baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006734-B3 (DE)
Title: Stucco manufacturing method, involves attaching enwrapped relief in non-hardened stucco mass using pattern-forming device, and guiding roller over non-hardened stucco mass, where device is made of non-sucking and non-porous material
Inventor: STOECKL KONSTANTIN
IPC: B44C3/04
Filed: 2009-01-29
Granted: 2009-12-17
Abstract: The method involves attaching an enwrapped relief in a non-hardened stucco mass using a pattern-forming device i.e. roller (1), on which upper surface elevated areas (2) are arranged. The elevated areas are provided in the form of the desired relief pattern. The roller is guided over the non-hardened stucco mass, and the pattern forming device is made of a non-sucking and non-porous material. A rough stucco to be processed is provided with a layer thickness, which corresponds to height of the elevated areas on the upper surface of the pattern forming device. The stucco is provided in the form of the transportable slab, and the stucco mass is provided with stucco gypsum and adhesive plaster.
Patent DE-102010038580-B3 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, Durchlauferhitzer und Fluidspeicher
Inventor: ENGLISCH CHRISTIAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: Schutzeinrichtung (10) für ein fluidführendes Gerät (1) zum Schutz vor Fluidaustritt bei Beschädigung eines fluidführenden Geräteabschnitts (2, 38, 40), gekennzeichnet durch ein Absperrventil (12) zur Anordnung im Fluidzulauf (4) des Gerätes (1), das sich in einer Grundstellung in Schließstellung befindet, durch eine Bypassleitung (16) zum Herstellen einer Fluidverbindung stromaufwärts des Absperrventils (12) von dem Fluidzulauf (4) zum Fluidablauf (6) des Gerätes (1) parallel zum fluidführenden Geräteabschnitt (2, 38, 40), und durch ein Sperrventil (14) zur Anordnung stromaufwärts der Bypassleitung (16) in dem Fluidablauf (4) und das ein Abströmen des Fluids aus der Bypassleitung (16) in Richtung des beschädigten Geräteabschnitts (2, 38, 40) über den Fluidablauf (6) verhindert.
Patent DE-102011009812-B3 (DE)
Title: Method for transmission of current traffic condition of motor car to information receiver, involves transmitting common transport information of motor vehicle to information recipient for predetermined time period over communication module
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2011-01-31
Granted: 2012-05-03
Abstract: The method involves sending traffic information to information receiver via a specific communication link. A communication device is located on motor car (1), to send traffic information to recipient trained communication device. A communication protocol is used to determine vehicle according to specific joint traffic information. The comprehensive traffic information is sent to information recipient over second communication module. The common transport information of motor vehicle is transmitted to information recipient for predetermined time period over another communication module. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102011055432-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betreiben eines Lüfters über ein pulsweitenmoduliertes Signal eines Vorschaltgeräts
Inventor: SCHOEPPER PETER
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (15) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Lüfters (16) für ein Leuchtmodul (17). Die Einrichtung (15) weist eine Steuerschaltung (18) auf, an die der Lüfter (16) bzw. der Lüftermotor (16a) angeschlossen ist. Die Steuerschaltung (18) wird über ein an einem Ausgang (21) eines Vorschaltgeräts (20) anliegenden pulsweitentenmodulierten Ausgangssignal (AL) mit elektrischer Energie versorgt. Die Steuerschaltung (18) weist eine Tastgradsignalschaltung (27) auf, die ein den Tastgrad (g) des Ausgangssignals (AL) beschreibendes Tastgradsignal (GS) erzeugt und an die Lüftersteuereinheit (28) übermittelt, die von einem Mikrocontroller μC gebildet sein kann. Die Lüftersteuereinheit (28) stellt den Betriebszustand des Lüfters (16) gemäß der Vorgabe durch das Lüftersteuersignal (LS) ein. Bevorzugt wird lediglich zwischen zwei Betriebszuständen des Lüfters (16) umgeschaltet, die durch ein digitales Lüftersteuersignal (LS) vorgegeben sind, nämlich zwischen dem eingeschalteten Lüfter (16) und dem ausgeschalteten Lüfter (16).
Patent DE-102014005551-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rollenführung
Inventor: LEHNER NORBERT
IPC: F16C29/04
Filed: 2014-04-16
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit Rollenführung, wobei die Rollenführung mindestens eine zumindest teilweise seitlich offene Führungsschiene und mindestens eine in der Führungsschiene abrollende, mit Teilen des Fahrzeugsitzes über mindestens eine Achse verbundene Laufrolle aufweist, wobei ein Rollenmantelteil der Laufrolle mit zumindest einem Teil einer Lauffläche der Laufrolle entlang einer parallel oder mit einem Winkel zum Längsverlauf der Achse angeordneten rollenunterseitigen Innenwand der Führungsschiene abrollbar ist, wobei der Rollenmantelteil der Laufrolle sich zumindest in einen ersten mantelflächenartigen Funktionsbereich und einen zweiten mantelflächenartigen Funktionsbereich aufteilt, welche in Richtung der Achse der Laufrolle hintereinander angeordnet sind, und wobei der erste mantelflächenartige Funktionsbereich des Rollenmantelteils der Laufrolle durch Druckbeaufschlagung mittels Sitzbelegung deformierbar ist und in bewegungslosem Zustand ohne Sitzbelegung an der rollenunterseitigen Innenwand und einer parallel dazu verlaufenden rollenoberseitigen Innenwand der Führungsschiene kontaktierend anliegt, und wobei der Außendurchmesser des zweiten mantelflächenartigen Funktionsbereichs gegenüber einem Abstand zwischen der rollenoberseitigen und der rollenunterseitigen Innenwand ein Untermaß aufweist.
Patent DE-102014018696-B3 (DE)
Title: Spanabhebende Werkzeugmaschine
Inventor: JESS MAIK
IPC: B23B31/02
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Spanabhebende Werkzeugmaschinen mit einem Spannfutter, in das das zu bearbeitende Werkstück automatisch eingebracht wird, die durch eine in Richtung des Einbringens des Werkstücks gesehen vor dem Spannfutter angeordnete, das Werkstück ringförmig umgebende Einrichtung zum Abspülen von sich an dem von dem Spannfutter aufzunehmenden Werkstück anhaftender Späne, mit einem Fluideinlass (10), einer Fluidführung (12) und einer Mehrzahl von an deren Umfang angeordneter Fluidaustrittsdüsen (14a, 14b, 14c, 14d), die gegen die Richtung des eingespannten Werkstücks auf dieses hin gerichtet sind.
Patent DE-102014206433-B3 (DE)
Title: Geräte-Anordnung, insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: SAILER AXEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-04-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich. Die Geräte-Anordnung (1) umfasst ein Geräte-Gehäuse (3) aufweisenden elektronischen Gerät (2), insbesondere einem Tablet-Computer (4). Weiterhin umfasst die Geräte-Anordnung (1) ein einen Gehäuseinnenraum (11) wenigstens teilweise umhüllenden Gehäuse (10), in welchem das elektronische Gerät (2) angeordnet ist. Im Geräte-Gehäuse (3) ist eine Druckreduktionsvorrichtung (7) zum Reduzieren des Gasdrucks eines im Gerät (2) gezündeten Gases vorhanden. Die Druckreduktionsvorrichtung (7) umfasst wenigstens ein Dämpfungselement (8), welches von einer Stabilisierungsvorrichtung (9) umhüllt wird. Kommt es im Geräte-Gehäuse (3) des elektronischen Geräts (1) zu einer Explosion, so lässt sich mit Hilfe des Dämpfungselements (8) der Druckreduktionsvorrichtung (7) der bei der Explosion entstehende und letztlich sowohl auf das Geräte-Gehäuse (3) als auch das Gehäuse (10) der Geräte-Anordnung (1) wirkende Explosionsdruck maßgeblich reduzieren.
Patent DE-102015109878-B3 (DE)
Title: Korrektur eines musterförmigen Bildfehlers
Inventor: KUNZE JÖRG
IPC: H04N5/357
Filed: 2015-06-19
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Digitalkamera (10), umfassend einen monochromen Bildsensor (31) zum Erzeugen eines Bildes, wobei das Bild eine regelmäßige Anordnung von Pixelblöcken (40) aufweist, wobei die sich in ihrer Position entsprechenden Pixel (A, B, C, D) der Pixelblöcke (40) jeweils einen Helligkeitskanal (a, b, c, d) bilden und zwei oder mehr Helligkeitskanäle (a, b, c, d) Unterschiede derart aufweisen, dass das Bild einen musterförmigen Bildfehler aufweist, und eine Korrektureinrichtung (32) zum Korrigieren des Bildfehlers durch einen lokalen Bildverarbeitungsoperator (L; M), der jeweils für einen zu korrigierenden Pixel (51) angewandt wird und Helligkeitswerte von Pixeln einer vorbestimmten und mehrere Pixel umfassenden Umgebung (50) in Bezug auf den zu korrigierenden Pixel (51) verarbeitet.
Patent DE-102015220934-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Lenksäule
Inventor: MASSONNAUD MARCUS
IPC: B62D1/16
Filed: 2015-10-27
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer in einer Manteleinheit (14) drehbar gelagerten Lenkspindel (15) und einer Schnittstelle (3) zur Anbringung eines relativ zur Manteleinheit (14) feststehenden Lenkstockschalters (2), und mit einem Übertragungselement (4), welches über ein Befestigungsmittel mit der Lenkspindel (15) drehmomentschlüssig verbunden ist und zumindest ein Betätigungsmittel (41) auf-weist, welches in Wirkeingriff bringbar ist mit einem dem an der Schnittstelle (3) angebrachten Lenkstockschalter (2). Um eine derartige Lenksäule für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, welche einfacher und kostengünstiger herstellbar und montierbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Übertragungselement (4) zusammen mit mindestens einem Befestigungsmittel (43, 44, 45, 48) zur drehfesten Verbindung mit der Lenkspindel (15) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102017003250-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der axialen Radreifendicke eines gummigefederten Eisenbahnrads
Inventor: REINKE KAI
IPC: G01M17/10
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der axialen Radreifendicke (RD) eines gummigefederten Eisenbahnrads (1) eines Schienenfahrzeugs, welches einen Scheibenradkörper (2), einen Radreifen (4) aus Stahl und einen dazwischen vorgespannt angeordneten Elastomerring (3) als Elastomerspur und Elastomerfederung umfasst, wobei die Radreifendicke (RD) im Laufe des Fahrbetriebs durch einen Materialabtrag an der Radlauffläche (5) allmählich abnimmt bis zu einer vorgegebenen Radreifen-Mindestdicke, bei der eine sichere Radreifen-Laufstrecke beendet ist und ein Austausch zu erfolgen hat. Erfindungsgemäß wird das Verfahren mit einer am Eisenbahnfahrzeug angeordneten Einrichtung zur indirekten Bestimmung der Radreifendicke (RD) durchgeführt, dergestalt, dass im Stand und/oder im Fahrbetrieb mittels einer Sensorik die Größe einer durch das Gewicht des Eisenbahnfahrzeugs bewirkten Ovalverformung (9) des Eisenbahnrads (1) in Zeit- oder Laufstreckenabständen gemessen wird, wobei die Ovalverformung (9) mit abnehmender Radreifendicke (RD) größer wird. Jedem messbaren Wert einer Ovalverformung (9) wird eine empirisch bestimmte Radreifendicke (RD) zugeordnet. Diese Zuordnung wird in der Einrichtung in einem Kennfeld gespeichert und/oder durch eine gespeicherte Rechenoperation vorgegeben. Nach einem gemessenen Wert der Ovalverformung (9) wird die zugeordnete Radreifendicke (RD) aus dem Kennfeld ausgelesen und/oder durch die Rechenoperation ermittelt und steht als Dickenmesssignal zur weiteren Verwendung zur Verfügung.
Patent DE-102019117178-B3 (DE)
Title: Kran mit verstellbarem Schwebeballast
Inventor: WINDBACHER STEFAN
IPC: B66C23/76
Filed: 2019-06-26
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran mit einem Hauptausleger sowie einem nach hinten gerichteten Derrickausleger zur Abspannung des Hauptauslegers, wobei eine Schwebeballastierung über Verbindungsmittel mittelbar oder unmittelbar am Derrickkopf angehängt ist, wobei wenigstens ein wippbarer, nach hinten ausgerichteter Ballastverstellausleger vorgesehen ist, der auf das Verbindungsmittel einwirkt und durch seinen Wippwinkel den Schwebeballastradius beeinflusst.
Patent DE-102019123040-B3 (DE)
Title: Umreifungsmaschine mit Bandführungsrahmen
Inventor: BANHOLZER DIETER
IPC: B65B13/06
Filed: 2019-08-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umreifungsmaschine mit einem Bandführungsrahmen, der einen zur Aufnahme eines flachen Umreifungsbandes bestimmten Bandkanal aufweist. Das den Bandkanal umgebende Material des Bandführungsrahmens weist mindestens eine von elektrisch isolierendem Material umgebene Leiterbahn (17) auf, deren Enden über Anschlussleitungen mit Anschlusskontakten einer Messvorrichtung verbunden sind.
Patent DE-102019130979-B3 (DE)
Title: Pedalwertgeber für Kraftfahrzeug, Pedalwertgeberanordnung und Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUBAUER DIRK
IPC: G01L3/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Ein Pedalwertgeber 14 für ein Kraftfahrzeug 30, eine Pedalwertgeberanordnung 10 und ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeuges 30 werden beschrieben. An einem Querträger 20 ist eine erste Pedalbetätigungsfläche 16 und im Abstand dazu eine zweite Pedalbetätigungsfläche 18 angeordnet. Eine Sensoranordnung 24 erfasst ein Drehmoment M des Querträgers 20 bezüglich einer zwischen der ersten und zweiten Pedalbetätigungsfläche 16, 18 angeordneten Drehmomentachse X und zur Lieferung eines elektrischen Betätigungssignals B1, B2 in Abhängigkeit von dem Drehmoment M. Bei Wirkung einer Betätigungskraft auf die erste Pedalbetätigungsfläche 16 kann das Kraftfahrzeug 30 beschleunigt und bei Wirkung einer Betätigungskraft auf die zweite Pedalbetätigungsfläche 18 abgebremst werden.
Patent DE-102019202750-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung von Metallgussbauteilen mittels elektronischer Transponder
Inventor: PILLE CHRISTOPH
IPC: B22D45/00
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Metallgussteils (15), bei dem dieses individuell gekennzeichnet wird, wobei das Metallgussteil (15) in einem Gießprozess (2) hergestellt und danach einer Wärmebehandlung (3) unterzogen wird. Eine durchgängige Kennzeichnung eines solchen Metallgussteils vom Urformverfahren an bis zur Nutzung auch über einen potenziellen Wärmebehandlungsschritt hinaus kann dadurch ermöglicht werden, dass vor der Wärmebehandlung (3) eine individuelle Anfangs-Kennzeichnung (18, 19, 20, 21b, 22) in dem Metallgussteil erzeugt oder in das Metallgussteil (15) übertragen wird und dass nach der Wärmebehandlung (3) an dem Metallgussteil, insbesondere in einer Ausnehmung (16) des Metallgussteils, ein RFID-Element (22e) angeordnet wird, dessen Identität mit der Anfangs-Kennzeichnung (18, 19, 20, 21b, 22) verknüpft ist.
Patent DE-102020116900-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Manipulierbarkeit einer Handhabungsvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Tragfähigkeit einer Handhabungsvorrichtung und Handhabungsvorrichtung
Inventor: ISKANDAR MAGED
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Manipulierbarkeit einer Handhabungsvorrichtung unter Berücksichtigung deren Gelenkgrenzen; wobei die Manipulierbarkeit über einen Manipulierbarkeitsellipsoiden abgebildet wird, das Bestimmungsverfahren umfassend die Schritte: Rotieren der Jacobi-Matrix des Gelenkkoordinatenraums, um diese mit den Achsen des Manipulierbarkeitsellipsoiden in Übereinstimmung zu bringen; Unterteilen des Arbeitsraums der Handhabungsvorrichtung in positive und negative kartesische Richtungen (ipos,ineg); Berechnen einer modifizierten Jacobi-Matrix J̃posund J̃negfür die positiven und negativen kartesischen Richtungen zur Berücksichtigung der Gelenkgrenzen der Handhabungsvorrichtung durch Einführung einer Begrenzungsfunktion pj(qj); Bilden einer modifizierten Jacobi-Gesamtmatrix aus den Matrizen J̃posund J̃.neg; Berechnen der oberen Grenzen der Achsen des Manipulierbarkeitsellipsoiden unter Berücksichtigung der Gelenkgrenzen der Handhabungsvorrichtung und/oder Berechnen der unteren Grenzen der Achsen des Manipulierbarkeitsellipsoiden unter Berücksichtigung der Gelenkgrenzen der Handhabungsvorrichtung und Konstruieren eines Manipulierbarkeitsellipsoiden im Arbeitskoordinatenraum für das Maß der oberen Grenze der Manipulierbarkeit unter der Verwendung der Werte wials Werte der Achsen für den Manipulierbarkeitsellipsoiden und/oder Konstruieren eines Manipulierbarkeitsellipsoiden im Arbeitskoordinatenraum für das Maß der unteren Grenze der Manipulierbarkeit unter der Verwendung der Werte w1,s als Werte der Achsen für den Manipulierbarkeitsellipsoiden.
Patent DE-102020216153-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Speicherkatalysators und Vorrichtung hierzu
Inventor: PACE LORENZO
IPC: F01N3/32
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Kohlenwasserstoffen in einem Speicherkatalysator (3) für Kohlenwasserstoffe, wobei der Speicherkatalysator (3) in einem Abgastrakt (2) einer Verbrennungskraftmaschine (9) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist unverbrannte Kohlenwasserstoffe aus dem Abgasstrom aufzunehmen, wobei eine Spülpumpe (5) vorgesehen ist, welcher dazu eingerichtet ist einen Frischluftstrom durch den Speicherkatalysator (3) zu leiten und die hierdurch aus dem Speicherkatalysator (3) ausgelösten Kohlenwasserstoffe in einem Speicherbehälter (6) für Kohlenwasserstoffe zwischenzuspeichern, wobei durch das Verfahren ein von einem Abgasstrom im Abgastrakt (2) unabhängiger Luftstrom erzeugt wird und durch den Speicherkatalysator (3) geleitet wird und anschließend durch einen Speicherbehälter (6) geleitet wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021206426-B3 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine und einen mit der Brennkraftmaschine antriebswirkverbundenen Generator umfassenden Leistungsanordnung, Regelanordnung mit einer solchen Regeleinrichtung, Leistungsanordnung und Verfahren zur Regelung einer Leistungsanordnung
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D29/06
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung (3) zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine (5) und einen mit der Brennkraftmaschine (5) antriebswirkverbundenen Generator (9) umfassenden Leistungsanordnung (1), wobei die Regeleinrichtung (3) einen Leistungsregler (14) aufweist, der eingerichtet ist, um eine Generatorleistung (PG) als Regelgröße zu erfassen, eine Leistungs-Regelabweichung (ep) zu ermitteln, und eine erste Vorgabegröße (16) in Abhängigkeit von der Leistungs-Regelabweichung (ep) zu bestimmen, wobei die Regeleinrichtung (3) einen Frequenzregler (18) aufweist, der eingerichtet ist, um eine Generatorfrequenz (ƒG) als Regelgröße zu erfassen, eine Frequenz-Regelabweichung (eƒ) zu ermitteln, eine zweite Vorgabegröße (20) in Abhängigkeit von der Frequenz-Regelabweichung (eƒ) zu bestimmen, wobei die Regeleinrichtung (3) ein Umschaltmodul (22) aufweist, die eingerichtet ist, um in einem ersten Funktionszustand die erste Vorgabegröße (16) zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (5) zu verwenden, und um in einem zweiten Funktionszustand des Umschaltmoduls (22) die zweite Vorgabegröße (20) zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (5) zu verwenden, wobei der Leistungsregler (14) und der Frequenzregler (18) eingerichtet sind, um während des Betriebs der Regeleinrichtung (3) unabhängig von dem momentanen Funktionszustand des Umschaltmoduls (22) jeweils mindestens einen Regleranteil für die jeweils zugeordnete Vorgabegröße (16,20) zu berechnen.
Patent DE-102022104309-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Rundlauffehlern, Wellenanordnung und Elektrofahrzeug mit einer solchen Wellenanordnung
Inventor: ESSER JOACHIM
IPC: H02K15/16
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation von Rundlauffehlern (5, 5a, 5b) zweier über eine Steckverzahnung (3) miteinander antriebsverbundener Wellen (2, 4), bei dem- ein Vermessen einer ersten Welle (2) auf Rundlauffehler (5) und Anbringen einer ersten Markierung (6) an einer Stelle mit maximalem Rundlauffehler (5a) erfolgt,- ein Vermessen einer zweiten Welle (4) auf Rundlauffehler (5) und Anbringen einer zweiten Markierung (7) an einer Stelle mit maximalem Rundlauffehler (5b) erfolgt,- die beiden Wellen (2, 4) ineinandergeschoben werden und dabei die Steckverzahnung (3) derart hergestellt wird, dass sich die beiden Markierungen (6, 7) im Wesentlichen überlagern, das heißt axial fluchtend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022120570-B3 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zu einer modularen Multilevelbatterie mit integriertem Nebenanschluss und Ladungsausgleich
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2022-08-16
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine rekonfigurierbare modulare Multilevelbatterie. Basierend auf einem Strang mehrerer Gleichstrommodule bzw. Batteriemodule (191, 192, 193, 194) wird eine neuartige Topologie vorgeschlagen, welche einen variablen Zwischenspannungskreis mit einem Hauptanschluss und mit einem über Einstellen eines Tastgrades unabhängig steuerbaren Nebenanschlusskreis (180) für einen wahlweise galvanisch isolierten Nebenanschluss aufweist. Hierfür ist vorteilhaft nur eine Minimalzahl an zusätzlichen Komponenten notwendig. Diese erfindungsgemäße Topologie zeigt bereits ein inhärentes Ladungsausgleichsverhalten, welches ein Entladungsverhältnis bei stärker aufgeladenen Batteriemodulen (191, 192, 193, 194) leicht erhöht. Zusätzlich wird ein aktives Ladungsausgleichsverfahren über einen integrierten Nebenanschluss vorgeschlagen, wodurch der Ladungsausgleich während Fahren, Aufladen und Leerlauf möglich ist.
Patent DE-102022201499-B3 (DE)
Title: Stromanschlusselement, Inverter, Achsaggregat und Verfahren zum Herstellen eines Stromanschlusselements
Inventor: DUNZER MATTHIAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Es wird ein Stromanschlusselement (1) zur Weiterleitung eines elektrischen Stroms in ein Gehäuse (10) bereitgestellt. Das Stromanschlusselement (1) umfasst einen ersten Anschlussabschnitt (2) und einen zweiten Anschlussabschnitt (3) zum jeweiligen Anschluss eines Stromleiters, einen den ersten Anschlussabschnitt (2) und den zweiten Anschlussabschnitt (3) verbindenden Mittelabschnitt (4), ein Halteelement (5), das zumindest an dem Mittelabschnitt (4) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, das Stromanschlusselement (1) an dem Gehäuse (10) festzulegen, und ein Dichtelement (7), welches mit dem Haltelement (5) und dem zweiten Anschlussabschnitt (3) in Kontakt ist, und dazu ausgestaltet ist, einen Spalt zwischen dem Stromanschlusselement (1) und dem Gehäuse (10) abzudichten. Die Anschlussabschnitte (2, 3) und der Mittelabschnitt (4) sind integral ausgebildet. Ferner wird ein Inverter, ein Achsaggregat und ein Verfahren zum Herstellen eines Stromanschlusselements bereitgestellt.
Patent DE-102023202002-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbremssystems, umfassend eine Fahrzeugbremse und einen Bremskraftsensor
Inventor: VAN BOOVEN BENEDIKT
IPC: B60T17/22
Filed: 2023-03-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (12) zur Herstellung eines Fahrzeugbremssystems (2a), umfassend eine Fahrzeugbremse (2b) und einen Bremskraftkraftsensor (3), wobei das Verfahren das Bereitstellen (7) eines Bremskraftsensors (3) und einer Fahrzeugbremse (2), und das Montieren (9) des Bremskraftsensors (3) mit der Fahrzeugbremse (2) umfasst. Der Bremskraftsensor (3) wird vor der Montage mit der Fahrzeugbremse (2) kalibriert.