baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0072804-A2 (WO)
Title: Parfümkomposition mit duftsequenz
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Parfümkompositionen, bei denen unterschiedliche Duftnoten nacheinander freigesetzt werden (Duftsequenz). Erfindungsgemäß besteht die Parfümkomposition aus wenigstens einer ersten Parfümzusammensetzung, die aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Duftstoff in Abwesenheit von Alkohol besteht, wobei die Duftstoffe in Mikrokapseln eingeschlossen sind, und wenigstens einer zweiten Parfümzusammensetzung, die aus wenigstens einem dritten und einem vierten Duftstoff in Abwesenheit von Alkohol besteht, wobei die Duftstoffe in Mikrokapseln eingeschlossen sind, und einem kosmetischen Gel, in dem die erste und die zweite Parfümkomposition verteilt vorliegen.
Patent WO-02088770-A2 (WO)
Title: Verfahren zur erkennung und identifizierung von objekten
Inventor: KLAUSING HELMUT
IPC: G01S13/935
Filed: 2002-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung und Identifizierung von Objekten mittels mehrerer Sensoren, insbesondere mit abbildenden Sensoren (L, W, V) im infraroten und/oder sichtbaren Wellenlängenbereich und Radargeräten (R), welche auf der Erzeugung einer synthetischen Apertur basieren. Gemäss der Erfindung erfolgt die Erzeugung der synthetischen Apertur nach dem ROSAR-Prinzip, wobei eine Vielzahl von Antennenelementen (A), die das Radargerät (R) umfasst, entlang der gekrümmten Flugkörperkontur (K) am Flugkörper (F) angebracht werden und zeitlich nacheinander angesteuert und abgetastet werden und wobei die von den Radargeräten (R) und abbildenden Sensoren (L, W, V) gewonnenen Informationen derart weiterverarbeitet werden, dass in jede Blickrichtung eine optimale Abbildung der Umgebung des Flugkörpers (F) möglich ist.
Patent WO-03024050-A2 (WO)
Title: Verfahren und system zur emitterlokalisierung
Inventor: WINTERLING GERHARD
IPC: G01S13/00
Filed: 2002-09-03
Abstract: Verfahren und System zur Lokalisierung von Emittern im Radar-Frequenzbereich auf Basis der Kreuzpeilung von zumindest zwei fliegenden Plattformen mit jeweils zumindest einem passiven HF-Sensor zur Ermittlung von geometrischen und elektronischen Emitterstrahl-Eigenschaften, wobei die fliegenden Plattformen untereinander Daten zur Beschreibung geometrischer und elektronischer Eigenschaften von Emitterstrahlen austauschen, wobei aus der Vielzahl der sich aus der Emitter-Vermessung ergebenden möglichen Schnittpunkte der Peilstahlen diejenigen Schnittpunkte zur Bestimmung der Emitter-Position verwendet werden, bei denen die elektronischen Eigenschaften der sich schneidenden Emitter-Strahlen identisch sind.
Patent WO-9714910-A2 (WO)
Inventor: DIPPEL BRUNO
IPC: F16L55/28
Filed: 1996-10-02
Abstract: An inner manipulator for pipes has a running gear (2) which can travel inside a pipe (100) and is arranged on a multiple-membered swivelling arm (20) which carries at its free end a system carrier (22) for carrying a testing system or a working device.
Patent WO-9804445-A2 (WO)
Title: In der breite stufenlos verstellbares katzfahrwerk
Inventor: MUELLER RICHARD
IPC: B61B13/00
Filed: 1997-07-17
Abstract: Bei einem Katzfahrwerk sind die beiden seitlich der Fahrschiene (2) verlaufenden Rahmenwangen (6, 7) über zwei Verbindungssäulen (8) miteinander verbunden. Die Verbindungssäulen (8) sind außen glatt zylindrisch und stecken in Aufnahme- bzw. Gleitführungseinrichtungen, die in den Rahmenwangen (6, 7) unterhalb der Laufschiene (2) ausgebildet sind. Um den Abstand der beiden Rahmenwangen (6, 7) zu regulieren und den einregulierten Abstand zu fixieren, befinden sich in der Nähe der Verbindungssäulen (8) Aufnahmeeinrichtungen, durch die eine zu der Verbindungssäule (8) parallele Gewindestange (46) hindurchführt. Mit Hilfe von auf der Gewindestange (46) sitzenden Gewindemitteln (94, 95), vorzugsweise Kontermuttern, wird der Abstand eingestellt und fixiert. Diese Art der Fixierung beschädigt nicht die Gestalt der Verbindungssäulen (8), so daß jederzeit eine leichte Demontage möglich ist.
Patent WO-9841433-A2 (WO)
Title: Schienenfahrzeug, insbesondere niederflur-stadtbahnwagen
Inventor: SCHILLINGS DIETER
IPC: B61C9/00
Filed: 1998-03-06
Abstract: Bei einem Schienenfahrzeug, insbesondere einem Niederflur-Stadtbahnwagen, sind ein angetriebener kurzer Fahrzeugteil (1) und ein nicht angetriebener, mit einem Fahrerraum (3) versehener Fahrzeugteil (2) gelenkig miteinander verbunden. Diese Fahrzeugteile (1 und 2) beinhalten einen in Richtung auf die Schiene (12) abgesenkten niederflurigen Fußboden (4). Der nicht angetriebene Fahrzeugteil (2) weist einen auf den Bereich des Fahrerraumes (3) begrenzten erhöhten Fußboden (5) auf. Unterhalb des Fahrerraumes (3) des im übrigen mit einem längeren Fahrgastbereich (6) ausgestatteten Fahrzeugteils (2) ist ein Laufdrehgestell (7) mit Rädern (7a) kleinen Durchmessers und kurzem Radabstand angeordnet. Der bis zur Rückwand (3a) des Fahrerraumes (3) reichende niederflurige Fußboden (4) ist über eine direkt neben der Rückwand (3) in der Fahrzeugseitenwand (8) angeordnete doppelflügelige Einstiegstüre (9) erreichbar.
Patent WO-9852052-A2 (WO)
Title: Magnetkern
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: G01R15/00
Filed: 1998-05-13
Abstract: Es wird ein Magnetkern für Stromsensoren aus einer weichmagnetischen Legierung bestehend aus mindestens zwei gebogenen oder geknickten Legierungsbandabschnitten (5-7, 11, 12) beschrieben. Beschrieben ist auch ein Magnetkern mit einem Primärschenkel (7, 11) und einem Sekundärschenkel (5, 6, 12), wobei der Sekundärschenkel aus einem Legierungsbandabschnitt in Einzellage (6) und einem Legierungsbandabschnitt in Doppellage (5) gebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Stromsensor und ein Verfahren zur Herstellung eines Magnetkerns.
Patent WO-0244271-A2 (WO)
Title: Tensidhaltige kosmetische, dermatologische und pharmazeutische mittel
Inventor: LOEFFLER MATTHIAS
IPC: A61K8/81
Filed: 2001-11-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind tensidhaltige kosmetische, dermatologische und pharmazeutische Mittel, enthaltend mindestens ein wasserlösliches oder wasserquelbares Copolymer, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von A) Acryloyldimethyltaurinsäure und/oder Acryloyldimethyltauraten, B) gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren olefinisch ungesättigten, nicht kationischen, Comonomeren, C) gegebenenfalls einem oder mehreren olefinisch ungesättigten, kationischen Comonomeren, D) gegebenenfalls einer siliziumhaltigen Komponente (n), E) gegebenenfalls einer fluorhaltigen Komponente (n), F) gegebenenfalls einem oder mehreren Makromonomeren, G) wobei die Copolymerisation gegebenenfalls in Gegenwart mindestens eines polymeren Additivs erfolgt, H) mit der Ma?gabe, dass die Komponente A) mit mindestens einer Komponente ausgewählt aus einer der Gruppen D) bis G) copolymerisiert wird.
Patent WO-03003207-A2 (WO)
Title: Datenfluss-analysator und verfahren zur analyse von programmen
Inventor: KOCHAN DETLEF
IPC: G06F11/34
Filed: 2002-06-25
Abstract: Bei einem Datenfluss-Analysator (54) mit Detektormitteln (38, 50, 56) zum Detektieren eines in einer Leitung vorliegenden Signals, Speichermitteln (58) zum Speichern des Signals und Auswertemitteln (92) zum Auswerten des Signals sind Mittel (94) zur Darstellung von Zugriffshäufigkeiten vorgesehen. Der Datenfluss-Analysator ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zugriffshäufigkeit auf jede einzelne einer Vielzahl von Adressen eines Programmspeichers und/oder Datenspeichers darstellbar ist. Die Detektormittel (38, 50, 56) umfassen einen Tastkopf (38), mit welchem die an einer Leitung anliegenden Spannungen oder Ströme abgreifbar sind und einen Verstärker (50, 56) zur Verstärkung der Spannungen. Die Darstellung der Zugriffshäufigkeit auf die einzelnen Adressen erfolgt graphisch und wird für aufeinanderfolgende Zeitpunkte gespeichert. Eine Triggereinheit (62) dient zur Initialisierung der Datenaufzeichnung. Mittel zum Vergleichen der Informationen über die Zugriffshäufigkeit mit den Zugriffshäufigkeiten anderer Prozesse ermöglichen die besonders schnelle Ermittlung von Programmstörungen. Der Analysator kann zur Analyse von Programmen zur Datenverarbeitung, zur Ermittlung eines unerlaubten Zugriffs auf einen Programm- oder Datenspeicher in einem Computer, zum Auffinden eines Virus in einem Programm für Datenverarbeitungsanlagen oder zur Überprüfung des Ablaufs von Befehlen zur Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent WO-03040425-A2 (WO)
Title: Verfahren zum oberflächenveredeln von aus metallischem band- oder blechmaterial gewonnenen zuschnitten
Inventor: BLUEMEL KLAUS
IPC: C23C2/02
Filed: 2002-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Oberflächenveredeln von aus metallischem Blechmaterial (M) gewonnenen Zuschnitten (Z) und eine zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Vorrichtung. Erfindungsgemäss umfasst dieses Verfahren ein der Kontur der Zuschnitte (Z) mindestens abschnittweise folgendes Ausschneiden der Zuschnitte (Z) aus dem Blechmaterial (M) derart, dass nach dem Ausschneiden zwischen den Zuschnitten (Z) und dem verbleibenden restlichen Blechmaterial (M) eine kraft-, form- und / oder stoffschlüssige Verbindung bestehen bleibt, ein gemeinsames Fördern des restlichen Blechmaterials (M) und der in dem restlichen Blechmaterial (M) gehaltenen Zuschnitte (Z) zu einer Oberflächenveredelungseinrichtung (6), in welcher eine Oberflächenveredelung des Blechmaterials (M) und der Zuschnitte (Z) durchgeführt wird, bei der die Zuschnitte vom restlichen Blechmaterial gehalten werden, sowie ein Trennen der Zuschnitte (Z) vom restlichen Blechmaterial (M). Auf diese Weise lassen sich kostengünstig Blechzuschnitte erzeugen, die auch im Bereich ihrer Schnittkanten mit der auf ihrer Ober- und Unterseite aufgebrachten Oberflächenbeschichtung versehen sind.
Patent WO-03060991-A2 (WO)
Inventor: VON EHRENWALL ANDREAS
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-01-03
Abstract: L'invention concerne le remplissage d'une tranchée d'isolation est attaquée par une couche de nitrure de silicium jusqu'à l'intérieur d'un substrat en silicium, comprenant :  la réalisation d'une première suppression de ladite couche de nitrure sur ladite tranchée de façon à ce que les coins de la tranchées soient exposés de sorte que l'arrondissement des coins soit optimisé ; la création d'une ligne de tranchée d'oxyde de silicium pour ladite tranchée ; la réalisation d'un second rappel de ladite couche de nitrure de silicium à partir de ladite tranchée de façon à exposer une quantité suffisante d'une couche sous-jacente, adjacente auxdits coins de la tranchée pour protéger de manière efficace lesdits coins de tranchée au moyen d'un remplissage protecteur ultérieur ; la création dudit remplissage protecteur d'épaisseur suffisante pour remplir ladite tranchée et couvrir ledit substrat adjacent auxdits coins de tranchée.
Patent WO-03095462-A2 (WO)
Title: Complexes de platine contenant des acides biliaires modifie chimiquement et presentant une activite antitumorale
Inventor: BARTOLI ENZO
IPC: A61P35/00
Filed: 2003-05-08
Abstract: L'invention concerne des complexes de platine contenant des dérivés d'acides biliaires et présentant une activité antitumorale.
Patent WO-2004001669-A2 (WO)
Title: Procede de restauration spatiale de couleur d'image
Inventor: RISSON VALERY JEAN EUGENE
IPC: G06T5/40
Filed: 2003-06-07
Abstract: L'invention concerne le domaine technique de l'imagerie. Le procédé de l'invention permet de prendre en compte les altérations spatiales de couleur d'image argentique en fonction de l'un des axes principaux (19) de cette image. Ledit procédé permet de restaurer automatiquement les couleurs altérées ou estompées de l'image argentique sans avoir recours aux compétences d'un opérateur pour effectuer le traitement de restauration de couleur. Une image numérique (12) est divisée en bandes de pixels (18) adjacents agencés perpendiculairement au sens (19) d'apparition de l'altération de couleur. Pour chacune de ces bandes (18), les répartitions de densité optique de chaque pixel sont calculées et comparées à des valeurs de densité optique de référence. Ce procédé permet de corriger automatiquement toutes les bandes (18) comprenant les pixels altérés par application d'une transformation linéaire permettant de transformer les valeurs de densité optique des pixels altérés en valeurs de densité optique d'une bande de pixels de moindre dégradation. On utilise ce procédé dans le domaine technique de la restauration d'images photographiques en couleur.
Patent WO-2004012602-A2 (WO)
Title: Appareil de scellement de plaie autologue
Inventor: MICHLITSCH KENNETH J
IPC: A61B17/12
Filed: 2003-07-25
Abstract: L'invention concerne un appareil destiné à sceller un tractus ponctiforme vasculaire par formation d'un bouchon autologue dans le tractus ponctiforme, et à extruder ce bouchon dans ledit tractus. L'appareil de l'invention forme un bouchon sanguin autologue par prélèvement de sang dans l'appareil à partir du récipient, par mélange d'un agent de congélation du sang avec le sang prélevé, et par expulsion du bouchon formé à partir du sang coagulé dans le tractus ponctiforme. L'invention concerne également divers éléments de fermeture destinés à isoler le sang prélevé du récipient au cours du mélange avec l'agent de congélation de sang, et à faciliter le placement de l'appareil par rapport au récipient.
Patent WO-9957465-A2 (WO)
Title: Electromagnetic valve for gaseous fluids
Inventor: MERMINOD ANTOINE
IPC: F02M61/18
Filed: 1999-05-05
Abstract: An electromagnetic valve for a gaseous fluid comprising a combination of an electromagnetic circuit (13, 12, 17) which when activated generates an electromagnatic force for mechanical opening or closing of the valve, a movable disk formed member (17) at least part of which is included in said electromagnetic circuit and which disk formed member (17) is guided in a linear movement perpendicular to the surface of said disk formed member. The valve further comprises a valve seat (21, 24) co-operating with the disk formed member providing the mechanical closing and sealing of the valve, a resilient means (15) which acts on the disk formed member (17) and a metering means (23) in the form of a restriction arranged immediately downstream the valve seat creating sonic conditions for the gas flow which makes the gas flow with the valve open independent of fluctuations in the downstream pressure.
Patent ES-2046938-A2 (ES)
Title: Fixing of inclined guides to injection mould body
IPC: B29C33/12
Filed: 1991-09-16
Abstract: Inclined guides are fixed to mould body by means of intermediate carrier plate, which can be single to receive all guides or multiple, with a carrier plate for each guide. The holes and housings for fixing the inclined guides are made in these small plates instead of in the large plates forming the mould. The small plates are subsequently implanted in prismatic housings in mould body. Optionally carrier plate can form part of wedge for fitting mould slider.
Patent ES-2074020-A2 (ES)
Title: Improvements to pneumatic pumps for the propulsion of fluids
Inventor: GUTIERREZ LOPEZ MAXIMO
IPC: F04F1/06
Filed: 1993-11-11
Abstract: The invention consists in propelling the fluid accommodated inside a chamber by means of the injection of pressurized air into the chamber. Using a double chamber, alternating pumping into one and the other is achieved, in order to obtain a continuous flow on the outside. The boost (propulsion) pump 1 is immersed in a well and its chambers are connected with an exterior compressor 5 by means of respective lines 6, 7. The propulsion chambers 3 have, in their bottom, respective one-way valves 4 for the intake of water. When pressurized air is injected, entering via the upper part, the water is expelled via a respective one-way valve 11 towards an outlet tube 13. A distributor element, with manual control or automatic control by means of electrovalves (solenoid valves) 8 and a control member 14, 15, allows automatic pumping. It is possible to include a timer 14 and two three-way electrovalves 8, one of them normally being open and the other normally being closed. During propulsion from one chamber, the other is in communication with the outside via the outlet of the corresponding electrovalve 8. It is also possible to achieve automation by means of a mercury switch controlled by a float and counterweight device.
Patent FR-2222801-A2 (FR)
Title: Thyristor controlled electronic switch - having thyristor switching circuit connected across diode bridge
IPC: H03K17/725
Filed: 1973-03-22
Abstract: Thyristor controlled electronic switch has a thyristor circuit connected across diode bridge and auxiliary control circuit. The auxiliary control circuit has a thyristor which in the 'switch closed' position permits the passage of load current in an integrating circuit comprising parallel connected capacitor and zener diode in series with a resistance. The auxiliary thyristor is triggered at the start of each load current half cycle by another capacitor connected between it input and control electrodes.
Patent FR-2362631-A2 (FR)
Title: 21-Hydroxy 4-pregnene derivs. - for arterial hypertension and cardial insufficiency are prepd. from 3-oxo 20,20-ethylene di:oxy pregnene
IPC: C07J7/00
Filed: 1976-08-27
Abstract: 3,20-dioxo-7 alpha-acetylthio-21-hydroxy pregn-4-ene (I) adn 2,2-dimethyl-3,20-dioxo-21-propionyloxy-pregn-4-ene (I:Z is H, R1 is propionyloxy) are new. In (I) Z is acetylthio; R1 is OH; and in (II) Z is H; R is propionloxy. Used in treatment of arterial hypertension and cardiac insufficiently. The cpds are aldosterone antagonists and increase Na diuresis while maintaining organic K. In an example, (I) was prepd. from 3-oxo-20, 20-ethylene dioxy pregn-4-ene by methylation (CH3I), hydrolysis of the ketal, conversion of the 4,6-diene, with dichloro dicyano benzoquinone, acetoxylation at the 21-position with Pb tetraacetate and BF3 etherate, removal of the acetyl gp., and finally treatment with thioacetate acid.
Patent FR-2388586-A2 (FR)
Title: Degassing column with equally spaced perforated plates - supported by peripheral ring and lugs and crossed by downcomers with adjustable overflow height
IPC: B01D3/22
Filed: 1978-04-28
Abstract: A degassing column has a several equally spaced plates that have perforations with a dia. 5 mm. There is a small gap between the edge of the plate and the inside of the column casing. These plates are supported around their circumference by several lugs fixed to the inner surface of the column. In addition there is a rectangular section ring (5 to 20 mm wide) welded to the inside surface of the column, that spans between the lugs. The ring sections end just short of the lugs to leave a free space between the end of the ring sections and the lugs. Passing through each plate are eccentrically positioned downcomer pipes, which extend down almost to the plate below. A metal disc, at least the dia. of the downcomer pipe, with no perforations, is placed immediately below the downcomer on the plate below. The height of downcomer extending above each plate sets the liq. level. The tops of the downcomers may be fitted with a sleeve to enable adjustment of the height above the plate. Used in degasification columns, e.g. to eliminate monomers from polymers. Design avoids solid deposits on the plates and column walls. Because the ring is welded to the column it does not have to be supported.
Patent FR-2428752-A2 (FR)
Title: Two material dosing machine - has fixed and variable stroke pumps with stroke adjustment mechanism including slide and pivoted lever
IPC: B05B7/32
Filed: 1978-06-13
Abstract: A machine for supplying two liquids in measured doses consists of a main pump with a toothed rack fixed to the piston rod. This rack engages teeth fixed to the end of an oscillating lever which drives a second pump. The piston rod of this second pump is attached to a slide which can be moved along guide rods fixed to the oscillating lever so that the stroke of the pump and consequently the quantity of liquid delivered, can be adjusted. The piston rod is attached to the slide so that seal wear is reduced.
Patent FR-2455994-A2 (FR)
Title: Self-sealing puncture system for tyre sidewall protection - involving crosslinkable resin curing system
IPC: B29C73/18
Filed: 1979-05-11
Abstract: The parent patent described a tyre having two reactive components of a puncture sealing mixture located in concentric reservoirs adjacent to the inner surface of the tyre, beneath the tread zone. The claims specified that the curing system included a crosslinkable resin, included in the radially external component reservoir, and curing/hardener reagents in the inner of the two reservoirs. This addition claims use of a system with the same reagent characteristics, but held in reservoirs which make the reagents available to the inner surfaces of the sidewalls, as well as beneath the tread, to be able to respond to sidewall punctures.
Patent FR-2439292-A2 (FR)
Title: Machine d'abattage hydromecanique a tetes de coupe et de broyage
IPC: E21C25/60
Filed: 1979-07-19
Abstract: TRAVAUX SOUTERRAINS. DES TETES DE COUPE ET DE BROYAGE, ARTICULEES AU CORPS D'ABATTAGE DE LA MACHINE HYDROMECANIQUE, COMPORTENT DES ELEMENTS D'ACCOUPLEMENT DEPLACABLES VERTICALEMENT ET HORIZONTALEMENT ET AUXQUELS SONT FIXES DES ELEMENTS DE SUPPORT REGLABLES EN HAUTEUR ET RELIES A DES COINS DE COUPE ET DE BROYAGE DONT LE CARTER COMPORTE, DANS SA POINTE, UN JEU DE BUSES PRESENTANT UNE BUSE QUI COUPE, A LA PLUS COURTE DISTANCE GEOMETRIQUE PAR RAPPORT AU FRONT DE TAILLE ET DANS UNE ENTAILLE PROFONDE ET ETROITE, LA SUBSTANCE MINERALE AU-DELA DU FRONT DE TAILLE EN EFFECTUANT EN PERMANENCE UN MOUVEMENT DE PIVOTEMENT. MACHINE D'ABATTAGE HYDROMECANIQUE.
Patent FR-2447834-A2 (FR)
Title: Coloured signalling light for vehicle - has perforated mask with cooling fins acting as heat sink for incandescent lamp
IPC: F21V9/08
Filed: 1980-01-24
Abstract: The signalling light has a transparent colourless outer window and a coloured filter between the incandescent lamp and the outer window. A perforated mask is located between the outer window and the filter. The mask is opaque. The mask (6) is a good thermal conductor and has cooling fins (14) having the largest possible area and pointing radially inwards towards the lamp. These fins project through the colour filter (4) towards the region occupied by the lamp (1). The mask is fabricated by pressure moulding. The reflector around the lamp may also be fabricated in one piece with the mask. The cooling fins remove heat efficiently from the space around the lamp.
Patent FR-2484323-A2 (FR)
Title: Concrete beam moulding die - has auxiliary extensions behind longitudinal shaping fillers to correct distortion
Inventor: VALENTY
IPC: B28B1/08
Filed: 1980-06-11
Abstract: The die for making concrete beams is drawn by cables along a table on which the concrete is deposited. It has longitudinal shaping fillers (3) having a cross section shape to give the required shape of the beams. Behind them is a closure plate (5) which can be raised and lowered by pistons and cylinders to sever the layer of concrete. Behind the plate are auxiliary shaping extensions (34) which prevent the concrete from being distorted by the plate, so that after cutting, the beams have enlarged ends. These auxiliary extensions are supported by a cross beam so that they are in line with the main fillers, and are of a similar shape in cross section. They are slightly smaller, so that the gaps between their sides are slightly more than the spaces between the sides of the main fillers.