baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103981-B3 (DE)
Title: Blockschloss mit Verzahnung
Inventor: BRODZIAK EUGENIUSZ
IPC: F16G15/04
Filed: 2014-03-24
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kettenschloss 1 mit zwei formschlüssig ineinandergreifenden Schlosshälften 2, 3, wobei jede Schlosshälfte 2, 3 aus einem länglichen Körper 4 mit jeweils erhöhten Endbereichen ausgebildet ist, wobei an dem Kettenschloss 1 angreifende Zugkräfte in die jeweils andere Schlosshälfte 2, 3 einleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erhöhten Endbereiche einer Schlosshälfte 2, 3 gegenüber dem länglichen Körper 4 mit einer in jeweils gleiche Richtung orientierten schräg ansteigenden Erhebung 7 überstehen und auf einer Erhebung 7 einer Schlosshälfte 2, 3 ein bis fünf gegenüber der Erhebung 7 überstehende Zapfen 12 ausgebildet sind und auf der anderen Erhebung 7 gegenüber dieser zurückversetzte Taschen 11 ausgebildet sind, so dass die Zapfen 12 einer Schlosshälfte 2, 3 formschlüssig in die Taschen 11 der anderen Schlosshälfte 2, 3 eingreifen und die Anlageflächen 8 der Erhebungen 7 beider Schlosshälften 2, 3 formschlüssig aneinander anliegen.
Patent DE-102014223873-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aufgerollten elektrischen oder elektronischen Bauelements
Inventor: GRIMM DANIEL
IPC: H01Q1/36
Filed: 2014-11-24
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Physik, der Werkstoffwissenschaften und der Mikro- und Nanoelektronik und betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aufgerollten elektrischen oder elektronischen Bauelementes, wie es beispielsweise als Kondensator, oder in Antennen eingesetzt werden kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines kostengünstigen, umweltfreundlichen und zeitsparenden Verfahrens zur Herstellung eines aufgerollten elektrischen oder elektronischen Bauelementes mit vielen Windungen. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung eines aufgerollten Bauelementes, bei dem auf ein Substrat mit einer Opferschicht mindestens zwei abwechselnd ganz oder teilweise übereinander angeordnete Funktions- und Isolationsschichten aufgebracht werden, wobei mindestens die Funktions- oder Isolationsschicht, die direkt auf der Opferschicht angeordnet ist, mindestens an den beiden Seiten, die im Wesentlichen parallel zur Rollrichtung angeordnet sind, eine Perforierung aufweist.
Patent DE-102016003189-B3 (DE)
Title: Venenkatheter zur Punktion peripherer Venen mir integrierter mikromechanischer und antimikrobieller Schutzfunktion in der Zuspritzvorrichtung für den raschen Einsatz im Rettungsdienst und in der Notfallmedizin
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-03-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Venenkatheter, besitzt ein T-Stück, welches derart ausgebildet oder durch Umbau derart modular modifizierbar ist, dass bei Medikamentengabe über den Zuspritzschacht zusätzlich zur Ventilfunktion eine Schutzwirkung entsteht, welche gesundheitsschädliche Bakterien- und Partikelkontamination des Patientenblutes abwenden hilft.
Patent DE-102016202709-B3 (DE)
Title: Ventilsitz zum Schutz des Gehäuses
Inventor: SCHMID JAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-02-22
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) aus einem Leichtbauwerkstoff, mit einem Ventil (10) umfassend eine Ventilbohrung (12), einen Ventilsitz (20) mit einem sich längserstreckenden Hauptkörper (24) der in der Ventilbohrung (12) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (24) eine Durchgangsbohrung (28) in Axialrichtung aufweist, eine Kugel (18), die im geschlossenen Zustand des Ventils auf der Durchgangsbohrung (28) des Ventilsitzes (20) angeordnet ist, eine Feder (29), die zwischen der Kugel (18) und einer Federlagerung (30) angeordnet ist und eine Anschlagsfläche (14) am Ende der Ventilbohrung (12) an der sich die Federlagerung (30) abstützt wobei sich von einer Seite des Hauptkörpers (24) des Ventilsitzes (20) entlang seiner Axialrichtung mehrere Vorsprünge (22) erstrecken, die um die Durchgangsbohrung (28) umlaufend angeordnet sind und deren zur Bohrung (28) gerichtete Bereiche von dieser nach außen beabstandet sind, so dass die Kugel (18) zwischen den Vorsprüngen (22) des Ventilsitzes (20) aufgenommen ist, wobei sich die Vorsprünge (22) des Ventilsitzes (20) in Axialrichtung mit ihrer Kontaktfläche (27) an der Anschlagfläche (14) abstützen.
Patent DE-102016214373-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEINHARDT MATHIAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hochdruckkreislauf (H), in dem ein Druckspeicher (25), zumindest eine Kupplung (K1, K2) sowie Gangsteller (G1 bis G4) geschaltet sind, und mit einem Niederdruckkreislauf (N) zum Kühlen der Kupplung (K1), wobei der Hochdruckkreislauf (H) und der Niederdruckkreislauf (N) zumindest eine Hydraulikpumpe (53) aufweisen, die über einen Elektromotor (57) antreibbar ist, und mit einer Steuereinheit (39), die bei Erkennen eines Druckspeicher-Ladebedarfs den Elektromotor (57) der Hydraulikpumpe (53) ansteuert, wobei der Hoch- und Niederdruckkreislauf (H, N) über eine Bypassleitung (57) mit integriertem Speicherladeventil (71) verbunden sind, das in einer Nichtladestellung (K) die Hydraulikpumpe (53) strömungstechnisch mit dem Niederdruckkreislauf (N) verbindet und in einer Ladestellung (L) die Hydraulikpumpe (53) strömungstechnisch mit dem Hochdruckkreislauf (H) verbindet, wobei sich das Speicherladeventil (71) zu einem ersten Umschaltzeitpunkt (tU1) selbsttätig von der Ladestellung (L) in die Nichtladestellung (K) verstellt, wenn der Speicherdruck (pS) im Hochdruckkreislauf (H) einen oberen Druckschwellwert (pmax) überschreitet, und sich zu einem zweiten Umschaltzeitpunkt (tU2) selbsttätig von der Nichtladestellung (K) in die Ladestellung (L) verstellt, wenn der Speicherdruck (pS) einen unteren Druckschwellwert (pmin) unterschreitet. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit (39) ein Diagnosemodul (79) auf, mit dem eine Ventilspreizung-Diagnose erfolgt, bei der eine Ist-Ventilspreizung (Δpist) zwischen dem unteren und oberen Druckschwellwert (pmin, pmax) ermittelbar ist.
Patent DE-102017130188-B3 (DE)
Title: Montagehilfe für ein längliches Maschinenelement mit Befestigungsbohrungen und Verfahren zum Montieren eines länglichen Maschinenelements
Inventor: LUTZ JOHANN
IPC: B25B5/06
Filed: 2017-12-15
Granted: 2018-11-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Montieren länglicher Maschinenelemente, wie beispielsweise Zahnstangen oder Linearführungen vorgeschlagen. Mit Hilfe dieser Vorrichtungen ist es auf einfache Weise möglich, das Maschinenelement in Anlage an eine Gegenfläche eines Maschinenbetts zu bringen, bevor die Befestigungsschrauben eingedreht und angezogen werden.
Patent DE-102018000745-B3 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: BAHOLZER HORST
IPC: A61B17/94
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Um bei einem Endoskop, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie, mit mindestens einem Spülkanal (4), einem Spülanschluss (3) für eine Spülflüssigkeit und einem Arbeitskanal (6) die Sicht auf das Operationsgebiet bei einem verletzten Blutgefäß schnell und effizient wieder herzustellen, ist ein Verstellmechanismus (10) vorgesehen, welcher in einer ersten Position (11) die Spülflüssigkeit durch den mindestens einen Spülkanal (4) und in einer zweiten Position (12) die Spülflüssigkeit durch den Arbeitskanal (6) lenkt, wobei der Durchmesser des Arbeitskanals (6) größer ist als der Durchmesser des mindestens einen Spülkanals (4).
Patent DE-102018214952-B3 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BOUCHTI MOHAMMED AMIN
IPC: B60N2/865
Filed: 2018-09-03
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz oder eine Sitzanlage eines Kraftfahrzeugs mit Kopfstützenstangen (3), wobei diese an dem Fahrzeugsitz oder der Sitzanlage gelagert sind und die Rastausnehmungen (31) zur Höheneinstellung in z-Richtung aufweisen, eine Vielzahl in x- Richtung verlaufender Verstellelemente (11), wobei die Verstellelemente (11) Rastausnehmungen (12) zur Längeneinstellung umfassen, einem Kopfstützenkasten, der ein vorderes und ein hinteres Kopfstützenkastenelement (6, 1) umfasst, wobei die Vielzahl Verstellelemente (11) zumindest an einem der beiden Kopfstützenkastenelemente (6, 1) angebunden ist, einem horizontalen Betätigungsschieber (4) mit Rastelementen (42) zum Verriegeln und Entriegeln der Kopfstützenstangen (3) in einer voreingestellten Höhe in z- Richtung in Bezug auf den Kopfstützenkasten, einer Anzahl vertikaler Betätigungsschieber (5) mit Rastelementen (51) zum Verriegeln und Entriegeln der Verstellelemente (11) in einer voreingestellten Länge in x-Richtung in Bezug auf den Kopfstützenkasten, einem Kopfstützenkastenträger (2) der in z-Richtung verlaufenden Führungen (22) für die Kopfstützenstangen (3), in y-Richtung verlaufende Führung für den horizontaler Betätigungsschieber (4), in x-Richtung verlaufende Führungen (23) für die Vielzahl Verstellelemente (11) umfasst; einem Betätigungselement (9) zum mittelbaren oder unmittelbaren Betätigen des horizontalen Betätigungsschiebers (4); wobei der horizontale und die Anzahl vertikaler Betätigungsschieber (4, 5) derart wirkverbunden gekoppelt sind, dass durch eine Betätigung des horizontalen Betätigungsschiebers (4) eine Entriegelung der Vielzahl Verstellelemente (11) in Bezug auf den Kopfstützenkasten und gleichzeitig eine Entriegelung der Kopfstützenstangen (3) in Bezug auf den Kopfstützenkasten erreicht wird, wodurch eine Verstellung des Kopfstützenkastens in z- Richtung und in x-Richtung bewirkbar ist.
Patent DE-102019117057-B3 (DE)
Title: Operationsmikroskop zum Abbilden einer Augenstruktur und Verfahren zum Vorbereiten eines solchen Operationsmikroskops
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-06-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Operationsmikroskop (1) zum Abbilden mind. einer vorbestimmten Augenstruktur (4), das aufweist: eine Beleuchtungseinrichtung (15) zur Abgabe von Beleuchtungsstrahlung im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich, einen mikroskopischen Abbildungsstrahlengang zum Abbilden der mind. einen, mit Beleuchtungsstrahlung im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich beleuchteten Augenstruktur (4) auf eine Kamera (10), eine Steuereinrichtung (12), die Signale der Kamera (10) empfängt, und eine mit der Steuereinrichtung (12) verbundene Anzeigeeinrichtung (14) zum Anzeigen eines Bildes der vorbestimmten Augenstruktur (4) auf Basis der Signale der Kamera (10), wobei der mikroskopische Abbildungsstrahlengang mind. eine Spektralfiltereinrichtung (16) aufweist, die der Kamera (10) vorgeordnet ist und auf die Kamera (10) fallende Abbildungsstrahlung spektral abhängig so intensitätsmodifiziert, dass die im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich beleuchtete und abgebildete, vorbestimmte Augenstruktur (4) auf der Anzeigeeinrichtung (14) denselben Farbeindruck vermittelt, wie bei einer vorbestimmten Vergleichsbeleuchtung und -abbildung - jeweils im sichtbaren Wellenlängenbereich - und ohne die spektral abhängige Intensitätsmodifikation.
Patent DE-102019122168-B3 (DE)
Title: Dach für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sensormodul
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-02-04
Abstract: Es wird einDach für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine Trägerstruktur (18), eine Dachhaut (20), die die Trägerstruktur (18) zumindest bereichsweise überdeckt, Dachseitenholme (32), die Bestandteil einer Fahrzeugkarosserie (12) sind, sowie mindestens ein Sensormodul (22) mit einem Umfeldsensor (24) zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds. Das Sensormodul (22) ist auf der Trägerstruktur (18) angeordnet und liegt großteilig unterhalb einer Referenz-Dacheindrückebene (28), die an einem der Dachseitenholme (32) tangential anliegt und gegenüber einer horizontalen Ebene in Dachquerrichtung um einen ersten Winkel (α) und in Dachlängsrichtung um einen zweiten Winkel (β) geneigt ist.
Patent DE-102021132476-B3 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER FLORIAN
IPC: H01M50/207
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zelltrennelement (28) zur Anordnung in einem Zwischenraum (30) zwischen zwei Batteriezellen (12) einer Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Zelltrennelement (28) zumindest zum Teil elastisch deformierbar ausgebildet ist, und dazu ausgebildet ist, sich an eine durch ein Ausdehnen und/oder Zusammenziehen der Batteriezellen (12) bedingte Änderung einer Geometrie des Zwischenraums (30) anzugleichen. Dabei weist das Zelltrennelement (28) ein viskoelastisches Material (28a) auf.
Patent DE-4016796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung dreidimensionaler Koordinaten aus einem Stereobildpaar
Inventor: STAROSCZIK HERBERT
IPC: H04N13/239
Filed: 1990-05-25
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung dreidimensionaler Koordinaten aus einem Stereobildpaar,
bestehend aus einer feststehenden Betrachtungsoptik für das linke
und rechte Bild, zwei Bildwagen und einer Unterlage sowie einem
Rechner, gekennzeichnet dadurch, dass die beiden Bildwagen mittels
einer Schiene miteinander verbunden sind, dass der eine der Bildwagen
entlang der Schiene relativ zu dem anderen Bildwagen verschoben werden
kann, dass beide Bildwagen gemeinsam frei auf der Unterlage verschiebbar
sind und dass jeder Bildwagen mit einer Koordinatenmesseinrichtung
fest verbunden ist, welche die Lagekoordinaten in einem festen Koordinatensystem
bestimmen und dass diese Koordinatenmesseinrichtungen in an sich
bekannter Art und Weise mit dem Rechner verbunden sind.
Patent DE-4309642-B4 (DE)
Title: Umsetzeinrichtung für den Werkstücktransport
Inventor: BRANDSTETTER RUDI
IPC: B21D43/05
Filed: 1993-03-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Umsetz-/Transfereinrichtung für den Werkstücktransport in Simulatoren, Pressen u. dgl. Einricht- bzw. Bearbeitungsmaschinen, mit zumindest einer sich im Pressendurchlauf erstreckenden Transportschiene zur Aufnahme von Greifzeugen, Saugerbalken u.dgl. Haltemittel für Werkstücke, die in zwei oder in drei Achsen, in Hebe-Senkrichtung, horizontal in Pressendurchlauf und ggf. in Richtung quer zum Pressendurchlauf, beweglich gelagert und über Einzelmotore in den Achsen angetrieben sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Getriebezug zwischen jedem Antriebsmotor (3, 23, 29) jeder Achse (2, 19, 20) und dem Bewegungsabgriff (8) für jede der Transportschienen (9, 11) ein Riementrieb aus jeweils zwei parallel getriebenen und somit dauernd im Eingriff befindlichen Zahnriemen (6, 7; 27, 28; 33, 34) angeordnet ist.
Patent DE-4409761-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur plasmagestützten Verdampfung in einem Bogenentladungsplasma
Inventor: GRIMM WERNER
IPC: H01J37/34
Filed: 1994-03-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Einrichtung
zur plasmagestützten Verdampfung
mit einer Anode und einer Katode, zwischen denen eine Bogenentladung
gezündet
und ein Bogenentladungsplasma ausgebildet werden kann, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  a) die Anode weist einen Grundkörper (1)
mit einer ebenen Fläche
(2, 27) auf, die dem Plasma zugewandt ist,  b) es ist mindestens
ein thermischer Verdampfer vorhanden, der mit geringem thermischem
und elektrischem Kontakt auf der ebenen Fläche (2, 27) des Grundkörpers (1) angeordnet
ist,  c) die ebene Fläche
(2, 27) ist mindestens um das Zehnfache größer als die größte Querschnittsfläche des
thermischen Verdampfers und  d) der thermische Verdampfer steht
frei auf der ebenen Fläche
(2, 27).
Patent DE-4423191-B4 (DE)
Title: Fensterscheibenantenne mit extremer Bandbreite für Kraftfahrzeuge
Inventor: LINDENMEIER HEINZ
IPC: H01Q1/12
Filed: 1994-07-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Fensterscheibenantenne für Kraftfahrzeuge, die aus einem metallischen Rahmen (2), der die Fensterscheibe (1) des Kraftfahrzeugs umschließt, und einem auf oder in der Fensterscheibe (1) in der Nähe eines aus einem der Rahmenteile mit wesentlicher vertikaler Ausdehnung bestehenden Holms (2a) in seiner Längsstreckung parallel zu diesem angebrachten ersten Antennenleiter (3) und einer Anschlußstelle (4) auf diesem besteht und bei der spannungsführende Anschluß (5a) der Antennenanschlußstelle (5) mit der Anschlußstelle (4) über eine kurze Verbindungsleitung (16) verbunden ist und der zweite Anschluß (5b) der Antennenanschlußstelle (5) mit dem metallischen Rahmen (2) verbunden ist und daß der Abstand (7) zwischen dem ersten Antennenleiter (3) und dem benachbarten parallelen Holm (2a) 10 cm nicht überschreitet, dadurch gekennzeichnet, daß viele, mindestens jedoch zwei etwa horizontal und etwa parallel zueinander orientierte zweite Antennenleiter (6) vorhanden sind, von denen jeder mit einem seiner beiden Enden oder an einem Kreuzungspunkt mit dem ersten Antennenleiter (3) verbunden ist und...
Patent DE-10027179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Bilddarstellung ein einem Digitalkopierer
Inventor: BRADBURN BRENT M
IPC: H04N1/40
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines Bilds von Pixeldaten, bei dem die Pixeldaten
eine Bildkante aufweisen können,
um die Darstellung desselben zu verbessern, mit folgenden Schritten:  a)
Bewerten von Nachbarschaften der Pixeldaten (34), um für ein Mittelpixel
jeder Nachbarschaft (i) einen zugeordneten Kantenwert, der einen
Betrag einer Tonänderung über die
Nachbarschaft anzeigt, wobei der Pegel der Tonänderung eine Kantenintensität der Bildkante
anzeigt, und (ii) Skalierparameter, die eine Richtung der Bildkante,
die sich in der Nachbarschaft befindet, anzeigen, für eine Verteilung eines
Mittelpixelwerts auf Unterpixel innerhalb des Mittelpixels abzuleiten;
und  b) Skalieren (40) des überarbeiteten
Mittelpixelwerts auf einen höheren
Auflösungspegel
und Verteilen des Mittelpixelwerts auf Unterpixel, die durch das
Skalieren erzeugt werden, unter Verwendung der Skalierparameter
und des zugeordneten Kantenwerts.
Patent DE-10031831-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremsvorrichtung und Fahrzeug-Bremsverfahren
Inventor: GRAF SIEGFRIED
IPC: F16D49/08
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Bremsvorrichtung
für ein
Elektro-Fahrzeug mit  – einer
Bremsscheibe bzw. Bremstrommel (10), die an einer abzubremsenden
Achse (11) angekoppelt ist und eine zylindrische Bremsfläche (13)
aufweist,  – einer
diese teilweise umgreifenden Bremseinrichtung (15, 16, 20) mit einem
im wesentlichen ringförmigen
Bremsring (15) aus bzw. mit einem innenseitigen Bremsbelag (16)
und mit einer Unterbrechung (17, 18) zum Ermöglichen des Spannens bzw. Entspannens
der Bremseinrichtung (15, 16),  – einer Bremsring-Befestigungseinrichtung
(26, 19) zum axialen und zumindest teilweise radial geführten Ankoppeln
der Bremseinrichtung (15, 16) gegenüber der Bremstrommel (10),  – einem
Gehäuse
innerhalb dessen die Bremseinrichtung angeordnet ist und  – einem
Spannseil (20) zum Spannen der Bremseinrichtung (15, 16) gegen die
Bremsfläche
(13),  – wobei
ein zeitweiliges Spannen des Spannseils (20) eine Radialkraft auf
die Bremseinrichtung (15, 16) ausübt und ein zeitweiliges Spannen
der Bremseinrichtung (15) gegen die Bremstrommel (10) bewirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Bremseinrichtung...
Patent DE-10064414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Substraten mit reaktiven Farbstoffen in verdichtetem Kohlendioxid
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: C08H1/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Färben
von Substraten mit Farbstoffen in verdichtetem CO 2  als
Färbemedium, wobei
die Farbstoffe OH-, NH 2 - oder NH-Funktionen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Substrate unter Verwendung
von am Substrat gebundenen Reaktivankern mit den Farbstoffen umgesetzt
werden.
Patent DE-10080077-B4 (DE)
Title: Tensioner for frame drum single skin, has membrane fixture on resonance body and involves membrane
Inventor: DILL DIETER ROMAN
IPC: G10D13/02
Filed: 2000-01-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: The single skin frame drum has a clamp rim for tightening or slackening its membrane (1) which is fixed on the resonance body (6) of the instrument. The membrane is pre-formed hat-shaped on the resonance body and secured at the edge in a rim (12). The inner diameter of the rim is slightly greater than the outer diameter of the resonance body. The rim so locates on a pressure-activated hollow body forming a variable pressure chamber that it is fixed in a free-swing manner in relation to the resonance body, fixing the edge of the membrane tensioned by the hollow body.
Patent DE-10084739-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren in einem geschalteten Telekommunikationssystem
Inventor: JOHANSSON MATHIAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2000-06-20
Granted: 2016-01-07
Abstract: Einrichtung in einem geschalteten Telekommunikationssystem, enthaltend: eine geschaltete Domäne (5) mit mindestens einer Vermittlungsstelle (SW1), wobei die geschaltete Domäne eine virtuelle Sendedomäne unterstützt; zumindest ein Dienstnetzwerk (1, 2, 3, 4), verbunden mit der geschalteten Domäne (5), derart, dass das Dienstnetzwerk einen Dienst bereitstellen kann, wobei der Dienst durch die virtuelle Sendedomäne geführt wird; einen Anwenderport (Pf) für einen Anwender (A1), in zumindest einer der Vermittlungsstellen (SW1) in der geschalteten Domäne, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung enthält: zumindest ein lokales Netzwerkendgerät (NT1) bei dem Anwender, das die virtuelle Sendedomäne unterstützt, derart, dass das Netzwerkendgerät einen Aufwärtsstreckenport (Pe) aufweist, der mit dem Anwenderport (Pf) verbunden ist; Dienstports (Pc, Pd) in dem Netzwerkendgerät (NT1) für Anwendereinrichtungen (6, 7, 8); und eine Vorrichtung (8) zum Konfigurieren der Dienstports (Pc, Pd) für jeweilige Anwendereinrichtungen (6, 7, 8) derart, dass diese zu der virtuellen Sendedomäne des Dienstnetzwerkes gehören.
Patent DE-10101129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Schallemissionen
Inventor: HIEB CHRISTIAN
IPC: B41F13/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zum Reduzieren der Schallemissionen einer Rotationsdruckmaschine,
insbesondere einer Offsetdruckmaschine, wobei flächiges Material über einen
Druckzylinder transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über einen
entlang des Druckzylinders (2.1) verlaufenden Abschnitt des Transportweges
des flächigen
Materials (8) unmittelbar hinter einem Druckspalt (2.11) wenigstens
ein in Abstand zum Druckzylinder (2.1) befindliches, sich wenigstens über die
gesamte Breite des flächigen
Materials erstreckendes Schalldämpfungselement
(7.2) angeordnet ist.
Patent DE-10102710-B4 (DE)
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B1/00
Filed: 2001-01-22
Granted: 2011-04-28
Abstract: The induction coil of a device that heats a toolholder (1) inductively for the tool change comprises a shielding collar (27) of magnetizable material which, firstly, concentrates the magnetic flux of the induction coil (13) in a sleeve section (5) of the toolholder (1) which holds the shaft (11) of a rotary tool with a press fit and, secondly, shields the part of the tool shaft (11) that projects out of the sleeve extension (5), in order to facilitate unclamping the tool from the toolholder (1). On its side facing the winding (19) of the induction coil (13) axially, the shielding collar (27) has an outer circumferential surface (31) which widens conically away from the sleeve extension (5) and an axial height (h) which is at least 1.5 times the diameter (d) of the tool shaft (11). The shielding collar (27) runs on all sides at a distance from a yoke shell (23) of magnetizable material which encases the winding (19) of the induction coil (13).