baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105189-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Winkeljustiermechanismus
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Handwerkzeug mit einem Winkeljustiermechanismus, bestehend aus: einem Griff (1) mit je einer Drehöse (11, 12) an einem der beiden Enden; zwischen diesen Drehösen (11, 12) eine Aufnahmelücke (13) geformt ist; in einer Seite dieses Griffes ein querverlaufendes Loch (14) und ein Längsloch (15) in einer unteren Fläche der Aufnahmelücke (13) gebildet sind; das Längsloch (15) mit dem querverlaufenden Loch (14) verbunden ist; einem Werkzeugkopf (2) mit einem drehbaren Teil (21), das in der Aufnahmelücke (13) des Griffes (1) aufgenommen ist; der Werkzeugkopf (2) mit einem Drehschaft (22) in den beiden Drehösen (11, 12) befestigt ist, wobei der Drehschaft (22) durch diese Drehösen (11, 12) ragt; das drehbare Teil (21) auf einer Außenperipherie eine Verzahnung (23) aufweist, die in einer Bogenform gebildet ist; einer Reglerspindel (3), die beweglich im querverlaufenden Loch (14) im Griff (1) montiert ist; diese Reglerspindel (3) mit einer Aussparung (31) mit einer zu dieser abgeschrägten Fläche (32) gebildet ist; einem Einrückelement (4) mit einem Zapfen (41), der durch das Längsloch (15) im Griff (1) ragt, und mit einem Einrückkopf (42) in Übereinstimmung mit der bogenförmig gebildeten Verzahnung (23) des drehbaren Teils (21); die abgeschrägte Fläche (32) der Reglerspindel (3) an den Zapfen (41) anstößt; der Einrückkopf (42) auf dessen oberen Seite ein Innenverzahnungsteil (43) aufweist, wobei neben diesem je eine seitliche Verzahnung (44) gebildet ist; dieses Innenverzahnungsteil (43) und die beiden seitlichen Verzahnungen (44) zusammen eine prinzipiell konkave Form bilden, um in die Verzahnung (23) des drehbaren Teils (21) einzurücken; und einer Feder (50), die im Längsloch (15) im Griff (1) befestigt und um den Zapfen (41) des Einrückelements (4) montiert ist, wobei die Feder (50) einen Durchmesser aufweist, der größer als eine Breite (L) des Innenverzahnungsteils (43) ist.
Patent DE-202014008113-U1 (DE)
Title: Ladebodensystem für PKW-Anhänger
IPC: B62D33/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ausziehbare Ladeböden auf Schwerlastauszugsschienen für PKW-Anhänger. Die Ladeböden erstrecken sich über die gesamte Breite eines PKW-Anhängers und die gesamte Tiefe oder einen Teil der Tiefe des PKW-Anhängers. Die dazu verwendeten Schwerlastauszugsschienen werden an den Seitenwänden des Anhängers direkt oder an Platten, die innen vor den Seitenwänden des Anhängers montiert werden, befestigt. Die Ladeböden werden in geeigneter Art und Weise an den Schwerlastauszugsschienen befestigt. Je nach Höhe des PKW-Anhängers können mehrere Ladeböden in zweckmäßigen Abständen montiert werden.
Patent DE-202014009776-U1 (DE)
Title: Gefesseltes Paddel mit asymmetrischem Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren.
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Gefesseltes Paddel mit asymmetrischem Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch zwei Halbellipsen mit gemeinsamen Konstruktionskreis beschrieben wird.
Patent DE-202014010630-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Nagelkorrekturspangen
IPC: A61F5/11
Filed: 2014-07-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Nagelkorrekturspangen, umfassend: a) ein Haftelement (1), das auf die Nagelplatte (4) aufklebbar ist, b) ein fest am Haftelement (1) angebrachtes Aufnahmeelement (3) zum Aufnehmen eines Nagelkorrekturspangenteils aus Draht, wobei das Aufnahmeelement (3) eine Hinterschneidung (9) zur formschlüssigen Fixierung des von vorne einschiebbaren Nagelkorrekturspangenteils (6) aufweist und wobei das Aufnahmeelement (3) so ausgeformt ist, dass es gleichzeitig als Einführhilfe für den Draht des Nagelkorrekturspangenteils (6) dient und eine Greifmöglichkeit (5) zur Manipulation beim Aufkleben des Haftelements (1) bietet.
Patent DE-202015003860-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen für Nachrichten zum Erfassen und Übertragen von Medien- und Standortinhalten
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-05-28
Abstract: Elektronisches Gerät mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche und einer Anzeige, wobei das elektronische Gerät eingerichtet ist zum: Anzeigen auf der Anzeige eines Medienangebots und eines Nachrichtenbereichs zum Anzeigen von Nachrichten, die zwischen Teilnehmern in einem Nachrichtenaustausch gesendet werden; Erfassen einer Geste auf der berührungsempfindlichen Oberfläche, was das Erfassen eines Kontakts an einer Position auf der berührungsempfindlichen Oberfläche umfasst, die einer Position des Medienangebots auf der Anzeige entspricht; in Reaktion auf das Erfassen des Kontakts: Anzeigen eines Sendeangebots auf der Anzeige; Erfassen einer Fortsetzung der Geste, was eine Erfassungsbewegung des Kontakts über die berührungsempfindliche Oberfläche gefolgt von dem Erfassen eines Abhebens des Kontakts von der berührungsempfindlichen Oberfläche umfasst; Bestimmen, ob der Kontakt an eine Position auf der berührungsempfindlichen Oberfläche bewegt wurde, die einer Position des Sendeangebots entspricht; und gemäß einer Bestimmung, dass der Kontakt an die Position auf der berührungsempfindlichen Oberfläche bewegt wurde, die der Position des Sendeangebots entspricht, und in Reaktion auf das Erfassen des Abhebens Senden eines neuen Medien-Elements, das in Reaktion auf wenigstens einen Teil der Geste erfasst wurde, an einen Teilnehmer im Nachrichtenaustausch, wobei Erfassen des neuen Medien-Elements in Reaktion auf wenigstens einen Teil der Geste Erzeugen des neuen Medien-Elements basierend auf Daten, die durch einen oder mehrere Sensoren des Geräts erfasst werden, während dem Teil der Geste, beinhaltet.
Patent DE-202015005957-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einer oder mehreren, wasserdichten, batteriebetriebenen LED'S, welche bei Bewegung leuchten
IPC: A41D13/01
Filed: 2015-08-22
Abstract: Kleidungsstück mit einer oder mehreren wasserdichten, batteriebetriebenen LED'S, welche bei Bewegung leuchten dadurch gekennzeichnet, dass die LED unter dem Oberstoff bei Bewegung bestimmte Bereiche durch die Beleuchtung optisch hervorheben.
Patent DE-202015007190-U1 (DE)
Title: Luftsteuerung für Getreidereinigungsmaschinen
IPC: B02B1/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Luftsteuerung für Getreidereinigungsmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass 1. im Luftstrom eine Prallplatte angebracht ist. 2. an der Prallplatte ein Piezoelement angebracht ist 3. dem Piezoelement eine Auswerteelektronik nachgeschaltet ist. 4. sich in der Auswerteelektronik ein Umschalter für Getreidesorten befindet. 5. der Ausgang aus der Auswerteelektronik einem Stellmotor zur Regelung des Luftstromes zugeführt wird. 6. der Ausgang aus der Auswerteelektronik zur Drehzahlregelung von Gebläsemotoren genutzt wird.
Patent DE-202015009121-U1 (DE)
Title: Wabenbaustein und Rangierwabe
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-01-14
Abstract: Wabenbaustein (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) zur Ausbildung einer Rangierwabe (50, 50‘), mit einem mehreckig ausgebildeten Gehäuse (11, 11‘, 11‘‘‘, 11‘‘‘‘), welches eine erste Stirnfläche (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘, 12a‘‘‘‘), eine zweite Stirnfläche (12b, 12b‘, 12b‘‘, 12b‘‘‘, 12b‘‘‘‘) und mindestens drei sich zwischen den beiden Stirnflächen (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘, 12a‘‘‘‘, 12b, 12b‘, 12b‘‘, 12b‘‘‘, 12b‘‘‘‘) erstreckende, jeweils in einem Winkel von 90° zu den Stirnflächen (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘, 12a‘‘‘‘, 12b, 12b‘, 12b‘‘, 12b‘‘‘, 12b‘‘‘‘) angeordnete Seitenflächen (13a, 13a‘, 13a‘‘‘, 13a‘‘‘‘, 13b, 13b‘, 13b‘‘‘, 13b‘‘‘‘, 13c, 13c‘, 13c‘‘‘, 13c‘‘‘‘, 13d, 13d‘, 13d‘‘‘, 13d‘‘‘‘) aufweist, wobei die beiden Stirnflächen (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘, 12a‘‘‘‘, 12b, 12b‘, 12b‘‘, 12b‘‘‘, 12b‘‘‘‘) jeweils mindestens einen Anschlussbereich (14, 14‘‘‘, 14‘‘‘‘, 14a‘, 14a‘‘, 14b‘, 14b‘‘, 14c‘) aufweisen und wobei mindestens zwei der Seitenflächen (13a, 13a‘, 13a‘‘‘, 13a‘‘‘‘, 13b, 13b‘, 13b‘‘‘, 13b‘‘‘‘, 13c, 13c‘, 13c‘‘‘, 13c‘‘‘‘, 13d, 13d‘, 13d‘‘‘, 13d‘‘‘‘), welche unmittelbar aneinander angrenzend in einem Winkel > 0° zueinander angeordnet sind, jeweils mindestens ein Rastelement (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) zum Verrasten mit einem weiteren Wabenbaustein (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) aufweisen, so dass in zwei voneinander unterschiedliche Richtungen der Wabenbaustein (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) mit einem weiteren Wabenbaustein (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) verbindbar ist.
Patent DE-202015101137-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung einer Baustellenmaschine
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Kühleinrichtung (1) einer Baustellenmaschine, mit einem von einem Kühlmedium durchströmten Kühler (2), dadurch gekennzeichnet, dass dem Kühler (2) benachbart ein bewegliches Reinigungsorgan (4) angeordnet ist, das eine reinigungswirksame Oberfläche aufweist, und das entlang einer Bewegungsbahn den Kühler (2) überstreichend verfahrbar ist, derart, dass es in eine Vielzahl unterschiedlicher Positionen relativ zu dem Kühler (2) verfahrbar ist.
Patent DE-202015101762-U1 (DE)
Title: Druckstück zum Winkelausgleich
IPC: F16B43/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Druckstück zum Winkelausgleich an unebenen oder nicht parallelen Flächen, insbesondere zur Verwendung zwischen zwei relativ zueinander verschwenkbaren Werkstücken, bestehend aus einer mit einer zylindrischen Durchgangsöffnung (6) versehenen Lagerschale (2), die eine konkave sphärische Lagerfläche (5) sowie eine auf der der Lagerfläche (5) abgewandten Seite ausgebildete Anlagefläche (7) aufweist, und einer ebenfalls mit einer zentrischen Durchgangsöffnung (9) versehenen Kugelscheibe (3), deren konvexe Kugelfläche (8) formschlüssig in die sphärische Lagerfläche (5) der Lagerschale (2) eingreift, relativ zu dieser bewegbar ist und auf ihrer der Kugelfläche (8) abgewandten Seite eine Anlagefläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Anlagefläche (10) der Kugelscheibe (3) eine mittig angeordnete, rund um deren Durchgangsöffnung (9) verlaufende sphärische Ausnehmung (11) ausgebildet ist, – dass in die sphärische Ausnehmung (11) der Kugelscheibe (3) ein Anschlussstück (4) mit einem Deckelteil (12) einsetzbar ist, – dass die Unterseite des Deckelteils (12) eine konvexe Kugelfläche (13) aufweist, die formschlüssig in die sphärische Ausnehmung (11) der Kugelscheibe (3) passt, und – dass das Anschlussstück (4) durch die zentrischen Durchgangsöffnungen (9, 6) der Kugelscheibe (3) und der Lagerschale (2) hindurch mit dem jeweiligen Werkstück verbindbar ist.
Patent DE-202015101772-U1 (DE)
Title: Rohreindrücker
IPC: F16L1/09
Filed: 2015-04-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen von Rohrabschnitten entlang ihrer Längsachse aufweisend eine Schnellwechseleinheit zu einem Greifarm eines Baggers, einen mit der Schnellwechseleinheit lösbar verbindbaren länglichen Träger (2), wobei an dem Träger (2) eine erste Rohranlage (3) mit einer ersten Rohranlagefläche (4) und eine dazu beabstandete zweite Rohranlage (5) mit einer zweiten Rohranlagefläche (6) vorgesehen sind, wobei erste und zweite Rohranlage (3, 5) schwenkbar mit dem Träger (2) verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-202015104079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussveränderung eines Arbeitsmediums einer Kraftmaschine
IPC: G05D13/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) zur Veränderung eines Zufluss zumindest eines Antriebsmediums zu zumindest einer Kraftmaschine (49, 49‘‘), umfassend zumindest ein mit zumindest einem rotierenden Element (9, 9‘‘) der Kraftmaschine (49, 49‘‘) in Wirkverbindung stehendes Beeinflussungselement (5, 5‘, 5‘‘), mittels dem der Zufluss zu der Kraftmaschine (49, 49‘‘) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beeinflussungselement (5, 5‘, 5‘‘) zumindest ein den Zufluss direkt beeinflussendes Schiebeelement (17, 17‘, 17‘‘ 19, 19‘, 19‘‘) umfasst, wobei das Schiebeelement (17, 17‘, 17‘‘, 19, 19‘, 19‘‘) in einer im wesentlichen senkrecht zu einer Drehachse (D, D‘, D‘‘) des rotierenden Elements (9, 9‘‘) verlaufenden ersten Ebene bewegbar gelagert ist.
Patent DE-202016000013-U1 (DE)
Title: Anti-Schrumpfschlauch
IPC: F16L55/16
Filed: 2016-01-05
Abstract: Oberbegriff: Anti-Schrumpfschlauch Kennzeichnender Teil: Dadurch gekennzeichnet, dass der Anti-Schrumpfschlauch bei Erhitzung wächst und sich der Schlauchdurchmesser etwa im Verhältnis 1:2 vergrößert.
Patent DE-202016000126-U1 (DE)
Title: Parkliege drehbar gelagert
IPC: A47C17/64
Filed: 2016-01-08
Abstract: Parkliege (1) die um die vertikale Richtung drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Fuß Aufnahme (2) und mindestens einer Liege Aufnahme (4) mindestens ein Reibbelag (3) vorhanden ist, der mit einer bestimmten Gewichtskraft beaufschlagt wird.
Patent DE-202016001150-U1 (DE)
Title: Versorgungsfahrzeug, insbesondere Versorgungsfahrzeug zum Be- und/oder Entladen von Flugzeugen
IPC: B64F1/32
Filed: 2016-02-23
Abstract: Versorgungsfahrzeug, insbesondere ein Versorgungsfahrzeug zum Be- und/oder Entladen von Flugzeugen, welches ein Fahrwerk (2) mit einem Fahrerhaus (3) aufweist, wobei das Versorgungsfahrzeug eine höhenverstellbare Übergabeplattform (10) aufweist, die über dem Fahrerhaus (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeplattform (10) geteilt ausgeführt ist und einen ersten Plattformteil (10a) und zumindest einen über dem Fahrerhaus (3) angeordneten zweiten Plattformteil (10b) aufweist, und dass der erste Plattformteil (10a) unabhängig vom zweiten Plattformteil (10b) der Übergabeplattform (10) seitlich des Fahrerhauses (3) absenkbar und anhebbar ist.
Patent DE-202016001438-U1 (DE)
Title: Ein Sonnenschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Sonnenschirm umfasst eine Halterung und ein auf der Halterung angeordnetes Schirmgestell, dadurch gekennzeichnet, dass • das Schirmgestell eine erste Querstange, eine zweite Querstange und mindestens eine Gruppe von diagonalen Stangen umfasst, • wobei die erste Querstange und die zweite Querstange parallel mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, • die diagonalen Stangen beweglich zwischen der ersten und der zweiten Querstange angeordnet sind, • auf dem Schirmgestell ein Einstellmechanismus vorgesehen ist, • mittels des Einstellmechanismus die zweite Querstange sich der ersten Querstange nähern oder entfernen kann, • und die relative Position der ersten und der zweiten Querstange bestimmt werden kann.
Patent DE-202016007106-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufhängen von mehreren Rucksäcken
IPC: A47G29/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Anordnung zum Aufhängen von mehreren Rucksäcken, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Halterung (3) mit Ösen (5) für die Befestigung der Schultergurte von vorzugsweise Rucksäcken und mechanischen Ausführungen (4) zum einen zur lösbaren Befestigung und zum anderen zur variablen horizontalen Verschiebemöglichkeit an horizontal anordneten und profilförmig gestalteten Schienensystemen (2) besteht und weiter eine Einrichtung zur Arretierung (8) der Halterung (3) an Schienensystemen (2) enthält, die sicherstellt, dass sich die Halterung (3) zum einen beim Anbringen der Rucksäcke nicht vom Schienensystem (2) löst und zum anderen sich die Halterung (3) kontrolliert abnehmen lässt.
Patent DE-202016007555-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: A01D78/10
Filed: 2016-12-12
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Mähmaschine mit Querförderer und/oder Heuwerbungsmaschine zum Anbau an einen Schlepper mit zumindest einem Arbeitsaggregat (3,4) zum Bearbeiten landwirtschaftlichen Guts sowie einem Prallschild (7) zum Begrenzen des Abwurf- und/oder Ablege- und/oder Streubereichs des vom Arbeitsaggregat (3,4) bearbeiteten Guts, wobei das Prallschild (7) zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transport- und/oder Vorgewendestellung verbringbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallschild (7) in mehrere Schildsegmente (11) unterteilt ist, die relativ zueinander beweglich gelagert sind, derart, dass die Schildsegmente (11) aus der Arbeitsstellung, in der die Schildsegmente nebeneinander liegend gemeinsam eine Prallfläche für das landwirtschaftliche Gut bilden, durch Relativbewegung zueinander in die Transport- und/oder Vorgewendestellung zusammenfahrbar sind.
Patent DE-202016105789-U1 (DE)
Title: Stator für eine Exzenterschneckenpumpe mit Verdrehsicherung
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-10-17
Abstract: Stator für eine Exzenterschneckenpumpe (1) mit einer an der Außenkontur (19) anordenbaren Verdrehsicherung (5), wobei die Verdrehsicherung (5) einen Sicherungsstab (8) und eine Stabaufnahme (9) umfasst, und wobei die Stabaufnahme (9) fest an der Außenkontur (19) des Stators angeordnet ist und der Sicherungsstab (8) entlang einer Steckbewegung an der Stabaufnahme (9) ein- oder ansteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (5) ein bewegliches Sicherungselement (12) umfasst, das dazu ausgebildet ist, dass – beim Ein- oder Anstecken des Sicherungsstabes (8) das Sicherungselement (12) in eine zurückgezogene Position (R1, R2) bewegt ist oder bewegt wird, in der es die Steckbewegung zulässt, und – am Ende der Steckbewegung das Sicherungselement (12) in eine Überlappungsposition (E) bewegt ist oder bewegt wird, in der es den Sicherungsstab (8) formschlüssig relativ zu der Stabaufnahme (9) fixiert.
Patent DE-202016107198-U1 (DE)
Title: Folienbeutel-Verpackung für Feuchttücher oder Pflegetücher
IPC: B65D85/07
Filed: 2016-12-21
Abstract: Folienbeutel-Verpackung (100), mit einem Folienbeutel (110) mit einer Öffnung (111) und einem Verschluss (120), welcher die Öffnung (111) des Folienbeutels (110) verschließt, wobei ein Ende des Verschlusses (121) an dem Folienbeutel (110) verschweißt oder verklebt ist, wobei der Verschluss (120) als ein Schraubverschluss ausgestaltet ist.
Patent DE-202017001703-U1 (DE)
Title: Haarpflegegerät
IPC: A45D19/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Haarbehandlungsgerät zur Beaufschlagung des Haares mit einem Haaradditiv, vorzugsweise eines Pflegemittels, aufweisend einen oder mehrere Additivapplikatoren, die in Längsrichtung zur Arbeitsfläche lösbar mit dem Haarbehandlungsgerät verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Additivapplikatoren mindestens ein Führungselement angeordnet ist, welches eine komplementäre Ausformung in Bezug auf mindestens ein damit lösbar verbundenes Trägerelement eines Additivreservoirs aufweist, wobei das Additivreservoir die jeweilige Funktionsfläche der Additivapplikatoren komplett oder zumindest teilweise überlagert.
Patent DE-202017003950-U1 (DE)
Title: Standardcontainer zur zeitweiligen Aufbewahrung von Fahrrädern
IPC: E04H6/08
Filed: 2017-07-24
Abstract: Standardcontainer mit einem Boden (2), Längswänden (3), Querwänden (4) und einem Containerdach (5), wobei wenigstens eine Querwand (4) Türen (12) aufweist, zur zeitweiligen Aufbewahrung von Fahrrädern (10), dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Standardcontainers (1) mehrere Zwischenwände (8) so angeordnet sind, dass der Innenraum eine Folge von Räumen (7) jeweils mit einer Grundfläche in Form eines gleichschenkligen Dreiecks oder Trapezes aufweist, dass die jeweilige Basis des Raumes (7) ein Wandabschnitt einer Längswand (3) mit einer Seitentür (6) ist, so dass die Längswände (2) eine Folge von Seitentüren (6) besitzen, und dass die Türen (12) der Querwand (4) und eine Zwischenwand (8) beabstandet zueinander angeordnet sind, so dass ein Teil des Innenraums nach den Türen (12) ein Funktionsraum (9) ist.
Patent DE-202017004859-U1 (DE)
Title: Feuerkorb
IPC: F24B3/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Feuerkorb für Holz und ähnliche Brennstoffe, mit einem hitzebeständigen Boden zur Bildung einer Feuerschale und einer sich daran nach oben hin anschließenden Ummantelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (3) in Form einer Stapelkiste (4) aus Metallblech gebildet ist.
Patent DE-202017101690-U1 (DE)
Title: Regalsystem für Wohnmobile
IPC: B60P7/135
Filed: 2017-03-23
Abstract: Regalsystem für Wohnmobile umfassend mehrere Pfosten (2) und mehrere die Pfosten (2) miteinander verbindende Querstreben (3), wobei durch zumindest einen Teil der Querstreben (3) Regalfächer gebildet werden, wobei die Pfosten (2) freiendseitig Spannmittel (4) aufweisen, um diese im Innenraum, insbesondere der Heckgarage des Wohnmobils zu verspannen, wobei Sicherungsmittel (5, 6) zur lagemäßigen Sicherung des Regalsystems (1) vorgesehen sind, wobei diese Sicherungsmittel (5, 6) entweder zum Zusammenwirken mit den Spannmitteln (4) oder zum Fixieren der Pfosten (2) und/oder Querstreben (3) an einer im Innenraum des Wohnmobils vorgesehenen Sicherungsschiene ausgebildet sind.
Patent DE-202018004243-U1 (DE)
Title: Zubehörbauelement zum lösbaren Verbinden mit einem Container
IPC: H02S40/40
Filed: 2018-09-07
Abstract: Zubehörbauelement (2) zum lösbaren Verbinden mit einem Container (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einem Vakuumisolationspaneel (6) wenigstens ein medienführender Wärmeübertrager und darauf Solarmodule (5) angeordnet sind, dass der Wärmeübertrager wenigstens einen Einlass und mindestens einen Auslass besitzt, dass die Solarmodule (5) eine Solarstromanlage sind und dass das so ausgebildete Zubehörbauelement (2) ein Dachelement und/oder Wandelement zur Verbindung mit dem Container (1) ist.
Patent DE-202018005656-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Datenrate bei synchroner serieller Übertragung und Magnetresonanztomograph
IPC: H04L69/14
Filed: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Datenübertragung, umfassend eine Taktleitung und zumindest zwei Datenleitungen, wobei die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, dass auf jeder der Datenleitungen Daten seriell übertragen werden.
Patent DE-202018006456-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung der Gaszufuhr
IPC: F24C3/12
Filed: 2018-11-06
Abstract: Anordnung einer universell nutzbaren Regeleinrichtung für ein gasbetriebenes Heizgerät mit mehr als einem Brenner, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ventile gasdicht miteinander verbunden sind, das erste Ventil eine Zündsperre, die den Hauptgasstrom beim Zünden schließt, eine thermoelektrische Zündsicherung, einen Thermostat und optional einen Druckregler aufweist, wobei über die Inbetriebnahme die Ein - und Ausschaltung des Gasstroms, sowie optional die Betätigung eines integrierten Piezozünders oder alternativ eines Schalters zur Aktivierung eines elektrischen Zünders erfolgt, einen ersten Gasausgang für den Anschluss des zweiten Ventils aufweist, der stromabwärts der Zündsicherung und des optionalen Druckreglers und stromaufwärts des Thermostaten angeordnet ist, einen zweiten Gasausgang stromab des Thermostaten aufweist der zum ersten Brenner führt, das zweite Ventil ein Thermostat ist, der über den ersten Ausgang des ersten Ventils mit dem Eingang, der Ausgang mit dem zweiten Brenner verbunden ist.
Patent DE-202019000001-U1 (DE)
Title: Stammtisch mit integriertem Fasshalter
IPC: A47B37/04
Filed: 2019-01-01
Abstract: Die Stammtisch- Fasshalter ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Holz, Stahl, Kunststoff, Metall oder Edelstahl gefertigt wird.
Patent DE-202019003847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Trimmen
IPC: B26D7/01
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (100, 101, 200, 300) zum automatisierten Trimmen von Restmaterial (140, 240, 340, 440) von einem hergestellten Produkt (130, 230, 330, 430), die Vorrichtung umfassend:
 eine Schneidevorrichtung; und
 ein Führungselement,
 wobei sich das Führungselement angrenzend an die Schneidevorrichtung befindet; und
 wobei das Führungselement angepasst ist, um das hergestellte Produkt in einem im Wesentlichen konstanten ersten Abstand (135) zur Schneidevorrichtung zu halten.