baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005630-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Panoramadach
IPC: B60R21/213
Filed: 2018-12-07
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Panoramadach, welche aufweist:
 eine unter einem Panoramadach angeordnete Rolle mit einer darauf aufgewickelten Blende, wobei die Blende dazu dient, das Panoramadach abzudecken;
 eine Kopfverkleidung, welche die Rolle abdeckt;
 einen an den Seiten des Panoramadachs angeordneten Gasgenerator;
 einen Führungstunnel, der zum Leiten von Gas mit dem Gasgenerator verbunden ist; und
 ein Kissen, das mit dem Führungstunnel verbunden ist und mittels durch den Führungstunnel geleiteten Gases entfaltet wird, um das Panoramadach abzudecken.
Patent DE-202018102520-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einem Funktionselement
IPC: G02F1/15
Filed: 2018-05-07
Abstract: Verbundscheibe (10) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften, umfassend:• eine Außenscheibe (1), eine erste Zwischenschicht (11), eine zweite Zwischenschicht (12) und eine Innenscheibe (2),• ein Funktionselement (3) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften, das zwischen der ersten Zwischenschicht (11) und der zweiten Zwischenschicht (12) angeordnet ist, eine aktive Schicht (3.2) zwischen zwei Flächenelektroden aufweist und jeweils eine Flächenelektrode mit jeweils einer Sammelelektrode elektrisch leitend verbunden ist, so dass bei Anlegen einer elektrischen Spannung an die Sammelelektrode (4) ein Strom über die aktive Schicht (3.2) fließt, und wobei die Außenscheibe (1) und die Innescheibe (2) über die erste Zwischenschicht (11) und die zweite Zwischenschicht (12) miteinander verbunden sind und die beiden Sammelelektroden (4) jeweils streifenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202018104315-U1 (DE)
Title: Pumpe mit absoluter Drehwinkel-Erfassung
IPC: F04C14/28
Filed: 2018-07-26
Abstract: Pumpe, insbesondere eine Orbitalpumpe, zum Pumpen eines Fluides, wobei
 die Pumpe wenigstens eine Pumpensteuerung, einen durch die Pumpensteuerung steuerbaren Motor, eine Rotorwelle (10) zur Fluidförderung und einen Rotorsensor zur Erfassung eines absoluten Drehwinkels der Rotorwelle (40) aufweist,
 der Rotorsensor mit der Pumpensteuerung verbunden und ausgebildet ist, den Drehwinkel der Rotorwelle (40) an die Pumpensteuerung zu übermitteln, und
 die Pumpensteuerung ausgebildet ist, über den Motor die Rotorwelle (40) rotierend anzusteuern, bis die Rotorwelle (40) in einer vorbestimmten Drehwinkelposition steht.
Patent DE-202018104649-U1 (DE)
Title: Beschichtungssystem an Gebäudefassaden
IPC: E04F13/04
Filed: 2018-08-13
Abstract: Beschichtungssystem an Gebäudefassaden, insbesondere Wärmedämmverbundsystem, umfassend ein Armierungsgewebe (1) zum Einlegen in eine als Armierungsschicht auf einen der Gebäudefassade zugehörigen Untergrund aufgetragene viskose Beschichtungsmasse sowie einen Abstandshalter zur Einstellung einer vorgegebenen Mindestschichtdicke der aufgetragenen Beschichtungsmasse, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter als eine gitterartige Abstandshalter-Matte (2) ausgeführt ist, welche eine Mehrzahl von stab-, steg- oder leistenartigen Körpern umfasst, die einander unter Ausbildung von Zwischenräumen kreuzen, wobei das Armierungsgewebe (1) die Abstandshalter-Matte (2) auf deren vom Untergrund abgewandten Seite überdeckt.
Patent DE-202019000719-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (05), umfassend: eine lichtemittierende Komponente (06) und ein Dual-Modus-Dimmmodul (A), das zum Einstellen des Beleuchtungsstatus der lichtemittierenden Komponente (06) dient; wobei das Dual-Modus-Dimmmodul (A) einen Schalter (10), eine Aufhelltaste (20), eine Abdunklungstaste (30), eine Tastenstatus-Erkennungsschaltungseinheit (40) und eine Dimm-Modus-Steuerschaltungseinheit (50) umfasst, wobei der Schalter (10) zur Steuerung des Ein/Aus-Status der lichtemittierenden Komponente (06) dient, wobei die Aufhelltaste (20) und die Abdunklungstaste (30) elektrisch mit der Tastenstatus-Erkennungsschaltungseinheit (40) verbunden sind, wobei die Dimm-Modus-Steuerschaltungseinheit (50) elektrisch mit der Tastenstatus-Erkennungsschaltungseinheit (40) verbunden ist, wobei die Dimm-Modus-Steuerschaltungseinheit (50) zur Steuerung des Lichtemissionsmodus der lichtemittierenden Komponente (06) dient, wobei die Tastenstatus-Erkennungsschaltungseinheit (40) so konfiguriert ist, dass erkannt werden kann, ob das Drücken der Aufhelltaste (20) bzw. der Abdunklungstaste (30) einem vorgegebenen Kurzdrück-Status bzw. einem vorgegebenen Langdrück-Status entspricht, damit sie ein Tastenstatus-Signal (41) an die Dimm-Modus-Steuerschaltungseinheit (50) ausgibt, wobei die Dimm-Modus-Steuerschaltungseinheit (50) entsprechend dem durch das Tastenstatus-Signal (41) übermittelten Kurzdrück-Status/Langdrück-Status die lichtemittierende Komponente (06) dahingehend steuert, dass der vorgegebene gestufte Dimm-Modus/stufenlose Schnell-Dimm-Modus ausgeführt wird.
Patent DE-202019002313-U1 (DE)
Title: Malergebinde
IPC: B65D8/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Malergebinde,
 aufweisend einen Grundkörper (1) und einen inneren Layer (2), wobei der Grundkörper (1) einen Zylinderkörper (3), einen Boden (4) und einen Deckel (5) aufweist,
 wobei der Zylinderkörper (3) aus einem Wickelpapierschichtmaterial ausgebildet ist,
 wobei der Boden (4) aus Blech oder aus Pappe ausgebildet ist,
 wobei der Boden (4) einen zylindrischen Randabschnitt (6) aufweist, welcher von einem unteren Ende einer inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers (3) umfasst wird und wobei der zylindrische Randabschnitt (6) und das untere Ende des Zylinderkörpers (3) formschlüssig mittels Verklammerung oder Vernietung oder stoffschlüssig verbunden sind,
 wobei der Deckel (5) aus Blech oder aus Pappe ausgebildet ist,
 wobei der Deckel (5) einen zylindrischen Randabschnitt (6) mit einem Übermaß gegenüber einem oberen Ende der inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers aufweist,
 wobei der Deckel (5) ausgebildet ist, in einem Verschlusszustand von einem oberen Ende der inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers (3) unter Ausbildung eines axialen Kraftschlusses aufgenommen zu werden,
 wobei der innere Layer (2) am Grundkörper (1) angeordnet und als Rundbodenbeutel ausgebildet ist,
 wobei der innere Layer (2) in einem Haftverbund mit der inneren Mantelfläche (7) des Zylinderkörpers (3) steht,
 wobei der innere Layer (2) die innere Mantelfläche (7) an deren oberen Ende überdeckt und in dem Verschlusszustand in einen unmittelbaren Druckkontakt mit dem zylindrischen Randabschnitt (6) des Deckels steht,
 wobei der innere Layer (2) und der zylindrische Randabschnitt (6) eine Dichtebene ausbilden.
Patent DE-202019003617-U1 (DE)
Title: DemoBook, die kompakte Einheit aus Notebook, Tablet PC und Dokumentenkamera, kompatibel miteinander verbunden, individuell konfiguriert, jederzeit sofort nutzbar und sehr einfach zu handhaben
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-09-02
Abstract: DemoBook die kompakte Einheit aus Notebook, Tablet PC und Dokumentenkamera, kompatibel miteinander verbunden, individuell konfiguriert, jederzeit sofort nutzbar und sehr einfach zu handhaben dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem DemoBook um ein kompaktes Einheitsgerät handelt, in dem ein Computer mit maßkonfigurierter Software mit einem klappbarem Touch-Bildchirm, mit einer Tastatur und mit einer klappbaren Dokumentenkamera kompatibel miteinander verbunden, vernetzt und verkabelt sind.
Patent DE-202019004272-U1 (DE)
Title: Tabakdose für Wasserpfeifentabak
IPC: A24F23/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Der Knopf (Fig. 4) der mit dem Gleitlager (Fig. 3) Verbunden wird und somit die Verbindung zwischen Gehäuse (Fig. 2) und Gleitelement (Fig. 3) herstellt
Patent DE-202019101078-U1 (DE)
Title: Intelligenter Luftabfuhrhändetrockner
IPC: A47K10/48
Filed: 2019-02-25
Abstract: Intelligenter Luftabfuhrhändetrockner, dadurch gekennzeichnet, dass der Händetrockner umfasst: einen Kopf (1), eine Rückplatte (2), einen Heckabschnitt (3), einen Mikroprozessor (4) und eine elektrische Maschine (5);
 wobei der Kopf (1) und der Heckabschnitt (3) durch die Rückplatte (2) miteinander verbunden sind;
 wobei der Mikroprozessor (4) und die elektrische Maschine (5) beide innerhalb des Kopfes (1) angeordnet sind, und der Mikroprozessor (4) mit der elektrischen Maschine (5) verbunden ist;
 dass der Kopf (1) umfasst: einen oberen Luftkasten (11), einen Laserdetektor (12), einen oberen Luftabweiser (13), einen oberen geraden Luftauslass (14) und einen oberen Luftkanal (15);
 wobei der obere Luftkasten (11) mit dem oberen Luftabweiser (13) gespleißt ist und der obere Luftabweiser (13) dem Heckabschnitt (3) zugewandt ist; wobei der obere Luftabweiser (13) mit einer Vielzahl von oberen geraden Luftauslässen (14) versehen ist, die mit dem oberen Luftkasten (11) in Verbindung stehen; wobei an einer dem Heckabschnitt (3) zugewandten Seite des oberen Luftabweisers (13) ein Laserdetektor (12) angeordnet ist und der Laserdetektor (12) mit dem Mikroprozessor (4) verbunden ist; wobei innerhalb des oberen Luftkastens (11) ein oberer Luftkanal (15) vorgesehen ist, und der obere Luftkanal (15) dem oberen Luftabweiser (13) zugewandt ist und mit den oberen geraden Luftauslässen (14) korrespondiert; wobei der obere Luftkasten (11) mit der elektrischen Maschine (5) verbunden ist;
 dass der Heckabschnitt (3) umfasst: einen unteren Luftkasten (31), einen unteren Luftabweiser (32), einen unteren geraden Luftauslass (33) und einen unteren Luftkanal (34); 
 wobei der untere Luftkasten (31) mit dem unteren Luftabweiser (32) gespleißt ist und der untere Luftabweiser (32) dem Kopf (1) zugewandt ist; wobei der untere Luftabweiser (32) mit einer Vielzahl von unteren geraden Luftauslässen (33) versehen ist, die mit dem unteren Luftkasten (31) in Verbindung stehen; wobei innerhalb des unteren Luftkastens (31) ein unterer Luftkanal (34) vorgesehen ist, und der untere Luftkanal (34) dem unteren Luftabweiser (32) zugewandt ist und mit den unteren geraden Luftauslässen (33) korrespondiert; wobei der untere Luftkasten (34) mit der elektrischen Maschine (5) verbunden ist;
 wobei die jeweiligen oberen Luftkanäle (15) jeweils mit einem oberem Elektromagnetventil (17) versehen sind, und die jeweiligen unteren Luftkanäle (34) mit einem unterem Elektromagnetventil (36) versehen sind; wobei die jeweiligen oberen Elektromagnetventile (17) und die jeweiligen unteren Elektromagnetventile (36) mit dem Mikroprozessor (4) verbunden sind.
Patent DE-202019103439-U1 (DE)
Title: Längenmessvorrichtung zum präzisen Messen
IPC: G01B3/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Längenmessvorrichtung zum präzisen Messen, wobei die Längenmessvorrichtung (1) einen Träger (2) aufweist, der sich in einer Längsrichtung (L) und in einer dazu senkrechten Breitenrichtung (B) erstreckt und der eine erste Oberfläche (3) und eine dieser ersten Oberfläche (3) gegenüberliegende zweite Oberfläche (4) aufweist, wobei auf wenigstens einer dieser Oberflächen Markierungen (12, 14, 16) angeordnet sind, welche eine Längenmessung ermöglichen, wobei die Markierungen Hauptmarkierungen (12) sowie Nebenmarkierungen (14) aufweisen, wobei den Hauptmarkierungen (12) Bezugszeichen (15) angeordnet sind und wobei in der Längsrichtung (L) der Längenmessvorrichtung zwischen zwei Hauptmarkierungen (12) eine Vielzahl von Nebenmarkierungen (14) zugeordnet ist, derart dass die Anzahl der Nebenmarkierungen (14) größer ist als die Anzahl der Hauptmarkierungen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Nebenmarkierungen (14), welche zwischen zwei Hauptmarkierungen (12) angeordnet sind voneinander physisch wahrnehmbar unterscheidbar sind.
Patent DE-202019104582-U1 (DE)
Title: Ab- und Überlaufarmatur für eine Badewanne
IPC: E03C1/232
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ab- und Überlaufarmatur (1) für eine Badewanne,mit einem Ablaufgehäuse (2), das eine Einlauföffnung (3), mindestens einen Überlaufanschluss (2.7) und einen seitlich abstehenden Ablaufkanal (2.1) aufweist,wobei der Ablaufkanal einen Geruchverschluss definiert und am Ende des Ablaufkanals (2.1) ein Ablaufanschluss (2.2) angeordnet ist,wobei in dem Ablaufgehäuse (2) ein heb- und senkbarer Ablaufventilkörper (4) und eine Ablaufventilmechanik integriert sind, undwobei die Ablaufventilmechanik zum Heben des Ablaufventilkörpers (4) ein Kraftübertragungsmittel (5) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (2) eine erste Führung (2.3) aufweist, in welcher das Kraftübertragungsmittel (5) verschiebbar geführt ist, wobei das Kraftübertragungsmittel (5) mit einem vertikal beweglichen Bolzen (7) derart zusammenwirkt, dass der Bolzen (7) bei Verschiebung des Kraftübertragungsmittels (5) angehoben oder abgesenkt wird, und wobei der Bolzen (7) mit dem Ablaufventilkörper (4) verbunden ist oder mit dem Ablaufventilkörper (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202020000424-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Zuggriff für Latzugübungen
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-01-31
Abstract: Der ergonomisch geformte Latzuggriff Ist dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriffe/Auflagen in einem Winkel von 60-85 Grad zum Tragrahmen angebracht sind.
Patent DE-202020001989-U1 (DE)
Title: Pflanzenhalter
IPC: A01G9/12
Filed: 2020-05-07
Abstract: Pflanzenhalter mit einem Grundkörper (1) mit jeweils mindestens einer quer zur Längsrichtung des Grundkörpers verlaufenden oberen und unteren Durchführung (2, 31) zur Aufnahme mindestens eines drahtförmigen Befestigungsmittels (3) für Pflanzen, wobei das drahtförmige Befestigungsmittel (3) einen Ring bildet, der im Durchmesser (4) verstellbar ist und geöffnet werden kann (5), und einer an einem Ende des Grundkörpers (1) angeordneten Haltevorrichtung (6) zur Fixierung des Grundkörpers (1) an einer stab- oder rohrförmigen Halterung (7) jedweden Querschnitts und Durchmessers oder an einer Befestigungsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) eine der unteren Durchführung zugeordnete Klemmvorrichtung (8) aufweist mit einer Auswurfrille (9) zur lösbaren Befestigung eines zum Grundkörper (1) abgebogenen Endes des drahtförmigen Befestigungsmittels (3), und das der Grundkörper (1) eine der oberen Durchführung (31) zugeordnete Befestigungsmittelbremse (25, 26) aufweist, welche den eingestellten Durchmesser des durch das Befestigungsmittel (3) gebildeten Rings fixiert.
Patent DE-202020003661-U1 (DE)
Title: Funktionsbank/Park-/Gartenbank mit Tischfunktion
IPC: A47C13/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Funktionsbank ist Park-/Gartenbank und Sitzbank-Tisch in einem Objekt. dadurch gekennzeichnet ausziehbare und arretierbare Schiene
Patent DE-202020004910-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshauben und Abluftanlagen, gesteuert durch Rauch- und Brandmelder
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-11-25
Abstract: Dunstabzugshauben und Abluftanlagen, gesteuert durch Rauch- und Brandmelder. dadurch gekennzeichnet, dass zur vorhandenen Steuerung der Dunstabzugshaube oder Abluftanlage eine erweiterte Steuerfunktion im Falle von codierten Funksignalen, im Besonderen ein Empfänger, hinzu gefügt wird.
Patent DE-202020005145-U1 (DE)
Title: Kragarmregal
IPC: A47B57/52
Filed: 2020-12-11
Abstract: Kragarmregal mit Ständer und sich von diesen aus erstreckenden Kragarmen, wobei jeder Ständer zwei in Ständerlängsrichtung angeordnete , parallele Lochreihenzum höhenverstellbaren Befestigen der Kragarme aufweist, in die die Befestigungsenden der Kragarme eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ständer (1) im Ständerprofil( (2) aus Blechen mit C-Profilen besteht, die mit innenliegenden Schrauben (8) und Muttern (9) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202020101391-U1 (DE)
Title: Rollcontainer mit Lenkrollenfeststellung
IPC: B62B5/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Rollcontainer (1) mit schwenkbaren Lenkrollen (6a-6d), wobei zumindest zwei Lenkrollen (6a, 6b) mittels einer Lenkrollenfeststelleinrichtung (8a, 8b) in mindestens einer Laufrichtung fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Lenkrollenfeststelleinrichtungen (8a, 8b) mittels eines gemeinsamen, diese verbindenden Schwenkhebels (10) zeitgleich betätigbar sind.
Patent DE-202020101760-U1 (DE)
Title: Vakuumtoilette und Behälterkörper für eine Vakuumtoilette
IPC: E03D11/11
Filed: 2020-04-01
Abstract: Vakuumtoilette mit,
 einem Toilettenbecken (2),
 einem Transfertank(5) mit einem ersten Behälterinnenraum (6) und
 einem Spülwasserbehälter (7) mit einem zweiten Behälterinnenraum (8),
 wobei der Spülwasserbehälter (7) derart ausgebildet und angeschlossen ist, dass Spülwasser mithilfe eines im Spülwasserbehälter (7) anlegbaren Überdrucks aus diesem in das Toilettenbecken (2) beförderbar ist und,
 wobei der Transfertank(5) derart ausgebildet und angeschlossen ist, dass Absaugmasse aus dem Toilettenbecken (2) mithilfe eines im Transfertank (5) anlegbaren Unterdrucks in den Transfertank (5) saugbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Transfertank (5) und der Spülwasserbehälter (7) durch einen Behälterkörper (3) gebildet sind, der eine Trennwand (9) mit einer ersten Seite (10) und einer von der ersten Seite (10) abgewandten zweiten Seite (11) aufweist,
 wobei die erste Seite (10) den ersten Behälterinnenraum (6) des Transfertanks (5) und die zweite Seite (12) den zweiten Behälterinnenraum (8) des Spülwasserbehälters (7) begrenzt.
Patent DE-202020103196-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil sowie zugehöriges Computerprogrammprodukt
IPC: G05D7/01
Filed: 2020-06-03
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens eine Funktionseinheit (3) angeordnet ist, einer Auslaufseite (4), die durch eine Auslaufstruktur (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens eine vorzugsweise optisch oder magnetisch wahrnehmbare Kennung (6) aufweist, über die eine Identifikation einer Produktform des sanitären Einsetzteils (1) möglich ist.
Patent DE-202020103490-U1 (DE)
Title: Klappachse eines leichten dünnen Notebook-Computers
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-04-18
Abstract: Klappachse eines leichten dünnen Notebook-Computers, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappachse einen Klappachsenhohlraum (1) und eine Prallplatte (2) umfasst, wobei es sich bei dem Klappachsenhohlraum (1) um einen zylindrischen Hohlraum handelt, wobei im Inneren des Klappachsenhohlraums (1) ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, wobei sich zwei einander gegenüberliegende Innenwandflächen des Klappachsenhohlraums (1) jeweils nach innen erstrecken, um eine hängende Plattform (3) auszubilden, und wobei die innere Seitenfläche der hängenden Plattform (3) auf den Rand der Prallplatte (2) abgestimmt ist;
 wobei der Rand der Prallplatte (2) durch Laserschweißen mit der inneren Seitenfläche der hängenden Plattform (3) verbunden ist, und wobei die Prallplatte (2) nach dem Anschweißen der Prallplatte (2) an die hängende Plattform (3) senkrecht zur Innenwandfläche des Klappachsenhohlraums (1) ausgerichtet ist; und
 wobei der Klappachsenhohlraum (1) eine Wanddicke D1 von 0,35-0,50 mm aufweist, wobei die Dicke der hängenden Plattform (3) identisch mit der Dicke der Prallplatte (2) ist, und wobei sich die Hängende Plattform (3) um eine Tiefe D2 von 0,45-0,55 mm von der Innenwandfläche des Klappachsenhohlraums (1) nach außen erstreckt.
Patent DE-202020103929-U1 (DE)
Title: Lendenwirbelstütze
IPC: B68G11/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Lendenwirbelstütze zur Befestigung an einer Rückenlehne eines Sitzes umfassend oder bestehend aus einem Lendenwirbelstützkörper und einem an zumindest zwei Punkten des Lendenwirbelstützkörper befestigten Befestigungsgurt dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsgurt in Spannrichtung im Wesentlichen unelastisch ausgeformt ist und wobei die Spannlänge des Befestigungsgurtes mit zumindest einem Spannmittel einstellbar ist.
Patent DE-202020105335-U1 (DE)
Title: Häcksler
IPC: A01F29/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Häcksler (1) mit einem Gehäuse (6), mit einem in dem Gehäuse (6) vorgesehenen, drehangetriebenen Zerkleinerungswerkzeug (30), mit einer Beschickungsöffnung (7) und mit einem Auswerfrohr (8) für Häckselgut, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerfrohr (8) wenigstens einmal unterteilt ist und dass der von dem Gehäuse (6) weiter entfernt angeordnete Teil (10) des Auswerfrohres (8) gegenüber dem an dem Gehäuse (6) angeschlossenen Teil (9) des Auswerfrohres (8) schwenkbar ist.
Patent DE-202020106252-U1 (DE)
Title: Doppelflügelige Tür
IPC: E05C19/16
Filed: 2020-11-02
Abstract: Doppelflügelige Tür (1), umfassend
 - einen Gangflügel (2),
 - einen Standflügel (3),
 - eine horizontale Türschwelle (4) sowie
 - vertikale Rahmenprofile (5), wobei die vertikalen Rahmenprofile (5) einander gegenüberliegend seitlich an die Türschwelle (4) angeschlossen sind,
 wobei der Gangflügel (2) und der Standflügel (3) jeweils schwenkbar an den vertikalen Rahmenprofilen (5) gelagert und auf diese Weise jeweils zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung überführbar sind,
 wobei der Standflügel (3) mindestens ein Verriegelungselement (6) umfasst, das zum wahlweisen formschlüssigen Eingriff mit einer korrespondierenden, in der Türschwelle (4) angeordneten Ausnehmung (7) eingerichtet ist,
 wobei der Standflügel (3) bei Vorliegen des Verriegelungselements (6) in einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungselement (6) in die Ausnehmung (7) eingreift, an der Türschwelle (4) arretiert und damit eine Verschwenkung des Standflügels (3) relativ zu der Türschwelle (4) blockiert sind,
 wobei der Standflügel (3) zumindest mittelbar mittels eines Anschlags (8) an die Türschwelle (4) anschlagen kann,
 wobei der Anschlag (8) zumindest bei Vorliegen des Verriegelungselements (6) in einer Freiposition, in der der Eingriff des Verriegelungselements (6) mit der Ausnehmung (7) aufgehoben ist, ein Schwenken des Standflügels (3) über die Türschwelle (4) hinaus blockiert,
 gekennzeichnet durch
 mindestens eine Positionierhilfe (9), die in die Türschwelle (4) eingesetzt ist,
 wobei die Positionierhilfe (9) zwischen einer Flachstellung und einer Anschlagstellung verschwenkbar ausgebildet ist, 
 wobei die Positionierhilfe (9) bei Vorliegen in ihrer Flachstellung zumindest im Wesentlichen plan mit einer oberen Oberfläche (10) der Türschwelle (4) abschließt und
 wobei die Positionierhilfe (9) bei Vorliegen in ihrer Anschlagstellung über die obere Oberfläche (10) der Türschwelle (4) hinaus vorsteht, wodurch die Positionierhilfe (9) den Anschlag (8) für den Standflügel (3) bereitstellt.
Patent DE-202020107437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftreinigung
IPC: A61L9/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Luftreinigung umfassend ein Gehäuse (2), das einen Lufteinlass (3) und einen Luftauslas (4) und einen Luftkanal (5) umfasst, und wenigstens einen UV-Strahler (7), um die den Luftkanal (5) im Betrieb in einer Strömungsrichtung durchströmende, zu reinigende Luft mit UV-Strahlung zu behandeln und so darin enthaltene Mikroorganismen abzutöten,  dadurch gekennzeichnet , dass eine Vorwärmeinrichtung (6) vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass den Luftkanal (5) durchströmende Luft mit dieser erwärmt werden kann, bevor sie der Behandlung mit der UV-Strahlung unterzogen wird.
Patent DE-202021000756-U1 (DE)
Title: Unabhängiges Ruder zum Rudern in Blickrichtung
IPC: B63H16/04
Filed: 2021-02-15
Abstract: Ruder zum Rudern in Blickrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Ruder ohne direkten Kontakt zum Bootskörper verwendet wird.
Patent DE-202021002537-U1 (DE)
Title: Stromproduzierender Schwimmkörper
IPC: H02S20/30
Filed: 2021-07-30
Abstract: Stromproduzierender Schwimmkörper, dadurch gekennzeichnet, dass dieser die Form einer liegenden zylinderförmigen Tonne hat.