baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000231-T5 (DE)
Title: Einstellung von Anzeige Auffrischung Raten basierend auf Benutzer Aktivität
Inventor: SAINI AJAY
IPC: G06F11/34
Filed: 2020-02-05
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet eine Rechenvorrichtung einen Prozessor und ein maschinenlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert. Wobei die Anweisungen durch den Hardware Prozessor ausführbar sein können zum: über wachen einer Benutzereingabe Vorrichtung während der Präsentation von Video frames auf einer Anzeige Vorrichtung mit einer Auffrischung Rate auf einem ersten Niveau; Bestimmen, ob ein Zeit Raum seit einer letzten Benutzer Interaktion mit der Benutzereingabe Vorrichtung einen Zeit Schwellenwert überschreitet; und Reduzieren der Auffrischung Rate der Anzeige Vorrichtung auf ein zweites Niveau als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Zeit Raum seit der letzten Benutzer Interaktion den Zeit Schwellenwert überschreitet. Andere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-112020002888-T5 (DE)
Title: Abtastleistungsbewertungs- und -diagnosesystem undabtastleistungsbewertungs- und -diagnoseverfahren für sensor zur erkennung der äusseren umgebung
Inventor: SATO SEIICHI
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Abtastleistungsbewertungs- und -diagnosesystem zu schaffen, das ein Ausfallzeichen eines Sensors zur Erkennung der äußeren Umgebung als ein Diagnoseziel durch das Vergleichen einer Ausgabe des Sensors zur Erkennung der äußeren Umgebung als das Diagnoseziel mit einer Referenzausgabe des Sensors zur Erkennung der äußeren Umgebung detektieren kann, ohne sich auf im Voraus auf einer Karte eingetragene Referenzinformationen zu stützen. Das Abtastleistungsbewertungs- und -diagnosesystem enthält eine Abtastdaten-Erfassungseinheit, die die Abtastdaten um ein eigenes Fahrzeug aus einem Beobachtungswert eines Sensors für die äußere Umgebung als ein Diagnoseziel, der an dem eigenen Fahrzeug angebracht ist, erfasst, eine Umgebungsinformations-Erfassungseinheit, die Umgebungsinformationsdaten um das eigene Fahrzeug aus einem Beobachtungswert eines Referenzsensors für die äußere Umgebung erfasst, eine Referenzwert-Berechnungseinheit, die die Referenzwertdaten basierend auf einer Erkennungshistorie der relativen Informationen zu einem Referenzobjekt erzeugt, das in den Umgebungsinformationsdaten enthalten ist, und eine Bewertungseinheit, die durch das Vergleichen der auf das Referenzobjekt bezogenen Abtastdaten mit einem für die Referenzwertdaten festgelegten Schwellenwert bewertet, ob die Leistung des Sensors für die äußere Umgebung als das Diagnoseziel verschlechtert ist oder einen Grad der Leistungsverschlechterung bewertet.
Patent DE-112020002940-T5 (DE)
Title: Teststreifenanordnung zur analyse von körperflüssigkeiten und vorrichtungen dafür
Inventor: AKUR VENKATESAN VARUN
IPC: G01N33/53
Filed: 2020-06-20
Abstract: Es wird eine Teststreifenanordnung 101 zum Eintauchen in eine Körperflüssigkeitsprobe bereitgestellt, um das Vorhandensein oder Fehlen eines oder mehrerer Analyten zu analysieren. Die Teststreifenanordnung101 umfassteine Basisschicht (1),eine erste Klebeschicht (2), die vollständig über der Basisschicht (1) vorhanden ist,eine poröse Membran (3), die über der ersten Klebeschicht (2) vorhanden ist unddie Körperflüssigkeit in einer seitlichen Richtung in die poröse Membran (3) fließt,eine zweite Klebeschicht (4) und eine Anzahl von Nachweisetiketten (5), die auf der porösen Membran durch die Klebeschicht (4) hindurch angeordnet sind und Körperflüssigkeit aufnehmen.eine zweite Klebeschicht (4); und eine Anzahl von Nachweisetiketten (5), die auf der porösen Membran durch die Klebeschicht (4) hindurch platziert sind und Körperflüssigkeiten aufnehmen,die in der porösen Membran in der seitlichen Richtung fließen, so dass die Körperflüssigkeiten dann in einer vertikalen Richtung in die Nachweisetiketten (5) fließen. Eine Vorrichtung, die die Teststreifenanordnung (101) enthält, wird bereitgestellt.
Patent DE-112020003374-T5 (DE)
Title: Spule, Stator und Motor
Inventor: HIJIKATA HIROKI
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-08-24
Abstract: Spule enthält einen Mittelabschnitt, der in einem Schlitz eines Statorkerns angeordnet ist, und einen Endabschnitt, der in einer axialen Richtung aus dem Statorkern herausragt. Der Endabschnitt weist einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, der dünner als die Dicke des ersten Abschnitts ist.
Patent DE-112020004183-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKAHASHI KUNIYUKI
IPC: H01M8/04664
Filed: 2020-11-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Brennstoffzellensystem, das eine Verschlechterung durch Oxidation einer Brennstoffelektrode selbst dann verhindern kann, wenn eine Steuereinheit außerplanmäßig anhält. Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst eine SOFC (10), welche Elektrizität durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Reduktionsgas und einem Oxidationsgas erzeugt, eine Steuereinheit (40), welche die Zufuhr des Reduktionsgases und des Oxidationsgases an die SOFC regelt, eine Detektionseinheit (45), die eine Unterbrechung eines Normalsignals der Steuereinheit erfasst oder ein von der Steuereinheit übertragenes Störungssignal der Steuereinheit erfasst, und eine Wartungseinheit (50), welche eine Brennstoffelektrode der SOFC in Abhängigkeit eines Erfassungsergebnisses der Detektionseinheit in einem Reduktionszustand hält. Die Wartungseinheit weist ein Wasserstoffzufuhrsystem (51) auf, das der Brennstoffelektrode Wasserstoff als Reduktionsgas zuführt.
Patent DE-112020004475-T5 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren
Inventor: SANO IKU
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Laserverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Bühne, die konfiguriert ist zum Halten eines Wafers; eine Laserbestrahlungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestrahlen des Wafers mit Laserlicht; eine Bildaufnahmeeinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen eines durch ein Halbleitersubstrat fortgepflanzten Lichts; und einen Steuerteil, der konfiguriert ist zum Ausführen einer Steuerung der Laserbestrahlungseinheit derart, dass ein oder eine Vielzahl von modifizierten Bereichen in dem Halbleitersubstrat ausgebildet werden, wenn der Wafer mit dem Laserlicht bestrahlt wird, zum Ableiten der Position eines Endes eines oberen Risses auf der Seite einer hinteren Fläche, der ein sich von dem modifizierten Bereich zu der Seite der hinteren Fläche des Halbleitersubstrats erstreckender Riss ist, basierend auf einem von der Bildaufnahmeeinheit, die das Licht erfasst hat, ausgegebenen Signal und zum Bestimmen, ob ein Risserreichungszustand realisiert wurde oder nicht, basierend auf der Position des Endes des oberen Risses auf der Seite der hinteren Fläche.
Patent DE-112021000997-T5 (DE)
Title: Prüfmechanismus
Inventor: TAMER MUHAMMED EMIN
IPC: G01N3/20
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfmechanismus (100), der eine erste Auflage (110) und eine zweite Auflage (120) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, sich in Bezug auf die erste Auflage (110) zu bewegen, um eine Prüfung durch Aufbringen einer Kraft in einer im Wesentlichen orthogonalen Weise auf die Ebene zu ermöglichen, in der sich ein Prüfteil (150) zu einem mittleren Bereich (152) des in Plattenform ausgebildeten Prüfteils (150) erstreckt, wobei die Ränder (151) zwischen einem unteren Befestigungselement (132) und einem oberen Befestigungselement (131) auf der ersten Auflage (110) befestigt sind. Die zweite Auflage (120) weist ein Zugende (121) auf, um einen Kontakt mit dem Prüfteil (150) herzustellen; wobei die Ränder (151) des Zugendes (121) ringförmig ausgebildet sind; wobei sie ein plattenförmiges Pad (140) aus einem Polyurethanmaterial zum Anbringen zwischen dem Zugende (121) und dem Prüfteil (150) aufweist.
Patent DE-112021001424-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: KODAMA HIROYUKI
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die vorliegende Offenlegung hat die Aufgabe, eine größere Raumeffizienz zu erreichen. Ein Verkabelungsbauteil (A) enthält eine erste Übertragungsleitung (20) und ein Rauschabschirmelement (40), das eine flächige Form hat und entlang der ersten Übertragungsleitung (20) angeordnet ist. Das Rauschabschirmelement (40) hat eine Dicke von 100 µm bis 600 µm. Da das Rauschabschirmelement (40) eine flächige Form hat und somit der Raum für die Anordnung des Rauschabschirmelements (40) verkleinert werden kann, ist es möglich, eine größere Raumeffizienz zu erreichen. Da das Rauschabschirmelement (40) eine Dicke von 100 µm bis 600 µm hat, ist es möglich, eine hohe rauschabschirmende Wirkung zu erzielen.
Patent DE-112021001556-T5 (DE)
Title: Sicherfahrbeurteilungsgerät
Inventor: YAMAGUCHI KAZUHIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein Sicherfahrbeurteilungsgerät 3 umfasst: eine Winkelwertidentifizierungseinheit 320, die einen Winkelwert identifiziert, der den Gesichtsorientierungswinkel eines Fahrers bezüglich der Fortschreitrichtung eines Fahrzeugs S angibt; einen Versatzwertbestimmungsabschnitt 321, der den durch die Winkelwertidentifizierungseinheit 320 über eine vorgeschriebene Zeitdauer identifizierten Winkelwert verwendet, um einen Versatzwert des Winkelwerts entsprechend einer Bilderaufnahmerichtung bezüglich des Gesichts des Fahrers eines Bildaufnahmegeräts 1 zu bestimmen; und einen Beurteilungsabschnitt 323, der beginnt, basierend auf einer Beziehung zwischen dem Versatzwert und dem Winkelwert zu beurteilen, ob sich der Fahrer in einem Vorwärtsrichtungsaufmerksamkeitszustand befindet, nachdem der Versatzwertbestimmungsabschnitt 321 den Versatzwert bestimmt hat.
Patent DE-112021001706-T5 (DE)
Title: Drehwellenstruktur mit kraftsensor und roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Drehwellenstruktur beinhaltet einen Aktor mit einer Ausgangswelle zum rotatorischen Antreiben eines angetriebenen Körpers, einen Kraftsensor, der zwischen der Ausgangswelle und dem angetriebenen Körper angeordnet ist und der eine zwischen der Ausgangswelle und dem angetriebenen Körper ausgeübte Kraft detektiert, und einen flexiblen Verformungskörper, der mit der Ausgangswelle und dem angetriebenen Körperberührung steht, wobei die Gesamtheit des Kraftsensors durch die Ausgangswelle, den angetriebenen Körper und den flexiblen Verformungskörper abgedichtet ist.
Patent DE-112021002538-T5 (DE)
Title: Polybutadienzusammensetzung, Herstellungsverfahren dafür, Kautschukzusammensetzung, Reifen und Gummiriemen
Inventor: TAKAHASHI YUUKI
IPC: C08F6/10
Filed: 2021-04-26
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Polybutadienzusammensetzung bereitzustellen, die hinsichtlich Härte einer Kautschukzusammensetzung ausgezeichnet ist, außerdem hinsichtlich der Verarbeitbarkeit und Extrusionsformstabilität ausgezeichnet ist und weiterhin hinsichtlich der Ausgewogenheit der physikalischen Eigenschaften ausgezeichnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polybutadienzusammensetzung, umfassend einen Polybutadienkautschuk und syndiotaktisches 1,2-Polybutadien, wobei die Polybutadienzusammensetzung eine Grenzflächenkomponente zwischen dem Polybutadienkautschuk und dem syndiotaktischen 1,2-Polybutadien aufweist und die Grenzflächenkomponente eine Dicke von 40 bis 55 nm, gemessen mit einem Rasterkraftmikroskop, aufweist.
Patent AT-4226-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum spannen von drähten
IPC: H02M1/42
Filed: 2000-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von Drähten oder dergleichen, wobei ein Befestigungsteil (1) mit mindestens einer Öffnung (6) zur Aufnahme eines gesonderten Gewindeteils (2) vorgesehen ist, der eine Gewindebohrung (2) zur Aufnahme eines einen Draht (4) tragenden Gewindebolzens (3) aufweist.
Patent AT-2177-U1 (AT)
Title: Wurstware
IPC: A23L13/60
Filed: 1997-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wurstware aus Fleisch, insbesondere vom Rind, Speck, Wasser, Pökelsalz, Mischgewürz, das gegebenenfalls Dextrose, z.B. Traubenzucker oder Haushaltszucker und Ascorbinsäure oder Ascorbate enthält und der Käse beigemengt ist, wobei der Käse ein Hartkäse, insbesondere des Typs Emmentaler oder ein gegebenenfalls fester Schmelzkäse ist, und wobei die Trockenmasse der Schmelzkäsesorte bevorzugt höher ist als die im Käse-Codex für die jeweilige Schmelzkäsesorte vorgesehene Trockenmasse bzw. Mindesttrockenmasse.
Patent AT-4645-U1 (AT)
Title: Brief- und postmarke
IPC: G09F3/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: Um bei einer Brief- und Postmarke (1) mit einem auf ihr abgebildeten Foto (2) eine weitgehend freie Gestaltung ihres Erscheinungsbildes zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß das Foto (2) in Kombination mit einem frei gestaltbaren Rahmen (3), Motiv (4) und/oder Hintergrund sowie gegebenenfalls mit einem frei wählbaren Text, einem frei wählbaren Porto (5) und/oder einer frei wählbaren Währung abgebildet ist.
Patent BG-2039-U1 (BG)
Title: Condenser solar dryer for agricultural products
Inventor: TSVETKOV PLAMEN
IPC: F26B3/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Condenser solar dryer for agricultural products is used in agriculture and is particularly suitable for small and medium-sized farms that want to reduce their energy costs when drying. It can be used for various agricultural products and does not pollute the environment. The dryer includes solar collector (10) and thermal insulated casing (1), in which are located the drying chamber (2), absorption refrigeration machine (6) and indicator module (7). Absorption refrigeration machine (6) is related to condensation chamber (4), with a heating chamber (15), with heat accumulator (14), as well as a solar collector (10). The condenser chamber (4) is equipped with a drainage system (8) and inside it are located the regulator (5) and fan (16), and in the heating chamber (15) are located the condenser (11) and a second fan (17).
Patent BG-2801-U1 (BG)
Title: Circular dichroism spectroscopy system
Inventor: ILIEV HRISTO
IPC: G01N21/19
Filed: 2015-12-16
Abstract: The utility model relates to a spectroscopy system with circular dichroism in the ultraviolet and visible range, and femtosecond time resolution. It is applicable in the fields of chemistry, biology, physics, material science and in particular biochemistry for analysis of spatial and spatial-dynamical properties of biopolymers and their associated biological functionality. The Circular Dichroism Spectroscopy System comprises a laser and sequentially positioned after it, in the course of the laser beam, an optical parametric amplifier, an optical delay line, an electro-optical polarization modulator, and a crystal of calcium difluoride to generate supercontinuum pulses. Additionally, the system includes a high voltage driver for electro-optical modulator with nanosecond impulses, two identical multi-channel spectral meters for test radiation and supporting radiation, and an electronic block with processing management unit for data control and collection. The spectroscopy system provides the recording of the dynamics of the signal change of the photo-induced circular dichroism in the sample after excitement with ultra-short laser pulses.
Patent BG-2721-U1 (BG)
Title: System for separating, extruding and drying heterogeneous polymer flake
Inventor: TSVETKOV GEORGI
IPC: C08L23/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: The utility model relates to a separating extruding and drying system for heterogeneous polymer flake (PET, HDPE, LDPE, PP, PS, PVC, etc.). The system consists of an aspiration separator-dryer (1) with a computer numerical control (13 '); a calibrator (3) with a perforated surface with holes of 3 mm in diameter or with an optional diameter depending on the material; an eddy current separator (4) for separating electrically conductive foreign bodies; conveying fans (5, 5') leading the separated material respectively to an optical separator (6) and to a silo (7) with a screw (8); an optical separator (6) consisting of high resolution cameras and air injectors which separate the polymer particles in a predetermined color; silos (7) for storing finished material (heterogeneous materials); screw (8) moves out the flake from the silos (7) to the hopper (9) of the extruder; a hopper (9) through which the PET-flake is supplied electronically controlled by a processor at the inlet of the extruder for extruding; a double-screw extruder (10) provided with devices (12) for mixing and adding chemical additives to obtain a polymeric compound, as well as including at least one auto-cleaning filter (11) equipped with automated control by means of a computer numeric control (13); devices (12) mounted at the end of the extruder (10) for the production of a polymer (PET/HDPE/PP) granule, filum or foil of different parameters; a control board for general computer numerical control (CNC) (13) allowing continuous control, monitoring, synchronization and management of all processes in the system. 3 Claims, 2 Figures
Patent CZ-4309-U1 (CZ)
Title: Reinforced fibrous structure
Inventor: LAITINEN MAURI
IPC: D03D11/02
Filed: 1992-09-11
Abstract: The object of the invention is a method for manufacturing a laminating reinforced fibre structure (1), in which fibre layers (7, 8) made of cross-woven warp or weft yarn bundles are manufactured as a warp structure, these being tied together with ties (9) and a filler (4) is placed in the channel formed by the layers one top of each other and the ties. In accordance with the invention two fiber layers (7, 8) one top of one another are woven together in a manner that is as such known, in such a way that the warp (2) or alternatively weft (3) bundles of yarns run in turn in the upper and lower structures thus forming large channels in relation to the size of the fabric and pieces impermeable to a binder substance is used as a filler (4).
Patent SK-112018-U1 (SK)
Inventor: HNILICOVA MICHAELA
IPC: A62C27/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Prenosný protipožiarny adaptér je tvorený pevným oceľovým ochranným nosným rámom (1) vybaveným príchytkami (3) na zaistenie k ložnej ploche automobilu a kotviacimi bodmi (15) na manipuláciu a na prenášanie v podvese vrtuľníka, v ktorom je umiestnená nádrž (2) z kompozitného materiálu na vodu, k rámu (1) je prichytené benzínové čerpadlo (4) na nasávanie vody do nádrže (2) a z nádrže (2), ktoré je vybavené nasávacím potrubím (5) a guľovým ventilom (6), a taktiež prívodným potrubím (9) s prietokovým navijakom (10), hadicou (12) a vysokotlakovou prúdnicou (11); vo vrchnej časti nádrže (2) je umiestnený odvzdušňovací ventil (16) a k rámu je ďalej ukotvená benzínová nádrž (7) s kotviacim zariadením (8).
Patent SK-882010-U1 (SK)
Title: Inhaler of oxygen ion
Inventor: HUMENANSKY FRANTISEK
IPC: A61M15/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Inhaler of oxygen ion filled with adjusted medical oxygen enriched with negative ion consists of a container (1) with dosing valve (2), of a feeding driver (3), an inhalation helve (4) and housing (5).
Patent SK-972012-U1 (SK)
Title: Liquid concentrates of silicon
Inventor: TEREN JAN
IPC: C05B7/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Liquid concentrates intended for nutrition of plants containing silicon bonded in the form of potassium silicates contain potassium phosphate and/or at least one of condensated potassium phosphates. The weight ratio K2O : P2O5 in the potassium phosphate or condensated potassium phosphate contained in the liquid silicon concentrate according to this solution is always higher than 1.1.
Patent AT-15257-U1 (AT)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Überwachen des Stromflusses durch LEDs
Inventor: DAVID GAJDOS
IPC: H05B37/03
Filed: 2014-03-24
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (20) zum Überwachen des Stromflusses durch einen Strang (10) seriell verschalteter LEDs (11) weist einen in Serie zu den LEDs (11) geschalteten Messwiderstand (21) sowie weitere Komponenten (22) auf, welche dazu ausgebildet sind, den Stromfluss durch die LEDs (11) anhand des Spannungsabfalls über den Messwiderstand (21) zu bewerten und bei Überschreiten eines vorgegebenen Stromwerts ein Signal auszugeben.
Patent AT-16838-U1 (AT)
Title: Tellurium
Inventor: Christoph Pawek
IPC: G09B27/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Tellurium (1) umfasst einen Sockel (2) mit einer Bohrung, eine· Schraube (3), einen Mondring (10) mit einer Mondachse (13), an dem ein Mond (14) angeordnet ist, und eine Schraubkappe (5) mit einer Erdachse (6), an der eine Erde (7) angeordnet ist, wobei die Schraube (3) in der Bohrung des Sockels (2) angeordnet ist und die Schraubkappe (5) auf den Sockel (2) mittels der Schraube (3) aufgeschraubt ist. Zwischen dem Sockel (2) und der Schraubkappe (5) ist der Mondring (10) angeordnet, der zur Längsachse der Schraube (3) geneigt ist.
Patent AT-7560-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur sauerstoff-anreicherung von trinkwasser
IPC: A23L2/54
Filed: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Sauerstoff-Anreicherung von Trinkwasser, wobei eine Sauerstoff-Zulaufleitung (5) und eine Trinkwasser-Zulaufleitung (2) vorgesehen sind, die in einem gemeinsamen Mischbehälter (1) münden, und die Trinkwasser-Zulaufleitung (2) in einer ringkanalförmigen Wasserkammer (14) des Mischbehälters (1) mündet und die Sauerstoff-Zulaufleitung (5) mit einer innerhalb der ringkanalförmigen Wasserkammer (14) angeordneten Mischkammer (15) in Verbindung steht, wobei die ringkanalförmige Wasserkammer (14) an ihrer der Mischkammer (15) zugewandten Innenseite eine Vielzahl von Wasserdurchtrittsöffnungen bzw. -düsen (16) aufweist.
Patent AT-13547-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Sammlung von flüssigem Altspeiseöl
IPC: B65F1/14
Filed: 2012-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sammlung von flüssigem Altspeiseöl miteinem Trichter (2) und einem Faß, wobei zwischen Trichter undFaß ein Sammelbehälter angeordnet ist, der eine Waagzelle undeinen Füllstandsmesser aufweist, deren Daten von einer elektronischenSteuerung erfaßbar sind, und wobei der Sammelbehälterstromabwärts ein Ventil aufweist, das durch die elektronischeSteuerung öffenbar ist.
Patent AT-9306-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer abgefüllten und durch erhitzung haltbar gemachten hascheemasse
Inventor: WEGSCHAIDER ADOLF
Filed: 2006-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer abgefüllten und durch Erhitzung haltbar gemachten Hascheemasse aus gekochten bzw. gebrühten und zerkleinerten Fleisch- und Wurstwaren, wobei durch eine erneute Erhitzung nach der Abfüllung die Haltbarkeit verlängert wird und bei dieser Erhitzung keine neue Eiweißbindung mehr entsteht und somit das Material nach dem öffnen des Behältnisses in seine ursprüngliche zerkleinerte Form wie frisch faschiert oder geschnitten zerfällt.
Patent AT-6466-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: LAMPL ALFRED DIPL ING DR
IPC: B29C45/64
Filed: 2002-09-10
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer feststehenden und einer beweglichen Formaufspannplatte (2, 3) und einem Schließmechanismus zum Zusammenpressen der an den Formaufspannplatten (2, 3) befestigten Teile (10, 11) einer Spritzform, wobei die Schließkraft eine Struktur auf Zug beansprucht, die einen in Maschinenlängsrichtung verlaufenden C-Bügel umfaßt, dessen Abstand vom Umfang der Formaufspannplatten (2, 3) groß genug ist, um einen Zwischenraum für die Einführung oder Anordnung von Geräten zu schaffen, und wobei der C-Bügel Teil eines Rechteckrahmens (1) ist.
Patent AT-8727-U1 (AT)
Title: Dokumentenhülle mit metallabschirmung für dokumente mit funkchips
Inventor: REICHART ROLAND
Filed: 2005-12-07
Abstract: Mit der Einführung sog. RFID Funkchips (=""Radio Frequency Identification"") auf Dokumenten ergibt sich die ungewollte Situation, dass Inhaber solcher RFID-Dokumente mit Spezialgeräten auf größeren Reichweiten zu orten sind und die Chips der Dokumente ausgelesen werden können. Bisher bestanden Dokumentenhüllen etwa für Reisepässe, Kreditkarten, Personalausweise, Geburtsurkunden, etc. aus Materialien wie PVC oder Leder mit einem Körper aus Karton. Transparentes PVC wurde kombiniert mit undurchsichtigem Kunststoff oder auch Leder, aus welchem zumeist die Hüllen der Dokumente gefertigt waren. Diese Dokumentenhüllen erlauben das unbemerkte Auslesen von RFID Chips über weite Strecken sowie das Erstellen von Bewegungsprofilen. Nunmehr sollen Dokumentenhüllen mit Metallschichten gefertigt werden, welche das unbeabsichtigte Auslesen von RFID Chips hintanhalten.