baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119980-B3 (DE)
Title: Sprachassistenzsystem, Verfahren und Computerprogramm zur sprachbasierten Unterstützung
Inventor: SIEGERT INGO
IPC: G10L15/20
Filed: 2020-07-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprachassistenzsystem zur sprachbasierten Unterstützung eines Nutzers, wobei das Sprachassistenzsystem gattungsgemäß eingerichtet ist, eine Sprachakustik zu erkennen und festzustellen, ob die erkannte Sprachakustik an das Sprachassistenzsystem gerichtet war oder nicht, wobei eine Unterstützungsfunktion durch das Sprachassistenzsystem in Abhängigkeit von dem sprachlichen Inhalt der Sprachakustik ausgeführt wird, wenn die Sprachakustik an das Sprachassistenzsystem gerichtet war. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren sowie ein Computerprogramm hierzu.
Patent DE-102021118363-B3 (DE)
Title: Teleskopierbarer Lenkholm für Einachsschlepper
Inventor: ROTH THOMAS
IPC: B62D51/06
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft einen teleskopierbaren Lenkholm A für Einachsschlepper mit einem inneren Holm (1) und einem äußeren Holm (2) sowie einem Klemmhebel (3), wobei der innere Holm (1) und der äußere Holm (2) stufenlos telekopierbar über eine Anschlagvorrichtung (4) verbunden sind.
Patent DE-102022121877-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung von nahtlosen rundwebstücken mit veränderbarem durchmesser
Inventor: KANAKOV TATJANA
IPC: D03D37/00
Filed: 2022-08-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von nahtlosen Rundwebstoffen. Durch eine während des Webens veränderbare Anzahl von Kettfäden (6) und Litzen (11) wird die Herstellung eines formstabilen asymmetrischen Schlauchgewebes ohne Breithaltung möglich.Vorgesehen sind mindestens drei Kettbaumsegmente (4) und drei Warenbaumsegmente (5), die jeweils zueinander einen geschlossenen Rahmen bilden, wobei die Kettfäden (6) über die in den Kettbaumsegmenten (4) und Warenbaumsegmenten (5) lösbar befestigten Ketthaken (7) spannen. Einzelne oder Gruppen von Kettfäden (6) sind über Litzenaugen (12) mit dem Schaftrahmen (10) verbunden. Je nach Zugrichtung des Schaftes (8) wird ein vor oder hinter den freien Kettfäden (6) liegendes Webfach geöffnet, in das abwechselnd ein Schussfaden (14) eingetragen, nach und nach eine Webverknotung beschreibt. Eine asymmetrische Formgebung wird erreicht, indem man während des Webens Kettfäden (6) und oder Litzen (11) hinzufügt oder entnimmt.
Patent DE-102022203174-B3 (DE)
Title: Rundsteckverbinder und Verfahren zum Herstellen eines Rundsteckverbinders
Inventor: BRAUN SVEN
IPC: H01R13/6593
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein Rundsteckverbinder (1) weist ein Steckende (10) auf, welches zum Herstellen einer Steckverbindung ausgebildet ist, und ein Kabelende (20), an dem ein Kabel (100) mit einer Kabelschirmung (102) in eine Kabelführungsrichtung (K) aus dem Rundsteckverbinder (1) geführt ist. Eine Schirmanbindung (30) kontaktiert die Kabelschirmung (102) eines im Inneren des Rundsteckverbinders (1) angeordneten Kabelabschnitts (101) des Kabels (100) mechanisch und/oder elektrisch. Dabei weist die Schirmanbindung (30) zumindest ein erstes Schirmanbindungselement (31) mit einer ersten Schirmkontaktstelle (31 a) und ein davon separates zweites Schirmanbindungselement (32) mit einer zweiten Schirmkontaktstelle (32a) auf. Das erste Schirmanbindungselement (31) und das zweite Schirmanbindungselement (32) sind zusammen derart um den Kabelabschnitt (101) gelegt, dass das erste Schirmanbindungselement (31) die Kabelschirmung (102) des Kabelabschnitts (101) mit der ersten Schirmkontaktstelle (31a) kontaktiert und das zweite Schirmanbindungselement (32) die Kabelschirmung (102) des Kabelabschnitts (101) mit der zweiten Schirmkontaktstelle (32a) kontaktiert. Das erste Schirmanbindungselement (31) und/oder das zweite Schirmanbindungselement (32) weist als die erste Schirmkontaktstelle (31a) und/oder als die zweite Schirmkontaktstelle (32a) eine Klemmfläche mit einer Riffelung auf, welche an einem Kontaktvorsprung (33) mit einem reduzierten Innendurchmesser ausgebildet ist und als Zugentlastung des Kabels (100) von radial außen auf die Kabelschirmung (102) aufgepresst ist.
Patent DE-4404816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Energie und Daten zwischen der Fahrzeug- und der Lenkradseite von Kraftfahrzeugen
Inventor: FAHRLAENDER DIETER
IPC: H04B3/54
Filed: 1994-02-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zur drahtlosen Übertragung
von Energie und Daten zwischen der Fahrzeug- (1) und der Lenkradseite
(3) von Kraftfahrzeugen mittels eines Energie von der Fahrzeug-
zur Lenkradseite und Daten in beiden Richtungen sendenden Übertragers
(4), vorzugsweise bestehend aus einer auf der Fahrzeugseite stationären und
einer auf der Lenkradseite drehfest mit dem Lenkrad (2) verbundenen
Wicklung (5, 6) und auf beiden Seiten des Übertragers angeordneten, den
Ablauf der Übertragung
steuernden und auswertenden Schaltungsmitteln, aufgebaut aus jeweils
einem auf der Lenkrad- und der Fahrzeugseite angebrachten, über ein
Interface-Modul (8, 13) mit dem Übertrager
verbundenen Micro-Controller (12, 15), der wenigstens fahrzeugseitig
ein aus einem auf geräteabhängiger Software
basierenden Treiber oder ein aus einem auf einem speziellen Kommunikationsprogramm
basierenden BUS bestehendes Interface-Modul (16) ansteuert und der über eine
Ansteuerstufe (17) mit dem Zündkreis (18)
der im Lenkrad angebrachten Gassack-Aufprall-Schutzeinheit verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Beschleunigungssensor (21, 22) zum Auslösen des Zündkreises (18) der im...
Patent DE-10013495-B4 (DE)
Title: Toilettenbürste
Inventor: HANSES KLEMENS
IPC: A47K11/10
Filed: 2000-03-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Toilettenbürste, mit einem stabförmigen Schaft, der im hinteren Bereich einen Handgriff und im vorderen Bereich einen Bürstenkopf mit abstehenden Borsten aufweist, wobei in dem Schaft ein Reinigungsmittelbehälter und damit verbundene Reinigungsmittelaustrittskanäle ausgebildet sind, die im Bereich des Bürstenkopfes nach außen münden, wobei der Reinigungsmittelbehälter als Kammer (6) innerhalb des Bürstenkopfes (4) ausgebildet ist, in die feste Reinigungsmittelkörper (7) einsetzbar sind, und die im Bereich des Bürstenkopfes (4) Wassereintrittskanäle (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassereintrittskanäle (9) von außen nach vorn geneigt in die Kammer (6) einmünden, wohingegen die Reinigungsmittelaustrittskanäle (10) axial nach vorn geneigt austreten.
Patent DE-10016430-B4 (DE)
Title: Luftfiltergehäuse mit Pralltopf
Inventor: FRIES UWE DIPL ING
IPC: F02M35/02
Filed: 2000-04-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Luftfiltergehäuse mit einem Ansaugluftfilter für die Gemischaufbereitungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors, insbesondere für den Vergaser eines Zweit- oder Viertaktmotors, wobei im Filtergehäuse (1) ein von einem Filterelement (2) begrenzter Reinraum (3) ausgebildet ist, in den eine Ansaugöffnung (5) zum Anschluß des Ansaugluftfilters an den Ansaugkanal der Gemischaufbereitungsvorrichtung mündet, und mit einem die Ansaugöffnung (5) haubenartig abdeckenden Pralltopf (7), der in seiner Umfangswand ein quer zum Ansaugkanal liegendes Verbindungsfenster (10) zur Strömungsverbindung mit dem Reinraum (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsfenster (10) in einen vom Reinraum (3) getrennten Ausgleichsraum (11) mündet, der über einen Kanal (12) mit dem Reinraum (3) in Verbindung steht.
Patent DE-10024980-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten von Transistoren bei kleinen Spannungen
Inventor: BRUHNKE MICHAEL
IPC: H03K17/14
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erzeugung eines definierten elektrischen Potentials an einem
Schaltungsknoten (K1) in einer elektronischen Schaltung durch das
Schalten wenigstens eines elektrischen Schaltelementes (E) mit einer
Reihenschaltung aus zwei komplementären, zwischen einem Versorgungspotential
(VS) und dem Massepotential angeordneten ersten Transistoren (T3,
T4), wobei  – die
Steuereingänge
der beiden ersten Transistoren (T3, T4) mit einer Signalleitung
(S1) verbunden sind,  – zum
Laden oder Entladen eines Kondensators (C1) die Ausgänge der
ersten Transistoren (T3, T4) mit dem Kondensator (C1) verbunden
sind,  – die
Ausgänge
der ersten Transistoren (T3, T4) über einen zweiten Transistor
(T2), dessen Steuereingang mit dem Versorgungspotential (VS) verbunden
ist, mit dem Steuereingang eines dritten Transistors (T1), der das
Schaltelement (E) darstellt, verbunden sind, und  – der dritte
Transistor (T1) den Schaltungsknoten (K1) mit dem Massepotential
verbindet.
Patent DE-10036207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Perfusionsmessung mittels Magnetresonanzbildgebung
Inventor: THESEN STEFAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2000-07-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Perfusionsmessung mittels Magnetresonanzbildgebung, beinhaltend
folgende Merkmale:  – Für einen
in einem Abbildungsvolumen eines Magnetresonanzgeräts positionierten
abzubildenden Bereich eines Untersuchungsobjekts werden in einer
zeitlichen Abfolge Bilddatensätze
erzeugt, die Informationen über
eine Perfusion innerhalb des abzubildenden Bereichs beinhalten,  – während der
zeitlichen Abfolge auftretende Lageveränderungen des abzubildenden
Bereichs bezüglich
des Abbildungsvolumens werden erfasst, wobei die Lageveränderungen
aus zeitlich aufeinanderfolgend erzeugten Bilddatensätzen ermittelt
werden, und  – entsprechend
den erfassten Lageveränderungen
erfolgt ein Korrigieren von Auswirkungen der Lageveränderungen auf
die Bilddatensätze,
wobei  – wenigstens
für ausgewählte Werte
eines ersten Bilddatensatzes eine erste Häufigkeitsverteilung n(x) gebildet wird,  – für entsprechend
den ausgewählten
Werten des ersten Bilddatensatzes ausgewählte Werte eines zweiten Bilddatensatzes,
der dem ersten zeitlich nachfolgend erzeugt worden ist, eine zweite
Häufigkeitsverteilung
n(y) gebildet wird,  – aus
in den Bilddatensätzen
entsprechend positionierten Werten Wertepaare gebildet werden, mit
denen eine weitere Häufigkeitsverteilung
n(x, y) gebildet wird,...
Patent DE-10050481-B4 (DE)
Title: System aus kooperierenden Robotern und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: KLIE HELMUT DR
IPC: B25J9/16
Filed: 2000-10-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines kooperierenden Robotersystems zur Bearbeitung und/oder Handhabung von Gegenständen mit mehreren Robotern und einer vorgegebenen Anzahl von Steuerungen, die größer als 1 und kleiner als die Anzahl der Roboter ist, mit folgenden Schritten: a) Zusammenfassen der Roboter (R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10) in Gruppen (G1, G2, G3, G4, G5), deren Anzahl höchstens der Anzahl der Steuerungen (S1, S2, S3, S4, S5) entspricht, in einer ersten Zuordnung von Robotern zu den einzelnen Gruppen, b) steuern je einer Gruppe von Robotern von einer zugeordneten Steuerung zur Durchführung eines ersten Bearbeitungsprozesses und/oder Handhabungsprozesses, wobei die Steuerungen (S1, S2, S3, S4, S5) miteinander koordiniert werden, c) zusammenfassen der Roboter (R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10) in Gruppen (G1-1, G2-1, G3-1, G4-1, G5-1), deren Anzahl höchstens der Anzahl der Steuerungen entspricht, in einer zweiten Zuordnung von Robotern zu Gruppen, die sich von der ersten Zuordnung unterscheidet, zur Durchführung eines zweiten Bearbeitungsprozesses und d) ggf. wiederholen der Schritte a–c zur Bearbeitung und/oder Handhabung von weiteren Gegenständen, wobei alle möglichen Gruppen von Roboterzusammenstellungen in den einzelnen Steuerungen (S1, S2, S3, S4, S5) definiert sind.
Patent DE-10051110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Durchbruchs in einem mehrschichtigen Verkleidungsteil
Inventor: MAAS ASCHWIN
IPC: B26F1/02
Filed: 2000-10-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Durchbruchs (11) in einem mehrschichtigen Verkleidungsteil (1), insbesondere einem Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, das aus mindestens einer unter einer Dehnungsspannung stehenden Schicht (3) und aus mindestens einer keine oder eine geringere Dehnungsspannung aufweisenden Schicht (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst in der unter einer Dehnungsspannung stehenden Schicht (3) innerhalb des Bereiches des herzustellenden Durchbruchs (11) eine Öffnung (10) erzeugt wird, die kleiner als der Durchbruch (11) ist und durch welche die Dehnungsspannung zumindest im Bereich des herzustellenden Durchbruchs (11) aufgehoben oder weitgehend reduziert wird, und daß danach um die erzeugte Öffnung (10) herum der Durchbruch (11) hergestellt wird.
Patent DE-10054680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zweidimensionalen Detektorarrays zur Detektion elektromagnetischer Strahlung
Inventor: OTTO WALTER
IPC: G01T1/29
Filed: 2000-11-03
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zweidimensionalen Detektorarrays (16; 25)
zur Detektion elektromagnetischer Strahlung, insbesondere zur Detektion von
Röntgenstrahlung,
wobei  a) ein Stapel (1) gebildet wird aus einer Folge von in
einer Stapelrichtung (3) übereinander
angeordneten und miteinander verbundenen Schichten, wobei eine Schichtgruppe, umfassend
zumindest eine Sensorschicht (9A, 9B, ..., 9H) mit einem für die Strahlung
empfindlichen Material (M) und eine Trennschicht (5), wiederholt
erzeugt wird,  b) der Stapel (1) derart in Scheiben (13A, 13B,
...) zerlegt wird, dass eine Zeilenfolge einer Scheibe (13A, 13B,
...) die Schichtfolge des Stapels (1) wiedergibt,  c) an einer
der Flachseiten der Scheibe (13A, 13B, ...) eine stabilisierende
Abdeckschicht (15) befestigt wird,  d) die aus den Sensorschichten
(9A, 9B, ..., 9H) gebildeten Zeilen (14A, 14B, ..., 14H) der Scheibe
(13A, 13B, ...) in einzelne Sensorelemente (A1, A2, ..., A6, B1,
B2, ..., H6) unterteilt werden, indem von der der Abdeckschicht
(15) abgewandten...
Patent DE-10056342-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für eine Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: FESSELET XAVIER
IPC: F16D3/14
Filed: 2000-11-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: Torsionsdämpfer für eine Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine ringförmige Zwischenscheibe (34), die mit einem vorbestimmten Umfangsspiel an einer drehfest mit einer getriebenen Welle verbindbaren Nabe (14) eingreift, zwei fest miteinander verbundene Führungsscheiben (10, 18), die beiderseits der ringförmigen Zwischenscheibe (34) auf die Nabe zentriert sind, umfangsmäßig wirksame elastische Organe (26), die in Fenstern der ringförmigen Zwischenscheibe (34) und der Führungsscheiben (10, 18) gelagert sind, eine Reibscheibe (40), die zwischen der ringförmigen Zwischenscheibe (34) und einer Führungsscheibe (18) gelagert ist und durch eine zwischen der Reibscheibe und der vorgenannten Führungsscheibe (18) eingefügte Federscheibe (42) axial an die Zwischenscheibe angedrückt wird, wobei die Reibscheibe (40) drehfest mit dieser Führungsscheibe (18) verbunden ist, und eine Einschubscheibe (54), die durch eine Federscheibe (56) axial an der ringförmigen Zwischenscheibe (34) beaufschlagt wird und an der Nabe (14) mit einem Umfangsspiel eingreift, das kleiner als dasjenige der ringförmigen Zwischenscheibe (4) ist, dadurch gekennzeichnet, daß die...
Patent DE-10084620-B4 (DE)
Title: Anastomose-Vorrichtung und Anastomose-Vorrichtung-Entfaltungssystem
Inventor: VARGAS JAIME
IPC: G02B6/34
Filed: 2000-05-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anastomose-Vorrichtung
(10; 40; 60; 80; 100; 120; 120'; 120''; 220), mit einem ausweitbaren
röhrenförmigen Körper mit
an gewünschten
Stellen vorgesehenen Bereichen (26; 54; 104; 124) verringerter Dicke
oder Breite oder welche Stellen mit Aussparungen versehen sind,
wobei diese Bereiche eine durch Ausweitung des röhrenförmigen Körpers hervorgerufene Verbiegung
an der gewünschten
Stelle konzentrieren, und mit einem ersten flanschartig umbiegbaren
Bereich (84), welcher aufgrund der Ausweitung des röhrenförmigen Körpers sich
auswärts von
dem Körper
erstreckend verbogen wird und daraufhin seine verbogene Form aufrecht
erhält.
Patent DE-10112537-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Schalters in einem Schaltnetzteil und Schaltnetzteil
Inventor: PRELLER PETER
IPC: H02M3/335
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Leistungsschalters (T), der in Reihe zu einer
Primärspule (L1)
eines Transformators geschaltet ist, in einem Schaltnetzteil, bei
dem ein von einer Ausgangsspannung (Va) abhängiges Regelsignal (Vr) zur
Verfügung
steht, wobei das Verfahren folgende Merkmale aufweist:  – Erfassen
von Referenzzeitpunkten bei denen eine über dem Schalter (T) anliegende
Spannung (Vtr) mit einem ersten Referenzspannungswert (V+) übereinstimmt
oder bei denen eine über
der Primärspule
(L1) anliegende Spannung mit einem zweiten Referenzspannungswert übereinstimmt,  – Schließen des
Schalters (T) nachdem die Anzahl (AZ) der erfassten Referenzzeitpunkte
einen Vergleichszahlenwert (VZ) erreicht hat,  – Erhöhen oder
Verringern des Vergleichszahlenwertes (VZ) abhängig davon, ob das Regelsignal
(Vr) einen oberen Grenzwert (Vrh) übersteigt oder einen unteren
Grenzwert (Vrl) unterschreitet.
Patent DE-10124443-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Demontage festsitzender Muttern
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: B25B27/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Werkzeugmaschine
zur Demontage festsitzender Muttern, wobei eine Aufnahme (9) für eine Mutter
(11) unterhalb eines Keils (7) angeordnet ist, der von einem Antrieb
(5) so in Bewegung versetzbar ist, dass er mit seiner Schneidkante
(8) auf eine in die Aufnahme (9) eingelegte Mutter (11) auftrifft
und sie spaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus einer
elektrisch oder pneumatisch in Rotation versetzbaren Exzenterscheibe
(5) besteht, die auf den Keil (7), der in einer Halterung (4, 6)
in radialer Richtung zur Exzenterscheibe (5) verschiebbar gelagert
ist, einwirkt, wobei die Exzenterscheibe (5) auf einer Abtriebswelle
(2) fixiert ist, die neben der Rotationsbewegung eine radiale Bewegungskomponente
aufweist.
Patent DE-10133749-B4 (DE)
Title: Netzwerkkomponente für ein optisches Netzwerk mit Notlauffunktion, insbesondere für ein optisches Netzwerk in Ringtopologie
Inventor: MEROTH ANSGAR
IPC: H04L69/40
Filed: 2001-07-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: Netzwerkkomponente (3d) für ein optisches Netzwerk (1)  mit einer Ankopplungseinrichtung (2; 4, 5) zum optischen Ankoppeln der Netzwerkkomponente (3d) an das optische Netzwerk (1), welche Ankopplungseinrichtung (2; 4, 5) ein Empfangsmodul (4) zum Umwandeln optischer Netzwerkdaten in elektrische Daten und ein Sendemodul (5) zum Umwandeln elektrischer Daten in optische Netzwerkdaten aufweist,  mit einer ersten Datenbearbeitungseinrichtung (8, 9),  mit einer zweiten Datenbearbeitungseinrichtung (10, 11), welche mit dem Sendemodul (5) über eine Leitung (21) unidirektionell zum Senden elektrischer Daten an das Sendemodul (5) verbunden ist, welche zweite Datenbearbeitungseinrichtung (10, 11) über eine Schnittstelle (12) mit einem drahtgebundenen Netzwerk verbunden ist,  wobei die erste Datenbearbeitungseinrichtung (8, 9) mit der zweiten Datenbearbeitungseinrichtung (10, 11) unidirektionell zum Senden von Daten an die zweite Datenbearbeitungseinrichtung (10, 11) über eine Leitung (17) verbunden ist,  mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen des Netzwerkstatus und  mit einer Umschalteinrichtung (23) zum Umschalten des Eingangs...
Patent DE-10134097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Demodulation und Detektion von mit Hilfe eines Diversity-Empfangssystems empfangenen Spread-Spectrum-Signalen eines von einem Teilnehmer gesendeten Spread-Spectrum-Sendesignals bei einem Funkkommunikationssystem mit Random-Access-Zugriff
Inventor: BREINING CHRISTINA
IPC: H04B1/707
Filed: 2001-07-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Demodulation und Detektion von mit Hilfe eines Diversity-Empfangssystems empfangenen
Spread-Spectrum-Signalen
eines von einem Teilnehmer gesendeten Spread-Spectrum-Sendesignals bei einem Funkkommunikationssystem
mit Random-Access-Zugriff,  – bei dem mindestens zwei sich
durch Mehrwegeausbreitung unterscheidende Spread-Spectrum-Signale
mit Hilfe von mindestens zwei im Diversity-Emfangssystem enthaltenen
Erregersystemen empfangen werden,  – bei dem ein erstes Spread-Spectrum-Signal
zu einem ersten komplexwertigen Datenstrom und ein zweites Spread-Spectrum-Signal zu einem zweiten
komplexwertigen Datenstrom verarbeitet werden,  – bei dem
diese beiden Datenströme
derart aufgeteilt werden, dass sie jeweils abwechselnd aufeinanderfolgend
an Eingänge
von einem Demodulator zugeordneten Korrelatorfingern zur Bildung
eines Demodulationsergebnisses gelangen, wobei das Demodulationsergebnis
kennzeichnende Anteile des ersten und des zweiten Datenstroms in aufeinanderfolgendem
Wechsel aufweist und das Demodulationsergebnis mittels eines Detektors
bewertet wird, und  – bei
dem jedes einzelne Spread-Spectrum-Signal zur Bildung des jeweiligen
Datenstroms mit einem Überabtastfaktor
OSF komplexwertig abgetastet wird, der der einfachen Signalbandbreite
des Spread-Spectrum-Signals entspricht.
Patent DE-10145626-B4 (DE)
Title: Identifikationsvorrichtung für einen Kindersitz
Inventor: JUNG ROLAND
IPC: B60N2/26
Filed: 2001-09-15
Granted: 2011-01-13
Abstract: Identifikationsvorrichtung (11) für einen Kindersitz zur Erkennung des Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug mittels einer Kindersitzerkennungsvorrichtung, wobei  – als Teil der Kindersitzerkennungsvorrichtung im Fahrzeugsitz oder in unmittelbarer Nähe des Fahrzeugsitzes ein mit einer Steuer- und Auswertevorrichtung verbundenes Sende- und Empfangsteil zum Senden eines elektromagnetischen Sendesignals und zum Empfangen eines elektromagnetischen Empfangssignals angeordnet ist, und  – das Empfangen des Sendesignals in der Identifikationsvorrichtung (11) ein Senden des Empfangssignals bewirkt, und  – die Identifikationsvorrichtung (11) zur nachträglichen Ausrüstung eines Kindersitzes vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Identifikationsvorrichtung (11) eine äußere Beschaltung aufweist und durch eine definierte mechanische Manipulation, welche eine definierte Veränderung in der äußeren Beschaltung bewirkt, aus einem unwirksamen Ausgangszustand in einen Wirkzustand versetzbar ist.
Patent DE-10159437-B4 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: APEL PETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen
Erfassung eines Drehwinkels, die wenigstens aufweist:  – eine Rotoreinheit
mit wenigstens einem Magnetsegment (104.1, 104.2),  – eine Statoreinheit
mit wenigstens zwei Flußleitstücken (102,
103), die unter Belassung wenigstens einer Abstandsausnehmung (105)
zueinander angeordnet sind und die auf dem ASIC-Gehäuse (101)
des integrierten Schaltkreises ASIC (1) angeordnet sind,  – wenigstens
eine magnetempfindliche Sensor-Einheit (101H), die in einem integrierten
Schaltkreis ASIC (1) mit einem ASIC-Gehäuse (101) und die gegenüber einer
der Abstandsausnehmungen (105) angeordnet ist,  – wobei
die Rotoreinheit gegenüber
der Statoreinheit so angeordnet ist, daß die Flußleitstücke (102, 103) und das Magnetsegment
(104.1, 104.2; 114; 124.1, 124.2; 134.1, 134.2, 134.3) unter Belassung
eines Luftspalts (106) wenigstens teilweise zueinander zu bewegen
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß die Flußleitstücke (102, 103) in Dünn- oder
Dickschichttechnik auf dem ASIC-Gehäuse (101)
des integrierten Schaltkreises ASIC (1) aufgebracht sind.