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Patent DE-102010009510-B4 (DE)
Title: Streuscheibe, Streuvorrichtung und Verfahren zum Verteilen von Streugut sowie Verfahren zur Regelung der Streugutdurchflussmenge
Inventor: FOLGER WOLFGANG
IPC: A01C17/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Streuscheibe (10) zur Verteilung von Streugut, die über eine in einer zentralen Drehachse angeordnete Antriebswelle (1) mit einem Antrieb (2) verbunden ist, und die eine parallel zu einer Bodenplatte (10') beabstandet angeordnete Deckplatte (10'') mit einer eine Vielzahl von radial angeordneten, die Beabstandung bereitstellenden Wurfflügeln (3) umfasst. Die Deckplatte (10'') umfasst eine zentrale, in eine Streugutkammer (5) mündende Eintrittsöffnung (5') für das Streugut, und es ist jeweils ein Austrittskanal (4) mit einem von der Eintrittsöffnung (5) in Richtung eines Streuscheibenumfangs anwachsenden Austrittsquerschnitt für das Streugut zwischen zwei benachbarten Wurfflügeln (3) bereitgestellt. Ein Wurfflügel (3) weist eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (3') auf und jede Vorderseite (3) eines Wurfflügels (3) liegt der Rückseite (3') eines benachbarten Wurfflügels (3) gegenüber. An jeder Vorderseite (3) eines Wurfflügels (3) ist ein flächiges Verschlusselement (6) mit einer Rückstellkraft schwenkbar angeordnet, wobei das Verschlusselement (6) zwischen einer Verschlussposition (V), in der ein der Rückseite (3') des benachbarten Wurfflügels (3) zugewandter Abschnitt des Verschlusselements (6) an der Rückseite (3') des benachbarten Wurfflügel (3) zur Anlage kommt, und einer Öffnungsposition (Ö), in der ein der Rückseite (3') des benachbarten Wurfflügel (3) zugewandter Abschnitt des Verschlusselements (6) von der Rückseite (3') des benachbarten Wurfflügel (3) beabstandet ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Verteilung von Streugut sowie eine Streuvorrichtung und ein Verfahren zur Regelung einer Durchflussmenge an Streugut unter Verwendung der Streuvorrichtung. Ferner wird ein Softwareprogramm oder Softwareprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens oder zum Betreiben einer Steuerungs- und Regelungsvorrichtung, die mit der Streuvorrichtung operativ gekoppelt ist, offenbart.
Patent DE-102010010866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zwischen einer elastischen Oberleitung und einer starren Stromschiene des schienengebundenen Verkehrs
Inventor: RESCH UWE
IPC: B60M1/20
Filed: 2010-03-10
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zwischen einer über Tragseile und Tragwerke abgehangenen, elastischen Oberleitung und einer starren Stromschiene des schienengebundenen Verkehrs, gekennzeichnet dadurch, dass zwischen der Oberleitung (Regeloberleitung) (3) und der starren Stromschiene (1) ein Übergangsbereich (2) angeordnet ist, bei dem je ein Fahrdraht (5) auf jeweils einer Seite der Stromschiene (1) geführt ist, wobei die Aufhängung der beiden Fahrdrähte (5) über Hänger (6) an Stützpunkten (9; 10) so erfolgt, dass die Höhendifferenz (4) zwischen den Fahrdrähten (5) und der starren Stromschiene (1) in Richtung starrer Stromschiene (1) abnimmt und sich gleitend an diese annähert.
Patent DE-102010016726-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit magnetischem Kapselungsmaterial und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L43/14
Filed: 2010-04-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Halbleiter-Bauelement, das Folgendes umfasst:  einen Magnetsensorchip, der einen Halbleiterchip umfasst;  eine elektrisch leitende Schicht, die in Kontakt mit dem Magnetsensorchip strukturiert ist;  Kapselungsmaterial, das auf dem Magnetsensorchip angeordnet ist und ein über dem Halbleiterchip gegenüber der elektrisch leitenden Schicht abgeschiedenes magnetisches Kapselungsmaterial umfasst;  eine unmagnetische Schicht zwischen einer Fläche des Halbleiterchips, die gegenüber der elektrisch leitenden Schicht liegt, und dem magnetischen Kapselungsmaterial; und  ein Array von externen Kontaktelementen, die elektrisch durch die elektrisch leitende Schicht mit dem Magnetsensorchip gekoppelt sind, wobei  die unmagnetische Schicht mindestens eine Hauptoberfläche umfasst, die von dem Halbleiterchip abgewandt ist und die strukturiert und so konfiguriert ist, dass das auf ihr abgeschiedene magnetische Kapselungsmaterial durch den Halbleiterchip verlaufende Magnetfeldlinien formt.
Patent DE-102010020368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Bestückung einer Rumpfschale mit einem Fensterrahmen
Inventor: BENSE ROLF
IPC: B64C1/14
Filed: 2010-05-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Bestückung einer Rumpfschale (2) eines Luftfahrzeugs mit zumindest einem Fensterrahmen (6) eines Kabinenfensters, mit den Schritten: – Positionieren eines unausgehärteten Laminats (22) aus einem faserverstärkten kunststoffbasierten Verbundmaterial zur Bildung der Rumpfschale (2) auf einer Werkzeugoberfläche (24), – Einbringen zumindest eines Fensterausschnitts (4) in das Laminat (22), – Positionieren jeweils eines Fensterrahmens (6) aus einem ausgehärteten faserverstärkten kunststoffbasierten Verbundmaterial auf dem Laminat (22) im Bereich jeweils eines Fensterausschnitts (4), und – Aushärten des Laminats (22) durch Druck- und Temperaturbeaufschlagung, wobei der Fensterrahmen (6) mit dem Laminat (22) stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102010023850-B4 (DE)
Title: Funktionalisierte Nanopartikel mit verbesserter Bioverfügbarkeit
Inventor: LANGGUTH PETER PROF DR
IPC: A61K9/14
Filed: 2010-05-15
Granted: 2013-12-19
Abstract: Nanopartikel, umfassend einen Kern, eine Schutzhülle, die den Kern ummantelt, und mindestens ein Häm- oder Häminmolekül, das kovalent an die Schutzhülle oder den Kern gebunden ist.
Patent DE-102010033374-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur elektrischen Verbindung einer Leistungsbaugruppe mit Terminalflächenelementen
Inventor: BOGEN INGO DIPL ING
IPC: H01L23/48
Filed: 2010-08-04
Granted: 2014-03-20
Abstract: Einrichtung zur elektrischen Verbindung eines Paares voneinander beabstandeter nebeneinander vorgesehener Anschlussflächenelemente (12, 14) einer Leistungsbaugruppe (16) mit einem Paar eng benachbarter und gegeneinander mittels eines Isolationsflächenelementes (22) isolierter Terminalflächenelemente (18, 20), wobei die beiden Anschlussflächenelemente (12, 14) der Leistungsbaugruppe (16) jeweils ein Zuführungsflächenelement (24, 26) aufweisen, die sich überlappen und die mit axial fluchtenden Löchern (28, 30) ausgebildet sind, dass zwischen den beiden sich überlappenden Zuführungsflächenelementen (24, 26) ein Isolationsformteil (32) vorgesehen ist, das mit einem Loch (34) und einer vom Rand des Loches (34) einseitig axial wegstehenden Rohrhülse (36) ausgebildet ist, die sich durch das Loch (28) des einen Zuführungsflächenelementes (24) in ein Loch (38) eines Trägerteils (40) erstreckt, das einen Innengewindeabschnitt (44) für ein Kontaktierungsschraubelement (46) aufweist, und dass die Terminalflächenelemente (18, 20) jeweils einen Kontaktabschnitt (52, 54) mit einer Aussparung (56, 58) für das Kontaktierungsschraubelement (46) aufweisen, wobei der eine Kontaktabschnitt (52) mittels des Kontaktierungsschraubelementes (46) gegen das eine Zuführungsflächenelement (26) und der zweite Kontaktabschnitt (54) gegen das zweite Zuführungsflächenelement (24) gezwängt wird.
Patent DE-102010039181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Kupplungszustandes
Inventor: GOENNENWEIN ULRICH
IPC: B60W30/18
Filed: 2010-08-11
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Erkennen des Kupplungszustandes bei motorisch angetriebenen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Motormoment (MMot) wenigstens eines Fahrzeugmotors automatisch pulsförmig reduziert (3), und die Reaktion des Motors auf den Momentenimpuls ausgewertet (4, 5) wird.
Patent DE-102010042205-B4 (DE)
Title: Polypropylenharz-Zusammensetzung zum Erzeugen einer Gewebestruktur
Inventor: NOH JUNG GYUN
IPC: C08L23/16
Filed: 2010-10-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Polypropylenharz-Zusammensetzung zum Erzeugen einer Gewebestruktur, wobei die Polypropylenharz-Zusammensetzung aufweist:50 wt% eines Polypropylenharzes, das wenigstens zwei umfasst, die aus der Gruppe ausgewählt werden, bestehend aus einem Homopolypropylen, einem Polypropylen-Ethylen-Copolymer, das durch Polymerisieren von 50 bis 99 wt% Propylenmonomer und 1 bis 50 wt% Ethylenmonomer erzeugt wird, und einem hochkristallinen Polypropylen (HCPP), das durch Polymerisieren von 90 bis 99,9 wt% Propylenmonomer und 0,1 bis 10 wt% C4bis C10Alkylenmonomer erzeugt wird;20 wt% eines Polypropylen-Elastomers, das durch Reagieren von 20 bis 85 wt% Ethylen-Propylen-Kautschuk und 15 bis 80 wt% Homopolypropylen in einem Gasphasenreaktor erzeugt wird;5 bis 8,5 wt% eines Ethylen-α-Olefin-Copolymers;10 bis 15 wt% eines anorganischen Füllstoffs;1 bis 5 wt% von wenigstens einer Faser, die aus der Gruppe ausgewählt wird, bestehend aus Nylon, Polyethylen-Terephthalat (PET), Polybutylenterephthalat (PBT) und Zellulose; und5 bis 10 wt% eines Vulkangesteins,wobei das Homopolypropylen, das Polypropylen-Ethylen-Copolymer und das hochkristalline Polypropylen in einem Gewichtverhältnis von 1:0,5 bis 1,5:0,5 bis 1,5 vermischt sind.
Patent DE-102010049840-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einer Verschleißschutzschicht
Inventor: AKAY ÜMIT
IPC: F02F1/18
Filed: 2010-10-27
Granted: 2023-01-26
Abstract: Bauteil (2) mit einer Verschleißschutzschicht (3), wobei die Verschleißschutzschicht (3) durch eine Eisenlegierungs-Beschichtung (1) gebildet ist, welche verschiedene Legierungskomponenten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Eisenlegierungs-Beschichtung (1) Poren (4) und netzartige Kanalstrukturen (9) aufweist, wobei zumindest einige der Poren (4) über die netzartigen Kanalstrukturen (9) miteinander verbunden sind, so dass ein Netzwerk aus Poren (4) und Kanalstrukturen (9) ausgebildet ist, wobei das Netzwerk aus Poren (4) und Kanalstrukturen (9) in einem dem Bauteil (2) abgewandten oberflächennahen Bereich der Eisenlegierungs-Beschichtung (1) verschlossen ist, so dass die Verschleißschutzschicht (3) eine geschlossene, raue Oberflächentopographie aufweist.
Patent DE-102010052210-B4 (DE)
Title: Leistungsvariabler Irritationskörper
Inventor: LÜBBERS THORSTEN
IPC: F42B12/36
Filed: 2010-11-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Leistungsvariabler Irritationskörper (100, 100') mit einem Zündkopf (1) und Kipphebel (3), mit wenigstens einer oberen und einer unteren Ausblasöffnung (8, 9, 12, 18, 19, 20), einer Anzündladung (6) mit Verzögerungssatz und einer Effektladung (11), wobei der Irritationskörper (100, 100') aus wenigstens zwei Modulen (101, 102) besteht, wobei die Module (101, 102) voneinander getrennt aber auch miteinander verbunden werden können, wobei das eine, erste Modul (101) ein oberes Modul (101) ist und zur Aufnahme des Zündkopfes (1) mit dem Kipphebel (3) dient und wenigstens eine obere Ausblasöffnung (8, 9) in das obere Modul (101) eingebunden ist, während das andere, zweite Modul (102) ein unteres Modul (102) ist und zur Aufnahme der Effektladung (11) dient und die wenigstens eine untere Ausblasöffnung (12, 18, 19, 20) aufweist.
Patent DE-102010056010-B4 (DE)
Title: Gehäuse, Doppelgehäuse und Anordnung zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Bauteilen und Verfahren zur Kühlung
Inventor: BRUNA MICHAL DR -ING
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-12-23
Granted: 2019-08-01
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Bauteilen (21), wobei das Gehäuse (1) mindestens einen Gehäuseboden (2) und eine Gehäusewand (3) aufweist, wobei der Gehäuseboden (2) eine vorderseitige und eine rückseitige Oberfläche (4, 24) aufweist, wobei ein erster Teil (4-1) der vorderseitigen Oberfläche (4) des Gehäusebodens (2) und mindestens die Gehäusewand (3) ein vorderseitiges Gehäusevolumen (5) des Gehäuses (1) begrenzen, wobei der erste Teil (4-1) der vorderseitigen Oberfläche (4) des Gehäusebodens (2) eine Aufnahmefläche zur Aufnahme der elektrischen oder elektronischen Bauteile (21) ist, wobei mindestens ein verbleibender Teil (4-2) der vorderseitigen Oberfläche (4) des Gehäusebodens (2) eine Öffnung (7) aufweist, wobei durch die Öffnung (7) die rückseitige Oberfläche (24) des Gehäusebodens (2) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mindestens eine vorderseitige Kammer aufweist, wobei der mindestens eine verbleibende Teil (4-2) der vorderseitigen Oberfläche (4) des Gehäusebodens (2) ein Kammerboden ist, wobei das Gehäuse (1) zusätzlich mindestens eine Kammerwand (15) aufweist, wobei der Kammerboden und zumindest die Kammerwand (15) ein vorderseitiges Kammervolumen (16) begrenzen, wobei das vorderseitige Kammervolumen (16) durch die Öffnung (7) mit der rückseitigen Oberfläche (24) des Gehäusebodens (2) verbunden ist.
Patent DE-102010056112-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Gelenk und Zahnradkörper
Inventor: EBERT ALEXANDER
IPC: F16D3/223
Filed: 2010-12-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Anordnung mit einem Gelenk (99) und einem Zahnradkörper (100) für ein Getriebe,wobei das Gelenk (99) zumindest teilweise in einem vom Zahnradkörper (100) umschlossenen Innenraum angeordnet ist,wobei es sich bei dem Gelenk (99) um ein Gleichlaufgelenk handelt,wobei das Gelenk (99) eine Innennabe (1) mit einer Längsachse (10) und inneren Kugelbahnen (11) sowie eine Außennabe (2) mit einer Längsachse (20) und äußeren Kugelbahnen (21) aufweist,wobei die inneren Kugelbahnen (11) und die äußeren Kugelbahnen (21) jeweils paarweise einander zugeordnet sind,wobei das Gelenk (99) einen zwischen der Innennabe (1) und der Außennabe (2) angeordneten Käfig (3) mit umfangsverteilten Fenstern (30) aufweist, wobei das Gelenk (99) Kugeln (4) aufweist, welche in den Fenstern (30) des Käfigs (3) und in den Paaren der inneren Kugelbahnen (11) und der äußeren Kugelbahnen (21) angeordnet sind und welche von dem Käfig (3) in einer Ebene gehalten werden,wobei die Tangentialebenen (5) an den Kontaktpunkten der Kugeln (4) mit den inneren Kugelbahnen (11) und den äußeren Kugelbahnen (21) einen Steuerwinkel bilden,wobei die inneren Kugelbahnen (11) jeweils einen aktiven Abschnitt (12) aufweisen, in welchem sich die Kugeln (4) bewegen,undwobei die äußeren Kugelbahnen (21) jeweils einen aktiven Abschnitt (22) aufweisen, in welchem sich die Kugeln (4) bewegen,dadurch gekennzeichnet,dass die Außennabe (2) zwischen einem Absatz (101) des Zahnradkörpers (100) und einem Lagerdeckel (105) angeordnet ist,dass ein Dichtelement (115) angeordnet ist, welches zwischen der Außennabe (2) und dem Lagerdeckel (105) angeordnet ist und welches auf der Innennabe (1) mündet,dass auf einer vom Lagerdeckel (105) abgewandten Seite des Gelenks (99) ein Abschlusselement (120) angeordnet ist,dass sich zwischen dem Gelenk (99) und einer Innenwandung des Zahnradkörpers (100) und dem Abschlusselement (120) ein Hohlraum (107) befindet,dass in dem Hohlraum (107) ein Füllelement (130) angeordnet ist, um den Hohlraum (107) um das Gelenk (99) herum zu reduzieren, unddass das Material des Füllelements (130) beständig gegenüber Schmiermitteln und gegenüber der Temperatur ist.
Patent DE-102010060169-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierender Fensterrahmen
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B60J1/10
Filed: 2010-10-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Fensterrahmen (10), der zumindest abschnittsweise durch ein erstes Rahmenelement (40) und ein zweites Rahmenelement (22) ausgebildet ist, die eingerichtet sind, eine Fensterrahmenfüllung (18) zumindest abschnittsweise zu haltern, wobei das erste Rahmenelement (40) und das zweite Rahmenelement (22) so ausgebildet sind, dass bei Halterung der Fensterrahmenfüllung (18) durch zumindest das erste Rahmenelement (40) und das zweite Rahmenelement (22) eine feste Verbindung zwischen dem ersten Rahmenelement (40) und dem zweiten Rahmenelement (22) dadurch hergestellt wird, dass ein Klemmprofilelement (26) des ersten Rahmenelements (40) bei Halterung der Fensterrahmenfüllung (18) zumindest teilweise elastisch verformt wird, so dass eine zumindest aus der elastischen Verformung resultierende Kraft das erste Rahmenprofilelement (48) und das zweite Rahmenprofilelement (50) zur Herstellung der festen Verbindung zumindest abschnittsweise gegeneinander drückt.
Patent DE-102011001171-B4 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2011-03-09
Granted: 2021-07-08
Abstract: Leistungswandler für eine mehrphasige drehende elektrische Maschine (10), die zwei Sätze von Wicklungen (18, 19) umfasst, wobei jeder Satz aus Wicklungen (11-13, 14-16), die jeweils einer Phase der elektrischen Maschine entsprechen, gebildet wird, wobei der Leistungswandler aufweist:zwei Inverterschaltungen (20, 30), von denen jede Schaltelemente (21-26, 31-36) aufweist, die jeweils einer Phase der Sätze von Wicklungen (11-13, 14-16) entsprechen;einen Kondensator (50), der mit den Inverterschaltungen (20, 30) geschaltet ist; undeine Steuerschaltung (60), die basierend auf Spannungsbefehlssignalen, die mit den an den Sätzen von Wicklungen (18, 19) anliegenden Spannungen in Beziehung stehen, und einem PWM-Referenzsignal ein Ein-/Ausschalten der Schaltelemente (21-26, 31-36) steuert,wobei die Steuerschaltung (60) umfasst:ein Amplitudenberechnungsglied (651) zum Berechnen von Amplituden der Spannungsbefehlssignale; undein Verschiebungsbetragsberechnungsglied (652) zum Berechnen eines ersten Verschiebungsbetrags und eines zweiten Verschiebungsbetrags, wobei der erste Verschiebungsbetrag einen Verschiebungsbetrag eines Mittenwerts eines Spannungsbefehlssignals, das sich auf die an einem der Sätze von Wicklungen (18, 19) anliegende Spannung bezieht, gegenüber einem Ausgangsmittenwert eines möglichen Abtastbereichs anzeigt, um zu ermöglichen, dass der Mittenwert des Spannungsbefehlssignals gegenüber dem Ausgangsmittenwert aus nach unten verschoben wird, und der zweite Verschiebungsbetrag einen Verschiebungsbetrag eines Mittenwerts eines Spannungsbefehlssignals, das sich auf eine an dem Anderen der Sätze von Wicklungen (18, 19) anliegende Spannung bezieht, gegenüber dem Ausgangsmittenwert anzeigt, um zu ermöglichen, dass der Mittenwert des Spannungsbefehlssignals gegenüber dem Ausgangsmittenwert aus nach oben verschoben wird, undwobei der erste Verschiebungsbetrag und der zweite Verschiebungsbetrag in Abhängigkeit der Amplituden, die durch das Amplitudenberechnungsglied (651) berechneten werden, variiert werden.
Patent DE-102011004062-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem, versorgte Vorrichtung und Leistungsaufnahmeverfahren
Inventor: MIZUTANI KOICHI
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-02-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Leistungsversorgungssystem mit: einer Leistungsversorgungsvorrichtung (12), und einer versorgten Vorrichtung (11) zur Aufnahme von Leistung von der Leistungsversorgungsvorrichtung (12) über ein Paar von Leitungen (17, 18, 17a, 18a), wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung (12) eine Leistungszufuhr zu der versorgten Vorrichtung (11) nach einer Ausgabe eines Erfassungssignals zu der versorgten Vorrichtung (11) über das Paar der Leitungen (17, 18, 17a, 18a) und Erfassung einer ersten vorbestimmten Antwort auf das Erfassungssignal startet, die durch die versorgte Vorrichtung (11) gegeben wird, wobei die erste vorbestimmte Antwort angibt, dass die versorgte Einrichtung mit dem Paar der Leitungen verbunden ist, wobei die versorgte Vorrichtung (11) umfasst eine Speichereinheit (1) zur Speicherung von Leistung, und eine Korrektureinheit (19) zur Korrektur einer Impedanzunsymmetrie in dem Paar der Leitungen (17, 18, 17a, 18a), und wobei die Speichereinheit (1) Leistung speichert, die aus dem Erfassungssignal erhalten wird, das von der Leistungsversorgungsvorrichtung (12) ausgegeben wird, und die gespeicherte Leistung der Korrektureinheit (19) zum Betreiben der Korrektureinheit bereitstellt, wobei die Korrektureinheit mit der gespeicherten Leistung der Speichereinheit versehen wird, und die Impedanzunsymmetrie in dem Paar der Leitungen beruhend auf einer ersten Spannung auf einer ersten Leitung des Paars der Leitungen und einer zweiten Spannung auf einer zweiten Leitung des Paars der Leitungen korrigiert, bevor die Leistungsversorgungsvorrichtung die Leistungszufuhr zu der versorgten Vorrichtung startet.
Patent DE-102011018918-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/48
Filed: 2011-04-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Schaltungsanordnung, aufweisend einen Antennenpfad (A1), der mit einer ersten Antenne (ANT1) verbunden werden kann, einen Sendepfad (TX1), einen Empfangspfad (RX1), einen mit akustischen Wellen arbeitenden Duplexer (DPX1), der den Sende- und den Empfangspfad (TX1, RX1) jeweils mit dem Antennenpfad (A1) verbindet, und Mittel zur Unterdrückung eines Störsignals, wobei die Mittel – ein Bandstop-Filter (BSF) im Antennenpfad oder ein den Antennenpfad mit Masse verschaltendes Filter, – zumindest einen Phasenschieber (PS1, PS2), der zwischen dem Antennenpfad (A1) und dem Sendepfad (TX1) oder zwischen dem Antennenpfad (A1) und dem Empfangspfad (RX1) verschaltet ist, umfassen und wobei das Störsignal ein Mischprodukt ist.
Patent DE-102011051763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer bewegbaren Dachanordnung
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-07-12
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer bewegbaren Faltdachanordnung (3), die zumindest einen flexiblen Verdeckbezug (11) und ein Spannelement (10) für den Verdeckbezug (11) aufweist, mit einem Karosserieelement (4) und mit einer Magneteinrichtung (20), die mit dem Spannelement (10) zusammenwirkt, wobei das Spannelement (10) in einer Schließstellung (ST) der Faltdachanordnung (3) auf dem Karosserieelement (4) dichtend aufliegt und die Magneteinrichtung (20) als Halteeinrichtung für das Spannelement (10) auf dem Karosserieelement (4) ausgebildet ist und wobei die Magneteinrichtung (20) einen Elektromagneten (22') und eine Steuereinrichtung (23) aufweist, die den Elektromagneten (22') ansteuert, wenn das Spannelement (10) auf dem Karosserieelement (4) aufliegt, und die den Elektromagneten (22') zumindest dann abschaltet, wenn die Faltdachanordnung (3) bewegt wird.
Patent DE-102011083585-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungseinheit für ein Wälzlager
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: F16C33/66
Filed: 2011-09-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schmiermittelversorgungseinheit für ein Wälzlager, mit einer Dosiereinrichtung (1), umfassendeinen einseitig offenen, hohlen Zylinder (2),einen in dem Zylinder (2) aufgenommenen einseitig offenen, hohlen Kolben (3),eine an dem Boden (4) des Zylinders (2) angeordnete, auf den Kolben (3) wirkende Rückstellfeder, undein an dem Boden (5) des Kolbens (3) ausgebildetes Rückschlagventil zwischen einem in dem Kolben (3) ausgebildeten Niederdruckbereich (6) und einem zwischen den Boden (5) des Kolbens (3) und dem Boden (4) des Zylinders (2) ausgebildeten Hochdruckbereich,wobei ein Ringkanal (7) zwischen dem Zylinder (2) und dem Kolben (3) ausgebildet ist,wobei eine Ölzuführleitung in den einseitig offenen Kolben (3) führt, wobei der Ringkanal (7) mit einem in das Wälzlager führenden Ölkanal in Verbindung steht,wobei mindestens einer von Zylinder und Kolben (3) eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform aufweist, undwobei der Zylinder (2) und der Kolben (3) einander berühren.
Patent DE-102011088105-B4 (DE)
Title: Endplatte für eine brennstoffzelle mit einem sandwich-einlegeteil
Inventor: SUH JUNG DO
IPC: H01M8/2404
Filed: 2011-12-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Endplatte für eine Brennstoffzelle, aufweisend:ein Sandwich-Einlegeteil (100) mit einer Sandwich-Konstruktion, in welchem zwei oder mehrere Platten (110, 210, 310, 410) durch ein Kopplungsmittel (500) gebondet sind,wobei Außenflächen des Sandwich-Einlegeteils (100) durch ein Kunststoff-Spritzgussmaterial umgeben sind und wobei das Sandwich-Einlegeteil (100) aufweist:eine erste Platte (110) mit ersten Stromsammelplatten-Kopplungsöffnungen (112) an einem zentralen Abschnitt davon;eine zweite Platte (210) mit zwei oder mehreren ersten Material vermindernden räumlichen Bereichen (212) an einem zentralen Abschnitt davon;eine dritte Platte (310) mit dritten Stromsammelplatten-Kopplungsöffnungen (312) an einem zentralen Abschnitt davon; undeine vierte Platte (410) mit einem zweiten Material vermindernden räumlichen Bereich (412) an einem zentralen Abschnitt davon.