baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000496-U1 (DE)
Title: Deckenrandabschalung
IPC: E04B5/36
Filed: 2013-01-17
Abstract: Deckenrandabschalung (10) zur Abstellung einer Betondecke mit einem ersten Schenkel (1), der im Wesentlichen vertikal mit der Außenseite einer Fassade fluchtet und einem sich dazu winklig erstreckendem zweiten Schenkel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (2) mindestens ein Zentrierlager (7) zum kontrollierten Einleiten der Last der Betondecke in das Mauerwerk und ein flexibles Material (6) aufweist und der zweite Schenkel (2) klappbar am ersten Schenkel (1) angeordnet ist und der zweite Schenkel (2) in einem Transportzustand im Wesentlichen parallel zum ersten Schenkel (1) anordenbar ist und der zweite Schenkel (2) in einem Betriebszustand im Wesentlichen senkrecht zum ersten Schenkel (1) anordenbar ist.
Patent DE-202013006044-U1 (DE)
Title: Zuhaltung oder Rückdrücksperre
IPC: E05B17/20
Filed: 2013-07-05
Abstract: Zuhaltung, oder eine Rückdrücksperre für ein mit einem Riegel (2) versehenes Schloss (1), bei der an dem Riegel (2) ein zusammen mit diesem bewegbares Sperrglied vorgesehen ist, welches bei einer Schlüssel- oder Druckerbetätigung in eine Freigabestellung gedrängt ist und welches bei Ausübung einer entriegelnden Bewegungskraft auf den Riegel (2) zusammen mit diesem verlagert wird und dabei eine Sperrposition einnimmt, in welcher der Riegel (2) an einer weiteren Bewegung in das Gehäuse (6) hinein gehindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement ein Ritzel (4) ist, welches drehbar und verlagerbar im Gehäuse (6) gelagert ist, dem Riegel (4) an einer Zahnung (11) desselben kämmend zugeordnet ist, und in seiner Sperrstellung mit seiner Zahnung sowohl dem Riegel (2) als auch einer ortsfesten Sperrzahnung (5) zugeordnet ist.
Patent DE-202013012061-U1 (DE)
Title: Streckenabschnitt für ein Fahrgeschäft sowie ein Fahrgeschäft
IPC: A63G21/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Streckenabschnitt (1) mit wenigstens einer Schiene für ein schienengebundenes Fahrgeschäft (12) mit wenigstens einem Fahrzeug (2), der in einen ersten und einen zweiten Blockabschnitt (BA1, BA2) eingeteilt ist, wobei der erste Blockabschnitt (BA1) einen ersten Hügelabschnitt (3) mit einem ersten Hochpunkt (4) und einen zweiten Hügelabschnitt (5) mit einem zweiten Hochpunkt (6) aufweist und am zweiten Hochpunkt (6) endet, wobei der zweite Blockabschnitt (BA2) mit dem zweiten Hochpunkt (6) beginnt und einen beliebigen Streckenverlauf aufweist, wobei im ersten Blockabschnitt (BA1) ein erster Linearantrieb (7) in Fahrtrichtung (FR) vor dem ersten Hochpunkt (4) und ein zweiter Linearantrieb (8) zwischen dem ersten Hochpunkt (4) und dem zweiten Hochpunkt (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagen der beiden Hochpunkte (4, 6) zueinander und die Auslegung der Linearantriebe (7, 8) in Bezug auf ihre Bremsleistung so aufeinander abgestimmt sind, dass das Fahrzeug (2) bei einer fehlenden Freigabe für die Einfahrt in den zweiten Blockabschnitt (BA2) im Bereich des ersten Blockabschnitts (BA1) zum Stehen gebracht werden kann.
Patent DE-202013101146-U1 (DE)
Title: Kippsicherung für Stiele
IPC: A47L13/42
Filed: 2013-03-18
Abstract: Kippsicherung (1) für Stiele (2), insbesondere für Reinigungsgeräte und Werkzeuge, welche mit einem Stiel (2) ausgerüstet sind. dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zumindest einem an dem Stiel (2) form- und/oder kraftschlüssig befestigbaren und an dem Stiel (2) höhenverstellbaren Formelement (10) besteht, welches zumindest eine Auflagekante oder Auflagefläche (11) bereitstellt, welche winklig zum Stiel (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202013103270-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem gekrümmten Prismenstruktur-Element
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Leuchte aufweisend – eine Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Lichts, – einen Reflektor (2) zur Beeinflussung des Lichts und – ein lichtbrechendes Element (3) zur weiteren Beeinflussung des Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtbrechende Element (3) gekrümmt geformt ist und eine, mit einer Prismenstruktur versehene Oberfläche (32) aufweist.
Patent DE-202013105083-U1 (DE)
Title: Sicherheitselement für Wertpapiere und Dokumente
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-11-12
Abstract: Sicherheitselement für Wertpapiere und Dokumente, das als ein Blatt hergestellt ist, bei dem auf einem vorher bestimmten Abschnitt eine erste Abbildung eines Objekts in Form eines Felds von Öffnungen ausgebildet ist, die bei Durchlicht in Grautönen erscheint, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement durch eine zweite Abbildung desselben Objekts ergänzt ist, die die gleichen linearen Abmessungen wie die erste Abbildung sowie die gleiche Punktstruktur (Pixelstruktur) hat und in Form eines Felds von Punkten ausgebildet ist, von denen jeder zwischen wenigstens zwei Öffnungen der ersten Abbildung angeordnet ist, und die Punkte des Felds unterschiedliche Werte des Reflektionskoeffizienten haben, während die zusammengesetzte Abbildung, die aus der Kombination der ersten und der zweiten Abbildung entsteht, so auf dem Blatt angeordnet ist, dass sie gleichzeitig sowohl bei reflektiertem Licht als auch bei Durchlicht in Grautönen zu sehen ist.
Patent DE-202014000688-U1 (DE)
Title: Garage für zweirädrige Fahrzeuge
IPC: E04B1/41
Filed: 2014-01-24
Abstract: Garage (1) für zweirädrige Fahrzeuge mit einer Decke (2) und mit wenigstens zwei einander benachbarten Stellplätzen (3), die zwischen zwei parallelen äußeren Seitenwänden (6) und einer zwischen diesen verlaufenden vertikalen Trendwand (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Garage (1) mit ihren Seitenwänden und der/den Trenn- oder Zwischenwänden (4, 5) sowie ihrer Decke (2) einstückig aus Beton oder armiertem Beton gefertigt ist und zumindest einen in den sie bildenden Beton einbetonierten Angriff (7) für ein Hebezeug aufweist.
Patent DE-202014002056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Schubelements
IPC: A47B88/493
Filed: 2014-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Führung eines Schubelements (7, 8), z. B. eines Gargutträgers, der mittels der Vorrichtung (1) an einem Wandabschnitt verschieblich bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine an dem Korpus befestigbare Trägerschiene (5) und eine dem Schubelement zuordenbare Auszugsschiene (6) umfasst, wobei die Auszugsschiene (6) aus einer Einschubposition über eine Ausziehlänge in einer Auszugsrichtung A bis zu einer vorgegebenen maximalen Auszugsposition relativ zur Trägerschiene (5) ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem an der Auszugsschiene (6) in die Auszugsrichtung A weisenden Endabschnitt (6a) eine Rolle (9) angebracht ist und dass die Rolle (9) an der Auszugsschiene (6) derart bezüglich einer Oberseite der Auszugsschiene (6) angeordnet ist, dass durch die Rolle (9) ein seitlicher Randabschnitt (7a, 8a) des Schubelements (7, 8), im Bereich des Endabschnitts (6a) abgestützt ist, um eine Berührung der Oberseite der Auszugsschiene (6) in diesem Bereich mit dem Schubelement (7, 8) zu vermeiden.
Patent DE-202014009427-U1 (DE)
Title: Einsatz für die Veränderung der Luftsäule bei Blechblasinstrumenten
IPC: G10D9/03
Filed: 2014-11-27
Abstract: In die Platte werden Bohrungen angebracht (SKIZZE 1). Diese können unterschiedliche Formen und Größen haben. Die Befestigung im Mundstück kann mit einer Klammer oder mit einem gebogenen Draht erreicht werden, der in der Rückbohrung des Mundstücks oder im konisch verlaufenden Mundrohr oder Schallbechers des Blechblasinstruments geklemmt wird.
Patent DE-202014009836-U1 (DE)
Title: Einklebbares Jackeninnenband
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Einklebbares Jackeninnenband, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Jackeninnenseite drei dünne Gummikordeln eingezogen sind.
Patent DE-202014100391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und  Laden eines Batteriepacks
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und Laden eines Batteriepacks, umfassend: ein Lademodul für den Batteriepack; einen Kühlventilator; ein Stromversorgungsmodul zum Liefern von Strom; und ein Modul zum Steuern des Kühlventilators, wobei das Modul zum Steuern des Kühlventilators die Drehzahl des Kühlventilators zum Kühlen steuert und mit dem Kühlventilator verbunden ist.
Patent DE-202014102652-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D2/36
Filed: 2014-06-06
Abstract: Haarformgerät umfassend – einen Wickelkern (4, 4.1) zum Aufwickeln einer Haarsträhne (20, 20.1), – einen drehbar antreibbaren Mitnehmer (7, 7.1, 7.2), dessen Drehachse (13) zumindest weitestgehend der Längsachse des Wickelkerns (4, 4.1) entspricht, welcher Mitnehmer (7, 7.1, 7.2) ausgelegt ist, eine auf dem Wickelkern (4, 4.1) aufzuwickelnde Haarsträhne (20, 20.1) zu ergreifen und um den Wickelkern (4, 4.1) zu wickeln und – ein den Wickelkern (4, 4.1) zumindest weitestgehend einfassendes Gehäuse (3, 3.1), wobei der radiale Abstand der Gehäuseinnenseite von der Mantelfläche des Wickelkerns (4, 4.1) im Bereich eines Aufwickelraumes (18) ausreichend groß gewählt ist, um das Aufwickeln einer Haarsträhne (20, 20.1) auf den Wickelkern (4, 4.1) nicht zu behindern, welches Gehäuse (3, 3.1) einen sich in Richtung der Längserstreckung des Wickelkerns (4, 4.1) erstreckenden Schlitz (9) zum Einlegen einer zu formenden Haarsträhne (20, 20.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3, 3.1) zum Zwecke einer Wärmezufuhr an eine in den Aufwickelraum (18) zwischen dem Wickelkern (4, 4.1) und dem Gehäuse (3, 3.1) befindliche Haarsträhne (20, 20.1) einen Warmluftstromeingang (17) aufweist, der bei einem Betrieb des Haarformgerätes (1, 1.1, 1.2, 1.3) zum Formen einer Locke mit einem Warmluftstrom beaufschlagbar ist.
Patent DE-202014103252-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Kraftfahrzeugschloss für ein Verschlusselement (2) wie eine Kraftfahrzeugtür o. dgl., wobei eine Schließmechanik (3) vorgesehen ist, wobei die Schließmechanik (3) in mindestens einen Schließzustand, in dem sie das Verschlusselement (2) mit einer Haltekraft in einer geschlossenen Stellung hält, und in einen Öffnungszustand, in dem sie das Verschlusselement (2) freigibt, bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Schließzustands ein Schließdorn (4) in einer Einführrichtung (5) in die Schließmechanik (3) einführbar ist und dass im Schließzustand die Schließmechanik (3) für das Halten des Verschlusselements (2) in haltendem Eingriff mit dem Schließdorn (4) steht, der dabei entlang seiner Dornlängsachse (7) auf Zug belastet wird.
Patent DE-202014105533-U1 (DE)
Title: Anordnung zur dielektrischen Erwärmung von Kunststoffrohren
IPC: H05B6/78
Filed: 2014-11-18
Abstract: Anordnung zur Erwärmung linear ausgedehnter dielektrischer Hohlkörper mittels Hochfrequenz, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Innenelektrode im Inneren des Hohlkörpers und mindestens zwei Außenelektroden außerhalb des Hohlkörpers vorgesehen werden, wobei eine Überlappung zwischen Innenelektrode und mindestens zwei Außenelektroden besteht, und mindestens zwei Außenelektroden mit einer Hochfrequenzversorgung verbunden sind.
Patent DE-202015000117-U1 (DE)
Title: Anordnung für Aufbewahrungsbehälter von Aschekapseln beziehungsweise Bestattungsurnen
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Anordnung mehrerer Aufbewahrungsbehälter (1) für jeweils eine Vielzahl an Aschekapseln beziehungsweise Bestattungsurnen, wobei ein Aufbewahrungsbehälter (1) jeweils einen Grundkörper (2) in Form eines einseitig offenen Quaders und eine Frontplatte (3) zum Verschließen der Öffnung des genannten Grundkörpers (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbehälter (1) vertikal übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Aufbewahrungsbehältern (1) ein Vertikalabstand und/oder Horizontalabstand von wenigstens 1 cm vorgesehen ist.
Patent DE-202015004954-U1 (DE)
Title: Lebensmittelabfallbehandlungsvorrichtung und Abgabeeinheit für Lebensmittelabfallbehandlungsvorrichtung
IPC: B02C21/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Lebensmittelabfallbehandlungsvorrichtung (100a), die aufweist: ein Gehäuse (3), das aufgebaut ist, um einen Raum für die Entwässerung und Trocknung von Lebensmittelabfall zu definieren, wobei das Gehäuse (3) eine Abflussleitung (36) für die Abgabe von in dem Lebensmittelabfall enthaltenem Wasser und einen Entleerungskanal (71) für die Entleerung von Luft, die verwendet wird, um den Lebensmittelabfall zu trocknen, hat; einen Trockner (73), der aufgebaut ist, um den Lebensmittelabfall durch Zuführen von Trockenluft an das Gehäuse (3) zu trocknen; und eine Entleerungseinheit, die mit der Abflussleitung (36) und dem Entleerungskanal (71) verbunden ist, wobei die Entleerungseinheit dazu dient, zu verhindern, dass die von dem Entleerungskanal entleerte Luft zu der Abflussleitung (36) zurück strömt.
Patent DE-202015005349-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Führungseinrichtung einer solchen Absaugvorrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Absaugvorrichtung (1) für insbesondere eine Laserbearbeitungsanlage (2), welche Absaugvorrichtung (1) ein Gehäuse (3) mit wenigstens einer Zufuhr- (4) und eine Abgabeöffnung (5) und eine im Gehäuseinneren (6) zwischen diesen angeordnete Filtereinrichtung (7) zum Ausfiltern von beim Lasern insbesondere organischer Materialien entstandener Bearbeitungsprodukte aus Abluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen Zuführöffnung (4) und Filtereinrichtung (7) eine Führungseinrichtung (8) zur Führung von Abluft von der Zuführöffnung (4) direkt zur Filtereinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015005845-U1 (DE)
Title: Förderrinne zur Partikelzuführung zu einem Messgerät
IPC: G01N15/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Förderrinne (1) eines insbesondere zur Bestimmung der Partikelgröße und/oder der Partikelform von Partikeln ausgebildeten Mess- und/oder Laborgerätes, wobei die Förderrinne (1) wenigstens teilweise mit wenigstens einem Schwingungsgenerator in Schwingung versetzbar ist, um in der Förderrinne (1) vorhandene Partikel zu wenigstens einem Auslass (3) der Förderrinne (1) zu transportieren, und mit wenigstens einem in der Förderrinne (1) angeordneten Schwingkörper (4, 5) als Förder- und/oder Vereinzelungshilfe für die transportierten Partikel, wobei der Schwingkörper (4, 5) in einer Halteposition schwingfähig an der Förderrinne (1) gehalten ist und in der Halteposition durch Schwingungen der Förderrinne (1) in Schwingung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweise ein seitliches Spiel zwischen dem in der Halteposition angeordneten Schwingkörper (4, 5) und der Förderrinne (1) vorgesehen ist und dass der Schwingkörper (4, 5) in der Halteposition zumindest bereichsweise quer zur Förderrichtung der Partikel und relativ zur Förderrinne (1) bewegbar ist.
Patent DE-202015006827-U1 (DE)
Title: Verstellbare Fensterrahmen
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verstellbare Fensterrahmen dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens auf einer Rahmenseite ineinander verschiebbaren Innen – und Außenrahmen bestehen, welche miteinander in der gewünschten Distanz fixierbar sind und – nach Festlegung der gewünschten Abstände mit mindestens einem Blendrahmen versehen werden können, welcher dafür sorgt, dass der optische Eindruck eines ganz normalen Fensterrahmens erweckt wird, wobei gewünschte Scharniere durch alle Bauteile hindurch verschraubbar sein können.
Patent DE-202015007611-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-11-04
Abstract: Aufhängevorrichtung (10) für Möbel, insbesondere Schrankmöbel (12) oder dergleichen, mit wenigstens einem Aufhänger (14), der ein am Möbelteil befestigbares Basisteil (16) und einen Tragarm (18) aufweist, der in seiner Gebrauchslage in einen Wandhalter (32) eingehängt ist, wobei der Aufhänger (14) eine Verstelleinrichtung (29) aufweist, mit der der Tragarm (18) zumindest in einer Raumrichtung zur Einstellung einer gewünschten Raumlage des Möbels bezüglich des Wandhalters (32) relativ zum Basisteil (16) verstellbar ist, in dem wenigstens ein für den Benutzer zugängliches Betätigungselement (28) der Verstelleinrichtung (29) zur Einleitung der Verstellbewegung des Tragarms (18) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (29) wenigstens ein einerseits mit dem Betätigungselement (28) gekoppeltes oder koppelbares und anderseits den Tragarm (18) beaufschlagendes Steuerglied (46) aufweist, das bei Betätigung des Betätigungselements (28) zur Verstellung des Tragarms (18) auf einer zugeordneten Steuerfläche (52) in einer Richtung entlang des Tragarms (18) geführt ist.
Patent DE-202015009687-U1 (DE)
Title: Mobile Wasserreinigungsstation
IPC: C02F9/08
Filed: 2015-07-14
Abstract: Mobile Wasserbehandlungsanlage, die aus einem Sieb, einer Oxidationseinheit, einem Produktwasser-Speichertank, Rohrleitungen und einer Hilfseinrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Faserfilter zwischen dem Sieb und der Oxidationseinheit installiert ist und dass die Oxidationseinheit eine Plasmaoxidationsanlage umfasst.
Patent DE-202015100500-U1 (DE)
Title: Touchscreen mit Fingerabdruckidentifizierung
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-02-03
Abstract: Touchscreen mit Fingerabdruckidentifizierung, umfassend  ein Glassubstrat (11), das eine erste Fläche (11a) und eine zweite Fläche (11b) aufweist, die sich auf der Oberseite und der Unterseite des Glassubstrats (11) befinden, wobei die erste Fläche (11a) eine Touchzone (11c) und eine Nichttouchzone (11d) definiert, wobei die Nichttouchzone (11d) an die Touchzone (11c) angrenzt,  eine Elektrodenschicht (12), die auf der zweiten Fläche (11b) des Glassubstrats (11) gebildet ist und eine Vielzahl von ersten Elektroden (121), eine Vielzahl von zweiten Elektroden (122) und eine Vielzahl von Metallleiterbahnen (123) aufweist, wobei die ersten und zweiten Elektroden (121, 122) selektiv mit den Metalleiterbahnen (123) elektrisch verbunden sind,  eine erste Isolierschicht (13), die die Verbindungsstellen der ersten und zweiten Elektroden (121, 122) bedeckt,  eine zweite Isolierschicht (14), die sich auf der Elektrodenschicht (12) befindet, und  eine Fingerabdruckidentifizierungsschicht (15), die sich auf der zweiten Isolierschicht (14) befindet und eine Vielzahl von Fingerabdruckidentifizierungschips (151) und eine Vielzahl von Übertragungsleitungen (152) aufweist, wobei die Fingerabdruckidentifizierungschips (151) mit den Übertragungsleitungen (152) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202015103199-U1 (DE)
Title: Intelligentes Stromspeichersystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein intelligentes Stromspeichersystem (2), bestehend aus: einer Batterieanordnung (4), bestehend aus mehreren Batterien (41), wobei jede Batterie jeweils auf einer Platte (52) angeordnet ist und wobei die Platten (52) für die Verkleidung eines Gebäudes (5) verwendet wird, einem Innensteuergerät (3), das mit der Batterieanordnung (4) und einem Gerät zur eigenen Stromerzeugung (1) verbunden ist, wobei das Innensteuergerät (3) vom Gerät zur eigenen Stromerzeugung (1) einen Strom erhält und der vom Gerät zur eigenen Stromerzeugung (1) erzeugte Strom nach dem Umwandeln in der Batterieanordnung (4) gespeichert wird; das Innensteuergerät (3) empfängt und nutzt dabei einen von einem Stromversorgungsunternehmen (6) bereitgestellten Strom, bis die Ladung der Batterieanordung (4) einen bestimmten Grenzwert erreicht; das Innensteuergerät (3) wiederum empfängt und nutzt einen von der Batterieanordnung (4) gespeicherten Strom, wenn der Ladestand der Batterieanordnung (4) einen ersten Grenzwert erreicht; das Innensteuergerät (3) beendet dann den Bezug und die Nutzung des vom Stromversorgungsunternehmen (6) bereitgestellten Stroms.
Patent DE-202015103209-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: A47C3/18
Filed: 2015-06-18
Abstract: Sitzvorrichtung (1), mit einer kombinierten Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) zum Drehen und Schwenken einer Baugruppe (5) der Sitzvorrichtung (1), welche Baugruppe (5) ein Sitzelement (2, 3) umfaßt, wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) entfernt von dem Sitzelement (2, 3) der Sitzvorrichtung (1), nahe einer Standfläche (7) der Sitzvorrichtung (1) angeordnet ist und derart ausgeführt ist, daß ungeachtet der Drehstellung der Baugruppe (5) eine Schwenkbewegung der Baugruppe (5) stets nur in eine einzige Richtung (23) bezogen auf diese Baugruppe (5) möglich ist.
Patent DE-202015103246-U1 (DE)
Title: Hubwagen mit einem gabelförmigen Lastaufnahmemittel
IPC: B66F9/12
Filed: 2015-06-19
Abstract: Hubwagen mit einem gabelförmigen Lastaufnahmemittel, das eine Vorrichtung (5) zur Rutschhemmung aufweist, die durch Kleben auf mindestens eine Gabelzinke (4) des gabelförmigen Lastaufnahmemittels aufgebracht ist, das zumindest an seiner Oberseite aus rutschhemmendem Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) zur Rutschhemmung für jeden Gabelzinken (4) ein Auflageelement und ein Klebemittel aufweist, wobei das Auflageelement das Gabelzinkenblatt (7) des Gabelzinkens (4) zu 20 % bis 100 % bedeckt und durch das Klebemittel flächig mit dem Gabelzinkenblatt (7) verbunden ist.
Patent DE-202015106462-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Werkstoffplatte und eine mehrschichtige Werkstoffplatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-11-27
Abstract: Anlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Werkstoffplatte, umfassend – ein endlos umlaufendes Formband (14) zum Transport einer Streugutmatte (23), – eine Streuvorrichtung (13) zur Herstellung einer Schicht (22) der Streugutmatte (23) aus mit einem Bindemittel versehenen Streugut (20) auf dem Formband (14), – eine Presse (15) zur Verpressung der Streugutmatte (23) zu einer Werkstoffplatte (18), und weiterhin umfassend die zur Verarbeitung von Stroh in konsekutiver Reihenfolge angeordneten Anlagenteile: – Trockner (2) zur Trocknung von Strohschnitzeln (1), – Zerkleinerungsvorrichtung (3) zur Zerkleinerung der getrockneten Strohschnitzel (1) zu Strohpartikel (8), – Luftsichter (9) zur Abscheidung von Fremdmaterial (10) von den Strohpartikeln (8), – Beleimvorrichtung (11) zur Vermischung der Strohpartikel (8) mit einem Bindemittel und – eine Windstreukammer (12) zur klassierenden Streuung der Strohpartikel (8) zu einer gegenüber der Schicht (22) dünneren Deckschicht (21) der Streugutmatte (23) mit einem fraktionierten Schichtaufbau.
Patent DE-202016000937-U1 (DE)
Title: Montageprofil zur Anbringung von Anschlussblenden an einem Objekt, vorzugsweise an einem Einbaumöbel mit integriertem Einbau-Kühlgerät
IPC: F25D23/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Montageprofil zur Anbringung von Verblendungen an einem Objekt, zum Beispiel Möbelstück, einer Wand, einem Paneel oder dergleichen, zusammengesetzt aus 2 oder mehreren längsseits miteinander verbundenen Konstruktionsteilen: ein äußeres Konstruktionsprofil (31, 41, 51) zur Aufnahme und Befestigung der Verkeidungsplatten (37, 47, 57), eine Mittellage (34, 44, 54) und in den bevorzugten Ausführungsformen einem weiteren Konstruktionsteil (35, 45) als innere Anlagefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage in der Querrichtung vorwiegend offen ausgebildet ist, vorzugsweise als Stegraster, und somit die Belüftung des Schrankhinterraums in dem notwenigen Maße gewährleistet wird.
Patent DE-202016100195-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine Klimaanlage
IPC: F16L23/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Verbindungsanordnung (1) einer Klimaanlage, umfassend einen mit einem ersten Rohr (12) verbundenen Konnektor (2) mit einem Durchtrittskanal (3) und zumindest einem zylindrischen Abschnitt (4), welcher in ein weiteres Rohr (5) oder in eine andere Komponente der Klimaanlage einsteckbar ist und einem Radialflansch (6) dem ein Dichtelement (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Radialflansch (6) ein Stützkörper (8) zugeordnet ist, wobei der Stützkörper (8) den Durchtrittskanal (3) umschließt und mit einem radial abragenden Vorsprung (9) versehen ist, wobei der Vorsprung (9) zur Aufnahme zumindest eines Befestigungsmittels (10) ausgerüstet ist.