baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021114770-A1 (DE)
Title: Verzinkter stahl mit verringter anfälligkeit fürflüssigmetallversprödung (lme)
Inventor: LU QI
IPC: C25D1/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von verzinktem Stahl mit einer verringerten Anfälligkeit für Flüssigmetallversprödung (LME) gemäß verschiedenen Aspekten der vorliegenden Offenbarung umfasst das Bereitstellen eines Stahlsubstrats, das Eisen, Kohlenstoff in einer Menge von ungefähr 0,01-0,45 Gew.-%, Chrom in einer Menge von ungefähr 0,5-5 Gew.-% und Silizium in einer Menge von ungefähr 0,5-2,5 Gew.-% enthält. Das Verfahren umfasst das Ausbilden einer oxidhaltigen Schicht auf einer Oberfläche des Stahlsubstrats durch Glühen des Stahlsubstrats in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre. Bei dem Verfahren wird weiterhin durch ein Sprühbeschichtungsverfahren eine Zinkschicht auf die oxidhaltige Schicht aufgebracht. Bei bestimmten Aspekten stellt die vorliegende Offenbarung auch ein Verfahren zum Ausbilden einer Baugruppe mit einer reduzierten Anfälligkeit für LME durch Widerstandspunktschweißen bereit. Die vorliegende Offenbarung stellt bei verschiedenen Aspekten auch ein verzinktes Stahlbauteil bereit, das ein Stahlsubstrat, eine oxidhaltige Schicht und eine Zinkschicht umfasst.
Patent DE-102021115213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur situationsabhängigen Darstellung von Inhalten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten situationsabhängigen Darstellung von sich wenigstens teilweise unterscheidenden Inhalten für einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs im Kraftfahrzeug, aufweisend die Schritte: (i) Darstellen der Inhalte durch eine bildgebende Einrichtung auf Anzeigeflächenbereichen, die zueinander an unterschiedlichen Positionen im Kraftfahrzeug angeordnet sind, wobei die bildgebende Einrichtung zwei Betriebsmodi aufweist; (ii) einen ersten Betriebsmodus, bei dem die Darstellung von ersten Inhalten durch die bildgebende Einrichtung auf dem ersten Anzeigeflächenbereich aktiviert ist und die Darstellung von zweiten Inhalten auf einem zweiten Anzeigeflächenbereich deaktiviert ist; und (iii) einen zweiten Betriebsmodus, (a) bei dem gemäß einer ersten Variante die Darstellung der ersten Inhalte durch die bildgebende Einrichtung auf dem ersten Anzeigeflächenbereich aktiviert ist, und die Darstellung der zweiten Inhalte auf dem zweiten Anzeigeflächenbereich aktiviert ist, wobei eine Blickrichtung des Fahrers des Kraftfahrzeugs erfasst wird, und die Darstellung der zweiten Inhalte deaktiviert wird, wenn die erfasste Blickrichtung des Fahrers ein vorgegebenes erstes Kriterium erfüllt; oder (b) bei dem gemäß einer zweiten Variante die Darstellung der ersten Inhalte durch die bildgebende Einrichtung auf dem ersten Anzeigeflächenbereich deaktiviert ist und die Darstellung auf einem dritten Anzeigeflächenbereich aktiviert ist, und eine Darstellung der zweiten Inhalte auf dem zweiten Anzeigeflächenbereich aktiviert ist; (iv) wobei gemäß der ersten oder der zweiten Variante ein automatisierter Wechsel der bildgebenden Einrichtung von dem ersten zu dem zweiten Betriebsmodus erfolgt, wenn die Darstellung der zweiten Inhalte auf dem zweiten Anzeigeflächenbereich aktiviert wird.
Patent DE-102021118904-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem Innenraum und Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: JANSSEN HENNING
IPC: F17C1/16
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (1) mit einem Innenraum (30), insbesondere zur Bevorratung von Wasserstoff, umfassend eine Behälterwandung (12), die eine Verbundmaterialeinheit (14, 22, 26) mit Verstärkungsfasern (16) und einer thermoplastischen Kunststoffmatrix (18) aufweist oder aus dieser besteht, wobei die Verbundmaterialeinheit (14, 22, 26) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Verstärkungsfasern (16) als Endlosfasern, insbesondere zerstörungsfrei, entfernbar sind, sodass die Verbundmaterialeinheit wiederverwendbar ist.
Patent DE-102021119318-A1 (DE)
Title: Transceiverinterface, Transceiversystem und Verfahren zum Betrieb eines Transceivers
Inventor: ÖNAL DAVID ELIAS
IPC: H04B10/40
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Transceiverinterface (12a; 12b), insbesondere einem mobilen Transceiverinterface, mit einer Konfigurationseinheit (18a; 18b) zur Konfiguration eines steckbaren Transceivers (14a; 14b), welche eine Kommunikationsschnittstelle (20a; 20b) zur Kommunikation mit einer externen Einheit (16a; 16b) und eine Transceiverschnittstelle (52a; 52b) zur Kommunikation mit dem Transceiver (14a; 14b) aufweist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Transceiverinterface (12a; 12b) eine Energieversorgungseinheit (26a; 26b) zur autarken Energieversorgung zumindest der Konfigurationseinheit (18a; 18b) aufweist.
Patent DE-102021123699-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: AHN SUNG KI
IPC: B60T17/06
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht in mindestens einer Ausführungsform eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug vor, die aufweist: ein Reservoir, das zur Speicherung von Bremsöl ausgebildet ist; ein Pumpengehäuse, das zum Tragen des Reservoirs ausgebildet ist; einen Hydraulikkreislauf, der in dem Pumpengehäuse vorgesehen ist und mit einer Radbremse des Fahrzeugs verbunden ist; eine primäre Bremseinheit, die einen primären Bremsmotor aufweist, der auf einer ersten Seite des Pumpengehäuses vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, der Radbremse über den Hydraulikkreislauf einen ersten Hydraulikdruck zuzuführen; und eine sekundäre Bremseinheit, die einen sekundären Bremsmotor aufweist, der auf einer ersten Seite des Pumpengehäuses vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, der Radbremse über den Hydraulikkreislauf einen zweiten Hydraulikdruck zuzuführen.
Patent DE-102021124816-A1 (DE)
Title: Verstärkte säule für ein fahrzeug
Inventor: ROTELLINI JOSEPH C
IPC: B62D25/04
Filed: 2021-09-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine verstärkte Säule für ein Fahrzeug bereit. Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Fahrzeugrahmen, der eine erste Säule und eine zweite Säule beinhaltet. Die erste Säule beinhaltet ein oberes Element, das einen ersten oberen Flansch und einen zweiten oberen Flansch aufweist. Die erste Säule beinhaltet zudem ein unteres Element, das sich von dem zweiten oberen Flansch nach außen erstreckt. Der untere Flansch beinhaltet eine Fase und einen Übergangsabschnitt, sodass die Fase eine bogenförmige Form aufweist, die sich von dem zweiten oberen Flansch zu dem Übergangsabschnitt erstreckt. Ferner beinhaltet die Fase einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, sodass der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt in Bezug auf die horizontale Achse winkelversetzt sind.
Patent DE-102021127291-A1 (DE)
Title: Gymnastikballhochlagerungstrainingsvorrichtungsset zum Trainieren der Rückenstreckmuskulatur sowie Verwendung
IPC: A63B23/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Beim Trainieren der Rückenstreckmuskulatur mittels Bällen, insbesondere in Bauchlage auf dem Ball, besteht bisher die Schwierigkeit, eine möglichst einfach handhabbare und möglichst kostengünstig bereitstellbare Vorrichtung bereitzustellen, mittels welcher eine adäquate Trainingshöhe für eine Vielzahl von unterschiedlichen Personen und auch für unterschiedliche Arten von Übungen auf dem Ball bereitgestellt werden kann. Die vorliegende Erfindung liefert ein Gymnastikballhochlagerungstrainingsvorrichtungsset (10), welches eingerichtet ist zum Trainieren der Rückenstreckmuskulatur, umfassend wenigstens einen Gymnastikball (1) und wenigstens zwei jeweils auf dem Untergrund lagerbare Hochlagerungstrainingsvorrichtungen (11, 12, 13), welche jeweils eine ringförmige Gymnastikballaufnahme (14) aufweisen; wobei die Hochlagerungstrainingsvorrichtungen (11, 12, 13) unterschiedliche Höhen (z10) aufweisen und die jeweilige Gymnastikballaufnahme jeweils in einer individuellen Trainingshöhe derart bereitstellen, dass ein möglichst großer Oberkörper- oder Unterkörperbeugewinkel (α) relativ zur Horizontalebene realisierbar ist. Hierdurch kann auch das Training verbessert werden, insbesondere effektiver/effizienter ausgestaltet werden.
Patent DE-102021127645-A1 (DE)
Title: System zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem Laserkopf
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Bei einem System zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem Laserkopf (P) zum Ausbringen eines Laserstrahls (5), der in einem Gehäuse (1) in einem Lichtleiter (3) geführt ist, wobei der Lichtleiter (3) mit einer Lichtquelle verbunden ist und diese Verbindung durch einen Unterbrecher (13) abschaltbar ist, soll dem Unterbrecher (13) ein elektrischer Schaltkreis zugeordnet sein, der bei einer Lageänderung des Gehäuses (1) den Unterbrecher (13) betätigt.
Patent DE-102021130775-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01L33/52
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst eine Stapelanordnung, welche einen photonischen Kristall (1) und ein Verstärkungsmedium (2) aufweist. Dabei umfasst das Verstärkungsmedium (2) eine Halbleiterschichtenfolge (20) mit zumindest einer ersten Halbleiterschicht (21), einer aktiven Schicht (22) und einer zweiten Halbleiterschicht (23). Der photonische Kristall (1) ist elektromagnetisch mit dem Verstärkungsmedium (2) gekoppelt. Die Stapelanordnung ist auf einem Substrat (3) angeordnet. Eine Verkapselungsschicht (4) ist zwischen dem Substrat (3) und dem Verstärkungsmedium (2) angeordnet.
Patent DE-102021132344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten einer Lüftungseinheit, und eine entsprechende Lüftungseinheit
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: F24F11/755
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten einer Lüftungseinheit (1), bevorzugt für eine Dunstabzugshaube, mit einer Einführöffnung (6) zum Einführen eines Fluids (2), einer Ausführöffnung (7) zum Ausführen des Fluids (2) und einer Rückführöffnung (8) zum Rückführen des Fluids (2), zwischen einem Ausführzustand, bevorzugt einem Abluftzustand, in dem das Fluid (2) durch die Ausführöffnung (7) ausgeführt wird und einem Rückführzustand, bevorzugt einem Raumluftzustand, in dem das Fluid (2) durch die Rückführöffnung (8) rückgeführt wird, mit den folgenden Schritten: Bestimmen von mindestens einem Eingangsparameter (19), bevorzugt eines oder mehrere aus Temperatureingangsparameter, relative Luftfeuchtigkeit-Eingangsparameter, Uhrzeiteingangsparameter, Ortspositionseingangsparameter, VOC-Eingangsparameter, Schadstoffkonzentrationseingangsparameter, und/oder air quality index-Eingangsparameter, wobei der Eingangsparameter (19) aus mindestens einem Datenwert (11) bestimmt wird und/oder mindestens einem Datenwert (11) entspricht, wobei der Datenwert (11) von einem externen Server (9), bevorzugt über das Internet, und/oder von mindestens einem Sensor (12), bevorzugt mindestens einem bevorzugt im Wesentlichen bei der Lüftungseinheit (1) und/oder in einer Außenumgebung angeordneten Sensor (12), abgefragt wird; Bestimmen eines Ausführanteils A in Abhängigkeit des mindestens einen Eingangsparameter (19); Schalten der
Patent DE-102021133386-A1 (DE)
Title: Selbstschneidender Hinterschnittanker
Inventor: ECHLE BENJAMIN
IPC: F16B13/06
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, Spreizelemente (13) einer Spreizhülse (9) eines selbstschneidenden Hinterschnittankers (1) mit nach vorn abstehenden Kragelementen (20) auszubilden, die durch Biegen nach außen schwenkbar sind, derart, dass sie sich an eine „Steigung“ eines kegelstumpfförmigen Spreizkörpers (7) des Hinterschnittankers (1) anpassen, derart, dass sie flächig anstatt mit einer umlaufenden Kante am Spreizkörper (7) anliegen. Die Kragelemente (20) weisen einen Hebelarm in Bezug zu Schneiden (18) der Spreizelemente (13) auf, der eine Spreizkraft verstärkt.
Patent DE-102021133524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schieben eines Transportguts, Schiebevorrichtung und Palettiermaschine
Inventor: HELFRICH STEFAN
IPC: B65G47/22
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schieben eines Transportguts (1) in eine Schieberichtung (S) von einer ersten Position (2) in eine zweite Position (3) mit einem umlaufend verfahrbaren ersten Schieber (5) und einem umlaufend verfahrbaren zweiten Schieber (6), aufweisend die folgenden Schritte: Verfahren des ersten Schiebers (5) in eine erste Schieberposition (7), um beim Schieben des Transportguts (1) einen Halter (13) zu bilden, und Verfahren des zweiten Schiebers (6) in eine zweite Schieberposition (8), um beim Schieben des Transportguts (1) einen Gegenhalter (14) zu bilden; Bereitstellen eines zu schiebenden Transportguts (1) in der ersten Position (2); Verfahren des Halters (13) in Schieberichtung, so dass der Halter (13) das Transportgut (1) kontaktiert, und Verfahren des Gegenhalters (14) entgegen der Schieberichtung (S) zu dem zu schiebenden Transportgut (1); Verfahren des Gegenhalters (14) in Schieberichtung (S) und Verschieben des Transportguts (1) durch Verfahren des Halters (13) in die Schieberichtung (S), bis das Transportgut (1) in die zweite Position (3) verschoben ist; Entnehmen des in die zweite Position (3) verschobenen Transportguts (1); wobei nach dem Verschieben des Transportguts (1) in die zweite Position (3) der Gegenhalter (14) in Richtung der ersten Schieberposition (7) verfahren wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schiebevorrichtung und eine Palettiermaschine.
Patent DE-102021134415-A1 (DE)
Title: Erkennung von objekten innerhalb eines fahrzeugs
Inventor: ARUNMOZHI ASHWIN
IPC: G01S15/88
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es werden Verfahren zum Erkennen von Objekten innerhalb eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Verfahren können das Aussenden mindestens eines akustischen Signals innerhalb des Fahrzeugs während mindestens eines ersten Zeitintervalls; das Messen eines zweiten akustischen Signals, das durch ein Objekt innerhalb des Fahrzeugs während des zweiten Zeitintervalls nach dem mindestens einen ersten Zeitintervall ausgesendet wird, wobei das Aussenden des zweiten akustischen Signals durch das Aussenden des mindestens einen ersten akustischen Signals verursacht wird; das Bestimmen eines Ortes des Objekts innerhalb des Fahrzeugs basierend auf der Messung des zweiten akustischen Signals; und das Erzeugen eines Warnhinweises für einen Benutzer, die den Ort dieses Objekts angibt, beinhalten. Außerdem werden Systeme und Computerprogrammprodukte bereitgestellt.
Patent DE-102021134484-A1 (DE)
Title: Ladegerät
Inventor: HASHIMOTO HIRONOBU
IPC: H02M1/10
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ein Gehäuse (100A; 100B; 100C; 100D) eines Ladegeräts (10A; 10B; 10C; 10D; 10E; 10F) umfasst einen Gleichstromanschluss (103A; 103B; 103C) und eine Mehrzahl von Wechselstromanschlüssen (101A; 101B; 102A; 102B; 102C). Das Ladegerät weist eine Schaltvorrichtung (120; 120A; 120B) auf, die so konfiguriert ist, dass sie einen der Wechselstromanschlüsse selektiv mit einer Leistungsumwandlungsschaltung (110) verbindet. Die Leistungsumwandlungsschaltung ist so konfiguriert, dass sie Wechselstrom, der von dem durch die Schaltvorrichtung verbundenen Wechselstromanschluss eingespeist wird, in Gleichstrom umwandelt und die Gleichstrom an den Gleichstromanschluss ausgibt.
Patent DE-102021200607-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
Inventor: WOHLLAIB KARL
IPC: H02S30/10
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Photovoltaikmodul mit wenigstens einem flexiblen Solarpanel, das eine sich in einer Ebene oder dreidimensional erstreckende Oberfläche aufweist, und mit einem Tragrahmen, an dem das wenigstens eine Solarpanel montiert ist.
 Das erfindungsgemäße Photovoltaikmodul ist dadurch gekennzeichnet, dass das Solarpanel mit seiner Oberfläche entlang eines Randbereichs des Solarpanels über den Tragrahmen übersteht.
Patent DE-102021200644-A1 (DE)
Title: Lenkrad für eine Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkrad (6) für eine Kraftfahrzeuglenkung, umfassend ein Nabenelement (61), welches eine Längsachse (L) und Befestigungsmittel (60) zur koaxialen Anbringung an einer Lenkspindel (52) aufweist und an dem mindestens ein Kranzelement (63) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar angebracht ist, wobei das Nabenelement (61) eine mit radialem Abstand zur Längsachse (L) umlaufende äußere Nabenkontur (62) hat. Um verbesserte Verstellmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen und eine Bereitstellung mit geringerem Aufwand zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Schwenkachse (S) radialen Abstand zur Längsachse (L) hat.
Patent DE-102021209431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GABB MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, umfassend die folgenden Schritte: Empfangen von Infrastruktur-erzeugten Umfelddaten, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Vergleichen der Infrastruktur-erzeugten Umfelddaten mit kraftfahrzeugeigenen Umfelddaten, welche das Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren, Bestimmen basierend auf dem Vergleich, ob das Kraftfahrzeug mit oder ohne Infrastrukturunterstützung durch die Infrastruktur-erzeugten Umfelddaten zumindest teilautomatisiert geführt werden soll,Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf dem Bestimmen undAusgegeben der erzeugten Steuersignale, um das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert zu führen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021210002-A1 (DE)
Title: PLA-Beschichtung von Düngemitteln
Inventor: MAKHYNYA YEVGENY
IPC: C05G5/30
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein partikuläres Düngemittel, wobei das partikuläre Düngemittel eine Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung Polymilchsäuremasse enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymilchsäuremasse einen Anteil von 70 % bis 99 % L-Milchsäure-Monomereinheiten und 1 % bis 30 % D-Milchsäure-Monomereinheiten aufweist.
Patent DE-102021211397-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEHR STEPHAN
IPC: F02M59/02
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine umfasst ein Pumpengehäuse (12), einen in dem Pumpengehäuse (12) geführten Pumpenkolben (22), der einen einem Antrieb zugewandten ersten Abschnitt (30) mit kleinerem und einen einem Förderraum (24) zugewandten zweiten Abschnitt (32) mit größerem Durchmesser aufweist, und eine Dichteinrichtung (36), die koaxial zum Pumpenkolben (22) im Bereich von dessen zweitem Abschnitt (32) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Pumpenkolben (22) auf der äußeren Mantelfläche (46) des zweiten Abschnitts mindestens im Bereich der Dichteinrichtung (36) eine Mehrzahl von Mikrovertiefungen (50) aufweist.
Patent DE-102021211581-A1 (DE)
Title: Verdunstungskühlung eines Kühlers mithilfe von Produktwasser aus mindestens einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/0432
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen mindestens eines Kühlers (10) zumindest eines Brennstoffzellensystems (100) beim Kühlen des zumindest einen Brennstoffzellensystems (100), aufweisend:- Bereitstellen von Produktwasser aus dem zumindest einen Brennstoffzellensystem (100),- Zuführen des Produktwassers aus dem zumindest einen Brennstoffzellensystem (100) zum Kühler (101),- Benetzen des mindestens einen Kühlers (101) mit dem Produktwasser aus dem zumindest einen Brennstoffzellensystem (100), um den mindestens einen Kühler (101) durch Verdunsten des Produktwassers zu kühlen.
Patent DE-102021213635-A1 (DE)
Title: Motor-Getriebe-Lager
Inventor: BUSCH JIRKA
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motor-Getriebe-Lager (1) mit einem Außenteil (3), einem Innenteil (2) und einer Tragfeder (4), wobei das Außenteil (3) das Innenteil (2) und die Tragfeder (4) ringähnlich umgibt und das Innenteil (2) sich über die Tragfeder (4) am Gehäuse abstützt. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Motor-Getriebe-Lager (1) der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass es in Einbauposition eine genau definierte Lage des Innenteils (2) gegenüber dem Außenteil (3) aufweist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass vor der Montage der Motor-Getriebe-Lager (1) an der Motorgetriebeeinheit das Innenteil (2) gegen das Außenteil (3) mittels eines entfernbaren Hilfsteils (5) in einer vorbestimmte Lage positionierbar ist.
Patent DE-102022101695-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung und Parkassistenzverfahren
Inventor: YAMAGUCHI TORU
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-01-25
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung führt das automatische Fahren eines Fahrzeugs auf Grundlage eines Lehrfahrens durch einen Fahrer durch. Die Parkassistenzvorrichtung enthält eine Lerneinheit und eine Modifikationseinheit. Die Lerneinheit erlernt eine Fahrtroute zum Parken des Fahrzeugs an einer Parkposition und eine Geschwindigkeit, einen Lenkwinkel und eine Bremsbetätigung des Fahrzeugs während des Lehrfahrens auf Grundlage des Lehrfahrens. Die Modifikationseinheit modifiziert die Geschwindigkeit, den Lenkwinkel oder die Bremsbetätigung bei dem automatischen Fahren des Fahrzeugs gegenüber der Geschwindigkeit, dem Lenkwinkel oder der Bremsbetätigung bei dem Lehrfahren auf Grundlage von beliebigen Informationen aus einer Regulierung für das automatische Fahren des Fahrzeugs, Umgebungsinformationen, die eine Umgebung um das Fahrzeug betreffen, oder geographischen Informationen, die eine Straßenbedingung um das Fahrzeug betreffen.
Patent DE-102022104892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Leistungs- und/oder Signalübertragung zwischen zwei relativ zueinander um eine Drehachse drehbar gelagerten Bauteilen
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: H01B5/04
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur elektrischen Leistungs- und/oder Signalübertragung zwischen zwei relativ zueinander um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Bauteilen (21, 22), mit einer ersten elektrisch leitfähigen Torsionsfeder (11).
Patent DE-102022107622-A1 (DE)
Title: Waffenschrank
Inventor: FRAHM MARC-SEBASTIAN
IPC: A47B81/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung zum übersichtlichen und ordentlichen Lagern eines Trageriemens (4) eines Gewehrs (3) innerhalb eines Waffenschranks (2), umfassend: ein Befestigungsmittel (5) zum Aufnehmen eines Abschnitts des Trageriemens (4), das an dem Waffenschrank (2) lösbar oder unlösbar befestigt werden kann.
Patent DE-102022111238-A1 (DE)
Title: Transparenter verbundwerkstoff für ein fahrzeugkopfstück
Inventor: NEWCOMB BRADLEY A
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Kopfstück für eine obere Fahrzeugkarosseriestruktur bereit. Das Kopfstück umfasst einen länglichen Körper, der sich zwischen einer ersten Seite und einer zweiten Seite erstreckt. Der längliche Körper umfasst ein Polymer und eine Vielzahl von Fasern. Der längliche Körper umfasst ein vorderes und ein hinteres Ende. Das vordere Ende ist dazu ausgelegt, mit einer Windschutzscheibe gekoppelt zu sein. Das hintere Ende ist dazu ausgelegt, mit einem Dach gekoppelt zu sein. Wenigstens ein Teil des länglichen Körpers weist eine Transparenz von größer oder gleich ungefähr 4 % auf.