baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023904-B4 (DE)
Inventor: ITZEK ECKHARD
IPC: B65D47/28
Filed: 2008-05-16
Granted: 2010-07-29
Abstract: Push-pull closure for a drink container comprising a body element which comprises a through-opening and a fastening device, with which it may be sealingly and releasably connected to an opening of the drink container, a mouthpiece which may be axially displaceably inserted into the through-opening of the body element and which comprises at least one locking portion which may engage behind the through-opening of the body element, and a locking element which may be releasably attached to the inner face of the body element facing the drink container, the locking element being arranged so that the locking portion of the mouthpiece may not adopt a position in which it does not engage behind the through-opening of the body element, when the mouthpiece is inserted into the through-opening and the locking element is attached to the inner face of the body element.
Patent DE-102008026707-B4 (DE)
Title: Drehwellenanordnung für ein Tor, insbesondere für ein Rolltor, und ein solches Tor
Inventor: TEMME JÖRG
IPC: E06B9/70
Filed: 2008-06-04
Granted: 2017-05-11
Abstract: Drehwellenanordnung (10) für ein Tor (100), insbesondere für ein Rolltor, mit einer Drehwelle (20), die um eine Drehachse (D) drehbar ist, einer an der Drehwelle (20) angreifenden Gewichtsausgleichseinrichtung (30) mit einer Ausgleichscharakteristik zum Ausgleich des Gewichts eines drehfest an der Drehwelle (20) angebrachten Torblattes (110) des Tores (100), wobei die Ausgleichscharakteristik der Gewichtsausgleichseinrichtung (30) dadurch verstellbar ist, dass die Gewichtsausgleichseinrichtung (30) in verschiedenen Positionen relativ zur Drehachse (D) positionierbar und drehfest an der Drehwelle (20) befestigbar ist und wobei eine Einstelleinrichtung (70) vorgesehen ist, über die die Gewichtsausgleichseinrichtung (30) an der Drehwelle (20) angekoppelt ist, wobei die Einstelleinrichtung (70) die verschiedenen Positionen relativ zur Drehachse (D) bereitstellt, wobei die Einstelleinrichtung (70) eine erste Einstelleinheit (80) und eine zweite Einstelleinheit (90) umfasst, wobei die erste Einstelleinheit (80) der Drehwelle (20) und die zweite Einstelleinheit (90) der Gewichtsausgleichseinrichtung (30) zugeordnet ist und wobei die erste Einstelleinheit (80) oder die zweite Einstelleinheit (90) Vorsprünge (82) aufweist, die mit entsprechenden Ausnehmungen (92) der anderen Einstelleinheit (80, 90) formschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-102008041038-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: GAERTNER BENJAMIN
IPC: G01N27/403
Filed: 2008-08-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Gassensor zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Messgases, insbesondere der Partikelkonzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einem in einem Gehäuse (11) verbauten Sensorelement (14), das einen aus dem Gehäuse (11) vorstehenden, einem Messgasstrom ausgesetzten, gassensitiven Endabschnitt (141) aufweist, mit einem den Endabschnitt (141) abdeckenden, am Gehäuse (11) festgelegten Schutzrohrmodul (20), das ein den Endabschnitt (141) mit Radial- und Axialabstand umschließendes, hutförmiges Innenschutzrohr (21) mit Hutboden (211), Hutöffnung (212) und Hutkrempe (213) und ein das Innenschutzrohr (21) mit Radialabstand umgebendes, topfförmiges Außenschutzrohr (22) mit gegenüber dem Hutboden (211) zurückversetztem Topfboden (211) aufweist, und mit im Schutzrohrmodul (20) vorgesehenen Mitteln für den Gasdurchtritt, die einen im Hutboden (211) des Innenschutzrohrs (21) vorhandenen Gasaustritt (24) und im Topfboden (211) des Außenschutzrohrs (222) und im Innenschutzrohr (21) vorhandene Gaseintritte (26, 27) aufweisen, wobei der Gaseintritt (27) im Innenschutzrohr (21) in die Hutkrempe (213) gelegt und in Strömungsrichtung des Messgases hinter der Hutkrempe (213) ein bis unter die Hutöffnung (212) reichender Freiraum (29) zur Umlenkung der Messgasströmung in das Innenschutzrohr (21) vorhanden ist,wobei im Freiraum (29) Strömungsleitmittel zur Umlenkung des in den Freiraum (29) einströmenden Messgases in die Hutöffnung (212) des Innenschutzrohrs (22) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Strömungsleitmittel einen umlaufenden, rinnenartig geformten Begrenzungsboden (31) des Freiraums (29) aufweisen.
Patent DE-102008050135-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Platin-Rhodiumschichten mit verbesserter Helligkeit
Inventor: LAUSTER MICHAEL
IPC: C25D3/50
Filed: 2008-10-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung einer Legierung aus Platin und Rhodium auf insbesondere dekorativen Artikeln, wobei der Rhodiumanteil in der Legierung mindestens 40 Gew.-% bis höchstens 85 Gew.-% beträgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  man die Elektrolyse bei einem pH-Wert von ≤ 1 und einer Stromdichte von ≥ 2 A/dm 2  in einer wässrigen Lösung als elektrolytisches Bad aufweisend:  a) 0,4–5,0 g/L Platinionen,  b) 1,0–5,0 g/L Rhodiumionen  durchführt.
Patent DE-102008051565-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/36
Filed: 2008-10-15
Granted: 2019-10-02
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Pre-crash-Element, das in Abhängigkeit von mittels einer Pre-crash-Sensoreinrichtung erfassten Kollisionsparametern zur Energieabsorption aktivierbar ist und das zumindest einen Airbag (7) umfasst, der mittels eines Gasgenerators (12) aufblasbar ist, wobei der Airbag (7) hinter einer Stoßfängerabdeckung (5) an einem endseitigen Querträger (8) angeordnet ist, wobei der Airbag (7) im nichtaktivierten Zustand in unmittelbarer Nähe hinter dem vertikal verlaufenden Wandabschnitt (10) der Stoßfängerabdeckung (5) angeordnet ist und am Querträger (8) abgestützt ist, wobei zumindest Bereiche der Stoßfängerabdeckung (5) nachgiebig ausgeführt sind, wobei zwischen dem vertikalen Wandabschnitt (10) der Stoßfängerabdeckung (5) und der benachbarten Vorderwand (11) des Querträgers (8) ein energieabsorbierendes Schaumstoffteil (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (7) und das Schaumstoffteil (15) in einem an der Vorderwand (11) des Querträgers (8) anliegenden, in Richtung der Stoßfängerabdeckung (5) offenen, wannenförmigen Gehäuse (16) angeordnet sind, dessen Umfangswände (16a, 16b) bei einer kollisionsbedingten Beaufschlagung des aktivierten Airbags (7) durch Aufweitung energieabsorbierend ausgebildet sind.
Patent DE-102008054925-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug für Gestein
Inventor: CRAMER TILL
IPC: B28D1/14
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-09-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Bohrwerkzeug (10) für Gestein, mit einer Bohrstange (11) und mit einem topfförmigen Bohrkopf (21), bei dem der Bohrkopf (21) und die Bohrstange (11) über Kupplungsmittel, die zumindest einen längs einer Werkzeugachse (A) verlaufenden Drehmitnahmeschlitz (22) des Bohrkopfes (21) und zumindest einen an einem Ende der Bohrstange (11) angeordneten und in den Drehmitnahmeschlitz (22) einführbaren Drehmitnahmesteg (12) aufweisen, miteinander lösbar aber drehfest verbindbar sind. Die Kupplungsmittel weisen dabei elastische Verriegelungsmittel zum Halten des Drehmitnahmestegs (12) in dem Drehmitnahmeschlitz (22) auf.
Patent DE-102008060949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ansteuerung von Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: REINHOLD VOLKER DIPL -ING
IPC: B60Q1/08
Filed: 2008-12-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Fahrzeugscheinwerfern, die jeweils eine einstellbare Lichtverteilung zur Umfeldausleuchtung des Fahrzeugs (100) aufweisen, wobei das Umfeld vor dem Fahrzeug (100) erfasst und ausgewertet wird, wobei Positionen von erkannten anderen Verkehrsteilnehmern (110, 120, 130, 140, 200, 210) ermittelt werden, und wobei die Lichtverteilung des jeweiligen Fahrzeugscheinwerfers (30, 40) in Abhängigkeit von den Positionen der erkannten anderen Verkehrsteilnehmer (110, 120, 130, 140, 200, 210) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Umfeld vor dem Fahrzeug (100) in mehrere Bereiche (60, 62, 64, 70, 72, 74) aufgeteilt wird, wobei eine uneingeschränkte Fernlichtverteilung eingestellt wird, wenn in keinem der Bereiche (60, 62, 64, 70, 72, 74) ein anderer Verkehrsteilnehmer (110, 120, 130, 140, 200, 210) erkannt wird, wobei eine Teilfernlichtverteilung, die einer eingeschränkten Fernlichtverteilung entspricht, eingestellt wird, wenn in einem Aktivierungsbereich (62, 72) mindestens ein anderer Verkehrsteilnehmer (110, 120, 130, 140, 200, 210) erkannt wird und in einem Deaktivierungsbereich (60, 70) kein anderer Verkehrsteilnehmer (110, 120, 130, 140, 200, 210) erkannt wird, und wobei eine Abblendlichtverteilung eingestellt wird, wenn im Deaktivierungsbereich ein anderer Verkehrsteilnehmer (110, 120, 130, 140, 200, 210) erkannt wird.
Patent DE-102009003040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit eines hydraulischen Aufzugs
Inventor: GEHRKE MATTHIAS
IPC: B66B7/12
Filed: 2009-05-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit eines mittels einer hydraulischen Einrichtung angetriebenen Aufzugs, wobei die hydraulische Einrichtung eine Hydraulikpumpe (4) und einen damit verbundenen Arbeitskolben (2) zum Bewegen eines Fahrkorbs (1) umfasst, mit folgenden Schritten: Absetzen des Fahrkorbs (1) auf eine Kraftmesseinrichtung (14), Messen einer auf die Kraftmesseinrichtung (14) durch den Fahrkorb (1) ausgeübten Gewichtskraft F1 und eines dazu korrespondierenden, in der hydraulischen Einrichtung herrschenden ersten Drucks P1, Abheben des Fahrkorbs (1) von der Kraftmesseinrichtung (14) und Verfahren desselben bis zu einer vorgegebenen Haltestelle und Messen eines in der hydraulischen Einrichtung herrschenden zweiten Drucks P2, Unterbrechen der Verbindung (5) zwischen der Hydraulikpumpe (4) und dem Arbeitskolben (2) und Messen eines dritten Drucks P3 bei laufender Hydraulikpumpe (4), und Ermitteln einer zum dritten Druck P3 korrespondierenden maximalen Gewichtskraft F2 aus einer Geraden, welche bei über dem Druck aufgetragener Kraft durch die Punkte P1, F1 und P2, 0 verläuft.
Patent DE-102009010436-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsträger
Inventor: BLINDOW MARTIN
IPC: G09F3/20
Filed: 2009-02-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kennzeichnungsträger mit einem Trägerteil (4, 4'), das zumindest zwei im Wesentlichen entgegengesetzt gerichtete stabförmige Abschnitte (10) aufweist, und mit einem zur Kennzeichnung bestimmten Kennzeichnungsteil (2, 2'), das zumindest zwei Ausnehmungen (6) zur Aufnahme der stabförmigen Abschnitte (10) aufweist, wobei die stabförmigen Abschnitte (10) zumindest teilweise durch die Ausnehmungen (6) geführt sind und das Kennzeichnungsteil (2, 2') an dem Trägerteil (4, 4') halten, wobei an der in Einbaulage von dem Kennzeichnungsteil (2, 2') abgewandten Seite des Trägerteils (4, 4') Mittel zur Befestigung des Kennzeichnungsträgers an einem Gegenstand angeordnet sind und wobei das Trägerteil (4, 4') einen flächigen Grundkörper (8) aufweist, an dessen Enden die stabförmigen Abschnitte (10) angeordnet sind.
Patent DE-102009012166-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung und Verfahren zum Reduzieren eines Störgeräuschs für eine Hörvorrichtung
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-03-06
Granted: 2010-12-16
Abstract: Für eine Hörvorrichtung soll eine Geräuschreduktion bereitgestellt werden, mit der sowohl stationäre als auch nichtstationäre Störgeräusche in einem Eingangssignal gedämpft werden können. Ein Ausgangssignal soll dabei einen ruhigen Klangeindruck vermitteln. Erfindungsgemäß wird dazu eine Signalverarbeitung (6) bereitgestellt, die eine Geräuschreduktion auf Basis von zwei unterschiedlichen Verfahren bewirkt. Zum einen wird eine Geräuschreduktion (8) für stationäre Störgeräusche und zum anderen eine Geräuschreduktion (9) für räumlich gerichtete Störgeräusche bereitgestellt. Eine Auswahleinrichtung (11, 13) wählt zwischen den beiden Geräuschreduktionen (8, 9) aus.
Patent DE-102009020062-B4 (DE)
Title: Kältmitttelkreislaufvorrichtung mit Ejektor
Inventor: OGATA GOUTA
IPC: F25B11/02
Filed: 2009-05-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kältemittelkreislaufvorrichtung, die umfasst:einen Kompressor (11), der aufgebaut ist, um Kältemittel zu komprimieren und das komprimierte Kältemittel auszustoßen;einen Strahler (12), der aufgebaut ist, um von dem Kompressor (11) ausgestoßenes Hochdruckkältemittel zu kühlen;einen Verzweigungsabschnitt (13), der aufgebaut ist, um das aus dem Strahler (12) strömende Kältemittel in erste und zweite Strahle zu trennen;einen Ejektor (16), der umfasst: einen Düsenabschnitt (16a), der aufgebaut ist, um das Kältemittel des ersten Strahls, das von dem Verzweigungsabschnitt (13) strömt, zu dekomprimieren, eine Kältemittelansaugöffnung (16b), von der das Kältemittel durch eine Hochgeschwindigkeitsstrahlströmung des aus dem Düsenabschnitt (16a) ausgestoßenen Kältemittels gesaugt wird, und einen Druckerhöhungsabschnitt (16c, 16d), in dem das von dem Düsenabschnitt (16a) ausgestoßene Kältemittel und das von der Kältemittelansaugöffnung (16b) angesaugte Kältemittel vermischt werden und der Druck des vermischten Kältemittels erhöht wird;eine Expansionseinheit (20), die angeordnet ist, um das Kältemittel des zweiten Strahls zu expandieren und unter Nutzung der Expansion mechanische Energie auszugeben; undeinen Verdampfer (21), der angeordnet ist, um das aus der Expansionseinheit (20) strömende Kältemittel zu verdampfen, der einen Kältemittelauslass hat, der mit der Kältemittelansaugöffnung (16b) des Ejektors (16) verbunden ist.
Patent DE-102009026235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallbandkante
Inventor: DENKMANN VOLKER
IPC: B23P9/00
Filed: 2009-07-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallbandes, bei welchem das Metallband mindestens einem Kaltwalzschritt unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante des Metallbandes vor dem Kaltwalzschritt durch ein spanabhebendes Verfahren besäumt wird.
Patent DE-102009039150-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Luftkanals sowie Luftkanal
Inventor: ORTH ARNO DIPL -ING
IPC: B29C33/12
Filed: 2009-08-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Luftkanals, welcher ein akustisch wirksames faserhaltiges Dämpfungselement (14) mit Hohlräumen aufweist, wobei das Verfahren einen Spritzgussprozess umfasst und wobei das Dämpfungselement (14) in dem Spritzgussprozess durch Kontakt mit plastifiziertem Kunststoff am Luftkanal befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (14) teilweise von plastifiziertem Kunststoffmaterial durchdrungen wird.
Patent DE-102009046830-B4 (DE)
Title: Common-Rail-System mit einem Mengensteuerventil
Inventor: ECKART WINFRIED
IPC: F02M59/44
Filed: 2009-11-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: Common Rail-Kraftstoffsystem (1) mit einer als Kolbenpumpe ausgebildeten Hochdruckpumpe (3), die stromaufwärts über eine Saugleitung (4), eine Vorförderpumpe (5) und eine Niederdruckleitung (7) mit einem Kraftstofftank (9) verbunden ist und an die stromabwärts über eine Hochdruckleitung 11 ein Hochdruckspeicher (13) angeschlossen ist, wobei ein als Mengensteuerventil (14) ausgebildetes elektromagnetisches Schaltventil (20) mit einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung (15) hydraulisch zwischen der Niederdruckleitung 7 und der Hochdruckpumpe (3) angeordnet ist, wobei das Mengensteuerventil (14) als Baueinheit mit der Hochdruckpumpe (3) ausgebildet ist und die von der Hochdruckpumpe (3) dem Hochdruckspeicher (13) zugeführte Kraftstoffmenge bestimmt, indem es ein Einlassventil der Hochdruckpumpe (3) während eines Förderhubs zeitweise zwangsweise offen zu halten vermag, wobei das elektromagnetische Schaltventil (20), ein in einem Gehäuse (50) bewegbares Ventilelement (22) aufweist, eine Dämpfungseinrichtung (18) zum Abbremsen des Ventilelements (22) vor Erreichen einer Endlage aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (18) einen ersten gehäusefesten Abschnitt (26) und einen zweiten mit dem Ventilelement (22) gekoppelten Abschnitt (28) aufweist, wobei der eine Abschnitt (26; 28) eine Ausnehmung (29) umfasst, in die der andere Abschnitt (26; 28) vor Erreichen der Endlage des Ventilelements (22) unter Bildung eines im Wesentlichen radialen Spalts (36; 38) eintaucht.
Patent DE-102009058442-B4 (DE)
Title: Trockner und Verfahren zum Entfernen von Fremdstoffen im Trockner
Inventor: AHN SEUNG PHYO
IPC: D06F58/22
Filed: 2009-12-16
Granted: 2015-03-12
Abstract: Trockner mit einem Gehäusekasten (100), der ein äußeres Erscheinungsbild definiert; einer Trommel (200) im Gehäusekasten (100), die ein Trockenobjekt aufnimmt; einer Trommelabdeckung (210), in der ein Einwurfloch (211) definiert ist, durch das das Trockenobjekt geworfen wird, wobei die Trommelabdeckung (210) eine Vorderseite der Trommel (200) stützt; und einer Basis (220), auf der ein Antriebsmotor (221) angeordnet ist, der eine Antriebskraft zum Drehen der Trommel (200) erzeugt, wobei die Basis (220) unterhalb der Trommel (200) angeordnet ist; wobei der Trockner (10) umfasst: eine Filtereinheit (300, 500) in der Trommelabdeckung (210), wobei die Filtereinheit (300, 500) Fremdstoffe filtert, die in von der Trommel (200) abgeführter feuchter Luft enthalten sind; und eine Gebläseanordnung (360), die eine Luftströmung in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Strömungsrichtung der während eines Trocknungsvorgangs erzeugten Luft erzeugt, um die an der Filtereinheit (300, 500) haftenden Fremdstoffe zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (300, 500) umfasst: einen Filterbehälter (320, 520) mit einem Lufteingang (321, 521), der in einer oberen Seite davon definiert ist, einem Luftausgang (322, 522), der in einer Rückseite davon definiert ist, und einem Fremdstoffabführloch (323, 523), das in einer unteren Seite davon definiert ist; eine vordere Abdeckung (310), die eine Vorderseite des Filterbehälters (320, 520) definiert, wobei die vordere Abdeckung (310) als gesondertes Element am Filterbehälter (320, 520) angebracht oder mit dem Filterbehälter (320, 520) als ein einheitlicher Körper integriert ausgebildet ist; und ein Filterelement (330, 530) im Filterbehälter (320, 520), wobei das Filterelement (330, 530) eine Rohrform mit einem Hohlraum darin aufweist.
Patent DE-102010004269-B4 (DE)
Title: Verzahnungspaarung und Getriebe, insbesondere Exzentergetriebe, Umlaufrädergetriebe oder Spannungswellengetriebe
Inventor: DEGEN REINHARD DR
IPC: F16H55/12
Filed: 2010-01-09
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verzahnungspaarung (100; 100') mit einem eine Verzahnung (1) aufweisenden Bauteil (2) und einem eine Gegenverzahnung (3) aufweisenden Bauteil (4), wobei der Zahnmodul von Verzahnung (1) und Gegenverzahnung (3) kleiner als 200 µm ist oder 200 µm entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (1) und das die Verzahnung (1) aufweisende Bauteil (2) durch wenigstens zwei benachbarte Zahnräder (5.1, 5.2, 5.3, 5.4; 5.1', 5.2', 5.3') gleichen Zahnmoduls und gleicher Zähnezahl gebildet ist, die gemeinsam mit der Gegenverzahnung (3) kämmen.
Patent DE-102010020372-B4 (DE)
Title: Positionssensor
Inventor: DÜRMEIER PETER
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-05-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Positionssensor, insbesondere Potentiometer oder Rheostat,- mit einem Träger (2), auf den zumindest eine Widerstandsbahn (4) aus einem Widerstandsmaterial aufgedruckt ist,- mit einer entlang des Trägers (2) verlaufenden, flexiblen Folie (3), die beabstandet zur jeweiligen Widerstandsbahn eine auf die Folie (3) aufgedruckte Kontaktbahn (8) aus einem Leitermaterial aufweist,- wobei die Folie (3) durch eine in der Abstandsrichtung (9) wirkende Betätigungskraft (11) elastisch soweit verformbar ist, dass die Kontaktbahn (8) am Ort der Krafteinleitung die Widerstandsbahn (4) lokal elektrisch kontaktiert,- wobei eine Breite (12) der Kontaktbahn (8) maximal halb so groß ist wie eine Breite (13) der Widerstandsbahn (4),- wobei eine Betätigungseinrichtung (14) zum Erzeugen der Betätigungskraft (11) vorgesehen ist, welche die Betätigungskraft (11) an einer vom Träger (2) abgewandten Seite im Bereich der Kontaktbahn (8) auf die Folie (3) einleitet, und zwar insbesondere bezogen auf die Breite (12) der Kontaktbahn (8) mittig zur Kontaktbahn (8) und/oder bezogen auf die Breite der Folie (3) mittig zur Folie (3).
Patent DE-102010038445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikrofluidischen Systems
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B81B7/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikrofluidischen Systems, enthaltend mindestens ein mikrofluidisches Bauteil (1) mit mindestens einer mikrofluidisch aktiven Oberfläche, mindestens umfassend die Schritte:A) Bereitstellen eines mikrofluidischen Verbundsubstrats (10, 20, 30, 40) mit einer Verbindungsseite, umfassend mindestens ein, in eine Polymermasse (6, 26, 36, 46) eingebrachtes mikrofluidisches Bauteil (1), wobei dessen mikrofluidisch aktive Oberfläche einen Teil der Verbindungsseite des mikrofluidischen Verbundsubstrats (10, 20, 30, 40) bildet,B) Bereitstellen eines Gegensubstrats (7, 27, 37, 47) mit einer Verbindungsseite zur Verbindung mit dem mikrofluidischen Verbundsubstrat (10, 20, 30, 40),C) Bereitstellen mikrofluidischer Strukturen (21, 31, 41) mindestens auf der Verbindungsseite des Verbundsubstrats (10, 20, 30, 40) und/oder auf der Verbindungsseite des Gegensubstrats (7, 27, 37, 47) mindestens zur Ausbildung einer mikrofluidischen Kanalstruktur (9, 29, 39, 49) im mikrofluidischen System, undD) Verbinden des mikrofluidischen Verbundsubstrats (10, 20, 30, 40) und des Gegensubstrats (7, 27, 37, 47) mit ihren Verbindungsseiten unter Ausbildung einer mikrofluidischen Kanalstruktur (9, 29, 39, 49), insbesondere zur Herstellung einer fluidischen Verbindung der mikrofluidischen Bauteile (1) untereinander und/oder des mikrofluidischen Bauteils (1) nach außen, wobei die Bereitstellung des mikrofluidischen Verbundsubstrats (10, 20, 30, 40) in Schritt A) mindestens die folgenden Schritte umfasst:AA) Aufbringung mindestens eines mikrofluidischen Bauteils (1) auf eine Bestückungsseite eines temporären Trägers (4, 24, 44), wobei das oder die mikrofluidischen Bauteile (1) mit ihrer fluidisch aktiven Oberfläche auf den temporären Träger (4, 24, 44) aufgesetzt werden,AB) Überziehen und Einfassen des/der mikrofluidischen Bauteile (1) mit einer Polymermasse (6, 26, 36, 46) unter Ausbildung des mikrofluidischen Verbundsubstrats (10, 20, 30, 40) undAC) Trennen des temporären Trägers (4, 24, 44) von dem in Schritt AB) hergestellten mikrofluidischen Verbundsubstrat (10, 20, 30, 40).
Patent DE-102010040218-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement einer Kolbenpumpe
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: B60T17/00
Filed: 2010-09-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Kolbenpumpe (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Pumpenelement (12, 14) und einem Dämpfungselement (40), für eine Fahrzeugbremsanlage, wobei das Dämpfungselement (40) mit einer Dämpfungskammer (42), die scheibenförmig mit zwei gegenüberliegenden Stirnseiten gestaltet und mit einem Dämpfungsmedium gefüllt ist, mit einer ersten Dämpfungsmembran (44; 46), mit der die Dämpfungskammer an einer ersten Stirnseite begrenzt ist, sowie mit einer zweiten Dämpfungsmembran (44; 46) gestaltet ist, mit der die Dämpfungskammer (42) an der zweiten Stirnseite begrenzt ist,wobei mit den beiden Dämpfungsmembranen (44; 46) zwei Halbschalen gebildet sind, die am Umfang der Dämpfungskammer (42) miteinander fluiddicht verbunden sind, undwobei das Pumpenelement (12, 14) in einer Bohrung angeordnet ist, die stirnseitig von einem Boden begrenzt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (40) 1, 2, an dem Boden angeordnet ist.