baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044941-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung für ein auflaufgebremstes Anhängerfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B60T7/20
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Stromversorgungseinrichtung für ein auflaufgebremstes Anhängerfahrzeug (2), welches mit einem elektrischen Zusatzbremssystem (5), z.B. einem Schlingerstoppsystem, sowie weiteren elektrischen Verbrauchern versehen ist. Ein Versorgungskabel (7) führt, ausgehend von einem mehrpoligen Stecker (10A) bis einem elektrischen Verteiler (9) im Anhängerfahrzeug (2). Der mehrpolige Stecker (10A) ist korrespondierend zu einer am Zugfahrzeug (1) befestigten, mehrpoligen Buchse (11A) ausgestaltet. Die Stromversorgungseinrichtung ist gekennzeichnet durch einen den anhängerseitigen Stecker (10A) mit der zugfahrzeugseitigen Buchse (11A) elektrisch verbindenden Leitungsstrang (8), dessen Dauerpluspfad (25) den Bypass (26) über den Pluskontakt des elektrischen Zusatzbremssystems (5) geführt ist.
Patent DE-102008045232-A1 (DE)
Title: Operating unit for e.g. electrical device, has stator and rotor housing parts movable opposite to each other, and pin guide mechanically connected with stator part in torque-proof manner and comprising recess for guiding locking pin
Inventor: KLUESENDORF BJOERN
IPC: G05G1/08
Filed: 2008-08-30
Abstract: The unit has stator and rotor housing parts (2, 1) movable opposite to each other in a rotatable manner, where the rotor housing part has a locking contour (3). The locking contour acts together with a spring-loaded locking pin (4) e.g. casing. A locking pin guide (6) is mechanically connected with the stator housing part in a torque-proof manner and has a channel-like recess (5) for guiding the locking pin. A free area is formed perpendicular to an axial extension of the guide, and a light source illuminates the free area.
Patent DE-102008046395-A1 (DE)
Title: Mikrotom mit einer Kassetten-Wechselvorrichtung
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2008-09-09
Abstract: Beschrieben wird ein Mikrotom (12) mit einer Kassetten-Wechselvorrichtung (14), die eine ortsfeste Führungsschiene (16) aufweist. Diese führt einen zweiten Schieber (20), der eine Führung für den ersten Schieber (18) bildet. Der erste Schieber (18) und der zweite Schieber (20) sind so miteinander gekoppelt, dass ein Bewegen des zweiten Schiebers (20) entlang der ortsfesten Führungsschiene (16) ein Bewegen des ersten Schiebers (18) mit dem zweiten Schieber (20) und zusätzlich relativ zu dem zweiten Schieber (20) bewirkt.
Patent DE-102008047299-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Lagerung
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: F16C32/06
Filed: 2008-09-16
Abstract: Hydrostatische Lagerung von längsverschieblich angeordneten Maschinenteilen, mit Drucktaschen (15) für Hydraulikflüssigkeit zum Aufbauen eines hydrostatischen Drucks zwischen den beiden Maschinenteilen und mit an die Drucktaschen (15) anschließenden, von Spaltflächen der beiden Maschinenteile begrenzten Spalten (16) und mit einer Drainage (17) zur Aufnahme von aus den Spalten (16) abfließender Hydraulikflüssigkeit und mit einer zwischen den Maschinenteilen wirksam angeordneten, die Spalte (16) umgebenden Dichtung (18) gegen Austritt vn Hydraulikflüssigkeit, wobei ein umgebungsseitiger Abschnitt der Dichtung (18) zugleich ein Abschnitt der Drainage (17) ist, wobei dieser doppeltwirksame Abschnitt (21) aus einem für die Hydraulikflüssigkeit durchlässigen Material gebildet ist.
Patent DE-102008050528-A1 (DE)
Title: Vertically working rotary tiller for gardening and cropping equipment, and for production of plant pits, has motor drive formed of metal or other suitable material in arbitrary size and depth
Inventor: BROCKMANN KARL
IPC: A01B33/06
Filed: 2008-10-06
Abstract: The vertically working rotary tiller has a motor drive formed of metal or other suitable material in arbitrary size and depth. The vertical working rotary tiller loosens the soil and plows existing root remains upwards. A handle is provided which is elongated and strengthened so that the rotary tiller is operated by two persons. An independent claim is included for flat steel teeth which are bent against the direction of rotation.
Patent DE-102008053723-A1 (DE)
Title: Nockenwelle und Herstellverfahren hierzu
Inventor: SCHULER MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gebaute Nockenwelle insbesondere für Brennkraftmaschinen mit einem Wellengrundkörper und mehreren Nockenteilen. Um einzelne Zylinder selektriv abschalten zu können, werden Nockenteile mit Nocken vorgesehen, die drehfest und axial verlagerbar zum Wellengrundkörper angeordnet sind. Abhängig von einer gewünschten Abfolge von axial festen und axial verlagerbaren Nockenteilen wird vorgeschlagen, die axial verlagerbaren Nockenteile auf einem Längsprofil axial verlagerbar anzuordnen und die axial festen Nockenteile - soweit nötig - längs des Wellengrundkörpers über die Aufnahmebereiche der axial verlagerbaren Nockenstücke zu verschieben und zu fügen.
Patent DE-102008056191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Stickstoff
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/02
Filed: 2008-11-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abtrennen einer Stickstoff-reichen Fraktion aus einer im Wesentlichen Stickstoff und Kohlenwasserstoffe enthaltenden Einsatzfraktion beschrieben, wobei die Einsatzfraktion rektifikatorisch in eine Stickstoff-reiche und eine Methan-reiche Fraktion aufgetrennt wird und wobei die Methan-reiche Fraktion zum Zwecke der Kälteerzeugung bei einem möglichst hohen Druck gegen die abzukühlende Einsatzfraktion verdampft und überhitzt wird. Erfindungsgemäß wird die noch flüssige oder partiell verdampfte Methan-reiche Fraktion (5') einem Umlaufbehälter (D) zugeführt, lediglich der in dem Umlaufbehälter (D) anfallende Flüssiganteil der Methan-reichen Fraktion (5') vorzugsweise im Natur-Umlauf vollständig und das Kopfprodukt (7) des Umlaufbehälters (D) überhitzt (E1).
Patent DE-102009000409-A1 (DE)
Title: Waschzusatzartikel
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2009-01-26
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Artikel, der beim Waschen von Textilien dem wässrigen Waschmedium zugesetzt wird und der ein wasserunlösliches textiles Substrat und eine auf diesem befindliche bleichmittelhaltige Waschmittelzusammensetzung umfasst, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Artikels und ein Waschverfahren unter Anwendung eines derartigen Artikels.
Patent DE-102009000427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensormoduls
Inventor: MUELLER JOCHEN
IPC: H01L23/14
Filed: 2009-01-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensormoduls (110) zum Einsatz in aggressiven Umgebungen vorgeschlagen, insbesondere zum Einsatz in einem Positionssensor (112) in Getriebesteuerungen. Dabei wird mindestens ein Sensorelement (116), insbesondere ein integrierter Sensorschaltkreis und vorzugsweise ein Hall-IC, auf einen Schaltungsträger (118) aufgebracht. Mindestens ein Stanzgitter (120) wird mit dem Schaltungsträger (118) elektrisch leitend verbunden. Das Stanzgitter (120) und/oder der Schaltungsträger (118) weisen zumindest eine adhäsionsfördernde Oberfläche (158) auf. Das Stanzgitter (120) und der Schaltungsträger (118) werden zumindest teilweise mit einer zumindest weitgehend medienresistenten isolierenden Umhüllung (144) ummantelt.
Patent DE-102009001316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum voll-oder teilautomatischen Durchführen und/oder Unterstützen eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum voll- oder teilautomatischen Durchführen und/oder Unterstützen eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten: Ermitteln eines zum Einparken des Kraftfahrzeugs (1) geeigneten Parkraums (3), und Durchführen und/oder Unterstützen des Einparkvorgangs. Dabei ist vorgesehen, dass vor, nach oder während dem Ermitteln des geeigneten Parkraums (3) mittels mindestens einer optischen Sensoreinrichtung (9) überprüft wird, ob der Parkraum (3) ein zulässiger Parkraum (19) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzvorrichtung.
Patent DE-102009001498-A1 (DE)
Title: Verwendung von Vinylester-Copolymeren als Low-Profile-Additive (LPA)
Inventor: HASHEMZADEH ABDULMAJID
IPC: C08L31/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Schutzkolloid-stabilisierten Vinylester-Ethylen-Copolymeren in Form von Polymerpulver als Low-Profile-Additive (LPA).
Patent DE-102009002322-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Ventileinheit
Inventor: ICHIKAWA MASATO
IPC: F16K1/22
Filed: 2009-04-09
Abstract: In einem Herstellungsverfahren einer Ventileinheit, die ein Ventil (1) aufweist, das eine drehbare Welle (2) hat, die durch ein Gehäuse (3) über ein Lager (5) drehbar gestützt ist, um einen Fluiddurchgang (11), der in dem Gehäuse (3) definiert ist, zu öffnen und zu schließen, werden das Gehäuse (3) und das Ventil (1) in einer Formbaugruppe (21, 22) gleichzeitig geformt. Das Lager (5) wird zwischen dem Gehäuse (3) und der drehbaren Welle (2) während einer Ausführung des Formens des Gehäuses (3) und des Ventils (1) eingebaut.
Patent DE-102009003219-A1 (DE)
Title: Aktiv schließendes Magnetventil für Magnetinjektoren
Inventor: MENNICKEN MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: Es wird ein hydraulisches Ventil (110) für den Einsatz in einem Kraftstoffinjektor (112) zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen. Das hydraulische Ventil (110) umfasst mindestens ein Stellglied (124) sowie weiterhin mindestens einen ersten Magnetaktor (132) und mindestens einen zweiten Magnetaktor (134). Der erste Magnetaktor (132) und der zweite Magnetaktor (134) sind eingerichtet, um mit einander entgegengesetzten Kraftrichtungen auf das Stellglied (124) einzuwirken.
Patent DE-102009007299-A1 (DE)
Title: Projection screen end strip for use in roller projection screen device, has fixing element cooperating with adjusting element i.e. threaded bolt, such that projection screen is loaded by moving adjusting element and is clamped
IPC: G03B21/56
Filed: 2009-02-03
Abstract: The strip (6) has a fixing element (2) i.e. fixing strip, for fixing a projection screen (1) at or in the end strip. The fixing element is adjustably arranged at or in the end strip and cooperates with an adjusting element (4) i.e. threaded bolt, in such a manner that the projection screen is loaded by moving the adjusting element and is clamped. The end strip is formed as a profile strip with an intermediate piece (5), and the fixing element is displaceably arranged in the intermediate piece. The fixing strip is inserted or introduced into the end strip.
Patent DE-102009012414-A1 (DE)
Title: Dekontamination eines Raumes mittels eines benutzerdefinierten Dekontaminationsprozesses
Inventor: ORTNER JOSEF
IPC: A61L2/24
Filed: 2009-03-10
Abstract: Es wird eine Zentraleinheit (100) für ein Dekontaminationssystem zum chemischen Dekontaminieren von Räumen beschrieben. Die Zentraleinheit (100) weist auf (a) einen Anschluss (128) zum Anschließen einer Abgabeeinheit (180), welche zum Abgeben eines chemischen Dekontaminationsmittels in einen zu dekontaminierenden Raum (190) eingerichtet ist, (b) eine Steuerungseinheit (110) zum Steuern einer Zufuhr des chemischen Dekontaminationsmittels zu der Abgabeeinheit (180) und (c) eine mit der Steuerungseinheit (110) gekoppelte Benutzerschnittstelle (215) zum Eingeben von zumindest einer Information an die Steuerungseinheit (110). Dabei ist die Information mit einem benutzerdefinierten Dekontaminationsprozess verknüpft und die Steuerungseinheit (110) ist derart eingerichtet, dass, basierend auf der Information der entsprechende benutzerdefinierte Dekontaminationsprozess von der Zentraleinheit (110) durchführbar ist. Es wird ferner ein Dekontaminationssystem mit der genannten Zentraleinheit (100) sowie ein Verfahren zum chemischen Dekontaminieren von Räumen beschrieben, welches Verfahren mit dem genannten Dekontaminationssystem durchführbar ist.
Patent DE-102009012774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strukturänderung von Mineralien und Verwendung von derart veränderten Mineralien
IPC: B02C13/22
Filed: 2009-03-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Änderung der Struktur von Mineralien oder dgl., insbesondere zu deren Mikr 15.1) aufweisen, zwischen denen die Mineralien oder dgl. in einem Gehäuse (2.1, 2.2) einem dynamischen Schlag- und/oder Reibungsprozess ausgesetzt sind, sollen die gegenläufigen Rotoren als Rotorscheiben (3, 4) ausgebildet sein, deren kranzförmig angeordnete Schikanen (15; 15.1) sich derart axial in das Innere des Gehäuses (2) erstrecken, dass die Rotorscheiben (3, 4) im Betriebszustand berührungsfrei aneinander vorbeilaufen. Ferner werden verschiedene Verwendungsmöglichkeiten für das mikronisierte Material angegeben, wie als Wirkstoff zur Stärkung von Pflanzen, zur Verbesserung der Düngewerte von tierischen Abfällen, zur Geruchsminderung bei Massentierhaltung und zur Beschleunigung der Kompostierung von Abfällen.
Patent DE-102009014315-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHUETTERLE INGO
IPC: F16C33/66
Filed: 2009-03-25
Abstract: Getriebe mit zumindest einer über ein Lager im Getriebegehäuse gelagerten Welle, wobei der Raumbereich eines in einer Ausnehmung des Getriebegehäuses angeordneten Lagers einer Welle zumindest teilweise zum Innenraum des Getriebes hin mittels eines Begrenzungsmittels begrenzt ist, insbesondere das eine Ausnehmung für die im Lager gelagerte Welle aufweist, wobei der tiefste Punkt der Ausnehmung einen Mindestölstand im Raumbereich des Lagers bewirkt.
Patent DE-102009015329-A1 (DE)
Title: Hand-held flocking device for use as test and measuring instrument for electrostatic flocking of surfaces, has control unit arranged for executing flock test with flock test adapter and displaying measured values
Inventor: SCHNIER OLAV
IPC: G01N27/02
Filed: 2009-03-27
Abstract: The device (2) has a control unit (22) comprising a computer, a storage, an input unit, an output and control signals and connected with a display (6). A high voltage output unit is provided for connection of a flock test adapter (54), and a unit is provided for starting a flock test. The control unit is arranged for executing the flock test with the flock test adapter and displays measured values. The flock test adapter is designed as a jumping test adapter. The input unit is designed as a push-button, and a high voltage generator (32) and a flock applicator (50) are provided in the device.
Patent DE-102009015461-A1 (DE)
Title: New O-acylated hydroxycarboxylic acid-polyol compounds obtained from O-acylated hydroxycarboxylic acid- and polyol-compound, useful e.g. to treat microbial diseases, preferably bacteria, virus and/or fungi/mold spores, and as food additive
Inventor: ALTENBACH HANS-JOSEF
IPC: A61K31/22
Filed: 2009-03-28
Abstract: O-Acylated hydroxycarboxylic acid-polyol compounds (I) and their stereoisomers with D-, L- and DL-configuration obtained from O-acylated hydroxycarboxylic acid- and polyol-compounds, are new. O-acylated hydroxycarboxylic acid-polyol compounds of formula (R2-C(=O)-O-CH(C(=O)-P1)-CH(R1)-C(=O)-OR3) (I) and their stereoisomers with D-, L- and DL-configuration obtained from O-acylated hydroxycarboxylic acid- and polyol-compounds, are new. P1 : a polyol residue containing 1-10, preferably 2-6 hydroxy groups; R1 : H or -O-CO-R2; R2 : saturated linear or branched 4-26C-alkylcarboxylic acid and/or unsaturated linear or branched 4-22C-alkylcarboxylic acid; and R3 : H, Na, K, a mono-, di- or tri-ethanolammonium residue, as lysinate or ornithinate, or methyl-, ethyl-, tert-butyl-ester, or 1-4C-alkyl, and/or CH 2CH 2OH. Independent claims are included for: (1) the preparation of (I); (2) biologically active-, cosmetic- and pharmaceutical-composition comprising (I) and optionally auxiliaries and additives; and (3) a food- and cosmetic-additive containing (I), and optionally auxiliaries and additives, preferably in the form of an emulsifier, a thickening agent, a pH value controller and/or an antimicrobial agent. ACTIVITY : Antibacterial; Virucide; Fungicide; Antidote. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102009023342-A1 (DE)
Title: Device for treating exhaust gas, comprises separator arrangement and radiator arrangement, where separator arrangement and radiator arrangement are arranged with common housing
Inventor: FEHRENBACH NORBERT
IPC: F01N3/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: The device (100) comprises a separator arrangement (102) and a radiator arrangement (104). The separator arrangement and the radiator arrangement are arranged with a common housing (106). The housing comprises a cylindrical housing mantle section (108). An exhaust supply line (118) is provided, through which the exhaust supply takes place into the housing in tangential direction.
Patent DE-102009025797-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungen und -überzüge zum Zerstäuben
Inventor: VARANASI KRIPA KIRAN
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Ein Zerstäuber (12), umfassend eine Vor-Filmbildungs-Region (27, 54, 66) und einen Lippenabschnitt (29, 71, 67), der an einem Ende der Vor-Filmbildungs-Region angeordnet und konfiguriert ist, hydrodynamische Instabilitäten in einem Flüssigkeitsfilm zu erzeugen, wobei der Lippenabschnitt ein alternierendes Muster benetzender (110, 210, 452, 462) und nichtbenetzender Oberflächen (110, 210, 454, 464) umfasst, worin die nichtbenetzende Oberfläche einen Kontaktwinkel, mit Bezug auf die Flüssigkeit, von mehr als 90 Grad umfasst und die benetzende Oberfläche einen Kontaktwinkel, mit Bezug auf die Flüssigkeit, von weniger als 90 Grad umfasst.
Patent DE-102009028705-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 8') und sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 18, 27, 35, 68), wobei das Sonnenrad des Planetensatzes (P1) an ein Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei der Steg des Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (03) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar, über eine erste Kupplung (13) mit der Antriebswelle und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P2), dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des Planetensatzes (P4) verbunden ist und die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad des Planetensatzes (P2) wirkverbunden ist und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei die mit dem Steg des Planetensatzes (P2) wirkverbundene sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Hohlrad des Planetensatzes (P4) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine erste Bremse (04) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar ist, und wobei die Abtriebswelle (2) über eine dritte Kupplung (27) mit der mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P3) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und mit dem Steg des Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102009029656-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine comprises two injection valves, where each of two injection valves is formed to carry out partial lift or full lift, and control unit is provided to control injection valves
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M45/08
Filed: 2009-09-22
Abstract: The internal combustion engine comprises two injection valves (2a,2b), where each of the two injection valves is formed to carry out a partial lift or a full lift. A control unit (3) is provided to control the injection valves individually, such that the former injection valve is switched from partial lift to full lift, to carry out full lift, where the latter injection valve remains in partial lift. An independent claim is also included for a method for preventing contamination of injection valves of an internal combustion engine.
Patent DE-102009031372-A1 (DE)
Title: Gelmatte und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: FAN LITAO
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelmatte und ein Verfahren zum Herstellen derselben. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gelmatte, die einfach und kostengünstig hergestellt werden kann, eine große Zuverlässigkeit bietet und nicht unbrauchbar gemacht wird, wenn sie durchbohrt oder unter Druck gesetzt wird, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Gelmatte anzugeben. Die Gelmatte umfasst eine hermetisch gedichtete Tasche, die durch zwei Schichten aus einem Folienmaterial gebildet wird und mit Gelflocken gefüllt ist. Das Verfahren zum Herstellen der Gelmatte umfasst Schritte zum Vorbereiten des Materials, zum Ausbilden einer Tasche, zum Eingießen einer Monomerlösung, zum Erhitzen für eine Verfestigung und zum Prüfen und Verpacken. Die vorliegende Erfindung verwendet ein Gel anstelle des herkömmlicherweise verwendeten Wassers, um eine Flockengelmatte innerhalb einer Tasche vorzusehen, wobei das Gel ein Kolloid ist, das durch eine Polymerisierung der organischen Substanzen erhalten wird, und wobei ungefähr 70% des Gels durch Wasser gebildet wird, sodass die Gelmatte extrem gute endothermische Eigenschaften aufweist. Außerdem weist das Gel im Gegensatz zu Wasser kein Fließverhalten auf, sodass es auch dann stabil genutzt werden kann, wenn die Tasche durch einen spitzen Gegenstand durchbohrt wird oder aufgebrochen wird, weil dadurch kein Lecken verursacht wird. Die Lebensdauer der Matte ist also wesentlich verlängert. Das Herstellungsverfahren nutzt eine ...
Patent DE-102009031661-A1 (DE)
Title: Automatisches Rückspiegeleinstellsystem für Fahrzeug
Inventor: RYU JIHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Die Spiegel an einem Kraftfahrzeug werden durch Überwachen der Position eines ersten, vorzugsweise manuell eingestellten Spiegels und durch Einstellen der Position zusätzlicher Spiegel auf der Grundlage der überwachten Position des ersten der Spiegel eingestellt.
Patent DE-102009031757-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus und -verfahren für Getränkebereiter
Inventor: MEYL HENDRIK
IPC: A47J31/58
Filed: 2009-07-06
Abstract: Die Verwendung von unter Druck stehenden Flüssigkeiten zur Extraktion eines Getränkegrundstoffes führt zu einem erhöhten Bedarf an Sicherheitsvorkehrungen. Hierbei ist ein vorrangiger Aspekt die Beschränkung des Druckes innerhalb des Braubehälters. Die Erfindung ist eine neuartige Art und Weise der Ausführung eines Überdruckmechanismus für Getränkebereiter, die mittels einer heißen, unter Druck stehenden Flüssigkeit einen Getränkegrundstoff extrahieren bzw. auflösen. Der Druckbehälter des Getränkebereiters enthält eine nach innen zeigende topfförmige Ausbildung, in die von außen der druckregulierende Mechanismus eingefügt ist und mit einem Verschluss plan verschlossen ist. Der Verschluss weist keine Löcher auf, sondern bleibt mit dem Druckbehälter Zwischenräume, die als Dampfableitungskanäle wirken. Der Auslass der Gase am Getränkebereiter befindet sich fast unsichtbar bei einem Übergang zweier Teile. Die Erfindung findet Anwendung in allen Getränkebereitern, die einen Druckbehälter enthalten oder bei denen beim Bereitungsprozess ein normalerweise druckfreier Behälter unter Druck stehen kommen könnte. Insbesondere findet die Erfindung Verwendung in kleinen Systemen, die ausschließlich einzelne Getränkeportionen zubereiten.