baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216922-B4 (DE)
Title: Thermische Batteriesysteme und Diagnoseverfahren
Inventor: SKELTON SCOTT M
IPC: H01M10/633
Filed: 2013-08-26
Granted: 2023-10-19
Abstract: System (20), umfassend:ein Batteriepaket (18) mit einem Fluideinlass (31), einem Fluidauslass (33) und einer Mehrzahl von Batteriezellen (42);eine Strömungsvorrichtung (40), die Wärmeübertragungsfluid durch das Batteriepaket (18) umwälzt;eine Leitungsschleife (25), die das Wärmeübertragungsfluid von der Strömungsvorrichtung (40) zu dem Fluideinlass (31) des Batteriepakets (18) und von dem Fluidauslass (33) des Batteriepakets (18) zu der Strömungsvorrichtung (40) leitet, wodurch das Batteriepaket (18) erhitzt oder gekühlt wird;ein Einlass-Thermoelement (50), das nahe dem Fluideinlass (31) des Batteriepakets (18) positioniert ist;zumindest ein Innen-Thermoelement (44, 46, 48), das in dem Batteriepaket (18) positioniert und derart verbunden und konfiguriert ist, eine Temperatur einer jeweiligen der Batteriezellen (42) zu messen; undeinen Kontroller (30), der einen Prozessor (34) und eine konkrete nichtflüchtige Speichervorrichtung (36) besitzt, auf dem ein thermisches Modell (38) des Batteriepakets (18) und Anweisungen zur Diagnose eines Leistungsvermögens der Strömungsvorrichtung (40) aufgezeichnet sind;wobei der Kontroller (30) über den Prozessor (34) die Anweisungen periodisch ausführt, um Einlasstemperatur- und Batteriezellentemperatursignale von dem Einlass-Thermoelement (50) oder dem zumindest einen Innen-Thermoelement (44, 46, 48) unter Verwendung des thermischen Modells (38) aufzunehmen oder zu verarbeiten, wodurch das Leistungsvermögen der Strömungsvorrichtung (40) diagnostiziert wird;ferner mit einem Auslass-Thermoelement (52), das an dem Fluidauslass (33) positioniert ist, wobei der Kontroller (30) konfiguriert ist, ein Leistungsvermögen des thermischen Systems (20) zu diagnostizieren, teilweise durch:Berechnen eines Massendurchflusses des Wärmeübertragungsfluids;Schätzen einer Auslasstemperatur des Wärmeübertragungsfluids von dem Batteriepaket (18) unter Verwendung des thermischen Modells (38) und des berechneten Massendurchflusses des Wärmeübertragungsfluides;Messen einer Auslasstemperatur unter Verwendung des Auslass-Thermoelements (52);Vergleichen der geschätzten Auslasstemperatur mit der gemessenen Auslasstemperatur;Aufzeichnen eines Diagnosecodes, der einen Bestanden- oder einen Durchgefallen-Status aufweist, mit einem Aufzeichnen des Diagnosecodes, der den Bestanden-Status aufweist, wenn die Werte der geschätzten und gemessenen Auslasstemperaturen innerhalb eines kalibrierten Bereiches voneinander liegen und Aufzeichnen des Diagnosecodes, der den Durchgefallen-Status aufweist, wenn die Werte der geschätzten und gemessenen Auslasstemperaturen nicht innerhalb eines kalibrierten Bereiches voneinander liegen.
Patent DE-102014007869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Infiltrieren von Fasermaterial mit Harz zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-06-03
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Infiltrieren von Fasermaterial (12) mit Harz zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, umfassend ein Formwerkzeug (20) mit einer von mindestens zwei Werkzeugteilen (22, 24) umschlossenen Kavität (26), wobei das Formwerkzeug (20) für eine Relativverstellung der mindestens zwei Werkzeugteile (22, 24) ausgebildet ist, derart, dass in einer ersten Werkzeugstellung innerhalb der Kavität (26) Raum zur Aufnahme des Fasermaterials (12) und zusätzlicher Raum zur Aufnahme von Harz bereitstellbar ist und die Kavität (26) durch eine Verstellung des Formwerkzeuges (20) von der ersten Werkzeugstellung in eine zweite Werkzeugstellung verkleinerbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Kavität (26) eine Fließhilfe (40) vorgesehen, umfassend zumindest eine erste Lage (44) und eine zweite Lage (46), die in einem Randbereich der Fließhilfe (40) miteinander verbunden sind, um einen Fließraum (48) zu umschließen, wobei die erste Lage (44) harzdicht ist, wohingegen die zweite Lage (46) einen Auslass (50) zum Ausleiten von Harz aus dem Fließraum (48) heraus in das Fasermaterial (12) hinein bereitstellt, und wobei der Fließraum (48) der Fließhilfe (40) mit Harz gefüllt ist und/oder die Fließhilfe (40) einen Einlass (42) zur Zufuhr von Harz in den Fließraum (48) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Infiltrationsverfahren sowie eine Verwendung der Vorrichtung bzw. des Verfahrens.
Patent DE-102014100011-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erfassen und Verwenden von Temperaturinformationen in einem Batteriesystem
Inventor: GUERIN JOHN T
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-01-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: System (102) zum Erfassen und Verwenden von Temperaturinformationen in einem Batteriestapel (112), der mehrere Untergruppen (114) umfasst, wobei das System (102) umfasst:einen Batteriestapel (112), der mehrere Untergruppen (114) umfasst;ein elektrisches Messsystem in elektrischer Kommunikation mit dem Batteriestapel (112), das ausgestaltet ist, um einen elektrischen Untergruppenparameter zu bestimmen, der einer ersten Untergruppe zugeordnet ist, die aus den mehreren Untergruppen (114) gewählt ist;ein Temperaturmesssystem in thermischer Kommunikation mit dem Batteriestapel (112), das ausgestaltet ist, um einen Temperaturparameter, welcher der ersten Untergruppe zugeordnet ist, über mehrere Lade- und Entladezyklen des Batteriestapels (112) hinweg zu bestimmen und nachzuverfolgen; undein Batteriemodell (206, 306), das ausgestaltet ist, um eine Eigenschaft der ersten Untergruppe zumindest teilweise auf der Grundlage des elektrischen Untergruppenparameters, des Temperaturparameters und einer Geometrie der ersten Untergruppe zu schätzen, um einen zweiten Temperaturparameter einer zweiten Untergruppe auf der Grundlage einer Position der zweiten Untergruppe innerhalb des Batteriestapels (112) und auf der Grundlage der geschätzten Eigenschaft der ersten Untergruppe zu schätzen, und um eine Untergruppen-Lebensdauervariation zwischen der ersten Untergruppe und der zweiten Untergruppe zu schätzen;wobei das Batteriemodell (206, 306) eine Monte-Carlo-Simulation umfasst.
Patent DE-102014107267-B4 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung mit Abfrageeinheit sowie Abfrageeinheit für eine vereinfachte Montage
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: B23Q17/22
Filed: 2014-05-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung für den Karosseriebau mit einem Spannkopf und mit einem sich in axialer Verlängerung an das zylinderseitige Ende des Spannkopfes anschließenden Kolben, der mit seiner Kolbenstange den Zylinder und einen Hohlraum (25) des Spannkopfes axial durchgreift, wobei am freien Ende der Kolbenstange eine Kniehebelgelenkanordnung befestigt ist, die mit einem Spannarm (26) gekoppelt ist, und wobei in einem Gehäuse (32) des Spannkopfes (34) eine Öffnung (33) mit einer Öffnungsebene (8) und im Gehäuse (32) ein Hohlraum (25) für die Montage einer Abfrageeinheit (1) zur Abfrage der Endstellungen des Spannkopfes (34) vorgesehen ist und wobei die Abfrageeinheit (1) als Austauschteil, sogenannte Kassette, gestaltet ist, und wobei die Abfrageeinheit (1) aus einer Halterung (2) und mindestens einem biegeweichen Sensorträger (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) mit dem mindestens einen Sensorträger (3) um eine Schwenkachse (4) schwenkbeweglich verbunden ist, und wobei die Schwenkachse (4) quer zur Richtung (5) der Kolbenstange und parallel zur Öffnungsebene (8) orientiert ist und die Halterung mindestens zwei orthogonal zueinander orientierte Maßbezugsflächen (9, 10) aufweist, die zur Schwenkachse parallel orientiert sind, und der mindestens eine Sensorträger (3) in einer quer zur Schwenkachse (4) gerichteten Ebene (11) biegeweich ausgebildet ist und in einer parallel zur Schwenkachse gerichteten Ebene (12) biegesteif ausgebildet ist.
Patent DE-102015007357-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: SEKIKAWA YUUTA
IPC: H02B1/56
Filed: 2015-06-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kühlvorrichtung (1) mit einer ersten Wärmesenke (11), wobei die Kühlvorrichtung (1) eine Gebläseeinheit (15) umfasst, die konfiguriert ist, um eine Umgebungsatmosphäre in die Kühlvorrichtung (1) einzuführen, wobei die erste Wärmesenke (11) Folgendes umfasst:eine Vielzahl von Rippenabschnitten (16), die konfiguriert sind, um einen Wärmeaustausch auszuführen, wenn sie mit der Umgebungsatmosphäre, die von der Gebläseeinheit (15) eingeführt wird, in Kontakt kommen; undeine Nebelsammeleinheit (17) in Form einer Vielzahl von Vorsprüngen zwischen den Rippenabschnitten (16), die horizontal von Plattenflächen der Rippenabschnitte (16) vorstehen, wobei die Nebelsammeleinheit (17) konfiguriert ist, um bewusst einem Luftdurchfluss zu widerstehen, der zwischen den Rippenabschnitten (16) verläuft, um die Nebel in der Umgebungsatmosphäre zu sammeln.
Patent DE-102015009888-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit verschwenkbarem Sitzteil und synchron verschwenkbarer Rückenlehne
Inventor: FRESE WALTER
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-07-29
Granted: 2020-11-26
Abstract: Sitzvorrichtung (100), umfassend- ein Sitzteil (10),- eine Rückenlehne (20),- ein tragendes Grundgestell (40), das Abrollflächen (44) aufweist, die beidseitig oberhalb des Sitzteils (10) angeordnet sind, und- ein abrollendes Bauelement (50), das Wippenteile (51) jeweils mit einer gekrümmten Unterseite, die auf den Abrollflächen (44) aufliegen, und mit einem Vertikalträger (52) aufweist und das für eine Abrollbewegung auf den Abrollflächen (44) ausgelegt ist, wobei- das Sitzteil (10) mit den Vertikalträgern (52) des abrollenden Bauelements (50) gekoppelt ist,- die Rückenlehne (20) mit dem Grundgestell (40) verschwenkbar gekoppelt ist, und- das Sitzteil (10) und die Rückenlehne (20) durch die Abrollbewegung relativ zu dem Grundgestell (40) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das Grundgestell (40) einen Vertikalträger (42) aufweist, mit dem die Rückenlehne (20) um eine erste Querachse (23) unmittelbar verschwenkbar gekoppelt ist, und- die Rückenlehne (20) über eine Koppelmechanik (60) derart mit dem abrollenden Bauelement (50) gekoppelt ist, dass gleichzeitig mit der Abrollbewegung des abrollenden Bauelements (50) auf den Abrollflächen (44) die Rückenlehne (20) eine Schwenkbewegung um die erste Querachse (23) ausführt.
Patent DE-102015012144-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Lagern und Bewegen wenigstens einer Fahrzeugtür an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60J5/12
Filed: 2015-09-16
Granted: 2019-10-31
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Lagern und Bewegen wenigstens einer Fahrzeugtür (42) an einem Kraftfahrzeug (40), wobei die Fahrzeugtür (42) zwischen einer Schließstellung, in welcher mindestens eine Zugangsöffnung (46) des Kraftfahrzeugs mittels der Fahrzeugtür (42) verschlossen ist, und einer Offenstellung, in welcher die Zugangsöffnung (46) von der Fahrzeugtür (42) wenigstens teilweise freigegeben ist, bewegbar ist, wobei
 die mittels der Befestigungsvorrichtung lagerbare Fahrzeugtür (42) zwischen der Schließstellung und einer ersten Zwischenstellung durch eine im Wesentlichen translatorische Bewegung in Fahrzeugquerrichtung bewegbar ist, zwischen der ersten Zwischenstellung und einer zweiten Zwischenstellung durch eine im Wesentlichen translatorische Bewegung in Fahrzeughochrichtung bewegbar ist, und zwischen der zweiten Zwischenstellung und der Offenstellung durch eine Schwenkbewegung bewegbar ist, wobei sich die Fahrzeugtür (42) in Offenstellung in wenigstens teilweiser Überdeckung in Fahrzeughochrichtung mit dem Kraftfahrzeug (40) befindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Befestigungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, die Fahrzeugtür (42) in ihrer Offenstellung in Fahrzeughochrichtung versetzt zu einer in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Fahrzeugtür (64) in deren Offenstellung zu lagern.
Patent DE-102015013027-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Erschließungsbauwerk und Erschließungsbauwerk mit einer solchen Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Erschließungsbauwerkes
Inventor: BURR EDGAR
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-10-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (100) für ein Erschließungsbauwerk, insbesondere Aufzugsschacht oder Turm einer Windkraftanlage, bestehend aus einem zumindest abschnittsweise transparenten und flexiblen Gehäuse (200) und mehreren Lampen (210, 220) als Leuchtmittel und elektrischen Leitungen (240, 250), wobei die Lampen (210, 220) und Leitungen (240, 250) in dem Gehäuse (200) angeordnet sind und die Lampen (210, 220) welche hintereinander in einer Reihe und mit einem Abstand (230) zueinander angeordnet sind sowie mit den Leitungen (240, 250) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (200) eine Erstreckung von mindestens 7 Meter aufweist,die Lampen (210, 220) zu wenigstens zwei Gruppen (310, 320) zusammengefasst sind undin dem Gehäuse (200) mindestens eine weitere elektrische Leitung (260, 270) angeordnet ist,wobei wenigstens eine der Leitungen (250, 260, 270) ausschließlich nur mit den Lampen (210, 220) einer der Gruppen (310, 320) verbunden ist und die Lampen (210) der ersten Gruppe (310) mit einer, eine Normalspannung abgebenden Spannungsquelle elektrisch verbunden sind und die Lampen (220) einer weiteren Gruppe (320) mit einer, eine Kleinspannung abgebenden Hilfsspannungsquelle (410) verbunden sind.
Patent DE-102015013075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Ventiltriebs für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechender Ventiltrieb
Inventor: BARANYAI MARKUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-10-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Ventiltriebs (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Ventiltrieb (1) wenigstens eine Grundnockenwelle aufweist, auf der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar mindestens ein Nockenträger vorgesehen ist, an dem wenigstens ein Nocken vorliegt, wobei dem Nockenträger zum axialen Verlagern mittels eines Aktuators (5) eine Schaltkulisse (2) zugeordnet ist, welche zumindest eine Kulissenbahn (3, 4) aufweist, und wobei der Aktuator (5) während eines Normalbetrieb des Ventiltriebs (1) in einer Einbauposition angeordnet ist, in welcher er bei Auftreten eines Betätigungssignals einen Mitnehmer (6) in Richtung der Grundnockenwelle ausfährt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überprüfen des Ventiltriebs (1) bei stillstehender Brennkraftmaschine der Aktuator (5) in eine Sichtposition verlagert und anschließend ein Steuergerät zum Durchführen eines Aktuatortests angesteuert wird, während welchem dem Aktuator (5) wenigstens ein Betätigungssignal zugeführt wird.
Patent DE-102015117820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Federn und/oder Dämpfen eines Oberteils gegenüber einem Unterteil und Fahrzeugsitz mit dieser Vorrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2015-10-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Federn und/oder Dämpfen eines Oberteils (2) gegenüber einem Unterteil (3) in zumindest einer vertikalen Raumrichtung (Z), umfassend eine zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) angeordnete Schereneinrichtung (4), wobei die Schereneinrichtung (4) zumindest ein erstes Paar (5, 5a) gekreuzter Scherenarme (6, 6a; 7, 7a) aufweist, welche mittels einer Scherenachse (8, 8a) schwenkbeweglich verbunden sind, wobei zumindest ein Scherenarm (6, 6a) durch ein erstes Linearführungselement (9, 9a) an dem Unterteil (2) angeordnet ist, wobei das erste Linearführungselement (9, 9a) an dem Unterteil (2) entlang einer horizontalen Richtung (X) verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenarme (6, 6a; 7, 7a) jeweils durch ein zweites Linearführungselement (10, 10a) und ein drittes Linearführungselement (11, 11a) an dem Oberteil (2) angeordnet sind, wobei das zweite und das dritte Linearführungselement (10, 10a; 11, 11a) an dem Oberteil (2) entlang der horizontalen Richtung (X) verlagerbar angeordnet sind, wobei zwischen dem Oberteil (2) und dem zweiten und dem dritten Linearführungselement (10, 10a; 11, 11a) jeweils ein in der horizontalen Richtung (X) verlaufend angeordnetes Feder- und/oder Dämpfungselement (30, 30', 30a', 30’’, 30a’’, 30’’’, 30a’’’, 30’’’’, 30a’’’’) angeordnet ist, durch welches Auslenkungen des Oberteils (2) relativ zu dem Unterteil (3) in der horizontalen Richtung (X) und Auslenkungen des Oberteils (2) relativ zu dem Unterteil (3) in vertikaler Richtung (Z) federbar und/oder dämpfbar sind, wodurch die Vorrichtung (1) frei von einem in der vertikalen Richtung (Z) verlaufend angeordneten Dämpfungselement ist.
Patent DE-102015204125-B4 (DE)
Title: Auskoppelelement für einen Lichtleiter zur Lichtführung an einem Lichtlaufzeitsensor
Inventor: BIEHLER BJÖRN
IPC: G02B6/42
Filed: 2015-03-06
Granted: 2018-04-05
Abstract: Auskoppelelement (200) für einen Lichtleiter (260) zur Lichtführung an einem Lichtlaufzeitsensor (22), mit einem Einkopplungsbereich (210), der als transparentes Vollmaterial und/oder zumindest teilweise als Hohlraum ausgebildet ist und mit einem Auskopplungsbereich (220), der zur Beleuchtung mehrerer Lichtlaufzeitpixel (25, 26) des Lichtlaufzeitsensors (22) ausgebildet ist, wobei der Einkopplungsbereich (210) in den Auskopplungsbereich (220) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Auskopplungsbereich (220) derart ausgebildet ist, dass ein eingekoppeltes Licht über die Längserstreckung des Auskopplungsbereichs (220) mit unterschiedlichen Lichtintensitäten ausgekoppelt wird, wobei das Material des Auskoppelelements (200) eine Shore-Härte zwischen A60 und A70 aufweist.
Patent DE-102015204837-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument mit Anzeigeeinrichtungbeleuchtung
Inventor: BIRMAN VYACHESLAV
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2017-01-26
Abstract: Instrumentenanzeige für ein Fahrzeug, umfassend: einen Lichtleiter, umfassend eine Mehrzahl von Lichtleiterverbindungen, wobei sich jede der Lichtleiterverbindungen in Kommunikation mit wenigstens einer von einer Mehrzahl von ersten Lichtquellen befindet, und wobei der Lichtleiter ein einzelnes Teil umfasst; eine Anzeige, welche angrenzend an eine erste Oberfläche des Lichtleiters angeordnet ist, wobei die Anzeige einen undurchsichtigen Abschnitt umfasst, und wenigstens einen durchsichtigen Abschnitt; wenigstens eine auf eine erste Oberfläche des Lichtleiters gedruckte Anzeigeeinrichtung, wobei die Anzeigeeinrichtung in einer wenigstens ungefähr mit der Farbe der Anzeige übereinstimmenden Farbe gedruckt ist; ein Lichtgehäuse zum Kommunizieren von Licht von wenigstens einer zweiten Lichtquelle zu dem wenigstens einen durchsichtigen Abschnitt der Anzeige; wobei das einzelne Teil einen undurchsichtigen Einfügeabschnitt und einen durchsichtigen Lichtleiterabschnitt umfasst; und wobei die Instrumentenanzeige weiterhin wenigstens ein undurchsichtiges Einfügestück umfasst, welches in einem Einfügeschlitz des Lichtleiters aufgenommen ist.
Patent DE-102015221062-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung mit gepresstem gel und montageverfahren
Inventor: VIGH ATTILA
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-04-23
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung (100) umfassend:ein Halbleitermodul (102) mit zumindest einem elektronischen Bauteil (104), das auf einer ersten Oberfläche (105) eines ersten Schaltungsträgers (106) montiert ist,eine Grundplatte (107), welche mit einer zweiten Oberfläche (108) des ersten Schaltungsträgers (106) in Kontakt ist,ein Gehäuse (110) mit einem Deckel (112), wobei das Gehäuse (110) so angeordnet ist, dass es das Halbleitermodul (102) auf der Grundplatte (107) abdeckt,wobei das Halbleitermodul (102) zumindest teilweise mit einem elektrisch isolierenden komprimierten Material (118) beschichtet ist, welches das zumindest eine elektronische Bauteil (104) abdeckt, und wobei der Deckel (112) so angeordnet ist, dass er mechanischen Druck auf das komprimierte Material (118) in einer Richtung zu der Grundplatte (107) hin ausübt,wobei das Gehäuse (110) ferner einen Rahmen (111) umfasst, der nicht mechanisch mit dem ersten Schaltungsträger (106) verbunden ist und welcher eine Ausnehmung (116) definiert, welche zumindest teilweise mit dem komprimierten Material (118) gefüllt ist, wobei das komprimierte Material (118) in den Rahmen (111) eingefüllt ist, undwobei der Deckel (112) innerhalb des Rahmens (111) als ein das komprimierte Material (118) komprimierender Kolben beweglich ist.
Patent DE-102015223494-B4 (DE)
Title: Intelligentes Zugangssystem
Inventor: WATANABE TOMONORI
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-11-26
Granted: 2019-06-19
Abstract: Intelligentes Zugangssystem umfassend:einen Entriegelungssensor, der in der Umgebung eines Handgriffs einer Tür eines Fahrzeugs angeordnet ist und der eine Absicht eines Verwenders zum Entriegeln der Tür erfasst;einen Verriegelungssensor, der in der Umgebung des Entriegelungssensors angeordnet ist und der eine Absicht eines Verwenders zum Verriegeln der Tür erfasst;eine Authentifizierungseinheit, die bestätigt, ob der Verwender ein autorisierter Verwender ist; undeine Steuerungseinheit/ Regelungseinheit, die erfasst, dass der Entriegelungssensor oder der Verriegelungssensor betätigt sind und welche ein Türschloss der Tür öffnet oder verriegelt, wenn es durch die Authentifizierungseinheit bestätigt ist, dass der Verwender ein autorisierter Verwender ist,wobei die Steuerungseinheit/ Regelungseinheit eine vorbestimmte Zeitspanne wartet, wenn die Betätigung des Entriegelungssensors und die Betätigung des Verriegelungssensors im Wesentlichen zur gleichen Zeit erfasst sind, während das Türschloss in einem geöffneten Zustand ist, und dann, wenn die Tür innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne geöffnet ist, wenigstens bis die Tür geschlossen ist, keine Verriegelungsbetätigung durchführt.
Patent DE-102016006761-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: YOSHIDA KOUEI
IPC: B23Q5/18
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die eine Achse steuert, die in einer Werkzeugmaschine vorgesehen ist, welche basierend auf einem Befehl eines aus einem Bearbeitungsprogramm (20) ausgelesenen Blocks an einem Werkstück eine Bearbeitung durchführt, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst:
 - eine Beschleunigungseinstellungsdatenspeichereinrichtung (21) zum Speichern von Beschleunigungseinstellungsdaten, wobei eine Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung der Achse einer Anwendungsbedingung zugeordnet wird, die die durch eine Simulation eines Bearbeitungsprogramms (20) erhaltenen Bearbeitungsdaten jedes Blocks umfasst,
 - eine Ausführungs-Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellungsspeichereinrichtung (22) zum Speichern der Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung, die verwendet wird, wenn eine Steuerung der Achse ausgeführt wird,
 - eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuereinrichtung (12) zum Durchführen eines Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerverfahrens an der Achse basierend auf der in der Ausführungs-Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellungsspeichereinrichtung (22) eingestellten Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung, und
 - eine Beschleunigungs-/Verzögerungseinstelleinrichtung (14) zum Einstellen der Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung der Beschleunigungseinstellungsdaten, wobei die durch die Simulation des Bearbeitungsprogramms (20) erhaltenen Bearbeitungsdaten jedes Blocks die Anwendungsbedingung in der Ausführungs-Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellungsspeichereinrichtung (22) erfüllen.
Patent DE-102016111157-B4 (DE)
Title: Gravimeter
Inventor: SCHMALJOHANN FRANK
IPC: G01V7/02
Filed: 2016-06-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Gravimeter (10) mit(a) einem Massekörper (12),(b) einer Haltevorrichtung (14) zum Halten des Massekörpers (12) an einer vorbestimmten Position und(c) einer Positions-Erfassungsvorrichtung (18) zum Erfassen der Position des Massekörpers (12), wobei(d) der Massekörper (12) eine Einschnürung (22) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass(e) der Massekörper (12) zumindest im Bereich der Einschnürung (22) doppelkegelstumpfförmig ausgebildet ist.