baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011106161-B3 (DE)
Title: Elektrodensystem und Verfahren zur Ausbeuteerhöhung eines Halbleiterherstellungsprozesses
Inventor: CHENG KEZIA
IPC: C23C14/24
Filed: 2011-01-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Elektrodensystem, welches dazu ausgelegt ist, innerhalb einer Vakuumkammer eines Elektronenstrahlmetallverdampfungs- und -abscheidungssystems mit einer Metallschmelze, aus der während des Betriebs des Elektronenstrahlmetallverdampfungs- und -abscheidungssystems Metall verdampft wird, angeordnet zu werden, wobei das Elektrodensystem aufweist:eine ringförmige Elektrode (510) aus einem leitfähigem Material, welche dazu ausgelegt ist, Elektronen, die von der Metallschmelze während des Betriebs des Elektronenstrahlmetallverdampfungs- und -abscheidungssystems zurückgestreut werden, zu sammeln, und ein elektrisches Signal an ein elektrisches Messgerät (710) in Abhängigkeit von dem Sammeln der von der Metallschmelze zurückgestreuten Elektronen auszugeben; undeine Vielzahl von Isolationsbolzen (520), die die ringförmige Elektrode (510) in der Vakuumkammer in einer die Metallschmelze im Wesentlichen umgebenden Position abstützen.
Patent DE-4422830-B4 (DE)
Title: Transparente Sonnenregulierverglasungsplatte
Inventor: DEPAUW JEAN-MICHEL
IPC: E06B9/24
Filed: 1994-06-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Transparente Sonnenregulierverglasungsplatte umfassend ein Glassubstrat und aufgetragen darauf:  (i) eine erste Schicht umfassend ein nicht-absorbierendes Material;  (ii) eine zweite Schicht ausgewählt aus Aluminium, Kupfer, Gold, Nickel, Silber, Iridium, Platin, Palladium, Rhodium, Zink und deren Gemischen;  (iii) eine dritte Schicht umfassend ein absorbierendes Material für welches der spektrale Absorptionsindex k(λ) über dem Wellenlängenbereich von 380 bis 780 nm zwischen 0,3 und 1,0 Mal der Brechungsindex n(λ) des Materials ist, wobei die dritte Schicht eine solche Dicke hat, dass, wenn sie als einzige Beschichtung auf einem 6 mm dicken Natronkalk-Glas-Substrat aufgetragen wird, der Licht-Transmissionsfaktor T L  davon um mindestens 30% reduziert wird; und  (iv) eine vierte Schicht umfassend ein nicht-absorbierendes Material;  wobei die Reinheit der reflektierten Farbe größer als 15% ist.
Patent DE-4429017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren von Daten in einem Datenkompressionssystem, Kompressions/Dekompressionsverfahren sowie Dekompressionssystem zum Dekomprimieren von komprimierten Daten
Inventor: ALLEN JAMES D
IPC: H04N7/30
Filed: 1994-08-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kompressions-/Dekompressionsverfahren,
zum Verarbeiten von Bilddaten, welches die Schritte aufweist:  – Transformation
der Bilddaten in den Frequenzbereich mit Hilfe eines Transformations-Kompressors,
wobei Transformationskoeffizienten erzeugt werden, die in einer
Anzahl Blöcke
angeordnet sind;  – erstes
Codieren der Anzahl Koeffizienten jeder der Anzahl Blöcke, um
eine Anzahl Token zu erzeugen; zweites Codieren der Anzahl Token
in eine Anzahl Code-Worte, wobei der Schritt, zweites Codieren,
ein Begrenzen der Anzahl von Token auf eine vorherbestimmte Anzahl
einschließt;
erstes Decodieren der Anzahl Token in eine Anzahl decodierter Token;  – Speichern
der Anzahl decodierter Token in einem Puffer; zweites Decodieren
der Anzahl decodierter Token, die in dem Puffer gespeichert sind,
um eine Anzahl Koeffizienten zu erzeugen: und  – Dekomprimieren
der Koeffizienten in den Bilddaten und  – Rücktransformation der Koeffizienten
in die Bilddaten.
Patent DE-10008259-B4 (DE)
Inventor: ANGERAMI JADE GAETA
IPC: B64D11/06
Filed: 2000-02-23
Granted: 2005-03-10
Abstract: Passengers are transported in a cabin of a passenger aircraft in an upright position. For this purpose the aircraft cabin is equipped with passenger stands. Each stand has a passenger backing and a safety belt, preferably a three-point safety belt. The stands are positioned in a standing room area of the cabin which has a sufficient vertical clearance between floor and ceiling for accommodating passengers in the upright position. The passenger backing has preferably a shell-shape forming a back support as a lean-against portion and at least one side portion for privacy. The shell or flat backing wall may itself be connected either directly or through a post for an angular adjustment relative to the forward flight direction.
Patent DE-10041064-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Stoßfänger
Inventor: YAMAMURO SHIROU
IPC: B60R19/34
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Befestigungsstruktur
für ein
Fahrzeug, umfassend:  einen Seitenrahmen (14, 17);  einen
Stoßfängersteg
(22), der an einem Endabschnitt des Seitenrahmens angebracht ist;
und  einen Stoßfängerbalken
(23), der an dem Stoßfängersteg (22)
angebracht ist, wobei der Stoßfängersteg
(22) ein Aufprallabsorptionselement (26), das sich um Absorbieren
eines Aufpralls verformt, wenn eine Aufprallkraft auf den Stoßfängerbalken
(23) wirkt, und ein Halteelement (25), dessen Steifigkeit größer ist
als die des Aufprallabsorptonselements (26), aufweist, und  wobei
das Halteelement (25) an dem Endabschnitt des Seitenrahmens (17)
angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Halteelement
(25) mit dem Aufprallabsorptionselement (26) von der Fahrzeugvorderseite
her zugänglich lösbar verschraubt
ist,  wobei der Stoßfängerbalken
(23) Durchgangslöcher
(48) aufweist, durch die ein Mutterndreher und die Muttern (36) eingesetzt
werden,  während
der Stoßfängerbalken
(23) mit dem Aufprallabsorptionselement (26) verschweißt ist.
Patent DE-10045847-B4 (DE)
Title: Kavitationssensor
Inventor: ZEQIRI BAJRAM
IPC: G01N29/22
Filed: 2000-09-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Kavitationssensor
(10; 75) zur Erkennung von Kavitationsereignissen in einem Fluidmedium,  mit
einem hohlzylindrischen Ultraschallabsorber (20), welcher transparent
gegenüber
Frequenzen im Bereich von 20 kHz bis 80 kHz ist, der jedoch Frequenzen
in dem Bereich oberhalb von 1 MHz dämpft; und  mit einem zylindrischen
piezoelektrischen Element (30), das innerhalb des hohlzylindrischen
Ultraschallabsorbers (20) angeordnet ist, wobei das hohlzylindrische
piezoelektrische Element (30) während
der Verwendung eine Begrenzung eines Volumens des Fluidmediums bildet.
Patent DE-10050360-B4 (DE)
Title: Verfahren Aktivierung und/oder Deaktivierung von Diensten in einem Vermittlungssystem
Inventor: BOEHMER JOERG
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Administrieren bzw. Einrichten von Diensten in einem Vermittlungssystem,
zu dem zusätzlich
zu einem herkömmlichen
Vermittlungsnetz (SWN), an dem Teilnehmerstellen (SUB1 bis UBn)
angeschlossen sind, zumindest ein weiteres Vermittlungsnetz, insbesondere
das Internet (IPN), gehört,
welches mit dem herkömmlichen
Vermittlungsnetz (SWN) über
eine Übergangseinrichtung
(MG) verbunden ist, der eine Steuereinrichtung (MGC) zugehörig ist,
die im Zuge von Signalisierungsverbindungen mit einer Signalisierungseinrichtung (SIG)
des herkömmlichen
Vermittlungsnetzes (SWN) verbunden ist und durch die der Verbindungsverkehr
mit dem betreffenden weiteren Vermittlungsnetz (IPN) mittels eines festgelegten
Verbindungsprotokolls gesteuert wird, wobei die betreffenden Dienste
durch Tasten- und/oder Spracheingaben von der jeweiligen Teilnehmerstelle
(SUB1 bis SUBn) gegebenenfalls im Dialogbetrieb administrier- bzw. einrichtbar
sind, dadurch gekennzeichnet , dass zur Erkennung von von der jeweiligen
Teilnehmerstelle (SUB1 bis SUBn) des herkömmlichen Vermittlungsnetzes
(SWN) her stammenden Spracheingaben ein bestimmtes Spracherkennungs-Vokabular über die
der genannten Übergangseinrichtung
(MG) zugehörige
Steuereinrichtung (MGC) im Zuge einer Signalisierungsverbindung
mittels eines eine Aktivierung und Deaktivierung...
Patent DE-10114433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterweisung in eine Funktion einer Fahrzeugkomponente und Simulationsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MAURER MARKUS
IPC: G09B9/042
Filed: 2001-03-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zur Unterweisung in eine Funktion einer Fahrzeugkomponente (2, 3,
4, 5) eines Fahrzeugs, wobei die Funktion der Fahrzeugkomponente (2,
3, 4, 5) unter Verwendung mindestens einer der Fahrzeugkomponenten
(2, 3, 4, 5) in dem Fahrzeug simuliert wird und die Vorrichtung
zumindest eine Zentraleinheit (1) umfasst, die mit mindestens einer
der Fahrzeugkomponenten (2, 3, 4, 5) zum Austausch von Informationen
verbunden ist.
Patent DE-10115047-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen gebogener Federbandabschnitte
Inventor: MAZURKIEWICZ JULIUS
IPC: B21C51/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen gebogener Federbandabschnitte (11), insbesondere zur Verwendung als Flachbalken von Scheibenwischern, bei welchem ein eine Vielzahl von hintereinandergereihten Federbandabschnitten (11) aufweisendes, einstückiges Federband (10) in einem Durchlauf federbandabschnittsweise mit einstellbaren Biegeradien gebogen und anschließend wieder mit einstellbaren Rückbiegeradien teilweise zurückgebogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß während des Durchlaufs vor dem Biegen des Federbands (10) sowohl die Dicke d als auch biegerelevante Materialeigenschaften des Federbands (10) als Daten bestimmt und die bestimmten Daten zur Korrektur der Einstellung von Biege- und Rückbiegeradien verwendet werden.
Patent DE-10118503-B4 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Postbehälter
Inventor: KELLERER RICHARD
IPC: B65D21/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Behälter, insbesondere
Postbehälter, mit
einem oben offenen Behälterunterteil
(1) aus Bodenwand (6) und Seitenwänden (2 bis 5) und einem auf
diesem Behälterunterteil
(1) aufsetzbaren Deckel (7), der mit dem Behälterunterteil (1) insbesondere
durch einen oder mehrere Rast- oder Schnappverschlüsse verriegelbar
ist, wobei der auf das Behälterunterteil
(1) aufsetzbare Deckel (7) als Aufsteckelement ausgebildet ist,
wozu in einer Stirnwand (5) des Behälterunterteils (1) mindestens
ein Steckelement (9, 10) ausgebildet ist und der Deckel (7) an einer
Stirnseite (11) mindestens mit einem komplementär zum Steckelement ausgebildeten
Aufsteckglied (12, 13) ausgebildet ist und auf der der Steckverbindung
gegenüberliegenden
Deckelstirnseite und Stirnwand (4) des Behälterunterteils (1) die Rast-
oder Schnappverschlußverbindung
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Steckelemente
(9, 10) vorgesehen sind, die im Bereich des oberen Rands der Stirnwand
(5) mit Abstand zueinander angeordnet und in Art von Steckzungen
(9, 10) ausgebildet sind, wobei die Aufsteckglieder (12, 13) an
einer korrespondierenden Deckelstirnseite (11) als...
Patent DE-10128292-B4 (DE)
Title: Drehklappenventil
Inventor: WENIG PETRA
IPC: F16K1/22
Filed: 2001-06-12
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehklappenventil mit einem quer zur Strömungsrichtung im angeordneten Sitzring (2) und einem doppelexzentrisch schwenkbar angeordneten Absperrkörper (3). Die in Durchflussrichtung weisende Exzentrizität (ez) ist größer als das 0,5-fache der Nennweite, Die Größe der senkrecht zur Durchflussrichtung weisende Exzentrizität (ey) ist bei Ventilen mit einer Nennweite kleiner oder gleich 400 mm nach der Gleichung ey = ez/(1,5 bis 2,25) und bei einer Nennweite größer 400 Millimeter nach der Gleichung ey = ez/(2,25 bis 3) bestimmt. Der die Dichtung bestimmende Bereich (3.3) des Schließtellers (3.1) weist eine solche kreiskegelstumpfähnliche Form auf, dass parallele Schnitte durch den Schließteller (3.1) Kreise sind, deren Durchmesser sich ausgehend von einem Ausgangsdurchmesser (D0), der ca. dem 1,2-fachen der Nennweite des Stellgliedes entspricht, bis zu einem Enddurchmesser (D1) mit einer Größe des 0,6- bis 0,7-fachen des Ausgangsdurchmessers (D0) stetig so nichtlinear in Abhängigkeit der Höhe (h) abnimmt, dass die als Dichtfläche wirkende Mantelfläche des Schließtellers (3.1) in Richtung der Höhe (h) konvex gekrümmt ist und die Mittelpunkte der parallelen, senkrecht zur Längsachse des Drehklappenventils ausgerichteten Schnitte durch den kreiskegelstumpfähnlichen Bereich (3.3) auf einer Hyperbel (5) liegen. Das Drehklappenventil kann als Stellglied in einem Regelkreis oder als Absperrarmatur angewendet werden.
Patent DE-10128564-B4 (DE)
Inventor: AESCHLIMANN WERNER
IPC: E01C19/40
Filed: 2001-06-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: In a slip-form paver comprising a tractor (2) consisting of a machine frame (4) telescopable at least transversely to the traveling direction, with working means being mounted thereto, where at least one of the working means is displaceable along a longitudinal guide (56) across the entire working width transversely to the traveling direction, characterized in that the longitudinal guide (56) for the working means as a predetermined length and is supported at the machine frame (4) for free displacement transversely to the working direction without adjustment to a certain working width.
Patent DE-10146829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer Basisstation
Inventor: KLENNER GüNTHER
IPC: G01S19/45
Filed: 2001-09-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Position einer Basisstation (1) eines Mobilfunknetzes, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens drei Orten, jeweils die Position des Ortes, eine Nummer eines Rahmens (4) eines von der Basisstation empfangenen Signals sowie der Zeitpunkt des Empfangs des Rahmens (4) bestimmt wird, wobei hieraus die Position der Basisstation (1) ermittelt wird, wobei jeweils aus der Differenz von zwei Zeitpunkten des Empfangs zweier Rahmen (4) und aus der Differenz der Rahmennummern eine Laufzeitdifferenz des Signals für zwei Orte bestimmt wird.
Patent DE-10155040-B4 (DE)
Title: Luftklappe
Inventor: KRAFT RAINER DR
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-11-09
Granted: 2014-01-16
Abstract: Luftklappe für eine Kraftfahrzeugsheiz-, -belüftungs- und/oder -klimaanlage, die eine Schwenkachse (10) und ein erstes flächiges Element (20) umfasst und vorgesehen ist, den Mündungsbereich (12) eines Kanals (4) bezüglich eines angrenzenden Raumes (2), in dem eine Strömung in einer Richtung vorliegt, die sich von der Erstreckungsrichtung des Kanals (4) am Mündungsbereich unterscheidet durch das erste flächige Element (20) zu schließen, gekennzeichnet durch ein zweites flächiges Element (30), welches unter Abstand zu dem ersten flächigen Element vorgesehen ist und wobei das zweite flächige Element (30) in einer geschlossenen Position der Luftklappe im wesentlichen nach der im angrenzenden Raum (2) vorherrschenden Strömung ausgerichtet ist und wobei das zweite flächige Element (30) über eine abgewinkelte Anströmkante (32) verfügt und derart in einer geöffneten Position der Luftklappe vorliegt, dass die vorherrschende Strömung an einer Abströmkante sowohl in den Kanal (4) als auch in den strömungstechnisch nachgeschalteten Teil des angrenzenden Raumes (2) treten kann.
Patent DE-10158021-B4 (DE)
Title: Detektoreinheit, Röntgen-Computer-Tomographie-Aufnahme- Vorrichtung, Röntgendetektor, und Verfahren zum Herstellen eines Röntgendetektors
Inventor: IGARASHI KENJI
IPC: A61B6/06
Filed: 2001-11-27
Granted: 2014-03-13
Abstract: Eine Detektoreinheit (40) zum Detektieren von Röntgenstrahlen, die durch einen Kollimator (30) mit mehreren Kollimatoreinzelplatten (33) gelangt sind, mit: einem an einer Kollimatorhalterung (31) zum Haltern des Kollimators (30) anzubringenden Substrat (41); einer an dem Substrat (41) angebrachten photodetektierenden Vorrichtungsanordnung (42) mit in einer Kanal- und einer Schichtungsrichtung (C, S) angeordneten photodetektierenden Umwandlungsvorrichtungen; einem auf der photodetektierenden Vorrichtungsanordnung (42) vorgesehenen Szintillatorblock (43) mit mehreren Szintillatorsegmenten, die entsprechend den photodetektierenden Umwandlungsvorrichtungen angeordnet sind, zum Umwandeln der Röntgenstrahlen in Licht; und einer Eingriffskomponente (45; 48; 49) an den oberen und unteren Enden des Szintillatorblocks (43) in der Schichtungsrichtung (S), wobei die Eingriffskomponente (45; 48; 49) jeweils an der Kollimatoreinzelplattenseite des Substrats (41) vorgesehene Eingriffsabschnitte (45a; 48a; 49a) aufweist, die mit den Kollimatoreinzelplatten (33) in Eingriff zu bringen sind, um eine Position der photodetektierenden Vorrichtungsanordnung (42) oder des Szintillatorblocks (43) in der Kanalrichtung (C) bezüglich der Kollimatoreinzelplatten (33) einzustellen.
Patent DE-10159905-B4 (DE)
Title: Zweirichtungs-Gray-Code-Zähler und Verwendung desselben für einen Festkörper-Bildsensor
Inventor: HAMAGUCHI MUTSUMI
IPC: H04N5/335
Filed: 2001-12-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zweirichtungs-Gray-Code-Zähler, der sowohl aufwärts als auch abwärts zählen kann, mit:  – einem unidirektionalen Gray-Code-Zähler (3), der nur in einer Richtung aufwärts oder abwärts zählen kann;  – einer mit der höchstwertigen Zählstufe des unidirektionalen Gray-Code-Zählers (3) verbundenen Auswähleinrichtung (4) für das höchste Bit, die dieses empfängt und es entsprechend dem logischen Zustand eines Zählrichtungssteuersignals (MIR) selektiv entweder unverändert oder invertiert ausgibt, wobei  mit allen Zählstufen des unidirektionalen Gray-Code-Zählers (3) eine Startzähldaten-Einstelleinrichtung (5) zur Einstellung eines Zählstartdatums, welches als Gray-Code Datenwert vorliegt, mit dem der unidirektionale Gray-Code-Zähler (3) zu zählen beginnt, verbunden ist, welche, abhängig vom logischen Zustand des Zählrichtungssteuersignals (MIR) nur das höchste Bit des Zählstartdatums invertiert, wenn der Zweirichtungs-Gray-Code-Zähler (2) in einer Richtung entgegengesetzt zu derjenigen zählt, in der der unidirektionale Gray-Code-Zähler (3) zählt und das höchste Bit der höchstwertigen Zählstufe des unidirektionalen Gray-Code-Zählers unverändert zuführt, wenn der Zweirichtungs-Gray-Code-Zähler in derselben Richtung zählt, in der der...
Patent DE-10165073-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit angetriebenem Einzugsnippel
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/08
Filed: 2001-05-12
Granted: 2019-12-24
Abstract: Spannvorrichtung für die Einspannung eines Einzugsnippels (15) in der zentralen Aufnahmebohrung (5) eines Zylinders (1), in dem ein Kolben (4) verschiebbar angeordnet ist, der eine Verriegelungseinrichtung (9) betätigt, die mit dem Einzugsnippel (15) ein- und ausrückbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem jeweiligen Einzugsnippel (15) eine Hubvorrichtung (17, 17a, 37, 51, 71) zugeordnet ist und ein Hubkolben der Hubvorrichtung (17, 17a, 37, 51, 71) mindestens bis zur Oberkante der Aufnahmebohrung (5) im Zylinder (1) verfahrbar ist.
Patent DE-10196082-B4 (DE)
Title: FLIP-CHIP-Montageverfahren
Inventor: SUZUKI OSAMU
IPC: H01L21/56
Filed: 2001-04-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: Flip-chip-Montageverfahren,
bei dem ein Halbleiterchip mit Bump gegen ein Substrat derart gepresst
wird, dass der Bump des Halbleiterchips zum Substrat weist, oder
ein Halbheiterchip ohne Bump gegen ein Substrat mit einem Bump auf
einer Oberfläche
und/oder einer fein unregelmäßigen Oberfläche aufgrund
eines Verdrahtungsmusters gepresst wird, wobei ein Zwischenraum zwischen
dem Halbleiterchip und dem Substrat unter Verwendung einer Dichtungsmasse
abgedichtet wird, wobei das Verfahren die Stufen:  (A) Trocknen
des Substrats;  (B) Verteilen von ungehärteter Dichtungsmasse mindestens
auf einem Bumppressbereich auf der Oberfläche des Substrats und/oder
dem gesamten Bereich des Substrats, in dem minimale Unregelmäßigkeiten
vorhanden sind; und  (C) Durchführung eines Pressens und eines
Härtens
der Dichtungsmasse mittels einer Heizpresse unter Beibehalten von
Temperaturbedingungen derart, dass die Temperaturdifferenz zwischen
dem Halbleiterchip und dem Substrat in der gehärteten oder in Härtung befindlichen
Dichtungsmasse im wesentlichen keine Konvektion verursacht und 200
K oder weniger beträgt,
wobei das Pressen und Härten...
Patent DE-10202687-B4 (DE)
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65H18/26
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: The machine for forming reels of thermoplastic sheet (11) on a drum (40) has a pressure roller (38) which rests against the surface of the reel during winding. This is mounted on connector plates (31) which are connected by pivots to suspension arms (21, 25). One of these (21) is a piston-and-cylinder unit.
Patent DE-10204537-B4 (DE)
IPC: A01D75/20
Filed: 2002-01-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: The protective bracket (5) covering the strimmer wire region not covered by the hood (4) has a first end (7) which can be secured to the hood in two different positions. In one of the positions the bracket will be in its working position and in the other position the bracket is shifted towards the operative side so that it adopts a resting position (6) where it does not protrude or only slightly protrudes beyond the hood.  The bracket has a curved part (6) which extends above the rotation region of the strimmer wires when in the working position.
Patent DE-10209169-B4 (DE)
Title: Selbsttätig aufwickelnde Kabeltrommel
Inventor: LEIPOLD REINHARD
IPC: A47L9/26
Filed: 2002-03-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Selbsttätig aufwickelnde
Kabeltrommel mit einer Grundplatte (1), die auf einem Zapfen (3) drehbar
einen Trommelkörper
(5) und undrehbar eine Kurvenscheibe (20) aufnimmt, in deren Steuerkurven
(22) ein in einer den Trommelkörper
(5) abschließenden
Halteplatte (13), radial beweglich angeordneter Raststift (16) eingreift, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halteplatte (13) mindestens eine Aufnahme
(18) für
je ein Dämpfungsstück (19) aufweist
und dass der Trommelkörper
(5) Kammern (12) aufweist, in die die Aufnahmen (18) mit dem jeweiligen Dämpfungsstück (19)
eingreifen.
Patent DE-10226618-B4 (DE)
Title: Barrieren- oder Sperrvorrichtung
Inventor: SEUBERT HANS OTTO
IPC: E02B15/04
Filed: 2002-06-16
Granted: 2009-08-06
Abstract: Barrieren- oder Sperrvorrichtung (100) zum Begrenzen der Ausbreitung mindestens einer insbesondere auf der Oberfläche (300) eines fließenden oder stehenden Gewässers aufschwimmenden Ölschicht (400), aufweisend  – mindestens einen sich schlauchförmig erstreckenden, mit mindestens einem ersten Medium (14) befüllbaren Außenkörper (10) aus flexiblem, durch mindestens ein Gewebe (16) gebildetem Material und  – mindestens einen sich innerhalb des Außenkörpers (10) schlauchförmig erstreckenden, mit mindestens einem zweiten Medium (24) befüllbaren Innenkörper (20) aus flexiblem, durch mindestens ein zweites Gewebe (26) gebildetem Material,  – wobei die Dichte des ersten Mediums (14) und die Dichte des zweiten Mediums (24) unterschiedlich groß sind und  – wobei das erste Gewebe (16) durch mindestens eine dem Außenkörper (10) zugeordnete Umwicklung (18) stabilisiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite Gewebe (26) durch mindestens eine dem Innenkörper (20) zugeordnete Umwicklung (28) stabilisiert ist.
Patent DE-10231722-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken kantiger Bereiche einer Roboterhand
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2002-07-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken kantiger Bereiche einer Roboterhand, mit einer mindestens eine Trennstelle (2.2) aufweisenden flexiblen Manschette (2.1), dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (2.1) ein Schließelement (2.3) mit Befestigungsausbildungen in Form von Durchbrüchen (2.5) zur Aufnahme von Schrauben zur Festlegung der Manschette (2.1) an der Roboterhand aufweist.