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Patent DE-102016200382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Sicherheitseinstufung eines ersten Geräts mit Hilfe eines digitalen Zertifikats, ein erstes und zweites Gerät sowie eine Zertifikat-Ausstellungsvorrichtung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer Sicherheitseinstufung eines ersten Geräts (11) mit Hilfe eines zugeordneten digitalen Zertifikats, umfassend die Schritte: – Senden (2) des digitalen Zertifikats mit einer Kennung einer Sicherheitseinstufung (31) von dem ersten Gerät (11) an ein zweites Gerät (12), – Überprüfen (3) der Kennung der Sicherheitseinstufung (31) gegenüber einer vorgegebenen Sicherheitsregel durch das zweite Gerät (12), – Ausführen (4) von Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Überprüfungsergebnis der Sicherheitsregeln.
Patent DE-102016200788-A1 (DE)
Title: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung
Inventor: ACHIM MIHAI
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung, insbesondere Zentralventil eines Nockenwellenverstellers für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilgehäuse (1), an dessen Innenumfangsfläche zumindest mittelbar eine Ventilhülse (2) angeordnet ist, wobei innerhalb der Ventilhülse (2) ein axial verschiebbarer Steuerkolben (3) angeordnet ist, wobei das Steuerventil einen Zuflussanschluss (P), mehrere Arbeitsanschlüsse (A, B) und einen Tankanschluss (T) aufweist, und wobei der Steuerkolben (3) dazu vorgesehen ist, einen Hydraulikmittelfluss vom Zuflussanschluss (P) zu den Arbeitsanschlüssen (A, B) zu steuern. Erfindungsgemäß sind Dichtungsstreifen (4) in jeweilige dafür vorgesehene, axial ausgebildete Nuten (5) an der Außenumfangsfläche der Ventilhülse (2) angeordnet, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen der Ventilhülse (2) und dem Ventilgehäuse (1) zu schaffen.
Patent DE-102016202015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer zur Überwachung eines technischen Prozesses bestimmten Steuerungseinrichtung, Computerprogramm zur Implementierung des Verfahrens und Steuerungseinrichtung mit Mitteln zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: STAUFFENBERG RALPH
IPC: G05B13/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer zur Überwachung eines technischen Prozesses (12) bestimmten Steuerungseinrichtung (10) und eine Steuerungseinrichtung (10) zur Ausführung des Verfahrens, wobei eine Einheit (20) des technischen Prozesses (12) mittels eines Modells (30) beschrieben wird, welches ein für die Einheit (20) relevantes Schaltsignal (22) sowie eine von der Einheit (20) erhältliche Rückmeldung (24) verarbeitet, wobei das Modell (30) auf Basis eines Trainings einen Erwartungswert (40) ermittelt und speichert, welcher ein Maß für eine Zeitspanne zwischen einem Eingang des Schaltsignals (22) und einer Rückmeldung (24) auf das mindestens eine Schaltsignal (22) kodiert, und wobei beim Betrieb des technischen Prozesses (12) das Modell (30) mit für die zugrunde liegende Einheit (20) relevanten und von der zugrunde liegenden Einheit (20) stammenden Daten, nämlich dem Schaltsignal (22) und der Rückmeldung (24), versorgt wird, einen zeitlichen Abstand zwischen dem Eingang des Schaltsignals (22) und der Rückmeldung (24) ermittelt und mit dem Erwartungswert (40) vergleicht sowie in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs eine Information an die Steuerungseinrichtung (10) zurückgibt.
Patent DE-102016204196-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Thermolyse/Pyrolyse
Inventor: GRINNER ALEXANDRE
IPC: C10B53/07
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Reaktor zum thermischen Zersetzen von Gummi- und/oder Kunststoffgranulat, insbesondere aus Altreifenmaterial, Industrieabfällen, etc., umfassend einen säulenartigen, vertikal angeordneten Reaktorbehälter, mit einem oberen Eintragbereich, einem sich an den Eintragbereich anschließenden mittleren Heizzonenbereich und einem sich an den Heizzonenbereich anschließenden unteren Austragbereich, wobei das Granulat mittels einer Fördereinrichtung über eine Schleuse in den Eintragbereich gefördert wird und sich über Schwerkraft in Form einer Schüttung, sich allmählich zersetzend, durch den Reaktorbehälter bewegt, wobei über den Heizzonenbereich hinweg eine thermische Trennung des Granulats in ölbeladene Gase bzw. Dampf und Feststoffe stattfindet und sich vorzugsweise mittig bzw. koaxial durch den Heizzonenbereich hindurch ein Dampfabzugrohr erstreckt, und wobei der Austragbereich zum Ausleiten von beladenen Gasen und Feststoffen dient ist dadurch gekennzeichnet, dass sich das Dampfabzugrohr in Fortsetzung seiner mittigen Anordnung aus dem Reaktorbehälter nach unten heraus in eine Dampfleitung erstreckt und dass der Feststoffaustrag über einen das Dampfabzugrohr umgebenden, vorzugsweise ringförmigen Austragtrichter mit nach unten konvergierenden Wandungen erfolgt.
Patent DE-102016210849-A1 (DE)
Title: Planen einer Zugfahrt
Inventor: BAIER TORSTEN
IPC: B61L27/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Planen einer Fahrt eines Zuges, sowie ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium und eine Datenverarbeitungsvorrichtung. Um die Fahrt des Zuges genauer planen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest eine aktuell mögliche Fahrleistung des Zuges bei der Planung der Fahrt berücksichtigt wird (3, 4).
Patent DE-102016211357-A1 (DE)
Title: Analysesystem und Verfahren zum Durchführen einer Analyse
Inventor: OHLANDER ANNA
IPC: G01N33/53
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ausführungsbeispiele gemäß einem Aspekt beruhen auf der Erkenntnis, dass die Integration einer Kammer und einer semitransparenten Heizvorrichtung auf zwei unterschiedlichen Seiten der Kammer ein Analysesystem ermöglicht, das eine hohe Funktionalität, eine hohe Detektionsgenauigkeit und geringe Herstellungskosten aufweist. Dieses Konzept weist zusätzlich Vorteile bezüglich der Nutzbarkeit auf, da die Analysekartusche nicht an einem externen optischen Detektor positioniert werden muss.
Patent DE-102016216383-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F16C17/03
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (7) aufweisend: eine Hülse (8), mehrere Kippsegmente (11), welche in der Hülse (8) angeordnet sind, wobei zwischen der Hülse (8) und dem jeweiligen Kippsegment (11) ein zugeordnetes Federelement (10) vorgesehen ist, wobei ein Spalt zwischen der Innenseite der Hülse (8) und der Außenseite des Federelements (10) durch eine Einstelleinrichtung (12) einstellbar ist, welche mit dem Federelement (10) durch Verrasten gekoppelt ist.
Patent DE-102016216955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mittels eines 3D-Druckverfahrens
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mittels eines 3D-Druckverfahrens. Das Verfahren umfasst die Schritte i) Fördern eines Faserverbundmaterials (10) umfassend mindestens ein Fasermaterial und ein härtbares Harz, ii) Belichten des Faserverbundmaterials (10) zum Härten des Faserverbundmaterials (10), iii) Durchführen einer Dielektrizitätsmessung am gehärteten Faserverbundmaterial (8), iv) Auswerten des Ergebnisses der Dielektrizitätsmessung, v) ggf. Anpassen mindestens eines Belichtungsparameters auf Basis des Ergebnisses der Dielektrizitätsmessung und vi) Ablegen und Drucken des gehärteten Faserverbundmaterials (8) auf eine Substratoberfläche (9a).
Patent DE-102016218651-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Außengehäuse eines Eisbereiters, das frontseitig einen Rahmen aufweist
Inventor: EHNINGER CHRISTIAN
IPC: F25C1/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (4) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Wände eines Innenbehälters (13) begrenzt ist, und mit einem Eisbereiter (9), der ein zum Innenbehälter (13) separates Außengehäuse (19) aufweist, welches in einem Einsatzbereich (15) des Innenbehälters (13) eingesetzt ist, und welches eine Beschickungsöffnung (18) aufweist, wobei an einem die Beschickungsöffnung (18) begrenzenden Frontrand (23) des Außengehäuses (19) ein separater Rahmen (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016223822-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zwei durch einen Querbalken (2) verbundenen Seitenwänden (3), welcher Querbalken (2) an einer Unterseite (4) an einem Ende (5) eine Anlage (6) für einen Ventilschaft und an einem anderen Ende (7) eine Kalotte (8) hat, die von Schenkeln (9, 10) einer an der Unterseite (4) sitzenden Halteklammer (11) eingerahmt ist, über welche Halteklammer (11) der Schlepphebel (1) mit einem Führungsabschnitt eines Kopfes eines Abstützelements in Eingriff bringbar ist, wobei die Halteklammer (11) als lediglich ebenes Plättchen vorliegt, welches unlösbar direkt an der Unterseite (4) des Querbalkens (2) sitzt.
Patent DE-102016224740-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haushaltsgerät
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: G05G1/015
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Bedienelement (1) für ein Haushaltsgerät (H) weist ein Adapterteil (2) zur Anbindung eines Bedienelementkopfs sowie einen Lichtleiter (14) auf, wobei das Adapterteil (2) und der Lichtleiter (14) miteinander gefügt sind und zusammen einen Einschubschacht (26) für einen Lichtquellenträger (12) bilden. Ein Haushaltsgerät (H) weist mindestens ein solches Bedienelement (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Bedienelemente für frontseitige Bedienblenden, insbesondere Ofen- oder Herdbedienblenden.
Patent DE-102016225764-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 100H), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend• eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle,• vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) als ersten Planetenradsatz (RS1), zweiten Planetenradsatz (RS2), dritten Planetenradsatz (RS3) und vierten Planetenradsatz (RS4) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3; 4.1, 4.2, 4.3) und• mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt.Es ist vorgesehen, dass die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) paarweise radial geschachtelt angeordnet sind und die Planetenradsätze (RS1, RS2; RS3, RS4) eines jeweiligen Radsatzpaares (P1; P2) eine gemeinsame Radebene bilden.
Patent DE-102016226127-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K1/48
Filed: 2016-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 5, einem von dem Solenoid 5 bewegbaren Stift 7, einem mit dem Stift 7 verbundenen Kolben 8 und einer Dichtung. Der Kolben 8 besteht aus Metall und besitzt eine Dichtung 14 aus einem vom Kolben 8 verschiedenen Material, wobei die Dichtung 14 im Bodenbereich 12 des Kolbens 8angeordnet ist.
Patent DE-102016226192-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsregelung eines elektromechanischen Positioniersystems
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Positionsregelung für ein elektromechanisches Positioniersystem (1), wobei die Positionsregelung eine strukturvariable Regelung mit einer Schaltfunktion und einem Regelgesetz umfasst, wobei das Regelgesetz eine Stellgröße zur Ansteuerung eines Stellantriebs eines Stellgebers (21) des Positioniersystems (1) mit Hilfe einer Fallunterscheidung abhängig von einer Bewertung eines Systemzustands bereitstellt, wobei die Fallunterscheidung des Regelgesetzes abhängig von einer Klassifizierung einer Schaltgröße (s) als Ausgangsgröße der Schaltfunktion durchgeführt wird, wobei die Schaltfunktion durch ein datenbasiertes Funktionsmodell definiert ist.
Patent DE-102017006562-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum thermischen Fügen von Bauteilen, Fügeanordnung und Verfahren zum thermischen Fügen
Inventor: MATHEA MARTIN
IPC: B23K1/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: Das Fügen von Bauteilen stellt einen wesentlichen Prozess in der Fertigung dar. Insbesondere in der Automobilindustrie müssen dazu Metallbauteile, beispielsweise galvanisierte Bauteile, verlötet werden. Es wird eine Fügevorrichtung 2 zum thermischen Fügen von Bauteilen 3a, 3b mittels einer Fügenaht 4 entlang einer Fügelinie vorgeschlagen, mit einem Laser zur Erzeugung eines Laserstrahls 9, wobei der Laserstrahl 9 zum Einbringen von Energie entlang der Fügelinie ausgebildet ist, mit einem drahtförmigen Lotwerkstoff 5 zum Einbringen in die Fügenaht 4, wobei der Lotwerkstoff 5 eine kupferhaltige Legierung ist, wobei der Laserstrahl 9 an einem Bearbeitungsort im Querschnitt eine zu den Rändern abfallende Energieverteilung aufweist.
Patent DE-102017008575-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zum Herstellen von mehreren Bauvarianten eines Aufbaus für einen Bus
Inventor: ULUTÜRK MUMIN
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zum Herstellen von mehreren Bauvarianten eines Aufbaus (10) für einen Bus, mit wenigstens zwei bauvariantenspezifischen hinteren Bodenmodulen (12, 14), mit wenigstens zwei bauvariantenspezifischen vorderen Bodenmodulen (16, 18), mit wenigstens zwei bauvariantenspezifischen hinteren Dachmodulen (20, 22), mit wenigstens zwei bauvariantenspezifischen vorderen Dachmodulen (24, 26), und mit bauvariantenübergreifenden Verbindungsmodulen (28, 30, 32), über welche die jeweiligen Dachmodule (20, 22, 24, 26) mit den jeweiligen Bodenmodulen (12, 14, 16, 18) verbindbar sind.
Patent DE-102017008823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reichweitenbestimmung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STUERENBURG HAUKE
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reichweitenbestimmung für ein Nutzfahrzeug, wobei in Abhängigkeit einer geplanten Fahrtroute (R) zu einem Fahrziel eine benötigte Energiemenge zum Erreichen des Fahrziels ermittelt wird und bei der Ermittlung der benötigten Energiemenge ein Fahrzeuggewicht in Abhängigkeit von Frachtdaten (D) berücksichtigt wird. Erfindungsgemäß werden anhand der Frachtdaten (D) bei der Planung der Fahrtroute (R) Beladungen und/oder Entladungen des Nutzfahrzeugs sowie Fahrtroutenparameter (P), Verkehrsinformationen (V) und Wetterinformationen (W) dynamisch berücksichtigt.
Patent DE-102017009029-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H63/16
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (12), mit einer um eine Drehachse (14) drehbaren Schaltwalze (10), welche eine Nutenbahn (18) aufweist, die einen vorderen Bahnabschnitt (20), einen hinteren Bahnabschnitt (22) und einen zwischen dem vorderen und hinteren Bahnabschnitt (20, 22) von zumindest einem der Bahnabschnitte (20, 22) abzweigenden Seitenabschnitt (30) aufweist, mit einem in die Nutenbahn (18) eingreifenden und dadurch in der Nutenbahn (18) beweglich geführten Spurfolgeelement (32), welches durch Drehen der Schaltwalze (10) mittels der Nutenbahn (18) in axialer Richtung der Schaltwalze (10) relativ zu dieser verschiebbar ist, und mit einem in der Nutenbahn (18) zwischen den Bahnabschnitten (20, 22) angeordneten und in radialer Richtung der Schaltwalze (10) relativ zu dieser zwischen wenigstens einer radial inneren Position und einer radial äußeren Position bewegbaren Druckstück (36), welches in der radial äußeren Position den vorderen Bahnabschnitt (20) gegen den hinteren Bahnabschnitt (22) für eine relativ zu der Nutenbahn (18) erfolgende und aus einer in eine erste Drehrichtung erfolgenden Relativdrehung zwischen der Schaltwalze (10) und dem Spurfolgeelement (32) resultierende Bewegung des Spurfolgeelements (32) von dem vorderen in den hinteren Bahnabschnitt (20, 22) sperrt und das Spurfolgeelement (32) bei der in die erste Drehrichtung erfolgenden Relativdrehung von dem vorderen Bahnabschnitt (20) in den Seitenabschnitt (30) leitet, wobei der Seitenabschnitt (30) als eine Sackgasse (S) ausgebildet ist.
Patent DE-102017011212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Schließvorganges
Inventor: MOCZYGEMBA JÜRGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines automatischen Schließvorganges einer Fahrzeugtür von einer Startposition zu einer Endposition. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der automatische Schließvorgang von der Startposition der Fahrzeugtür für eine vorgegebene Zeitdauer (t1) oder für eine vorgegebene Wegstrecke mit einer verringerten Leistung durchgeführt wird und der automatische Schließvorgang nach der Zeitdauer (t1) oder nach Zurücklegen der Wegstrecke für eine vorgegebene Verweildauer (t2) an einer Zwischenposition der Fahrzeugtür unterbrochen wird, wobei- der automatische Schließvorgang nach der vorgegebenen Verweildauer (t2) erneut gestartet wird und der automatische Schließvorgang zur Sicherstellung der Einnahme der Endposition mit erhöhter Leistung durchgeführt wird.
Patent DE-102017011647-A1 (DE)
Title: Rohrkupplung zum Anpressen mittels Gummiringen für Rohre insbesondere aus Kunststoff
Inventor: BINDER OLAF
IPC: F16L21/04
Filed: 2017-12-16
Abstract: Die Erfindung hat zum Gegenstand eine Kupplung für Rohre insbesondere für Kunststoff- und Metallrohre. Ein Aufnahmerohr (1) weist hiernach eine Verzweigung (2) auf, welche zusammen mit dem Aufnahmerohr (1) einen Hohlraum (3) nach außen hin bildet. Ein innerer Gummiring (4) liegt innen und ein äußerer Gummiring (5) außen an einem aufzunehmenden eingeschobenen Rohr (6) im Hohlraum (3) an. Ein innerer im Querschnitt hufeisenförmiger Druckkörper (7) befindet sich im Hohlraum. Dessen zwei Schenkelenden liegen an den Gummiringen an, so dass der Druckkörper (7) das eingeschobene Rohr (6) umschließt. Mittels einer Reihe von Druckschrauben (9) in der Verzweigung (2) wird der Druckkörper (7) auf die Gummiringe gedrückt, so dass diese das eingeschobene Rohr (6) ohne mechanische Schädigung festpressen und eine Abdichtung desselbigen stattfindet.
Patent DE-102017102385-A1 (DE)
Title: Greifer, Schneidvorrichtung und Verfahren zum Schneiden eines Produkts
Inventor: BAUMEISTER CHRISTIAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Greifer zum Ergreifen eines Produkts, insbesondere eines Lebensmittelprodukts, mit einer Ansaugeinrichtung, die eine Anlagefläche aufweist, die mit einem Abschnitt, insbesondere Endabschnitt des Produkts in Kontakt bringbar ist, wobei die Ansaugeinrichtung zumindest einen ersten Saugabschnitt, der in radialer Richtung von einer Dichteinrichtung begrenzt ist und der mit einer Unterdruck erzeugenden Pumpeinrichtung in Verbindung steht, und zumindest einen Dichtabschnitt umfasst, der in radialer Richtung des Kontaktbereichs gesehen außerhalb des ersten Saugabschnitts angeordnet ist und diesen in radialer Richtung zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig umgibt. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung mit einem entsprechenden Greifer und ein Verfahren zum Schneiden eines Produkts.
Patent DE-102017103303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Stahlblechen
Inventor: STÖGMÜLLER MARKUS
IPC: C23C2/26
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Stahlblech, insbesondere für Außenhautbleche von Fahrzeugen, wobei eine Stahllegierung einer gewünschten Zusammensetzung erschmolzen, vergossen und anschließend zu Blech gewalzt wird, wobei die Stahllegierung ein Interstitial Free-Stahl (IF-Stahl) ist und das Stahlblech nach dem Walzen geglüht, danach mit einer metallischen Korrosionsschutzschicht versehen und anschließend dressiert wird, wobei, dass zur Erzielung eines niedrigen Wsa-Wertes mit möglichst enger Streuung Niob mit einem Gehalt >0,01 Gew.-%, bevorzugt >0,011 Gew.-%, zulegiert wird.
Patent DE-102017103950-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zur intraoralen Anwendung und Betriebsverfahren einer solchen Behandlungsvorrichtung
Inventor: BERK BIANCA
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung zur intraoralen Anwendung zur Behandlung von Zähneknirschen und/oder Zungenpressen und/oder Schnarchen aufweisend:- zumindest zwei Befestigungseinrichtungen (10) zum Festlegen der Behandlungsvorrichtung (1) an mindestens jeweils einen Zahn (4) eines Oberkiefers und/oder Unterkiefers eines Anwenders;- mindestens eine Sensoreinrichtung (30) ausgebildet und eingerichtet zur Detektion von Druckbelastungsereignissen und/oder Schallereignissen und/oder Schwingungsereignissen im Mundraum des Anwenders;- mindestens eine Stimulationseinrichtung (50) zur Stimulation des Anwenders, wenn ein Druckbelastungsereignis und/oder ein Schallereignis und/oder ein Schwingungsereignis auftritt sowie- eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (40) zum gesteuerten und/oder geregelten Betreiben der Stimulationseinrichtung (50) in Abhängigkeit vom auftretenden Druckbelastungsereignis und/oder Schallereignis und/oder Schwingungsereignis sowie- eine Energieversorgung wobei die Befestigungseinrichtungen (10) mit mindestens einem biegsamen Verbindungssteg (14) miteinander verbunden sind, der dazu eingerichtet und ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Behandlungsvorrichtung (1) an Zahnaußenseiten (6) und/oder Zahninnenseiten (7) unter Freilassung von freien Zahnenden (5) der Zähne anzuliegen, wobei insbesondere zumindest alle vorgenannten Bestandteile der Behandlungsvorrichtung (1) im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Behandlungsvorrichtung (1) intraoral angeordnet sind.
Patent DE-102017105388-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Detektion von entstehenden Luft- oder Wärmeströmungen, bedingt durch geöffnete Fenster, Türen und/oder andere verschließbare Öffnungen in einem Gebäuderaum
Inventor: GEBHARDT JÖRG
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es wird ein Sensorsystem zur Detektion von in Gebäuderäumen entstehenden Luft- oder Wärmeströmungen, bedingt durch geöffnete Fenster, Türen und/oder anderen verschließbaren Öffnungen in einem Gebäude vorgeschlagen, mit wenigstens einem, vorzugsweise zwei oder mehr Temperatursensoren (10), die in einem Raum des Gebäudes, beispielsweise an dessen Wänden, am Fußboden, an der Decke und/oder am Fenster, getrennt voneinander angeordnet sind. Die Sensoren (10) sind mit einer Verarbeitungs- und Auswerteeinheit (20) verbunden, welche bei einer Detektion wenigstens einer geöffneten Räumöffnung in wenigstens einer Detektionseinheit (22, 23) einen Vergleich der von den Sensoren (10) ermittelten Temperaturwerte ausführt, wobei die Detektionseinheit (22, 23) die daraus ermittelte Temperaturdifferenz für eine Weiterverarbeitung und/oder Anzeige bereitstellt und/oder die Verarbeitungs- und Auswerteeinheit (20) in einem integriertem Analysemodul (24) eine statistische Auswertung der Temperaturwerte wenigstens eines des Temperatursensors ausführt und/oder die Verarbeitungs- und Auswerteeinheit (20) in einem integriertem Analysemodul (25) eine approximierte Integral- und/oder Basistransformation ausführt und daraus eine nicht verschlossene Raumöffnung detektiert.
Patent DE-102017107315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer form, form sowie eine innenkomponente eines fahrzeugs
Inventor: Higuchi yasuhito
IPC: C25F3/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Form (20) zum Erzeugen einer Innenkomponente (50) eines Fahrzeugs umfasst: Festlegen einer Temperatur eines Elektrolytbads (61) in einem Bereich von 25 bis 40°C; Tauchen mindestens einer Erzeugungsfläche (21) auf einer Basis für die Form (20) in das Elektrolytbad (61); sowie Zuführen eines Stroms zu der Basis mit einer Stromdichte in einem Bereich von 20 bis 80 A/dm2, bis eine Metallschicht (31) auf der Erzeugungsfläche (21) erzeugt ist.