baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229457-B4 (DE)
Title: Zugwalze mit verstellbarem Zugring
Inventor: ZWEIFEL JOHANN
IPC: B65H27/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Zugwalze zum Ziehen von bahnförmigem Material mit mindestens einem auf mindestens einem Teil des Walzenumfangs angeordneten Zugring (11), wobei der mindestens eine Zugring (11) auf der Zugwalze (4) verschiebbar gelagert ist, wobei eine Hülse (14), die axial verschiebbar ist, die Zugwalze (4) umgibt, wobei die Hülse (14) einen sich in Richtung der Längsachse der Zugwalze (4) erstreckenden ersten Abschnitt aufweist, der mit einem in Richtung der Längsachse der Zugwalze (4) sich erstreckenden zweiten Abschnitt des Zugrings (11) überlappt, wobei zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ein Wälzlager (13) vorgesehen ist, das an der Hülse (14) angeordnet ist, und wobei eine axiale Verschiebebewegung der Hülse (14) über das Wälzlager (13) auf den mindestens einen Zugring (11) übertragbar ist.
Patent DE-10235248-B4 (DE)
Title: Fusionsprotein mit verstärkter in vivo-Aktivität von Erythropoietin
Inventor: LEE DONG-EOK
IPC: C12N15/12
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-12-23
Abstract: Ein
Fusionsprotein dadurch gekennzeichnet, daß ein carboxyterminales Peptid
(CTP) umfassend wenigstens die Aminosäuren 337-353 des Thrombopoietins
(TPO) mit dem Carboxyterminus von humanem Erythropoietin (EPO) verbunden
ist.
Patent DE-10236115-B4 (DE)
Title: Stufensystem für eine Rolltreppe
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B66B21/04
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-09-15
Abstract: Stufensystem
für eine
Rolltreppe, beinhaltend eine Vielzahl von miteinander in Wirkverbindung stehenden,
ein Stufenband ergebenden Stufen, jeweils gebildet durch einen flachen
Stufenkörper
(2), der im Bereich seines einen Endes Stufenachsen (3) trägt, ein
mehrteiliges außerhalb
der Stufenachsen (3) vorgesehenes Lenkersystem (12, 13), von denen
jeweils mindestens ein Lenker (12) an einem ersten Stufenkörper (2)
und mindestens ein weiterer Lenker (13) an einem weiteren Stufenkörper (2) befestigt
ist sowie ein flexibles Setzstufenelement (4) zwischen einzelnen
Stufenkörpern
(21, das im Bereich der Übergangsbögen der
Rolltreppe innerhalb von stufenkörperseitigen
Freiräumen
(8) ein- und ausfahrbar vorgesehen ist.
Patent DE-10240582-B4 (DE)
Title: Rolloplane als Sonnenschutz
Inventor: ENGL ANDREAS
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Zwischen
einer Betriebslage unter einem lichtdurchlässigen Dachbereich und einer
Ruhelage neben diesem Dachbereich bewegbarer Sonnenschutz, insbesondere
für ein
zumindest teilweise transparentes Fahrzeugdach (4), mit einer unterhalb
des Daches (4) angeordneten und auf eine Wickelrolle (12) aufwickelbaren Rolloplane
(10) und mit einem an einem Querspriegel (18) anliegenden bzw. befestigten
freien Ende (22) der Rolloplane (10), der in geschlossener Betriebslage
an einem Endanschlag im Dachbereich fixierbar bzw. anlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende (22) der Rolloplane
(10) mit einem versteifenden Halteelement (28) versehen und in einer
Nut (26) des Querspriegels (18) gehalten ist und im Querspriegel
(18) in Querrichtung beweglich fixiert ist, dass gegenüberliegende
Seitenränder
(20) der Rolloplane (10) in einer Bewegungsrichtung der Rolloplane (10)
an Führungsschienen
(14) seitlich geführt
sind und in Querrichtung unter Vorspannung der Rolloplane (10) gehalten
sind, und dass das Halteelement (28) mittels Federelementen (30)
ungefähr
mittig zwischen den Führungsschienen
(14) zentriert ist.
Patent DE-10303251-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: INAGE SHOZO
IPC: B60T17/02
Filed: 2003-01-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Eine Fahrzeugbremsvorrichtung mit: einem Bremsfluiddruck-Erzeugungsabschnitt (1, 2, 3) zur Erzeugung eines Bremsfluiddruckes auf der Grundlage einer Bremspedalbetätigung, welches abhängig von einer benötigten Bremskraft betätigbar ist; einem Bremskrafterzeugungsabschnitt (4, 5) zur Erzeugung der benötigten Bremskraft auf der Grundlage des Bremsfluiddrucks, der von dem Bremsfluiddruck-Erzeugungsabschnitt (1, 2, 3) erzeugt worden ist; einer Hauptleitung (A, A1, A2), welche mit dem Bremsfluiddruck-Erzeugungsabschnitt (1, 2, 3) verbunden ist, um den Bremsfluiddruck zum Bremskrafterzeugungsabschnitt (4, 5) zu übertragen; einer Pumpe (40) zum Ansaugen und Abgeben des Bremsfluids; einer Pumpenausgangsleitung (C) zur Übertragung des von der Pumpe (40) abgegebenen Bremsfluides an die Hauptleitung (A); einer mit der Hauptleitung (A) verbundenen Hilfsleitung (D), wobei ein Verbindungspunkt von diesen näher an dem Bremskrafterzeugungsabschnitt (4, 5) als ein Verbindungspunkt der Hauptleitung (A) und der Pumpenausgangsleitung (C) ist, einem während einer Grundüberprüfungszeitdauer gebildeten Zirkulationskreis, in dem das von der Pumpe (40) ausgegebene Bremsfluid über die Pumpenausgangsleitung (C) und die Hauptleitung (A) die Hilfsleitung (D) durchströmt und anschließend das Bremsfluid durch die Pumpe (40) erneut angesaugt wird Öffnungen (70, 71), welche an einem Abschnitt der Pumpenausgangsleitung (C) von der Pumpe (40) zur Hauptleitung (A) angeordnet sind und hintereinander bezüglich des Bremsfluidflusses, der von der Pumpe (40) ausgegeben wird, angeordnet sind zur Begrenzung des Bremsfluidflusses.
Patent DE-10308193-B4 (DE)
Title: Federbein mit einem Anschlagpuffer
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: B60G15/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Federbein,
umfassend ein Anschlusslager für
eine Kolbenstange des Federbeins, wobei ein Federteller für eine Fahrzeugfeder
ein Lager mit einem anschlusslagerseitigen Lagereingangsteil und
einem anschlusslagerseitigen Lagerausgangsteil aufweist, das eine rotatorische
Relativbewegung zwischen der Fahrzeugfeder und dem Anschlusslager
der Kolbenstange ermöglicht,
wobei sich ab einem bestimmten Einfederungsweg der Kolbenstange
ein Zylinder über
einen Anschlagpuffer an dem Anschlusslager abstützt und ein zweites Lager eine
rotatorische Relativbewegung zwischen dem Anschlusslager und dem
Zylinder zulässt,
wenn der Anschlagpuffer wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Lager (31) funktional zwischen dem Anschlagpuffer (27)
und dem Anschlusslager (3) angeordnet ist, wobei eine funktionale Trennung
zwischen dem Lagereingangsteil für
den Federteller (23) und dem zweiten Lager (31) vorliegt und der
Anschlagpuffer (27) eine Befestigungshülse (35) zum Anschlusslager
aufweist, die für
das zweite Lager (31) das Lagereingangsteil bildet.
Patent DE-10328402-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: SCHAAF HARRY
IPC: H02B1/30
Filed: 2003-06-25
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank mit einem Rahmenstangen aufweisenden Gestell, wobei jede Rahmenstange als dreieckartiges Hohlprofil ausgebildet ist, und mit Seiten-, Deck- und Bodenwandungen, die an den Rahmenstangen und mit Seitenauskleidungen fixiert sind. An den senkrecht zueinander ausgerichteten Schenkeln (11, 12) ist an deren Außenseite je ein längsverlaufender, Ω-förmiger Wulst (19, 20) angeformt, über den eine daran angepasste Rille (34) der Seitenauskleidung (30) anklemmbar ist, wobei die Berührungsfläche von Wulstaußen- und Rilleninnenseite einen Kreisbogen bildet, der mehr als 180° überdeckt.
Patent DE-10328652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung mindestens zweier Kraftfahrzeugkarosserieteile sowie Betriebsmittel für ein derartiges Verfahren
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: F16B5/06
Filed: 2003-06-26
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Verbindung mindestens zweier Kraftfahrzeugkarosserieteile (15, 16) während mindestens eines Beschichtungsvorgangs mit Hilfe von Betriebsmitteln, wobei die Kraftfahrzeugkarosserieteile während des mindestens einen Beschichtungsvorgangs auf Abstand zueinander gehalten werden und die Betriebsmittel nach dem mindestens einen Beschichtungsvorgang entfernt werden, wobei als Betriebsmittel mindestens zwei dübelartige Befestigungselemente (25) vorgesehen sind, mittels derer die mindestens zwei Kraftfahrzeugkarosserieteile (15, 16) während des mindestens einen Beschichtungsvorgangs lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsmittel jeweils zweiteilig ausgebildet sind und je ein hülsenartiges erstes Teil, ausgebildet nach Art eines Spreizdübels, sowie je ein zapfenartiges zweites Teil umfassen, welches in das jeweilige hülsenartige erste Teil eingesteckt wird.
Patent DE-10343630-B4 (DE)
Title: Streuscheibe
Inventor: BECKER RALF
IPC: F21V3/00
Filed: 2003-09-20
Granted: 2007-11-15
Abstract: Streuscheibe,
die einen transparenten Grundkörper
(1) mit einer ersten Oberfläche
(2) aufweist, wobei die erste Oberfläche (2) in Facetten (3) unterteilt
ist, und bei der jeder Facette (3) eine Erhebung oder Vertiefung
(4) mit einer zweiten, gewölbt
ausgebildeten Oberfläche
(5) zugeordnet ist, wobei die Facetten unterschiedliche geometrische
Formen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheitelpunkte
(S) von Erhebungen und/oder Vertiefungen (4) der Facetten dadurch
charakterisiert sind, dass sich ihre Koordinaten (x S ',
y S ') aus den Koordinaten (x P ,
y P ) aller Punkte (P), welche eine Anordnung von
Facetten mit regelmäßiger sechseckiger
Randkontur definieren, durch Verdrehung um einen Winkel δ > 0 um ein Zentrum (0,0)
ergeben.
Patent DE-10346854-B4 (DE)
Title: Rollo für eine versenkbare Scheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHIECK RUDI
IPC: B60J1/20
Filed: 2003-10-09
Granted: 2009-09-24
Abstract: Rollo für eine versenkbare Scheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, das an einem Türrahmen (2) gelagert ist und dem an seinem freien Ende (13) eine Haltevorrichtung (18) zum Überführen aus einer Ruhestellung (17) in eine Wirkstellung (39) zugeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (18) bei der Überführung des Rollos (12) aus der Ruhestellung (17) in die Wirkstellung (39) mit der Scheibe (3) eine Oberkante (4) der Scheibe (3) formschlüssig übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einer Ruheposition (24) in eine Gebrauchsposition (26) schwenkbare Haltevorrichtung (18) eine zweiarmige Wippe (15) umfasst, die eine Achse (21), einen Bedienungsarm (22) und einen dem Bedienungsarm (22) gegenüberliegenden Klemmarm (23) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (18) federkraftbelastet in der Ruhe- oder Gebrauchsposition (24, 26) gehalten wird.
Patent DE-19510242-B4 (DE)
Title: Vollnarbiges Naturleder
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: C09D175/04
Filed: 1995-03-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vollnarbiges
Naturleder, das auf der Beschädigungen
aufweisenden Narbenseite mit einer Zurichtung versehen ist, die
aus zwei Schichten besteht, von welchen die äußere, die Sichtfläche darstellende
Schicht aus einer wässerigen,
Polyurethan enthaltenden Kunststoffdispersion besteht und auf einer,
die charakteristischen Merkmale der Narbenseite des Naturleders
im Negativ aufweisenden, aufheizbaren Unterlage vorfabriziert ist,
und über
eine auf die Narbenseite aufgebrachte, gleichfalls aus einer wässerigen,
Polyurethan enthaltenden Kunststoffdispersion bestehende innere
Schicht mit dieser Narbenseite verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die äußere Schicht
aus einer wässerigen
niedrigviskosen Kunststoffdispersion und die innere Schicht aus
einer wässerigen, hochviskosen
Kunststoffdispersion gebildet ist, die auf die Narbenseite derart
spachtelartig aufgebracht ist, dass sie einerseits die von den Beschädigungen
gebildeten Vertiefungen ausfüllt,
andererseits eine dünne
Klebeschicht für die
Verbindung der Narbenseite des Leders mit der äußeren Schicht bildet, und dass
die Gesamtdicke beider Schichten auf mindestens 90 % der Gesamtoberfläche der Narbenseite
des Leders 0,13 mm nicht übersteigt
und lediglich...
Patent DE-19521754-B4 (DE)
Title: Steckverbinder nach dem Push-Pull-System
Inventor: MANGSTL ALFRED
IPC: H01R13/633
Filed: 1995-06-14
Granted: 2005-07-07
Abstract: Steckverbinder
nach dem Push-Pull-System, mit einem eine Mehrzahl von Kontaktstiften
und/oder Kontaktbuchsen umfassenden, an die Leiter eines Kabels
(1) angeschlossenen Steckerteil (2) und einem das dem Kabel (1)
abgewandte stirnseitige Ende dieses Steckerteils (2) aufnehmenden
Geräteteil
(3), das eine entsprechende Zahl von mit den Kontaktstiften bzw. Kontaktbuchsen
verbindbaren Gegenkontaktbuchsen und/oder Gegenkontaktstiften umfaßt, sowie
mit einem Verriegelungsmechanismus, der steckerteilseitig an einer Verriegelungshülse (5)
stirnseitig axial vorstehende, jeweils eine Rastfläche (6)
aufweisende Verriegelungsklauen (7) umfaßt, denen am Geräteteil (3)
ein Element (8) mit Gegenflächen
(9) zugeordnet ist, die von den Rastflächen (6) der Verriegelungsklauen
(7) in verriegeltem Zustand hintergriffen werden und bei Zugbeaufschlagung
des an das Steckerteil (2) angeschlossenen Kabels (1) aufgrund der
an die Gegenflächen
(9) gedrückten
Rastflächen
(6) der Verriegelungsklauen (7) einem Öffnen der Steckverbindung entgegenwirken,
bei axialer Beaufschlagung der Verriegelungshülse (5) statt dessen jedoch
an den Gegenflächen (9)
entlanggleitend freigegeben werden, wobei die Rastflächen (6)
und/oder die Gegenflächen...
Patent DE-19542003-B4 (DE)
Title: Digitales Aufzeichnungsgerät
Inventor: SHINOHARA JUNKO
IPC: G11B20/12
Filed: 1995-11-10
Granted: 2004-12-02
Abstract: Digitales
Aufzeichnungsgerät,
das mehrere Aufzeichnungsmoden mit unterschiedlichen Aufzeichnungsraten
besitzt, einschließlich
eines Standard-Aufzeichnungsmodus, und welches ein digitales Bildsignal,
das in Form eines Transportpaketes eingegeben wird und einer Intra-Vollbild- oder Intra-Halbbild-Codierung bzw.
einer Inter-Vollbild-
oder einer Inter-Halbbild-Codierung unterzogen wurde, und ein digitales
Tonsignal entsprechend der transparenten Aufzeichnungsmethode auf ein
Aufzeichnungsmedium aufzeichnet, mit  einer Bitratenunterscheidungsschaltung
(118) zur Beurteilung der Bitrate eines Eingangstransportpaketes,  einer
Steuerschaltung (11) zur Einstellung eines Aufzeichnungsgerätes, basierend
auf dem Beurteilungsergebnis der Bitratenunterscheidungsschaltung
(118),  einer Trennschaltung (112) zur Abtrennung von Intra-Vollbild-
oder Intra-Halbbild-Daten aus dem digitalen Bildsignal,  einer
Schaltung (114, 115) für
die Erzeugung von Trickwiedergabedaten für unterschiedliche Geschwindigkeiten
des Aufzeichnungsmediums bei der Wiedergabe aus den abgetrennten
Intra-Vollbild- oder
Intra-Halbbild-Daten, und  einer Formatierungsschaltung (120)
zur Erzeugung eines bestimmten Aufzeichnungsformates für eine bestimmte Trickwiedergabegeschwindigkeit,
bei  dem normale Wiedergabedaten und Trickwiedergabedaten in separate
Bereiche wie Fehlerkorrekturdaten in Schrägspuren auf dem Aufzeichnungsmedium
aufgezeichnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der...
Patent DE-19629518-B4 (DE)
Title: Zusätzliche Unterdusche für Klosetts
Inventor: CERNY VLASTIMIL
IPC: E03D9/08
Filed: 1996-07-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Zusätzliche Unterdusche für Klosetts, mit einem Halter, an dem eine Unterdusche mit einem Duschkopf, ein rohrförmiger Arm, eine im Wesentlichen vertikale Achse und ein Hebel angebracht sind, wobei der Halter (1) zum Anbringen der zusätzlichen Unterdusche mit dem Duschkopf (2), mit einem rohrförmigen, sich über den Rand der Klosettschüssel (20) in letztere erstreckenden Duscharm (3), der um eine im Wesentlichen vertikale Achse (4) schwenkbar ist, und einem Hebel (5), mittels dem der Duschkopf (2) entweder in eine im wesentlichen zentral in der Klosettschüssel (20) angeordnete Arbeitsstellung oder eine nahe an einer Seite der Klosettschüssel (20) angeordnete Ruhestellung zu bringen ist, an einer Klosettschüssel (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdusche entweder mit einer Brausebatterie (7), die entweder als normale Brausebatterie mit Warm- und Kaltwassereinlass ausgebildet ist, deren Auslass mit dem rohrförmigen Arm (3) durch einen Schlauch (6) verbunden ist, oder als Verteiler, der mit seinem Auslass (7) mit einem Duschauslass durch Brauseschlauch (8) verbunden ist und über einen Einlass durch weiteren Brauseschlauch (9) angebundene Dusche die Dusche und über den anderen Einlass durch einen Schlauch (6) angebundene Unterdusche die Unterdusche versorgt, oder mit einem Auslaufventil (auch Schnellschlussventil), dessen Auslass (7) mit dem rohrförmigen Duscharm (3) verbunden ist, und dessen Einlass mit dem vorhandenen Spülkasten (21) durch einen Schlauch (8) verbunden ist und aus dem Spülkasten (21) mit Duschwasser versorgt ist, ausgestattet ist.
Patent DE-19646194-B4 (DE)
Title: Echtzeit-Wiedergabeverfahren zum wahlweisen Ausführen von Bump-Mapping- und Phong-Schattierungs-Prozessen und zugehörige Vorrichtung
Inventor: CHOI SEUNG-HAK
IPC: G06T15/80
Filed: 1996-11-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Es werden ein Echtzeit-Wiedergabeverfahren zum wahlweisen Durchführen von Erhebungskartierungs- und Phong-Schattierungsprozessen und eine zugehörige Wiedergabevorrichtung geschaffen. Das Wiedergabeverfahren enthält den Schritt des Berechnens eines Umgebungsfaktors, den Schritt der Erhebungskartierung eines Diffusfaktors und des wahlweisen Ausgebens des erhebungskartierten Diffusfaktors oder des Diffusfaktors vor der Erhebungskartierung in Abhängigkeit von einem Erhebungskartierungs-/Phong-Schattierungs-Auswahlsignal, den Schritt der Erhebungskartierung eines Spiegelfaktors und des wahlweisen Ausgebens des erhebungskartierten Spiegelfaktors oder des Spiegelfaktors vor der Erhebungskartierung in Abhängigkeit von einem Erhebungskartierungs-/Phong-Schattierungs-Auswahlsignal sowie den Schritt des Summierens des Umgebungsfaktors, des wahlweise ausgegebenen Diffusfaktors und des wahlweise ausgegebenen Spiegelfaktors und des Erhaltens des Intensitätswerts. Somit werden wahlweise Erhebungskartierungs- und Phong-Schattierungsprozesse durchgeführt. Ferner tritt an den Grenzen jedes Polygons keine Unstetigkeit auf. Außerdem kann die Wiedergabevorrichtung aufgrund ihrer einfachen Struktur leicht verwirklicht werden.
Patent DE-19703074-B4 (DE)
Title: Erntemaschinen mit Überwachungseinrichtung des Erntegutentladevorganges
Inventor: EBERT REINHARD
IPC: A01D46/00
Filed: 1997-01-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Erntemaschine
zum Ernten von Trauben, Beeren oder Früchten mit einem oder mehreren
kippbaren Vorratsbehältern
zur temporären
Aufnahme des Ernteguts und einer oder mehreren optischen Überwachungseinrichtungen,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Erntemaschine seitliche
oder nach hinten gerichtete Ultraschallsensoren zur Messung des
Abstands zwischen der Erntemaschine und einem unabhängigen Transportbehältnis oder
Transportfahrzeug, und  – optische Überwachungseinrichtungen
zur Überwachung des Überladevorgangs
von dem Vorratsbehälter
der Erntemaschine auf das Transportbehältnis oder das Transportfahrzeug
aufweist.
Patent DE-19720025-B4 (DE)
Title: Antrieb zur Winkelverstellung von Rotorblättern in Windkraftanlagen
Inventor: FAHRNER FRITZ
IPC: F03D1/06
Filed: 1997-05-13
Granted: 2006-06-22
Abstract: Antrieb
zur Verstellung von Rotorblättern
in Windkraftanlagen, bei dem für
die Notrückstellung der
Rotorblätter
ein Antriebssystem mit Energie-Vorratspeicher verwendet wird, der
von der Normalbetriebs-Energieversorgung für die Rotorblattverstellung
unabhängig
ist und eine Drehbewegung des Rotorblattes in Bremsrichtung bewirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass jedes vorhandene Rotorblatt (1) ein
eigenständiges
Antriebssystem (13) mit jeweils einem Energie-Vorratsspeicher (5)
für die
Notrückstellung
besitzt, und die Energie aus dem Energie-Vorratsspeicher (5) über ein
Getriebe (6) auf das Rotorblatt übertragen
wird.
Patent DE-19724456-B4 (DE)
Title: Medizinische Mischungszusammensetzung mit lang anhaltender Arzneimittelabgabemöglichkeit
Inventor: KUBO TAKABUMI
IPC: A61K9/70
Filed: 1997-06-10
Granted: 2011-09-29
Abstract: Medizinische Mischungszusammensetzung zur äußeren Anwendung mit lang anhaltender Arzneimittelabgabemöglichkeit, wobei hydrophile Partikel eine wasserlösliche oder in Wasser verteilbare hydrophile Zusammensetzung und ein Arzneimittel umfassen, und wobei die Partikel in einer Bindemittelzusammensetzung verteilt und eingemischt sind, die zumindest eine hydrophobe Komponente enthält, um die das Arzneimittel enthaltenden hydrophilen Partikel darin zu halten.
Patent DE-19742730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung eines Luftstroms, insbesondere für einen Wärmetauscher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DABROWSKI LAURENT
IPC: B60K11/08
Filed: 1997-09-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur Regulierung eines Luftstroms, insbesondere für einen Wärmetauscher eines Kraftfahrzeugs,
umfassend eine Mehrzahl von Klappen (42), die schwenkbar um zu einem
Gestell (28) parallele Achsen (44) gelagert sind, sowie ein Steuergestänge (46), das
durch Gelenke mit den Klappen verbunden ist, wobei das besagte Steuergestänge geradlinig
in einer Richtung verschiebbar ist, die rechtwinklig zu den Achsen
der Klappen (42) verläuft,
um die Klappen zwischen einer Öffnungsposition
und einer Schließposition
zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, daß Verriegelungsmittel (62,
66) zwischen mindestens einem Ende (60) des Gestänges (46) und dem Gestell (28)
vorgesehen sind, um dieses Ende des Gestänges in Anlage an das Gestell
zu halten, wenn sich die Klappen (42) in der Schließposition
befinden.
Patent DE-19813695-B4 (DE)
Title: Ladegerät
Inventor: TOYA SHOICHI
IPC: H01M2/10
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Ladegerät mit: einem
Gehäuse
mit einer oberen Fläche,
die einen Batterie-Anbringbereich (4) zum Anbringen wenigstens einer
Batterie definiert, mehreren Elektrodenfenstern (9) und mehreren
Ablaßdurchgängen (12),
die jeweils mit den Elektrodenfenstern (9) in Verbindung stehen,
wobei die Ablaßdurchgänge (12)
in dem Gehäuse
zum Ablassen von Flüssigkeit
ausgebildet sind, die in das Gehäuse
durch die Elektrodenfenster (9) eintritt;  einer Leiterplatte
(2), die in dem Gehäuse
angebracht ist;  mehreren Ladungskontakten (8), die jeweils
durch die Elektrodenfenster (9) vorstehen, wobei jeder Ladungskontakt (8)
an die Leiterplatte (2) angeschlossen ist; und  Trennrippen
(11), die sich von einer Innenfläche
des Gehäuses
erstrecken und eine Oberfläche
der Leiterplatte (2) berühren,
wobei Flüssigkeit,
die in das Gehäuse
durch die Elektrodenfenster (9) eintritt, durch die Trennrippen
(11) daran gehindert wird, sich entlang der Oberfläche der
Leiterplatte (2) auszubreiten.
Patent DE-19847711-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung von Strukturen eines Objektes
Inventor: CHRISTOPH RALF
IPC: G01B21/04
Filed: 1998-10-16
Granted: 2004-08-19
Abstract: Anordnung zur Messung von Strukturen eines Objektes mittels eines einem Koordinatenmessgerät (22) zugeordneten, ein Tastelement (12) und eine Tastverlängerung (14) in Form einer Lichtleiterfaser umfassenden Tasters (10), mittels eines dem Koordinatenmessgerät (22) zugeordneten Sensors zur optischen Bestimmung der Position des Tastelementes (12) und/oder zumindest einer diesem unmittelbar zugeordneten Zielmarke sowie mittels einer Auswerteeinheit, die aus der Position des optischen Sensors zum Koordinatensystem des Koordinatenmessgerätes und der mittels des optischen Sensors unmittelbar gemessenen Position des Tastelementes und/oder der Zielmarke die Struktur berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mit dem Taster eine gemeinsam verstellbare Einheit bildet und dass der Taster von einer Wechselhalterung (16) ausgeht und über eine optische und mechanische Kopplung (28, 34) mit einer Justiereinrichtung (24) der Wechselhalterung (16) verbunden ist, die zu oder mit der Wechselhalterung rotatorisch und translatorisch verstellbar ist.
Patent DE-19911933-B4 (DE)
Title: Drucklufterzeuger
Inventor: KOBAYASHI KAN
IPC: F04B39/16
Filed: 1999-03-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Drucklufterzeuger, der folgendes umfaßt:  eine Luftkomprimiereinrichtung, die durch eine Antriebsquelle angetrieben wird, und die eine Auslaßöffnung aufweist; und  einen Lufttrockner, der mit der Auslaßöffnung der Luftkomprimiereinrichtung verbunden ist, und der darin ein Trockenmittel aufweist,  wobei der Lufttrockner eine erste Leitung aufweist, um ein erstes mit Luft versorgtes Teil durch die Luftkomprimiereinrichtung mit Druckluft zu versorgen, während die Druckluft durch das Trockenmittel geleitet wird, und eine zweite Luftleitung, um ein zweites mit Luft versorgtes Teil mit Druckluft zu versorgen, ohne die Druckluft durch das Trockenmittel zu leiten.