baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114407-A1 (DE)
Title: Unterlegkeil-Anordnung
Inventor: ETCHES MICKEY KEVIN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Unterlegkeil-Anordnung (205) für einen Fahrzeugprüfstand (101), die aufweist: Unterlegkeile (213), die mit einem Führungselement (211) verbunden sind; und ein Befestigungselement (215), welches das Führungselement (211) am Fahrzeugprüfstand (101) festlegen kann, wobei das Führungselement (211) beweglich mit dem Befestigungselement (215) gekoppelt ist.
Patent DE-102017114477-A1 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: WEBER KONRAD
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Scharnier (1) umfasst ein an einer Wand festlegbares Seitenteil (2) und ein relativ zu dem Seitenteil (2) verschwenkbares Scharnierteil (3), an dem eine Tür festlegbar ist, und einen in dem Seitenteil (3) angeordneten Lineardämpfer (10) mit einem Gehäuse (11, 11') und einer Kolbenstange (12), wobei das Gehäuse (11, 11') des Lineardämpfers (10) drehfest in dem Seitenteil (2) an mindestens einer Achse (8, 9) fixiert ist, an welcher ein Hebel (4, 5) zur schwenkbaren Lagerung des Scharnierteils (3) gelagert ist.
Patent DE-102017115603-A1 (DE)
Title: Sicherheitsumhausung zum Absichern einer gefährlichen Maschine
Inventor: MEYER ANDREAS LEO
IPC: F16P1/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Eine Sicherheitsumhausung zum Absichern einer gefährlichen Maschine, insbesondere zum Absichern einer Presse, besitzt eine erste und eine zweite feststehende Seitenwand (32, 34). Die Seitenwände sind mit einem lateralen Abstand zueinander angeordnet und spannen ein Innenvolumen (40) auf. Die Sicherheitsumhausung besitzt ferner ein bewegliches Türelement (38a), das zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition verschiebbar ist. In der ersten Endposition steht das Türelement (38a) quer zu der ersten und zweiten Seitenwand (32, 34) und begrenzt das Innenvolumen (40) zusammen mit der ersten und zweiten Seitenwand (32, 34). In der zweiten Endposition ist das zumindest eine Türelement (38a) in dem Innenvolumen (40) angeordnet und gibt somit einen Zugang zu dem Innenvolumen (40) frei. Das Türelement (38a) führt eine kombinierte Linear- und Schwenkbewegung aus, wenn es zwischen der ersten und zweiten Endposition verschoben wird. Die kombinierte Linear- und Schwenkbewegung verläuft überwiegend horizontal.
Patent DE-102017115815-A1 (DE)
Title: Wasseranschluss für Spülkasten
Inventor: DROPMANN SIMON
IPC: E03D1/012
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülkasten für ein WC, der Spülkasten umfassend eine einen Innenraum festlegende Wandung mit einem Wandabschnitt 1, der eine Durchführung 2 aufweist, sowie einen Wasseranschluss zum Anschließen an eine Wasserversorgungsleitung, die ein Innenrohr zum Zuführen von Leitungswasser zum Spülkasten sowie ein Außenrohr umfasst, wobei das Innenrohr innerhalb des Außenrohrs angeordnet ist. Der Wasseranschluss umfasst als zwei separate Elemente ein äußeres Anschlussstück 3 und ein inneres Anschlussstück 4, wobei das äußere Anschlussstück 3 zum Anschluss an das Außenrohr ausgebildet und in einer Betriebsposition an einer Außenseite des Wandabschnitts 1 angeordnet ist, wobei das äußere Anschlussstück 3 einen Dichtabschnitt 31 aufweist, der in der Betriebsposition umfänglich um die Durchführung 2 an dem Wandabschnitt 1 anliegt unter Bereitstellung einer wasserdicht abdichtenden Verbindung, und wobei das innere Anschlussstück 4 zum Anschluss an das Innenrohr ausgebildet und in der Betriebsposition mittels einer inneren Fixiereinrichtung 5 an der Wandung fixiert ist, wobei das innere Anschlussstück 4 und das äußere Anschlussstück 3 in der Betriebsposition dergestalt zueinander angeordnet sind, dass das Innenrohr ausgehend von der Betriebsposition unabhängig von dem äußeren Anschlussstück 3 von dem Innenraum aus von dem Spülkasten demontierbar ist.
Patent DE-102017116635-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: MECKL FLORIAN
IPC: A01B73/04
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (10) zur Bodenbearbeitung und/oder zum Ausbringen von Verteilgut wie Dünger und/oder Saagut offenbart, die einen Mittelteil (12), zumindest bestehend aus einem Mittelrahmen (14), einer damit frontseitig verbundenen Zugvorrichtung (16) zur Koppelung an einer landwirtschaftlichen Zugmaschine o. dgl. ziehendem Fahrzeug sowie dem Mittelteil (12) zugeordnete und dort gelagerte hintere rotierende Abstützeinrichtungen (46) umfasst.Die Maschine (10) weist einen linken Seitenflügel (36) und einen rechten Seitenflügel (38) mit Bodenbearbeitungswerkzeuge (28) auf. An den jeweiligen vorderen Enden der Seitenflügel (36, 38) sind Stützräder (40) angeordnet. An den jeweiligen hinteren Enden der Seitenflügel (36, 38) sind schwenkbeweglich gelagerte hintere rotierende Abstützeinrichtungen (46) angeordnet, ebenso am Mittelteil (12).Dem Mittelteil (12) zugeordnete höhenverstellbare hintere Stützräder sind an einem gemeinsamen heckseitigen Hilfsrahmen (50) angeordnet, der über eine in etwa horizontale und quer zur Fahrtrichtung (34) angeordnete Drehachse (54) gegenüber dem Mittelrahmen (14) verschwenkbar und insbesondere in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-102017116921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Behälters und Behandlungsvorrichtung
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Halten eines Behälters (9) in einer Behälterbehandlungsvorrichtung (10), bevorzugt zum Halten einer Flasche an ihrem Flaschenhals, umfassend einen ersten Klammerarm (3), der um einer erste Schwenkachse (30) schwenkbar an einem Klammerträger (2) angeordnet ist, und einen zweiten Klammerarm (4), der um eine zweite Schwenkachse (40) schwenkbar an dem Klammerträger (2) angeordnet ist, wobei der erste Klammerarm (3) länger ausgebildet ist als der zweite Klammerarm (4), und wobei der erste Klammerarm (3) und der zweite Klammerarm (4) über eine Kupplungsanordnung (5) miteinander schwenkgekoppelt sind, wobei die Klammerarme (3, 4) magnetisch in eine geschlossene Position vorgespannt sind und die Klammerarme (3, 4) zum Aufnehmen eines Behälters (9) passiv durch ein Einschieben des Behälters (9) geöffnet werden können, sowie eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln eines Behälters (9).
Patent DE-102017117888-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit einer Halbbrückenschaltung und einem Spannungsklemmelement
Inventor: FUHRMANN JAN
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine elektronische Schaltung mit einer Schalt-Schaltung wird beschrieben. Die wenigstens eine Schalt-Schaltung umfasst ein Spannungsklemmelement und eine Halbbrücke mit einem High-Side-Schalter und einem Low-Side-Schalter, wobei der High-Side-Schalter und der Low-Side-Schalter jeweils einen Steuerknoten und eine Laststrecke aufweisen, und wobei die Laststrecken des High-Side-Schalters und des Low-Side-Schalters in Reihe geschaltet sind. Das Spannungsklemmelement ist so parallel zu der Halbbrücke geschaltet, dass eine erste Gesamtinduktivität von ersten Leitern, die den High-Side-Schalter und den Low-Side-Schalter verbinden und die das Spannungsklemmelement mit der Halbbrücke verbinden, geringer ist als 20 nH.
Patent DE-102017123030-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfusspedalbaugruppe mit näherungserfassung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine beleuchtete Fahrzeugfußpedalbaugruppe wird bereitgestellt, die ein Fußpedal und mindestens eine Lichtquelle, die sich am Fußpedal befindet, beinhaltet. Die Baugruppe beinhaltet ferner mindestens einen Näherungssensor, der am Pedal angeordnet ist, um einen Fuß eines Bedieners in der Nähe des Pedals zu erfassen. Die mindestens eine Lichtquelle kann das Pedal und den Fußraum beleuchten und kann auf eine Fahrzeugbedingung, wie einen Fahrmodus oder eine Warnung, hinweisen. Die erfasste Nähe des Fußes kann verwendet werden, um die Beleuchtung oder eine Pedaleinstellung zu steuern.
Patent DE-102017125504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung von Wooden-Breast-Anomalien bei Hühnerbrustfilets
Inventor: SCHULTE-LANDWEHR JAN
IPC: A22B5/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung von Wooden-Breast-Anomalien bei Hühnerbrustfilets.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen:- Auflegen des Filets auf einer ebenen Unterlage, wobei die am Tier nach außen gewandte Partie nach oben weisend ausgerichtet ist- Scannen des Filets mit einem Triangulationssensor in einem gegen Fremdlicht abgeschirmten Gehäuse und ggf. Aufnahme je wenigstens einer Draufsicht und Seitenansicht des Filets als elektronisches Kamerabild;- Speicherung der gewonnenen Daten als 3D-Gittermodell in einem Speicher eines Computers- Extraktion einer Grundflächenkontur aus dem 3D-Gittermodell oder aus dem elektronischen Kamerabild und Ermittlung der Grundfläche;- Ermittlung der Höhe des Filets über der Auflagefläche aus dem 3D-Gittermodell oder aus dem elektronischen Kamerabild;- Vergleich des Quotienten aus Höhe und Grundfläche mit einem Referenzwert; Bildung eines ersten Auswahlkriteriums bei Abweichung von dem Grenzwert- Berechnung von Dreiecksnormalen in dem 3D-Gittermodell und Zählung der senkrecht gegenüber der Auflagefläche aufragenden Normalen in einer Region of Interest (ROI); Vergleich der Zählung mit einem Referenzwert und Bildung eines zweiten Auswahlkriteriums bei Abweichung von dem Grenzwert.
Patent DE-102017129216-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: HASLINGER STEFAN
IPC: H01H71/24
Filed: 2017-12-08
Abstract: Bei einem Schutzschaltgerät (1) mit einem ersten Anschluss (2) und einem zweiten Anschluss (3), wobei der erste Anschluss (2) mittels eines ersten elektrischen Leiters (4) mit einer elektrischen Leiterschleife (5) des Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist, wobei die Leiterschleife (5) mit einem ersten elektrischen Schaltkontakt (6) des Schutzschaltgeräts (1) elektrisch verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass das Schutzschaltgerät (1) wenigstens ein Hall-Element (7) aufweist, welches Hall-Element (7) als Teil des ersten Leiters (4) ausgebildet ist, und dass das Hall-Element (7) in einem Bereich angeordnet ist, in welchem Bereich magnetische Feldlinien durch die Leiterschleife (5) gebündelt werden.
Patent DE-102017130828-A1 (DE)
Title: Gegenplatte für eine Reibungskupplung
Inventor: WAGNER DOMINIQUE
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gegenplatte (1) für eine Reibungskupplung (2), wobei die Gegenplatte (1) eine Drehachse (3) aufweist und sich entlang einer radialen Richtung (4) von einer Innenumfangsfläche (5) zu einer Außenumfangsfläche (6) erstreckt, wobei an der Innenumfangsfläche (5) ein Sitz (7) für ein Wälzlager (8) ausgebildet ist, wobei der Sitz (7) eine erste Kontaktfläche (9) aufweist, über die eine äußere Umfangsfläche (10) eines Lageraußenrings (11) des Wälzlagers (8) kontaktierbar ist, wobei die erste Kontaktfläche (9) zumindest einen sich entlang einer axialen Richtung (12) erstreckenden zylindrischen ersten Abschnitt (13) mit einem ersten Innendurchmesser (14) und zumindest einen zweiten Abschnitt (15) mit zumindest einem zweiten Innendurchmesser (16) aufweist, wobei der zweite Innendurchmesser (16) kleiner ist als der erste Innendurchmesser (14).
Patent DE-102017131097-A1 (DE)
Title: UV-Röhre zum Vernichten von Mikroorganismen und Klimatisierungssystem mit dieser UV-Röhre
Inventor: HUANG JASON AN-CHENG
IPC: A61L2/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UV-Röhre zum Vernichten von Mikroorganismen, die der Aufnahme eines Fluides (9) dient, wobei die UV-Röhre (1) Folgendes umfasst: einen Hohlröhren-Hauptkörper (11), der eine Zuflussöffnung (111), eine Ausflussöffnung (113) und einen die Zuflussöffnung (111) und die Ausflussöffnung (113) verbindenden Durchgang (115) umfasst, wobei der Durchgang (115) eine Innenseite (117) aufweist; eine UV-Isolierschicht (15), die an der Innenseite (117) des Hohlröhren-Hauptkörpers (11) integriert angeordnet ist und dazu dient, die Innenseite (117) des Durchgangs (115) abzudecken, wobei das Fluid (9) die UV-Isolierschicht (15) passiert; undmindestens eine UV-Lichtquelle (15), die am Hohlröhren-Hauptkörper (11) und/oder an der UV-Isolierschicht (15) angeordnet ist. Die UV-Röhre (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Isolierschicht (15) das von der UV-Lichtquelle (15) ausgestrahlte UV-Licht aufnimmt und/oder reflektiert, um die Wahrscheinlichkeit der Strahlung des UV-Lichts auf den Durchgang (115) zu verringern.
Patent DE-102017131352-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder, elektrische leitungsanordnung sowie herstellverfahren für eine elektrische verbindung
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H01R4/20
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungsverbinder (1) zum unlösbaren miteinander Verbinden von zwei oder mehr elektrischen Leitungen (2), mit wenigstens einer die Leitungen (2) abschnittsweise aufnehmenden, metallischen Aufnahmehülse (5), die wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (8) sowie eine zweite Durchgangsöffnung (10) zum Einführen eines Schweißwerkzeugs (130) oder zum Einführen der Leitungen (2) und wenigstens einen zwischen den Durchgangsöffnungen (8, 9) angeordneten Verpressabschnitt (6) aufweist, in dem die Aufnahmehülse (5) radial verpressbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Leitungsanordnung (100) sowie ein Verfahren zum Verbinden von zwei oder mehr elektrischen Leitungen (2).
Patent DE-102017210191-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: KOHZAKI SHIGERU
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Durch wirksames Kühlen eines Antriebsabschnitts als Ganzes wird dessen Dauerbetriebfähigkeit verbessert. Bereitgestellt wird ein Roboter (1), umfassend: einen Antriebsmechanismus (6), der eine bewegbare Komponente (5) mit Bezug auf eine Basis (4) antreibt; und ein Kühlgebläse (7), das den Antriebsmechanismus (6) kühlt, wobei der Antriebsmechanismus (6) mit einem Motor (2) und einem Reduzierer versehen ist, der zwischen der Basis (4) und der bewegbaren Komponente (5) angeordnet ist, und der die bewegbare Komponente (5) mit Bezug auf die Basis (4) durch Reduzieren der Rotationsgeschwindigkeit des Motors (2) bewegt, wobei der Motor (2) und der Reduzierer auf beiden Seiten einer Befestigungsplatte (10) angeordnet sind, die an der Basis (4) befestigt ist, wobei das Kühlgebläse (7) auf einer gegenüberliegenden Seite von der Befestigungsplatte (10) angeordnet ist, wobei der Motor (2) zwischen dem Kühlgebläse (7) und der Befestigungsplatte (10) angeordnet ist, und wobei das Kühlgebläse (7) einen Luftstrom erzeugt, welcher entlang einer Oberfläche des Motors (2) zirkuliert wird, wobei ein Raum, in welchem eine Oberfläche des Reduzierers exponiert ist, außerhalb des Reduzierers gebildet ist, und wobei die Befestigungsplatte (10) mit einer Belüftungsöffnung versehen ist, welche mit dem Raum verbunden ist, in diese durch die Befestigungsplatte in einer Dickenrichtung davon hindurchtritt, und durch welche der durch das Kühlgebläse (7) erzeugte Luftstrom hindurchtritt.
Patent DE-102017210234-A1 (DE)
Title: Biegebeständiges abgeschirmtes Verbundkabel und Kabelbaum
Inventor: OHGUSHI KAZUHIRO
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein biegebeständiges abgeschirmtes Verbundkabel enthält mehrere Elektrokabel, eine Abschirmschicht und einen rohrförmigen Mantel. Jedes der Elektrokabel enthält einen Leiterteil, der aus einem verdrillten Draht aufgebaut ist, der durch Verdrillen mehrerer Litzen mit einem Durchmesser von 0,05 mm oder größer und 0,12 mm oder kleiner gebildet ist, wobei eine nominale Querschnittsfläche des Leiters 8 sq oder größer ist, und wobei ein Abdeckteil vorgesehen ist, der den Leiterteil abdeckt. Die Abschirmschicht ist aus einem Geflecht gebildet, das durch Flechten von beschichteten Fasern gebildet ist, die durch Aufbringen einer Metallbeschichtung auf dehnungsresistente Fasern gebildet sind, und einen Außenumfang der mehreren Elektrokabel abdeckt. Der rohrförmige Mantel ist auf dem Außenumfang der Abschirmschicht vorgesehen und ist aus einem isolierenden Harz hergestellt.
Patent DE-102017212229-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit zumindest einer beweglichen Tür oder Klappe
Inventor: HEIDEL ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut, wobei dieser Spülbehälter (2) über zumindest eine zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegliche Tür oder Klappe (3) verschließbar ist und wobei eine Einrichtung (15) vorgesehen ist, die zur Erfassung dient, ob die Tür oder Klappe (3) geschlossen oder offen ist, wird so ausgebildet, dass in einem Standby-Zustand der Geschirrspülmaschine (1) die Einrichtung (15) in einem Funktionszustand gehalten ist und bei einer Türöffnung und/oder -schließung und/oder bei einer Türbewegung oberhalb eines definierten Schwellwerts zumindest eine nachgeschaltete Elektronik (16;17) in einen aufgewachten Zustand versetzt, in dem die nachgeschaltete Elektronik (16; 17) unter Spannung steht und weitere Funktionen ausführt.
Patent DE-102017215628-A1 (DE)
Title: Leistungsverbesserte Proteasevarianten I
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C12N9/54
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und Aminosäuresubstitutionen (a) an den Positionen, die den Positionen 9 und 271, jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1, entsprechen, und (b) d an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 29, 48, 101, 130, 131, 133, 144, 224 oder 252, jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1, entsprechen, aufweisen sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Reinigungsleistung.
Patent DE-102017215850-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches Element und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird ein diffraktives optisches Element, DOE, (10) beschrieben, welches mindestens zwei nebeneinander angeordnete diffraktive Strukturen (12, 14, 16, 18) unterschiedlicher Funktionalität umfasst, wobei die diffraktiven Strukturen (12, 14, 16, 18) dazu ausgebildet sind, bei einer voneinander unabhängigen Bestrahlung mit zueinander inkohärentem Laserlicht (22, 24, 26, 28) im Fernfeld nicht miteinander interferierende Beugungsmuster (32, 34, 36, 38) als Gesamtbeugungsmuster (30) zu erzeugen.
 Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen diffraktiven optischen Elements, DOE, (10) vorgeschlagen, wobei ein DOE (10) mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten diffraktiven Strukturen (12, 14, 16, 18) unterschiedlicher Funktionalität bereitgestellt wird, wobei die diffraktiven Strukturen (12, 14, 16, 18) dazu ausgebildet sind, bei einer voneinander unabhängigen Bestrahlung mit zueinander inkohärentem Laserlicht im Fernfeld nicht miteinander interferierende Beugungsmuster (32, 34, 36, 38) als Gesamtbeugungsmuster (30) zu erzeugen, wobei das Gesamtbeugungsmuster (30) im Wesentlichen einer vorgegebenen Zielverteilung entspricht.
Patent DE-102017216388-A1 (DE)
Title: Traktionsnetz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAUFHOLD CHRISTOPH
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsnetz (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein Steuergerät (6), eine Hochvoltbatterie (2), mindestens einen Zwischenkreiskondensator (3), eine dreiphasige Elektromaschine (5), einen Wechselrichter (4) mit drei Halbbrücken (7.1-7.3), wobei in den Halbbrücken (7.1-7.3) jeweils mindestens zwei Halbleiterschaltelemente (8.1-8.3; 9.1-9.3) angeordnet sind, zu denen jeweils eine Diode (D1-D6) antiparallel geschaltet ist, wobei mindestens ein Anschluss (A) zum Anschließen einer externen Gleichspannungsquelle vorgesehen ist, wobei das Steuergerät (6) derart ausgebildet ist, den Wechselrichter (4) derart anzusteuern, dass dieser unter Einschluss der Induktivitäten (L1-L3) der Elektromaschine (5) als DC/DC-Wandler betrieben wird, wobei mindestens der Induktivität (L3) einer Phase Schaltelemente zugeordnet sind, wobei das Steuergerät (6) derart ausgebildet ist, die Schaltelemente derart anzusteuern, dass der Stromfluss durch die Induktivität (L3) gegensinnig zum Stromfluss durch die Induktivitäten (L1,. L2) der beiden anderen Phasen ist.
Patent DE-102017217026-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einer Crashstruktur (3), einer Umfeldsensorik (14) und einer Auswerte- und Steuereinheit (12), welche über mindestens eine Schnittstelle mit der Umfeldsensorik (14) gekoppelt ist und Informationen der Umfeldsensorik (14) zur Objekterkennung im Fahrzeugumfeld und zur Aufprallerkennung auswertet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) bei einem erkannten bevorstehenden Aufprall an einem Objekt aus den Informationen der Umfeldsensorik (14) einen wahrscheinlichen Auftreffbereich (AB) am Objekt bestimmt, sowie ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Schutzvorrichtung (10). Hierbei ermittelt die Auswerte- und Steuereinheit (12) aus den Informationen der Umfeldsensorik (14) eine Struktur des Objekts am wahrscheinlichen Auftreffbereich und ist über mindestens eine Schnittstelle mit mindestens einem Aktuator (16) gekoppelt ist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) eine vertikale Position der Crashstruktur (3) vor dem Aufprall über den mindestens einen Aktuator (16) an die ermittelte Struktur des Objekts am wahrscheinlichen Auftreffbereich anpasst.
Patent DE-102017218567-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Speichereinrichtung
Inventor: HEISER ALEXANDER
IPC: H01M2/20
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer Mehrzahl von aufeinanderfolgend angeordneten und jeweils zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Speicherzellen (2), welche jeweils wenigstens ein Anschlusselement (5) zum elektrischen Kontaktieren der jeweiligen Speicherzelle (2) aufweisen, und mit wenigstens einem Zuganker (6), mittels welchem die Speicherzellen (2) miteinander verspannt und dadurch aneinander gehalten sind, wobei in den Zuganker (6) ein Zellkontaktierungssystem (7) integriert ist, welches elektrisch mit den Anschlusselementen (5) verbundene Kontaktelemente (8) aufweist.
Patent DE-102017219033-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit einer Blende zur individuellen Abdeckung von einer von zwei Griffmulden, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HOYER JENS
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5, 6) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Trägerkörper (17, 30), an dem zumindest eine Griffmulde (42, 43, 56) ausgebildet ist, und mit einer dazu separaten und zerstörungsfrei an dem Trägerkörper (17, 30) anbringbaren und abnehmbaren Blende (9, 11), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerkörper (17, 30) eine erste Griffmulde (42, 43, 56) und eine dazu separate zweite Griffmulde (42, 43, 56) ausgebildet sind, wobei die Blende (9, 11) derart ausgebildet ist, dass im an dem Trägerkörper (17, 30) angeordneten Zustand der Blende (9, 11) definiert nur eine der zumindest zwei Griffmulden (42, 43, 56) durch die Blende (9, 11) abgedeckt ist und die andere Griffmulde (42, 43, 56) zum Eingreifen frei liegt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (5, 6).
Patent DE-102017221351-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Längsträger (18), die mindestens mittels eines Querträgers (20) verbunden sind, sowie an den Längsträgern (18) und / oder an dem Querträger (20) angeordnete Lenkerbefestigungsstellen (12). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens eine Lenkerbefestigungsstelle (12) derart ausgebildet ist, dass ein Lager (14) zur Anbindung eines Lenkers (30) sowie eines anderen Bauteils darin aufnehmbar ist.