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Patent DE-102018222569-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Bestimmung einer Weg- und/oder Winkeländerung zwischen der Messeinrichtung und einem gegenüberliegenden Positionselement und Messverfahren
Inventor: SANATI SHAHROKH
IPC: G01B7/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (100) zur Bestimmung einer Weg- und/oder Winkeländerung zwischen der Messeinrichtung (100) und einem gegenüberliegenden Positionselement (700), wobei das Positionselement (700) und die Messeinrichtung (100) relativ zueinander beweglich angeordnet sind. Die Messeinrichtung (100) weist einen elektrischen Schwingkreis (200) mit einer Spule (210) und einem Kondensator, eine Erregerschaltung (400), die mit dem elektrischen Schwingkreis (200) verbunden ist, um den elektrischen Schwingkreis (200) mit einer elektrischen Grundschwingung anzuregen, und eine Messschaltung (500), die mit dem elektrischen Schwingkreis (200) verbunden ist, zur Bestimmung einer Resonanzfrequenz fdes elektrischen Schwingkreises (200), auf. Die Spule (210) ist spiralförmig gewickelt und die Spule (210) weist eine Vielzahl von Windungen (W1, W2, ..., WN) auf, wobei die Schwerpunkte (S1, S2, ..., SN) der Windungen (W1, W2, ..., WN) versetzt angeordnet sind, so dass die Spule (210) ein Messgerät bildet.
Patent DE-102019101664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Bauteils
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung eines Bauteils (4), wobei die Vorrichtung zwei erste Lagermittel (1; 2) und zwei zweite Lagermittel (3'; 3") umfasst, wobei die ersten Lagermittel (1; 2) und die zweiten Lagermittel (3'; 3") dazu ausgebildet sind, das Bauteil (4) zu stützen, wobei die zweiten Lagermittel (3'; 3") über ein drehbares Verbindungsmittel (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019105422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausbildung von an Primärteilen zu befestigenden zahnprothetischen Sekundärteilen
Inventor: RÜBELING GÜNTER
IPC: A61C13/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ausbildung von an Primärteilen zu befestigenden zahnprothetischen Sekundärteilen, wobei das Modellprimärteil (20) an einen ersten Ausgangspol (22aa) einer Funkenerosionseinrichtung (22) und das zahnprothetische Sekundärteil (30) an einen zweiten Ausgangspol (22ab) der Funkenerosionseinrichtung (22) anschließbar ist. Die Funkenerosionseinrichtung (22) weist einen Kondensator auf, der über einen ersten Schalter mit einer Spannungsquelle (40) und über einen zweiten Schalter mit dem ersten und/oder dem zweiten Ausgangspol (22aa, 22ab) elektrisch verbindbar ist. Zum Aufladen des Kondensators wird der erste Schalter geschlossen und der zweite Schalter geöffnet, und zum Entladen des Kondensators wird der erste Schalter geöffnet und der zweite Schalter geschlossen. Das Modelimplantat (20) und das zahnprothetische Sekundärteil (30) werden in einem Abstand voneinander gehaltert und unter Veränderung ihres Abstandes voneinander relativ zueinander bewegt, wobei das zahnprothetische Sekundärteil (30) so erodiert wird, dass es zumindest an den freiliegenden zweiten Abschnitt des Primärteils (20) angepasst wird. Ferner wird ein den augenblicklichen Abstand zwischen dem Modellprimärteil (20) und dem zahnprothetischen Sekundärteil (30) repräsentierendes Messsignal erzeugt, wobei in Abhängigkeit von diesem Messsignal der Abstand zwischen dem Modellprimärteil (20) und dem zahnprothetischen Sekundärteil (30) auf einen vorgegebenen Wert geregelt wird.
Patent DE-102019109955-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappensteuerung zur ladungsverwaltung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugheckklappensteuerung zur Ladungsverwaltung bereit.Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fahrzeugheckklappensteuerung zur Ladungsverwaltung bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Heckklappe mit einem Sensor an einer Innenfläche und einen Prozessor. Die Heckklappe stellt einen Zugriff auf einen Laderaum bereit. Wenn sich ein Objekt in dem Laderaum befindet, erfasst der Prozessor unter Verwendung von Messwerten von dem Sensor, wenn das Objekt an der Heckklappe anliegt, und öffnet die Heckklappe autonom in eine Zwischenposition zwischen vollständig geöffnet und vollständig geschlossen, wenn das Objekt an der Heckklappe anliegt und ein Befehl zum Öffnen der Heckklappe empfangen wird.
Patent DE-102019110306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lichtlaufzeitkamerasystems
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtlaufzeitkamerasystems (1)mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) mit mindestens einem Lichtlichtlaufzeitpixel (23) zur Ermittlung einer Phasenverschiebung eines ausgesendeten und empfangenen Lichts (Sp2),wobei ausgehend von den erfassten Phasenverschiebungen (Δφ) Entfernungswerte (d) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet,dass die Entfernungswerte (d) ausgehend von den erfassten Kanaldifferenzen (Di(x)) oder Linearkombinationen derer unter Berücksichtigung von im Vorfeld ermittelten internen Kanaldifferenzen(Diint(x))ermittelt werden.
Patent DE-102019110481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von verzahnten Werkstücken, insbesondere Schiebemuffen
Inventor: PROCK ERICH
IPC: B23F5/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Komplettbearbeiten von Schiebemuffen mit einer ersten Maschineneinheit (1) aufweisend die erste Werkstückspindel (5), die erste Werkzeugspindel (3), die zweite Werkzeugspindel (13) und eine Steuereinrichtung (20), wobei die erste Werkzeugspindel (3) mit einem Wälzschälwerkzeug (4) bestückt ist und die zweite Werkzeugspindel (13) mit einem Werkzeug (14) bestückt ist, das an einem freien Ende linke und rechte Abdachschneidkanten (25', 26') zum Erzeugen der linken und rechten Abdachungen an den Stirnseiten der Zähne des Werkrades (6), zumindest eine axial zu den Abdachschneidkanten (25', 26') versetzt angeordnete Hinterlegungsschneidkante (28') zum Erzeugen der Hinterlegungen in den Zahnflanken der Zähne des Werkrades (6), und zumindest eine axial zu den Abdachschneidkanten (25', 26') und der Hinterlegungsschneidkante (28') versetzt angeordnete Rastnutschneidkanten-Anordnung (29', 29") zum Erzeugen von Rastnuten in den Zahnflanken der Zähne des Werkrades (6) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (20) zur Steuerung der Antriebe der Werkzeug- und Werkstückspindeln (3, 13; 5, 15) und zu deren räumlichen Verlagerung so eingerichtet ist, dass in einem ersten Bearbeitungsschritt ein unverzahntes Werkrad (6) mittels des von der ersten Werkzeugspindel (3) drehangetriebenen Wälzschälwerkzeug (4) im Wälzschälverfahren verzahnt wird und in einem zweiten Bearbeitungsschritt die Abdachungen, Hinterlegungen und Rastnuten von den von der zweiten Werkzeugspindel getragenen Werkzeug (14) ohne Umspannen des Werkstücks während des zweiten Bearbeitungsschritts nacheinander gefertigt werden.
Patent DE-102019110655-A1 (DE)
Title: Schneidunterlage
Inventor: MARKUS HÖNIG
IPC: B26D7/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schneidunterlage umfassend mehrere Schneidunterlagenteile (2, 3, 4), die in einem zerlegten Zustand der Schneidunterlage (1) voneinander vollständig getrennt sind und im zusammengesetzten Zustand der Schneidunterlage (1) unmittelbar aneinander anschließend angeordnet sind, wobei die Schneidunterlagenteile (2, 3, 4) jeweils zumindest abschnittweise im Randbereich (5) eine Konturierung (6) aufweisen, dass die Konturierung (6) zum formschlüssigen und ineinander verzahnten Ineinandergreifen der Schneidunterlagenteile (2, 3, 4) im zusammengesetzten Zustand der Schneidunterlage (1) ausgebildet ist, und wobei die Konturierung (6) eine Form derart aufweist, dass die Schneidunterlagenteile (2, 3, 4) im zusammengesetzten Zustand der Schneidunterlage (1) ineinander verhakt verbunden sind.
Patent DE-102019110907-A1 (DE)
Title: On-board-diagnose-sensor gesteuertes reaktives system und methoden zu dessen nutzung
Inventor: LOMASCOLO THOMAS JOHN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein von einem On-Board-Diagnose („OBD“) Sensor gesteuertes reaktives System, welches eine Fahrzeugkommunikationsanlage und ein reaktives Gerät beinhaltet. Die Fahrzeugkommunikationsanlage ist konfiguriert, Fahrzeugparameter eines Fahrzeugs von einem OBD-Anschluss des Fahrzeugs oder von einer direkten Verbindung direkt von dem On-Board-Computer des Fahrzeugs zu lesen. Das reaktive Gerät unterhält eine Kommunikation mit der Fahrzeugkommunikationsanlage. Das reaktive Gerät ist konfiguriert, Daten von den gelesenen Fahrzeugparametern des Fahrzeugs von der Fahrzeugkommunikationsanlage zu verarbeiten. Wobei das reaktive Gerät konfiguriert ist, von den verarbeiteten Daten der gelesenen Fahrzeugparameter des Fahrzeugs von der Fahrzeugkommunikationsanlage vom OBD-Anschluss des Fahrzeugs gesteuert zu werden.
Patent DE-102019112022-A1 (DE)
Title: Motorkühlung via Hydraulikfluid
Inventor: HÄNDLE WERNER
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-05-08
Abstract: Das erfindungsgemäße Hydrauliksystem, umfasst einen Hydraulikkreislauf, mit einem Niederdruckbereich und einem Hochdruckbereich; eine von einem ersten Elektromotor angetriebene volumen- und/oder drehzahl-variablen Hydromaschine, welche einen Einlass und einen Auslass aufweist und einen Volumenstrom eines Hydraulikfluid im Hochdruckbereich des Hydraulikkreislauf bereitstellt. Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße Hydrauliksystem mindestens eine bewegbare Achse, welche an dem Hochdruckbereich des Hydraulikkreislauf angeordnet ist; mindestens ein Ventil, welches den Hochdruckbereich von den Niederdruckbereich trennt und mindestens einen Hydraulikfluidbehälter, welcher mit dem Niederdruckbereich des Hydraulikkreislaufs hydraulisch verbunden ist. Das erfindungsgemäße Hydrauliksystem weist weiterhin eine Ableitung, welche Hydraulikfluid aus der Leckage der Hydromaschine abführt und eine Kühlleitung, zum Transport des Hydraulikfluid zur Kühlung des Elektromotors, auf, wobei die Ableitung und die Kühlleitung mit mindestens einem der Hydraulikfluidbehälter fluidverbunden sind.
Patent DE-102019112353-A1 (DE)
Title: Lade/speicher-befehl
Inventor: ALEXANDER ALAN GRAHAM
IPC: G06F9/30
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Prozessor hat einen Befehlssatz, der einen Lade/Speicher-Befehl mit Operanden enthält, die aus den Registern in wenigstens einer Registerdatei ein jeweiliges Ziel von jedem von zwei Ladevorgängen, eine jeweilige Quelle eines Speichervorgangs und ein Paar von Adressregistern zum Halten von drei Speicheradressen bestimmen, wobei die drei Speicheradressen eine entsprechende Ladeadresse für jeden der zwei Ladevorgänge und eine entsprechende Speicheradresse für den Speichervorgang sind. Der Lade/Speicher-Befehl enthält ferner drei direkte Stride-Operanden, die jeweils einen entsprechenden Abstandswert für jede der zwei Ladeadressen und eine Speicheradresse bestimmen, wobei wenigstens manche möglichen Werte jedes direkten Stride-Operanden den jeweiligen Abstandswert durch Bestimmen eines von mehreren Feldern in einem Stride-Register in einer der einen oder mehreren Registerdateien bestimmen, wobei jedes Feld einen anderen Abstandswert hält.
Patent DE-102019113591-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer an Kontaktlamellen eines Kontaktelements angeordneten Sensoreinrichtung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Steckverbinderteil (5) zum Aufladen eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs umfasst zumindest ein elektrisches Kontaktelement (52), das entlang einer Steckrichtung (E) mit einem Gegenkontaktelement (40) eines Gegensteckverbinderteils (4) verbindbar ist und eine Mehrzahl von um eine Stecköffnung (522) zum Aufnehmen des Gegenkontaktelements (40) gruppierten Kontaktlamellen (521) aufweist. Ein Federelement (526) ist an den Kontaktlamellen (521) angeordnet und umgreift die Kontaktlamellen (521) zum Bereitstellen einer mechanischen Vorspannung an den Kontaktlamellen (521) umfänglich um die Steckrichtung (E) zumindest abschnittsweise. Das Steckverbinderteil (5) umfasst zudem eine Sensoreinrichtung (53) zum Erfassen einer Messgröße, die an zumindest einer der Kontaktlamellen (521) angeordnet und durch das Federelement (526) an der zumindest einen der Kontaktlamellen (521) gehalten ist.
Patent DE-102019114193-A1 (DE)
Title: Radarabsorber für Fahrzeuge
Inventor: WILHELM QUIRIN
IPC: H01Q17/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Radarabsorber zur Anordnung an einem Bereich eines Fahrzeugs nahe oder an einem Radarsensor des Fahrzeugs, wobei zumindest ein Teil des Radarabsorbers eine Struktur aufweist, die derart gebildet ist, dass darauf auftreffende Radarstrahlen in einer vorgegebenen Weise reflektiert werden.
Patent DE-102019116090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Gleitlagers
Inventor: GRÄBER MICHAEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Gleitlagers (3) für ein Planetenrad (32) eines Getriebes (30) in einem Fangetriebe-Triebwerk (1), gekennzeichnet durch ein Detektionsmittel (4) für eine Relativbewegung zwischen einem Lagerbolzen (2) des Planetenrades (32) und einem Planetenträger (34) des Planetenrades (32), wobei durch das Detektionsmittel (4) bei Eintreten der Relativbewegung ein Steuersignal (S) zur Beeinflussung des Antriebes des Getriebes (30) abgebbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Überwachung eines Gleitlagers.
Patent DE-102019117048-A1 (DE)
Title: Formgebungsmaschine mit einem Hydrauliksystem
Inventor: MUTTENTHALER LUKAS
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-06-25
Abstract: 1. Formgebungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine, mit einem Hydrauliksystem (1), wobei das Hydrauliksystem (1) aufweist:- wenigstens einen Öltank (2) für Hydrauliköl- wenigstens einen über eine Einmündöffnung mit dem Öltank (2) verbundenen Rücklauf (3) für Hydrauliköl, wobei- im wenigstens einen Rücklauf (3) vor der Einmündöffnung in den wenigstens einen Öltank (2) zumindest ein Fliehkraftabscheider (4) für das in den Öltank (2) zurückströmende Hydrauliköl vorgesehen ist- der zumindest eine Fliehkraftabscheider (4) wenigstens zwei Auslässe (5, 6) für behandeltes Hydrauliköl aufweist, von denen ein erster Auslass (5) für einen Volumenanteil von behandeltem Hydrauliköl vorgesehen ist, in welchem sich Fremdstoffe mit einer geringeren spezifischen Dichte als das Hydrauliköl befinden und ein zweiter Auslass (6) für einen Volumenanteil von behandeltem Hydrauliköl vorgesehen ist, in welchem sich Fremdstoffe mit einer höheren spezifischen Dichte als das Hydrauliköl befinden- der erste Auslass (5) in einen ersten Bereich (7) des wenigstens einen Öltanks (2) einmündet und der zweite Auslass (6) in einen zweiten Bereich (8) des wenigstens einen Öltanks (2) einmündet- eine Pumpe (9) vorgesehen ist, durch welche Hydrauliköl aus dem zweiten Bereich (8) des wenigstens einen Öltanks (2) zu einem Filter (10) förderbar ist, wobei der wenigstens eine Öltank (2) eine Kammer aufweist, in welche der erste Auslass (5) und der zweite Auslass (6) einmünden, wobei der erste Auslass (5) und der zweite Auslass (6) so angeordnet sind, dass es zu keiner nennenswerten Vermischung der über den ersten Auslass (5) und den zweiten
Patent DE-102019117700-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Ausgabe von Bildern in Bezug auf eine Verkehrssituation
Inventor: BRENNDOERFER ROLF
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zur Darstellung eines Bildes in Bezug auf eine Verkehrssituation auf einem Bildschirm eines Ego-Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, auf Basis von Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren des Ego-Fahrzeugs ein Bild in Bezug auf eine Verkehrssituation in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs zu ermitteln, wobei das Bild einen Zeitstempel relativ zu einer Bordnetzzeit des Ego-Fahrzeugs aufweist. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, zu überprüfen, ob der Zeitstempel um mehr als eine maximal zulässige Latenzzeit vor dem Referenzzeitpunkt liegt und/oder ob der Zeitstempel ungültig ist. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, eine Ausgabe des Bildes auf dem Bildschirm zu unterbinden, wenn bestimmt wurde, dass der Zeitstempel um mehr als die maximal zulässige Latenzzeit vor dem Referenzzeitpunkt liegt und/oder dass der Zeitstempel ungültig ist.
Patent DE-102019118270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen zur Ausbeutesteigerung beim Mikrotransferdruck
IPC: H01L21/50
Filed: 2019-07-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen, das Verfahren mit den folgenden Schritten:(a') Bereitstellen (102) einer ersten Halbleiterscheibe (300) mit ersten überwiegend funktionalen Bauelementen (304) und wenigen ersten nicht-funktionalen Bauelementen (302) in einem ersten Raster (x,y);(b') Bereitstellen (102) einer zweiten Halbleiterscheibe (400) mit zweiten Bauelementen (402) in einem zweiten Raster (x',y');(a) Entfernen (108) der nicht-funktionalen ersten Bauelemente (302) von der ersten Halbleiterscheibe (300) in ersten jeweils individuellen Transferdruckschritten;(b) Übertragen (110) einer Vielzahl der ersten funktionalen Bauelemente (304) von der ersten Halbleiterscheibe (300) auf die zugehörigen zweiten Bauelemente (402) der zweiten Halbleiterscheibe (400) in einem zweiten Transferdruckschritt;(c) Übertragen (112) von einzelnen funktionalen ersten Bauelementen (304) der ersten Halbleiterscheibe (300) auf zweite Bauelemente ohne gedruckte erste Bauelemente (408) in dritten jeweils individuellen Transferdruckschritten.
Patent DE-102019118507-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S41/24
Filed: 2019-07-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht, einen Lichtleiter (2), in den im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der mindestens eine Lichtquelle (1) ausgehende Licht eingekoppelt wird, mindestens eine Auskoppelfläche (3), aus der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das Licht aus dem Lichtleiter (2) austritt, sowie Optikmittel, durch die im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das aus der Auskoppelfläche (3) ausgetretene Licht hindurchtritt, wobei die Optikmittel als Mikrolinsenarray (7) ausgebildet sind oder ein Mikrolinsenarray (7) umfassen.
Patent DE-102019119994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden einer Materialbahn in einzelne Bögen mit einem Bahnspeicher
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B26D7/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1), insbesondere Rollenquerschneider, weiter insbesondere zur Bildung eines Schuppenstroms von unter- oder überlappenden Bögen (3), insbesondere von Papier- oder Kartonbögen, mit einer Querschneideeinrichtung (9) zum Schneiden einer Materialbahn (2) in einzelne Bögen (3) und mit einem der Querschneideeinrichtung (9) entlang des Bahntransportweges vorgelagerten Bahnspeicher (7) zum Speichern und/oder Bereitstellen einer Materialbahn, wobei die Materialbahn (2) von einer Bahnabrollung (4) dem Bahnspeicher (7) zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Bahnspeicher (7) zum Speichern der Materialbahn (2) im Bereich der Querschneideeinrichtung (9) unterhalb der Laufhöhe der Bögen (3) andeordnet ist.
Patent DE-102019120211-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren zum Positionieren von zu verbindenden Rohrleitungen
Inventor: EBERHARD MANFRED
IPC: F16L3/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Positioniervorrichtung zum Positionieren von zu verbindenden Rohrleitungen, umfassend ein Gestell (30) mit einem Trageabschnitt (32) zum Tragen von Anwendungsvorrichtungen und einem Stützabschnitt (34), welcher an dem Trageabschnitt (32) angeordnet ist, um diesen beim Positionieren von zu verbindenden Rohrleitungen (36, 38) zu stützen, wobei an dem Trageabschnitt (32) mindestens zwei Positioniermittel (50) als Anwendungsvorrichtungen angeordnet sind, welche jeweils zum Aufnehmen und/oder Positionieren freier Rohrleitungsendabschnitte (37, 39) ausgebildet sind, und wobei das Gestell (30) eine Verbindungsgeometrie umfasst, ausgebildet, um mit einem Verbindungspartner wahlweise verbunden zu werden, um die räumliche Lage der Positioniervorrichtung verändern zu können.
Patent DE-102019121289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Referenzbildes bei der Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Referenzbildes bei der Charakterisierung einer Maske für die Mikrolithographie, wobei die Maske eine Mehrzahl von Strukturen aufweist. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Durchführen einer Mehrzahl von Intensitätsmessungen, in welchen für eine Mehrzahl von Kalibrierstrukturen bei deren Beleuchtung mit Beleuchtungslicht gemäß einem Beleuchtungssetting in einer Maskeninspektionsanlage eine Intensitätsverteilung unter Verwendung einer Sensoranordnung gemessen wird, wobei diese Intensitätsmessungen für voneinander verschiedene Beleuchtungssettings durchgeführt werden, Zerlegung von auf der zu charakterisierenden Maske vorhandenen Strukturen in Basiselemente; Aufbauen eines Nahfeldes basierend auf der durchgeführten Zerlegung sowie basierend auf den Ergebnissen der für die Kalibrierstrukturen durchgeführten Intensitätsmessungen, und optisches Vorwärtspropagieren dieses Nahfeldes zum Erhalt des Referenzbildes.
Patent DE-102019121298-A1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossene Glasumhäusung
Inventor: ZETTERER THOMAS
IPC: H01L23/043
Filed: 2019-08-07
Abstract: Es wird eine hermetisch verschlossene Umhäusung vorgestellt, die bevorzugt ein glasartiges Material umfasst. Die Umhäusung umfasst ein wärmeabführendes Basissubstrat zur Abfuhr von Wärme aus der hermetisch verschlossenen Umhäusung und eine Kappe. Ferner weist die Umhäusung zumindest einen von der Umhäusunghermetisch verschlossenen Funktionsbereich, insbesondere eine Kavität, auf. Die Kappe ist auf dem Basissubstrat angeordnet, wobei die Kappe mit dem Basissubstrat zusammen zumindest einen Teil der Umhäusung bildet. Ferner umfasst die Umhäusung zumindest eine Laserbondlinie zum hermetisch dichten Fügen der Umhäusung, wobei die Laserbondlinie eine Höhe HL senkrecht zu seiner Verbindungsebene aufweist.
Patent DE-102019122043-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: GROTHE BENJAMIN
IPC: F04D13/06
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (100), insbesondere für einen Fluidkreislauf in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Stator (201; 202; 203) mit einem Statorpaket (203) und einem Grundkörper (201; 202) und einen Rotor (200), wobei der Rotor (200) relativ zum Stator (201; 202; 203) in Rotation versetzbar ist, wobei das Statorpaket (203) von dem Grundkörper (201; 202) fluiddicht umgeben ist, wobei der Grundkörper (201; 202) einen Duroplast und einen Thermoplast umfasst.
Patent DE-102019125526-A1 (DE)
Title: Feuerlöschübungssystem, Verfahren zur Durchführung einer Feuerlöschübung und Verwendung einer Ortungseinrichtung
Inventor: STREUBEL GUNTER
IPC: A62C99/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuerlöschübungssystem (1) zur Durchführung einer Feuerlöschübung an einem virtuellen Brand, umfassend eine Anzeigeeinheit (2) zur Wiedergabe des virtuellen Brandes, wenigstens einen Übungsfeuerlöscher (3) und eine Ortungseinrichtung (4) zur Positionsbestimmung des wenigstens einen Übungsfeuerlöschers (3), wobei das Feuerlöschübungssystem (1) wenigstens zwei Sendeeinheiten (5) aufweist, durch die je wenigstens zwei Arten von Ortungssignalen (6) erzeugbarbar sind, wobei an einer Löschdüse (11) des wenigstens einen Übungsfeuerlöschers (3) wenigstens ein Tracker (7) mit wenigstens je einem Sensor (8) zur Detektion je eines Ortungssignals (6) angeordnet ist, und wobei eine Datenübertragungsleitung (9) vom wenigstens Tracker (7) zu einer Basisrecheneinheit (10) des Feuerlöschübungssystem (1) eingerichtet ist.