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Patent DE-102014210289-A1 (DE)
Title: Medizingerät mit einer Steuer- und Recheneinheit, die ein Single-User - Multitasking - Betriebssystem aufweist
Inventor: HAUBNER SEBASTIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizingerät (1) mit einer Steuer- und Recheneinheit (6), die ein Single-User-Multitasking-Betriebssystem (OS) aufweist, das zur gleichen Zeit mehrere Tasks in jeweils individuellen Benutzerinterfaces (UI1–UI3) oder Fenstern mit definierten Bildschirmbereichen auf mehreren Bildschirmen (6.1–6.3) verarbeitet, wobei für jeden dieser Bildschirme (6.1–6.3) eine Eingabevorrichtung zur Eingabe von Bildschirmereignissen vorliegt und diese mit einer Eingangsschnittstelle (I/O1–I/O3) der Steuer- und Recheneinheit (6) verbunden ist, um die Bildschirmereignisse mit deren jeweiliger Bildschirmposition an die Steuer- und Recheneinheit (6) zu übertragen, wobei eine Zusatzsoftware (ZS) geladen ist und im Betrieb ausgeführt wird, welche die folgenden Funktionen ausführt: – es wird die direkte Annahme von Bildschirmereignissen (= Touchscreenereignis oder Mauszeigerereignis) über die Eingangsschnittstellen (I/O1–I/O3) an das Betriebssystem (OS) unterdrückt, – es werden fortlaufend alle gleichzeitig auftretenden Bildschirmereignisse durch die Zusatzsoftware (ZS) angenommen, die Bildschirmereignisse werden jeweils einem individuellen Benutzerinterfaces (UI1–UI3) zugeordnet, und entsprechend ihrer Zuordnung an die individuellen Benutzerinterfaces (UI1–UI3) übertragen.
Patent DE-102014214873-A1 (DE)
Title: Detektor von rascher Annäherung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ein Rechner in einem Fahrzeug ist konfiguriert, um eine oder mehrere Datensammlereingaben zu empfangen, ein Objekt nahe beim Fahrzeug basierend auf der einen oder den mehreren Eingaben zu detektieren, eine Annäherungsgeschwindigkeit zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug zu bestimmen, eine Änderung der Geschwindigkeit des Objekts zu bestimmen, einen Verantwortungsfaktor zu berechnen; und zu bestimmen, ob ein potentieller Vorfall zu identifizieren ist, zumindest teilweise auf dem Verantwortungsfaktor und einem Vorfallswert basierend. Der Vorfallswert ist eine Funktion von zumindest einem aus der Annäherungsgeschwindigkeit und einem Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt. Der Verantwortungsfaktor basiert zumindest teilweise auf der Annäherungsgeschwindigkeit und der Geschwindigkeitsänderung des Objekts.
Patent DE-102014215514-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zur gesteuerten Betätigung eines Getriebes und/oder einer Kupplung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Betätigungsanordnung zur gesteuerten Betätigung eines Getriebes und/oder einer Kupplung, insbesondere im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit mindestens zwei Kolben-Zylindereinheiten (26, 28), mindestens einer Verschaltungslogik (16), mindestens einem ersten Aktor (12), mindestens einem zweiten Aktor (14) und einer Druckmittelversorgung (18), wobei die Kolben-Zylindereinheiten (26, 28) über die Verschaltungslogik (16) mit dem ersten Aktor (12) und dem zweiten Aktor (14) hydraulisch oder hydrostatisch derart miteinander verbunden sind, dass der erste Aktor (12) und der zweite Aktor (14) mindestens einen der zwei Kolben-Zylindereinheiten (26, 28) ansteuern, wobei der erste Aktor (12) und/oder der zweite Aktor (14) ein doppelwirkender Aktor ist. Durch die Verwendung eines doppelwirkenden Aktors, kann eine doppelte Ausnutzung der Aktorleistung ermöglicht werden.
Patent DE-102014217202-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Höhenverstellung einer Fußablage in einem Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben der besagten Anordnung
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Anordnung zur Höhenverstellung einer Fußablage (5), welche Fußablage (5) für einen in einer Fahrgastzelle (2) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, auf einem Fahrzeugsitz (3, 4) sitzenden Fahrzeuginsassen (13) vorgesehen ist, wobei besagte Fußablage (5) vor dem Fahrzeugsitz (3, 4) auf dem Fahrzeugboden (6) angeordnet oder in denselben integriert ist und mittels zumindest eines Aktuators (8) höhenverstellbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (3, 4) ein Mittel zur Erkennung der Sitzbelegung durch den Fahrzeuginsassen (13) und die Fußablage (5) ein Mittel zur Erkennung der Belastung der Fußablage (5) durch Ablage der Füße (14) des Fahrzeuginsassen (13) auf der Fußablage (5) aufweisen, und wobei das Mittel zur Erkennung der Sitzbelegung und das Mittel zur Erkennung der Belastung der Fußablage (5) mit einer Regel- und Steuereinheit (17) verbunden sind, welche Regel- und Steuereinheit (17) wiederum in Abhängigkeit der ermittelten Messwerte den zumindest einen Aktuator (8) zur Höhenverstellung der Fußablage (5) ansteuert.
Patent DE-102014219130-A1 (DE)
Title: Diagnoseschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Diagnoseschaltung
Inventor: SCHMAUSS HARALD
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnoseschaltung zum Erkennen einer Unterbrechung der Verbindung zwischen einer zumindest ein erstes steuerbares Schaltelement(HS), das zwischen einem ersten (1) und einem zweiten (2) Lastanschluss eine Laststrecke ausbildet, aufweisenden Schaltungsanordnung (SA) und einer an dieser anschließbaren, mittels des Schaltelements (HS) mit einer Versorgungsspannungsquelle mit einem ersten Anschluss (Vsup) für ein hohes und einem zweiten Anschluss für ein niederes Versorgungspotential verbindbaren Last (L), mit zumindest einem weiteren steuerbaren Schaltelement (S1...Sn), das zwischen einem ersten (1‘, 1“) und einem zweiten (2‘, 2“) Lastanschluss eine Laststrecke ausbildet, dessen Laststrecke der Laststrecke des ersten Schaltelements (HS) parallel geschaltet ist, mit einer Steuereinheit (11) zum Ansteuern der Steuereingänge des ersten (HS) und des zumindest einen weiteren Schaltelements (S1...Sn), wobei die Steuereinheit (11) ausgebildet ist, das erste (HS) und das zumindest eine weitere Schaltelement (S1...Sn) nach einem einstellbaren zeitlichen Schaltablauf anzusteuern, und mit einer Auswerteeinheit (13) mit einem ersten (E1) und einem zweiten Eingang (E2) und einem Ausgang (A), wobei der erste Eingang (E1) über eine Referenzspannungsquelle (14) mit dem Anschluss der Versorgungsspannungsquelle (Vsup), der mit dem ersten Schaltelement (HS) verbunden ist, und der zweite Eingang (E2) mit den Anschlüssen des ersten (HS) und des zumindest einen weiteren Schaltelements (S1...Sn), die mit der Last (L) verbindbar sind, verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit (14) ausgebildet ist, an dem Ausgang (A) anzuzeigen, ob die Spannung über den Laststrecken des ersten (HS) und/oder des zumindest einen weiteren Schaltelements (S1...Sn) größer oder kleiner als die Referenzspannung (Uth) ist.
Patent DE-102014220908-A1 (DE)
Title: Teigprodukt, Verfahren zu dessen Herstellung, Backmischung sowie Nahrungsmittel
Inventor: WIEDEMANN MARCEL
IPC: A21D13/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Teigprodukts, insbesondere eines Vollkornteigs und/oder eines Vollkornbrots, bei dem zunächst ein Teigvorprodukt aus Vorteigzutaten hergestellt wird, die zumindest eine Getreideerzeugnis sowie eine Schüttflüssigkeit aufweisen, bei dem die Herstellung des Teigvorprodukts die Vermengung der Vorteigzutaten sowie das Stehenlassen der vermengten Vorteigzutaten für eine Stehzeit umfasst und bei dem das Teigvorprodukt nach Ablauf der Stehzeit unter Zugabe weiterer Zutaten weiterverarbeitet wird zu einem Hauptteig für ein Lebensmittelerzeugnis, wobei dem Teigvorprodukt vor Ablauf zumindest eines Teils der Stehzeit als weitere Zutat ein Moringapflanzenerzeugnis hinzugegeben wird, welches mit den übrigen Vorteigzutaten vermengt wird. Die Erfindung betrifft ebenso ein Teigprodukt, das nach einem solchen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102014222133-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensierter Oszillator und Vorrichtung, die diesen umfasst
Inventor: KIM JUN HO
IPC: H03L1/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein temperaturkompensierter Oszillator und eine Vorrichtung, die diesen umfassen, umfassen eine Schwingungseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein Schwingungssignal zu erzeugen, unter der Benutzung eines Betriebsstroms und einer Betriebsspannung, einer Vorspannungs-Schaltung, die dazu ausgelegt ist, den Betriebsstrom zu steuern, so dass eine Frequenz des Schwingungssignals ansteigt, wenn eine Temperatur ansteigt, und eine Spannungserzeugungseinheit, die dazu ausgelegt ist, die Betriebsspannung zu erzeugen, die mit der Temperatur variiert.
Patent DE-102015002737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Scheinzieles zum Schutz eines Fahrzeuges und / oder Objektes vor radargelenkten Suchköpfen
Inventor: GRUNDNER LUKAS
IPC: F41H11/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Scheinzieles durch Täuschkörper (9) zum Schutz eines Fahrzeuges und/oder Objektes (1) vor radargelenkten Flugkörpern (2). Hierbei wird nach Identifizierung des radargelenkten Flugkörpers (2) und Berechnung eines Täuschkörpermusters (20) entsprechend der Schussauslösung eine die Darstellung des Täuschkörpermusters (20) als Punktwolke der Zerlege- bzw. Detonationspunkte des Scheinziels in Form von Polarkoordinaten vorgenommen. In diesen Polarkoordinaten wird dann eine „Cut-Off”-Distanz zur Bestimmung eines Abwehrradius (Pr) ermittelt und ein minimaler Abstand zwischen den Zerlege- bzw. Detonationspunkten innerhalb des Abwehrradius (Pr) frei wählbar festgelegt. Das Optimieren des Scheinziels (10) erfolgt dann anhand der „Cut-Off”-Distanz und dem minimalen Abstand zwischen den Zerlege- bzw. Detonationspunkten. Im Ergebnis dieser Berechnung werden nur die Tauschkörper (9) ausgestoßen, die die Bedingungen erfüllen, d. h., die den minimalen Abstand zwischen den Zerlege- bzw. Detonationspunkten innerhalb des Abwehrradius (Pr) im optimierten Scheinziel (10) besitzen.
Patent DE-102015004512-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit Erntegutreinigungsvorrichtung
Inventor: CLAES ULRICH
IPC: A01F12/44
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erntegutreinigungsvorrichtung eines Mähdreschers umfasst ein in einer vertikal und in Längsrichtung des Mähdreschers orientierten Hauptschwingebene zwischen einer oberen und einer unteren Umkehrstellung schwingbewegliches Sieb (10). Der Schwingungsrichtungswinkel (α, α', β, β') zwischen einer Oberflächennormalen (37) des Siebs (10) und einer Schwingungsrichtungsgeraden (38, 39), die den Ort eines Referenzpunkts (23, 24) des Siebes (10) in der oberen Umkehrstellung (40) mit dem Ort des Referenzpunktes (23, 24) in der unteren Umkehrstellung (41) verbindet, ist steuerbar.
Patent DE-102015008892-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: SEIDLER UWE
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem im Bereich eines schwenkbaren Fahrzeugrades (12) angeordneten und bei einer Schwenkbewegung des Fahrzeugrades (12) mit diesem mit schwenkbaren Unterbodenverkleidungselement (10), wobei wenigstens ein im Bereich des Fahrzeugrades (12) angeordnetes, zweites Unterbodenverkleidungselement (20) vorgesehen ist, welches bei einer Schwenkbewegung des Fahrzeugrades (12) mit diesem gegenläufig zu dem ersten Unterbodenverkleidungselement (10) mit schwenkbar ist.
Patent DE-102015008926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer ein-und ausfahrbaren Kraftfahrzeug-Fensterscheibe mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05D15/16
Filed: 2015-07-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verbinden einer ein- und ausfahrbaren Kraftfahrzeug-Fensterscheibe (1) mit einer Verstelleinrichtung und mit wenigstens einem Scheibenadapter (4) zur Aufnahme einer Fensterscheibe und zur Verbindung mit der Verstelleinrichtung ist der Scheibenadapter (4) an einem Scheibenmodul (3) angeordnet, das an die Fensterscheibe (1) angeklebt ist.
Patent DE-102015009485-A1 (DE)
Title: Anordnungen von Verdrängungskörpern zum Einbringen in Stahlbetonbauteile, Verdrängungskörper und zur Sicherung der Verdrängungskörper dienende Halte- und Abstandselemente sowie Stahlbetonbauteil
Inventor: ALBERT ANDREJ
IPC: E04G11/40
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Verdrängungskörpern (1) zum Einbringen in Stahlbetonbauteile (13), insbesondere in Stahlbetonplatten (13), wobei die Verdrängungskörper (1) eine kegelstumpfförmige oder mehr- oder vieleckig pyramidenstumpfförmige Grundform mit einer Grundfläche (2) und einer Deckfläche (3) aufweisen und im Stahlbetonbauteil (13) in linienförmiger Anordnung zueinander angeordnet sind, bei der eine Anzahl kegelstumpfförmiger oder mehr- oder vieleckig pyramidenstumpfförmiger Verdrängungskörper (1) linienförmig (17) in einer alternierenden Orientierung von Grundfläche (2) und Deckfläche (3) jeweils benachbarter Verdrängungskörper (1) zueinander und jeweils benachbarte Verdrängungskörper (1) beabstandet voneinander angeordnet sind. Die Verdrängungskörper (1) weisen hierbei kegelstumpfförmige Grundformen auf, bei der Grundfläche (2) und Deckfläche (3) kreisförmig oder ellipsoidförmig oder mit in sich geschlossen gebogener Grundfläche oder mehr- oder vieleckig ausgebildet sein können.
Patent DE-102015009987-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung von Faserverbundbauteilen
Inventor: SOLASS JOHANNES
IPC: G01N27/00
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur zerstörungsfreien Prüfung von Faserverbundbauteilen, wobei wenigstens ein Teil der Fasern im Faserverbundbauteil wenigstens eine Umhüllung aus einem elektrisch leitenden Material aufweisen. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass lokale Schädigungen in den Faserverbundbauteilen leicht zerstörungsfrei zu ermitteln sind. Dazu sind die die Umhüllung aufweisenden Fasern mit einer elektrischen Spannungsquelle als elektrische Energiequelle verbunden, so dass in der Umhüllung ein elektrischer Strom fließt. Weiterhin sind mindestens ein Infrarotdetektor zur Erfassung der Oberflächentemperatur und wenigstens ein Magnetfelddetektor zur Erfassung des elektrischen Stromflusses in den Umhüllungen der Fasern so angeordnet, dass eine durch eine Schädigung einer Umhüllung hervorgerufene Änderung des Stromflusses und eine daraus resultierende Änderung der Temperatur und des Magnetfeldes detektierbar sind.
Patent DE-102015012784-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend einen Extrakt aus Echinacea
Inventor: SOEBERDT MICHAEL
IPC: A61P17/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft pharmazeutische und kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend einen lipophilen CO2-Extrakt aus Echinacea-Wurzeln mit einem Alkylamidgehalt von 10–40% und den Alkylamiden Undeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Undeca-2Z,4E-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Dodeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Undeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäure-2-methylbutylamid, Dodeca-2E,4Z,10E-trien-8-insäureisobutylamid, Dodeca-2Z,4E-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Trideca-2E,7Z-dien-10,12-diinsäureisobutylamid, Dodeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäure-2-methylbutylamid, Dodeca-2E,4E,8Z,10E-tetraensäureisobutylamid, Dodeca-2E,4E,8Z,10Z-tetraensäureisobutylamid, Dodeca-2E,4E,8Z-triensäureisobutylamid und Dodeca-2E,4E-diensäureisobutylamid, insbesondere Emulsionen enthaltend einen solchen Extrakt, sowie die Verwendung solcher Zusammensetzungen als Arzneimittel, Medizinprodukt und/oder Kosmetikum.
Patent DE-102015016397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung stehender Flaschen zu einer Weiterbehandlungseinheit
Inventor: DAGES ERWIN
IPC: B65G47/28
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zuführung stehender Flaschen zu einer Weiterbehandlungseinheit mittels einer Zuführbahn (1a), die eine drehbare, horizontal angeordnete Schnecke (2) mit die Taktung der Flaschen bestimmenden Schneckengang aufweist, wobei diese Schnecke (2) die Flaschen an ihrer einen Seite erfasst, während die gegenüberliegende Seite der Flaschen gleitend an einer zur Drehachse der Schnecke (2) parallelen Führungsleiste (3) anliegt und wobei die Schnecke (2) wie auch die Führungsleiste (3) in Querrichtung verstellbar sind, um ihren Abstand an den Flaschendurchmesser anzupassen. Wesentlich dabei ist, dass sowohl die Schnecke (2) wie auch die Führungsleiste (3) an eine gemeinsame Verstelleinrichtung (4, 40 bis 49) angeschlossen sind und dass die Verstelleinrichtung gleich lange, aber entgegengesetzt gerichtete Verstellwege an der Schnecke (2) und an der Führungsleiste (3) erzeugt.
Patent DE-102015100056-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: SCHLIEF MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5), wobei eine gelenkig verdrehbare Abdeckleiste (15) vorgesehen ist, deren freier Gelenkabschnitt (16) im Öffnungsfall der Spülraumtür (6) mit der der Schwenkachse gegenüberliegenden Stirnseite (22) der Spülraumtür (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102015103094-A1 (DE)
Title: Airbagtürscharnier für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LIU FRANK QIUKUI
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-03-04
Abstract: Eine Automobilairbagmontagestruktur beinhaltet einen Schacht, der eine Öffnung mit einer von der Öffnung ausgehenden ersten Wand, einer die Öffnung vollständig verschließenden Abdeckung und einem als integralen Bestandteil ausgebildeten, sich zwischen der ersten Wand und einem Teil der Abdeckung befindlichen Scharnierelement bildet. Das Scharnierelement verläuft von der ersten Gehäusewand aus zur Abdeckung in Richtung der Öffnung, wobei dazwischen mindestens ein Segment von der Öffnung weg gerichtet ist.
Patent DE-102015103678-A1 (DE)
Title: Vortriebsbohrvorrichtung zum Setzen von Rohrschirmsystemen, Rohrschirmrohr und Muffe
Inventor: LANGEFELD JÖRG
IPC: E21B17/042
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vortriebsbohrvorrichtung zum Setzen von Rohrschirmsystemen, mit einer Bohrvorrichtung (2), mit einem Bohrgestänge (3), das mit der Bohrvorrichtung (2) in Wirkverbindung steht und durch diese in eine Dreh- und/oder Schlagbewegung versetzbar ist, um ein Bohrloch zu bohren, mit mehreren miteinander verbundenen Rohrschirmrohren (5), die zumindest das Bohrgestänge (3) umgeben, in dem Bohrloch verbleiben und an den Enden jeweils einen Bereich mit einem Innengewinde (6) aufweisen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass jeweils zwei Rohrschirmrohre (5) mittels einer Muffe (7) verbunden sind, die Muffe (7) ein Außengewinde (8) aufweist und das Außengewinde (8) mit den Innengewinden (6) der beiden Rohrschirmrohre (5) zusammenwirkt, dass die Muffe (7) einen Innendurchmesser (9) aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser (10) des Bohrgestänges (3), damit das Bohrgestänge (3) über die Muffe (7) hinweg entlang des Rohrschirmrohres (5) ein- und/oder ausgeführt werden kann und dass die Enden (13) der Muffe (7) eine Fase (11) aufweisen, um ein Verhaken des Bohrgestänges (3) beim Ein- oder Ausführen zu vermeiden. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Rohrschirmrohr (5) zur Verwendung in einer Vortriebsbohrvorrichtung (1), wobei das Rohrschirmrohr (5) zwei Enden mit jeweils einem Bereich mit einem Innengewinde (6) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Innengewinde (6) einen Innendurchmesser (17) aufweist, der größer als der Innendurchmesser (16) des Rohrschirmrohres (5) ist, so dass ein Anschlag (15) für eine in das Rohrschirmrohr (5) eingeschraubte Muffe (7) entsteht. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Muffe zur Verbindung zweier Rohrschirmrohre (5) in einer Vortriebsbohrvorrichtung (1), wobei die Muffe (7) zwei Enden (13) mit jeweils einem Bereich mit einem Außengewinde (8) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Enden (13) der Muffe (7) eine Fase (11) aufweisen, um ein Verhaken des Bohrgestänges (3) beim Ein- oder Ausführen zu vermeiden.
Patent DE-102015103723-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Isolierstück
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: F16L25/03
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Isolierstück (1) zum Einbau in eine Rohrleitung (2), mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Rohrabschnitt (3, 4), zwischen deren einander zugewandten Enden (3a, 4a) wenigstens ein Isolierring (5) angeordnet ist. Der Isolierring (5) ist dabei aus einem Keramikwerkstoff gebildet, wobei ein Einfassungselement (6) am Außenumfang des Isolierrings (5) vorgesehen ist, und das Einfassungselement (6) um den Außenumfang des Isolierrings (5) umläuft.
Patent DE-102015103819-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt und Zusammenbau derselben
Inventor: ABE TAKESHI
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es werden eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyten, die eine ausgezeichnete Eingangs-/Ausgangsleistung mit guter Haltbarkeit (Zykluseigenschaften) kombiniert und deren Zusammenbau geschaffen. Die vorliegende Erfindung schafft eine Sekundärbatteriebaugruppe mit nicht-wässrigem Elektrolyten. Die positive Elektrode weist eine maximale Betriebsspannung von 4,3 V oder mehr in Bezug auf Lithiummetall auf und weist ein als positive Elektrode wirkendes Material und eine ionenleitende anorganische Phosphatverbindung auf. Die nicht-wässrige Elektrolytlösung weist ein Trägersalz, eine Verbindung des Oxalatoborat-Typs und ein nicht-wässriges Lösungsmittel auf. Das nicht-wässrige Lösungsmittel besteht aus einem nicht-fluorierten Lösungsmittel. Die Erfindung schafft außerdem eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyten, die durch Aufladen der Sekundärbatteriebaugruppe mit nicht-wässrigem Elektrolyten erhalten wird.
Patent DE-102015105870-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Brennkraftmaschine (10) mit einem Verbrennungsmotor (12), der eine im Betrieb der Brennkraftmaschine (10) rotierend angetriebene Welle aufweist, und mit einem von der Welle antreibbaren Nebenaggregat, wobei das Nebenaggregat über eine Schlingfederkupplung (32) mit der Welle wirkverbunden ist und wobei die Schlingfederkupplung (32) mittels einer Betätigungsvorrichtung (46) betätigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlingfederkupplung (32) und die Betätigungsvorrichtung (46) durch eine Gehäusewand (64) eines Gehäuses des Verbrennungsmotors (12) und/oder eines Gehäuse des Nebenaggregats voneinander separiert angeordnet sind. Bei der Welle kann es sich insbesondere um eine Ausgleichswelle des Verbrennungsmotors handeln, während das Nebenaggregat vorzugsweise eine Kühlmittelpumpe ist.
Patent DE-102015109117-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Ausrichtung eines Rohrs bei einem Umspannvorgang
Inventor: EIBEN TINO
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine Werkstückausrichtungsvorrichtung (1) zur Ausrichtung eines Werkstücks (6) bezüglich genau einer Drehachse (9) bei einem Umspannvorgang des Werkstücks (6) während dessen Bearbeitung weist eine Absolutrichtungsanzeigeeinrichtung (2) sowie eine Befestigungseinrichtung (3) zur temporären Befestigung der Werkstückausrichtungsvorrichtung (1) am Werkstück (6) auf.