baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101764-U1 (DE)
Title: Sturmhaken
IPC: B63B21/54
Filed: 2019-03-28
Abstract: Sturmhaken zum Befestigen einer Leine an einer Festmacheröse mit
 - einem Hakenkörper (1) zum Einhängen in eine Festmacheröse und
 - einem Schnapper (2) zum Schließen des Hakenkörpers,
 - wobei der Schnapper über ein Schwenkgelenk (4) schwenkbar mit dem Hakenkörper verbunden ist und eine Feder den Schnapper in eine geschlossene Stellung bewegt, gekennzeichnet durch
 - eine Schnapperverlängerung (5) als Fortsetzung des Schnappers über das Schwenkgelenk hinaus.
Patent DE-202019103924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verarbeitung digitaler Sensordaten
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Vorrichtung für die Verarbeitung digitaler Sensordaten, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren ausführt, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Vielzahl Trainingsaufgaben aus einer Verteilung von Trainingsaufgaben bereitgestellt wird (302), wobei die Trainingsaufgaben die Verarbeitung von digitalen Sensordaten charakterisieren, wobei ein Parametersatz für eine Architektur und für Gewichte eines künstlichen neuronalen Netzwerks abhängig von wenigstens einer ersten Trainingsaufgabe aus der Verteilung der Trainingsaufgaben mit einem ersten Gradienten-basierten Lern-Algorithmus und einem zweiten Gradienten-basierten Lern-Algorithmus bestimmt wird (304), wobei das künstliche neuronale Netzwerk abhängig vom Parametersatz und abhängig von einer zweiten Trainingsaufgabe mit dem ersten Gradienten-basierten Lern-Algorithmus trainiert wird (306), wobei digitale Sensordaten abhängig vom künstlichen neuronalen Netzwerk (200) verarbeitet werden.
Patent DE-202019104714-U1 (DE)
Title: System zur Übermittlung von Informationen hinsichtlich einer geografisch entfernt nutzbaren Dienstleistung
IPC: G06Q20/30
Filed: 2019-08-28
Abstract: System (1) zur Übermittlung von Informationen hinsichtlich einer geografisch entfernt nutzbaren Dienstleistung, insbesondere einer Einkaufsdienstleistung, mit:einem Endgerät (2), umfassendMittel (6) zur Erfassung einer ersten geografischen Region,Mittel (7) zur Auswahl eines die geografisch entfernt nutzbare Dienstleistung bereitstellenden Dienstleisters,Mittel (8) zur Auswahl eines der geografisch entfernt nutzbaren Dienstleistung entsprechenden Gegenwertes,Mittel (9) zur Erfassung einer Empfängeradresse, undMittel (10) zur Auswahl eines elektronischen Zahlungsmittels,und einem Server (3), umfassendMittel (15) zum Empfangen der Empfängeradresse, der ersten geografischen Region, des Dienstleisters, des Gegenwertes und des elektronischen Zahlungsmittels vom Endgerät,Mittel (16) zur Durchführung eines Bezahlvorgangs unter Nutzung des elektronischen Zahlungsmittels gegenüber einem Bezahlsystem (5),Mittel (17) zum Senden der Empfängeradresse und des Gegenwertes an ein Computersystem (4) des die geografisch entfernt nutzbare Dienstleistung bereitstellenden Dienstleisters, undMittel (18) zum Empfangen einer Identifizierungsinformation von dem Computersystem (4) des die geografisch entfernt nutzbare Dienstleistung bereitstellenden Dienstleisters.
Patent DE-202019105454-U1 (DE)
Title: Kunststoffurformwerkzeug
IPC: B29C45/73
Filed: 2019-10-02
Abstract: Kunststoffurformwerkzeug, etwa ein Spritzgusswerkzeug, mit einem eine Abformoberfläche (6) der Formkavität bereitstellenden, insbesondere durch Induktion erwärmbaren Werkzeugteil (3), mit einem mit Abstand zur Abformoberfläche (6) angeordneten Induktorkanal (7) und mit einem in den Induktorkanal (7) eingesetzten und darin mit Abstand zu der Wand des Induktorkanals (7) angeordneten Induktorrohr (8) zum Erwärmen des die Abformoberfläche (6) aufweisenden Werkzeugteils (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Induktorrohr (8) in seinem innerhalb des Induktorkanals (7) befindlichen Abschnitt an wenigstens einer Stelle eine Fluidverbindung (12, 12.1) aufweist, durch die in dem Innenkanal (13) des Induktorrohres (8) befindliches Fluid in den Induktorkanal (7) hindurchtreten kann,
 - der Induktorkanal (8) eine Entlüftungswegsamkeit (20) aufweist,
 - der Innenkanal (7) des Induktorrohres (8) mit seiner Eingangsöffnung (15) an eine Fluidzuführung zum Zuführen von Fluid (19) in den Innenkanal (13) des Induktorrohres (8) angeschlossen ist, durch welches zugeführte Fluid (19) in dem Induktorrohr (8) während einer Bestromung desselben befindliches Fluid (G) durch die zumindest eine Fluidverbindung (12, 12.1) in den Induktorkanal (7) hinein verdrängt wird, und
 - in Strömungsrichtung des über die Fluidzuführung zugeführten Fluides (19) hinter der Fluidverbindung (12, 12.1) zum Induktorkanal (7) eine Fluidsperre (16) vorhanden ist.
Patent DE-202019107121-U1 (DE)
Title: Längslenkerachse für Fahrzeuganhänger
IPC: B60G11/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Längslenkerachse für Fahrzeuganhänger mit
 - einem Achsrohr (2),
 - einer Schwingwelle (3), die begrenzt drehbar im Achsrohr (2) angeordnet ist und einen Kopplungsabschnitt (11) aufweist,
 - einem Schwinghebel (4), der drehfest mit dem Kopplungsabschnitt (11) der Schwingwelle (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwinghebel (4) mittels einer am Schwinghebel (4) befestigten Presshülse (10, 10'), die eine sich in Richtung des benachbarten Endes der Schwingwelle (3) verjüngende Durchtrittsöffnung (13) für den Kopplungsabschnitt (11) der Schwingwelle (3) aufweist und mit Presssitz auf den Kopplungsabschnitt (11) aufgesetzt ist, durch eine Kraftschlussverbindung drehfest mit der Schwingwelle (3) verbunden ist.
Patent DE-202020005399-U1 (DE)
Title: Streulichtblende für ein Bilderfassungsgerät für ein Kraftfahrzeug
IPC: H05B3/84
Filed: 2020-12-11
Abstract: Streulichtblende (1) für ein auf der Rückseite (2) einer Windschutzscheibe (3) angeordnetes Bilderfassungsgerät (4) mit einer Abschirmwand (5), welche dazu eingerichtet ist einen Sichtbereich (6) des Bilderfassungsgerätes (4) zwischen dem Bilderfassungsgerät (4) und der Windschutzscheibe (3) zumindest teilweise vor einfallendem Streulicht (7) abzuschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmwand (5) zumindest in einem Abschnitt (8), welcher zu der Windschutzscheibe (3) hin ausgerichtet ist, an einer dem Sichtbereich (6) gegenüberliegenden Außenseite der Abschirmwand (5) flächig mit einem Grundkörper (23) verbunden ist, wobei der Grundkörper (23) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff mit PTC-Eigenschaften hergestellt ist, an welchem elektrische Leitstrukturen (9) zur Bestromung des elektrisch leitfähigen Kunststoffs angeordnet sind.
Patent DE-202020005619-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kommissionierung von Schwerlastgütern
IPC: B65G61/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Einrichtung zur Kommissionierung von langgestreckten Schwerlastgütern, die auf einem Lagerplatz (1) nach Typen sortiert in wenigstens einer langgestreckten Reihe von Stellplätzen palettenweise gelagert sind, insbesondere Rohren (2-5), und mittels einer Ladeeinrichtung (6) einzeln von einer Palette auf dem Lagerplatz (1) entnommen und seriell auf eine Sammelpalette überführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die längs- und quer verfahrbare Ladeeinrichtung (6) als Seitenstapler ausgebildet ist, welcher einen Aufnahmebereich enthält, wobei mit Hilfe einer Aufnahmevorrichtung (7) der Ladeeinrichtung (6) einzelne Schwerlastgüter von einer Palette des Lagerplatzes (1) abnehmbar sind, um sie auf eine auf dem Aufnahmebereich angeordnete Sammelpalette zu überführen, wobei an der Ladeeinrichtung (6) eine Hubvorrichtung (11) vorgesehen ist, mit der eine mit Schwerlastgütern befüllte Sammelpalette von dem Aufnahmebereich der Ladeeinrichtung abnehmbar und an ein Ausgangslager abgebbar ist.
Patent DE-202020100289-U1 (DE)
Title: Automatisches dreidimensionales Lagersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-01-21
Abstract: Automatisches dreidimensionales Lagersystem, umfasst ein Lagerregal (3) und eine Hebevorrichtung (9), die in vertikaler Richtung auf und ab bewegbar ist, wobei das Lagerregal (3) Fachböden (2) zum Lagern der Lagereinheiten (1), einen Zugangskanal (8) und eine Bedienöffnung (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das System noch ein Lastaufnahmemittel (6) und einen übergeordneten Computer (4) umfasst, wobei:
 das Lastaufnahmemittel (6) integral an der Hebevorrichtung (9) angeordnet ist, und eine Querbewegungsvorrichtung (6-1) und eine Lastaufnahmevorrichtung (6-2) umfasst;
 die Querbewegungsvorrichtung (6-1) mindestens zwei Bewegungsteile umfasst, wobei jedes der Bewegungsteile (6-1a, 6-1a, 6-1c, 6-1d) an der Hebevorrichtung (9) angeordnet ist und sich relativ zu der Hebevorrichtung (9) seitlich entlang des Zugangskanals (8) bewegt;
 die Lastaufnahmevorrichtung (6-2) Teleskopkippgabeln umfasst, wobei an jedem Bewegungsteil (6-1a, 6-1a, 6-1c, 6-1d) mindestens eine Teleskopkippgabel (6-2a, 6-2b, 6-2c, 6-2d) vorgesehen ist, und die Teleskopkippgabeln relativ zu den Bewegungsteilen in Richtung der Fachböden ausgefahren und zusammengezogen werden können, um die Lagereinheiten in die Fachböden einzulagern und/oder aus den Fachböden auszulagern; und
 der übergeordnete Computer (4) elektrisch mit der Querbewegungsvorrichtung(6-1) bzw. der Lastaufnahmevorrichtung (6-2) jeweils verbunden ist und konfiguriert ist, so dass die Bewegung der Bewegungsteile (6-1a, 6-1b, 6-1c, 6-1d) und das Ausfahren und Zusammenziehen der Teleskopkippgabeln (6-2a, 6-2b, 6-2c, 6-2d) entsprechend den Raumabmessungen der Lagereinheiten(1) gesteuert werden, um das Ein- und Auslagern der Lagereinheiten auszuführen.
Patent DE-202020102044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schüttgutfüllstanderfassung sowie System
IPC: G01F23/292
Filed: 2020-04-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen eines Schüttgutfüllstandes einer Speichereinheit, mit einer Sensoreinheit (2), ausgebildet zum Ermitteln eines Schüttgutfüllstandes in einer Speichereinheit, umfassend Leuchtmittel (3) zum Erzeugen von Licht und Lichterfassungsmittel (4) zum Detektieren des erzeugten Lichts, einer Recheneinheit (5), ausgebildet zum Bestimmen des Schüttgutfüllstandes aus Sensorsignalen der Speichereinheit, umfassend Kommunikationsmittel (6), die zum Auslesen von Sensorsignalen der Sensoreinheit (2) ausgebildet sind und Logikmittel (7), die zum Auswerten der Sensorsignale und zum Bestimmen eines Schüttgutfüllstandes der Speichereinheit ausgebildet sind und einer Anzeigeeinheit (8), ausgebildet zum Ausgeben und/oder Darstellen des mittels der Recheneinheit (5) bestimmten Schüttgutfüllstandes der Speichereinheit.
Patent DE-202020103115-U1 (DE)
Title: Kunststoffboden für Rollwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-05-29
Abstract: Kunststoffboden für Rollwagen, insbesondere Einlegeboden (2) für Rollcontainer mit Bodentraggestell (3), mit zumindest einem Steckkanal (5) zur Führung und Halterung wenigstens einer wahlweise aufnehmbaren Verstärkungsschiene (6), wobei der Steckkanal (5) einseitig geschlossen mit einer Einführöffnung (5f) sowie zumindest einem in Einführrichtung (E) der Verstärkungsschiene (6) angeordneten Klemmvorsprung (5g) für die Verstärkungsschiene (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich gegenüberliegende Klemmvorsprünge (5g) vorgesehen sind, die mit wenigstens einem sie in Einbaulage der Verstärkungsschiene (6) hintergreifenden Gegenklemmvorsprung (6a) an der Verstärkungsschiene (6) wechselwirken.
Patent DE-202021000139-U1 (DE)
Title: Kaumasse, "Kaugummi" mit dem natürlichen Wirkstoff 5-HTP aus der afrikanischen Schwarzbohne
IPC: A23G4/12
Filed: 2021-01-14
Abstract: Kaumasse „Kaugummi“ mit dem natürlichen Wirkstoff 5-HTP aus der Afrikanischen Schwarzbohne, dadurch gekennzeichnet dass er den Wirkstoff 5-HTP (L-5-Hydroxytryptophan) enthält.
Patent DE-202021000802-U1 (DE)
Title: Windgetriebene Arbeitsmaschine ohne Propeller, eine Windrolle für die Hochsee mit vielen Masten
IPC: F03D13/25
Filed: 2021-03-02
Abstract: für Windrollen mit zwei und mehr Masten zum Betrieb auf Wasserflächen montiert auf verschleppbaren, verankerbaren Schwimmkörpern die Anlagen können in verschiedenen Größen auf Werften gefertigt zum Einsatzort verbracht und wieder umgesetzt und nachgerüstet werden
Patent DE-202021000965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsfaktorkorrektur eines elektronischen Betriebsmittels an einem Wechselspannungsanschluss
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-03-13
Abstract: Vorrichtung zur magnetischen Kopplung der Speicherinduktivitäten einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei elektrische Leiter (36a, 36b, 36c) um eine gemeinsame magnetische Kerngeometrie gewickelt sind, um jeweils eine Induktivität auszubilden.
Patent DE-202021100076-U1 (DE)
Title: Freilaufanordnung für Fahrräder
IPC: B62M9/10
Filed: 2021-01-11
Abstract: Freilaufanordnung für Fahrräder, die zur Anordnung auf dem Freilaufkörper eines Fahrrads vorgesehen ist, wobei dem Freilaufkörper die Drehachse als Achsmitte dient und er um diese gedreht wird und zur Drehmomentübertragung an seiner radialen Außenseite mit mindestens einem Drehmomentübertragungsabschnitt versehen ist, wobei die Freilaufanordnung Folgendes umfasst:
 einen ersten Adapter, der einen Hauptkörper umfasst, wobei der Hauptkörper den Freilaufkörper umgibt und einen mit einem ersten Gewindeabschnitt versehenen ersten Verbindungsabschnitt aufweist und mit dem Drehmomentübertragungsabschnitt des Freilaufkörpers kombinierbar ist;
 einen zweiten Adapter, der einen zweiten Verbindungsabschnitt und einen mit dem zweiten Verbindungsabschnitt verbundenen Drückabschnitt aufweist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt mit einem zweiten Gewindeabschnitt versehen und der zweite Gewindeabschnitt mit dem ersten Gewindeabschnitt des ersten Verbindungsabschnitts verschraubbar ist und ein Aufnahmeraum durch Umschließen durch die radiale Außenseite des Drückabschnitts und die des Freilaufkörpers und die zur Drehachse weisende Seite des ersten Verbindungsabschnitts gebildet ist; und
 ein Reibstück, das im Aufnahmeraum angeordnet ist;
 wobei durch die Verschraubung des zweiten Adapters mit dem ersten Verbindungsabschnitt der Drückabschnitt gegen das Reibstück gedrückt wird, wodurch das Reibstück am zweiten Verbindungsabschnitt anliegt, wobei eine auf die Drehachse gerichtete Radialkraft durch Drücken des Reibstücks erzeugt wird, um die Freilaufanordnung auf dem Freilaufkörper zu befestigen.
Patent DE-202021101124-U1 (DE)
Title: Eiswürfelbehälter
IPC: F25C5/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Eiswürfelbehälter (1) mit einem Außengehäuse (5), das einen lösbaren Deckel (7) und einen Außengehäuseboden (5.1) mit einer Ausgabeöffnung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) drehbar ist und eine Drehbewegung auf eine Schubeinrichtung (19) überträgt, die in dem Außengehäuse (5) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Abschnitt einer Bewegungsbahn der Schubeinrichtung (19) in die Ausgabeöffnung (21) führt.
Patent DE-202021101832-U1 (DE)
Title: Einhängbare Klapptrittstufe für Gitterboxen
IPC: E04F11/104
Filed: 2021-04-07
Abstract: Lösbare Trittstufe (1) aufweisend ein Stufenelement (2) mit zwei Längs- (3) und zwei Schmalseiten (4), und einer mit diesem Stufenelement (2) gelenkig verbundenen Einhängevorrichtung (5), wobei Stufenelement (2) und Einhängevorrichtung (5) auch mittels einer Verbindungseinrichtung (6) verbunden ausgebildet sind, welches eine Bewegung des Stufenelementes (2) relativ zur Einhängevorrichtung (5) begrenzend ist, wobei die Einhängevorrichtung (5) je ein Hakenelement (7) an einer Schmalseite (4) des Stufenelementes (2) aufweist.
Patent DE-202021102506-U1 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen einer kosmetischen oder medizinischen Masse
IPC: A45D40/26
Filed: 2021-05-07
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen einer kosmetischen und/oder medizinischen Masse auf das Haar oder die Haut, mit einem Kern (2) länglicher Form, der Borsten (3) trägt, die mit dem Kern integral sind, wobei die Borsten entlang des Kerns verteilt und axial voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (4) der Borsten einen sichelförmigen Querschnitt (5) aufweist.
Patent DE-202021103299-U1 (DE)
Title: System zum Sammeln von Bonuspunkten
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-06-18
Abstract: System zum Sammeln von Bonuspunkten, wobei das System die folgenden Merkmale aufweist:
 • einen passiven NFC-Chip (100), der einem Anbieter-Unternehmen zugeordnet ist, eine eindeutige Kennung aufweist und auf dem Angaben zu dem Anbieter-Unternehmen gespeichert sind,
 • ein NFC-fähiges Smartphone (200), und
 • einen Backend-Server (300),
 • wobei das Smartphone (200) dazu eingerichtet ist, Daten aus dem NFC-Chip (100) einschließlich der eindeutigen Kennung und der Angaben zu dem Anbieter-Unternehmen auszulesen, sowie dazu, eine Bonusanfrage, die die ausgelesenen Daten enthält, an den Backend-Server (300) zu übermitteln,
 • wobei der Backend-Server (300) dazu eingerichtet ist, zu überprüfen, ob die eindeutige Kennung registriert und dem Anbieter-Unternehmen zugeordnet ist, sowie dazu, einem Benutzer Bonuspunkte gutzuschreiben, falls das Überprüfen ergeben hat, dass die eindeutige Kennung registriert und dem Anbieter-Unternehmen zugeordnet ist.
Patent DE-202021103648-U1 (DE)
Title: Taschenartiges Tragebehältnis, insbesondere Tasche, Rucksack o. dgl.
IPC: A45C3/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Taschenartiges Tragebehältnis, insbesondere Tasche, Rucksack o. dgl., mit einem Aufnahmekörper (12), der eine in Höhenrichtung (13) nach oben ragende Aufnahmekörper-Umfangswand (14) aufweist und im Bereich einer Oberseite (16) des Aufnahmekörpers (12) eine Taschenöffnung (17) aufweist, durch die hindurch ein vom Aufnahmekörper (12) begrenzter Stauraum (20) für Utensilien zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekörper-Umfangswand (14) einen die Taschenöffnung (17) umschließenden bandartigen, ringförmigen Umstülpabschnitt (22) aufweist, der biegeflexibler ist als ein darunter liegender Basisabschnitt (23) der Aufnahmekörper-Umfangswand (14), wobei an einem oberen Rand (25) des Umstülpabschnitts (22) ein ringförmiger Zugkraftverteilungsabschnitt (24) angeordnet ist, der zwei einander quer zur Höhenrichtung (13) gegenüberliegende, manuell greifbare Zugelemente (26) aufweist, derart, dass bei manueller Einleitung einer nach unten gerichteten Zugkraft in die Zugelemente (26) der ringförmige Zugkraftverteilungsabschnitt (24) außen an der Aufnahmekörper-Umfangswand (14) vorbei nach unten bewegbar ist, wobei der Umstülpabschnitt (22) nach außen umstülpbar ist und die Taschenöffnung (17) nach unten wandert.
Patent DE-202021104096-U1 (DE)
Title: Induktive Hybridvorrichtung
IPC: H01F27/34
Filed: 2021-07-30
Abstract: Induktive Hybridvorrichtung (100), umfassend:
 einen Magnetkern (110), der mit mehreren Wicklungssatzbereichen (111A- 111F) versehen ist; und
 mehrere Spulenwicklungssätze (130A - 130F), die in den entsprechenden Wicklungssatzbereichen (111A- 111F) gewickelt sind und jeweils ein Abstand (113) zwischen den Spulenwicklungssätzen (130A- 130F) zweier benachbarter Wicklungssatzbereiche (111A- 111F) besteht, wobei sich die Wicklungsrichtung des um den Magnetkern (110) gewickelten Spulenwicklungssatzes (130A- 130F) des entsprechenden Wicklungssatzbereichs (111A- 111F) von den Wicklungsrichtungen der um den Magnetkern (110) gewickelten Spulenwicklungssätze (130A-130F) der mit diesem benachbarten Wicklungssatzbereiche (111A- 111F) unterscheidet und der Spulenwicklungssatz (130A- 130F) des entsprechenden Wicklungssatzbereichs (111A- 111F) symmetrisch zu den Spulenwicklungssätzen (130A - 130F) der mit diesem benachbarten Wicklungssatzbereiche (111A - 111 F) ist.
Patent DE-202022001793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Netzteiles
IPC: B62M6/80
Filed: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Netzteiles mit einem Gehäuse und einem Deckel (13), wobei am Gehäuse (2, 3) zwei Schlitze zum Durchführen von Kabeln angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Aufbau für eine universelle Schlossdurchführung (12, 25, 26) aufweist.
Patent DE-202022002248-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Haspeln am Anhängemaul
IPC: A01B59/041
Filed: 2022-10-15
Abstract: Aufnahmevorrichtung für eine Haspel um diese an einem Anhängemaul aufnehmen zu können, wobei die Haspel geometrisch grob aus Zwei Scheiben, die mittels eines Zylinders verbunden, besteht dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung eine formschlüssige Aufnahmevorrichtung für den Anhängebolzen des Anhängemauls vorzugsweise in zylindrische Form bzw. n-eckige zylindrische Form aufweist welche eine Verdrehsicherung der Aufnahmevorrichtung zum Anhängemaul aufweist und dass die Aufnahmevorrichtung mindestens eine Verlängerung aufweist, die mindestens eine Haspel seitlich der Fahrspur des Fahrzeugs, an dem das Anhängemaul montiert ist, vorhält und somit ein Abrollen des Weidezaundrahtes ermöglicht.
Patent DE-202022100049-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Verbinden von zwei Spundbohlen
IPC: E02D5/16
Filed: 2022-01-04
Abstract: Verbindungssystem (1) zum Verbinden von zwei Spundbohlen,
 mit einem männlichen Verbindungsprofil (2, 2`), welches spundbohlenseitig ein erstes plattenartiges Anschweißelement (6) zum Anschweißen an eine Spundbohle aufweist,
 und mit einem weiblichen Verbindungsprofil (4, 4`), welches spundbohlenseitig ein zweites plattenartiges Anschweißelement (8, 8') zum Anschweißen an eine Spundbohle aufweist,
 wobei sowohl das männliche als auch das weibliche Verbindungsprofil (4, 4') jeweils einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt entlang ihrer jeweiligen Längserstreckungsrichtung aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Verbindungsprofil (2, 2`) in Bezug auf eine sich durch das erste Anschweißelement (6) erstreckende Ebene im Wesentlichen spiegelsymmetrisch aufgebaut ist, und
 dass das weibliche Verbindungsprofil (4, 4') in Bezug auf eine sich durch das zweite Anschweißelement (8, 8') erstreckende Ebene im Wesentlichen nicht spiegelsymmetrisch aufgebaut ist.
Patent DE-202022100265-U1 (DE)
Title: Sicherheitsleuchte
IPC: G08B25/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Sicherheitsleuchte, aufweisend zumindest eine wiederaufladbare Batterie und
 ein Leuchtmittel, welches ausgehend von der wiederaufladbaren Batterie betrieben werden kann,
 eine Schnittstelle zur mechanischen und elektronischen Anbindung eines tragbaren Kommunikationsgerätes, vorzugsweise Smartphones,
 wobei Sicherheitsleuchte dazu ausgelegt ist, bei Anschluß des tragbaren Kommunikationsgerätes ausgehend von der wiederaufladbaren Batterie eine Energieversorgung des tragbaren Kommunikationsgerätes zu ermöglichen.
Patent DE-202022101077-U1 (DE)
Title: Thermomanagementmodul
IPC: F25B49/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Thermomanagementmodul für einen Kompressionskältekreis eines Fahrzeugs,
 - wobei das Thermomanagementmodul einen Kompressor, wenigstens einen Wärmeübertrager und einen Halter aufweist,
 - wobei der Kompressor und der wenigstens eine Wärmeübertrager fluidisch miteinander verbunden sind, und
 - wobei der Kompressor und der wenigstens eine Wärmeübertrager mit dem Halter festverbunden sind.
Patent DE-202022102870-U1 (DE)
Title: Smart-Spiegel-Anordnung
IPC: G09F13/12
Filed: 2022-05-24
Abstract: Smart-Spiegel-Anordnung (1), umfassend
 - ein Rahmenelement (2),
 - eine an dem Rahmenelement (2) angeordnete Anzeigefläche (3) zum Anzeigen von Informationen,
 - eine an der Anzeigefläche (3) angeordnete Spiegelfläche (4), und
 - eine Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Smart-Spiegel-Anordnung (1) tragbar ist.
Patent DE-202022103343-U1 (DE)
Title: Ladestecker für ein Elektrofahrzeug
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-06-14
Abstract: Ladestecker (10) für ein Elektrofahrzeug mit einem Griffteil (11) und einem an einem vorderen Ende des Griffteils (11) angeordneten Steckabschnitt (13), dadurch gekennzeichnet, dass am Ladestecker (10) ein Fingerabdrucksensor (17) angeordnet ist.