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Patent DE-102016216643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrerassistenzsystems, fahrerassistenzsystem zur automatischen lenkunterstützung, und fahrzeug
Inventor: FROEHLICH DOMINIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (1; 2; 3) eines Fahrzeugs (F) zur automatischen Lenkunterstützung. Fahrverhaltensinformationen über ein Fahrverhalten des Fahrzeugs (F) werden ermittelt und eine anfängliche Steuerungsgröße für die automatische Lenkunterstützung wird anhand der ermittelten Fahrverhaltensinformationen bestimmt. Die automatische Lenkunterstützung wird anhand der Steuerungsgröße, beginnend mit der anfänglichen Steuerungsgröße, bereitgestellt, wobei eine Lenktätigkeit eines Fahrers des Fahrzeugs (F) gemessen und die Steuerungsgröße anhand der gemessenen Lenktätigkeit dynamisch angepasst wird.
Patent DE-102016217571-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit einer Oberfläche mit Autodesinfektionswirkung
Inventor: KUTH RAINER
IPC: C08K3/20
Filed: 2016-09-15
Abstract: Zur Reduzierung der Infektionsgefahr in medizinischen Einrichtungen wird vorgeschlagen, für eine medizinische Vorrichtung (6, 7) mit einer potentiell kontaminierbaren Oberfläche (10, 15) eine Autodesinfektionswirkung der Oberfläche (10, 15) zu erzeugen. Hierzu ist die Oberfläche (10, 15) mit einer Beschichtung (11, 16) versehen, die im Wesentlichen aus Graphenoxid oder einem Graphenoxid enthaltenden Verbundwerkstoff besteht, oder ein die Oberfläche (10) umfassendes Bauteil der medizinischen Vorrichtung (7) ist aus einem Graphenoxid enthaltenden Verbundwerkstoff gefertigt.
Patent DE-102016218348-A1 (DE)
Title: Reduktion von desorbierten Stickoxiden im Abgastrakt
Inventor: CARBERRY BRENDAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren für den Betrieb Anordnung einer Brennkraftmaschine mit einem Stickoxidspeicherkatalysator und einem zweiten Katalysator bereitgestellt, wobei der zweite Katalysator zur Reduktion von aus dem Stickoxidspeicherkatalysator desorbierten Stickoxiden ausgebildet ist, mit dem beim Umschalten von Mager- auf Fettbetrieb der Brennkraftmaschine durch Schlupf aus dem Stickoxidspeicherkatalysator desorbierte Stickoxide aus dem Abgas entfernt werden. Es wird weiterhin eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102016219424-A1 (DE)
Title: Brennkammeranordnung einer Gasturbine sowie Fluggasturbine
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkammer einer Gasturbine, umfassend – eine ringförmige Brennkammer (15) mit einer Innenringwand (7) und einer Außenringwand 8), – einen Brennkammerkopf (3) mit einer Vielzahl von Kraftstoffdüsen (6), – eine erste Zumischluftreihe (Z1) mit einer Vielzahl von als Durchgangsöffnungen ausgebildeten ersten Zumischluftlöchern (10), welche in der Innenringwand (7) und/oder der Außenringwand (8) angeordnet sind, – eine zweite Zumischluftreihe (Z2) mit einer Vielzahl von als Durchgangsöffnungen ausgebildeten zweiten Zumischluftlöchern (11), welche in der Innenringwand (7) und/oder der Außenringwand (8) angeordnet sind, – wobei die ersten Zumischluftlöcher (10) erste innere Mittelpunkte (10a) und erste äußere Mittelpunkte (10c) aufweisen und die zweiten Zumischluftlöcher (11) zweite innere Mittelpunkte (11a) und zweite äußere Mittelpunkte (11c) aufweisen, wobei die ersten und zweiten inneren Mittelpunkte (10a, 11a) jeweils an einer zur Brennkammer (15) gerichteten Seite der ersten und zweiten Zumischluftlöcher (10, 11) liegen, und die ersten und zweiten äußeren Mittelpunkte (10c, 11c) an einer von der Brennkammer (15) abgewandten Seite der ersten und zweiten Zumischluftlöcher (10, 11) liegen. – wobei die Gleichung L = D2/D1·(D2 – D1)/C2 erfüllt ist, – wobei L ein Abstand zwischen den ersten und zweiten inneren Mittelpunkten (10a, 11a) und/oder den ersten und zweiten äußeren Mittelpunkten (10c, 11c) der ersten und/oder zweiten Zumischluftlöcher (10, 11) ist, – wobei D1 ein erster Strömungsdurchmesser der ersten Zumischluftlöcher (10) an einer Eintrittsseite und/oder einer Austrittsseite zur Brennkammer (15) ist und D2 ein zweiter Strömungsdurchmesser der zweiten Zumischluftlöcher (11) an der Eintrittsseite und/oder der Austrittsseite zur Brennkammer (15) ist, und – wobei C ein mittlerer Durchflusskoeffizient der ersten und zweiten Zumischlöcher (10, 11) ist.
Patent DE-102016219716-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung textiler Verstärkungen in einer Faserstruktur für ein faserverstärktes Bauteil
Inventor: HODDE JAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen textiler Verstärkungen in einer Faserstruktur für faserverstärkte Bauteile mit den Schritten: – Bereitstellen einer Faserstruktur (20) mit einer Trägerlage (22) aus einem Fasermaterial und mindestens einer Verstärkungslage (24) aus Fasermaterial, – thermisches Anregen der Faserstruktur (20) zur Erzeugung eines Wärmeflusses durch die Faserstruktur (20), – Erfassen von Wärmebilddaten zumindest eines Flächenabschnitts der Faserstruktur (20) und – Erzeugen von Positionsdaten, von Lagedaten und/oder Ausrichtungsdaten der mindestens einen Verstärkungslage (24) in der Faserstruktur (20) anhand der Wärmebilddaten, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016220935-A1 (DE)
Title: Bremssattel mit einem Entlüftungsventil und Verfahren zum Entlüften eines Bremssystems
Inventor: RIBEIRO SAULO
IPC: B60T13/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel (2) mit einem Entlüftungsventil (3) für ein Bremssystem (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend: einen Bremssattel (2), wobei der Bremssattel (2) einen Anschluss (4) für eine Hydraulikversorgung (5) zur Bewegung eines Bremskolbens (6) relativ zum Bremssattel (2) aufweist, wobei in dem Bremssattel (2) eine Aufnahmeöffnung (7) zur Aufnahme des Entlüftungsventils (3) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmeöffnung (7) hydraulisch über einen Verbindungskanal (8) mit dem Anschluss (4) für die Hydraulikversorgung (5) verbunden ist, und wobei in der Aufnahmeöffnung (7) das Entlüftungsventil (3) aufgenommen ist, welches in einer ersten Stellung des Entlüftungsventils (3) den Verbindungskanal (8) hydraulisch dicht verschließt und in einer zweiten Stellung des Entlüftungsventils (3) ein Austreten von Luft aus dem Verbindungskanal (8) ermöglicht.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Entlüftung eines Bremssystems (1) mit einem solchen Bremssattel (2).
Patent DE-102016223401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwingungsanregung eines Bauteils
Inventor: BASTIAN ARNOLD
IPC: G01N29/34
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schwingungsanregung eines Bauteils, zumindest umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Bauteils;Anordnen mindestens eines Messmittels zur Aufnahme von mindestens einer Schwingung des Bauteils;Anordnen mindestens einer ersten Elektrode in einem Abstand zu dem Bauteil;Erzeugen mindestens einer Funkenentladung zwischen der ersten Elektrode und dem Bauteil;Aufnahme der Schwingungserregung des Bauteils infolge der mindestens einen Funkenentladung mit dem mindestens einen Messmittel.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung zur Schwingungsanregung eines Bauteils zumindest umfassendeine Auflage für das Bauteil;eine erste Elektrode, die in einem Abstand zu dem Bauteil angeordnet ist;eine zweite Elektrode, die mit dem Bauteil verbunden ist;eine Energiequelle zur Erzeugung mindestens einer Funkenentladung zwischen der ersten Elektrode und dem Bauteil.
Patent DE-102016224751-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Türschließer umfasst ein Gehäuse, einen drehbar im Gehäuse gelagerten, durch eine Schließfedereinheit beaufschlagten Schließarm zur Kraftübertragung zwischen einem Türflügel und einem feststehenden Rahmen, eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Schließbewegung des Türflügels und Mittel zur Befestigung des Türschließers am Türflügel. Die Befestigungsmittel umfassen einen am Gehäuse vorgesehenen Aufsteckbereich, über den der Türschließer auf einen Falz des Türflügels aufsteckbar ist. Der Schließarm ist so angeordnet und durch die Schließfedereinheit beaufschlagt, dass er im montierten Zustand des Türschließers federnd gegen den feststehenden Rahmen drückbar ist. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst die Dämpfungseinrichtung einen drehbar im Gehäuse gelagerten, durch wenigstens ein Dämpfungselement mit Rückstellung beaufschlagten Dämpfungsarm, der im montierten Zustand des Türflügels zur Dämpfung der Schließbewegung des Türflügels zumindest während eines vorgebbaren Öffnungswinkels des Türflügels an den feststehenden Rahmen anlegbar ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst die Dämpfungseinrichtung eine verschiebbar im Gehäuse geführte, zwischen der Schließfedereinheit und dem Schließarm angeordnete, wenigstens ein Dämpfungselement mit Rückstellung aufnehmende Halterung. In diesem Fall dient der Schließarm gleichzeitig als Dämpfungsarm.
Patent DE-102017003437-A1 (DE)
Title: Gasspeicher
Inventor: KOLB WILFRIED
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasspeicher (1) umfassend einen internen Gastank (2) zur Speicherung von Wasserstoff, der zumindest teilweise von einem äußeren Tank (4) umgeben ist sowie Mittel (6) zur Freisetzung eines Gasgemisches aus einem Raum (4) zwischen dem inneren Gastank (2) und dem äußeren Gastank (3), wobeo der äußere Gastank (3) eine Luftzuführungsöffnung (5a, 5b) und eine Luftablassöffnung (6) aufweist, wobei die Luftzuführungsöffnung (5a, 5b) unterhalb des inneren Gastanks (2) und die Luftablassöffnung (6) oberhalb des inneren Gastanks (2) angeordnet ist und dass eine Einrichtung (7a, 7b) vorgesehen ist, welche in dem Raum (4) zwischen innerem Gastank (2) und äußeren Gastank (3) eine kontinuierliche Luftströmung von der Luftzuführungsöffnung (5a, 5b) zu der Luftablassöffnung (6) bewirkt..
Patent DE-102017005186-A1 (DE)
Title: Perylen-Fluoreszenzfarbstoffe mit erhöhtem mediengesteuertem Stokes-Shift
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: D06P1/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Perylendicarbonsäureimide mit Methoxyaryl-Substituenten wurden durch Suzuki-Kupplungen synthetisiert, absorbieren im sichtbaren Spektralbereich und zeichnen sich durch ihre starke Fluoreszenz, große Stokes-Shifts und ausgeprägte Solvatochromie in der Fluoreszenz aus. Auf Anwendungen in der Analytik und als Laser-Farbstoffe wird eingegangen.
Patent DE-102017010539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine, um einen synchronisierten Betrieb einer Spindelachse und einer Vorschubachse zu steuern
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: G05B19/19
Filed: 2017-11-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die einen synchronisierten Betrieb von Spindel- und Vorschubachse steuert. Ein Positionierungsbewegungssteuerabschnitt eines Spindelachsensteuerabschnitts berechnet einen ersten Geschwindigkeitsbefehl, der, während einer Beschleunigungsvariationszeit kurz nachdem die Spindelachse eine Zwischendrehzahl erreicht hat oder kurz bevor die Spindelachse eine Zielposition erreicht, eine Spindelachse veranlasst, eine verzögerte Drehung mit einer variablen Verzögerung durchzuführen, die kleiner als eine maximale Verzögerung ist, und während einer Zeitspanne, mit Ausnahme der Beschleunigungsvariationszeit, die Spindelachse veranlasst, die verzögerte Drehung mit der maximalen Verzögerung durchzuführen, berechnet einen zweiten Geschwindigkeitsbefehl, der, nachdem die Spindelachse die Zwischendrehzahl erreicht hat, die Spindelachse veranlasst, eine verzögerte Drehung mit einer konstanten Verzögerung durchzuführen, die kleiner als die maximale Verzögerung ist, und wählt während einer Zeitspanne, in der die Spindelachse mit der Zwischendrehzahl arbeitet, um die Zielposition zu erreichen, den Geschwindigkeitsbefehl aus, der eine niedrigere Drehzahl erreicht, entweder den ersten oder den zweiten Geschwindigkeitsbefehl.
Patent DE-102017103066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Werkstücks
Inventor: SCHEIDHAMMER MATTHIAS
IPC: B23K9/16
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen eines metallischen Werkstücks, umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines metallischen Grundkörpers, Bereitstellen einer Schutzgas-Schweißeinrichtung und Herstellen des metallischen Werkstücks mittels der Schutzgas-Schweißeinrichtung aus einer an dem Grundkörper aufgetragenen, ersten Schweißschicht sowie mehreren darauf übereinander aufgetragenen, zweiten Schweißschichten, wobei die Schutzgas-Schweißeinrichtung mit einem Schweißgas betrieben und dieses Schweißgas aus einer der Untergruppen der Hauptgruppen I, M1, M2 oder N der Norm DIN EN ISO 14175 ausgewählt wird.
Patent DE-102017108843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgaswäsche
Inventor: GEHRKE HELMUT
IPC: C07C273/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zur Abgaswäsche, insbesondere in einer Harnstoffanlage, vor, wobei die Vorrichtung derart ausgestaltet ist, dass ein Abgas entlang einer Transportrichtung im Kanal- einen ersten Bereich zur Entfernung von Staubpartikeln, insbesondere von Harnstoffstaubpartikeln, aus dem Abgas und- einen zweiten Bereich zur Entfernung von chemischen Verbindungen aus dem Abgas, welche durch eine Säure-Base-Reaktion in eine wässrige Flüssigphase integriert werden können, insbesondere von Ammoniak, passiert, wobei eine senkrecht zur Transportrichtung verlaufende Querschnittsfläche des Kanals im zweiten Bereich größer ist als eine senkrecht zur Transportrichtung verlaufende Querschnittsfläche im ersten Bereich.
Patent DE-102017109879-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Umformen von flächigem Material
IPC: B31B50/59
Filed: 2017-05-08
Abstract: Verfahren zum dreidimensionalen Umformen von flächigem Material aus insbesondere Naturfasern, wie z.B. Papier oder Karton, mit einem Tiefziehkolben und einer Matrize, durch welche hindurch bzw. in welche hinein das Material hinein gezogen wird, wobei der Durchmesser des Tiefziehkolbens zuzüglich der Materialdicke des tiefzuziehenden Materials wenigstens annähernd dem Durchmesser der Matrize entspricht.
Patent DE-102017113404-A1 (DE)
Title: Produkt, insbesondere Verpackung
Inventor: BERMEITINGER MAIK
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produkt (10), insbesondere Verpackung, mit
 (a) einem Grundkörper (12), der
 - eine Oberseite (O) und
 - eine Ausnehmung (A), die in der Oberseite (O) ausgebildet ist, aufweist, und
 (b) einem Liftelement (30), das
 - in eine erste Liftelement-Position, in der das Liftelement (30) im Grundkörper (12) versenkt ist, und
 - in eine zweite Liftelement-Position, in der das Liftelement (30) auf die Ausnehmung (A) zu angehoben ist, bringbar ist,
 (c) wobei das Liftelement (30) zumindest einen Hebe-Magneten (32) aufweist,
 (d) wobei die Verpackung (10) einen Schieber (14) besitzt, der
 - in eine erste Schieber-Position und
 - in eine zweite Schieber-Position relativ zum Grundkörper (12) bringbar ist und
 - zumindest einen Schieber-Magneten (42) aufweist, und
 (e) wobei der zumindest eine Schieber-Magnet (42) und der zumindest eine Hebe-Magnet (32) so angeordnet sind, dass
 - die Magneten (32, 42) voneinander beabstandet sind, wenn der Schieber (14) in der ersten Schieber-Position ist, und
 - einander abstoßen, wenn der Schieber (14) in der zweiten Schieber-Position ist, sodass das Liftelement (30) durch Bewegen des Schiebers (14) aus der ersten Schieber-Position in die zweite Schieber-Position anhebbar ist.
Patent DE-102017118301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur drahtlosen energieversorgung
Inventor: SCHMITT MATHIAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren (200) zur drahtlosen Energieversorgung zumindest einer Sensoreinheit (107), wobei die Sensoreinheit (107) fest mit einer beweglichen Einheit einer Maschine verbunden ist. Die Vorrichtung (100) weist zumindest eine Primäreinheit (101) auf, wobei die Primäreinheit (101) beabstandet von der beweglichen Einheit angeordnet ist. Die Vorrichtung weist zudem zumindest zwei Sekundäreinheiten (102) auf, wobei die zumindest zwei Sekundäreinheiten (102) fest mit der beweglichen Einheit verbunden sind und wobei die Sekundäreinheiten (102) parallel verschaltet sind, wobei eine elektrische Energie zur Energieversorgung der zumindest einen Sensoreinheit (107) und der Sekundäreinheiten (102) drahtlos von der Primäreinheit (101) übertragbar ist und wobei der Betrag der elektrischen Energie aufgrund der Anordnung der Sekundäreinheiten (102) konstant ist.
Patent DE-102017118477-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: GERHARD SVEN
IPC: H01S5/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode (100) angegeben, die eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit zumindest einer aktiven Schicht (3) und einer Stegwellenleiterstruktur (9) mit einem Steg, der sich in einer longitudinalen Richtung (93) von einer Lichtauskoppelfläche (6) zu einer Rückseitenfläche (7) erstreckt und der in einer senkrecht zur longitudinalen Richtung (93) stehenden lateralen Richtung (91) durch Stegseitenflächen (11) begrenzt wird, aufweist, wobei der Steg einen ersten Bereich (910) und einen in einer senkrecht zur longitudinalen und lateralen Richtung stehenden vertikalen Richtung (92) daran angrenzenden zweiten Bereich (920) aufweist, wobei der Steg im ersten Bereich (910) ein erstes Halbleitermaterial und im zweiten Bereich (920) zumindest ein vom ersten Halbleitermaterial verschiedenes zweites Halbleitermaterial aufweist, wobei der Steg im ersten Bereich (910) eine erste Breite (919) aufweist und wobei der Steg im zweiten Bereich (920) eine zweite Breite (929) aufweist, die größer als die erste Breite (919) ist.
Patent DE-102017121537-A1 (DE)
Title: Beutel und Verfahren zur kontaminationsfreien Gefriertrocknung einer Substanz
Inventor: LENHARDT ROLF
IPC: A23L3/44
Filed: 2017-09-18
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Beutel zur kontaminationsfreien Gefriertrocknung einer Substanz bereitgestellt. Der erfindungsgemäße Beutel weist eine Oberseite und eine Unterseite, wobei die Oberseite eine dampfdurchlässige Folie aufweist, und mindestens drei Seitenflächen auf, welche zwischen der Oberseite und der Unterseite angeordnet sind, wobei zwischen zwei lateral angrenzenden Seitenflächen jeweils eine Fügestelle angeordnet ist, welche sich von der Unterseite bis zur Oberseite erstreckt. Ferner wird ein dazugehöriges Verfahren zum kontaminationsfreien Gefriertrocknen einer Substanz in dem Beutel bereitgestellt und das kontaminationsfreie Umfüllen in eine direkt am Beutel angebrachtes Aufbewahrungskompartiment.
Patent DE-102017122240-A1 (DE)
Title: Kommunikationseffizientes gemeinschaftliches Lernen
Inventor: MCMAHAN HUGH BRENDAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft effiziente Kommunikationstechniken für die Übertragung von Modellaktualisierungen in einem Grundgerüst für das maschinelle Lernen wie etwa z. B. in einem Grundgerüst für das gemeinschaftliche Lernen, in dem ein hochwertiges zentralisiertes Modell an Trainingsdaten trainiert wird, die über eine große Anzahl von Clients, jeder mit unzuverlässigen Netzverbindungen und niedriger Rechenleistung, verteilt sind. In einer beispielhaften Einstellung für das gemeinschaftliche Lernen aktualisiert jeder Client in jeder von mehreren Runden unabhängig das Modell auf der Grundlage seiner lokalen Daten und übermittelt er das aktualisierte Modell an den Server zurück, wobei alle clientseitigen Aktualisierungen zum Aktualisieren eines globalen Modells verwendet werden. Die vorliegende Offenbarung schafft Systeme und Verfahren, die Kommunikationskosten senken. Insbesondere schafft die vorliegende Offenbarung wenigstens: Vorgehensweisen der strukturierten Aktualisierung, in denen die Modellaktualisierung auf Vorgehensweisen kleiner und skizzierter Aktualisierungen, in denen die Modellaktualisierung komprimiert wird, bevor sie an den Server gesendet wird, beschränkt ist.
Patent DE-102017122757-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug zum Verpressen von Fittings zur Herstellung von Rohrverbindungen und Verfahren zum Verpressen von Fittings
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B25B27/10
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug zum Verpressen von Fittings (4) zur Herstellung von Rohrverbindungen mit zwei gegenüberliegenden Pressbacken (6, 8), die jeweils einen Pressabschnitt (10, 12) und einen Hebelabschnitt (14, 16) aufweisen und mit einem Halteelement (18) zum verschwenkbaren Verbinden der Pressbacken (6, 8), wobei die Pressabschnitte (10, 12) einen Aufnahmebereich (24) ausbilden und wobei ein Auseinanderdrücken der Hebelabschnitte (14, 16) ein Schließen des Aufnahmebereichs (24) bewirkt. Das technische Problem, Fittings zur Herstellung von Rohrverbindungen auf einfache und kostengünstige Weise zu verpressen, wird dadurch gelöst, dass eine Antriebsspindel (26), eine Spindelmutter (28) und mindestens zwei Antriebshebel (30, 32) vorgesehen sind, dass jeder Antriebshebel (30, 32) an einem Ende mit dem Hebelabschnitt (14, 16) einer Pressbacke (6, 8) verschwenkbar verbunden ist und dass jeder Antriebshebel (30, 32) an einem anderen Ende verschwenkbar mit der Spindelmutter (28) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Verpressen von Fittings zur Herstellung von Rohrverbindungen.
Patent DE-102017125483-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeuganwendung von verkehrsfluss
Inventor: ORRIS DAVID JOSEPH
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Trägerfahrzeug in Übereinstimmung mit der vorliegenden Offenbarung ist konfiguriert, um Überholvorgänge, die von benachbarten Fahrzeugen durchgeführt werden, zu erkennen. Gemäß einigen Ausführungsformen belegen benachbarte Fahrzeuge eine Fahrspur, die mit der Fahrspur des Trägerfahrzeugs ausgerichtet (d. h. in die gleiche Richtung weist) und direkt neben dieser ist. Überholvorgänge beinhalten Vorgänge des Überholtwerdens und Vorgänge des Überholens. Ein Vorgang des Überholtwerdens tritt auf, wenn das Trägerfahrzeug von einem benachbarten Fahrzeug überholt wird. Ein Vorgang des Überholens tritt auf, wenn das Trägerfahrzeug ein benachbartes Fahrzeug überholt. Eine ungewöhnlich hohe Anzahl von Vorgängen des Überholtwerdens gegenüber Vorgängen des Überholens ist ein Hinweis, dass das Trägerfahrzeug den Verkehr behindert. Eine ungewöhnlich hohe Anzahl von Vorgängen des Überholens gegenüber Vorgängen des Überholtwerdens ist ein Hinweis, dass das Trägerfahrzeug übermäßig schnell fährt. Ein Trägerfahrzeug in Übereinstimmung mit der vorliegenden Offenbarung wird somit in die Lage versetzt zu bestimmen, wann es den Verkehr behindert und wann es gefährlich schnell in Bezug auf den Verkehr fährt, oder sich dem zumindest anzunähern.
Patent DE-102017127354-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHANG CHIA-WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: ein Substrat; eine Finnenstruktur, die aus dem Substrat herausragt; eine Gate-Isolierschicht, die einen Kanalbereich bedeckt, der aus der Finnenstruktur besteht; eine Gate-Elektrodenschicht, die die Gate-Isolierschicht bedeckt; und Trennschichten, die auf gegenüberliegenden Seiten der Finnenstruktur angeordnet sind. Die Finnenstruktur weist einen unteren Teil, einen verengten Teil und einen oberen Teil auf, die der Reihe nach auf dem Substrat angeordnet sind. Eine Breite des verengten Teils ist kleiner als eine Breite des unteren Teils und als eine Breite eines Teils des oberen Teils.