baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006043345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Abstandsmessungen als Einparkhilfe in Kraftfahrzeugen
Inventor: HEINRICH STEPHAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-09-15
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Hindernissen, die eine Parklücke begrenzen, mit Hilfe einer Einparkhilfe eines Kraftfahrzeugs (1), das die folgenden Schritte aufweist: a) Starten (A) einer Messroutine der Einparkhilfe, mit der seitlich des Kraftfahrzeugs befindliche Hindernisse zur Begrenzung einer Parklücke erfassbar sind, b) kombiniertes Abstrahlen (B) von Ultraschallsignalen durch eine Mehrzahl seitlicher Ultraschallsensoren (40), die an einer Längsseite des Kraftfahrzeugs (1) nahe einem vorderen und hinteren Bereich des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind, und durch eine Mehrzahl von Eck-Ultraschallsensoren (12), die in einem Übergangsbereich zwischen dem vorderen Bereich des Kraftfahrzeugs und den Längsseiten sowie dem hinteren Bereich des Kraftfahrzeugs und den Längsseiten angeordnet sind, wobei die seitlichen Ultraschallsensoren (40) einen Fernbereich abtasten und die Eck-Ultraschallsensoren (12) einen Nahbereich abtasten, der den Fernbereich der seitlichen Ultraschallsensoren (40) teilweise überlappt oder an diesen anschließt, und wobei die seitlichen Ultraschallsensoren (40) und die Eck-Ultraschallsensoren (12) gleichzeitig betrieben werden, c) basierend auf den...
Patent DE-102006054096-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung zumindest einer von einer Antriebsvorrichtung auf einen ersten und zweiten Betätigungszug übertragenen Stellkraft
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-11-16
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung zumindest einer von einer Antriebsvorrichtung (2) auf einen ersten und zweiten Betätigungszug (3, 3') übertragenen Stellkraft (SF) zur Betätigung einer Feststellbremse in einem Fahrzeug mit zumindest einem ersten und zweiten Spindelmutterelement (5,6), die über zumindest eine Gewindewelle (2.1) der Antriebsvorrichtung (2) um deren Längsachsen (L, L') drehbar sind und entlang einer Antriebsachse (A) axial verschiebbar sind, zumindest einem ersten mit dem ersten Spindelmutterelement (5) zusammenwirkenden Spindelelement (7) und mit zumindest einem zweiten mit dem zweiten Spindelmutterelement (6) zusammenwirkenden Spindelelement (8), wobei das erste Spindelelement (7) mit dem ersten Betätigungszug (3) und das zweite Spindelelement (8) mit dem zweiten Betätigungszug (3') verbunden ist und einer zweiteilig ausgebildeten Kraftmessvorrichtung (4) zur Messung der zumindest einen über die Spindelmutterelemente (5, 6) übertragenen Stellkraft (SF), wobei ein erster Teil (4.1) der Kraftmessvorrichtung (4) mit dem ersten Spindelmutterelement (5) und ein zweiter Teil (4.2) der Kraftmessvorrichtung (4) mit dem zweiten Spindelmutterelement (6) verbunden ist, welche parallel zu den Längsachsen (L, L') des ersten und zweiten Spindelmutterelementes (5, 6) verschiebbar sind.
Patent DE-102006061331-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere Rücksitzbank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANSEN ANDREAS
IPC: B60N2/04
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Sitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere Rücksitzbank für ein Kraftfahrzeug, mit zwei seitlichen Sitzsegmenten (2, 2') und einem dazwischen angeordneten mittleren Sitzsegment (3, 3'), welche jeweils ein Sitzteil (4, 4') und eine Rückenlehne (5, 5') aufweisen, wobei das mittlere Sitzsegment (3, 3') relativ zu den seitlichen Sitzsegmenten (2, 2') entlang der Fahrzeuglängsachse (X- bzw. -X-Richtung des Fahrzeugs) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (4, 4') des mittleren Sitzsegments (3, 3') in seinem Grundriss trapezförmig gestaltet ist und die dem mittleren Sitzsegment (3, 3') zugewandten Seitenflächen der seitlichen Sitzsegmente (2, 2') eine hierzu im Wesentlichen parallel verlaufende Kontur aufweisen.
Patent DE-102007014768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dämmelementen
Inventor: WIRTH JÜRGEN DIPL -ING
IPC: C08L75/04
Filed: 2007-03-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dämmelementen (2) enthaltend eine Schicht aus Polyurethan- oder Polyisocyanurat-Schaum, bei dem a) ein halogenfreies Treibmittel in mindestens einem Vormischer (49A, 49B, 49C, 69) in eine erste Reaktivkomponente A, enthaltend zumindest ein Polyether- oder Polyesterpolyol, eingemischt wird und/oder in eine zweite Reaktivkomponente B, enthaltend mindestens ein Isocyanat, eingemischt wird, und b) anschließend die erste Reaktivkomponente A mit der zweiten Reaktivkomponente B in mindestens einem Mischkopf (31, 32, 33, 62) vermischt wird, wobei eine Reaktivmischung erhalten wird, und c) die Reaktivmischung aus Schritt b) aus dem mindestens einen Mischkopf (31, 32, 33, 62) ausgetragen und auf ein Substrat aufgetragen wird, auf dem sie ausreagiert und aushärtet, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Einmischung des halogenfreien Treibmittels in die erste Reaktivkomponente A und/oder in die zweite Reaktivkomponente B in Schritt a) so erfolgt, dass die Reaktivkomponente und das halogenfreie Treibmittel in den Vormischer (49A, 49B, 49C, 69) eingetragen werden, und die Reaktivkomponente und das halogenfreie Treibmittel in dem Vormischer (49A, 49B, 49C, 69) vermischt und als Gemischstrom ausgetragen werden, und aus dem Gemischstrom aus Reaktivkomponente und halogenfreiem Treibmittel ein Teilstrom abgetrennt und mit einer Homogenisierpumpe (45, 75) in den Vormischer (49A, 49B, 49C, 69) zurückgefördert wird, und der restliche Teilstrom mit mindestens einer Dosierpumpe (35, 36, 37, 63, 64) mit dem Dosierstrom V. D zu dem mindestens einen Mischkopf (31, 32, 33, 62) gefördert wird, wobei der Förderstrom V. H der Homogenisierungspumpe (45, 75) in Abhängigkeit von dem Dosierstroms V. D der mindestens einen Dosierpumpe (35, 36, 37, 63, 64) eingestellt wird.
Patent DE-102007015239-B4 (DE)
Title: Elastische Lagerbuchse
Inventor: GRAEVE ARNDT DIPL ING
IPC: F16F1/38
Filed: 2007-03-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Elastische Lagerbuchse (10), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kern (22), der innerhalb eines Gehäuses (18) angeordnet ist und über einen Elastomerkörper (24) mit dem Gehäuse (18) verbunden ist, wobei die Lagerbuchse (10) in einer ersten Raumrichtung (y) und einer zweiten Raumrichtung (x) unterschiedliche Feder- und Dämpfungseigenschaften aufweist und wobei die Feder- und Dämpfungseigenschaften von Luftfederelementen (26a, 26b) und Elastomerfedern (30a, 30b) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (10) eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche aufweist, dass die Längsseiten (19a, 19b) des Gehäuses (18) länger als die Stirnseiten (17a, 17b) des Gehäuses (18) sind, dass die Luftfederelemente (26a, 26b) in dem Elastomerkörper (24) entlang der Längsseiten (19a, 19b) des Gehäuses (18) zwischen dem Kern (22) und dem Gehäuse (18) ausgebildet sind und dass die Elastomerfedern (30a, 30b) an den Stirnseiten (17a, 17b) des Gehäuses (18) angeordnet sind.
Patent DE-102007024048-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines Abfallgemenges von Gummi und Holz
Inventor: KOSLOW ALEXANDER
IPC: B03D1/002
Filed: 2007-05-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Trennung eines Abfallgemenges von Holz und Gummi, wobei das Gemenge in ein Flotationsbecken, gefüllt mit in Pulsation versetztem Wasser, eingebracht wird, in dem sich der Gummi auf einem gesteuerte, ruckartige Rüttelbewegungen ausführenden Siebboden absetzt, wobei eine positive Beschleunigung in Transportrichtung langsam und eine negative Beschleunigung, Verzögerung sowie das Ende der Bewegung durch Abbremsen abrupt erfolgen, sodass der Gummi infolge der ruckartigen Bewegungen zu einer Auslassöffnung mit veränderbarem Querschnitt mentierte Gummi in ein Sammelbecken unterhalb des Siebbodens fällt und durch eine Austragsschleuse zur weiteren Verwertung abgezogen wird und gleichzeitig das im Flotationsbecken aufschwimmende Holz in einen Holzauffangbehälter ausgetragen, getrocknet und der weiteren Verwertung zugeführt wird.
Patent DE-102007050332-B4 (DE)
Inventor: SOECHTIG WOLFGANG
IPC: B29C45/23
Filed: 2007-10-18
Granted: 2010-12-02
Abstract: The tool (14) has an injector formed with a material feed duct (30) and a material return duct (34), where the ducts open into a connecting chamber (32) in a region of tip of the injector, and are flow-connected to one another via the chamber. An injector needle (36) is switched into moved-forward and pulled-backward operating positions. A discharge opening of a mold cavity is closed by the tip of the injector needle in the moved-forward operating position, and the opening is flow-connected to the chamber in the pulled-backward operating position such that the injector is opened.
Patent DE-102007061629-B4 (DE)
Title: Fluiddichter Verbinder
Inventor: ITOU TOMONARI
IPC: H01R13/52
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-03-10
Abstract: Fluiddichter Verbinder, umfassend:  ein Paar von Gehäusen, welche miteinander verbindbar sind,  wenigstens einen Anschluß (14), welcher wenigstens teilweise in einem (10) des Paars von Gehäusen (10, 20) aufgenommen ist, von dem einen Gehäuse (10) im wesentlichen in einer Verbindungsrichtung (CD) mit dem anderen Gehäuse (20) vorragt und mit wenigstens einem anderen Anschluß (40) verbindbar ist, welcher wenigstens teilweise in dem anderen Gehäuse (20) aufgenommen ist,  einen einen Anschluß aufnehmenden Abschnitt (20A), welcher in dem anderen Gehäuse (20) vorgesehen ist, welcher wenigstens einen Hohlraum (21) beinhaltet, welcher fähig ist, wenigstens teilweise den anderen Anschluß (40) aufzunehmen, und mit einem Anschlußeinsetzloch (23) ausgebildet ist, durch welches der eine Anschluß (14) wenigstens teilweise in den Hohlraum (21) einsetzbar ist,  wenigstens ein abdichtendes Glied (27), welches an oder bei einer vorderen Fläche des den Anschluß aufnehmenden Abschnitts (20A) in bezug auf eine Verbindungsrichtung (CD) mit dem einen Gehäuse (10) montiert...
Patent DE-102008002220-B4 (DE)
Title: Füllstandsmesssensor mit pulsweitenmoduliertem Radarsignal
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Füllstandsmesssensor für die Bestimmung eines Abstandes zu einer Flüssigkeitsoberfläche in einem Behälter mittels frequenzmoduliertem Radar im Dauerstrichbetrieb, mit einem Sendezweig, welcher ein frequenzmoduliertes Sendesignal erzeugt und sendet, wobei der Sendezweig aufweist einen Signalgenerator (300), mindestens eine Frequenzvervielfacherstufe (301) und/oder ein Verstärkerelement (302) zur Weiterverarbeitung eines vom Signalgenerator (300) erzeugten Signals, und ein Sendetor (303), und mit einem Empfangszweig, welcher ein an der Flüssigkeitsoberfläche reflektiertes Empfangssignal auswertet, wobei der Empfangszweig aufweist ein Empfangstor (309), einen Empfangsmischer (304), der dazu ausgelegt ist, das Empfangssignal mit dem Sendesignal oder einem davon abgeleiteten Signal zu mischen und ein Zwischenfrequenzsignal (310) zu erzeugen, gekennzeichnet durch einen Schaltsignalgenerator (305) zur Erzeugung eines Schaltsignals (306) zur Pulsweitenmodulation des Sendesignals, wobei das Schaltsignal (306) der Frequenzvervielfacherstufe (301) und dem Verstärkerelement (302) zugeführt wird, und die Frequenzvervielfacherstufe (301) und das Verstärkerelement (302) des Sendezweigs periodisch ein- und ausschaltet, und wobei die Frequenz des Schaltsignals (306) höher ist als eine Maximalfrequenz der Zielfrequenzkomponenten im Empfangssignal. und durch eine analoge oder digitale Regeleinrichtung (317), die dazu ausgelegt ist, im Empfangssignal enthaltene Zielfrequenzkomponenten zu bestimmen, und wobei die Regeleinrichtung dazu ausgelegt ist, eine Signalstärke des Empfangssignals im Empfangszweig zu erfassen und das Pulsweitenverhältnis des Schaltsignals (306) derart in Abhängigkeit von der Signalstärke des Empfangssignals zu regeln, dass bei zu geringer Signalstärke des Empfangssignals im Empfangszweig die Pulsweite des Schaltsignals (306) verlängert wird, und dass bei zu hoher Signalstärke des Empfangssignals im Empfangszweig die Pulsweite des Schaltsignals (306) verringert wird.
Patent DE-102008005973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Messsonde und mit diesem Verfahren hergestellte Messsonde
Inventor: GUMPRECHT FRED
IPC: G01D11/24
Filed: 2008-01-24
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Messsonde mit einem Sensor (4), der über mehrere elektrische Leiterstifte (5) mit Anschlussdrähten (8) verbunden wird, wobei die elektrischen Leiterstifte (5) von einer Metallhülse (12) umgeben werden und in einen zwischen den Leiterstiften (5) und der Metallhülse (12) angeordneten keramischen Isolator (6) eingebettet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der keramische Isolator (6) unmittelbar um die elektrischen Leiterstifte (5) herum gesintert wird, so dass eine gasdichte, mechanisch und thermisch widerstandsfähige Struktur entsteht, dass der Isolator (6) mit der Metallhülse (12) verlötet wird und dass die Metallhülse (12) gasdicht in ein Rohr (9) eingefügt wird.
Patent DE-102008007111-B4 (DE)
Title: Getriebesystem und Verfahren zum Betreiben einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: PUNZIUS JOERN
IPC: A24C5/31
Filed: 2008-01-31
Granted: 2012-07-19
Abstract: Getriebesystem (1) einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Hauptwelle (16, 17) zum Antreiben von Organen (11–15, 18–25, 27, 30, 31) der Strangmaschine, wobei Organe einer ersten Organgruppe und einer zweiten Organgruppe vorgesehen sind, wobei zur Änderung des Formats eines aus einem durch die Strangmaschine hergestellten Strang abgelängten Artikels ein Getriebeverhältnis zwischen der Hauptwelle (16, 17) und den Organen der zweiten Organgruppe verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hauptwelle (16, 17) und den Organen der zweiten Organgruppe ein Schaltgetriebe (26, 29) vorgesehen ist.
Patent DE-102008010232-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren für ein passives Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRANDMEIER THOMAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-02-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Testvorrichtung (1) für ein passives Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs (2), welches in eine Auslöseentscheidung fahrdynamische Informationen eines aktiven Sicherheitssystems einbezieht, mit einem Hindernis (3) und einem in Richtung des Hindernisses (3) definiert verfahrbaren Schlitten (4), wobei der Schlitten (4) ein definiert in Rotation versetzbares Drehgestell (5) umfasst, auf dem das zu testende Kraftfahrzeug (2) anordenbar ist.
Patent DE-102008016781-B4 (DE)
Title: Rekursive Zentrifuge zur Separierung der schweren Komponente aus Gasgemischen
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B01D53/24
Filed: 2008-04-02
Granted: 2011-07-14
Abstract: Rekursive Zentrifuge gespeist mit Gasgemischen, die eine schwere Komponente enthalten, wobei sie das Gasgemisch (1) innerhalb einer feststehenden axialen Zuführung (2), vom Außenanschluß (3) kommend, in eine untere zentrifugale Kammer (9) leitet, so dass im Laufe der Zeit unter Einwirkung der Zentrifugalkraft auf das Gasgemisch (1), in Rotation gebracht durch die radialen Rippen (13), eine Separierung der Gaskomponente mit einer höheren spezifischen Dichte als die Dichten aller anderen Komponenten des Gasgemisches (1) in Richtung der Außenwand (15) der unteren zentrifugalen Kammer (9) stattfindet, wobei durch eine Reihe von Durchbrüchen (12) in der unteren Wand diese schwerere Gaskomponente (42) nach unten fließt und das leichtere Gasgemisch (43), befindlich im darunter plazierten feststehenden ringförmigen Sammelbehälter (45) der rekursiven Zentrifuge, ersetzt und somit nach oben abgedrängt wird, wo es entlang der oberen Wand „b” der zentrifugalen Kammer (9) in Richtung der Zentralachse (55) gedrückt wird und anschließend in Richtung der feststehenden Abführung...
Patent DE-102008020999-B4 (DE)
Title: Steuerbare Kupplungsanordnung
Inventor: GRUNWALD ARTUR
IPC: F16D27/02
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Steuerbare Kupplungsanordnung, insbesondere für den Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend  eine axial betätigbare Hauptkupplung (3, 103, ..., 603) mit einem ersten Kupplungsteil (7, 107, ..., 607) und einem zweiten Kupplungsteil (8, 108, ..., 608), die relativ zueinander um eine Drehachse (A) drehbar sind und zur Übertragung eines Drehmoments aneinander koppelbar sind;  eine Axialverstellvorrichtung (4, 104, ..., 604), die eine Drehbewegung in eine Axialbewegung zum Betätigen der Hauptkupplung (3, 103, ..., 603) umsetzen kann;  eine axial betätigbare Steuerkupplung (5, 105, ..., 605) zur Übertragung einer Drehbewegung auf die Axialverstellvorrichtung (4, 104, ..., 604);  einen Elektromagneten (6, 106, ...), der ein Magnetgehäuse (29, 129, ..., 629), eine mit dem Magnetgehäuse (29, 129, ..., 629) fest verbundene Magnetspule (21, 121, ..., 621) und eine mit der Magnetspule (21, 121, ..., 621) zusammenwirkende Ankerplatte (28, 128, ..., 628) zum Beaufschlagen der Steuerkupplung (5, 105, ..., 605) aufweist;...
Patent DE-102008033219-B4 (DE)
Title: Feuerfeste Rohrwandverkleidung sowie Halteelement für eine feuerfeste Rohrwandverkleidung
Inventor: CYRIS JOACHIM
IPC: F23M5/04
Filed: 2008-07-15
Granted: 2020-03-19
Abstract: Feuerfeste Rohrwandverkleidung, bestehend aus Platten (1) und aus Halteelementen (2) zur Halterung dieser Platten (1) an einer Rohrwand (3), wobei diese Halteelemente (2) jeweils zweiteilig ausgebildet sind, umfassend ein erstes Teil (4) aus Metall, das zur Befestigung an der Rohrwand (3) bestimmt ist, und ein zweites Teil (5), das mit der Platte (1) verbunden ist, wobei erstes Teil (4) und zweites Teil (5) kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei das zweite Teil (5) des Halteelements (2) aus Keramik gebildet und innerhalb des Plattenquerschnitts verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (1) zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Halteelement (2) an ihrer der Rohrwand (3) zugewandten Rückseite (6) jeweils eine hinterschnittene Nut (11) aufweisen und dass der Zwischenraum zwischen Platte (1) und Rohrwand (3) mit Beton ausgefüllt ist, und Vorderseiten (15) der Platten (1) im Bereich der Halterung eine geschlossene, dem Feuerungsraum zugewandte Oberfläche bilden.
Patent DE-102008041210-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 48, 17, 18, 68), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (48, 17, 18, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die achte Welle (8) mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine erste Kupplung (68) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) miteinander verbindet, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, die über eine zweite Kupplung (17) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die siebte Welle (7) mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei eine dritte Kupplung (18,48) vorgesehen ist, welche die achte Welle (8) mit der Antriebswelle (1) oder die vierte Welle (4) mit der achten Welle (8) lösbar verbindet.
Patent DE-102008042520-B4 (DE)
Title: Nasslaufende Kopplungsanordnung sowie Torsionsschwingungsdämpferbaugruppe
Inventor: LOTZE RÜDIGER
IPC: F16D13/64
Filed: 2008-10-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Nasslaufende Kopplungsanordnung, umfassend ein mit Fluid befülltes oder befüllbares Gehäuse (12), eine mit dem Gehäuse (12) um eine Drehachse (A) drehbare erste Reibflächenanordnung (22), eine mit der ersten Reibflächenanordnung (22) in Reibeingriff bringbare und mit einem Abtriebsorgan (60) über eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (36) gekoppelte zweite Reibflächenanordnung (30), wobei die zweite Reibflächenanordnung (30) wenigstens ein über einen Reibelemententräger (38) an einen Eingangsbereich (42) der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (36) angekoppeltes Reibelement (32) aufweist, wobei der Eingangsbereich (42) der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (36) mit dem Reibelemententräger (38) bezüglich eines Ausgangsbereichs (52) der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (36) vermittels des Reibelemententrägers (38) radial zentriert ist.
Patent DE-102008048042-B4 (DE)
Title: Transaktionskarte mit individuellem Motiv
Inventor: HAENISCH CURT
IPC: B42D25/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2020-10-29
Abstract: Transaktionskarte mit einem Kartenkörper und einem Speicherbereich und einem auf dem Kartenkörper angeordneten individuellen Motiv, wobei das individuelle Motiv von einem Foto eines Inhabers der Transaktionskarte zumindest teilweise überlagert ist und das Foto mit einem optisch variablen Element kombiniert ist, welches mit dem Foto und dem individuellen Motiv jeweils teilweise überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Foto und/oder die optisch variable Struktur zumindest in Teilbereichen transluzent oder transparent sind, wobei das Foto in das optisch variable Element integriert ist, dadurch:dass das optisch variable Element derart strukturiert ist, dass anlässlich einer bestimmungsgemäßen Bilderzeugung mit dem optisch variablen Element das Foto sichtbar wird; oderdass dem Foto entsprechende Bereiche des optisch variablen Elements zumindest teilweise zerstört sind.
Patent DE-102008058513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeit von der Oberfläche eines bewegten Bandes und Bandbearbeitungsanlage mit solch einer Vorrichtung
IPC: B08B5/02
Filed: 2008-11-21
Granted: 2011-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeit von der Oberfläche eines in einer Laufrichtung (2) aus einer Bandbearbeitungsanlage geförderten Bandes (3) mittels eines auf das bewegte Band (3) gerichteten Gasstrahls, mit mindestens einer Austrittsdüse (5) mit einer Austrittsöffnung (10), aus der der Gasstrahl austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die längste Erstreckung (L) der Austrittsöffnung (10) jeder Austrittsdüse (5) kleiner als die Breite (B) des Bandes (3) ist und dass die Vorrichtung (1) Mittel zum Bewegen jeder Austrittsdüse (5) winklig zur Laufrichtung (2) des Bandes (3) aufweist, wobei die Geschwindigkeit jeder Austrittsdüse (5) größer als die Geschwindigkeit des Bandes (3) ist.
Patent DE-102008062838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen, gravimetrischen Dosieren von Schüttgütern
Inventor: DI MATEO LUIGI
IPC: B65G33/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung zur gravimetrischen Dosierung von Schüttgütern, insbesondere von Sekundärbrennstoffen, bei der das Schüttgut aus einem Materialbunker abziehbar und mittels einer Förderschnecke förderbar und mittels einer Messeinrichtung verwiegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verwiegung des Schüttgutes dieses kontinuierlich in eine der Förderschnecke (4) nachgeschaltete und als Messstrecke ausgebildete Messeinrichtung (2) druckbar ist, wobei die Förderschnecke (4) einen Materialfüllungsgrad von 100% oder annähernd 100% aufweist.