baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102423-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Live-Annotation von Sensordaten
Inventor: ORTA ALDO GERARDO
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Durch die Erfindung ist ein Verfahren zur Live-Annotation von Sensordaten (20) mindestens einer fahrzeugmontierbaren Sensoreinrichtung (14) angegeben, das in einem Annotationssystem (12) angewendet wird, mit den Schritten zum Bestimmen eines Sensor-Sichtfelds (24) der mindestens einen fahrzeugmontierbaren Sensoreinrichtung (14), Bereitstellen von Sensordaten (20) der Umgebung (22) des Fahrzeugs (10) durch die mindestens eine fahrzeugmontierbare Sensoreinrichtung (14), Bereitstellen einer Informations-Meta-Ebene für die Sensordaten (20) zum Hinzufügen von Annotationsinformation (44), Bestimmen eines Anzeige-Sichtfelds (38) mindestens einer Mixed-Reality-Anzeigeeinrichtung (36), Projizieren der Sensordaten (20) und/oder der Annotationsinformation (44) der Informations-Meta-Ebene in das Anzeige-Sichtfeld (38) der mindestens einen Mixed-Reality-Anzeigeeinrichtung (36) unter Berücksichtigung des Sensor-Sichtfelds (24) und des Anzeige-Sichtfelds (38) und Hinzufügen von Annotationsinformation (44) zur Informations- Meta-Ebene und/oder Modifizieren, Entfernen und/oder Validieren von Annotationsinformation (44) der Informations-Meta-Ebene unter Berücksichtigung der angezeigten Sensordaten (20) und/oder der angezeigten Annotationsinformation (44).Durch die Erfindung ist auch ein Annotationssystem (12) zum Ausführen des obigen Verfahrens angegeben, mit mindestens einer fahrzeugmontierbaren Sensoreinrichtung (14) zum Bereitstellen von Sensordaten (20) der Umgebung (22) des Fahrzeugs (10) und mindestens einer Mixed-Reality-Anzeigeeinrichtung (36).Weiterhin ist durch die Erfindung ein Fahrzeug (10) angegeben, das das obige Annotationssystem (12) aufweist.
Patent DE-102019105881-A1 (DE)
Title: Technologien zur bereitstellung von effizienter detektion leerlaufender abfrageschleifen
Inventor: TAMIR ELIEZER
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-03-07
Abstract: Technologien zur Bereitstellung effizienter Detektion von leerlaufenden Abfrageschleifen umfassen eine Rechenvorrichtung. Die Rechenvorrichtung besitzt eine Rechenengine, die mehrere Kerne und einen Speicher umfasst. Die Rechenengine dient zum Bestimmen eines Verhältnisses von erfolglosen Operationen zu erfolgreichen Operationen über einen vordefinierten Zeitraum eines Kerns der mehreren Kerne, wobei der Kern dafür zugewiesen ist, in dem vordefinierten Zeitraum kontinuierlich eine Speicheradresse auf eine Statusänderung abzufragen, und Bestimmen, ob das bestimmte Verhältnis ein Referenzverhältnis von erfolglosen Operationen zu erfolgreichen Operationen erfüllt. Das Referenzverhältnis gibt eine Änderung des Betriebs des zugewiesenen Kerns an. Die Rechenengine dient ferner zum selektiven Vergrößern oder Verkleinern eines Stromverbrauchs des zugewiesenen Kerns abhängig davon, ob das bestimmte Verhältnis das Referenzverhältnis erfüllt. Außerdem werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019108063-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1) umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Innenring (3) , einem Außenring (4) sowie mit zwischen Innenring (3) und Außenring (4) angeordneten Wälzkörperkugeln (5) , ferner umfassend einen Zentralausrücker (6) mit Hydraulikzylinder (7) und Kolben (8) wobei der Kolben (8) betätigend auf den Innenring (3) wirkt, und wobei zwischen Kolben (8) und Innenring (3) ein Haltering (9) angeordnet ist, und der Haltering (9) auf seiner dem Innenring (3) zugewandten Seite eine radial nach außen offene kreisringförmige Aufnahmenut für die Aufnahme eines radial nach innen ragenden Flansches des Innenrings (3) aufweist, und der Haltering (9) auf seiner dem Kolben (8) zugewandten Seite eine Mehrzahl von sich axial erstreckenden Fortsätzen (10) für das Zusammenwirken mit dem Kolben (8) aufweist, wobei zumindest einige von der Mehrzahl der sich axial erstreckenden Fortsätze (10) radial nach außen weisende freie Enden aufweisen.
Patent DE-102019119128-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkstange (2), die eine Zahnstangenverzahnung (2.3, 2.5) aufweist, sowie einer um eine Schneckenachse (S, S') drehbaren Schneckenwelle (4, 11), die mit der Zahnstangenverzahnung (2.3, 2.5) zusammenwirkt, um die Lenkstange (2) relativ zu einem Gehäuse (20) entlang einer Lenkstangenachse (L) der Lenkstange (2) zu verschieben. Um ein zuverlässiges und effizientes Lenkgetriebe mit motorischen Antrieb zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schneckenwelle (4, 11) derart an eine Antriebswelle (5, 12) einer Motoreinheit (6, 13) gekoppelt ist, dass eine Verdrehbarkeit gegenüber der Antriebswelle (5, 12) wenigstens beschränkt ist.
Patent DE-102019127554-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: ZHAO JIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Motor (100) hat ein Gehäuse (10) und einen Motorkörper (20). Das Gehäuse (10) hat in seinem Inneren ein Abstandselement (12) und ein Stützelement (14). Der Motorkörper (20) ist in dem Gehäuse (10) aufgenommen und hat eine Drehwelle (52), die durch das Abstandselement (12) verläuft. Der Motor (100) hat ferner einen Kühlkanal, der umfasst: einen ersten Kanal (81), der zwischen der Drehwelle (52) und dem Abstandselement (12) gebildet ist, einen Innenkanal (83), der in dem Motorkörper (20) gebildet ist und mit dem ersten Kanal (81) in Verbindung steht; einen Übergangskanal (85), der zwischen dem Motorkörper (20) und dem Stützelement (14) gebildet ist und mit dem Innenkanal (83) in Verbindung steht; einen Außenkanal (87), der zwischen dem Motorkörper (20) und einer Innenfläche des Gehäuses (10) gebildet ist und mit dem Übergangskanal (85) in Verbindung steht; und einen zweiten Kanal (89), der in dem Abstandselement (12) gebildet ist und mit dem Außenkanal (87) in Verbindung steht.
Patent DE-102019129546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten und Auskleiden eines Verkehrstunnels bei laufendem Durchgangsverkehr mit einem Sohlstein-Halteelement
Inventor: FREYER RUDOLF
IPC: E21D11/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufweiten und Auskleiden eines Verkehrstunnels bei laufendem Durchgangsverkehr mit einer verfahrbaren Vortriebseinheit (46), die im bestimmungsgemäßen Gebrauch in einer Vortriebsrichtung (47) in den Verkehrstunnel vorgetrieben werden kann, und mit einer zur Vortriebseinheit (46) separat verfahrbaren Erektoreinheit (12), mit der zumindest ein Sohlstein (24, 25) und/oder ein Tübbing (5) eines offenen Tübbingrings (13) in einen Auskleideabschnitt (48) des aufgeweiteten Verkehrstunnels transportiert und dort in eine Endposition gesetzt werden können. Erfindungsgemäß umfasst die Vortriebseinheit (46) zumindest ein Sohlstein-Halteelement (49, 50), mit dem der von der Erektoreinheit (12) gesetzte Sohlstein (24, 25) in seiner Endposition gehalten werden kann.
Patent DE-102019129659-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für abströmende fluidströmung von einem variablen nockenphasenversteller
Inventor: BRUCE ADAM
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-11-04
Abstract: Ein Versteller beinhaltet eine Gehäuseanordnung mit einem äußeren Umfang zur Aufnahme einer Antriebskraft; eine Rotoranordnung, die durch die Gehäuseanordnung aufgenommen wird, die eine Kammer definiert, die durch einen Flügel in eine Vorverschiebungskammer und eine zweite Kammer geteilt wird; ein Steuerventil in Fluidverbindung mit der Vorverschiebungskammer und der Verzögerungskammer, einer Fluidquelle und einem Sumpf durch zumindest eine Auslassleitung, die mit zumindest einem Auslassanschluss verbunden ist; und zumindest ein Rückschlagventil in der zumindest einen Auslassleitung zwischen dem Steuerventil und dem Sumpf. Das zumindest eine Rückschlagventil verhindert während einer Drehmomentumkehr einer Nockenwelle, an welcher der variable Nockenphasenversteller montiert ist, dass Luft von dem Sumpf, der mit dem zumindest einen Auslassanschluss verbunden ist, durch den zumindest einen Auslassanschluss in den variablen Nockenphasenversteller gesaugt wird.
Patent DE-102019132412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Präparieren eines Knochentransplantats
Inventor: SETTKE ALEXANDER
IPC: B26B29/06
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Präparieren eines Knochentransplantats (100) außerhalb des menschlichen oder tierischen Körpers besteht aus einem Grundkörper (101) und zumindest einem Halteelement (102). Das zumindest eine Halteelement (102) ist in den Grundkörper (101) der Vorrichtung zum Präparieren eines Knochentransplantats (100) eingesetzt. Im erfindungsgemäßen Verfahren zum Konfigurieren der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird das zumindest eine Halteelement (102) in den Grundkörper der Vorrichtung zum Präparieren eines Knochentransplantats (100) eingesetzt. Im erfindungsgemäßen Verfahren zum Präparieren eines Knochentransplantats außerhalb des menschlichen oder tierischen Körpers mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung (100) wird ein zu präparierendes Knochenstück in das im Grundkörper (100) eingesetzte Halteelement (102) eingelegt, das zu präparierende Knochenstück mit dem eingesetzten Halteelement (102) fixiert, und das zu präparierende Knochenstück bearbeitet.
Patent DE-102019133740-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: KAEMPCHEN NICO
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug, umfassend eine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, um bei einem Start des Fahrzeugs zu bestimmen, ob eine Vielzahl von Umgebungssensoren funktionsfähig ist; und eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, um eine Kommunikationsverbindung zu einem Teleoperator herzustellen, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass wenigstens ein Umgebungssensor der Vielzahl von Umgebungssensoren funktionsunfähig ist, wobei die Kommunikationseinheit weiter eingerichtet ist, um Bilddaten einer Fahrzeugumgebung an den Teleoperator zu übertragen.
Patent DE-102019134900-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinbau für ein Verkehrsüberwachungsgerät
Inventor: LOOS KAI
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugeinbau (102) für ein Verkehrsüberwachungsgerät (104), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugeinbau eine Verstelleinheit (106) aufweist, um das Verkehrsüberwachungsgerät von einer ersten Ruheposition (I) zu einer davon verschiedenen zweiten Messposition (II) zu positionieren.
Patent DE-102019201490-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung für eine Überwachungsvorrichtung, Überwachungsvorrichtung zur Man-Overboard-Überwachung sowie Verfahren zur Kalibrierung
Inventor: FILLBRANDT HOLGER
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Kalibiereinrichtung 2 für eine Überwachungsvorrichtung 1, wobei die Überwachungsvorrichtung 1 als eine Man-Overboard-Überwachung eines Schiffsabschnitts 4 ausgebildet ist, wobei die Überwachungsvorrichtung 1 mindestens eine Kamera 5a, 5b zur videotechnischen Überwachung des Schiffsabschnitts 4 und zur Bereitstellung von Videodaten aufweist, wobei die Kamera 5a, 5b mindestens einen intrinsischen Kalibrierparameter 11 und mindestens einen extrinsischen Kalibrierparameter 12 aufweist, wobei der Kalibriereinrichtung 2 die Videodaten bereitgestellt sind, mit einem Eingabemodul 9 zur Eingabe eines oder mehrerer Kalibrierelemente 10 durch einen Benutzer, mit einem Auswertemodul 8, wobei das Auswertemodul 8 ausgebildet, basierend auf den Kalibrierelementen 10, insbesondere deren Orientierung und/oder deren Ausdehnung, die unbekannten Kalibrierparameter 11, 12 zu bestimmen.
Patent DE-102019201563-A1 (DE)
Title: System zum Ermitteln eines Unfallrisikos auf einer Fahrstrecke
Inventor: KÖRNER RENE ALEXANDER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein System (1) zum Ermitteln eines Unfallrisikos auf einer Fahrstrecke (FS) umfasst eine Speichereinrichtung (10) zur Speicherung von Streckenrisikoparametern (11) der Fahrstrecke (FS) und eine Recheneinrichtung (20) zum Ermitteln eines jeweiligen Risikofaktors für jeden der Streckenrisikoparameter (11). Der jeweilige Risikofaktor gibt ein Maß für eine Unfallgefährdung auf einem jeweiligen Streckenabschnitt (A1, A2, A3, ..., An) der Fahrstrecke (FS) an. Die Recheneinrichtung (20) ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von dem jeweiligen Risikofaktor des jeweiligen mindestens einen Streckenrisikoparameters (11) eine Gesamtrisikokennzahl der Fahrstrecke (FS) zu ermitteln, wobei die Gesamtrisikokennzahl ein Maß für eine Unfallgefährdung auf der Fahrstrecke (FS) angibt.
Patent DE-102019201893-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für verteilte Parkbereichskartenerzeugung und Parkbereichsdienst unter Verwendung von fahrzeuginternen Sensoren
Inventor: THALHEIMER KARSTEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Gemeinschaftsparksystems beinhaltet Erzeugen von Sensordaten mit mehreren Fahrzeugen, die Fahrzeugparklücken und geparkten Fahrzeugen, die sich in einem Gebiet befinden, entsprechen, Übertragen der Sensordaten zu einem Parkplatzdatensystem und Erzeugen von Parkplatzkartendaten mit dem Parkplatzdatensystem basierend auf den Sensordaten, wobei die Parkplatzkartendaten eine Position der Fahrzeugparklücken beinhalten. Das Verfahren beinhaltet auch Erzeugen von Parkplatzdienstdaten mit dem Parkplatzdatensystem basierend auf den Sensordaten, wobei die Parkplatzdienstdaten einen Status jeder Fahrzeugparklücke als entweder belegt oder unbelegt identifizieren, und Übertragen der Parkplatzdienstdaten zu einem spezifischen Fahrzeug der mehreren Fahrzeuge, um einen Betreiber des spezifischen Fahrzeugs beim Lokalisieren von einer der Fahrzeugparklücken mit einem unbelegten Status zu helfen.
Patent DE-102019207620-A1 (DE)
Title: Laufschaufel mit Schaufelfußkontur mit in einem konkaven Konturabschnitt vorgesehenem Geradenabschnitt
Inventor: PERNLEITNER MARTIN
IPC: F01D5/34
Filed: 2019-05-24
Abstract: Beschrieben wird eine Laufschaufel (10) für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, miteinem Schaufelabschnitt (12) undeinem Schaufelfuß (14), der mit dem Schaufelabschnitt (12) verbunden ist, wobei der Schaufelfuß (14) bezogen auf eine Querschnittsansicht eine linke und eine rechte Schaufelfußkontur (16) aufweist, wobei die Schaufelfußkontur (16) ausgehend von einem unteren Ende (26) des Schaufelfußes (14) wenigstens zwei konvexe Konturabschnitte (28a, 28b) und wenigstens zwei konkave Konturabschnitte (30a, 30b) aufweist, wobei ausgehend von dem unteren Ende (26) entlang der Schaufelfußkontur (16) zwischen einem konvexen Konturabschnitt (28a, 28b) und einem sich daran anschließenden konkaven Konturabschnitt (30a, 30b) ein Konturabschnitt als im Betrieb tragender Flankenabschnitt (32a, 32b) vorgesehen ist, und wobei ausgehend von dem unteren Ende (26) entlang der Schaufelfußkontur (16) zwischen einem konkaven Konturabschnitt (30a) und einem sich daran anschließenden konvexen Konturabschnitt (28b) ein Konturabschnitt als im Betrieb nicht tragender Flankenabschnitt (34a) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens einer der konkaven Konturabschnitte (30a) einen ersten Bogenabschnitt (38), einen zweiten Bogenabschnitt (40) und einen zwischen den beiden Bogenabschnitten (38, 40) angeordneten Geradenabschnitt (42) aufweist.
Patent DE-102019208579-A1 (DE)
Title: Automatisches türsystem
Inventor: PALMINTERI DANIEL
IPC: E05F15/71
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Türsystem mit einem elektromotorischen Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines Türflügels einer Tür und wenigstens einem Sensor, insbesondere Sicherheitssensor oder Bewegungsmelder, zur Überwachung eines Raumbereichs und zur entsprechenden Ansteuerung des elektromotorischen Antriebs, wobei wenigstens ein Sensor zur Erfassung eines meteorologischen Parameters vorgesehen ist, der in dem Sensor zur Überwachung eines Raumbereichs integriert ist.
Patent DE-102019208683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen eines Aufbewahrungssystems eines Kraftfahrzeuges mit Transportgütern und Beladesystem
Inventor: AKTAS ÖZGÜR
IPC: B65G67/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beladen eines Aufbewahrungssystems (30) eines Kraftfahrzeuges (50) mit einer Vielzahl unterschiedlich großer Transportgüter (P), wobei das Aufbewahrungssystem (30) einen Aufbewahrungscontainer (31), eine Vielzahl unterschiedlich großer Aufbewahrungsboxen (32) mit je zumindest einem Befestigungsmittel (33) und ein Trägersystem (34) mit einer Befestigungsfläche (35) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: (a) Zuordnen je eines Transportgutes (P) aus der Vielzahl unterschiedlich großer Transportgüter (P) zu je einer Aufbewahrungsbox (32) aus der Vielzahl unterschiedlich großer Aufbewahrungsboxen (32) derart, dass eine Differenz zwischen einem Aufbewahrungsvolumen der jeweiligen Aufbewahrungsbox (32) und einem Transportgutvolumen des diesem zugeordneten Transportgutes (P) minimiert ist, (b) Befüllen der jeweiligen Aufbewahrungsboxen (32) mit den jeweils diesen zugeordneten Transportgütern (P), (c) Befestigen der mit den Transportgütern (P) befüllten Aufbewahrungsboxen (32) an dem Trägersystem (34) mittels der Befestigungsmittel (33) und der Befestigungsfläche (35), wobei die Befestigungsfläche (35) derart ausgebildet ist, dass die Befestigungsmittel (33) entlang einer Befestigungsrichtung (R) der Befestigungsfläche (35) kontinuierlich an der Befestigungsfläche (35) befestigbar sind, sodass je zumindest zwei Aufbewahrungsboxen (32) aneinander anliegen, und (d) Positionieren des Trägersystems (34) mit den daran befestigten und mit Transportgütern (P) befüllten Aufbewahrungsboxen (32) in dem Aufbewahrungscontainer (31).
Patent DE-102019209377-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür umfasst ein Gehäuse, eine elektromotorische Antriebseinheit zur Betätigung des Flügels und eine elektronische Steuerungseinheit zur Aktivierung der Antriebseinheit. Ein Blockadeelement ist zwischen einer Blockadestellung, in der eine Betätigung des Flügels durch Blockieren der Antriebseinheit mechanisch verhindert wird, und einer Freigabestellung, in der die Antriebseinheit zur Betätigung des Flügels mechanisch freigegeben ist, verschiebbar. Eine Verriegelungseinrichtung hält in einem Verriegelungszustand das Blockadeelement in der Blockadestellung, und in einem Entriegelungszustand ist ein Verschieben des Blockadeelements aus der Blockadestellung in die Freigabestellung ermöglicht. Die Verriegelungseinrichtung ist nur bei gegebener Zugangsberechtigung von dem Verriegelungszustand in den Entriegelungszustand verstellbar. Ein Detektor ist dazu ausgelegt, zu detektieren, ob das Blockadeelement seine Blockadestellung einnimmt, wobei der Antrieb derart ausgebildet ist, dass eine Aktivierung der Antriebseinheit unterbleibt, wenn der Detektor die Blockadestellung des Blockadeelements detektiert.
Patent DE-102019218267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Luftspaltabstandhaltern und einem Gate-Kontakt über einem aktiven Bereich und resultierende Vorrichtung
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-11-26
Abstract: Vorrichtung mit einem Substrat und mindestens eine über dem Substrat gebildete Finne. Mindestens ein Transistor ist mit der Finne an einem oberen Abschnitt der Finne integriert. Der Transistor umfasst einen aktiven Bereich, der ein Source, ein Drain und einen Kanalbereich zwischen Source und Drain umfasst. Über dem Kanalbereich ist eine Gate-Struktur gebildet und die Gate-Struktur umfasst ein HKMG und einen Luftspaltabstandhalter, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des HKMG ausgebildet sind. Jeder der Luftspaltabstandhalter umfasst einen Luftspalt, der entlang eines Grabensilizidbereichs gebildet wird, und der Luftspalt wird unterhalb einer Oberseite des HKMG gebildet. Über dem aktiven Bereich wird ein Gate-Kontakt gebildet.
Patent DE-102020100414-A1 (DE)
Title: Batteriedruckguss für keramische Hohlkörper
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B1/26
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von keramischen Hohlkörpern, insbesondere von keramischen Flaschen (9), mittels eines keramischen Druckgussverfahrens.Um hohen Qualitätsansprüchen zu genügen und gleichzeitig eine hohe Taktzahl zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass zu der Herstellung der keramischen Hohlkörper wenigstens zwei Druckgussformen (2) verwendet werden, die ihrerseits jeweils vier zueinander bewegliche Formteile (21, 22, 23, 24) aufweisen, die in geschlossenem Zustand mehrere Kavitäten (27) ausbilden. In alle Kavitäten der wenigstens zwei Druckgussformen (2) wird synchron Schlicker eingebracht und nach einer vorbestimmten Zeitspanne flüssiger Schlicker mittels Druckluft wieder herausgedrückt, um in allen Kavitäten (27) zeitgleich einen Scherben (9) zu bilden.
Patent DE-102020101643-A1 (DE)
Title: Spielfahrzeug mit Sattelkupplung
Inventor: STRELCYK ROMUALD
IPC: A63H17/05
Filed: 2020-01-24
Abstract: Spielzeug-Zugfahrzeug mit einer Sattelkupplung, wobei die Sattelkupplung eine Kupplungsplatte und ein Verschlusselement umfasst, wobei das Verschlusselement ein Aufnahmeelement und ein Betätigungselement umfasst, wobei das Aufnahmeelement durch Betätigung des Betätigungselements bewegbar, insbesondere schenkbar, ist, wobei das Verschlusselement eine erste Position und eine zweite Position einnehmen kann und die Kupplungsplatte und das Verschlusselement derart miteinander zusammen wirken, dass in der ersten Position des Verschlusselements die Sattelkupplung derart geöffnet ist, dass ein Kupplungszapfen eines Anhängers in die Sattelkupplung einkuppelbar ist, und in der zweiten Position des Verschlusselements die Sattelkupplung derart geschlossen ist, dass der Kupplungszapfen eines Anhängers in der Sattelkupplung gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsplatte und das Verschlusselement derart relativ zueinander federnd ausgebildet sind, dass bei einer vom Kupplungszapfen eines Anhängers ausgehenden Krafteinwirkung auf die Kupplungsplatte und/oder auf das Verschlusselement diese relativ zueinander bewegbar, insbesondere schwenkbar, sind..
Patent DE-102020101826-A1 (DE)
Title: Schaftfräser mit unabhängigen spanflächen
Inventor: BOULAKHOV SERGEI
IPC: B23B27/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Schneidwerkzeug beinhaltet: einen Körper, der sich entlang einer Längsachse zwischen einem Vorder- und einem Hinterende erstreckt, wobei der Körper einen Klemmbereich, der an dem oder um das Hinterende herum angeordnet ist, und einen Schneidbereich besitzt, der sich von dem Vorderende des Körpers aus in Richtung des Klemmbereichs erstreckt; eine Vielzahl von in dem Körper ausgebildeten Spannuten, die sich jeweils von dem Vorderende zu dem Verbindungsabschnitt erstrecken; eine Vielzahl von peripheren Schneidkanten, die sich jeweils entlang einer entsprechenden Spannute aus der Vielzahl von Spannuten von dem Vorderende zu dem Verbindungsabschnitt erstrecken; und eine Vielzahl von Stirnschneidkanten, die um das Vorderende herum angeordnet sind, wobei jede der Stirnschneidkanten sich entlang einer entsprechenden Spannute von der Längsachse oder in der Nähe der Längsachse nach außen erstreckt. Zumindest eine Stirnschneidkante ist teilweise durch eine Vielzahl von Spanflächen definiert, die sich jeweils von einem entsprechenden Abschnitt der einen Schneidkante in die entsprechende Spannute erstrecken.