baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3219354-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung umweltschädlicher Bestandteile aus Abgasen von Feuerungsanlagen
IPC: B01D53/34
Filed: 1982-05-22
Granted: 1986-02-13
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Abscheidung umweltschädlicher Gase aus Abgasen und Feuerungsanlagen in einem Reaktor mit einer Reagenzlösung aus Wasser und in Wasser löslichen Absorptionsmitteln bei gleichzeitiger Abscheidung von festen Bestandteilen des Abgases in demselben Reaktor. Das Wasser der Reagenzlösung ist sowohl Lösungsmittel für die Absorptionsmittel als auch Abscheidemittel für die festen Bestandteile des Abgases; es verdampft im Reaktor praktisch vollständig. Das aus dem Reaktor austretende Abgas hat eine Temperatur oberhalb der Wassertaupunkttemperatur und ist frei von Wassertropfen. Es ist ebenfalls weitgehend frei von Feststoffen und - bei geeigneter Wahl der Absorptionsmittel - ebenfalls weitgehend frei von umweltschädlichen Gasen, Dämpfen und flüssigen Bestandteilen. Die Reaktionsprodukte aus der Absorption können sich im Reaktor mit sonstigen im Abgas noch enthaltenen Gasen und Feststoffen oder mit zusätzlich in den Reaktor eingebrachten Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen zu verwertbaren Reinigungsrückständen umsetzen. Diese können als trockenes Pulver aus dem Reaktor abgezogen werden.
Patent DE-3220175-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur akustischen Korrelationspeilung
IPC: G01S3/808
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zur akustischen Korrelationspeilung. Um derartige Korrelationspeileinrichtungen auch dann einsetzen zu können, wenn die Peilbasis rotiert, d.h. beispielsweise dann, wenn die Korrelationspeileinrichtung in einer rotierenden Fallmunition eingesetzt wird, werden die Peilbasissignale in aufeinanderfolgenden kleinen Drehwinkelabschnitten der Peilbasis (b) korreliert. Die so gewonnenen Korrelationsfunktionen mit ihren Korrelationsspitzen werden abgespeichert und mit einem eine Abklingzeit bestimmenden Abklingfaktor gewichtet. Die Korrelationsfunktionen jeweils gleicher Drehwinkelabschnitte werden anschließend aufaddiert. Die Steuerung der Korrelation und der Auswertung erfolgt mit einem Taktsignal, das aus der mit einem Drehlagesensor gemessenen Rotation der Peilbasis (b) mit Hilfe einer nachlaufsynchronisierten und phasenverriegelten Frequenzvervielfachung (Frequenzvervielfacherschaltung 9) abgeleitet wird. Dieses Taktsignal bestimmt die Größe der einzelnen Drehwinkelabschnitte und steuert einen Mikrocomputer (10), der die in einem Binär-Korrelator (6) ermittelten Korrelationsfunktionen für die einzelnen Drehwinkelabschnitte übernimmt und entsprechend auswertet.
Patent DE-3221752-C2 (DE)
Title: Nähmaschine mit Bedienungsanleitung
IPC: D05B73/00
Filed: 1982-06-09
Granted: 1984-06-20
Abstract: In einem in Fig. 2 dargestellten Gehäuse einer Nähmaschine ist zur unverlierbaren Unterbringung einer Bedienungsanleitung eine Öffnung zur Aufnahme einer Mehrzahl von Einzelblättern dieser Bedienungsanleitung vorgesehen. Die Einzelblätter sind dabei über ein Scharnierelement miteinander verbunden, das innerhalb der Öffnung an dem Gehäuse befestigt ist. Zur Erzielung einer konstruktiv einfachen Ausbildung trägt das Scharnierelement eine Mehrzahl von Ring ösen, die entsprechend angepaßte Schlitze in den Einzelblättern durchdringen und ist über Rastklinken mit dem Gehäuse verbunden.
Patent DE-3226457-C2 (DE)
Title: Hubbalken- oder Stoßofen
IPC: F27B9/20
Filed: 1982-07-15
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Hubbalken- oder Stoßofen, bei welchem das Wärmegut im Bereich einer Aufheizung auf in Förderrichtung verlaufenden wassergekühlten Tragrohren und in einer anschließenden Ausgleichszone über in Föderrichtung verlaufende, in Fortsetzung der Trag rohre sich in den freien Herdraum öffnende, Schlitze aufweisende beheizte Kühlschattenschächte des das Wärmegut abstützenden keramischen Ofenunterbaus gefördert wird. Zum Zweck der einfachen und wirksamen Beseitigung von Kühlschatten ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß zur Förderung des Wärmegutes in der Ausgleichszone ein Hubbalkensystem mit längs der in keramischen Festherdbänken vorgesehenen Kühlschattenschächte verlaufenden Tragrohren vorgesehen ist.
Patent DE-3249697-C2 (DE)
Title: Filter having a packing of granular adsorbent
IPC: B01D24/00
Filed: 1982-05-29
Granted: 1986-01-09
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3249959-C2 (DE)
Title: Tube bending machine with retractable mandrel
IPC: B21D9/07
Filed: 1982-10-15
Granted: 1992-06-17
Abstract: The tube bending machine has a feed trolley (10), reciprocating on guide rails (12). The trolley (10) has a tube-accepting cylinder (13) in which the tube to be bent is clamped by a sleeve (14). The tube is bent around a radius gauge (16) with a groove (17) corresponding to the tube size.Inside the tube (15), near the bending radius, a mandrel (24) is provided, fitted on mandrel rod (25) seated on a housing (26) provided with a leg (27) slidably seated on rails (11). The measuring housing (26) is fixed on the piston rod (28) of an hydraulic cylinder (29)
Patent DE-3301323-C2 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Rad
IPC: B60B21/08
Filed: 1983-01-17
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad für Luftreifen mit integrierter Bremstrommel, bei dem die Bremstrommel (2) in einem planen Bereich (14) mit der Radscheibe (1) verbunden ist, der zwischen einem ausgebauten Bereich (11) der Radscheibe und dem Bereich (13) der Befestigung (140) der Radscheibe an der Felge (4) liegt, wobei eine Zentralbefestigung (30) vorgesehen ist, die einen zylindrischen Abschnitt (34), eine erste ausgebauchte Zone (35), in der die Befestigungsschraube (5) der Zentralbefestigung an der Nabe (3) zur Anlage kommt, sowie eine zweite ausgebauchte Zone (31) umfaßt, in der die Anlagefläche (32) der Nabe (3) zur Anlage kommt.
Patent DE-3306107-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von flächigen Gegenständen
IPC: C23D5/02
Filed: 1983-02-22
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Emaillierverfahren zur Herstellung von Emailoberflächen, die kontrastreich gesprenkelt sind und einen Granitierungs- bzw. Keramikeffekt aufweisen.  Erfindungsgemäß erfolgt dies durch die Verwendung eines Mühlenversatzes in Feinstrahlung, bestehend aus wenigstens zwei unterschiedlich gefärbten Fritten, von denen die Substanz mindestens einer Fritte ein hohes Remissionsvermögen aufweist und einen höheren Erweichungspunkt besitzt als die übrigen Frittensubstanzen.
Patent DE-3317634-C2 (DE)
Title: Lagerhalle für mit wärmeerzeugendem radioaktivem Material gefüllte Behälter
IPC: G21C19/07
Filed: 1983-05-14
Granted: 1986-12-18
Abstract: Im Falle einer Lagerhalle für mit wärmeerzeugendem radioaktivem Material gefüllte Behälter, bei der die Behälter (10) in Reihen auf Abstand angeordnet sind und zum Aufbau einer Naturzugluftkühlung mindestens in einer von zwei gegenüberliegenden Hallenwandungen (1, 3) oberhalb des Hallenbodens (2) Kühllufteinlässe (5), unterhalb der Einlässe liegende und mit diesen in Verbindung stehende Kühlluftauslässe (8) für ein Ausströmen von Kühlluft zwischen die Behälter vorgesehen sind und Abluftauslässe für die Abfuhr von Luft aus der Halle vorgesehen sind, wobei in der Halle eine Umlenkung der durch die Behälterreihen strömenden Kühlluft erfolgt und im Aufstellbereich der Behälter mindestens ein zur Belüftungswandung paralleler Transportgang (11) vorgesehen ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß nur eine Hallenwandung (1) als Belüftungswandung ausgebildet ist und der Längstransportgang (17) an die andere Hallenwandung (2) gelegt ist.  Vorzugsweise ist im Bereich eines jeden Kühlluftauslasses (8) ein Einbau (17; 20) zur Beeinflussung des Kühlluftstroms vorgesehen.
Patent DE-3320705-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Einklemmens eines Gegenstands zwischen dem Rahmen und der Scheibe eines von einem Motor zu öffnenden und zu schließenden Fensters, insbesondere Kraftfahrzeugfensters
IPC: E05F15/42
Filed: 1983-06-08
Granted: 1986-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Einklemmens eines Gegenstands zwischen dem Rahmen und der Scheibe eines von einem Motor zu öffnenden und zu schließenden Fensters, insbesondere Kraftfahrzeugfensters, mittels eines in den von dem Rahmen umfaßten Raum gerichteten, den Motor steuernden Sensors, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor als ein auf Wärmestrahlung von Warmblütern ansprechender pyroelektrischer Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-3336231-C2 (DE)
IPC: B26D1/12
Filed: 1983-10-05
Granted: 1990-03-22
Abstract: In an apparatus for making plastics carrier bags from a web of tubular film of thermoplastic material, a feeding mechanism intermittently conveys the webs by one bag width and a severing mechanism cuts the web into half tubes along an undulating curve. A carriage displaceable in the machine frame transversely to the feeding direction of the web is reciprocated by a drive derived from a first rotating control cam through gearing. A cutting knife pivotable in the carriage about its longitudinal axis passes through the plane of the tube about an axis perpendicular thereto and is so controlled by an oscillating drive derived from a second rotating control cam that its edge is substantially tangential to the undulating curve at the cutting point. A detour assembly retards one of the half tubes to bring the bag side edge zones into phase and each half tube is formed into bags by a transverse sever-sealing device.
Patent DE-3420063-C2 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Scheinwerfer und Verfahren zu seinem Zusammenbau
IPC: F21V17/00
Filed: 1984-05-29
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einem Scheinwerfer mit einem Bauteil in Form einer Scheibe (10) aus Glas und einem als Träger dienenden Bauteil, z. B. einem Reflektor (12), aus thermoplastischem Werkstoff, die an ihrem Umfang mittels ineinanderpassender homologer, durch einen Klebstoff aneinander befestigter Anschlußorgane miteinander verbunden sind, hat die Scheibe (10) drei angegossene feststehende Innenstützen (24), die eine zu einer vom Scheibenumfang definierten Auflageebene (P) parallele Abstützebene (A) definieren, und wenigstens eine Zusatzstütze (26), die mit einer positiven Versetzung (d) gegenüber der Abstützebene (A) angeordnet ist, wobei die Versetzung (d) mit einem Abstützzwischenstück (28) ausgeglichen ist, dessen Dickenmaß (h) in Abhängigkeit von den Merkmalen der Scheibe (10) bestimmt wird.
Patent DE-3720066-C2 (DE)
IPC: B23Q3/157
Filed: 1987-06-16
Granted: 1991-10-02
Abstract: The support (25) has holders for tools (6) which have to be inserted into the multiple-spindle machine tool. Clamping devices (3) are provided for clamping the tools (6) in the spindles (2). They have locking elements (8) which are shifted into their release position by a common unlocking member (9). The unlocking member (9) here passes into a position releasing the locking elements (8) for returning into the locking position. The support (25) with the tools (6) is fastened to the machine in such a way that the clamped tools (6) lie with clearance in the support (25) (Fig. 1). <IMAGE>
Patent DE-3733808-C2 (DE)
IPC: G08B13/14
Filed: 1987-10-07
Granted: 1992-03-12
Abstract: A device for the monitoring of objects and/or persons is described which comprises an RF transmitter (10) and a security tag (15) with a casing for accommodating an electronic circuit. The electronic circuit contains a battery and an alarm circuit (30). An alarm is triggered when an electrically conductive security element (14) for attaching the security tag (15) to the object or to the person is severed or when an external RF field generated by the RF transmitter (10) has a defined state. The RF transmitter (10) is here designed with an encoder (11) for coding the RF signal, while in the electronic circuit of the security tag (15) a decoder (20) is provided which outputs an alarm signal to the alarm circuit (30) to trigger an alarm when a defined information content of the coded RF signal is present.
Patent DE-3745046-C2 (DE)
Title: Torque coupling e.g. for hand held electric impact drill
Inventor: WANNER KARL DR ING
IPC: B25D17/08
Filed: 1987-05-20
Granted: 1996-07-25
Abstract: The torque coupling has two or more rotary entrainment grooves (9) at the end of the tool shaft (5), receiving ridge shaped rotary drivers (11) integral with the tool holder. The holder is locked to the tool shaft (5) via a pair of diametrically opposed locking elements provided by the tool holder, fitting into corresponding recesses in thetool shaft (5).The grooves (9) are angularly spaced relative to the periphery of the tool shaft, so that no two grooves (9) are ever diametrically opposite one another, to prevent incorrect insertion of tools with badly worn grooves (9). One or more grooves (9) lie between the two locking recesses on either side of the tool shaft (5). On the bottom of the groove (9) there is arranged a bar-code which contains tool data e.g. type: drill or size, drill dia., type of drill material: high power tool steel or hard metal plates. The bar-code is made through rims, grooves etc. or painted stripes. The code is converted using mechanical or electrical transducer to control the tool
Patent DE-3922884-C2 (DE)
IPC: F02D9/06
Filed: 1989-07-12
Granted: 1992-05-07
Abstract: The invention relates to an engine brake for air compressing internal combustion engines. To improve the braking power of the internal combustion engine, the invention proposes to combine a universally known engine brake using throttling of an engine exhaust by means of a throttle valve with a likewise known engine brake in which an exhaust valve (1) can be raised not only by the cam mechanism (2) but can also be raised slightly by a piston (3) during the exhaust stroke. By virtue of the combination according to the invention, braking work is performed not only during the exhaust stroke but also during the compression stroke, with the result that the braking power can be increased by about 50 to 60% and by 80 to 90% compared to the nowadays customary exhaust brakes and enters the range of the useful power output. 
<IMAGE>
Patent DE-4318291-C2 (DE)
Inventor: BOCK THEO DIPL ING
IPC: H04B1/10
Filed: 1993-06-02
Granted: 1996-07-25
Abstract: When a radio clock is used in a clock radio, considerable problems occur due to interference radiation from the power supply and clock display into the ferrite antenna used for receiving the time information. Interference radiation is avoided with the circuit arrangement according to the invention due to a clever combination of the radio clock reception with the FM antenna.
Patent NL-1010726-C2 (NL)
Inventor: BOER HANS
IPC: F16L17/025
Filed: 1998-12-04
Granted: 2000-06-06
Abstract: Sealing ring (1) made from an elastically deformable material and having a profiled polygonal cross section with an inner circumferential wall, two side flanks and an outer circumferential wall, comprising continuously encircling indentations (5, 6) in both side flanks and in the outer circumferential wall; and at least two lips (2) which project radially inwards from the inner circumferential wall and delimit a cavity, which lips (2) are deformable in the axial direction of the sealing ring (1). In particular, the wall parts on either side of each continuously encircling indentation (5, 6) have highest points (8) which lie at a location where the sealing ring (1) is not reduced by a continuously encircling indentation (5, 6) in the side flank or outer circumferential wall which is perpendicular thereto. <IMAGE>
Patent NL-1013023-C2 (NL)
Title: Support for guiding growing plants, especially orchids, comprises elastic tube with incision which can be pressed open
Inventor: WINDEN ANTONIUS NICOLAAS VAN
IPC: A01G9/12
Filed: 1999-09-10
Granted: 2001-03-13
Abstract: The support comprises a tube (5) of elastic material with an incision (6) extending over its length. The tube is provided with one or more means for pressing the incision open, and also with at least one fastener (8, 9) for securing it to a means for pulling the support upwards.
Patent NL-1018875-C2 (NL)
Title: Traffic light control regulates at least two crossing traffic flows and comprises at least two traffic lights stopping or releasing traffic flow
Inventor: MONSMA SASKIA
IPC: G08G1/08
Filed: 2001-09-03
Granted: 2003-03-05
Abstract: The traffic light control regulates at least two crossing traffic flows and comprises at least two traffic lights stopping or releasing a traffic flow. It incorporates devices for the detection of participants in the traffic flow. Equipment controls the traffic lights, which functions on the basis of a fuzzy logic. This logic is connected with the detection devices.  At a typical cross-roads, there can be four different traffic flows (1,2,3,4). Each road forming the crossing has a traffic light (5,6,7,8) which regulates in two opposing directions. The traffic flow directions receive in principle a release period in the sequence 1,2,3,4,1, etc.. If no traffic participant is detected, no release period is granted. Each release period has a fixed release period of six seconds and a prolonged release period of fourteen seconds, which means if there are still participants in the traffic flow, the release period can be extended to a maximum of twenty seconds.
Patent NL-1021370-C2 (NL)
Inventor: SMITS ROBERTUS CONTANTINUS PET
IPC: B62K21/26
Filed: 2002-09-01
Granted: 2004-03-02
Abstract: A grip for a bicycle handlebar, having a shell-shaped portion (3) which bounds an inner space (4) for receiving an end portion (6) of a bicycle handlebar (1) in contact with an inner wall surface (5) of the shell-shaped portion (3). The grip is provided with an anchoring member (7) for engagement of an anchoring provision (8) of the bicycle handlebar (1). An assembly of a bicycle handlebar (1) and such a grip, as well as a bicycle handlebar (1) are also described. <IMAGE>
Patent NL-1023524-C2 (NL)
Title: Telescopic bucket arm for e.g. digger, comprises fixed and telescopic sections allowing arm to reach in front of and behind vehicle in the working position
Inventor: PEETERS DANIEL PETRUS MARIE
IPC: B60P1/50
Filed: 2003-05-24
Granted: 2004-11-29
Abstract: The arm (1) comprises a fixed section (2) and a telescopic section (3) which can reach a working region in front or behind the vehicle. The arm is mounted so that in the transport position it lies substantially horizontal and so that it can be raised in order to reach behind the vehicle when in the working position.
Patent NL-1025679-C2 (NL)
Title: Pneumatically operated ship window, especially for fishing boat pilothouse, has actuator with pneumatic valve connected to glass displacement mechanism
Inventor: WESTERLAKEN HERMANUS
IPC: E05F15/08
Filed: 2004-03-10
Granted: 2005-09-13
Abstract: The pneumatic actuator (13) includes at least one pneumatic valve with its actuating side connected to the displacement mechanism for moving the glass (4) in the window (1). A two-way valve is present in a closed pneumatic system.
Patent NL-1027776-C2 (NL)
Inventor: BROWNSCOMBE THOMAS FAIRCHILD
IPC: C10J3/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that includes a crude product. The crude feed has a residue content of at least 0.2 grams of residue per gram of crude feed. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed. In some embodiments, gas is produced during contact with one or more catalysts and the crude feed.
Patent NL-1030972-C2 (NL)
Title: Load i.e. bucket, transferring system, has arms placed around common hinge line movable between rest position and active position, where arms rotate around common central axis, which is transverse relative to support surface of vehicle
Inventor: TILLEMANS WILHELMUS JOHANNES J
IPC: B60P1/48
Filed: 2006-01-20
Granted: 2007-07-23
Abstract: The system (6) has a support surface (4) and a setting surface (14) comprising two arms (9) that are equipped with a coupling unit (10) for connecting a load (12) i.e. bucket. The arms are placed around a common hinge line (8) movable between a rest position in which the connected load rests on a vehicle (1) i.e. road vehicle, and an active position in which the connected load is placed on the setting surface. The arms rotate around a common central axis (16), which is transverse relative to the support surface of the vehicle.
Patent SE-518657-C2 (SE)
Inventor: HELLMAN ULF
IPC: F42B10/40
Filed: 2000-07-03
Abstract: The present invention relates to a fin-stabilized missile (1) of the type which is intended to be fired at high acceleration towards a defined target along its trajectory and which can be guided in the trajectory and which, for stabilizing it in the trajectory, is provided with stabilizing fins (3, 32) arranged at its rear end, and control elements (6, 7) which are arranged at its front end and are intended to guide the latter, and whose rear part, in which the fins are secured, consists of a body part (4, 31) which can rotate freely relative to the main part (1, 29) of the missile about a bearing (14, 36) arranged concentric to the longitudinal axis (L) of the missile (1). According to the invention, said bearing (14, 36) is arranged near the dividing plane between the missile (1) and the body part (4, 31) and has a short length in the longitudinal direction of the missile, this having been made possible by the fact that it has been given a large diameter compared with its length and it has been designed with special load-bearing contact surfaces (20, 21, 27, 28) which limit the stresses during ramming and firing and during the flight of the missile (1) through the air. The freely rotatable body part (4, 31) for the fins (32) can then in turn be axially displaced from a launch position located inside the missile to a flight position where the fins (32) are pushed out behind the rear plane of the missile, where they can rotate freely.
Patent SE-520135-C2 (SE)
Inventor: ANDERSSON BOERJE
IPC: B62H3/12
Filed: 2002-02-14
Abstract: A device for storing objects by suspending the objects on a wall includes a base plate and a flange extending perpendicular from the base plate. The base plate has a hole and a first slot extending from the hole. The first slot has a smaller width than the diameter of the hole. The flange has a second slot directed from one end of the flange towards the other end of the flange. One end of a string provided with enlargements, which may pass the hole but not the two slots, has been permanently inserted in the first slot.
Patent SE-524044-C2 (SE)
Title: Cart for use in garden, has front support wheel movable between idle and supporting positions
Inventor: LUNDMARK OESTEN
IPC: B62B1/20
Filed: 2002-06-04
Abstract: The cart frame (1) is provided with a support wheel at its front end. This wheel can be moved between a position (3A) in which it supports the cart and an idle position (3B) in which it no longer supports the cart.  The cart frame is provided with a pair of back wheels (2).
Patent SE-520324-C2 (SE)
Title: Bag with strap, has ends of strap secured by fitting to one side wall and has strap extending through fitting in opposite side wall
Inventor: JUHLIN OSKAR
IPC: A45F3/04
Filed: 2002-06-28
Abstract: The bag has four side walls (11, 21, 31, 41) adjoining its base and a front wall (61) extending between the side walls. The two ends of the strap (3) are secured by a connection fitting to a first side wall (11). The strap also extends through a fitting (40) in a second side wall (21) opposite the first side wall. The connection fitting is pivotable in the plane of the first sie wall. The strap is designed to lie flat against the first and second side walls, as well as against the third side wall (31) in between them.