baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004956-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-05-18
Abstract: Klemmvorrichtung zur insbesondere vertikalen Befestigung von Paneelen an Trägern, wie Geländerstehern, mit einem im Querschnitt L-förmigen Basisteil, der mit Befestigungsmitteln über einen Montageschenkel direkt am Träger montierbar ist und dessen zweiter Schenkel zum Abstützen der Paneele dient, und einem Klemmteil, der mit Hilfe eines Verbindungsmittels mit dem Basisteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmteil (8) im Querschnitt ebenfalls L-förmig ist und in einem Verbindungsschenkel (11) eine Öffnung für den Durchtritt und/oder die Aufnahme des Verbindungsmittels (12) quer zur Ebene des Verbindungsschenkels (11) aufweist, und dass der Montageschenkel (4) des Basisteils (1, 10) eine Bohrung zum Durchtritt und/oder Aufnahme des Verbindungsmittels (12) längs der Ebene des Montageschenkels (4) aufweist.
Patent DE-202012006275-U1 (DE)
Title: Bodenkachel
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Bodenfliese (1) mit mehreren Steckteilen (6) an zwei benachbarten Seitenrändern und mehreren Aufnahmeteilen (7) an zwei anderen benachbarten Seitenrändern der Bodenfliese (1), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steckteil (6) ein mittleres Element (8) und zwei Endelemente (9) an gegenüberliegenden Enden des mittleren Elements (8) in kurzem Abstand von den Enden des mittleren Elements (8) umfasst.
Patent DE-202012006363-U1 (DE)
Title: System, Befestigungselement und Werkzeug zur Befestigung von Dämmplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-07-03
Abstract: System (1) zur Befestigung von Dämmplatten (2) mittels Befestigungselementen (3) an einem Bauwerk (4), mit Dämmplatten (2), die mit Befestigungselementen (3) verklebt oder auf sonstige Weise materialschlüssig verbunden sind, wobei die Dämmplatten (2) und die damit verklebten bzw. verbundenen Befestigungselemente (3) vormontierte Baueinheiten (1A) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (3) zumindest im Wesentlichen ausschließlich auf der Bauwerkseite (2A) der Dämmplatten (2) mit diesen verklebt bzw. verbunden sind.
Patent DE-202012007257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Schalten einer Photovoltaikanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum sicheren Schalten einer Photovoltaikanlage (2) mit einem Trennschalter (10) mit Eingangsanschlüssen (E1,2) zum Anschluss an eine Anzahl von miteinander verschalteten Photovoltaikmodulen (4) und mit Ausgangsanschlüssen (A1,2) zum Anschluss insbesondere eines Wechselrichters (3), dadurch gekennzeichnet, – dass der Trennschalter (9) als Schaltmodul mit einem Modulgehäuse (20) und mit gehäuseintern einem Schaltkontakt (15, 16) zum Trennen mindestens eines Strompfads (17, 18) zwischen einem der Eingangsanschlüsse (E1,2) und einem der Ausgangsanschlüsse (A1,2) ausgebildet ist, und – dass ein modularer Stromsensor (10) zur Montage am Modulgehäuse (20) des Trennschalters (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202012008410-U1 (DE)
Title: Wärmeleitpad
IPC: H01L23/42
Filed: 2012-08-30
Abstract: Wärmeleitpad, umfassend einen Hauptkörper (1), der an den vier Ecken einen ersten Arm (11), einen zweiten Arm (12), einen dritten Arm (13) und einen vierten Arm (14) bildet, wobei der erste, zweite, dritte und vierte Arm (11, 12, 13, 14) an den beiden Seiten jeweils einen ersten Biegeteil (111), einen zweiten Biegeteil (121), einen dritten Biegeteil (131) und einen vierten Biegeteil (141) besitzen, wobei der erste, zweite, dritte und vierte Arm (11, 12, 13, 14) weiter am dem Hauptkörper (1) abgewandten Ende jeweils mindestens ein Positionierloch (15) besitzen.
Patent DE-202012008895-U1 (DE)
Title: Luftkissen-Transport-Gerät
IPC: B60V1/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Luftkissen-Transport-Gerät, insbesondere für den Transport kleiner und mittelschwerer Lasten, das so ausgestaltet ist, um auf einem Luftkissen zu gleiten, mit einer Basisplattform (1), an der mindestens ein Motor (9) montierbar ist, um damit eine Luftschraube (25) anzutreiben, die so ausgebildet ist, um die Luft auf der einen Seite eines, auf der Basisplattform (1) montierbaren, Rohrstückes (18) gebündelt anzusaugen und den größten Teil eines Luftstroms auf der anderen Seite des Rohrstückes (18) wieder auszudrücken und das mit einer am Umfang der Basisplattform (1) flexibel verformbaren, unter dem Luftkissen-Transport-Gerät wenigstens eine Luftkissenkammer bildende, Schürze (43) aufbaubar ist, wobei eine Deichsel (39) mit der Basisplattform (1) verbindbar ist.
Patent DE-202012011628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten von vorzugsweise runden Werkstücken aus Metall, insbesondere Leichtmetallfelgen
IPC: B21H1/10
Filed: 2012-12-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entgraten von vorzugsweise runden Werkstücken aus Metall, insbesondere Leichtmetallfelgen (2) für Kraftfahrzeuge o. dgl., mit chaotischer Zuführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens drei achsparallel angeordnete, voneinander beabstandete Spannrollen (7) aufweist, deren Mittellängsachsen vertikal gerichtet sind und die vorzugsweise sämtlich drehangetrieben sind, und dass zwei der Spannrollen (7a) ortfest in der Vorrichtung gelagert sind und die weitere Spannrolle (7b) bzw. weiteren Spannrollen (7b) zum Einspannen der jeweiligen Leichtmetallfelge (2) nach dem Einlegen derselben in die Vorrichtung (1) in Richtung der ortsfest gelagerten Spannrollen (7a) verfahrbar ausgebildet ist bzw. sind, wobei der Grat an dem unteren Felgenhorn (5) der Leichtmetallfelge (2) durch Drehung der Spannrollen (7) während des Einspannens und nach dem Einspannen der jeweiligen Leichtmetallfelge (2) entfernt wird.
Patent DE-202012013568-U1 (DE)
Title: Zweistufige Abschaltvorrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2012-04-11
Abstract: Zweistufige Abschaltvorrichtung aufweisend • einen Varistor (1) • eine erste Schalteinrichtung (2), welche geeignet ist im Störfall geschaltet zu werden, wobei die erste Schalteinrichtung (2) ein Öffner ist, welcher in Serie zum Varistor (1) angeordnet ist, wobei ein Druckanstieg im Gehäuse des Varistors (1) und/oder eine Erwärmung des Varistors (1) im Störfall die erste Schalteinrichtung (2) schaltet, • einen Kaltleiter (3), der parallel zur ersten Schalteinrichtung (2) angeordnet ist, wobei der Kaltleiter (3) im kalten Zustand einen Widerstand aufweist, der kleiner als der vergleichbare Widerstand ist, der sich an der ersten Schalteinrichtung (2) im Falle eines Schaltlichtbogens ausbilden würde, • eine zweite Schalteinrichtung (4), wobei die zweite Schalteinrichtung (4) ein Öffner ist, welcher in Serie zum Varistor (1) angeordnet ist, wobei die zweite Schalteinrichtung durch den Kaltleiter (3) gesteuert wird.
Patent DE-202012100694-U1 (DE)
Title: Substrat mit vergrößerter Chipinsel
IPC: H01L23/49
Filed: 2012-02-29
Abstract: Bandförmiges Trägersubstrat (1, 21) zur Montage mehrerer Halbleiterchips (31) umfassend zumindest eine elektrisch leitende Schicht, die durch Ausnehmungen (7, 9) strukturiert ist, wobei die Ausnehmungen (7, 9) mehrere gleichförmige Einheiten (2) im Trägersubstrat (1, 21) bilden und jede Einheit (2) eine Aufnahmefläche (3) zur Montage zumindest eines Halbleiterchips (31), einen Restbereich (8) und zwei Elektroden (4) zur Kontaktierung des Halbleiterchips (31) umfasst, die durch die Ausnehmungen (7, 9) vorstrukturiert sind, wobei die Aufnahmeflächen (3) zwischen den Elektroden (4) der gleichen Einheit (2) angeordnet sind und das Trägersubstrat (1, 21) durch eine Parkettierung der Einheiten (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeflächen (3), die Restbereiche (8) und die Elektroden (4) durch derart schmale Stege (10, 11, 12) miteinander verbunden sind, dass durch Ausstanzen der Stege (10, 11, 12) mit kompakten Stanzwerkzeugen die Aufnahmeflächen (3) von den Elektroden (4) elektrisch isolierbar und die Elektroden (4) und Aufnahmeflächen (3) der Einheiten...
Patent DE-202012101402-U1 (DE)
Title: Spuleneinheit und Vorrichtung zur  induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-04-17
Abstract: Spuleneinheit (3; 11) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie mit von einem Gehäuse (4; 12) umgebenen Spulenwicklungen (5; 13) einer Spule (6; 14), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Außenseite (7; 15) des Gehäuses (4; 12) und den Spulenwicklungen (5; 13) ein Schutzelement (8; 16) gegen mechanische Beschädigungen der Spulenwicklungen (5; 13) angeordnet ist.
Patent DE-202012101505-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Abstandshaltern für ein Abdeckpanel
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-23
Abstract: Berührungssensor, umfassend: ein erstes isolierendes Substrat mit einer ersten Fläche; eine erste Vielzahl von Elektroden, die ein oder mehrere leitfähige Materialien umfassen, die auf dem ersten isolierenden Substrat ausgebildet sind; und eine Vielzahl von Abstandshaltern, die sich nach außen von der ersten Fläche des ersten isolierenden Substrats erstrecken, wobei jeder Abstandshalter der Vielzahl der Abstandshalter sich im Wesentlichen um die gleiche Strecke, ausgehend von der ersten Fläche des ersten isolierenden Substrats, erstreckt, wobei die Vielzahl der Abstandshalter dazu eingerichtet sind, einen im Wesentlichen konsistenten Luftspalt zwischen der ersten Vielzahl von Elektroden und einem Abdeckpanel aufrecht zu erhalten, wenn das Abdeckpanel auf dem ersten isolierenden Substrat befestigt wird.
Patent DE-202013001209-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Wasserbelebung in Mischdüsen
IPC: B05B1/14
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Wasserbelebung eingebaut/eingesetzt, in nach dem Stand der Technik, bezeichneten Mischdüsen für Trink und/oder Brauchwasser aus Wasserentnahmehähnen, Zapfstellen und Mischbatterien in dem der Wasserverlauf durch eine Scheibe, je nach Wahl, unterschiedlicher Symbole/Ausführungen (14, 15) zur Wasserverwirbelung und/oder zur Strudelbildung und/oder zur Strahlverhärtung fließt. Die Einzelscheibe (12) oder Siebscheibe (13, 14) befindet sich unmittelbar vor dem Wasseraustritt aus der Mischbatterie, Auslaufhahn und/oder Wasserhahn.
Patent DE-202013002334-U1 (DE)
Title: Aufbissschiene
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-03-12
Abstract: Aufbissschiene aus thermoplastischen Material zur Verhinderung von Schnarchen und von obstruktiver Schlafapnoe, umfassend eine Unter- und eine Oberseite, die jeweils einen zum Unter- bzw. Oberkiefer geöffneten, Formgebenden Einbisskanal für die Zähne bilden, wobei das thermoplastische Material zahnspangenartig dem menschlichen Ober- und Unterkiefer nachformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche der Einbisskanäle eine Struktur aufweist, welche die Lage der Zähne in den Einbisskanälen definiert und deren Haftung (Retention) in dem thermoplastischen Material verbessert.
Patent DE-202013005084-U1 (DE)
Title: Fest installierte Dachleiter mit Stufen
IPC: E04D13/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Dachhaken für Modelldachziegel (1), der zur Montage nach DIN EN12951 „fest installierte Dachleiter” zur Anwendung kommen kann. Die Blechecke (10) kann durch seine Form und die Anordnungen der Bohrungen in zwei Lagen an die Blechlasche (9) mit der Schraubensicherung (28) formschlüssig montiert werden. An den vorhandenen Montagebohrungen (38) ist die (1) an die Dachlatten zu montieren.
Patent DE-202013005984-U1 (DE)
Title: Reitkissen oder baumloser Sattel mit Mehrkammersystem und Sicherheitsbügelaufhängung
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Polsterbares Reitkissen oder baumloser Sattel mit Mehrkammersystem und Sicherheitsbügelaufhängung dadurch gekennzeichnet, dass das Reitkissen oder der baumlose Sattel in anatomischer Form ausgestaltet ist, welches/welcher zwei, auf Rückenform geschwungene Seitenteile (1) umfasst die entlang Ihrer geschwungenen Längsseiten im Abstand zueinander liegen, jeweils auf Ihren Unterseiten (3) in Teilbereichen oder ganzflächig Kammern besitzen und durch ein, in anatomischer Form geschwungenes, in der Mitte geschlossenes Mittelteil (2), welches von seiner Unterseite (4) je zwei, bis zur oberen Mitte reichende, offene oder verschließbare Kammern 10 besitzt und auf seiner Oberseite (2) mit Klettverschluss 5 für besonders flach anliegende und ablösbare Bügelriemen (10) den Gurtriemen 6 und an der vorderen und hinteren Kante mit Reißverschlüssen 7 versehen ist um eine, aus beliebigem Material, bestehende und anatomisch geformte Sitzauflage (7), welche auf ihrer Unterseite mit weiteren Kammern versehen sein kann zu befestigen, verbunden sind.
Patent DE-202013008630-U1 (DE)
Title: Stellwand-System
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-09-27
Abstract: Stellwand-System mit einem Sockel (2) und einem plattenförmigen Wandelement (1), wobei der Sockel eine schlitzförmige Ausnehmung zur Aufnahme des Wandelements aufweist
Patent DE-202013102235-U1 (DE)
Title: Netzwerksignalkopplungs- und EMI-Schutzschaltung
IPC: H04L25/08
Filed: 2013-05-22
Abstract: Netzwerksignalkopplungs- und EMI-Schutzschaltungseinheit, umfassend eine Schaltungsplatine (4), ein spannungsgesteuertes chipintegriertes Netzwerk (3), welches auf der Schaltungsplatine (4) installiert ist und eingerichtet ist, um eine Antriebsspannung bereitstellen, einen Netzwerkadapter (2) und eine Verarbeitungsschaltung (1), welche auf der Schaltungsplatine (4) installiert ist und zwischen dem spannungsgesteuerten chipintegrierten Netzwerk (3) und dem Netzwerkadapter (2) elektrisch verbunden ist und durch die Antriebsspannung betrieben werden kann, welche von dem spannungsgesteuerten chipintegrierten Netzwerk (3) ausgegeben wird, zum Verarbeiten von Netzwerksignalen, wobei die Verarbeitungsschaltung (1) ein erstes Verbindungsende (10) und ein gegenüberliegendes zweites Verbindungsende (11), mindestens einen zweidrahtigen Kanal (12), welcher zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) elektrisch verbunden ist, wobei jeder der zweidrahtigen Kanäle (12) zwei Drähte (121) umfasst, welche parallel zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) elektrisch verbunden sind, ein Kopplungsmodul (13), welches in jedem der zweidrahtigen Kanäle (12) zum Koppeln von Netzwerksignalen zwischen dem spannungsgesteuerten chipintegrierten Netzwerk (3) und dem Netzwerkadapter (2) installiert ist, wobei jedes der Kopplungsmodule (13) zwei erste Kondensatoren (131) umfasst, welche jeweils in den beiden Drähten (121) des jeweiligen der zweidrahtigen Kanäle (12) installiert sind, und ein EMI-Schutzmodul (14) umfasst, welches in jedem der zweidrahtigen Kanäle (12) zum Filtern von Resonanzwellen installiert ist, wobei jedes der EMI-Schutzmodule (14) zwei Induktoren (141) umfasst, welche jeweils in den beiden Drähten (121) des jeweiligen der zweidrahtigen Kanäle (12) installiert sind.
Patent DE-202013104626-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend Kollagen-Hydrolysat und Vitamin C
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-10-14
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel, enthaltend die Komponenten a) Kollagen-Hydrolysat und b) Vitamin C.
Patent DE-202013104960-U1 (DE)
Title: Mehrschichthänger
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Mehrstöckiger Kleiderständer, dadurch gekennzeichnet, das der Kleiderständer einen Untergestell umfasst, wobei auf den Untergestell in der Mitte eine Säule vorgesehen ist, wobei am oberen Ende der Säule eine erste und in der Mitte der Säule eine zweite Drehscheibe vorgesehen ist, wobei die erste und die zweite Drehscheibe jeweils mit einem Befestigungsring versehen sind.
Patent DE-202014000860-U1 (DE)
Title: PaletteneckhalterVorrichtung zur Befestigung von Werbe- und Warenpräsentern an Paletten
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung von Werbe- und Warenpräsentern an Europaletten wird dadurch gekennzeichnet, das die Form und Maße der Vorrichtung so konstruiert sind, das diese an alle gängigen Paletten auf den Ecken untergesetzt/angeschoben werden kann
Patent DE-202014002660-U1 (DE)
Title: Tauchmotor mit Befestigungsmöglichkeit für Gesamtaggregat
IPC: B01F7/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Tauchmotor vorzugsweise als Antrieb für ein Tauchrührwerk, mit einem Einbaumotor in einem Motorgehäuse, dadurch gekennzeichnet, das das Motorgehäuse über eine Ausbuchtung für die Aufnahme der elektrischen Installationen und der zugehörigen flüssigkeitsdichten Kabeleinführung verfügt, wobei die Ausbuchtung von einer umwandeten zylindrischen Öffnung quer durchdrungen wird, deren Achse versetzt zur Motorachse und annähernd rechtwinklig zu dieser ausgeführt und für die Befestigung des Komplettaggregates vorgesehen ist.
Patent DE-202014007603-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat für Flaschen
IPC: G07F11/30
Filed: 2014-09-24
Abstract: Verkaufsautomat (10, 10.2) für Flaschen (14, 14.2), – mit zumindest einer Lagerfläche (12, 12.2, 12.3) für die Flaschen (14, 14.2, – mit zumindest einer Vereinzelungseinheit (50), – mit zumindest einem Entnahmebereich (20) für die Flaschen (14, 14.2), – dadurch gekennzeichnet, dass – die zumindest eine Lagerfläche (12, 12.2, 12.3) aus der Horizontalen geneigt angeordnet ist, – die zumindest eine Vereinzelungseinheit (50) an dem unteren Randbereich (26, 26.2, 26.3) der zumindest einen Lagerfläche (12, 12.2, 12.3) angeordnet ist.
Patent DE-202014009027-U1 (DE)
Title: Steckspiel für Kleinkinder
IPC: G09B19/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Steckspiel mit einer Trägerplatte (1), die eine Vielzahl von Aufnahmestiften (2) aufweist, die in Gruppen mit unterschiedlicher Anzahl von Stiften (2) ausgeführt ist, und für jede Gruppe ein quadratisches Klötzchen (3) mit den entsprechenden Bohrungen, passend zu der Anzahl der angeordneten Stifte (2) in der Trägerplatte (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) mit Stiften (2) in 6 bzw. 10 Gruppen mit 1 bis 6, bzw. 10 Stiften (2) ausgeführt ist, und zu jeder Gruppe ein Klötzchen (3) mit der gleichen Anzahl Bohrungen versehen ist.
Patent DE-202014009837-U1 (DE)
Title: Einklebbare Jackeninnentasche
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Einklebbare Jackeninnentasche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen schmalen Seitenrand der Tasche ein Reißverschluss eingenäht ist.
Patent DE-202014011553-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen für mehrschwellige Spannung sowie zugehörige Konfigurationen
IPC: H01L27/088
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis, umfassend:
 einen ersten n-Typ-FINFET-Transistor (n0, n1, n2), der eine erste Gate-Elektrode mit einer ersten Elektrodenmaterialschicht (444) umfasst, wobei die erste Elektrodenmaterialschicht (444) eine chemische Zusammensetzung und eine erste Dicke aufweist;
 einen zweiten n-Typ-FINFET-Transistor (n0, n1, n2), der eine zweite Gate-Elektrode mit einer zweiten Elektrodenmaterialschicht (444) umfasst, wobei die zweite Elektrodenmaterialschicht (444) die chemische Zusammensetzung der ersten Elektrodenmaterialschicht (444) aufweist und eine zweite Dicke aufweist, die größer als die erste Dicke ist; und
 einen ersten p-Typ-FINFET-Transistor (p0, p1, p2), der eine dritte Gate-Elektrode mit einer dritten Elektrodenmaterialschicht (444) umfasst, wobei die dritte Elektrodenmaterialschicht (444) die chemische Zusammensetzung der ersten Elektrodenmaterialschicht (444) aufweist und eine dritte Dicke aufweist, die gleich der ersten Dicke ist; wobei
 die erste Gate-Elektrode weiterhin eine vierte Elektrodenmaterialschicht umfasst, wobei die vierte Elektrodenmaterialschicht eine chemische Zusammensetzung aufweist, und
 die dritte Gate-Elektrode eine fünfte Elektrodenmaterialschicht umfasst, wobei die fünfte Elektrodenmaterialschicht eine chemische Zusammensetzung aufweist und sich die chemische Zusammensetzung der fünften Elektrodenmaterialschicht von der chemischen Zusammensetzung der vierten Elektrodenmaterialschicht unterscheidet.
Patent DE-202014101266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und des Trainings der Oberkörperhaltung
IPC: A61B5/107
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und des Trainings der Oberkörperhaltung, welche mit zumindest einem in einem Gehäuseteil (1) angeordneten Lagesensor ausgestattet ist, der mittelbar oder unmittelbar mittels eines Trägers an einem bestimmten Bereich am Rücken positioniert wird, wobei der mindestens eine Lagesensor Signale zu einer Auswertungseinheit sendet, welche auf der Grundlage der Signale die Oberkörperhaltung ermittelt, wobei ein akustischer, habtischer und/oder optischer Signalgeber vorgesehen ist, mittels dem bei Vorliegen einer fehlerhaften Körperhaltung ein vom Träger wahrnehmbares Signal ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus mindestens einem den Rücken im Wesentlichen quer überspannenden und beidseitig unterhalb der Achselhöhlen verlaufenden Gurt (2) besteht, an welchem das Gehäuse (1) querverschieblich angeordnet ist, wobei sich der mindestens eine Gurt (2) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch vom Gehäuse (1) aus über beide Schultern erstreckt.
Patent DE-202014101388-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum trockenen Bearbeiten von Mauerwerk, insbesondere Fräser für Handmauerfräsen
IPC: B28D1/18
Filed: 2014-03-25
Abstract: Werkzeug zum trockenen Bearbeiten von Mauerwerk (5), insbesondere aus Kalksandstein oder Ziegelstein, durch In-Kontakt-Bringen des im bestimmungsgemässen Betrieb um eine Rotationsachse herum rotierten Werkzeugs mit dem Mauerwerk (5), umfassend einen Werkzeugkörper (1) und daran angeordnet mehrere PKD-Schneiden (2a–2j), welche sich bei der Rotation des Werkzeugs entlang einer Kreisbahn um die Rotationsachse herum bewegen und im bestimmungsgemässen Betrieb entlang dieser Kreisbahn Material vom Mauerwerk (5) abtragen, dadurch gekennzeichnet, dass die PKD-Schneiden (2a–2j) jeweils einen Schneidenwinkel (α) im Bereich zwischen –2° und +5° aufweisen, insbesondere im Bereich zwischen 0° und +3°.
Patent DE-202014102080-U1 (DE)
Title: Mülltonnen mit austauschbarem Deckeleinsatz
IPC: B65F1/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Mülltonne (1) mit einem Korpus (2) und einem damit verbundenen Funktionsdeckel (3), wobei der Funktionsdeckel (3) unverlierbar mit dem Korpus (2) verbunden und in der Lage ist, eine Öffnung des Korpus (2) im Wesentlichen vollständig zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsdeckel (3) eine Aussparung (3a) aufweist, die mittels wenigstens eines Einsatzelements (4) verschließbar ist, wobei das Einsatzelement (4) mit dem Funktionsdeckel (3) wieder lösbar verbunden ist.
Patent DE-202014105352-U1 (DE)
Title: Kombinierter Messbecher für Mischbehälter
IPC: A47J43/042
Filed: 2014-11-07
Abstract: Verschlusselement (10) für einen Mischbehälter (3) eines Standmixers (1), welches einen Eingießbereich (11) für Zutaten mit einer Auslassöffnung (14) zum darunter liegenden Behälter (3) des Standmixers (1) und einen neben bzw. unter dem Eingießbereich angeordneten, vom Eingießbereich (11) abgegrenzten Messbereich (21) umfasst.
Patent DE-202015000784-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb und -Energiespeicherung für Flugzeug-Fahrwerke
IPC: B64C25/42
Filed: 2015-01-31
Abstract: Antrieb und Energiespeicherung für Flugzeug-Fahrwerke, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasvolumen durch den Druck eines Hydraulik-Generaturs komprimiert wird, der nach den Touch-Down eines Flugzeugs die Räder abbremst.
Patent DE-202015002347-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2015-03-27
Abstract: Zerlegbarer Christbaumständer, dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner hier beschriebenen Beschaffenheit zerlegbar ist.
Patent DE-202015004479-U1 (DE)
Title: Kohle zur Verwendung für Wasserpfeifen, welche durch lhre Form ungehinderte Luftzirkulation ermöglicht
IPC: A24F1/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Kohle (9) für eine Wasserpfeife/Shisha (1), die dadurch gezeichnet ist, dass deren kreisrunde Grundform abweichend von einem Würfel, nicht sechs gleich große Seiten aufweist.