baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109948-B3 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Verfahren zum Handhaben einer unverschlossenen Faltschachtel und zum Handhaben von in die Faltschachtel einzulegendem Stückgut
Inventor: KLASSEN ALEXANDER
IPC: B65B43/42
Filed: 2013-09-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Handhabungsvorrichtung mit einer Faltschachtelhebestation (1) zum Heben einer unverschlossenen Faltschachtel (2), wobei die Faltschachtelhebestation (1) mindestens einen Sauggreifer (4) zum Aufsetzen auf eine durch einen Deckel (2) der Faltschachtel (2) gebildete Faltschachteloberfläche (6) aufweist, wobei mittels des Sauggreifers (4) eine senkrecht zur Faltschachteloberfläche (6) gerichtete Saugkraft auf die Faltschachteloberfläche (6) aufbringbar ist, und mit einer Greifstation (3) zum Greifen von in der Faltschachtel (2) zu positionierendem Stückgut (28), wobei die Greifstation (3) mindestens ein Greifelement (7a, 7b) aufweist, welches mit einer seiner Seitenflächen (8) beim Heben der unverschlossenen Faltschachtel (2) eine Abstützfläche für die Faltschachtel (2) ausbildet, wobei mittels der Seitenfläche (8) des Greifelementes (7a, 7b) beim Heben der unverschlossenen Faltschachtel (2) eine Druckkraft senkrecht zur Richtung der Saugkraft des Sauggreifers (4) auf eine senkrecht zur Faltschachteloberfläche (6) des Deckels (29) angeordnete Seitenwand (9) der Faltschachtel (2) aufbringbar ist.
Patent DE-102014109580-B3 (DE)
Title: Thermisches Absicherungssystem, Fahrzeug und Verfahren zur thermischen Absicherung eines thermisch abzusichernden Systems
Inventor: NASRI MOUNIR
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Um ein thermisches Absicherungssystem zur thermischen Absicherung eines thermisch abzusichernden Systems, insbesondere zur thermischen Absicherung von Komponenten eines Fahrzeugs, zu schaffen, welches eine effiziente Wärmeabfuhr und/oder Wärmenutzung und/oder Wärmebereitstellung ermöglicht und somit einen zuverlässigen Betrieb eines thermisch abzusichernden Systems gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass das thermische Absicherungssystem Folgendes umfasst: eine erste Wärmespeichervorrichtung, welche ein Reaktionsmedium umfasst und thermisch an einen ersten Kühlmittelkreislauf koppelbar oder gekoppelt ist; eine zweite Wärmespeichervorrichtung, welche ein Reaktionsmedium umfasst und thermisch an einen zweiten Kühlmittelkreislauf koppelbar oder gekoppelt ist; einen Speicherbehälter zur Aufnahme eines Reaktanden; eine Ventilvorrichtung, mittels welcher wahlweise eine Fluidverbindung zwischen der ersten Wärmespeichervorrichtung und dem Speicherbehälter, zwischen der zweiten Wärmespeichervorrichtung und dem Speicherbehälter oder zwischen der ersten Wärmespeichervorrichtung und der zweiten Wärmespeichervorrichtung herstellbar und trennbar ist.
Patent DE-102014115224-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Befestigung eines Sensors
Inventor: SELINGER ANDREAS
IPC: G12B9/08
Filed: 2014-10-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors (2) an einem Basiskörper (4), mit einer Spanneinrichtung (6) und einem Aufnahmekörper (8) für den Sensor (2) und einem Nutenstein (10), wobei der Basiskörper (4) in einer Oberflächenebene (14) eine Nut (28) mit einem Hinterschnitt (12) aufweist, wobei der Nutenstein (10) in der Nut (28) des Basiskörpers (4) eingesetzt ist, wobei der Aufnahmekörper (8) U-förmig ausgebildet ist und der Sensor (2) innerhalb der U-Form des Aufnahmekörpers (8) angeordnet ist, die Spanneinrichtung (6) in dem Aufnahmekörper (8) angeordnet ist und mit dem Nutenstein (10) in der Nut (28) verbindbar ist, und der Aufnahmekörper (8) auf einer der Oberflächenebene (14) des Basiskörpers (4) aufliegt und der Sensor (2) auf derselben Oberflächenebene (14) des Basiskörpers (4) aufliegt, wobei der Sensor (2) breiter ist als die Nut (28) und der Sensor (2) direkt über der Nut (28) positioniert ist.
Patent DE-102014213812-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Druckformzylinders und eines Farbwerks eines Druckwerks
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B41F31/32
Filed: 2014-07-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Anordnung eines Druckformzylinders und eines Farbwerks eines Druckwerks vorgeschlagen, wobei das Farbwerk eine Druckfarbe aus einem Farbreservoir aufnehmende Rasterwalze und eine an den Druckformzylinder des Druckwerks anstellbare Farbauftragswalze aufweist, wobei der Druckformzylinder an einem Lastarm einer aus einem Kraftarm und dem Lastarm bestehenden ersten Hebelanordnung gelagert ist, wobei der Kraftarm und der Lastarm dieser ersten Hebelanordnung gemeinsam um eine achsparallel zum Druckformzylinder gerichtete erste Drehachse schwenkbar sind, wobei die Farbauftragswalze an einem Lastarm einer aus einem Kraftarm und dem Lastarm bestehenden zweiten Hebelanordnung gelagert ist, wobei der Kraftarm und der Lastarm dieser zweiten Hebelanordnung gemeinsam um die achsparallel zum Druckformzylinder gerichtete erste Drehachse schwenkbar sind, wobei die Rasterwalze an einem Lastarm einer aus einem Kraftarm und dem Lastarm bestehenden dritten Hebelanordnung gelagert ist, wobei der Kraftarm und der Lastarm dieser dritten Hebelanordnung gemeinsam um eine achsparallel zur Rasterwalze gerichtete zweite Drehachse schwenkbar sind, wobei die zweite Drehachse der dritten Hebelanordnung an der zweiten Hebelanordnung ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-102014222200-B3 (DE)
Title: Bedienvorrichtung insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H01H19/11
Filed: 2014-10-30
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Bedienvorrichtung insbesondere für eine Fahrzeugkomponente wie z. B. eine Heizungs-, Lüftungs- und/Klimaanlage ist versehen mit einem um eine Drehachse (14) drehbar gelagerten Drehbedienelement (32) mit einem Ringstirnende zur manuellen Betätigung des Drehbedienelements (32) sowie einer die Drehachse (14) definierenden, von einem Trägerelement (12) aufragenden Hohlwelle (16) mit einer Zylinderwand (18), die eine Außenumfangsfläche (20) und eine dieser abgewandte Innenumfangsfläche (22) aufweist. Ferner weist die Bedienvorrichtung ein an dem Drehbedienelement (32) angeordnetes Drehlagerelement (30) auf, das an der Außenumfangsfläche (20) der Hohlwelle (16) anliegt und einen Abstützvorsprung (28) aufweist, der sich an dem dem Trägerelement (12) abgewandten offenen axialen Ende (24) der Hohlwelle (16) abstützt. Die Bedienvorrichtung ist ferner versehen mit einem hülsenartigen Lichtleitelement (34), das an der Innenumfangsfläche (22) der Hohlwelle (16) anliegt und einen Außenvorsprung (36) aufweist, welcher den Abstützvorsprung (28) des Drehlagerelements (30) übergreift, und mindestens einer an dem Trägerelement (12) angeordneten Lichtquelle (52) zur Einspeisung von Licht in das Lichtleitelement (34). Das Lichtleitelement (34) erstreckt sich zwischen einem ersten Axialende (38), das dem Trägerelement (12) zugewandt ist, und einem zweiten Axialende (53), das an dem Ringstirnende des Drehbedienelements (32) angeordnet ist und ein ringförmiges Lichtaustrittsende (56) bildet. Des Weiteren weist das Lichtleitelement (34) mindestens einen elastischen Rastarm (40) zur Rastverbindung mit der Hohlwelle (16) an deren Innenumfangsfläche (22) zwecks Fixierens des Lichtleitelements (34) an der Hohlwelle (16) auf, wobei der Rastarm (40) zur Verhinderung einer zur Aufhebung des Rasteingriffs führenden Verbiegung mit einer Verriegelungsausnehmung (46) des Trägerelements (12) oder mit einem von dem Trägerelement (12) aufragenden Verriegelungselement (74) zusammenwirkt.
Patent DE-102015222137-B3 (DE)
Title: Hochspannungsbatterie für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Anbringen einer Baueinheit an einem Gehäuse einer Hochspannungsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: PÖPPEL ARMIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Hochspannungsbatterie (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens ein Speicherelement (4) für elektrische Energie, wenigstens eine mit einer niedrigeren Spannung als die Hochspannung betriebene Steuereinheit (5) und eine wenigstens eine Schalteinrichtung und/oder wenigstens eine Sicherung als elektrische Komponenten umfassende Baueinheit (6), wobei die Baueinheit (6) extern zu einem das Speicherelement (4) und die Steuereinheit (5) aufnehmenden Gehäuse (7) an diesem derart in einer vorgegebenen Lage befestigt ist, dass wenigstens zwei mit wenigstens einer der elektrischen Komponenten der Baueinheit (6) verbundene Hochspannungskontakte (19) der Baueinheit (6) bei Aufstecken der Baueinheit (6) an das Gehäuse (7) mit zugeordneten gehäuseseitigen Hochspannungskontakten (14) und wenigstens eine wenigstens einen Stromversorgungskontakt und/oder wenigstens einen Steuerleitungskontakt umfassende Kontaktanordnung (21) der Baueinheit (6) mit einer zugeordneten gehäuseseitigen, mit der Steuereinheit (5) verbundenen Kontaktanordnung (16) elektrisch leitend verbunden werden.
Patent DE-102018002902-B3 (DE)
Title: Transportplattform
Inventor: GRABMEIER STEFAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportplattform zum Verladen, Befördern und/oder Lagern von Ladegut (1), die als eine Stahlträgerkonstruktion mit einer Bodengruppe realisiert ist, die aus Längs- und Querträgern (9, 11) aufgebaut ist, wobei an jedem der vier Eckbereiche der Transportplattform sowohl ein Boden-Eckbeschlag (13) als auch ein Dach-Eckbeschlag (15) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Transportplattform in einer Plattform-Längsrichtung (x) mit einem frontseitigen Überstand (23) und einem heckseitigen Überstand (21) über die Eckbeschläge (13, 15) hinaus verlängert, die jeweils an einem frontseitigen Vertikalrahmen (24) und einem heckseitigen Vertikalrahmen (25) abschließen.
Patent DE-102019120369-B3 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil
Inventor: RÜSING CHRISTIAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil mit einer sich in einer Grundflächenebene erstreckende Grundfläche und einem Durchbruch zum Durchführen eines Befestigungsmittels sowie zwei an gegenüberliegenden Seiten des Durchbruchs angeordneten Halteelementen zum Halten eines Exzenterelementes, wobei die Halteelemente einstückig und materialeinheitlich aus der Grundfläche des Fahrwerkbauteils gebildet sind, wobei die Halteelemente durch mechanische Bearbeitung aus der Grundfläche verlagert sind. Das Fahrwerkbauteil bringt eine einfache Herstellbarkeit und eine erhöhte Lebensdauer im Betrieb mit sich.
Patent DE-102019214299-B3 (DE)
Title: Fahrzeugladeschaltung und Fahrzeugbordnetz mit Fahrzeugladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-09-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: Eine Fahrzeugladeschaltung umfasst einen Wechselspannungsanschluss (IF), der mehrere Potentiale aufweist, eine Schaltervorrichtung (S1.1, S1.2), mehrere Gleichrichter (GR1, GR2), die jeweils als Brückengleichrichter ausgebildet sind, mehrere Aufwärtswandlern und mehreren galvanisch trennende Gleichspannungswandlern (W1, W2). Eingänge der Gleichrichter (GR1, GR2) miteinander verbunden sind. Die miteinander verbundenen Eingänge der Gleichrichter (GR1, GR2) sind über die Schaltervorrichtung (S1.1, S1.2) mit dem Wechselspannungsanschluss (IF) verbunden. Die Gleichrichter (GR1, GR2) weisen jeweils einen Ausgang, dem jeweils einer der Aufwärtswandler (B1, B2) nachgeschaltet ist. Die Aufwärtswandler (B1, B2) sind mit einem Akkumulatoranschluss (AA) der Fahrzeugladeschaltung verbunden.
Patent DE-102019220116-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schmitzringpressung in einem Druckwerk
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-12-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung der Schmitzringpressung in einem Druckwerk wird mit einem Dehnungssensor (4) die Pressung zwischen einem ersten Schmitzring eines ersten Zylinders und einem zweiten Schmitzring eines zweiten Zylinders ermittelt und wird mit einem Stellantrieb einer der beiden Schmitzringe relativ zum anderen verstellt. Mit dem Dehnungssensor (4) wird die Dehnung eines Bauteils (6) gemessen, in welchem der erste Zylinder und der zweite Zylinder gelagert sind, wobei mit dem Dehnungssensor (4) in einem ersten Schritt in einem Modus „Druck ab“ des Druckwerks erste Messwerte und in einem zweiten Schritt in einem Modus „Druck an“ zweite Messwerte gewonnen werden, wobei die Schmitzringe in dem Modus „Druck an“ miteinander in Kontakt und in dem Modus „Druck ab“ miteinander außer Kontakt stehen.
Patent DE-102020001837-B3 (DE)
Title: Stapelförmiges photonisches lll-V-Halbleiterbauelement
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Stapelförmiges photonisches III-V-Halbleiterbauelement, aufweisend eine erste und eine zweite metallische Anschlusskontaktschicht, eine hochdotierte erste Halbleiterkontaktschicht, ein schwach dotiertes Absorptionsgebiet mit einer Schichtdicke von 80 µm - 2000 µm, wobei die erste Halbleiterkontaktschicht als Mesa-Struktur auf der Oberseite des Absorptionsgebiets ausgebildet ist, die Unterseite der ersten metallischen Anschlusskontaktschicht stoffschlüssig mit der Oberseite der ersten Halbleiterkontaktschicht verbunden ist und die zweite metallische Anschlusskontaktschicht unterhalb einer Unterseite des Absorptionsgebiets angeordnet ist, das stapelförmige photonische III-V-Halbleiterbauelement eine dotierte III-V-Halbleiterpassivierungsschicht aufweist, wobei die III-V-Halbleiterpassivierungsschicht in einem ersten Abstand von mindestens 0,2 µm oder von mindestens 20 µm zu der Mesa-Struktur der ersten Halbleiterkontaktschicht auf der Oberseite des Absorptionsgebiets angeordnet und mit der Oberseite des Absorptionsgebiets stoffschlüssig verbunden ist und sich eine Energiebandlücke des Absorptionsgebiets von einer Energiebandlücke der III-V-Halbleiterpassivierungsschicht unterscheidet.
Patent DE-102020208619-B3 (DE)
Title: Schlagzeug-Fußmaschine
Inventor: BORTZ THOMAS
IPC: G10D13/11
Filed: 2020-07-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Eine Schlagzeug-Fußmaschine (1) zum Spielen einer Trommel, umfassend einen über ein Pedal betätigbaren Schlägel, wobei zur Betätigung zwischen dem Pedal (2) und dem Schlägel (3) eine Auslenkeinrichtung (5) wirkt, mittels welcher der Schlägel (3) von einer Ruheposition auslenkbar und in die Ruheposition rückstellbar ist, einen Schwenkarm (6), der die Auslenkeinrichtung (5) trägt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (6) mittels einer arretierbaren Schwenkachse (7) relativ zu einer Grundplatte (8) schwenkbar ist, wobei mittels Schwenken des Schwenkarms (6) um die Schwenkachse (7) ein Transportzustand und ein Betriebszustand einstellbar sind, wobei im Transportzustand der Schwenkarm (6) an der Grundplatte (8) anliegt und im Betriebszustand der Schwenkarm (6) relativ zur Grundplatte (8) aufgestellt ist.
Patent DE-102020213968-B3 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen Waschmaschine
Inventor: SCHAUMANN UWE
IPC: D06F35/00
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Waschmaschine weist eine drehbare Trommel in einem Trommelaufnahmebehälter mit einem Auslass, eine Pumpe mit darin integrierter Heizeinrichtung, einer Einspritzdüse an dem Trommelaufnahmebehälter, eine Wasserführung mit mehreren Wasserleitungen, wobei mindestens eine Wasserleitung von dem Auslass aus dem Trommelaufnahmebehälter zu der Pumpe verläuft und mindestens eine Wasserleitung von der Pumpe zu der Einspritzdüse verläuft, und ein Wasserreservoir zwischen Auslass und Pumpe auf, das mit der Wasserleitung von dem Auslass zu der Pumpe verbunden ist. Es ist ein Auslass-Ventil in der Wasserleitung von dem Auslass aus dem Trommelaufnahmebehälter zu der Pumpe vorgesehen. Ebenso ist ein Pumpen-Ventil vorgesehen, das mit einer Wasserleitung mit einem Pumpenauslass verbunden ist und das einen Abgang zu einem Wasserauslass aus der Waschmaschine aufweist.
Patent DE-102021109666-B3 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: H01L23/34
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-10-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Geräts (2) mit einer Grundplatte (32) offenbart. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Anordnen eines Bauteils (4) auf der Oberseite einer Grundplatte (32) und Einsetzen des Bauteils (4) und der Grundplatte (32) in eine Sinterpresse (40),- Durchführen eines Sinterprozesses, bei dem unter Aufheizen der zu verbindenden Teile (Bauteil (4) und Grundplatte (32)) ein Sinterdruck erzeugt wird, wodurch das Bauteil (4) und die Grundplatte (32) miteinander verbunden werden;- Öffnen der Sinterpresse (40) nach Durchführung des Sinterprozesses und- Entnahme des elektronischen Geräts (2) aus der Sinterpresse (40).Das Verfahren umfasst den Schritt, eine Bodenstruktur (20) während des Sinterprozesses gegen die Bodenfläche der Grundplatte (32) zu drücken und dadurch die Bodenstruktur (20) und die Grundplatte (32) zu verbinden.
Patent DE-102022116321-B3 (DE)
Title: Rauchmelder
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: G08B17/103
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Bei einem Rauchmelder (10), der zusätzlich zu einer optischen Sensorik (24) zum Erfassen von Rauchgas in einer Messkammer eines Labyrinths unterhalb seines Gehäuses (12) mit Steuereinheit (26) und Befestigungsplatte (13) wenigstens einen Temperatursensor (30) zum Erfassen einer Umgebungstemperatur des Rauchmelders (10) aufweist, ist an der Unterseite des Bodens (15b) des Labyrinths (15) eine Ausbuchtung zum Einmontieren des Temperatursensors vorgesehen, sodass der Temperatursensor (30) innerhalb der Höhe des Labyrinths enthalten ist, wodurch einerseits der Temperatursensor im Bereich der Unterseite des Rauchmelders die Umgebungstemperatur effektiv erfassen kann und andererseits der Boden des Labyrinths möglichst nahe an der den Labyrinth umgebenden Schutzkappe angeordnet sein kann, damit die Luft hauptsächlich durch die Messkammer im Labyrinth strömt, sodass vorhandenes Rauchgas durch die optische Sensorik in der Messkammer sicher erfasst werden kann.
Patent DE-4427816-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Zylinder einer Perfektor-Bogendruckmaschine
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: B41F35/00
Filed: 1994-08-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Reinigungsverfahren
für Zylinder
einer Perfektor-Bogen-Druckmaschine, bei dem nach einem Reinigungssignal
durch eine Steuer- oder Regelvorrichtung mindestens eine Reinigungsanordnung
in Betrieb gesetzt wird, die jeweils auf die Oberfläche der
im Bogenlauf nach einer Wendeeinrichtung angeordneten, zu reinigenden
Zylinder wirkt,  wobei beim Drucken jeweils ein Bogen mit dem
vor einer Wendeeinrichtung zuerst erzeugten Druckbild auf der Oberfläche des
jeweiligen Zylinders aufliegend gefördert wird und die bei der
Förderung
von der Druckfarbe des ersten Druckbildes entstehenden Farbablagerungen
mit der Reinigungsanordnung von der Oberfläche des jeweiligen Zylinders
beseitigt werden,  wobei nach dem jeweils letzten Druckwerk
im Bogenlauf vor und nach der Wendeeinrichtung mittels Bildaufnahmeeinrichtungen
Bildsignale von dem zuerst erzeugten Druckbild gewonnen werden,  wobei
die Bildsignale an definierten Messstellen gewonnen werden, die
besonders anfällig
und auffällig
für Farbmarkierungen
sind,  wobei die Bildsignale der Steuer- oder Regelvorrichtung zugeführt werden,
wobei mittels der Steuer- oder Regelvorrichtung aus den Bildsignalen
Farbmarkierungen festgestellt werden, die...
Patent DE-10010239-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zur Regelung des Bremssystems
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60T8/66
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Anordnung
für ein
Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, das ein ABS-System (20) und mindestens
ein Insassenschutzsystem (30) mit Erfassungs-, Auswerte- und Auslöseeinrichtungen
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die durch das Insassenschutzsystem
(30) erfaßten
translatorischen Bewegungsänderungsinformationen
des Fahrzeugs zu den vom ABS-System (20) erfaßten rotatorischen Bewegungsänderungsinformationen
zur Steuerung des Bremssystems des Kraftfahrzeugs in Beziehung gesetzt sind,
die Anordnung einen Komparator zum Vergleich integrierter translatorischer
Bewegungswerte des Fahrzeugs, die von dem Insassenschutzsystem (30)
erfaßt
sind, mit rotatorischen Bewegunggswerten des Fahrzeugs aufweist, die
von dem ABS-System (20) erfaßt
sind,  und die Anordnung eine zentrale Verarbeitungs- und Steuereinheit
(3) aufweist, die einen Zugriff zur Auswerte- und Auslöseeinrichtung (6) des Insassenschutzsystems
(30) und des ABS-Systems (20) aufweist.
Patent DE-10011629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur hydraulischen Förderung von Schüttgut
Inventor: HUSTERT OLAF
IPC: B65G53/66
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur hydraulischen Förderung
von Schüttgut
mit einem ein Rührwerk
(8) aufweisenden Aufgabebehälter
(1), aus dem eine Dispersion aus Schüttgut und Förderflüssigkeit entnehmbar ist, mit
einer bodenseitig aus dem Aufgabebehälter ausmündenden Saugleitung (3) und
einer Zusatzleitung (12), die oberhalb der bodenseitigen Mündung der
Saugleitung mit dem Aufgabebehälter
in Strömungsverbindung
steht, sowie einer zwischen Saugleitung und einer Förderleitung
(2) angeordneten Pumpe (10), mittels derer die Dispersion aus dem Aufgabebehälter zu
einem Zielort (4) förderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) saugseitig mit
der Zusatzleitung (12) verbindbar ist.
Patent DE-10048031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des NOx-Gehaltes eines Messgases
Inventor: LENAERTS SILVIA
IPC: G01N27/419
Filed: 2000-09-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des NOx-Gehaltes eines Messgases mit einem Gassensor, der einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolyten mit einer dem Messgas zugewandten Messgasseite und einer einem Referenzgas zugewandten Referenzgasseite aufweist, wobei auf der Messgasseite des Festelektrolyten mindestens eine erste, eine zweite und eine dritte Messelektrode angeordnet ist und auf der Referenzgasseite des Festelektrolyten mindestens eine Referenzelektrode angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Messelektrode durch eine Diffusionsschicht aus einem Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytmaterial voneinander getrennt sind und wobei die erste Messelektrode auf der dem Festelektrolyten zugewandten Seite, die zweite Messelektrode jedoch auf der dem Festelektrolyten abgewandten Seite von der Diffusionsschicht bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der dritten Messelektrode (5) und der mindestens einen Referenzelektrode (4a; 4b; 4c) eine Bestimmung eines Sauerstoffgehalts des Messgases erfolgt, indem die Nernstspannung gemessen wird, dass  ein Pumpstrom zwischen der ersten (6) und der zweiten Messelektrode (7) erzeugt wird und mittels des Pumpstromes eine Menge...
Patent DE-10049236-B4 (DE)
Title: Maschine zum Schneiden von strang- oder laibförmigen Lebensmitteln
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B26D1/553
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Maschine (1) zum Schneiden von strang- oder laibförmigen Lebensmitteln, insbesondere von Brot in Scheiben, mit einem Einlegebereich, in den das zu schneidende Lebensmittel einlegbar ist, einer Schneideinrichtung (2), mit der das Lebensmittel in Scheiben schneidbar ist und einem Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme eines Pakets (13) der geschnittenen Scheiben, das ungefähr die Form des ungeschnittenen strang- oder laibförmigen Lebensmittels besitzt und nach Abschluß des Schneidvorgangs in einer Aufnahmeposition (A) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Paket (13) der Scheiben aus der Aufnahmeposition (A) zusammenhängend in eine Entnahmeposition (E) auf ein Entnahmeelement verschiebbar ist, in der zumindest über einen Abschnitt des Pakets (13) der Scheiben und des Entnahmeelements ein Verpackungsbeutel überziehbar ist.