baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254312-B4 (DE)
Title: Variabler Flußwiderstand
Inventor: GOETTSCHE THORSTEN
IPC: F15C5/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2005-04-21
Abstract: Variabler
Flußwiderstand
(52) mit folgenden Merkmalen:  einem Fluideinlaß (20);  einem
Fluidauslaß (22);  einer
geschlossenen Fluidleitung (16) fester Länge, die den Fluideinlaß (20) mit
dem Fluidauslaß (22)
fluidmäßig verbindet;
und  einer Einrichtung (62) zum Variieren des Strömungsquerschnitts
der Fluidleitung (16) über
eine vorbestimmte Länge derselben
zum Einstellen des durch die Fluidleitung definierten Flußwiderstands,
wobei das Verhältnis
von vorbestimmter Länge
der Fluidleitung (16) zu charakteristischem Durchmesser derselben > 500 ist, wobei die
Einrichtung zum Variieren des Strömungsquerschnitts ausgebildet
ist, um von außen
auf Wandabschnitte der Fluidleitung einen Druck auszuüben, der
unabhängig
vom Druck eines Mediums in der Fluidleitung ist.
Patent DE-10258985-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: HAGEMANN ANDREAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kugelgelenk
insbesondere zum Einsatz bei Fahrwerken von Kraftfahrzeugen mit
einem Gelenkgehäuse
(1) und einem mit einer Lagerfläche
versehenen Innenteil (2), wobei die Lagerfläche mindestens zwei in axialer
Längsrichtung
des Kugelgelenkes benachbart nebeneinander angeordnete, kugelförmig ausgebildete
Lagerbereiche (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer
Ausnehmung des einteilig ausgebildeten Gelenkgehäuses (1) eine die Lagerfläche umschließende Lagerschale
(3) aufgenommen ist.
Patent DE-10297306-B4 (DE)
Title: U-förmiger Schmelzkammerverbrennungskessel und Verfahren zum Betrieb des Kessels
Inventor: OOMURA YOSHITAKA
IPC: F23C7/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2008-03-20
Abstract: U-förmiger Schmelzkammerverbrennungskessel,
umfassend  einen Verbrennungsofen (5) mit wenigstens einem Brenner (2),
der pulverisierte Kohle als Brennstoff verbrennt und  einen
nachgeschalteten Strahlungsofen (6) mit wenigstens einer Konvektionswärmeübertragungseinheit
(7), wobei ein Schlackesieb (4) mit Siebröhren (4a) den Verbrennungsofen
(5) vom Strahlungsofen (6) trennt; einen Abfluss (3) für geschmolzene
Schlacke im Verbrennungsofen (5) sowie eine Steuerung zum Steuern
einer Luftzuführungsrate,
mit der Luft durch den wenigstens einen Brenner (2) in den Verbrennungsofen
(5) zuführbar
ist, und zum Steuern einer Brennstoffzuführungsrate, mit der der Brennstoff
durch den wenigstens einen Brenner (2) in den Verbrennungsofen (5) zuführbar ist,  wobei
die Steuerung der Luftzuführungsrate
derart steuerbar ist, dass das Luftverhältnis im Verbrennungsofen so
unter 1 liegt, dass über
den gesamten Verbrennungsofen (5) vom wenigstens einen Brenner (2)
zum Schlackesieb (4) eine reduzierende Atmosphäre und eine Temperatur um die
Fluidtemperatur der Schlacke erzeugt werden, um die pulverisierte
Kohle in einem brennstoffreichem Verbrennungsmodus im Verbrennungsofen...
Patent DE-10308292-B4 (DE)
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B5/36
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: A grinding method and to a cylindrical grinding machine grinds metal rod that is pushed through a chuck of a workpiece spindle head. Two backrest seats are ground on and two backrests are then seated. The support of an end area enables a front cone to be ground. A grinding wheel comprised of two different individual wheels serves to grind the front cone and is advanced toward the round rod in the X-direction. The front cone is lodged in a hollow punch at a front end of a quill by displacement of the quill. The desired cylindrical grinding a final contour of the end area is done. Working the rod is done with a single chucking and the end area is cut off from the round rod by one of the individual wheels.
Patent DE-10328495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Stanzbögen
Inventor: MUELLER KLAUS
IPC: B31B50/16
Filed: 2003-06-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Trennen der Nutzen (6, 6', 6'', 6''') oder der Ausbruchfelder (17) von Randabfälle aufweisenden Stanzbögen (5, 5') mit wenigstens einer Bearbeitungsstation mit einem aus einem Oberteil und einem Unterteil (3, 18) bestehenden Werkzeugsatz und mit einem zum Zusammenwirken mit dieser eingerichteten, zum taktweisen Erfassen einzelner Stanzbögen (5, 5') sowie zu deren Überführung in den Eingriffsbereich des Werkzeugsatzes bestimmten und in Vorschubrichtung (2) bewegbaren Greifer (10), wobei sich die Stanzbögen (5, 5') in einer Bearbeitungsposition auf dem Unterteil (3, 18) des Werkzeugsatzes in einer definierten Lage oberhalb von Durchbrüchen (4, 4', 4'', 4''') oder Ausnehmungen (19) befinden, durch welche hindurch die abgetrennten Nutzen oder Ausbruchfelder entfernbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Unterteil (3, 18) zur Abbremsung des Stanzbogens (5, 5') während der Überführung in die Bearbeitungsposition mit einer Unterdruckeinrichtung ausgerüstet ist, die zur Unterdruckbeaufschlagung des Stanzbogens (5, 5') bestimmt und angeordnet ist, wobei die Unterdruckeinrichtung relativ zu der...
Patent DE-10339753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer physikalischen Größe und Schaltungsanordnung zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelements
Inventor: SCHULZ JOERG
IPC: G01D5/24
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Messen einer physikalischen Größe bzw. der Änderung
einer physikalischen Größe mit einem
eine steuerbare Arbeitsfrequenz aufweisenden Sensor, insbesondere
mit einem induktiven oder einem kapazitiven Näherungsschalter, wobei der
Sensor mindestens ein Sensorelement und eine Auswerteschaltung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß in
einem ersten Meßintervall
eine erste Messung der physikalischen Größe mit einer ersten Arbeitsfrequenz
f 1  durchgeführt wird,  daß in mindestens
einem zweiten Meßintervall
eine zweite Messung der physikalischen Größe mit mindestens einer zweiten
Arbeitsfrequenz f 2  durchgeführt wird,  daß durch
einen Vergleich und eine Bewertung des Meßergebnisses m 1  der
ersten Messung und des Meßergebnisses
m 2  der zweiten Messung eine durch ein Störsignal
mit einer Frequenz f S  gestörte Messung
erkannt und der Einfluß des
Störsignals
eliminiert wird, wobei  ein Ausgangssignal nur dann ausgegeben
wird, wenn die Meßergebnisses
m 1 , m 2 , m 3 , ... aller Messungen jeweils einen definierten
Schwellwert erreicht haben.
Patent DE-10342401-B4 (DE)
Title: Verbundmaterialien mit einer Morphologie-beeinflussenden Schicht, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung des Verbundmaterials
Inventor: BAUER STEFAN DR
IPC: C23C16/30
Filed: 2003-09-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren, insbesondere Vakuumbeschichtungsverfahren, zum Beschichten eines Substrates (20), insbesondere eines Kunststoffsubstrates, wobei auf das Substrat (20) eine Haftvermittlerschicht (30) und auf die eine Haftvermittlerschicht (30) eine Morphologie-beeinflussende Schicht (40) aufgebracht wird, auf welche eine weitere Schicht, insbesondere eine Funktionsschicht (50), aufgebracht wird, wobei beim Aufbringen der Morphologie-beeinflussenden Schicht (40) eine siliziumorganische Verbindung als Precursor eingesetzt wird und wobei die Morphologie-beeinflussende Schicht (40) mit einem Kohlenstoffanteil aufgebracht wird, der geringer ist als der Kohlenstoffanteil der Haftvermittlerschicht (30) sowie der Funktionsschicht (50).
Patent DE-10348819-B4 (DE)
Title: Flüssigphasengesinterte Siliciumcarbid-Keramiken mit hoher elektrischer Leitfähigkeit und Oberflächengüte, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: ADLER JOERG
IPC: C04B38/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Flüssigphasengesinterte
Siliciumcarbid-Keramiken mit hoher elektrischer Leitfähigkeit
und Oberflächengüte, bestehend
aus SiC und aus einer Bindephase, wobei diese Bindephase das SiC
ganz oder teilweise umgibt, und wobei die Bindephase ausschließlich aus einer
Phase mit Granatstruktur oder einer Phase mit Granatstruktur und
einer Phase mit Perowskitstruktur oder einer Phase mit Granatstruktur
und Al 2 O 3  besteht.
Patent DE-10361050-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von stangenförmigem Verpackungsgut
Inventor: ENGLISCH FRANZ-ERNST
IPC: B65D85/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Verpacken von stangenförmigem Verpackungsgut (1) wie etwa Profilabschnitten, Leisten oder dgl., bei dem das Verpackungsgut (1) mit einer Kunststofffolie (4) umhüllt wird und bei dem ein Befestigungselement (7) an einem Ende des Verpackungsguts befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst ein Klemmelement (3) eines Halteelements (2) vorläufig an einem Ende des Verpackungsguts (1) befestigt wird, danach das Verpackungsgut (1) gemeinsam mit dem Halteelement (2) mit der Kunststofffolie (4) umhüllt wird, wobei Haltevorsprünge (5) über den Umriss des Verpackungsguts (1) hinausragen, um eine Verbindung des Halteelements (2) mit der Kunststofffolie (4) zu gewährleisten, und wonach das Befestigungselement (7) an dem Halteelement (2) befestigt wird.
Patent DE-19531334-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit integrierter Kühlung
Inventor: SCHLEIERMACHER HERBERT
IPC: F01P3/18
Filed: 1995-08-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der mindestens
ein Pleuel angelenkt ist, das einen Kolben trägt, der in einem von einem
Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei die Brennkraftmaschine
(1) flüssigkeitsgekühlt ist
und einen an der Brennkraftmaschine (1) befestigten Flüssigkeits-Luft-Wärmetauscher
(6) aufweist, der elastisch auf einem unteren Trägersystem (8a, 8b) aufgesetzt
ist und gegenüber
einem oberen Haltersystem, das im Bereich des Zylinderkopfes (10) mit
der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist, elastisch über zwei
Lagerungspuffer (9c, 9d) abgekoppelt ist und wobei die Luft von
einem von der Brennkraftmaschine (1) angetriebenen Lüfter (5)
durch den Wärmetauscher
(6) förderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (6) in eine Lüfterhaube
(7) eingesetzt ist, die als zwischengeschaltetes Bauteil elastisch
mit dem unteren Trägersystem
(8a, 8b) und dem oberen Haltersystem verbunden ist, dass das Haltersystem
zwei starr ausgebildete Halterarme (11a, 11b,) aufweist und dass
die Halterarme (11a, 11b) jeweils zwei...
Patent DE-19540991-B4 (DE)
Title: Universalwangen- und Lippenhalter
Inventor: MATYSZCZYK ZBIGNIEW STANISLAW
IPC: A61C5/90
Filed: 1995-11-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Universaler
Wangen- und Lippenhalter zur Abhaltung der Lippen bzw. Wangen bei
chirurgischer, prothetischer und anderer zahnmedizinischer Behandlung
im Mundhöhlenbereich,
welcher aus zwei Walben (1, 2) besteht, die so gekrümmt sind
wie der rechte und der linke Teil des Zahnbogens, deren proximale
Enden (3, 4) nahe nebeneinander positioniert sind und durch einen elastischen
Bügel (5)
des Schaftes (6) mit einem Griffabschnitt (7) verbunden sind, der
sich aus zwei parallel verlaufenden Drähten (8) zusammensetzt, die
unten mit einer Schleife (9) enden und dem nach oben gabelartig
auseinanderlaufenden Teil der Drähte
(10, 11), welche dann mit den Verbiegungen (12) an den Walben (1,
2) enden.
Patent DE-19608585-B4 (DE)
Title: An der Oberfläche zu befestigende, vorstehende elektrische Bauteile
Inventor: LEGRADY JANOS
IPC: H01R12/57
Filed: 1996-03-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Ein
an der Oberfläche
zu befestigender Verbinder (10, 48) zur Befestigung auf einer im
wesentlichen flachen, leitenden Oberfläche einer gedruckten Leiterplatte,
wobei der Verbinder umfasst:  eine Basis (12, 22, 26, 62, 100),
die eine Ebene definiert und eine im wesentlichen flache Oberfläche aufweist,
geeignet für
den Kontakt mit und die Befestigung an einer zugehörigen flachen
leitenden Oberfläche
der gedruckten Leiterplatte;  einen Kontakt (49) in Form eines
Tabs (18, 100a), der wenigstens einen Abschnitt aufweist, der von
dieser Basis in einer Richtung senkrecht zu der von der Basis (12,
22, 26, 62, 100) definierten Ebene vorsteht;  und  wenigstens
einen gebogenen dazwischenliegenden Verbindungsabschnitt (24c, 24d,
28a, 28b, 32a, 36a, 36b), der diesen Kontakt (49) integral mit dieser
Basis (12, 22, 26, 62, 100) verbindet, wobei dieser Kontakt (49),
diese Basis (12, 22, 26, 62, 100) und der wenigstens eine gebogene dazwischenliegende
Verbindungsabschnitt (24c, 24d, 28a, 28b, 32a,...
Patent DE-19622199-B4 (DE)
Title: Lesegerät für ein Datensymbol
Inventor: NUKUI MAKOTO
IPC: G06K7/10
Filed: 1996-06-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Lesegerät für ein Datensymbol (38), mit einer Leseeinheit, die eine Bildabtasteinrichtung (43) und ein optisches System (44) hat, das ein Datensymbolbild auf der Bildabtasteinrichtung (43) erzeugt, wenn sich das Datensymbol (38) in einer Symbollesezone (36) des Lesegerätes befindet, mit einem Auswertemittel, das auf Grundlage der Ausgangssignale der Bildabtasteinrichtung (43) ermittelt, ob sich das gesamte Datensymbol (38) innerhalb der Symbollesezone (36) befindet, und mit einer Anzeige (18), die abhängig von dem Auswertemittel zeigt, ob sich das gesamte Datensymbol (38) innerhalb der Symbollesezone (36) befindet, dadurch gekennzeichnet, daß das Auswertemittel einen Umrißermittler hat, der den Umriß (380) des auf der Bildabtasteinrichtung (43) erzeugten Datensymbolbildes ermittelt, indem er zunächst ein Bildelement des Datensymbolbildes als Anfangspunkt (P 0 ) des Umrisses identifiziert und dann beginnend mit dem Anfangspunkt (P 0 ) sukzessive die um den jeweiligen Umrißpunkt liegenden Bildelemente in einer vorbestimmten Umlaufrichtung überprüft, bis eines der umliegenden Bildelemente als nächster Umrißpunkt identifiziert ist, und daß das...
Patent DE-19630740-B4 (DE)
Title: Bipolarer Transistor mit Kurzschlußanode und seitlich angeordneter isolierter Gate-Elektrode
Inventor: HAN MIN-KOO
IPC: H01L29/739
Filed: 1996-07-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Bipolarer
Transistor mit Kurzschlußanode
und seitlich angeordneter isolierter Gate-Elektrode, mit:  a)
einer Halbleiterschicht (14) eines ersten Leitungstyps;  b)
einer auf der Oberfläche
der Halbleiterschicht (14) ausgebildeten ersten Stromelektrode (22);  c)
einer zweiten Stromelektrode (16), die in einer in der Halbleiterschicht
(14) ausgebildeten Vertiefung ausgebildet und von der ersten Stromelektrode
(22) beabstandet ist;  d) einer auf der Oberfläche der
Halbleiterschicht (14) ausgebildeten und zwischen der ersten Stromelektrode
(22) und der zweiten Stromelektrode (16) angeordneten ersten Isolierschicht
(30);  e) einer in der ersten Isolierschicht (30) in der Nähe der ersten
Stromelektrode (22) ausgebildeten ersten Gate-Elektrode (28);  f)
einer in der ersten Isolierschicht (30) in der Nähe der zweiten Stromelektrode
(16) ausgebildeten zweiten Gate-Elektrode (36);  g) einem ersten
Störstellenbereich
(24) eines zweiten Leitungstyps mit einer hohen Störstellenkonzentration,
der in der Nähe
der Oberfläche
der Halbleiterschicht (14) unter der ersten Stromelektrode (22)
bis zu einer ersten Tiefe...
Patent DE-19644497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffpumpe
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/30
Filed: 1996-10-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffpumpe
(11) die in Abhängigkeit
von wenigstens zwei vorgebbaren Bedingungen in Betrieb gesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden Bedingungen die Abstellzeit, also die Zeit zwischen dem Abstellzeitpunkt
und dem Wiedereinstellzeitpunkt der Brennkraftmaschine und die Temperatur
der Brennkraftmaschine zum Abstellzeitpunkt sind.
Patent DE-19653160-B4 (DE)
Title: Digitale Laufzeitverriegelungsschleifenschaltung, die eine synchrone Verzögerungsleitung verwendet
Inventor: LEE SEUNG-HUN
IPC: G11C11/4076
Filed: 1996-12-19
Granted: 2004-08-19
Abstract: Digitale Laufzeitverriegelungsschleifenschaltung, die eine synchrone Verzögerungsleitung verwendet, die einen Eingabeknoten hat, der einen externen Takt (CLK) empfängt und einen internen Taktknoten, der einen internen Takt erzeugt, der mit dem externen Takt synchronisiert ist, umfassend:  einen Verzögerungspuffer (BDC) zum Verzögern des externen Taktes (CLK) um eine vorbestimmte Zeit und zur Erzeugung des verzögerten Taktes als ersten Takt (PCLK_M);  eine Hauptverzögerung (MDC) zum Verzögern des ersten Taktes (PCLK_M) um eine vorbestimmte Zeit und zur Erzeugung des verzögerten Taktes als zweiten Takt;  eine erste Verzögerungsleitung, die aus einer Vielzahl von Einheitsverzögerungen (FUD1-FUDn) besteht, die seriell verbunden sind, wobei die Einheitsverzögerungen (FUD1-FUDn) den zweiten Takt um vorbestimmte Einheitslängen verzögern;  eine zweite Verzögerungsleitung, die aus einer Vielzahl von Einheitsverzögerungen (BUD1-BUDn) besteht, die seriell verbunden sind, wobei die Einheitsverzögerungen (BUD1-BUDn) den ersten Takt (PCLK_M) um vorbestimmte Einheitslängen verzögern;  eine Schaltvorrichtung zur Erzeugung des ersten Taktes am ersten internen Taktknoten in Erwiderung...
Patent DE-19741195-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabevorrichtung
Inventor: IIDA KENICHI
IPC: G11C7/16
Filed: 1997-09-18
Granted: 2010-06-17
Abstract: Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabevorrichtung mit:  einem Speicherabschnitt (9), in den ein Audio-Ausgangssignal eingeschrieben wird und aus dem eingeschriebene Audio-Signale ausgelesen werden,  einem Bedienungsabschnitt zum Einschreiben des Audio-Ausgangssignales in den Speicherabschnitt (9), zum Auslesen von in dem Speicherabschnitt (9) gespeicherten Audio-Signalen und zum Löschen der in dem Speicherabschnitt (9) gespeicherten Audio-Signalen, und  einem Steuerabschnitt (32) zum Steuern des Einschreibens des Audio-Ausgangssignales in den Speicherabschnitt (9) auf der Basis eines Audio-Eingangssignales von dem Bedienungsabschnitt und zum Steuern des Auslesens der in dem Speicherabschnitt (9) gespeicherten Audio-Signale, wobei der Steuerabschnitt (32) so arbeitet, dass wenn, falls die in den Speicherabschnitt (9) eingeschriebenen Audio-Signale aus ihm ausgelesen werden, ein Eingangssignal zum Löschen von dem Bedienungsabschnitt eingegeben wird, das aus dem Speicherabschnitt (9) ausgelesene Audio-Signal gelöscht wird, wenn nach dem Auslesen des Audio-Signales aus dem Speicherabschnitt (9) während einer voreingestellten Zeitdauer ein Audio-Eingangssignal zum Löschen noch einmal von dem Bedienungsabschnitt eingegeben wird,...
Patent DE-19753450-B4 (DE)
Title: Gerät zur Steuerung des Unterdrucks in Verbrennungsmotoren
Inventor: YOSHIOKA YUKIO
IPC: F02D41/04
Filed: 1997-12-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Gerät zur Steuerung
eines Unterdrucks in einem Motor (1) mit Abgasrückführung eines Fahrzeuges, wobei
der Motor (1) in zwei Betriebsarten betrieben werden kann, einem
Betrieb mit einer homogenen Ladungsverbrennung und einem Betrieb
mit einer Schichtladungsverbrennung, wobei der Motor folgende Bauteile aufweist:  einen
Lufteinlaßdurchlaß (41) zur
Einführung
von Luft in eine Verbrennungskammer (5) und einen Abgasdurchlaß (42) zum
Ausstoßen
von Abgas aus der Verbrennungskammer (5), wobei die Luftströmung in
dem Einlaßdurchlaß (41) durch
eine Drosselklappe (23) gesteuert wird, die sich in dem Einlaßdurchlaß (41) befindet
und zwischen einer maximalen Öffnungsposition
und einer geschlossenen Position bewegbar ist,  einen Rückführdurchlaß (52),
der den Abgasdurchlaß (42) mit
dem Einlaßdurchlaß (41) verbindet,
um etwas von dem Abgas aus dem Abgasdurchlaß (42) in den Einlaßdurchlaß (41) zu
leiten,  ein Strömungssteuerungsventil
(53) zur Regulierung der Strömung
von Abgas, das durch den Rückführdurchlaß (52) strömt,  einen
Bremsverstärker
(71), der mit dem Einlaßdurchlaß (41) verbunden...
Patent DE-19802848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines Substrats
Inventor: BRUNNER MATTHIAS DR
IPC: H01L21/66
Filed: 1998-01-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Testen eines Substrats, wobei ein Korpuskularstrahl auf das Substrat gerichtet wird und ausgelöste Sekundärkorpuskel mit einem Detektor detektiert und anschließend ausgewertet werden. Erfindungsgemäß wird der Art der am Substrat ausgelösten Sekundärkorpuskel bezüglich der Position des Detektors beim Testen berücksichtigt.
Patent DE-19820646-B4 (DE)
Title: Drückerfußvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: AOKI KEIICHI
IPC: D05B29/02
Filed: 1998-05-08
Granted: 2014-07-03
Abstract: Drückerfußvorrichtung für eine Nähmaschine, bei der ein Drückerfuß (19) in vertikaler Richtung in einem vorbestimmten Bereich in Richtung zu einer Nadelposition in Abhängigkeit von der Bewegung einer Nadelstange (61) bewegt wird, bei der der Drückerfuß (19) je nach Bedarf bis in eine zurückgezogene Position zurückgezogen wird, die in einer höheren Lage als der vertikale Bewegungsbereich liegt, mit einem Nocken (52) zum, Antreiben des Drückerfußes (19), wobei der Nocken an einer Hauptwelle (50) befestigt ist, einer Koppelvorrichtung (20), die ein erstes Schwenkelement (21), das durch den Nocken (52) in einen vorbestimmten Bereich verschwenkt wird, und ein zweites Schwenkelement (24) umfasst, das mit dem ersten Schwenkelement (21) über ein Koppelglied (22, 23) gekoppelt ist, das mit dem Drückerfuß (19) über ein Koppelglied (25, 26) gekoppelt ist und das als Reaktion auf die Schwenkbewegung des ersten Schwenkelements (21) verschwenkt wird, wodurch der Drückerfuß (19) in vertikaler Richtung bewegt wird, und einer Führungsarm-Bewegungseinrichtung (80a) zum Ändern einer Schwenkrichtung und einer Schwenkposition eines Gelenks des Koppelglieds (22, 23) zwischen dem ersten Schwenkelement (21) und dem zweiten Schwenkelement (24), wobei die Führungsarm-Bewegungseinrichtung (80a) einen Führungsarm (81) und eine Steuerplatte (41) aufweist, wobei der Führungsarm (81) an einem vorderen Endabschnitt (81b) mit einem Schaft (g2) des einen Gelenks des Koppelglieds (23) gekoppelt ist und ein basaler Abschnitt (81a) des Führungsarms (81) drehbar an einem Schaft (g4) der Steuerplatte (41) angebracht ist, dass der Schaft (g2) des einen Gelenks in hin- und hergehender Weise entlang einer vorbestimmten Richtung bewegt werden kann, und wobei die Steuerplatte (41) in einem Zustand, in welchem der Drückerfuß (19) in ein unteres Niveau vertikal bewegt ist, eine zentrale Achse des an dem basalen Abschnitt (81a) des Führungsarms (81) angebrachten Schafts (g4) des Führungsarms (81) an eine Position setzt, ...
Patent DE-19821822-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Reaktionsbehälter
Inventor: GRAHAC MIRCO
IPC: B08B9/08
Filed: 1998-05-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Innenreinigen eines Reaktionsbehälters durch Ausspritzen mit
Reinigungsflüssigkeit,
umfassend eine Lanze, mit der ein an deren Spitze angebrachter Spritzkopf
in Achsrichtung der Lanze zwischen einer Parkstellung, in der sich
der Spritzkopf in einem mit einem Reaktionsbehälter kommunizierenden Parkraum
befindet, und Reinigungsstellungen verstellbar ist, in denen sich
der Spritzkopf im Reaktionsbehälter
befindet, wobei die Lanze durch eine an einer an den Parkraum angrenzenden
Wandung angebrachte Lagerbüchse
in den Parkraum eindringt, und wobei die Lagerbüchse (11) lösbar an der vorgenannten, an
den Parkraum (9) angrenzenden Wandung (12, 27) angebracht ist, wobei
die abgelöste
Lagerbüchse
(11) in der Wandung (12, 27) eine Öffnung (29) freigibt, durch
die sich der Spritzkopf (4) herausnehmen lässt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spritzkopf (4) in Achsrichtung der Lanze (3) mittels ihrer
zugeordneten Antriebseinrichtung (6) aus der Parkstellung in wenigstens eine
Wartungsstellung verfahrbar ist, in der sich der Spritzkopf (4)
außerhalb
von Reaktionsbehälter
(2) und Parkraum (9)...