baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018758-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneele
IPC: B41M3/06
Filed: 2007-01-04
Abstract: Wand-,
Decken- oder Fußbodenpaneele mit einem mehrlagigen Aufbau,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage aus einem Dekorpapier mit
einer Länge größer als 1,31 m ohne einen
sich wiederholenden Rapport besteht, welches von einem Papierband
quer zu dessen Längserstreckung abgeteilt ist, wobei das
Papierband einseitig mit einer Holzmaserung bedruckt ist, welche eine
Längstextur und eine Quertextur besitzt und wobei die Längstextur
der Holzmaserung quer zur Längserstreckung des Papierbands
aufgedruckt ist.
Patent DE-202007019208-U1 (DE)
Title: Brennereinrichtung für einen Heizkessel
IPC: F23D23/00
Filed: 2007-12-15
Abstract: Brennereinrichtung für einen Heizkessel, umfassend einen atmosphärischen Gasbrenner (2), dem eine halbautomatische Zünd- und Überwachungseinrichtung (5) und ein mindestens im Normalbetrieb des Heizkessels (1) brennender Pilotbrenner (3) zur Bereitstellung einer Zündflamme zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zünd- und Überwachungseinrichtung (5) eine elektronische und fluiddicht gekapselte Regelungseinheit (5.3) zur Neuentzündung des Pilotbrenners (3) nach einer Unterbrechung des Normalbetriebs zugeordnet ist.
Patent DE-202008001675-U1 (DE)
Title: Zerlegbares chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-02-06
Abstract: Chirurgisches
Instrument, bestehend aus  – einem
Grundelement, das aus einem ersten Griffteil sowie aus einem mit
dem Griffteil verbundenen Führungselement
besteht, wobei das Führungselement
sich von dem Griffelement aus axial erstreckt sowie  – einem
weiteren Griffteil, das an dem Grundelement schwenkbar angeordnet
ist,  – einem
auf dem Führungselement
in dessen axialer Erstreckung hin- und hergleitenden Schiebeelement mit
einem proximalen und einem distalen Ende, wobei das Schiebeelement
an einem proximalen Ende mit einem weiteren Griffteil über ein
Kopplungselement verbunden ist,  – das Kopplungselement ein
Mitnehmerteil umfasst, das ein mit dem Mitnehmerteil korrespondierendes
Verbindungsteil, das an dem Schiebeelement angeordnet ist, entsprechend
der Schwenkbewegung des weiteren Griffteils hin- und herbewegt sowie  – einem
Funktionselement, das mit dem Schiebeelement am distalen Ende gekoppelt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das weitere Griffteil (5)
unverlierbar an dem Grundelement (2) angeordnet ist  – ein Begrenzungsmittel
(16) vorgesehen ist, das...
Patent DE-202008002271-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stoffzuführung zum Schweißen, Sintern und Legieren von Werkstücken
IPC: B01J4/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Einrichtung
zur Stoffzuführung
zum Schweißen,
Sintern und Legieren von Werkstücken,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem durch Urformen hergestelltem
Konstruktionselement (1) wenigstens ein Rohrsystem (2) mit zwei
nebeneinander in Richtung der Bearbeitungsstelle des Werkstücks (3)
endenden Öffnungen
(5) angeordnet ist, dass wenigstens ein anderes Ende (8) des Rohrsystems
(2) oder ein damit verbundenes rohrförmiges Teil (9) so angeordnet
ist, dass das Rohr oder das rohrförmige Teil (9) eine nach außen weisende Öffnung aufweist, und
dass das Rohrsystem (2) aus einem Material, dessen Schmelztemperatur
größer als
die für
das Urformen des Konstruktionselementes (1) notwendige Temperatur
ist, besteht.
Patent DE-202008007687-U1 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit mindestens zwei Vertikalrotoren und Windleiteinrichtungen
IPC: F03D3/02
Filed: 2008-06-09
Abstract: Windkraftmaschine
mit mindestens zwei Vertikalrotoren und Windleiteinrichtungen, welche
mit einem Generator oder einer anderen die Rotationsenergie abnehmenden
Maschine verbunden sind, wobei die Vertikalrotoren parallel nebeneinander
auf einem gemeinsamen Rahmen angeordnet und der Bereich der sich
gegen die Windrichtung drehenden, gegenüberliegenden, Rotorblätter
mit einem vorwölbenden Windleitgehäuse abgedeckt ist,
so dass nur die jeweils außen liegenden Rotorblätter
in den Wind ragen, dadurch gekennzeichnet,  – dass
die maximale Vorwölbung des Windleitgehäuses gegenüber
der Verbindungslinie der Rotormittelpunkte mindestens einem Rotordurchmesser
entspricht und einen symmetrischen Hohlraum vor den Vertikalrotoren
bildet,  – dass im Windleitgehäuse zur Rotorachse
parallele Schlitze mit äußeren Windabweisern angeordnet
sind, so dass das Windleitgehäuse vor den Vertikalrotoren
als eine Sogkammer wirkt,  – mittig über den
Vertikalrotoren ein ebenes, senkrechtes Strömungsleitblech
von der Vorwölbung des Windleitgehäuses bis über
den Rotordurchmesser hinausragend angeordnet ist,  – unter
dem die Vertikalrotoren tragenden Rahmen eine die Luftströmung
nach oben leitende Abdeckhaube für das...
Patent DE-202008008545-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem zwei Flansche umgreifenden Spannring
IPC: F16L23/036
Filed: 2008-06-30
Abstract: Verbindungsvorrichtung
mit einem zwei Flansche umgreifenden Spannring mit zwei Spannringschenkeln,
wobei an einem Spannringschenkel ein Einschnitt angeordnet ist und
wobei am anderen Spannringschenkel ein Bolzen angelenkt ist, der
ein entlang des Bolzens bewegbares Verschlußmittel trägt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schnittränder
(8) des Einschnitts (7) einander näher sind als die Weite des
Einschnitts (7), daß der Durchmesser
des Bolzens (5) kleiner ist als der Abstand zwischen den Schnitträndern (8)
des Einschnitts (7) und daß die
Weite des Verschlußmittels
zumindest abschnittsweise größer ist
als der Abstand zwischen den Schnitträndern (8) des Einschnitts (7).
Patent DE-202008010044-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Verbinden von Profilstäben
IPC: F16B7/04
Filed: 2008-07-26
Abstract: Bausatz
zum Verbinden von Profilstäben, umfassend  mindestens
zwei Profilstäbe (10, 20) mit mindestens je einer hinterschnittenen
Nut (12, 22),  mindestens einen Verbinder (30) mit einem Nutenstein
(40) und einem Zuganker (50), wobei der Nutenstein (40) mittels eines
Fixierelements (46) in einer Nut (12) des ersten Profilstabs (10)
festlegbar ist, wobei der Zuganker (50) mit seinem Kopf (51) eine
Nut (22) des zweiten Profistabs (20) hintergreift und mit seinem
Schaft (53) in Wirkverbindung mit dem Nutenstein (40) mittels eines
Spannelements (48) verschieblich in der Nut (12) des ersten Profilstabs
(10) festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schaft
(53) des Zugankers (50) eine Ausnehmung (54) angeordnet ist, an deren
dem Kopf (51) des Zugankers (50) abgewandten Wandfläche
(57) das Spannelement (48) eingreift, wobei die Ausnehmung (54)
den Zuganker (50) vollständig durchsetzt.
Patent DE-202008012066-U1 (DE)
Title: Querträgermodul für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/14
Filed: 2008-09-11
Abstract: Querträgermodul zur Aufnahme der Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Metallrohr das zumindest bereichsweise mit Kunststoff umgeben ist und ein als Lenkstockhalter fungierendes einfach geformtes Blechprofil das so konstruiert und platziert wird, dass es im Verbund mit angespritztem Kunststoff eine steife Verbindung einerseits zwischen Lenkstock und Stirnwand ergibt und andererseits mit dem Metallrohr über eine reine Kunststoffstruktur fest verbunden ist.
Patent DE-202008014389-U1 (DE)
Title: Fließbecher für eine Farbspritzpistole
IPC: B05B7/24
Filed: 2008-10-29
Abstract: Fließbecher für eine Farbspritzpistole mit einem becherförmigen Behälter (1) und einem auf den Behälter (1) aufsetzbaren Deckel (2), wobei zur Verbindung des Behälters (1) und des Deckels (2) ein mehrgängiges Schnellverschlußgewinde mit wenigstens zwei Außengewindegängen (18) und mit den Außengewindegängen (18) zusammenwirkenden Innengewindegänge (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Außengewindegang (18) von einer Mehrzahl von entlang der Steigungslinie des jeweiligen Außengewindegangs angeordneten Gewindesegmenten (18a, 18b, ..., 18j) gebildet ist, wobei zwischen benachbarten Gewindesegmenten eine Lücke (18p, 18q, ..., 18w) ausgebildet ist.
Patent DE-202008015002-U1 (DE)
Title: Elektroschaltventil
IPC: F16K31/04
Filed: 2008-10-31
Abstract: Elektroschaltventil,
das ein Untergestell (11), einen zum Untergestell (11) passend ausgebildeten
Oberdeckel (11a), einen Zahntrieb (12), eine Spindel (13), ein Verbindungsteil
(14) und ein Motortriebwerk (20) umfasst, wobei ein Leitungsrohr
(30) unter dem Untergestell (11) montiert ist, dadurch gekennzeichnet:  dass
das Untergestell (11) ein dem Leitungsrohr (30) entsprechend ausgebildetes
Durchgangsloch (111) aufweist,  dass der Zahntrieb (12) in das
Untergestell (11) eingebaut ist, wobei der Zahntrieb (12) mehrere
aufeinander liegende Zahnräder
umfasst,  dass die Welle des am weitesten unten liegenden Zahnrads
des Zahntriebs (12) zu dem Durchgangsloch (111) eingestellt ist,
wobei ein Lichtgitter-Ring (123) auf einem der Zahnräder des
Zahntriebs (12) angeordnet ist,  dass das Motortriebwerk (20)
auf das Untergestell (11) aufgesetzt ist,  wobei das Motortriebwerk
(20) aus einem Motor (21) und einer Triebleitung (22) besteht,  dass
der Motor (21) in ein Zahnrad (121) des Zahntriebs (12) eingreift,
so dass die Zahnräder
des Zahntriebs...
Patent DE-202009003556-U1 (DE)
Title: Vorformbodenmechanismus einer Glasmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2009-03-12
Abstract: Vorformbodenmechanismus einer Glasmaschine, mittels dem ein Vorformboden der Glasmaschine zwischen einer Vorformen bzw. Anordnungen aus Trichtermechanismen und Vorformen der Glasmaschine abschließenden Betriebs- und einer die Vorformen bzw. Anordnungen aus Trichtermechanismen und Vorformen freigebenden Ruhestellung verstellbar ist, mit einem Druckluftzylinderantrieb (3), mittels dessen Kolben (6) der Vorformboden verstellbar ist, und dessen Vorschubraum (19) und dessen Rückzugraum (27) über eine erste (16; 30) bzw. eine zweite Ventileinrichtung (24) an eine Druckluftquelle (20, 28) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ventileinrichtung (24), mittels der der Rückzugraum (27) des Druckluftzylinderantriebs (3) an die Druckluftquelle (28) anschließbar ist, als Proportionalventil (24) ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt mittels einer Steuereinheit (12) entsprechend dem Ergebnis eines auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist.
Patent DE-202009011253-U1 (DE)
Title: Medizinische Kanüle
IPC: A61B5/153
Filed: 2009-08-18
Abstract: Medizinische Kanüle mit einer an einem Halter (22) fixierten Nadel (20) und einer Schutzhülse (32) für die Nadelspitze (24), dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülse (32) durch ein nur auf eine begrenzte Länge ausziehbares flexibles Zugglied (34; 34') mit dem Halter (22) verbunden ist.
Patent DE-202009013651-U1 (DE)
Title: Platten-Stützvorrichtung und Bausatz zur Herstellung eines angehobenen Bodens
IPC: E04F15/024
Filed: 2009-10-28
Abstract: Platten-Stützvorrichtung (1) für einen angehobenen Boden, mit einem Platten-Abstützteil (5) und einem Fußteil (7) zum Aufstützen auf dem Fußboden, welche derart miteinander verbunden und relativ zueinander bewegbar sind, dass die Platten-Stützvorrichtung (1) höhenverstellbar ist, wobei die Oberseite (5a) des Platten-Abstützteils (5) mit einer Zwischenscheibe (9) und einem zentral auf der Oberseite (5a) angeordneten kreuzförmigen Plattenfixierelement (11) mit vier Schenkeln (11a–11d) versehen ist, welches nach oben über die Zwischenscheibe (9) hinausragt, so dass in jedem der vier zwischen den vier Schenkeln (11a–11d) des kreuzförmigen Plattenfixierelements (11) gebildeten Abschnitte ein Eckbereich einer Platte (3) aufgenommen und durch die den jeweiligen Abschnitt begrenzenden Schenkel (11a–11d) fixiert werden kann.
Patent DE-202009014931-U1 (DE)
Title: Heizung und Steuergerät für eine Heizung
IPC: F24D13/00
Filed: 2009-12-31
Abstract: Heizung (2), insbesondere elektrische Radiatorenheizung, mit mindestens einem zumindest ein Heizmodul (4) aufweisenden Heizköper (6) und mit jeweils einer an dem mindestens einen Heizkörper (6) vorgesehenen und mit jedem Heizmodul (4) der Heizkörpers (6) verbundenen Einstelleinrichtung (8) zum manuellen und/oder automatischen Festlegen der Temperatur des Heizköpers (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (8) eine eine Anzeigeeinrichtung (12) aufweisende, durch Bedienelemente (14) manuell betätigbare elektronische Steuervorrichtung (10) zum manuellen Programmieren der Einstelleinrichtung (8) umfasst.
Patent DE-202009016999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität durch regenerierte Schwimmkraft
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität durch regenerierte Schwimmkraft besteht aus dem Folgenden:  Aus einem Drehbereich (10), der sich im Wasser befindet und dessen oberer Bereich aus dem Wasser herausragt, und dieser besteht aus einer Achse (11), mehreren hohlen Schäften (12), die an der Mitte der Achse (11) an deren Drehpunkt angebracht sind, sowie aus einem unterstützenden Gestell (13) der Achse (11), das in der mittleren Höhe frei angebracht wird, und der oben beschriebene Schaft (12) besitzt im Inneren mehrere Ventilelemente (14), die Luft ableiten und steuern,  aus mehreren Schwimmkörpern (20), die an den Endbereichen der Schäfte (12) angebracht sind, und die Schwimmkörper (20) sind an einem Ende mit dem Schaft (12) verbunden, und das andere Ende besitzt einen bewegbaren öffnenden ersten schweren Körper (21), einen beweglichen Luftbehälter (22), der sich von dem ersten schweren Körper (21) entfernt und die Fähigkeit zur Expansion besitzt, und mindestens einen zweiten...
Patent DE-202010001739-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierspender
IPC: A47K10/22
Filed: 2010-02-03
Abstract: Toilettenpapierspender  für Rollenpapier zu einhändigem Einzelblattabriss,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Toilettenpapierspender ein mobiler Behälter (1) für eine lose eingelegte Rolle Toilettenpapier ist und aus allen handelsüblichen Werkstoffen gefertigt werden kann, je nach Bauart einen, oder keinen Deckel hat, innen der Boden mit einer Schräge (5) eingelegt oder ausgestattet ist, oder so geformt ist dass diese Wirkung eintritt, einen Auslass-Ausschnitt (2) und eine Abstandkante (3), aufweist, frontseitig eine vorzugsweise gebogene, oder gerade Abrisskante (4) hat, mit einem rutschhemmenden Unterboden (6) ausgerüstet ist, auch als Halbfertigprodukt (7), faltbar gefertigt werden kann.
Patent DE-202010008779-U1 (DE)
Title: Leuchte mit schwenkbarer, flacher Leuchteinheit
IPC: F21V14/02
Filed: 2010-10-12
Abstract: Leuchte, mit einem flachen Gehäuse (10), welches an einer flachen Vorderseite eine Gehäuseöffnung (12) aufweist, und mit einer flachen Leuchteinheit (20), die über ein Gelenk (18, 26) in der Gehäuseöffnung (12) gehalten ist derart, dass die Leuchteinheit (20) über das Gelenk (18, 26) in wenigstens zwei Richtungen relativ zur Gehäuseöffnung (12) neigbar ist, wobei die Leuchteinheit (20) mehrere LED-Leuchtmittel (34) aufweist, die um eine quer zur flachen Leuchteinheit (20) verlaufende Achse (A) herum verteilt angeordnet sind, auf welcher Achse (A) das Gelenk (18, 26) angeordnet ist.
Patent DE-202010016733-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung (1) zum Heizen oder Kühlen eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere einer Fahrzeugkabine (2) eines Nutzfahrzeuges, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (1) ein Frontklimagerät (4) und ein Heckklimagerät (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimatisierungsvorrichtung (1) ferner einen Heizkörper (7) und einen Verdampfer (8) umfasst, wobei dem Frontklimagerät (4) der Heizkörper (7) und dem Heckklimagerät (6) der Verdampfer (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202010018434-U1 (DE)
Title: Verbundlaminat für eine thermische und akustische Isolierdecke
IPC: E04B9/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ein Verbundlaminat, das der Reihe nach umfasst: (a) eine polymere Feuchtigkeitssperre mit einer Dicke von 6,0 bis 10 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, (b) eine Schicht aus anorganischen Plättchen mit einer Dicke von 7,0 bis 76,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, wobei die Schicht aus anorganischen Plättchen Plättchen aus Glimmer mit einem Aspektverhältnis von 100 bis 20 000 enthält, und (c) eine Thermoplastfolienschicht mit einer Dicke von nicht größer als 10 Mikrometer, einer mittleren Reißdehnung von nicht größer als 150% und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0.
Patent DE-202011001926-U1 (DE)
Title: Abschlussvorrichtung als Begrenzung einer Stirnseite eines Boden- , Wand- oder Deckenbelags
IPC: E04F11/16
Filed: 2011-01-25
Abstract: Abschlussvorrichtung als Begrenzung einer Stirnseite (13) eines Boden-Wand- oder Deckenbelags (5), mit einem an der Stirnseite (13) unter den Boden-, Wand- oder Deckenbelag (5) reichenden Fixierflansch (8) und einem sich an den Fixierflansch (8) anschließenden Hohlprofil (2), das unmittelbar vor der Stirnseite (13) angeordnet ist und dessen Oberseite (3) in der Ebene der angrenzenden Bodenbelagsoberseite (4) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (2) abnehmbar an einer von dem Fixierflansch (8) abstehenden Lasche (10) befestigt ist, wobei das Hohlprofil Lichtaustrittsöffnungen aufweist, hinter denen eine Lichtquelle, insbesondere eine LED-Diode, angeordnet ist.
Patent DE-202011004115-U1 (DE)
Title: Sicherungsmatte für den Klettersport
IPC: A63B6/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Verbindungselemente für Sturz-Auffangmatten, insbesondere für sog. Crashpads oder Bouldermatten für Kletterübungen und -Wettbewerbe, dadurch gekennzeichnet, dass faltbare Verbindungsstücke durch adhäsive oder kraftschlüssige Verbindungsglieder mit den Matten verbunden sind.
Patent DE-202011051260-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Entfernen von festsitzenden Gewindeschrauben
IPC: B25B27/18
Filed: 2011-09-12
Abstract: Handwerkzeug zum Entfernen von in einem Befestigungsmaterial (1) fest sitzenden Gewindeschrauben (2), insbesondere Knochenschrauben, welche einen mit einem Schraubgewinde versehenen Schaft und einen Schraubenkopf (3) aufweisen, wobei der Schraubenkopf (3) eine standardisierte Aufnahme (4) zur Einführung der Spitze (5) eines Schraubwerkzeugs zum Befestigen oder Entfernen der Gewindeschraube (2) in dem oder aus dem Befestigungsmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handwerkzeug gebildet ist aus a) einem Bolzen (6) mit einer Spitze (5), deren Form der standardisierten Aufnahme (4) des Schraubenkopfes (3) angepasst ist, und deren proportionale Größe über der für einen standardisierten Schraubenkopf (3) standardmäßig zu verwendenden Größe eines Schraubwerkzeugs liegt, b) einer den Bolzen (6) frei umgreifenden Führungshülse (7), welche beim Aufsetzen auf das eine Gewindeschraube enthaltende Befestigungsmaterial (1) den Rand des Schraubenkopfes (3) der Gewindeschraube (2) umgreift, wobei der Bolzen (6) des Handwerkzeugs länger als die Führungshülse (7) ausgebildet ist und die Rückseite des Bolzens...
Patent DE-202011052267-U1 (DE)
Title: Gebaute Wellenbremsscheibe
IPC: B60B27/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Gebaute Wellenbremsscheibe (1) mit einer Nabe (10), an der zwei aus Stahlwerkstoff hergestellte Reibringe (11, 12) parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Reibringen (11, 12) Stützbolzen (13) zur Aufnahme einer axial wirkenden Belaganpresskraft (14) angeordnet sind.
Patent DE-202011102498-U1 (DE)
Title: Getränkevorrichtung
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-06-03
Abstract: Getränkevorrichtung zum Herstellen unterschiedlicher Getränke mit einem Grundkörper (11), der mehrere Aufnahmen (20) für Getränkezutaten aufweist, und mit einer Steuerung zum Steuern einer Zubereitung eines Getränks aus einer Getränkezutat oder mehreren Getränkezutaten, dadurch gekennzeichnet, dass zum Speichern eines Getränketyps und/oder einer Rezeptur für die Zubereitung des Getränks eine separate Speichereinrichtung (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202011108112-U1 (DE)
Title: Kombinations-Auffanghilfe für Schnittgut bei Strauch- und Heckenschnitt
IPC: A01G3/04
Filed: 2011-11-19
Abstract: Kombinations-Auffanghilfe für Schnittgut bei Strauch- und Heckenschnitt dadurch gekennzeichnet, dass zwei separate, zur Verwendung bei Heckenschnitt vorgesehene Auffangsegmente (, Nr. 5 und 6) durch Klettverschluss (, Nr. 1 und 2) zu einer doppelt so großen Auffangvorrichtung mit Gabelfunktion () zur Verwendung bei Strauchschnitt kombiniert werden können.
Patent DE-202011109553-U1 (DE)
Title: Integrierte Motorfahrradnabe
IPC: B62M6/65
Filed: 2011-12-23
Abstract: Integrierte Motorfahrradnabe, welche eine Nabe eines Rades eines Fahrrades bildet, umfassend: eine Nabenwelle; einen Motor, welcher einen Rotor hat, der sich um die Nabenwelle dreht und einen Stator der sich in Bezug auf die Nabenwelle nicht drehen kann und an der Außenseite des Rotors angeordnet ist; ein erstes Lager zum drehbaren Stützen des Rotors an der Nabenwelle, wobei das erste Lager einen an die Nabenwelle montierten ersten Innenring hat, einen ersten Außenring hat, welcher unter Spielpassung an den Rotor montiert ist und einen ersten Wälzkörper hat, welcher zwischen dem ersten Innenring und dem ersten Außenring angeordnet ist; ein zweites Lager zum drehbaren Stützen des Rotors an der Nabenwelle, wobei das zweite Lager einen an die Nabenwelle montierten zweiten Innenring hat, einen zweiten Außenring hat, welcher an den Rotor montiert ist und einen zweiten Wälzkörper hat, welcher zwischen dem zweiten Innenring und dem zweiten Außenring angeordnet ist;...
Patent DE-202011110283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Verwaltung von einem Leistungsnehmer von einer Verordnungsstelle individuell zugeordneter Behandlungseinheiten bei Inanspruchnahme bei einem Leistungsanbieter
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-04-13
Abstract: System (100) zur Verwaltung von elektronisch hinterlegten Behandlungseinheiten, insbesondere ein Krankenkassenabrechnungssystem, bei dem in Anspruch genommene Behandlungseinheiten verwaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einheit zur Präsentation einer Teilnahmeliste für jeden Leistungsnehmer vorgesehen ist, auf der entsprechende Datenfelder für ein Datum der Teilnahme und zu jedem Datumsfeld ein Unterschriftdatenfeld für eine Datenangabe übertragen und hinterlegt sind und eine Signatureinheit (13) mit einer berührungssensitiven Oberfläche vorgesehen ist, über welche eine eigenhändige Unterschrift eines Leistungsnehmers elektronisch einlesbar ist, wie ein Touchscreen oder ein Touchpad, wobei die Einheit für einen Abgleich von Daten mit einem zentralen Server ausgebildet ist, wobei relevante Datensätze papierlos weiterleitbar sind.
Patent DE-202012001412-U1 (DE)
Title: Umhausung für Speiseabfallbehälter im Kontaktbereich von Lebensmittel verarbeitenden Betrieben nach EU VO 852 Anhang VI
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Vollständige Umhausung mit Tür und Einwurföffnung zur Aufnahme von Speiseabfallbehältern mit Deckel in Edelstahl nach EU VO 852 Anhang II, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Oberseite stehende Flüssigkeiten ablaufen lässt und der Deckel mittels Scharnier die Einwurföffnung vollständig abdeckt und mittels Feststeller zu Reinigungszwecken arretieren lässt
Patent DE-202012003633-U1 (DE)
Title: Optisch elektrische Vorrichtung zur Detektion von latenten kriminalistischen Spuren
IPC: G01N21/35
Filed: 2012-03-31
Abstract: Die optisch elektrische Vorrichtung zur Detektion von latenten kriminalistischen Spuren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Restlichtverstärker für die Visualisierung von latenten kriminalistischen Spuren modifiziert wird.
Patent DE-202012006288-U1 (DE)
Title: Transferschiene/Mobilitätshilfe
IPC: A61G7/053
Filed: 2012-06-28
Abstract: Einrichtung (1) zum Erleichtern eines Positionswechsels einer Person, wobei zumindest ein Basiselement (2), zumindest ein Drehlager (3) und zumindest ein Auflagerelement (4) mit einer Auflagerfläche (45) zum Auflagern eines Bereichs des Körpers der Person vorgesehen sind, wobei das Auflagerelement (4) über das Drehlager (3) drehbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) flachbauend und das Auflagerelement (4) zum Auflagern eines Fußes der Person ausgebildet und zum Verhindern eines seitlichen Abrutschens des Fußes der Person von der Auflagerfläche (45) mit zumindest zwei einander gegenüberliegenden seitlichen Begrenzungswandungen (43, 44) versehen oder versehbar ist.