baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119112-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: KAMMERBAUER THOMAS
IPC: F16H55/30
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) mit einem Kettenrad (2) und einem mit dem Kettenrad (2) zusammenwirkenden Zugmittel (3), wobei das Kettenrad (2) ein Insertelement (4) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es das Kettenrad (2) im Bereich seiner radial nach außen weisenden Zahnoberflächen (5) abdeckt.
Patent DE-102019119591-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Lichtprojektors eines Fahrzeugs
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-07-19
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Lichtprojektors (3) eines Fahrzeugs (1) mit mindestens einer Tür (2), wobei ein Türöffnungsvorgang erkannt wird und dann mittels des Lichtprojektors (3) ein Warnlichtmuster (L, P) auf einen Bodenbereich neben dem Fahrzeug (1) projiziert wird. Ein Fahrzeug (1) weist mindestens einen Lichtprojektor (3), eine mit einem jeweiligen Lichtprojektor (3) gekoppelte Steuereinrichtung (4) sowie eine Tür (2) auf, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102019119688-A1 (DE)
Title: Intelligente streckenführung durch nachbarschaft für autonome fahrzeuge
Inventor: RHODES KEVIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Offenbarung stellt eine intelligente Streckenführung durch Nachbarschaft für autonome Fahrzeuge bereit. Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien für intelligente Streckenführung durch Nachbarschaft für autonome Fahrzeuge werden offenbart. Beispielhafte Verfahren können Bestimmen, durch einen oder mehrere Computerprozessoren, die an mindestens einen Speicher gekoppelt sind, eines ersten Satzes von Eingaben, der auf Immobilienstandorte hinweist, Bestimmen eines Satzes von Immobilienoptionen zumindest teilweise auf Grundlage des ersten Satzes von Eingaben, wobei der Satz von Immobilienoptionen eine erste Immobilienoption umfasst, Bestimmen, dass die erste Immobilienoption zum Ansehen durch einen Benutzer ausgewählt ist, und Bestimmen einer Strecke von einem ersten Standort zu einem zweiten Standort, wobei der zweite Standort der ersten Immobilienoption zugeordnet ist, wobei die Strecke mindestens einen Haltepunkt beinhaltet, beinhalten.
Patent DE-102019119875-A1 (DE)
Title: Ausgangsstromerfassung für einen dc/dc-wandler mit externer leistungsstufe
Inventor: MICHAL VRATISLAV
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen eines Ausgangsstroms (I) eines Gleichstrom-Gleichstrom(DC/DC)-Wandlers mit einer externen Leistungsstufe (10), ausgebildet zum Versorgen eines externen Induktors L. Während einer Kalibrierungsphase bei einem ersten Hochfahren des DC/DC-Wandlers: das Verfahren beinhaltet Einkoppeln eines Kalibrierungsstroms(I) durch einen Schaltknoten (N) der Leistungsstufe (10) und durch den Induktor (L); und Ermitteln einer Kalibrierungsverstärkung G des DC/DC-Wandlers zum Kompensieren einer Schwankung des DC-Widerstands (DCR) durch Vergleichen einer verstärkungsjustierten Spannung (V) an dem Induktor L mit einer Referenzspannung (V). Während einer Messphase beinhaltet das Verfahren das Reduzieren einer Welligkeitsspannung einer Schaltspannung (V) an dem Schaltknoten (N), um eine welligkeitsreduzierte Schaltspannung (V) zu generieren; und Erfassen des Ausgangsstroms (I) auf Basis einer DCR-kompensierten Spannung (V) and dem Induktor (L), der eine Differenz zwischen der welligkeitsreduzierten Schaltspannung (V) und einer Ausgangsspannung (V) des DC/DC-Wandlers ist mit einer Kompensation der DCR-Schwankung auf Basis der Kalibrierungsverstärkung (G).
Patent DE-102019121824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Walzenkörper einer Rotationswalze und Verfahren zum Herstellen sowie Druckwalzenadapter und Druckwalze
Inventor: NEUMANN OLAF
IPC: B41F27/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung für einen Walzenkörper einer Rotationswalze, mit einem äußeren Hohlkörper (1), der eine Zylinderform aufweist und mit einem inneren Hohlraum (2) gebildet ist; einem inneren Körper (4), der eine Zylinderform aufweist und in einer Anordnung mit dem äußeren Hohlkörper (1) in dem inneren Hohlraum (2) des äußeren Hohlkörpers (1) angeordnet ist; und einer Zentriereinrichtung (3), mit der beim Montieren der Anordnung der innere Körper (4) in dem inneren Hohlraum (2) zentriert positioniert wird; einer jeweiligen Materialbrücke (12, 13) in gegenüberliegenden Endbereichen der Anordnung, wobei die jeweilige Materialbrücke mittels einer Füllmasse (9) gebildet ist, die in einem Zwischenraum (2a) der Anordnung endseitig zwischen einer inneren Oberfläche (1a) des äußeren Hohlkörper (1) und einer äußeren Oberfläche (4a) des inneren Körpers (4) eingebracht und ausgehärtet ist; mit der inneren Oberfläche (1a) des äußeren Hohlkörpers (1) und der äußeren Oberfläche (4a) des inneren Körpers (4) jeweils im Kontakt und hierzwischen durchgehend gebildet ist und den äußeren Hohlkörper (1) und den inneren Körper (4) in der Anordnung formstabil verbindet. Weiterhin sind ein Druckwalzenadapter, eine Druckwalze sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung für einen Walzenkörper einer Rotationswalze vorgesehen.
Patent DE-102019123955-A1 (DE)
Title: Wundverschluss-Ballonkatheter
Inventor: RUEBBEN ALEXANDER
IPC: A61M29/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter (1) mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Schaft (2) und einem sich in Längsrichtung durch den Schaft (2) erstreckenden ersten Lumen, wobei im distalen Abschnitt (A) des Schafts (2) ein Ballon (3) angeordnet ist, der durch Zufuhr eines Fluids über das erste Lumen expandierbar ist, wobei das Füllvolumen des Ballons (3) im expandierten Zustand mindestens 1 ml beträgt, der Querschnitt des ersten Lumens ≤ 0,005 cm2ist und die Länge des Schafts (2) mindestens 160 cm beträgt. Der erfindungsgemäße Ballonkatheter (1) kann über die Arteria radialis eingeführt und in den Bereich der Arteria femoralis vorgeschoben werden, um zum Verschluss einer dort durch einen Zugang für ein anderes medizinisches Instrument entstandenen Wunde beizutragen.
Patent DE-102019124121-A1 (DE)
Title: Montagesysteme für hochspannungsbatteriepacks für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: DE HESSELLE ERIC
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt Montagesysteme für Hochspannungsbatteriepacks für elektrifizierte Fahrzeuge bereit.
 Diese Offenbarung gibt Details zu Montagesystemen und zugeordneten Verfahren zum Montieren eines Batteriepacks an einem elektrifizierten Fahrzeug. Ein beispielhaftes elektrifiziertes Fahrzeug kann einen Rahmen, einen Batteriepack und ein Montagesystem zum Montieren des Batteriepacks an dem Rahmen beinhalten. Das Montagesystem kann eine oder mehrere Isolierbaugruppen zum im Wesentlichen Isolieren des Batteriepacks gegenüber Fahrzeugbelastungen beinhalten, die auf den Rahmen einwirken können. Jede Isolierbaugruppe kann einen Balken und mehrere Buchsen beinhalten, die in dem Balken montiert und entweder mit dem Rahmen oder dem Batteriepack verbunden sind.
Patent DE-102019125266-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, Fahrzeug, Fahrzeugleuchte und Verfahren
Inventor: NAUEN ANDRE
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-09-19
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine optische Anordnung mit zumindest einer Lichtquelle und zumindest zwei schaltbaren Optikelement vorgesehen. Die schaltbaren Optikelemente sind derart ausgebildet, dass diese transparent oder opak schaltbar sind und dass diese sind durch die Lichtquelle bestrahlbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit der optischen Anordnung und eine Fahrzeugleuchte mit der optischen Anordnung. Zusätzlich ist ein Verfahren mit der optischen Anordnung geschaffen.
Patent DE-102019125912-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für Diagnose-, Operations- und/oder Therapiegerät
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtleiter zur Transmission elektromagnetischer Strahlung für ein Diagnose, Operations- und/ oder Therapiegerät zur Einbringung in den menschlichen oder tierischen Körper oder zur in-vitro Untersuchung von menschlichen oder tierischen Blutproben oder sonstigen Körperzellen, insbesondere ein Endoskop oder ein Einweg-Endoskop. Weitere Aspekte betreffen die Verwendung eines solchen Lichtleiters und ein Diagnose-, Operations- und/oder Therapiegerät mit einem solchen Lichtleiter.
Patent DE-102019126285-A1 (DE)
Title: Steuerung von Grenzspannungen durch Blockierschichten
Inventor: LEE CHIA-CHING
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Abscheiden einer ersten Austrittsarbeit-Schicht und einer zweiten Austrittsarbeit-Schicht in einer ersten Vorrichtungsregion bzw. einer zweiten Vorrichtungsregion, und das Abscheiden einer ersten Fluorsperrschicht und einer zweiten Fluorsperrschicht in der ersten Vorrichtungsregion bzw. der zweiten Vorrichtungsregion. Die erste Fluorsperrschicht befindet sich über der ersten Austrittsarbeit-Schicht, und die zweite Fluorsperrschicht befindet sich über der zweiten Austrittsarbeit-Schicht. Das Verfahren umfasst ferner das Entfernen der zweiten Fluorsperrschicht und das Bilden einer ersten Metallfüllerschicht über der ersten Fluorsperrschicht, und einer zweiten Metallfüllerschicht über der zweiten Austrittsarbeit-Schicht.
Patent DE-102019131719-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug mit einem Ablagefach zum induktiven Laden eines mobilen Endgerätes, Kraftfahrzeug
Inventor: FRESCA DOMENICA
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es wird eine Mittelkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend ein Ablagefach (2) und eine Ladevorrichtung (7) zum induktiven Laden eines in dem Ablagefach (2) angeordneten mobilen Endgerätes (10) vorgeschlagen, wobei die Mittelkonsole (1) eine Kühlvorrichtung (3) zum Kühlen der Ladevorrichtung (7) und zum Kühlen des Ablagefaches (2) aufweist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019131921-A1 (DE)
Title: Kompressorsystem für ein Schienenfahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Kühleinrichtung eines Kompressorsystems
Inventor: MERKEL THOMAS
IPC: F04B39/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompressorsystem (1) für ein Schienenfahrzeug, aufweisend: einen Kompressor (10), eine Kühleinrichtung (40) und eine Steuerungsvorrichtung (30) oder eine Schnittstelle zum Empfang von Steuerungssignalen einer Steuerungsvorrichtung (30), wobei die Steuerungsvorrichtung (30) dazu konfiguriert ist, die Kühleinrichtung (40) unabhängig vom Betrieb des Kompressors (10) anzusteuern, und eine variable Kühlfluidvolumenstromrate, insbesondere eine Kühlluftvolumenstromrate, bereitstellen zu können, die durch die Steuerungsvorrichtung (30) als Stellgröße (uR, uS) vorgebbar ist.
Patent DE-102019133272-A1 (DE)
Title: Tanksystem
Inventor: KÖSTLER GERD
IPC: B60K15/077
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein Tanksystem, insbesondere für eine Baumaschine, umfassend einen Kraftstofftank (20) mit einer ein Tankvolumen (22) nach außen abschließenden Tankaußenwand (24), ein durch eine Trennwand (54) von einem Haupt-Tankvolumen (58) des Tankvolumens (22) getrenntes, mit dem Haupt-Tankvolumen (58) in Kraftstoffaustauschverbindung stehendes Entnahme-Tankvolumen (56) und eine Kraftstoff-Entnahmeanordnung (90) mit einer Haupt-Kraftstoffpumpe (92) und einer in das Entnahme-Tankvolumen (56) einmündenden Entnahmeleitung (94) zum Fördern von Kraftstoff vermittels der Haupt-Kraftstoffpumpe (92) über die Entnahmeleitung (94) aus dem Entnahme-Tankvolumen (56) zu einem Kraftstoff verbrauchenden Systembereich (96), ist gekennzeichnet durch eine Kraftstoff-Speiseanordnung (100) mit einer Zusatz-Kraftstoffpumpe (102) zum Fördern von Kraftstoff aus dem Haupt-Tankvolumen (58) in das Entnahme-Tankvolumen (56).
Patent DE-102019135802-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Spannverfahren zum Spannen von Drahtenden
Inventor: LUTZENBERGER PATRICK
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-12-27
Abstract: Um Drahtenden (18) mit geringeren apparativen Aufbau leichter und exakter positionieren und spannen zu können, schafft die Erfindung eine Spannvorrichtung (10) zum Spannen mehrerer aus einem Bauteil (12) für eine elektrische Maschine vorstehenden Drahtenden (18), umfassend:eine Anordnung (22) erster Spannelemente (24), die jeweils eine erste (72) undeine zweite Spannfläche (74) aufweisen, und eine Anordnung (26) zweiter Spannelemente (28), die jeweils eine dritte (76) und eine vierte Spannfläche (78) aufweisen, wobei jeweils ein erstes und ein zweites Spannelement (24, 28) paarweise derart angeordnet sind, dass sich jeweils eine erste (72) und eine dritte Spannfläche (76) und jeweils eine zweite (74) und eine vierte Spannfläche (78) zum Einspannen eines Drahtendes (18) oder einer Gruppe (20) von Drahtenden (18) zwischen diesen Spannflächen (72, 76; 74, 78) gegenüberliegen,eine erste Bewegungseinrichtung (30) zum relativ Bewegen der ersten Spannelemente (24) relativ zu den zweiten Spannelementen (28) in einer ersten Bewegungsrichtung (53), die mit wenigstens einer Bewegungsrichtungskomponente senkrecht zu der ersten und dritten Spannfläche (72, 76) gerichtet ist, undeine zweite Bewegungseinrichtung (32) zum relativ Bewegen der ersten Spannelemente (24) relativ zu den zweiten Spannelementen (28) in einer zweiten Bewegungsrichtung (55), die mit wenigstens einer Bewegungsrichtungskomponente senkrecht zu der zweiten und vierten Spannfläche (74, 78) gerichtet ist.
Patent DE-102019207656-A1 (DE)
Title: Karusselltürsystem
Inventor: BAHR RAINER
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Karusselltürsystem umfasst mehrere Türflügel, die in einer von ortsfesten Wandelementen gebildeten Trommel angeordnet und gemeinsam um eine Drehachse drehbar sind, wobei das Karusselltürsystem eine Antriebseinheit zum drehenden Antreiben der Türflügel umfasst, die eine elektronische Steuereinrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, bei Empfang eines Aktivierungssignals einen Antrieb der Türflügel zu veranlassen. Das Karusselltürsystem weist eine mit der Steuereinrichtung verbundene Sensoranordnung auf, die dazu ausgebildet ist, die Begehungsgeschwindigkeit wenigstens einer das Karusselltürsystem begehenden Person zu ermitteln. Die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, während der Begehung des Karusselltürsystems durch die wenigstens eine Person die Drehgeschwindigkeit der Türflügel an die von der Sensoranordnung ermittelte Begehungsgeschwindigkeit anzupassen.
Patent DE-102019211284-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine
Inventor: BRINOVSEK LUKA
IPC: A47J44/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird eine Küchenmaschine (100) beschrieben, die einen Behälter (104) zur Aufnahme eines Nahrungsmittels (204), sowie eine Temperierungseinheit (105) umfasst, die eingerichtet ist, den Behälter (104) von zumindest einer Seite des Behälters (104) her zu temperieren. Des Weiteren umfasst die Küchenmaschine (100) einen Basis-Temperatursensor (111), der eingerichtet ist, Basis-Temperaturdaten (211) in Bezug auf eine erste Stelle des Behälters (104) zu erfassen, sowie einen Zusatz-Temperatursensor (110), der eingerichtet ist, Zusatz-Temperaturdaten (210) in Bezug auf eine zweite Stelle des Behälters (104) zu erfassen. Außerdem umfasst die Küchenmaschine (100) eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, die Temperierungseinheit (105) zur Temperierung des Behälters (104) auf Basis der Basis-Temperaturdaten (211) und auf Basis der Zusatz-Temperaturdaten (210) zu betreiben.
Patent DE-102019213756-A1 (DE)
Title: Topfförmiger Verbundbremsrotor für Kraftfahrzeuge
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Topfförmiger Verbundbremsrotor 1 für Kraftfahrzeuge, der mindestens eine Befestigungskomponente 2 als Nabenschnittstelle mit mindestens einer Reibringkomponente 4 als Reibpartner für mindestens einen Reibbelag 6 miteinander kombiniert.Die Erfindung schlägt in vorteilhaft neuartiger Merkmalskombination eine Aufgabenaufteilung also einen arbeitsteiligen Kraftfluss derart vor, dass zwischen den Mitteln, Merkmalen und Arrangements einer Drehmomentübertragungsfunktion und den Mitteln, Merkmalen und Arrangements einer Fixierfunktion zwischen den gepaarten Komponenten 2,4 unterschieden wird, indem zwischen den Komponenten einerseits eine wärmeleitfähige Fügeschnittstelle vorliegt, und wobei die Komponenten 2,4 koaxial zueinander sowie drehfest in Axialrichtung Ax derart zusammengefügt sind, so dass die Befestigungskomponente 2 als Wärmesenke für die Reibringkomponente 4 dient, wobei zwischen den Komponenten 2,4 zusätzlich, gesondert, mindestens ein Fixiermittel vorliegt, und dies Fixiermittel im Wesentlichen ausschließlich (Nennbeanspruchung) eine Fixierfunktion durch gegenseitigen Formschluss anhand radial gerichtetem Übergriff von mindestens einer Hinterschneidung wahrnimmt, und wobei zur Drehmomentübertragung zwischen Befestigungskomponente 2 und Reibringkomponente (4) ein Presspassungsverbund 7 vorliegt.
Patent DE-102019215555-A1 (DE)
Title: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Träger mit einer Ringnut, in der ein im Durchmesser veränderbares Ringelement angeordnet ist, das von einem elastischen Begrenzungselement radial vorgespannt wird, wobei das Ringelement mit einer Strömungsleitfläche die Drosselstelle bildet, deren Querschnitt sich mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Drosselstelle reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt der Drosselstelle über den Umfang des Ringelements ungleichmäßig reduziert.
Patent DE-102019219683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Statorkerns in Haarnadelbauweise, Statorkern und elektrischer Motor
Inventor: HELE TIMO
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Statorkerns (4) in Haarnadelbauweise, wobei Haarnadeln (1) ringförmig umlaufend im Statorkern (4) angeordnet werden (10), wobei Verbindungsenden (2, 2') der im Statorkern (4) angeordneten Haarnadeln (1) gebogen werden (11), so dass jeweils zwei Verbindungsenden (2, 2') unterschiedlicher Haarnadeln (1) benachbarte Verbindungsenden (2, 2') darstellen, wobei die Haarnadeln (1) zumindest im Bereich abseits der Verbindungsenden (2, 2') eine elektrische Isolierung aufweisen und wobei die benachbarten Verbindungsenden (2, 2') elektrisch leitend miteinander verbunden werden (12). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ausschließlich die Verbindungsenden (2, 2') anschließend mit einer antikorrosiven Beschichtung versehen werden (15). Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Statorkern und einen elektrischen Motor.
Patent DE-102019220527-A1 (DE)
Title: Zelleneinheit
Inventor: SRIRAM SRIGANESH
IPC: H01M8/04313
Filed: 2019-12-23
Abstract: Brennstoffzelleneinheit (1) als Brennstoffzellenstapel (1) zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie, umfassend übereinander angeordnete Brennstoffzellen, eine Überwachungseinheit (37) als Recheneinheit zur Überwachung von wenigstens einem Parameter der Brennstoffzellen, wenigstens eine Datenübertragungsvorrichtung (38) zur Übertragung von Daten hinsichtlich des wenigstens einen Parameters von den Brennstoffzellen zu der Überwachungseinheit (37), wobei die Brennstoffzelleneinheit (1) mehrere Zusatzüberwachungseinheiten (42) als Recheneinheiten zur Überwachung von wenigstens einem Parameter der Brennstoffzellen und wenigstens eine Datenübertragungsvorrichtung (38) zur Übertragung von Daten hinsichtlich des wenigstens einen Parameters von den Brennstoffzellen zu den Zusatzüberwachungseinheiten (42) umfasst.
Patent DE-102020000311-A1 (DE)
Title: Gerät zum Speichern und Auftragen einer fließfähigen Substanz, insbesondere einer kosmetischen Substanz
IPC: A45D40/26
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Speichern und Auftragen einer fließfähigen Substanz, insbesondere einer kosmetischen Substanz, mit einem eine Einführöffnung aufweisenden Behälter zum Speichern der Substanz, einer Auftrageinrichtung und einer Mischeinrichtung, die von einer ersten in eine zweite Betriebsstellung verstellbar ist, wobei es eine Bahn gibt, entlang derer die Auftrageinrichtung durch die Einführöffnung hindurch in eine Beladestellung innerhalb des Behälters gebracht werden kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mischeinrichtung einen Verstellbereich aufweist, mit dem sie in der ersten Betriebsstellung in die Bahn der Auftrageinrichtung hineinragt, und die Auftrageinrichtung in der Beladestellung die Mischeinrichtung durch Anliegen an dem Verstellbereich in die zweite Betriebsstellung drängt.
Patent DE-102020002119-A1 (DE)
Title: Handschutz
Inventor: KOHRS HARALD
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-03-30
Abstract: Handschutz für den mehrmaligen Gebrauch, der den direkten Hautkontakt mit durch ansteckende Gefahren wie Viren oder Bakterien kontaminierten Flächen oder Gegenständen, wie er typischerweise bei der Berührung von Griffen, Schaltern, Knöpfen oder beim Greifen von Gegenständen entsteht, unterbindet, indem die mit der Kontamination in Berührung gekommene, die Handinnenseite abdeckende Schutzfläche temporär durch eine Form- oder Lageveränderung wie etwa Umstülpen, Wegklappen, Stauchen oder durch Abdecken so verborgen werden kann, dass eine Weitergabe der Kontamination bei einer anschließenden Benutzung der Hand in unkontaminierter Umgebung vermieden wird, ohne den Handschutz hierzu vollständig von der Hand ablegen zu müssen.
Patent DE-102020004412-A1 (DE)
Title: Lichtleisteneinrichtung für einen Türflügel eines Einstiegssystems eines Schienenfahrzeugs
Inventor: BRAMAUER JOHANN
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleisteneinrichtung (8), welche zum zerstörungsfrei lösbaren Befestigen an oder in einer Fensterlaibung (6) einer eine Fensterscheibe 3 aufweisenden Fensteröffnung (5) eines Türflügels (1) eines Einstiegssystems eines Schienenfahrzeugs vorgesehen und ausgebildet ist, wenigstens aufweisenda) wenigstens eine mit einer Anzahl von in Reihe beabstandet angeordneten Lichtquellen (9) versehene Lichtleiste (10),b) wenigstens ein Halte- und Montageprofil (11), in welchem die wenigstens eine Lichtleiste (10) aufnehmbar und welche mit Mitteln (19) zur Anbringung an der Fensterlaibung (6) versehen ist, wobeic) das Halte- und Montageprofil (11) wenigstens eine Licht-Durchtrittsöffnung (12) derart aufweist, dass von den Lichtquellen (9) erzeugtes Licht durch die Licht-Durchtrittsöffnungen (12) hindurch dringen kann, und wobei das Halte- und Montageprofil (11) mit Ausnahme der Licht-Durchtrittsöffnungen (12) opak ist, oder wobeid) das Halte- und Montageprofil (11) wenigstens teilweise transparent ist.
Patent DE-102020004800-A1 (DE)
Title: Verbindungsschelle zum Verbinden zweier gegenüberliegender Rohrflansche
Inventor: SUSKE SEBASTIAN
IPC: F16L33/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsschelle (1) mit einem Schellenband (3) und einer Spanneinrichtung (4), mittels derer das Schellenband (3) zum Verbinden zweier gegenüberliegender Rohrflansche spannbar ist, wobei das Schellenband (3) und eine Vielzahl von voneinander separat ausgebildeten Haltekörpern (5) entlang einer Innenumfangsrichtung (6) des Schellenbands (3) in Bezug zu einer Längsmittenachse (2) der Verbindungsschelle (1) formschlüssig aneinander befestigt sind, wobei das Schellenband (3) eine in Richtung hin zu der Längsmittenachse (2) radial offene Nut (7) aufweist und eine Formschlusseinrichtung (20) umfasst, die durch die Nutwände (10) der Nut (7) gebildet ist, und der jeweilige Haltekörper (5) mit der Nut (7) korrespondiert und infolgedessen in die Nut (7) einsetzbar ist.