baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245782-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur vereinzelung von stabfoermigen material begrenzter laenge
Inventor: BLECHSCHMIDT NORBERT
IPC: B65G47/02
Filed: 1984-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Vereinzelung von stabfoermigem Material begrenzter Laenge, die bei der automatisierten Montage von Glas-Metall-Verbindungen Verwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, eine solche Vorrichtung mit geringem Fertigungsaufwand und der Grossserienproduktion angepassten Taktzeiten herzustellen, die die Maengel der bekannten technischen Loesungen ausschliesst. Die technische Aufgabe besteht darin, nichtmagnetisches stabfoermiges Material einzeln oder in Gruppen einem Vorratsspeicher zu entnehmen und einem zugeordneten Montagesystem zur Verfuegung zu stellen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem Grundkoerper 1 und einem auf einer Bolzenfuehrung 3 gelagerten Schiebestueck 5, in dem Fallschaechte 7 mit Fuehrungsroehrchen 10 eingearbeitet sind. Ein an der Oberseite des Schiebestueckes 5 befindlicher Fuehrungskanal 2, dessen feste Seitenwaende Teile des Grundkoerpers 1 und dessen verschiebbare Grund- und Deckflaeche Teile des Schiebestueckes 5 sind. Die Deckflaeche bildet gleichzeitig das Abdeckblech 6. Der Fuehrungskanal 2 wird durch ein an der Stirnseite befindliches Anschlagteil 8 und einem vor dem ersten Fallschacht 7 angeordneten Federdraht 9 begrenzt. Fig. 1
Patent DD-253153-A3 (DD)
Title: Herstellung von maschinenloetbaren, galvanisch erzeugten und chromatisierten zinkoberflaechen
Inventor: HARTIG WOLFGANG
IPC: C23C22/34
Filed: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo chromatierte Zinkoberflaechen maschinell weichgeloetet werden sollen. Sie ist geeignet fuer Erzeugnisse des Maschinenbaus, der Elektrotechnik und der Konsumgueterindustrie. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist besonders fuer Lampensockel geeignet. Die Erfindung hat das Ziel, ein Verfahren zu entwickeln, das es ermoeglicht, galvanisch erzeugte und chromatierte Zinkoberflaechen so herzustellen, dass sie sowohl klimabestaendig als auch loetbar sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch die Kombination nachfolgend aufgefuehrter Massnahmen geloest. Im Verzinkungsbad wird der Glanzmittelzusatz auf maximal 15 der vom Hersteller angegebenen Menge reduziert. Anschliessend wird chromatiert, wobei die Tauch- und Abtropfzeit von 45 s nicht ueberschritten wird. Die Tauchzeit betraegt vorzugsweise 15 s. Anschliessend wird bei 50 bis 60C getrocknet. Die erhaltenen chromatierten Zinkoberflaechen sind unter Verwendung von Weichloten mit Flussmitteln, wie Zink- und Ammoniumchlorid auf Maschinen mit kurzen Taktzeiten loetbar.
Patent DD-253730-A3 (DD)
Title: Selbstschuetzender fuelldraht zum lichtbogenauftragsschweissen von verschleissbestaendigen plattierungen
Inventor: ROSERT REINHARD
IPC: B23K35/30
Filed: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstschuetzenden Fuelldraht zum Lichtbogenauftragsschweissen von verschleissbestaendigen Plattierungen auf Bauteile des Verkehrswesens und der Foerdertechnik, die auf Metall-Metall-Waelz- und/oder Roll-Gleitverschleiss beansprucht werden. Ziel der Erfindung ist es, der Schweisstechnik einen selbstschuetzenden Fuelldraht zur Verfuegung zu stellen, durch dessen Anwendung bei obigen Bauteilen ein technologisch sicherer Abschmelzprozess und ein sehr gut geeignetes Schweissgut erzielt werden kann, wobei auch die Oekonomie bei der Herstellung des Fuelldrahtes zu verbessern ist. Diese Aufgabe wurde geloest durch die Herstellung eines Agglomerates fuer die Fuellung, welches zu 55-70 Gew.-% aus einem mit Mo, Mn, V, Ti und Si vorlegierten wasserverduesten Eisenpulver und zu 30-40 Gew.-% aus einem mit TiO2, CaF2, Dolomit und mineralischem Abfallprodukt zusammengesetzten Gas-Schlackesystem besteht. Durch die Anwendung der Erfindung, beispielsweise bei Schienen und Laufraedern, wird erreicht, dass die Schlackeabloesbarkeit im Vergleich zu anderen Loesungen wesentlich verbessert wird. Das Schweissgut ist poren- und rissfrei, wobei sich ein besonders feinkoerniges Gefuege mit einer sehr guten Verschleissbestaendigkeit gegenueber den o. g. Verschleissbedingungen herausbildet.
Patent DD-276588-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von innengewinde groesseren durchmessers
Inventor: MIKONYA HARRY
IPC: B23G3/02
Filed: 1988-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Innengewinde groesseren Durchmessers mittels einer Bearbeitungseinheit, bestehend aus der zum Werkstueck gerichteten Bohreinheit mit rotierendem Schneidwerkzeug und axialelastischem Laengenausgleich sowie Vorschubeinheit. Es ist erfindungsgemaess, dass das Schneidwerkzeug mit einer Steigung x durch einen verminderten Vorschub y mit dem Werkstueck in Eingriff gebracht wird, dabei sich dieses aus dem axialelastischen Laengenausgleich um einen Betrag aus dem Ausgleichspannfutter bewegt, welcher sich aus der Differenz der Steigung und des verminderten Vorschubes ergibt und nach Umkehr der Drehzahlen n und n erst der Servomotor die Bohreinrichtung um den Weg z zurueckbewegt und danach der Antriebsmotor zugeschaltet wird, so dass durch die Rueckwaertsbewegung des Schneidwerkzeuges das Gewinde des Werkstueckes poliert und fertig bearbeitet wird. Fig. 1
Patent EP-1037271-A3 (EP)
Inventor: MAEDA KAZUO
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-02-07
Abstract: A method for forming an interlayer insulating film is
disclosed. This method comprises the steps of: forming a first
insulating film on an object to be formed, the film containing
one selected from at least H 2 O, C and a hydrocarbon; forming a
first insulating film having porosity by performing heat
treatment for the first insulating film to discharge H 2 O, C or
hydrocarbon therefrom; and forming a second insulating film on
the first insulating film having porosity.
Patent EP-1005957-A3 (EP)
Inventor: BARNARD C MATHEW
IPC: D04H1/70
Filed: 1996-08-30
Abstract: A longitudinally extending web (30) of lofty nonwoven abrasive surface treatment
material is provided in a coreless roll form to the end user. Successive wraps of the
nonwoven abrasive material (30) have interengaging surfaces sufficient to maintain the material
in a spirally wrapped configuration yet being readily separable. A plurality of longitudinally
spaced and laterally disposed perforations (34) through the web (30) permit the user to successively
separate the web (30) into a plurality of sheets of abrasive surface treatment material (36). In a
preferred embodiment, the roll is encased in a protective shrink wrap sheath, and each sheet (36)
is separated from the roll by separating said sheet (36) from an innermost wrap (38) of the roll. In
another preferred embodiment, the abrasive surface treatment material includes abrasive
particles of 1000 grade or finer.
Patent EP-1033907-A3 (EP)
Title: Schaltungsanordnung zum Betrieb mindestens einer Hochdruckentladungslampe und Betriebsverfahren
Inventor: RUPP ARNULF
IPC: H05B41/288
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betrieb mindestens einer
Hochdruckentladungslampe mit einer hochfrequenten Wechselspannung, wobei die
Schaltungsanordnung einen Spannungswandler (W) mit einem Wechselspannungsausgang
(j10, j11), einen an den Wechselspannungsausgang (j10, j11) angeschlossenen
Lastkreis, der zumindest eine Lampendrossel (L1), einen Koppelkondensator
(C1) und Anschlüsse (j12, j13) für mindestens eine Hochdruckentladungslampe (LP)
enthält, und eine Zündvorrichtung (Z) mit einer Hochspannungsquelle sowie mit
einem Hochvolt-Gleichspannungsausgang (j14, j15) zum Zünden einer Gasentladung
in der mindestens einen Hochdruckentladungslampe (LP), aufweist. Der Koppelkondensator
(C1) ist erfindungsgemäß über einen Ladewiderstand (R1) mit dem Hochvolt-Gleichspannungsausgang
(j14, j15) verbunden.
Patent EP-1100255-A3 (EP)
Title: Optimierungsapparat für fotografische Bilddaten
Inventor: ZOLLIKER PETER
IPC: H04N1/60
Filed: 2000-03-09
Abstract: Optimierungsapparat für fotografische Bilddaten mit einer Dateneingabeeinrichtung
zum Eingeben erster Bilddaten, die in einem ersten Farbenraum vorliegen und ein
fotografisches Bild oder einen Satz fotografischer Bilder darstellen, einer Optimierungseinrichtung
zum Optimieren der ersten Bilddaten und einer Datenausgabeeinrichtung
zum Ausgeben der optimierten ersten Bilddaten, die das fotografische Bild
oder den Satz fotografischer Bilder optimiert darstellen, wobei die Optimierungseinrichtung
an den ersten Bilddaten eine Optimierungstransformation durchführt, wobei
die Optimierungstransformation einer Kombination aus zumindest den folgenden
Transformationen entspricht: einer ersten Transformation, die die ersten Bilddaten von
dem ersten Farbenraum in einen anderen, zweiten Farbenraum transformiert, einer
Korrekturtransformation, die die transformierten ersten Bilddaten im zweiten Farbenraum
korrigiert, und einer zweiten Transformation, die die korrigierten ersten Bilddaten
in einen dritten Farbenraum transformiert.
Patent EP-1037512-A3 (EP)
Inventor: BRUNKER DAVID L
IPC: H01B11/00
Filed: 2000-03-13
Abstract: A flexible circuit member (101) includes first and second pseudo-twisted flexible
conductors (103a,103b) on a flexible dielectric substrate (102). The first pseudo-twisted conductor (103a) is on a
first side of the substrate (102) and the second pseudo-twisted conductor (103b) is on a second side of
the substrate (102). Each pseudo-twisted conductor includes a periodic pattern with the first
pseudo-twisted conductor (103a) being shifted longitudinally relative to the second pseudo-twisted
conductor (103b) by one half of a period of the periodic pattern. A set of first and
second additional conductors (114a,114b) are also provided on the dielectric substrate (102). The first
additional conductor (114a) is on the first side of the substrate (102) and is spaced from and generally
follows the shape of the first pseudo-twisted conductor (103a). The second additional conductor (114b)
is on the second side of the substrate (102) and is spaced from and generally follows the shape
of the second pseudo-twisted conductor (103b). These first and second additional conductors (114a,114b)
may be coupled to reference or ground potential so as to provide a grounding system for
the flexible circuit member (101).
Patent EP-1093754-A3 (EP)
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: G02C7/10
Filed: 2000-04-26
Abstract: There is provided an optical lens for correcting colour vision for always and
adequately correcting and normalizing anomalous colour vision. Wavelength
where a spectral sensitivity curve of anomalous colour among the three
primary colours of a person having anomalous colour vision marks its
maximum value is corrected so as to enlarge the difference from wavelength
where a spectral sensitivity curve of colour adjoining thereto marks its
maximum value by setting the transmittance around the wavelength where
the spectral sensitivity curve of the colour adjoining to the spectral sensitivity
curve of the anomalous colour marks its maximum value below 50 % and by
setting the transmittance around the wavelength where the spectral sensitivity
curve of the anomalous colour marks its maximum value as high as possible.
Patent EP-1079112-A3 (EP)
Title: Elektromotorisch angetriebene Kreiselpumpe mit aussenliegendem Rotor
Inventor: NOWAK DIRK
IPC: H02K11/33
Filed: 2000-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe 1 mit einem die Pumpe
1 antreibenden Elektromotor 7 in Radialflußbauweise, dessen
mit dem Pumpenlaufrad 5 drehfest verbundener Rotor 19 als
Naßläufer in Kontakt mit dem geförderten Medium ist und dessen
Stator 14 durch Abdichtungsmittel 15, 16, 17, 18 von dem
geförderten Medium getrennt ist, wobei der Rotor 19 mehrere
Magnete 22 und der Stator 14 mehrere Ständerwicklungen 13
aufweist und wobei die Magnete 22 des Rotors 19 radial
außerhalb der Ständerwicklungen 13 des Stators 14 umlaufen.
Patent EP-1053861-A3 (EP)
Inventor: MITAMURA HISASHI
IPC: B29C43/10
Filed: 2000-05-11
Abstract: A bladder for a vulcanizer according to the present invention
comprises, as a constituent member, a low elongation material which is hard
to be changed in properties under the environment of high temperature, and
being formed to have substantially the same shape as the shape of the inner
wall surface of a tire when a green tire is subjected to vulcanizing-molding
into a vulcanized tire, whereby irregularities in shape of the inner wall
surface of a tire rarely occur, and the frequency of exchange can be reduced.
Further, a vulcanizer according to the present invention comprises a bladder
having a magnetic material in at least a part thereof, and being stretched by
a supply of a pressurized medium such as vapor, nitrogen gas, etc. to press
the inner wall surface of a green tire in a mold direction while heating it, and
an induction heating coil for heating the bladder itself by induction heating
the magnetic material of the bladder, wherein since vulcanizing-molding of
the green tire is carried out using the heat quantity of the bladder, the
vulcanizing-molding can be completed in a short period of time.
Patent EP-1055600-A3 (EP)
Inventor: SHTARKMAN EMIL M
IPC: F16F9/30
Filed: 2000-05-18
Abstract: A composite structure element (14) with built-in
damping is formed with a non-metallic matrix (15) reinforced
by a plurality of filaments (18) within the matrix. A
lightweight metal (19) having a specific damping capability
of at least 1% is provided on at least one of the matrix and
the filaments of the composite structure element for
attenuating vibrations of the element. The lightweight
metal is preferably a magnesium alloy or an aluminum alloy
which is coated on the filaments (18) and/or the pores (22)
of a porous matrix (16). A metal structural member, such as
a satellite antennae (27), subject to disturbance when used
for its intended purpose can also be provided with built-in
damping by providing a lightweight metal (32) having a
specific damping capability of at least 1% on the structural
member on the wire mesh (29) of the deployable antennae for
damping disturbances.
Patent EP-1056001-A3 (EP)
Inventor: JACOBI CHRISTIAN P
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-05-24
Abstract: A system and method is disclosed for dynamically loading platform independent drivers. The
invention encompasses a "Printlet" and a "Printlet Dock Print Driver." collectively referred to as the
Printlet System. A Printlet is that portion of the present invention comprising platform-independent
software technology (such as Java) and, generally, is software which enables a computer system or a
network of electronically connected computers to communicate with a specific device (in the same
manner as a device driver). The Printlet is dynamically loaded from the connected device by the
operating system of a computer upon invocation by the user, or a client application,; or on demand.
The platform independent Printlet interfaces with a Printlet Dock Device Driver. A Printlet Dock Print
Driver (PDPD) is built into, or installed upon, the OS; is computer system platform and device
independent and implements, or otherwise activates, a defined PrintletManager's API and it preferably
provides a graphical user interface (GUI) to enable the user to select a Printlet-Enabled device. The
PDPD loads the Printlet from the Printlet Enabled device and, subsequently, activates the Printlet
software to thereafter place the computer system in communication with that device. Various
embodiments include, but are not limited to the addition of: a Download Manager which implements
various download protocols and manages a local cached; a multiplicity of GUI's to provide the user
with the capability to manage a plurality of devices, job ticket controls, display device status, and
administrative support; ability to detect Printlet-Enabled devices and add them to a device list; and the
ability to add device specific rendering and PDL generation, if desired.
Patent EP-1061457-A3 (EP)
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: G06F3/14
Filed: 2000-06-16
Abstract: A slave device, which is connected to the file system of a host device and shares a storage device with the host device, and a data sharing method between the host device and the slave device are provided. The slave device has a storage device and is connected to the host device through a predetermined coupling device. The slave device includes a media driver for performing connection to a file system of the host device according to a predetermined protocol such that at least part of the storage device operates as a storage device of the host device. Accordingly, the storage device within the slave device operates as the storage device of the host device in a universal application program of the host device, thereby allowing the host and slave devices to share at least part of the storage device of the slave device using a universal application.
Patent EP-1081581-A3 (EP)
Inventor: SHIMADA ISAO
IPC: G06F1/20
Filed: 2000-09-04
Abstract: A portable information processing apparatus is configured
to dissipate heat generated in a cabinet mainly from a part where
a user hardly touches, and thus the temperature at a palm rest
is suppressed. The cabinet includes a heat conducting spacer (16)
provided over a heat-generating component (15) to conduct heat
thereof, a heat absorption area (10ah) to absorb the heat of the
heat-generating component (15) through the heat conducting spacer
(16), and a heat conduction obstructing area (10rb) provided on
a heat condition path between the heat absorption area (10ah) and
the palm rest (11) to reduce a cross-sectional area of the heat
conduction path. Accordingly, heat conduction from the high-temperature
heat generating component (15) to the palm rest (11)
is restricted, and thus the palm rest (11) can be controlled in
temperature to be a predetermined degree or lower.
Patent EP-1096803-A3 (EP)
Inventor: RIBAS JORDI
IPC: H04N7/50
Filed: 2000-10-25
Abstract: A video encoder (42) for encoding a series of groups of frames with an adjustable quantization step, and a method for adjusting the quantization step. The method tracks a complexity parameter of the encoded scenes, and computes a first quantization value in dependence upon the generated complexity parameter. The method further computes a minimum and a maximum step size in dependence upon a number of the bits that have already been generated, and upon the preset target number of bits. The quantization step for the next group of pictures is set in accordance with the first quantization value, but subject to the range defined by the minimum and maximum step sizes. The method further adjusts the minimum and the maximum step sizes.
Patent EP-1100166-A3 (EP)
Title: Electrical connector
Inventor: GOTO MASAYUKI
IPC: H01R43/20
Filed: 2000-11-09
Abstract: An electrical connector comprises a terminal (12) having a
contact section (13) for contact with maling terminal
(22) and a housing (11) made of an insulative material and
molded integrally with the terminal. The contact section
(13) is indented and a side ridge (14) is raised from the
contact section.
Patent EP-1102378-A3 (EP)
Title: Sicherheitsschaltung
Inventor: KIEVIET MICHAEL
IPC: H01H47/00
Filed: 2000-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschaltung zur Schaltung wenigstens einer Last
mit Schaltern, welche von einer Steuereinheit, vorzugsweise gebildet aus einem oder
mehreren Mikrocontrollern, ansteuerbar sind und deren Schaltzustand mit Hilfe von
Detektoren durch die Steuereinheit überwachbar ist, wobei die Schaltung sich dadurch
auszeichnet, daß wenigstens zwei der Schalter (z.B. V1; K1 bzw. V2; K2) in jedem
Zweig der Last (KL) zu dieser in Reihe geschaltet sind, und wobei wenigstens einer
der Schalter in jedem Zweig der Last (KL) separat von der Steuereinheit ansteuerbar
ist, wobei wenigstens zwei Detektoren (V3, V4) zur Überwachung des Schaltzustandes
der Schalter (V1, K1; V2, K2) vorgesehen sind, deren Ausgang an die Steuereinheit
(µC1, µC2) angeschlossen ist, welche dazu ausgelegt ist, anhand der von den Detektoren
(V3, V4) abgegebenen Informationen über den Ist-Schaltzustand der Schalter (V1,
K1; V2, K2) eine Warn- oder Notmaßnahme auszulösen.
Patent EP-1120144-A3 (EP)
Title: Spielfahrzeug mit verstellbarer Magnethaftung
Inventor: MALEIKA HUBERTUS
IPC: A63H18/16
Filed: 2000-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielfahrzeug mit feststellbarer Magnethaftung für
eine Autorennbahn mit in die Fahrbahn eingelassenen ferromagnetischen
Stromleitern, die mit einem im Chassis (2) des Spielfahrzeugs eingelassenen
Dauermagneten (3, 3A) in Wirkverbindung stehen, wobei der Dauermagnet (3,
3A) im Chassis entlang einer schiefen Ebene zur Einstellung des Abstandes
zwischen Dauermagnet und Stromleitern verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist
der Dauermagnet (3, 3A) entlang einer gegenüber der Fahrbahnebene schräg
verlaufenden ferromagnetischen Halteplatte (9, 10) verschiebbar, welche in einer
einstückig mit dem Chassis (2) ausgebildeten Aufnahme (5) aufgenommen ist,
wobei die Unterseite der Aufnahme (5) zwei Führungsschienen enthält, entlang
der der Dauermagnet verschiebbar ist.
Patent EP-1088788-A3 (EP)
Inventor: GAO LIN
IPC: C01B32/949
Filed: 2000-09-01
Abstract: A molybdenum carbide compound is formed by reacting a
molybdate with a mixture of hydrogen and carbon monoxide. By
heating the molybdate powder from a temperature below 300 °C to
maximum temperature 850 °C, a controlled reaction can be
conducted wherein molybdenum carbide is formed. A high surface
area, nanograin, metastable molybdenum carbide can be formed
when the reaction temperature is below 750 °C. The metastable
molybdenum carbide is particularly suitable for use as a
catalyst for the methane dry reforming reaction.
Patent EP-1033757-A3 (EP)
Inventor: UTSUMI TOMOYUKI
IPC: H01L29/423
Filed: 2000-01-26
Abstract: An insulated gate transistor comprising a first
semiconductor region, a second semiconductor region
comprising plural portions, a third semiconductor region, a
fourth semiconductor region, a first insulation layer, control
electrodes, a first main electrode, and a second main
electrode, wherein a metallic wiring layer is provided on the
first main surface plane via an insulating layer, plural
regions insulated from the first main electrode are provided
through said first main electrode, and the metallic wiring
layer is connected electrically to the control electrode
through the insulating layer via the region insulated from the
main electrode.
Patent EP-1077484-A3 (EP)
Inventor: DING PEIJUN
IPC: C25D5/34
Filed: 2000-08-16
Abstract: The invention generally provides a method for preparing a surface for
electrochemical deposition comprising forming a high conductance barrier layer on the
surface and depositing a seed layer over the high conductance barrier layer. Another
aspect of the invention provides a method for filling a structure on a substrate,
comprising depositing a high conductance barrier layer on one or more surfaces of the
structure, depositing a seed layer over the barrier layer, and electrochemically
depositing a metal to fill the structure.
Patent EP-1081952-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA MANABU
IPC: H04N19/00
Filed: 2000-08-29
Abstract: Heretofore, it has been difficult to acquire a
necessary image efficiently, when conducting remote
supervision action via a network. Especially, it has
been difficult to operate a remote device in synchronism
with a supervisory image. In an image transmission
system for transmitting a supervisory image via a
network, a video monitoring equipment (201) is equipped
with an image input section (204) for processing an
input image, an image encoding section (205), an encoded
image preservation section (210), an image communication
section (207) for receiving a control request and
conducting data communication, and an external device
control section (209) for controlling a video output
control device which effects input and output control of
a plurality of images. As a result, it becomes possible
to control devices from a client terminal (107)
installed in a remote place, while watching the image.