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Patent DE-102008054766-A1 (DE)
Title: Water-guiding household appliance has fluid pump, particularly brine pump with electric motor, where impeller is driven by electric motor
Inventor: PATEL NECDET
IPC: F04D29/22
Filed: 2008-12-16
Abstract: The water-guiding household appliance has a fluid pump (1), particularly brine pump with an electric motor (4), where an impeller (3) is driven by an electric motor. The impeller has a blade (12A), where the blade is shaped against a momentary direction of rotation (6) of the impeller in operation and is shaped evenly along a radial extension (17).
Patent DE-102008055655-A1 (DE)
Title: Laser source's dark signal adjusting method for laser scanning microscope, involves determining binary combination by intensity measurement of laser beam, where binary combination corresponds to minimum intensity at laser output
Inventor: LIEDTKE MIRKO
IPC: G02B21/06
Filed: 2008-10-29
Abstract: The method involves producing a sequence of binary combinations by a switching circuit i.e. field-programmable gate array (FPGA). The sequence of binary combinations is converted into different input voltages at a laser source. Binary combination is determined by intensity measurement of a laser beam, where the binary combination corresponds to minimum intensity at laser output. The binary combination is applied during operation of a laser scanning microscope for blanking of lasers.
Patent DE-102008057174-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbare Vorrichtung
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Es wird eine oberflächenmontierbare Vorrichtung (100) angegeben, die eine Montageseite (101), eine der Montageseite (101) gegenüberliegende Oberseite (102), eine elektrisch isolierende Trägerplatte (1), ein elektrisches Bauelement (2) und ein Gehäuse (3) aufweist. Die Trägerplatte (1) schließt die Vorrichtung (100) zur Montageseite (101) ab. Ferner weist die Trägerplatte (1) eine der Montageseite (101) gegenüberliegende Befestigungsseite (103) auf. Zur elektrischen Kontaktierung des Bauelements (2) weist die Trägerplatte (1) auf der Befestigungsseite (103) angeordnete Leiterbahnen (4), auf der Montageseite (101) angeordnete Kontaktflächen (5) und Durchbrüche (6) auf, wobei jeweils eine Kontaktfläche (5) mittels eines Durchbruchs (6) mit einer Leiterbahn (4) elektrisch leitend verbunden ist. Das Bauelement (2) ist von dem Gehäuse (3) umschlossen, wobei zumindest ein Durchbruch (6) unterhalb des Bauelements (2) angeordnet ist. Das Gehäuse (3) und die Trägerplatte (1) sind in Draufsicht auf die Trägerplatte (1) bündig zueinander angeordnet. Ferner schließt das Gehäuse (3) die Vorrichtung (100) zur Oberseite (102) ab.
Patent DE-102008058244-A1 (DE)
Title: System zur Analyse des Fahrwerkzustands bei Schienenfahrzeugen
Inventor: GROLL PETER
IPC: G01M17/08
Filed: 2008-11-19
Abstract: Die Aufgabe, ein System sowie ein Verfahren zu schaffen, das eine bessere Fahrwerksdiagnose bei Schienenfahrzeugen zulässt, wird durch die vorliegende Erfindung gelöst, indem an einer Schienenmessstrecke eine Anzahl von Kraftmessvorrichtungen zur Erfassung der an der Schienenmessstrecke wirkenden Kräfte und/oder Momente angeordnet ist, wobei das System ferner eine Anzahl von Schallmessvorrichtungen zur Erfassung der Schallwellen umfasst, die beim Überfahren der Schienenmessstrecke durch das Schienenfahrzeug entstehen. Damit bietet die vorliegende Erfindung ein Diagnosesystem zur Analyse des Zustands insbesondere von Radlagern und Radgeometrien, bei dem die durch das Befahren eines Schienenfahrzeugs auftretenden Kräfte und Schallwellen dahingehend erfasst und ausgewertet werden können, dass daraus zuverlässigere Rückschlüsse auf den Zustand des Fahrwerks des Schienenfahrzeugs gezogen werden können.
Patent DE-102008059351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Transaktionssicherung
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: G06Q20/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Sichern von Transaktionsdaten (30) werden diese von einem Nutzerendgerät (41) eines Nutzers (40) an eine Transaktionseinrichtung (50) übertragen. Dem Nutzer (40) wird eine TAN-Liste (10) mit indizierten, mehrstelligen Nutzer-TANs (220) bereitgestellt. Gemäß einem vorgegebenen Index (20) wählt der Nutzer (40) eine Nutzer-TAN (220) aus und überträgt diese zusätzlich zu den Transaktionsdaten (30) an die Transaktionseinrichtung (50). Die ausgewählte Nutzer-TAN (220) umfasst zumindest eine vorgegebene, zu ergänzende Stelle (221), welche der Nutzer (40) in einer vorgegebenen Weise in Abhängigkeit von zumindest einem vorgegebenen Anteil (231) der Transaktionsdaten (30) ergänzt.
Patent DE-102008061021-A1 (DE)
Title: Sheet e.g. paper sheet, aligning device for use in sheet rotary printing machine, has front lay stop attached to front lay gripper, and laterally movable together with gripper, where front lay stop aligns sheet in transporting direction
Inventor: MAAS BURKHARD
IPC: B65H9/16
Filed: 2008-12-08
Abstract: The device has a front lay stop (26) for alignment of a sheet (7) in a sheet transporting direction, and a control device for lateral movement of a front lay gripper. The front lay stop is attached to the front lay gripper, and is laterally movable together with the front lay gripper. A measuring device (41) determines a lateral position of a lateral edge of the sheet, and a control computer determines a correcting variable. The front lay stop and the front lay gripper are arranged at a front lay carrier (25).
Patent DE-102008062093-A1 (DE)
Title: Geschützrückstoß
Inventor: EAGLESTONE DAVID ANDREW
IPC: F41A23/32
Filed: 2008-12-18
Abstract: Geschütz, umfassend: ein allgemein rohrförmiges Geschützrohr, das eine Rohrachse definiert und eine äußere Rohrfläche um den Umfang des rohrförmigen Geschützrohrs besitzt; eine Rohrwiege mit einer Rohrwiegenbohrung zur Aufnahme eines Abschnittes des Rohres, wobei das Rohr verschiebbar in der Rohrwiegenbohrung montiert ist, so dass sich das Rohr relativ zu der Rohrwiege entlang der Rohrachse über einen Bereich von Rohrpositionen bewegen kann; und wobei eine Schnittstelle, die durch den verschiebbaren Kontakt zwischen der äußeren Rohrfläche und der Rohrwiegenbohrung definiert ist, - i) eine Drehung des Rohres relativ zu der Rohrwiege um die Rohrachse verhindert; und ii) über den gesamten Bereich von Rohrpositionen an einem einzelnen Abschnitt der Rohrwiege beibehalten wird.
Patent DE-102008063338-A1 (DE)
Title: Spannfutter für einen Steckschlüsseleinsatz
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Ein Spannfutter für einen Steckschlüsseleinsatz weist einen Körper (10) mit einer Eingriffsvertiefung (121) zum lösbaren Aufnehmen des Steckschlüsseleinsatzes (80) auf. Eine Hülse (20) ist um den Körper (10) herum verschiebbar montiert. Der Körper (10) weist an seinem Außenumfang ferner eine Ringnut (13) auf. Die Ringnut (13) weist einen Positionierungsabschnitt (13d, 13e) mit einer Öffnung (14d, 14e) auf, die sich in die Eingriffsvertiefung (12) hinein erstreckt. Ein Positionierelement (40, 41, 42) ist in dem Positionierungsabschnitt (13d, 13e) verschiebbar aufgenommen und zwischen einer Auslöseposition, in der das Positionierelement (40, 41, 42) mit dem Steckschlüsseleinsatz (80) außer Eingriff ist, und einer Eingriffsposition bewegbar. Das Positionierelement (40, 41, 42) ragt in der Eingriffsposition mit einem Abschnitt durch die Öffnung (14d, 14e) hindurch in die Eingriffsvertiefung (121) des Körpers (10), zum Eingreifen in den und zum Halten des Steckschlüssleinsatzes (80) in der Eingriffsvertiefung (121). Ein Haltering (30d, 30e, 30g) ist in der Ringnut (13) angeordnet und klemmt das Positionierelement (40, 41, 42) in der Eingriffsposition.
Patent DE-102008063701-A1 (DE)
Title: Abgaskühler für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BREHM HOLGER
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskühler für einen(1a) zur Führung von Abgas eines Verbrennungsmotors, wobei der Strömungspfad eine Wand (1) zur Trennung des Abgasstroms von einem Kühlfluid aufweist, und wobei über die Wand (1) Wärme zwischen dem Abgas und dem Kühlfluid austauschbar ist, wobei die Wand (1) zumindest teilweise mit einer flexiblen thermoelektrischen Folie (2) flächig belegt ist.
Patent DE-102008063725-A1 (DE)
Title: Preparation of chlorine from hydrogen chloride, using oxygen-containing gas, comprises exposing gas mixture comprising hydrogen chloride and oxygen to a heterogenous catalyzed thermal oxidation and subsequently to non-thermal plasma effect
Inventor: STELTER EBERHARD
IPC: C01B7/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: Preparation of chlorine from hydrogen chloride, using oxygen-containing gas, comprises: (a) exposing gas mixture comprising hydrogen chloride and oxygen to a heterogenous catalyzed thermal oxidation of hydrogen chloride; and (b) exposing the reaction gas of the step (a) to non-thermal plasma effect. An independent claim is included for a reactor arrangement, for oxidation of hydrogen chloride using oxygen-containing gas, comprising at least one adiabatically operatable solid bed reactor having catalyst solid bed and a barrier reactor having one or more current-limiting dielectrical barriers.
Patent DE-102009001133-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit Halbleiterdruckmesswandler
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L19/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: Ein Drucksensor umfasst einen Halbleiterdruckmesswandler (41) mit einer Messmembran und einer Schaltung zum Wandeln einer Verformung der Messmembran in ein Signal, einen Druckmittler mit einem hydraulischen Pfad, der sich zwischen einer ersten und einer zweiten Öffnung durch einen Festkörper (50) erstreckt, wobei die erste Öffnung mit einer Trennmembran verschlossen ist, die mit einem Druck beaufschlagbar ist, um den zu messenden Druck in den hydraulischen Pfad einzuleiten, wobei der hydraulische Pfad an der zweiten Öffnung in einer Wandlerkammer mündet, in welcher der Druckmesswandler (41) angeordnet und welche durch die Messmembran des Druckmesswandlers verschlossen ist, wobei der hydraulische Pfad eine Übertragungsflüssigkeit enthält, einen Füllkörper (11), der in der Wandlerkammer angeordnet ist, um Hohlräume zwischen den metallischen Wänden der Wandlerkammer und dem Halbleiterdruckmesswandler auszufüllen, und eine Isolatorplatte, die zwischen der Messmembran und einer der Messmembran gegenüberliegenden Wand der Wandlerkammer in der Wandlerkammer angeordnet ist, wobei die Isolatorplatte (21) an dem Füllkörper fixiert oder einstückig mit dem Füllkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102009001501-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KAKUK JOZSEF
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere einer Bohrmaschine, mit zumindest einem Motor (12), einem Lüfter (14) und einem Luftleitkanal (16), der dazu vorgesehen ist, mit einer Staubabsaugvorrichtung (18) wirkungsmäßig verbunden zu werden. Es wird vorgeschlagen, dass der Luftleitkanal (16) und der Motor (12) zumindest teilweise auf in Rotationsachsenrichtung (20) des Lüfters (14) entgegengesetzten Seiten (22, 24) des Lüfters (14) angeordnet sind.
Patent DE-102009003263-A1 (DE)
Title: No-Frost-Kältegerät
Inventor: MALISI MICHAELA
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ein No-Frost-Kältegerät umfasst wenigstens eine Lagerkammer für Kühlgut und eine Verdampferkammer, die einen Verdampfer und einen Ventilator zum Antreiben eines durch die Lagerkammer und die Verdampferkammer verlaufenden Luftkreislaufs enthält. Die Verdampferkammer hat ein aus wenigstens zwei Teilen bestehendes Gehäuse. Das erste Gehäuseteil weist wenigstens lokal eine nachgiebige Oberfläche auf, und eine am zweiten Gehäuseteil angeformte Rippe ist dichtend in die nachgiebige Oberfläche eingedrückt.
Patent DE-102009006586-A1 (DE)
Title: Single or multiple filter medium i.e. hydraulic filter medium, for separating aqueous fluid i.e. water, from e.g. fuel, of e.g. diesel internal combustion engine, in motor vehicle, has impregnated agent measuring contact angle with water
Inventor: HOERL WERNER
IPC: B01D39/14
Filed: 2009-01-29
Abstract: The medium has an impregnated hydrophilic layer consisting of a drop sinking-in time for water not exceeding 20 second. A hydrophilic impregnated agent is selected from a group of resins that includes phenolic resin, epoxy resin, melamine-formaldehyde resin and urea -formaldehyde resin. The impregnated agent measures a contact angle with water not exceeding 50 degree after curing for 10 minutes at 165 degree Celsius. The impregnated agent is selected in such a manner that aqueous fluid of a fluid mixture displaces non-aqueous fluid from an upper surface of the hydrophilic layer.
Patent DE-102009008571-A1 (DE)
Title: Brass instrument i.e. double compensated bugle, has switching valve comprising trap tube-passage channel with reduced cross-section surface than passage channels of switching valve, where trap tube-passage channel is assigned to trap tube
Inventor: CORNFORD CHRISTOPHER
IPC: G10D7/10
Filed: 2009-02-12
Abstract: The instrument i.e. double compensated bugle (1), has a fourfold switching valve (3) i.e. rotary valve (5), comprising a valve housing with circular openings and a roller-shaped valve body. The valve is rotatably supported at the valve housing around a rotation axis of the valve body and comprises two passage channels, for shifting between two tube bends (10-13). The switching valve comprises a trap tube-passage channel with a reduced cross-section surface than the passage channels of the switching valve. The trap tube-passage channel is assigned to a trap tube (2).
Patent DE-102009009370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Lecksuchgerätes
Inventor: ROLFF RANDOLF
IPC: G01M3/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Zur Funktionsprüfung eines Lecksuchgerätes (20), das einen Partialdrucksensor (21) aufweist, wird vorgeschlagen, an das Lecksuchgerät eine Prüfvorrichtung (30) anzuschließen, die ein veränderbares Volumen (33) aufweist. Diese Prüfvorrichtung kann eine Spritze sein. Durch Veränderung des Volumens (33) wird der Partialdruck des in der Umgebungsluft enthaltenen Testgases verändert. Es wird geprüft, ob das Lecksuchgerät (20) die Veränderung anzeigt. Erfindungsgemäß ist eine Vakuumpumpvorrichtung mit maschinellen Vakuumpumpen nicht erforderlich. Das Verfahren eignet sich für die Prüfung von Vakuumanlagen, die eine Vakuumpumpvorrichtung enthalten, welche bei der Leckprüfung zur Erzeugung eines erforderlichen Vakuums benutzt wird. Der Servicetechniker kann die Funktionsprüfung des Lecksuchgerätes (20) separat von der Anlage und der Vakuumpumpvorrichtung vornehmen.
Patent DE-102009010623-A1 (DE)
Title: Device for issuing visual warning information to driver of vehicle, particularly motor vehicle, has vehicle window pane, through which vehicle driver visually captures area of environment of vehicle
Inventor: HOFFMEIER MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-02-26
Abstract: The device has a vehicle window pane (30), through which the vehicle driver visually captures an area of the environment of the vehicle (12), where the light sources (32,34) produce the light to emit the warning information. The light sources and the window pane are arranged such, that a part of the light emitted by the light sources and introduced in the window pane exit into the vehicle interior. An independent claim is also included for a method for issuing visual warning information to a driver of a vehicle.
Patent DE-102009013258-A1 (DE)
Title: Cushion for seat in vehicle i.e. motor vehicle, has seat conditioning device, where cushion is divided into two zones whose surface temperatures are changeable by automatically adjusting seat conditioning device using control unit
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/56
Filed: 2009-03-14
Abstract: The cushion (10) has a seat conditioning device (34) i.e. seat ventilator (36), and/or a seat heating device and/or a channel device, where the seat conditioning device and/or the channel device is controllable by a control unit. The cushion is divided into two zones (42, 44) whose surface temperatures are changeable by automatically adjusting the seat conditioning device using the control unit. The zones are subjectable to an airflow by the ventilator. The ventilator is operable during suction operation and printing operation. An independent claim is also included for a method for controlling a seat conditioning device.
Patent DE-102009013328-A1 (DE)
Title: Bogen verarbeitende Druckmaschine
Inventor: KELLER HEIKO
IPC: B41F13/004
Filed: 2009-03-16
Abstract: Eine erfindungsgemäße Bogen (2) verarbeitende Druckmaschine (1) weist Folgendes auf: wenigstens ein im Wesentlichen horizontales Doppeldruckwerk (3), einen im Bereich des Doppeldruckwerks (3) im Wesentlichen vertikalen Bogentransportpfad (14) und einen im Bereich des Doppeldruckwerks (3) im Wesentlichen vertikalen elektrischen Linearantrieb (11) für den Bogentransport. Die erfindungsgemäße Bogendruckmaschine (1) baut sehr kompakt, benötigt wenig Stellfläche und erlaubt den beidseitigen Druck ohne Bogenwendung. Bevorzugst sind mehrere Doppeldruckwerke übereinander als Druckturm angeordnet. Ebenfalls bevorzugt weisen die Doppeldruckwerke Kurzfarbwerke auf.
Patent DE-102009017854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Produktgas aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen mit Wärmerohren
Inventor: ACKERMANN PASCAL
IPC: C10J3/56
Filed: 2009-04-17
Abstract: Bei so genannten Heatpipe-Reformern zum Erzeugen von Brenngas aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen wird mittels Wärmerohren bzw. Heatpipes in einer Brennkammer erzeugte Wärme in einen über der Brennkammer angeordneten Reformer-Reaktor eingekoppelt. Aufgrund der hohen Betriebstemperaturen diffundiert der entstandene Wasserstoff verstärkt in die Wärmerohre ein. Dieser Wasserstoff beeinträchtigt die Funktionsfähigkeit der Wärmerohre bis zur Funktionsunfähigkeit. Es wird ein Heatpipe-Reformer mit Wärmerohren angegeben, bei dem diese Wasserstoffpolster in den Wärmerohren vermieden bzw. verringert werden. Beim Einsatz von Wärmerohren in Heatpipe-Reformern muss die Temperaturspreizung zwischen Wärme aufnehmender Seite und Wärme abgebender Seite möglichst gering sein, < 50 K. Bei bekannten NaK-Wärmerohren ist diese Temperaturspreizung größer. Dadurch, dass in den Wärmerohren eine Mischung bzw. eine Legierung mit den Bestandteilen Natrium und Kalium als Wärmeträgermedium eingesetzt wird, ergibt sich im Inneren der Wärmerohre ein hoher Dampfdruck, der die Ausdiffusion von Wasserstoff im Kondensator der Wärmerohre, d.h. im Wärme abgebenden Teil des Wärmerohres, begünstigt. Überraschenderweise hat sich herausgestellt, dass die bei dem Gemisch auftretende Temperaturspreizung zwischen Siedetemperatur und Kondensationstemperatur nicht so groß ist, wie dies in der Literatur angegeben ist.
Patent DE-102009018481-A1 (DE)
Title: Device for arrangement of e.g. mobile telephone in passenger compartment of motor vehicle, has fastening element located in trough-shaped recess, and another fastening element connected with accessories and with former element
Inventor: MUTSCHLER JUERGEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: The device has a fastening element located in a trough-shaped recess (1), which is arranged at an interior structural element. Another fastening element is connected with electronics accessories and with the former fastening element. An auxiliary interface or universal serial businterface is provided in the recess for electronic connection to the electronics accessories for data and energy supply. An inserting element formed by a smooth flat base (2) and a flat base (2') of the recess is made of inorganic glass, organic glass, metal or plastic. The interior structural element is selected from the group consisting of a dashboard, an instrument panel, a center console, a rear console and an arm rest.
Patent DE-102009019534-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Hydraulikventil
Inventor: MEISBORN MARCO
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein elektromagnetisches Hydraulikventil (1). Dieses umfasst: - ein Venmtilgehäuse (2) mit einem Druckmitteleinlasskanal (24), einem Druckmittelauslasskanal (25), einer Magnetspule (3) und einem Ventilsitz (23), - einen von der Magnetspule erregbaren Magnetanker (9) und einen daran befestigten Ventilstößel (10, 10'), - ein vom Ventilstößel betätigtes Ventilschließglied (13), das bei Anlage am Ventilsitz die Verbnindung zwischen den Druckmittelkanälen sperrt, wobei der Magnetanker mit dem Ventilstößel und das Ventilschließglied längsbeweglich im Ventilgehäuse geführt sind und sich der Ventilstößel und das Ventilschließglied mit einander zugewandten Längsstirnseiten (26, 27) in zugkraftfreier Weise kontaktieren. Dabei sollen an der Längsstirnseite des Ventilstößels eine ringförmig geschlossene oder mehrere voneinander getrennte Erhebungen (28, 28') angeformt sein, die eine zur Längsbewegungsrichtung senkrecht verlaufende Kontaktebene für die Längsstirnseite des Ventilschließglieds aufspannen.
Patent DE-102009022429-A1 (DE)
Title: Caravan shunting and positioning device, has drive motor non-rotatably supported in support wheel bracket by hinge pin, bolt supported in rotating cover disk, and support wheel fork functionally stabilized
Inventor: BARON WOLFGANG
IPC: B60S9/21
Filed: 2009-05-22
Abstract: The device (1) has an electric drive motor (2) centrally supported in a drawbar wheel rim (4), and a transmission installed at the drive motor at an end side for driving a jockey wheel that is rotatably hung in a holder. The drive motor is non-rotatably supported in a support wheel bracket by a hinge pin (2') while a hollow wheel of a planetary gear (3) is in firm connection with the drawbar wheel rim and drives a drawbar support wheel (5). A bolt (7) is supported in a rotating cover disk (8), and a support wheel fork (6) is functionally stabilized.
Patent DE-102009023640-A1 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H04M1/11
Filed: 2009-05-29
Abstract: Eine Freisprecheinrichtung in einem Fahrzeug mit - einer in dem Fahrzeug fest verbauten zentralen Steuerung (1, 41), an die im Fahrzeug eingebaute Lautsprecher (14) und/oder Mikrofon (11, 51) anschließbar sind, - einem in Griffweite zu einer mit dem Fahrzeug transportierten Person am Fahrzeug angeordneten Zwischengerät (5; 45, 65), von dem wenigstens ein Teil mechanisch fest mit dem Fahrzeug verbunden und das zur Herstellung einer Daten- und/oder Sprech-Kommunikationsverbindung zwischen einem Telekommunikationsgerät und der zentralen Steuerung (1, 41) ausgebildet ist, wird in ihrer Brauchbarkeit dadurch erweitert, dass in dem Zwischengerät (5; 45, 65) ein Satelliten-Positionsbestimmungsmodul vorgesehen und dass das Zwischengerät eine Verarbeitungsstufe zur Zuordnung von Positionsdaten zu Zeitangaben und eine Speichereinrichtung zur zumindest kurzzeitigen Abspeicherung von Satelliten-Positionsdaten mit zugehörigen Zeitangaben aufweist.
Patent DE-102009024029-A1 (DE)
Title: Self-emptying disk separator for separating sludge from suspension in liquid i.e. water, has slide valve including passage openings passing from upper closing position into lower closing position during unidirectional movement of valve
IPC: B04B1/14
Filed: 2009-06-05
Abstract: The separator has a drum (10) pivotable about a vertical axis and including a disk stack (20) made of multiple conical disks. An inlet (13) feeds suspension of a liquid, and a liquid outlet (23) is provided above the stack. A sludge outlet (26) is provided at a periphery of a solid space. A slide valve (30) includes passage openings passing over the outlet openings in a drum wall. Sludge outlet openings (27) are closable and/or openable by the valve. The passage openings pass from an upper closing position into a lower closing position during unidirectional movement of the valve.