baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104587-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe für ein Gassackmodul sowie Gassackmodul mit einer solchen Abdeckkappe
IPC: B60R21/215
Filed: 2018-08-09
Abstract: Abdeckkappe für ein Gassackmodul (12), insbesondere für ein Fahrergassackmodul, mit
 einer Frontwand (14), umfassend eine Außenseite (16) sowie eine entgegengesetzte Innenseite (18), welche im zusammengesetzten Zustand des Gassackmoduls (12) einem gefalteten Gassack (20) zugewandt ist, und
 einem Emblem (22), das innenseitig an der Frontwand (14) angeordnet und befestigt ist,
 wobei die Frontwand (14) im Bereich des Emblems (22) eine Emblemöffnung (24) aufweist, durch die das Emblem (22) von der Außenseite (16) der Frontwand (14) sichtbar ist,
 wobei die Frontwand (14) eine Reißlinie (26) aufweist, an der die Abdeckkappe (10) bei einer Aktivierung des zusammengebauten Gassackmoduls (12) aufreißt, und
 wobei die Reißlinie (26) an einem Randpunkt (28) der Emblemöffnung (24) in die Emblemöffnung (24) mündet.
Patent DE-202019000263-U1 (DE)
Title: Mehrwegsystem für Pflanztöpfe
IPC: B65D85/52
Filed: 2019-01-21
Abstract: Mehrwegsystem (1) zum Transport und zur Lagerung von eingetopften Pflanzen bestehend aus einem Tray (3) mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (12) für einen Pflanztopf (2) sowie einem wannenförmigen und mit dem Tray (3) lösbar verbindbaren Behälter (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Tray (3) seitlich angeordnete Aufstellfüße (15) aufweist und der Behälter (4) innerhalb der Aufstellfüße (15) aufgenommen mit dem Tray (3) verbindbar ist.
Patent DE-202019001569-U1 (DE)
Title: Bohrkernfangeinrichtung zum sicheren Fixieren von Bohrkernen
IPC: E21B25/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Bohrkernfangeinrichtung (1) zum Fixieren eines Bohrkerns (12) der beim Bohren mit einer Bohrkrone (7) entsteht dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrkernfangeinrichtung (1) einen Fanghaken (3) aufweist, der in einer Aufnahmebohrung (9) positionierbar ist.
Patent DE-202019003980-U1 (DE)
Title: Zylindrische Mülleimer für Müllbeutel
IPC: B65F1/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Zylindrische Mülleimer für Müllbeutel dadurch gekennzeichnet, dass der röhrenförmigen Zylinder gebildet wird aus zwei separaten Halbschalen 1 und 2 welche mittels Scharniere oder Gelenken 4 unten an einer Bodenplatte 3 befestigt sind in einer Art und Weise die ein von oben aufklappen des gebildeten Zylinders erlauben.
Patent DE-202019101261-U1 (DE)
Title: Stapelbares Gefäß, insbesondere Tasse, Becher oder Henkelbecher, für heiße und/oder kalte Flüssigkeiten
IPC: A47G19/23
Filed: 2019-03-06
Abstract: Stapelbares Gefäß (1), insbesondere Tasse, Becher oder Henkelbecher, für heiße und/oder kalte Flüssigkeiten aufweisend:
 - ein Bodenelement (2) zum sicheren Stehen des Gefäßes (1) auf einer Ebene, insbesondere auf einem Tisch,
 - ein Wandelement (3) zum Aufnehmen, Halten und Entnehmen von Flüssigkeiten,
 - wobei das Wandelement (3) ein oberes (4) und ein unteres Ende (5) umfasst,
 - wobei das obere Ende (4) offen zum Eingießen und Entnehmen von Flüssigkeiten ausgebildet ist,
 - wobei das untere Ende (5) des Wandelements (3) mit dem Bodenelement (2) verbunden ist,
 - wobei das Wandelement (3) mit dem Bodenelement (2) einstückig / integral ausgebildet ist und beide zusammen in ihrem Inneren einen gemeinsamen Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme von Flüssigkeiten aufweisen,
 - ein Halteelement (7), insbesondere einen Henkel, zum Halten des Gefäßes (1),
 - wobei das Halteelement (7) einen Anschlag (8) umfasst, um das Eindringen des Gefäßes (1) in einen Aufnahmebereich (6) eines weiteren stapelbaren Gefäßes (100), das in einem Stapel (101) darunter anordenbar ist, zu begrenzen,
 - wobei der Anschlag (8), ausgehend vom Bodenelement (2), oberhalb der geometrischen Mitte (M) in Bezug auf die Höhe (H) des Gefäßes (1), vorzugsweise im Bereich zwischen ca. 55 % bis ca. 70 % der Höhe (H) des Gefäßes (1), angeordnet ist.
Patent DE-202019101663-U1 (DE)
Title: Schnappverschluss mit Sicherheitsverriegelung
IPC: B65D45/30
Filed: 2019-03-22
Abstract: Abdeckung (10...60) zum Aufstecken auf eine zu verschließende Öffnung (1) eines Behälters oder auf ein sonstiges durch die Abdeckung (10...60) zu verschließendes Element, mit
 einer Stirnwand (11...61), die in bistabiler Weise zwischen einem ersten in Aufsteckrichtung gewölbten Zustand und einem zweiten entgegen der Aufsteckrichtung gewölbten Zustand verformbar ist,
 einem am Umfangsrand der Stirnwand (11...61) angeformten ringförmigen Randabschnitt (12...62), der dazu ausgelegt ist, eine klemmende Befestigung der Abdeckung (10...60) an einem Wandbereich (2) der Öffnung (1) zu bewirken, indem der Randabschnitt (12...62) in dem ersten Zustand innen oder in dem zweiten Zustand außen gegen den Wandbereich (2) drückt, wobei der Randabschnitt (12...62) wenigstens einen Dehnungsabschnitt (44a...64a) aufweist, der eine Vergrößerung des Außenumfangs der Abdeckung (10...60) in dem ersten bistabilen Zustand gegenüber dem zweiten bistabilen Zustand ermöglicht, und
 einer Verriegelungseinrichtung (100...140), die in einer ersten Stellung eine für das Umspringen zwischen den beiden bistabilen Zuständen erforderliche Verformung der Stirnwand (11...61) blockiert und/oder den Dehnungsabschnitt (44a...64a) daran hindert, die für die Verformung der Stirnwand (11...61) zwischen den beiden bistabilen Zuständen erforderliche Veränderung des Außenumfangs der Abdeckung (10...60) zu bewirken,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (100...140) von Hand zwischen der ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin- und herbewegt werden kann, in der die für das Umspringen zwischen den beiden bistabilen Zuständen erforderliche Verformung der Stirnwand (11...61) nicht mehr blockiert ist und/oder der Dehnungsabschnitt (44a...64a) nicht mehr daran gehindert ist, die für die Verformung der Stirnwand (11...61) zwischen den beiden bistabilen Zuständen erforderliche Veränderung des Außenumfangs der Abdeckung (10...60) zu bewirken.
Patent DE-202019102118-U1 (DE)
Title: Hydrostatischer Dämpfer
IPC: B61G11/12
Filed: 2019-04-12
Abstract: Schienenfahrzeug Fluid Elastomer Dämpfer (1) aufweisend einen zylindrischen Behälter (2) in den kopfseitig ein Führungslager (3) eingeschraubt ist und einen Kolben (4), der mit einer Kolbenstange (5) das Führungslager (3) durchgreifend mit einem tellerförmigen Kopf (6) in den Behälter (2) einfahrbar ist, wobei in dem Behälter (2) ein unter statischer Vorspannung stehendes Fluidmedium (8) angeordnet ist und in dem tellerförmigen Kopf (6) mindestens ein Durchlassventil (7) ausgebildet ist, dergestalt, dass bei Einfahren in den Behälter (2) das Fluidmedium (8) durch das Durchlassventil (7) hinter den Kopf strömt, wobei zwischen einer Außenmantelfläche (11) des Kopfes (6) und einer Innenmantelfläche (10) des Behälters (2) eine Dichtung (12) angeordnet ist und zwischen einer Außenmantelfläche (11) der Kolbenstange (5) und dem Führungslager (3) eine Führungsdichtung angeordnet ist, wobei Führungslager (3), Behälter (2) und Kolben (4) aus Stahlwerkstoff hergestellt sind und eine Zugfestigkeit größer gleich 800MPa aufweisen.
Patent DE-202019105646-U1 (DE)
Title: Antihaftpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-10-14
Abstract: Antihaftpfanne, deren Beschichtung sich nicht ablöst, bestehend aus einem Pfannenkorpus und einem Pfannengriff, der an der Fläche der Außenseite des Pfannenkorpus angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenkorpus einen Pfannenrand und einen mit dem Pfannenrand mittig verbundenen Pfannenboden aufweist, wobei der Pfannenrand mit einer antibakterielle Schicht, einer Überzugsschicht und einer Materialschicht versehen ist, wobei der Pfannenboden mit einer Verbundschicht, einer Schutzschicht und einer Wärmeleitschicht versehen ist, und wobei in der Mitte des Pfannenbodens Hitzefokus-Module angeordnet sind, und wobei es sich bei diesen beschriebenen Hitzefokus-Modulen um mehr als zwei Module handelt, von denen jeweils zwei Hitzefokus-Module jeweils mittig mit einer Halterung versehen sind, die mit dem Pfannenboden verbunden ist, wobei die Oberfläche des Pfannenbodens und die Oberfläche des Pfannenrandes mit einem Geflecht überzogen sind, wobei das Geflecht eine Höhe von 200 µm bis 500 µm aufweist.
Patent DE-202020002716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Bohrmehl bei Probebohrungen zur Bewertung von Betonbauwerken
IPC: B28D7/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Bohrmehl bei Probebohrungen zur Bewertung von Betonbauwerken, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse aufweist, durch das ein Teilabschnitt eines für die Probebohrung verwendeten und in einer Bohrmaschine gelagerten Hohlbohrers geführt ist und wobei das Bohrmehl ausgehend vom Hohlraum des Hohlbohrers durch einen Luftstrom über eine Kanalstruktur entlang einer Öffnung eines mit dem Gehäuse verbundenen Auffangbehälters geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) jeweils rechtwinklig zur Längsachse des Hohlbohrers (2) ein Anschlussstutzen (4) für ein Saugrohr und diesem diametral gegenüberliegend eine Dosenaufnahme (5) zur lösbaren Befestigung einer Probendose (3) angeordnet sind, wobei im Gehäuse (1) im Bereich der Abstützung des Hohlbohrers (2) ein den Hohlbohrer (2) umschließender erster Kanal (K1) ausgestaltet ist, der entweder über eine Querbohrung im Schaft des Hohlbohrers (2) oder über eine stirnseitige Öffnung an einem Endabschnitt des Hohlbohrers (2) mit dem Hohlraum des Hohlbohrers (2) verbindbar ist, wobei der erste Kanal (K1) eine Öffnung aufweist, die in einen zweiten Kanal (K2) mündet, der aus dem Gehäuse (1) in die Dosenaufnahme (5) bis unmittelbar vor den Eintrittsquerschnitt für eine Probendose (3) verläuft, wobei unmittelbar nach dem Austrittsquerschnitt des zweiten Kanals (K2) ein dritter Kanal (K3) angeordnet ist, der in einer zum zweiten Kanal (K2) um 180° geänderten Strömungsrichtung verläuft, der einen mindestens doppelt so großen Strömungsquerschnitt aufweist wie der zweite Kanal (K2), der ausgehend von der Dosenaufnahme (5) durch das Gehäuse (1) verläuft und der am Übergangsbereich vom Gehäuse (1) zum Anschlussstutzen (4) für das Saugrohr in den Anschlussstutzen (4) mündet.
Patent DE-202020003299-U1 (DE)
Title: Klemmmechanismus für ein Regal(system)
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Klemmmechanismus für ein Regal(system), bestehend aus mindestens zwei Regalleitern (5) und zwei Regalböden (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus aufgrund der federnden Kräfte von gewölbten Formholzspangen (3) die gesamte Regalstruktur aussteift und stabilisiert und dadurch einen werkzeuglosen Auf- und Abbau sowie eine freistehende stabile Konstruktion ermöglicht.
Patent DE-202020005159-U1 (DE)
Title: Gehstock
IPC: A45B3/08
Filed: 2020-12-01
Abstract: Gehstock, der aus einem Stock besteht, welcher an einem Ende ein Handgriff und an anderen Ende ein Gummipuffer trägt, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche die Kraft, mit der ein Benutzer des Stockes auf ihn stützt, misst, die gemessene Daten an einen Speicherblock sendet, welcher diese zusammen mit der Zeit der Messung speichert und nach Anfrage an ein Abfragegerät sendet.
Patent DE-202020100680-U1 (DE)
Title: Bandförderer mit Auswerfer
IPC: B65G47/34
Filed: 2020-02-10
Abstract: Bandförderer zur Förderung von Produkten in einer ersten Richtung x (Förderrichtung),
 mit einer sich in einer zweiten, zur ersten Richtung orthogonalen Richtung y (Querrichtung) erstreckenden Breite (B), und einer zu den beiden Richtungen x, y orthogonalen Richtung z (Höhenrichtung),
 mit einem ortsfest zum Bandförderer (1) angeordneten und in y-Richtung (Querrichtung) wirkenden Auswerfer (3) zum Aussortieren/Ausschleusen von Produkten,
 wobei der Auswerfer (3) einen Endbereich (37) aufweist, welcher dem auszusortierenden Produkt zugewandt ist,
 wobei der Auswerfer (3) einen Grundkörper (5) aufweist, welcher mittels eines Halters in einer Grundposition am Bandförderer (1) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Grundposition des Grundkörpers (5) mittels einer Einstellvorrichtung (13) des Halters in y-Richtung innerhalb eines Einstellweges eingestellt werden kann,
 b) so dass der Endbereich (37) des nicht betätigten Auswerfers (3) in y-Richtung um wenigstens bis zur halben Breite (B), bevorzugt zwei Drittel der Breite (B) bzw. höchst bevorzugt um die gesamte Breite (B) des Bandförderers (1) in das Band (7) hineinragen kann,
 c) wobei die Baulänge des Auswerfer-Grundkörpers (5) in y-Richtung wesentlich kleiner als die Breite (B) des Bandförderers (1) ist.
Patent DE-202020105254-U1 (DE)
Title: Wandbord-Anordnung mit Aushebelsperre
IPC: A47B96/06
Filed: 2020-09-14
Abstract: Wandbord-Anordnung (1),mit einem Wandbord (2), welches für eine stehende Ausrichtung bestimmt ist, eine Vorderseite aufweist, sowie eine gegenüberliegende Rückseiteund mit einer Halterung (3), die dazu bestimmt ist, an einer Wand (4) befestigt zu sein,wobei das Wandbord (2) einen zur Rückseite offenen Aufnahmeraum (9) aufweist, in den ein aufwärts und nach vorn ragender Haltearm (12) der Halterung (3) eingreift, derart, dass sich das Wandbord (2) mit einer Anlagestelle (11) auf dem Haltearm (12) abstützt,dadurch gekennzeichnet,dass die Halterung (3) unterhalb des Haltearms (12) einen Anschlag (15) aufweist,und das Wandbord (2) einen Sicherungsabschnitt (10) aufweist, der sich unter den Anschlag (15) erstreckt, derart, dass das Maß, um welches das Wandbord (2) anhebbar ist, begrenzt ist.
Patent DE-202020105281-U1 (DE)
Title: Stützelement und Stützsystem für eine Lager- und/oder Transporteinrichtung
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-09-15
Abstract: Stützelement für eine Lager- und/oder Transporteinrichtung mit einem Grundkörper (10, 20) und mehreren, an dem Grundkörper (10, 20) angebrachten und von dem Grundkörper (10, 20) abragenden Faserbündeln (11, 21), wobei der Grundkörper (10, 20) einen Befestigungsfuß (106, 206) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsfuß (106, 206) ein Steckelement (107, 207) einer Schnappverbindung zur Schnappverbindung in einer Steckaufnahme (47) aufweist.
Patent DE-202020105448-U1 (DE)
Title: Atemmaske für Menschen
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-09-23
Abstract: Atemmaske (1) für Menschen, mit einem Maskenkörper (2), der eine Filterlage (9) aufweist, die an einer luftdurchlässigen und im Vergleich zur Filterlage (9) steifer ausgebildeten Stützlage (8) angeordnet ist, und wobei der Maskenkörper (2) dazu ausgebildet ist, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch Mund und Nase eines Benutzers mit einer Frontseite (4) zu überdecken und randseitig auf dem Gesicht des Benutzers dichtend aufzuliegen, und wobei der Maskenkörper (2) zumindest eine Verbindungsstelle aufweist, an welcher die Filterlage (9) mit der Stützlage (8) insbesondere stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle als in der Frontseite (4) angeordneter Verbindungsring (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105626-U1 (DE)
Title: Podest und Verwendung des Podests
IPC: E04H3/24
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Podest (1) umfassend:
 eine Standfläche (2), die so bemessen ist, dass zumindest eine Person darauf stehen kann,
 eine Stützstruktur (3), die die Standfläche (2) auf einem Standflächenniveau über dem Untergrund (4) hält, und
 eine Absturzsicherung (5), die oberhalb des Standflächenniveaus angeordnet oder anordenbar ist und die Standfläche (2) zumindest teilweise umgibt,
 wobei die Absturzsicherung (5) jedenfalls teilweise zwischen einer ersten Position unterhalb des Standflächenniveaus oder auf dem Standflächenniveau und einer zweiten Position oberhalb des Standflächenniveaus verlagerbar ist.
Patent DE-202021001498-U1 (DE)
Title: Zu Tabs gepresstes Instantpulver zur Herstellung von Pflanzenmilch. Die Tabsgröße variiert entsprechend der benötigten Instantpulver Menge zur Herstellung eines definierten Pflanzenmilchvolumens
IPC: A23L2/395
Filed: 2021-04-23
Abstract: Portionsweise zu Tabs/ Brocken gepresste Instantpulvereinheit, die vermengt mit einem viertel, halben oder ganzen Liter Wasser einen viertel, halben oder einen Liter Pflanzentrunk (vegane Milch* /Pflanzenmilch/ Pflanzendrink (A23L 7/00) ) ergiben oder als Würfel eine Tasse Kaffee weissen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tab für einen Liter nach Vermischen mit einem Liter Wasser/ Flüssigkeit aufgebraucht ist.
Patent DE-202021002023-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Halterungs-Bolzen
IPC: A43D999/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Werkzeug-Halterungs-Bolzen für Schuhmacher Schleif- und Fräßwerkzeuge dadurch gekennzeichnet, dass er auf der unteren Seite rund gefertigt ist, um in die Aussparung der Grundplatte eingesetzt zu werden.
Patent DE-202021003161-U1 (DE)
Title: Windabweiser für Zölzer Dachträgersysteme
IPC: B60R9/05
Filed: 2021-10-11
Abstract: Windabweiser Zchg.1 Ziff.2 und Zchg.2 Ziff.3 für das Zölzer Dachträgersystem Zchg.1 und 2 Ziff.1, dadurch gekennzeichnet, dass der Windabweiser in das Zölzer Dachträgersystem geschoben wird.
Patent DE-202021101096-U1 (DE)
Title: Harnstoffpegelsensor
IPC: G01F23/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Ein Harnstoffpegelsensor, einschließlich eines Verbinders (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 am unteren Ende des Verbinders (1) eine Elektronenröhre (2) vorgesehen ist;
 die Außenfläche des vorderen Endes des Verbinders (1) mit einer Pressstange (3) versehen ist;
 eine Kühlwasserleitung (4) fest an der Außenfläche des Verbinders (1) installiert ist;
 die Außenfläche des Verbinders (1) ein Harnstoff-Saugrohr (5) hat, das fest an der Außenfläche des Verbinders (1) auf der Seite der Kühlwasserleitung (4) montiert ist;
 die Außenfläche des Verbinders (1) ein Harnstoffrücklaufrohr (5) hat, das fest an der Außenfläche des Verbinders (1) oberhalb der Kühlwasserleitung (4) fest angebracht ist; die Leitungen (7) fest mit einer Seite des Verbinders (1) verbunden sind;
 ein Ende der Leitungen (7) fest mit einem Verbindungsstück (8) verbunden ist;
 das untere Ende des Verbindungsstücks (8) mit einem Stecker (9) versehen ist;
 eine Montageplatte (10) am inneren unteren Ende des Verbinders (1) vorgesehen ist; das obere Ende der Elektronenröhre (2) fest mit der Montageplatte (10) verbunden ist; eine innere Nut (11) an der Innenseite der Montageplatte (10) geöffnet ist;
 eine Durchgangsnut (12) an der Innenseite des Verbindungsstücks (8) geöffnet ist;
 eine erste Feder (13) fest in der inneren Nut (11) installiert ist.
Patent DE-202021101544-U1 (DE)
Title: Industrieroboter
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Industrieroboter mit Parallelkinematik
 mit einer Roboterbasis (1),
 mit einem Effektorträger (2), welcher einen Effektor aufnimmt,
 mit mindestens zwei beweglichen Betätigungseinheiten (3, 4, 5), die mit ihrem einen Ende mit an der Roboterbasis (1) angeordneten Betätigungseinheit-Antrieben (6, 7, 8) verbunden sind, und deren anderes Ende mit dem Effektorträger (2) beweglich verbunden ist, wobei die Betätigungseinheiten (3, 4, 5) ausgebildet sind, den Effektorträger (2) relativ zu der Roboterbasis (1) in mindestens zwei Dimensionen im Raum zu bewegen,
 mit einer ersten Effektorantriebsachse, welche einen an dem Effektorträger (2) angeordneten ersten Effektorantrieb (9) mit einer ersten Abgangswelle (11) umfasst,
 mit einer zweiten Effektorantriebsachse, welche einen an dem Effektorträger (2) angeordneten zweiten Effektorantrieb (10) mit einer zweiten Abgangswelle (12) umfasst,
 wobei die erste Effektorantriebsachse koaxial zu der zweiten Effektorantriebsachse verläuft, derart, dass sich die erste Abgangswelle (11) durch die zweite Abgangswelle (12) hindurch erstreckt.
Patent DE-202022001375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion einer Fahrzeuglackreparatur
IPC: G01B11/30
Filed: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Detektion einer Fahrzeuglackreparatur,
 aufweisend eine Deflektometrieeinheit (1) und eine Auswertungseinheit (7),
 wobei die Deflektometrieeinheit (1) eine Beleuchtungseinheit (11), eine Bildaufnahmeeinheit (12) und einen Erfassungsbereich (13) aufweist, der zumindest abschnittsweise eine Lackschichtengrenzfläche (4) zwischen einem Basislack (5) und einem Decklack (6) einer Fahrzeugoberfläche erfasst, und wobei die Deflektometrieeinheit (1) zur Erfassung von Oberflächenwinkeln der Lackschichtengrenzfläche (4) an Objektpunkten und zur Bereitstellung der erfassten Oberflächenwinkel als Objektpunktdaten ausgebildet ist,
 und wobei die Auswertungseinheit (7) mit der Deflektometrieeinheit (1) verbunden und zur Erzeugung einer Lackschichtengrenzflächentopografie mittels der Objektpunktdaten und zur Ausgabe der Lackschichtengrenzflächentopografie als eine Topografieaufnahme ausgebildet ist.
Patent DE-202022001397-U1 (DE)
Title: Urin absorbierender Einsatz in einer Hose
IPC: A61F13/496
Filed: 2022-06-18
Abstract: Der Urin absorbierender Einsatz in einer Hose wird dadurch gekennzeichnet:
 ... dass die Hose aus Latex Fig.1 (1), oder wasserfesten Materialien besteht.
Patent DE-202022100458-U1 (DE)
Title: Kopfstützenbaugruppe für eine Schwenkkopfstütze
IPC: B60N2/874
Filed: 2022-01-26
Abstract: Kopfstützenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Drehzapfen;
 eine Stützstruktur, die mit dem Drehzapfen wirkverbunden ist, wobei der Drehzapfen konfiguriert ist, um sich bezogen auf die Stützstruktur zu drehen;
 ein Schwenkelement, das an den Drehzapfen gekoppelt ist, wobei das Schwenkelement konfiguriert ist, um sich mit dem Drehzapfen zu drehen, um einen Kopfstützenkörper zu schwenken, der an das Schwenkelement gekoppelt ist;
 ein erstes Verriegelungsmerkmal, das an den Drehzapfen gekoppelt und konfiguriert ist, um sich mit dem Drehzapfen zu drehen;
 ein zweites Verriegelungsmerkmal, das an die Stützstruktur gekoppelt ist, wobei das erste und zweite Verriegelungsmerkmal zwischen einem gelösten Zustand und einem Eingriffszustand betätigt werden können, wobei das erste und zweite Verriegelungsmerkmal im Allgemeinen eine Drehung des Drehzapfens bezogen auf die Stützstruktur verhindern; und
 eine Riemenscheibe, die zwischen dem ersten und dem zweiten Verriegelungsmerkmal mit dem Drehzapfen wirkverbunden ist und dazu betätigt werden kann, sich um den Drehzapfen aus einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen, wobei eine Drehung der Riemenscheibe aus der ersten Position in die zweite Position das erste und zweite Verriegelungsmerkmal dazu veranlasst, in den gelösten Zustand einzutreten.
Patent DE-202022101663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Flächenelementen
IPC: E04H17/20
Filed: 2022-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Flächenelementen (8) zur Herstellung eines Zauns, umfassend ein Zaunpfahlprofil (1, 1'), das an wenigstens einer Seite eine sich über seine Länge erstreckende erste Längsnut (11) aufweist, deren Längsöffnung verjüngt ist, wodurch ein Hinterschnitt (111) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste Längsnut (11) einen Einsatz (2) aufnimmt, der eine zweite Längsnut (21) zur Aufnahme eines Flächenelements (8) aufweist und der in der ersten Längsnut (11) um seine Längsachse schwenkbar ist.