baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206373-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtreibstoffeffizienzberechnungsvorrichtung
Inventor: URASAWA SHINPEI
IPC: G01F9/00
Filed: 2015-04-09
Granted: 2020-04-16
Abstract: Fahrzeugtreibstoffeffizienzberechnungsvorrichtung, mit:einem Treibstoffeffizienzberechnungsabschnitt (10b) zur Berechnung einer Treibstoffeffizienz auf der Grundlage einer Treibstoffinjektionsmenge und einer Reisedistanz;einem Korrekturkoeffizientenberechnungsabschnitt (10a) für die Berechnung eines Korrekturkoeffizienten, wenn die Treibstoffeffizienz in dem Treibstoffeffizienzberechnungsabschnitt (10b) auf der Grundlage eines Änderungsbetrags von Treibstoff in einem Treibstofftank (7) berechnet wird;einem verstrichene-Zeit-Bestimmungsabschnitt (10c) für die Bestimmung, ob oder nicht eine verstrichene Zeit, nachdem der Motor eines Fahrzeugs (1) gestoppt worden ist, größer ist als eine vorherbestimmte Standardzeit, wobeiwenn der verstrichene-Zeit-Bestimmungsabschnitt (10c) bestimmt, dass die verstrichene Zeit größer ist als die Standardzeit, der Korrekturkoeffizientenberechnungsabschnitt (10a) den Korrekturkoeffizienten berechnet;einem Ausrichtungserfassungsabschnitt (3a, 10) für die Bestimmung einer Ausrichtung des Fahrzeugs (1); undeinem Zusammenfallbestimmungsabschnitt zur Bestimmung, ob oder nicht die Ausrichtung des Fahrzeugs (1), welche durch den Ausrichtungsbestimmungsabschnitt (3a, 10) bestimmt worden ist, mit der Ausrichtung des Fahrzeugs (1) zu dem Zeitpunkt der Berechnung eines Korrekturkoeffizienten zu dem letzten Zeitpunkt innerhalb eines vorherbestimmten Toleranzbereichs zusammenfällt, wobeiwenn der Zusammenfallbestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Ausrichtung des Fahrzeugs (1), welche durch den Ausrichtungsbestimmungsabschnitt (3a, 10) bestimmt worden ist, mit der Ausrichtung des Fahrzeugs (1) zu dem Zeitpunkt der Berechnung des Korrekturkoeffizienten zum letzten Zeitpunkt innerhalb des vorherbestimmten Toleranzbereichs zusammenfällt, der Korrekturkoeffizientberechnungsabschnitt (10a) den Korrekturkoeffizienten berechnet.
Patent DE-102015207445-B4 (DE)
Title: Tragfläche für ein Luftfahrzeug und Luftfahrzeug
Inventor: WIEGAND DANIEL
IPC: B64C29/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Tragfläche (14, 16) für ein Luftfahrzeug (10), umfassendeinen ersten Auftriebskörper (20, 20b),einen zweiten Auftriebskörper (22, 22b), welcher in Strömungsrichtung der Tragfläche (14) hinter dem ersten Auftriebskörper (20, 20b) angeordnet ist, wobei der zweite Auftriebskörper (22, 22b) relativ zum ersten Auftriebskörper (20, 20b) verschwenkbar ist zwischen einer Reiseflugstellung, in welcher beide Auftriebskörper zusammen in Strömungsrichtung einen gestreckten und im Wesentlichen kontinuierlichen Querschnitt der Tragfläche (14) definieren, und einer Start-/Landestellung, in welcher der zweite Auftriebskörper (22, 22b) relativ zum ersten Auftriebskörper (20, 20b) nach unten abgewinkelt ist, um eine Auftriebskraft der Tragfläche (14) zu vergrößern, undein Triebwerk (28, 28b),dadurch gekennzeichnet,dass das Triebwerk (28, 28b) an einer Oberseite des zweiten Auftriebskörpers (22, 22b) angeordnet ist oder zu einer Oberseite des zweiten Auftriebskörpers (22, 22b) hin ausfahrbar ist;dass eine Schubrichtung (T) des Triebwerks parallel zur Strömungsrichtung (S2) des zweiten Auftriebskörpers verläuft; unddass das Triebwerk (28, 28b) die für seinen Betrieb angesaugte Luft entlang der Oberfläche der Tragfläche (14) fördert.
Patent DE-102015209689-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Wenden von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenführungszylinder (2) und einer diesem nachgeordneten Wendetrommel (3), wobei der Bogenführungszylinder (2) einen Speicherbereich (6) für zu wendende Bogen (8) aufweist und wobei ein Greifersystem (9, 10) zum Führen der Bogen (8) nach Bewegungsumkehr an der Hinterkante in Richtung der Wendetrommel (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Speicherbereich (6) eine Übergabeeinrichtung (7.2) zum Übergeben der Bogen (8) an das Greifersystem (9, 10) zugeordnet ist.
Patent DE-102016001768-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem mit zeitangepasster Abgabebefehlsschaltung
Inventor: SUZUKI KAZUHIRO
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-02-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Laserbearbeitungssystem, aufweisend:eine Laserbearbeitungsmaschine (12), die entlang einer Steuerachse (28, 30, 32) bewegbar ist;eine Achsenantriebseinrichtung (14), welche die Steuerachse (28, 30, 32) antreibt;einen Laseroszillator (16), welcher einen Laserstrahl an die Laserbearbeitungsmaschine (12) abgibt; undeine Steuerung (18), welche die Achsenantriebseinrichtung (14) und den Laseroszillator (16) steuert,wobei die Steuerung (18) aufweist:eine Datenerzeugungseinrichtung (22), welche Bewegungsdaten zum Befehlen der Achsenantriebseinrichtung (14) und Laserstrahlabgabebefehlsdaten zum Befehlen des Laseroszillators (16) auf Basis eines gegebenen Laserbearbeitungsprogrammes (20) erzeugt; undeine Datenübertragungseinrichtung (24), welche die Bewegungsdaten und die Laserstrahlabgabebefehlsdaten, wie durch die Datenerzeugungseinrichtung (22) erzeugt, an die Achsenantriebseinrichtung (14) bzw. den Laseroszillator (16) gemäß einer vorgegebenen Zeitperiode überträgt,wobei die Datenerzeugungseinrichtung (22) das Laserbearbeitungsprogramm (20) analysiert und einen Laserstrahlabgabebefehl in einem gerade ausgeführten Block (62, 64, 66) des Laserbearbeitungsprogrammes (20) und einen Laserstrahlabgabebefehl in einem dem gerade ausgeführten Block nachfolgenden Block (64, 66) erzeugt, undwobei die Datenerzeugungseinrichtung (22) zumindest eine der nachfolgenden Prozeduren ausführt:eine erste Umschaltprozedur, bei der eine verbleibende Zeit im gerade ausgeführten Block (62, 64, 66) berechnet wird auf Basis der Bewegungsgeschwindigkeit der Steuerachse und einer verbleibenden Bewegungsdistanz des gerade ausgeführten Blockes (62, 64, 66), wobei der Laserstrahlabgabebefehl in den zum Laseroszillator (16) übertragenen Laserstrahlabgabebefehlsdaten vom Laserstrahlabgabebefehl zum Beenden der Laserbestrahlung im gerade ausgeführten Block (62, 64, 66) in den Laserstrahlabgabebefehl zum Starten der Laserbestrahlung im nachfolgenden Block (64, 66) umgeschaltet wird, wenn die verbleibende Zeit kleiner ist als eine erste vorgegebene Umschaltzeit (t); undeine zweite Umschaltprozedur, bei welcher eine Ausführungszeit des gerade ausgeführten Blockes (62, 64, 66) auf Basis der Bewegungsgeschwindigkeit der Steuerachse und einer Bewegungsdistanz des gerade ausgeführten Blockes (62, 64, 66) berechnet wird und der in den an den Laseroszillator (16) übertragenen Laserstrahlabgabebefehlsdaten enthaltene Laserstrahlabgabebefehl vom Laserstrahlabgabebefehl zum Starten der Laserbestrahlung im Block (62, 64) vor dem gerade ausgeführten Block (62, 64, 66) auf den Laserstrahlabgabebefehl zum Beenden der Laserbestrahlung im gerade ausgeführten Block (62, 64, 66) umgeschaltet wird, wenn die Ausführungszeit kleiner ist als eine zweite vorgegebene Umschaltzeit (t).
Patent DE-102016100479-B4 (DE)
Title: Sensor, sowie Herstellverfahren hierfür
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01D11/26
Filed: 2016-01-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines vergossenen Sensors (1) mit einem Gehäuse und einer darin befindlichen, vergossenen Elektronik-Platine, welcher umfasst- ein topfförmiges Gehäuse (2) mit einer stirnseitigen Gehäuse-Öffnung (2'),- eine Platine (9) mit darauf angeordnetem Sensor-Element (4),- wobei die Platine (9) im Abstand einerseits zum Boden (14a) des Innenraumes (14) des topfförmigen Gehäuse (2) und andererseits zur stirnseitigen Gehäuse-Öffnung (2') angeordnet ist,- sodass vor dem Vergießen unterhalb der Platine (9) ein unterer Innenraum (14.1) und oberhalb der Platine (9) ein oberer Innenraum (14.2) im Gehäuse (2) gebildet wird, die über eine Einfüllöffnung (18) miteinander in Verbindung stehen, indema) die Platine (9) an die Enden der von der Platine (9) wegführenden elektrischen Adern (13) elektrisch leitend angeschlossen wird und die Platine (9) auf einer Auflagefläche (12a) im Innenraum (14) des Gehäuses (2) aufgelegt wird und zumindest gegen axiales Abheben von dieser gesichert wird,b) eine flüssige oder dickflüssige, noch nicht ausgehärtete Vergussmasse (20') in den Innenraum (14) des Gehäuses (2) mit darin befindlicher Platine (9) eingefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt b) nacheinanderb1) das Gehäuse (2) in einer solchen Einfülllage gehalten wird, dass sich der untere Innenraum (14.1) zumindest teilweise unterhalb der Einfüllöffnung (18) der Platine (9) befindet,b2) in dieser Einfülllage die flüssige oder dickflüssige Vergussmasse (20') durch die Einfüllöffnung (18) an der Platine (9) vorbei oder durch diese hindurch in den unteren Innenraum (14.1) eingebracht wird mit einem Volumen, welches geringer ist als das Volumen des unteren Innenraumes (14.1) und anschließend das Gehäuse (2) in dieser Einfülllage als einer ersten Anhafte-Lage, in der die Vergussmasse (20') nicht die Einfüllöffnung (18) erreicht, über eine vorgegebene erste Zeitdauer gehalten wird,b3) danach das Gehäuse (2) um eine nicht vertikale Schwenkachse (15) gedreht wird und das Gehäuse (2) über eine vorgegebene zweite Zeitdauer in dieser zweiten Anhafte-Lage gehalten wird,b4) das Gehäuse (2) in eine solche Nachfülllage gebracht wird, in der der tiefste Punkt der Gehäuse-Öffnung (2') höher liegt als der höchste Punkt der Platine (9),b5) in dieser Nachfülllage flüssige oder dickflüssige, noch nicht ausgehärtete Vergussmasse (20') in den oberen Innenraum (14.2) auf der Oberseite (9b) der Platine (9) aufgebracht wird mit einem Volumen, welches geringer ist als das Volumen des oberen Innenraumes (14.2) undb6) das Aushärten der Vergussmasse (20') über eine dritte Zeitdauer in einer dritten Anhafte-Lage abgewartet wird.
Patent DE-102016100893-B4 (DE)
Title: Mobiles Gerät, Benachrichtigungs-Verfahren und computerlesbares Aufnahmemedium
Inventor: LIANG YU-HSIN
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Mobiles Gerät (100) umfassend:
 eine Ausgabeeinheit (150); und
 eine Steuerungseinheit (130), die mit der Ausgabeeinheit (150) verbunden ist und die Ausgabeeinheit steuert, um eine erste Benachrichtigung jeweils sowohl in Antwort auf ein erstes Signal als auch in Antwort ein zweites Signal auszugeben, wobei das erste Signal sich auf eine Flughöhe des mobilen Gerätes (100) bezieht und das zweite Signal sich auf einen Ort des mobilen Gerätes (100) bezieht, und wobei die erste Benachrichtigung das Aktivieren oder Deaktivieren eines Flugzeugmodus des mobilen Gerätes (100) anzeigt, wobei die Steuerungseinheit (130) die Ausgabeeinheit (150) steuert, um die erste Benachrichtigung ein erstes Mal in Antwort auf das zweite Signal auszugeben, welches sich auf einen spezifischen Ort des mobilen Gerätes (100) bezieht, und dann ein zweites Mal in Antwort auf das zweite Signal auszugeben, welches sich auf einen anderen spezifischen Ort des mobilen Gerätes (100) bezieht, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn das erste Signal anzeigt, dass die Flughöhe des mobilen Gerätes (100) höher als ein erster Schwellenwert ist, die erste Benachrichtigung das Deaktivieren des Flugzeugmodus anzeigt; und, wenn das erste Signal anzeigt, dass die Flughöhe des mobilen Gerätes (100) niedriger als ein zweiter Schwellenwert ist, die erste Benachrichtigung das Aktivieren des Flugzeugmodus anzeigt.
Patent DE-102016107020-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zutrittsregelung zu einem gesicherten Bereich zur Ablieferung von Paketsendungen
Inventor: WULF JULIAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-04-15
Granted: 2023-06-01
Abstract: System zur Zutrittsregelung zu einem gesicherten Bereich zur Ablieferung von Paketsendungen,• umfassend eine Zugangsvorrichtung (106),• eine mit der Zugangsvorrichtung verbundene zentrale Servereinheit (109) und• mindestens eine mit der zentralen Servereinheit (109) verbundene Datenbank (110),• wobei die Zugangsvorrichtung (106) eine Leseeinheit (104) zur Erkennung einer Sendungsnummer einer abzugebenden Paketsendung (100) und eine Sendeeinheit (62) zur Übermittlung der erkannten Sendungsnummer gemeinsam mit einer die Zugangsvorrichtung (106) kennzeichnenden Identifikationsnummer an die zentrale Servereinheit (109) aufweist,• wobei die zentrale Servereinheit (109) zum Abgleich der Sendungsnummer mit der mindestens einen Datenbank (110, 111, 111', 111") ausgebildet ist, um zumindest den Empfängernamen und den Sendungsstatus abzufragen und• die zentrale Servereinheit (109) zum Abgleich der Identifikationsnummer mit der mindestens einen Datenbank (110) ausgebildet ist, um Registrierungsinformationen abzufragen und• die zentrale Servereinheit (109) weiterhin zum Abgleich des Empfängernamens mit den Registrierungsinformationen ausgebildet ist, um zu ermitteln, ob der Sendungsempfänger am Standort der Zugangsvorrichtung (106) eine Empfangsadresse registriert hat, und• die zentrale Servereinheit (109) zur Übermittlung eines Freigabesignals an die Zugangsvorrichtung (106) ausgebildet ist, wobei die zentrale Servereinheit (109) das Freigabesignal an die Zugangsvorrichtung (106) übermittelt, wenn die Sendung (100) den Sendungsstatus „in Zustellung“ aufweist und der Sendungsempfänger am Standort der Zugangsvorrichtung eine Empfangsadresse registriert hat und• die Zugangsvorrichtung (106) eine Empfangseinheit (62) zum Empfang des Freigabesignals und eine Steuereinheit (64) zur Ansteuerung eines Türöffners in Reaktion auf das Freigabesignal aufweist.
Patent DE-102016118062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einem nichtflüchtigen Speicher und einer Logikschaltung
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: H01L27/11534
Filed: 2016-09-25
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements mit einem nichtflüchtigen Speicher, der in einem Speicherzellenbereich (CA) hergestellt ist, und einer Logikschaltung, die in einem Peripherie-Bereich (PA) hergestellt wird, mit den folgenden Schritten:
 Herstellen einer Maskenschicht über einem Substrat (10) in dem Speicherzellenbereich (CA) und dem Peripherie-Bereich (PA);
 Herstellen einer Resist-Maske (40) über dem Peripherie-Bereich (PA);
 Strukturieren der Maskenschicht in dem Speicherzellenbereich (CA) unter Verwendung der Resist-Maske (40) als eine Ätzmaske;
 Ätzen des Substrats (10) in dem Speicherzellenbereich (CA);
 nach dem Ätzen des Substrats (10) Herstellen einer Speicherzellenstruktur (MC) in dem Speicherzellenbereich (CA) und Herstellen einer Gate-Struktur (450) für die Logikschaltung;
 Herstellen einer dielektrischen Schicht (600) über der Speicherzellenstruktur (MC) und der Gate-Struktur (450); und
 Durchführen eines Planarisierungsprozess an der dielektrischen Schicht (600), wobei während des Planarisierungsprozesses ein oberer Teil der Speicherzellenstruktur (MC) planarisiert wird.
Patent DE-102016125029-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: NGUYEN NHU LAM
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kontakteinrichtung (35, 40),- aufweisend wenigstens ein Kontaktelement (45), ein Innengehäuse (50, 51), ein Außengehäuse (55, 56), ein erstes Dichtelement (60) und ein zweites Dichtelement (65),- wobei das Außengehäuse (55, 56) einen ersten Innenraum (80) begrenzt,- wobei das Innengehäuse (50, 51) einen zweiten Innenraum (105) begrenzt,- wobei in dem ersten Innenraum (80) das Innengehäuse (50, 51) zumindest abschnittsweise angeordnet ist,- wobei in dem zweiten Innenraum (105) zumindest abschnittweise das Kontaktelement (45, 345) angeordnet ist,- wobei zwischen dem Innengehäuse (50, 51) und dem Außengehäuse (55, 56) das erste Dichtelement (60) angeordnet ist und den ersten Innenraum (80) gegenüber einer Umgebung (245) der Kontakteinrichtung (35, 40) abdichtet,- wobei zwischen dem Kontaktelement (45, 345) und dem Innengehäuse (50, 51) das zweite Dichtelement (65) angeordnet ist und den zweiten Innenraum (105) gegenüber der Umgebung (245) der Kontakteinrichtung (35, 40) abdichtet,- wobei eine zweite Dichtaufnahme (175) vorgesehen ist,- wobei in der zweiten Dichtaufnahme (175) das zweite Dichtelement (65) angeordnet ist,- wobei die zweite Dichtaufnahme (175) auf einer zum Außengehäuse (55, 56) abgewandten Seite geöffnet ist,- wobei das zweite Dichtelement (65) eine Aussparung (230) aufweist,- wobei das Kontaktelement (45) die Aussparung (230) durchgreift,- wobei die zweite Dichtaufnahme (175) in Längsrichtung an einer ersten Längsseite durch einen ersten Absatz (160) des Innengehäuses (50, 51) und an einer zweiten Längsseite durch eine dritte Seitenfläche (200) des Außengehäuses (55, 56) begrenzt wird,- wobei in Querrichtung die zweite Dichtaufnahme (175) durch eine innere erste Umfangsfläche (180) des Innengehäuses (50, 51) begrenzt wird.
Patent DE-102016203086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/0969
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Fahrerassistenz bei dem ein Ego-Fahrzeug (1) ein Fahrmanöver automatisch ausführt, umfassend die Schrittea. Erkennen von Objekten (28) in der Umgebung des Ego-Fahrzeugs (1),b. Klassifizieren der Objekte (28), wobei Engstellen (38) bildende stationäre Objekte (36) und entgegenkommende Fahrzeuge (40) klassifiziert werden, wobei die Fahrzeuglänge eines entgegenkommenden Fahrzeugs (40) ermittelt wird,c. Vorausberechnen der Bewegung des Ego-Fahrzeugs (1) und der Bewegungen von entgegenkommenden Fahrzeugen (40),d. Ermitteln von Freiflächen (44) in der Umgebung des Ego-Fahrzeugs (1) unde. Ermitteln von ersten Blockadesituationen, bei denen eine Weiterfahrt des Ego-Fahrzeugs (1) an einer Engstelle (38) aufgrund eines entgegenkommenden Fahrzeugs (40) nicht mehr möglich ist und/oder Ermitteln von zweiten Blockadesituationen, bei denen durch das Ego-Fahrzeug (1) kein Ende einer Engstelle (38) erkennbar ist, wobei bei Ermitteln einer Blockadesituation eine Halt-Position (46) bestimmt wird, an der das Ego-Fahrzeug (1) bis zur Auflösung der Blockadesituation stoppt.
Patent DE-102016208909-B4 (DE)
Title: Aufhängungsbaugruppe zwischen einem gefederten und einem ungefederten Element
Inventor: SUISSA AVSHALOM
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-05-23
Granted: 2021-09-09
Abstract: Aufhängungsbaugruppe zwischen einem gefederten Element (348) und einem ungefederten Element (349), umfassend:eine Last tragende Feder (352) und ein Element mit negativer Steifigkeit (330) zwischen dem gefederten Element (348) und dem ungefederten Element (349);wobei die Feder (352) mit einer positiven Federrate ausgebildet ist, um eine statische Last des gefederten Elements (348) zu tragen; undwobei das Element mit negativer Steifigkeit (330) derart ausgebildet ist, dass es eine negative Federrate aufweist und eine Kraft entgegengesetzt zu der Federrate der Feder (352) ausübt, wobei die negative Federrate einen Betrag aufweist, der die positive Federrate an einem Null-Auslenkungspunkt der Aufhängungsbaugruppe aufhebt; dadurch gekennzeichnet , dassdas Element mit negativer Steifigkeit (330) eine Zugfeder und Verbindungsbaugruppen umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie eine trennende Kraft auf das gefederte Element (348) in Relation zum ungefederten Element (349) ausüben;wobei ein aktiver Trimmmechanismus vorgesehen ist, der ein Steuermodul umfasst, das ausgebildet ist, um eine Vielzahl von Anlenkpunkten (337, 338, 339) des Elements mit negativer Steifigkeit (330) zu bewegen, um eine getrimmte Position des Elements mit negativer Steifigkeit (330) zu erreichen.
Patent DE-102016208986-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektrostriktives Element
Inventor: CUTKOSKY MARK R
IPC: H01L41/29
Filed: 2016-05-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrostriktiven Elements (1), welches enthält: einen dielektrischen Film (2), der aus Elastomer gebildet ist, eine Filmelektrode (3), die auf zumindest einer Filmelektroden-Seite des dielektrischen Films (2) innerhalb von dessen Außenumfangsrand ausgebildet ist, wobei die Filmelektrode (3) so konfiguriert ist, dass sie, einer Dehnung und Kontraktion des dielektrischen Films (2) folgend, dehnbar und kontrahierbar ist, sowie einen Rahmen (4, 21), der auf zumindest einer Rahmen-Seite des dielektrischen Films (2) an dessen Außenumfangsrand angeordnet ist, wobei der Rahmen (4) konfiguriert ist, um den dielektrischen Film (2) in einem gestreckten Zustand zu halten, wobei das Verfahren aufweist:
 einen Schritt zum Strecken des aus Elastomer gebildeten dielektrischen Films (2) und Halten des dielektrischen Films (2) im gestreckten Zustand, durch Anordnen des Rahmens (4, 21) auf der Rahmen-Seite des dielektrischen Films (2) an dessen Außenumfangsrand; und
 einen Schritt der Bildung der Filmelektrode (3) durch Siebdruck einer leitfähiges Material enthaltenden leitfähigen Paste auf der Filmelektroden-Seite des dielektrischen Films (2) im gestreckten Zustand;
 wobei in dem Schritt der Bildung der Filmelektrode (3) der Siebdruck durchgeführt wird, während ein erster Halter (12, 22) und ein zweiter Halter (13, 23) die der Filmelektroden-Seite entgegengesetzte Seite des dielektrischen Films (2) kontaktieren, so dass der erste Halter (12, 22) eine Fläche umgibt, wo der Siebdruck durchgeführt wird, und der zweite Halter (13, 23) innerhalb des ersten Halters (12, 22) angeordnet wird, und der zweite Halter (13, 23) angenähert Omega-förmig und etwas größer als ein ringförmiger Außenumfangsrand entsprechend der Filmelektrode (3) ist.
Patent DE-102016209327-B4 (DE)
Title: Ausziehbare Balkonmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-05-30
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ausziehbare Balkonmarkise (2) mit einem starren Pfostenelement (4) zur vertikalen Wandmontage und mit einem mittels eines Stützenelementes (8) ausziehbaren Markisentuch (6) sowie mit einer im Pfostenelement (4) angeordneten Markisenrolle (26) mit einem Federmechanismus (28) zum selbsttätigen Aufrollen des Markisentuchs (6), wobei dem Stützenelement (8) eine an einem Balkongeländer (22) starr befestigbare Halteplatte (24) zum Befestigen eines Standfußes (20) des Stützenelements (8) im ausgezogenen Zustand des Markisentuchs (6) zugeordnet ist, und wobei die Halteplatte (24) eine abnehmbare Klemmhalterung (42) zur wahlweisen Schraub- oder Klemmbefestigung des Stützenelementes (8) an dem Balkongeländer (22) aufweist.
Patent DE-102016222271-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Ladedose eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs und Ladestecker
Inventor: GRESKAMP CHRISTOPH
IPC: G01R31/66
Filed: 2016-11-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (30) zur Ansteuerung einer Ladedose (20) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs, wobei die Ladedose (20) mindestens einen Ladestecker-Erkennungsanschluss (21) aufweist, der von der Schaltungsanordnung (30) überwacht wird, wobei die Schaltungsanordnung (30) eine Referenz-Spannungsquelle (Vref) und eine Auswerteschaltung (31) aufweist, wobei der Auswerteschaltung (31) mindestens ein erster Spannungswert zugeordnet ist, der einen Zustand „kein Ladestecker“ kennzeichnet, und mindestens ein zweiter Spannungswert zugeordnet ist, der einen Zustand „Ladestecker gesteckt“ kennzeichnet, wobei der Auswerteschaltung (31) mindestens ein dritter Spannungswert zugeordnet ist, der einen Zustand „Entladestecker gesteckt“ kennzeichnet, wobei die Auswerteschaltung (31) derart ausgebildet ist, bei einem erfassten dritten Spannungswert ein Spannungspotential an den Ladestecker-Erkennungsanschluss (21) anzulegen, das größer als das Spannungspotential bei einem erfassten zweiten Spannungswert ist, sowie einen Ladestecker (40).