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Patent DE-102014003618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Biogaserzeugung und integrierter Prozesswasseraufbereitung
Inventor: FREINECKER DIETER LORENZ
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas mit integrierter Wasser-Biogas und Düngeaufbereitung bei dem vorzugsweise lignocellulosehaltigen nachwachsende Rohstoffen und/oder organischen Abfallstoffe und/oder organischen Reststoffe als Rohstoffe verwendet werden, wobei die einzelnen Prozessstationen örtlich getrennt sein können, und einer ersten Station (1) das Prozess- und Oberflächenwasser der einzelnen Stationen in Brauchwasser (13a) und/oder Prozesswasser (13b) umgewandelt, und in einer zweiten Station (2) die Rohstoffe (8) angeliefert werden, und in der dritten Station (3) die Aufbereitung der Rohstoffe zu einem flüssigen Gärsubstrat (9) erfolgt, und in einer vierten Station (4) das Gärsubstrat (9) einem Fermentationsprozess zur Herstellung von Biogas (10) zugeführt wird, und in einer fünften Station (5) CO2 und oder H2S vom Biogas (10) abgeschieden wird, und in einer sechsten Station (6) Düngemittel (12a, 12b, 12c) aus dem Gärrest (11) hergestellt wird, und in einer siebten Station (7) Energie verschiedener Energieformen (14a, 14b, 14c) aus dem Biogas gewonnen wird.
Patent DE-102014004460-A1 (DE)
Title: Sensorsteuerungs-vorrichtung, sensorsteuerungs-system und sensorsteuerungs-verfahren
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Eine Sensorsteuerungs-Vorrichtung, welche von einem Sauerstoffsensor (10) ein Sensorausgabesignal (Ip), welches der Konzentration einer bestimmten Gaskomponente entspricht, und ein von einem Drucksensor (20) ausgegebenes Drucksignal (P) empfängt. Die Sensorsteuerungs-Vorrichtung umfasst einen Berechnungsabschnitt (38), welcher eine bestimmte-Komponente-Konzentration berechnet, die auf Grundlage des Drucksignals P so korrigiert wird, dass der Einfluss des Drucks des Gases eliminiert wird. Die Sensorsteuerungs-Vorrichtung umfasst Antwortanpassungsabschnitte (34) und (36) zum Anpassen der Antwortrate des Sensorausgabesignals (Ip) und des Drucksignals (P), bevor diese in den Berechnungsabschnitt (38) eingegeben werden. Die Anpassung wird so durchgeführt, dass sich die schnellere der beiden Antwortraten, nämlich der Antwortrate des Sensorausgabesignals (Ip) und der Antwortrate des Drucksignals (P), der entsprechend langsameren der beiden Antwortraten annähert.
Patent DE-102014008795-A1 (DE)
Title: Haustiertoilettenwaage
Inventor: TONN DOMINIK
IPC: G01G19/52
Filed: 2014-06-10
Abstract: Haustiertoilettenwaage mit einer integrierten Recheneinheit die das Gewicht der Haustiertoilette misst und bei Benutzung durch das Haustier das Gewicht des Haustieres, das Gewicht seiner Ausscheidung, den Zeitpunkt und dessen Verweildauer protokolliert. Aus den gewonnenen Daten werden Rückschlüsse auf eine nötige Reinigung und ungewöhnliches Ausscheidungsverhalten des Tieres gezogen und der Haustierhalter darüber in Kenntnis gesetzt. Dies geschieht je nach Ausführung des Gerätes über einen integrierten Webserver, Email, eine Smartphone-App, ein Programm auf dem Heimischen Computer oder über eine Anzeige am Gerät.
Patent DE-102014011044-A1 (DE)
Title: Teilnehmeridentitätsmodul mit Mindest-Sicherheitslevel MSL Prüfung
Inventor: JARNIK CLAUS
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung schafft ein Teilnehmeridentitätsmodul, eingerichtet, eine von einem Absender beim Teilnehmeridentitätsmodul eingehende OTA-Nachricht auf Einhaltung eines Mindest-Sicherheits-Levels MSL zu überprüfen, indem ein MSL-Parameter der OTA-Nachricht auf Konformität mit einem im Teilnehmeridentitätsmodul gespeicherten MSL überprüft wird, und die OTA-Nachricht entsprechend einem Ergebnis der Überprüfung zu verarbeiten. Der ist MSL unter Verwendung von Herkunfts-Information gebildet, die Auskunft über zulässige mögliche Herkunft einer OTA-Nachricht gibt. Der MSL-Parameter ist unter Verwendung von Herkunfts-Information gebildet, die Auskunft über die Herkunft der OTA-Nachricht gibt.
Patent DE-102014012067-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Schaltungsanordnung zum Ladungsausgleich und Kraftfahrzeug
Inventor: FEINAUER JULIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, die eine Schaltungsanordnung (16) zum Ladungsausgleich und mindestens eine Batteriezelle (12) mit zwei Polen (12a; 12b) aufweist, wobei parallel zur Batteriezelle (12) eine Teilschaltung (14) der Schaltungsanordnung (16) geschaltet ist. Die Teilschaltung (14) weist einen elektronisch steuerbaren Schalter (18) auf, der parallel zur Batteriezelle (12) geschaltet ist und mit den zwei Polen (12a; 12b) der Batteriezelle (12) verbunden ist, wobei der Schalter (18) dazu ausgelegt ist, in einem geöffneten Zustand die elektrisch leitende Verbindung zwischen den zwei Polen (12a; 12b) der Batteriezelle (12) zu unterbrechen. Weiterhin weist die Teilschaltung (14) einen Widerstand (R1) auf, der in Reihe zu dem Schalter (18) und parallel zur Batteriezelle (12) geschaltet ist, wobei der Schalter (18) mit einer Steuereinheit (22) zum Steuern des Schalters (18) koppelbar ist. Der Widerstand (R1) ist als temperaturabhängiger Widerstand (R1) ausgebildet, dessen Widerstandswert sich mit zunehmender Temperatur vergrößert.
Patent DE-102014012843-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb eines Motors und Verbrennungsmotors
Inventor: TAKAGI AKITOMO
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein Nockenelementabschnitte 203 (204) ist so konfiguriert, dass jeweilige Maximalanstiegsabschnitte (Anstiegsendpunkte f) von beidseitigen Endflächennocken 23, 23 davon bei jeweiligen Phasen bereitgestellt sind, die in einer Drehrichtung unterschiedlich voneinander sind, und/oder dass ein Maximalwert Lmax einer Länge, in der Axialrichtung, zwischen jeweiligen Nockenflächen der beidseitigen Endflächennocken 23, 23, die bei der gleichen Phase bereitgestellt sind, auf eine Anordnungsdistanz Lpin, in der Axialrichtung, zwischen einem ersten Betriebsglied 32 und einem zweiten Betriebsglied 32 oder kleiner festgelegt ist. Bei einem Ventiltrieb eines Motors, bei dem Nocken, die betriebsfähig sind, das Öffnen/Schließen eines Ventils zu steuern bzw. regeln, schaltbar sind, kann ordnungsgemäß verhindert werden, dass eine Nockenwelle auf Grund eines Betriebsfehlers eines Betriebsglieds oder dergleichen verriegelt und aufhört sich zu drehen.
Patent DE-102014015224-A1 (DE)
Title: Sack
Inventor: KARICH THOMAS
IPC: B65D33/16
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sack (1) mit einer Wandung (2), die einen Sackinnenraum umgibt, und einem ersten Boden (6), an dessen dem Sackinnenraum zugewandten Seite ein Deckblatt (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Boden (6) ein Trägerelement (18) für ein Nutzelement (20) derart angeordnet ist, dass es sich relativ zu dem Deckblatt (10) innen befindet und nach dem Öffnen des Deckblattes (10) derart bewegbar ist, dass ein Entleeren des Sackes (1) erleichtert und das Nutzelement (20) zugänglich wird.
Patent DE-102014015231-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für einen abgeschlossenen Raum und Betriebsverfahren für eine Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: F24F11/08
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung (10) für einen abgeschlossenen Raum (1) mit mindestens einem in einem zu klimatisierenden Luftstrom (12.1) angeordneten Filter (14), welcher in einer Absorptionsphase Schadstoffe (12.3) aus dem zu klimatisierenden Luftstrom (12.1) aufnimmt, und die Schadstoffe (12.3) in einer Desorptionsphase unter Zuführung von Wärme (16.1) durch eine Heizvorrichtung (16) abgibt, sowie ein Betriebsverfahren für eine solche Klimatisierungsvorrichtung (10). Erfindungsgemäß sind in einem Umluftbetrieb eine Einlassöffnung (17) und eine Auslassöffnung (18) freigeben, wobei die Einlassöffnung (17) den zu klimatisierenden Luftstrom (12.1) aus dem abgeschlossenen Raum (1) entnimmt und die Auslassöffnung (18) den gefilterten Luftstrom (12.2) dem abgeschlossenen Raum (1) zuführt, wobei der mindestens eine Filter (14) ein Cellulosegewebe (14.1) aufweist, welches im Umluftbetrieb während der Absorptionsphase Kohlenstoffdioxyd (12.3) aus dem zu klimatisierenden Luftstrom (12.1) bindet, und während der Desorptionsphase das gebundene Kohlenstoffdioxyd (12.3) wieder abgibt.
Patent DE-102014015245-A1 (DE)
Title: Handkarre
Inventor: TSAI HAIMING
IPC: B62B1/10
Filed: 2014-10-16
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine Handkarre bestehend aus einem Griff, einem Rahmen und Verbindungsteilen. Der Griff und der Rahmen sind fest verbunden durch die Verbindungsteile, die jeweils aus zwei Kombinationsaufnahmen, zwei Fixierungsaufnahmen und einem Einstellteil bestehen. Die Kombinationsaufnahmen und die Fixierungsaufnahmen, die aus metallischem oder nichtmetallischem Material hergestellt sind, werden durch die Verbindungsteile fest in ihrer Position fixiert. Dazu kann das Einstellteil eingesetzt werden, um zwei ausziehbare Stangen nach Innen hineinzuziehen und nach Außen herauszuziehen, dadurch ist der Griff der Handkarre dieser Erfindung ausziehbar und kann stabil mit dem Rahmen verbunden werden, wodurch die Struktur der Handkarre verstärkt wird.
Patent DE-102014016556-A1 (DE)
Title: Destillierapparatur zur Herstellung hochprozentiger alkoholischer Getränke
Inventor: RÖSCH HERBERT
IPC: C12H6/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Eine Destillierapparatur (1) zur Herstellung hochprozentiger alkoholischer Getränke wie Branntwein, weist eine Brennvorrichtung auf, die eine beheizbare Brennblase (2) mit einem Maischeraum (4) zur Aufnahme von Brennmaische und einem oberhalb des Maischeraums (4) angeordneten Dampfraum (5) für einen Destillatdampf hat. Zum Einfüllen der Brennmaische weist die Wandung der Brennblase (2) in Höhe des Dampfraums (5) eine mittels eines Verschlusses (6) verschließbare Öffnung (7) auf. Zum Kondensieren des Destillatdampfs ist der Dampfraum (5) mit einem Kondensator (16) verbunden. Zwischen dem Maischeraum (4) und dem Kondensator (16) ist in der Brennblase (2) ein zur Aufnahme von Aromastoffen, wie Kräutern, ausgestaltetes Sieb (23) derart angeordnet, dass es bei der Destillation vom Dampfstrom durchströmt wird. Das Sieb (23) ist derart ausgestaltet, dass es durch die Öffnung (7) hindurch in die Brennblase (2) einbringbar und aus dieser entnehmbar ist.
Patent DE-102014019400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern aus Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material sowie eine Vorrichtung hierfür
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B65B3/02
Filed: 2014-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern (2) aus Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material sowie eine Vorrichtung hierfür. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Verfahren sowie eine solche Vorrichtung vorzuschlagen, bei denen überwiegend mit reduziertem Druck gearbeitet werden kann. Zur Lösung der Aufgabe wird ein solches Verfahren vorgeschlagen, wobei der jeweilige Vorformling thermisch konditioniert und anschließend während einer Umformphase in einer Form durch unter Druck aus einer Zuführleitung (14) durch einen Form- und Füllkopf (3) in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut in den Behälter (2) umgeformt wird, dass dadurch gekennzeichnet, dass der Vorformling in einer ersten Phase durch aus der Zuführleitung (14) zugeführtes Füllgut axial und radial gestreckt wird, bis der Vorformling im Wesentlichen die Form des Behälters (2) erreicht hat, und die Füllgutzufuhr in einer zweiten Phase getrennt wird, so dass stromabwärts der Zuführleitung (14) ein abgeschlossenes Volumen entsteht, und der Behälter (2) ohne weitere Füllgutzufuhr durch Druckaufbau in dem geschlossenen Volumen (11) vollständig ausgeformt wird.
Patent DE-102014105135-A1 (DE)
Title: Brandschutzschiebetor mit Personendurchgangstür
Inventor: WILPER MARTIN
IPC: E06B9/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brandschutzschiebetor mit einer Personendurchgangstür (3). In einem Torblatt (1) des Brandschutzschiebetors ist eine Torblattöffnung für die Personendurchgangstür (3) angeordnet. Die Personendurchgangstür (3) weist eine Zarge (7) zur Umgreifung des Torblatts (1) im Bereich der Torblattöffnung auf. Die Zarge (7) besteht aus mindestens zwei voneinander thermisch getrennten Zargenteilen (8, 9).
Patent DE-102014105495-A1 (DE)
Title: Abkehrvorrichtung
Inventor: EHLEUTER FRANZ
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer sich entlang einer Längsrichtung horizontal erstreckenden Bürste, welche an einer mit einem Untergrund verbundenen Tragvorrichtung befestigt ist, zum Entfernen von Schnee und/oder Eis von einer Oberseite eines Lastkraftwagens. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Entfernen von Schnee und/oder Eis von einer Oberseite eines Lastkraftwagens.
Patent DE-102014107109-A1 (DE)
Title: Schaltkupplungsanordnung, Kraftfahrzeuggetriebe und Vorsynchronisierungs-Federelement
Inventor: TASTEKIN BESIM
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Schaltkupplungsanordnung (42) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), mit einer Führungsmuffe (44), die an einer Welle (26) festlegbar ist, einer Schiebemuffe (46), die in Bezug auf die Führungsmuffe (44) axial verschieblich gelagert ist, einem Synchronring (52), der in Bezug auf die Führungsmuffe (44) begrenzt verdrehbar gelagert ist, und einer Vorsynchronisierungseinrichtung (60), die zwischen der Schiebemuffe (46) und dem Synchronring (52) wirkt.  Dabei beinhaltet die Vorsynchronisierungseinrichtung (60) wenigstens ein Federelement (62), das einen Verbindungsabschnitt (64) aufweist, der mit der Schiebemuffe (46) verbunden ist, und das einen Vorsynchronisierungsabschnitt (66) aufweist, der dazu ausgebildet und angeordnet ist, um bei einer Axialbewegung der Schiebemuffe (46) eine axiale Vorsynchronisierungskraft (F v ) auf den Synchronring (52) auszuüben.
Patent DE-102014110071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H01L33/60
Filed: 2014-07-17
Abstract: Es ist das Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils, insbesondere einer LED, eingerichtet und umfasst die folgenden Schritte: A) Aufbringen einer Halbleiterschichtenfolge (3) auf eine lichtdurchlässige Trägerscheibe (2), B) Strukturieren der Halbleiterschichtenfolge (3) zu einzelnen Bauteilbereichen (31), C) Anbringen zumindest eines ersten Spiegels (42) und zumindest einer elektrischen Kontaktschicht (43) an den Bauteilbereichen (31), D) Strukturieren der Trägerscheibe (2) zu Trägergruppen (21), sodass jede Trägergruppe (21) mindestens zwei der Bauteilbereiche (31) aufweist und sodass rings um die Trägergruppe (21) herum ein Graben (24) mit Grabenwänden (25) gebildet wird, E) Aufbringen eines zweiten Spiegels (5) auf den Grabenwänden (25), F) Aufbringen des zweiten Spiegels (5) auf einer Trägerunterseite (27), und G) Zerteilen der Trägergruppe (21) zu einzelnen Trägern (22) mit je einer der Bauteilbereiche (31).
Patent DE-102014110934-A1 (DE)
Title: Koffer mit zwei mittels Reißverschluss verschließbaren Seitentaschen
Inventor: LAI WEI HUNG
IPC: A45C5/14
Filed: 2014-08-01
Abstract: Koffer mit zwei mittels Reißverschluss verschließbaren Seitentaschen, wobei die erste und die zweite Seitentasche (30, 40) an derselben Seite des Koffers angebracht sind. Indem der erste Reißverschluss (31) der ersten Seitentasche (30) und der zweite Reißverschluss (41) der zweiten Seitentasche (40) relativ zur Bezugsfläche (21) unterschiedlich hoch sind, werden der erste und der zweite Reißverschluss (31, 41) an der nächsten Stelle so versetzt, dass der erste und der zweite Reißverschluss (31, 41) beim Bewegen nicht relativ zueinander im Wege stehen und somit ein reibungsloses Öffnen bzw. Verschließen der Seitentaschen möglich ist. Hierdurch ergibt sich eine erhöhte Benutzerfreundlichkeit.
Patent DE-102014112674-A1 (DE)
Title: Korona-Zündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: H01T13/20
Filed: 2014-09-03
Abstract: Beschrieben wird eine Korona-Zündeinrichtung mit einem Isolator (2), einem Gehäuse (1), das an einem vorderen Ende von dem Isolator (2) verschlossen ist, einer Mittelelektrode (3), die aus einem vorderen Ende des Isolators (2) herausragt und wenigstens eine Zündspitze (3a) aufweist, wobei der Isolator (2) aus dem Gehäuse (1) herausragt und sich außerhalb des Gehäuses (1) verbreitert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der Isolator (2) kuppelförmig über dem vorderen Ende des Gehäuses (1) wölbt und auf einer Länge aus dem Gehäuse (1) herausragt, die mehr als die Hälfte der maximalen Breite des Isolators (2) beträgt, wobei ein Längsschnitt der kuppelförmigen Wölbung des Isolators (2) einen Krümmungsradius hat, der sich zwischen einem Scheitelpunkt der Wölbung und einem Fußkreis (5) der Wölbung ändert, und der Krümmungsradius überall wenigstens ein Drittel des Radius des Fußkreises (5) der kuppelförmigen Wölbung beträgt.
Patent DE-102014117382-A1 (DE)
Title: Elektromaschine und Verfahren zum Betrieb einer Elektromaschine
Inventor: HEILFORT FALK
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektromaschine, insbesondere zum Antrieb eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, aufweisend einen Rotor, einen Stator und einen ein Kühlmedium führenden Kühlkreislauf, wobei der Kühlkreislauf durch den Rotor und den Stator verläuft, wobei der Rotor eine hohle Rotorwelle umfasst, in die eine Förderschnecke zur Förderung des Kühlmediums integriert ist.
Patent DE-102014119255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lichtblattmikroskopischen Untersuchung einer Probe
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lichtblattmikroskopischen Untersuchung einer Probe (1), bei dem mehrere Beleuchtungswellenlängen ausgewählt werden, aus denen Beleuchtungslicht für die Probe (1) zusammengesetzt wird. Für eine mittlere Wellenlänge wird die Modulationstiefe eines phasenselektiven Elements auf π festgelegt. Dabei wird dem phasenselektiven Element eine vorgegebene Phasenverteilung und einer Blende (24) in der Blendenebene eine vorgegebene Blendenstruktur aufgeprägt, die es ermöglicht, das Beleuchtungslicht aus mehreren Beleuchtungswellenlängen zusammenzusetzen und so die Probe (1) mit einem aus mehreren Farben zusammengesetzten Lichtblatt zu beleuchten. Dazu wird eine Vorzugswellenlänge ausgewählt und in der Fokusebene des Beleuchtungsobjektivs (10) für ein Lichtblatt vorgegebener Form dessen elektrisches Feld mit Licht der Vorzugswellenlänge bestimmt. Daraus wird die vorzugebende Phasenverteilung berechnet. Das phasenselektive Element wird mit Beleuchtungslicht beleuchtet und das Beleuchtungslicht durch das phasenselektive Element strukturiert. Das strukturierte Beleuchtungslicht wird in eine Blendenebene abgebildet und die nullten Ordnungen des mehrfarbigen, strukturierten Lichts werden ausgeblendet, so dass ein strukturiertes Lichtblatt in einer Fokusebene eines nachgeordneten Beleuchtungsobjektivs (10) geformt wird, mit einer Lichtblattebene, die senkrecht zur Fokusebene des Beleuchtungsobjektivs (10) liegt. Die Probe (1) wird mit dem strukturierten Lichtblatt in der Lichtblattebene beleuchtet und von der Probe abgestrahltes Licht in einer Detektionsrichtung detektiert, welche mit der Lichtblattebene einen von Null verschiedenen Winkel einschließt.
Patent DE-102014200744-A1 (DE)
Title: Gepäcksystem für einen Motorroller
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J7/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Gepäcksystem für einen Motorroller (10) umfasst eine vor einer Sitzbank (15) des Motorrollers (10) anzuordnende Tasche (14), wobei an der Tasche (14) vorgesehene Fußrasten (22) mit dem Motorroller (10) verbindbar sind.
Patent DE-102014209284-A1 (DE)
Title: Aggregatlagerung
Inventor: ROSENDAHL MARCO
IPC: B60K5/12
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatlagerung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Querträger und mindestens ein Aggregatlager zwischen dem Querträger und dem Aggregat, wobei das mindestens eine Aggregatlager durch eine formschlüssige Verbindung an dem Querträger befestigbar ist.
Patent DE-102014210379-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor und Verfahren zum Erfassen von an oder in einem Gelenk eines Gelenkarmroboters auftretenden Drehmomenten
Inventor: NITZ GERNOT
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (10), insbesondere zum Erfassen von an oder in einem Gelenk eines Gelenkarmroboters auftretenden Drehmomenten. Der Sensor weist mehrere Messspeichen (1, 2, 3, 4) auf, die ausgestaltet sind sich unter Einwirkung eines Drehmomentes zu verformen; und mehrere Dehnungsmessstreifen (DR11, DR12, DR21, DR22, DR31, DR32, DR41, DR42), wobei jeweils zwei Dehnungsmessstreifen an zwei gegenüberliegenden Seiten der mehreren Messspeichen (1, 2, 3, 4) angeordnet sind. Dabei sind mehrere Dehnungsmessstreifen jeweils in einer von mindestens zwei Brückenschaltungen verschaltet.
Patent DE-102014210641-A1 (DE)
Title: Testobjekt zur Messung der Punktbildfunktion eines optischen Systems
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein Testobjekt (17) zur Messung der Punktbildfunktion (PSF) eines optischen Systems (1) mit einem gegebenen Airy-Durchmesser (dAiry) umfasst eine abzubildende Struktur (5) mit einer Mehrzahl von abzubildenden Struktur-Elementen (18), wobei die Struktur-Elemente (18) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Struktur mindestens zwei Symmetrieachsen (50) aufweist.
Patent DE-102014218253-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche, aufweisend einen Temperatursensor
Inventor: BLANKEN MAIKE
IPC: D06F58/50
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens ein Kondensatauffangbecken 6, wenigstens einen Temperatursensor 9, der zumindest teilweise unterhalb einer vorgegebenen Füllhöhe 10 des Kondensatauffangbeckens 6 angeordnet ist, und wenigstens eine kommunikationstechnisch mit dem Temperatursensor 9 verbundene elektronische Steuer- und/oder Regeleinheit 12, wobei die elektronische Steuer- und/oder Regeleinheit 12 eingerichtet ist, aus den Temperatursignalen des Temperatursensors 9 zu ermitteln, ob ein momentaner Flüssigkeitsfüllstand in dem Kondensatauffangbecken 6 die vorgegebene Füllhöhe 10 erreichen wird oder erreicht hat. Dabei ist der Temperatursensor 9 eingerichtet und angeordnet, eine Temperatur TP einer zum Trocknen der Wäsche verwendeten Prozessluft zu erfassen und entsprechende Temperatursignale zu erzeugen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überwachen eines Flüssigkeitsfüllstands in einem Kondensatauffangbecken 6 eines solchen Haushaltsgeräts 1.
Patent DE-102014218621-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: BARAL FLORIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel, das drehbar um eine Drehachse ist, aufweisend einen Pendelflansch und ein Pendelmassenpaar, wobei der Pendelflansch wenigstens eine erste Ausnehmung umfasst, wobei das Pendelmassenpaar zwei Pendelmasse und wenigstens einen Abstandsbolzen umfasst, wobei die beiden Pendelmassen beidseitig des Pendelflanschs angeordnet und mittels des durch die erste Ausnehmung geführten Abstandsbolzens miteinander verbunden sind, wobei an jeweils einem Längsende des Abstandsbolzens jeweils eine Pendelmasse des Pendelmassenpaars angeordnet ist, wobei zwischen dem Längsende und der an dem entsprechenden Längsende angeordneten korrespondierenden Pendelmasse ein Befestigungselement vorgesehen ist, wobei das Befestigungselement ausgebildet ist, die an dem Längsende angeordnete korrespondierende Pendelmasse an dem Abstandsbolzen zumindest teilweise zerstörungsfrei lösbar zu befestigen.