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Patent DE-102014213839-A1 (DE)
Title: Anordnung zum präzisen Ausrichten einer Führungsschiene an einem Basisbauteil
Inventor: HESTERMANN JÖRG-OLIVER
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum präzisen Ausrichten einer Führungsschiene (1; 15) an einem Basisbauteil (6) mittels eines an der Führungsschiene (1; 15) angreifenden und sich am Basisbauteil (6) abstützenden Richthebels (10), wobei die Führungsschiene (1; 15) mittels wenigstens einer Befestigungsschraube (7, 8) am Basisbauteil (6) angeschraubt und in vorgegebener Position gehalten wird, wobei die Befestigungsschraube (7, 8) als Kopfschraube mit versenkbarem Kopf (8) ausgebildet ist, wobei die Befestigungsschraube (7, 8) in einer Senkbohrung (5; 16) in der Führungsschiene (1; 15) mit größerem Durchmesser als eine koaxiale Durchgangsbohrung (4) für einen Schaft (7) der Befestigungsschraube (7, 8) eingesetzt ist, und bei der zwischen der Durchgangsbohrung (4) in der Führungsschiene (1; 15) und dem Schaft (7) der Befestigungsschraube (7, 8) ein das Ausrichten zulassendes Spiel vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anordnung zum präzisen Ausrichten einer Führungsschiene (1) an einem Basisbauteil (6) vorzuschlagen, die ohne Änderungen beziehungsweise ohne zusätzliche Bearbeitungsschritte am Basisbauteil (6) auskommt und auch an der Führungsschiene (1) nur geringfügige zusätzliche Veränderungen, die die Funktion der Führungsschiene nicht verändern, aufweist. Gelöst ist diese Aufgabe bei einer Anordnung mit den oben genannten Merkmalen dadurch, dass sich der Richthebel (10) an einer in das Basisbauteil (6) eingeschraubten Befestigungsschraube (7, 8) abstützt und mittels eines exzentrischen, mit dem Richthebel (10) in Wirkverbindung stehenden Bauteils (12; 19) an der Führungsschiene (1; 15) angreift.
Patent DE-102014214045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Körperflüssigkeit und Filtermodul dafür
Inventor: KÜHN TINO
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermodul für eine Vorrichtung zum Absaugen von Körperflüssigkeit, mit einem Gehäuse (13, 14), in dem eine erste Kammer (16) und eine zweite Kammer (17) angeordnet sind, und mindestens einem Filterelement (15, 26, 27), das in der ersten Kammer (16) und/oder in der zweiten Kammer (17) zwischen einem Einlass (8, 9) in die jeweilige Kammer (16, 17) und einem Auslass (11, 12) aus der jeweiligen Kammer (16, 17) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Kammer (16) und die zweite Kammer (17) fluiddicht voneinander getrennt sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Absaugen von Körperflüssigkeit mit einem solchen Filtermodul (7).
Patent DE-102014214488-A1 (DE)
Title: Siloxangruppen-haltige Copolymere als hydrophobierende Wirkstoffe
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: D06M15/643
Filed: 2014-07-24
Abstract: Vorgeschlagen wird die Verwendung von siloxangruppen-haltigen Copolymeren zur hydrophoben Ausrüstung textiler Oberflächen, insbesondere von Textilien aus Baumwolle oder mit Baumwollanteil, und Wasch- oder Wäschebehandlungsmittel, die solche siloxangruppen-haltigen Copolymere enthalten.
Patent DE-102014216227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Abstandes zweier voneinander entlang einer ersten Richtung beabstandeter optischer Grenzflächen
Inventor: VOGELGSANG ANKE
IPC: G02B21/34
Filed: 2014-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen des Abstands zweier voneinander entlang einer ersten Richtung beabstandeter optischer Grenzflächen bereitgestellt, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden: a) Abbilden eines Musters in eine Ebene quer zur ersten Richtung und Aufnehmen eines Bildes des in der Ebene abgebildeten Musters, b) Wiederholen des Schrittes a) für verschiedene Positionen in der ersten Richtung, wobei die verschiedenen Positionen einen Bereich in der ersten Richtung abdecken, in dem die beiden optischen Grenzflächen liegen, c) Ermitteln eines ersten Bildes aus den Bildern von Schritt a), wobei die Ebene, in die das mit dem ersten Bild aufgenommene Muster abgebildet war, mit einer ersten der beiden optischen Grenzflächen zusammenfällt oder den geringsten Abstand entlang der ersten Richtung zur ersten optischen Grenzfläche im Vergleich zu den Ebenen, in denen das mit den anderen Bildern von Schritt a) aufgenommene Muster abgebildet war, aufweist, und Bestimmen der Position des ersten Bildes in der ersten Richtung, d) Ermitteln eines zweiten Bildes aus den Bildern von Schritt a), wobei die Ebene, in die das mit dem zweiten Bild aufgenommene Muster abgebildet war, mit einer zweiten der beiden optischen Grenzflächen zusammenfällt oder den geringsten Abstand entlang der ersten Richtung zur zweiten optischen Grenzfläche im Vergleich zu den Ebenen, in denen das mit den anderen Bildern von Schritt a) aufgenommene Muster abgebildet war, aufweist, und Bestimmen der Position des zweiten Bildes in der ersten Richtung, und e) Berechnen des Abstands anhand bestimmten Positionen des ersten und zweiten Bildes.
Patent DE-102014216409-A1 (DE)
Title: Ablasseinrichtung
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F02M37/32
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablasseinrichtung (13), insbesondere für eine Filtereinrichtung (1) einer Brennkraftmaschine (2), mit einem Gehäuse (12) und einem Magnetventil (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – stromab des Magnetventils (3) ein Rückschlagventil (7) angeordnet ist, – zwischen dem Magnetventil (3) und dem Rückschlagventil (7) ein Drucksensor (9) angeordnet ist, der zur Druckerfassung in einem zwischen dem Magnetventil (3) und dem Rückschlagventil (7) gelegenen Raum (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102014216778-A1 (DE)
Title: Phasenwechseldruckfarben
Inventor: BANNING JEFFREY H
IPC: C09B47/067
Filed: 2014-08-22
Abstract: Es wird eine Phasenwechseldruckfarbe offenbart, die einen Phasenwechseldruckfarbenträger und eine Färbemittelverbindung der folgenden Formel beinhaltetwobei X1, X2 und X3 jeweils unabhängig voneinander -O-, -S-, -SO- oder -SO2- sind; R1, R2 und R3 jeweils unabhängig voneinander Alkyl, Aryl, Arylalkyl oder Alkylaryl sind, wie hierin weiter definiert; und Z Folgendes ist: Halogen, -OR4, wobei R4 Alkyl, Aryl, Arylalkyl oder Alkylaryl ist, wie hierin weiter definiert,wobei R5 Alkyl, Aryl, Arylalkyl oder Alkylaryl ist, wie hierin weiter definiert, oderwobei R6 Alkyl, Aryl, Arylalkyl oder Alkylaryl ist, wie hierin weiter definiert.
Patent DE-102014218337-A1 (DE)
Title: Indikatorvorrichtung für ein Injektionsklebeverfahren
Inventor: SUTTER NATHANAEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Indikatorvorrichtung zum Einstecken in eine Indikatoröffnung einer für ein Injektionsklebeverfahren ausgebildeten Klebstoffkavität einer zu reparierenden Hohlprofilanordnung aus zwei Hohlprofilen, wobei die Indikatorvorrichtung aus einem Indikatorrohr mit einem innenliegenden Steigrohr besteht, welches an seinem einsteckseitigen Ende eine Eintrittsöffnung für den beim Injektionsklebeverfahren zu verwendende Klebstoff aufweist, wobei der Füllstand mittels des Steigrohrs von außen visuell erkennbar ist.
Patent DE-102014218479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation eines Bauteils
Inventor: MONTAROU LAURENT
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Modifikation eines Bauteils vor, wobei das Bauteil zeitlich vor einem ersten Verfahrensschritt mindestens ein Kontaktmittel aufweist, wobei das Bauteil über das Kontaktmittel mit einer Leiterplatte verbindbar ist, und beim ersten Verfahrensschritt ein Einpress-Anschluss an das Bauteil angebracht wird, wobei das Bauteil über den Einpress-Anschluss mit der Leiterplatte reversibel verbindbar ist.
Patent DE-102014218533-A1 (DE)
Title: Geräteanordnung mit einem 19-Zoll-Gestell
Inventor: LERMER FRANZ
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Elektrische und elektronische Geräte werden vielfach in sogenannte Racks eingebaut. Derartige Racks sind regalähnliche Gestelle, in die die Geräte eingeschoben und zum Beispiel mittels Schrauben befestigt werden können. Bei den Racks ist üblicherweise vorgesehen, dass für jedes Gerät ein Auflageschienenpaar bereitgestellt ist, auf das das Gerät aufgesetzt und in das Rack eingeschoben werden kann. Nachfolgend kann das Gerät an dem Rack befestigt, zum Beispiel angeschraubt werden. Im Rahmen der Erfindung wird eine Geräteanordnung 1 mit mindestens einem Stapelgerät 4, wobei das Stapelgerät 4 auf der Bodenseite 11 Stellfüße 15 zur Auflage auf einer Stellfläche aufweist, mit einem Basisgerät 3, wobei das mindestens eine Stapelgerät 4 auf dem Basisgerät 3 angeordnet ist, so dass diese eine Geräteturm 13 bilden, wobei die Stellfüße 15 des Stapelgeräts 4 auf dem Basisgerät 3 stehen, vorgeschlagen, wobei die Geräteanordnung 1 ein 19-Zoll-Gestell 2 umfasst und dass das Stapelgerät 4 und das Basisgerät 3 als Einschubgeräte mit Frontplatten 6 für das 19-Zoll-Gestell 2 ausgebildet sind, wobei das Basisgerät 3 und das mindestens eine Stapelgerät 4 als Geräteturm 13 in dem 19-Zoll-Gestell 2 angeordnet sind und wobei die Frontplatten 6 mit dem 19-Zoll-Gestell 2 verbunden sind.
Patent DE-102014220753-A1 (DE)
Title: Sensor für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor, der zum Anschluss an ein Betriebsgerät für Leuchtmittel ausgelegt ist und Anschlüsse (6; 6a, 6b) zur elektrischen Verbindung mit dem Betriebsgerät (3) aufweist, wobei der Sensor (2) abhängig von einer Erfassung des Sensors (2) die über ihn abfallende Gleichspannung zu verändern vermag, wenn er an den Anschlüssen (6; 6a, 6b) ausgehend von dem Betriebsgerät (3) mit einem konstanten Strom gespeist wird. Gemäß der vorliegende Erfindung weist der Sensor (2) eine Schaltung (7) zur Spannungsversorgung des Sensors (2) ausgehend von den Anschlüssen (6; 6a, 6b) auf, wobei die Schaltung (7) derart ausgelegt ist, dass der Sensor (2) mit einer Mindestspannung versorgt wird, auch wenn die durch den Sensor (2) veränderte und an den Anschlüsse (6; 6a, 6b) anliegende Gleichspannung unterhalb der Mindestspannung liegt.
Patent DE-102014221196-A1 (DE)
Title: E-Clutch mit Modulationsfeder
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/69
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, die zwischen einem ersten Antriebsaggregat und einem zweiten Antriebsaggregat einbindbar ist, mit einem ersten, äußeren Drehmomentweitergabeorgan und einem innerhalb davon angeordneten zweiten, inneren Drehmomentweitergabeorgan, wobei am zweiten, inneren Drehmomentweitergabeorgan radial nach außen ragende Lamellen drehfest angebunden sind und am ersten, äußeren Drehmomentweitergabeorgan radial nach innen ragende Gegenlamellen drehfest angebunden sind, wobei die Lamellen und / oder Gegenlamellen zum Einklemmen eines oder mehrerer Reibbeläge axial verschieblich sind und als in Axialrichtung steife Bauteile ausgebildet sind, wobei gezielt eine Modulationsfeder zum in Anlage gelangen mit einem Bauteil der Menge aus Lamellen und Gegenlamellen vorgesehen ist.
Patent DE-102014223088-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung zur temporären Haarverformumg
Inventor: MARTINEZ CYRIELLE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-11-12
Abstract: zur Haarfestigung bzw. zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, wobei die Zusammensetzung eine Kombination eines speziellen Acrylatcopolymers und eines Vinylpyrrolidon-Homopolymers enthält.
Patent DE-102014223741-A1 (DE)
Title: Erfassen von Terahertz-Strahlung zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: HASSENPFLUG CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (106), das einen Umfeldsensor (101) zum Erfassen von Terahertz-Strahlung aufweist. Ferner weist das Fahrerassistenzsystem auch eine Auswerteeinheit (105) zum Klassifizieren von Objekten auf Basis der erfassten Terahertz-Strahlung auf. Dadurch können weitere Informationen über Objekte, wie zum Beispiel Materialart, Materialdicke und/oder die Temperatur des Objektes, bestimmt werden. Die Erfindung betrifft ferner auch ein Fahrzeug, ein Verfahren und die Verwendung eines Terahertz-Sensors.
Patent DE-102014224343-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit verbesserten thermischen Eigenschaften
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs direkt in einen Brennraum (9) einer Brennkraftmaschine, welcher ein Ventilschließelement (2) zum Freigeben oder Verschließen einer Durchlassöffnung (37), einen Ventilkörper (3), und einen Dichtsitz (4) zwischen dem Ventilkörper (3) und dem Ventilschließelement (2) umfasst, wobei der Ventilkörper (3) an einem brennraumseitigen Ende (30) des Ventilkörpers (3) eine thermische Schutzeinrichtung (31) umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Injektoranordnung mit einem erfindungsgemäßen Gasinjektor. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, welche einen erfindungsgemäßen Gasinjektor oder ein erfindungsgemäße Injektoranordnung umfasst.
Patent DE-102014225527-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: F04B1/10
Filed: 2014-12-11
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Radialkolbenpumpe, deren Hubraum- Kolben-Einheiten paarweise hydraulisch miteinander verbunden sind, und dabei auf einen ersten Teilrotor und auf einen zweiten Teilrotor aufgeteilt sind. Bei einer bestimmten Ausführung werden die Kolben aller Paare von Hubraum-Kolben-Einheiten entlang einer gemeinsamen Hubkurve mit Nocken geführt. Bei einem Betrieb als Motor kann über einen Winkelversatz zwischen den beiden Teilrotoren beim Umlauf der beiden Teilrotoren das Schluckvolumen der Maschine eingestellt werden, da die eine Einheit jedes Paares einen Teil des Schluckvolumens der anderen Einheit in diese fördert. Bei einem Betrieb als Pumpe kann über den Winkelversatz das Fördervolumen der Maschine eingestellt werden, da die eine Einheit jedes Paares einen Teil des Fördervolumens der anderen Einheit aufnimmt.
Patent DE-102015000501-A1 (DE)
Title: Flachstrickformteil mit zwei beabstandeten Gestrickflächen
Inventor: SONTHEIMER PETER
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-01-21
Abstract: Bei einem Flachstrickformteil mit zwei beabstandeten Gestrickflächen, einer Oberseite (22) und einer Unterseite (24) sind Zonen aus Polfäden (6) angeordnet ist, die Polsterelemente bilden. Die Polfäden (6) sind als Monofilfaden ausgebildet sind und in die Fanghenkel der Gestrickflächen (22, 24) eingebunden, so dass die Polfäden nicht aus der Oberseite (20) bzw. Unterseite (22) austreten. Die Form und Stärke der Polsterelemente ist einstellbar.
Patent DE-102015001213-A1 (DE)
Title: Membrandrucksensor mit einem Wärmeverteilungskörper
Inventor: JEDELHAUSER CHRISTIAN
IPC: G01L23/26
Filed: 2015-01-30
Abstract: Membrandrucksensor zur Druckmessung in strömenden Medien hoher und schwankender Temperatur, z. B. zur Messung des Brennraumdrucks in Verbrennungsmotoren, bestehend aus einem Gewindekörper (1), der einen zentrischen, axialen, gasführenden Kanal (5) aufweist, dessen Mündungsöffnung (6) gegen die Unterseite (14) eines im axialen Abstand vor der Mündungsöffnung (6) angeordneten Wärmeverteilungskörpers (3) gerichtet ist, wobei der Wärmeverteilungskörper (3) in einem Druckraum (9) angeordnet ist, der von einem Messelement (21) gebildet ist, dessen Oberseite durch eine Membran (4) gebildet ist, auf der ein Druckmesselement (16) befestigt ist, wobei der gasführende Kanal (5, 6) frontal gegen die Unterseite (14) des Wärmeverteilungskörpers (3) gerichtet ist, und dass im Druckraum (9) zwischen der Oberseite des Wärmeverteilungskörpers (3) und der Membran (4) des Messelements (21) ein Wärmeverteilungsspalt (10) gebildet ist.
Patent DE-102015013303-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für einen Polanschluss einer Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: B60R16/04
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es wird eine Schutzabdeckung 20 für einen Polanschluss 15 einer Batterie 10 und ein Fahrzeug mit einer Schutzabdeckung 20 vorgeschlagen. Die Schutzabdeckung 20 weist einen Grundkörper 21 auf mit einer Abdeckfläche 22, einer ersten Seitenfläche 23 und einer zweiten Seitenfläche 24, wobei die Schutzabdeckung 20 mindestens ein Befestigungsband 25, 26, 27 aufweist, das an dem Grundkörper 21 befestigt ist.
Patent DE-102015101112-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: SCHOBER ARMIN
IPC: G01N27/403
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird ein Sensor (1) aufweisend eine Kammer (3) mit einem darin angeordneten Sensorelement (2) angegeben, wobei die Kammer (3) ein erstes Volumen (V1) an Luft aufweist. Der Sensor (1) weist eine röhrenförmige Luftzufuhr (4) zur Kammer (3) auf, wobei die Luftzufuhr (4) ein zweites Volumen (V2) an Luft aufweist, und wobei ein Vordringen von Wasser durch die Luftzufuhr (4) zum Sensorelement (2) durch die das zweite Volumen (V2) definierenden Abmessungen der Luftzufuhr (4) verhindert wird.
Patent DE-102015103423-A1 (DE)
Title: System zum Formen und Fördern von Lebensmittelprodukten aus pastöser Masse
Inventor: RATHMANN NICLAS
IPC: A22C11/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine Förder-Maschine zum Fördern von Lebensmittel-Produkten aus pastöser Masse, mit einem Maschinen-Gestell und einer an dem Maschinen-Gestell angeordneten Fördereinrichtung zum Fördern der Lebensmittel-Produkte, welche an der Förder-Maschine Kopplungsmittel zum lösbaren Verbinden der Maschine mit mindestens einem Form-Modul zur Herstellung geformter Lebensmittel-Produkte ausgebildet sind. Ein erfindungsgemäßes modulares System zum Formen und Fördern von Lebensmittel-Produkten aus pastöser Masse, mit einer Förder-Maschine zum Fördern von Lebensmittel-Produkten aus pastöser Masse, mit einem Maschinen-Gestell, an dem die Fördereinrichtung zum Fördern von Lebensmittel-Produkten angeordnet ist, sowie mehreren verschiedenen Form-Modulen zur Herstellung geformter Lebensmittel-Produkte, wobei an der Förder-Maschine und den Form-Modulen miteinander korrespondierende Kopplungsmittel zum lösbaren Verbinden der Form-Module mit der Förder-Maschine ausgebildet sind.
Patent DE-102015111052-A1 (DE)
Title: Bauelement, Verfahren zu dessen Herstellung, und spritzfähiges Material
IPC: C09K3/18
Filed: 2015-07-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem ein Bauelement (10), insbesondere für Außenanwendungen, umfassend eine Kunststoffschicht (13) aus einem UV-beständigen Kunststoff, zum Beispiel aus PMMA oder ASA, mit wenigstens einer, im Montagezustand des Bauelementes einer Beaufschlagung durch Wasser oder Wasserdampf und/oder Schmutzpartikeln ausgesetzten Oberfläche (15), wobei in der Kunststoffschicht zur Reduktion der Oberflächenspannung an der Oberfläche als Additiv ein Reservoir an migrationsfähigen, unpolaren oder überwiegend unpolaren Molekülen (17a, 17b, 17c) angeordnet ist.
Patent DE-102015112815-A1 (DE)
Title: Poller
Inventor: WOLFF HANS-GEORG
IPC: E01F13/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen starren Poller umfassend einen Sockel und einen Pfahl, eine Verankerung zur Bodenbefestigung des Sockels und einen Bajonettverschluss zur lösbaren Verbindung des Sockels mit dem Pfahl. Um einen starren Poller zu schaffen, der zur Diebstahlsicherung, insbesondere von Fahrzeugen und Anhängern geeignet ist, wird ein Poller vorgeschlagen, der eine verschließbare mechanische Verriegelung zwischen dem Sockel und dem Pfahl aufweist, die eingerichtet ist, um eine Verdrehung des mit dem Sockel verbundenen Pfahls zu blockieren, wobei die Verankerung nicht zugänglich ist, wenn der Pfahl mit dem Sockel verbunden und die mechanische Verriegelung verschlossen ist.
Patent DE-102015113153-A1 (DE)
Title: Aktiver Radträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Radträger beinhaltend eine Einstellvorrichtung mit einer von einem Stellantrieb angetriebenen Einstellwelle zum Einstellen von Spur und/oder Sturz. Der Stellantrieb weist ein torsionssteifes und gleichzeitig biegeweiches Abtriebselement auf, über das er an die Einstellwelle angeschlossen ist und das die übrigen Teile des Stellantriebs von fremdangetriebenen axialen und/oder radialen Bewegungen der Einstellwelle wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, entkoppelt.
Patent DE-102015116473-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: VIELEMEYER MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-09-29
Abstract: Bei einer Ausführungsform enthält ein Halbleiterbauelement ein Substrat, mehrere säulenartige Driftzonen mit einem Gruppe-III-Nitrid mit einem ersten Leitfähigkeitstyp und mehrere Ladungskompensationsstrukturen. Die säulenartigen Driftzonen und die Kompensationsstrukturen sind abwechselnd auf einer Oberfläche des Substrats positioniert.
Patent DE-102015119214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung poröser Materialien
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-11-09
Abstract: In einem Beispiel des hierin offenbarten Verfahrens werden SiOx(0 < x < 2)-Partikel mit Lithiummetall kombiniert. Es wird bewirkt, dass die SiOx(0 < x < 2)-Partikel und das Lithiummetall unter Bildung von Lithiumoxid-Nanopartikeln in einer Siliciummatrix reagieren. Es werden wenigstens einige der Lithiumoxid-Nanopartikel aus der Siliciummatrix entfernt, um poröse Siliciumpartikel zu bilden.
Patent DE-102015119330-A1 (DE)
Title: Zapfkopf für ein Getränkefass
Inventor: BECKER CARL MEINHARD
IPC: B67D1/08
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zapfkopf (1) für ein Getränkefass, insbesondere Bierfass, das einen Ventilkopf mit einer federbelasteten Ventilscheibe aufweist, mit einem Gehäuse (8), einem Verbindungselement (8.1) zum Befestigen des Gehäuses an dem Ventilkopf des Getränkefasses, einem am Gehäuse (8) ausgebildeten Eingang (12) zum Anschluss einer Treibgasleitung, einem in dem Gehäuse beweglich gelagerten Stößel (11), der einen Steigkanal (11.5) enthält und durch Eindrücken in den Ventilkopf die federbelastete Ventilscheibe öffnet, einem Ausgang (8.4) zum Anschluss einer Getränkeleitung und einem Betätigungsmechanismus zum Betätigen des Stößels aus einer oberen Stellung in eine untere Stellung und umgekehrt, wobei das Gehäuse einen mit dem Ventilkopf verbindbaren Gehäusefuß aufweist, in den eine ringförmige Dichtung (9) eingesetzt ist, die im montierten Zustand des Zapfkopfs (1) dichtend an der Oberseite des Ventilkopfs anliegt, wobei der Stößel an seinem Außenumfang einen Flansch (11.2) aufweist, der von dem der Ventilscheibe zugeordneten Stirnende des Stößels (11) axial beabstandet ist, in der unteren Stellung des Stößels an der Dichtung (9) anliegt und mehrere Durchgangsöffnungen (11.3) für einen Durchtritt von Treibgas aufweist. Damit ein solcher Zapfkopf verbesserte Hygieneeigenschaften aufweist und dabei kostengünstig herstellbar ist, sieht die Erfindung vor, dass der Flansch (11.2) auf seiner dem Stirnende des Stößels (11) zugewandten Seite mit einer als Rückschlagsicherung wirkenden Dichtung (22) versehen ist, welche die Durchgangsöffnungen (11.3) des Flansches (11.2) gegen einen Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Getränkefass abdichtet.
Patent DE-102015204773-A1 (DE)
Title: Schichtbildung für Wälzlagerkäfige
Inventor: GUZY CHRISTOF
IPC: F16C33/56
Filed: 2015-03-17
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines Lagerkäfigs (1) für ein Wälzlager, wobei der Lagerkäfig (1) zumindest in einem Teilbereich eine veränderte Materialschichtung (M) aufweist, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Bereitstellen des zu behandelnden Lagerkäfigs (1); b) Nitrocarburieren (II) des Lagerkäfigs (1) in zumindest dem Teilbereich, wodurch eine thermochemisch veränderte Materialschicht (A) zumindest in dem Teilbereich ausgebildet wird; und c) Brünieren (III) des Lagerkäfigs (1) in zumindest dem nitrocarburierten Teilbereich sowie ein derartig hergestellter Lagerkäfig (1).