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Patent DE-102018128341-B4 (DE)
Title: Rotor und rotierende elektrische maschine
Inventor: HOSODA AKIHIRO
IPC: H02K21/14
Filed: 2018-11-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Rotor (14) mit:einem Rotorkern (30), der dazu ausgestattet ist, sich mit einer Rotorwelle (34) zu drehen;einem ersten Schlitz (40) und einem zweiten Schlitz (42), welche durch den Rotorkern (30) in Richtung einer Drehachse (O) des Rotorkerns (30) hindurchtreten, wobei der erste Schlitz (40) und der zweite Schlitz (42) aus Sicht in Richtung der Drehachse (O) des Rotorkerns (30) eine im Wesentlichen rechteckige Form haben und derart in einem V-förmigen Muster vorgesehen sind, dass äußere Umfangsseiten des ersten Schlitzes (40) und des zweiten Schlitzes (42) entfernt voneinander positioniert sind und dass innere Umfangsseiten des ersten Schlitzes (40) und des zweiten Schlitzes (42) nahe beieinander positioniert sind;einem ersten Permanentmagnet (50) und einem zweiten Permanentmagnet (52), wobei der erste Permanentmagnet (50) und der zweite Permanentmagnet (52) aus Sicht in Richtung der Drehachse (O) des Rotorkerns (30) jeweils eine im Wesentlichen rechteckige Form haben, wobei der erste Permanentmagnet (50) in den ersten Schlitz (40) eingesetzt ist und wobei der zweite Permanentmagnet (52) in den zweiten Schlitz (42) eingesetzt ist;ersten Kontaktelementen (48a), wobei jeweils ein erstes Kontaktelement (48a) aus Sicht in Richtung der Drehachse (O) des Rotorkerns (30) in einer kurzen äußeren Umfangsseite des ersten Schlitzes (40) und des zweiten Schlitzes (42) ausgebildet ist und den ersten Permanentmagneten (50) oder den zweiten Permanentmagneten (52) berührt;zweiten Kontaktelementen (48b), wobei jeweils ein zweites Kontaktelement (48b) aus Sicht in Richtung der Drehachse (O) des Rotorkerns (30) in einer kurzen äußeren Umfangsseite des ersten Schlitzes (40) und des zweiten Schlitzes (42) ausgebildet ist und den ersten Permanentmagneten (50) oder den zweiten Permanentmagneten (52) berührt;ersten Flussbarrieren (46), wobei jeweils eine erste Flussbarriere (46) aus Sicht in Richtung der Drehachse (O) des Rotorkerns (30) zwischen dem ersten Kontaktelement (48a) und dem zweiten Kontaktelement (48b) an einem mittleren Abschnitt der kurzen äußeren Umfangsseite des ersten Schlitzes (40) und des zweiten Schlitzes (42) vorgesehen ist und wobei die jeweilige erste Flussbarriere (46) in der kurzen äußeren Umfangsseite des ersten Schlitzes (40) und des zweiten Schlitzes (42) so ausgebildet ist, dass sie zu einer äußeren Umfangsseite vorsteht; undzweiten Flussbarrieren (47), wobei eine äußere Umfangswand (47a) jeder zweiten Flussbarriere (47) aus Sicht in Richtung der Drehachse (O) des Rotorkerns (30) in das erste Kontaktelement (48a) übergeht, und wobei die zweite Flussbarrieren (47) jeweils so ausgebildet sind, dass sie von einer inneren Längsseite des ersten Schlitzes (40) oder des zweiten Schlitzes (42) vorstehen,wobei die erste Flussbarriere (46) und die zweite Flussbarriere (47) jeweils voneinander getrennt sind.
Patent DE-102018128982-B4 (DE)
Title: Intelligente aufbewahrungsbox für papierhandtuchrollen
Inventor: WU XIANFENG
IPC: A47K10/36
Filed: 2018-11-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung offenbart eine intelligente Aufbewahrungsbox für Papierhandtuchrollen. Die intelligente Aufbewahrungsbox für Papierhandtuchrollen umfasst: einen Schachtelkörper, einen Deckel, eine Rollenmontagewalze, eine Papierausgabeantriebsanordnung, eine Steuerung, eine Papierschneideantriebsanordnung, einen Papierhandtuchschneider und einen pyroelektrischen Infrarotsensor. Wenn der Benutzer die durch die vorliegende Anmeldung bereitgestellte intelligente Aufbewahrungsbox für Papierhandtuchrollen verwendet, wird die Papierhandtuchrolle in den Schachtelkörper eingesetzt, die frei von Wasser oder Staub in der Toilette ist, und der Benutzer muss die Papierhandtuchrolle innerhalb des Schachtelkörpers nicht berühren, wenn der Benutzer das Papierhandtuch nimmt, wodurch die bakterielle Kreuzinfektion, die durch unterschiedliche Benutzer beim Aufnehmen des Papierhandtuchs verursacht wird, effektiv vermieden wird und der Prozess des sicheren und hygienischen Nehmens des Papierhandtuchs durchgeführt wird.
Patent DE-102018218735-B4 (DE)
Title: Kamerasystem und Assistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: B60R1/20
Filed: 2018-10-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug, aufweisend:- eine Haltevorrichtung (101), die an dem Fahrzeug befestigbar ist und die eine erste Kommunikationsschnittstelle (102) zur drahtlosen Kommunikation aufweist,- eine Kamera (103), die einen Akkumulator (104) aufweist und die eine zweite Kommunikationsschnittstelle (105) zur drahtlosen Kommunikation aufweist, wobei die Kamera (103) an der Haltevorrichtung (101) abnehmbar befestigbar ist, und wobei die zweite Kommunikationsschnittstelle (105) ausgebildet ist, in einem befestigten Zustand der Kamera (103) an der Haltevorrichtung (101) mittels drahtloser Nahfeldkommunikation von der ersten Kommunikationsschnittstelle (102) Positionsdaten zu empfangen, um eine relative Position der Haltevorrichtung (101) zum Fahrzeug zu bestimmen, wobei die Kamera (103) mittels eines schaltbaren Magnets (106) an der Haltevorrichtung (101) befestigbar ist.
Patent DE-102019003848-B4 (DE)
Title: Klebeband zur Verklebung auf PP und PE sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: GÄRTNER DANIEL
IPC: C09J7/38
Filed: 2019-06-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Klebeband zur Verklebung von PP oder PE, umfassend eine UV-vernetzte Haftklebemasse auf Basis eines linearen oder verzweigten Vinylaromaten-Blockcopolymers, eines Flüssigkautschuks, mindestens eines Klebharzes, eines Stabilisators, eines UV-Initiators und 1,5 Gew.-% oder 2 Gew.-% des Thiolvernetzers THIOCURE® TMPMP dadurch gekennzeichnet, dass die Haftklebmasse SAFT-Werte von mindestens 170 °C und gleichzeitig Schälfestigkeiten von mindestens 20 N/2,5 cm auf PP und von mindestens 18 N/2,5 cm auf PE erreicht.
Patent DE-102019008675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entlüften eines Hydraulikzylinders
Inventor: GRATZL ROLAND
IPC: F15B21/044
Filed: 2019-12-14
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Entlüften eines Hydraulikzylinders (10), aufweisend:eine erste Komponente (12);eine zweite Komponente (14); undden Hydraulikzylinder (10), der die erste Komponente (12) bewegbar mit der zweiten Komponente (14) verbindet, wobei eine Längsachse (A) des Hydraulikzylinders (10) bezüglich einer Horizontalebene zumindest temporär schräggestellt ist und der Hydraulikzylinder (10) aufweist:- eine erste Kammer (18);- eine zweite Kammer (20), wobei die zweite Kammer (20) aufgrund der Schrägstellung der Längsachse (A) des Hydraulikzylinders (10) zumindest temporär höher angeordnet als die erste Kammer (18) ist;- einen bewegbaren Kolben (16), der die erste Kammer (18) von der zweiten Kammer (20) trennt;- eine erste Öffnung (28) in einem Mantel (32) des Hydraulikzylinders (10);- eine zweite Öffnung (30) in einem Mantel (32) des Hydraulikzylinders (10), wobei die zweite Öffnung (30) entlang der Längsachse (A) beabstandet zu der ersten Öffnung (30) ist; und- mindestens einen Entlüftungsbypass (26), der die erste Öffnung (28) mit der zweiten Öffnung (30) verbindet, sodass in Abhängigkeit von einer Stellung des bewegbaren Kolbens (16) die erste Kammer (18) mit der zweiten Kammer (20) temporär verbindbar ist, wobei ein Entlüftungsbypass (26) des mindestens einen Entlüftungsbypasses (26) an einer sich durch die Schrägstellung der Längsachse (A) des Hydraulikzylinders (10) ergebenden Oberseite (32A) des Mantels (32) des Hydraulikzylinders (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhe des bewegbaren Kolbens (16) mindestens 80 % eines Abstands zwischen der ersten Öffnung (28) und der zweiten Öffnung (30) ist; oder dass ein Abstand zwischen der ersten Öffnung (28) und der zweiten Öffnung (30) kleiner als eine Höhe des bewegbaren Kolbens (16) und größer als eine Höhe einer Ringdichtung des Kolbens (16) ist.
Patent DE-102019120132-B4 (DE)
Title: Kugelpfannenvorrichtung für ein Gelenk
Inventor: PIEPENSTOCK PETER
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-07-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelpfannenvorrichtung für ein Gelenk bzw. eine teleskopierbare Antriebsvorrichtung, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Oberseite (2b) und einem Aufnahmebereich (3) zur Aufnahme eines Kugelkopfes, eines Kugelbolzens (30), und ein Sicherungselement (6) zur Sicherung des Kugelkopfes in dem Aufnahmebereich (3), wobei das Sicherungselement (6) zumindest einen ersten Schenkel (7) mit einem ersten Sicherungsabschnitt und einem ersten Führungsabschnitt aufweist, wobei der erste Schenkel (7) über eine in dem Grundkörper (2) vorgesehene erste Führungsöffnung (4), welche sich von der Oberseite (2b) des Grundkörpers (2) bis zu dem Aufnahmebereich (3) erstreckt, in den Grundkörper (2) eingeführt ist. Eine Kugelpfannenvorrichtung für ein Gelenksowie eine teleskopierbare Antriebsvorrichtung bereitzustellen, welche einen vereinfachten und kostengünstigen Aufbau aufweist und eine verbesserte Sicherung eines Kugelbolzens ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch erschaffen, dass der ersten Sicherungsabschnitt in einer Richtung quer zu einer Längsachse des ersten Schenkels (7) zumindest teilweise gegenüber dem ersten Führungsabschnitt versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102019207486-B4 (DE)
Title: Karosseriebodenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: KRAUTH WERNER
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-03-11
Abstract: Karosseriebodenstruktur für ein Fahrzeug, mit seitlichen, in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Schwellern (1), zwischen denen sich in der Fahrzeugquerrichtung (y) ein Bodenblechteil (10) und zumindest eine Sitzquerträger-Baugruppe (21, 23) erstreckt, die auf einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberseite des Bodenblechteils (10) angeordnet ist, wobei zum Ausgleich von Bauteil- und/oder Fertigungstoleranzen während des Vorpositionier-Prozessschritts die Sitzquerträger-Baugruppe (21, 23) in der Fahrzeugquerrichtung (y) über einen Quer-Freigang (Δy) vom Schweller (1) beabstandet ist, und dass bei einem Seitencrashfall die Seitencrashkraft (Fs) über den crashzugewandten Schweller (1) in die Sitzquerträger-Baugruppe (21, 23) einleitbar ist, und der crashzugewandte Schweller (1) unter Aufbrauch des Quer-Freigangs (Δy) bis in kraftübertragende Anlage mit der Sitzquerträger-Baugruppe (21, 23) verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenblechteil (10) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach fahrzeugvorne in eine schräg nach fahrzeugoben verlaufende Stirnwand (31) übergeht, und dass in der Fahrzeuglängsrichtung (x) zwischen der Stirnwand (31) und der Sitzquerträger-Baugruppe (21, 23) sich eine mittlere Stirnwandabstützung (33) erstreckt, und dass zum Ausgleich von Bauteil- und/oder Fertigungstoleranzen bei der Vorpositionierung die Sitzquerträger-Baugruppe (21, 23) über einen Längs-Freigang (Δx) von der mittleren Stirnwandabstützung (33) beabstandet ist, und dass in einem Frontalcrashfall eine Frontalcrashkraft (FF) über die vordere Stirnwand (31) in die mittlere Stirnwandabstützung (33) einleitbar ist, die unter Aufbrauch des Längs-Freigangs (Δx) bis in kraftübertragende Anlage mit dem Sitzquerträger (25) der Sitzquerträger-Baugruppe (21) kommt, wobei der Schweller (1) ein Anschlagelement (65) aufweist, das den Quer-Freigang (Δy) überbrückt und mit einem Höhenversatz (Δz2) den seitlichen Rand des Sitzquerträgers (25) mit einem Überlappmaß (m) überlappt, und dass das Anschlagelement (65) im Crashfall eine Ausweichbewegung des freien Sitzquerträger-Endes nach fahrzeugoben begrenzt, und dass der Schweller (1) in einer Quer-Fügerichtung von fahrzeugaußen an das Bodenblechteil (10) gefügt wird, wobei das Anschlagelement (65) die Sitzquerträger-Enden in Fahrzeuglängs-, -hoch- und - querrichtung (x, y, z) mit Toleranzfreigang umschließt.
Patent DE-102019208254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Stickoxidanteils und/oder Ammoniakanteils und Kohlenmonooxidanteils im Abgas einer Brennkraftmaschine und Abgasstrang
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Stickoxidanteils und/oder Ammoniakanteils und Kohlenmonooxidanteils im Abgas einer Brennkraftmaschine, die einen in einem Abgasstrang (10) der Brennkraftmaschine angeordneten Katalysator (100), vorzugsweise Drei-Wege-Katalysator, und einen stromabwärts des Katalysators (100) angeordneten Abgassensor (110) umfasst, wobei das Verfahren aufweist:- Ermitteln eines Betriebszustandes der Brennkraftmaschine, der einen mageren Betrieb oder einen fetten Betrieb der Brennkraftmaschine anzeigt,- Erzeugen von zumindest einem Signal mittels des Abgassensors (110),- Ermitteln des Stickoxidanteils und/oder Ammoniakanteils im Abgas der Brennkraftmaschine zumindest teilweise basierend auf dem ermittelten Betriebszustand der Brennkraftmaschine und zumindest teilweise basierend auf dem zumindest einen Signal des Abgassensors (110), und- Ermitteln des Kohlenmonooxidanteils im Abgas der Brennkraftmaschine zumindest teilweise basierend auf dem ermittelten Ammoniakanteil im Abgas der Brennkraftmaschine und zumindest teilweise basierend auf einem Kohlenmonooxidkorrelationsfaktor.
Patent DE-102019217653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Leerlaufspannung und Speicher für elektrische Energie
Inventor: ZEHE CHRISTOPH
IPC: G01R31/3835
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Leerlaufspannung eines Speichers für elektrische Energie, das folgendes umfasst:- messen des Spannungssignals über einen Zeitraum tmnach Abkopplung einer Last von der Stromquelle;- subtrahieren einer angenommenen Leerlaufspannung OCV0von dem gemessenen Spannungssignal;- logarithmieren des resultierenden Spannungssignals;- anpassen einer durch zwei Parameter m, n definierten Geraden an das resultierende Spannungssignal und- optimieren der Parameter m, n und OCV0, um eine Abweichung der Geraden von dem logarithmierten Spannungssignal zu minimieren.
Patent DE-102021129664-B4 (DE)
Title: Nasskupplungsschmierungsevakuierung
Inventor: TYSMAN JOHN L
IPC: F16D13/72
Filed: 2021-11-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein Nasskupplungssystem umfasst Flüssigkeitsdurchflussöffnungen in dem Kupplungskolben, die eine Verringerung der Ölscherkräfte zwischen den rotierenden Kupplungsscheiben und einem feststehenden Kolben ermöglichen. Die Öffnungen durchdringen den Kolben insbesondere in dem Bereich, in dem der Kolben mit den Kupplungsscheiben in Eingriff steht. Wenn sich der Kolben in seiner deaktivierten Position befindet und von den Kupplungsscheiben beabstandet ist, ermöglicht die radial äußere Position dieser Öffnungen, dass unter hohem Druck stehende, zentrifugal angetriebene Kupplungsflüssigkeit von den Kupplungsscheiben weg durch den Kolben zu einem Füllraum auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens wandert. In oder in der Nähe der Kupplungsnabe kann eine Lufteinlassöffnung vorgesehen sein, um diesen Ölübergang zu erleichtern.
Patent DE-112006002122-B4 (DE)
Title: Dieselabgas-Kohlenwasserstoff-Dosierventil für Fahrzeuge
Inventor: BUGOS STEPHEN
IPC: F01N3/36
Filed: 2006-08-15
Granted: 2016-09-22
Abstract: Dosierventil-Baugruppe (200) für das Abgeben eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom in einem Abgaskrümmer (102) eines Verbrennungsmotors, die Folgendes umfasst:  ein Steuerventil (108), das an eine Reduktionsmittelquelle (110) gekoppelt ist,  wobei es sich bei dem Steuerventil (108) um eine elektronisch gesteuerte Einspritzdüse (206, 306) handelt, ein Reduktionsmittel-Abgabeventil (106), das so konstruiert und angeordnet ist, dass es an den Abgaskrümmer (102) gekoppelt werden kann, damit eine vorgegebene Menge an Reduktionsmittel in den Abgasstrom abgegeben werden kann, wobei das Reduktionsmittel-Abgabeventil (106) einen Einlass (406) aufweist, der mit einer verlängerten Leitung (214) verbunden ist, die sich zwischen dem Steuerventil (108) und dem Reduktionsmittel-Abgabeventil (106) befindet und Reduktionsmittel von dem Steuerventil (108) zum Reduktionsmittel-Abgabeventil (106) leitet,  wobei das Reduktionsmittel-Abgabeventil (106) an den Abgaskrümmer (102) gekoppelt und das Steuerventil (108) von dem Reduktionsmittel-Abgabeventil (106) weg verlagert ist.
Patent DE-112006004177-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung eines Kolbenkompressors mit kuppelförmigem Schalenventil aus zwei Oberflächen unterschiedlicher Biegeradien
Inventor: LEE GEONHO
IPC: F04B27/08
Filed: 2006-12-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Eine Ventileinrichtung zur Verwendung in einem Kolbenkompressor, enthaltend ein Gehäuse (100), einen Zylinderblock (110) mit einer Mehrzahl von Zylinderbohrungen (110a), Kolben (200), die hin- und herbeweglich in den Zylinderbohrungen (110a) untergebracht sind, Kolbenantriebsmittel zum Antreiben der Kolben (200), eine Ventileinrichtung (300) mit Saugventilen (340) und Abgabeventilen (350), die jeweils den Bodenflächen der Kolben (200) gegenüber angeordnet sind, sowie Saugkammern (131) und Abgabekammern (132), die am Gehäuse (100) ausgebildet und von der Ventileinrichtung (300) getrennt sind, wobei die Ventileinrichtung (300) umfasst: eine Ventilplatte (330), die eine Mehrzahl von Saugöffnungen (331) und Abgabeöffnungen (332) aufweist, die gegenüber den Bodenoberflächen der Kolben (200) und in ihrer Umfangsrichtung angeordnet sind; kuppelförmige Schalenventile, die lösbar an den Abgabeöffnungen (332) angrenzend an die Abgabekammer (132) angeordnet sind; und einen Halter (360), der gegenüber der Ventilplatte (330) mit dem dazwischen eingefügten kuppelförmigen Schalenventil (350) angeordnet ist, wobei die Abgabeöffnung (332), gegenüber dem kuppelförmigen Schalenventil (350) einen Ventilsitz (332a) aufweist, der sich in seiner Axialrichtung verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass das kuppelförmige Schalenventil (350) einen konvexen Teil (357), der von einer ...
Patent DE-112008000041-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis
Inventor: KOCH ANTON DIPL -ING
IPC: H03K19/003
Filed: 2008-01-16
Granted: 2023-11-16
Abstract: Integrierter Schaltkreis (10) mit zumindest einem Anschluss (18) zum Ein- und/oder Auskoppeln von elektrischen Signalen, insbesondere von Digitalsignalen, und mit integrierten, dem Anschluss (18) zugeordneten Bezugspotentialmitteln (12) für eine Bereitstellung eines elektrischen Bezugspotentials an den Anschluss (18), wobeidie Bezugspotentialmittel (12) schaltbar ausgebildet sind,die Bezugspotentialmittel (12) einen Steuereingang (28) aufweisen, der zur Einkopplung eines Steuersignals ausgebildet ist, unddie Bezugspotentialmittel (12) einen Signaleingang (24) aufweisen, an dem ein Nutzsignal anliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Bezugspotentialmittel (12) ein NAND-Gatter (36) aufweisen, das zumindest einen Feldeffekt-Transistor aufweist, der einen Steueranschluss (G) mit einem Weiten-Längenverhältnis kleiner 1, vorzugsweise kleiner 0,5, besonders bevorzugt kleiner 0,2, aufweist,zwischen dem Signaleingang (24) und einem ersten Eingang (38) des NAND-Gatters (36) ein erster Inverter (32) zur Invertierung des Nutzsignals angeordnet ist,ein zweiter Eingang (40) des NAND-Gatters (36) mit dem Steuereingang (28) verbunden ist, undder Ausgang (42) des NAND-Gatters (36) zur Gewährleistung der SelbsthaltungsEigenschaften der Bezugspotentialmittel (12) mit dem Signaleingang (24) verbunden ist.
Patent DE-112010000827-B4 (DE)
Title: LED-Ansteuerschaltung und Verfahren
Inventor: SLOAN THOMAS C
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-01-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: LED-Ansteuerschaltung, die umfasst:  einen beibehaltenen Schaltungszweig (110);  einen entfernbaren Schaltungszweig (120), der mit dem beibehaltenen Schaltungszweig (110) und mit einer elektrischen Erdung verbunden ist, wobei der entfernbare und der beibehaltene Schaltungszweig (110, 120) einen geschlossenen Ansteuerstromkreis bilden; und  ein Schaltelement (132; 232; 410; 510; 610; 710; 810; 410, 420, 430; 1125; 1225; 532), das zwischen dem beibehaltenen und dem entfernbaren Schaltungszweig (110, 120) und mit einer elektrischen Erdung und mit einer Stromkreisunterbrechungslast (142; 542) verbunden ist, wobei das Schaltelement (132; 232; 410; 510; 610; 710; 810; 410, 420, 430; 1125; 1225; 532) automatisch bei einer Abtrennung des entfernbaren Schaltungszweigs (120) und der Stromkreisunterbrechungslast (142; 542) von einem offenen Stromkreis auf einen geschlossenen Stromkreis umschaltet.
Patent DE-112011100285-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: UENO HIROYA
IPC: F16H61/06
Filed: 2011-02-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Steuerungsvorrichtung zum Steuern einer Getriebevorrichtung (2), die ein Eingangsbauteil (M) enthält, das an einen Verbrennungsmotor (11) und an eine drehende Elektromaschine (12), die in der Lage sind, ein regeneratives Drehmoment basierend auf einer Anfrage zum Verzögern eines Fahrzeugs zu erzeugen, antriebsgekoppelt ist, ein Ausgangsbauteil (O), das an Räder (16) antriebsgekoppelt ist, und einen Übersetzungsänderungsmechanismus (14), der eine Mehrzahl von Reibkupplungsbauteilen (C1, B1) enthält, die gesteuert eingekuppelt und ausgekuppelt werden, um zwischen einer Mehrzahl von Übersetzungen zu schalten, und der eine Drehung des Eingangsbauteils (M) an das Ausgangsbauteil (O) ausgibt, während eine Drehzahl mit einem Übersetzungsverhältnis jeder Übersetzung geändert wird, wobei wenn der Übersetzungsänderungsmechanismus (14) ein Schalten zu einer Übersetzung mit einem geringeren Übersetzungsverhältnis in einem Negativdrehmomentvoraussagungsbildungszustand schaltet, bei dem das vorausgesagte Eingangsdrehmoment negativ ist, wobei das vorausgesagte Eingangsdrehmoment ein vorausgesagter Wert des Eingangsdrehmoments (Ti) ist, das eine vorbestimmte Bestimmungsreferenzzeit (TSp) später an das Eingangsbauteil (M) eingegeben wird, und das basierend auf Änderungen in dem Eingangsdrehmoment (Ti) hergeleitet wird, eine spezielle Übersetzungsänderungssteuerung durchgeführt wird, in der ein Entkupplungshydraulikdruck, der ein Hydraulikdruck des Hydrauliköls für das Entkupplungsbauteil ist, das ein Reibkupplungsbauteil ist, das zu entkuppeln ist, reduziert wird, um ein Entkupplungsbauteil dazu zu bringen zu rutschen, und das Entkupplungsbauteil in einem Rutschzustand über einen gesamten Übersetzungsänderungsprozess (TP) gehalten wird, ...
Patent DE-112012001874-B4 (DE)
Title: Kupplungsdeckel
Inventor: DECKER FLORIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2012-04-04
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kupplungsdeckel für eine Reibungskupplung (10), insbesondere für einen Antriebsstrang
 eines Kraftfahrzeugs, mit
 mehreren ringförmig miteinander verbundenen Deckelsegmenten (22),
 wobei zwei benachbarte miteinander verbundene Deckelsegmente (22) gemeinsam einen Befestigungstunnel (30) zum Hindurchführen eines Befestigungsmittels, insbesondere Schraube (14), zur Verbindung des Kupplungsdeckels (10) mit einer Gegenplatte (16) der Reibungskupplung (10) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelsegment (22) an einer in Umfangsrichtung ersten Seite eine erste Segmentleiste (26) zur teilweisen Ausbildung des Befestigungstunnels (30) und an einer zu der ersten Seite in Umfangsrichtung entgegengesetzten zweiten Seite eine zweite Segmentleiste (28) zur teilweisen Ausbildung des Befestigungstunnels (30) aufweist, wobei die erste Segmentleiste (26) und die zweite Segmentleiste (28) von zwei benachbarten Deckelsegmenten (22) den Befestigungstunnel (30) ausbilden, wobei die erste Segmentleiste (26) einen radial äußeren Rand des Befestigungstunnels (30) ausbildet, wobei die zweite Segmentleiste (28) einen radial inneren Rand des Befestigungstunnels (30) ausbildet.