baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-208486-A3 (DD)
Title: Verfahren zur metallisierung von aluminium und aluminiumhaltigen oberflaechen
Inventor: BOEHME HENDRIK
IPC: C25D5/44
Filed: 1982-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Metallisierung von Aluminium und aluminiumhalt. Oberflaechen und kann insbesondere bei der stromlosen und galvanischen Abscheidung von Metallen verwendet werden. Ziel der Erfindung ist es, haftfeste Metallschichten auf aluminiumhaltigen Oberflaechen zu erhalten. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines einfachen Verfahrens zur Metallisierung von Aluminium und aluminiumhaltigen Oberflaechen, das mit wenigen Verfahrensschritten diese Oberflaeche von oxidischen Deckschichten befreit und bis zur Einbringung in ein Metallisierungsbad vor erneuter oxid- oder Hydroxidbildung schuetzt. Erfindungsgemaess werden diese Oberflaechen dadurch erzeugt, dass sie mit Loesungen organischer Saeuren, vorzugsweise mehrwertiger Hydroxy- und/oder Karbonsaeuren, in Wasser o. anderen polaren Loesungsmitteln im Temperaturintervall von Raumtemperatur bis 513K behandelt u. danach mit einer die Behandlungsloesung enthaltende Fluessigkeitsschicht in ein Metallisierungsbad eingebracht werden.
Patent DD-254858-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur ionengestuetzten beschichtung von substratkoerpern
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: C23C14/14
Filed: 1983-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur ionengestuetzten Beschichtung von Substratkoerpern. Diese Einrichtung ist ueberall dort vorteilhaft einsetzbar, wo Substratkoerper beschichtet werden sollen, die eine komplizierte geometrische Konfiguration aufweisen. Das sind insbesondere Substratkoerper mit exponierten Spitzen und Kanten, z. B. Spiralbohrer und Fraeser. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die es ermoeglicht, oertliche thermische Ueberlastungen des Substratwerkstoffes und ungleiche Abstaeubeeffekte bei Substratkoerpern mit komplizierten geometrischen Konfigurationen durch Beeinflussung der elektrostatischen Felder in Substratnaehe zu verhindern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass zwischen Substrathalter und zu beschichtenden Flaechen des Substratkoerpers eine flaechige Elektrode isoliert zu diesen angeordnet ist. Das Potential der Elektrode ist gegenueber dem Substratpotential unterschiedlich, vorzugsweise negativ. Figur
Patent DD-266716-A3 (DD)
Title: Verfahren zur messung und korrektur hochaufloesender rastersysteme
Inventor: SCHUCHARDT GERD
IPC: G01B7/02
Filed: 1983-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung und Korrektur hochaufloesender Rastersysteme, mit dem die Genauigkeit von auch im eingebauten Zustand befindlichen Rastersystemen bei Einschraenkung der fuer die Korrektur notwendigen Informationsmenge erhoeht werden kann. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren erfolgt bei Rastersystemen, deren Positionsfehler- und damit Korrekturwertverlauf des Systems zwischen gewissen Stellen des Verfahrweges genau linear ist, die Messung fuer die Korrekturwertgewinnung an ausgewaehlten Stellen, die identisch sind mit linear ist und an denen somit die Knickstellen des Fehlerverlaufes liegen. Anwendungsgebiete sind die Fertigungs- und Messtechnologie fuer Rastersysteme sowie translatorische und rotatorische Rastermess- und Stellsysteme.
Patent DD-231259-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines wechselspeichers fuer ein doppelrechnersystem
Inventor: RUDOLPH KARL-HEINZ
IPC: G06F13/16
Filed: 1983-11-23
Abstract: Mit der erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung ist der Datenaustausch zwischen zwei oder drei Rechnern in extrem kurzer Zeit realisierbar, ohne dass sich die Rechner gegenseitig bei der Arbeit beeinflussen oder behindern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Schaltungsanordnung, die unter Verwendung weniger Bauelemente die Kopplung von zwei oder drei Rechnern ueber gemeinsam genutzte Speicherbereiche gestattet. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass sie den Datenaustausch von groesseren Datenbloecken zwischen jeweils zwei gekoppelten Rechnern in extrem kurzer Zeit ohne gegenseitige Beeinflussung gestattet. Dies wird dadurch erreicht, dass je Rechner ein Wechselspeicher zur Verfuegung steht, der beim Datenaustausch an den jeweiligen anderen Rechner angeschalten wird. Die Schaltungsanordnung kann vorteilhaft fuer die Kopplung von zwei oder drei Rechnern verwendet werden, wenn die Rechner untereinander groessere Datenbloecke in kurzer Zeit ohne gegenseitige Behinderung austauschen muessen, beispielsweise in Messsystemen mit einem datenerfassenden und einem datenverarbeitenden Rechner. Fig. 1
Patent EP-1034706-A3 (EP)
Title: Reinigungsanlage zur Reinigung von vorzugsweise mit Erde verschmutzten Gegenständen
Inventor: DIETRICH MARTINA
IPC: B08B5/02
Filed: 2000-01-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsanlage (10, 270) zur Reinigung von vorzugsweise
mit Erde verschmutzten Gegenständen (12), umfassend zumindest eine um eine Achse
(20) rotierende Düse (22) zur Beaufschlagung der zu reinigenden Gegenstände (12) mit einem
Druckluft-Flüssigkeits-Gemisch (60). Damit die Reinigung der Gegenstände bei geringem
Energie- und Rohstoffverbrauch verbessert wird und damit die Vorrichtung bei einfacher
Konstruktion flexibel einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine um die
Achse (20) rotierende Düse (22) in einem im Wesentlichen geschlossenen Raum (18)
angeordnet ist, wobei die Düse (22) einen Auslauf (110) mit zumindest einer Öffnung (120)
aufweist, über die eine Rückführung von in dem geschlossenen Raum (18) enthaltenem Luft-Flüssigkeits-Gemisch
zu dem aus der Düse (22) austretenden Fluidstrom erfolgt.
Patent EP-1041599-A3 (EP)
Inventor: SHINO TAICHI
IPC: H01J11/14
Filed: 2000-03-25
Abstract: An AC plasma display panel in which variation in display
luminance and occurrence of error display are suppressed is provided. A
first insulating substrate 1 and a second insulating substrate 6 are
positioned opposing each other On the first insulating substrate 1, a
scanning/sustain-electrode group including a plurality of sets of a scanning
electrode 5 and a sustain electrode 4a, 4b that are arranged in parallel to
each other and a dielectric layer 2 covering the scanning/sustain-electrode
group are provided. A plurality of data electrodes 7 that are orthogonal to
and opposing the scanning electrode 5 and the sustain electrode 4a, 4b are
provided on the second insulating substrate 6. Discharges between the
scanning electrode 5 and the sustain electrode 4a, 4b allow phosphors 9 to
emit light. Each of the plurality of sets includes, as a unit, the scanning
electrode 5 and the sustain electrodes 4a and 4b positioned on both sides of
the scanning electrode 5, and the plurality of sets are separated from one
another.
Patent EP-1045134-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI MASAO
IPC: F02M17/04
Filed: 2000-04-13
Abstract: A membrane fuel pump (A) is driven by the pulsating pressure of
intake air of an engine. Fuel in the fuel tank (80) is supplied to a constant-pressure
fuel chamber (30) through valve (22), and further to an intake passage through a
fuel nozzle (16). A membrane purge pump (B) is also driven by the pulsating
pressure of the intake air of the engine. A plurality of vapor reservoir chambers
(62a-62c) are provided in a ceiling of the fuel chamber (30). The fuel vapor in the
vapor reservoirs (62a-62c) is discharged from the fuel chamber (30) and back into
the fuel tank (80) by the membrane purge pump (B).
Patent EP-1057709-A3 (EP)
Inventor: BRITTON DANIEL WILLIAM
IPC: B62B5/04
Filed: 2000-05-24
Abstract: The application describes a stroller useful for transporting children while in-line
skating. The stroller includes a front pair of wheels, a middle pair of wheels and a
rear pair of wheels. The rear pair of wheels acts to support a portion of the weight of
the stroller and cargo when the stroller is rocked back, for example, when the stroller
is tipped back to move over obstacles. The middle wheels are positioned relative to
the rear and front wheels in order to permit the stroller to be driven while riding only
on the middle wheels. Such an arrangement facilitates turning of the stroller. The
stroller includes a brake for stopping both the stroller and the skater quickly and
evenly on both sides of the stroller.
Patent EP-1074415-A3 (EP)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: ROTHE KARL
IPC: B60J7/14
Filed: 2000-07-07
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem zumindest zwei separate Dachteile
umfassenden Dach (5), das im rückwärtigen Fahrzeugbereich (11) ablegbar ist
und hierzu über zumindest ein der Fahrzeugkarosserie (2) zugeordnetes
Hauptlager abgestützt ist, wird so ausgebildet, daß das Dach (5) zumindest
zwei, jeweils einem karosserieseitigen Hauptlager (14;15) zugeordnete Bewegungseinheiten
(12;13) umfaßt, wobei die Bewegungseinheiten (12;13) miteinander
derart gekoppelt sind, daß ihre Öffnungs- oder Schließ-Bewegung mechanisch
zwangssynchronisiert ist.
Patent EP-1074298-A3 (EP)
Title: Oxidkatalysatoren enthaltend zumindest Silika und Gruppe IVB Oxid
Inventor: HEINEKE DANIEL DR
IPC: B01J21/06
Filed: 2000-07-12
Abstract: Katalysatoren, die
   a) 10 bis 99,9 Gew.-% Zirkondioxid und/oder Titandioxid und   b) 0,1 bis 30 Gew.-% Siliciumdioxid und   c) 0 bis 60 Gew.-% Aluminiumoxid und   d) 0,1 bis 10 Gew.-% mindestens eines Elementes der ersten oder
zweiten Hauptgruppe, eines Elementes der dritten Nebengruppe,
eines Elementes der achten Nebengruppe des Periodensystems
der Elemente und/oder Zinn enthalten,  
mit der Maßgabe, daß die Summe der Gewichtsprozente 100 ergibt,
ein Verfahren zur Dehydrierung von C 2 - bis C 16 -Kohlenwasserstoffen
und die Verwendung dieser Katalysatoren dazu sowie ein Verfahren
zur Herstellung dieser Katalysatoren.
Patent EP-1081985-A3 (EP)
Inventor: LAMBERT RUSSELL H
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-08-24
Abstract: Apparatus and a corresponding method for processing speech signals in a noisy reverberant environment, such as an automobile. An array of microphones (10) receives speech signals from a relatively fixed source (12) and noise signals from multiple sources (32) reverberated over multiple paths. One of the microphones is designated a reference microphone and the processing system includes adaptive frequency impulse response (FIR) filters (24) enabled by speech detection circuitry (21) and coupled to the other microphones to align their output signals with the reference microphone output signal. The filtered signals are then combined in a summation circuit (18). Signal components derived from the speech signal combine coherently in the summation circuit, while noise signal components combine incoherently, resulting in composite output signal with an improved signal-to-noise ratio. The composite output signal is further processed in a speech conditioning circuit (20) to reduce the effects of reverberation.
Patent EP-1080855-A3 (EP)
Title: Anordnung zum Einspannen von Hartmetallmesserplatten in Messerköpfen
Inventor: FELD HARALD DR
IPC: B27G13/10
Filed: 2000-08-17
Abstract: Anordnung zum Einspannen einer Hartmetallmesserplatte (2) in
einem Messerkopf (3) zwischen einem Klemmkörper (4) und einer
Stützplatte (1) mit formschlüssiger radialer Festlegung der
radial verstellbaren Messerplatte (2) durch eine Profilplatte
(7), die mit einem quer zur Radialrichtung verlaufenden Sägezahnprofil
in ein komplementäres Sägezahnprofil an der
Messerplatte (2) bzw. einem darin eingesetzten Klötzchen (6)
eingreift und über eine elastische Einlage (8) unter elastischer
Vorspannung zur Messerplatte hin in der Öffnung der
Stützplatte sitzt.
Patent EP-1087137-A3 (EP)
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/18
Filed: 2000-09-20
Abstract: An improved control apparatus for a vehicle air
conditioning system controls a variable displacement
compressor. The discharge capacity of the compressor is
changed by changing the difference between the pressure in
the crank chamber (15) and the suction pressure. The
difference between the pressure in the crank chamber (15)
and the suction pressure is maintained at a set value. A
target value is determined based on the temperature of the
passenger compartment. The target value is corrected
based on the rotational speed of the engine (Eg) driving
the compressor, which is detected. The set value is
determined by the corrected target value.
Patent EP-1102247-A3 (EP)
Inventor: UEKI YASUHIRO
IPC: G11B7/1267
Filed: 2000-11-02
Abstract: An apparatus for recording and reproducing an information
signal on and from an optical disc includes a memory. The
information signal is written into the memory. The information
signal is read out from the memory. An optical head generates a
laser beam in response to the readout information signal, and
applies the laser beam to the optical disc to record the readout
information signal on the optical disc. A test signal is recorded on a
position of the optical disc near a recording position thereof via the
optical head during the writing of the information signal into the
memory. The test signal is reproduced from the optical disc. The
reproduced test signal is evaluated to generate an evaluation result.
An intensity of the laser beam is optimized in response to the
evaluation result.
Patent EP-1102238-A3 (EP)
Inventor: TERADA KOSEI
IPC: G10H1/00
Filed: 2000-11-14
Abstract: An information producing apparatus is constructed for
producing a combination of object information providing
substantial contents and performance information providing a
music piece in association with the substantial contents. In
the information producing apparatus, a source section
provides the object information having substantial contents.
An extracting section analyzes the provided object
information to extract therefrom the characteristic
information which is characteristic of the substantial
contents of the provided object information. An attaching
section operates based on the extracted characteristic
information for attaching performance information to the
provided object information. On the other hand, an
information reproducing apparatus utilizes the attached
performance information to provide a performance of a music
piece as a music effect in association with the substantial
contents when reproducing the object information transmitted
from the information producing apparatus.
Patent EP-1127648-A3 (EP)
Inventor: BOEGLI ANDREAS
IPC: B23K1/19
Filed: 2000-11-16
Abstract: Bei einem Lötprozess zur Behandlung von Rissen (2), Vertiefungen (5) oder
anderen Materialschädigungen an der Oberfläche von thermisch und
mechanisch hoch beanspruchten Bauteilen von Gasturbinen wird ein
Nickelschaum (3) zusammen mit dem Lötpulver (4), welches auch mit einem
weiteren Füllmaterial gemischt werden kann, aufgebracht. Danach erfolgt die
Wärmebehandlung des Lötens.
Patent EP-1108494-A3 (EP)
Inventor: SATO SHIGERU
IPC: B26D7/08
Filed: 2000-12-04
Abstract: A ultrasonic vibration cutting tool which can
optimize materials as in a separate type and can improve
the transmission efficiency of ultrasonic vibration as
in an integrated type. 
     The ultrasonic vibration cutting tool comprises
a ring-shaped projection and a blade essentially
composed of diamond and held by the ring-shaped
projection both of which are formed on the peripheral
surface of a vibration conversion portion provided on
a resonator, and the outer diameter of the blade is set
larger than the outer diameter of the ring-shaped
projection.
Patent EP-1108581-A3 (EP)
Title: Klappverdeck für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: SCHULER ECKART
IPC: B60J7/14
Filed: 2000-12-06
Abstract: Bei einem Klappverdeck für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
wird vorgeschlagen, dem Verdeck zwischen seiner
Schliesslage und seiner Ablagestellung eine Zwischenstellung
zuzuordnen, in der das Verdeck eine zusammengefaltete Staulage
einnimmt, von der aus das Verdeck als Paket in die Ablagestellung
überführt werden kann oder in die Schliesslage auseinandergefaltet
werden kann.
Patent EP-1042998-A3 (EP)
Inventor: LASHINSKI ROBERT D
IPC: A61M36/04
Filed: 2000-04-07
Abstract: An endolumenal prosthesis delivery assembly includes
an endolumenal prosthesis which is delivered to a desired
location within a body lumen by used of first and second
delivery members. The first delivery member has a
prosthesis coupler that is adapted to removeably engage
the prosthesis during delivery to the desired location
and to release the prosthesis and implant it at the
desired location. The second delivery member has an
anchor on its distal end portion which is adapted to
secure the second delivery member within the body lumen
distally of the desired location for stenting. Once the
second delivery member is anchored, the first delivery
member is slideably advanced over the second delivery
member until the prosthesis is positioned at the desired
location. The anchor along the second delivery member
according to this assembly is either an expandable
member, such as a balloon, or is otherwise adapted to
engage the body lumen wall, such as by use of suction or
other mechanical means. An expansion member on the first
delivery member, such as provided at the prosthesis
coupler, expands the prosthesis to engage the body lumen
wall.
Patent EP-1046895-A3 (EP)
Inventor: DUNNE MICHAEL J
IPC: G07D7/182
Filed: 2000-04-11
Abstract: Apparatus and method for non-destructively testing the
stiffness of wood panels having opposed panel surfaces and
ends. The apparatus comprises a support framework (4) having
infeed, centre and outfeed support assemblies (10,12,14) mounted to the
framework (4) in spaced, successive positions. Each support
assembly is adapted to contact the opposed panel surfaces of
each panel to define a travel path along which the panel is
advanced through the assembly. A first deflection member (17) is
provided intermediate the infeed and centre support assemblies
and is movable to contact one of the panel surfaces as each
panel extends between the infeed and the centre support
assemblies with one end of the panel being supported by the
infeed support assembly and the opposite end being supported
by the centre support assembly. The first deflection member (17)
acts to bend the panel to a first pre-determined curvature.
In a similar manner, there is a second deflection member (18)
intermediate the centre and outfeed support assemblies movable
to contact the same panel surface to bend the panel to a
second pre-determined curvature. Load cells associated with
the first and second deflection members (17,18) measure the force
required to bend the panels to the pre-determined curvatures
for calculation of the stiffness of the panels. The infeed,
centre and outfeed support assemblies are movable relative to
each other to position the support assemblies such that the
travel paths through the support assemblies define a generally
"C" shaped path through the apparatus that accommodates the
curvatures that each panel adopts in travelling through the
apparatus. The apparatus provides a compact panel testing
unit by virtue of the novel "C" shaped travel path through the
apparatus that is able to operate at the high speeds of a
production line.
Patent EP-1050743-A3 (EP)
Inventor: ABE MUNEMITSU
IPC: G01C19/56
Filed: 2000-04-25
Abstract: The invention provides a gyroscope that brings about
the miniaturization of a device, improvement of detection
sensitivity, and reduction of driving voltage. A gyroscope
of the present invention is provided with a tuning fork (2)
formed of conductive material having a plurality of legs
and a support, a top glass substrate (5) and a bottom glass
substrate (6) for holding the tuning fork in-between, a
plurality of driving electrodes (3) for driving the
plurality of legs in capacitance coupling with the legs,
and a plurality of detecting electrodes (4), each detecting
electrode is disposed so as to face to the end face of each
leg in the extending direction corresponding to each leg.
Patent EP-1089354-A3 (EP)
Inventor: TAKEUCHI YUKIHISA
IPC: H02N2/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: In a piezoelectric/electrostrictive device a driving
portion (3) with a piezoelectric/electrostrictive element (2)
moves a movable portion (4), and a fixing portion (5) holds
the driving portion and the movable portion. A hole (8) is
formed by inner walls of the driving portion, the movable
portion, and the fixing portion. The driving portion
comprises a pair of mutually opposing thin plate portions
(6,7) with length e and the element (2) has an operating
portion (2') with active length L comprising electrodes (2b,2c)
and a piezoelectric/electrostrictive layer (2a) formed on part
of the outer surface of one thin plate portion. One end of the
operating portion is on the fixing portion or the movable portion,
and the other end is on the thin plate portion. At least the
piezoelectric/electrostrictive layer (2a) extends over the movable
portion and the fixing portion. The device has high
rigidity in the width direction of the thin plate portions
and enables rigid joining when functional parts such as
sensors, magnetic heads, or the like are fixed to the device,
and when the device  per se  is fixed to another structure.
Patent EP-1067575-A3 (EP)
Inventor: TAKAHIRO INOUE
IPC: H01J29/92
Filed: 2000-06-15
Abstract: A signal outputting electrode (42) is mounted for outputting an electric
signal generated in an envelope of a cathode ray tube to the outside without being
adversely influenced by a getter. A signal outputting electrode (42) is mounted in
an area which is not covered with an internal conductive film (22) in a state where
the periphery of the electrode is apart from an inner wall of a funnel (20) via an
intermediate member. When a getter is introduced into the tube in the state where
the signal outputting electrode (42) is mounted, the getter is prevented from
reaching the intermediate member. It therefore prevents conduction between the
signal outputting electrode (42) and the inner conductive film (22).
Patent EP-1121970-A3 (EP)
Inventor: HAERTEL GEORG PROF DR ING HABI
IPC: B01J47/12
Filed: 2001-01-16
Abstract: An electrodialytic method and device for the simultaneous production of acids and bases of high purity and higher concentration operates by splitting corresponding salts in aqueous solution using an electrolysis cell. The electrolysis cell includes a cathode chamber in which an alkali is formed, a salt chamber for supplying a salt to be split, an acid chamber in which the acid is formed, and an anode chamber through which a mineral acid flows as a proton carrier. The anode is a hydrogen-consuming electrode. The method and device are preferably used in the production of hydrochloric acid and sodium hydroxide solution.
Patent EP-1130408-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung/Abstimmung von Signallaufzeiten auf Leitungssystemen oder Netzen zwischen integrierten Schaltungen
Inventor: MUFF SIMON
IPC: G01R31/317
Filed: 2001-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anpassung/Abstimmung von Signallaufzeiten auf Leitungssystemen oder Netzen zwischen auf gedruckten Leiterplatten montierten integrierten Schaltungen, bei dem sich durch kapazitive Laststrukturen an Leiterbahnen (3-9) in der Nähe von Chipgehäusen von den integrierten Schaltungen auf der gedruckten Leiterplatte eine Feinabstimmung der Laufzeitunterschiede einfach dadurch durchführen läßt, dass Verbindungsleitungen (20, 21) mittels eines Schneidelasers durchgetrennt werden (Figur 1B).
Patent EP-1139179-A3 (EP)
Inventor: ANTONY JAMES D
IPC: G03G15/20
Filed: 2001-03-29
Abstract: A mechanism for sensing the pressure in the offset preventing oil
delivery system for the fuser assembly of a reproduction apparatus. The pressure
sensing mechanism includes a pressure-sensing gauge operatively associated with
the offset preventing oil delivery system. A pressure sensing circuit includes a
pressure gauge port for converting detected pressure from the pressure-sensing
gauge into a corresponding electrical signal. A logic and control unit, responsive
to the electrical signal, monitors the electrical signal from the pressure sensing
circuit to ensure that the offset preventing oil is being properly delivered to the oil
delivery system.