baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19722546-B4 (DE)
Title: Tinte für veränderliche Farbauftragungen
Inventor: ENGEL STEFAN
IPC: C09D11/36
Filed: 1997-05-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Tinte für veränderliche Farbauftragungen, zum Schreiben, Zeichnen, Malen und Drucken, insbesondere in Verbindung mit "Ink-Jet-Systemen" oder sonstigen maschinellen Schreib-, Druck-, Mal- oder Markier-Verfahren und/oder -Vorrichtungen, bestehend aus einem organischen Lösungsmittel sowie aus einem Farbmittel und ggf. Wasser, Bindemittel und/oder weiteren Zusätzen, dadurch gekennzeichnet,  a.) dass das Farbmittel aus mindestens zwei farbgebenden Komponenten verschiedenartiger Farbstoffe und/oder Farb-Pigmenten besteht und mindestens einen im Abstrich bzw. im Druckbild wasserlöslichen Farbstoff (FS1) und einen wasserunlöslichen Farbstoff (FS2) und/oder ein wasserunlösliches Farbpigment aufweist,  b.) dass der wasserlösliche Farbstoff (FS1)  b.1) aus der Gruppe CI "Basic Blue 7" (CI 42595), CI "Basic Blue 11" (CI 44040), CI "Food Blue 5" (CI 42051),  b2.) aus der Gruppe CI 'Basic Red 1" (CI 45160), CI "Basic Violet 3" (CI 42555), CI "Basic Violet 10" (CI 42170), CI "Basic Violet 11:1" (CI 42174) und/oder  b3.) aus der Gruppe CI "Acid Red 87" (CI 45380),...
Patent DE-19729174-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: OGASAWARA MAKOTO
IPC: H01H3/46
Filed: 1997-07-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: Leistungsschalter
mit Überstromauslöser mit
einem Gehäuse
aus isolierendem Material mit einem Gehäuse-Unterteil (12) und einem
Gehäuse-Oberteil (15),
und einem in dem Gehäuse
aufgenommenen Schaltschloß (35),
umfassend  eine erste Drehwelle (26), von der sich einerseits
ein Handgriff (32) sowie andererseits Hebelarme (25) im wesentlichen
in entgegengesetzten Richtungen senkrecht erstrecken,  einen
beweglichen Kontakt (4), an dessen einem Ende ein Kontaktstück (18)
angeordnet ist und dessen anderes Ende drehbar mit den Spitzen der
Hebelarme (25) verbunden ist,  ein Verriegelungsteil (3), das
quer zur ersten Drehwelle (26) angeordnet ist und eine zweite Drehwelle
(27) aufweist, von der ein Eingriffsarm (28) absteht, und  eine
Schaltfeder (11), deren eines Ende an dem Verriegelungsteil (3)
und deren anderes Ende an dem beweglichen Kontakt (4) verankert
ist,  wobei die erste und die zweite Drehwelle in halbkreisförmigen Lagereinschnitten
(36, 37) im Gehäuse
und diesen zugewandten halbkreisförmigen Lagereinschnitten im
Deckel drehbar gelagert sind.
Patent DE-19731246-B4 (DE)
Title: Bohr- oder Fräswerkzeug und Verfahren zur Ermittlung der absoluten Freiwinkel der Freiflächenbereiche eines Schneideinsatzes
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23C5/20
Filed: 1997-07-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bohr-
oder Fräswerkzeug
mit einem Werkzeugträger
und mindestens zwei an der Stirnseite des Werkzeugträgers in
je einer Aussparung angeordneten Schneideinsätzen mit einer Spanfläche, die
durch Schneidkanten begrenzt wird, wobei mindestens ein Schneideinsatz
mindestens eine durch eine Ausstülpung
gebildete gebrochene Schneidkante, eine Auflagefläche und
seitliche Freiflächen
aufweist, die unter einem positiven Freiwinkel angeordnet sind,
wobei jeder Punkt einer aktiven Schneidkante eines an der Stirnseite
angeordneten Schneideinsatzes bei fest vorgegebenem axialem Bohr-
oder Fräsvorschub
(f z ) eine spiral- oder wendelförmige Raumkurve
beschreibt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der sich an diese
aktive Schneidkante anschließende
Bereich der Freifläche
aus einer Schar von senkrecht zur Schneidkante liegenden Geraden
gebildet wird, von denen jede in bezug auf die zu einer entsprechend
dem Bohr- oder Fräsvorschub
(f z ) zu einer geneigten Gerade abgewickelten Raumkurve
unter einem effektiven positiven (Frei-) Winkel (α) geneigt
ist.
Patent DE-19740710-B4 (DE)
Title: Steuerbaugruppe
Inventor: IKEDA KATSUSHI
IPC: H05K1/14
Filed: 1997-09-16
Granted: 2006-11-23
Abstract: Steuerbaugruppe,
enthaltend:  – eine
Platte (7) für
die Steuerbaugruppe (7) mit einem Steuerabschnitt (56), einer ersten
gedruckten Leiterplatte (8) zum Befestigen des Steuerabschnitts
(56) und einem ersten Verbinder (9); und – eine abnehmbare Anschlussgestellplatte
(1) mit einem abnehmbaren Anschlussgestell (3), einem Eingangsschaltungsabschnitt
(4), einem Ausgangsschaltungsabschnitt (5), einer zweiten gedruckten
Leiterplatte (2) zum Befestigen des Anschlussgestells, des Eingangsschaltungsabschnitts
und des Ausgangsschaltungsabschnitts, und einem zweiten Verbinder
(6), wobei  – der
erste und der zweite Verbinder (6, 9) miteinander verbunden sind,  – wobei
das Anschlussgestell (3) einen Eingangsanschluss für externe
Signale enthält,
sowie einen Anschluss für
Energie/gemeinsam hierfür,
einen externen Ausgangsanschluss und einen Anschluss für Energie/gemeinsam
hierfür;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Eingangsschaltungsabschnitt (4) und der Ausgangsschaltungsabschnitt
(5) eine Verdrahtungsschaltung enthalten, wobei durch  Verändern des
Befestigungszustandes von Komponenten bei dem abnehmbaren Anschlussgestell (3)
von einem Typ die Eingangs/Ausgangsspezifikation zwischen negativer
Logik und positiver Logik veränderbar ist,...
Patent DE-19806224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Drehen von schweren quaderförmigen Lasten, insbesondere Stahlbrammen
Inventor: EVERTZ EGON
IPC: B21B39/22
Filed: 1998-02-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Drehen von schweren quaderförmigen
Lasten zwischen zwei Bearbeitungsvorgängen auf einer der Längsseiten,
bis jeder der Längsseiten
bearbeitet ist, insbesondere zum Drehen von Stahlbrammen zwischen
zwei Schleifbearbeitungen auf einer der Brammenlängsseite, wobei die Drehung
der quaderförmigen
Last um mindestens 270° um
die Längsachse
durch alternierendes Absenken und Anheben von zwei Paaren von Armen
(30), die auf gegenüberliegenden
Längsseiten der
Last (20) angeordnet sind und die hierbei bei aufgelegter Last (20)
aus einer Horizontalstellung in eine zumindest im wesentlichen vertikale
Lage schwenken, und durch zwischenzeitliche Übergabe der Last (20) von einem
Armpaar auf das andere Armpaar durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß alle
Arme (30) vorn abgewinkelt sind und das jeweils lastfreie Armpaar
vor der Lastübernahme oder
nach der Lastübergabe
jeweils senkrecht zur Längsachse
der quaderförmigen
Last (20) verschoben wird, wobei die quaderförmige Last (20) von einer Längsseite
her in der Nähe
ihrer Enden durch zwei schwenkbare Arme (30) unterfaßt und...
Patent DE-19823334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung
IPC: G07F17/34
Filed: 1998-05-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, von der Umlaufkörper mit
Gewinnsymbolen in zufallsermittelten Rastpositionen stillgesetzt
werden, bei dem ein der angezeigten Symbolkombination zugeordneter
Gewinn mit einem Anzeigeelement eines Gewinnanzeigetableaus einer
Risiko-Spieleinrichtung angezeigt wird und ein Zufallsgenerator
so oft angelassen wird, bis der Gewinn eine obere oder eine untere
Grenze des zusammenhängenden
Bereichs der Anzeigeelemente des Gewinnanzeigetableaus der Risiko-Spieleinrichtung unterschritten
hat, worauf ein zuletzt erzielter Gewinn in einem Guthabenzähler kumuliert
wird, dem ein Anzeigemittel zugeordnet ist, und bei dem mit einer
zuschaltbaren Risikoautomatik, deren Anzahl für automatisch zu startende
Risikospiele mit einem Bedienelement eingestellt werden kann, dadurch
gekennzeichnet, dass durch eine erste Betätigung des Bedienelements (14,
18) die Risikoautomatik zugeschaltet wird, und dass nach einer jeden
weiteren Betätigung
des Bedienelements (14, 18) innerhalb eines vorgegebenen einstellbaren
Zeitfensters vom Anzeigeelement (11a–11k, 12a–12k) mit dem niedrigsten Gewinnwert
in dem Gewinnanzeigetableau (11, 12) ein nachfolgendes Anzeigeelement
(11a–11k,
12a–12k)
mit...
Patent DE-19826283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines vor einem Kraftfahrzeug befindlichen Objektes, insbesondere eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: G01S13/93
Filed: 1998-06-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Anzeige eines vor einem Kraftfahrzeug befindlichen Objektes,
insbesondere eines vorausfahrendes Kraftfahrzeuges, mittels mindestens einer
Abstandssensorik und eines Head-up Displays, wobei ein mittels der
Abstandssensorik erfaßtes
Objekt durch ein Symbol im Head-up Display dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Symbol (5) lokal an der Stelle im Head-up Display angeordnet wird,
an der sich das real erfaßte
Objekt (3) im Gesichtsfeld (2) des Kraftfahrzeugführers befindet.
Patent DE-19843489-B4 (DE)
Title: Benzoylguanidin-Abkömmlinge mit vorteilhaften Eigenschaften, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung bei der Herstellung von Arzneimitteln, sowie diese enthaltende pharmazeutische Zubereitung
Inventor: EICKMEIER CHRISTIAN
IPC: C07D207/34
Filed: 1998-09-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Benzoylguanidin-Derivate
der allgemeinen Formel I,  in der  R 1  C 1 -C 8 -Alkyl,  Heteroaryl
unsubstituiert oder ein oder mehrfach substituiert mit einer verzweigten
oder unverzweigten C 1 -C 4 -Alkylgrupe,
einer Cycloalkylgruppe, einer verzweigten oder unverzweigten C 1 -C 4 -Alkoxygrupe, einer
NH 2 -Gruppe oder einer primären oder
sekundären
Aminogruppe, einer Trifluormethylgruppe einer Cyano- oder Nitrogruppe
oder Halogen,  Aryl unsubstituiert oder ein oder mehrfach substituiert
mit einer verzweigten oder unverzweigten C 1 -C 4 -Alkylgrupe, einer verzweigten oder unverzweigten
C 1 -C 4 -Alkoxygrupe, einer
NH 2 -Grupppe oder einer primären oder
sekundären Aminogrupe,
einer Trifluormethylgruppe, einer Cyano- oder Nitrogruppe oder Halogen
oder mit einem 5- oder 6-gliedrigen
Heteroarylrest, der ein, zwei, drei, vier oder fünf Heteroatome aus der Gruppe
Stickstoff, Sauerstoff oder Schwefel – untereinander gleich oder
verschieden – enthalten kann,  Alkylaryl
unsubstituiert oder ein- oder mehrfach substiuiertert in der Aryl-
und/oder Alkyl-Partialstruktur mit einer verzweigten oder unverzweigten
C 1 -C 4 -Alkylgrupe,
einer verzweigten oder unverzweigten C 1 -C 4 -Alkoxygrupe, einer NH 2 -Grupppe
oder einer primären
oder  sekundären
Aminogrupe einer Trifluormethylgruppe einer Cyano- oder Nitrogruppe...
Patent DE-19844394-B4 (DE)
Title: Zweileiter-Bussystem
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: H04L12/40
Filed: 1998-09-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Zweileiter-Bussystem zur Übertragung von Daten zwischen Stationen mit Sendeschaltung und Empfangsschaltung,  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Energieversorgung der Stationen (4) über den Bus (1, 2) ein Busnetzteil (5) eine Wechselspannung an den Bus legt, die die Station (4) mittels eines Leistungsauskopplers (8) aufnimmt, und daß die Sendeschaltung (6) einer sendenden Station der Wechselspannung Gleichspannungsanteile überlagert, die sich entsprechend den zu übertragenden Daten ändern,  wobei die Gleichspannungsanteile durch einen Tiefpaß (R3, R4, C4) der Empfangsschaltung (7) einer empfangenden Station (4) detektiert werden,  wobei die Frequenz der Wechselspannung größer als die Frequenz der zu übertragenden Daten ist.
Patent DE-19880915-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung einer Kupplung sowie Verfahren
Inventor: AMENDT OLIVER
IPC: F16H61/12
Filed: 1998-07-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung einer Kupplung (3) im Antriebsstrang mit einem Fahrzeugmotor (2) und einem Getriebe (4), mit einem ersten Steuergerät (15, 102) zur Steuerung der Betätigung der automatisierten Kupplung (3), mit einer Einheit zur Ermittlung einer Motordrehzahl nmot, wobei das erste Steuergerät (15, 102) mittels eines Aktivierungselementes, welches bei einem Einschalten der Zündung (41, 101) ein Zündungssignal Vz an das erste Steuergerät (15, 102) weiterleitet, aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Nichtvorliegen eines Zündungssignales an dem ersten Steuergerät (15, 102) dieses aktiviert bleibt, wenn dem ersten Steuergerät (15, 102) ein Motordrehzahlsignal nmot vorliegt, das über einem vorgebbaren Grenzwert ngrenz liegt.
Patent DE-19901823-B4 (DE)
Title: Schweißbolzen aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DOSTAL KARLHEINZ
IPC: F16B19/00
Filed: 1999-01-19
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schweißbolzen
aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, insbesondere zum Lichtbogenbolzenschweißen, der
durch Umformen hergestellt worden ist und einen Befestigungsabschnitt
(12) sowie einen sich an diesen anschließenden Anschweißflansch
(16) hat, mit dem der Schweißbolzen
(10) an einem Bauteil verschweißbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Anschweißflansch
(16) zumindest an seiner mit dem Bauteil zu verschweißenden Kontaktfläche zusätzlich spanend
bearbeitet ist.
Patent DE-19921824-B4 (DE)
Title: Auswerteelektronik
Inventor: GROPP SCHLOTHAUER STEPHAN
IPC: B62J6/02
Filed: 1999-05-11
Granted: 2009-06-25
Abstract: Die zum Patent angemeldete technische Erfindung ist ein elektronisches Gerät, genannt Auswerteelektronik, welches während der Fahrt eines Motorrades Messungen durchführt, elektronisch auswertet und damit folgende Funktion oder Funktionsbaugruppe direkt steuert oder deren eigene Steuerelektronik optimiert. 1. Kurvenlichtoptimierung Anpassung der Steuerung aus Patent Nr.: 19817594.9-31 2. Leuchtweitenregulierung Über eine Verstelleinrichtung wird die Leuchtweite des Scheinwerfers des Motorrades dem Einfederungszustand angepasst. 3. Lichtwarnung Über den Tag-/Nachtsensor der Umgebungslichterfassung wird dem Fahrer mitgeteilt, das Hauptlicht einzuschalten, beziehungsweise es wird automatisch eingeschaltet. 4. Leistungskontrolle Bei Kurvenfahrten wird mit den Erfassungsdaten die maximal mögliche Kurvengeschwindigkeit berechnet und die Leistungsabgabe des Antriebsmotors begrenzt. 5. Funktion ABS-Optimierung Weitergabe von Daten an den ABS Rechner zur Optimierung in der Kurve. 6. Funktion Fahrwerksveränderung Bei Kurvenfahrten wird mit den Erfassungsdaten eine der Kurvenfahrt angepaßte Fahrwerksveränderung durchgeführt.
Patent DE-19937126-B4 (DE)
Title: Mitführbefestigung eines Zweiradschlosses an einem Zweirad
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: E05B71/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2008-11-13
Abstract: Bei einer Mitführbefestigung eines Zweiradschlosses (1) lassen sich Verrastungsmittel (8, 9) von einem Schließwerk (7) des Zweiradschlosses (1) trennen. Hierdurch ist das Zweiradschloß (1) zuverlässig gegen Dienstahl geschützt. Die Verrastungsmittel (8, 9) verrasten jedoch in eine vorgesehene Position des Zweiradschlosses (1) zu dem Zweirad selbständig. Hierdurch gestaltet sich die Mitführbefestigung besonders komfortabel.
Patent DE-19937990-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung für ein Elektret-Mikrofon
Inventor: TAKEUCHI TAKANOBU
IPC: H03F3/345
Filed: 1999-08-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung, insbesondere Verstärkerschaltung (1), zum Verstärken einer Ausgangsspannung
(Vin) eines Elektret-Mikrofons (7), wobei sich die Ausgangsspannung
(Vin) entsprechend einer Änderung
eines Kapazitätswertes
eines Kondensators ändert,
der in dem Elektret-Mikrofon (7) enthalten ist,  wobei die integrierte
Halbleiterschaltung folgendes aufweist:  – eine Spannungsumsetzschaltung
(2), zur Spannungsumsetzung der Ausgangsspannung (Vin) auf eine
umgesetzte Ausgangsspannung (VA), deren Potential einen Wert hat von
einer Hälfte
einer der Verstärkerschaltung
(1) zugeführten
Versorgungsspannung (Vdd);  – einen Verstärker (4)
zum Verstärken
der umgesetzten Ausgangsspannung (VA); und  – eine Bezugs-Vorspannschaltung
(3) zum Erzeugen einer Bezugs-Vorspannspannung
(VB, Vref) und zum Ausgeben derselben an den Verstärker (4),  wobei
die Spannungsumsetzschaltung (2) folgendes aufweist:   – einen
ersten FET (11, 11a) und  – einen
zweiten FET (12, 12a)  wobei der erste und der zweite FET (11,
11a, 12, 12a) aus FETs vom Verarmungstyp bestehen, die bei einem
gleichen Herstellungsprozess ausgebildet werden,  dadurch...
Patent DE-19947946-B4 (DE)
Title: Fräser zur Bearbeitung von insbesondere transparenten Kunststoffmaterialien
Inventor: MUNOZ GONZALO TELLO
IPC: B27C1/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fräser zur
Bearbeitung von insbesondere transparenten Kunststoffmaterialien,
umfassend einen Grundkörper,
der auf einer Fräspindel
festlegbar ist, wobei im Bereich der Peripherie des Grundkörpers über die Grundkörperebene
hinausragende Fräswerkzeuge
eingelassen sind, die in Einsatzhalter verspannt und in Kreistaschen
im Grundkörper
einsetzbar sind, wobei mittels eines Positionierstiftes der Einsatzhalter
und damit das Fräswerkzeug
in dem Grundkörper
ausrichtbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Positionierstift (10) über seine
Schaftlänge
in drei Bereiche unterteilt ist, wobei der obere Bereich (16) zur
Positionierung des Einsatzhalters (8) in der Kreistasche (9), der
mittlere Bereich (17) zur Verspannung des Einsatzhalters (8) in
dem Grundkörper
(2) und der untere Bereich zur Lagerung des Positionierstiftes (10)
in dem Grundkörper
(2) bestimmt ist.
Patent DE-19980928-B4 (DE)
Inventor: PLOETZ ROLF
IPC: F27B14/10
Filed: 1999-05-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: A single use, transportable reaction crucible for a metallothermic welding portion is provided. A separate cylindrical reaction vessel is disposed in the cylindrical casing of a non-metallic crucible shell, which has a flat base and a lid. The reaction vessel is supported on the base of the crucible shell and accommodates a welding portion. The outer diameter of the reaction vessel is less than an inner diameter of the cylindrical casing, with refractory material filling the annular intermediate space thereby formed between the reaction vessel and the cylindrical casing.
Patent DE-102004001441-B4 (DE)
Inventor: RYGIEL REINER
IPC: G02B27/62
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: A method for adjusting two objective lenses in a 4Pi system of a scanning microscope includes imaging a reference object in respective pupils of the objective lenses so as to form a respective Fourier image for each of the objective lenses from a respective image of the reference object. The respective Fourier images are brought into coincidence by moving at least one of the objective lenses relative to the other.
Patent DE-102004007172-B4 (DE)
Title: Phaseneinstellungsschaltung für minimale Unregelmäßigkeiten bei Phasenschritten
Inventor: DIETL MARKUS
IPC: H03L7/099
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Phaseneinstellungsschaltung
(12) für die
Erzeugung eines Ausgangstaktsignals (CLKout) mit einer Phase, die
zwischen den Phasen eines ersten und eines zweiten Eingangssignals
mit gleicher Frequenz und mit einer festen Phasenverschiebung zwischen
dem ersten und dem zweiten Signal liegt, wobei die Schaltung eine
Interpolatoreinheit (30) umfasst, die die Phase des Taktsignals
in Relation zu entweder dem ersten oder dem zweiten Eingangssignal
bestimmt, wobei die Interpolatoreinheit extern durch ein Steuersignal
(PHfine) gesteuert wird, um einen Phasenschritt auszuführen, wenn
die Phase des Taktsignals verschoben werden soll, wobei die Phaseneinstellungsschaltung
(12) eine Synchronisationseinheit (40) umfasst, die den Phasenschritt
mit dem Ausgangstaktsignal synchronisiert, bei der die Synchronisationseinheit
(40) einen Befehlseingang (42) für
den Empfang eines Phasenschrittbefehls umfasst, einen Detektor,
um herauszufinden, wann sich die Phase des Ausgangstaktsignal innerhalb
eines Phasenfensters (Δφ) befindet,
in dem ein Phasenschritt durchgeführt werden kann, ohne dass
dem Ausgangstaktsignal Phasenjitter hinzugefügt wird, und ein Latch (50)
für die
Weiterleitung des Phasenschrittbefehls an...
Patent DE-102004017592-B4 (DE)
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-04-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: A device for locking and/or unlocking a component (e.g., in or on a vehicle, etc.) in relation to a mating element is provided. The device comprises a locking element and a blocking element. The locking element is configured to be set into a locking position and into an unlocking position. The blocking element is configured to be set into a blocking position and into an actuating position. The setting of the blocking position brings about the setting of the locking position and the setting of the actuating position favors the adoption of the unlocking position.
Patent DE-102004018148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von kalibrierten runden oder profilierten Glasrohren
Inventor: MAENNER THOMAS
IPC: C03B15/14
Filed: 2004-04-08
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von kalibrierten runden oder profilierten
Glasrohren mit einem vorgegebenen Innenprofil, bei welchem Verfahren:  eine
Glasschmelze (6) aus einer Austrittsöffnung (12) einer Schmelzenzuführung (2)
austritt und über
einen Formkörper
(3) gezogen wird, sodass eine hohle Ziehzwiebel (50) ausgebildet
wird, und  die Ziehzwiebel (50) über einen dem Formkörper (3)
nachgeordneten Profilformungskörper
(4) gezogen wird, so dass Innenumfangsoberflächen der Ziehzwiebel (50) in
Anlage zu Außenoberflächen des
Profilformungskörpers
(4) verformt werden, um das vorgegebene Innenprofil auszubilden,
bei welchem Verfahren  durch Ändern des Abstands zwischen
dem Formkörper
(3) und dem Profilformungskörper
(4) die Wandstärke
des Glasrohrs verändert
werden kann.
Patent DE-102004026792-B4 (DE)
Title: Körpervorrichtung
Inventor: REKOFSKY ANDREAS
IPC: H01R13/405
Filed: 2004-06-02
Granted: 2008-12-24
Abstract: Körpervorrichtung  – mit einem
ersten Körper
mit mindestens einem elektrisch leitenden Kontaktelement (14, 16,
18, 20),  – mit
einem zweiten Körper
mit mindestens einer elektrisch leitenden Kontakteinheit (6, 8,
10, 12), die sich derart erstreckt, dass die ersten und zweiten
Körper,
bevor sie zueinander fixiert sind, relativ zueinander für einen
vorgegebenen Bereich bewegt werden können und gleichzeitig das Kontaktelement
(14, 16, 18, 20) mit der Kontakteinheit (6, 8, 10, 12) derart in
Deckung ist, dass das Kontaktelement (14, 16, 18, 20) mit der Kontakteinheit
(6, 8, 10, 12) elektrisch leitend kontaktierbar ist, und wobei das
Kontaktelement (14, 16, 18, 20) und die Kontakteinheit (6, 8, 10,
12) elektrisch leitend kontaktiert ist, wobei der erste Körper mechanisch
an dem zweiten Körper
gehalten wird, dadurch gekennzeichnet,  dass der erste Körper einen
Sensor aufweist,  dass in dem ersten Körper und/oder dem zweiten Körper mindestens
ein zusätzliches
mechanisches Halteelement...
Patent DE-102004034638-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für Rohre
Inventor: WUEST LOTHAR
IPC: B21D7/02
Filed: 2004-07-16
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegevorrichtung (1) für Rohre (2). Die Biegevorrichtung (1) weist ein um eine Biegeachse (4) bewegbares Biegewerkzeug (3) auf, um welches das Rohr gebogen wird. Zur Vermeidung von Faltenbildung an der Innenseite der Biegung ist hinter dem Biegewerkzeug ein Faltenglätter (8) angeordnet. Dieser ist über ein Gelenk (11) beweglich und lösbar mit einem Halteelement (12) verbunden. Durch die Beweglichkeit erfolgt das Ausrichten des Faltenglätters (8) relativ zum Rohr (2) und zum Biegewerkzeug (3) selbsttätig, wodurch Lagefehler, insbesondere Winkelfehler, zwischen dem Faltenglätter (8) und dem Rohr (2) bzw. dem Biegewerkzeug (3) kompensiert werden können.