baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe und Annahme von Gegenständen
IPC: E05G1/06
Filed: 2015-07-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ausgabe und Annahme von Gegenständen (11) wie Schlüssel oder Dokumente an eine autorisierte Person, umfassend ein Behältnis (22), welches aus einer geschlossenen Position in eine erste geöffnete Position verschieb- oder verschwenkbar angeordnet ist, wobei das Behältnis (22) zur Entgegennahme von zumindest einem der Gegenstände (11) aus einer Ausgabeeinrichtung (12) in einer geschlossenen Position und zur Ausgabe des entgegengenommenen Gegenstandes (11) an die autorisierte Person in der ersten geöffneten Position ausgebildet ist, wobei das Behältnis (22) ein erstes Fach zur Aufnahme von zumindest einem Gegenstand (11) in der ersten geöffneten Position aufweist und wobei das erste Fach einen bodenseitigen Verschluss (38) aufweist, der in der ersten geöffneten Position in einer geschlossen Stellung und in der geschlossenen Position zur Übergabe des aufgenommenen Gegenstandes (11) an eine Annahmeeinrichtung (46) in einer geöffneten Stellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (22) ein separates zweites Fach (18) zur Entgegennahme des zumindest einen Gegenstandes (11) in der geschlossenen Position und zur Ausgabe des Gegenstandes (11) in einer zweiten geöffneten Position aufweist, und dass die Stellung des bodenseitigen Verschlusses (38) des ersten Faches durch Verschieben oder Verschwenken des Behältnisses (22) aus der ersten oder zweiten geöffneten Position in die geschlossene Position und umgekehrt mechanisch steuerbar ist.
Patent DE-202015105451-U1 (DE)
Title: Physiologisch und flexibel erfassbare Vorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Physiologisch und flexibel erfassbare Vorrichtung, aufweisend: ein Gewebe (10); einen Hauptkörper (20), der mit der Innenschicht des Gewebes (10) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (20) mit wenigstens einer Öffnung (21) versehen ist; ein elastisches Element (30), das an der Oberfläche des Hauptkörpers (20) angebracht ist; und ein Erfassungsmodul (40), das mit dem elastischen Element (30) verbunden ist und aus der Öffnung (21) des Hauptkörpers (20) so herausragt, dass das Erfassungsmodul (40) mit Hilfe des elastischen Elements (30) verstärkt drückbar ist.
Patent DE-202015106567-U1 (DE)
Title: Strommess-Sicherungsbefestigung für eine Schaltbox
IPC: G01R15/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Strommess-Sicherungsbefestigung (100) zum platzsparenden Montieren eines Stromsensors mit einer Sicherung (202), aufweisend – eine Sicherung (202), deren flache Anschlusslasche (102) einen Durchbruch aufweist, – einen Metallbolzen (104), der in einer axialen Richtung (108) einen Durchbruch aufweist, und der eine Höhe aufweist, die größer ist als eine Höhe eines Hall-Sensors (106), der in seinem mittleren Bereich einen axialen Durchbruch (402) aufweist, wobei sich der Metallbolzen (102) im Durchbruch (402) des Hall-Sensors (106) befindet und Bewegungen des Hall-Sensors (106) senkrecht zur axialen Richtung (108) verhindert, – einen Befestigungsbolzen (110), der durch einen Durchbruch in einer Stromschiene (112), den Durchbruch im Metallbolzen (104), den Durchbruch in der flachen Anschlusslasche (102) der Sicherung (202) bis in ein Trägerelement (114) verläuft und dort fixiert ist, wodurch die Stromschiene (112), der Metallbolzen (104), die Sicherung (202) und der Befestigungsbolzen (110) gegeneinander fixiert sind, und wobei der Hall-Sensor (106) zusätzlich gegen Drehbewegungen gegenüber dem Metallbolzen (104) gesichert ist.
Patent DE-202016005614-U1 (DE)
Title: Tubenabstreifer für Tuben usw.
IPC: B65D35/28
Filed: 2016-09-10
Abstract: Tubenabstreifer für Tuben usw. nach Anspr. 1–10, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus ovalen Spangen (121o, 121h, 122h) bestehen, welche derartige Abmessungen besitzt, dass sie mit leichter Vorspannung über das Ende der Tube (11o, 11h, 211h, 221h) gestreift werden können.
Patent DE-202016008739-U1 (DE)
Title: Semifluorierte Verbindungen
IPC: A61P27/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ophthalmische Zusammensetzung, umfassend die durch die allgemeine Formel
   CF 3 -(CF 2 ) n -CH(CH 3 )-(CH 2 ) m -CH 3     gekennzeichnete Verbindung, wobei n eine ganze Zahl ausgewählt aus 3 bis 5 ist und m eine ganze Zahl ausgewählt aus 1 bis 5 ist.
Patent DE-202016100048-U1 (DE)
Title: Ferninfrarotenergie-Strahler
IPC: G21K5/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Ferninfrarotenergie-Strahler, der eine Umhüllung (10) und mindestens einen Ferninfrarot-Keramikchip (20) in der Umhüllung (10) umfasst, wobei der Ferninfrarot-Keramikchip (20) durch das Sintern des Gemisches von Ferninfrarotpulver und Gerinnungsmittel hergestellt ist.
Patent DE-202016100858-U1 (DE)
Title: Windsichter mit Dreifachtrennung
IPC: B07B9/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Windsichter (1), mit einem eine Gutmischung (3) fördernden Förderband (2), und einem einen vom Förderband (2) nach oben strömenden Luftstrom erzeugenden, leichteres Gut (8) aus der Gutmischung (3) nach oben transportierenden Gebläse (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (2) einen ersten Abschnitt (4) aufweist, welcher in einer ersten Ebene verläuft, sowie einen zweiten Abschnitt (6), der in Förderrichtung hinter dem ersten Abschnitt (4) angeordnet ist und der im Vergleich zum ersten Abschnitt (4) in einer weiter nach unten gerichteten Ebene verläuft, wobei der Bereich des Übergangs vom ersten Abschnitt (4) zum zweiten Abschnitt (6) als Knickstelle (5) ausgestaltet ist.
Patent DE-202016101582-U1 (DE)
Title: Messerhalter für ein Rotormesser einer Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Messerhalter für ein Rotormesser (7) einer Zerkleinerungsmaschine, – wobei der Messerhalter eine Grundfläche (8) aufweist, die auf eine Mantelfläche eines Rotors (2) der Zerkleinerungsmaschine aufsetzbar ist, – wobei der Messerhalter eine Anlagefläche (11) aufweist, die unter einem Winkel relativ zur Grundfläche (8) orientiert ist und Durchgangsausnehmungen (12) für den Durchtritt von Haltebolzen (13) aufweist, mittels derer das Rotormesser (7) lösbar am Messerhalter befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagefläche (11) an ihrer der Grundfläche (8) zugewandten Kante ein Vorsprung (15) vorgeordnet ist, der zur Anlagefläche (11) hin eine Innenfläche (16) aufweist, so dass die Anlagefläche (11) und die Innenfläche (16) zur Aufnahme und einseitigen Halterung einer zwischen dem Rotormesser (7) und der Anlagefläche (11) angeordneten Zwischenplatte (18) eine Nut (17) bilden, die in einer parallel zur Anlagefläche (11) verlaufenden Richtung eine Nuttiefe und in einer orthogonal zur Anlagefläche (11) verlaufenden Richtung eine lichte Weite aufweist.
Patent DE-202016103156-U1 (DE)
Title: Elektrische Teigformvorrichtung
IPC: A21C11/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Teigformvorrichtung (1) zur Herstellung geformter Lebensmittelprodukte, insbesondere Backwaren, aus einer teigartigen Masse, wobei die Teigformvorrichtung (1) einen Formabschnitt (5) und einen Halteabschnitt (3), die entlang einer gemeinsamen Achse (21) axial zueinander angeordnet sind, umfasst, welcher Formabschnitt (5) eine Formaufnahme (9), die zur Aufnahme und Formgebung der teigartigen Masse geeignet ist sowie ein Auslösemittel (13), das zum Auslösen der teigartigen Masse aus der Formaufnahme (9) drehbeweglich gelagert ist aufweist, und welcher Halteabschnitt (3) mit dem Auslösemittel (13) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (3) einen elektrischen Antrieb umfasst und das Auslösemittel (13) mittels des elektrischen Antriebs antreibbar ist.
Patent DE-202016103692-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit Streichelement
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-07-11
Abstract: Landwirtschaftliche Sämaschine aufweisend zumindest eine Furchenöffnungsvorrichtung, zumindest eine Saatgutabgabevorrichtung zur Saatgutablage in die geöffnete Saatfurche, zumindest ein Zustreich- und/oder Andrückelement zum Schließen der geöffneten Saatfurche, wobei der Saatgutabgabevorrichtung ein Streichelement, aufweisend einen ersten oberen, einen zweiten mittleren und einen dritten unteren Bereich, zugeordnet ist und das Streichelement in seinem ersten oberen Bereich auf der in Fahrtrichtung gesehen rückwärtigen Seite der Saatgutablagevorrichtung befestigt ist, der zweite mittlere Bereich des Streichelements flexibel ausgebildet und zur Leitung des Saatguts in die Saatfurche geeignet gekrümmt ist, der dritte untere Bereich des Streichelements zum Saatfurchengrund hin konvex geformt ist, aus glattem, abriebfestem Material besteht und in Fahrtrichtung gesehen nach hinten in die Saatfurche hineinragt, wobei das Streichelement in der Saatfurche über den Saatfurchengrund und abgelegtes Saatgut streicht und gegen den Saatfurchengrund durch den Arbeitsdruck der Furchenöffnungsvorrichtung derart mit Druck beaufschlagt ist, dass abgelegtes Saatgut bis zu einer geeigneten Tiefe in den Saatfurchengrund gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Streichelement im zweiten mittleren Bereich bogenförmig ausgestaltet ist und der Bogen in Fahrtrichtung nach vorn weist und über den ersten oberen Bereich in Fahrtrichtung gesehen hinausragt.
Patent DE-202016106635-U1 (DE)
Title: Zunge für einen Innenschuh eines Sportschuhs
IPC: A43B23/26
Filed: 2016-11-28
Abstract: Zunge für einen Innenschuh (C) eines Sportschuhs, welche mindestens eine Außenschicht und eine Innenschicht umfasst, wobei die Außenschicht zum einen ein flexibles Element (11) umfasst, von dem mindestens ein Teil mit dem Innenschuh verbunden ist, und zum andern ein Verstärkungselement (12), das an besagtem flexiblen Element (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verstärkungselement (12) nur über den oberen Bereich der Außenschicht erstreckt.
Patent DE-202016107182-U1 (DE)
Title: Drahtlose Benutzerschnittstellenprojektion für Fahrzeuge
IPC: H04W84/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Mobiles Gerät konfiguriert für: das Empfangen, durch ein mobiles Gerät, eines drahtlosen Signals, das von einer Verarbeitungseinheit eines Fahrzeugs übermittelt wurde, das einen Bildschirm beinhaltet, wobei das drahtlose Signal einen Identifikator für die Verarbeitungseinheit beinhaltet; das Feststellen, dass der Identifikator zu einer vertrauenswürdigen Verarbeitungseinheit gehört, auf die das mobile Gerät konfiguriert ist, die projizierten UI-Informationen bereitzustellen; und basierend auf dem Feststellen, dass der Identifikator zu der vertrauenswürdigen Verarbeitungseinheit gehört, auf die das mobile Gerät konfiguriert ist, projizierte UI-Informationen bereitzustellen: automatisches Etablieren einer ersten drahtlosen Verbindung zwischen dem mobilen Gerät und der Verarbeitungseinheit, die dem Identifikator zugeordnet ist; und automatisches Bereitstellen, durch das mobile Gerät, der projizierter UI-Informationen an die Verarbeitungseinheit, um diese auf dem Bildschirm des Fahrzeugs anzuzeigen.
Patent DE-202017003305-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung eines Erdbohrgeräts
IPC: E21B47/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Erdbohrvorrichtung (1) mit einer Überwachungseinrichtung (7), mittels derer ein Gefahrenbereich überwachbar ist.
Patent DE-202017003358-U1 (DE)
Title: Flexibles Befestigungs-Element für Lochwandsysteme
IPC: F16B13/04
Filed: 2017-06-27
Abstract: Flexibles Befestigungs-Element für Lochwand-Systeme, bei denen Befestigungselemente (1) in Lochwand-Öffnungen (3) eingeführt (1) und durch Verdrehen eines Betätigungselements (6) sich das Sperr-Element (4) und der Element-Körper (5) jeweils gegen die Loch Wand (2) festzieht dadurch gekennzeichnet, dass Flexible Befestigungs-Element (1) ein Elastisches Element (8) aufweist, welches über eine eingestellte Vorspannung und genügend Anziehstrecke verfügt, so dass sich innerhalb einer vollen Umdrehung nahezu eine gleichbleibende Anzugs-Kraft, die optimale Zurr-Richtung (13) bei optimalem Halt einstellt (5).
Patent DE-202017004502-U1 (DE)
Title: System zum Informieren der Fahrgäste
IPC: G08B5/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: System zum informieren der Fahrgäste, die in einem kommenden Zug einsteigen möchten, das eine Informationstafel einschließt, auf welcher gezeigt wird, an welchen Zonen des Bahnsteiges sich die Wagen des Zuges planmäßig befinden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung einschließt, die Daten über Auslastung der Wagen des Zuges bei der Abfahrt von vorheriger Haltestelle bekommt und diese auf dem Informationstafel entsprechend der planmäßigen Positionen der Wagen an Zonen des Bahnsteiges zeigt.
Patent DE-202017006539-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges Verbund-Beschichtungssystem zur Aufbringung von allergiefreien und antimikrobiotischen Oberflächen auf Gebrauchsgütern
IPC: C25D5/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verbundbeschichtungssystem dadurch gekennzeichnet, dass hiermit speziell Bedarfsgegenstände aus dem Bereich für Medizin, Körperpflege, Kosmetik, Maniküre, Pediküre und angrenzende Technologien bei denen während des bestimmungsmäßigen Gebrauchs, Hautkontakt oder sogar Kontakt durch kleine Wunden erfolgen kann, hierzu kommen insbesondere in Betracht z. B. Hautscheren, Nagelscheren, Babyscheren, Nasenscheren, Stickscheren, Fußnagelschere, Papierschere, Haushaltsscheren, Haarscheren, Nagelzangen, Hautzangen, Nagelknipser, Pinzetten aller Art, Automatik Pinzetten, Hautschieber, Nagelreiniger, Hautmesser, Nagelfeilen, Wimpernzangen sowie Verschlüsse von Flacons oder Dosendeckel nebst Accessoires für den Rasierbedarf; Oberflächen dieser Verbundbeschichtungssysteme sind Nickelfrei, EU-RoHS, ChemRRV (Schweiz) und China-RoHS konform, entsprechend den EU Richtlinien 94 / 27 / EG und 2004 / 96 / EG ff sowie Anhang XVII, Eintrag 27, der REACH-Verordnung, Öko-Tex 100 ff (Antiallergisch) und weisen antimikrobiotische Eigenschaften auf.
Patent DE-202017007003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochdruckbehandeln von Schüttgut durch Extrahieren und/oder Imprägnieren sowie Verwendung
IPC: B01D11/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Druckbehältervorrichtung (10; 100; 110) eingerichtet zur Hochdruckbehandlung von Schüttgut (1) durch Extraktion und/oder Imprägnierung, mit einem Deckel (11) und einer hochdruckbeständigen Wandung (12), welche Wandung ein Innenvolumen (Vi) umschließt, sowie mit einer an das Innenvolumen gekoppelten Einlassarmatur (13) und einer Auslassarmatur (15) jeweils für das Schüttgut; dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehältervorrichtung ein Tragbodenmodul (20; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900; 990) mit einer Mehrzahl von Behandlungsebenen (27) aufweist, welche Behandlungsebenen derart im Innenvolumen (Vi) anordenbar sind und bei geschlossener Druckbehältervorrichtung teilchargenweise mit Schüttgut beladbar sind und nach auf dem Hochdruckniveau erfolgter Hochdruckbehandlung bei geschlossener Druckbehältervorrichtung teilchargenweise entladbar sind, dass die Hochdruckbehandlung in einem geschlossenen, von der Umgebung (U) abgeschotteten System ausführbar ist.
Patent DE-202017101723-U1 (DE)
Title: Reagens zur qualitativen Beurteilung einer durchflusszytometrischen Analyse
IPC: G01N33/569
Filed: 2017-03-24
Abstract: Reagens zur qualitativen Beurteilung einer durchflusszytometerischen Analyse, wobei das Reagens monoklonale, mit einem Fluoreszenz-Farbstoff versehene Antikörper enthält sowie als Beads bezeichnete, ebenfalls mit einem Fluoreszenz-Farbstoff versehene Standardpartikel, deren Licht-Abstrahlungsverhalten sich von dem Licht-Abstrahlungsverhalten der Antikörper unterscheidet.
Patent DE-202017105651-U1 (DE)
Title: Hängekran mit ultra hoher lichter Höhe
IPC: B66C7/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Hängekran mit ultra hoher lichter Höhe, umfassend einen Hauptträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass an beide Enden des Hauptträgers (1) jeweils ein Endträger (3) durch einen Verbindungsflansch (2) angeschlossen ist, wobei an den Bodenabschnitt des Hauptträgers (1) ein Elektrozug (4) angeschlossen ist, und wobei an einer linker und rechter Seite der Vorderseite und Hinterseite des Hauptträgers (1) vorgesehene Querträgeranbringungsstelle (5) ein Querträger (6) angeschlossen ist, und wobei an einem Ende des Querträgers (6) ein Elektrotrolley (7) angeschlossen ist, und wobei ans andere Ende des Querträgers (6) ein angetriebener Trolley (8) angeschlossen ist, und wobei an einer Seite des angetriebenen Trolleys (8) ein Puffer (9) angeordnet ist, und wobei in der Mitte der Vorderseite des Hauptträgers ein Anbringungsstelle der Tonnageplatte (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202017105849-U1 (DE)
Title: Liftbeschlag für einen Möbelauszug
IPC: A47B77/10
Filed: 2017-09-26
Abstract: Liftbeschlag für einen Möbelauszug mit einer an Auszugschienen (16) geführten Ausziehplatte (14) und mindestens einem Lenkmechanismus (22; 22'), durch den eine Ausziehbewegung der Ausziehplatte (14) relativ zu den Auszugschienen (16) mit einer Vertikalbewegung der Ausziehplatte gekoppelt ist, so dass die Ausziehplatte bei der Ausziehbewegung um einen bestimmten Hubweg (H) angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubweg (H) verstellbar ist.
Patent DE-202017106165-U1 (DE)
Title: Wandanschlusselement und betreffendes Wandanschlusssystem
IPC: E04D13/14
Filed: 2017-10-11
Abstract: Wandanschlusselement (2), insbesondere zur Montage an einer Wand (4), mit: einem Montageeschenkel (6) zur Befestigung des Wandanschlusselements (2) an einer Wand (4), und einem mit dem Montageschenkel (6) verbundenen Überdachungsschenkel (8) zur Überdachung einer Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageschenkel (6) einen Grundkörper mit einer Grundfläche (10) sowie mindestens einen Beabstandungsvorsprung (12) zur Beabstandung der Grundfläche (10) des Montageschenkels (6) von einer Wand (4) aufweist.
Patent DE-202018005861-U1 (DE)
Title: Metallabsorber in dezentralen Lüftungsanlagen mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass im Lüftungskanal unter anderem ein oder mehrere Reversierventilatoren sowie ein Wärmetauscher zwischen Einlass und Auslass integriert sind.
Patent DE-202018006514-U1 (DE)
Title: Verbesserungen in oder in Bezug auf Rohrkupplungen
IPC: F16L25/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Rohrkupplung (1), die umfasst: eine Stützmanschette (20), die eine Röhre mit Kontaktabschnitten (21, 22) an beiden Enden und mit einem Kompensationsabschnitt (23) dazwischen umfasst; wenigstens ein einstellbares Spannband (31, 32) für jeden Kontaktabschnitt; und eine Elastomerhülse (10), die einen im Wesentlichen rohrförmigen Körper (13) und Umfangslaschen (11, 12), die an jedem Ende des Körpers (13) vorgesehen sind, umfasst, wobei die Umfangslaschen (11, 12) die Außenoberfläche des Körpers überlappen, um einen teilweise geschlossenen Kanal (14) zu definieren, innerhalb dessen die Kontaktabschnitte (21, 22) der Stützmanschette (20) vorgesehen sind, und wobei die einstellbaren Spannbänder (31, 32) um die Außenoberfläche der Umfangslaschen (11, 12) vorgesehen sind, und wobei axiale Aussparungen (25) in dem Kompensationsabschnitt (23) im Wesentlichen eine konstante Breite aufweisen und in dem zweiten Kontaktabschnitt (22) eine veränderliche Breite aufweisen oder sich die Breite der axialen Aussparungen (25) entlang der Aussparung im Wesentlichen konstant ändern oder wobei die axialen Aussparungen (25) in dem Kompensationsabschnitt (23) und in dem zweiten Kontaktabschnitt (22) unterschiedliche Breiten aufweisen.
Patent DE-202019000029-U1 (DE)
Title: Finger-Grinder
IPC: A41D19/015
Filed: 2019-01-03
Abstract: Finger-Grinder ist eine Zwei oder Mehrfingerhandschuh oder ein Zwei oder Mehrfingerhut das außen mit Noppen oder Zähne aufweist und zum Zerkleinern von Kräuter verwendet wird, ein Schredder oder Mahlwerk für getrocknetes Material wie Kräuter aus getrockneten Blättern oder Blüte, Finger-Grinder soll durch das reiben mit den aufgesetzten Fingerhandschuhe oder Fingerhüte das mit Noppen oder Zähne aufweist kleine mengen getrocknetes Material wie Kräuter zermahlen ohne dabei klebrige Reste an den Finger zu haben dadurch gekennzeichnet, dass der Finger-Grinder einen Zweifingerhandschuh aufweist.
Patent DE-202019001218-U1 (DE)
Title: Drehventilantrieb für Zahnrad-Kreiskolbenmotoren
IPC: F01C20/24
Filed: 2019-03-13
Abstract: Drehventilantriebe für Zahnrad-Kreiskolbenmotoren
 ◯ mit einem scheibenförmigen Drehventil (1),
 ◯ einem axialwirkenden Ausgleichskolben (2),
 ◯ einer zentral angeordneten drehmomentwirksamen Abtriebswelle (3),
 ◯ einem mit der Welle (3) über eine Innenverzahnungg (4) im Eingriff im Zahneingriff befindlicher Kreiskolben (5),
 ◯ einem zur Welle (3) zentrisch angeornetem Stator (6) mit einer Sator-Innen verzahnung (7), in die der Kreiskolben (5) mit seiner Aussen-Innen-Verzahnung eine Orbitbewegung (Kreisbewegung) ausführt mit einer Zähnezahldifferenz von 1 , wöbei die Exzentrizität (Achsdabstand) (18) der Innverzahnung (4) zwischen der Welle (3) und dem Kreiskolben (5) exakt dieselbe ist wie die Exzentrizität (8) der Innenverzahnung (7) des Stators (6).
 ◯ mit die Welle (3) umgebende Taumelhülsen (9) als Antrieb für das Drehventil (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Taumelhülsen (9) und dem Ausgleichkolben (2) eine Zwischenhülse (10) angeordnet ist zum Antrieb des Drehventils (1).
Patent DE-202019004495-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von auf einer Fläche liegenden Fremdkörpern
IPC: A01B43/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von auf Flächen liegenden Fremdkörpern, insbesondere auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche liegenden Steinen, aufweisendeine Aufnehmeinrichtung (10) zum Aufnehmen der auf der Fläche liegenden Fremdkörper undeinen Sammelbehälter (22) für die aufgenommenen Fremdkörper,gekennzeichnet durch eine Fremdkörpererkennungseinrichtung (18) zum Erkennen der Fremdkörper undeine Datenverarbeitungseinrichtung, die von der Fremdkörpererkennungseinrichtung (18) erzeugte Daten zur Steuerung der Aufnehmeinrichtung (10) aufbereitet.
Patent DE-202019004601-U1 (DE)
Title: Gerät zur patientenindividuellen Herstellung von Arzneimitteln, insbesondere Kapseln, Filme und Gele
IPC: B65B3/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Beweglicher Pumpenkörper zur Aufnahme von Einmalspritzen, die befüllt und entleert werden können. Der dreiteilige Pumpenkörper ist mit dem oberen und unteren Teil an einer Metallschiene(D) (25cm Länge,2x2cm Breite) befestigt dadurch gekennzeichnet, dass der obere Kunststoffkörper (A) aus 2 Kunststoffteilen besteht, die einen Motor(40×40mm) mit 30cm Spindel festklemmen der mittels 2er Schrauben, je rechts und links eingespannt wird durch zusammenpressen der Kunststoffteile
Patent DE-202019100294-U1 (DE)
Title: Radschlauch zur Bespannung auf eine Felge (IV)
IPC: B60C5/10
Filed: 2019-01-18
Abstract: Radschlauch zur vollständigen Bespannung auf eine Felge, umfassend:
 (i) einen Schlauch (1) welcher nicht in sich geschlossen ist, sondern über zwei Enden (2) verfügt,
 (ii) wobei der Radschlauch aus einem Hauptmaterial besteht,
 (iii) wobei Teile des Schlauches andere elastische Eigenschaften als das Hauptmaterial aufweisen, und
 (iv) der Schlauch sich nach Befüllen proportional gesehen mehr in Längsrichtung als im Querschnitt ausdehnt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (1) eine nicht-konstante Wandstärke aufweist, so dass diese bezogen auf ihren Außenquerschnitt im aufgepumpten Zustand von der kreisrunden Form abweicht.
Patent DE-202019100543-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Kfz-Leuchte, Kfz-Leuchte, Steuerschaltung und System
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Schaltungsanordnung (10) für eine Kfz-Leuchte (100), wobei die Schaltungsanordnung (10)- einen Speicher (12), der einen Identifikationsspeicherbereich (24) zur Speicherung wenigstens eines Identifikationswertes zur Identifikation der Kfz-Leuchte (100) aufweist,- eine Temperaturmessvorrichtung (14) zur Messung eines Temperaturwertes, insbesondere der Kfz-Leuchte (100), und- eine Datenschnittstelle (16) zur Anbindung an ein erstes Bussystem (32) aufweist, wobei die Schaltungsanordnung (10) eingerichtet ist, den Identifikationswert und den Temperaturwert über die Datenschnittstelle (16) an das erste Bussystem (32) auszugeben.