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Patent DE-102018000996-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Klimaanlage
Inventor: KLIER MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem Solarsensor (2) zur Erfassung einer Sonneneinstrahlung und einer Steuereinheit (3) zur Steuerung eines Klimaanlagenbetriebs in Abhängigkeit der erfassten Sonneneinstrahlung. Erfindungsgemäß ermittelt die Steuereinheit (3) in Abhängigkeit einer geografischen Position (POS) des Fahrzeugs, eines Kalenderdatums und einer Uhrzeit einen Sonnenstand (S) mit Azimut- und Elevationswinkel und führt den Sonnenstand (S) dem Solarsensor (2) als Eingangsgröße zu. Alternativ empfängt der Solarsensor (2) die geografische Position (POS) des Fahrzeugs, das Kalenderdatum und die Uhrzeit und ermittelt den Sonnenstand (S) mit Azimut- und Elevationswinkel. Ferner ist ein Umfeldlichtsensorelement (5) vorgesehen, welches eingerichtet ist, einen Wetterkorrekturwert (W) in Abhängigkeit einer Beleuchtungsstärke und eines Sensorkennfelds in Azimut und Elevation zu bestimmen und den Wetterkorrekturwert (W) dem Solarsensor (2) als Eingangsgröße zuzuführen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung einer Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102018005945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer zur Sekundärluftversorgung ausgebildeten Medienkanalanordnung
Inventor: TALAN GEORG
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Zylinderkopf (20), mit einem Kurbelgehäuse (30), mit einer Zylinderkopfdichtung (40), welche zwischen dem Zylinderkopf (20) und dem Kurbelgehäuse (30) angeordnet ist, und mit einer zur Sekundärluftversorgung ausgebildeten Medienkanalanordnung (50), welche wenigstens einen sich zumindest bereichsweise durch den Zylinderkopf (20) erstreckenden Einleitkanal (60) zum Einleiten von Sekundärluft und mehrere, in jeweilige Abgaskanäle (22, 24, 26, 28) des Zylinderkopfes mündende Ausleitkanäle (52, 54, 56, 58) zum Ausleiten der Sekundärluft in die jeweiligen Abgaskanäle (22, 24, 26, 28) aufweist. Die Medienkanalanordnung (50) erstreckt sich durch wenigstens eine Durchtrittsöffnung (42) in der Zylinderkopfdichtung (40) und zumindest ein Teilbereich (62) der Medienkanalanordnung (50) ist als an dem Kurbelgehäuse (30) angeordnete Rille ausgebildet.
Patent DE-102018006382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Isolationsfehlers an einer Motoranordnung, Verfahren zum Erkennen einer Motorphasenunterbrechung an einer Motoranordnung und Antriebsschaltung zum Antreiben eines elektronisch kommutierten Motors
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-08-11
Abstract: Eine Antriebsschaltung (10) zum Antreiben eines elektronisch kommutierten Motors (12) enthält einen Gleichspannungszwischenkreis (14) und einen mit diesem verbundenen Wechselrichter (16) mit einer Brückenschaltung aus mehreren Leistungsschaltern (M2...7), an den die Motorphasen (U, V, W) einer den Motor (12) enthaltenden Motoranordnung (12, 18) anschließbar sind. In einem Verfahren zum Erkennen eines Isolationsfehlers (R7a..d) an der Motoranordnung (12, 18) wird zunächst mindestens ein positiver oder negativer Leistungsschalters (M2...7) des Wechselrichters (16) eingeschaltet, während alle anderen Leistungsschalter (M2...7) des Wechselrichters (16) ausgeschaltet sind, bevor alle Leistungsschalter (M2...7) des Wechselrichters (16) ausgeschaltet werden. Anschließend wird eine Motorphasenspannung (Uv) mindestens einer ausgewählten Motorphase (V) der Motorphasen (U, V, W) gegen ein Bezugspotenzial (PR) erfasst, während alle Leistungsschalter (M2...7) des Wechselrichters (16) ausgeschaltet bleiben, um anhand eines Spannungsverlaufs der erfassten Motorphasenspannung (Uv) festzustellen, ob ein Isolationsfehler (R7a..d) an einer der Motorphasen (U, V, W) der Motoranordnung (12, 18) vorhanden ist.
Patent DE-102018006750-A1 (DE)
Title: Ayur - Glücks - Form - Figurcreme, Ein Prudukt und Kräuter zur Gewichtsreduzierung Chee - geklärte Butter warm machen, dann Brennessel, Dill, Petersilie, Schnittlauch, Rosmarin, alles frische Kräuter aus den Gärten, dazu geben noch die Schlafbeere die ich selber gepflanzt habe und noch das Gewürz Bockshornklee Kokosnuß aus Dose. 10 Tropfen Weihrauchöl. Frischhaltefolie zum einwickeln, 2 Std drauflassen, danach duschen. Der Kunde nimmt ab.
IPC: A61P3/04
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ayur-Glücks-Creme ist nach § 1 Abs. 1 PatG eine neue Erfindung nach § 3 PatG, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht (§ 4) und gewerblich anwendbar (§ 5) ist.Nach § 3 Abs. 1Nach § 34a Satz 1 PatG hat die Erfindung biologisches Material pflanzlichen Ursprungs. Der geographische Herkunftsort ist im Sommer der Garten in der Waldstraße 30, 35794 Mengerskirchen Winkels. Im Winter kaufe ich die Kräuter aus dem Rewe als Topfpflanze. Biologisches Material ist nach § 2a Abs. 3 Nr. 1 PatG in Material, das genetische Informationen enthält und sich selbst reproduzieren oder in einem biologischen System reproduziert werden kann. Dies gilt für alle unten aufgelisteten pflanzlichen Zutaten der Creme.Zutaten:90 g Brennessel30 g Dill80 g Petersilie70 g Schnittlauch15 g Rosmarin100 g Schlafbeere10 g Bockshornklee (Gewürz)250 g Kokosmuß (Fertigprodukt)10 Tropfen Weihrauch-Öl100 g Ghee (geklärte Butter)
Patent DE-102018009480-A1 (DE)
Title: Verbinder und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ziel ist es, die Verformung eines Teils eines Anschlusshalteglieds zu beschränken, das von einem Verbindergehäuse nach hinten vorsteht.Wenn eine Anschlusseinheit U in einer Aufnahmeaussparung 8 eines Verbindergehäuses 1 montiert ist, steht ein hinterer Teil davon aus dem Verbindergehäuse 1 vor. Ein Verlagerungsbegrenzungsglied 2, das Positionierungsabschnitte 16 enthält, ist an dem vorstehenden Teil montiert. Da die Positionierungsabschnitte 16 in die Aufnahmeabschnitte 15 des Verbindergehäuses 1 eingepasst werden, während sie in einer Richtung positioniert sind, die sich mit der Einsetzrichtung schneidet, wird eine Situation, in der der vorstehende Teil des Anschlusshalteglieds H verformt wird, selbst dann vermieden, wenn ein zweiter Draht 25 geschwungen wird.
Patent DE-102018100290-A1 (DE)
Title: Spindeltreppe
Inventor: ISCHEN MECHTHILD
IPC: E04F11/032
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindeltreppe mit einer zentralen Stützeinrichtung, an der eine Mehrzahl von Stufenelementen mit einer Innenseite derselben befestigt sind, und mit einer Geländereinrichtung, wobei eine äußere Stützeinrichtung vorgesehen, die eine Anzahl von vertikalen Stützträger aufweist, die über Verbindungsstreben miteinander verbunden sind, und dass die Verbindungsstreben derart ausgebildet sind, dass sie jeweils als Treppenwangen zur Befestigung einer Außenseite der Stufenelemente an der äußeren Stützeinrichtung dienen.
Patent DE-102018102243-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme mindestens eines Endoskops in einer Spülmaschine und Spülmaschine mit einer Aufnahmevorrichtung
Inventor: MRACEK MAIK
IPC: B01L9/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Aufnahmevorrichtung (100) zur Aufnahme zumindest eines Endoskops (105) in einer Spülmaschine. Die Aufnahmevorrichtung (100) weist zumindest eine Pfosteneinrichtung (110) und eine Aufnahmeeinrichtung (115) auf. Die Pfosteneinrichtung (110) ist dazu ausgeformt, um in einem Spülraum der Spülmaschine (200) aufgenommen oder aufnehmbar zu sein. Die Aufnahmeeinrichtung (115) ist an der Pfosteneinrichtung (110) befestigt oder befestigbar und dazu ausgeformt, um zumindest einen Abschnitt des Endoskops (105) aufzunehmen und/oder einzuklemmen.
Patent DE-102018103738-A1 (DE)
Title: Optisch detektierbares Referenzmerkmal für Die-Trennung
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L23/544
Filed: 2018-02-20
Abstract: Ein Halbleiterwafer (200) weist einen Halbleiterkörper (10); eine Isolationsschicht (11) auf dem Halbleiterkörper (10); einen aktiven Bereich (210) mit einem Leistungshalbleiter-Die (100), wobei der aktive Bereich (210) einen Teil des Halbleiterkörpers (10) bildet; einen Trennlinienbereich (220), der neben dem aktiven Bereich (210) angeordnet ist; eine Passivierungsstruktur (13), die über der Isolationsschicht (11) angeordnet ist und derart, dass sie einen Abschnitt (111) der Isolationsschicht (11) freilässt, wobei der freiliegende Abschnitt (111) durch einen Abschlussrand (131) der Passivierungsstruktur (13) abgeschlossen wird; ein optisch detektierbares Referenzmerkmal (12), das dazu konfiguriert ist, während einer Wafertrennungsverarbeitungsstufe als Referenzposition zu dienen, auf. Das optisch detektierbare Referenzmerkmal (12) ist: (i) im aktiven Bereich (210) enthalten, (ii) von dem Abschlussrand (131) räumlich versetzt, und (iii) von der Passivierungsstruktur (13) freigelassen.
Patent DE-102018105752-A1 (DE)
Title: Elektrisch modulierte Fotodiode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GÄBLER DANIEL
IPC: H01L31/103
Filed: 2018-03-13
Abstract: Elektrisch modulierbare Fotodiode beinhaltend eines Substrat mit einem ersten und einem zweiten pn-Übergang, einem gemeinsamen Kontakt zur gemeinsamen Kontaktierung der p- oder der n-Dotierungen der beiden pn-Übergänge und zwei weiteren Kontakten zur separaten Kontaktierung der anderen Dotierung der p- und n-Dotierungen der beiden pn-Übergänge und einem Schaltkreis. Wobei der Schaltkreis dazu ausgelegt ist Stromfluss verursacht durch Ladungsträger die durch einfallende radiomagnetische Wellen im Substrat generiert wurden und zum ersten weiteren Kontakt gelangten zu messen und den zweiten weiteren Kontakt zeitungleich mit mindestens einem ersten und einem zweiten Schaltzustand zu beschalten, wobei der zweite weitere Kontakt im ersten Schaltungszustand potentialfrei geschaltet ist und im zweiten Schaltungszustand ein Potential angelegt wird und wobei eine zwischen dem gemeinsamen Kontakt und dem ersten weiteren Kontakt angelegte Sperrspannung konstant ist.
Patent DE-102018106105-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für ein elektrisches Installationsgerät
Inventor: CEUCA ROBERT
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (10) für ein in einer Unterputzdose (90) festlegbares elektrisches Installationsgerät (60), mit einer Elektronikeinheit (12), die mit wenigstens einer eine Leiterbahn umfassenden elektrischen Leiterplatte (26) versehen ist, und einem Designrahmen (40). Die Elektronikeinheit (12) ist fest mit dem Träger (64) des Installationsgeräts (60) verbindbar und zwischen dem Träger (64) und dem Designrahmen (40) anordenbar. Das Elektronikmodul (10) umfasst eine als isoliertes Kabel ausgebildete Stromversorgungsleitung (27), die elektrisch leitend mit der Leiterbahn der Leiterplatte (26) verbunden ist und die durch eine in einem Träger (64) des Installationsgeräts (60) angeordnete erste Befestigungsöffnung (66) führbar ist, um elektrisch leitend mit dem Installationsgerät (60) oder einer in der Unterputzdose (90) zugänglichen Elektroinstallation verbunden zu werden.
Patent DE-102018108323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung an einem Bioreaktor, Bioreaktor mit Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung sowie Verfahren zur Vermehrung oder Kultivierung biologischen Materials
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung an einem Bioreaktor, einen Bioreaktor mit einer Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung sowie Verfahren zur Vermehrung oder Kultivierung biologischen Materials, wobei eine Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung, insbesondere einer mikroskopischen Einrichtung, Verwendung findet, welche ein Fenster mit einem transparenten Element, das für elektromagnetische Strahlung transparent ist sowie eine Halterung für die bilderfassende Einrichtung aufweist, wobei die Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung zumindest teilweise in einer Durchgangsöffnung einer Durchführung eines Behälters zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten, gehalten ist, wobei vorzugsweise das Fenster die Durchgangsöffnung verschließt.
Patent DE-102018111566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Luft-Wasser-Wärmepumpe
Inventor: VEISER ANDREAS
IPC: G10K11/175
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Luft-Wasser-Wärmepumpe. Erfindungsgemäß wird die Luft-Wasser-Wärmepumpe bevorzugt genau dann betrieben, wenn in der Umgebung ohnehin ein erhöhter Lärmpegel vorliegt.
Patent DE-102018112679-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und -anordnung für ein medizinisches Instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: F16M11/06
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (100) und Verfahren für human- oder veterinärmedizinische Anwendungen zur reibschlüssigen Arretierung wenigstens zweier Haltesegmente (101, 102). Die Klemmvorrichtung (100) weist ein erstes Haltesegment (101), ein zweites Haltesegment (102); eine antreibbare Spindel (110), über die eine Drehbewegung in eine axiale Längsbewegung zur Spindelarretierung des zweiten Haltesegmentes (102) umsetzbar ist, und eine Gewindeplatte (112) auf. Dabei ist die Gewindeplatte (112) während der Spindelbewegung entgegengesetzter Richtung axial bewegbar ist, wobei mittels der Gegenbewegung der Gewindeplatte (112) wenigstens ein Keilkörper (131) in einem Rampensystem (120) bewegbar ist, um das erste Haltesegment (101) zu klemmen.
Patent DE-102018117236-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug
Inventor: KAMIMOTO JUNPEI
IPC: B25C1/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Eintreibwerkzeug (1) ist mit einem ersten und einem zweiten Schmiermittelspeicher (21a, 21b) zum Zuführen von Schmiermittel an Dichtungsringe (25, 26), die an dem Außen- bzw. dem Innenumfang (20d, 20e) eines Kopfventils (20), das in Kontakt mit einer Federführung (21) ist, vorgesehen sind. Aufgrund dieser Konfiguration kann die Widerstandsabnutzung der Dichtungsringe (25, 26) aufgrund graduellen Verlusts von Schmiermittel verbessert werden, und die Luftleckage von dort kann ebenso verhindert werden, wodurch die Lebensdauer des Eintreibwerkzeugs (1) verbessert werden kann.
Patent DE-102018117748-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Befestigungssystem
Inventor: WIETKAMP STEPHAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Befestigungssystem (1) mit einem ersten Kraftfahrzeug-Bauteil (2), einem zweiten Kraftfahrzeug-Bauteil (3) und einer Befestigungsplatte (4),wobei das erste Kraftfahrzeug-Bauteil (2) mit der Befestigungsplatte (4) lösbar verbunden ist. An dem zweiten Kraftfahrzeug-Bauteil (3) ist ein Klemmrand (28) und eine Klemmfläche (30) ausgebildet, wobei die Befestigungsplatte (4) einen Fixierungsansatz (8) aufweist, welcher sich durch eine in dem zweiten Kraftfahrzeugbauteil (3) ausgeformte und den Klemmrand (28) aufweisende Durchgangsöffnung (31) erstreckt. Der Fixierungsansatzes (8) hintergreift mit seinem Fixierungsabschnitt (11) den Klemmrand (28), wobei die Befestigungsplatte (4) wenigstens ein Auflageelement (16) aufweist, auf welchem die Klemmfläche (30) derart aufliegt, dass der Fixierungsabschnitt (10) und das Auflageelement (16) den Klemmrand (28) und die Klemmfläche (30) zwischen sich einklemmen. Dabei sind der Klemmrand (28) und die Klemmfläche (30) mit einem vorbestimmten Höhenabstand (32) zueinander ausgebildet.
Patent DE-102018119625-A1 (DE)
Title: Reduzieren von strukturierten IR-Mustern bei der Stereoskopischen Tiefensensorbildgebung
Inventor: GRUNNET-JEPSEN ANDERS
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-08-13
Abstract: Es werden Systeme, Vorrichtungen und Techniken in Bezug auf das Entfernen von Infrarotstrukturmustern, die für Tiefensensoren verwendet werden, erörtert. Diese Techniken können das Anwenden einer Farbkorrekturtransformation auf Roheingabebilddaten mit einem Rest eines Infrarotstrukturmusters einschließen, um Ausgabebilddaten derart zu erzeugen, dass die Ausgabebilddaten einen reduzierten Rest eines IR-Struktur-Musters in Bezug auf die Roheingabebilddaten aufweisen.
Patent DE-102018122973-A1 (DE)
Title: Geschützte Richtschützenoptik
Inventor: BRITZEN RÜDIGER
IPC: F41H5/26
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Richtschützenoptik mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse mindestens eine Öffnung aufweist. Somit ist das Gehäuse nicht komplett um die Richtschützenoptik angeordnet. Im Gehäuse ist mindestens eine Optik angeordnet, welche mit ihrer Sichtlinie aus der Öffnung herausführt. Weiterhin ist mindestens ein Schutzelement vorgesehen, welches zumindest teilweise transparent ausgeführt ist. Das Schutzelement kann somit einen Schutz für die Richtschützenoptik darstellen und trotzdem durch die Transparenz des Schutzelementes die weitere Funktion der Richtschützenoptik gewährleisten.
Patent DE-102018123366-A1 (DE)
Title: Nähmaschinennadel
Inventor: HASEGAWA CHIE
IPC: D05B85/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Es wird eine Nähmaschinennadel 10 bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: einen Schaftabschnitt 11, der an einer Nähmaschine befestigt ist; und einen Wellenabschnitt 12, der an einer Stirnseite des Schaftabschnitts 11 vorgesehen ist; wobei: ein Nadelöhr 13 ausgebildet ist, um in den Wellenabschnitt 12 einzudringen, und eine Langnut 14 zum Führen eines Fadens aus einer Position des Nadelöhrs 13 in Richtung des Schaftabschnitts 11 in dem Wellenabschnitt 12 ausgebildet ist; und ein Unterdrückungsabschnitt 16 zum Unterdrücken der Bewegung eines Nadelfadens 21 in einem Zwischenabschnitt der Langnut 14 vorgesehen ist. Folglich ist es möglich, eine Nähmaschinennadel bereitzustellen, mit der eine Schlaufe stabil gebildet werden kann, die einen Nadelfaden wenig beschädigt und auch leicht herzustellen ist.
Patent DE-102018124910-A1 (DE)
Title: Motorantriebssystem, das einen Puffer-Servomotor einschließt, der mehrere Wicklungen einschliesst
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-10-09
Abstract: Ein Motorantriebssystem 1 schließt Folgendes ein: ein Schwungrad 11, einen Puffer-Servomotor 12, der eine Mehrzahl von unabhängigen Wicklungen einschließt und ermöglicht, dass sich das Schwungrad 11 dreht, eine Mehrzahl von Puffer-Wechselrichtern 13-A, 13-B, die jeweils mit den Wicklungen verbunden sind, eine Mehrzahl von Stromrichtern 14-A, 14-B, die jeweils mit den Gleichstrom-Verbindungen 4-A, 4-B verbunden sind, Antrieb-Wechselrichter 15-A1, 15-A2, 15-B, die eine Leistungsumwandlung zwischen einer Gleichstrom-Leistung in den Gleichstrom-Verbindungen 4-A, 4-B und einer Wechselstrom-Leistung, die eine Antriebsleistung oder eine Rückgewinnungsleistung des Antrieb-Servomotors 3-A1, 3-A2, 3-B ist, durchführen, und eine Puffer-Motorsteuereinheit 16, die dafür konfiguriert ist, ein Antreiben des Puffer-Servomotors 12 durch Steuern der Leistungsumwandlung der jeweiligen Puffer-Wechselrichter 4-A, 4-B, die jeweils mit den Wicklungen verbunden sind, zu steuern.
Patent DE-102018127084-A1 (DE)
Title: Elektronischer Parkschlossaktor für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: SU HANG
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ein elektronischer Parkschlossaktor umfasst einen Antriebsmotor (2) und ein mit dem Antriebsmotor (2) verbundenes Getriebe (1). Das Getriebe (1) hat ein Gehäuse (10) mit einer Basis (17) und einer an der Basis (17) befestigten Abdeckung (18), ein Zahnrad (12), das in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und sich mit dem Antriebsmotor (2) in Eingriff befindet, um eine von dem Antriebsmotor (2) erzeugte Antriebskraft abzugeben, und eine in dem Gehäuse (10) festgelegte Steuereinheit (16). Die Basis (17) umfasst eine Bodenplatte (100) und eine Mehrzahl von Umfangswänden (102), die sich von Kanten der Bodenplatte (100) nach oben erstrecken. Die Bodenplatte (100) definiert einen oder mehrere Hohlräume (107). Die Steuereinheit (16) umfasst eine Leiterplatte (161) und eine Mehrzahl von elektronischen Komponenten (160) die auf einer der Bodenplatte (100) zugewandten Seite der Leiterplatte (161) angeordnet sind. Die elektronischen Komponenten (160) sind in den Hohlräumen (107) aufgenommen.
Patent DE-102018200104-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/12
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sicherheitssystem (1) für einen Luftreifen (), wobei das Sicherheitssystem (1) zur Erfassung eines Zustandes des Luftreifens () vorgesehen ist, wobei das Sicherheitssystem (1) eine erste elektrisch verbindbare Komponente (2) aufweist und eine zweite elektrisch verbindbare Komponente (3) aufweist und eine elektrisch isolierende Komponente (4) aufweist, wobei die elektrisch isolierende Komponente (4) derart räumlich zwischen der ersten elektrisch verbindbaren Komponente (2) und der zweiten elektrisch verbindbaren Komponente (3) angeordnet ist, dass die erste elektrisch verbindbare Komponente (2) und die zweite elektrisch verbindbare Komponente (3) voneinander elektrisch isoliert sind, wobei das Sicherheitssystem (1) mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangskomponente (5) aufweist, wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangskomponente (5) dazu vorgesehen ist, eine Information darüber zu speichern, ob eine elektrische Verbindung zwischen der ersten elektrisch verbindbaren Komponente (2) und der zweiten elektrisch verbindbaren Komponente (3) hergestellt worden ist.
Patent DE-102018201600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils mittels Spritzguss
Inventor: FRIESE MARKO
IPC: F16L33/20
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils (2) mittels Spritzguss, bei dem- ein einen axial durchgehenden Hohlraum (3) aufweisender Stutzen (4) ausgebildet wird,- der Hohlraum (3) durch einen in einer axialen Entformungsrichtung (8) ziehbaren Dorn (7) gebildet wird,- am Stutzen (4) ein Dichtbereich (10) und ein am Dichtbereich (10) ausgebildeter axialer Hinterschnitt (11) ausgebildet werden.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Dichtbereich (10), ein Riffelbereich (16), der Hinterschnitt (11) und eine in den Hinterschnitt übergehende Einführungsschräge (13) durch eine einteilige erste Werkzeugform (5) gebildet werden und dass ein Anschlag (17), ein Flansch (15) und der zwischen dem Anschlag (17) und dem Flansch (15) liegende Bereich durch eine mehrteilige zweite Werkzeugform (6) gebildet werden.
Patent DE-102018203266-A1 (DE)
Title: Stopfbuchsdichtung, Axialkolbenpumpe mit einer Stopfbuchsdichtung und Aktor mit einer Stopfbuchsdichtung
Inventor: HANAUER EMIL
IPC: F16J15/16
Filed: 2018-03-06
Abstract: Offenbart ist eine Stopfbuchsdichtung, die z.B. zwischen einem Gehäuse und einer Kühlmittelleitung einer Axialkolbenmaschine eingesetzt sein kann. Die Stopfbuchsdichtung hat eine Packung, die aus mehreren O-Ringen besteht, die vorzugsweise axial und radial zueinander versetzt in einem Ringraum eingespannt sind. Der Ringraum ist durch eine mehrteilige Stopfbuchsbrille derart verkleinert, dass an den O-Ringen mehrere umlaufende eingedrückte und abgeflachte Bereiche gebildet werden. Die Stopfbuchsbrille hat vorzugsweise eine auf Block geschraubte Schraubbuchse, die die Packung über zumindest eine Tellerfeder und über eine Schiebebuchse mit einer axialen Spannkraft beaufschlagt. Dadurch wird die Packung auch radial nach außen und radial nach innen gedrückt, womit deren Dichtwirkung komplettiert ist.