baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rekonstruktion okklusaler Strukturen
Inventor: GRIESBECK ANTON
IPC: A61C11/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion okklusaler Strukturen im Bereich zumindest eines beschliffenen Zahnstumpfs mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Erstellen eines Negativabdrucks des Zahnstumpfs;  b) Herstellung eines Meistermodells (19) an Hand des Negativabdrucks;  c) Anordnung von Formmasse auf dem Zahnstumpf des Patienten im Bereich der zu rekonstruierenden okklusalen Struktur;  d) Ausbildung einer Urform (20) der zu rekonstruierenden Okklusalfläche in der Formmasse mittels durch im Mund des Patienten ausgeführter Artikulationsbewegungen des Unterkiefers zum Oberkiefer;  e) Abnahme der Urform (20) vom Zahnstumpf des Patienten;  f) Anordnung des Meistermodells (19) mit auf dessen Zahnstumpf (21) aufgesetzter Urform (20) auf einer ersten Platteneinrichtung (1);  g) Erzeugen eines Kontermodells (27) durch Negativabformen des vom Meistermodell (19) mit aufgesetzter Urform (20);  h) Befestigen des Kontermodells (27) in seiner ersten Stellung, in der es unmittelbar auf dem Meistermodell (19) aufliegt, an einer zweiten, zur ersten Platteneinrichtung (1) paralell angeordneten sowie gegenüber der ersten...
Patent DE-10220613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von sogenannten Crashtests
Inventor: STEFFAN HERMANN DR
IPC: G01M17/007
Filed: 2002-05-08
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung von sogenannten Crashtests, bei dem ein Gegenstand (6), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Kollisionskörper (5) zur Kollision gebracht wird, wobei der Gegenstand (6) vor der Kollision ruht, der Kollisionskörper (5) zur Bewirkung der Kollision gegen den Gegenstand (6) bewegt wird und die Geschwindigkeit des Kollisionskörpers (5) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kollisionskörper (5) auf einem Schlitten (4) angeordnet ist, dass die Geschwindigkeit des Kollisionskörpers (5), zumindest während der Kollisionsphase, unter Verwendung einer Bremseinheit (7) geregelt wird, und dass der Kollisionskörper (5) nach Ende der Kollisionsphase abgebremst und zum Stillstand gebracht wird, wobei die Geschwindigkeit des Kollisionskörpers (6) über einen Beschleunigungssensor an einem den Kollisionskörper (5) tragenden Schlitten (4) überwacht wird.
Patent DE-10243663-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von verklebten Platten
Inventor: EICHLSEDER MARTIN
IPC: B29C65/48
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von verklebten Platten, insbesondere zur Herstellung
von optischen Datenträgern
wie DVD, UDO-disc oder BlueRay-disc, mit folgenden Schritten:  (1)
Herstellung von zwei Substraten A und B,  (2) Gegebenenfalls
Metallisierung wenigstens eines der Substrate  (3) Beschichtung
wenigstens eines der Substrate mit einem Klebstoff,  (4) Bereitstellung
der so vorbehandelten Substrate A und B an einer Übergabestation,  (5)
Ergreifen der Substrate A und B,  (6) Transport der Substrate
A und B zu einer Fügestation,  (7)
Ablegen der Substrate A und B in der Fügestation,  (8) Verkleben
der Substrate A und B,  (9) Öffnen
der Fügestation
und Entnahme der gefügten Platte
AB,  (10) Gegebenenfalls Überprüfung der
Platte AB auf vorgebbare Qualitätsstandards
in einer Qualitätsprüfstation,  (11)
Ablage der Platte AB auf einer Ablagestation für gute Teile (Gutteil-Spindel)
oder einer Ablagestation für
schlechte Teile (Schlechtteil-Spindel),  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Handling der...
Patent DE-10252749-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: F16F13/24
Filed: 2002-11-13
Granted: 2013-09-19
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Gummilager, bestehend aus einem Innenteil, einem konzentrisch oder exzentrisch dazu im Abstand angeordneten Außenteil und dazwischen eingesetztem Gummiteil, in welchem mindestens zwei dämpfungsmittelgefüllte Kammern angeordnet sind, wobei mindestens zwei Kammern über eine Strömungsverbindung miteinander verbunden sind, welche aus zumindest zwei in Reihe schaltbaren Einzelverbindungen (7a, 7b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer der Kammern (5, 6) ein Schaltelement (8) angeordnet ist, welches eine Einzelverbindung (7a, 7b) schaltet, wobei durch eine relative radiale Verlagerung des Außenteils (3) zum Innenteil (2) eine Mündung (9) der Einzelverbindung (7a, 7b) durch das Schaltelement (8) verschließbar ist.
Patent DE-10256580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tragarms
Inventor: SIMUTTIS ARNOLD
IPC: B60K5/12
Filed: 2002-12-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Tragarms, umfassend einen ersten Halter (1),
der an einem ersten Maschinenelement (2) festlegbar ist und einen
zweiten Halter (3), der an einem zweiten Maschinenelement (4) festlegbar
ist, wobei der erste Halter (1) und der zweite Halter (3) mittels
eines Federkörpers
(5) aus elastomerem Werkstoff elastisch nachgiebig miteinander verbunden sind,
wobei der elastomere Werkstoff des Federkörpers (5) unmittelbar auf den
zweiten Halter (3) aufgespritzt wird und wobei die Einheit (6) aus
zweitem Halter (3) und Federkörper
(5) im Anschluss an die Verfestigung des Federkörpers (5) kraft- und/oder formschlüssig mit
dem ersten Halter (1) verbunden wird.
Patent DE-10262374-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung und Verteilung von Versorgungsspannungen in Speichersystemen
Inventor: GONGWER GEOFFREY STEVEN
IPC: G06F12/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Speichersystem, das eine externe Versorgungsspannung von einem Host empfangt, umfasst eine Mehrzahl von Speicherchips, wobei jeder der Speicherchips zumindest eine Mehrzahl von Datenspeicherelementen umfasst, wobei zumindest einer der Speicherchips ferner zumindest eine erste Spannungserzeugungsschaltung umfasst, die betreibbar ist, um zumindest eine im Speicher erzeugte Versorgungsspannung zu erzeugen; eine Speichersteuerung, die wirksam gekoppelt ist, um auf die Speicherchips zuzugreifen; und einen Leistungsbus, der mit jedem der Speicherchips gekoppelt ist, wobei der Leistungsbus die zumindest eine im Speicher erzeugte Versorgungsspannung an die Speicherchips liefert, wobei die im Speicher erzeugte Versorgungsspannung ferner an die Speichersteuerung geliefert wird.
Patent DE-10305594-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: HACHMANN PETER DR
IPC: B41F23/04
Filed: 2003-02-11
Granted: 2014-12-31
Abstract: Druckmaschine (100, 200), umfassend einen Zylinder (101, 201), der im Kontakt mit einem Bedruckstoff (106, 206) steht, und eine Temperiereinrichtung (109, 209) zur Temperierung des Zylinders (101, 201), wobei der Zylinder (101, 201) eine Thermo-Isolation (113, 213) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Thermo-Isolation (113, 213) und dem Bedruckstoff (106, 206) eine mittels der Temperiereinrichtung (109, 209) temperierbare Bedruckstoff-Auflagefläche (107, 207) des Zylinders (101, 201) angeordnet ist, auf welcher der Bedruckstoff (106, 206) während seines Transportes von einem Bedruckstoff-Annahmepunkt (103, 203) zu einem Bedruckstoff-Abgabepunkt (104, 204) des Zylinders (101, 201) straff oder vollflächig aufliegt.
Patent DE-10310646-B4 (DE)
Title: Package mit Substrat hoher Wärmeleitfähigkeit
Inventor: LUEDTKE ARNDT
IPC: H01L23/14
Filed: 2003-03-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Als
Verbundkomponente ausgeführtes
Package, bestehend aus zumindest einem Substrat mit gegenüberliegenden
Grund- und Fügeflächen, zumindest einer
Halbleiterkomponente und zumindest einer Umhüllung, die jeweils mit der
Fügefläche verfügt sind,
wobei das zur Wärmeableitung
dienende, ein- oder mehrlagige Substrat senkrecht zur Fügefläche eine
Wärmeleitfähigkeit
von größer 170
W/mK aufweist und wobei im Fall der Mehrlagigkeit die der Halbleiterkomponente
benachbarte Lage aus einem Werkstoff mit einem Elastizitätsmodul
kleiner 750 GPa besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat
mit lageweisem und/oder in seiner Werkstoff-Zusammensetzung gradiertem Aufbau eine
asymmetrische Wärmeausdehnung
aufweist, dergestalt, dass sich der Wärmeausdehnungskoeffizient der
Fügefläche und
der Grundfläche
um mindestens 2% unterscheiden.
Patent DE-10319085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Untersuchungs- und/oder Behandlungsablaufs
Inventor: BOEING DIETER
IPC: G16H10/60
Filed: 2003-04-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines eine Anzahl von Arbeitsvorgängen umfassenden, einen bestimmten
Patienten betreffenden Untersuchungs- und/oder Behandlungsablaufs
in einem medizinischen System (1) mit einer Anzahl von untereinander
vernetzten Modalitäten (3,
4, 5, 6), bei dem für
die einzelnen Modalitäten
(3, 4, 5, 6) mit Hilfe von Zeitermittlungseinheiten (17) Zeitdaten
(TD)  – über den
Startzeitpunkt und/oder die Dauer eines geplanten Arbeitsvorgangs,  – über die
voraussichtliche Restdauer eines bereits begonnenen Arbeitsvorgangs,  – und über den
Abschlusszeitpunkt des betreffenden Arbeitsvorgangs  ermittelt
werden  und auf Basis der ermittelten Zeitdaten (TD) ein dem
betreffenden Patienten zugeordneter persönlichen Zeitablaufplan für eine graphische
Ausgabe erstellt wird.
Patent DE-10319972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer epitaktischen ZnO-Schicht
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: C30B25/18
Filed: 2003-05-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer epitaktischen ZnO-Schicht durch Abscheiden
der ZnO-Schicht mit Dimethylzink oder Diethylzink als Zn-Precursor,
gekennzeichnet durch die gleichzeitige Verwendung eines gasförmigen anorganischen
Sauerstoffprecursors ausgewählt
aus der Gruppe N 2 O, NO oder NO 2  und
eines organischen Sauerstoffprecursors in der Form eines aliphatischen
Alkohols mit 1 bis 14 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-10332876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Rotorblatts einer Windkraftanlage
Inventor: BALZ WILLI
IPC: B08B1/00
Filed: 2003-07-19
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
(9) zum Reinigen eines Rotorblatts (4) eines Rotors (1) einer Windkraftanlage
mit mindestens einem am Rotorblatt (4) entlangfahrenden Reinigungselement
(14), das als Schaber (10) ausgebildet ist, wobei die Bewegungsenergie
für das
Entlangfahren des Schabers (10) an dem Rotorblatt (4) durch die
Schwerkraft und/oder durch die bei einer Rotordrehung auftretende Zentrifugalkraft
und/oder durch mindestens ein mit dem Schaber (10) verbundenes Strömungselemente
(13) erhalten wird.
Patent DE-10337238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Leuchtdichte eines Backlights für ein Panel
Inventor: ECKHARDT WOLFGANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Leuchtdichte eines Backlights (1) für ein Panel
eines Flachbildschirms, welches durch das Licht des Backlights (1)
hinterleuchtbar ist, wobei die Leuchtdichte des Backlights (1) durch
einen Sensor (2) erfasst wird und wobei eine Backlight-Regelung
einen eine Leuchtdichte repräsentierenden Istwert
auf einen vorgebbaren Sollwert einregelt, dadurch gekennzeichnet
, dass  – während einer
Abgleichsphase Verläufe
von Leuchtdichten aufgezeichnet werden, welche die Abhängigkeit
der Leuchtdichte des Backlights von der Temperatur anzeigen, wobei
für unterschiedliche
Temperaturen (Temp1, Temp2) und unterschiedliche Sollwerte (Sw)
die Leuchtdichten (Lw) des Backlights erfasst und hinterlegt werden,  – während eines
Normalbetriebs der Istwert (Iw1, Iw2) ermittelt wird aus einer erfassten
Leuchtdichte (Lwx), einer erfassten Temperatur und einem dieser
Temperatur zugeordneten Leuchtdichtenverlauf.
Patent DE-10338715-B4 (DE)
Title: Ausgleichselement für ein Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-08-22
Granted: 2014-07-17
Abstract: Ausgleichselement (11) zur Lagerung eines Brennstoffeinspritzventils (2) in einem Zylinderkopf (4) einer Brennkraftmaschine, wobei das Ausgleichselement (11) ringförmig ausgebildet ist und zwischen einem Ventilgehäuse (14) des Brennstoffeinspritzventils (2) und einer Wandung (15) einer Aufnahmebohrung (3) des Zylinderkopfes (4) angeordnet ist, wobei das Ausgleichselement (11) zumindest zwei Schenkel (17, 19) aufweist, welche sich an dem Brennstoffeinspritzventil (2) und dem Zylinderkopf (4) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (11) Durchbrüche (23) für seine biegeweiche Gestaltung aufweist.
Patent DE-19503525-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer
Inventor: LEBISCH HELMUT
IPC: B23Q3/12
Filed: 1995-02-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer, mit einem Werkzeughalter
(14), der einen Grundkörper
(15) hat, welcher mittels wenigstens eines Verriegelungskörpers (20)
mit einem Führungsrohr
(11) der Handwerkzeugmaschine verbindbar ist, wobei der wenigstens
eine Verriegelungskörper
(20) in einem Durchbruch (21) im Grundkörper (15) gehalten ist und
mittels einer Entriegelung zum wahlweisen Eingriff in eine von wenigstens
zwei in Umfangsrichtung im Führungsrohr
(11) verteilten Verriegelungsausnehmungen (22) ausgebildet ist,
wobei wenigstens ein Führungselement (30)
vorgesehen ist, das axial versetzt zum wenigstens einen Verriegelungskörper (20)
in einem weiteren Durchbruch (31) des Grundkörpers (15) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Führungselement
(30) bei auf dem Führungsrohr
(11) festgelegtem Werkzeughalter (14) in eine im Führungsrohr
(11) befindliche, zu den Verriegelungsausnehmungen (22) entsprechend
axial versetzte, umlaufende Ringnut (33) eingreift.
Patent DE-19523974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anpaß- oder Dämpfungsschicht oder einer akustischen Linse für eine Ultraschall-Wandleranordnung
Inventor: REDEL THOMAS
IPC: H04R7/10
Filed: 1995-06-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Anpaß-
oder Dämpfungsschicht
oder einer akustischen Linse (18, 20) für eine Ultraschall-Wandleranordnung,
wobei die Anpaß-
oder Dämpfungsschicht
oder die akustische Linse aus einem Verbund von Metallteilchen (14)
und einem Kunststoff (4) besteht, der Zwischenräume zwischen den Metallteilchen
(14) ausfüllt,
dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Kunststoffschichten (4) übereinander
angeordnet werden, aus denen jeweils mit einem aus der Halbleitertechnik
bekannten lithographischen Verfahren Bereiche (12) entfernt werden,
die galvanisch mit einem Metall aufgefüllt werden, wobei die galvanisch
aufgefüllten
Bereiche die Metallteilchen (14) bilden.
Patent DE-19536880-B4 (DE)
Title: Laseranordnung zur Skalierung von frequenzverdoppelten Lasern
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S3/06
Filed: 1995-10-04
Granted: 2006-08-24
Abstract: Laseranordnung
mit mindestens zwei einzelnen, nicht optisch gekoppelten Laseroszillatoren,
wobei die Grundwellenstrahlung der jeweiligen Laseroszillatoren
durch mindestens einen nichtlinearen Kristall in der Frequenz verdoppelt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Laseroszillatoren unabhängig voneinander
oszillieren, dass in den Strahlengang der Laseroszillatoren mindestens
eine etalonförmige
Komponente (8), die dichroitisch beschichtet ist, angeordnet ist,
wobei die Strahleneintrittsfläche
(7) der Komponente (8) derart beschichtet ist, daß sie für die Grundwelle
(ω) hochreflektierend
ist und für
die zweite Harmonische (2ω)
hochtransmittierend ist, und wobei die der Strahleneintrittsfläche (7)
gegenüberliegende Fläche (9)
für die
zweite Harmonische (2ω)
hochreflektierend ist, und daß die
Komponente (8) so dimensioniert und zu der Strahlung der Laseroszillatoren
angeordnet ist, daß die
zweite Harmonische (2ω)
nach Reflexion an der Fläche (9)
aus der Komponenten (8) mit einem Versatz austritt, der dem Abstand
zwischen den Strahlengängen
der benachbarten Laseroszillatoren entspricht.
Patent DE-19540146-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige vom aktiven Matrixtyp mit Treibern für Multimedia-Anwendungen und Ansteuerverfahren dafür
Inventor: ASADA HIDEKI
IPC: G09G3/36
Filed: 1995-10-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Flüssigkristallanzeige (10), die folgendes aufweist: eine aktive Matrixanordnung (101), deren Schaltelemente an Kreuzungsstellen zwischen Abtastleitungen (GP-i) und Datenleitungen (DS-j) angeordnet sind; eine vertikale Treiberschaltung (12) zum Ansteuern der Abtastleitungen; und eine horizontale Treiberschaltung (103) zum Ansteuern der Datenleitungen; wobei die vertikale Treiberschaltung (12) folgendes aufweist: eine N-stufige Abtastschaltung (17) zum Bereitstellen von N Ausgaben eines Impulssignals, die um die Hälfte einer Periode eines Taktsignals sequentiell verschoben sind, wobei N eine positive ganze Zahl ist; N × M Logikgatterschaltungen (15-i) mit jeweils ersten und zweiten Steueranschlüssen, wobei die ersten Steueranschlüsse von jeweils M Logikgatterschaltungen miteinander und gleichzeitig mit einem der N Ausgangsanschlüsse der Abtastschaltung (25) verbunden sind, wobei M eine ganze Zahl größer zwei ist, und wobei die zweiten Steueranschlüsse jeder 2 × M-ten Logikgatterschaltung miteinander und gleichzeitig mit einem von 2 × M Steueranschlüssen (G-1...G-(2 × M))...
Patent DE-19635895-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungsorgan
Inventor: RAYMOND FRANK JO
IPC: F16K1/22
Filed: 1996-09-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: Betätigungsorgan
(100) für
ein Drehventil (101), umfassend  – ein auf das Ventil (101)
montierbares Gehäuse
(110),  – ein
Schneckenrad (114), das zwecks Drehung in dem Gehäuse (110)
montiert ist und mit der Ventilstange (106) verbunden werden kann,
wenn das Gehäuse
(110) zum Beaufschlagen des Ventils (101) mit einer Drehung auf
dem Ventil (101) montiert wird,  – einen elektrischen Umkehrmotor
(M) in dem Gehäuse (110)
mit einer Abtriebswelle,  – eine
Schneckenwelle (116), die zwecks Drehung und begrenzter Axialbewegung
innerhalb des Gehäuses
(110) montiert ist,  – eine
Einrichtung (120, 121) zum Verbinden des Motors (M) mit der Schneckenwelle
(116) zum Drehen der Schneckenwelle (116) in entgegengesetzten Drehrichtungen
in Reaktion auf einen Umkehrbetrieb des Motors (M),  – eine Baugruppe,
die eine Schnecke (115) und einen Mitnehmer (150) enthält, die
auf der Schneckenwelle (116) zwecks Drehung und axialer Bewegung
mit dieser montiert sind, wobei die Schneckenwelle (116) in...
Patent DE-19646412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Farbpulvers
Inventor: TOURANGEAU PAULETTE
IPC: C09D7/62
Filed: 1996-11-11
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Farbpulvers zur Verwendung als Pigment durch – Mischen von 2 g braunem Bornit, Fundort Lac Musset, Quebec, Kanada mit 25 ml HNO3 und Einweichen für 6 Tage, – Ausscheiden der Flüssigkeit vom festen Stoff und naturelles Trocknen, – Behandlung mit Gammastrahlung bei 65,65 Mrad.
Patent DE-19647847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zersetzen organischer Verbindungen, Vorrichtung zum Zersetzen organischer Verbindungen, Verfahren zum Isolieren von Mikroorganismen der Art Komagatella brevis und neuer Mikroorganismus der Art Komagatella brevis
Inventor: IKEDA MICHIO
IPC: C12S9/00
Filed: 1996-11-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum mikrobiellen Abbau organischer Verbindungen unter Verwendung
eines Mikroorganismus, der aus Komagatella brevis ausgewählt ist.
Patent DE-19749132-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät mit einer Einrichtung zum Verhindern einer Störung zwischen den Getriebesteuerungen durch Fahrstabilitätssteuereinrichtungen und manuelle Schaltsteuereinrichtungen
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/04
Filed: 1997-11-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Gerät zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Motor (10) und einem Automatikgetriebe (14), wobei das Gerät folgende Einrichtungen umfasst: eine Fahrstabilitätssteuereinrichtung (200), die aufgrund einer Verminderung der Fahrstabilität des Fahrzeugs unter einen vorgegebenen Ansprechwert betrieben wird, um zumindest eine Leistung des Motors, eine auf das Fahrzeug aufgebrachte Bremskraft oder eine eingerichtete Position des Automatikgetriebes so zu steuern, um die Fahrstabilität des Fahrzeugs zu verbessern, und eine manuelle Schaltsteuereinrichtung (210), die auf einen Betrieb einer manuellen Schaltvorrichtung (92) anspricht, um das Automatikgetriebe zu schalten, wobei das Gerät folgende Einrichtungen aufweist: eine Fahrstabilitätssteuererfassungseinrichtung (204) zum Erfassen eines Betriebs der Fahrstabilitätssteuereinrichtung (200), gekennzeichnet durch eine Hemmeinrichtung (212) für die manuelle Schaltsteuerung, die aufgrund einer Erfassung des Betriebs der Fahrstabilitätssteuereinrichtung durch die Fahrstabilitätssteuererfassungseinrichtung betreibbar ist, um einen Betrieb der manuellen Schaltsteuereinrichtung (210) zu hemmen, während die Fahrstabilitätssteuereinrichtung (200) betrieben wird, um das Automatikgetriebe zu steuern.
Patent DE-19809553-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen von Buchdeckeln eines geschlossen transportierten Buches
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: B42C15/00
Filed: 1998-03-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Öffnen der Buchdeckel (4a) eines geschlossen transportierten Buches (4), wobei das Buch (4) geradlinig entlang einer Förderrichtung (A) transportiert wird und zum Öffnen zumindest in einem in Förderrichtung (A) hinteren Endbereich gegen ein Öffnen gesperrt gehalten wird, während zumindest ein Buchdeckel (4a) im in Förderrichtung (A) vorderen Bereich des Buches (4) einen keilförmigen Spalt (S) zwischen dem Buchdeckel (4a) und dem Buchblock (4b) bildend mit einer von außen senkrecht zur Förderrichtung (A) wirkenden Zugkraft vom Buchblock (4b) abgebogen wird.
Patent DE-19809855-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem am Druckergestell befestigbaren Tintentank
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J2/175
Filed: 1998-03-07
Granted: 2005-01-20
Abstract: Tintendrucker
mit einem am Druckergestell befestigbaren Tintentank, der an einen
Wechseltank über
Zuleitungen und eine Pumpe angeschlossen ist und einen Zwischentank über eine
flexible Zuleitung auf dem Druckkopfschlitten versorgt, wobei der
Tintenspiegel im Tintentank kontinuierlich oder in kleinen Schritten
regelbar ist, und der Tintenspiegel niedriger als die unterste Düse eines
angeschlossenen Düsenkopfes
liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintentank (1) einen
verschließbaren
Tintenraum (4) bildet, in dessen Tintentankwänden (1a) ein Schwimmer (5)
um eine Drehachse (6) schwenkbar gelagert ist und der Drehachse
(6) gegenüberliegend
ein Auftriebskörper
(7) befestigt ist, an dem in Abständen etwa auf dem Schwenkbogen
angeordnete Signalgeber (8) befestigt sind und daß den Signalgebern
(8) mit einem Bewegungsspalt (9) gegenüberliegend in einer Tintentankwand
(1a) eine gleiche Anzahl Signalempfänger (10) zugeordnet sind, die über eine
Steuerung (11) nach einem Signaleingang einen Pumpenmotor (12) ansteuern.
Patent DE-19811031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Drucks, insb. eines Proofs, mittels laserinduziertem Thermotransfer
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: B41J35/04
Filed: 1998-03-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drucks; insbesondere Mehrfarbdrucks, insbesondere für Proofzwecke, durch bildmäßig gesteuerte Erwärmung einer Oberflächenschicht mittels einer oder mehrerer Laserstrahlen einer Laser-Bebilderungseinheit und Aufbringung der angesteuerten Flächenelemente auf ein Substrat,  dadurch gekennzeichnet, daß  zur Bebilderung des auf einen Substratzylinder (1) aufgebrachten Substrats (1a) eine bandförmige Transferfolie (8) verwendet wird mit einer Bandbreite (b), die bezogen auf die Substratbreite (B) klein ist, so daß das bei der Laserbebilderung erzeugte Gas aufgrund der kleinflächigen Gegenüberstellung von Substrat (1a) und Transferfolie (8) in ausreichendem Maß entweichen kann, diese Transferfolie (8) zwischen dem Substrat (1a) und dem oder den Laserstrahlen dicht an der Substratoberfläche während der Bebilderung kontinuierlich hindurchgeführt wird und dabei gleichzeitig und synchron zur Bewegung der Laser-Bebilderungseinheit (2) über die Substratbreite (B) bewegt wird,  wobei ein Kontakt der Transferfolie (8) mit dem Substrat (1a) kontrolliert und die Reibungskraft zwischen Substrat (1a) und Transferfolie (8) zur Regelung des Synchronlaufs...