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Patent DE-102015008446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten: Ermitteln einer erforderlichen Zeitspanne zur Durchführung eines Wendemanövers des Kraftfahrzeugs (10) auf einem mit dem Kraftfahrzeug (10) befahrenen Fahrbahnabschnitt (20); Erfassen von Verkehrsbedingungen in einem den befahrenen Fahrbahnabschnitt (20) umfassenden Umfeld des Kraftfahrzeugs (10); Überprüfen anhand der ermittelten Verkehrsbedingungen, ob die Durchführung des Wendemanövers auf dem Fahrbahnabschnitt (20) unkritisch ist; falls die Durchführung des Wendemanövers als unkritisch eingestuft wird: automatisches Durchführen des Wendemanövers. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrerassistenzsystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015009735-A1 (DE)
Title: Wärme Dämm Verbund System Brandriegelprofil zur Leitung eines Feuerlöschmittel Strahles
IPC: E04B1/94
Filed: 2015-08-10
Abstract: Brandriegelprofil zum Einfügen in ein Wärme Dämm Verbund System aus Kunstschaumstoffen auf Gebäudefassaden, zur gezielten Leitung eines Feuerlöschmittel Strahles durch besondere Formgebung des Brandriegels. Der Feuerlöschmittel Strahl wird so gelenkt, dass eine sich bei der Einfügung des Bandriegels bildende Sollbruchstelle vom Löschmittelstrahl aufgebrochen wird und der Feuerwehr ein Zugang zu dem sonst verdeckten Löschbereich freizugeben.
Patent DE-102015009835-A1 (DE)
Title: Erdbeben sicherer Baukörper
IPC: E04H9/02
Filed: 2015-07-18
Abstract: In einem kreisrunden Wasserbecken 1 Teil 2 mit konvex geformten Unterboden 13 ist schwimmend ein konvex geformter Schwimmponton 1 zentrisch eingebracht. Auf dem Ponton 1 ist ein mehrgeschossiges Gebäude von 12 Meter Höhe erstellt. Zweck dieser schwimmenden Positionierung der erfindungsgemäßen Neuheit ist es, das Gebäude von dem Standort Erdoberfläche zu entkoppeln um dadurch bei Erdbeben keinen Erdbewegungen ausgesetzt zu sein. Entstehende Erdstöße oder Erdbewegungen wirken auf das Wasserbecken 2, nicht aber auf die schwimmende Gebäudeeinheit. Diese Gebäudeeinheit besteht aus einem Gerippe aus Metallprofilen und Leichtbauplatten für die Wände und Böden. Das Gebäude ist deshalb von extrem geringem Gewicht. Mittig im Gebäude ist eine Wendeltreppe gem. 1 Teil 9 eingebaut, die zum Dach 10 führt und von der aus je Etage vier Wohnungen begangen werden können. Im Zentrum der Wendeltreppe 9 führt ein Kernrohr 8 von dem zur Mitte mit Gefälle verlaufenden Dach 10 durch welches Regenwasser in das Wasserbecken 2 unterhalb des Pontons 1 fließen kann. Im Ponton 1 unten befindet sich ein zentrisch positioniertes Betongewicht 5 wodurch ein tief positionierter Massenschwerpunkt der schwimmenden Gebäudeeinheit wesentlich bestimmt wird. Damit ist eine statische Ballastfunktion geschaffen wie diese bei jedem mit einem Ballastkiel versehenen Schiff anzutreffen ist und bei Glattwasser – der Physik folgend – zuverlässig stabilisierend auf die lotrechte Standsituation des Schwimmobjektes, hier die Gebäudeeinheit, wirkt. Auf Grund dieser Schwerpunktlage schwimmt der Ponton 1 mit dem darauf stehenden Gebäude immer in senkrechter Stellung, gleich wieviel Wasser im Wasserbecken ist und welche Neigung das Wasserbecken in der Folge von Niveauversetzung durch Erdbeben haben kann, so wie in 1 untere Zeichnung Bei Situation B dargestellt. Diese Entkoppelung der erfindungsgemäßen Baukörpereinheit vom Erdniveau macht es möglich, in Erdbeben gefährdeten Gebieten Gebäude zu bauen, die von Erdbeben weder beschädigt, noch zerstört werden können.
Patent DE-102015011721-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Bauteils zum Führen von Abgas einer Verbrennungsmaschine an einem Zylinderkopf der Verbrennungsmaschine
Inventor: BAIER STEFAN
IPC: F02F1/42
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines Bauteils (10) zum Führen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine an einem Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine, bei welcher das Bauteil (10) an dem Zylinderkopf mittels wenigstens eines separat von dem Bauteil (10) ausgebildeten und an dem Bauteil (10) abgestützten Abstützelements (14) befestigt ist, welches unter Vermittlung des Bauteils (10) mittels wenigstens eines separat von dem Bauteil (10) und separat von dem Abstützelement (14) ausgebildeten Befestigungselements (16) gegen den Zylinderkopf gespannt ist, wobei das Abstützelement (14) in wenigstens einem ersten Teilbereich (20) am Bauteil (10) abgestützt ist und in wenigstens einem sich an den ersten Teilbereich (20) anschließenden und das Bauteil (10) überragenden, zweiten Teilbereich (22) mit dem Befestigungselement (16) zusammenwirkt.
Patent DE-102015014162-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung für elektrische Endgeräte
Inventor: GOTTSCHALK THOMAS
IPC: H02H9/06
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzeinrichtung für elektrische Endgeräte, welche neben einer mindestens einphasigen Niederspannungs-Netzanbindung über mindestens einen Steuersignalanschluss verfügen, wobei über den Steuersignalanschluss eine Änderung des Betriebszustands des jeweiligen Endgeräts vorgebbar ist. Die Überspannungsschutzeinrichtung besteht aus einer Anordnung von Varistoren, denen jeweils eine thermische Abtrennvorrichtung und eine optische Funktionsanzeige zugeordnet ist, sowie mit mindestens einem, zwischen der Netzanbindung und einem Schutzleiter geschalteten Gasableiter. Weiterhin ist ein erster Varistor mit thermischer Abtrennvorrichtung zwischen der Netzanbindung und einem Neutralleiter und ein zweiter Varistor mit thermischer Abtrennvorrichtung zwischen dem Steuersignalanschluss und dem Neutralleiter vorgesehen. Weiterhin erfolgt die Anordnung der Überspannungsschutzeinrichtung in unmittelbarer Nähe des elektrischen Endgeräts, insbesondere in einem Anschlusskasten.
Patent DE-102015014350-A1 (DE)
Title: Druckbetätigter Injektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02B7/06
Filed: 2015-11-05
Abstract: Druckbetätigter Injektor (1), aufweisend: – einen Druckstoßgeber, – eine Nehmervorrichtung (5) mit einer Membran (7), mit welcher Membran (7) eine Kraftstoffkammer (9) im Injektor (1) abgeteilt ist, wobei die Nehmervorrichtung (5) bereitgestellt ist, einen Druckstoß seitens des Druckstoßgebers aufzunehmen und in Abhängigkeit der Intensität des Druckstoßes eine korrespondierende Hydraulikdruckerhöhung in der Kraftstoffkammer (9) unter Auslenkung der Membran (7) zu bewirken, – wobei der Injektor (1) weiterhin ein Einspritzventil (17) an der Kraftstoffkammer (9) aufweist, welches mit Hydraulikdruckerhöhung in Offenstellung drängbar ist.
Patent DE-102015017185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Fahrzeugidentifikationsmittels eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: G06V30/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Fahrzeugidentifikationsmittels eines Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt eine Vielzahl von Erfassungsmodulen zur Erfassung des Fahrzeugidentifikationsmittels in Betrieb genommen wird, wobei jedes Erfassungsmodul zumindest ein Erfassungselement, insbesondere eine optische Kamera, sowie ein Schnittstellenmodul zur Verarbeitung der von dem Erfassungselement erfassten Bilddaten und anschließender Weitergabe der verarbeiteten Bilddaten an ein Verarbeitungselement umfasst, in einem weiteren Schritt das Erfassungsmodul eine Parkplatzbelegung und/oder -berechtigung eines dem Erfassungsmodul, vorzugsweise eindeutig, zugeordneten Parkplatzes des Fahrzeuges mittels des Erfassungselements erfasst und das Schnittstellenmodul die verarbeiteten Bilddaten an das Verarbeitungselement übermittelt, und in einem weiteren Schritt die verarbeiteten Bilddaten mittels des Verarbeitungselements mit Berechtigungsdaten einer Datenbank verglichen werden, wobei bei einer Übereinstimmung der verarbeitenden Bilddaten mit zumindest einem Datensatz der Datenbank eine Parkplatzberechtigung erteilt wird, und wobei das Erfassungsmodul einen Strahlungsemitter umfasst, welcher elektromagnetische Strahlung im sichtbaren oder Infrarotbereich emittiert, wobei die Vielzahl von Erfassungsmodulen (2) ein Erfassungsnetzwerk ausbilden, wobei die Erfassung, Verarbeitung und/oder Weitergabe der Bilddaten (B1) eines jeden Erfassungselements (2) (Slave) durch zumindest eine Steuerungseinrichtung (40) (Master) gesteuert wird, wobei die Steuerungseinrichtung (40) zusammen den Erfassungsmodulen (2) ein Steuernetzwerk (4) ausbildet.
Patent DE-102015100470-A1 (DE)
Title: Interaktive Benutzergesteneingaben
Inventor: FENG XIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, das umfasst: Erfassen, unter Verwendung einer Gesteneingabekomponente eines Informationshandhabungsgeräts, einer Benutzergesteneingabe; Verarbeiten, unter Verwendung eines Prozessors, der erfassten Benutzergesteneingabe, um eines oder mehrere Merkmale zu extrahieren; Vergleichen, unter Verwendung eines Prozessors, des einen oder der mehreren extrahierten Merkmale der Benutzergesteneingabe mit einer vorab festgelegten Gesteneingabe; Ermitteln, unter Verwendung eines Prozessors, dass ein auf Basis des Vergleichs berechnetes Konfidenzniveau einen unteren Ähnlichkeitsgrenzwert überschreitet, einen oberen Ähnlichkeitsgrenzwert jedoch nicht überschreitet; und Durchführen einer Aktion, die ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus Kommunizieren mit dem Benutzer und Anpassen der Benutzergesteneingabe. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015101357-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kompensieren von Verzögerungen und Schwankungen
Inventor: BAI FAN
IPC: H04W24/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Kompensieren von Verzögerungen oder Schwankungen bereitgestellt. Die Verfahren können beispielsweise ohne Einschränkung das Empfangen durch einen Prozessor von einem Datenstrom oder mehreren Datenströmen aus einer oder mehreren elektronischen Vorrichtungen, das Übertragen durch den Prozessor des einen Datenstroms oder der mehreren Datenströme an eine oder mehrere Anzeigen, das Bestimmen durch den Prozessor von Verzögerungen und Schwankungen in dem einen Datenstrom oder den mehreren Datenströmen, der bzw. die von dem Prozessor übertragen wird bzw. werden, und das Auffordern durch den Prozessor mindestens einer von der einen oder den mehreren elektronischen Vorrichtungen, einen jeweiligen Datenstrom über ein Kommunikationssystem anzupassen, umfassen.
Patent DE-102015101608-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalweiterleitung und Vorrichtung mit einer optischen Faser
Inventor: LIEHR SASCHA
IPC: G08C23/06
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein Verfahren zur Signalweiterleitung umfasst das Koppeln einer Streuzentren (15) aufweisenden optischen Faser (10) mit einem Detektor (20), wobei die optische Faser (10) in einem ersten Faserabschnitt (10a) eine erste Konzentration der Streuzentren (15) aufweist, und wobei die optische Faser (10) in einem zweiten Faserabschnitt (10b) eine zweite Konzentration der Streuzentren (15) aufweist, die um mindestens eine Größenordnung höher ist als die erste Konzentration der Streuzentren (15); das Auftreffen eines optischen Signals von außen auf den zweiten Faserabschnitt (10b); und das Weiterleiten eines an den Streuzentren (15) des zweiten Faserabschnitts (10b) gestreuten Anteils des optischen Signals durch die optische Faser (10) zu dem Detektor (20). Außerdem werden eine Vorrichtung mit der optischen Faser (10) und Verwendungen der optischen Faser (10) bereitgestellt.
Patent DE-102015106640-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F04D29/059
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es sind elektrische Verdichter für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Elektromotor (18), der in einem Motorraum (28) angeordnet ist, einer Antriebswelle (24), die über den Elektromotor (18) antreibbar ist, einem Laufrad (26), welches auf der Antriebswelle (24) befestigt ist und in einem Strömungsraum (34) eines Strömungsgehäuses (12) zwischen einem Einlass (36) und einem Auslass angeordnet ist, einem ersten Wälzlager (72) mit einem Innenring (80) und einem Außenring (84), welches als Festlager dient und welches axial zwischen dem Laufrad (26) und einem Rotor (22) des Elektromotors (18) angeordnet ist und einem zweiten Wälzlager (74) mit einem Innenring (96) und einem Außenring (100), welches als Loslager dient und welches an der zum ersten Wälzlager (72) entgegengesetzten axialen Seite des Rotors (22) angeordnet ist, wobei das erste Wälzlager (72) in einer ersten Lageraufnahme (76) und das zweite Wälzlager (74) in einer zweiten Lageraufnahme (92) eines Lagergehäuses (10) angeordnet ist, bekannt. Um eine dauerhaltbare und gegen Temperaturschwankungen unempfindliche Lagerung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Wärmeausdehnungskoeffizient der Antriebswelle (24) im Wesentlichen dem Wärmeausdehnungskoeffizienten des Innenrings (96) des ersten Wälzlagers (72) entspricht, wobei radial zwischen dem Außenring (84) des ersten Wälzlagers (72) und der ersten Lageraufnahme (76) des Lagergehäuses (10) ein Zwischenring (88) angeordnet ist.
Patent DE-102015107242-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: NASR MALEK
IPC: A61F2/24
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Implantat (10) zur Implantation um eine umfängliche Gewebestruktur (1000) in einem Herz kann aufweisen eine flexible längliche Komponente (20), die eine Längsachse (25) hat und die einen ersten distalen Endabschnitt (30), einen zweiten distalen Endabschnitt (35) und einen Zwischenabschnitt (40), der sich zwischen dem ersten (30) und dem zweiten (35) distalen Endabschnitt erstreckt sowie ein inneres Lumen (50) hat, das sich longitudinal zwischen dem ersten und dem zweiten distalen Endabschnitt (30, 35) und durch den Zwischenabschnitt (40) erstreckt, und ein Verriegelungsmittel (60) zum Ermöglichen, dass der erste distale Endabschnitt (30) fest mit dem zweiten distalen Endabschnitt (30) verbunden ist, um die längliche Komponente (20) als eine geschlossene Schleife bereitzustellen, wobei der erste distale Endabschnitt (30) mit einer ersten distalen Öffnung (80) bereitgestellt ist, welche das innere Lumen (50) mit einer Außenseite der Komponente (20) verbindet, wobei der zweite distale Endabschnitt (35) mit einer zweiten distalen Öffnung (90) bereitgestellt ist, welche das innere Lumen (50) mit der Außenseite der Komponente (20) verbindet, und wobei der Zwischenabschnitt (40) mit einer proximalen Öffnung (100) bereitgestellt ist, welche das innere Lumen (50) mit der Außenseite der Komponente (20) verbindet, wobei die proximale Öffnung (100) einen Abstand in Längsrichtung von sowohl der ersten (30) als auch der zweiten (35) distalen Öffnung hat.
Patent DE-102015109658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen von Fahrzeugteilen
Inventor: PAUL DAVID EDWARD
IPC: B21J15/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein verbesserter Fügeprozess verzahnt Teile miteinander und vermeidet Ausbrechungen bei Fügestellen, die sonst nicht realisierbar wären. Der Prozess wird zum Zusammenfügen eines verhältnismäßig dünnen hinteren Teils mit einem relativ dicken vorderen Teil verwendet. Eine zugeordnete Stützplatte wird an das vordere und das hintere Teil angefügt, so dass das hintere Teil zwischen dem vorderen Teil und der Stützplatte eingelegt ist. Das vordere Teil, das hintere Teil und die Stützplatte werden plastisch umgeformt, um beim Einsetzen eines Stanznietes, beim Verkrallen, oder beim Einsetzen einer fließlochformenden Schraube eine Verzahnung zu erreichen.
Patent DE-102015109909-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Gebäudetür mit einer Handhabe
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) für eine Gebäudetür, mit einer Handhabe (30), insbesondere einem Türdrücker, mit einem elektrischen Antrieb (22) und mit einem Batteriefach (34) zur Aufnahme zumindest eines Energiespeichers, der zur Versorgung des Antriebs (22) mit elektrischem Strom dient. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, der elektrische Antrieb (22) und/oder das Batteriefach (34) in der Handhabe (30) angeordnet sind, wobei mindestens zwei elektrische Leiter (37, 38, 91, 92), die innerhalb der Handhabe angeordnet sind, zum Einbinden des Batteriefachs (34) und/oder des Antriebs (22) in einen elektrischen Stromkreis dienen.
Patent DE-102015111553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
Inventor: WECHLIN MATHIAS
IPC: H02J50/40
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zu beweglichen elektrischen Verbrauchern (11, 11''), insbesondere Elektrofahrzeugen, mit mehreren Ladestationen (1, 1', 1'') für mehrere Verbraucher (11, 11''), wobei jede Ladestation (1, 1', 1'') eine Primärspule (2, 2', 2'') mit zugeordnetem Leistungsstellglied (3, 3', 3'') aufweist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine baulich einfache, energiesparende und leicht zu betreibende Versorgung der beweglichen elektrischen Verbraucher zu ermöglichen, dadurch, dass bei der Vorrichtung die Leistungsstellglieder (3, 3', 3'') der Ladestationen (1, 1', 1'') zur Versorgung mit Gleichstrom bzw. Gleichspannung eingangsseitig mit einem gemeinsamen Gleichstrom- bzw. Gleichspannungs-Zwischenkreis (4) verbunden sind, sowie dass bei dem Verfahren die Leistungsstellglieder (3, 3', 3'') zur Versorgung mit Gleichstrom bzw. Gleichspannung aus einem gemeinsamen Gleichstrom- bzw. Gleichspannungs-Zwischenkreis (4) gespeist werden.
Patent DE-102015112636-A1 (DE)
Title: Mantel einer Festbrennstoffrakete, Verfahren zu dessen Herstellung, Festbrennstoffrakete und Vorrichtung
Inventor: HALD HERMANN
IPC: F02K9/34
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines innenseitig mit einer thermischen Isolation versehenen Mantels einer Festbrennstoffrakete, umfassend Bereitstellen einer Stützeinrichtung, Aufbringen eines Isolationsmaterials außenseitig auf die Stützeinrichtung zum Bereitstellen einer oder als Ausgangsmaterial für eine druckfeste(n) thermische(n) Isolationsschicht, Aufbringen eines Band- oder Filamentmaterials außenseitig auf das Isolationsmaterial, wobei zumindest das Band- oder Filamentmaterial zum Erzielen eines starren, an der Außenseite der Isolationsschicht anliegenden tragenden Abschnittes des Mantels ausgehärtet wird. Außerdem betrifft die Erfindung einen Mantel einer Festbrennstoffrakete, eine Festbrennstoffrakete und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Mantels einer Festbrennstoffrakete.
Patent DE-102015114664-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: SCHÖLER MANUEL
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung zum Lagern eines Funktionselements, welches an einer ersten Seite wenigstens einen ersten Lagerzapfen und an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite wenigstens einen zweiten Lagerzapfen aufweist, umfassend: eine erste Lagerausnehmung zur Aufnahme des ersten Lagerzapfens und eine zweite Lagerausnehmung zur Aufnahme des zweiten Lagerzapfens, wobei die Lagervorrichtung eine Montagerichtung zur Montage des Funktionselements definiert, und wobei die erste Lagerausnehmung und die zweite Lagerausnehmung in Montagerichtung gesehen jeweils an entgegengesetzten Enden offen sind.
Patent DE-102015114689-A1 (DE)
Title: Modularer Elektrofahrradantriebsstrang
Inventor: PEPLIN CHRISTOPHER
IPC: B62M6/60
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Antriebseinheit für ein Fahrzeug enthält eine Antriebseinheitsspindel. Die Antriebseinheitsspindel erstreckt sich entlang einer Achse zur Verbindung der Antriebseinheit mit dem Fahrzeug. Die Antriebseinheit enthält ferner eine oder mehrere Radanordnungen. Jede der Radanordnungen weist eine Nabe auf, die entfernbar durch die Spindel entlang der Achse gestützt wird. Mindestens eine der Radanordnungen enthält ein Rad, das sich um die Nabe dreht und einen Motor, der mit dem Rad zum Drehen des Rads um die Nabe verbunden ist.
Patent DE-102015117415-A1 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: GRESSER DIETER
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-10-13
Abstract: Beschrieben wir ein elektrischer Türöffner. Der Türöffner umfasst eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem Elektromagneten mit Spule (4) und Anker (5), der um eine Drehachse (5a) drehbar in dem Türöffnergehäuse angeordnet ist. Ferner umfasst der Türöffner eine Türöffnerfalle (6), die in dem Türöffnergehäuse bewegbar gelagert ist und unmittelbar oder mittelbar mit dem Anker (5) der Sperreinrichtung zusammenwirkt. Wesentlich ist, dass zwischen dem Anker (5) und der Spule (4) ein Übertragungshebel (9) geschaltet ist. Der Übertragungshebel weist einen Mitnehmerabschnitt (9m) zum Zusammenwirken mit dem Anker (5) und eine Spulenkontaktfläche (9k) zum Zusammenwirken mit der Spule (4) auf. Der Anker (5) weist einen Abschnitt (5m) zum Zusammenwirken mit dem Mitnehmerabschnitt (9m) der Übertragungseinrichtung (9) und eine Spulenkontaktfläche (5k) zum Zusammenwirken mit der Spule (4) auf.
Patent DE-102015121476-A1 (DE)
Title: Schutzart-Lichtband
Inventor: KESSLER BJÖRN
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Zur Bereitstellung eines Schutzart-Lichtbands mit einem an einer Decke befestigten, sich in einer Längsrichtung erstreckenden Tragschiene (6), welche einen Leitungsraum für die Aufnahme einer Durchgangsverdrahtung definiert und eine unterseitigen Verbindungsstelle ausgebildet zur Verbindung mit Leuchteinsätzen (56) aufweist, schlägt die Erfindung vor, dass die Tragschiene (6) an der Verbindungsstelle ausgebildete Längseinfassungen (48, 50) umfasst, dass eine lichtdurchlässige Leuchtenkapsel mit den Längseinfassungen (48, 50) verbindbar ist, und dass die Leuchtenkapsel in Einbaulage vorzugsweise zwei oder mehr Leuchteneinsätze (56) dichtend einfasst.
Patent DE-102015203560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Bestimmung von Faserorientierungen und/oder Faserbündelorientierungen in Probenabschnitten aus Faserverbundwerkstoff sowie Messvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JAHNKE PETER
IPC: G01N27/90
Filed: 2015-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum zerstörungsfreien Bestimmen von Faserorientierungen und/oder Faserbündelorientierungen an einer Vielzahl von Probenabschnitten (3) aus mehrlagigem Faserverbundwerkstoff angegeben. Dabei wird eine Messvorrichtung (1) bereitgestellt, die einen Probenträger (2) zur Aufnahme einer Vielzahl von Probenabschnitten (3), eine Wirbelstrommesseinheit (4) mit zumindest einem Wirbelstrommesskopf (41), eine Steuer- und Auswerteeinheit (5) sowie eine Probenwechseleinheit (6) aufweist. Es wird ein Probenabschnitt (3) aus dem Probenträger (2) mittels der Probenwechseleinheit (6) entnommen, der Probenabschnitt (3) in die Wirbelstrommesseinheit (4) mittels der Probenwechseleinheit (6) eingeführt und mittels des Wirbelstromsensorkopfs (41) gescannt. Mittels der Steuer- und Auswerteeinheit (5) werden die Faserorientierungen und/oder Faserbündelorientierungen des Probenabschnittes (3) ermittelt. Weiterhin wird eine Messvorrichtung (1) zum Durchführen des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015203859-A1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: SAKAMOTO NAOKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Bereitstellung eines Sattelsitzfahrzeugs, das die gemeinsame Verwendung eines Griffschalters mit einem Fahrzeug erlaubt, das keine Vorwärts-Rückwärtsfahrfunktion hat, und das die Zunahme der Anzahl von Schaltern und die Verringerung der Layouteffizienz der Schalter unterdrücken kann. Ein Sattelsitzfahrzeug 10 hat einen Rückwärtsbetriebsart-Festlegungseingabeteil 80, der eine Rückwärtsbetriebsart festlegt, in der ein Rückwärtsfahrantrieb des Sattelsitzfahrzeugs 10 zugelassen wird, und ein Steuersystem 106, das die Schaltbedienung eines Getriebes 40 durch einen Herunterschalter 74 und einen Hochschalter 72 deaktiviert und bewirkt, dass das Sattelsitzfahrzeug 10 durch die Bedienung des Herunterschalters 74 vorwärts fährt und durch die Bedienung des Hochschalters 72 rückwärts fährt, wenn die Rückwärtsbetriebsart festgelegt ist.