baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008016563-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD DR
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-04-01
Granted: 2016-11-10
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einer Lichtquelle und mit einem in Lichtabstrahlrichtung (1) vor der Lichtquelle angeordneten Optikelement (2), das auf einer der Lichtquelle zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche (3), das auf einer der Lichtquelle abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche (6) und das eine die Lichteinkoppelfläche (3) mit der Lichtauskoppelfläche (6) verbindende Mantelfläche (5) aufweist, wobei die Mantelfläche (5) zumindest bereichsweise einen in Lichtabstrahlrichtung (1) vergrößernden Querschnitt aufweist, – wobei die Größe der Lichteinkoppelfläche (3) an die Größe der Lichtabstrahlfläche der Lichtquelle angepasst ausgebildet ist, – wobei die Mantelfläche (5) zwei gegenüberliegende aufrechte Seitenflächen (7, 7') umfasst, die in Lichtabstrahlrichtung (1) unter einem spitzen Anstellwinkel (α) bis zu einem Rand (8) der Lichtauskoppelfläche (6) auseinander laufen, – wobei die Mantelfläche (5) eine einen oberen Rand (11) der Seitenflächen (7, 7') verbindende Schrägfläche (9) umfasst, die in Lichtabstrahlrichtung (1) unter einem spitzen Steigungswinkel (β) bezogen auf einer Horizontalebene bis zu dem Rand (8) der Lichtauskoppelfläche (6) verläuft, dass die Mantelfläche (5) unsymmetrisch zu einer horizontalen Mittelebene (H) und/oder zu einer vertikalen Mittelebene (V) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass Randkanten (4) der Lichteinkoppelfläche (3) in Lichtabstrahlrichtung (1) versetzt zu Rändern der Lichtabstrahlfläche der Lichtquelle angeordnet sind, dass die Mantelfläche (5) eine einen unteren Rand (11) der Seitenflächen (7, 7') verbindende Basisfläche (10) aufweist, die als eine leicht gewellte Freiformfläche ausgebildet ist, und dass die Schrägfläche (9) eben ausgebildet ist.
Patent DE-102008034122-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, Verfahren zum Betreiben des Wärmetauschers und Verwendung des Wärmetauschers in einer Klimaanlage
Inventor: HERBST DONALD
IPC: F28F21/06
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Wärmetauscher mit einem Kapillarrohrregister, durch das ein zu kühlendes und/oder erwärmendes Fluid geführt wird, wobei das Kapillarrohrregister im Gleichstrom mit dem Fluid mit Wasser oder einer hygroskopischen Sorptionslösung benetzt und im Gegenstrom zum Fluid von Luft durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kapillarrohrregister aus zumindest einer Kapillarrohrmatte (10) besteht, deren Kapillarrohre eine hydrophile oder wasserspreitende Oberfläche mit einem Kontaktwinkel unter 20° aufweisen.
Patent DE-102008041071-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: REDECKER ROBERT
IPC: F16L33/035
Filed: 2008-08-07
Granted: 2017-10-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Rastelemente (4) aufweisenden Verschlussband (2) und einem mit dem Verschlussband (2) verbindbaren Verschlusskopf (6), der einen Durchführkanal (8) für das Verschlussband (2) bildet und eine Sperrklinke (10) aufweist, wobei der Verschlusskopf (6) zumindest einen Vorsprung (22; 42) aufweist, der bei in den Durchführkanal (8) eingeführtem Endabschnitt des Verschlussbandes (2) zwischen dem Verschlussband (2) und einem zu verbindenden Bauteil (20) angeordnet ist, und wobei die Sperrklinke (10) von einer dem Bauteil (20) zugewandten Seite aus in den Durchführkanal (8) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (10) mit einer nutförmigen Werkzeugausnehmung (38) versehen ist.
Patent DE-102008059823-B4 (DE)
Title: Informationssystem für Mitteilungen von Passagieren an Flugbegleitpersonal
Inventor: HELFRICH FELIX
IPC: B64D11/00
Filed: 2008-12-01
Granted: 2012-08-30
Abstract: Informationssystem für ein Flugzeug, wobei das Informationssystem an ein existierendes Bord-Kommunikationssystem gekoppelt ist, mit:  einer Bedieneinheit (12) mit Eingabeelementen, mit der eine Mitteilung von einem Passagier an das Flugbegleitpersonal eingegeben werden kann; und  einem etwa in Kopfhöhe auf der Rückseite eines Passagiersitzes eingebauten und einem hinter dem Passagiersitz platzierten Passagier zugeordneten Bildschirm als Anzeigeeinheit (11, 13, 14) zum Anzeigen der Mitteilung,  wobei die Bedieneinheit und die Anzeigeeinheit in einem einzigen Gehäuse vorgesehen sind,  wobei die Bedieneinheit (12) die Eingabe einer Mitteilung aus mehreren Auswahlmöglichkeiten ermöglicht, und  wobei die Mitteilung von der Bedieneinheit (12) ausschließlich an die Anzeigeeinheit (11, 13, 14) übertragbar ist.
Patent DE-102008062350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rückgewinnen von Kohlenstofffasern und/oder Aktivkohlepartikeln
Inventor: LINN HORST
IPC: C08J11/12
Filed: 2008-12-15
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum Rückgewinnen von Kohlenstofffasern aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffgegenständen (= CFK-Gegenstände), wobei die Kohlenstofffasern in eine Kunststoffmatrix eingebettet sind, und/oder zum Rückgewinnen von an einem Aktivkohleträger vorgesehenen Aktivkohlepartikeln aus mit diesen ausgerüsteten Gegenständen, wobei die Gegenstände in einer Prozesskammer einer thermischen Behandlung ausgesetzt werden, wobei nur die Kunststoffmatrix der CFK-Gegenstände und/oder der Aktivkohleträger vergast und/oder verbrannt, wobei vorgesehen ist, dass die thermische Behandlung der Gegenstände durch eine Mikrowellenstrahlung und ein Heißgas und eine Heizstrahlung erfolgen, wobei zur Erzeugung der Mikrowellenstrahlung mindestens eine Mikrowellenstrahlenquelle verwendet wird, dass als Heißgas Luft oder ein Inertgas oder eine Mischung aus Luft und Inertgas verwendet wird, und zur Erzeugung der Heizstrahlung mindestens eine elektrische Widerstandsheizung verwendet wird, dass die Verbrennungs-Abgase aus der Prozesskammer ausgeleitet und in einer Nachbehandlungseinrichtung nachbehandelt werden, und dass die Gegenstände durch die Prozesskammer hindurch bewegt werden.
Patent DE-102009023883-B4 (DE)
Title: Fassadenelement
Inventor: LANKES GOTTFRIED
IPC: E04B2/90
Filed: 2009-06-04
Granted: 2019-01-24
Abstract: Fassendenelement (2, 2', 2", 2'") in Pfosten-/ Riegel-Bauweise, welches zumindest zwei sich gegenüberliegende und voneinander beabstandete Riegelelemente (5) aus Holz und zumindest zwei sich gegenüberliegende und voneinander beabstandete Pfostenelemente (3) aus Holz aufweist, wobei die Pfostenelemente (3) mit den Riegelelementen (5) an ihren jeweiligen Endabschnitten verbunden sind, und wobei zumindest ein Pfostenelement (3) an den äußeren Rändern des Fassadenelementes (2, 2', 2", 2"') als geteilter Koppelpfosten (4, 4') und / oder zumindest ein Riegelelement (5) an den äußeren Rändern des Fassadenelementes (2, 2', 2", 2"') als geteilter Koppelriegel (6, 6') ausgebildet sind, und wobei das Fassadenelement wenigstens ein Füllelement (7), welches über zwei Profile (12, 14) und wenigstens ein thermisches Trennelement (20) einer geteilten Aufsatzkonstruktion fest mit den die Tragkonstruktion bildenden Riegel- und Pfostenelementen verbunden ist, aufweist, wobei das erste und das zweite Profil (12, 14) über das thermische Trennelement (20) zusammenwirken, um das Füllelement (7) zu fixieren.
Patent DE-102009030944-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfendes Befestigungselement
Inventor: HARTMANN KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2016-06-23
Abstract: Schwingungsdämpfendes Befestigungselement (1) zur Halterung eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs an einem Halteelement des Kraftfahrzeugs mit einem in eine Aussparung des Halteelements einsetzbaren Montageelement (3), das mindestens ein das Halteelement in der Aussparung hinterschneidendes erstes Rastelement (25) aufweist, und mit einem an dem Bauteil befestigbaren und in das Montageelement (3) verrastend eingesteckten Pufferelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (2) an seiner Außenseite mindestens eine Ausnehmung (12) aufweist, die ein elastisches Nach-Innen-Verlagern des ersten Rastelements (25) beim Einsetzen in die Aussparung erlaubt.
Patent DE-102009034230-B4 (DE)
Title: Frequenzeinstellvorrichtung
Inventor: SEKI HITOSHI
IPC: H03H3/04
Filed: 2009-07-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Frequenzeinstellvorrichtung (1), die folgende Merkmale aufweist: eine Fördereinheit (6), die konfiguriert ist, um einen Wafer (10), an dem eine Mehrzahl von Elementen eng angeordnet ist, in eine Richtung zu fördern; eine Ionenkanone (5) zum Ätzen, wobei die Ionenkanone (5) konfiguriert ist, um den Wafer (10) mit einem Ionenstrahl zu bestrahlen, während der Wafer (10) gefördert wird; eine Strukturmaske (15; 20, 21) mit einer Mehrzahl von Maskenlöchern, die ermöglichen, dass lediglich Zielbereiche des Wafers (10) freigelegt werden, wobei die Strukturmaske (15; 20, 21) in einer Richtung, in der sich der Ionenstrahl bewegt, dem Wafer (10) vorgelagert angeordnet ist; und eine Mehrzahl von Verschlüssen, die jeweils konfiguriert sind, um eine Bestrahlungszeit einzustellen, während der ein Zielbereich mit dem Ionenstrahl bestrahlt wird, und dadurch eine Frequenz in dem Zielbereich einzustellen, wobei jedes der Maskenlöcher in der Strukturmaske (15; 20, 21) einem Bereich des Wafers (10) entspricht; die Maskenlöcher in eine Waferförderrichtung, in die der Wafer (10) gefördert wird, abwechselnd verlagert sind und in einer Mehrzahl von Spalten senkrecht zu der Waferförderrichtung angeordnet sind; die Verschlüsse angeordnet sind, um den jeweiligen Maskenlöchern zu entsprechen, um so in der Lage zu sein, die entsprechenden Maskenlöcher einzeln zu öffnen und zu schließen; und eine Frequenzeinstellung für Bereiche in einer Spalte senkrecht zu der Waferförderrichtung in mehreren Schritten durchgeführt wird.
Patent DE-102009036986-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: KAPPEL REINHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-08-12
Granted: 2011-07-07
Abstract: Ausgleichsgetriebe (1), umfassend ein Ausgleichsgetriebegehäuse (7) mit einem integriert ausgebildeten Achsantriebsrad (6), wobei ein erster Teil (11) des Ausgleichsgetriebegehäuses (7) mit einem Flansch (13) versehen ist, mittels dessen der erste Teil (11) an einem zweiten Teil (10) des Ausgleichsgetriebegehäuses (7), der das Achsantriebsrad (6) und eine Lagerstelle (17) umfasst, an dem Achsantriebsrad (6) arretierbar oder arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Fenster (23) und wenigstens eine Schöpfrille (24) radial im Achsantriebsrad (6) benachbart zur Lagerstelle (17) angeordnet sind.
Patent DE-102009050242-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung einer Welle in einer Brennkraftmaschine
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: F02B27/02
Filed: 2009-10-21
Granted: 2013-12-05
Abstract: Lageranordnung zur Lagerung einer Welle in einer Brennkraftmaschine bzw. einem der Brennkraftmaschine zugeordneten Aggregat, wobei die Lageranordnung einen Lagerbock (1) mit einer Lageröffnung (3) umfasst, in der die Welle (6) drehbar gelagert ist, wobei der Lagerbock (1) in einem Gehäuseteil (5) aufgenommen ist, wobei der Lagerbock (1) aus einem Grundkörper (2) mit darin eingebrachter Lageröffnung (3) und einem einteilig mit dem Grundkörper (2) ausgebildeten Stützabschnitt (4) besteht, wobei der Stützabschnitt (4) zumindest teilweise über die Kontur des Grundkörpers (2) übersteht, wobei der Lagerblock (1) aus Kunststoff besteht und insbesondere als Spritzgusskunststoffteil hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützabschnitt (4) eine rechteckförmige Querschnittsgeometrie aufweist, wobei die Lagerstelle im Gehäuseteil (5) über den Stützabschnitt (4) aufgenommen und abgestützt ist, wobei der Lagerblock (1) in den beiden Querrichtungen entweder über eine Bearbeitung der Seitenkanten des Stützabschnittes (4) und/oder über eine entsprechende Bearbeitung der Seitenkanten des Grundkörpers (2) positionierbar ist.
Patent DE-102009052948-B4 (DE)
Title: Silageabdeckung
Inventor: EGGERS HOLGER DR
IPC: A01F25/13
Filed: 2009-11-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Silageabdeckungen umfassend wenigstens zwei Lagen, wobei eine innere dem Silo zugewandte erste Lage eine ein- oder mehrschichtige Kunststofffolie mit einer Sauerstoffdurchlässigkeit nach DIN 53380-3 bei 23°C und 50% relativer Feuchte von höchstens 500 cm3/(m2 d bar) und mit einer Wasserdampfdurchlässigkeit nach ISO 15106-3 bei 23°C und 85% relativer Feuchte von wenigstens 5 g/(m2 d) ist und mindestens eine über der inneren Lage liegende und von der inneren Lage getrennte oder leicht trennbare oder sich auf dem Silo selbst abtrennende zweite Lage, die zu wenigstens 70 Gew.-% aus Materialien aus der Gruppe umfassend Polyethylen, Polypropylen, Copolymerisate aus Ethylen und anderen Vinylmonomeren sowie Copolymerisate aus Propylen und anderen Vinylmonomeren besteht.
Patent DE-102010009102-B4 (DE)
Title: Doppelwandige Quetschflasche  mit Ventil im Airless-System
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B05B11/04
Filed: 2010-02-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verpackung, die einen im wesentlichen formstabilen, elastisch verformbaren Außenbehälter (2) und ein Ventil (4) aufweist, wobei das Ventil (4) einen sich über die Öffnung des Außenbehälters erstreckenden Basiskörper (7), der wenigstens eine Durchgangsöffnung (10) für das Füllgut und eine Ventilhalterung (12) aufweist, in der ein Ventilkörper (16) befestigt ist, der eine die Ventilhalterung (12) dicht verschließende, elastisch verformbare Trennwand (15) und einen von dem Außenbehälter weg weisenden Ventilzapfen (17) aufweist, wobei die Trennwand (15) mit der Ventilhalterung (12) einen Luftraum (18) unter dem Ventilzapfen (17) begrenzt, und eine auf dem Hals (9) des Außenbehälters (2) befestigte, den Basiskörper (7) und den Ventilkörper (16) überdeckende Kappe (8) enthält, die einen Aufnahmeraum (11) für das Füllgut zwischen der Kappe (8) und dem Basiskörper (7) begrenzt und eine Austrittsöffnung (5) für das Füllgut aufweist, die im drucklosen Zustand der Verpackung von dem Ventilzapfen (17) verschlossen ist, der unter Vorspannung der elastisch verformbaren Trennwand (15) an dem die Austrittsöffnung (5) enthaltenden Bereich der Kappe (8) anliegt, wobei der Ventilzapfen (17) bei Ausübung von Druck auf den Außenbehälter (2) durch das in dem Aufnahmeraum befindliche, unter Druck stehende Füllgut von der Kappe zurück gezogen wird, so dass Füllgut austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außenbehälter (2) ein leicht verformbarer, das Füllgut aufnehmender Innenbeutel (3) angeordnet ist, dass der Basiskörper (7) auf dem Rand des Behälterhalses (9) aufliegt und von einer umlaufenden Schulter (28) der Kappe (8) dicht gegen diesen gedrückt wird, wobei die Kappe (8) mit hakenförmigen inneren Vorsprüngen (19) unter einer Außenwulst (21) am Rand des Behälterhalses (9) eingerastet ist, dass die Kappe (8) eine glockenartige Form hat und an ihrem äußeren Rand mit einer Dichtung (22) versehen ist, die in eine umlaufende Nut in der Schulter des Außenbehälters (2) eingreift oder auf dessen Fläche mit Vorspannung aufliegt, wodurch die Kappe (8) eine von dem Aufnahmeraum (11) für das Füllgut getrennte, gegen den Aufnahmeraum (11) und den Außenbehälter (2) abgedichtete Luftkammer (24) aufweist, die über wenigstens eine Bohrung (25) durch die Wand des Außenbehälters (2) mit ...
Patent DE-102010010029-B4 (DE)
Title: Fundament für eine lösbare Grabmalbefestigung
Inventor: VOGT DIETMAR
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundament für eine lösbare Grabmalbefestigung, bestehend aus einem in Fundamentbreite durchgehend ausgebildeten Spannkeil-Kanal, mit einer etwa mittig angeordneten Spannhülsen-Aussparung sowie einem metallenen Verankerungs-Träger-Element. Diese vorbekannte lösbare Grabmalbefestigung zeichnet sich dadurch aus, daß das Fundament (10) einen Absatz (12) aufweist, in dem die Spannhülsen-Aussparung (14) weiter geführt ist. Desweiteren sind innerhalb des Absatzes (12) beidseits der Spannhülsen-Aussparung (14) kurvenförmige Scheitel (16.1, 18.1) von je einem eingegossenen Verankerungs-Träger-Element (16, 18), jeweils unterhalb der Fundament-Oberseite (20) plaziert. Schließlich ist der in Fundamentbreite durchgehende Spannkeil-Kanal (22) beidseits der kurvenförmigen Scheitel (16.1, 18.1) zur Fundament-Oberseite (20) hin offen ausgebildet.
Patent DE-102010015298-B4 (DE)
Title: Rückstrahler, insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/00
Filed: 2010-04-17
Granted: 2020-02-13
Abstract: Rückstrahler (10), insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen optisch wirksamen Körper mit einer Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12), sowie mindestens ein an einer der Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12) gegenüberliegenden Seite (14) des optisch wirksamen Körpers angeordnetes retroreflektierendes Reflexionselement (16) mit mindestens zwei in einem Winkel (β) zueinander angeordneten Reflexionsflächen (18a, 18b), wobei die Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12) in einem Vertikalschnitt betrachtet schräg zu einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs ausgerichtet ist und das mindestens eine Reflexionselement (16) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in dem Vertikalschnitt betrachtet in einem Einfallswinkel (α) entgegen der Fahrtrichtung auf die Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12) treffende Lichtstrahlen (20) nach einer Brechung an der Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12) als Winkelhalbierende des Winkels (β) zwischen den mindestens zwei Reflexionsflächen (18a, 18b) oder parallel zur Winkelhalbierenden auf das mindestens eine Reflexionselement (16) treffen , dadurch gekennzeichnet, dass das Reflexionselement (16) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass von außerhalb des Rückstrahlers (10) durch die Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12) in einer Einfallsrichtung einfallende Lichtstrahlen (20) nach der Reflexion an dem mindestens einen Reflexionselement (16) im Wesentlichen parallel zur Einfallsrichtung aus dem Rückstrahler (10) austreten, dass das mindestens eine Reflexionselement (16) mindestens ein Prisma umfasst, wobei das Prisma in einem Horizontalschnitt als ein Rotationskörper mit in einem Vertikalschnitt prismatischem Querschnitt ausgebildet ist, der aus den einander zugeordneten Reflexionsflächen (18a, 18b) des mindestens einen Reflexionselements (16) gebildet ist und dass die Lichteintritts-/ Lichtaustrittsfläche (12) in einem Horizontalschnitt eine mit einem Radius (R1) konvex gekrümmte Zylinderfläche bildet.
Patent DE-102010018729-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einer Karosserie und einer Zusatzstruktur
Inventor: BRANDT CLAUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-04-29
Granted: 2023-12-07
Abstract: Personenkraftwagen, mit einer Karosserie (14), und mit einer Zusatzstruktur (10), welche in einem von Strukturelementen (12, 16, 80) der Karosserie (14) des Personenkraftwagens begrenzten Aufnahmeraum angeordnet ist und wenigstens ein Strukturelement (38, 72) umfasst, das bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung der Zusatzstruktur (10) an einem korrespondierenden Strukturelement (22, 68) einer Fahrgastzelle des Personenkraftwagens abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzstruktur (10) in einer vor einer Stirnwand (16) der Karosserie (14) ausgebildeten Knautschzone angeordnet ist und zwei in Fahrzeughochrichtung übereinander angeordnete Trägerebenen (18, 20) aufweist, nämlich eine obere Trägerebene (18) und eine untere Trägerebene (20), wobei:- die obere Trägerebene (18) an einem Stirnwandquerträger (22) der Karosserie (14) abgestützt ist und sich von diesem weg in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne erstreckt,- ein vorderer Abschluss der oberen Trägerebene (18) durch einen Biegeträger (24) gebildet ist, der über Deformationselemente (26) mit einem weiteren Querträger (28) verbunden ist, welcher zwischen einem durch den Biegeträger (24) und die Deformationselemente (26) gebildeten Deformationsbereich (30) der oberen Trägerebene (18) und einem zwischen dem Deformationsbereich (30) und dem Stirnwandquerträger (22) angeordneten, deformationssteifen Bereich (40) der oberen Trägerebene (18) angeordnet ist, deren deformationssteifer Bereich (40) Längsträgerelemente (32) sowie zwei den deformationssteifen Bereich (40) seitlich begrenzende, vertikale Stützelemente (34) aufweist, welche gemeinsam einen Aufnahmeraum ausbilden, in welchem ein Batteriekasten (42) aufgenommen ist, und- die untere Trägerebene (20) an wenigstens einem Längsträger (68) einer Unterbodenstruktur (70) der Karosserie (14) abgestützt ist.
Patent DE-102010019940-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpstufe
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04D19/04
Filed: 2010-05-08
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vakuumpumpstufe (100; 610) mit einem Einlass (104; 604), einem Auslass (106; 606), einem Rotor (112; 212; 312) und einem Kanal (108; 208; 308), wobei der Rotor (112; 212; 312) mit einem Rotorabschnitt in den Kanal (108; 208; 308) eintaucht und durch Zusammenwirken von Rotorabschnitt und Kanal (108; 208; 308) eine Pumpwirkung erreicht wird, und mit einem zwischen Einlass (104; 604) und Auslass (106; 606) angeordneten Abstreifer (110), wobei der Rotorabschnitt Gestaltungselemente (114, 116; 214; 314, 340) aufweist, durch die die Pumpwirkung im molekularen Strömungsbereich nach Gaede und im höheren Druckbereich nach dem Seitenkanalprinzip bewirkt wird.
Patent DE-102010037310-B4 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand
Inventor: GEISSLER THOMAS
IPC: A63H29/10
Filed: 2010-09-03
Granted: 2015-11-26
Abstract: Dekorationsgegenstand (1) mit wenigstens einem unbeweglichen und wenigstens einem beweglichen Abschnitt (7), (11), wobei der unbewegliche Abschnitt mit wenigstens einer Halteeinrichtung für zusätzlich anzuordnende Dekorationsobjekte an der Unterseite ausgestattet ist, und der bewegliche Abschnitt (7), (11) mit seinem oberen Ende mit dem unbeweglichen Abschnitt eine Verbindung hat, wobei die Verbindung zwischen unbeweglichem und beweglichem Abschnitt (7), (11) kraftschlüssig erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch eine Kupplung erfolgt, deren Kraftschluss durch die Magnetkraft eines in der Halteeinrichtung integrierten scheiben- oder plattenförmigen Permanentmagneten (24) und einem mit diesem in Wechselwirkung stehenden ferromagnetischen Bauteil (25) besteht, das Bestandteil des beweglichen Abschnitts (7), (11) des Dekorationsgegenstands (1) ist, wobei die Kupplung eine Formschluss erzeugende Fallsicherung (30) aufweist.
Patent DE-102010046156-B4 (DE)
Title: Massenausgleichsgetriebe und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: SOLFRANK PETER DR
IPC: F02B75/06
Filed: 2010-09-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Massenausgleichsgetriebe zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Brennkraftmaschine, umfassend zwei gegensinnig rotierende Ausgleichswellen (1, 2) und einen Zugmitteltrieb, der ein Abtriebsrad (5) der Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine mittels einer Kette (4) oder eines Zahnriemens mit Antriebsrädern (6, 7) der Ausgleichswellen (1, 2) verbindet, wobei zur Erzeugung der gegensinnigen Wellenrotation zwischen einem der Antriebsräder (6) und der zugehörigen Ausgleichswelle (1) ein Stirnradgetriebe (8) mit zwei miteinander kämmenden Stirnrädern (9, 10) angeordnet ist, von denen das eine Stirnrad (9) mit dem einen Antriebsrad (6) und das andere Stirnrad (10) mit der zugehörigen Ausgleichswelle (1) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnflankenspiel zwischen den Stirnrädern (9, 10) mittels eines Exzenterlagers (16) mit einer rotativ festgesetzten Exzenterlaufbahn (18) eingestellt ist, um deren Mittelachse (21) das eine Antriebsrad (6) und das eine Stirnrad (9) rotieren, wobei:- das Exzenterlager (16) ein Wälzlager mit einem die Exzenterlaufbahn (18) bildenden Innenring (20), einem Außenring (17) und dazwischen angeordneten Wälzkörpern (19) ist,- jede der Ausgleichswellen (1, 2) einen antriebseitigen Endabschnitt (15) aufweist, auf dem ein die Ausgleichswelle (1, 2) radial und axial in der Brennkraftmaschine abstützendes Wälzlager (14) aufgenommen ist,- ein seitens des Stirnradgetriebes (8) an der Brennkraftmaschine befestigter Lagerträger (11) das Exzenterlager (16) und das wellenseitige Wälzlager (14) aufnimmt und- der Lagerträger (11) seitens des Exzenterlagers (16) mit einem Ringdorn (12), der vom Innenring (20) des Exzenterlagers (16) umschlossen ist, und seitens des wellenseitigen Wälzlagers (14) mit einem Hohlzylinder (13), der den Außenring des wellenseitigen Wälzlagers (14) umschließt, versehen ist.