baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen einer Materialmischung
IPC: B07B7/12
Filed: 2015-10-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen einer Materialmischung (2), insbesondere Abfallmaterial, insbesondere Kunststoff und/oder Bioabfall, umfassend ein insbesondere neigungseinstellbares Laufbandmittel (3) zum Transport zumindest eines Teils der Materialmischung (2) in einer Transportrichtung (4), wobei die Materiamischung (2) insbesondere in einer Transportbreite (5) im Wesentlichen gleichmäßig verteilt auf dem Laufbandmittel (3) aufgebracht ist, ein Fallbereich (6) zur Erzeugung eines fallenden Materialstromes (7) der Materialmischung (2) für auf dem Laufbandmittel (3) transportierte Materialmischung (2) in Transportrichtung (4) an einem Unterbrechungsbereich (8) des Laufbandmittels (3), wobei insbesondere das Laufbandmittel (3) eine angepasste Transportgeschwindigkeit aufweist, so dass die Materialmischung im Unterbrechungsbereich (8) im Wesentlichen in einer vorgegebenen Parabelkurve abfällt, ein Luftströmungsmittel (9) zur Erzeugung eines insbesondere gerichteten Luftstromes (10), insbesondere mit einem einstellbaren Strömungswinkel (11), wobei das Luftströmungsmittel (9) im Wesentlichen entgegen der Transportrichtung (4) der Materialmischung (2) auf den zumindest teilweise frei fallenden Materialstrom (7) gerichtet ist.
Patent DE-202015009914-U1 (DE)
Title: Uhrreguliermechanismus, Uhrwerk für eine Uhr und Uhr mit einem solchen Mechanismus
IPC: G04B17/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Monolithischer Uhrreguliermechanismus (6, 7), der aus einer einzigen Materialplatte hergestellt ist und einen Rahmen (12-15), eine erste elastische Aufhängung (21; 121; 221; 321) und ein träges Regulierelement (17; 117; 217; 317) umfasst, das mit dem Rahmen durch die erste elastische Aufhängung verbunden ist, um schwingen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der monolithische Uhrreguliermechanismus außerdem einen Blockierelement-Mechanismus (6) umfasst, der mindestens ein Blockierelement (8; 108; 208) aufweist, das mit dem Rahmen durch eine zweite elastische Aufhängung (33; 133; 233) verbunden ist, wobei das Blockierelement (8; 108; 208) durch das Regulierelement (17; 117; 217; 317) gesteuert wird, um ein bewegliches Energieverteilungselement (5) regelmäßig und abwechselnd zu halten und freizugeben, so dass sich das Energieverteilungselement schrittweise bewegt, mit einem konstanten Weg bei jedem Schritt, wobei der Blockiermechanismus (6) außerdem geeignet ist, regelmäßig Energie von dem Energieverteilungselement (5) auf das Regulierelement (17; 117; 217; 317) zu übertragen, um die Schwingung des Regulierelements aufrecht zu erhalten.
Patent DE-202015104668-U1 (DE)
Title: Vollauszugsführung für Möbelteile
IPC: F16C29/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Vollauszugsführung für Möbelteile, insbesondere für Schubkästen, – mit einer an einem ortsfesten Möbelteil festlegbaren Korpusschiene (1), – mit einer an einem bewegbaren Möbelteil festlegbaren Laufschiene (4), – mit einer Mittelschiene (3), – mit einer zwischen der Korpusschiene (1) und der Mittelschiene (3) angeordneten inneren Laufbahn (9), auf der eine Anzahl von ersten kraftübertragenden Elementen (7, 7', 7'') bewegbar angeordnet ist, – mit einer zwischen der Mittelschiene (3) und der Laufschiene (4) angeordneten äußeren Laufbahn (10), auf der eine Anzahl von zweiten kraftübertragenden Elementen (8, 8', 8'') bewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer Seite einer vertikalen Mittelebene (M) der Vollauszugsführung ein äußeres erstes kraftübertragendes Element (7') in einer vertikalen Mittelebene (V1, V1') angeordnet ist, die zwischen einer vertikalen Mittelebene (V2, V2') eines inneren ersten kraftübertragenden Elementes (7''), das auf derselben Seite der vertikalen Mittelebene (M) angeordnet ist, wiedas äußere erste kraftübertragende Element (7') und/oder einer eines inneren zweiten kraftübertragenden Elementes (8''), das auf derselben Seite der vertikalen Mittelebene (M) angeordnet ist, wie das äußere erste kraftübertragende Element (7') einerseits und einer vertikalen Mittelebene (V3, V3') eines äußeren zweiten kraftübertragenden Elementes (8'), das auf derselben Seite der vertikalen Mittelebene (M) angeordnet ist, wie das äußere erste kraftübertragende Element (7') andererseits verläuft.
Patent DE-202016000372-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit vermindertem Wasserwiderstand
IPC: B63B1/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Das Wasserfahrzeug mit vermindertem Wasserwiderstand ist gekennzeichnet: 1. Durch eine spezielle Rumpfform, die mindestens zwei unterschiedliche Wellen versursacht. 2. Die verursachten Wellen stehen in einem Verhältnis derart zusammen, dass die lange Welle von der kürzeren/den kürzeren in der Amplitude abgeschwächt wird. 3. Die Rumpfform hat mind. zwei unterschiedliche Abschnitte, so kann z. B. vorne eine Verdrängerform und hinten eine Gleitform ausgebildet sein
Patent DE-202016000764-U1 (DE)
Title: Alkyl(meth)acrylat-Polymere zur Hydrophobierung von Textilien
IPC: D06M15/31
Filed: 2016-02-05
Abstract: Verwendung von Alkyl(meth)acrylat-Polymeren als Hydrophobierungsmittel zur Hydrophobierung von Textilien.
Patent DE-202016002332-U1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung mit wiederspielgendem Muster in Unendlichkeitsspiegel-Optik
IPC: B44F1/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Spiegelvorrichtung mit wiederspiegelndem Muster in Unendlichkeitsspiegel-Optik, die eine gravierte Spiegelplatte (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Spiegelplatte (1) die Spiegelschicht (2) so graviert oder beseitigt wird, so dass diese gravierten Stellen ein lichtdurchlässiges Muster (3) ergeben.
Patent DE-202016004859-U1 (DE)
Title: Türschloss mit einem Schließmechanismus
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-08-07
Abstract: Türschloss mit einem Schließmechanismus (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schließmechanismus (1) mit einer Detektionseinrichtung (2) versehen ist, dass die Detektionseinrichtung (2) ein erstes Datenverarbeitungssystem (6) mit einem ersten Cryptomodul, ein Sensormodul (7) und eine Sende-/Empfangseinheit (9) elektromagnetischer Wellen aufweist, dass das erste Datenverarbeitungssystem (6) entweder direkt oder über eine ein zweites Datenverarbeitungssystem (12) mit einem zweiten Cryptomodul aufweisende Zentraleinheit (3) mit mindestens einer Alarmeinrichtung (14) verbunden oder verbindbar ist, dass der Schließmechanismus (1) zum Schließen wenigstens einen mechanischen Schlüssel (4) und zum alarmfreien Öffnen den mechanischen Schlüssel (4) und eine mobile Identifikationseinheit mit wenigstens einem Datencode umfasst, wobei das Sensormodul (7) ein das Vorhandensein und die Drehbewegung des mechanischen Schlüssels (4) erfassendes Sensormodul (7) der Detektionseinrichtung (2) ist und die mobile Identifikationseinheit zum Vergleich des Datencodes mit der Detektionseinrichtung (2) und/oder der Zentraleinheit (3) verbunden ist.
Patent DE-202016008969-U1 (DE)
Title: Hocheffizienter stufenstrukturierter Spiralbohrer
IPC: B23B51/00
Filed: 2016-02-14
Abstract: Ein effizienter Spiralbohrer zum Schichtbohren, aufweisend einen Bohrerkörper, wobei der Bohrerkörper einen Schaftabschnitt und einen Betriebsabschnitt aufweist;
 wobei der Schaftabschnitt mit dem Betriebsabschnitt verbunden ist;
 wobei der Betriebsabschnitt einen Schneidabschnitt an einem vorderen Ende hat, wobei eine Mehrzahl von Nuten, welche parallel und in Intervallen verteilt sind, symmetrisch entlang einer Flankenfläche des Schneidabschnitts angeordnet sind;
 wobei die Nuten Hauptschneidklingen in eine Mehrzahl von ersten Schneidklingen und zweiten Schneidklingen teilen; und
 wobei Verbindungslinien der ersten Schneidklingen und der zweiten Schneidklingen eine stufenartige Struktur bilden.
Patent DE-202016102607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Generieren von Test- und Überlagerungsmustern in Bildsensoren
IPC: H04N5/369
Filed: 2016-05-17
Abstract: Bildsensor mit einem Array aus Pixeln, angeordnet in Zeilen und Spalten, und mit mindestens einem Spalten-Testsignalgenerator, der mit jedem Pixel in einer zugeordneten Spalte der Spalten gekoppelt ist, wobei jedes Pixel in der Spalte Folgendes umfasst: einen ersten Transistor; einen zweiten Transistor; und eine Fotodiode, gekoppelt zwischen dem ersten und dem zweiten Transistor, wobei der Spalten-Testsignalgenerator durch den zweiten Transistor mit der Fotodiode gekoppelt ist.
Patent DE-202016105792-U1 (DE)
Title: Aufsatzelement zum Aufsetzen auf ein Gesicht einer Wiederbelebungspuppe
IPC: A41D13/11
Filed: 2016-10-17
Abstract: Aufsatzelement (5) zum Aufsetzen auf ein Gesicht einer Wiederbelebungspuppe, wobei das Aufsatzelement (5) in dem Bereich, der im aufgesetzten Zustand vor dem Mund und vor der Nase des Gesichts der Wiederbelebungspuppe angeordnet ist, jeweils zumindest eine Öffnung (6) für den Mund und für die Nase aufweist und jede Öffnung (6) mit einem gasdurchlässigen Vlies (7) oder dergleichen vollständig überdeckt ist.
Patent DE-202016107482-U1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Erfassungsvorrichtung, insbesondere für die Bulk-Erfassung von mit Transpondern versehenen Waren, – mit wenigstens einer Leseeinrichtung zur berührungslosen Identifikation von Transpondern, – mit einem Lesebereich, der zumindest abschnittsweise innerhalb der Reichweite der Leseeinrichtung angeordnet ist und in dem Waren zur Bulk-Erfassung angeordnet werden können, – mit einem Ausgang für innerhalb des Lesebereichs befindliche Waren und – mit einer Begrenzungseinrichtung zum temporären Begrenzen des Ausgangs und/oder der Position von Waren im Lesebereich, – wobei die Begrenzungseinrichtung dazu eingerichtet ist, den Ausgang des Lesebereichs und/oder die Entfernung der Waren aus dem Lesebereich erst nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer nach Beginn eines jeweiligen Lesevorgangs freizugeben.
Patent DE-202017002694-U1 (DE)
Title: Halter für Kunststoffbehältnisse
IPC: B65D25/28
Filed: 2017-05-22
Abstract: Halter für ein Kunststoffbehältnis umfassend einen Grundkörper (1), der auf einer Seite mindestens einen Haltestift (2) mit einem spitzen Ende (9) und mit mindestens eine Nut (3) aufweist und der eine Ausformung (5, 6, 12, 13) besitzt, wobei der Haltestift (2) pinartig so mit dem Kunststoffbehältnis verbindbar ist, dass die den Haltestift (2) aufweisende Fläche (4) des Grundkörpers (1) am Kunststoffbehältnis anliegt und die durchstochene Stelle des Kunststoffbehältnisses formschlüssig in der Nut (3) einrastet.
Patent DE-202017002967-U1 (DE)
Title: Flammschutz und Brandhemmer
IPC: C09K21/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flammschutz und Brandhemmer 1) dadurch gekennzeichnet, dass dem Flammschutz und Brandhemmer Glasmehl als Wirkstoff beigegeben ist. 2) Nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem Flammschutz und Brandhemmer mit Glasmehl als Wirkstoff als weiterer Wirkstoff Ammoniumsulfat dazugegeben wird. 3) Nach Anspruch 1 + 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Flammschutz und Brandhemmer in Pulverform und flüssig in Wasser Anwendung findet.
Patent DE-202017003649-U1 (DE)
Title: Austauschbares Halsband/Austauschbare Leine (Leashes4Change Collar/Leashes4Change Leash)
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den Austausch einzelner Teile durch die Schlaufe des Weber-, Kreuz- oder Samariter Knoten sowie die doppelte Form dieser Knoten, an Halsbändern und Leinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile durch einen Austausch ein neues Halsband/neue Leine und Aussehen ergeben.
Patent DE-202017101054-U1 (DE)
Title: Rohrwalzen mit Positionierungsbauteilen für die Rohrlänge
IPC: B21D39/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Rohrwalze mit Positionierungsbauteilen für die Rohrlänge, welche geeignet für das Versehen mit einem Rohr (20) mit einer Stoßfuge (21) ist, wobei die Rohrwalze mit Positionierungsbauteilen für die Rohrlänge aus den folgenden Elementen besteht: • einem Hauptkörper (30), welcher einen ersten Raum (31) und einen zweiten Raum (32) aufweist, • einer Rohrklemmeinheit (40), welche abbaubar im ersten Raum (31) befestigt werden kann und durch welche das Rohr (20) gesteckt wird, und wobei die Stoßfuge (21) des Rohrs (20) im zweiten Raum (32) hin und her verschoben werden kann, und • einem Positionierungsbauteil für die Rohrlänge (A), welches sich im zweiten Raum (32) positioniert und zum Stützen der Stoßfuge (21) des Rohrs (20) dient.
Patent DE-202017102407-U1 (DE)
Title: Füllrohrhalterungsanordnung für Pickup-Truck
IPC: B62D33/023
Filed: 2017-04-24
Abstract: Pickup-Truck aus Aluminium, umfassend: einen inneren Kastenrahmen, der dazu konfiguriert ist, eine Truck-Plattform aufzunehmen; und eine Füllrohranordnung, enthaltend: eine am inneren Kastenrahmen angebrachte Halterung, die einen Körper enthält, der einen ersten und einen zweiten Rohrdurchlass definiert, ein erstes Füllrohr, das dazu bemessen ist, sich teilweise durch den ersten Rohrdurchlass zu erstrecken. und ein zweites Füllrohr, das dazu bemessen ist, sich teilweise durch den zweiten Rohrdurchlass zu erstrecken.
Patent DE-202017103106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Gasen oder Pumpen von Flüssigkeiten
IPC: H02K33/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verdichten von Gasen oder Pumpen von Flüssigkeiten, mit einem Hohlzylinder (110), der im Bereich seiner beiden sich gegenüberstehenden inneren Stirnflächen (111, 112) mit jeweils einer Öffnung (113, 114) zum Einlass eines Arbeitsgases in den Hohlzylinder (110) und zum Auslassen des Arbeitsgases aus dem Hohlzylinder (110) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Hohlzylinders (110) ein magnetisierbarer Kolben (120) reziprozierbar gelagert ist und magnetische Wechselfelder erzeugende Einrichtungen (130) vorgesehen sind, um eine Schwingbewegung des Kolbens (120) entlang einer zentralen Achse (115) des Hohlzylinders (110) zu bewirken.
Patent DE-202017103117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/463
Filed: 2017-05-23
Abstract: Vorrichtung (1, 2) zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils (53) eines Möbels (50), das einen Möbelkorpus (51) umfasst, an dem das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) anbringbar und in Bezug zum Möbelkorpus (51) in eine Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 2) einen ladbaren Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der am Möbel (50) montierten Vorrichtung (1, 2) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des geladenen Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung bewegbar ist, indem der Kraftspeicher (3) einen versetzbaren Auswerfer (5) der Vorrichtung (1, 2) antreibt und die Versetzbewegung des Auswerfers (5) auf das bewegbare Möbelteil (53) übertragbar ist, wobei der Kraftspeicher (3) mit einem bewegbaren Stellelement (34) verbunden ist, das bei geladenem Kraftspeicher (3) eine verriegelte Auslösestellung einnimmt, so dass eine vom geladenen Kraftspeicher (3) bewirkte Versetzung des Auswerfers (5) in die Öffnungsrichtung unterbunden ist, wobei der Auswerfer (5) mit einer von außen aufgebrachten Auslösebewegung in Schließrichtung versetzbar ist, so dass das Stellelement (34) aus der verriegelten Auslösestellung herausbewegbar ist und der gespannte Kraftspeicher (3) nach der Auslösebewegung des Auswerfers (5) den Auswerfer (5) in die Öffnungsrichtung bewegt und das bewegbare Möbelteil (53) in Öffnungsrichtung mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 2) derart ausgebildet ist, dass abhängig von der zurückgelegten Strecke des von außen versetzten Auswerfers (5) in Schließrichtung, welche der Auswerfer (5) ab einem Stell-Zeitpunkt zurücklegt, in dem sich das Stellelement (34) aus der verriegelten Auslösestellung herausbewegt, das Stellelement (34) entweder aus der Verriegelung freikommt oder in die verriegelte Auslösestellung zurückkehrt.
Patent DE-202017103294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Werkstücken
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Werkstücken, insbesondere von plattenförmigen Werkstücken aus einem Holzwerkstoff, mit einem umlaufenden Stahlband (1), das an eine Oberfläche des Werkstückes anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein digital angesteuerter Druckkopf (3) zum berührungslosen Auftrag von Trennmittel auf das Stahlband (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106194-U1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse sowie Baugruppenträger
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-10-12
Abstract: Elektronikgehäuse (4) aufweisend eine im Wesentlichen C-förmige Rückplatte (2) mit einem eine Gehäuserückseite (10) bildenden vertikalen C-Schenkel (6) sowie mit zwei hierzu quer entlang einer Gehäuselängsrichtung (L) verlaufenden horizontalen C-Schenkeln (8),
 - wobei die Rückplatte (2) an einer Gehäuseaußenseite (14) eine Haltekontur (16) zur rückseitigen Gehäusebefestigung aufweist, und
 - wobei die Haltekontur (16) ein am vertikalen C-Schenkel (6) angeordnetes Aufrastprofil (18) zur Hutschienenmontage sowie in Eckbereichen (26) der Rückplatte (2) jeweils mindestens eine entlang einer Gehäusequerrichtung (Q) orientierte Montagenut (28,30) zur Aufnahme einer ersten Montageleiste (42) aufweist.
Patent DE-202018000330-U1 (DE)
Title: elektrischer Hardgemüse- Entkerner
IPC: A47J25/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Der elektrische hardgemüse Entkerner zum entkernen von hardgemüse wie Zucchini, Aubergine Kartoffel, Möhren und usw. dadurch gekennzeichnet, dass das Entkern-Werkzeug (11) eine hohle Zylinderform, einen halbkugligen Kopf und mindestens 2x Schlitzten an der Spitze sowie mindestens 3 seitlichen Blechaufkantungen und verschiedene Öffnungen zum entkernen von Hardgemüse besitzt.
Patent DE-202018100992-U1 (DE)
Title: System zur Installation einer Fußbodenheizung in einem Transferraum
IPC: F24D3/14
Filed: 2018-02-22
Abstract: System zur Installation einer Fußbodenheizung in einem Transferraum (2), an den mindestens ein weiterer Raum (4, 6, 8) angrenzt,- mit einer auf einer Geschossdecke (10) angeordneten Dämmschicht (12),- mit in der Dämmschicht (12) angeordneten Anbindeleitungen (14) für die Fußbodenheizung in dem mindestens einen weiteren Raum,- mit einer auf der Dämmschicht (12) angeordneten Trägerschicht (16),- mit mindestens einer in der Trägerschicht (16) angeordneten Heizleitung (18) einer Fußbodenheizung für den Transferraum (2) und- mit einer Verteileranordnung (20) für die Versorgung der Anbindeleitungen (14) und der Heizleitung (18) mit Warmwasser, dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens eine durchgängig von der Verteileranordnung (22) bis zu dem mindestens einen angrenzenden Raum (4, 6, 8) verlaufende Aussparung (24, 26, 28) in der Dämmschicht (12) vorgesehen ist,- dass in der mindestens einen Aussparung (24, 26, 28) mindestens ein Dämmschlauch (30a, 30b, 32a, 32b, 34a, 34b) zur Aufnahme von mindestens einer Anbindeleitung (14) angeordnet ist und- dass der mindestens eine Dämmschlauch (30a, 30b, 32a, 32b, 34a, 34b) für das Einbringen der Anbindeleitung (14) an der Oberseite mit einem Schlitz (36) versehen ist.
Patent DE-202018103286-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Transport- und/oder Lagerbehälter aus Kunststoff
IPC: G09F3/20
Filed: 2018-06-12
Abstract: Stapelbarer Transport- und/oder Lagerbehälter aus Kunststoff, mit gelenkig an einen Boden (1) angeschlossenen Seitenwänden (2, 3), die sich in eine bodenparallele Transportstellung und in eine aufgerichtete Lagerstellung überführen lassen, wobei wenigstens eine Seitenwand (2, 3) an ihrer Außenseite mit zumindest einem Etikettenhalter (4) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Etikettenhalter (4) lediglich zwei seitliche Klemmstege (4) aufweist, welche ein darin gehaltenes Etikett (5) ausschließlich an seinen Schmalseiten lösbar fixieren.
Patent DE-202018104370-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Schutzbekleidungsstück (1), insbesondere für Feuerwehrleute, umfassendmindestens ein Oberteil (2), das dazu geeignet ist, mit einem Oberkörper einer das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Person zusammenzuwirken,wobei das Oberteil (2) zwei Armdurchbrüche (4) für Arme der das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Person aufweist,wobei das Oberteil (2) einen parallel zu einer Hochachse (6) des Schutzbekleidungsstücks (1) verlaufenden Verschluss (7) aufweist, mittels dessen eine Vorderseite (15) des Oberteils (2) in eine linke Seite (16) und eine rechte Seite (17) unterteilt ist,gekennzeichnet durchmindestens einen an dem Schutzbekleidungsstück (1) angeordneten langgestreckten Lichtleiter (8),wobei mittels des Lichtleiters (8) an mindestens einer Übernahmestelle (12) von einer Lichtquelle (5) ausgehendes Licht übernehmbar, mittels des Lichtleiters (8) entlang einer Leitstrecke des Lichtleiters (8) leitbar und von dem Lichtleiter (8) aus an eine Umgebung abstrahlbar ist.
Patent DE-202018105845-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage zur Erzeugung und Pufferung von elektrischer Energie, Modul und Modulsystem
IPC: F03D9/19
Filed: 2018-10-12
Abstract: Windkraftanlage (1) zur Erzeugung elektrischer Energie, umfassend- eine über ein Windrad (4) antreibbare Generatoreinheit (6)- eine erste Wandlereinheit (7) zur Erzeugung eines Prozessgases mittels elektrischer Energie- eine zweite Wandlereinheit (8) zur Erzeugung von elektrischer Energie unmittelbar aus dem Prozessgas- mindestens einen Gasspeicher (9) zur Aufnahme des Prozessgases, wobei der Gasspeicher (9) als Niederdruck-Gasspeicher (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202019001708-U1 (DE)
Title: Anlage zur Oberflächenbehandlung eines oder mehrerer Gegenstände
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Anlage zur Oberflächenbehandlung, insbesondere zum Reinigen, eins oder mehrerer Gegenstände, die einen Arbeitsraum (3; 3'; 3''; 3''') aufweist, in dem ein Prozessmedium vorhanden ist oder dem Arbeitsraum (3; 3'; 3''''; 3''') zuführbar ist, wobei die Anlage mindestens eine Heizeinrichtung (22; 22'; 22'') besitzt, durch welche das Prozessmedium auf eine Arbeitstemperatur aufheizbar ist, und wobei die Anlage (1) eine Steuereinrichtung (50) mit einem Datenspeicher (55) aufweist, durch welche zumindest die Heizeinrichtung (22; 22''; 22'') der Anlage (1) Steuer- und/oder regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Datenspeicher (55) für mindestens ein Prozessmedium mindestens ein Datensatz, beinhaltend zumindest eine Anfangstemperatur oder einem Anfangstemperaturbereich, eine Endtemperatur oder ein Endtemperaturbereich und eine zum Aufheizen des Prozessmediums von der Anfangstemperatur auf die Endtemperatur erforderliche Heizdauer abgespeichert ist, dass die Steuereinrichtung (50) aus einem vorgegebenen Prozess-Startzeitpunkt und der aus der im Datenspeicher (50) für eine gewisse Anfangstemperatur und für eine gewisse Endtemperatur abgespeicherten Aufheizdauer einen Startzeitpunkt für den Aufheizvorgang berechnet und ein Befehlssignal (B1; B1'; B1") erzeugt, welches der oder mindestens einer der Heizeinrichtungen (22) zuführbar ist und eine Aktivierung der Heizeinrichtung (22; 22'; 22") bewirkt.
Patent DE-202019004185-U1 (DE)
Title: Programmierbarer Unterflurantrieb für Modellbahnweichen
IPC: A63H19/32
Filed: 2019-10-10
Abstract: Programmierbarer Unterflurantrieb für Modellbahnweichen mit Servomotor und kompletter Steuerung für die Modelleisenbahn, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aluminiumwinkel als Träger (Fig. A) mit einer Aussparung (Fig. A Nr. 1) den Servoantrieb (Fig. B, C und D Nr. 6) aufnimmt, mittels Ruderhorn (Fig. B, C und D Nr. 8), Gestängeanschluß (Fig. B, C und D Nr. 9) und Stelldraht (Fig. B, C und D Nr. 10) durch den Umlenkpunkt (Fig. A Nr. 3) geradlinig die Stellschwelle der Weiche betätigt und dadurch das Umstellen der Weiche erfolgt.