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Patent DE-102019131428-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: OSTER YANNICK
IPC: A47C1/032
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer Tragstruktur, einem Sitz, einer Rückenlehne und einer Federstruktur, wobei die Federstruktur mit der Rückenlehne eine kinematische Einheit bildet und der Sitz mit der Federstruktur verbunden ist. Ferner ist die Federstruktur in einem Mittelbereich um eine hintere Gelenkachse an der Tragstruktur verschwenkbar gelagert und weist in einem vorderen Bereich eine vordere Gelenkachse auf, die beweglich an der Tragstruktur gehaltert ist, sodass das Sitzmöbel zumindest von einer aufrechten Grundstellung um die hintere Gelenkachse in eine zurückgeneigte Stellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102019132465-A1 (DE)
Title: Verschließer zum Verschließen von Behältern
Inventor: ANGETTER TOBIAS
IPC: B67B3/20
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschließer zum Verschließen von Behältern, wie Flaschen, umfassend wenigstens ein Verschließelement zum Anbringen eines Verschlusses an einem Behälter, wobei das Verschließelement ein Greifelement zum Greifen eines Verschlusses und einen Verstellmechanismus umfasst, der das Greifelement zwischen einer greifenden Position, in der das Greifelement einen Verschluss greifen und halten kann, und einer offenen Position bewegen kann, wobei der Verstellmechanismus das Greifelement durch Druckeinwirkung beim Aufnehmen eines Verschlusses in die greifende Position verstellen und bei erneuter Druckeinwirkung beim Übertragen eines gehaltenen Verschlusses auf einen Behälter in die offene Position verstellen kann, wobei der Verstellmechanismus ein Halteelement umfasst, das ausgebildet ist, das Greifelement in der greifenden Position zu halten.
Patent DE-102019134486-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum maschinellen lernen zum ausführen von fernsteuerbefehlen
Inventor: JAGGI KUNAL
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: In einer exemplarischen Ausführungsform ist ein Fahrzeugsystem vorgesehen, das einen Sensor, einen Speicher und einen Prozessor beinhaltet. Der Sensor ist eingerichtet, um zumindest das Erhalten von Fahrzeugdaten zu ermöglichen, die sich auf einen oder mehrere Zustände des Fahrzeugs beziehen. Der Speicher ist eingerichtet, um zumindest das Speichern historischer Daten über den Betrieb des Fahrzeugs durch einen Benutzer zu ermöglichen. Der Prozessor ist mit dem Sensor und dem Speicher gekoppelt und so eingerichtet, dass er zumindest erleichtert wird: (i) Erzeugen einer oder mehrerer Vorhersagen eines oder mehrerer Bedürfnisse für den Benutzer, wobei die Fahrzeugdaten und die historischen Daten als Eingaben für ein maschinelles Lernmodell verwendet werden; und (ii) Bereitstellen von Anweisungen zur Implementierung einer Fahrzeugaktion, die den einen oder die mehreren Bedürfnisse für den Benutzer erfüllt, basierend auf den erzeugten Vorhersagen über das maschinelle Lernmodell.
Patent DE-102019203505-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung-Anordnung
Inventor: STUCKMANN MONIKA
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Überspannungsschutzeinrichtung-Anordnung mit einer Trageeinrichtung (1).
Patent DE-102019204124-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiges Betreiben eines Bildschirms
Inventor: ARENSKRIEGER RAINER
IPC: G09G5/14
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum temperaturabhängigen Betreiben eines Bildschirms (100), umfassend das Anzeigen von mehreren Inhalten auf einem Bildschirm in einem Normalmodus, Erfassen der jeweiligen Temperatur (150) von mindestens zwei Anzeigebereichen (111, 112), die mindestens einen Teil einer Bildschirmfläche einnehmen; und falls die Temperatur in mindestens einem Anzeigebereich einen ersten vorbestimmten Grenzwert (T1) überschreitet, Aktivieren eines Hitzeschutzmodus, welcher umfasst: Ausblenden von Inhalten mit niedriger Anzeigepriorität (270, 280), erstes Auswählen von einem oder mehreren der mindestens zwei Anzeigebereiche (111, 112) zum Erhalten von ersten ausgewählten Anzeigebereichen; undAnzeigen von Inhalten mit höherer Anzeigepriorität (210, 220, 230, 260) in den ersten ausgewählten Anzeigebereichen.
Patent DE-102019206160-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb und Verfahren zur Herstellung eines variablen Ventiltriebs
Inventor: Schröder Thomas
IPC: F01L1/053
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb mit einer Nockenwelle, wobei die Nockenwelle ein auf einer Welle der Nockenwelle axial verschieblich angeordnetes Schiebenockenstück aufweist, wobei die Welle durch das Schiebenockenstück hindurchgeführt und das Schiebenockenstück verdrehsteif mit der Welle verbunden ist. Zur verdrehsteifen Verbindung des Schiebenockenstücks mit der Welle ist ein in einer Ausnehmung in der Welle in axialer Richtung geführtes Führungselement vorgesehen, wobei das Führungselement in einer Aufnahme des Schiebenockenstücks fixiert ist.
Patent DE-102019207758-A1 (DE)
Title: Transistorzelle mit implantiertem Aufweitungsgebiet
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-05-27
Abstract: Transistorzelle (100) mit einem Halbleitersubstrat (101), das eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, wobei die Vorderseite der Rückseite gegenüberliegt, wobei auf der Vorderseite eine Epitaxieschicht (102) angeordnet ist, wobei auf der Epitaxieschicht (102) Kanalgebiete (103) angeordnet sind und auf den Kanalgebieten (103) Sourcegebiete (104) angeordnet sind, wobei sich ein Graben (105) und Feldabschirmgebiete (108) von der Vorderseite des Halbleitersubstrats (101) bis in die Epitaxieschicht (102) erstrecken, wobei die Feldabschirmgebiete (108) jeweils seitlich beabstandet zum Graben (105) angeordnet sind und der Graben (105) eine geringere Tiefe aufweist als die Feldabschirmgebiete (108), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Grabens (105) ein implantiertes Aufweitungsgebiet (112) mit einer bestimmten Dicke angeordnet ist.
Patent DE-102019213824-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit mit mindestens einer Planplatte und LIDAR-Vorrichtung
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G02B5/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Offenbart ist eine Sendeeinheit, insbesondere für eine LIDAR-Vorrichtung, aufweisend mindestens eine Strahlenquelle zum Erzeugen von elektromagnetischen Strahlen und aufweisend mindestens eine transmittierende und/oder reflektierende Sendeoptik zum Emittieren der erzeugten Strahlen in einen Abtastbereich, wobei zwischen der Strahlenquelle und der Sendeoptik mindestens eine entlang einer Rotationsachse drehbare Planplatte zum Erzeugen von einem Parallelversatz der erzeugten Strahlen angeordnet ist. Des Weiteren ist eine LIDAR-Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102019214984-A1 (DE)
Title: Inertialsensor und computerimplementiertes Verfahren zur Selbstkalibrierung eines Inertialsensors
Inventor: KUEHNEL MATTHIAS
IPC: G01C25/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Selbstkalibrierung eines Inertialsensors. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Festlegen von Daten, die sich auf den Inertialsensor beziehen; Unterteilen der Daten in Trainingsdaten und Testdaten; Festsetzen eines ersten Ziel-Genauigkeitswertes für ein erstes künstliches neuronales Netz, das lineare Aktivierungsfunktionen aufweist; Trainieren des ersten künstlichen neuronalen Netzes mit den Trainingsdaten; Eingeben der Testdaten in das trainierte erste künstliche neuronale Netz, um einen ersten Ausgangswert des ersten künstlichen neuronalen Netzes zu erlangen; Festlegen eines ersten Output-Genauigkeitswertes basierend auf einem Vergleichsergebnis zwischen dem ersten Ausgangswert und den Testdaten; Abspeichern von Gewichtungen und der linearen Aktivierungsfunktionen des ersten künstlichen neuronalen Netzes in einer Speichereinheit des Inertialsensors, wenn der erste Output-Genauigkeitswert größer als der erste Ziel-Genauigkeitswert ist, oder Trainieren des ersten künstlichen neuronalen Netzes wieder mit den Trainingsdaten, wenn der erste Output-Genauigkeitswert geringer als der erste Ziel-Genauigkeitswert ist.
Patent DE-102019216142-A1 (DE)
Title: Vertikaler Feldeffekttransistor und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: H01L29/16
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird ein vertikaler Feldeffekttransistor (200) bereitgestellt, aufweisend: einen Driftbereich (204) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp; eine Halbleiter-Finne (206) auf oder über dem Driftbereich (204); und eine Source/Drain-Elektrode (214, 216) auf oder über der Halbleiter-Finne (206), wobei die Halbleiter-Finne (206) einen elektrisch leitfähigen Bereich (208), der die Source/Drain-Elektrode (214, 216) elektrisch leitfähig mit dem Driftbereich (204) verbindet, und eine Beschränkungsstruktur (210), die lateral neben dem elektrisch leitfähigen Bereich (208) ausgebildet ist und sich von der Source/Drain-Elektrode (214, 216) zum Driftbereich (204) hin erstreckt, aufweist, wobei die Beschränkungsstruktur (210) eingerichtet ist, einen leitfähigen Kanal des vertikalen Feldeffekttransistors in der Halbleiter-Finne (206) auf das Gebiet des elektrisch leitfähigen Bereichs (208) zu beschränken.
Patent DE-102019217433-A1 (DE)
Title: Elektrodenhaltevorrichtung und System zum Nachsetzen einer Elektrode eines metallurigschen Ofens
Inventor: ERTL MARKUS
IPC: H05B7/109
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenhaltevorrichtung (10), umfassend ein Gehäuse (11) und ein darin beweglich geführtes Druckstück (15), wobei das Druckstück (15) mit einer vorbestimmten Klemmkraft gegen eine Elektrode (1) bewegbar ist. Das Gehäuse (11) ist in Form eines länglichen Kastens ausgebildet und weist eine vertikal verlaufende Durchgangsöffnung (12) auf, durch die sich die Elektrode (1) hindurch erstreckt. Das Druckstück (15) ist angrenzend zur Durchgangsöffnung (12) des Gehäuses (11) angeordnet und kann nur von einer Seite her gegen die Elektrode (1) unter Verwendung eines Federelements (16) oder eines Hydraulikzylinders (20) bewegt werden ist, um auf die Elektrode (1) eine Druckkraft auszuüben und dadurch die Elektrode (1) innerhalb der Durchgangsöffnung (12) des Gehäuses (11) zu verklemmen.
Patent DE-102019218043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung oder Vermeidung einer Bildung von Gasblasen
Inventor: SCHUMACHER SASCHA
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung oder Vermeidung einer Bildung von Gasblasen (50) an einem Ultraschalltransponder (12) in einem Reduktionsmitteltank (10), welcher eine kühlwasserbetriebene Tankheizung (21) aufweist. Die Tankheizung (21) wird so betrieben, dass es zu einer Bildung von Gasblasen (50) an der Tankheizung (21) kommt.
Patent DE-102019218473-A1 (DE)
Title: Elastische Parksperrenklinke
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Klinke für Parksperren, eine Parksperre für Fahrzeuge und ein Fahrzeug umfassend eine Parksperre. Die elastische Klinke für Parksperren umfasst einen Schaft und einen Sperrzahn. Der Schaft weist einen Lagerabschnitt auf, der ausgestaltet ist, in einem Rahmenelement eines Fahrzeugs drehbar gelagert zu werden. Der Sperrzahn ist mit dem Lagerabschnitt über eine elastische Vorrichtung mit einer vorbestimmten Elastizität mechanisch verbunden. Ist der Lagerabschnitt drehbar in einem Rahmenelement des Fahrzeugs gelagert, werden Kräfte bzw. Momente, die auf den Sperrzahn wirken, über die elastische Vorrichtung gegenüber dem Lagerabschnitt abgefedert.
Patent DE-102019219936-A1 (DE)
Title: Funktionelle Paillette, Anordnung sowie Verfahren zum Erzeugen eines taktilen und/oder haptischen Signals
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H01H13/85
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine funktionelle Paillette für ein Kleidungsstück oder ein Textilelement, aufweisend wenigstens ein Trägerelement mit wenigstens einem ersten elektrisch leitfähigen Bereich und einem von dem ersten Bereich separierten, zweiten elektrisch leitfähigen Bereich, wobei die funktionelle Paillette wenigstens ein mit dem ersten Bereich und im zweiten Bereich elektrisch kontaktierbares oder kontaktiertes, taktiles Aktor-Element zur Erzeugung eines taktilen und/oder haptischen Signals aufweist.
Patent DE-102020001586-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb für eine schwenkbare Rampe, insbesondere für die Ein- und Ausfahrhilfe für Rollstuhlfahrer
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: A61G3/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb (7, 7-1, 7-2, 7-L, 7-R) insbesondere für die Unterstützung einer Drehung (53) mit Drehrichtung (54, 55, 56, 57, 58) einer schwenkbaren Rampe (2) als Ein- und Ausfahrhilfe für Rollstuhlfahrer, umfassend eine mit der Rampe (2) in Verbindung stehende Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R), wobei die Welle mindestens in einem auf einer Grundplatte (16) befestigten Gegenlager (11) und Lagerbock (12) drehbar gelagert und durch Stützring (15-1, 15-2) oder Sicherungsring (45) gegen Verschiebung gesichert ist und auf der Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) konzentrisch angeordnete und durch Passfeder (26) gegen Verdrehen gesicherte Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-1L, 9-1R, 9-3) ist, die sich an Stützring (15-1, 15-2) abstützt und einen ebenfalls auf der Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) konzentrisch angeordneten Schiebekörper (8, 8-1, 8-2, 8-3, 8-4, 8-1L, 8-1R), der durch eine Momentenstütze (13, 19) mit Anlagefläche (29, 30) gegen Verdrehen gesichert ist und auf den Schiebeköper (8, 8-1, 8-2, 8-3, 8,4, 8-1L, 8-1R) wirkende Kraft (20, 36, Fv, Fv-L, Fv-R, 64-D2, 65-LZ1, 65-RZ1), die über die Nase (22, 22-1) oder die Fläche (91-3, 91-4) auf die Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-3, 9-1L, 9-1R) wirkt und hierdurch die Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-3, 9-1L, 9-1R) ein Drehmoment (34, 35, 57-D, 58-D) auf die Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) ausübt, so dass bei gleicher Drehrichtung der Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) während der Drehung (39, 40, 54, 55, 56, 57, 58) wechselnd ein rechts- und links drehendes Drehmoment (34, 35, 57-D, 58-D) vorhanden ist.
Patent DE-102020001632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung eines frontseitigen Moduls für ein Fahrzeug relativ zu einem Rohbau des Fahrzeugs
Inventor: GROENER UWE
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Ausrichtung eines frontseitigen Moduls (M) für ein Fahrzeug relativ zu einem Rohbau (R) des Fahrzeugs während einer Montage des Moduls (M) an einem Frontbereich des Rohbaus (R).Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (2) zwei Komponenten (1), welche an jeweils einer Seite des Moduls (M) und des Rohbaus (R) anordbar sind, wobei die jeweilige Komponente (1) ein Rohbaubefestigungsteil (5) und ein Modulaufnahmeteil (6) aufweist, wobei das Rohbaubefestigungsteil (5) Rohbauaufnahmebolzen (7) zur Positionierung am Rohbau (R) und ein Verriegelungselement (8) zur formschlüssigen Befestigung am Rohbau (R) aufweist, wobei das Modulaufnahmeteil (6) einen Modulaufnahmebolzen (12) zur formschlüssigen Aufnahme des Moduls (M) aufweist, welcher zur Anlage des Moduls (M) in Fahrzeuglängsachsenrichtung (x) an den Rohbau (R) mit einer vorgegebenen Anpresskraft mittels eines Federelementes (13) in Richtung des Rohbaubefestigungsteils (5) verschiebbar gelagert ist, wobei eine Federvorspannung des Federelementes (13) mittels eines Federspannhebels (14) aktivierbar und deaktivierbar ist, und wobei das Modulaufnahmeteil (6) zur Ausrichtung des Moduls (M) in Fahrzeughochachsenrichtung (z) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar am Rohbaubefestigungsteil (5) gelagert ist und mittels eines am Rohbaubefestigungsteil (5) gelagerten selbsthemmenden Exzenters (17) relativ zum Rohbaubefestigungsteil (5) schwenkbar ist.
Patent DE-102020004832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Ausstattung eines Fahrzeugs mit einem individuellen Zertifikat
Inventor: HELD ALBERT
IPC: H04L9/08
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Ausstattung eines Fahrzeugs (1) mit einem individuellen Zertifikat, wobei das Fahrzeug (1) über wenigstens ein Steuergerät (2) und eine Kommunikationseinheit verfügt, die dazu eingerichtet ist bei Bedarf eine Verbindung zwischen dem wenigstens einen Steuergerät (2) und einem fahrzeugexternen Server (3) aufzubauen.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrzeug-Zertifizierungsstelle (FCA) und eine Steuergeräte-Zertifizierungsstelle (GCA) mit einer jeweiligen Infrastruktur für öffentliche Schlüssel basierend auf jeweils einem asymmetrischen Schlüsselpaar (FzgRootPub, FzgRootPriv; GerRootPub, GerRootPriv) etabliert wird, wobei der jeweilige private Schlüssel (FzgRootPriv; GerRootPriv) in der jeweilgen Zertifizierungsstelle (FCA; GCA) verbleibt und der jeweilige öffentliche Schlüssel (FzgRootPub; GRootPub) an die ihn benötigenden Teilnehmer verteilt wird. Das Steuergerät (2) wird mit initialem kryptographischem Material ausgestattet, indem ein steuergeräteindividuelles Schlüsselpaar (GerlndPub, GerIndPriv) für das Steuergerät (2) erzeugt wird und die Identität des Steuergeräts (GerID) und sein öffentlicher Schlüssel (GerIndPub) an die Steuergeräte-Zertifizierungsstelle (GCA) übermittelt werden, wonach dort für die übermittelten Daten (GerID,GerlndPub) mit Hilfe des privaten Schlüssels (GerRootPriv) der Steuergeräte-Zertifizierungsstelle (GCA) ein steuergeräteindividuelles Zertifikat (GerlndCert) erzeugt und zurück zum Steuergerät (2) übertragen wird. Ferner wird der öffentliche Schlüssel (FzgRootPub) der Fahrzeug-Zertifizierungsstelle (FCA), im Steuergerät (2) manipulationssicher abgelegt. Die zur Identität (GerID) des Steuergeräts (2) gehörende Fahrzeug-Identität (FzgID) wird ermittelt und manipulationssicher ablegt.
Patent DE-102020006564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Labeling von Fußgängern in einem Bild
Inventor: SCHNEIDER NICK
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Labeling von Fußgängern (PD) in einem Bild, wobei ein Labelingsystem in Form eines maschinenlesbaren Labeling-Graphen (LGG) verwendet wird, in dem Klassenlabel als Knoten (N) und Beschränkungen von Klassenlabeln untereinander als Kanten (E) vorgesehen sind, wobei zumindest die Klassenlabel Fußgänger (PD), Gebäude (B), Haltestellenhäuschen (BS), Werbetafel (A), Fahrzeug (VL), Straße (R) und Himmel (S) vorgesehen sind, wobei folgende Beschränkungen für das Labeling als Fußgänger (PD) gelten:Ein Fußgänger (PD) befindet sich niemals innerhalb eines Gebäudes (B) und ist niemals mit einem Gebäude (B) oder einer Werbetafel (A) verbunden, die wiederum selbst niemals an oder auf einem Gebäude (B) befindlich sein kann, ein Fußgänger (PD) ist immer oberhalb der Straße (R) und niemals oberhalb des Himmels (S), wobei die Straße (R) ebenfalls nie oberhalb des Himmels (S) ist, ein Fußgänger (PD) ist niemals innerhalb eines Fahrzeugs (V), das sich selbst niemals oberhalb des Himmels (S) oder hinter einem Haltestellenhäuschen (BS) befinden kann, ein Fußgänger (PD) befindet sich niemals hinter einem Haltestellenhäuschen (BS), kann sich aber davor befinden oder befindet sich überwiegend davor, der Himmel (S) befindet sich niemals in einem Fahrzeug (V), das sich niemals oberhalb des Himmels (S) befindet.
Patent DE-102020102405-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren davon
Inventor: HSIAO MENG-HSUAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Bilden einer gestapelten Struktur aus ersten Halbleiterschichten und zweiten Halbleiterschichten, die abwechselnd in einer ersten Richtung über einem Substrat gestapelt werden. Eine Dicke der gebildeten ersten Halbleiterschichten nimmt mit jeder ersten Halbleiterschicht weiter von dem Substrat in der ersten Richtung beabstandet zu. Die gestapelte Struktur wird zu einer Finnenstruktur strukturiert, die sich entlang einer zweiten Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung ist. Es wird ein Abschnitt der ersten Halbleiterschichten zwischen benachbarten zweiten Halbleiterschichten entfernt, und es wird eine Gatestruktur gebildet, die sich in einer dritten Richtung über einem ersten Abschnitt der ersten Halbleiterschichten erstreckt, so dass die Gatestruktur die ersten Halbleiterschichten umschließt. Die dritte Richtung ist im Wesentlichen senkrecht sowohl zu der ersten Richtung als auch der zweiten Richtung. Jede der ersten Halbleiterschichten an dem ersten Abschnitt der ersten Halbleiterschichten weist eine im Wesentlichen selbe Dicke auf.
Patent DE-102020105418-A1 (DE)
Title: Flaschenzugsystem imsbesondere zum Anheben für Personen im Rettungsfall
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: A62B1/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Ein Flaschenzugsystem, insbesondere zum Anheben für Personen im Rettungsfall, bestht aus zwei Rolleneinheiten uRE, oRE und einem separaten Griffkörper GK. Die Rolleneinheiten uRE, oRE weisen jeweils einen Grundkörper GR und mehrere Seilumlenkrollen UR1, UR2, UR1', UR2' auf. Ein bandförmiges Tragmittel wird mehrfach an diesen Umlenkrollen nach dem Flaschenzugprinzip umgelenkt wird In einer ersten Stellung ist der Griffkörper GK auf dem Tragmittel verschiebbar. In einer zweiten Stellung des Griffkörpers wird das Tragmittel abklemmt. Hierfür weist der Griffkörper GK eine Außenkonturabschnitt AKA auf, der passend zu einem Außenkonturabschnitt AKA' am Grundkörper GR ausgebildet ist. Bei freilaufendem Flaschenzug läuft der Griffkörper GK den Grundkörper GR selbständig an, bis die beiden Außenkonturabschnitte AKA, AKA' formschlüssig zur Anlage kommen und der grundkörpernahe Umschlingungspunkt UP2 des Griffkörpers GK in Richtung Grundkörper GR gezogen wird. Dadurch wird die Tragmittelzugabe für den Flaschenzug gestoppt.
Patent DE-102020110473-A1 (DE)
Title: Integration von spannungsentkopplung und partikelfilter auf einem einzelnen wafer oder in kombination mit einem waferlevel-gehäuse
Inventor: BRANDL FLORIAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung werden bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist; einen spannungsempfindlichen Sensor, der bei der ersten Oberfläche des Substrats angeordnet ist, wobei der spannungsempfindliche Sensor empfindlich für mechanische Spannung ist; einen Spannungsentkopplungsgraben, der eine vertikale Ausdehnung hat, die sich von der ersten Oberfläche in das Substrat erstreckt, wobei sich der Spannungsentkopplungsgraben vertikal teilweise in das Substrat in Richtung der zweiten Oberfläche, jedoch nicht vollständig zur zweiten Oberfläche erstreckt; und eine Vielzahl von Partikelfiltergräben, die sich vertikal von der zweiten Oberfläche in das Substrat erstrecken, wobei jeder der Vielzahl von Partikelfiltergräben eine longitudinale Ausdehnung aufweist, die sich orthogonal zu der vertikalen Ausdehnung des Spannungsentkopplungsgrabens erstreckt.
Patent DE-102020113058-A1 (DE)
Title: Klinkensäule
IPC: B65G1/20
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klinkensäule (1) mit einem, insbesondere U-förmigen, Rahmenelement (2) und einer Vielzahl von im Wesentlichen in der Gebrauchsstellung der Klinkensäule (1) übereinander angeordneten Klinken (3), - wobei die Klinken (3) jeweils eine Auflagefläche (4) für ein mit Hilfe der Klinkensäule (1) zu haltendes Bauteil aufweisen, wobei zumindest der Großteil der Klinken (3) jeweils über eine, insbesondere horizontal ausgerichtete, Schwenkachse (5) beweglich am Rahmenelement (2) gelagert ist, so dass sich die Klinken (3) von einer Ruhestellung über eine Aufnahmestellung in eine Endstellung verschwenken lassen, und wobei die Klinken (3) jeweils einen zwischen der Auflagefläche (4) und der Schwenkachse (5) angeordneten und mit der Klinke (3) gemeinsam verschwenkbaren Fixierbolzen (6) aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest dem Großteil der Klinken (3) jeweils ein Verriegelungselement (7) zugeordnet ist, das um eines Drehachse (8) zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement (7) derart mit dem Fixierbolzen (6) in Wirkverbindung steht, dass es in der Verriegelungsstellung den Fixierbolzen (6) und damit die den Fixierbolzen (6) aufweisende Klinke (3) in ihrer Endstellung verriegelt.