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Patent DE-102019101912-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SUGIHARA HIROYUKI
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Kühlvorrichtung eines Fahrzeugs (100) gemäß der Erfindung beinhaltet ein Motorkühlsystem (10), ein Vorrichtungskühlsystem (30) und ein Verbindungsgerät (50), welches eingerichtet ist einen Motorumwälzkreislauf (11) des Motorkühlsystems und einen Vorrichtungsumwälzkreislauf (31) des Vorrichtungskühlsystems miteinander zu verbinden, so dass eine durch einen Vorrichtungskühler (32) des Vorrichtungskühlsystems gekühlte Wärmeaustauschflüssigkeit einem in einem Verbrennungsmotor (110) ausgebildeten Motorkanal (15) zugeführt wird, ohne durch einen in der Vorrichtung (180), welche zumindest einen von einem Motor (111, 112) des Fahrzeugs, einer Batterie (120) zur Speicherung von dem Motor zuzuführender elektrischer Leistung und einer Leistungssteuereinheit (130) zur Steuerung einer Zufuhr der elektrischen Leistung von der Batterie zu dem Motor beinhaltet, ausgebildeten Vorrichtungskanal (35) zu strömen.
Patent DE-102019103167-A1 (DE)
Title: Ionenselektive Elektrode für einen elektrochemischen Sensor
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: C23D5/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ionenselektive Elektrode (1) für einen elektrochemischen Sensor sowie einen entsprechenden Sensor. Die Elektrode umfasst einen, insbesondere zylinderförmigen, Sondenkörper (2), eine Emaille-Schicht (4), welche zumindest in einem ersten Teilbereich (T1) des Sondenkörpers (2) angeordnet ist,und eine Analyt-sensitive Schicht (5), welche zumindest in einem zweiten Teilbereich (T2) des Sondenkörpers (2) angeordnet ist derart, dass die Analyt-sensitive Schicht (5) zumindest teilweise in Kontakt mit der Emaille-Schicht (4) ist. Erfindungsgemäß ist ein zweiter Außendurchmesser (d2) des zweiten Teilbereichs (T2) maximal so groß ist wie ein erster Außendurchmesser (d1) des ersten Teilbereichs (T1).
Patent DE-102019103280-A1 (DE)
Title: Kinderlaufstall
Inventor: SAINT NATHANAEL
IPC: A47D13/06
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Kinderlaufstall (100) umfasst einen Stützrahmen mit einer Schwenkverbindung, und eine am Stützrahmen anbringbare Einfassung (104), wobei die Einfassung (104) ein flexibles Material aufweist, das einen erweiterbaren Abschnitt (150) mit mehreren Falten (152) umfasst, wobei der erweiterbare Abschnitt (150) die Schwenkverbindung abdeckt, wenn die Einfassung (104) am Stützrahmen angebracht ist. In einigen Ausführungsformen kann die Einfassung (104) eine Seitenwand mit einer Innenschicht (160) und einer Außenschicht (162) haben, wobei sich der Stützrahmen durch einen hohlen Innenraum zwischen der Innenschicht (160) und der Außenschicht (162) erstreckt, wenn die Einfassung (104) am Stützrahmen angebracht ist.
Patent DE-102019104974-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Bestimmen eines Fahrmanövers
Inventor: GLANDER KARL-HEINZ
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Fahrmanövers eines Fahrzeugs hat die folgenden Schritte:a) Erhalten von Fahrzeugparametern (P) durch ein Fahrmanöverplanungsmodul (22) des Fahrzeugs (10),b) Bestimmen wenigstens eines möglichen Fahrmanövers (M) durch das Fahrmanöverplanungsmodul (22) basierend auf den erhaltenen Fahrzeugparametern (P) mittels zumindest eines Entscheidungsuntermoduls des Fahrmanöverplanungsmoduls (22),c) Übergeben eines des wenigstens einen möglichen Fahrmanövers (M) an ein Bewegungsplanungsmodul (24) des Fahrzeugs (10),d) Erhalten einer Bewertungsgröße (B) vom Bewegungsplanungsmodul (24) durch das Fahrmanöverplanungsmodul (22), unde) Anpassen des wenigstens einen Entscheidungsuntermoduls anhand der erhaltenen Bewertungsgröße (B). Ferner ist ein System zum Bestimmen eines Fahrmanövers eines Fahrzeugs, ein Fahrzeug zum Ausführen des Fahrmanövers, ein Steuergerät für ein Fahrzeug und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens gezeigt.
Patent DE-102019106168-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein fahrzeugkomponentengehäuse
Inventor: MORTON JEFFREY
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Befestigungssystem für ein Fahrzeugkomponentengehäuse bereit. Ein Fahrzeugkomponentengehäuse, wie zum Beispiel für eine Luftfilterbaugruppe, beinhaltet eine erste Schale, die eine Halterung aufweist, die ein Rückhaltemerkmal definiert, und eine zweite Schale, die einen Flansch aufweist. Eine Befestigung weist eine Hakenregion auf, die durch die Halterung drehbar gestützt wird und konfiguriert ist, um selektiv mit dem Rückhaltemerkmal zusammengefügt zu werden, um die Befestigung in einer gelösten Position zu halten. Die Befestigung weist ein Verriegelungselement auf, das konfiguriert ist, um mit dem Flansch zusammengefügt zu werden, um die Befestigung in einer in Eingriff genommenen Position zu halten. Die Befestigung kann eine Federklammerbefestigung sein.
Patent DE-102019109412-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit Abweiserkante an der Dichtung
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: F16L47/10
Filed: 2019-04-10
Abstract: Bei einer Dichtungsanordnung (1), mit einem Kunststoffrohr (2), welches eine zylindrische innere Rohroberfläche (15) aufweist, sowie ein Muffenende (3), nahe welchem das Kunststoffrohr (2) mit einer umlaufenden, nach innen offenen Sicke (4) versehen ist, die sich im Vergleich von der inneren Rohroberfläche (15) radial nach außen erstreckt, und mit einem Dichtring (6), dessen Querschnitt einen Hauptkörper aufweist, welcher in der Sicke (4) angeordnet ist, sowie eine Nase (9), die sich vom Hauptkörper in Richtung zum Muffenende (3) erstreckt, wobei der Dichtring (6) einen ersten Teilquerschnitt (7) aus einem ersten Material aufweist, und einen zweiten Teilquerschnitt (8) aus einem zweiten Material aufweist, welches eine geringere Stauchhärte aufweist als das erste Material, und wobei die Nase (9) aus dem ersten Material gebildet ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Nase (9) im Wesentlichen auf Höhe der inneren Rohroberfläche (15) verläuft.
Patent DE-102019112538-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur autonomen steuerung eines fahrzeugs
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet ein Stellglied, das zum Steuern der Fahrzeuglenkung, - beschleunigung oder -schaltung konfiguriert ist, einen Sensor, der zum Erfassen von Bildern eines Bereichs außerhalb des Fahrzeugs konfiguriert ist, und eine Steuerung, die in Verbindung mit dem Stellglied und dem Sensor steht. Die Steuerung ist konfiguriert, um das Stellglied selektiv gemäß einem Primärmodus und einem Sekundärmodus zu steuern. Die Steuerung ist zusätzlich konfiguriert, um Flüssigkeit auf einer Fahrfläche in der Nähe des Fahrzeugs zu erfassen, eine Tiefe der Flüssigkeit basierend auf den vom Sensor erfassten Bildern zu schätzen und das Stellglied im Sekundärmodus als Reaktion darauf, dass die Tiefe eine vorbestimmte Schwelle überschreitet, zu steuern.
Patent DE-102019112541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters mit einer Isolationsanordnung
Inventor: WALISKO DAVID
IPC: H02K3/32
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere ein Elektromotor. Die Vorrichtung weist einen Rotor und einen Stator (1) mit einem Statorkern (2) sowie einer Isolationsanordnung auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (5) von einer ersten Stirnseite (7) zu einer zweiten Stirnseite (8) des Stators (1) erstrecken. Der Statorkern (2) ist mit gleichmäßig am Umfang verteilt angeordneten Stegen zur Aufnahme von zu Spulen (3) gewickelten Leitungsdrähten (9) ausgebildet. Die Isolationsanordnung weist mindestens ein erstes Isolationselement (4) und zweite Isolationselemente (10) auf. Dabei ist das mindestens eine erste Isolationselement (4) jeweils zwischen den Leitungsdrähten (9) und dem Statorkern (2) angeordnet, während jeweils ein zweites Isolationselement (10) in einem zwischen benachbart zueinander angeordneten Spulen (3) ausgebildeten Zwischenraum (14) angeordnet ist. In einem Bereich einer an mindestens einer in einer axialen Richtung ausgerichteten Stirnseite des Stators ist zudem ein Abdeckelement vorgesehen, welches mit Aufnahmeelementen zum Haltern jeweils eines zweiten Isolationselements ausgebildet ist.
Patent DE-102019114004-A1 (DE)
Title: Displayanzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HEJDA TOMAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Displayanzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Displayanzeigefläche, die mehrere zum Emittieren sichtbaren Lichts ausgebildete Anzeigeelemente, insbesondere Leuchtdioden, aufweist, wobei
 - die Displayanzeigevorrichtung zur Erzeugung von Anzeigebildern in der Displayanzeigefläche durch selektives Ansteuern der Anzeigeelemente ausgebildet ist;
 - die Displayanzeigefläche ferner mehrere zum Emittieren unsichtbaren Lichts in einem vorbestimmten Spektralbereich, insbesondere Infrarotlichts, ausgebildete Ausleuchtungselemente, insbesondere Leuchtdioden, aufweist; und
 - die Displayanzeigevorrichtung zum vorzugsweise im Wesentlichen homogenen Ausleuchten eines Raumbereichs vor der Displayanzeigefläche mit dem unsichtbaren Licht mittels der Ausleuchtungselemente ausgebildet ist.
Patent DE-102019114919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines brenngasbetriebenen Heizgerätes
Inventor: HENRICH HARTMUT
IPC: F23N1/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gasartenunabhängiges Verfahren zur Regelung eines brenngasbetriebenen Heizgerätes unter Nutzung eines lonisationsmessverfahrens einer Brennerflamme des Heizgerätes und einer eine Gasstellglied-Regelungskennlinie des Gasstellglieds.
Patent DE-102019115725-A1 (DE)
Title: Pumpenantriebsanordnung
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F15B11/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenantriebsanordnung (2) zum Antreiben mindestens einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe (3), die an einem Pumpenausgang (8) einen Volumenstrom bereitstellt.Um das Betreiben und/oder die Herstellung der Pumpenantriebsanordnung (2) zu vereinfachen, ist ein in einer Ruhestellung geöffnetes Sperrventil (10) parallel zu der Pumpe (3) angeordnet, um ein lastfreies Anlaufen der elektromotorisch angetriebenen Pumpe (3) zu ermöglichen.
Patent DE-102019115969-A1 (DE)
Title: Gas-Sicherheitsventil
Inventor: VROLIJK ENNO JAN
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1) zur Steuerung eines Gasstroms, ausgebildet als Doppelsicherheitsventil, mit einem Schrittmotor, einem Anker (3), einem ersten Ventil mit einem ersten Ventilkörper (4), einer ersten Ventilfeder (5) sowie einem ersten Ventilsitz (6), und einem zweiten Ventil mit einem zweiten Ventilkörper (7), einer zweiten Ventilfeder (8) sowie einem zweiten Ventilsitz (9), wobei eine Bewegung des Ankers (3) aus einer Schließstellung des Sicherheitsventils (1) gegen eine Federkraft der ersten Ventilfeder (5) wirkt und den ersten Ventilkörper (4) von dem ersten Ventilsitz (6) löst und die Bewegung des Ankers (3) gegen eine Federkraft der zweiten Ventilfeder (8) wirkt und den zweiten Ventilkörper (7) von dem zweiten Ventilsitz (9) löst und damit eine Ventilöffnung für einen Durchfluss des Gasstroms freigibt, wobei eine Durchflussmenge des Gasstroms durch die Ventilöffnung über den Schrittmotor zwischen einer Schließstellung und einer vollständigen Öffnungsstellung auch in Teilöffnungsstellungen kontinuierlich regelbar ist.
Patent DE-102019120516-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zur Belüftung einer Fahrgastzelle eines Kraftwagens. Der Luftausströmer (1) weist einen Luftkanal (3) auf, der durch einen Luftteiler (5) in zwei Teilluftkanäle (6, 7) geteilt wird, die durch Sperrklappen (8, 9), die schwenkbar am Luftteiler (5) gelagert sind, stufenlos teilweise oder vollständig für einen Luftdurchtritt sperrbar sind. Die Erfindung schlägt vor, die Sperrklappen (8, 9) mit einem Stößel (11) auszulenken, der quer zum Luftkanal (3) im Luftteiler (5) verschiebbar ist. Mit dem Stößel (11) lässt sich wahlweise entweder die eine oder die andere Sperrklappe (8, 9) auslenken. Die jeweils andere Sperrklappe (9, 8) liegt dann in einer Offenstellung außen am Luftteiler (5) an.
Patent DE-102019121899-A1 (DE)
Title: Warntafelvorrichtung für ein Sonderarbeitsfahrzeug
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: E01F9/662
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wamtafelvorrichtung (14) für ein Sonderarbeitsfahrzeug (10), insbesondere für eine landwirtschaftliche Erntemaschine, umfassend eine zwischen einer ausgeklappten Markierungsstellung und zusammengeklappten Verstaustellung verstellbare Warntafel (16) mit einer Wammarkierung; ein translatorisch beweglich an einer am Sonderarbeitsfahrzeug befestigbaren Führung (24) gelagerter Schlitten (44), an welchem die Warntafel (16) angeordnet ist und mittels welchem die Warntafel (16) zwischen einer zurückversetzten Verstauposition und einer ausgefahrenen Markierungsposition verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Sonderarbeitsfahrzeug (10) mit einer Warntafelvorrichtung (14).
Patent DE-102019123777-A1 (DE)
Title: Drehventil für einen Kolbenfüller und Kolbenfüller
Inventor: KOLLER STEFAN
IPC: B65B3/12
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drehventil (1) für einen Kolbenfüller, bevorzugt für einen rotierenden Kolbenfüller, umfassend ein Ventilgehäuse (2) und einen in dem Ventilgehäuse (2) verschwenkbar aufgenommenen Drehschieber (3), der einen Drehhebel (4) zur Umschaltung des Drehschiebers (3) zwischen unterschiedlichen Schaltstellungen aufweist, wobei der Drehhebel (4) in einer der Schaltstellungen magnetisch gehalten ist.
Patent DE-102019123973-A1 (DE)
Title: Anschlusskupplung
Inventor: OECHSLE DANIEL
IPC: F16L33/20
Filed: 2019-09-06
Abstract: Bei einer Anschlusskupplung wird vorgeschlagen, an einem Schlauchnippel (3) eine Rippenstruktur (4) auszubilden, die wenigstens eine erste Rippe (5) aufweist, wobei die wenigstens erste Rippe (5) sich von einem Rippenanfang (6) bis zu einem zu diesem axial beabstandeten Rippenende (7) kontinuierlich erstreckt und sich über einen Umfangsabschnitt von mehr als 180°, vorzugsweise mehr als 270°, besonders bevorzugt über mehr als 360° oder wenigstens einmal, um den Schlauchnippel (3) windet (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102019125529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation in einem Ethernet-basierten Netzwerk
Inventor: BÜTTNER HOLGER
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Zeitsynchronisation in einem Ethernet-basierten Netzwerk, das zumindest einen Master-Netzwerkteilnehmer und einen Slave-Netzwerkteilnehmer aufweist, umfasst Schritte zum Aussenden eines ersten Telegramms durch den Master-Netzwerkteilnehmer, wobei der Slave-Netzwerkteilnehmer das erste Telegramm zu einem ersten Empfangszeitwert einer lokalen Systemzeit des Slave-Netzwerkteilnehmers empfängt und den ersten Empfangszeitwert abspeichert, zum Auslesen des ersten Empfangszeitwerts durch den Master-Netzwerkteilnehmer, zum Aussenden eines zweiten Telegramms durch den Master-Netzwerkteilnehmer, wobei der Slave-Netzwerkteilnehmer das zweite Telegramm zu einem zweiten Empfangszeitwert der lokalen Systemzeit des Slave-Netzwerkteilnehmers empfängt und den zweiten Empfangszeitwert abspeichert, zum Auslesen des zweiten Empfangszeitwerts durch den Master-Netzwerkteilnehmer, zum Berechnen eines Geschwindigkeitsparameters der lokalen Systemzeit des Slave-Netzwerkteilnehmers aus den Empfangszeitwerten durch den Master-Netzwerkteilnehmer und zum Übertragen des Geschwindigkeitsparameters an den Slave-Netzwerkteilnehmer.
Patent DE-102019126094-A1 (DE)
Title: Sanitärbrause aufweisend ein Kugelgelenk mit Ellipsoidsegment
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-09-27
Abstract: Sanitärbrause (1), aufweisend ein Kugelgelenk (2), mit dem die Sanitärbrause (1) drehbar an einem Träger (3) befestigbar ist, wobei das Kugelgelenk (2) einen Gelenkkopf (4) aufweist, der zumindest teilweise durch ein Kugelsegment (5) und zumindest teilweise durch ein Ellipsoidsegment (6) gebildet ist.
Patent DE-102019127257-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: MÜLLER PATRICK
IPC: E05B27/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft Abtastelement (180) für einen Schließkern (130) eines Schließzylinders (100) zum Abtasten des Vorhandenseins einer hinterschnittenen Profilrippe (15a) eines in einen Schließkanal (150) des Schließkerns (130) eingesteckten Schlüssels (10), umfassend einen Basiskörper (182), der eine Innenseite (189) aufweist, die bei Einsatz in einem Schließkern (130) in Richtung Schließkanal (150) weist, und eine Außenseite (185) aufweist, welche bei einem Einsatz in einem Schließkern (130) zum Kontaktieren eines Gehäusestiftes (23) und/oder einer Zylinderwand (112) einer Zylinderbohrung (120) eines umgebenden Zylindergehäuses (110) ausgebildet ist, wobei von der Innenseite (189) mindestens ein Tastvorsprung (182) abragt, der zum Kontaktieren eines Schlüsselabschnitts eines in den Schließkanal (150) eingesetzten Schlüssels (10) vorgesehen ist, wobei die Außenseite (185) des Basiskörpers (182) zumindest teilweise abgerundet ist und/oder mindestens zwei unterschiedlich geneigte Schrägen (187) aufweist. Die Erfindung betrifft weiter einen Schließkern (130), einen Abtastmechanismus, einen Schließzylinder (100), einen Schlüssel (10), ein Schließsystem sowie ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102019134473-A1 (DE)
Title: Live-Kalibrierung
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Vorrichtung miteiner Offsetabzugseinheit;einem Bildsensor, der für jeden einer Vielzahl von Hellframes ein jeweiliges Bildsignal, das während einer jeweiligen Belichtungszeit des Bildsensors erhalten wird, erhält und an die Offsetabzugseinheit sendet, und für einen Dunkelframe ein jeweiliges Bildsignal, das während einer jeweiligen Belichtungszeit des Bildsensors erhalten wird, erhält und an die Offsetabzugseinheit sendet;einer Steuerungseinheit, die dafür sorgt, dass der Bildsensor abwechselnd eine Anzahl an Hellframes und einen Dunkelframe an die Offsetabzugseinheit sendet, wobeieine Lichtmenge durch die das jeweilige Bildsignal für jeden der Hellframes erzeugt wird, größer ist als eine Lichtmenge, durch die das jeweilige Bildsignal für den Dunkelframe erzeugt wird;die Offsetabzugseinheit einen Offset basierend auf dem Bildsignal des Dunkelframes erhält, und den Offset von einem Signal, das auf einem Bildsignal eines der Hellframes basiert, abzieht, um ein kalibriertes Signal zu erhalten,wobei der Dunkelframe und die Anzahl an Hellframes eine Abfolge von zeitlich unmittelbar aufeinanderfolgenden Frames darstellen.
Patent DE-102019201143-A1 (DE)
Title: Autonomes Arbeitsgerät
Inventor: MITRO LAJOS
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Arbeitsgerät, insbesondere von einem Rasenmähroboter, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12) und mit zumindest einer an, insbesondere zumindest teilweise innerhalb, der Gehäuseeinheit (12) angeordneten, insbesondere druckknopffreien, Kopplungseinheit (14) zu einer mechanischen und/oder elektrischen Kopplung mit zumindest einer Energiespeichereinheit (16), insbesondere einem Akkupack.Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit (14), insbesondere zumindest eine Kopplungsaufnahme (18) der Kopplungseinheit (14), zumindest zwischen einer Aufnahmeposition und einer Stauposition beweglich, insbesondere schwenkbar, an der Gehäuseeinheit (12) gelagert ist.
Patent DE-102019201359-A1 (DE)
Title: Planung eines zeitlichen Ablaufs einer medizinischen Untersuchung
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-02-04
Abstract: Medizinische Untersuchungen, wie z. B. MRT-Aufnahmen, sollen besser geplant werden können. Dazu wird erfindungsgemäß ein Erfassen eines physiologischen Parameters des Patienten (1) vor der medizinischen Untersuchung vorgeschlagen. Anschließend erfolgt ein automatisiertes Ermitteln des zeitlichen Ablaufs der medizinischen Untersuchung in Abhängigkeit von dem erfassten physiologischen Parameter des Patienten.
Patent DE-102019205364-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23B27/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es wird ein Werkzeug (1) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (3) vorgeschlagen, mit einer Längsachse (L), wobei das Werkzeug (1) einen ersten Bearbeitungsbereich (5) und einen zweiten Bearbeitungsbereich (7) aufweist, wobei der erste Bearbeitungsbereich (5) entlang der Längsachse (L) von dem zweiten Bearbeitungsbereich (7) beabstandet ist, und wobei zwischen dem ersten Bearbeitungsbereich (5) und dem zweiten Bearbeitungsbereich (7) eine Spanschutzbarriere (9) angeordnet ist, die eingerichtet ist um zu verhindern, dass von einem Werkstück (3) abgetragene Späne von einem Bearbeitungsbereich (5,7), ausgewählt aus dem ersten Bearbeitungsbereich (5) und dem zweiten Bearbeitungsbereich (7), in den anderen Bearbeitungsbereich (7,5), ausgewählt aus dem zweiten Bearbeitungsbereich (7) und dem ersten Bearbeitungsbereich (5), gelangen.
Patent DE-102019205453-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Antriebsstrang und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-04-16
Abstract: Getriebeanordnung (16) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einer ersten Wellenanordnung (24, 26) und einer zweiten Wellenanordnung (28), einer Mehrzahl von schaltbaren Radsätzen (36, 38, 42, 48, 50), die die erste Wellenanordnung (24, 26) und die zweite Wellenanordnung (28) zur Einrichtung mindestens einer entsprechenden Mehrzahl von Gangstufen (1 - 5) verbinden, einer Mehrzahl von wenigstens drei Schaltkupplungen (B, D, C) zum Schalten von wenigstens einigen (38, 48, 50) der Radsätze (36, 38, 42, 48, 50), wobei zwei (B, D) der drei Schaltkupplungen (B, D, C) ein Schaltkupplungspaket (52) bilden, das an einer (28) der Wellenanordnungen (24, 26; 28) angeordnet ist, wobei eine Schaltkupplung (C) der drei Schaltkupplungen (B, D, C) an der anderen Wellenanordnung (24, 26) angeordnet ist und mit dem Schaltkupplungspaket (52) in einer Schaltkupplungsebene (E2) angeordnet ist, und wobei die den zwei Schaltkupplungen (B, D) des Schaltkupplungspaketes (52) zugeordneten Radsätze (48, 50) auf einer ersten axialen Seite (53) der Schaltkupplungsebene (E2) angeordnet sind.
Patent DE-102019212055-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem mit einer fremderregten Synchronmaschine
Inventor: RAGGL KLAUS
IPC: H02P25/022
Filed: 2019-08-12
Abstract: Elektrisches Antriebssystem umfassend eine fremderregte Synchronmaschine, wobei die fremderregte Synchronmaschine einen Stator und einen dem Stator zugeordneten Rotor (1) aufweist, wobei der Stator zumindest drei Phasenwicklungen und der Rotor (1) zumindest zwei Rotorpole (2, 3) mit jeweils einem ersten Polende (4) und einem zweiten Polende (5) aufweist und eine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass während dem Betrieb der fremderregten Synchronmaschine die Rotorpole (2, 3) getrennt voneinander mit Gleich- oder Wechselstrom gespeist werden und die Stromrichtung dabei variabel einstellbar ist.
Patent DE-102019215270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Elementen einer Textsammlung, Verfahren und Vorrichtung zum Suchen von Informationen in digitalen Daten
Inventor: HAETTY ANNA CONSTANZE
IPC: G06F16/36
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Offenbarung betrifft Verfahren zur Analyse von Elementen einer ersten Textsammlung sowie Vorrichtungen und Verfahren zum Suchen von Informationen in einer Menge digitaler Daten, insbesondere in einem Computernetzwerk.