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Patent DE-102020116194-A1 (DE)
Title: Felgenschutzelement und Felgenschutzanordnung sowie Verfahren zur Herstellung eines Felgenschutzelements
Inventor: JUNIQUE LIONEL
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die mit der Erfindung zu lösende Aufgabe besteht darin, einen verbesserten Felgenschutz mittels Felgenschutzelementen, insbesondere für in Kartons angeordnete Fahrzeugfelgen, bereitzustellen.Verfahren zur Herstellung von Felgenschutzelementen (1), wobei die Felgenschutzelemente (1) einen ebenen, im Wesentlichen flächigen Auflageabschnitt (4) mit zwei gegenüberliegenden Oberflächen (14) und mindestens einen auf einer der Oberflächen (14) angeordneten Anlageabschnitt (5) umfassen, wobei der mindestens eine Anlageabschnitt (5) zumindest eine Innenseite (6) mit einer zum Außenumfang der Fahrzeugfelge (3) zumindest bereichsweise korrespondierenden Kontur (11) und eine gegenüberliegende Außenseite (7) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der zumindest eine Anlageabschnitt (5) jeweils auf den Auflageabschnitt (4) auf zumindest einer der Oberflächen (14) aufgebracht wird, wobei die Außenseite (7) des zumindest einen Anlageabschnitts (5) mit einer Außenfläche (7a) zu einer zur flächigen Erstreckung des Auflageabschnitts (4) orthogonalen ebenen Außenfläche (7b) des Auflageabschnitts (4) zumindest bereichsweise eine zur flächigen Erstreckung des Auflageabschnitts (4) orthogonale Ebene (13) bildend angeordnet wird.
Patent DE-102020116860-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2020-06-26
Abstract: Kraftfahrzeugsitzanordnung umfassend einen Sitz (2), eine Steuereinrichtung (3) und eine wenigstens einen Aktor (5) umfassende und mit der Steuereinrichtung (3) verbundene Aktorvorrichtung (4), wobei die Aktorvorrichtung (4) mit dem Sitz (2) gekoppelt ist und der Sitz (2) durch die Aktorvorrichtung (4) seitlich verkippbar ist, wobei die Steuereinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, die Aktorvorrichtung (4) zu einer seitlichen Verkippung des Sitzes (2) in Abhängigkeit einer von der Steuereinrichtung (3) ermittelten, eine aktuelle und/oder eine künftige Querbeschleunigung des Sitzes (2) beschreibenden Querbeschleunigungsinformation anzusteuern.
Patent DE-102020117839-A1 (DE)
Title: Reinigungschemiebaugruppe, Reinigungschemiebausystem und Gargerät
Inventor: KUFNER CHRISTIAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Reinigungschemiebaugruppe für ein Gargerät hat einen Sammelbehälter, eine Pumpe, mindestens einem Anschluss für die Zufuhr einer Reinigungschemikalie, und einen Temperatursensor, der am Sammelbehälter angeordnet ist.Zudem wird ein Reinigungschemiebausystem mit einer solchen Reinigungschemiebaugruppe und ein Gargerät mit einem derartigen Reinigungschemiebausystem angegeben.
Patent DE-102020122086-A1 (DE)
Title: Messen von vertrauen in tiefen neuronalen netzwerken
Inventor: SINGH GURJEET
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-08-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt das Messen von Vertrauen in tiefen neuronalen Netzwerken bereit. Eine Verteilung einer Vielzahl von Vorhersagen, die durch ein tiefes neuronales Netzwerk unter Verwendung von Sensordaten erzeugt werden, wird berechnet und das tiefe neuronale Netzwerk beinhaltet eine Vielzahl von Neuronen. Mindestens eine von einer Messung oder einer Klassifizierung, die einem Objekt entspricht, wird basierend auf der Verteilung bestimmt. Das tiefe neuronale Netzwerk erzeugt jede Vorhersage der Vielzahl von Vorhersagen mit einer anderen Anzahl von Neuronen.
Patent DE-102020122266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer digitalen Ladestationskarte, Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Anpassen einer digitalen Ladestationskarte sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anpassen einer digitalen Ladestationskarte. In dem Verfahren wird eine Fahrzeugumgebung mittels eines Fahrerassistenzsystems (14) eines Fahrzeugs (10) erfasst (S10) und es wird durch ein Steuergerät (18) des Fahrzeugs (10) bestimmt (S12), ob in der erfassten Fahrzeugumgebung eine Elektroladestation detektiert wird. Falls die Elektroladestation in detektiert wird, wird eine Ladestationsposition der Elektroladestation durch einen Positionssensor (20) des Fahrzeugs (10) bestimmt (S14) und die digitale Ladestationskarte mittels der Ladestationsposition angepasst (S16).
Patent DE-102020122451-A1 (DE)
Title: Wähler
Inventor: UNTERREINER NIKOLAUS
IPC: H01F29/04
Filed: 2020-08-27
Abstract: Wähler (10) für einen Laststufenschalter (1), umfassend:- einen Träger (11) mit einer ersten Seite (11.1) und einer zweiten, gegenüberliegenden Seite (11.2),- mindestens einen Festkontakt (20), der sich von der ersten Seite (11.1) durch den Träger (11) zur zweiten Seite (11.2) erstreckt, wobei- der Festkontakt (20) einen ersten Bereich (21) zur Laststromführung und einen zweiten Bereich (22) zur Kühlung des Festkontaktes (20) aufweist.
Patent DE-102020123799-A1 (DE)
Title: Chiclets für einen Chiclet-Stecker
Inventor: REINHARDT MARC
IPC: H01R13/405
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chiclet (4) für einen Chiclet-Stecker (1). Das Chiclet (4) soll in stark vibrations- und stoßbelasteten Umgebungen zur Übertragung von Daten mit hoher Datenrate eingesetzt werden. Hierzu weist das Chiclet (4) wenigstens einen Leiter (44), ein Gehäuse (7) und einen Halter (48) auf. Das Gehäuse umhaust ein Gehäuseinneres (32), durch das sich auch der Leiter (44) erstreckt. Die beiden Enden des Leiters bilden von dem Gehäuse vorspringende Kontakte (46). Das Gehäuse bildet eine vom Leiter elektrisch isolierte HF-Abschirmung (22). Der Halter verbindet den Leiter mechanisch mit dem Gehäuse und fixiert diesen im Gehäuse. Der Halter ist dabei mit dem Gehäuse formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden. Der Leiter behält so seine relative Lage im Gehäuse auch bei Vibrationen und Stößen bei, so dass die Abschirmung des Gehäuses von Vibrationen und Stößen unbeeinträchtigt bleibt.
Patent DE-102020123825-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KUSAKARI TOSHIAKI
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1), welches an einem Fahrzeug (9) zu montieren ist, umfasst eine Brennstoffzelle (10), welche derart konfiguriert ist, dass diese über eine chemische Reaktion von Reaktionsgasen elektrische Leistung erzeugt, einen Gas-Flüssigkeits-Separator (36), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser Wasser von einem aus der Brennstoffzelle (10) abgeführten Abgas abtrennt und das abgetrennte Wasser speichert, ein Abführventil (37), welches derart konfiguriert ist, dass dieses das Wasser, welches durch eine Öffnung (82a) an einem Boden (82) des Gas-Flüssigkeits-Separators (36) ausströmt, ablässt, eine Lagesteuerungsvorrichtung (38), welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Lage des Gas-Flüssigkeits-Separators (36) relativ zu dem Fahrzeug (9) steuert, und eine Anweisungsvorrichtung (50), welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Anweisung für ein Steuerungsziel der Lage des Gas-Flüssigkeits-Separators (36) an die Lagesteuerungsvorrichtung (38) sendet.
Patent DE-102020125218-A1 (DE)
Title: Diagnosegerät
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Diagnosegerät der Erfindung erlangt während eines normalen Betriebs einer Industriemaschine normale Daten im Zusammenhang mit einem Betriebszustand, speichert die normalen Daten, erzeugt durch Lernen auf Basis der gespeicherten normalen Daten ein Lernmodell, und nimmt unter Verwendung des Lernmodells einen Bewertungsprozess im Hinblick auf die Normalität oder Abnormalität eines Betriebs der Industriemaschine vor. Das Diagnosegerät der Erfindung erzeugt ferner auf Basis der gespeicherten normalen Daten Überprüfungsdaten, die wenigstens ein abnormales Datenelement enthalten, um nach Erhalt des Ergebnisses eines Bewertungsprozesses unter Verwendung des Lernmodells auf Basis der Überprüfungsdaten die Gültigkeit des Lernmodells zu überprüfen.
Patent DE-102020125763-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen zur fernsteuerung von funktionalitäten von fahrzeugen
Inventor: LANGE CHRISTIAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Fernsteuerung von Fahrzeugen bereit. Hierin sind Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Fernsteuerung von Funktionalitäten von Fahrzeugen offenbart. Beispielhafte Systeme, Verfahren und Vorrichtungen können Folgendes beinhalten: Bestimmen, dass sich eine Fernsteuervorrichtung an einer Position befindet, die einer Funktionalität zugeordnet ist, Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen der Fernsteuervorrichtung und der Funktionalität basierend auf einem der Position zugeordneten maschinenlesbaren Medium und Bewirken, dass eine Benutzerschnittstelle auf der Fernsteuervorrichtung eine oder mehrere Einstellungen präsentiert, die der Funktionalität zugeordnet sind.
Patent DE-102020126944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flachlichtleiters und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GRÖNE STEFAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Flachlichtleiters (2), in dem an einer ersten Kante (1) des Flachlichtleiters (2) Licht eingekoppelt wird, wobei der Flachlichtleiter (2) durch Extrudieren urgeformt wird, wobei nach dem Extrudieren an mindestens einer Kante (7) des Flachlichtleiters (2), in der das Licht nicht eingekoppelt wird, ein Befestigungselement (8) durch Laserschneiden oder durch Fräsen ausgeformt wird, so dass der Flachlichtleiter (2) mittels des Befestigungselementes (8) an einem Halteteil (3) befestigt wird.
Patent DE-102020128535-A1 (DE)
Title: Dc-bus-spannungsregelung in einem kraftfahrzeug während ereignissen mit offenem schütz
Inventor: WANG JIYAO
IPC: B60W10/30
Filed: 2020-10-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt DC-Bus-Spannungsregelung in einem Kraftfahrzeug während Ereignissen mit offenem Schütz bereit. Ein Fahrzeugleistungssystem beinhaltet einen Batteriebus zwischen einer Traktionsbatterie und einem Spannungswandler, einen Hochspannungsbus zwischen dem Spannungswandler und einem Wechselrichter und eine Steuerung. Die Steuerung steuert als Reaktion darauf, dass sich ein Schütz zwischen der Traktionsbatterie und dem Spannungswandler öffnet, einen Motor, um eine Drehzahl eines elektrisch mit dem Wechselrichter gekoppelten Generators innerhalb eines vordefinierten Bereichs zu halten, den Spannungswandler, um eine gemessene Spannung des Batteriebusses in Richtung eines ersten befohlenen Werts auf Grundlage einer ersten Differenz zwischen dem ersten befohlenen Wert und der gemessenen Spannung des Batteriebusses zu treiben, und den Generator, um eine gemessene Spannung des Hochspannungsbusses in Richtung eines zweiten befohlenen Werts, der sich von dem ersten befohlenen Wert unterscheidet, auf Grundlage der ersten Differenz und einer zweiten Differenz zwischen dem zweiten befohlenen Wert und der gemessenen Spannung des Hochspannungsbusses zu treiben.
Patent DE-102020130410-A1 (DE)
Title: Ladedose zur Montage in einer Karosserie eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H01R13/74
Filed: 2020-11-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ladedose (100) zur Montage in einer Karosserie eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (110), mindestens einem in dem Gehäuse (110) aufgenommenen Kontaktelement (111), und mindestens einem an dem Gehäuse (110) ausgebildeten Befestigungsbereich (113) zum Befestigen der Ladedose (100) an der Karosserie des Kraftfahrzeugs, wobei das Gehäuse (110) zumindest bereichsweise aus einem Metallmaterial ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (110) zumindest im Bereich des mindestens einen Befestigungsbereichs (113) aus dem Metallmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102020130602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Keimreduktion in einem Gargerät
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C1/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Montage eines Gargerätes (1). Das Verfahren umfasst die Durchführung zumindest eines Hygienearbeitsschritts. Der zumindest eine Hygienearbeitsschritt ist darauf gerichtet, eine Besiedelung insbesondere wasserführender Bauteile (2-14) des Gargerätes (1) mit Mikroorganismen zu verringern oder zu vermeiden.
Patent DE-102020131913-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (5) und einer Brennkraftmaschine (1), deren Kraftabgabewelle (10) über zwei lastschaltbare Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend entweder auf eine erste Antriebswelle (7) oder auf eine zweite Antriebswelle (9) eines Doppelkupplungsgetriebes (3) abtreibt, wobei mittels der Antriebswellen (7, 9) entweder ein erstes Teilgetriebe (I) oder ein zweites Teilgetriebe (II) aktivierbar ist, und wobei auf den beiden Antriebswellen (7, 9) sowie einer dazu achsparallelen Abtriebswelle (13) in Radebenen (R1 bis R3) Fest- und Loszahnräder angeordnet sind, die unter Bildung von verbrennungsmotorischen Gängen (1, 2, 3, 4) zu Zahnradsätzen zusammengefasst sind, in denen die Loszahnräder mittels zumindest eines ersten und zweiten Schaltelements (SE1, SE2) mit den jeweiligen Wellen (7, 9, 13) kuppelbar sind. Erfindungsgemäß weist das erste Teilgetriebe (I) zumindest eine, insbesondere genau eine Radebene (R3) mit einem Schaltelement (SE1) auf. Zur Bereitstellung eines verbrennungsmotorischen Windungs-Vorwärtsgangs (1) ist das Schaltelement (SE1) in eine Schaltstellung (S4a) schaltbar, in der die Loszahnräder der Radebene (R3) des ersten Teilgetriebes (I) und einer unmittelbar an das erste Teilgetriebe (I) angrenzenden Radebene (R2) des zweiten Teilgetriebes (II) miteinander gekuppelt sind.
Patent DE-102020133217-A1 (DE)
Title: Seilwinde
Inventor: HAUSLADEN NORBERT
IPC: B66C15/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilwinde mit einer Seiltrommel auf der ein Seil aufwickelbar ist, wobei eine Temperaturbestimmungseinrichtung zum Bestimmen der Temperatur der Seiltrommel vorgesehen ist.
Patent DE-102020134906-A1 (DE)
Title: Dampfheizkraftwerk mit zwei Generatoren
Inventor: WINZENT ALBERT
IPC: F01K3/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfheizkraftwerk (1), dessen Dampfturbine (2), einen Gleichstrom-Generator (7a) und einen Wechselstrom- Generator (7b) und einen Heizkreislauf (6) umfasst.Dadurch ergeben sich erhebliche Effizienzsteigerungen bei der Stromerzeugung und vor allem in dem von dem Gleichstrom-Generator (7a) versorgten Gleichstrom-Netz. Außerdem ergeben sich zusätzliche Freiheitsgrade beim Betrieb des Dampfheizkraftwerks, die einen ressourcenschonenden und besonders wirtschaftlichen Betrieb ermöglichen.
Patent DE-102020202777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schocklagerung von Elektronik
Inventor: EWERT ALEXANDER
IPC: G01S3/801
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Schocklagerung von Elektronik mit einem ersten und einem zweiten Platinenträger (22, 24) sowie einer Platine (26) gezeigt, auf der die Elektronik angeordnet ist. Die Platine (26) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Platinenträger (22, 24) angeordnet. Der erste Platinenträger (22) weist eine Aussparung (30) auf, um ein Bauteil (28) der Elektronik aufzunehmen. Der erste und der zweite Platinenträger (22, 24) sind miteinander verbunden, um die Platine (26) zu umschließen.
Patent DE-102020202891-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufelspitze, Turbinenschaufel und Verfahren
Inventor: ANTON REINER
IPC: F01D5/18
Filed: 2020-03-06
Abstract: Durch eine verbesserte Kühlstruktur mit Kühlluftlöchern innerhalb einer Vertiefung einer Schaufelspitze und einer speziellen Anordnung von mehreren Kühlluftlöchern, welche durch einen einzigen Kühlluftkanal innerhalb einer Wand versorgt werden, ist eine verbesserte Kühlung möglich.
Patent DE-102020205786-A1 (DE)
Title: Spracherkennung unter verwendung von nlu (natural language understanding)-bezogenem wissen über tiefe vorwärtsgerichtete neuronale netze
Inventor: ZHOU ZHENGYU
IPC: G06F40/20
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Framework stuft mehrere Hypothesen ein, die von einer oder mehreren ASR-Engines für jede Eingabe-Sprachäußerung generiert wird. Das Framework implementiert gemeinsam eine ASR-Verbesserung und NLU (Natural Language Understanding, natürliches Sprachverständnis). Es nutzt NLU-bezogenes Wissen, um das Einstufen von konkurrierenden Hypothesen zu ermöglichen, und gibt die Hypothese mit der höchsten Einstufung als verbessertes ASR-Ergebnis zusammen mit den NLU-Ergebnissen der Sprachäußerung aus. Die NLU-Ergebnisse beinhalten Absichtserkennungsergebnisse und die schlitzfüllenden Ergebnisse.
Patent DE-102020205887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumverbundbauteils und Schaumverbundbauteil
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B32B37/14
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen faserverstärkten Schaumverbundbauteils (40, 41), aufweisend die folgenden Schritte:a. Erzeugen eines schäumbaren Flachfaserbandes (24) durch Aufbringen eines schäumbaren Materials (34) zumindest abschnittsweise auf ein mit thermoplastischem Matrixmaterial imprägniertes Flachfaserband (24) oder Integrieren des schäumbaren Materials (34) in das Matrixmaterial des mit Matrixmaterial imprägnierten Flachfaserbands (24),b. Anordnen einer ersten Materiallage des schäumbaren Flachfaserbandes (24) auf einem Träger (35), wobei unter Einsatz von thermischer Energie auf einer dem Träger (35) abgewandten Seite des schäumbaren Flachfaserbands (24) aus dem schäumbaren Material (34) eine Schaumlage (39b) gebildet wird,c. Anordnen einer zweiten Materiallage des schäumbaren Flachfaserbands (24) auf der Schaumlage (39b) der ersten Materiallage,d. Stoffschlüssiges Verbinden der zweiten Materiallage mit der Schaumlage (39b) der ersten Materiallage unter Einsatz von thermischer Energie und unter Aufbringung einer in Richtung des Trägers (35) applizierten Anpressdruckkraft (F) auf die zweite Materiallage.Das beschriebene Verfahren ist kostengünstig und einfach in seiner Verfahrensführung.Ferner betrifft die Erfindung ein faserverstärktes Schaumverbundbauteil.
Patent DE-102020208117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Materialuntersuchungsgeräts und derartiges Materialuntersuchungsgerät
Inventor: BROSI JAN-MICHAEL
IPC: G01V3/17
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines, insbesondere handhaltbaren, Materialuntersuchungsgeräts, bei welchem ein Messsignal in ein Untersuchungsobjekt (14) ausgesandt wird, bei welchem eine Position des Materialuntersuchungsgeräts relativ zu einer Oberfläche (16) des Untersuchungsobjekts (14) erfasst wird, um eine Materialeigenschaft einer hinter der Oberfläche (16) verborgenen Region (18) des Untersuchungsobjekts (14) ortsaufgelöst und/oder richtungsaufgelöst zu ermitteln.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt eine Darstellung der Materialeigenschaft als Bild von dem Materialuntersuchungsgerät gespeichert wird.
Patent DE-102020209293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensorsystems eines Fahrzeugs und Ultraschallsensorsystem
Inventor: PRESSEL ULRICH
IPC: G01S7/52
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensorsystems (102) eines Fahrzeugs (100), wobei zumindest ein Sendesignal (120) von einem Sender (112) des Ultraschallsensorsystems (102) gesendet wird, eine bekannte Luftstrecke (110) durchquert und zumindest ein aus dem Sendesignal (120) resultierendes Empfangssignal (116) von einem Empfänger (114) des Ultraschallsensorsystems (102) empfangen wird, wobei zumindest ein Luftparameter (108) von Luft innerhalb der Luftstrecke (108) unter Verwendung einer Information über eine Länge (132) der Luftstrecke (110) und zumindest eines das Empfangssignal (116) charakterisierenden Signalparameters (118) bestimmt wird.
Patent DE-102020209790-A1 (DE)
Title: Vakuumsystem für druckgussform
Inventor: YI HAE-RYONG
IPC: B22D27/15
Filed: 2020-08-04
Abstract: Vakuumsystem für eine Druckgussform, das in einem zwischen einer feststehenden Form und einer beweglichen Form gebildeten Hohlraum ein Vakuum bildet, mit: einer Entlüftungsanordnung, die zwischen dem Hohlraum und einer Vakuumpumpe angeordnet und zwischen der feststehenden Form und der beweglichen Form angebracht und so konfiguriert ist, dass sie eine Flussrate von geschmolzenem Metall verringert, wenn das in den Hohlraum eingefüllte geschmolzene Metall einströmt; und einer Vakuumpumpe, die das Vakuum im Inneren der Entlüftungsanordnung erzeugt.
Patent DE-102021000399-A1 (DE)
Title: Drehkolbenexpander als Kraftmaschine an Stelle einer Dampf- oder Gasturbine, Kernenergietriebwerk und Fahrzeug mit demselben
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F01C1/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung schafft einen Drehkolbenexpander (200), der eigentlich ein Teil einer Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess ist, zur Verwendung als Kraftmaschine anstelle einer Turbine bei Vorliegen eines äußeren energiebeladenen Förderstroms. Der Drehkolbenexpander ist gekennzeichnet durch einen Vorderdeckel (1), eine Expansionsvorstufe (7), eine Expansionsendstufe (46), einen Rückdeckel (9), ein fest am Vorderdeckel (1) befestigtes und durch die Expansionsvorstufe (7) und die Expansionsendstufe (46) verlegtes Mediumrohr (19) sowie einen Rahmen (108). Unter weiteren Gesichtspunkten schafft die Erfindung ein Kernenergietriebwerk mit einem Kern-Dampferzeuger und einem derartigen Drehkolbenexpander (200) sowie ein Fahrzeug für See- und/oder Unterwasserfahrt mit einem derartigen Kernenergietriebwerk.
Patent DE-102021000634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Notrufsystems eines Fahrzeuges
Inventor: MUELLER ACHIM
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Notrufsystems eines Fahrzeuges, wobei Daten des Fahrzeuges erfasst und gespeichert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Daten des Fahrzeuges erst ab einer vorgegebenen Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeuges, eine vorgegebene Zeitdauer (T1) vor einem Unfallzeitpunkt (t3) fahrzeugseitig erfasst und nicht flüchtig gespeichert werden,- die Daten nur bei einem durch Auslösung zumindest eines vorgegebenen Rückhaltemittels bestätigten Unfall automatisch an eine Notrufzentrale übermittelt werden,- die Übermittlung der Daten an die Notrufzentrale nach einer vorgegebenen Zeitdauer (T2) nach dem Unfallzeitpunkt (t3) erfolgt und- die erfassten und gespeicherten Daten nach ihrer Verwendung oder Nichtverwendung in dem Fahrzeug gelöscht werden.
Patent DE-102021003414-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STUDER STEFAN
IPC: E06B9/42
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenschutzvorrichtung (12) für eine Scheibe (14, 16, 18, 20) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Sonnenschutzvorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, aus einer Verstaustellung (22) in eine Nutzungsstellung (24) und umgekehrt gebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenschutzvorrichtung (12) zumindest eine Solarzelle (26) aufweist, welche in der Nutzungsstellung (24) zum Erzeugen von elektrischer Energie ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10).