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Patent DE-102013226605-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Anzahl zu verwerfender Fahrzeug-zu-X-Botschaften
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Anzahl zu verwerfender Fahrzeug-zu-X-Botschaften, wobei in einem Arbeitszyklus einer Fahrzeug-zu-X-Kommunikationseinheit Fahrzeug-zu-X-Botschaften empfangen werden, wobei in dem Arbeitszyklus eine Anzahl empfangener Fahrzeug-zu-X-Botschaften bestimmt wird, wobei in dem Arbeitszyklus eine vorhandene Rechenleistung zur Verfügung steht und wobei in dem Arbeitszyklus die Bestimmung der Anzahl zu verwerfender Fahrzeug-zu-X-Botschaften nach Maßgabe der Anzahl empfangener Fahrzeug-zu-X-Botschaften erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System sowie eine Verwendung des Systems
Patent DE-102013227121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung und Färbung keratinhaltiger Fasern
Inventor: RAUTENBERG-GROTH BIRGIT
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-23
Abstract: Verfahren, in deren Verlauf (i) ein Behandlungsmittel A, enthaltend mindestens eine Keratin reduzierenden Substanz bereitgestellt wird, (ii) ein Behandlungsmittel B, enthaltend mindestens eine Keratin färbende Substanz bereitgestellt wird, (vi) die Behandlungsmittel A und B miteinander zu einem Behandlungsmittel C vermischt werden, (iv) das Behandlungsmittel C auf die keratinhaltigen Fasern aufgebracht wird, (v) die keratinhaltigen Fasern nachfolgend mechanisch geglättet und gespült werden, (vi) die Fasern im Anschluss gegebenenfalls mit einem Oxidationsmittel behandelt und nachfolgend erneut gespült werden, eignen sich zur gleichzeitigen Glättung und Färbung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare.
Patent DE-102014000612-A1 (DE)
Title: Polyester Zusammensetzungen
Inventor: ENDTNER JOCHEN
IPC: C08L67/02
Filed: 2014-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusammensetzungen enthaltend Polyethylenterephthalat (PET), Poly(1,4-cyclohexandimethanolterephthalat (PCT) und Titandioxid, die Verwendung dieser Zusammensetzungen zur Herstellung kurzzeitwärmeformbeständiger Erzeugnisse sowie ein Verfahren zur Herstellung kurzzeitwärmeformbeständiger Polyester-basierter Erzeugnisse insbesondere Polyester-basierter optoelektronischer Erzeugnisse.
Patent DE-102014000914-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: LAZAREVIC ALEXANDRA
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein Filterelement (1, 1'), welches als Trägheitsabscheider ausgestaltet ist, nämlich Mittel (2, 2') aufweist, welche Partikel durch Umlenkung eines Strömungsmediums abscheiden, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Filterelement anzugeben, welches als Trägheitsabscheider verwendbar und bei kompaktem Aufbau in kleinen Bauräumen einsetzbar ist, wobei dieses einen geringen Strömungswiderstand, ein möglichst hohes Staubspeichervermögen und eine möglichst gute Abscheidewirkung zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (2, 2') Vliesstoff umfassen oder aufweisen.
Patent DE-102014001368-A1 (DE)
Title: Nichtmetallische Trommel für eine Mikrowellen-Vakuumtrocknungsanlage zur Trocknung und/oder Gefriertrocknung von stückigem Gut und Mikrowellen-Vakuumtrocknungsanlage mit derselben
Inventor: PÜSCHNER PETER-ALEXANDER
IPC: F26B3/347
Filed: 2014-02-03
Abstract: Nichtmetallische Trommel für eine Mikrowellen-Vakuumtrocknungsanlage zur Trocknung und/oder Gefriertrocknung von stückigem Gut, wobei die Trommel eine im Wesentlichen zylindrische Mantelfläche mit einer Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung mittels eines im Wesentlichen mikrowellentransparenten Siebgitters abgedeckt ist und in der Trommel gegenüber dem Siebgitter in einem Abstand mindestens ein weiteres mikrowellentransparentes Siebgitter angeordnet ist, dessen Siebfläche sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Trommel erstreckt.
Patent DE-102014004111-A1 (DE)
Title: Sitztiefenverstellung
Inventor: OHLINGER JOACHIM
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Sitztiefenversteller für einen Fahrzeugsitz bestehend aus einer Trägerplatte, einer mit der Trägerplatte über eine Gleitführung verbundene Grundplatte und einem Verstellmechanismus mit einem elektrischen Antrieb zur Verstellung der Trägerplatte zu der Grundplatte, wobei die Grundplatte auf eine Sitzwanne montierbar ist, wobei der Sitztiefenversteller mit einem manuellen Antrieb oder einem elektrischen Antrieb auf die Sitzwanne montierbar ist.
Patent DE-102014005529-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur individuellen interaktiven Gestaltung von Urnen und /oder Särgen
IPC: A61G17/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Betreiben des Systems zur individuellen interaktiven Gestaltung von Urnen und/oder Särgen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines universellen Systems und eines zum Betreiben eines derartigen Systems dienenden Verfahrens, mit denen eine individuelle sowie interaktive Gestaltung von Urnen und/oder Särgen ermöglicht wird. Gelöst wird diese Aufgabe indem die Urnen und/oder Särge mittels eines Baukastensystems gebildet werden, das aus unterschiedlich gestalteten modularen Baugruppen besteht, die für eine Zusammenfügung zur gestalterischen Gesamtform verbindbar ausgebildet sind, wobei die modularen Baugruppen derart gestaltet sind, dass sie in ihren jeweiligen vertikalen und/oder horizontalen Berührungsebenen zur gestalterischen Gesamtform verbindbar ausgebildet sind und für die virtuelle Gestaltung und dreidimensionalen Darstellung der Gesamtform der Urnen und/oder Särge eine Computereinrichtung dient. Vorteilhaft wird das Verfahren zum Betreiben des System so gestaltet, dass eine softwaregestützte interaktive virtuelle Auswahl aus einem vorgegebenen Sortiment an Grundformen unterschiedlich gestalteter miteinander verbindbarer modularer Baugruppen erfolgt, eine dreidimensionale Gesamtansicht der aus den gewählten und virtuell zusammengefügten modularen Baugruppen zur Urne oder Sarg mittels eines Monitors wiedergegeben wird und interaktiv individuelle Änderungen durch Austausch und/oder gestalterische Änderungen an ausgewählten virtuellen modularen Baugruppen vorgenommen, in die dreidimensionale Gesamtansicht eingebracht, optisch wiedergegeben und die Daten der gestalteten Urne oder des Sarges gespeichert werden.
Patent DE-102014005854-A1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
IPC: G05D16/10
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckreduzierventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger (4) vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal (5) hat, und mit einem topfförmigen Ventilkörper (3), der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) mit dem Umfangsrand (6) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (4) vorgesehenen Ventilsitz (7) anliegt, dass der Ventilkörper (3) zumindest eine Kanalöffnung (8) des wenigstens einen Durchströmkanals (5) verschließt. Für das erfindungsgemäße Druckreduzierventil (1) ist kennzeichnend, dass am Ventilträger (4) oder am Ventilkörper (3) mindestens eine Haltehülse (9) angeordnet ist, in die jeweils ein am Ventilkörper (3) oder am Ventilträger (4) vorgesehener Haltezapfen (10) vorsteht, und dass am Innenumfang der Haltehülse (9) ein Anschlag (11) vorgesehen ist, der mit einem Gegenanschlag (12) am Außenumfang des Haltezapfens (10) derart zusammenwirkt, dass in Offenstellung des Druckreduzierventils (1) der Anschlag (11) und der Gegenanschlag (12) den Schiebeweg des Ventilkörpers (3) relativ zum Ventilträger (4) begrenzen
Patent DE-102014006186-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsautarke Marderabwehrvorrichtung
Inventor: SCHAUB NORBERT
IPC: A01M29/24
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine energieversorgungsautarke Vorrichtung (1, 11) zum Fernhalten und/oder Vertreiben von Tieren zugehörig zur Familie der Marder sowie Nagern, Kleintieren allgemein, Geflügel und dergleichen, umfassend ein Gehäuse mit zumindest zwei Kontaktelementen (2, 3, 12, 13) aus zumindest einem elektrisch leitenden Material, wobei zwischen den zumindest zwei Kontaktelementen (2, 3, 12, 13) eine elektrische Spannung angelegt oder anlegbar ist. Die elektrische Vorrichtung umfasst zudem zumindest eine integrierte Stromversorgungseinheit und zumindest eine Steuereinheit.
Patent DE-102014009159-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit Eingangsgetriebe
Inventor: SURMANN KLEMENS
IPC: A01D41/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (2) zum Anbau an eine landwirtschaftliche Maschine, mit einem Rahmen (8, 10), darin gehaltenen angetrieben beweglichen Schneidmitteln (12) und angetrieben beweglichen Fördermitteln, und einem Getriebe zur Übertragung der Antriebskraft auf die Schneidmittel (12) und die Fördermittel. Um den Aufwand für die Drehzahlanpassung von Schneidwerken an die Drehzahlniveaus verschiedener Mähdrescherhersteller zu verringern, wird vorgeschlagen, dass das Getriebe ein in einem ersten Gehäuse angeordnetes Eingangsgetriebe (30) und ein in einem zweiten Gehäuse angeordnetes Hauptgetriebe (20) aufweist, wobei zwischen dem Eingangsgetriebe (30) und dem Hauptgetriebe (20) eine Trennstelle ausgebildet, das Eingangsgetriebe (30) an der Rückseite des Schneidwerks (2) angeordnet und das Eingangsgetriebe (30) als ein gegen ein Getriebe mit unterschiedlichem Übersetzungsverhältnis austauschbarer Drehzahladapter ausgebildet ist.
Patent DE-102014012864-A1 (DE)
Title: Thermische Solaranlage als Unterdach-Absorber mit Schiefereindeckung zur Temperierung alter Bausubstanz.
Inventor: THEIS HELMUT
IPC: F24S90/00
Filed: 2014-08-25
Abstract: Bei dieser Erfindung geht es darum, das der Absorber bzw. der Kollektor für die thermische Solarwärme unter die Dacheindeckung als ganzeinheitliche Komponente konzipiert worden ist. Die gewonnene Wärmemenge wird mittels einer speziell dafür ausgelegten Anlagentechnik entsprechend ins Heizungssystem eingebunden und folglich zur Bauteiltemperierung genutzt. Wichtig ist die Dacheindeckung mittels Schiefer, die die Wärmeübertragung dann als Infrarotstrahlung (Wärmestrahlung) an das metallische Rohr mit Wärmeleitblechen im Luftzwischenraum überträgt. Die eingeschlossene Luftschicht unter der Dacheindeckung, wird mittels einem Rohrleitungssystem mit einer motorisch gesteuerten Luftklappe sowie einer Ventilator-Steuerung kontrolliert abgeführt, um einen Wärmestau bzw. eine Überhitzung zu verhindern. Dem erforderlichen Mindestlüftungsquerschnitt in der Dachkonstruktion nach DIN 4108-3 sowie der Verlegerichtlinien für Schiefer nach DIN EN 12326 Teil 1 + 2 wird somit Rechnung getragen. Die Wärme wird mittels einem Drain-Back-System zunächst in einen offenen Warmwasserspeicher gespeichert und danach in ein geschlossenes System, vorrangig einem Energiespeicher zugeführt. Mit dieser Wärme wird im Fußpunkt des Außenmauerwerks die aufsteigende Feuchtigkeit durch eine „Bauteilaktivierung” verhindert. Die Bauteilaktivierung wird mittels einer Festwertregelung bedarfsgerecht gesteuert. Durch diese Maßnahme kann ganzjährlich die Feuchtigkeit in der Außenwand gemindert und die Bildung von Kondenswasser infolge eine Taupunktunterschreitung an der inneren Oberfläche von Wärmebrücken verhindert werden.
Patent DE-102014013789-A1 (DE)
Title: Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane, umfassend entlang seitlicher Längsträger verlagerbare Schlitten (14), wobei bezüglich der Längsträger benachbarte Schlitten (14) über einen ersten Lenker (18) und einen zweiten Lenker (20) gekoppelt sind, wobei der erste Lenker (18) an einem ersten der Schlitten (14) und der zweite Lenker (20) an einem zweiten der Schlitten (14) gelenkig (21) gelagert ist, wobei der erste Lenker (18) und der zweite Lenker (20) über ein Gelenk miteinander drehbar verbunden sind. Ein Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane, das zuverlässig und bedienfreundlich ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass ein erster Lagereinsatz eine Öffnung (112) des ersten Lenkers (18) auskleidet, dass ein zweiter Lagereinsatz eine Öffnung (112) des zweiten Lenkers (20) auskleidet und dass ein Gelenkbolzen eine Bohrung (110) des ersten Lagereinsatzes und eine Bohrung (110) des zweiten Lagereinsatzes zur gelenkigen Verbindung des ersten Lenkers (18) mit dem zweiten Lenker (20) durchsetzt.
Patent DE-102014015772-A1 (DE)
Title: Airbagmodul für ein kraftfahrzeuglenkrad
Inventor: STRANSFELD BERND
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-10-27
Abstract: Bei einem Airbagmodul (160) für ein Kraftfahrzeuglenkrad, mit einem Modulträger (162) für einen Luftsack (163) und einem Gasgenerator (130), der zumindest abschnittsweise in dem Luftsack (163) angeordnet ist, ist ein Gegenhalter vorgesehen, der an dem Modulträger (162) befestigt ist und eine Befestigungsvorrichtung aufweist, die zumindest zur Befestigung des Gasgenerators (130) oder eines mit einer Mehrzahl von Dämpfungsgliedern (100, 102, 104, 106) versehenen Diffusors ausgebildet ist. Der Gasgenerator (130) ist entweder an der Befestigungsvorrichtung oder an zugeordneten Dämpfungsgliedern (100, 102, 104, 106) eines an der Befestigungsvorrichtung befestigten Diffusors befestigt.
Patent DE-102014018801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faservorformlings
Inventor: FINKENWERDER FELIPE
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines fixierten Faservorformlings wird ein Faserbündel auf einen Kern aufgebracht und/oder in eine Form eingebracht. Das Faserbündel (8) wird unmittelbar vor und/oder während und/oder unmittelbar nach dem Aufbringen oder Einbringen auf den Kern (12) oder in die Form mit einem elektrischen Strom durchflossen und mit eine vorbestimmten Kraft komprimiert, um über thermische Erwärmung in Verbindung mit einem Kunststoff eine Konditionierung bzw. eine Fixierung des Faservorformlings (10) zu bewirken.
Patent DE-102014018869-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung (11) mit zumindest einem Elektromagneten (17), mit einem relativ zu dem Elektromagneten (17) beweglich gelagerten Anker (12), der dazu vorgesehen ist, durch den Elektromagneten (17) magnetisiert zu werden, und mit zumindest einer Steuereinheit (35), die dazu vorgesehen ist, in einer Pre-Push-Phase (36) für den Elektromagneten (17) eine Bestromungsstärke zur Vormagnetisierung des Ankers (12) einzustellen, in einer Push-Phase (37) eine Bestromungsstärke zu einem Anziehen des Ankers (12) einzustellen und in einer Hold-Phase (38) eine Bestromungsstärke zu einer Fixierung des Ankers (12) relativ zu dem Elektromagneten (17) einzustellen, sowie ein Verfahren zur Betätigung einer erfindungsgemäßen Aktuatorvorrichtung (11).
Patent DE-102014101062-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KATO SHUNYA
IPC: B60W30/19
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (10, 100), das einen Differentialabschnitt (14) einschließt, der ein mit einem Antriebsmotor (12) gekuppeltes, erstes Drehelement (C) und ein zweites, mit Antriebsrädern (26) über eine in Eingriff und außer Eingriff bringbare Vorrichtung (18) verbundenes Drehelement (R) besitzt, umfassend: eine Steuereinheit (70), die geeignet ist, die Verbindung der in Eingriff und außer Eingriff bringbaren Vorrichtung (18) zu steuern, wobei die Steuereinheit (70) geeignet ist, die Leistung des Antriebsmotors (12) einzustellen, wobei die Steuereinheit (70) geeignet ist, die Leistung des Antriebsmotors (12) zu reduzieren, wenn die Verbindung der in Eingriff und außer Eingriff bringbaren Vorrichtung (18) hergestellt wird, und wobei die Steuereinheit (70) geeignet ist, mehr Leistung des Antriebsmotors (12) zu reduzieren, wenn die Drehzahl des ersten Drehelements (C) niedrig ist.
Patent DE-102014101102-A1 (DE)
Title: Kapazitätsbanksysteme und verfahren
Inventor: MOHIELDIN AHMED NADER
IPC: H03B5/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ein Kapazitätsbanksystem umfasst mehrere spannungsgesteuerte Kapazitätszellen und einen Ausgangsknoten. Die mehreren Kapazitätszellen weisen eine antiparallele Konfiguration auf. Die mehreren Kapazitätszellen sind dafür ausgelegt, selektiv Zellenkapazitäten bereitzustellen. Der Ausgangsknoten ist mit den mehreren Kapazitätszellen gekoppelt. Der Ausgangsknoten ist dafür ausgelegt, einen Eingangskapazitätsschritt bereitzustellen, der kleiner als ein von einer bestimmten Technologie unterstützter minimaler physischer Kondensator ist.
Patent DE-102014101323-A1 (DE)
Title: Seitenteil außen für einen Personenkraftwagen
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Es wird ein mehrteiliges Seitenteil außen für einen Personenkraftwagen aus einem Aluminiumblech hergestellt, an dem im Bereich der B-Säule ein Einsatzteil aus einem Aluminiumblech angesetzt ist und in einem Fondfensterausschnitt ein weiteres Einsatzteil aus Stahlblech eingesetzt wird. Das Seitenteil außen bildet eine Außenhaut des Fahrzeugs im Bereich der Fahrzeugsäulen, sowie im Bereich des hinteren Kotflügels über dem Hinterrad bis zur Heckklappe und zumindest auch bis zum Schweller.
Patent DE-102014102630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Behältern innerhalb von Isolatormaschinen
Inventor: LAUMER ROLAND
IPC: B65G54/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zur Behälterbehandlung und/oder Behälterherstellung mit einem Reinraum und einer Transporteinrichtung zum Transport von Behältern und/oder Vorformlingen entlang einer innerhalb des Reinraums angeordneten Prozessstrecke zur Verfügung, wobei der Reinraum ein den Reinraum von einem Außenraum trennendes Wandelement aufweist, und wobei die Transporteinrichtung ein Antriebssystem aufweist, das außerhalb des Reinraums angeordnet und dazu ausgebildet ist, mittels magnetischer oder elektromagnetischer Wechselwirkung durch das Wandelement hindurch ein innerhalb des Reinraums bewegbar angeordnetes inneres Element zu bewegen.
Patent DE-102014102862-A1 (DE)
Title: Stauchvorrichtung für ein Wellrohr
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: B21D19/08
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1‘; 1‘‘) zum Stauchen eines Endes eines Wellrohres mit einer Halteeinrichtung (2) zum Halten des Wellrohres und einem gegen das zu stauchende Ende des Wellrohres in Wirkstellung bringbaren Drückteil (3; 3‘). Es ist ein Schraubgetriebe (4) vorgesehen, dessen translatorisch wirkender Ausgang mit dem Drückteil (3; 3‘) wirkverbunden ist, so dass eine Verschiebebewegung des Drückteils (3; 3‘) durch eine rotatorische Antriebsbewegung bewirkt ist. Ergänzend oder alternativ ist ein Griffteil (14) zum Handhalten der Vorrichtung (1; 1‘‘) beim Stauchen des Wellrohres vorgesehen. Ergänzend oder alternativ ist es ferner vorgesehen, dass die Halteeinrichtung (2) einen Werkstückhalter (15) zur Aufnahme des Wellrohres aufweist, welcher durch Bewegen in Richtung der Verschiebebewegung des Drückteils (1) in eine lösbare Befestigungsposition an einem Trägerteil (17) gebracht ist.
Patent DE-102014105512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Voreinstellung bzw. Komplettierung von Karosserieteilen
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B62D65/06
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Voreinstellung und/oder Komplettierung mindestens eines Dachteils (D) in Bezug auf mindestens ein weiteres Karosserieteil, insbesondere in Bezug auf mindestens einen zugehörigen Scheibenrahmen, mittels eines Lehrenteils (5) einer mit mindestens einem verschiebbaren Positionierelement (5.1) und mit mindestens einem gegenüber dem Lehrenteil (5) unverschiebbaren Distanzelement (5.2) einer Einstelllehre, wobei das Lehrenteil (5) in eine Aufnahmevorrichtung (3) einsetzbar ist, in der am Dachteil (D) anzubringende Verbindungselemente zu benachbarten Karosserieteilen, insbesondere zu mindestens einem Scheibenrahmen passgenau positionierbar und befestigbar sind, wobei die Aufnahmevorrichtung (3) einerseits eine an einem Grundrahmen (1) befestigbare Auflagebrücke (6) für das freie Ende des Dachteils (D) aufweist und andererseits in etwa der Auflagebrücke (6) gegenüberliegend mit einer Aufnahme (3) zum passgenauen Positionieren des Lehrenteils (5) versehen ist.
Patent DE-102014106231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum permanenten Bonden
Inventor: WIMPLINGER MARKUS
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum permanenten Bonden einer ersten Schicht (2) eines ersten Substrats (1) mit einer zweiten Schicht (2') eines zweiten Substrats (1') an einer Bondgrenzfläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Versetzungsdichte einer Versetzung (4) der ersten und/oder zweiten Schicht (2, 2') zumindest im Bereich der Bondgrenzfläche (5) vor und/oder während des Bondens erhöht wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung.
Patent DE-102014111303-A1 (DE)
Title: Ladegerät für eine Batterie
Inventor: VAHLDIEK DIETRICH
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ladegerät für eine Batterie, das ein Gehäuse mit einem Anzeigeelement aufweist, das den Fortschritt eines Ladevorgangs anzeigt, wobei das Anzeigeelement eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, die eine mit dem Fortschritt des Ladevorgangs sich ändernde Beleuchtungssituation erzeugt.
Patent DE-102014111877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Erzeugen einer Vielzahl von Kurbelwellen
Inventor: MURRISH DALE EDWARD
IPC: B22D15/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ein Verfahren zum gleichzeitigen Erzeugen einer Vielzahl von Kurbelwellen umfasst, dass ein Kernsystem, das eine Vielzahl von einzelnen Kernen aufweist, innerhalb eines Hohlraumes einer Form positioniert wird, die eine erste und eine zweite Hälfte aufweist, welche eine äußere Form der Kurbelwellen bilden. Die äußere Form der Kurbelwellen umfasst eine Vielzahl von Pleuellagerzapfen und eine Vielzahl von Hauptlagerzapfen. Jeder der Kerne reicht durch jede der Kurbelwellen hindurch. Zumindest ein Kern reicht durch zumindest einen der Pleuellagerzapfen hindurch, und zumindest ein anderer Kern reicht durch zumindest einen der Hauptlagerzapfen hindurch. Das Verfahren umfasst auch, dass in den Hohlraum eine Metallschmelze eingeleitet wird, um die Kurbelwellen zu bilden. Wenn das Metall in den Hohlraum hinein und um die Vielzahl von Kernen herum fließt, wird ein hohles Teilstück gebildet, das sich durch zumindest einen der Pleuellagerzapfen und zumindest einen der Hauptlagerzapfen jeder Kurbelwelle hindurch erstreckt.
Patent DE-102014116919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und zum Schließen einer verschiebbaren Armstützkonsole
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen und zum Schließen einer verschiebbaren Armstützkonsole, welche aufweist einen Konsolenkörper (100), eine Öffnungs- und Schließplatte (200), die drehbar an einem oberen Abschnitt des Konsolenkörpers (100) befestigt ist, um dadurch eine obere Fläche des Konsolenkörpers (100) zu öffnen und zu schließen, und eine Armstütze (300), die ausgehend von der Öffnungs- und Schließplatte (200) verschoben wird, wobei die Vorrichtung aufweisen kann einen Haken (400), welcher an einem Vorderendabschnitt der Öffnungs- und Schließplatte (200) bereitgestellt ist und ein Öffnen und ein Schließen der Öffnungs- und Schließplatte (200) ausgehend vom Konsolenkörper (100) steuert, und eine Verriegelungseinheit (500), welche an der Armstütze (300) bereitgestellt ist, eine Verschiebebetätigung der Armstütze (300) mittels einer Drehbetätigung steuert und den Haken (400) zusammen mit dem Steuern der Verschiebebetätigung der Armstütze (300) gleichzeitig betätig.