baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213568-A1 (DE)
Title: Abtastvorrichtung mit Durchgangseingabesteuerung
Inventor: BOLL DAVID
IPC: G06F3/02
Filed: 2002-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Übertragen von Anweisungen umfaßt eine Abtastvorrichtung, die ein erstes Tor und ein zweites Tor umfaßt, die miteinander durch einen Kommunikationsbus gekoppelt sind, und eine Steuerlogik, die dem Kommunikationsbus zugeordnet ist, wobei die Steuerlogik konfiguriert ist, um den Durchgang von Daten über den Kommunikationsbus zu steuern. Die Erfindung umfaßt ferner ein Verfahren zum Kommunizieren von Anweisungen von einer Tastatur zu einer Abtastvorrichtung, das die Schritte des Verbindens einer Abtastvorrichtung mit einem Computer über einen Kommunikationsbus in der Abtastvorrichtung und das Verbinden einer Tastatur mit dem Kommunikationsbus aufweist, wobei der Kommunikationsbus Anweisungen von der Tastatur direkt zu dem Computer laufen läßt.
Patent DE-10218326-A1 (DE)
Title: Öffnungs-Schließ-Vorrichtung
Inventor: NAKABAYASHI ISAO
IPC: F16F9/54
Filed: 2002-04-24
Abstract: Ein Gleitwiderstandselement (3) ist zwischen einem Handschuhfach (B) und einem Luftdämpfer (21) in Stabbauart angeordnet. Zu Beginn des Öffnens des einem Öffnungs-Schließ-Elements (L) entsprechenden Handschuhfachdeckels rotiert der Luftdämpfer in Stabbauart (21) in Leerlaufstellung, wobei der Öldämpfer in Rotationsbauart (3) formschlüssig zwischen dem, dem Befestigungsschaft entsprechenden, Handschuhfach (B) und dem Luftdämpfer in Stabbauart (21) eingefügt ist. Da das Gleitwiderstandselement (3) auf die im rotierenden Abschnitt des Luftdämpfers (21) in Stabbauart angeordnete Seite des Öffnungs-Schließ-Elements (L) eine Bremskraft ausübt, kann auch zu Beginn des Öffnens des Öffnungs-Schließ-Elements (L) ein ausreichender Dämpfungseffekt erreicht werden.
Patent DE-10220499-A1 (DE)
Title: Compressed air energy production method for commercial production of compressed air energy uses regenerative wind energy to be stored in underground air caverns beneath the North and Baltic Seas
Inventor: BOSCH DIETER
IPC: F03D9/02
Filed: 2002-05-07
Abstract: In combination with compressor units, wind energy equipment converts wind energy that occurs into storable compressed air, in order to make it available in underground air caverns for later use irrespective of the time when it was generated. Multiple underground air caverns are operated in various stages of pressure and are interlinked beneath the sea to remove compressed air from ashore.  An Independent claim is also included for a system for commercial production of compressed air energy from regenerative wind energy to be stored in underground air caverns beneath the North and Baltic Seas.
Patent DE-10225646-A1 (DE)
Inventor: KLAPP HARTMUT
IPC: B65H29/66
Filed: 2002-06-10
Abstract: The device has a feeder (3) that feeds objects (1) in unordered form, a conveyor (9) whose approximately vertically moving end delivers objects into the transport containers (2) at the filling point and an arrangement that conveys the transport containers to the filling point. The conveyor has electrically powered servomotors as drives and a lowerable pivot rail at its end and a lowerable lowering rail with conveyor belts (28,30) mounted on both.
Patent DE-10226096-A1 (DE)
Title: Aktives, Hilfe anforderndes Einbruchsalarmsystem und entsprechendes Verfahren
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: B60R25/34
Filed: 2002-06-12
Abstract: Ein aktives, Hilfe anforderndes Alarmsystem, das in einem Kraftfahrzeug verwendet wird, ist so konstruiert, dass es einen Alarm, eine Mehrzahl von Sensoren und eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung aufweist und dazu vorgesehen ist, ein Abnormalitätssignal an den Alarm zu senden, wenn die Sensoren einen abnormalen Fahrzeugzustand erfassen, während das Fahrzeug abgestellt ist. Der Alarm weist eine elektrische Verbindungsleitung auf, mit der eine Verbindung zur drahtlosen Kommunikationsvorrichtung hergestellt wird, und ist dazu vorgesehen, ein Steuersignal zu erzeugen, um die drahtlose Kommunikationsvorrichtung zu initiieren, wenn der Alarm ein Abnormalitätssignal von den Sensoren empfängt, wodurch ermöglicht wird, dass die drahtlose Kommunikationsvorrichtung den Fahrzeugbesitzer selbst oder ein Call-Center anruft, um den Fahrzeugbesitzer über das Eintreten eines abnormalen Fahrzeugzustands zu informieren.
Patent DE-10227140-A1 (DE)
Title: Gleitmechanismus und Ventilmechanismus mit variabler Zeitgebung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HIRATSUKA ICHIRO
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen Gleitmechanismus vor, der ein erstes Gleitelement aus einem Aluminiumlegierungsmaterial aufweist, wobei dem Aluminiumlegierungsmaterial zumindest ein Element hinzugefügt ist, das aus Sb im Bereich von 0,05 bis 0,20 Gewichtsprozent, Na im Bereich von 0,001 bis 0,01 Gewichtsprozent, Sr im Bereich von 0,001 bis 0,05 Gewichtsprozent und Ca im Bereich von 0,0005 bis 0,01 Gewichtsprozent ausgewählt ist, und der ein zweites Gleitelement aufweist, das in einem Gleiteingriff mit dem ersten Gleitelement angeordnet ist, wobei das zweite Gleitelement aus einem Material besteht, das durch Versintern eines sich schnell verfestigenden Aluminiumpulvers erhalten wird, das zumindest ein Si-Element und ein Fe-Element enthält. Vorzugsweise hat das Si-Element einen durchschnittlichen Partikeldurchmesser von 3 mum oder weniger.
Patent DE-10227183-A1 (DE)
Title: Bifunktionelle Polyadditionsverbindungen als Vernetzer für Polyurethan-Pulverlacke
Inventor: WENNING ANDREAS
IPC: C08G18/79
Filed: 2002-05-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind uretdiongruppen- und carboxylgruppenhaltige Polyadditionsverbindungen sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung dieser Polyadditionsverbindungen als Ausgangskomponenten für Polyurethankunststoffe, insbesondere als Vernetzer für Polyurethan-Pulverlacke, die hydroxylgruppenhaltige Polymere und Verbindungen, die mit Carboxylgruppen reagieren, wie etwa Polyepoxide oder Hydroxyalkylamide, enthalten.
Patent DE-10231830-A1 (DE)
Title: Schaumstoff mit verdichteter Oberfläche
Inventor: LANG UWE
IPC: B29C44/56
Filed: 2002-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ROHACELL·R·-Schäumen mit einer verdichteten Oberfläche. Dadurch wird ein deutlich geringerer Kleberauftrag beim Laminieren notwendig, die guten mechanischen Eigenschaften der ROHACELL·R·-Schäume bleiben erhalten. Darüber hinaus ermöglicht die Erfindung die Verwendung von ROHACELL·R·-Schaumstoffen als verlorenen Kern.
Patent DE-10237853-A1 (DE)
Title: Process for measuring amount of organic material in a liquid used in a dishwasher comprises determining the amount of organic materials in liquid by wet combustion and establishing degree of combustion
Inventor: EIERMANN RUEDIGER
IPC: G01N31/00
Filed: 2002-08-19
Abstract: Process for measuring the amount of organic materials in a liquid comprises determining the amount of organic materials in the liquid by wet combustion and establishing the degree of combustion.
Patent DE-10241253-A1 (DE)
Title: Pressure relief device for overvoltage conductors with metal oxide varistors
Inventor: BOHRISCH STEFFEN
IPC: H01C7/12
Filed: 2002-09-06
Abstract: The peripheral surface of varistors is closely surrounded by an envelope. Between at least two varistors is incorporated an electrically conductive disc with slits, starting at one side in a comb-shaped manner. If only one varistor is used, the conductive disc is incorporated between varistor and one or both front side plates. If the overvoltage conductor contains several discs, the slits of all discs point in the same direction.
Patent DE-10245334-A1 (DE)
Inventor: BARKOWSKI ANDRE
IPC: G01C21/36
Filed: 2002-09-27
Abstract: A navigational device for guiding a vehicle within a network of traffic routes provides, for guidance purposes, a guide object that is shown in relation to the traffic route in such a manner that the guide object's movement represents driving maneuvers to be performed by the driver. The driver emulates the driving maneuvers shown to him/her and thus follows the previously calculated route.
Patent DE-10248577-A1 (DE)
Title: Kohlenwasserstoffsensor und -kollektor
Inventor: DUMAS JAMES T
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenwasserstoffsensor und -kollektor mit einem Element (10), das fähig ist, Kohlenwasserstoff aufzunehmen und wieder abzugeben. Das Element (10) ist in einem Lufteinlasssystem einem Motor vorgeschaltet und vollständig im Luftstrom angeordnet. Es weist in seinem Innern eine Mehrzahl an Kammern (14) auf, die derart angeordnet sind, dass sie Luft ermöglichen, durch das besagte Element (10) zu strömen, und es weist Mittel auf, mit dem es die Menge des durch das Element (10) absorbierten Kohlenstoffs feststellen kann.
Patent DE-10249594-A1 (DE)
Title: Immunisierung gegen Bestandteile des Humanen Immunschwächevirus (HIV)
IPC: A61K39/21
Filed: 2002-10-24
Abstract: Bekannte Verfahren zur Immunisierung gegen das Humane Immunschwächevirus (HIV) verwenden Totimpfstoff, Protein-, Peptid- und Lipopeptidvakzine, DNA-Plasmide, rekombinante Virus- und Bakterienvektoren oder Kombinationen einzelner Substanzen. Das neue Immunisierungsverfahren basiert stattdessen auf der Verabreichung von vermehrungsunfähigen lentiviralen Vektoren, die als Transgen ein oder mehrere HIV-Gene sowie die Glykoproteine eines Immunschwächevirus enthalten. DOLLAR A Vermehrungsunfähige lentivirale Vektoren werden in Zellkultur hergestellt, wobei die Vektoren alle erforderlichen genetischen Informationen und Bestandteile zur Infektion einer Zelle über den CD4-Rezeptor sowie ein Transgen besitzt, das die genetische Information für ein oder mehrere HIV-Gene trägt. Zur Immunisierung werden die Vektoren entweder direkt verabreicht oder die genetische Information zur Erzeugung eines Vektors wird in ein Poxvirusgenom verpackt und das rekombinante Poxvirus verabreicht, wobei die Infektion durch das rekombinante Poxvirus zur Produktion von lentiviralen Vektorpartikeln führt. DOLLAR A Das Verfahren eignet sich zur Erzeugung einer humoralen und zellulären Immunantwort gegen Proteine des Humanen Immunschwächevirus (HIV).
Patent DE-10252787-A1 (DE)
Title: Organic electro-optical element production method for e.g. LED, has layer with vitreous structure deposited over layer structure comprising organic electro-optical material layer formed between pair of conductive layers
Inventor: MUND DIETRICH
IPC: C03B19/00
Filed: 2002-11-13
Abstract: A conductive layer (13) is formed on a substrate (3). Another conductive layer (17) is formed over an organic electro-optical material layer (15) provided on the conductive layer (13). The layer structure (5) comprising the conductive layers (13,17) and organic electro-optical material layer, is covered with a layer of vitreous structure.  Independent claims are also included for the following:  (1) organic electro-optical element; and  (2) device for producing organic electro-optical element.
Patent DE-10257774-A1 (DE)
Inventor: ABICHT CHRISTIAN
IPC: A61F2/38
Filed: 2002-12-10
Abstract: An artificial joint for a patient includes a joint plateau having a recess including a first dimension and a joint overlay having a projection corresponding to the recess and a second dimension, the second dimension being larger than the first dimension at a body temperature of the patient. The projection is insertable into the recess by virtue of a temperature difference of at least one of the projection and the recess with respect to the body temperature. A contact area is formed between the projection and the recess at the body temperature. At least one of the second dimension and the contact area is determined such that fixation forces exerted on the projection at the body temperature create a state of stress in at least one of the joint overlay and the joint plateau, the state of stress improving at least one of a load-bearing capacity and a durability of the artificial joint.
Patent DE-10257954-A1 (DE)
Title: Rotary mower, comprising supporting drum attached to carrying elements in acute angle in relation to direction of motion
Inventor: SCHRECK ANDREAS
IPC: A01D34/62
Filed: 2002-12-12
Abstract: A supporting drum is attached to the frame of the rotary mower between two carrying arms. The position of the drum is slightly tilted to the side, forming an inclined angle with the longitudinal axis of the mowing device. The particular position facilitates a constant removal of grass particles from the drum while the mower is moved across the ground. The angle can be adjusted as required by the particular situation.
Patent DE-10261614-A1 (DE)
Title: Movable ballast weight system for steerable kite may have weights sliding on support spars, sliding inside hollow spars or sliding in pockets sewn into fabric of kite
Inventor: FRANK JENS
IPC: A63H27/08
Filed: 2002-12-27
Abstract: The kite may be triangular, with the leading edge of the fabric shape supported by two rigid spars (1a) meeting on the centerline at approximately 90 degrees to each other. A longitudinal spar (1b) extends toward the trailing edge.  The trailing edge may be reinforced by a wire and may run in two curved arcs from the rear end of the longitudinal spar to the rear ends of the leading edge spars. There may be a short forward cross-strut (1d) and a long rear cross-strut (1c). The pockets for the ballast weights (3) run longitudinally and may be situated in the fabric on either side of the longitudinal spar and between the cross-struts.
Patent DE-10301954-A1 (DE)
Title: In einem Fahrzeug eingebaute elektrische Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: HASEGAWA TETSUYA
IPC: H02H9/00
Filed: 2003-01-20
Abstract: Eine Lichtbogenverhinderungsschaltung ist zwischen einem Gleichspannungswandler und einer Batterie (mit 36 Volt oder mit 12 Volt) angeordnet. In der Lichtbogenverhinderungsschaltung wird, wenn der Gleichspannungswandler und die Batterie miteinander zu verbinden sind, die Verbindung über eine Schaltung, die einen Widerstand R1 aufweist, durchgeführt, und dann auf eine Schaltung geschaltet, in welcher die Verbindung über eine Schaltung durchgeführt wird, die den Widerstand R1 nicht aufweist. Wenn der Gleichspannungswandler und die Batterie voneinander zu lösen sind, so wird die Ladespannung eines Kondensators des Gleichspannungswandlers entladen. Gemäß dieser Konfiguration kann eine Ausbildung eines Lichtbogens während der Arbeiten des Montierens und Demontierens des Gleichspannungswandlers verhindert werden.
Patent DE-10303079-A1 (DE)
Title: Synchronization arrangement e.g. for control device esp. for motor vehicle airbag, has sensor provided with control logic for recognizing sync signal and for generating an output control signal
Inventor: SWART MARTEN
IPC: H04L7/04
Filed: 2003-01-27
Abstract: A synchronizing arrangement has a control element (11) of the control device (1) provided with an input terminal to supply a starting pulse, a signal generating circuit (15) with a first input terminal (111) connected to the output of the control element (11) and an output terminal (18) connected to the input terminal (19) of the sensor (2) via which a supply voltage (VSAT) is supplied to the sensor (2) and the signal synchronizing circuit (15) generates a sync. signal depending on the driving signal of the control element (11). The sensor (2) has control logic (20) for recognizing the sync. signal and for then generating a control signal at an output (299).  An Independent claim is included for a method of synchronizing a control device.
Patent DE-10306042-A1 (DE)
Title: Connector receptacle of two-part electrical connector for motor vehicle, has securing member for fixing contact element inserted in opening and retained by primary locking member
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-02-13
Abstract: The receptacle has a housing (12) with an opening (14) for a contact element (16). A primary locking member (18) retains a contact element in the opening. A least one securing member (20) secures the contact element inserted in the opening. The securing member may also act as a secondary locking member to secure the primary locking member.
Patent DE-10307253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vertikalverstellung für einen Sitz
Inventor: ITO SADAO
IPC: A47C7/02
Filed: 2003-02-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Vertikalverstellung für einen Sitz hat einen Antriebsmechanismus, der an einen Basisplattenabschnitt eines Sitzkissens zum Antreiben eines Kissenrahmens gebaut ist, um in die vertikale Richtung relativ zu dem Basisplattenabschnitt bewegbar zu sein. Der Antriebsmechanismus hat eine Welle, die einen ersten axialen Abschnitt und einen zweiten axialen Abschnitt hat, der auf dem ersten axialen Abschnitt angeordnet ist und relativ zu dem ersten axialen Abschnitt exzentrisch gedreht ist, ein erstes Innenzahnrad, ein zweites Innenzahnrad und ein Ritzel, das auf dem zweiten axialen Abschnitt montiert ist. Die Zähnezahl des ersten Innenzahnrads ist um mindestens eins geringer als die Zähnezahl des zweiten Innenzahnrads.
Patent DE-10307292-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Reifendrucküberwachung das die Erkennung des Orts des Reifens einschließt
Inventor: NANTZ JOHN S
IPC: H03C1/46
Filed: 2003-02-20
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren für das Identifizieren eines Reifenortes in einem System für das entfernte Überwachen eines Drucks eines Fahrzeugreifens beschrieben. Eine Reifendrucküberwachungsvorrichtung für jeden Reifen umfasst einen Sensor für das Messen des Reifendrucks, einen Sender für das Senden eines Signals, das den gemessenen Reifendruck darstellt, und einen Sensor für das Messen eines Aufschlags auf den Reifen und für das Betätigen des Senders, um ein Reifendrucksignal in Erwiderung darauf zu senden. Ein Empfänger für die Montage im Fahrzeug empfängt die Reifendrucksignale. Eine Steuervorrichtung für die Montage im Fahrzeug kommuniziert mit dem Empfänger und wird für das Weiterleiten des Reifendrucks und der Ortsinformation an den Nutzer verwendet. Wenn das Fahrzeug steht, so wird jeder Reifen in einer vorgewählten Sequenz geschlagen, so dass jedes empfangene Reifendrucksignal automatisch mit einem Ort aus den vielen Reifenorten verbunden wird.
Patent DE-10307932-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for petrol engine, has valve plug with end surface facing valve seat with groove including array of spray openings
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-02-25
Abstract: The end of the valve plug (4) has a surface (36) facing the body (5) of the valve seat. The latter includes a groove (37) in which the spray openings (7) are located.
Patent DE-10308467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalton-/Alarmsignaldetektion und Telefonalarmsignaldetektor
Inventor: LEE JULIAN
IPC: H04M15/06
Filed: 2003-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Detektion eines vorgegebenen Signaltons innerhalb eines auf einem Kommunikationskanal übertragenen Signals, auf ein Verfahren zur Detektion eines Teilnehmerendgerät-Alarmsignals, das aus einem oder mehreren, auf einer Telefonleitung empfangenen Signaltönen besteht, durch ein Telefon während des Vorhandenseins einer Sprach- oder andereren hörbaren Kommunikation auf der Telefonleitung und auf einen entsprechenden Telefonalarmsignaldetektor. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird der Energiepegel des Kommunikationskanals bei der Frequenz des Signaltons und bei einer oder mehreren Frequenzen gemessen, die ganzzahligen Bruchteilen der Signaltonfrequenz entsprechen. Diese subharmonischen Energien werden dann zur Bestimmung ausgewertet, ob der Signalton vorhanden ist. Ein dergestalt arbeitender Telefonalarmsignaldetektor kann dazu einen auf die Frequenz des Signaltons abgestimmten Signaltonresonator (220, 230), einen oder mehrere subharmonische Resonatoren (226, 228, 236, 238), die auf jeweils eine subharmonische Frequenz abgestimmt sind, und einen Komparator (240) umfassen, der die Ausgangssignale der Resonatoren auswertet und das Vorhandensein des Signaltons nur dann anzeigt, wenn das Signaltonresonator-Ausgangssignal einen ersten Schwellwert übersteigt, der von den Ausgangssignalen des oder der subharmonischen Resonatoren abgeleitet ist. DOLLAR A Verwendung z. B. für Schnurlostelefonsysteme.
Patent DE-10315069-A1 (DE)
Title: Kombinierter entfernt angeordneter erster Einlassluftnachkühler und zweiter für Strömungsmittel von einem Motor vorgesehener Kühler für einen Motor
Inventor: CALLAS JAMES J
IPC: F02B29/04
Filed: 2003-04-02
Abstract: Ein Kühlsystem besitzt einen Luft-zu-Luft- oder ersten Wärmetauscher und ein Strömungsmittel oder zweiten Wärmetauscher, angebracht entfernt von einem Hauptkühler zum Kühlen eines Verbrennungsmotors. Ein Filter filtert ein Aufnahmeströmungsmittel, wie beispielsweise Umgebungsluft, bevor das Aufnahmeströmungsmittel durch den ersten Wärmetauscher und den zweiten Wärmetauscher läuft. Ein gekühltes Strömungsmittel wird zu einer Strömung von Einlassluft für den Verbrennungsmotor geleitet. Ein Ventilator oder Laufrad bewirkt, dass das Aufnahmeströmungsmittel durch das Filter und den ersten Wärmetauscher und den zweiten Wärmetauscher läuft. Das verbrauchte Aufnahmeströmungsmittel wird an die Atmosphäre abgegeben.
Patent DE-10316470-A1 (DE)
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05F3/10
Filed: 2003-04-09
Abstract: Drive for the leaf of a door or a window comprises a housing, a piston displaceably arranged in the housing, a driven shaft (1), and a separate pinion gear (2) rotationally fixed on the driven shaft and interacting with a toothed arrangement. The driven shaft is welded coaxially on an end surface of the pinion gear. An independent claim is also included for the production of a driven shaft for a drive for the leaf of a door or a window. Preferred Features: The driven shaft is provided with shaft sections (3) welded on both sides of the pinion gear.
Patent DE-10319769-A1 (DE)
Title: Feuerzeug und Verfahren zu seinem Gebrauch
Inventor: SMITH ANDREW D
IPC: F23Q2/16
Filed: 2003-05-01
Abstract: Ein Feuerzeug (10) wird vorgeschlagen. Das Feuerzeug (10) schließt zwei Düsen (28, 30) ein, die voneinander einen Abstand besitzen. Nach manueller Betätigung des Feuerzeuges (10) erzeugt jede Düse (28, 30) eine separate Flamme (28f, 30f). Die Flammen (28f, 30f) schneiden sich, um eine einzige Flamme in einem Bereich (R) zu erzeugen, der von dem Körper (12) des Feuerzeuges (10) einen Abstand (d) besitzt.
Patent DE-10320515-A1 (DE)
Title: Glue metering unit for use in applying required amount of e.g. cold glue, for book production, has bellows which serves as chamber wall
Inventor: LANDEN FRANZ-JOSEF
IPC: B42C9/00
Filed: 2003-04-28
Abstract: A glue metering unit has a chamber, a glue supply, a glue exit, and bellows that serves as a chamber wall. In addition, the unit also has ball valves for glue supply and discharge, a slit nozzle, and a compensation reservoir between the nozzle and the chamber. An independent claim is also included for a method for glue application.
Patent DE-10321465-A1 (DE)
Title: Safe switching off of machine tool or production machine drives by processing the signal from a position signaler in two independent processing paths to ensure reliable error or fault detection
Inventor: BIRK GUNTHER
IPC: G05B19/4062
Filed: 2003-05-13
Abstract: Method for safe switching off of machine tool or production machine drives, in which a sine-cosine signaler (8) is used to measure the rotor angle of the motor (7) and generates a signal (11) comprised of a number of individual signals. The signal is received by a drive unit (1) and evaluated via a first signal path. If an error is detected the drive is switched-off. The signal is evaluated along a second independent signal path in which the signal is divided into a number of individual binary signals and checked for errors. If an error is detected the drive is switched-off. An independent claim is made for a device safe switching off of machine tools or similar.