baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10191463-B4 (DE)
Title: Katalysator-Trägerkörper mit Manschette und verkürztem Mantelrohr
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: B01D53/86
Filed: 2001-04-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Katalysator-Trägerkörper, mit einem Wabenkörper (1) aus Blechlagen (2), wobei dieser eine axiale Erstreckung (4) hat und die Blechlagen (2) zumindest teilweise so strukturiert sind, daß der Wabenkörper (1) für ein Abgas durchströmbare Kanäle (3) aufweist, mit einem Mantelrohr (9) mit einem Rand (10) und einer axialen Ausdehnung (11), wobei die axialen Ausdehnung (11) kleiner als die axiale Erstreckung (4) des Wabenkörpers (1) ist und das Mantelrohr (9) in mindestens einem axialen Teilbereich (12) mit dem Wabenkörper (1) fügetechnisch verbunden ist, und mit einer Manschette (13), deren axiale Länge (14) kleiner als die axiale Erstreckung (4) des Wabenkörpers (1) ist, wobei die Manschette (13) an einem Außenbereich (8) des Wabenkörpers (1) nahe einer Stirnseite (5) angeordnet ist und eine Innenmantelfläche (15) aufweist, die mit stirnseitig radial außenliegenden Endbereichen (6) der Blechlagen (2) des Wabenkörpers (1) fügetechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wabenkörper (1) über den Rand (10) des Mantelrohres (9) hinausragt und dieser hinausragende Abschnitt (7) von der Manschette (13) umschlossen ist, wobei die Manschette (13) sich bis zur Stirnseite des Wabenkörpers (1) erstreckt und zumindest teilweise den gesamten Umfang des Wabenkörpers (1) umschließt, und weiter an einem Umfangsbereich (19) auf der Innenmantelfläche (15) mit dem Wabenkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-10204217-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Vakuumschaltröhre
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/664
Filed: 2002-01-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Anordnung
mit einer Vakuumschaltröhre
(1), welche innerhalb eines Kapselungsgehäuses (13, 15) angeordnet ist,
für einen
elektrischen Schalter mit zwei Kontaktstücken, von denen ein erstes
Kontaktstück (5)
während
eines Schaltvorganges gegen ein zweites Kontaktstück (6) antreibbar
ist, und mit einer Vorrichtung zur Einstellung des relativen Abstandes
des ersten Kontaktstückes
(5) zum zweiten Kontaktstück
(6), dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung des relativen
Abstandes das zweite Kontaktstück
(6) mittels der an dem Kapselungsgehäuse (13, 15) gelagerten Vorrichtung
zur Einstellung des relativen Abstandes bewegbar ist.
Patent DE-10208485-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung der Oberfläche eines an einem Brennraum eines Verbrennungsmotors angeordneten optischen Fensters
Inventor: DYJA HOLGER
IPC: B23K26/03
Filed: 2002-02-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Reinigung der Oberfläche eines an einem Brennraum eines Verbrennungsmotors angeordneten optischen Fensters, welches Bestandteil einer Messsonde ist, durch die die Intensität und das Spektrum von zyklischen Verbrennungsvorgängen in dem Brennraum erfasst und einer Auswerteeinrichtung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Brennraum (1) zugekehrte Oberfläche des optischen Fensters (2) außerhalb des Zeitraumes zum Erfassen von Verbrennungsvorgängen über einen Lichtwellenleiter (4, 10) einer zum Reinigen bestimmten Laserstrahlung ausgesetzt wird, wobei die zu messende Strahlung über einen Lichtwellenleiter (4, 12) erfasst wird.
Patent DE-10217659-B4 (DE)
Title: Windabweiseranordnung
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-04-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Windabweiseranordnung
für ein
Fahrzeug mit einer Dachöffnung
(6), die durch einen Deckel (8) wahlweise geöffnet oder geschlossen werden
kann, umfassend eine im Bereich des vorderen Randes der Dachöffnung (6)
schwenkbar angeordnete Windabweiserlamelle (10) und wenigstens einen
im Bereich einer Seitenkante der Windabweiserlamelle (10) angeordneten,
um eine zur Schwenkachse (12) der Windabweiserlamelle (10) parallele
Ausstellachse (22) schwenkbaren Ausstellhebel (18) mit einer Kulissenanordnung
(26, 28) zur Verschwenkung des Ausstellhebels (18) und einer Verbindungsanordnung
(36) zur Übertragung
der Schwenkbewegung des Ausstellhebels (18) auf die Windabweiserlamelle
(10),  wobei die Ausstellachse (22) des Ausstellhebels (18)
dachfest angeordnet ist und die Kulissenanordnung ein am Ausstellhebel
(18) ausgebildetes erstes Kulissenelement (26) und ein an einem
im wesentlichen längs
dem Ausstellhebel (18) verfahrbaren Ausstellschlitten (32) angeordnetes zweites
Kulissenelement (28) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das erste Kulissenelement eine an dem
Ausstellhebel (18) ausgebildete und entgegen der Fahrtrichtung im
wesentlichen S-förmig
aufwärts
geschwungene Kulissennut (26) und das...
Patent DE-10219142-B4 (DE)
Title: Bildausgabevorrichtung zum Verbessern einer Bildauflösung und eines Farbtonausdrucks
Inventor: DU BEN-CHUAN
IPC: B41J2/15
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Bildausgabevorrichtung, umfassend:  eine erste Farbtintenpatrone (410) mit einem Gelb-Tintentank, gefüllt mit einer gelben Tinte (412), einem ersten Magenta-Tintentank, gefüllt mit einer Magenta-Tinte (414), und einem ersten Cyan-Tintentank, gefüllt mit einer Cyan-Tinte (416), wobei die erste Farbtintenpatrone ferner umfasst:  eine Gelb-Tintendüse (422), verbunden mit dem Gelb-Tintentank, zum Ausstoßen der gelben Tinte (412); eine erste Magenta-Tintendüse (424), verbunden mit dem ersten Magenta-Tintentank, zum Ausstoßen der Magenta-Tinte (414); und  eine erste Cyan-Tintendüse (426), verbunden mit dem ersten Cyan-Tintentank, zum Ausstoßen der Cyan-Tinte (416) ;  eine zweite Farbtintenpatrone (440) mit einem Schwarz-Tintentank, gefüllt mit schwarzer Tinte (442), einem zweiten Magenta-Tintentank, gefüllt mit einer Magenta-Tinte (446), und einem zweiten Cyan-Tintentank, gefüllt mit einer Cyan-Tinte (444), wobei die zweite Farbtintenpatrone ferner umfasst:  
 eine Schwarz-Tintendüse (452), verbunden mit dem Schwarz-Tintentank, zum Ausstoßen der schwarzen Tinte (442);  eine zweite Magenta-Tintendüse (456), verbunden mit dem zweiten Magenta-Tintentank, zum Ausstoßen der Magenta-Tinte (446); und...
Patent DE-10221246-B4 (DE)
Title: Armatur, insbesondere Tausch-Schieber
Inventor: KREBS MICHAEL
IPC: F16L23/024
Filed: 2002-05-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Armatur
zum Austauschen einer vorhandenen Armatur in Rohrleitungen, insbesondere Tausch-Schieber,
mit einem Gehäuse
mit zwei Anschlussenden, von denen wenigstens eines als Spitzende
ausgebildet ist, das von einem begrenzt axial beweglichen Losflansch
mit innenliegender, komprimierbarer Dichtung übergriffen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spitzende (5) wenigstens drei mit Abstand vom Ende radialsymmetrisch
angeordnete Nocken (7) als Teile einer Bajonett-Verbindung und der
Losflansch (6) in seinem das Spitzende (5) übergreifenden Bereich entsprechend
radialsymmetrisch angeordnete, nach innen weisende Rippen (9) aufweist,
die in der Kupplungslage mit den Nocken (7) zusammenwirken, wobei
zwischen den Nocken (7) und den Rippen (9) das erforderliche Axialspiel
durch einen Axialabstand zwischen einer inneren Anschlagsschulter
(8) und den Rippen (9) verwirklicht ist, und dass als Dichtung (14) eine
elastische Einlage in einer gesonderten Kammer (15) angeordnet und
gegen axiales Verlagern durch eine form schlüssig wirkende Verbindung mit
dem Losflansch (6) gesichert ist.
Patent DE-10226656-B4 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsgerät, insbesondere Kaffee- oder Teemaschine
Inventor: FRAENZEL BERND
IPC: A47J31/54
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Heißgetränkezubereitungsgerät, insbesondere Kaffee- oder Teemaschine, mit einem Wasservorratsbehälter, einem Durchlauferhitzer, einer Auslaufleitung für Brühwasser, einem Temperatursensor zur Bestimmung der Temperatur des Brühwassers und mit einer Regelungseinrichtung zur Einstellung der Temperatur des Brühwassers auf eine Referenztemperatur, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Regelungseinrichtung (24) ansteuerbares Ventil (23) vorgesehen ist, mit dem die Temperatur des Brühwassers auf die Referenztemperatur eingestellt wird.
Patent DE-10244383-B4 (DE)
Title: Ölbehälter
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: F15B21/044
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-04-17
Abstract: Ölbehälter für ein hydraulisches
System, insbesondere für
ein Lenksystem, mit einem Ölablauf (2),
der fluidisch mit einer Abspritzbohrung (3) eines Druckbegrenzungsventils
(4) verbunden ist und mit einem Ölzulauf
(5) aus dem hydraulischen System, dadurch gekennzeichnet, dass in
dem Ölbehälter (1)
stromab des Ölablaufs (2)
ein tubusartiger Strömungskanal
(6) angeordnet ist, dessen lichter Querschnitt (7) und dessen Länge so gewählt sind,
dass in Öl
(8) ungelöste
Gasblasen (9) in dem tubusartigen Strömungskanal (6) in dem Öl (8) gelöst werden.
Patent DE-10244872-B4 (DE)
Title: Überdruckventil für einen Treibstofftank
Inventor: POZGAINER GUENTHER DR
IPC: B65D90/32
Filed: 2002-09-26
Granted: 2013-01-17
Abstract: Überdruckventil für einen Treibstofftank (1), mit einem am Treibstofftank (1) oder an dessen Füllstutzen (2) angebrachten Ventilgehäuse (5) und einem in Richtung auf eine rotationssymmetrische Dichtfläche (20; 30; 50) federbelasteten Ventilkörper (13; 23; 43), wobei  – der Ventilkörper (13; 23; 43) aus einem Fußteil (14; 24; 44) und einem Teller (15; 25; 45) besteht, wobei der Fußteil (14; 24; 44) im Ventilgehäuse (5) in der Symmetrieachse (7) verschiebbar geführt ist, und  – der Teller (15; 25; 45) eine erste Nut (16; 26; 46) für die Aufnahme eines ersten Dichtringes (18; 28; 48) hat, der bei geschlossenem Ventil an der Dichtfläche (20; 30; 50) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Teller (15; 25; 45) eine zweite Nut (17; 27; 47) für die Aufnahme eines zweiten Dichtringes (19; 29; 49) hat, der bei geschlossenem Ventil an der Dichtfläche (20; 30; 50) anliegt, wobei die erste Nut (16;...
Patent DE-10251255-B4 (DE)
Title: Hauptzylinderanordnung für eine Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHAUST KARLHEINZ
IPC: B60T17/22
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Hauptzylinderanordnung
(10) für
eine Kraftfahrzeugbremsanlage, mit  – einem Hauptzylinder (12),  – zumindest
einem in dem Hauptzylinder (12) in axialer Richtung beweglich geführten Bremskolben
(18, 20),  – einem
an dem Bremskolben (20) angeordneten magnetischen Bereich (53) und  – einer
an dem Hauptzylinder (12) vorhandenen Sensoreinrichtung (62) zur
Erfassung eines Magnetfeldes,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Bewegung des Bremskolbens (18, 20) innerhalb des Hauptzylinders
(12) durch ein in dem Hauptzylinder (20) vorhandenes ferromagnetisches
Anschlagelement (52) begrenzt ist, und dass das ferromagnetische
Anschlagelement (52) mit dem magnetischen Bereich (53) zur Weiterleitung
des magnetischen Feldes zu der Sensoreinrichtung (62) zusammenwirkt,
wobei die Sensoreinrichtung (62) ein die Relativposition zwischen
Anschlagelement (52) und magnetischem Bereich (53) kennzeichnendes
Signal ausgibt.
Patent DE-10251823-B4 (DE)
Title: Gerät zur Dichtheitsprüfung und/oder optischen Inspektion von Rohrabschnitten, insbesondere von Rohrverbindungen
Inventor: ZLATKOVIC LJUBISA
IPC: G01M3/28
Filed: 2002-11-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gerät zur Dichtheitsprüfung und/oder optischen
Inspektion von Rohrabschnitten, insbesondere von Rohrverbindungen,
mit zwei aufblähbaren
und ausbiegbaren Abdichtmodulen zur Begrenzung eines Druckraumes
für ein
zuzuführendes
und sensorisch zu überwachendes
Prüfmedium,
wobei der Durchmesser der Abdichtmodule im druckentspannten Zustand
kleiner ist als der Nenndurchmesser des zu befahrenden Rohres, und
wobei ein Kameramodul mit einer auf die Rohrinnenwand gerichteten
Kamera zwischen den Abdichtmodulen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kameramodul (6) beiderseits über Gelenkstücke (7,
8) mit den Abdichtmodulen (4, 5) verbunden ist, dass der Durchmesser
der Abdichtmodule (4, 5) bereits im druckentspannten Zustand gleich
oder größer als
der Durchmesser des Kameramoduls (6) ist, dass mindestens das vorlaufende
Abdichtmodul (5) mittels eines im Inneren angeordneten Lenkmechanismus
ferngesteuert lenkbar ist, und dass am vorderen Ende des vorlaufenden
Abdichtmoduls (5) eine zweite Kamera (12) zum Erfassen der Wegstrecke
angeordnet ist.
Patent DE-10253076-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einer CCD-Kamera
Inventor: NEKOVAR ANTON
IPC: H04N5/361
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-11-08
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung
mit einer CCD-Kamera (8), einer Vorrichtung (12, 13) zur Erzeugung
externer Triggerimpulse und einer Systemsteuerung (11), die derart
ausgebildet ist, dass bei fehlender Röntgenstrahlung eine Auslesung
der CCD-Kamera (8) ohne Nutzsignal in regelmäßigen Zeitabständen erfolgt,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Systemsteuerung (11) derart
ausgebildet ist, dass bei Auftreten eines externen Triggerimpulses
(16) zu einem Zeitpunkt, in dem keine Auslesung der CCD-Kamera (8)
erfolgt, erst eine Auslesung ohne Nutzsignal ausgelöst wird und
dann eine Belichtung der CCD-Kamera (8) erfolgt,  und dass bei
Auftreten eines externen Triggerimpulses (16) zu einem Zeitpunkt,
in dem eine Auslesung der CCD-Kamera (8) erfolgt, eine Auslesung
ohne Nutzsignal vor einer Belichtung der CCD-Kamera (8) unterdrückt wird.
Patent DE-10295940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung mit einem plattenförmigen Schaltungsblock
Inventor: OGAWA TSUYOSHI
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung, mit den Schritten: – Ausbilden eines dünnen Schaltungsblocks auf dem Muttersubstrat, – Befestigen von Halbleiterchips auf dem Schaltungsblock, – Ausbilden auf einer Verdrahtungsschicht oder Verbindungsschicht des Schaltungsblocks einer Versiegelungsharzschicht, welche die Halbleiterchips versiegelt, – Separieren oder Trennen des Schaltungsblocks mit den darauf befestigten Halbleiterchips von einer Ablöseschicht, welche auf dem Muttersubstrat ausgebildet ist, zum – Befestigen durch Verbinden des Schaltungsblocks auf einer Hauptoberfläche einer Hauptplatine, wobei der Schritt des Ausbildens des Schaltungsblocks die Schritte aufweist: – Ausbilden der Ablöseschicht auf einer planarisierten Hauptoberfläche des Muttersubstrats, – Ausbilden einer Isolationsschicht auf der Ablöseschicht und – Strukturieren der Verdrahtungsschicht auf der Isolationsschicht, und zwar mit einer Mehrzahl externer Verbindungsbereiche, – bei welchem nach dem Schritt des Ausbildens der Versiegelungsharzschicht und vor dem Schritt des Ablösens des Schaltungsblocks vom Muttersubstrat ein Schritt des Polierens der Halbleiterchips und...
Patent DE-10297097-B4 (DE)
Title: Schmelzprogrammierbare E/A-Organisation
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G11C29/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-10-11
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung,
die mindestens einen Latch-Schmelzsicherungsschaltkreis aufweist
und bei der die Anzahl verfügbarer
E/A-(Eingangs-/Ausgangs-) Kanäle
veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anzahl verfügbarer E/A-(Eingangs-/Ausgangs-) Kanäle mit Hilfe
von Bondkontaktstellenverbindungen (14, 16, 18) auswählbar ist
und dass die Halbleiterschaltungsanordnung zum Ändern der anfänglich ausgewählten Anzahl von
E/A-Kanälen
folgendes aufweist:  mindestens einen Bond-Optionsschaltkreis
(150, 152), der an ein Spannungspotenzial (V DD )
gekoppelt ist und einen Aktivierungs-/Deaktivierungs-Eingang aufweist,
und ein Ausgangssignal, das an eine Bondkontaktstelle (162, 174) zur
E/A-Kanalauswahl angeschlossen ist;  mindestens einen Latch-Schmelzsicherungsschaltkreis (186,
188), der an ein Spannungspotenzial gekoppelt ist und einen Aktivierungs-/Deaktivierungs-Eingang
aufweist und ferner einen Signalausgang aufweist, der mit der Bondkontaktstelle
(162, 174) zur E/A-Kanalauswahl verschaltet ist; wobei der mindestens
eine Latch-Schmelzsicherungsschaltkreis (186, 188) des weiteren
so angeschlossen ist, dass er ein Aktivierungssignal empfängt, wenn
der mindestens eine Bond-Optionsschaltkreis (150, 152) ein Deaktivierungssignal
empfängt,
und ein Deaktivierungssignal empfängt, wenn  der mindestens eine
Bond-Optionsschaltkreis (150, 152) ein Aktivierungssignal...
Patent DE-10305363-B4 (DE)
Title: Netzwerkbasiertes Informationssystem und Verfahren zur zentralen Verwaltung und Aktualisierung von Datenobjekten mit zeitlich sich ändernden Inhalten
Inventor: HUEBNER JOCHEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: Netzwerkbasiertes
Informationssystem zur Verwaltung und Aktualisierung von Datenobjekten mit
zeitlich sich ändernden
Inhalten, mit  einer außerbetrieblichen,
zentralen Netzwerkeinheit, die mindestens einen zentralen Server
(1) aufweist,  mindestens einem innerbetrieblichen Netzwerk,
das mindestens einen innerbetrieblichen Server (12) und mindestens
eine mit diesem verbundene Datenverarbeitungsstation (9) aufweist,  wobei
der zentrale Server (1) mit dem innerbetrieblichen Server (12) zum
Informationsaustausch verbunden ist,  sowohl betriebsspezifische
als auch allgemeingültige
Datenobjekte, die durch Verweise semantisch untereinander bzw. miteinander
verknüpft
und zumindest in dem zentralen Server (1) gespeichert sind, und  einem
Mittel (4) zum Aktualisieren bzw. Erneuern zumindest der allgemeingültigen Datenobjekte
sowie ihrer Verknüpfungen
untereinander und mit den betriebsspezifischen Datenobjekten in
dem zentralen Server (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
zentrale Netzwerkeinheit einen Mailserver (6) aufweist, über den
der zentrale Server (1) mit dem innerbetrieblichen Netzwerk zum
Aus tausch und gegebenenfalls Speichern von Nachrichte, insbesondere
Benachrichtigungen und/oder Protokollen verbunden ist,  die
zentrale...
Patent DE-10330239-B4 (DE)
Title: Molekülpositioniereinrichtung
Inventor: SZOT KRYSZTOF
IPC: B82B3/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Kontaktierung von Molekülen
mit einem Rastertunnelmikroskop (2), dem eine Abtastnadel (4) zugeordnet
ist, wobei die Abtastnadel (4) in drei Bewegungsrichtungen (X, Y,
Z) über
einer zu untersuchenden Fläche
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtastnadel (4)
gegenüberliegend
eine Nadel (7) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der Abtastnadel
(4) und der Nadel (7) mittels dreier dem Rastertunnelmikroskop (2)
zugeordneter Interferometer (16, 17) relativ zueinander einstellbar
ist und zeitlich kontrolliert werden kann.
Patent DE-10330750-B4 (DE)
Inventor: DAHER MARCO
IPC: B31B50/62
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-09-15
Abstract: The present invention relates to a base insert device for crossed base valve bags for the formation of crossed bases in paper bags, by means of folding devices which introduce folds at the ends of the tubular sections from which the bags are produced, with one or more gluing stations, which apply glue to the regions of the folds for gluing and/or the sheets (5) provided for gluing to the base, in the gluing stations and at least one pressing station in which the folded bases and the sheets (5) are brought into contact and glued. The novelty of the present patent application is that at least one gluing station for the sheets and/or bases is provided, comprising glue outlet openings (22) which may be selectively supplied with glue, whereby the selection of the glue outlet openings (22) defines the format of the glue application (6, 7, 8, 9). Said glue outlet openings (22) are provided with at least two application heads (1) of which at least one application head (1) may be displaced in a direction (y) orthogonal to the feed direction of the sheets (5) and/or the folded bases such that as a result of the displacement, a relative movement of the two application heads (1) occurs.
Patent DE-10331578-B4 (DE)
Title: Abwasserpumpensystem mit mehreren Kanalradpumpenaggregaten
Inventor: METZNER REINHOLD
IPC: F04D13/14
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Abwasserpumpensystem
(1) mit mehreren Kanalradpumpenaggregaten (2, 3, 17, 18), wobei
die Pumpen (4) einen gleichbleibend großen oder in Strömungsrichtung
größer werdenden
Kanalinnendurchmesser (5), gleichgroße oder in Strömungsrichtung
größer werdenden
Ansaugstutzen (6), gleichgroße
oder in Strömungsrichtung
größer werdende
Ausgangsdruckstutzen (7) und gleichartige Kupplungselemente (8)
aufweisen und hintereinander in Serie in Strömungsrichtung des Pumpenmediums
angeordnet sind, und wobei an den Pumpen (4) Drehstrommotoren (9)
angeordnet sind, die jeweils eine elektrische Nennleistung aufweisen,
welche unterhalb einer genormten Leistungsgrenze für einen
vorgeschriebenen Einsatz eines Stern-Dreieck-Anlaufschalters bleibt, und
die gemeinsam eine elektrische Gesamtnennleistung aufweisen, die
oberhalb dieser Leistungsgrenze liegt, und wobei das letzte stromabwärts angeordnete
Kanalradpumpenaggregat (3) einen Frequenzumformer (FU) aufweist, der
die Pumpenleistung des letzten Kanalradpumpenaggregats (3) regelt.
Patent DE-10339526-B4 (DE)
Title: Vorwärmeinrichtung für in einem Schmelzofen zu schmelzende Masseln
Inventor: BROESSEL CHRISTOPH
IPC: F27D7/06
Filed: 2003-08-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorwärmeinrichtung
für in
einem Schmelzofen zu schmelzende Masseln aus Magnesium mit einem
Vorwärmofen
(2), der eine in einem isolierten Gehäuse (16) angeordnete Förder- und
Speichereinrichtung (13) mit Aufnahmen (15) für die Masseln (8) und eine
Heizeinrichtung (17) zum Aufheizen des Innenraums des Gehäuses (16)
und der Masseln (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorwärmofen eine
einzelne Kammer besitzt, in der die Förder- und Speichereinrichtung
(13) angeordnet ist, und eine mit einer Tür verschließbare Zuführöffnung (22) und eine mit einer
Tür verschließbare Entnahmeöffnung (23)
aufweist, und dass die Heizeinrichtung (17) den Innenraum und die
Masseln (8) durch Konvektion aufheizt und in einem Bypasskanal in
Bezug auf die Förder- und
Speichereinrichtung (13) untergebracht ist.
Patent DE-10343973-B4 (DE)
Title: Federelement zum Ausgleich von Axialspiel einer Motorwelle sowie Elektromotor mit einem solchen Federelement
Inventor: BELSER CLAUS
IPC: F16C23/04
Filed: 2003-09-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Federelement zum Ausgleich von Axialspiel einer Motorwelle eines Elektromotors, bestehend aus einem die Motorwelle (2) umschließenden hülsenartigen Federkörper (18), der in einem Teilbereich (17.1) als ein axiales Federelement ausgebildet ist und an einem Ende (18.1) eine ringförmige Anlauffläche bildet, die bei auf der Motorwelle (2) montiertem Federelement (17, 17a) die Motorwelle (2) ringförmig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung des wenigstens einen als Axialfeder wirkenden Teilbereichs (17.1) in der Umfangswand des Federkörpers (18) wenigstens zwei in Achsrichtung des Federkörpers gegeneinander versetzte Gruppen von schlitzförmigen Durchbrüchen oder Öffnungen (19, 20) vorgesehen sind, dass jede Gruppe wenigstens zwei schlitzförmige Öffnungen (19, 20) aufweist, die jeweils durch Materialabschnitte oder -stege (21, 22) voneinander getrennt sind, und dass die schlitzförmigen Öffnungen (19) einer Gruppe und die schlitzförmigen Öffnungen (20) einer weiteren Gruppe in Umfangsrichtung des Federkörpers gegeneinander versetzt sind, wobei an einer Längsseite von jeder schlitzförmigen Öffnung (19, 20) zumindest ein Vorsprung (24) gegenüberliegend zu dem/den Materialabschnitt(en) oder -steg(en) (21, 22) bereitgestellt ist.
Patent DE-10351017-B4 (DE)
Title: Phasenwechsel-Speicherzellen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HWANG YOUNG-NAM
IPC: H01L27/105
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-09-06
Abstract: Phasenwechsel-Speicherzelle,
aufweisend:  ein Substrat;  eine untere Elektrode (56e)
auf dem Substrat;  ein Phasenwechsel-Materialschichtmuster (64g;
64t) auf der unteren Elektrode (56e); und  eine obere Elektrode
(66e) auf dem Phasenwechsel-Materialschichtmuster (64g; 64t), wobei
eine Kontaktfläche
zwischen der unteren Elektrode (56e) und dem Phasenwechsel-Materialschichtmuster
(64g; 64t) geringer ist als eine Kontaktfläche zwischen der oberen Elektrode
(66e) und dem Phasenwechsel-Materialschichtmuster (64g; 64t), und wobei
die obere Elektrode (66e) eine Spitze (T) aufweist, die sich in
Richtung der Kontaktfläche
zwischen der unteren Elektrode (56e) und dem Phasenwechsel-Materialschichtmuster
(64g; 64t) erstreckt, derart, dass sich ein Stromfluss durch das
Phasenwechsel-Materialschichtmuster (64g; 64t) an der Spitze (T)
konzentriert,  wobei die Spitze Flanken aufweist, die in einem
spitzen Winkel aufeinandertreffen.