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Patent DE-102013018399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Batterieeinzelzellen
Inventor: GÄRTNER JAN
IPC: H01M10/6572
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperierung von Batterieeinzelzellen (5), welche in einem Batteriegehäuse (6) angeordnet sind, mittels eines flüssigen Wärmeträgermediums, mit einer Zuleitung (13) für das Wärmeträgermedium zu dem Batteriegehäuse (6) und mit mehreren Peltier-Elementen (14) in wärmeleitendem Kontakt zu dem Wärmeträgermedium stehen, wobei die Peltier-Elemente (14) außerhalb des Batteriegehäuse (6) angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Peltier-Elemente (14) am Außenumfang der Zuleitung (13) angeordnet sind.
Patent DE-102013019534-A1 (DE)
Title: Andrahtungsvorrichtung und zugehöriger Rutenstromabnehmer für doppelpolige Fahrdrahtsysteme
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: B60L5/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Andrahtungsvorrichtung und zugehöriger Rutenstromabnehmer für doppelpolige Fahrdrahtsysteme Andrahtungsvorrichtung für Rutenstromabnehmer von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen, insbesondere Oberleitungsomnibussen (O-Bussen), die auch unabhängig von dem Fahrdrahtsystem fahren können. Die Andrahtungsvorrichtung (1) besteht in einer bevorzugten Variante aus einer draht- oder schienenförmigen Führung (2), die an Abstandshaltern (3) zwischen den Fahrdrähten (4) und (4') angebracht ist und die in Fahrrichtung schräg nach oben verläuft und an dem oberen Ende des zugehörigen Rutenstromabnehmers (5) ein aus einem elektrischen Isoliermaterial bestehendes und als v-förmige Traverse gestaltetes Abstandselement (6) mit Stromschuhen (7) und (7') angeordnet ist, das an seinen Innenseiten Gleitflächen (8) und (8') besitzt, die zu einer im Scheitel eingebrachten Führungsrille (9) hin verlaufen, so dass das Abstandselement (6) in der Fahrbewegung der Fahrzeuge mit einer der Gleitflächen (8) oder (8') bis in die Führungsrille (9) an der Führung (2) entlang gleitet und dann entlang der Schräge (B) der Führung (2) nach oben hin mit den Stromschuhen (7) angedrahtet wird. Die Andrahtungsvorrichtung mit dem zugehörigen Rutenstromabnehmer gewährleistet eine Andrahtung in der Fahrbewegung der fahrdrahtgespeisten Fahrzeuge. Die Andrahtungsvorrichtung besitzt eine leichte sowie einfache Bauform, so dass diese an jeder Stelle im Streckenabschnitt eingesetzt werden kann.
Patent DE-102013019794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum aktiven Überschwemmungsschutz
Inventor: BUNZEL PAUL
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum aktiven Überschwemmungsschutz wird eine in einem Speicherbecken o. dgl. Rückhalteeinheit eines Einzugsgebietes gespeicherte Wassermasse entsprechend dem Zulauf von Wasser auf einer vorgebbaren Wasserlinie bzw. Wasserhöhe gehalten. Dabei werden mittels eines regelbaren Ausfördersystems jeweilige Teilmengen der Wassermasse in einen Abflussstrom eingeleitet. Das erfindungsgemäße System ist so aufgebaut, dass bei Registrierung einer eine Überschwemmungsgefahr im Einzugsgebiet bewirkenden Extremwetterlage zumindest im Bereich der den Abflussstrom speisenden Rückhalteeinheit zumindest ein Zwangsförderstrom aktiviert wird. Damit können zumindest Teilmengen der bereits vorhandenen Wassermasse zusätzlich zum vorhandenen regelbaren Ausfördersystem abgeleitet und in Fließrichtung nach vorn in einen Zwangsförderstrom eingespeist werden.
Patent DE-102013022261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses
Inventor: LEIBINGER BENEDIKT
IPC: B67C3/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses 1 mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit weist einen ballonartigen Körper 4 auf, welcher in eine Öffnung 3 des Behältnisses 1 einführbar und derart befüll- und aufblähbar ist, daß der ballonartige Körper 4 an der Innenmantelfläche des Behältnisses 1 anliegt. Der ballonartige Körper 4 ist im Ausgangszustand vor dem Aufblähen um den Umfang herum gefaltet, um so im Vergleich zur reinen Kreislinie die Umfangslinie des ballonartigen Körpers 4 zu vergrößern.
Patent DE-102013100131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Säcken
Inventor: KÖHN UWE
IPC: B31B19/26
Filed: 2013-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Säcken (10), aufweisend die folgenden Schritte: – Zur Verfügung stellen eines Schlauchmaterials (100), aufweisend ein Beschichtungsmaterial (110) und wenigstens ein Verstärkungsmaterial (120) zur mechanischen Verstärkung des Beschichtungsmaterials (110), – Ausbilden eines Bodenabschnittes (20) eines Sackes (10), dadurch gekennzeichnet, dass für das Ausbilden des Bodenabschnittes (20) – ein Falzabschnitt (102) des Schlauchmaterials (100) um wenigstens 180° auf einen Verbindungsabschnitt (104) des Schlauchmaterials (100) umgeschlagen wird und – der umgeschlagene Falzabschnitt (102) mit dem Verbindungsabschnitt (104) verbunden wird.
Patent DE-102013100965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aktiven Isolieren eines Antriebsstrangs von Drehschwingungen einer Welle einer Maschine, insbesondere einer Kurbelwelle einer Hubkolbenmaschine, und eine entsprechende Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KNOPF FLORIAN
IPC: F16F15/30
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ein Verfahren zum aktiven Isolieren eines Antriebsstrangs (14) von Drehschwingungen einer Welle einer Maschine, insbesondere einer Kurbelwelle (2) einer Hubkolbenmaschine (1), umfasst folgende Verfahrensschritte: (S1) Erfassen von Eingangsdaten durch Messen von Betriebszuständen der Hubkolbenmaschine (1); (S2) Bestimmen von Ansteuerungsdaten anhand der erfassten Eingangsdaten; und (S3) Aktives Isolieren des Antriebsstrangs (14) von Drehschwingungen der Welle, insbesondere der Kurbelwelle (2), durch Ansteuern eines Aktors (8) mit den bestimmten Ansteuerungsdaten, wobei die Welle, insbesondere die Kurbelwelle (2), und der Antriebsstrang (14) über den Aktor (8) gekoppelt sind. Eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens weist auf: a) eine Hubkolbenmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (2) und einem Motorsteuergerät (3); eine Isolationsvorrichtung (4) mit einem Isolationssteuergerät (9) zur Steuerung der Isolationsvorrichtung (4), einer Sensoreinrichtung (5) zur Erfassung einer Drehzahl (n) der Kurbelwelle (2) und einem Aktor (8); und c) einen Antriebsstrang (14). Die die Sensoreinrichtung (5) und der Aktor (8) sind in Wirkverbindung mit der Kurbelwelle (2) angeordnet. Der Antriebsstrang (14) ist mit der Kurbelwelle (2) über den Aktor (8) gekoppelt, und der Aktor (8) ist zum aktiven Isolieren des Antriebsstrangs (14) von Drehschwingungen der Kurbelwelle (2) vorgesehen.
Patent DE-102013104226-A1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Dosenstirnwand, Stirnwandeinheit und Dose
Inventor: SOOTH JÜRGEN
IPC: B65D43/16
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Stirnwand (10) einer Dose, insbesondere einer Getränkedose, hat einen Rand (14), einen vom Rand (14) umfassten Stirnwandspiegel (16), eine verschlossenen, vorgegebenen Trinköffnung (20), die durch einen nur einmal betätigbaren Verschlussabschnitt (23) der Stirnwand (10) verschlossen ist, eine am Stirnwandspiegel (16) angebrachten Hilfsvorrichtung (18), durch deren unmittelbare Betätigung die Trinköffnung (20) manuell zumindest teilweise freigelegt werden kann, und ein Befestigungsmittel zur Befestigung eines Verschlusskörpers (36), mit dem die freigelegte Trinköffnung (20) flüssigkeitsdicht wiederverschließbar ist. Dabei ist das Befestigungsmittel radial zwischen Trinköffnung (20) und Hilfsvorrichtung (18) einerseits und Rand (14) andererseits angeordnet. Ferner sind eine Stirnwandeinheit und eine Dose beschrieben.
Patent DE-102013104432-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Triebstrangspiels in einem Hybridfahrzeug
Inventor: JIANG HONG
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Kraftmaschine, eine stromaufseitige Kupplung, eine elektrische Maschine, eine stromabseitige Kupplung, einen Getriebekasten und eine Steuereinheit auf. Die Steuereinheit ist dazu konfiguriert: (i) das Einrücken der stromabseitigen Kupplung zu steuern, (ii) ein Fahrzeugdrehmoment zu überwachen, und (iii) das Drehmoment der elektrischen Maschine auf eine festgelegte Rate zu steuern, wenn das Fahrzeugdrehmoment die Richtung ändert und die elektrische Maschine arbeitet.
Patent DE-102013200126-A1 (DE)
Title: Method for controlling operation apparatus of lamp, involves permanently closing electronic switch of step-up converter, if measured signal of step-up converter reaches or exceeds predetermined threshold
Inventor: MAYER SIEGFRIED
IPC: H05B45/50
Filed: 2013-01-08
Abstract: The method involves controlling electronic switch (Q1) of step-up converter by a control unit (107). The signal of the step-up converter is measured. The electronic switch is permanently closed, if the measured signal reaches or exceeds a predetermined threshold. Independent claims are included for the following: (1) control unit for controlling operation of lamp; (2) operation apparatus for lamp; and (3) light module.
Patent DE-102013205507-A1 (DE)
Title: Individual wheel drive for vehicle, has suspension strut that connects vehicle body with wheel carrier through shock absorber, where wheel carrier has unit for decoupling drive unit from wheel axle
Inventor: EDER KLAUS
IPC: B60G15/07
Filed: 2013-03-27
Abstract: The individual wheel drive has an electric motor and a wheel suspension for a driven wheel (20) on a front axle of a vehicle with a suspension strut (18). The suspension strut connects the vehicle body with a wheel carrier (9) through a shock absorber (6). A drive unit is arranged parallel to the shock absorber. The wheel carrier has a unit for decoupling the drive unit from a wheel axle (21). The drive unit is directly connected with the electric motor.
Patent DE-102013206852-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe und Verfahren zur Herstellung der elektronischen Baugruppe
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe (1), vorzugsweise ausgebildet als Steuergerät, umfassend eine Leiterplatte (2), zumindest ein auf der Leiterplatte (2) angeordnetes elektronisches Bauelement (3), eine die Leiterplatte (2) und das zumindest eine Bauelement (3) abdeckende Schutzlackschicht (4), und eine auf der Leiterplatte (2) angeordnete Entlastungsstruktur (5) mit zumindest einem Steg (6), wobei zwischen Anteilen des einen Steges (6) und/oder zwischen benachbarten Stegen (6) Freiräume (7) verbleiben, und wobei die Schutzlackschicht (4) lediglich in den Freiräumen (7) angeordnet ist, oder wobei die Schutzlackschicht (4) in den Freiräumen (7) und auf der Entlastungsstruktur (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013208356-A1 (DE)
Title: Vernetzung von IPMS Addukten mit Aminosilanen
Inventor: HALLACK MARKUS
IPC: C09D183/08
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Beschichtungsmittel mindestens enthaltend A) ein Addukt aus Isocyanatosilanen an Hydroxy-funktionelle Verbindungen, B) eine Zinn-haltige Verbindung und C) ein Aminosilan, die Verwendung der Beschichtungsmittel sowie die erhaltenen Beschichtungen.
Patent DE-102013209466-A1 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut umfasst einen ersten Förderer und einem zweiten, stromab des ersten Förderers angeordneten Förder für Erntegut. Der zweite Förderer weist ein Förderelement auf, an dem ein Räumer (42) befestigt ist, der mit einem im Übergangsbereich des Ernteguts zwischen dem ersten Förderer und dem zweiten Förderer befestigten Abstreifer (44) zusammenwirkt, der flächige Elemente (45, 52) umfasst, die sich jeweils in einer parallel zur Ebene des Förderelements des zweiten Förderers erstreckenden Ebene unmittelbar unterhalb und oberhalb des Räumers (42) erstrecken. Ein Seitenwandelement (53) schließt sich im Übergangsbereich des Ernteguts zwischen dem ersten Förderer und dem zweiten Förderer unmittelbar an den Hüllkreis des Räumers (42) an und erstreckt sich entlang des Hüllkreises.
Patent DE-102013210791-A1 (DE)
Title: Ölfilter-Gestaltungsanordnung ftir einen Verbrennungsmotor für ein Motorrad
Inventor: YAMASHIRO HAYATO
IPC: F01M11/03
Filed: 2013-06-10
Abstract: Bereitstellen einer Ölfilter-Gestaltungsanordnung für einen Verbrennungsmotor für ein Motorrad, mit der ein Ölfilter und ein Abgasrohr unter einem Verbrennungsmotor angeordnet werden können und mit der eine Ölwanne die gewünschte Ölaufnahmekapazität haben kann, während verhindert wird, dass die Wanne und das Abgasrohr mit dem Ölfilter in Konflikt kommen. Eine Ölfilter-Gestaltungsanordnung für einen Verbrennungsmotor (4) für ein Motorrad (1), wobei ein mit einer Auslassöffnung (66) verbundenes Abgasrohr (46), das nach hinten unter dem Verbrennungsmotor (4) in einer Längsrichtung des Motorrads (1) verläuft, eine unter dem Verbrennungsmotor (4) angeordnete Ölwanne (8) aufweist, wobei die Ölwanne (8) eine (82) von einer linken und einer rechten Seitenwand aufweist, die entlang einer Querrichtung des Motorrads (1) beabstandet sind, wobei die Seitenwand (82) nach unten in Richtung des transversalen Zentrums des Motorrads geneigt ist, wobei das Abgasrohr (46) nahe der Seitenwand (82) angeordnet ist, und ein Ölfilter (9) lösbar am Verbrennungsmotor (4) befestigt ist und in der Seitenansicht unter dem Verbrennungsmotor (4) in überlappender Beziehung zur Ölwanne (8) nahe der anderen (81) der linken und rechten Seitenwand der Ölwanne (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013215842-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-08-12
Abstract: Offenbart ist ein Linearantrieb mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Gewindespindel und einer Spindelmutter in Eingriff. Die Gewindespindel ist in Dreh- beziehungsweise Umfangsrichtung über mehrere radiale Vorsprünge an gehäusefesten Bereichen drehfest abgestützt. Das Gehäuse weist vergleichsweise dicke und zwischen diesen, vergleichsweise dünne Umfangswandungsabschnitte auf. Die radialen Vorsprünge erstrecken sich in die vergleichsweise dicken Umfangswandungsabschnitte.
Patent DE-102013218527-A1 (DE)
Title: Akku
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: H01M50/50
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Akku, insbesondere Werkzeugakku, mit zumindest einem Zellblock (12), der zumindest ein Wärmeableitelement (14a–e) aufweist, das dazu vorgesehen ist, eine Wärme aus dem Zellblock (12) abzuleiten, und mit einem Akkugehäuse (16), das zumindest ein Wärmeabstrahlelement (18a–e) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die von dem Wärmeableitelement (14a–e) abgeleitete Wärme an eine Umgebung wenigstens abzustrahlen. Es wird vorgeschlagen, dass das Wärmeableitelement (14a–e) und das Wärmeabstrahlelement (18a–e) als voneinander getrennt ausgebildete Bauteile gebildet sind.
Patent DE-102013219032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Magnetresonanzmessung
Inventor: KUBACH MIRIAM
IPC: G01R33/563
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung mindestens einer diffusionsgewichteten Magnetresonanzmessung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts, umfassend folgende Schritte: – Bestimmen mindestens eines Gewichtsfaktors zum Beschreiben mindestens eines Diffusionsgradienten der Magnetresonanzmessung, – Bestimmen einer Messart für den mindestens einen bestimmten Gewichtsfaktor und – Bestimmen einer Anzahl von Messungen für den mindestens einen bestimmten Gewichtsfaktor in Abhängigkeit der bestimmten Messart. In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird mittels mindestens zweier Gewichtsfaktoren eine Diffusionsgröße bestimmt, das Bestimmen der Messart erfolgt für jeden bestimmten Gewichtsfaktor automatisch und die Durchführung der Verfahrensschritte erfolgt durch einen Benutzer mittels einer Eingabemaske.
Patent DE-102013222951-A1 (DE)
Title: Antennenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit der Antennenbaugruppe
Inventor: JENAIAH ALI
IPC: H01Q21/28
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine erfindungsgemäße Antennenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug weist insbesondere einen Antennenstab und ein Antennenfußmodul auf. Das Antennenfußmodul ist zwischen einem Karosserieaußenhautbauteil und einem Karosserierohbauteil angeordnet. Ferner ist der Antennenstab an einer Außenseite des Karosserieaußenhautbauteils angeordnet.
Patent DE-102013222977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes und Schaltvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-11-12
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes, das eine über eine Trennkupplung (K) mit der Triebwelle (3) eines Antriebsmotors verbindbare Eingangswelle (4), mindestens eine Vorgelegewelle (5) und eine mit einem Achs- oder Verteilergetriebe in Triebverbindung stehende Ausgangswelle (6) aufweist, und bei dem die Eingangswelle über mindestens zwei mittels reibsynchronisierter Schaltkupplungen (A, B) schaltbare Stirnradstufen (E1, E2) mit der Vorgelegewelle sowie die Vorgelegewelle (5) über mehrere mittels reibsynchronisierter Schaltkupplungen (C–F) schaltbare Stirnradstufen (A1–A3, AR) mit der Ausgangswelle in Triebverbindung bringbar ist. Zur Durchführung eines Gangwechsels von einem als Windungsgang geschalteten Lastgang (G2) in einen als Windungsgang geschalteten Zielgang (G3) ist vorgesehen, dass das Ausrücken der Schaltkupplungen (A, F) der im Lastgang (G2) lastführenden Stirnradstufen (E2, A1) zeitlich parallel erfolgt, indem zugeordnete Schaltaktuatoren (12, 16) gleichzeitig betätigt werden, um die betreffenden Schaltkupplungen (A, F) jeweils mit einer definierten Schaltkraft auszurücken, und dass das Synchronisieren sowie Einrücken der Schaltkupplungen (B, D) der im Zielgang (G3) lastführenden Stirnradstufen (E1, A2) ebenfalls zeitlich parallel erfolgt, indem zugeordnete Schaltaktuatoren (12, 14) zunächst betätigt werden, um die Schaltkupplungen (B, D) jeweils mit einer definierten Schaltkraft zu synchronisieren, und indem dann, wenn an den Schaltkupplungen (B, D) des Zielgangs (G3) Synchronlauf vorliegt, die Schaltaktuatoren (12, 14) gleichzeitig betätigt werden, um die Schaltkupplungen jeweils mit einer definierten, gegenüber der Synchronisierung erhöhten Schaltkraft einzurücken.
Patent DE-102013225932-A1 (DE)
Title: Method of automatic braking of vehicle, involves determining delay measure, depending on confidence level of signal to system for sensing surroundings and object data
Inventor: STRAUSS MATTHIAS
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: The method involves arranging a system to detect the vehicle environment. The delay measure is determined, depending on a confidence level of a signal to the system for sensing the surroundings and the object data. The confidence measure or the delay is determined for a first detection of a potential collision object, based on the period of time. The confidence measure or the delay in response to a signal variance of the system is intended for detecting the surroundings. An independent claim is included for control device for controlling automatic braking of vehicle.
Patent DE-102014001439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Dichtungsprofils
Inventor: PAULUS BERND
IPC: B62D65/08
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anbringung eines Dichtungsprofils (5) entlang einer räumlich vorgegebenen Dichtkontur eines Fahrzeugbauteils (7), mit einem Trägerelement (2), an dem entlang seiner Erstreckung (L) eine Mehrzahl von Andrückeinheiten (3) nebeneinander angeordnet sind, welche jeweils ein Andrückstück (4) aufweisen, welches mit seiner Andrückfläche (4f) im Bereich der Dichtkontur gegen das Fahrzeugbauteil (7) bewegbar ist, wobei die nebeneinander angeordneten Andrückflächen (4f) der Andrückstücke (4) der Dichtkontur folgend ausgebildet sind. Um eine verbesserte und automatisierbare Anbringung eines Dichtungsprofils (5) im Bereich eines mit einem Hakenabschnitt (9a) die Dichtkontur überragenden Fanghakens (9) einer Fahrzeugtür (7) zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mit zumindest einem Andrückstück (4a, 4b) zumindest ein Brückenelement (8) verbunden ist, welches eine Andrückfläche (4f) aufweist und in Andrückrichtung (A) ein geringere Erstreckung (h) hat als die Erstreckung (H) des Andrückstücks (4a, 4b).
Patent DE-102014010113-A1 (DE)
Title: Schnecken Gardine
Inventor: DJALALI BAZZAZ FARROKH
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Einrichtung gegen Schnecken, dass als „Schnecken Gardine” bezeichnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass  1 – eine netzartige Vorhang um Schutzgebiet gezogen wird,  2 – die „Schnecken Gardine” aus Metal gebaut ist,  3 – die Schnecken Gardine aus Kunststoff, bzw. aus Stoff gebaut ist,  4 – die Schnecken Gardine aus mehreren Stoffen, wie aus Metal und Kunststoff, gebaut ist,  5 – die Schnecken Gardine mit Nagel oder vergleichbaren Gestallt bestuckt ist,  6 – die Schnecken Gardine mit zusätzlichen Einrichtung, wie z. B. ein Wasserbehälter oder vergleichbaren Einrichtungen, bestuckt ist,  7 – die Schnecken Gardine nur aus von oben nach unten gezogenen Seilen gebaut ist,  8 – die Schnecken Gardine nur aus parallelen von einer Seite nach andere Seiten gezogenen Seilen gebaut ist,  9 – die Schnecken Gardine eingerahmt ist,
Patent DE-102014011070-A1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/22
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette (1) mit wenigstens zwei Boden-Querbrettern (2, 3), mit einer Lastaufnahme-Konfiguration (8), die einen Einsteckabschnitt hat, mit an den Schmalseiten der Boden-Querbretter (2, 3) und an dem Einsteckabschnitt die Boden-Querbretter (2, 3) und die Lastaufnahmekonfiguration in Abstand zueinander fixierenden Distanzblechen (6, 6'), dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzblech (6) einen Abstandshalter (7) mit einer Einsteckseite und einer Außenseite hat, dass an der Einsteckseite des Abstandshalters (7) zwei von diesem in einer Einsteckrichtung abstehende, taschenartige Flanschkonfigurationen (9, 9') ausgebildet sind, die jeweils eine die Boden-Querbretter und den Einsteckabschnitt an ihren jeweiligen Schmalseiten allseitig umfassende Einstecköffnung (11, 11') zum Einstecken der Schmalseiten (10, 10') der Boden-Querbretter (2, 3) und des Einsteckabschnitts bilden, wobei der Abstandshalter (7) beim Einstecken der Boden-Querbretter (2, 3) und des Einsteckabschnitts einen Anschlag für die Schmalseiten (10, 10') der Boden-Querbretter (2, 3) und des Einsteckabschnitts bildet.
Patent DE-102014015211-A1 (DE)
Title: Heißklebepistole
Inventor: HELMS REINHARD
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißklebepistole für strangförmige Schmelzklebsticks (26) mit einer von einem Heizorgan (24) erwärmbaren Schmelzkammer (22) zum Erwärmen des Schmelzklebesticks (26), die an einer Seite – Eintrittsseite – eine Eintrittsöffnung aufweist, durch die der feste Schmelzklebestick (26) in einen länglichen Hohlraum (34) der Schmelzkammer (22) einführbar ist, sowie ein oder mehrere Austrittsöffnungen (40), durch die ein verflüssigter Teil des Schmelzklebers nach dem Erwärmen aus dem Hohlraum (34) der Schmelzkammer (22) herausfließen kann, und mit einer insbesondere an einem Düsenkopf (18) der Heißklebepistole (10) angeordneten Auslassöffnung (28), durch die der aus der Schmelzkammer (22) herausgeflossene Schmelzkleber aus der Heißklebepistole (10) austreten kann. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Austrittsöffnung (40) der Schmelzkammer (22) derart angeordnet ist, dass der flüssige Schmelzkleber seitlich aus dem Hohlraum (34) herausfließen kann, nämlich winklig, bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Hohlraums (34).