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Patent DE-102008061314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserbandes, Faserband sowie Fasergelege und deren Verwendung
Inventor: GOJNY FLORIAN H DR
IPC: D04H3/004
Filed: 2008-12-11
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserbandes als Einrichtungslage mit einer Längsrichtung, wobei das Verfahren darauf beruht, dass parallel geführte Faserbündel gleicher oder unterschiedlicher Faserfeinheit in mehreren Ebenen überspreizt, die getrennt gespreizten Ebenen dann überlappend zusammengeführt und hierdurch mechanisch verfestigt werden, wobei das Faserband als Einrichtungslage mit einer definierten Breite ohne zusätzlichen Fixierstoff und/oder zusätzliche mechanische oder physikalische Fixierungsmethoden erhalten wird, sodass das Faserband als Einrichtungslage gelagert werden kann, bevor es dem dann folgenden Verlegeprozess zugeführt wird.
Patent DE-102008062139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Referenz-Frequenz
Inventor: GROSCHE GESINE DR
IPC: G05D25/02
Filed: 2008-12-16
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Referenz-Frequenz (ν(A)), mit den Schritten (a) Senden von Licht (14) eines Referenz-Lasers (12) mit der Referenz-Frequenz (ν(A)) von einem Referenz-Ort (A) aus, (b) Reflektieren des Lichts (14) an einem Spiegel-Ort (Z), der vom Referenz-Ort (A) bezüglich eines Lichtpfads des Lichts (14) beabstandet ist, und (c) Stabilisieren einer Frequenz (ν(Z)) des Lichts (14) am Spiegel-Ort (Z) auf die Referenz-Frequenz (v(A)), gekennzeichnet durch die Schritte: (d) Auskoppeln eines Teils des Lichts (14) an einem Ziel-Ort (C) im Lichtpfad zwischen dem Referenz-Ort (A) und dem Spiegel-Ort (Z) und (e) Ermitteln einer Schwebung (DCbeat) zwischen – Licht (14), das vom Referenz-Ort (A) zum Ziel-Ort (C) gelaufen ist, und – Licht (14), das vom Referenz-Ort (A) über den Ziel-Ort (C) zum Spiegel-Ort (Z) und vom Spiegel-Ort (Z) zum Ziel-Ort (C) gelaufen ist, und (f) Ermitteln der Referenz-Frequenz aus der Schwebung (DCbeat).
Patent DE-102008062573-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine, Vorkammeranordnung hierfür, Zylinderkopf mit Vorkammeranordnung und Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: F02P23/04
Filed: 2008-12-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Zündkerze (100) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Vorkammer (110) zur Aufnahme eines zündfähigen Mediums, und mit in einem Aufnahmebereich (120) der Zündkerze (100) angeordneten Mitteln zur Einkopplung von Laserstrahlung (135) in die Vorkammer (110), wobei die Vorkammer (110) eine dem Aufnahmebereich (120) benachbart angeordnete Primärkammer (1101) und eine Sekundärkammer (1102) aufweist, die in einem dem Aufnahmebereich (120) abgewandten Endbereich (1101a) der Primärkammer (1101) mit der Primärkammer (1101) in Fluidverbindung steht, und wobei die Mittel zur Einkopplung von Laserstrahlung (135) in die Vorkammer (110) so ausgebildet sind, dass die Laserstrahlung (135) auf mindestens einen in der Primärkammer (1101) liegenden Zündpunkt (ZP) fokussiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser (d1) der Primärkammer (1101) kleiner oder gleich dem zweifachen Durchmesser (s) eines maximalen Strahlquerschnitts der in die Primärkammer (1101) eintretenden Laserstrahlung (135) ist.
Patent DE-102008062861-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: KAIFLER MARTIN
IPC: F16F15/30
Filed: 2008-12-23
Granted: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Festlegen einer in Kurbelwellenlagern einer Brennkraftmaschine gelagerten Kurbelwelle zur Vermeidung von Lagerschäden. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst ein Blockier- und ein Spannelement mit dem mit paarweise um die Kurbelwelle angeordneten Betätigungsbacken ein mit der Kurbelwelle verbundenes Teil festlegbar ist. Die Betätigungsbacken werden durch Verschwenken mittels eines Antriebs in Eingriff gebracht.
Patent DE-102009008362-B4 (DE)
Title: Verfahren der Handhabung von Speicherschlüsseln in einem sicheren System
Inventor: SMITH PHILLIP
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-02-11
Granted: 2015-01-29
Abstract: Verfahren der Handhabung von Speicherschlüsseln in einem sicheren System enthaltend: Ausführen eines ersten Teils von Bootcode gespeichert auf einem Chip zum Starten einer sicheren Vertrauenskette, Erhalten eines sicheren Bootschlüssels, Zugreifen auf einen Vorrichtungsschlüssel, Berechnen eines sicheren Systemschlüssels von dem sicheren Bootschlüssel, dem Vorrichtungsschlüssel und einer Vorrichtungskennung des Chips, Lesen eines verschlüsselten Bootloaders von einer Peripherievorrichtung, Entschlüsseln des Bootloaders und Authentifizieren des Bootloaders; Ausführen des Bootloaders, wenn der Bootloader erfolgreich entschlüsselt und authentifiziert ist; Rundsenden der Vorrichtungskennung des Chips, wenn das Lesen, Entschlüsseln oder Authentifizieren des Bootloaders scheitert; Empfangen einer selbstvalidierenden Mitteilung in Reaktion auf das Rundsenden der Vorrichtungskennung; Validieren der Mitteilung unter Verwendung des sicheren Bootschlüssels; Laden der Mitteilung in eine Peripherievorrichtung und Ausführen der Mitteilung, wenn die Mitteilung gültig ist; Lesen einer verschlüsselten Anwendung von einem Peripheriegerät; und Entschlüsseln der verschlüsselten Anwendung unter Benutzung des sicheren Systemschlüssels.
Patent DE-102009008856-B4 (DE)
Title: Bogenausleger
Inventor: MOEHRINGER MARKUS
IPC: B65H43/00
Filed: 2009-02-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Bogenausleger (2), umfassend einen Endlosförderer (3) zum Fördern von Druckbogen (5) und einen Nachgreifer (10) mit einer Greiferbrücke (11) zum Übernehmen der Druckbogen (5) an deren Hinterkanten von dem Endlosförderer (3) und Ablegen der Druckbogen (5) auf einem Auslagestapel (9) und mit einem Getriebe (13) zum Erzeugen einer ringförmigen Umlaufbewegung (12) der Greiferbrücke (11), dadurch gekennzeichnet, dass zum Kompensieren von Störmomenten eine erste Ausgleichsmasse (34) und eine zweite Ausgleichsmasse (34) angeordnet sind, die gegeneinander durch eine Feder (33) rotativ verspannt sind.
Patent DE-102009009667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: BRANDT SAMUEL
IPC: H01M8/06
Filed: 2009-02-19
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – wobei das Brennstoffzellensystem (1) zumindest eine Brennstoffzelle (3) sowie wenigstens einen Reformer (2) umfasst,  – bei dem nach dem Ausschalten des Brennstoffzellensystems (1) ein Warmhaltebetrieb aktiviert wird, bei dem eine Wärmeübertragung von der Brennstoffzelle (3) auf den Reformer (2) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Wärmeübertragung über einen Eduktkreis erfolgt, in dem ein Edukt zwischen Brennstoffzelle (3) und Reformer (2) zirkuliert,  – dass ein Brennerabgaspfad (12), der Brennerabgas von einem der Brennstoffzelle (3) nachgeschalteten Restgasbrenner (4) abführt, während des Warmhaltebetriebs gesperrt wird,  – dass ein Brennstoffzellenluftpfad (9'), der Luft zur Brennstoffzelle (3) führt, während des Warmhaltebetriebs gesperrt wird, und/oder  – dass ein Reformerluftpfad (16), der Luft zum Reformer (2) führt, während des Warmhaltebetriebs gesperrt wird.
Patent DE-102009010281-B4 (DE)
Title: Hochdruckstart verwendende Kaltstartstrategie bei Fremdzündung und Direkteinspritzung
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02N99/00
Filed: 2009-02-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Motorsteuersystem für einen Motor mit Fremdzündung und Direkteinspritzung (SIDI), umfassend: ein Kraftstoffmodul, das eine Einspritzung von Kraftstoff während eines Motoranlassens verzögert, bis der Kraftstoffdruck größer als ein vorbestimmter Kraftstoffdruck ist, das die Zündzeit auf spät verstellt und das die Kraftstoffeinspritzung bis nahe dem oberen Totpunkt (OT) auf spät verstellt; und ein Auslassnocken-Phasenverstellermodul, das nach dem Motorstarten und nachdem der Öldruck größer als ein vorbestimmter Öldruck ist einen Auslassnocken-Phasenversteller auf spät verstellt.
Patent DE-102009023249-B4 (DE)
Title: Fahrradfederungssystem
Inventor: INOUE JUN
IPC: F16F9/02
Filed: 2009-05-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Fahrradfederungssystem, umfassend:ein erstes rohrförmiges Element (32), das ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst;einen Kolben (54), der verschiebbar in dem ersten rohrförmigen Element (32) angeordnet ist;eine Kolbenstange (56), die ein erstes Ende, das mit dem Kolben (54) gekoppelt ist, und ein zweites Ende hat, das sich von dem zweiten Ende des ersten rohrförmigen Elements (32) nach außen erstreckt;ein zweites rohrförmiges Element (34), das ein oberes Ende, das das zweite Ende des ersten rohrförmigen Elements (32) teleskopisch aufnimmt, und ein unteres Ende, das fest an das zweite Ende der Kolbenstange (56) gekoppelt ist, umfasst;ein erstes Verschlußelement (50), das sich in dem ersten rohrförmigen Element (32) neben dem ersten Ende des ersten rohrförmigen Elements (32) befindet, so dass eine erste Luftkammer (60) zwischen dem Kolben (54) und dem ersten Verschlußelement (50) gebildet wird;ein zweites Verschlusselement (58), das sich in dem ersten rohrförmigen Element (32) zwischen dem Kolben (54) und dem zweiten Ende des ersten rohrförmigen Elements (32) befindet, wobei eine zweite Luftkammer (62) zwischen dem Kolben (54) und dem zweiten Verschlusselement (58) angeordnet ist, wobei sich die Kolbenstange (56) durch das zweite Verschlußelement (58) erstreckt;ein Umschaltventil (52), das an das erste Verschlußelement (50) gekoppelt ist, wobei das Umschaltventil (52) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung beweglich ist, wobei das Umschaltventil (52) einen Kommunikationsgang (64) zwischen der ersten Luftkammer (60) und der zweiten Luftkammer (62) öffnet, um in geöffneter Stellung die erste Luftkammer (60) und die zweite Luftkammer (62) zu verbinden, und den Kommunikationsgang (64) zwischen der ersten Luftkammer (60) und der zweiten Luftkammer (62) schließt, um in geschlossener Stellung die erste und zweite Luftkammer (62) zu trennen,wobei das erste rohrförmige Element (32) ein äußeres Rohr (70) und ein inneres Rohr (72) umfasst, wobei ein Teil der zweiten Luftkammer (62) zwischen dem äußeren Rohr (70) und dem inneren Rohr (72) gebildet ist.
Patent DE-102009026936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss an ein elektrisches Energieversorgungsnetz und Transportsystem
Inventor: RUHLAND CHRISTOPH
IPC: B60L11/18
Filed: 2009-06-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Verbrauchers und/oder einer elektrischen Energiequelle an ein elektrisches Energieversorgungsnetz (104) mit – Anschlussmitteln (106) zum lösbaren Anschluss einer elektrischen Energieleitung (122) des Verbrauchers oder der Energiequelle an die Vorrichtung, – steuerbaren Schaltmitteln (108) zur elektrischen Verbindung der Anschlussmittel mit dem Energieversorgungsnetz, wobei die Schaltmittel einen ersten Schaltzustand einnehmen können, in dem die Anschlussmittel von dem Energieversorgungsnetz getrennt sind, und wobei die Schaltmittel einen zweiten Schaltzustand einnehmen können, in dem die Anschlussmittel mit dem Energieversorgungsnetz verbunden sind, wobei die steuerbaren Schaltmittel zum Empfang eines Schaltsignals (112) von Steuerungsmitteln (110; 162) ausgebildet sind, – Signalübertragungsmitteln (114; 180) zur Ermöglichung einer Signalübertragung über die Anschlussmittel unabhängig von dem Schaltzustand der Schaltmittel.
Patent DE-102009031347-B4 (DE)
Title: Katalysatortintenzusammensetzung für eine Brennstoffzellenelektrode, Elektrode für eine Brennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für eine Brennstoffzelle
Inventor: FLY GERALD W
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-07-01
Granted: 2014-06-18
Abstract: Katalysatortintenzusammensetzung für eine Brennstoffzellenelektrode, umfassend: eine Vielzahl elektrisch leitender Trägerpartikel; einen Katalysator, der aus einem fein geteilten Edelmetall geformt ist, wobei der Katalysator von den leitenden Trägerpartikeln geträgert ist; ein Ionomer; zumindest ein Lösemittel; und ein Verstärkungsmaterial, das ausgebildet ist, um Spannungen über die elektrisch leitenden Trägerpartikel der Tintenzusammensetzung bei einer Trocknung derselben zu überbrücken und zu verteilen, wobei das Verstärkungsmaterial einzelne elektrisch leitende Trägerpartikel überbrückt und aus Polymerfasern besteht, wobei die Polymerfasern eine BET-Oberfläche von größer als 10 Quadratmeter pro Gramm, einen Durchmesser von 50 Nanometer bis 150 Nanometer sowie eine Länge zwischen 20 Mikrometer bis 300 Mikrometer besitzen.
Patent DE-102009037408-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: BRUENINGHAUS ANDREAS
IPC: H01H23/30
Filed: 2009-08-13
Granted: 2013-02-14
Abstract: Betätigungseinrichtung zum Betätigen von Einrichtungen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (1) und einer Mehrzahl aus dem Gehäuse (1) herausragender und in einer Reihe nebeneinander angeordneter Tasten (7) von Wippschaltern, die aus einer Neutralstellung in eine angehobene und eine abgesenkte Schaltlage bewegbar sind und die an Enden von in das Gehäuse (1) längserstreckend ragenden Tastenhaltern (4) angeordnet sind, welche in dem Gehäuse (1) um koaxial zueinander angeordnete, quer zur Längserstreckung der Tastenhalter (4) horizontal sich erstreckende Schwenkachsen (5) schwenkbar sind, wobei durch die Schwenkbewegung von den Tastenhaltern (4) Kontaktelemente (14, 16) von im Gehäuse (1) angeordneten Tastechaltern (13, 15) betätigbar sind, wobei jeder Tastenhalter (4) an seiner Oberseite von zumindest einem oberen Federelement und an seiner Unterseite von zumindest einem unteren Federelement mit deren Federkraft beaufschlagt ist, wobei zumindest eine der Federkräfte einstellbar ist und bei nicht betätigter Taste (7) der Tastenhalter (4) durch die sich in...
Patent DE-102009040097-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verstellung eines Bauteils zwischen zwei Endstellungen
Inventor: SEELMANN CHRISTIAN
IPC: H01H37/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2017-08-31
Abstract: Anordnung zur Verstellung eines Bauteils zwischen zwei Endstellungen, unter Verwendung eines temperaturabhängigen, aus einer Legierung mit einprägbarem Formgedächtnis bestehenden, strangförmigen metallischen Stellelements, das an seinem einen Ende in einer beweglichen Aufnahme und an seinem anderen Ende in einem an einem Grundkörper angebrachten Festpunkt befestigt ist, bei welcher eine in axialer Richtung auf das Stellelement einwirkende Feder vorhanden ist, durch welche das Stellelement in nicht erwärmtem Zustand in eine einer ersten Endstellung des Bauteils entsprechenden größeren Länge gehalten ist, und bei welcher das Stellelement bei Erwärmung eine einer zweiten Entstellung des Bauteils entsprechende kürzere Länge einnimmt, welche einer als eingeprägtes Formgedächtnis vorgegebenen Länge desselben entspricht, dadurch gekennzeichnet, – daß der Grundkörper (3) einen rohrförmigen, das Stellelement (8) umgebenden Ansatz (6) aufweist, der an einem axialen Ende einen radial nach außen abstehenden Flansch (7) hat und auf dessen äußerer Oberfläche eine in axialer Richtung verschiebbare Innenhülse (12) aufliegt, welche an ihrem dem Flansch (7) des Ansatzes (6) abgewandten axialen Ende einen radial nach innen weisenden Kragen (13) mit einer zentralen Öffnung hat, in welcher die bewegliche Aufnahme (9) des Stellelements (8) angeordnet ist, – daß konzentrisch zu der Innenhülse (12) eine ebenfalls in axialer Richtung verschiebbare Außenhülse (17) vorgesehen ist, welche auf der Innenhülse (12) aufliegt und bei nicht erwärmtem und damit verlängertem Stellelement (8) mit einer Stirnseite an dem radial nach außen abstehenden Flansch (7) des Grundkörpers (3) anliegt, – daß Innenhülse (12) und Außenhülse (17) jeweils einen radial nach außen abstehenden Vorsprung (14, 18) aufweisen, zwischen denen unter Anlage an denselben die als Druckfeder (19) ausgebildete, in axialer Richtung wirkende Feder angebracht ist, welche auf der Außenhülse (17) aufliegt, und – daß an dem Grundkörper (3) ein mit zwei etwa rechtwinklig zueinander verlaufenden Hebelarmen (23, 24) ausgerüsteter und um eine Drehachse (4) drehbarer Hebel (2) angebracht ist, der mit einem ersten Hebelarm (23) mit der Außenhülse (17) gekoppelt ist, der mit seinem zweiten Hebelarm (24) am zu verstellenden Bauteil (1), das selbst unter der Wirkung einer Stellfeder steht, anliegt und dasselbe in seiner ersten Endstellung hält, und der mindestens einen auf der dem ersten Hebelarm (23) gegenüber liegenden Seite der Drehachse (4) angebrachten Vorsprung hat, an dem ein in Achsrichtung von der Innenhülse (12) abstehender Steg (15, 16) anliegt.
Patent DE-102009045619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Aufbaufederrate eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GERDES MANFRED
IPC: B60G21/10
Filed: 2009-10-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen der Aufbaufederrate eines Kraftfahrzeugs, welches mindestens eine Fahrzeugachse (1) mit einem Stabilisator (10) aufweist, welcher einen quer zur Fahrzeuglängsachse liegenden als Torsionsfeder ausgebildeten Stabilisatorrücken (10.1) und an beiden Enden von diesem abstehende Stabilisatorschenkel (10.2) zur Krafteinleitung und ein aufbaufest gelagertes Gehäuse (14) umfasst, wobei der Stabilisatorrücken (10.1) in zwei Schulterlagern (18) drehbar im Fahrzeugaufbau (5) gehalten ist, wobei eine auf die Drehbarkeit des Stabilisatorrückens (10.1) wirksame zusätzliche Torsionssteifigkeit über eine im Gehäuse (14) angeordnete Kupplung (20) zuschaltbar oder abschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aufbaufest gelagerte Gehäuse (14) mindestens eine Drehfedereinheit (12) mit mindestens einem Federelement (16) aufweist, welches die auf die Drehbarkeit des Stabilisatorrückens (10.1) wirksame zusätzliche Torsionssteifigkeit aufbringt.
Patent DE-102009050008-B4 (DE)
Title: Verschlusskorken für Flaschen
IPC: B65D39/00
Filed: 2009-10-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Es wird das Verfahren und die Anordnung des Universellen Korken Münchhausen für Flaschen mit Getränken oder anderen Flüssigkeiten angeboten. Das Verfahren besteht in der Schaffung einer eigenen Hebekraft, die innerhalb der verschließende Anordnung (Korken), für dessen Extraktion.Die Anordnung enthält zur Realisierung des Verfahrens: Flasche 1, Kapsel 2, Plastikkolben mit Verstärkungsrippen 3, Klappenventil 4, Behälter mit Luft (Gas) 5, Hülse 6, Verschlussdeckel mit Deltaschirm 7, Haltering 8, Seil 9, Vorstecker 10, Aussparung für Seilführung 11.Der Korken ist für verschiedene Flaschen, mit unterschiedlichen Flüssigkeiten (Getränke), brauchbar und ist ökologisch. Bei seiner Herstellung können die gewöhnliche Materialien und Ausrüstung verwendet werden.Für den Haushaltsgebrauch ist es bequem und interessant.
Patent DE-102010012515-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Antriebsaggregat
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-03-24
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kraftwagen (10) mit einem Antriebsaggregat (12), das eine elektrische Maschine (30), ein der elektrischen Maschine nachgeschaltetes Getriebe (32) sowie ein der elektrischen Maschine nachgeschaltetes Differenzial (34) umfasst, wobei die elektrische Maschine (30), das Getriebe (32) und das Differenzial (34) in einem gemeinsamen Gehäuse (28) verbaut sind, sowie einer Kraftwagenkarosserie (20), dadurch gekennzeichnet, dass
 das Antriebsaggregat (12) Befestigungsmittel (26a, 26b, 26c, 26d) für zwei zueinander verschiedene symmetrische Anordnungen an der Kraftwagenkarosserie (20) umfasst,
 wobei das Gehäuse (28) dergestalt geformt ist, dass für eine in dem Kraftwagen vorgegebene Anordnung von Komponenten einer Lenkeinrichtung (16) für die Steuerung der Fahrspur des Kraftwagens (10 das Antriebsaggregat (12) in einer der beiden symmetrischen Anordnungen verbaut ist und in der jeweils anderen Anordnung das Verbauen durch wenigstens eine Komponente der Lenkeinrichtung (16) blockiert ist.
Patent DE-102010021253-B4 (DE)
Title: Feuereinrichtung
Inventor: ABELE WERNER
IPC: F21V37/00
Filed: 2010-05-21
Granted: 2015-12-31
Abstract: Mit Flüssigbrennstoff, insbesondere mit Ethanol, befeuerbare Feuereinrichtung (1) mit einem zentralen, einen Brennstofftank (2) aufweisenden Brenner (3) und einem diesen radial umgebenden und in zumindest zwei Kammern (4, 4') unterteilten Wassertank (5), wobei – der Brennstofftank (2) im Gebrauchszustand mit Ausnahme von zumindest einem Dochtschlitz (6) nach oben geschlossen ausgebildet ist, – der Wassertank (5) höher als der Brennstofftank (2) ist und in seinem den Brennstofftank (2) nach oben überragenden Teil nach radial innen offen ausgebildet ist, so dass bei einem Anstoßen, Schrägstellen oder Umkippen der Feuereinrichtung (1) das aus dem Wassertank (5) austretende Wasser (10) die Dochtschlitze (6) überströmt und das Feuer löscht und/oder den aus dem zumindest einen Dochtschlitz (6) austretenden Brennstoff (8) vorzugsweise bis zur Unbrennbarkeit verdünnt.
Patent DE-102010023398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen und Schließen eines schwenkbeweglichen Karosserieteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN JÜRGEN DIPL ING
IPC: E05F15/70
Filed: 2010-06-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Öffnen und Schließen eines schwenkbeweglich gelagerten Karosserieteils (2, 2') eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere einer Fahrzeugtür oder einer Fahrzeugklappe, bei dem mittels eines elektromechanischen Antriebs (3) die Öffnungs- oder Schließbewegung des Karosserieteils (2, 2') unterstützt wird und die aktuelle Fahrzeugneigung (α) ermittelt wird, wobei bei einer mittels Muskelkraft ausgelösten Schwenkbewegung des Karosserieteils (2, 2') wenigstens in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung des Karosserieteils (2, 2') und in Abhängigkeit der Fahrzeugneigung (α) ein Motormoment (M) des elektrischen Antriebs (3) derart erzeugt wird, dass zum Schließen- oder Öffnen des Karosserieteils (2, 2') unabhängig von der Bewegungsrichtung und der Fahrzeugneigung (α) im Wesentlichen immer ein gleiches Drehmoment bei einer durch Muskelkraft ausgelösten Schwenkbewegung aufgebracht werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass – bei einer Fahrzeugneigung (α) um die Längsachse (x-,Achse) und/oder um die Querachse (y-Achse) des Kraftfahrzeugs (1) das Motormoment (M) in Abhängigkeit des hangaufwärts oder hangabwärts an das Kraftfahrzeug (1) angelenkten Karosserieteils (2, 2') und in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung der durch Muskelkraft ausgelösten Schwenkbewegung des Karosserieteils (2, 2') erzeugt wird, und – disjunkte Neigungsbereiche vorgesehen sind, wobei das Motormoment (M) in Abhängigkeit desjenigen Neigungsbereichs erzeugt wird, der den Wert der Fahrzeugneigung (α) umfasst.
Patent DE-102010037703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grabenkondensators
Inventor: RUHL GUENTHER
IPC: H01L27/08
Filed: 2010-09-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Grabenkondensators, das enthält:  Vorsehen eines Substrats (210);  Ausbilden einer Öffnung (214) innerhalb des Substrats (210);  Ausbilden einer Seitenwand-Abstandsschicht (222) über einer Seitenwandoberfläche (214S) der Öffnung (214), wobei die Seitenwand-Abstandsschicht (222) entlang der gesamten Tiefe der Öffnung (214) direkt an dem Substrat (210) anliegt;  Konformes Abscheiden einer ersten leitenden Schicht (230) auf dem Substrat (210) und innerhalb der Öffnung (214) auf der Seitenwand-Abstandsschicht (222) und auf der Bodenoberfläche (214B) der Öffnung (214) nach dem Ausbilden der Seitenwand-Abstandsschicht (222), wobei die Dicke der ersten leitenden Schicht (230) kleiner als 50 Nanometer ist;  Entfernen der ersten leitenden Schicht (230) über dem Substrat (210) und teilweise über der Bodenoberfläche (214B) der Öffnung (214) unter Verwendung eines anisotropen Trockenätzprozesses;  Entfernen der Seitenwand-Abstandsschicht (222) nach dem Entfernen der ersten leitenden Schicht (230);  Ausbilden einer dielektrischen Schicht (240) über der ersten leitenden Schicht (230) innerhalb der Öffnung (214); und  Ausbilden einer zweiten leitenden Schicht (250) über der dielektrischen Schicht (240) innerhalb der Öffnung (214).