baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004355-T5 (DE)
Title: Damascene-Gate-Elektroden mit kurzschlussgeschützten Bereichen
Inventor: ANDERSON BRENT A
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Halbleitereinheiten und im Besonderen Damascene-Gate-Elektroden (100; 1C) mit kurzschlussgeschützten Bereichen (60) sowie geeignete Verfahren zu deren Herstellung. Ein erster Aspekt der Erfindung stellt ein Verfahren zur Bildung einer Damascene-Gate-Elektrode (100) mit kurzschlussgeschützten Bereichen (60) bereit, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bilden einer Damascene-Gate-Elektrode mit: einem Gate-Dielektrikum auf einem Substrat (12); einem Gate-Leiter (40) auf dem Gate-Dielektrikum; eine dem Gate-Leiter seitlich benachbarte leitende Auskleidung (30); eine Abstandsschicht zwischen der leitenden Auskleidung und dem Substrat (20); und ein erstes Dielektrikum auf dem Gate-Leiter (60); Entfernen eines Teils der leitenden Auskleidung (30); und Abscheiden eines zweiten Dielektrikums (60) auf einem verbleibenden Teil der leitenden Auskleidung (30) derart, dass das zweite Dielektrikum sowohl dem ersten Dielektrikum als auch der Gate-Elektrode seitlich benachbart ist.
Patent DE-112010004818-T5 (DE)
Title: Ethylen-α-Olefin-Copolymer
Inventor: NOMURA JUMMA
IPC: C08F4/6592
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer, umfassend von Ethylen abgeleitete Monomereinheiten und von einem α-Olefin mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen abgeleitete Monomereinheiten, wobei das Copolymer eine Schmelzflussrate von 0,01 bis 100 g/10 Min., eine Dichte von 860 bis 970 kg/m3, eine Molekulargewichtsverteilung von 5,5 bis 12 und eine Fließaktivierungsenergie von 50 bis 100 kJ/Mol aufweist und wenn die maximale Aufnahmegeschwindigkeit des Copolymers bei 150°C durch MTV150 dargestellt ist und die maximale Aufnahmegeschwindigkeit des Copolymers bei 190°C durch MTV190 dargestellt ist, MTV150 40 m/Min. oder mehr beträgt und das Verhältnis von MTV150 zu MTV190 1 oder weniger beträgt.
Patent DE-112010006002-T5 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-11-17
Abstract: In einer Struktur, welche durch einen Seitenairbag einen weiten Bereich von einem Taillenabschnitt bis zu einem Brustabschnitt oder Schulterabschnitt und Kopfabschnitt eines Insassen schützt, wird eine gegenseitige Beeinflussung bzw. Beeinträchtigung eines unteren Abschnitts eines Aufblasabschnitts des Seitenairbags mit einem Gurt zum Zurückhalten eines Taillenabschnitts einer Sicherheitsgurtvorrichtung unterdrückt oder verhindert. An einem Seitenairbag (42) sind ein Taillenabschnitt-Schutzsackabschnitt (56), der zwischen einem Taillenabschnitt eines Insassen und einem Fahrzeugkarosserieseitenabschnitt entfaltet wird, und ein Brustabschnitt-/Schulterabschnitt-Schutzsackabschnitt (58), der zwischen einem Brustabschnitt und einem Schulterabschnitt des Insassen und einem Fahrzeug karosserieseitenabschnitt entfaltet wird, einstückig vorgesehen. Ein Nichtaufblasabschnitt (64), welchem kein Gas zugeführt wird, ist vorgesehen, um sich von einem Umfangsrandabschnitt einer Fahrzeugvorderseite des Seitenairbags (42) jeweils zu den Außenumfangsabschnitten des Taillenabschnitt-Schutzsackabschnitts (56) und des Brustabschnitt-Schutzsackabschnitts (58) zu erstrecken, damit ein oberer Vorderseitenendabschnitt (56B) des Taillenabschnitt-Schutzsackabschnitts (56) zu einer Zeit einer Expansion bzw. Entfaltung an einer Unterseite eines Hüftgurts (84B), welcher den Taillenabschnitt des Insassen zurückhält, positioniert ist.
Patent DE-112011101265-T5 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: MATSUMURA NORIO
IPC: H01H85/044
Filed: 2011-04-06
Abstract: Eine Sicherungseinheit enthält einen ersten Verbindungsteil, dem Strom zugeführt wird, und einen mit einem Gegenanschluss zu verbindenden zweiten Verbindungsteil. Der zweite Verbindungsteil enthält einen Schraub-Verbindungsabschnitt, mit dem der Gegenanschluss mittels einer Schraube verbunden wird, und einen Steck-Verbindungsabschnitt, mit dem der Gegenanschluss mittels eines Steckverbinders verbunden wird.
Patent DE-112011101536-T5 (DE)
Title: Aufzug, der variable Kommunikationsprotokolle verwendet, und Steuerverfahren davon
Inventor: YOO JAE HYOK
IPC: B66B1/06
Filed: 2011-05-27
Abstract: Offenbart werden ein Aufzug mit einem variablen Kommunikationsprotokoll und sein Steuerverfahren, die es ermöglichen, Aufzüge zu betreiben, die an einem Betriebssteuerabschnitt, der einen Betrieb eines Aufzugs steuert, und einer Aufzughalle, sowie an einem Betriebssteuerabschnitt und einem Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbetriebsabschnitt unterschiedliche Kommunikationsprotokolle verwenden. Der Aufzug, der ein variables Kommunikationsprotokoll verwendet, umfasst einen Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbetriebsabschnitt, der einen Aufzugruf und ein Etagenauswahlsignal von einem Fahrgast eines Aufzugs erkennt und ausgibt und entsprechend dem Ruf und der Etagenauswahl einen Betriebszustand des Aufzugs anzeigt; einen Aufzugbetriebssteuerungsabschnitt, der ein Betriebssteuerungssignal ausgibt, das es dem Aufzug ermöglicht, gemäß einem Ruf und einem Etagenauswahlsignal des Aufzugs vom Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbetriebsabschnitt und einem Betriebsanzeigesignal zum Anzeigen des Betriebszustands und des Ankunftszustands des Aufzugs zu arbeiten; und einen Protokollumsetzungsabschnitt, der ein Kommunikationsprotokoll des Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbetriebsabschnitts oder des Aufzugbetriebssteuerungsabschnitts für eine Datenübertragung zwischen dem Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbetriebsabschnitt und dem Aufzugbetriebssteuerungsabschnitt konvertiert, wenn am Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbetriebsabschnitt und am Aufzugbetriebssteuerungsabschnitt unterschiedliche Kommunikationsprotokolle für die Signale verwendet werden.
Patent DE-112011103942-T5 (DE)
Title: Optische Baugruppe
Inventor: KATOU KIYOSHI
IPC: G02B6/42
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine optische Baugruppe 50 umfasst eine Platine 13 mit einer elektrischen Leiterbahn 54, welche durch gedruckte Verdrahtungstechnik ausgebildet ist, einen photoelektrischen Wandler 27, welcher durch die elektrische Leiterbahn 54 mit der Platine 13 verbunden ist, ein Abschirmglied 35 aus Metall, sowie ein Harzelement 32, welches aus lichtleitendem Kunstharz hergestellt und an der Platine 13 befestigt ist. Das Abschirmglied 35 ist mit der Platine 13 verbunden, um den photoelektrischen Wandler 27 abzudecken. Das Harzelement 35 beinhaltet eine Buchse 34, in welche eine Ferrule 19, welche an einem Ende einer optischen Faser 18 angebracht ist, eingeführt wird. Das Harzelement 32 ist integral mit einer Linse 39, durch welche ein Strahlengang führt, verbunden. Der Strahlengang erstreckt sich zwischen der Buchse 34 und dem photoelektrischen Wandler 27. Das Abschirmglied 35 beinhaltet ein Fenster 40, durch welches sich der Strahlengang zu dem photoelektrischen Wandler 27 hin erstreckt.
Patent DE-112011104513-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verbindungseinheit einer elektronischen Komponente
Inventor: MOCHIZUKI SHINJI
IPC: F21V21/002
Filed: 2011-12-09
Abstract: Eine Verbindungsstruktur umfasst: ein kastenförmiges Gehäuse mit einer Bodenwand und Seitenwänden, die sich von der Bodenwand erstrecken; eine elektronische Komponente, die innerhalb des Gehäuses untergebracht ist; und ein Paar von Anschlüssen, die dieselbe Form aufweisen, die vertikal entlang von Ebenen von zwei Seitenwänden in das Gehäuse eingesetzt werden und auf einer Aufstellfläche der Bodenwand platziert werden, um innerhalb des Gehäuses fixiert zu werden. Jeder Anschluss umfasst: einen Komponentenverbindungsabschnitt, der an einem ersten Ende des mit der elektronischen Komponente elektrisch zu verbindenden Anschlusses ausgebildet ist; und einen Presskontaktanschlussabschnitt, der an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende ausgebildet ist, und der eine Einkerbung aufweist, an der ein Elektrodraht pressbefestigt und elektrisch verbunden werden soll, wobei sich eine Fläche, in der die Einkerbung ausgebildet ist, parallel zu der Aufstellfläche der Bodenwand des Gehäuses erstreckt.
Patent DE-112011105109-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TOMOYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-03-30
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (1-1; 1-2) hat eine Maschine (1), einen Motor (4), der näher zu Antriebsradseiten als die Maschine (1) in einem Fahrzeug angeordnet ist, und eine Kupplung (2), die zwischen der Maschine (1) und dem Motor (4) angeordnet ist und die gestaltet ist, um gemäß einer Betätigungseingabe eingerückt oder ausgerückt zu werden, wobei, wenn die Kupplung (2) eingerückt wird, um die Maschine (1) und die Antriebsräder (8) zu verbinden (S100: JA, S120: JA), während das Fahrzeug fährt und die Maschine (1) gestoppt ist (S100: Y), die Maschine (1) durch die Leistung gestartet wird, die zu der Maschine (1) über die Kupplung (2) übertragen wird, und bewirkt wird, dass der Motor (4) ein Unterstützungsmoment zum Unterdrücken einer Verringerung einer Beschleunigung des Fahrzeugs, die dadurch verursacht wird, dass die Kupplung (2) eingerückt wird, ausgibt (S140), und das Unterstützungsmoment, wenn ein Bremsbetrieb durchgeführt wird, kleiner ist als das Unterstützungsmoment, wenn der Bremsbetrieb nicht durchgeführt wird (S130).
Patent DE-112012000993-T5 (DE)
Title: Unschädliches Verfahren zur Herstellung von durchgehenden leitenden Leiterbahnen auf den Oberflächen eines nicht-leitenden Substrats
Inventor: LIAO PEN-YI
IPC: H01L23/498
Filed: 2012-02-22
Abstract: Ein unschädliches Verfahren zur Herstellung einer durchgehenden Leiterbahn auf einem nicht-leitenden Substrat kann mit dem Aufbringen einer Basisschicht aus einem Metall auf einer Oberfläche eines nicht-leitenden Substrats beginnen. Ein Schaltungs- bzw. Leiterbahnmuster kann in der Basisschicht aus Metall auf Grundlage eines Schaltungsentwurfs hergestellt werden. Die Basisschicht aus Metall, die das Schaltungs- bzw. Leiterbahnmuster umfasst, kann physisch von dem Rest der Basisschicht aus Metall auf dem nicht-leitenden Substrat getrennt sein. Der Bereich der Oberfläche des nicht-leitenden Substrats, das Schaltungs- bzw. Leiterbahnmuster umschließt, kann als Bereich mit Beschichtung bezeichnet werden. Die restliche Oberfläche des nicht-leitenden Substrats kann als Bereich ohne Beschichtung bezeichnet werden. Eine erste Metallschicht kann auf der Basisschicht aus Metall hinzugefügt werden. Eine zweite Metallschicht kann auf der ersten Metallschicht des Bereichs mit Beschichtung hinzugefügt werden. Die zweite Metallschicht kann elektrisch leitend sein und deren Ausbildung auf der ersten Metallschicht des Bereichs ohne Beschichtung kann verhindert sein.
Patent DE-112012001780-T5 (DE)
Title: Automatikgetriebe-Steuerverfahren und -Steuervorrichtung und Automatikgetriebesystem
Inventor: KUBO TOMIHIRO
IPC: F16H61/04
Filed: 2012-04-18
Abstract: [Problem] In einem Automatikgetriebe, das ausgelegt ist, um während einer bestimmten Drehzahländerung ein bestimmtes ausrückseitiges Reibungselement auszurücken und gleichzeitig ein anderes einrückseitiges Reibungselement einzurücken, ist es beabsichtigt, die Drehzahländerung in zufriedenstellender Weise durchführen zu lassen. [Lösung] Ein Verfahren umfasst: einen Vorfüllschritt des Vorfüllens von Arbeitsöl; einen Öldruckhalteschritt des Haltens eines Arbeitsdrucks bei einem Öldruck, der kleiner als ein Öldruck während des Vorfüllens ist, über einen bestimmten Zeitraum; und einen Druckanhebeschritt des Anhebens des Arbeitsdrucks, um ein Einrücken des Reibungselements zu veranlassen, wobei der Vorfüllschritt, der Öldruckhalteschritt und der Druckanhebeschritt in dieser Reihenfolge als Prozess zum Einrücken des einrückseitigen Reibungselements während der Drehzahländerung durchgeführt werden. Das Verfahren umfasst weiterhin: einen Vorfüllzeitraum-Festlegungsschritt des Festlegens eines Vorfüllzeitraums in dem Vorfüllschritt. Der Vorfüllzeitraum-Festlegungsschritt umfasst: Prognostizieren eines Zeitpunkts, bei dem das einrückseitige Reibungselement einzurücken ist; tatsächliches Messen eines Zeitpunkts, bei dem das einrückseitige Reibungselement tatsächlich eingerückt wurde; und Festlegen des Zeitraums des Vorfüllschritts, um eine Differenz zwischen den Zeitpunkten kleiner werden zu lassen.
Patent DE-112012002914-T5 (DE)
Title: Impeller- und Motorbaugruppe
Inventor: DARBY ADAM JOHN
IPC: A61M16/10
Filed: 2012-07-13
Abstract: Es wird ein leichtgewichtiger Impeller zur Verwendung in einer Druckgasquelle für CPAP oder eine andere Atmungsunterstützungsvorrichtung angegeben. Der Impeller kann deckscheibenlos oder anderweitig leichtgewichtig sein.
Patent DE-112012004527-T5 (DE)
Title: Raupen-Ketten-Koppelglied und Raupen-Ketten-Vorrichtung
Inventor: HISAMATSU KENICHI
IPC: B62D55/21
Filed: 2012-12-26
Abstract: Ein Raupen-Ketten-Koppelglied (1) beinhaltet einen Mitten-Abschnitt (1A), einen End-Abschnitt (1B), angeordnet an einer End-Seite von dem Mitten-Abschnitt (1A), und den anderen End-Abschnitt (1C) angeordnet auf der anderen End-Seite des Mitten-Abschnitts (1A). In einer zweiten Fläche (3) hat der Mitten-Abschnitt (1A) einen ersten Abschnitt (3b) der Schienenfläche (3a), der eine End-Abschnitt (1B) hat einen zweiten Abschnitt (3c) von der Schienenfläche (3a), und der andere End-Abschnitt (1C) hat einen dritten Abschnitt (3d) von der Schienenfläche (3a). Ein erster Außen-Umfangs-Abschnitt (1B 2 ), welcher den zweiten Abschnitt (3c) der Schienenfläche (3a) erreicht, ist näher zu einem zweiten Seiten-Abschnitt (5) mit Bezug auf einen Buchsenloch-Umgebungs-Abschnitt (1B 1 ) positioniert. Demgemäß kann ein Raupen-Ketten-Koppelglied und eine Raupen-Ketten-Vorrichtung implementiert werden, durch die Verschleiß von der Schienenfläche über einem Buchsenloch unterdrückt werden kann, während die Breite des Raupen-Ketten-Koppelgliedes relativ schmal aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-112012006331-T5 (DE)
Title: Scanner-Aufnahmefläche
Inventor: MUI PAUL K
IPC: H04N1/04
Filed: 2012-04-26
Abstract: Es wird ein Scanner offenbart. Der Scanner weist eine Aufnahmefläche auf, wobei mindestens ein Rand der Aufnahmefläche unbedeckt ist.
Patent DE-112013000122-T5 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: SAWADA MASAHIRO
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-15
Abstract: Ein Hydraulikbagger ist ausgestattet mit einer Antriebsmaschine, einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion, einer Außenabdeckung, einem ersten Säulenelement, einem Reduktionsmitteltank und einer Reduktionsmittelpumpe. Die Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion behandelt Abgas aus der Antriebsmaschine. Das erste Säulenelement stützt die Außenabdeckung. Der Reduktionsmitteltank enthält ein Reduktionsmittel. Die Reduktionsmittelpumpe liefert das Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmitteltank an die Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion. Die Reduktionsmittelpumpe ist an dem ersten Säulenelement befestigt.
Patent DE-112013004381-T5 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfervorrichtung
Inventor: MIZUNO RYU
IPC: B60Q1/14
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eine Fahrzeugscheinwerfervorrichtung umfasst: einen Scheinwerfer, der vor ein Fahrzeug leuchtet; eine Leuchtbereichsänderungseinrichtung zum Ändern einer Leuchtbereichs des Scheinwerfers; eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position eines sich vor dem Fahrzeug befindlichen vorderen Fahrzeugs; eine Steuereinrichtung zum Steuern der Leuchtbereichsänderungseinrichtung basierend auf einem Erfassungsergebnis der Erfassungseinrichtung; und eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob die Position des vorderen Fahrzeugs innerhalb des Leuchtbereichs liegt oder nicht. Wenn bestimmt wird, dass die Position des vorderen Fahrzeugs innerhalb des Leuchtbereichs liegt, ändert die Vorrichtung en Leuchtbereich, so dass die Position des vorderen Fahrzeugs aus dem Leuchtbereich fällt. Wenn bestimmt wird, dass die Position des vorderen Fahrzeugs außerhalb des Leuchtbereichs liegt, verändert die Vorrichtung den Leuchtbereich nicht oder führt, mit der Leuchtbereichsänderungseinrichtung, eine Steuerung zum Unterdrücken einer Änderung des Leuchtbereichs aus.
Patent DE-112014000420-T5 (DE)
Title: Synchronisieren drahtloser Datenerfassung von physiologischen Informationen
Inventor: CHI MIKE YU
IPC: G16H10/60
Filed: 2014-01-13
Abstract: Ein drahtloses Datenerfassungssystem beinhaltet eine Datenerfassungseinheit, die einen Datensensor beinhaltet, eine erste drahtlose Daten-Verbindung und eine zweite drahtlose Zeitgeber-Verbindung mit vorhersagbarer oder geringer Latenz. Stimulus und Zeitmarkierungen kommen von einem Trigger-Generator. Datensignale von dem Datensensor werden über die drahtlose Daten-Verbindung übertragen und Zeitgeber-Informationen der Datenerfassungseinheit werden über die drahtlose Zeitgeber-Verbindung übertragen. Ein empfangender Host empfängt die übertragenen Daten- und Zeitgeber-Informationen zum Loggen und/oder Verarbeiten.
Patent DE-112014002148-T5 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit dynamisch betriebenen Bezugsschaltungen
Inventor: THEWES ROLAND
IPC: G11C7/06
Filed: 2014-04-24
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Halbleiterspeichervorrichtung, die umfasst: – zumindest eine Leseverstärkerschaltung (SAi) zum Lesen von Daten, die aus ausgewählten Speicherzellen in einem Speicherarray erfasst werden, – zumindest eine Bezugsschaltung (RSAj), wobei jede Bezugsschaltung (RSAj) eine Nachbildung der Leseverstärkerschaltung (SAi) ist und einen Ausgang (OUTj) aufweist, durch den die Bezugsschaltung (RSAj) eine physikalische Ausgangsgröße liefert, – ein Regelnetzwerk, das jede Leseverstärkerschaltung (SAi) und jede Bezugsschaltung (RSAj) mit einem Regelsignal (REG) versorgt, wobei das Regelsignal (REG) aus einer Durchschnittswertbildung der physikalischen Ausgangsgröße über die Zeit und/oder den Raum abgeleitet ist, wobei das Regelnetzwerk eine Steuereinheit (CU) umfasst, die ausgebildet ist, die physikalischen Größen jedes Ausgangs (OUTj) der Bezugsschaltung (RSAj) und einen Zielmittelwert zu summieren, wobei die Steuereinheit ein Regelsignal (REG) basierend auf der Summe liefert, wobei das Regelsignal (REG) in jede reguläre Leseverstärkerschaltung (SAi) und jede Bezugsschaltung (RSAj) eingespeist wird.
Patent DE-112014003153-T5 (DE)
Title: Verwendung von Plyoxometallat zur Vorbereitung eines Desinfektionsmittels für Sterilisation und Entfernung von Formaldehyd
Inventor: GU KANGFU
IPC: B01D53/78
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung von besser wasserlöslichem Polyoxometallat zur Vorbereitung eines Desinfektionsmittels für Sterilisierung oder Entfernung von Formaldehyd. Es stellt ein Sterilisier- und Desinfektionssystem bereit, das der Sauerstoff in der Luft als Oxidationsmittel verwendet, um Mikroben durch katalytische Oxidation zu töten und besonders für Luftreinigungssystem geeignet ist. Desinfektionsmittel gemäß der vorliegenden Erfindung kann lang Zeit benutzt werden, wenn die Luft ununterbrochen zugeführt wird. Es benötigt keine antiviralen Medikamente, keine sicherheitsbedenkliche Peroxid, keine halogenhaltigen irritierenden Substanzen, auch keine explosionsgefährliche Alkohol. Dieses Desinfektionssystem ohne Edelmetall leicht herzustellen und kostengünstig. Es verursacht keine sekundäre Umweltverschmutzung und hat gute Aussichten zu verwenden.
Patent DE-112014003273-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Berechnung einer Aktivzeit eines Treibstoffinjektors unter Verwendung von Treibstoffsystemdruckvorhersagen
Inventor: LANA CARLOS A
IPC: F02M51/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Berechnen einer tatsächlichen Aktivzeit eines Treibstoffinjektors zur Verfügung. Die Vorrichtung kann einen oder mehrere Module aufweisen, welche in einem Kontrollsystem angeordnet sind. Das Kontrollsystem verwendet Informationen, welche verfügbar sind, bevor das Treibstoffinjektionssignal zu dem Treibstoffinjektor übermittelt wird, um ein Druckprofil in einem Treibstoffsystem, welches Hochdrucktreibstoff zu dem Treibstoffinjektor zur Verfügung stellt, zu modellieren und vorherzusagen, und verwendet diese Information zusammen mit einem Treibstoffzuführbefehl, um eine tatsächliche Injektionszeit-time des Treibstoffinjektors zu berechnen.
Patent DE-112014003555-T5 (DE)
Title: Schnellauslassventil für Schienenfahrzeuge sowie Verrohrungssystem eines Schienenfahrzeugs
Inventor: AOKI KAZUHIRO
IPC: F16K11/087
Filed: 2014-08-04
Abstract: Es ist ein Schnellauslassventil für Schienenfahrzeuge sowie ein Verrohrungssystem eines Schienenfahrzeugs, wobei das Verrohrungssystem das Schnellauslassventil verwendet, vorgesehen. Das Schnellauslassventil trägt schnell Druckluft von einem automatischen Tür-Öffnungs/-Schließ-Getriebe eines Schienenfahrzeugs aus, um eine manuelle Betätigung einer Automatiktür zu ermöglichen, ist hinsichtlich der Gesamtgröße kompakt ausgebildet, während ein Auslassausgang einen großen Bohrungsdurchmesser besitzt, um eine Entlüftungszeit zu reduzieren und diese damit innerhalb einer gegebenen Zeit zu halten, zeigt eine überlegene Betriebsfähigkeit, um mit Sicherheit eine Leckage beim Kanalumschalten zu verhindern, erlaubt eine Änderung einer Verrohrungsrichtung sowie einer Betriebsrichtung gemäß einem Installationsort, während die Anzahl von Komponenten klein gehalten wird, und schaltet einen Kanal, um eine schnelle Entlüftung von einer gewünschten Rohrleitung zu ermöglichen. Abfluss/Zufluss-Durchlässe und ein Auslassausgang sind an einem Ventilelementgehäuseabschnitt geformt, der einen Kugelflächenabschnitt besitzt, wobei der Ventilelementgehäuseabschnitt an einem Teil des Innenumfangs eines Körpers geformt ist. Ein Ventilelement, das einen Kugelflächenabschnitt aufweist, ist drehbar in dem Ventilelementgehäuseabschnitt durch eine an dem Ventilelementgehäuseabschnitt geformte Öffnung eingesetzt, wobei das Ventilelement mehrere Durchgangslöcher, die mit den Abfluss/Zufluss-Durchlässen oder dem Auslassausgang kommunizieren, und einen Anschlussschlitz gegenüber den Abfluss/Zufluss-Durchlässen aufweist, die in einer Richtung geformt sind, die die Durchgangslöcher kreuzen. Wenn eine Dichtung, die die Abfluss/Zufluss-Durchlässe oder den Auslassausgang schließt, in den Anschlussschlitz eingebaut ist und die Öffnung mit einem Deckel geschlossen ist, dichtet die Dichtung einen der Abfluss/Zufluss-Durchlässe oder den Auslassausgang ab, um eine Kommunikation des Abfluss/Zufluss-Durchlasses und des Auslassausganges oder eines Abfluss/Zufluss-Durchlasses und eines anderen Abfluss/Zufluss-Durchlasses miteinander durch die Durchgangslöcher zu ermöglichen, und die Fläche des Auslassausganges ist richtig eingestellt, um eine Bestimmung zu ermöglichen, dass eine Entlüftungszeit, die zum Entlüften von einer Verrohrung für ein automatisches Tür-Öffnungs/-Schließ-Getriebe in einer Notfallsituation oder während einer Wartungsarbeit erforderlich ist, eine gegebene Zeit ist.