baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203508-A1 (DE)
Title: Wi-Fi-Präambel-Feld niedriger Energie
Inventor: MUJTABA SYED AON
IPC: H04W80/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf niedrige Energie-Kommunikationstechniken. Gemäß einiger Ausführungsformen kann eine drahtlose Übertragung von einer drahtlosen Vorrichtung empfangen werden. Die drahtlose Übertragung kann eine Physical Layer(PHY)-Präambel und PHY-Daten beinhalten. Die PHY-Präambel kann eine Zielortinformation beinhalten, die einen Zielort angibt und eine Längeninformation beinhalten, die eine Länge (oder Dauer) der drahtlosen Übertragung angibt. Die Zielort- und Längeninformation kann vor oder als Teil eines Abschnitts des PHY-Präambel, der für eine Kanalschätzung eingerichtet ist, eingerichtet werden. Die drahtlose Vorrichtung kann bestimmen, ob die drahtlose Übertragung für die drahtlose Vorrichtung vorgesehen ist basierend auf der Zielortinformation. Falls die drahtlose Übertragung nicht für die drahtlose Vorrichtung vorgesehen ist, kann die drahtlose Vorrichtung einen restlichen Abschnitt der drahtlosen Übertragung fallenlassen.
Patent DE-102015203649-A1 (DE)
Title: Leistungsmessgerät mit zwei Detektorelementen zur Leistungsmessung auch sehr kleiner Frequenzen
Inventor: PERNDL WERNER
IPC: G01R21/10
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmessgerät mit einem Zwei- oder Mehrweggleichrichter aufweisend zumindest zwei Detektorelemente (V1, V2). Jedes Detektorelement (V1, V2) erzeugt eine Ausgangsspannung (u1, u2). Zur Erfassung einer elektrischen Leistung eines elektrischen Eingangswechselsignals (7) werden die Summe (u1 + u2) und die Differenz (u1 – u2) der Ausgangsspannungen (u1, u2) der Detektorelemente (V1, V2) getrennt voneinander gebildet.
Patent DE-102015204137-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Trench-Schottky-Barrier-Schottky-Diode
Inventor: QU NING
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleitervorrichtung (10) mit einer Trench-Schottky-Barrier-Schottky-Diode, die aufweist: ein Halbleitervolumen (12) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, welches Halbleitervolumen (12) eine mit einer Metallschicht (14) belegte erste Seite (16) und wenigstens einen in der ersten Seite (16) verlaufenden und wenigstens teilweise mit Metall gefüllten Graben (18) aufweist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Wandabschnitt (56) des Grabens (18) und/oder wenigstens ein neben dem Graben (18) liegender Bereich (24) der mit der Metallschicht (14) belegten ersten Seite (16) durch eine zwischen der Metallschicht (14) und dem Halbleitervolumen (12) liegende Schicht aus einem ersten Halbleitermaterial (26) eines zweiten Leitfähigkeitstyps getrennt.
Patent DE-102015204393-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: KUHN JOHANNES
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Hörgerät (1) umfasst ein Gehäuse (2) mit einem eingearbeiteten Batteriefach (6) zur reversiblen Aufnahme einer Batterie (3). Des Weiteren umfasst das Hörgerät (1) eine Batteriefachtür (10) zum reversiblen Verschließen des Batteriefachs (6). Die Batteriefachtür (10) weist eine monolithisch an diese angeformte Dicht- und Schließkontur (24) auf, die eine gegenüber dem Gehäuse (2) erhöhte Flexibilität aufweist und die im Schließzustand der Batteriefachtür (10) mit dem Rand (26) des Batteriefachs (6) unter Ausbildung einer Haltewirkung in vorzugsweise fluiddichtem Kontakt steht.
Patent DE-102015204590-A1 (DE)
Title: Stromgesteuerter Kristalloszillator
Inventor: DE HEER P H SEESINK PETRUS HENDRIKUS
IPC: H03B5/32
Filed: 2015-03-13
Abstract: Eine Oszillatorschaltung mit einer Oszillatorstufe (OSC) und einer ersten Stromquelle (Iddx), die angeordnet ist, um die Oszillatorstufe (OSC) anzutreiben, wobei die Oszillatorstufe (OSC) einen Oszillatorstufen-Eingangsanschluss, einen Oszillatorstufen-Ausgangsanschluss, einen Oszillator (X1), der angeordnet ist, um ein Oszillationssignal zwischen dem Oszillatorstufen-Eingangsanschluss und dem Oszillatorstufen-Ausgangsanschluss zu liefern, umfasst, wobei die Oszillatorschaltung einen Operationsverstärker mit einem invertierenden Eingang, einem nicht invertierenden Eingang und einem Operationsverstärkerausgang umfasst, wobei der Oszillatorstufen-Eingangsanschluss und der Oszillatorstufen-Ausgangsanschluss mit dem invertierenden Eingang und dem nicht invertierenden Eingang gekoppelt sind, und der Operationsverstärkerausgang mit dem Oszillatorstufen-Eingangsanschluss derart gekoppelt ist, dass der Oszillatorsrufen-Eingangsanschluss und der Oszillatorstufen-Ausgangsanschluss so gesteuert werden, dass sie einen gleichen Gleichspannungspegel aufweisen.
Patent DE-102015205895-A1 (DE)
Title: Aluminium-Gusslegierung, Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, Motorbauteil und Verwendung einer Aluminium-Gusslegierung zur Herstellung eines Motorbauteils
Inventor: LADES KLAUS
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Aluminium-Gusslegierung, ein Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, insbesondere eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, bei dem eine Aluminium-Gusslegierung im Schwerkraftkokillengussverfahren abgegossen wird, ein Motorbauteil, insbesondere einen Kolben für einen Verbrennungsmotor, zumindest teilweise bestehend aus einer Aluminium-Gusslegierung und die Verwendung einer Aluminium-Gusslegierung zur Herstellung eines Motorbauteils, insbesondere eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor. Dabei besteht die Aluminium-Gusslegierung aus den folgenden Legierungselementen:Silizium: 9,0 Gew.-% bis < 10,5 Gew.-%, Nickel: 0,8 Gew.-% bis < 1,9 Gew.-%, Kupfer: 1,8 Gew.-% bis < 3,6 Gew.-%, Magnesium: 0,5 Gew.-% bis 1,8 Gew.-%, Eisen: 0,9 Gew.-% bis < 1,4 Gew.-%, Mangan: bis <= 0,4 Gew.-%, Zirkonium: bis <= 0,3 Gew.-%, Vanadium: bis <= 0,2 Gew.-%, Titan: bis <= 0,15 Gew.-%, Phosphor: bis <= 0,05 Gew.-%, sowie als Rest Aluminium und nicht zu vermeidende Verunreinigungen.
Patent DE-102015205910-A1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Radialverdichter (3) umfasst, wobei der Radialverdichter (3) mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (3b) gelagerten Laufrad (3c) ausgestattet ist, und – einem elektrisch antreibbaren Axialverdichter (5), der mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (5b) gelagerten Laufrad (5c) ausgestattet ist und der stromaufwärts des Radialverdichters (3) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist und dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5b) des Axialverdichters (5) verläuft, wobei der Radialverdichter (3) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3b) des Radialverdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des Axialverdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, wobei – das mindestens eine Laufrad (3c) des Radialverdichters (3) und das mindestens eine Laufrad (5c) des Axialverdichters (5) beabstandet zueinander in einem gemeinsamen Verdichtergehäuse (6) auf einer gemeinsamen Welle (3b, 5b, 7) angeordnet sind, wobei zwischen dem mindestens einen Laufrad (3c) des Radialverdichters (3) und dem mindestens einen Laufrad (5c) des Axialverdichters (5) eine gehäusefeste Leiteinrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015205928-A1 (DE)
Title: Optische Leseeinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KÖPF ULRICH
IPC: H04N1/191
Filed: 2015-04-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine optische Leseeinrichtung (100; 100a) zum Erfassen von Dokumenten (R), insbesondere von Rezepten, wobei die Leseeinrichtung (100; 100a) Mittel aufweist, um eine Winkelausrichtung mindestens einer Kante (172a, 172b) eines der Leseeinrichtung (100; 100a) zuführbaren und/oder zugeführten Dokuments (R) in Bezug auf eine Referenzachse (168a, 168b) der Leseeinrichtung (100; 100a) zu ermitteln.
Patent DE-102015208304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern der hinterradlenkung
Inventor: JANG JAE HOON
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Steuern der Hinterradlenkung eines Fahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren enthält: Erkennen eines anomalen Zustands eines Sensors; Berechnen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs, Berechnen einer Lenkwinkelgeschwindigkeit des Fahrzeugs; Berechnen des Drehmoments einer Lenksäule des Fahrzeugs; Bestimmen einer Krümmung einer Fahrspur, entlang der das Fahrzeug fährt; und Bestimmen eines Hinterrad-Lenkwinkels des Fahrzeugs auf der Grundlage der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, der Lenkwinkelgeschwindigkeit, des Drehmoments der Lenksäule und der Krümmung der Fahrspur.
Patent DE-102015208657-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, die Kondensatoren mit verschiedenen Kondensatordielektrika umfasst, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TRIYOSO DINA H
IPC: H01L21/822
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Halbleiterstruktur. Die Halbleiterstruktur umfasst ein erstes Zwischenschichtdielektrikum, das sich über einem Halbleitersubstrat befindet. Über dem ersten Zwischenschichtdielektrikum wird eine erste Elektrode eines ersten Kondensators gebildet. Über der ersten Elektrode des ersten Kondensators und dem ersten Zwischenschichtdielektrikum wird eine Schicht aus einem ersten dielektrischen Material abgeschieden. Über der Schicht aus dem ersten dielektrischen Material wird eine Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Material abgeschieden. Aus der Schicht aus elektrisch leitfähigem Material werden eine zweite Elektrode des ersten Kondensators und eine erste Elektrode des zweiten Kondensators gebildet. Nach dem Bilden der zweiten Elektrode des ersten Kondensators und der ersten Elektrode des zweiten Kondensators wird eine Schicht aus einem zweiten dielektrischen Material abgeschieden und eine zweite Elektrode des zweiten Kondensators wird über der Schicht aus dem zweiten dielektrischen Material gebildet.
Patent DE-102015209429-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, welches einen Wasserstoffzufuhrverteiler verwendet
Inventor: JUNG SEKWON
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem, welches einen Wasserstoffzufuhrverteiler gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufweist, kann einen Stapel beinhalten, welcher Luft und Gasbrennstoff verwendet, welches zugeführt wird, um Elektrizität zu erzeugen, eine Rückführungsleitung, welches einen Gasbrennstoff rückführt, welcher teilweise verwendet wurde durch den Stapel, um ausgegeben zu werden, zu einem Einlass des Stapels, und eine Ejektor-Einheit, welche angeordnet ist auf der Rückführungsleitung, und frischen Gasbrennstoff zuführt, und das rückgeführte Gas zirkuliert, wobei die Ejektor-Einheit einen Mitteldruckverteiler aufweist, an dem ein Düsenbefestigungsabschnitt ausgebildet ist auf einer Seite und ein Zuführdurchgang ausgebildet ist, um Gasbrennstoff zu dem Düsenbefestigungsabschnitt zu übertragen, ein Control-Ventil, welches angeordnet ist auf dem Mittelpunktverteiler, um Brennstoff zu steuern, welcher zugeführt wird zu dem Stapel, eine Düse, welche im Eingriff ist mit einem Endabschnitt des Düsenbefestigungsabschnitts, um Gasbrennstoff zu injizieren, welcher zugeführt wurde durch den Zuführdurchgang, und einen Niedrigdruckverteiler, welcher im Eingriff ist mit dem Mitteldruckverteiler.
Patent DE-102015212721-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Leistungshalbleiters
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Leistungshalbleiters. Die Kühlvorrichtung weist einen Hohlraum zum Führen eines Fluidstroms entlang einer Flussachse auf. Die Kühlvorrichtung weist auch eine Wärmekontaktwand auf, welche mit einer Seite zu dem Hohlraum zugewandt ist, wobei eine dazu gegenüberliegende Seite der Wärmekontaktwand eine Kontaktfläche zum Kontaktieren des Leistungshalbleiters aufweist. Erfindungsgemäß weist die Kühlvorrichtung eine zur Wärmekontaktwand gegenüberliegende Deckenwand auf, wobei die Deckenwand und die Wärmekontaktwand entlang der Flussachse, insbesondere einer Flussrichtung des Fluidstroms, einen Winkel zwischeneinander einschließen.
Patent DE-102015214682-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Steuerung einer Beleuchtungsvorrichtungen für ein Fahrzeug (100) zur Beleuchtung einer Umgebung des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit von einer Detektion eines Objekts (200) oder Subjekts (300) in der Umgebung, wobei jede der Beleuchtungsvorrichtungen ausgebildet ist, einen zugehörigen Teilbereich (510 ... 660) der Umgebung zu beleuchten. Es ist vorgesehen, dass die Umgebung eine laterale Umgebung des Fahrzeugs (100) ist und die Steuervorrichtung ausgebildet ist, zumindest einen derjenigen Teilbereiche (510, 540, 550, 560, 570, 620, 630, 640, 650) der Umgebung zu bestimmen, in denen sich das Objekt (200) oder Subjekt (300) befindet, und die Beleuchtungsvorrichtungen in Abhängigkeit von dem zumindest einen bestimmten Teilbereich (510, 540, 550, 560, 570, 620, 630, 640, 650) anzusteuern.
Patent DE-102015219279-A1 (DE)
Title: Gewindelehrdorn, Gewindelehre und Verfahren zur Prüfung eines Gewindeprüflings auf Über- und Untermaß
Inventor: KLAUS WERNER
IPC: G01L7/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Gewindelehrdorn (1) weist in axialer Richtung eine Hohlbohrung (6) auf, welche zentrisch oder radial zwischen Windungen des Außengewindes des Gewindelehrdorn (1) austritt. Wird der Gewindelehrdorn (1) in einen Gewindeprüfling (9) eingeschraubt und die Hohlbohrung (6) mit einem Druckluftvolumen (4) verbunden, welches auf einen vorgegebenen Druck gebracht wird, kann der Gewindeprüfling (9) anhand der Ausströmzeit auf Übermaß geprüft werden. Dies bietet den Vorteil, dass die vollständige Prüfung des Gewindeprüflings (9) auf Über- und Untermaß in einem Arbeitsschritt erfolgen kann. Weiterhin werden auch elliptische Gewinde erkannt. Fehlmessungen, welche im Stand der Technik durch versehentliches Verkanten einer Schnabel- oder Außenlehre bedingt sein können, werden ausgeschlossen.
Patent DE-102015222748-A1 (DE)
Title: Adaptive Dichtungsanordnung sowie Lageranordnung mit adaptiver Dichtungsanordnung
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/53
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine adaptive Dichtungsanordnung zur adaptiven Abdichtung eines ersten Maschinenelementes (02) gegenüber einem zu dem ersten Maschinenelement (02) um eine Achse (04) rotierbaren zweiten Maschinenelement (03). Die Dichtungsanordnung umfasst eine am ersten Maschinenelement (02) anzubringende erste Scheibe (07) und eine am zweiten Maschinenelement (03) axial beabstandet zur ersten Scheibe (07) anzubringende zweite Scheibe (11). Eine der beiden Scheiben (07, 11) umfasst einen Permanentmagnet (11), während die andere der beiden Scheiben (07, 11) mindestens eine elektrische Spule (09) umfasst. Zumindest eine der beiden Scheiben (07, 11) ist als eine elastische Dichtungsscheibe (07) ausgebildet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Lageranordnung, welche die erfindungsgemäße adaptive Dichtungsanordnung umfasst.
Patent DE-102015223085-A1 (DE)
Title: Thermomanagement im Bereich E-Mobility
Inventor: RASP MATTHIAS
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Keramischer Kühl- und Heizkörper (1) zum temperieren von Bauteilen, wobei der Kühl- und Heizkörper (1) aus einem plattenförmigen Trägerkörper mit einer Vorderseite (2), einer gegenüberliegenden Rückseite und aus die Vorderseite (2) mit der Rückseite verbindenen Seitenflächen (3) besteht und auf der Vorderseite (2) und/oder der Rückseite mit dem Trägerkörper verbundene Metallisierungen angeordnet sind und der Trägerkörper Kühlelemente aufweist. Damit beliebige elektrische oder elektronische Bauteile temperiert werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der Vorderseite (2) und/oder der Rückseite eine Heizstruktur (4) aufgebracht ist.
Patent DE-102015225334-A1 (DE)
Title: EMV und ESD Schutzgehäuse aus elektrisch leitfähigem Kunststoff
Inventor: SÖDER WOLFGANG
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschirmelement (1) für elektrische oder elektronische Funktionselemente (2, 3), bestehend aus einem recyclebaren Kunststoff, in welchen mindestens ein kohlenstoffhaltiger, elektrisch leitender Füllstoff (4) eingearbeitet ist, wobei der Füllstoff (4) aus Rußen und mindestens einem elementaren Kohlenstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus synthetischen Graphiten, Naturgraphiten, Graphen, Kohlenstoff-Fasern, Kohlenstoff-Nanofasern, einwandigen Kohlenstoffnanoröhren, oder mehrwandigen Kohlenstoffnanoröhren, oder Mischungen daraus, besteht und wobei der Füllstoff (4) in einer Menge und/oder einem Mischungsverhältnis im Kunststoff enthalten ist, dass dessen spezifischer Durchgangswiderstand ρ kleiner 105 Ωcm ist.
Patent DE-102015225759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage der anatomischen, postoperativen Position und Lage einer Intraokularlinse
Inventor: FINDL OLIVER
IPC: A61F2/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Kenntnis der anatomischen, postoperativen Position und Lage beeinflusst nicht nur die Auswahl der zu implantierenden IOL sondern auch das Ergebnis des refraktiven Eingriffs am Auge. Bei dem Verfahren zur Vorhersage der anatomischen, postoperativen Position (ALP) und Lage einer in ein Auge zu transplantierenden Intraokularlinse (IOL) auf der Basis präoperativer Messwerte, wie beispielsweise Vorderkammertiefe (VKT), Linsendicke (LD) und Augenlänge (AL) werden erfindungsgemäß zusätzlich oder ausschließlich die Krümmung(en) der Augenlinse oder daraus abgeleiteter Messwerte verwendet. Das vorgeschlagene Verfahren dient der Vorhersage der anatomischen, postoperativen Position (ALP) und Lage einer in ein Auge zu transplantierenden Intraokularlinse (IOL). Im Gegensatz zu Verfahren, die nur eine virtuelle Position der IOL ermitteln, wird mit dem erfindungsgemäßen Verfahren die tatsächliche postoperative Position und Lage einer IOL beschrieben, die beispielsweise für weitere Verfahren, wie das Raytracing zwingend erforderlich sind.
Patent DE-102015225914-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und zum Austausch von Rollen mit Verpackungsmaterial in einer Verpackungsmaschine
Inventor: MAYER THOMAS-FLORIAN
IPC: B65B41/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es ist eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und/oder zur Handhabung und/oder zum Austausch von Rollen (12, 16) mit darauf aufgewickeltem und als Verpackungsmaterial zur Verpackung von Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial offenbart. Aufgebrauchte Rollen (16) werden aus einer Verpackungsmaschine entnommen und durch neue Rollen (12) mit Flach- und/oder Folienmaterial ersetzt. Den Einbaupositionen (EB1, EB2) der Rollen (12, 16) mit abzuwickelndem Flach- und/oder Folienmaterial ist wenigstens ein Sensor (66) zur Erfassung einer axialen Position der Rolle (12, 16) und/oder zur Erfassung der räumlichen Positionen zumindest der jeweils äußeren Lagen der abzuwickelnden Rolle (12, 16) zugeordnet. Die Ausgangssignale (72) des Sensors (66) werden einer Steuervorrichtung (74) zur Generierung von Steuersignalen (76) zur axialen Verstellung (64) des mit einer abzuwickelnden Rolle (12, 16) ausgestatteten Aufnahmedorns (42) in Abhängigkeit von erfassten und verarbeiteten Sensorsignalen (72) des Sensors (66) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102015226674-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) sechs Vorwärtsgänge (1–6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016001499-A1 (DE)
Title: Datenträger
Inventor: DORFF GISELHER
IPC: B42D25/351
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger, z. B. ein Wertdokument, mit einem Datenträgersubstrat und einem auf dem Datenträgersubstrat aufgebrachten Sicherheitselement, wobei die das Sicherheitselement aufweisende Seite des Datenträgersubstrats die Vorderseite des Datenträgers definiert und – das Datenträgersubstrat im Bereich des Sicherheitselements Bereiche mit erhöhter Lichttransmission und Bereiche mit verringerter Lichttransmission, die zusammen ein erstes Motiv bilden, aufweist; und – das Sicherheitselement ein eine semitransparente Funktionsschicht aufweisendes transparentes Trägersubstrat enthält, wobei die semitransparente Funktionsschicht so beschaffen ist, dass (i) der Datenträger bei der Betrachtung seiner Vorderseite im Auflicht eine erste, visuell erkennbare Farbe aufweist und bei der Betrachtung im Durchlicht eine zweite, visuell erkennbare Farbe aufweist und (ii) das erste Motiv bei der Betrachtung der Vorderseite des Datenträgers im Auflicht nicht wahrnehmbar ist und bei der Betrachtung des Datenträgers im Durchlicht wahrnehmbar ist.
Patent DE-102016001937-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrradkomponenteneinstellsystem
Inventor: HASHIMOTO AKINORI
IPC: B62J99/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Elektrisches Fahrradkomponenteneinstellsystem ist/wird im Wesentlichen bereitgestellt mit einer Master-Einheit und einer Vielzahl von elektrischen Slave-Fahrradkomponenten. Die Master-Einheit ist/wird ausgestaltet, um am Fahrrad montiert zu sein/werden. Die Master-Einheit ist/wird ausgestaltet zum Empfangen von Update-Information von einem externen Terminal-Gerät. Die elektrischen Slave-Fahrradkomponenten sind/werden ausgestaltet, um am Fahrrad montiert zu sein/werden. Die elektrischen Slave-Fahrradkomponenten sind/werden ausgestaltet zum Empfangen der Update-Information von der Master-Einheit zum Wechseln einer Einstellung von zumindest einer der elektrischen Slave-Fahrradkomponenten.
Patent DE-102016002976-A1 (DE)
Title: Schnellkupplung zum Befestigen wenigstens eines Werkzeugs an zumindest einem Roboter
Inventor: PFAU GUENTHER
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellkupplung (16) zum Befestigen wenigstens eines Werkzeugs (14) an zumindest einem Roboter (10), mit wenigstens einem an dem Roboter (10) befestigbaren ersten Kopplungselement (18), und mit wenigstens einem mit dem ersten Kopplungselement (18) reversibel lösbar verbindbaren zweiten Kopplungselement (20), an welchem das Werkzeug (14) befestigbar ist, mit: – wenigstens einem an einem der Kopplungselemente (18, 20) vorgesehenen Verbindungselement (26); – wenigstens einer an dem anderen Kopplungselement (18) vorgesehenen Aufnahme (28), in welche das Verbindungselement (26) entlang einer Steckrichtung (30) einsteckbar ist; – wenigstens einem an einem der Kopplungselemente (18, 20) vorgesehenen Fixierelement, welches zwischen einer Fixierstellung zum Fixieren des Verbindungselements (26) in der Aufnahme (28) und wenigstens einer Freigabestellung zum Bewegen des Verbindungselements (26) aus der Aufnahme (28) bewegbar ist; und – wenigstens einem an dem Kopplungselement (18), an welchem das Fixierelement vorgesehen ist, vorgesehenen Betätigungselement (32), mittels welchem das Fixierelement aus der Fixierstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-102016007574-A1 (DE)
Title: Zweikomponentige Abtropfkante
Inventor: MEISINGER SEBASTIAN
IPC: B41F31/26
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer zweikomponentigen Abtropfkante. Eine Seite der Abtropfkante wird aus einem Material mit einem attraktiven Verhalten gegenüber einer Flüssigkeit gebildet und die gegenüberliegende Seite der Abtropfkante aus einem Material mit einem repulsiven Verhalten gegenüber der Flüssigkeit. Durch diesen Aufbau wird eine verbesserte Abtropfwirkung erzielt.