baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003484-B4 (DE)
Title: Spreizkeil
Inventor: STROBL JOSEF
IPC: A01G23/099
Filed: 2020-05-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Spreizkeil (1) mit zwei Führungsblechen (3) und einem über eine Gewindespindel (11) axial in eine Sägefuge an einem ersten Ende (E) einschiebbaren Keilkörper (9) mit Gewinde (17), in den die Gewindespindel (11)eingreift und an einem zweiten Ende (Z) der Führungsbleche (3) angeordneten Widerlager (13) für die Gewindespindel (11), wobei in einer Ausgangsstellung eine Umgreifung des Keilkörpers (9) durch die Führungsbleche (3) gegeben ist und der Keilkörper (9) in einer Verwendungsposition aus der Umgreifung herausführbar und in Richtung erstes Ende (E) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (13) auch ein innenseitiges Gewinde hat, in das die Gewindespindel (11) eingreift, wobei die Gewinde (18, 17) am ersten Ende (E) eine den Gewinden (27,21) am zweiten Ende (Z) entgegengesetzte Drehrichtung aufweisen.
Patent DE-102020131668-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zum Erfassen einer vorbestimmten lokalen Verformung einer Oberfläche eines Bauteils und Vorrichtung mit einer solchen Überwachungsvorrichtung
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: G01L1/04
Filed: 2020-11-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Überwachungsvorrichtung (10) zum Erfassen einer vorbestimmten lokalen Verformung (13) einer Oberfläche (12) eines Bauteils (11), wobei auf der Oberfläche (12) eine Schicht (18) angeordnet ist, welche sich auf der Oberfläche (12) sowohl in einem Verformungsbereich (15), in welchem die Verformung (13) erfasst werden soll, als auch in einem von dem Verformungsbereich (15) verschiedenen Sensierbereich (16) erstreckt, und die Schicht (18) eine Versteifungseinrichtung (23) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, eine Kraft (19), die die Oberfläche (12) im Falle ihrer lokalen Verformung (13) im Verformungsbereich (15) auf die Schicht (18) ausübt, in den Sensierbereich (16) zu übertragen, wobei in dem Sensierbereich (16) eine Sensoreinheit (14) auf der Schicht (18) angeordnet ist und die Sensoreinheit (14) dazu eingerichtet ist, in dem Sensierbereich (16) an der Schicht (18) eine von der übertragenen Kraft (19) abhängige Messgröße zu erfassen und als Sensorsignal (27) bereitzustellen.
Patent DE-102020133542-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem und Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Werkstückpaletten sowie Werkzeugmaschine mit Handhabungssystem
Inventor: KÖCHL ROLAND
IPC: B23Q7/10
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung stellt ein Handhabungssystem 1000 umfassend eine Handhabungsvorrichtung 100, die eine Trägervorrichtung 20 und eine von der Trägervorrichtung 20 getragene Handhabungseinrichtung 30 zur Handhabung von Werkstückpaletten 101, 101a, 101b, die eine Wechselvorrichtung 40 mit mindestens zwei zur Aufnahme von Werkstückpaletten 101, 101a, 101b eingerichteten Aufnahmeplätzen 41a, 41b aufweist, umfasst, und die Handhabungseinrichtung 30 dazu eingerichtet ist, die Wechselvorrichtung 40 derart relativ zur Trägervorrichtung 20 entlang einer ersten Bewegungsrichtung X zu verfahren, dass beide Aufnahmeplätze 41a, 41b gemeinsam verfahren werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung 30 zusätzlich dazu eingerichtet ist, über mindestens eine Entkopplungsvorrichtung 42a, 42b eine von der Handhabungseinrichtung 30 gehandhabte, in einem der zumindest zwei Aufnahmeplätze 41a, 41b aufgenommene Werkstückpalette 101a, 101b derart von der Wechselvorrichtung 40 zu entkoppeln, dass die entkoppelte Werkstückpalette 101a; 101b ihre relative Position zur Trägervorrichtung 20 während eines Verfahrens der Wechselvorrichtung 40 entlang der ersten Bewegungsrichtung X im Wesentlichen beibehält, bereit.
Patent DE-112004003151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines permanentmagneterregten Synchronmotors
Inventor: TOIDE YUKARI
IPC: H02K21/02
Filed: 2004-08-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines permanentmagneterregten Synchronmotors über die Fixierung eines Statorkerns (1) in einem Rahmen (4) mit einer kreisrunden Bohrung, wobei das Verfahren das Auswählen einer im Wesentlichen quadratischen Form als Rahmen (4) und die Positionierung des Rahmens (4) und des Statorkerns (1) in einer Anordnung umfasst, bei der der durch den Rahmen (4) am Statorkern (1) beaufschlagte Druck für jeden Motortyp einen Extremwert in einem vorbestimmten Bereich des Statorkerns (1) annimmt, um den Statorkern (1) am Rahmen (4) zu fixieren, wobei die Positionierung von Rahmen (4) und Statorkern (1) so erfolgt, dass eine Anordnung, bei der die durch den Rahmen (4) am Statorkern (1) beaufschlagte Belastung maximal wird, mit einer Zahn-Mittenlinie (7) oder einer Nut-Mittenlinie (8) des Statorkerns (1) konsistent wird.
Patent DE-112005002853-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenenergiesystem und Verfahren
Inventor: CHIZAWA HIROSHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2005-11-15
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Aufrechterhalten eines Zustands eines Brennstoffzellenenergiesystems, bei dem die Energieerzeugung unterbrochen ist, in einem Verfahren des Bringens des Brennstoffzellenenergiesystems in den Zustand, bei dem die Energieerzeugung unterbrochen ist, und der unterbrochene Zustand aufrechterhalten wird, wobei das Brennstoffzellenenergiesystem einen Brennstoffzellenstapel (1), der durch Stapeln einer Mehrzahl von elektrischen Zellen hergestellt wird, die jeweils eine Anode (1a) und eine Kathode (1b) mit einem dazwischen angeordneten Elektrolyten umfassen, eine Brennstoffzuführungsleitung (11) und eine Oxidationsmittelzuführungsleitung (13), die dem Brennstoffzellenstapel (1) einen Brennstoff und ein Oxidationsmittel zuführen, und eine Brennstoffaustragsleitung (12) und eine Oxidationsmittelaustragsleitung (14), die den Brennstoff und das Oxidationsmittel, die dem Brennstoffzellenstapel (1) zugeführt worden sind, austragen, umfasst, wobei das Verfahren die Schritte  des Schließens der Oxidationsmittelzuführungsleitung (13) in dem Verlauf des Bringens des Brennstoffzellenenergiesystems in den Zustand, bei dem die Energieerzeugung unterbrochen ist,  des Anlegens eines Gleichstroms von der Kathode (1b) zur Anode (1a) durch eine externe Schaltung, wobei...
Patent DE-112006000225-B4 (DE)
Title: Dialogsystem und Dialogsoftware
Inventor: NAKANO MIKIO
IPC: G10L15/22
Filed: 2006-02-27
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ein System oder dergleichen wird bereitgestellt, das in der Lage ist, mit einem Benutzer zu kommunizieren, während auf geeignete Weise eine Widersprüchlichkeit zwischen einer Benutzeräußerung und einer erkannten Sprache beseitigt wird.Gemäß dem Dialogsystem 100 der vorliegenden Erfindung wird eine Frage i-ter Ordnung Q, um eine Benutzerbedeutung zu erfragen, basierend auf einer Ausgabespracheinheit i-ter Ordnung ybezüglich einer Eingabespracheinheit i-ter Ordnung x(i = 1, 2, --), die in der erkannten Äußerung enthalten ist, generiert. Dadurch wird festgestellt, ob es eine Widersprüchlichkeit zwischen der Benutzerbedeutung und der Eingabespracheinheit i-ter Ordnung xbasierend auf einer als eine Benutzerantwort erkannten Antwort i-ter Ordnung Aauf die Frage i-ter Ordnung Qgibt.
Patent DE-112006002345-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung für eine vertikale Schwenkbewegung einer Lasttrageplattform
Inventor: YASUDA TOMOHIKO
IPC: F15B11/08
Filed: 2006-08-30
Granted: 2016-12-01
Abstract: Hydraulisches Antriebssystem für eine vertikale Schwenkbewegung einer Lasttrageplattform, wobei das hydraulische Antriebssystem an einem Muldenkipper montiert werden soll und mit einem Hubzylinder (6) zum vertikalen Schwenken der Lasttrageplattform, einer hydraulischen Pumpe (8) zum Zuführen von Drucköl, um den Hubzylinder (6) zu betätigen, einem Richtungssteuerventil, das zwischen der hydraulischen Pumpe (8) und dem Hubzylinder (6) angeordnet ist, um Betätigungen des Hubzylinders (6) zu steuern, und Schaltpositionen zum Durchführen eines Plattformanhebevorgangs, um die Lasttrageplattform in einer Aufwärtsrichtung zu schwenken, eines Plattformzwangsabsenkvorgangs, um die Lasttrageplattform zwangsweise in einer Abwärtsrichtung durch Drucköl, das von der hydraulischen Pumpe (8) geliefert wird, zu schwenken, eines Plattformfreifallerlaubnisvorgangs, um die Lasttrageplattform durch ihr Eigengewicht in einer Abwärtsrichtung zu schwenken, oder eines Plattformstützhaltevorgangs, um das Halten einer Luftstütze der Lasttrageplattform zu ermöglichen, aufweist, und einem Schaltsteuermittel, das einen Vorsteuerdruck zum Umschalten des Richtungssteuerventils ausgeben kann, versehen ist, wobei: das Richtungssteuerventil umfasst: ein erstes Richtungssteuerventil (10) mit einer neutralen Position (10A), die für Plattformstützhaltevorgänge relevant ist, und zwei anderen Schaltpositionen (10B, 10C), und ein zweites Richtungssteuerventil (12) mit einer neutralen Position (12A), die für Plattformstützhaltevorgänge relevant ist, und zwei anderen Schaltpositionen (12B, 12C); vier Schaltpositionen, die aus den zwei anderen Schaltpositionen (12B, 12C) des ersten Richtungssteuerventils (10) und den zwei anderen Schaltpositionen (12B, 12C) des zweiten Richtungssteuerventils (12) bestehen, der Schaltposition, die für Plattformanhebevorgänge relevant ist, der ...
Patent DE-112007003604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen von Komponenten
Inventor: TACHIBANA KATSUYOSHI
IPC: B65G1/04
Filed: 2007-08-02
Granted: 2015-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Überführen von Komponenten (W), die Komponenten (W) überführt durch Überführen und Positionieren eines Gestells (R) in einer vorherbestimmten Position, um Komponenten (W) aus dem Gestell (R) herauszunehmen oder wieder zu entnehmen, wobei das Gestell (R) einen oberen Rahmen (R1), einen unteren Rahmen (R2) und senkrechte Rahmen (R3) an vier Ecken umfasst und in der Lage ist, die Komponenten (W) in einer senkrechten Richtung darin auszurichten und aufzunehmen, wobei die Vorrichtung umfasst: ein Lagerelement (30), das ausgebildet ist, um den unteren Rahmen (R2) des Gestells (R) darauf zu lagern; ein oberes Druckelement (50), das angeordnet ist, so dass es dem Lagerelement (30) von oben gegenüber liegt, um den oberen Rahmen (R1) des Gestells (R) von oben zu drücken; eine Trägerhand (70), die gegenüber dem oberen Druckelement (50) in einer waagerechten Richtung hervorzustehend ausgestaltet ist, und die eingerichtet ist, um das Gestell (R) hinein und hinaus zu befördern; einen ersten Höhenantriebsmechanismus (40), der das gesamte Lagerelement (30), das obere Druckelement (50) und die Trägerhand (70) antreibt, sich aufwärts und abwärts zu bewegen; und einen zweiten Höhenantriebsmechanismus (60), der am Lagerelement (30) eingerichtet ist und das obere Druckelement (50) und die Trägerhand (70) antreibt, sich aufwärts und abwärts zu bewegen.
Patent DE-112010003878-B4 (DE)
Title: Positionierungssteuervorrichtung
Inventor: UEDA KOICHIRO
IPC: G05D19/02
Filed: 2010-08-19
Granted: 2018-01-04
Abstract: Positionierungssteuervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine erste Servosteuervorrichtung, welche basierend auf einer Betriebsbedingungsinformation, die aus einer begrenzten Beschleunigung der Maschine und einer Bewegungsdistanz einer Maschine in Positionierungssteuerung konfiguriert ist, ein Positionsbefehlssignal so erzeugt, dass ein Endwert des Positionsbefehlssignal die Bewegungsdistanz ist, und ein Befehlsbeschleunigungssignal, das ein Differentialsignal zweiter Ordnung des Positionsbefehlssignal ist, gleich oder kleiner der begrenzten Beschleunigung ist, und welche, basierend auf einem Detektionspositionssignal, welches eine detektierte Positionsinformation der Maschine ist, und dem Positionsbefehlssignal, ein erstes Drehmomentbefehlssignal zum Ausführen der Positionierungssteuerung derart erzeugt, dass das Positionsbefehlssignal und eine Maschinenposition miteinander koinzidieren; eine zweite Servosteuervorrichtung, die, basierend auf der Betriebsbedingungsinformation, die aus der begrenzten Beschleunigung der Maschine und der Bewegungsdistanz der Maschine bei der Positionierungssteuerung konfiguriert ist, ein Positionsbefehlssignal so erzeugt, dass ein Endwert des Positionsbefehlssignal die Bewegungsdistanz ist, und das Befehlsbeschleunigungssignal, das ein Ableitungssignal zweiter Ordnung des Positionsbefehlssignal ist, gleich oder kleiner der begrenzten Beschleunigung ist, welche, basierend auf den Betriebsbedingungsinformationen, ein Positionsbefehlssignal mit entfernter Vibrationskomponente erzeugt, bei dem Komponenten von Restvibrationen, die bei der Positionierungssteuerung der Maschine erzeugt werden, aus dem Positionierungsbefehlssignal entfernt werden, und welche, basierend auf dem Detektionspositionssignal und dem Positionsbefehlssignal mit entfernter Vibrationskomponente, ein zweites Drehmomentbefehlssignal zum Ausführen der Positionierungssteuerung derart erzeugt, dass das ...
Patent DE-112012000392-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: KIMURA HIROMICHI
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-01-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (A) mit einem Eingangsbauteil (I), das an einen Verbrennungsmotor (IE) antriebsgekoppelt ist, einer drehenden Elektromaschine (MG1), einem Ausgangsbauteil (O), das an Räder (W) antriebsgekoppelt ist, einem Leistungsübertragungsmechanismus (T), der das Eingangsbauteil (I), die drehende Elektromaschine (MG1) und das Ausgangsbauteil (O) antriebsmäßig koppelt, und einem Gehäuse (CS), das mindestens den Leistungsübertragungsmechanismus (T) aufnimmt, wobei der Leistungsübertragungsmechanismus (T) ein zylindrisches Bauteil (3) und einen inneren Getriebemechanismus (4) enthält, der innere Getriebemechanismus (4) in Eingriff ist mit inneren Zähnen, die bereitgestellt sind auf einer inneren Umfangsfläche (3a) des zylindrischen Bauteils (3), und in einem inneren Gehäuseraum (71) untergebracht ist, der auf der radial inneren Seite des zylindrischen Bauteils (3) gebildet ist, das zylindrische Bauteil (3) drehbar von der radial inneren Seite durch zwei Abstützlager (5, 61) abgestützt ist, die sich auf beiden Seiten in einer axialen Richtung von dem inneren Getriebemechanismus (4) befinden, das Gehäuse (CS) einen Abstützwandbereich (1) enthält, und ein Ölsammelbereich (21) und eine Fallpassage (22) für gesammeltes Öl in dem Gehäuse (CS) bereitgestellt sind, ...
Patent DE-112012002058-B4 (DE)
Title: Ionenerfassung
Inventor: KHOLOMEEV ALEXANDER
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-05-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ionendetektor für ein Massenanalysegerät, in dem Ionen dazu veranlasst werden, mit einer Periode schwingende Ionenpakete zu bilden, wobei der Ionendetektor Folgendes umfasst:eine Erfassungsanordnung, umfassend:mehrere Erfassungselektroden (80, 85), die dazu ausgebildet sind, mehrere Bildstromsignale von den Ionen im Massenanalysegerät zu erfassen; undeinen Vorverstärker (200, 120), wobei der Vorverstärker (200, 120) dazu angeordnet ist, ein auf mehreren erfassten Bildstromsignalen basierendes Ausgangssignal bereitzustellen, wobei das Ausgangssignal ein Signal-Rausch-Verhältnis aufweist; undeine Kompensationsschaltung, die dazu angeordnet ist, mindestens ein Kompensationssignal bereitzustellen, wobei jedes Kompensationssignal eine Ausgangsgröße eines Spannungspuffers des Vorverstärkers (200, 120) ist, einer jeweiligen Abschirmung US 5 886 346 A der Erfassungsanordnung bereitgestellt wird und auf einem oder mehreren der Mehrzahl von erfassten Bildstromsignalen basiert, wobei jede Abschirmung (100, 101, 105, 106) als Abschirmung einer jeweiligen Erfassungselektrode (80, 85) oder Verbindung (81, 86) zwischen einer Erfassungselektrode (80, 85) und dem Vorverstärker (200, 120) gegen eine oder mehrere parasitäre Kapazitäten dient; undwobei es eine Kapazität zwischen jeder Abschirmung(100, 101, 105, 106) der Erfassungsanordnung und der jeweiligen Erfassungselektrode (80, 85) oder Verbindung (81, 86) zwischen Erfassungselektrode (80, 85) und Vorverstärker (200, 120) der Erfassungsanordnung gibt, die das Signal-Rausch-Verhältnis des Vorverstärkerausgangssignals beeinflusst,wobei das von der Kompensationsschaltung bereitgestellte Kompensationssignal so ausgelegt ist, um eine Potentialdifferenz zwischen jeder der Abschirmungen(100, 101, 105, 106) der Erfassungsanordnung und der jeweiligen Erfassungselektrode (80, 85) oder Verbindung(81, 86) zu minimieren, um so eine Reduzierung in jeder Kapazität zur bewirken und eine Verbesserung des Signal-Rausch-Verhältnis zu erzeugen.
Patent DE-112013000122-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: SAWADA MASAHIRO
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-15
Granted: 2017-06-14
Abstract: Hydraulikbagger (100), umfassend: eine Antriebsmaschine (21); eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (42), die für die Behandlung von Abgas von der Antriebsmaschine (21) konfiguriert ist; eine Außenabdeckung (28); ein erstes Säulenelement (33), das die Außenabdeckung (28) stützt; einen Reduktionsmitteltank (61) zum Aufnehmen eines Reduktionsmittels; und eine Reduktionsmittelpumpe (62) für die Zuführung des Reduktionsmittels von dem Reduktionsmitteltank (61) zu der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (42), wobei die Reduktionsmittelpumpe (62) an dem ersten Säulenelement (33) befestigt ist.
Patent DE-112013007366-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: GOTO TAKASHI
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-08-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektromotor (1), umfassend:eine Drehwelle (3), die aus einem Magnetelement ausgebildet ist;einen Rotor (5), der sich einheitlich mit der Drehwelle (3) dreht;einen Stator (7, 8), der mit einer Ankerwicklung (6) gewickelt ist und durch dessen Erregung ein rotierendes Magnetfeld erzeugt;einen Feldmagnet (9-1, 9-2), der mit dem Stator (7, 8) zum Magnetisieren des Rotors (5) angeordnet ist;ein Sensorziel (21), das aus einem Magnetelement ausgebildet ist, das sich einheitlich mit der Drehwelle (3) dreht;einen Sensormagnet (20b, 20c, 31), der an einer Seite des Stators (7, 8) zum Erzeugen eines Magnetfelds angeordnet ist, das über das Sensorziel (21) verläuft; undeinen Drehsensor (20, 30), der an der Seite des Stators (7, 8) zum Erfassen eines magnetischen Flusses des Sensormagnets (20b, 20c 31) angeordnet ist, der sich gemäß einer Drehposition des Sensorziels (21) verändert,wobei ein Feld-Streumagnetfluss von dem Feldmagnet (9-1, 9-2), der über die Drehwelle (3) verläuft, kombiniert wird mit dem Magnetfluss des Sensormagnets (20b, 20c, 31) an einem Bereich, der über den Drehsensor (20, 30) verläuft, und eine magnetische Flussrichtung des Feld-Streumagnetflusses die gleiche ist wie die des Sensormagnets (20b, 20c, 31).
Patent DE-112016002028-B4 (DE)
Title: Korrosionsschutzfarbzusammensetzung, Beschichtungsfilm sowie Schiff und Offshore-Struktur
Inventor: KAJI HIROKAZU
IPC: C09D163/02
Filed: 2016-08-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Korrosionsschutzfarbzusammensetzung, die eine zweikomponentige Korrosionsschutzfarbzusammensetzung ist, die ein erstes Mittel und ein zweites Mittel beinhaltet,wobei das erste Mittel ein Epoxidharz vom Bisphenol-A-Typ (A) enthält,das zweite Mittel ein Amin-Härtungsmittel (B) und eine Monoepoxidverbindung (C) enthält, unddas Amin-Härtungsmittel (B) eine alicyclische Aminverbindung (B-1) mit der folgenden Formel (B-1) beinhaltet:wobei in der Formel (B-1), R, Rund Rjeweils unabhängig ein Wasserstoffatom odereine Methylgruppe sind, und x gleich 1 bis 3 ist, y gleich 0 bis 2 ist, und x und y insgesamt 2 bis 4 sind.
Patent DE-112016002884-B4 (DE)
Title: Haltemechanismus für geschirmtes flex-kabel zum verbessern von emi/rfi zur hochgeschwindigkeitssignalisierung
Inventor: LI XIANG
IPC: H01R13/6593
Filed: 2016-05-24
Granted: 2022-08-11
Abstract: Gerät, umfassend:
 ein Substrat (202), das eine Erdung hat,
 einen Steckverbinder (201), der mit dem Substrat (202) gekoppelt ist;
 ein Kabel (203), das mit einem leitfähigen Material geschirmt ist und ein Ende hat, das mit dem Steckverbinder (201) verbindbar ist, um mit dem Steckverbinder (201) elektrisch zu verbinden;
 ein elektrisch leitfähiges Material, das mit der Erdung des Substrats (202) gekoppelt ist; und
 einen Erdungshaltemechanismus, um das elektrisch leitfähige Material zu veranlassen, das Kabel (203) mit der Erdung des Substrats (202) durch Anlegen einer Kraft auf den Kabelschirm elektrisch zu verbinden, wobei:
 der Erdungshaltemechanismus einen Aktuator des Schraubentyps umfasst, und das Einsetzen des Erdungshaltemechanismus das Bewegen des Aktuators zum Halten des Kontakts zwischen dem Kabel (203) und der Erdung des Substrats (202) umfasst, wenn der Aktuator den Schirm kontaktiert,
 der Aktuator des Schraubentyps mit einer Schraubenbohrung (206) und einer Schraube (207) versehen ist,
 das Substrat eine Durchkontaktierung mit durchplattierter Bohrung (208) umfasst und die Schraube (207) an der Durchkontaktierung mit durchplattierter Bohrung (208) angebracht ist.
Patent DE-112017001426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung der Schließkraft bei Kammerfilterpressen
Inventor: ARTNER HORST
IPC: B01D25/12
Filed: 2017-03-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung der Schließkraft bei Kammerfilterpressen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) ein als Schlauchkammer bezeichneter geschlossener Raum (12), der durch zwei zueinander parallele Platten (5,6) sowie einen zwischen den Platten (5,6) befindlichen und an den Platten (5,6) anliegenden Schlauchring (1) gebildet ist, dessen Rotationsachse (15) orthogonal zu den Plattenebenen liegt,b) der Schlauchring (1) besteht aus dem elastomeren Schlauchkörper (4), der spiralförmigen Armierung (3) des Schlauchkörpers (4) und zwei ringförmigen Ankern (2) aus steifem Material, die mit dem Schlauchkörper (4) fest verbunden sind, wobei der Schlauchkörper (4) und die Anker (2) Rotationskörper mit identischer Rotationsachse (15) sind,c) die Anker (2) sind mit den Platten (5,6) formschlüssig und/oder durch Verbindungselemente derart fest verbunden sind, dass eine Verschiebung der Anker (2) parallel zu den Plattenebenen ausgeschlossen ist,d) die Platten (5,6) sind orthogonal zu den Plattenebenen zueinander verschiebbar,e) die Schlauchkammer (12) und der Schlauchraum (13) haben Anschlüsse (8,9) für die Zu- und Ableitung eines Arbeitsfluides.