baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025694-B4 (DE)
Title: Fahrradbaugruppe mit Verstärkung
Inventor: TALAVASEK JAN
IPC: B62K19/30
Filed: 2010-06-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fahrrad-Baugruppe, umfassend:einen Stoßdämpfer 4 mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;ein zur Aufnahme einer Steuergabel ausgebildetes Steuerrohr 25;ein zur Aufnahme einer Achsanordnung ausgebildetes Tretlager 30;ein zur Aufnahme einer Sattelstütze ausgebildetes und mit dem Tretlager 30 verbundenes Sitzrohr 21;ein das Sitzrohr 21 und das Steuerrohr 25 verbindendes Oberrohr 23;ein das Steuerrohr 25 und das Tretlager 30 verbindendes Unterrohr 27; undein einen mittleren Bereich des Oberrohrs 23 und einen mittleren Bereich des Unterrohrs 27 verbindendes Zwischenrohr 29;wobei das erste Ende des Stoßdämpfers 4 mit dem Zwischenrohr 29 in einer Ausnehmung 24 im mittleren Bereich des Zwischenrohrs 29 zwischen Oberrohr 23 und Unterrohr 27 verbunden ist; und weiterhin umfassend ein Paar Kettenstreben 64; und ein Paar, jeweils mit einem Ende einer entsprechenden Kettenstrebe 64 verbundenes Paar Sitzstreben 62; wobei das andere Ende jeder Sitzstrebe 62 mit dem zweiten Ende des Stoßdämpfers 4 verbunden ist; und wobei der Stoßdämpfer 4 einen ersten Drehpunkt 9 vor dem Sitzrohr 21 und einen zweiten Drehpunkt 9 hinter der mittleren Achse des unteren Bereichs des Sitzrohrs 21 hat.
Patent DE-102010033440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherheitsabschaltung einer elektromechanischen Servolenkung
Inventor: BARANYAI ZOLTAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-08-04
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Sicherheitsabschaltung einer elektromechanischen Kraftfahrzeugservolenkung, bei der Sicherheitsschalter (26, 27, 28) zur elektrischen Trennung eines Servomotors (18) von einer Steuerung (30) oder einem Bordnetz vorgesehen sind, mit folgenden Schritten: a) Empfangen eines Fehlersignals in einer Steuerung (30); b) Ausgabe eines Abschaltsignals über Steuerleitungen (31, 32, 33) an die Sicherheitsschalter (26, 27, 28); dadurch gekennzeichnet, dass weiter folgende Schritte vorgesehen sind: c) Überprüfen der der den Sicherheitsschaltern (26, 27, 28) anstehenden elektrischen Spannungen; d) Entscheiden, ob das Abschaltsignal an jedem Sicherheitsschalter (26, 27, 28) zu einem Abschalten ohne Lawinendurchbruch geführt hat; e) wenn das Abschaltsignal an einem oder mehreren Sicherheitsschaltern (26, 27, 28) nicht zu einem Abschalten ohne Lawinendurchbruch geführt hat, Wiedereinschalten derjenigen Sicherheitsschalter (26, 27, 28), die nicht ohne Lawinendurchbruch abgeschaltet werden kannten; f) Wiederholen der Schritte b) bis e) bis zum erfolgreichen Abschalten aller Sicherheitsschalter (26, 27, 28) ohne Lawinendurchbruch.
Patent DE-102010045652-B4 (DE)
Title: Künstliche Harnblase und Verfahren zur Füllstandsbestimmung
Inventor: JOCHAM DIETER
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Künstliche Harnblase zur Aufnahme von Urin mit einem einen Hohlraum umschließenden flexiblen Blasenkörper, der wenigstens einen mit dem Hohlraum kommunizierenden Zulauf und wenigstens einen mit dem Hohlraum kommunizierenden Ablauf aufweist, mit einer Mehrzahl von Sensoren, einer Füllstandsbestimmungslogik und einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe eines Signals bei Erreichen eines vorbestimmten ermittelten Füllstands dadurch gekennzeichnet, dass  – die Mehrzahl von Sensoren zum Erfassen der Lage des Blasenkörpers in Bezug auf die Vertikale vorgesehen ist  – die Mehrzahl von Sensoren zur örtlich aufgelösten Ermittlung des auf die lnnenwandung des Blasenkörpers wirkenden Drucks vorgesehen ist; und  – die Füllstandsbestimmungslogik zum Ermitteln des Füllstandes der künstlichen Harnblase mit Urin anhand der Lage des Blasenkörpers und des auf die Innenwandung wirkenden Drucks in Abhängigkeit vom Ort, an dem der Druck wirkt, eingerichtet ist.
Patent DE-102010046185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Hubzylinders
Inventor: BOSCH HEIKO
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-09-23
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Hubzylinders (1) einer Hubvorrichtung eines Dachs eines Nutzfahrzeugaufbaus bestehend aus einem Halteflansch (3), der an einer Runge (2) befestigbar ist und eine Durchtrittsöffnung (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (36) mit einem in dem Halteflansch (3) vorgesehenen Schlitz (37) verbunden ist, wobei die Durchtrittsöffnung (36) eine mehreckige Form hat, die mit einer Platte (15) des Hubzylinders (1) korrespondiert, und dass der Hubzylinder (1) mit einem Gewindestutzen (10) versehen ist, der eine Gewindehinterschneidung (14) aufweist, die einen geringeren Durchmesser als die lichte Weite des Schlitzes (38) aufweist.
Patent DE-102010049963-B4 (DE)
Title: Automatische Schraubeneinheit zur Integration in einer Montage
Inventor: NOURDINE AHMED
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-10-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Automatische Schraubeinheit zur Integration in einer Montagelinie, mit einer Schraubspindel (12, 14) zum Eindrehen eines ersten Schraubelementes (18) an ein zweites Schraubelement (20), mit einem Gegenhalter (10) zum Halten des zweiten Schraubelementes (20) und mit einer an einem Anschlussflansch (16) gehaltenen Schraubvorrichtung zum Halten der Schraubspindel (12, 14) und des Gegenhalters (10) derart, dass eine Mittelachse des ersten (18) und eine Mittelachse des zweiten Schraubelementes (20) im Wesentlichen auf einer gemeinsamen Schraubachse (24) angeordnet sind, wobei die Schraubachse (24) die X-Achse eines virtuellen Koordinatensystems darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubvorrichtung gegenüber dem Anschlussflansch (16) um eine A1-Achse (38) rotierbar gehalten ist, wobei die A1-Achse (38) orthogonal zur X-Achse (24), insbesondere als Y-Achse (50), ausgerichtet ist, dass die Schraubvorrichtung mittels mindestens einer Federvorrichtung (40) derart in einer Ruheposition gehalten ist, dass die Schraubvorrichtung nach Überwindung der Federkraft um die A1-Achse (34) um einige Winkelgrade aus der Ruheposition heraus verschwenkbar ist und dass die mindestens eine Federvorrichtung (40) die Schraubvorrichtung in ihre Ruheposition zurückdrängt.
Patent DE-102011001549-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern und Überwachen der Außenbeleuchtung von Schienenfahrzeugen
Inventor: KRAUSE WERNER DIPL -ING
IPC: B61L15/02
Filed: 2011-03-24
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anordnung zum Steuern und Überwachen der Außenbeleuchtung von Schienenfahrzeugen, umfassend
 - wenigstens ein zur Erzeugung einer Anzahl von Leuchtbildern ausgebildetes Lampenmodul, das über Mittel zum Ausgeben wenigstens eines leuchtbildspezifischen Wertes verfügt, und
 - ein separates, mit dem wenigstens einen Lampenmodul gekoppeltes, zur Überwachung des wenigstens einen leuchtbildspezifischen Wertes und zur Ausgabe eines leuchtbildspezifischen Zustandssignals ausgebildetes Überwachungsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Überwachungsmodul eine Prozessoreinheit zum Überwachen des wenigstens einen leuchtbildspezifischen Wertes umfasst und
 das Überwachungsmodul eine Anzahl von Steuereingängen zum Empfangen von Steuersignalen zum Steuern der Anzahl von Leuchtbildern und Mittel zur Weiterleitung der Steuersignale an das wenigstens eine Lampenmodul umfasst, die dazu ausgebildet sind, ein eingehendes Steuersignal sowohl an das Lampenmodul als auch parallel dazu an die Prozessoreinheit des Überwachungsmoduls zu leiten.
Patent DE-102011011916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und/oder Sicherung einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: KELLER AURELIE
IPC: F16D13/71
Filed: 2011-02-21
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung und/oder Sicherung einer Kupplungsvorrichtung (1) mit zumindest einem kippbaren, zumindest einen Fangarm (12) aufweisenden Hebelelement (9) zum axialen Ein- und/oder Ausrücken einer im eingerückten Zustand reibschlüssigen Drehmomentübertragungseinrichtung (2) der Kupplungsvorrichtung (1) und zumindest einem im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Gehäusebauteil (4), dessen innerer Rand (5) in eine Öffnung (6) übergeht, wobei der Fangarm (12) durch Verkippen des Hebelelements (9) in die Öffnung (6) eingebracht wird und vor dem Eintritt in die Öffnung (6) den inneren Rand (5) passiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Fangarm (12) in einem entspannten Zustand den inneren Rand (5) der Öffnung (6) passiert und innerhalb der Öffnung (6) plastisch verformt wird, um sich an einem Randbereich (7) der Öffnung (6) zur Ausbildung einer Transportsicherung (3) abzustützen.
Patent DE-102011018263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur impulsthermografischen Qualitäts- und Fehlerklassifikation einer Fügeverbindung wie einer Strukturverklebung im Kfz-Karosseriebereich
Inventor: ZUBERT BORIS
IPC: G01N25/72
Filed: 2011-04-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur impulsthermografischen Qualitäts- und Fehlerklassifikation einer Fügeverbindung wie einer Strukturverklebung im Kfz-Karosseriebereich, bei dem ein gefügtes Bauteil (Fügeprobe) impulsthermografisch zerstörungsfrei auf Fehler untersucht wird, indem die Fügeprobe mittels Ultraschall angeregt und der transiente Erwärmungs- und/oder Abkühlungsvorgang in der Fügeprobe mittels einer Thermografiekamera vor, während und nach dessen Anregung thermografisch erfasst wird und mittels eines mit der Thermografiekamera verbundenen Rechners alternative Repräsentationen des Thermografiefilms berechnet werden, und bei dem zudem folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: in einer Lernphase (Kalibrierung) (1. Schritt bis 10. Schritt) werden nach Wahl der Fügeprobe (1. Schritt) aus dem von der Thermografiekamera in einer impulsthermografischen Prüfung erfassten Thermografiefilm (2. Schritt) der gewählten Fügeprobe (1. Schritt) rechnermäßig normierte Filme auf der Basis der Zeit als Differenzfilm, zeitlich normierter Film und örtlich normierter Film erzeugt, dann werden mittels des Rechners zusätzlich zu den Bildern (Repräsentationen) des Originalfilms, des Differenzfilms und den normierten Filme aus den Daten des Originalfilms, des Differenzfilms sowie den Daten der erzeugten normierten Filme mittels FFT, HKA und NMF zusätzliche Repräsentationen des Thermografiefilms erzeugt (3. Schritt), wobei die Anzahl der zusätzlich erzeugten Repräsentationen von der jeweiligen Verfahrensweise abhängt, die erhaltenen alternativen Repräsentationen werden in einer dem Rechner nachgeschalteten Komparatorstufe abgelegt (3. Schritt), anschließend wird als zerstörend geprüfte Referenz mechanisch ein Horizontalschliff derselben Fügeprobe hergestellt, aus dem die gesuchten Fehler in der Fügeprobe optisch zu erfassen sind (4. Schritt), hierauf wird bei reproduzierter Einspannung des Horizontalschliffs und reproduzierter Positionierung der Thermografiekamera im identischen Verfahrensaufbau mittels der Thermografiekamera ein Thermogramm (einzelnes Thermografiebild) des identischen Ausschnitts der zerstörten Fügeprobe bei gleicher örtlicher Auflösung erstellt (5. Schritt), und der Thermografiefilm dieses Ausschnitts in dem der Thermografiekamera nachgeschalteten Rechner registriert, ...
Patent DE-102011079144-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung mit einem Notbetriebventil
Inventor: HEYN STEFFEN
IPC: F16F9/34
Filed: 2011-07-14
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Gehäuse mit einer Stufenöffnung, in dem ein Ventilkörper über eine Führungshülse und einem radial nach außen gerichteten Absatz axial beweglich geführt ist, wobei der Ventilkörper in Richtung einer Ventilsitzfläche innerhalb einer Kontaktfläche zwischen dem Ventilkörper und der Ventilsitzfläche eine in Abhubrichtung des Ventilkörpers wirksame druckbeaufschlagte Fläche AÖD aufweist, die von einer Durchgangsöffnung innerhalb eines von einer Ventilsitzfläche begrenzten Querschnitts mit Dämpfmedium angeströmt wird, und von einer Rückseite des Ventilkörpers eine mit dem Durchmesser der Führungshülse wirksame in Schließrichtung druckbeaufschlagte Fläche ASchließD gebildet wird, wobei auf den Ventilkörper eine resultierende Kraft, umfassend eine Kraft mindestens einer Ventilfeder und eine Stellkraft eines Aktuators wirkt, wobei bei einer Anströmung des Ventilkörpers über die Durchgangsöffnung in Schließrichtung des Ventilkörpers eine zusätzliche Fläche ASchließD2 des Ventilkörpers mit Dämpfmedium druckbeaufschlagt wird, wobei die Dämpfventileinrichtung ein Notbetriebventil aufweist, über das für einen Notbetrieb ein Druckniveau in einem Steuerraum der Dämpfventileinrichtung zumindest mittelbar einstellbar ist, wobei das Notbetriebventil nur bei einer Anströmungrichtung der Dämpfventileinrichtung wirksam ist.
Patent DE-102011081010-B4 (DE)
Title: Getränkespender und Reinigerkartusche
Inventor: HOECK FLORIAN
IPC: A47J31/60
Filed: 2011-08-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Getränkespender (1, 1') für Haushaltszwecke mit einer Reinigungseinrichtung zur Durchführung eines Reinigungs- und/oder Entkalkungsvorgangs und einer starren mechanischen Kopplungsvorrichtung (10, 10') für eine Kartusche (30, 30') mit Reinigungsmittel gekennzeichnet durch einen Antrieb (28, 29) für eine Pumpe (42) in der Kartusche (30, 30').
Patent DE-102011081703-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätes mit einem Durchlauferhitzer und Haushaltsgerät mit Durchlauferhitzer
Inventor: MEYER STEFAN
IPC: G01N33/18
Filed: 2011-08-29
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätes mit einem Durchlauferhitzer, wobei das Verfahren die Ermittlung des Verkalkungsgrades des Durchlauferhitzers und die folgenden Schritte umfasst: a) Bestimmen eines Härtegradwertes des Wassers stromauf des Durchlauferhitzers, b) Bestimmen eines Härtegradwertes des Wassers stromab des Durchlauferhitzers, c) Ermitteln der Differenz des Härtegrades des Wassers stromauf und stromab des Durchlauferhitzers aus den in den Schritten a) und b) bestimmten Härtegradwerten, und d) Bestimmen des Verkalkungsgrades des Durchlauferhitzers aus der ermittelten Differenz des Härtegrades.
Patent DE-102011112424-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrer-Assistenzsystem, sowie ein Fahrer-Assistenzsystem zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-09-03
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren für ein Fahrer-Assistenzsystem (1) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, für ein Kraftfahrzeug a) bei diesem die Fahrzeugcharakteristik durch den Fahrzeugführer (2) ausgewählt werden kann, und b) zum Einstellen unterschiedlicher Fahrzeugcharakteristika ein Eingriff in die Fahrwerksdämpfung und/oder Federbeindämpfung, und/oder die Motorleistung und/oder Drehmomenteigenschaft des Fahrzeugs vorgenommen wird, c) sowie die Pulsfrequenz (11) des Fahrzeugführers (2) erfasst wird, d) wobei als Funktion der Fahrzeugführer-Pulsfrequenz (11), ein oder mehrere Fahrzeugcharakteristika vom Fahrer-Assistenzsystem (1) verhindert werden, und anstatt der vom Fahrer-Assistenzsystem (1) verhinderten Fahrzeugcharakteristik, vom Fahrer-Assistenzsystem (1) die Fahrzeugcharakteristik gewählt wird, welche der Situation am besten entspricht, wobei e) bei zu hoher Pulsfrequenz (11) des Fahrzeugführers (2), die Fahrzeugcharakteristik eines Sportwagens verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass f) neben der Pulsfrequenz (11), auch spezielle Pulsverlaufsmerkmale berücksichtigt werden, g) um den auf dem Fahrersitz (8) sitzende Fahrzeugführer (2) zu identifizieren, h) wobei die Pulsfrequenz (11) und die speziellen Pulsverlaufsmerkmale, i) in einer Lernphase antrainiert werden, sodass a. neben einer allgemeinen Schwelle (13) für eine zu hohe Pulsfrequenz (11), b. für den individuellen Fahrzeugführer (2) eine als Referenz (14) dienende Pulsfrequenz (11) zur Beurteilung herangezogen wird.
Patent DE-102011115352-B4 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: CHU JUN JIE
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-10-07
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anlasser für einen Verbrennungsmotor umfassend:
 einen Elektromotor (12);
 eine von dem Motor angetriebene, drehbare Abtriebswelle (20), wobei die Abtriebswelle eine darauf gebildete, vorstehende, wendelförmige Keilverzahnung (21) hat; und
 eine Antriebsradanordnung (14), umfassend:
 eine Antriebsmanschette (30), die auf der Abtriebswelle befestigt und entlang der Abtriebswelle bewegbar ist, wobei die Antriebsmanschette ein rohrförmiges Erfassungsteil (31), das sich entlang der axialen Richtung der Abtriebswelle erstreckt, und eine ringförmige Platte (32) umfasst, die sich von dem Erfassungsstück radial nach außen hin erstreckt, wobei das Erfassungsteil ein Durchgangsloch (33) mit einer rückspringenden, wendelförmigen Keilverzahnung definiert, die die vorstehende, wendelförmige Keilverzahnung (21) der Abtriebswelle erfasst;
 ein Abtriebszahnrad (50), das entlang der Abtriebswelle bewegbar ist und durch die Antriebsmanschette angetrieben wird;
 ein Positionselement (70), das mit der Abtriebswelle verbunden ist und das an einer von der Antriebsmanschette entfernten Seite des Abtriebszahnrads angeordnet ist, um eine axiale Bewegung des Abtriebszahnrads entlang der Abtriebswelle zu begrenzen;
 ein elastisches Element (40), das zwischen der Antriebsmanschette (30) und dem Abtriebszahnrad (50) eingefügt ist; und
 eine Verbindungshülse (60), die ein Wegbewegen des Abtriebszahnrads von der Antriebsmanschette entlang der Abtriebswelle begrenzt, jedoch eine Relativdrehbewegung zwischen der Antriebsmanschette und dem Abtriebszahnrad um die Welle erlaubt, wobei die Verbindungshülse (60) ein Muffenteil (62), das eine radial äußere Wand des elastischen Elements umgibt, ein erstes Klemmteil (61) und ein zweites Klemmteil (63) umfasst, das sich von jeweiligen Enden des Muffenteils radial nach innen erstreckt, 
 wobei das elastische Element (40) ein im Wesentlichen rohrförmiges umgebendes Teil (41) und ein ringförmiges Zwischenteil (42) umfasst, das von der Innenwand des umgebenden Teils radial vorsteht, wobei die ringförmige Platte (32) in einer ersten Aufnahmenut (43) aufgenommen wird, die durch das Zwischenteil und einen Endbereich des umgebenden Teils gebildet wird; und
 wobei die Verbindungshülse (60) wenigstens eines der Antriebsmanschette (30) und des Abtriebszahnrads (50) nicht direkt berührt und wobei
 1.1 das elastische Element (40) weiter ein Abdeckteil (46) umfasst, das von einem Ende des umgebenden Teils (41) nach innen hin vorsteht, wobei das Abdeckteil (46) zwischen der ringförmigen Platte (32) und dem ersten Klemmelement (61) eingeklemmt ist, und/oder
 1.2 das Abtriebszahnrad (50) weiter einen sich radial erstreckenden Bördel (59) umfasst und wobei das zweite Klemmteil (63) an dem Bördel (59) befestigt ist.
Patent DE-102012015337-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre für eine Plastifizierschnecke einer Spritzgießmaschine sowie   Verwendung derselben und Verfahren zum Einspritzen von   Kunststoffschmelze in einer Spritzgießmaschine
Inventor: SCHMIED MARKUS
IPC: B29C45/52
Filed: 2012-08-02
Granted: 2017-05-11
Abstract: Rückstromsperre (1) für eine Plastifizierschnecke (2) einer Spritzgießmaschine, mit einer Spitze (3), einem Druckring (4) und einem relativ zur Spitze (3) und zum Druckring (4) verschiebbar angeordneten Sperrring (5), wobei in der Spitze (3) oder am Sperrring (5) wenigstens eine Führungsbahn (6) für wenigstens einen am Sperrring (5) oder an der Spitze (3) angeordneten Mitnehmer (7) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Führungsbahn (6) eine parallel zur Verschieberichtung (V) des Sperrrings (5) angeordnete Wandung (8) und eine schräg zur Verschieberichtung (V) des Sperrrings (5) angeordnete Wandung (9) aufweist und der wenigstens eine Mitnehmer (7) entsprechende parallel verlaufende Abschnitte (10, 11) aufweist, wobei die Spitze (3) zusätzlich zu allen vorhandenen Führungsbahnen (6) wenigstens eine Strömungspassage (12, 12') für Kunststoffschmelze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Strömungspassage (12, 12') derart ausgebildet ist, dass die Kunststoffschmelze parallel zur Verschieberichtung (V) aus der Spitze (3) austreten kann.
Patent DE-102012015888-B4 (DE)
Title: Pendel-/knickgelenkte Baumaschine
Inventor: PERSCHEID MICHAEL
IPC: E01C19/22
Filed: 2012-08-10
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pendel-/knickgelenkte Baumaschine (1), die einen Vorderwagen (2) und einen Hinterwagen (3) aufweist, wobei der Vorderwagen (2) und der Hinterwagen (3) über ein Pendel-/Knickgelenk (4) verbunden sind. Zwischen dem Vorderwagen (2) und an dem Hinterwagen (3) sind Hydraulikschläuche (9) geführt. Ferner sind sie an einem Ende mit einer Fixiereinrichtung (10) rotatorisch und axial fixiert und am anderen Ende in einer Schlauchsicherung (17) geführt Die Schlauchsicherung (17) fixiert die Hydraulikschläuche (9) in Axialrichtung und lässt eine Bewegung um ihre eigene Achse zu. Auf der der Fixiereinrichtung (10) abgewandten Seite der Führungseinrichtung (11) weisen die Hydraulikschläuche (9) eine vorgegebene Ausgleichslänge (L) auf, in welcher sie sich ungehindert verdrehen können, um eventuelle Torsionsbewegungen über diese Ausgleichslänge (L) ausgleichen zu können.
Patent DE-102012025501-B4 (DE)
Title: Hybrides Antriebssystem
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: B60K6/36
Filed: 2012-12-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hybrides Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen Maschine (3), die antriebsmäßig auf ein Differential (5) einwirken, wobei Verbrennungsmotor (2) und elektrische Maschine (3) über ein Planetengetriebe (8) und ein lastschaltbares zweistufiges Getriebe (13) mit einem Freilauf (14) miteinander über Wellen (16, 16') verbindbar sind, wobei der Verbrennungsmotor (2) zum Laden einer an die elektrische Maschine (3) angeschlossenen Batterie (4) in einem engen Drehzahlbereich betrieben wird, wobei das Planetengetriebe (8) und das lastschaltbare zweistufige Getriebe (13) mit Freilauf (14) so schaltbar sind, dass diese Getriebeeinheit (13) über ein Zahnradpaar (15) als zwei-Gang Schaltung für den Verbrennungsmotor (2) und die elektrische Maschine dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungen (12, C1, C2, C3, C4) von drei Aktuatoren schaltbar sind.
Patent DE-102012106120-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gelenkwelle und Gelenkwelle
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Gelenkwelle, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellen eines sich axial erstreckenden Gelenkwellenkörpers (50) mit einem wellenkörperseitigen Verbindungselement (54), – Bereitstehen einer Gelenkgabel (69) mit einem gabelseitigen Verbindungselement (72) und – Ausbilden einer drehschlüssigen Verbindung zwischen dem Gelenkwellenkörper (50) und der Gelenkgabel (69), bei der zur Ausbildung der Verbindung das wellenkörperseitige Verbindungselement (54) und das gabelseitige Verbindungselement (72), die zuvor hergestellt wurden, miteinander verbunden werden, wobei das Herstellen des wellenkörperseitigen Verbindungselementes (54) an dem Gelenkwellenkörper (50) und/oder des gabelseitigen Verbindungselementes (72) an der Gelenkgabel (69) als ein Faser-Kunststoff-Presselement folgende Schritte aufweist: – Auftragen einer Faser-Kunststoff-Pressmasse (52; 63) auf den Gelenkwellenkörper (50) im Fall des wellenkörperseitigen Verbindungselementes (54) und auf eine Formschale (61) im Fall des gabelseitigen Verbindungselementes (72), – Formpressen der Faser-Kunststoff-Pressmasse (52; 63) und – Aushärten der formgepressten Faser-Kunststoff-Pressmasse.