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Patent DE-102015222540-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-11-16
Abstract: Steuerventil (1) umfassend ein äußeres Gehäuseteil (2) mit einem Zulaufanschluss (3), einem Tankanschluss (4) und radialen Arbeitsanschlüssen (5, 6), ein inneres Gehäuseteil (11) mit einer radialen Zulauföffnung (12) und radialen Arbeitsöffnungen (13, 14), die jeweils über einen Steuerkanal (15, 16) mit jeweils einem Arbeitsanschluss (5, 6) verbunden sind, und einen Steuerkolben (17), mit dem die radialen Arbeitsöffnungen (13, 14) jeweils wahlweise mit dem Zulaufanschluss (3) oder dem Tankanschluss (4) verbindbar sind. Zur Bildung der Steuerkanäle (15, 16) ist zwischen dem äußeren Gehäuseteil (2) und dem inneren Gehäuseteil (11) wenigstens ein Druckmittelleitkörper (20) angeordnet. Das innere Gehäuseteil (11), der Druckmittelleitkörper (20) und der Steuerkolben (17) sind derart ausgebildet, dass die Arbeitsanschlüsse (5, 6) in einer ersten Schaltstellung des Steuerkolbens (17) mit dem Tankanschluss (4) verbunden sind, in einer zweiten Schaltstellung des Steuerkolbens (17) ein erster Arbeitsanschluss (6) mit dem Tankanschluss (4) und ein zweiter Arbeitsanschluss (5) mit dem Zulaufanschluss (3) verbunden ist, in einer dritten Schaltstellung des Steuerkolbens (17) die Arbeitsanschlüsse (5, 6) weder mit dem Tankanschluss (4), noch mit dem Zulaufanschluss (3) verbunden sind, und in einer vierten Schaltstellung des Steuerkolbens (17) wenigstens ein Arbeitsanschluss (5) mit dem Tankanschluss (4) und ein erster Arbeitsanschluss (6) mit dem Zulaufanschluss (3) verbunden ist.
Patent DE-102015223635-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines aerodynamischen Verdichters für eine Verbrennungskraftmaschine und aerodynamischer Verdichter für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROSENDAHL HARTMUT
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-11-30
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung eines aerodynamischen Verdichters für einen Antrieb, insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine oder einen Brennstoffzellenantrieb, bereitzustellen, bei welchem die Nennleistung bzw. der Nennpunkt des Verdichters schnell erreicht werden kann und bei dem ein niedrigerer Kraftstoffverbrauch und eine geringere CO2-Belastung erzielt werden, wird ein Verfahren zur Steuerung eines aerodynamischen Verdichters für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, vorgeschlagen, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und ein innerhalb des Verdichtergehäuses rotierbar gelagertes Verdichterrad aufweist, wobei der Verdichter eine Antriebsvorrichtung zum Antrieb des Verdichterrades aufweist, wobei eine Steuerungsvorrichtung zur Steuerung der Drehzahl des Verdichterrades vorgesehen ist, und wobei die Steuervorrichtung und/oder eine externe Vorrichtung auf Basis eines Betriebszustandes ermittelt, ob eine Bedingung zur Regelung der Drehzahl des Verdichterrades auf eine vorbestimmte Leerlaufdrehzahl erfüllt ist.
Patent DE-102015225793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Deaktivierung von Online-Diensten in einem Fahrzeug
Inventor: GERLACH MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung der Deaktivierung von Online-Diensten in einem Fahrzeug (12, 14). Es sind Schritte vorgesehen, des Generierens einer Konfigurationsnachricht (30, 32), die Angaben enthält, welche im Fahrzeug (12, 14) aktiven Online-Dienste nicht deaktiviert werden dürfen, wobei die Generierung auf einer zumindest temporär mit dem Fahrzeug (12, 14) in Verbindung stehenden Rechnereinheit (16) erfolgt; des Übertragens der Konfigurationsnachricht (30, 32) an das Fahrzeug (12, 14); des Auslesens der Konfigurationsnachricht (30, 32) in dem Fahrzeug (12, 14); und des Sperrens der Möglichkeit der Deaktivierung von Online-Diensten in dem Fahrzeug (12, 14) entsprechend der Konfigurationsnachricht (30, 32). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Deaktivierung von Online-Diensten in einem Fahrzeug zu konfigurieren.
Patent DE-102016000319-A1 (DE)
Title: Ionisationsvorrichtung und korrespondierende Belüftungsanordnung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: H01T23/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ionisationsvorrichtung (10) mit einer Hochspannungseinheit (12) und mindestens einer Emittereinheit (20), welche in einem Luftkanal (2) einer Belüftungsanordnung (1) angeordnet ist und eine Grundplatte (22) mit mindestens zwei Elektroden (24) aufweist, welche Ionen abgeben, sowie eine korrespondierende Belüftungsanordnung (1) mit einer solchen Ionisationsvorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist ein Temperatursensor (30) in die mindestens eine Emittereinheit (20) integriert.
Patent DE-102016002926-A1 (DE)
Title: Rolloanordnung, Schiebedachanordnung mit einer solchen Rolloanordnung, und Fahrzeug mit einer solchen Schiebedachanordnung
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/043
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es wird eine Rolloanordnung (1) mit – einer Rollobahn (3), die zumindest an einem Ende zu einem Rollowickel (5) um eine Wickelwelle (7) aufwickelbar ist, – einer Ablaufkante (9), über welche die Rollobahn (3) beim Auf- und Abwickeln von der Wickelwelle (7) führbar ist, und mit – einer Lagereinrichtung zur Lagerung der Wickelwelle (7) vorgeschlagen. Die Rolloanordnung (1) zeichnet sich durch ein Verkleidungselement (11) aus, welches einstückig die Ablaufkante (9) und die Lagereinrichtung aufweist.
Patent DE-102016003647-A1 (DE)
Title: Mit einer verschließbaren Rille ausgestattete Schiene für Schienenfahrzeuge
Inventor: ORTWEIN HERMANN
IPC: E01C9/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer verschließbare Rille ausgestattete Schiene für Schienenfahrzeuge, wobei sich die Rille der Schiene beim Überfahren eines Schienenfahrzeugs öffnet und beim Überfahren eines leichten Fahrzeugs, beispielsweise eines Fahrrads, eines Kinderwagens oder eines Rollstuhls, verschlossen bleibt. Hierbei befindet sich an einer Seite einer Schiene (1) zur Bildung einer Rille sich ein über die gesamte Länge der Schiene (1) erstreckendes Begrenzungselement (2), das einen Raum (3) begrenzt, dessen obere Abdeckung durch eine in senkrechter Richtung um ein Drehgelenk (4) schwenkbar angeordnete Straßenbelagsplatte (5) gebildet ist, die beim Überfahren eines Schienenfahrzeug nach unten gedrückt wird, und dass in dem Raum (3) ein elastisch rückstellbarer Verschlusskörper (6) eingefügt ist, der die Rille der Schiene (1) durch Anheben der Straßenbelagsplatte (5) anschließend wieder verschließt, wobei der Verschlusskörper (6) mit seinem oberen Ende an die Straßenbelagsplatte (5) und mit seinem unteren Ende an dem Begrenzungselement (2) angelenkt ist.
Patent DE-102016005492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von teilweise und/oder unvollständig geladenen Subskriptionsdaten
Inventor: KURTZ VOLKER
IPC: G06F15/16
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten von teilweisen und/oder unvollständig geladenen Subskriptionsdaten, die für eine mobile (10) und/oder eine weitere (20, 30) Einrichtung vorgehalten werden. Dabei wird eine Kommunikationsverbindung (14, 15) zwischen der mobilen Einrichtung (10) und der weiteren Einrichtung (20, 30) eingerichtet, anschließend wird ermittelt, ob auf der weiteren Einrichtung (20, 30) die teilweise und/oder unvollständig geladenen Subskriptionsdaten (21a, 21b, 31a) verfügbar sind, und es wird eine Verwaltungsaktion an den teilweise und/oder unvollständig geladenen Subskriptionsdaten durchgeführt.
Patent DE-102016006016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: MÜLLER JULIAN
IPC: G07D13/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) und ein entsprechendes Verfahren zum Vereinzeln von Wertdokumenten (2), insbesondere Banknoten, sowie ein Wertdokumentbearbeitungssystem, wobei die Vorrichtung (5) aufweist: eine Eingabeeinrichtung (4), welche zur Aufnahme eines Stapels (3) von Wertdokumenten (2) eingerichtet ist, eine Transporteinrichtung (6), welche zum Abziehen eines Wertdokuments (2) von dem in der Eingabeeinrichtung (4) befindlichen Stapel (3) von Wertdokumenten (2) eingerichtet ist, und ein Transportelement (7), welches dazu eingerichtet ist, das Abziehen des Wertdokuments (2) vom Stapel (3) von Wertdokumenten (2) zu beeinflussen. Weiterhin ist mindestens ein Sensor (8) vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, eine Größe des in der Eingabeeinrichtung (4) befindlichen Stapels (3), insbesondere eine Höhe des Stapels (3) und/oder einen Füllstand der Eingabeeinrichtung (4), und eine Dichte des Stapels (3) zu erfassen. Eine Steuerungseinrichtung ist dazu eingerichtet, die Transporteinrichtung (6) und/oder das Transportelement (7) basierend auf der erfassten Größe des Stapels (3) und/oder der erfassten Dichte des Stapels (3) zu steuern.
Patent DE-102016006763-A1 (DE)
Title: Regelungseinheit, Achsmodulator und Bremssystem
Inventor: MICHAELSEN ARNE
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsmodulator (10) zum Regeln des Bremszylinderdrucks auf einer oder beiden Seiten wenigstens einer Achse eines Fahrzeugs mit einer vorzugsweise pneumatischen Bremsanlage. Dabei sind Drehzahlsensoren (12, 13) und Bremsbelagverschleißsensoren (14) zum Auslesen anschließbar sind. Der Achsmodulator (10) zeichnet sich dadurch aus, dass separate Anschlüsse (11a; 11b) für aktive und passive Drehzahlsensoren (13; 12) vorgesehen sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Regelungseinheit für einen Achsmodulator (10). Schließlich betrifft die Erfindung ein Bremssystem mit wenigstens einem Bremssteuergerät und mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Regelungseinheit und/oder einem erfindungsgemäßen Achsmodulator (10).
Patent DE-102016007278-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Elektromotors, Elektromotor und Verfahren zum Kühlen eines Elektromotors
Inventor: YONEMORI KEI
IPC: H02K9/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kühlstruktur eines Elektromotors, die einen Rotor 10, einen Stator 20, der mit einer gewickelten Statorspule 22 versehen ist, und ein Gehäuse 30, das den Rotor 10 und den Stator 20 aufnimmt, umfasst, wobei ein Spulenende 23 des Stators 20 von einer Innenwand des Gehäuses 30 beabstandet ist. Die Kühlstruktur umfasst ein thermisch leitfähiges Element 50, das dafür vorgesehen ist, das Gehäuse 30 und das Spulenende 23 thermisch zu verbinden, und beinhaltet eine laminierte Graphitlage 52, und einen Luftbeutel 60, der dafür ausgelegt ist, in einem Raumabschnitt 33 zwischen der Innenwand des Gehäuses 30 und dem Spulenende 23 derart eingesetzt zu werden, dass er wenigstens einen Abschnitt des thermisch leitfähigen Elementes 50 gegen das Spulenende 23 mittels des Druckes von druckbeaufschlagter Luft darin drückt.
Patent DE-102016009188-A1 (DE)
Title: Optimierung des Verbundes zwischen Oxidkeramik und einem Verblendwerkstoff für dentale Zwecke durch Zusatz eines auf den Verblendwerkstoff abgestimmten Bonders und seine Applikation
Inventor: HEIMANN MARTIN
IPC: A61K6/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Aufgabe war es, den Verbund zwischen der Oxidkeramik und dem Verblendwerkstoff, sowie dessen Langzeitstabilität zu verbessern. Erfindungsgemäß wird auf einen zu verblendenden und noch nicht dicht gesinterten Grundkörper aus Oxidkeramik oder deren Ausgangsmaterialien bei Raumtemperatur ein Bonder (Gemisch aus Aluminiumoxyd und Feldspat) aufgetragen. Anschließend wird der so behandelte Grundkörper endgesintert und danach der Verblendwerkstoff aufgebracht. Die Erfindung dient unter anderem zur Herstellung hoch belastbarer dentaler Kronen und Brücken, Abutments, Attachments.
Patent DE-102016102754-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: SCHALÜCK MATTHIAS
IPC: H05B6/76
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (2) und mit einem Hochfrequenzerzeuger (3) zur dielektrischen Erwärmung von Gargut im Garraum (2). Der Garraum (2) ist durch eine verschließbare Tür (12) und eine Garraumwand (22) begrenzt und steht über eine Durchlassöffnung (4) mit einer außerhalb des Garraums (2) angeordneten Gerätekomponente (5) in Verbindung. Dem Garraum (2) ist eine Abschirmeinrichtung (6) gegen ein Austreten von Hochfrequenzstrahlung aus dem Garraum (2) zugeordnet. Dabei ist die Gerätekomponente (5) außerhalb der Abschirmeinrichtung (6) angeordnet. Die Abschirmeinrichtung (6) umfasst im Bereich der Durchlassöffnung (4) eine Abschirmeinheit (7) mit zwei Lochblechen (17, 27) in einer zweilagigen Anordnung. Die Lochbleche (17, 27) sind zur Ausbildung eines Zwischenraums (37) beanstandet zueinander angeordnet und verlaufen abschnittsweise zwischen dem Garraum (2) und der Komponente.
Patent DE-102016108886-A1 (DE)
Title: Schmiersystem mit einer Spindel und einem Aerosolerzeuger
Inventor: AYGÜN TALIP
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird ein Schmiersystem, insbesondere Einkanal-Minimalmengen-Schmiersystem (100), mit einem Aerosolerzeuger (110), einer Spindel (120), einem an der Spindel (120) angeordneten Werkzeugspanner (130) und einer an der dem Werkzeugspanner (130) gegenüber liegenden Seite der Spindel (120) angeordneten Drehdurchführung (140), wobei der Werkzeugspanner (130), die Spindel (120) und die Drehdurchführung (140) durch einen Kanal (150) durchsetzt werden, wobei in dem Kanal (150) ein Spindelrohr (160) angeordnet ist, vorgeschlagen, das den Aerosoltransport, insb. den Transport von Schmier- und/oder Kühlmittel-Partikeln v. a. innerhalb der Spindel bzw. Motorspindel, verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Spindelrohr (160) in dem Kanal (150) elektrisch isolierend gelagert ist und/oder dass das Spindelrohr (160) aus einem elektrisch nicht-leitenden Material gefertigt ist und/oder dass wenigstens eine elektrisch isolierende Schicht des Spindelrohrs (160) und/oder des Kanals (150) zur elektrisch isolierenden Beschichtung des Spindelrohrs (160) und/oder des Kanals (150) vorgesehen ist.
Patent DE-102016109670-A1 (DE)
Title: Schneidplatte und Werkzeug zur spanenden Bearbeitung
Inventor: VÖGE RÜDIGER
IPC: B23B29/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidplatte (14) für ein Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einer ersten Seite (30), einer gegenüberliegenden zweiten Seite (32) und einer entlang einer Bohrungsachse (28) verlaufenden Bohrung (26), welche die Schneidplatte (14) durchdringt und sich von der ersten Seite (30) bis zu der zweiten Seite (32) erstreckt, mit mindestens drei am Umfang der Schneidplatte (14) verteilt angeordneten Schneidköpfen (20), welche jeweils eine Schneidkante (22) aufweisen, die quer zu der ersten und der zweiten Seite (30, 32) verläuft und sich zwischen diesen beiden Seiten (30, 32) erstreckt, wobei die mindestens drei Schneidköpfe (20) einen ersten Schneidkopf (20‘), einen in Umfangsrichtung auf den ersten Schneidkopf (20‘) unmittelbar folgenden zweiten Schneidkopf (20) sowie einen in Umfangsrichtung auf den zweiten Schneidkopf (20) unmittelbar folgenden dritten Schneidkopf (20‘‘) aufweisen, und wobei die Schneidplatte (14) eine an der ersten Seite (30) angeordnete erste Auflagefläche (36) aufweist, welche orthogonal zu der Bohrungsachse (28) verläuft und die Bohrung (26) zumindest teilweise umgibt, wobei in einer Draufsicht entlang der Bohrungsachse (28) betrachtet eine imaginäre, gerade Verbindungslinie (46) zwischen der Schneidkante (22) des ersten Schneidkopfs (20‘) und der Schneidkante (22) des dritten Schneidkopfs (20‘‘) weder die Bohrung (26) noch die erste Auflagefläche (36) schneidet.
Patent DE-102016112845-A1 (DE)
Title: Knochenplatte
Inventor: LEIBINGER RITA
IPC: A61B17/80
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knochenplatte (10) mit einer in einer Befestigungslage knochenseitigen ersten Seite, einer knochenabgewandten zweiten Seite (14) und mindestens einer Durchgangsöffnung (20), die sich von der ersten Seite zur zweiten Seite (14) erstreckt und durch eine Öffnungswand (22) begrenzt ist, wobei an der Öffnungswand (22) wenigstens zwei Wirkabschnitte (27) vorhanden sind, die ausgebildet sind um mit dem Kopf einer Knochenschraube zusammenzuwirken und die in der Umfangsrichtung der Öffnungswand (22) gesehen durch einen ausnehmungsartigen Abstandsbereich (28) zueinander beabstandet sind, wobei der Abstandsbereich (28) durch mindestens zwei seitliche und in Umfangsrichtung gesehen gegenüber liegende Wandabschnitte (30 begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden seitlichen Wandabschnitte (30) vom Abstandsbereich (28) aus gesehen insgesamt konkav ist.
Patent DE-102016115738-A1 (DE)
Title: Endoskop und Relaislinsensystem zur Übertragung eines Bilds
Inventor: VOGEL WALTER
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Relaislinsensystem (30) zum Übertragen eines Bilds von einem distalen Ende (32) des Relaislinsensystems (30) zu einem proximalen Ende (37) des Relaislinsensystems (30) umfasst eine Mehrzahl von Abbildungseinrichtungen (40, 50) mit jeweils einer oder mehreren Linsen (41, 42, 51, 52, 61, 62), wobei jede Abbildungseinrichtung (40, 50) der Mehrzahl von Abbildungseinrichtungen (40, 50) ein reelles Zwischenbild (29, 49, 59) distal der Abbildungseinrichtung (49, 59) in ein weiteres reelles Zwischenbild proximal der Abbildungseinrichtung (40, 50) abbildet. Die Mehrzahl von Abbildungseinrichtungen (40, 50) umfasst mehrere erste Abbildungseinrichtungen (40) und eine zweite Abbildungseinrichtung (50). Die ersten Abbildungseinrichtungen (40) weisen jeweils eine chromatische Aberration auf. Die chromatische Aberration der ersten Abbildungseinrichtungen (40) wird durch die zweite Abbildungseinrichtung (50) korrigiert. Die zweite Abbildungseinrichtung ist zwischen den ersten Abbildungseinrichtungen (40) angeordnet.
Patent DE-102016116604-A1 (DE)
Title: Automatische Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60K28/16
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine automatische Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung führt eine automatische Fahrtsteuerung aus, indem sie ein voreingestelltes erforderliches Automati9kfahrt-Antriebsdrehmoment als Zieldrehmoment setzt, und enthält eine Erforderliches-Traktionssteuerungs-Antriebsdrehmoment-Setzeinheit, die, wenn eine vorbestimmte Betriebsbedingung einer Traktionssteuerung erfüllt ist, ein erforderliches Traktionssteuerungs-Antriebsdrehmoment als das Zieldrehmoment setzt, um das Antriebsdrehmoment zu verringern und hierdurch einen Antriebsradschlupf zu unterdrücken; eine Erforderliches-Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment-Abnahmeeinheit, die basierend auf einem voreingestellten Betrag das erforderliche Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment graduell verringert, wenn die Traktionssteuerung im Betrieb ist; eine Drehmomentvergleichseinheit, die das erforderliche Traktionssteuerungs-Antriebsdrehmoment mit dem verringerten erforderlichen Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment vergleicht; und eine Erforderliches-Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment-Setzeinheit, die die Traktionssteuerung abschließt und das Setzen auf das verringerte erforderliche Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment als das erforderliche Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment für automatische Fahrtsteuerung erneut durchführt, wenn bestimmt wird, dass das erforderliche Traktionssteuerungs-Antriebsdrehmoment das verringerte erforderliche Automatikfahrt-Antriebsdrehmoment überschreitet.
Patent DE-102016117075-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit mehrzonenfahrgastraumkühlung und integrierter batteriekühlung
Inventor: BLATCHLEY TIMOTHY NOAH
IPC: H01M10/613
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Kühlung eines Batteriesatzes eines elektrifizierten Fahrzeugs wird mit einem optimierten Energieverbrauch und mit minimaler Auswirkung auf die Kühlung des Fahrgastraums durchgeführt. Kältemittel von einem Kondensator in einem Klimaanlagensystem wird in einem vorderen Verdampfer verdampft, um einen Hauptluftstrom in einer vorderen Fahrgastraumzone zu kühlen. Das Kältemittel wird in einer Kühlmittelkühlvorrichtung zum Kühlen eines flüssigen Kühlmittels verdampft. Das flüssige Kühlmittel wird von der Kühlvorrichtung zu einem hinteren Tauscher gepumpt, um einen hinteren Luftstrom in einer hinteren Fahrgastraumzone zu kühlen. Das flüssige Kühlmittel wird von der Kühlvorrichtung zur Batterie gepumpt, wenn eine Batterietemperatur und eine Umgebungslufttemperatur mit einem aktiven Kühlmodus korrespondieren. Das Kühlmittel wird zwischen der Batterie und einem passiven Kühler anstelle der Kühlvorrichtung gepumpt, wenn die Batteriekühlmitteltemperatur und die Umgebungslufttemperatur mit einem passiven Kühlmodus korrespondieren.
Patent DE-102016117155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klopferkennung beim Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: STAHR ALEXANDER
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Klopferkennung beim Betrieb einer Brennkraftmaschine einerseits sicherer durchzuführen und andererseits die Leistung und Effizienz der Brennkraftmaschine zu erhöhen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Klopferkennung beim Betrieb einer Brennkraftmaschine in Abhängigkeit des Signals zumindest eines Klopfsensors dadurch erfolgt, dass ein Referenzpegel in Abhängigkeit des Klopfsensorsignals in Bezug auf mehrere vergangene Verbrennungen ermittelt wird und ein Klopfwert in Abhängigkeit des Klopfsensorsignals in Bezug auf eine aktuelle Verbrennung ermittelt wird, wobei dann auf eine klopfende Verbrennung erkannt wird, wenn der Klopfwert größer oder gleich einer Klopfschwelle ist, wobei die Klopfschwelle in Abhängigkeit von dem Referenzpegel und einem Schwellenwert bestimmt wird, wobei die Klopfschwelle in Abhängigkeit einer Abweichung des Referenzpegels zu einem Normwert korrigiert wird, wobei die Korrektur derart erfolgt, dass wenn sich der Referenzpegel gegenüber dem Normwert vergrößert, die Klopfschwelle abgesenkt wird und wenn sich der Referenzpegel gegenüber dem Normwert verringert, die Klopfschwelle angehoben wird.
Patent DE-102016119423-A1 (DE)
Title: Griffvorrichtung
Inventor: RHEIN MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (1) für ein bewegliches Teil (100), insbesondere eine Tür, eines Kraftfahrzeuges, die mit einem Griffteil (10) zum Betätigen des beweglichen Teils (100), und einem Trägerelement (20), an welchem das Griffteil (10) zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Betriebsstellung (II) bewegbar gelagert ist, ausgeführt ist, wobei in der Ruhestellung (I) das Griffteil (10) mit einer Außenfläche (10a) flächenbündig zu einer Außenseite (100a) des beweglichen Teils (100) anordbar ist, wobei in der Betriebsstellung (II) das Griffteil (10) aus einer Öffnung (101) in der Außenseite (100a) des beweglichen Teils (100) herausfahrbar ist, wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung (II) zum Öffnen des beweglichen Teils (100) betätigbar ist, und wobei das Trägerelement (20) eine erste Lagerstelle (21) und ein zweite Lagerstelle (22) für das Griffteil (10) aufweist.
Patent DE-102016123718-A1 (DE)
Title: Optimierungsverfahren und vorrichtung einer leistungsteuerungslogik zum eintreten in einen isg-modus
Inventor: LEE YOUNG KUG
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Optimierungsverfahren einer Leistung-Steuerungslogik zum Eintreten in einen Leerlauf-Start-Stopp-(ISG)-Modus weist auf: Überwachen eines Ladezustands (SOC) einer Batterie, um einen Parasitärstrom der Batterie zu detektieren, mittels eines Batteriesensors eines Fahrzeugs, Übertragen eines Parasitärstrom-Kennzeichens zu einer Verbrennungsmotorsteuereinheit (ECU), wenn der Batteriesensor den Parasitärstrom detektiert, und Ermitteln, ob eine Vorrichtung, welche Standbyleistung der Batterie verwendet, installiert ist und Erhöhen einer Spannung der Batterie mittels eines zusätzlichen Leistungssteuerns, wenn es ermittelt ist, dass die Vorrichtung installiert ist.