baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10148589-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Lastaustausch für nicht gelandete Luftfahrzeuge
Inventor: HEGNER BERND
IPC: B64D1/22
Filed: 2001-09-25
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Lastaustausch für nicht gelandete Luftfahrzeuge, bei dem über ein durch das Luftfahrzeug vorgespanntes weites Raumfachwerk aus Seilen zwischen einem Nutzlastrahmen (1) und Bodenverankerungen (8) eine Lagefixierung zum Lastabsetz-/Lastaufnahmepunkt erfolgt und die Last über am Nutzlastrahmen (1) umgelenkte lasttragende Hauptwindenseile (4) abgesetzt/aufgenommen wird, wobei bei Lastaufnahme zur weiteren Zentrierung des Nutzlastrahmens (1) zur aufzunehmenden Last in ausreichender Höhe über dem Boden innerhalb des Raumfachwerkes von Hilfswinden (10) Seile (11) herabgelassen und mit Anschlagpunkten eines Transportrahmens (16) verbunden werden, und die Hilfswinden (10) diese Seile (11) mit begrenzter Zugkraft beim weiteren Absenken des Nutzlastrahmens (1) anziehen und straff halten bis die Verbindungsteile (12, 14) einer Verriegelungseinheit nach Führung ab etwa 1 m oder weniger über der Verriegelungseinheit durch eine Führungs-/Leiteinrichtung (13) ineinandergreifen und verriegelt werden, so dass die Verriegelungseinheit den Nutzlastrahmen (1) mit dem Transportrahmen (16) verbindet.
Patent DE-10152814-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und Verfahren zum Steuern des Luft/Kraftstoffverhältnisses zur Reduktion von in einem NOx-Katalysator gespeichertem NOx
Inventor: WAKUI MASAYUKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Elektronische
Steuereinheit zum Steuern/Regeln eines Luft/Kraftstoffverhältnisses
eines Motors (1), der in seinem Abgassystem einen Mager-NOx-Katalysator
(15) aufweist, umfassend:  ein Schätzglied (23) zum Schätzen der
in dem Mager-NOx-Katalysator (15) gespeicherten NOx-Menge,  Mittel
(26, 21) zur Durchführung
eines Anfettungs-Umschaltprozesses in Antwort darauf, dass die von
dem Schätzglied
(23) geschätzte
NOx-Menge einen
vorbestimmten Wert überschreitet;  einen
Rechner (27) zum Berechnen eines akkumulierten Werts einer Abgasströmungsmenge;  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Luft/Kraftstoffverhältnis-Sensor (16) zwischen
dem Mager-NOx-Katalysator (15) und einem stromauf des Mager-NOx-Katalysators
(15) angeordneten Katalysator (13) angeordnet ist,  dass der
Rechner (27) die Akkumulation der Abgasströmungsmenge startet, wenn der
Sensor (16) fett anzeigt, und  dass die elektronische Steuereinheit
ferner ein Mittel (31) aufweist, um den Anfettungsumschaltprozeß in Antwort darauf
zu beenden, dass der akkumulierte Wert der Abgasströmungsmenge
einen Schwellenwert überschreitet,
wobei der Schwellenwert auf der Basis einer von dem Schätzglied
(23) geschätzten
gespeicherten NOx-Menge bestimmt wird.
Patent DE-10155582-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BERNHARDT FRANK
IPC: H03K17/94
Filed: 2001-11-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schaltungsanordnung zum Einlesen von Schaltsignalen in einen Sensor, wobei zur Generierung der Schaltsignale eine Steuereinheit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereinheit (4) zwei Rechnereinheiten (6, 7) nachgeordnet sind, wobei die vorgegebene Schaltzustände aufweisenden Schaltsignale jeweils beiden Rechnereinheiten (6, 7) zugeführt sind, und wobei in jeder Rechnereinheit (6, 7) für jedes Schaltsignal über einen separaten Ausgang (10a – d, 11a – d) ein Aktivierungssignal ausgegeben wird, dass den Rechnereinheiten (6, 7) eine der Anzahl von Schaltsignalen entsprechende Anzahl von Kopplungseinheiten (12a – d) nachgeordnet ist, wobei auf die Eingänge jeder Kopplungseinheit (12a – d) die einem Schaltsignal zugeordneten Aktivierungssignale beider Rechnereinheiten (6, 7) zugeführt sind, und wobei der Ausgang jeder Kopplungseinheit (12a – d) auf einen Eingang (3a – d) des Sensors (2) geführt ist, so dass durch Anliegen einer vorgegebenen Kombination von Schaltzuständen der Aktivierungssignale an einer Kopplungseinheit (12a – d) über diese der Schaltzustand des entsprechenden Schaltsignals der...
Patent DE-10203167-B4 (DE)
Title: Ablage-, Verbindungs-und/oder Aufnahmekonsole für Arbeitstische
Inventor: KEIBACH DIETER
IPC: A47B17/03
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Ablage-
Verbindungs- und/oder Aufnahmekonsole für Arbeitstische, gekennzeichnet
durch einen im Längsschnitt
winkelförmigen
Rahmen (1) mit einem rechtwinkligen Rahmenteil aus Längs- und
Querstreben (2, 3, 11) und zwei beabstandeten und parallel zueinander
und in einer zur Ebene des rechtwinkligen Rahmenteils parallelen
Ebene angeordneten Querstreben (4, 6) und Beschläge (7) an den Außenseiten
in Querrichtungen der Querstreben (2, 3, 4, 6), die mit den Tischbeinen
der Arbeitstische verrastet werden können.
Patent DE-10206275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Temperaturleitfähigkeit
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULF
IPC: G01N25/18
Filed: 2002-02-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Temperaturleitfähigkeit a von Feststoffen,
Fluiden und Schüttgütern, dadurch
gekennzeichnet, dass einem als Wärmequelle
dienenden in die Probe eingebetteten Draht oder Metallstreifen ein
impulsförmiger
Strom aufgeprägt
wird, der zur Abgabe eines Wärmeimpulses
führt,
die Zeit t max  vom Auslösen des Wärmeimpulses bis zum Erfassen
des Temperaturmaximums durch einen Temperaturfühler im Abstand r von der Wärmequelle
oder die Zeitdifferenz Δt max  zwischen dem Erfassen der Temperaturmaxima
zweier Temperaturfühler
mit verschiedenen Abständen
r 1  und r 2  von der
Wäremquelle
gemessen wird und die Temperaturleitfähigkeit beim Einsatz eines
Temperaturfühlers
nach a = r 2 /4t max  und
beim Einsatz von zwei Temperaturfühlern nach a = 1/4Δt max ·(r 2   2  – r 1   2 ) berechnet wird.
Patent DE-10218676-B4 (DE)
Title: Bordcomputer in einem Fahrzeug
Inventor: GUNDEL ALEXANDER
IPC: G01C21/26
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Bordcomputer
in einem Fahrzeug zur Verarbeitung von Signalen fahrzeugeigener
Sensoren und vom Bediener eingegebener Informationen, mit einer
Einrichtung zur Bestimmung der Müdigkeit
des Benutzers anhand von benutzerbezogenen und von sensorermittelten Einflussgrößen, dadurch
gekennzeichnet, dass als benutzerbezogene Einflussgröße eine
schlafabhängige
natürliche Müdigkeitskomponente
(S) ausgewertet wird, die die seit dem letzten Schlaf verstrichene
Zeit entsprechend einem vorgegebenen zeitabhängigen Müdigkeitsverlauf berücksichtigt.
Patent DE-10219340-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Messen von Intermodulationsverzerrungen
Inventor: MINIHOLD ROLAND
IPC: G01R23/20
Filed: 2002-04-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Messen von Intermodulationsverzerrungen eines Messobjekts (3) mit folgenden Verfahrensschritten: mittelbares oder unmittelbares Zuführen eines ersten Hochfrequenz-Signals (S1), das von einem ersten Signalgenerator (2) erzeugt wird, an einen Eingang (4) des Messobjekts (3), mittelbares oder unmittelbares Zuführen eines Ausgangssignals (SA) von einem Ausgang (5) des Messobjekts (3) über einen Signalkombinierer (8) zu einem Signalanalysator (12), mittelbares oder unmittelbares Zuführen eines zweiten Hochfrequenz-Signals (S2), das von einem mit dem ersten Signalgenerator (2) synchronisierten zweiten Signalgenerator (10) erzeugt wird, über den Signalkombinierer (8) zu dem Signalanalysator (12), Messen der Intermodulationsverzerrungen des Messobjekts (3) durch den Signalanalysator (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Hochfrequenz-Signal (S1, S2) des ersten und zweiten Signalgenerators (2, 10) mit einem Modulations-Signal moduliert wird und an dem ersten Signalgenerator (2) und/oder an dem zweiten Signalgenerator (10) eine Phasenlage (Δφm), mit welcher das Hochfrequenz-Signal mit dem Modulations-Signal von dem ersten bzw. zweiten Signalgenerator (2; 10) moduliert wird, so eingestellt wird, dass das Modulations-Signal des zweiten Signalgenerators (10) in Bezug auf das Modulations-Signal des ersten Signalgenerators (2) um eine Phase verschoben ist, die der Modulations-Phasenverschiebung durch das Messobjekt (3) zuzüglich 180° in etwa entspricht.
Patent DE-10224620-B4 (DE)
Title: Hochseilgarten
Inventor: KLEMPAU JAN ANDREAS
IPC: A63B4/00
Filed: 2002-05-30
Granted: 2011-12-22
Abstract: Hochseilgarten mit zumindest drei Tragpfeilern (4) zwischen denen Übungseinrichtungen (12, 14, 16, 26, 32, 34) anbringbar sind, wobei die Tragpfeiler (4) über Zug- und Druckbelastungen aufnehmende Verbindungselemente (6) zu einem selbsttragenden Traggerüst (2) miteinander verbinden sind und sich die Verbindungselemente (6) ausgehend von einem oberen Ende der Tragpfeiler (4) erstrecken.
Patent DE-10227612-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Flaschenhalter
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: Flaschenhalter
zum Halten einer Flasche zwischen einem ersten Halteelement (10)
und einem ersten Abschnitt eines zweiten Halteelements (20), der
sich im Wesentlichen parallel zum ersten Halteelement (10) erstreckt,
wobei das erste Halteelement (10) zum Befestigen an einer externen
Struktur ausgebildet ist und das zweite Halteelement (20) in Form
eines Rahmens ausgebildet ist, dessen zweiter Abschnitt sich im
Wesentlichen senkrecht zu dem ersten Halteelement (10) und dem ersten
Abschnitt des zweiten Halteelements (20) zwischen denselben erstreckt
und dieselben miteinander verbindet, und wobei der zweite Abschnitt
des zweiten Halteelements zweigeteilt ist und eine Verstellvorrichtung
vorgesehen ist, durch die der Abstand zwischen dem ersten Halteelement
(10) und dem ersten Abschnitt des zweiten Halteelements (20) mittels
einer linear geführten
gegenseitigen Verschiebung der beiden Teile des zweiten Abschnitts
verstellbar ist.
Patent DE-10227631-B4 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung für einen Behälter mit steifer Außenwandung sowie Spann-Einrichtung hierfür
Inventor: ROEDEL JUERGEN
IPC: E04B1/61
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Eine Isolationsvorrichtung für einen Behälter (2) mit steifer Außenwandung (1) weist eine Mehrzahl flächiger Isolationskörper (4, 4') auf. Diese liegen in Auflagebereichen außen auf der Außenwandung (1) auf. Eine Mehrzahl von Spann-Einrichtungen (6) ist zwischen jeweils mindestens zwei Isolationskörpern (4, 4') jeweils an deren einander zugewandten Randabschnitten (7) angebracht. Mit den Spann-Einrichtungen (6) lässt sich der Abstand zwischen den Isolationskörpern (4, 4') tangential zur Außenwandung (1) im Anschlussbereich zwischen den Auflagebereichen der Isolationskörper (4, 4') einstellen. Es resultiert eine Isolationsvorrichtung, die keine fest am Behälter (2) angebrachten Befestigungselemente für die Isolationskörper (4, 4') erfordert.
Patent DE-10232393-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Buchse
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/14
Filed: 2002-07-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: Hydraulisch
dämpfende
Buchse (10) mit einem äußeren Lagerteil
(11) und einem inneren Lagerteil (12), die durch einen Federkörper (13a)
aus einem elastomeren Material gegeneinander abgestützt sind,
wobei der Federkörper
(13a) mindestens eine Arbeitskammer (14) begrenzt, die mit einer
hydraulischen Flüssigkeit
gefüllt ist
und über
einen Dämpfungskanal
(18) mit mindestens einer Ausgleichskammer (15) verbunden ist, die
sich am Innenumfang des äußeren Lagerteils
(11) in Umfangsrichtung erstreckt, und mit einer die Arbeitskammer
(14) begrenzenden Entkopplungsmembran (16a, 16b), die sich in Umfangsrichtung
erstreckt und radial vom Federkörper (13a)
abragt, wobei die Entkopplungsmembran (16a, 16b) in einem Entkopplungskäfig (33)
aufgenommen ist, und wobei die Entkopplungsmembran (16a, 16b) eine
Entkopplungskammer (17a, 17b) begrenzt, die bezüglich der Arbeitskammer (14)
in Axialrichtung versetzt angeordnet ist und eine Abdeckkappe (20)
aus einem elastischen Material aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass
ein hohlzylinderförmiger
Buchsenkäfig
(24) vorgesehen ist, der das radial abragende, äußere Lagerteil (11) abstützende Stirnwände aufweist,  dass
der...
Patent DE-10232640-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Halbleiterschalter und Verfahren zum sperrenden Ansteuern eines Halbleiterschalters
Inventor: KIEP ANDREAS
IPC: H03K17/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung, die folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterschalter (T1) der einen Ansteueranschluss (G) und eine Laststrecke (D-S) aufweist,  – ein Freilaufelement (T2; DD) das in Reihe zu der Laststrecke (D-S) des Halbleiterschalters (T1) geschaltet ist, wobei die Reihenschaltung mit dem Halbleiterschalter (T1) und dem Freilaufelement (D) zwischen ein erstes und ein zweites Versorgungspotential (V1, V2) geschaltet ist,  – einen Lastanschluss (LA), der durch einen der Laststrecke (D-S) des Halbleiterschalters (T1) und des Freilaufelements (T2; DD) gemeinsamen Knoten gebildet ist,  – eine an den Lastanschluss (LA) angeschlossene induktive Last (L, C),  gekennzeichnet durch  – eine erste Ansteuerschaltung zum sperrenden Ansteuern des ersten Halbleiterschalters (T1), die einen ersten steuerbaren Schalter (SW1) und einen zweiten steuerbaren Schalter (SW2) aufweist, wobei der erste Schalter (SW1) zwischen den Ansteueranschluss (G) des ersten Halbleiterschalters (T1) und das zweite Versorgungspotential (V2) geschaltet ist und wobei der zweite Schalter (SW2) zwischen den...
Patent DE-10240325-B4 (DE)
Title: Schraube sowie Enbettungsmaterial und Sitzunterlage für den Kopf der Schraube und daraus bestehender Materialsatz für die Verbrechenverhütung
Inventor: UENO MAMORU
IPC: B60R13/10
Filed: 2002-08-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verbrechensverhütungsschraube (33–36), umfassend
an ihrem Schraubenkopf (33b–36b)
einen vertieften Teil (33c–36c),
der eine quadratische Form, eine sechseckige Form, eine Kreuzschlitzform
oder eine einfache Schlitzform zum Ansetzen und Drehen eines Endes
eines Werkzeugs wie eines Mehrkantsteckschlüssels oder eines Schraubendrehers
hat, und einen erweiterten Eingriffsbereich (33f–36f) an einer Teilstelle an
der Innenwand des vertieften Teils, wobei ein erweiterter Anteil
eines Einbettungsmaterials (14-19),
der durch Verformen eines Teils des Einbettungsmaterials zur Einbettung
in den vertieften Teil ausgebildet ist, oder ein Vorsprung, auf
den eine seitliche Kraft des Einbettungsmaterials ausgeübt wird,
in den Eingriffsbereich eingreift, wodurch das Herauslösen des
Einbettungsmaterial verhindert ist, und wobei das Einbettungsmaterial
aus zwei Elementen, nämlich
aus einem Einbettungsmaterialhauptkörper (16a, 17a) und aus einem Verbindungselement
(16a, 17b), das in dem Eingriffsbereich (35f, 37f) am Boden der
Verbrechensverhütungsschraube
einformbar ist, um den Einbettungsmaterialhauptkörper in dem vertieften Teil
der Verbrechensverhütungsschraube
zu fixieren, besteht.
Patent DE-10243953-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Bauteils aus opakem Quarzglas
Inventor: WERDECKER WALTRAUD
IPC: C03B20/00
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung eines Bauteils aus opakem Quarzglas umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
Bereitstellen einer Suspension aus SiO 2 -Körnung, deren Teilchengröße weniger
als 1 mm beträgt
und einer Flüssigkeit,
Homogenisieren der Suspension, Gießen der Suspension in eine
Form und Trocknen der Suspension unter Bildung eines porösen Grünkörpers, und Sintern
des Grünkörpers zu
dem Quarzglasbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der
Körnung
als poröse
Granulatteilchen, die aus Agglomeraten nanoskaliger, amorpher, synthetisch
erzeugter SiO 2 -Primärteilchen mit einer mittleren
Primärteilchengröße von weniger
als 100 nm gebildet sind, und ein Teil der Körnung als verglaste SiO 2 -Partikel in Form von dicht verglastem Granulat
mit einer spezifischen BET-Oberfläche von 1 m 2 /g
oder weniger, deren Gewichtsanteil in der Suspension maximal 50%
der Gesamtmasse der Granulatteilchen beträgt, vorliegen.
Patent DE-10253718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung relativer Geschwindigkeiten und entsprechende Vorrichtung hierzu
Inventor: SCHNEIDER GISELHER DR
IPC: G01P3/68
Filed: 2002-11-19
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung relativer Geschwindigkeiten, mit einem Messgerät, bestehend aus einem Abtastkopf (1) und einem zweiten Bauteil (2), wobei der Abtastkopf (1) relativ zum zweiten Bauteil (2) in Messrichtung X in einem Messbereich verschiebbar ist, und – von einem Erregerelement (1.1) am Abtastkopf (1) kontinuierlich Energie in Form von Lichtenergie emittiert wird, – das zweite Bauteil (2) durch das Erregerelement (1.1) lokal energetisch angeregt wird, wobei die energetische Anregung ein zeitlich kontinuierliches Abklingverhalten mit einer Abklingzeitkonstante τ aufweist, – der Grad der energetischen Anregung des zweiten Bauteils (2) lokal von mindestens zwei Detektorelementen (1.2, 1.3) in jeweils eine Messgröße I1.2, I1.3 umgewandelt wird, wobei die mindestens zwei Detektorelemente (1.2, 1.3) mit der gleichen Geschwindigkeit, wie das Erregerelement (1.1) bewegt werden, und die relative Geschwindigkeit v bestimmt wird in Abhängigkeit von – der Abklingzeitkonstante τ und – einer Größe I, die aus den mindestens zwei Messgrößen I1.2, I1.3 hervorgeht, wobei die mindestens zwei Messgrößen I1.2, I1.3 gleichzeitig erfasst werden.
Patent DE-10253836-B4 (DE)
Title: Flexibler Schüttgutbehälter
Inventor: WURR EGON
IPC: B65D88/16
Filed: 2002-11-18
Granted: 2009-01-15
Abstract: Antistatischer
flexibler Schüttgutbehälter (100),
bestehend aus einem flexiblen Tragbeutel (10) und daran befestigten
Traggurten (20), die oberhalb des Tragbeutels (10) eine Tragschlaufe
(21) ausbilden, wobei der Tragbeutel (10) aus einem antistatischen
Gewebe gebildet ist, das elektrisch nicht leitende und antistatische
Fäden (11)
aufweist, welche aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen,
in den ein die Leitfähigkeit
erhöhendes
Additiv eingemischt ist, welches ein thermoplastisches Polymer ist,
das von einem elektrisch leitfähigen
Netzwerk aus mikrokristallinen Nadeln durchdrungen ist, wobei die antistatischen
Fäden (11)
bändchenförmig mit
einem annähernd
rechteckigen Querschnitt und einer schmalen scharfen Kante ausgebildet
sind oder dünne
runde Fäden
ist, und wobei die Entladungsrate des elektrisch isoliert aufgestellten
und auf –70
kV aufgeladenen Schüttgutbehälters (100)
20 ... 35 nC beträgt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Schüttgutbehälter (100)
wenigstens einen an einen Erdleiter (201) anschließbaren Ladungssammlungsbereich
(15; 16) aufweist, in dem der elektrostatische Widerstand kleiner
ist als im übrigen
Flächenbereich
des Tragbeutels...
Patent DE-10257014-B4 (DE)
Title: Matrixnadeldruckkopf für Computerdrucker, insbesondere Druckkopf der Klappankerbauart
Inventor: LICHTI BERHARD
IPC: B41J2/27
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Matrixnadeldruckkopf
(1) für
Computerdrucker, insbesondere einen Druckkopf (1a) der Klappankerbauart,
mit einem Antrieb (2) des Elektromagnetspulen-Anker-Typs, bei dem der Anker (4) jeweils
aus lamellierten Induktoren (5) ein Paket (6) bildet und zumindest eine
mittlere Lamelle (5a) als Ankerarm (5b) beim Drucken schlagend gegen
die auf einer Drucknadel (7) befestigte Drucknadelkappe (8) auftrifft,
dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Lamelle (5a) mit ihrem
vorderen Ende (5c) im Berührungs- bzw. Auftreffbereich
(10) der Drucknadelkappe (8) eine die Dicke (11) der mittleren Lamelle
(5a) in zumindest einer Richtung (12) überragende Kontaktflächen-Vergrößerung (13)
zur Drucknadelkappe (8) in Form einer sich zumindest in Längsrichtung
(13a) und/oder in Breitenrichtung (13b) erstreckenden Verstärkung (14)
aufweist.
Patent DE-10297297-B4 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung, Verstellmechanismus, Seitenplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: COLLINS CECIL A
IPC: B60N2/23
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Sitzverstelleinrichtung
(12) mit einem Verstellbetätigungsmechanismus
(10) und einem Gehäuse (24),
das den Verstellbetätigungsmechanismus
(10) trägt und
das Folgende aufweist:  einen Hauptkörper (60), der einen im Wesentlichen
ebenen Bereich aufweist;  ein kegelstumpfförmiges Segment (64), das aus
dem Gehäuse
(24) geformt ist und das sich allgemein nach außen von dem und angrenzend
an den im Wesentlichen ebenen Bereich des Gehäuses (24) erstreckt;  ein
Loch (72) in dem kegelstumpfförmigen
Segment (64); und  eine Kontaktfläche (66) an einem distalen
Ende des kegelstumpfförmigen
Segmentes (64) und um das Loch (72) herum.
Patent DE-10297443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines überzogenen Schleifteilchens, nach dem Verfahren hergestelltes Schleifteilchen, dessen Verwendung und glasartiges Verbundelement
Inventor: SAAK AARON W
IPC: B24D3/14
Filed: 2002-10-30
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines überzogenen Schleifteilchens, das mit 2 bis 50 Überzugsschichten überzogen ist, zur Verwendung in Glasbindematrices, umfassend die Stufen:a) Abscheiden einer Schicht von MCNBauf einem Schleifteilchen,worin M eines oder mehrere von Ti, Si, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W, Re oder einem seltenen Erdmetall repräsentiert undx, y und z jeweils im Bereich zwischen 0 und 3 liegen,b) Oxidieren der äußersten Überzugsschicht, sodass die äußerste Überzugsschicht eine Sauerstoffkonzentration aufweist, die um einen Faktor von mindestens 2 größer ist als die der Schicht in direktem Kontakt mit dem Schleifteilchen.
Patent DE-10303619-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: QUERFURTH WINFRIED
IPC: B60N2/28
Filed: 2003-01-30
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kindersicherheitssitz
mit einem Untergestell (1), bestehend aus einem Basisteil (2), das
auf einen Kraftfahrzeugsitz aufstellbar ist, und einem daran rückseitig
befestigten, sich nach oben erstreckenden Abstützteil (3), das an der Rückenlehne
des Kraftfahrzeugsitzes anliegt,  – welches Basisteil mindestens
Mittel zur Fixierung eines Sitzteiles (4) aufweist und  – eine Rückenlehne
(11) am Sitzteil (4) oder am Basisteil (2) mindestens um einen bestimmten
Neigungswinkel schwenkbar vorgesehen ist,  – welches Untergestell (1)
am Basisteil (2) oder am Abstützteil
(3) und/oder im Übergangsbereich
zwischen den beiden winklig zueinander angeordneten Teilen (2, 3)
mindestens eine Gurtführung
(6) für
mindestens einen querverlaufenden Beckengurt (10) eines Kraftfahrzeuggurtes
aufweist, der mindestens an zwei Punkten des Fahrzeuges und/oder
Fahrzeugsitzes fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass im
rückwärtigen Bereich
des Basisteils (2) mindestens ein um eine untere Schwenkachse (16)
verschwenkbarer, zwischen dem Abstützteil (3) und der Rückenlehne (11)
angeordneter, sich nach oben erstreckender Hebelarm oder...
Patent DE-10303684-B4 (DE)
Inventor: BUSCH HOLGER
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: A method and apparatus for determining the time behavior of a digital circuit based on a starting assumption is disclosed. Generally, in a formal verification of a digital circuit, the time behavior of a digital circuit is monitored to verify or refute whether formulated properties, which comprise an assumption and an assertion, result as a consequence of a presence of an assumption in the digital circuit. In order to determine the behavior of the digital circuit, the time behavior of the digital circuit is examined from a starting initial state of the digital circuit. A relevant auxiliary property is activated and the assertion of the auxiliary property is added to the digital circuit. The digital circuit is then monitored over a period of time.
Patent DE-10314356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Differentialgehäuses eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RALF JENTSCH
IPC: B60K17/16
Filed: 2003-03-31
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung eines Differentialgehäuses (5) eines Kraftfahrzeugs, umfassend Mittel zur Zuführung von Fahrtwind zu dem Differentialgehäuse (5), wobei die Mittel mindestens einen hohlen Karosserieträger (6) oder mindestens einen mit diesem verbundenen Kanal umfassen, durch den der Fahrtwind zumindest abschnittsweise hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Karosserieträger (6) in einen Tunnel (3) mündend angeordnet ist oder dass der Karosserieträger (6) mindestens eine Abzweigung aufweist, die in den Tunnel (3) geführt wird.