baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004798-B4 (DE)
Title: Blechbauteil mit einer laserschweißgerechten dreikantigen Ecke, zugehöriger Blechzuschnitt sowie Verfahren zum Herstellen und Optimieren des Blechzuschnitts
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: B21D21/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus einem Blechzuschnitt (1) umgebogenes Blechbauteil (10) mit mindestens einer dreikantigen Ecke (11), wobei zwei Kanten (12, 13) der dreikantigen Ecke (11) durch einen ersten bzw. einen zweiten, jeweils um einen inneren Biegeradius (Ri,1, Ri,2) umgebogenen Blechschenkel (2, 3) des Blechzuschnitts (1) und die dritte Kante (14) der dreikantigen Ecke (11) durch zwei Zuschnittkanten (4, 5) der beiden umgebogenen Blechschenkel (2, 3) gebildet sind, wobei der Blechzuschnitt (1) eine die beiden Zuschnittkanten (4, 5) bildende innenliegende Ecke (6) und eine in die innenliegende Ecke (6) mündende keilförmige Freisparung (7) aufweist, welche durch zwei Keilschenkel (7a, 7b) und eine verrundete Keilspitze (7c) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass beim Blechzuschnitt (1) der Schnittpunkt (8) der beiden über die verrundete Keilspitze (7c) hinaus verlängert gedachten Keilschenkel (7a, 7b) in einem Abstand u zu der Biegelinie (A) des ersten Biegeschenkels (2) und in einem Abstand x zu der Biegelinie (B) des zweiten Biegeschenkels (3) vorgesehen ist, dass der erste Keilschenkel (7a) durch den Schnittpunkt (8) und einen weiteren Punkt (9a), der in einem Abstand v zu der Biegelinie (A) des ersten Biegeschenkels (2) und in einem Abstand z zu der Biegelinie (B) des zweiten Biegeschenkels (3) vorgesehen ist, definiert ist und an der Zuschnittkante (4) des ersten Biegeschenkels (2) endet, dass der zweite Keilschenkel (7b) durch den Schnittpunkt (8) und einen weiteren Punkt (9b), der in einem Abstand T zu der Biegelinie (A) des ersten Biegeschenkels (2) und in einem Abstand y zu der Biegelinie (B) des zweiten Biegeschenkels (3) vorgesehen ist, definiert ist und an der Zuschnittkante (5) des zweiten Biegeschenkels (3) endet, und dass beim Blechzuschnitt (1) die Abstände T, u, v, x, y, z in Abhängigkeit von den inneren Biegeradien (Ri,1, Ri,2) der umzubiegenden Blechschenkel (2, 3) des Blechbauteils (10), von der Blechdicke (S) und vom Verkürzungsfaktor (VK), um welchen sich der Blechzuschnitt (1) bei einer Biegung verlängert, definiert sind als: T = (0,7·S + VK/2) ± 20%, u = (1,0·Ri,1) ± 20%, v = (1,0·Ri,1) ± 20%, x = (1,0·Ri,2) ± 20%, y = (0,25·Ri,2) ± 20%, und z = (VK/2 – 0,1) ± 20%.
Patent DE-102009005850-B4 (DE)
Title: Halogenfreie Harzzusammensetzung, Verwendung für einen damit ummantelten Draht sowie für einen Kabelstrang mit mindestens einem zuvor genannten ummantelten Draht
Inventor: KAMBE MAKOTO
IPC: H01B7/295
Filed: 2009-01-23
Granted: 2016-11-10
Abstract: Eine halogenfreie Harzzussmmensetzung, die umfasst:  eine Grundharzzusammensetzung aus 100 Gewichtsteilen,  wobei die Grundharzzusammensetzung umfasst:  – 45 bis 65 Gew.-% eines Polypropylenharzes;  – 15 bis 30 Gew.-% eines Hochdruckpolyethylenharzes, das durch ungeordnetes Binden von Ethylen mit einer Verzweigung gebildet ist und eine Dichte von nicht weniger als 0,910 bis 0,930 aufweist;  – 15 bis 30 Gew.-% eines thermoplastischen Styrolelastomers;  und  ein Metallhydrat mit 80–120 Gewichtsteilen,  wobei das thermoplastische Styrolelastomer ein aromatisches Vinyl-konjugiertes Diene-Blockcopolymer ist, und  wobei eine Höchsttemperatur eines dynamischen Verlustfaktors (tanδ) des thermoplastischen Styrolelastomers, die in einem Bereich von –100°C bis 50°C durch ein dynamisches viskoelastisches Messgerät gemessen wird, zwischen 0–30°C liegt.
Patent DE-102009016487-B4 (DE)
Title: Mikrofonchip
Inventor: FUELDNER MARC
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2013-02-07
Abstract: Mikrofonchip (40), umfassend: einen Träger (42); einen Halbleiterchip (41), der eine erste Vertiefung (41.1) und eine zweite Vertiefung (41.2) in einer ersten Hauptoberfläche (41.3) des Halbleiterchips (41) umfasst und die erste Vertiefung (41.1) bodenseitig eine Membran (41.4) aufweist; wobei der Halbleiterchip (41) so mit der ersten Hauptoberfläche (41.3) an den Träger (42) montiert ist, dass die erste Vertiefung (41.1) einen ersten Hohlraum mit dem Träger (42) und die zweite Vertiefung (41.2) einen zweiten Hohlraum mit dem Träger (42) bildet; und wobei sich der erste Hohlraum in Fluidverbindung mit dem zweiten Hohlraum befindet und die Fluidverbindung durch einen Koppelkanal (46) gebildet ist, welcher durch den durch Entfernen eines bestimmten Teils der oberen Schichten des Trägers (42) entstehenden Leerraum gebildet ist.
Patent DE-102009019192-B4 (DE)
Title: Kurzraupenpistole
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B05C5/02
Filed: 2009-04-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kurzraupenpistole zum Auftragen von Kleb- oder Dichtstoffen, insbesondere im Kraftfahrzeugbau, mit einem integrierten Schliessventil, das eine Ventilnadel (18) zum Schliessen des Ventils aufweist, wobei die Ventilnadel (18) durch Drehung um ihre Längsachse zwischen einer Öffnungs- und einer Schliessstellung verstellbar ist, wobei die Ventilnadel (18) einen zylindrischen Korpus und einen in diesen eingearbeiteten Kanal auf der Aussenfläche ausweist, der in der Schliessstellung in die von einer seitlich in das Ventilgehäuse eintretenden Zufuhrleitung (24, 26, 28, 30) abgekehrte Stellung gelangt und wobei am Ende des Ventilgehäuses in einem Düsenkopf (34) eine Auslassdüse (38) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassdüse (38) in der Öffnungsstellung mit dem Kanal (32) fluchtet und bei gedrehter Ventilnadel in der Schliessstellung exzentrisch zu dem Kanal liegt und verschlossen ist.
Patent DE-102009026117-B4 (DE)
Title: Schließzylinder mit passendem Schlüssel
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: E05B27/04
Filed: 2009-07-07
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schließzylinder mit einem einen Schlüsselkanal (7) zum Einschieben eines mit einer Profilierung (18) versehenen Schlüssels (5) aufweisenden Zylinderkern (2), mit mindestens einem im Zylinderkern (2) angeordneten, von einer Feder (8) beaufschlagten Tastglied (9), welches bei nicht in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenem Schlüssel (5) von der Feder (8) in einer Blockierstellung gehalten ist, und mit einem Sperrglied (10), welches von dem sich in der Blockierstellung befindenden Tastglied (9) in einer eine Drehung des Zylinderkernes (2) sperrenden Sperrstellung gehalten wird, wobei das Tastglied (9) von der Profilierung (18) des in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenen passenden Schlüssels (5) gegen die Rückstellkraft der Feder (8) in eine Freigabestellung steuerbar ist, in welcher das Sperrglied (13) in eine den Zylinderkern (2) entsperrende Stellung ausweichen kann, wobei das Tastglied (9) einen von einem drehbar im Zylinderkern (2) gelagerten Schaft (11) radial abragenden Tastarm (10) zum Abtasten der Profilierung (18) aufweist, der beim Einschub des passenden Schlüssels (5) derart beaufschlagt wird, dass sich der Schaft (11) um seine Achse in die Freigabestellung dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (8) an Stützflanken (23) des Schaftes (11) angreift und das Tastglied (9) beim Herausziehen des Schlüssels (5) aus dem Schlüsselkanal (7) in die Sperrstellung dreht.
Patent DE-102009031829-B4 (DE)
Title: Band aus wenigen Teilen und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SCHULTE ERNST
IPC: E05D9/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband, ein inneres und ein äußeres Türbandteil (1, 12; 4, 15) aufweisend, wobei das innere und äußere Türbandteil (1, 12; 4, 15) Befestigungsmittel (1, 4) zur Montage am Türrahmen bzw. an der Tür aufweisen, wobei das äußere Türbandteil (1, 12) zwei Lagerabschnitte (12) aufweist, die durch das Befestigungsmittel (1), insbesondere in Form von Bandlappen, miteinander fest verbunden sind, und dass das innere Türbandteil (4, 15) einen Lagerabschnitt (15) aufweist, der zwischen den zwei Lagerabschnitten (12) des äußeren Türbandteils (1, 12) angeordnet ist, wobei der Lagerabschnitt (15) des inneren Türbandteils (4, 15) mindestens eine stirnseitige Ausnehmung (15a) aufweist, in der ein Gleitelement (6) einliegt, welches sich in axialer Richtung an einer Wandung (15c) der stirnseitigen Ausnehmung (15a) abstützt, wobei das Gleitelement (6) eine Ausnehmung (6a) an seiner der Wandung (15c) abgewandten Seite aufweist, in die ein in dem Lagerabschnitt (2) des äußeren Türbandteils (1, 2) einliegendes Teil oder ein mit dem äußeren Türbandteil (1, 12) verbundener oder damit einstückig ausgeformter Vorsprung (12d) eingreift.
Patent DE-102009040796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Ölansammlungen aus Kältemittelleitungen eines Fahrzeugheizungs-, -lüftungs- und -klimatisierungs-Systems mit mehreren Kältemittelkreisen
Inventor: ZIEHR LAWRENCE P
IPC: F25B47/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer Ölansammlung aus Kältemittelleitungen eines Fahrzeugheizungs-, -lüftungs- und -klimatisierungs-Systems mit mehreren Kältemittelkreisen, die jeweils einen Verdampfer aufweisen, wobei das Verfahren umfasst, dass:(a) eine Überwachung für einen Hinweis auf einen bevorstehenden Fahrzeugbetrieb durchgeführt wird (106); dadurch gekennzeichnet ist, dass(b) die Durchflussraten durch die mehreren Kältemittelkreise überwacht werden (100);(c) bestimmt wird, ob die Durchflussrate durch zumindest einen der überwachten Kältemittelkreise länger als für ein vorbestimmtes Zeitlimit unter einer vorbestimmten Durchflussrate liegt (104); und(d) wenn der Hinweis auf einen bevorstehenden Fahrzeugbetrieb detektiert wird und die Durchflussrate durch den zumindest einen der überwachten Kältemittelkreise länger als für das vorbestimmte Zeitlimit unter der vorbestimmten Durchflussrate liegt, ein Ventil geöffnet wird (108), um eine maximale Strömung durch den zumindest einen Kältemittelkreis zuzulassen; wobei Schritt (a) ferner dadurch definiert ist, dass der Hinweis auf einen bevorstehenden Fahrzeugbetrieb ein Öffnen einer Fahrzeugschließeinrichtung oder eine Betätigung einer Funktion an einem Schlüsselanhänger ist.
Patent DE-102009042354-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: G05B9/02
Filed: 2009-09-23
Granted: 2011-07-07
Abstract: The system (1) has a communication master (3) to maintain a routing table that stores logical connections (16-19) between local modules (70-91) in accordance with a safety-related function. The communication master controls automatic routing of data from a transmitting module to a receiving module, such that each communication among the modules of one logical group occurs through point-to-point connections (10-15). The receiving module performs a safety-related action according to the received data. A communication network (2) retrieves information from the modules for establishing the table. An independent claim is also included for a method for monitoring safety functions in an automation system.
Patent DE-102009045492-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein drehbares Gebäude
Inventor: OSWALD ERNST
IPC: E04B1/346
Filed: 2009-10-08
Granted: 2012-04-12
Abstract: Lagervorrichtung (10) für ein drehbares Gebäude (1), mit wenigstens einem inneren Lagerring (18) und wenigstens einem äußeren Lagerring (19), wobei die wenigstens zwei Lagerringe (18, 19) jeweils ein Unterteil (21, 30) und ein Oberteil (22, 31) aufweisen, zwischen denen sich jeweils eine Vielzahl von Wälzkörpern (23, 32) befinden, welche in einem zwischen dem Unterteil (21, 30) und dem Oberteil (22, 31) angeordneten Stützring (24, 33) gehalten sind, wobei wenigstens einer der Lagerringe (18, 19) mit einer wenigstens annähernd um seinen gesamten Umfang verlaufenden Verzahnung (37) versehen ist, mit welcher ein von einer Antriebseinrichtung (16) angetriebenes Zahnrad (17) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Lagerringe (18, 19) jeweils in mehrere Ringsegmente (18a, 19a) unterteilt sind, welche sich über einen bestimmten Bereich des Umfangs des jeweiligen Lagerrings (18, 19) erstrecken und welche mittels jeweiliger Verbindungselemente (20, 38) miteinander verbunden sind, und dass die Stützringe (24, 33) aus einem Kunststoffmaterial...
Patent DE-102009050745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf eine Phasenwechselspeichervorrichtung und Phasenwechselspeichervorrichtung
Inventor: RESTA CLAUDIO
IPC: G11C13/00
Filed: 2009-10-27
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf ein Phasenwechsel-Speichergerät, umfassend:  Bereitstellen mehrerer Phasenwechsel-Speicherzellen, die an Kreuzungen mehrerer Bitleitungen und mehrerer Wortleitungen verbunden sind;  Gruppieren einer ersten Untermenge von Bitleitungen in eine erste Gruppe und einer zweiten Untermenge von Bitleitungen in eine zweite Gruppe;  Auswählen wenigstens einer Bitleitung aus der ersten und der zweiten Gruppe;  Zuführen von Strömen an die wenigstens eine Bitleitung, die aus der ersten und der zweiten Gruppe ausgewählt ist;  Auswählen einer Wortleitung; und  Vorspannen der ausgewählten Wortleitung,  wobei das Auswählen wenigstens einer Bitleitung in der ersten und der zweiten Gruppe das Auswählen einer ersten Bitleitung in der ersten Gruppe und, während die erste Bitleitung ausgewählt ist, das Auswählen einer zweiten Bitleitung in der zweiten Gruppe umfasst, die an der ausgewählten Wortleitung symmetrisch zur ersten Bitleitung in der ersten Gruppe in Bezug auf einen Mittelpunkt der ausgewählten Wortleitung angeordnet ist.
Patent DE-102009051765-B4 (DE)
Title: Messverfahren zur optischen in-situ Quantifizierung von Anti-Phasen-Domänen und Anwendung des Messverfahrens
Inventor: DOESCHER HENNING
IPC: G01N21/55
Filed: 2009-10-30
Granted: 2011-11-10
Abstract: Messverfahren zur optischen in-situ Quantifizierung von Anti-Phasen-Domänen bei der hetero-epitaktischen Abscheidung polarer Halbleiterfilme auf einem nicht-polaren Substrat, basierend auf der Reflexions-Anisotropie-Spektroskopie mit einer senkrechten Einstrahlung eines Anregungsspektrums auf die atomar rekonstruierte Oberfläche einer hetero-epitaktischen Abscheidung als Probe und einer homo-epitaktischen Abscheidung als Referenz und einer Messung der beiden orthogonal polarisierten Reflexionen, mit den Verfahrensschritten: I – Sicherstellung von reproduzierbaren Abscheidungsbedingungen für die Probe und die Referenz zur Erzeugung von bis auf den Anteil an Anti-Phasen-Domänen gleichartiger Oberflächenrekonstruktionen II – Überprüfung der grundsätzlichen Übertragbarkeit der Messergebnisse zwischen Referenz und Probe und bei Vorliegen: III – Festlegung der Messbedingungen und Messprozeduren IV – homo-epitaktische Abscheidung der Referenz und spektrale in-situ-Messung der Reflexions-Anisotropie und des absoluten Reflexionsgrads der Referenz V – hetero-epitaktische Abscheidung der Probe und spektrale in-situ-Messung der Reflexions-Anisotropie und des absoluten Reflexionsgrads der Probe VI – spektrale Ermittlung des relativen Reflexionsgrads als Quotient aus den...
Patent DE-102010000888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Aussparungen in einem Halbleiterbauelement und mit dem Verfahren hergestelltes Bauelement
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Aussparung (12) in einem Halbleiterbauelement (1, 10) mit den Schritten:Aufbringen wenigstens einer Maske (20) auf dem Halbleiterbauelement (1, 10),Ausbilden wenigstens eines Gitters (22) mit mehreren Gitteröffnungen (26) in der Maske (20) über der auszubildenden Aussparung (12), wobei die Gitteröffnungen (26) in Abhängigkeit von der Ätzrate und/oder Dimensionierung der auszubildenden Aussparung (12) ausgebildet sind,wobei für eine breitere Aussparung (12) und/oder eine randnahe Aussparung (12) ein Gitter (22) mit kleineren Gitteröffnungen (26) und für eine schmälere Aussparung (12) und/oder eine Aussparung (12) im Innenbereich des Halbleiterbauelements (1, 10) ein Gitter (22) mit größeren Gitteröffnungen (26) über der auszubildenden Aussparung (12) in der Maske (20) ausgebildet wird;Ausbilden der Aussparung (12) unterhalb des Gitters (22).
Patent DE-102010018611-B4 (DE)
Title: Steuerzylinder für eine Motorbremse bei einem Turbolader eines Fahrzeugmotors
Inventor: MIHALYI ATTILA
IPC: F02B37/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Steuerzylinder (12; 12') für eine Motorbremse zur Schaffung einer Verzögerungsfunktion durch Drosselung des Abgasstroms auslassseitig eines Turboladers (2) eines Fahrzeugmotors (1), umfassend ein Zylindergehäuse (17) zur Unterbringung eines Kolbens (22) mit einer Kolbenstange (21) für eine Unterteilung des Zylindergehäuses (17) in – einer Federkammer (23) zur Unterbringung einer Rückstellfeder (25) für die Kolbenstange (21), und – eine Druckkammer (24) zur Erzeugung einer Betätigungskraft durch den Kolben (22) per Druckluft, wobei – ein dynamischer Dichtungsring (26) radial zwischen dem Kolben (22) und der Innenseite des Zylindergehäuses (17) angeordnet ist, wobei zusätzlich zu dem dynamischen Dichtungsring (26) des Kolbens (22), – weitere Dichtungsmittel zur Verhinderung eines Leckagestroms von der Druckkammer (24) zu der Federkammer (23), während die Kolbenstange (21) in der ausgefahrenen Endposition ist, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Dichtungsmittel als statische Dichtungsmittel ausgeführt sind.
Patent DE-102010021923-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein Gehäusesegment einer thermischen Strömungsmaschine
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen eines Bürstendichtelements (14) in einer Nut (24) eines Gehäusesegments (26) für eine thermische Strömungsmaschine, insbesondere für eine Gasturbine, wobei das Verfahren zumindest die Schritte Festlegen des Bürstendichtelements (14) in einem Aufnahmeraum (12) eines einteiligen Aufnahmeelements (10), Anordnen des Aufnahmeelements (10) in der Nut (24) des Gehäusesegments (26) und Lagesichern des Aufnahmeelements (10) am Gehäusesegment (26) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Dichtungssystem für ein Gehäusesegment (26) einer thermischen Strömungsmaschine sowie ein Aufnahmeelement (10) für ein derartiges Dichtungssystem.
Patent DE-102010025320-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HÖPPEL LUTZ DR
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-06-28
Granted: 2021-11-11
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit einem Halbleiterchip (1), der eine Halbleiterschichtenfolge (20) mit einer aktiven Schicht (3) aufweist, und einem Träger (12), der mittels einer Verbindungsschicht (14) aus einem Metall oder einer Metalllegierung mit dem Halbleiterchip (1) verbunden ist, wobei- der Halbleiterchip (1) einen ersten elektrischen Anschlussbereich (18) und einen zweiten elektrischen Anschlussbereich (19) aufweist,- der erste elektrische Anschlussbereich (18) und der zweite elektrische Anschlussbereich (19) dem Träger (12) zugewandt sind,- der Träger (12) an einer von dem Halbleiterchip (1) abgewandten Rückseite einen ersten elektrischen Rückseitenkontakt (28) und einen zweiten elektrischen Rückseitenkontakt (29) aufweist,- der erste elektrische Rückseitenkontakt (28) mit mindestens einer Durchkontaktierung (15), die durch den Träger (12) verläuft, mit dem ersten elektrischen Anschlussbereich (18) elektrisch leitend verbunden ist,- der zweite elektrische Rückseitenkontakt (29) mit mindestens einer Durchkontaktierung (16), die durch den Träger (12) verläuft, mit dem zweiten elektrischen Anschlussbereich (19) elektrisch leitend verbunden ist,- der erste und/oder der zweite elektrische Rückseitenkontakt (28, 29) mit mindestens einer weiteren Durchkontaktierung (15, 16), die durch den Träger verläuft, mit dem ersten bzw. dem zweiten elektrischen Anschlussbereich (18, 19) verbunden ist, und- die Durchkontaktierungen (15, 16) aus dem gleichen Metall oder der gleichen Metalllegierung gebildet sind wie die Verbindungsschicht (14).
Patent DE-102010028314-B4 (DE)
Title: Umrichtergerät
Inventor: KNAUER HANS
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2012-05-03
Abstract: Umrichtergerät mit einem eine Rückwand (20) und eine Seitenwand (8) aufweisenden Netzanschlussmodul (4), mit einer eine Rückwand (22) und eine Seitenwand (10) aufweisenden modularen Stromrichtereinheit (6), wobei das Netzanschlussmodul (4) und die Stromrichtereinheit (6) derart nebeneinander auf einem Geräte-Sockel (14) angeordnet und mit diesem lösbar befestigt sind, dass das Netzanschlussmodul (4) und die Stromrichtereinheit (6) jeweils an den schmalseitigen freien Enden ihrer Rückwände (20, 22) miteinander lösbar befestigt sind, mit einer haubenförmigen Abdeckung (12), wobei die Rückwände (20, 22) und die Seitenwände (8, 10) des Netzanschlussmoduls (4) und der Stromrichtereinheit (6) mit dieser haubenförmigen Abdeckung (12) lösbar befestigt sind, und mit wenigstens einer am Netzanschlussmodul (4) oder an der Stromrichtereinheit (6) frontseitig angeschlagenen Tür (16, 18).
Patent DE-102010032540-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F04D13/02
Filed: 2010-07-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Pumpe mit
 - einer Saugseite (2) und einer Druckseite (3,3'),
 - zumindest einem verstellbaren Verschlusselement (4,4') zum Verschließen der Saugseite (2) und/oder Druckseite (3,3'),
 - zumindest einem Temperaturdehnelement (8), welches das Verschlusselement (4,4') temperaturabhängig zwischen einer Verschlussstellung (Fig.1) und einer Öffnungsstellung (Fig.2) verstellt,
 - wobei ein drehbares Pumpenrad (5) vorgesehen ist,
 - wobei das Verschlusselement (4,4') als an das Pumpenrad (5) angebundene und axial verschiebbare Verschlusshülse (4') ausgebildet ist,
 - wobei das Temperaturdehnelement (8) die Verschlusshülse (4') bei Temperaturerhöhung von einer Verschlussstellung (Fig. 1) in einer Öffnungsstellung (Fig.2) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Rückseite (6) des Pumpenrades (5) zumindest eine Aufnahme (7), insbesondere eine ringraumförmige Aufnahme (7), für zumindest ein Temperaturdehnelement (8) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Aufnahme (7) von einem Abdeckelement (9) verschlossen ist, so dass das zumindest eine Temperaturdehnelement (8) in der zumindest einen Aufnahme (7) fixiert ist.
Patent DE-102010036395-B4 (DE)
Title: Schutzausstattung zum Schutz eines Objekts gegen militärische Bedrohungen
Inventor: BAYER ROBERT DR
IPC: F41H5/013
Filed: 2010-07-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schutzausstattung zum Schutz eines Objekts (1) gegen militärische Bedrohungen mit ballistischen Schutzelementen (2), die über Auflager (3, 4) mit einem vorgegebenen Abstand (A) an einer Außenfläche (5) des zu schützenden Objekts (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Auflagern (3, 4) ein Kopplungselement (6) vorgesehen ist, über welches das Schutzelement (2) und die Außenfläche (5) gegeneinander druckentkoppelt und miteinander zuggekoppelt verbunden sind, wobei das Schutzelement (2) unter dem Einfluss eines Blastdrucks im Bereich des Kopplungselements (6) in Richtung der Außenfläche (5) bis zur Kollision mit der Außenfläche (5) elastisch frei durchbiegbar ist.