baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19737416-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe für Fahrzeuge
Inventor: YU PYUNG HWAN
IPC: F16H61/14
Filed: 1997-08-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe mit einer Mehrzahl von jeweiligen Getriebegängen zugeordneten Reibungselementen (59, 61, 63, 65,79), mit  einer Hydraulikdruckquelle (3),  einer Leitungsdruck-Steuervorrichtung, von welcher der von der Hydraulikdruckquelle (3) ausgehende Hydraulikdruck auf einen konstanten Leitungsdruck einstellbar ist,  einer Reduzierdruck-Steuervorrichtung (23), von der durch Vermindern des von der Hydraulikdruckquelle (3) ausgehenden Hydraulikdrucks ein verminderter Druck erzeugbar ist,  einer Dämpfungskupplungs-Steuervorrichtung (21), von welcher der von der Leitungsdruck-Steuervorrichtung ausgehende Hydraulikdruck einem Drehmomentwandler (1) als Dämpfungskupplungs-Lösedruck oder -Arbeitsdruck durch Steuern des von der Reduzierdruck-Steuervorrichtung (23) ausgehenden, verminderten Drucks zuführbar ist,  einer Schaltsteuervorrichtung (27), von welcher der von der Leitungsdruck-Steuervorrichtung ausgehende Hydraulikdruck in einen der jeweiligen Gangstufe zugeordneten Fahrdruck umwandelbar ist,  einer Hydraulik-Steuervorrichtung, von welcher der von der Schaltsteuervorrichtung (27) ausgehende Fahrdruck durch Steuern des von der Reduzierdruck-Steuervorrichtung (23) ausgehenden, verminderten Drucks steuerbar ist, und  einer Druck-Verteilungsvorrichtung, von welcher der von der Hydraulik-Steuervorrichtung ausgehende Hydraulikdruck durch Steuern von Schaltventilen (51, 53, 55) über den von der Schaltsteuervorrichtung (27) ausgehenden Fahrdruck jedem Reibungselement (59, 61, 63, 65, 79) für jede Gangstufe zuführbar ist, wobei  die Leitungsdruck-Steuervorrichtung  ein Regelventil (7), von dem der von der Hydraulikdruckquelle (3) ausgehende Hydraulikdruck auf den Leitungsdruck einstellbar ist, und  ein Hoch-Nieder-Steuerventil (9) aufweist, welches von dem von der Reduzierdruck-Steuervorrichtung (23)  ausgehenden, verminderten Druck, von dem von der Dämpfungskupplungs-Steuervorrichtung (21) ausgehenden Steuerdruck und von einem von der Schaltsteuervorrichtung (27) ausgehenden Dritter-Gang-Fahrdruck steuerbar ist und von welchem ein von der Schaltsteuervorrichtung (27) ausgehender Zweiter-Gang-Fahrdruck dem Regelventil (7) zuführbar ist und damit zusammen mit dem von der Schaltsteuervorrichtung (27) dem Regelventil (7) zuführbaren Rückwärts/Vorwärts-Fahrdruck der Betrieb des Regelventils (7) steuerbar ist.
Patent DE-19750103-B4 (DE)
Title: Flachkabel-Verbindungsanordnung
Inventor: NISHIKIGI KENICHIRO
IPC: H01R35/02
Filed: 1997-11-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Flachkabelverbindungsanordnung, umfassend:  – ein Flachkabel
(10) mit einem Verbindungsabschnitt, an dem ein oder mehrere Leiter
(13) des Flachkabels (10) freiliegen, mit einer ersten (14) und
einer zweiten (15) Sicherungseinrichtung, die in Längsrichtung
des Flachkabels (10) einen vorbestimmten Abstand aufweisen;  – einen
elektrischen Verbinder (1, 5) mit einem Verbindungsanschluß, an den
der Verbindungsabschnitt des Flachkabels (10) elektrisch angeschlossen
ist, und mit einem Halteteil (2b, 6a), an dem das Flachkabel (10)
anliegt, und an dem eine erste und eine zweiten Rasteinrichtung (2d,
2e; 6h, 6i) angeordnet sind, die mit der ersten bzw. der zweiten
Sicherungseinrichtung des Flachkabels (10) in Eingriff stehen,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Halteteil (2b, 6a) zwischen der ersten und der zweiten Rasteinrichtung
(2d, 2e; 6h, 6i) einen abgewinkelten Bereich aufweist, und daß das Flachkabel
(10) zwischen der ersten und der zweiten Sicherungseinrichtung (14,
15) einen gebogenen Abschnitt (16, 9) aufweist, der einen Zugentlastungs-Freiraum
dadurch bildet, dass...
Patent DE-19802103-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Steuern der RF-Leistung eines Funksignals
Inventor: KIM YOUNG-KI
IPC: H04W52/06
Filed: 1998-01-21
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern der RF-Leistung eines Funksignals, das durch eine Leistungsverstärkereinheit
(4) eines Rufsenders erzeugt wird, der in einem weiten Betriebstemperaturbereich
und einem breiten Frequenzbereich benutzt wird, mit den Schritten:  Messen
eines RF-Leistungswerts des Funksignals;  Berechnen von Kompensationswerten
für den
RF-Leistungswert, wobei die Kompensationswerte von einer Sendertemperatur
und einem Frequenzbereich des Funksignals abhängen;  Speichern der berechneten
Kompensationswerte; und  Berechnen eines kompensierten RF-Leistungswerts
basierend auf den Kompensationswerten,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Kompensationswerte Leistungsfehler zwischen der RF-Leistung und
dem RF-Leistungswert
darstellen; und  die Kompensationswerte einen Temperaturoffsetwert
umfassen, der durch Subtrahieren eines Durchschnittsleistungswerts
jedes Temperaturbereichs von einem Bezugsleistungswert bestimmt
wird, wobei der Bezugsleistungswert ein Durchschnitt von Betriebsleistungswerten
ist.
Patent DE-19826634-B4 (DE)
Title: Außenrückspiegel mit Wischereinrichtung
Inventor: SCHRECK ROBERT
IPC: B60R1/06
Filed: 1998-06-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Außenrückspiegel
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse,
das am Kraftfahrzeug befestigbar ist, und einer Glasbaugruppe, die
ein Spiegelelement aufweist, wobei die Oberfläche des Spiegelelements von einer
Wischereinrichtung, deren an einem Wischerarm befestigtes Wischerblatt
auf dem Spiegelelement zur Anlage bringbar ist, zumindest bereichsweise überstrichen
werden kann, und wobei das Wischerblatt und der Wischerarm parallel
zum Rand des Spiegelelements translatorisch antreibbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das vom Wischerblatt (4) abgewandte Ende des
Wischerarms (5) parallel zum Rand des Spiegelelements (3) in zumindest
einer Laufrichtung (6, 7, 8, 9) umlaufend translatorisch antreibbar ist
und in den Ecken des Spiegelelements (3) in kreissegmentförmigen Bewegungen
umgelenkt wird.
Patent DE-19831376-B4 (DE)
Title: Schaltzustands-Anzeiger für Sicherungseinsätze
IPC: H01H85/30
Filed: 1998-07-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Schaltzustands-Anzeiger
für Sicherungseinsätze, bei
dem der Zustand der Hauptschmelzleiter durch parallel geschaltete
Anzeige-Schmelzleiter überwacht
wird, indem ein Signalelement des Schaltzustandsanzeigers gegen
den Zug einer Feder durch den Anzeige-Schmelzleiter gespannt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei Anzeige-Schmelzleiter (3; 4) unabhängig voneinander zur Signalisierung
des Schaltzustandes des Sicherungseinsatzes angeordnet sind.
Patent DE-19912426-B4 (DE)
Title: Kontaktbauteil einer Verteilereinrichtung, mit mindestens einer Kontaktfeder
Inventor: BRENNER WOLFGANG
IPC: H01R13/11
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kontaktbauteil
(1) einer Verteilereinrichtung in einer Telekommunikationsanlage,
mit mindestens einer Kontaktfeder (2) zur Kontaktierung einer in
einer Einsteckrichtung (S) in das Kontaktbauteil (1) einsteckbaren
Kontaktiereinrichtung (4), insbesondere eines Schutzsteckers oder
eines Anschlusssteckers, wobei die Kontaktfeder (2) sich mit einem
freien Ende entgegen der Einsteckrichtung der Kontaktiereinrichtung
(4) erstreckt, wobei das freie Ende der Kontaktfeder (2) eine Einlaufzone
(6) zum Einführen
der Kontaktiereinrichtung (4) in das Kontaktbauteil (1) bildet,
die in eine abgerundete Kontaktstelle der Kontaktfeder (2) mündet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einlaufzone (6) einen parabelförmigen Kurvenverlauf der
Form y = cx 2  + a mit den Konstanten c und
a, bei einer sich in der Einsteckrichtung (S) erstreckenden y-Achse
und bei einer entgegen der Auslenkrichtung der Kontaktfeder (2)
verlaufenden x-Achse, aufweist, und zwar mit einem sich zum freien
Ende der Kontaktfeder (2) hin verringernden Krümmungsradius, so dass die Kontaktiereinrichtung (4)
mit einer über
den gesamten Einsteckweg annähernd gleichbleibenden
Einsteckkraft in das...
Patent DE-19912563-B4 (DE)
Title: Geräuschdämpfungselement für einen Wertstoff- und/oder Abfallsammelbehälter oder für sonstige Sammelbehälter
IPC: B65D43/26
Filed: 1999-03-19
Granted: 2010-02-11
Abstract: Geräuschdämpfungselement für einen Wertstoff- und/oder Abfallsammelbehälter oder sonstige Sammelbehälter mit einem ein Tretpedal aufweisenden Öffnungsmechanismus zum Aufklappen des Klappdeckels und/oder zum Herausschwenken eines Innenbehälters aus einem quaderförmigen Gehäuse,  dadurch gekennzeichnet, dass es ein aus einem Hohlkörper bestehenden Druckbalg (43) ist, der  – aus Gummi oder einem gummiartigen Kunststoff besteht,  – einen Innenraum (47) aufweist, durch die atmosphärische Luft bei Beaufschlagung des Druckbalges (43) durch den Betätigungsmechanismus bzw. durch den Innenbehälter (71) aus dem Innenraum (47) herausström- und bei Druckentlastung wieder selbsttätig einströmbar ist.
Patent DE-19922800-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DENK RUDOLF
IPC: B62D21/12
Filed: 1999-05-18
Granted: 2009-05-28
Abstract: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Knotenelement (4), das Flansche (15) zur überlappenden Verbindung mit einem Querträger (2) einerseits und einem Längsträger (3) andererseits aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:  – die Knotenelemente (4) sind aus einem Gusswerkstoff gefertigt,  – der Querträger (2) und der Längsträger (3) ist jeweils von einem längsnahtgeschweißten Rohr aus einer Leichtmetall-Legierung gebildet, das mit Hilfe des Innenhochdruckumform-Verfahrens nach vorangegangenem Zwischenglühen kaltumgeformt ist,  – die Flansche (15) sind mit Stutzen (16) zur überlappenden Verbindung mit zylindrischen Anschlussflächen der Träger (2, 3) versehen,
Patent DE-19932636-B4 (DE)
Title: Drehzapfen
Inventor: KATAE KENICHI
IPC: F16N1/00
Filed: 1999-07-13
Granted: 2007-07-05
Abstract: Drehzapfen,
der drehbar auf einem Lager abstützbar
ist, der die folgenden Bauteile aufweist:  einen Drehzapfenhauptkörper (11;
21; 31; 41; 61);  einen an der Mantelfläche des Drehzapfenhauptkörpers (11;
21; 31; 41; 61) axial sich erstreckenden Kontaktabschnitt (12; 22;
32; 42; 62), der über
eine zusammenhängende
axiale Länge
(L) mit dem Lager in Gleitkontakt bringbar ist,  eine axial
im Drehzapfenhauptkörper
sich erstreckende Schmierbohrung (13; 23; 33; 43; 63) und  eine
Vielzahl an Schmiereinspritzbohrungen (14; 24; 34; 44; 64), die
sich innerhalb des Kontaktabschnitts (12; 22; 32; 42; 62) zur Mantelfläche des
Drehzapfenhauptkörpers (11;
21; 31; 41; 61) öffnen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Öffnungen
der Schmiereinspritzbohrungen (14; 24; 25; 34; 35; 44; 45; 64) an
beiden Seiten von einem mittleren Abschnitt des die zusammenhängende Länge (L)
ausbildenden Kontaktabschnitts (12; 22; 32; 42; 62) jeweils axial beabstandet
sind, um sich an Randbereichen des Kontaktabschnitts (12; 22; 32;...
Patent DE-19950840-B4 (DE)
Title: Video-Endoskopiesonde
Inventor: ROVEGNO JEAN
IPC: A61B1/05
Filed: 1999-10-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Video-Endoskopiesonde
mit distalem CCD-Farbsensor mit einer optoelektronischen Struktur, umfassend:
einen distalen Anschluß,
der ein Objektiv, einen CCD-Farbsensor und eine elektrische Mikroschaltkreis-Schnittstelle
kombiniert;  wobei das proximale Ende des in der Hand gehaltenen Griffs
fest einstückig
mit dem distalen Ende eines rohrförmigen Verbindungskabels ist,
dessen proximales Ende fest einstückig mit dem distalen Ende
einer Verbindungseinrichtung ist, die frei von jeder inneren elektrischen
Anpassungseinrichtung ist;  ein durchgehendes Bündel von
Lichtleitfasern, deren distales Ende, das in dem distalen Anschluß aufgenommen
ist, das Ziel beleuchtet, wenn sein proximales Ende mit einer Lichtquelle
verbunden ist;  einen Videoprozessor, der über mehradriges elektrisches Kabel
mit einer elektrischen Mikroschaltkreis-Schnittstelle verbunden
ist, die mit dem distalen CCD-Farbsensor verbunden ist; wobei der
Videoprozessor die Funktion der Versorgung und Synchronisation des
CCD-Farbsensors, der Verarbeitung des vom CCD-Sensor erzeugten Signals,
und der Ausgabe eines Videosignals hat, das direkt von einem Farbvideo-Monitor verwendet
werden kann, dessen Funktionen mittels eines Tastenbedienfelds steuerbar...
Patent DE-19960674-B4 (DE)
Inventor: FLESCH UDO
IPC: H01M8/0297
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-06-02
Abstract: The different expansion coefficients between a solid electrolyte layer and an electrode substrate can cause permanent curvatures in the finished substrate-electrode-solid electrolyte layer unit, especially during the production of the solid electrolyte layer, or cause curvatures in the entire electrode-electrolyte unit during the reduction process. The invention provides a means of preventing unwanted curvatures. The electrode-electrolyte unit (2) has a stress relief layer (8)on the side of the substrate (5) facing away from the solid electrolyte layer (7), this stress relief layer having the same heat-related expansion and contraction characteristics as the solid electrolyte layer (7). The stress relief layer (8) can consist of the same material as the solid electrolyte layer (7) and can have holes (9) to allow the passage of fuel. The invention also relates to fuel cells.
Patent AU-2010100961-B4 (AU)
Title: A control device
Inventor: LEVENT ULGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-09-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: A control device comprises an input connectable to a power source, and a plurality of switched outputs intermittently supplying power to equipment connectable to each of the outputs. A plurality of switches is provided, each switch connecting the input with one of the outputs. A controller controls the switches, to open and close the 5 switches at predetermined times. Closing of the switches is staggered to reduce peak load due to inrush current.
Patent AU-2010101401-B4 (AU)
Title: Two Stroke Induction Ports
Inventor: BO WU YI
IPC: F02B25/02
Filed: 2010-12-13
Granted: 2011-09-01
Abstract: A two-stroke internal combustion motor with one or more conventional pistons reciprocating within a block having one or more intake charging passages for each piston formed in the block adapted to transport a combustible charge from the crankcase to the combustion chamber; the charging passages, when viewed in a cross section perpendicular to the direction of piston travel at a portion of their length being openable to the combustion chamber via a port, characterized in that the charging passages have a lobe adjacent one end of their length; the lobe being open to the remaining length of the passage but not otherwise directly open to the combustion chamber via the port.
Patent AU-2019100417-B4 (AU)
Title: Vehicular power socket assembly
Inventor: MILES SHANE ROBERT
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-04-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: A vehicular power socket assembly including: one or more vehicular power socket devices mountable to a vehicle; the or each device being mountable by way of a standard device 5 mounting aperture; a mounting panel extending about a substantially flat or curved plane and having a forward face and a rearward face opposite the forward face; a socket mounting formation associated with the mounting panel having a planar portion set at an angle to the mounting panel, the 10 planar portion having one or more said standard device mounting apertures penetrating therethrough whereby the one or more vehicle power socket devices are set at an oblique angle to the mounting panel when mounted thereto. iMIL15184abstractl6April2019
Patent AU-2021101732-B4 (AU)
Title: A screw fastener
Inventor: CAMILLERI MARK ANTHONY
IPC: F16B35/04
Filed: 2021-04-05
Granted: 2022-01-20
Abstract: A screw fastener for driving into a substrate, comprising a head and an elongated shank 
extending from the head, the shank comprising a first section proximate the head, a threaded 
second section, and a tapered portion connecting the first and the threaded second sections 
of the shank, wherein the first section is configured with a diameter greater than that of the 
second section; and a plurality of edges defined substantially about a perimeter of a region 
of the shank between the head and the threaded second section for providing a bore in the 
substrate corresponding to the diameter of the first section.
Patent DE-102004004586-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwalten von Telefonie in einem Fahrzeug
Inventor: SYCHTA BRIAN V
IPC: H04M1/60
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Telefonanrufen von mehreren Telefonquellen in
einem Fahrzeugaudiosystem (100), umfassend die Schritte, dass:  einem
Benutzer ein erster Anruf von einer ersten Telefonquelle über das
Fahrzeugaudiosystem (100) zur Verfügung gestellt wird;  dem
Benutzer ein zweiter Anruf gemeldet wird, welcher von einer zweiten
Telefonquelle empfangen wird, während
der erste Anruf aktiv ist;  die Priorität des zweiten Anrufs durch
das Fahrzeugaudiosystem (100) oder ein mit dem Fahrzeugaudiosystem
(100) kommunizierendes Telefon des Benutzers identifiziert wird;  der
zweite Anruf automatisch an die Stelle des ersten Anrufs tritt,
wenn der zweite Anruf als Nachricht mit hoher Priorität identifiziert
wird; und  eine Anweisung von dem Benutzer verarbeitet wird,
entweder den ersten Anruf zu unterbrechen und den zweiten Anruf
anzunehmen oder den ersten Anruf weiter zur Verfügung zu stellen, wenn der zweite
Anruf nicht als Nachricht mit hoher Priorität identifiziert wird.
Patent DE-102004013045-B4 (DE)
Inventor: BOEHM MICHAEL
IPC: F24C3/14
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: The mobile field kitchen with an oven module (18) for preparation of food has a base cooking module (12) with four legs. It has a heating burner (24) and a fuel supply (26). The rectangular oven module stands on top of the base and has fittings for trays and grills. The oven has a door at the front and a fan at the rear. Air flows behind a conductive sheet at the back. It flows between the bottom of the oven and a conductive floor sheet (48) and emerges through a slit (54) at the front.
Patent DE-102004015456-B4 (DE)
Title: Kunststoffformkörper und Kunststoffgranulatkörner
Inventor: CIKANEK ROLAND
IPC: B29C70/64
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kunststoffformkörper mit Kunststoffgranulatkörnern, wobei die Kunststoffgranulatkörner aus mindestens einem Harzmaterial, ersten Füllstoffen und ersten Farbpigmenten zusammengesetzt sind, wobei die Kunststoffgranulatkörner jeweils mindestens eine ihre gesamte Oberfläche abdeckende Oberflächenschicht aus einem Polymer aufweisen, wobei das Polymer, eine Polymerphase und das Harzmaterial aus mindestens einem Acryl-, Epoxy- und/oder Polyurethanharz bestehen, wobei die Polymerphase und das Harzmaterial auch Polyurethanharz sein können, und der Kunststoffformkörper die aus einer aushärtbaren Reaktionsmasse gebildete Polymerphase und die darin eingelagerten Kunststoffgranulatkörner mit den Oberflächenschichten, welche 0,1–50 Ma-%, bezogen auf die Kunststoffgranulatkörner, an dem Polymer umfassen, unter Ausbildung eines Corona-Farbeffektes aufweist, wobei zwischen der Oberfläche der Kunststoffgranulatkörner und der Oberflächenschicht mindestens eine Zwischenschicht aus dritten Farbpigmenten und/oder dritten Füllstoffen angeordnet ist.
Patent DE-102004016028-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vermindern von Turbinenaustrittsturbulenz
Inventor: RETZLAFF KLAUS M
IPC: F02C7/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau eines Turbinenmotors (10) mit einem Austrittsdiffusor (36), der sich hinter einem Austrittsgehäuse (16) aus diesem heraus eren: Anbringen einer Entlastungsmembran (38) an dem Austrittsdiffusor (36); und Angliedern eines Führungssystems (70) an den Austrittsdiffusor (36), so dass sich das Führungssystem radial innerhalb der Entlastungsmembran befindet und wenigstens einen Abschnitt des Austrittsströmungspfads durch den Austrittsdiffusor (36) definiert, wobei zu dem Angliedern eines Führungssystems (70) an den Austrittsdiffusor (36) ein drehgelenkiges Angliedern des Führungssystems an den Austrittsdiffusor gehört, so dass eine erste Führungselementschale (72) entgegengesetzt zu einer zweiten Führungselementschale (74) angeordnet ist.
Patent DE-102004019101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: ENDOU TAKESHI
IPC: H01L29/161
Filed: 2004-04-20
Granted: 2018-08-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung, bei dem eine Elektrode auf einer Kontaktöffnung (3) in einem isolierenden Film (2) auf einem Halbleitersubstrat (1) aus Siliziumkarbid ausgebildet wird, wobei das Verfahren aufweist:
 Ausbilden eines Metallfilms (4'), der Nickel enthält, auf der Kontaktöffnung (3) und auf dem isolierenden Film (2) des Halbleitersubstrats (1);
 Chemisches Verbinden des Metallfilms (4'), der auf der Kontaktöffnung (3) ausgebildet worden ist, mit einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) unter der Kontaktöffnung (3), indem das Halbleitersubstrat (1) einer Wärmebehandlung bei 900°C oder mehr unterworfen wird; und
 Entfernen des Metallfilms (4'), der auf dem isolierenden Film (2) ausgebildet worden ist, mit einer Schwefelsäure oder Phosphorsäure oder Salpetersäure oder Essigsäure enthaltenden Ätzflüssigkeit zur Auflösung des Nickel enthaltenden Metalls.
Patent DE-102004024226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Kräften oder Momenten mit einem Arbeitsraum
Inventor: ABEL-KEILHACK CHRISTOF
IPC: F16D57/00
Filed: 2004-05-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
von Kräften
oder Momenten mit einem Arbeitsraum (5), in dem eine magnetisierbare
Flüssigkeit
(20) eingebracht ist, auf die ein veränderbares Magnetfeld einwirkt
und in dem ein Körper relativ
zu der magnetisierbaren Flüssigkeit
(20) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10)
zumindest teilweise eine offenporige Struktur aufweist, durch die die
magnetisierbare Flüssigkeit
(20) hindurchströmt,
wobei eine Spule (15) zur Erzeugung eines Magnetfeldes dem Arbeitsraum
(5) zugeordnet und der Arbeitsraum (5) im Spulenkern (16) angeordnet
ist.
Patent DE-102004035108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selbstjustierenden Herstellen eines Transistors mit U-förmigem Gate sowie Auswahltransistor für eine Speicherzelle
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-07-20
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gate-Elements für einen Transistor, mit den Schritten:  a) Bereitstellen eines Substrats (101), das einen aktiven, von Isolationselementen (103) eingeschlossenen Substratbereich (102) aufweist;  b) Abscheiden einer Isolationsschicht (104) auf dem Substrat (101);  c) Abscheiden einer Opferschicht (105) auf der Isolationsschicht (104);  d) Strukturieren der auf der Isolationsschicht (104) abgeschiedenen Opferschicht (105) mittels Lithographie derart, dass vorgebbare Bereiche der Isolationsschicht (104) freigelegt werden, um Opferschichtstrukturen (105a, 105b) zu erhalten;  e) Abscheiden einer Beabstandungsschicht (107) auf der in dem Schritt d) erhaltenen Struktur;  f) Abscheiden einer Füllschicht (108) in Zwischenräumen der Opferschichtstrukturen (105a, 105b);  g) Entfernen der Opferschichtstrukturen (105a, 105b) und der unterhalb der Opferschichtstrukturen (105a, 105b) gelegenen Bereiche der Isolationsschicht (104);  h) Ätzen von Vertiefungen (110) in das Substrat (101) in den unterhalb der Opferschichtstrukturen (105a, 105b) gelegenen Bereichen des Substrats (101);  i) Entfernen der Beabstandungsschicht (107) und der...