baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106779-B4 (DE)
Title: Optik für Strahlvermessung
Inventor: NIEDRIG ROMAN
IPC: G02B27/14
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optik für Strahlvermessung. Es wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, die einen ersten teilreflektierenden Spiegel, einen zweiten teilreflektierenden Spiegel, ein Kollimations-Objektiv und einen dritten teilreflektierenden Spiegel umfasst, wobei die drei teilreflektierenden Spiegel jeweils aus einem transparenten optischen Material bestehen und jeweils mindestens eine Planfläche aufweisen und an diesen unbeschichteten Planflächen jeweils ein kleiner Teil der Strahlung unter Ausnutzung der Fresnel-Reflexion reflektiert wird. Die Reflexionsebenen, die durch den einfallenden und reflektierten Strahl eines Spiegels aufgespannt werden, sind bei den ersten beiden Spiegeln parallel zueinander angeordnet. Zwischen dem zweiten und dem dritten Spiegel wird der Strahl durch das Kollimations-Objektiv kollimiert. Die Reflexionsebene des dritten Spiegels steht senkrecht auf den Reflexionsebenen von erstem und zweitem Spiegel.
Patent DE-102012110793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abbildung eines bahnförmigen Materials
Inventor: FLOHR HELMUT
IPC: G01N21/86
Filed: 2012-11-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung eines bahnförmigen Materials (5) miteiner Objektebene (7), in welcher das bahnförmige Material (5) führbar ist,einer Zeilenkamera (4),einem Objektiv (3), das so eingerichtet ist, dass es einen abzubildenden Streifen des bahnförmigen Materials (5) mit einer Länge und einer Breite, wobei die Länge größer ist als die Breite, in der Objektebene (7) auf die Zeilenkamera (4) abbildet, undeiner streifenförmigen Beleuchtungseinrichtung (1) mit einer Länge und einer Breite, wobei die Länge größer ist als die Breite,wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) so eingerichtet ist, dass sich Ihre Länge im Wesentlichen parallel zu der länge des abzubildenden Streifens erstreckt und dass sie im Betrieb der Vorrichtung den abzubildenden Streifen in der Objektebene (7) beleuchtet,wobei in einem Strahlengang zwischen der Beleuchtungseinrichtung (1) und dem abzubildenden Streifen in der Objektebene (7) eine streifenförmige Blende (2) mit einer Länge und einer Breite, wobei die Länge größer ist als die Breite, angeordnet ist, deren Länge sich im Wesentlichen parallel zu der Länge des abzubildenden Streifens erstreckt dadurch gekennzeichnet, dassdie Beleuchtungseinrichtung (1) eine streifenförmige Apertur (10) aufweist, durch welche im Betrieb der Vorrichtung die erzeugte elektromagnetische Strahlung aus der Beleuchtungseinrichtung (1) austritt, wobei die Apertur (10) eine Breite in einem Bereich von 10 mm bis 50 mm aufweist,die Blende (2) eine Breite in einem Bereich von 5 mm bis 30 mm aufweist unddie Blende (2) einen Abstand von der Apertur (10) der Beleuchtungseinrichtung (1) in einem Bereich von 0,1 mm bis 100 mm aufweist.
Patent DE-102012213334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugneigung- und -masseabschätzung unter Verwendung eines Beschleunigungsmessers am Fahrzeug
Inventor: TIBERG RICHARD L
IPC: F16H59/66
Filed: 2012-07-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren, das umfasst:
 Empfangen eines Beschleunigungsmesserwerts;
 Erzeugen einer Neigungsabschätzung auf der Basis des Beschleunigungsmesserwerts, wobei der Beschleunigungsmesserwert einer Beschleunigung eines Fahrzeugs entspricht und die Neigungsabschätzung einer Neigung des Fahrzeugs entspricht;
 Erzeugen einer Massenabschätzung auf der Basis des Beschleunigungsmesserwerts, wobei die Massenabschätzung einer Masse des Fahrzeugs entspricht;
 Auswählen und/oder Einstellen von einem von mehreren Schaltablaufplänen auf der Basis der Neigungsabschätzung und/oder der Massenabschätzung; und
 Steuern eines Getriebes des Fahrzeugs auf der Basis des einen der mehreren Schaltablaufpläne;
   dadurch gekennzeichnet  , dass
 die Neigungsabschätzung auf der Basis des Beschleunigungsmesserwerts, einer Änderungsrate der Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Gravitationskonstante erzeugt wird.
Patent DE-102012216550-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer bipolarplatte für eine brennstoffzelle
Inventor: XU SIGUANG
IPC: H01M8/0202
Filed: 2012-09-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bereitstellen eines ursprünglichen Modells der Bipolarplatte für eine Nominal-Form der Bipolarplatte und eine Federungs-Form der Bipolarplatte;Erzeugen einer Projektion entlang einer Oberflächennormalen der Nominal-Form, wobei Knoten der Nominal-Form an eine CAD-Oberfläche angepasst werden;Erzeugen einer Projektion entlang einer Oberflächennormalen der Federungs-Form, wobei Knoten der Federungs-Form an die CAD-Oberfläche angepasst werden;Durchführen eines Kompensationsprozesses an dem ursprünglichen Modell,wobei der Kompensationsprozess einen Umformungsprozess in zwei Schritten beinhaltet, wobei der Umformungsprozess in zwei Schritten ein kompensiertes Modell der Bipolarplatte liefert; undErzeugen einer kompensierten Stanzwerkzeugfläche, basierend auf dem kompensierten Modell der Bipolarplatte, wobei die Bipolarplatte mit der kompensierten Stanzwerkzeugfläche mit einer Rückfederungskompensation hergestellt wird.
Patent DE-102012219155-B4 (DE)
Title: Verschlüsseln von Datenobjekten zur Datensicherung
Inventor: YAKUSHEV MARK L
IPC: H04L9/14
Filed: 2012-10-19
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren, das aufweist: Vorhalten eines privaten Schlüssels des Client, wobei vorgesehen ist, dass er lediglich durch einen Client vorgehalten wird; Erzeugen eines Datenobjekts von Segmenten zur Speicherung im Server, wobei der Server die Segmente in einer Speichereinrichtung speichert; Verschlüsseln eines ersten Abschnittes der Segmente in dem Datenobjekt mit dem privaten Schlüssel des Client; Senden des ersten Abschnittes der Segmente in dem Datenobjekt, die mit dem privaten Schlüssel des Client verschlüsselt sind, zur Speicherung zu dem Server; Verschlüsseln eines zweiten Abschnittes der Segmente in dem Datenobjekt mit einem gemeinsam genutzten Schlüssel, um einen verschlüsselten zweiten Abschnitt der Segmente zu erzeugen, Ermitteln einer Kennung des zweiten Abschnittes der Segmente, Nutzen der ermittelten Kennung, um zu festzustellen, ob der zweite Abschnitt der Segmente in dem Server gespeichert ist, Senden des zweiten verschlüsselten Abschnittes der Segmente an den Server in Reaktion auf die Feststellung, dass der zweite Abschnitt der Segmente nicht in dem Server gespeichert ist, und Senden einer Kennung für jedes Segment in dem zweiten Abschnitt der Segmente des Datenobjektes in Reaktion auf die Feststellung, dass der zweite Abschnitt der Segmente bereits in dem Server gespeichert ist.
Patent DE-102013009198-B4 (DE)
Title: Filter für Fluid und Verfahren zur Montage eines Filterelements in einem Filtergehäuse
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/42
Filed: 2013-06-03
Granted: 2021-06-10
Abstract: Filter (10) für Fluid, insbesondere Kraftstoff, Öl, Wasser, Harnstofflösung oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12) und mit einem elementseitigen und einem gehäuseseitigen elektrischen Anschlusselement (44, 78), wobei das elementseitige und das gehäuseseitige Anschlusselement (44, 78) beim in das Filtergehäuse (12) eingebauten Filterelement (52) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei eine Positionierungshilfseinrichtung (38, 40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungshilfseinrichtung (38, 40) eine gehäuseseitige Rampe (38) aufweist, entlang derer ein elementseitiges Führungselement beim Einbau des Filterelements (52) gleitet, um das elementseitige Anschlusselement (78) in die definierte Anschlussposition relativ zu dem gehäuseseitigen Anschlusselement (44), vorzugsweise in einem koaxial schraubenförmigen Verlauf, zu führen.
Patent DE-102013100546-B4 (DE)
Title: Dispersionen von nanoskaligen Dentalglaspartikeln und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHUHMACHER JÖRG DR
IPC: A61K6/884
Filed: 2013-01-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Dispersion geeignet zur Verwendung als Vorstufe für ein Dentalkomposit, enthaltend einen Füllstoff und ein Matrixmonomer mit zumindest einer polymerisierbaren Gruppe, wobeider Füllstoff ein nanoskalige Mischoxidpartikel umfasst, wobeidie Mischoxidpartikel Silizium und zumindest ein Metall M mit einer Ordnungszahl Z > 36 in oxydischer Form enthält,wobeidie Mischoxidpartikel zumindest eine kovalent gebundene, polymerisierbare Gruppe enthalten, die mit der polymerisierbaren Gruppe des Matrixmonomers copolymerisiert werden kann, und wobeinach dem Aushärten die Transluzenz für Licht der Wellenlänge 400 bis 750 nm bei einem Füllstoffgehalt von mindestens 10 Gew.-% zumindest 70% beträgt.
Patent DE-102013102401-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellung
Inventor: FLÖGEL FRANCESCO
IPC: G05D3/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schaltung (1; 1'; 1") zum Ansteuern eines Elektromotors zur Lehnenneigungseinstellung abhängig von einer Sitzneigungseinstellung einer Sitzeinheit, die für eine elektromotorische Sitzneigungseinstellung und eine elektromotorische Lehnenneigungseinstellung konfiguriert ist, mittels eines Ansteuersignals (z), wobei die Schaltung Folgendes aufweist:einen Eingang (11; 11'; 11") zum Empfangen eines ersten und eines zweiten Positionssignals (x, y),einen Speicher (13), in welchem Polynomialkoeffizienten pckgespeichert sind,einen Prozessor (12; 12'; 12"), welcher an den Eingang (11; 11'; 11") und an den Speicher (13) gekoppelt ist,wobei der Prozessor (12; 12'; 12") dafür eingerichtet ist, das Ansteuersignal z als Polynomialfunktion der empfangenen Positionssignale (x, y) mittels der in dem Speicher (13) gespeicherten Polynomialkoeffizienten pckzu bestimmen,wobei die Polynomialfunktion mit den Polynomialkoeffizienten pckeine Annäherung an eine Funktion F der Positionssignale (x, y) bildet, wobei die Annäherung einer ersten polynomialen Regression der Funktion F in Abhängigkeit des ersten Positionssignals x entspricht, deren Koeffizienten durch eine zweite polynomiale Regression in Abhängigkeit des zweiten Positionssignals (y) angenähert sind,wobei die Schaltung (1") ferner eine Ansteuereinheit (15) für einen Elektromotor umfasst, welche zum Empfangen des Ansteuersignals an den Prozessor (12") gekoppelt ist und dafür eingerichtet ist, eine Sollwinkelgeschwindigkeit des Elektromotors abhängig von dem Ansteuersignal einzustellen, wobei die Abhängigkeit der Sollwinkelgeschwindigkeit des Elektromotors von dem Ansteuersignal eine lineare Abhängigkeit ist,wobei in der Schaltung ferner eine Eingangswinkelgeschwindigkeit gespeichert ist oder wobei die Ansteuereinheit (15) dafür eingerichtet ist, eine Eingangswinkelgeschwindigkeit zu empfangen und die Sollwinkelgeschwindigkeit des Elektromotors zur Lehnenneigungseinstellung ferner abhängig von der gespeicherten bzw. empfangenen Eingangswinkelgeschwindigkeit einzustellen.
Patent DE-102013110448-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: ÜBERLACKER ROLAND
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-09-20
Granted: 2018-09-20
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzkraftfahrzeugsitz (1A), mit einem Sitzteil (2), mit einer Rückenlehne (3) umfassend ein Rückenlehnenunterteil (16) und ein Rückenlehnenoberteil (17), und mit einer Haltevorrichtung (25), mittels welcher das Rückenlehnenoberteil (17) gegenüber dem Rückenlehnenunterteil (16) verlagerbar gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (25) eine Führungsrolleneinrichtung (26; 126; 226; 326; 426; 526) aufweist, mittels welcher das Rückenlehnenoberteil (17) gegenüber dem Rückenlehnenunterteil (16) entlang einer Verlagerungskurve (27) beweglich angeordnet ist, um das Rückenlehnenoberteil (17), zumindest teilweise bis über den Seitenrand (4A, 4B) des Rückenlehnenunterteils (16) beweglich, zu lagern, wobei die Führungsrolleneinrichtung (26; 126; 226; 326; 426; 526) derart ausgestaltet ist, dass das Rückenlehnenoberteil (17) beim seitlichen Verlagern zusätzlich um zumindest einen Abschnitt der Verlagerungskurve (27) und/oder um eine in einem Winkel zur Verlagerungskurve (27) verlaufende Querachse (35) dreht, wobei die Querachse (35) eine Horizontalachse ist.
Patent DE-102013110931-B4 (DE)
Title: Beutel
Inventor: EICHWALD VIKTOR
IPC: D06F58/22
Filed: 2013-10-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Beutel (1) für einen Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung (2) sowie mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über eine zwischen der Trommel und einem Wärmetauscher als Strömungskanal zwischengeschalteten Luftführung (3) strömt, und wobei in der Luftführung (3) eine Flusenfilterung mittels des Beutels (1) erfolgt, wobei der Beutel (1) mittels einer Adapterplatte (4) an der Luftführung (3) derart eingebunden ist, dass bei nicht korrekter Montage bzw. bei nicht korrektem Einsatz der Adapterplatte (4) an der Luftführung (3) die Türschließung an der Beschickungsöffnung (2) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte (4) im korrekt eingesetzten Zustand von einem Abdeckteil (5) in die Dichtlage drückbar ist und dass das Abdeckteil (5) eine als Schub ausgebildete Wäschesperre umfasst.
Patent DE-102013113492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben einer luftgefederten Liftachse und Liftachsenvorrichtung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: B62D61/12
Filed: 2013-12-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Anheben einer luftgefederten Liftachse (11) eines Nutzfahrzeuges, die an wenigstens einem Längslenker (14) befestigt ist, dessen erstes Ende (22) an einem Fahrzeugrahmen (26) schenkbeweglich gelagert ist und dessen zweites Ende (24) über eine Luftfeder (16) mit dem Fahrzeugrahmen (26) verbunden ist,wobei eine Liftluftfeder (32) zum Anheben der Liftachse (11) vorgesehen ist,wobei die Liftluftfeder (32) über einen Gelenkmechanismus (18) an der Vorrichtung (10) befestigt ist, wobei der Gelenkmechanismus (18) einen ersten Arm (28) und einen zweiten Arm (30) aufweist, die über die Liftluftfeder (32) bewegt werden,wobei die Liftluftfeder (32) einen ersten Abrollkolben (46) und einen zweiten Abrollkolben (48) mit unterschiedlichem Durchmesser (D1, D2) derart aufweist, dass die Abrollkolben (46, 48) im eingefederten Zustand ineinander eintauchen,wobei die Abrollkolben (46, 48) über einen einstückigen Rollbalg (50) verbunden sind, welcher einen Druckluftraum (76) einschließt,wobei der zweite Abrollkolben (48) einen Hohlraum (64) aufweist,wobei der zweite Abrollkolben (48) an einer dem ersten Abrollkolben (46) abgewandten Seite einen Basisbereich (66), der den Hohlraum (64) begrenzt, aufweist,wobei der zweite Abrollkolben (48) eine zweite Rasteinrichtung (68), die an dem Basisbereich (66) vorgesehen ist, zur Anbringung des zweiten Abrollkolbens (48) an dem Gelenkmechanismus (18) zum Schwenken des Längslenkers (14) aufweist,wobei die zweite Rasteinrichtung (68) in den Hohlraum (64) vorsteht,wobei der erste Abrollkolben (46) eine erste Rasteinrichtung (60) zur Anbringung des ersten Abrollkolbens (46) an dem Gelenkmechanismus (18) zum Schwenken des Längslenkers (14) aufweist, und wobei der erste Abrollkolben (46) an einer dem zweiten Abrollkolben (48) zugewandten Seite eine Ausnehmung (62) zur Aufnahme der zweiten Rasteinrichtung (68) aufweist.
Patent DE-102013207909-B4 (DE)
Title: Zündspulenvorrichtung für Hochfrequenzentladung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P3/02
Filed: 2013-04-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Zündspulenvorrichtung zur Hochfrequenzentladung, umfassend: eine Primärspule (111) zum Erzeugen und Akkumulieren eines Flusses, wenn ein Strom fließt; eine Sekundärspule (112), magnetisch gekoppelt zu der Primärspule (111), zum Erzeugen einer vorbestimmten Hochspannung, wenn Energie des akkumulierten Flusses freigegeben wird, und verbunden mit einem Ende eines Hochspannungsanschlusses, der verwendet wird zur Energieversorgung an eine externe Vorrichtung; einen Kondensator (116), verbunden mit dem Hochspannungsanschluss und ausgebildet zum Verhindern eines Durchgangs der Hochspannung; und eine Induktivität (117), verbunden mit dem Kondensator (116), und der, zusammen mit dem Kondensator, einen Bandpassfilter ausbildet, der einen Durchgang einer alleinigen vorbestimmten Frequenzkomponente ermöglicht, wobei die Primärspule (111), die Sekundärspule (112), der Kondensator (116) und die Induktivität (117) in einem gleichen Gehäuse installiert sind.
Patent DE-102013214584-B4 (DE)
Title: Gabelbrücke für die Vorderradaufhängung eines motorisierten Zweirads und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: B62K21/04
Filed: 2013-07-25
Granted: 2017-01-05
Abstract: Gabelbrücke (10) für die Vorderradaufhängung eines motorisierten Zweirads, insbesondere eines Motorrollers, mit zwei äußeren Aufnahmen (12, 14), die durch zwei Schenkel (18, 20) mit einer mittleren Aufnahme (16) verbunden sind, wobei wenigstens die Schenkel (18, 20) ein geschlossenes Profil aufweisen und in den Schenkeln (18, 20) jeweils ein Hohlraum (22, 24) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlräume (22, 24) mit einem verringerten Durchmesser in die mittlere Aufnahme (16) münden.
Patent DE-102013227164-B4 (DE)
Title: Eilrahmenaustausch innerhalb von Einzelnutzer-, Mehrfachnutzer-, Mehrfachzugriffs- und / oder MIMO-Drahtloskommunikationen
Inventor: WONG CHIU NGOK ERIC
IPC: H04W72/12
Filed: 2013-12-27
Granted: 2019-09-12
Abstract: Drahtlose Kommunikationseinrichtung, mit:einer Kommunikationsschnittstelle, die dazu konfiguriert ist, einen oder mehrere Rahmen zu empfangen, die von einer ersten anderen drahtlosen Kommunikationseinrichtung an eine zweite andere drahtlose Kommunikationseinrichtung übertragen werden, wobei die zweite andere drahtlose Kommunikationseinrichtung außerhalb eines Kommunikationsbereichs mit der drahtlosen Kommunikationseinrichtung liegt; undeinem Prozessor, der dazu konfiguriert ist, um:den einen oder die mehreren Rahmen zu interpretieren, um Charakteristika der Kommunikation zwischen der ersten und zweiten anderen drahtlosen Kommunikationseinrichtung zu bestimmen;zu bestimmen, wann die zweite andere drahtlose Kommunikationseinrichtung wahrscheinlich überträgt, basierend auf den Charakteristika einer Kommunikation; undanzugeben, dass ein Kommunikationskanal verfügbar ist, so dass die drahtlose Kommunikationseinrichtung erfolgreich übertragen kann, ohne irgendwelche stattfindenden Kommunikationen zwischen der ersten und zweiten anderen drahtlosen Kommunikationseinrichtung zu stören.
Patent DE-102014000955-B4 (DE)
Title: Verbinder mit einer elektronischen Komponente, Halteeinrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: ANDO MOTOHIRO
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-01-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verbinder (C) mit einer elektronischen Komponente (60), umfassend:wenigstens die eine elektronische Komponente (60);eine Halteeinrichtung (20) zum Halten der elektronischen Komponente (60);ein Gehäuse (10), welches eine Einsetzöffnung (11) beinhaltet, in welche die Halteeinrichtung (20) wenigstens teilweise eingesetzt ist und welche nur in einer Richtung offen ist, und konfiguriert ist, um wenigstens teilweise die Halteeinrichtung (20) aufzunehmen, welche die elektronische Komponente (60) hält; undwenigstens ein leitendes Glied (40) für ein leitendes Verbinden der elektronischen Komponente (60) und eines zusammenpassenden Anschlusspassstücks eines zusammenpassenden Verbinders (80);wobei das leitende Glied (40) wenigstens einen Halteeinrichtungs-Presspassabschnitt (51; 53), welcher in die Halteeinrichtung (20) pressgepasst ist, und wenigstens einen Gehäuse-Presspassabschnitt (55) beinhaltet, welcher in das Gehäuse (10) pressgepasst ist, und die Halteeinrichtung (20) in dem Gehäuse (10) durch das leitende Glied (40) gehalten ist, wobei:das leitende Glied (40) ein Paar der Gehäuse-Presspassabschnitte (55) beinhaltet; unddie Gehäuse-Presspassabschnitte (55) in Einsetzrichtung der Halteeinrichtung (20) in die Einsetzöffnung (11) lateral von äußeren Oberflächen der Halteeinrichtung (20) vorragen.
Patent DE-102014111923-B4 (DE)
Title: Armlehne mit Crashsicherung
Inventor: HESSDÖRFER THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-08-20
Granted: 2017-03-30
Abstract: Armlehne (01) zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz, mit einem Konsolenteil (11) und mit einer am Konsolenteil (11) zwischen einer herunter geschwenkten Nutzstellung und einer hoch geschwenkten Ruhestellung um eine Schwenkachse (07) schwenkbar gelagerten Armauflage (06), und mit einer am Konsolenteil oder an der Armauflage (06) fest angeordneten Rastverzahnung (08) und einem an der Armauflage respektive am Konsolenteil (11) verstellbar gelagerten Rasteingriffsmittel (12), welches beim Hochschwenken der Armauflage (06) aus der Nutzstellung in zumindest einer Zwischenstellung in die Rastverzahnung (08) eingreifen und ein Herabschwenken der Armauflage (06) verhindern kann, und welches zum Herabschwenken von der Ruhestellung in die Nutzstellung durch einen selbsttätigen Entriegelungsmechanismus in einer Entriegelungsposition gehalten werden kann, gekennzeichnet durch ein zwischen zumindest einer Freigabestellung und zumindest einer Blockierstellung verstellbar gelagertes Trägheitselement (21), welches in der Blockierstellung ein Ausrasten des Rasteingriffsmittels (12) aus der Rastposition verhindert, wobei die Verstellung von der Freigabestellung in die Blockierstellung bei einer Beschleunigung der Armlehne (01) aufgrund der Trägheit des Trägheitselements (21) erfolgt.
Patent DE-102014116934-B4 (DE)
Title: Auspuffvorrichtung eines Motorrades
Inventor: SASAKI EIJI
IPC: B62M7/02
Filed: 2014-11-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Auspuffvorrichtung (10) eines Motorrades (100), das mit einem V-Motor (117) ausgestattet ist, bei dem vordere und hintere Zylinder (126, 127) in einer V-Form entlang einer Kraftfahrzeug-Vor- und Rückrichtung angeordnet sind, die Auspuffvorrichtung (10) umfasst: eine Katalysatorvorrichtung (14), die an einer Auspuffstromabwärtsseite eines Sammelteils (13) einer Auspuffrohrleitung (11) des vorderen Zylinders (126) und einer Auspuffrohrleitung (12) des hinteren Zylinders (127) angeordnet ist; und eine Verbindungsrohrleitung (22) mittels der die Auspuffrohrleitung (11) des vorderen Zylinders (126) und die Auspuffrohrleitung (12) des hinteren Zylinders (127) miteinander in Verbindung stehen, wobei die Verbindungsrohrleitung (22) durch einen Raum zwischen der Auspuffrohrleitung (12) des hinteren Zylinders (127) und der Katalysatorvorrichtung (14) durchläuft.