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Patent DE-102018128061-A1 (DE)
Title: Einsatz für einen Planetenradbolzen eines Planetengetriebes
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz (1) für einen Planetenradbolzen (2) eines Planetengetriebes (3), umfassend mindestens eine radiale Bohrung (4a-4d) und mindestens einen Kanal (5a-5d), der im Inneren des Einsatzes (1) ausgebildet ist und sich von einem ersten distalen Ende des Einsatzes (1) bis hin zu der mindestens einen radialen Bohrung (4a-4d) erstreckt, um Schmieröl aus einer am Einsatz (1) angrenzenden Ölfangschale (6) zu einem Lagerelement (7) am Planetenradbolzen (2) zu führen, wobei der Einsatz (1) topfförmig ausgebildet ist, wobei an dem ersten distalen Ende eine Öffnung (8) und an einem zweiten distalen Ende ein Boden (9) ausgebildet ist, und wobei der mindestens eine Kanal (5a-5d) zumindest teilweise elliptisch in einer Innenumfangsfläche des Einsatzes (1) ausgebildet ist, wobei ferner an der mindestens einen radialen Bohrung (4a-4d) ein radial nach außen ausgebildeter elastischer Hals (10a-10d) angeordnet ist, wobei der jeweilige Hals (10a-10d) zur Positionierung und Ölabdichtung des Einsatzes (1) gegenüber der jeweiligen Radialbohrung (14a-14d) am Planetenbolzen (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102018128353-A1 (DE)
Title: Tragstruktur einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MENKE KLAUS
IPC: D04H1/4291
Filed: 2018-11-13
Abstract: Für eine Tragstruktur (2) einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs, die eine rahmenförmige Metalltragstruktur (1) und eine flächige Faservliestragstruktur (7) umfasst, wobei die rahmenförmige Metalltragstruktur (1) auf einer Seite ein thermoplastisch gebundenes, flächiges Faservliesformteil (5) aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, die eine durch ein günstiges Gewicht und einen in Bezug auf die einzusetzenden Materialien und deren Verarbeitungsaufwand günstigen Fertigungsaufwand gekennzeichnete Tragstruktur einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeuges bereitstellt, die eine ausreichende Crash-Test-Festigkeit und Crash-Test-Steifigkeit aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Faservliesformteil (5) ein thermisch formgepresstes flächiges Faservliesformteil (5) ist, das die Faservliestragstruktur (7) oder einen Bestandteil der Faservliestragstruktur (7) ausbildet und das in einer die Metalltragstruktur (1) überspannenden Weise stoffschlüssig mit einer Außenseite der rahmenförmigen Metalltragstruktur (1) verklebt ist, wobei die Faservliestragstruktur (7) eine als dickenbezogenes Elastizitätsmodul ausgedrückte Steifigkeit von 6 N/mm bis 8 N/mm aufweist.
Patent DE-102018131248-A1 (DE)
Title: Endrohranordnung
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es ist eine Endrohranordnung (10) für eine Abgasleitung eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Verkleidungsteil (12) zur Ausbildung eines Teils einer Fahrzeughülle und einer in eine Öffnung des Verkleidungsteils (12) eingesetzten temperaturbeständigen Endrohrblende (14) zur Aufnahme eines Rohrendes der Abgasleitung, wobei die Endrohrblende (14) über mindestens eine Clip-Verbindung (22) mit dem Verkleidungsteil (12) verklippst ist, wobei die Clip-Verbindung (22) eine zwischen einem Rahmen (24) und eine mit dem Rahmen (24) federnd verbundenen Rastnase (28) eingesetzte Rastlasche (30) aufweist, wobei die Rastnase (28) in eine Rastöffnung (32) der Rastlasche (30) eingeschnappt ist, wobei der Rahmen (24) und/oder die Rastlasche (30) mindestens eine im Wesentlichen linienförmig oder punktförmig an der Rastlasche (30) und/oder an dem Rahmen (24) anliegende Anlagerippe (34) zur Ausbildung eines Luftspalts (36) zwischen dem Rahmen (24) und der Rastlasche (30) aufweist. Dadurch ist eine nur geringe thermische Belastung von Verkleidungsteilen (12) eines Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102018131964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOVAC DALIBOR
IPC: B60K28/10
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Antriebsystem, mit folgenden Schritten:- Überprüfen einer ersten Bedingung, die von einer Drehzahl des Antriebssystems und/oder einem Drehzahlgradienten des Antriebssystems abhängt,- Überprüfen einer zweiten Bedingung, die von einem Maß eines Fahrzeugrucks abhängt;- Auslösen einer Fehlerreaktion, die eine bevorstehende ungewollte Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) anzeigt, wenn sich das Kraftfahrzeug (1) in einem Haltezustand befindet und die erste und die zweite Bedingung erfüllt sind.
Patent DE-102018132373-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung ist im Wesentlichen mit einem Basiselement, einem Betätigungselement und einer Lenkerbefestigungsstruktur versehen. Das Basiselement umfasst einen Stützanschlag, der eine Kontaktfläche aufweist, die angeordnet ist, um eine Außenfläche eines Lenkers zu berühren, während sich die Betätigungsvorrichtung in einem eingebauten Zustand befindet. Die Kontaktfläche definiert einen Anschlagkreis um eine Anschlagachse herum. Das Betätigungselement ist beweglich mit dem Basiselement gekoppelt. Die Lenkerbefestigungsstruktur ist an dem Basiselement vorgesehen. Die Lenkerbefestigungsstruktur weist eine Befestigungsfläche auf. Die Befestigungsfläche definiert einen Befestigungskreis um eine Befestigungsachse herum, die von der Anschlagachse versetzt ist.
Patent DE-102018133036-A1 (DE)
Title: Motormischstrukturen
Inventor: KLINGBEIL ADAM EDGAR
IPC: F02B15/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es ist eine Kraftstoff- und Gas-Mischstruktur (100, 500, 600, 700, 800, 900, 1002, 1300, 1500, 1700, 1900, 2100, 2400) für einen Motor geschaffen. Diese Mischstruktur (100, 500, 600, 700, 800, 900, 1002, 1300, 1500, 1700, 1900, 2100, 2400) enthält einen Körper (102, 502, 602, 702, 802, 904, 1304, 1504, 1704, 1904, 2104), der eingerichtet ist, um zwischen einem Kraftstoffinjektor (304) und einem Zylinder eines Motors positioniert zu sein. Der Körper (102, 502, 602, 702, 802, 904, 1304, 1504, 1704, 1904, 2104) definiert ein inneres Volumen, das eingerichtet ist, um ein Gas von einer Außenseite des Körpers (102, 502, 602, 702, 802, 904, 1304, 1504, 1704, 1904, 2104) zu empfangen und um einen oder mehrere Kraftstoffströme von dem Kraftstoffinjektor (304) in dem inneren Volumen zu empfangen. Der Körper (102, 502, 602, 702, 802, 904, 1304, 1504, 1704, 1904, 2104) definiert ferner eine oder mehrere Mischleitungen (922, 2124, 2402), die eingerichtet ist bzw. sind, um Schwaden aus dem Kraftstoff und Gas, während sich diese vermischen, aus dem inneren Volumen zu einem oder mehreren Ausgangsanschlüssen und durch diese hindurch zu dem Zylinder zu leiten.
Patent DE-102018209848-A1 (DE)
Title: Lade- und/oder Tankklappenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER BERND
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lade- und/oder Tankklappenmodul (1) für ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme oder Anlage wenigstens einer Schnittstelle (200), welche zum Aufladen und/oder Betanken eines kraftfahrzeugseitigen Energiespeichers dient. Das Lade- und/oder Tankklappenmodul (1) dient ferner zur Befestigung wenigstens einer Leuchtmittel aufweisenden Vorrichtung (100). Mit der Vorrichtung (100) wird sowohl das Lade- und/oder Tankklappenmodul (1) beleuchtet als auch der aktuelle Lade- und/oder Tankfüllstand des Energiespeichers angezeigt.Die Erfindung schlägt nun vor, dass das Lade- und/oder Tankklappenmodul (1) wenigstens eine erste Öffnung (16) und eine zu dieser benachbarte, zweite Öffnung (17) aufweist, wobei die Öffnungen (16, 17) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Vorrichtung (100) dienen. Die Öffnungen (16, 17) sind derart ausgerichtet, dass abgegebenes oder abgebbares Licht der montierten Vorrichtung (100) aus der ersten Öffnung (16) in Richtung eines Bedieners austreten kann und aus der zweiten Öffnung (17) in Richtung der Schnittstelle (200) zum Aufladen und/oder Betanken des Energiespeichers.
Patent DE-102018211817-A1 (DE)
Title: Aufprallschutzvorrichtung an einem motorisierten Zweirad
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B62J27/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine Aufprallschutzvorrichtung (16) an einem motorisierten Zweirad (10) umfasst ein Fangelement (18), das fest an einem Rahmen (32) des Zweirads (10) angeordnet ist und das eine von zwei Führungsabschnitten (22) begrenzte Aufnahme (20) aufweist, die in Richtung zu einem Vorderrad (14) des Zweirads (10) geöffnet ist. Die freien, in Fahrtrichtung (R) weisenden Enden (24) der Führungsabschnitte (22) sind so angeordnet, dass sie im normalen Fahrbetrieb stets vom Vorderrad (14) beabstandet sind, sich aber bei einem Frontalaufprall, bei dem das Vorderrad (14) auf ein Hindernis (12) auftrifft, das Vorderrad (14) über die freien Enden (24) hinaus in Richtung zum Rahmen (32) des Zweirads (10) in die Aufnahme (20) einschiebt.
Patent DE-102018212111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Stahl mit einer stickstoffhaltigen Schutzschicht und entsprechend hergestelltes Bauteil
Inventor: FAYEK PATRICK
IPC: C21D1/62
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (20) aus einem Stahl mit einer stickstoffhaltigen Schutzschicht (22), umfassend folgende Schritte:- Glühen des Bauteils (20) in einer stickstoffhaltigen Atmosphäre auf eine Temperatur von mehr als 900 °C;- Abschrecken des Bauteils (20);- Tiefkühlen des Bauteils (20) bei einer Temperatur von weniger als -70 °C;- Anlassen des Bauteils (20) bei einer Temperatur von mehr als 150 °C.Die Erfindung betrifft auch ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Bauteil (20).
Patent DE-102018213338-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: H02H3/347
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen mehrere Leiter aufweisenden elektrischen Niederspannungsstromkreis, aufweisend- einen Summenstromwandler mit einem eine Öffnung aufweisenden Kern, durch den die Leiter geführt sind, zur Ermittlung eines Differenzstromes des Niederspannungsstromkreises,- ein Schaltschloss mit Kontakten zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises,- einen Auslösekreis, der mit dem Summenstromwandler und dem Schaltschloss verbunden ist, die derart ausgestaltet sind, dass bei Überschreitung eines Differenzstromgrenzwertes das Schaltschloss aktiviert wird, so dass der Niederspannungsstromkreis unterbrochen wird,- einen Prüfstromkreis mit Prüftaste zur Prüfung der Funktionsfähigkeit des Fehlerstromschutzschalters. Erfindungsgemäß weist der Prüfstromkreis einen spannungsabhängigen Widerstand auf.
Patent DE-102018213531-A1 (DE)
Title: Niederspannungsleistungsschalter und Verfahren
Inventor: BORGWARDT ANDRE
IPC: H02H1/06
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederspannungsleistungsschalter zur Unterbrechung eines Niederspannungsstromkreises aufweisend:- mindestens einen ersten Stromsensor, zur Ermittlung der Höhe des elektrischen Stromes des Niederspannungsstromkreises,- eine Unterbrechungseinheit mit Kontakten, zur Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises,- eine mit dem ersten Stromsensor und der Unterbrechungseinheit verbundenen elektronischen Auslöseeinheit, die derart ausgestaltet sind, dass bei Überschreitung von Strom- oder/und Strom-Zeitspannen-Grenzwerten eine Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises veranlasst wird,- einem ersten Fremdspannungseingang, für eine Fremdspannung zur Energieversorgung mindestens einer Einheit, insbesondere der elektronischen Auslöseeinheit, des Niederspannungsleistungsschalters. Erfindungsgemäß ist der Niederspannungsleistungsschalter derart ausgestaltet, dass die Höhe der Fremdspannung mit einem Schwellwert verglichen wird und bei Unterschreitung:a) eine Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises erfolgt, insbesondere durch die Unterbrechungseinheit, oder/undb) ein Aktor eine Signalisierungsinformation bereitstellt oder/undc) die elektronische Auslöseeinheit mittels einer Ersatzenergiequelle mit Energie versorgt wird oder/undd) eine Abgabe eines Kommunikationssignal durch den Niederspannungsleistungsschalter ausbleibt.
Patent DE-102018216919-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Adhäsionsfolie
Inventor: GINOSATIS DIMITRIS
IPC: B32B27/32
Filed: 2018-10-02
Abstract: Eine Küchenfolienverpackung, die eine Barriereschicht und eine Adhäsivschicht umfasst, wobei die Dicke der Folie weniger als 25 Mikrometer beträgt.
Patent DE-102018218743-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum befestigen eines elektrischen moduls in einem fahrzeug
Inventor: JAMIESON PHILIP
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Befestigungssystem zum Montieren eines elektrischen Moduls an einer internen Stütze eines Fahrzeugs. Das Befestigungssystem weist einen Block auf, der eine Öffnung definiert, wobei die Öffnung so ausgelegt ist, dass sie zumindest im Wesentlichen ein elektrisches Modul aufnimmt und hält; und einen Verbinder zum festen Anbringen des Blocks an der inneren Stütze eines Fahrzeugs. Die vorliegende Anmeldung betrifft ferner eine Laderaumanordnung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug.
Patent DE-102018219447-A1 (DE)
Title: Roboterstruktur und Rehabilitationsvorrichtung
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J18/06
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Roboterstruktur, aufweisend mehrere Glieder und diese Glieder miteinander verbindende Gelenke, wobei wenigstens ein Glied (20) dieser Glieder ein erstes Rohrstück (21) umfasst, das eine erste Mantelaußenwand (21a) aufweist und ein zweites Rohrstück (22) umfasst, das eine zweite Mantelaußenwand (22a) aufweist, wobei das zweite Rohrstück (22) mit seiner Längserstreckung in einem Winkel zur Längserstreckung des ersten Rohrstücks (21) angeordnet ist, derart dass das zweite Rohrstück (22) in zwei gegenüberliegende Rohrausschnitte des ersten Rohrstücks (21) eingesteckt ist und dabei das zweite Rohrstück (22) die erste Mantelaußenwand (21a) des ersten Rohrstücks (21) an gegenüberliegenden Seiten durchdringt, wobei das zweite Rohrstück (22) mit dem ersten Rohrstück (21) mittels eines ersten Verbindungselements (23a) und eines zweiten Verbindungselements (23b) starr verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rehabilitationsvorrichtung (1) mit einer solchen Roboterstruktur.
Patent DE-102018220020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum satellitengestützten Ermitteln einer Eigenposition eines Fahrzeugs, ein Verfahren zum Bereitstellen eines hybriden, dreidimensionalen Umfeldmodells für die satellitengestützte Eigenlokalisierung eines Fahrzeugs, ein Computerprogramm, ein maschinenlesbares Speichermedium sowie ein Fahrzeug
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum satellitengestützten Ermitteln einer Eigenposition eines Fahrzeugs (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen von Signalen (6) von Navigationssatelliten (2),b) Erfassen mindestens einer Information über mindestens ein mobiles Empfangshindernis (3) im Umfeld des Fahrzeugs (1),c) Ermitteln der Eigenposition des Fahrzeugs (1) unter Verwendung der in Schritt a) empfangenen Signale und der in Schritt b) erfassten Information.
Patent DE-102018220051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verstellvorrichtung zum fremdkraftbetätigten Verstellen eines Verstellteils an einem Fahrzeug
Inventor: CHOPADE SAGAR
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils (1, S) an einem Fahrzeug (F), bei dem bei mehreren nutzerseitig aktivierten Verstellungen des Verstellteils (1, S) jeweils Daten zu einer Verstellung des Verstellteils (1, S) erfasst und gespeichert werden. Hierbei ist vorgesehen, dass- bei wenigstens einem Teil der mehreren nutzerseitig aktivierten Verstellungen des Verstellteils (1, S) zusätzlich zu den Daten zu einer Verstellung des Verstellteils (1, S) ferner jeweils mindestens ein Verstellungsparameter erfasst und gespeichert wird, der von der Verstellung des Verstellteils (1, S) unabhängig ist und eine Information über einen Betriebszustand einer nicht zur Verstellung des Verstellteils vorgesehenen Komponente des Fahrzeugs, eine räumliche Information und/oder eine zeitliche Information enthält, und- aus den erfassten und gespeicherten Daten und dem mindestens einen zusätzlich Verstellungsparameter ein Bedienmuster ermittelt wird, auf dessen Basis eine Verstellung des Verstellteils (1, S) ohne nutzerseitige Aktivierung selbsttätig initiiert wird.
Patent DE-102019100211-A1 (DE)
Title: Parallelglied-Roboter
Inventor: WU YUNFENG
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein Parallelglied-Roboter ist mit Folgendem bereitgestellt: einem Basisabschnitt, einem bewegbaren Abschnitt (3), der unter dem Basisabschnitt angeordnet ist, mehreren Armen, die den Basisabschnitt und den bewegbaren Abschnitt (3) verbinden, damit sie parallel zueinander sind, und einer Handgelenkwelle (6), die durch den bewegbaren Abschnitt (3) getragen ist, damit sie um eine Drehachse (A) in eine im Wesentlichen vertikale Richtung drehbar ist, wobei ein Paar von Kennzeichnungen (12A, 12B), das eine relative Phase zwischen dem bewegbaren Abschnitt (3) und der Handgelenkwelle (6) um die Drehachse (A) angibt, auf dem bewegbaren Abschnitt (3) und der Handgelenkwelle (6) an Positionen, die von der oberen Seite oder der lateralen Seite aus sichtbar sind, bereitgestellt ist.
Patent DE-102019103272-A1 (DE)
Title: Wasserarmatur zur Durchführung einer Hygienespülung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Wasserarmatur (10; 110) zur Durchführung einer Hygienespülung in einer Wasserinstallation mit einer Wasserversorgung, enthaltend ein Armaturengehäuse (18; 118) mit einem Einlassanschluss (20; 120, 135) zum Anschließen der Wasserarmatur (10; 110) an die Wasserinstallation; eine Absperrung (48); und einen mit der Absperrung (48) absperrbaren Ablauf (24; 124), über den Wasser aus der Wasserinstallation abführbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslassanschluss (22; 122) zum Anschließen an einen Wasserverbraucher, eine Zapfstelle oder eine weitere Wasserinstallation an dem Armaturengehäuse (18; 118) vorgesehen ist; und die Absperrung (48) außerhalb des Strömungsweges zwischen Einlassanschluss (20; 120, 135) und Auslassanschluss (22; 122) vor dem Ablauf (24; 124) angeordnet ist, so dass Wasser unabhängig vom Zustand der Absperrung (48) vom Einlassanschluss (20; 120, 135) zum Auslassanschluss (22; 122) fließen kann.
Patent DE-102019103469-A1 (DE)
Title: Luftreinigungs-Vorrichtung
Inventor: TRAPP KARLHEINZ
IPC: A61L9/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungs-Vorrichtung, umfassend die folgenden Teilkomponenten:a. eine Entkeimungseinheit, ausgelegt zur Reduktion von Keimen durch den Einsatz eines antiseptischen Materials und/oder Strahlung;b. ein nachgeschalteter Photobioreaktor, ausgelegt zur metabolischen Umsetzung von COzu Odurch phototrophe Mikroorganismen, umfassend mindestens eine Lichtquelle; undc. ein der Entkeimungseinheit vorgeschaltetes Mittel zur Ansaugung der Raumluft und Erzeugung eines Luftstroms, welcher über die Entkeimungseinheit in den Photobioreaktor einspeisbar ist.
Patent DE-102019104249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer PERC-Solarzelle und PERC-Solarzelle
Inventor: KAUERT MAXIMILIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer PERC-Solarzelle, aufweisend folgende Schritte:a) Bereitstellen eines Silizium-Substrats (1) mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12),b) Beschichten einer Oberfläche der Rückseite (12) mit einer oder mehreren dielektrischen Schichten (2),c) Tempern des Silizium-Substrats (1) nach dem Beschichten der Oberfläche der Rückseite (12) in Schritt b), undd) Beschichten einer Oberfläche der Vorderseite (11) mit einer oder mehreren weiteren dielektrischen Schichten (3) nach dem Tempern in Schritt c).Ferner betrifft die Erfindung eine nach dem Verfahren hergestellte PERC-Solarzelle.
Patent DE-102019106930-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÜLKE DANIEL
IPC: F21S43/241
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (2) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Eine transparente Reflektorscheibe (8) ist derart angeordnet, dass das erste Lichtbündel auf die transparente Reflektorscheibe (8) trifft und über einen Lichtdurchtrittsabschnitt in die transparente Reflektorscheibe (8) einkoppelbar ist, wobei ein drittes Lichtbündel mittels eines dem Lichtdurchtrittsabschnitt gegenüberliegenden Lichtumlenkabschnitt der Reflektorscheibe (8) in Abhängigkeit von einem in die transparente Reflektorscheibe (8) eingekoppelten zweiten Lichtbündel erzeugbar ist, wobei der Lichtumlenkabschnitt eine Anzahl von die Reflektorscheibe (8) begrenzenden, transparenten Umlenkflächen, welche paarweise einen materialseitigen Winkel von 90° oder 270° einschließen, umfasst, und wobei das dritte Lichtbündel über den Lichtdurchtrittsabschnitt als ein viertes Lichtbündel aus der transparenten Reflektorscheibe (8) auskoppelbar ist.
Patent DE-102019110830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Flockung von in einer Suspension enthaltenen Feststoffpartikeln, sowie System zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: KOCHER MICHAEL
IPC: C02F11/14
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Flockung von in einer Suspension enthaltenen Feststoffpartikeln (2). Dabei wird in einem ersten Schritt a. eine Suspension bereitgestellt und einer Zielladungsdichte (dEqz) der Suspension angegeben, mit der Maßgabe, dass die Zielladungsdichte (dEqz) jene Ladungsdichte der Suspension ist, bei welcher die Feststoffpartikel (2) flocken. In einem zweiten Verfahrensschritt b. wird ein Flockungsmittel bereitgestellt, wobei das Flockungsmittel eine Flockungsmittel-Ladungsdichte (dEqp) aufweist. In einem weiteren Verfahrensschritt c. wird zu einer Vielzahl von Messzeitpunkten die in der Suspension vorliegende Suspensions-Ladungsdichte (dEqM) im Wege einer titrimetrischen Analyse unter Messung des Strömungspotentials ermittelt. In einem darauffolgenden Verfahrensschritt d. wird eine zu den jeweiligen Messzeitpunkten zur Gewährleistung einer optimalen Flockung benötigte Zugabemenge (Dp) des Flockungsmittels basierend auf der Zielladungsdichte (dEqz), der Flockungsmittel-Ladungsdichte (dEqp), und der zu dem jeweiligen Messzeitpunkt vorliegenden Suspensions-Ladungsdichte (dEqM) ermittelt. Daraufhin wird in einem weiteren Verfahrensschritt e. im Anschluss an die jeweiligen Messzeitpunkte die ermittelte Zugabemenge (Dp) des Flockungsmittels in die Suspension zugegeben. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zur Ausführung des vorangehend genannten Verfahrens.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren bzw. System wird ermöglicht, den tatsächlichen Bedarf an für eine effiziente Flockung benötigtem Flockungsmittel in einem kontinuierlichen Flockungsverfahren einer Suspension bereitzustellen.
Patent DE-102019113237-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: BERLINECKE JULIAN
IPC: H02K9/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschine (1), aufweisend einen Stator (2) mit Statorwicklungen (3), wenigstens ein Kontaktierungsmodul (10) und wenigstens ein Kühlmodul (20), wobei das wenigstens eine Kontaktierungsmodul (10) zur Kontaktierung der Statorwicklungen (3) mit den Anschlusskontakten (12) ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Kontaktierungsmodul (10) und das wenigstens eine Kühlmodul (20) thermisch wirkverbunden sind, wobei sich das wenigstens eine Kontaktierungsmodul (10) radial im Wesentlichen radial zu einer Längsachse (L) der Elektromaschine (1) erstreckt, und wobei das wenigstens eine Kontaktierungsmodul (10) und das wenigstens eine Kühlmodul (20) an einer ersten Stirnseite (6) der Elektromaschine (1) angeordnet sind, und wobei ein Kontaktierungsmodul (10) des wenigstens einen Kontaktierungsmoduls (10) wenigstens zwei Anschlusskontakte (12) zum Anschluss an einen Verbraucher aufweist.