baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206519-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer ETCS-Bordeinheit, Schienenfahrzeug-Verband mit mindestens zwei Schienenfahrzeugen mit jeweils einer ETCS-Bordeinheit und Verfahren zum Steuern eines derartigen Schienenfahrzeug-Verbands
Inventor: ADOMEIT SVEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (2; 3) mit einer ETCS(European Train Control System)-Bordeinheit (4; 5), die mit einer Schnittstelle (6; 7) für Steuerungsdaten von Streckeneinrichtungen nationaler Zugsicherungssysteme versehen ist. Um ein derart ausgestattetes Schienenfahrzeug in einem neuen (ergänzenden) Modus des ETCS betreiben zu können, ist der ETCS-Bordeinheit (4; 5) eine Zusatzeinrichtung (8; 9) zugeordnet, die eingangsseitig mit einer Antenne (10; 11) und ausgangeitig über eine eigene Schnittstelle (12; 13) für Steuerungsdaten von Streckeneinrichtungen nationaler Zugsicherungssysteme mit der Schnittstelle (6; 7) für Steuerungsdaten von Streckeneinrichtungen nationaler Zugsicherungssysteme der ETCS-Bordeinheit (4; 5) verbunden ist, wobei die eine Zusatzeinrichtung (8; 9) geeignet ist, auf eine virtuelle Ankopplung des Schienenfahrzeugs (2) an ein weiteres Schienenfahrzeug (3) signalisierende, über die Antenne(11) empfangene Information sich wie ein nationales Zugsicherungssystem unter Übernahme von Steuerungsdaten der ETCS-Bordeinheit (5) zu verhalten; der ETCS-Bordeinheit (4; 5) ist eine weitere Zusatzeinrichtung (15; 16) mit einer weiteren Antenne (17; 18) nachgeordnet ist, wobei die weitere Zusatzeinrichtung (15; 16) geeignet ist, ein Signal zur virtuellen Ankopplung eines Schienenfahrzeugs über ihre Antenne (17; 18) auszusenden. Die Erfindung betrifft auch einen Schienenfahrzeug-Verband mit mindestens zwei Schienenfahrzeugen mit einer ETCS-Bordeinheit und ein Verfahren zum Steuern eines derartigen Schienenzugverbands.
Patent DE-102014206892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Energiespeichers für eine Fotovoltaikanlage
Inventor: GRONE ALEXANDER
IPC: H02S40/38
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (110) zum Betreiben eines Energiespeichers (104) für eine Fotovoltaikanlage (100), die einer Einspeisebegrenzung (202) zur Energieeinspeisung in ein öffentliches Energienetz (114) unterliegt, wobei das Verfahren (1100) einen Schritt (1102) des Einlesens, einen Schritt (1104) des Ermittelns und einen Schritt (1106) des Bereitstellens aufweist. Im Schritt (1102) des Einlesens wird zumindest ein Kennwert (t1, t2, tvoll) der Fotovoltaikanlage (100) und/oder des Energiespeichers (104) zu zumindest einem, einem aktuellen Betriebstag vorausgehenden Betriebstag der Fotovoltaikanlage (100) eingelesen. Im Schritt (1104) des Ermittelns wird ein Ladestartzeitpunkt (tstart) des Energiespeichers (104) für den aktuellen Betriebstag unter Verwendung des Kennwerts (t1, t2, tvoll) des vorausgehenden Betriebstags und einer Verarbeitungsvorschrift ermittelt. Im Schritt (1106) des Bereitstellens wird ein Ladesignal für den Energiespeicher (104) zu dem ermittelten Ladestartzeitpunkt (tstart) des aktuellen Betriebstags bereitgestellt, um den Energiespeicher (104) zu betreiben.
Patent DE-102014208088-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Kupplungsaktor und Verfahren zur Festlegung der Position eines Targets für einen Wegmesssensor
Inventor: BUCHET WAI-WAI
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Kupplungsaktors wie eines hydrostatischen Kupplungsaktors (HCA), der einen über ein Planetenwälzgetriebe in Längsrichtung verfahrbaren Kolben aufweist, mit dem ein Target wie ein Magnet, etwa ein Permanentmagnet, verbunden ist, welches von einem ersten Sensor distanzbestimmend sensierbar ist, wobei in einem ersten Schritt zuerst der Kolben um einen vordefinierten Anteil des maximal möglichen Verfahrweges von einem Systemnullpunkt weg verfahren wird, in einem nachfolgenden zweiten Schritt dann das Target relativ zum ersten Sensor so positioniert wird, dass derselbe Anteil an Signalstärke vorliegt, wobei von der Signalstärke ausgegangen wird, die im Betrieb des Kupplungsaktors vom Target innerhalb eines maximal möglichen Verfahrweges hervorrufbar oder hervorgerufen ist, und in einem dritten Schritt das Target zumindest axial unverschieblich am Kolben festgelegt wird. Die Erfindung betrifft auch einen Kupplungsaktor, wie einen hydrostatischen Kupplungsaktor (HCA), mit einem zum Verkleinern eines Druckraums ausgelegten Kolben, wie einem Ringkolben, der über ein Gestänge mit einem Target fest verbunden ist, wobei ein erster Sensor zum Bestimmen der Axialposition des Targets und/oder des Kolbens enthalten ist, wobei das Gestänge zumindest zweigeteilt ist und die beiden Teile zumindest längsunverschieblich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014211061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeuges
Inventor: STRAUSS MATTHIAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeuges, wobei in Abhängigkeit von einer Differenz aus einer Gierrate eines Referenzmodells und einer Gierrate des Fahrzeuges ein Gierratenregelungseingriff erfolgt, soll das Risiko von Schleuderunfällen weiter reduzieren. Dazu ist vorgesehen, dass bei Vorliegen wenigstens einer Eingriffsbedingung zusätzlich ein Bremsregelungseingriff durchgeführt wird, und wobei eine Eingriffsbedingung vorliegt, wenn eine Fahrabweichung der Fahrervorgabe von dem Fahrzeugverhalten einen vorgegeben Abweichungsgrenzwert überschreitet.
Patent DE-102014213334-A1 (DE)
Title: Schaltbares Ventiltriebsglied
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-07-09
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbares Ventiltriebsglied (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem über seinen Außenmantel (2) in einer Aufnahme der Brennkraftmaschine anordenbaren Gehäuse (3), in dessen Bohrung (4) ein demgegenüber relativ axial bewegliches Innenelement (5) sitzt, wobei in wenigstens einer das Gehäuse (3) schneidenden Bohrung (22) ein Koppelschieber (8) verläuft, welcher in eine Richtung über die Kraft eines mechanischen Federmittels (6) sowie in eine entgegengesetzte Richtung über Hydraulikmitteldruck verschiebbar ist, wobei das Innenelement (5) mit einer Mitnehmerfläche (7) für einen abschnittsweisen Eingriff des Koppelschiebers (8) im Koppelfall versehen ist, und wobei als Federmittel (6) eine nicht in Reihe zum Koppelschieber (8) liegende Schraubenfeder vorgesehen ist, deren Kraft über ein Zwischenglied (9) auf den Koppelschieber (8) übertragen wird.
Patent DE-102014214312-A1 (DE)
Title: Weiblicher Steckverbinder, Verbindungsanordnung für ein hydraulisch betätigbares Einrücksystem und Einrücksystem für eine Kupplung
Inventor: CONSTANTIN SEBASTIEN
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-07-23
Abstract: Weiblicher Steckverbinder zur Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente mit einer zweiten Hydraulikkomponente eines hydraulisch betätigbaren Einrücksystems einer Kupplung, aufweisend zumindest eine Aufnahme für einen Federschenkel eines Federelements, wobei in einer Längsrichtung zu beiden Seiten der zumindest einen Aufnahme Gleitführungen für sich in die Längsrichtung erstreckende Bereiche der Federschenkel des Federelements ausgebildet sind.
Patent DE-102014214459-A1 (DE)
Title: Kollisionsfreies Medienzugriffsverfahren
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04L12/417
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur seriellen Datenübertragung mittels Datenrahmen in einem Kommunikationsnetzwerk mit einer Mehrzahl von Stationen, insbesondere ein Zeitmultiplex-Verfahren, bei welchem jeder Station zeitliche Zugriffsschlitze für ein gemeinsam genutztes Datenübertragungsmedium zugeordnet sind, welches bei einer Kommunikation der Mehrzahl von Stationen folgende Arbeitsschritte aufweist: Prüfen, ob ein Zugriffsschlitz, welcher einem einer ersten Station zugeordneten Zugriffsschlitz vorangeht, eine Datenübertragung auf dem Datenübertragungsmedium vorliegt und Übertragen, falls keine Datenübertragung vorliegt, wenigstens eines ersten Datenrahmens einer ersten Nachricht.
Patent DE-102014214710-A1 (DE)
Title: Regendetektionsvorrichtung
Inventor: ASHRAFI MINA
IPC: G01W1/14
Filed: 2014-07-25
Abstract: Es wird eine Regendetektionsvorrichtung (200) für ein Fahrzeug (700) vorgestellt, die eine Kamera (101), eine Lichtquelle (102) zum Aussenden eines Lichtkegels für die Regendetektion und einen Lichtleiter (201) mit einer Kopplungsseite (302) mit einer ersten Oberfläche (304) und einer Austrittsseite (303) mit einer zweiten Oberfläche (305) umfasst. Die Kopplungsseite (302) des Lichtleiters ist optisch an die Lichtquelle (102) gekoppelt und der Lichtleiter (201) ist für das Umleiten und für das Verengen des Lichtkegels der Lichtquelle konfiguriert.
Patent DE-102014218768-A1 (DE)
Title: Welle, Getriebe sowie Verfahren zur Herstellung einer Welle
Inventor: LÖWE DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Welle für ein Fahrzeuggetriebe umfassend ein Außenteil aus Metall mit einer Durchgangsöffnung in Längsrichtung und wenigstens einem Querkanal, der die Durchgangsöffnung mit dem Außenraum der Welle verbindet, wobei die Durchgangsöffnung wenigstens abschnittsweise mit einem Innenteil aus Kunststoff gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung wenigstens zwei verschiedene Durchmesser aufweist.
Patent DE-102014219480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von gekrümmten Glassubstraten mit einem Fluid
Inventor: PITZ HEINER
IPC: B41M5/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken gekrümmter Glassubstrate unter Einsatz eines Fluids, bevorzugt von Inkjet-Tinte oder Primer. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das auf der Glasoberfläche aufgedruckte Fluid mit der Strahlung eines Infrarotlasers beaufschlagt wird. Hierdurch wird die Glasoberfläche angeschmolzen. Dabei verbinden sich die angeschmolzene Glasoberfläche und das Fluid miteinander, sodass sie nach dem Aushärten in vorteilhafter Weise fest miteinander verankert sind.
Patent DE-102014222295-A1 (DE)
Title: Federrolle, Transportvorrichtung, Vorrichtung zum Behandeln eines Guts und Transportverfahren
Inventor: HOCHHOLZER KLAUS
IPC: B65G39/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Federrolle hat eine Nabe und einem Abrollring, der durch eine Mehrzahl von um den Umfang der Nabe verteilten Speichen federnd an der Nabe gelagert ist. Jede der Speichen hat ein erstes Segment, das an der Nabe angebracht ist, ein zweites Segment, das an dem Abrollring angebracht ist, und ein drittes Segment zwischen dem ersten Segment und dem zweiten Segment, das bezüglich der radialen Richtung stärker geneigt ist als das erste und das zweite Segment.
Patent DE-102014226204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen einerEinrichtung auf innere Zustandsänderungen
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: G08B5/36
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Einrichtung (1) auf innere Zustandsänderungen mittels eines mit der Einrichtung (1) verbundenen Sensors (5). Um ein solches Verfahren so auszugestalten, dass sich mit ihm der innere Zustand einer Einrichtung auf einfache und zuverlässige Weise überwachen lässt, wird ein Sensor (5) verwendet wird, der bei einer inneren Zustandsänderung der Einrichtung (1) direkt eine Farbänderung im sichtbaren Bereich des Lichts erfährt. Dabei ist der Sensor (5) derart mit der Einrichtung (1) verbunden, dass seine Farbänderung von außen sichtbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Überwachen einer Einrichtung auf innere Zustandsänderungen.
Patent DE-102014226466-A1 (DE)
Title: Tragarm für Patientenlagerungsvorrichtung einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung, aufweisend – eine Patientenlagerungsvorrichtung zur Lagerung eines Patienten in einem Patientenlagerungsbereich, – einen ersten Tragarm zur Anordnung zumindest einer Komponente relativ zu der Patientenlagerungsvorrichtung, – wobei ein unterer Abschnitt des ersten Tragarms außerhalb des Patientenlagerungsbereichs an der Patientenlagerungsvorrichtung angeordnet ist, – wobei ein oberer Abschnitt des ersten Tragarms zumindest in einem ersten Betriebszustand der Vorrichtung vertikal über dem Patientenlagerungsbereich angeordnet ist.
Patent DE-102015001524-A1 (DE)
Title: Die automatische Sortierung von Silikonen anhand der Fluoreszenzabklingzeit der Eigenfluoreszenz
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-02-06
Abstract: Diverse Typen von Silikonen können anhand der Fluoreszenzabklingzeit ihrer Eigenfluoreszenz identifiziert werden. Mischungen aus diesen Materialien lassen sich sortenrein für Recycling-Zwecke trennen.
Patent DE-102015006180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren einer verzerrt gescannten Abbildung
Inventor: ESHETE TSEGAYE
IPC: H04N1/387
Filed: 2015-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Korrigieren einer verzerrten Abbildung (6), die beim Scannen einer zweidimensionalen Vorlage (1) erhalten wird, ist vorgesehen, dass die verzerrt gescannte Abbildung (6) durch eine Faltungsmatrix in horizontale (7, 9–12) und vertikale (13–15) Pixelbündel katalogisiert wird, wobei einerseits dabei zur Orientierung die horizontalen Pixelbündel in der Form von verdichteter Strukturen (7) mit annähernd horizontalen Referenzlinien (8) aus möglichen Textstellen, Graphiken und/oder dergleichen und die oberen und die unteren Randbegrenzungen (9–12) der verzerrten Abbildung (6) herangezogen werden und andererseits hierfür auch die vertikalen Pixelbündel in der Form der äußeren vertikalen Randbegrenzungen (13–15) dienen, um dann die Referenzlinien (8) und die Randbegrenzungen (9–15) durch eine Interpolierung mit Hilfe eines an sich bekannten mathematischen Auswerteverfahren zu glätten, wodurch eine korrigierte und dem Original entsprechende entzerrte Abbildung erhalten wird.
Patent DE-102015008909-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bierbank
Inventor: LEINEMANN JOACHIM
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1), insbesondere eine Bierbank (1), mit wenigstens einer Sitzfläche (20). Das Sitzmöbel (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine Rückenlehne (50), wobei die Rücklehne (50) werkzeuglos entfernbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Möbel (1), insbesondere Sitzmöbel (1), insbesondere eine Bierbank (1), mit wenigstens einer Sitzfläche (20) und wenigstens zwei gegenüber der Sitzfläche (20) schwenkbaren Beinen (31, 32), wobei die Beine (31, 32) zwischen einem eingeklappten Zustand und einem ausgeklappten Zustand geschwenkt werden können. Das Sitzmöbel (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Sicherungselement (40), gegen welches eines der Beine (31; 32) im ausgeklappten Zustand schräg anliegen kann. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Sitzmöbel (1), insbesondere eine Bierbank (1), mit wenigstens einer Sitzfläche (20). Das Sitzmöbel (1) ist gekennzeichnet durch ein abnehmbares Sitzteil (60), welches auf der Sitzfläche (20) angeordnet werden kann, wobei das Sitzteil (20) in Querrichtung (Y) seitliche Vorsprünge (61) aufweist, welche die Sitzfläche (20) und/oder eine Rückenlehne (50) zumindest abschnittweise umgreifen können.
Patent DE-102015009631-A1 (DE)
Title: Rotorabdeckung und Fahrradradanordnung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Rotorabdeckung umfasst einen Abdeckkörper und ein Vorspannglied. Der Abdeckkörper ist ausgestaltet, um zumindest teilweise einen Bremsscheibenrotor abzudecken, welche relativ zu einem Fahrradrahmen um eine Drehmittelachse drehbar ist. Das Vorspannglied ist ausgestaltet, um den Abdeckkörper in eine Axialrichtung parallel zu der Drehmittelachse vorzuspannen. Das Vorspannglied ist zwischen dem Abdeckkörper und dem Fahrradrahmen in einer Axialrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102015010484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung der Triebwerks-Einlaufströmung bei Triebwerks-Standläufen und/oder zur Reduzierung von Strömungsablösungen und Druckschwankungen im Triebwerkseintritt bei Standläufen, Vorrichtung zum Unterstützen von Standläufen für Flugzeugtriebwerke sowie Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: KONRATH BERND
IPC: F02K1/78
Filed: 2015-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung der Triebwerks-Einlaufströmung bei Triebwerks-Standläufen und/oder zur Reduzierung von Strömungsablösungen und Druckschwankungen im Triebwerkseintritt bei Standläufen, wobei die Vorrichtung ein Unterhälften-Umgebungsteil für das Triebwerk aufweisen kann, wobei die Vorrichtung ein Oberhälften-Umgebungsteil für das Triebwerk aufweist. Das Oberhälften-Umgebungsteil kann auch aus teilumschließenden Teilen, beispielsweise Segmenten, bestehen.
Patent DE-102015011246-A1 (DE)
Title: Lokalisation von Signalquellen mittels Kraftfahrzeugen
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G01S5/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren einer Signalquelle (11). Die Lokalisation soll robust sein. Die Erfindung sieht vor, dass eine Analyseeinrichtung (6) aus mehreren Fahrzeugen (1, 21, 32) jeweils eine Fahrzeugposition (12) und mindestens eine bezüglich des Fahrzeugs (1, 21, 32) ermittelte relative Quellenposition (10, 10') der Signalquelle (9) empfängt und ausgehend von der jeweiligen Fahrzeugposition (12) jedes Fahrzeugs (1, 21, 32) und der mindestens einen relativen Quellenposition (10, 10') einen Schnittbereich (35) ermittelt, in welchem sich die relativen Quellenpositionen (10, 10') zumindest zweier der Fahrzeuge (1, 21, 32) überschneiden, und in Abhängigkeit von dem Schnittbereich (35) eine absolute Quellenposition (XY) der Signalquelle (9) ermittelt.
Patent DE-102015014150-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung des Betriebsverhaltens eines Kraftfahrzeugs mit Brennkraftmaschine
Inventor: BEIDL CHRISTIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug 1 mit wenigstens einem ersten Antriebsmotor, der als Brennkraftmaschine 110 ausgebildet ist, wobei die Brennkraftmaschine 110 eine Vielzahl veränderbarer Stellgrößen aufweist, wenigstens einer ersten Sensoreinrichtung 210a, 210b, 210c, welche dafür vorgesehen ist, wenigstens einen fahrzeug- und/oder umgebungs- und/oder umweltbezogenen Zustandsparameter zu erfassen und einen diesen repräsentierenden Datenwert bereitzustellen, wenigstens einer Stelleinrichtung 220, welche dafür vorgesehen ist, wenigstens eine der veränderbaren Stellgrößen der Brennkraftmaschine 110 zu verändern, wenigstes einer Steuereinrichtung 200, welche dazu eingerichtet ist, die Datenwerte der ersten Sensoreinrichtung 210a, 210b, 210c zu verarbeiten und ein Signal an die Stelleinrichtung 220 zu übermitteln, wobei die Steuereinrichtung 200 dafür vorgesehen ist, den wenigstens einen bereitgestellten fahrzeug- und/oder umgebungs- und/oder umweltbezogenen Zustandsparameter zu empfangen und zu verarbeiten, ein Zustandsmodell unter Berücksichtigung dieser Zustandsparameter zu ermitteln, unter Heranziehung dieses Zustandsmodells eine Fahrzeugverhaltensprognose zu berechnen, unter Heranziehung dieser Fahrzeugverhaltensprognose eine Emissionsprognose zu erstellen, die Emissionsprognose anhand von vorgegebenen Kriterien auszuwerten und aufbauend auf der Emissionsprognose einen Steuerwert oder Steuersatz zur Ansteuerung der Stelleinrichtung 220 abzuleiten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur prädiktiven Ansteuerung eines Kraftfahrzeugs 1.
Patent DE-102015100316-A1 (DE)
Title: Planungseinrichtung für ein Seitwärtsmanöver für ein automatisiertes Fahrsystem
Inventor: NAGASAKA NAOKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein System, eine Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Fahren werden offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst: Bestimmen eines oder mehrerer möglicher Fahrspuren bzw. -wege basierend auf spezifischen Informationen über die ein Fahrzeug umgebende Umgebung und Empfangen einer Angabe, die eines oder mehrere Objekte, die in der Nähe von dem einen oder den mehreren möglichen Fahrwegen sind, als Objekt von Interesse klassifiziert, basierend auf einer Eingabe, die von einem oder mehreren am Fahrzeug angeordneten Sensoren empfangen wird. Das Verfahren umfasst weiter: Auswählen eines bevorzugten Fahrwegs aus dem einen oder den mehreren möglichen Fahrwegen basierend auf Eigenschaften der einen oder der mehreren Objekte von Interesse und Senden eines Befehls an ein oder mehrere Fahrzeugsysteme, um das Fahrzeug derart zu steuern, dass es dem bevorzugten Fahrweg folgt.
Patent DE-102015103246-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
IPC: H05B6/72
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Gargerät (10) ist beschrieben, mit einem Garraum (12), wenigstens einer Mikrowellenquelle (16), einer Steuer- und Auswerteeinheit (28) sowie zumindest einer Antenne (18) zur Ausstrahlung von polarisierten Mikrowellen (23). Die Steuer- und Auswerteeinheit (28) steuert die Polarisation (24, 26) der in den Garraum (12) eingespeisten Mikrowellen (23), insbesondere verändert die Steuer- und Auswerteeinheit (28) die Polarisationsrichtung (24, 26) der eingespeisten Mikrowellen (23) gezielt. Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (10) beschrieben.
Patent DE-102015104190-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Logik zur Überwachung eines angewiesenen Gangschaltvorgangs
Inventor: LOCHOCKI JUN RONALD F
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Maschine, eine Eingangskupplung, ein Getriebe und eine Steuerung. Das Getriebe umfasst ein Eingangselement, ein Ausgangselement und einen bidirektionalen Geschwindigkeitssensor. Der Geschwindigkeitssensor misst eine Größe und eine Richtung einer Drehgeschwindigkeit des Ausgangselements. Ein Einrücken der Eingangskupplung verbindet die Maschine selektiv mit dem Eingangselement. Die Steuerung weist ein Modul zur Überwachung eines angewiesenen Gangschaltvorgangs (CGSM-Modul) auf. Das CGSM-Modul führt ein Verfahren über einen Prozessor aus, um die Steuerung dazu zu veranlassen, einen angeforderten Schaltvorgang des Getriebes zu einem Zielgang zu detektieren und die gemessene Größe und Richtung von dem Geschwindigkeitssensor zu empfangen. Die Steuerung ermittelt eine kalibrierte maximale Ausgangsgeschwindigkeit für den Zielgang unter Verwendung der gemessenen Größe und Richtung und führt eine Steuerungstätigkeit hinsichtlich des Getriebes aus, wenn die gemessene Größe die kalibrierte maximale Ausgangsgeschwindigkeit überschreitet. Eine Getriebeanordnung umfasst das Getriebe und die Steuerung.
Patent DE-102015104267-A1 (DE)
Title: Aufprallverrohrung für fussgängerschutzsensor für einkraftfahrzeug
Inventor: SCHONDORF STEVEN YELLIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird ein Erfassungs- und Verletzungsabschwächungssystem für ein Fahrzeug, um ein Objekt in einem Aufprallereignis zu identifizieren, offenbart. Das System beinhaltet eine Aufprallerfassungseinheit, die einen Aufprallsensor und eine Druckerfassungseinheit umfasst. Der Aufprallsensor hat einen ersten fluidgefüllten und einen zweiten fluidgefüllten Rohrabschnitt. Die Druckerfassungseinheit hat ein Gehäuse und einen ersten und einen zweiten Drucksensor, die sich in dem Gehäuse befinden. Der erste Rohrabschnitt des Aufprallsensors ist an dem ersten Drucksensor angebracht und der zweite Rohrabschnitt des Aufprallsensors ist an dem zweiten Drucksensor angebracht. Die Druckerfassungseinheit erfasst Veränderungen des Fluiddrucks in den Rohren. In einer Ausführungsform definieren die Rohrabschnitte des Aufprallsensors eine Schleife. In einer anderen Ausführungsform teilen sich mindestens ein Abschnitt des ersten Rohrabschnitts und mindestens ein Abschnitt des zweiten Rohrabschnitts eine gemeinsame Achse.