baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009048648-B4 (DE)
Title: Wechselhubmotor, Heißgasmotor
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F02B75/32
Filed: 2009-09-30
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Kolbenkraftmaschinen, deren Kolben (2) an einer Führungsstange (4) befestigt sind, wobei die Führungsstange (4) mittels ihrer Gabelholme (5) eine geradlinige Abtriebswelle (6) umläuft und an ihr zwei untereinander, einander entgegengesetzt gerichtete Rollen (11 und 14) befestigt sind, die für die Herstellung einer desmodromischen Führung der Kolben (2) mittels der oben angeordneten Rolle (11) von oben in eine als Kurvenscheibe ausgebildete Antriebsscheibe (8) und mittels der unten angeordneten Rollen (14) von unten in eine als Kurvenscheibe ausgebildete Führungsscheibe (12) eingreifen. Die Antriebsscheibe (8) und die Führungsscheibe (12) sind drehfest auf der Abtriebswelle (6) befestigt, wobei zwischen der Antriebsscheibe (8) und der Führungsscheibe (12) eine drehbar auf der Abtriebswelle (6) gelagerte Längsführung (7) angeordnet ist, die beiderseitig in die Gabelholme (5) der Führungsstange (4) eingreift. Mittels der desmodromischen Führung der Kolben kann bei einer nach dem Viertaktverfahren arbeitenden Kraftmaschine der Arbeitstakt gegenüber dem Verdichtungstakt mit einem längeren Hub durchgeführt werden, sodass das verbrannte Kraftstoffluftgemisch weitergehender entspannt wird und hierdurch eine Verbesserung des Wirkungsgrads herbeigeführt wird. Weiterhin können bei als Heißgasmotoren ausgebildeten Kolbenkraftmaschinen mittels der desmodromischen Führung die Kolben während eines großen Drehwinkels in ihrem oberen Totpunkt verharren, wodurch das Arbeitsgas mit einer höheren Temperatur beaufschlagt werden kann, sodass der Heißgasmotor mit einer höheren Drehzahl und hierdurch mit einer erhöhten Leistung betrieben werden kann.
Patent DE-102009048893-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2009-10-09
Granted: 2013-09-12
Abstract: Airbagabdeckung mit einem formstabilen Träger (10) mit einer dem Airbag zugewandten Seite (15) und einer dem Airbag abgewandten Seite (14) und einer ersten Schwächung (11), die zur Bildung einer Airbagklappe (16) von der dem Airbag zugewandten Seite (15) her in dem Träger (10) vorgesehen ist und einer zweiten Schwächung (30), die benachbart zur ersten Schwächung (11) von der dem Airbag abgewandten Seite (14) her in dem Träger (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Summen der Schwächungstiefen der ersten und zweiten Schwächung (11, 30) größer ist, als die Dicke des Trägers (10).
Patent DE-102009049266-B4 (DE)
Title: Behandlungssubstrat für Draht
Inventor: HOFFMANN PAUL
IPC: B23H7/00
Filed: 2009-10-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Behandlungssubstrat (S) für Draht (D), insbesondere aus Filz, Vlies, Stoff, Schaumstoff oder dgl., wobei das Behandlungssubstrat (S) zumindest im Wesentlichen flächig und flexibel ist sowie an zumindest einer Seite (7, 9) eine saug- und/oder aufnahmefähige Konsistenz hat und in jeweils einer von mehreren jeweils durch eine Rotierverstellung des Behandlungssubstrats relativ zum Draht wählbaren zueinander versetzten Behandlungspositionen (P1, P2, P3) einzeln und gefaltet oder zu zweit als Paar in einen Reibschluss mit der Drahtoberfläche (4) an den Draht (D) anschmiegbar ist, um bei linearer Relativbewegung zwischen dem Draht (D) und dem Behandlungssubstrat (S) entlang einer Laufspur (8) Verunreinigungen (5) von der Drahtoberfläche (4) abzustreifen und/oder ein Behandlungsmittel (6) auf die Drahtoberfläche (4) aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Seite (7, 9) des Behandlungssubstrats (S) ein von wenigstens einer Vertiefung (14, 15) oder Öffnung (11) im Behandlungssubstrat gebildeter Abstreifrand (R1, R2) einen flächigen Bereich (Z) umfasst, in welchem sich zumindest einige der den durch Rotierverstellungen des Behandlungssubstrats gewählten Behandlungspositionen (P1, P2, P3) entsprechenden Laufspuren (8) kreuzen.
Patent DE-102009053698-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für Solaranlagen auf Flachdächern
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: H02S20/23
Filed: 2009-11-18
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Montage von Solaranlagen auf Flachdächern, die einen tragenden Dachuntergrund (180) aufweisen, auf welchem Dämmmaterial (170) und eine Abdichtbahn (160) angeordnet sind, mittels einer Montagevorrichtung, die eine von Befestigungselementen (41–44) zur Montage auf dem tragenden Dachuntergrund (180) durchsetzte Platte (1) und einen aufragenden Montagestift (21) aufweist, auf dem die Solaranlage und/oder Solarträgerteile adaptiert werden, wobei der Montagestift (21) die Platte (1) nach unten durchsetzt und sich mit einem Pufferfuß (23) auf dem Dachuntergrund (180) abstützt und koaxial in einer Aufnahme (31) geführt ist, die ein mit einem Innengewinde (32) versehener, an einem Durchlass (2) der Platte (1) befestigter Hohlzylinder ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: Ausrichten der mit der Aufnahme (31) vormontierten Platte (1) an einer gewünschten Dachposition, Setzen einer Bohrung durch den Durchlass (2) hindurch durch die vorhandene Abdichtbahn (160) und das Dämmmaterial (170), Setzen von Bohrungen durch Durchbrechungen (45–48) in der Platte (1) und den Dachuntergrund (180) hindurch, Einschrauben des Montagestiftes (21) in die Aufnahme (31) hinein bis der Pufferfuß (23) des Montagestiftes (21) auf eine Sohle (203) des Dachuntergrunds (180) auftrifft, Setzen der Befestigungselemente (41–44) durch die Durchbrechungen (45–48) hindurch und Befestigen einer Solaranlage oder eines Tragegestells (230) für Solarpanelen am Montagestift (21).
Patent DE-102009057420-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: HONDA KENSAKU
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-12-08
Granted: 2016-06-02
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem mit einem Airbag (30) und einem Absperrventil (60), wobei der Airbag (30) mehrere Befüllungsbereiche (EU, EL) aufweist, die sich durch Befüllungsgas (G) aufblasen, wobei ein benachbartes Paar der Befüllungsbereiche (EU, EL), die miteinander durch einen Verbindungsdurchgang (50), der aus einem Paar Verbindungsdurchgangswänden (51, 52) gebildet ist, verbunden sind, wobei das Absperrventil (60) ein Paar Ventilkörperbereiche (61, 62) aufweist, die in dem Verbindungsdurchgang (50) vorhanden sind, wobei einer der Befüllungsbereiche (EL) ein Gaseinströmbefüllungsbereich ist, der sich mittels eines relativ hohen Innendrucks aufbläst und entfaltet, und ein weiterer Befüllungsbereich (EU) ein Gasausströmbefüllungsbereich ist, der sich mittels eines Innendrucks aufbläst und entfaltet, der geringer ist als der des Gaseinströmbefüllungsbereichs, wobei, in einem Frühstadium des Aufblasens des Airbags (30), das Absperrventil (60) einen Strom von Befüllungsgas (G) zwischen dem Gaseinströmbefüllungsbereich und dem Gasausströmbefüllungsbereich verhindert, wenn der Innendruck des Gaseinströmbefüllungsbereichs sich zu einer angemessenen Höhe erhöht hat, wobei das Absperrventil (60) den Strom des Befüllungsgases (G) aus dem Gaseinströmbefüllungsbereich in den Gasausströmbefüllungsbereich drosselt, wobei Endbereiche der Ventilkörperbereiche (61, 62), die sich in der Nähe des Gasausströmbefüllungsbereichs befinden, jeweils mit einer der Verbindungsdurchgangswände (51, 52) durch einen Ausströmseitenverbindungsbereich (41, 42), der sich in eine Richtung erstreckt, die eine ...
Patent DE-102010017337-B4 (DE)
Title: Facheinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WOO JUNG HOON
IPC: B60R7/06
Filed: 2010-06-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Facheinrichtung, aufweisend:ein Fach (200) mit einem Führungsschlitz (312),einen Gelenkarm (110), der einen Mitnehmerabschnitt (113) aufweist und der am Fach (200) drehbar angebracht ist,eine Abdeckung (120), die an einem Endabschnitt des Gelenkarms (110) befestigt ist,einen Schubladenkasten (320), der in dem Fach unterbringbar ist und der einen Führungszapfen (130) an einem Seitenabschnitt davon aufweist, wobei sich der Führungszapfen (130) durch den Führungsschlitz (312) des Fachs (200) hindurch erstreckt und entlang dem Führungsschlitz (312) bewegbar ist durch selektives In-Eingriff-Stehen mit dem Mitnehmerabschnitt (113) des Gelenkarms (110),wobei, wenn der Führungszapfen (130) in einer ersten Position (312a) des Führungsschlitzes (312) positioniert ist, der Führungszapfen (130) entlang dem Führungsschlitz (312) gleiten kann ohne mit dem Gelenkarm (110) zu kollidieren, während die Abdeckung (120) offen verbleibt, so dass der Schubladenkasten (320), der an dem Führungszapfen (130) befestigt ist, in das Fach (200) bewegbar ist, und,wenn der Führungszapfen (130) in der ersten Position (312a) oder zwischen der ersten Position und einer zweiten Position (312a, 312b) des Führungsschlitzes (312) positioniert ist, der Führungszapfen (130) entlang dem Führungsschlitz (312) gleitbewegbar ist durch den Mitnehmerabschnitt (113) des Gelenkarms (110), wenn der Gelenkarm (110) rotiert wird, so dass der Schubladenkasten (320), der an dem Führungszapfen (130) befestigt ist, in das Fach (200) bewegbar ist und die Abdeckung (120) das Fach schließt.
Patent DE-102010030269-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: PISCHINGER KARL-HEINZ
IPC: B29C51/04
Filed: 2010-06-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung (10) zum Verarbeiten von flächigen, bevorzugt folienähnlichen Gebilden umfassend:eine erste Fördereinrichtung (12) zum Fördern des Gebildes in einer Förderrichtung (16), wobei die erste Fördereinrichtung (12) das Gebilde im Wesentlichen senkrecht zur Förderrichtung streckt,eine zweite Fördereinrichtung (14) zum Fördern des Gebildes in der Förderrichtung (16), wobei die zweite Fördereinrichtung (14) in Bezug auf die erste Fördereinrichtung (12) eine erhöhte Fördergeschwindigkeit aufweist und in der Förderrichtung (16) der ersten Fördereinrichtung (12) nachgeordnet angeordnet ist,wobei eine Transfereinrichtung (20) zwischen der ersten Fördereinrichtung (12) und der zweiten Fördereinrichtung (14) vorgesehen ist, um das Gebilde von der ersten Fördereinrichtung (12) an die zweite Fördereinrichtung (14) zu überführen und wobei die Transfereinrichtung (20) ausgebildet ist, um zumindest zeitweise eine sich quer zur Förderrichtung (16) aufspreizende Stellung einzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Transfereinrichtung (20) zwischen einer ersten aufgespreizten Stellung und einer im Wesentlichen das Gebilde in einer zu der Förderrichtung (16) senkrechten Richtung nicht weiter streckenden zweiten Stellung verstellbar ist.
Patent DE-102010035717-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: TISCHLER NEIL
IPC: G09F13/14
Filed: 2010-08-28
Granted: 2014-06-12
Abstract: Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine unabhängig ausleuchtbare Segmente (7, 10) umfassende Anzeigeeinheit (8, 9), wobei die Segmente (7, 10) über jeweils einem Segment zugeordnete Lichtquellen (18, 19) ausleuchtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens teilweise die Lichtquellen (18, 19) bezüglich der Ausstrahlungsrichtung der Segmente (7, 10) derart seitlich angeordnet sind, dass das Licht der Lichtquellen (18, 19) senkrecht zu einer Flächennormalen einer Anzeigefläche des Segments (7, 10) in einen Lichtschacht eingestrahlt wird, wobei das Licht dieser Lichtquellen (18, 19) über eine reflektierende Fläche (28) eines die den Segmenten (7, 10) zugeordneten Lichtschächte aufweisenden Lichtgehäuses (13) in die Ausstrahlungsrichtung reflektiert wird, wobei ein von der Anzeigevorrichtung (2) umfasstes Display (11) mit einem die Segmente (7, 10) umfassenden Zifferblatt (1) überlappt.
Patent DE-102010046714-B4 (DE)
Title: Dampfturbine mit Entlastungsnut am Rotor
Inventor: BEKYIGIT RABIYE
IPC: F01D11/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Dampfturbine (1)mit einem Rotor (2),mit einem Stator (4),mit einem Einlasskanal (5) für eine Frischdampfströmung (11), die nach dem Einlasskanal (5) durch einen Schaufelkanal (1') der Dampfturbine (1) strömt,mit einer Kolbendichtung (7) zwischen dem Rotor (2) und dem Stator (4),mit einem Schubausgleichskolben (6) undmit einer Entlastungsnut (8, 8') an dem Rotor (2),wobei die Entlastungsnut (8, 8') in einem Bereich des Schubausgleichskolbens (6) angeordnet ist und in Umfangsrichtung des Rotors (2) verläuft undwobei die Entlastungsnut (8, 8') in ihrer Öffnung eine Abdeckung (15, 15', 15", 18, 20) aufweist.
Patent DE-102010051261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von adaptiven Faser-Duroplast-Verbunden mittels Funktionselement-Halbzeugen
Inventor: HUFENBACH WERNER A
IPC: H02N2/02
Filed: 2010-11-09
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Fertigung von adaptiven Faser-Duroplast-Verbunden (5) mittels Funktionselement-Halbzeugen (1), wobei ein Funktionselement-Halbzeug (1) zwischen aus ein oder mehreren Einzellagen bestehenden, flächenseitig an das Halbzeug (1) angrenzenden faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52) eingebettet wird, wobei das Funktionselement-Halbzeug (1) mit folgenden Schritten erzeugt wird:- Bereitstellen (20) einer ebenen ersten Trennfolie (4),- Vorderseitiges Vergießen oder vorderseitiges Rakeln (21) eines dünnen teigigen und verformbaren ersten Harzfilms (3), der zu dem duroplastischen Kunststoff der faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52) werkstofflich kompatibel ist, auf die ebene erste Trennfolie (4),- Auflegen (22) der mit flexiblen Leiterbahnen (6) verbundenen flächigen Funktionselemente (7) als Funktionselement-Netzwerk (11) auf den ersten Harzfilm (3),- Rückseitiges Vergießen oder rückseitiges Rakeln (23) eines zweiten dünnen teigigen und verformbaren zweiten Harzfilms (8), der zu dem duroplastischen Kunststoff der faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52) werkstofflich kompatibel ist, auf die Funktionselemente (7) und auf die die Funktionselemente (7) enthaltenden Leiterbahnen (6),- Abdecken (24) der Schicht des aufgebrachten duroplastischen zweiten Harzfilms (8) mit einer ebenen zweiten Trennfolie (9), so dass das Funktionselement-Halbzeug (1) aus einem dünnwandigen Harzfilm (10) und dem darin eingeschlossenen Funktionselement-Netzwerk (11) entsteht, wobei der dünnwandige Harzfilm (10) die einzelnen Netzwerk-Komponenten umgibt,- Lagern (30) des Funktionselement-Halbzeugs (1) vor einer sofortigen oder verzögerten Einbettung zwischen die faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52), und anschließenden weiteren Schritten zur Einbettung des erzeugten Funktionselement-Halbzeuges (1) zwischen die faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52):- Entfernen (28) der Trennfolien (4,9),- Zuführung (29) des Funktionselement-Halbzeuges (1) als plastisch verformbare Funktionslage zwischen die faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52),- Formgebung mit vollständiger Vernetzung des duroplastischen dünnwandigen Harzfilms (10) gemeinsam mit der Vernetzung des identischen oder werkstofflich kompatiblen duroplastischen Matrixmaterials der faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52) zur werkstoffhomogenen Anbindung der Duroplaste des Funktionselement-Halbzeuges (1) an die Duroplaste der faserverstärkten Duroplastverbundschichten (51, 52).
Patent DE-102010054274-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit geschichteter Elektrode
Inventor: KONGKANAND ANUSORN
IPC: H01M4/86
Filed: 2010-12-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Membranelektrodenanordnung, die eine Polymerelektrolytmembran mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche, eine auf der ersten Fläche aufgebrachten Anode und eine auf der zweiten Fläche aufgebrachten Kathode umfasst, wobei die Kathode eine erste Schicht und eine zweite Schicht in engem Kontakt miteinander umfasst, wobei die erste Kathodenschicht auf der ersten Fläche der Polymerelektrolytmembran und die zweite Kathodenschicht auf der ersten Kathodenschicht aufgebracht ist, wobei sowohl die erste Kathodenschicht als auch die zweite Kathodenschicht einen Katalysator umfassen, der in der Lage ist, eine elektrochemische Reaktion eines Reaktandengases zu katalysieren, und wobei die zweite Kathodenschicht eine höhere Porosität aufweist als die erste Kathodenschicht, wozu der Katalysator der zweiten Kathodenschicht auf ein poröses Trägermaterial mit einer BET-Oberfläche von zumindest 30 m 2 /g aufgebracht ist, und wobei die Anode eine Einzelschichtelektrode mit einer Dicke im Bereich zwischen 0,1 und 1 Mikrometer ist.
Patent DE-102010062575-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer verstellbaren Kopfstützenanordnung
Inventor: KUNERT FRANK
IPC: B60R21/055
Filed: 2010-12-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst:
 eine Kopfstützenanordnung (16), die enthält:
 eine Tragestange (22);
 eine Kopfstütze (20), die beweglich an der Tragestange (22) angeordnet ist, wobei die Kopfstütze (20) eine vordere Schale (44) und eine hintere Schale (70) aufweist, die dazu eingerichtet sind, sich in Bezug zueinander zu bewegen;
 ein Querelement (72), das in der Kopfstütze (20) angeordnet ist und eine Öffnung hat, durch die sich die Tragestange (22) hindurcherstreckt; und
 einen Tragerahmen (74), der beweglich an dem Querelement (72) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Tragerahmen (74) einen Führungsarm (150) hat, der oberhalb der Tragestange (22) angeordnet ist und derart von der vorderen Schale (44) aufgenommen wird, dass eine Bewegung der vorderen Schale (44) geführt wird;
 dass das Querelement (72) eine Führungsstruktur (102) enthält, die beweglich in einer unteren Führungsöffnung (58) an der vorderen Schale (44) angeordnet ist, um eine Bewegung der vorderen Schale (44) in Bezug auf das Querelement (72) zu führen; und
 dass die vordere Schale (44) und die hintere Schale (70) dazu eingerichtet sind, sich zusammen so zu bewegen, dass sich die vordere Schale (44) über eine längere Strecke bewegt als die hintere Schale (70).
Patent DE-102011004257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antennendiversitätsempfang
Inventor: ADLER BERND
IPC: H04B7/08
Filed: 2011-02-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung (200) zum Liefern eines Basisbandsignals (210) zum Ausnutzen von Empfangsantennendiversität mittels eines Digitalbasisbandprozessors (220), wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: einen ersten Kombinierer (230), der dazu konfiguriert ist, Abtastwerte eines ersten empfangenen Signals (r1(t)), das einer ersten Empfangsantenne (12-1) entspricht, und Abtastwerte eines zweiten empfangenen Signals (r2(t)), das einer zweiten Empfangsantenne (12-2) entspricht, zeitlich abwechselnd auszuwählen und die ausgewählten Abtastwerte des ersten und des zweiten empfangenen Signals zu verschachteln, um einen zeitlich kontinuierlichen Strom von Abtastwerten einer Basisbanddarstellung eines ersten kombinierten Signals (rc(t)) an einem Ausgang des ersten Kombinierers als das Basisbandsignal zum Ausnutzen von Empfangsantennendiversität zu erhalten, einen zweiten Kombinierer, der dazu konfiguriert ist, das erste empfangene Signal (r1(t)), das der ersten Empfangsantenne (12-1) entspricht, bezüglich des zweiten empfangenen Signals (r2(t)), das der zweiten Empfangsantenne (12-2) entspricht, zeitlich zu verzögern und das verzögerte erste empfangene Signal und das zweite empfangene Signal zu addieren, um ein zweites kombiniertes Signal zu erhalten; und einen Selektor, der dazu konfiguriert ist, auf der Basis einer geschätzten Signalqualität des ersten und/oder des zweiten empfangenen Signals eine Basisbanddarstellung entweder des ersten oder des zweiten kombinierten Signals als das Basisbandsignal zu liefern, um eine Empfangsantennendiversität auszunutzen.
Patent DE-102011012170-B4 (DE)
Title: Sammelflansch
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F01N13/10
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-04-17
Abstract: Sammelflansch (1) für eine Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine mit zumindest drei unmittelbar nebeneinander angeordneten Flanschplatten (2a, 2b, 2c, 2d) für jeweils mindestens ein Krümmerrohr (20a bis 20b), wobei die jeweilige Flanschplatte (2a–2d) zumindest einen Durchlass (21a–21d) für einen Abgasstrom und zumindest zwei neben dem Durchlass (21a–21d) angeordnete, parallel zu einer Richtung X verlaufende Öffnungen (5) mit jeweils einer Seitenwand (50) für jeweils einen einsetzbaren Befestigungsbolzen (4) aufweist und die Grundform der Flanschplatte (2a–2d) durch die Öffnungen (5) und den Durchlass (21a–21d) vorgegeben ist, wobei im kalten Betriebszustand bis zu einer Temperatur T-kalt a) in jeder Flanschplatte (2a–2d) zwischen der Seitenwand (50) zumindest einer oder allen Öffnungen (5) und dem Befestigungsbolzen (4) in den beiden rechtwinklig zur Richtung X verlaufenden Richtungen Y-zu und Y-auf zumindest ein radialer Abstand RA-kalt gebildet ist und b) zwischen jeweils zwei Flanschplatten (2a–2d) ein Abstand A-kalt gebildet ist c) der Abstand RA-kalt zumindest in einer Richtung Y-zu oder Y-auf größer oder gleich dem halben Abstand A-kalt ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) jeweils zwei Flanschplatten (2a–2d) durch ein, in Richtung Y-zu oder Y-auf elastisches Element (3ab, 3ac, 3bd) miteinander verbunden sind und der Abstand A-kalt durch das Element (3ab, 3ac, 3bd) im Bereich zwischen 0,1 bis 2 mm einstellbar ist, wobei e) die Abstände A-kalt zwischen zumindest zwei Paaren (2c, 2a; 2a, 2b; 2b, 2d) von Flanschplatten (2a–2d) unterschiedlich groß sind und f) die Flanschplatten (2a–2d) mit den Elementen (3ab, 3bc, 3cd) und mit an den Flanschplatten (2a–2d) angeformten ein oder zwei Stegen (23a bis 23b) ein einteiliges und materialidentisches Bauteil bilden.
Patent DE-102011012641-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Motorschwinge und Verwendung einer Motorschwinge
Inventor: METZLER FRIEDHELM
IPC: H02K9/19
Filed: 2011-02-28
Granted: 2015-11-05
Abstract: Antriebsvorrichtung mit Motorschwinge (6) und Elektromotor (1), wobei die Antriebsvorrichtung ein von dem Elektromotor (1) antreibbares Getriebe aufweist, das mit Schmierstoff, zumindest teilweise befüllt ist, wobei die Motorschwinge (6) als einen Hohlraum aufweisendes Hohlteil ausgeführt ist und mit Schmierstoff zumindest teilweise befüllt ist, wobei die Motorschwinge (6) herausragende als Kühlrippen oder Kühlfinger wirkende Abschnitte aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung ein Luftleitmittel aufweist, welches einen von einem Lüfter der Antriebsvorrichtung erzeugten Kühlluftstrom auf die an der Motorschwinge (6) ausgeformten Kühlrippen lenkt, die den Luftstrom dann zumindest teilweise in ihrer Erstreckungsrichtung weiterleiten, wobei als Elektromotor (1) ein flüssigkeitsgekühlter Elektromotor (1) verwendet wird, wobei die durch den Motor (1) geführte Kühlflüssigkeit in den Hohlraum der Motorschwinge (6) ab- beziehungsweise zugeleitet wird, wobei der Hohlraum einstückig mit dem Getriebekühlflüssigkeitshohlraum ausgeführt ist, wobei eine erste Rohrleitung (9) vom Getriebeinnenraum zum Hohlraum der Motorschwinge (6) führt, wobei Getriebeinnenraum und Hohlraum zumindest teilweise mit Schmierstoff befüllt sind, wobei eine zweite Rohrleitung (7, 8) vom Hohlraum der Motorschwinge (6) über eine Pumpvorrichtung zum Getriebeinnenraum führt, wobei der Hohlraum in mehrere Kammern unterteilt ist, so dass der von der ersten Rohrleitung (9) einströmende Schmierstoff die Kammern nacheinander durchläuft und die zweite Rohrleitung (7, 8) in die letzte der Kammern mündet, wobei die Kammern mit die Entschäumung des Schmierstoffschaums beförderlichen Öffnungen verbunden sind, wobei eine der Öffnungen im unteren Teil frei und im oberen Teilbereich der Öffnung mit einem Gitter versehen ist.
Patent DE-102011012877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Fehlstellung von Zähnen beim Menschen
Inventor: CHHATWANI SACHIN DR
IPC: A61C7/14
Filed: 2011-03-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung der Fehlstellung von Zähnen beim Menschen, umfassend eine Mehrzahl von jeweils auf der Zahnoberfläche befestigten Brackets, mit jeweils einer Bracketbasis, die wenigstens zwei beabstandet angeordnete Bauteile, nachfolgend Bracketflügel genannt, aufweist, welche zusammen mit der Bracketbasis einen Slot zur Aufnahme wenigstens eines Bogens begrenzen, wobei der metallische Bogen durch eine Befestigungseinrichtung, nämlich eine Ligatur oder ein Verschlusselement im Slot gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der der Begrenzung des Slots (19) dienenden Teile zumindest teilweise drehbar ausgebildet ist.