Fläche des Wafers;einen Halteschritt zum Halten einer Unterflächenseite des Wafers durch den Haltetisch (10) über die Folie (221);einen Schneideschritt zum Abschneiden des ringförmigen Vorstehungsabschnitts des Wafers von dem Wafer, durch Veranlassen, dass eine Schneidklinge (21-1) oberhalb des Halteabschnitts in den Wafer schneidet, bis sie die Folie erreicht, und Bewegen des Haltetisches (10) relativ zu der Schneidklinge (21-1); undeinen Schritt des Entfernens des ringförmigen Vorstehungsabschnitts zum Entfernen des ringförmigen Vorstehungsabschnitts (215) von der Folie durch Schneiden und Pulverisieren, durch eine Schneidklinge (21-2), des ringförmigen Vorstehungsabschnitts (215), der in dem Schneideschritt von dem Wafer abgeschnitten wurde und von dem Stützabschnitt (15) für den ringförmigen Vorstehungsabschnitt gestützt wird.
Patent DE-112006001867-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und ein -verfahren für Metallplatten
Inventor: JIN IN TAI
IPC: B23K28/02
Filed: 2006-07-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Metallplatten (1), die Folgendes umfasst:  eine obere Form (5) mit einem ersten Führungsweg (9), der darin vertikal geformt ist,  eine mittlere Form (6) mit einem zweiten Führungsweg (10), der darin vertikal geformt ist, wobei die mittlere Form (6) unterhalb der oberen Form (5) angeordnet ist,  eine untere Form (7) mit einem Metall-Entfernungs-Weg (11), der darin vertikal geformt ist, wobei die untere Form (7) unterhalb der mittleren Form (6) angeordnet ist,  eine Heizeinheit (16) zum Erhitzen der Metallplatten (1) und eines Metallbands (2),  eine Stanze (8) zum Ausüben einer Verbindungsbelastung auf die Metallplatten (1),  eine Klemm-Einheit (31), die eine Klemmbelastung auf die obere Form (5) ausübt, um die Metallplatten (1) festzuklemmen, und  eine Verbindungseinheit (32), welche die Verbindungsbelastung auf die Stanze (8) ausübt, um die Metallplatten (1) zu verbinden.
Patent DE-112006002953-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Brennstoffzelle
Inventor: IMANISHI MASAHIRO
IPC: H01M8/10
Filed: 2006-11-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Rohrförmige Brennstoffzelle (10), aufweisend: einen inneren Stromkollektor (5); eine Membranelektrodenanordnung (6a) umfassend eine auf dem inneren Stromkollektor (5) angeordnete innere Katalysatorlage (2a), eine auf der inneren Katalysatorlage (2a) angeordnete Elektrolytmembran (1), und eine auf der Elektrolytmembran (1) angeordnete äußere Katalysatorlage (2b), deren axiale Länge kürzer ist, als die axiale Länge der Elektrolytmembran (1) und der inneren Katalysatorlage (2a); und jeweils an axialen Endbereichen der Membranelektrodenanordnung angeordnete Abdichtungsbereiche (7a1, 7a2), die die Zufuhr der Luft von der Zufuhr des Wasserstoffs trennen; wobei die einen Stirnflächen der inneren Katalysatorlage, der Elekrolytmembran und der äußeren Katalysatorlage mit A1, B1 bzw. C1 und die denen gegenüberliegenden Stirnflächen mit A2, B2 bzw. C2 bezeichnet werden, wobei die Stirnfläche C1 näher am axialen Mittelpunkt der röhrenförmigen Brennstoffzelle angeordnet ist als die Stirnflächen A1 und B1, und die Stirnfläche C2 näher am Mittelpunkt der röhrenförmigen Brennstoffzelle angeordnet ist als die Stirnflächen A2 und B2, und wobei der Abdichtungsbereich (7a1) zwischen der Stirnfläche C1 und den Stirnflächen A1 und B1 angeordnet ist, und der Abdichtungsbereich (7a2) zwischen der Stirnfläche C2 und den Stirnflächen A2 und B2 angeordnet ist, so dass der äußeren Katalysatorlage (2b) entweder Luft oder Wasserstoff zugeführt werden kann.
Patent DE-112008003167-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung mit einem drehzahladaptiven Tilger und Verfahren zur Verbesserung des Dämpfungsverhaltens
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/167
Filed: 2008-11-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (1) zur Leistungsübertragung zwischen einem Antrieb (100) und einem Abtrieb (101), mit zumindest einem Eingang (E) und einem Ausgang (A) und einer in einem zumindest teilweise mit einem Betriebsmedium befüllbaren Raum angeordneten Vorrichtung (3, 4) zur Dämpfung von Schwingungen, die mit einem drehzahladaptiven Tilger (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der drehzahladaptive Tilger (5) in Abhängigkeit des Öleinflusses auf eine effektive Ordnung qeff ausgelegt ist, die um einen Ordnungsverschiebungswert qF größer als die Ordnung q der anregenden Schwingung des Antriebes (100) ist.
Patent DE-112009003505-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem mit drehzahlbasierter Zeitsteuerung
Inventor: WILLI MARTIN L
IPC: F01L13/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Steuerungssystem (125) für einen Motor (105) mit einem Zylinder (135), wobei das Steuerungssystem aufweist:ein zum Regeln einer Fluidströmung des Zylinders bewegliches Motorventil,einen dem Motorventil zugeordneten Aktor (202), undeine mit dem Aktor in Verbindung stehende Steuerung (270), wobei die Steuerung ausgebildet istzum Empfangen eines eine Motordrehzahl angebenden Signals,zum Vergleichen des Motordrehzahlsignals mit einer Sollmotordrehzahl,zum wahlweise Regeln des Aktors zum Anpassen einer Zeitsteuerung des Motorventils zum Steuern der dem Zylinder zugeführten Menge einer Luft/Kraftstoffmischung basierend auf dem Vergleich, undzum wahlweisen Anpassen eines Ventilschließens in Richtung zu einem nicht angepassten Hubprofil, wenn das Motordrehzahlsignal niedriger als die Sollmotordrehzahl ist.
Patent DE-112010005308-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung
Inventor: NAKATSU MASATOSHI
IPC: B62D137/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2017-05-24
Abstract: Lenksteuervorrichtung (1, 1A bis 1C) mit:  einer Lenkbetätigungseinheit (18), die durch eine Vielzahl unterschiedlicher Bewegungen lenkbar ist; und  einer Steuereinheit (10, 10A bis 10C), die eine Lenksteuerung eines Fahrzeugs (M) durch eine Vielzahl von Betätigungssystemen, die jeweils zu einer aus der Vielzahl von Bewegungen gehören, auf der Grundlage eines durch jede aus der Vielzahl von Bewegungen eingegebenen Eingabewerts (θi, θj) durchführt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10, 10A bis 10C) beim Anpassen eines Referenzpunkts (N) einer Bewegung in zumindest einem Betätigungssystem aus einer Vielzahl an Betätigungssystemen den Referenzpunkt (N) unter der Bedingung anpasst, dass der Absolutwert einer Betätigungsgröße in mindestens einem Betätigungssystem aus den Betätigungssystemen außer dem Betätigungssystem, in dem der Referenzpunkt (N) angepasst wird, kleiner als ein vorab festgelegter Wert (θt) ist.
Patent DE-112011103113-B4 (DE)
Title: Reflektivitätsmessverfahren, Membrandickenmessvorrichtung und Membrandickenmessverfahren
Inventor: OHTSUKA KENICHI
IPC: G01N21/27
Filed: 2011-09-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Membrandickenmessvorrichtung (10) umfassend:eine Reflektivitätsmessvorrichtung (1) umfassend:eine Messlichtquelle (30), die Bestrahlungslicht (L1) einem Messobjekt (13) zuführt,eine Spektroskopie-Detektionseinheit (80), die bei Mehrfachwellenlänge die Intensität des Bestrahlungslichts (L1) und die Intensität eines vom Messobjekt (13) reflektierten Lichts (L2) detektiert,eine Koeffizientenaufzeichnungseinheit (92), die einen Umwandlungskoeffizienten, K(λ), aufzeichnet, zum Umwandeln eines detektierten Werts der Intensität jeder Wellenlänge des Bestrahlungslichts (L1) in einen Wert entsprechend der Intensität jeder Wellenlänge eines von einem Referenz-Messobjekt reflektierten Lichts (L2), undeine Reflektivitäts-Berechnungseinheit (93), die die Reflektivität jeder Wellenlänge des Messobjekts (13) berechnet, basierend auf dem detektierten Wert der Intensität jeder Wellenlänge des vom Messobjekt (13) reflektierten Lichts (L2) und einem Wert entsprechend dem detektierten Wert der Intensität jeder Wellenlänge des vom Referenz-Messobjekts reflektierten Lichts (L2), wobei der Wert aus dem detektierten Wert der Intensität jeder Wellenlänge des Bestrahlungslichts (L1) und dem Umwandlungskoeffizienten, K(λ), ermittelt wird.
Patent DE-112014006692-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: GATTO AYANORI
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-09-14
Abstract: Halbleiteranordnung, aufweisend:- ein N-Halbleitersubstrat (1);- eine Vielzahl von Gräben (2) in einer Oberseite des N-Halbleitersubstrats (1);- einen Gate-Graben (4) in einem der Vielzahl von Gräben (2), mit einer Isolationsschicht (3) dazwischen angeordnet;- einen Planar-MOSFET (5) an der Oberseite des N-Halbleitersubstrats (1) in einem Mesa-Abschnitt zwischen den Gräben (2);- eine P-Emitterschicht (6) zwischen einem der Vielzahl von Gräben (2) und dem Planar-MOSFET (5) in einer seitlichen Richtung des Grabens (2) in Draufsicht senkrecht zu der Oberseite des N-Halbleitersubstrats (1) in dem Mesa-Abschnitt; und- eine P-Kollektorschicht (8) an einer Unterseite des N-Halbleitersubstrats (1), wobei:- der Planar-MOSFET (5) aufweist:- eine N-Emitterschicht (10),- einen oberen Abschnitt des N-Halbleitersubstrats (1),- eine P-Basisschicht (12) zwischen der N-Emitterschicht (10) und dem oberen Abschnitt des N-Halbleitersubstrats (1) und- ein Planar-Gate (14), welches an einem Teil der N-Emitterschicht (10), am oberen Abschnitt des N-Halbleitersubstrats (1) und an der P-Basisschicht (12) mit einer Gate-Isolationsschicht (13) dazwischen angeordnet ist,- das Planar-Gate (14) mit dem Gate-Graben (4) verbunden ist,- die P-Emitterschicht (6) eine höhere Störstellenkonzentration als die P-Basisschicht (12) hat und ein elektrisches Potenzial gleich einem Emitterpotenzial der N-Emitterschicht (10) hat,- die N-Emitterschicht (10) und die P-Basisschicht (12) nicht in Kontakt mit der Isolationsschicht (3) in dem Graben (2) sind,- ein Graben-MOSFET nicht ausgebildet ist und- die N-Emitterschicht (10), die P-Basisschicht (12) und der obere Abschnitt des N-Halbleitersubstrats (1) in Reihenfolge in einer Längsrichtung des Grabens (2) in Draufsicht angeordnet sind.
Patent DE-112015004785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umwandeln eines verrauschten Signals in ein verbessertes Audiosignal
Inventor: ERDOGAN HAKAN
IPC: G10L25/30
Filed: 2015-10-08
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Umwandeln eines verrauschten Audiosignals (112, 412) in ein verbessertes Audiosignal (190, 490), umfassend die Schritte: Erfassen des verrauschten Audiosignals (112, 412) aus einer Umgebung (102, 402);Verarbeiten des verrauschten Audiosignals (112, 412) durch ein Verbesserungsnetzwerk (150, 450) aufweisend Netzwerkparameter (140, 440) zum gemeinsamen Herstellen einer Größenmaske (160, 460) und einer Phasenschätzung;Verwenden der Größenmaske (160, 460) und der Phasenschätzung zum Erhalten des verbesserten Audiosignals (190, 490), wobei die Schritte in einem Prozessor (100, 400) durchgeführt werden.
Patent DE-112016003356-B4 (DE)
Title: Magnetischer Hall-Sensor auf der Grundlage von Graphen für eine Fluidströmungs-Analyse auf Nanomaßstabs-Ebene
Inventor: FERREIRA RODRIGO NEUMANN BARROS
IPC: H01L43/06
Filed: 2016-09-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Hall-Effekt-Sensoreinheit, die aufweist:eine erste Spule für die Bereitstellung eines magnetischen Gleichfelds;eine zweite Spule für die Bereitstellung eines magnetischen Wechselfelds; undeine leitfähige, im Wesentlichen 2-dimensionale Gitterstruktur, die sich in der Nähe der ersten Spule und der zweiten Spule befindet und mit einer Spannung vorgespannt ist;wobei die erste Spule und die zweite Spule und die Gitterstruktur durch dielektrische Schichten getrennt sind.
Patent DE-112016005617-B4 (DE)
Title: Eingebettete Luftkerninduktivitäten für IC-Gehäusesubstrate mit Wärmeableiter
Inventor: FITZGERALD THOMAS
IPC: H01L23/498
Filed: 2016-10-06
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:ein Gehäusesubstrat zum Tragen eines IC-Dies, wobei das Gehäusesubstrat eine Vielzahl von Oberseiten-Pads zur Verbindung mit dem Die auf einer Oberseite und eine Vielzahl von Unterseiten-Pads zur Verbindung mit einer externen Komponente auf einer Unterseite aufweist;eine innerhalb des Gehäusesubstrats eingebettete Induktivität, wobei die Induktitivät als Luftkerninduktivität ausgestaltet ist;einen Wärmeableiter, der innerhalb des Gehäusesubstrats angrenzend an die Induktivität eingebettet ist, um Wärme von der Induktivität wegzuleiten; undeinen Kühlkörper, der mit dem Wärmeableiter thermisch gekoppelt ist, um die Wärme vom Ableiter aufzunehmen.
Patent DE-112018004594-B4 (DE)
Title: Laminiertes glas
Inventor: AOKI TOKIHIKO
IPC: B60J1/00
Filed: 2018-10-12
Granted: 2022-03-31
Abstract: Laminiertes Glas mit einer Zwischenschicht zwischen einer Glasplatte auf einer Außenseite eines Fahrzeugs und einer Glasplatte auf einer Innenseite des Fahrzeugs, umfassend:einen Wärmeerzeuger auf einer Hauptoberfläche auf einer Fahrzeugaußenseite der Glasplatte, die auf der Innenseite des Fahrzeugs vorliegt,wobei die Glasplatte auf der Außenseite des Fahrzeugs und/oder die Glasplatte auf der Innenseite des Fahrzeugs eine Keilform im Querschnitt aufweist, undwobei der maximale Wert einer Schichtdicke der Zwischenschicht kleiner als oder gleich 1 mm ist, und wobei der Wärmeerzeuger vom Heizdrahttyp ist.
Patent DE-112018007504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren eines gültigen oder ungültigen Strömungspfades
Inventor: SOKAWA Shingo
IPC: G01N15/08
Filed: 2018-04-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines gültigen Strömungspfades (23) durch einen porösen Körper (10), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Durchführen einer computerbasierten Fluidanalyse des porösen Körpers (10), der eine Einströmungsoberfläche (10a) und eine Ausströmungsoberfläche (10b) aufweisen sollte, auf der Basis von Strukturdaten, die eine 3-dimensionale Struktur des porösen Körpers (10) darstellen, um Daten zu erzeugen, die zumindest eine Druckverteilung eines Fluids in einem Strömungspfad im porösen Körper (10) angeben; undIdentifizieren des gültigen Strömungspfades (23), der ermöglicht, dass das Fluid von der Einströmungsoberfläche (10a) zur Ausströmungsoberfläche (10b) strömt, auf der Basis eines Gradienten von Druckwerten entlang einer Strömungsrichtung des Fluids im Strömungspfad.
Patent CZ-282317-B6 (CZ)
Inventor: EYRAINER HEINZ
IPC: B60R21/16
Filed: 1992-01-17
Abstract: Řešení se týká nafukovatelného plynového vaku (10) pro zachycovací soustavy ve vozidlech, sestávajícího z plášťové části (18) a dvou s ní spojených postranních částí (20, 22). Na jedné postranní části (20) je umístěn záhyb (24). Záhyb (24) je oddělen od ostatní části plynového vaku (10) švem podél dělicí čáry (26) probíhající napříč ke směru rozšiřování plynového vaku (10). Šev je co do jeho tržné pevnosti dimenzován tak, že záhyb (24) se roztrhne při dosažení předem určené hodnoty vnitřního tlaku v plynovém vaku (10). Záhybem (24) může být v poměrně širokém rozsahu regulován směr rozšiřování plynového vaku (10). Zároveň se žádaným způsobem zmenší jeho výstupní dosah i rychlost. Záhyb (24) řídí také uvolnění odlehčovacího otvoru (30), který je vytvořen v jedné ze stěnových na sobě ležících částí (24b) záhybu (24).ŕ
Patent CZ-280579-B6 (CZ)
Title: Fixing device for fastening the rail on a concrete slab
Inventor: VANOTTI GERARD
IPC: E01B9/48
Filed: 1992-02-04
Abstract: Device for fixing a rail (6) onto a concrete slab (7) comprising a metal bearing plate (2) fixed onto a metal base (1) with the interposition of a resilient sleeper-pad (3), by means of clamps (4, 5) which are tensioned by rotation on an inclined plane (18, 19) and which simultaneously fix the rail onto the metal bearing plate (2) and the metal bearing plate onto the base (1). The fixing is thus carried out with a minimum of parts. According to a preferred embodiment, the clamps bear on posts (14, 15) of the base. <IMAGE>
Patent CZ-282350-B6 (CZ)
Inventor: WEBER FREDERIC ING
IPC: B60J1/00
Filed: 1991-02-21
Abstract: Zakřivovací pec obsahující nejméně jednu ohřívací stanici, jejíž stěny jsou obloženy topnými odpory, přičemž řada horních topných odporů uložených na nosičích, zavěšených z klenby pece je rozmístěna do jednoho nebo více axiálních pásem (7, 8, 9, 10, 11, 12), v nichž jsou odpory  orientovány rovnoběžně s osou (5) pece a dále  obsahuje jedno nebo více příčných pásem (13), v nichž jsou topné odpory orientovány kolmo k ose (5) pece, přičemž topný výkon příčného pásma (13) je regulován nezávisle na topných výkonech přiřazených k ostatním pásmům. Dále obsahuje zakřivovací formu (6) pro zakřivování zborcením, dovolující zejména výrobu skleněných plošných útvarů (4) zakřivených do tvaru písmene S, která je uložena na vozíku, posuvném po kolejích rovnoběžných s osou (5) pece.ŕ
Patent CZ-283718-B6 (CZ)
Title: Process of winding warp of endless carrier, particularly of a wire saw wire and apparatus for making the same
Inventor: PALAS JAN ING
IPC: B28D7/00
Filed: 1997-01-16
Abstract: When winding the base the storage unit (10) of the infinite carrier (1) is moved between the leading cylinders (2) of the rolling set on the closed circuit in the form of a number eight and, at the same time, with the controlled unwinding of the infinite carrier (1) from the storage unit while the whole closed circuit is travelling in the direction of the horizontal axes  of the leading cylinders (2) in steps size of which depends on the span between the grooves of the leading cylinders (2) the infinite carrier (1) winds into the grooves of the leading cylinders. The equipment consists of a leading path (5) mounted on the base plate (4) and created between the leading cylinders (2) of the cylinder set where the base plate (4) is equipped with a travel mechanism (6) to ensure controlled step shifting in the direction of the axes of the leading cylinders (2) and in the leading groove (5) there is a storage unit (10) for the infinite carrier (1) modified for the controlled unwinding of the infinite carrier (1).<IMAGE>
Patent CZ-284874-B6 (CZ)
Title: Instrument for measuring depth of a motor vehicle tyre casing profile
Inventor: BURGER JOACHIM
IPC: G01B11/22
Filed: 1996-05-24
Abstract: PCT No. PCT/EP96/02241 Sec. 371 Date Jan. 24, 1997 Sec. 102(e) Date Jan. 24, 1997 PCT Filed May 24, 1996 PCT Pub. No. WO96/37754 PCT Pub. Date Nov. 28, 1996For measuring the tread depth of the tyre of a motor vehicle by means of a measuring head containing a laser (67), the laser measuring head is positioned relative to the tyre of the motor vehicle in such a way, that a reference surface or plane adopts a well-defined position with respect to the tyre. The laser beam (66) of the laser (67) is directed through the reference surface (68) at an angle ( alpha ) to the bottom (64) of the tyre tread, whereby a light spot (78) is generated on this bottom (64) of the tyre tread. The position (e) of the light spot (78) is observed by an image resolving sensor (82). Therefrom, a measure (t) of the depth of the tyre tread is gained.
Patent CZ-284853-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation intended for use as injection or infusion solution and process for preparing thereof
Inventor: WOOG HEINRICH
IPC: A61K38/18
Filed: 1992-08-10
Abstract: Prepn. of a pharmaceutical (I), contg. human protein for use as an injection or infusion soln. comprises adding at least one preservative in a concn. of up to 2% during the prepn. of (I) and opt. removing this before the prepn. of a storage stable (I) formulation. Pref. preservative has a low allergy rate and need not be removed and also has low reactivity towards the human prepn. The preservative is esp. chlorobutanol, benzylalcohol and/or benzalkonium chloride, if it is to remain in (I), or benzylalcohol, p-chloro-m-cresol or esp. pref. chloreton or pyrocarbonic acid dialkyl ester if it is to be removed, in which case the contact time between preservative and human protein is brief. The human protein is a polypeptide with erythropoietin-like action. The preservative is used in a concn. of 0.1-0.31 and the pH is 4.5-7.4. The buffer capacity of the (I) formulaton is up to 2mVal/l and the titration acidity is upto 5mVal/l. The buffer substance is tolerated by the body, eg., glycocol, sodium citrate, prim. potassium phosphate, sec. sodium phosphate, carbonate, salts of aminoacids, sodium and potassium salts of malic acid etc.
Patent CZ-292485-B6 (CZ)
Title: Printed-circuit board and method for the precise assembly and soldering of electronic components on the surface of the printed-circuit board
Inventor: BUSSE RALF DIETER
IPC: H05K/
Filed: 1997-03-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a printed circuit board (1) intended for the precise assembly of electronic components on a surface of the printed circuit board (1), the electronic components being electrically and conductively attached to printed circuit board (1) by a reflow soldering technique. For this purpose, the printed circuit board (1) has sections for receiving electronic components on its surface (12). The sections being at least partially adapted to the outside contour of respective electronic components are configured as slots (2) or slotted holes to secure that the electronic components mounted after the application of solder paste are held in their desired positions prior to the actual soldering process. Manufacturing process of the above described printed circuit board (1) is characterized by applying a solder to termination surfaces (7) of the printed circuit board (1), which surfaces (7), being disposed within sections performed in the printed circuit board (1) surface (12), are adapted to  the outside cylindrical contour of respective electronic components wherein the electronic components are precisely positioned in these sections whereupon the solder is heated to a temperature exceeding melting temperature thereof.