baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314177-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Konsolenanordnung
Inventor: DONOVAN JEFFREY M
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Konsolenanordnung
für die
Verwendung in einem Fahrzeug, wobei die Konsolenanordnung umfasst:  ein
Konsolengehäuse
(40, 116), das an dem Fahrzeug befestigt werden kann, wobei das
Konsolengehäuse
eine Öffnung
(34) aufweist, und  ein elektronisches Modul (12, 112), das
an dem Konsolengehäuse
befestigt ist, wobei das elektronische Modul (12, 112) eine Leiterplatte
(16) und eine Frontplatte (18) mit einem integrierten Befestigungselement
(20) umfasst, das die Leiterplatte (16) an der Frontplatte (18)
befestigt, wobei die Frontplatte (18) eine Sichtoberfläche (48)
aufweist und nahe der Öffnung
(34) des Konsolengehäuses
positioniert ist, sodass die Sichtoberfläche von einem Insassenraum des
Fahrzeugs aus sichtbar ist, wenn die Konsolenanordnung in dem Fahrzeug
installiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (20)
konfiguriert ist, um die Leiterplatte (16) wahlweise in einer von
mehreren Installationspositionen in Bezug auf die Frontplatte (18)
zu befestigen.
Patent DE-10325008-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement und dessen Herstellung
Inventor: VALANT MATJAZ
IPC: C04B35/453
Filed: 2003-06-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elektrisches
Bauelement mit den Merkmalen:  – ein Grundkörper (1)
ist vorhanden, der ein keramisches Material der folgenden Formel
umfaßt  (Bi 2 O 3 ) 1–x (Nb 2 O 5 ) x    wobei
0.19 < x < 0.3 ist,  – zumindest
eine elektrisch leitfähige
Kontaktschicht (2, 3) zur Kontaktierung des Bauelements ist auf
der Oberfläche des
Grundkörpers
angeordnet.
Patent DE-10327266-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für Leuchtmittel mit kapazitiver Kennlinie
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-06-17
Granted: 2011-12-15
Abstract: Anordnung zum Betreiben von Elektrolumineszenz-Folien (EL), aufweisend: – eine HF-Spannungsquelle (HF), deren HF-Spannung (HF) mit einer Frequenz pulsweitenmoduliert ist, die der Frequenz einer Betriebsspannung (VL) der Elektrolumineszenz-Folie (EL) entspricht, – eine von der HF-Spannungsquelle (HF) versorgte Drossel (La), und – ein Tiefpass-Filter (La, CL), welcher eine Betriebsspannung (VL) für die Elektrolumineszenz-Folie (EL) durch Umsetzung der HF-Spannung (HF) erzeugt, wobei die Drossel (La) Teil des Tiefpass-Filters (La, CL) ist, und wobei eine Kapazität der Elektrolumineszenz-Folie (EL) Teil des Tiefpass-Filters (La, CL) ist.
Patent DE-10333245-B4 (DE)
Title: Präbiotisch wirksame Pflanzenextrakte
Inventor: BOCKMUEHL DIRK
IPC: A61Q19/00
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verwendung
von Mischungen von auf der Haut präbiotisch wirksamen Pflanzenextrakten
in kosmetischen topischen Hautbehandlungsmitteln zur Förderung
des Wachstums Koagulase-negativer Staphylokokken dadurch gekennzeichnet,
dass die Pflanzenextrakte der Mischung ausgewählt sind aus Extrakten aus
Picea spp., Paullinia sp., Panax sp., Lamium album oder Ribes nigrum.
Patent DE-10334989-B4 (DE)
Title: Höhen- und neigungsverstellbare Straßenkappe
Inventor: KUENZE MANFRED
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-07-31
Granted: 2008-01-03
Abstract: Höhen- und
neigungsverstellbare Straßenkappe
bestehend aus einem rohrförmigen
Gehäuseunterteil,
einem in diesem vertikal und in der Neigung verstellbar geführten, rohrförmigen Gehäuseoberteil
sowie einem im Gehäuseoberteil
begrenzt lösbar
gelagerten Deckel, wobei das Gehäuseunterteil
beim Ersteinbau oben bündig
in eine ungebundene Tragschicht eingebaut ist, wobei das Gehäuseunterteil
(1) oben innen einen nahezu zylindrischen Bereich aufweist, an den
sich unten ein Wulst (4) mit kleinerem Innendurchmesser anschließt und unterhalb
des Wulstes (4) in einen nahezu zylindrischen oder sich konisch
aufweitenden Gehäuseteil
mit größerem Innendurchmesser
bis zu einem nach außen
ragenden Fuß (8)
des Gehäuseunterteils
(1) ausläuft,
wobei das Gehäuseoberteil
(2) oben einen nach außen
ragenden Kragen (6) aufweist, an den sich nach unten ein nahezu
zylindrischer Absatz mit unterer Fläche (5) mit kleinerem Durchmesser und
unterhalb des Absatzes ein nahezu zylindrischer oder sich konisch
verjüngender
Bereich mit kleinerem Durchmesser anschließt und oben innen im Gehäuseoberteil
(2) ein nahezu zylindrischer Bereich zur Aufnahme des...
Patent DE-10354857-B4 (DE)
Title: Messkammer für Gase
Inventor: DUBJAK HORST
IPC: G01N27/416
Filed: 2003-11-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Messkammer
für Gase,
bestehend aus Gehäuse,
Messsonde, Anzeige und Gleichspannungsquelle, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere, auf unterschiedliche Gase ansprechende Messsonden
(SE1; SE2; SE3; SE4) außerhalb
des direkten Luftstromes von gegenüber liegenden Lüftungsöffnungen
(3a; 3b) in den Seitenteile eines flachen Gehäuses (1) nebeneinander angeordnet
sind, dass eine stabilisierte Gleichspannungsversorgung vorhanden
ist und dass sich in jedem Messkreis der Sonden (SE1; SE2; SE3;
SE4) eine Reihenschaltung eines einstellbaren Widerstandes (RE)
zur individuellen Grundeinstellung der Anzeige und ein Schutzwiderstand
(R2) befinden, wobei die Anzeige (10a; 10b; 10c; 10d) parallel zu dieser
Reihenschaltung (RE; R2) angeordnet ist, sodass der Spannungsabfall über der
Reihenschaltung direkt als Messwert zur Anzeige (AN) geführt ist.
Patent DE-10355163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entformen von Teilen aus einem Kunststoffverarbeitungswerkzeug mittels Ultraschall
Inventor: KAZMIRZAK WOLFGANG
IPC: B29C45/40
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Entformen von Teilen aus einem Kunststoffverarbeitungswerkzeug
mittels Ultraschall, insbesondere zum Entformen von Miniatur- oder Mikroformteilen
sowie Formteilen mit Mikrostrukturen aus einem Spritzgießwerkzeug,
bei der ein aus der Ultraschallschweißtechnik bekanntes Ultraschallschwingsystem
bestehend aus Ultraschallwandler, Booster und Sonotrode konstruktiv
in das Spritzgießwerkzeug
integriert wird, dadurch gekennzeichnet,  dass eine Kavität (1) in
einen Formeinsatz (2) eingearbeitet ist und der Formeinsatz (2)
wiederum in einer Formplatte (3) des Werkzeuges angeordnet ist,
dass der Formeinsatz (2) in seiner geometrischen Form und seiner
Länge den Resonanzbedingungen
des Ultraschallschwingsystems angepasst und für den Einsatz unter Resonanzbedingungen
geeignet ist und entweder an der Sonotrode (6) oder am Booster (5)
oder am Ultraschallwandler (4) in der Ebene der Schwingungsamplitude
(A) befestigt ist,  dass der Formeinsatz (2) als geometrischer
Körper
mit einem schlanken Schaftteil (7) und einem überragenden Kopfteil (8) mit
schrägem
Hinterschnitt ausgebildet ist und die Querschnittsfläche des
Schaftteiles (7) kleiner als die Stirnfläche des...
Patent DE-10355796-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zur Abstands- und/oder Geschwindigkeitsmessung von Objekten
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: H01Q1/38
Filed: 2003-11-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Integrierte Schaltung (100) zur Abstands- und/oder Geschwindigkeitsmessung von Objekten mit: einer Hochfrequenz-Signalerzeugungseinrichtung (10, 11) zum Erzeugen eines ersten HF-Signals (13) mit einer vorbestimmten Frequenz und einem vorbestimmten Modulationsverlauf aus zumindest einem NF-Signal (12); einer Mischeinrichtung (14), welche an die Hochfrequenz-Signalerzeugungseinrichtung (10, 11) gekoppelt ist, zum Ermitteln eines Frequenzversatzes (18) zwischen dem ersten HF-Signal (13) und einem reflektierten zweiten HF-Signal (17); einer Sende-/Empfangseinrichtung (16; 116), welche an die Mischeinrichtung (14) gekoppelt ist, zum Senden des ersten HF-Signals (13) und gleichzeitigen Empfangen des reflektierten zweiten HF-Signals (17), welches abhängig vom vorbestimmten Modulationsverlauf des ersten HF-Signals (13) und einem Abstand zu einem reflektierenden Objekt ist; und einer Anpasseinrichtung (15), welche zwischen die Mischeinrichtung (14) und die Sende-/Empfangseinrichtung (16; 116) gekoppelt ist, zum Anpassen der Impedanz der Sende-/Empfangseinrichtung (16; 116) in Abhängigkeit von der Frequenz des ersten HF-Signals (13); wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (16; 116) eine Patch-Antenne in einer vorbestimmten Ausrichtung, insbesondere in einem 0° oder 45° Winkel einer Breitseite der Patch-Antenne zu einer Längsseite der integrierten Schaltung, vorzugsweise für einen Frequenzbereich des ersten HF-Signals zwischen 30 GHz und 300 GHZ, aufweist.
Patent DE-10360799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: GEBHARDT DIRK
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines elektromagnetischen (Hub-)Aktuators (2) mit mindestens
einem Elektromagneten (2.1, 2.2) und einem auf ein Stellglied einwirkenden
Anker (2.3), der gegen die Kraft eines Federelementes (6.1, 6.2)
durch die Bestromung des Elektromagneten (2.1, 2.2) mittels einer
Steuereinrichtung aus einer ersten Schaltstellung in eine zweite
Schaltstellung überführbar ist,
bei dem  – ein
der Position (z) des Ankers (2.3) entsprechendes Positionssignal
gebildet wird,  – der
Stromistwert (I ist ) des Elektromagneten
(2.1, 2.2) erfasst wird,  – der
Elektromagnet (2.1, 2.2) über
hinterlegte ankerpositionsabhängige
Bereiche (KL1, KL2, KL3) mit Stromvorsteuerwerten (I Vorsteuer )
mittels einem ersten Regler (20) angesteuert wird,  – aus einer
hinterlegten Solltrajektorie (ST1, ST2, ST3) zu der Position des
Ankers (2.3) ein Sollgeschwindigkeitswert (v soll )
zugeordnet wird,  – in
Abhängigkeit
von einer aus Sollgeschwindigkeit (v soll ) und
Istgeschwindigkeit (v ist ) ermittelten Differenz
mittels einem zweiten Regler (40) ein Korrekturwert (I Korrektur )
zur Überlagerung
des der Ankerposition (z) zugeordneten Stromvorsteuerwertes (I Vorsteuer ) erzeugt...
Patent DE-10393480-B4 (DE)
Title: Schmiermittelsteuerungssystem zur Verwendung mit einem Metallgießformtisch
Inventor: COOPER TIMOTHY JAMES
IPC: B22D11/07
Filed: 2003-10-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schmiermittelsteuerungssystem zur Verwendung mit einem Metallgießformtisch, welches Folgendes aufweist:Mindestens eine Schmiermittelrohrleitung, die zur Aufnahme eines Stromes von Schmiermittel von mindestens einem Schmiermitteleinlass und zur Verteilung desselben zu mindestens einem Schmiermittelauslass (205) um einen Gießformhohlraum (131) herum vorgesehen ist; undmindestens eine Einrichtung zum Anhalten des Stromes von Schmiermittel oder einen Schmiermittelrohrleitungsstopfen, die bzw. der in der Nähe des mindestens einen Schmiermittelauslasses angeordnet ist um zu verhindern, dass nach dem Eintreten einer zuvor festgelegten Bedingung der Strom von Schmiermittel zurück durch den mindestens einen Schmiermittelauslass (205) erfolgt.
Patent DE-19523283-B4 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Hochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: STIEFEL HANS-PETER
IPC: F02M59/48
Filed: 1995-06-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Pumpe,
insbesondere Hochdruckpumpe für
eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Verbrennungsmotors, mit
einem einen Zulaufbereich (30) und einen Förderbereich (20) aufweisenden
Gehäuse
(10), mit wenigstens einem Kolben (23), der in einer Kolbenführung eines
Pumpenzylinderelements (22) verschiebbar angeordnet ist und darin
einen wirkungsmäßig zwischen
dem Zulaufbereich (30) und dem Förderbereich
(20) vorgesehenen Arbeitsraum (27) festlegt, wobei der Arbeitsraum
(27) in Abhängigkeit
von der Verschiebungsrichtung des wenigstens einen Kolbens (23)
abwechselnd mit dem Zulauf- (30) und dem Förderbereich (20) verbindbar
ist, und mit dem wenigstens einen Kolben (23) beaufschlagenden Antriebsmitteln
(33, 34; 50, 55), wobei das Pumpenzylinderelement (22) mit einem
zwischen dem Arbeitsraum (27) und dem Förderbereich (20) vorgesehenen
Ventil (19) in einem Halteelement (15, 15') angebracht ist, das
am Gehäuse (10)
befestigt ist und das Halteelement (15, 15') zumindest einen Aufnahmeraum
(16) für
das Pumpenzylinderelement (22) und das der Förderseite zugeordnete Ventil
(19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum als
Sackbohrung (16) ausgebildet ist,...
Patent DE-19534959-B4 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung zum Antrieb eines Ventils eines Verbrennungsmotors
Inventor: IZUO TAKASHI
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-09-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Ventilantriebsvorrichtung
zum Antrieb eines Ventils (12) eines Verbrennungsmotors mittels
einer elektromagnetischen Anziehungskraft, mit  einem magnetischen
Kern (24, 28) und einer am Ventil (12) befestigten und mit dem magnetischen
Kern (24, 28) zusammenwirkenden Kolbeneinrichtung, die einen mit
dem Ventil (12) fest verbundenen Kolbenhalter (18) sowie einen nahe
dem magnetischen Kern (29, 28) befindlichen Kolbenabschnitt aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Kolbenabschnitt derart beschaffen ist,
dass er an einem mittleren Abschnitt (20c; 40c), der zwischen radial
innerhalb und radial außerhalb von
diesem befindlichen Abschnitten liegt, an denen der magnetische
Fluss größtenteils
ein- oder austritt, eine höhere
magnetische Flusskapazität
aufweist, als an den radial innerhalb und radial außerhalb
liegenden Abschnitten.
Patent DE-19603640-B4 (DE)
Title: Pressenpartie einer Papiermaschine
Inventor: VALLIUS OIVA
IPC: D21F3/04
Filed: 1996-02-01
Granted: 2006-07-20
Abstract: Pressenpartie
einer Papiermaschine, durch welche die Papierbahn (W) eine im Wesentlichen
geschlossene und gestützte
Führung
hat und von der die Bahn (W) zu einem Trockensieb (38) oder einem
Zylinder (40) der Trocknerpartie der Papiermaschine transferiert wird,
wobei die Pressenpartie eine Langspaltzone (NP) aufweist und nach
dieser eine Ausgleichsspaltzone (NT) aufweist, wobei in der Ausgleichsspaltzone
die Rauhheitsasymmetrie ausgeglichen wird, die in der Bahn in dem
vorangehenden Pressspalt oder den vorangehenden Pressspalten erzeugt
wurde, wobei die Langspaltzone (NP) und die Ausgleichsspaltzone
(NT) zwischen drei Presskomponenten (20, 21, 31) gebildet sind,
die auf kompakte Weise miteinander derart verbunden sind, dass die
Langspaltzone (NP) mittels einer mit einem biegbaren Mantel (20')
versehenen Presskomponente (20) zusammen mit einer mit einem starren
Mantel (21') versehenen Press-Stützwalze (21)
gebildet ist, und wobei die Press-Stützwalze (21) zusammen mit einer
Ausgleichspresswalze (31) mit glatter Fläche (31') die Ausgleichsspaltzone
(NT) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schleife aus einem
Transferriemen...
Patent DE-19622374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Zerspannungsleistung einer Säge
Inventor: NIENKEMPER HEINZ
IPC: B27B19/00
Filed: 1996-06-04
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Zerspanungsleistung einer Säge mit Sägeblatt (4), wobei die Säge aufweist  – einen
Antriebsmotor für
das Sägeblatt
(4), der mit einer Regeleinrichtung zur Konstanthaltung der Motordrehzahl verbunden
ist,  – eine
Vorschubeinrichtung (1) für
das Sägeblatt
(4) und/oder ein Werkstück,
bestehend aus einem Stellglied (3) für die Vorschubgeschwindigkeit,
einer Antriebseinheit und Antriebselementen,  gekennzeichnet
durch die fortlaufend und mit kurzer Zykluszeit ausgeführten Schritte  – Erfassen
der Veränderungen
der Stromaufnahme des Antriebsmotors des Sägeblattes (4) bei nahezu konstanter Drehzahl
des Sägeblattes
(4),  – Ermitteln
eines Korrekturwertes (9, 16) aufgrund von Abweichungen zwischen
einem vorgegebenen Sollwert (8) eines Drehmomentes für den Antriebsmotor
des Sägeblattes (4)
sowie der erfassten Veränderungen
der Stromaufnahme, wobei aufgrund des Korrekturwertes (9, 16) die
Zerspanungsleistung des Sägeblattes
bei Werkstoff- und/oder querschnittsbedingten sich ändernden
Zerspanungsverhältnissen
am Werkstück
im wesentlichen konstant bleibt, wobei durch die sich ändernde
Stromaufnahme der ermittelte Korrekturwert (9, 16) mit...
Patent DE-19632251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LISSEL ERNST
IPC: B62D6/00
Filed: 1996-08-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Lenkung eines Kraftfahrzeuges mit mindestens zwei lenkbaren Rädern, welche eine Lenkeinrichtung zur Einstellung der Position der lenkbaren Räder in Abhängigkeit eines Lenksollsignals und eine Einrichtung zur Erzeugung eines Lenkverhaltens des Kraftfahrzeuges im Fehlerfall der Lenkeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung eines Lenkverhaltens eine vorhandene Bremseinrichtung ist, welche im Fehlerfall der Lenkeinrichtung in Abhängigkeit des Lenksollsignals (S1) an den Rädern (8, 9, 12, 13) selektiv unterschiedliche Bremskräfte erzeugt, wobei eine Fehlererkennungseinrichtung (15) vorgesehen ist, die den Fehlerfall der die Stellung der Räder (8, 9) einstellenden Lenkeinrichtung durch den Vergleich des Lenksollsignals (S1) mit Ausgangssignalen (S2, S3) von den lenkbaren Rädern (8, 9) zugeordneten Radstellungssensoren (10, 11) erfasst.
Patent DE-19653580-B4 (DE)
Title: Dichtung für die Welle eines sterilisierbaren Drehantriebes für medizinische Werkzeuge und Instrumente
Inventor: HEIMBERGER RUDOLF
IPC: F16J15/3212
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Dichtung
für die
Welle (1) eines sterilisierbaren Drehantriebes für medizinische Werkzeuge und Instrumente,
wobei die Welle in einem Gehäuse
(12) gelagert ist, dessen Innenraum mit der zwischen dem Gehäuse und
dem Umfang der Welle vorgesehenen Dichtung zur Umgebung hin abgedichtet
ist, und wobei die Dichtung mit zumindest einem radial vorgespannten
Dichtelement (3) zur Bildung einer ständig wirksamen Berührungsdichtung am
Wellenumfang anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Welle
(1) koaxial umgebender Bereich der Dichtung (16; 21; 31) von einem
Spannelement (10; 28) aus einem Formgedächtnismetall umfaßt ist,
welches derart ausgebildet ist und die Dichtung derart umfaßt, daß beim Überschreiten
einer vorgegebenen Temperatur durch Formänderung des Formgedächtnismetalls
der erwähnte
Dichtungsbereich radial gegen den Umfang der stehenden Welle (1)
gepreßt
wird und bei Unterschreiten der vorgegebenen Temperatur dieser Dichtungsbereich
wieder seine ursprüngliche
Form einnimmt.
Patent DE-19655284-B4 (DE)
IPC: E04G5/14
Filed: 1996-08-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: A dismantlable, multi-story facade scaffold is formed of at least four vertical support elements and floor plates and railing elements which are mounted thereto. An additional scaffold story is erected by coupling an additional vertical support element to an already existing one and pivotally attaching one end of a railing element thereto at a location above where the floor plate for the next story will be placed. The other end of that railing element is pivotally attached to another vertical support element. This other vertical support element is then raised, thereby pivotally moving the rail element relative to the respective vertical support element until the rail element is in a horizontal position and the vertical support element is in the vertical position. The other vertical support element is now attached to the upper end of a corresponding vertical support of the lower scaffold story. Thereafter the floor plate for the additional scaffold story is installed so that a worker stepping on the floor plate of the higher story is protected from the very beginning against falling off. The connections between the ends of the railing and the respective vertical support elements are disengageable when they are in relatively inclined positions and become locked when the railing is perpendicular to the support elements. The scaffold is dismantled by reversing this procedure.
Patent DE-19718411-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlen-Reflexionsvorrichtung
Inventor: SATA TOSHIO
IPC: G02B5/10
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Röntgenstrahlen-Reflexionsvorrichtung
mit  einem Reflexionsspiegel (11; 21; 31) mit einer von einem äußeren Rand
(21c; 31c) umgebenen Reflexionsoberfläche (11a; 21a; 31a);  einem
Trägerelement
(13, 17; 22, 25; 32, 33), das den äußeren Rand (21c; 31c) trägt; und  einer
Einrichtung zur asphärischen,
elastischen Verformung der Reflexionsoberfläche (11a; 21a; 31a) durch Anlegen
einer äußeren Kraft
an den äußeren Rand
(21c; 31c) oder an eine Rückfläche (11b;
21b; 31b) des Reflexionsspiegels (11; 21; 31),  dadurch gekennzeichnet,
daß  bei
nicht angelegter äußerer Kraft
die Reflexionsoberfläche (11a;
21a; 31a) des Reflexionsspiegels (11; 21; 31) sphärisch ausgebildet
ist.
Patent DE-19740612-B4 (DE)
Title: Anordnung von Bildsensorelementen
Inventor: BLOS HANS
IPC: H04N5/372
Filed: 1997-09-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Anordnung
von aneinander grenzenden identischen Bildsensorelementen in CMOS-Technologie
zur zeilen- und spaltenweisen Aufnahme von Bildern,  wobei die
Bildsensorelemente aus  – einer
lichtempfindlichen Fläche
(201, 202) und  – einem
Schaltungsteil (200) mit einem Verdrahtungsteil (400) zum Verbinden
der einzelnen Schaltungsteile (200) miteinander und nach außen  bestehen
und wobei Schaltungsteil (200) mit Verdrahtungsteil (400) einen
Teil und die lichtempfindliche Fläche den verbleibenden Teil
der Fläche
der Bildsensorelemente belegen,  wobei sich die lichtempfindlichen
Flächen
(201, 202) in einer Dimension über
das gesamte Bildsensorelement erstrecken und derart angeordnet sind,
dass sich ein schachbrettartiges Muster aus den lichtempfindlichen
Flächen (201,
202) und den Schaltungsteilen (200, 400) ergibt.
Patent DE-19758090-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und deren Verwendung in Kosmetik und Medizin
Inventor: ENDRES MARIA
IPC: A61K36/185
Filed: 1997-12-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: Zusammensetzung,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
Saft, Extrakt und/oder Stücke
der Frucht Actinidia Arguta (Weiki-Frucht) und Zusätze zur Herstellung von kosmetischen
Zubereitungen oder Arzneizubereitungen, insbesondere Trägerstoffe,
Füllstoffe,
Verdünnungsmittel,
Geruchsstoffe, Farbstoffe, Antioxidantien, Feuchthaltemittel, Konservierungsmittel
und/oder die Konsistenz regelnde Zusätze enthält.
Patent DE-19822053-B4 (DE)
Title: Fresnellinsenanordnung für Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
IPC: G01J5/10
Filed: 1998-05-16
Granted: 2007-01-18
Abstract: Fresnellinsenanordnung
(1, 23) für Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
mit einer Linsenanordnung die mehrere Linsensegmente (2, 24) mit
unterschiedlichen Brennweiten aufweist, um je Linsensegment (2,
24) zumindest ein Bild auf dem zugeordneten Sensor (10) abzubilden,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Linsensegmente
(24) zur Mehrfachausnutzung eine Fresnellinse (19) mit zumindest
zwei Teillinsen mit zwei unterschiedlichen optischen Brennweiten
zur Erzeugung von zwei Brennpunkten (18) aufweist.
Patent DE-19839614-B4 (DE)
Title: Metallbandbiegerollverfahren zur Herstellung eines elektrisch zu schweißenden Rohres aus einem flachen Metallband
Inventor: HOSHI KIYOMASA
IPC: B21C37/083
Filed: 1998-08-31
Granted: 2006-08-31
Abstract: Metallbandbiegerollverfahren
zur Herstellung eines elektrisch zu schweißenden Rohres aus einem flachen
Metallband, bei dem die beiden seitlichen Endabschnitte eines flachen
Metallbands mittels Biegewälzlagerrollenrollen
(12) gebogen werden, wobei  eine Biegewälzlagerrolle (12) aus einer
oberen Walze (12a) mit einer konvex gebogenen Oberfläche und
einer unteren Walze (12b) mit einem V-förmig konkaven Abschnitt (13) gegenüber der
oberen Walze (12a) besteht, und beide seitlichen Abschnitte eines
flachen Metallbands (11) zwischen den oberen Walzen (12a) und den
unteren Walzen (12b) gehalten werden und bogenförmig ausgebildet werden, und
wobei  das flache Metallband (11) einen Berührungskontakt mit der oberen
Walze (12a) hat und zwei Berührungskontakte (B,
B) mit der unteren Walze (12b) hat und zwischen dem flachen Metallband
(11) und dem tiefsten Abschnitt (D) der unteren Walze (12b) eine
Lücke bleibt.