baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104027-U1 (DE)
Title: Generator für negative Sauerstoffionen mit einem Mischtank
IPC: H01T23/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Generator für negative Sauerstoffionen mit einem Mischtank, umfassend ein mit einem im Inneren vorgesehenen Hohlraum versehenes Gehäuse (1) und eine im Hohlraum angeordnete Generierungsanordnung für negative Sauerstoffionen, wobei die Generierungsanordnung für negative Sauerstoffionen einen an der Unterseite des Hohlraums angeordneten Mischtank (2), eine mit dem Mischtank (2) verbundene Gaszufuhrleitung (3), eine mit dem Mischtank (2) verbundene Wasserzufuhrleitung (4) und einen der Tanköffnung des Mischtanks (2) zugeordneten Generierungsabschnitt (5) umfasst, und wobei ein durch die Gaszufuhrleitung (3) in den Mischtank (2) einfließendes Hochdruckgas die von der Wasserzufuhrleitung (4) kommende Flüssigkeit mitführt und auf den Generierungsabschnitt (5) schlägt.
Patent DE-202018105559-U1 (DE)
Title: Solar-Standleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2018-09-27
Abstract: Solar-Standleuchte (1) mit einem Standelement (2) zum kippsicheren Aufstellen der Standleuchte (1) auf einem Untergrund, einem Stab (3) und einem Leuchtelement (4), wobei der Stab (3) im aufgestellten Zustand der Solar-Standleuchte (1) senkrecht zum Untergrund ausgerichtet mit seinem unteren Ende an dem Standelement (2) befestigt ist und das Leuchtelement (4) auf dem oberen Stabende angeordnet ist, und wobei das Leuchtelement (4) ein Leuchtmittel (12) umfasst, dass von einem Solarpanel (10) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (3) eine Mindesthöhe von 100 cm aufweist und das Leuchtelement (4) eine in weiten Bereichen lichtdurchlässige Außenhülle (13) aufweist, die das Leuchtmittel (12) vollständig umschließt, wobei das Solarpanel (10) innerhalb der Außenhülle (13) dergestalt angeordnet ist, dass Sonnenlicht auf das Solarpanel (10) treffen kann.
Patent DE-202018106081-U1 (DE)
Title: Motorische Verschlussanordnung
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-10-24
Abstract: Motorische Verschlussanordnung (10) für eine Zugriffsöffnung (13) einer Kraftfahrzeug-Karosserie (12), wobei über die Zugriffsöffnung (13) ein Innenraum (14) von außen zugänglich ist, miteinem elektromotorisch verfahrbaren Deckel (20),einer im Innenraum (14) angeordneten Führungsmimik, durch die der Deckel (20) beim Verfahren zwischen einer Öffnungsposition innerhalb des Innenraums (14) undeiner Schließposition, in der der Deckel (20) die Zugriffsöffnung (13) verschließt, zwangsgeführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Führungsmimik aufweist:mindestens eine sprungfrei verlaufende Längsführungsschiene (30) im Innenraum (14),eine Mitnehmerkulisse (40) mit mindestens einem zur Schienenlängsrichtung geneigt verlaufenden Mitnehmer-Hubschlitz (421,422), undeinem in dem Hubschlitz (421,422) geführten Führungsbolzen (43,45), wobei der Führungsbolzen (43,45) in dem Hubschlitz (421,422) derart geführt ist,dass bei einem Verfahren der Mitnehmerkulisse (40) bzw. des Führungsbolzens (43,45) in der Längsführungsschiene (30) zu Beginn der Öffnungsbewegung der Deckel (20) dem Hubschlitz (421,422) folgend eine Hubbewegung in den Innenraum (14) und anschließend eine seitwärts gerichtete Längsbewegung entlang der Längsführungsschiene (30) ausführt.
Patent DE-202019004290-U1 (DE)
Title: Store (Vorhang/Visier) gegen Insektenabwehr beim Fahrradhelm! Feines Gewebe/gelöcherte Folie mit abnehmbaren Möglichkeiten (Klett-Druckknöpfe etc.) sowie mit Beschwerung zur Stabilisierung, bis zum Kinn!
IPC: A42B3/18
Filed: 2019-11-14
Abstract: Gesichtsfeldschutz zur Insektenabwehr am Fahrradhelm durch einen Store/Vorhang/Visier. (4)
Patent DE-202019100444-U1 (DE)
Title: Kolbenflasche
IPC: G01N1/22
Filed: 2019-01-25
Abstract: Kolbenflasche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer ersten Flanschplatte (2) und einer zweiten Flanschplatte (11) ein Stahlzylinder (7) befestigt ist, in dem ein Wellrohr (8) vorgesehen ist, das an einem Ende über eine erste Wellrohr-Flanschplatte (6) an der ersten Flanschplatte (2) befestigt ist, die eine mit dem Wellrohr (8) verbundene Öffnung aufweist, die an ein erstes Ventil (1) angeschlossen ist, wobei innerhalb des Wellrohres (8) ein Kolbenzylinder (9) vorgesehen ist, dessen offenes Ende über eine zweite Wellrohr-Flanschplatte (10) an dem anderen Ende des Wellrohres (8) befestigt ist, und wobei an der zweiten Flanschplatte (11) eine mit dem Kolbenzylinder (9) verbundene Öffnung vorgesehen ist, die an ein zweites Ventil (12) angeschlossen ist.
Patent DE-202019106323-U1 (DE)
Title: Anpassbare Träger für Leuchten in Nischen
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Anpassbarer Träger für in unter Wasser befindlichen Nischen (1) installierte Leuchten, der Folgendes beinhaltet:
 - einen Körper (8) mit einer nach außen ausrichtbaren Außenseite (9), mit einer Innenseite (10), die zur Nische (1) hin ausrichtbar ist, und mit einer kreisförmigen Durchgangsöffnung (11) zur Aufnahme der Leuchte; und
 - ein Verbindungselement (13), zur Verbindung mit einer Kupplung (7), das sich, ausgehend vom Umfangsrand der Durchgangsöffnung (11), in Richtung der Innenseite (10) des Körpers (8) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass weiters einstellbare Stellmittel (14) vorgesehen sind, die in Querrichtung zum Verbindungselement (13) wirken, um eine Verbindung mit Nischen (1) verschiedener Größen zu ermöglichen.
Patent DE-202020001584-U1 (DE)
Title: Mechanischer Corona Virenschutz
IPC: A62B18/10
Filed: 2020-04-16
Abstract: für Atemventile, die am Mund die Einatmung von der Ausatmung mittels Membranen trennen
Patent DE-202020003143-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Tür-/Fensterstopper zur Verwendung auf Tür-/Fensterzapfen/Bolzen/ Stift mit einbruchhemmender Wirkung
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-07-22
Abstract: Einstellbarer Tür-/Fensterstopper zur Verwendung auf Tür-/Fensterzapfen/Bolzen/ Stift mit einbruchhemmender Wirkung, dadurch gekennzeichnet, dass er dreischenkelig ist, wobei er am einen Ende eine Öse aufweist, am anderen eine Schraubgewinde und am dritten eine einstellbare Vorrichtung zur Ausrichtung am Tür-/Fensterblatt.
Patent DE-202020100311-U1 (DE)
Title: Klemmelement und Transportwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-01-22
Abstract: Klemmelement (10) zur Befestigung eines Schiebegriffes (200) eines Transportwagens (100), insbesondere Einkaufswagens (100), wenigstens aufweisend wenigstens ein Klemmabschnitt (12) zur klemmenden Befestigung mit einem Transportwagenkorpus (102), insbesondere einem Transportwagenwagenkorb, und weiter aufweisend wenigstens ein Verrastungselement (20) zur verrastenden Befestigung des Schiebegriffes (200).
Patent DE-202020102964-U1 (DE)
Title: Hygienestation
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-05-25
Abstract: Hygienestation (1; 24; 31; 42; 45; 51; 53; 62) zur Reinigung und/oder Desinfektion der Hände eines Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygienestation (1; 24; 31; 42; 45; 51; 53; 62) mindestens eine Anzeigeeinheit (21; 47) und eine Reinigungseinheit (10; 26; 34; 48; 55) aufweist.
Patent DE-202020104111-U1 (DE)
Title: Aufbauleuchte
IPC: F21V13/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Aufbauleuchte (1,1'), umfassend- ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (20) und einer äußeren Gehäusewand (22),- eine Gehäuseabdeckung (3), die an dem Gehäuse (2) angebracht ist und eine Lichtaustrittsöffnung (30) aufweist,- eine Leuchteinrichtung (4), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und eine Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln (40) aufweist, sowie- ein Diffusorelement (5), mittels dessen das von den LED-Leuchtmitteln (40) während des Betriebs emittierte Licht vor einem Lichtaustritt in die Umgebung diffus gestreut wird, dadurch gekennzeichnet, dass- innerhalb des Gehäuses (2) ein sich vom Gehäuseboden (20) in Richtung der Gehäuseabdeckung (3) erstreckendes und sich dabei verjüngendes Lichtreflexionselement (21) ausgebildet ist, welches eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Reflexionsfläche (210) aufweist, die mit dem Gehäuseboden (20) einen stumpfen Winkel einschließt, der > 90° und < 180° ist,- die Gehäusewand (22) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Reflexionsfläche (220) aufweist, die gegenläufig zur Reflexionsfläche (210) des Lichtreflexionselements (21) geneigt ausgeführt ist und mit dem Gehäuseboden (20) einen stumpfen Winkel einschließt, der > 90° und < 180° ist, und- die LED-Leuchtmittel (40) der Leuchteinrichtung (4) derart innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind, dass das von den LED-Leuchtmitteln (40) emittierte Licht das Diffusorelement (5) rückseitig beleuchtet und zumindest ein Teil des von den LED-Leuchtmitteln (40) emittierten Lichts an der Reflexionsfläche (210) des Lichtreflexionselements (21) und/oder an der Reflexionsfläche (220) der Gehäusewand (22) reflektiert wird, bevor es auf das Diffusorelement (5) trifft.
Patent DE-202020105436-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Kältemittel nutzende HLKK-Anlage mit Spülung
IPC: F25B6/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Eine Kälteanlage, umfassend:
 einen Kältemittelkreislauf, umfassend:
 einen Verdichter, einen Verflüssiger, ein Expansionsventil und einen Verdampfer, die in Fluidverbindung stehen; und
 einen Spülkreislauf, der mit dem Verflüssiger in Fluidverbindung steht, wobei der Spülkreislauf dazu eingerichtet ist, einen Spülstrom von dem Verflüssiger aufzunehmen, wobei der Spülstrom ein Gemisch ist, das ein Kältemittel und nicht verflüssigbare Stoffe enthält;
 wobei der Spülkreislauf eine Vielzahl von Wärmeübertragern zum Verflüssigen des Spülstroms umfasst, sodass die nicht verflüssigbaren Stoffe und das Kältemittel in dem Spülstrom getrennt werden.
Patent DE-202020106885-U1 (DE)
Title: Anhänger, insbesondere Trailer, sowie Gespann mit Lastenfahrrad und Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Anhänger-Einheit (90) mit einem Anhänger (40), insbesondere Trailer (40), für ein Lastenfahrrad (1),
 - welcher eine Anhänger-Plattform (41) aufweist,
 - einer Anhänge-Vorrichtung (49) in Form insbesondere einer Deichsel oder einer Sattelkupplung (43),
 - wenigstens zwei Anhänger-Hinterrädern (47a, b), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Anhänger-Plattform (41) zwischen einer horizontalen Fahrstellung und einer nach hinten schräg abfallenden Ladestellung mittels einer Hubvorrichtung (44) verstellbar ist,
 - insbesondere die Hubvorrichtung (44) motorisch angetrieben ist, vorzugsweise mittels eines Elektromotors (45) angetrieben ist.
Patent DE-202020107389-U1 (DE)
Title: Motoranschlussanordnung
IPC: H02K3/52
Filed: 2020-12-18
Abstract: Motoranschlussanordnung umfassend einen Spulenkörper (8), einen um den Spulenkörper (8) gewickelten Aluminiumlackdraht (1) mit zwei Kontaktenden (1.1) und zwei Anschlusskontakte (2) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff, wobei die Kontaktenden (1.1) des Aluminiumlackdrahts (1) wenigstens abschnittsweise entlackt sind und zur Herstellung von elektrisch leitenden Kontaktstellen zwischen dem Aluminiumlackdraht (1) und den Anschlusskörpern (2) mit ebendiesen verschweißt sind, wobei jede Kontaktstelle mit einem Schrumpfschlauch (9) umgeben ist, der an einer der Kontaktstelle zugewandten Innenseite einen Innenkleber (10) vorsieht, und wobei die durch den Schrumpfschlauch (9) und den Innenkleber (10) gebildete Umhüllung die Kontaktstelle nach dem Erwärmen des Schrumpfschlauchs (9) und/oder dem Aushärten des Innenklebers (10) luftdicht abschließt und bis zu einer Lackummantelung des Aluminiumlackdrahts (1) geführt ist.
Patent DE-202021000685-U1 (DE)
Title: Zentrale Volumenstrommessung und -regelung für Lüftungsanlagen
IPC: G01F1/05
Filed: 2021-02-23
Abstract: Volumenstrommessung und -regelung für Lüftungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem transparenten Rohrkörper (z.B. Plexiglas), einer manuell verstellbaren Drosselklappe, einem Messtellersitz mit federgelagertem Messteller und einer Messskala (Fig. 1-3), gekennzeichnet dadurch, dass der Rohrkörper direkt oder durch Adapterstücke formschlüssig an den Verteilerkasten bzw. die Rohrstränge der Lüftungsanlage angeschlossen wird.
Patent DE-202021003645-U1 (DE)
Title: Im Boden versenkbare und ausfahrbare Ladesäule für Elektroautos
IPC: B60L53/30
Filed: 2021-11-17
Abstract: Eine Ladesäule (7) runden, dreieckigen, rechteckigen oder mehreckigen Querschnitts zum Aufladen für Elektroautomobile, die in einer Hülse (10) gleicher Kontur geführt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Ladesäule in eine herausgefahrene oder versenkte, mit dem Boden abschließende, Position verfahren und arretiert werden kann.
Patent DE-202021100290-U1 (DE)
Title: Fluidtank
IPC: F15B21/041
Filed: 2021-01-21
Abstract: Fluidtank, der eine Kammer zum Aufnehmen von Fluid definiert, wobei der Fluidtank umfasst:
 ein Rücklaufleitungsfiltersystem, das einen seitlichen Einlass umfasst, der in einer Seitenwand der Kammer angeordnet und dafür konfiguriert ist, mit einem externen Fluidschlauch verbunden zu werden, um Fluid zu empfangen, wobei das Rücklaufleitungsfiltersystem einen Filter umfasst, der dafür konfiguriert ist, durch den seitlichen Einlass empfangenes Fluid zu filtern und gefiltertes Fluid in die Kammer abzugeben;
 wobei das Rücklaufleitungsfiltersystem des Weiteren eine integrierte Baugruppe umfasst, die in der Kammer angeordnet ist, in der der Filter angeordnet ist, wobei die integrierte Baugruppe einen Kanal umfasst, der den seitlichen Einlass mit dem Filter in Strömungsverbindung setzt, dergestalt, dass durch den seitlichen Einlass empfangenes Fluid durch den Filter gefiltert und in die Kammer abgegeben wird, wobei die integrierte Baugruppe an der Seitenwand und an einer oberen Wand der Kammer montiert ist.
Patent DE-202021101696-U1 (DE)
Title: Instrument zum Dehnen der Haut
IPC: A61B17/08
Filed: 2021-03-30
Abstract: Instrument (10) zum Dehnen der Haut mit einem Basiselement (20) mit einer Längsachse (L), mit einem ersten Trägerelement (30) und einem zweiten Trägerelement (40) mit einer Achse (A), wobei die Achse (A) der Trägerelemente (30, 40) quer zur Längsachse (L) des Basiselements (20) angeordnet ist, wobei wenigstens das zweite Trägerelement (40) an dem Basiselement (20) entlang der Längsachse (L) verstellbar ausgebildet ist, und wobei an jedem der Trägerelemente (30, 40) mindestens ein Haken (32), der in der Haut verankerbar ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (20) als Gewindestange ausgebildet ist und ein Abstand zwischen den Trägerelementen (30, 40) durch Drehen eines Verstellelements (29) auf der Gewindestange variierbar ist, und dass die Trägerelemente (30, 40) mittels wenigstens eines lösbar an den Trägerelementen (30, 40) anbringbaren Abstandsfixierelements (50, 50') in ihrer gegenseitigen Position zueinander fixierbar sind und die Trägerelemente (30, 40') lösbar an der Gewindestange angeordnet sind.
Patent DE-202021104296-U1 (DE)
Title: Mobile Liegevorrichtung für Haustiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-08-11
Abstract: Mobile Liegevorrichtung, die mindestens ein Flächenelement aufweist, das auf einer ersten äußeren Flächenseite aus einem feuchtigkeits- und/oder schmutzabweisenden Material hergestellt ist und das auf seiner zweiten inneren Flächenseite ein- oder mehrere Polsterelement aufweist, wobei das mindestens eine Flächenelement mindestens einen ausgebildeten Faltbereich aufweist, über den das mindestens eine Flächenelement zusammenfaltbar oder aufklappbar ist, und wobei das Flächenelement mindestens ein Trageelemente aufweist, und wobei die Vorrichtung mindestens ein Verschlusselement aufweist, mit dem das Verschließen oder Aufklappen der Vorrichtung realisierbar ist, sodass im zusammengefalteten Zustand eine Tasche oder im aufgeklappten Zustand eine ebene Liegefläche realisiert ist.
Patent DE-202022000337-U1 (DE)
Title: Holzbausteine mit beweglichem Schwerpunkt
IPC: A63H33/06
Filed: 2022-02-08
Abstract: Holzbausteine, deren Schwerpunkt durch Schwenken verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bausteine ausgehöhlt werden und ein bewegliches Metallgewicht eingesetzt wird.
Patent DE-202022001018-U1 (DE)
Title: Wandhalterung passend für 220V/400V Audi Ladegerät
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-04-27
Abstract: Wandhalterung für 220v Ladegerät Elektrofahrzeug / Hybridfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil aus einem ganzem Teil besteht.
Patent DE-202022101229-U1 (DE)
Title: Ankerstangen-Befestigungsbaugruppe für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, Fassadenbefestigungssystem und vorgehängte hinterlüftete Fassade
IPC: E04F13/23
Filed: 2022-03-07
Abstract: Ankerstangen-Befestigungsbaugruppe (1) für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, mit zumindest zwei Bauteilen (2, 3, 4), umfassend:
 - zumindest ein Arretierbauteil (3, 4, 32, 33), und
 - zumindest ein Fassaden-Montagebauteil (2) mit zumindest einer Montagefläche (9), die zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest eines Verkleidungselements der vorgehängten hinterlüfteten Fassade ausgebildet ist, wobei
 -zumindest eines der Bauteile (2, 3, 4, 32, 33) zumindest einen Durchgriff (17, 20) für eine an einer tragenden Konstruktion, insbesondere einer tragenden Wand, zu befestigende Ankerstange (5) aufweist, wobei
 - in einer Vormontagekonfiguration das zumindest eine Arretierbauteil (3, 4, 32, 33) und das zumindest eine Montagebauteil (2) lose ineinandergreifend aneinander positioniert sind, und wobei
 - in einer Montageposition die Ankerstange (5) den zumindest einen Durchgriff (17, 20) durchgreift und dadurch unter überwiegender Beibehaltung der Vormontagekonfiguration das zumindest eine Arretierbauteil (3, 4, 32, 33) und das zumindest eine Fassaden-Montagebauteil (2) in ihrer relativen Lage zueinander gemäß der Vormontageposition festgelegt sind.
Patent DE-202022101798-U1 (DE)
Title: System zum automatischen Verifizieren einer Echtheit eines physischen Gerätes
IPC: H04L9/32
Filed: 2022-04-04
Abstract: System zum automatischen Verifizieren einer Echtheit eines physischen Gerätes, umfassend:
 ein physisches Gerät (10), das von einem Benutzer (U) identifiziert werden soll, wobei das Gerät (10) einen Geräte-Webserver (10a) umfasst;
 einen Web-Client (20), der es dem Benutzer (U) ermöglicht sich mit dem Gerät (10) zu verbinden;
 einen Hersteller-Webserver (30), der es dem Benutzer (U) ermöglicht, sich mit einer Hersteller-Infrastruktur zu verbinden;
 wobei der Web-Client (20) eingerichtet ist, einen Identification-Link, IL von dem Gerät (10) abzufragen und dem Hersteller-Webserver (30) bereitzustellen, wobei der IL eine global eineindeutige Identifikation des Geräts (10) darstellt;
 wobei der Hersteller-Webserver (30) eingerichtet ist, (10) basierend auf dem bereitgestellten IL ein Initial-Device-Identifier-Zertifikat, IDevID-Zertifikat (IDevID), bereitzustellen, wobei das IDevID-Zertifikat (IDevID) dem Benutzer (U) die Echtheit des Geräts (10) verifiziert.
Patent DE-202022103137-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Flüssigkeitskühlmechanismus
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-06-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:ein Gehäuse (1) der elektronischen Vorrichtung, umfassend eine Einhausung (11) und wenigstens ein Wärme erzeugendes Element (12), das in der Einhausung (11) installiert ist;ein Wärmeableitungsmodul (2), das in der Einhausung (11) enthalten und an dem wenigstens einen Wärme erzeugenden Element (12) angebracht ist; undein Flüssigkeitskühlmodul (3), umfassend ein Flüssigkeitskühlrohr (31), das in der Einhausung (11) enthalten und an dem Wärmeableitungsmodul (2) angebracht ist, und zwei Grenzflächenabschnitte (311), die an den beiden Enden des Flüssigkeitskühlrohrs (31) angebracht sind und an der Einhausung (11) freiliegen.
Patent DE-202022104372-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem
IPC: B65D51/24
Filed: 2022-08-01
Abstract: Verschlusssystem zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters, wobei das Verschlusssystem (2) einen Verschluss (4) und einen Holzmantel (6) aufweist, wobei in den Verschluss (4) eine Originalitätssicherung integriert ist, wobei der Holzmantel (6) als Aufsatz für den Verschluss (4) und/oder zum Umschließen des Verschlusses (4) vorgesehen ist, wobei der Verschluss (4) mit dem aufgesetzten Holzmantel (6) ein zusammengesetztes Werkstück bildet, wobei der Holzmantel (6) dazu ausgebildet ist, die Originalitätssicherung abzudecken, wenn das Verschlusssystem (2) die Öffnung erstmalig verschließt.
Patent DE-202022106619-U1 (DE)
Title: Eine Hebevorrichtung für Ventilatoren
IPC: F04D29/64
Filed: 2022-11-25
Abstract: Eine Hebevorrichtung für Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: eine Befestigungsschiene (100), wobei die Befestigungsschiene (100) an der Wand befestigt ist; eine Ventilatoranordnung (200), wobei die Ventilatoranordnung (200) mit einem Schlingensitz (201) versehen ist, wobei der Schlingensitz (201) mit Seitenblöcken (202) beiderseitig versehen ist, die in der Befestigungsschiene (100) eingebettet sind, wobei der Schlingensitz (201) auch mit einem Befestigungselement (300) versehen ist, womit er mit der Befestigungsschiene (100) verbunden ist.
Patent DE-202022106755-U1 (DE)
Title: Neuartige pharmazeutische Zusammensetzung einer Ivermectin-Nanoemulsion für die anthelmintische Therapie
IPC: A61P33/10
Filed: 2022-12-02
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung einer Ivermectin-Nanoemulsion, die Folgendes umfasst
 i. Ivermectin als aktiver pharmazeutischer Wirkstoff;
 ii. Mandelöl als Öl;
 iii. Tween 80 als Tensid; und
 iv. Span 80 als Co-Tensid.
Patent DE-202023001578-U1 (DE)
Title: Universaler Krückenständer-Anbausatz
IPC: A61H3/02
Filed: 2023-07-28
Abstract: Universaler Krückenständer-Anbausatz, gern. FIG.1, in modularer Bauweise so ausgebildet, dass er als eigenständiger Bausatz zu nahezu allen bekannten handelsüblichen Krücken oder Unterarm-Gehstützen kompatibel ist um die Gefahr des Umfallens beim z.B. anlehnen an Gegenständen, wie gem.FIG.6, (Wand,Tisch etc.), im Vergleich zu Standardkrücken deutlich zu verringern und zusätzlich stufenlos längenverstellbare Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, die erfindungsgemäße Vorrichtung aus mehreren formschlüssigen modularen Komponenten besteht, einem Modul-Kopfteil(RKV 1.0) und einem Modul-Fußteil(FT 2.0), wobei das Modul-Kopfteil gem. FIG.4, Abb.b),die Verbindung zum Rundrohr(c) der abgespekten handelsüblichen Krücke herstellt und gern. Abb.3, der stabförmige Stützkörper(1.3.5) des Modul-Kopfteil's zum gewünschten Zeitpunkt vom Krückennutzer so positioniert werden kann, das ähnlich des Fahrradständer-Prinzips hieraus ein zweites Standbein entsteht, welches die Gefahr des Umfallens der Krücke beim abstellen erheblich reduziert.
Patent DE-202023002147-U1 (DE)
Title: Strumpfhose mit entnehmbarer oder eingearbeiteter Wärmefunktion für Damen - Herren - und Kinder
IPC: A41B11/14
Filed: 2023-10-16
Abstract: Strumpfhose mit entnehmbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion für Damen - Herren - und Kinder, gekennzeichnet durch die eingearbeitete Wärmefunktion, in verschiedenen Formen und Materialien für den unteren Rückenbereich.
Patent DE-202023103274-U1 (DE)
Title: Befestigung einer schnurgespannten Cafehausgardine
IPC: A47H5/08
Filed: 2023-06-14
Abstract: Spannvorrichtung (3) für die Befestigung von Halbgardinen (2) durch ein Seilsystem auf einem Fensterrahmen(1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnur (7) zwischen zwei gegenüberliegenden, auf dem Fensterrahmen befestigten Spannvorrichtungen (3) in einem einzigen Arbeitsschritt gleichzeitig gespannt und geklemmt wird, indem die Schnur an beiden Enden jeweils durch eine Öffnung (5a) in einem Spannhebel (5) geführt wird und der Spannhebel dann bajonettartig in einer Konsole (4) fixiert wird wobei die Schnur (7) durch eine Drehung des Spannhebels (5) sowohl gespannt, als auch zwischen mehreren Klemmflächen (4f, 5c) an der Konsole (4) und dem Spannhebel (5) geklemmt wird.
Patent DE-202023104286-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung zur Verwendung in einem Messerring einer Messerringholzzerspanungsvorrichtung, Messerring sowie Messerringholzzerspanungsvorrichtung
IPC: B27L11/02
Filed: 2023-07-28
Abstract: Schneideinrichtung (1) zur Verwendung in einem Messerring (2) einer Messerringholzzerspanungsvorrichtung, die einen länglichen Grundkörper (3) aufweist, an dem auf einer Schneidmesserseite (4) ein Schneidmesser (5) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) auf einer Grundkörperschutzplattenseite (16) eine Grundkörperschutzplatte (19) zum Schutz des Grundkörpers (3) aufweist.