baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119867-B4 (DE)
Title: Kabelbaumformbrett und Verfahren zur Herstellung eines Leitungssatzes
Inventor: HESSLER UWE
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-10-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kabelbaumformbrett (1) zur Herstellung eines Leitungssatzes, bei der eine Vielzahl von Führungen (10) und Verlegegabeln (20) aus einer Montageebene (M) hervorstehen, wobei wenigstens eine Teilmenge der Vielzahl an Führungen (10) und Verlegegabeln (20) zur Herstellung einer bestimmten Legestrukturform in ihrer Lage von einer ersten nicht-aktiven Position (NAP) in eine zweite aktive, zur Montage des Leitungssatzes nach der Legestrukturform bestimmten Position (AP) bewegbar am Kabelbaumformbrett (1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beweglich angeordneten Verlegegabeln (20) zwei Führungsarme (20a, 20b) aufweisen, von denen wenigstens ein Führungsarm (20a, 20b) axialbeweglich entlang einer aus der Montageebene hervorstehenden Bewegungsachse (B) von einer ausgefahrenen Position in eine eingefahrene Position und umgekehrt bewegbar sind.
Patent DE-102016214167-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: FRYDLEWICZ PAUL
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-08-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem,mit einer Beleuchtung (12) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1),mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), zur Demodulation eines empfangenen Lichts (Sp2),mit einem Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignals (Mod),wobei der Modulator (30) mit der Beleuchtung (12) verbunden ist,mit einem Phasenschieber (35) zur Veränderung der Phasenlage eines Referenzsignals (Ref),wobei der Phasenschieber (35) mit dem Lichtlaufzeitsensor verbunden ist und unterschiedliche Kanal-Referenzsignale (RefA, RefB) für den Betrieb des Lichtlaufzeitsensor (35) bereitstellt,wobei das Lichtlaufzeitkamerasystem derart ausgestaltet ist, dass ein Entfernungswert anhand einer Phasenverschiebung zwischen dem ausgesendeten (Sp1) und dem am Lichtlaufzeitsensor empfangenen Licht (Sp2) bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Modulator (30) nur mit der Beleuchtung (12) verbundenen ist,dass der Phasenschieber (35) mit einem die Beleuchtung (12) versorgenden Strompfad oder mit einem Optokoppler der Beleuchtung zum Abgriff eines Referenzsignals (Ref) elektrisch verbunden ist,und dass die elektrische Verbindung im Strompfad bzw. der Optokoppler derart ausgewählt und angeordnet ist, dass das Referenzsignal (Ref) einen zeitlichen Verlauf eines die Beleuchtung (12) antreibenden Stroms (IB) entspricht, bzw. dem zeitlichen Verlauf des ausgesendeten Lichts (Sp1) entspricht,wobei der Phasenschieber (35) ausgehend von dem anliegenden Referenzsignal (Ref) Kanal-Referenzsignale (RefA, RefB) bereitstellt mit denen der Lichtlaufzeitsensor betrieben wird.
Patent DE-102017006986-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung und Bewegungssteuerverfahren für ein Werkzeug
Inventor: SEKIMOTO KOUJI
IPC: G05B19/402
Filed: 2017-07-24
Granted: 2020-08-27
Abstract: Numerische Steuerung (10), die ein Werkzeug (TO) anhand eines Programms (12) bewegt, wobei das Werkzeug (TO) ausgestaltet ist, um ein Werkstück (W) zu bearbeiten, das auf einem drehbaren Tisch (TA) getragen wird und entlang von mindestens zwei orthogonal zueinander verlaufenden Achsenrichtungen (x; y) bewegbar ist, die numerische Steuerung (10) umfassend:eine Programmanalyseeinheit (14), die ausgestaltet ist, um das Programm (12) zu analysieren, um eine erste Bewegungs-Endpunktposition (E1) des Werkzeugs (TO), das linear bewegt wird, zu erhalten;eine Richtungsberechnungseinheit (30), die ausgestaltet ist, um eine synthetische Bewegungsrichtung (A), die eine synthetische Geschwindigkeit maximiert, anhand einer vorgegebenen Obergrenzen-Bewegungsgeschwindigkeit des Werkzeugs (TO) in jede der mindestens zwei Achsenrichtungen (x; y) zu berechnen;eine Endpunktpositions-Berechnungseinheit (32), die ausgestaltet ist, um eine Kreuzungsposition eines Kreises (C) und die synthetische Bewegungsrichtung (A) als zweite Bewegungs-Endpunktposition zu (E2) berechnen, wobei der Kreis (C) als Radius (R) eine Entfernung von einer Drehmittelposition (0) des Tisches (TA) zu der ersten Bewegungs-Endpunktposition (E1) aufweist;eine Drehwinkel-Berechnungseinheit (34), die ausgestaltet ist, um anhand der ersten Bewegungs-Endpunktposition (E1) und der zweiten Bewegungs-Endpunktposition (E2) einen Drehwinkel (θ) des Tisches (TA) zu berechnen; undeine Drehsteuereinheit (18T), die ausgestaltet ist, um eine Drehung des Tisches (TA) um die Drehmittelposition (0) anhand des Drehwinkels (θ) zu steuern.
Patent DE-102017107160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung des Schaltzustandes einer Trennschalteranordnung
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: G01R31/327
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung des Schaltzustandes einer Trennschalteranordnung (10) zum Herstellen/Trennen einer Verbindung zweier Schaltungsbereiche (12, 14), insbesondere in einem Fahrzeug, wobei die Trennschalteranordnung (10) wenigstens ein MOSFET-Schaltelement (20) umfasst, wobei ein Source-Anschluss (22) des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (20) in Verbindung mit einem ersten der Schaltungsbereiche (12, 14) ist und ein Drain-Anschluss (24) des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (20) in Verbindung mit einem zweiten der Schaltungsbereiche (12, 14) ist, und wobei dem wenigstens einen MOSFET-Schaltelement (20) ein Gate-Treiber (26) zum Schalten des wenigstens einen MOSFET-Schaltelements (20) in einen die beiden Schaltungsbereiche (12, 14) miteinander verbindenden Verbindungs-Schaltzustand zugeordnet ist, umfasst die Maßnahmen:a) Anlegen wenigstens eines Überprüfungs-Spannungsimpulses an den Drain-Anschluss (24) wenigstens eines einer Schaltzustandsüberprüfung zu unterziehenden MOSFET-Schaltelements (20),b) Erfassen eines Spannungsabfalls zwischen dem Drain-Anschluss (24) und dem Source-Anschluss (22) des wenigstens einen der Schaltzustandsüberprüfung unterzogenen MOSFET-Schaltelements (20),c) Vergleichen des bei der Maßnahme b) erfassten Spannungsabfalls mit einer Spannungsreferenz oder/und einer Zeitreferenz,d) beruhend auf dem bei der Maßnahme c) durchgeführten Vergleich, Bestimmen eines Ist-Schaltzustandes des wenigstens einen der Schaltzustandsüberprüfung unterzogenen MOSFET-Schaltelements (20).
Patent DE-102017108105-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für elastische Wellen
Inventor: YASUDA JUNPEI
IPC: H03H9/72
Filed: 2017-04-13
Granted: 2023-02-02
Abstract: Filtervorrichtung für elastische Wellen (1), umfassend:ein erstes Filter (11, 13, 17, 18), das ein erstes Durchlassband f1 aufweist, undein zweites Filter (12), das ein zweites Durchlassband f2 aufweist, das auf einer höher-frequenten Seite relativ zu dem ersten Durchlassband f1 positioniert ist,wobei ein Ende des ersten Filters (11, 13, 17, 18) und ein Ende des zweiten Filters (12) an einem gemeinsamen Verbindungspunkt (3) gemeinsam verbunden sind,das erste Filter (11, 13, 17, 18) auf der Seite des gemeinsamen Verbindungspunktes (3) einen Reihenarmresonator (S1) enthält, der eine IDT-Elektrode (6), einen Parallelarmresonator (P1) oder ein längs gekoppeltes Filter für elastische Wellen vom Resonatortyp (16) aufweist,das erste Filter (11, 13, 17, 18) ein Filter ist, das eine Grundwelle und einen Modus hoher Ordnung erzeugt und eine Mehrzahl von Reihenarmresonatoren (S1, S2, S3, S4, S5) umfasst, undin einem Fall, wo eine Resonanzfrequenz des Modus hoher Ordnung, die auf einer höher-frequenten Seite relativ zu dem ersten Durchlassband f1 des ersten Filters (11, 13, 17, 18) erscheint, als f1 h angenommen wird, f1h kleiner ist als f2, und auf der Seite des gemeinsamen Verbindungspunktes (3) von dem ersten Filter Folgendes angeordnet ist:(1) ein erster Reihenarmresonator (S1) der Mehrzahl von Reihenarmresonatoren (S1, S2, S3, S4, S5), bei dem die Resonanzfrequenz nicht die höchste unter den Resonanzfrequenzen der Mehrzahl von Reihenarmresonatoren (S1, S2, S3, S4, S5) ist,(2) ein Parallelarmresonator (P1), oder(3) ein längs gekoppeltes Filter für elastische Wellen vom Resonatortyp (16).
Patent DE-102017110879-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit einem scheibenförmigen Grundkörper
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27G15/02
Filed: 2017-05-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fräswerkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken (20, 30), insbesondere aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Nichteisenmetallen sowie Leichtbau- und Verbundwerkstoffen aus diesen Werkstoffen, zumindest bestehend aus einem scheibenförmigen Grundkörper (1) mit einer Schaftseite (11) mit einer Ankopplung an eine Werkzeugmaschine und einer der Schaftseite (11) gegenüberliegenden Stirnseite (10), der radial außen mindestens eine im Querschnitt trapezförmige, sowohl in beide axialen Richtungen (A) als auch in einer radialen Richtung (R) schneidende Profilschneide (6, 6') aufweist, um damit eine bogenförmige T-Nut (22) zu erzeugen, und der um eine im Zentrum (Z) liegende Drehachse (D) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (10) vom Zentrum (Z) bis zum äußeren Umfang in axialer Richtung (A) schneidend ausgebildet ist.
Patent DE-102017112937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Apatitkristallen
Inventor: SHINOMIYA YU
IPC: C30B33/02
Filed: 2017-06-13
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Apatitkristalls, wobei das Verfahren umfasst:Herstellen (S10) eines Apatit-Einkristalls, der der allgemeinen Formel M25(PO4)3X entspricht, wobei M2wenigstens ein atomares Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus zweiwertigen Erdalkalimetallen und Eu ist und X wenigstens ein atomares Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Halogenen ist;Platzieren (S12) des Apatit-Einkristalls in einen Raum, der auf eine vorbestimmte Atmosphäre einstellbar ist;Zuführen (S14) von Wasserdampf in den Raum; undErhitzen (S16), so dass die Atmosphäre in dem Raum in einem Bereich von 1100 °C bis 1200 °C liegt, wobei der Schritt des Erhitzens (S16) innerhalb eines Zeitraums von 6 bis 24 Stunden durchgeführt wird.
Patent DE-102017117735-B4 (DE)
Title: Strukturmodellgenerierung mittels Standschwingversuch
Inventor: KNOBLACH ANDREAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-08-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Massenmatrix Mund einer Federmatrix Keines Rechnerstrukturmodells (10), wobei Mund Kzum Modellieren mechanischer Eigenschaften einer physikalischen Struktur (20) dienen, aufweisend die Schritte:- Erzeugen (S1) einer Schwingungsanregung der physikalischen Struktur (20),- Erfassen (S2) einer Schwingungsantwort Ader physikalischen Struktur (20) auf die Schwingungsanregung,- Ermitteln (S3) einer Massenmatrix Mfür die auf die Schwingungsanregung mit der physikalischen Struktur (20) mitbewegte Luft, wobei das Ermitteln der Massenmatrix Mdas Ermitteln einer instationären aerodynamischen Einflussmatrix Q und das Ermitteln einer virtuellen Kraft auf einen Knotenpunkt (23) an oder auf einem Flächenelement (22) abhängig von der Einflussmatrix Q und abhängig von einer Beschleunigung des Knotenpunkts (23) umfasst, wobei die instationäre aerodynamische Einflussmatrix Q ausgebildet ist, Informationen für den aerodynamischen Zusammenhang zwischen der Beschleunigung des vordefinierten Knotenpunkts der physikalischen Struktur (20) und der darauf wirkenden Kraft zu liefern,- Ermitteln (S4) eines Wertes Weiner dynamischen Eigenschaft des Rechnerstrukturmodells (10) unter Verwendung einer Massenmatrix Mund der Federmatrix Kim Rechnerstrukturmodell (10), wobei Maus Mund Merzeugt wird,- Vergleichen (S5) eines aus der Schwingungsantwort Aermittelten Wertes Wder dynamischen Eigenschaft der physikalischen Struktur (20) mit dem Wert W,- Anpassen (S6) von Mund Kim Rechnerstrukturmodell (10) zu M* und K* abhängig von der Differenz aus Wund W, und- Bereitstellen (S7) der ermittelten Parameter M* und K*.
Patent DE-102017119851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Regelung der Betriebsspannung für Verbraucher mit verbraucherbedingter fester Betriebsspannung (insbes. LEDs)
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B47/19
Filed: 2017-08-29
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Energieversorgung von elektrischen Verbrauchern mit einer Mindestbetriebsspannung, insbesondere mit einer Diodenschleusenspannung, (LED-Gruppen L1, L2, .... Lj, .... Ln) und einem einstellbaren jeweiligen Betriebsstrom (I1, I2, .... Ij, .... In) mit elektrischer Energie umfassend die Schritte- Anlegen einer Versorgungsspannung (Vsup) an einen gemeinsamen ersten Anschluss der elektrischen Verbraucher (L1, L2, .... Lj, .... Ln) durch einen regelbaren Spannungswandler (DCDC);- Einstellen des jeweiligen Stromes (I1, I2, .... Ij, .... In) durch die jeweiligen elektrischen Verbraucher (L1, L2, .... Lj, .... Ln) mittels mit diesen elektrischen Verbrauchern (L1, L2, .... Lj, .... Ln) jeweils in Serie geschalteter jeweiliger Stromquellen (Iq1, Iq2, ...Iqj, ...Iqn) entsprechend einem jeweiligen Stromvorgabewert in mindestens einem Steuer-IC (ICk,Ik); gekennzeichnet durch die Schritte- Erfassen der Spannungswerte der jeweiligen Spannungsabfälle (VQ1,VQ2, ..... VQj, .... VQn) über die jeweiligen Stromquellen (Iq1, Iq2, ...Iqj, ...Iqn) in mindestens einem der Steuer-IC(ICk,Ik) und/oder Erfassen der Spannungswerte der jeweiligen Spannungsabfälle (VL1, VL2, ..... VLj, .... VLn) über die jeweiligen elektrischen Verbraucher (L1, L2, ...Lj, ...Ln) in mindestens einem der Steuer-IC(ICk,Ik);- drahtlose Übermittlung der erfassten Spannungswerte an einen Controller (CTR);- und damit Bildung eines Spannungsvektors (Vec)- Einstellung der Versorgungsspannung (Vsup) in Abhängigkeit vom betragsmäßig zweit- oder N-kleinsten Spannungswert des Spannungsvektors (Vec) für die Spannungsabfälle (VQ1, VQ2, ..... VQj, .... VQn) über die jeweiligen Stromquellen (Iq1, Iq2, ...Iqj, ...Iqn) und/oder in Abhängigkeit vom betragsmäßig zweit- oder N-größten Spannungswert der jeweiligen Spannungsabfälle (VL1, VL2, ..... VLj, .... VLn) über die jeweiligen elektrischen Verbraucher (L1, L2, ...Lj, ...Ln) durch den Controller (CTR), mit 1<N<m.
Patent DE-102017126072-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B60N2/14
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-02-24
Abstract: Fahrzeug (10), miteinem Fahrsitz (14), auf dem ein Fahrer (D) zu sitzen hat,einem Paar von Türen (18L, 18R), die an beiden Seiten in einer Fahrzeugbreitenrichtung von dem Fahrsitz (14) vorgesehen sind, wobei die Türen (18L, 18R) dazu eingerichtet sind, um zu öffnen und zu schließen,einem Sitzbewegungsmechanismus, der dazu eingerichtet ist, um den Fahrsitz (14) zwischen einem Fahrzustand und einem Empfangszustand zu bewegen, wobei der Fahrsitz (14) in dem Fahrzustand bei einer Fahrzeugbreitenrichtungsmitte positioniert ist und zu einer Fahrzeugfront ausgerichtet ist, und der Empfangszustand zumindest eine Bedingung erfüllt aus:der Fahrsitz (14) ist näher zu einer Tür aus dem Paar von Türen (18L, 18R) positioniert als in dem Fahrzustand, oderder Fahrsitz (14) ist mehr in Richtung der einen Tür aus dem Paar von Türen (18L, 18R) ausgerichtet als in dem Fahrzustand,einer Erfassungseinheit (20), die dazu eingerichtet ist, um ein portables Gerät in einem Erfassungsbereich (50) in einer Nähe des Fahrzeugs (10) und außerhalb eines Passagierabteils zu erfassen, undeiner Sitzsteuereinheit (30), die mit der Erfassungseinheit (20) verbunden ist und die den Sitzbewegungsmechanismus derart steuert, um den Fahrsitz (14) in den Empfangszustand in Richtung der Tür aus dem Paar von Türen (18L, 18R) zu bewegen, die an einer Seite ist, an der sich das portable Gerät (80) befindet.
Patent DE-102017130376-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung als Head-up Display mit einfacher Eyebox-Verschiebung
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-12-18
Granted: 2020-12-24
Abstract: Anzeigevorrichtung (12) als Head-up Display für ein Fahrzeug (10) miteiner Beleuchtungseinheit (14), die ausgeführt ist, Licht (16) zur Darstellung eines virtuellen Bildes (38) oder einer virtuellen Anzeige (38) abzustrahlen, undeiner Optikeinrichtung (18) mit einer Mehrzahl von optischen Elementen (20, 22, 24, 25, 26), die das von der Beleuchtungseinheit (14) abgestrahlte Licht (16) auf ein Anzeigeelement (32) projiziert zur Darstellung des virtuellen Bildes (38) oder der virtuellen Anzeige (38) in einer Eyebox (33),dadurch gekennzeichnet, dassdie Beleuchtungseinheit (14) zur festen Montage an dem Fahrzeug (10) ausgeführt ist,die Anzeigevorrichtung (12) eine Montagevorrichtung (40) zur festen Montage an dem Fahrzeug (10) aufweist, unddie Optikeinrichtung (18) mit einer Verstelleinrichtung (42) verstellbar an der Montagevorrichtung (40) gehalten ist, um in einem montierten Zustand die Darstellung des Bildes (38) oder der Anzeige (38) auf dem Anzeigeelement (32) anzupassen, wobei die Optikeinrichtung (18) relativ zu der Beleuchtungseinheit (14) verstellbar ist, wobei die Optikeinrichtung (18) eine Displayvorrichtung (22) zur Darstellung des virtuellen Bildes (38) oder der virtuellen Anzeige (38) aufweist, unddie Beleuchtungseinheit (14) ausgeführt und im montierten Zustand angeordnet ist, kollimiertes Licht (16) als Hintergrundbeleuchtung auf die Displayvorrichtung (22) zu strahlen.
Patent DE-102017200800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B39/10
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem (5) anschließt,- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (6) anschließt,- ein Ladeluftkühler (11) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist,- ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist, wobei der elektrisch antreibbare Verdichter (8) der Verdichter eines Abgasturboladers ist, und- eine Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) und stromabwärts des Ladeluftkühlers (11) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) und stromaufwärts des Ladeluftkühlers (11) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet. dadurch gekennzeichnet, dass der elektrisch antreibbare Verdichter (8) bei abgeschalteter Brennkraftmaschine (10) betrieben wird, um Wärme in die durch den Ladeluftkühler (11) geförderte Luft einzutragen, wodurch einer Eisbildung im Ladeluftkühler (11) entgegengewirkt wird.
Patent DE-102017218287-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-10-12
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kraftstoffpumpe (2) umfassendeinen Elektromotor (4),eine durch den Elektromotor (4) antreibbare Pumpenstufe (6) und ein den Elektromotor (4) und die Pumpenstufe (6) aufnehmendes Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10),dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10) zumindest ein erstes Gehäuseteil (10) zur Aufnahme des Elektromotors (4) und zumindest ein zweites, die Pumpenstufe (6) bildendes Gehäuseteil (8, 9) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (10) und/oder das zweite Gehäuseteil (8, 9) aus einem leitfähigen Kunststoff zur Ableitung von statischen Aufladungen an ein Massepotential ausgebildet ist,wobei ein Anschlussstutzen (28) zur Verbindung mit einer Kraftstoffleitung quer zu einer Längsrichtung (X - X) der Kraftstoffpumpe (2) vom Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10) weggeführt ist,wobei die Pumpenstufe (6) derart zum ersten Gehäuseteil (10) angeordnet ist, dass die Pumpenstufe (6) mit dem ersten Gehäuseteil (10) einen in den Anschlussstutzen (28) mündenden Kraftstoffkanal (KK) bildet, welcher den Kraftstoff zumindest quer zur Längsrichtung (X - X) der Kraftstoffpumpe (2) führt.
Patent DE-102018104687-B4 (DE)
Title: Ventilaufsatz
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: F16K35/00
Filed: 2018-03-01
Granted: 2023-09-14
Abstract: Ventilaufsatz (3), der an einem Ventil (2) befestigbar ist, um einen Durchfluss durch das Ventil (2) einzustellen, wobei der Ventilaufsatz (3) ein Gehäuse (9), Befestigungsmittel (10), die mit dem Gehäuse (9) verbunden sind, um den Ventilaufsatz (3) an dem Ventil (2) zu befestigen, und Erfassungsmittel aufweist, die erfassen, ob der Ventilaufsatz (3) in einer vorbestimmen Position in Bezug auf das Ventil (2) ist, wobei die Befestigungsmittel (10) von einem Freigabezustand in einen Verriegelungszustand bewegbar sind, wobei die Erfassungsmittel eine Bewegung der Befestigungsmittel (10) in den Verriegelungszustand blockieren, solange der Ventilaufsatz (3) nicht in der vorbestimmten Position in Bezug auf das Ventil (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilaufsatz (3) Antriebsmittel (16, 26) zum Bewegen der Befestigungsmittel (20) in die Verriegelungsposition aufweist, wobei die Erfassungsmittel in Wirkverbindung mit einer Blockiereinrichtung (15) stehen, die eine Aktivierung der Antriebsmittel (16, 26) verhindert, solange der Ventilaufsatz (3) nicht in der vorbestimmten Position in Bezug auf das Ventil (2) ist.
Patent DE-102018113728-B4 (DE)
Title: Batteriehalterung für ein Fahrzeug
Inventor: GREWE JOCHEM
IPC: H01M2/08
Filed: 2018-06-08
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Batteriehalterung (100) für die Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriemodulen in einem elektrisch antreibbaren Fahrzeug, mit einer Bodenplatte (101) zum Aufnehmen der Mehrzahl von Batteriemodulen, wobei die Bodenplatte (101) durch Bodenplattenöffnungen (121) durchsetzt ist, einer Abdeckung (103) der Bodenplatte (101), wobei die Abdeckung (103) ein Deckelelement (105) und einen Befestigungsrahmen (109) aufweist, wobei der Befestigungsrahmen (109) einen Aufnahmedurchbruch (115) zum Aufnehmen der Bodenplatte (101) und des Deckelelements (105) aufweist, wobei in dem Befestigungsrahmen (109) Befestigungsrahmenöffnungen (119, 119-1, 119-2) gebildet sind, welche fluchtend zu den Bodenplattenöffnungen (121) positioniert sind, wobei in dem Deckelelement (105) Deckelelementöffnungen (123) gebildet sind, welche fluchtend zu den Bodenplattenöffnungen (121) und den Befestigungsrahmenöffnungen (119, 119-1, 119-2) positioniert sind, und Befestigungsmittel (125), welche jeweils eine Bodenplattenöffnung (121), eine Befestigungsrahmenöffnung (119, 119-1, 119-2) und eine Deckelelementöffnung (123) durchsetzen, und welche ausgebildet sind, die Bodenplatte (101), den Befestigungsrahmen (109) und das Deckelelement (105) kraftschlüssig miteinander zu verbinden, um eine fluiddichte Abdichtung zwischen dem Deckelelement (105) und der Bodenplatte (101) sicherzustellen.
Patent DE-102018116011-B4 (DE)
Title: Dichtungsmittel, Basisanordnung mit einem solchen Dichtungsmittel und Rückblickvorrichtung mit einer solchen Basisanordnung
Inventor: LETTIS ANDREW
IPC: B60R1/06
Filed: 2018-07-02
Granted: 2020-07-02
Abstract: Dichtungsmittel (300) eines Drehgelenksystems zwischen einer Basisanordnung (61, 200, 500) und einer Kopfanordnung (600, 600') einer Rückblickvorrichtung, wobei das Dichtungsmittel (300) in Form einer 2-Komponenten-Drehdichtung mit einer Hartkomponente (310) und einer Weichkomponente (320) vorgesehen ist, und die Hartkomponente (310) mit einem oder mehreren Befestigungs- und/oder Haltemitteln zum Befestigen des Dichtungsmittels (300) an der Basisanordnung (61, 200, 500) und zum Halten mindestens eines Kabels (430) ausgestattet ist.