baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104017-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug mit einer Öffnung (1) in dem feststehenden Dach (2, 14), aufweisend ein ortsfestes Teil (3) zur Befestigung an dem Dach, mit wenigstens einer Führungsschiene (6) an einer Seite der Dachöffnung, einem vorderen Verschlusspaneel (4) und einem benachbarten hinteren Verschlusspaneel (5), wobei das vordere Verschlusspaneel (4) an einem Betätigungsmechanismus abgestützt ist und zwischen einer geschlossenen Position, in welcher es die Dachöffnung schließt, und einer offenen Position, in welcher es über dem hinteren Verschlusspaneel nach hinten geschoben ist, verstellbar ist, wobei der Betätigungsmechanismus hintere Stützelemente (10), welche mit dem vorderen Verschlusspaneel (4) verbunden sind, und zwei parallele Führungsbahnen (7) an dem ortsfesten Teil (3) aufweist, wobei sich ein hinterer Führungsbahnabschnitt davon über einen hinteren Rand der Dachöffnung (1) hinaus nach hinten erstreckt, wobei das Stützelement (10) mit der hinteren Führungsbahn (7) in Eingriff steht, wobei das hintere Verschlusspaneel (5) und das seitlich benachbarte feststehende Dach (14) eine Durchgangsöffnung (11) zwischen ihnen aufweisen, um zu ermöglichen, dass das Stützelement (10) das vordere Verschlusspaneel (4) abstützt, wenn das Stützelement in dem hinteren Führungsbahnabschnitt positioniert ist, wobei das hintere Verschlusspaneel (5) und das benachbarte feststehende Dach (14) jeweils mit einer verformbaren Dichtung (12, 13) versehen sind, um die Durchgangsöffnung (11) zu schließen und zu ermöglichen, dass sich das Stützelement (10) zwischen den Dichtungen bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dichtungen (12, 13) von oben betrachtet in einer nicht parallelen Weise in Bezug zueinander und zu den Führungsbahnen (7) wenigstens entlang einem Teil des hinteren Führungsbahnabschnitts erstrecken.
Patent DE-202016104778-U1 (DE)
Title: LED Leuchteinheit mit mehrphasiger Schutzschicht
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-08-31
Abstract: LED-Leuchteinheit (10), aufweisend:  – ein LED-Modul (1) mit wenigstens einem auf einem Träger (7) montierten LED Chip (2), und  – eine im vollflächigen Kontakt über dem LED-Modul vorgesehene und vorzugsweise mit dem LED-Modul verbundene mehrphasige Schicht (3), welche aufweist:  – wenigstens eine Diffusorschicht (4) im Bereich oberhalb des wenigstens einen LED Chips (2), und die vorzugsweise kalottenförmig den wenigstens einen LED Chip (2) umgibt, wobei die Diffusorschicht (4) vorzugsweise partikelförmige Diffusionsmittel in einer Matrix aufweist, und  – eine vorzugsweise zusammenhängende und im Vergleich zur Diffusorschicht (4) weniger oder nicht diffuse Schutzschicht (5), die den Bereich außerhalb der Diffusorschicht bildet, und die vorzugsweise auch oberhalb der Diffusorschicht vorliegt.
Patent DE-202017004340-U1 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler-Anordnung mit einem gebogenen Abschnitt
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Kraftstoffverteiler-Anordnung (1) zur Verteilung von Kraftstoff an eine Mehrzahl von Einspritzventilen (3) mit – einem Verteiler-Rohr (10), das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und mehrere Kraftstoffauslässe (12) hat, die entlang der Längsachse (L) aufeinander folgen, – mehreren Anschlussadapter (20), die jeweils zur Aufnahme eines Einlassstutzens eines der Einspritzventile (3) ausgebildet sind, wobei an jedem der Kraftstoffauslässe (12) je einer der Anschlussadapter (30) angeschlossen ist, wobei das Verteiler-Rohr (10) einstückig und materialeinheitlich ausgebildet ist und mindestens einen gebogenen Abschnitt (14) hat.
Patent DE-202017007039-U1 (DE)
Title: Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Batterieträger (1) zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger (1) zur Aufnahme mindestens einer Batterie geeignet ist und eine Wanne (2) mit einem umlaufenden Rand (5) und einem Boden (6) und einen außen zumindest teilweise um die Wanne (2) umlaufenden Rahmen (3) aufweist sowie optional einen die Wanne (2) verschließenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rand (5), der Wanne (2) und dem Rahmen (3) lokal mindestens ein Adapter (10) eingegliedert ist und dass ein von der Wanne (2) seitlich abstehender Flansch (4) auf dem Rahmen aufliegt.
Patent DE-202017007612-U1 (DE)
Title: Festkörper zum Glätten und Polieren von Metallen durch Ionentransport
IPC: C25F3/16
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Glätten und Polieren von Metallen durch Ionentransport mittels freier Festkörper, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - einen Stromgenerator,
 - ein Behältnis (3), das mit einem als Kathode wirkenden negativen Pol des Stromgenerators verbunden ist, wobei das Behältnis (3) einen Satz durch elektrisch leitende freie Festkörper, die mit einer negativen elektrischen Ladung geladen sind, gebildeter Teilchen (4) enthält, wobei die Teilchen (4) eine Porosität und Affinität besitzen, um eine Menge einer Elektrolytflüssigkeit aufzunehmen, so dass sie eine elektrische Leitfähigkeit haben und elektrisch leitfähig werden,
 - einen beweglichen Arm, der dafür eingerichtet ist, sich in Bezug auf den Satz von Teilchen (4) innerhalb des Behältnisses (3) zu bewegen, und
 - ein Metallbefestigungselement (2), das mit einem als Anode wirkenden positiven Pol des Stromgenerators verbunden ist, wobei das Metallbefestigungselement (2) Haken oder Klammern oder Klemmbacken am sich bewegenden Arm umfasst, die dafür eingerichtet sind, die zu behandelnden Metallteile (1) zu befestigen und die Metallteile (1) in das Behältnis (3) einzubringen.
Patent DE-202017102231-U1 (DE)
Title: Displayvorrichtung mit programmierbarem Inhalt
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Programmierbare Displayvorrichtung mit einem Display (2) zur Darstellung von Zeichen, wobei die Displayvorrichtung Eingabemittel umfasst, über die die Zeichen und die Sequenz der Darstellung der Zeichen eingebbar sind, und wobei die Displayvorrichtung in die Frontseite eines gebundenen Druckerzeugnisses eingebettet ist.
Patent DE-202017103424-U1 (DE)
Title: Wicklungstemperaturüberwachung
IPC: H02P29/64
Filed: 2017-01-18
Abstract: Anordnung (1) zur indirekten Erfassung der Wicklungstemperatur der Zahnwicklungen (2) eines Elektromotors (3) ausgebildet mit einem Statorpaket (4) umfassend wenigstens einen Sensorbauraum (5) innerhalb des Statorpakets (4) wobei der jeweilige Sensorbauraum (5) zu den Wicklungen (2) des Motors (3) beabstandetet angeordnetet ist zur Erfassung der jeweils lokalen Temperatur TL mit wenigstens einem Temperatursensor (10), der in einem Sensorbauraum (5) angeordnet ist sowie einem Korrekturglied (20) zur Ermittlung der Wicklungstemperatur TW aus der jeweiligen von einem Temperatursensor (10) erfassten lokalen Temperatur TL und einem Korrekturwert KL.
Patent DE-202017104073-U1 (DE)
Title: Druckluftnagler mit Automatikbetrieb und einem Aufsetzfühler
IPC: B25C1/04
Filed: 2017-07-07
Abstract: Druckluftnagler mit• einem Arbeitskolben (52), der mit einem Eintreibstößel (50) zum Eintreiben eines Befestigungsmittels verbunden ist und beim Auslösen eines Eintreibvorgangs mit Druckluft beaufschlagt wird, und• einer Auslöseeinrichtung, die einen handbetätigbaren Auslöser (14), einen Aufsetzfühler (24) und ein Kraftübertragungselement aufweist, das mit dem Auslöser (14) und dem Aufsetzfühler (24) zusammenwirkt, sodass es bei gemeinsamer Betätigung des Auslösers (14) und des Aufsetzfühlers (24) ein Steuerventil (38) betätigen und einen Eintreibvorgang auslösen kann, wobei• der Druckluftnagler dazu ausgebildet ist, bei dauerhafter Betätigung des Auslösers (14) und des Aufsetzfühlers (24) in einem Automatikbetrieb fortlaufend Befestigungsmittel einzutreiben,• der Aufsetzfühler (24) einen Verstellweg zwischen einer vollständig betätigten, ersten Stellung und einer vollständig unbetätigten, zweiten Stellung aufweist, und• die Auslöseeinrichtung so ausgebildet ist, dass das Kraftübertragungselement das Steuerventil (38) nicht betätigt, wenn der Aufsetzfühler (24) bei betätigtem Auslöser (14) aus der zweiten Stellung in die erste Stellung verlagert wird.
Patent DE-202017105230-U1 (DE)
Title: Photolumineszierendes Emissionssystem
IPC: F01N13/14
Filed: 2017-08-30
Abstract: Fahrzeugemissionssystem, umfassend: ein Endrohr, das zum Emittieren einer ersten Emission konfiguriert ist; ein Hitzeblech, das nahe dem Endrohr positioniert ist und ein Blechsubstrat aufweist; eine Halbleiterschicht, die auf dem Blechsubstrat positioniert und dazu konfiguriert ist, die erste Emission in eine zweite Emission umzuwandeln; und eine Übergussform, die über der Halbleiterschicht positioniert ist.
Patent DE-202018002593-U1 (DE)
Title: Hautpflegemittel
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Hautpflegemittel, enthaltend Porphyridium Cruentum Culture Conditionned Media/Purpur Rotalge und wenigstens eine Hautpflegesubstanz.
Patent DE-202018101676-U1 (DE)
Title: Überlaufgarnitur für ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne
IPC: E03C1/232
Filed: 2018-03-26
Abstract: Überlaufgarnitur für ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne, insbesondere eine Badewanne, mit einem an einer Durchgangsöffnung (3) einer Becken- oder Wannenwand (4) festlegbaren Überlaufkörper (1), einem Gegenstück (7) zum Festlegen des Überlaufkörpers (1) an der Durchgangsöffnung (3), einem Antriebsteil zum Auslösen einer Funktion, insbesondere einer Ventilfunktion, und einer Drehrosette (9) zum Betätigen des Antriebsteils, wobei der Überlaufkörper (1) eine Lagerung für eine durch die Drehrosette (9) betätigbare Mitnehmerwelle (9.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrosette (9) einen als Grifffläche dienenden Kragen (9.2) aufweist, wobei der Kragen (9.2) eine dekorative Abdeckung (12) umgibt, die eine im Wesentlichen kreisförmige Umfangskante (12.1) aufweist, und wobei das Gegenstück (7) und die Abdeckung (12) hergerichtet sind, um die Abdeckung (12) im montierten Zustand der Überlaufgarnitur drehfest an dem Gegenstück (7) zu halten.
Patent DE-202019000154-U1 (DE)
Title: Möbeltür und Möbelzelle für Fernseher, Monitor und Lautsprecher
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Möbeltür oder Möbelzelle mit Gehäuse jeweils mit Scharnieren für Flachfernseher und /oder Monitor und/oder Lautsprecher und Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere von außen befestigt und axial leicht demontierbar sind.
Patent DE-202019101145-U1 (DE)
Title: Separatorplatte für ein elektrochemisches System
IPC: H01M8/0276
Filed: 2019-02-28
Abstract: Separatorplatte (600; 700; 800; 900; 1000; 1100; 1200) für ein elektrochemisches System (1), umfassend:
 mindestens eine Durchgangsöffnung (611; 711; 811; 911; 1011; 1111; 1211) zur Ausbildung eines Medienkanals zur Medienzufuhr oder zur Medienableitung,
 mindestens eine um die mindestens eine Durchgangsöffnung (611; 711; 811; 911; 1011; 1111; 1211) herum angeordnete Sickenanordnung (612; 712; 812; 912; 1012; 1112; 1212) zum Abdichten der Durchgangsöffnung (611; 711; 811; 911; 1011; 1111; 1211), wobei wenigstens eine der Flanken der Sickenanordnung (612; 712; 812; 912; 1012; 1112; 1212) eine Vielzahl von Durchgängen zum Durchleiten eines Mediums durch die Sickenflanke aufweist, und
 eine Verteil- oder Sammelstruktur (630; 730; 830; 930; 1030; 1130; 1230) zur Medienverteilung bzw. zur Mediensammlung, wobei die Verteil- oder Sammelstruktur (630; 730; 830; 930; 1030; 1130; 1230) eine Vielzahl von Leitungskanälen (631; 731; 831; 931; 1031; 1131; 1231) und eine Vielzahl von Öffnungen (633; 733; 833; 933; 1033; 1133; 1233) aufweist,
 wobei sich die Leitungskanäle (631; 731; 831; 931; 1031; 1131; 1231) an einer Außenseite der Sickenanordnung (612; 712; 812; 912; 1012; 1112; 1212) an die Durchgänge in der Sickenflanke anschließen,
 wobei die Öffnungen (633; 733; 833; 933; 1033; 1133; 1233) an einer von der Sickenanordnung (612; 712; 812; 912; 1012; 1112; 1212) abgewandten Seite der Verteil- oder Sammelstruktur (630; 730; 830; 930; 1030; 1130; 1230) angeordnet sind und wenigstens über die Leitungskanäle (631; 731; 831; 931; 1031; 1131; 1231) und die Durchgänge in der Sickenflanke in Fluidverbindung mit einem Sickeninnenraum sind; und
 wobei die Verteil- oder Sammelstruktur (630; 730; 830; 930; 1030; 1130; 1230) einen ersten Fluidpfad aufweist, der einen ersten Leitungskanal (631a; 731a; 831a; 931a; 1031a; 1131a; 1231a) in Fluidverbindung mit einer ersten Öffnung (633a; 733a; 833a; 933a; 1033a; 1133a; 1233a) umfasst, und einen zweiten Fluidpfad aufweist, der einen zweiten Leitungskanal (631d; 731b; 831b; 931b; 1031e; 1131b; 1231e) in Fluidverbindung mit einer zweiten Öffnung (633d; 733b; 833b; 933b; 1033e; 1133b; 1233f) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein minimaler Querschnitt des ersten Fluidpfads von einem minimalen Querschnitt des zweiten Fluidpfads verschieden ist.
Patent DE-202019102059-U1 (DE)
Title: Auswerfstift mit Verdrehsicherung
IPC: B29C45/40
Filed: 2019-04-10
Abstract: Auswerferstift (5, 5', 5") zum Auswerfen von Formteilen aus Gießwerkzeugen (1), umfassend:
 einen Schaft (6), und
 einen daran angeformten Kopf (7), wobei der Kopf (7) derart geformt ist, dass der Auswerferstift (5, 5', 5") in einer komplementären Tragplatte (8) nur in einer eindeutigen Einbauposition montierbar ist,
 der Kopf (7), in Schaft-Längsrichtung gesehen, wenigstens zwei gegenüberliegende geradlinige Umfangsabschnitte (11) aufweist, die der Verdrehsicherung dienen, wenn der Auswerferstift (5, 5', 5") in einer komplementären Tragplatte (8) montiert ist.
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kopf (7) an seiner Unterseite eine Auflagefläche (A) zur Auflage auf der Tragplatte (8) umfasst und an seiner Umfangsfläche (K), insbesondere an einem unteren Teilabschnitt seiner Umfangsfläche (K), wenigstens teilweise eine Schräge (S) zur Vorzentrierung aufweist.
Patent DE-202019102601-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Drehvorrichtung
IPC: B25B21/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Werkzeug-Drehvorrichtung (100) aufweisend:
 einen Motor (120) zum Drehantreiben eines Werkzeugs (200) um eine Drehachse (D); und
 eine Steuereinrichtung (130) zum Steuern der Drehzahl des Motors;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein an der Werkzeug-Drehvorrichtung (100) angebrachter Nivellierungs-Empfänger (140) vorgesehen ist zum Empfangen eines von einer Nivellierungseinrichtung (300) ausgestrahlten Nivellierungssignals (N), welches eine vorbestimmte Soll-Position im Raum repräsentiert, und
 zum Erzeugen eines Messsignals (M), welches den Abstand (d) des Nivellierungs- Empfängers (140) und der damit verbundenen Werkzeug-Drehvorrichtung (100) zu der vorbestimmten Soll-Position im Raum repräsentiert; und
 dass die Steuereinrichtung (130) einen Steuerungs-Empfänger (132) aufweist zum Empfangen des Messsignals (M) des Nivellierungsempfängers (140), und
 dass die Steuereinrichtung ausgebildet ist, die Drehzahl des Motors (120) nach Maßgabe des empfangenen Messsignals (M) einzustellen.
Patent DE-202019105176-U1 (DE)
Title: Minilift für gehbehinderte Menschen
IPC: A61G5/14
Filed: 2019-09-18
Abstract: Minilift für gehbehinderte Menschen mit einer Basis (2), der mit Rädern (12, 13) ausgestattet ist, die eine feste aufrechte Säule (5) trägt, die einer beweglichen aufrechten Säule (6) zugeordnet ist, die sich mit einer Translationsbewegung auf der festen aufrechten Säule (5) mittels eines Stellglieds (7) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche aufrechte Säule (6) etwa horizontal und eng mit einem Sitz (8) verbunden ist, 9) und diese Verbindung im mittleren Teil der Kante nahe der Säule hergestellt ist, um eine behinderte Person mit der vorderen Bordwand, der sogenannten aufrechten Säule (5, 6), und mit den Beinen der behinderten Person aufzunehmen, die auf gegenüberliegenden Seiten der aufrechten Säule an ihren Seitenwänden (18) angeordnet sind und mit Fußstützen (11) ausgestattet sind, die nahe am Boden auf der gegenüberliegenden Seite der aufrechten Säule (5, 6) in Bezug auf den Sitz (8, 9) angeordnet sind.
Patent DE-202019106253-U1 (DE)
Title: Tragbare Drohnengegensteuervorrichtung
IPC: H04K3/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Tragbare Drohnengegensteuervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Stromquellenmodul, ein mit dem Stromquellenmodul verbundenes Sendermodul und ein mit dem Sendermodul verbundenes Antennenmodul umfasst, wobei das Stromquellenmodul und das Sendermodul jeweils in einem quaderförmigen Kasten eingebaut sind, welche Kästen unterschiedlich groß sind und miteinander in Verbindung stehen, während das Antennenmodul an dem Gehäuse des jeweils größeren quaderförmigen Kastens angeordnet ist und sich parallel zu dem jeweils anderen Kasten erstreckt, wobei das Sendermodul drei voneinander unabhängige Sendeeinheiten umfasst, von denen jede aus einem Störsignalgenerator und einem Sender im mittleren Leistungsbereich besteht, wobei die Störsignalgeneratoren jeweils in einem anderen Band ein Störsignal erzeugen, während das Antennenmodul aus drei Hochgewinnantennen besteht, wobei jede der Antennen mit der im zugeordneten Band arbeitenden Sendeeinheit verbunden ist und die Störbänder 1,5 GHz, 2,4 GHz, 5,8 GHz sind.
Patent DE-202019106833-U1 (DE)
Title: Aerobar und diese aufweisende Fahrradlenkeranordnung
IPC: B62K21/26
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Aerobar, die mit dem schwenkbaren Lenkgriff eines Fahrrads kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aerobar zwei Verlängerungsrohre umfasst, wobei jedes Verlängerungsrohr einen Kombinationsbereich, ein angehobenes Segment, ein Auflagesegment und ein Griffsegment, die nacheinander angeordnet sind, umfasst, wobei der jeweilige Kombinationsbereich eine Basisachse aufweist und mit einem Lenkgriff verbunden ist, wobei der Fahrradfahrer das jeweilige Griffsegment mit der Hand greifen kann, wobei das jeweilige angehobene Segment eine erste Mittelachse aufweist, wobei das jeweilige Auflagesegment eine zweite Mittelachse aufweist, wobei das jeweilige Griffsegment eine dritte Mittelachse aufweist; wobei ein erster Winkel zwischen der jeweiligen ersten Mittelachse und der jeweiligen Basisachse vorliegt, wobei ein zweiter Winkel zwischen der jeweiligen zweiten Mittelachse und der jeweiligen Basisachse vorliegt, wobei der jeweilige erste Winkel größer als der jeweilige zweite Winkel ist.
Patent DE-202020001832-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-04-30
Abstract: Transportvorrichtung (10), insbesondere Motorradkoffer, zur Befestigung an einem Fahrzeug- Rahmenelement (11) mit wenigstens einem Trägerteil und wenigstens einem Trägerelement, und mit einer über eine Betätigungsvorrichtung betätigbare Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung der Transportvorrichtung (10) an dem Fahrzeug- Rahmenelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass dass die Verriegelungseinrichtung (20) wenigstens ein an dem Trägerelement angeordnetes, mit wenigstens einem an dem Trägerteil angeordneten Verriegelungselement, wie Verriegelungsbolzen (22) zusammenwirkendes Drehfallenschloss (21) umfasst.
Patent DE-202020100211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spitzen von Stiften mit spitzbarer Umhüllung, Minen und Kreiden
IPC: B43L23/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spitzen von Stiften (14) mit spitzbarer Umhüllung, Minen und Kreiden umfassend
 - einen Spitzkorpus (2) mit einem Aufnahmeraum (3) für ein vorderes Ende des Stiftes (14), der Mine oder der Kreide, wobei der Aufnahmeraum (3) an einem ersten Endabschnitt eine Einführöffnung (4) zum Einführen des Stiftes (14), der Mine oder der Kreide in den Aufnahmeraum (3) aufweist,
 - eine innerhalb des Spitzkorpus (2) angeordnete Spitzeinheit (5) und/oder ein Spitzgehäuse (20) mit einem Spitzkorpus (2) mit einem Aufnahmeraum (3) für ein vorderes Ende des Stiftes (14), der Mine oder der Kreide, wobei der Aufnahmeraum (3) an einem ersten Endabschnitt eine Einführöffnung (4) zum Einführen des Stiftes (14), der Mine oder der Kreide in den Aufnahmeraum (3) aufweist,
 - wenigstens ein an dem Spitzkorpus (2) oder dem Spitzgehäuse (20) lösbar oder unlösbar befestigtes oder befestigbares und zwischen einer die Einführöffnung (4) vollständig freigebenden Freigabestellung und einer die Einführöffnung (4) teilweise verschließenden Reduzierstellung bewegbares Reduzierelement (6), wobei das Reduzierelement (6) eine Durchgangsöffnung (7) zum Durchführen des Stiftes (14), der Mine oder der Kreide aufweist, deren Durchmesser (Y) geringer ist als ein Durchmesser (X) der Einführöffnung (4), sodass das Reduzierelement (6) den Durchmesser (X) der Einführöffnung (4) in der Reduzierstellung verringert.
Patent DE-202020102612-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-08
Abstract: Gesichtsmaske (1) mit
 - einem Hauptteil (2), mit dem der Mund und zumindest der untere Abschnitt der Nase einer die Gesichtsmaske (1) tragenden Person (6) abdeckbar ist,
 - wobei sich in einem die Nase abdeckenden Bereich des Hauptteils (2) ein Tunnel (15) mit einem darin angeordneten formbaren und einer Nasenkontur anpassbaren Nasenbügel befindet und
 - wobei das Hauptteil (2) vorzugsweise auf einer der die Gesichtsmaske (1) tragenden Person (6) zugewandten Innenseite (17) mindestens einen Aufnahmebereich (16) zur zumindest teilweisen Unterbringung eines Filtermediums aufweist,
 - mindestens einem Halteteil (3, 4), das vorzugsweise mit einem Ende (5) an das Hauptteil (2) angeschlossen ist und so um oder an dem Hinterkopf oder dem Nacken (13) oder um die Ohren der die Gesichtsmaske (1) tragenden Person (6) führbar ist, dass die Gesichtsmaske (1) an dem Kopf der sie tragenden Person (6) halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptteil (2) und das mindestens eine Halteteil (3, 4) als einstückiges Gestrick ausgeführt sind.
Patent DE-202020103689-U1 (DE)
Title: Motoreinheit für eine Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-06-26
Abstract: Motoreinheit für eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere zum Verschluss von Türen an Schränken, von Kästen oder Fächern,
 - mit einem Gehäuse (11),
 - mit einem im Gehäuse (11) angeordneten Motor (12) und einer vom diesem antreibbaren Schnecke (13), welche auf einer Schneckenwelle (14) ein Schneckengewinde (15) besitzt,
 - mit einem bewegbaren Aktuator, welcher einerseits mit dem Schneckengewinde (15) zusammenwirkt und welcher andererseits mittels einer Feder auf ein Stellglied (30) einwirkt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Aktuator ein in Stellrichtung des Stellgliedes (30) bewegbarer Schieber (20) ist und dieser Schieber (20) über eine am Schieber (20) gelagerte Druckfeder (40) auf das Stellglied (30) einwirkt.
Patent DE-202021000560-U1 (DE)
Title: Belastbarer rasch installierbarer Amphibienschutzzaun als wirkungsvolle Hindernisbarriere für Kleintiere
IPC: E04H17/00
Filed: 2021-02-13
Abstract: Belastbarer rasch installierbarer Amphibienschutzzaun als wirkungsvolle Hindernisbarriere für Kleintiere, wie Amphibien, mit Haltepfosten (1) und einer an Haltepfosten (1) koppelbaren bandförmigen Plane (20), die mit einem elastischen kunststoffartigen Material herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Haltepfosten (1) mit einem Mittelteil (2) ausgebildet ist,
 das an das Mittelteil (2) sich anschließende eine Endteil (3) des Haltepfostens (1) an seinem Ende (4) spitzförmig zum Einrammen des Haltepfostens (1) in ein Erdreich ausgebildet ist und an dem Mittelteil (2) eine von dem spitzförmigen Ende (4) beabstandete erste Querstange (6) angeformt ist,
 vorzugsweise das an das Mittelteil (2) anschließende andere Endteil (8) des Haltepfostens (1) unter Bildung eines von dem Mittelteil (2) und dem anderen Endteil (8) eingeschlossenen Winkels (α) abknickend ausgebildet ist,
 und/oder
 an einer dem Winkel (α) gegenüberliegenden Außenseite (11) des anderen Endteils (8) ein Zapfen (9) oder Haken angeformt ist.