baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012789-U1 (DE)
Title: Funkaufsatzmodul zum Anbau an einem Wasser- oder Wärmezähler
IPC: G01D4/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Funkaufsatzmodul zum Anbau an einen Wasser- oder Wärmezähler (1), mit
 einem geschlossenen Gehäuse (5),
 einem Funksender (14) mit einer Sendeantenne (15), über die von dem Wasser- oder Wärmezähler (1) aufgenommene Daten an ein entfernt angeordnetes Auslesesystem (6) gesendet werden,
 einer optischen Schnittstelle (9) zur temporären Ankopplung eines Optokopfes (8), um Daten zwischen einem Computer und dem Funkaufsatzmodul (4) auszutauschen,
 einer am Gehäuse (5) ausgebildeten Anlagefläche (7) für den Optokopf (8), der mit einem Permanentmagneten (13) ausgerüstet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Sendeantenne (15) flächig ausgebildet ist, parallel zu der Anlagefläche (7) für den Optokopf (8) verläuft und zumindest abschnittsweise aus magnetisierbarem Metall besteht, sodass der Optokopf (8) auf der Anlagefläche (7) durch Magnetkraft haftet.
Patent DE-202013103385-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-07-26
Abstract: Schraubenzieher, umfassend einen Handgriff und einen Klinge, wobei die Klinge auf den Handgriff installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge aus leeren ersten Klinge, leeren zweiten Klinge und ein Befestigungsvorrichtung besteht, wobei der erste Klinge einen Kopf mit der Form „–“, oder „+“ aufweist, und wobei der erste Klinge auf das andere Ende durch die Befestigungsvorrichtung in den zweiten Klinge installiert ist.
Patent DE-202013105735-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Belüftungsleitung
IPC: F16L55/033
Filed: 2013-12-17
Abstract: Schalldämpfer für eine Belüftungsleitung mit – einem Leitungsgehäuse (12) zum Durchleiten von Luft in einer Längsrichtung, – und einem in dem Leitungsgehäuse (12) angeordneten Dämmkörper (20) umfassend mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Wandung aus einem porösen, selbsttragenden Material.
Patent DE-202014005642-U1 (DE)
Title: Gerät zum ernten von Spargel
IPC: A01D1/06
Filed: 2014-07-11
Abstract: Landwirtschaftliches Erntegerät besonders zum ernten von Spargel, mit einem Winkelprofil (1) als tragendes Teil und einem Führungsteil (2) für die Aufnahme der kraftübertragenden Stangen (5 + 6) die durch zwei geführte Zahnsegmente (9 + 10) die auf einer Platte (11) gelagert und von einem Handgriff (12) mit Zugstange (3) bedient eine gegenläufige, zu den kraftübertragenden Stangen waagerechte Schneidbewegung der Klingenhalter (14 + 15) und den darauf befestigten Messerklingen (7 + 8) ausführen. Die Messerklingen (7 + 8) sind beim Einführen in das Erdreich durch das Führungsteil (2) geschützt und nehmen die Grundposition nach vollendeten Schnitt und ausgehobener Spargelstange (4) wieder ein.
Patent DE-202014100528-U1 (DE)
Title: Aquarienbeleuchtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Aquarienbeleuchtung mit einem länglichen Haltemittel zur haltenden Befestigung zumindest eines, Leuchtmittel aufweisenden Leuchtkörpers (5) oberhalb oder in einem Aquarium, wobei der Leuchtkörper (5) das von dem Leuchtmittel emittierte Licht nach unten abzugeben vermag, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel als Halteschiene (1) mit einer Kühlfläche ausgebildet ist und zumindest abschnittsweise flächig an einer korrespondierenden Fläche des Leuchtkörpers (5) anliegt, wobei wenigstens eine Kühlleitung (2) vorgesehen ist, die zur Kühlung der Kühlfläche längs der Kühlfläche verläuft.
Patent DE-202014101461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen  einer Flüssigkeit auf ein Substrat
IPC: B05D1/28
Filed: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen einer Flüssigkeit auf ein Substrat, insbesondere im Zuge der Herstellung von Material in einer Presse, wobei die Flüssigkeit (2) mittels einer Auftragsvorrichtung, umfassend eine um ihre Achse (10) rotierende Auftragswalze (3), auf das Substrat übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufbringung der Flüssigkeit (2) auf die rotierende Auftragswalze (3) der Auftragsvorrichtung eine Dosiervorrichtung angeordnet ist, wobei die Dosiervorrichtung geeignet ist die Flüssigkeit auf die Auftragswalze (3) zu vertropfen, zu versprühen oder zu gießen.
Patent DE-202014102734-U1 (DE)
Title: Knotenpunkt
IPC: E04B1/19
Filed: 2014-06-12
Abstract: Knotenpunkt (1) für eine Fachwerkkonstruktion, insbesondere für eine Fassade umfassend: – einen Kugelabschnitt (4) – einen an dem Kugelabschnitt (4) festgelegten Kugelarm (2) – mindestens einen Halter (3) mit einer kalottenförmigen Pfanne (5), in welcher der Kugelabschnitt (4) verschwenkbar gelagert ist die, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelarm (2) nicht-radial an dem Kugelabschnitt (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-202014104498-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtensystem sowie Steckersystem für ein solches LED-Leuchtensystem
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: LED-Leuchtensystem (2) für den Möbelbereich umfassend mindestens eine LED-Leuchte (4), eine Steuereinheit (8) zur Ansteuerung der LED-Leuchte (4), ein Netzteil (10) zur Transformation einer Netzspannung auf eine Niedervolt-Spannung, wobei zur Verbindung der Steuereinheit (8) mit der LED-Leuchte (4) ein Steckersystem (18) mit zwei miteinander verbindbaren Steckerteilen (18a, 18b) verwendet ist, wobei die Steckerteile (18a, 18b) jeweils ein Gehäuse (30a, 30b) mit rundem Querschnitt aufweisen, welches für die Aufnahme von mehreren, insbesondere vier oder sechs Steckkontaktelementen (34, 36) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104561-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Befestigung eines Lichtschachts
IPC: E04F17/06
Filed: 2014-09-24
Abstract: Montagevorrichtung (01) zur Befestigung eines Lichtschachts (08) an einer Gebäudewand (09) im Kellerbereich eines Hauses, wobei die Montagevorrichtung (01) einen Ausschnitt (04) zur Anordnung vor einer Wandöffnung aufweist, und wobei auf der von der Gebäudewand (09) wegweisenden Vorderseite (07) der Montagevorrichtung der Lichtschacht (08) abstützend zur Anlage kommen kann, und wobei auf der zur Gebäudewand (09) weisenden Rückseite der Montagevorrichtung Isolationsmaterial (05) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den äußeren Seitenkanten (02) der Montagevorrichtung (01) Versteifungsstege (03) angeordnet sind, die in Richtung der Gebäudewand (09) weisen, wobei die Versteifungsstege (03) einen Rahmen bilden, an dessen Innenseite das Isolationsmaterial (05) zumindest abschnittsweise zur Anlage kommen kann.
Patent DE-202014105122-U1 (DE)
Title: Überladestation zur Aufnahme und Übergabe von Ladegut
IPC: A01D90/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Überladestation zur Aufnahme und Übergabe von Ladegut mit – einem Aufnahmebehälter (1) mit einem Boden und einer Rampe (5), die sich ausgehend von dem Boden quer bezüglich einer Längsausrichtung des Bodens erstreckt, – einer entlang des Bodens in dessen Längsausrichtung erstreckenden Bodenfördervorrichtung (4) und – einer sich an die Bodenfördervorrichtung (4) anschließenden Weiterfördervorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Rampe (5) an dem bezüglich des Bodens distalen Ende mindestens ein Zuführelement (7) angeordnet ist, das die Rampe (5) sowohl in Längsausrichtung des Bodens als auch quer dazu überragt.
Patent DE-202014105798-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16L3/12
Filed: 2014-12-02
Abstract: Haltevorrichtung (100) umfassend zwei Kraftübertragungsabschnitte (101), zwei Übergangsabschnitte (105), eine Innenwandung (104) und einen Aufnahmebereich (103) zur Aufnahme eines Gegenstands, wobei die Innenwandung (104) den Aufnahmebereich (103) definiert und als Kreisbogenabschnitt eines Kreises ausgebildet ist, wobei zwischen den beiden Kraftübertragungsabschnitten (101) ein Freiraum (102) angeordnet ist, sodass ein Abstand zwischen den beiden Kraftübertragungsabschnitten (101) durch Ausübung einer Kraft auf beide Kraftübertragungsabschnitte (101) oder auf einen der Kraftübertragungsabschnitte (101) veränderbar ist, wobei der Aufnahmebereich (103) dazu ausgebildet ist, bei Veränderung des Abstands zwischen den Kraftübertragungsabschnitten (101) seine Größe zu ändern, wobei jeweils einer der Übergangsabschnitte (105) zwischen dem Aufnahmebereich (103) und einem der Kraftübertragungsabschnitte (101) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsabschnitte (105) außerhalb des Kreises angeordnet sind.
Patent DE-202015002613-U1 (DE)
Title: Elektrisches Stabilisationsbauteil zur Pufferung der Versorgungsspannung im Modellbau
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Elektrisches Bauteil zur Vermeidung eines Abfallens der Versorgungsspannung im 5-Volt-Stromkreis von ferngesteuerten Modellen aller Art aufgrund von kurzzeitigen Stromspitzen durch modelleigene Verbraucher, dadurch gekennzeichet, dass ein Doppelschichtkondensator oder ein Bauteil gleicher Funktion parallel zur Versorgungsspannung geschalten wird, welches eine Kapazität besitzt, das ausreichend dimensioniert ist, um die durchschnittliche Last der elektrischen Verbraucher im 5-Volt-Stromkreis des Modelles für eine Zeit von 100 ms oder mehr bei einem Spannungverlust am Kondensator von nicht mehr als 1 V zu übernehmen.
Patent DE-202015002716-U1 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung
IPC: E02D7/18
Filed: 2015-04-13
Abstract: Rüttelvorrichtung (1) zum Anbringen an eine Baumaschine, insbesondere an einen Mäkler einer Baumaschine, gekennzeichnet durch: einen Ventilblock (2) mit mehreren Hydraulikventilen (21, 22), und einen, vorzugsweise genau einen, Versorgungsanschluss (3) zur Versorgung der mehreren Hydraulikventile (21, 22) mit Hydraulikflüssigkeit.
Patent DE-202015003601-U1 (DE)
Title: Pumpeinheit für Schmierfett
IPC: F16N13/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Pumpeinheit für Schmierfett, umfassend einen Vorratsbehälter für Schmierfett, eine Anzahl von Anschlüssen für ein externes Leitungssystem und eine Einrichtung zum Fördern des Schmierfettes, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie zum Fördern des Schmierfettes durch die in einer Menge eines komprimierten Gases (10) oder Gasgemisches enthaltene Druckenergie bereitgestellt wird.
Patent DE-202015006899-U1 (DE)
Title: Laufstuhl
IPC: A61G5/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Laufstuhl, bestehend aus einem faltbaren oder starren Rahmen (1), einer Sitz- (2) und Rückenbespannung (3), Fußstützen (4) und Armlehnen (5), dadurch gekennzeichnet, dass am faltbaren oder starren Rahmen (1) Greifreifen (6) mit daran befestigten Zahnkränzen (7) drehbar auf Achsen (8) angeordnet sind, wobei in die Zahnkränze (7), ebenfalls am Rahmen (1) montierte, drehbar gelagerte Antriebsritzel (9a, 9b) für die vorderen und hinteren Beinkonstruktionen oder nur für die vorderen oder nur für die hinteren Beinkonstruktionen eingreifen und an den Antriebsritzeln (9a, 9b) Zughebel (10a, 10b) befestigt sind, wobei über den vorderen Zughebel (10a) die vordere Beinkonstruktion und über den hinteren Zughebel (10b) die hintere Beinkonstruktion angetrieben werden.
Patent DE-202015008622-U1 (DE)
Title: Umgrab-Spaten mit gelenkiger Hebe-Stütze
IPC: A01B1/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Umgrab-Spaten mit gelenkiger Hebe-Stütze dadurch gekennzeichnet, dass ein Umgrab-Spaten, im unteren Stielbereich mit einer Hebe-Stütz-Vorrichtung kombiniert ist, die zum Anheben der Erde die Hebelwirkung ausnutzt und die zusätzlich ein Spatenstiel-Drehlager zum gedrehten Abwerfen der angehobenen Erdscholle aufweist.
Patent DE-202015100000-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Entwässerungsrinne, aufweisend einen Rinnenkörper (1) mit zwei durch einen Boden (2) und zwei Seitenwände (3, 4) begrenzten Innenraum (5) zur Aufnahme und Beförderung von Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste der Seitenwände (3, 4) von einer in Längserstreckung (x) des Rinnenkörpers (1) verlaufenden Seitenkante (21) des Bodens (2) in Richtung des Innenraums (5) gewölbt geformt ist und wenigstens eine Ventilationsöffnung (7) zur Belüftung eines an die Außenseite der ersten der Seitenwände (3, 4) angrenzenden Raumes (8) aufweist.
Patent DE-202015101427-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung
IPC: B62D65/06
Filed: 2015-03-20
Abstract: Montageeinrichtung für Scheiben (5) an Scheibenausschnitten (3) von Objekten (2), insbesondere Fahrzeugkarosserien, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (1) ein steuerbares (15), angetriebenes Fahrzeug (6) mit einer Arbeitsbühne (11) für einen Werker (10) und mit einem bevorzugt taktilen programmierbaren Industrieroboter (8) mit einem Werkzeug (9) zum Auftrag eines Montagehilfsmittels, insbesondere eines Klebstoffs und/oder eines Dichtmittels, aufweist.
Patent DE-202015101707-U1 (DE)
Title: Energieführungskette und teilbarer Trennsteg hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Energieführungskette zum Führen von Leitungen, wie z.B. Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, umfassend eine Vielzahl miteinander schwenkbar verbundener Kettenglieder welche zwei Seitenlaschen aufweisen, die zumindest bei einem Teil der Kettenglieder durch zwei Querstege fest miteinander verbunden sind, wobei die Seitenlaschen und Querstege einen Aufnahmeraum für Leitungen begrenzen, wobei mehrere Kettenglieder mindestens einen Trennsteg zur Aufteilung der Breite des Aufnahmeraums und mindestens eine Querstrebe zur Aufteilung der Höhe des Aufnahmeraums aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennsteg in Höhenunterteilungen teilbar ist und dementsprechend aus mindestens zwei lösbar verbundenen Teilen zusammengesetzt ist, wobei ein Teil ein Verbindungselement für den anderen Teil aufweist.
Patent DE-202015102743-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Objektes, insbesondere eines Kabels, in einen Gewässergrund
IPC: H02G9/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einbringen eines Objektes (38), insbesondere Kabels in einen Gewässergrund, mit: einem Rohr (2), insbesondere Spül- und Saugrohr, welches mit einer Pumpe (42) verbindbar ist, so dass in dem Rohr (2) ein Fluidstrom zum Auflockern des Gewässergrunds erzeugbar ist, gekennzeichnet durch eine mit einem Hydraulikbagger (4) lösbar verbindbare Kopplungseinrichtung (6) zum unmittelbaren oder mittelbaren Koppeln des Rohres (2) mit einem Hydraulikbagger (4).
Patent DE-202015104635-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Warnvorrichtung (1) für Fahrzeuge (100), insbesondere LKWs, zum Warnen von Personen (111) oder Tieren in der Umgebung des Fahrzeuges (100), mit – einem Personen-Sensor (2), der auf innerhalb seines Detektionsbereichs (3) auftretende Personen oder Tiere anspricht, – einem, insbesondere akustischen, Signalgeber (4), der in der Lage ist ein Warnsignal abzugeben, – einer Warn-Steuerung (5), die abhängig von den Signalen des Personen-Sensors (2) den Signalgeber (4) ansteuert.
Patent DE-202016000145-U1 (DE)
Title: Zeltboden, Campingzubehör, Modulsystem, Camping-Zubehör, Outdoor Unterboden mit Systembauteilen für Einzelzelte und Vorzelte, Festzelte Terassenboden im Baubereich
IPC: E04H15/56
Filed: 2016-01-13
Abstract: Zeltboden, Campingzubehör, Modulsystem, Camping-Zubehör, Outdoor: Unterboden mit Systembauteilen für Einzelzelte und Vorzelte, Festzelte; universal einsetzbar bei Terrassenböden im Baubereich und Boden eines Messestands, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerprofile (1) mittels Standfüße (3) auf einen Höhenausgleich ohne Werkzeug gebracht werden
Patent DE-202016001090-U1 (DE)
Title: Automatischer Eieröffner
IPC: A47J43/14
Filed: 2016-02-19
Abstract: Das Fräsgerät (1) ist an einem Höhenverstellbaren Stativ (4) befestigt
Patent DE-202016004071-U1 (DE)
Title: Elliptisch geformter keramischer Tischräucherofen
IPC: A63H33/28
Filed: 2016-06-29
Abstract: Elliptisch geformter keramischer Tischräucherofen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper [7] aus einem Stück besteht und einen zugehörigen Fuß [11] aus gleichem Material besitzt.
Patent DE-202016006804-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Tretroller
IPC: B62M1/24
Filed: 2016-11-04
Abstract: Mit einem Tretpedal (Blatt 1, Nr. 5) wird ein Balgzylinder (Blatt 1, Nr. 2) unter Druck gesetzt. Dieser setzt wiederum den Hydraulikmotor (Blatt 2) in Scheibenform mit Aufsteckmöglichkeit (Blatt 2, Nr. 3) in Rotation, die so den Roller in Vorwärtsbewegung bringt.
Patent DE-202016007455-U1 (DE)
Title: Verliersicherung für Einschraubeinheit mit Sechskant und einer Schutzkappe
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Verliersicherung für eine Schutzkappe die einfach montier und demontierbar ist, um den damit zu verbindenden Einschraubkörper mittels einer Sechskantnuss ein- und ausschrauben zu können dadurch gekennzeichnet, dass ein Federclip (1) an dem ein Sicherungsseil bzw. eine -kette (3) befestigt ist in einer passenden Nut (2) am Sechskant des Einschraubkörpers eingebracht werden kann.
Patent DE-202016007525-U1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem mit optischer Kommunikationsschnittstelle
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-10
Abstract: Batteriemanagementsystem mit einer optischen Kommunikationsschnittstelle zur Übertragung von Informationen wie Batteriezustand und Temperatur zwischen verschiedenen Überwachungseinheiten.
Patent DE-202016007654-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug in Form einer Leberkäse-Semmel
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-12-17
Abstract: Das Hundespielzeug in Form einer Leberkäse-Semmel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hundespielzeug deutlich die Form einer Leberkäse-Semmel aufweist.
Patent DE-202016008170-U1 (DE)
Title: Darreichungsform für doppelseitig wirksame Klebemittel
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Darreichungsform (1, 101) zur Entnahme wenigstens einer doppelseitig wirksamen Klebemittel-Anordnung (3), umfassend: (a) mindestens ein Trägerblatt (20) mit einer anti-Haft beschichteten Vorderseite (21), (b) wenigstens eine dem Trägerblatt (20) angeordnete Klebemittel-Anordnung (3) und (c) ein 4n-seitiges Faltblatt (10, 110), dessen Vorderfläche und Rückfläche in entfalteter Form durch n Faltlinien in jeweils 2n Seiten unterteilt werden, wobei n eine natürliche Zahl ≥ 1 ist, wobei die der beschichteten Vorderseite (21) gegenüberliegende Rückseite des Trägerblatts (20) durch ein Verbindungsmittel (22) permanent mit einem vorderseitigen Flächenbereich des entfalteten Faltblatts (10, 110) verbunden ist und die Projektion jedes Trägerblatts (20) innerhalb einer Seite des 4n-seitigen Faltblatts (10, 110) liegt, wobei die Klebemittel-Anordnung (3) ein flächiges und auf seinen beiden Hauptflächen haftklebriges Klebemittel (30) und eine dessen erste Hauptfläche weitestgehend vollständig abdeckende Schutzfolie (31) umfasst und die Klebemittel-Anordnung (3) über die zweite Hauptfläche des Klebemittels (30) ablösbar auf der beschichteten Vorderseite (21) des Trägerblatts (20) haftet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Faltlinie (15, 111) der n Faltlinien das entfaltete Faltblatt (10, 110) als Halbierungsfaltung vorderseitig in zwei Halbflächen teilt und mit Sicht auf die entfaltete Vorderseite des Faltblatts (10, 110) als durchgehende Talfalte ausgebildet ist, und die weiteren (n – 1) Faltlinien die erste Faltlinie (15, 111) im rechten Winkel kreuzen und die (n – 1) weiteren Faltlinien bereichsweise als Talfalte und bereichsweise als Bergfalte ausgeführt sind, wobei die Faltrichtung der weiteren (n – 1) Faltlinien jeweils am Kreuzungspunkt wechselt.
Patent DE-202016008217-U1 (DE)
Title: Automatisch augmentierende Nachrichenaustauschthreads besierend auf der Nachrichtenklassifizierung
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, umfassend auf dem Speichermedium gespeicherten Programcode, der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, folgendes zur Ausführung bringt: das Bestimmen von einem oder mehreren Prozessoren aus einem Nachrichtenaustauschthread, der einen oder mehrere Nachrichtenaustauschclients umfasst, eine Nachricht, die durch einen Teilnehmer zum Nachrichtenaustauschthread beigetragen wurde; das Berechnen eines mit der Nachricht assoziierten Suchanfragen-Nichteignungswertes durch einen oder mehrere der Prozessoren; sowie das selektive Integrieren in den Nachrichtenaustauschthread durch einen oder mehrere der Prozessoren, die zumindest teilweise auf dem Suchanfragen-Nichteignungswert basieren, entweder eine dialogorientierten Antwort auf die Nachricht oder den Inhalt, der auf eine auf der Nachricht generierten Suchanfrage reagiert.
Patent DE-202016102237-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsstrang für ein Arbeitsfahrzeug
IPC: B60K17/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (8) für ein Arbeitsfahrzeug, mit – einem Elektromotor (12) mit einer Motorwelle und einem Motorgehäuse (16); und mit – einem Getriebe (10) mit einem Getriebegehäuse (11); wobei – das Getriebe (10) eine Ausgangswelle (13) aufweist, deren Drehachse mit der Drehachse von wenigstens einer Komponente (14) einer Antriebswelle (9) des Arbeitsfahrzeugs fluchtet; – die Ausgangswelle (13) dazu ausgebildet ist, dass an ihr die Komponente (14) der Antriebswelle (9) ankoppelbar ist; und wobei – das Getriebegehäuse (11) und das Motorgehäuse (16) zu einer baulichen Einheit verbunden sind.
Patent DE-202016104553-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
IPC: F16D7/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Drehmomentbegrenzer, insbesondere für einen chirurgischen Schraubendreher, mit – einer Außenhülse (1), einer in dieser drehgesichert angeordneten Sprenghülse (3); einem in dieser angeordneten Wälzkörperkäfig (6), einer in diesem angeordneten Innenhülse (10) und einer von dieser drehgesichert aufgenommenen kraftübertragenden Welle (11), wobei – die Außenhülse (1), deren Innenwandung mit sich achsparallel erstreckenden Ausnehmungen (8) versehen ist, – der Wälzkörperkäfig (6) mit einer Mehrzahl von jeweils einen Wälzkörper (4) haltenden Wälzkörperaufnahmen (5) und einer der Anzahl von Ausnehmungen (8) entsprechenden Anzahl von in die Ausnehmungen (8) eingreifenden Nasen (7), deren Breite geringer als die lichte Weite der Ausnehmungen (8) ist, versehen ist, und die Innenhülse (10) mit einer Mehrzahl von sich achsparallel erstreckenden V-förmigen, zur Aufnahme der Wälzkörper (4) dienenden Kerben (9) versehen ist, so dass – ein auf die Außenhülse (1) in Andrehrichtung aufgebrachtes Drehmoment die einen Seiten der Nasen (7) gegen die eine der Wandungen der Ausnehmungen (8) in eine Position drückt, in der die gegenüber den Nasen (7) leicht versetzt angeordneten Wälzkörper (4) mit den Ausnehmungen (8) fluchten und so bei Erreichen eines maximal zulässigen Drehmoments ein Austreten der Wälzkörper (4) aus den V-förmigen Kerben (9) der Innenhülse (10) in die Ausnehmungen (8) der Außenhülse (1) unter Aufspreizung der Sprenghülse (3) erlaubt und damit die Innenhülse (10) entkoppelt wird, und – ein auf die Außenhülse (1) in Ausdrehrichtung aufgebrachtes Drehmoment die anderen Seiten der Nasen (7) gegen die andere der Wandungen der Ausnehmungen (8) in eine Position drückt, in der die Wälzkörper (4) mit den zwischen den Ausnehmungen (8) verbliebenen Stegen fluchten und so ein Austreten der Wälzkörper (4) aus den V-förmigen Kerben (9) der Innenhülse (10) verhindert wird und damit die Innenhülse (10) koppelt.
Patent DE-202016106972-U1 (DE)
Title: Am Kopf tragbare Anzeigen mit einem gekachelten Sichtfeld, die ein Einzel-Mikrodisplay verwenden
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-14
Abstract: Okular für eine am Kopf tragbare Anzeige, wobei das Okular Folgendes umfasst: eine gekrümmte Lichtführung zum Führen von Anzeigelicht durch Totalreflexion zwischen einer peripher angeordneten Eingangsfläche und einem Sichtbereich; einen Ausgangskoppler, der jenseits des Sichtbereichs angeordnet ist, um das Anzeigelicht für die Zwecke der Ausgabe von der gekrümmten Lichtführung entlang einer augenwärtigen Richtung umzuleiten, wobei der Ausgangskoppler eine optische Achse aufweist und einen Satz reflektierender Oberflächen umfasst, der mindestens zwei individuelle reflektierende Oberflächen beinhaltet, um entlang der augenwärtigen Richtung einfallendes Anzeigelicht in mindestens zwei relativ zu der optischen Achse des Ausgangskopplers verschiedene Richtungen zu reflektieren.