baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220579-A1 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmeübertrager
Inventor: BALASUS LARS
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheiben-Wärmeübertrager (10), insbesondere Ladeluftkühler, mit mehreren aufeinander gestapelten Stapelscheiben (14, 16, 18), wobei jeweils eine erste Stapelscheibe (14, 16) und eine zweite Stapelscheibe (14, 18) abwechselnd in einer Stapelrichtung (12) aufeinander gestapelt sind, wobei die Stapelscheiben (14, 16, 18) jeweils einen in einer Stapelrichtung (12) aufgestellten und umlaufenden Rand (20) aufweisen, wobei zwei benachbarte Stapelscheiben (14, 16, 18) jeweils zumindest mit ihrem Rand (20) aneinander anliegen, wobei jeweils zwei benachbarte Stapelscheiben (14, 16, 18) einen ersten Hohlraum (22, 24) zum Durchführen eines ersten Fluids oder einen zweiten Hohlraum (22, 26) zum Durchführen eines zweiten Fluids begrenzen, wobei sich erste Hohlräume (24) und zweite Hohlräume (26) in Stapelrichtung (12) abwechseln. Um die Stabilität des Stapelscheiben-Wärmeübertragers (10) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Stapelscheiben-Wärmeübertrager (10) eine Abstützeinrichtung (32) aufweist, welche die Stapelscheiben (14, 16, 18) in einem Randbereich (35) der Stapelscheiben (14, 16, 18) gegeneinander abstützt, um den ersten Hohlraum (22, 24) und/oder den zweiten Hohlraum (22, 26) zwischen den Stapelscheiben (14, 16, 18) zu stabilisieren.
Patent DE-102015220916-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: MIYAMOTO TOMOHIKO
IPC: B60W30/19
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug enthält: einen Elektromotor; einen Inverter, der ausgelegt ist, elektrische Energie von einer Batterie umzuwandeln, um den Elektromotor anzusteuern; ein Getriebe, das ausgelegt ist, den Drehausgang des Elektromotors mit einem variablen Übersetzungsverhältnis zu verschieben; und eine Steuerung, die ausgelegt ist, den Inverter zu steuern, um die Ansteuerung des Elektromotors zu steuern und eine Änderung der Schaltstufe zu steuern, und eine Hochstoßspannungsbereichsvermeidungssteuerung zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes, um eine Motordrehzahl zu ändern, während eine Fahrzeuggeschwindigkeit aufrechterhalten wird, und zum Ändern eines Betriebspunktes außerhalb eines Hochstoßspannungsbereiches, wenn der Betriebspunkt des Elektromotors in den Hochstoßspannungsbereich eintritt, in dem der Inverter durch ein PWM-Übermodulationssteuersystem gesteuert wird, durchzuführen, und wobei der Hochstoßspannungsbereich als gleich oder größer als eine vorbestimmte Drehzahl und gleich oder kleiner als ein vorbestimmtes Drehmoment definiert ist.
Patent DE-102015222047-A1 (DE)
Title: Heizgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Heizgerätevorrichtung
IPC: F24H9/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Heizgerätevorrichtung, mit zumindest einem Wärmeübertrager (10). Es wird vorgeschlagen, dass der Wärmeübertrager (10) zumindest eine Emissionsreduktionseinheit (12) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Schadstoff-Emission zu reduzieren.
Patent DE-102015223057-A1 (DE)
Title: Prüfadapter
Inventor: DRAXLER IVICA
IPC: G01N3/22
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Prüfadapter zum Prüfen der Befestigung eines Verbindungselements (1) mit Kopf (5), insbesondere eines Massebolzens, wobei der Prüfadapter umfasst einen Grundkörper (14), wobei auf den Grundkörper (14) ein Drehmoment aufbringbar ist, zumindest zwei am Grundkörper (14) an Schwenkachsen (4) schwenkbar gelagerte Klemmbacken (3) zum Umgreifen des Kopfes (5) mit Klemmabschnitten (15) der Klemmbacken (3), und eine am Grundkörper (14) axial verschiebbare Spannhülse (2), wobei durch axiales Verschieben der Spannhülse (2) in einer Schließrichtung die Klemmabschnitte (15) der Klemmbacken (3) radial nach innen verschwenkt werden und ein Verfahren zur Prüfung mittels eines solchen Prüfadapters.
Patent DE-102015223372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Partikeln aus einem glasartigen oder keramischen Material
Inventor: DENNERT HANS VEIT
IPC: C03B19/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Partikeln (B) aus einem glasartigen oder keramischen Material werden Brenngutpartikel (R) aus einem nicht-expandierten Ausgangsmaterial in eine Brennkammer (4) eines Brennofens (2) eingegeben und unter Wirkung eines pulsierenden Heißgasstroms (H) expandiert. Zur Erzeugung einer Druckpulsation in dem Heißgasstrom (H) wird dabei ein Drehkolbengebläse (18) herangezogen.
Patent DE-102015224030-A1 (DE)
Title: Warmpresseinrichtung und Verfahren zum Warmpressen einer Membran-Elektrodenanordnung einer Brennstoffzelle
Inventor: JEONG SUNG HOON
IPC: H01M8/0297
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Warmpresseinrichtung presst eines oder mehrere zu pressende Objekte bei einer vorher festgelegten Temperatur und weist auf: einen Roller, auf den eine Rolle, auf der die zu pressenden Objekte mit vorher festgelegten Abständen vorgesehen sind, gewickelt ist, heiße Platten, die so vorgesehen sind, dass sie einer Oberfläche der zu pressenden Objekte gegenüberliegen, während sie der Rolle entsprechen, die von dem Roller zugeführt wird, Presseinheiten, die so vorgesehen sind, dass sie die heißen Platten auf die zu pressenden Objekte drücken, und eine Abstandsveränderungseinheit, welche die heißen Platten in einer Richtung, in der die Rolle bewegt wird, oder auch in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung, in der die Rolle bewegt wird, bewegt, gemäß einem Abstand zwischen den zu pressenden Objekten.
Patent DE-102015224350-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist mindestens eine Erzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines leuchtenden Objekts außerhalb des Fahrzeugs (1) auf, wobei die Erzeugungseinrichtung eine Plasmaerzeugungseinrichtung (2–4) zum Erzeugen mindestens eines Plasmaobjekts (P1–P3) außerhalb des Fahrzeugs (1) ist. Ein Verfahren dient zum Erzeugen eines leuchtenden Objekts durch ein Fahrzeug (1) außerhalb des Fahrzeugs (1), wobei das leuchtende Objekt mittels einer Plasmaerzeugungseinrichtung (2–4) des Fahrzeugs (1) in Form eines Plasmaobjekts (P1–P3) erzeugt wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kraftfahrzeuge, insbesondere auf Personenkraftwägen und Motorräder.
Patent DE-102015225243-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: HÜNTEMEIER RAINER
IPC: H01H71/10
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es wird ein elektrischer Schalter zum Schalten eines elektrischen Stroms offenbart. Der elektrischer Schalter umfasst eine elektronische Auslöseeinheit (Electronic Trip Unit, ETU), die zweiteilig ausgebildet ist und bei der der erste Teil der Auslöseeinheit fest mit dem elektrischen Schalter verbunden ist und Schutzfunktionen des elektrischen Schalters beinhaltet und bei der der zweite Teil der Auslöseeinheit montierbar und abnehmbar am elektrischen Schalter ausgebildet ist und die für den Kunden freigeschalteten Schutzfunktionen definiert.
Patent DE-102015225552-A1 (DE)
Title: Verbessertes Waschverfahren IV
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: C11D17/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine wässrige Waschflotte in einer Vorrichtung zur Reinigung von verschmutzten textilen Substraten, enthaltend eine Vielzahl von wasserunlöslichen festen Teilchen aus organischem polymeren Material, die an ihrer Oberfläche Polysaccharidgruppen tragen.
Patent DE-102015225978-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, Betriebsgerät für eine Leuchte und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems
Inventor: KOCH PATRIK YVES
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem, ein Betriebsgerät für eine Leuchte sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems. Das Beleuchtungssystem umfasst wenigstens eine Leuchte (2) zur Beleuchtung eines Gebäudeteils (4), eine Steuereinheit (1) zum Einstellen und Steuern eines Beleuchtungsparameters zumindest einer der Leuchten (2) und eine Schnittstelle (3), die zum Übertragen eines elektrischen Steuersignals zwischen dem Leuchtmittel (2) und der Steuereinheit (1) eingerichtet ist. Die Steuereinheit (1) greift während einer Betriebsphase des Beleuchtungssystems auf einen Speicher zu, in dem zumindest eine Lichtplanungsinformation (7) aus einer Lichtplanungsphase des Beleuchtungssystems abgelegt ist. Die Steuereinheit (1) passt das Steuersignal auf Basis der Lichtplanungsinformation (7) an, wenn eine Meldung, vorzugsweise von einem der Leuchten (2), generiert wurde, dass zumindest ein Lichtparameter als Beleuchtungsparameter des Beleuchtungssystems verändert ist.
Patent DE-102015226085-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Schalteinheit
Inventor: BANTLE FLORIAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Antriebseinheit zum Antrieb eines Einsatzwerkzeugs in mindestens einem nicht-schlagenden Betriebsmodus, wobei die Antriebseinheit ein Hammerschlagwerk (260) zum schlagenden Antrieb des Einsatzwerkzeugs in einem zugeordneten Schlagmodus aufweist, und wobei der Antriebseinheit eine Schalteinheit (205) zum Umschalten der Antriebseinheit zwischen dem mindestens einen nicht-schlagenden Betriebsmodus und dem zugeordneten Schlagmodus zugeordnet ist, ist der Schalteinheit (205) ein Stellmotor (282) zugeordnet, der dazu ausgebildet ist, bei einer Aktivierung im nicht-schlagenden Betriebsmodus das Hammerschlagwerk (260) durch ein Umschalten der Antriebseinheit von dem mindestens einen nicht-schlagenden Betriebsmodus in den zugeordneten Schlagmodus zu aktivieren.
Patent DE-102016003953-A1 (DE)
Title: Gelenkstruktur für einen Roboter mit Motor und Reduktionsgetriebe
Inventor: TAKIKAWA RYUJI
IPC: B25J9/12
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Gelenkstruktur für einen Roboter gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein erstes Element; ein Reduktionsgetriebe, das mit einer Oberfläche eines Wandabschnitts des ersten Elements gekoppelt ist; einen Motor, der sich auf einer Seite gegenüber der einen Oberfläche des Wandabschnitts befindet; ein erstes Zahnrad, das an einer Welle des Motors angebracht ist; ein zweites Zahnrad, das an einer Welle einer Eingangseinheit angebracht ist und in das erste Zahnrad eingreift; und ein zweites Element, das an einer Ausgangseinheit des Reduktionsgetriebes angebracht ist. Der Durchmesser des zweiten Zahnrads ist größer als eine Kopplungseinheit, die mit dem ersten Element gekoppelt ist. Das erste Element ist mit einem Zahnradaufnahmeabschnitt, der das erste und zweite Zahnrad aufnimmt, versehen, und ein Teil des Zahnradaufnahmeabschnitts, das mindestens das zweite Zahnrad abdeckt, ist im Verhältnis zu dem ersten Element abnehmbar.
Patent DE-102016005348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Schlüsselwerts eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: GECK JÜRGEN
IPC: G06F21/30
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems, – Bereitstellen von zumindest zwei Datenrechnern, wobei beide Datenrechner in Datenkommunikation miteinander stehen oder diese eine solche miteinander aufbauen können, – Eingabe von Betriebsparametern in zumindest einen Datenrechner zum Betreiben der Datenrechner und/oder zum Betreiben des Datenverarbeitungssystems, – Adressierung zumindest eines Datenrechners durch spezifische Eingabe von Adressdaten, – Aufbau einer HTML-basierten Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern, wobei nach Aufbau der Kommunikationsverbindung Daten von einem Datenrechner auf zumindest einen anderen Datenrechner übertragen werden, wobei – die beiden Datenrechner ein vollständig unabhängiges und, vorzugsweise in sich datentechnisch abgeschlossenes, Datensystem, derart bildet als dass der Aufbau der Kommunikationsverbindung sowie ein Betreiben der Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern ausschließlich auf Basis einer Datenkommunikation der Datenrechner untereinander beruht, und wobei ein Systemzustand des Datenverarbeitungssystems und/oder zumindest eines Datenrechners (1) mittels einer Evaluationseinheit durch genau eine, vorzugsweise reproduzierbare, beispielsweise sich in zeitlicher Hinsicht dynamisch verändernde Zahl, berechnet und/oder kategorisiert wird, wobei die Evaluationseinheit anschließend auf Basis dieser Zahl eine Entriegelung eines Nutzungselementes steuert.
Patent DE-102016005955-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B45/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1), umfassend einen Verdampfer (2), einen Kältemittelverdichter (3), einen Kältemittelkondensator (4) oder einen Gaskühler (4), einen Akkumulator (6.1), einen inneren Wärmeübertrager (7), ein dem Verdampfer (2) zugeordnetes Expansionsorgan (5) und einen Ausgleichsbehälter (6.2), welcher an einen Leitungsabschnitt des Kältemittelkreislaufs angeschlossen ist, welcher den inneren Wärmeübertrager (7) mit der Saugseite des Kältemittelverdichters (3) verbindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Akkumulator (6.1) mit dem Ausgleichsbehälter (6.2) zu einer Baueinheit (6) zusammengefasst ist.
Patent DE-102016006634-A1 (DE)
Title: Klappbare Traverse für Anlegeleitern und mehrteilige Leitern
Inventor: BÜCHELE VOLKER
IPC: E06C7/46
Filed: 2016-06-03
Abstract: Klappbare Traverse (4) zur Stabilisierung einer Leiter (1), mit zwei länglichen Traversenbeinen (65, 66), welche jeweils in einem schwenkbaren Aufnahmeprofil (7, 8) am Ende eines Holmes (2) der Leiter (1) längsverschiebbar aufgenommen sind, und im Zwischenraum zwischen den Holmen (2, 2) in ihrem endseitigen Verbindungsbereich Schwenklager aufweisen, wobei die Traversenbeine (65, 66) in ihrem endseitigen Verbindungsbereich über einen gemeinsamen, leiternfreien Schwenkpunkt (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016008783-A1 (DE)
Title: Oszillierende Verdrängerpumpe mit elektrodynamischem Antrieb und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FREY RAPHAEL
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine oszillierende Verdrängerpumpe, bevorzugt eine Membranpumpe, mit wenigstens einem mobilen Teil (20), das relativ zu einem festen Teil (30) bewegbar angeordnet ist, wobei das mobile Teil (20) angetrieben ist und selbst ein Verdrängerelement (40) der Verdrängerpumpe (1) antreibt, wobei als Antrieb ein elektrodynamischer Antrieb (10) vorgesehen ist, an den (10) eine Mehrzahl von Spulen (41) und Permanentmagneten (42) vorgesehen und jeweils die Mehrzahl von Spulen (41) oder die Mehrzahl von Permanentmagneten (42) an dem mobilen Teil (20) des Antriebs (10) angeordnet sind, und wobei an dem Antrieb (10) wenigstens ein Führungsglied (50a, 50b) vorgesehen ist, welches dem mobilen Teil (20) eine Bewegung entlang lediglich eines Translationsfreiheitsgrades gestattet. Für die erfindungsgemäße Verdrängerpumpe ist kennzeichnend, dass die Verdrängerpumpe als Membranpumpe (1) ausgebildet ist, der (1) eine Mess- und Steuereinheit (45) mit Datenspeicher und Datenverarbeitungseinrichtung zugeordnet ist, die ein Positionssignal des mobilen Teils (20) und die Stärke des Antriebsstromes als Mess- und/oder Regelgröße verarbeitet. Die vorliegende Erfindung befasst sich auch mit einer Anordnung mehrerer solcher Verdrängerpumpen und mit einem verfahren zum Betrieb wenigstens einer solchen oszillierenden Verdrängerpumpe.
Patent DE-102016009259-A1 (DE)
Title: Personalisierung eines Sicherheitselements
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: G06K19/073
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitselements, beispielsweise eine SIM-Karte bzw. eine Chipkarte für Mobiltelefone, welches es ermöglicht, mit wenig technischem Aufwand Personalisierungsdaten an das Sicherheitselement bereitzustellen. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf ein Personalisierungssystem, welches entsprechend dem vorgeschlagenen Verfahren eingerichtet ist. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. das vorgeschlagene Personalisierungssystem betreiben.
Patent DE-102016011082-A1 (DE)
Title: Infrarotthermografiesystem zur automatischen Oberflächentemperaturüberwachung eines Reformeraustrittssystems
Inventor: EINENKEL STEPHAN
IPC: G01K1/12
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur automatischen Oberflächentemperaturüberwachung zumindest einer Rohrleitung (203), mit: zumindest einer Rohrleitung (203) in der ein heißes Fluid (F) führbar ist, durch das die mindestens eine Rohrleitung (203) erhitzbar ist, so dass die mindestens eine Rohrleitung (203) eine zu überwachende Oberflächentemperatur aufweist. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen: eine Führung (31), die entlang der mindestens einen Rohrleitung (203) verläuft, ein entlang der Führung (31) bewegbarer und durch die Führung (31) geführter Wagen (30), zumindest eine erste Kamera (34), die dazu ausgebildet ist, Infrarotbilder aufzunehmen, aus denen eine Oberflächentemperatur der mindestens einen Rohrleitung (203) messbar ist, sowie eine zweite Kamera (35) zur Bestimmung des Ortes einer gemessenen Oberflächentemperatur, wobei die zweite Kamera (35) dazu ausgebildet ist, Bilder im sichtbaren Bereich des Lichtspektrums aufzunehmen, und wobei die beiden Kameras (34, 35) an dem Wagen (30) festgelegt und gemeinsam verfahrbar sind.
Patent DE-102016012078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangskontrolle und Tanküberwachung für eine Milchkammer und Bediensystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: Schröder Uwe
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugangskontrolle und Tanküberwachung für eine Milchkammer (30), ein Bediensystem (100) für eine Milchkammer (30) zur Durchführung des Verfahrens und eine Milchkammer (30) mit einem Bediensystem (100), die die Milcherfassung und die Probennahme im Bereich der Milchkammer von Seiten des Erzeugers transparenter, sicherer und einfacher als durch den Stand der Technik gegeben gestalten. Dies wird verfahrenstechnisch dadurch erreicht, • dass eine beim Milch-Erzeuger oder Milch-Lieferanten außerhalb der Milchkammer (30) angeordnete Zugangskontroll- und Datenerfassungs-Einheit (38) so eingerichtet ist, dass sie Tankdaten (DT) als Tankinformationsdaten (DTI), Tanküberwachungsdaten (DTÜ) und Tankvorgabedaten (DTV) speichert, • dass der Zugang zu dem wenigstens einen Anlieferungstank (34; 34.1, 34.2, ... 34.n) in der Milchkammer (30) und die Überführung der Milch aus dem wenigstens einen Anlieferungstank (34; 34.1, 34.2, ... 34.n) in den Sammeltank (28) über eine Milchkammertür (32) nur dann zugelassen werden, wenn die Lagerung der bereitgestellten Milch derart erfolgt ist, dass die diesbezüglich in der Zugangskontroll- und Datenerfassungs-Einheit (38) abgelegten Tanküberwachungsdaten (DTÜ) den definierten Tankvorgabedaten (DV) entsprechen, und • dass die Tanküberwachungsdaten (DTÜ) an die Steuerungs- und Datenerfassungs-Einheit (26) übermittelt und von dort an die externe Datenerfassungs-Einheit (12) übermittelt und in dieser gespeichert werden
Patent DE-102016013579-A1 (DE)
Title: Speicherungs-Prozessorarray für wissenschaftliche Berechnungen
Inventor: DE ARUP
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die hier offenbarten Ausführungsformen umfassen ein Verbindungsnetzwerk, das dafür ausgelegt ist, Datenkommunikation zwischen Speicherungs-Verarbeitungseinheiten bereitzustellen. Das offenbarte Verbindungsnetzwerk kann besonders effektiv sein, wenn die Speicherungs-Verarbeitungseinheiten dafür ausgelegt sind, lokal wissenschaftliche Berechnungen auszuführen. Das offenbarte Verbindungsnetzwerk kann lokalisierte Datenkommunikation mit hohem Durchsatz und niedriger Latenz zwischen Speicherungs-Verarbeitungseinheiten ohne Überlastung des Hostsystems ermöglichen.
Patent DE-102016101901-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: KLARNER ROBERT
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem und ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Betrieb eines Fahrzeugs F in einem Verkehrswegenetz durch eine Unterstützungsfunktion UF. Das Fahrerassistenzsystem umfasst eine erste Schnittstelle (101) zur Bereitstellung von Navigationsdaten ND zu dem Verkehrswegenetz, eine Positionserfassungseinheit (102) zur Erfassung einer Position PF des Fahrzeugs F, eine zweite Schnittstelle (103) zur Bereitstellung von ersten Daten D1 zu Objekten O1i, die entlang von Verkehrswegen des Verkehrswegenetzes angeordnet sind, mit i = 1, 2, ..., I, I ≥ 1, ein Sensorsystem (104), mit dem an der Position PF eine aktuelle Umgebung des Fahrzeugs F zur Erzeugung von Umgebungsdaten U(PF) abtastbar ist, eine erste Auswerteeinheit (105), mit der Daten D2 zu Objekten O2l ermittelbar sind, die in den Umgebungsdaten U(PF) abgebildet sind, eine Fusionseinheit (106) zum Abgleich und zur Fusion der ersten Daten D1 und der zweiten Daten D2 zu dritten Daten D3 = D3(D1, D2), und eine Steuer- und/oder Regeleinheit zur Ausführung der zumindest einen Unterstützungsfunktion UF, wobei die Unterstützungsfunktion UF abhängig von den dritten Daten und den Navigationsdaten ND ausgeführt wird UF = UF(D3, PF, ND).
Patent DE-102016105614-A1 (DE)
Title: Ladesystem für elektrische Verbraucher, Ladeinfrastruktureinrichtung mit einem Ladesystem und Verfahren zum Betreiben einer Ladeinfrastruktureinrichtung
Inventor: WALCH LARS
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (100) für elektrische Verbraucher (10, 20), umfassend wenigstens zwei Ladeanschlüsse (102, 106, 108) und eine Leistungseinrichtung (110) mit einer Transformatoreinheit (130). Die Ladeanschlüsse (102, 106, 108) sind in wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite elektrische Ladeleistungsgruppe (160, 170) eingeteilt, die von einer gemeinsamen Transformatoreinheit (130) des Ladesystems (100) versorgt sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Ladeinfrastruktureinrichtung (200) mit einem Ladesystem (100) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Ladeinfrastruktureinrichtung (200).
Patent DE-102016108159-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rollenführung
Inventor: KÄSSNER DIRK
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit Rollenführung, wobei die Rollenführung mindestens eine zumindest teilweise seitlich offene Führungsschiene und mindestens eine in der Führungsschiene abrollende, mit Teilen des Fahrzeugsitzes über mindestens eine Achse verbundene Laufrolle aufweist, wobei die Führungsschiene eine parallel zu einer Mittelachse der Laufrolle angeordnete rollenunterseitige Innenwand, eine parallel dazu verlaufende rollenoberseitige Innenwand sowie eine senkrecht zur Mittelachse angeordnete rollenaußenseitige Innenwand aufweist, wobei zwischen der rollenunterseitigen und der rollenaußenseitigen Innenwand mindestens eine untere Übergangsinnenwand und zwischen der rollenoberseitigen und der rollenaußenseitigen Innenwand mindestens eine obere Übergangsinnenwand angeordnet ist, wobei die Übergangsinnenwände frei von einem rechtwinkligen Abschnitt und in Richtungen von der rollenoberseitigen und der rollenunterseitigen Innenwand zur rollenaußenseitigen Innenwand hin mit einem sich kontinuierlich verkleinernden Abstand zur Mittelachse der Laufrolle ausgestaltet sind, wobei bei einer axialen Belastung der Rollenführung in Richtung der Mittelachse der Laufrolle ein unterer Abschnitt eines an einem der rollenaußenseitigen Innenwand zugewandten ersten Ende der Laufrolle ausgestalteten äußeren Endabschnitts an der unteren Übergangsinnenwand kontaktierend anliegt.