baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011089565-A1 (DE)
Title: Liner zum Schutz von Klebemassen
Inventor: KEITE-TELGENBUESCHER KLAUS DR
IPC: C08L67/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Bei einem Liner zum Schutz von Klebemassen soll die Schutzwirkung gegenüber aus der Umgebung stammenden Permeaten als auch gegenüber beim Aufwickeln oder Stapeln und sonstigen Verarbeitungsschritten eingeschlossenen Permeaten verbessert werden. Dies gelingt durch Zurverfügungstellung eines Liners, der mindestens eine abhäsive Trennschicht und mindestens ein zur Sorption mindestens einer permeationsfähigen Substanz befähigtes Gettermaterial enthält, wobei das Gettermaterial als dispergierte Phase in mindestens einer Schicht des Liners enthalten ist.
Patent DE-102011103816-A1 (DE)
Title: Air flow tube conveyor for assembly of small components in assembly and machining assembly lines, has separator that is arranged in front of discharge station, which has chimney to prevent or reduce leakage or abrasion of particles
Inventor: SANCHEZ WOLFGANG
IPC: B65G51/04
Filed: 2011-06-01
Abstract: The air flow tube conveyor (1) has a feeding station (3) for feeding the object of the small components into the air flow tube conveyor system and discharge station (7) for discharging the object in conveying direction (x). A separator (10) is arranged in front of discharge station. A down pipe is extended from discharge station. The separator is provided with chimney to prevent or reduce leakage or abrasion of particles.
Patent DE-102011103941-A1 (DE)
Title: Drückerstift
Inventor: STAIGL DIRK
IPC: E05B3/08
Filed: 2011-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drückerstift mit zwei entlang seiner Längsachse hintereinander angeordneten Stiftabschnitten, wobei ein erster und ein zweiter Stiftabschnitt durch ein Spannmittel, welches innerhalb des ersten Stiftabschnitts mit radialem Spiel gelagert ist, verbunden sind, jeweils eine schräg zur Längsachse verlaufende Fläche aufweisen und mittels des Spannmittels über die schräg zur Längsachse angeordneten, aneinander anliegenden Flächen derart gegeneinander verspannbar sind, dass ein radialer Versatz der Stiftabschnitte bezüglich der Längsachse erreichbar ist.
Patent DE-102011105318-A1 (DE)
Title: Ladies handbag for use in e.g. office, has bottom section cut from lightweight wood, where handbag exhibits preset dimension and is rolled from folded condition to shopping trolley by releasing press buttons
Inventor: PINARBASI FIKRET
IPC: A45C7/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: The handbag has a bottom section that exhibits dimensions of 300 mm, 200 mm and 3 mm thickness, where the handbag exhibits dimensions of 20 cm and 30 cm in a folded condition. The bottom section is cut from lightweight wood. Wheels are mounted at the bottom section of the handbag. The handbag is attached to a shopping trolley that exhibits dimensions of 20 cm, 30 cm and 55 cm, and volume of 32 liters. The handbag is rolled from the folded condition to the shopping trolley by releasing press buttons. A special compartment is provided with a slide fastener for holding wallet, keys and photos. The handbag is made of leather and artificial leather.
Patent DE-102011108093-A1 (DE)
Title: Fertigteilfahrbahn für Schrägförderanlage für Bergbautrucks
Inventor: SETZ HOLGER
IPC: B61B9/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Die Anmeldung umfasst ein Verfahren zur Herstellunlage mit Förderplattform und Gegengewicht im Tagebau, mit den Schritten: Bereitstellen eines Fundamentes; Aufsetzen zumindest eines Basiselements, welches aus Grundträgern und Querträger besteht, auf das Fundament; Fixieren des Basiselements am Fundament; Aufsetzen von Fahrbahnelementen auf das Basiselement unter Zwischenschaltung von einstellbaren Distanzelementen, zumindest jeweils einer Schubknagge und einem Auflager zwischen Basiselement und Fahrbahnelement; und Ausrichten der Fahrbahnelemente zueinander, gegenüber den jeweiligen Basiselementen mittels der Distanzelemente.
Patent DE-102011111270-A1 (DE)
Title: Formteil sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MUNTEAN VLAD RADU
IPC: B32B27/12
Filed: 2011-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (2a, 2b), insbesondere Innenverkleidungsbauteil für ein Kraftfahrzeug, mit einem Träger (4), wenigstens einer ersten Dekorschicht (6) und einer zweiten, von der ersten Dekorschicht (6) verschiedenen Dekorschicht (8), wobei durch die erste Dekorschicht (6) und die zweite Dekorschicht (8) an einer Grenze (10) aneinander grenzend zumindest teilweise eine Sichtseite (12) des Trägers (4) abdeckt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Dekorelement (14) die Grenze (10) auf der Sichtseite (12) des Trägers (4) aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere aus naturfaserverstärktem Kunststoff, abdeckt. Ferner gehört zur Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils (2a, 2b).
Patent DE-102011112325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel für eine Abgasbehandlungsvorrichtung (2), aufweisend einen Tank (3) und eine Fördereinheit (4) mit einer Ansaugstelle (5) im Tank (3) an der Reduktionsmittel aus dem Tank (3) angesaugt werden kann. Die Ansaugstelle (5) ist von einer Trennlage (6) abgedeckt, so dass ein geschlossener Zwischenraum (7) zwischen der Ansaugstelle (5) und der Trennlage (6) vorliegt, wobei die Trennlage (6) in einer Ausströmrichtung (24) von dem Zwischenraum (7) in den Tank (3) hinein einen höheren Strömungswiderstand für Reduktionsmittel aufweist als in einer Einströmrichtung (23) von dem Tank (3) in den Zwischenraum (7) hinein.
Patent DE-102011113779-A1 (DE)
Title: Dünnschicht-Solarzellenmodul und Herstellungsverfahren davon
Inventor: KIM SUNHO
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-09-19
Abstract: Diskutiert werden ein Dünnschicht-Salarzellenmodul und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Ein Solarzellenmodul umfasst ein Substrat; und eine transparente Elektrodenschicht. Die transparente Elektrodenschicht wiederum enthält eine erste Elektrodenschicht, die auf dem Substrat erstellt ist; und eine zweite Elektrodenschicht, die auf der ersten Elektrodenschicht erstellt ist, wobei die erste Elektrodenschicht und die zweite Elektrodenschicht aus unterschiedlichen Materialien gemacht sind und die zweite Elektrodenschicht auf Teilen der ersten Elektrodenschicht lokal gebildet sind. Dementsprechend bietet die transparente Elektrodenschicht eine verbesserte Durchlässigkeit von monochromatischem Licht sowie eine erhöhte Lichtstreuung, wodurch die Effizienz des Dünnschicht-Solarzellenmodul erhöht ist.
Patent DE-102011118811-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Bio-Impedanzdaten einer Person
IPC: A61B5/276
Filed: 2011-11-15
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Ermittlung von Bio-Impedanzdaten einer Person. Es wird mindestens ein Impedanzwert unter Verwendung von mindestens zwei Elektroden gemessen und zu einer Auswertungseinrichtung übermittelt. Im Bereich mindestens einer Ausgabeeinrichtung werden Informationen für die Person zur Einnahme einer für die Messung der Bio-Impedanz optimalen Körperhaltung bereitgestellt.
Patent DE-102011121475-A1 (DE)
Title: Handle connector for coupling operating elements of fault current circuit breaker and e.g. earth-leakage circuit breaker, has couple arm including locking device, and control element pivoted when another element is arrived in position
Inventor: WEBER RALF
IPC: H01H3/04
Filed: 2011-12-17
Abstract: The connector (1) has a couple arm (7) including a swivel- and lockable driver (8) with a coupling projection part (9) for coupling with a control element (2). Another couple arm (10) is formed with a couple section (11) for coupling with another control element (4). The former couple arm includes a locking device (12) for locking the driver in a first position of the former control element and for releasing the driver in a second position of the former control Element. The latter control element is pivoted when the former control element is arrived in the second position. An independent claim is also included for a switching device.
Patent DE-102011122278-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz, umfassend solch eine Gleitschiene
Inventor: VICENTY JEAN-CHRISTOPHE
IPC: B60N2/07
Filed: 2011-12-23
Abstract: Gleitschiene, umfassend: – erste und zweite Profile, – eine Verriegelung (50), umfassend einen Festlegungsabschnitt (51a) festgelegt am ersten Profil und einen Verriegelungsabschnitt (51b), versetzbar zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition, wobei der Verriegelungsabschnitt (51b) elastisch vorgespannt ist hin zu seiner Verriegelungsposition, – einen Betätigungshebel, aufweisend ein freies Ende, ausgebildet um den Verriegelungsabschnitt (51b) von der Verriegelungsposition zur Entriegelungsposition zu überführen, wobei die Verriegelung (50) eine elastisch verformbare metallische Lasche (51) enthält, zwischen einem ersten Ende (51a), den Festlegungsabschnitt ausbildend, und einem zweiten Ende (51b), den Verriegelungsabschnitt ausbildend, sowie einen Part (70) aus Kunststoffmaterial, verbunden mit dem zweiten Ende (51b) der Lasche (51), wobei der Part eine Aufnahme (72) trägt, ausgelegt um das freie Ende (9) des Betätigungshebels (7) aufzunehmen.
Patent DE-102012000670-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Halbzeug aus Quarzglas für ein optisches Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung des Halbzeugs
Inventor: SCHULTHEIS ANDREAS
IPC: C03B20/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Bekannt ist ein rohrförmiges Halbzeug aus Quarzglas für ein optisches Bauteil, das eine Rohr-Mittelachse und eine von einer Innenmantelfläche und einer Außenmantelfläche begrenzte Wandung aufweist, in der ein innerer Bereich aus einem ersten Quarzglas und ein den inneren Bereich umgebender äußerer Bereich aus einem zweiten Quarzglas an einer Kontaktfläche aneinander liegen, die um die Mittelachse verläuft, wobei sich die Brechungsindizes von ersten und zweitem Quarzglas unterscheiden. Um hiervon ausgehend ein Halbzeug bereitzustellen, das die Herstellung optischer Bauteile für Spezialanwendungen, wie polarisationserhaltende optische Fasern oder laseraktive optische Bauteile in Stab- oder Faserform erleichtert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kontaktfläche im radialen Querschnitt einen nicht-kreisrunden Verlauf und die Innenmantelfläche einen kreisrunden Verlauf zeigen.
Patent DE-102012001258-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbackenfutter
Inventor: SCHMUCK CHRISTOF
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-01-23
Abstract: Ein Sicherheitsbackenfutter hat mindestens einen Antrieb (14) für die radiale Bewegung der Spannbacken. Der Antrieb (14) hat eine Ausnehmung (16) zur Aufnahme eines Drehmoment aufbringenden Werkzeugs, das bei Einleitung eines Drehmoments über den Antrieb (14) zur radialen Verstellung der Spannbacken führt. In der Ausnehmung (16) ist ein radial nach außen federbelasteter Auswerfer (16) für das Werkzeug untergebracht, sodass das Werkzeug nicht versehentlich im Antrieb stecken bleiben kann.
Patent DE-102012002316-A1 (DE)
Title: Stellventil zum Einstellen einer Prozessfluidströmung in einer prozesstechnischen Anlage
Inventor: KIESBAUER JOERG
IPC: F16K49/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Bei einem Stellventil zum Einstellen einer Prozessmediumsströmung einer prozesstechnischen Anlage, umfassend ein Gehäuse mit einem von dem Prozessmedium zu durchströmenden Innenraum, einem im Gehäuseinnenraum liegenden Ventilsitz, ein den Ventilsitz belegendes oder freigebendes Ventilglied, insbesondere einen Ventilkegel, wobei ein Durchströmungsquerschnitt des Stellventils je nach relativer Position zwischen dem Ventilglied und dem Ventilsitz zum Einstellen der Prozessmediumsströmung veränderbar ist, um eine Druckänderung in der Prozessmediumsströmung zwischen dem stromabwärtigen und stromaufwärtigen Leitungsabschnitt zu veranlassen, und einen elektrischen Verbraucher, wie einen Sensor, insbesondere einen Positionssensor, einen Stellungsregler, insbesondere einen Mikrochip, einen Sender, einen Akkumulator, ist vorgesehen, dass zusätzlich ein thermoelektrisches Element in dem Gehäuseinnenraum angeordnet ist, das zur Versorgung elektrischer Energie an den elektrischen Verbraucher gekoppelt ist und am Ort der Anordnung des thermoelektrischen Elements wegen einer bei Druckdifferenz einhergehenden Temperaturdifferenz elektrische Energie zur Weiterleitung an den Verbraucher erzeugt.
Patent DE-102012003560-A1 (DE)
Title: Waistbelt has band and buckle, which is designed such that end of band is fixed if strain of band relative to buckle does not exceed predetermined parameter and buckle slides end of band relative to buckle if strain exceeds parameter
Inventor: BERSON YEVGEN
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: The waistbelt has a band, which is placed around the lumbar and a buckle, which is fastened to an end (1) of the band. Another end (3) of the band is fixed in the buckle. The buckle is designed such that the latter end of the band is fixed if the strain of the band relative to the buckle does not exceed a predetermined parameter and the buckle slides the latter end of the band relative to the buckle if the strain exceeds the parameter. The belt is equipped with a unit for regulating the predetermined parameter.
Patent DE-102012005446-A1 (DE)
Title: Raffbarer Gewürzschlauch mit Innenbeschichtung
IPC: A23L27/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung schlauchförmiger Lebensmittel-Verpackungshüllen (2), insbesondere Därme mit Aromastoffen in Partikelform, insbesondere Gewürzen, indem die schlauchförmige Verpackungshülle (2) innenseitig mit Kleber (3) benetzt wird und auf die gebildete Kleberschicht die gewünschten Aromastoffe (6) aufgebracht werden. Wesentlich dabei ist, dass die innenseitig mit Kleber (3) benetzte Verpackungshülle (2) durch einen in das Schlauchinnere eingebrachten partikelförmigen Aromastoff-Vorrat (6) und ein Gaspolster (7), insbesondere Luftpolster, in eine nicht-flache, offene Querschnittsform gebracht wird, dass die Verpackungshülle ihrer mit Kleber benetzten Innenseite Aromastoffe aus dem Aromastoff-Vorrat (6) mitnimmt, wenn sie durch den Aromastoff-Vorrat hindurchgezogen wird und dass die Verpackungshülle (2) zumindest innenseitig aus einem wasseraufnehmenden Kunststoff besteht.
Patent DE-102012005526-A1 (DE)
Title: Light-hardenable pasty or viscous adhesive cartridge, has receiving portion lying in interior part of housing, which comprises apertures at receiving portion, where apertures are closed by closure, which is designed as membrane and stopper
Inventor: OFFERMANN THOMAS
IPC: B05C17/005
Filed: 2012-03-21
Abstract: The cartridge (100) has a receiving portion (200) lying in an interior part of a housing (1). The housing comprises two apertures (3, 5) at an exterior part of the receiving portion. The apertures are closed by a closure, which is designed as a membrane (7) and a stopper (9). The stopper is arranged within the housing or relative to the housing. The receiving portion is completely enclosed by opaque portions of the housing and opaque components. The membrane is made of material penetrated by a cannula. The housing comprises two portions in a longitudinal direction. Independent claims are also included for the following: (1) a dosing device for retaining an adhesive cartridge (2) a set comprising an adhesive cartridge.
Patent DE-102012006680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontextbezogenen Informationsabfrage
Inventor: BADER KLAUS
IPC: G10L15/22
Filed: 2012-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur sprachbasierten Informationsabfrage durch einen Nutzer in einem Kraftfahrzeug unter Verwendung eines Kraftfahrzeug-Infotainmentsystems und einer Spracherkennungs- und Verarbeitungseinheit bereit, wobei der Nutzer gezielt Informationen aus externen Quellen abrufen kann. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Erfassen von Schlagwörtern, die mit Informationsprodukten verbunden sind, aus den externen Quellen und Aufbereiten der Schlagwörter derart, dass diese Schlagwörter bei natürlichsprachlicher Eingabe durch den Nutzer in die Spracherkennungs- und Verarbeitungseinheit erkennbar sind, und Speichern der aufbereiteten Schlagwörter in einer Datenbank, die mit der Spracherkennungs- und Verarbeitungseinheit verbunden ist, b) natürlichsprachig Eingeben zumindest einer Informationsabfrage, die zumindest ein Schlagwort in einem Kontext der Informationsabfrage umfasst, durch den Nutzer in die Spracherkennungs- und Verarbeitungseinheit, c) Erkennen des natürlichsprachig eingegebenen Schlagworts in der Informationsabfrage durch die Spracherkennungs- und Verarbeitungseinheit anhand der in der Datenbank gespeicherten aufberei zumindest einem damit verbundenen Informationsproweist, d) Ausgeben des Informationsprodukts, das das Schlagwort aufweist.
Patent DE-102012015437-A1 (DE)
Title: Verfahren und Programmiermittel zur Modifikation einer Roboterbahn
Inventor: HAGENAUER ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2012-08-02
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Modifikation einer Roboterbahn (B), die mehrere Bahnpunkte (P1, ..., P10) aufweist, umfasst die Schritte: (S20) Vorgeben eines Modifikationsbereichs (M), der wenigstens zwei Bahnpunkte (P2, ..., P10) der Roboterbahn aufweist; (S30, S40) Vorgeben einer Modifikation (VR) eines Referenzpunktes (R) des Modifikationsbereichs; und (S50) automatisiertes Modifizieren des Modifikationsbereichs, insbesondere von Bahnpunkten des Modifikationsbereichs, auf Basis der vorgegebenen Modifikation.
Patent DE-102012024031-A1 (DE)
Title: Device for converting thermal energy from heat source into mechanical energy by thermodynamic cyclic process, has working medium and expansion unit for expanding working medium
IPC: F01K25/06
Filed: 2012-12-08
Abstract: The device (12) has a working medium and an expansion unit for expanding the working medium, where the expansion unit is designed with a displacement machine (56) for the passage of the working medium in a volume. The displacement machine is configured with a rotary vane machine. A cell is provided with the volume, and an oil supply unit (76) is provided for providing the oil to the cell. A rotary piston is provided with a groove for guiding an associated slide. The oil supply unit is formed for supplying the oil to the groove. An independent claim is included for a method for converting thermal energy from a heat source into mechanical energy by a thermodynamic cyclic process.
Patent DE-102012100372-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennstoffsystem für eine geringe Dynamik
Inventor: KIM KWANWOO
IPC: F23R3/28
Filed: 2012-01-17
Abstract: Eine Brennkammeranordnung (20) ist geschaffen, zu der gehören: ein zentraler Grundkörper (60) mit einer rohrförmigen inneren Wand (61); eine Patrone (70), die in der rohrförmigen inneren Wand (61) angeordnet ist, um einen äußeren Ringraum (75) zwischen einer Außenfläche (71) davon und der rohrförmigen inneren Wand (61) und einen inneren Ringraum (76) zu bilden, der ein offenes Ende (77) und ein geschlossenes Ende (78) aufweist, das dem offenen Ende (77) gegenüberliegt; und ein Einsatzelement (80), das in dem äußeren Ringraum (75) angeordnet ist, um die Patrone (70) in der Nähe des offenen Endes (77) zu umhüllen, wobei das Einsatzelement (80) einen Grundkörper (100) hat, der einen rohrförmigen vorderen Abschnitt (110) und einen teilweise rohrförmigen hinteren Abschnitt (111) aufweist, wobei der teilweise rohrförmige hintere Abschnitt (111) dadurch eine zurückgesetzte Spur (120) bildet, die eine Längsachse aufweist, die mit einer Längsachse des äußeren Ringraums (75) im Wesentlichen fluchtend ausgerichtet ist.
Patent DE-102012101001-A1 (DE)
Title: Garnbildungselement für eine Spinnstelle einer Luftspinnmaschine mit einer wendelförmigen Führung sowie Verfahren zur Herstellung eines Garns
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H1/115
Filed: 2012-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Garnbildungselement für eine Spinnstelle (2) einer Luftspinnmaschine, wobei das Garnbildungselement (1) an einer Stirnseite eine Einlassöffnung (3) sowie einen im Bereich der Einlassöffnung (3) beginnenden und sich innerhalb des Garnbildungselements (1) erstreckenden Abzugskanal (4) für ein mit Hilfe der Spinnstelle (2) hergestelltes Garn (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass innerhalb des Abzugskanals (4) eine wendelförmige Führung (8) angeordnet ist, mit deren Hilfe einem den Abzugskanal (4) passierenden Garn (5) ein Falschdrall erteilbar ist. Ferner wird eine Luftspinnmaschine vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass innerhalb des Abzugskanals (4) und/oder im Anschluss an eine Auslassöffnung (6) des Abzugskanals (4) eine wendelförmige Führung (8) angeordnet ist, mit deren Hilfe dem Garn (5) ein Falschdrall erteilbar ist. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Garns (5) ist schließlich vorgesehen, dass das Garn (5) nach dem Eintritt in den Abzugskanal (4) einem Drehmoment ausgesetzt wird, welches eine Drehung des Garns (5) um seine Längsachse in einer zweiten Drehrichtung bewirkt, wobei die zweite Drehrichtung in der genannten Draufsicht der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, und wobei durch die Drehung des Garns (5) um seine Längsachse ein Falschdrall entsteht.
Patent DE-102012105020-A1 (DE)
Title: Schalter für einen elektrischen Fensterheber
Inventor: NOSE TAKASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Grad der Gestaltungsfreiheit einer Basisplatte in einem Schalter für einen elektrischen Fensterheber erhöht werden, bei dem eine Fensterverriegelungstaste auf der Vorderseite der Fensterbetätigungsknöpfe vorgesehen ist. Bei einem Schalter für einen elektrischen Fensterheber, bei dem eine Fensterverriegelungstaste auf der Vorderseite der Fensterbetätigungsknöpfe auf einem Gehäuse vorgesehen ist, sind eine Basisplatte, Fensterbetätigungsschaltmechanismen und ein Fensterverriegelungsschaltmechanismus in dem Gehäuse vorgesehen, die einen Enden von Anschlüssen eines Anschlussteils ragen aus dem Gehäuse hervor, und die anderen Enden der Anschlüsse sind mit der Basisplatte verbunden, der Fensterverriegelungsschaltmechanismus umfasst zwei leitfähige Blattfedern, und ein Betätigungselement und eine Spiralfeder zum Drücken auf die Blattfeder. An den einen Enden der Blattfedern sind jeweils Kontakte vorgesehen, und die anderen Enden sind mit der Basisplatte in der Nähe der anderen Enden der Anschlüsse verbunden.
Patent DE-102012107249-A1 (DE)
Title: Container for vehicle, has ventilation device with branch that is provided with internal branch and external branch leading outside through container wall, where external branch is connected with exhaust air purification system
Inventor: STRENG BERNHARD
IPC: B60P3/025
Filed: 2012-08-07
Abstract: The container (10) has a suction device (3) in an area of a food cooking apparatus (2), where a suction channel (4) leads from the food cooking apparatus to a ventilation device (5) inside the container. The ventilation device has a branch with an internal branch and an external branch (5b) that is led outside through a wall of the container. The external branch is connected with an external exhaust- or exhaust air purification system (7). An internal extractor is present in the branch that is positioned behind an internal extraction system.