baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117992-B3 (DE)
Title: Mobiles Versorgungsgerät für Kühlschmierstoff
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-07-03
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein mobiles Versorgungsgerät (1) für Kühlschmierstoff umfasst einen verfahrbaren Wagen (2), auf den ein erster Tank (4) für Wasser angeordnet ist, von dem über eine Leitung (5) und eine Pumpe (6) Wasser zu einer Mischkammer (8) förderbar ist, und auf dem ein zweiter Tank (12) für ein Kühlschmierstoffkonzentrat angeordnet ist, der über eine Leitung (13) mit der Mischkammer (8) verbunden ist, wobei eine Versorgungsleitung (9) von der Mischkammer (8) zu einem Zapfventil (10) vorgesehen ist, über das die Mischung aus Wasser und Kühlschmierstoffkonzentrat einer Maschine zuführbar ist, wobei zwischen dem zweiten Tank (12) und der Mischkammer (8) eine Dosierpumpe (14) für die Förderung des Kühlschmierstoffkonzentrates vorgesehen ist. Dadurch lässt sich die Konzentration des Kühlschmierstoffes effektiv und genau einstellen.
Patent DE-102020112513-B3 (DE)
Title: Rauchschutzvorrichtung für die Vortriebsphase eines mit Betonfertigteilen ausgebauten Tunnels, Betonfertigteil mit Rauchschutzvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Rauchschutzeinrichtung in einem Betonfertigteil zum Ausbau eines Tunnels
Inventor: SIEVERS THOMAS
IPC: A62C2/10
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-04-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Rauchschutzvorrichtung für die Vortriebsphase eines mit Betonfertigteilen ausgebauten Tunnels mit kreisförmigem Querschnitt, bestehend aus einer türstockartigen Einrichtung aus zwei vertikalen Streben, die jeweils an ihren oberen Endbereichen über eine Wickelwelle für einen aus einer Mehrzahl von sich überlappenden Streifen gebildeten Rauchschutzvorhang verbunden sind und seitlichen, zwischen der türstockartigen Einrichtung und den Innenumfangsflächen des Tunnels angeordneten, mit Rauchschutztextilien bespannten, zusätzlichen Dichtelementen.Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach aufgebaute, kostengünstig herstellbare sowie montierbare Rauchschutzvorrichtungen im Wesentlichen bestehend aus einem Rauchschutzvorhang zu schaffen, mit der es möglich ist, auch in der Vortriebsphase eines mit Betonfertigteilen ausgebauten Tunnels mit kreisförmigem Querschnitt zuverlässig einen Schutz gegen stärkere Verrauchung der nachgelagerten Bereiche sicherzustellen.Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass die bodenseitigen Endbereiche der vertikalen Streben über mindestens eine Versteifungslasche verbunden sind und dass die einen Rauchschutzvorhang tragende Rauchschutzvorrichtung wenigstens eine Spanneinrichtung aufweist, mit der die türstockartige Einrichtung im Tunnel fest angeordnet wird
Patent DE-102020113447-B3 (DE)
Title: Kohlenstoffdioxid-Umgebungsluft-Direktsammlervorrichtung sowie Kohlenstoffdioxid-Umgebungsluft-Direktsammelverfahren
Inventor: LEIB FINN-CHRISTIAN
IPC: B01D53/06
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kohlenstoffdioxid-Umgebungsluft-Direktsammlervorrichtung (1) mit: einem Gehäuse (11) mit einer Umgebungsluftzufuhr (111) und einer Umgebungsluftabfuhr (112), einem Kohlenstoffdioxid-Adsorbermaterial, einem Adsorbens (12) innerhalb des Gehäuses (11), wobei ein erster Adsorptions-Desorptionsbereich (131) und ein zweiter Adsorptions-Desorptionsbereich (132) vorgesehen sind, wobei der erste Adsorptions-Desorptionsbereich (131) und der zweite Adsorptions-Desorptionsbereich (132) durch eine Volumentrennwand (14) gegeneinander abgetrennt sind und die Volumentrennwand (14) in deren seitlicher Position verfahrbar ist und die Volumentrennwand (14) im Bereich der Umgebungsluftzufuhr (111) und der Umgebungsluftabfuhr (112) Luftführungsklappen (141, 142) aufweist und jeweils in dem ersten (131) und in dem zweiten Adsorptions-Desorptionsbereich (132) jeweils wenigstens ein ortsfestes Adsorbervolumen (151-153 und 154-156) mit dem Adsorbens (12) und wenigstens jeweils ein verschiebbares Adsorbervolumen (161-163 und 164-166) mit dem Adsorbens vorgesehen sind, wobei das wenigstens eine verschiebbare Adsorbervolumen (161-163) des ersten Adsorptions-Desorptionsbereichs (131) und das wenigstens eine verschiebbare Adsorbervolumen (164-166) des zweiten Adsorptions-Desorptionsbereichs (132) auf entgegengesetzten Seiten an der gemeinsamen Volumentrennwand (14) angeordnet sind, wobei die Volumentrennwand (14) in deren seitlichen Position zur Volumenaufteilung zwischen dem ersten (131) und dem zweiten Adsorptions-Desorptionsbereichs (132) verschiebbar ist; und Mittel zur thermischen Desorption (17) des Adsorbens vorgesehen sind und eine Vakuum-Absaug-Sammelanordnung (181, 182) für Kohlenstoffdioxid vorgesehen ist und die jeweiligen Adsorbervolumen (151, 152, 153, 161, 162, 163 oder 154, 155, 156, 164, 165, 166) im ersten (131) und im zweiten Adsorptions-Desorptionsbereich (132) temporär zur Desorption entlang der ursprünglichen Luftströmung übereinander anordnenbar sind, wobei dies zeitversetzt entweder im ersten (131) oder zweiten Adsorptions-Desorptionsbereich (132) realisierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kohlenstoffdioxid-Umgebungsluft-Direktsammelverfahren.
Patent DE-102020209843-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Abstands eines Reinigungsroboters zu einem Hindernis
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Ermitteln eines Abstands (A) eines Reinigungsroboters (2) zu einem Hindernis (3), wobei der Reinigungsroboter (2) ein erstes Abstandsmesssystem (5) für einen Fern-Messbereich (4) und ein zweites Abstandsmesssystem (7) für einen Nah-Messbereich (6) aufweist, wobei das zweite Abstandsmesssystem (7) eine Kamera (8) umfasst. Das Verfahren (1) umfasst folgende Maßnahmen: a) Falls das Hindernis (3) sich innerhalb des Fern-Messbereichs (4) befindet - Ermitteln des Abstands (A) des Reinigungsroboters (2) zum Hindernis (3) mittels des ersten Abstandsmesssystems (5); b) Falls das Hindernis (3) sich in einem Überlappungsbereich (9) des Fern-Messbereichs (4) und des Nah-Messbereichs (6) befindet - Ermitteln des Abstands (A) des Reinigungsroboters (2) zum Hindernis (3) mittels des ersten und des zweiten Abstandsmesssystems (5, 7); c) Falls das Hindernis (3) sich in dem Nah-Messbereich (6) befindet - Ermitteln des Abstands (A) des Reinigungsroboters (2) zum Hindernis (3) mittels des zweiten Abstandsmesssystems (7).
Patent DE-102021103672-B3 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
Inventor: RÖSSLER MARKUS
IPC: F04B31/00
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Wärmekraftmaschine, umfassend ein Gehäuse, ein erstes Einlassventil zum Einlassen eines Arbeitsmediums von einem Einlass in einen ersten Bereich eines Arbeitsraumes, ein als ein entlang einer Längsachse beweglicher Freikolben ausgebildetes erstes Auslassventil zum Auslassen des durch zumindest eine erste Wärmequelle erhitzten und expandierenden Arbeitsmediums aus einem zweiten Bereich des Arbeitsraumes in einen Auslass, wobei ein im Arbeitsraumbefindlicher und entlang der Längsachse beweglicher Verdrängerkolben vorgesehen ist, der den ersten und zweiten Bereich des Arbeitsraumes fluidisch trennt und mit dem Freikolben mechanisch wirkverbunden ist, wobei zumindest eine Fluidleitung den ersten und zweiten Bereich fluidisch verbindet.
Patent DE-102021133527-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KOLANO MARCO
IPC: B60R25/04
Filed: 2021-12-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung (20) hat ein Gehäuse (30), eine Antriebsstrangeinrichtung (40), eine Sperrvorrichtung (50) und ein Trägerelement (60), welche Antriebsstrangeinrichtung (40) zumindest abschnittsweise im Gehäuse (30) angeordnet ist, welche Sperrvorrichtung (50) ein Gehäuseelement (52) aufweist, welches Gehäuse (30) eine Aussparung (32) aufweist, welche Sperrvorrichtung (50) zumindest teilweise in der Aussparung (32) angeordnet und mit dem Gehäuse (30) verbunden ist, welche Sperrvorrichtung (50) als mechanische Sperrvorrichtung zur gesteuerten Sperrung der Antriebsstrangeinrichtung (40) eingerichtet ist, welches Trägerelement (60) mit dem Gehäuse (30) verbunden ist und zumindest abschnittsweise derart auf der Außenseite der Sperrvorrichtung (50) angeordnet ist, dass ein Entfernen der Sperrvorrichtung (50) nur nach Entfernung des Trägerelements (60) möglich ist, welches Trägerelement (60) dazu eingerichtet ist, eine Befestigung der Vorrichtung (20) zu ermöglichen.
Patent DE-102021210430-B3 (DE)
Title: Sammelrohr für Tennisbälle
Inventor: BRAUN BERND
IPC: A63B47/02
Filed: 2021-09-20
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sammelrohr für Tennisbälle mit wenigstens zwei teleskopierbaren Rohrstücken, wobei ein erstes Rohrstück einen Innendurchmesser aufweist, der im Wesentlichen einem Außendurchmesser des zweiten Rohrstücks entspricht, so dass die beiden Rohrstücke ineinander eingesteckt und relativ zueinander verschoben werden können, wobei ein Spannring vorgesehen ist, der im Bereich eines Endes des ersten Rohrstücks angeordnet ist und das erste Rohrstück umgibt, wobei der Spannring eine Schnalle aufweist, die einerseits in einem ersten Abschnitt des Spannrings schwenkbar angelenkt ist und andererseits mit einem Spannbügel verbunden ist, der an einem zweiten Abschnitt des Spannrings angreift, so dass der Spannring in einer ersten Stellung der Schnalle einen ersten Innendurchmesser und in einer zweiten Stellung der Schnalle einen zweiten Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der erste Innendurchmesser, und dass der Spannring so ausgebildet und auf dem ersten Rohrstück angeordnet ist, dass in der ersten Stellung der Schnalle das zweite Rohrstück in dem ersten Rohrstück verschiebbar ist und in der zweiten Stellung der Schnalle das zweite Rohrstück in dem ersten Rohrstück festgeklemmt ist.
Patent DE-102021214451-B3 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-12-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), umfassend ein Lenksäulenmodul (2) und ein Lenkgetriebe (3), wobei das Lenksäulenmodul (2) ein Lenkrad (4), eine Lenksäule (5), mindestens einen Sensor (6) zur Erfassung eines Lenkradwinkels (φ), einen Aktor (8) zur Erzeugung eines Gegenmoments an dem Lenkrad (4) und eine Steuereinheit (9) für den Aktor (8) aufweist, wobei die Steuereinheit (9) derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Ist-Lenkradwinkel (φ) und die Geschwindigkeit (V) des Fahrzeugs zur Berechnung des Gegenmoments berücksichtigt wird, wobei das Steer-by-Wire-Lenksystem (1) derart ausgebildet ist, dass der Ist-Lenkradwinkel (φ) dem Lenkgetriebe (3) zugeführt wird, wobei das Steer-by-Wire-Lenksystem (1) derart ausgebildet ist, einen Lenkwunsch eines Fahrerassistenz-Systems (17) zum assistierten Fahren zu erhalten, der direkt an das Lenkgetriebe (3) geführt wird, wobei ein Soll-Lenkwinkel (φsoll,FA, φsoll,LR) oder eine entsprechende Größe für den Lenkwunsch des Fahrerassistenz-Systems (17) und den Ist-Lenkradwinkel (φ) berechnet wird, wobei bei einer Abweichung (Δφsoll) kleiner einem Schwellwert (S) der Lenkwunsch des Fahrerassistenz-Systems und bei einer Abweichung (Δφsoll) größer dem Schwellwert (S) der Ist-Lenkradwinkel (φ) durch das Lenkgetriebe (3) umgesetzt wird, wobei mindestens bei einer Umsetzung des Lenkwunsches das Fahrerassistenz-System (17) die Abweichung (Δφsoll) der Steuereinheit (9) für den Aktor (8) zugeführt wird, die das Gegenmoment in Abhängigkeit der Abweichung (Δφsoll) anpasst, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102022106905-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines feinkrümeligen Kultursubstrats und dessen Verwendung
Inventor: MÜLLER JÖRG K
IPC: B07B1/46
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines feinkrümeligen Kultursubstrats (3) für die Herstellung von Blumen- oder Pflanzenerde oder für die Ausbringung auf einem oder Einbringung in einen Kulturboden im Garten- und Landschaftsbau oder in der Landwirtschaft, wobei die Gewinnung aus einem Inputmaterial (2) in Form von Bodenaushub einer Bodendeponie oder Baugrube erfolgt und das Inputmaterial mineralische und organische Bestandteile aufweist. Dabei wird das Inputmaterial (2) oder zumindest eine Fraktion (14) davon einer Siebmaschine (9) zugeführt, die dieses in eine erste Kornfraktion (12) und eine das feinkrümelige Kultursubstrat (3) bildende zweite Kornfraktion (3) mit einer Korngröße im Wesentlichen kleiner gleich 2mm auftrennt, indem das Inputmaterial (2) oder die Fraktion (14) über eine in eine Arbeitsrichtung (18) zumindest abschnittsweise abwärts gerichtete, schwingende Siebfläche (19) transportiert wird, die wenigstens einen ersten Siebbereich (19a) mit einer ersten Lochung oder Maschenweite, und einen in Arbeitsrichtung (18) dahinter liegenden zweiten Siebbereich (19b) mit einer zweiten Lochung oder Maschenweite umfasst, deren Löcher (17b) oder Maschen in wenigstens eine Richtung eine geringere Abmessung haben, als die Löcher (17a) oder Maschen der ersten Lochung. Anschließend wird das gewonnene Kultursubstrat (3) als Zuschlagstoff zur Herstellung der Blumen- oder Pflanzenerde oder zur Aus- oder Einbringung auf oder in den Kulturboden verwendet.
Patent DE-102022108438-B3 (DE)
Title: Kontakteinheit für einen Steckverbinder, Steckverbinder mit einer Kontakteinheit sowie Steckdose mit einem Steckverbinder
Inventor: RICCARDI JANINE VERENA
IPC: H01R13/11
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-03-23
Abstract: Zu dem Zweck, bei einer Steckdose die Strombelastbarkeit zu erhöhen, wird eine Kontakteinheit (10) für einen Steckverbinder vorgeschlagen, umfassend- einen Anschlusskontakt (14), der an ein elektrisches Kabel angeschlossen werden kann;- eine Kontaktbuchse (16), in die ein erster Kontaktstift eines ersten Korrespondenz-Steckverbinders, der mit dem Steckverbinder korrespondiert, entlang einer Längsachse (L) der Kontaktbuchse (16) eingeführt werden kann, umfassend- einen ersten Kontaktschenkel (22a) zur Anlage an dem ersten Kontaktstift;- einen zweiten Kontaktschenkel (22b) zur Anlage an dem ersten Kontaktstift; wobei- die Kontaktschenkel (22a, 22b) elektrisch leitend mit dem Anschlusskontakt (14) verbunden sind;- der erste Kontaktschenkel (22a) im Wesentlichen parallel zu der Längsachse (L) verläuft und eine Kontaktfläche (24) zur Anlage an dem ersten Kontaktstift (18) aufweist;- die Kontaktfläche (24) eine erste Erhebung (26a) aufweist;- die erste Erhebung (26a) derart ausgebildet ist, dass die Kontaktfläche (24) zumindest mit dieser Erhebung (26a) und einem anderen Bereich der Kontaktfläche (24) an dem eingeführten ersten Kontaktstift (18) anliegen kann, wobei - die Kontaktfläche (24) eine zweite Erhebung (26b) aufweist; - die zweite Erhebung (26b) den anderen Bereich bildet.Außerdem wird ein Steckverbinder mit einer solchen Kontakteinheit (10) sowie eine Steckdose mit einem solchen Steckverbinder vorgeschlagen.
Patent DE-102022111943-B3 (DE)
Title: Verfahren und Trägersubstrat zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes
Inventor: PANITZ MEIK
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren (600) zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes (100) mit wenigstens einem freiliegenden Membranabschnitt, wobei das Verfahren (600) die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (610) eines Halbleitermaterials (102), das ein mit einer Passivierungsschicht (108) versehenen Trägersubstrat (104) aufweist, wobei auf der Passivierungsschicht (108) eine Membranlage (110) angeordnet ist, die ein Material aufweist oder aus einem Material besteht, das durch Wasser in seiner Struktur und/oder Zusammensetzung veränderbar, insbesondere hydrolysierbar ist, wobei die Membranlage (110) auf einer der Passivierungsschicht (108) gegenüberliegende Seite durch eine Schutzschicht (114) abgedeckt ist;- Entfernen (620) eines Teils des Trägersubstrats (104) unter Verwendung eines nasschemischen Verfahrens, um einen freiliegenden Bereich der Passivierungsschicht (108) in einem strukturierten Bereich (130) des Halbleitermaterials (102) zu erhalten; und- Freilegen (630) eines Abschnitts der Membranlage (110) in dem strukturierten Bereich (130) mittels eines ersten Trockenätzschritts zum Ätzen der Passivierungsschicht und eines zweiten Trockenätzschritts zum Ätzen der Schutzschicht, um den freiliegenden Membranabschnitt (140) zu erhalten.
Patent DE-102022123526-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschlusselements für einen Behälter und eine Verschlussanordnung
Inventor: JÖBGES UDO
IPC: B65D47/08
Filed: 2022-09-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verschlusselements (1) für einen Behälter (2), wobei das Verschlusselement (1) zumindest ein erstes Bauteil (3) und ein zweites Bauteil (4) umfasst; wobei das erste Bauteil (3) an dem Behälter (2) anordenbar und das zweite Bauteil (4) mit dem ersten Bauteil (3) zumindest über eine erste Verbindung (5) unverlierbar verbunden ist, wobei die Bauteile (3, 4) über die erste Verbindung (5) um eine erste Drehachse (6) drehbar miteinander verbunden sind; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen einer Spritzgießvorrichtung (7) mit einer ersten Form (8) für eines der Bauteile (3, 4);b) Einspritzen eines ersten Werkstoffs (9) in die erste Form (8) und Herstellen eines der Bauteile (3, 4);c) Einspritzen eines zweiten Werkstoffs (10) in die erste Form (8) und Herstellen des anderen Bauteils (4, 3), wobei dabei die erste Verbindung (5) hergestellt wird.
Patent DE-102022206739-B3 (DE)
Title: Elektronikmodul und Hörinstrumente-Grundmodul für ein in dem Gehörgang zu tragendes Hörinstrument, in dem Gehörgang zu tragendes Hörinstrument
Inventor: MANSBERG THILO VON
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (72) für ein im Gehörgang zu tragendes Hörinstrument (1), aufweisend eine wiederaufladbare Batterie (20), einen mechanischen Halter (24), in dem die wiederaufladbare Batterie (20) im bestimmungsgemäßen Montagezustand des Elektronikmoduls (72) aufgenommen ist, einen Schaltungsträger (12), und einen auf dem Schaltungsträger (12) angeordneten Chipsatz (14), wobei der Schaltungsträger (12) bandartig ausgebildet ist und im bestimmungsgemäßen Montagezustand abschnittsweise und gebogen um den mechanischen Halter (24) herum gelegt ist.
Patent DE-3939306-B4 (DE)
Title: Kameraverschluß mit Objektivverstellmechanismus
Inventor: AKIMOTO KAZUO
IPC: G03B13/36
Filed: 1989-11-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kameraverschluß mit Objektivverstellmechanismus,
umfassend  ein mittels eines Motors (M) wahlweise in eine erste
Richtung oder in eine dazu entgegengesetzte zweite Richtung drehbares
Antriebselement (3) zum Bewegen eines Aufnahmeobjektivs in eine
erste bzw. eine zweite Fokussierstellung und zum vorübergehenden
Halten darin, wofür
das Antriebselement (3) mit einer ersten Objektivsteuerfläche (6a;
8; 12; 16a) und einer zweiten Objektivsteuerfläche (6b; 8; 12; 16c) zum Angreifen
eines objektivseitigen Verstellmechanismus (7; 9; 13, 13a, 13b,
13c; 17) versehen ist, und  einen Lamellenhebel (4) für die Betätigung eines
Lamellenmechanismus,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Objektivsteuerflächen
(6a, 6b; 8; 12; 16a, 16c) so ausgebildet sind, daß das Objektiv,
nach Erreichen der jeweiligen der ersten und der zweiten Fokussierstellung
infolge einer Drehung des Antriebselements (3), während einer fortgesetzten
Drehung des Antriebselements (3) um einen vorbestimmten Winkel in
dieser Fokussierstellung verbleibt, und  das Antriebselement
(3) eine der ersten Fokussierstellung zugeordnete erste Belichtungssteuerfläche (3a)
und eine...
Patent DE-4428371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Wischerarms
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: F16D1/06
Filed: 1994-08-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Wischerarms auf einer den Wischerarm antreibenden
Welle, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (10) zumindest
bereichsweise einen von der Kreissymmetrie abweichenden Querschnitt
(22) und eine Schulter (26) aufweist und zwischen die Welle (10)
und den Wischerarm (14) ein Befestigungselement (16) eingelegt ist,
das die Welle (10) im Bereich des besagten Querschnitts (22) formschlüssig umgreift,
daß ferner
das Befestigungselement (16) einen Außenkonus (28) und der Wischerarm
(14) einen Innenkonus (34) aufweisen, die in Zusammenbaustellung
miteinander korrespondieren und daß das Befestigungselement (16) und
der Wischerarm (14) durch ein lösbares
Element (20) auf der Welle (10) so fixiert ist, daß sich der
Wischerarm (14) an der Anlageschulter (26) abstützt.
Patent DE-10000796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Autofrettage von fertig gebogenen oder sonst umgeformten Rohrleitungen
Inventor: GERHARD REINHOLD
IPC: C21D7/12
Filed: 2000-01-11
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Autofrettage von fertig gebogenen oder sonst umgeformten Rohrleitungen
(2), wobei das Rohrleitungsinnere (14) einem Fluid-Druck ausgesetzt
wird, gekennzeichnet durch die Verwendung von die Rohrleitung (2)
von außen
ganz oder teilweise erfassenden und in ihrem Verlauf geometrisch
fixierenden Haltemitteln während
des Autofrettage-Prozesses.
Patent DE-10003276-B4 (DE)
Title: Polsterauflage, insbesondere Schonauflage oder -bezug für Matratze, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HECKMANN KLAUS
IPC: A47C31/10
Filed: 2000-01-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Polsterauflage,
insbesondere Schonauflage oder -bezug für Matratzen, umfassend  (A)
einen flächigen
Träger
(1, 7, 11, 14, 23) mit Erhebungen und Vertiefungen, deren Zwischenräume ein
Netzwerk (6) von Belüftungskanälen bilden,
die zur Seite und/oder nach oben offen sind; und  (B) eine deformierbare
Basisschicht (2, 7, 12, 17, 18, 23), die entweder von dem Träger (7,
23) selbst gebildet oder dem Träger
(1, 11, 14) unterlegt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Träger
(1, 7, 11, 14, 23) elastisch ist und die Basisschicht (2, 7, 12,
17, 18, 23) wasser- und öldicht
sowie elastisch ist.
Patent DE-10030887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gesinterten Körpers aus Material für ein thermoelektrisches Element
Inventor: URANO YOJI
IPC: C30B33/00
Filed: 2000-06-23
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines gesinterten Körpers aus einem Material für ein thermoelektrisches
Element, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Herstellen
eines vorgesinterten Körpers
(1) aus einem Material für
ein thermoelektrisches Element, der eine axiale Richtung hat, in
die eine spezifische Kristallebene des Materials für das thermoelektrische
Element, die eine Spaltebene ist, im wesentlichen ausgerichtet ist;  – Bereitstellen
eines Barrens (4) durch Einschließen des vorgesinterten Körpers (1)
in eine längliche,
plastisch deformierbare Kapsel (2), derart, daß die axiale Richtung  des vorgesinterten
Körpers
(1) mit einer axialen Richtung der Kapsel (2) übereinstimmt, und durch Entgasen
der Kapsel (2);  – Durchführen einer
Formoperation, welche den Querschnitt des Barrens (4) senkrecht
zu seiner axialen Richtung verringert, womit ein geformter Barren
(6) einhergehend mit einer geformten Kapsel erzeugt wird;  – Durchführen einer
Wärmebehandlung,
durch die das Material für
das thermoelektrische Element in der geformten Kapsel zu einem gesinterten
Körper...