baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von für Schaltanordnungen vorgesehenen Ansteuervorrichtungen sowie zugehöriges Spritzgußwerkzeug
Inventor: MENCHE EDGAR
IPC: H01H11/00
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer im wesentlichen aus Kunststoff bestehenden,
für elektrische Schaltanordnungen
vorgesehenen, mit einer mit einem Ansteuerorgan (2a) und einem demselben
zugeordneten Ansteuerelement (2b) versehenen, je nach Einsatzzweck
das Ansteuerelement in unterschiedlicher Anordnung und/oder Ausbildung
aufweisenden Ansteuervorrichtung (1) mittels Spritzgußwerkzeug,
wobei im Bereich einzelner Werkzeugteile (4) des Spritzgußwerkzeuges
in ihrem Einbauzustand verstellbare Formeinsätze (5, 7) vorhanden sind,
die es ermöglichen,
die sich je nach der herzustellenden Ansteuervorrichtung verändernde
Lage und/oder Dimension eines für
die Bildung des Ansteuerelementes vorgesehenen Hohlraumes (10')
variabel einzustellen.
Patent DE-10133505-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: KOEDER FRANZ
IPC: B23Q7/14
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Transportvorrichtung,
insbesondere Vorrichtung zum Transport eines Werkstückträgers eines Montagesystems
oder einer Werkzeugmaschine, mit einer bezüglich ihrer Drehbewegung steuerbaren
Transportspindel, welche eine Nut aufweist zur Aufnahme eines mit
einem Träger,
insbesondere mit dem Werkstückträger, gekoppelten
und diesen in Achsrichtung der Spindel fortbewegenden Transportstücks, vorzugsweise
mit einer drehbar am Träger
gehaltenen Transportrolle, und mit einer Einrichtung zum Bewegen
des in Transportrichtung geführten Trägers in
eine von der Transportrichtung abweichende Richtung, insbesondere
zum Anheben des Werkstückträgers in
eine Arbeitsposition, in welcher der Träger in einem vorzugsweise steigungsfreien
Bereich der Nut positionierbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Oberfläche
der Transportspindel (12) außerhalb
der Nut (12) in einer vorgegebenen Position, insbesondere in der Arbeitsposition
des Trägers
(10), ein Vorsprung (24) in Form eines Nockens oder dergleichen
und mit diesem fluchtend am Träger
(10) ein Anschlag (34) vorgesehen ist, welcher beim Auflaufen des
Vorsprungs (24) die Bewegung des Trägers (10) in die vorgegebene...
Patent DE-10137057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbetten von Teilen in einen Grundkörper aus thermoplastischem Harz
Inventor: YOSHIDA YUTAKA
IPC: B29C65/64
Filed: 2001-07-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Einbetten eines Teiles (3) in einen aus thermoplastischem Harz
gefertigten Grundkörper
(1), wobei  in dem Grundkörper
(1) ein Einbettungsloch (2), das eine ausreichende Größe zur Einbettung
eines Teiles (3) aufweist, ausgebildet wird,  ein Einbettungsteil
in das Einbettungsloch (2) eingeführt wird,  der gesamte
Grundkörper
(1) einer Wärmebehandlung zum
Erweichen des gesamten Grundkörpers
unterworfen wird, um den Grundkörper
(1) in einen elastomeren Zustand zu überführen,  der Grundkörper (1)
einer Behandlung zum Beschränken einer
nach außen
gerichteten thermischen Expansion des Grundkörpers (1) unterworfen wird,
um dadurch den Grundkörper
(1) zur Verkleinerung des Lochdurchmessers in eine nach innen gerichtete
Richtung des Einbettungsloches (2) auszuweiten und eine Wand des
Einbettungsloches (2) entlang einer Form der Außenwandfläche des Einbettungsteiles (3)
zu verformen sowie die Wand des Einbettungsloches (2) in engen Kontakt
mit der Außenwandfläche zu bringen,  und
dann der Grundkörper
(1) abgekühlt
und gehärtet
wird, um dadurch das Einbettungsteil...
Patent DE-10148618-B4 (DE)
Title: Substituierte N-(1,4,5,6-Tetrahydro-cyclopentapyrazol-3-yl)-Derivate, deren Herstellung und Verwendung als Arzneimittel
Inventor: KRUEGER MARTIN
IPC: C07D231/54
Filed: 2001-09-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel I,  in der  R 1  für linear
oder verzweigtes C 1 -C 6 -Alkyl,
C 2 -C 6 -Alkenyl, C 2 -C 6 -Alkinyl, C 1 -C 6 -Alkoxy, C 1 -C 6 -Alkylthio oder C 3 -C 12 -Cycloalkyl, C 3 -C 12 -Cycloalkenyl, C 3 -C 12 -Heterocycloalkyl,
C 3 -C 12 -Heterocycloalkenyl,
Aryl oder Heteroaryl steht, welches gegebenenfalls ein- oder mehrfach,
gleich oder verschieden mit Hydroxy, Halogen, Amino, C 1-6 -Alkyl, C 1-6 -Alkoxy, C 1-6 -Alkylthio,
Halo-C 1-6 -Alkyl, Halo-C 1-6 -Alkoxy, C 1-6 -Alkoxycarbonyl, Cyano, Nitro, C 1-6 -Alkylsulfanyl, C 1-6 -Alkylsulfinyl,
C 1-6 -Alkylsulfonyl,
oder mit der Gruppe -C(O)C 1-6 -Alkyl, -NHC 1-6 -Alkyl, -N-di-C 1-6 -Alkyl,
-CONH 2 , -CONHC 1-6 -Alkyl oder -CON-di-C 1-6 -Alkyl substituiert sein kann, oder mit
einem weiteren Aryl- oder Heteroaryl-Rest substituiert sein kann,
der gegebenenfalls selbst ein- oder mehrfach,
gleich oder verschieden mit Hydroxy, Halogen, Amino, C 1-6 -Alkyl,
C 1-6 -Alkoxy, C 1-6 -Alkylthio,
Halo-C 1-6 -Alkyl, Halo-C 1-6 -Alkoxy,
C 1-6 -Alkoxycarbonyl, Cyano, Nitro, C 1-6 -Alkylcarbonyl, C 1-6 -Alkylsulfanyl,
C 1-6 -Alkylsulfinyl, C 1-6 -Alkylsulfonyl, oder mit der Gruppe -C(O)C 1-6 -Alkyl, -NHC 1-6 -Alkyl,
-N-di-C 1-6 -Alkyl, -CONH 2 ,  -CONHC 1-6 -Alkyl oder -CON-di-C 1-6 -Alkyl
substituiert sein kann, steht,  R 2  und
R 3  gleich oder verschieden sind und für Wasserstoff, linear
oder verzweigtes C 1 -C 6 -Alkyl,
C 2 -C 6 -Alkenyl, C 2 -C 6 -Alkinyl oder C 1 -C 6 -Alkoxy stehen,
welches gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden
mit Hydroxy, Halogen, Amino, C 1-6 -Alkoxy,
oder mit der...
Patent DE-10212145-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur festen Anbringung eines Fahrzeugheizgerätes an einem Fahrzeug
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: Befestigungsanordnung
zur festen Anbringung eines Fahrzeugheizgerätes (10) an einem Fahrzeug,
umfassend einen fahrzeugfest zu installierenden Heizgerätehalter
(14), an einer Baugruppe von Heizgerätehalter (14) und Heizgerät (10) wenigstens
einen Haltevorsprung (44) und an der anderen Baugruppe von Heizgerätehalter
(14) und Heizgerät
(10) wenigstens eine zur Festlegung des Heizgeräts (10) an dem Heizgerätehalter (14)
den wenigstens einen Haltevorsprung (44) aufnehmende Halteaussparung
(36), wobei die wenigstens eine Halteaussparung (36) einen Eintrittsbereich
(38) aufweist, in welchem der wenigstens eine Haltevorsprung (44)
in diese eingreifend positionierbar ist, einen an den Eintrittsbereich
(38) anschließenden
Verschiebeabschnitt (40) aufweist, in welchem der wenigstens eine
Haltevorsprung (44) bei Festlegung des Heizgerätes (10) bei beibehaltenem Eingriff
in die wenigstens eine Halteaussparung (36) verschiebbar ist, wobei
bei an dem Heizgerätehalter
(14) festgelegtem Heizgerät
(10) der wenigstens eine Haltevorsprung (44) in den Verschiebeabschnitt
(42) eingreifend positioniert ist, wobei an dem Heizgerätehalter
(14) wenigstens ein Rückstellabschnitt
(30) vorgesehen ist, welcher bei Festlegung des...
Patent DE-10223319-B4 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem zum Abbilden zumindest zweier in Strahlrichtung beabstandeter Ebenen eines Lichtstrahls
Inventor: HERKOMMER ALOIS
IPC: G01J1/42
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-04-01
Abstract: Optisches Abbildungssystem zum Abbilden zumindest zweier in Strahlrichtung beabstandeter Ebenen eines Lichtstrahls, insbesondere Laserlichtstrahls, auf einen gemeinsamen Zielort (16), beispielsweise einen Detektor, mit zumindest einem im Strahlengang des Lichtstrahls (12) angeordneten optisch abbildenden Element (18; 35, 41), dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine optisch abbildende Element (18; 35, 41) ein sammelnder Primärspiegel (M 1 ; M 1 , M 2 ) ist, und daß dem Primärspiegel (M 1 ; M 1 , M 2 ) zumindest zwei Sekundärspiegel (S 1 , S 2 , S 3 , S 4 ) nachgeordnet sind, die wechselweise in den Strahlengang bringbar sind, wobei die Sekundärspiegel (S 1 , S 2 , S 3 , S 4 ) so ausgelegt sind, daß der eine Sekundärspiegel (S 1 , S 2 , S 3 , S 4 ) eine Abbildung der einen Ebene und der andere Sekundärspiegel (S 1 , S 2 , S 3 , S 4  ) eine Abbildung der anderen Ebene des Lichtstrahls (12) jeweils auf den Zielort (16) ermöglicht.
Patent DE-10229365-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ROSKAMP HEIKO DIPL ING DR
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-06-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Zweitaktmotor, mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der durch einen auf- und abgehenden Kolben (5, 25) begrenzt ist, und der Kolben (5, 25) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Abgase aus dem Brennraum (3) abführenden Auslaß (8) und einem Luftkanal (19) zur Zufuhr von Verbrennungsluft, der mit einem Luftkanalfenster (27) in den Zylinder (2) mündet, wobei das Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Kolbenstellungen über Überströmkanäle (10, 11, 15, 23, 32, 34) mit dem Brennraum (3) verbunden ist und wobei die Überströmkanäle (10, 11, 15, 23, 32, 34) mit einem Einlaßfenster (12, 13, 17, 24, 33, 35) in den Zylinder (2) münden und in mindestens einen Überströmkanal (15, 23, 34) eine Einspritzdüse (16) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß im Kolben (5, 25) ein Kolbenfenster (18, 26) vorgesehen ist, über das der Luftkanal (19) im Bereich des oberen Totpunkts des Kolbens (5, 25) mit dem Überströmkanal (15, 23, 34), in den die Einspritzdüse (16) mündet, derart fluidisch verbunden ist, daß im Bereich des oberen Totpunkts des Kolbens (5, 25) mindestens eine Teilmenge der Verbrennungsluft aus dem Luftkanal (19) über das Kolbenfenster (18, 26) und den Überströmkanal (15, 23, 34) ins Kurbelgehäuse (4) angesaugt wird.
Patent DE-10232385-B4 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungserfassungsgerät und Verfahren
Inventor: UCHIDA TAKAHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Katalysatorverschlechterungserfassungsgerät für einen
Verbrennungsmotor (10),  gekennzeichnet durch  (i) einen
stromaufwärtigen
Katalysator (32), der an einem Abgaskanal des Verbrennungsmotors
(10) angeordnet ist;  (ii) einen stromabwärtigen Katalysator (34), der
stromabwärtig
des stromaufwärtigen
Katalysators (32) angeordnet ist;  (iii) einen ersten Sauerstoffsensor
(38), der eine Sauerstoffkonzentration eines Abgases erfasst, das
aus dem stromaufwärtigen
Katalysator (32) herausströmt;  (iv)
eine Sauerstoffmaximalspeicherzustandserfassungseinrichtung (42)
zum Erfassen eines Sauerstoffmaximalspeicherzustandes des stromaufwärtigen Katalysator
(32), aus dem Abgas mit einem Überschuss
an Sauerstoff stromabwärtig
herausströmt,
auf der Grundlage eines Erfassungswertes des ersten Sauerstoffsensors
(38);  (v) eine Sauerstoffminimalspeicherzustandserfassungseinrichtung
(42) zum Erfassen eines Sauerstoffminimalspeicherzustandes des stromaufwärtigen Katalysators
(32) aus dem ein Abgas mit einem Mangel an Sauerstoff stromabwärtig herausströmt, auf
der Grundlage des Erfassungswertes des ersten Sauerstoffsensors
(38);  (vi) eine Zwangs-Fett-Einrichtung (42) zum Anfetten eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
von einem zu dem Verbrennungsmotor (10) zu liefernden Gemisch, von
dem Zeitpunkt an, nach dem der stromaufwärtige Katalysator (32)...
Patent DE-10233074-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zum Vereinigen von Lichtstrahlen und Scanmikroskop
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-05-19
Abstract: Einrichtung
zum Justieren eines Lichtstrahles auf einen Sollstrahlengang, wobei
ein Mittel zum Abspalten eines ersten Referenzstrahles und ein weiteres
Mittel zum Abspalten eines zweiten Referenzstrahles vorgesehen ist,
wobei die Referenzstrahlen von einem Positionsdetektor detektierbar
sind, der in einer bekannten Position zum Sollstrahlengang angeordnet
ist, wobei die Ausbreitungsrichtung und/oder die Lage des Lichtstrahles in
Abhängigkeit
von den detektierten Positionen auf den Sollstrahlengang einstellbar
ist, und wobei das Mittel zum Abspalten des ersten Referenzstrahles
und das weitere Mittel zum Abspalten des zweiten Referenzstrahles
Bestandteile eines einzigen optischen Bauteils sind.
Patent DE-10244303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Monitordetektor zur Bestimmung der Intensität von gepulster VUV- oder EUV-Strahlung sowie Verwendung eines derartigen Monitordetektors
Inventor: RICHTER MATHIAS
IPC: G01T1/185
Filed: 2002-09-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Intensität
von hochenergetischer, gepulster VUV- oder EUV-Strahlung mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Durchstrahlung
einer mit Gas bei einem definierten Druck < 10 –4  hPa
gefüllten
Wechselwirkungszone (3) in einer definierten Strahlrichtung 1 zur
Bildung von Photoelektronen und Photoionen,  – Beschleunigung
der Photoionen und Photoelektronen in einem definierten Winkel zur
Strahlrichtung (1) durch ein elektrisches Feld derart, dass dadurch
keine Ladungsvervielfachung entsteht,  – separate Detektion der beschleunigten
Photoelektronen und der beschleunigten Photoionen und   – Bildung
eines gemittelten Detektionssignals für die generierten Photoionen
als kalibrierbares Signal und eines pulsaufgelösten Detektionssignals für die generierten
Photoelektronen.
Patent DE-10245341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Menge eines Schüttgutes
Inventor: LEMKE KUNO
IPC: G01H11/08
Filed: 2002-09-27
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Menge eines Schüttgutes (11), wobei auf das Schüttgut (11) einenends eines definierten Raumes (12) ein Schwingungsimpuls aufgebracht wird und anderenends des definierten Raumes (12) eine Schwingung des Schüttgutes (11) gemessen wird, und wobei die Schüttgutmenge aus einem Vergleich des aufgebrachten Schwingungsimpulses und der gemessenen Schwingung ermittelt wird.
Patent DE-10258149-B4 (DE)
Inventor: SOMMER WOLFGANG
IPC: F16B35/04
Filed: 2002-12-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Press fit connecting element has a pole (2) and press fit line section (4) whereby press fit line section possess arise zone (8) additional to inlet zone (6). The outer diameter of the press fit line section increases in direction of header (3) up to maximum outer diameter whereby the arise zone is arranged outside the inlet zone. The outer diameter of arise zone of the press fit line section is arranged at a distance to the header. An independent claim is also included for the method.
Patent DE-10297010-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Kontakteinheit
Inventor: KAZAMA TOSHIO
IPC: H01R13/24
Filed: 2002-07-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektrisch leitende Kontakteinheit (1) mit einem elektrisch leitenden Nadelteil (2) von zylindrischer Form, das an einer axialen Stirnfläche eine Kontaktoberfläche (2e) zum Erfassen eines zu kontaktierenden Objekts hat und aus einer Edelmetalllegierung hergestellt ist, die eine große Härte und eine große Verschleißfestigkeit hat, und mit einer Schraubenfeder, welches das Nadelteil (2) elastisch in eine Richtung drängt, um die Kontaktoberfläche (2e) mit dem zu kontaktierenden Objekt in Kontakt zu bringen und einen elektrisch leitenden Pfad zu einer äußeren Schaltung für das Nadelteil (2) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Nadelteil (2) mit einem Material, das eine hohe elektrische Leitfähigkeit hat, auf seiner äußeren Umfangsoberfläche galvanisch überzogen ist und dass die Kontaktoberfläche (2e) durch anschließendes Freilegen der Edelmetalllegierung durch Schleifen gebildet und später wieder durch Schleifen erneuerbar ist.
Patent DE-10303119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Walzenkörpers
Inventor: BOEHM WALTER
IPC: B05D1/36
Filed: 2003-01-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Walzenkörpers für eine Leitwalze zur Papierherstellung, wobei als Beschichtungsmaterial (2) Epoxidharz, insbesondere in einer modifizierten Zweikomponenten-Epoxidharzstruktur mit einem aliphatischen Aushärtungsmittel, im fließfähigen Zustand aufgebracht wird, und im noch fließfähigen Zustand durch ein Abziehwerkzeug (3) zumindest im vorgesehenen Arbeits-Längsbereich (4) des Walzenkörpers (1) auf eine vorbestimmte Schichtdicke (5) abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Walze zum Leiten für die Papierherstellung in einer Papiermaschine beschichtet wird, und das Abziehwerkzeug (3) einen Abstandsspalt zu einer Oberfläche des Walzenkörpers mit einer Spaltbreite zwischen 0,15 und 0,3 mm aufweist.
Patent DE-10309674-B4 (DE)
Title: Konturgenaues Bedampfen von mit einem textilen Gewebe überzogenen Kunststoffformteilen zur Verbesserung der textilen Oberfläche
Inventor: HENDRIKS THOMAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-03-06
Granted: 2009-02-26
Abstract: Aufnahmeform
zur Behandlung von Kunststoffformteilen (1) die auf mindesten einer
Seite mit einem textilen Gewebe überzogen
sind, umfassend:  a) eine Kavität (2) zur Aufnahme des zu behandelnden Kunststoffformteiles,  b)
in der Oberfläche
der Kavität
(3) mindestens eine Gasaustrittsöffnung
(4) und  c) mindestens einen Diffusor (5), der bezüglich der
Oberfläche
der Kavität
(3) berührungslos
innerhalb der Kavität
und oberhalb der Oberflächenkontur
der Kavität
angebracht ist;  wobei der Diffusor (5) den Raum zwischen dem
eingebrachten und zu behandelnden Kunststoffformteil (1) und der
inneren Oberfläche
der Kavität
(3) im Wesentlichen vollständig
trennt.
Patent DE-10324463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: WEIDNER ROLAND
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Wärmeübertragung für den Einsatz in Verbindung mit Absorptionskälteanlagen zu entwickeln, welche mit der Abluft einer Brennstoffzelle betrieben werden kann, einen erhöhten Bauraum, eine erhöhte Wärmedehnung und/oder die damit verbundenen Wärmespannungen vermeidet, die Fertigungs-, Montage- und Instandhaltungskosten deutlich senkt, gleichzeitig die zwangsläufig auftretende Strömungsverluste wesentlich minimiert, darüber hinaus gleichzeitig eine Kristallisation des Lösungsmittels vermeidet und zudem das gleichzeitige Erzeugen von Kälte und Wärme ermöglicht und zudem gleichzeitig das mit bisherigen Absorptionskälteanlagen erreichbare Wärmeverhältnis, den COP-Wert, von derzeit ca. 0,65 bis 0,75 deutlich erhöht. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Wärmeübertragung für den Einsatz in Verbindung mit Absorptionskälteanlagen und zur Rückgewinnung der Wärme aus der Abluft einer Brennstoffzelle zeichnet sich dadurch aus, dass in dieser ein mit einem Lösungsmittelzulauf und einem Lösungsmittelablauf versehener Hochtemperaturgenerator (1) und ein mit einem Kühlwasserzulauf und einem Kühlwasserablauf versehener Niedertemperaturwärmetauscher (4) angeordnet sind. DOLLAR A Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung für den Einsatz in Verbindung mit Absorptionskälteanlagen.
Patent DE-10327256-B4 (DE)
Title: Strahlkombinierer
Inventor: CHANG SEAN
IPC: H04N5/74
Filed: 2003-06-17
Granted: 2009-10-01
Abstract: Strahlkombinierer (10) zum Führen von mehreren Eingangslichtstrahlen (I 1 , I 2 ) zur selben Ausgangsrichtung mit:  – einem Wärmeabführelement (12), und  – mehreren Prismen (14, 16), von denen jedes mit einer stark reflektierenden Beschichtung (18) versehen ist, um jeweils eine Reflexionsfläche (14A, 16A) zu bilden;  – wobei jedes der Prismen (14, 16) über seine Reflexionsfläche (14A, 16A) mit der stark reflektierenden Beschichtung (18) mit dem Wärmeabführelement (12) verbunden ist.
Patent DE-10345163-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frequenzteilung und zum Demultiplexen
Inventor: SCHEIDELER DIRK
IPC: H03K17/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Frequenzteilung eines Eingangstaktsignals (t),  wobei aus
dem Eingangstaktsignal (t) mit einer Eingangstaktfrequenz mindestens
zwei Ausgangstaktsignale (t1, t2) mit jeweils einer Ausgangstaktfrequenz
gleich der um jeweils einen vorgegebenen Faktor geteilten Eingangstaktfrequenz
erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Phasendifferenz
zwischen den mindestens zwei Ausgangstaktsignalen (t1, t2) gemessen
wird, und  dass jedes der mindestens zwei Ausgangstaktsignale
(t1, t2) in Abhängigkeit
von der Phasendifferenz entweder invertiert wird oder nicht invertiert
wird.
Patent DE-10345278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bildbearbeitung
Inventor: THOMS MICHAEL
IPC: H04N1/393
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: Bildbearbeitungsverfahren
bei in Pixeln abgespeicherten Originalbildern zur Ausgabe in einem veränderten
Maßstab,
wobei sämtlichen
Pixelflächen
des Originalbildes entsprechende Pixelflächen des Ausgabegerätes maßstäblich zugeordnet
werden und die Intensitätswerte
der relevanten Originalpixel linear mit ihrem Flächenanteil gewichtet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der gegenseitige Überlappungsgrad (g i  = ΔA i /A i ) der Pixelflächen bestimmt
und als die den einzelnen Pixeln des Ausgabegerätes zuzuordnenden Intensitätswerte   der
gewogene arithmetische Mittelwert aus den Intensitätswerten
(S i ) der relevanten Originalpixel mit ihrem
jeweiligen Überlappungsgrad
als Gewichtsfaktoren (g i ) ermittelt und verwendet
werden ( 2 ).
Patent DE-10345726-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem zum Zurückhalten eines Insassen in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum dynamischen Steuern eines derartigen Rückhaltesystems
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/0134
Filed: 2003-10-01
Granted: 2013-11-14
Abstract: Rückhaltesystem zum Zurückhalten eines Insassen in einem Kraftfahrzeug mit: einem Sicherheitsgurt, der durch einen mit einem Steuergerät (1) verbindbaren Gurtstraffer (4) mit einer Kraft beaufschlagbar ist; mindestens einer Fahrzeugsituations-Erfassungseinrichtung (2) zum dynamischen Erfassen von Fahrzeugsituationsdaten, wobei die Fahrzeugsituations-Erfassungseinrichtung (2) zum Senden der erfassten Daten an das Steuergerät mit demselben verbindbar ist; und mit mindestens einer Insassen-Parameter-Erfassungseinrichtung (3) zum dynamischen Erfassen von Insassen-Parameter-Daten, wobei die Insassen-Parameter-Erfassungseinrichtung (3) zum Senden der erfassten Daten an das Steuergerät (1) mit demselben verbindbar ist, wobei das Steuergerät (1) die Kraft des Gurtstraffers (4) entsprechend der erfassten Daten für eine optimale Ausnutzung des Überlebensraumes in dem Kraftfahrzeug dynamisch steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (1) in einer Unfall-Phase aus den erfassten Daten der Fahrzeugsituations-Erfassungseinrichtung (2) und/oder der Insassen-Parameter-Erfassungseinrichtung (3) den Überlebensraum zwischen dem Insassen und einem etwaigen Objekt, auf das der Insasse auftreffen kann, berechnet und die Kraft des Gurtstraffers (4) entsprechend dynamisch steuert.
Patent DE-10353442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum platzsparenden grabenlosen Einziehen von Vortriebskörpern mittels eines flexiblen Zugmittels
Inventor: RICHTER BERND
IPC: F16L55/165
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum platzsparenden grabenlosen Einziehen von Vortriebskörpern mittels
eines flexiblen Zugmittels, welches mit einem Vortriebskörper und einem
Antrieb (1) in Verbindung steht, an dem eine lose Umlenkrolle (2)
angeordnet ist, über
die das mit dem Vortriebskörper
(6) in axial unterschiedlichen Bereichen verbundene flexible Zugmittel
(3) geführt
und umgelenkt wird.
Patent DE-10357505-B4 (DE)
Title: Anschlussstück mit verbesserter Struktur zur Verwendung mit einem Kernbohrer sowie Kernbohrer und Anschlussstückbaugruppe mit einem derartigen Anschlussstück
Inventor: KIM SEE HYUNG
IPC: E21B17/046
Filed: 2003-12-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Anschlussstück (10)
zur Verwendung mit einem Kernbohrer (50), der einen hohlen, zylindrischen Schaft
(52), mehrere an einem vorderen Ende (50a) des Schaftes (52) befestigte
Segmentköpfe
(54) sowie sich von einem hinteren Ende (50b) des Schaftes (52)
in Richtung dessen vorderen Endes (50a) erstreckende Befestigungsausnehmungen
(56) umfasst, wobei das Anschlussstück (10) einen scheibenförmigen Körper (12),
eine in einer Stirnseite (14) des Körpers (12) ausgeformte kreisförige Ausnehmung
(22, 24), eine die kreisförmige
Ausnehmung (22, 24) kreuzende, sich radial durch den Körper (12)
erstreckende Bohrung (28), einen in die Bohrung (28) eingesetzten,
beweglichen Stift (30) und elastische Mittel (36), um den beweglichen
Stift (30) radial nach außen
zu drücken
umfasst, und wobei der bewegliche Stift (30) selektiv mit der Befestigungsausnehmung
(56) in Eingriff steht, wenn das Anschlussstück (10) mit dem Kernbohrer
(50) verbunden wird.