baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006008405-B4 (DE)
Title: Im Tiefziehverfahren hergestellter Deckel
IPC: B65D41/18
Filed: 2006-02-21
Granted: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein im Tiefziehverfahren hergestelltes Teil eines Kunststoffgefäßes, insbesondere Deckel (1) oder Behälterteil. Um ein Kunststoffteil der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Deckel (1) eine durch Hinterspritzen gebildete Wandung (9) aufweist.
Patent DE-102006015400-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil für einen Kraftwagen
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-04-03
Granted: 2010-05-20
Abstract: Karosseriebauteil, insbesondere Fronthaube (10) für einen Kraftwagen mit einem Außenbeplankungsteil (12), welches zur Aussteifung des Karosseriebauteils über Verbindungsflansche (30) mit einem aussteifenden Innenteil (14) zu verbinden ist, wobei das Innenteil (14) eine Mehrzahl von wannenförmigen Vertiefungen (22) umfasst, welche in ihren Randbereichen (26) über die zugehörigen Verbindungsflansche (30) mit dem Außenbeplankungsteil (12) zu kastenförmigen Versteifungsstrukturen verbunden sind, wobei die Randbereiche (26) der wannenförmigen Vertiefungen (22) mit Freischnitten (32, 34, 46) versehen sind, wodurch die kastenförmigen Versteifungsstrukturen im Bereich der Freischnitte (32, 34, 46) partiell offen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Freischnitte (32, 34, 46) bis in Breitseiten (28) der wannenförmigen Vertiefungen (22) erstrecken und die Verbindungsflansche (30) der Randbereiche (26) der wannenförmigen Vertiefungen (22) im Bereich der Freischnitte mit Beschnitten (40) versehen sind.
Patent DE-102006016691-B4 (DE)
Title: Applikationsschiene für den Ober- und Unterkiefer
Inventor: MESSERSCHMIDT JENS
IPC: A61C19/06
Filed: 2006-04-06
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Applikation von Wirksubstanzen auf dem Zahnschmelz im Munde des Patienten, hergestellt aus einer Gaumen/Lingualplatte, wie im Bereich der Sofortprothesen verwendet, mit einem Drahtbügel, der in der Kieferorthopädie für Klammerkonstellationen gebräuchlich ist und einem Buccalschild, dessen Material dem einer herkömmlichen Applikationsschiene entspricht, wobei das Buccalschild Applikationskammern zur Aufnahme der Wirksubstanzen, die auf den Zahnschmelz einwirken sollen, aufnimmt und die Vorrichtung im Bereich der Kaufläche ausgespart ist.
Patent DE-102006026489-B4 (DE)
Inventor: GIESE ULRICH
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-06-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: The method involves simultaneous recording of acoustic signals as a recording by a microphone at a studio (1) regardless of a basic recording. A DVD (2) is played on an individual play back device (11) and/or in an individual given living room (10), where the living room is different from the studio. The signals played by the DVD are re-recorded as another recording by another microphone, and a combination of the two recordings is formed, and hearing aid programs are set based on the combination.
Patent DE-102006031260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausströmung von Luft
Inventor: KAINDL WERNER
IPC: B60H1/34
Filed: 2006-07-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung (2) zur Ausströmung von Luft für einen Sitz (1) in einem Kraftfahrzeug, mit einer Druckerzeugungseinrichtung (5) und mit einer von der Druckerzeugungseinrichtung (5) zu einer sich in einem dem Nacken einer den Sitz (1) benutzenden Personn zugewandten Bereich befindlichen Luftauslassöffnung (3) führenden Luftführungsleitung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinrichtung (5) und die Luftführungsleitung (6) so ausgebildet sind, dass sie durch einen hohen Volumenstrom, einen niedrigen Druck und eine niedrige Strömungsgeschwindigkeit der ausgegebenen Luft im Bereich der Luftauslassöffnung (3, 3a, 3b) eine stehende Klimazone erzeugen, und dass die Luftauslassöffnung (3, 3a, 3b) durch ein in der Art einer Membran wirkendes, für einen Druckverlust sorgendes und die stehende Klimazone begünstigendes luftdurchlässiges Gewebe (4) abgedeckt ist.
Patent DE-102006040506-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, insbesondere nasslaufende Lamellenkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GIELES WILHELMUS
IPC: F16D13/72
Filed: 2006-08-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kupplungsvorrichtung, insbesondere nasslaufende Lamellenkupplung, mit einem Wellenabschnitt (25), in dem sich in Axialrichtung zumindest ein Kühlmittelkanal (37) erstreckt, der über eine radiale Abströmöffnung (43) in einen Kupplungsraum (36) mündet, in dem zu kühlende Reibelemente (16) der Kupplungsvorrichtung (1) angeordnet sind, wobei dem axialen Kühlmittelkanal (37) ein Vorsprung (45) zugeordnet ist, der eine Kühlmittelströmung (I) vor ihrem Austritt aus der radialen Abströmöffnung (43) radial nach innen umlenkt, und der axiale Kühlmittelkanal (37) von einer Drehachse (24) des Wellenabschnitts (25) radial versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (45) den Strömungsquerschnitt des axialen Kühlmittelkanals (37) vollständig überdeckt.
Patent DE-102006046841-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldbus-Netzwerksystems mit Ringtopologie und entsprechendes Feldbus-Netzwerksystem
Inventor: SCHROFF CLEMENS
IPC: H04L12/403
Filed: 2006-10-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Feldbus-Netzwerksystems (N) mit Ringtopologie, welches eine Mastereinheit (ECU) und eine Mehrzahl von Slave-Einheiten (SE10, SE20, SE30, SE40) aufweist, die durch einen Feldbus (B) in Ringtopologie verbunden sind, mit den Schritten:Versenden einer Datenbotschaft (DB) durch die Mastereinheit (ECU) an eine zum Empfang der Datenbotschaft (DB) bestimmte Slave-Einheit (SE10, SE20, SE30, SE40), wobei die Datenbotschaft (DB) eine erste Zählereinrichtung (CTO) und eine zweite Zählereinrichtung (CPAS) aufweist, wobei ein Zählerstand der ersten Zählereinrichtung (CTO) zum Anzeigen einer Anzahl von erforderlichen Weiterleitungsschritten über zwischengeschaltete Slave-Einheiten (SE10, SE20, SE30, SE40) in der Ringtopologie bis zu der zum Empfang der Datenbotschaft (DB) bestimmten Slave-Einheit (SE10, SE20, SE30, SE40) und ein Zählerstand der zweiten Zählereinrichtung (CPAS) zum Anzeigen einer Anzahl von erfolgten Weiterleitungsschritten über zwischengeschaltete Slave-Einheiten (SE10, SE20, SE30, SE40) in der Ringtopologie dient;wobei die Slave-Einheiten (SE10, SE20, SE30, SE40) beim Empfang der Datenbotschaft (DB) den Zählerstand der ersten Zählereinrichtung (CTO) mit einem ersten vorgegebenen Algorithmus modifizieren und anhand des modifizierten Zählerstandes der ersten Zählereinrichtung (CTO) ermitteln, ob sie die zum Empfang der Datenbotschaft (DB) bestimmte Slave-Einheit (SE10, SE20, SE30, SE40) sind; undwobei die Slave-Einheiten (SE10, SE20, SE30, SE40) beim Empfang der Datenbotschaft (DB) den Zählerstand der zweiten Zählereinrichtung (CPAS) mit einem zweiten vorgegebenen Algorithmus modifizieren.
Patent DE-102006050540-B4 (DE)
Title: Zylinder zum Bearbeiten von Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: HOCHMÜLLER UWE
IPC: B41G7/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Zylinder (1) zum Bearbeiten von Bogen (2) aus Bedruckstoff, umfassend a) einen Spannkanal (3) mit einem Zentralbereich (4) und Randbereichen (5), b) eine Werkzeugplatte (6) zum Stanzen und/oder Rillen und/oder Perforieren der Bogen (2), eine Unterlageplatte (7) zum Tragen der Werkzeugplatte (6), c) ein erstes Spannsystem (8) zum Aufspannen der Unterlageplatte (7), welches eine erste Halteeinrichtung (9) zum Halten eines vorderen Endes der Unterlageplatte (7) und eine zweite Halteeinrichtung (10) zum Halten eines hinteren Endes der Unterlageplatte (7) aufweist, wobei die erste Halteeinrichtung (9) und die zweite Halteeinrichtung (10) in den Randbereichen (5) angeordnet sind, d) ein zweites Spannsystem (11) zum Aufspannen der Werkzeugplatte (6), welches eine dritte Halteeinrichtung (12) zum Halten eines vorderen Endes der Werkzeugplatte (6) und eine vierte Halteeinrichtung (13) zum Halten eines hinteren Endes der Werkzeugplatte (6) aufweist, wobei die dritte Halteeinrichtung (12) und die vierte Halteeinrichtung (13) in dem Zentralbereich (4) angeordnet sind, e) einen Grundkörper (20) mit einem Befestigungskopf (21) zum Befestigen des zweiten Spannsystems (11), wobei der Befestigungskopf (21) in den Zentralbereich (4) hineinragt und kompatibel mit einer Abdeckhaube (24) zum Abdecken des Zentralbereichs (4) ausgebildet ist, so dass wahlweise für einen ersten Zylinderausrüstzustand das zweite Spannsystem (11) und für einen zweiten Zylinderausrüstzustand die Abdeckhaube (24) an dem Befestigungskopf (21) befestigbar ist.
Patent DE-102006050687-B4 (DE)
Inventor: HAERING FRANZ
IPC: B21D5/00
Filed: 2006-10-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Method for measuring and/or correcting the workpiece shape of metal sheets, tube and wires after deformation by bending comprises determining measuring points at different distances to a bending edge whose connecting straight line produces the actual bending angle. An independent claim is also included for a device for carrying out the above method.
Patent DE-102006054049-B4 (DE)
Title: Gatetreiberschaltung und dazugehöriges Reparaturverfahren sowie Flüssigkristallanzeigevorrichtung, die ein derartiges Verfahren verwendet
Inventor: WOO CHOEL MIN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-11-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Eine Gatetreibervorrichtung (12) enthaltend:
 - erste, zweite und dritte Stufen (S1, S2, S3), wobei jede von diesen zum Verschieben eines Signals von einem Eingang zu einem Ausgang dient;
 - eine Dummy-Stufe (SD) mit einer ähnlichen Schaltungskonfiguration wie eine der ersten, zweiten und dritten Stufe (S1, S2, S3), wobei die Dummy-Stufe (SD) zur Verschiebung eines Signals von einem Eingang von dieser zu einem Ausgang von dieser vorhanden ist;
 - eine erste Dummy-Leitung (L1), die die entsprechenden Ausgänge (TO, TO1-TO3) der Dummy-Stufe (SD) und der ersten, zweiten und dritten Stufe (S1, S2, S3) teilweise überlappt mit einer ersten Isolationsschicht zwischen der ersten Dummy-Leitung (L1) und jedem der entsprechend überlappten Ausgänge (TO, TO1-TO3); und
 - eine zweite Dummy-Leitung (L2), die entsprechende Eingänge (TI, TI1-TI3) der Dummy-Stufe (SD) und jeweils der ersten, zweiten und dritten Stufe (S1, S2, S3) teilweise überlappt mit einer zweiten Isolationsschicht zwischen der zweiten Dummy-Leitung (L2) und jedem der entsprechend überlappten Eingänge (TI, TI1-TI3);
 - eine dritte Dummy-Leitung (L3), die den Ausgang (TO) der Dummy-Stufe (SD) und die entsprechenden Eingänge (TI1, TI2, TI3) von jeweils der ersten, zweiten und dritten Stufe (S1, S2, S3) teilweise überlappt mit einer dritten Isolationsschicht zwischen der dritten Dummy-Leitung (L3) und dem Ausgang (TO) der Dummy-Stufe (SD) und einer vierten Isolationsschicht zwischen der dritten Dummy-Leitung (L3) und den jeweils überlappten Eingängen (TI1, TI2, TI3) der ersten, zweiten und dritten Stufe (S1, S2, S3),
 wobei der Ausgang (TO1) der ersten Stufe (S1) elektrisch mit dem Eingang (TI2) der zweiten Stufe (S2) verbunden ist, und der Ausgang (TO2) der zweiten Stufe (S2) elektrisch vom Eingang (TI3) der dritten Stufe (S3) getrennt ist,
 wobei die erste, zweite, dritte und die Dummy-Stufe (S1, S2, S3, SD) und die ersten bis dritten Dummy-Leitungen (L1-L3) auf dem gleichen Substrat ausgebildet sind,
 wobei die dritte Dummy-Leitung (L3) mit dem Ausgang (TO) der Dummy-Stufe (SD) und dem Eingang der nächsten Stufe elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102006061586-B4 (DE)
Title: Verbindungsnetzwerk zwischen Halbleiterstrukturen sowie damit ausgestatteter Schaltkreis und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: BURENKOV ALEXANDER
IPC: H01L23/58
Filed: 2006-12-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verbindungsnetzwerk
zwischen Halbleiterstrukturen, aufweisend einen Plasmonenwellenleiter zur Übertragung
eines Signals zwischen den Halbleiterstrukturen, einen MOS-Transistor
als Sendeeinrichtung einer Plasmonenwelle und/oder einen MOS-Transistor
als Empfangseinrichtung einer Plasmonenwelle, wobei der Kanal des
zumindest einen MOS-Transistors zumindest teilweise mit einem Teilbereich
des Plasmonenwellenleiters geometrisch überlappt oder dieser so nahe
zum Plasmonenwellenleiter steht, dass eine elektromagnetische Kopplung
zwischen dem Plasmonenwellenleiter und dem Kanal möglich ist.
Patent DE-102006061976-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B60G17/019
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, mit einem Aufbau, einem Rad (8), wenigstens einem Lenker (2), mittels welchem das Rad (8) mit dem Aufbau verbunden ist, einem Lager (3), mittels welchem der Lenker (2) um zumindest eine Schwenkachse (6) schwenkbar an dem Aufbau gelagert ist, an dem ein Innenteil (9) des Lagers (3) befestigt ist, und einer Winkelmessvorrichtung, mittels welcher eine Verschwenkung des Lenkers (2) um die Schwenkachse (6) relativ zu dem Aufbau erfassbar ist, wobei die Winkelmessvorrichtung ein als Signalgeber ausgebildetes Bauelement und ein als Sensor (18) ausgebildetes Bauelement aufweist und wobei eines der Bauelemente außen am Lenker (2) und das andere der Bauelemente an einer zum Aufbau ortsfesten Halterung (15) im Abstand zum Lenker (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber an der Außenfläche des Lenkers (2) befestigt ist und der Sensor (18) in unmittelbarer Nähe des Signalgebers angeordnet ist.
Patent DE-102007003234-B4 (DE)
Title: Schutzbekleidung für rollstuhlabhängige Personen
Inventor: ROLOFF NORMA ROA DE
IPC: A41D13/12
Filed: 2007-01-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: Kleidungsstück für rollstuhlabhängige Personen in Form eines vorne durchgehend geschlossenen Ganzkörpersacks, der am Rücken vom Kopf bis zur Hüfte verschließbar und im unteren Teil als an der Seite zu öffnender Sack ausgebildet ist, wobei das Kleidungsstück beidseits je einen als Gesäßschutz dienenden Seitenlappen (3) aufweist.
Patent DE-102007008181-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Backwaren und Backanlage
Inventor: MOHR JOHANN
IPC: A21B3/13
Filed: 2007-02-12
Granted: 2014-05-28
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Backwaren (24), mit von einem Boden (26) ausgehenden Wänden (28, 30, 32, 34), die einen nach oben offenen Hohlraum zur Aufnahme von Backwaren (24) umschließen, wobei der Behälter (16) im Bereich seines Bodens (26) eine Mehrzahl von Erhebungen (38) aufweist, zwischen denen Zwischenräume (42) gebildet sind, die zur Aufnahme von stückförmigen Backwaren (24) geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Boden (26) oder die Wände (28, 30, 32, 34) von einer Mehrzahl von Öffnungen (48) durchsetzt sind und an der Unterseite des Bodens (26) Führungsabschnitte (50, 52) gebildet sind, die sich durch eine erste Wand (28, 30, 32, 34) in Richtung des Bodens (26) bis durch eine der ersten Wand gegenüberliegende zweite Wand (32, 34, 28, 30) erstrecken und zur Durchströmung mit Luft ausgebildet sind, wobei die Führungsabschnitte (50, 52) über eine Mehrzahl von Öffnungen (48) in den Hohlraum des Behälters (16) ausmünden.
Patent DE-102007015528-B4 (DE)
Title: Funktionsweste zum Tragen von Gegenständen
Inventor: HOECK WOLFGANG
IPC: A41D1/04
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Funktionsweste zum Tragen von Gegenständen, mit einer Halsöffnung (14) und beidseitig der Halsöffnung angeordneten Armöffnungen (18), wobei die Funktionsweste aus eifern gewirkten, elastisch nachgiebigen Grundmaterial besteht, in das Grundmaterial dehnsteife Verstärkungsstreifen (22) integriert sind, die senkrecht zur Verbindung zwischen den Armöffnungen (18) verlaufen, so dass die Funktionsweste in Umfangsrichtung nachgiebiger ist als senkrecht dazu und wobei bei der Herstellung des Grundmaterials die Verstärkungsstreifen (22) bildenden Garne beim Wirkprozess mit eingearbeitet werden.
Patent DE-102007021656-B4 (DE)
Title: Klappenhalter für eine Möbelklappe
Inventor: ABELE HORST
IPC: E05D15/40
Filed: 2007-05-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: Klappenhalter für eine Möbelklappe (18), die zwischen einer ein Schrankfach (16) in einem Möbelkorpus (12) verschließenden Schließstellung und einer nach oben bewegten Offenstellung verstellbar ist, wobei die Möbelklappe (18) zweigeteilt ist und von einem oberen Klappenteil (19) und einem unteren Klappenteil (20) gebildet ist, die an einer Scharnierachse (21) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass sie beim Überführen von der Schließstellung in die Offenstellung gegensinnige Schwenkbewegungen ausführen, indem das obere Klappenteil (19) vom Schrankfach (16) weg und das untere Klappenteil (20) um die Scharnierachse (21) zum Schrank fach (16) hinschwenkt, mit einem Stellhebel (25) zur Steuerung der Klappenbewegung, der, einerseits um eine erste Schwenkachse (26) schwenkbar mit dem Möbelkorpus (12) und andererseits um eine zweite Schwenkachse (27) schwenkbar, mittelbar mit dem unteren Klappenteil (20) verbunden ist, und mit einer Justiereinrichtung (28) zur Lagejustierung der beiden Klappenteile (19, 20) zueinander und mit Bezug zum Möbelkorpus (12), dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102007021774-B4 (DE)
Title: Lichtmodulator zur Darstellung komplexwertiger Informationen
Inventor: KROLL BO
IPC: G02F1/13
Filed: 2007-04-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Lichtmodulator zur Darstellung komplexwertiger Informationen, enthaltend eine Kodierfläche (2) mit einer Anordnung von Pixeln (131, 132, 141, 142; 13, 14), die in ihrer transmissiven oder reflektiven Phasenverschiebung steuerbar sind, wobei zur Kodierung verschiedender Komponenten einer komplexen Zahl jeweils zumindest einem vorgegebenem Pixel (131, 132; 141, 142; 13, 14) aus einer Pixelgruppe von benachbarten Pixeln (151, 152; 15) der Kodierfläche (2) jeweils eine bestimmte strukturierte Verzögerungsschicht (101, 102, 121, 122; 9, 10, 11, 12) zugeordnet ist, die eine winkelabhängige Änderung des optischen Weges eines einfallenden Strahlenbündels herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichtdicke (d) der Verzögerungsschicht (101, 102, 121, 122; 9, 10, 11, 12) derart ausgebildet ist, dass bei der Kodierung der verschienenen Komponenten einer komplexen Zahl die Änderung des optischen Weges durch die Verzögerungsschicht (101, 102, 121, 122; 9, 10, 11, 12) der winkelabhängigen Änderung des Gangunterschiedes (20, 21) zwischen einzelnen Pixeln (131, 132, 141, 142; 13, 14) der Pixelgruppe...
Patent DE-102007023721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: DÄXL BASTIAN
IPC: F01N3/18
Filed: 2007-05-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine, wobei einer n Zylinder umfassenden Zylindergruppe ein Abgasstrang sowie zumindest eine, in dem Abgasstrang angeordnete NOx-Speicherkatalysatoreinrichtung zugeordnet ist, wobei ein Übergang von einem Magerbetrieb in einen Fettbetrieb der Zylindergruppe erfolgt, indem innerhalb eines Zündungszyklus (720° KW) der Zylindergruppe eine Anzahl x von Zylindern, mit x < n, angefettet wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Zündzyklus bei dem eine Anfettung von zumindest einem Zylinder erfolgt, bei mindestens einem nicht anzufettenden Zylinder der Zylindergruppe die Kraftstoffzufuhr unterbrochen wird.
Patent DE-102007025132-B4 (DE)
Title: Venenfinder
Inventor: ELLIGER ROLF
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-05-30
Granted: 2014-09-11
Abstract: Venenfinder, gekennzeichnet durch ein biegsames Trägerband (10), das auf seiner unteren Fläche eine Mehrzahl von in einer Reihe nebeneinander angeordneten, auf einen Blutpuls ansprechenden Sensoren (12) und auf seiner anderen Seite eine entsprechende Mehrzahl von jeweils einem der Sensoren (12) zugeordneten Leuchten (14) trägt, wobei bei Ansprechen eines Sensors (12) die zugehörige Leuchte (14) zum Ansprechen gebracht wird.
Patent DE-102007034506-B4 (DE)
Title: Zange für den Umschlag auch schwerer Lasten
Inventor: MORARU WILLI
IPC: B66C1/28
Filed: 2007-07-24
Granted: 2010-12-30
Abstract: Zange (10 mit  – wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Zangenarmen (15), an welchen jeweils wenigstens eine Klemmpratze (13) zur kraftschlüssigen Aufnahme der Last (30) angeordnet ist; und mit  – wenigstens zwei höhenverstellbar ausgebildeten sowie aus- bzw. einschwenkbaren Unterfasspratzen (14) zur Sicherung der Last (30) gegen Herausfallen aus den Klemmpratzen (13),  wobei die Höhenverstellung und das Aus- bzw. Einschwenken einer Unterfasspratze (14) mittels ein und demselben Antriebsmittel (40) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  als Antriebsmittel (40) ein Spindeltrieb vorgesehen ist, welcher eine mit der Unterfasspratze verbundene Spindelstange (41) in der Höhe veränderbar treibt.
Patent DE-102007036203-B4 (DE)
Title: Ventil zur Erhöhung, Senkung und Messung des Drucks in einem Speicher
Inventor: MAQUAIRE MICHEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2007-08-02
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ventil (5) zur Erhöhung oder Minderung des Drucks in einem Speicher (4), bestehend aus einer Membran (22), gehalten zwischen einem Ventildeckel (21) und einem Ventilkörper (20), mit dem Ventildeckel (21) eine Steuerkammer (23) und mit dem Ventilkörper (20) eine Ablasskammer (24) eingrenzend, letztere in Verbindung mit der Atmosphäre über wenigstens eine Leitung, einem Luftabzug (26), gekennzeichnet dadurch, dass die Membran (22) einen zentralen gelochten ersten Teil (28), einen ringförmigen starren zweiten Teil (29), einen elastisch verformbaren dritten Teil (30), einen starren vierten Teil (31) und einen elastisch verformbaren fünften Teil (32) enthält, wobei die genannte Membran (22) mit einem bistabilen Diaphragma (34) und einer Verschlussklappe (35) verbunden ist.
Patent DE-102007041776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Blasformvorrichtung mit variabler Schließeneinrichtung
Inventor: FORSBACH HEINZ-PETER
IPC: B29C49/04
Filed: 2007-09-04
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Blasformvorrichtung mit variabler Schließeneinrichtung (6), welche eine Trageeinrichtung aufweist, umfassend einen Rahmenunterzug (8) und einen Oberrahmen (9), wobei der Oberrahmen (9) die Schließenhälften (16, 17) sowie den Druckstempel (18) aufnimmt und weiterhin der Oberrahmen (9) mit Drehgelenken (23, 24) am Rahmenunterzug (8) befestigt ist, wobei in einer ersten Arbeitsposition der Blasformvorrichtung die Schließenhälften (16, 17) der Schließeneinrichtung (6) senkrecht stehen und eine stehende Schließe bilden, wobei die Drehgelenke so angeordnet sind, dass sie eine Drehachse bilden, um die der Oberrahmen um bis zu 90° gedreht werden kann, so dass in einer zweiten Arbeitsposition ein horizontaler Betrieb mit liegender Schließe möglich ist, wobei im Betrieb mit liegender Schließe zur Beschickung mit dem Vorformling eine Schließenhälfte (17) (Bett) in eine Ausfahrposition verfahren wird, in der das Bett von oben zugänglich ist, wobei bei einem Betrieb mit liegenden Schließenhälften der Vorformling mit Hilfe einer Greifeinrichtung (10) in das Formenbett der unteren Schließenhälfte (17) eingeführt wird und dass bei Betrieb mit stehenden Schließenhälften der Extruder (3) mittels Einrichtungen des Extrudergestells (11) so positioniert wird, dass der Extruderkopf (4) sich oberhalb der geöffneten Schließe befindet.
Patent DE-102008002675-B4 (DE)
Title: Abdichteinrichtung zur Verwendung in einem Probeaufbereitungschip sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KRAUS SILVIO
IPC: F16K13/00
Filed: 2008-06-26
Granted: 2014-11-06
Abstract: Es wird eine Abdichteinrichtung zum Abdichten von Kavitäten in einem Probeaufbereitungschip, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung beschrieben. Ein Abdichtelement liegt mit einer Dichtfläche auf einer Dichtfläche eines Substrats auf und wird mittels eines Klammerelementes mit seiner Dichtfläche gegen die Dichtfläche des Substrats fluiddicht andrückt. Das Klammereement und das Abdichtelement sind zumindest teilelastisch.