baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011009213-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Telefonsteuerung
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: H04W84/20
Filed: 2011-01-22
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Telefonsteuerung (14) zur Bedienung und/oder Nutzung eines Mobiltelefons (20) über eine bluetoothartige Kommunikationsverbindung (KV1) zu dem Mobiltelefon (20), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine NFC-artige Schnittstelle (16) zur Herstellung einer NFC-artigen Kommunikationsverbindung (KV2) zu einer NFC-artigen Schnittstelle (22) des Mobiltelefons (20) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Steuerung zur Initialisierung der bluetoothartige Kommunikationsverbindung (KV1) bei Bestehen der NFC-artigen Kommunikationsverbindung (KV2) zwischen der NFC-artigen Schnittstelle (16) des Kraftfahrzeuges (1) und der NFC-artigen Schnittstelle (22) des Mobiltelefons (20) umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Display (4) zur Darstellung veränderlicher Informationen zur Bedienung von Funktionen des Kraftfahrzeuges (1) auf einem Display (4) des Kraftfahrzeuges (1) sowie zur Darstellung eines Zielpunktes (30) für die Annäherung des Mobiltelefons (20) umfasst.
Patent DE-102011014783-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Holme einer Kunststoffverarbeitungsmaschine
Inventor: MUTSCHELKNAUS JOACHIM
IPC: B29C45/64
Filed: 2011-03-23
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verriegelungsvorrichtung einer Kunststoffverarbeitungsmaschine zum Verriegeln einer Werkzeugaufspannplatte (40, 42) mit mindestens einer Säule (14) der Kunststoffverarbeitungsmaschine, wobei die Säule (14) in einem Verriegelungsbereich (15) Verriegelungskonturen (16) zum formschlüssigen Verriegeln aufweist und die Säule (14) in Geschlossenstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) von einer ersten (4) und einer zweiten Verriegelungsbacke (6) zumindest teilweise umschlossen ist, und die Verriegelungsbacken (4, 6) zu den Verriegelungskonturen der Säule (14) komplementär ausgebildete Gegenverriegelungskonturen (8) aufweisen, die mit den Verriegelungskonturen (16) der Säule (14) verriegelbar zusammenwirken, wobei zum Betätigen der Verriegelungsbacken (4, 6) die Verriegelungsvorrichtung (1) eine Antriebswelle (3) und zumindest ein Exzentergetriebe (20) aufweist, wobei das Exzentergetriebe (20) zumindest zwei zueinander versetzt auf der Antriebswelle (3) angeordnete Exzenter (22, 32) und jedem Exzenter (22, 32) zumindest jeweils eine Exzenterstange (26, 36) zugeordnet ist, die mit zumindest einer der beiden Verriegelungsbacken (4, 6) zum Bewegen derselben verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (3) horizontal verlaufend und senkrecht zu einer Säulenlängsachse angeordnet ist.
Patent DE-102011054151-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem mit ultradünnem lichtleiter für eine gebündelte instrumentenbeleuchtung
Inventor: WEINDORF PAUL FREDRICK LUTHER
IPC: G02B6/00
Filed: 2011-10-04
Granted: 2017-05-04
Abstract: Anzeigesystem (10), umfassend: einen Rahmen (18) mit einer Vielzahl an darin gebildeten Öffnungen (20); eine Anzeige (14) und daneben angeordnet ein Instrument (16); wobei das Instrument (16) aufweist: eine ultradünne Lichtleiteranordnung (26) umfassend: einen Lichtleiter (32) mit einer maximalen Stärke von 0.6 Millimeter und mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite gegenüber der ersten Seite; eine Lichtquelle (38), von maximal 1 mm Stärke, welche angrenzend an einen Teil des Lichtleiters (32) angeordnet ist, um Lichtstrahlen in den Lichtleiter (32) zu emittieren; wobei die Lichtquelle (38) eine seitlich emittierende Leuchtdiode ist; ein reflektierendes Material (34), welches an mindestens einem Teil der ersten Seite des Lichtleiters (32) angeordnet ist, um eine interne Reflexion der Lichtstrahlen im Lichtleiter (32) zu maximieren; wobei die Lichtquelle (38) angrenzend an ein erstes Ende des Lichtleiters (32) angeordnet ist und ein Teil des reflektierenden Materials (34) angrenzend an ein zweites Ende des Lichtleiters (32) gegenüber dem ersten Ende angeordnet ist; eine in den Lichtleiter (32) integrierte Lichtextrahierungseinrichtung (44), um Lichtstrahlen durch die zweite Seite des Lichtleiters (32) zu leiten; einen flexiblen Schaltkreis (36), welcher angrenzend an mindestens einen Teil des Lichtleiters (32) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (38) in elektrischer Verbindung mit dem flexiblen Schaltkreis (36) steht, um die Lichtquelle (38) selektiv mit Strom zu versorgen, wobei die Lichtleiteranordnung (26) angrenzend an den Rahmen (18) angeordnet ist; eine Applikationsscheibe (28), welche angrenzend an die zweite Seite des Lichtleiters (32) angeordnet ist, um mindestens einen Teil der Lichtstrahlen, welche die zweite Seite des Lichtleiters (32) verlassen, zu erhalten; wobei die Applikationsscheibe (28) eine erste rückseitige Fläche (54) aufweist, welche an den Lichtleiter (32) angrenzt, und mindestens ein Teil der ersten Fläche der Applikationsscheibe (28) reflektierend ist, um eine interne Reflexion der Lichtstrahlen im Lichtleiter zu maximieren, und die Anzeige (14) angrenzend an den Rahmen (18) angeordnet ist und mindestens ein Teil der Anzeige (14) durch eine in dem Rahmen (18) gebildete Öffnung (20) sichtbar ist und ein Teil des Lichtleiters (32) einen Teil der Anzeige (14) überdeckt.
Patent DE-102011080364-B4 (DE)
Title: Kontrastmittel-verstärkte Bildgebung bei der Strahlentherapie
Inventor: GRASRUCK MICHAEL
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-08-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Bildgebung im Rahmen einer Strahlentherapie mit folgenden Verfahrensschritten,- Anfertigen eines Kontrastmittel-verstärkten Röntgen-Bilddatensatzes vor Beginn der Bestrahlungssitzung zur Positionierung des Patienten, wobei es sich bei dem Kontrastmittel-verstärkten Röntgen-Bilddatensatz um einen Computer-tomographie-Datensatz handelt,- Anfertigen eines weiteren Kontrastmittel-verstärkten Röntgen-Bilddatensatzes- Vergleichen des weiteren Kontrastmittel-verstärkten Röntgen-Bilddatensatzes mit dem Computertomographie-Datensatz bei einer Bestrahlungssitzung,wobei der weitere Kontrastmittel-verstärkte Röntgen-Bilddatensatz während einer Bestrahlung der Bestrahlungssitzung zur Lokalisation eines Zielvolumens aufgezeichnet wird.
Patent DE-102011101846-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antivibrationsregelungseinrichtung zum Ausgleichen von durch eine Verbrennungskraftmaschine erzeugte Vibrations-Schwingungen
Inventor: PROBST CHRISTIAN
IPC: B60W30/20
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen von durch eine mit einer elektrischen Maschine (13) mechanisch gekoppelten Verbrennungskraftmaschine erzeugte Vibrations-Schwingungen in einem mit elektrischer Energie antreibbaren Fahrzeug mittels einer Antivibrationsregelungseinrichtung (11), welche einen Stellwert der elektrischen Energie zum Betrieb eines Drehzahlreglers der elektrischen Maschine (13) regelt, um eine Drehzahlreglerfrequenz des Drehzahlreglers unter Berücksichtigung eines aktuell vorliegenden Aktivitätsmodus der Verbrennungskraftmaschine zu verringern oder zu erhöhen, wobei die Antivibrationsregelungseinrichtung (11) den aktuellen Aktivitätsmodus der Verbrennungskraftmaschine ermittelt und mit in der Speichereinrichtung der Steuereinrichtung der elektrischen Maschine (13) gespeicherten SOLL-Aktivitätsmodi vergleicht, um mittels der Regelung des Stellwertes der elektrischen Energie zum Betrieb des Drehzahlreglers den Drehzahlregler zum Erzeugen eines definierten Drehmomentes zeitlich synchron zu einem Zündungsmodus der Verbrennungskraftmaschine vorzusteuern, wobei die Antivibrationsregelungseinrichtung (11) die berechneten zu erwartenden Vibrations-Schwingungen mit in einer Speichereinrichtung der Steuereinrichtung der elektrischen Maschine gespeicherten zulässigen Maximalwerten für Vibrations-Schwingungen vergleicht, und wobei während der Aktivitätsmodi des Ansaugens, Verdichtens und/oder Ausblasens keine Vorsteuerung des Drehzahlreglers stattfindet, da während dieser Aktivitätsmodi der Verbrennungskraftmaschine keine durch die Verbrennungskraftmaschine erzeugte Vibrations-Schwingung ausgeglichen werden muss.
Patent DE-102011117789-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung zur Herstellung von Gussbauteilen
Inventor: BECKER HANS-HELMUT
IPC: B22D35/04
Filed: 2011-11-05
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gießvorrichtung (1) zur Herstellung von Gussbauteilen mit einem Vorratsbehälter (2) für einen fließfähigen metallischen Werkstoff (3), zumindest einem mit dem Vorratsbehälter (2) verbundenen Füllrohr (4) zum Einbringen des fließfähigen metallischen Werkstoffs (3) in einen Formhohlraum (5) einer Gießform (6) und einem Verschlusselement (9), welches von einer eine Füllrohröffnung (8) verschließenden ersten Funktionsstellung in eine die Füllrohröffnung (8) zumindest teilweise freigebende zweite Funktionsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) der im Formhohlraum (5) angeordneten Füllrohröffnung (8) des Füllrohrs (4) zugeordnet ist und die Gießvorrichtung (1) in der zweiten Funktionsstellung des Verschlusselements (9) eine radial ausgerichtete und sich zwischen dem Füllrohr (4) und dem Verschlusselement (9) erstreckende Austrittsöffnung (17) für den fließfähigen metallischen Werkstoff (3) aufweist, wobei ein Schaft (10) des Verschlusselements (9) mit einer Antriebseinheit (12) gekoppelt ist und zwischen dem Schaft (10) des Verschlusselements (9) und der Antriebseinheit (12) ein Kühlkörper (13) und/oder eine Isolierung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102012001407-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für strangförmige Funktionselemente bei Windkraftanlagen, nebst Einsatzelement
Inventor: YAGCI BURHAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2012-01-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Befestigungssystem für strangförmige Funktionselemente wie beispielsweise Kabel (5) oder Leitungen bei Windkraftanlagen, mit einem Grundkörper (1), der Strangdurchführungen (11) aufweist, in denen zu befestigende Funktionselemente festlegbar sind, wobei der Grundkörper (1) aus zumindest zwei miteinander koppelbaren Teilkörpern (2) gebildet ist, wobei zumindest ein in einer zwischen den Teilkörpern (2) gebildeten Elementaufnahme (7) aufnehmbares Einsatzelement (29) vorgesehen ist, das in einem Hauptteil (33) zumindest eine zusätzliche Strangdurchführung (45, 57, 63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (29) ein an einer Schwenkstelle (39) mit dem Hauptteil (33) gelenkig verbundenes Verschlussteil (35) aufweist, das zwischen einer, eine Öffnung (47) der jeweiligen Strangdurchführung (45) schließenden Stellung und einer, die Öffnung (47) freigebenden Stellung schwenkbar ist.
Patent DE-102012020436-B4 (DE)
Title: Elektrischer Dämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: H02K21/12
Filed: 2012-10-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Elektrischer Dämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen zwei Bauteilen mit einem durch die Relativbewegung antreibbaren elektrischen Generator zur Erzeugung einer Induktionsspannung, wobei der Generator einen Rotor (20) und einen Stator aufweist, wobei der Rotor (20) eine Rotorwelle (22) aufweist, die mit wenigstens einer Rotorscheibe (24) drehfest verbunden ist, wobei ein Felderzeugungsmittelring vorgesehen ist, in welchem segmentweise magnetisierbaren Elemente vorgesehen sind, die mit Felderzeugungsmitteln derart verbunden sind, dass die magnetisierbaren Elemente umlaufend abwechselnd polarisiert sind, und dass wenigstens ein Spulenring (14, 16, 18) mit segmentweise angeordneten Spulenwicklungen (14a, 14b, 14c, 14d) vorgesehen ist, wobei der Spulenring (14, 16, 18) und der Felderzeugungsmittelring konzentrisch angeordnet ist, wobei wenigstens zwei konzentrische Felderzeugungsmittelringe vorgesehen sind, die drehfest mit der Rotorwelle (22) verbunden sind, wobei die Felderzeugungsmittel derart angeordnet sind, dass radial benachbarte magnetisierbare Elemente der konzentrischen Felderzeugungsmittelringe eine unterschiedliche Polarität aufweisen, wobei die Felderzeugungsmittel derart angeordnet sind, dass deren Nord-Süd-Ausrichtungen orthogonal zur Rotorwelle (22) liegen und radial benachbarte magnetisierungsbare Elemente mit je einem Pol eines Felderzeugungsmittels verbunden sind.
Patent DE-102012112730-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung, insbesondere Stent, medizinisches System mit einer derartigen Vorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: MAILÄNDER WERNER
IPC: A61F2/95
Filed: 2012-12-20
Granted: 2018-07-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Implantation mit einem radial komprimierbaren und radial expandierbaren Geflechtröhrchen (10) mit einem Stützgeflecht (20) und einem Verdichtungsgeflecht (30), die jeweils durch miteinander verflochtene Filamenten (21, 31) gebildet sind, wobei das Verdichtungsgeflecht (30) abschnittsweise in das Stützgeflecht (20) eingeflochten ist derart, dass ein verdichteter Bereich (35) gebildet ist, und wobei das Stützgeflecht (20) und das Verdichtungsgeflecht (30) jeweils an einem ersten Geflechtrand (23, 33) Randschlaufen (22, 32) aufweisen, die durch umgelenkte Filamente (21, 31) gebildet sind und jeweils demselben Längsende (12) des Geflechtröhrchens (10) zugeordnet sind, wobei das Verdichtungsgeflecht (30) an einem zweiten Geflechtrand (34) offene und freie Filamentenden aufweist, und wobei das Stützgeflecht (20) an einem zweiten Geflechtrand (24) offene Filamentenden aufweisen.
Patent DE-102012200416-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches modul und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen moduls
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: G02B27/14
Filed: 2012-01-12
Granted: 2018-03-01
Abstract: Optoelektronisches Modul (202, 204, 206, 208, 210, 212, 214, 216, 218, 220, 222, 224, 226, 228, 230, 232, 234) mit: – einem Träger (102), – mindestens zwei an und/oder in dem Träger (102) angeordneten Halbleiterchips (104, 104a1, 104a2, 104b; 106, 106a1, 106a2, 106b, 106c) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (108a; 108b), – einer auf oder in dem Träger (102) angeordneten Abstrahleinheit (110) zur Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung (109) aus dem optoelektronischen Modul (202, 204, 206, 208, 210, 212, 214, 216, 218, 220, 222, 224, 226, 228, 230, 232, 234), wobei mindestens einer der Halbleiterchips (106, 106a1, 106a2, 106b, 106c) von der Abstrahleinheit (110) beabstandet ist, und – einem Wellenleiter (112), der die elektromagnetische Strahlung (108a) des mindestens einen beabstandeten Halbleiterchips (106, 106a1, 106a2, 106b, 106c) zur Abstrahleinheit (110) leitet, wobei die Abstrahleinheit (110) eine Auskoppelstruktur (114, 114a, 114b, 114c) zur Auskopplung der elektromagnetischen Strahlung (108) aus dem Wellenleiter (112) aufweist, wobei die Abstrahleinheit (110) mindestens einen Halbleiterchip (104, 104a1, 104a2, 104b) aufweist.
Patent DE-102012221294-B4 (DE)
Title: Zusammensetzen von anorganischen Aktivmatrix-Leuchtdioden für Anzeigeeinheiten
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L33/02
Filed: 2012-11-21
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Aktivmatrix-Leuchtdioden(LED)-Anordnung, wobei das Verfahren aufweist: Entfernen einer Schicht eines anorganischen LED-Materials von einem Basissubstrat, das ursprünglich darauf aufgewachsen wurde; und Bonden der entfernten Schicht des anorganischen LED-Materials mit einem Aktivmatrix-Dünnschichttransistor(TFT)-Backplane-Array, wobei das Entfernen der Schicht des anorganischen LED-Materials von dem Basissubstrat aufweist: Bilden einer oder mehrerer Spannungsschichten auf einer oberen Fläche des anorganischen LED-Materials, die dem Basissubstrat gegenüber liegt; Bilden einer flexiblen Handhabungsschicht auf der einen oder den mehreren Spannungsschichten; und Einwirken einer Kraft auf die flexible Handhabungsschicht, um die Spannungsschicht und zumindest einen Teil des anorganischen LED-Materials von dem Basissubstrat abzutrennen.
Patent DE-102013011175-B4 (DE)
Title: Lamellen-Kupplung mit zentriertem Lamellenpaket
Inventor: WITTIG AXEL
IPC: F16D13/68
Filed: 2013-07-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Lamellen-Kupplung mit zentriertem Lamellenpaket, das aus einer Reihe von abwechselnd im Abstand hintereinander liegend angeordneten Lamellen besteht, die zwischen einem verzahnten Außenlamellenträger (2) und einem gleichfalls verzahnten Innenlamellenträger (6) in radialer und axialer Richtung zentriert sind, wobei an der einen Seite des Lamellenpakets (3–5) ein Betätigungskolben (1) angeordnet ist, der die im Lamellenpaket vorderste Lamellenscheibe (Startlamelle 3) in axialer Richtung betätigt, damit das Lamellenpaket (3–5) gegen einen ortsfesten Anschlag komprimiert und die einzelnen Lamellenscheiben (3–5) reibschlüssig miteinander in Eingriff bringt, wobei die Startlamelle (3) an Ihrem Außenumfang eine konische Mantelfläche als Verzahnung aufweist, die mit einer komplementären, jedoch anders gerichteten Innenverzahnung am Innenumfang des Außenlamellenträgers (2) einen anfänglichen formschlüssigen Eingriff bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorzentrierung der Startlamelle (3) in axialer Richtung mit einer Außenverzahnung (15) an einer zugeordneten komplementären Stirnseitenverzahnung (18) am Innenumfang des Außenlamellenträgers (2) stattfindet, bevor die Kupplung betätigt ist.
Patent DE-102013013464-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: RISSING LUTZ
IPC: H01F19/00
Filed: 2013-08-14
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) miteinem Substrat (2) undwenigstens einer Spule (4), dieauf dem Substrat (2) angeordnet ist unddurch die ein ringförmig geschlossener Spulenkern (6) verläuft,wobei das elektronische Bauteil (1) wenigstens einen integrierten Schaltkreis (8) aufweist, der so auf dem Substrat (2) angeordnet ist, dass er von dem Spulenkern (6) umgeben ist,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem integrierten Schaltkreis (8) und der wenigstens einen Spule (4) eine magnetische Abschirmung (24, 26, 32) angeordnet ist.
Patent DE-102013017014-B4 (DE)
Title: Sulfatierte Cellulosehydrat-Membran, Verfahren zur ihrer Herstellung und Verwendung der Membran als Adsorptionsmembran für die Virenaufreinigung
Inventor: VILLAIN LOUIS
IPC: C12N7/02
Filed: 2013-10-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Sulfatierte Cellulosehydrat-Membran, umfassend eine vernetzte Cellulosehydrat-Matrix mit Poren, die sich von einer Hauptoberfläche zur anderen Hauptoberfläche der Membran erstrecken, wobei die Cellulosehydrat-Membran auf ihren inneren und äußeren Oberflächen Sulfatliganden zur adsorptiven Stofftrennung aufweist, wobei der Sulfatierungsgrad der Cellulosehydrat-Matrix 15 Gew.-% oder mehr beträgt, und wobei die mittlere Porengröße der Membran zwischen 0,5 und 3,0 μm beträgt.
Patent DE-102013022270-B4 (DE)
Title: Sram-zelle, die finfets umfasst
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: G11C11/41
Filed: 2013-04-05
Granted: 2021-07-15
Abstract: Statische Random-Access-Memory-Zelle, SRAM-Zelle (10), die Folgendes umfasst:einen p-Wannenbereich (P-Well) in der SRAM-Zelle (10);einen ersten n-Wannenbereich (N-Well-1) und einen zweiten n-Wannenbereich (N-Well-2) auf entgegengesetzten Seiten des p-Wannenbereichs (P-Well);einen ersten Halbleitergrat (14) in dem ersten n-Wannenbereich (N-Well-1); einen zweiten Halbleitergrat (20) in dem p-Wannenbereich (P-Well);eine erste Gate-Elektrode (18) in dem ersten n-Wannenbereich (N-Well-1), wobei die erste Gate-Elektrode (18) den ersten Halbleitergrat (14; 14-1) überquert, um einen ersten Schalt-Fin-Feldeffekttransistor, Schalt-FinFET (PG-1), zu bilden;eine zweite Gate-Elektrode (16), die sich in den ersten n-Wannenbereich (N-Well-1) und den p-Wannenbereich (P-Well) erstreckt, wobei die zweite Gate-Elektrode (16) einen ersten Pull-up-FinFET (PU-1) mit dem ersten Halbleitergrat (14) bildet und einen ersten Pull-down-FinFET (PD-1) mit dem zweiten Halbleitergrat-49-) (20) bildet;einen dritten Halbleitergrat (34) in dem zweiten n-Wannenbereich (N-Well-2), wobei der dritte Halbleitergrat (34) einen zweiten Pull-up-FinFET (PU-2) mit einer dritten Gate-Elektrode bildet (36); undeine vierte Gate-Elektrode (38) in dem zweiten n-Wannenbereich (N-Well-2), wobei die vierte Gate-Elektrode (38) einen zweiten Schalt-FinFET (PG-2) mit dem dritten Halbleitergrat (34) bildet,wobei der erste Pull-up-FinFET (PU-1) und der erste Schalt-FinFET (PG-1) Mehrgrat-FinFETs sind,wobei der zweite Pull-up-FinFET (PU-2) und der zweite Schalt-FinFET (PG-2) Einzelgrat-FinFETs sind,wobei der erste Pull-down-FinFET (PD-1) ein Einzelgrat-FinFET ist.
Patent DE-102013111504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines Kraftwerkbrenners und dafür geeigneter Kohlenstaubbrenner
Inventor: LEISSE ALFONS
IPC: F23Q7/02
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-12-07
Abstract: Brenner, insbesondere Kohlenstaubbrenner (12), umfassend ein einen partikelförmigen, kohlenstoffhaltigen Brennstoff förderndes Brennstoffrohr (1), eine Brennstoffdüse (2), mindestens eine Zünd- und/oder Wärmequelle (3') und ein ein sauerstoffhaltiges Gas und/oder rezirkuliertes Rauchgas führendes Rohr (7, 10), wobei die mindestens eine Zünd- und/oder Wärmequelle (3') brennerinnenseitig angeordnet und als eine elektrische Heiz- und/oder Zündeinrichtung (14') ausgebildet ist oder eine solche umfasst, die die innerhalb des Brenners für die Entstehung und den Ablauf der initialen Pyrolyse und Zündung des im Brennstoffrohr (1) geförderten Brennstoffs benötigte Wärmeenergiemenge brennerinnenseitig, insbesondere im Bereich des sich bildenden Brennstoff-Zündortes, ausschließlich durch Umwandlung elektrischen Stroms in Wärmeenergie erzeugt und/oder bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stabilisierungsring (9) mit Zahnkranz (15) Bestandteil der im Mündungsbereich (13) der Brennstoffdüse (2) angeordneten elektrischen Heiz- und/oder Zündeinrichtung (14') ist.
Patent DE-102013226840-B4 (DE)
Title: Drahtlose Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Drahtlose Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfassend eine fahrzeugseitige Funkeinrichtung (2) zur drahtlosen Kommunikation mit tragbaren Funkeinheiten (5) sowie eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (3), welche dazu eingerichtet ist, eine Kennung (ID) zu verifizieren, welche bei verriegeltem Fahrzeug (1) im Rahmen der drahtlosen Kommunikation von einer tragbaren Funkeinheit (5) zu der Funkeinrichtung (2) übermittelt wird, wobei die Steuereinrichtung (3) einen Zugang zu dem Fahrzeug (1) bei erfolgreicher Verifikation der Kennung (ID) freigibt, wobei der Betrieb der Zugangsvorrichtung einen ersten Betriebsmodus umfasst, in dem die Funkeinrichtung (2) bei verriegeltem Fahrzeug (1) mit einer ersten Reichweite zur drahtlosen Kommunikation mit tragbaren Funkeinheiten (5) aktiviert ist, wobei die Zugangsvorrichtung in einen zweiten Betriebsmodus schaltbar ist, in dem die Funkeinrichtung (2) bei verriegeltem Fahrzeug (1) deaktiviert ist oder in dem die Funkeinrichtung (2) bei verriegeltem Fahrzeug (1) mit einer zweiten, gegenüber der ersten Reichweite verringerten Reichweite zur Kommunikation mit tragbaren Funkeinheiten (5) aktiviert ist, dadurch gekennzeichnet, das s in der Zugangsvorrichtung ein oder mehrere vorbestimmte Kriterien hinterlegt sind oder hinterlegbar sind, wobei bei der Erfüllung eines jeweiligen vorbestimmten Kriteriums und/oder einer Kombination aus mehreren vorbestimmten Kriterien die Zugangsvorrichtung automatisch in den zweiten Betriebsmodus geschaltet wird, wobei das oder die vorbestimmten Kriterien ein Kriterium in Bezug auf ein Datum und/oder in Bezug auf eine Uhrzeit und/oder in Bezug auf einen Ort des Fahrzeugs umfassen.