baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311980-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von mit einer Kennung versehenen Einsteckkarten in einem Mobilfunkendgerät
Inventor: PAETSCH FRANK
IPC: H04W60/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen einer mit einer Kennung versehenen Einsteckkarte
in einem Mobilfunkendgerät,
wobei  – durch
die Einsteckkarte eine Zuordnung und Anmeldung des Mobilfunkendgeräts zu bzw.
bei einem Mobilfunknetz erfolgt,  – in einem zentralen Computer
(1) eine Mehrzahl von Einsteckkarten (20, 21, 2n) zentral verwaltet
und bereitgestellt werden und die Identifikationsdaten einer Einsteckkarte
sowie ggf. Autenthifizierungsdaten auf eine Aufforderung durch das
Mobilfunkendgerät
(3) per Datenfernübertragung an
das Mobilfunkendgerät
(3) übertragen
und auf diese Weise bei diesem bereitgestellt werden,  – das Mobilfunkendgerät (3) dabei
eine eigene erste Einsteckkarte für die Mobilfunkkommunikation
besitzt und lediglich für
einen Wechsel auf eine andere Einsteckkarte eine solche durch den
zentralen Computer (1) bereitgestellt bekommt,  – ein automatisches
Wechseln von der Einsteckkarte des Mobilfunkendgerätes auf
eine durch den zentralen Computer bereitgestellte Einsteckkarte
in Abhängigkeit
von definierten Kriterien erfolgt, wobei bei einem Wechsel  – die Identifikationsdaten
der durch den zentralen Computer (1) bereitgestellten...
Patent DE-10312187-B4 (DE)
Title: Düsenanordnung eines Unterwasser-Granulators
Inventor: HOELPERT ACHIM
IPC: B29C48/04
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Düsenanordnung
eines Unterwasser-Granulators mit einer Düsenplatte (1), an deren einer Seite
eine Wasserkammer (16) mit einem darin neben der Düsenplatte
(1) angeordneten Messerrotor (4) und an deren anderer Seite eine
Schmelzekanäle
(10) enthaltende Rückwand
(7) angeordnet ist, mit der die Düsenplatte (1) in fester Verbindung
steht, und mit Wärmequellen
(14, 15) zur Beheizung der Düsenplatte
(1), dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenplatte (1) mit einem Außenkonus
(8) in einen Innenkonus (9) der die Wärmequellen (14, 15) enthaltenden
Rückwand
(7) eingepasst ist und mittels in die Rückwand (7) eingeführter Schrauben
(12, 13; 20, 21) an dieser befestigt ist, wobei der Konuswinkel
so gelegt ist, dass er das Ansetzen und Abnehmen der Düsenplatte
(1) in Richtung Wasserkammer (16) ermöglicht.
Patent DE-10315372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Messsignals und Vorrichtung zur Erfassung einer elektromagnetischen Störung
Inventor: KRUG FLORIAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen eines Messsignals basierend auf einer Mehrzahl
von Pulsen (I 1 , I 2 ,
I 3 ) eines abgetasteten Eingangssignals (104),
mit folgenden Schritten:  (a) Bestimmen der zeitlichen Abstände (t 1  – t 3 ) zwischen den Pulsen (I 1 ,
I 2 , I 3 ) des Eingangssignals
(104); und  (b) Zuordnen der Pulse mit gleicher zeitlicher Beabstandung
zu entsprechenden Bereichen einer Zeitskala, um das Messsignal zu
erzeugen.
Patent DE-10322004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Stromkabels
Inventor: HEIN PETER
IPC: H02G15/007
Filed: 2003-05-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Stromkabels (45), mit einem Trägerrahmen
(3), an dem am Umfang des Stromkabels (45) angreifende Klemmbacken (9,
10) verschiebbar gehalten sind, wobei die Klemmbacken jeweils durch
einen Winkelschenkel (9, 10) eines ersten und zweiten Winkelteils
(4, 5) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen
(3) einseitig offen in U-Form ausgebildet ist und die beiden anderen
Winkelschenkel (6, 11) des ersten und zweiten Winkelteils (4, 5) jeweils
an einem der einander gegenüber
liegenden, die U-Schenkel bildenden Rahmenschenkel (8, 13) des Trägerrahmens
(3) in Längsrichtung
der Rahmenschenkel (8, 13) verschiebbar geführt sind.
Patent DE-10323865-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, insbesondere integrierter Speicher, sowie Verfahren zum Betrieb einer integrierten Schaltung
Inventor: ZANDEN KOEN VAN DER
IPC: G11C29/46
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Integrierte
Schaltung  – mit
einer Kontrollschaltung (4) zur Feststellung eines Betriebszustandes
der integrierten Schaltung (1),  – mit einer Selbstreparaturschaltung
(3) zur Durchführung eines
Selbsttest- und Selbstreparaturbetriebs zur Funktionsüberprüfung und
Reparatur von defekten Schaltungsteilen (MC) der integrierten Schaltung,
die mit der Kontrollschaltung verbunden ist,  – bei der
durch die Kontrollschaltung (4) nach dem Anlegen einer Versorgungsspannung
(VDD) an die integrierte Schaltung ein Betriebszustand der integrierten
Schaltung festgestellt wird und in Abhängigkeit davon die Selbstreparaturschaltung
(3) durch die Kontrollschaltung in selbststeuernder Weise aktiviert
wird, um die integrierte Schaltung in einen Selbstreparaturmodus
zur Durchführung
eines Selbsttest- und Selbstreparaturbetriebs zu versetzen,  – bei der
durch die Kontrollschaltung (4) festgestellt wird, wenn innerhalb
einer bestimmten Zeitspanne nach dem Anlegen der Versorgungsspannung
(VDD) kein Befehl (CMD) von der integrierten Schaltung (1) empfangen
wird,  – wobei
in diesem Falle die Selbstreparaturschaltung (3) durch die Kontrollschaltung
(4) aktiviert wird.
Patent DE-10327404-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Öffnen bzw. Schließen einer Passagiertür eines Flugzeuges
Inventor: LEHMBECKER TOBIAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Mechanismus
zum Öffnen
oder Schließen
einer Passagiertür
eines Flugzeuges, wobei bei einem Öffnungsvorgang die Passagiertür um ihre
Türunterkante
nach innen gekippt, anschließend
nach oben verfahren und abschließend im geöffneten Zustand positioniert wird,
vorzugsweise in einem Raum zwischen Flugzeugstruktur und Flugzeuginnenverkleidung,
und wobei für einen
Schließvorgang
diese Bewegungsabläufe
in umgekehrter Reihenfolge ablaufen, unter Verwendung mehrerer an
der Passagiertür
befestigter Zahnstangen, in deren Zahnkranz mindestens ein von einem
Motor angetriebenes Antriebsritzel eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass an den beiden Rahmenspanten der Passagierfür (14) jeweils eine Zahnstange
(15) montiert ist, die den Verfahrweg der Passagiertür (14) vorgeben,
dass in den Zahnkranz einer jeden Zahnstange (15) die Bewegungsritzel
(12, 13) einer Getriebeeinheit (4) eingreifen, dass ein erstes Bewegungsritzel
(12) für
den Öffnungsvorgang
der Passagiertür
(14) und ein zweites Bewegungsritzel (13) für den Schließvorgang
der Passagiertür
(14) mit dem zugeordneten Zahnkranz zusammenwirken, dass die Getriebeeinheit
(4) auf der das Antriebsritzel (3) tragenden Welle (2) des Motors...
Patent DE-10332582-B4 (DE)
Title: Kartenverbinder
Inventor: AKASAKA JUNYA
IPC: G06F3/08
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kartenverbinder,
umfassend:  einen Kartenaufnahmeschlitz (3) zum Aufnehmen einer Karte
(10); und  einen Auswerfermechanismus (12) zum Auswerfen der Karte
(10), angeordnet in der Nähe
des Kartenaufnahmeschlitzes (3), wobei der Auswerfermechanismus
aufweist:  einen Knopf (22); und  ein Anschlagelement (24),
welches mit dem Knopf (22) zusammenwirkend gekoppelt ist und mit
einem Niederdrücken
des Knopfs (22) derart zusammenwirkt, dass es drehend eine erste,
von dem Kartenaufnahmeschlitz (3) weggerückte Stellung einnimmt, wenn
der Knopf (22) sich in einer eingedrückten Stellung befindet, und
eine zweite Stellung einnimmt, in der es in den Kartenaufnahmeschlitz
(3) vorsteht, um ein Einführen
der Karte (10) zu verhindern, wenn der Knopf (22) sich in einer
vorstehenden Stellung befindet.
Patent DE-10343191-B4 (DE)
Title: Strömungsratensensor
Inventor: SATOU SOUICHI
IPC: H01R13/533
Filed: 2003-09-18
Granted: 2010-10-07
Abstract: Strömungsratensensor, mit:  einem äußeren Bauteil (11) mit einem Trageelement (12) und einem Erfassungsdurchgang (15), der an einem vorderen Endabschnitt des Trageelements (12) angeordnet ist, einer Halter-Einsetzausnehmung (16), die in dem Trageelement (12) derart ausgebildet ist, dass sie zwischen einem äußeren Basisendabschnitt des Trageelements (12) und dem Erfassungsdurchgang (15) in Verbindung steht;  einem Halter (18), der an das äußere Bauteil (11) dadurch angebracht ist, dass er in die HalterEinsetzausnehmung (16) derart eingesetzt ist, dass ein Element-Halteabschnitt (20), der in der Nähe eines vorderen Endes des Halters (18) angeordnet ist, in den Erfassungsdurchgang (15) vorsteht;  einem Strömungsraten-Erfassungselement (21) zum Erfassen einer Strömungsrate eines Fluids, wobei das Strömungsraten-Erfassungselement (21) an dem Element-Halteabschnitt (20) angeordnet ist; und  einem Abschnitt mit einer elektronischen Schaltung (17) zum Steuern eines Erregungsstromes, der zu dem Strömungsraten-Erfassungselement (21) fließt, wobei der Abschnitt mit einer elektronischen Schaltung (17) elektrisch an das Strömungsraten-Erfassungselement (21) angeschlossen ist,...
Patent DE-10353188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern leerer Behälter
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern leerer Behälter, wie Getränkeflaschen oder - dosen aus Kunststoff oder Weißblech, umfassend- ein Gehäuse (1), mit einer Einfüllöffnung (2) sowie einer Ausgangsöffnung (3) und- eine im Gehäuse angeordnete Schneideinheit (4),- die Schneideinheit (4) als Schneidwerk wenigstens zwei, bezüglich ihren Drehachsen zueinander beabstandet angeordnete Schneidwalzen (4.1) und (4.2) enthält, sowie- Mittel zum Antrieb und zur Steuerung der Schneideinheit (4) und- einen der Schneideinheit (4) vorgeordneten Separator (10) zur Zuführung der Behälter (19) zu der Schneideinheit (4) hin, wobei- der Separator (10) eine Flügelwelle mit wenigstens drei davon abragenden Flügeln (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die freien Flügelenden der Flügel (12) in Drehrichtung (R') gesehen nacheilen,- die Flügel (12) zu ihren freien Flügelenden hin polygonzugartig (17) oder bogenförmig(18) gestaltet sind
Patent DE-10358902-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: ACKERMANN JUERGEN DR ING
IPC: F16F15/123
Filed: 2003-12-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer für eine einen Kolben aufweisende Überbrückungskupplung einer hydrodynamischen Kupplungsvorrichtung, mit einem antriebsseitigen Übertragungselement zumindest einer Dämpfereinheit, die über ein ihr zugeordnetes abtriebsseitiges Übertragungselement mit einem Abtriebsbauteil in Wirkverbindung steht, wobei der Dämpfereinheit zumindest eine Drehwinkelbegrenzung zugeordnet ist, die über wenigstens einen an einem der Übertragungselemente in Richtung zum jeweils anderen Übertragungselement überstehenden Vorsprung und eine am anderen Übertragungselement vorgesehene Aussparung zur Aufnahme des Vorsprunges verfügt, wobei die Aussparung zur Gewährleistung einer vorgegebenen Relativauslenkweite zwischen den beiden Übertragungselementen mit einer entsprechenden Umfangserstreckung in Bezug zum Vorsprung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Aussparung (86) aufweisende Übertragungselement (64) der Dämpfereinheit (66) an einem Aufnahmebauteil (62) vorgesehen und zumindest im Erstreckungsbereich dieser Aussparung (86) an dem Aufnahmebauteil (62) abgestützt ist, und der Vorsprung (84) an dem denselben aufnehmenden Übertragungselement (72) der Dämpfereinheit (66) mit vorbestimmtem Spiel (92) in Axialrichtung gegenüber dem Aufnahmebauteil (62) in die zugeordnete Aussparung (86) eingreift.
Patent DE-19521362-B4 (DE)
Title: Messzelle für einen Wasserdampfsensor
Inventor: MAYER WILLIAM N
IPC: G01N21/31
Filed: 1995-06-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zur Messung von trockenen Gasproben und Wasserdampfgasproben in
einer Prüfzelle,
die eine Gaskammer hat, umfassend:  (a) eine im Takt arbeitende
Einrichtung zur periodischen Druckbeaufschlagung des Gases in der
Kammer;  (b) zwei Fenster, die jeweils an einem Ende der Kammer angeordnet
sind, um dadurch einen Strahlungsweg durch die Kammer zu bilden;  (c)
eine Strahlungsquelle außerhalb
der Kammer, benachbart zu einem der Fenster, und einen Strahlungsdetektor außerhalb
der Kammer, benachbart zu dem anderen der Fenster, wobei der Strahlungsdetektor
eine Einrichtung zur Erzeugung von Signalen (Strahlungssignale)
als ein Ergebnis des Empfangs von Strahlung von der Strahlungsquelle aufweist,
welche Strahlungssignale eine periodische Wellenform haben, die
durch die Einrichtung zur periodischen Druckbeaufschlagung des Gases
in der Kammer beeinflusst ist;  (d) ein Mittel zur Regulierung
der Strahlungsenergieübertragungseigenschaften
der Kammer; und  (e) ein Mittel zur Einstellung der Einrichtung
zum Regulieren, wodurch ein durch ein trockenes Gas in der Kammer erzeugtes
Strahlungssignal...
Patent DE-19535839-B4 (DE)
Title: Automatischer Amplitudenentzerrer
Inventor: KOBAYASHI KENZO
IPC: H04B3/06
Filed: 1995-09-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Automatischer Amplitudenentzerrer zum Kompensieren einer Amplitudencharakteristik eines Radiofrequenz- oder Funkfrequenz-Eingangssignals,  gekennzeichnet durch  einen Amplitudenentzerrerabschnitt (1) für lineare Verzerrung von einem System erster Ordnung zum Kompensieren der Amplitudencharakteristik des Eingangssignals entsprechend einer Amplitudencharakteristik mit linearer Verzerrung von einem System erster Ordnung; und  einen Steuerabschnitt (2, 2') zum Feststellen einer Änderungsrichtung eines Wertes eines ersten Signals (I oder Q) von zwei digitalen demodulierten Signalen (I, Q), die von dem Eingangssignal abstammen, zur Erfassung von Fehlerinformation von dem anderen, zweiten Signal (Q oder I) der digitalen demodulierten Signale (I, Q), welches orthogonal zum ersten Signal (I oder Q) ist, und zum Ausgeben eines Steuersignals für den Amplitudenentzerrerabschnitt (1) für lineare Verzerrung von einem System erster Ordnung auf der Grundlage einer Korrelation zwischen der Fehlerinformation und der Änderungsrichtung des Wertes des ersten Signals (I oder Q).
Patent DE-19545311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betrieb einer mit Vormischbrennern bestückten Brennkammer
Inventor: SATTELMAYER THOMAS
IPC: F23R3/30
Filed: 1995-12-05
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer mit Vormischbrennern bestückten Brennkammer (4), wobei
alle Brenner bei vollast unter gleichen stöchiometrischen Bedingungen
betrieben werden und wobei eine ungestufte Verbrennung bei Voll-
und Teillast stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenner
in mindestens zwei Brennergruppen (1, 2) unterteilt sind und die
jeweiligen Brennergruppen (1, 2) bei Betriebsbedingungen unterhalb
der Vollast mit unterschiedlichen Luftzahlen (λ 1 , λ 2 ),
d. h. bei unterschiedlichen Flammentemperaturen (Tgr1, Tgr2), betrieben
werden.
Patent DE-19606634-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INOUE YOSHIMITSU
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-02-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend: einen Kühlwasserdurchlaß (3) der Kühlwasser, das aus einem Kühlwasserauslaß (11) des Verbrennungsmotors (1) zu einem Kühlwassereinlaß (12) des Verbrennungsmotors (1) durch einen Kühler (2) strömt, zurückführt, einen Umlenkdurchlaß (41, 42) der Kühlwasser, unmittelbar nachdem es aus dem Kühlwasserauslaß (11) des Verbrennungsmotors (1) geströmt ist, zum Kühlwassereinlaß (12) des Verbrennungsmotors (1) direkt zurückführt, eine Lastzustandermittlungseinrichtung (7a, 71, 72, 124, 125, 241, 242, 391, 391a, 392) zum Ermitteln eines Lastzustandes des Verbrennungsmotors (1), ein Durchflußmengeneinstellventil (7, 23, 100, 161, 300) zum Öffnen des Umlenkdurchlasses (41, 42) entsprechend einer Verminderung der Last des Verbrennungsmotors (1), die durch die Lastzustandermittlungseinrichtung (7a, 71, 72, 124, 125, 241, 242, 391, 391a, 392) ermittelt ist, und einen Wärmeakkumulator (8, 108, 208), der mit dem Umlenkdurchlaß (41, 42) verbunden ist, wobei die Lastzustandermittlungseinrichtung (7a, 71, 72, 124, 125, 241, 242, 391, 391a, 392) eine Druckkammer (7a) enthält, die eine...
Patent DE-19714397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des elektrischen Widerstandes von Zähnen
Inventor: GENTE MICHAEL
IPC: A61C19/04
Filed: 1997-04-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des elektrischen Widerstandes von Zähnen (8), insbesondere zum Bestimmen der Dicke des Dentins über der Pulpahöhle, mit einer eine elektrisch leitende Flüssigkeit, insbesondere eine physiologische Kochsalzlösung aufnehmenden Messelektrode (2) mit einer definierten Messfläche, die auf die Zahnoberfläche aufsetzbar ist, und einer Bezugselektrode (11), die an das elektrisch leitende Gewebe (12) des Patienten anlegbar ist, ferner mit einer Stromquelle (9) zwischen Messelektrode und Bezugselektrode (11) zum Einleiten des Stromes in den Zahn (8) über die Messelektrode (2) und mit einem Messgerät (10) zum Bestimmen des elektrischen Widerstandes des zwischen den Elektroden (2, 11) liegenden Zahnabschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass die Messelektrode (2) zylinderförmig ausgestaltet ist und in Längsrichtung einen Kapillarkanal zum Aufnehmen der elektrisch leitenden Flüssigkeit aufweist, welcher an beiden Stirnseiten offen ist.
Patent DE-19723653-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabschaltvorrichtung für Gasverbrennungsgeräte
Inventor: KIM HYUN-HAG
IPC: F23D14/72
Filed: 1997-06-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sicherheitsabschaltvorrichtung für ein Gasverbrennungsgerät, umfassend:  eine Sicherheitsabschalteinheit mit einem Sicherheitsventil zum Öffnen und Schließen eines Gaseinlasses, einem Thermoelement, das unter Wärmeeinfluß eine elektromotorische Kraft zu erzeugen vermag, und einer Magnetkraft(erzeugungs)einheit, welche die elektromotorische Kraft vom Thermoelement abzunehmen vermag und dabei eine Magnetkraft, um das Sicherheitsventil in seiner Gaseinlaß-Öffnungsstellung zu halten, erzeugt,  einen Zündschalter zum manuellen Verschieben des Sicherheitsventils in seine Gaseinlaß-Öffnungsstellung in einer (Anfangs-)Zündphase des Gasverbrennungsgeräts, und  einen Abschaltkreis, der eine vorbestimmte Strommenge zu liefern vermag,  dadurch gekennzeichnet, daß die  Sicherheitsabschaltvorrichtung weiterhin aufweist:  einen Zeitgeber, der abschaltet, nachdem er sich für eine gegebene oder eingestellte Zeit in einem EIN-Zustand befunden hat, und  ein zwischen die Sicherheitsabschalteinheit und den Abschaltkreis eingeschaltetes Stromstreckenumschaltmittel zur Durchführung einer Steuerung zum Zuspeisen eines Vorwärtsstroms vom Abschaltkreis zur Sicherheitsabschalteinheit in Abhängigkeit von einer Zündbetätigung des Zündschalters sowie einer Steuerung zum Zuspeisen eines Rückwärtsstroms vom Abschaltkreis zur Sicherheitsabschalteinheit in...
Patent DE-19751007-B4 (DE)
Title: Steuergerät für elektrohydraulische Ausbausteuerungen
Inventor: TSCHOEPE JUERGEN
IPC: E21D23/16
Filed: 1997-11-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Steuergerät für elektrohydraulische Ausbausteuerungen,
mit einem die elektrische und/oder elektronische Schaltung der Steuerung
aufnehmenden Gehäuse,
einem an der Schaltung angeschlossenen Bedienteil mit einer Bedienungstastatur
und mit mehreren, von der Gehäuseaußenseite
zugänglichen
Steckeranschlüssen
für den
elektrischen Anschluß von
Elektromagnetventilen, benachbarten Einzelsteuergeräten, Meßwertaufnehmern od.dgl.,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schaltung in Form einer Schaltungsplatine (16) ausgestaltet ist,
die die Steckeranschlüsse
(36) trägt
und die in einem im Gehäuse (11)
ausgebildeten, vom Bedienteil abgeschlossenen Aufnahmefach (15)
aufgenommen und von einer Vergußmasse
(41) allseitig umschlossen ist.
Patent DE-19758460-B4 (DE)
Title: Projektilbildende Ladung
Inventor: KERDRAON ALAIN
IPC: F42B1/028
Filed: 1997-09-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Projektilbildende Ladung (1) mit einer Sprengladung (3), die in einem Mantel (2) angebracht ist, und wenigstens einer Abdeckung (5) mit dem Durchmesser des Mantels, die durch die Explosion der Sprengladung in Bewegung gesetzt werden soll, wobei eine Platte (6) zwischen der Sprengladung (3) und der Abdeckung (5) angeordnet ist, wobei diese Platte einen dem Innendurchmesser des Mantels (2) entsprechenden Durchmesser hat und die zur Sprengladung hin gerichtete Fläche der Abdeckung vollständig bedeckt, wobei das Material der Platte (6) so gewählt ist, daß es eine Dichte hat, die kleiner oder gleich der des Materials der Abdeckung (5) ist, während die Dicke (E) der Platte (6) an allen Stellen einer die Achse (9) der Ladung umgebenden mittleren Zone (8) größer oder gleich der Dicke (e) der Abdeckung (5) ist, so daß bei der Auslösung der Ladung zur Mitte der Platte hin eine geringere Verformung als die der Abdeckung gewährleistet wird, so...
Patent DE-19808172-B4 (DE)
Title: Radaufhängung, bestehend aus Längslenkern und einem Torsionsquerträger, die miteinander verschweißt sind, sowie Einrichtungen zur Entlastung der Schweißnaht
Inventor: WATANABE KEI
IPC: B60G9/04
Filed: 1998-02-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug
mit einer Fahrzeugkarosserie sowie einem Vorderradpaar und einem
Hinterradpaar, umfassend:  ein Paar von Längslenkern (10), die sich in
Bezug auf die Längsmittellinie
des Fahrzeugs in seitlich symmetrischer Anordnung im Wesentlichen
in Längsrichtung
des Fahrzeugs erstrecken, wobei das vordere Ende der Längslenker
jeweils schwenkbar an die Fahrzeugkarosserie montiert ist und das
hintere Ende der Längslenker
jeweils ein Vorder- oder
Hinterrad (22) trägt,
und  einen Torsionsquerträger
(12) mit einem sich heckseitig öffnenden,
im Wesentlichen U-förmigen
Querschnitt, der sich in Querrichtung des Fahrzeugs zwischen den
beiden Längslenkern
(10) erstreckt und an seinen beiden Enden mit den beiden Längslenkern
(10) fest verschweißt
ist, wodurch zwei im Wesentlichen U-förmige Schweißnähte ausgebildet
sind, da durch gekennzeichnet, dass  wenigstens einer der
beiden öffnungsseitigen
Ränder (12B)
des Torsionsquerträgers
(12) jeweils eine Einkerbung (38) an den beiden Enden des Torsionsquerträgers (12)
aufweist, und  die beiden Längslenker
(10) an einer Stelle in...
Patent DE-19838818-B4 (DE)
Title: Blickgesteuerte Stop-and-Go-Automatik in Kraftfahrzeugen
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: B60W10/06
Filed: 1998-08-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Blickgesteuerte
Stop-and-Go-Automatik in Kraftfahrzeugen umfassend eine zentrale
Steuereinheit, die mittels komplexer Sensoren und Stelleinheiten eines
Bordsystems eine sichere semiautomatische Vorwärtsbewegung eines Fahrzeugs
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs ursächlich und
allein durch eine bewusste, über
einen definierten Zeitraum andauernde Blickzuwendung des Fahrers auf
das dem Fahrzeug vorgelagerte Teilstück der Straße ausgelöst und für die Dauer der weiter fortgesetzten
Blickzuwendung aufrechterhalten wird.
Patent DE-19851001-B4 (DE)
Inventor: STAUFENBIEL ROMAN
IPC: E03D9/03
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-02-12
Abstract: The toilet cistern cleaning medium is fed under controlled conditions by a device involving the medium coming from a controlled feed chamber (5) via a thin outflow conduit (6) connected with a controlled feed spoon (4) and reaching the cistern (1). A cleaning medium container (2) may be filled from the exterior via a pour-in device (16) projecting from the cistern. The device is installed in a toilet basin flushing cistern and contains a cleaning medium container, a controlled feed spoon and a float (3). The spoon is moved upwards and downwards by the float via a lever (8).