baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10061024-B4 (DE)
Title: Mehrstellungs-Schalter-Anordnung  in  Kraftfahrzeugen
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: B60R16/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2014-12-11
Abstract: Mehrstellungs-Schalter-Anordnung in Kraftfahrzeugen, mit einem Mehrstellungs-Schalter mit zwei Kontaktgliedern (1, 2), die in mehreren Stellungen unabhängig voneinander einstellbar sind und die zum Steuern von mehreren Zuständen dienen, und mit einer nachgeschalteten Auswertelogik zur Auswertung der Stellungen der Kontaktglieder (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktglied (1) eine wirksame Schaltstellung (11) und das zweite Kontaktglied (2) zumindest zwei wirksame Schaltstellungen (21 und 22) besitzt, wobei die Mehrstellungs-Schalter-Anordnung zumindest zwei elektrische Widerstände (3, 4) mit voneinander unterscheidbaren Widerstandswerten aufweist, wobei in den wirksamen Schaltstellungen (21 und 22) jeweils einer der elektrischen Widerstände (3, 4) aktiviert ist, wobei jeder dieser Schaltstellungen (21 und 22) des zweiten Kontaktglieds (2) jeweils ein über den Wert des wirksamen Widerstands identifizierbarer Zustand zugeordnet ist, wobei in der wirksamen Schaltstellung (11) des ersten Kontaktglieds (1) der mit dem zweiten Kontaktglied (2) aktivierte Widerstand zumindest annähernd überbrückt ist, wobei der wirksame Gesamtwiderstand an einer einzigen Ausgangsleitung (6) abgreifbar ist, wobei jedem der Zustände ein weiterer Zustand zugeordnet ist, der sich in der wirksamen Schaltstellung (11) des ersten Kontaktglieds (1) aus dem bis dahin eingestellten Zustand bei nicht wirksamem ersten Kontaktglied (1) ableitet.
Patent DE-10066259-B4 (DE)
Title: Schutzverfahren, Steuerschaltung und System
Inventor: SAEKI MITSUO
IPC: H01M10/44
Filed: 2000-03-01
Granted: 2015-06-03
Abstract: Schutzverfahren zum Schützen von Batteriezellen einer Batterieeinheit, die lösbar mit einer Last verbunden ist, gegen ein Überentladen, das die folgenden Schritte umfasst:  Überwachen der Spannung von jeder der Batteriezellen;  AUSschalten eines Entladungssteuerschalters, der in der Batterieeinheit vorgesehen ist und zwischen der Last und den Batteriezellen angeordnet ist, wenn irgendeine der Batteriezellen in einem überentladenen Zustand ist; und  Halten des Entladungssteuerschalters in einem erzwungenen-AUS-Zustand als Reaktion auf ein externes Signal, das von außerhalb der Batterieeinheit empfangen wird, ungeachtet eines Überwachungsergebnisses einer Überwachungsschaltung für die Spannung; sowie  Freigeben des Entladungssteuerschalters aus dem erzwungenen-AUS-Zustand,  wenn die Batteriezellen geladen werden oder  wenn die Spannung irgendeiner der Batteriezellen einen vorherbestimmten Spannungswert erreicht.
Patent DE-10106803-B4 (DE)
Title: Reformer-Steuerungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Reformers
Inventor: HASHIGAYA HIROAKI
IPC: B01B1/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Reformer-Steuerungsvorrichtung
mit  – einem
Reformer (15), welcher eine Katalysatoreinheit (15a) aufweist, welche
einen eine Wasserdampf-Reformierungsreaktion fördernden Katalysator und einen
eine partielle Oxidationsreaktion fördernden Katalysator enthält;  – einer
Ausgangs-Brennstoffgas-Zuführungseinrichtung, welche
ein Kohlenwasserstoff und Wasserdampf enthaltendes Ausgangs-Brennstoffgas
der Katalysatoreinheit zuführt;  – einer
Oxidationsgas-Zuführungseinrichtung,
welche Sauerstoff enthaltendes Oxidationsgas der genannten Katalysatoreinheit
zuführt;  – in einer
Vielzahl von Positionen vorgesehenen ersten Temperaturfühlern (15b-1,
15b-2, 15b-3) zum
Ermitteln von Temperaturen in einem stromaufwärts der Katalysatoreinheit
gelegenen Abschnitt des Brennstoffgasstromes und des Oxidationsgasstromes
der Katalysatoreinheit;  – einem
Maximaltemperatur-Selektor zur Auswahl der höchsten Temperatur unter den
von den ersten Temperaturfühlern
(15b-1 bis 15b-3) ermittelten Temperaturen;  – einem
zweiten Temperaturfühler
(15), welcher den Zustand der Reaktion in der Gesamtheit der Katalysatoren
in der Katalysatoreinheit ermittelt,  – einer ersten Korrektur-Einrichtung,
welche die Zuführungsmengen
des Ausgangs-Brennstoffgases
und des Oxidationsgases, welche der Katalysatoreinheit zugeführt werden,
auf Basis des von dem zweiten Temperaturfühler ermittelten Zustandes...
Patent DE-10107976-B4 (DE)
Title: Lagerkombination
Inventor: KAMPKA GERORG
IPC: F16D1/06
Filed: 2001-02-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Lagerkombination
mit einem Lagerbolzen (2) und mit zwei, den Lagerbolzen umgreifenden und
relativ zu ihm bewegbaren Lagerbuchsen (3, 4),  wobei der Lagerbolzen
(2) mit mindestens einem Ende (6, 6') in mindestens einem ersten
Maschinenteil (7, 8) und die Lagerbuchsen (3, 4) in einem relativ
zum ersten Maschinenteil (7, 8) bewegbaren zweiten Maschinenteil
(5) angeordnet sind,  wobei einerseits die Lagerbuchsen (3,
4) mit Hilfe von Passstiften (18) und von Spannhülsen (19) mit ihrem Umfang
(20) teilweise in Bohrungen (21) des ersten Maschinenteiles (5)
und teilweise in der jeweiligen Lagerbuchse (3, 4) liegen,  und
wobei andererseits der Lagerbolzen (2) mit Hilfe von mindestens
einer kegelstumpfförmigen
Spannfläche
(9, 9') und mit Hilfe einer Spanneinrichtung jeweils kraft- und/oder formschlüssig in
und auf den jeweiligen Maschinenteilen (5, 7, 8) befestigt und gesichert
sind,  wobei ferner der Lagerbolzen zwei koaxial angeordnete, kegelstumpfförmige Spannflächen (8,
9') für
feststellbare Dehnungsbuchsen (10, 10') aufweist, wobei...
Patent DE-10113474-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung
Inventor: BRINKIS WALDEMAR
IPC: H05K1/16
Filed: 2001-03-17
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektrische
Schaltung mit mindestens einem elektrischen Bauelement, insbesondere
einem dehnungsempfindlichen Widerstand, und Leiterbahnen, die unter
Zwischenlage mindestens einer isolierenden Schicht auf einem aus
Stahl bestehenden metallischen Träger aufgebracht sind, dadurch
gekennzeichnet, dass auf die Oberfläche des metallischen Trägers (6)
mindestens eine weitere Leiterbahn (7) elektrisch leitend aufgebracht
ist, die mit mindestens einer Leiterbahn (3) der Schaltung durch
mindestens eine leitende Durchführung
(9) verbunden ist und zwischen der mindestens einen isolierenden
Schicht (4, 5) und dem metallischen Träger (6) angeordnet ist.
Patent DE-10131290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbrenn-Lackierung einer Karosserie und Abschirmelement zur Verwendung in diesem Verfahren
Inventor: SCHULZ BERTHOLD
IPC: B05D3/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Einbrenn-Lackierung für eine Karosserie, insbesondere für Kraftfahrzeuge oder dergleichen, mit einem Anbauteil, vorzugsweise aus Kunststoff mit relativ geringer Wärmebeständigkeit, wobei eine Aufbringung von Lackmaterial auf die Karosserie-Oberfläche und eine darauffolgende Erwärmung der Karosserie durch Zuführung von Wärme von außen erfolgt, beispielsweise mittels verwirbelter Heißluft, dadurch gekennzeichnet, dass  ein dem Anbauteil zugeordnetes Abschirmelement in einem vorgegebenen Abstand von der äußeren Oberfläche des Anbauteils angeordnet wird und  Zuführung von Wärme für ein vorgegebenes Zeitintervall erfolgt, um die Karosserie unter Erreichung einer lokalen Temperaturabsenkung im Bereich des Anbauteils auf eine vorgegebene Temperatur zu bringen.
Patent DE-10141859-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren der Position eines angetriebenen Fensters eines Fahrzeugs
Inventor: WILSON ROBER H
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-08-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Fensterpositions-Detektions- und Einklemmschutz-System (36, 84) für eine Fahrzeugtüreinrichtung (10) mit einer Fensterscheibe (26), die in einem Fensterrahmen durch einen drehrichtungsumkehrbaren Motor (38) einstellbar positionierbar ist, der mit der Fensterscheibe (26) operativ verbunden ist, wobei das System aufweist:  wenigstens eine Fühlvorrichtung (42, 76, 78); und  einen Controller (44, 90), der eingebunden ist zum Steuern der Operation des drehrichtungsumkehrbaren Motors (38), dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens eine Fühlvorrichtung (42, 76, 78) benachbart zur Fensterscheibe (26) zum Detektieren einer Codiereinrichtung (40, 74), die an der Fensterscheibe (26) vorgesehen ist, und zum Generieren eines Outputsignals angeordnet ist, das repräsentativ ist für die detektierte Position der Fensterscheibe (26) relativ zum Fensterrahmen,  dass der Controller (44, 90) anspricht auf das Outputsignal zum Vergleichen des Outputsignals mit vorbestimmten Werten zwecks Bestimmens ob zwischen der Fensterscheibe (26) und dem Fensterrahmen ein Hindernis vorhanden ist, und  dass die Codiereinrichtung (40, 74) eine Vielzahl von in...
Patent DE-10141943-B4 (DE)
Title: Türairbaganordnung für Fahrzeuge
Inventor: AMANN CHRISTIAN
IPC: B60R21/21
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Türairbaganordnung für Fahrzeuge, mit  einem Türverkleidungselement (4, 5), das den Fahrgastraum (9) von  einem Fahrzeughohlraum trennt und das eine Ausnehmung (7) aufweist,  einem Airbag-Behälter (1 ), der auf der Fahrzeughohlraumseite im Bereich der Ausnehmung (7) angeordnet ist,  einer Airbag-Abdeckung (8), welche die Ausnehmung (7) des Türverkleidungselements (4, 5) und den im Bereich der Ausnehmung (7) angeordneten Airbag-Behälter (1) überdeckt und die bei einer Airbagauslösung eine Austrittsöffnung freigibt, durch die sich der Airbag in den Fahrgastraum (9) entfalten kann,  wobei der Airbag-Behälter (1), das Türverkleidungselement (4, 5) und die Airbagabdeckung (8) separate Bauteile sind und der Airbag-Behälter (1) in seinem an die Airbag-Abdeckung (8) angrenzenden Umfangsbereich fest mit dem Türverkleidungselement (4, 5) verbunden ist, wobei mindestens ein Verbindungselement (11a, 11b) vorgesehen ist, welches gleichzeitig das Türverkleidungselement (4, 5) und die Abdeckung (8) und den Airbag-Behälter (1) miteinander verbindet und die Airbag-Abdeckung (8) eine Sollbruchstelle (10) aufweist,...
Patent DE-10142692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Tantal-Verbindung
Inventor: SINGH RAJ P
IPC: C01G35/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Reinigen einer Tantal-Verbindung, umfassend:  (a) das Kombinieren
einer Verunreinigungen enthaltenden Tantal-Verbindung mit einer
Fluorid enthaltenden Verbindung und Schwefelsäure unter Bildung einer Tantal-Gehalte
und Verunreinigungen enthaltenden Lösung, wobei die Tantal-Verbindung ausgewählt wird
aus einem Tantaloxid, einem Tantalhydroxid oder einem hydratisierten
Ammoniumtantaloxid oder einer Kombination davon und die Fluorid enthaltende
Verbindung ausgewählt
wird aus Ammoniumbifluorid, NaF, KF, CaF 2  oder
einer Kombination davon; und  (b) das Abtrennen der Tantal-Gehalte
von den Verunreinigungen unter Bildung einer gereinigten Tantal-Verbindung, wobei
die Tantal-Gehalte abgetrennt werden durch Zugabe einer löslichen
Kalium-Verbindung zu der Lösung.
Patent DE-10150041-B4 (DE)
Title: Austrag-Kühleinrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: PLATSCH HANS G
IPC: B41F23/04
Filed: 2001-10-10
Granted: 2006-06-01
Abstract: Austrag-Kühleinrichtung
für eine Druckmaschine
(1), mit mindestens einem im Bereich eines Bogenleitblechs (10)
der Druckmaschine anordenbaren Kühler
(11, 111, 30), der von einem Kühlmedium
durchströmbar
ist, und mit einem Kühlgerät (17),
welches das den mindestens einen Kühler (11, 111, 30) durchströmende Kühlmedium
abkühlt,
dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens
eine Kühler
(11) einen flachen Blechkasten umfaßt, dessen Innenraum (13) von
Wasser durchströmbar ist
und von einer Vielzahl von luftdurchströmbaren Luftdüsen (18)
durchstoßen
wird, wobei sowohl das Wasser als auch die Luft in dem Kühlgerät (17) auf
eine Temperatur unter 20° C
abkühlbar
ist.
Patent DE-10154767-B4 (DE)
Title: Fussbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Fussbodenpaneel,
das in horizontaler Ebene begrenzt wird von einer mit einer Dekorschicht
(14) oder dergleichen versehenen Oberseite (15) und einer zur Auflage
auf einem Unterboden vorgesehenen Unterseite (7), das mit Mitteln
zum lösbaren
Verbinden mindestens zweier Paneele (1, 2) versehen ist und hierzu
an mindestens einer Seitenkante eine sich über deren Länge erstreckende Feder (10)
und an der gegenüberliegenden
Seitenkante eine zu der Feder (10) korrespondierende, eine Oberlippe
(20) und eine Unterlippe (4) ausbildende Nut (3) aufweist, deren
Hauptachse (H) in Querrichtung (Q), also horizontal, verläuft, wobei
die Feder (10) so ausgebildet ist, dass sie in der Nut (3) gegen
die Unterlippe (4) in Querrichtung (Q) verrastbar ist, und wobei
die Unterseite der Feder (10) und die Oberseite der Unterlippe (4)
bogenförmig
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel (1, 2)
aus einer mitteldichten oder hochverdichteten Faserplatte besteht,
und dass zwischen der Unterseite (7) und der Feder (10) eine sich...
Patent DE-10197283-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vakuumwärmebehandlung
Inventor: YAMAGUCHI KAZUYOSHI
IPC: C23C8/30
Filed: 2001-11-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Vakuumwärmebehandlung,
welches durchgeführt
wird während
der Zufuhr eines gemischten Gases aus Ethylengas und Wasserstoffgas
in einen evakuierten oder drucklosen Vakuumwärmebehandlungsofen, umfassend:  Speichern
einer Vielzahl von Einstellungen der Äquivalenzkohlenstoffkonzentration
in der Verarbeitungsatmosphäre, welche
im Vorfeld für
den Erhalt der erforderlichen Wärmebehandlungsqualität bestimmt
werden, wobei die Vielzahl der Einstellungen der Äquivalenzkohlenstoffkonzentration von
den Materialien des Werkstücks
abhängen
und als Zielwert verwendet werden;  Detektieren einer Menge
an Ethylengas und der an Wasserstoffgas in dem Vakuumwärmebehandlungsofen;  Berechnen
einer Äquivalenzkohlenstoffkonzentration
der Atmosphäre
auf der Basis der detektierten Menge Ethylengas und der an Wasserstoffgas;
und  Vergleichen des berechneten Werts mit dem Zielwert, welcher
auf der Basis der Materialspezifikation und der erforderlichen Wärmebehandlungsqualität eines
zu behandelnden Gegenstands angesetzt und im Vorfeld eingegeben wurde,
so daß die
in den Vakuumwärmebehandlungsofen zugeführten Mengen
an Ethylengas und Wasserstoffgas auf der Basis des Unterschieds
zwischen dem berechneten Wert und dem Zielwert reguliert werden.
Patent DE-10208311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kultivierung von Gewebezellen
Inventor: POERTNER RALF
IPC: C12N5/071
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Kultivierung von Gewebezellen, bei dem die Gewebezellen mit
Nährmedium
und Gas versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, daß man die
Gewebezellen in einem Kulturbereich kultiviert und von einem Ende
des Kulturbereichs zum gegenüberliegenden Ende
des Kulturbereichs mit Nährmedium überströmt, so daß sich oberhalb
der Gewebezellen eine dünne
Nährmediumschicht
ausbildet, die man mit einem Gasstrom beaufschlagt, der entgegengesetzt
zur Strömungsrichtung
des Nährmediums
verläuft.
Patent DE-10210304-B4 (DE)
Title: Versteifungselement
Inventor: ERLER BERND
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-03-08
Granted: 2018-01-25
Abstract: Versteifungselement für die Reserveradmulde eines Kraftfahrzeugs, welches sich im Inneren der Reserveradmulde (1) von der Mitte des Bodens (3) derselben ausgehend radial nach außen erstreckt und ferner mit einer mittig angeordneten Aufnahme (4) für eine Reserveradbefestigung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) für die Reserveradbefestigung durch eine vertikal nach oben weisende Verprägung (5) gebildet ist, die ihrerseits eine ebenfalls vertikal nach oben weisende stabförmige Sicke (6) sowie ein dazu um 90° versetzt angeordnetes Langloch (7) aufweist, wobei sowohl die Sicke (6) als auch das Langloch (7) derart bemessen sind, dass ein als Reserveradbefestigung dienender Gewindeschaft (9), der einenends eine auf dem Gewinde laufende Befestigungsmutter (10) aufweist, mit zwei anderenends radial gegenüberliegenden und nach außen weisenden stabförmigen Verriegelungselementen (11) in das Langloch (7) eingeführt und infolge einer Drehbewegung um die Mittenachse des Gewindeschaftes (9) in die Sicke (6) eingerastet werden kann.
Patent DE-10219360-B4 (DE)
Title: Leistungsnormierung in Wlan-Empfängern
Inventor: POEGEL FRANK
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-11-09
Abstract: WLAN-Empfänger mit
einer Leistungsnormierungseinrichtung (400), die verbunden ist,
um ein Eingangssignal mit einer Signalleistung innerhalb eines gegebenen
Leistungsbereichs zu empfangen, wobei die Leistungsnormierungseinrichtung
imstande ist, ein Ausgangssignal auszugeben, das aus dem Eingangssignal durch
Anwenden einer von wenigstens zwei verschiedenen Leistungsnormierungsfunktionen
auf das Eingangssignal erlangt worden ist, wobei die Leistungsnormierungseinrichtung
umfasst:  eine Leistungsbestimmungseinrichtung (510, 600–640) zum
Bestimmen der Signalleistung; und  eine Funktionsauswahleinrichtung
(510, 650) zum Bestimmen eines von wenigstens zwei Unterbereichen
des Leistungsbereichs, wobei der bestimmte Unterbereich die Signalleistung
einschließt,
und zum Auswählen
einer der wenigstens zwei Leistungsnormierungsfunktionen abhängig von
dem bestimmten Unterbereich.
Patent DE-10223458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung sowie Vorrichtung zur Abschätzung der Effizienz einer Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: INGRAM GRANT ALAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-05-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Effizienz einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (72), die in einem
Auslasskanal (48) einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei
die Einrichtung (72) einen stromabwärts hiervon angekoppelten Sensor
(140, 150) aufweist, umfassend:  ein Bereitstellen der Anzeige
einer geringen Raumgeschwindigkeit;  in Reaktion auf die genannte
Anzeige: einen Betrieb des Motors bei einem gegenüber der
Stöchiometrie
mageren Luft-Kraftstoffverhältnis,
wodurch eine Abgaskomponente in der Einrichtung (72) gespeichert
wird;  ein Umschalten des Motorbetriebs auf ein gegenüber der Stöchiometrie
fettes Luft-Kraftstoffverhältnis
basierend auf einer Ausgabe des Sensors (140, 150), wodurch die
genannte gespeicherte Abgaskomponente von der Einrichtung (72) freigesetzt
wird; und  ein Berechnen einer zur Vervollständigung der genannten Freisetzung
benötigten
Kraftstoffmenge.
Patent DE-10227450-B4 (DE)
Title: Head-Set für eine Funktionseinrichtung, insbesondere ein Mikrofon
Inventor: BRUCKHOFF HENNING
IPC: H04R1/10
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: Head-Set
zur Befestigung einer Funktionseinrichtung, insbesondere eines Mikrofons,
mit:  einem Einsatzkörper
(2) zum Einsetzen in die Concha (21) eines Ohres (20),  einem
am Einsatzkörper
(2) befestigten, biegsamen, steifen Bügel (10) zur Anlage in der
Concha (21), und  einer mit dem Einsatzkörper (2) verbundenen Halteeinrichtung
(14) zur Aufnahme der Funktionseinrichtung (16),  wobei der
in die Concha (21) des Ohres (20) eingesetzte Einsatzkörper (2)
durch Biegen des Bügels
(10) in der Concha (21) fixierbar ist.
Patent DE-10230365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heraustrennen von Kunstoffkarten
Inventor: WEINFURTNER MARIO
IPC: B26D7/02
Filed: 2002-07-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Heraustrennen von Kunststoffkarten, insbesondere Chipkarten,
aus einem Bogen- bzw. Bandmaterial (1), mit einem oberen und unteren, die
Schneidkontur vorgebenden Schneidwerkzeug (4), die unter Beibehaltung
eines Reststegs in eine entsprechende Ober- und Unterseite des Bogens-
bzw. Bandmaterials (1) einschneidbar ausgestaltet sind und mit einer
Fixiereinrichtung zum Positionieren und Festhalten des Bogen- bzw. Bandmaterials
(1) zumindest während
des Schneidvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung aus
einem oberen und einem unteren Führungsrahmenelement
besteht, wobei die oberen und unteren Schneidwerkzeuge (4) in die
Führungsrahmenelemente
eintauchbar ausgestaltet sind, mindestens zwei obere und mindestens zwei
untere Schneidwerkzeuge (4) jeweils zugeordnet nebeneinander zum
zwangsgekoppelten Heraustrennen von mehreren Kunststoffkarten vorgesehen
sind und die Führungsrahmenelemente
von mindestens zwei benachbarten Schneidwerkzeugen (4) zu einem
gemeinsam bewegbaren Führungsrahmen
(2) verbunden sind.
Patent DE-10231584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Auslösen einer Verzögerung eines Fahrzeugs
Inventor: KNOOP MICHAEL
IPC: B60T8/1755
Filed: 2002-07-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum selbsttätigen Auslösen einer Verzögerung eines Fahrzeugs zur Verhinderung eines Zusammenstoßes oder zur Verminderung der Folgen eines bevorstehenden Zusammenstoßes durch automatisches Auslösen einer Not- bzw. Vollbremsung, deren Bremsverzögerung in etwa der maximal möglichen Fahrzeugverzögerung entspricht, indem eine oder mehrere Größen, die eine Kollisionsgefährdung mit einem weiteren Objekt repräsentieren, in einem vorgebbaren Auslösebereich liegen müssen, wobei der Auslösebereich in Abhängigkeit einer Fahrerreaktion veränderbar ist, wobei die Veränderung des Auslösebereichs in Abhängigkeit der Fahrerreaktion mittels Signalen eines Lenkwinkelsensors und eines Fahrpedalsensors erfolgt, wobei- im Fall der Veränderung des Auslösebereiches mittels Signalen eines Fahrpedalsensors die Veränderung derart erfolgt, dass wenn der Fahrer das Fahrpedal derart schnell betätigt, dass ein erster Fahrpedalgeschwindigkeitsschwellenwert überschritten wird, die Auslöseschwelle zur selbsttätigen Auslösung einer Fahrzeugverzögerung erhöht wird und damit die Auslösung verzögert wird, und- im Falle der Veränderung des Auslösebereiches mittels Signalen eines Lenkwinkelsensors die Veränderung derart erfolgt, dass wenn die Lenkwinkelgeschwindigkeit einen ersten Lenkwinkelgeschwindigkeitsschwellenwert überschreitet, der Schwellenwert zur selbsttätigen Auslösung einer Fahrzeugverzögerung erhöht wird, wodurch die Auslösung erst bei einem höheren Kollisionsrisiko aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die selbsttätige Auslösung einer Fahrzeugverzögerung verhindert wird, wenn wenigstens ein Brems- oder Motoreingriff zur Stabilisierung des Fahrverhaltens des Fahrzeugs und gleichzeitig eine Gierrate, die betragsmäßig größer ist als ein vorgegebener Gierratenschwellenwert, vorliegen.
Patent DE-10231922-B4 (DE)
Title: Vorichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Flüssigkeitsschutzwand
Inventor: KLOPP RAINER L M
IPC: A62C31/03
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer Flüssigkeitsschutzwand,
die im Fall einer Störung
eine bodennahe, über
ein bestimmtes Areal hinausgehende Ausbreitung von aus einem Bauwerk,
wie einer Maschine, einem Speicher oder einer Produktionsanlage
(P), austretenden Gasen (G) verhindert,  – mit an eine Fluidversorgung
(5) angeschlossenen, im Bereich mindestens eines Längenabschnitts
einer Grenze des Areals angeordneten Düsen (4),  – die im
Fall der Störung
jeweils einen bodennah beginnenden, in die Höhe gerichteten Fluidstrahl
(W) abgeben und  – in
einem derart bemessenen Abstand (A) voneinander positioniert sind,
dass sich durch die Überlagerung
der von den Düsen
(4) jeweils abgegebenen Fluidstrahlen (W) an jeder Stelle des Längenabschnitts
eine vom Boden (9) des Areals ausgehende, im wesentlichen senkrecht
zum Boden (9) gerichtete, das bodennah strömende Gas (G) mitreißende Luft-Gas-Strömung (F,
G) einstellt,  – wobei
die Düsen
(4) in einem entlang des Längenabschnitts
ausgebildeten Kanal (2) mit vertikalem Abstand (T) zu dessen Austrittsöffnung angeordnet...