baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218670-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul und leistungstransistorsystem
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L25/07
Filed: 2012-10-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektronikmodul umfassend:eine Vielzahl von Gatetreiberchips (102; 108), die zueinander parallel geschaltet sind und die einen gemeinsamen Gateeingang, einen gemeinsamen Anschluss zur Zuführung eines Treiber-Versorgungspotentials (VDD; VSS) und einen gemeinsamen Ausgang aufweisen, wobei die Gatetreiberchips (102; 108) der Vielzahl von Gatetreiberchips (102; 108) voneinander beabstandet sind und sich in einer Erstreckungsrichtung über eine gemeinsame Spannbreite (WHSGD; WLSGD) erstrecken, die von einer Kante eines ersten Äußeren der Gatetreiberchips (102; 108) bis zu einer entgegengesetzten Kante eines zweiten Äußeren der Gatetreiberchips (102; 108) reicht;eine Vielzahl von Kondensatoren (CHS; CLS), die zwischen Masse und dem gemeinsamen Anschluss zur Zuführung des Treiber-Versorgungspotentials (VDD; VSS) zueinander parallel geschaltet sind; undein Leitungsmittel (130, 150, 810, 820), das dazu ausgebildet ist, transversale elektromagnetische Wellen zu übertragen, das an den gemeinsamen Ausgang der Vielzahl von Gatetreiberchips (102; 108) angeschlossen ist und das eine Stromflussrichtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der Vielzahl von Gatetreiberchips (102; 108) aufweist, wobeidas Leitungsmittel (130, 150, 810, 820) eine erste Vielzahl von Drähten (822)sowie eine zweite Vielzahl von Drähten (824) aufweist, die gegenüber der ersten Vielzahl von Drähten (822) dielektrisch isoliert sind, und bei dem die Induktivität eines jeden einzelnen der Drähte (822, 824) größerist als die gemeinsame Induktivität der Drähte (822, 824),ein jeder der Drähte der ersten Vielzahl von Drähten (822) an Masse angeschlossen ist; undein jeder der Drähte der zweiten Vielzahl von Drähten (824) an den gemeinsamen Ausgang der Vielzahl von Gatetreiberchips (102; 108) angeschlossen ist.
Patent DE-102013014313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Spritzguss-Teilen und Heizkopf zur Verwendung in einer solchen Vorrichtung
Inventor: DÄBRITZ MICHAEL
IPC: B29C45/73
Filed: 2013-08-29
Granted: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Spritzguss-Teilen mit einer ersten Werkzeughälfte (10) und einer zweiten Werkzeughälfte (15), wobei die beiden Werkzeughälften (10, 15) in einer ersten Richtung (X) zueinander beweglich sind, so dass die beiden Werkzeughälften (10, 15) in eine geöffnete und eine geschlossene Stellung gebracht werden können, wobei die beiden Werkzeughälften (10, 15) in der geschlossenen Stellung einen Hohlraum (16) umschließen, dessen Wandung einen durch einen Oberflächenabschnitt der ersten Werkzeughälfte gebildeten ersten Wandungsabschnitt (10a) und einen durch einen Oberflächenabschnitt der zweiten Werkzeughälfte gebildeten zweiten Wandungsabschnitt (15a) aufweist, und einer Heizvorrichtung, mittels der wenigstens ein Bereich wenigstens einer der beiden Wandungsabschnitte (10a, 15a) beheizt werden kann, wobei die Heizvorrichtung einen in wenigstens einer von der ersten Richtung (X) verschiedenen zweiten Richtung (Z) verfahrbaren Heizkopf (30) aufweist, welcher bei geöffnetem Werkzeug zwischen die beiden Werkzeughälften (10, 15) gefahren werden kann, wobei der Heizkopf (30) wenigstens eine Einrichtung zur Abgabe eines Heißluftstroms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkopf (30) eine Glocke (60) mit wenigstens einer Zulufteinrichtung und wenigstens einer Ablufteinrichtung aufweist, und dass weiterhin ein Lufterhitzer (80) mit einem mit der Zulufteinrichtung verbundenen Luftauslass (86) und einem mit der Ablufteinrichtung verbundenen Hauptlufteinlass (82) vorgesehen ist.
Patent DE-102013102031-B4 (DE)
Title: Aus wenigstens zwei Teilen gebildete Schraubenspindelpumpe
Inventor: NUSS EDUARDO
IPC: F04C2/16
Filed: 2013-03-01
Granted: 2016-05-12
Abstract: Aus wenigstens zwei Teilen (3, 5) gebildete Schraubenspindelpumpe (1) zum Pumpen von Fördermedien wie Schmierflüssigkeiten, Wasser, Suspensionen oder dergleichen, bei welcher – der erste Teil (3) ein Gehäuse (7) sowie wenigstens ein in dem Gehäuse (7) angeordnetes und rotationsbeweglich antreibbares Spindelsystem (4) umfasst, einen dem Spindelsystem (4) nachgeordneten Druckbereich (15) sowie wenigstens eine Austrittsöffnung (13), welche das Fördermedium aus dem Druckbereich (15) abführend mit dem Druckbereich (15) in Verbindung gebracht ist und bei welcher – der zweite Teil (5) wenigstens eine dem Spindelsystem (4) vorgeordnete Niederdruckkammer (16) sowie wenigstens eine Eintrittsöffnung (14) für das Fördermedium in die Niederdruckkammer (16) aufweist, – wobei der erste Teil (3) und der zweite Teil (5) zur Einnahme wenigstens zweier unterschiedlicher Relativpositionen vorzugsweise drehbeweglich miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechsel aus einer ersten der wenigstens zwei Relativposition in eine zweite der wenigstens zwei Relativpositionen mittels einer relativen Drehbewegung des ersten Teils (3) zum zweiten Teil (5) um eine Längsachse (D) bewirkbar ist, wobei die Längsachse als Rotationsachse (R) einer Hauptantriebsspindel (9) des Spindelsystems (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102013102089-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter mit Isolierscheibe
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2013-03-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter mit einem Gehäuse (11), das ein Deckelteil (16) mit einer Oberseite (18) und ein Unterteil (12) mit einer hochgezogenen, umlaufenden Wand (22) aufweist, wobei zwischen Unterteil (12) und Deckelteil (16) eine Isolierfolie (15) angeordnet ist, die sich mit ihrem Randbereich (21) bis auf die Oberseite (18) des Deckelteils (16) erstreckt, und die Wand (22) des Unterteils (12) auf die Oberseite (18) umgebogen ist und dadurch das Deckelteil (16) unter Zwischenlage der Isolierfolie (15) an dem Unterteil (12) hält, und mit einem in dem Gehäuse (11) angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (24), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei außen an dem Gehäuse (11) vorgesehenen Kontaktflächen (32, 33) herstellt oder öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierfolie (15) in ihrem Randbereich (21) zumindest zwei radial verlaufende Schlitze (46) aufweist.
Patent DE-102013102390-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem
Inventor: MORITA TETSUO
IPC: G01R31/50
Filed: 2013-03-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Leistungsversorgungssystem (80), aufweisend:eine erste Speicherbatterie (20);eine Batterieeinheit (30), welche eine zweite Speicherbatterie (31) beinhaltet; undeinen Generator (10), welcher die erste Speicherbatterie (20) und die zweite Speicherbatterie (31) lädt, wobeidie Batterieeinheit (30) mit dem Generator (10) und der ersten Speicherbatterie (20) über einen verbindenden Leiter (22) verbunden ist,die Batterieeinheit (30) aufweist:einen Verbindungsanschluss (301), mit dem der verbindende Leiter (22) verbunden ist;einen Ausgangsanschluss (302), welcher mit einer elektrischen Last (52) verbunden ist und welcher der elektrischen Last (52) von einem des Generators (10), der ersten Speicherbatterie (30) und der zweiten Speicherbatterie (31) elektrische Leistung zuführt;einen erster Schalter (33), welcher in einer Verdrahtung angeordnet ist, die zwischen dem Verbindungsanschluss (301) und dem Ausgangsanschluss (302) verbindet, und welcher zwischen dem Verbindungsanschluss (301) und dem Ausgangsanschluss (302) öffnet oder schließt;eine Zweigleitung (308), welche von der Verdrahtung zwischen dem ersten Schalter (33) und dem Ausgangsanschluss (302) abzweigt, und mit der die zweite Speicherbatterie (31) verbunden ist;einen zweiter Schalter (34), welcher in der Zweigleitung (308) zwischen der Verdrahtung und der zweiten Speicherbatterie (31) angeordnet ist, und welcher zwischen der Verdrahtung und der zweiten Speicherbatterie (31) öffnet oder schließt;eine erste Spannungserfassungseinheit (37), welche eine Spannung des Verbindungsanschlusses (301) erfasst; undeine Schaltersteuereinheit (32), welche das Öffnen und Schließen des ersten Schalters (3§) und des zweiten Schalters (34) steuert,das Leistungsversorgungssystem (80) ferner aufweist:eine zweite Spannungserfassungseinheit (21), welche die elektromotorische Kraft der ersten Speicherbatterie erfasst (20); undeine Fehlerbestimmungseinheit(32, 40), welche einen Fehler des verbindenden Leiters (22) auf der Basis der Öffnungs- und Schließungszustände des ersten Schalters (33) und des zweiten Schalters (34), welche durch die Schaltersteuereinheit (32) gesteuert werden, und basierend auf den Erfassungsergebnissen der ersten Spannungserfassungseinheit (37) und der zweiten Spannungserfassungseinheit (21) bestimmt.
Patent DE-102013109373-B4 (DE)
Title: Steuerventilanordnung einer Druckluftbremse für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KRAUTH CHRISTIAN
IPC: B60T17/04
Filed: 2013-08-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Steuerventilanordnung für ein Schienenfahrzeug, umfassend ein Steuerventil (1) zur Generierung eines Vorsteuerdrucks (Cv) nach Maßgabe eines Hauptluftleitungsdrucks (HL), ein zwischen Steuerventil (1) und Schienenfahrzeug angeordnetes und die gesamte Steuerventilanordnung tragendes Trägerelement (2), ein erstes Lastbremsventil (3) zur Generierung eines lastabhängigen Bremszylinderdrucks (C) nach Maßgabe eines Steuerdrucks (T) und des Vorsteuerdrucks (Cv), wobei zwischen dem Steuerventil (1) und dem ersten Lastbremsventil (3) ein Vorsteuervolumen (4) zur Erzeugung eines Druckverlaufs für mindestens ein Lastbremsventil (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Lastbremsventil (5) an dem ersten Lastbremsventil (3) angeordnet ist, wobei das Steuerventil (1), das Vorsteuervolumen (4) und die beiden Lastbremsventile (3, 5) axial in einer Reihe angeordnet sind.
Patent DE-102013114891-B4 (DE)
Title: Prozessoranordnungen und Verfahren zum Übertragen einer Datenbitsequenz
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F21/77
Filed: 2013-12-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Prozessoranordnung (102), aufweisend:einen ersten Prozessor (104);mehrere zweite Prozessoren (106a, 106b, 106c), wobei jeder zweite Prozessor (106a, 106b, 106c) einen Bitmaskengenerator (108a, 108b, 108c) aufweist, eingerichtet zum Erzeugen einer prozessorspezifischen Bitmaskensequenz (MGa, MGb, MGc),wobei der erste Prozessor (104) einen Bitmaskengenerator (112) aufweist, eingerichtet zum Erzeugen der prozessorspezifischen Bitmaskensequenzen (MGa, MGb, MGc) der zweiten Prozessoren (106a, 106b, 106c);wobei der erste Prozessor (104) eingerichtet ist zum Bitmaskieren einer zu einem zweiten Prozessor (106a, 106b, 106c) der mehreren zweiten Prozessoren (106a, 106b,106c) zu übertragenden Datenbitsequenz (BS) unter Verwendung einer für den einen zweiten Prozessor (106a, 106b, 106c) spezifischen prozessorspezifischen Bitmaskensequenz (MGa, MGb, MGc), um dadurch eine zu dem einen zweiten Prozessor (106a, 106b, 106c) zu übertragende prozessorspezifische bitmaskierte Datensequenz (BSMGa, BSMGb, BSMGc) zu erzeugen;wobei die mehreren zweiten Prozessoren (106a, 106b, 106c) eingerichtet sind, dass es verhindert wird, dass ein weiterer zweiter Prozessor ohne für den einen zweiten Prozessor spezifische prozessorspezifische Bitmaskensequenz die Datenbitsequenz aus der durch eine für den einen zweiten Prozessor spezifische prozessorspezifische Bitmaskensequenz bitmaskierten spezifischen bitmaskierten Datensequenz abruft, unddass nur ein ausgewählter Prozessor die korrekte Maske erzeugen kann, um die Daten erfolgreich zu entmaskieren, und wobei jegliche Versuche zu Entmaskieren durch einen nichtautorisierten Prozessor zu einem Datenbehälter gesendet werden können.
Patent DE-102013213970-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem in einem Wasserbehälter integrierten Abflussrohrleitungsabschnitt sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: FAUTH MICHAEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-07-17
Granted: 2017-03-09
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (8) zur Steuerung eines Spülgangs zum Reinigen von Spülgut anhand wenigstens eines in der Steuereinrichtung (8) hinterlegten Spülprogramms (SP), mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme des Spülguts, mit einem Wasserbehälter (12) zum Bevorraten von Wasser (W), insbesondere von Frischwasser (FW), und mit einer durch die Steuereinrichtung (8) steuerbaren Laugenpumpe (19) zum Abpumpen von Abwasser (AW) aus dem Spülbehälter (2) über eine Abflussrohrleitung (20), die durch den Wasserbehälter (12) hindurchgeführt ist, wobei das Spülprogramm (SP) so ausgebildet ist, dass das Abwasser (AW) wenigstens einmal mittels einer Abpumpsequenz (APS) abgepumpt ist, welche wenigstens eine Teilabpumpsequenz (TAS1, TAS2, TAS3) umfasst, die jeweils einen Abpumpschritt (AP1, AP2, AP3) zum Abpumpen eines Teilvolumens (TV1, TV2, TV3) des Abwassers (AW) und einen darauffolgenden Abpumppausenschritt (APP1, APP2, APP3) zum Übertragen von Wärmeenergie von dem Teilvolumen (TV1, TV2, TV3) des Abwassers (AW) auf das bevorratete Wasser (W) aufweist, und wobei das Spülprogramm (SP) so ausgebildet ist, dass das Teilvolumen (TV1, TV2, TV3) des Abwassers (AW), welches während einer der Teilabpumpsequenzen (TAS1, TAS2, TAS3) abgepumpt ist, wenigstens 70% und höchstens 130% eines Innenvolumens eines im Wasserbehälter (12) angeordneten Abschnitts (20b) der Abflussrohrleitung (20) beträgt.
Patent DE-102013219476-B4 (DE)
Title: Rahmen für ein Motorrad
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62K11/04
Filed: 2013-09-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Motorradrahmen (10) mit mindestens zwei Hauptrohren (11), die sich von einem Steuerrohr (12) im Wesentlichen in Längsrichtung des Motorrads erstrecken, wobei die Hauptrohre (11) aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) zumindest abschnittsweise mit mindestens einem Schalenelement (13i, 13a) versehen ist, wobei die mindestens zwei Hauptrohre (11) von dem mindestens einem Schalenelement (13i, 13a) umfasst werden.
Patent DE-102014000635-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Zylinderdeaktivierungsfunktion, Verfahren zum Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: SASAKI JUNSOU
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-01-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verbrennungsmotor mit Zylinderdeaktivierungsfunktion, umfassend: einen Motorkörper (1) mit einer Mehrzahl von Zylindern (2); einen Kühlmechanismus (30) zum Kühlen des Motorkörpers unter Verwendung eines Kühlmittels; und eine Steuerungs- bzw. Regelungseinrichtung (50) zum Steuern bzw. Regeln einer Temperatur des Kühlmittels und Ändern der Anzahl an aktiven Zylindern (2) gemäß einem Betriebszustand des Motors, wobei die Steuerungs- bzw. Regelungseinrichtung (50) die Anzahl der aktiven Zylinder (2) in einem Zylinderabschaltungsbetriebsbereich (A), der innerhalb eines Teilmotorlastbereichs festgelegt ist, verringert und den Zylinderabschaltungsbetriebsbereich (A) zu einer Seite höherer Motorlast und/oder zu einer Seite höherer Motordrehzahl ausdehnt, wenn die Kühlmitteltemperatur niedriger wird.
Patent DE-102014001558-B4 (DE)
Title: Kapazitiver hochfrequenz-digital-analog-wandler mit einer schaltbaren last
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/74
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-08-25
Abstract: Digital-Analog-Wandler (400) mit einer programmierbaren Last umfassend: einen ersten digitalen Mehrbiteingang umfassend eine Vielzahl erster parallel eingerichteter Stromquellen und angeordnet zum Bereitstellen eines Ausgangsstroms basierend auf einer digitalen Mehrbiteingabe; einen ersten Stromsummierungsweg (402a) eingerichtet zum Summieren von Ausgangsströmen aus der Vielzahl erster Stromquellen; einen schaltbaren Transformator (416) mit einem ersten Eingang angekoppelt an den ersten Stromsummierungsweg (402a) und eingerichtet zum Verändern einer Induktivität einer von mehreren Seiten des schaltbaren Transformators (416); und einen Analogausgang; einen ersten schaltbaren Kondensator (418a), eingerichtet parallel zur Primärspule des schaltbaren Transformators (416); einen zweiten schaltbaren Kondensator (418b), eingerichtet parallel zur Sekundärspule des schaltbaren Transformators (416), wobei der erste schaltbare Kondensator (418a) und der zweite schaltbare Kondensator (418b) eingerichtet sind, unabhängig zu arbeiten.
Patent DE-102014019354-B4 (DE)
Title: QUIDART: Quanten-Interferenz-Element bei Raumtemperatur und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H01L39/24
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-11-28
Abstract: Quanten-Interferenz-Element, bei dem ein Leiter (7, 9) aufgeteilt wird, um eine Öffnung für eine zu messende Strahlung zu bilden, wobei die Öffnung in zwei Zweige aufgeteilt ist und jeder Zweig eine Phasendifferenz-einführende Schwachstelle (8) aufweist, und wobei der Leiter aus nanogranularem Material besteht, wobei metallhaltige Kristalle einer Größe von weniger als 6 nm Durchmesser in eine isolierende Matrix eingebettet sind und so ein Bose-Einstein-Kondensat bei Raumtemperatur erzeugen, wobei die metallhaltigen Kristalle aus Aluminium-Titan-Nitrid gebildet sind.
Patent DE-102014104564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erfassung eines Navigationssystem- oder Mobilfunk-Störsenders in einem Fahrzeug
Inventor: STADLER CHRISTOPH
IPC: G08G1/00
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines in einem sich bewegenden Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug befindlichen Navigationssystem- oder Mobilfunk-Störsenders, der ein Störsignal zur Verhinderung eines Tracking des Fahrzeugs in einem Mobilfunk- oder Navigationssystem aussendet, umfassend: die Aufstellung mindestens eines ersten und zweiten Störsignalempfängers zur Nahbereichsdetektion des Störsignals als erstes bzw. zweites Stör-Empfangssignal und zur Ausgabe des Erfassungszeitpunktes und mindestens eines Signalmerkmals des jeweiligen Stör-Empfangssignals in vorbestimmter Entfernung längs eines Fahrzeug-Routenabschnittes, die Erfassung eines ersten Stör-Empfangssignals durch den ersten Störsignalempfänger und Ausgabe des Erfassungszeitpunktes an eine Störsignalempfangs-Vorhersagestufe und Ausgabe des zugehörigen Signalmerkmals an eine Vergleicherstufe, die Berechnung, in der Störsignalempfangs-Vorhersagestufe, eines Zeitfensters für den Empfang des zweiten Stör-Empfangssignals am zweiten Störsignalempfänger für den Fall, dass sich der Störsignalsender in einem sich längs des Fahrzeug-Routenabschnitts bewegenden Fahrzeug befindet, und Ausgabe des Zeitfensters an den zweiten Störsignalempfänger oder die Vergleicherstufe, die Erfassung und den Vergleich der im berechneten Zeitfenster am zweiten Störsignalempfänger empfangenen Signale mit dem ersten Stör-Empfangssignal aufgrund der erfassten Signalmerkmale in der Vergleicherstufe und die Ausgabe eines Steuersignals durch die Vergleicherstufe bei Feststellung des Vorhandenseins eines im Signalmerkmal übereinstimmenden ersten und zweiten Stör-Empfangssignals.
Patent DE-102014111028-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung mit Seitenspiegelanordnung und Verfahren zum Verringern der Ansammlung von Wasser auf einem Seitenspiegel
Inventor: HEARD CHARLES H
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-08-04
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fahrzeugtüranordnung (10) umfassend:
 eine Tür (12) mit einem Fenster (26);
 eine Spiegelanordnung (30) mit einem Gehäuse (38), das einen Hohlraum (42) mit einer Öffnung (46) definiert, einen Spiegel (50), der in Bezug auf das Gehäuse (38) montiert ist, innerhalb des Hohlraums (42) angeordnet ist und eine reflektierende Oberfläche (54) aufweist, die durch die Öffnung (46) hindurch sichtbar ist;
 wobei das Gehäuse (38) derart in Bezug auf die Tür (12) montiert ist, dass das Gehäuse (38) selektiv zwischen einer ausgeklappten Stellung, in welcher die Öffnung (46) des Hohlraums (42) unverdeckt ist, und einer weggeklappten Stellung, in welcher die Öffnung (46) des Hohlraums (42) durch das Fenster (26) verdeckt ist, beweglich ist;
 wobei das Gehäuse (38) ein Elastomerdichtungselement (62) umfasst, das mit dem Fenster (26) in Kontakt steht, wenn sich das Gehäuse (38) in der weggeklappten Stellung befindet;
 weiterhin umfassend einen Aktor, der mit dem Gehäuse (38) funktional verbunden ist und derart ausgelegt ist, dass er das Gehäuse (38) selektiv zwischen der ausgeklappten und der weggeklappten Stellung bewegt;
 weiterhin umfassend ein Steuersystem (78), das mit dem Aktor funktional verbunden ist und dafür ausgelegt ist, dass es den Aktor dazu veranlasst, das Gehäuse (38) von der ausgeklappten Stellung in die weggeklappte Stellung zu bewegen, wenn eine Mehrzahl von vorbestimmten Bedingungen gegeben ist, und wobei das Steuersystem (78) umfasst: 
 einen Controller (82), welcher derart funktional mit dem Aktor verbunden ist, dass der Controller (82) die Stellung des Gehäuses (38) steuert; und
 zumindest einen Sensor (86), welcher derart ausgelegt ist, dass er das Vorhandensein der vorbestimmten Bedingungen detektiert, und welcher funktional mit dem Controller (82) verbunden ist, um Signale (90), die das Vorhandensein der vorbestimmten Bedingungen anzeigen, an den Controller (82) zu übertragen; wobei der Controller (82) dafür ausgelegt ist, dass er den Aktor dazu veranlasst, das Gehäuse (38) in die weggeklappte Stellung zu bewegen, wenn die Sensorsignale (90) anzeigen, dass die vorbestimmten Bedingungen gegeben sind; und
 wobei eine der Mehrzahl von vorbestimmten Bedingungen die relative Feuchtigkeit der das Fahrzeug umgebenden Luft umfasst.
Patent DE-102015006720-B4 (DE)
Title: Durchflussbegrenzer und Ventilsystem für einen Druckgasbehälter sowie Verwendung eines Durchflussbegrenzers
Inventor: JOESTER CARSTEN
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Durchflussbegrenzer für Druckgasbehälter, der einen in einem Schutzrohr (2) verschiebbar gelagerten Kolben (3) aufweist, wobei der Kolben (3) derartig ausgebildet ist, dass er eine Abströmbegrenzung sowie eine Füllbegrenzung ermöglicht. Ferner betrifft die Erfindung ein Ventilsystem für einen Druckgasbehälter (100), aufweisend einen derartigen Durchflussbegrenzer sowie ein an dem Durchflussbegrenzer (1) angeordnetes Atemventil (50), sowie ein Druckgasbehälter mit einem derartigen Ventilsystem. Der Durchflussbegrenzer (1) kann zwischen einem Druckgasbehälter (100), insbesondere einer Atemluftflasche, für ein Atemschutzgerät und einem an dem Druckgasbehälter (100) befestigten Atemventil (50) verwendet werden.
Patent DE-102015006826-B4 (DE)
Title: Fluchthaubenvorrichtung
Inventor: ROSERT MICHAEL
IPC: A62B17/04
Filed: 2015-06-02
Granted: 2018-11-08
Abstract: Fluchthaubenvorrichtung (1) mit einer Fluchthaube (10) in einer Schutzhülle (50), wobei die Fluchthaube (10) eine flexible Kopfhaube (11) mit einem integrierten, flexiblen Sichtfenster (12) und einen Filter (20) aufweist, wobei der Filter (20) eine Filtereingangsöffnung (15) aufweist, die auf der Außenseite (17) der flexiblen Kopfhaube (11) angeordnet ist, und eine Filterausgangsöffnung (16) aufweist, die ins Innere (18) der flexiblen Kopfhaube (11) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (50) ein flexibler, durchsichtiger Schutzbeutel ist, der mit wenigstens einem Filterstopfen (21, 22) verbunden ist, wobei der oder die Filterstopfen (21, 22) herausziehbar in den Filter (20) eingesetzt sind und die Aktivierung des Filters (20) sperren.