baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030814-B4 (DE)
Title: Motoranordnung für eine Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: NODA TAKEO
IPC: H02K5/10
Filed: 2004-06-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Motoranordnung für eine Klimaanlage eines Fahrzeugs mit:einem Motor (1), welcher eine sich drehende Welle (6) aufweist;einem Steuerkreis (14), welcher den Motor (1) steuert sich zu drehen;einem an der sich drehenden Welle (6) befestigten Gebläse (9);einer Motorhaltevorrichtung (11) mit einem Haltezylinder (11a) zum Unterbringen des Motors (1) und einem sich nach außen von dem Haltezylinder (11a) erstreckenden Flansch (11b), welcher eine Einströmungsöffnung (11f) aufweist, wobei ein Teil des durch die Drehung des Gebläses (9) erzeugten Luftstroms in die Einströmungsöffnung (11f) als Kühlmittelluft strömt;einem unteren Gehäuse (15), welches an dem Haltezylinder (11a) und dem Flansch (11b) der Motorhaltevorrichtung (11) angebracht ist, wobei das untere Gehäuse (15) die Motorhaltevorrichtung (11) von unten bedeckt und das untere Gehäuse (15) und die Motorhaltevorrichtung (11) einen Luftkanal (115) definieren, wobei das Gebläse (9) bei einer Drehung der sich drehenden Welle (6) entsprechend gedreht wird und einen kühlenden Luftstrom erzeugt, und wobei der Luftkanal (115) den kühlenden Luftstrom von der Einströmungsöffnung (11f) zu dem Haltezylinder(11a) leitet, um den Motor (1) zu kühlen, wobei eine Trennwand (15a) im unteren Gehäuse (15) angeordnet ist, wobei die Trennwand (15a) einen Innenraum des unteren Gehäuses (15) trennt, so dass eine den Steuerkreis (14) unterbringende Kammer (16) zwischen einer Seitenwand der Motorhaltevorrichtung (11) und dem unteren Gehäuse (15) definiert ist, wobei die Motorhaltevorrichtung (11) oder das untere Gehäuse (15) in derselben oder in demselben die den Steuerkreis unterbringende Kammer (16) zum Unterbringen des Steuerkreises (14) definiert, und ein Grenzabschnitt (121) zwischen der Motorhaltevorrichtung (11) und dem unteren Gehäuse (15) gebildet ist,einen Vorsprung (124), welcher von der Motorhaltevorrichtung (11) verläuft und mit dem Flansch (11b) der Motorhaltevorrichtung (11) einstückig gebildet ist, wobei der Vorsprung (124) zu einer Außenfläche der Seitenwand des unteren Gehäuses (15) weist und wobei der Vorsprung (124) in einem Abschnitt des Umfangs des unteren Gehäuses (15) durchgehend den Grenzabschnitt (121) entlang der Außenfläche der Seitenwand des unteren Gehäuses (15) bedeckt,dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand der Motorhaltevorrichtung (11) oder des unteren Gehäuses (15), welches die den Steuerkreis unterbringende Kammer (16) definiert, eine Entlüftungsöffnung (123) zum Entlüften der den Steuerkreis unterbringenden Kammer (16) aufweist,die Anordnung ferner aufweist:einen vorstehenden Abschnitt (126), welcher vom Vorsprung (124) in eine von der Motorhaltevorrichtung (11) entgegengesetzte Richtung vorsteht, wobei der vorstehende Abschnitt (126) angeordnet ist, um zu verhindern, dass Wassertropfen die Entlüftungsöffnung (123) vom Vorsprung (124) erreichen,wobei der vorstehende Abschnitt (126) entlang dem Umfang der Entlüftungsöffnung (123) angeordnet ist.
Patent DE-102004037283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterscheidung von Unwuchten an einer Felge und/oder einem Laufstreifen eines Fahrzeugrads
Inventor: KÖBE ANDREAS DR
IPC: G01M1/28
Filed: 2004-07-31
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Unterscheidung von Unwuchten an einer Felge eines Fahrzeugrads von Unwuchten an einem Laufstreifen des Fahrzeugrads, bei dem Raddrehzahlinformationen des Fahrzeugrads mittels eines Radsensors erfasst werden, wobei der Verlauf der Raddrehzahlinformationen während mindestens einer Radumdrehung betrachtet wird, der Einfluss der Vertikalkraft des Fahrzeugrades auf die Raddrehzahlinformationen ausgewertet wird und aus den Veränderungen des Verlaufs der Raddrehzahlinformationen ermittelt wird, ob eine Unwucht an der Felge oder an dem Laufstreifen vorliegt, wobei eine Unwucht an dem Laufstreifen durch einen unterbrochenen nahezu sinusförmigen Verlauf des Einflusses der Vertikalkraft auf die Raddrehzahlinformation über der mindestens einen Radumdrehung erkannt wird.
Patent DE-102004038529-B4 (DE)
Title: Motorrad mit verstellbarem Federbein
Inventor: BRANDL RAIMUND
IPC: B60G17/00
Filed: 2004-08-07
Granted: 2018-04-26
Abstract: Motorrad, mit einem Federbein, dessen Federbeinvorspannung verstellbar ist, wobei zur Verstellung der Federbeinvorspannung ein von Hand betätigbares Verstellelement vorgesehen ist. Das Verstellelement ist mechanisch mit dem Federbein verbunden. Es kann mindestens zwei Stellungen einnehmen, nämlich eine aktive Stellung, in der das Verstellelement von Hand betätigbar ist, und eine passive Stellung, in die das Verstellelement nach einer Verstellung der Federbeinvorspannung gebracht wird. Zwischen dem Federbein und dem Verstellelement ist ein Schwenkgelenk angeordnet ist, dass ein Verschwenken des Verstellelements ermöglicht.
Patent DE-102004053982-B4 (DE)
Title: Verwendung von Reibhölzern und Verfahren zum Räuchern von Nahrungsmittelprodukten
Inventor: KOOP FRANK
IPC: A23B4/044
Filed: 2004-11-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verwendung eines Holzes, das an einem Stirnende (4) eine ausgefräste Vertiefung (40) und an seinem entgegengesetzten Stirnende (4) einen zu der Vertiefung (40) im Wesentlichen komplementären Vorsprung (52) aufweist, als Reibholz (2) zur Erzeugung von Reibrauch zum Räuchern von Nahrungsmittelprodukten durch Anpressen des mit der Vertiefung (40) versehenen Stirnendes (4) gegen eine konvex gekrümmte Andruckfläche (42) eines rotierenden Reibelements (6), wobei die Kontur der vor dem Anpressen gegen die Andruckfläche (42) aus dem Stirnende (4) ausgefrästen Vertiefung (40) im Wesentlichen der Kontur der Andruckfläche (42) entspricht.
Patent DE-102004054763-B4 (DE)
Title: Klopfsensor
Inventor: SHIBATA HARUMASA
IPC: G01L23/22
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-07-02
Abstract: Klopfsensor zur Anbringung auf einem Schwingungserzeugungsteil, bei welchem vorgesehen sind:  eine Basis (2), die ein zylindrisches Teil (2b) aufweist, das auf dem Schwingungserzeugungsteil anbringbar ist, und ein Flanschteil (2a), das an einem Teil des zylindrischen Teils vorgesehen ist;  ein ringförmiges piezoelektrisches Element (4), das an dem zylindrischen Teil befestigt ist, und dazu dient, eine Klopfschwingung des Schwingungserzeugungsteils in ein elektrisches Signal zur Erfassung der Klopfschwingung umzuwandeln, wobei das piezoelektrische Element (4) zwei Oberflächen an seinen Enden in Axialrichtung aufweist;  ringförmige Elektroden (4b), die jeweils so angeordnet sind, dass je eine von ihnen in Kontakt mit einer von beiden Oberflächen des piezoelektrischen Elements steht, wobei jede der ringförmigen Elektroden (4b) weniger als die gesamte Oberfläche des piezoelektrischen Elements (4) abdeckt;  Klemmenplatten (5, 6), die so angeordnet sind, dass sie in Kontakt mit den jeweiligen Elektroden stehen, und dazu dienen, ein Ausgangssignal des piezoelektrischen Elements nach außen abzuziehen;...
Patent DE-102004061111-B4 (DE)
Title: Selbstbedienungsgeräte-Anordnung mit einer drehbaren Selbstbedienungsgerätemobilwand
Inventor: GEIGER MARKUS
IPC: A47F10/02
Filed: 2004-12-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Selbstbedienungsgeräte-Anordnung mit einem ersten Funktionsbereich (1), der für Kunden dauerhaft zugänglich ist, mit einem zweiten Funktionsbereich (2), der für Kunden nur während bestimmter Zeiten vom ersten Funktionsbereich (1) her zugänglich ist, und mit Selbstbedienungsgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Funktionsbereichen (1, 2) eine Selbstbedienungsgerätemobilwand um eine vertikale Wandachse (C) drehbar gelagert ist, die in ihrer einen, geschlossenen Endstellung die beiden Funktionsbereiche (1, 2) voneinander trennt und ihrer anderen, offenen Endstellung den Zugang zum zweiten Funktionsbereich freigibt, und dass an die Selbstbedienungsgerätemobilwand ein oder mehrere Selbstbedienungsgeräte ein- oder angebaut sind, die von derjenigen Wandseite der Selbstbedienungsgerätemobilwand, die in der geschlossenen Endstellung dem ersten Funktionsbereich zugewandt ist, bedienbar sind.
Patent DE-102004063915-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER EKKEHARD
IPC: B29C48/09
Filed: 2004-04-06
Granted: 2009-01-08
Abstract: A container (1) with walls of at least one layer, which is protected from electrostatic charges and is used for the transport and/or storage of free-flowing substances, in which the layer(s) of the wall contain(s) a first plastic material with an average specific resistance (R) of less than 10 1>0>ohm. An independent claim is also included for a method for the production of (1) using a conductive plastic, by mixing a masterbatch containing a conductive plastic and a base plastic with another non-conductive plastic material in a preset ratio and then feeding the mixture into a blow moulding machine.
Patent DE-102005002746-B4 (DE)
Title: Düse
Inventor: WU SCOTT
IPC: F16F9/32
Filed: 2005-01-20
Granted: 2014-06-12
Abstract: Düse, durch welche Luft von einer Pumpe in einen Stoßdämpfer (80) gepumpt werden kann, wobei die Düse aufweist: ein Gehäuse (10), mit einem sich darin erstreckenden Durchgang (12) und einem den Durchgang kreuzenden Raum (13); einen einteiligen Kern (20), der in den Raum (13) in einer abdichtenden und gleitenden Art und Weise eingesetzt ist, zum Drücken eines am Stoßdämpfer (80) montierten Ventils (82) wobei der Kern (20) einen Raum (23), zumindest eine periphere Öffnung (24), mittels der der Raum (23) mit dem Raum (13) des Gehäuses (10) in Verbindung steht, und einen Schlitz (21) aufweist, der mit dem Raum (23) in Verbindung steht; einen Rohransatz (40), der an dem Gehäuse (10) in einer abdichtenden und drehbaren Art und Weise montiert ist, wobei der Rohransatz (40) eine Innenfläche und ein Gewinde (44) aufweist, welches an der Innenfläche zum Eingriff mit einem an dem Stoßdämpfer (80) ausgebildeten Gewinde (86) ausgebildet ist; und ein Betätigungsteil (50) zum Längsverschieben des Kerns (20), das drehbar an das Gehäuse (10) anmontiert ist und das einen schwenkbaren Hebel (56) und einen von dem Hebel (56) drehbaren Mitnehmer (52) aufweist, wobei der Mitnehmer (52) eine ebene Fläche aufweist, an der der Kern (20) mit seinem hinteren Ende anliegt, wenn das vordere Ende des Kerns (20) in dem Gehäuse (10) aufgenommen ist und mit dem Ventil keinen Kontakt aufweist, und der Mitnehmer (52) einen Ansatz mit einer ebenen Fläche aufweist, an der der Kern (20) mit seinem hinteren Ende anliegt, wenn das vordere Ende des Kerns (20) das Ventil (82) drückt.
Patent DE-102005003763-B4 (DE)
Title: Parkscheibe für Kraftfahrzeuge
Inventor: BARDER SAVELIY
IPC: G07C1/30
Filed: 2005-01-27
Granted: 2009-06-18
Abstract: Parkscheibe, die einen unbeweglichen Grundkörper, darin ein Uhrwerk, einen Zeitanzeiger in Form einer gezahnten runden Scheibe mit einer Zifferblattaufschrift, wobei die Scheibe mit der Uhrwelle des Uhrwerks fest verbunden ist, und einen Stopper, der in den Zahnkranz eingreifen kann, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das System „Uhrwerk-Zifferblatt" in dem Gehäuse mit der Möglichkeit des gemeinsamen Drehens um die geometrische Achse der Scheibe verbunden ist, wobei der Schwerpunkt dieses Systems außerhalb der Drehachse liegt.
Patent DE-102005005539-B4 (DE)
Title: Energiequellenvorrichtung und Fahrzeuglampe
Inventor: NAMBA TAKANORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2005-02-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: Energiequellenvorrichtung,
umfassend:  einen Ausgangssteuerschalter (312), der betriebsfähig ist, einen
elektrischen Strom durch Wiederholen von ein und aus intermittierend
zu übertragen;  eine
Ausgangsspule (404), die betriebsfähig ist, Energie gemäß dem Strom,
der in den Ausgangssteuerschalter fließt, zu akkumulieren, wenn der
Ausgangssteuerschalter eingeschaltet ist, und elektrische Energie
auszugeben, basierend auf der akkumulierten Energie, wenn der Ausgangssteuerschalter
ausgeschaltet ist;  eine Enderfassungseinheit (106), die betriebsfähig ist
zu erfassen, dass die Ausgangsspule die Ausgabe der Energie beendet;
und  eine Ausgangssteuereinheit (108), die betriebsfähig ist, den
Ausgangssteuerschalter ein- und auszuschalten, wobei  die Ausgangssteuereinheit
(108) umfasst:  eine Zeitabspeichereinheit (412), die eine AUS-Zeit
abspeichert, für
die der Ausgangssteuerschalter aus gehalten werden sollte;  eine
Schaltersteuereinheit (410), die den Ausgangssteuerschalter basierend
auf der AUS-Zeit, die in der Zeitabspeichereinheit abgespeichert
ist, ein und aus schaltet; und   eine Zeitänderungseinheit (414), die
die AUS-Zeit, die in der Zeitabspeichereinheit abgespeichert ist, ändert, wobei die
Zeitänderungseinheit
die...
Patent DE-102005008577-B4 (DE)
Title: Auswertung der Ausgangsgröße eines Luftmassendurchflusssensors
Inventor: VERDEJO JULIAN R
IPC: G01F15/07
Filed: 2005-02-24
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Auswerten der Ausgangsgröße eines Luftmassendurchflusssensors (34) während einer Zeitspanne, die in Bezug auf ein Zylinderereignis (212; 412) in einem Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit (12) definiert ist, wobei der Sensor (34) so beschaffen ist, dass er ein Digitalsignal mit einer Frequenz (108), die kennzeichnend für einen auf den Motor (16) bezogenen Luftmassendurchfluss (104) ist, ausgibt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bestimmen eines Zeitintervalls (246; 446) zwischen zwei aufeinander folgenden Flanken des Digitalsignals; Erlangen eines Luftmassendurchflusswertes, der dem Zeitintervall (246; 446) entspricht, aus einer Tabelle (36) in einem der Steuereinheit (12) zugeordneten Speicher; numerisches Integrieren des Luftmassendurchflusswertes über das Zeitintervall zu einem inkrementalen Luftmassenwert (248; 432); Hinzuaddieren des inkrementalen Luftmassenwertes (248; 432) zu einer laufenden Summe für eine Gesamt-Luftmasse; und Dividieren der laufenden Gesamt-Luftmasse durch die Summe der Zeitintervalle (246; 446), um den Luftmassendurchfluss zu bestimmen, wobei das Bestimmen, Erlangen, Integrieren und Hinzuaddieren mehrere Male während der Zeitspanne durchgeführt wird, und das Dividieren am Ende der Zeitspanne durchgeführt wird.
Patent DE-102005019421-B4 (DE)
Title: Lüfterhaube für einen Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: STOMMEL MARKUS DR ING
IPC: F04D29/70
Filed: 2005-04-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Lüfterhaube (2, 11) eingerichtet für einen von Luft durchströmbaren Wärmeübertrager (1) mit einem aus einem Axiallüfter (3a) und einem Antriebsmotor (3b, 12) bestehenden Lüftergebläse (3), welches über Streben mit der Lüfterhaube (2, 11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (15, 16) in Umfangsrichtung gegensinnig geneigt oder gekrümmt angeordnet sind und ein Strebengitter (14) mit Kreuzungspunkten (17) bilden, wobei die Kreuzungspunkte auf einer Ellipse angeordnet sind.
Patent DE-102005021799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Spülen von Verunreinigungen von einem elektrisch betätigten Hydraulikventil
Inventor: FOSTER MICHAEL D
IPC: F15B21/041
Filed: 2005-05-11
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hydraulikventils eines Getriebes für ein Kraftfahrzeug, wobei das Hydraulikventil eine Entwicklung eines Kupplungsdrucks zum Beibehalten eines Eingriffs einer Getriebekupplung steuert und wobei das Hydraulikventil einen Fluiddurchgang, einen Anker (28) und eine Solenoidwicklung (30) umfasst, die aktiviert wird, um den Anker (28) so zu positionieren, dass ein Fluiddurchfluss durch den Durchgang variabel zugelassen oder blockiert wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:  eine normale Aktivierung der Solenoidwicklung (30) automatisch umgangen wird, so dass der Anker (28) von dem Fluiddurchgang weg positioniert wird, wodurch ein vollständiger Fluiddurchfluss durch den Durchgang zugelassen wird, um Verunreinigungen auszuspülen, die sich an dem Anker (28) und einer Sitzoberfläche, mit der der Anker (28) in Eingriff tritt, um einen Fluiddurchfluss durch den Durchgang zu blockieren, angesammelt haben, wobei  das automatische Umgehen der normalen Aktivierung der Solenoidwicklung (30), um den Anker (28) von dem Fluiddurchgang weg zu positionieren, kontinuierlich erfolgt, wenn...
Patent DE-102005023812-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein als Hebevorrichtung ausgebildete Aggregate
Inventor: SCHMEZER KARL-HEINZ
IPC: B66F17/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2010-07-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Antrieb und einen verlagerbaren Funktionsteil (2) aufweisende Aggregate (1) in Form von Hebevorrichtungen oder Hubtischen, die im Bereich des zumindest einen Funktionsteils (2) mit einer bei unbeabsichtigt schneller Rückbewegung (Pfeil A), beispielsweise einem Absturz, wirksamen Sicherung versehen sind, wobei als Sicherung eine die jeweilige Relativbewegung (Pfeil A) des Funktionsteils (2) erfassende und mit einem verlagerbaren Rückhalteorgan (7) zusammenwirkende Sensoreinheit (8, 8') vorgesehen ist, womit bei Überschreiten eines Geschwindigkeits-Sollwertes das zumindest eine Rückhalteorgan (7) automatisch zur Einnahme einer Sicherungsstellung aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinheit (8, 8') als eine am Aggregat (1) festlegbare Kolben-Zylinder-Baugruppe ausgebildet ist, die eine einerseits am verlagerbaren Funktionsteil (2) axialbeweglich angreifende und andererseits in dem ein geschlossenes Fluidsystem bildenden ortsfesten Zylinder (14) aufgenommene Kolbenstange (15) mit Kolben (18) aufweist, wobei dieser im Innenraum (16) des Zylinders (14) zwei durch zumindest eine äußere Leitung (17) verbundene Druckkammern (K, K') definiert, derart, daß mit diesem...
Patent DE-102005034572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehleranalyse bei der Speicherung von Daten in elektronischen Steuergeräten
Inventor: SCHREINER FRANK DR
IPC: G06F11/10
Filed: 2005-07-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren, bei dem eine Überprüfung der Datenintegrität bei der Speicherung von Daten in Speichern in elektronischen Steuergeräten in Kraftfahrzeugen vorgenommen wird, und bei welchem beim Abspeichervorgang vor der Übertragung der Daten aus dem Arbeitsspeicher des Steuergeräts in den Speicher ein Prüfwert aus den Daten errechnet wird, welcher zusammen mit den Daten abgespeichert wird, wobei der berechnete Prüfwert mindestens zweimal abgelegt wird, und der Prüfwert zumindest am Anfang und am Ende des verwendeten Speicherbereichs abgelegt wird.
Patent DE-102005035296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hubkolbenmaschinen sowie Hubkolbenmaschine
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: B23P13/02
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hubkolbenmaschinen mit mindestens einem Zylinder,
der mindestens ein Einlassventil mit einem in einen Brennraum des
Zylinders mündenden
Einlassventilkanal aufweist, bei dem der Einlassventilkanal im Bereich
seiner Einmündung in
den Brennraum mit einer Maskierung versehen wird, die den Einlassventilkanal
auf einem Teil seines Umfangs umgibt und entlang ihrer Umfangserstreckung
einen Strömungsquerschnitt
des Einlassventils bei kleinem Ventilhub verengt, wobei die Maskierung
durch drehende Bearbeitung mit einer an eine Ventilsitzaufnahme
angrenzenden, zu einer Mittelachse der Ventilsitzaufnahme koaxialen
teilzylindrischen Fläche
versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein brennraumseitiger
Begrenzungsrand (22) der teilzylindrischen Fläche (14) im Zuge einer Bearbeitung
der Ventilsitzaufnahme (16) hergestellt oder endbearbeitet wird.
Patent DE-102005046117-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil für einen Kühlmittelkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: F01P7/16
Filed: 2005-09-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Mehrwegeventil eingerichtet für einen Kühlmittelkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Ventilgehäuse (22), einem im Ventilgehäuse (22) um eine Drehachse (24) drehbaren Ventilkörper (26) einem mit der Verbrennungskraftmaschine verbindbaren Zulaufanschluss (36), einem mit einem Kühlerzweig (8) des Kühlmittelkreislaufs verbindbaren Kühleranschluss (38) und einem mit einem Bypasszweig (14) des Kühlmittelkreislauf verbindbaren Bypassanschluss (40), deren Mittelachsen (48, 50, 52) in einer zur Drehachse des Ventilkörpers (26) senkrechten Ebene liegen, wobei ein Winkel zwischen den Mittelachsen (48, 50) des Zulaufanschlusses (36) und des Kühleranschlusses (38) größer ist als 90 Grad, und die drei Anschlüsse (36, 38, 40) in einen Hohlraum (32) mit dem Ventilkörper (26) münden, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei (38, 40) der Anschlüsse (36, 38, 40) die Einmündungen in den Hohlraum (32) im Inneren des Ventilgehäuses (22) mit einem Dichtring (54, 56) versehen sind, wobei der Dichtring (56) an der Einmündung des Bypassanschlusses (40) eine ovale oder längliche Durchtrittsöffnung mit einer parallel zur Drehachse (24) des Ventilkörpers (26) verlaufenden Längs- oder Hauptachse aufweist.
Patent DE-102006006855-B4 (DE)
Title: Bewegliche Fixierung von Lamellenprofilen
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: E06B9/266
Filed: 2006-02-15
Granted: 2014-11-13
Abstract: Sonnenschutzanlage mit Lamellenprofilen (100, 101, 102; 10; 17) in horizontaler und paralleler Anordnung, welche in seitlichen Halteprofilen (103; 12; 19) fixiert sind, wobei die seitlichen Halteprofile Lochungen (20) aufweisen, durch welche die Lamellenprofile (100, 101, 102; 10; 17) hindurchgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Lamellenprofile (100, 101, 102; 10; 17) Langlöcher (11) in Längsrichtung der Lamellenprofile aufweisen, b) die seitlichen Halteprofile (103; 12; 19) im Bereich der Langlöcher (11) positioniert sind, c) auf beiden Seiten der seitlichen Halteprofile (103; 12; 19) Splintfäden (105, 106; 13, 14) durch die Langlöcher (11) durchführbar sind, wobei der Durchmesser der Splintfäden (105, 106; 13, 14) kleiner als die Breite der Langlöcher (11) ausgeführt ist und dass die Splintfäden (105, 106; 13, 14) frei beweglich in den Langlöchern (11) pendeln.
Patent DE-102006013820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Glasprofils und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: SOLLFRANK MICHAEL
IPC: C03C21/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glasprofils (9), das durch Ziehen einer Glasschmelze (6) zu einem Glasprofil (9) mit einem vorbestimmten Querschnitt in einer als Muffelbereich (2) ausgebildeten Heißzone gebildet wird, wobei bei der Herstellung in den Muffelbereich (2) eine Substanz mittels zumindest einer Druckdüse (20) als substanzhaltiger Dampf oder als substanzhaltiges Aerosol in den Muffelbereich (2) eingesprüht wird, wobei die zumindest eine Druckdüse (20) jeweils eine den Muffelbereich (2) begrenzende Wand (17) durchragt, sodass sich der Dampf oder das Aerosol auf einer Außenoberfläche des Glasprofils (9) ablagert und einer Verarmung der Oberfläche des Glasprofils (9) an der Substanz oder einem Bestandteil der Substanz entgegengewirkt wird.
Patent DE-102006020998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Aktuators
Inventor: KLEINOW THOMAS
IPC: G05B19/416
Filed: 2006-05-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Aktuators mittels eines zyklischen Steuerprogramms mit den Schritten:Bewegen des Aktuators mit einer aktuellen Geschwindigkeit über eine aktuelle Position während einer Zeiteinheit,Ermitteln der Restweglänge (12) zwischen der jeweils aktuellen Position des Aktuators und einer angestrebten Position (14), undBewegen des Aktuators während der nächsten Zeiteinheit mit einer jeweils geänderten Geschwindigkeit,wobei die jeweils geänderte Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Restweglänge (12) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dassbeim Ermitteln der geänderten Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Restweglänge (12) die geänderte Geschwindigkeit mittels einer Formel als ein Produkt aus der gegebenenfalls gewerteten Restweglänge (12) und einem Faktor ermittelt wird,wobei während der jeweils nächsten Zeiteinheit dem Aktuator eine geänderte angestrebte Position (14) vorgegeben wird,wobei dem Aktuator die geänderte angestrebte Position (14) in Abhängigkeit von der Bewegung eines zweiten Aktuators in jedem Zyklus vorgegeben wird.