baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002586-U1 (DE)
Title: Flower-aquarium, has electrical fixture including integrated-built light emitting diode lamps and attached on screw base of hollow-bowl, where light scattering and dispersion of lamps are obtained by curvature of hollow bowl
IPC: A01K63/06
Filed: 2007-02-16
Abstract: The aquarium has an electrical fixture including integrated-built light emitting diode (LED)-lamps and attached on a screw base of a hollow-bowl. Light scattering and light dispersion of the lamps are obtained by the curvature of the hollow-bowl. The screw base has an inserted sealing washer and seals the hollow-bowl in a waterproof manner. A pressure switch utilizes the identification of the colored light at a lateral electrical fixture. An independent claim is also included for an avoidance of a contact of an electrical fixture with a liquid.
Patent DE-202007006861-U1 (DE)
Title: Plywood board has groove into which one of its dimensions corresponding recess fits, which is introduced going out from opposite layers in plywood assembly and reaches till just short of inside of top layer, which is provided with groove
IPC: B27D1/04
Filed: 2007-05-10
Abstract: The board has two outer top layers and an intermediate layer (18) in form of plywood assembly, which lies between the top layers. A groove is introduced in one of the two top layers, up to the intermediate layer. The intermediate layer is replaced in the area of the groove by a solid wood slat, into which the groove is introduced and into which one of its dimensions corresponding recess fits, which is introduced going out from the opposite layers (16) in the plywood assembly and reaches till just short of inside of the top layer (14), which is provided with the groove.
Patent DE-202007009832-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur
IPC: E03B7/04
Filed: 2007-07-12
Abstract: Anschlussarmatur
zum Anschließen einer Ringleitung mit mindestens einem
Verbraucher an einen Stockwerks- bzw. Steigrohrstrang mit an dem
Strang anschließbaren Ein- und Auslassöffnungen
(2, 4), einer dazwischenliegenden Einfädelöffnung
(34) für die Ringleitung, der in Strömungsrichtung
(S) eine Querschnittsverengung (16) vorgelagert ist, gekennzeichnet
durch, Mittel (12, 28) zum Variieren der Durchtrittsfläche
der Querschnittsverengung (V).
Patent DE-202007016631-U1 (DE)
Title: Klappstuhl, einbeinig
IPC: A47C9/10
Filed: 2007-11-28
Abstract: Klappstuhl,
einbeinig dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche in zwei
oder mehrere Sitzflächenteile
(1) aufgeteilt ist, welche klappbar an einem arretierbaren Teleskopsystem
(2) befestigt sind und durch klappbare Verstrebungen (3) so in Position
gebracht werden, sodass darauf gesessen werden kann.
Patent DE-202008001374-U1 (DE)
Title: Befestigungspaarung
IPC: F16B2/08
Filed: 2008-01-30
Abstract: Befestigungspaarung umfassend,  – eine ein Befestigungsfeld (2, 22, 28, 35, 35', 35'', 50, 50') füllende Lamellenanordnung als erstes Teil der Befestigungspaarung (1, 27, 34), gebildet aus einer Vielzahl von bezüglich ihrer Längserstreckung parallel zueinander angeordneten und an einen Träger (11, 37) angeschlossenen Haltelamellen (3, 3', 3'', 29, 36, 36', 36'', 50, 50', 59, 64), welche Haltelamellen (3, 3', 29, 36, 36', 36'', 50, 50', 59, 64) in Querrichtung gegen eine Rückstellkraft verstellbar sind und eine Querschnittgeometrie aufweisen, damit jeweils zwei benachbart zueinander angeordnete Haltelamellen (3, 3', 29, 36, 36, 36'', 50, 50', 59, 64) eine Aufnahme (9, 9', 63, 65) einfassen, und  – wenigstens ein einem an der Lamellenanordnung zu befestigenden Gegenstand (15, 19, 33, 39) zugeordneten Halteglied (14, 20, 21, 30, 40) als zweites Teil der Befestigungspaarung (1, 27, 34) mit einer Querschnittsgeometrie, damit dieses zwischen zwei, eine Aufnahme einfassende Haltelamellen (3, 3', 29, 36, 36',...
Patent DE-202008002485-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J27/21
Filed: 2008-02-22
Abstract: Samowar
(1) mit einem einen Boden (3) aufweisenden Flüssigkeitsbehälter (2),
einer elektrischen Heizeinrichtung (4), einer zur Übergabe
von Heizbefehlen mit der Heizeinrichtung (4) verbundenen Regeleinheit
(5), mindestens einem ersten, benachbart zu dem Boden (3) des Flüssigkeitsbehälters (2)
angeordneten Temperatursensor (6) und mindestens einem zweiten Temperatursensor
(7), welcher beabstandet zu und oberhalb des ersten Temperatursensors
(6) an dem Flüssigkeitsbehälter (2) angeordnet
ist, wobei der erste (6) und der zweite Temperatursensor (7) zur Übergabe
von Signalen mit der Regeleinheit (5) verbunden sind und die Regeleinheit
(5) derart ausgelegt ist, dass sie in einer Normalbetriebsfunktion
einen Einschaltbefehl an die Heizeinrichtung (4) abgibt, wenn die
Signale des ersten (6) und des zweiten Temperatursensors (7) um
einen ersten vorbestimmten Wert unter einen Sollwert fallen und
einen Ausschaltbefehl an die Heizeinrichtung (4) abgibt, wenn die
Signale des ersten (6) und des zweiten Temperatursensors (7) dem
Sollwert entsprechen, und dass sie in eine Durchbrennschutzfunktion
umspringt, wenn das...
Patent DE-202008003199-U1 (DE)
Title: Topfdeckel
IPC: A47J36/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: Deckel
und Kochgefäß mit Stiel,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung am Stiel, und/oder
Gefäßrand und/oder
Deckel oder nur an einem der drei Teile die Wärmezufuhr variierbar reguliert.
Patent DE-202008003622-U1 (DE)
Title: Klappmesser
IPC: B26B1/04
Filed: 2008-03-13
Abstract: Klappmesser
mit einer schwenkbaren Klinge (1) die um eine Klingenschwenkachse
(6) am Griffrahmen (2) schwenkbar befestigt ist und durch seitlich
verschiebbaren, zur Klingenschwenkachse (6) parallel angeordneten
Bolzen (3) durch Betätigung
einer Drucktaste (4) und einer Rückholscheibe
(5) sich in mehreren Positionen (A-B-C-D) mit dem Griffrahmen (2)
verriegeln oder entriegeln lässt.
Patent DE-202008005059-U1 (DE)
Title: Brotaufstrich mit Zusatzstoff
IPC: A23C15/12
Filed: 2008-04-08
Abstract: Butter,
Butterzubereitung, Milchstreichfett oder Margarine enthaltend pulverisierten
Grüntee mit einem Gewichtsanteil von 0,1–2,0 Gew.%
bezogen auf die Gesamtmasse, wobei der Wasseranteil der Butterzubereitung
oder des Milchstreichfettes oder der Margarine mindestens so bemessen
ist, dass die Inhaltsstoffe des Grüntees zumindest teilweise
im Wasseranteil gelöst sind.
Patent DE-202008005736-U1 (DE)
Title: Eine Konstruktion für schnelles Auswechseln des Werkzeuges
IPC: B25G3/18
Filed: 2008-04-22
Abstract: Eine
Konstruktion für schnelles Auswechseln des Werkzeuges besteht
aus einem Arbeitsteil und einem Griff. Auf dem Arbeitsteil gibt
es einen Verbindungsteil, der eine Haltnische und ein Maul hat.
Der Durchmesser des Mauls ist kleiner als der Durchmesser der Haltnische.
Auf dem Griff gibt es eine Einstellmulde. In der Einstellmulde gibt
es einen Einstellknopf, der mit dem Verbindungsteil des Arbeitsteils
verbunden ist. Auf dem Einstellknopf werden ein der Haltnische entsprechender
Einrastabschnitt, und ein Einstellabschnitt, dessen Durchmesser kleiner
als der Durchmesser der Haltnische ist, sowie ein Trennabschnitt,
der kleiner als das Maul ist, vorgerichtet.  Durch die Verbindungen
und Kombination von Arbeitsteil mit dem Einrastabschnitt, dem Einstellabschnitt
oder dem Trennabschnitt kann das Werkzeug besfestigt, eingestellt und
ausgewechselt werden.
Patent DE-202008009541-U1 (DE)
Title: Windbaum
IPC: F03D3/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Apparat
zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Windenergie, hier genannt „Windbaum", dadurch
gekennzeichnet, daß der
Windbaum ein oder mehrstufig ausgestaltet werden kann, daß er einen
im Verhältnis
von 1:1 eingesenkten "Drehstamm" besitzt und daß die an den Speichen (hier
genannt Äste)
befestigten – mit unterschiedlichen
Anstellwinkeln versehenen –Windblätter eine
in Abhängigkeit
vom Apparate – Durchmesser
zu berechnende Krümmung
und einen Windfang aufweisen, sowie die Zahl der Speichen abhängig ist
von dem Durchmesser des Apparates.
Patent DE-202008010138-U1 (DE)
Title: In drei Positionen positionierbarer Ratschenschlüssel mit einem achtförmigen Griff
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-07-29
Abstract: In
drei Positionen positionierbarer Ratschenschlüssel mit einem achtförmigen Griff,
dessen Kopf einen ersten und zweiten Aufnahmeraum (11, 12) aufweist,
die miteinander verbunden sind, wobei im ersten Aufnahmeraum (11)
ein Antrieb (20) aufgenommen ist und im zweiten Aufnahmeraum (12)
zwei Sperrklinken (30) und zwei Federelemente (40) aufgenommen sind,
wobei zwischen den beiden Sperrklinken (30) ein Umschalter (50) angeordnet
ist, der einen Schaft (51) und einen Drehknopf (52) umfaßt und die
beiden Sperrklinken (30) drücken kann,
um die Drehrichtung umzuschalten, wobei die Deckplatte (60) den
ersten und zweiten Aufnahmeraum (11, 12) abdeckt und durch die Schrauben
(70) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (51)
ein Sackloch (53), in dem eine Feder (54) aufgenommen ist, ein Achsloch
(55) für
einen Bolzen (61) der Deckplatte (60) und einen Positioniervorsprung
(56) für
eine linke, mittlere und rechte Positionierausnehmung (62) der Deckplatte
(60) aufweist, wodurch wenn der Schaft (51) um den Bolzen (61) gedreht
wird,...
Patent DE-202008013080-U1 (DE)
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-10-01
Abstract: A clip has retention elements having a retention zone in which the retention elements are relatively movable to one another in the hold-position, for positionally fixing an object. The clip has a magnet arrangement (4) for fixing and/or clamping an object, by the magnetic force exerted on the retention elements (3) from the magnet arrangement.
Patent DE-202008014488-U1 (DE)
Title: Andrückring
IPC: B23B39/06
Filed: 2008-10-31
Abstract: Andrückvorrichtung (1) für eine Bearbeitungsmaschine, wobei die Bearbeitungsmaschine für eine Bearbeitung von bevorzugt Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Metallen geeignet ist, und wobei die Andrückvorrichtung (1) aufweist:  ein Bewegungselement (2), um die Andrückvorrichtung (1) an einer Bearbeitungsmaschine bewegbar anzubringen,  ein am Bewegungselement (2) befestigtes Gehäuse (3), welches Gehäuse (3) eine obere und eine untere Öffnung aufweist, um ein Bearbeitungswerkzeug (4) durch das Gehäuse (3) führen zu können,  einen in das Gehäuse (3) aufgenommenen elastischen Ring (41), sowie einen mit dem elastischen Ring (41) im Gehäuse (3) in Kontakt befindlichen und aus dem Gehäuse hervorstehenden Andrückring (40),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Andrückring (40) derart vom elastischen Ring gestützt wird, dass sich der Andrückring (40) aufgrund einer Verformung des elastischen Rings (41) in einer Richtung verschieben kann.
Patent DE-202009000055-U1 (DE)
Title: Jagdtasche, bestehend aus einem Grundkörper und einem Deckel mit Zusatzfunktionen
IPC: A45C9/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Jagdtasche zum Aufbewahren und Bevorraten von unterschiedlichen Gegenständen, wobei die Jagdtasche aus einem Grundkörper (2) und einem Deckel (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Grundkörper (2) und dem Deckel (3) ein Sitzelement (10) vorgesehen ist, wobei Grundkörper (2), Deckel (3) und Sitzelement (10), ein einstückiges Teil bilden.
Patent DE-202009000751-U1 (DE)
Title: Mobile Überladestation zum Überladen von Schüttgut
IPC: B65G65/40
Filed: 2009-01-19
Abstract: Mobile Überladestation
zum Überladen von Schüttgut mit  a. einem
Aufnahmebehälter (1) für Schüttgut, der
eine Schubbodeneinheit (2) aufweist,  b. wenigstens einer am
Ende der Schubbodeneinheit angeordneten Querfördereinrichtung
(3), die eine quer zur Förderrichtung des Schubbodens ausgerichtete
Förderwirkung hat,  c. wenigstens einer, sich an die
Querfördereinrichtung anschließende Hochfördereinrichtung
(4), die das Schüttgut nach oben fördert und  d.
einem Fahrgestell (5),  dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebe-
und Absenkeinrichtung (7) vorgesehen ist, um den Aufnahmebehälter
(1) zwischen einer angehobenen Transportstellung und einer abgesenkten
Arbeitsstellung zu verstellen.
Patent DE-202009010529-U1 (DE)
Title: Glasklare streckgeblasene Kunststoffflasche aus Polyethylenterephthalat
IPC: B29C49/06
Filed: 2009-08-04
Abstract: Glasklare streckgeblasene Polyethylenterephthalat – Kunststoffflasche (als Anlage 1 beigefügte Zeichnung) zur Abfüllung von Farben (und anderen Flüssigkeiten), welche die Farbe des Inhalts der Kunststoffflasche 1:1 erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorformling aus orientiertem Polyethylenterephthalat mittels einer Spritzgussmaschine und einer Spritzgussform hergestellt wird. Dieser Vorformling wird dann über ein Heizprofil konditioniert und in einer Streckblasanlage mittels Blasform zur Kunststoffflasche (als Anlage 2 beigefügte Zeichnung) biaxial gestreckt und geblasen.
Patent DE-202009019123-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: E04G21/16
Filed: 2009-10-12
Abstract: Montagehilfe (10) zum Anordnen eines Stützprofils (12) auf einem Tragprofil im Baubereich, mit einem stielförmigen Grundkörper (14) und einem am kopfseitigen Ende (16) des stielförmigen Grundkörpers angeordneten Auflagebereich (18) für das Stützprofil (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (10) eine Abstandsanzeige (26; 126) zum Anzeigen eines Abstands (28) des Auflagebereichs (18) zu einem anderen Bauelement (30) aufweist.
Patent DE-202010003196-U1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator (TEG)
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Thermoelektrischer Generator (TEG), bestehend aus einem mit Rippen (9) versehenen Wärmeübertrager-Rohr (2), welches mit einer Graphithülle (10) innenbeschichtet ist und einem in ihm zentrisch angeordneten Innenrohr (1 bzw. 11), wobei an dessen Aussendurchmesser plattenförmige TG-Module (8 bzw. 14) in definiertem Abstand zueinander befestigt sind und Wärmeübertrager (3 bzw. 13) mit den TG-Modulen (8 bzw. 14) in formschlüssigem, festem Wirkkontakt gebracht sind, wodurch ein vormontiertes Trägergerüst, bestehend aus einem Innenrohr (1 bzw. 11), den TG-Modulen (8 bzw. 14) und den Wärmeübertragern (3 bzw. 13) vorliegt, welches seine feste Lage innerhalb des Wärmeübertrager-Rohrs (2) mittels aus einem oder aus mehreren Wärmeübertragern (3 bzw. 13) ausfahrbaren Fixierelementen (17) erhält.
Patent DE-202010005294-U1 (DE)
Title: Schwimmwestenverpackung
IPC: B64D25/04
Filed: 2010-04-23
Abstract: Verpackung für eine Schwimmweste (4), wobei die Verpackung (1) eine bis auf eine Zugangsöffnung (8) geschlossene Verpackungshülle (7) für die Aufnahme der Schwimmweste (4) aufweist, die an der Zugangsöffnung (8) einen schnell lösbaren Verschluss (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (11) als Einmalverschluss (13) ausgebildet ist, der beim Öffnen seine Schließfunktion dauerhaft verliert.
Patent DE-202010006894-U1 (DE)
Title: Halbunterflur-Sammelbehälter für Wertstoffe und Abfall
IPC: B65F1/12
Filed: 2010-05-18
Abstract: Halbunterflur-Sammelbehälter (1) für Wertstoffe und Abfall mit einer der Entleerung dienenden, zu öffnenden Bodenklappe (2), gekennzeichnet durch wenigstens einen im Querschnitt geradflächigen Wandabschnitt (3, 4) des zylinderförmigen oder polygonalen Sammelbehälters (1) sowie wenigstens einer im Raum des Wandabschnittes (3, 4) verlaufende, die Bodenklappe (2) mit einer im oberen Bereich des Sammelbehälters (1) vorgesehenen Hubvorrichtung (6) verbindende Verbindungsvorrichtung (5).
Patent DE-202010012004-U1 (DE)
Title: Lastabtragung für Fenster, Türen oder dergleichen
IPC: E05D15/58
Filed: 2010-08-31
Abstract: Lastabtragung (14) für einen Flügel (12) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem an einem Rahmen (10) befestigbaren, rahmenseitigen Lastaufnahmeteil (16) und einem an dem Flügel (12) befestigbaren, flügelseitigen Kopplungsteil (18), welche über ein Lastabtragungselement (20) miteinander verbunden sind, so dass im montierten Zustand zumindest ein Teil der Gewichtskraft des Flügels (12) von dem Kopplungsteil (18) über das Lastabtragungselement (20) auf das Lastaufnahmeteil (16) übertragen wird, wobei das Lastaufnahmeteil (16) und das Kopplungsteil (18) durch das Lastabtragungselement (20) in einem definierten Abstand (d) zueinander festgelegt und drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Abstand (d) mit dem Drehwinkel zwischen dem Lastaufnahmeteil (16) und dem Kopplungsteil (18) veränderlich ist.
Patent DE-202010012161-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug
IPC: B66F9/08
Filed: 2010-09-02
Abstract: Flurförderfahrzeug mit mindestens einem Hubmast und einem daran angeordneten vertikal zum Mast beweglichen Lastaufnahmemittelträger und einer im Bereich des Hubmastes angeordneten Antenne zur drahtlosen Kommunikation mit einem Identifikationssystem, insbesondere mit RFID-Transpondern, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (20) auf der Oberfläche der der Last zugerichteten Seite des Hubmastes (1.1, 1.2) angeordnet ist oder in die Oberfläche des Hubmastes (1.1, 1.2) integriert ist, wobei die Antenne (20) als multiple Antenne ausgebildet ist.
Patent DE-202010016212-U1 (DE)
Title: Umsteller
IPC: H01F29/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Umsteller für einen Stufentransformator, aufweisend mehrere zueinander parallele, beabstandete und kreisförmig um eine gemeinsame Mittellängsachse angeordnete Kontaktstäbe, eine gegenüber den Kontaktstäben drehbewegliche und an einer Schaltwelle fixierte Kontaktanordnung zum Beschalten der Kontaktstäbe, zumindest zwei zueinander horizontal beabstandete Fixierelemente, die die mehreren Kontaktstäbe und die Schaltwelle aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Fixierelement (3.1 oder 3.2) wenigstens eine Tragespange (21.1 oder 21.2) mittels elektrisch isolierenden Befestigungsmitteln fixiert ist.
Patent DE-202010016894-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit beweglichem Betätigungsmittel
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-21
Abstract: Elektrische Anschlußvorrichtung (1), die zum Anschluss eines elektrischen Leiters (2) an eine Steckvorrichtung oder eine sonstige elektrische Baugruppe vorgesehen ist, wobei die Anschlußvorrichtung (1) ein elektrisches Kontaktteil zum Verbinden des elektrischen Leiters (2) mit der elektrischen Baugruppe, und eine Druckfeder (7) zum Festlegen des elektrischen Leiters (2) am elektrischen Kontaktteil (1) aufweist, wobei eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, mit dem die Druckfeder (1) an den elektrischen Leiter (4) anlegbar ist, gekennzeichnet durch ein Anschlussgehäuse (6), an dem die Betätigungseinrichtung (8) verschieblich geführt ist.
Patent DE-202011004879-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für zwei Maschinenkasten mit der Hälfte der Baubreite zur Bildung eines Maschinenkastens mit der kompletten Baubreite
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-03-24
Abstract: Verbindungsstruktur für zwei Maschinenkasten mit der Hälfte der Baubreite zur Bildung eines Maschinenkastens mit der kompletten Baubreite, wobei zwei Maschinenkasten (10) mit der Hälfte der Baubreite aneinandergelegt werden, um einen Maschinenkasten mit der kompletten Baubreite zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenplatte des Maschinenkastens (10) mindestens ein Positionierelementin Aufnahmeloch (14) für das Positionierelement (12) vorgesehen ist, wodurch das Positionierelement (12) eines Maschinenkastens (10) in das Aufnahmeloch (14) des anderen Maschinenkastens (10) gesteckt werden kann, so dass ein Maschinenkasten mit der kompletten Baubreite gebildet ist.
Patent DE-202011050145-U1 (DE)
Title: Einspeisevorrichtung mit schwenkbarer Abdeckung
IPC: B60K15/05
Filed: 2011-05-16
Abstract: Einspeisevorrichtung mit einer schwenkbaren Abdeckung (10), wobei – die Einspeisevorrichtung für ein Fahrzeug vorgesehen ist, – die Einspeisevorrichtung ein Rahmenteil (12) aufweist, an dem die Abdeckung (10) schwenkbar angeordnet ist, – die Schwenkachse der Abdeckung (10) sich in einem oberen Bereich der Abdeckung (10) im Wesentlichen horizontal erstreckt, – die Abdeckung (10) in einem geschlossenen Zustand an dem Rahmenteil (12) einrastet oder einrastbar ist, – die Abdeckung (10) wenigstens ein mobiles Magnetelement (26) aufweist, das in einem Abstand von der Schwenkachse angeordnet ist, und – das Rahmenteil (12) wenigstens ein stationäres Magnetelement (28) aufweist, das einem mobilen Magnetelement (26) der Abdeckung zugeordnet ist, so dass – das mobile Magnetelement (26) und das zugeordnete stationäre Magnetelement (28) eine Anziehungskraft zwischen der Abdeckung (10) und dem Rahmenteil (12) bewirken.
Patent DE-202011051575-U1 (DE)
Title: Dehnungsvorrichtung für menschliche Muskeln
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Dehnungsvorrichtung für menschliche Muskeln, welche aufweist: • ein Gehäuse (10), das mit einem Montagebereich (101) und mindestens einem Loch zum Einhaken (16) versehen ist, wobei sich um den Montagebereich (101) herum eine Reihe von Vorsprüngen (11) befinden und auf dem Montagebereich (101) eine konkave Nut (12), zwei Stöpsel (13) und zwei Aufnahmenuten (14) ausgebildet sind, • ein Getriebe (20), das sich auf dem Montagebereich (101) im Gehäuse (10) befindet und mit den zwei Antriebsgetrieben (21, 22) und einem Motor (23) ausgestattet ist, wobei diese zwei Antriebsgetriebe (21, 22) eine Zahnradkombination mit zwei Stufen ist, die jeweils ein großes Zahnrad (211, 221) und ein kleines Zahnrad (212, 222) hat, der Motor (23) eine Getriebewelle (231) aufweist, die sich zwischen den beiden Antriebsgetrieben (21, 22) befindet, und in das große Zahnrad (211, 221) der beiden Antriebsgetriebe (21, 22) eingreift, wodurch die zwei Stöpsel (13) in die zwei Antriebsgetriebe (21,...
Patent DE-202011051642-U1 (DE)
Title: Stecksystem für den Innenausbau eines Fahrzeugs
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-10-17
Abstract: Stecksystem (15) für den Innenausbau eines Fahrzeugs, umfassend • eine Dachplatte (1) mit einem Querrand (2) und einem Längsrand (3) sowie einem den Querrand (2) und den Längsrand (3) verbindenden Eckrandbereich (4), wobei am Längsrand (3) ein Versatzrand (5) ausgebildet ist, der einen nach innen versetzten Längsrandabschnitt (3a), der zwischen dem Versatzrand (5) bis zum Eckrandbereich (4) ausgebildet ist, und einen nach außen versetzten Längsrandabschnitt (3b) miteinander verbindet, und wobei ein erster Führungsschenkel (6), der auf dem nach innen versetzten Längsrandabschnitt (3a) beginnt und mit einer ersten, nach unten gerichteten Aufnahmerinne (9) entlang des Eckrandbereichs (4) und des angrenzenden Querrands (2) der Dachplatte (1) verläuft, und ein zweiter Führungsschenkel (7), der über dem Längsrandabschnitt (3b) platziert ist und mit einer zweiten, nach unten gerichteten Aufnahmerinne (10) entlang des Längsrandabschnittes (3b) verläuft, jeweils auf der Dachplatte (1) befestigt sind, • ein Vorder- oder Rückseitenverkleidungsbauteil (16), das derart geformt ist,...
Patent DE-202011100294-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Abzugssystem für Handfeuerwaffen
IPC: F41A19/09
Filed: 2011-05-05
Abstract: Hydraulisches Abzugssystem für Handfeuerwaffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragung im Zuge der Auslöseeinrichtung an mindestens einer Stelle hydraulisch erfolgt und zu diesem Zweck ein mit einem flüssiges und/oder gasförmigen Medium gefülltes Rohr aus einem ausreichend festen Werkstoff, um dem entstehenden Druck zu widerstehen, als Hydraulikleitung verwendet wird, das optional durch mindestens ein Ventil gesperrt werden kann (Sperrventil), um die Kraftübertragung und damit die Schußauslösung zu verhindern.
Patent DE-202011100948-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum für einen Personenkraftwagen
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-05-18
Abstract: Fahrzeuginnenraum für einen Personenkraftwagen mit einer Trennnetzanordnung, die etwa in Fahrzeughochrichtung aufspannbar ist, und die obere Einhängehaken (9) aufweist, die in innenraumfeste Aufnahmetaschen (11) einhängbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Aufnahmetaschen (11) nach oben offene Führungsrinnen (12, 13) vorgelagert sind, die sich jeweils oberhalb einer Seitenscheibenanordnung (4) von den Aufnahmetaschen (11) bis zu einem von einer Hecköffnung (2) aus zugänglichen Heckbereich erstrecken und karosserieseitig festgelegt sind.