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Patent DE-102018123972-A1 (DE)
Title: Kühlplatte und Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: H01M10/6553
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlplatte 1 zur Batteriekühlung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kühlvorrichtung für eine Batterie mit zumindest einer solchen Kühlplatte 1. Die Kühlplatte 1 weist einen Plattenkörper 2 mit einem Anschlussstutzen 3 auf. Über den Anschlussstutzen 3 wird ein Kühlfluid der Kühlplatte 1 zu- oder abgeführt. Der Anschlussstutzen 3 weist einen Montageflansch 5 und einen Steckabschnitt 6 auf. Der Montageflansch 5 liegt einseitig am Plattenkörper 2 der Kühlplatte flächig an. Der Steckabschnitt 6 ist in einer Montageöffnung 8 des Plattenkörpers 2 positioniert sowie plastisch verformt. Durch die plastische Verformung des Steckabschnitts 6 sind der Anschlussstutzen 3 und der Plattenkörper 2 der Kühlplatte miteinander gefügt.
Patent DE-102018124405-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter mit Wasser-/Schlammablauf
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: B60T1/06
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsstaubpartikelfilter (20) sowie eine Anordnung (10) mit einer Bremsscheibe (12), einem Bremssattel (14), insbesondere einer Abdeckplatte (16), und dem Bremsstaubpartikelfilter (20) offenbart. Der Bremsstaubpartikelfilter (20) ist im montierten Zustand im unteren Bereich der Bremsscheibe (12) angeordnet und weist an seiner untersten Position (U) am Gehäuse (24) eine Abflussausnehmung (22) in Form einer Öffnung auf, die zum Ausfließen von Flüssigkeiten aus dem Gehäuse (24) des Bremsstaubpartikelfilters (20) dient. Der Bremsstaubpartikelfilter (20) kann eine Führung (30) aufweisen, die das austretende Fluid in Richtung des Felgeninnenrandes (34) und/oder in Richtung der Felgenspeichen (40) vom Bremsstaubpartikelfilter (20) weg leitet.
Patent DE-102018124955-A1 (DE)
Title: Hintere Rahmenanordnung für ein Übergangsstück einer Gasturbine
Inventor: DAVIS III CHARLES LEWIS
IPC: F23R3/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine hintere Rahmenanordnung (92) weist einen Hauptkörper (100) mit einer stromaufwärts weisenden Fläche (110), einer stromabwärts weisenden Fläche (112), einer radial nach außen weisenden Fläche (114) und einer radial nach innen weisenden Fläche (115) auf. Zuführlocheinlässe (120) sind an der stromaufwärts weisenden Fläche und radial außen von der äußeren Hülse (84) derart angeordnet, dass die Zuführlocheinlässe angeordnet sind, um eine Zufuhr von einem Hochdruckplenum (52) zu empfangen. Die Zuführlocheinlässe sind mit Kühlkanälen (122) gekoppelt, die durch den Hauptkörper verlaufen. Mikrokanäle (124) sind in oder in der Nähe der radial nach innen weisenden Fläche und der stromabwärts weisenden Fläche ausgebildet. Die Kühlkanäle sind mit den Mikrokanälen verbunden und enden in diesen. Austrittslöcher (127, 128) sind mit den mehreren Mikrokanälen verbunden, und die Austrittslöcher (128) sind radial außen von dem Übergangsstück (72) und radial innen von der äußeren Hülse angeordnet. Die Austrittslöcher (128) sind angeordnet, um in den Kühlringraum (86) hinein auszugeben.
Patent DE-102018131396-A1 (DE)
Title: Aseptische Blasformmaschine mit Entlüftungskanal
Inventor: IGL PETER
IPC: B29C49/46
Filed: 2018-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit wenigstens einer Blasform (4) mit wenigstens zwei bezüglich einander bewegbaren Blasformteilen (4a, 4b), welche Blasform (4) einen Hohlraum (69) ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (10a) umformbar sind, mit einer Beaufschlagungseinrichtung (58), welche die Kunststoffvorformlinge (10) zu deren Expansion mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt, mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Blasform (4) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert und mit einem Reinraum (20), innerhalb dessen die Blasform (4) während der Expansion der Kunststoffvorformlinge (10) transportierbar ist, wobei die Blasform (4) an einer dem Kunststoffvorformling (10) zugewandten Innenwandung wenigstens eine Öffnung (60) aufweist, durch die während des Expansionsvorgangs ein fließfähiges Medium aus dem Hohlraum (69) abführbar ist. Erfindungsgemäß weist die Blasform (4) wenigstens einen Kanal (62) zum Leiten des fließfähigen Mediums und/oder des Sterilisationsmediums aufweist, der in Strömungsverbindung mit der Öffnung (60) steht und der sich wenigstens abschnittsweise in einer Umfangsrichtung (U) der Blasform (4) erstreckt.
Patent DE-102018131442-A1 (DE)
Title: Steuersystem eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MAEDA EIJI
IPC: B60W20/12
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Steuersystem weist ein Antriebsmoduseinstellteil 41 auf, das einen Antriebsmodus einstellt, ein Kraftstoffverbrauchswertberechnungsteil 42, das einen ersten Kraftstoffverbrauchswert berechnet, wenn Leistung für die Antriebsverwendung ausgegeben wird, und einen zweiten Kraftstoffverbrauchswert, wenn Strom in der Batterie gespeichert wird, ein Kraftstoffverbrauchswertkorrekturteil 43 und ein Fahrbereichbeurteilungsteil 44. Das Antriebsmoduseinstellteil stellt den Antriebsmodus auf den EV-Modus, wenn der erste Kraftstoffverbrauchswert höher ist als der zweite Kraftstoffverbrauchswert, und es stellt den Antriebsmodus auf den Verbrennungsmotorbetriebsmodus, wenn der erste Kraftstoffverbrauchswert niedriger ist als der zweite Kraftstoffverbrauchswert. Das Kraftstoffverbrauchswertkorrekturteil führt eine erste Korrektur durch, bei welcher der erste Kraftstoffverbrauchswert angehoben wird, und/oder eine zweite Korrektur, bei welcher der zweite Kraftstoffverbrauchswert gesenkt wird, falls das Hybridfahrzeug durch ein Wohngebiet fährt.
Patent DE-102018201502-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem
Inventor: SEBERT KARL
IPC: F16F7/14
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungssystem umfassend mindestens eine Dämpfungs- und Federanordnung (2), vorzugsweise mindestens drei Dämpfungs- und Federanordnungen (2), mit zwei Endstücken (20, 21), die als langgestreckte Leistenelemente mit einer Längsachse (L) ausgebildet sind, und mit einer Draht- oder Seilanordnung (22) umfassend mindestens ein wendelartig angeordnetes Draht- oder Seilstück (15, 16), wobei die Endstücke (20, 21) mittels der Draht- oder Seilanordnung (22) miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Dämpfungs- und Federanordnung (2) in Richtung der Längsachse (L) vorgespannt ist.
Patent DE-102018204492-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: NIERYCHLO THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10; 10a), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Schaltventil (15) zur zumindest mittelbaren Steuerung der Hubbewegung einer Düsennadel (16), wobei das Schaltventil (15) ein Ventilstück (14) mit einem Ventilsitz (26) aufweist, wobei das Ventilstück (14) in einem Haltekörper (12; 12a) angeordnet und mittels eines Spannelements (42), insbesondere mittels einer Ventilspannschraube, axial in Richtung des Haltekörpers (12; 12a) verspannt ist, und wobei das Ventilstück (14) zum Haltekörper (12; 12a) gegen einen Hochdruckbereich (38) abgedichtet angeordnet ist und hierzu eine an dem Ventilstück (14) ausgebildete und um eine Längsachse (18) des Ventilstücks (14) radial umlaufende erste Dichtfläche 53) aufweist, die mit einer zweiten Dichtfläche (54; 54a) zusammenwirkt.
Patent DE-102018206859-A1 (DE)
Title: Auswechselbares Ultraschall-Schweißmodul und Verfahren zum Schweißen verstärkender Längsfalten in Verpackungsfolie innerhalb einer Verpackungsvorrichtung
Inventor: ŠMÍD FRANTIŠEK
IPC: B65B51/26
Filed: 2018-05-03
Abstract: Ein auswechselbares Ultraschall-Schweißmodul beinhaltet eine Ultraschall-Wandleranordnung (4) mit einem Horn (5) und einem Amboss (7). Das Modul umfasst ein Bauteil (1), das mit einer Führungsbahn (8) in einer Gegenführungsbahn (18) am Rahmen (10) eines Füllrohres (14) versehen ist. Ein Verriegelungselement (11) fixiert das Bauteil (1) und den Rahmen (10) in einer festen Position relativ zueinander.
 Das Bauteil (1) ist mit einem Element (2) zur linearen Bewegung eines Gleitschlittens (3) und einem verstellbaren Anschlag (6) versehen, der die Bewegung des Schlittens (3) beschränkt. Die Ultraschall-Wandleranordnung (4) ist fest am Schlitten (3) angebracht, wohingegen der Amboss (7) am Bauteil (1) befestigt ist. Der Rahmen (10) kann einen verstellbaren Anschlag (9) beinhalten, um das Bauteil (1) in einer definierten Position zu fixieren, wenn das Bauteil in die Gegenführungsbahn (18) eingeführt wird.
 Das Modul wird mit den folgenden Schritten ersetzt:
 - Entfernen eines ersten, mit Modulen (13) ausgestattenen Füllrohres (14) aus der Verpackungsvorrichtung,
 - Entriegeln der Verriegelungselemente (11) und Herausschieben der Module (13) aus der Gegenführungsbahn (18) auf dem ersten Füllrohr (14),
 - Einschieben der Module (13) ganz in die Gegenführungsbahn (18) auf einem zweiten Füllrohr (14),
 - Einbringen des zweiten, mit Modulen (13) ausgestatteten Füllrohres (14) in die Verpackungsvorrichtung.
Patent DE-102018209172-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriemodul und Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/553
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (100), aufweisend eine Anode (1), eine Kathode (2), ein Gehäuse (3), in welchem die Anode (1) und die Kathode (2) angeordnet sind, ein Anschlussterminal (4) zum elektrischen Verbinden der Batteriezelle (100) mit einer weiteren Batteriezelle (200), und eine Füllöffnung (5) zum Einfüllen eines Elektrolytmaterials in das Gehäuse (3), wobei die Füllöffnung (5) zumindest tlw. innerhalb des Anschlussterminals (4) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriemodul (1000) mit mehreren Batteriezellen (100, 200) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Batteriemoduls (1000).
Patent DE-102018209596-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F04B11/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung ist eine Kraftstoffpumpe (28) für ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffpumpe (28) einen in einem Pumpengehäuse (40) angeordneten und durch einen verschiebbaren Pumpenkolben (30) begrenzten Förderraum (44) aufweist, wobei die Kraftstoffpumpe (28) ein Einlassventil (46) aufweist, das von einem Niederdruckraum zum Förderraum (44) hin öffnet, wobei die Kraftstoffpumpe (28) ein Auslassventil (48) aufweist, das vom Förderraum (44) weg in Richtung zu einem Auslass (90) hin öffnet, wobei das Pumpengehäuse (40) einen Pumpenkörper (41) und einen auf dem Pumpenkörper (41) montierten Pumpendeckel (42) aufweist, sodass zwischen dem Pumpenkörper (41) und dem Pumpendeckel (42) der Niederdruckraum (43) ausgebildet ist.Es ist vorgesehen, dass an der zum Pumpenkörper (41) hin weisenden Seite des Pumpendeckels (42) ein Haltering (4) angeordnet ist, an dem wiederum eine flexible Membran (2) angeordnet ist, sodass von dem Pumpendeckel (41), dem Haltering (4) und der flexiblen Membran (2) ein mit einem Gas gefülltes, gegenüber dem Niederdruckraum (43) abgeschlossenes Dämpfungsvolumen (3) begrenzt wird, das Druckpulsationen im Niederdruckraum (43) zu dämpfen vermag.
Patent DE-102018215358-A1 (DE)
Title: Filtermedium für die Fluidfiltration, Verfahren zur Herstellung eines Filtermediums und Fluidfilter
Inventor: RAO UDAYA KUMAR
IPC: D04H1/54
Filed: 2018-09-10
Abstract: Bei einem Filtermedium für die Fluidfiltration, das wenigstens zwei Schichten aufweist, umfassen wenigstens eine Grobfilterschicht (16) und eine in eine Durchströmungsrichtung (13) nach der Grobfilterschicht (16) angeordnete Feinfilterschicht (17), wobei die Grobfilterschicht (16) und die Feinfilterschicht (17) ohne den Einsatz chemischer Bindemittel miteinander verbunden sind, und wobei die Grobfilterschicht (16) und die Feinfilterschicht (17) jeweils ein Polymervlies aus thermoplastischen Polymerfasern ist, wobei die Faserfeinheit die Polymerfasern in der Feinfilterschicht (17) größer ist als die Faserfeinheit der Polymerfasern in der Grobfilterschicht (16), sind sowohl die thermoplastischen Polymerfasern der Grobfilterschicht (16) als auch die thermoplastischen Polymerfasern der Feinfilterschicht (17) Meltblownfasern.
Patent DE-102018215460-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: LUTZ ANDRÉ
IPC: B60C11/24
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Reifen (1), aufweisend einen Laufstreifen (2) und eine Reifenseitenwand (3), wobei der Reifen (3) um eine Rotationsachse (4) in eine Umlaufrichtung (5) rotierbar ist, und wobei der Reifen (1) eine Abriebsindikationsvorrichtung (6) aufweist, wobei die Abriebsindikationsvorrichtung (6) an der Reifenseitenwand (3) ausgebildet ist und wobei die Abriebsindikationsvorrichtung (6) zur Indikation eines Materialabriebs der Reifenseitenwand (3) vorgesehen ist, wobei die Abriebsindikationsvorrichtung (6) eine erste Erstreckung (7) und zweite Erstreckung (8) aufweist, wobei die erste Erstreckung (7) rechtwinklig zu der zweiten Erstreckung (8) liegt, wobei die erste Erstreckung (7) parallel zu der Umlaufrichtung (5) liegt und rechtwinklig zu der Rotationsachse (4) liegt und die zweite Erstreckung (8) rechtwinklig zu der Umlaufrichtung (5) liegt und rechtwinklig zu der Rotationsachse (4) liegt, wobei die Abriebsindikationsvorrichtung (6) mindestens eine Aussparung (10) aufweist, wobei es sich bei der mindestens einen Aussparung (10) um eine Aussparung in der Reifenseitenwand (3) handelt, wobei die erste Erstreckung (7) größer als die zweite Erstreckung (8) ist.
Patent DE-102018217469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer lichtemittierenden vorrichtung
Inventor: GROSSO DAVIDE
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Vorrichtung bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: ein Ausbilden eines Trägers (102) mit mindestens einer Leiterbahn (104, 114, 124) auf einer Oberfläche des Trägers (102); ein Ausbilden einer reflektierenden Beschichtung (106) direkt auf der mindestens einen Leiterbahn (104, 114, 124) mittels eines Folientransfer-Verfahrens derart, dass die Leiterbahn (104, 114, 124) im Wesentlichen von der reflektierenden Beschichtung (106) bedeckt ist; und ein Anordnen eines lichtemittierenden Bauelementes (108) auf oder über der reflektierenden Beschichtung (106), wobei das lichtemittierende Bauelement (108) elektrisch leitend mit der mindestens einen Leiterbahn (104, 114, 124) verbunden wird.
Patent DE-102018218847-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit hohem temperaturabhängigem elektrischen Widerstandsgradienten des Heizdrahts
Inventor: SCHMIDER KLAUS
IPC: H05B3/12
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (20) für ein medizinisches Instrument (28), wobei die Heizvorrichtung (20) einen Heizdraht (14) aufweist, wobei der Heizdraht (14) aus einer Metalllegierung besteht, die im Temperaturbereich zwischen 0° C und 100 °C einen temperaturabhängigen elektrischen Widerstandsgradienten von mindestens 0,004 Ω/(m*K) aufweist.
Patent DE-102018222584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Schritten eines Lebewesens, insbesondere einer Person
Inventor: MICHELSBURG MATTHIAS
IPC: A61B5/11
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Anzahl von Bewegungen eines Lebewesens, umfassend die Schritte- Bereitstellen zumindest eines Messsignals für gemessene Bewegungen einer Person anhand zumindest eines Inertialsensors,- Bereitstellen einer Mehrzahl von unterschiedlichen Bewegungsarten einer Person, wobei jede Bewegungsart zu einer unterschiedlichen periodischen Abfolge von Bewegungen korrespondiert, und wobei jeder Bewegungsart eine positive ganze Zahl n zugeordnet wird, wobei zumindest eine der zuordneten Zahlen größer als 1 ist,- Ermitteln einer aktuellen Bewegungsart der Person anhand des Messsignals,- Bereitstellen von zumindest einem Auswerteereignis für die ermittelte aktuelle Bewegungsart, wobei das zumindest eine Auswerteereignis zu dem n-ten Auftreten einer Bewegung in der periodischen Abfolge von Bewegungen einer Person korrespondiert,- Bereitstellen einer Ereignisfrequenz für das Auftreten des zumindest einen Auswerteereignisses im Messsignal,- Bereitstellen von zumindest einer Auswerteregel zum Auswerten des Messsignals, wobei ein Ermittlungsereignis anhand der Auswerteregel dann festgestellt wird, wenn ein Auswerteereignis entsprechend der Ereignisfrequenz auftritt- Anwenden der zumindest einen Auswerteregel auf das Messsignal,- Ermitteln einer Anzahl von Ermittlungsereignissen anhand der angewandten Auswerteregel,- Ermitteln der Anzahl der Bewegungen basierend auf der Zahl n und der ermittelten Anzahl der Ermittlungsereignisse.
Patent DE-102018222748-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: BäUMEL HERMANN
IPC: H01L23/36
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung schafft eine Kühlvorrichtung (100) für eine Schaltung mit einem oder mehreren elektrischen Bauelementen (5), umfassend ein Trägerteil (1) mit einer ersten Hauptseite (1a) zum Halten der Schaltung, und einer der ersten Hauptseite (1a) gegenüberliegenden, zweiten Hauptseite (1b) und einen auf der zweiten Hauptseite (1b) angeordneten Kühlkörper (2K) mit einer Kühlkörperstruktur zum Abführen von von der Schaltung erzeugter Wärme. Der Kühlkörper (2K) ist integraler Bestandteil des Trägerteils (1), wobei der Kühlkörper (2K) und das Trägerteil (1) zusammen ein einstückiges Kühlgehäuseteil (1O) ausbilden, das aus einem wärmeleitenden organischen Werkstoff besteht.
Patent DE-102019002843-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem
Inventor: BAUER FRANK
IPC: B66F9/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Handhabungssystem, insbesondere zum Beladen von Transportbehältern (2) mit Gütern, wie Stückgut, mit mindestens einem innerhalb des jeweiligen Behälters (2) in unterschiedliche Ebenen mittels einer Hub- und Senkeinrichtung (28) verfahrbaren Ladeboden (18).
Patent DE-102019008085-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Schneiden eines Kraftwagenrohbauteils
Inventor: SEEGER HORST
IPC: B21D24/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Schneiden eines Kraftwagenrohbauteils, mit einer ersten Werkzeughälfte (12), welche einen Schieberkörper (14) mit wenigstens einem an diesem angeordneten Schneidmesser (16) und wenigstens einem an diesem angeordneten Abstreifer (18) aufweist, und einer zweiten, relativ zu der ersten Werkzeughälfte (12) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung entlang einer Verlagerungsrichtung (20) verlagerbaren Werkzeughälfte (22), welche wenigstens ein Gegenschneidmesser (24) aufweist, welches zusammen mit dem Schneidmesser (16) das Kraftwagenrohbauteil beim Verlagern in die Geschlossenstellung schneidet, wobei das Schneidmesser (16) und/oder der Abstreifer (18) mittels Schrauben (28), deren jeweilige Längserstreckungsrichtung im Wesentlichen entlang der Verlagerungsrichtung (20) orientiert ist, an dem Schieberkörper (14) zumindest indirekt gehalten sind.
Patent DE-102019100476-A1 (DE)
Title: Kollektorfolie sowie Verfahren zum Herstellen einer Kollektorfolie
Inventor: HOGG BJOERN-INGO HIERONYMUS
IPC: H01M4/64
Filed: 2019-01-10
Abstract: Kollektorfolie, insbesondere für Lithium-Ionen-Akkumulatoren, umfassend ein Grundmaterial, welches ein- oder beidseitig zumindest einen Beschichtungsbereich aufweist, und wobei ein unbeschichteter Bereich des Grundmaterials zumindest einen Streckbereich umfasst, welcher ausgelegt ist, den zumindest einen Beschichtungsbereich vom unbeschichteten Bereich mechanisch zu entkoppeln.
Patent DE-102019103865-A1 (DE)
Title: Sanitäranlagenmanagementsystem und Sanitäranlagenmanagementverfahren
Inventor: EBERT MARK
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Sanitäranlagenmanagementsystem sowie ein entsprechendes Sanitäranlagenmanagementverfahren mit wenigstens einer Sanitärinstallation, die an eine Wasserzuführung gekoppelt ist und/oder in eine Wasserführung eingebunden ist, und an der wenigstens ein Betriebswert der wenigstens einen Sanitärinstallation erfassbar ist, einer mit der wenigstens einen Sanitärinstallation verbundenden, wenigstens einen Datensender und wenigstens einen Signalempfänger aufweisenden Sanitäranlagensteuereinrichtung und einem mit der Sanitäranlagensteuereinrichtung über den wenigstens einen Datensender und den wenigstens einen Signalempfänger kommunizierenden Datenverarbeitungs- und Signalausgabesystem, wobei das Datenverarbeitungs- und Signalausgabesystem ein maschinell lernendes und/oder ein ein künstliches neuronales Netz und/oder ein Expertensystem aufweisendes System ist.
Patent DE-102019104857-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Herstellen von Teiglingen
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C11/10
Filed: 2019-02-26
Abstract: Verfahren und Maschine zum Herstellen von Teiglingen aus einem weichen und sehr feuchten Teig (11), insbesondere zur Herstellung von Teiglingen zum Backen Schwäbischer Seelen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine eine Transportvorrichtung (1) für eine aus einem feuchten Teig (11) bestehende Teigbahn (12) hat, was die Maschine am einen Endbereich der Transportvorrichtung (1) eine quer zur Transportrichtung der Transportvorrichtung (1) ausgerichtete Schneidplatte (13) hat, dass die Schneidplatte (13) im Wesentlichen vertikal zum Abtrennen eines Teigstücks (14) absenkbar ist, dass die Schneidplatte (13) in Transportrichtung der Teigbahn (12) zu einer Auswurfposition verschiebbar ist, und dass eine Betätigungseinheit mit vorzugsweise einem Zylinder (22) die Schneidplatte (13) in der Auswurfposition schnell in Auswurfrichtung bewegt und dabei das abgetrennte Teigstück (14) als fertigen Teigling auswirft.
Patent DE-102019106909-A1 (DE)
Title: Feststellbremssystem zum Feststellen eines Rades einer elektrischen Radantriebseinheit
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feststellbremssystem (1) zum Feststellen eines Rades einer elektrischen Radantriebseinheit (20) aufweisend:- eine Bremsvorrichtung (2) zum Bremsen des Rades während des Betriebes,- ein Gehäuse (3), das einen Raum (4) umschließt, in welchem die Bremsvorrichtung (2) angeordnet ist, und- einen Hebelmechanismus (5) zum Aktivieren und Deaktivieren der Bremsvorrichtung (2),- wobei der Hebelmechanismus (5) am Gehäuse (3) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Radantriebseinheit (20) zum Antrieb eines Rades eines Kraftfahrzeuges mit einem Feststellbremssystem (1) zum Feststellen eines Rades einer elektrischen Radantriebseinheit (20).
Patent DE-102019111243-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Bedienung einer Anwenderschnittstelle
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: G06F3/0488
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anwenderschnittstelle, ein Fortbewegungsmittel und ein Verfahren zur Bedienung einer Anwenderschnittstelle mit einem Eingabefeld (3), welches eine berührungsempfindliche Oberfläche (4) aufweist. Das Verfahren umfassend die folgenden Schritte: Erfassen und Auswerten einer Bedieneingabe in Form einer auf der berührungsempfindlichen Oberfläche ausgeführten Geste (12) eines Anwenders, wobei mit der Geste (12) eine auszuführende Funktion assoziiert ist, wobei das Auswerten der Bedieneingabe zumindest ein Ermitteln der Richtung der Geste (12) und ein Ermitteln der Zeitdauer, welche der die berührungsempfindliche Oberfläche (4) berührende Körperteil (8) des Anwenders in einer Endposition (P2) der Geste (12) verbleibt, umfasst, und Ausführen der mit der Geste (12) assoziierten Funktion in Abhängigkeit von der Auswertung der Bedieneingabe.