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Patent DD-259187-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schnellbindenden tonerdezementen
Inventor: BAUER FRITZ
IPC: C04B35/66
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet die Herstellung von extrem schnellbindenden aus handelsueblichen Tonerdezementen, indem den handelsueblichen Tonerdezementen 2 bis 5% Ca(OH)2 in Form von Kalkhydrat und/oder die entsprechende Menge in Form von Kalkbruehe und/oder 2 bis 4% CaO in Form von Branntkalk zugegeben wird. Erfindungsgemaess werden dem handelsueblichen Tonerdezement trocken Kalkhydrat und/oder Branntkalk untermischt, der resultierende extrem schnell abbindende Tonerdezement wird mit geeigneten Zuschlagstoffen, vorrangig Isoliermaterialien gemischt und vorrangig mit geeigneten Spritzaggregaten, bei denen das Anmachwasser beim Austritt aus der Spritzduese zugegeben werden kann, auf die zu bearbeitende vorrangig nicht wasseraufnehmende, kalte Flaeche aufgetragen, auf der die Masse sofort erstarrt, oder ein handelsueblicher Tonerdezement wird mit geeigneten Zuschlagstoffen, vorrangig Isoliermaterialien gemischt und mit geeigneten Spritzaggregaten auf die zu bearbeitende Flaeche aufgetragen, wobei der Masse beim Austritt aus der Spritzduese Kalkbruehe entsprechend der vorgegebenen Ca(OH)2-Menge zugegeben wird.
Patent DD-248540-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur drehwinkelbegrenzung beim automatischen schweissen von rundnaehten
Inventor: KIESE SIEGFRIED
IPC: B25J9/04
Filed: 1986-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Drehwinkelbegrenzung beim automatischen Schweissen von Rundnaehten mit einem Drehwinkel groesser als 360 unter Verwendung einfacher Schaltelemente, insbesondere zum Ueberschweissen von Nahtanfaengen zur Gewaehrleistung einer hohen Festigkeit der erforderlichen Nahtueberlappung. Ziel ist, eine einfache, zuverlaessige und ausreichend genau arbeitende Signalisierung der Grenzwinkel von Rotationseinheiten von 0 bis 360 zu gewaehrleisten. Die Schalteinheiten sind so anzuordnen, dass diese im Bereich von 0 bzw. 360 beide ausgelenkt werden aber in Abhaengigkeit von der Drehrichtung nur eine oeffnend betaetigt wird. Erfindungsgemaess sind an einem feststehenden Gehaeuse einer Rotationseinheit zwei gleiche, um 180 gegeneinander verdrehte Kontaktpaare befestigt, wobei diese im nichtausgelenkten Zustand einen Ruhekontakt bilden, die Kontaktpaare stehen mit einem Bolzen derart in Wirkverbindung, dass abhaengig von der Drehrichtung des Drehtellers jeweils ein Kontaktpaar geoeffnet und gleichzeitig das andere im geschlossenen Zustand ausgelenkt wird.
Patent DD-253208-A1 (DD)
Title: Lagefixiervorrichtung mit greifraumfreigabe fuer die bauteiluebernahme durch handhabegeraete
Inventor: OTTO FRANK
IPC: B23Q7/04
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen, die Bauteile zur Uebernahme durch ein Handhabegeraet fixiert bereitstellen. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die axiale Fuehrung eines Fixierbolzens in einem prismatischen Gleitstueck eines Werkstuecktraegers, das an der dem Bauteil zugekehrten Planseite einen Teil einer Aufnahmemulde fuer das Bauteil bildet und mit einem Durchbruch versehen ist, in dem ein Antriebsglied mit einer Steuerkurve fuer den Fixierbolzen und mit einer weiteren, gegensinnig zur ersteren verlaufenden Steuerkurve fuer das axial im Werkstuecktraeger verschiebbare Gleitstueck hineinragt. Mit der Bewegung des Antriebsgliedes wird der Fixierbolzen zum Werkstueck angehoben und greift in dessen Konturen lagefixierend ein. Gleichzeitig wird das Gleitstueck mit dem betreffenden Teil der Aufnahmemulde abgesenkt, wodurch ein Greifraum geschaffen bzw. freigegeben wird. Waehrend der Fixierung und Greifraumschaffung veraendert das Bauteil seine Lage nicht, es wird von einem Bauteilgegenhalter ueberdeckt, der erst unmittelbar vor der Bauteiluebernahme aus seiner stabilisierenden Lage weggeschwenkt wird. Fig. 1
Patent DD-255577-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum drosseln
Inventor: ERNST JOACHIM
IPC: F16K47/12
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drosseln von Medien, die bei hohen Druckgefaellen moeglichst kleine Durchsatzmengen ermoeglicht. Diese Vorrichtungen werden daher als Stellventil bei der Wasseraufbereitung oder als Probenahmeventil in Speisewasserkreislaeufen von Dampferzeugungsanlagen eingesetzt. Gehaeuse und Drosselelement sind mittels Gewinde verbunden, wobei das Gewinde schraubenfoermige Drosselkanaele bildet. In dem Gehaeuse sind mehrere Drosselelemente teleskopartig ineinandergreifend angeordnet, von denen das ueber eine Spindel verfuegende Drosselelement ueber in eine Nut eingreifende Feder mit einem weiteren Drosselelement verbunden ist. Dieses Drosselelement weist stirnseitig einen Ventilkegel auf, dem ein Ventilsitz im gegenueberliegenden Drosselelement zugeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-254530-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reaktivierung mikroporoeser kristalliner alumosilikatkatalysatoren
Inventor: GUENSCHEL HUBERT
IPC: C07C1/24
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reaktivierung mikroporoeser kristalliner Alumosilikatkatalysatoren fuer die Methanol- und/oder Kohlenwasserstoffwandlung. Die im Prozessverlauf durch Dauereinwirkung von Hitze und Dampf in ihrer Aktivitaet geschaedigten Katalysatoren werden durch eine Nassbehandlung der Katalysatorfuellung mit waessrigen Loesungen organischer Saeuren oder deren Ammoniumsalzen und anschliessender Trocknung und Calcinierung bei 450 bis 500C reaktiviert, so dass sie in der sich anschliessenden Produktionsphase wieder zur vermehrten Bildung von Zielprodukten wie niedere Olefine, Monoaromaten oder Vergaserkraftstoff beitragen. Bei regelmaessiger Wiederholung der Reaktivierungsprozedur lassen sich stabile Ausbeuteniveaus und lange Standzeiten der Katalysatorchargen in den oben genannten Stoffwandlungsprozessen erreichen.
Patent DD-259049-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die phasenvergleichspruefung im mittel- und hochspannungsnetz
Inventor: HANDSCHAG GERHARD
IPC: G01R29/18
Filed: 1987-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer die Phasenvergleichspruefung in Mittel- und Hochspannungsanlagen der Elektroenergieversorgung zum Vergleich der Phasenlage jeweils zweier Phasen. Die Erfindung stellt sich das Ziel, die Kopflastigkeit bekannter Phasenvergleichspruefer zu vermeiden, waehrend die Aufgabe darin besteht, die elektrischen Schaltungen so zu gestalten, dass sie vorwiegend im Handbereich der Isolierstangen untergebracht werden koennen. Erfindungsgemaess wird in der im Handhabebereich befindlichen Schaltung ein optisches Signal erzeugt und ueber ein Lichtleiterkabel oder die Luft zu einem Modulator geleitet. Das optische Signal wird im Modulator proportional der Hochspannungsphasenlage moduliert und zurueck in den Handbereich der Isolierstange geleitet, dort in einem optoelektrischen Wandler in ein elektrisches moduliertes Signal gewandelt und einer elektronischen Auswerteschaltung zugefuehrt. Ein weiterer Loesungsvorschlag besteht darin, dass die Umwandlung der abgetasteten Spannung in ein optisches Signal im oberen Teil der Isolierstangen erfolgt und dieses Signal ueber ein Lichtleiterkabel zu einem optoelektrischen Wandler der Auswerteschaltung zugefuehrt wird.
Patent DD-260679-A1 (DD)
Title: Tintenstrahldruckkopf
Inventor: FLECHTNER VOLKER
IPC: B41J2/135
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tintenstrahldruckkopf fuer einen kontinuierlich arbeitenden Tintenstrahldrucker. Die Aufgabe der Erfindung war es, den Druckkopf so zu gestalten, dass fuer Wartungsarbeiten und automatisch ablaufende funktionserhaltende Prozeduren der Druckkopf im Duesenbereich frei zugaenglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem die Baugruppen, die sich vor einer Trennebene (hinter der Tropfenaustrittsflaeche in Richtung Aufzeichnungstraeger) befinden, parallel zum Aufzeichnungstraeger bewegbar angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-266017-A1 (DD)
Title: Schleuderscheibe
Inventor: HANNUSCH
IPC: A01C17/00
Filed: 1987-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleuderscheibe fuer feste Duengemittel, die durch spezielle Leiteinrichtungen die kinetische Energie optimal auf das Streuprodukt uebertraegt und fuer die Arbeit in hohen Kulturpflanzenbestaenden geeignet ist. Bei Anwendung der Schleuderscheibe werden die bisher erreichten Arbeitsbreiten von 10-18 m bei gleicher Schleuderscheibendrehzahl und gleichem Schleuderscheibendurchmesser nahezu verdoppelt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf der Steuerscheibe halbrunde Streuleisten angebracht werden, deren Durchmesser vom Scheibenmittelpunkt zum Scheibenrand hin anwaechst. Der vom Verhaeltnis des Anfangs- und Enddurchmessers der Streuleiste abhaengige Steigwinkel fuehrt bei einem Wert von 1:2,3 dazu, dass in hohen Getreidebestaenden die Pflanzen durch wegfliegende Granulate bei einer Streuscheibenhoehe von 800 mm nicht mehr beschaedigt werden.
Patent DD-265385-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum foerdern und umstapeln von transporteinheiten
Inventor: GRABNITZKI BURKHARD
IPC: B66C17/20
Filed: 1987-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Foerdern und Umstapeln von Transporteinheiten am Katzfahrwerk eines Portalkranes. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass am Katzfahrwerk eines Portalkranes ein Drehkranz angebracht ist, an welchem mehrere Lastaufnahmemittel fuer Container wiederum drehbar angeordnet sind. Es koennen Umstapelvorgaenge realisiert werden, ohne dass dazu der gesamte Portalkran oder das Katzfahrwerk bewegt werden muss. Fig. 1
Patent DD-265738-A1 (DD)
Title: Verfahren zur plasmaoxydation von halbleitersubstraten
Inventor: UNGER WOLF
IPC: H01L21/316
Filed: 1987-11-04
Abstract: Das Verfahren zur Plasmaoxydation von Halbleitersubstraten findet Anwendung in konventionellen Oxydationsanlagen der Halbleitertechnologie. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass zwischen zwei Halbleiterelektroden eine Gleichstromentladung gezuendet wird und die Oxydation mehrerer Halbleitersubstrate bei Temperaturen zwischen 500 K und 1 200 K gleichzeitig im Bereich der positiven Saeule durchgefuehrt und eine Oxidschicht gebildet wird.
Patent DD-266450-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur reinigung der innenluft bei oberflaechenbeluefteten elektrischen maschinen mit innerhalb der lager angeordnetem schleifringsystem
Inventor: MALOSZECK EDUARD
IPC: H02K9/26
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Reinigung der Innenkuehlluft fuer eine oberflaechenbelueftete elektrische Maschine, bei der die Schleifring- und Buerstenanordnung innerhalb der Maschine gegenueber den wicklungstragenden aktiven Teilen abgekapselt ist. Einrichtungen zur Reinigung der Innenkuehlluft in geschlossenen elektrischen Maschinen mit Kommutatoren oder Schleifringen sind in verschiedenartigen Ausfuehrungen bekannt, sind aber insofern unvollkommen, dass sie entweder keine Loesungen ueber die Anordnung von Filtern vermitteln, verbunden mit den Belangen der Zugaenglichkeit, oder aber Ausfuehrungen darstellen, bei denen die Innenluft erst nach dem Umspuelen von Wicklungs- oder Gehaeuseteilen die Filter erreicht, wodurch sich Staubniederschlag an unerwuenschten Stellen bilden kann. Die bestehenden Maengel werden durch die Erfindung dadurch beseitigt, dass der schleifringseitige Luefterfluegelkranz eines Innen-Doppelluefters die Innenluft vom Schleifringsystem absaugt, in koaxial zum Luefter angeordnete Filterelemente blaest, der Luefterfluegelkranz und die Filterelemente neben dem Schleifringsystem liegen, die Filterelemente selbst an den Lagerschilddeckeln angebracht und mit ihnen positioniert werden, sowie die Umsetzbarkeit mit dem Klemmenkastenanbau im Wechsel um 90 gewaehrleistet ist.
Patent DD-269768-A1 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer einen drehpflug
Inventor: LANGE HANS-JOACHIM
IPC: A01B3/421
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuereinrichtung fuer einen Drehpflug. Zwecks Vermeidung der mit der Verwendung von Druckventilen fuer die Umsteuerung des Pfluges verbundenen Nachteile ist ein Vorsteuer- und ein Hauptsteuerwegeventil hydraulisch-mechanisch miteinander verbunden. Das Vorsteuerventil ist ueber eine Drossel und das Hauptsteuerventil ueber eine weitere Drossel und das Vorsteuerventil hydraulisch beaufschlagt. Figur
Patent DD-269940-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur fixierung von chip-bauelementen im bearbeitungsprozess
Inventor: LENKISCH ANDREAS
IPC: H05K13/02
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die erfindungsgemaesse Vorrichtung dient zur Fixierung und Lagerung von elektronischen Chip-Bauelementen im Bearbeitungsprozess und ist damit vorrangig in der Elektrotechnik/Elektronik anwendbar. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zeichnet sich durch ihren multivalenten Einsatz aus. Mit ihr koennen Chip-Bauelemente unterschiedlicher Baugroesse mit beliebigem Rastermass einzeln oder im Verbund aufgenommen, gehaltert und fixiert werden. Durch die asymmetrische Ausgestaltung der Bauelementeaufnahme und die konstruktive Gestaltung der Zangenprofile, die ausserdem mit einem elastischen Material ausgebildet sind, wird gewaehrleistet, dass die Chip-Bauelemente waehrend des Bearbeitungsprozesses nicht herausgedreht oder herausgekippt werden.
Patent DD-268702-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-amino-1,3-azaphospholen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C07F9/50
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5-Amino-1,3-azaphospholen. Derartige Verbindungen koennen Bedeutung erlangen als reaktive Zwischenstufen fuer phosphororganische Verbindungen. Mit der Erfindung soll erreicht werden, die bislang unbekannten 5-Amino-1,3-azaphosphole auf einfache Weise zugaenglich zu machen und damit einen neuen Zugang zu der jungen Stoffklasse der 1,3-Azaphosphole zu eroeffnen. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass Ketenaminale mit Phosphor-III-halogeniden in einen indifferenten Loesungsmittel in Gegenwart von Hilfsbasen zu den 5-Amino-1,3-azaphospholen des Typs I, worin R1 und R4 Arylreste, NR2R3 eine Dialkylaminogruppe und Acc eine elektronenziehende Gruppierung darstellen, umgesetzt werden. Formel I
Patent DD-269420-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verhinderung von havarien und/oder stillstaenden beim betrieb von saughebern
Inventor: GOERKE HANSJOERG
IPC: F04F10/00
Filed: 1988-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung von Havarien und/oder Stillstaenden beim Betrieb von Saughebern und findet Anwendung fuer in Kreiselpumpenfoerdersysteme integrierte Saugheber. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Vorrichtung in die aufwaertsgerichteten Rohrleitungsabschnitte des Saughebers eingebaut wird, so dass bei Unterbrechung des Foerderstromes von der Kreiselpumpe zum Saugheber eine Selbstentleerung des Saughebers erfolgt.
Patent DD-273014-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von vibrationen
Inventor: LIESKE DIRK
IPC: B06B1/04
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung kann bei der Erzeugung von Vibrationen bzw. niederfrequenten Schwingungen angewendet werden. Ziel der Erfindung ist es, ein zuverlaessiges Verfahren und eine weitestgehend wartungsfreie und verschleissarme Vorrichtung zur Erzeugung von Vibrationen zu schaffen. Aufgabe der Erfindung ist es, die Erzeugung von Vibrationen mittels einer stromdurchflossenen Spule ohne Verwendung von Spiralfedern zu garantieren. Erfindungsgemaess wird an eine Spule, in der sich ein mit mindestens einem Permanentmagneten in Verbindung stehender, senkrecht beweglicher Spulenkern befindet, eine Wechselspannung angelegt. Ein paarweise zum ersten Permanentmagneten angeordneter zweiter Permanentmagnet haelt den Spulenkern durch die gegenpolige Anordnung im Gleichgewicht. Fig. 1
Patent DD-274403-A1 (DD)
Title: Verfahren zur stoffwirtschaftlichen nutzung von entspannungsgasen
Inventor: KOBELT GUENTHER
IPC: C01B3/02
Filed: 1988-08-01
Abstract: Anwendung in der chemischen Grossindustrie beim Betrieb von Methanolsynthesekomplexen mit beliebiger Gaserzeugungstechnologie, einer Synthesegasreinigung mittels Methanolwaesche und einer Methanolsynthese bei gleichzeitigem Betrieb von Heizgasnetzen und weiteren Anlagen zur Methanolsynthese, Ammoniaksynthese und Erdoelverarbeitung. Die Entspannungsgase werden auf einen Wasserstoff- und Kohlenmonoxidgehalt von mehr als 70% und einen Stickstoff- und Argon- und Methangehalt von in Summe weniger als 15% eingestellt und in das Synthesegas aus dem Methanolkomplex eingespeist, dabei werden die Mengen der eingespeisten Gase geregelt und die Mengen an Kohlenmonoxid, Methan, Argon und Stickstoff im Mischgas auf Grenzwerte eingestellt. Das Mischgas wird nach Durchlauf weiterer Prozessstufen als Synthesegas einer weiteren Methanolsynthese und/oder Ammoniaksynthese und/oder Erdoelverarbeitung verwendet. Zur Kompensation des Heizgasbedarfs im Gesamtsystem werden Fackelgase und/oder Purgegase und/oder Erdgas und/oder im Methanolsynthesekomplex anfallendes Brennmethanol verwendet. Fig. 2
Patent DD-277729-A1 (DD)
Title: Kupplungsanordnung zum loesbaren verbinden von leitungen
Inventor: KAUL WOLFGANG
IPC: F16L39/00
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung dient dem lösbaren Verbinden von informations- und/oder energieübertragenden Leitungen. Erfindungsgemäî ist zwischen verschiebbarer Kuppelplatte und einer Grundplatte ein aus wenigstens drei Kniehebeln bestehendes verriegelbares Kniehebelsystem angeordnet, dessen jeweils an der Kuppelplatte bzw. Grundplatte angreifende Kniehebelelemente mit Koppelelementen (Koppelblock bzw. Koppelstange) in Verbindung mit wenigstens zwei Führungen zwischen Grundplatte und verschiebbarer Kuppelplatte zwangsparallelbeweglich geführt sind. Für den Ausgleich von Positionierungsgenauigkeiten quer zur Kuppelrichtung ist die verschiebbare Kuppelplatte schwimmend geführt. Fig. 1{Kupplungsanordnung, Informationsleitung, Energieleitung, Kuppelplatt, Verbind lösbar, Parallelität, Kniehebel, Längsführung schwimmend}
Patent DD-279961-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur fehlkomponenten-detektion fuer redundante mehrkomponenten-seismometersysteme
Inventor: KRACKE DIETER
IPC: G01V1/28
Filed: 1989-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der raeumlichen Registrierung seismischer Bodenbewegungen, speziell fuer Faelle mit erhoehten Verfuegbarkeitsanforderungen und deren Erfuellung mit Hilfe einer redundanten Geraetekomponente. Bevorzugte Anwendungen sind autonome Registrierungen ohne direkte Zugaenglichkeit. Wesentliches Merkmal der Erfindung ist die Erzielung einer erhoehten Verfuegbarkeit der Erfassung der vollstaendigen seismischen Rauminformation verglichen mit Dreikomponenten-Anordnungen. Erreicht wird das durch eine selbsttaetige staendige Systemueberwachung sowie eine erfindungsgemaesse automatische Fehlkomponenten-Detektion. Diese basiert auf einer kontinuierlichen Korrelationsanalyse, die zuverlaessig und schnell ist. Nach Ermittlung einer fehlerhaften Systemkomponente wird diese aus dem weiteren Messprozess ausgesondert und fuer notwendige Umorganisationen gesorgt. Generell wird der Nutzer durch Signalisierung ueber den Systemzustand informiert. Fig. 1
Patent DE-10002816-A1 (DE)
Inventor: BUTTERBRODT GERHARD
IPC: A61J1/03
Filed: 2000-01-24
Abstract: The invention relates to a child-proof packaging system for medicaments for receiving a blister packaging that contains a medicament. The inventive system comprises a box component (1) which is open on an upper side, a lid component (3) which can be placed upon the upper side of the box component for closing the box component (1) and a pusher component (2). The box component (1) is provided with a bottom wall (4) having an opening (5) formed therein. The lid component (3) is provided with an opening (11) which is aligned with the opening (5) of the box component (1) when the lid component is in the placed state. The pusher component (2) is provided with a diameter in such a way that said component can be introduced into the opening (11) of the lid component (3). The arrangement of the medicament in the blister packaging matches the arrangement of the opening pertaining to the box component (1) when the lid component is in the placed state.
Patent DE-10002976-A1 (DE)
Title: Molekulargewichtsvergrößerte Liganden für asymmetrische homogen lösliche Hydrierkatalysatoren, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: KRIMMER HANS-PETER
IPC: C07D263/10
Filed: 2000-01-24
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf molekulargewichtsvergrößerte homogen lösliche Liganden für Hydrierkatalysatoren aufweisend homochirale aktive Zentren, wobei spezielle Linker zwischen aktivem Zentrum und Polymergerüst eingefügt sein können. DOLLAR A Die Liganden können in Katalysatoren überführt vorteilhaft in Membranreaktoren in quasikontinuierlichen oder kontinuierlichen organischen Synthesen eingesetzt werden. DOLLAR A Verfahren und Verwendung, Katalysatoren.
Patent DE-10003124-A1 (DE)
Inventor: LEENERS BERNHARD
IPC: C11D17/06
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to a method for producing surfactant granulates. According to the invention, a pourer plate subjects a stream of an aqueous surfactant preparation to vibrations which induce it to drip, and the drops are guided against a gaseous desiccant which vaporizes the water portions thus drying the granulates.
Patent DE-10006328-A1 (DE)
Title: Buchblocktransportkanal
Inventor: ALBRECHT MANFRED
IPC: B42C19/08
Filed: 2000-02-12
Abstract: Bei einem Buchblocktransportkanal mit relativ zueinander verstellbaren Seitenführungen und mit einer höhenverstellbaren Buchblockauflage, auf der Buchblocks aufrecht stehend unter seitlicher Abstützung vortransportiert werden, ist zum funktionssicheren Transportieren von sehr dünnen Buchblocks eine Buchblockauflage (2) vorgesehen mit vorzugsweise auf beiden Seiten angeordneten unteren gemeinsam mit der Buchblockauflage (2) höhenverstellbaren Seitenführungen (9) und mit zwischen den unteren Seitenführungen (9) und oberen Seitenführungen (11) positionierten mittleren Seitenführungen (12). Diese sind auf Vertikalführungen frei verschiebbar und durch Höhenverstellung der Buchblockauflage (2) von den unteren Seitenführungen (9) in eine höhenversetzte Position anhebbar.
Patent DE-10006490-A1 (DE)
Title: Test device used for performance test of electrical unit in vehicle trailer has electrical plug which is formed at free end of electrical cable for connecting with cable plug for jumper cable
IPC: G01R31/56
Filed: 2000-02-14
Abstract: Two electrical cables (13,14) are connected to a housing (10). An electrical plug (15) is formed at the free end of the electrical cable (13) for insertion into the trailing electrical outlet of a trailer vehicle. An electrical cable is formed at the free end of the other electrical cable (14) for connecting with a cable plug for a jumper cable.
Patent DE-10009551-A1 (DE)
Title: Observation device for system with nonlinear reaction dynamics and at least one sensor provides feedback using function whose partial derivatives are same as r-vector of reaction dynamics
Inventor: LOHMILLER WINFRIED
IPC: G05B13/04
Filed: 2000-02-29
Abstract: At least part of the conditions of the reaction dynamics (3) are estimated by the observer and input to the system as an estimate x. The observer dynamics comprise reaction dynamics, feedback of the derivatives w.r.t. time of a measurement (6), and a measurement feedback. The measurement feedback is provided using an extension function, whose partial derivatives are identical to those of the r-vector of the reaction dynamics in a predetermined operating range.
Patent DE-10010073-A1 (DE)
Title: Tie piece for heart valve prosthesis consists of hooked elements, and extra hooked elements, fixed by arms or base pieces
Inventor: DAMM CHRISTOPH
IPC: A61L27/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Hooked elements (2) have outward-pointing hooks through the material forming the prosthetic heart valve. Extra hooked elements are fixed to the outer ring of the heart valve prosthesis (1). The hooked elements penetrate the prosthesis and are held inside by an arm (3) or base part..