baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112423-A1 (DE)
Title: Garsystem
Inventor: HÖHN RÜDIGER
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-08-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Garsystem (100) weist ein Gargerät (1) mit einer Mikrowellenheizquelle (11) sowie einen Garbehälter (2) zur Aufnahme von Gargut (200) auf. Dabei umfasst das Gargerät (1) einen Garraum (3) mit einer Muffel (13) und eine an der Muffel angeordnete Trageinrichtung (4) zur Positionierung des Garbehälters (2) im Garraum (3). Der Garbehälter (2) umfasst einen Boden (12) und vier quer zum Boden angeordnete Seitenwände (22), umfassend zwei gegenüberliegende Längsseiten (221) und zwei gegenüberliegende Breitseiten (222). Der Garbehälter (2) weist an Übergängen von der Breitseite (222) zur Längsseite (221) vier Ecken (32) auf, welche zur Einhaltung eines Mindestabstands (5) zur Muffel jeweils wenigstens eine Abrundung (42) mit einem Außenradius (320) von wenigstens 30 mm aufweisen, um elektrischen Überschlägen zwischen Garbehälter (2) und Garraum (3) entgegen zu wirken.
Patent DE-102014115084-A1 (DE)
Title: Möbelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: H02K7/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb 112 zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist wenigstens eine Antriebseinheit 18 auf, die mit einem Verstellorgan in Antriebsverbindung steht, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht zum Verstellen desselben. Erfindungsgemäß ist das Verstellorgan ein Schwenkhebel 114, der unter der Zugwirkung eines Zugseiles 132 eines Bowdenzuges verschwenkbar ist, wobei der Schwenkhebel 114 an einer Profilschiene 116 gelagert ist, die an dem Möbel befestigbar ist.
Patent DE-102014116131-A1 (DE)
Title: Behälter zum Transport von Speisen
Inventor: DALVIT LIVIO
IPC: B65D85/36
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport von Speisen, bei der eine Bodenplatte (3) rippenförmige Erhöhungen (6) aufweist. Eine Deckelplatte (5), Seitenwände (4) und die Bodenplatte (3) des Behälters (1) weisen zumindest teilweise einen dreischichtigen Aufbau mit einer Innenschicht (11), einer Mittelschicht (12) und einer Außenschicht (13) auf. Durch Öffnungen (14) in der Innenschicht (11) kann Feuchtigkeit beziehungsweise Dampf von der Speise (2) in Hohlräume (16) der Mittelschicht (12) abgeführt werden. Eine geschlossene Außenschicht (13) stellt sicher, dass möglichst wenig Wärme von der Speise (2) in den Außenraum abgeführt werden kann.
Patent DE-102014116981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/87
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (9) in einem Umgebungsbereich (7) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während eines Messzyklus (10) eine Mehrzahl von Ultraschallsensoren (4) in zeitlich aufeinanderfolgenden Aktivierungsphasen (11) betrieben werden, wobei während jeder der Aktivierungsphasen (11) mit dem jeweiligen Ultraschallsensor (4) eine Messung zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem Objekt (9) durchgeführt wird, wobei während jeder der Aktivierungsphasen (11) die Messung nach Ablauf einer jeweiligen vorgegebenen Pausenzeit (tp1, tp2, tp3, tp4) durchgeführt wird, wobei mittels einer Steuereinrichtung (3) ein Zufallswert bestimmt wird und die Pausenzeit (tp1, tp2, tp3, tp4) für jede der Aktivierungsphasen (11) anhand des Zufallswerts vorgegeben wird.
Patent DE-102014117498-A1 (DE)
Title: Optische Vermessungsvorrichtung und Verfahren zur optischen Vermessung
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G02B27/18
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine optische Vermessungsvorrichtung (100) umfasst einen Projektor (110) und einen Detektor (120). Eine Projektionsoptik (112) des Projektors (110) ist eingerichtet, um ein von einer Lichtquelle (111) erzeugtes vorgegebenes Lichtmuster auf ein Objekt abzubilden. Eine Detektionsoptik (121) des Detektors (120) ist eingerichtet, um das Objekt auf einen Lichtsensor (122) abzubilden. Die Projektionsoptik (112) und/oder die Detektionsoptik (121) weisen eine nicht-gnomonische Abbildungsfunktion auf.
Patent DE-102014119434-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigefeld und Steuerschaltung davon
Inventor: WEN LIN
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-12-22
Abstract: Es werden ein Berührungsanzeigefeld und eine Steuerschaltung davon zur Verbesserung der Genauigkeit einer Berührungsposition offenbart. Die Steuerschaltung umfasst eine Datensignalquelle, eine Mehrzahl von Datensignalleitungen und eine erste Steuerschaltung, wobei ein Abtastzeitraum des Berührungsanzeigefelds einen Anzeigezeitraum und einen Berührungsabtastzeitraum umfasst und die erste Steuerschaltung die Datensignalleitungen während des Anzeigezeitraums mit der Datensignalquelle verbindet und die erste Steuerschaltung die Datensignalleitungen während des Berührungsabtastzeitraums von der Datensignalquelle trennt. Gemäß der Erfindung kann der Berührungsabtastzeitraum flexibel eingestellt werden. Dadurch lässt sich die Anzahl ermittelter Berührungspunkte erhöhen und die Genauigkeit, mit der eine Berührungsposition ermittelt wird, verbessern.
Patent DE-102014204138-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Formulierung, Verfahren zur Herstellung der pharmazeutischen Formulierung und Infusionslösung sowie deren Verwendung als Medizinprodukt und/oder als Medikament
Inventor: ROSE UWE-BERND
IPC: A61P37/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine pharmazeutische Formulierung, die erfindungsgemäß Hypericin oder ein Hypericinderivat gelöst in einem Alkohol, ggf. basisches Salz, insbesondere Natriumsalz, sowie einen Lösungsvermittler enthält. Die Formulierung ist wasserfrei. Die Erfindung stellt Hypericin stabil in Lösung zur Verfügung und ermöglicht die Herstellung einer wässrigen Infusionslösung, mittels der Hypericin intravenös in gelöster Form administriert werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der pharmazeutischen Formulierung und eine Infusionslösung, umfassend die pharmazeutische Formulierung.
Patent DE-102014205016-A1 (DE)
Title: Geräuschreduziertes Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: ERBSLÖH SASCHA
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (20) einer Windenergieanlage mit einem Rotor, der insbesondere eine im Wesentlichen horizontale Drehachse aufweist, wobei das Rotorblatt (20) eine Rotorblattschale (29) mit einer Saugseite (10) und einer Druckseite (12) aufweist und sich von einem wurzelseitigen Ende (26) bis zu einer Rotorblattspitze (27) erstreckt, wobei das Rotorblatt (20) zudem ein Profil (11) aufweist, wobei das Profil (11) eine Profilsehne definiert, die sich von einer Rotorblattnase (13) zu einer Rotorblatthinterkante (14) erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage. Das erfindungsgemäße Rotorblatt zeichnet sich dadurch aus, dass eine verschließbare Luftströmungsvorrichtung (15–18, 21, 22, 28) vorgesehen ist, die ein Verschlusselement (16) in der Rotorblattschale (29) vorsieht, wobei zum Vorsehen einer ergänzenden Luftströmung zu einer auf der Saugseite (10) und/oder Druckseite (12) vorherrschenden Luftströmung das Verschlusselement (16) geöffnet ist oder wird.
Patent DE-102014206198-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Sensorik zum Erkennen eines Reifenfülldrucks
Inventor: HARTMANN JOCHEN
IPC: B60C23/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Bei einem Fahrzeug mit mindestens einem mit Fluid gefüllten Reifen, dessen Reifenfülldruck veränderbar ist, einer Sensorik zum Erkennen des Reifenfülldrucks und einer Zustandserkennung zum Erkennen eines Fahrzustands des Fahrzeugs, ist eine Warneinrichtung vorgesehen, mittels der in Abhängigkeit des mit der Sensorik erkannten Reifenfülldrucks und des mit der Zustandserkennung erkannten Fahrzustands ein Warnsignal zum Anpassen des Reifenfülldrucks an den Fahrzustand des Fahrzeugs erzeugbar ist.
Patent DE-102014206529-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementmodul mit Drehschiebertechnologie
Inventor: PRÜLLER RAIK
IPC: F16K3/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmemanagementmodul (1) zur Regelung eines zumindest zwei Kühlmittelkreise umfassenden Kühlsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen axial von einem Kühlmittel durchströmten Drehschieber (2), dessen Drehschiebergehäuse (3) wenigstens einen Kühlmitteleintritt (6) und zumindest einen Kühlmittelaustritt (7) einschließt. Eine als Hohlkugel ausgebildete, Öffnungen (5a, 5b) einschließende Drehschieberkugel (4) des Drehschiebers (2) ist mittels eines Stellantriebs (8) verdrehbar, um einen Strömungspfad zwischen dem Kühlmitteleintritt (6) und dem Kühlmittelaustritt (7) herzustellen. Die zumindest eine axiale Öffnung (5a) sowie zumindest eine radiale Öffnung (5b) aufweisende Drehschieberkugel (4) ist antriebsseitig mittels einer Achse (9) in Verbindung mit einem drehschieberfesten Führungselement (10) und gegenseitig über eine Mantelfläche (14) einer axial vorstehenden Randkontur (11) in einer Aufnahme (13) des Drehschiebergehäuses (3) geführt und gelagert.
Patent DE-102014207420-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Testen einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: MA MOUXING
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es werden eine Flüssigkristallanzeige und ein Verfahren zum Testen der Flüssigkristallanzeige offenbart. Die Flüssigkristallanzeige umfasst ein TFT-Substrat, das M Abtastleitungen und N Datenleitungen umfasst, eine Treiberleistungsleitung und eine Schalteinheit, die dazu angepasst ist, die Treiberleistungsleitung und die M Abtastleitungen unter der Steuerung eines Steuersignals während einer Erfassung einer Mura-Quelle der Flüssigkristallanzeige zu verbinden. Das Testverfahren umfasst: Anlegen des Steuersignals an die Schalteinheit; Anlegen eines Datensignals an die N Datenleitungen; Ermitteln der Quelle der Mura der Flüssigkristallanzeige je nach einer aktuellen Helligkeit der Flüssigkristallanzeige; und Beenden des Anlegens des Steuersignals an die Schalteinheit.
Patent DE-102014208998-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HASHIGAYA HIDEKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, die ein Absinken einer Heiztemperatur zur Zeit eines Leerlaufstopps verhindert und den Komfort für einen Insassen zur Zeit eines Leerlaufstopps verbessert. Die Klimatisierungs-ECU (24) berechnet die Strahlungswärmemenge des Heizerkerns (14) aus der Luftstrommenge des Gebläses (12) und der durch den Verdampfertemperatursensor (18) detektierten Temperatur und berechnet die Antriebsgeschwindigkeit zu der Heizseite der Luftmischklappe (16), die die Heiztemperatur nicht verringert, gemäß der berechneten Strahlungswärmemenge. Gleichzeitig wird abhängig davon, ob oder ob nicht ein Heizen notwendig ist, ob oder ob nicht sich die Luftmischklappe (16) bei dem maximalen Heizen befindet, und ob oder ob nicht ein Leerlaufstopp besteht, beurteilt, ob oder ob nicht die Steuerung der Luftmischklappe (16) ausgeführt werden soll, und die Luftmischklappe (16) wird im Fall der Ausführung mit der berechneten Antriebsgeschwindigkeit zu der Heizseite hin angetrieben.
Patent DE-102014212573-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MAUTE JOERG
IPC: H02K5/15
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere elektronisch kommutierter Elektromotor (1), mit einer Endkappe (20, 40) an einem Stator (30) des Elektromotors (1), wobei die Endkappe (20, 40) mittels einer Zugbefestigungseinrichtung (100) am Stator (30) befestigt ist, und die Zugbefestigungseinrichtung (100) ein erstes Element (110) zur Befestigung der Endkappe (20, 40) am Stator (30) und ein zweites Element (120) zur Bereitstellung der Befestigungskraft für das erste Element (110) aufweist.  Ferner betrifft die Erfindung ein handgeführtes Elektrowerkzeug, ein elektromechanisches Werkzeug oder einen elektrischen Antrieb, insbesondere einen Elektroschrauber, eine Elektrobohrmaschine, eine Elektrosäge, eine Elektroschleifmaschine oder ein Elektrogartengerät, wobei das handgeführte Elektrowerkzeug, das elektromechanische Werkzeug oder der elektrische Antrieb einen erfindungsgemäßen Elektromotor (1) aufweist.
Patent DE-102014212843-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parkplatzvermittlung und Freier-Parkplatz-Assistenzsystem
Inventor: IRION ALBRECHT
IPC: G01C21/36
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parkplatzvermittlung, wobei Verkehrsteilnehmer (3) Informationen über freie Parkplätze ermitteln und die Informationen an ein Cloud-Computing-System (1) übermitteln, wobei das Cloud-Computing-System (1) Informationen über die freien Parkplätze in eine Parkplatzkarte abrufbar aufnimmt, wobei Informationen (42, 44) über den bereitgestellten Parkplatz auf einem Anzeigegerät des Verkehrsteilnehmers visuell dargestellt werden. Gegenstand der Erfindung sind außerdem ein Computerprogramm und ein Freier-Parkplatz-Assistenzsystem (10), welche insbesondere zur Ausführung des Verfahrens geeignet sind.
Patent DE-102014218940-A1 (DE)
Title: Pendelschieberzellenpumpe
Inventor: TEPLER MARK
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelschieberzellenpumpe (1) mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Rotors (3, 6) und einem dieses Gehäuse (2) abschließenden Deckel (4). Erfindungswesentlich ist dabei, – das Gehäuse (2) zumindest einen in Richtung des Deckels (4) abstehenden Pin (8) aufweist, – das Gehäuse (2) und der zumindest eine Pin (8) einstückig aus Aluminiumdruckguss hergestellt sind, – am Deckel (4) zumindest eine randseitige Ausnehmung (12) vorgesehen ist, in welche der Pin (8) bei auf dem Gehäuse (2) montiertem Deckel (4) eingreift und dadurch den Deckel (4) zum Gehäuse (2) ausrichtet.
Patent DE-102014219213-A1 (DE)
Title: Haftgarn
Inventor: ZORN WOLFGANG
IPC: D06M17/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Mittel zur Herstellung von textilen Flächen mit haftenden, rutschhemmenden Oberflächenabschnitten, besonders ein maschinenverarbeitbares Garn mit haftungsvermittelnden Eigenschaften.
Patent DE-102014220102-A1 (DE)
Title: Mehrkanallichtquelle mit modulierbaren Kanälen
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: G02B27/18
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrkanallichtquelle (1) mit individuell zur Bildgebung modulierbaren Kanälen, aufweisend eine Pumpstrahlungsquelle (2) zur Emission von Pumpstrahlung, ein Leuchtstoffelement (3) mit einem Leuchtstoff zur zumindest teilweisen Konversion der Pumpstrahlung in Konversionslicht, einen ersten (12) und einen zweiten Flächenlichtmodulator (13) zur Bildgebung und einen Strahlteiler (8), der dem Leuchtstoffelement (3) nachgelagert so angeordnet, dass ein Nutzlicht, welches zumindest teilweise das Konversionslicht enthält, auf den Strahlteiler (8) fällt, wobei das Nutzlicht einen ersten Spektralanteil in einem ersten Spektralbereich und einen zweiten Spektralanteil in einem davon verschiedenen zweiten Spektralbereich hat und der Strahlteiler (8) nur in einem der beiden Spektralbereiche transmissiv, in dem anderen jedoch reflektiv ist, sodass das Nutzlicht dem Strahlteiler (8) nachgelagert auf einen ersten Strahlengang (10) mit dem ersten Spektralanteil und einen zweiten Strahlengang (11) mit dem zweiten Spektralanteil aufgeteilt ist, wobei in dem ersten Strahlengang (10) als erstem Kanal der erste Flächenlichtmodulator (12) angeordnet ist und in dem zweiten Strahlengang (11) als zweitem Kanal der zweite Flächenlichtmodulator (13), sodass auf Grundlage des Nutzlichts mehrere Kanäle zur Verfügung stehen.
Patent DE-102014220692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Vorerwärmung und Kühlung eines Kühlmittels
Inventor: JURZOK CORINNA
IPC: F01P11/20
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung eines Kühlmittels für die Abwärmekühlung eines Verbrennungsmotors in einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug, wobei ein von dem Kühlmittel durchflossener Wärmetauscher und Luftfördermittel zur Erzeugung eines Luftstroms durch den Wärmetauscher vorgesehen sind.
Patent DE-102014223830-A1 (DE)
Title: Förderwagen und Verfahren zur Beschleunigung und Abbremsen des Förderwagens
Inventor: STEHR ROLAND
IPC: B65G37/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Verfahren zum Beschleunigen und Abbremsen eines Förderwagens und Förderwagen mit aufgesetzten antreibbaren Förderelementen, die eine ebene Förderfläche bilden, wobei zum Verfahren des Förderwagens quer zur Förderrichtung der Förderelemente an der Unterseite des Förderwagens mindestens ein Antriebsrad vorgesehen ist, das von einem Fahrantrieb angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um den Fahrantrieb als elektromotorische Bremse zu verwenden.
Patent DE-102014224815-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer – mit einem Primärteil; – mit einem Sekundärteil, das entgegen der Kraft wenigstens eines Federelementes in einer Umfangsrichtung relativ zu dem Primärteil verdrehbar ist; wobei – das Federelement als Druckfeder ausgeführt ist, die zwei in der Umfangsrichtung voneinander abgewandte Federanlageflächen aufweist, nämlich eine erste Federanlagefläche, über welche eine Druckkraft in der Umfangsrichtung in die Druckfeder einleitbar ist, und eine zweite Federanlagefläche, über welche eine Druckkraft in der Umfangsrichtung in die Druckfeder einleitbar ist; wobei – das Primärteil eine Primärteilanlagefläche aufweist, die der ersten Federanlagefläche in der Umfangsrichtung zugewandt ist und derart gegenübersteht, dass über der Primärteilanlagefläche die Druckkraft durch relative Verdrehung der ersten Federanlagefläche zu der Primärteilanlagefläche oder umgekehrt auf die erste Federanlagefläche beaufschlagbar ist, und – das Sekundärteil eine Sekundärteilanlagefläche aufweist, die der zweiten Federanlagefläche in der Umfangsrichtung zugewandt ist und derart gegenübersteht, dass über die Sekundärteilanlagefläche die Druckkraft durch relative Verdrehung der zweiten Federanlagefläche zu der Sekundärteilanlagefläche oder umgekehrt auf die zweite Federanlagefläche beaufschlagbar ist. Der erfindungsgemäße Torsionsschwingungsdämpfer ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem von der Druckbeaufschlagung freien Zustand ein Abstand zwischen der ersten Federanlagefläche und der Primärteilanlagefläche und/oder ein Abstand zwischen der zweiten Federanlagefläche und der Sekundärteilanlagefläche über den Flächen stufenförmig oder stetig verjüngt ausgeführt ist.
Patent DE-102015000288-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schließsystem und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Schließsystem (2), umfassend – zumindest ein Schloss (1), – zumindest einen elektronischen Funksender (7) und – zumindest eine mit dem elektronischen Funksender (7) fest verbundene Identifikationseinheit (9), wobei das Schloss (1) umfasst – einen Schlosskasten (103), der einen Schlosskasteneinsatz (10301), einen Boden (10303) und eine Decke (10305) aufweist, – einen mit dem Schlosskasten (103) verbundenen Stulp (105), – einen federnd aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannten Fallenriegel (107), – eine zweiteilige Nuss (109) mit einer deckenseitigen Nusshälfte (109a) und einer bodenseitigen Nusshälfte (109b), – eine federgelagerte, stellbare Nusskopplung (111), – eine motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) für die Nusskopplung (111), – ein elektronisches Funkmodul (115) und – eine Energiequelle (117) für die Stellvorrichtung (113) und das Funkmodul (115), wobei die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) einen elektrischen Motor (11301) mit einer Motorsteuerung (11305) und ein glockenförmiges Stellglied (11303) aufweist, das in kraftschlüssigem Kontakt mit der Nusskopplung (111) steht, wobei das glockenförmige Stellglied (11303) so ausgeformt ist, dass es die Nusskopplung (111) in zumindest einer Einkopplungsstellung oder in zumindest einer Auskopplungsstellung der deckenseitigen Nusshälfte (109a) und der bodenseitigen Nusshälfte (109b) hält. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Betrieb des elektronischen Schließsystems (2).
Patent DE-102015001495-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: B01D53/94
Filed: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), die ein Gasverbrennungssystem (11) und ein Abgasnachbehandlungssystem (16) aufweist, wobei Abgas (15), welches das Gasverbrennungssystem (10) verlässt, zur Reinigung über mindestens einen CH4-Oxidationskatalysator (18) des Abgasnachbehandlungssystems (16) geleitet wird, und wobei der NO2-Anteil im Abgas (15) durch mindestens eine gasverbrennungssystemseitige und/oder abgasnachbehandlungssystemseitige Maßnahme stromaufwärts mindestens eines CH4-Oxidationskatalysatores (18) definiert eingestellt wird.
Patent DE-102015006572-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: GÄRTNER JAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem von der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführender Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (16), mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (18), mit wenigstens einem Abgasturbolader (20), welcher eine in dem Abgastrakt (18) angeordnete und von dem Abgas antreibbare erste Turbine (22) und einen in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten und von der ersten Turbine (22) antreibbaren Verdichter (26) zum Verdichten der Luft aufweist, und mit wenigstens einer in dem Ansaugtrakt (16) stromab des Verdichters (26) angeordneten zweiten Turbine (38) zum Entspannen der verdichteten Luft, wobei eine von der ersten Turbine (22) antreibbare elektrische Maschine (42) vorgesehen ist, mittels welcher der Verdichter (26) und die erste Turbine (22) antreibbar sind.
Patent DE-102015008477-A1 (DE)
Title: Kreismesser für eine Brotschneidemaschine
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B26D1/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein universell verwendbares Kreismesser mit besonders geringer Materialstärke zu entwickeln, bei dem gleichzeitig sichergestellt ist, dass das Brot beim Schneiden mit den rotierenden Planflächen des Kreismessers nicht zur Anlage kommt. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Kreismesser (7) über eine die Messerschneide (18) aufweisende Messerronde (16) und ein den Bereich der Messerschneide (18) und/oder die Messerronde (16) abstützendes, in radialer Richtung eine kleinere äußere Abmessung als die Messerronde (16) aufweisendes Stützelement (15) verfügt. Weiterhin ist in Transportrichtung (14) des Brotes hinter dem Kreismesser (7) eine auf der Messerwelle (9) gelagerte, mit dem Rotor (13) verbundene Abdeckung (24) vorhanden, wobei die Abdeckung (24) die in Bezug auf die Transportrichtung (14) des Brotes hintere Planfläche (20) der Messerronde (16) überbauend ausgebildet ist 4 zeigt ein Detail „Y” des Kreismessers gemäß 3 in einem vergrößerten Maßstab