baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104150-U1 (DE)
Title: Schnallenanordnung und Atemmaske unter Verwendung derselben
IPC: A44B11/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Schnallenanordnung (1), die zur Verwendung in einer Atemmaske geeignet ist, wobei die Atemmaske einen Maskenkörper (2) aufweist, wobei die Schnallenanordnung gekennzeichnet ist durch: ein weibliches Teil (5), das dazu geeignet ist, an einer Seite des Maskenkörpers (2) befestigt zu werden, und eine obere und eine untere Wand (52a, 52b) und eine sich zwischen der oberen und der unteren Wand (52a, 52b) in einer vertikalen Richtung (Z) erstreckende gekrümmte vertikale Wand (53) aufweist, die mit der oberen und der unteren Wand (52a, 52b) zusammenwirkt, um eine erste offene Vertiefung (530) dazwischen zu definieren, wobei in der oberen Wand (52) ein oberen Scharnierloch (523a) und eine sich von einem Umfang des oberen Scharnierlochs (523a) weg erstreckende obere Führungsnut (522a) ausgebildet sind, wobei in der unteren Wand (52b) ein unteren Scharnierloch (523b) und eine sich von einem Umfang des unteren Scharnierlochs (523b) weg erstreckende untere Führungsnut (522b) ausgebildet sind, wobei die untere Führungsnut (522b) entlang der vertikalen Richtung (Z) mit der oberen Führungsnut (522a) ausgerichtet ist, das untere Scharnierloch (523b) entlang der vertikalen Richtung (Z) mit dem oberen Scharnierloch (523a) ausgerichtet ist und die gekrümmte vertikale Wand (53) ein freies Ende (532) aufweist, das sich zwischen der oberen und der unteren Wand (52a, 52b) erstreckt; und ein männliches Teil (6) mit einem Armabschnitt (62) und einem Hakenabschnitt (64), der sich vom Armabschnitt (62) gekrümmt erstreckt, eine zweite offene Vertiefung (640) definiert, ein freies Ende (641) aufweist und in die erste offene Vertiefung (530) im weiblichen Teil (5) einsetzbar ist, wobei am freien Ende (641) des Hakenabschnitts (64) ein oberer und ein unterer Drehzapfenvorsprung (642a, 642b) ausgebildet sind, die entlang der vertikalen Richtung (Z) miteinander ausgerichtet sind und entlang der oberen und der unteren Führungsnut (522a, 522b) in das obere bzw. das untere Scharnierloch (523a, 523b) schiebbar sind, um das männliche Teil (6) derart anzuordnen, dass es bezüglich des weiblichen Teils (5) lösbar schwenkbar ist zwischen einer ersten Winkelposition, in der das freie Ende (532) der gekrümmten vertikalen Wand (53) außerhalb der zweiten offenen Vertiefung (640) angeordnet ist, und einer zweiten Winkelposition, in der das freie Ende (532) der gekrümmten vertikalen Wand (53) in der zweiten offenen Vertiefung (640) angeordnet ist, und in der die gekrümmte vertikale Wand (53) und der Hakenabschnitt (64) ineinander verhakt sind.
Patent DE-202014104469-U1 (DE)
Title: Fitneßtrainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein Fitneßgerät, bestehend aus: einem Auf- und Abbewegungsmechanismus (30), der zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position betätigt werden kann, wobei dieser Auf- und Abbewegungsmechanismus (30) ein vorderes Teil (30A) und ein hinteres Teil (30B) aufweist; und einem Winkeljustiergestell (20), das mit dem Auf- und Abbewegungsmechanismus (30) gekoppelt ist; dieses Winkeljustiergestell (20) zum Verändern eines Bewegungsweges des Auf- und Abbewegungsmechanismus’ (30) verändert werden kann, wobei das Winkeljustiergestell (20) aus den folgenden Elementen besteht: einem Rahmen (201), der mit einem vorderen Teil (30A) gekoppelt ist; der Rahmen (201) ein vorderes Teil (201F) gebildet ist, das zum Tragen auf einer Tragfläche ausgeführt ist und weiter ein hinteres Teil (201R) aufweist; das Winkeljustiergestell (20) zum Verändern des Bewegungsweges des Auf- und Abbewegungsmechanismus’ (30) durch Variieren eines Grades des vorderen Teils (201F) des Rahmens (201) relativ zur Tragfläche ausgeführt ist; einer Führung (202), die beweglich mit dem hinteren Teil (30B) des Auf- und Abbewegungsmechanismus’ (30) gekoppelt ist; die Führung (202) ein vorderes Teil (202F) aufweist, das drehgelenkig mit dem hinteren Teil (201R) des Rahmens (201) gekoppelt ist; die Führung (202) ein hinteres Teil (202R) aufweist, das auf der Tragfläche getragen wird; und einem Winkeljustieraufbau (203), der mit dem Rahmen (201) gekoppelt ist, um eine Zwischenkomponente (204) zu betätigen, wodurch das hintere Teil (201R) des Rahmens (201) zwischen einer ersten Stufe und einer zweiten Stufe angehoben und gesenkt wird; durch eine Bewegung des hinteren Teils (201R) des Rahmens (201) ein Neigungswinkel der Führung (202) zum Variieren zwischen einem ersten Führungsneigewinkel (θG1) und einem zweiten Führungsneigewinkel (θG2) gebracht wird.
Patent DE-202014105319-U1 (DE)
Title: Hub-Schwenkeinheit
IPC: B66C13/08
Filed: 2014-11-05
Abstract: Hub-Schwenkeinheit (1) mit einem Trägerteil (2), das eine Durchtrittsöffnung aufweist, durch die sich eine in Längsachse drehbare Hubstange 3 erstreckt, einen in oder an der Durchtrittsöffnung des Trägerteils (2) gleitgelagerten Drehteller (4) als Rotationslager für die Hubstange (3), die im Drehteller (4) unverdrehbar angeordnet ist, einer in den Drehteller (4) integrierten gleitgelagerten ersten Linearführung (5) für die Hubstange (3), einer ersten Antriebseinheit (6) zum Antrieb des Drehtellers (4) und einer an einer Stirnseite (7) des Drehtellers (4) festgelegten zweiten Antriebseinheit (8) zum Linearantrieb der Hubstange (3).
Patent DE-202015004069-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtungen an Fahrzeugen, welche im öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, sind entsprechend der StVO zur Zweckerfüllung ausgeführt und aufgebaut.
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-06-01
Abstract: Beleuchtungseinrichtungen an Fahrzeugen, welche im öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, sind so ausgelegt dass ein Werbesymbol oder Infosymbol hervortritt 1. Werbe-/Infosymbol KFZ-LED Tagfahrlicht Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass: In der 1 sind die LED des Tagfahrlichtes so angeordnet dass das Werbesymbol/Infosymbol hervortritt. (Hier beispielhaft ein X) Voraussetzung für die Anwendung ist, dass die Leuchten den Vorgaben der StVO entsprechend ausgelegt sind. (u. A. Anordnung, Lichtfarbe, Lichtstrom)
Patent DE-202015004616-U1 (DE)
Title: Spritzkopf
IPC: B29C48/06
Filed: 2015-06-30
Abstract: Spritzkopf zur Ummantelung wenigstens einer Seele (7) von einem Kabel, einem Seil oder einem vergleichbaren Strang mit einer Schmelze, insbesondere zur Isolierung von elektrischen Leitern mit einer Schmelze, aufweisend ein Gehäuse (1), eine Seelendurchführung durch das Gehäuse (1) mit einer Eintrittsöffnung (9), durch die die wenigstens eine zu ummantelnde Seele (7) in das Gehäuse (1) hineinführbar ist und einer Austrittsöffnung (10), an der die ummantelte Seele (7) aus dem Gehäuse (1) herausführbar ist und wenigstens einem Zuführungskanal (8) der Schmelze zur Seelendurchführung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (1', 1'') besteht, dass der Seelendurchführung ein zwischen den Gehäuseteilen (1', 1'') angeordnetes Führungsschiffchen (6) zugeordnet ist, dass das Führungsschiffchen (6) eine durchgehende Ausnehmung (11) aufweist, durch die die zu ummantelnde Seele (7) hindurchführbar ist, und dass das Führungsschiffchen (6) innerhalb des Gehäuses (1) wenigstens abschnittsweise von der Schmelze umströmbar ist.
Patent DE-202015006428-U1 (DE)
Title: Bienenbeutenkarre
IPC: B62B1/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Magazinbeuten und Honigraumzargen mittels einer einrädrigen Karre mit seitlichen Ankipptritt (2) beidseitig neben dem Rad (4) mit einem optimalen Durchmesser von 55 cm und 7 cm breit, wobei die Transportauflage mit eine optimalen Länge von 52 cm, mit einem Gelenk (3) zur besseren Verstaubarkeit an der senkrechten Stützauflage geklappt werden kann. Das breit ausladene, Schulterbreite auseinander angebrachte Griffstücke (1) ist abnehmbar. Das Rad (4) ist ein großes, leichtes luftbereiftes Speichenrad, das auch im sandigem Gelände oder Wiese gut abrollt. Das senkrechte Stützgestell (5) ist einklappbar oder einschiebbar für die bessere Verstaubarkeit.
Patent DE-202015008753-U1 (DE)
Title: Neuartiges Dreirad-Personenfahrzeug
IPC: B62D61/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Fahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2), insbesondere eine selbsttragende Karosserie (2), wobei das Fahrzeug mindestens einen Antrieb (3) beinhaltet, der von einem Energiespeicher (4) versorgbar ist; und eine Vorder- (5) und eine Hinterradachse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine lenkbare bzw. lenkende Achse (7) sowie ein Lenkmodul (9) und ein daran schwenkbar gekoppeltes Tragmodul aufweist, wobei die lenkende Achse (7) durch das Lenkmodul (9) ausgebildet bzw. definiert ist und sich insbesondere innerhalb des Lenkmoduls (9) erstreckt, wobei das Lenkmodul (9) über wenigstens ein Rad und vorzugweise über zwei koaxial zueinander angeordnete Räder (14) verfügt, wobei das Fahrzeug eine Lenkachse (8) aufweist bzw. ausbildet und derart ausgestaltet ist, dass das Lenkmodul (9) eine Schwenk- bzw. Drehbewegung um die Lenkachse (8) ausführen kann, und wobei das Fahrzeug derart ausgestaltet ist, dass durch die Ausführung der Drehbewegung des Lenkmoduls (9) und bei Aufrechterhaltung der Abstützung des Rades oder der Räder des Lenkmoduls (9) auf einer Fahrbahn (13) auch eine Schwenk- bzw. Drehbewegung der Lenkachse (8) in Bezug zu einer senkrecht zur Fahrbahn (13) verlaufenden Achse ausgeführt wird, die zu einer Neigeposition des Tragmoduls des Fahrzeugs (1) in Bezug auf die Fahrbahn (13) führt.
Patent DE-202015100184-U1 (DE)
Title: Brenneinsatz für Sturzbrandöfen und Sturzbrandofen
IPC: F23B50/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Brenneinsatz für einen Sturzbrandofen, wobei der Sturzbrandofen (92) einen Brennstoffschacht (110) mit einem Rost (12) zur Aufnahme fester Brennstoffe, insbesondere Holzbrennstoffe, und eine darunter befindliche Brennkammer aufweist, in der die durch einen Primärluftkanal zugeführte Luft und Feuereintrag im Brennstoffschacht erzeugten Brenngase verbrennbar sind, welche Brennkammer eine Austrittsöffnung für die heißen Abgase aufweist, und wobei: – der Brenneinsatz einen Brenngas-Eintrittsbereich (14) aufweist, der unter dem Rost (12) des Brennstoffschachts (110) des Sturzbrandofens (92) angeordnet ist, – das Brenngas ausgehend von dem Rost (12) den Brenneinsatz von oben nach unten durchströmt und der Brenngas-Eintrittsbereich (14) untenseitig einen den Querschnitt verkleinernden Abschnitt (16) aufweist und sich an diesem Abschnitt (16) eine Wirbelkammer (18) anschließt, die eine nach außen gewölbte Seitenwand (20) und gegenüberliegend einen senkrechten Wandabschnitt (22) aufweist, der in einen gebogenen Wandabschnitt (36) übergeht, – der den Querschnitt verkleinernde Abschnitt (16) durch zwei aufeinander zu gewandte Flächen (24, 26) gebildet ist, deren untere Fläche (24) mit dem senkrechten Wandabschnitt (22) verbunden ist und Öffnungen (28) aufweist, die mit einem Sekundärluftkanal (30) über Zufuhrleitungen (32) verbunden und derart ausgerichtet sind, dass im Zusammenspiel mit der gewölbten Seitenwand (20) eine Zyklonbewegung der eingeführten Brenngase erzeugt wird und die Gase verbrennen, – sich unterhalb der Wirbelkammer (18) ein Austrittsbereich (34) für die Flammen und die Abgase der in der Wirbelkammer (18) verbrannten Brenngase anschließt, welcher ausgehend von der Wirbelkammer (18) einen sich vergrößernden Querschnitt aufweist und mit einem nach oben gerichteten Wärmetauscher des Sturzbrandofens (92) verbunden ist.
Patent DE-202015101132-U1 (DE)
Title: Planarlautsprecher mit spezifischer Lagerung der Flachmembran sowie Akustikeinheit mit einem derartigen Planarlautsprecher
IPC: H04R7/20
Filed: 2015-03-06
Abstract: Planarlautsprecher (6 bis 9) mit einer Flachmembran (15 bis 22), die an einem Trägerrahmen (10) mit einer Haltevorrichtung bewegbar angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung ein rinnenförmiges Halteelement (40) aufweist, welches derart elastisch ausgebildet ist, dass zwei beabstandete Rinnenschenkel (40a, 40b) relativ zueinander verschiebbar sind, und welches mit einem Rinnenschenkel (40a) an dem Trägerrahmen (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Rinnenschenkel (40b) die Flachmembran (15 bis 22) hintergreifend angeordnet ist und mit einem an einer Rückseite (15b) der Flachmembran (15) angeordneten Stützelement (42) derart in Kontakt ist, dass der zweite Rinnenschenkel (40b) in Richtung des ersten Rinnenschenkels (40a) vorgespannt ist und durch diese Vorspannkraft die Flachmembran (15 bis 22) berührungslos zum Trägerrahmen (10) gehalten ist.
Patent DE-202015101526-U1 (DE)
Title: Umfassungszarge einer Tür
IPC: E06B1/18
Filed: 2015-03-25
Abstract: Mehrschalige Umfassungszarge einer Tür, wobei die Umfassungszarge ein Türfutter (1) als erste Schale und eine Zierbekleidung (2) als zweite Schale aufweist, die Aluminium-Profile sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminium-Profile in einer Längsrichtung gleichförmige Hohlkammerprofile sind.
Patent DE-202016001740-U1 (DE)
Title: Anordnung und Einbau von zwei zusätzlichen Fahrtrichtungsanzeigern im hinteren Dachbereich von PKW, SUV und Transporter
IPC: B60Q1/38
Filed: 2016-03-17
Abstract: Anordnung und Einbau eines zweiten zusätzlichen Fahrtrichtungsanzeigen-Paar im hinteren Dachbereich von PKW, SUV und Transporter dadurch gekennzeichnet, dass 1. zusätzlich zwei weitere Fahrrichtungsanzeiger im Heckbereich des KFZ integral eingebaut sind, 2. eine zusätzliche Leuchte für die Fahrtrichtungsänderung Rechts und eine zusätzliche Leuchte für die Fahrtrichtungsänderung Links im oberen Heckbereich von KFZ eingebaut ist, 3. zwei zusätzliche Fahrtrichtungsanzeiger von innen vorzugsweise im oberen Bereich der Heckscheibe integral eingebaut sein können (1), 4. zwei zusätzliche Fahrtrichtungsanzeiger im Heckspoiler integral eingebaut sein können (2), 5. zwei zusätzliche Fahrtrichtungsanzeiger im Fahrzeugdach oberhalb der Heckscheibe integriert sein können (3), 6. zwei zusätzliche Fahrtrichtungsanzeiger in den Hecktüren bzw. in der Heckklappe integriert sein können (4), 7. alterierende abwechselnde Blinkfunktion zwischen den beiden Fahrtrichtungsanzeige-Paare realisiert werden können 8. das zweite Paar Fahrtrichtungsanzeiger in einer gemeinsamen Leuchtenleiste mit dem dritten Bremslicht und einem zweiten Paar Rückleuchten als integrales Bauteil in das KFZ eingebaut werden kann (5), 9. das zweite Paar Fahrtrichtungsanzeiger in einer gemeinsamen Leuchtenleiste mit dem dritten Bremslicht als integrales Bauteil in das KFZ eingebaut werden kann (6).
Patent DE-202016001856-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-03-21
Abstract: Elektrisches Gerät (10; 90; 95), das einen männlichen Anschluss (34; 34A; 34B; 34C) aufweist und dazu konfiguriert ist, dass ein Batteriepack (50), das einen weiblichen Anschluss (70) aufweist, daran angebracht werden kann, bei dem der männliche Anschluss (34; 34A; 34B; 34C) dazu konfiguriert ist, elektrisch mit dem weiblichen Anschluss (70) durch Gleiten des Batteriepacks (50) relativ in Bezug auf das elektrische Gerät (10; 90; 95) verbunden zu werden, so dass der männliche Anschluss (34; 34A; 34B; 34C) in den weiblichen Anschluss (70) in einer Gleitrichtung eingeführt wird, so dass er in elastischem Kontakt mit dem weiblichen Anschluss (70) kommt, der männliche Anschluss (34; 34A; 34B; 34C) dazu konfiguriert ist, eine Plattenform aufzuweisen, und sich der männliche Anschluss (34; 34A; 34B; 34C) in der Gleitrichtung erstreckt und eine seitliche Oberfläche (37) enthält, mit welcher der weibliche Anschluss (70) in Gleitkontakt kommt, ein Höhendifferenzteil (41; 41A; 42B; 41C; 41D) in einer Dickenrichtung des männlichen Anschlusses (34; 34A; 34B; 34C) an der seitlichen Oberfläche (37) des männlichen Anschlusses (34; 34A; 34B; 34C) vorgesehen ist, und der Höhendifferenzteil (41; 41A; 42B; 41C; 41D) dazu konfiguriert ist, einen Bereich (38) zu enthalten, in welchem der weibliche Anschluss (70) in Gleitkontakt mit dem männlichen Anschluss (34; 34A; 34B; 34C) kommt.
Patent DE-202016002204-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-04-08
Abstract: Schrank mit wenigstens zwei hinter einander angeordneten, geschlossen zwei Schrankelemente überdeckenden Schiebetüren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiebetüre (2, 4) eine seitlich offene, geschlossen ein Gefach (16, 24) freilassende Ausnehmung (15, 21) aufweist.
Patent DE-202016002509-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Solarmodul- und Dachreinigungsgerät
IPC: F24J2/46
Filed: 2016-04-19
Abstract: Das ferngesteuerte Solarmodul- und Dachreinigungsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich durch speziell geformte Rotorblätter (1) auch auf schrägen Dächern halten kann und dass über eine Funkfernsteuerung das ferngesteuerte Solarmodul- und Dachreinigungsgerät sich auf dem gesamten Dach bewegen kann und die Reinigungsborsten mit Wasser die Dachfläche bzw. die Solarmodule reinigen können.
Patent DE-202016004298-U1 (DE)
Title: Schlinge zum Festhalten der zusammengedrückten und zusammengefalteten Flaschenform
IPC: B65D23/00
Filed: 2016-07-09
Abstract: Die Schlinge zum Aufrechterhalten der zusammengedrückten und in zwei gleiche Teile zusammengefalteten Flasche, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schlinge (2) an den Flaschenboden (1) befestigt ist und nach dem Zusammendrücken und Zusammenfalten der Flasche (1) an den Flaschenhals (1) befestigt wird.
Patent DE-202016009059-U1 (DE)
Title: Fußbodendiele
IPC: E04F13/076
Filed: 2016-05-06
Abstract: Fußbodendiele (1), die eine dekorative Oberflächenschicht (16) umfasst, die auf ein Substrat (13) aufgebracht ist, wobei das Substrat an einem Seitenrand (2-3) MDF- oder HDF-Material umfasst, wobei die dekorative Oberflächenschicht (16) und eine gegenüberliegende Fläche (18) der Fußbodendiele flache Flächen der Fußbodendiele bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrand (2) mit einem Imprägniermittel (14) behandelt ist, wobei das MDF- oder HDF-Material eine durchschnittliche Dichte von mehr als 750 kg pro Kubikmeter aufweist und Regionen mit höherer Dichte in der Nähe einer oder beider der flachen Flächen umfasst; wobei bevorzugt solche Regionen mit höherer Dichte eine Dichte von 900 kg pro Kubikmeter oder mehr aufweisen.
Patent DE-202016100976-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung gegen Öffnen  eines elektronischen Gerätes
IPC: G06F21/70
Filed: 2016-02-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung eines elektronischen Geräts gegen Öffnen, beinhaltend – eine Platine, die eine Speichereinheit und wenigstens einen Sicherheitsschalter gegen Öffnen aufweist; wobei die Sicherheitsschalter mit der Speichereinheit elektronisch verbunden sind; – ein Außengehäuse, das die Platine umfasst; wobei wenigstens ein Kontaktelement gegenüber dem Sicherheitsschalter angeordnet ist; wobei das Kontaktelement einen Kontaktpunkt auf dem Ende des Kontaktelement aufweist; wobei der Kontaktpunkt den Sicherheitsschalter anhand einer elastischen Kraft drückt, dadurch gekennzeichnet, dass wenn das Außengehäuse von der Platine getrennt wird, der Kontaktpunkt von dem Membranschalter getrennt und der Sicherheitsschalter aktiv wird, die Daten in der Speichereinheit löschen zu lassen.
Patent DE-202016103781-U1 (DE)
Title: Fernoptische Einrichtung, insbesondere Zielfernrohr
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Fernoptische Einrichtung, insbesondere Zielfernrohr, gekennzeichnet durch eine Kommunikationseinrichtung (21), welche zur, insbesondere funkbasierten, bidirektionalen Übertragung von Daten, insbesondere einer ermittelten Absehenpositionsinformation, an wenigstens einen externen Kommunikationspartner (22) eingerichtet ist.
Patent DE-202016104480-U1 (DE)
Title: Funktionsmöbelstück mit metallischen Seitenwänden
IPC: A61G15/10
Filed: 2016-08-15
Abstract: Funktionsmöbelstück (1), insbesondere ein Funktionsmöbelstück für die Ausstattung eines podologischen Arbeitsplatzes oder eines Arbeitsplatzes für medizinische und/oder therapeutischen und/oder kosmetische Zwecke, mit zwei gegenüberliegend seitlich angeordneten vertikalen Seitenwänden (3) und einer horizontale Deckelplatte (5), die oberhalb der oder zwischen den Seitenwänden (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Seitenwände (3) metallisch sind und jeweils einen Lagersitz (7) zum lösbaren Fixieren der Deckelplatte (5) oberhalb der oder zwischen den Seitenwänden (3) aufweisen.
Patent DE-202016104881-U1 (DE)
Title: Materialbehälter zum Abriß eines Schornsteins
IPC: E04H12/34
Filed: 2016-09-05
Abstract: Materialbehälter (1) zum Abriß eines Schornsteins (100) oder dergleichen, mit einem Behälterboden (2) und mit einer Anzahl Behälterwänden (3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterboden (2) eine Öffnung (8) aufweist, mit deren Hilfe der Materialbehälter (1) an dem Schornstein (100) derart plazierbar ist, daß der Schornsteinschacht (9) durch die Öffnung (8) hindurchtretend in den Materialbehälter (1) hineinragt.
Patent DE-202016105930-U1 (DE)
Title: Elektrischer Klemmenblock
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-10-21
Abstract: Elektrischer Klemmenblock, umfassend: eine elektrische Anschlussklemme mit einem ersten Abschnitt, der zur Verbindung mit einem Steckverbinder konfiguriert ist, und einem zweiten Abschnitt, der zur Verbindung mit einer Leiterplatte konfiguriert ist; einen Körper, der zum Stützen der elektrischen Anschlussklemme konfiguriert ist; und eine Führungsstruktur, die sich von dem Körper erstreckt und mit der elektrischen Anschlussklemme verbunden ist.
Patent DE-202016105945-U1 (DE)
Title: Eine komfortable Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Knöchelschutz
IPC: A41B11/10
Filed: 2016-10-22
Abstract: Eine komfortable Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Knöchelschutz, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Fußteil (101) und ein Sockenbein (102) aufweist, die über eine Krümmung mit einander verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: An der Öffnung des Sockenbeins (102) ist ein Stülprand (122) vorgesehen, in dem eine elastische Schnür angebracht ist. Unmittelbar unterhalb des Stülprandes (122) ist an der Rückseite des Sockenbeins (102) ein Wäschefähnchen (110) angenäht. Im Knöchelbereich ist an der Rückseite des Sockenbeins (102) ein Knöchelschutzstreifen (112) angebracht, der mit Klebestoff an dem Sockenbein (102) befestigt ist und an seiner Oberfläche eine Antireibungsschicht (113) aus Gummistoff aufweist. Die Sohle des Fußteils (101) weist eine bogenförmige Aussparung (103) auf, in der ein Bogenblatt (2) angebracht ist. Die untere Oberfläche des Bogenblattes (2) ist flach ausgestaltet. Auf der oberen Oberfläche des Bogenblattes (2) sind Luftrillen (201) vorgesehen, die durch das ganze Bogenblatt (2) gezogen sind. An der Kuppe des Bogenblattes (2) ist eine Vertiefung (202) vorgesehen, in der ein Netzpflaster (203) angelegt ist.