baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3104873-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von beim Betrieb einer peristaltischen Fluid-Infusionspumpe hervorgerufenen Pulsationen des geförderten Fluids
IPC: F04B43/12
Filed: 1981-02-11
Granted: 1986-09-11
Abstract: Pulsationen einer peristaltischen Fluid-Infusionspumpe werden dadurch verhindert, daß Pulsationen erzeugt werden, die gegenphasig zu den Pulsationen sind, die während der Fluidinfusion der peristaltischen Fluid-Infusionspumpe auftreten.
Patent DE-3109135-C2 (DE)
Title: Polsterfüllgut bestehend aus relativ kurzen Füllkörpern für Polster, Kissen o.dgl.
IPC: A47C27/14
Filed: 1981-03-11
Granted: 1984-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Kunststoff-Weichschaum wie Polyäther, Polyurethan od.dgl. bestehenden polygonalen Körper, der in einer Vielzahl als Füllgut für Polster und Kissen od.dgl. dient und bei flach-rechteckigem Querschnitt etwa parallele Endseiten aufweist. Mindestens eine lange Seite des Körpers ist schräg ausgebildet und wellenförmig begrenzt.
Patent DE-3118112-C2 (DE)
Title: Fahrgestell für Behinderten-Rollstühle
IPC: A61G5/00
Filed: 1981-05-07
Granted: 1986-02-06
Abstract: Fahrgestell für Behinderten-Rollstühle mit zwei Seitenrahmen, an denen die Vorder- und Hinterräder drehbar und die Vorder- oder Hinterräder zugleich lenkbar gelagert sind. Zur Erzielung eines Fahrverhaltens, das dem Fahrverhalten eines Fahrgestells mit Einzelradaufhängung entspricht, ist vorgeschlagen, die beiden Seitenrahmen (1, 2) durch mindestens drei Verbindungsstäbe (3, 3Δ, 5), von denen zwei (3, 3Δ) über Kreuz angeordnet sind, so miteinander zu verbinden, daß sie jeweils angenähert nur in ihren Ebenen relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Verbindungsstäbe an den Seitenrahmen jeweils so angeschlossen sind, daß mindestens einer der Verbindungsstäbe in einer anderen Ebene liegt als die übrigen. Eine federnde Relativbewegung zwischen den beiden Seitenrahmen (1, 2) wird durch die Eigenelastizität der Verbindungsstäbe (3, 3Δ, 5) und/oder eine federnde Lagerung der Verbindungsstäbe an den Seitenrahmen (1, 2) erreicht.
Patent DE-3118876-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufschluß von organischen Feststoffproben
IPC: G01N21/72
Filed: 1981-05-13
Granted: 1986-08-07
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Aufschluß organischer Feststoffproben, die zu Pulver kleiner als 75  μm gemahlen, gepreßt und mit Hilfe eines Schabers je nach Feststoffproben art dosiert, in einem Feststoff-Saugbrenner verbrannt werden. Der Vorteil liegt in der einfachen Handhabung, der Zeitersparnis, der Verarbeitungsmöglichkeit von großen Probenmengen und der Erhaltung des Quarzglasbrenners bei der Verbrennung von Proben, die quarzglasangreifende Elemente enthalten.
Patent DE-3126911-C2 (DE)
Title: Vorrichtungen zur optoelektronischen ein-bis dreidimensionalen Vermessung von Kiefer-bzw. Kiefergelenkbewegungen
IPC: A61C19/045
Filed: 1981-07-08
Granted: 1984-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur berührungslosen ein- bis dreidimensionalen Vermessung von Kiefer- bzw. Kiefergelenkbewegungen mit Hilfe von Meßeinrichtungen, die optoelektronische Signalgeber und Signalempfänger aufweisen, zwischen denen Lichtsignale direkt oder über einen zur Meßeinrichtung gehörenden Reflektor übertragen werden, bei der am Unterkiefer eines Patienten ein Teil der Meßeinrichtung angebracht ist. Gemäß einer Ausführungsform wird vom Signalgeber ein Lichtstrahl abgegeben, der auf einen lichtempfindlichen Signalempfänger ein- oder zweiachsiger Positionsempfindlichkeit quer zur Auftreffrichtung des Lichtstrahls auftrifft, so daß das Ausgangssignal des Signalempfängers von der Relativverschiebung zwischen Signalgeber und Signalempfänger quer zur Auftreffrichtung des Lichtstrahls abhängig ist. Bei einer weiteren Ausführungsform wird von jedem Signalgeber, der nur mit dem Oberkiefer oder Unterkiefer verbunden ist, ein Lichtstrahl abgegeben, der auf ein reflektierendes oder durchlässiges Gitter auftrifft, das sich relativ zum Signalgeber bewegt, so daß die Zahl der vom Gitter reflektierten oder durchgelassenen Lichtimpulse von der Relativverschiebung des jeweiligen Signalgebers zu dem dazugehörigen Gitter quer zur Auftreffrichtung des Lichtstrahls abhängig ist (inkrementale Wegmessung).
Patent DE-3128008-C2 (DE)
Title: Rohrverbindung, insbesondere für die Erdölindustrie
IPC: E21B17/043
Filed: 1981-07-15
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die Rohrverbindung weist ein Bolzenelement (1) auf, das an seinem Ende mit einem Gewinde versehen ist und in ein Mutterelement (2) eingeschraubt wird, das mit einem entsprechenden Gewinde versehen ist. Das Bolzenelement weist auf seiner Außenfläche eine umfängliche Nut (9) und das Mutter element auf seiner Innenfläche eine umfängliche Nut (10) auf, die im zusammengeschraubten Zustand der Verbindung der Nut (9) des Bolzenelementes gegenüberliegt. Ein elastischer Ring (12) greift gleichzeitig in beide Nuten ein, wobei mindestens eine der Nuten eine radiale Tiefe hat, die ausreichend ist, um den Ring beim Zusammenbau des Bolzen- und des Mutterelementes in diese Nut hinein zu verdrängen.
Patent DE-3137352-C2 (DE)
Title: Stuhl für Reihenbestuhlung
IPC: A47C3/04
Filed: 1981-09-19
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Stuhl, der sich für eine Reihenbestuhlung eignet und dementsprechend seitliche Kupplungsglieder aufweist und mit einer Armlehne oder einer Schreibklappe versehen werden kann. Diese Stühle zeichnen sich durch eine besondere Ausbildung der Reihen-Verbindungsglieder (24, 25) aus, die gesondert von den Kupplungsgliedern (18) an die Stuhlbeine und den Sitzteil halternden Seitenflanschen angeordnet sind. Das Kupplungsglied (18) wird dabei durch die Begrenzungsflächen (20, 21) einer Kupplungsöffnung (19) gebildet. Die Reihen-Verbindungsglieder (24, 25) sind dadurch hinsichtlich ihrer Funktion völlig unabhängig von den Kupplungsgliedern (18) und deren Gegengliedern (42), so daß durch die Verwendung von Stuhl-Zubehör, das ebenfalls an den Seitenflanschen (5, 6) zu befestigen ist, die Funktion der Reihen-Verbindungsglieder (24, 25) nicht beeinflußt wird.
Patent DE-3151521-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Position eines Preßstempels einer Glaswarenformmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 1981-12-24
Granted: 1984-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglasartikeln, bei welchen in einer Stufe des Herstellungsverfahrens ein Preßstempel in einen in einer Form einer Maschine zur Hohlglaserzeugung befindlichen Glastropfen eindringt. Um den Ablauf des Preßvorganges exakt darzustellen, um auf diese Weise eine Optimierung des Ablaufes des Preßverfahrens zu erreichen, wird verfahrensgemäß vorgeschlagen, daß die Eindringgeschwindigkeit und/oder Beschleunigung des Preßstempels (5) während seines beim Preßvorgang zurückgelegten Weges erfaßt und zur Regelung der Glastemperatur in der Schmelzwanne (1) und/oder im Speiser (2) und/oder der Antriebskraft des Preßstempels (5) verwendet wird. Vorrichtungsgemäß ist ein induktiver Meßwertgeber (8) zur kontinuierlichen Erfassung des vom Preßstempel (5) während des Preßvorganges zurückgelegten Weges vorgesehen, dem ein Rechner (9) nachgeordnet ist, welcher auf einen Regler geschaltet ist.
Patent DE-3212245-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wärmeisolierenden Bauelementes
IPC: E04B1/78
Filed: 1982-04-02
Granted: 1984-02-02
Abstract: Zur Herstellung eines wärmeisolierenden Bauelementes aus einem thermoplastischen Schaumstoff mit guter Haftfähigkeit der Oberfläche für Putzmaterial, insbesondere für einen Kalk-Zement-Putz wird in der Oberfläche des Bauelements (10) durch Hitzeeinwirkung ein Raster von vertieften Rillen erzeugt. In diese Rillen wird vorzugsweise ein Drahtnetz (20) als Armierung eingelegt. Dann werden die Rillen mit Beton ausgegossen, so daß ein Raster von Betonrippen (22) entsteht. Durch eine anschließende weitere Hitzeeinwirkung auf die Oberfläche entstehen zwischen den Betonrippen (22) vertiefte Oberflächenbereiche (24) mit unregelmäßiger griffiger Oberfläche. Das Bauelement weist eine gute Haftfähigkeit für den Putz und eine hohe Festigkeit auf. Es läßt sich dauerhaft und belastbar befestigen und ist preisgünstig herzustellen und anzubringen.
Patent DE-3221887-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bimetallrohren
IPC: B23K13/00
Filed: 1982-06-09
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Bimetallrohren, bei welchem nach dem Einbringen eines Innenrohres in ein Außenrohr die erhaltene Rohranordnung erwärmt und gleichzeitig das Innere des Innenrohres mit Hilfe eines Gases unter Druck gesetzt wird, mit oder ohne Verwendung eines Lötmittels. Wird kein Lötmittel verwendet, so werden die Werkstoffe des Innenrohres und des Außenrohres so gewählt, daß der Wärmedehnungskoeffizient des Innenrohres kleiner ist als derjenige des Außenrohres.
Patent DE-3230589-C2 (DE)
Title: Scharfeinstelleinrichtung für eine photographische Kamera
IPC: G03B13/36
Filed: 1982-08-17
Granted: 1985-04-04
Abstract: Eine Scharfeinstelleinrichtung hat eine Fokussierlichtquelle (B ↓1), die Fokussierlicht auf ein Aufnahmeobjekt (1) richtet, sowie eine Scharfeinstelldetektorschaltung (AF), die das vom Aufnahmeobjekt reflektierte Fokussierlicht empfängt, um die Scharfeinstellung festzustellen, und ferner eine Lichtquellensteuerschaltung vorgesehen, die die Fokussierlichtquelle in Abhängigkeit von einem von der Scharfeinstelldetektorschaltung gelieferten Scharfeinstellsignal abschaltet. ist ein abnehmbarer Deckel vorgesehen, der den übrigen Teil der Grundplatte abd
Patent DE-3244469-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufschmelzen galvanischer Niederschläge von Platten
IPC: H05K3/34
Filed: 1982-12-01
Granted: 1986-01-16
Abstract: Die Einrichtung enthält ein Bad (1) mit einem Wärmeträger (2), eine Leiteinrichtung (7) für den Wärmeträgerstrom sowie eine Vorrichtung zur Förderung der Platten. Erfindungsgemäß stellt dabei die Leiteinrichtung (7) eine Kammer (8) dar, welche Stutzen für den Eintritt und Austritt des Wärmeträgers sowie Öffnungen (13) für den Durchtritt der Platten in der Kammer (8) quer zur Richtung des Stroms des Wärmeträgers besitzt. Die Vorrichtung zur Förderung der Platten ist in der Kammer (8) untergebracht.
Patent DE-3247500-C2 (DE)
Title: Temperaturbeständiger faseroptischer Lichtleiter
IPC: G02B6/38
Filed: 1982-12-22
Granted: 1984-11-29
Abstract: Ein faseroptischer Lichtleiter, bei welchem die Enden des Lichtleitfaserbündels mit Hilfe eines schmelzbaren Materials in eine metallische Hülse eingeschmolzen sind, die mit ihrem, dem Lichtleiterende abgewandten Ende an einem Preßstempel anliegt, weist zwischen diesem Einschmelzmaterial und diesem Preßstempel einen Ring aus einem Material wie beispielsweise Graphit auf, der das Verschmelzen des Stempels mit dem Einschmelzmaterial verhindert und selbst mit dem Einschmelzmaterial nicht verschmilzt.
Patent DE-3247947-C2 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 1982-12-24
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei einem Gelenkbeschlag für Fahrzeugsitze sind die beiden Beschlagteile (1, 2) auf einer als Gelenkzapfen dienenden Buchse (4) drehbar und relativ zueinander schwenkbar gelagert. Um ohne die Gefahr eines Verziehens mit dem einen Ende der Buchse ein Befestigungsglied (17) und mit dem anderen Ende einen in die Buchse eingreifenden Zapfen (18) fest verbinden zu können, ist die Buchse (4) an beiden Stirnflächen (4', 4'') mit in axialer Richtung überstehenden und in eine Ringschulter (19) des Zapfens (18) bzw. das Betätigungsglied (17) eindringenden Vorsprüngen versehen. Außerdem ist das über das Betätigungsglied (17) überstehende Ende des Zapfens (18) als ein die Ringschulter (19) und das Betätigungsglied (17) unter Druck in Anlage an der Buchse (4) haltender Nietkopf (18'') ausgebildet.
Patent DE-3313843-C2 (DE)
Title: Krankenbett
IPC: A61G7/002
Filed: 1983-04-16
Granted: 1986-01-16
Abstract: Das Krankenbett ist mit einem Liegerahmen und diesen hochhaltenden Bodenstützen versehen.  Damit das Krankenbett einfach umgerüstet werden kann, sind der Liegerahmen und die Bodenstützen über mehrere baukastenartig aneinander angepaßte und lösbar zusammengebaute Zwischenträger lösbar miteinander verbunden.
Patent DE-3314937-C2 (DE)
IPC: B01D57/00
Filed: 1983-04-25
Granted: 1988-03-31
Abstract: A method and device is disclosed for the release and separation of substances such as parasites or parasite eggs from meat. In the method, meat is agitated with pepsin and filtered through a series of at least two filters, the last of which retains the parasites or parasite eggs. The device includes a reactor which tapers downwardly, and which has in its lower part an outlet valve connected via a conically widening part with a separator device. The separator device includes a cylindrical connecting piece which accepts holder rings for holding one or more filters or sieves in releasable connection.
Patent DE-3316754-C2 (DE)
Title: Messerhalterung für zerspanende Zerkleinerungsmaschinen
IPC: B27L11/00
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-01-09
Abstract: Nachschleifbare Messer für Zerspanungsmaschinen müssen zum Nachschleifen von ihren Halteplatten gelöst werden, mit denen sie durch einstellbare Spannschrauben zu rasch ein- und ausbaubaren Messerpaketen verbunden sind. Um hierbei das umständliche und zeitaufwendige Lösen der Spannschrauben zu erübrigen, ist eine druckknopfartige Verbindung zwischen den Messern und ihren Halteplatten vorgeschlagen, die aus einer Klemmbuchse besteht, die das Gegengewinde für die Spannschrauben aufweist und mit Vorspannung in den Messerkörper einsetzbar ist.
Patent DE-3322314-C2 (DE)
IPC: B60Q9/00
Filed: 1983-06-21
Granted: 1986-01-02
Abstract: 1. Switching arrangement for the pulling vehicle of a vehicle train consisting of a pulling vehicle and a trailer, whose pulling vehicle has at least one electric socker (25'), to which signal voltages for the trailers reduced in amplitude in relation to the operating voltage are applied and preferably aa further electric socket (25) is provided, which conducts signal voltages which correspond to the operating voltage of the pulling vehicle, characterised in that signal voltages corresponding to the operating voltage of the pulling vehicle are supplied to connections (23', 24', 41', 51', 61', 71') of the one electric socket (25') from the electrical installation of the pulling vehicle through electric voltage transformers (29, 34, 44, 56, 66, 76, 100).
Patent DE-3326813-C2 (DE)
Title: Schüsselförmiges Gefäß mit integriertem Vorratsbehälter für fließfähige Güter
IPC: A01K7/00
Filed: 1983-07-26
Granted: 1985-01-17
Abstract: Das Gefäß wird aus zwei gegeneinander verschraubten Gefäßteilen, die eine mittlere Schüssel bilden, die von einem flüssigkeitsdichten Hohlraum umgeben ist, gebildet (Figur 2). Durch Drehung einer der beiden Gefäßteile lösen sich gleichzeitig der obere und der untere Rand des jeweiligen Gefäßteils aus der entsprechenden Dichtung. Dadurch kann die Flüssigkeit, bedingt durch den am oberen Rand nun möglichen Druckausgleich, in den mittleren Schüsselteil gelangen (Figur 2).  Durch Rückführung der bisherigen Drehung kann der Zustrom der Flüssigkeit jederzeit unterbrochen werden (Figur 2).  Die Verwendung des Gefäßes ist als Futter- und Trinknapf für Haustiere, speziell auf Reisen, gedacht (Durchmesser der Schüsselöffnung circa zehn bis 20 Zentimeter).  Bei entsprechend größerer Ausführung des Gefäßes ist eine Verwendung als Waschschüssel (zum Beispiel Camping) möglich.
Patent DE-3327792-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schön- und Widerdruckes mit einer umstellbaren Bogenoffsetrotationsdruckmaschine des Fünfzylindertyps
IPC: B41F7/12
Filed: 1983-08-02
Granted: 1985-08-14
Abstract: Eine Fünfzylinder-Bogen-Offsetrotationsdruckmaschine soll neben dem Aufbringen eines zweifachen Schöndruckes auch auf Widerdruck umschaltbar sein. Dafür wird der erste Gummizylinder mit einem Greifersystem versehen, so daß er von dem gemeinsamen Widerdruckzylinder den zu bedruckenden Bogen umfaßt und an dem ihm zugeordneten DiLitho-Plattenzylinder vorbeiführt. Danach erfolgt die erneute Übernahme des gemeinsamen Gegendruckzylinders und die Vorbeiführung des mit einem Widerdruck versehenen Zylinders an dem zweiten Gummizylinder zum Aufbringen eines Schöndruckes. Während der Zeit, während der der erste Gummizylinder keine Bogen führt, muß der diesem zugeordnete DiLitho-Plattenzylinder abgestellt sein, um eine unerwünschte Einfärbung des ersten Gummizylinders zu vermeiden.
Patent DE-3330007-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Kopiergerät
IPC: G03G15/041
Filed: 1983-08-19
Granted: 1986-10-02
Abstract: In einem Bilderzeugungsgerät tastet ein erster Antriebsmechanismus (96) eine Vorlage durch Bewegung einer Lampe optisch ab, ein zweiter Antriebsmechanismus (98) verändert einen Abstand zwischen der Vorlage und einer Linse (38) eines optischen Systems und ebenso einen Abstand zwischen der Linse (38) und der photoempfindlichen Trommel, und ein dritter Antriebsmechanismus (100) dreht die photoempfindliche Trommel. Eine Steuereinrichtung bewirkt, daß der zweite Antriebsmechanismus (98) im Verhältnis der beiden Abstände eingestellt wird, das bestimmten Kopierverhältnis-Daten entspricht, die über eine Nummerntastengruppe eingegeben werden, wobei einer Gleichung  1/a  +  1/b  =  1/f  (f = Brennweite der Linse ) (38) genügt wird. Weiterhin bewirkt die Steuervorrichtung, daß durch den ersten und den zweiten Antriebsmechanismus (96, 100) das Verhältnis der Geschwindigkeit der optischen Abtastung zu der Geschwindigkeit der Bewegung der photoempfindlichen Trommel in Übereinstimmung mit den vorgegebenen Kopierverhältnis-Daten eingestellt wird.
Patent DE-3341417-C2 (DE)
Title: Scharfeinstellvorrichtung für eine Kamera
IPC: G01C3/06
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharfeinstellvorrichtung für eine Kamera, die mit einem reflektierten Lichtstrahl zur Einstellung der Auszugsgröße des Kamera-Objektivs arbeitet. Der reflektierte Lichtstrahl wird von einem Photodetektor (13) mit zwei aufeinander ausgerichteten, mit dem Kamera-Objektiv bewegbaren Photo- bzw. Lichtempfangselementen (14, 15) empfangen. Die die Objektiveinstellbewegung steuernde Schaltung verarbeitet das Signal vom Photodetektor (13) unter Erzeugung integrierter Summen- und Differenzsignale von den beiden Lichtempfangselementen (14, 15) und verwendet diese Signale zur Lieferung von Anzeigen für die erforderliche Auszugsrichtung und -größe des Objektivs, um dieses scharf einzustellen. Die Verarbeitungsschaltung verwendet Komparatoren, einen Zähler (34) zur Messung der Auszugsgröße und einen Speicher (41) zum Festhalten der Richtung der Fehl- bzw. Unscharfeinstellung.
Patent DE-3401085-C2 (DE)
Title: Dichtung für eine Rahmenkonstruktion in Pfosten-Riegel-Bauweise, insbesondere für Fassaden od.dgl.
IPC: E06B1/36
Filed: 1984-01-13
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenkonstruktion in Pfosten-Riegel-Bauweise, bestehend aus vertikalen oder schräg abknickenden Pfosten (1) und horizontalen, an den Pfosten (1) montierten Riegeln (2), wobei der gebildete Dehnungsspalt (10) insbesondere im mittleren Stoßbereich, dem sogenannten Falzbereich, durch eine Dichtung (13) abgedichtet ist.  Damit diese Dichtung im Falzbereich insbesondere einen hinreichenden Dehnungsausgleich zwischen Pfosten (1) und Riegel (2) zuläßt, ist sie erfindungsgemäß als ein im wesentlichen T-förmig ausgebildetes Dichtstück (13) aus elastischem Material ausgebildet, dessen in Längsrichtung des Pfostens (1) verlaufendes Fußteil (14) gegenüber dem Pfosten (1) abgedichtet ist, dessen im wesentlichen U-förmiges Endteil (15) das stirnseitige Ende des Riegels (2) gabelförmig übergreift und gegenüber dem Riegel (2) abgedichtet ist und dessen Mittelteil (16) im Bereich des Dehnungsspaltes (10) als Faltenbalg mit mindestens einer senkrecht zur Profillängsrichtung des Riegels (2) umlaufenden Querfalte (17) ausgebildet ist.
Patent DE-3404553-C2 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung, insbesondere zum Be- und Entladen von Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q7/04
Filed: 1984-02-09
Granted: 1986-04-17
Abstract: Eine Handhabungseinrichtung mit geringem Platzbedarf besteht aus gegensinnig drehbaren Schwenkarmen, an deren freien Enden Gelenkarme angelenkt sind, die an ihren freien Enden an einem Gelenkkopf angelenkt sind. Der Gelenkkopf trägt eine Greifeinrichtung, deren Lagesteifigkeit mit einem Schiebegelenk-Parallelogramm zwischen den Schwenkarmen und dem Gelenkkopf sichergestellt wird. Die Schwenkarme können getrieblich miteinander verbunden sein, sie können aber auch einzeln angetrieben werden. Bei letzterer Ausführung können von der Greifeinrichtung verschiedene Zielpunkte erreicht werden.
Patent DE-3406593-C2 (DE)
Title: Zahnhalter mit einer Vorrichtung zum Befestigen an der Schneide einer Baggerschaufel
IPC: E02F9/28
Filed: 1984-02-23
Granted: 1985-08-22
Abstract: Eine Klemmvorrichtung zur Befestigung eines zweischenkligen Ansatzstücks an der Schneide einer Baggerschaufel hat ein C-förmiges Klemmglied sowie ein Keilstück, die mit zusammenwirkenden bogenförmigen Flächen ausgestattet sind und miteinander verschraubt werden, so daß ein Anziehen eines Schraubelements zu einer Bewegung des Keilstücks an der bogenförmigen Fläche des C-förmigen Klemmglieds führt, um das Ansatzstück an der Schaufelschneide mit festem Sitz festzuhalten.
Patent DE-3844963-C2 (DE)
Title: Sealing ring between two coaxial interfitting surfaces
Inventor: NORDIN OLOF
IPC: E04B1/68
Filed: 1988-05-26
Granted: 1998-07-16
Abstract: The sealing ring is for sealing the space between two coaxial surfaces particularly the annular gap between a sleeve and the shaft-end of a pipe connection. The sealing-ring consists of a first (2) and second (4) part.  The two sealing ring parts (2,4) are joined by a connection (6). The second seal-part (4) consists of a thin sliding-skin. The parts of the seal have sliding surfaces (8,10).
Patent DE-4037367-C2 (DE)
Inventor: STICKEL ERNST DIPL ING
IPC: A47L15/48
Filed: 1990-11-23
Granted: 1994-03-31
Abstract: To avoid use of fresh water only for the drying section of the programme, in a dishwashing machine having a washing container, a container arranged separately from the washing container, a fan for conveying moist air from the washing container through the container arranged separately from the washing container and back to the washing container, fresh water being introduced into the container arranged separately from the washing container, the moist air in the container arranged separately from the washing container is passed over the surface of fresh water stored for the next washing operations. <IMAGE>
Patent DE-4418688-C2 (DE)
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B25H1/10
Filed: 1994-05-28
Granted: 1996-10-02
Abstract: The work bench has an upper frame (5) borne on legs (1,2). Two plate-like jaws (8,9) are supported on opposite longitudinal spars (6) of this frame. The front one (8) can be set by two setting spindles (14) fitted in the longitudinal spars relative to the rear jaw (9). The rear jaw can be moved along the longitudinal spars, and has locking pins (32) fitting in locking holes (35) in the spars. The locking pins can be lifted out of the locking holes by operating members (37), and can be fixed in an unlocked position.
Patent DE-4447619-C2 (DE)
Title: Assorted part washing and hot-air drying appts for use in production line
Inventor: TAKAGI MASAMI
IPC: B08B3/04
Filed: 1994-06-20
Granted: 1999-10-21
Abstract: The container (20) has an open top (23) into which the parts (10) are dropped from a conveyor (11), to be ejected from an outlet (24) at the top of a spiral track (30) starting at the rim of a shallow cone (29) centred on the floor. Cleansing liq. is injected from a pipe (54) ending in a spray head (26) above an overflow outlet (27) leading to a filter (56) for recirculation (59) via an ion exchanger tank (58). The upward movement is maintained by a vibrator (40) under the floor on a base (41) carrying a pair of diagonally opposed electromagnets.