baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Betriebs eines Fahrzeugbremssystems
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-08-28
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens, mit einem Mittel, Mitteln oder Modulen zur Überwachung des Bremsverhaltens eines Fahrzeugs, umfassend, insbesondere für zumindest einige der Bremsereignisse:
 ein oder mehrere Mittel oder ein oder mehrere Module zum Bestimmen einer Bremsanforderung;
 ein oder mehrere Mittel oder ein oder mehrere Module zum Bestimmen einer Fahrzeugverzögerung;
 vorzugsweise ein oder mehrere Mittel oder ein oder mehrere Module zum Definieren eines Datensatzes von Bremsereignissen, wobei jedes Bremsereignis in dem Datensatz eine bestimmte Bremsanforderung und eine bestimmte Fahrzeugverzögerung umfasst;
 vorzugsweise ein oder mehrere Mittel oder ein oder mehrere Module zum Anwenden eines statistischen Trendanalyseverfahrens auf den Datensatz,
 um einen Fahrzeugverzögerungs- und Bremsanforderungstrend zu erzeugen;
 vorzugsweise ein oder mehrere Mittel oder ein oder mehrere Module zum Bereitstellen einer Fahrzeugverzögerungs- und Bremsanforderungsreferenz; und
 vorzugsweise ein oder mehrere Mittel oder ein oder mehrere Module zum Vergleichen zumindest eines Trendwertes mit zumindest einem Referenzwert.
Patent DE-202015105168-U1 (DE)
Title: Luftauslass
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Luftauslass in Form eines Hohlkörpers, der eine Mantelfläche und einander gegenüberliegende Stirnflächen aufweist, wobei die Mantelfläche mit Luftauslassöffnungen versehen ist und eine der Stirnflächen einen Lufteinlass aufweist, bei Volllast die Luftauslassöffnungen in einem oberen Bereich des Hohlkörpers als Mischluftauslassöffnungen und in einem unteren Bereich des Hohlkörpers als Quellluftauslassöffnungen dienen, und die Volllast durch die Größe eines dem Lufteinlass zugeführten Volumenstroms der Luft definiert ist, gekennzeichnet durch eine im Innern des Hohlkörpers (6) angeordnete Stelleinrichtung (26), die auch bei Teillast den im Innern dieses oder eines oberen Bereichs (28) herrschenden Druck der Luft derart groß hält, dass weiterhin Mischluft (29) aus zumindest einem Anteil der Luftauslassöffnungen (21) austritt.
Patent DE-202015106518-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B63/111
Filed: 2015-12-01
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät zur Auflockerung des Bodens, insbesondere von Gärten, mit mindestens einem Bodenbearbeitungswerkzeug, insbesondere einem Einstichrad oder einer Walze mit Zinken oder Krallen auf einer durch einen Elektromotor angetriebenen Welle als Bearbeitungskopf, der zusammen mit einem Akku auf einem Fahrgestell mit einer Radachse und einer Griffstange angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (1) eine Absenkeinrichtung (6) für den Bearbeitungskopf (9) trägt und der Bearbeitungskopf (9) gegenüber dem Fahrgestell (1) zwischen einer oberen fixierbaren Ruhelage und einem unteren, die maximale Eindringtiefe des Bodenbearbeitungswerkzeuges (10) in den Boden bestimmenden und vorzugsweise einstellbaren Tiefenanschlag (15, 19) in im Wesentlichen vertikaler Richtung frei beweglich ist.
Patent DE-202016002888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschalten der Keyless Funktion bei einem Automobil-Schlüssel
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-05-03
Abstract: Keyless-Autoschlüssel mit abschaltbarer Stromversorgung für den Sender Dadurch gekennzeichnet, dass die im Schlüsselgehäuse 1.0/01 liegende Stromversorgung 1.0(02-Batterie, durch einen Schalter 1.0/03 von der Elektronik/Sender 1.0/04 getrennt werden kann. Dieses macht einen Diebstahl des Fahrzeuges durch die Verstärkung des Schlüsselsignals unmöglich.
Patent DE-202016005120-U1 (DE)
Title: Kontaktleiste mit selbsthemmender Bremse für ein(e) linear fahrende(s) Tür/Tor
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-08-20
Abstract: Kontaktleiste mit selbsthemmender Bremse für ein(e) linear fahrende(s) Tür/Tor, dadurch gekennzeichnet, dass diese, angebracht am beweglichen Tür-/Torblatt, durch Auftreffen auf ein Hindernis ein mechanisch linear über einen Winkel zur linearen Verfahrrichtung verschiebbares Hemmungsglied mit einer räumlich feststehenden, oder nur bedingt beweglichen Gegenschiene einem Formschluss bildet und das bewegliche Tür-/Torblatt stoppt.
Patent DE-202016005540-U1 (DE)
Title: Manipulatorsystem zum Steuern eines Manipulators
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-09-09
Abstract: Manipulatorsystem (1), umfassend  zumindest einen Manipulator (10), wobei auf zumindest einer Oberfläche des Manipulators ein Muster (100'; 100, 111, 112, 113, 114, 115) aufgebracht ist,  wobei das Muster (100'; 100, 111, 112, 113, 114, 115) positionscharakteristisch für Positionen (x, y) auf der Oberfläche des Manipulators (10) ist;  zumindest eine handgeführte Sensorvorrichtung (30), welche einen Sensor (32) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist zumindest einen Teil des Musters (100'; 100, 111, 112, 113, 114, 115) zu erfassen, wenn die Sensorvorrichtung (30) in die Nähe der Oberfläche des Manipulators (10) gebracht wird und/oder die Oberfläche berührt, und  eine Steuereinrichtung (20), welche basierend auf dem erfassten Teil des Musters (100'; 100, 111, 112, 113, 114, 115), zumindest eine Position (x, y) auf der Oberfläche des Manipulators (10) ermittelt, welche dem erfassten Teil des Musters (100'; 100, 111, 112, 113, 114, 115) entspricht, und wobei  die Steuereinrichtung (20) weiter dazu eingerichtet ist, den Manipulator (10) basierend auf der ermittelten Position (x, y) zu steuern.
Patent DE-202016005586-U1 (DE)
Title: Kleidungsstücke und Gegenstände mit lösbar integrierten, glasfreien, flexiblen E-Paper oder E-Ink Displays ohne eigene Spannungsversorgung
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-09-12
Abstract: Glasfreie, flexible E-ink Displays die nur über Kontaktierungen (4) für deren Ansteuerung und Spannungsversorgung verfügen
Patent DE-202016007644-U1 (DE)
Title: Transportable Tribüne
IPC: E04H3/24
Filed: 2016-12-17
Abstract: Transportable Tribüne, die aus einem Traggerüst mit mehreren senkrecht stehenden, untereinander verbundenen Pfosten und einem Stapel von Stufenelementen, die mit dem Traggerüst verbunden sind, besteht, wobei das oberste Stufenelement des Stapels von Stufenelementen stets fest mit der Spitze der Pfosten des Traggerüsts verbunden bleibt, so dass nach Freigabe der Stufenelemente, von oben beginnend, die einzelnen Stufenelemente nacheinander herausziehbar sind und zu Stufen der Tribüne in der Gebrauchsstellung werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Transportstellung ein Teil der Tragprofile (13) der Stufenelemente mit dem zum Traggerüst zeigenden Teil mit den Pfosten (5) verbunden sind und die dazwischen liegenden Tragprofile (13) mit dem zum Traggerüst zeigenden Teil über Verbindungs-Platten (16) miteinander verbunden sind und dass beim Aufbau der Tribüne vor dem Lösen der Verbindung Tragprofil/Pfosten unter den Stapel von Stufenelementen ein Sonderhubwagen (4) geschoben wird, mittels dem der Stapel von Stufenelementen nach Lösen der Verbindungen der die Stufenelemente untereinander verbindenden Verbindungsplatten (16) um etwa die Stufenelemente-Breite (B) in Gebrauchsstellung gebracht wird, um dann die Tragprofile der beiden benachbarten Stufenelemente über die Verbindungsplatten (16) in der neuen Position erneut zu verbinden, bevor die Plattenverbindung der jeweils nachfolgenden Stufenelemente gelöst wird, um sie in die Gebrauchsstellung zu überführen.
Patent DE-202016009002-U1 (DE)
Title: Bausatz mit starren Konstruktionsbausteinen, vornehmlich für Spielkonstruktionen
IPC: A63H33/12
Filed: 2016-05-13
Abstract: Konstruktionsbaustein, nach einheitlichem Maßsystem flächig und rechtwinkliger hergestellt, dessen Länge „c“ ein ganzes Vielfaches der Breite „b“ ist und die Breite „b“ ein ganzes Vielfaches der Materialstärke „a“ ist, wobei der Konstruktionsbaustein als Basiselement eines Bausatzes dadurch gekennzeichnet ist, dass dessen gewindelosen Bohrungen für die auswechselbaren Verbindungsstifte so angeordnet sind, dass jeder Konstruktionsbaustein an allen sechs Seitenflächen kantenbündig ohne zu überlappen mit Konstruktionsbausteinen gleichen Typs bestückt werden kann; wobei die Fläche „B“ genauso oft kantenbündig mit den Flächen „A“ gleichartiger Konstruktionsbausteine bestückt werden kann, wie die Länge „c“ durch „b“ teilbar ist; wobei diese Mindestbestückungsanzahl auch für die Fläche „C“ gilt und an beiden Enden dieser Fläche C die Kantenbündigkeit zu drei Seiten mit angesteckten Flächen „A“ von Konstruktionsbausteinen gleichen Typs gegeben ist. Gegenüber vorherigem kann man auch an beiden Enden der Fläche „C“ die angesteckte Fläche „A“ um 90° versetzt so anordnen, dass Fläche „A“ mindestens noch zu einer Seite kantenbündig ist und dabei keine weitere Kante von der Fläche „C“ überlappt wird bzw. der angebaute Baustein übersteht.
Patent DE-202016102839-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen gepolsterten Sitz
IPC: B60N2/60
Filed: 2016-05-30
Abstract: Schutzvorrichtung für einen gepolsterten Sitz, die mindestens im Bereich einer Kopfstütze angeordnet ist, wo sie in Form eines textilen Gebildes über die Kopfstütze gestülpt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (5) im Bereich der Kopfstütze (2) des Sitzes (1) durch federelastisch ausgebildete Zugzonen (6) fixiert ist.
Patent DE-202017002247-U1 (DE)
Title: Axialpumpe mit Rohrmagnetmotor
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-05-01
Abstract: Axialpumpe mit Rohrmagnetmotor Dadurch gekennzeichnet, dass das der Rotor (6) in der Mitte mit Leitschaufeln versehen ist. Die Leitschaufeln haben zur Mitte eine Lagerung um den Rundlauf sicherzustellen. Der Außenring des Rotors ist aus magnetischem Material.
Patent DE-202017002295-U1 (DE)
Title: IT System zur Qualitätssicherung und Dokumentationsunterstützung im Dienstleistungssektor
IPC: G16H40/20
Filed: 2017-04-29
Abstract: IT System zum automatisierten Service-/Pflegemonitoring dadurch gekennzeichnet, dass über simultanen Einsatz ortsfest angebrachter Marken (verklebte RFID TAGS) Applikationen auf mobilen Endgeräten und optional zusätzlicher Bewegungssensoren eine verlässliche Erfassung der Serviceleistungen via Log in/Log off am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit ermöglicht wird. Die Verwendung ortsfester Marken stellt sicher, dass die Lokalisierung stets unabhängig von GPS Verfügbarkeit erfolgt und der Ort (z. B. einzelner Raum, Bett) stets hinreichend genau aufgelöst werden kann. Zudem wird der Schutz der Privatsphäre der Servicekraft gewährleistet, da nur im dienstlichen Eingriffsfall (in dem Lokalisierung arbeitsrechtlich zulässig ist) eine Ortung erfolgt. Diese wird zudem aktiv durch den Leistungserbringer ausgelöst. Eine verborgene bzw. versehentliche Lokalisierung eines Arbeitsnehmers außerhalb des Dienstes bleibt somit ausgeschlossen.
Patent DE-202017004373-U1 (DE)
Title: Neues Schattenfugen Rahmensystem zum schnellen Wechsel von Bildern
IPC: A47G1/06
Filed: 2017-08-19
Abstract: Schattenfugen-Bilderrahmensystem zum Schnellwechsel von Bildern, bestehend aus einem Schattenfugenrahmen (R), einer Bildträgerplatte (BT), einem Passepartout (PA) und optional einer Platte (PL), dadurch gekennzeichnet, dass a) der Schattenfugenrahmen (R) aus einem Außenschenkel (AS) und einem Basisschenkel (BS) besteht b) die Bildträgerplatte (BT) auf dem Basisschenkel (BS) des Rahmens fest angebracht ist und einen Abstand (a) zur Innenseite des Rahmes besitzt c) in die Bildträgerplatte (BT) bündig zur Oberfläche Magnete (M) eingesenkt und mit fest verklebt sind d) die Magnete (M) entlang den Rändern der Bildträgerplatte (BT) sowie in Mitte der Platte eingelassen sind und bündig zur Oberfläche der Platte abschließen e) dass die Bilder (B) auf die Bildträgerplatte (BT) aufgelegt werden und mittels eines Passepartout (PA) an dessen Unterseite Metallplättchen (MP) angebracht sind, über die Magnete (M) an der Bildträgerplatte (BT) fixiert werden f) auf der Bildträgerplatte (BT) optional eine dünne Klebstoffschicht aufgebracht ist, welche wiederablösbare Verklebungen mit Bildern (B) erlaubt. g) auf der Bildträgerplatte (BT) eine Platte (PL) auf deren Unterseite Metallplättchen (MP) fest angebracht sind, über die Magnete (M) auf der Bildträgerplatte (BT) fixiert werden kann h) die Metallplättchen (MP) auf dem Passepartout (PA) bzw. auf der Platte (PL) so angebracht sind, dass sie beim Auflegen auf die Bildträgerplatte (BT) mit den Magneten (M) zur Deckung kommen
Patent DE-202017006046-U1 (DE)
Title: Objektschutzgitter zum nachträglichen Einbau in Wandöffnungen
IPC: E06B9/02
Filed: 2017-11-22
Abstract: Objektschutzgitter (1) zum nachträglichen Einbau in Wandöffnungen, insbesondere zur Sicherung eines Restquerschnitts einer Wandöffnung mit Leitungsdurchführung, mit einer ersten Lamelle (2), mit einer zweiten Lamelle (3), welche in einer gemeinsamen Ebene in einem Winkel zu der ersten Lamelle (2) angeordnet ist, wobei in einem Kreuzungsbereich (4) die erste Lamelle (2) eine erste Steckausnehmung (5) und die zweite Lamelle (3) eine der ersten Steckausnehmung (5) entgegengesetzt ausgerichtete zweite Steckausnehmung (6) aufweist, sodass die ersten und zweiten Lamellen (2, 3) ineinander steckbar sind, wobei jeweils an zumindest einem endseitigen Abschnitt der Lamellen (2, 3) eine dritte Steckausnehmung (7) vorgesehen ist, und mit einem Wandanschlusselement (8), welches einen in die dritte Steckausnehmung (7) einsteckbaren Steckabschnitt (9) und einen mit einer Wand befestigbaren Befestigungsabschnitt (10) aufweist, wobei der Steckabschnitt (9) derart ausgebildet ist, dass die Lamellen (2, 3) damit an der Wand formschlüssig festlegbar sind.
Patent DE-202018100797-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Idiophon
IPC: G10G5/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Halteeinrichtung (1) für ein Idiophon (2), mit zwei länglichen Halteelementen (3), durch welche ein Querbalken (4) getragen ist, an welchem das Idiophon (2) freischwingend aufhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querbalken (4) mit seinen jeweiligen Enden an jeweils zugewandten Innenseiten (8) der Halteelemente (3) mittels jeweiliger Verbindungselemente (11) befestigt ist, und dass die Halteelemente (3) in einem Winkel zueinander angestellt sind.
Patent DE-202018101474-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05D15/524
Filed: 2018-03-16
Abstract: Beschlag für einen dreh- und kippbaren Fenster- und/oder Türflügel (3), bestehend aus einem Gehäuse (8), einem am Gehäuse (8) drehbar gelagerten Drücker (7) und einer Steuermechanik, die über den Drücker (7) zwischen zumindest drei Stellungen des Fenster- und/oder Türflügels (3) verstellbar ist, wobei der Fenster- und/oder Türflügel (3) in einer ersten Stellung geschlossen in einem Rahmen (2) gehalten ist, in einer zweiten Stellung um eine horizontale Achse (5) relativ zum Rahmen (2) gekippt und in einer dritten Stellung um eine vertikale Achse (4) relativ zum Rahmen (2) verschwenkt ist, wobei zwischen der Steuermechanik und dem Drücker (7) eine Sperrvorrichtung (30) angeordnet ist, mit der der Drücker (7) in seiner Drehbarkeit relativ zum Gehäuse (8) derart sperrbar ist, dass der Fenster- und/oder Türflügel (2) ausschließlich von der ersten in die zweite Stellung bewegbar ist.
Patent DE-202018101572-U1 (DE)
Title: Kabelhaltebaugruppe und Roboter
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Kabelhaltebaugruppe (6) für einen Roboterarm (2) mit mehreren Gliedern (4) und die Glieder (4) gegeneinander verstellenden Gelenken (5), von denen wenigstens ein Gelenk (5) des Roboterarms (2) als ein Drehgelenk (5a) ausgebildet ist, welches um eine Drehachse (D) drehbar ist, umfassend:
 - ein mehradriges, mit wenigstens zwei Adern (8.1, 8.2) ausgebildetes elektrisches Kabel (7), das einen ersten Leitungsabschnitt (7.1) aufweist, der ausgebildet ist, zum hindurchführenden Anordnen des Kabels (7) durch das Drehgelenk (5a) des Roboterarms (2) in einer zur Drehachse (D) des Drehgelenks (5a) parallelen Richtung, und das einen sich an den ersten Leitungsabschnitt (7.1) unmittelbar anschließenden zweiten Leitungsabschnitt (7.2) aufweist, der von dem ersten Leitungsabschnitt (7.1) in einer verlegten Anordnung des Kabels (7) in dem Roboterarm (2) zumindest im Wesentlichen rechtwinkelig von dem ersten Leitungsabschnitt (7.1) weggeführt ist,
 - einen Kabelhalter (9), der einen Halteabschnitt (10) aufweist, der ausgebildet ist, eine Ummantelung (11) des Kabels (7) an dem Kabelhalter (9) zu fixieren, und der einen Befestigungsabschnitt (12) aufweist, der ausgebildet ist, den Kabelhalter (9) an einem anschließenden Glied (4) des Drehgelenks (5a) des Roboterarms (2) zu befestigen, um das am Kabelhalter (9) fixierte Kabel (7) bezüglich dieses Gliedes (4) festzulegen, wobei
 - das Kabel (7) an seinem dem ersten Leitungsabschnitt (7.1) am Kabelhalter (9) gegenüberliegenden zweiten Leitungsabschnitt (7.2) mantellos ausgebildet ist, derart, dass die wenigstens zwei Adern (8.1, 8.2) vereinzelt geführt sind, und 
 - diese wenigstens zwei, vereinzelt geführten Adern (8.1, 8.2) des Kabels (7) zumindest im Wesentlichen rechtwinkelig von dem ersten Leitungsabschnitt (7.1) weggeführt sind.
Patent DE-202019003171-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2019-07-30
Abstract: Kalender mit mehreren Kalenderblättern (10, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die Kalenderblätter (10, 24) einerseits einer Falzlinie (11, 25) in einen ersten Blattbereich (12, 26) und andererseits der Falzlinie (11, 25) in einen zweiten Blattbereich (13, 27) unterteilt sind, der zweite Blattbereich (13, 27) entlang der Falzlinie (11, 25) um die Falzlinie (11, 25) herumfaltbar ist und der zweite Blattbereich (13, 27) in gegenüberliegenden Seitenrandbereichen biegbare Laschen (14, 15, 32, 33) aufweist, die nach dem Herumfalten des zweiten Blattbereichs (13, 27) in im ersten Blattbereich (12, 26) angeordnete erste Schlitze (18, 19, 28, 29) einhängbar sind, um eine Tasche (22, 36) zur Aufnahme von Zetteln und anderen Kleinutensilien herzustellen.
Patent DE-202019003782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Frisöre zur Absaugung von geschnittenen Haaren
IPC: A45D44/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Absaugvorrichtung (10), umfassend eine Auffangwanne (20), einen Absaugkanal (30), eine Auflagefläche (40), einen Absauggegenkanal (50), eine Absaugöffnung (60) und einen Flanschteil (70).
Patent DE-202019003848-U1 (DE)
Title: Lift Lounge
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-09-19
Abstract: Lift Lounge, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform durch eine Umrandung mit gesichertem Zutritt besteht.
Patent DE-202019102067-U1 (DE)
Title: Lacksystem zum zwischenschlifffreien Auftrag auf eine Holzoberfläche
IPC: C09D7/61
Filed: 2019-04-10
Abstract: Lacksystem zum zwischenschlifffreien Auftrag auf eine Holzoberfläche, mit
 - wenigstens einer Beschichtungsbasis umfassend ein Bindemittel und
 - wenigstens einem als Untergrund- bzw. Holzoberflächenglätter wirkenden Salz.
Patent DE-202019103497-U1 (DE)
Title: Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, aufweisend zumindest einen Grundkörper (2) und eine Luftmengenreguliereinrichtung (10), wobei die Luftmengenreguliereinrichtung (10) zumindest ein Drehelement (28) und ein Schiebeelement (30) umfasst, wobei das Drehelement (28) und das Schiebeelement (30) über einen Kopplungsmechanismus (32) miteinander verbunden sind, und wobei der Kopplungsmechanismus (32) derart ausgestaltet ist, dass eine Rotation des Drehelements (28) eine Axialbewegung des Schiebeelements (30) erzeugt, wobei zumindest ein Teil der Luftmengenreguliereinrichtung (10) innerhalb eines Luftübergangsbereichs (33) des Grundkörpers (2) der Spritzpistole (1), angeordnet ist, und wobei mittels des Luftübergangsbereichs (33) Luft von einem Lufteinlass (34) des Luftübergangsbereichs (33) zu einem Luftauslass (36) des Luftübergangsbereichs (33) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (30) derart ausgestaltet ist, dass es zur Regulierung der durch den Luftübergangsbereich (33) leitbaren Luftmenge den Lufteinlass (34) und/oder den Luftauslass (36), vorzugsweise stufenlos, zumindest teilweise abdecken oder freigeben kann.
Patent DE-202020002512-U1 (DE)
Title: Pandemie-Atemschutzmaske mit Wechselfilter
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Pandemie-Atemschutzmaske mit Wechselfilter zum Schutz vor Schadstoffen für Personen.
Patent DE-202020003103-U1 (DE)
Title: Mobiles Packgeschirr für Lasttiere
IPC: B68B3/00
Filed: 2020-07-18
Abstract: Mobiles Packgeschirr für Lasttiere dadurch gekennzeichnet, dass an 2 parallel liegenden Gurtbändern (5) je Seite je ein Ring (3) in einer durch eine Naht (12) fixierten Schlaufe (4) hängt.
Patent DE-202020100117-U1 (DE)
Title: Strangpresseinrichtung und Strangpressprodukt
IPC: B27N3/28
Filed: 2020-01-10
Abstract: Strangpresseinrichtung für Pressgut (3), welches mit Bindemittel versehene lose pflanzliche Kleinteile, insbesondere Holzspäne, aufweist, wobei die Strangpresseinrichtung (1) eine Strangpresse (7) aufweist, welche das zugeführte lose Pressgut (3) verpresst und zu einem Strang (8) formt sowie in einer Strangpressrichtung (9) vorschiebt, wobei die Strangpresse (7) ein Formmittel (21) aufweist, das in dem Strang (8) in Strangpressrichtung (9) ein oder mehrere innere röhrenartige Hohlräume bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangpresse (7) dazu ausgebildet ist, beim Strangpressen einen fortlaufenden Strang (8) mit ein oder mehreren inneren röhrenartigen Hohlräumen (29) zu formen, welche stirnseitig vom Pressgut (3) verschlossen sind.
Patent DE-202020101203-U1 (DE)
Title: Einscheiben-Solarmodul
IPC: H01L31/0445
Filed: 2020-03-05
Abstract: Einscheiben-Solarmodul (10), umfassend ein Laminatteil (11) und einen Seitenrahmen (12), wobei das Laminatteil (11) eine Frontplatte (112) und eine Rückplatte (111) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass einige Seitenränder des Laminatteils (11) in dem Seitenrahmen (12) verschlossen sind, während im Bereich der übrigen Seitenränder des Laminatteils (11) der Endabschnitt der Rückplatte (111) über ein Dichtungsteil (13) mit der Frontplatte (112) dichtend verbunden ist.
Patent DE-202021002970-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Laufrad mit elektrischem Hilfsantrieb
IPC: B62M6/65
Filed: 2021-09-16
Abstract: Das muskelkraftbetriebene Laufrad mit elektrischem Hilfsantrieb, 2 luftbereiften 20"-Rädern mit Felgenbremsen, Lenker, Sattel, - verbunden durch einen Alu-Rahmen- , besitzt einen Hinterrad-Naben-Antrieb mit den zugehörigen Regel-& Controlkomponenten. Unter dem Rahmen mit Akkuhalter und TrinkflaschenAkku befindet sich, im Bewegungsbereich der Beine, der Laufsensor-(Reflexions-Lichttaster), dadurch gekennzeichnet, dass der Laufsensor durch die Beinbewegung das Steuersignal für den Hilfsantrieb auslöst (PAS-Signal).
Patent DE-202021102945-U1 (DE)
Title: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-05-28
Abstract: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein oberes Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist und
 eine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;
 ein unteres Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, unter dem oberen Gehäuse angeordnet ist und eine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;
 eine Mittelplatte, die aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuse angeordnet ist, so dass die Kolbenstange durch die Mittelplatte hindurch verläuft, und so ausgestaltet ist, dass sie eine Rotation des oberen oder des unteren Gehäuses auslöst; und
 ein Reibungsreduktionsteil, das wahlweise an der Kontaktfläche zwischen dem oberen Gehäuse und der Mittelplatte und an der Kontaktfläche zwischen der Mittelplatte und dem unteren Gehäuse angeordnet ist und zur Reduktion von Reibung ausgestaltet ist.