baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19545001-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Giermoment-Abschwächung bei einem Antiblockiersystem
Inventor: ROSENDAHL HARTMUT
IPC: B60T8/00
Filed: 1995-12-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Giermoment-Abschwächung
bei einem Antiblockiersystem (ABS) in einem Fahrzeug, wobei die
Bremsdrücke
(P B ) der Räder (7) mittels Drucksensoren
(6) erfaßt
werden, und die ABS-Elektronik (9) durch die Ausgangssignale der
Drucksensoren (6) derart beeinflußt wird, daß zwischen den Bremsdruckverläufen am
High-Rad und am Low-Rad der Lenkachse eine Bremsdruckdifferenz (ΔP) im Mittel
nicht überschritten wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Bremsdruckdifferenz (ΔP)
von der ABS-Elektronik (9) abhängig
von den Abregeldrücken
(P max ) der Fahrzeugräder, bei denen eine ABS-Regelung
läuft,
berechnet wird, wobei die Bremsdruckdifferenz (ΔP) proportional der Differenz
aus dem höchsten
und dem niedrigsten Abregeldruck (P max )
der beiden Räder
der Hinterachse ist.
Patent DE-19614105-B4 (DE)
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: C08K3/01
Filed: 1996-04-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: PCT No. PCT/DE97/00590 Sec. 371 Date Dec. 9, 1997 Sec. 102(e) Date Dec. 9, 1997 PCT Filed Mar. 21, 1997 PCT Pub. No. WO97/38046 PCT Pub. Date Oct. 16, 1997Iron oxide functions as a wear- and cavitation-inhibiting additive in the plastic sliding layer(s) of composite bearings for oil-lubricated applications. The sliding layers predominantly consist of thermoplastic fluoropolymers. The addition of iron oxide to PTFE-based materials reduces the destruction of the sliding surface owing to the appearance of cavitation if the materials are used in the presence of oil.
Patent DE-19712113-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Wischerantriebs
Inventor: MUEHLPFORTE KURT
IPC: B60S1/04
Filed: 1997-03-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Wischeranlage mit einem Wischermotor (10) und einem Getriebe (12), das mit an seinem Gehäuse (14) angeformten Befestigungsbereichen (16, 34, 36) über eine Aufnahme (42) an einem rohrförmigen Träger (20) befestigt ist und die Aufnahme (42) den rohrförmigen Träger (20) kraftschlüssig und/oder formschlüssig in Umfangsrichtung umfasst, wobei der rohrförmige Träger (20) eine unrunde Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Träger (20) in Längsrichtung (22) eine sich verändernde Kontur, Abmessung oder Ausrichtung aufweist und formschlüssig in Längsrichtung (22) und Umfangsrichtung in eine Einbuchtung (78) der Aufnahme (38) eingelegt ist, wobei die Aufnahme (42) einstückig als Platinenblech mit wechselseitig hoch und tief gestellten Schalen (84, 90) ausgebildet ist und die Aufnahme (42) und der rohrförmige Träger (20) durch einen gemeinsamen Prozess durch ein Innenhochdruckverfahren (IHV) umgeformt sind.
Patent DE-19717666-B4 (DE)
Title: Gurtintegralsitz eines Kraftfahrzeugs mit einer Rückenlehne, einer Kopfstütze und einer Gurtführungseinrichtung
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/42
Filed: 1997-04-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gurtintegralsitz
eines Kraftfahrzeuges mit einer Rückenlehne, die einen Lehnenrahmen
(20) hat, der ein oberes Querteil (22) aufweist, und die einen Träger (26)
aufweist, an dem sowohl eine Kopfstütze als auch eine Gurtführungseinrichtung
(32) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger am (26)
oberen Querteil (22) angeordnet ist, dass der Träger (26) ein vom benachbarten Seitenteil
(24) des Lehnenrahmens (20) separates Teil ist, dass der Träger gegenüber diesem
Seitenteil (24) nach innen versetzt ist, und dass sich der Träger (26)
zwischen der Gurtführungseinheit
(32) und der Kopfstütze
befindet.
Patent DE-19722578-B4 (DE)
Title: Dränagevorrichtung und mit einer derartigen Dränagevorrichtung versehener Hydrant
IPC: E03B9/14
Filed: 1997-05-30
Granted: 2005-05-04
Abstract: Dränagevorrichtung
(5), die ein oder mehrere lösbar
verbindbare Schalenteile (51) aufweist und die dadurch gekennzeichnet
ist, daß die
Schalenteile (51) im Betrieb von einer Dränagematte (53) umschlossen
sind und Öffnungen
(515) zum Durchlaß von
Feuchtigkeit aufweisen.
Patent DE-19722686-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NISHII MICHIHARU
IPC: B60T13/12
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Hydraulikbremsvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit  einem Hauptzylinder, der einen Zylinderkörper (1h)
und einen Hauptkolben (10) hat, der darin gleitfähig angeordnet ist, um eine
Druckkammer (R2) vor dem Hauptkolben (10) und eine Verstärkerkammer
(R1) hinter dem Hauptkolben (10) zu definieren, wobei der Hauptkolben
(10) nach vorne ansprechend auf eine Betätigung eines Bremspedals (2) bewegt
wird, um einen Bremsdruck in der Druckkammer (R2) zu erzeugen;  einem
Regelkolben (21), der gleitfähig
in dem Zylinderkörper
(1h) vor dem Hauptkolben (10) angeordnet ist, um die Druckkammer
(R2) hinter dem Regelkolben (21) zu definieren, wobei der Regelkolben
(21) ansprechend auf eine Bewegung des Hauptkolbens (10) bewegt
wird;  einer Hilfsdruckquelle (40) zum Beaufschlagen eines Bremsmittels
mit Druck, um einen Hilfsdruck zu erzeugen; und  einer Ventileinrichtung
(31, 32), die eine Regulierkammer (R3) hat, die vor dem Regelkolben
(21) definiert ist und mit der Hilfsdruckquelle (40) in Verbindung
steht, um den Hilfsdruck in die Regulierkammer...
Patent DE-19733397-B4 (DE)
Title: Rückkopplungs-Bandpaß-Delta-Sigma-  Wandlereinrichtung mit stimmbarer Mittenfrequenz
Inventor: KOILPILLAI RAVINDER DAVID
IPC: H03M1/16
Filed: 1997-08-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Rückkopplungs-Bandpass-Delta-Sigma-Modulationseinrichtung (10) zweiter Ordnung, mit: einem Paar von hintereinandergeschalteten Integrationseinrichtungen (12, 14) mit einer Integrierschaltung (12) einer Übertragungsfunktion 1/(1 – z–1), die eine Integrierschaltung (14) einer Übertragungsfunktion z–1/(1 – z–1) ansteuert, einem Verzögerungselement (16) mit Faktor 1, das mit einem Ausgang der hintereinandergeschalteten Integrationseinrichtungen (12, 14) verbunden ist, einer Analog/Digital-Wandlereinrichtung (18), einer Digital/Analog-Wandlereinrichtung (21), die durch Ausgangssignale von der Analog/Digital-Wandlereinrichtung (18) gesteuert ist, einer ersten differentiellen Aufsummierungseinrichtung (20), die mit einem Ausgang der Digital/Analog-Wandlereinrichtung (21) verbunden ist und auf ein Modulationseinrichtungs-Eingangssignal anspricht, einer zweiten differentiellen Aufsummierungseinrichtung (22), die mit einem Ausgang der ersten differentiellen Aufsummierungseinrichtung (20) verbunden ist und ein Rückkopplungssignal von den hintereinandergeschalteten Integrationseinrichtungen (12, 14) empfängt, und einer dritten differentiellen Aufsummierungseinrichtung (24), die zwischen der Analog/Digital-Wandlereinrichtung (18) und dem Ausgang des Verzögerungselements (16) mit Faktor 1 verbunden ist und auch mit dem Ausgang der hintereinandergeschalteten Integrationseinrichtungen (12, 14) verbunden ist.
Patent DE-19739780-B4 (DE)
Title: Drehstrommotor
Inventor: ROTH-STIELOW JOERG
IPC: H02H7/085
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: Drehstrommotor
zum Betreiben an einem Drehstromnetz (1),  – mit drei Wicklungssträngen (2u,
2v, 2w) oder Gruppen von Wicklungssträngen zur Bildung einer Wicklung
(2) in Sternschaltung, wobei Sternpunkt-Anschlussenden (U2, V2,
W2) der Wicklungsstränge
(2u, 2v, 2w) außerhalb
der Wicklung (2) zugänglich
sind,  – mit
einem elektronischen Schalter (4), der so ausgebildet und über Schalteranschlussklemmen
(U3, V3, W3) mit den Sternpunkt-Anschlussenden (U2, V2, W2) verbunden
ist, dass diese bei einem Einschaltvorgang miteinander elektrisch
verbindbar und bei einem Ausschaltvorgang voneinander trennbar sind,
und  – mit
einer Steuerschaltung (5), die zum Steuern des elektronischen Schalters
(4) ausgebildet und mit diesem verbunden ist,  wobei die Steuerschaltung
(5) derart ausgebildet ist, dass auf ein externes Einschaltsignal
hin der elektronische Schalter (4) einschaltbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuerschaltung (5) mit einer Messeinrichtung
(6) verbunden ist, die mit den Schalteranschlussklemmen (U3, V3,
W3) verbunden ist und die dort anliegende Sternpunkt-Spannungen
abgreift,...
Patent DE-19740800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Bohlen in Erdreich
Inventor: MAAGH HERRMANN
IPC: E02D7/26
Filed: 1997-09-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Einbringen von Bohlen, insbesondere von Spundbohlen oder Kanaldielen,
ins Erdreich mit Hilfe eines Vibrationsbären, wobei unter gleichzeitiger
Verwendung einer thixotropen Bentonit-Suspension als Schmier- und
Spülmittel
und einem niederfrequent bis hochfrequent betriebenen Vibrationsbär (4) die Bohlen
(3a, b) ins Erdreich (1) eingetrieben werden, dadurch gekennzeichnet,
dass eine verpreßfähige und
ohne Klumpenbildung aufbereitete Bentonit-Suspension mit Hilfe wenigstens
einer an den Bohlen (3a, b) befestigten Spüllanze (5) im unteren Bereich
der Bohlen (3a, b) in das Erdreich (1) eingepreßt wird, wobei der Vibrationsbär (4) mit
einer konstanten Frequenz von 30 bis 50 Hz und einer permanenten
Vorschubkraftsteuerung betrieben wird, wodurch die Bohlen (3a, b)
durch die thixotrope Eigenschaft der Bentonit-Suspension in Verbindung mit der hochfrequenten
Schwingung des Vibrationsbären
(4) und einer permanenten rechnergesteuerten Kontrolle der emittierten Schwingungen über Dauermeßstellen
erschütterungsarm ins
Erdreich (1) eingebracht werden.
Patent DE-19755030-B4 (DE)
Title: Verwendung blockierter (cyclo)-aliphatische Polyisocyanate
Inventor: GRAS RAINER
IPC: C08G18/79
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verwendung
von blockierten (cyclo)-aliphatischen Polyisocyanaten, die bereits
bei Raumtemperatur mit Aminen reagieren und die als Blockierungsmittel
Triazole enthalten zur Herstellung von kalthärtenden, hoch-elastischen Polyurethanmassen.
Patent DE-19833101-B4 (DE)
Title: Arretierelement zur Sicherung von Verstellpositionen
Inventor: ROST HERBERT
IPC: F16C27/04
Filed: 1998-07-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Arretierelement
(1) zur Sicherung von Verstellpositionen eines verschiebbaren und/oder schwenkbaren
Stellelementes (11) eines Fahrzeuggetriebes, mit einer Rastkugel
(9), die in ein Führungsteil
(8) eines federbelasteten Rastbolzens (4) eingesetzt ist und in dem
Führungsteil
(8) mittels Stützkugeln
(10) um ihr Zentrum drehbar gelagert ist, wobei  – das Führungsteil
(8) durch eine Halbkugelschale gebildet wird, deren Profil im Querschnitt
betrachtet im wesentlichen kalottenförmig ausgebildet ist und  – die Stützkugeln
(10) mit im wesentlichen gleichem Durchmesser ausgebildet und zwischen
der Rastkugel (9) sowie dem Führungsteil
(8) abrollend geführt
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß im Führungsteil (8) wenigstens eine
Kugel (15) vorgesehen ist, die aus einem elastisch verformbaren
Material besteht, deren Material stärker verformbar ist als das
der Stützkugeln
(10) und die einen gegenüber
den Stützkugeln
(10) größeren Durchmesser aufweist,
wobei die Kugel (15) mindestens bis auf den Durchmesser der Stützkugeln
(10) elastisch verformbar ist.
Patent DE-19834708-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Sitz und einer zugeordneten Kopfstütze
Inventor: WALSDORF CHRISTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 1998-07-31
Granted: 2010-06-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Sitz, dessen Rückenlehne eine selbsttätig über eine Schalteinrichtung aus einer abgesenkten Ruhelage mittels eines Antriebs in ihre Wirkstellung verlagerbare Kopfstütze zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb die Kopfstütze beim Betätigen des Zündschlosses bis zur gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthöhe der Kopfstütze ausfährt und die Kopfstütze aus der Wirkstellung nur durch gezieltes Handeln des Fahrers oder eines Mitfahrers in die Ruhelage zurück verlagerbar ist.
Patent DE-19841954-B4 (DE)
Inventor: TILL RUDOLF
IPC: B67D1/08
Filed: 1998-09-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: The spigot head for a liquid under gas pressure, such as beer, has a connection (16) for the cleaning fluid in the spigot head housing (1), opening into a ring gap (8) between the rising pipe (6) and its shrouding mantle pipe (9). According to the setting of the plunger (10), it is linked to the rising pipe in the flushing setting, or is closed by a seal in the beer dispensing setting. A lateral gas line (17) is in the piston (4), linked to an underpressure valve (20) at a ring gap at the barrel, in the dispensing mode. The inlet side is linked to the cylinder zone (2) by a high pressure line (21). The delivery of water, gas and beer is through a common system hose with fitted pipe channels (15,16), where the system hose is connected to a system connection (13) at a side surface of the spigot head housing (1).
Patent DE-19860962-B4 (DE)
Title: Semiconductor device e.g. power semiconductor with trench MOS gate
Inventor: NAKAMURA KATSUMI
IPC: H01L29/78
Filed: 1998-10-01
Granted: 2007-02-01
Abstract: The semiconductor device has a semiconductor substrate (1-4) with a trench (300) having an insulating film (11) on its inside walls, overlaid by a structured silicon film used for formation of a gate electrode (13) within the trench, having a head section projecting beyond the surface of the semiconductor substrate. The width of the head section is at least 1.3 times the diameter of the inside wall of the trench. An independent claim for a manufacturing method for a semiconductor device is also included.
Patent DE-19901736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Glasbehältern
Inventor: GIOMETTI STEPHEN M
IPC: G01N21/90
Filed: 1999-01-18
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Glasbehältern auf Checks, umfassend:  einen Förderer zum Fördern von Glasbehältern in einer vorbestimmten Richtung an eine Prüfstation,  eine Dreheinrichtung zum Drehen eines Glasbehälters in der Prüfstation um die Achse des Glasbehälters,  eine Prüfeinrichtung zum Detektieren eines Checks im Körper des sich drehenden Glasbehälters mit  einer diffusen Lichtquelle zum Richten von diffusem Licht auf die Seitenwand des rotierenden Glasbehälters in einer Richtung senkrecht zur vorbestimmten Förderrichtung des Glasbehälters,  einem Paar von in einem Winkel zueinander angeordneten gerichteten Lichtquellen, die sich oberhalb des rotierenden Behälters befinden, zum Fokussieren von Licht durch den Behälter in sich auf der Seitenwand des Behälters treffende vertikale Lichtstrahlen, wobei die vertikalen Lichtstrahlen sich vom Oberteil des Behälters zum Boden des Behälters erstrecken und wobei die Lage der zusammentreffenden vertikalen Strahlen auf dem Behälter einen Winkel bildet mit der Lage auf dem Behälter, wo das diffuse Licht auf den...
Patent DE-19911944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden eines Bereichs einer Probe
Inventor: KAGEYAMA KANEO
IPC: G01Q30/04
Filed: 1999-03-17
Granted: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung
zum Abbilden eines Bereichs einer Probe (7), mit  einem Bildanzeigegerät (22) zur
Darstellung eines Probenbildes,  einer Verschiebeeinheit zum
Verschieben des abgebildeten Probenbereichs,  einer Markieranzeigeeinheit
(20) zur Anzeige von Markierungen mit zugehörigen Unterindizes in dem Probenbild,  einer
Markierpositions-Eingabeeinheit (27), um in dem Probenbild Positionen
festzulegen, an denen Markierungen angezeigt werden sollen, und  einer
Recheneinheit (19) zum Berechnen der Markierpositionen, um diese
bei Verschiebung des abgebildeten Probenbereichs mitzubewegen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Markierpositions-Eingabeeinheit (27)
eine erste und eine zweite Bezugsposition in dem Probenbild vorgibt
und  die Markieranzeigeeinheit (20) Markierungen an Positionen des
Probenbildes darstellt, die durch Richtung und Abstand eines Paares
von von der ersten und der zweiten Bezugsposition abgeleiteten benachbarten
Positionen bestimmt sind, und die Markierungen automatisch mit fortlaufenden Unterindizes
versieht.
Patent DE-19921792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von sprühfähigem Produkt aus einem Aerosolbehälter
Inventor: POHLER ANDREAS
IPC: B65D83/14
Filed: 1999-05-11
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von sprühfähigem Produkt aus einem Aerosolbehälter, mit einem Sprühkopf und einem in einem Gehäuse des Sprühkopfs axial verschiebbaren Rohrstück, einer das Rohrstück gegen das Gehäuse und in Betätigungsrichtung des Sprühkopfes zurückstellenden ersten Feder, einem Ventil innerhalb des Aerosolbehälters, welches eine zweite Feder aufweist, die zum Zurückstellen des Rohrstücks zum Sprühkopf hin vorgesehen ist, sowie mit zwei in Betätigungsrichtung hintereinanderliegenden, mit jeweils einem Zulaufkanal versehenen Düsen, die mit dem Rohrstück über eine Zuführleitung verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Rohrstück (5) ein Verbindungskanal (14) vorgesehen ist, der durch Verschieben des Rohrstücks (5) relativ zum Sprühkopf (3) wahlweise mit nur einem Zulaufkanal (13) oder gleichzeitig mit beiden Zulaufkanälen (12, 13) verbindbar ist, um nur eine Düse (11) oder beide Düsen (10, 11) gleichzeitig zu versorgen.
Patent DE-19952979-B4 (DE)
Title: Betonschneidekette mit abgedichteten Sägenkettengliedern
Inventor: BELL DON A
IPC: B28D1/12
Filed: 1999-11-03
Granted: 2007-01-11
Abstract: Betonschneidesägenkette
(12), welche umfaßt:  eine
Anordnung von Sägenkettengliedern,
welche mittige Glieder (30) und seitliche Glieder (22) umfassen,
mit jeweils zueinander ausgerichteten vorderen und hinteren Öffnungen
(36, 40) und Nieten (32), welche sich durch die ausgerichteten Öffnungen
eines Paars von seitlichen Gliedern (32) und einem mittigen Glied
(22) erstrecken, um Paare von seitlichen Gliedern (32) mit einem
mittigen Glied (22) in alternierender Reihenfolge zu verbinden,
um eine geschlossene Schleife einer Sägenkette (12) zu bilden,  wobei
eine jede Nietverbindung eine Drehachse bildet, um welche ein mittiges
Glied (30) sich relativ zu einem Paar von seitlichen Gliedern (22)
dreht und aneinander grenzende Verbindungsflächen auf einem jeden mittleren
Glied (30) und einem jeden seitlichen Glied (22) bildet, welche
eine kreisförmige
Gleitbewegung relativ zueinander durchführen, und weiterhin einen Durchlaß zwischen
den Verbindungsflächen
bildet und sich in die von den Nieten (32) besetzten Öffnungen
hinein erstreckt und diese umschließt; und  ein elastisches
Element...
Patent DE-19957067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung der stromlosen Metallabscheidung
Inventor: SADOWSKI GUENTER
IPC: C23C18/16
Filed: 1999-11-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung der stromlosen Metallabscheidung durch Messung des Stromes zwischen einem sich in einer Metallisierungslösung (1) befindlichen aktiven  Testsubstrat (2) und einer Gegenelektrode (3), dadurch gekennzeichnet, daß  – dem Testsubstrat (2) während der Beschichtung sprungartig ein gegenüber dem Abscheidepotential in das anodische Gebiet verschobenes Potential aufgeprägt wird,  – der sich zwischen Testsubstrat (2) und Gegenelektrode (3) danach einstellende Strom über der Zeit gemessen wird,  – und aus dem Strom-Zeit-Verlauf (11) die notwendige Korrektur der Stabilisatorkonzentration in der Metallisierungslösung (1) abgeleitet wird.
Patent DE-19961426-B4 (DE)
Inventor: GNEUS DETLEF
IPC: B29C48/92
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: The invention relates to an arrangement for filtering plastic melts. Dirty filter elements (4, 4) can be liberated from collected dirt particles by means of backwashing. The melt (8) used for backwashing is deviated from the main melt flow and can optionally and additionally be impinged upon by conveying elements. Backwash is periodically initiated according to the time and/or the degree of soiling of the filter element to be cleaned. The aim of the invention is to improve the inventive arrangement in such a way that cleaning is optimal according to the degree of soiling of the filter element to be cleaned respectively. A control device (7) is provided which detects the melt volume and/or the flow rate of the backwashing melt during a backwashing procedure.
Patent AU-2012101033-B4 (AU)
Title: Enclosure with Extendable and Retractable Label Tag
Inventor: GERARD JASON
IPC: G09F3/20
Filed: 2012-07-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: An enclosure with a tag to which a label can be attached that sits behind a fascia with a transparent window for viewing the label. The tag can be extended from behind the fascia for attaching the label and then retracted again behind the fascia for protection of the label.
Patent AU-2017101333-B4 (AU)
Title: Improved End Cap for Paint Roller
Inventor: NGUYEN THO HUNG
IPC: B05C17/02
Filed: 2017-10-03
Granted: 2019-05-02
Abstract: Improved Paint Roller End Cap The paint roller end cap comprises of a plastic circular lid/rim, with a hallow cylindrical section that has raised inward ends, where the paint roller end cap can be attached to a paint roller by placing the paint roller end cap on one end of the paint roller cover before inserting the paint roller frame into the paint roller cover which locks the paint roller frame and the paint roller cover onto the improved end cap. The tight fit of the paint roller end cap with the raised inward ends when it is attached to the paint roller with the paint roller cover keeps the paint roller cover from sliding from the paint roller frame even when paint is applied to the paint roller cover, prevents paint from coming into the interior of the paint roller frame, keeps the paint roller end screw in the same/equilibrium position, preventing the end screw from rotating, allowing more ease to apply paint smoothly onto surfaces. The paint roller end cap can also be removed from the paint roller by pulling the paint roller frame from the metal handle end, which allows the paint roller cover to be replaced and the paint roller end cap to be reused on the same paint roller or another paint roller.
Patent DE-102004003459-B4 (DE)
Title: Gleitringfixierung
Inventor: OTT STEPHAN
IPC: B23Q5/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Gleitrings (1, 11) einer Gleitringdichtung einer axialen Drehdurchführung, mit den folgenden Merkmalen:  a) einem Gleitring (1, 11), der eine Gleitringdichtfläche (2, 12) und eine der Gleitringdichtfläche (2, 12) abgewandte Kontaktfläche (3, 13) aufweist,  b) einem Gleitringträger (4, 14) mit einer zweiten Kontaktfläche (5, 15) für eine dichte Verbindung mit der ersten Kontaktfläche (3, 13) des Gleitrings (1, 11),  c) einer Halteeinrichtung für den Gleitring (1, 11), welche die ersten und zweiten Kontaktflächen (3, 5, 13, 15) in dichter Verbindung miteinander hält,  d) wobei der Gleitring (1, 11) eine Mantelfläche (6, 16) aufweist, die, beginnend am Übergang zur ersten Kontaktfläche (3, 13) konisch verjüngt in Richtung des Übergangs zur Gleitringdichtfläche (2, 12) verläuft,  e) und die Halteeinrichtung einen Halteabschnitt aufweist, der eine konische Innenfläche (8, 18) aufweist, die komplementär zu der konischen Mantelfläche (6, 16) des Gleitrings (1, 11) ausgebildet ist,...
Patent DE-102004007217-B4 (DE)
Title: Wendezarge für eine Feuerschutztür
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E06B3/96
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-10-02
Abstract: Wendezarge
(5) für
eine Feuerschutz-Tür
(1), mit zwei vertikal anzuordnenden und zwei horizontal anzuordnenden
Zargenstäben
(6a, 6b), die an Zargenecken miteinander verbunden oder verbindbar
sind, wobei wenigstens ein horizontal anzuordnender Zargenstab (6b)
in seiner Längsrichtung
in wenigstens zwei miteinander über
eine Schraubverbindung (15) lösbar
verbundene oder verbindbare Teilelemente (13, 14) geteilt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass beide spiegelbildlich oder identisch ausbildbare
horizontal anzuordnende Zargenstäbe
(6b) in ihrer Längsrichtung
in die wenigstens zwei Teilelemente (13, 14) geteilt sind, die über die
Schraubverbindung (15) jeweils miteinander lösbar verbunden oder verbindbar
sind,  dass an jeder Zargenecke eine lösbare Eckverbindungsvorrichtung
(7) einen vertikal anzuordnenden Zargenstab (6a) mit einem horizontal
anzuordnenden Zargenstab (6b) mittels der Schraubverbindung (15)
derart lösbar
verbindet,  dass auch die beiden Teilelemente (13, 14) der horizontal anzuordnenden
Zargenstäbe
(6b) mittels der Schraubverbindung (15) der Eckverbindungsvorrichtung
(7) lösbar
miteinander verbunden oder verbindbar sind, und  dass die Eckverbindungsvorrichtung
(7) einen...