baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012211900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Offsets für eine mit einem in einem Luftkanal angeordneten Druckdifferenzsensor gemessene Druckdifferenz
Inventor: BURK BERTHOLD
IPC: F02D41/02
Filed: 2012-07-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren (116) zur Korrektur eines Offsets (100) für eine mit einem in einem Luftkanal (46) angeordneten Druckdifferenzsensor (80) gemessene Druckdifferenz (82), wobei der Offset (100) mit einem Ausgangssignal (96) eines Drucksensors (88, 90, 94) verrechnet wird, mit den folgenden Schritten:
 - Überführen (118) des Luftkanals (46) in eine vorbestimmte Betriebssituation (110), in der an den Differenzdrucksensor (80) eine vorbestimmte Druckdifferenz (82) als angelegt gilt,
 - Messen (120) eines Pegels des Ausgangssignals (96) in der vorbestimmten Betriebssituation (110), und
 - Berechnen (122) des Offsets (100) basierend auf dem gemessenen Pegel des Ausgangssignals (96),
 - Ignorieren des berechneten Offsets (100), wenn ein Stördruck in dem Luftkanal (46) erfasst wird,
 - wobei der Stördruck vorliegt, wenn sich das Ausgangssignal (96) mit einem Öffnungsgrad eines vom Luftkanal (78) abzweigenden Luftkanals (46) ändert.
Patent DE-102012212890-B4 (DE)
Title: High-Side Schalter
Inventor: PETRUZZI LUCA
IPC: H01L23/60
Filed: 2012-07-23
Granted: 2013-11-21
Abstract: Ein Halbleiterchip, der Folgendes aufweist: einen ersten Versorgungsanschluss (VBB), der im Betrieb mit einer ersten Versorgungsleitung verbunden ist, welche eine unstabilisierte erste Versorgungsspannung (UA) bereitstellt; ein zweiter Versorgungsanschluss (VDD), der im Betrieb mit einer zweiten Versorgungsleitung verbunden ist, welche eine stabilsierte zweite Versorgungsspannung (V0) bereitstellt; einen dritten Anschluss (GND), welcher ein Referenzpotential bereitstellt; zumindest einen Ausgangsanschluss (OUT0, OUT1, OUT2, OUT3, OUT4), der einen Ausgangsstrom bereitstellt; zumindest einen Leistungshalbleiterschalter (200), welcher in dem Halbleiterchip integriert ist und der dazu ausgebildet ist, einen Stromfluss von dem ersten Versorgungsanschluss (VBB) zu dem zumindest einen Ausgangsanschluss (OUT0, OUT1, OUT2, OUT3, OUT4) nach Maßgabe eines zugehörigen Steuersignals zu aktivieren und zu deaktivieren; und eine Steuerschaltung, welche dazu ausgebildet ist, das Steuersignal bereitzustellen, welches dem zumindest einen Leistungshalbleiter zugeführt ist, wobei die Steuerschaltung umfasst: eine Monitorschaltung (50), die mit der stabilisierten zweiten Versorgungsspannung (V0) versorgt ist und die dazu ausgebildet ist, die unstabilisierte erste Versorgungsspannung (UA) zu überwachen, wobei das Überwachen der unstabilisierten ersten Versorgungsspannung (UA) das Signalisieren einer Unterspannung umfasst, wenn die unstabilisierte erste Versorgungsspannung (UA) unter einen ersten Schwellwert (USW) fällt; gekennzeichnet durch einen Schalter (SWX), der so ausgebildet ist, den ersten Versorgungsanschluss (VBB) und den dritten Anschluss (GND) kurzzuschließen, wenn die Monitorschaltung (50) die Unterspannung signalisiert.
Patent DE-102012214748-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schweller
Inventor: MAJAMÄKI JYRKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2012-08-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit einem Schweller (3) mit einem sich längserstreckenden Hohlraum (6), wobei der Schweller (3) einen vorderen Abschluss (7v) aufweist, der sich hinter einem Vorderrad des Kraftfahrzeugs (2) befindet, wobei in dem Hohlraum (6) zumindest abschnittsweise mindestens ein Rohr (9, 10) aus faserverstärktem Kunststoff untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rohr (9, 10) in einem zu einem Vorderrad weisenden Vorderabschnitt (12) ohne Befestigung untergebracht ist und bis zum vorderen Abschluss (7v) reicht und in einem an den Vorderabschnitt (12) anschließenden Hinterabschnitt (13) an einer Wand (4, 5) des Hohlraums (6) befestigt ist, wobei das mindestens eine Rohr (9, 10) hinten durch ein Schrägschott (11) im Schweller (3) begrenzt ist.
Patent DE-102012223167-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Nutzung von Artefakten zwischen kollaborativen Systemen
Inventor: KATARIA MANISH
IPC: G06F12/00
Filed: 2012-12-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Artefakts, wobei das Verfahren aufweist:- Bewerten (320), durch ein gemeinsam genutztes System, jedes kollaborativen Systems aus einer Vielzahl von kollaborativen Systemen in Bezug auf dessen Eignung zum Hosten eines Artefakts auf der Grundlage mindestens eines Attributs des Artefakts unter Verwendung eines Prozessors;- Auswählen (325) eines ersten kollaborativen Systems aus der Vielzahl von kollaborativen Systemen auf der Grundlage der Bewertung; und- Speichern (330) des Artefakts in dem ersten kollaborativen System,o wobei das Bewerten jedes kollaborativen Systems aus der Vielzahl von kollaborativen Systemen aufweist:- Ermitteln von mindestens einer Rechnerressource, die zum Hosten des Artefakts benötigt wird; und- Vergleichen der mindestens einen zum Hosten des Artefakts benötigten Rechnerressource mit Rechnerressourcen, die in jedem der kollaborativen Systeme aus der Vielzahl der kollaborativen Systeme zur Verfügung stehen,o wobei das erste kollaborative System auf der Grundlage der Verfügbarkeit der zum Hosten des Artefakts benötigten Rechnerressource ausgewählt wird,o wobei ein Artefakt einer Vielzahl von Benutzern zugeordnet ist und jedes kollaborative System aus einer Vielzahl von kollaborativen Systemen, für die jeder Benutzer aus der Vielzahl von Benutzern eine Zugriffsregistrierung aufweist, als ein potenzielles kollaboratives System ermittelt wird und das erste kollaborative System aus den potenziellen kollaborativen Systemen ausgewählt wird,- Bereitstellen, durch das gemeinsam genutzte System, einer Verknüpfung zu dem im ersten kollaborativen System gehosteten Artefakt in einem oder mehreren kollaborativen Systemen,- Vermitteln, durch das gemeinsam genutzte System, eines Zugriffs von einem zweiten kollaborativen System, in dem die Verknüpfung zu dem Artefakt bereitgestellt wird, zu dem ersten kollaborativen System, wobei das Vermitteln aufweist:o als Reaktion auf das Auswählen der Verknüpfung durch einen Benutzer in dem zweiten kollaborativen System, Initialisieren durch das zweite kollaborative System, einer Anforderung an das gemeinsam genutzte System, um das Artefakt abzurufen,o Feststellen, durch das gemeinsam genutzte System, dass die Anforderung von einem Benutzer kam, der dem angeforderten Artefakt zugehörig ist, sowie von dem zweiten kollaborativen System;o Ermitteln, durch das gemeinsam genutzte System, des von der ausgewählten Verknüpfung angeforderten Artefakts, Lokalisieren des Artefakts in dem ersten kollaborativen System und Abrufen einer Kopie des Artefakts von dem ersten kollaborativen System; undo Bereitstellen, durch das gemeinsam genutzte System, des Artefakts dem anfordernden Benutzer.
Patent DE-102013002284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum aktiven Kollisionsschutz eines nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers
Inventor: GONTER MARK
IPC: H04W4/40
Filed: 2013-02-08
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum aktiven Kollisionsschutz eines nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) in einem Verkehrsumfeld umfassend mindestens einen mit einem Mobilfunkgerät mit Navigations-Funktionalität ausgestatteten nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer (1) und ein mit einer Car2X-Funktionalität ausgestattetes Kraftfahrzeug, so dass ein Adhoc-Netzwerk zwischen nichtmotorisiertem Verkehrsteilnehmer und Kraftfahrzeug eingerichtet ist, wobeianhand der Bewegung des nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) ein Bewegungsmodell des nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) erstellt und anhand des Bewegungsmodells die Gefährdung des nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Bewegungsmodell des nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) zumindest die Geschwindigkeitskomponenten in den zwei Raumrichtungen der Straßenebene des Verkehrsumfelds berücksichtigt, wobeidas aktuelle Bewegungsmodell mit in einer Lernphase hinterlegten Bewegungsprofilen des nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) zur Klassifizierung und Bestimmung der Gefährdung des nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1) verglichen werden.
Patent DE-102013003291-B4 (DE)
Title: Gewindeformwerkzeug
Inventor: BÖHM WERNER
IPC: B23B27/10
Filed: 2013-02-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gewindeformwerkzeug mit einem Gewindeteil auf der Basis einer schraubenförmigen Wirkfläche (1) und einem anschließenden Einspannschaft (2), wobei die schraubenförmige Wirkfläche (1) durch Drückstollen (5) gebildet ist und sich das Gewindeteil von einem Anschnitt oder Anlauf (6) in Richtung Einspannschaft (2) erstreckt, sowie weiterhin mit mindestens einem, zwischen den Drückstollen (5) verlaufenden, von Anschnitt oder Anlauf (6) sich zum Einspannschaft (2) hin erstreckenden, axial orientierten, nutfömigen Kühlkanal (7), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Breite des mindestens einen Kühlkanals (7) vom Anschnitt (6) in Richtung Einspannschaft (2) vergrößert, wobei die Breitenvergrößerung kontinuierlich verläuft und das zum Einspannschaft (2) weisende Ende des mindestens einen Kühlkanals (7) in einen konisch aufgefächerten Bereich (8) übergeht.
Patent DE-102013003802-B4 (DE)
Title: Montageset und Verfahren zur Befestigung eines Kabelschuhs
Inventor: NICOLAUS KARSTEN
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-03-05
Granted: 2017-05-11
Abstract: Montageset (2) umfassend einen Kabelschuh (4) und eine Schraubenmutter (6), wobei  – der Kabelschuh (4) ein erstes Kontaktelement (10) zur Befestigung des Kabelschuhs (4) an einem Anschlusskontakt mittels der Schraubenmutter (6) und ein zweites Kontaktelement (12) zur Befestigung des Kabelschuhs (4) an einem Kabelende aufweist,  – die Schraubenmutter (6) am Kabelschuh (4) über eine Verliersicherung (8) drehfest befestigt ist, welche bei einer Verdrehung der Schraubenmutter (6) zerstörbar ist,  – die Schraubenmutter (6) als Bundmutter (6, 20) ausgestaltet ist, deren Bund (20) dem Kabelschuh (4) zugewandt ist, so dass diese mit einer ebenen Kontaktfläche (24) des Bundes (20) auf dem ersten Kontaktelement (10) großflächig aufliegt,  – zur Ausbildung der Verliersicherung (8) die Schraubenmutter (6) mit Hilfe zumindest eines Befestigungspunktes (30) am Kabelschuh (4) befestigt ist und  – wobei der zumindest eine Befestigungspunkt (30) als Klebepunkt oder Schweißpunkt augebildet ist.
Patent DE-102013013488-B4 (DE)
Title: Hochspannungsanschlussvorrichtung fur eine elektrorheologische Vorrichtung
Inventor: FUNKE JOACHIM
IPC: H01B17/26
Filed: 2013-08-15
Granted: 2023-05-11
Abstract: Hochspannungsanschlussvorrichtung für eine elektrorheologische Vorrichtung, die einen zentralen Kontaktstift (1) enthält, der koaxial von einem isolierenden Unterteil (2) umgeben und axial mit einem Oberteil (3) verbunden ist, wobei der Kontaktstift (1) mit seinem oberen äußeren Ende (22) mit einer Hochspannungsquelle und mit seinem unteren inneren Ende (25) mit einer Elektrode (12) der elektrorheologischen Vorrichtung verbindbar ist und wobei das Oberteil (3) mindestens ein Masseanschlusselement (9) enthält, das mit einem äußeren Mantelrohr (14) der elektrorheologischen Vorrichtung elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das miteinander verbundene Unter- (2) und Oberteil (3) als Stecker ausgebildet ist, bei dem das Unterteil (2) aus einem zylindrischen weich-elastischen Kunststoffmaterial besteht, das abgedichtet in eine Durchgangsbohrung (16) des Mantelrohrs (14) einsteckbar ist und das oberhalb des Mantelrohrs (14) fest mit dem Oberteil (3) verbunden ist, wobei das Oberteil (3) aus einem isolierenden Hartkunststoff besteht und ein auskragendes Randteil (7) aufweist, in das mindestens zwei beabstandete steckbare Masse-Anschlusselemente (9) eingelassen sind, die mit dem äußeren Mantelrohr (14) elektrisch verbindbar sind, wobei im inneren Ende (25) des zentralen Kontaktstiftes (1) eine Druckfeder (11) fixiert ist.
Patent DE-102013020721-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bedienerunterstützung bei der manuellen Beseitigung von Störungen in einer Industrieanlage
Inventor: OCHS ULLRICH
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-12-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Bedienerunterstützung bei der manuellen Beseitigung von Störungen in einer Industrieanlage (10) mit folgenden Schritten:
 a) Bereitstellen (114, 116) eines dynamisch veränderbaren Datenpools (42) durch ein Bedienerassistenzsystem (40), wobei in dem Datenpool (42) zu mindestens einer Art von Störung wenigstens eine Folge von Arbeitsschritten zur Beseitigung der Störung hinterlegt ist;
 b) Erfassen (102) der Art der Störung durch das Bedienerassistenzsystem (40);
 c) Vorschlagen (106) wenigstens einer Folge von Arbeitsschritten zur Beseitigung der Störung unter Rückgriff auf den Datenpool (42), dadurch gekennzeichnet, dass das Bereitstellen des Datenpools (42) folgenden Schritt umfasst:
 d) Erfassen (108) einer Folge von tatsächlich von einem Bediener zur Beseitigung einer Störung getätigten Arbeitsschritten und Hinterlegen (114) dieser Folge von Arbeitsschritten im Datenpool, wobei das Erfassen (108) der Folge von tatsächlich getätigten Arbeitsschritten das Aufzeichnen von Befehlen umfasst, die zur Beseitigung der Störung an eine Anlagensteuerung (16a, 16b, 16c) übermittelt wurden; wobei 
 e) wenigstens ein Parameter erfasst und im Datenpool (42) hinterlegt (114) wird, aus welchem sich die Effektivität der Folge von tatsächlich zur Beseitigung der Störung getätigten Arbeitsschritten bestimmen lässt, und wobei
 f) die tatsächlich getätigten Arbeitsschritte mittels des im Datenpool (42) hinterlegten wenigstens einen Parameters statistisch ausgewertet (112; 105) werden, um bei weiteren Störungen gleicher Art eine voraussichtlich effektivere wenigstens eine Folge von Arbeitsschritten zur Beseitigung der Störung bevorzugt vorzuschlagen.
Patent DE-102013101292-B4 (DE)
Title: Wasserfahrgeschäft mit einem Schwimmkörper
Inventor: BURGER GÜNTER
IPC: A63G31/00
Filed: 2013-02-08
Granted: 2014-09-18
Abstract: Wasserfahrgeschäft mit mindestens einem Wasserfahrzeug (20), das in einem Gewässer bewegbar ist und das mindestens einen Platz (21) zur Aufnahme von Fahrgästen aufweist, mit einer Plattform (10), welche in einem Ruhezustand des Wasserfahrgeschäfts (1) über die Wasseroberfläche (4) des Gewässers herausgehoben ist und in einem Betriebszustand mindestens teilweise unter der Wasseroberfläche liegt, und mit einem Plattformträger (50), über welchen die Plattform (10) aus der Wasseroberfläche (4) heraushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattformträger (50) und/oder die Plattform (10) mit wenigstens einem Schwimmkörper (55) ausgestattet sind.
Patent DE-102013102585-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: MURAKAMI YOSUKE
IPC: B62K25/04
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-08-22
Abstract: Motorrad mit einem Dämpfer, der zwischen einem Fahrzeugkörper (Rahmen) und einer Achse angeordnet ist,
 wobei das Motorrad eine Fahrzeughöhen-Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Fahrzeughöhe aufweist, welche zusätzlich im Dämpfer vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Motorrad eine Zubehörvorrichtung aufweist, die zusätzlich im Motorrad vorgesehen ist und auf Basis eines von der Fahrzeughöhen-Erfassungseinrichtung stammenden Messsignals gesteuert wird,
 wobei die Zubehörvorrichtung ein Seitenständer ist, und eine Länge des Seitenständers entsprechend der Fahrzeughöhe während eines Halts des Fahrzeugs unter Zugrundelegen des von der Fahrzeughöhen-Erfassungseinrichtung stammenden Messsignals eingestellt wird.
Patent DE-102013104464-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur
Inventor: CHEN YING-JU
IPC: H01L23/52
Filed: 2013-05-02
Granted: 2019-08-29
Abstract: Eine Halbleiterstruktur mit: einem ersten metallischen Bereich (112) innerhalb wenigstens eines Teiles eines ersten dielektrischen Bereichs (110),
 einem Kappenbereich (130) auf wenigstens einem Teil des ersten metallischen Bereichs (112),
 einem zweiten metallischen Bereich (122) innerhalb wenigstens eines Teiles eines zweiten dielektrischen Bereichs (120), wobei der zweite dielektrische Bereich (120) oberhalb wenigstens eines Teiles wenigstens des ersten dielektrischen Bereichs (110), des Kappenbereichs (130) oder des ersten metallischen Bereichs (112) ist,
 einem Durchkontaktierungsstecker (124), der den ersten metallischen Bereich (112) und den zweiten metallischen Bereich (122) miteinander verbindet, wobei sich der Durchkontaktierungsstecker (124) von dem zweiten metallischen Bereich (122) durch den Kappenbereich (130) und in den ersten metallischen Bereich (112) erstreckt, und wobei ein Bodenabschnitt (126) des Durchkontaktierungssteckers (124), der sich in den ersten metallischen Bereich (112) erstreckt, ein sich verjüngendes Profil hat, und
 einem Sperrbereich (150) zwischen dem zweiten metallischen Bereich (122) und dem zweiten dielektrischen Bereich (120) und zwischen dem Durchkontaktierungsstecker (124) und dem zweiten dielektrischen Bereich (120), dem Kappenbereich (130) und dem ersten metallischen Bereich (112),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenbereich (130) innerhalb des ersten dielektrischen Bereichs (110) ist, so dass eine Oberfläche des Kappenbereichs (130) mit einer Oberfläche des ersten dielektrischen Bereichs (110) fluchtet.
Patent DE-102013107341-B4 (DE)
Title: Wärmedämmender Mantel
Inventor: BERKMANN-KRUMM CLAUDIA
IPC: F24H9/02
Filed: 2013-07-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorkonfektionierter wärmedämmender Mantel (1), aufweisend eine Deckschicht (2) aus einem nichtbrennbaren, zugfesten Material, eine Isolationsschicht (3) aus einem faserigem, nicht-brennbarem und komprimierbarem Material und eine Innenschicht (4) aus einem nicht-brennbaren Material, wobei die Deckschicht (2) mehr als eine vertikal orientierte, stabförmige Verstärkung (5) aus nicht-brennbarem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die stabförmigen Verstärkungen (5) in Taschen (6) der Deckschicht (2) aufgenommen sind, wobei die Taschen (6) im Bereich des unteren Randes (7) des wärmedämmenden Mantels endend sind und wobei die Taschen (6) als offene Taschen (6) ausgebildet sind, so dass die stabförmigen Verstärkungen (5) einführbar und entnehmbar sind.
Patent DE-102013212315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer betätigbaren Kupplung
Inventor: RODEWALD-TÖLLE JOBST-DIETER
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-06-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer betätigbaren Kupplung (10, 10'), mit folgenden Schritten:Bereitstellen (100a) eines Kupplungsrotors (12, 12') auf einer Antriebseite (14) der Kupplung (10, 10');Bereitstellen (100b) eines Opferelements (24);Bereitstellen (100c) eines Kupplungsankers (16) auf einer Abtriebseite (18) der Kupplung (10, 10');Bereitstellen (100d) einer Betätigungsvorrichtung (26), die ausgebildet ist, um in einem ersten Zustand den Kupplungsrotor (12, 12') und den Kupplungsanker (16) in Eingriff zu bringen und in einem zweiten Zustand den Kupplungsrotor (12, 12') und den Kupplungsanker (16) durch einen vordefinierten Luftspalt (22) zu trennen; undZusammenbauen (110) des Kupplungsrotors (12, 12'), des Kupplungsankers (16) und der Betätigungsvorrichtung (26), so dass das Opferelement (24) zwischen dem Kupplungsrotor (12, 12') und dem Kupplungsanker (16) angeordnet ist und der Luftspalt (22) durch das Opferelement (24) definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassnach dem Zusammenbauen (110) in einem weiteren Schritt ein Wegschleifen des Opferelements (24) erfolgt, wobei das Wegschleifen dadurch erfolgt, dass die Kupplung (10, 10') mittels der Betätigungsvorrichtung (26) von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand gebracht wird.
Patent DE-102013222008-B4 (DE)
Title: Lager-Käfig für ein Schrägrollenlager und Axial-Schrägrollenlager
Inventor: GEBAUER RAINER
IPC: F16C33/50
Filed: 2013-10-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Lagerkäfig (4) für ein Axial-Schrägrollenlager (1), umfassend einen durch Biegen eines Blechstreifens spanlos hergestellten schrägen Trägerring, der mit durch Stanzen gebildeten Taschen (5) versehen ist, wobei jede Tasche (5) ein Haltesegment (7) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (6) aufweist und der Blechstreifen mit zwei Enden ausgebildet ist, die miteinander gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Haltesegment (7) als Rahmen ausgebildet ist, der an zwei sich gegenüberliegenden Seiten jeweils einen zur Anlage an einer Außenfläche (9) des Lagerkäfigs (4) vorgesehenen Bund (8) aufweist, und der auf zwei weiteren sich gegenüberliegenden Seiten, die keinen Bund (8) aufweisen, jeweils zwei äußere Haltekrallen (10) aufweist, die als den schrägen Trägerring hintergreifende elastische Vorsprünge ausgebildet sind.
Patent DE-102013227123-B4 (DE)
Title: Bereichsumschaltvorrichtung
Inventor: NAGATA HIROMITSU
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-12-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Bereichsumschaltvorrichtung mit:einem Bereichsumschaltmechanismus (11), der einen Schaltbereich zwischen einer Vielzahl von Schaltbereichen einschließlich eines P-Bereichs umschaltet;einem Motor (12), der den Bereichsumschaltmechanismus (11) zum Umschalten des Schaltbereichs antreibt;einem Geber (46), der eine Drehung des Motors (12) erfasst und ein Impulssignal synchron mit der Drehung des Motors (12) ausgibt; undeiner Steuerungseinrichtung (41), die den Motor (12) zum Drehen zu einer Drehposition entsprechend eines Soll-Schaltbereichs auf der Grundlage eines Zählwerts des ausgegebenen Impulssignals des Gebers (46) steuert und bewirkt, dass der Bereichsumschaltmechanismus (11) den Schaltbereich auf den Soll-Schaltbereich umschaltet, wobei,wenn die Steuerungseinrichtung (41) während eines Umschaltvorgangs des Schaltbereichs zurückgesetzt und erneut gestartet wird, die Steuerungseinrichtung (41) (i) eine Begrenzungsposition eines Bewegungsbereichs des Bereichsumschaltmechanismus (11) auf entweder eine erste Begrenzungsposition entsprechend dem P-Bereich oder eine zweite Begrenzungsposition entsprechend einem Bereich, der entgegengesetzt zu dem P-Bereich ist, auf der Grundlage des Schaltbereichs vor und nach dem Umschalten einstellt, (ii) den Motor (12) steuert, zu drehen, bis der Bereichsumschaltmechanismus (11) gegen die Begrenzungsposition anstößt, und (iii) die Drehposition des Motors (12) als eine Referenzposition lernt, wenn der Bereichsumschaltmechanismus (11) gegen die Begrenzungsposition anstößt, wobei,wenn die Steuerungseinrichtung (41) während des Umschaltvorgangs des Umschaltbereichs zurückgesetzt und erneut gestartet wird, und wenn der Schaltbereich vor oder nach dem Umschalten der P-Bereich ist, die Steuerungseinrichtung (41) die Begrenzungsposition auf die erste Begrenzungsposition einstellt und den Motor (12) steuert, zu drehen, bis der Bereichsumschaltmechanismus (11) gegen die erste Begrenzungsposition anstößt.