baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128525-A1 (DE)
Title: Liege
Inventor: REGNER JOHANNES
IPC: A47C17/64
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Liege mit einem Träger, einem handbetriebenen Antrieb, welcher wenigstens ein Betätigungsmittel aufweist, und einer Liegefläche, wobei die Liegefläche gegenüber dem Träger mittels dem Betätigungsmittel verdrehbar ist.
Patent DE-102017128710-A1 (DE)
Title: Fahrzeuge, verfahren und systeme unter verwendung von internen kapazitätsbandantennen
Inventor: GONDARA PARMESHWARJIT S
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Fahrzeuge, Systeme und Verfahren stellen elektronische Kommunikation in einem Fahrzeug zur Verfügung. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, ein erstes Antennencluster und ein zweites Antennencluster. Die Fahrzeugkarosserie definiert eine Grenze zwischen einer Innenseite des Fahrzeugs und einer Außenseite des Fahrzeugs. Das erste Antennencluster wird an der Außenseite des Fahrzeugs angebracht und ist so konfiguriert, dass es bei Versorgungsband-Mobilfunkfrequenzen unter Verwendung von Frequenzbandsignalen arbeitet. Ein zweites Antennencluster ist im Inneren des Fahrzeugs angeordnet und ist so konfiguriert, dass es bei Kapazitätsband-Mobilfunkfrequenzen unter Verwendung von Kapazitätsbandsignalen arbeitet.
Patent DE-102017130843-A1 (DE)
Title: Kontaktloser Datenträger
Inventor: HONG RONG-DER
IPC: G06K19/077
Filed: 2017-12-21
Abstract: Kontaktloser Datenträger, der angepasst ist, um in einem Aufnahmeabschnitt einer Objekt-Verbinden-Vorrichtung angeordnet zu sein, welcher eine Basis und ein Kennzeichnungselement aufweist. Die Basis ist angepasst, um in den Aufnahmeabschnitt eingebracht zu sein, und hat einen oberen Bereich und einen unteren Bereich, die miteinander verbunden sind. Eine äußere periphere Fläche der Basis ist angepasst, um an eine innere Fläche des Aufnahmeabschnittes anzugrenzen. Eine Breite des oberen Bereichs nimmt sukzessive in einer Richtung weg von dem unteren Bereich ab. Eine Breite des unteren Bereichs nimmt sukzessive in einer Richtung weg von dem oberen Bereich ab. Das Kennzeichnungselement, das bei der Basis angeordnet ist, hat Daten bezüglich der Objekt-Verbinden-Vorrichtung gespeichert, die in einer kontaktlosen Weise von einer Lese-Vorrichtung zu lesen sind.
Patent DE-102017202608-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit optimiertem Schmierverhalten
Inventor: JORDAN HOLGER
IPC: F16J15/3292
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10), umfassend:
 - ein erstes und ein zweites Maschinenteil (12, 14), die unter Ausbildung eines Dichtspalts (18) voneinander beabstandet angeordnet und um eine oder entlang einer Bewegungsachse (16) relativ zueinander bewegbar sind;
 - ein Dichtungselement (20) mit einem Fußabschnitt (24), der an einer Dichtungshaltestruktur, insbesondere in einer Haltenut (26), eines der beiden Maschinenteile (12, 14) gehalten angeordnet ist, und mit einem Dichtkopf (28), welcher mit einem Dichtabschnitt (30) an einer Dichtfläche (32) des jeweilig anderen Maschinenteils (12, 14) in dynamisch dichtend anliegt, um eine mit einem Fluid druckbeaufschlagbare Hochdruckseite H des Dichtspalts (18) gegenüber einer Niederdruckseite N des Dichtspalts (18) abzudichten, wobei der Dichtkopf (28) und der Fußabschnitt (24) über einen elastisch verformbaren Verbindungsabschnitt (34) des Dichtungselements (20) miteinander verbunden sind, der zumindest abschnittsweise einen nicht-linearen Querschnittsverlauf sowie mehrere materialgeschwächte Bereiche (48) aufweist, die in Umfangsrichtung des Dichtungselements (20), bevorzugt regelmäßig, voneinander beabstandet hintereinanderliegend angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Dichtungselement (20) für eine vorgenannte Dichtungsanordnung (10).
Patent DE-102017203375-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: LÖFFLER MICHAEL PETER
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeuges bei einem Parkvorgang. Das Fahrerassistenzsystem ist dazu konfiguriert, folgende Schritte auszuführen: Automatisches Anzeigen und Auffinden eines verfügbaren Parkplatzes an einem gewünschten Zielort, automatisches Übertragen von die Fahrzeugposition nach Durchführen des Parkvorganges betreffenden Daten an einen Speicher, wobei diese Daten durch eine mobile Kommunikationsvorrichtung des Fahrers zum Wiederauffinden des Fahrzeuges abrufbar sind, und automatisches Bezahlen des Parkvorganges vor Ausfahren des Fahrzeuges aus einem den Parkplatz aufweisenden Parkbereich.
Patent DE-102017204801-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines initialen Betriebsmodus für eine Fahrdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines initialen Betriebsmodus für eine Fahrdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs, wobei eine für ein Mobilitätsbedürfnis eines Fahrers des Kraftfahrzeugs charakteristischen ersten Größe vor dem Fahrtantritt ermittelt wird und der initiale Betriebsmodus für die Fahrdynamikregelung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der ersten Größe bestimmt wird.
Patent DE-102017206223-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Doppelkupplungsgetriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung zur Anordnung zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe mit wenigstens einer Lamellenkupplung umfassend einen Lamellenträger mit einem daran befestigten drehzahladaptiven Tilger, dadurch gekennzeichnet, dass der Tilger lösbar mit dem Lamellenträger verbunden ist.
 Daneben betrifft die Erfindung eine Doppelkupplungsgetriebeanordnung.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017206424-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Füllstandsmessung
Inventor: AUGUSTIN MARTIN
IPC: G01K1/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Anordnung zur Füllstandsmessung weist eine in das Füllmedium (2) eintauchende Sonde (6) auf, entlang der voneinander beabstandete Temperatur-Messstellen (8) angeordnet sind. Bei der Sonde (6) handelt es sich vorzugsweise um eine optische Faser (7), in die Licht (15) eingeleitet wird, wobei der zu messende Füllstands anhand des von den Bragg-Gitterstellen (9) in Abhängigkeit von deren Temperatur zurückreflektierten Lichts ermittelt wird.
 Um die Auflösung der Füllstandsmessung zu erhöhen, wird die Sonde (6) mittels eines Antriebs (17) in eine Hubbewegung (18) versetzt und der Füllstand anhand des bei mindestens zwei unterschiedlichen Hubstellungen der optischen Faser (7) zurückreflektierten Lichts ermittelt.
Patent DE-102017206495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines niveaugleichen Einstiegs für unterschiedliche Bahnsteighöhen
Inventor: DOMBROWSKY MARTIN
IPC: B61D23/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung mit wenigstens einer Außentür (1) und einem dahinter liegenden Türbereich (4) und ein Verfahren zum Betreiben des Schienenfahrzeugs, wobei das Schienenfahrzeug im Türbereich (4) einen beweglichen ersten Fußbodenabschnitt (5, 5') und einen festen zweiten Fußbodenabschnitt (6) aufweist, wobei der erste Fußbodenabschnitt (5, 5') um eine horizontale erste Drehachse (7) parallel zu einer Längsachse des Schienenfahrzeugs derart schwenkbar zum zweiten Fußbodenabschnitt (6) gelagert ist, dass eine der Außentür (1) zugewandte erste Stirnseite des ersten Fußbodenschnitts (5, 5') zur Überbrückung eines vertikalen Spalts zwischen einem Bahnsteig (10, 10') und dem zweiten Fußbodenabschnitt (6), insbesondere während der Fahrt, absenkbar und/oder anhebbar ist.
Patent DE-102017210440-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Ansteuern eines Elektromotors, Elektromotor und System mit Steuergerät und Elektromotor
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02P29/60
Filed: 2017-06-21
Abstract: Steuergerät (1) zum Ansteuern eines Elektromotors (2), wobei das Steuergerät (1) aufweist:
 - eine Temperatursensor-Schnittstelle (3) zum Anschließen eines externen Temperatursensors (4), wobei der Temperatursensor (4) zur Überwachung der Temperatur des Elektromotors (2) vorgesehen ist, und
 - eine Überwachungseinheit (5), die dazu ausgebildet ist, mindestens eine temperaturabhängige Eigenschaft des Temperatursensors (4) zur Temperaturüberwachung des Elektromotors (2) auszuwerten und unabhängig von und zusätzlich zu der Temperaturüberwachung Daten über die Temperatursensor-Schnittstelle (3) mit dem Elektromotor (2) auszutauschen.
Patent DE-102017211161-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungssystem
Inventor: IZAWA TAKAAKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-06-30
Abstract: Ein Batterieüberwachungssystem S1a beinhaltet: eine Eingangsschaltung C, an welcher Spannungssignale entsprechender Batteriezellen VBATn eingegeben werden; einen Multiplexer 11 zum Auswählen einer Batteriezelle für Spannungsdetektion aus n Stücken von Batteriezellen VBATn, Auswählen von aus der Eingabeschaltung eingegebenen Spannungssignalen und Ausgeben der ausgewählten Spannungssignale; eine erste Spannungsmessschaltung 12a und eine zweite Spannungsmessschaltung 12b zum simultanen Messen von Spannungen basierend auf den Spannungssignalen in ersten und zweiten Routen, die aus dem Multiplexer 11 ausgegeben werden; einen Komparator 13 zum Vergleichen eines Messergebnisses durch die erste Spannungsmessschaltung 12a mit einem Messergebnis durch die zweite Spannungsmessschaltung 12b; und eine Steuereinheit 14, die auf Basis eines Vergleichsergebnisses durch den Komparator 13 zumindest eines von einer Spannung jeder der Batteriezellen VBATn, einer Betriebsprüfung des Ausgleichens der Spannungen der jeweiligen Batteriezellen VBATn, eine Anwesenheit oder Abwesenheit einer Unterbrechung einer Detektionsleitung VH0 bis VH3 jeder der Batteriezellen VBATn und eine Anwesenheit oder Abwesenheit eines Ausfalls im Multiplexer 11 bewertet.
Patent DE-102017217279-A1 (DE)
Title: Brandmelder, Brandmeldesystem, Verfahren zur Überwachung einer Umgebung eines Brandmelders, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: HANSES THOMAS
IPC: G08B31/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandmelder (10) mit einem Gehäuse (12) und mit einer im Gehäuse (12) angeordneten Sensorik (14) zur Erfassung von einer Brandkenngröße einer Umgebung (18) des Brandmelders (10), wobei der Brandmelder (10) zusätzlich zu der Sensorik (14) zur Erfassung von der Brandkenngröße eine in dem Gehäuse (12) des Brandmelders (10) angeordnete Kamera (16) zur Erfassung von Bilddaten der Umgebung (18) des Brandmelders (10) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brandmeldesystem (23) mit zumindest einem erfindungsgemäßen Brandmelder (10), sowie ein Verfahren zur Überwachung einer Umgebung (18) eines Brandmelders (10), ein Computerprogramm mit Programmcode-Mitteln und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102017221534-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Heizvorrichtung, sowie Heizvorrichtung mit einer solchen Haltevorrichtung
Inventor: SUBRAMANIAN ARUN
IPC: F24H9/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (14) für eine Heizvorrichtung, welche dazu vorgesehen ist eine Steuereinheit (22) aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen dass die Haltevorrichtung (14) eine Aufnahme (38) für ein Modul (40) zur Erweiterung der Steuereinheit (22) aufweist. Auch betrifft die Erfindung eine Heizvorrichtung welche eine solche Haltevorrichtung (14) aufweist.
Patent DE-102018001221-A1 (DE)
Title: Aerosoldosenanordnung
Inventor: LECHNER ROLAND
IPC: C08L75/04
Filed: 2018-02-16
Abstract: Es wird eine Aerosoldosenanordnung (1) mit einer Aussendose (2), einem Innenbehälter (3) und einem mit einem Austragsorgan (5) versehenen Sprühkopf (4) vorgeschlagen. Der Sprühkopf (4) weist je ein mit dem Innenraum (2a) der Aussendose (2) und ein mit dem Innenraum (3a) des Innenbehälters (3) in Verbindung stehendes Auslassventil (8, 9) auf. Die beiden Auslassventile (8, 9) werden durch Druck auf den Sprühkopf (4) gemeinsam geöffnet, so dass der Inhalt (WK1) der Aussendose (2) und der Inhalt (WK 2) des Innenbehälters (3) gemeinsam in das Austragsorgan (5) eintreten können. Zur Bildung des Schaums sind in der Aussendose (2) zumindest jeweils 30 bis 70 Gewichts-% (Gew.-%) Isocyanat, insbesondere Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat, 3 bis 15 Gew.-% Polyol mit einer OH-Zahl unter 300, 5 bis 30 Gew.-% Flüssiggas mit einer kritischen Temperatur von ≥ +70°C aufgenommen. In dem Innenbehälter (3) sind zumindest jeweils 5 bis 30 Gew.-% Polyol mit einer OH-Zahl größer 300, und 1 bis 10 Gew.-% Flüssiggas mit einer kritischen Temperatur von ≥ +70°C aufgenommen. Mit einer solchen Aerosoldosenanordnung (1) kann eine Schaumbarriere erzeugt werden, mit welcher sich Rohre mit einem Durchmesser von mehr als 100 Millimetern langzeitstabil hydraulisch abdichten lassen und die auch einem Druck von mindestens 0,1 Bar standhalten.
Patent DE-102018001350-A1 (DE)
Title: Halteanordnung sowie Halteelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (34) für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Öffnung (32) aufweisenden Rohbauteil (12) des Kraftfahrzeugs und mit einem an dem Rohbauteil (12) befestigten Halteelement (10), welches ein im Bereich der Öffnung (32) flächig an einer Frontfläche (16) des Rohbauteils (12) anliegendes Flanschelement (14), ein in die Öffnung (32) zumindest hineinragendes Kragenelement (18) und wenigstens eine das Rohbauteil (12) hintergreifende Befestigungseinrichtung (20) umfasst, wobei das Kragenelement (18) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist und die Öffnung (32) einen ersten, mit dem Kragenelement (18) korrespondierenden, spiegelsymmetrischen Bereich (40) und einen zu dem ersten Bereich (40) unterschiedlichen, zweiten Bereich (42) aufweist, wobei das Kragenelement (18) an den ersten Bereich (40) der Öffnung (32) begrenzende Rändern (44) anliegt und von den zweiten Bereich (42) der Öffnung (32) begrenzenden Rändern (46) beabstandet ist.
Patent DE-102018004298-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: KÜHNEN DIRK
IPC: F28G1/16
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung geht von herkömmlichen Reinigungsvorrichtungen zum Abspritzen von Kühlregistern mit Wasser aus, wobei die Vorrichtung über dem Kühlregister verfahrbar angeordnet ist, wobei Fahrprofile vorgesehen sind, an denen ein Tragsystem für die Düsen verfahrbar ist, wobei die Vorrichtung mit einem Wassermotor verfahren wird.
Patent DE-102018004379-A1 (DE)
Title: Einleger für eine Kraftfahrzeugdichtung und Kraftfahrzeugdichtung
Inventor: PRIESS KLAUS-ALBERT
IPC: B60J10/80
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Einleger für eine Kraftfahrzeugdichtung mit einem längserstreckten Einlegerprofil (22), welches zumindest abschnittsweise eine Flächenverprägung (41) aufweist. Die Entwicklung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugdichtung, welche einen solchen Einleger aufweist sowie ein mit einer solchen Kraftfahrzeugdichtung ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018004810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum flächigen Abtrag mittels Partikeln und deren Absaugung
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B24C1/04
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung nutzt das Prinzip des Vakuum-Saugstrahlens und besteht in einer strömungsgünstigen Ausgestaltung der Arbeitskammer (7), die aus einem unten geöffneten Saugkopf und der Werkstückoberfläche besteht, in der sowohl Partikelzuführung (1, 8) als auch die Absaugung (2, 9) unter einem konstanten Winkel zur Oberfläche stehen. Zwischen dem als Rechteck oder rund ausgeführten Zuführelement (8) und dem ebenfalls als Rechteck oder Kreis ausgeführten Abführelement (9) befindet sich eine senkrecht zur Oberfläche verstellbare Trennwand, die es erlaubt, den Spalt zwischen Zufuhr (1) und Absaugung (2) zu verstellen. Hierdurch können die erzielbaren Geschwindigkeiten der Partikel (3) in Abhängigkeit der Spalthöhe und somit der wirksamen Durchströmungsfläche variiert werden, ohne das andere Parameter ebenfalls verändert werden.
Patent DE-102018005593-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Angabe einer Position eines autonom fahrenden Fahrzeugs
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G08G1/133
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Angabe einer Position eines autonom fahrenden Fahrzeuges, bei welchem eine Zielposition in eine elektronische Fahrzeugeinheit eingegeben wird. Bei einem Verfahren wird eine aktuelle Position des autonom fahrenden Fahrzeuges während der Fahrt nach vorgegebenen Parametern ausgegeben.
Patent DE-102018007945-A1 (DE)
Title: Modifikation an dem Design von Windturbinen
Inventor: ALARAJ KHEDER
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Schütz der Maschine, der Teile, aus denen sie besteht, ihrer Funktionsweise, wie sie in der detaillierten Beschreibung der Maschine erklärt wurde.
Patent DE-102018009010-A1 (DE)
Title: Unterbodenladeeinheit sowie Fahrzeug mit einer Unterbodenladeeinheit
Inventor: LEIBETSEDER MANUEL
IPC: B60L5/42
Filed: 2018-11-16
Abstract: Eine Unterbodenladeeinheit, insbesondere für ein elektrisches Ladesystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10), hat ein Gehäuse (20), das eine Oberseite (37) und eine Kontaktierungsöffnung (22) aufweist, eine Abdeckung (24) und eine Antriebsvorrichtung (26) zur Betätigung der Abdeckung (24). Die Abdeckung (24) deckt in einer Schließposition die Kontaktierungsöffnung (22) ab und gibt in einer Öffnungsposition die Kontaktierungsöffnung (22) frei, wobei die Antriebsvorrichtung (26) dazu ausgebildet ist, die Abdeckung (24) aus der Schließposition in die Öffnungsposition sowie aus der Öffnungsposition in die Schließposition automatisiert zu bewegen wobei die Abdeckung (24) in der Schließposition näher an der Oberseite (37) liegt als in der Öffnungsposition. Ferner ist ein Fahrzeug (10) mit einer Unterbodenladeeinheit (12) gezeigt.
Patent DE-102018101020-A1 (DE)
Title: Wasserbehälter und Getränkebereiter
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserbehälter (1) für einen Getränkebereiter (2) mit einem Behälterraum (3) und einem Deckel (4), wobei der Behälterraum (5) eine mittels des Deckels (4) verdeckbare Einfüllöffnung (6) aufweist, wobei an dem Deckel (4) ein gegenüber dem Deckel (4) klappbarer Griff (7) zum Tragen des Wasserbehälters (1) angeordnet ist, wobei der klappbare Griff (7) in eine Tragestellung (T) klappbar ist, in welcher der Griff (7) den Deckel (4) auf der Einfüllöffnung (6) an dem Behälterraum (5) verriegelt und das der klappbare Griff (7) auch in eine Öffnungsstellung (Ö) klappbar ist, in welcher der Deckel (4) auf der Einfüllöffnung (6) an dem Behälterraum (5) entriegelt ist sowie einen Getränkebereiter (2) mit einem solchen Wasserbehälter (1).
Patent DE-102018103066-A1 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: H02J50/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Bei einem Möbelsystem mit einem elektrisch verstellbaren Möbelstück (100, 101, 102), einer Systemkomponente (150, 180, 190) und einer Energieübertragungseinrichtung (200) weist das Möbelstück (100, 101, 102) wenigstens einen Aktuator (110) zur Verstellung des Möbelstücks (100, 101, 102) sowie eine Steuerung (140) zur Ansteuerung des Aktuators (110) auf. Die Energieübertragungseinrichtung (200) ist an oder in dem Möbelstück (100, 101, 102) angeordnet und eingerichtet, Energie aus einem Versorgungsnetz zu beziehen und diese drahtlos abzugeben. Die Systemkomponente (150, 180, 190) weist einen elektrischen Energiespeicher (151) zur Spannungsversorgung der Systemkomponente (150, 180, 190) und eine Ladeschaltung (152) zur Aufladung des Energiespeichers (151) auf. Die Ladeschaltung (152) ist eingerichtet, die von der Energieübertragungseinrichtung (200) abgegebene Energie ohne physischen Kontakt zur Energieübertragungseinrichtung (200) zumindest teilweise zu empfangen und zur Aufladung des Energiespeichers (151) zu verwenden.
Patent DE-102018113714-A1 (DE)
Title: Mattenelement, mattenverbund und hubdach
Inventor: SCHLEGEL VOLKER
IPC: B65G7/06
Filed: 2018-06-08
Abstract: Der Stand der Technik kennt ein- oder beidseitig beschichtete Luftmatratzen, die als Notbett eingesetzt werden können. Hierbei werden einfache Luftkammern mit Luft gefüllt, wodurch die Luftmatratze formstabil wird. Die vorliegende Erfindung will dies weiterentwickeln und die Einsatzmöglichkeiten solcher Mattenelemente vergrößern.Dies gelingt zunächst durch eine Verbesserung der Isolationseigenschaften, die über eine Füllung der im Inneren der Mattenelemente eingezogenen Luftkammern mit kompressiblem Isoliermittel ermöglicht wird. Die Erfindung sieht aber auch vor, die Anwendungsmöglichkeiten durch die Kombination mehrerer Matten zu erweitern, bis hin zur Konstruktion eines Hubdachs unter Verwendung eines Mattenverbunds zur Betätigung des Hubdachs.
Patent DE-102018114905-A1 (DE)
Title: Integrierte magnetische baugruppen und verfahren zu deren zusammenbau
Inventor: DAI KE
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein integrierter magnetischer Kern (100, 300, 800) wird bereitgestellt. Der integrierte magnetische Kern schließt eine erste Platte (102) und eine zweite Platte (104) ein. Die erste Platte schließt eine Vielzahl von Beinen ein, welche sich nach außen von einer ersten Oberfläche (106) der ersten Platte erstrecken. Die Vielzahl von Beinen schließt erste und zweite entgegengesetzt angeordnete Beine (108, 110) und dritte und vierte entgegengesetzt angeordnete Beine (112, 114) ein. Die zweite Platte ist in wenigstens an das dritte und das vierte Bein der ersten Platte gekoppelt.
Patent DE-102018115516-A1 (DE)
Title: Sputtervorrichtung und Sputterverfahren zur Beschichtung von dreidimensional geformten Substratoberflächen
Inventor: PORTKA MARTIN
IPC: C23C14/35
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sputtervorrichtung zur Abscheidung einer Schicht auf einer dreidimensionalen Substratoberfläche. Die Sputtervorrichtung weist zumindest einen Vakuumanschluss, eine Gaszuführung zur Einleitung und Herstellung eines Prozessgases, eine Substrathaltevorrichtung zur Halterung des Substrats relativ zu einer Substratreferenzfläche der Substrathaltevorrichtung und mehrere gleichartige oder ungleichartige Sputterquellen, welche jeweils durch eine eigene Quellhalterung gehalten sind und welchen jeweils auf ihrer dem Beschichtungsbereich zugewandten Sputterfläche ein eigener Referenzpunkt zugewiesen ist, wobei die Sputterquellen zueinander beabstandet als zweidimensionales Array angeordnet sind, welches sich entlang einer Quellreferenzfläche erstreckt, und wobei zumindest eine Sputterquelle einen von Null abweichenden Quellabstand zur Quellreferenzfläche aufweist, gemessen zwischen der Quellreferenzfläche und dem Referenzpunkt der Sputterquelle entlang der durch diesen Referenzpunkt verlaufenden Flächennormale der Quellreferenzfläche.
Patent DE-102018116795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Werkstücken
Inventor: SEUME ANDREAS
IPC: B28B1/16
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Werkstücken durch im dreidimensionalen Raum schichtweisen und kontinuierlichen Austrag eines sich erhärtenden oder ansteifenden Materials (4) aus mindestens einem formgebenden Druckkopf (1) und einem Handling-Portal (2), das über ein Kontrollsystem (3) den Bauraum skaliert. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilitätserhöhung der Werkstücke während des Druckvorgangs eine textile Armierung (5) abgelegt wird, indem diese gemeinsam mit dem Materialaustrag (4) synchron ausgetragen wird.