baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053567-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: KROME KARSTEN
IPC: H01R13/627
Filed: 2011-09-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Steckverbinder, mit einem ersten Stecker (1) und einem zweiten Stecker (2), wobei entweder der erste Stecker (1) eine Mehrzahl von Steckkontakten (3) und der zweite Stecker (2) eine Mehrzahl von Buchsen (4) aufweist oder der erste Stecker (1) eine Mehrzahl von Buchsen (4) und der zweite Stecker (2) eine Mehrzahl von Steckkontakten (3) aufweist, im zusammengesteckten Zustand der Stecker (1, 2) jeder der Steckkontakte (3) mit einer jeweils korrespondierenden Buchse (4) eine elektrische Verbindung ausbildet, der erste Stecker (1) eine Rastnase (11) aufweist und der zweite Stecker (2) ein Überwurfelement (5) aufweist, das Überwurfelement (5) einen Rasthaken (8) zum Verrasten mit der Rastnase (11) im zusammengesteckten Zustand der Stecker (1, 2) aufweist, der zweite Stecker (2) derart ausgestaltet ist und das Überwurfelement (5) derart an dem zweiten Stecker (2) angeordnet ist, dass das Überwurfelement (5) zwischen einer Verriegelungsposition, in der im zusammengesteckten Zustand der Stecker (1, 2) der Rasthaken (8) mit der Rastnase (11) verrastet ist, und einer Entriegelungsposition, in der der Rasthaken (8) aus der Rastnase (11) ausgerastet ist, um die Steckrichtung (6) des zweiten Steckers (2) verdrehbar ist, der Rasthaken (8) eine erste Rampe (14) und eine zweite Rampe (13) aufweist, die erste Rampe (14) in Steckrichtung (6) der Stecker (1, 2) ausgerichtet ist und die zweite Rampe (13) in Drehrichtung des Überwurfelements (5) von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition ausgerichtet ist.
Patent DE-102011112969-B4 (DE)
Title: Partikelstreuanlage für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: G05D7/06
Filed: 2011-09-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Steuereinrichtung (12) für eine Partikelstreuanlage (10) eines Schienenfahrzeugs, wobei die Partikelstreuanlage mindestens eine Dosierungseinrichtung (14) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Partikel auf eine Schiene auszubringen;wobei die Steuereinrichtung (12) zum Empfang von Beobachtungsdaten mit einem Reibungssystembeobachter (20) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Reibungssystembeobachter (20) es vermag, den Reibungszustand einer Schiene repräsentierende Beobachtungsdaten zu bestimmen; undwobei die Steuereinrichtung (12) ferner dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Dosierungseinrichtung (14) basierend auf den Beobachtungsdaten anzusteuern, und wobei die Steuereinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Dosierungseinrichtung (14) basierend auf ermittelten Temperaturdaten anzusteuern, welche eine Schienentemperatur betreffen.
Patent DE-102012004149-B4 (DE)
Title: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: VOGT ADOLF
IPC: B60N2/16
Filed: 2012-02-28
Granted: 2017-10-19
Abstract: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzteil (20) sowie mindestens ein Schienenpaar mit einer ersten Sitzschiene (15) und einer relativ zu der ersten Sitzschiene (15) verschiebbaren zweiten Sitzschiene (14) zum Verschieben des Sitzteils (20), sowie eine Verriegelungsvorrichtung zum lösbaren Verriegeln der ersten Sitzschiene (15) mit der zweiten Sitzschiene (14), wobei zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung eine Entriegelungseinheit (30) mit einem Entriegelungsbügel (44) und mit einem Entriegelungselement (42) vorgesehen ist, wobei das Entriegelungselement (42) in einem in Fahrtrichtung hinteren Bereich des Sitzteils (20) angeordnet ist, wobei die Entriegelungseinheit (30) eine Übertragungseinheit (50) umfasst, die als Hebelgetriebe ausgeführt ist und mindestens einen um eine Drehachse (58) drehbaren Hebel (54) umfasst, wobei ein erster Bowdenzug (46) eine Bewegung des Entriegelungselements (42) auf den Hebel (54) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (50) mittels eines zweiten Bowdenzugs (48) mit dem Entriegelungsbügel (44) verbunden ist.
Patent DE-102012006942-B4 (DE)
Title: Schneeerzeuger mit Generator/Motorprinzip zur Herstellung maschinellen Schnees in Beschneiungsanlagen
Inventor: HAHN MATTHIAS
IPC: F25C3/04
Filed: 2012-03-31
Granted: 2015-11-05
Abstract: Schneeerzeuger mit Generator/Motorprinzip zur Herstellung maschinellen Schnees in Beschneiungsanlagen, wobei in einem ersten Modus ein Propeller/Ventilator (4) direkt über ein Wasserrad (6) betrieben wird, so dass hierfür keine elektrische Energie benötigt wird und über einen in der Propellermaschine des Schneeerzeugers integrierten Generator (2), der über das Wasserrad (6) angetrieben wird, eine elektrische Leistung entsteht, die für alle anderen zur maschinellen Schneeherstellung notwendigen Komponenten wie einen Kompressor (9) zur Drucklufterzeugung bzw. auch zur Erzeugung von Licht verwendet wird, wobei überschüssige Energie zur Energierückgewinnung dem elektrischen Netz zugeführt werden kann, und wobei in einem zweiten Modus der Schneeerzeuger an herkömmlichen Beschneiungsanlagen im Normalbetrieb betrieben werden kann, indem hierfür das Wasserrad (6) vom Generator (2) gekuppelt ist, wobei der Generator (2) dann als normaler Drehstrommotor fungiert und den Propeller/Ventilator (4) betreibt.
Patent DE-102012011681-B4 (DE)
Title: Adapter und Prothesensystem
Inventor: HILLMANN MARTIN
IPC: A61F2/80
Filed: 2012-06-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verbinden einer Pumpe mit einer in einem Prothesenschaft (36) vorhandenen Durchgangsbohrung (42), wobei die Einrichtung zumindest einen Kanal (6) mit einem ersten Ausgang (4) zum Verbinden mit der in dem Prothesenschaft (36) vorhandenen Durchgangsbohrung (42) und einem zweiten Ausgang (14), der mit der Pumpe verbindbar ist, und wenigstens ein Ventil (24) umfasst, wobei das Ventil (24) in einen ersten Modus und in einen zweiten Modus bringbar ist, wobei das Ventil (24) in dem ersten Modus ein Einwegeventil und in dem zweiten Modus ein Zweiwegeventil ist, wobei der zumindest eine Kanal (6) einen dritten Ausgang (56) zum Verbinden mit der in dem Prothesenschaft (36) vorhandenen Durchgangsbohrung (42) und ein Abschlusselement (58) aufweist, das mit dem dritten Ausgang (56) verbindbar ist und in einem verbundenen Zustand ein Einströmen durch den dritten Ausgang (56) in den wenigstens einen Kanal (6) verhindert.
Patent DE-102012022083-B4 (DE)
Title: Elektrisches Versorgungsnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖDEKER RALF
IPC: H02H7/22
Filed: 2012-11-09
Granted: 2022-12-08
Abstract: Elektrisches Versorgungsnetz (200) für ein Kraftfahrzeug (210), mit folgenden Merkmalen:wenigstens einem elektrischen Hochstromverbraucher (220);wenigstens einem elektrischen Niederstromverbraucher (230);wenigstens einer Batterie (240); undwenigstens einer Schutzschaltung (100), die einen ersten Anschluss (130), einen zweiten Anschluss (140), ein zwischen den ersten (130) und den zweiten Anschluss (140) geschaltetes und auf ein Auslösesignal eines Steuergeräts (330) hin auslösbares Abschaltelement (110) und ein zu dem Abschaltelement (110) zwischen den ersten (130) und den zweiten Anschluss (140) parallelgeschaltetes Sicherungselement (120) umfasst, wobei das Abschaltelement (110) ausgebildet ist, um auf das Auslösesignal hin eine elektrische Verbindung über das Abschaltelement (110) zwischen dem ersten Anschluss (130) und einem zweiten Anschluss (140) der Schutzschaltung (100) zu unterbrechen, wobei das Abschaltelement (100) ferner so ausgebildet ist, dass die elektrische Verbindung zwischen dem ersten (130) und dem zweiten Anschluss (140) über das Abschaltelement (110) durch das Abschaltelement (110) nicht wieder durch ein Steuersignal des Steuergeräts (330) herstellbar ist, wobei der erste Anschluss (130) mit einem Anschluss für ein Versorgungspotenzial der wenigstens einen Batterie (240) und der zweite Anschluss (140) mit dem wenigstens einen elektrischen Hochstromverbraucher (220) und dem wenigstens einen elektrischen Niederstromverbraucher (230) elektrisch gekoppelt ist;wobei die Schutzschaltung (100) ausgebildet ist, sodass die Schutzschaltung (100) einen Strom mit einem Stromwert tragen kann, der wenigstens einem Strombedarf des wenigstens einen elektrischen Hochstromverbrauchers (220) entspricht, wenn das Abschaltelement (110) nicht ausgelöst ist, bei dem die Schutzschaltung (100) ausgebildet ist, um einen Strom zu tragen, der einem Strombedarf des wenigstens einen elektrischen Niederstromverbrauchers (230) entspricht, und bei dem die Schutzschaltung (100) ausgebildet ist ,um eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten (130) und dem zweiten Anschluss (140) der Schutzschaltung (100) über das Sicherungselement (120) zu unterbrechen, wenn das Abschaltelement (110) ausgelöst ist und über die Schutzschaltung (100) ein Strom fließt, der einem Strombedarf des wenigstens einen elektrischen Hochstromverbrauches (220) entspricht.
Patent DE-102012104758-B4 (DE)
Title: Standby Batteriebox für einen elektronischen Zylinder
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-06-01
Granted: 2020-03-19
Abstract: Eine Standby- Batteriebox für einen elektrischen Zylinder ist elektrisch mit einer Kontrollbox zum Treiben des elektrischen Zylinders verbunden und umfasst ein Lade- / Entladegerät und eine wiederaufblasbare Batterie. Das Lade- Entladegerät enthält eine Schutzeinheit, eine Stromkonversionseinheit, eine Spannungs- Detektionseinheit, eine Kontrolleinheit, eine Entladeeinheit, eine Anzeige- Einheit und eine Schalteinheit. Die wiederaufladbare Batterie ist elektrisch mit dem Lade- und Entladegerät verbunden. Wenn ein Startschalter der Schalteinheit gedrückt wird, liefert das Lade- und Entladegerät die Elektrizität der wiederaufladbaren Batterie in die Kontrollbox. Wenn ein Abschaltschalter der Schalteinheit gedrückt wird, stellt das Lade- und Entladegerät keinen Strom bereit, wodurch die Standby- Batteriebox geschützt wird, sich zu entladen.
Patent DE-102012108799-B4 (DE)
Title: Elastisches Buchsenlager
Inventor: BERTULEIT RAINER
IPC: F16F1/38
Filed: 2012-09-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elastisches Buchsenlager (10) mit einer Innenhülse (12), einer Außenhülse (14) und mit einer Elastomerschicht (16), die zwischen der Innenhülse (12) und der Außenhülse (14) angeordnet ist und die Innenhülse (12) und die Außenhülse (14) miteinander verbindet, wobei die Außenhülse (14) aus Kunststoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haftvermittler (22) wenigstens teilweise auf die mit einem Aufnahmeauge beim Einpressen in Kontakt kommende Oberfläche (18) der Außenhülse (14) aufgebracht ist.
Patent DE-102012112734-B4 (DE)
Title: Reinigungs-Pad für glatte oder strukturierte, feste Oberflächen
Inventor: POHLMANN ULRICH
IPC: A47L13/16
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungs-Pad für glatte oder leicht strukturierte, feste Oberflächen. Solche Pads finden insbesondere Verwendung zur Reinigung von Display-Oberflächen elektronischer Geräte. Bekannte Reinigungs-Pads haben insbesondere an strukturierten Oberflächen nur ungenügende Hafteigenschaften. Weiterhin ist ein Bedrucken mit Werbebotschaften häufig nur auf der Reinigungsseite möglich. Das erfindungsgemäße Reinigungs-Pad umfasst – eine Klebeschicht (8) von geringer Haftklebeeigenschaft, die auf einen Folienabschnitt (5) aufgetragen ist, auf dessen der Klebeschicht (8) abgewandten Rückseite (2) eine Permanentkleber-Schicht (18) zur festen flächigen Verbindung mit der Trägerschicht (1) und derer Verstärkung vorgesehen ist – und der Folienabschnitt (5) samt Klebeschicht (8) und Permanentkleber-Schicht (18) wenigstens teilweise transparent oder transluzent ist.
Patent DE-102012220437-B4 (DE)
Title: Seilklemmeinrichtung
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: F16G11/04
Filed: 2012-11-09
Granted: 2015-07-02
Abstract: Seilklemmeinrichtung (10) zum Befestigen eines Seils (150), wobei – ein Basiselement (15), das abschnittsweise eine erste Klemmfläche für das Seil (150) bildet, und – eine an dem Basiselement (15) gehaltene Klemmrolle (20) mit einem umlaufenden Rollenabschnitt (105), der eine Auflagefläche für das Seil (150) bildet, und einen an den Rollenabschnitt (105) angrenzenden Flanschabschnitt (65), der einen größeren Durchmesser als der Rollenabschnitt (105) aufweist und eine zweite Klemmfläche bildet, wobei der Rollenabschnitt (105) sowie die erste und zweite Klemmfläche eine Klemmfurche (120) bilden, in der das an der Auflagefläche aufliegende Seil (150) zwischen der ersten und der zweiten Klemmfläche eingeklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Klemmrolle (20) in einen losen Zustand und einen verklemmten Zustand gebracht werden kann, – wobei die Klemmrolle (20) in dem losen Zustand relativ zum Basiselement (15) verschieblich ist und das Seil (150) spannen kann und in dem verklemmten Zustand das Seil (150) in der Klemmfurche (120) verklemmt, indem die Klemmrolle (20) am Basiselement (15) befestigt ist.
Patent DE-102013016061-B4 (DE)
Title: Mischwasser-Kartusche mit Signalisierung einer Stellposition
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: F16K11/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kartusche (1) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser, zumindest aufweisend: ein Gehäuse (2), in dem ein Stellhebel (3) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei der Stellhebel (3) um eine Drehachse (4) drehbar und um eine Schwenkachse (5) schwenkbar ist; einen Rastring (6), wobei der Rastring (6) zumindest teilweise auf einer Außenfläche (7) des Gehäuses (2) angeordnet und durch den Stellhebel (3) relativ zu dem Gehäuse (2) drehbar ist, und der Rastring (6) weiter an einer Innenfläche (8) zumindest eine erste Raste (9) aufweist, die beim Drehen des Rastrings (6) elastisch verstellbar und in zumindest ein erstes Rastelement (10) an der Außenfläche (7) des Gehäuses (2) einrastbar ist; zumindest ein zweites Rastelement (13), das mit dem Stellhebel (3) um die Drehachse (4) drehbar ist; zumindest eine zweite Raste (11), die an einem an dem Stellhebel (3) angeordneten Element (12) vorgesehen ist und beim Schwenken des Stellhebels (3) um die Schwenkachse (5) in das zumindest eine zweite Rastelement (13) einrastbar ist; wobei an dem Element (12) ein Niederhalter (14) angeordnet ist und der Rastring (6) durch den Niederhalter (14) auf der Außenfläche (7) des Gehäuses (2) gehalten wird; wobei das zumindest eine zweite Rastelement (13) zumindest teilweise zwischen dem Stellhebel (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013216474-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Instrument sowie Verfahren für das Verlagern einer Haltevorrichtung
Inventor: KOLSTER DANIEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2013-08-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Haltevorrichtung (12, 12', 12") für ein Instrument (10)mit einer Verstelleinrichtung (11), die eine Haltebasis (22) aufweist und die einen das Instrument (10) aufnehmenden Halter (14) hat, der an der Haltebasis (22) in einer Linearführung (30) linearbeweglich geführt ist, undmit einem Antrieb für das lineare Bewegen des Halters (14) relativ zu der Haltebasis (22) in der Linearführung (30),mit einem Energiespeicher (40, 40', 40"), der bei einem linearen Bewegen des Halters (14) in der Linearführung (30) relativ zu der Haltebasis (22) in eine erste Richtung verrichtete Bewegungsarbeit wenigstens teilweise als potentielle Energie aufnimmt, und der bei einem linearen Bewegen des Halters (14) relativ zu der Haltebasis (22) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung potentielle Energie abgibt, die an dem Halter (14) Bewegungsarbeit verrichtet,dadurch gekennzeichnet, dassder Energiespeicher (40, 40', 40") eine den Halter (14) beaufschlagende in der Richtung der Bewegung in der Linearführung (30) wirkende Kraft F bereitstellt und die mittels des Antriebs für das Bewegen des Halters (14) zwischen einer ersten Endposition (x) und einer zweiten Endposition (x) bereitgestellte Antriebskraft Fdie folgende Beziehung erfüllt:wobei Fder Wert der von dem Energiespeicher in der ersten Endposition (x) bereitgestellten Kraft und Fder Wert der von dem Energiespeicher in der zweiten Endposition (x) bereitgestellten Kraft ist, und wobei Fder maximale Wert der zu der Bewegungsrichtung des Halters (14) an der Haltebasis (22) parallelen Komponente der Gewichtskraft des Instruments (10) und einer an das Instrument (10) anschließbaren maximal zulässigen Zusatzausrüstung ist und wobei Fder minimale Wert der zu der Bewegungsrichtung des Halters (14) an der Haltebasis (22) parallelen Komponente der Gewichtskraft des Instruments (10) ohne daran angeschlossene Zusatzausrüstung ist.
Patent DE-102013216700-B4 (DE)
Title: Ladung von batteriefahrtfähigen Straßenfahrzeugen
Inventor: BOLIK ULRICH
IPC: B60L53/20
Filed: 2013-08-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ladeverfahren für ein batteriefahrtfähiges Straßenfahrzeug (1), das mindestens eine elektrische Maschine (3) aufweist, die in einem Fahrbetrieb des Straßenfahrzeugs (1) mittels eines Traktionsstromrichters (5) des Straßenfahrzeugs (1) aus einem elektrischen Energiespeicher (6) des Straßenfahrzeugs (1) gespeist wird,- wobei das Straßenfahrzeug (1) eine Ladestation (2) anfährt,- wobei unter Steuerung durch eine auf dem Straßenfahrzeug (1) angeordnete Steuereinrichtung (8) eine an einer Oberseite (12) des Straßenfahrzeugs (1) auf dem Straßenfahrzeug (1) angeordnete Kontaktanordnung (11) und oberhalb des Straßenfahrzeugs (1) angeordnete Kontaktelemente (10) der Ladestation (2) miteinander in Kontakt gebracht werden,- wobei die Steuereinrichtung (8) des Straßenfahrzeugs (1) leitungslos an eine an der Ladestation (2) angeordnete Steuereinrichtung (9) einen Schaltbefehl (S) übermittelt,- wobei die Steuereinrichtung (9) der Ladestation (2) die Kontaktelemente (10) aufgrund des Schaltbefehls (S) unter Spannung setzt, so dass ein Ladestrom (I) aus einem Wechselspannungsnetz (13) über die Kontaktelemente (10) der Ladestation (2), die Kontaktanordnung (11) des Straßenfahrzeugs (1) und einen Ladestromrichter (14) in den elektrischen Energiespeicher (6) des Straßenfahrzeugs (1) eingespeist wird,- wobei der Ladestromrichter (14) in Abhängigkeit von von der Steuereinrichtung (8) des Straßenfahrzeugs (1) vorgegebenen Sollwerten (U*, I*) eine vom Ladestromrichter (14) abgegebene Ausgangsspannung (U) und/oder den Ladestrom (I) einstellt,- wobei im Ladebetrieb des Straßenfahrzeugs (1) der Traktionsstromrichter (5) als Ladestromrichter (14) verwendet wird,- wobei im Ladebetrieb eine Wicklung (W) der elektrischen Maschine (3) als Betriebsinduktivität des Ladestromrichters (14) verwendet wird, und- wobei das Wechselspannungsnetz (13) ein Drehstromnetz mit mehreren Phasen (16) ist und für jede Phase (16) jeweils ein eigenes Kontaktelement (10) vorhanden ist.
Patent DE-102013217218-B4 (DE)
Title: Schwenklager bzw. Radträger
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60G3/20
Filed: 2013-08-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Einstückig gegossenes Schwenklager (1) oder ein solcher Radträger für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (2), mit einer im Grundkörper (2) ausgebildeten Öffnung (3) zur Aufnahme eines Radlagers, und mit einer integral mit dem Grundkörper (2) ausgebildeten Anbindungsstelle (9) zur Anbindung eines unteren Lenkers an den Grundkörper (2), wobei die Anbindungsstelle (9) zur Anbindung des unteren Lenkers an ihrer Außenmantelfläche (15) wenigstens einen integral mit derselben ausgebildeten, nach radial außen gerichteten und zumindest teilweise umlaufenden Versteifungssteg (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Versteifungssteg (16) in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) gesehen oberhalb desselben in eine Einschnürung (19) und unterhalb desselben in eine Verengung (20) der Außenmantelfläche (15) der Anbindungsstelle (9) übergeht.
Patent DE-102013217623-B4 (DE)
Title: Einparkassistentensystem
Inventor: TATE JR EDWARD D
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-09-04
Granted: 2022-10-06
Abstract: Einparkassistentensystem (10) zum Bereitstellen einer Führung beim Einparken eines Fahrzeugs (18) in einen Parkplatz (20), wobei das Einparkassistentensystem (10) umfasst:eine Bildgebungsvorrichtung (22, 24), die Bilddaten aufnimmt, die ein Blickfeld (FOV) (50, 52) darstellen;mindestens eine Anzeige (42) zum Bereitstellen einer Rückmeldung, um das Fahrzeug (18) in den Parkplatz (20) hinein zu führen; undein Steuerungsmodul (30) in Verbindung mit der Bildgebungsvorrichtung (50, 52) und der mindestens einen Anzeige (42), wobei das Steuerungsmodul (30) umfasst:eine Steuerungslogik zum Überwachen von Bilddaten, die den sichtbaren Bereich darstellen;eine Steuerungslogik zum Feststellen, ob sich ein spezielles vorbestimmtes Objekt (60) innerhalb des FOV (50, 52) befindet, wobei das spezielle vorbestimmte Objekt (60) das Vorhandensein des Parkplatzes (20) anzeigt; undeine Steuerungslogik zum Aktivieren der mindestens einen Anzeige (42), um eine Rückmeldung bezüglich des Parkplatzes (20) bereitzustellen; dadurch gekennzeichnet, dassdas spezielle vorbestimmte Objekt (60) ein Muster ist, das von einem Satz von Scheinwerfern (66) des Fahrzeugs (18) erzeugt wird, die auf einer Oberfläche (70) reflektiert werden, und dassdas Steuerungsmodul (30) eine Steuerungslogik zur Erkennung einer Distanz (D, D1) zwischen einem rechten Strahl (74) und einem linken Strahl (76) und zum Bestimmen der Position des Fahrzeugs (18) relativ zu der Oberfläche (70) beruhend darauf aufweist.
Patent DE-102013221181-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Füllkörper für ein Getriebe
Inventor: MCFARLAND JEFFREY J
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-10-18
Granted: 2014-09-25
Abstract: Hydraulikfluid-Füllkörper (32) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (10), umfassend: einen kreisringförmigen Ring (33), der ausgestaltet ist, um benachbart eines ersten Halteringes (26) positioniert zu sein, wobei der kreisringförmige Ring (33) einen Satz von Löchern (40) aufweist, der einen Satz von Federn (30) aufnimmt, wobei die Kombination aus dem Füllkörper (32), dem ersten Haltering (26) und dem Satz von Federn (30) ein Federpaket (24) bildet und der Füllkörper (32) das Volumen einer Kupplungsanordnung (12) reduziert, um die Wirksamkeit einer Vorspannkraft zu erhöhen, die von dem Federpaket (24) bereitgestellt wird, um das Ausrücken der Kupplungsanordnung (12) voranzutreiben; dadurch gekennzeichnet, dass der erste Haltering (26) einen ersten Satz von Nasen (36) aufweist, die ausgestaltet sind, um in einen ersten Untersatz des Satzes von Federn (30) pressgepasst zu werden, und einen Satz von Öffnungen (34) aufweist, die durch Pressen von Material von dem ersten Haltering (26) in einen zweiten Untersatz des Satzes von Federn (30) gebildet werden; wobei der kreisringförmige Ring (33) ausgestaltet ist, um zwischen dem ersten Haltering (26) und einem zweiten Haltering (28) positioniert zu sein, und wobei der zweite Haltering (28) einen ersten Satz von Nasen (36) aufweist, die ausgestaltet sind, um in den ersten Untersatz des Satzes von Federn (30) oder den zweiten Untersatz des Satzes von Federn (30) pressgepasst zu werden, und einen Satz von Öffnungen (34) aufweist, die durch Pressen von Material von dem zweiten Haltering (28) in entweder den ersten Untersatz oder den zweiten Untersatz des Satzes von Federn (30), der von dem ersten Satz von Nasen (36) des zweiten Halteringes (28) nicht besetzt ist, gebildet werden; ...