baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005470-T5 (DE)
Title: Steckverbinder und verbindersatz
Inventor: ITO CHIKARA
IPC: H01R12/78
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Steckverbinder gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein Steckergehäuse und mehrere in dem Steckergehäuse untergebrachte Steckeranschlüsse. Dieser Steckverbinder ist in einen Buchsenverbinder mit einem Buchsenanschluss eingesteckt und ist mit einem Kabel mit einer Folienform und mit einem Kabelanschluss verbunden, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen dem Buchsenanschluss und dem Kabelanschluss hergestellt wird. Jeder der Steckeranschlüsse besitzt einen Kontaktabschnitt und einen Verbindungsabschnitt. Der Kontaktabschnitt ist mit dem Buchsenanschluss kontaktierbar, und der Verbindungsabschnitt ist an den Kabelanschluss anschließbar. In einem Zustand, in dem der Steckverbinder in den Buchsenverbinder eingesteckt ist, ist der Verbindungsabschnitt derart angeordnet, dass der Verbindungsabschnitt gegenüber dem Steckergehäuse exponiert ist.
Patent DE-112015006192-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationsverfahren und Programm
Inventor: TAKEUCHI KIYOFUMI
IPC: H04L49/111
Filed: 2015-02-20
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (100) zum Übertragen eines ersten Kommunikationsrahmens und auch zum Übertragen eines zweiten Kommunikationsrahmens, der eine geringere Priorität aufweist als eine Priorität des Übertragens des ersten Kommunikationsrahmens, enthält eine Kommunikations-Vermittlungseinheit (107) zum Erwerben, wenn eine Übertragungsanforderung für den ersten Kommunikationsrahmen während der Übertragung des zweiten Kommunikationsrahmens erfolgt ist, einer zulässigen Zeit von einer Zeit, die erforderlich ist, bevor eine Master-Vorrichtung Empfangen des ersten Kommunikationsrahmens startet, einer verbleibenden Zeit bis zum Abschließen der Übertragung des zweiten Kommunikationsrahmens, und einer notwendigen Zeit, die erforderlich ist, bevor die Master-Vorrichtung Empfangen des ersten Kommunikationsrahmens startet, und zum Bestimmen, ob die Übertragung des zweiten Kommunikationsrahmens auf der Grundlage der zulässigen Zeit, der verbleibenden Zeit und der notwendigen Zeit, die erworben wurden, fortgesetzt werden soll.
Patent DE-112016000426-T5 (DE)
Title: Energieumwandlungseinrichtung
Inventor: TAKESHIMA YOSHIHIRO
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine Energieumwandlungseinrichtung, die einen Wechselrichter (4) zum Antreiben des Motor-Generators (5), einen ersten DC/DC-Umsetzer (3), der mit einem DC-Bus (4DCB) des Wechselrichters (4) verbunden ist, einen zweiten DC/DC-Umsetzer (6) zum Variieren der Spannung des DC-Busses und eine Steuerungseinrichtung (9) zum Steuern des Wechselrichters (4), des ersten DC/DC-Umsetzers (3) und des zweiten DC/DC-Umsetzers (6) aufweist, bildet eine Energieumwandlungseinrichtung, die die Spannung des DC-Busses (4DCB) im zweiten Steuerungszustand höher als die Spannung des DC-Busses (4DCB) im ersten Steuerungszustand einstellt, indem sie den zweiten DC/DC-Umsetzer (6) gemäß der Steuerungseinrichtung (9) steuert. Indem sie die Spannung des DC-Busses (4DCB) des Wechselrichters auf eine niedrige Spannung einstellt, wenn es nicht nötig ist, wird es möglich, die Verluste im Wechselrichter und im Abwärtswandlungs-DC/DC-Umsetzer zu verringern, und es wird möglich, den Wechselrichter und den Abwärtswandlungs-DC/DC-Umsetzer zu verkleinern.
Patent DE-112016003256-T5 (DE)
Title: Zündsystem für Leichtlastverbrennungsmotor
Inventor: ANDERSSON MARTIN N
IPC: F02P15/12
Filed: 2016-07-21
Abstract: In zumindest einigen Implementierungen umfasst eine Hilfsenergieversorgung in einem Zündsystem für einen Leichtlastverbrennungsmotor eine erste Hilfswicklung und eine zweite Hilfswicklung, die parallel zu der ersten Hilfswicklung gekoppelt ist, so dass beide Wicklungen derart angeordnet sind, um eine Hilfslast mit Energie versorgen. Die erste Hilfswicklung kann eine größere Anzahl von Windungen als die zweite Hilfswicklung umfassen. Ein Verhältnis der Anzahl der Windungen in der ersten Hilfswicklung zu der Anzahl der Windungen der zweiten Hilfswicklung kann zwischen 1,5:1 und 10:1 sein, wobei die erste Hilfsspule und die zweite Hilfsspule zwischen 50 und 2.000 Windungen aufweisen können, und die erste Hilfsspule und die zweite Hilfsspule sind aus Draht mit einer Stärke zwischen 25 und 45 Gauge gebildet.
Patent DE-112016004520-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: UJIHARA KENKO
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-14
Abstract: Vorgesehen wird eine Motorsteuervorrichtung, die in der Lage ist, um bei Ausführen von Steuerung einer Sauerstoffkonzentration im Zylinder gemäß einem Motorbetriebszustand einen Motor zu steuern, um ein von einem Fahrer gewünschtes Fahrzeugverhalten präzis zu verwirklichen, während die Erzeugung von Klopfgeräuschen aufgrund anomaler Verbrennung unterbunden wird. Die Motorsteuervorrichtung umfasst: ein Grundsolldrehmoment ermittelndes Teil (61), das ausgelegt ist, um beruhend auf einem Fahrzustand eines Fahrzeugs, einschließlich Betätigung eines Gaspedals, ein Grundsolldrehmoment zu ermitteln; ein Drehmomentreduzierungsbetrag ermittelndes Teil (63), das ausgelegt ist, um beruhend auf einem Fahrzustand des Fahrzeugs abgesehen von der Betätigung des Gaspedals einen Drehmomentreduzierungsbetrag zu ermitteln; ein Endsolldrehmoment ermittelndes Teil (65), das ausgelegt ist, um ein Endsolldrehmoment beruhend auf dem Grundsolldrehmoment und dem Drehmomentreduzierungsbetrag zu ermitteln; und ein Motorsteuerteil (69), das ausgelegt ist, um beruhend auf einem Kraftstoffeinspritzparameter, der vorab entsprechend einem Betriebszustand eines Motors eingestellt wird, einen Kraftstoffinjektor zu steuern, um dem Motor das Ausgeben des Endsolldrehmoments zu ermöglichen, und um, wenn sich das Endsolldrehmoment entsprechend einer Änderung des Drehmomentreduzierungsbetrags ändert, den Kraftstoffeinspritzparameter zu korrigieren.
Patent DE-112016005380-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: MASUDA YOSHIO
IPC: B60T13/122
Filed: 2016-11-22
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrzeugbremsvorrichtung, die eine Druckeinstellungssteuerungsleistung weiter verbessern kann. Wenn sich ein erster Sollhydraulikdruck erhöht, führt eine hydraulische Bremskrafterzeugungsvorrichtung A eine Steuerung durch, die Folgendes beinhaltet: Festlegen eines zweiten Sollwerts, der niedriger ist als eine untere Grenze P1 einer Steuerungstotzone und der dem ersten Sollhydraulikdruck folgt; und Bewirken, dass sich der tatsächliche Hydraulikdruck dem zweiten Sollhydraulikdruck (dem zweiten Sollwert) nähert.
Patent DE-112016006252-T5 (DE)
Title: Interconnect für ein ultraschallwandlerarray
Inventor: BEERS CHRISTOPHER
IPC: B06B1/06
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung (100) umfasst eine Sonde (102) umfassend ein Wandlerarray (108) mit einer Mehrzahl von Elementen (110), eine Kommunikationsschnittstelle (112) und ein Interconnect (114), das dafür ausgelegt ist, elektrische Signale zwischen der Mehrzahl von Elementen und der Kommunikationsschnittstelle zu routen. Das Interconnect umfasst eine flexible gedruckte Schaltung mit einer ersten Oberfläche mit einer ersten Metallschicht (406, 1210 0 ), einer zweiten, entgegengesetzten Oberfläche mit einer zweiten Metallschicht (408, 1210 2 ), einem ersten Ende (432, 1305) und einem zweiten Ende (434, 1307). Die Vorrichtung umfasst ferner Leiterbahnen (430, 440, 1304, 1306, 1502, 1804), die dafür ausgelegt sind, Signale von dem ersten und/oder dem zweiten, entgegengesetzten Ende auszulesen.
Patent DE-112017000177-T5 (DE)
Title: Authentifizierung von paketierten Audiosignalen
Inventor: BHAYA GAURAV
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft im Allgemeinen ein Datenverarbeitungssystem zum Authentifizieren von paketierten Audiosignalen in einer sprachaktivierten Computernetzwerkumgebung. Das Datenverarbeitungssystem kann die Effizienz und Effektivität der Übertragung von auditiven Datenpaketen über ein oder mehrere Computernetzwerke verbessern, indem es beispielsweise schädliche Übertragungen vor ihrer Übertragung über das Netzwerk deaktiviert. Die vorliegende Lösung kann zudem die Rechenleistung verbessern, indem sie entfernte Computerprozesse deaktiviert, die möglicherweise durch die schädlichen Audiosignalübertragungen beeinträchtigt oder verursacht werden. Durch Deaktivieren der Übertragung von schädlichen Audiosignalen kann das System die Bandbreitenauslastung reduzieren, indem es die Datenpakete, die das schädliche Audiosignal transportieren, nicht über Netzwerke überträgt.
Patent DE-112017001614-T5 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Suchen und Detektieren von Zellen
Inventor: MARKOVIC DENIS
IPC: H04B7/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Kommunikationsschaltungsanordnung kann eine Zellensuchschaltung enthalten, die zum Vergleichen einer detektierten Synchronisationssequenz einer detektierten in Frage kommenden Zelle mit einer vorher bestimmten Referenzsynchronisationssequenz, um eine demodulierte, eine Vielzahl von Proben enthaltende Synchronisationssequenz zu generieren, zum Bestimmen einer Phasenvarianz zwischen der Vielzahl von Proben der demodulierten Synchronisationssequenz und zum Vergleichen der Phasenvarianz mit einem Detektionsschwellenwert, um die detektierte in Frage kommende Zelle als echte Zelle oder als falsche Zelle zu klassifizieren, konfiguriert ist.
Patent DE-112017002131-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SUZUKI KAZUTAKA
IPC: F28F9/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Wärmetauscher (1) umfasst Crimpplatten (300), die an einem Einlass und einem Auslass eines Kanals (100) fixiert sind und Rahmenformen haben, die Öffnungsformen des Einlasses und des Auslasses entsprechen. Jede der Crimpplatten umfasst einen Balken (330), der zwei verschiedene Punkte an einem Innenumfang (320) der Crimpplatte verbindet. Der Balken hat eine Rippe (331), die in eine Richtung von dem Kern (200) weg vorsteht. Auf diese Weise erhöht sich ein Widerstandsmoment des Balkens. Darüber hinaus verbessert sich die Steifigkeit des Balkens. Als Folge, auch wenn eine Crimplast auf jede der Crimpplatten aufgebracht wird, ist der Balken für ein Verformen weniger anfällig. Deshalb ist es möglich, eine Verformung des Kerns beim Crimpen zu unterdrücken.
Patent DE-112017003374-T5 (DE)
Title: Aktuator für eine lenkvorrichtung
Inventor: YODA TOSHIRO
IPC: B62D15/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es wird ein Aktuator für ein Lenksystem bereitgestellt, der den Freiheitsgrad für Gestaltungsänderungen unabhängig von einer Änderung im Aufbau auf Seite der hydraulischen Lenkung vergrößern kann. Der Aktuator für ein Lenksystem umfasst einen Getriebemechanismus, der ausgebildet ist, die Drehung einer Lenkwelle auf ein gelenktes Rad zu übertragen, einen Kolben, der in dem Getriebemechanismus angeordnet ist; und ein Paar aus Druckkammern, die ausgebildet sind, eine zum Bewegen des Kolbens ausgeübte Kraft zu erzeugen. Der Aktuator für ein Lenksystem ist zwischen einem hydraulischen Servolenksystem, das eine Lenkkraft auf das gelenkte Rad entlang der Bewegung des Kolbens ausübt, und einem Lenkrad angeordnet. Der Aktuator für ein Lenksystem beinhaltet eine Eingangswelle, die drehbar und axial von dem Gehäuse gehalten wird und auf Seite des Lenkrads angeordnet ist; eine Ausgangswelle, die drehbar und axial von dem Gehäuse gehalten wird und in dem hydraulischen Servolenksystem angeordnet ist; eine Torsionsstange, die die Eingangswelle und die Ausgangswelle verbindet; einen Motorrotor, der um den Außenrandbereich der Ausgangswelle innerhalb des Gehäuses angeordnet und ausgebildet ist, sich zusammen mit der Ausgangswelle zu drehen; einen Motorstator, der um den Außenrandbereich des Motorrotors innerhalb des Gehäuses angeordnet ist; und einen Drehwinkelerfassungsabschnitt, der in dem Gehäuse angeordnet und ausgebildet ist, die Drehwinkel der Eingangswelle und der Ausgangswelle oder einen relativen Winkel zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle zu erfassen.
Patent DE-112017004640-T5 (DE)
Title: Drucker
Inventor: YOSHIZAWA MASAO
IPC: B41J17/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: In einem Drucker, der einen Bandmotor (302) antreibt, ist eine Aufwickelachse, die ein Tintenband hält, das zwischen einem Thermokopf, der einen Fotodruckvorgang bezüglich eines entlang einer Unterabtastrichtung transportierten fotografischen Mediums durchführt, und einer Platte, die dem Fotodruckkopf gegenüberliegt, wobei sich das fotografische Medium zwischen dem Fotodruckkopf und der Platte befindet, angeordnet ist, ein Schwungrad (303) ist mit einer Welle des Bandmotors (302) verbunden und eine Rotationskraft des Bandmotors (302) wird auf die Aufwickelachse über ein Schneckengetriebe (501) und ein Schrägzahnrad (502) übertragen.
Patent DE-112017005086-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung und Luftdrucksteuerverfahren für Fahrzeugsitz
Inventor: FUJII YUKI
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein Steuergerät, das als ein Druckfördersteuerabschnitt dient, treibt eine Luftpumpe an, um Luft zu Massageairbags unter Druck zuzuführen, die sich in einem Sitz befinden. Außerdem führt das Steuergerät, das als ein Aufblas-Ablasssteuerabschnitt dient, eine Massagesteuerung durch, die die Airbags aufbläst und ablässt, während die Luftpumpe angetrieben bleibt, durch ein Steuern des Betriebs der Einlass-Abgabeventile in einem zweiten Strömungsdurchgang (Zweigleitungen), der die Luftpumpe mit den Airbags verbindet. Ferner öffnet das Steuergerät, das als ein Dekompressionssteuerabschnitt dient, ein Abgabeventil, das sich stromaufwärts von den Einlass-Abgabeventilen befindet, in einem Zustand, in dem die Airbags während der Massagesteuerung abgelassen werden.
Patent DE-112017005486-T5 (DE)
Title: Polymere für tintenstrahltintenzusammensetzungen
Inventor: XU JINQI
IPC: C09D11/326
Filed: 2017-10-31
Abstract: Es werden Polymere angegeben, die in Pigmentdispersionen und Tintenstrahlzusammensetzungen vorgesehen werden können und erste Monomere, die aus ethylenisch ungesättigten, hydrophoben Monomeren ausgewählt sind, und zweite Monomere, die aus Maleinanhydrid, Maleinsäure und Salzen, Estern, Imiden und Amiden derselben ausgewählt sind, umfassen. Die Polymere können einen Teil der zweiten Monomere aufweisen, die mit wenigstens einer organischen Gruppe funktionalisiert sind, die einen Calciumindexwert aufweist, der größer oder gleich dem Calciumindexwert von Phenylphosphonsäure ist. Zusätzlich und/oder alternativ dazu kann das wenigstens eine Polymer über die zweiten Monomere vernetzt sein. Dispersionen und Tintenstrahltintenzusammensetzungen, die derartige Polymere umfassen, können weiterhin wenigstens ein Pigment und eine Trägerflüssigkeit umfassen. Es werden auch Verfahren zum Herstellen von derartigen Polymeren angegeben.
Patent DE-112017007381-T5 (DE)
Title: Breitbandfilterstruktur und -vorrichtung, Funk-Sendeempfänger, mobiler Anschluss, Verfahren zum Filtern eines Funksignals
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: H03H7/38
Filed: 2017-03-31
Abstract: Beispiele stellen eine Breitbandfilterstruktur und -vorrichtung, einen Funk-Sendeempfänger, einen mobilen Anschluss und ein Verfahren zum Filtern eines Funksignals bereit. Die Breitbandfilterstruktur (10) für ein Funksignal umfasst eine Kombination von zumindest einem akustischen Resonator (12) und zumindest einem analogen Resonator (14). Der akustische Resonator (12) ist mit dem analogen Resonator (14) gekoppelt. Die Breitbandfilterstruktur (10) umfasst eine weitere Komponente (16), die mit der Kombination des akustischen Resonators (12) und des analogen Resonators (14) gekoppelt ist.
Patent DE-112018000613-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens und Luftreifen
Inventor: SETO HIDEKI
IPC: B60C5/14
Filed: 2018-01-15
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens und ein Luftreifen, die einem Reifendefekt entgegenwirken, der durch einen Spleißabschnitt hervorgerufen wird, an dem beide Enden eines Reifenbestandteils verbunden sind, wobei der Reifenbestandteil durch Laminieren von Kautschukflächengebilden auf beide Oberflächen einer Lage erhalten wird, die als Hauptbestandteil ein thermoplastisches Harz oder eine thermoplastische Elastomerzusammensetzung enthält, die eine Mischung aus einem thermoplastischen Harz und einem Elastomer enthält. Ein laminierter Körper (10) ist aus einer Lage (11), die als Hauptbestandteil ein thermoplastisches Harz oder eine thermoplastische Elastomerzusammensetzung enthält, die eine Mischung aus einem thermoplastischen Harz und einem Elastomer enthält, und einem Paar Kautschukflächengebilde (12, 13), die auf beide Oberflächen der Lage laminiert sind, gebildet. Der laminierte Körper (10) weist eine Endstruktur auf, bei der ein Ende (12A) des inneren Kautschukflächengebildes 12 am Wickelanfangsende (10A) des laminierten Körpers (10) auf einer Seite entgegengesetzt zu einer Wickelrichtung (R) des laminierten Körpers (10) in Bezug auf ein Ende (11A) der Lage (11) angeordnet ist; ein Ende (13A) des äußeren Kautschukflächengebildes (13) am Wickelanfangsende (10A) befindet sich an der gleichen Position wie das Ende (11A) der Lage (11) oder ist auf einer Seite der Wickelrichtung (R) des laminierten Körpers (10) in Bezug auf das Ende (11A) der Lage (11) angeordnet. Eine Außenoberfläche des äußeren Kautschukflächengebildes (13) am Wickelanfangsende (10A) und eine Innenoberfläche des inneren Kautschukflächengebildes (12) eines Wickelabschlussendes (10B) werden durch Überlappen und Miteinanderverbinden des Wickelanfangsendes (10A) und des Wickelabschlussendes (10B) des laminierten Körpers (10) miteinander in Kontakt gebracht.
Patent DE-112018000723-T5 (DE)
Title: Aktualisierungsverwaltung für eine RPU-Anordnung
Inventor: GOKMEN TAYFUN
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Bereitgestellt werden ein durch einen Computer realisiertes Verfahren und ein Computerverarbeitungssystem für eine Aktualisierungsverwaltung für ein neuronales Netzwerk. Das Verfahren beinhaltet ein Durchführen eines isotropen Aktualisierungsprozesses für das neuronale Netzwerk unter Verwendung einer resistiven Verarbeitungseinheit. Der isotrope Aktualisierungsprozess verwendet einen Multiplikanden und einen Multiplikator aus einer Multiplikationsoperation. Der Durchführungsschritt beinhaltet ein Skalieren des Multiplikanden und des Multiplikators, so dass sie eine gleiche Größenordnung aufweisen.
Patent DE-112018006495-T5 (DE)
Title: Reinigungsverfahren, Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Einkristalls und Reinigungsvorrichtung
Inventor: MAEGAWA KOICHI
IPC: C30B35/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Ein Reinigungsverfahren schließt einen ersten Entfernungsschritt, in dem man ein Inertgas, auf das eine Pulsierung ausgeübt wird, in eine Auslassleitung fließen lässt, nachdem ein mit einem Dotierungsmittel vom n-Typ dotierter Silicium-Einkristall hergestellt wurde, um so eine Abscheidung abzulösen und zu entfernen; und einen zweiten Entfernungsschritt, in dem man atmosphärische Luft, auf die keine Pulsierung ausgeübt wird, durch eine Kammer in die Auslassleitung fließen lässt, um einen Teil der Abscheidung mit der atmosphärischen Luft zu verbrennen, wobei dieser Teil in dem ersten Entfernungsschritt nicht entfernbar ist, um so eine verbrannte Substanz der Abscheidung abzulösen und zu entfernen.
Patent DE-112019000983-T5 (DE)
Title: Bidirektionales videokommunikationssystem undkommunikationssteuerungsvorrichtung
Inventor: HORIO KAZUYUKI
IPC: H04N7/14
Filed: 2019-02-07
Abstract: Um zu ermöglichen, dass ein allgemein verwendetes Bediener-Endgerät, das zum Bereitstellen von Telefonempfangsdiensten durch Antworten an den Benutzer lediglich unter Verwendung von Sprache über ein Telefon verwendet wird, auch zum Bereitstellen von Empfangsdiensten von Angesicht zu Angesicht durch Antworten an einen Benutzer unter Verwendung von Video und Sprache verwendbar gemacht wird, umfasst ein Kommunikationssystem ein Edge-Endgerät 4 auf einer Bedienerseite, das mit einem Bediener-Endgerät 2 verbunden ist, wobei das Edge-Endgerät 4 auf der Bedienerseite eine E/A-Vorrichtung 62, die ausgestaltet ist, um Eingabe und Ausgabe von Daten in das und aus dem Bediener-Endgerät durchzuführen, eine Kommunikationsvorrichtung 63 zum Kommunizieren mit dem Kiosk-Endgerät oder einem Edge-Endgerät 3 auf einer Benutzerseite, das über ein Netzwerk mit dem Kiosk-Endgerät verbunden ist, und eine Steuereinrichtung umfasst, und wobei die Steuereinrichtung ausgestaltet ist, um eine Verbindungssteuerung zur Verbindung mit dem Kiosk-Endgerät oder dem Edge-Endgerät auf der Benutzerseite durchzuführen und um eine Videoübertragungssteuerung der Echtzeit-Übertragung eines Frontalvideos des Bedieners und eines Videos von Händen des Bedieners, wobei beide Videos von dem Bediener-Endgerät aufgenommen werden, und eines Frontalvideos des Benutzers und eines Videos von Händen des Benutzers durchzuführen, wobei beide Videos von dem Kiosk-Endgerät aufgenommen werden.
Patent DE-112019001030-T5 (DE)
Title: Deckelöffnungs- und -schließvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIROTANI Kohei
IPC: B60K15/05
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Deckelöffnungs- und -schließvorrichtung für ein Fahrzeug enthält ein Beschränkungselement, das betätigbar ist zwischen einer Beschränkungslöseposition, in der die Beschränkung vorliegt, und einer Beschränkungslöseposition, in der die Beschränkung gelöst ist, einen Elektromotor, der das Beschränkungselement zwischen der Beschränkungsposition und der Beschränkungslöseposition in Antwort darauf antreibt, dass eine Tür zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand umgeschaltet wird, ein Gehäuse, das das Beschränkungselement und den Elektromotor aufnimmt, sowie ein Notbetätigungselement, das das Beschränkungselement zu der Beschränkungslöseposition hin bewegen kann, wenn der Elektromotor fehlfunktioniert, wobei ein Betätigungskraft-Wirkrichtung-Umwandlungsmechanismus (84) zwischen dem Notbetätigungselement (76) und dem Beschränkungselement vorgesehen ist, wobei der Betätigungskraft-Wirkrichtung-Umwandlungsmechanismus (84) die Betätigungskraft von dem Notbetätigungselement (76), das sich in Richtung parallel zu der Richtung der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung der Stange (21) bewegt, in eine Kraft umwandelt, die eine Betätigung von der Beschränkungsposition zu der Beschränkungslöseposition hin bewirkt. Dies kann die Montage leichter machen, ohne das in einer Fahrzeugkarosserie vorgesehene Einsetzloch weiter zu machen, indem die Betätigungsrichtung des Notbetätigungselements parallel zur Richtung der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung einer Stange gemacht wird.
Patent DE-112019001902-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung, Verfahren und Programm zum messen biologischer Informationen
Inventor: IWADE AYAKA
IPC: A61B5/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: In einer Messvorrichtung zum Messen biologischer Informationen unter Verwendung einer Funkwelle ist eine Technik zur Erfassung eines Index vorgesehen, der sich auf eine Einstellposition der Messvorrichtung in Bezug auf eine Messstelle bezieht. Eine Messvorrichtung (1) zum Messen biologischer Informationen gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenlegung umfasst einen Sender (3), der dazu eingerichtet ist, eine Funkwelle zu einer Messstelle eines lebenden Körpers zu senden; einen Empfänger (4), der dazu eingerichtet ist, eine reflektierte Welle der von der Messstelle reflektierten Funkwelle zu empfangen und ein Wellenformsignal der reflektierten Welle auszugeben; eine Merkmalsextraktionseinheit (121), die dazu eingerichtet ist, Informationen, die ein Merkmal einer Wellenform anzeigen, aus dem Wellenformsignal zu extrahieren; eine Bestimmungseinheit (122), die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob eine Einstellposition der Messvorrichtung zum Messen biologischer Informationen in Bezug auf die Messstelle eine Bedingung erfüllt, die einer voreingestellten Referenzposition entspricht, basierend auf den extrahierten Informationen, die das Merkmal der Wellenform anzeigen; und eine Ausgabeeinheit (5), die dazu eingerichtet ist, Informationen auszugeben, die ein durch die Bestimmungseinheit bestimmtes Bestimmungsergebnis anzeigt.