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Patent DE-102008049678-B4 (DE)
Title: Asymmetrisch sperrender Thyristor und Verfahren zur Herstellung eines asymmetrisch sperrenden Thyristors
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/332
Filed: 2008-09-30
Granted: 2020-06-10
Abstract: Asymmetrisch sperrender Thyristor mit einem Halbleiterkörper (1), in dem in einer vertikalen Richtung (v) ausgehend von einer Rückseite (14) hin zu einer der Rückseite (14) gegenüber liegenden Vorderseite (13) ein erster Emitter (8) von einem ersten Leitungstyp (p), eine erste Basis (7) von einem zum ersten Leitungstyp (p) komplementären zweiten Leitungstyp (n), eine zweite Basis (6) vom ersten Leitungstyp (p) und ein zweiter Emitter (5) vom zweiten Leitungstyp (n) aufeinanderfolgend angeordnet sind, und mit einer Feldstoppzone (70) vom zweiten Leitungstyp (n), die zwischen der ersten Basis (7) und der zweiten Basis (6) angeordnet ist, und die eine höhere Netto-Dotierstoffkonzentration (ND) aufweist als die erste Basis (7), wobei die absolute Dotierstoffkonzentration des zweiten Leitungstyps (n) an der Grenzfläche zwischen dem ersten Emitter (8) und der ersten Basis (7) um mehr als 20 % von der absoluten Dotierstoffkonzentration des zweiten Leitungstyps am pn-Übergang zwischen der ersten Basis (7) und der zweiten Basis (6) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsames Gebiet aus der ersten Basis (7) und der Feldstoppzone (70) eine Stelle (M) maximaler Netto-Dotierstoffkonzentration aufweist, an der die Netto-Dotierstoffkonzentration (N) in der vertikalen Richtung (v) innerhalb des gemeinsamen Gebietes ein Maximum (ND(M)) annimmt, wobei die Stelle (M) maximaler Netto-Dotierstoffkonzentration in der Feldstoppzone (70) angeordnet ist, wobei das gemeinsame Gebiet (7/70) aus der ersten Basis (7) und der Feldstoppzone (70) einen ersten Abschnitt (71) umfasst, der zwischen der Stelle (M) maximaler Netto-Dotierstoffkonzentration und dem ersten Emitter (8) angeordnet ist, und der mit der Feldstoppzone (70) eine gemeinsame erste Grenzfläche (75) aufweist, die durch die dem ersten Emitter (8) nächstgelegene Fläche gegeben ist, an der die Netto-Dotierstoffkonzentration (N) des gemeinsamen Gebietes (7/70) das 1,05-fache der kleinsten Netto-Dotierstoffkonzentration (N(H)) beträgt, die das gemeinsame Gebiet (7/70) zwischen der Stelle (M) maximaler Netto-Dotierstoffkonzentration und dem ersten Emitter (8) an einer Horizontalstelle (H) der Netto-Dotierstoffkonzentration (N) in der vertikalen Richtung (v) aufweist, wobei die Feldstoppzone (70) unmittelbar an die zweite Basis (6) angrenzt.
Patent DE-102008057755-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät
Inventor: NEUBURGER STEPHAN
IPC: G01F1/58
Filed: 2008-11-17
Granted: 2015-12-17
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät zur Durchflußmessung eines strömenden Mediums mit einer Meßleitung aus einem elektrisch leitfähigen Metall, mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines die Meßleitung wenigstens teilweise durchsetzenden Magnetfeldes, mit zwei Elektroden zum Abgreifen einer in dem strömenden Medium induzierten Meßspannung und mit einem die Meßleitung, die Magnetfelderzeugungseinrichtung und die Elektroden aufnehmenden Gehäuse, wobei die Meßleitung über die Länge einen veränderlichen Querschnitt aufweist und der Querschnitt im mittleren Bereich der Meßleitung geringer ist als am Anfang der Meßleitung und an deren Ende, wobei der Querschnitt der Meßleitung in ihrem mittleren Bereich vorzugsweise rechteckig oder quadratisch ist und wobei die Wandstärke der Meßleitung im mittleren Bereich geringer ist als am Anfang der Meßleitung und an deren Ende, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßleitung (1) im mittleren Bereich mit Versteifungsrippen (5) versehen ist.
Patent DE-102008061282-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack für ein Kraftfahrzeug und Beschlagteil zur Befestigung eines Vorhanggassackes an einem Kraftfahrzeug
Inventor: JAKOBSSON BÖRJE
IPC: B60R21/232
Filed: 2008-12-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorhanggassack (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer doppellagigen Fahne (3) zur Befestigung an dem Kraftfahrzeug, gebildet durch eine erste Lage (3a), welche zu einer zweiten Lage (3b) auf sich selbst zurückgefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die doppellagige Fahne (3) im Bereich der Falte (15) eine Öffnung (9) aufweist, zwischen den Lagen (3a,3b) ein Beschlagteil (7) vorgesehen ist, welches mit einem Befestigungsansatz (8) durch die Öffnung (9) hindurchragt, und der Vorhanggassack (2) über den Befestigungsansatz (8) an dem Kraftfahrzeug befestigbar ist.
Patent DE-102008062072-B4 (DE)
Title: Reifendruckregelsystem und Verfahren zur Reifendruckregelung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60C23/16
Filed: 2008-12-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Fahrzeug mit Mitteldruckkupplung (33), pneumatischen Reifen (2) und Reifendruckregelsystem, wobei das Reifendruckregelsystem aufweist:
 - zumindest einen Reifendrucksensor (3),
 - zumindest ein Reifenventil (7),
 - zumindest einen Druckverteiler (5) mit Schaltventilen (6, 8, 9),
 - ein Steuer- und Regelgerät (10),
 - eine Mitteldruckzuleitung (11); wobei das Reifendruckregelsystem (1) eine Drucknachverstärkungspumpe (13) und als Reifenventil (7) ein Reifendrucksteuerventil (4) aufweist, und wobei das Reifendrucksteuerventil (4) bei einer Druckanstiegsflanke (14) eines Hochdruckimpulses (25) eine Offenstellung aufweist und bei einer gedrosselten Druckabstiegflanke auf einen Mitteldruck der Mitteldruckzuleitung (11) die Offenstellung beibehält und bei einer Druckabstiegsflanke (16) auf Umgebungsdruck eine Schließstellung aufweist, und wobei der Druckverteiler (5) ein Schaltventil (9) zu dem Umgebungsdruck und ein Schaltventil (8) zu der Mitteldruckzuleitung (11) aufweist, und wobei das Schaltventil (8) des Druckverteilers (5) in der Offenstellung einen Reifen oder eine Reifengruppe mit zu vermindernden Reifendruck mit der Mitteldruckzuleitung (11) über ein Drosselventil (32) verbindet, und wobei der überschüssige Reifendruck einem Energiemanagement des Fahrzeugs zur Verfügung steht, und wobei die Drucknachverstärkungspumpe zur Nachverstärkung des Mitteldruckes der Mitteldruckzuleitung in einen Hochdruck dient.
Patent DE-102009006863-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: F25B43/02
Filed: 2009-01-30
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ölabscheider für einen Kältekreislauf mit einem Gehäuse (10) in dessen Gehäuseinnenraum ein Zentrifugalabscheider (Z) gebildet oder angeordnet ist, wobei im Gehäuseinnenraum in Strömungsrichtung hinter dem Zentrifugalabscheider (Z) eine Filtereinheit (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Schwerkraftrichtung unterhalb des Zentrifugalabscheiders (Z) und der Filtereinheit (50) ein Sammler (15) im Gehäuse (10) gehalten ist, und dass der Sammler (15) einen Sammelraum räumlich von dem Zentrifugalabscheider (Z) abtrennt.
Patent DE-102009008037-B4 (DE)
Title: Modular aufgebauter Sicherheitsschrank zur Aufnahme von Daten- und/oder computertechnischen Geräten
Inventor: IPPENDORF RALPH
IPC: A47B96/00
Filed: 2009-02-09
Granted: 2011-02-10
Abstract: Modular aufgebauter Sicherheitsschrank zur Aufnahme von daten- und/oder computertechnischen Geräten, der lösbar miteinander verbundene Bauteile, wie beispielsweise Bodenplatte (106), Deckplatte (100, 200), obere und/oder untere Seitenwand (102, 202, 104), Zargenelement (108) oder Rückwand (112), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Bauteile mittels einer Steckverbindung lösbar miteinander verbunden sind, dass die Steckverbindung eine im Bauteil vorgesehene Schwalbenschwanznut (118, 218) und ein Verbindungselement (116, 216) umfasst, wobei am Verbindungselement (116, 216) jeweils an der dem Bauteil zugewandten Seite zwei Halteschienen (120, 220) vorgesehen sind, die beide korrespondierend zur Schwalbenschwanznut (118, 218) ausgebildet sind.
Patent DE-102009009588-B4 (DE)
Title: Schuh mit luftdurchlässigem Schaft
Inventor: TEPEST ANDREAS
IPC: A43B7/06
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-04-27
Abstract: Schuh mit luftdurchlässigem Schaft (22) mit einem verfestigten textilen Flächengebilde (14) aus Fasern (6), wobei in zwischen den Fasern (6) gebildeten Zellen (4) ein unter Flüssigkeitsaufnahme quellfähiges Material (3) aufgenommen ist, wobei das textile Flächengebilde (14) unter einer Außenschicht (26) des Schafts (22) angeordnet ist und das textile Flächengebilde mit dem Innenfutter und/oder dem Außenfutter verbunden ist und das textile Flächengebilde mehrstückig ist mit jeweils einem Stück am Blattfutter, am Quartierfutter, am Hinterriemen, an der Lasche, dem Futter der Hinterkappe und/oder dem Futter der Vorderkappe des Schuhs vorgesehen ist.
Patent DE-102009010149-B4 (DE)
Title: Mokume-Schichtblock und daraus hergestelltes Schmuckstück, Ziergegenstand oder Verzierung
Inventor: ECKARDT MARKUS
IPC: C22C5/06
Filed: 2009-02-23
Granted: 2016-01-14
Abstract: Mokume-Schichtblock für Schmuckzwecke, Ziergegenstände oder Verzierungen, mit wenigstens einer ersten Lage aus einer ersten Legierung und wenigstens einer zweiten Lage aus einer zweiten Legierung, wobei – die erste Legierung 40 bis 80 Gew.-% Gold, 1 bis 40 Gew.-% Silber, 0 bis 15 Gew.-% Kupfer, 0 bis 15 Gew.-% Palladium und ggf. weitere Legierungszusätze, oder 330–750 Teile Gold, im Übrigen Kupfer und ggf. etwas Silber, oder 585–750 Teile Gold 125–300 Teile Silber, 115–125 Teile Kupfer, 100–180 Teile Palladium, und/oder geringe Anteile Zusatzmetalle, oder 700–950 Teile Platin und 300–50 Teile Iridium, Rhodium, Iridium, Ruthenium und Palladium, Kupfer, Kobalt oder Wolfram, oder 500–999 Teile Palladium und 500–1 Teil Silber, Rhodium, Iridium, Ruthenium und Palladium, Kupfer, Kobalt oder Wolfram, enthält, und – die zweite Legierung 200–300 Teile Gold und 800–700 Teile Silber, sowie ggf. zwischen 30 und 70 Teilen Kupfer, 0 bis 50 Teile Aluminium, 0 bis 20 Teile Platin, 0 bis 30 Teilen Gallium, 0 bis 30 Teile Indium, 0 bis 50 Teile Silizium, 0 bis 30 Teile Zinn und/oder 0 bis 30 Teile Zink enthält.
Patent DE-102009024334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschickung einer Materialschicht auf eine Bauplattform oder auf wenigstens  eine auf der Bauplattform befindlichen Materialschicht zur Herstellung eines Gegenstandes im Wege eines generativen Herstellungsverfahrens
Inventor: GRZESIAK ANDRZEJ DIPL ING
IPC: B22F3/105
Filed: 2009-06-09
Granted: 2011-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Beschickung einer Materialschicht auf eine Bauplattform oder auf wenigstens eine auf der Bauplattform befindlichen Materialschicht zur Herstellung eines Gegenstandes im Wege eines generativen Herstellungsverfahrens, die relativ zu einem Materialreservoir und der Bauplattform längs einer Bewegungsebene linearbeweglich gelagert ist, zu der das Materialreservoir und die Bauplattform orthogonal auslenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein um wenigstens zwei Formkörper gespannt umlaufendes Band vorgesehen ist, das zumindest bereichsweise an den Formkörpern anliegt, dass ein das Band in Umlauf um die wenigstens zwei Formkörper versetzender Antrieb vorgesehen ist, dass das Band in Bandlängserstreckung um die wenigstens zwei Formkörper einen relativ zu wenigstens einem Formkörper fest zuordenbaren Bandabschnitt aufweist, der während der Linearbewegung von dem Materialreservoir zur Bauplattform zumindest bereichsweise mit dem Material derart in Berührung tritt, dass das Material von dem Materialreservoir abstreifbar ist, dass das Material auf der Bauplattform auftragbar ist und dass die aufgetragene Materialschicht während des Auftragens...
Patent DE-102009027898-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement
Inventor: FEYH ANDO
IPC: G01P15/08
Filed: 2009-07-21
Granted: 2019-09-05
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement mit den Schritten:
 Bilden einer Funktionsschicht (3) auf einem Substrat (1);
 Strukturieren der Funktionsschicht (3) in erste Aussparungsbereiche (6) mit einer ersten Breite (d1) und in zu entfernende Bereiche (15) der Funktionsschicht (3) mit einer zweiten Breite (d2'), wobei die zweite Breite (d2') wesentlich größer als die erste Breite (d1) ist;
 Bilden einer ersten Oxidschicht (8) auf der strukturierten Funktionsschicht (3);
 Bilden einer ersten Verschlußschicht (9) auf der strukturierten Funktionsschicht (3) mit der darauf gebildeten ersten Oxidschicht (8), wobei die ersten Aussparungsbereiche (6) mit der ersten Breite (d1) verschlossen werden;
 Bilden einer Kappenschicht (11) auf der ersten Verschlußschicht (9);
 Bilden erster Durchgangslöcher (14), welche sich durch die Kappenschicht (11), die erste Verschlußschicht (9) und die erste Oxidschicht (8) erstrecken, zum zumindest teilweisen Freilegen von den zu entfernenden Bereichen (15) der Funktionsschicht (3);
 selektives Entfernen der zu entfernenden Bereichen (15) der Funktionsschicht (3) durch Einbringen eines ersten Ätzmediums durch die ersten Durchgangslöcher (14), wodurch zweite Aussparungsbereiche (7') mit der zweiten Breite (d2') in der Funktionsschicht (3) entstehen.
 Bilden zweiter Durchgangslöcher (13) in der Kappenschicht (11) zum teilweisen Freilegen der ersten Verschlußschicht (9) oberhalb der verschlossenen ersten Aussparungsbereiche (6); und
 teilweises selektives Entfernen der ersten Verschlußschicht (9) und der ersten Oxidschicht (8) durch Einbringen eines zweiten Ätzmediums durch die zweiten Durchgangslöcher (13), wodurch die ersten Aussparungsbereiche (6) mit der ersten Zwischenbreite (d1) geöffnet werden und die zweiten Aussparungsbereiche (7') auf eine dritte Breite (d2) verbreitert werden und wobei die erste Kappenschicht (11) über der Funktionsschicht (3) verbleibt; 
 wodurch in der Funktionsschicht (3) eine erste Funktionsstruktur mit der ersten Breite (d1) als Zwischenraumbreite und eine zweite Funktionsstruktur mit der dritten Breite (d2) als Zwischenraumbreite gebildet werden.
Patent DE-102009059822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Gipsplatten
Inventor: STRAETMANS CHRISTOPH
IPC: F26B21/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zum Trocknen von Platten die in Etagen durch eine in Trocknungskammern aufgeteilte Vorrichtung geführt werden, wobei die Platten in der Haupttrocknungsstufe 20 und der Endtrocknungsstufe 21 mittels Prallstrahlbelüftung mit der Trocknungsluft in Kontakt gebracht werden und wobei die Prallstrahlbelüftung mittels querbelüfteter Düsenkästen gewährleistet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abluft der Haupttrocknungsstufe 20 zur Beheizung der Endtrocknungsstufe 21 in den Druckraum 5 einer oder mehrerer Trocknungskammern 43 in der ersten Hälfte dieser Endtrocknungsstufe 21 eingemischt wird und – ein Teil der Mischluft 3 im Umluftbetrieb zum Trocknen in der Trocknungskammer 43 verwendet wird, und – ein weiterer Teil der Mischluft 3 in den Saugraum 9 der jeweils nachfolgenden Trocknungskammer eingeleitet wird, und – die Abluft aus einer oder mehreren Trocknungskammern 43 in der zweiten HäIfte durchwandert, – die Abluft aus einer oder mehrer Trocknungskammern 43 in der zweiten Hälfte dieser Endtrocknungsstufe 21 auf einem tieferen Temperaturniveau ausgeleitet wird.
Patent DE-102010006956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zum Messen der Sauerstoffsättigung im Blut
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: G01N21/31
Filed: 2010-02-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Messen der Sauerstoffsättigung des in einem peripheren menschlichen oder tierischen Körperteil (20) fließenden Blutes, bei dem elektromagnetische Strahlung (q1'(t), q2'(t)) mit einer ersten und einer zweiten Wellenlänge in den peripheren Körperteil hineingestrahlt oder durch den peripheren Körperteil hindurchgestrahlt wird, reflektierte oder transmittierte Strahlung (x1'(t), x2'(t)) unter Bildung zweier Messsignale (x1(t), x2(t)) gemessen wird und durch Auswertung der zwei Messsignale die Sauerstoffsättigung des Blutes bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Auswertung der beiden Messsignale ein mathematisches Mischungsmodell verwendet wird, bei dem eine nutzsignalbezogene Filterfunktion bezogen auf die erste Wellenlänge, eine störsignalbezogene Filterfunktion bezogen auf die erste Wellenlänge, eine nutzsignalbezogene Filterfunktion bezogen auf die zweite Wellenlänge, eine störsignalbezogene Filterfunktion bezogen auf die zweite Wellenlänge, ein in den Messsignalen enthaltenes Nutzquellsignal und ein in den Messsignalen enthaltenes Störquellsignal berücksichtigt werden, und – auf die beiden Messsignale ein statistisches Auswerteverfahren angewandt wird, wobei als Randbedingung die statistische Unabhängigkeit des...
Patent DE-102010011780-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für Kraftfahrzeug
Inventor: KONOPINSKY MYKOLA DR ING
IPC: F01N1/02
Filed: 2010-03-17
Granted: 2014-01-30
Abstract: Schalldämpfer (1) mit einer eine Mittelachse M1 aufweisenden Außenwand (1.3), mit einer ersten äußeren Stirnwand (1.1) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten äußeren Stirnwand (1.2), mit einem an der ersten Stirnwand (1.1) angeordneten, eine Mittelachse M2 aufweisenden ersten Rohr (2), das Einlassrohr (2) der Länge L2, und mit einem an der zweiten Stirnwand (1.2) angeordneten, eine Mittelachse M3 aufweisenden zweiten Rohr (3), das Auslassrohr (3) der Länge L3, wobei das Einlassrohr (2) und das Auslassrohr (3) über einen Teil der Länge L2, L3 innerhalb des Schalldämpfers (1) um einen Versatz V2, V3 gekröpft ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (2) und das Auslassrohr (3) zusammengesteckt sind, so dass das Einlassrohr (2) strömungstechnisch direkt an das Auslassrohr (3) angeschlossen ist, und dass das Einlassrohr (2) und das Auslassrohr (3) mit Bezug zu der Mittelachse M2, M3 innerhalb der Stirnwand (1.1, 1.2) mit einem Abstand a2, a3 zur Mittelachse M1 angeordnet ist, wobei die Mittelachse M2 innerhalb der ersten Stirnwand (1.1) und die Mittelachse M3 innerhalb der zweiten Stirnwand (1.2) sowie die Mittelachse M1 nicht in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102010014856-B4 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung für Schwingungserreger
Inventor: PFEIFER INGO
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-04-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Aufspannvorrichtung für Schwingungserreger, die durch einzelne Sandwichelemente aus einen Aluminiumschaum einbettenden Platten gebildet ist, wobei die Sandwichelemente untereinander durch Verklebung mit einem hochfesten Strukturkleber verbunden sind.
Patent DE-102010018947-B4 (DE)
Title: Thermischer Massendurchflussmesser mit metallgekapselter Sensorik
Inventor: KRAMER AXEL DR
IPC: G01F1/684
Filed: 2010-04-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Thermischer Massendurchflussmesser mit metallgekapselter Sensorik, die mindestens einen Heizwiderstand (7) umfasst, wobei der mindestens eine Heizwiderstand (7) eine Plättchengeometrie aufweist und von einer Sensorkappe (3) umgeben ist,- wobei korrespondierend zur Plättchengeometrie des Heizwiderstandes (7) zumindest ein distaler Endbereich (5) der Sensorkappe (3) mit einem derartigen Rechteckquerschnitt ausgebildet ist, dass dieser den Heizwiderstand (7) passgenau eng unter Wahrung eines Spalts (8) von maximal 0,1 mm umgibt,- wobei die Sensorkappe (3) nur den distalen Endbereich (5) des Heizwiderstandes (7) passgenau umgibt,- wobei sich der flachquaderförmige distale Endbereich (5) der Sensorkappe (3) in Axialrichtung in einen sich demgegenüber aufgeweiteten Anschlussbereich (6) fortsetzt, in dem der Heizwiderstand (7) über elektrische Kabel (11) durch eine Lötverbindung angeschlossen ist.
Patent DE-102010030102-B4 (DE)
Title: Schutzelement für einen Staubsauger
Inventor: GOEPPNER THOMAS
IPC: A47L5/00
Filed: 2010-06-15
Granted: 2013-04-04
Abstract: Schutzelement (10) mit einer Luftkammer (13) zur Absorption von Kräften, das an ein Staubsaugerelement (40) montierbar ist, wobei in einem ersten Bereich (17) des Schutzelements (10) zumindest ein Distanzmittel (15) einstückig angeformt ist, das die Luftkammer (13) mit mindestens einer offenen Seite bildet, und die Luftkammer (13) in montiertem Zustand des Schutzelements (10) so zwischen dem Schutzelement (10) und dem Staubsaugerelement (40) anordnenbar ist, dass mindestens einer der offenen Seiten dem Staubsaugerelement (40) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzmittel (15) ein Kegelstumpf ist, der bei einer Krafteinwirkung auf das Schutzelement (10) in montiertem Zustand verbiegbar ist.
Patent DE-102010035422-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SACKMANN MARTIN DR
IPC: F23Q7/22
Filed: 2010-08-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Beschrieben wird eine Zündeinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer oder mehreren Brennkammern (1), welcher jeweils eine Zündeinrichtung (3, 23, 30, 31) zugeordnet ist und einen Sensor (5) aufweist, welcher auf eine Messgröße anspricht, die von einem in der jeweiligen Brennkammer (1) ablaufenden Verbrennungsvorgang beeinflusst ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (5) ein Beschleunigungssensor ist.
Patent DE-102010048536-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage von Dämmstoffhaltern
Inventor: GASSER DANIEL
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Werkzeug zur Montage von Dämmstoffhaltern (10) auf Dächern oder an Wänden, wobei die Dämmstoffhalter (10) jeweils einen hohlzylindrischen Schaft (11) mit einem Dämmstoffhalteteller (12) und eine in den Schaft (11) eingeführte Befestigungsschraube (13) aufweisen, mit einer Aufnahme (22) für den Dämmstoffhalter (10) und mit einem Schraubendreher (24) zum Eindrehen der Befestigungsschraube (13) des Dämmstoffhalters (10) in eine Dachunterkonstruktion oder eine Wand (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Aufnahme (22) und dem Schraubendreher (24) ein Sperrelement (26) zum Verhindern einer axialen Relativverschiebbarkeit von Aufnahme (22) und Schraubendreher (24) angeordnet ist und dass dem Sperrelement (26) eine Ausrückeinrichtung (30) zum Freigeben der axialen Relativverschiebbarkeit von Aufnahme (22) und Schraubendreher (24) zugeordnet ist.
Patent DE-102010051976-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHSMANN ERNST-PETER
IPC: F25B27/02
Filed: 2010-11-19
Granted: 2017-11-23
Abstract: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, die in einem Heizbetrieb eine in den Fahrzeuginnenraum (2) strömende Zuluft (I) mittels eines Heizungswärmetauschers (26) erwärmt, der über einen Kühlmittelkreislauf (K) mit einem Antriebsaggregat (24), insbesondere einer Brennkraftmaschine, thermisch gekoppelt ist, welche Klimaanlage eine in dem Kältemittelkreislauf geschaltete Kondensatoreinheit (7, 8) aufweist, von der ein erster Kondensator (7) als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager mit dem Kühlmittelkreislauf (K) gekoppelt ist und im Heizbetrieb Wärme an den Kühlmittelkreislauf (K) abgibt, wobei die Kondensatoreinheit (7, 8) zumindest einen nachgeschalteten zweiten Kondensator (8) aufweist, der im Heizbetrieb Wärme an die in den Fahrzeuginnenraum (2) strömende Zuluft (I) abgibt und diese vor der Durchströmung des Heizungswärmetauschers (26) vorwärmt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kondensator (8) ein Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager ist, der im Heizbetrieb Wärme über einen Zwischenkreis (39) an einen zweiten Heizungswärmetauscher (40) abgibt, der von der Zuluft (I) durchströmbar ist, welcher zweite Heizungswärmetauscher (40) insbesondere innerhalb des Klimageräts (9) angeordnet ist.