baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000179-U1 (DE)
Title: Magnetzwischenteil für Schmuckmagnetschließen
IPC: A44C11/02
Filed: 2016-01-12
Abstract: Magnetzwischenteil (1) für Schmuckmagnetschließen, umfassend – einen flachen plattenförmigen Magneten (10), eingefasst auf der Seite (10a) des Magneten (10) mit der geringsten Ausdehnung (c) in – eine umlaufende zargenartige Umrandung (20), die einen an dem flachen plattenförmigen Magneten (10) anliegenden Zargenrand (21) und einen nicht an dem flachen plattenförmigen Magneten (10) anliegenden Zargenwulst (22) aufweist; und – mindestens eine an dem Zargenwulst (22) befestigte Halterung (30) für ein Schmuckstück (2).
Patent DE-202016002070-U1 (DE)
Title: Anreihbare Schwimm-Auftriebskörper
IPC: B63B35/38
Filed: 2016-03-29
Abstract: Zu schützen wäre: Die Anreihbarhkeit der Schwimmkörper, mit Ösen oder Laschen an den Stirnseiten des Schwimmkörpers zur reihigen Befestigung eines weiteren Schwimmkörpers.
Patent DE-202016002085-U1 (DE)
Title: Sport-Wanderstock mit Schnellwechselvorrichtung für den Wechsel von Stockspitze auf Gummi-Pad und umgekehrt
IPC: A45B9/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Sport-Wanderstock mit Schnellwechselvorrichtung (SWV) für den Wechsel von Stockspitze auf Gummi-Pad und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, daß an einen bekannten bzw. handelsüblichen Sport- oder Wanderstock, bestehend aus Stockrohr 1, Stockspitze 2 und Griffeinheit mit Handschlaufe 3, eine SWV integriert ist.
Patent DE-202016003876-U1 (DE)
Title: Adaptersystem zur Anbindung eines elektrischen Moduls
IPC: H02B1/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Adaptersystem (100) zur Anbindung eines elektrischen Moduls (200) mit elektrischen Kontaktierungen (210, 220, 230; 240), wobei das Adaptersystem (100) eine Basis (110) und eine Abdeckung (120) umfasst, durch welche die elektrischen Kontaktierungen (210, 220, 230; 240) mit dem Modul (200) elektrisch und mechanisch kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptersystem (100) weiterhin einen Adapter (130; 1130) umfasst, der über eine erste Schnittstelle (131, 131'; 1131) an der Basis (110) montierbar ist und über eine zweite Schnittstelle (132, 132'; 1132, 1132') an einer mechanischen Baugruppe (500; 900) befestigbar ist.
Patent DE-202016004904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von Hanfgewächsen und dergleichen
IPC: A01D45/06
Filed: 2016-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von von Hanfgewächse (Cannabaceae) und dergleichen, vorzugsweise Pflanzen der Gattung Hanf, umfassend (a) mindestens ein vorgelagertes angetriebenes Mähwerk 4, (b) mindestens einen Hanfeinlauf 6, (c) mindestens ein Walzenpaar 7, (d) mindestens ein Abstreifkettenpaar 9, und (e) mindestens einem Auffangbehälter 10.
Patent DE-202016006849-U1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-11-07
Abstract: Leistungselektronikmodul (1), vorzugsweise für elektromechanische Flugsteuersysteme, umfassend: mindestens ein erstes Substrat (2) mit darauf aufgebrachten Leiterbahnen, mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement (3) und mindestens einen Stromsensor 31, die durch Sintern oder Löten auf dem ersten Substrat (2) angeordnet sind, ein zweites Substrat (4), das durch Sintern oder Löten mit dem ersten Substrat (2) verbunden ist, eine erste Leiterkarte (5), die auf dem zweiten Substrat (4) befestigt ist und mit mindestens einer elektronischen Funktionsgruppe (9) bestückt ist, wobei die erste Leiterkarte (5) mindestens eine Aussparung (6) aufweist, in der das erste Substrat (2) mit dem mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (3) und dem mindestens einem Stromsensor 31 angeordnet ist, und eine zweite Leiterkarte (12), die beidseitig oder einseitig mit mindestens einer elektronischen Funktionsgruppe (9) bestückt ist und oberhalb der ersten Leiterkarte (5) auf der ersten Leiterkarte angeordnet ist, und mittels mindestens eines Federkontakts (13) punktuell mit der ersten Leiterkarte elektrisch verbunden ist, wobei der Federkontakt (13) auf der Unterseite der zweiten Leiterkarte (12) oder der Oberseite der ersten Leiterkarte (5) gelötet ist.
Patent DE-202016007749-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz Sicherungsstange Schutzgitter zum nachträglichen Anbau vor ein Fenster oder eine Türe sowohl für den Innenbereich als auch für den Aussenbereich
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Einbruchsschutz Sicherungsstange Schutzgitter zum nachträglichen Anbau vor ein Fenster oder eine Tür sowohl für den Innenbereich als auch für den Aussenbereich, wobei beide nach dem gleichen Prinzip Anwendung finden. In ein dickwandiges Rohr werden beidseitig Gewindebolzen eingesetzt, welche passgenau dem Innendurchmesser des Rohres entsprechen. Mit Gewindemuttern die beidseitig auf den Gewindebolzen angeschraubt werden ist eine Verschiebung der Gewindebolzen nach aussen möglich, und somit schieben sich die Gewindebolzen in vorgefertigte Bohrungen der Wandlaibung oder in entsprechende Wandkonsolen ein. Um ein Verdrehen der Gewindebolzen zu verhindern sind in den Gewindebolzen Nuten eingearbeitet, in die sich Sicherungsschrauben einfügen, welche im dickwandigen Rohr eingebracht sind, und somit eine Verschiebung der Gewindebolzen innerhalb des Rohres ermöglichen. Besonderheiten für die Innen- und Aussenbereiche sind in den nachfolgen Ansprüchen aufgeführt.
Patent DE-202016103202-U1 (DE)
Title: Verbesserter Bügeleisenaufbau
IPC: D06F75/16
Filed: 2016-06-06
Abstract: Dampfbügeleisen (1), umfassend: – eine Bügeleisensohle (2), die mit Durchgangslöchern (19) für Dampf ausgestattet ist, um mit den zu bügelnden Textilerzeugnissen in Kontakt zu kommen; – einen Boiler (12), der ausgeführt ist, um Dampf zu erzeugen, und der mit der Bügeleisensohle (2) fluid verbunden ist; – einen Kanal (10) zum Einlassen von Wasser in den Boiler (12); – zu dem Boiler (12) zugehörige Mittel zum Erhitzen (7); – einen Bedienungsknopf (4, 9), der mit dem Boiler (12) funktionell verbunden und angeordnet ist, um die Zuführung von Dampf durch die Durchgangslöcher (19) der Bügeleisensohle (2) die zu erhalten; dadurch gekennzeichnet, dass der Boiler (12) als fluiddichte Zusammenfügung zwischen der Bügeleisensohle (2) und einem Deckelteil (6) hergestellt ist, um eine Boilerkammer (12') zu bilden, in der das Wasser zum Sieden gebracht wird, wobei der Deckelteil (6) in Form einer Schale oder Glocke mit einer offenen Seite ausgebildet ist, die sich mit der Bügeleisensohle (2) zusammenfügt, die die offene Seite unter Bildung der Boilerkammer (12') abschließt.
Patent DE-202016104581-U1 (DE)
Title: Feststellbremse
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-08-22
Abstract: Feststellbremse mit einem Bremskörper (14), der durch ein Stellelement (18) gegen eine Reibfläche eines zu bremsenden Bauteils (10) anstellbar ist, bei der das Stellelement (18) über ein Getriebe (20; 20') und eine schaltbare Kupplung (22) mit einem Motor (24) in Antriebsverbindung steht und den Bremskörper (14) antreibt und das Getriebe (20; 20') bei einem Kraftfluss vom Stellelement (18) zum Motor (24) selbsthemmungsfrei ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (22) eine eingangsabhängig geschaltete Kupplung mit einem feststehenden Element (26), einem Ausgangselement (28), einem durch den Motor (24) antreibbaren Löseelement (38) und einer Klemmeinrichtung (32) ist, deren Klemmeinrichtung bei Krafteinleitung über das Löseelement (38) eine gemeinsame Drehung des Löseelements (38) und des Ausgangselements (28) in beiden Drehrichtungen zulässt und bei Krafteinleitung über das Ausgangselement (28) in Hemmung geht.
Patent DE-202016106315-U1 (DE)
Title: Schneidekasten für ein Rollfolienmaterial
IPC: B65H35/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Schneidekasten für ein Rollfolienmaterial mit einem Körper (13) und einem Deckel (11), wobei an beiden Enden innerhalb des Körpers Halteelemente (136) zum Halten des Rollfolienmaterials vorgesehen sind, wobei eine Seite des Körpers mit einer Seite des Deckels angelenkt ist, wobei die andere Seite des Deckels eine erste Öffnung (114) zum Öffnen und Schließen ist, und die andere Seite des Körpers eine zweite Öffnung (132) zum Öffnen und Schließen ist, wobei an der ersten Öffnung zum Öffnen und Schließen ein Messer (122) befestigt ist, und an der zweiten Öffnung zum Öffnen und Schließen eine Nut (133) zur Positionierung des Folienmaterials vorgesehen ist, wobei wenn der Deckel und der Körper miteinander festgehakt sind, das Messer in die Nut zur Positionierung des Folienmaterials einrastet; dadurch gekennzeichnet, dass an einer inneren Seite des Messers eine Innenplatte (51) vorgesehen ist, wobei an der Innenplatte weiche Gummis vorgesehen sind.
Patent DE-202017000361-U1 (DE)
Title: Tortenbodenschneider
IPC: B26D3/30
Filed: 2017-01-23
Abstract: Tortenbodenschneider (1), aufweisend einen im wesentlichen U-förmigen Bügel (2), mit U-Schenkeln (2a, 2b), zwischen denen eine Messerklinge (3) mit einer Schneide (4) zum Schneiden in eine Schneidrichtung (4a) höhenverstellbar angeordnet ist, die Verbindungspunkte eine Verbindungsachse (5) bildend, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Messerklinge (3) und U-Schenkeln (2a, 2b) als Schwenkverbindung (6) mit einem Schwenkspiel (11) um eine Schwenkachse (5a) ausgebildet ist und die Schneidkante (4) so ausgebildet und angeordnet ist, daß die Messerklinge (3) im Betrieb durch die Schneidbewegung automatisch in Schneidrichtung (4a) ausgerichtet wird.
Patent DE-202017000671-U1 (DE)
Title: System zur latenten Speicherung der Abgaswärme von Dieselmotoren
IPC: F28D20/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Der Kalk-trocknungs-Krümmer zur latenten Speicherung der Abgaswärme von Dieselmotoren dadurch gekennzeichnet das zwei Schalen-hälften, von oben und von unten über die Abgaskanäle (oft Auspuffkümmer genannt) zusammengefügt werden.
Patent DE-202017001439-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem für Rohrleitungen
IPC: F16L7/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Abdichtungssystem für Rohrleitungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtstoff, aus dem die Kegelabwicklung vorgefertigt wird, eine extrem gute Chemische- sowie UV-Beständigkeit aufweist. Somit hält die Abdichtung chemischen Medien sowie Witterungseinflüssen sehr gut stand.
Patent DE-202017007498-U1 (DE)
Title: Ladekabelsystem mit Kühlung
IPC: B60L53/302
Filed: 2017-07-07
Abstract: Ladekabelsystem, aufweisend ein Ladekabel (10) mit mehreren innerhalb des Ladekabels (10) verlaufenden Einzelleitungen (11;12) zur Übertragung eines Ladestroms und einem Kabelanschlussteil (20) zum Anschluss des Ladekabels (10) an den Energiespeicher (50) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs; dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Ladekabels (10) wenigstens ein Kühlkanal (40) verläuft, in dem ein Kühlmedium zum Kabelanschlussteil (20) geführt ist, und im Kabelanschlussteil (20) Ventilmittel (21) zur Rückführung des Kühlmediums in das Ladekabel (10) vorgesehen sind, wobei das Ladekabel (20) so ausgeführt ist, dass das Kühlmedium nach dieser Rückführung die Einzelleitungen (11; 12) wenigstens teilweise umströmt.
Patent DE-202017103725-U1 (DE)
Title: Blockoperationen für einen Bildprozessor mit einer zweidimensionalen Ausführungsbahnmatrix und einem zweidimensionalen Schieberegister
IPC: G06T1/60
Filed: 2017-06-22
Abstract: Maschinenlesbares Speichermedium, das Programmcode enthält, der bei Verarbeitung durch einen Bildprozessor, der eine zweidimensionale Ausführungsbahnmatrix und eine zweidimensionale Schieberegistermatrix umfasst, den Bildprozessor veranlasst, ein Verfahren auszuführen mit wiederholtem Schieben von einem erstem Inhalt von mehreren Zeilen oder Spalten der zweidimensionalen Schieberegistermatrix und wiederholtes Ausführen von mindestens einem Befehl zwischen Schiebevorgängen, der an dem geschobenen ersten Inhalt und/oder zweiten Inhalt operiert, der an entsprechenden Orten der zweidimensionalen Schieberegistermatrix speicherresident ist, in die der geschobene erste Inhalt geschoben wurde.
Patent DE-202017104210-U1 (DE)
Title: Snubberkondensatormodul
IPC: H05K1/18
Filed: 2017-07-14
Abstract: Snubberkondensatormodul (10) für ein Schraubanschlüsse aufweisendes Leistungshalbleitermodul, gekennzeichnet durch – eine Platine (20), – wenigstens einen auf der Platine (20) angeordneten Snubberkondensator (30), und – zwei in der Ebene der Platine (20) angeordnete Buchsen (40) zur Durchführung von mit den Schraubanschlüssen des Leistungshalbleitermoduls schraubenden Verbindungsmitteln für die elektrische und mechanische Verbindung des Snubberkondensatormoduls (10) mit dem Leistungshalbleitermodul.
Patent DE-202017105351-U1 (DE)
Title: Transporteinheit für ein mit elektronischen Bauelementen bestücktes Trägerelement
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-09-05
Abstract: Transporteinheit für ein mit elektronischen Bauelementen bestücktes Trägerelement, wobei die Transporteinheit (1) ESD-leitfähig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinheit als Tiefziehteil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106565-U1 (DE)
Title: Rohrschneider
IPC: B26B17/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Eine Rohrschneidevorrichtung, umfassend: eine Handzange, die mit einem Gehäusekörper und einem beweglichen Griff versehen ist, wobei der Gehäusekörper eine bogenförmige Schiene, eine Austauschöffnung, ein Achsenloch und ein Achsenelement aufweist, wobei die bogenförmige Schiene ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine innere Ausnehmung aufweist, wobei sich die innere Ausnehmung nahe dem ersten Ende befindet, wobei der bewegliche Griff schwenkbar mit dem Gehäusekörper verbunden ist; eine Klinge, die im Gehäusekörper untergebracht ist und ein Klingenachsenloch und ein Steuerloch aufweist, wobei das Achsenelement durch das Klingenachsenloch durchgesteckt wird, um so die Klinge schwenkbar um das Achsenloch anzuordnen; einen Steuerknopf, der in die bogenförmige Schiene eingesetzt ist, wobei der Steuerknopf einen Kopfabschnitt, einen Stangenabschnitt, einen Klingenbegrenzungsabschnitt und einen Anschlagabschnitt aufweist, wobei sich der Kopfabschnitt außerhalb der bogenförmigen Schiene befindet und somit freiliegt, wobei der Stangenabschnitt in die bogenförmige Schiene eingesetzt ist, wobei der Klingenbegrenzungsabschnitt in das Steuerloch eingesteckt wird, wobei sich der Anschlagabschnitt seitlich von dem Stangenabschnitt erstreckt und sich zwischen dem Kopfabschnitt und dem Klingenbegrenzungsabschnitt befindet; wobei der Steuerknopf, wenn er bis zum ersten Ende bewegt wird, eine Oben-Position und eine Unten-Position einnehmen kann, wobei der Anschlagabschnitt, wenn sich der Steuerknopf in der Oben-Position befindet, in die innere Ausnehmung hineingeht und somit vom ersten Ende begrenzt wird, wobei der Klingenbegrenzungsabschnitt aus dem Steuerloch herausgezogen wird, wobei die Klinge, sobald das Achsenelement aus dem Achsenloch und dem Klingenachsenloch herausgezogen ist, zum Austauschen über die Austauschöffnung entfernt werden kann, wobei sich der Anschlagabschnitt, wenn sich der Steuerknopf in der Unten-Position befindet, aus der inneren Ausnehmung löst, wobei der Klingenbegrenzungsabschnitt in das Steuerloch eingesteckt wird und das Achsenelement in das Achsenloch und das Klingenachsenloch eingesetzt wird, wodurch die Klinge im Gehäusekörper befestigt werden kann.
Patent DE-202018001508-U1 (DE)
Title: Elektromechanisch zu öffnender BH Verschluss mit Sicherheitskennung.
IPC: A41F1/04
Filed: 2018-03-21
Abstract: Mechanisch verschließbarer und elektromechanisch zu öffnender BH Verschluss mit Sicherheitskennung. dadurch gekennzeichnet, dass der BH leicht zu schließen ist. (5) Verschluss durch mechanisches Verrieglungssystem. (4)
Patent DE-202018101304-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01N35/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Sensoranordnung (10) mit einem optischen Sensor (1) und einer Anordnung von in Probenträgern (11) gelagerten, hohlzylindrischen Probenkörpern (12), wobei der oder jeder Probenträger (11) wenigstens eine Aufnahme (15) für einen Probenkörper (12) aufweist, die an den Querschnitt des Probenkörpers (12) angepasst ist und wobei mit dem optischen Sensor (1) Codes auf den Probenkörpern (12) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Probenkörper (12) ein die kreisförmige Symmetrie dessen Querschnitts unterbrechendes Führungselement aufweist, welches in einem Gegenelement in der Aufnahme (15) des zugeordneten Probenträgers (11) zwangsgeführt ist, so dass der Probenkörper (12) in einer Sollposition im Probenträger (11) verdrehsicher gelagert ist.
Patent DE-202018102316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Binden von Öl
IPC: E02B15/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Schwimmfähige Vorrichtung zum Binden von Öl, welches auf einer Flüssigkeit schwimmt, umfassend eine flächig und in eine Längsrichtung (10) längsgestreckt ausgebildete Bindematte (1) aus einem textilen Werkstoff und umfassend in die Bindematte (1) eingearbeitete Bindepartikel zur Aufnahme des Öls, dadurch gekennzeichnet, dass an einander gegenüberliegenden Längsseiten (3) verbindenden Stirnseiten (2) der Bindematte (1) stirnseitige Schwimmkörper (5) vorgesehen sind, welche- eine derart geringe Körperdicke aufweisen, dass die Bindematte (1) in die Längsrichtung (10) aufrollbar und/oder einrollbar ist,- eine derart geringe Masse zum Erzeugen einer ausreichend großen Auftriebskraft aufweisen, dass insbesondere an den Stirnseiten (2) einem Abtauchen einer Oberseite (4) der Bindematte (1) in die Flüssigkeit entgegengewirkt ist,- eine derart große Steifigkeit und Körperlänge aufweisen, dass die Bindematte (1) insbesondere quer zur Längsrichtung (10) flächig auf der Flüssigkeit aufgespannt ist, wobei einem insbesondere quer zur Längsrichtung (10) ungewollten Verdrehen und/oder Umschlagen und/oder Zusammenschieben der Bindematte (1) entgegengewirkt ist.
Patent DE-202018105889-U1 (DE)
Title: Reaktives Schutzsystem zur Bekämpfung von Hohlladungsgeschossen
IPC: F41H5/007
Filed: 2018-10-15
Abstract: Reaktives Schutzsystem (1) zur Bekämpfung von Hohlladungsgeschossen (10) zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen oder Strukturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsystem (1) außen am Fahrzeug angeordnet ist und eine Hauptwirkladung des Hohlladungsgeschosses (10) durch mindestens eine Gegenmaßnahme (4, 5) zerstört, bevor diese auf das Fahrzeug wirkt.
Patent DE-202019000796-U1 (DE)
Title: Adapter für Rohrreinigungsspiralen
IPC: B23B47/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Adapter für Rohrreinigungsspiralen, bestehend aus zwei Anschlüssen, auf einer Seite mit einer Kupplung(2) für Rohrreinigungsspiralen und auf der anderen Seite mit einem Aufnahmeschaft(1) für eine Handbohrmaschine, Akkubohrmaschine, einen Akkuschraubers oder eine Schlagbohrmaschine.
Patent DE-202019001370-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Absaugkanüle für dentalmedizinische Behandlungen
IPC: A61C17/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Zweigeteilte Absaugkanüle (1) zum Absaugen von fluiden Substanzen aus einer Mundhöhle, insbesondere Wasser, Speichel oder Blut, bei einer dentalmedizinischen Behandlung, umfassend ein Griffstück (2) zum manuellen Handhaben der Absaugkanüle (1) und eine mit dem Griffstück (2) verbindbare Absaugspitze (3), die mittels des Griffstücks (2) in die Mundhöhle einführbar ist,
 wobei das Griffstück (2) ein Ansaugende (5), das eine Ansaugöffnung (6) aufweist und mit der Absaugspitze (3) verbindbar ist, ein Absaugende (8), das eine Absaugöffnung (9) aufweist und mittels eines Absaugschlauches mit einer Saugvorrichtung verbindbar ist, und einen die Ansaugöffnung (5) und die Absaugöffnung (9) verbindenden, fluidleitenden Griffstück-Durchgang (11) aufweist,
 und wobei die Absaugspitze (3) ein Einsaugende (14), das eine Einsaugöffnung (15) aufweist, ein Auslassende (16) mit einer Auslassöffnung (17), und einen die Einsaugöffnung (14) und die Auslassöffnung (17) verbindenden, fluidleitenden Absaugspitzen-Durchgang (18) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Absaugspitze (3) einen distalen, von dem Griffstück (2) abgewandten und der Mundhöhle zugewandten Saugabschnitt (19) aufweist, der sich von der Einsaugöffnung (15) der Absaugspitze (3) ausgehend in proximaler Richtung entlang der Absaugspitze (3) erstreckt,
 die Absaugspitze (3) einen proximalen, dem Griffstück (2) zugewandten und von der Mundhöhle abgewandten Einsteckabschnitt (24) aufweist, der sich von der Auslassöffnung (17) der Absaugspitze (3) ausgehend in distaler Richtung über eine Einstecklänge entlang der Absaugspitze (3) erstreckt,
 und das Ansaugende (5) des Griffstücks (2) eine mit dem Einsteckabschnitt (24) der Absaugspitze (3) korrespondierende Absaugspitzen-Aufnahme (25) aufweist, wobei der Einsteckabschnitt (24) der Absaugspitze (3) und die Absaugspitzen-Aufnahme (25) des Griffstücks (2) derart ausgebildet sind, dass zum Befestigen der Absaugspitze (3) an dem Griffstück (2) der Einsteckabschnitt (24) der Absaugspitze (3) über die Einstecklänge in die Absaugspitzen-Aufnahme (25) des Griffstücks (2) hineingesteckt werden kann,
 wobei im Bereich des distalen Endes des Einsteckabschnitts (25) der Absaugspitze (3) Halte- und Dichtungsmittel vorgesehen sind, die den Einsteckabschnitt (24) der Absaugspitze (3) in der Absaugspitzen-Aufnahme (25) des Griffstücks (2) halten und eine fluiddichte Abdichtung der Absaugspitze (3) in dem Griffstück (2) bewirken,
 und im Bereich des proximalen Endes des Einsteckabschnitts (24) der Absaugspitze (3) zwischen dem Einsteckabschnitt (24) der Absaugspitze (3) und der Absaugspitzen-Aufnahme (25) ein Ringspalt (27) mit einer Ringspalttiefe (28)verbleibt, in dem der Einsteckabschnitt (24) der Absaugspitze (3) nicht an der Absaugspitzen-Aufnahme (25) des Griffstücks (2) anliegt,
 und dass der Absaugspitzen-Durchgang (18) eine trichterförmige Form hat, wobei sich der Strömungsquerschnitt von der Einsaugöffnung (15) zu der Auslassöffnung (17) verkleinert.
Patent DE-202019002648-U1 (DE)
Title: Schraubenmutter und Befestigungsanordnung
IPC: F16B37/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Schraubenmutter (1) zum Befestigen eines Bauteils (12), wobei die Schraubenmutter (1) einen Körper (2) umfasst, der durch eine Grundfläche (3), eine Deckfläche (4) sowie einer dazwischen verlaufenden Mantelfläche (6) gebildet ist, wobei ein Flächeninhalt der Grundfläche (3) größer ist als ein Flächeninhalt der Deckfläche (4), wobei die Mantelfläche (6) zumindest bereichsweise eine Oberflächenstruktur umfasst, die geeignet ist eine vorgegebene Reibung in Zusammenwirkung mit einer vorgegebenen Fläche des Bauteils (12) zu erreichen, die größer ist als eine Reibung bei glatter Oberfläche, wobei die Grundfläche (3) eine im Wesentlichen glatte Oberfläche aufweist, wobei der Körper (2) eine Bohrung (8) umfasst, die von der Deckfläche (4) ausgehend zumindest teilweise zwischen Deckfläche (4) und Grundfläche (3) verläuft und ein Innengewinde (10) vorgegebener Größe aufweist.
Patent DE-202019003393-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Drainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Labyrinth-Drainage zur Ableitung und Absaugung von Wundexsudat und Körperflüssigkeiten aus menschlichen oder tierischen Körpern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Labyrinth (2) in einer perforierten, flexiblen Hülle (1), ausgebildet mit Klappe (3) und Öffnung (4), eingebettet ist und mittels eines Platzierungselementes als Stab (17) oder Spatel (21) durch Positionierung in einem Köcher (14) in einem Gewebekanal (22) bis zur Wundstelle (25) mittels Vorschubs (24) platziert werden kann.
Patent DE-202019004739-U1 (DE)
Title: Harwarder
IPC: A01G23/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: ein Harwarder (1) mit einem autonomen Ladekran (4) verbunden ist.
Patent DE-202019005145-U1 (DE)
Title: Komplexes Getreidepräparat in Talerform
IPC: A21D13/80
Filed: 2019-12-14
Abstract: KOMPLEXES GETREIDEPRÄPARAT IN TALERRIEGELFORM DADURCH GEKENNZEICHNET Daß - SPEZIELLE MEHLVIELFALT - ALS AUCH FÜLLUNG & ÜBERZUG - BEEINHALTET KONKRETE - TECHNISCHE MERKMALE - ZUSAMMENSETZUNG : 21 -KOMPONENTEN - 4 MEHLSORTEN - (VOLLKORNMEHL - WEIZEN - MEHL - BUCHWEIZEN - DINKELMEHL) DANN - PIZZATEIG - (MONDAMIN) - BUTTER - EIER - KAKAOPULVER - VON -OVOMALTINE - Dr - OETKER - (VANILLEPUDINGPULVER) - Dr - -OETKER FINESSE - (BOURBON - VANILLEEXTRAKT) - WEICH - WEIZENGRIES - ALOIS MÜLLER - (VANILLEJOGHURT - INCL -(SCHOKOBALLS) CORNFLAKES - FRISCHKÄSE - ZUCKER - WEIßE SCHOKOLADE MANDELN & HASELNÜSSE - (GEHACKT) LEINÖL - (5 Mg) - KAFFEEWEIßER VON - (GUTES LAND - 50 Mg)