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Patent DE-19882909-B4 (DE)
Title: Spritzwerkzeugdüse bzw. Spritzdüse zur Herstellung von Fasern und Verfahren zur Herstellung von Fasern durch eine Spritzwerkzeugdüse
Inventor: HAYNES BRYAN D
IPC: D04H1/56
Filed: 1998-12-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Spritzwerkzeugdüse bzw. Spritzdüse zur Herstellung von Fasern durch Verfeinerung eines Stroms von geschmolzenem Polymer unter Druck in eine Mehrzahl von einzelnen Fasern, wobei die Spritzwerkzeugdüse umfasst:  eine Spritzdüsenspitze, die einen Polymerzuführdurchgang in Kommunikation mit mehreren Kapillaren festlegt, wobei der Polymerzuführdurchgang so konfiguriert ist, dass geschmolzenes Polymer unter Druck durch die Kapillaren in der Form eines Stroms geschmolzenen Polymers ausgestoßen wird, der in eine Richtung, die durch die erste Achse festgelegt ist, fließt;  eine Heißluftplatte, die so angeordnet ist, dass sie mit der Spritzdüsenspitze zusammenarbeitet, um einen Heißluftströmkanal dazwischen festzulegen, wobei die Heißluftplatte eine Kante aufweist, die nahe der Spritzdüsenspitze endet;  eine Kaltluftplatte, die so angeordnet ist, dass sie mit der Heißluftplatte zusammenarbeitet, um einen Kaltluftströmkanal dazwischen festzulegen, wobei die Kaltluftplatte eine Kante aufweist, die nahe der Spritzdüsenspitze endet, wobei der Kaltluftströmkanal so konfiguriert ist, dass ein wesentlicher Anteil der Luft, die durch den Kanal strömt, in eine...
Patent DE-19883021-B4 (DE)
Title: Apparatus for discharge surface treatment comprises a number of electrodes insulated electrically from each other, and connected to a power supply
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: C23C26/02
Filed: 1998-11-13
Granted: 2006-02-02
Abstract: A discharge surface treating apparatus for forming a modified layer on the surface of a metal by applying a voltage between a modifying material or an electrode to be a modifying material, and an object to be treated, i.e. a metal, comprises a plurality of electrodes insulated electrically from each other. Each electrode is connected with a dedicated power supply (103) and supplied with a discharge pulse from the power supply.
Patent DE-19903250-B4 (DE)
Title: Heizanordnung einer Zylinder-Kolben-Einheit, insbesondere für Dampfkraftmaschinen
IPC: F01K21/02
Filed: 1999-01-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Heizanordnung
für eine
Zylinder-Kolbeneinheit, insbesondere für Dampfkraftmaschinen mit Expansion
unter Wärmezufuhr,
bei der eine Heizeinrichtung im Bereich vorzugsweise seitlich eines
Zylinderkopfes angeordnet ist und die Strömungsführung der Heizgase quer zur
Zylinderebene erstreckte Wärmetauschflächen am
Zylinderkopf verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung der Heizgase
einer ersten Heizeinrichtung mit einem ersten Brenner (B1) nach
dem Zylinderkopf (1) bzw. an dessen Begrenzung in einem Abströmkanal (3)
ein Zuführungskanal
(4) einer zweiten Heizeinrichtung mit einem zweiten Brenner (B2)
mündet,
wobei in dem Abströmkanal
(3) Wärmetauscher
(6b–6d),
vorzugsweise für
die Überhitzung
und/oder Erzeugung von Dampf, angeordnet sind.
Patent DE-19907740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen eines Rohrstückes von einem zylindrischen Rohr, sowie einer Abtrennvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOSCHIK KLAUS
IPC: B23D21/00
Filed: 1999-02-23
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Abtrennen eines Rohrstücks
(7) von einem zylindrischen Rohr (6) mittels einer Abtrennvorrichtung
(1), die aus einer Spanneinrichtung (2) zum Spannen des zylindrischen
Rohres (6) und einer Trenneinrichtung (17) mit einer von innen auf
das Rohr (6) einwirkenden Abscherrolle (3) zum Trennen des Rohrstückes (7)
von dem Rohr (6) besteht, umfassend ein  (a) Spannen des Rohrs
(6) im Bereich der Trennebene (8),  gekennzeichnet durch folgende
Verfahrensschritte:  (b) Einführen der Trenneinrichtung (17)
in das Rohr (6) von der Seite des abzutrennenden Rohrstücks (7),
wobei die Abscherrolle (3) von der Seite des abzutrennenden Rohrstücks (7)
mit ihrem freien Ende bis zur vorgesehenen Trennebene (8) vorgeschoben
wird,  (c) Anordnen mindestens einer die Trenneinrichtung (17) mitausbildenden
Gegenrolle (4) im Bereich der Trennebene (8) auf der Außenseite
des abzutrennenden Rohrstückes
(7),  (d) kontinuierliches radiales Verfahren der Abscherrolle
(3) nach außen
bei gleichzeitiger Rotation des Rohres (6) bis zur Abtrennung...
Patent DE-19918375-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem für eine Ventilanordnung eines Verbrennungsmotors und Verfahren zum Diagnostizieren einer Ventilanordnung eines Verbrennungsmotors
Inventor: NAGAISHI HATSUO
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-04-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Diagnosesystem für eine Ventilanordnung (12, 13, 14, 15) eines Verbrennungsmotors (1), wobei der Verbrennungsmotor (1)  mehrere Zylinder aufweist, in denen jeweils ein Einlassventil (12) und ein Auslassventil (14) als Teil der Ventilanordnung (12, 13, 14, 15) angeordnet sind,  eine Einlassleitung (2) aufweist, in der ein Luftströmungsmesser (9) angeordnet ist, der eine Durchflussmenge (Qs) an Ansaugluft erfasst,  einen Kurbelwinkelsensor (8) aufweist, der ein Referenzsignal (Ref), das zur Unterscheidung der jeweiligen Zylinder dient, erzeugt, und  eine Steuereinheit (7) aufweist, die mit dem Luftströmungsmesser (9) und dem Kurbelwinkelsensor (8) gekoppelt ist und für jeden Zylinder unter Verwendung des Referenzsignals (Ref) des Kurbelwinkelsensors (8) eine akkumulierte Ansaugluftmenge (SQn) durch Akkumulieren der Durchflussmenge (Qs) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums bestimmt,  wobei das Diagnosesystem eine Betriebsstörung des Einlassventils (12) oder des Auslassventils (14) eines der Zylinder dadurch ermittelt, dass die Steuereinheit (7) unter den akkumulierten Ansaugluftmengen (SQn) der jeweiligen Zylinder den kleinsten...
Patent DE-19931704-B4 (DE)
Title: In die Tragstruktur eines Schiffs integrierter dichter und thermisch isolierender Tank mit verbesserter Eckstruktur
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: B63B25/16
Filed: 1999-07-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Dichter
und thermisch isolierender Tank, der in der Tragstruktur eines Schiffes
integriert ist, wobei der Tank zwei aufeinanderfolgende Dichtsperren aufweist,
deren primäre
in Kontakt mit dem im Tank enthaltenen Produkt steht, und deren
sekundäre
zwischen der primären
Sperre und der Tragstruktur angeordnet ist, wobei die Tragstruktur
für jeden
Tank einerseits Wände
(1), die parallel zur Schiffsachse verlaufen und die inneren Wände des
Doppelrumpfs bilden, und andererseits zwei querverlaufende Trennwände (2)
aufweist, die sich senkrecht zur Schiffsachse erstrecken, wobei
die beiden Dichtsperren abwechselnd mit zwei thermisch isolierenden
Sperren vorgesehen sind, wobei die primäre Isoliersperre ist in Anlage an
der sekundären
Dichtsperre durch Befestigungseinrichtungen gehalten ist, die durchgehend
linear angeordnet und mechanisch mit der sekundären Isoliersperre verbunden
sind, wobei die Winkelverbindung der primären und sekundären Sperrelemente
in den Zonen, in denen die quergerichteten Trennwände (2)
an die inneren Platten (1) des Doppelrumpfs stoßen, in Form eines Verbindungsrings
erfolgt, dessen Struktur über
die...
Patent DE-19932446-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KIKUCHI SHIGEO
IPC: G01B21/04
Filed: 1999-07-12
Granted: 2012-07-26
Abstract: Messvorrichtung mit einer Basis (10), einer Sonde (P), einer Bewegungsvorrichtung (20) zum relativen Bewegen der Basis (10) und der Sonde (P), und einer Steuervorrichtung (60) zum Steuern der Bewegung der Bewegungsvorrichtung (20), wobei ein Hauptstrukturelement der Bewegungsvorrichtung (20) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung mit Aluminium als Hauptbestandteil hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (10) durch eine Basisabdeckung (12) bedeckt ist, wobei die Basisabdeckung (12) einen Basisventilator (14A–14G) zum Zirkulieren von Luft zu einer Innenseite und einer Außenseite der Basisabdeckung (12) und einen Aufnaung (60) aufweist, und dass die Steuervorrichtung in dem Aufnahmeabschnitt (13) aufgenommen ist und mit einer wärmeisolierenden Bedeckung (63) zum Bedecken der Steuervorrichtung (60) und einem Ventilator (66) zum Abführen von Abwärme von der Steuervorrichtung (60) zu deren Außenseite vorgesehen ist.
Patent DE-19940777-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: GERRESHEIM MANFRED
IPC: B60C11/04
Filed: 1999-08-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Es wird ein Fahrzeugreifen mit einer bezüglich ihrer Mitte ungleich profilierten Lauffläche beschrieben, wobei in einer Laufflächenhälfte eine umlaufende überbreite Rille mit einer Breite von wenigstens 30 mm und in der anderen Laufflächenhälfte zumindest zwei im Vergleich dazu schmälere, höchstens eine Breite von 15 mm aufweisende weitere Umfangsrillen vorgesehen sind.
Patent DE-19959965-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung vom Schnapptyp
Inventor: REEKIE GEORGE
IPC: A61M39/00
Filed: 1999-12-13
Granted: 2009-09-10
Abstract: Befestiger zum Eingreifen mit einem länglichen Element (20) mit einem ersten und einem zweiten trennbaren Teil (4, 6), wobei jedes Teil einen ersten und einen zweiten komplementär geformten teilzylindrischen Abschnitt (8, 10, 12, 14), die auf einer Außenseite desselben ausgebildet sind, aufweist,  wobei der erste und der zweite teilzylindrische Abschnitt (8, 10) des ersten Teils (4) Außenabmessungen aufweisen, die bezüglich der Innenabmessungen des ersten und des zweiten teilzylindrischen Abschnitts (12, 14) des zweiten Teils (6) derart komplementär bemessen sind, dass der erste und/oder zweite teilzylindrische Abschnitt (8, 10) des ersten Teils (4) selektiv in Eingriff mit dem entsprechenden ersten oder zweiten teilzylindrischen Abschnitt (12, 14) des zweiten Teils (6) kommen, wenn die Außenseiten des ersten und des zweiten Teils (4, 6) zueinander positioniert sind, und ineinander greifen, und  wobei das ländliche Element (20) in Eingriff zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (4, 6) des Befestigers durch einen...
Patent DE-19962594-B4 (DE)
Title: Anzündsystem für Treibladungen, das nach dem Induktionsprinzip arbeitet
Inventor: BREDE UWE
IPC: F42B5/08
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-06-10
Abstract: Anzündsystem für Treibladungen (3), das nach dem Induktionsprinzip arbeitet, wobei die Treibladungen (3) in einem Verbrennungsraum einer Vorrichtung zum Verschießen von Munition gezündet werden und die Treibladungen (3) Sekundärspulen (17) enthalten, in denen die Zündspannung zur Zündung der angeschlossenen Anzünder (18) mittels einer Primärspule (7, 10) induziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Treibladungskörper (1) eine Patronenhülse (2) aufweisen, deren Wand (6) mindesten eine Primärspule (7a, 7b, 7c; 107a, 107b, 107c) trägt.
Patent DE-19963687-B4 (DE)
Title: Modulations-Codierer und -Decodierer
Inventor: WENG LIH-JYH
IPC: H03M13/31
Filed: 1999-12-29
Granted: 2009-10-22
Abstract: Modulations-Codierer, der folgendes umfaßt:  eine Basis-Konversionsschaltung, die einen unterteilten Eingangsdatenstrom von einer ersten Basis-Darstellung in Übereinstimmung mit der Größe der Bit-Gruppen im unterteilten Eingangsdatenstrom in eine zweite Basis-Darstellung konvertiert und folgende Bestandteile umfaßt:  eine Zwischenwert-Logikschaltung zur Erzeugung von Zwischenwerten des unterteilten Eingangsdatenstroms in der zweiten Basis-Darstellung,  eine Restwert-Logikschaltung, die eine Modulo-Arithmetik mit den Zwischenwerten Modulo der zweiten Basis-Darstellung durchführt, und  eine Einsen-Komplement-Logikschaltung, die von der Restwert-Logikschaltung gespeist wird, um Ausgangs-Codewörter zu erzeugen.
Patent DE-19982026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang von Spreizspektrumsignalen
Inventor: AUE VOLKER
IPC: H04B1/707
Filed: 1999-10-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Empfang von Spreizspektrum-Signalen, bei dem aus einem mit einem
Spreizcode (c(t)) kodierten Sendesignal ein Empfangssignal empfangen,
gefiltert und anschließend
abgetastet wird,  danach in einem ersten Verfahrensteil in einem
ersten RAKE-Finger  das gefilterte Empfangssignal in einer On-Time-Korrelation mit
einem konjugiert komplexen Spreizcode (c*(t)), der um eine erste
Grund-Zeitverzögerung
zum Spreizcode (c(t)) des Sendesignals verzögert ist, multipliziert und
die Produkte aller Chips eines Datensymbols in einem ersten Summierer
summiert werden,  das Ergebnis der ersten Summation als Informationssignal ausgegeben
und der Summierer zurückgesetzt
wird,  entweder  das gefilterte Empfangssignal in einer
Late-Korrelation mit dem konjugiert komplexen Spreizcode (c*(t))
des Sendesignals, der um eine erste Grund-Zeitverzögerung und einer die erste
Grund-Zeitverzögerung erhöhenden positiven
Zusatz-Zeitverzögerung,
zum Spreizcode (c(t)) des Sendesignales verzögert ist, multipliziert und
in einem zweiten Summierer summiert wird, das gefilterte Empfangssignal
in einer Early-Korrelation mit dem konjugiert komplexen Spreizcode
(c*(t)), der um die ' erste Grund-Zeitverzögerung und...
Patent AU-2014101211-B4 (AU)
Title: A sound insulating sheet material with a cellular structure including gelatine and/or a process for producing the same
Inventor: DONEUX PHILIPPE PIERRE MARIE JOSEPH
IPC: E04B1/84
Filed: 2014-10-02
Granted: 2015-01-29
Abstract: A SOUND INSULATING SHEET MATERIAL WITH A CELLULAR STRUCTURE INCLUDING GELATINE AND/OR A PROCESS FOR PRODUCING THE SAME A composition for producing a sheet material with a cellular structure, the composition including the following components: (a) about 5 to about 25 weight% gelatine, (b) about 25 to about 60 weight% filler material, (c) about 15 to about 40 weight% water, and (d) a cellular structure promoting agent.
Patent AU-2016100014-B4 (AU)
Title: Durable connector receptacles
Inventor: TZIVISKOS GEORGE
IPC: H01R13/00
Filed: 2016-01-08
Granted: 2016-09-29
Abstract: Connector receptacles that are able to withstand insertion and other forces, are reliable, and are easy to manufacture. In various examples, the connector receptacle tongue or other portions may be reinforced such that they may withstand the insertion forces exerted 5 through a connector insert.
Patent DE-102004004818-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit einer Schublade zum Zuführen von Kaffeepads
Inventor: MAGG JOHANN
IPC: A47J31/40
Filed: 2004-01-30
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kaffeemaschine mit einer Schublade zum Zuführen von Kaffeepads in eine Brühkammer der Kaffeemaschine (110), wobei die Schublade (122, 210, 342) zum Entnehmen lösbar an der Kaffeemaschine (110) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (122, 210, 342) im Wesentlichen in Einschieberichtung auskragende Führungsfortsätze (130, 218, 344) aufweist, die zur Lagerung der Schublade (122, 210, 342) in einer Offenposition in Führungen des Gehäuses der Kaffeemaschine (110) eingreifen und die zum zentrierenden Einschieben der Schublade (122, 210, 342) zumindest geringfügig gegenüber der Einschieberichtung angeschrägt sind.
Patent DE-102004015381-B4 (DE)
Title: Desinfektion von Nutzgas-Leitungssytemen
Inventor: NOLTE HANS-JOACHIM
IPC: A23L3/3409
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Kontaktieren oder Versetzen eines flüssigen Lebensmittels mit einem
Nutzgas, umfassend:  – einen
Behälter
(7) zur Aufnahme des flüssigen
Lebensmittels  – eine
gemeinsame Quelle (1, 3) für
ein Nutzgas und ein Desinfektionsgas  – ein Leitungssystem (5) für das Nutzgas,
welches die Nutzgas- und
Desinfektionsgasquelle (1, 3) mit dem Behälter (7) verbindet, zum Kontaktieren
oder Versetzen des flüssigen
Lebensmittels nach Einbringen in den Behälter mit dem Nutzgas und dem
Desinfektionsgas,  wobei das Nutzgas ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend
aus CO 2 , O 2 , N 2  und deren Mischungen  und das Desinfektionsgas
ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus Chlordioxid, Chlor und deren Mischungen.
Patent DE-102004020995-B4 (DE)
Title: Meldegerät für eine Sicherheitsschaltung
Inventor: PULLMANN JUERGEN
IPC: G05B19/045
Filed: 2004-04-19
Granted: 2008-07-24
Abstract: Meldegerät für eine Sicherheitsschaltung,
mit einem Eingangsteil (52) für
einen Betätiger
(16), der zwischen einem ersten und zumindest einem zweiten Zustand
(16') wechselbar ist, mit zumindest einem Schaltelement (34, 36)
mit einem Eingang (38) und einem Ausgang (42), und mit einem Steuerteil
(30, 32), der dazu ausgebildet ist, einen aktuellen Zustand des
Betätigers
(16) zu bestimmen und in Abhängigkeit
davon das zumindest eine Schaltelement (34, 36) so anzusteuern,
dass ein am Eingang (38) anliegendes Signal zum Ausgang (42) durchgeschaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (38) des Schaltelements
(34, 36) intern mit einem festen Potential, vorzugsweise einem High-Potential
(U B ), belegt ist.
Patent DE-102004023150-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem und Gießverfahren einer Gießmaschine
Inventor: TOYOSHIMA TOSHIAKI
IPC: B22D17/20
Filed: 2004-05-07
Granted: 2008-10-09
Abstract: Einspritzsystem
(1) für
eine Druckgießmaschine
zum Vorschub eines Spritzkolbens (64), um ein geschmolzenes Metall
in einen Hohlraum, der in einer Form (62) ausgebildet ist, einzuspritzen
und einzufüllen, und
Erhöhen
des Gießdrucks
des geschmolzenen Metalls, das in diesen Hohlraum eingefüllt ist,
für den
Gießvorgang,  wobei
das Einspritzsystem (1) für
die Druckgießmaschine aufweist:  einen
Spritzzylinder (2), der einen Druckkolben (5) umfaßt, welcher
mit dem Spritzkolben (64) und einem Hilfskolben (6) verknüpft ist,
der hinter dem Druckkolben (5) angeordnet ist, einen Akkumulator
(20) zur Einspeisung einer Druckflüssigkeit mit einem bestimmten
Druck,  einen Flüssigkeitsdruckkreis
(40) zum Einspeisen der Druckflüssigkeit
aus dem Akkumulator (20) in den Spritzzylinder (2) zum Antreiben
des Druckkolbens (5) und anschließenden Antrieb des Hilfskolbens
(6),  ein Steuerventil (15) zur Steuerung der Strömungsgeschwindigkeit
der Druckflüssigkeit,
die von der Stirnseite des Druckkolbens (5) des Spritzzylinders
(2) abgegeben wird, um so eine Strömungsgeschwindigkeit des Druckkolbens
(5) einzustellen,...
Patent DE-102004025616-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Kühlsystem
Inventor: NAKAMURA SHIGENOBU
IPC: H01L25/18
Filed: 2004-05-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Halbleitereinheit, mit: einem Halbleitermodul, der eine Leistungs-Halbleitervorrichtung, ein Paar von ersten und zweiten Elektrodenplatten und ein Formungs- oder Einbettungsharzteil enthält, welches die Leistungs-Halbleitervorrichtung und das Paar der ersten und zweiten Elektrodenplatten zu einer Einheit vereinigt, wobei der Halbleitermodul erste und zweite Moduloberflächen aufweist, die einander in einer Dickenrichtung des Halbleitermoduls gegenüber liegen, wobei jede der ersten und zweiten Moduloberflächen eine Elektrodenfläche von jeder Elektrodenplatte und eine Formharzfläche des Formharzteiles enthält; und einem Kühlteil, welches auf beiden Seiten des Halbleitermoduls in der Dickenrichtung desselben plaziert ist und dafür ausgebildet ist, um den Halbleitermodul zu kühlen, wobei jede Elektrodenfläche mit jeder Formharzfläche auf jeder der beiden Seiten des Halbleitermoduls in der Dickenrichtung coplanar ist und das Formharzteil aus einem Formharz besteht, welches einen höheren linearen Ausdehnungskoeffizienten als die Elektrodenplatten aufweist.
Patent DE-102004033853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zufuhr von Tinte an Tintenwalzen in einer Druckerpresse
Inventor: SEJIMA ATSUSHI
IPC: B41F33/16
Filed: 2004-07-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Zufuhr von Tinte an Tintenwalzen in einer Druckerpresse mit
folgenden Schritten: Starten eines Druckvorganges, dadurch Herstellen
einer gegebenen Anzahl an Drucken, und Aussetzen des Druckvorganges,
wobei währenddessen
die Druckdichte für
die gegebene Anzahl an Drucken gemessen wird, so dass, in dem Fall,
wo die Druckdichte geringer als ein Zielwert ist, Tinte an die Tintenwalzen
zugeführt
wird, während
der Druckvorgang ausgesetzt bleibt, und in dem Fall, wo die Druckdichte
höher als
der Zielwert ist, der Druckvorgang wieder aufgenommen wird, während die
Tintenzufuhr an die Tintenwalzen für eine gegebene Zeit nach Wiederaufnahme
der Blattzufuhr ausgesetzt wird.
Patent DE-102004036457-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit abnehmbarer Linse und einem Verlängerungsreflektor
Inventor: OTANI HARUO
IPC: F21V31/04
Filed: 2004-07-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeugleuchte,
welche aufweist:  einen mit einer Öffnung (11) versehenen Leuchtenkörper (1);  einen
ersten Reflektor (3), der in dem Leuchtenkörper (1) angeordnet ist;  einen
zweiten Reflektor (7), der hermetisch abgedichtet auf einem Randabschnitt
der Öffnung
(11) des Leuchtenkörpers
(1) über
ein Dichtungsmaterial (8) angebracht ist, wobei das Dichtungsmaterial
(8) ein vorbestimmtes Haftvermögen
aufweist; und  eine Linse (2), die mit dem zweiten Reflektor
(7) verschweißt
ist; wobei  der zweite Reflektor (7) einen Spalt zwischen einem
vorderen Randabschnitt (31) des ersten Reflektors (3) und dem vorderen Öffnungsabschnitt
(11) des Leuchtenkörpers
(1) abdeckt.   wobei der zweite Reflektor (7) einen Schenkelabschnitt (73)
auf einer rückwärtigen Oberfläche aufweist;  Einspritzen
von Dichtungsmaterial (8) in eine Nut (13), die an einem Rand der Öffnung (11)
des Leuchtenkörpers
(1) vorgesehen ist, wobei das Dichtungsmaterial (8) ein vorbestimmtes
Haftvermögen
aufweist; und  Einführen
des Schenkelabschnitts (73) des zweiten Reflektors (7) in die Nut...
Patent DE-102004040109-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Indexplatte eines Spritzgießwerkzeugs
Inventor: STEINMEYER UWE
IPC: B29C45/06
Filed: 2004-08-18
Granted: 2018-03-15
Abstract: Antrieb für eine Indexplatte eines Spritzgießwerkzeugs für eine Mehrkomponenten- oder Mehrfarbenspritzgießmaschine, mit einer dreh- und linearantreibbaren, an der Indexplatte befestigbaren Drehwelle, sowie mit einem Drehantrieb zum Drehen der Indexplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwelle wenigstens ein erstes hinteres Teil als Antriebsteil (21) und wenigstens ein zweites vorderes Teil als Versorgungsteil (22) aufweist, in dem sich Kanäle (24, 25, 38) für die Versorgung der Indexplatte (8) mit flüssigen oder gasförmigen Medien, und/oder für die Durchführung von elektrischen oder faseroptischen Leitungen befinden, wobei das Versorgungsteil (22) mit seinem dem Antriebsteil (21) abgewandten Ende mit der Indexplatte (8) verbindbar ist, und wobei zum Drehen der Indexplatte der Drehantrieb mit dem Antriebsteil (21) der Drehwelle verbunden ist.
Patent DE-102004057210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Tankentlüftung
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02M25/08
Filed: 2004-11-26
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Tankentlüftung bei einer Brennkraftmaschine, mit einem Tanksystem, das über ein Entlüftungsventil Gas aus einem Tankbehälter, insbesondere aus einem Aktivkohlefilter des Tanksystems, einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine zuführt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – eine Einspritzkorrektur unter Berücksichtigung der mit dem Gas zugeführten Kraftstoffmenge erfolgt, wenn eine modifizierte Lambda-Reglerabweichung (58) einen vorbestimmten Schwellwert (57) übersteigt, – wobei die modifizierte Lambda-Reglerabweichung (58) von einer Lambda-Reglerabweichung (52) und einer Pseudo-Lambda-Reglerabweichung (56) abhängt, die auf einer Abweichung eines Lambda-Istwerts (10, 50) von einem Lambda-Sollwert (12) beruht, – Bestimmen eines multiplikativen Korrekturwerts (18) über ein Kennfeld (16) aus einer Differenz (14) von Lambda-Sollwert (12) und Lambda-Istwert (10, 50) und – Multiplizieren (30) des multiplikativen Korrekturwerts (18) mit einer relativen Abweichung (22) von Lambda-Istwert (10, 50) und Lambda-Sollwert (12), so dass die Pseudo-Lambda-Reglerabweichung (56) gebildet wird.