baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103206-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F9/06
Filed: 2014-07-11
Abstract: Wärmeaustauscher (1), insbesondere Ladeluftkühler einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend – mehrere Kanäle (2) zur Durchleitung eines Kühlmediums, – mehrere Rohre (3) zur Durchleitung eines zu kühlenden Mediums zwischen jedem der Kanäle (2), – wenigstens einen Rohrboden (4) mit Rohrdurchzügen (8), in denen stirnseitige Rohrenden (7) der Rohre (3) fluiddicht aufgenommen sind, – wenigstens eine Verstärkungsbaueinheit (5) zur Stabilisierung der Rohrenden (7) gegenüber dem Rohrboden (4), – wobei die wenigstens eine Verstärkungsbaueinheit (5) in den Rohrenden (7) aufnehmbare Vorsprünge (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verstärkungsbaueinheit (5) wenigstens zwei miteinander verbundene und parallel zueinander angeordnete Verstärkungsleisten (9, 10) aufweist, an denen die Vorsprünge (11) angeformt sind, – wobei die Vorsprünge (11) sich senkrecht zur Längsachse (A) der Verstärkungsleisten (9, 10) von einer im montierten Zustand den Rohrenden (7) zugewandten Unterkante (14) der Verstärkungsleisten (9, 10) in die jeweiligen Rohrenden (7) erstrecken und – wobei jeder der Vorsprünge (11) wenigstens zwei voneinander getrennte, im montierten Zustand an jeweiligen Innenwandabschnitten eines jeweiligen Rohrendes (7) anliegende Anlageflächen (15, 16) aufweist.
Patent DE-202015000335-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung und Energieversorgungssystem für eine Knopfzellenhalterung
IPC: H01M50/202
Filed: 2015-01-15
Abstract: Adaptervorrichtung (10) für eine Knopfzellenhalterung (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptervorrichtung (10) aufweist – eine erste Kontaktfläche (12) zur Kontaktierung mit einem Mittenkontakt (52) der Knopfzellenhalterung (50), – eine zweite Kontaktfläche (14) zur Kontaktierung mit mindestens einem zweiten Kontakt (54) der Knopfzellenhalterung (50), – ein Volumen (16) mit einem nichtleitfähigen Material zur Trennung der ersten Kontaktfläche (12) und der zweiten Kontaktfläche (14), – eine Form zum formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Einsetzen in die Knopfzellenhalterung (50) und – ein Verbindungsmittel (20 bis 24, 20' bis 24') zum Verbinden der ersten Kontaktfläche (12) mit einem ersten Pol (32) einer elektrischen Energiequelle (30) und zum Verbinden der zweiten Kontaktfläche (14) mit einem zweiten Pol (34) der elektrischen Energiequelle (30).
Patent DE-202015000793-U1 (DE)
Title: Verwendung von farbigem Gips, Putz oder Mörtel zum Verschließen und Kennzeichnen von Installations-Leitungsschlitzen in Gebäuden
IPC: C04B40/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Verwendung von farbigem Gips, Putz oder Mörtel zum Verschließen und Kennzeichnen von Installations-Leitungsschlitzen in Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass durch farbigen Gips, Putz oder Mörtel eine eindeutige Unterscheidung zu Mauerfugen bzw. dem Untergrund möglich ist und dadurch bei späteren Arbeiten eine Beschädigung von verlegten Leitungen verhindert werden kann.
Patent DE-202015104256-U1 (DE)
Title: Ladebrücke
IPC: B62D33/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ladebrücke für Fahrzeuge (1), insbesondere Anhänger, mit einem, mehrere miteinander verbundene Rahmenträger (12–17) aufweisenden Brückenrahmen (11) und einer Bodenplatte (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (9) einen abgewinkelten, vorzugsweise abgebogenen, Plattenrand (10) aufweist, wobei sie auf mehreren Rahmenträgern (12–17) gestützt aufliegt und mit ihrem Plattenrand (10) an Rahmenträgern (12–17) formschlüssig geführt ist.
Patent DE-202016001143-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher
IPC: F28D7/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Wärmetauscher-Bausatz zum Einsetzen in ein von einem Wärmeträger durchströmten Rohrabschnitt (12; 112; 212; 312) bestehend aus: a) einem ersten und einem zweiten Rohr (14, 16; 114, 116; 214, 216; 314, 316), die konzentrisch angeordnet sind, wobei a1) die Rohre zwischen sich einen Ringraum (18; 118; 218; 318) zur Führung des wärmeaufnehmenden Mediums ausbilden, a2) das erste Rohr (14; 114; 214; 314) an seinen Stirnseiten im Bereich des Ringraums (18; 118; 218; 318) verschlossen ist und das zweite Rohr (16; 116; 216; 316) an seinen Stirnseiten offen ist, b) einem ersten Zulauf (20; 120; 220; 320) und einem ersten Ablauf (22; 122; 222; 322) in dem ersten Rohr (14; 114; 214; 314) für das wärmeaufnehmende Medium, wobei b1) der erste Zulauf (20; 120; 220; 320) und der erste Ablauf (22; 122; 222; 322) mit dem Ringraum (18; 118; 218; 318) kommunizieren, b2) so dass der Ringraum (18; 118; 218; 318), der erste Zulauf (20; 120; 220; 320) und der erste Ablauf (22; 122; 222; 322) ein geschlossenes Leitungssystem für das wärmeaufnehmende Medium bilden, und c) Umlenkschikanen (28; 128), die in dem Ringraum (18; 118; 218; 318) vorgesehen sind und, die das wärmeaufnehmende Medium wendelförmig durch den Ringraum (18; 118; 218; 318) oder mehrfach in Längsrichtung durch den Ringraum (18; 118; 218; 318) führen.
Patent DE-202016101819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzurren von Stückgut auf einer Ladefläche
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Verzurren von Stückgut (1, 2) auf einer Ladefläche (3), mit zumindest einem Kantenschutzelement (6) und wenigstens einem Zurrmittel (4, 5), wobei das Kantenschutzelement (6) zwischen einer Kante des Stückgutes (1, 2) und dem darüber geführten Zurrmittel (4, 5) angeordnet ist, und wobei das Kantenschutzelement (6) ganz oder teilweise aus Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Kunststoff ganz oder teilweise ein Recyclingkunststoff zum Einsatz kommt.
Patent DE-202016103362-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung zur Durchführung der photodynamischen Therapie (PDT)
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-06-24
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung für die photodynamische Therapie zur Behandlung von Hautkrankheiten, umfassend mindestens drei erste Leuchten (9), die in einer Ebene gleichmäßig um ein Zentrum (17) herum verteilt und auf das Zentrum (17) ausgerichtet oben an mindestens einer vertikalen Säule (2) angeordnet sind, die am unteren Ende einen Standfuß (7) zum Aufsetzen auf einen Untergrund (8) aufweist, wobei das Zentrum (17) in einer Höhe von 100 cm bis 140 cm, vorzugsweise von 110 cm bis 130 cm, vorzugsweise von 120 cm, oberhalb einer Stellfläche (8) für einen Stuhl (18) angeordnet ist.
Patent DE-202016105400-U1 (DE)
Title: Ansaugdüse und Ausblaseinheit eines Ventilators
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ansaugdüse (2) für einen Ventilator (1) mit einer Ansaugöffnung (8) zur Ansaugung einer Ventilatorhauptströmung, wobei die Ansaugdüse (2) einen sich an die Ansaugöffnung (8) anschließenden Öffnungsrandabschnitt (7) mit mindestens einem lokalen Ausbruch (11) aufweist, wobei in den Ausbruch (11) des Öffnungsrandabschnitts (7) ein Strömungseinsatz (10) lösbar befestigbar ist, der einen in die Ansaugöffnung (8) mündenden Bypass für eine in die Ventilatorhauptströmung mündende Bypassströmung bildet, und wobei im Bypass Messmittel (30) zur Volumenstrombestimmung der Ventilatorhauptströmung angeordnet sind.
Patent DE-202016106261-U1 (DE)
Title: Dämmelement mit einem beschichteten Grundkörper zur Isolierung
IPC: C09J11/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Dämmelement (100) zur Wärmeisolierung und/oder Schallisolierung, aufweisend einen Grundkörper (10) mit mindestens einem umschlossenen Hohlraum (11), wobei der Grundkörper (10) innen und/oder außen mit mindestens einer Beschichtung (12) beschichtet ist, wobei die Beschichtung (12) auf einem Baustoff mit einem Bindemittel und einem Dispersionsklebstoff, insbesondere Dispersionsleim, basiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (10) und der Beschichtung (12) eine Grundierung (13) angeordnet ist.
Patent DE-202017006194-U1 (DE)
Title: Steckdosenspieß
IPC: H02B1/26
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespieß für den Außenbereich für eine Energieversorgung von Garten, Hof, Terrasse, Freibad, Golf-/Sport-/Campingplatz, öffentliches Gebäude sowie von Veranstaltungen wie Märkte und Festen und sind dadurch gekennzeichnet, dass eine vorzugsweise aus U Profil mit einem Dach versehen (1, 3) den Schutz der Aufputz(AP)-Installation bildet.
Patent DE-202017106508-U1 (DE)
Title: Synchrone Hardware-Ereignis-Sammlung
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein oder mehrere nichttransitorische computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, die eine oder die mehreren Computervorrichtungen veranlassen, Operationen auszuführen, die umfassen: Überwachen der Ausführung des Programmcodes durch eine erste Prozessorkomponente, wobei die erste Prozessorkomponente konfiguriert ist, um wenigstens einen ersten Abschnitt des Programmcodes auszuführen; und Überwachen der Ausführung des Programmcodes durch eine zweite Prozessorkomponente, wobei die zweite Prozessorkomponente konfiguriert ist, um wenigstens einen zweiten Abschnitt des Programmcodes auszuführen; Detektieren durch ein Computersystem, das eine Auslösebedingung erfüllt ist, basierend wenigstens auf einem des Folgenden: i) Identifizieren eines Auftretens eines Operanden in wenigstens dem ersten Abschnitt des Programmcodes oder dem zweiten Abschnitt des Programmcodes, wobei der Operand einen ersten Parameterwert enthält, der verwendet wird, um ein oder mehrere Verfolgungsereignisse einzuleiten, oder ii) Bestimmen, dass ein aktueller Zeitpunkt wenigstens eines Takts des Computersystems einen vorgegebenen Zeitwert angibt, der verwendet wird, um ein oder mehrere Verfolgungsereignisse einzuleiten; in Reaktion auf das Detektieren, dass die Auslösebedingung erfüllt ist, Einleiten durch das Computersystem wenigstens eines ersten Verfolgungsereignisses, das Verfolgungsdaten erzeugt, wobei die Verfolgungsdaten jeweilige Hardware-Ereignisse identifizieren, die über die verteilten Prozessoreinheiten auftreten, die wenigstens die erste Prozessorkomponente und die zweite Prozessorkomponente enthalten, wobei für jedes der jeweiligen Hardware-Ereignisse die Verfolgungsdaten wenigstens einen Hardware-Ereignis-Zeitstempel umfassen; und Verwenden durch das Computersystem der Verfolgungsdaten, um einen korrelierten Satz von Verfolgungsdaten zu erzeugen, die wenigstens eine zeitlich geordnete Folge der jeweiligen Hardware-Ereignisse angeben, die erzeugt werden, wenn die Auslösebedingung erfüllt ist.
Patent DE-202017106540-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für einen Kraftstofftank
IPC: B60K15/035
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ventilsystem (2) für einen Kraftstofftank (4), insbesondere Ventilsystem (2) zur kontrollierten und/oder gesteuerten und/oder geregelten Ausbringung oder Einbringung eines Fluids, vorzugsweise Gas oder Luft oder mit Kohlenwasserstoffen angereicherte oder gesättigte Luft, aus dem oder in den Kraftstofftank (4),a) umfassend ein Gehäuse (10)a1) mit einem Tankanschluss (11a) zum Verbinden des Ventilsystems (2) mit einem Kraftstofftank (4) unda2) mit einem Filteranschluss (11b) zum Verbinden des Ventilsystems (2) mit einem Aktivkohlefilter (5) und/oder mit einem Einfüllrohranschluss (11c) zum Verbinden des Ventilsystems (2) mit einem Einfüllrohr (6) des Kraftstofftanks (4),b) wobei entweder der Tankanschluss (11a) und der Filteranschluss (11b) oder der Tankanschluss (11a) und der Einfüllrohranschluss (11c) über einen Hauptentlüftungskanal (12) fluidisch miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei in dem Hauptentlüftungskanal (12) zumindest ein Hauptentlüftungsventil (13) mit einem Ventilelement (27) angeordnet ist, welches den Hauptentlüftungskanal (12) in einer Schließstellung verschließt und in einer Freigabestellung freigibt,c) wobeic1) der Tankanschluss (11a) oder ein tankseitiger Hauptentlüftungskanal (12a) und der Filteranschluss (11b) oder ein filterseitiger Hauptentlüftungskanal (12b) und/oderc2) der Tankanschluss (11a) oder der tankseitige Hauptentlüftungskanal (12a) und der Einfüllrohranschluss (11c) oder ein einfüllrohrseitiger Hautverbindungskanalc3) über einen Nebenentlüftungskanal (15) fluidisch miteinander verbunden oder verbindbar sind,d) wobei in dem Nebenentlüftungskanal (15) zumindest eine Ventilgruppe (16, 17) mit zumindest einem Nebenentlüftungsventil (18, 19) angeordnet ist, welches den Nebenentlüftungskanal (15) schließt oder freigibt.
Patent DE-202017106587-U1 (DE)
Title: Hammer
IPC: B25D1/14
Filed: 2017-10-30
Abstract: Hammer zum Ausbeulen von Dellen an einem Bauteil, bestehend aus zumindest einem als Schlagkörper (2) ausgebildeten Hammerkopf (3) und einem mit dem Hammerkopf (3) verbunden Hammerstiel (6), wobei an dem Hammerkopf (3) wenigstens zwei sich im Wesentlichen gegenüberliegend angeordnete Schlagflächen (13.1, 13.2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Schlagflächen (13.1, 13.2) jeweils gekrümmt ausgebildet sind.
Patent DE-202018100704-U1 (DE)
Title: Schneidehilfe für Lebensmittel
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Schneidehilfe für Lebensmittel umfassend mindestens einen ersten Teil (11) mit parallelen Schlitzen (14), die als Führung für ein Messer dienen, und mindestens einen zweiten Teil (12) mit einer Auflagefläche (16) für das zu schneidende Lebensmittel, wobei im Gebrauchszustand der erste Teil (11) in einer Richtung etwa orthogonal zu der Auflagefläche (16) des zweiten Teils (12) ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (11) plattenförmig ausgebildet ist und Schlitze (14) in nur einer Ebene aufweist und dass der erste Teil (11) mit dem zweiten Teil (12) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202018100721-U1 (DE)
Title: Scharnier mit einer Bremsvorrichtung
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Scharnier mit zwei relativ zueinander zwischen einer Grundstellung (17) und einer Endstellung (18) über einen Schließbolzen (3), einen Mitnehmer (4), einen Hebe- und Senkmechanismus (5, 6) und einen Drücker (7) um eine Schwenkachse (16) schwenkbaren Schenkeln (1, 2) und mit einer an einem der Schenkel (1, 2) angeordneten Bremsvorrichtung, welche mindestens eine über eine Federführung (11) geführte Druckfeder (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbolzen (3) und der Mitnehmer (4) Flächenabschnitte 3.1, 4.1 aufweisen, die bei einem formschlüssigen Aneinanderliegen den Schließbolzen (3) bei Drehung des Schenkels (2) mitnehmen, wobei der Drücker (7) einseitig am oder im Schließbolzen (3) fixiert ist und auf der der Fixierung gegenüberliegenden Seite eine abgeschrägte Kontaktfläche (7a) aufweist, die mit der Bremsvorrichtung in einem Wirkungszusammenhang steht
Patent DE-202018103358-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Kleidungsstück (100, 200, 300) aufweisend:wenigstens ein Ende (106, 107, 108, 206, 208, 308) mit einer Öffnung;wobei das wenigstens eine Ende (106, 107, 108, 206, 208, 308) eine innenliegende Seite, die zum Körper eines Trägers weist, und eine außenliegende Seite aufweist, die von dem Körper des Trägers weg weist;wobei das wenigstens eine Ende (106, 107, 108, 206, 208, 308) konfiguriert ist, einen Bereich des Körpers oder eines Körperteils des Trägers zu umgeben; undwobei die innenliegende Seite und/oder die außenliegende Seite des wenigstens einen Endes (106, 107, 108, 206, 208, 308) wenigstens ein Elastomerelement (110) aufweist, welches entlang wenigstens eines Teilumfangs des Kleidungsstücks entlang des wenigstens einen Endes (106, 107, 108, 206, 208, 308) angeordnet ist,wobei das Kleidungsstück keine Kopfbedeckung ist.
Patent DE-202018105698-U1 (DE)
Title: Katzrahmen
IPC: B66C11/12
Filed: 2018-10-05
Abstract: Katzrahmen (1), insbesondere zur Verwendung in einem 2-Träger-Kransystem (50), an welchem zumindest zwei Fahrwerke und zumindest ein Manipulator anbaubar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Katzrahmen einen plattenförmigen Grundkörper (2) aufweist, wobei dieser Grundkörper aus einer Platte in Sandwichkonstruktion (3) gefertigt ist.
Patent DE-202018107260-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler, zur Bildschirm-Aufbewahrung geeigneter Tischaufbau, der eine Aufbewahrung von mit Bildschirm ausgestatteten Tragetaschen ermöglicht
IPC: A47B21/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein multifunktionaler, zur Bildschirm-Aufbewahrung geeigneter Tischaufbau, der eine Aufbewahrung von mit Bildschirm ausgestatteten Tragetaschen ermöglicht, umfassend:einen Tischhauptkörper, wobei eine Anzeige und eine Deckplatte aus transparentem Material auf dem Tischhauptkörper angeordnet sind, wobei die Anzeige und die Deckplatte nebeneinander angeordnet undmiteinander verbunden sind, wodurch der von der Anzeige angezeigte Bildschirminhalt die Deckplatte passiert und angezeigt wird, wobei die obere Oberfläche der Deckplatte mit mindestens einer Ausnehmung versehen ist, wobei die Ausnehmung zur Aufnahme einer mit Bildschirm ausgestatteten Tragetasche dient, wobei die Anzeige mit einem Signalübertragungskabel verbunden ist.
Patent DE-202019002015-U1 (DE)
Title: Ausklappbarer Koffergrill mit doppeltem Boden
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-05-08
Abstract: Koffergrill ausklappbar mit doppelten Boden Dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Grill Zubehör im Koffer verstaut ist und ohne Stecksystem der Wände aufbaubar ist.
Patent DE-202019004106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verzögerung von Metaldusting an den Kalt-Warmübergängen in Wärmebehandlungsanlagen, welche mit kohlenstoffhaltigen Atmosphären im Prozessinnenraum betrieben werden
IPC: F27D17/00
Filed: 2019-10-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verzögerung von Metaldusting an thermisch beanspruchten Anlagenbauteilen von Wärmebehandlungsanlagen, welche sich im Prozessinnenraum der Wärmebehandlungsanlage befinden und mit warmen kohlenstoffhaltigen technischen Produktionsgasen der jeweiligen Wärmebehandlung selbst, in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet,dassdie Positionierung von mindestens einer Eintrittsöffnung an mindestens einer Abfacklungsleitung für überschüssige und oder verbrauchte technischen Gase eines Wärmebehandlungsprozesses, in dem Bereich der Wärmebehandlungsanlage positioniert ist oder sind, in dem Metaldusting entsteht.
Patent DE-202019004280-U1 (DE)
Title: Bollerwagen mit Lagerflächen und Dach
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Bollerwagen mit Lagerflächen und Dach dadurch gekennzeichnet, dass der Bollerwagen mit einer großen 1. Lagerfläche (1) ausgestattet ist,
Patent DE-202019005005-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Werkzeug für zahnärztliche Zwecke
IPC: A61B17/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Kombiniertes Werkzeug für Untersuchungen und operative Eingriffe in der Mundhöhle mit einem Speichelsauger und einem Wundhaken (1) mit einem Hakenblatt (2) zum Abhalten von Wangenweichteilen, wobei ein Saugrohr (4) auf der Oberseite des Hakenblattes (2) des Wundhakens (1) angeordnet ist, einen Griff (3) des Wundhakens (1) durchläuft und außen am Griffende an einen Saugschlauch (5) ankoppelbar ist.
Patent DE-202019100203-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
IPC: A61L2/20
Filed: 2019-01-15
Abstract: Wickelvorrichtung, die eine Auflage umfasst, welche an einer Oberfläche befestigt werden kann, sowie eine klappbare Platte, die über Verbindungsmittel in Bezug auf die Auflage beweglich ist, so dass sie eine erste Position einnimmt, in der die Platte waagerecht ausgerichtet ist, und eine zweite Position, in der die Platte der Auflage gegenüber zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Ionen- und/oder Ozongenerator umfasst, der einen Ionen- und/oder Ozonstrom erzeugen kann, der eine sterilisierende Wirkung hat, wobei der Ionen- und/oder Ozongenerator mit einer Stromversorgungsquelle verbunden ist, die mit einer von der Position der Platte in Bezug auf die Auflage abhängigen Schaltvorrichtung verbunden ist, so dass sich der Ionen- und/oder Ozongenerator in der ersten Position in einem ausgeschalteten Zustand befindet, während der Ionen- und/oder Ozongenerator in der zweiten Position betätigt werden kann, so dass der Ionenstrom zur inneren Oberfläche der Platte gerichtet ist.
Patent DE-202019103879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur fraktionierten Gasprobenahme
IPC: G01N1/22
Filed: 2019-07-15
Abstract: Vorrichtung zur fraktionierten Gasprobenahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur fraktionierten Gasprobenahme einen Wärmetauscher aufweist, der ein oder mehrere Rohrbündel umfasst, wobei in dem Rohrbündel Leitbleche vorgesehen sind.
Patent DE-202019104264-U1 (DE)
Title: Abfallaufnahmevorrichtung
IPC: B65F1/16
Filed: 2019-08-02
Abstract: Abfallaufnahmevorrichtung (1) mit einem Behälter (2), der an seiner Oberseite eine von einem vorderseitig mit einem Durchgangsloch (38) versehenen Behälterrand (3) eingefasste Behälteröffnung aufweist, einem an dem Behälter (2) gehaltenen Deckel (4), der zwischen einer die Behälteröffnung verschließenden Schließstellung und einer die Behälteröffnung freigebenden Öffnungsstellung schwenkend um eine rückseitig angeordnete Deckelschwenkachse (5) bewegbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung (6) zum Verriegeln des Deckels (4) in der Schließstellung, wobei der Deckel (4) im Bereich seines Deckelrands unterseitig mit einer umlaufend ausgebildeten Dichtungsaufnahmenut (7) versehen ist, in die eine ringförmige Dichtung (8) eingesetzt ist, welche in der Schließstellung des Deckels (4) dichtend auf der Oberseite des Behälterrands (3) aufliegt, die Verriegelungseinrichtung (6) ein am Deckel (4) unter Einsatz zumindest eines sich durch eine am Nutgrund (11) der Dichtungsaufnahmenut (7) vorgesehene Durchgangsbohrung (25) erstreckendes Befestigungselement, insbesondere in Form einer Befestigungschraube (24) befestigtes Gehäuse (17) aufweist, und in dem Gehäuse (17) ein Schloss (27) und ein abwärts aus dem Gehäuse (17 ) vorstehendes, durch Betätigung des Schlosses (27) um eine relativ zum Deckel 4() ortsfest angeordnete Drehachse (30) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung drehbares, im Bereich des aus dem Gehäuse (17) vorstehenden freien Endes mit einem quer zur Drehachse (30) vorstehenden Verriegelungsvorsprung (31) versehenes, in ein am Behälterrand (3) ausgebildetes Durchgangsloch (38) einführbares Verriegelungselement (32) aufgenommen sind, wobei Position und Form des Durchgangsloches (38) und des Verriegelungselementes (32) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Verriegelungsvorsprung (31) in der Entriegelungsstellung des Verriegelungselementes (32) durch das Durchgangsloch (38) hindurchgeführt werden kann, während ein Hindurchführen des Verriegelungsvorsprungs (31) durch das Durchgangsloch (38) in der Verriegelungsstellung des Verriegelungselementes (32) durch Anschlagen des Verriegelungsvorsprungs (31) am Behälterrand (3) verhindert wird.
Patent DE-202019105020-U1 (DE)
Title: Verpackung zum Verpacken eines Gegenstands und Verwendung einer Pappe zum Herstellen einer Verpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2019-09-11
Abstract: Verpackung (10) zum Verpacken eines Gegenstands, wobei die Verpackung (10) eine Oberseite (20), eine Unterseite (25), eine erste Längsseite (30), eine der ersten Längsseite (30) gegenüberliegende zweite Längsseite (40), eine Vorderseite (50), die die Oberseite (20) und die Unterseite (25) und die erste Längsseite (30) und die zweite Längsseite (40) verbindet, und eine der Vorderseite (50) gegenüberliegende Rückseite (60), die die Oberseite (20) und die Unterseite (25) und die erste Längsseite (30) und die zweite Längsseite (40) verbindet, aufweist,
 wobei die Oberseite (20), die Unterseite (25), die erste Längsseite (30), die zweite Längsseite (40), die Vorderseite (50) und die Rückseite (60) zumindest teilweise einen Innenraum (12) der Verpackung (10) begrenzen,
 wobei die Oberseite (20) und die Unterseite (25) jeweils einen Knick (21, 26) mit einer zu dem Innenraum (12) der Verpackung (10) hinzeigenden Knickkante, insbesondere Falzkante, aufweisen,
 wobei die erste Längsseite (30) und die zweite Längsseite (40) jeweils einen Knick (35, 45) mit einer von dem Innenraum (12) der Verpackung (10) wegzeigenden Knickkante, insbesondere Falzkante, aufweisen,
 wobei der Abstand zwischen der Vorderseite (50) und der Rückseite (60) veränderbar ist.