baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217746-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung für ein Schaltgetriebe und entsprechender Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2002-04-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Antriebsstrang
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinheit (12), einem wenigstens zwei
Getriebegänge
aufweisenden Schaltgetriebe (14) und wenigstens einer Kupplungseinrichtung
(16) zur Momentenübertragung
zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe, wobei wenigstens
eine Synchronisiereinrichtung (50a; 50b; 50c; 50d; 50f-1, 50f-2)
vorgesehen ist, die dafür
ausgelegt ist, eine Synchronisation von Drehzahlen beim Schalten zwischen
Getriebegängen
im Sinne eines Abbremsens bzw. Beschleunigens zu ermöglichen
oder zumindest zu unterstützen,
wobei die Synchronisiereinrichtung Trägheitsmassenanordnungen (60n,
62n) aufweist, die mit einer zu sychronisierenden oder/und mit zu
synchronisierenden Bauteilen gekoppelten oder koppelbaren Drehwelle (72n)
gekoppelt oder koppelbar sind zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse,
wobei das wirksame Trägheitsmoment
der Trägheitsmassenanordnung
mittels einer mitrotierenden zugeordneten Einstelleinrichtung (120n, 122n)
einstellbar ist, um die Drehwelle und damit gekoppelte Bauteile
wahlweise zu beschleunigen oder abzubremsen, dadurch gekennzeichnet,
dass die zugeordnete Einstelleinrichtung mehrere doppelt wirkende
hydraulische Nehmerzylinder aufweist, welche mit jeweils einem Kolben-Kolbenstangenelement
(124n, 126n) ausgestaltet sind und die Trägheitsmassenanordnungen (60n,
62n) radial...
Patent DE-10220700-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Tiefziehen von Behältern aus thermoplastischem Kuststoff
Inventor: SCHEITHAUER MICHAEL
IPC: B29C51/04
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Formwerkzeug zum Tiefziehen von Behältern (6) aus einer erwärmten Folienbahn (7) aus thermoplastischem Kunststoff, bestehend aus Oberteil (1) und Unterteil (2), wobei das Unterteil (2) die Formeinsätze (5) trägt und das Oberteil (1) pro Formnest einen Niederhalter (14) und einen darin angeordneten, über eine Stange (16) verschiebbaren Streckhelfer (15) mit einer Axialbohrung (24) zum Zuleiten der Formluft, gekennzeichnet durch ein in jedem Streckhelfer (15) angeordneten, vom Druck der Formluft betätigten Formluftventil (42) mit einem über eine Feder (33) nachgiebig gehaltenen Sperrkolben (31), der gegen die Bohrung (34) zum Zuleiten der Formluft gedrückt wird und der beim Zuleiten der Formluft gegen die Federkraft verschoben wird.
Patent DE-10223445-B4 (DE)
Title: Digitales lineares Entzerrfilter
Inventor: POHL VOLKER
IPC: H04L25/03
Filed: 2002-05-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Digitales
lineares Entzerrfilter mit einer arithmetischen Filterstruktur mit
begrenzter Impulsantwort nach dem Zero-Forcing-Prinzip auf Basis
bekannter Kanalmatrizen K i  eines zu entzerrenden,
drahtlosen MIMO-Übertragungskanals
der symbolübersprechenden
Kanallänge
N in einem Funkkommunikationssystem mit zum Zeitpunkt k gleichzeitig
von n Sendeantennen gesendeten und von m Empfangsantennen empfangenen Datensymbolen,
die für
den asymmetrischen Fall m>n
mit einem empfängerseitigen
Antennenüberschuss
d = m – n zur
Ermittlung der Sendevektoren x(k) aus den aus der allgemeinen linearen
Differenzgleichung N-ter Ordnung (GN) mit konstanten Koeffizienten
gemäß  unter Vernachlässigung
des Rauschterms bekannten Empfangsvektoren y(k) von zumindest einer
von zwei alternativen arithmetischen Entzerrstrukturen i) oder ii)
unterschiedlicher zeitlicher Verzögerung, die die reale Struktur des
MIMO-Übertragungskanals
genau erfassen, bestimmt ist, wobei die allgemeine lineare Differenzgleichung
N-ter Ordnung (GN) in ein Gleichungssystem erster Ordnung (G1) gemäß  w(k) = A u(k) – B u(k-1) transformiert
wird und die Sende- und Empfangsvektoren x(k), y(k) vom konkreten
in den mathematischen Raum transformiert (T1), dort nach...
Patent DE-10225332-B4 (DE)
Title: Einlagerungspuffer und Verfahren zum Einlagern von Stückgütern für ein automatisiertes Stückgutlager
Inventor: WAGNER RUDOLF M
IPC: B65G1/04
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Einlagerungspuffer
(1) zum Puffern von in ein automatisiertes Stückgutlager (2) einzulagernden,
im wesentlichen quaderförmigen
Stückgütern unterschiedlicher
Abmessungen vor ihrer Einlagerung in das Stückgutlager,  mit mehreren
bewegbaren, miteinander gekoppelten, im wesentlichen gleichartigen
Lagerflächen
(10), die derart mit einem Antrieb gekoppelt sind, daß sie zwischen
mehreren Stationen umlaufen,  wobei die Stationen umfassen:  wenigstens
eine Beschickungsstation (17), an der eine der Lagerflächen, wenn
sie dort positioniert ist, mit mehreren Stückgütern (18) ungeordnet belegt
wird, und  wenigstens eine Umlagerstation (20), an der mit einer Greifvorrichtung
(23, 24) Stückgüter (22)
von einer der Lagerflächen
(10), wenn sie dort positioniert ist, entnommen und in Abhängigkeit
von zuvor erfaßten
Abmessungen der Stückgüter in einer
vorgegebenen Orientierung auf diese Lagerfläche (10) und/oder eine andere
Lagerfläche
(10) aufgelegt werden, so daß eine
oder mehrere geordnet belegte Lagerflächen (10) gebildet werden,
wobei die Positionen, an denen die Stückgüter auf der oder den geordnet belegten
Lagerfläche(n)
aufgelegt...
Patent DE-10230882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rolle
Inventor: ASHIKAWA TERUO
IPC: B29C45/26
Filed: 2002-07-09
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Rolle, die einen ballig oder tonnenähnlich gewölbten Außenumfang besitzt, umfassend folgende Schritte:  (a) Formen eines hohlzylindrischen Körpers, der eine gleichmäßige Außenumfangsfläche und eine nach innen gewölbte Innenumfangsfläche besitzt; und  (b) Pressen des gewölbten Bereichs der Innenumfangsfläche nach außen.
Patent DE-10234255-B4 (DE)
Title: Verwendung von Bohr-Injektionsankern als flächentragende Armierung eines Vortriebs-Gewölbeschirmes
Inventor: ISCHEBECK ERNST FRIEDRICH
IPC: E02D5/54
Filed: 2002-07-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verwendung von Bohr-Injektionsankern mit ausschließlich im Bereich der Bohrkrone offenem Längskanal zur Zementinjektion als Armierung eines Vortriebs-Betongewölbeschirmes im Bereich einer Tunneldecke, wobei bei in Tunnellängsrichtung benachbarten Bohr-Injektionsankern in Tunnel längsrichtung eine mindestens etwa 20-prozentige Überlappung der eingebohrten Bohr-Injektionsankerlänge gegeben ist und wobei der Bohr-Injektionsanker von einem Zementinjektion beinhaltenden Körper umgeben ist, mit einer Zuordnung von eingebohrten Bohr-Injektionsankerlängen in Tunnellängsrichtung derart, dass bohrkronenseitige Kopfabschnitte von Zementinjektion beinhaltenden Körpern im Bereich des nachfolgenden Tunnelvortriebs liegen, gekennzeichnet durch eine Verwendung der Bohr-Injektionsanker (1) als flächentragende Armierung des Vortriebs-Betongewölbeschirmes (4), wobei die Bohr-Injektionsanker (1) einen sich über die gesamte Bohr-Injektionsankerlänge erstreckenden, kupplungsmutterbestückbaren Mantelgewindegang und den Längskanal zur Spülung, Zementinjektion und -verpressung aufweisen, wobei der Zementinjektion beinhaltende Körper ein Verpresskörper (7) ist, der Bohr-Injektionsanker zur Bildung eines kombinierten Verbundes aus Bohr-Injektionsanker, Verpresskörper und umgebendem Boden verwendet wird und wobei eine schrittweise nachgeführte Spritzbetonschale zur Abstützung der bohrlochmündungsseitigen Verpresskörperenden verwendet wird und sich die Kopfabschnitte (d)...
Patent DE-10238264-B4 (DE)
Title: Blinkbeleuchtung für Fahrzeugseitenspiegel
Inventor: MAYR GOTTHARD
IPC: B60R1/06
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Leuchtkörper-Einsatz
(1; 100; 200; 300) zum nachträglichen
Einbau in serienmäßige Standard-Fahrzeugseitenspiegel
(2), der als Vollkörper
ein Spiegelgehäuse
(30; 130) eines Fahrzeugseitenspiegels (2) volumenmäßig vervollständigt und
zur Außenseite
hin abschließt,
in der Form einer einstückigen
Schale, die formschlüssig
in eine nachträglich
in einen durchgehenden Wandabschnitt des Spiegelgehäuses (30;
130) eingebrachte Aussparung (10) in einer solchen Weise einsetzbar ist,
dass der beanspruchte Bauraum im Inneren des Spiegelgehäuses (30;
130) minimiert ist, wobei im Leuchtkörper-Einsatz (1; 100; 200;
300) zumindest eine Ausnehmung (118; 218, 218a) angeordnet ist,
in der zumindest eine Leuchtdiode (20) untergebracht ist, und der
Leuchtkörper-Einsatz
(100; 200; 300) auf seiner Innenseite eine die Ausnehmung (118;
218, 218a) und elektrische Anschlüsse der Leuchtdiode (20) versiegelnde
Schicht (128; 228; 328) aufweist, wobei die Leuchtdiode (20) mitsamt
ihrer elektrischen Anschlüsse
in die Ausnehmung (118; 218, 218a) eingegossen ist.
Patent DE-10249903-B4 (DE)
Title: Mechanischer Bioreaktor
Inventor: WINKLER MICHAEL
IPC: C12M1/42
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Bioreaktor
zum Kultivieren von Zellen enthaltend mindestens eine die Zellen
tragende elastische Membran (10) und eine Kammer (30) zur Aufnahme
der Membran, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Membran
durch Druckbeaufschlagung eines durch die Membran (10) und die Kammer
(30) abgeschlossenen Volumens (31) auslenkbar ist und ein Sensorsystem
(50) zur Messung der Auslenkung der elastischen Membran (10) vorgesehen
ist.
Patent DE-10301572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Komprimieren einer Folge von Bildern
Inventor: NORDMANN MARCO
IPC: H04N7/36
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Komprimieren einer zeitlichen Folge (4) einer Anzahl von Bildern
(1, 2, 3), welche in Form von elektronischen Datensätzen gegeben
sind, wobei die Bilder (1, 2, 3) in eine Anzahl von Pixeln (5) unterteilt
sind, denen jeweils ein Bildeigenschaftswert (R, G, G*, S, B, B*,
W) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer elektronischen
Datenverarbeitungseinheit ein Ausgangsdatensignal (6) erzeugt wird,
indem bei einem zeitlich ersten Bild (1) für jedes Pixel (5) der Bildeigenschaftswert
(R, G, G*, S, B, B*, W) in das Ausgangsdatensignal (6) übernommen
wird und bei den zeitlich weiteren Bildern (2, 3) für das jeweils
entsprechende Pixel (5) nur dann der Bildeigenschaftswert (R, G,
G*, S, B, B*, W) in das Ausgangsdatensignal (6) übernommen wird, wenn er sich
gegenüber
demjenigen Bildeigenschaftswert (R, G, G*, S, B, B*, W) geändert hat,
der zuletzt für
ein entsprechendes Pixel (5) in das Ausgangsdatensignal (6) übernommen
wurde, oder wenn ein...
Patent DE-10303573-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Speichermedium und Steuer- und/oder Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Brennkraftmaschine insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-01-30
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem Kraftstoff von einem Injektor (26) in einen Brennraum (20) eingespritzt wird, wobei der Injektor (26) einen ansteuerbaren Piezoaktor (50) aufweist, und bei dem ein Vorsteuer-Sollwert (Usollvor) für die Ansteuerung des Piezoaktors (50) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsteuer-Sollwert (Usollvor) mit einer Ladungsregelung der dem Piezoaktor (50) zugeführten Ladungsmenge verknüpft wird, dass die Ladungsregelung mit einer Spannungsregelung verknüpft wird, und dass die Spannungsregelung der Ladungsregelung nachgeordnet ist.
Patent DE-10308928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen freitragender Kontaktierungsstrukturen eines ungehäusten Bauelements
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-02-28
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements (2) mit einer Kontaktierstruktur, wobei das Bauelement (2) eine elektrische Kontaktfläche (210) aufweist, bei dem  – eine Schicht (3) aus elektrisch isolierendem Material auf dem Bauelement (2) und einem an dem oder bei dem Bauelement angeordneten Träger (1) aufgebracht wird,  – eine Schicht (4) aus elektrisch leitendem Material auf der Schicht (3) aus elektrisch isolierendem Material und der elektrischen Kontaktfläche (210) des Bauelements aufgebracht wird,  – bei dem die Schicht (3) aus elektrisch isolierendem Material vom Träger (1) abgelöst wird,  wobei  – die elektrische Kontaktfläche (210) des Bauelements zumindest teilweise beim Aufbringen der Schicht (3) aus elektrisch isolierendem Material frei bleibt und nach dem Aufbringen der Schicht (3) aus elektrisch isolierendem Material freigelegt wird.
Patent DE-10312864-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: LORCH WERNER
IPC: E03C1/042
Filed: 2003-03-18
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sanitärarmatur, mit  1.1 einem Armaturenkörper (1),  1.2 mindestens einem S-Verbindungsteil (10), das  1.2.1 zwei axial versetzte Anschlussstutzen (11, 12) aufweist,  1.3 einem Spannelement (16), das  1.3.1 an dem dem Armaturenkörper (1) zugeordneten Anschlussstutzen (12) von dessen Wandseite her angreift und  1.3.2 gegen den Armaturenkörper (1) in axialer Richtung des S-Verbindungsteils (10) verspannbar ist, sowie mit  1.4 einer Ausrichthilfe (19), die  1.4.1 mit dem Spannelement (16) verbindbar bzw. verbunden ist und  1.4.2 auf die der Armaturenkörper (1) auffädelbar ist.
Patent DE-10316542-B4 (DE)
Title: Luftsackvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Entfalten eines Luftsacks
Inventor: MORI KENJI
IPC: B60R21/2155
Filed: 2003-04-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Luftsackvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Luftsack (125), einem Voraufprallsensor (140), einem Aufprallsensor (141), einem ersten Gasgenerator (126) und einem zweiten Gasgenerator (127), wobei der erste Gasgenerator ansprechend auf ein Signal des Voraufprallsensors den Luftsack in einen vorbestimmten Aufblasbereich hinein entfaltet, und der zweite Gasgenerator den Luftsack ansprechend auf ein Signal des Aufprallsensors vollständig aufbläst.
Patent DE-10317078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse reflektierender Oberflächen
Inventor: KAMMEL SOEREN
IPC: G01M11/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Analyse, insbesondere zur Inspektion und/oder zur Überprüfung, mindestens einer reflektierenden, insbesondere glänzenden und/oder spiegelnden, Oberfläche (10; 10'), aufweisend folgende Schritte: [a] Bewegen und/oder Verändern mindestens eines in der Umgebung der Oberfläche (10; 10') erzeugten und/oder existierenden Musters (20; 20'), wobei zu verschiedenen Zeitpunkten, die vor, ein- oder mehrmals während und nach dem Bewegen und/oder Verändern des Musters (20, 20') liegen können, jeweils mindestens ein an der Oberfläche (10, 10') reflektiertes Bild des Musters (20, 20') aufgenommen wird und [b] mathematisches Verknüpfen, der zu verschiedenen Zeitpunkten aufgenommenen Bilder zu mindestens einem Ergebnisbild (30; 30') derart, daß im Ergebnisbild (30; 30') defektbehaftete Bereiche und defektfreie Bereiche rechnerisch und/oder visuell unterschieden werden können.
Patent DE-10321444-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen endoskopischen Lichtleiter
Inventor: ARAI KAORU
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verbindungsanordnung
zum lösbaren Verbinden
eines endoskopischen Lichtleiters (13, 53) mit einer Lichtquelleneinheit
(20), bei welcher  – ein
Endabschnitt des aus einem Bündel
optischer Fasern bestehenden Lichtleiters (13, 53) in einer vorbestimmten Länge aus
einem Verbindungselement (10, 50) vorsteht und zur Bildung eines
Lichtleiterstabs (12, 52) von einem starren Rohr (12a, 52a) umschlossen
ist,  – in
einem der Lichtquelleneinheit (20) zugehörigen Gehäuse (20a, 20b) eine Halterung
(32) zum Halten des vorderen Endabschnitts des Lichtleiterstabs
(12, 52) angeordnet ist,  – die
Halterung (32) in einem Rohrabschnitt (34) ein gegen die Kraft einer
elastischen Vorspanneinrichtung (37) axial verschiebbares Gleitelement
(35) aufweist, und  – in
dem Gleitelement (35) ein in der optischen Achse (A) verlaufender
und sich nach außen
konisch erweiternder Lichtleitkanal (38) ausgebildet ist, der das
Anschließen
verschiedener Lichtleiterstäbe
(12 bzw. 52) mit unterschiedlichen Durchmessern ermöglicht,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Lichtleitkanal
(38) an seinem schmalen inneren...
Patent DE-10328092-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem auf eine feste Dachstruktur aufgesetzten Dachteil
Inventor: SCHÖNAUER MIRIAM
IPC: B62D25/06
Filed: 2003-06-20
Granted: 2014-11-20
Abstract: Fahrzeugdach mit einer festen Dachstruktur und einem auf die Dachstruktur aufgesetzten Dachteil, wobei das Dachteil (2) einen Dachflächenbereich (4) und einen diesen umgebenden Rahmen (6) aufweist, und der Rahmen (6) und der Dachflächenbereich (4) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachflächenbereich (4) selbst zumindest zum Teil transparent und der Rahmen (6) nicht transparent ausgebildet sind und dass die nicht transparenten Bereiche des Dachteils (2) durch Bedrucken der Unterseite bzw. durch Aufbringen einer Folie (10) auf die Unterseite des Dachteils (2) oder mittels der 2-Komponenten-Technologie verwirklicht werden.
Patent DE-10341776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines rotierenden, spanabhebenden Werkzeugs
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23Q15/007
Filed: 2003-09-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung eines Werkstücks
(1) mittels eines rotierenden, spanabhebenden Werkzeugs (2), bei
welchem das Werkzeug (2) längs
Bahnen (3) relativ zu dem Werkstück
(1) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Grenzen von mittels
zumindest eines Werkzeugs (2) zu bearbeitenden Bearbeitungsbereichen
ermittelt werden, dass im Bereich der Grenzen von mittels des Werkzeugs
(2) zu bearbeitenden Bearbeitungsbereichen eine Zustell- und/oder
Abhebebewegung des Werkzeugs (2) festgelegt wird und dass die Zustell- oder Abhebebewegung
bei der Bearbeitung des Werkstücks
(1) im Bereich der Grenzen von mittels des Werkzeugs (2) zu bearbeitenden
Bearbeitungsbereichen erfolgt.
Patent DE-10347761-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Geschosses durch Plasmaentladung
Inventor: GNEMMI PATRICK
IPC: F42B10/60
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Ablenkung eines Hochgeschwindigkeitsprojektils (1) in eine Richtung
Y, z.B. eines Geschosses, einer Kugel oder einer Rakete, das eine
Spitze hat, die im Allgemeinen die Form eines Kegels (4) mit mehr
oder weniger spitzem Ende aufweist, gekennzeichnet durch eine Plasmaentladung
(6), die über
einen begrenzten Abschnitt der Außenfläche der Spitze und auf der
Seite der Richtung Y erzeugt wird, wobei die Plasmaentladung (6)
erzeugt wird, indem eine Funkenstrecke mit Hilfe von zwei Elektroden
(14; 15) und einem Hochspannungsgenerator getriggert wird.
Patent DE-19605648-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisch schwingende gyrometrische Vorrichtung
Inventor: LEGER PIERRE
IPC: G01C19/5677
Filed: 1996-02-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Gyrometrische
Vorrichtung mit einem schwingenden Detektororgan in Form einer im
wesentlichen ebenen und kreisförmigen
Platte, welche zum größten Teil
aus piezoelektrischem Material besteht und an ihrer Oberfläche sowohl
Elektroden zur Anregung der Platte in Resonanz als auch Elektroden
zur Erfassung von Schwingungen der Platte aufweist, wobei die Elektroden
zur Anregung gleichmäßig um die
Achse der Platte verteilt sind und die Elektroden zur Erfassung
von Schwingungen in derselben Ebene wie die Elektroden zur Anregung
liegen und derart angeordnet sind, daß sie die Spannungen erfassen, welche
durch das durch die Elektroden zur Anregung verursachte treibende
Feld und, bei Drehung der Platte um ihre durch die Achse der Scheibe
gebildete empfindliche Achse, durch das Coriolis-Feld hervorgerufen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektroden zur Anregung der
Platte in Resonanz eine zur Erzeugung einer Radialkeulen-Schwingung
der Ordnung 4 bestimmte Geometrie aufweisen, d.h. dass wenigstens
jeweils acht Elektroden zur Anregung der Platte und zur Erfassung
von...
Patent DE-19631031-B4 (DE)
Title: Motorkettensäge
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: B27B17/00
Filed: 1996-08-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Motorkettensägen mit
einem Antriebsmotor, der in einem Motorgehäuse (1) angeordnet ist und
eine auf einer Führungsschiene
(2) umlaufende Sägekette
(3) antreibt, wobei sich die Führungsschiene
(2) etwa in Richtung der Längsmittelachse
(4) des Motorgehäuses (1)
von dessen Vorderseite (5) nach vorne erstreckt, mit einem Handgriff
(7), der an auf der Oberseite (12) des Motorgehäuses (1) angeordneten Antivibrationselementen
(15, 17) befestigt ist und mit einem Griffbügel (20), der an einem ersten
Ende (21) im vorderen Bereich (11) des Handgriffes (7) und an einem
zweiten Ende (22) nahe dem Gehäuseboden
(23) am Motorgehäuse
(1) festgelegt ist und mit Abstand (c) zu einer Seitenwand (36)
des Motorgehäuses
(1) verläuft,
wobei der Handgriff als hinterer Handgriff (7) angeordnet ist, der
sich im wesentlichen hinter der der Führungsschiene (2) abgewandten
Rückseite
(9) des Motorgehäuses
(1) in dessen Längsrichtung
erstreckt, daß der
hintere Handgriff (7) mit einem das Motorgehäuse (1) übergreifenden Tragarm (11)
an den Antivibrationselementen...
Patent DE-19645020-B4 (DE)
Title: Glasflaschen-Prüfmaschine
Inventor: EMERY MONTI D
IPC: G01M99/00
Filed: 1996-10-31
Granted: 2009-11-19
Abstract: Maschine zum Prüfen einer Glasflasche, gekennzeichnet durch  eine Bahn, entlang der die Flasche geführt wird, durch  eine Wageneinrichtung zum Führen der Flasche entlang der Bahn zu einer Flaschenprüfstation, wobei die Wageneinrichtung Rolleneinrichtungen aufweist, die sich an eine Seite der Flasche rollend anlegen können, durch  eine Wandmechanik, die sich an die andere Seite der Flasche anlegen kann, während diese der Flaschenprüfstation zugeführt wird, wobei die Wandmechanik  eine auslenkbare Halterung aufweist,  eine Einrichtung, die die auslenkbare Halterung zu einer vollständig ausgefahrenen Stellung hin vorbeaufschlagt,  eine auf der Halterung angeordnete gradlinige Puffereinrichtung, die bei der in der vollständig ausgefahrenen Stellung befindlichen auslenkbaren Halterung in die Bahn einer durchgeführten Flasche hinein vorsteht, so daß eine Flasche, die zur Flaschenprüfstation hin durchläuft, auf die Puffereinrichtung aufläuft und die auslenkbare Halterung in eine eingefahrene Stellung drückt, wobei  die Länge der gradlinigen Puffereinrichtung so gewählt ist, daß beim Durchlauf zur...
Patent DE-19710775-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: DIEBOLD MATTHIAS
IPC: A47K3/30
Filed: 1997-03-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Duschabtrennung
mit einem festen Trennelement und einer Tür, die zwischen einer geschlossenen
Endposition (Duschposition) und einer geöffneten Endposition (Ein- und
Ausstiegsposition) bewegbar ist,  wobei im Bereich einer seitlichen
Randbegrenzung auf der Seite der Tür von außerhalb der Duschabtrennung
zugängliche
Ausstattungsteile wie Ablageborde, Schränke, Handtuchstangen, Aufhängehaken
oder dergleichen vorgesehen sind, wobei für die Tür (8) eine Zwischenposition
(Zugriffsposition 8a) vorgesehen ist, in der die Ausstattungsteile
(6, 6a) von innerhalb der Duschabtrennung zugänglich sind und in der der
Duschraum noch wenigstens teilweise nach außen abgeschirmt ist,  wobei
Rastmittel vorgesehen sind, die für die Tür (8) zumindest in der Zwischenposition
(Zugriffsposition 8a) eine Rastposition vorsehen,  dadurch gekennzeichnet,
dass eine senkrechtstehende Tragsäule (10) vorgesehen ist und
dass die Tragsäule
(10) und das schwenkbare Türelement
(8) je zwei senkrechte Schwenkachsen (1, 2; 3, 4) aufweisen, die über mindestens
einen Tragarm (11) und mindestens einen Lenkhebel (12) zur Bildung
einer Gelenkviereck-Aufhängung
miteinander gekoppelt...
Patent DE-19741630-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/18
Filed: 1997-09-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Wischvorrichtung
für Fahrzeuge,
umfassend einen drehrichtungsumkehrbaren Motor mit einer Abtriebswelle,
an der starr ein Wischer gekoppelt ist, einen den Motor mit einer
Stellgröße beaufschlagenden
Positionsregler, dem ein Sollverlauf und ein von einem Detektor zur
Erfassung der Position der Abtriebswelle erfaßter Istverlauf zuführbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der Wischvorrichtung
(1) ein Geschwindigkeits-Sensor (9) zugeordnet ist, dessen Signalverlauf
auf den Positionsregler (3) und/oder den Sollverlauf und/oder den
Detektor (8) derart einwirkt, daß der Wischwinkel des Wischers
bei höheren
Geschwindigkeiten des Fahrzeuges reduziert wird.