baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115298-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wandlervorspannung und zum Schockschutz
Inventor: MUEHLBACHER BENNO
IPC: H03F3/181
Filed: 2014-10-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Schnittstellenschaltung, welche Folgendes umfasst:einen Verstärker, der dafür ausgelegt ist, mit einem Wandler gekoppelt zu werden,eine erste Umgehungsschaltung, die mit einer ersten Spannungsreferenz und dem Verstärker gekoppelt ist, wobei die erste Umgehungsschaltung dafür ausgelegt ist, einen Strom zu leiten, wenn eine Eingangssignalamplitude, die größer als ein erster Schwellenwert ist, an den Wandler angelegt ist,eine zweite Umgehungsschaltung, die mit der ersten Spannungsreferenz und dem Verstärker gekoppelt ist, undeine Steuerschaltung, die mit der zweiten Umgehungsschaltung gekoppelt ist und dafür ausgelegt ist, die zweite Umgehungsschaltung zu veranlassen, einen Strom während eines ersten Zeitraums zu leiten, nachdem die erste Umgehungsschaltung einen Strom geleitet hat.
Patent DE-102014202696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments bei einem Range Extender
Inventor: RUDERT STEFAN
IPC: F16J15/54
Filed: 2014-02-14
Granted: 2018-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Generator, mit einer motorseitigen Welle (14), einer generatorseitigen Welle (16), einem separaten Übertragungselement (18) zur Übertragung des Drehmoments zwischen den beiden Wellen (14, 16), und einer Dichtungsvorrichtung (22), wobei die motorseitige Welle (14) und die generatorseitige Welle (16) jeweils im Wesentlichen koaxial zueinander liegen und jeweils über eine Welle-Nabe-Verbindung mit dem Übertragungselement (18) verbunden sind, und wobei die Dichtungsvorrichtung (22) einen radial außerhalb des Übertragungselements (18), zwischen der motorseitigen Welle (14) und der generatorseitigen Welle (16) liegenden, die beiden Welle-Nabe-Verbindungen bezüglich Schmiermittelflusses koppelnden Schmiermittelraum (20) nach außen abdichtet, wobei die Dichtungsvorrichtung (22) wenigstens ein Dichtungselement (28) aufweist, das an wenigstens einem axialen Ende einen, Dichtungsfortsatz (24) an einer der Wellen (14, 16) überlappt und an diesem Dichtungsfortsatz (24) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (28) ein axiales Ende mit einer konusförmigen Dichtungsfläche (32) hat, mit der es den Dichtungsfortsatz (24) überlappt, wobei der Dichtungsfortsatz (24) eine komplementäre konusförmige, die Dichtungsfläche (32) kontaktierende Gegenfläche hat.
Patent DE-102014203661-B4 (DE)
Title: Knopfelement und Schieberelement einer Verstellvorrichtung sowie Vorstellvorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Position einer thermischen Auslösewelle
Inventor: HIMMELEIN FRANK
IPC: H01H71/74
Filed: 2014-02-28
Granted: 2021-02-04
Abstract: Knopfelement (1) einer Verstellvorrichtung (30) zum Verstellen einer Position einer thermischen Auslösewelle (40) einer thermischen Auslösevorrichtung (53) eines elektrischen Schalters zum Kalibrieren einer Auslösecharakteristik der thermischen Auslösevorrichtung (53), wobei das Knopfelement (1) eine sich zumindest abschnittsweise spiralförmig entlang einer ersten Oberfläche (1.1) erstreckende Führungsnut (2) zum Führen eines Führungspins (11) eines Schieberelementes (10) der Verstellvorrichtung (30) zur Übertragung einer Bewegung auf die thermische Auslösewelle (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (2) einen sich im Wesentlichen konstant erhöhenden Abstand ausgehend von einer Knopfelementdrehachse (Z) des Knopfelementes (1) aufweist.
Patent DE-102014209519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung keramischer und/oder metallischer bauteile
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: C04B35/638
Filed: 2014-05-20
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung keramischer und/oder metallischer Bauteile, bei dem mit einem Polymer eine mindestens einen Freiraum umschließende Stützstruktur ausgebildet wird und bei dem mindestens ein Freiraum zumindest in einem vorgebbaren Bereich mit einem plastisch verformbaren oder flüssigen Gemisch mindestens eines Metall- oder Keramikpulvers und mindestens einem organischen Binder befüllt wird, so dass das Gemisch zumindest teilweise an der Wandung der Stützstruktur anliegt, wobei
 die Stützstruktur in mehreren übereinander angeordneten Ebenen durch schichtweisen, flächigen oder selektiven Auftrag des nicht ausgehärteten viskosen Polymers oder Polymergemischs auf die Oberfläche eines Trägers ausgebildet wird und anschließend bei einem flächigen Auftrag eine lokal definierte Aushärtung des Polymers durch einen lokal definierten Energieeintrag oder Stoffeintrag erfolgt und anschließend nicht ausgehärtetes Polymer entfernt wird und
 bei einem selektiven Auftrag das Polymer lediglich in Bereichen, in denen eine Stützstruktur ausgebildet werden soll, aufgetragen und dort ausgehärtet wird, und
 mindestens ein Gemisch sukzessive der schichtweisen Ausbildung der Stützstruktur folgend, ebenfalls schichtweise in mindestens einen ausgebildeten Freiraum gefüllt wird, bevor die nächste Schicht der Stützstruktur ausgebildet wird,
 und
 anschließend bei einer ersten thermischen Behandlung das Gemisch in einen Zustand mit ausreichender Festigkeit zur Einhaltung seiner geometrischen Form überführt und dabei eine Temperatur eingehalten wird, bei der das die Stützstruktur bildende Polymer formstabil bleibt, und
 anschließend daran bei einer zweiten thermischen Behandlung die Temperatur erhöht und dabei das die Stützstruktur bildende Polymer vollständig zersetzt und das Metall- und/oder Keramikpulver gesintert wird.
Patent DE-102014211460-B4 (DE)
Title: Presspolster für einen Pressstempel einer Wäschepresse mit aufquellbarem Dichtungselement
Inventor: ECKWERTH PETER
IPC: F16J15/52
Filed: 2014-06-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Elastomerbauteil (1) einer Wäschepresse, insbesondere Presspolster (1) für einen Pressstempel einer Wäschepresse,mit wenigstens einem Dichtungselement (16a, 16b) zur Flüssigkeitsabdichtung des Elastomerbauteils (1) gegenüber wenigstens einem anderen Bauteil der Wäschepresse,dadurch gekennzeichnet, dassdas Dichtungselement (16a, 16b) ausgebildet ist, bei Kontakt mit Flüssigkeiten sein Volumen zu vergrößern.
Patent DE-102014213676-B4 (DE)
Title: Batteriezelle, Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle und Batteriesystem
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/229
Filed: 2014-07-15
Granted: 2021-05-06
Abstract: Batteriezelle (2) mit einer Ummantelung (20), welche als Folie ausgebildet ist und eine Kernschicht (22) umfasst, wobei die Kernschicht (22) Kohlenstoffnanoröhrchen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (22) ein Oxidmaterial enthält, wobei das Oxidmaterial ausgewählt ist aus Titandioxid, Siliziumoxid, Siliziumdioxid, Aluminiumoxid oder einer Mischung davon.
Patent DE-102014224579-B4 (DE)
Title: Bremsaktuatorik mit verbesserter Spreizvorrichtung
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 2014-12-02
Granted: 2024-01-04
Abstract: Bremsaktuatorik (1) umfassend wenigstens einen Antriebsstrang enthaltend eine Spreizvorrichtung (2) mit mindestens zwei unter einem vordefinierten Übersetzungsverhältnis miteinander kooperierender, zueinander relativ bewegbarer, Getriebebauteile (3,4) die schwimmend zwischen oder an translatorisch verschiebbaren Reibmasseträgern (5,6) angreifen, die Reibmasseträger (5,6) in Betätigungsrichtung B zu einem Bremsrotor relativverschiebbar sind, und wobei die Getriebebauteile (3,4) eine getriebliche Bremsbetätigungsbewegung um eine oder mehrere Raumachsen, Raumebenen oder Richtungen ausführen, und wobei Getriebebauteil (3,4) und oder Reibmasseträger (5,6) aus grundsätzlich ebenem Stahlblechwerkstoff ausgebildet ist, den Getriebebauteilen (3, 4) und oder Reibmasseträgern (5, 6) wenigstens ein integrierter Kompensator (7) zugeordnet ist, der es erlaubt, Bauteilfehlstellung, Fehler in der Ausführung einer Betätigungsbewegung wie insbesondere Deaxierung, Fluchtungsfehler, Antiparallelität und/oder Fehlstellung in Bezug auf wenigstens eine ideale Raumachse, Raumebene, Momentanpol oder Betätigungsrichtung B automatisch selbsttätig auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine, wenigstens partiell einseitig schiefwinklig, also schräg in einem Winkel α zu einer Raumebene abgekröpft (angestellt) gerichtete Verschränkung einer Bauteiloberfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102015110059-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Tragschiene
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R25/14
Filed: 2015-06-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steckverbinder (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (5) und mit in dem Isolierstoffgehäuse (5) aufgenommenen Steckkontakten zur elektrisch leitenden Kontaktierung von Leitern (4), wobei Gruppen von Leitern (4) nebeneinander in einer gemeinsamen Lage und mehrere solcher Gruppen unter Bildung von mindestens einer ersten und einer zweiten Lage von Leitern (4) übereinander angeordnet sind, wobei die Leiter (4) partiell abisoliert sind und die abisolierten Kontaktbereiche (10) benachbarter Leiter (4) versetzt zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkontakte als Gabelkontakte (14, 22) mit zwei voneinander beabstandeten und über einen gemeinsamen Wurzelabschnitt (17, 23) miteinander verbundenen Gabelzungen (15, 24) und mit einander gegenüberliegenden Kontaktflächen (16) an den freien Endabschnitten der Gabelzungen (15, 24) zur Klemmkontaktierung eines partiell abisolierten Kontaktbereichs (10) ausgebildet sind, und dass die Gabelzungen (15, 24) so weit voneinander beabstandet sind, dass ein Leiter (4) einer ersten Lage, der benachbart zu dem an einem partiell abisolierten Kontaktbereich (10) kontaktierten Leiter (4) einer zweiten Lage ist, mit seinem nicht abisolierten Abschnitt zwischen den Gabelzungen (15, 24) im Bereich zwischen dem Wurzelabschnitt (17, 23) und den Kontaktflächen (16) ohne Durchdringung einer Leiterisolierung aufnehmbar ist.
Patent DE-102015217164-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Reibeinrichtung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D41/20
Filed: 2015-09-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Baugruppe mit einem Drehmoment übertragenden Eingangselement, vorzugsweise einem Rotor, einer Spindel oder Ähnlichem, mit einem Drehmoment oder eine Linearkraft übertragenden Ausgangselement, wie z.B. einer Spindel oder einer Spindelmutter oder Ähnlichem, wobei das Eingangselement und das Ausgangselement mit einander gekoppelt sind, insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei das Drehmoment über einen Drehmomentpfad vom Eingangselement zum Ausgangselement übertragen wird , wobei parallel zum Drehmomentpfad eine Reibeinrichtung vorgesehen ist, welche eine Zusatzreibung zwischen Eingangs- und Ausgangselement erzeugt, wobei die Zusatzreibung in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Eingangs- und/oder Ausgangselements erzeugt wird, und die Reibeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander drehbare Bauteile aufweist, zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen eine Schlingfeder (1), die zwei miteinander gekoppelte Schlingfederbereiche aufweist, angeordnet ist derart, dass bei einer Relativdrehung der Bauteile in der einen Drehrichtung eine geringe Reibung und in der anderen Richtung eine hohe Reibung erzeugbar ist und dass die Baugruppe Bestandteil eines Getriebes und/oder Aktors ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlingfeder ineinander geschachtelte Schlingfederbereiche aufweist.
Patent DE-102016006246-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät und Verfahren zum Reinigen der Förderbahn einer Förderanlage
Inventor: KRAUS STEPHAN
IPC: B65G45/18
Filed: 2016-05-20
Granted: 2019-01-31
Abstract: Reinigungsgerät (24, 30, 50, 60, 72) zum Reinigen der Förderbahn (22, 76) einer Förderanlage (20, 70),
 • wobei das Reinigungsgerät (24, 30, 50, 60, 72) einen Grundkörper (10, 32, 52) mit wenigstens einer flächigen Außenseite (12, 34, 58, 74) sowie wenigstens ein Reinigungsmittel (38, 48, 54, 56, 62) umfasst,
 • wobei das Reinigungsmittel (38, 48, 54, 56, 62) im Inneren des Grundkörpers (10, 32, 52) angeordnet ist und im Bereich der wenigstens einen flächigen Außenseite (12, 34, 58, 74) wirkend ist, wobei die Form des Grundkörpers (10, 32, 52) derart ausgestaltet ist, dass das Reinigungsgerät (24, 30, 50, 60, 72) auf der wenigstens einen flächigen Außenseite (12, 34, 58, 74) des Grundkörpers (10, 32, 52) aufliegend längs der Förderbahn (22, 66) einer jeweiligen Förderanlage (20, 70) gefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet. dass der Grundkörper (10, 32, 52) eine zylindrische Form aufweist und mehrere Reinigungsmittel (38, 48, 54, 56, 62) sternförmig um die Mittelachse (14, 36) des zylindrischen Grundkörpers (10, 32, 52) angeordnet sind.
Patent DE-102016107112-B4 (DE)
Title: Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F7/12
Filed: 2016-04-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers mit einem Fahrgestell (153), das eine Wärmetauschereinheit (110) und wenigstens eine Fluidfördereinheit trägt, und mit einer Befestigungsvorrichtung (140) zur Fixierung des Geräts an einem Operationstisch (300), wobei die Befestigungsvorrichtung (140) gegenüber dem Fahrgestell (153) relativbewegbar ist derart, dass das Fahrgestell (153) relativ zum Operationstisch (300) wenigstens einen Bewegungsfreiheitsgrad hat, und wobei die Wärmetauschereinheit (110) wenigstens ein Temperierelement zum Temperieren eines durch ein Schlauchset (200) strömenden Temperiermittels aufweist und die Fluidfördereinheit zur Erzeugung einer Temperiermittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200) angepasst ist.
Patent DE-102016123220-B4 (DE)
Title: Montageaufnahmevorrichtung
Inventor: MICHNA GREGOR
IPC: B62D65/10
Filed: 2016-12-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Montageaufnahmevorrichtung (1) für eine Antriebsstrangeinheit (10), insbesondere für einen Elektroantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Montageadapter (8) und einer Montagestruktur (4), wobei an der Antriebsstrangeinheit (10) eine Form- und Kraftschlussgeometrie (30) vorgesehen ist, mit welcher die Antriebsstrangeinheit (10) zu Montagezwecken und/oder zur Bearbeitung lösbar an dem Montageadapter (8) befestigbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Form- und Kraftschlussgeometrie (30) schwalbenschwanzähnlich mit zwei schrägen, voneinander abgewandten Spannflächen (31,32;61,62) ausgeführt ist.
Patent DE-102016124191-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung optischer Eigenschaften und optisches System
Inventor: OKAMOTO SOTA
IPC: G02B21/18
Filed: 2016-12-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Messvorrichtung optischer Eigenschaften (100A; 100B; 100C; 100D; 100E; 100F), die aufweist:
 ein erstes optisches Element (12; 13; 14), das eingerichtet ist, um Messlicht (2) von einem Messzielobjekt (SMP) in paralleles Licht (4) umzuwandeln;
 eine reflektierende Linse (20), die eingerichtet ist, um das parallele Licht (4) von dem ersten optischen Element (12; 13; 14) zu reflektieren, um das parallele Licht (4) in konvergierendes Licht (6) umzuwandeln;
 einen Lichtempfangsabschnitt (60), der eingerichtet ist, um das konvergierende Licht (6) von der reflektierenden Linse (20) zu empfangen; und
 einen Antriebsmechanismus (54), der eingerichtet ist, um eine Position des ersten optischen Elements (12; 13; 14) relativ zum Messzielobjekt (SMP) zu variieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung optischer Eigenschaften ferner aufweist:
 eine erste Lichtquelle (30, 32), die eingerichtet ist, um Messlicht (2) zur Bestrahlung des Messzielobjekts (SMP) zu erzeugen; und
 einen Strahlteiler (22), der auf einem optischen Weg von der reflektierenden Linse (20) zum Lichtempfangsabschnitt (60) angeordnet ist und mit der ersten Lichtquelle (30, 32) optisch verbunden ist.
Patent DE-102016124720-B4 (DE)
Title: Kryolagerungsvorrichtung zur Lagerung von Proben, insbesondere zur Tieftemperatur-Lagerung von biologischen Proben
Inventor: MÄNNEL JOHANNES
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-12-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kryolagerungsvorrichtung zur Lagerung von Proben, aufweisend einen thermisch isolierten Lagerungsbehälter (2) mit einem Behälterboden (3) und einer Behälterdecke (4), die mittels Seitenwänden (5) miteinander verbunden sind, wobei in dem Lagerungsbehälter (2) zumindest zwei Lagerungseinheiten (6, 6') ausgebildet sind, zwischen denen eine Handhabungseinheit (7) angeordnet ist, wobei
 - die Lagerungseinheiten (6, 6') jeweils eine vertikal verlaufende Welle (8, 8') aufweisen, an der Probenträger (9) zur Aufnahme von Probenbehältern lösbar befestigt werden können;
 - die Handhabungseinheit (7) eine vertikal verlaufende Welle (10) aufweist, an der ein Schlitten (11) läuft, wobei der Schlitten (11) in vertikaler Richtung entlang der Welle (10) beweglich ist, um eine Drehachse (A) drehbar ist, die auf der Welle (10) der Handhabungseinheit liegt, und ein in horizontaler Richtung bewegliches Greifmittel (12) aufweist, das in lösbaren Eingriff mit einem Probenträger (9) gebracht werden kann;
 - zumindest in einer Seitenwand (5) des Lagerungsbehälters (2) ein verschließbarer Zugang (13) ausgebildet ist, zu dem der Probenträger (9) mittels des Schlittens (11) und des Greifmittels (12) führbar ist, wobei außerhalb des Lagerungsbehälters (2) Antriebe (26, 26') für die Wellen (8, 8') der Lagerungseinheiten (6, 6') und/oder ein Antrieb (23) für die Welle (10) der Handhabungseinheit (7) angeordnet sind.
Patent DE-102016210252-B4 (DE)
Title: Griffunterstützungsgerät mit automatischer modus-steuerlogik
Inventor: DAVIS DONALD R
IPC: B25J3/04
Filed: 2016-06-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: System, das Folgendes umfasst: Handschuh (12); Vielzahl von Sensoren (28, 78, 88), die in Bezug auf den Handschuh (12) positioniert sind, einschließlich Lastsensoren (28), die konfiguriert sind, eine von dem Bediener (11), der den Handschuh (12) trägt, auf einen Gegenstand angewendete tatsächliche Griffkraft, zu messen, und Haltungssensoren (88), die konfiguriert sind, eine Haltung des Handschuhs (12) zu bestimmen; Aktuatoranordnung (32), die betreibbar ist, über den Handschuh (12) eine Griffunterstützungskraft bereitzustellen; und Steuerung (50), die mit einer respektiven Lage für jede einer Vielzahl von Arbeitszellen in der Arbeitsumgebung und auch mit einem Set von zulässigen Arbeitsaufgaben für jede der Arbeitszellen programmiert ist, worin die Steuerung (50) weiterhin programmiert ist: um die Lage des Handschuhs (12) in der Arbeitsumgebung zu bestimmen; um die Haltung des Handschuhs (12) in der erfassten Lage durch Verarbeiten der Haltungssignale (88) von den Haltungssensoren zu bestimmen; um eine Arbeitsaufgabe aus einer Liste der zulässigen Arbeitsaufgaben für die erfasste Lage unter Verwendung der erfassten Lage und Haltung zu wählen; um eine erforderliche Griffunterstützungskraft unter Verwendung der tatsächlichen Griffkraft von den Lastsensoren (28) zu berechnen; und um eine Anwendung der erforderlichen Griffunterstützungskraft auf den Gegenstand über den Handschuh (12) unter Verwendung der Aktuatoranordnung (32) anzuweisen, um dadurch den Bediener (11) bei der Durchführung der identifizierten Arbeitsaufgabe zu unterstützen.
Patent DE-102017005185-B4 (DE)
Title: Dentaldatengeber zur Bereitstellung von Eingangsdaten für die maschinengesteuerte Erstellung von Zahnersatz oder dergleichen
Inventor: OSTERMEIER VEIT
IPC: A61C19/045
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-11-05
Abstract: Dentaldatengeber (1) zur Bereitstellung von eine Oberkieferposition und/oder -lage an einem Schädel eines Patienten wiedergebenden Eingangsdaten für die maschinengesteuerte Erstellung von Zahnersatz, insbesondere von für virtuelle Artikulatoren geeigneten Eingangsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Dentaldatengeber (1) ein am Schädel oder gegenüber dem Schädel fixierbares Trägergerüst (4, 5) aufweist, welches eine in einer einer skelettalen Referenzebene entsprechenden Lage am Schädel oder gegenüber dem Schädel fixierbare Trägereinrichtung (4) umfasst, sowie ein an oder gegenüber einer Kauebene des Patienten festlegbares Referenzelement (3), wobei das Referenzelement (3) als Bissgabel (3) ausgebildet ist, welche im Biss zwischen den Zähnen einklemmbar oder an der Oberkieferzahnreihe anlegbar ist, wobei eine Mehrzahl Sensoren (2, 22) auf das Trägergerüst (1) und das Referenzelement (3) verteilt ist, und wobei an der Bissgabel (3) zumindest einer der Mehrzahl Sensoren (2, 22) befestigt ist, und wobei die am Schädel fixierbare Trägereinrichtung (4) als ein mit seinen beiden freien Enden jeweils am Gehöreingang verankerbarer Gesichtsbogen (6, 7, 8) ausgebildet ist, an dem zumindest ein weiterer der Mehrzahl Sensoren (2, 22) angebracht ist.
Patent DE-102017106568-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit variabler verdichtung
Inventor: MIYAZATO YOSHIAKI
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-03-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit variabler Verdichtung, eine Kurbelwelle (17) und eine mit der Kurbelwelle (17) verbundene Pleuelstange (6, 6') aufweisend, wobei die Pleuelstange (6, 6') aufweist:einen Pleuelstangenkörper (31), der mit einer Kurbelaufnahmeöffnung (41) versehen ist, die einen Kurbelzapfen (17a) der Kurbelwelle (17) aufnimmt,einen ersten Hydraulikzylinder (33a), der am Pleuelstangenkörper (31) ausgebildet ist und mit Hydrauliköl beliefert wird,einen ersten Hydraulikkolben (33b), der innerhalb des ersten Hydraulikzylinders (33a) gleitet,einen zweiten Hydraulikzylinder (34a), der am Pleuelstangenkörper (31) ausgebildet ist und mit Hydrauliköl beliefert wird,einen zweiten Hydraulikkolben (34b), der innerhalb des zweiten Hydraulikzylinders (34a) gleitet,ein Kopplungselement (32), das mit einer Kolbenbolzenaufnahmeöffnung (32d) zum Aufnehmen eines Kolbenbolzens (21) versehen ist und das sich gekoppelt mit dem ersten Hydraulikkolben (33b) und dem zweiten Hydraulikkolben (34b) so bewegt, dass es eine Länge zwischen einer Mitte der Kolbenbolzenaufnahmeöffnung (32d) und einer Mitte der Kurbelaufnahmeöffnung (41) ändert;einen Hydraulikölweg (50), der innerhalb des Pleuelstangenkörpers (31) ausgebildet und mit dem ersten Hydraulikzylinder (33a) und dem zweiten Hydraulikzylinder (34a) in Verbindung steht, undeinen Schieber (80), der innerhalb des Hydraulikölwegs (50) angeordnet ist und der sich bewegt zwischen einer ersten Position, in der eine Zufuhr von Hydrauliköl vom ersten Hydraulikzylinder (33a) zum zweiten Hydraulikzylinder (34a) durch den Hydraulikölweg (50) nicht zugelassen ist und eine Zufuhr von Hydrauliköl vom zweiten Hydraulikzylinder (34a) zum ersten Hydraulikzylinder (33a) durch den Hydraulikölweg (50) zugelassen ist, und einer zweiten Position, in der eine Zufuhr von Hydrauliköl vom ersten Hydraulikzylinder (33a) zum zweiten Hydraulikzylinder (34a) durch den Hydraulikölweg (50) zugelassen ist und eine Zufuhr von Hydrauliköl vom zweiten Hydraulikzylinder (34a) zum ersten Hydraulikzylinder (33a) durch den Hydraulikölweg (50) nicht zugelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbrennungsmotor mit variabler Verdichtung (1) ferner aufweist:ein Vorspannelement (61, 62), das an einem Kurbelarm (17b) oder einem Gegengewicht (17d) der Kurbelwelle (17) angeordnet ist und den Schieber (80) so vorspannt, dass es die Position des Schiebers (80) selektiv zwischen der ersten Position und der zweiten Position verstellt.