baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4402009-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbares Geldspielgerät
Inventor: KUBATSCH GUNTER
IPC: G07F17/34
Filed: 1994-01-18
Granted: 2004-09-23
Abstract: Anordnung für ein mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbares Geldspielgerät (1), welches zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen:  – zentrale Steuereinheit,  – zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigemittel (2), welche als umlaufende Scheiben, Walzen, Würfel, Karten oder ähnliches ausgebildet sind,  – Guthabenspeicher für Spieleinsatz, Geld- und/oder Sonder- und/oder Freispielgewinne mit zugeordneten Anzeigeelementen (3 bis 5),  – mindestens einem frontseitig angeordneten Anzeigetableau (6) für Ausspielungen und/oder Risikospiele sowie  – einem Steuertastenblock (7) mit Tasten (8) zur Spielablaufsteuerung besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass frontseitig eine Mehrzahl von einzeln hinterleuchtbaren Anzeigefeldern (9) vorgesehen sind, die mit der zentralen Steuereinheit in Verbindung stehen und über welche Summenwerte und/oder Symbolkombinationen von den einzelnen zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemitteln (2) darstellbar sind und  dass diese einzeln hinterleuchtbaren Anzeigefelder (9) wiederum einzeln, paar- oder gruppenweise mit ebenfalls frontseitig angeordneten Ausspieltableaus (10), die wiederum jeweils aus einzeln hinterleuchtbaren Anzeigefeldern (10a) bestehen, Punktezählern oder ähnlichen ereignisabhängigen Spielelementen...
Patent DE-4432139-B4 (DE)
Title: Gang-Wechsel-Steuerungseinrichtung für ein Automatik-Getriebe
Inventor: IIZUKA NAONORI
IPC: F16H59/44
Filed: 1994-09-09
Granted: 2010-10-07
Abstract: Gang-Wechsel-Steuerungseinrichtung für ein Automatik-Getriebe (c) bestehend aus:  mindestens einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (a) und einem Drosselklappenöffnungssensor (b), einer Getriebe-Steuerungseinrichtung (d), die eine Gang-Stellung des Automatik-Getriebes (c) auf der Basis der Eingaben von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (a) und dem Drosselklappenöffnungssensor (b) und auf der Basis einer geknickten Linie, welche die „Fahrzeuggeschwindigkeit x/Drosselklappenöffnung y”- Kennlinie beschreibt, bestimmt, und die ein Gang-Wechsel-Signal nach dieser Bestimmung ausgibt, und ein Gang-Wechsel-Stellglied, das vom Gang-Wechsel-Signal der Getriebe-Steuerungseinrichtung (d) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebe-Steuerungseinrichtung (d) in einer Speicher-Einheit (f) die graphischen Koordinaten (x1i, y1i) und (x2i, y2i) [i = 1, 2, 3, ...] der zwei Endpunkte eines jeden der geraden Teilstücke der geknickten Linien, welche die „Fahrzeuggeschwindigkeit x/Drosselklappenöffnung y”- Kennlinie für den Zweck des Wechselns in eine höhere oder eine niedrigere Gang-Stellung beschreibt, speichert, und in einer Gang-Wechsel-Bestimmungseinheit (g) auf der Basis der von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (a) erkannten Fahrzeuggeschwindigkeit V und der von dem Drosselklappenöffnungssensor (b) erkannten...
Patent DE-10000604-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: SHIMOIDE YOSHIHIRO
IPC: F02P15/00
Filed: 2000-01-10
Granted: 2009-10-01
Abstract: Zündspule, mit:  einem rohrförmigen Spulengehäuse (11);  einem in dem Spulengehäuse (11) untergebrachten Primärspulenkörper (19);  einer um den Primärspulenkörper (19) gewundenen Primärspule (20), die einen Anschluss (32) aufweist, der in einem oberen Abschnitt des Spulengehäuses (11) angeordnet ist;  einem innerhalb des Primärspulenkörpers (19) konzentrisch angeordneten Sekundärspulenkörper (21);  einer um den Sekundärspulenkörper (21) gewundenen Sekundärspule (22);  einer derart in das Spulengehäuse (11) gefüllten isolierenden Harzfüllmasse (24), dass sich ein Teil der Harzfüllmasse (24) oberhalb der Primärspule (20) und der Sekundärspule (22) befindet; und  einem in dem oberen Abschnitt des Spulengehäuses (11) bereitgestellten Trennelement (30), um die oberhalb der Primärspule (20) und der Sekundärspule (22) befindliche Harzfüllmasse (24) in einen inneren und einen äußeren Teil zu unterteilen, wobei  das Trennelement (30) aus einem Material besteht, dessen Adhäsionsfestigkeit gegenüber der Harzfüllmasse (24) in hohem Maße gering ist, sodass die Harzfüllmasse (24) und das Trennelement (30) jeweils...
Patent DE-10024720-B4 (DE)
Title: Verbessern der Stapelqualität von gedrucktem Papier
Inventor: JOHNSON STEVEN M
IPC: B65H31/10
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Entkrümmen
von Blättern
in einem Stapel (21) von Blattmedien, die von einer Papierhandhabungsmaschine
(11) ausgegeben werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  a.
Bereitstellen einer geneigten Ablage (23) als einen Ausgangsbehälter, wodurch
die Blätter
(19, 21) des Blattmediums, die von der Papierhandhabungsmaschine
(11) ausgegeben werden, in die Ablage (23) fallen und sich entlang der
Neigung der Ablage (23) zu einem Endanschlag (27) bewegen, der an
einer unteren Position der Ablage (23) positioniert ist, wobei der
Endanschlag (27) eine Ausrichtung der Blätter (21) einrichtet;  b.
Erfassen eines möglichen
Krümmungszustands
in dem Stapel (21);  c. Absenken der Ablage (23), wodurch bewirkt
wird, daß die Blattmedien
(19, 21) in der Ablage (23) ansprechend auf das Absenken der Ablage
(23) absinken; und  d. Anheben der Ablage (23), nachdem die
Blattmedien abgesunken sind, wodurch bewirkt wird, daß die Blattmedien gegen
den Endanschlag (27) gleiten.
Patent DE-10035917-B4 (DE)
Title: Gerät zur Strahlungsanalyse mit variablem Kollimator sowie variabler Kollimator
Inventor: KOGAN VLADIMIR
IPC: G01N23/20
Filed: 2000-07-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: In Geräten zur Strahlungsanalyse, beispielsweise Röntgenspektrometern, wird häufig gewünscht, dass sich der Öffnungswinkel des analysierenden Strahlungsbündels 45 während des Messprozesses ändert. Der Öffnungswinkel des Strahlungsbündels wird beispielsweise durch die Länge der kollimierenden Elemente 46, 60 in dem Kollimator bestimmt. Gemäß der Erfindung wird dies durch Verlagern oder Rotieren des Kollimators durch das Strahlungsbündel 45 hindurch erreicht, so dass als Folge die dem Strahlungsbündel ausgesetzte Länge L der kollimierenden Elemente verändert werden kann. Ein Kollimator mit rechteckigen Platten 46 (Soller-Kollimator) kann um eine Welle 50 senkrecht zu den Platten gedreht werden, oder ein Kollimator mit Röntgenfasern kann mit unterschiedlichen Faserlängen ausgeführt werden und diese durch das Strahlungsbündel quer zur Längsrichtung der Fasern verlagern.
Patent DE-10058145-B4 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: SAWADA TAKAYUKI
IPC: F16J10/00
Filed: 2000-11-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: Zylindervorrichtung
mit:  einem Zylinderrohr (16), das einen ersten Körper (12,
82) und einen zweiten Körper
(14, 90) mit flacher plattenförmiger
Gestalt aufweist, die so miteinander verbunden sind, dass sie eine
zylindrische Form mit einer im Inneren des Zylinderrohres (16) definierten
Membrankammer (18) bilden;  einer Membran (20, 20a, 20b, 96),
die in der Membrankammer (18) im Inneren des Zylinderrohres (16)
und zwischen dem ersten Körper
(12, 82) und dem zweiten Körper
(14, 90) angeordnet ist, wobei die Membran (20, 20a, 20b, 96) eine
erste Fluidkammer (18a) zwischen einer Seite der Membran und einer
ersten Endwand der Membrankammer (18) und eine zweite Fluidkammer
(18b) zwischen einer anderen Seite der Membran und einer zweiten
Endwand der Membrankammer (18) definiert;  einem Paar Fluideinlass-/-auslassöffnungen
(28a, 28b) zur Zufuhr von Fluid zu und zum Ablassen von Fluid aus
der ersten und der zweiten Fluidkammer (18a, 18b);  einer Kolbenstange
(32), deren eines Ende...
Patent DE-10081748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ANTIONE PASQUALE
IPC: F15B11/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einem Zylinder mit einem Zylinderkörper (17), der einen vorderen Boden (24) umfaßt und der nach hinten offen ist, in dessen Innenbohrung (22) ein Kolben (21, 42) axial verschiebbar gelagert ist, unter Einfügung wenigstens einer Bewegungsdichtung (59A, 59C), die am Zylinderkörper (17, 17B) angebracht ist, um mit dem äußeren Umfang (42) des Kolbens (21) zusammenzuwirken, wobei der Kolben (21) eine vorderseitige Fläche (31), die eine Hydraulikkammer (20) begrenzt, und eine rückseitige Fläche (32) aufweist, die mit einer Kolbenstange (33) zusammenwirkt, wobei der Zylinderkörper (17), von vorn nach hinten axial hintereinander angeordnet, wenigstens ein einseitig geschlossenes vorderes Element (17A), das den besagten Boden (24) enthält, und ein mittleres Element (17B) umfaßt, die dicht aneinander befestigt sind, und wobei die besagte Innenbohrung zwei, ein vorderes und ein hinteres, koaxiale und konzentrische Teilstücke (62, 60) zur Führung des Kolbens (21, 42) bei...
Patent DE-10102642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Systemeinrichtung und Verwendung der Vorrichtung oder Systemeinrichtung zum Prüfen eines Steuergerätes für ein Fahrzeug
Inventor: AUFFHAMMER REINHARD
IPC: G06F11/22
Filed: 2001-01-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen eines ersten Steuergerätes, das an einen CAN-Bus angeschlossen ist und mit mindestens einer weiteren Systemeinrichtung verbunden ist, mit einer Empfangseinrichtung zum Empfangen mindestens einer CAN-Botschaft von der weiteren Systemeinrichtung, einer ersten Speichereinrichtung zum Speichern von mehreren CAN-Botschaften, die Systemeinrichtungen zugeordnet sind, die mit dem ersten Steuergerät im Verbund verwendbar sind, einer zweiten Speichereinrichtung zum Speichern von mehreren CAN-Botschaften, die anderen Systemeinrichtungen zugeordnet sind, die mit dem ersten Steuergerät im Verbund nicht verwendbar sind, und einer Vergleichereinrichtung zum Vergleichen der mindestens einen CAN-Botschaft von der weiteren Systemeinrichtung mit den in der ersten und/oder zweiten Speichereinrichtung gespeicherten CAN-Botschaften und zum Ausgeben eines Vergleichsergebnisses.
Patent DE-10119369-B4 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B21/06
Filed: 2001-04-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Beobachtungsvorrichtung
(1; 101; 201)  – mit
einer Beobachtungsoptik (3; 103; 203) zur Beobachtung eines Objekts
(5; 105; 205) entlang eines Beobachtungsstrahlengangs und  – mit einer
Beleuchtungsanordnung (9; 109; 209) zur Beleuchtung des Objekts
(5; 105; 205) entlang eines abschnittsweise quer zum Beobachtungsstrahlengang
verlaufenden Beleuchtungsstrahlengangs, wobei  – im quer
zum Beobachtungsstrahlengang verlaufenden Abschnitt des Beleuchtungsstrahlengangs
ein strahlformendes Beleuchtungselement (15; 115; 215) angeordnet ist,  welches
relativ zum Beleuchtungsstrahlengang unsymmetrisch ist und welches
entlang des Beleuchtungsstrahlengangs verschiebbar ist.
Patent DE-10122621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Referenztaktphase aus bandbegrenzten digitalen Datenströmen
Inventor: RENNER MARTIN
IPC: H04L7/033
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Wiedergewinnen eines digitalen Datenstroms (301), bei welchem
eine Referenztaktphase (308) aus dem digitalen Datenstrom (301) wiedergewonnen
wird, mit den folgenden Schritten:  a) Empfangen des digitalen
Datenstroms (301) in einem Datenstromempfänger (302);  b) Tiefpassfiltern
des empfangenen digitalen Datenstroms (301) in einer Tiefpassfiltereinrichtung
(303);  c) Einstellen eines Schwellwertes (108) in einer Schwellwerteinstelleinrichtung
(306);  d) Bestimmen eines Flankenpositionssignals (309) durch einen
Vergleich einer Amplitude des tiefpassgefilterten Datenstroms (305)
mit dem Schwellwert (108) in einer Flankenpositionserfassungseinrichtung
(304);  d1) Berechnen einer Flankensteilheit und Zuordnung der Flanke
nach größter Ähnlichkeit
mit einem vorangehenden Datenübergang;  e)
Bestimmen eines Phasenkorrekturwerts (111) aus einer zeitlichen
Differenz zwischen einem 0/1-Schwellwertschnittpunkt (109) des Schwellwertes
(108) mit einem 0/1-Datenübergang
(101) und einem –1/1-Schwellwertschnittpunkt
(110) des Schwellwertes (108) mit einem –1/1-Datenübergang (102) in einer Phasenkorrektureinrichtung
(307);  f) Korrigieren des Flankenpositionssignals (309) mit
dem Phasenkorrekturwert (111) in der Phasenkorrektureinrichtung
(307); und   g) Ausgeben eines...
Patent DE-10128042-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Cabriolet-Verdeckgestänge
Inventor: FISCHER JOHANN
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-06-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Antriebsvorrichtung
für ein
Cabriolet-Verdeckgestänge,
umfassend  ein erstes Basiselement (11), wobei ein erstes Schwenkelement
(10) mittels eines ersten Drehgelenks (12) an dem ersten Basiselement
(11) gelagert ist,  ein zweites Basiselement (21), wobei ein
zweites Schwenkelement (20) mittels eines zweiten Drehgelenks (22)
an dem zweiten Basiselement (21) gelagert ist, und  einen Antrieb,
der mit dem ersten Drehgelenk (10) und dem zweiten Drehgelenk (20)
in Wirkverbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Antrieb
an genau einem (10) der beiden Schwenkelemente (10, 20) angreift,  daß eine zumindest
in einer Richtung wirksame lineare Kraftübertragungsvorrichtung (32)
vorgesehen ist, die das erste Schwenkelement (10) und das zweite
Schwenkelement (20) kraftschlüssig
verbindet, und  daß der
Antrieb von der Kraftübertragungsvorrichtung
(32) baulich getrennt ausgebildet ist.
Patent DE-10136963-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61B17/32
Filed: 2001-07-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem Schaft, mit einem ersten, am distalen Ende des Schafts angeordneten, ein bewegliches Werkzeugelement umfassenden Werkzeug, mit einem ersten Kraftübertragungsglied zum Bewegen des ersten Werkzeugelements von einer ersten Werkzeugelementstellung in eine zweite Werkzeugelementstellung, wobei ein zweites Kraftübertragungsglied (36, 37) zum Rückbewegen des ersten Werkzeugelements (20) von der zweiten Werkzeugelementstellung in die erste Werkzeugelementstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste (34) und das zweite Kraftübertragungsglied (36, 37) jeweils ein reines Schubglied (34; 36, 37) umfassen zum Übertragen nur einer Schubkraft auf das erste Werkzeugelement (20).
Patent DE-10164049-B4 (DE)
Title: Passive Bauelementstruktur und diese enthaltendes integriertes Schaltkreisbauelement und Halbleiterbauelement
Inventor: KIM HONG-SOO
IPC: H01L21/8247
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: Passive
Bauelementstruktur mit  – einer
auf einem Halbleitersubstrat (101) gebildeten Isolationsschicht
(126),  – benachbart
mit lateralem Abstand auf der Isolationsschicht (126) gebildeten
Dummy-Strukturen (44a, 44b) aus einer ersten strukturierten leitfähigen Schicht,
wobei die Dummy-Strukturen eine Dicke aufweisen, die eine vertikale Höhe über der
Isolationsschicht definiert, und dazwischen eine laterale Erstreckung
eines freiliegenden Bereichs niedrigerer Höhe der Isolationsschicht definieren,  – einer
zweiten strukturierten leitfähigen
Schicht (130a, 130b) über
den Dummy-Strukturen und der lateralen Erstreckung des freiliegenden
Isolationsschichtbereiches, die ein passives Bauelement bildet,
und  – benachbarten, über den
lateral beabstandeten Dummy-Strukturen angeordneten Elektroden (155a,
155b), die mit der zweiten strukturierten leitfähigen Schicht verbunden sind.
Patent DE-10164656-B4 (DE)
Title: Einzugmittel
Inventor: MICHALIK HORST
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-03-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einzugmittel (02) zum Einziehen einer Materialbahn (01), wobei das Einzugmittel (02) bandförmig ausgebildet ist und wobei die Materialbahn (01) zumindest abschnittsweise dadurch mit dem Einzugmittel (02) formschlüssig verbindbar ist, dass an der der Materialbahn (01) zugewandten Seite des Einzugmittels (02) zumindest ein Mitnehmer (03) angeordnet ist, der die Materialbahn (01) beim Einziehen formschlüssig durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Einzugsmittel (02) entlang des Weges der Materialbahn (01) in einem Bereich von Wendeeinrichtungen angeordnet ist, dass das Einzugsmittel (02) derart verschwenkbar angeordnet ist, dass es zumindest während des Druckens seitlich zu der Materialbahn (01) angeordnet und während des Einziehens zumindest zu einem Teil innerhalb des Bereichs der während des Druckens eingenommenen Lage der Materialbahn (01) angeordnet ist.
Patent DE-10197131-B4 (DE)
Title: Modifizierte Klebemittel auf Gummibasis, laminierte Struktur und deren Verwendung
Inventor: ZHOU PEIGUANG
IPC: C09J123/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2015-10-15
Abstract: Elastische Befestigungskleberkomposition mit: 75% bis 90% Kleber auf Gummibasis; und 10% bis 25% kristallinem Polymer mit einem Grad an Kristallinität von mindestens 40%, wobei der Kleber auf Gummibasis ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Styren-Isopren-Styren, Styren-Butadien-Styren, Styren-Ethylen/Propylen-Styren, Styren/Ethylen-Ko-Butadien/Styren und Styren-Poly(Ethylen-Propylen)-Styren-Poly(Ethylen-Propylen), wobei die Befestigungskleberkomposition einen Schmelzindex von 200 bis 2000 g pro 10 Minuten aufweist, und geeignet ist um ein erstes elastomeres Substrat und ein zweites Substrat miteinander zu verbinden.
Patent DE-10200573-B4 (DE)
Title: Behälter einer Scheibenwascheinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAHN TORSTEN
IPC: B60S1/50
Filed: 2002-01-09
Granted: 2013-03-28
Abstract: Behälter (1) einer Scheibenwascheinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Kammer zur Aufnahme von mindestens zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte, der im oberen Teil mindestens eine Einlaßöffnung (1'') aufweist, an der jeweils ein Hohlprofil (2) angeordnet ist, das in eine Kammer zur Aufnahme von mindestens zwei Flüssigkeiten (3, 4) unterschiedlicher Dichte hineinragt, wobei ein vertikaler Abstand des von der Einlaßöffnung (1'') abgewandten Endes (2') des Hohlprofils (2) zum Boden (1''') des Behälters (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen 1 und 40 mm beträgt, und dass an einer Innenwandung des Hohlprofils (2), in dessen Längsrichtung mindestens ein Sensor (5) zur Leitfähigkeitsmessung von Flüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-10225380-B4 (DE)
Title: Produktion und Sekretion von Glucosyltransferasen
Inventor: JAHN DIETER
IPC: C12N9/10
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Rekombinantes
Plasmid, umfassend  a) einen Shuttlevektor für Escherichia coli und Bacillus Spezies
mit einer multiplen Klonierungsstelle zur Klonierung von Genen,  b)
einen induzierbaren oder konstitutiven Promotor aus Bacilus Spezies,
ausgewählt
aus xylA, GlucDH, spoIV, bgaM und P spac ,  c)
ein Glucosyltransferasegen der in SEQ ID 1 gezeigten DNA-Sequenz
unter der Kontrolle des Promotors.
Patent DE-10229734-B4 (DE)
Title: Zaun-, Tor-, Sichtschutzelement od.dgl.
Inventor: MEISNER RENE
IPC: E04H17/14
Filed: 2002-07-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zaun-,
Tor-, Sichtschutzelement o. dgl., bestehend aus einer vertikal angeordneten
Lattung (1), die an Querholmen (2) befestigt ist, wobei die Lattung (1)
durch eine Mehrzahl von langgestreckten Profilelementen (3) gebildet
ist, deren Tiefe „T"
wenigstens abschnittsweise größer als
deren Breite „B"
gewählt
ist, und die Querholme (2) in Grenzen elastisch ausgebildete langgestreckte
Hohlprofile sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kontur
der Querholme (2) in angepasste Aussparungen (5) oder Öffnungen
der Profilelemente (3) eingreift und den Profilelementen (3) wenigstens
ein Befestigungselement (6) zugeordnet ist, welches im entspannten
Zustand eine Bewegung der Profilelemente (3) in horizontaler Richtung
entlang der Querholme (2) zulässt
und im verspannten Zustand durch Ausstellung eines oder mehrerer
Wandelemente (8) der Querholme (2) respektive Aufweitung der Querholme
(2) eine Verspannung derselben in der Aussparung (5) respektive Öffnung der
Profilelemente (3) bewerkstelligt.
Patent DE-10255712-B4 (DE)
Title: Fahrpedaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGLAR HEINRICH
IPC: G05G1/30
Filed: 2002-11-29
Granted: 2013-03-21
Abstract: Fahrpedaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem kontaktlosen Linearsensor, der ein Cursorelement (5) und ein Statorelement aufweist, und der mit einem Fahrpedalhebel (1) verbunden ist, wobei das Cursorelement (5) über ein Mitnahmeelement (9, 10) spielfrei mit dem Fahrpedalhebel (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeelement (9, 10) als ein mit dem Cursorelement (5) verbundener Stift (9) ausgebildet ist, der in eine Buchse (10) innerhalb des oberen Hebelarms (3) des Fahrpedalhebels (1) eingesetzt ist und dass der Stift (9) eine an der Buchse (10) anliegende Fläche hat, die nach außen gewölbt ist.
Patent DE-10259634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontakten auf einem Wafer
Inventor: GRAF WERNER
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-12-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kontakten (1) auf einem Wafer, mit Hilfe eines
lithographischen Prozesses, wobei auf einer Oberfläche des
Wafers Kontaktierungsflächen
(2) in Form einer Matrix, bestehend aus Spalten und Zeilen, angeordnet
sind, wobei über
der Oberfläche
des Wafers eine erste elektrisch leitfähige Streifen-Struktur (3)
derart ausgebildet wird, dass die Streifen-Struktur (3) entlang
einer Diagonale der Matrix ausgerichtet und jeder Streifen der ersten
Streifen-Struktur (3) mit mindestens einer Kontaktierungsfläche kontaktiert
wird, über
der Oberfläche
des Wafers und über
der ersten Streifen-Struktur (3) eine zweite elektrisch leitfähige Streifenstruktur
(4) entlang einer Reihe der Matrix ausgerichtet derart ausgebildet
wird, dass die erste Streifen-Struktur (3) und die zweite Streifen-Struktur (4) in den
sich überlappenden
Bereichen beider Streifen-Strukturen (3 und 4) elektrisch leitfähig miteinender
verbunden werden, eine Durchtrennung der ersten Streifen-Struktur
(3) an den nicht durch die zweite Streifen-Struktur (4) abgedeckten Stellen erfolgt und
so ein Kontakt (1) zwischen der zweiten Streifen-Struktur (4) und...
Patent DE-10261115-B4 (DE)
Title: System aus Faltenbalg mit Gleichlaufgelenkschmierfett und Gleichlaufgelenkschmierfett
Inventor: KONEGEN HERBERT
IPC: F16D3/84
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: System,
umfassend einen Faltenbalg für
ein Gleichlaufgelenk und ein Gleichlaufgelenkschmierfett, wobei
der Faltenbalg aus einem thermoplastischen Elastomermaterial auf
Polyurethan (TPU)-, Polyamid (TPA)-, Polyolefin (TPO)-, Polyester
(TPEE)-Basis, einem thermoplastischen Elastomer-Vulkanisat (TPV)
oder aus einem thermoplastischen Polyether-Ester-Elastomer (TEEE)
besteht, wobei das Faltenbalgmaterial als auch das Gleichlaufschmierfett
ein Additiv enthält,
umfassend Amidwachse in einer Konzentration unterhalb der Sättigungsgrenze,
und diffusionsfördernde
Zusätze,
wobei als diffusionsfördernder
Zusatz Phosphorsäureester,
Fettsäureester,
beides als Diester oder Polyester, oder Thioether enthalten ist.