baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000966-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Widerstandspunktschweißen
IPC: B23K11/30
Filed: 2016-02-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Widerstandspunktschweißen eines metallischen Materials, umfassend ein Schweißelektrodenpaar (121, 122), eine relativ zu dem Schweißelektrodenpaar (121, 122) bewegbare Nebenelektrode (20) zum Erwärmen des zu verschweißenden metallischen Materials und eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbare Riegelvorrichtung (40), – über die die Nebenelektrode (20) in der Verriegelungsstellung in einer Arbeitsposition arretiert ist, in der die Nebenelektrode (20) in einer Ebene des zu verschweißenden Materials positioniert ist, und wobei – die Nebenelektrode (20) durch Betätigung der Riegelvorrichtung (40) in die Entriegelungsstellung in eine Freigabeposition überführbar ist, in der die Nebenelektrode (20) aus der Ebene des zu verschweißenden Materials zurückbewegt ist.
Patent DE-202016006166-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Treibstangenbeschlag
IPC: E05C9/18
Filed: 2016-10-01
Abstract: Verschluss (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einer treibstangenseitigen Baugruppe (7) und einem der treibstangenseitigen Baugruppe (7) gegenüberstehend anzuordnenden Gegenlager (11), mit einem mit einer längsverschieblichen Treibstange (5) verbindbaren Koppelelement (14) und einem von dem Koppelelement (14) antreibbaren Riegelelement (10) der treibstangenseitigen Baugruppe (7), wobei das Riegelelement (10) in einem Gehäuse (8) von einer versenkten Stellung in eine hervorstehende Stellung um eine parallel zur vorgesehenen Schieberichtung der Treibstange (5) angeordneten Schwenkachse (9) schwenkbar gelagert ist, wobei das Riegelelement (10) in der hervorstehenden Stellung eine dem Gegenlager (11) gegenüberstehende Stützfläche (13) hat und mit einer Verstelleinrichtung (17) zur Verstellung eines Anpressdrucks der Stützfläche (13) gegen das Gegenlager (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (10) zwei unabhängig voneinander schwenkbare Klappenteile (15, 16) aufweist, dass die Stützfläche (13) auf einem ersten Klappenteil (15) angeordnet ist und das Koppelelement (14) an einem zweiten Klappenteil (16) angreift und dass sich das erste Klappenteil (15) an dem zweiten Klappenteil (16) abstützt.
Patent DE-202016008433-U1 (DE)
Title: Terahertz-Messvorrichtung zur Vermessung von Prüfobjekten mittels Terahertz-Strahlung
IPC: G01N21/3581
Filed: 2016-05-23
Abstract: Terahertz-Messvorrichtung zur Vermessung von Prüfobjekten, die mindestens aufweist: a) eine Sender-Empfänger-Einheit (3) mit einem Sender (9) zum Emittieren von Strahlung (S) im Terahertz-Bereich und einem zugehörigen Empfänger (10) zum Detektieren einer an einem Prüfobjekt (2) rekflektierten Strahlung (R), b) eine elliptische erste Spiegel-Anordnung (4) mit – b1) einem elliptischen ersten Spiegel (7;), der in einer ersten x-y-Ebene (Exy) einen ersten elliptischen Brennpunkt (B1) und einen zweiten elliptischen Brennpunkt (B2) ausbildet, und der zur Umlenkung der Strahlung (S, R) zwischen den Brennpunkten (B1, B2) in der ersten x-y-Ebene (Exy) zumindest abschnittsweise elliptisch gekrümmt ist, – b2) einem im Bereich des ersten elliptischen Brennpunkts (B1) angeordneten zweiten Spiegel (8) zur Umlenkung der Strahlung (S, R) zwischen einer quer zu der ersten x-y-Ebene (Exy) verlaufenden z-Richtung und der ersten x-y-Ebene (Exy), c) eine parabolische zweite Spiegel-Anordnung (4') mit – c1) einem ersten parabolischen Spiegel (7'), der in einer zweiten x-y-Ebene (Exy’) einen ersten parabolischen Brennpunkt (B1') ausbildet, und – c2) einem zweiten parabolischen Spiegel (19'), der in der zweiten x-y-Ebene (Exy’) parabolisch ausgebildet ist und einen zweiten parabolischen Brennpunkt (B2') ausbildet und gegenüberliegend zu dem ersten parabolischen Spiegel (7') angeordnet ist, wobei der erste parabolische Spiegel (7') und der zweite parabolische Spiegel (19') zur Umlenkung der Strahlung (S, R) zwischen den parabolischen Brennpunkten (B1', B2') parabelförmig gekrümmt sind, und c3) einem im Bereich des ersten Brennpunkts (B1') angeordneten dritten Spiegel (8') zur Umlenkung der Strahlung (S, R) zwischen einer quer zu der zweiten x-y-Ebene (Exy') verlaufenden z-Richtung und der zweiten x-y-Ebene (Exy'), d) einem Prüfobjekthalter (5) zur Anordnung des Prüfobjekts (2) im Bereich der zweiten Brennpunkte (B2, B2') beider XY-Ebenen, und e) einer Steuereinheit (6) zur Auswertung der detektierten Strahlung (R) und Ermittlung mindestens einer Schichtdicke des Prüfobjektes, wobei die zweite x-y-Ebene (Exy') der zweiten Spiegel-Anordnung (4´) in der z-Richtung versetzt zu der ersten x-y-Ebene (Exy') der ersten Spiegel-Anordnung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202016009105-U1 (DE)
Title: Palettenantriebssystem zum Bewegen eines Werkstücks
IPC: D05B35/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Palettenantriebssystem für ein Nähsystem (10), wobei das Nähsystem (10) einen Nähkopf (12) mit einer Nähnadel (14), die eingerichtet ist, um einen Nähvorgang an einem Werkstück (24) auszuführen, und ein Aufnahmehorn (48) aufweist, das eingerichtet ist, das Werkstück (24) relativ zur Nähnadel (14) zu bewegen, wobei das Palettenantriebssystem umfasst eine Palette (16), die eingerichtet ist, das Werkstück (24) in Position zu halten; wobei die Palette (16) ein Paar von Ausrichtpfosten (38) umfasst, die voneinander beabstandet und an die Palette (16) gekoppelt sind, wobei jeder Ausrichtpfosten (38) Flächen bzw. Oberflächen aufweist, die sich in drei Dimensionen entlang der x-, y- und z-Richtung erstrecken; und eine Palettenantriebsvorrichtung, umfassend mindestens zwei Greiffinger (76), die betriebsmäßig bzw. funktionsfähig an das Aufnahmehorn (48) gekoppelt werden können, wobei die Greiffinger (76) so beabstandet sind, dem Abstand der Ausrichtpfosten (38) auf der Palette (16) zu entsprechen, wobei jeder Greiffinger (76) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei der Greiffinger (76) in der geschlossenen Stellung einen Hohlraum (86) definiert, der so konfiguriert ist, dass er einen zugeordneten Ausrichtpfosten (38) in der x-, y- und z-Richtung umgibt, wobei jeder Ausrichtpfosten (38) einen ersten unteren Abschnitt (42) mit einer allgemein zylindrischen Form und einen zweiten oberen Abschnitt (40) mit einer allgemein zylindrischen Form aufweist, wobei der erste Abschnitt einen geringeren Durchmesser aufweist als der zweite Abschnitt.
Patent DE-202016100331-U1 (DE)
Title: Pflanzentopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Pflanzentopf, umfassend einen seitlichen Mantel (2) sowie einen Topfboden (3), der den Mantel (2) am unteren Ende begrenzt, wobei ein unterer Teil des Pflanzentopfes (1) eine Aufstellfläche (15) definiert, und der Pflanzentopf (1) mindestens eine Ausnehmung (6) aufweist, die bezüglich einer Längsmittelachse (16) des Pflanzentopfs (1) oberhalb des unteren Teils angeordnet ist und über die mit dem Mantel (2) und dem Topfboden (3) ein Wasserspeicher ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzentopf (1) mindestens ein Zusatzelement (5) zur Variation des Wasserspeichervolumens umfasst und der Wasserspeicher durch Überführen des Zusatzelements (5) in eine die erste Ausnehmung (6) zumindest teilweise überdeckende Position ein gegenüber dem unverdeckten Zustand vergrößertes Volumen aufweist, wobei das vergrößerte Wasserspeichervolumen durch den Mantel (2), den Topfboden (3), das Zusatzelement (4) und mindestens eine weitere Ausnehmung (7) ausgebildet wird, die bezogen auf die Längsmittelachse (16) weiter von der Aufstellfläche (15) entfernt liegt als die erste Ausnehmung (6).
Patent DE-202016100569-U1 (DE)
Title: Modularer Wandeinsatz zur Aufnahme eines Klimatisierungsgerätes
IPC: F24F7/013
Filed: 2016-02-04
Abstract: Modularer Wandeinsatz zur Aufnahme eines Klimatisierungsgerätes insbesondere für eine dezentrale Wohnraumbelüftung, umfassend einen Einsatzkörper (3) zur Positionierung in einer Wandöffnung (4) eines Gebäudes, wobei der Einsatzkörper (3) eine Durchführungsöffnung (DF) zur Aufnahme des Klimatisierungsgerätes (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Einsatzkörper (3) aus mindestens zwei getrennten Grundblöcken (6, 7) besteht, von denen einer (6) zur Außenwandseite (8) und der andere (7) zur Innenwandseite (9) der Wand (2) hin weisend positioniert ist, und – jeder Grundblock (6, 7) in seiner zur Wandseite (8, 9) hin weisenden Seite mit einer seitlich von umlaufenden Rahmenstegen (11) umrahmten Montageaufnahme (10) versehen ist.
Patent DE-202016101823-U1 (DE)
Title: Planenaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend ein Verdeckgestell (16), und eine Plane (12) aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell (16) eine Mehrzahl von Holmen (34) aufweist, die endseitig jeweils einen Schlitten (32) aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist, wobei zumindest ein Bügel (36) schwenkbar wahlweise an einem Paar gegenüberliegender Schlitten (32; 32‘) des Holmes oder an dem Holm (34) angeschlossen ist, wobei der Bügel (36) mit einem Bügel (26; 36) eines benachbarten Holmes (34) oder Paars gegenüberliegender Schlitten (32; 32‘) oder eines feststehenden Teils (24) des Verdeckgestells (16) eine Planenfalthilfe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Bügel (26, 36) über eine Lenkerkinematik (38) miteinander gekoppelt sind, die beim Zusammenfahren des Verdeckgestells (16) zusammenklappbar ist.
Patent DE-202016102394-U1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz mit einer fahrzeugbodenfesten Unterschiene (6) und einer daran längsverstellbaren sitzteilfesten Oberschiene (7) und mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) zum Arretieren der Oberschiene (7) an der Unterschiene (6) in wählbaren Längseinstellpositionen sowie mit einem Betätigungsbügel (8), welcher ein mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) zusammen wirkenden Betätigungsabschnitt (8.1) aufweist, der durch einen Trittschutz gegen ein ungewolltes Lösen der Verriegelungsvorrichtung (10) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trittschutz einstückig mit einem oberschienenfesten Bauteil der Verriegelungsvorrichtung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103934-U1 (DE)
Title: Schreibgerät mit Zwischenstück
IPC: B43K23/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Schreibgerät – mit einem Gehäusekörper (2) – mit einem mit dem Gehäusekörper (2) in Verbindung stehenden Griffstück (3), – mit einer am Griffstück (3) angeordneten Schreibspitze (4) und – mit einer Schutzkappe (5), wobei – der Gehäusekörper (2) aufweist: – einen ersten Außengewindeabschnitt (10) zum Aufdrehen der Schutzkappe (5) in Schutzposition, – einen dem ersten Außengewindeabschnitt (10) gegenüberliegender zweiten Außengewindeabschnitt (11) zum Aufdrehen der Schutzkappe (5) in Schreibposition und – einen Innengewindeabschnitt (20) zum Verbinden mit dem Griffstück (3), – ein Zwischenstück (6) mit einer Länge (LZS) zum Vergrößern einer Länge des Schreibgeräts (1) zwischen dem Gehäusekörper (2) und dem Griffstück (3) vorgesehen ist, wobei das Zwischenstück (6) mit dem Gehäusekörper (2) und mit dem Griffstück (3) verbindbar ist.
Patent DE-202016104503-U1 (DE)
Title: Vielfunktions-Verteidigungsgerät
IPC: F41H9/10
Filed: 2016-08-16
Abstract: Vielfunktions-Verteidigungsgerät mit einem Hauptkörper (1), der auf der Stirnseite eine Positionierausnehmung (11) mit einer umgekehrten T-Form und im Inneren eine Steuerschaltung (4) aufweist, wobei die Steuerschaltung (4) einen Mikroprozessor (41) und ein Alarmmodul (42), ein Sendemodul (43), ein GPS-Modul (44) und ein Schallelement, die mit dem Mikroprozessor (41) verbunden sind, besitzt, wobei die Steuerschaltung (4) mit einer Vielzahl von Druckknöpfen (46) verbunden ist, die aus dem Hauptkörper (1) herausragen, wobei durch Drücken der Druckknöpfe (46) das Alarmmodul (42), das Sendemodul (43) und das GPS-Modul (44) aktiviert werden können, einem Rohr (2), das auf der Unterseite entsprechend der Positionierausnehmung (11) ein Gleitstück (21) mit einer umgekehrten T-Form aufweist, wobei das Gleitstück (21) in die Positionierausnehmung (11) eingreift, wodurch das Rohr (2) auf dem Hauptkörper (1) positioniert wird, und eine Flasche (3), die in das Rohr (2) eingeschoben wird und in die ein chemisches Mittel und ein Hochdruckgas gefüllt werden, wobei die Flasche an der Hinterseite einen Druckknopf (33) aufweist, wobei beim Angriff vom einem Verbrecher durch Drücken des Druckknopfs (33) das chemische Mittel ausgespritzt werden kann, um den Verbrecher abzuschrecken, wobei durch Drücken der Druckknöpfe (46) ein Alarm erzeugt werden kann und ein Hilfesignal an die Rettungseinheit und ein Positionssignal des Benutzers ausgesendet werden können.
Patent DE-202016106026-U1 (DE)
Title: Beschattungssystem mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Beschattungseinrichtungen
IPC: E06B9/88
Filed: 2016-10-26
Abstract: Beschattungssystem umfassend eine erste und mindestens eine weitere Beschattungseinrichtung, insbesondere ein Rollo, die nebeneinander angeordnet sind und jeweils eine Wickelwelle zum Absenken oder Anheben eines Behangs aufweisen, wobei die Wickelwellen der Beschattungseinrichtungen miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Beschattungseinrichtung eine Vorrichtung (01) mit einem Einstellelement (02, 03), einer Kupplung (10) und einem Reibbremsmodul (04, 05, 06, 08) aufweist, welches einen Tragzylinder (04), eine Reibfeder (05) mit zwei Federenden (05a, 05b), eine Führungshülse (08) und ein mit der Kupplung (10) verbundenes Mitnahmeelement (06) umfasst, wobei das Reibbremsmodul (04, 05, 06, 08) die Kupplung (10) in einer Verriegelungsstellung fest bremst und in einer Öffnungsstellung die Kupplung (10) löst, wobei die Führungshülse (08) und das Mitnahmeelement (06) zur Aufnahme des die Reibfeder (05) tragenden Tragzylinders (04) und zur Verriegelung des Reibbremsmoduls (04, 05, 06, 08) ausgebildet sind und wobei das Einstellelement (02, 03) zur Öffnung des Reibbremsmoduls (04, 05, 06, 08) ausgebildet ist, und wobei das Einstellelement (02, 03) ein Einstellrad (02) und ein von der Wickelwelle der ersten Beschattungseinrichtung gebildetes Ende ist, welches mit einer ersten Nabe (03) der Vorrichtung (01) verbindbar ist.
Patent DE-202017000148-U1 (DE)
Title: Shehata Test für Organspenden und Organtransplantation
IPC: C12Q1/68
Filed: 2017-01-11
Abstract: Test für die proinflammatorische genetischen Faktoren, um den zukünftigen Spender zu bewerten.
Patent DE-202017002101-U1 (DE)
Title: Dosiersystem sowie Dosiergerät und Andockgefäß für ein Dosiersystem
IPC: G01F11/04
Filed: 2017-04-23
Abstract: Dosiersystem zum Bereitstellen eines definierten Volumens eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines formlosen Materials, umfassend ein Dosiergerät (2) mit einem Gehäuse (4), welches eine Dosierkammer (5) mit einem in deren Längsrichtung (x) verschieblich angeordneten und mit einem elektromechanischen Antrieb (9), insbesondere Linearantrieb, verbundenen Kolben (6) aufweist, wobei zwei mit der Dosierkammer (5) fluidleitend verbundene mechanische Rückschlagventile vorgesehen sind, von denen das eine Rückschlagventil ein zum Einlass von Fluid in die Dosierkammer (5) öffenbares Saugventil (14) ist und das andere Rückschlagventil ein zum Auslass von in der Dosierkammer (5) befindlichem Fluid öffenbares Druckventil (15) ist, gekennzeichnet durch ein mit dem Dosiergerät (2), insbesondere lösbar, verbundenes geschlossenes Andockgefäß (3), welches einen zur Bevorratung mit Fluid vorgesehenen und mit dem Saugventil (14) fluidleitend verbundenen Speicherraum (20) besitzt, wobei das Andockgefäß (3) derart ausgebildet ist, dass zur Anpassung an ein sich veränderndes Volumen an in dem Speicherraum (20) bevorratetem Fluid wenigstens eine den Speicherraum (20) begrenzende Wand (19) verlagerbar angeordnet und/oder zumindest teilweise elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202017002669-U1 (DE)
Title: Spargelschälmaschine
IPC: A47J17/08
Filed: 2017-05-18
Abstract: Spargelschälmaschine, die in einem Gehäuse gerät geführt ist und der eine schäler aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Spargelschälmaschine mindestens 30 cm × 11 cm groß ist.
Patent DE-202017101703-U1 (DE)
Title: Lichtelement, insbesondere für eine Lichterkette
IPC: F21S4/28
Filed: 2017-03-23
Abstract: Lichtelement (36) zur reversiblen Anbringung an einer in einer Längsrichtung verlaufenden mehradrigen Stegleitung (2), umfassend ein Set aus – wenigstens einem Gehäuseoberteil (8), welches wenigstens eine LED-Beleuchtungseinheit (6) umfasst, wobei der LED-Beleuchtungseinheit (6) elektrisch leitfähige Anschlussdornen (12) zur mechanischen und elektrischen Verbindung mit der Stegleitung zugeordnet sind, – wenigstens einer Verschlussplatte (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussplatte (18) an wenigstens zwei Seiten hochgezogene Wände (44) mit wenigstens zwei auf beiden Seiten der Längsrichtung angeordneten Führungs- und Rastelementen (22) aufweist, zwischen denen im Gebrauchszustand die Stegleitung (2) geführt ist.
Patent DE-202017102572-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diodenleuchten mit wärmeleitenden Linsen
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Lichtemittierende Diodenleuchte (LED), umfassend: eine mit einem Gehäuse gekoppelte LED-Quelle; und eine Linse über der Quelle, welche mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Linse eine Vielzahl von Glasperlen umfasst, von denen jede eine metallhaltige Beschichtung aufweist und in einer Polymermatrix verteilt ist, wobei die Linse eine Wärmeleitfähigkeit von mindestens etwa 2 W/m·K und ein optisches Durchlassvermögen von mindestens 80% aufweist.
Patent DE-202017103995-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät sowie Öffnungseinrichtung für eine Fronttür eines Haushaltsgeräts
IPC: D06F58/50
Filed: 2017-07-04
Abstract: Öffnungseinrichtung für eine Fronttür (16) eines Haushaltsgerätes (10) zur Textilpflege, insbesondere einer Waschmaschine, eines Trockners oder eines Wäschetrockners, wobei die Öffnungseinrichtung Folgendes aufweist:- zumindest einen mit der Fronttür (16) gekoppelten Türantrieb (44, 144), der aktivierbar ist, um ein selbsttätiges Verschwenken der Fronttür (16) um ein Türscharnier (80) zu bewirken, und- eine Steuerung (60, 160) zum Aktivieren des Türantriebs (44, 144),wobei die Steuerung (60, 160) mit einer Verriegelungseinrichtung (50) gekoppelt ist, um einen Verriegelungszustand der Fronttür (16) zu erfassen, und wobei die Steuerung (60, 160) dazu ausgebildet ist, den Türantrieb (44, 144) im entriegelten Zustand bedarfsweise zu aktivieren.
Patent DE-202017105258-U1 (DE)
Title: Akkupackadapter
IPC: H01M50/296
Filed: 2017-08-31
Abstract: Akkupackadapter für ein Akkupacksystem, mit einem Gehäuse (32), mit einer ersten Schnittstelle (50), die zur elektrischen und mechanischen Verbindung des Akkupackadapters (14) mit einem Verbraucher (100) ausgebildet ist und mit einer zweiten Schnittstelle (52), die zur elektrischen und mechanischen Verbindung des Akkupackadapters (14) mit einem ersten Akkupack (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Akkupackadapter (14) eine ein Dämpfungselement (62) umfassende Dämpfungseinheit (60) zur Dämpfung von Vibrationen aufweist.
Patent DE-202017107373-U1 (DE)
Title: Austauschbare Wasserfiltereinheit
IPC: C02F1/44
Filed: 2017-12-04
Abstract: Austauschbare Wasserfiltereinheit (1) zum Anschluss an eine Haushaltswasserversorgung, mit: – einem Gehäuse (3), – einem Wassereinlassanschlussstutzen (5a), – einem Reinwasserauslassanschlussstutzen (5b), – einer Pumpe (13), – mindestens einem ersten Wasserfilter (19), – einem Druckbehälter (27), und – einem Leitungssystem (9), das den Wassereinlassanschlussstutzen (5a), die Pumpe (13), das erste Wasserfilter (19), den Druckbehälter (27) und den Reinwasserauslassanschlussstutzen (5b) in einem Wasserkreislauf miteinander verbindet, wobei die Pumpe (13), das erste Wasserfilter (19), der Druckbehälter (27) und das Leitungssystem (9) in dem Gehäuse installiert sind, und wobei der Wassereinlassanschlussstutzen (5a) und der Reinwasserauslassanschlussstutzen (5b) durch eine Wandung an einer gemeinsamen Seite (7) des Gehäuses (3) führen.
Patent DE-202018005909-U1 (DE)
Title: Modul Hundetreppe
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-12-19
Abstract: Modul-Hundetreppe mit Treppen- und Verbindungsmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppe ausgehend von einem Startmodul um weitere Module ergänzt werden kann.
Patent DE-202018103462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen und Halten wenigstens einer Richtschnur für eine Mauerwerkskante
IPC: E04G21/18
Filed: 2018-06-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einstellen und Halten wenigstens einer Richtschnur (2) für eine - vorzugsweise zu erstellende - Mauerwerkskante (37), mit einem Winkelbauteil (3) und mit zwei Befestigungselementen (4, 5), wobei die zwei Befestigungselemente (4, 5) am Winkelbauteil (3) angeordnet sind, und wobei die zwei Befestigungselemente (4, 5) an einem Teil (32) eines Mauerwerks befestigbar sind, gekennzeichnet durch, zwei Justierverstrebungen (6, 7), welche jeweils einerseits an einem Befestigungselement (4, 5) und andererseits am Winkelbauteil (3) angeordnet sind, wobei die zwei Befestigungselemente (4, 5) und das Winkelbauteil (3) jeweils unter einem Winkel von im Wesentlichen 90 Grad zueinander angeordnet sind, und wobei mit den zwei Justierverstrebungen (6, 7) das Winkelbauteil (3) lotrecht ausrichtbar ist, wenn die Vorrichtung an dem Teil des Mauerwerks befestigt ist.
Patent DE-202019000178-U1 (DE)
Title: Schwimmfähige Plattform, insbesondere für den Start und die Landung von Raketen
IPC: B63B35/53
Filed: 2019-01-09
Abstract: Schwimmfähige Plattform bestehend aus einem Schwimmköper (3), einem Zwischenkörper (2) und einem Lastaufnahmekorper (1), die durch eine kardanische Lagerung mit zwei sich schneidenden zueinander rechtwinkligen Kippachsen (5, 6) miteinander gekoppelt sind, so dass der Lastaufnahmekörper (1) frei beweglich ist und eine im Wesentlichen waagerechte Position beibehält und wobei der Lastaufnahmekörper (1) wasserseitig und zentrisch über ein Stabilisierungsgewicht (4) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Lastaufnahmekörper (1) senkrecht höhenverstellbar und/oder das Stabilisierungsgewicht (4) senkrecht absenkbar angeordnet sind.
Patent DE-202019000752-U1 (DE)
Title: Gerät zur Wasserfortbewegung
IPC: B63C11/46
Filed: 2019-02-15
Abstract: Wasserfortbewegungsmittel, welches dem Vortrieb unter, wie auch auf der Wasseroberfläche dient und einen Jetantrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erfindungsgegenständliche Gerät aus drei reversibel miteinander verbundenen Baugruppen, der Wasseransaugeinheit, der Statoreinheit und der Wasserausstoßeinheit besteht, die Wasseransaugeinheit mit der Statoreinheit und die Statoreinheit mit der Wasserausstoßeinheit reversibel miteinander verbunden sind und das erfindungsgegenständliche Gerät auf dem Rücken des Anwenders mittels mindestens zweier Gurte fixiert wird.
Patent DE-202019001774-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit vorzugsweise integriertem Display bzw. pixelartigem Anzeige-Netzwerk (z.B. LED-Netzwerk)
IPC: G09F21/04
Filed: 2019-04-20
Abstract: Nutzfahrzeug-Aufbau mit einer Motivwechsel-freundlichen Anzeigetechnologie für Seiten-, Dach- und/oder Heckwand (38, 39, 40) mit oder ohne einem Ladeportal (1) und zumindest zwei relativ zueinander schwenkbaren horizontalen oder vertikalen Türflügeln (2, 3) zum Verschließen eines Ladeportals (1), wobei ein in mindestens einen Portaltürflügel bzw. ein Heckwandsegment oder mindestens ein Seitenwandsegment oder mindestens ein Dachsegment integriertes pixeltechnologisches Anzeigenetzwerk oder Display verbaut ist, das beschriftungswerkähnliche Motivwechsel und/ oder typografische Anzeigen generiert, zulässt und/oder gewährleistet.