baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205475-A1 (DE)
Title: Montageverfahren für ein Hybridmodul
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Montageverfahren für ein Hybridmodul, welches ein Gehäuse (1), eine Kupplung (11), deren Eingangsseite mit einer Eingangswelle (3) verbunden ist, eine elektrische Maschine (2), welche einen Rotor (2.2) und einen Stator (2.1) umfasst, einen Drehmomentwandler (5) und eine Abtriebswelle (6) aufweist, umfassend die Schritte: a) Einsetzen des Drehmomentwandlers (5), des Rotors (2.2) und der Kupplung (11) in das Gehäuse (16); b) Einsetzen des Lagerschilds (1); c) Montieren eines vorderen Lagers (7) zwischen Lagerschild (1) und Eingangswelle (3).
Patent DE-102018206026-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Betriebsverfahren für einen Fahrkorb einer Aufzuganlage
Inventor: LOVRIC MARKAN
IPC: B66B5/22
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (50) zum Bremsen eines Fahrkorbs (1), einen Fahrkorb (1) mit einer solchen Bremsvorrichtung (50), eine Aufzugsanlage (10) mit einem solchen Fahrkorb (1), sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung (50) mit dem dem Verfahrensschritt: Einstellen, insbesondere Ansteuern, eines Blockierzustands (30) oder eines Freigabezustands (20) eines Feststellelements (52) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Aufzugsanlage (10).
Patent DE-102018208566-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklappe
Inventor: HAMMER SIMON
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklappe, insbesondere Heckklappe (1), umfassend eine Innenschale (2), insbesondere Innenblech, eine mit der Innenschale (2) verbundene Außenschale (3), insbesondere Außenblech, und zumindest ein Verstärkungsrohr (4), das zwischen der Innenschale (2) und der Außenschale (3) angeordnet ist und mit der Innenschale (2) und/oder Außenschale (3) verbunden ist.
Patent DE-102018212225-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer optischen Anordnung
Inventor: DORN JOHANN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-23
Abstract: Eine optische Anordnung (200), insbesondere für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend: eine optisch wirksame Fläche (204) zur Beeinflussung eines Lichtstrahls, ein Tragelement (206), welches mit der optisch wirksamen Fläche (204) in mechanischer Wirkverbindung steht und einen Fluidleitungsabschnitt (208) zum Leiten eines Fluids (F) durch das Tragelement (206) aufweist, und einen Fluidanschluss (214), welcher mit dem Fluidleitungsabschnitt (208) in fluidleitender Verbindung steht und in das Tragelement (206) mittels eines Klebstoffs (226) fluiddicht ein- oder an das Tragelement (206) mittels des Klebstoffs (226) fluiddicht angeklebt ist.
Patent DE-102018217352-A1 (DE)
Title: Aktorvorrichtung sowie Verfahren zur Kompensation eines magnetischen Streufeldes bei einer Aktorvorrichtung
Inventor: REBELEIN ANDREAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-10-10
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Aktorvorrichtung (2), insbesondere ein Linearaktor angegeben, die aufweist:- einen Aktor (4) mit zumindest einer Aktorspule (6) zur Erzeugung zumindest eines elektromagnetischen Feldes sowie mit einem in Abhängigkeit des zumindest einen erzeugten elektromagnetischen Feldes in und entgegen einer Längsrichtung (L) verfahrbaren Stößel (8),- eine Sensoreinrichtung (10), die ein Geberelement (12) und ein Sensorelement (14) aufweist, wobei das Geberelement (12) an dem Stößel (8) angeordnet ist und das Sensorelement (14) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines von dem Geberelement (12) erzeugten Magnetfelds (18) ein Messsignal (S) zu erzeugen, welches eine Information über eine aktuelle Ist-Position des Stößels (8) entlang der Längsrichtung (L) enthält sowie- eine Regelungseinheit (20) mit einem Regler (22), der derart eingerichtet ist, im Betrieb in Abhängigkeit eines Positionssignals (S) auf Basis des Messsignals (S) die zumindest eine Aktorspule (6) zur Erzeugung des zumindest einen elektromagnetischen Feldes mit einer Ansteuerspannung (U) zu beaufschlagen, sodass der Stößel (8) aus der aktuellen Ist-Position in eine Soll-Position verfährt, wobei im Betrieb von der zumindest einen Aktorspule (6) ein magnetisches Streufeld (26) erzeugt wird, eine Anpassung des Messsignals (S) derart erfolgt, dass die streufeldbedingte Beeinflussung des Messsignals (S) kompensiert ist.
Patent DE-102018217807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung eines flüssigen Lebensmittels oder dergleichen abzufüllenden Produkts
Inventor: HOELLER STEFAN
IPC: A23L3/32
Filed: 2018-10-18
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln eines flüssigen Lebensmittels oder dergleichen abzufüllenden Produkts, umfassend einen Konservierungsschritt, in dem das Lebensmittel zur mikrobiellen Inaktivierung durch zelluläre Perforation mit einem gepulsten elektrischen Feld beaufschlagt wird (PEF-Behandlung). Dadurch, dass das Lebensmittel ferner in einem dem Konservierungsschritt zugeordneten Homogenisierungsschritt homogenisiert wird, lässt sich die Haltbarkeit des Lebensmittels besonders effizient und bei optimierter Produktbeschaffenheit erhöhen.
Patent DE-102018221201-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Steuergerät mit mehreren Versorgungsanschlüssen für eine redundante Spannungsversorgung sowie Kraftfahrzeug mit dem Steuergerät und Verfahren zum Betreiben des Steuergeräts
Inventor: SCHEIER INGO
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (11) eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend zumindest zwei Versorgungsanschlüsse (19) zum Empfangen einer jeweiligen Versorgungsspannung (Un) aus einer jeweiligen Versorgungsleitung (17), wobei innerhalb des Steuergeräts (11) der jeweilige Versorgungsanschluss (19) über einen jeweiligen Versorgungspfad (27, 29) mit einem gemeinsamen Versorgungseingang (21) einer elektrischen Geräteschaltung (20) verbunden ist und vorgesehen ist, dass zumindest einer der Versorgungsanschlüsse (19) gegen eine vorbestimmte elektrische Rückwirkung aus dem Steuergerät (11) gesichert ist, indem jeweils in dem Versorgungspfad (29) des zu sichernden Versorgungsanschlusses (19) ein jeweiliges unidirektionales Sperrelement (Dy) bereitgestellt ist. Die Erfindung sieht vor, dass jeweils in dem Versorgungspfad des zu sichernden Versorgungsanschlusses (19) zwischen dem Versorgungsanschluss (19) und dem Sperrelement (Dx) ein Schaltelement (Tx) bereitgestellt ist und eine Steuerlogik (46) dazu eingerichtet ist, das Schaltelement (Tx) in Abhängigkeit von einem jeweiligen Wert der an jedem übrigen Versorgungsanschluss (15) jeweils anliegenden elektrischen Versorgungsspannung (Ub) zu schalten.
Patent DE-102019004218-A1 (DE)
Title: Konstruktionsset
Inventor: HEINZER MARTIN
IPC: A63H33/16
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konstruktionsset, insbesondere zur Verwendung als Spielzeug in Form eines Baukastens resp. als Stecksystem. Es soll modular sein und ein Minimum an unterschiedlich geformten Basiselementen, bevorzugt aus Karton oder Pappe, aufweisen.Hierzu erfolgt eine Verbindung von mindestens zwei stützen- oder trägerförmigen Hohlprofilen und/oder Wandelementen mittels dübelförmiger Verbindungselemente, wobei die Hohlprofile mit Löchern versehen sind, die dem Querschnitt der Verbindungselemente entsprechen. Erfindungsgemäss sind die Hohlprofile in Form von Stützen (1) und die Verbindungselemente (10) gefaltet.
Patent DE-102019100191-A1 (DE)
Title: Flugzeugtreppe
Inventor: LOSCH MAX
IPC: B64F1/315
Filed: 2019-01-07
Abstract: Es wird eine positionierbare Flugzeugtreppe zum Ein- und Aussteigen aus einem Flugzeug beansprucht, welche eine Navigationseinrichtung aufweist, mittels welcher die Flugzeugtreppe an einer Flugzeugtür oder Flugzeugluke des Flugzeugs ortsgenau positionierbar ist.
Patent DE-102019100678-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Schlauchbefestigung
Inventor: KLASMEIER BERNHARD
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur beinhaltend mindestens eine in der Armatur integrierte Aufnahme, ein in die mindestens eine Aufnahme integriertes Befestigungsmittel, wobei die mindestens eine Aufnahme ausgebildet ist, eine Wasserzuleitung mit mindestens einer Nut aufzunehmen, wobei die Wasserzuleitung in der Aufnahme mittels des integrierten Befestigungsmittels befestigbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden einer Sanitärarmatur mit mindestens einer Wasserzuleitung, einen Federbügel ausgebildet zum Einsetzen in eine Sanitärarmatur und zum Befestigen mindestens einer Wasserzuleitung, sowie eine Verwendung der Sanitärarmatur beinhaltend mindestens ein integriertes Befestigungsmittel und mindestens eine Aufnahme, wobei das Befestigungsmittel ausgebildet ist zum Fixieren von mindestens einer Wasserzuleitung in der mindestens einen Aufnahme.
Patent DE-102019101298-A1 (DE)
Title: Abgaseinheit
Inventor: OKAMI HIROHISA
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung sieht eine Abgaseinheit (1) vor, die ein Gehäuse (10), ein Wandelement (17), einen Katalysator (21, 22) und eine Schalldämpferkammer (18A, 18B, 18C) umfasst. Das Gehäuse (10) umfasst einen Zufuhreinlass (11) und einen Abfuhrauslass (12). Das Gehäuse (10) ist so ausgestaltet, dass Abgas eines Verbrennungsmotors von dem Zufuhreinlass (11) eingeführt wird und das Abgas aus dem Abfuhrauslass (12) abgeführt wird. Das Wandelement (17) ist in dem Gehäuse (10) angeordnet und bildet einen zylindrischen Strömungspfad, der eine Strömung des Abgases führt, das von dem Zufuhreinlass (11) eingeführt wird, um entlang eines Außenumfangs eines Innern des Gehäuses (10) gekrümmt zu verlaufen. Der Katalysator (21, 22) ist in dem Strömungspfad angeordnet. Die Schalldämpferkammer (18A, 18B, 18C) in dem Strömungspfad kommuniziert mit dem Strömungspfad auf einer stromabwärts gelegenen Seite des Katalysators (21, 22). Das Wandelement (17) dient als ein Teil einer Wand, die ein Inneres und ein Äußeres der Schalldämpferkammer (18A, 18B, 18C) bestimmt.
Patent DE-102019101690-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KAJI YUJI
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-01-24
Abstract: Es ist eine Zündkerze vorgesehen, die eine hohlzylindrische Mittelelektrode, die in einem Metallgehäuse angeordnet ist, und eine mit dem Metallgehäuse verbundene Masseelektrode beinhaltet. Die Masseelektrode hat eine innere Umfangsfläche, die einer äußeren Umfangsfläche der Mittelelektrode zugewandt ist. Mindestens einer der Außenumfänge der Mittelelektrode und der Innenumfang der Masseelektrode hat darin mindestens eine Aussparung vorgesehen, deren Enden in einem von der Mittelelektrode zur Massenelektrode zugewandten Bereich liegen, in dem die Außenumfangsfläche der Mittelelektrode der Innenumfangsfläche der Masseelektrode in radialer Richtung der Mittelelektrode zugewandt ist. Dadurch sinkt die Spannung, die die Zündkerze benötigt, um eine Entladung zu erreichen.
Patent DE-102019101839-A1 (DE)
Title: Ölwanne mit einem Ölablassbereich
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F01M11/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölwanne mit einer Ölablassschraube. Die erfindungsgemäße Ölwanne für einen Verbrennungsmotor umfasst einen Revisionsbereich (2) und einen Ölablassbereich (1), welche sich in dem Revisionsbereich (2) befindet.
Patent DE-102019102937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Aktivieren eines Motorstopps/-starts
Inventor: KHAFAGY HAFIZ
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Aktivieren eines Motorstopps/-starts bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Fahrzeugs vorgelegt. In einem Beispiel benachrichtigt eine Steuerung einen menschlichen Fahrer eines Fahrzeugs, bevor Verbraucher elektrischer Leistung, die elektrisch an das Fahrzeug gekoppelt sind, deaktiviert werden. Die Steuerung kann den menschlichen Fahrer als Reaktion auf einen Ladezustand einer Fahrzeugbatterie benachrichtigen.
Patent DE-102019103531-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiteranordnung mit in einem gemeinsamen Gehäuse befindlichen, vorkonfektionierten und elektrisch verschalteten Überspannungsableitern
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsableiteranordnung mit in einem gemeinsamen Gehäuse befindlichen, vorkonfektionierten und elektrisch verschalteten Überspannungsableitern, wobei zur unmittelbaren Montage auf einem standardisierten Sammelschienensystem mit mehreren Stromschienen am Gehäuse kupplungsartige Mittel zum elektrischen und mechanischen Verbinden vorgesehen sind. Diese Mittel umfassen Federelemente und eine Verrastung. Das Gehäuse erstreckt sich in seiner Längsausdehnung über mehrere Stromschienen eines entsprechenden Sammelschienensystems.Erfindungsgemäß weist mindestens über einen Längsausdehnungsabschnitt das Gehäuse der Überspannungsableiteranordnung einen Breitenrücksprung auf, derart, dass ein Freiraum gebildet ist, welcher mindestens eine von der Überspannungsanordnung funktional getrennte elektrotechnische Komponente aufnimmt.
Patent DE-102019104361-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung für ein fahrzeug
Inventor: PATIL RAVINDRA P
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-02-20
Abstract: Eine Dämpferanordnung weist ein Lastmanagementsystem auf, das einen Anschlagpuffer, eine Anschlagkappe, die konform mit einem Ende des Dämpferrohres gekoppelt ist, und eine Anschlagpufferrückhalteeinrichtung, die an der Anschlagkappe befestigt ist und einen Ringraum umfasst, der sich axial von der Anschlagkappe weg und zum Anschlagpuffer hin erstreckt, um eine Anschlagpufferschale darin zu definieren. Die Anschlagkappe und der Ringraum greifen bei Aufprallereignissen axial und radial in den Anschlagpuffer ein.
Patent DE-102019104970-A1 (DE)
Title: Wägezelle mit Querkrafterfassung
Inventor: VAYHINGER-DOPATKA KLAUS
IPC: G01L1/22
Filed: 2019-02-27
Abstract: Wägezelle (1) umfassend einen Krafteinleitungsbereich (2), einen als Auflage auf einem Träger eingerichteten Auflageabschnitt (9) und eine zwischen dem Krafteinleitungsbereich (2) und dem Auflageabschnitt (9) angeordnete, unter Krafteinleitung deformierbare, umlaufende, Membran (6), wobei der Krafteinleitungsbereich (2) eine Krafteinleitungsfläche (3) umfasst, wobei mindestens vier Dehnungsmessstreifen (12) an der Membran (6) angeordnet sind, wobei zwei gegenüberliegende Dehnungsmessstreifen (12) zu einer Dehnungsmessstreifen-Vollbrücke (18, 19, 20) verschaltet sind.
Patent DE-102019106674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Projektion einer Mehrzahl von Strhalungspunkten auf eine Oberfläche
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01S3/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Projektion einer Mehrzahl von Strahlungspunkten auf eine Objektoberfläche (3) mit wenigstens einer Strahlungsquelle (1), die eine Mehrzahl von Emittern (2) zur Emission einer elektromagnetischen Strahlung aufweist, mit wenigstens einem Strahlenweg (4), über den die zumindest zeitweise von den Emittern (2) emittierte Strahlung in Richtung auf die Objektoberfläche (3) gelenkt wird und mit einer Steuerung (5), die zur Veränderung wenigstens einer Eigenschaft der emittierten Strahlung die Strahlungsquelle (1) in Abhängigkeit eines auf der Objektoberfläche (3) zu erzeugenden Lichtobjekts ansteuert. Die Steuerung (5) ist derart ausgeführt ist, dass wenigstens zwei der Mehrzahl von Emittern (2) der Strahlungsquelle (1) jeweils einzeln zur Veränderung wenigstens einer Eigenschaft der emittierten Strahlung in Abhängigkeit des zu erzeugenden Lichtobjekts angesteuert werden, und im Strahlenweg (4) ist wenigstens ein Optikelement (6) zur Formung, Lenkung und/oder Konvertierung der elektromagnetischen Strahlung angeordnet.
Patent DE-102019107188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Messung
Inventor: FINKELDEY MARKUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verfahren zur optischen Messung mindestens einer Messgröße an einem Bauteil, mit den Verfahrensschritten:- Bereitstellen eines zu messenden Bauteils (2, 42), wobei das Bauteil (2, 42) eine zyklisch symmetrische Geometrie (4) aufweist, wie eine Verzahnung oder dergleichen;- Vorgeben der mindestens einen an dem Bauteil (2, 42) zu messenden Messgröße;- Bereitstellen einer Messvorrichtung (6) mit einem optischen Messsystem (8) zur berührungslosen Messung der Messgröße an dem Bauteil (2, 42), wobei das optische Messsystem einen optischen Sensor (18) hat;- Messen der mindestens einen zu messenden Messgröße an dem Bauteil (2, 42) mit dem optischen Messsystem (8); gekennzeichnet durch ein- Bereitstellen mindestens eines geometrischen Parameters des zu messenden Bauteils (2, 42); und- Bestimmen mindestens eines Messparameters zur Durchführung der optischen Messung anhand der mindestens einen an dem Bauteil (2, 42) zu messenden Messgröße und/oder des mindestens einen geometrischen Parameters des zu messenden Bauteils (2, 42).
Patent DE-102019111145-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Anordnung dieses Leistungshalbleitermoduls auf einem Motor
Inventor: BULOVIC SANDRO
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-04-30
Abstract: Vorgestellt wird ein ein Leistungshalbleitermodul mit einer Leistungshalbleiteranordnung, mit einem Gehäuse, das in einer Gehäuseseite mit einer Außenfläche eine Ausnehmung mit einer Durchgangsrichtung in Normalenrichtung dieser Außenfläche aufweist, mit einer internen Kontakteinrichtung, die innerhalb des Gehäuses einen elektrisch leitenden Kontakt zu einem mit einem Abschnitt in der Ausnehmung angeordneten externen Anschlusselement, insbesondere ausgebildet als Lastanschlusselement, aufweist und mit einem Federelement, wobei das Anschlusselement als ein starrer metallischer Formkörper mit einer inneren und einer äußeren Kontaktfläche ausgebildet ist, wobei die äußere Kontaktfläche von außen zugänglich ist, wobei das Anschlusselement über eine elektrisch isolierende und mechanisch elastische Halteeinrichtung in Durchgangsrichtung beweglich mit dem Gehäuse verbunden ist und wobei das Federelement derart angeordnet und ausgebildet ist, dass seine Federwirkung in Durchgangsrichtung mittelbar oder unmittelbar auf das Anschlusselement einwirkt.
Patent DE-102019112844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verpackung zum Konservieren eines Lebensmittels in einer Wasserstoffatmosphäre
Inventor: POHLHAUSEN MARKUS
IPC: B67C3/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Konservieren eines Lebensmittels in einer Wasserstoffatmosphäre in einer Verpackung (200) mit einem von einer für Wasserstoff durchlässigen und luftdicht verschließbaren Hülle (210) umschlossenen Innenraum (220), wobei der Innenraum (220) einen Lebensmittelraum (221) zur Aufnahme des Lebensmittels und einen Wasserstoffraum (222) zur Aufnahme von Wasserstoffgas umfasst, wobei der Lebensmittelraum (221) und der Wasserstoffraum (222) zumindest gasleitend miteinander verbunden sind, und wobei die Hülle (210) oder eine den Wasserstoffraum (222) umgebende Hülse (230) bei einem Unterdruck in dem Wasserstoffraum (222) gegenüber einer Umgebung der Verpackung (200) von zumindest 50 mbar formstabil ist. Das Verfahren umfasst zumindest folgende Schritte: Einfüllen (110) des Lebensmittels zumindest in den Lebensmittelraum (221), Einleiten (120) von Wasserstoffgas zumindest in den Wasserstoffraum (222), luftdichtes Verschließen (130) der Hülle (210) nach dem Einfüllen (110) und Einleiten (120), und Erzeugen (140) eines Unterdrucks zumindest in dem Wasserstoffraum (222) gegenüber einer Umgebung der Verpackung (200). Die Erfindung betrifft ferner eine Verpackung zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Verfahren und eine solche Verwendung.
Patent DE-102019113960-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Glasätzvorbereitung
Inventor: LOTZ JÖRG
IPC: B41J2/005
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vorbereiten von Glas für einen Ätzvorgang bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Glasabschnitts; und ein Drucken einer Maske direkt auf den Glasabschnitt durch Aufbringen von Tinte mit einem Drucker.
Patent DE-102019114635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum nachformen der giebelflächen von verpackungen mit schrägem giebel
Inventor: BREITMAR FELIX
IPC: B31B50/26
Filed: 2019-05-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (24, 25) zum Nachformen der Giebelflächen von Verpackungen (16) mit schrägem Giebel, umfassend: eine Fördereinrichtung (19) mit daran befestigten Zellen (20) zur Aufnahme der Verpackungen (16) und zum Transport der Verpackungen (16) entlang einer Transportrichtung (T), wenigstens einen Giebelfalter (27) zum Falten einer Flossennaht (17) im Giebelbereich der Verpackungen (16), und wenigstens zwei Ohrenfalter (28A, 28B) zum Falten von Ohren (15) im Giebelbereich der Verpackungen (16), wobei sowohl der Giebelfalter (27) als auch die Ohrenfalter (28A, 28B) relativ zu der Fördereinrichtung (19) und den damit transportierten Verpackungen (16) beweglich gelagert sind. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Nachformen der Giebelflächen von Verpackungen (16) mit schrägem Giebel. Um bei Verpackungen mit schrägem Giebel die Formung des Giebels zu erhalten und/oder zu korrigieren, wird vorgeschlagen, wenigstens ein Formwerkzeug (29) zum Nachformen der Flossennaht (17) im Giebelbereich der Verpackungen (16) vorzusehen, wobei das Formwerkzeug (29) relativ zu der Fördereinrichtung (19) und den damit transportierten Verpackungen (16) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102019116703-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verbesserung der zeichenkantenbildung auf nicht absorbierenden medien
Inventor: MANTELL DAVID A
IPC: G06K15/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Tintenstrahldruckers, der Textdaten mit nicht absorbierender Medientinte auf nicht absorbierenden Medien bildet, wobei die Zeichen mit einer Struktur versehen werden, die die Integrität der Kanten der Zeichen gegenüber bisher bekannten Systemen verbessert. Das Verfahren umfasst das Modifizieren von Zeichenpixeln in Bilddaten zum Erzeugen von Drucksignalen für den Betrieb von Tintenstrahlern in einem Druckkopf einer Tintenstrahldruckvorrichtung, das Erzeugen von Drucksignalen für den Betrieb von Tintenstrahlern aus den modifizierten Zeichenpixeln und den Betrieb von Tintenstrahlern im Druckkopf mit den erzeugten Drucksignalen, um Tropfen nicht absorbierender Medientinte auf nicht absorbierende Medien auszustoßen und so Zeichen auf den nicht absorbierenden Medien zu bilden. Durch das Modifizieren der Zeichenpixel wird eine Anzahl von Zeichenpixeln in einem Verbindungsbereich eines Zeichens reduziert, die einen Wert aufweisen, der einem Drucksignal zum Aktivieren eines Tintenstrahlers entspricht.
Patent DE-102019118803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/266
Filed: 2019-07-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung. Ein Siliziumcarbid-, SiC-, Halbleiterkörper (102) wird bereitgestellt. Ionen werden durch eine erste Oberfläche (108) des SiC-Halbleiterkörpers (102) mittels zumindest eines Ionenimplantationsprozesses in den SiC-Halbleiterkörper (102) eingebracht. Danach wird auf der ersten Oberfläche (108) des SiC-Halbleiterkörpers (102) eine SiC-Vorrichtungsschicht (110) ausgebildet. Elemente einer Halbleitervorrichtung werden in oder über der SiC-Vorrichtungsschicht (110) ausgebildet.
Patent DE-102019120106-A1 (DE)
Title: Trägerschicht und Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: PFEIFFER CHRISTOPH
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerschicht (104), auf welcher eine elektrische Leiterbahn (108) eines RFID-Transponders aufgebracht ist. Die Leiterbahn (108) weist mindestens eine Schaltstelle (112) auf, die ausgebildet ist, überführt zu werden zwischen einer geschlossenen Konfiguration, in welcher die Leiterbahn (108) eine aktive oder aktivierte Antenne des RFID-Transponders ausbildet, und einer unterbrochenen Konfiguration, in welcher die Leiterbahn (108) eine inaktive oder deaktivierte Antenne des RFID-Transponders ausbildet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Wert- oder Sicherheitsdokument (100) mit einer solchen Trägerschicht (104).