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Patent DE-102015116175-A1 (DE)
Title: System und Verfahren um eine visuelle Rückmeldung in einem Luftfahrzeug zur Verfügung zu stellen
Inventor: O'DELL ROBERT
IPC: G05G9/047
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein System zur Bereitstellung einer visuellen Rückmeldung in einem Luftfahrzeug, das ein betätigbares Bauteil aufweist, weist eine Steuerung auf, die eine Automatiksteuerung des betätigbaren Bauteils in einer Automatikbetriebsart zur Verfügung stellt, und eine Handsteuerung des betätigbaren Bauteils in einer Handbetriebsart ermöglicht. Eine Handgriffbaugruppe steht in Kombinationsverbindung mit dem betätigbaren Bauteil zur Bereitstellung einer Handsteuerung des betätigbaren Bauteils in der Handbetriebsart. Das System weist weiterhin ein Leuchtenfeld auf, das mit der Handgriffbaugruppe integriert ausgebildet ist, in Kommunikationsverbindung mit der Steuerung steht, und dazu ausgebildet ist, selektiv zu leuchten, um einen Benutzer über die Betriebsart des betätigbaren Bauteils zu informieren.
Patent DE-102015116237-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: GLASL JOSEF
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Sofa, umfassend zumindest zwei, vorzugsweise drei, nebeneinander angeordnete Sitzeinheiten mit jeweils einem Sitzteil und einem Rückenteil, wobei zumindest das Rückenteil einer Sitzeinheit einen Rückenträger und ein Rückenkissen umfasst, welches relativ zu dem Rückenträger bewegbar ist, und wobei in einem Stauraum zwischen dem Rückenkissen und dem Rückenträger eine Ablageplatte vorgesehen ist, welche zwischen dieser Wartestellung und einer Ablagestellung verstellbar ist, in welcher die Ablageplatte eine Ablagefläche oberhalb des Sitzteils bildet.
Patent DE-102015117324-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit einem Kontaktsystem
Inventor: WACHTER ALEXANDER
IPC: H01H3/30
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät (1) mit einem Kontaktsystem, das einen mit einem feststehenden Kontaktstück (2) versehenen Festkontaktträger (3) und einen mit einem beweglichen Kontaktstück (4) versehenen beweglichen Kontaktträger (5) umfasst, und das eine Betätigungseinrichtung (6) zum Öffnen oder Schließen der von dem feststehenden und dem beweglichen Kontaktstück (2, 4) gebildeten Kontaktstelle hat, wobei bei geschlossener Kontaktstelle die Kontaktstücke (2, 4) unter Einwirkung einer Kontaktkraft (F2) aneinander gedrückt sind, wobei das Kontaktsystem einen Hebel mit einem Lastarm (a2), einem Kraftarm (a1) und einem Angelpunkt (7) umfasst und der bewegliche Kontaktträger (5) als Lastarm des Hebels ausgebildet ist, wobei die Kontaktkraft (F2) als von dem Lastarm (a2) ausgeübte Lastkraft entsteht, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktsystem ein Element (8) umfasst, das eine auf den Hebel wirkende, bewegende Kraft (F1) erzeugt, wobei die Länge des Kraftarms (a1) durch den Abstand des Angelpunktes (7) von dem Angriffspunkt (9) des die bewegende Kraft (F1) erzeugenden Elementes (8) an dem Hebel bestimmt ist, dass die Betätigungseinrichtung (6) mit dem die bewegende Kraft (F1) erzeugenden Element (8) in Wirkverbindung steht und auf das die bewegende Kraft (F1) erzeugende Element (8) eine den Angriffspunkt (9) der bewegenden Kraft (F1) an dem Hebel verschiebende und damit die Länge des Kraftarms (a1) verändernde Betätigungskraft (F3) ausübt.
Patent DE-102015119168-A1 (DE)
Title: Motorabdeckung mit abgedichteter Verbindungsstelle
Inventor: FISHER MARTIN JAMES DOMINIC
IPC: F16J15/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es wird eine Motorabdeckung 5 offenbart, die mit einer Polymerdichtmasse S an Passflächen einer Motorbaugruppe, die aus einem Zylinderblock 2 und einem Zylinderkopf 3 gebildet ist, abgedichtet ist. Die Motorabdeckung 5 weist einen Dichtmassenrückhaltekanal 15 auf, der so positioniert ist, dass er eine durch eine nicht überstehende Flachdichtung 4 zwischen dem Zylinderblock 2 und dem Zylinderkopf 3 gebildete Schnittstelle überspannt. Der Dichtungsmassenrückhaltekanal gewährleistet, dass die Polymerdichtmasse S so fließt, dass sie jegliche Spalte zwischen der Motorabdeckung 5 und einem benachbarten Ende der nicht überstehenden Flachdichtung 4 ausfüllt.
Patent DE-102015200904-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: ONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-01-21
Abstract: Bereitstellung einer Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, bei welchem eine Unregelmäßigkeit eines Abgasumleitungsventils wie beispielsweise einem WGV mit Sicherheit unter breiten Betriebsbedingungen erkannt werden können.  In der Steuervorrichtung wird eine Notwendige-Betriebsposition des Abgasumleitungsventils, welches entsprechend einer Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors eingestellt wird, auf eine Zielposition eingestellt und eine Abgasumleitungsventil-Betriebsvorrichtung wird derart gesteuert, dass eine tatsächliche Position, welche durch einen Positionssensor erkannt wird, mit der Zielposition übereinstimmt, und wenn eine tatsächliche Position, welche durch einen Positionssensor erkannt wird, einen vorbestimmten Unregelmäßigkeit-Beurteilungswert erreicht, wird beurteilt, dass eine Unregelmäßigkeit in einem mechanisch verbindenden Zustand von dem Abgasumleitungsventil zu der Abgasumleitungsventil-Betriebsvorrichtung verursacht wird.
Patent DE-102015204428-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Steuereinrichtung
Inventor: KAMISAWA KAZUNOBU
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Steuergerät der vorliegenden Erfindung umfasst einen Empfänger, der dazu eingerichtet ist, ein Funktionsfreigabesignal, welches von einem tragbaren Gerät gesendet wird, das zur Bedienung eines Fahrzeugs verwendet wird, zu empfangen, eine Bestimmungseinheit, die dazu eingerichtet ist, eine vorgegebene Zeitdauer zu messen, seitdem der Empfänger das Funktionsfreigabesignal empfängt, und zu bestimmen, ob die vorgegebene Zeitdauer abläuft, und eine Öffnungs- und Schließkörpersteuerung, die dazu eingerichtet ist, ein Öffnen und ein Schließen eines Öffnungs- und Schließkörpers des Fahrzeugs zu steuern. Die Öffnungs- und Schließkörpersteuerung steuert einen Öffnungsbetrieb des Öffnungs- und Schließkörpers auf der Grundlage einer Benutzeraktion, die von einem Sensor ermittelt wird, welcher in dem Öffnungs- und Schließkörper oder in der Nähe des Öffnungs- und Schließkörpers zur Ermittlung der Benutzeraktion vorgesehen ist, bevor die Bestimmungseinheit bestimmt, dass die vorgegebene Zeitdauer abläuft, und nachdem der Empfänger das Funktionsfreigabesignal von dem tragbaren Gerät empfängt.
Patent DE-102015206614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines reibschlüssigen Schaltelements eines Getriebes und Kühlölsystem eines Getriebes
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-04-14
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines reibschlüssigen Schaltelements (2) eines Getriebes (1), wobei ein dem Schaltelement (2) zur Kühlung zuzuführender Kühlölvolumenstrom, der über eine Kühlölpumpe (5) eines Kühlölsystems (3) bereitgestellt wird, durch Ansteuerung eines Kühlölventils (4) des Kühlölsystems (3) eingestellt wird, mit folgenden Schritten: abhängig von ersten Betriebsparametern des Getriebes (1) und des Kühlölsystems (3) wird als erste Variable ein maximal bereitstellbarer Kühlölvolumenstrom oder eine denselben repräsentierende Größe ermittelt; abhängig von zweiten Betriebsparametern des Getriebes (1) und des Kühlölsystems (3) wird als zweite Variable ein Sollwert für den Kühlölvolumenstrom oder ein Sollwert für einen denselben repräsentierende Größe ermittelt, der auf die erste Variable begrenzt wird; abhängig von der zweiten Variablen wird als Stellgröße für das Kühlölventil (4) ein Ansteuerstrom ermittelt, mit dem das Kühlölventil (4) zur Einstellung des dem Schaltelement (2) zuzuführenden Kühlölvolumenstroms angesteuert wird. Erfindungsgemäß werden die zweite Variable und die erste Variable derart miteinander verglichen, dass ausschließlich dann, wenn die zweite Variable kleiner als die erste Variable ist, der Ansteuerstrom für das Kühlölventil abhängig von der zweiten Variablen ermittelt wird, wohingegen dann, wenn die zweite Variable größer als die erste Variable ist oder derselben entspricht, als Ansteuerstrom für das Kühlölventil ein Maximalstrom, der unabhängig von der zweiten Variablen ist, verwendet wird.
Patent DE-102015209855-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktierungselement mit einer feinstrukturierten Kontaktierungsfläche
Inventor: SACHS SÖNKE
IPC: H01R4/58
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktierungselement (3), insbesondere für eine Crimpverbindung, das aus einem elektrisch leitenden Kontaktmaterial (5) gefertigt ist und wenigstens eine Kontaktierungsfläche (7) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem anderen leitfähigen Element aufweist. Um ein elektrisches Kontaktierungselement (3) bereitzustellen, das eine verbesserte elektrische und mechanische Verbindung zu einem leitfähigen Element wie einem Kabel oder Litzen herstellen kann und dabei kostengünstig herstellbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kontaktierungsfläche (7) Bereiche (13) mit einer ersten Beschichtung (15) und Bereiche (17) ohne die erste Beschichtung (15) aufweist und dass die Bereiche (13, 17) entlang wenigstens einer Variationsrichtung (19, 35) im Wechsel angeordnet sind.
Patent DE-102015211525-A1 (DE)
Title: Druckschwankungsunempfindliches Hydraulik-Reservoir
Inventor: ZEITLER MICHAEL
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulik-Reservoir (1) für ein Hydraulikmittelleitsystem, mit einem Zulauf (2) zu einem Druckraum (3) und einem dazu beabstandeten und verfahrbaren Volumenausgleichselement (4), sowie einem an den Druckraum (3) angeschlossenen Überdruckventil (5), wobei das Überdruckventil (5) so angeordnet ist, dass eine in den Druckraum (3) am Zulauf (2) eingeleitete Druckschwankung zeitlich nach einem Erreichen des Volumenausgleichselements (4) am Überdruckventil (5) wirkt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Hydraulikfluidleitungssystem mit einem erfindungsgemäßen Hydraulik-Reservoir.
Patent DE-102015211627-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Information eines Anwenders bei der Annäherung an einen Zielort
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Information eines Anwenders (1) bei der Annäherung an einen Zielort (2) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Vordefinieren des Zielortes (2) für den Anwender, auf Basis des vordefinierten Zielortes (2), – Anfordern einer Identifikation einer am Zielort (2) anwesenden Person (3a, 3b, 3c, 3d), – Abgleichen der Identifikation mit zugeordneten personenbezogenen Daten und im Ansprechen auf das Ergebnis des Abgleiches – Ausgeben eines Hinweises an den Anwender (1) bezüglich der Person (3a, 3b, 3c, 3d).
Patent DE-102015213047-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Prüfung eines Solarmoduls auf Anfälligkeit für Potential-induzierte Degradation
Inventor: LAUSCH DOMINIK
IPC: H02S50/10
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anordnung zur Prüfung eines Solarmoduls in einem örtlich fest installierten Solarmodulverbund auf Anfälligkeit für Potential-induzierte Degradation. Bei dem Verfahren wird wenigstens auf eine Teilfläche der vorderseitigen Abdeckung des Solarmoduls direkt oder über eine Vermittlungsschicht eine elektrisch leitfähige Platte aufgelegt und geerdet, und zwischen der Platte und einem der elektrischen Anschlüsse des Solarmoduls ein- oder mehrmals eine Hochspannung angelegt. Zwischen den beiden elektrischen Anschlüssen des Solarmoduls wird vor dem Anlegen der Hochspannung und während oder unmittelbar nach dem Anliegen der Hochspannung jeweils ein Parallelwiderstand und/oder eine Strom-Spannungskennlinie des Solarmoduls gemessen. Durch Vergleich der gemessenen Parallelwiderstände oder Strom-Spannungskennlinien wird dann bestimmt, ob eine Potential-induzierte Degradation des Solarmoduls auftritt. Das vorgeschlagene Verfahren und die zugehörige Anordnung ermöglichen eine Prüfung von Solarmodulen innerhalb einer Photovoltaikanlage auf einfache Weise und in einem kurzen Zeitraum vor Ort, ohne dieses von dem Haltersystem abbauen zu müssen.
Patent DE-102015213272-A1 (DE)
Title: Drehstarre Ausgleichskupplung und Vorrichtung mit einer solchen
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16D3/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehstarre Ausgleichskupplung (21) zur trieblichen Verbindung einer Abtriebswelle eines Elektromotors eines Verstellaktuators einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses von wenigstens einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Eingangswelle (20) eines zumindest einstufigen Getriebes des Verstellaktuators, wobei die Ausgleichskupplung (21) zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen der Abtriebswelle und einer trieblich mit dem Verstellaktuator verbindbaren Verstellwelle der Vorrichtung vorgesehen ist. Um eine solche drehstarre Ausgleichskupplung (21) bereitzustellen, mit der ein Verstellaktuator kompakter ausbildbar ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die drehstarre Ausgleichskupplung (21) wenigstens ein drehfest mit der Abtriebswelle verbindbares Antriebselement (22), das wenigstens einen radial beabstandet zu der Abtriebswelle angeordneten Eingriffsabschnitt (27) aufweist, und einerseits wenigstens eine an der Eingangswelle (20) oder an einem drehfest mit der Eingangswelle (20) verbindbaren Bauteil (24) angeordnete, zu einer Längsmittelachse der Eingangswelle (20) hin offene Radialaufnahme (31) oder andererseits wenigstens ein an der Eingangswelle (20) oder an dem Bauteil angeordnetes, radial verlaufendes Langloch umfasst, in die bzw. das der Eingriffsabschnitt (27) zumindest teilweise mit radialem Spiel eingreift.
Patent DE-102015218430-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HIRSCH MARKUS ALEXANDER
IPC: F02F3/22
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbenkopf (2) und einem Kolbenschaft (3), wobei der Kolbenschaft (3) einander gegenüberliegende Kastenwände (4) mit Nabenbohrungen (5) sowie einander gegenüberliegende Schaftwände (6) mit Laufflächen (7) aufweist, wobei im unteren Bereich des Kolbens (1) eine Abdeckeinrichtung (8), welche eine Ausnehmung (9) zum Durchtritt eines Pleuels aufweist, befestigt ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Abdeckeinrichtung (8) eine nahezu kreisförmige Abdeckplatte (10) mit der Ausnehmung (9) aufweist, wobei die Abdeckplatte (9) einen Kolbenquerschnitt vorzugsweise nahezu komplett verschließt.
Patent DE-102015219967-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung von Fassadenplatten
Inventor: REINWARTH PETER
IPC: E04F13/24
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung von Fassadenplatten, mit einem Grundhalter (12) zur Fixierung an einer Gebäudewand (6) oder an einer mit der Gebäudewand (6) verbundenen Unterkonstruktion (8), mit einem Fassadenplattenhalter (14) zum Halten einer Fassadenplatte, wobei der Grundhalter (12) und der Fassadenplattenhalter (14) ein identisches Profil aufweisen, wobei der Fassadenplattenhalter (14) in einem relativ zu dem Grundhalter (12) um 180° verdrehten Zustand mit dem Grundhalter verbindbar ist, sodass sich der Fassadenplattenhalter (14) auf dem Grundhalter (12) abstützt, wobei das Profil zwei Verbindungsbereiche (18, 20) aufweist, welche sich in zueinander parallelen und zueinander beabstandeten Verbindungsebenen erstrecken und endseitig offen sind, sodass zwei Profile ausschließlich in einer zu den Verbindungsebenen parallelen Richtung miteinander fügbar sind.
Patent DE-102015220687-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit reduzierten Feldüberhöhungen
Inventor: ARMSTRONG PATRICK
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze, umfassend eine Mittelelektrode (2), ein Anschlusselement (4) für einen elektrischen Anschluss der Zündkerze und einen zwischen der Mittelelektrode (2) und dem Anschlusselement (4) angeordneten elektrischen Verbindungsbereich (5), wobei der elektrische Verbindungsbereich (5) wenigstens ein erstes Material einer ersten Einschmelzung (51) mit hoher elektrischer Leitfähigkeit und ein zweites Material einer Widerstandseinschmelzung (52) mit einem höheren elektrischen Widerstand als die erste Einschmelzung (51), umfasst und wobei eine erste Grenzfläche (6) zwischen der ersten Einschmelzung (51) und der Widerstandseinschmelzung (52) in einem Bereich liegt, welcher in einer Axialrichtung (X-X) der Zündkerze eine Höhe H aufweist, welche die Ungleichen H ≤ n·r erfüllt, wobei 0 ≤ n ≤ 1 ist und r eine halbe Breite des elektrischen Verbindungsbereichs ist.
Patent DE-102015226519-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Doppelkupplung
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16C33/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 14, 34) mit wenigstens einer konzentrisch zu einer Drehachse (2) der Kupplungseinrichtung (1, 14, 34) angeordneten Welle (3, 4), die wenigstens einen Fluidkanal (5) mit wenigstens einer radialen Öffnung (7) aufweist oder der wenigstens ein Fluidkanal (5) zugeordnet ist, wobei wenigstens eine Dosierungseinrichtung (13, 15) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Öffnung (7) in Abhängigkeit der Drehzahl der Welle (4) zumindest teilweise zu verschließen oder zu öffnen.
Patent DE-102016000287-A1 (DE)
Title: Lichtquelle mit definierter Strahlungscharakteristik
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Methode zur Erzeugung von Lichtquellen mit einer definierten Strahlungscharakteristik unter Verwendung von Lichtleitelementen mit speziellen Strahlformungsgeometrien zu realisieren, wobei die Lichtleitelemente mit Standardfertigungsmethoden hergestellt werden.
Patent DE-102016004528-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit klappbar ausgebildeter Rahmenstruktur
Inventor: TUTSCH MARCO
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Fahrrad zu schaffen, das einfach und sicher faltbar ist. Bauteile, von denen eine Verletzungs- oder Verschmutzungsgefahr ausgeht oder die selbst geschützt werden müssen, sollen eine sichere Faltlage haben. Lenker und Pedale sollen frei wählbar sein. Im Klappzustand soll das Rad sicher handhabbar und ähnlich einem Rollkoffer manövrierbar sein. Erfindungsgemäße Lösung Die Aufgabe wird gelöst durch ein Fahrrad mit einem hinteren und einem vorderen Rahmenteil, verbunden durch ein Doppelgelenk. Geklappt fluchten die Achsen des Hinter- und Vorderrads, in dessen Achse ein Mechanismus eine Verbindung mit der Hinterradachse schafft. Stellelemente an der Sattelstütze schaffen exakte Endlagen. Sattel mit Stütze werden mittels klappbaren Sitzdom zwischen die parallelen Räder geklappt, wo er geschützt und fixiert ist. Kurbelarm und Tretlagerwelle sind über ein Gelenk gekoppelt, mit dem das Pedal nach innen geklappt und fixiert wird. Der Kurbeltrieb ist in einen Leerlauf schaltbar: das Fahrrad ist im Klappzustand vor- und rückwärts schiebbar. Im Klappzustand sind die Bremsscheiben und die Kette geschützt innenliegend, die Lenkerarmaturen sind geschützt positioniert. Anwendungsgebiet Das Anwendungsgebiet ist dem herkömmlicher Klappräder im Wesentlichen identisch. Das vorliegende Klapprad ist jedoch einfacher zu bedienen und für die Verwendung als Gepäckstück konstruiert. Das Handling ist wie bei einem Rollkoffer, das Rad kann im Klappzustand an einem Handgriff manövriert werden.
Patent DE-102016005971-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: TALAN GEORG
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Zylinderkopf (10), mit wenigstens einer separat von dem Zylinderkopf (10) ausgebildeten Zylinderkopfhaube (16) zum zumindest teilweisen Verschließen wenigstens eines Aufnahmebereichs des Zylinderkopfes (10), und mit wenigstens einem Abgasturbolader (18), wobei der Abgasturbolader (18) unter Vermittlung der separat von dem Abgasturbolader (18) ausgebildeten Zylinderkopfhaube (16) an dem Zylinderkopf (10) gehalten ist.
Patent DE-102016007169-A1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Bodenverdichtungsmaschine, speziell Gummiradwalze, Verfahren zum Betrieb einer Baumaschine und Verfahren zum Herstellen einer Baumaschine
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine mit einen Maschinenrahmen, einer Fahrerkabine mit in eine Fahrrichtung der Baumaschine gesehen einer rechten und einer linken Tür-Fenster-Einheit, wobei die Tür-Fenster-Einheiten zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position verstellbar sind, mit einem Antriebsmotor und mit vorderen und hinteren Fahreinrichtungen. Wesentlich ist, dass die Tür-Fenster-Einheiten einander entgegengesetzt offenbar sind, insbesondere davon abhängig, auf welcher Seite des Maschinenrahmens die vordere und die hintere Fahreinrichtung jeweils bündig mit dem Maschinenrahmen abschließen. Die Erfindung ist besonders relevant für Bodenverdichtungsmaschinen, insbesondere Gummiradwalzen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Baumaschine und ein Verfahren zum Herstellen einer Baumaschine.
Patent DE-102016010617-A1 (DE)
Title: Stufenüberwindungshilfe mit Viergelenkgetriebe
Inventor: GUENTER ALEXANDER
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Menschen, die auf eine Gehhilfe angewiesen sind, fällt es oft schwer, eine Stufe mit ihrer Gehhilfe zu überwinden. Durch die Anbringung eines Viergelenkgetriebes an der Gehhilfe erfolgt das Heben der Vorderräder der Gehhilfe auf die Stufe automatisch per Knopfdruck.
Patent DE-102016015567-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hyperpolarisierung einer Materialprobe
Inventor: SCHWARTZ ILAI
IPC: G01R33/28
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hyperpolarisierung einer Materialprobe (4), welche eine Anzahl von ersten Spinmomenten (10) einer ersten Spinmomentsorte, insbesondere Kernspinmomente, aufweist, wobei die Anzahl von ersten Spinmomenten (10) in Wechselwirkung mit einem zweiten Spinmoment (16) einer zweiten Spinmomentsorte, insbesondere einem Elektronenspinmoment, gebracht wird, wobei die ersten und zweiten Spinmomente (10, 16) einem homogenen Magnetfeld (B) ausgesetzt werden, wobei das zweite Spinmoment (16) entlang des Magnetfelds (B) polarisiert wird, und wobei das zweite Spinmoment (16) kohärent mittels einer, vorzugsweise wiederholten, Sequenz (S) mit einer Anzahl von aufeinanderfolgenden und durch Zeitdauern (τ) zeitlich gegeneinander versetzten Hochfrequenzpulsen (P, P) derart manipuliert wird, dass ein Polarisationstransfer von dem zweiten Spinmoment (16) auf die ersten Spinmomente (10) erfolgt.
Patent DE-102016103717-A1 (DE)
Title: Pixellichtquelle
Inventor: GROETSCH STEFAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Pixellichtquelle umfasst ein Lichtquellenfeld, ein Optiksystem und eine Bildgebermatrixanordnung. Dabei ist das Optiksystem vorgesehen, von dem Lichtquellenfeld abgestrahltes Licht auf die Bildgebermatrixanordnung abzubilden. Das Lichtquellenfeld weist eine Mehrzahl von Leuchtdioden-Elementen und eine Mehrzahl von LARP-Elementen auf.