baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004332-U1 (DE)
Title: Tragesystem für einen Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Tragesystem für einen Rucksack welcher aus einem Grundkörper (2) sowie einer Rückenauflage mit wenigstens Tragegurten (3) über die Schultern eines Trägers verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rucksack (1) auf der am Rücken zu tragenden Seite mit einem Bandartigen Spannelement (a) ausgerüstet ist, welches am unteren Ende in der Höhe der Hüfte des Trägers und am oberen Ende in etwa der Schulterhöhe des Trägers spannbar angeordnet ist und im gespannten Zustand mit einem deutlichen Abstand, im Wesentlichen mittig den Verlauf der Rücken Kontaktfläche (d) überspannt.
Patent DE-202016007526-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Vorrichtung zur beweglichen Befestigung
IPC: H02S20/30
Filed: 2016-12-10
Abstract: Photovoltaikanlage mit zumindest einem Photovoltaikmodul (1), einer Montageeinrichtung zur Montage an einer Wand (W), einem Hubzylinder (4) und einem Hebel (5) mit Rückholfeder, wobei das Photovoltaikmodul über eine erste Drehachse (2a, 7a) an der Wand befestigbar ist, so dass das Photovoltaikmodul um die erste Drehachse schwenkbar ist, wobei das Photovoltaikmodul auf der Unterseite ein Lager (1a) aufweist in das ein Rundkörper gelagert ist, der als zweite Drehachse (3) dient, und der Hubzylinder (4) mit der Montageeinrichtung (2b) verbunden ist und der Hebel (5) mit Rückholfeder (9) auf der einen Seite mit der Montageeinrichtung (2b) verbunden ist und auf der anderen Seite mit der zweiten Drehachse (3) verbunden ist, und der Kolben eines Hubzylinders mit dem Hebel verbunden ist, so dass eine Änderung der Auslenkung des Kolbens eine Drehbewegung des Photovoltaikmoduls um die erste Drehachse (2a, 7a) bewirkt und wobei der Hubzylinder mit einem Medium gefüllt ist, dessen Volumen sich bei Temperaturerhöhung ausdehnt und bei Temperaturerniedrigung vermindert.
Patent DE-202016100512-U1 (DE)
Title: Abstreifgitter
IPC: B65D25/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Behälter für Beschichtungszusammensetzungen wie Farbe oder dergleichen, wobei der Behälter eine Behälteröffnung zur Entnahme der Beschichtungszusammensetzung, eine umlaufende Seitenwand und einen an dieser festlegbaren, die Behälteröffnung abdichtend verschließbaren Deckel aufweist, und mit einem Abstreifgitter mit einem zumindest im Wesentlichen flachen Korpus und mit einer zentralen Abstreiffläche zum Abstreifen der Beschichtungszusammensetzung von einem Auftragungswerkzeug, wobei das Abstreifgitter in einer ersten Transportstellung an Behälter oder Deckel lösbar befestigt ist, vorzugsweise mit zumindest im wesentlichen paralleler Anordnung von Abstreifgitter und Deckel, und wobei das Abstreifgitter in einer zweiten Arbeitsstellung bei geöffnetem Behälter in einer auf der Behälterseitenwand aufgesteckten Anordnung positionierbar ist und hierbei die Behälteröffnung zumindest teilweise unter Ermöglichung einer Einführung des Auftragungswerkzeuges in den Behälter freigibt und zumindest ein Teilbereich des Abstreifgitters bzw. der Abstreiffläche desselben aus der Behälteröffnung nach oben hinausragt, wobei das Abstreifgitter zumindest eine oder mehrere in den Umfangsrand desselben mündende Aufnahme(n) für die Behälterseitenwand bei auf der Behälterseitenwand aufgestecktem Gitter aufweist, wobei die Aufnahme einen Haltevorsprung seitlich in Richtung auf die Abstreiffläche hin begrenzt und der Haltevorsprung bei aufgestecktem Gitter außerhalb des Behälters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine oder mehrere Haltevorsprünge jeweils auf Höhe der Aufnahme mindestens eine Anbindung an dem Korpus des Abstreifgitters aufweisen, und dass die Anbindung durchtrennbar ausgebildet ist, unter fortwährender Festlegung des jeweiligen Haltevorsprunges an dem Abstreifgitter.
Patent DE-202016103725-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler kinetischer Mechanismus
IPC: A63B21/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Multifunktionaler kinetischer Mechanismus (10), welcher umfasst: eine Basis (20), die ein geneigtes Rohr (22) umfasst; eine Gegengewicht-Einheit (30), die eine Gelenkwelle (31) umfasst, ein Hantelrohr (34) und ein Gegengewicht (38), worin die Gelenkwelle (31) mit dem geneigten Rohr (22) der Basis (20) abnehmbar verbunden ist, worin das Hantelrohr (34) ein erstes Endstück (35) und ein abgewandtes zweites Endstück (36) umfasst, worin das erste Endstück (35) mit der Gelenkwelle (31) abnehmbar verbunden ist, worin das Gegengewicht (38) an das zweite Endstück (36) des Hantelrohrs (34) abnehmbar angebracht ist; und eine Bedienungs-Stange (40), die mit dem zweiten Endstück (36) des Hantelrohrs (34) abnehmbar verbunden ist, worin die Bedienungs-Stange (40) einen Kugelgriff (43) umfasst.
Patent DE-202016107439-U1 (DE)
Title: Vorabruf von Gewichten zur Verwendung in einem neuralen Netzwerkprozessor
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Schaltung zum Durchführen neuronaler Netzwerkberechnungen für ein neuronales Netzwerk mit einer Vielzahl von Schichten, wobei die Schaltung umfasst: ein systolisches Array, das eine Vielzahl von Zellen umfasst; eine Gewichtsabrufeinheit, die so konfiguriert ist, dass für jede der Vielzahl von neuronalen Netzwerkebenen folgende Aufgaben erledigt werden: das Senden für die neuronale Netzwerkebene einer Vielzahl von Gewichtseingaben an Zellen entlang einer ersten Dimension des systolischen Arrays; und eine Vielzahl von Gewichtssequenzereinheiten, wobei jede Gewichtssequenzereinheit mit einer bestimmten Zelle entlang der ersten Dimension des systolischen Arrays verbunden ist und die Vielzahl von Gewichtssequenzereinheiten für jede der Vielzahl von neuronalen Netzwerkebenen so konfiguriert ist, dass folgende Aufgaben erledigt werden: das Verschieben für die neuronale Netzwerkebene der Vielzahl von Gewichtseingaben in Zellen entlang der zweiten Dimension des systolischen Arrays im Lauf einer Vielzahl von Taktzyklen, wobei jede Gewichtseingabe in einer entsprechenden Zelle entlang der zweiten Dimension gespeichert wird und jede Zelle so konfiguriert ist, dass sie unter Verwendung einer Multiplikationsschaltung ein Produkt aus einer Aktivierungseingabe und einer entsprechenden Gewichtseingabe berechnet.
Patent DE-202017001872-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Messer bzw. Messerblock
IPC: A47J47/16
Filed: 2017-04-07
Abstract: Kompakter Kernholz-Messerblock zur platzsparenden, klingenschonenden Aufbewahrung von Messern, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerblock aus einem ausgehöhlten Baumstamm-Segment besteht welches an der Unterseite verschlossen ist und mit dünnen Holzspießen befüllt ist.
Patent DE-202017005975-U1 (DE)
Title: Stapelecke aus Metall
IPC: B65G1/14
Filed: 2017-11-17
Abstract: Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch die Konstruktion einer Stapellecke aus Metall, die aus einem Teil gefertigt ist. Ein Blechstück wird zunächst durch einen Bearbeitungsvorgang in die richtigen Konturen gebracht, bevor es anschließend in die richtige Form gekantet wird. Das Teil ist aus einem einzigen Blechteil geformt ohne Einsatz von Schweißgeräten o. ä.
Patent DE-202017101775-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung
IPC: H04B10/80
Filed: 2017-03-28
Abstract: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung zwischen zwei um eine gemeinsame Drehachse (13; 23; 33; 43) relativ zueinander drehbaren Objekten, bei der an jedem der beiden Objekte jeweils eine Vielzahl von optoelektronischen Sendern (12, 16; 22, 26; 32, 36; 42, 46) kreisringförmig um die Drehachse (13; 23; 33; 43) herum angeordnet sind und in einem radialen Abstand von der Drehachse (13; 23; 33; 43) und in einem axialen Abstand von den Sendern (16, 12; 26, 22; 36, 32; 46, 42) des anderen Objektes ein einziger diesen zugewandter optoelektronischer Empfänger (17, 14; 27, 24; 37, 34; 47, 44) angeordnet ist, wobei die Strahlungszonen einander benachbarter Sender (12, 16; 22, 26; 32, 36; 42, 46) sich an der axialen Position des Empfängers (14, 17; 24, 27; 34, 37; 44, 47) des anderen Objektes überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass alle Sender (12, 16; 22, 26; 32, 36; 42, 46) eines Objektes gleichzeitig mit einem gleichen elektrischen Signal gespeist werden.
Patent DE-202018000462-U1 (DE)
Title: Doppelseitiges Aqua- Zugband (Schwimmhilfe für Pools statt Gegenstromanlage)
IPC: A63B31/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Das Aqua - Zugband gibt es bereits in den verschiedensten Varianten. Unterschiedliche Materialien, Längen, Verschlüsse, usw.. Alle haben aber eines gemeinsam. Sie haben nur ein Zugseil. Diese befindet sich beim Schwimmen immer hinter dem Schwimmer. Dies bedeutet, dass man nicht immer ungehindert schwimmen kann, da man sich oft in dem Zugseil verfängt.Das Doppelseitige Aqua - Zugseil ist grundsätzlich genauso hergestellt wie die anderen, bereits existierenden Aqua - Zugseile.Nur mit einem Unterschied. Das Doppelseitige Aqua - Zugseil hat am Bauchgurt 2 Zugseile befestigt. Diese werden seitlich am linken und rechten Beckenrand befestigt.Der Schutzanspruch soll also für das zweite Zugseil gelten. Jedes Aqua - Zugseil, welches mit einem zweiten Zugseil ausgestattet ist oder wird soll unter diesen Schutzanspruch fallen.
Patent DE-202018000745-U1 (DE)
Title: Kombinierter Sensor zur Messung von Wassergehalt und Wasserspannung von Böden
IPC: G01N33/24
Filed: 2018-02-15
Abstract: Kombinierter Sensor zur Messung des Wassergehaltes und der Wasserspannung von Böden (mit Temperatur) dadurch gekennzeichnet, dass beide Parameter, Wassergehalt und Wasserspannung, mit einem einzigen Gerät gemessen werden können.
Patent DE-202018005098-U1 (DE)
Title: Tarierhilfe
IPC: A63B21/065
Filed: 2018-11-03
Abstract: Tarierhilfe zur Einbringung in einen Tauchschuh, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierung analog einer Schuheinlage erfolgt.
Patent DE-202018005182-U1 (DE)
Title: Gas, -Luftballonverschweisser
IPC: A63H27/10
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein elektrisches Gerät gekennzeichnet durch ein kleines Heizplättchen welches Gas,- Luftballons verschweisst,sodass der Inhalt nicht austritt.
Patent DE-202018005910-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-12-05
Abstract: Leuchte (100) für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein Anordnungsmodul (200m) mit mehreren Leuchtdioden-, LED-, Mikrochips, die darauf angeordnet sind und eine in einer ersten Richtung konkave Form haben.
Patent DE-202018006058-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Herstellung von Packstoffmaterial
IPC: B31B50/25
Filed: 2018-02-08
Abstract: Fertigungsanlage zur Herstellung von Packstoffmaterial für die Weiterverarbeitung zu Zuschnitten und/oder Mänteln als Ausgangsmaterial kartonbasierter Verpackungslösungen, die derart gesteuert ist, dass wenigstens einen Herstellungsprozessschritt zur Beschichtung und/oder Bedrucken und/oder Einbringung partieller Packstoffschwächungen und/oder Einbringung von Rilllinien sowie wenigstens einen Herstellungsprozessschritt zur Vereinzelung von Rollenbahnwarenmaterial zu Bögen oder Zuschnitten durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur Einbringung wenigstens eines Loches und/oder eine Registerregelung in einem Umroller angeordnet ist, wobei eine Steuerung derart ausgebildet ist, dass der wenigstens eine Herstellungsprozessschritt Einbringung partieller Packstoffschwächungen in einem Fertigungsstadium erfolgt, in dem das Packstoffmaterial im Bogenformat vorliegt.
Patent DE-202018006085-U1 (DE)
Title: Umbaubarer Sitz für ein Freizeitfahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-06-06
Abstract: Umbaubarer Sitz (10) für ein Freizeitfahrzeug (100), umfassend:
 - einen ersten Kasten (11) mit Wänden (13, 14), die sich im Wesentlichen vertikal erstrecken, wobei der erste Kasten (11) dazu bestimmt ist, dass er an eine im Wesentlichen vertikale Wand (102) des Freizeitfahrzeugs (100) angrenzt, um mit den Wänden (13, 14) des ersten Kastens einen Innenraum des ersten Kastens (11) zu begrenzen,
 - ein Gestell (12), umfassend ein unteres Gestell (15), das zumindest teilweise in dem Innenraum des ersten Kastens (11) untergebracht ist, und ein oberes Gestell (16), das eine erste und eine zweite Seite (18a, 18b) aufweist, die flach und einander abgewandt sind, wobei das obere Gestell (16) um eine horizontale Schwenkachse (17) zwischen einer hochgeklappten Position und einer heruntergeklappten Position schwenkbar an dem unteren Gestell (15) montiert ist, wobei die erste Seite (18a) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, wenn sich das obere Gestell (16) in der hochgeklappten Position befindet, um auf diese Weise eine Sitzlehne zu bilden, wobei die zweite Seite (18b) horizontal angeordnet und in einer dem ersten Kasten (11) entgegengesetzten Richtung ausgerichtet ist, wenn sich das obere Gestell (16) in der heruntergeklappten Position befindet, um auf diese Weise eine Sitzbank zu bilden, wobei der umbaubare Sitz (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass der erste Kasten (11) eine horizontale obere Wand (19) umfasst, die den ersten Kasten (11) schließt und über welche hinweg sich das obere Gestell (16) erstreckt, wobei die obere Wand (19) eine Sitzfläche bildet, wenn sich das obere Gestell (16) in der hochgeklappten Position befindet, und wobei die obere Wand (19) der ersten Seite (18a) des oberen Gestells (16) zugewandt angeordnet ist, wenn sich das obere Gestell (16) in der heruntergeklappten Position oberhalb der oberen Wand (19) des ersten Kastens (11) befindet.
Patent DE-202018006802-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Steuerung einer Oberflächentexturierung eines Metallsubstrats mit Niedrigdruckwalzen
IPC: B21C51/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer Textur auf ein Substrat (108), wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen Arbeitsstand eines Spule-zu-Spule-Vorgangs (100), welcher dazu eingerichtet ist, eine Textur auf ein Substrat (108) aufzubringen, wobei der Arbeitsstand (102) eine obere Arbeitswalze (104A) und eine untere Arbeitswalze (104B) umfasst, welche vertikal mit der oberen Arbeitswalze (104A) ausgerichtet ist, wobei wenigstens eine aus der oberen Arbeitswalze (104A) und der unteren Arbeitswalze (104B) eine Textur umfasst, und wobei
 die obere Arbeitswalze (104A) dazu eingerichtet ist, einen ersten Arbeitswalzendruck auf eine obere Fläche (110) des Substrats (108) aufzubringen; und
 die untere Arbeitswalze (104B) dazu eingerichtet ist, einen zweiten Arbeitswalzendruck auf eine untere Fläche (112) des Substrats (108) aufzubringen;
 wobei die Vorrichtung ferner umfasst:
 einen Sensor, welcher dazu eingerichtet ist, über eine Breite des Substrats (108), eine Kontaktdruckverteilung von wenigstens einem aus dem ersten Arbeitswalzendruck und dem zweiten Arbeitswalzendruck zu messen;
 eine Verarbeitungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Daten von dem Sensor (124) zu empfangen; und
 Mittel zum Anpassen eines Kontaktdruckparameters des Arbeitsstands (102), sodass der Arbeitsstand (102) dazu in der Lage ist, eine gewünschte Kontaktdruckverteilung über die Breite des Substrats (108) bereitzustellen und eine Dicke des Substrats (108) nachdem die Textur aufgebracht worden ist im Wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-202018100394-U1 (DE)
Title: Trimmerschutz und Trimmer
IPC: A01D34/84
Filed: 2018-01-24
Abstract: Timmerschutz mit einem Körper, umfassend: eine Oberseite mit einer Innenseite, die zum Verbinden des Trimmerschutzes mit einem Trimmer geeignet ist; einer Außenseite, die im Wesentlichen bogenförmig ist; einer ersten Kante, die zwischen der Innenseite und der Außenseite angeordnet ist; und einer zweiten Kante, die der ersten Kante gegenüberliegt und zwischen der Innenseite und der Außenseite angeordnet ist; eine Schürze, die sich von der Außenseite in einem Winkel zu der Oberseite erstreckt; und einen ersten Flansch, der an der ersten Kante in einem Winkel zu der Oberseite angeordnet ist; wobei, wenn der Trimmerschutz mit einem Trimmer verbunden ist, die Oberseite und die Schürze zusammen einen Raum zum Aufnehmen eines rotierenden Schneidwerkzeugs einer Schneidanordnung des Trimmers definieren; wobei mehrere Nuten entlang des ersten Flansches angeordnet sind, wobei die Nuten ausgelegt sind, Geräusche zu reduzieren, die durch den Trimmer während des Betriebs erzeugt werden.
Patent DE-202018101851-U1 (DE)
Title: Ventil und Ventilanordnung
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ventil (2) mit einem Ventilgehäuse (4), umfassend einen Gehäusedeckel (6), einen Gehäuseboden (10) und ein zwischen dem Gehäusedeckel (6) und dem Gehäuseboden (10) angeordnetes Zwischengehäuse (8), wobei das Ventilgehäuse (4) einen Ventilraum (12) umschließt, der eine Strömungskammer (24) und eine Betätigungskammer (26) umfasst, wobei das Ventilgehäuse (4) zumindest eine von der Strömungskammer (24) in die Betätigungskammer (26) mündende Ventilöffnung (14) aufweist, und wobei innerhalb der Betätigungskammer (26) zumindest ein zwischen einer Schließstellung zum Verschließen der Ventilöffnung (14) und einer Öffnungsstellung zur Freigabe der Ventilöffnung (14) axial bewegbares Stellelement (16), ein zur Betätigung des Stellelementes (16) in Öffnungsrichtung dienendes draht- oder bandförmiges SMA-Element (18) aus einer Formgedächtnislegierung, ein zur Bewegung des Stellelementes (16) in Schließrichtung dienendes Rückstellelement (20) und eine Leiterplatte (22) angeordnet sind, wobei das SMA-Element (18) mit einem mittleren Abschnitt (18c) an dem Stellelement (16) fixiert und zur Beaufschlagung mit Strom mit seinen Enden (18a, 18b) mit der Leiterplatte (22) elektrisch verbunden ist,
 wobei die Strömungskammer (24) und die Betätigungskammer (26) durch eine die Ventilöffnung (14) aufweisende Trennwand (28) derart voneinander getrennt sind, dass ein das Ventil (2) bei Betätigung des Stellelementes (16) durchströmendes Fluid durch die Strömungskammer (24) geleitet wird, wobei ein erster Bereich (24a) der Strömungskammer (24) und ein zweiter Bereich (24b) der Strömungskammer (24) über die Ventilöffnung (14) und/oder einen Verbindungskanal (24c) miteinander verbunden sind, wobei die Ventilöffnung (14) und/oder der Verbindungskanal (24c) in der Schließstellung des Stellelementes (16) verschlossen und in der Öffnungsstellung des Stellelementes (16) freigegeben ist, wobei der erste Bereich (24a) der Strömungskammer (24) zur Zuführung von Luft in die Strömungskammer (24) mit einer Luftversorgungseinheit verbunden oder verbindbar ist und wobei der zweite Bereich (24b) der Strömungskammer (24) mit einem Medienspeicher verbunden oder verbindbar ist und wobei der zweite Bereich (24b) der Strömungskammer (24) zum Auslassen von Luft aus der Strömungskammer (24) über eine Öffnung mit der Atmosphäre verbunden bzw. verbindbar ist,
 wobei innerhalb des zweiten Bereiches (24b) der Strömungskammer ein Stellglied (58) angeordnet ist, welches derart drehbar an dem Zwischengehäuse (8) gelagert und mit dem Stellelement (16) gekoppelt ist, dass die Öffnung (32) zur Atmosphäre bei sich in Schließstellung befindendem Stellelement (16) freigegeben und die Öffnung bei sich in Freigabestellung befindendem Stellelement (16) verschlossen ist,
 wobei in oder an der Ventilöffnung (14) ein erstes Rückschlagventil (70) vorgesehen ist, das in Öffnungsstellung des Stellelements (16) ein Rückströmen von Fluid vom zweiten Bereich (24b) der Strömungskammer (24) über die Ventilöffnung (14) in den ersten Bereich (24a) der Strömungskammer (24) verhindert.
Patent DE-202018104570-U1 (DE)
Title: Bügelschloss mit neuartiger Querschnittsform
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Schloss, umfassend:ein Bügelschloss, umfassend einen U-förmigen Bügel, der zwei Schenkel umfasst, die sich von einem Bogen aus erstrecken, wobei die Schenkel in verriegelter Ausrichtung in Öffnungen aufgenommen werden, die in einem Querstab ausgebildet sind; undein Sperrmechanismus, der mit dem Querstab verbunden ist, um die Schenkel mit dem Querstab zu verriegeln, wobei mindestens eines von den Schenkeln und dem Bogen des U-förmigen Bügels eine Querschnittsform eines Polygons aufweist, das flache Seiten hat, und wobei keine der flachen Seiten parallel zueinander sind.
Patent DE-202018107027-U1 (DE)
Title: Bürste zum Reinigen von Toiletten
IPC: A47K11/10
Filed: 2018-12-10
Abstract: Bürste zum Reinigen von Toiletten, aufgebaut aus wenigstens einem Schaft (13) mit einem daran richtungsunabhängig beweglichen, angeordneten Bürstenkopf (8).
Patent DE-202019002360-U1 (DE)
Title: Faltbares Brettspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Faltsatz (Zeichnung 1) zum Zusammenfalten eines Brettspiels, der so ausgebildet ist, dass durch das Zusammenfalten schalenförmige Spielfelder (Zeichnung 2) mit festen Begrenzungen (A) entstehen.
Patent DE-202019102808-U1 (DE)
Title: Mehrschichtplatte
IPC: B32B15/14
Filed: 2019-05-17
Abstract: Mehrschichtplatte, umfassend mindestens zwei Trägerschichten: eine Flächenträgerschicht und eine Installationsträgerschicht, mit mindestens eine wärmeisolierenden Schicht dazwischen, die mit jeder der benachbarten Trägerschichten mittels einer Klebeschicht verbunden ist, wobei die Flächenträgerschicht aus einem metallhaltigen Material hergestellt ist, wobei die Installationsträgerschicht aus einem Verbundmaterial hergestellt ist, das aus mindestens einer Schicht aus laminiertem Basaltgewebe besteht, das mit einer Klebeschicht imprägniert ist, wobei die Klebeschichten endotherm sind.
Patent DE-202019104784-U1 (DE)
Title: Eine Kerze in einem Behälter
IPC: F23D3/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Kerze in einem Behälter, umfassend den Behälter (10), der mit einer brennbaren Masse (11) gefüllt ist, in der ein Docht (12) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite der Wand des Behälters (10) mit einer Schicht (21) aus thermochromer Farbe beschichtet ist.
Patent DE-202019106154-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem, und Transportanordnung
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Fahrerloses, kurz als FTS bezeichnetes, für den Materialtransport bestimmtes Transportsystem, mit einer zur Aufnahme von Lasten bestimmten Plattform, wobei die Plattform im Abstand oberhalb eines zu befahrenden Untergrundes angeordnet ist, und wobei unterhalb der Plattform zur Erfassung von im Bewegungsbereich des FTS befindlichen Hindernissen dienende Sensoren angeordnet sind, wobei das FTS einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweist und die Sensoren an zwei diagonal gegenüberliegenden Ecken des FTS angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an allen vier Ecken jeweils ein Sensor angeordnet ist und jeweils einen Erfassungsbereich von wenigstens 250° in der Horizontalen aufweist, insbesondere einen Erfassungsbereich von im Wesentlichen 270°.
Patent DE-202019106646-U1 (DE)
Title: Elektrische Justiervorrichtung für Sofakopfstütze und Sofaträgervorrichtung
IPC: A61G7/07
Filed: 2019-11-28
Abstract: Elektrische Justiervorrichtung für eine Sofakopfstütze, die ein erstes Fixierelement, ein zweites Fixierelement und eine Antriebsvorrichtung mit einem Ausgangsende umfasst, das sich linear hin- und herbewegt, wobei ein Ende des zweiten Fixierelements schwenkbar mit dem ersten Fixierelement verbunden ist, die Antriebsvorrichtung schwenkbar mit dem ersten Fixierelement verbunden und bündig mit dem ersten Fixierelement angeordnet ist, eine Gleitrichtung des Ausgangsendes senkrecht auf eine Schwenkachse steht, um die das zweite Fixierelement zum ersten Fixierelement schwenkbar ist, das Ausgangsende gelenkig an einem Verbindungselement angebracht ist, das Verbindungselement an einem Ende des zweiten Fixierelements fixiert ist, mit dem das erste Fixierelement schwenkbar verbunden ist, und das andere Ende des zweiten Fixierelements relativ zum ersten Fixierelement und der Antriebsvorrichtung nach unten verläuft, um ein fixiertes Ende zum Fixieren an einem Rückenlehnengestell zu bilden.
Patent DE-202020000737-U1 (DE)
Title: Anlegehilfe zum Abstanzen für mittiges Fenstergetriebe
IPC: E06B3/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: „Anlegehilfe zum Abstanzen für mittiges Fenstergetriebe“ bestehend aus einem Bauteil.