baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19833082-B4 (DE)
Title: Rollenwickeleinrichtung
Inventor: REUTER KLAUS
IPC: B65H18/26
Filed: 1998-07-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Rollenwickeleinrichtung (1) mit zwei Tragwalzen (2, 3), die ein Wickelbett (4) bilden, und einer Druckluftunterstützungseinrichtung (7, 7'), die einen Druckraum aufweist, der von den Tragwalzen (2, 3) und einem Dichtkörper (7, 7') unterhalb des Wickelbetts (4) umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkörper (7, 7') aufblasbar und formveränderlich ausgebildet ist, indem er mindestens eine formveränderbare Wand (11, 11') aufweist, die einen Teil der Begrenzung eines unter Druck setzbaren Hohlraums (10, 10') bildet, wobei die formveränderbare Wand (11, 11') ihre Betriebsform und der Dichtkörper (7, 7') seine Arbeitsposition bei Vorliegen eines vorbestimmten Mindestdrucks im Hohlraum (10, 10') einnimmt.
Patent DE-19836297-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssteuerung eines Ankers eines elektromagnetischen Aktuators zur Betätigung eines Gaswechsel-Hubventiles einer Brennkraftmaschine
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-08-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Bewegungssteuerung eines Ankers (4d) eines elektromagnetischen
Aktuators (4) zur Betätigung
eines Gaswechsel-Hubventiles
(1) einer Brennkraftmaschine, wobei der Anker (4d) oszillierend
zwischen zwei Elektromagnet-Spulen (4a, 4b) jeweils gegen die Kraft
zumindest einer Rückstellfeder
(2a, 2b) durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen
(4a, 4b) bewegt wird, und wobei die an der dem Anker (4d) näherliegenden
und folglich bestromten Spule (4a oder 4b) anliegende elektrische
Spannung (U) getaktet geregelt wird und das Spannungs-Taktverhältnis von
einem Regler anhand einer die Anker-Sollbewegung beschreibenden Solltrajektorie
(20) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß verschiedene Solltrajektorien
(20a, 20b, 20c, ....) für
unterschiedliche Bewegungsabläufe
des Ankers (4d) und/oder des Gaswechsel-Hubventiles (1) vorgesehen sind.
Patent DE-19844246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Abwärme während des Polymerkoagulationsschritts mittels einer Absorptionswärmepumpe
Inventor: LI SONGPING
IPC: F25B30/04
Filed: 1998-09-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Rückgewinnung
von Abwärme
aus einer Polymerkoagulationseinheit mittels einer Absorptionswärmepumpe,
umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) ein sich auf niedrigem
Temperaturniveau befindlicher, von einer Polymerkoagulationseinheit
abgegebene Stripper-Dampf wird als Wärmequelle für die Absorptions-Wärmepumpe
zu einem Röhrendurchgang
eines Verdampfers geführt,
in dem weiches Wasser in einem Manteldurchgang des Verdampfers verdampft
wird, wonach der von dem Röhrendurchgang
des Verdampfers ausgegebene, eine geringere Temperatur aufweisende
Stripper-Dampf zu einem Röhrendurchgang
eines Generators geführt
wird, in dem der Stripper-Dampf nochmals einer Temperaturerniedrigung
unterzogen und kondensiert wird, so daß eine verdünnte Lithiumbromid-Lösung in
einem Manteldurchgang des Generators verdampft wird, wonach schließlich der
unkondensierte Stripper-Dampf
zu einem Kondensator-Kühler
für Endgas
geführt
wird, um nachfolgend kondensiert und gekühlt zu werden;  b) der
Dampf, der vom Manteldurchgang des Verdampfers ausgegeben wird,
wird zu einem Manteldurchgang eines Absorbers geführt und
in eine konzentrierte Lithiumbromid-Lösung von dem Manteldurchgang
des Generators absorbiert, wodurch eine verdünnte Lithiumbromid-Lösung erzeugt
wird und gleichzeitig eine...
Patent DE-19853932-B4 (DE)
Title: Schlitzabdeckung einer Schaltvorrichtung
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: B60K20/00
Filed: 1998-11-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schlitzabdeckung
für eine
Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes mit einer Kinematik
zur Übertragung
von Wählbewegungen
des innerhalb eines Schlitzes einer Abdeckplatte (6) beweglichen Wählhebels
(8), wobei die Schlitzabdeckung eine bewegliche Jalousie (2) und
eine Führung
(3.1–5)
für die
bewegliche Jalousie (2) aufweist, wobei weiterhin die Jalousie (2) als
endloses Band, das eine geschlossene Schleife bildet, ausgebildet
ist, über
mindestens eine Öffnung
(2.4) für
den Durchtritt des Wählhebels
(8) verfügt
und mindestens eine Bewegungsgasse (Schaltgasse, Wählgasse)
im Schlitz abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (3.1–5) einschließlich der
Jalousie (2) gegenüber
der Abdeckplatte (6) senkrecht zur Bewegungsrichtung der Jalousie
(2) verschiebbar ausgeführt
ist.
Patent DE-19920593-B4 (DE)
Title: Chipträger für ein Chipmodul und Verfahren zur Herstellung des Chipmoduls
Inventor: FINN DAVID
IPC: H05K1/18
Filed: 1999-05-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Chipträger (19,
28) zur Ausbildung eines Chipmoduls (18) mit einem Substrat und
auf dem Substrat angeordneten Anschlussleitern, wobei die Anschlussleiter
streifenförmig
ausgebildet sind und sich parallel zueinander über das Substrat erstrecken,
wobei die Anschlussleiter aus auf das Substrat aufgebrachten elektrisch leitfähigen, in
ihrer Ausbildung vom Substrat unabhängigen Anschlussbändern (12,
13) bestehen und das Substrat durch eine Trägerfolie (11) gebildet ist,
und die Anschlussbänder
(12, 13) zumindest abschnittsweise mit einem Verbindungsmaterialauftrag
zur Kontaktierung mit Kontaktmetallisierungen (15, 16) eines Chips
(14) versehen sind.
Patent DE-19929434-B4 (DE)
Title: Mobiles Einsatzleitsystem für eine zentrale Einsatzführung in Gefahrenbereichen
Inventor: MEYER KARL-OTTO
IPC: H04N7/18
Filed: 1999-06-26
Granted: 2015-09-17
Abstract: Mobiles Einsatzleitsystem für eine zentrale Einsatzführung in Gefahrenbereichen, wie beispielsweise bei der Brandbekämpfung, unter Verwendung bekannter Bildaufzeichnungs-, Übertragungs- und Bildwiedergabesysteme, mit einer Video-/Audioübertragung mit Monitor und Rückkanal, wobei eine mobile Einsatzzentrale mindestens mit einer zentralen Empfangsstation für Ton und Bild und einem Rückkanal ausgerüstet ist und im Gefahrenbereich mindestens eine Kamera eingebracht ist, die mit einer Sendeanlage verbunden ist, die per Funk die aktuellen Ereignisse aus dem Gefahrenbereich in Bild und Ton an die Empfangsstation der Einsatzzentrale überträgt und die Kamera einen Empfänger aufweist, mit dem die Kamera per Funk oder den Audiorückkanal durch die Einsatzzentrale in Abhängigkeit der erhaltenen Ton- und Bildinformationen vor Ort gezielt ausrichtbar und einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kamera eine tragbare Kamera ist, welche im Gefahrenbereich von einer Einsatzkraft von Hand geführt ist und auf einem Schwenk-Neigekopf montiert ist, wobei die Kommunikation zwischen der Einsatzkraft und der Einsatzzentrale über den Audiokanal geführt wird und die Einstellung der Kamera per Funk ausführbar ist, indem der Einsatzstab unabhängig von der Kommunikation mit der Einsatzkraft über die Funkfernsteuerung die Regulierung der Bildschärfe und Bildhelligkeit, das Fokussieren, Zoomen, Neigen und Schwenken der tragbaren Kamera ermöglicht.
Patent DE-19942152-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: ROVEGNO JEAN
IPC: G02B23/24
Filed: 1999-09-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Drehbares
Endoskop mit distal abgelenkter Sicht, das sich aus der Kombination
der folgenden Elemente ergibt:  ein zylindrischer Handgriff
(20, 25, 30);  eine Endoskopsonde (11) mit einer distalen Ablenkungseinrichtung
(3), die eine unidirektionale Umkehrung des Bildes eines durch ein
distales seitliches Sichtfenster (2) betrachteten Objekts vornimmt,
einem Objektiv (4) und einem optischen Bildübertragungssystem, dessen proximales,
im distalen Teil (20) des Handgriffs befindliches Ende das Bild des
betrachteten Objekts an ein Okular (6) überträgt;  eine Fokussierungseinrichtung,
die über
einen äußeren Ring
(27) gesteuert wird und die Längsverschiebung
des im Mittelteil (25) des Handgriffs gelagerten Okulars (6) entlang der
optischen Achse (1) ermöglicht;  eine
unidirektionale Bildumkehreinrichtung (7), die im proximalen Teil
(30) des Handgriffs gelagert ist und radial so angeordnet ist, daß die unidirektionale
Umkehrung des über
die distale Ablenkungseinrichtung (3) gelieferten Bildes ausgeglichen
wird;  eine Dreheinrichtung, die über einen äußeren Ring (13) gesteuert wird
und die gleichzeitige...
Patent DE-19955219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desintegration von Biomassen
Inventor: HALBEDEL BERD
IPC: C12M1/42
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Desintegration von Biomassen, insbesondere von Klärschlämmen, bei
dem die Biomasse einem elektromagnetischen Feld ausgesetzt wird, wobei
Biomasse vor dem biologischen Abbau kurzzeitig der Einwirkung sich ändernder
niederfrequenter elektromagnetischer Felder mit einer Frequenz von
1 bis 1000 Hz unterworfen wird und in der Biomasse durch Eingabe
von hartmagnetischen, inerten Arbeitskörpern ein Mehrphasengemisch
erzeugt wird, welches der Einwirkung sich ändernder niederfrequenter elektromagnetischer
Felder und mechanischen Beanspruchungen unterworfen wird.
Patent DE-19957795-B4 (DE)
Title: Heizbare Walze
Inventor: PIETIKAEINEN REIJO
IPC: F16C13/00
Filed: 1999-12-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Heizbare
Walze für
eine Papiermaschine oder Papiernachbehandlungsmaschine, mit einem Walzenmantel
(31; 41), der mit einem Heizmedium beheizt wird, wobei in dem Walzenmantel
(31; 41) im Wesentlichen in der Nähe der Außenfläche (34) des Walzenmantels
(31; 41) sich von dem einen Ende zum anderen Ende des Walzenmantels
ersteckende Kanäle
(32, 33; 42) ausgebildet sind, durch welche das Heizmedium zirkuliert
wird, um die Außenfläche (34)
des Walzenmantels (31; 41) zu erhitzen, und mit einem in der Walzenmitte
(45) ausgebildeten Mittelkanal, durch den Heizmedium zirkuliert,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Verringern des Temperaturgradienten des
Walzenmantels einerseits die Temperatur des Heizmediums in den Kanälen (32,
33; 42) des Walzenmantels (31; 41) und andererseits die Temperatur
des Heizmediums in dem Mittelkanal in der Walzenmitte (45) getrennt
regelbar sind.
Patent AU-2014100569-B4 (AU)
Title: Golf Bag Securing System and Method
Inventor: CLAREBROUGH BRETT JOHN
IPC: B62B3/04
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-05-14
Abstract: A system for securing a golf bag to a golf bag supporting structure of a golf buggy; the system including at least two spaced apart strap assemblies proximate an upper end of the golf bag; the strap assemblies generally aligned with a longitudinal axis of the golf bag and passing around an upper golf bag support structure of the golf buggy; each strap assembly including a first strap portion and a second strap portion; the first and second strap portions able to be linked together by engagement means.
Patent AU-2016101919-B4 (AU)
Title: A Lock and Latch Assembly
Inventor: BEARDMORE DEAN
IPC: E05B15/04
Filed: 2016-10-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: A lock and latch assembly that is to be installed on a door. The assembly has inner and outer actuators, and a latch with a tongue that is movable between an extended position 5 and a retracted position. The tongue is displaceable by rotation of either inner or outer actuator. The assembly has a first lock cylinder with a keyed barrel, and a deadbolt that includes a bolt. The first lock cylinder is operable to displace the bolt between an extended position and a retracted position. A snibbing mechanism includes an inner portion that includes a manually operable snibbing actuator, an outer portion that has a 10 first outer hub that is rotationally fixed to the outer actuator, a second outer hub that is rotationally fixed to the barrel of the first lock cylinder, and an outer slide plate. The first outer hub and outer slide plate have complementary engaging members, wherein the outer slide plate is movable between a free position, and a blocking position in which rotation of the outer actuator is prevented. An intermediate drive connects the inner 15 portion to the outer slide plate. The snibbing actuator is operable to cause the snibbing mechanism to transfer a movement from the inner portion through the intermediate drive to the outer slide plate so as to move the outer slide plate into the blocking position. The outer slide plate is movable from the blocking position into the free position by a rotation of the barrel of the first lock cylinder that causes the deadbolt mechanism to move the bolt 20 from the extended position to the retracted position. Figure 3 to accompany Abstract
Patent DE-102004014201-B4 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für einen programmierbaren Taktsynchronisierer und Computersystem mit einer solchen Anordnung
Inventor: ADKISSON RICHARD W
IPC: G06F1/12
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: Eine
Steuerungsanordnung (122, 124) zum Bewirken einer versatztoleranten
Datenübertragung
zwischen einem Kerntaktbereich und einem Bustaktbereich, wobei der
Kerntaktbereich mit einem Kerntaktsignal (106) wirksam ist und der
Bustaktbereich mit einem Bustaktsignal (108) wirksam ist, wobei
das Kern- und Bus-Taktsignal (10b, 108) ein Verhältnis aufweisen, und die folgende
Merkmale aufweist:  einen Bustakt-Synchronisierer-Steuerungsabschnitt
(600), der wirksam ist, um einen Satz von Taktbeziehungs-Steuersignalen
(614, 616, 618) und einen ersten Satz von Steuersignalen zu erzeugen,
die als ein Satz von Busbereich-Synchronisierer-Steuersignalen (314,
316, 318) an einem Bus-zu-Kern-Synchronisierer (105B) und einem Kern-zu-Bus-Synchronisierer
(105A) bereitgestellt sind; und  einen Kerntakt-Synchronisierer-Steuerungsabschnitt (700),
der wirksam ist, um einen zweiten Satz von Steuersignalen zu erzeugen,
die bei dem Bus-zu-Kern-Synchronisierer
(105B) und dem Kern-zu-Bus-Synchronisierer (105A)
als ein Satz von Kernbereich-Synchronisierer-Steuersignalen
(308, 310, 312) bereitgestellt sind, wobei der Kerntakt-Synchronisierer-Steuerungsabschnitt
(700) teilweise durch die Taktbeziehungs-Steuersignale (614, 616, 618),
die durch den Bustakt-Synchronisierer-Steuerungsabschnitt geliefert
werden, und durch Konfigurations-Informationen gesteuert ist, die
unterschiedliche Versatztoleranzen...
Patent DE-102004015296-B4 (DE)
Title: Einklemmschutz für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J10/82
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
(10) mit einem beweglichen Dachelement (16) zum wahlweisen Verschließen und
mindestens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung (22), einem karosseriefesten
Rahmenbauteil (34), welches sich über mindestens einen Randbereich
der Dachöffnung
erstreckt, einem im Bereich des Rahmenbauteils angeordneten Dichtungselement
(36), gegen das sich das Dachelement beim Verschließen der
Dachöffnung
anlegt, einem elektromotorischen Antrieb zum Verfahren des Dachelements
und einer mit dem Antrieb gekoppelten Überwachungseinrichtung, die
von dem Antrieb abgeleitete Antriebsparameter auswertet und den
Antrieb abschaltet und ggf. umsteuert, wenn anhand einer Auswertung
der Antriebsparameter erkannt wird, dass sich zwischen dem Dachelement
und dem Randbereich der Dachöffnung
ein Störkörper (38)
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dachelement (16) eine
Anschlagsfläche
(40) zum Erfassen eines Störkörpers (38)
vorgesehen ist, wobei das Fahrzeugdach (10) so gestaltet ist, dass,
wenn sich beim Schließen
der Dachöffnung
ein Störkörper zwischen
dem Randbereich der Dachöffnung
(22) und dem Dachelement befindet, die Anschlagsfläche mit
dem Störkörper in
Kontakt tritt,...
Patent DE-102004031792-B4 (DE)
Inventor: BIRKENEDER FRANZ-JOSEF
IPC: F16C19/46
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: A disc brake for vehicles, in particular to a pneumatically actuated disc brake for utility vehicles, is provided. The disc brake includes a brake caliper and an application device for applying the brake. The application device has a first component in the form of a rotary lever, which is displaceably guided on a second element, such as a surface of the brake caliper, by way of a needle bearing. The disc brake is characterized in that the inner ring of the needle bearing is embodied as a bearing cage made of plastic, the cage enclosing on its outside an evenly configured ring of sheet metal serving as the bearing exterior.
Patent DE-102004032303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Frischkäsescheiben
Inventor: NATTERER WERNER
IPC: B65D85/76
Filed: 2004-07-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Portionierung von Frischkäse oder Frischkäsezubereitungen
mit folgenden Schritten:  – Mischen
einer Frischkäsegrundmischung,
welche mindestens einen Milchbestandteil, sowie Gelatine als Verdickungsmittel
und Stabilisatoren enthält;
wobei das Verhältnis
der Gewichtsanteile der Gelatine zu den Stabilisatoren 1 : 1 oder
höher ist;  – Erhitzen
der Frischkäsegrundmischung
unter mechanischer Bearbeitung auf Temperaturen zwischen 65°C bis 95°C;  – Abfüllen und
Verpacken der erhitzten Frischkäsegrundmischung
in eine Folienverpackung;  – Abkühlen der
verpackten Frischkäsegrundmischung
auf Temperaturen unterhalb von 11°C;  – Entfernen
der Folienverpackung nachdem die Frischkäsegrundmischung zu einem Frischkäseblock
durchgekühlt ist;  – Schneiden
des Frischkäseblocks
in Scheiben.
Patent DE-102004036937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Fehlereinflüssen in einem kapazitiven Längen- oder Winkelmesssystem
Inventor: ROHRBACH ROBERT
IPC: G01B7/02
Filed: 2004-07-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Fehlereinflüssen
in einem Längen-
oder Winkelmesssystem mit einem Differentialkondensator als Sensorelement, gekennzeichnet
durch die Schritte:  a) Beaufschlagen zweier Einkoppelelemente
C1 und C2 des Differentialkondensators mit Spannungspulsen U1 und U2
durch Injektion von Ladungen gleichen oder unterschiedlichen Vorzeichens
an den jeweiligen Einkoppelelementen, erfolgend in vier Schritten:  aa)
wobei in einem Schritt der Puls von U1 durch den Übergang
von GROUND auf eine Spannung Vcc, und der Puls von U2 durch den Übergang
von GROUND auf Vcc erfolgt,  ab) wobei in einem weiteren Schritt
der Puls von U1 durch den Übergang
von Vcc auf GROUND, und der Puls von U2 durch den Übergang
von Vcc auf GROUND erfolgt,  ac) wobei in einem weiteren Schritt
der Puls von  U1 durch den Übergang
von GROUND auf Vcc, und der Puls von U2 durch den Übergang
von Vcc auf GROUND erfolgt,  ad) wobei in einem weiteren...
Patent DE-102004037888-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/26
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Device for mounting a cylinder of a printing unit comprises a bearing block with a radial bearing that can be moved in linear bearings in a control direction. The mounting is a bearing unit in the form of a modular component that can be assembled in one piece and has bearing elements that allow relative movement of the bearing block. Independent claims are also included for: (1) Alternative device; (2) Printing unit; and (3) Process for adjusting a print on position.
Patent DE-102004046469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Werkstückes
Inventor: FRIEDRICH PETER
IPC: B23Q3/18
Filed: 2004-09-24
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum Justieren eines Werkstückes
auf einer Aufspannplatte, wobei im Werkstück zumindest eine Ausnehmung
vorgesehen ist, die mit einem Dorn der Aufspannplatte zusammenwirkt,
und wobei der Dorn mit beweglichen Justiermitteln versehen ist,
die mittels einer Stelleinrichtung zum genauen Ausrichten und Fixieren
des Werkstückes
relativ zum Dorn verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Justiermittel durch mehrere über
den Umfang des Dornes (18) verteilte Justierstifte (24) gebildet
sind, die jeweils eine Spannfläche
(24a) aufweisen und die schräg
zu einer Mittelachse (18a) des Dornes (18) in dem Dorn (18) verschiebbar
geführt
sind dergestalt, dass die Justierstifte (24) im ausgefahrenen Zustand in
die zugeordnete Werkstück-Ausnehmung
hinein verlagerbar sind und dass die Justierstifte (24) in dieser
in die Werkstück-Ausnehmung eingeführten Position
wieder so zurück
verlagerbar sind, dass diese zur Justierung des Werkstückes mit
ihren Spannflächen
(24a) radial nach außen
in eine Spannverbindung mit einem Wandbereich der Werkstück-Ausnehmung
gelangen.
Patent DE-102004052703-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAKEMOTO EIJI
IPC: F02D35/02
Filed: 2004-10-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Steuerungssystem einer Kompressionszündungsbrennkraftmaschine (1), gekennzeichnet durch: eine Zustandserfassungseinrichtung zum Erfassen eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1), wobei die Zustandserfassungseinrichtung eine Druckmesseinrichtung (513) zum Messen eines Maximalwerts eines Zylinderdrucks des Verbrennungsmotors (1) aufweist; und eine Steuerungseinrichtung zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung auf der Grundlage des Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1), wobei die Steuerungseinrichtung eine erste Rückführregelungseinrichtung (531) zum Rückführregeln einer Kraftstoffeinspritz-Zeitabstimmung, so dass der Zylinderdruckmaximalwert mit einem vorbestimmten Solldruckwert übereinstimmt, und eine Unterbindungseinrichtung zum Unterbinden der Rückführregelung in einem bestimmten Betriebsbereich aufweist, in dem der Zylinderdruckmaximalwert ansteigt, wenn die Zündzeitabstimmung des Verbrennungsmotors (1) sich vorstellt, und in dem ein Drehmoment, das von dem Verbrennungsmotor (1) abgegeben wird, sich verringert, wenn die Zündzeitabstimmung sich vorstellt, oder im Wesentlichen konstant ist, auch wenn sich die Zündzeitabstimmung vorstellt.
Patent DE-102004062636-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum horizontalen Bandgießen von Stahl
Inventor: SPITZER KARL-HEINZ
IPC: B22D11/06
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-05-24
Abstract: Einrichtung
zum horizontalen Bandgießen
von Stahl, insbesondere von hochmanganhaltigem Stahl, zur Erzeugung
eines Vorbandes mit einer Dicke ≤ 15 mm,
bestehend aus einem die Schmelze enthaltenden Zulaufgefäß, einer
zwei Umlenkrollen und ein umlaufendes gekühltes Förderband aufweisende Primärkühlzone und
einer daran anschließenden
einen eingehausten Rollgang aufweisende Sekundärkühlzone dadurch gekennzeichnet, dass
am Ende der Primär-
und vor Beginn der Sekundärkühlzone ein
mindestens eine Rolle (11) aufweisendes Führungselement (2) angeordnet
ist.
Patent DE-102005023603-B4 (DE)
Title: Strahlpumpe mit geregeltem Bypass
Inventor: GEBAUER MARC DIPL -ING
IPC: F04F5/48
Filed: 2005-05-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die verbesserte Strahlpumpe (7) ist mit einem Bypasskanal (29) versehen, der von dem Stellglied (25) der Strahlpumpe (7) betätigt, d. h. geöffnet oder geschlossen wird. Die Stellkegelposition, bei der der Bypasskanal freigegeben wird, ist vorzugsweise der Schließposition des Stellglieds (25) unmittelbar benachbart. Die zur Steuerung der Strahlpumpe (7) verwendete Steuerungseinrichtung unterscheidet vorzugsweise zwischen drei Betriebsarten, nämlich Ausbetriebsart (Ruhezustand oder Sommerbetrieb), Nulllastbetriebsart mit Betriebsbereitschaft (beispielsweise im Übergang) und Regelbetrieb. Beim Regelbetrieb wird mit der Strahlpumpe (7) ein gewünschter Lastfall eingestellt, wobei während des Regelbetriebs nur die Bewegungsabschnitte des Stellglieds (25) Anwendung finden, die zum Regelbetrieb und zum Nulllastbetrieb gehören. Erst beim Abschalten des jeweiligen Wärmeverbrauchers verstellt die Regeleinrichtung das Stellglied (25) so, dass auch der Bypasskanal verschlossen wird.
Patent DE-102005026058-B4 (DE)
Title: Unterstützungselemente mit gekreuzten und mit gegensinnig drehenden Brücken für Bettunterrahmen
Inventor: WEBER ERHARD
IPC: A47C23/06
Filed: 2005-06-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: Drehpunktlager für Endkappen und Einzelunterstützungselemente in Bettunterrahmen mit Brücken, an deren unterem Ende Ösen angebracht und diese drehbar um Halterungen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücken (1, 1', 11, 11', 31, 31') über Kreuz angeordnet oder die Außen- (11, 11') und die Innenbrücken (21, 24) desselben Unterstützungselements gegensinnig drehend auf jeweils einer Halterung (5, 5', 15, 25 ) aufgezogen sind.