baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347856-B4 (DE)
Title: Halbleiterdotierung
Inventor: WERNER ANSGAR
IPC: C07F11/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dotierten organischen Halbleitermaterialien
mit erhöhter
Ladungsträgerdichte
und effektiver Ladungsträgerbeweglichkeit
durch Dotierung mit einem Dotanden, wobei der Dotand durch Elektrokristallisation
in einem ersten Schritt hergestellt wird, der Dotand ausgewählt ist
aus einer Gruppe organischer Verbindungen mit einem geringen Oxidationspotential,
und wobei ein organisches Halbleitermaterial mit dem Dotanden in
einem zweiten Schritt dotiert wird.
Patent DE-10350077-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Anzeigevorrichtung
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: G09F13/04
Filed: 2003-10-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einer optischen Anzeigevorrichtung, die Leuchtmittel (1) zur Erzeugung eines Lichtstrahls aufweist, der auf mindestens eine Anzeigefläche (4) gerichtet ist, wobei im Strahlengang des vom Leuchtmittel (1) erzeugten Lichtstrahls mindestens eine farbige Filterscheibe (3) angeordnet ist, welche die Farbe des Lichtstrahls bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang des vom Leuchtmittel (1) erzeugten Lichtstrahls eine Maske (3, 5) austauschbar angeordnet ist, deren Silhouette vom Lichtstrahl auf die Anzeigefläche (4) projiziert wird.
Patent DE-10352963-B4 (DE)
Title: Wandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H41/24
Filed: 2003-11-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Wandler zur hydrodynamischen Anbindung eines Verbrennungsmotors an ein Getriebe, wobei der Wandler eine Turbinenschale (40), einen Turbinendämpfer (26) und eine Wandlerüberbrückungskupplung (7) aufweist und die Anbindung der hydrodynamischen Energie an eine Getriebe-Eingangswelle (22) des nachgeordneten Getriebes mittels einer Nabe (43) und eines Eingangsteils (28, 29) des Turbinendämpfers (26) erfolgt, wobei das Eingangsteil (28, 29) mit einem Kupplungsausgang (10) der Wandlerüberbrückungskupplung (7) drehfest verbunden ist und die Turbinenschale (40) drehfest zu dem Eingangsteil (28, 29) und gleichzeitig in axialer Richtung fest verbunden ist, zur Abstützung der Turbinenschale (40) über das Eingangsteil (28, 29) auf der Nabe (43).
Patent DE-10358710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen der Motor-Abgastemperatur
Inventor: PARK JIN SEO
IPC: B01D53/94
Filed: 2003-12-15
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Vorhersagen einer Abgastemperatur an einem Katalysatoreinlass
eines Motors zu einer Zeit eines erneuten Startens des Motors, wobei
die Abgastemperatur am Katalysatoreinlass des Motors durch das folgende
Modell vorhergesagt wird:  EGT_CAT_ST = (EGT_CAT_OFF-INT)·K 1  + INT wobei  EGT_CAT_ST eine Anfangs-Abgastemperatur
am Katalysatoreinlass ist, wenn der Motor erneut gestartet wird;  EGT_CAT_OFF
eine Abgastemperatur am Katalysatoreinlass ist, wenn der Motor zuvor
abgeschaltet wurde;  K 1  ein Zeitfaktor
ist, der gemäß einer
zwischen dem Abschalten des Motors und dem erneuten Starten des
Motors abgelaufenen Zeit bestimmt ist; und  INT eine Eintrittstemperatur
ist, wenn der Motor erneut gestartet wird.
Patent DE-10359128-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschwasser-Einfüllrohr für Kraftfahrzeuge
Inventor: KÜBEL MATTHIAS
IPC: B60S1/50
Filed: 2003-12-17
Granted: 2015-07-09
Abstract: Scheibenwaschwasser-Einfüllrohr (10) für ein Kraftfahrzeug, dessen im eingebauten Zustand unteres Ende (14) mit einer Öffnung (16) eines Waschwasserbehälters (12) verbunden ist und dessen im eingebauten Zustand oberes Ende einen Einfüllstutzen (18) aufweist, der im eingebauten Zustand des Einfüllrohres (10) im wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einfüllrohr (10) wenigstens einen nachgiebigen Abschnitt (22) aufweist, der bei Ausüben einer Kraft (F) in vertikaler Richtung auf den Einfüllstutzen (18) ein Verschieben des oberen Endes des Einfüllstutzens (18) nach unten erlaubt.
Patent DE-10392704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Homogenität des Brechungsindex von optischen Bauteilen
Inventor: YAMAGUCHI YUTAKA
IPC: H01L21/027
Filed: 2003-06-04
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Homogenität des Brechungsindex eines optischen Bauteils (1; 24) durch Messung der Wellenfrontaberration des optischen Bauteils, mit den folgenden Schritten:halten einer die optische Achse (AX) des optischen Bauteils (1, 24) umgebenden seitlichen Oberfläche (1b) des optischen Bauteils (1, 24) an einer Vielzahl von in gleichen Abständen angeordneten Positionen undmessen der Wellenfront-Aberration durch Hindurchleiten eines Lichtstrahls durch das optische Bauteil,bei dem die seitliche Oberfläche (1b) des optischen Bauteils (1) so gehalten wird, daß eine Oberfläche des optischen Bauteils, in welche der Lichtstrahl eintritt, waagerecht liegt, unddas optische Bauteil (1) ein säulenförmiges optischen Bauteil ist, das ein Drehzentrum auf seiner optischen Achse (AX) hat, unddas optische Bauteil um ein ganzzahliges Vielfaches eines Winkels, der den gleichen Abständen zwischen den Haltepositionen entspricht, um die optische Achse gedreht wird und die Homogenität des Brechnungsindex bewertet wird anhand der Wellenfront-Aberrationsdaten, die vor und nach der Drehung gemessen wurden.
Patent DE-19520757-B4 (DE)
Title: Kältemittel-Spiralkompressor
Inventor: MATSUDA MIKIO
IPC: F04C19/00
Filed: 1995-06-07
Granted: 2005-03-31
Abstract: Kältemittel-Spiralkompressor
mit:  – einem
Gehäuse
(1, 2), das mit einem Ansauganschluß (21) zur Einführung eines
zu komprimierenden Kältemittels in
das Gehäuse
(1, 2) und mit einem Abgabeanschluß (23) zur Abgabe des Kältemittels
nach der Komprimierung ausgestattet ist,  – einer Ansaugkammer (22),
die im Gehäuse
(1, 2) ausgebildet und mit dem Ansauganschluß (21) fluidtechnisch verbunden
ist,  – einer
Abgabekammer (24), die im Gehäuse
(1, 2) ausgebildet und mit dem Abgabeanschluß (23) fluidtechnisch verbunden
ist,  – einer
stationären
Spiraleinheit (4), die am Gehäuse
(1, 2) befestigt und mit einer Stirnplatte (4a) und einem Spiralteil (4b),
das an der Stirnplatte (4a) ausgebildet ist, ausgestattet ist,  – einer
orbitierenden Spiraleinheit (3), die so angeordnet ist, daß sie exzentrisch
mit der stationären
Spiraleinheit (4) im Eingriff steht und die mit einer Stirnplatte
(3a) und einem Spiralteil (3b), das an der Stirnplatte (3a) ausgebildet
ist, ausgestattet ist,  – einer
Antriebswelle...
Patent DE-19546271-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem verschwenkbaren Reflektor
Inventor: DAUMUELLER HANS
IPC: B60Q1/068
Filed: 1995-12-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem verschwenkbaren Reflektor (12; 112), der an einer Halterung
(10; 110) um wenigstens eine Achse (30) verschwenkbar gelagert ist
und mit wenigstens einer Verstellschraube (46; 146), durch die der
Reflektor (12; 112) um die wenigstens eine Achse (30) verschwenkbar
ist und die an der Halterung (10; 110) um ihre Längsachse (46; 147) verdrehbar,
jedoch in Richtung ihrer Längsachse
(47; 147) unverschiebbar gelagert ist und die mit einem am Reflektor (12;
112) angeordneten Innengewinde (40; 140) in Eingriff steht, wobei
das Innengewinde am Reflektor (12; 112) an einer offenen Gewindeschale
(40; 140) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube
(46; 146) an ihren beiden Enden an der Halterung (10; 110) derart gelagert
ist, dass ein zwischen ihren Enden ausgebildeter Gewindeschaft (48;
148) unter Vorspannung in etwa radialer Richtung zu der Achse (30)
hin in Anlage in der Gewindeschale (40; 140) gehaltert ist.
Patent DE-19643801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gas-Befüllen eines Behälters auf einem gewünschten Befülldruck und/oder eine gewünschte Befüllmenge
Inventor: GALL SIEGHARD
IPC: F17C5/06
Filed: 1996-10-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Gas-Befüllen
eines Behälters
(30) auf einen gewünschten
Befülldruck und/oder
eine gewünschte
Befüllmasse  aus
einem Vorratsgasspeicher (11)  über alternierend damit verbundene
Füllspeicher
(20, 21), wobei  durch eine an der Gasgleichung orientierte
Abstimmung der Rauminhalte der Füllspeicher
(20, 21)  in Bezug auf den Rauminhalt des zu befüllenden
Behälters (30)  das
im jeweils aktiven Füllspeicher
(20) oder (21) auf einen bestimmten Gaszustand in Bezug auf Gasdruck
und Gastemperatur stabilisierte Gas  beim Überströmen in den zu befüllenden,
leeren Behälter (30)
dort den Gasdruck rasch ansteigen lässt und,  mit dem Erreichen
einer nur mehr geringen Druckdifferenz zwischen dem jeweiligen aktiven
Füllspeicher
(20) oder (21) und dem zu befüllenden
Behälter
(30),  im zu befüllenden
Behälter
(30) sich eine Gasmenge nahe der unteren Grenze eines vorgegebenen
Toleranzintervalls um den Sollwert des Befülldrucks aufgebaut hat,  um
in Folge des Temperaturausgleichs des Gases mit seiner jeweiligen
Umgebung,...
Patent DE-19727732-B4 (DE)
Title: Kombinationsschaltgerät
Inventor: KUEBER MATHIAS
IPC: H01H50/02
Filed: 1997-06-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: Kombinationsschaltgerät mit einem Schütz und einem daran befestigten thermischen Überstromrelais, wobei das Schütz (10a) mit dem eine elektronische Auswerteeinheit (24) enthaltenden Überstromrelais (10b) mittels einer Rastverbindung (25, 26; 27, 28) verbindbar und nach der Montage verbunden ist, und im Überstromrelais (10b) Stromwandler (21) vorgesehen sind, durch die mit dem Schütz verbindbare und im montierten Zustand mit der elektronischen Auswerteeinheit (24) verbundene Kupplungsleiter (19) hindurchgreifen, wobei die Kupplungsleiter (19) Durchsteckleiter sind, die durch eine der Anzahl der Durchsteckleiter entsprechende Anzahl von Öffnungen (18) an der dem Schütz benachbarten Wand (17) des Überstromrelais (10b) verlaufen.
Patent DE-19732172-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Fehlerstellen bei der Fertigung von Rohren für Kabel
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: B29C73/04
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von Fehlerstellen bei der Fertigung von Rohren für Kabel,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Fehlerstelle (15) im Rohr (5) mit Hilfe eines Detektors (30) festgestellt
wird, daß das
gefertigte Rohr (5) durch mindestens eine Reparaturhülse (16)
hindurchgeführt
wird, daß die
Reparaturhülse
(16) über
die Fehlerstelle (15) gebracht, im Durchmesser mit einer Reduziervorrichtung
(22) reduziert und auf dem Rohr mit einer Fixiervorrichtung (24,
26) dicht fixiert wird.
Patent DE-19734103-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entwickeln von zylindrischen Oberflächen
Inventor: FUCHS INGOLF
IPC: B41N3/08
Filed: 1997-08-07
Granted: 2008-08-07
Abstract: Druckmaschine
mit einer Einrichtung (2) zum Entwickeln zylindrischer Oberflächen, wobei  – die Druckmaschine
mindestens eine integrierte Einrichtung (19) zum Beschreiben/Bebildern
von Wirkflächen
eines Druckformzylinders (1) aufweist,  – die Einrichtung (2) als funktionelle
Einheit wahlweise in eine Arbeitsposition am Druckformzylinder (1)
oder in eine von diesem entfernte Parkposition verbringbar ausgeführt ist,  – die Einrichtung
(2) einen synchron mit der Einrichtung (19) zum Beschreiben/Bebildern
in einer in axialer Richtung des Druckformzylinders (1) verlaufenden
Arbeitsrichtung (13) verbringbaren Schlitten (9) aufweist und  – im Schlitten
(9) eine zwangsweise angetriebene, in der Arbeitsposition mit den
Wirkflächen
des Druckformzylinders (1) in Wirkverbindung stehende Bürstenrolle
(3) und  – unterhalb
der Bürstenrolle
(3) eine in der Arbeitsposition partiell mit den Wirkflächen des
Druckformzylinders (1) in Wirkverbindung stehende Tuchbahn (15)
angeordnet ist.
Patent DE-19743747-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: F04B5/00
Filed: 1997-10-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kolbenpumpe (1) zur Förderung eines Fluids bei niederem Druck und bei höherem Druck, wobei bei niederem Druck in einem Pumpzyklus eine höhere Fördermenge gegeben ist als bei höherem Druck, mit einem in einem Pumpzylinder (2) bewegten, unter Vorspannung in seine Förder-Endstellung einen Druckraum (7) beaufschlagenden Niederdruck-Förderkolben (4), einem Hochdruck-Förderkolben (11), einem Einlass- und einem Auslassventil (9, 10), wobei weiter zwischen dem Einlass- und dem Auslassventil (9, 10) ein Fluid-Förderweg (5) ausgebildet ist und der Niederdruck-Förderkolben (4) gegen seine Vorspannung in eine Förder-Anfangsstellung zurückzubewegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluid-Förderweg (5) den Niederdruck-Förderkolben (4) durchsetzt, dass in dem Niederdruck-Förderkolben (4) ein bei Bewegung in Förderrichung sperrendes Ventil (6) angeordnet ist, dass der Hochdruck-Förderkolben (11) und der Niederdruck-Förderkolben (4) in einen gemeinsamen Druckraum (7) arbeiten und dass der Hochdruck-Förderkolben (11) den Niederdruck-Förderkolben (4) entgegen seiner Vorspannung bewegt.
Patent DE-19743782-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: GOCHENOUR DANIEL V
IPC: F16D13/75
Filed: 1997-10-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kupplungsanordnung
mit einer automatischen Nachstelleinrichtung, die aufweist:  Eine
Kupplungsabdeckscheibe (12, 84) mit einer Drehachse (14, 85);  eine
zu der Drehachse konzentrische, axial bewegliche Druckplatte (16,
86) mit einer Eingriffsfläche
(17), die von der Kupplungsabdeckscheibe wegweisend angeordnet und
mit dieser drehfest verbunden ist;  eine Tellerfeder (18), welche
zwischen der Druckplatte und der Abdeckscheibe angeordnet ist;  eine
Nachstelleinrichtung (20, 90), die zwischen der Tellerfeder und
der Druckplatte angeordnet ist und folgende Merkmale aufweist:  eine
zu der Drehachse konzentrische, drehbare Nockenringanordnung mit
einem Nockenring (60, 94), der mehrere, bogenförmige, rampenförmig ausgebildete
Segmente (62, 98) aufweist und eine Federeingriffseinrichtung (68,
102), die mit wenigstens einem der bogenförmigen Segmente verbunden ist;  einen
zu der Drehachse konzentrischen stationären Nockenring (29, 72, 92),
der drehfest relativ zu der Kupplungsabdeckscheibe ist und eine
Anzahl bogenförmiger,
rampenförmig
ausgebildeter Segmente (46, 74, 93) aufweist, die axial in Eingriff
mit den bogenförmigen
Segmenten des drehbaren...
Patent DE-19811411-B4 (DE)
Title: Fördergurt
Inventor: ELVERS KARL-HEINZ
IPC: B65G15/36
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fördergurt
(1) aus Gummi oder gummiähnlichem
Kunststoff mit eingebetteten Zugträgern in Form von Hauptseilen
(4) in den Randbereichen (A') und Nebenseilen (6) im Mittenbereich
(A), wobei die Nebenseile einen geringeren Durchmesser aufweisen
als die Hauptseile und wobei ferner im Mittenbereich ein eingebetteter
Gutträger
(5) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der eingebettete
Gutträger
(5) nur im Mittenbereich (A) vorhanden ist und dass im Mittenbereich
die Nebenseile (6) außerhalb
der Mitte zur Laufseite (3) hin angeordnet sind.
Patent DE-19816373-B4 (DE)
Title: Schwimmtauchgerät
Inventor: TODOROV GUEORGUI
IPC: A62B19/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 2011-01-20
Abstract: Auf dem Rücken tragbares, zum autonomen Atemgasgemischbereitstellen, -aufbereiten und -versorgen eines Tauchers vorgesehenes Mischgas-Schwimmtauchgerät mit zwei Mischgasbehältern (15, 29), aus denen eine bestimmte Menge eines Atemgasgemisches aus Sauerstoff und Inertgas, beispielsweise Helium, entnehmbar und einem Gaskreislaufsystem zuführbar ist, aufweisend  – einen Einatembeutel (37),  – einen Taucherhelm (6),  – einen Ausatembeutel (11) und  – mindestens einen Kohlendioxid-Absorptionsfilter (16, 17) zum Reinigen des aus dem Ausatembeutel (11) strömenden Atemgasgemisches von Kohlendioxid (CO 2 ), wobei dem Gaskreislaufsystem am Anfang des Tauchganges Atemgas gemäß dem Prinzip der Überdosierung und dann auf Basis einer Konstantdosierung zugeführt wird,  – eine Niederdruckmembranpumpe (13) zum Beschleunigen des Atemgasgemisches im Gaskreislaufsystem,  – einen Verdichter (23) zum Verdichten des abgelassenen, überschüssigen Atemgasgemisches aus dem Gaskreislaufsystem, mit welchem verdichteten Atemgasgemisch der eine (15 oder 29) der beiden Mischgasbehälter (15, 29) befüllbar ist unter gleichzeitigem Entleeren des gefüllten anderen (29 oder 15) der beiden Mischgasbehälter (15,...
Patent DE-19816799-B4 (DE)
Title: System zur Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAKANOHASHI TOSHIKATSU
IPC: F02D41/04
Filed: 1998-04-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: System zur Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, mit dem das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Gemisches geregelt wird, welches einem Verbrennungsmotor zugeführt wird, der ein Abgassystem aufweist, wobei das Regelungssystem umfasst:  eine im Abgassystem angeordnete Abgas-Reinigungseinrichtung, in welcher ein Stickoxid-Absorptionmittel untergebracht ist, mit dem Stickoxide absorbiert werden, die in den Abgasen vorhanden sind, welche von dem Motor abgegeben werden; und  eine Reduktionseinrichtung, mit der von dem Stickoxid-Absorptionsmittel absorbierte Stickoxide reduziert werden, indem das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des dem Motor zugeführten Gemisches angereichert wird; wobei die Reduktionseinrichtung den Grad der Anreicherung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des Gemisches auf einen höheren Wert einstellt, wenn der Durchsatz oder die Strömungsgeschwindigkeit der Abgase ansteigt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Reduktionseinrichtung die Zeitdauer, während der die Anreicherung andauern soll, auf einen längeren Wert einstellt, wenn mindestens entweder die Drehzahl oder die Motorlast ansteigt.
Patent DE-19817149-B4 (DE)
Title: Harzmasse auf Polypropylenbasis
Inventor: MORIMOTO AKIHIRO
IPC: C08K5/103
Filed: 1998-04-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Harzmasse
auf Polypropylenbasis, umfassend:  (A) 50 Gew.-% oder mehr eines
Harzes auf Polypropylenbasis;  (B) 1 bis 40 Gew.-% eines anorganischen
Füllstoffs;
und  (C) 0 bis 40 Gew.-% eines statistischen Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuks
und/oder eines eine aromatische Vinylverbindung enthaltenden Kautschuks,
wobei die Gesamtmenge von (A), (B) und (C) 100 Gew.-% ist; und  ein
Antioxidationsmittel auf Basis eines sterisch gehinderten Phenols
zu 0,01 bis 0,2 Gew.-Teilen, pro 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge
von (A), (B) und (C);  einen Witterungsbeständigkeitsstabilisator zu 0,3 Gew.-Teilen
oder weniger, pro 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge von (A), (B) und
(C);  ein Fettsäureamid
und/oder Fettsäurebisamid
zu 0,01 bis 0,2 Gew.-Teilen, pro 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge
(A), (B) und (C); und  ein antistatisches Mittel zu 0,01 bis
2,0 Gew.-Teilen, pro 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge (A), (B) und
(C), die Zusammensetzung  des antistatischen Mittels besteht
aus (1) 35 bis 55 Gew.-Teilen eines Glycerinmonofettsäureesters
mit einem Monoestergehalt...
Patent DE-19843980-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Unterdrückung von einem digitalen Signal überlagerten Störimpulsen
Inventor: STEFFEN CHRISTIAN
IPC: H03K5/1252
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Unterdrückung
von Störimpulsen,
die einem digitalen Eingangssignal (ES) überlagert sind, mit einer Kette
aus n hintereinandergeschalteten, mit einem Taktsignal (Φ) getakteten
Registern (D1, D2, Dn), der das Eingangssignal (ES) zuführbar ist,
zum vom Taktsignal (Φ)
gesteuerten Durchleiten des Eingangssignals (ES), wobei in den Registern
(D1, D2, Dn) ein erster und ein zweiter logischer Zustand des Eingangssignals
(ES) speicherbar ist und wenigstens ein Teil der Register (D1, D2,
Dn) ausgangsseitig mit einer Auswertungseinheit (UG) verbunden ist,
die ein digitales Ausgangssignal (AS) erzeugt, das nur dann den
zweiten Zustand aufweist, wenn alle Register dieses Teils der Register (D1,
D2, Dn) den zweiten Zustand zeitgleich aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Teil der Register (D1, D2, Dn) ausgangsseitig zusätzlich mit
einer weiteren Auswertungseinheit (OG) verbunden ist, die ein digitales
Zwischensignal erzeugt, das nur dann den ersten logischen Zustand
aufweist, wenn alle Register des Teils den ersten logischen Zustand
zeitgleich aufweisen und...
Patent DE-19882382-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Lebensmittelsäure-Mischung, die Fumarsäure enthält
Inventor: FOWLDS ROBERT WALTER RYCROFT
IPC: A23L27/20
Filed: 1998-05-22
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lebensmittelsäure, das die Stufen umfasst:  Kombinieren
von Fumarsäure
mit einem sauren organischen Material, ausgewählt aus Apfelsäure, Weinsäure, Citronensäure, Milchsäure, Ascorbinsäure und
Mischungen von jeweils zwei oder mehr derselben, in einem wäßrigen Medium
unter Bildung einer Mischung; und  Trocknen der Mischung unter
Bildung einer Lebensmittelsäure,
die ein teilchenförmiges
Material umfasst, das Fumarsäure
und das saure organische Material enthält,  wobei die Menge der
Fumarsäure
und die Menge des sauren organischen Materials so gewählt werden,
dass die Fumarsäure
5 bis 95% des teilchenförmigen
Materials ausmacht, die Kombinierungsstufe ausgewählt wird
aus dem Vermischen von feinteiliger Fumarsäure mit einer wässrigen
Lösung
des sauren organischen Materials; dem Mahlen der Fumarsäure in Gegenwart
einer wäßrigen Lösung des
sauren organischen Materials unter Bildung einer Aufschlämmung; und
dem Mahlen der Fumarsäure
in einem wässrigen
Medium unter Bildung einer gemahlenen Fumarsäure-Aufschlämmung und anschließende Zugabe
des sauren organischen Materials zu der gemahlenen Fumarsäure-Aufschlämmung.
Patent DE-19914598-B4 (DE)
Title: Montageanordnung und Stellglied für ein Fenster mit elektrischem Scheibenheber
Inventor: SAITO TOSHIHIRO
IPC: E05F15/16
Filed: 1999-03-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Montageanordnung
für ein
Fenster mit elektrischem Scheibenheber mit einem Fensterglas (27)
und einem Motor zum Betätigen
eines beweglichen Arms (10) zum Öffnen
und Schließen
des Fensterglases (27), wobei der Motor (7) mit einem Stellglied
(6, 25) verbunden ist, eine innere Wand (5) eine Durchgangsbohrung (5c)
aufweist, mindestens ein Teil des Motors (7) an der inneren Wand
(5) angeordnet ist, so dass der bewegliche Arm (10) des Stellgliedes
(6, 25) über
die Durchgangsbohrung (5c) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein ringförmiges
Dichtungselement (21; 23) mit einem äußeren Durchmesser und einem
inneren Durchmesser zum Schließen
der Durchgangsbohrung (5c) vorgesehen ist, wobei der äußere Durchmesser
des Dichtungselements (21; 23) größer als der Durchmesser der
Durchgangsbohrung (5c) und der innere Durchmesser des Dichtungselements
(21; 23) kleiner als der Durchmesser der Durchgangsbohrung (5c)
ist, und wobei das Dichtungselement (21; 23) zwischen dem Motor
(7) und der inneren Wand (5) angeordnet ist.
Patent DE-19925532-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung der Anschubkräfte an einem Bob
Inventor: KRAUSE RALPH
IPC: G01L5/13
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Einrichtung
zur Bestimmung der zeitlichen Anschubkräfte an einem Bob, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Anschubbügeln
(1) dem jeweiligen Griff (2) zugeordnete Dehnungsmessstreifen (DMS1...DMS8) zur
Erfassung der Querschubkräfte
so angeordnet sind, dass sich pro Messstelle jeweils vier DMS am
Anschubbügel
befinden, die paarweise korrespondierend in Anschubrichtung auf
der Vorder- und Rückseite
des Anschubbügels angeordnet
sind, und dass pro Messstelle zur Auswertung die DMS über eine
1/1 Brückenschaltung
verknüpft
sind.
Patent DE-19943991-B4 (DE)
Title: Kindersicherungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AUFDERMAUER DETLEF
IPC: B60R16/037
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kindersicherungssystem
für ein
Kraftfahrzeug, wobei das Kindersicherungssystem mehrere kindergerechte
Komfort- und/oder Sicherungsfunktionen (4–10) umfaßt, mit einer Steuereinrichtung
(1) zum Ansteuern der Komfort- und/oder Sicherungsfunktionen (4–10), wobei
Speichermittel (3) zum Speichern mehrerer Datensätze vorgesehen sind,  wobei
jeder Datensatz die jeweils zu aktivierenden Komfort- und/oder Sicherungsfunktionen
(4–10)
definiert, und wobei die Steuereinrichtung (1) derart ausgestaltet
ist, dass sie nach Auswahl eines der gespeicherten Datensätze die einzelnen
Komfort- und/oder Sicherungsfunktionen (4–10) in Übereinstimmung mit dem ausgewählten Datensatz
individuell aktiviert oder deaktiviert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Komfort- und/oder Sicherungsfunktionen eine Zigarettenanzünderabschaltung
(9) und/oder eine Steckdosenabschaltung (10) umfassen.