baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007860-U1 (DE)
Title: Plattenverdampfer in Kompaktbauweise
IPC: C13B25/00
Filed: 2008-06-12
Abstract: Verdampfer
mit einem Verdampfergefäß, mit einem Aufgaberaum
zur Einleitung von einzudickender Lösung, mit Wärmetauscherpaketen,
die eine mit Heizdampf beaufschlagbare Heizdampfseite und eine die einzudickende
Lösung führende Saftseite aufweisen, und mit einem
Brüdenraum, in dem eingedickte Lösung mittels eines
Saftabscheiders von flüchtigem Brüden trennbar
ist, wobei die Wärmetauscherpakete in Einbaulage oberhalb des
Brüdenraumes in einem Wärmetauscherraum angeordnete
Plattenwärmetauscherpakete sind, und der Wärmetauscherraum
gegenüber dem Brüdenraum und dem Aufgaberaum unter
Freilassung der Austrittsöffnungen der Rohrseiten der Plattenwärmetauscherpakete
gas- und dampfdicht abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Wärmetauscherpakete (12) Hybridplattenwärmetauscherpakete
sind.
Patent DE-202008009619-U1 (DE)
Title: Holzsägemaschine
IPC: B27B21/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: Die
Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass man damit Holz sägen und
transportieren kann.
Patent DE-202008010332-U1 (DE)
Title: Identifizierungsgegenstand zur Lokalisation eines Fahrzeugs
IPC: B60R25/33
Filed: 2008-08-01
Abstract: Identifizierungs-Gegenstand
(ID), der einen Zugang zum automobilen Fahrzeug (V) autorisiert, dadurch
gekennzeichnet, dass er des Weiteren enthält:  – eine Mensch-Maschine-Schnittstelle
(IHM), fähig,
die Erfassung eines Lokalisations-Codes (LC) zu ermöglichen;  – einen
Code-Überprüfer, fähig, den
Lokalisations-Code (LC) zu überprüfen; und  – ein System
zur Lokalisation des automobilen Fahrzeugs (V).
Patent DE-202008011326-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche biologisch abbaubare Spielzeug Bausteine mit Leuchteffekt und Nanobeschichtung
IPC: A63H33/08
Filed: 2008-08-25
Abstract: Die
Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß Leuchteffektfarbe (Bis zu
10 Stunden Nachleuchteffekt) mit Nanobeschichtung in dem Spielzeug
Baustein eingebracht ist und nicht gesundheitsschädlich ist.
Patent DE-202008015199-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon-Dockingstation auf einer Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-11-17
Abstract: Dunstabzugshaube
mit Mobiltelefon-Dockingstation, dadurch gekennzeichnet, dass im dampfgeschützten Bereich
(5) über
dem Abluft aufnehmenden Gehäuse
einer Dunstabzugshaube eine Mobiltelefon-Dockingstation (1) angeordnet
ist.
Patent DE-202009000392-U1 (DE)
Title: Werbung in öffentlichen Verkehrsmitteln
IPC: G09F23/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen von Anzeigeinhalten, wobei die Vorrichtung in einem öffentlichen Verkehrsmittel angebracht ist und wobei die Vorrichtung mit einem Servercomputer, der eine Vielzahl von Anzeigeinhalten sowie Personenprofile bereitstellt, verbindbar ist, wobei die Personenprofile angeben, für welche Personenkategorien bestimmte Anzeigeinhalte bevorzugt angezeigt werden sollen, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Display-Einrichtung;  einen Sensor, der ein oder mehrere Personen, die sich im Umfeld der Vorrichtung befinden, erfasst, und feststellt, zu welcher Personenkategorie die Person/Personen gehört/gehören; und  eine Steuerungseinrichtung, welche die Display-Einrichtung derart steuert, dass die Anzeigeinhalte, die von dem Servercomputer bereitgestellt werden, auf bestimmte Zielgruppen abgestimmt sind durch Auswahl der Anzeigeinhalte unter Verwendung der Personenprofile und der festgestellten Personenkategorie;  wobei der Sensor eine Kamera, ein RFID-Lesegerät oder ein Bar-Code-Lesegerät umfasst.
Patent DE-202009000803-U1 (DE)
Title: Dacheindeckung sowie in eine Dacheindeckung integrierbare Solarmoduleinheit
IPC: E04D1/30
Filed: 2009-01-22
Abstract: Dacheindeckung
mit einer Vielzahl von auf einer Dachtragkonstruktion angeordneten
Dachplatten (2, 2a, 2b, 6) und mit wenigstens einer von mindestens
einem elektrischen Solarmodul (3, 3a, 3b) gebildeten Solarmoduleinheit
an der Außenseite
der Dacheindeckung (1, 1a, 1b), dadurch gekennzeichnet, dass das
wenigstens eine Solarmodul (3, 3a, 3b) ein dünnes, flexibles Solarmodul
ist, welches auf der Dachplattenaußenfläche wenigstens einer Dachplatte
(2, 2a) befestigt ist.
Patent DE-202009002889-U1 (DE)
Title: Mastbaugruppe
IPC: E04H12/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: Mastbaugruppe zur Herstellung eines Mastes (1), insbesondere eines Freileitungsmastes,  – mit einem aus einem ersten Material hergestellten ersten Mastteilstück (2) und  – mit einem mit dem ersten Mastteilstück (2) verbindbaren, aus einem zweiten, von dem ersten Material verschiedenen Material hergestellten zweiten Mastteilstück (3), wobei es sich bei dem zweiten Material um ein Faser-Kunststoff-Verbundmaterial handelt.
Patent DE-202009006064-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: Gartenschere, umfassend:  eine erste verschwenkbare Grundplatte (16) mit einem ersten Ende, das mit einer ersten Schneide (12) versehen ist, und einem zweiten Ende, das mit einem ersten Handgriff (10) versehen ist;  eine zweite verschwenkbare Grundplatte (17), die verschwenkbar mit der ersten verschwenkbaren Grundplatte gekoppelt ist und ein erstes Ende aufweist, das mit einer zweiten Schneide (13) versehen ist, sowie ein zweites Ende, das mit einem Kopplungsabschnitt (15) versehen ist;  einen Lagerungsabschnitt (21), der auf der ersten verschwenkbaren Grundplatte und der zweiten verschwenkbaren Grundplatte gelagert ist und ein Ende aufweist, das mit einem zweiten Handgriff (20) versehen ist, der mit dem Kopplungsabschnitt verbunden bzw. gekoppelt ist, um die zweite verschwenkbare Grundplatte anzutreiben, damit diese relativ zu der ersten verschwenkbaren Grundplatte verschwenkbar ist;  einen Zapfen bzw. eine Verschlusskappe (30), der bzw. die auf dem Lagerungsabschnitt befestigt ist und mit einer Gewindebuchse (32) versehen ist, die sich durch den...
Patent DE-202009007371-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
IPC: F04B1/20
Filed: 2009-05-22
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere Schrägachsen- oder Schrägscheibenpumpe, umfassend  – einen Zylinderblock (18),  – in dem eine Mehrzahl von Kolbenbohrungen (20) ausgebildet sind, die umfangsmäßig um eine Drehachse angeordnet und mit den Bohrungsachsen parallel zur Achse des Zylinderblockes (18) ausgerichtet sind,  – wobei in jeder Kolbenbohrung (20) ein Pumpkolben (24) aufgenommen und hin- und her beweglich geführt ist,  – wobei der Zylinderblock (20) stirnseitig eine den Anzahl der Kolbenbohrungen entsprechende Anzahl von Austrittsöffnungen (22) aufweist, und  – eine Steuerscheibe (26), die stirnseitig des Zylinderblockes (20) angeordnet ist, die Austrittsöffnungen (22) mit einer Dichtfläche (32) abdeckt und eine nierenförmige Einlass- (28) sowie eine nierenförmige Auslassöffnung (30) aufweist,  – wobei im Bereich des schmalen Endes der nierenförmigen Einlassöffnung (28) und am schmalen Ende der nierenförmigen Auslassöffnung (30) zumindest eine Kerbe (34', 34''; 36', 36'') vorgesehen ist, die sich an der Oberfläche der Dichtfläche (32) in diese hinein erstreckt,...
Patent DE-202009016591-U1 (DE)
Title: Ausklappbare, abnehmbare Hängegarderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2009-12-05
Abstract: Ausklappbare, abnehmbare Hängegarderobe, welche man bei Nichtbedarf platzsparend verstaut werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an einen Mittelstab oben ein Drehgelenk und eine Öse befestigt sind, welchen man in eine Vorrichtung bzw. Haken an der Decke einhängen kann und an diesem Mittelstab ausklappbare Stäbe befestigt sind.
Patent DE-202010000511-U1 (DE)
Title: Reparaturvorrichtung zur Verbindung von Holz- oder Kunststoffstäben
IPC: B27F1/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Reparaturvorrichtung (10) zur Verbindung von Holz- oder Kunststoffstäben (12), insbesondere für gebrochene Pfeile (14) für den Bogenschießsport, umfassend einen im Wesentlichen axial schwerpunktssymmetrischen Grundkörper (16), wobei der Grundkörper (16) an einem axialen Schaftende (24) einen Bohrschaft (18) zum Einspannen der Reparaturvorrichtung (10) in ein Bohrfutter einer Bohr- oder Drehmaschine, eine axial dem Bohrschaft (18) gegenüberliegende Bohraufnahmehülse (22) und einen in die Bohraufnahmehülse (22) hineinragenden im Wesentlichen konischen Bohrer (20) an einem axialen Bohrende (26) des Grundkörpers (16) zur Aufnahme und zum axialen Anbohren eines ersten Stabteils (28), sowie zumindest eine erste Spitzereinrichtung (36) zum im Wesentlichen konischen Anspitzen (42) eines zweiten Stabteils (30) umfasst, so dass das zweite angespitzte Stabteil (30) formkomplementär in eine axial im Wesentlichen konische Ausnehmung (40) des angebohrten ersten Stabteil (28) eingesteckt und die beiden Enden miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202010003324-U1 (DE)
Title: Sechsrund-Profil zur Übertragung eines Drehmomentes
IPC: F16D1/108
Filed: 2010-03-08
Abstract: Sechsrund-Profil (5) zur Übertragung eines Drehmomentes zwischen einem Außen-Element (2) und einem Innen-Element (1), deren Sechsrund-Profile (5) ineinander greifen und jeweils in einem Kerbradius (Ra; Ri) vertiefte Bereiche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerbradius (Ri) des Sechsrund-Profils (5) des Innen-Elementes (1) und der Kerbradius (Ra) des Sechsrund-Profils (5) des Außen-Elementes (2) etwa gleich groß sind.
Patent DE-202010006798-U1 (DE)
Title: Spaltschlegel für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/06
Filed: 2010-05-14
Abstract: Spaltschlegel (10) für eine Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Rotor bzw. einer Welle, auf bzw. an dem der Spaltschlegel (10) befestigbar ist, bestehend aus  a) einem Befestigungsschaft (12) zur Verbindung des Spaltschlegels (10) über eine Halterung mit dem Rotor,  b) einem Spaltkopf (14), der seitliche Spaltflächen (26) aufweist,  c) einem Spaltmittel (18), das am Spaltkopf (14) angeordnet ist,  d) der Spaltkopf (14) und der Befestigungsschaft (12) eine Einheit bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Spaltkopf (14) im Längsschnitt (L), der sich von der Spitze des Spaltmittels (18) bis zum Ende des Befestigungsschaftes (12) erstreckt, bogen- bzw. krallenförmig ausgebildet ist, wobei das Spaltmittel (18) als Schneidzahn (24) keilförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202010010939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasseraufbereitung
IPC: B01D61/02
Filed: 2010-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Wasseraufbereitung mit einem Gehäuse (12), welches einen Einlass (14) zum Anschluss an eine Wasserleitung und einen Anschluss (16) für aufbereitetes Wasser aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Gehäuse (12)  – mindestens ein Vorfilter (18) zur Abtrennung von Grobbestandteilen aus dem eingeleiteten Wasser,  – daran anschließend mindestens ein Molekularfilter (20) mit einer Filtermembran, dessen Membranporen einen durchschnittlichen Durchmesser im Bereich von 0,0001 μm aufweisen,  – mindestens eine Remineralisierungseinheit (22), bei welcher das gefilterte Wasser über ein mineralhaltiges Gesteinsmaterial (24) leitbar ist, welches zumindest Schungit umfasst, und  – mindestens eine Verwirbelungseinheit (30) zum Verwirbeln des Wassers angeordnet sind.
Patent DE-202010011450-U1 (DE)
Title: Wippkreissäge
IPC: B23D47/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Wippkreissäge, insbesondere zum Ablängen von Brennholz, mit mindestens einem stationären Schneidwerkzeug, vorzugsweise inform eines um eine horizontale Achse rotierbaren Sägenblatts (3), das auf einem Gestell (4) angeordnet ist, das mit einem dem Schneidwerkzeug zugeordneten Schutzgehäuse (7) versehen ist, und mit einer am Gestell (4) um eine zur Achse des Schneidwerkzeugs parallele Achse schwenkbar gelagerten Wippe (5), die mit einem von oben zugänglichen Aufnahmekanal (12) zur Aufnahme von Schnittgut (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (5) mit einer der oberen Zugangsseite des Aufnahmekanals (12) zugeordneten, schwenkbaren Abdeckeinrichtung (20) versehen ist, und dass der Wippe (5) eine Verriegelungseinrichtung (44) zugeordnet ist, die in einer vom Gestell (4) abgeschwenkten Stellung der Wippe (5) eine Öffnung der Abdeckeinrichtung (20) bei gleichzeitiger Verriegelung der Wippe (5) gegen Bewegung in Schneidrichtung ermöglicht und diese nur bei geschlossener Abdeckeinrichtung (20) für eine Schwenkbewegung in Schneidrichtung freigibt und die Abdeckeinrichtung (20) in jeder von der vom...
Patent DE-202010012055-U1 (DE)
Title: Formstein als bordstein ausgeformt mit mindestens einer schutzfase an den stirnflächen
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-08-31
Abstract: Bordstein (1) beliebigen vorbestimmten Querschnitts senkrecht zur Längsachse mit mindestens zwei Seietenflächen (2, 2') und zwei Stirnflächen (5, 5') dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten der mindestens zwei Stirnflächen (5, 5') an jeder Seite ihres Umfangs mindestens teilweise gebrochen sind.
Patent DE-202010013712-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Platte (2) an einem Geländer,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Spannkopf (10) mit einem Gewinde (5) sowie ein Klemmkopf (7) mit einem dazu korrespondierenden Gegengewinde (8) vorgesehen ist,  daß der Spannkopf (10) eine Strebe (1) des Geländers formschlüssig umschließt und  daß die zu befestigende Platte (2) zwischen dem Spannkopf (10) einerseits und dem mit seinem Gegengewinde (8) in oder auf das Gewinde (5) des Spannkopfes (10) eingedrehten Klemmkopf (7) andererseits sandwichartig festgelegt ist.
Patent DE-202011000408-U1 (DE)
Title: Radlader, insbesondere Hoflader, mit Sicherungseinrichtung, sowie Sicherungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Radlader
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Radlader (1), insbesondere Hoflader, umfassend ein Trägerfahrzeug (2) und mindestens eine Sitzeinrichtung (4) für mindestens eine Bedienperson, dadurch gekennzeichnet, dass der Radlader (1) zumindest eine seitliche Sicherungseinrichtung (5) zum Verhindern eines seitlichen Herausfallens der Bedienperson aufweist, wobei die zumindest eine seitliche Sicherungseinrichtung (5) mittels einer Lagereinrichtung (6) beweglich am Trägerfahrzeug (2) befestigt ist und zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung überführbar ist.
Patent DE-202011000652-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Teppichmesser
IPC: B26B1/08
Filed: 2011-03-22
Abstract: Sicherheits-Teppichmesser, umfassend: – ein Gehäuse (10), das einen Innenraum (11), eine Klingenöffnung (12), eine Gleitkammer (13) und ein erstes Befestigungsteil (14) aufweist, wobei das Gehäuse (10) ein vorderes und ein hinteres Ende (10A, 10B) aufweist, wobei die Klingenöffnung (12) am vorderem Ende (10A) angeordnet ist, wobei das erste Befestigungsteil (14) dem hinteren Ende (10B) naheliegt, wobei sich die Gleitkammer (13) an der oberen Oberfläche des Gehäuses (10) befindet und mit dem Innenraum (11) kommuniziert, wobei die Gleitkammer (13) ferner mit einer Verrieglungsaussparung (131) versehen ist; – einen gleitfähigen Klingenhalter (20), der im Innenraum (11) vor- und rückwärts gleitfähig und mindestens bis in eine Klingenrücknahmeposition (P1) und in eine Klingenausfahrposition (P2) verschiebbar ist, wobei der gleitfähige Klingenhalter (20) ein zweites Befestigungsteil (21), eine Drehachse (22) für ein Einstellungselement für die Beschleunigung, eine Drehachse (23) für einen Anschlag, ein zentrales Sperrstück (24) und einen Bereich des gebogenen Gleitwegs (25) aufweist,...
Patent DE-202011001002-U1 (DE)
Title: Wartungs- und Prüfvorrichtung für eine Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Wartungs- und Prüfvorrichtung für eine Fahrzeugklimaanlage, bei der in oder an einem Gehäuse (10) die folgenden Vorrichtungskomponenten gebildet sind: – ein Kompressor (1), bei dem an einen Kompressoreingang (7) eine Kompressoransaugleitung (8) und an einen Kompressorausgang (4) ein Druckbehälter (5) koppeln, – eine erste Funktionsleitung (15), die an einen Druckbehälterausgang (14) koppelt und über eine erste Ventileinrichtung (17) an einen mit Schnellverschlüssen versehenen ersten Ausgang (18) führt, – eine zweite Funktionsleitung (16), die parallel zur ersten Funktionsleitung (15) an den Druckbehälterausgang (14) koppelt und über eine zweite Ventileinrichtung (20) sowie eine Trocknereinrichtung (21) an einen mit einem Schnellverschluss versehenen zweiten Ausgang (22) und einen ebenfalls mit einem Schnellverschluss versehnen dritten Ausgang (23) frührt, und – eine Filtereinrichtung (28), bei der ein Filtereingang mit einem Schnellverschluss versehen ist, wobei in einer Dichtigkeitsprüf-Betriebsart zum Prüfen der Dichtigkeit einer Kraftfahrzeugklimaanlage mit dem ersten Ausgang (18) ein druckbeaufschlagter Anschluss...
Patent DE-202011005589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines durch einen Deckel verschließbaren Behältnisses
IPC: B65D45/02
Filed: 2011-04-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines durch einen Deckel (2) verschließbaren Behältnisses, mit einem am Deckel (2) aufnehmbaren Gehäuse (3) und einem im Gehäuse (3) verschwenkbar gelagerten Hebel (4), der an seinem ersten Ende (6a) einen Handgriff (5) zum Verschwenken des Hebels (4) aus einer ersten Verriegelungsstellung in eine zweite Freigabestellung aufweist, und der an seinem zweiten Ende (6b) auf einer Schwenkachse (7) drehbar gelagert ist, wobei ein verschiebbares Sperrelement (8) vorgesehen ist, das den Hebel (4) in der ersten Verriegelungsstellung gegen ein Verschwenken in die zweite Freigabestellung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegbares Verriegelungselement (9) vorgesehen ist, welches aus einer Freigabestellung, in der das Sperrelement (8) gegenüber dem Hebel frei verschiebbar ist, in eine Sperrstellung bewegt werden kann, in der das Verriegelungselement (9) in der Bewegungsbahn des Sperrelementes (8) angeordnet ist und dieses gegen eine Bewegung sperrt.
Patent DE-202011051668-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner
IPC: B23K9/28
Filed: 2011-10-19
Abstract: Schweißbrenner (1) mit einem Brennerkopf (2), einem Brennerhals (3) zum Zuführen eines Schweißdrahtes (4) in den Brennerkopf (2), einer am Brennerkopfende vorgesehenen Kontaktdüse (6) und einem in dem Brennerkopf (2) befindlichen Kontaktdüsenzuführelement, aus dem der Schweißdraht (4) in die Kontaktdüse (6) ragt und welches eine gekrümmte Führungsbahn für den Schweißdraht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktdüsenzuführelement als ein Kontaktdüsenzuführblock (5) ausgebildet ist, in dem als Führungsbahn ein gekrümmter Drahtführungskanal (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202011052542-U1 (DE)
Title: Verstellbare Schaftkappe
IPC: F41C23/14
Filed: 2011-12-30
Abstract: Verstellbare Schaftkappe für eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein Gewehr, mit einer am Schaftende der Handfeuerwaffe befestigbaren Grundplatte (1) und einem an dieser geführten Schlitten (2), welcher auf seiner dem Schaftende abgewandten Seite Führungsglieder (3) aufweist, zur Führung in Horizontalführungen (4) einer mit einem an der Schützenschulter anlegbaren Endteil (5) verbundenen Endplatte (6), dadurch gekennzeichnet, dass in der während des Einsatzes frei zugänglichen Wandung (7) der Grundplatte (1) mindestens zwei, vorzugsweise genau vier Fixiermittel (8) zur Festlegung der die Senkung und/oder die Schränkung des Schaftes definierenden Lage des Schlittens (2) bezüglich der Grundplatte (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202011100217-U1 (DE)
Title: Mechanik zum Schutz von Oberflächen mit Verstellbarkeit der Nutzfläche in Anzahl und Größe
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-05-03
Abstract: Die Mechanik zum Schutz von Oberflächen mit Verstellbarkeit der Nutzfläche in Anzahl und Größe ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Bindung von Einzelteilen mittels eines Ringes die Einstellbarkeit in Anzahl und Größe der Stellfläche möglich ist.
Patent DE-202011101850-U1 (DE)
Title: Mit zwei Stoffen füllbarer Behälter
IPC: B65D83/76
Filed: 2011-06-10
Abstract: Mit zwei Stoffen füllbarer Behälter, der einen Außenbehälter (20), einen balgartigen Innenbehälter (30) und einen Kolben (40) umfasst, wobei der Außenbehälter (20) durch ein gerades Rohr gebildet ist und an einem Ende eine Austrittsöffnung (21) aufweist, in der ein Positionierring (22) angeordnet ist, der durch mehrere Rippen (23) in der Mitte der Austrittsöffnung (21) gestützt ist, wobei zwischen den Rippen (23) Spalte (24) gebildet sind, der balgförmige Innenbehälter (30) durch ein Balgrohr gebildet ist, ein Rohrstück (31) aufweist und auf einen Bruchteil der originalen Länge zusammengedrückt werden kann, und der Kolben (40) im offenen Ende des Außenbehälters (20) angeordnet ist und in der Mitte eine runde Ausnehmung (41) und an der Umfangsseite mindestens einen Ringflansch (43) aufweist.
Patent DE-202011105254-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: E03C1/05
Filed: 2011-09-01
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für ein Ventil einer Sanitärarmatur oder ein Spülkastenablaufventil mit – einer Abdeckplatte (2), – auf hinter oder in der wenigstens ein Bedien (3, 4)- oder Sensorfeld (10) angeordnet ist, – einem auf der Rückseite der Abdeckplatte (2) angeordneten, rahmenförmigen Gehäuse (7), – in welchem, eine elektronische Steuerung zum Betrieb eines elektrischen Aktors (z. B. eines Servomotors, Magnetventils, o. ä.) für das Ventil oder Spülkastenablaufventil vorgesehen ist – und Leuchtmitteln (9) in Form mehrerer Einzelleuchten, Leuchtdioden (LEDs), LED-Chips, oder RGB-LEDs dadurch gekennzeichnet dass die Ansteuerung der Leuchtmittel (9) über eine Mikroprozessorsteuerung oder einen Mikrocontroller erfolgt, derart, dass Farbe und/oder Form einer Anzeige oder Anzeigefläche (14) veränderbar sind.
Patent DE-202011106350-U1 (DE)
Title: Carport mit Hauptträgern mit geneigtem Flansch
IPC: E04H6/02
Filed: 2011-10-05
Abstract: Carport mit Hauptträgern mit geneigtem Flansch als Witterungsschutz für darunter abgestellte Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptträger (4) als profilierte Stahlprofile mit geneigtem Flansch ausgeführt sind.
Patent DE-202011106663-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss
IPC: E05B77/54
Filed: 2011-10-12
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss (1), mit einer Handhabe (7), und mit einem Sperrhebel (10), welcher die Handhabe (7) bei auftretenden Beschleunigungskräften (a→ ) vorgegebener Größe, beispielsweise bei einem Unfall, unwirksam setzt, dadurch gekennzeichnet, dass im Normalbetrieb der Sperrhebel (10) bei einer Beaufschlagung der Handhabe (7) eine Auslenkung erfährt und lediglich im Sperrbetrieb die Handhabe (7) unwirksam setzt.
Patent DE-202012000227-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2012-01-11
Abstract: Sitzmöbel, bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (1) und einem Rückenteil (2), wobei am Korpus Beschlagteile (3) befestigt sind, an denen über Gelenkhebel (4, 5) nach Art von Viergelenkketten das Sitzteil (1) befestigt ist, so dass das Sitzteil (1) in einer ersten Endstellung der Gelenkhebel (4, 5) nach vorn zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagert ist und in einer zweiten Endstellung der Gelenkhebel (4, 5) nach hinten zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagert ist und vorzugsweise mit seinem hinteren Ende gegenüber der ersten Endstellung nach unten zur Aufstandsebene des Sitzmöbels hin verlagert ist, wobei am hinteren Endbereich des Sitzteiles (1) Beschlagteile (10) vorgesehen sind, an denen das Rückenteil (2) befestigt oder vorzugsweise angelenkt ist, so dass es vorzugsweise aus einer aufrechten Lage in eine gegenüber der Vertikalen nach hinten geneigten Lage schwenkbar ist, wobei das Sitzmöbel eine ausschwenkbare Fußstützte (6) aufweist, die über Paare von Scherengelenkarmen einerseits am Sitzteil (1) und andererseits...
Patent DE-202012001175-U1 (DE)
Title: Schmiermittelspender
IPC: F16N11/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Schmiermittelspender zum Anbau an Schmiervorrichtungen für Wälzlager und Kettenantriebe mit einem Gehäuse, welches eine Aufnahmevorrichtung für eine Fettkartusche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung als nach oben geöffnete zylinderförmige Ausnehmung ausgebildet ist, deren Innendurchmesser geringfügig größer ist als der Außendurchmesser einer Fettkartusche mit Wulst nach DIN 1284, wobei die Ausnehmung in ihrem der Öffnungsseite gegenüberliegenen Bodenbereich einen umlaufenden, aus elastischem Material bestehenden und gegenüber der Oberfläche der Innenwandung der Ausnehmung vorspringenden Haltering aufweist und der Abstand der Unterkante des Halterings von der Oberfläche des Bodenbereiches größer ist als die Breite der Wulstes der Fettkartusche.