baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Bodenplatten
IPC: E04F21/22
Filed: 2008-06-04
Abstract: Vorrichtung
zum Verlegen von Bodenplatten, insbesondere von Bodenplatten mit
Nut und Feder-Verbindung, umfassend eine Standplatte (1) mit einem darauf
angelenkten Hebel (2), der mit einer Zugstange (6) gelenkig verbunden
ist, die am freiliegenden Ende ein Werkzeug (7) zum Hintergreifen
des Randes einer zu verlegenden Bodenplatte (P2) aufweist.
Patent DE-202008009204-U1 (DE)
Title: Kavitator
IPC: B01F5/02
Filed: 2008-07-09
Abstract: Rohrförmiger Kavitator
zum Mischen bzw. zum Stabilisieren von wenigstens zwei hindurchströmenden Komponenten,
von denen mindestens eine flüssig ist,
mittels eines hydrodynamischen Kavitationsfeldes, mit  – einem
Kavitatorrohr (1),  – wenigstens
einer Eingangsöffnung
(3a) für
die Zufuhr wenigstens einer Komponente,  – einer Ausgangsöffnung (19)
für die
Ausleitung des Gemisches,  – einem
Innenraum (1a) zwischen Eingangsöffnung
(3a, b) und Ausgangsöffnung
(19),  – Hinderniskörpern (8a,
b), insbesondere plattenförmigen Hinderniskörpern (8a,
b), die im Innenraum (1a) des Kavitatorrohres (1) quer zur Hauptströmungsrichtung
(10) liegen und die auf einer Axialstange (7) angeordnet sind und  – Durchflussspalten
zwischen den Aussenkanten der Hinderniskörper (7) und dem umgebenden
Kavitatorrohr (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Kavitatorrohr
(1) aus einzelnen, insbesondere axialen, Rohrabschnitten zusammengeflanscht
ist und insbesondere wenigstens die Rohrabschnitte Produkteinlauf
(2), Kavitationskonus (3) und Axialdurchführung (4) Einzelteile, insbesondere
Drehteile, sind.
Patent DE-202008009505-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04B1/26
Filed: 2008-07-15
Abstract: Bauelement,
insbesondere für
einen Blockhausbau, aus einem Stamm (1), der im Querschnitt senkrecht
zur Längsachse
(A) an seiner Ober- und/oder Unterseite eine Profilierung aufweist,
so dass jeweils zwei benachbarte Bauelemente (2, 3) im zusammengebauten Zustand
mittels der Profilierung in Eingriff miteinander bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung an der Unterseite
zumindest einen mittig angeordneten Vorsprung (4) aufweist, der
in radialer Richtung (R) über
alle anderen axial verlaufenden Kanten (5) der Profilierung übersteht
oder mit diesen Kanten (5) gleichauf ist.
Patent DE-202008010034-U1 (DE)
Title: Zusammengesetztes bodenversenkbares Gehäuse zur Unterbringung von Müllbehältern oder anderen Gegenständen
IPC: B65D6/00
Filed: 2008-07-26
Abstract: Bodenversenkbares
Gehäuse aus Metall oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet,
dass die vorgefertigten Wände (1) gleiche Abmessungen mit
gleichem Profil haben.
Patent DE-202008010438-U1 (DE)
Title: Bewässerungssystem, funkferngesteuert
IPC: A01G25/16
Filed: 2008-08-06
Abstract: Funkferngesteuerte
Bewässerungsanlage
mit einer Steuerungseinheit (batteriebetrieben) zur Freigabe und
Sperrung der Wasserzufuhr und einer Funk-Mehrkanal-Fernbedienungseinheit.
Die Steuerungseinheit (Stand der Technik) ermöglicht die Programmierung des
Bewässerungszyklus,
der Bewässerungsdauer,
des Bewässerungsbeginns
und ist dadurch gekennzeichnet, daß sie erweitert ist um ein
Funkempfangsteil (batteriebetrieben), das die mit der Funk-Mehrkanal-Fernbedienungseinheit
ausgegebenen Signale empfängt,
auswertet und dann die Steuerungseinheit entsprechend dem empfangenen
Signal aktiviert/deaktiviert.
Patent DE-202008011873-U1 (DE)
Title: Sportgerät mit rotierenden Elementen, insbesondere Heimtrainer, Crosstrainer
IPC: A63B22/06
Filed: 2008-09-05
Abstract: Sportgerät, insbesondere
Heimtrainer, Crosstrainer oder dergleichen, mit zumindest einem
rotierbar gelagerten ersten Element (1), zum Beispiel einer Scheibe,
einer Schwungscheibe, einem Pedalarm, einer Ronden (1), und zumindest
einem feststehenden zweiten Element (3), zum Beispiel einem Rahmen,
einem Gehäuse oder
Teile eines Rahmen oder eines Gehäuses oder damit fest verbundener
Teile (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät Mittel
(2) zum Blockieren der Rotation des ersten Elements (1) aufweist,
die an dem ersten Element (1) angebracht sind.
Patent DE-202008012665-U1 (DE)
Title: Schraubensicherung zur Sicherung einer Schraube
IPC: B01F7/16
Filed: 2008-09-23
Abstract: Schraubensicherung
zur Sicherung einer Schraube (8, 10, 18) an einer Hohlwelle (2)
eines Getriebes eines Hohlwellengetriebemotors (1), wobei die Schraube
(8) einen Vielkantkopf (10, 18) zum Eingriff eines Werkzeugs aufweist
und der Vielkantkopf (10, 18) im Befestigungszustand von einer eine
axial verlaufende Nut (3) aufweisenden zylindrischen Wand (4) eines
Befestigungsabschnitts (3) der Hohlwelle (2) umgeben ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein in seinem äußeren Umriss
zur Form der zylindrischen Wand (4) und der Nut (3) korrespondierendes
Element (11, 15, 17, 21) einen zentralen Abschnitt zur Herstellung
einer drehfesten Verbindung mit dem Vielkantkopf (10, 18) aufweist.
Patent DE-202008014839-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem
IPC: F24F11/04
Filed: 2008-11-07
Abstract: Lüftungssystem mit einem sich zwischen einer rauminnenseitigen Ablufteinlassöffnung (1) einerseits und einer raumaußenseitigen, insbesondere gebäudeaußenseitigen, Fortluftöffnung (2) andererseits erstreckenden Abluftkanal (3), mit einem sich zwischen einer raumaußenseitigen, insbesondere gebäudeaußenseitigen, Außenluftöffnung (4) einerseits und einer rauminnenseitigen Zuluftauslassöffnung (5) andererseits erstreckenden Zuluftkanal (6) und mit einem von dem Abluftkanal (3) und dem Zuluftkanal (6) durchströmten Wärmetauscher (7), in dem die Wärme von der in dem Abluftkanal (3) strömenden Abluft an die in dem Zuluftkanal (6) strömenden Zuluft oder umgekehrt abgegeben wird, wobei der Abluftkanal (3) und/oder der Zuluftkanal (6) (jeweils) im Bereich des Wärmetauschers (7) in einen den Wärmetauscher (7) durchlaufenden Teilbereich (3a bzw. 6a) sowie einen parallel hierzu verlaufenden und den Wärmetauscher (7) umgehenden Bypass (3b bzw. 6b) aufgeteilt ist(sind), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Abluft- und/oder in dem Zuluftkanal (3 oder 6) im dortigen Bypass (3b bzw. 6b) und/oder in dem zum Bypass (3b bzw. 6b) parallel verlaufenden und den...
Patent DE-202008015179-U1 (DE)
Title: Fallfruchtsammlervorrichtung
IPC: A01D46/26
Filed: 2008-11-12
Abstract: Fallfruchtsammelvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß das
rosettenförmige
(geteilte) Medium (1.2) zwischen äußerem (1.3) und innerem (1.1) Spannring
angebracht ist, wobei der äußere Spannring (1.3),
der innere Spannring (1.1), sowie auch das geteilte Medium (1.2)
mittels Schließmechanismen
(1.4) an den entsprechenden Stoßkanten
(1.4.1), (1.4.2), (1.4.3) verbunden werden. Hierbei ist der Baumstamm
im Zentrum des inneren Spannringes (1.1) verbleibend.
Patent DE-202008017012-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, insbesondere Rauchmelder
IPC: G08B29/14
Filed: 2008-12-23
Abstract: Elektronisches
Gerät,
insbesondere Rauchmelder mit einem an einer Raumdecke anzubringenden
Gehäuse
und mit wenigstens einem Schaltelement zum Funktionstest oder Inbetriebnahme,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (5) der Wandung des Gehäuses (1)
ein Bauteil des Schaltelementes ist.
Patent DE-202009001560-U1 (DE)
Title: Halterung für WC-Schüssel
IPC: A47K10/18
Filed: 2009-02-07
Abstract: Halterung für WC-Schüssel für WC- und Hygieneartikelverpackungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einem formbaren und flexiblen Material besteht und aus einer schneckenförmigen Klemme (1), einem Schaftmittelstück (2), einem vorgeformten Teilstück (3), einem unterem Schaftstück (4) und einem Klebepad oder einem Saugnapf (5) besteht.
Patent DE-202009006197-U1 (DE)
Title: Ventilator mit einem einzelnen Lager
IPC: F04D29/05
Filed: 2009-04-16
Abstract: Ventilator mit einem einzelnen Lager, bestehend aus  einem Rahmen (2), der eine Achsbüchse (21) aufweist, in der ein Lager (22) angeordnet ist, wobei die Achsbüchse (21) ein erstes Ende (210) und ein zweites Ende (214) besitzt, wobei das erste Ende (210) an der Innenseite der Achsbüchse (21) einen Ringflansch (211) ausformt, der auf dem Lager (22) aufliegt, und wobei das zweite Ende (214) an der Innenseite der Achsbüchse (21) eine Rastausnehmung (215) für das Rastelement (24) ausformt,  einem Schaufelrad (3), das eine Radachse (31) aufweist, die mit einem Ende an dem Schaufelrad (3) befestigt und mit dem anderen Ende durch das Lager (22) geführt ist,   einem Rastelement (4), das im zweiten Ende (214) der Achsbüchse (21) angeordnet ist und mindestens einen Rastvorsprung (40) aufweist, der in die Rastausnehmung (215) einrastet,  einem ersten Federelement (5), das um die Radachse (31) gelegt ist, sich zwischen dem Schaufelrad...
Patent DE-202009008148-U1 (DE)
Title: Verstellschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Verstellschlüssel, umfassend  einen Hauptkörper (10), der von dem Benutzer gedreht werden kann und eine feststehende Backe (12), die einen vielkantigen ersten Klemmabschnitt (121) besitzt, einen Gelenkteil (13), eine bogenförmige Führung (14), die mit dem Gelenkteil (13) konzentrisch ist und einen Eintritt (141) und einen Austritt (142) besitzt, wobei nahe an dem Austritt (142) eine Öffnung (143) vorgesehen ist, und einen Aufnahmeraum (15) aufweist,  eine bewegliche Backe (20), die mit dem Gelenkteil (13) des Hauptkörpers (10) glenkig verbunden ist und einen vielkantigen zweiten Klemmabschnitt (22), der mit dem ersten Klemmabschnitt (121) ein Maul für das Werkstück bildet, und einen bogenförmigen Schieber (23) aufweist, der in der bogenförmigen Führung (14) gleiten kann, und  eine Positioniereinrichtung (30), die im Aufnahmeraum (15) des Hauptkörpers (10) aufgenommen ist und einen Umschalter (31) und ein von dem Umschalter (31) mitbewegtes Positionierelement (32) aufweist, wobei der Schalter zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition umgeschaltet...
Patent DE-202009008205-U1 (DE)
Title: Verwendung einer wachshaltigen Zusammensetzung als Beschichtung von Oberflächen zur Verbesserung ihrer Reinigbarkeit
IPC: B05D5/08
Filed: 2009-06-09
Abstract: Verwendung einer wachshaltigen Zusammensetzung als Beschichtung von Oberflächen zur Verbesserung ihrer Reinigbarkeit, wobei die Zusammensetzung umfasst:  – i. Alkydharz als Bindemittel in einem Bereich von 20–60 Gew.-%  – ii. Sulfonate in einem Bereich von 10–30 Gew.-%  – iii. ein Wachs, insbesondere ein Mikrowachs in einem Bereich von 1–10 Gew.-% und  – iv. Lösemittel auf Basis aliphatischer Kohlenwasserstoffe in einem Bereich von 10–50 Gew.-%.
Patent DE-202009011079-U1 (DE)
Title: Magazinregal zur Lagerung von Sätzen von Fahrzeugrädern
IPC: B65G1/16
Filed: 2009-09-29
Abstract: Magazinregal (1) zur Lagerung von Sätzen von Fahrzeugrädern (17), mit mehreren an ihren Längsseiten zueinander beabstandeten Regalen (2–5) mit jeweils einer Mehrzahl von vertikalen Längspfosten (6), die durch mehrere Traversen (9, 11) an den Regalstirnseiten und Querstreben (8) an den Regallängsseiten verbunden sind und somit Fächer bilden, wobei durch die Regale (2–5) eine Mehrzahl von hinten nach vorn verlaufende Abrollboards für jeweils einen Satz von Fahrzeugrädern (17) angeordnet sind, die darauf aufrecht und sich jeweils an den Laufflächen gegenüber stehend hintereinander im Magazinregal (1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang jeder Gruppe von Fächern, in der ein Satz von Fahrzeugrädern (17) gelagert ist, an den zugehörigen Längspfosten (6) und/oder Traversen (9, 11) mehrere jeweils diagonal verlaufende und zueinander beabstandete Streben (16) zum Führen der Fahrzeugräder (17) in die Regale (2–5) und aus den Regalen (2–5) angeordnet sind, wobei die Streben (16) im Wesentlichen diagonal über die Seitenabschnitte der Fächer und...
Patent DE-202009013033-U1 (DE)
Title: Modulares Gehäusekonzept für die Luftführung und -aufbereitung
IPC: F24F13/20
Filed: 2009-09-26
Abstract: Modulares Gehäusekonzept für den Einsatz in Lüftungssystemen mit einem zumindest teilweise rahmenartig ausgebildeten Gehäusekasten mit wenigstens zwei mittels Flächenelementen verschließbaren Seitenwandbereichen.
Patent DE-202009013278-U1 (DE)
Title: Gehäustes LED-Modul mit integrierter Elektronik
IPC: H01L23/10
Filed: 2009-10-02
Abstract: Gehäustes LED-Modul aufweisend ein Modul (6) mit wenigstens einer darauf angeordneten LED (1),  wobei das Modul (6) innerhalb eines verschließbaren Gehäuses (3, 4) angeordnet ist, und  wobei das Gehäuse (3, 4) an einer Stirnseite mindestens zwei steife aus der Wand des Gehäuses nach Außen stehende Leiter (27) aufweist, die dazu ausgelegt sind, durch Einschneiden in die Isolierung mindestens zweier im Wesentlichen rechtwinklig zugeführter Leiter (10) diese elektrisch zu kontaktieren. ist.
Patent DE-202009014010-U1 (DE)
Title: Zeitmessgerät mit drehbarer Lünette
IPC: G04B19/30
Filed: 2009-10-16
Abstract: Zeitmessgerät (10) mit einem Gehäuse (11) und wenigstens zwei Zeigern (50, 52, 54),  mit einem zumindest bereichsweise beleuchteten (15, 16) Zifferblatt (12)  mit einer Lünette (20), welche von außen verstellbar in bzw. an dem Gehäuse (11) drehbar angeordnet ist,  und wobei wenigstens ein Punkt der Lünette (20), insbesondere der Nullpunkt (21), beleuchtet ist (Nullpunktbeleuchtung 22),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lünette (20) wenigstens eine weitere Beleuchtung (23, 24) aufweist, die wenigstens eine von der Farbe (42) der Nullpunktbeleuchtung (22) verschiedene Farbe (40, 41) besitzt und nicht gleichmäßig auf dem Umfang (25) der Lünette (20) verteilt verläuft,  dass die Zeiger (50, 52, 54) in wenigstens zwei verschiedenen Farben (40, 41, 42) beleuchtet (51, 53, 55) sind  wobei die verschiedenen Farben (40, 41, 42) der Zeigerbeleuchtungen (51, 53, 55) auch bei der Nullpunktbeleuchtung (22) und/oder den weiteren Beleuchtungen (23, 24) der Lünette (20) Verwendung finden,...
Patent DE-202010003253-U1 (DE)
Title: Hebezeug zum manuellen Manipulieren einer Last
IPC: B66C13/08
Filed: 2010-03-08
Abstract: Hebezeug zum manuellen Manipulieren einer Last (1) umfassend einen insbesondere einseiligen Seilzug (2) und einen vom Seilzug (2) getragenen pneumatischen Greifer (3) für die Last (1), sowie mindestens eine, von einer Pneumatikquelle (4) zum Greifer (3) geführte Pneumatikleitung (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Seilzug (2) und dem Greifer (3) ein pneumatischer Drehverteiler (6) angeordnet ist, wobei ein erstes Teilstück (7) der Pneumatikleitung (5) von der Pneumatikquelle (4) zum Drehverteiler (6) und ein zweites Teilstück (8) der Pneumatikleitung (5) vom Drehverteiler (6) zum Greifer (3) geführt ist.
Patent DE-202010004038-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank oder Gefahrstoffschrank zur Lagerung von vorzugsweise flüssigen Gefahrstoffen
IPC: B01L1/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank oder Gefahrstoffschrank, zur Lagerung von vorzugsweise flüssigen Gefahrstoffen, mit einem Schrankkorpus (7) und wenigstens einer den Schrankkorpus (7) verschließenden Schranktür (8), dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugangskontrolleinheit (10) vorgesehen ist, welche nach einer positiven Zugangskontrollprüfung nicht nur die Schranktür (8) öffnet, sondern auch eine im Inneren des Schrankkorpus (7) angeordnete Medienabgabeeinheit (4) freigibt.
Patent DE-202010004732-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P1/48
Filed: 2010-04-06
Abstract: Lastentransportfahrzeug mit einer durchgängigen oder teilweise vorhandenen Ladefläche (1) zum Abstellen eines Behälters (2), der hinten im Bodenbereich einen Kipplagerbolzen (3) besitzt, welcher sich zusätzlich auch an der Behältervorderseite befinden kann, und an Ketten (4) hängend von einem Hubgerät auf die Ladefläche (2) des Lastentransportfahrzeuges abgesetzt wird, wo er während der Fahrt durch Transportsicherungseinrichtungen gegen Verrutschen gesichert wird dadurch gekennzeichnet, dass ein über die Ladefläche (1) hinausragender Positionierer (5) durch seine Form oder durch seine Einbaulage eine zur vorgesehenen Abstellposition des Behälters (2) gerichtete, nach unten verlaufende Schräge (6) bildet, die geradlinig oder gekrümmt ausgeführt ist und auf der der Behälter (2) beim Absetzen während der Beladung herunter gleitend so geführt wird, dass der Behälter (2) am Ende des Absetzvorganges sich in einer Position auf der Ladefläche (1) befindet, die es ermöglicht, ihn durch eine Verriegelungseinrichtung (7) zu sichern.
Patent DE-202010006034-U1 (DE)
Title: Manschette zur luftdichten Durchführung von Solarkabel mit konfektioniertem Stecker
IPC: F16J15/00
Filed: 2010-04-24
Abstract: Durchführungsmanschette, durch deren, zentral in der Mitte angeordneten Öffnung mit ausgeprägten Dichtkragen, ein Solarstecker mit angeschlossenem Solarkabel durchgesteckt werden kann und der Dichtkragen das Solarkabel nach dem Durchstecken des Solarsteckers luftdicht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführungsmanschette (1) mit Dichtkragen (5) aus flexiblem, elastischem und UV- beständigen Material besteht.
Patent DE-202010006771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen, insbesondere von Solarpaneelen, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen quaderförmiges Grundteil (100), in dem längsverschieblich ein Verschiebungsteil (200) geführt und in unterschiedlich längs verschobenen Positionen arretierbar ist, wobei das Verschiebungsteil (200) stirnseitig eine schwenkbare Aufnahme (300; 300') für wenigstens ein Befestigungselement (400) zur Befestigung der Bauteile aufweist.
Patent DE-202010007614-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: Sicherheitsventil mit einer in einem Durchlasskanal (7, 7', 7'') eines Ventilgehäuses (2, 2', 2'') angeordneten flexiblen Ventilscheibe (3, 3', 3'', 3'''), die mindestens einen eine Ventilöffnung (4, 4', 4'', 4''') bildenden Öffnungsschlitz (5, 5', 5'', 5''') aufweist, der sich bei Erreichen eines Grenzdruckes öffnet und nach einem Druckausgleich schließt, und in die an ihrem Randbereich (6) in dem Ventilgehäuse (2, 2', 2'') fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe (3, 3', 3'', 3''') eben ausgebildet ist und in ihrem nicht fixierten zentralen Bereich mindestens im Bereich des Durchlasskanals (7, 7', 7'') an ihren beiden Außenseiten einen Freiraum (21, 22) zum Öffnen der Ventilöffnung (4, 4', 4'', 4''') aufweist.
Patent DE-202010011975-U1 (DE)
Title: Greifkopf für Erfassungseinrichtungen zum Manipulieren von langen Werkstücken, Zu- und Abführvorrichtung für lange Werkstücke in eine und aus einer Bearbeitungsmaschine
IPC: B21D3/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Greifkopf für Erfassungseinrichtungen zum Manipulieren eines langen Werkstückes (W) in horizontaler Anordnung, insbesondere an dessen Endbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifkopf (8;. 8A, 8B) zwei voneinander unabhängig verstellbare Spannbacken (18A, 18B) aufweist.
Patent DE-202010012974-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug, aufweisend eine Dachöffnung in einem stationären Dachabschnitt und ein Paneel, welches in einer Längsrichtung des Fahrzeugs bewegbar ist zum Öffnen und Schließen der Dachöffnung, wobei eine Anhebe- und Führungseinrichtung bereitgestellt ist zum Anheben des Paneels bezüglich des stationären Dachabschnitts und zum Erlauben der Bewegung des Paneels in der Längsrichtung, wobei die Anhebe- und Führungseinrichtung erstens aufweist ein Führungselement, welches Führungsteile hat, die mit einer Führungsbahn des Paneels zusammenwirken, zweitens aufweist einen Kipphebel, von dem ein erstes Ende schwenkbar mit dem Führungselement an einem ersten Schwenkgelenk verbunden ist und von dem ein entgegengesetztes, zweites Ende im Wesentlichen in der Längsrichtung bewegbar angetrieben ist, und drittens aufweist einen Schwenkhebel, von dem ein erstes Ende schwenkbar mit dem Führungselement an einem zweiten Schwenkgelenk verbunden ist und mit einem ersten Führungszapfen ausgestattet ist, der mit einer ersten stationären Führungskurve zusammenwirkt, und von dem ein entgegengesetztes, zweites Ende mit einem zweiten...
Patent DE-202010014050-U1 (DE)
Title: Greiferkopf
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-09-29
Abstract: Greiferkopf (10) für eine Hebevorrichtung, insbesondere für einen Vakuumschlauchheber, mit einem Basiselement (12) und einem daran drehbar befestigten Greiferträger (14), wobei der Greiferträger (14) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Greifern (16, 18) bestückt ist, von denen jeweils einer durch Drehen des Greiferträgers (14) in eine aktive Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (26) vom Basiselement (12) in Richtung des Greiferträgers (14) um einen von 90° verschiedenen Winkel (28), insbesondere um 45° gegenüber der Vertikalen (30), nach unten geneigt ist und der jeweils aktive Greifer (16 oder 18) in der Schwerpunktlinie (54) des Greiferkopfes (10) liegt.
Patent DE-202010015162-U1 (DE)
Title: Halter für Schultafelkreide
IPC: B43K19/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Halter für Schultafelkreide, bestehend aus zwei dicht übereinander geschobenen Röhrchen, von denen das innere an seinem den Kreidestift klemmenden Ende geschlitzt und konisch aufgeweitet ist und an diesem seinem Ende in eine nach innen abgebogene Stirnseite ausläuft.
Patent DE-202010015860-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K3/28
Filed: 2010-11-25
Abstract: Elektrische Maschine (1), insbesondere Generator, mit einem Maschinengehäuse (2), in dem ein Stator (3) und ein Rotor (4) mit Stator- und/oder Rotorwicklungen (5) angeordnet sind, und mit Maschinenanschlüssen (9) zur elektrischen Kontaktierung der Wicklungen (5), sowie mit Verbindungsleitungen (8), die die Wicklungen (5) mit den Maschinenanschlüssen (9) elektrisch verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinengehäuse (2) an der Außenseite einer Gehäusewandung (11) einen Leitungskanal (12) aufweist, in dem die Verbindungsleitungen (8) einliegen.
Patent DE-202010016485-U1 (DE)
Title: Schweißfänger Bolero
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-12-11
Abstract: Shirty zur Vermeidung von Achselschweißflecken auf Hemden und Blusen für Mann und Frau dadurch gekennzeichnet,  • dass das Shirty unter Hemden und Blusen getragen wird.
Patent DE-202011000866-U1 (DE)
Title: System zur Reinigung einer dielektrischen Flüssigkeit
IPC: B01D61/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: System zur Reinigung einer dielektrischen Flüssigkeit, bestehend aus einem Elektroreiniger (16) mit Ablagerungselektroden, der in einem Gehäuse (15) untergebracht ist, einem Dosierer (3) für die Zufuhr der Flüssigkeit in einen Zerstäuber (6) der flüssigen Phase, einen Separator (8) für Schwerstoffkomponenten, einen Dosierkompressor (10) für die Zufuhr der Gasphase, einem Zerstäuber (6) der flüssigen Phase, einem Wasserschloss (7), einem Dosierer (14) für die Flüssigkeit in den Elektroreiniger (16) und eine Niveaustabilisierung (21) im Wasserschloss (7), dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit 2 bis 15 Elektroreinigern (16), einen Membranfilter (4), einen Membran-Abgasfilter (13), einem Einlass-Sicherheitsventil (1) eines äußeren Systems, einem Auslass-Sicherheitsventil (19) des äußeren Systems, einer Einlasspumpe (2), einer Auslasspumpe (12), einem Ablasshahn (5) für die Gasphase des Membranfilters (4), einem Ablasshahn (11) für die Gasphase des Membran-Abgasfilters (13), einem Ablasshahn (20) für die Gasphase des Gehäuses (15) der Elektroreiniger (16), einem Rücklauf-Ablasshahn (9) für die flüssige Phase des Separators...
Patent DE-202011002064-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Turbulenzgeneratoren
IPC: F28F13/12
Filed: 2011-01-28
Abstract: Kühlvorrichtung mit Turbulenzgeneratoren, umfassend  einen Wärmeleitsitz (1),  ein Wärmerohr (2), das mit dem Wärmeleitsitz (1) verbunden ist, und  eine Vielzahl von Kühlrippen (3), durch die das Wärmerohr (2) geführt ist,  wobei auf den Kühlrippen (3) jeweils ein Turbulenzgenerator (4) gebildet ist, der sich nahe an der dem Wind abgewandten Seite des Wärmerohrs (2) befindet und zwei Führungsrippen (40, 41) auf der Oberfläche der Kühlrippe (3) aufweist, die einen Winkel einschließen, wobei an der einander zugewandten Seite der Führungsrippen (40, 41) jeweils ein durch die Kühlrippe (3) durchgehendes Durchgangsloch (32) vorgesehen ist.