baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214919-A1 (DE)
Title: Acetyl-Lysin-Mimikry sowie seine Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHWARZER DIRK
IPC: C07K14/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Beschrieben werden die ausgehend von 2-Amino-Heptandisäure herstellbare Verbindung der allgemeinen Formel Iihre Herstellung sowie ihre Racemate, Tautomere, Solvate und Salze. In der Formel stehen Rfür Wasserstoff, Rfür Wasserstoff oder eine Aminschutzgruppe oder ein Linkermolekül oder eine Aminosäure, Rfür eine Hydroxygruppe oder eine geschützte Hydroxygruppe oder ein Linkermolekül oder eine Aminosäure. Die Verbindung lässt sich als Aminosäurebaustein in synthetische Peptide einbauen. Die Verbindung selbst sowie Peptide, die die Verbindung als Aminosäurebaustein umfassen, eignen sich zur Herstellung von Arzneimitteln, insbesondere zur Therapie oder Prophylaxe einer Erkrankung, die auf eine Protein-Protein-Interaktion zwischen einem BET-Protein und einem Histon-Protein mit mindestens einem acetylierten Lysin zurückgeht. Peptide mit der Verbindung können hierbei als BET-Inhibitorfungieren.
Patent DE-102018215747-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere Kinderwagen
Inventor: RUPRECHT ESTER
IPC: B62B7/04
Filed: 2018-09-17
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung, insbesondere einem Kinderwagen, mit mindestens drei Rädern und mit einem Handgriff für einen Benutzer, wobei von den mindestens drei Rädern mindestens ein Rad als Antriebsrad ausgebildet ist, das mittels einer zugeordneten elektrischen Antriebseinheit (140) elektromotorisch antreibbar ist, um eine zumindest teilweise elektromotorische Unterstützung eines manuellen Schiebe- oder Ziehbetriebs der Transportvorrichtung durch den Benutzer zu ermöglichen, ist die Antriebseinheit (140) in einem Gehäuse (210) angeordnet, wobei das Gehäuse (210) ein erstes Gehäuseteil (235) und ein zweites Gehäuseteil (220) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (235) nicht-drehend an der Transportvorrichtung (100) angeordnet ist, und wobei das zweite Gehäuseteil (220) drehbeweglich mit dem ersten Gehäuseteil (235) verbunden ist.
Patent DE-102018219915-A1 (DE)
Title: Zug- oder Tragriemen
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: F16G1/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Zug- oder Tragriemen aus elastomeren Materialien mit eingebetteten und parallel in Längsrichtung des Zug- oder Tragriemens verlaufenden Zugträgern oder Corden, insbesondere Aufzuggurt, wobei der Zug- oder Tragriemen eine Antriebsseite und eine Rückenseite besitzt und wobei mindestens in Teilbereichen des Zug- oder Tragriemen mindestens ein mit einem brandhemmenden Additiv versehenes elastomeres Material vorgesehen ist, wobei antriebsseitig und/oder rückenseitig auf der Oberfläche des Zug- oder Tragriemens Schichten aus einem weiteren elastomeren Material vorgesehen sind, die eine über die Breite des Zug- oder Tragriemens sich ändernde Schichtdicke aufweisen, wobei die Schichtmaterialien keine brandhemmenden Additive enthalten oder einen geringeren Anteil an brandhemmenden Additiven aufweisen als das elastomere Basismaterial.
Patent DE-102018220496-A1 (DE)
Title: Gemeinsames Gehäuse für E-Maschine und Getriebe
Inventor: KNAPPENBERGER UWE
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein gemeinsames Gehäuse (14) für eine E-Maschine (20) und ein Getriebe (26). Das gemeinsame Gehäuse (14) umfasst eine Wassermantelkühlung (30) für eine E-Maschine (20) mit im gemeinsamen Gehäuse (14) verlaufenden Kühlkanälen (24, 72). Die Wassermantelkühlung (30) erstreckt sich im gemeinsamen Gehäuse (14) bis unter einen Ölsumpf (44) des Getriebes (26), welches durch die E-Maschine (20) angetrieben ist, deren E-Maschinenrotor (28) zumindest einen Kühlkanal (68) umfasst.
Patent DE-102018220680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation der Zusammensetzung einer Kautschukmischung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und eine entsprechende Verwendung
Inventor: WAGNER ANDRE
IPC: G01N21/71
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation der Zusammensetzung einer Kautschukmischung, umfassend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen oder Herstellen mindestens einer Kautschukmischung umfassend zumindest einen Ruß oder zumindest ein Metalloxid oder zumindest ein Halbmetalloxid, B) Extrudieren der mindestens einen in Schritt A) bereit- oder hergestellten Kautschukmischung durch mindestens einen Extruder einer Extrudereinheit, wobei die Extrudereinheit bevorzugt zusätzlich eine Vorschablone und eine Endschablone umfasst, C) Optionales Leiten der mindestens einen extrudierten Kautschukmischung von dem mindestens einen Extruder durch die Vorschablone zur Endschablone, D) Optionales Ausformen der mindestens einen durch die Vorschablone geleiteten Kautschukmischung in der Endschablone, E) Abtragen eines ausreichenden Teils der in Schritt B) extrudierten oder der in Schritt C) geleiteten oder der in Schritt D) ausgeformten Kautschukmischung mittels eines oder mehr als eines Lasers, sodass ein Plasma aus dem abgetragenen Teil der Kautschukmischung resultiert, F) Messen der Atomemissionslinien des resultierenden Plasmas mittels eines oder mehr als eines Spektrometers und G) Zuordnen der in Schritt F) gemessenen Atomemissionslinien des resultierenden Plasmas zu einer Zusammensetzung einer Kautschukmischung.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102019003964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils
Inventor: LIEBHÄUSER JOHANNES
IPC: B22D17/22
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils (10) aus einem metallischen Werkstoff, bei welchem eine Schmelze aus dem metallischen Werkstoff mittels einer Druckgießmaschine in eine Form (12) eingebracht wird. Aus einem ersten Teil der Schmelze wird das Gussbauteil (10) gebildet. Aus einem zweiten Teil der Schmelze wird ein Pressrest (18) gebildet. Der Pressrest (18) wird mit wenigstens einer lokalen Querschnittsreduzierung (QR) und mit wenigstens einem Hinterschnitt (HS) versehen, in welchen ein Schieber (S1) der Druckgießmaschine eingreift.
Patent DE-102019007481-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlegung von Bewehrungslagen für Stahlbetonwände
Inventor: SCHMIDT FALKO
IPC: E04C5/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verlegung von Bewehrungslagen für Stahlbetonwände, die zur einfachen Positionierung von Bewehrungseisen in einem vorgegebenen Abstand zueinander und zu benachbarten Schalungswänden dient.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer Vorrichtung zur Verlegung von Bewehrungslagen für Stahlbetonwände, mit der eine gleichzeitige Positionierung der Bewehrungseisen und der Abstände zur Schalungswand mittels einfacherer konstruktiver Ausgestaltungen ermöglicht und dabei der zeitliche und materielle Aufwand für die Verlegung der Bewehrungen gesenkt wird.Gelöst wird diese Aufgabe, indem vertikal verlaufende und lösbar mit der Oberkante der Schalungswand verbindbare Haltevorrichtungen vorgesehen sind, an denen zur Aufnahme der Bewehrungseisen dienende Halteelemente fest ein- und/oder lösbar angebracht sind, dabei die Abstände jeweils benachbarter Halteelemente dem Abstand der vorgegebenen Abstände der Bewehrungseisen entsprechen, wobei die Halteelemente auf der sich von der Schalungswand weg verweisenden Seite der Haltevorrichtungen angeordnet und auf der der Schalungswand zugewandten Seite der Haltevorrichtung zur Schalungswand abstandshaltende Baugruppen angeordnet sind.
Patent DE-102019007560-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Sonnenblende (10) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug. Die Sonnenblende (10) weist einen Blendenkörper (16) auf, der schwenkbar anbringbar ist und eine Ausnehmung (28) aufweist, die an einer Kante (23) des Blendenkörpers (16) angeordnet ist. Die Sonnenblende (10) weist ein lösbares, elastisches Band (22) auf, das den Blendenkörper (16) im Bereich der Ausnehmung (28) umgibt und dazu ausgebildet ist, einen Gegenstand zwischen sich und dem Blendenkörper (16) zu klemmen.
Patent DE-102019008598-A1 (DE)
Title: Identifikation und Visualisierung von Assoziationen zwischen Code, der von einem Modell generiert ist, und Quellen, welche die Codegeneration beeinflussen
Inventor: LIN XIAOCANG
IPC: G06F8/30
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein System bestimmt, welche Aspekte von Eingangsquellen zur Codegeneration beitragen und stellt Assoziationen zwischen den Eingangsquellen und Komponenten von Merkmalen des generierten Codes bereit. Diese Assoziationen können visualisiert werden, indem visuelle Hinweise der Assoziationen angezeigt werden. Die Eingangsquellen können von unterschiedlichem Typ sein, einschließlich, ohne hierauf begrenzt zu sein, ein Modell, ein Codegenerator und Werte für atomare Konfigurationseinstellungen zur Codegeneration. Der angezeigte visuelle Hinweis kann die Form einer sichtbaren Verbindung zwischen den Eingangsquellen und dem relative Teil oder den relative Teilen des generierten Programmcodes annehmen. Es können Empfehlungen generierte werden in Antwort auf Editierungen in dem generierte Programmcode hinsichtlich wie die Quellen modifiziert werden können, um gewünschte Änderungen in dem generierten Programmcode zu bewirken. Es kann eine Analyse ausgeführt werden, um Artefakte in dem generierten Programmcode zu identifizieren, und es können Assoziationen zu den Quellen identifiziert werden, um zu spezifizieren, welche Quelle zu Teilen des generierten Programmcodes beigetragen hat.
Patent DE-102019110003-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: HABERLAND ELENA
IPC: B60L53/68
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladestation (100, 200, 400, 500) zum Laden von Elektrofahrzeugen (116, 216), umfassend mindestens eine Anzeigeneinrichtung (104, 204, 404.1, 404.2, 504.1, 504.2), eingerichtet zum Anzeigen von Informationen basierend auf einem eingestellten Anzeigenmodus, mindestens ein Empfangsmodul (106, 206.1, 206.2), eingerichtet zum Empfangen mindestens eines Anzeigenkonfigurationsdatensatzes von einem mobilen Nutzerendgerät (236, 536), und mindestens ein Steuermodul (108, 208), eingerichtet zum Anpassen des Anzeigenmodus der Anzeigeneinrichtung (104, 204, 404.1, 404.2, 504.1, 504.2) basierend auf dem empfangenen Anzeigenkonfigurationsdatensatz.
Patent DE-102019117106-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug
Inventor: GUNOT THIERRY
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- ein Drehmomenteingangselement (2),- ein erstes Drehmomentausgangselement (5),- eine elektrische Drehmaschine (M), umfassend einen Stator (14) und einen Rotor (13),- einen Rotorträger (10), der den Rotor (13) radial trägt, wobei der Rotorträger (10) selektiv mit dem Eingangselement (2) durch eine Eingangskupplung (15) verbunden ist,- eine Hauptnabe (70), wobei die Hauptnabe selektiv mit dem ersten Ausgangselement (5) durch eine erste Ausgangskupplung (16) verbunden ist, wobei der Rotorträger (10) einen unteren Teil (100) gegenüber der Hauptnabe (70) umfasst und der untere Teil (100) des Rotorträgers (10) durch eine konische Steckverbindung drehfest mit der Hauptnabe (70) verbunden ist.
Patent DE-102019117718-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial mit einer Matrix auf Basis von organischen Kunststoffen und dessen Verwendung
Inventor: LÜTZ MARION
IPC: C08L97/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verbundmaterial mit einer Matrix auf Basis eines organischen Kunststoffs mit einem Gehalt an festen Füllstoffen. Dieses Verbundmaterial zeichnet sich dadurch aus, dass der Füllstoff ein getrockneter Gärrest aus der Vergärung pflanzlicher Substrate ist. Dieses Verbundmaterial erschließt vorteilhafte Verwendungen, wie im Möbelbau, Messebau und für Dekorationsartikel und Produkte aus dem Bereich Garten- und Landschaftsbau. Demzufolge wird es durch die Erfindung vermieden, dass Gärreste aus der Vergärung pflanzlicher Substrate verworfen werden. Vielmehr werden sie vorteilhaft in Verbundmaterialien eingesetzt. Dieses ist also eine sehr nützlich Verwertung, wobei es sich gezeigt hat, dass die physikalischen Eigenschaften der mit einem getrockneten Gärrest versehenen Verbundmaterialien für die jeweiligen Anwendungszwecke ausreichen.
Patent DE-102019117908-A1 (DE)
Title: Spannfutter und koordinatenmessmaschine
Inventor: MIES GEORG
IPC: B23B31/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Spannfutter für eine Koordinatenmessmaschine,- mit einem Grundkörper (4),- mit einem Futterkörper (6),- mit einem Rotor (8) und- mit einer Kupplung (10),- wobei an dem Futterkörper (6) verschiebbar gehaltene Spannbacken (12) zum Einspannen eines Werkstücks angeordnet sind,- wobei der Rotor (8) an dem Grundkörper (4) gehalten und drehbar gelagert ist,- wobei der Futterkörper (6) an dem Rotor (8) gehalten und drehbar gelagert ist,- wobei der Rotor (8) und der Futterkörper (6) in einer ersten Position der Kupplung (10) miteinander gekoppelt und relativ zum Grundkörper (4) drehbar sind,- wobei der Futterkörper (6) und der Grundkörper (4) in einer zweiten Position der Kupplung (10) miteinander gekoppelt sind, der Rotor (8) relativ zu dem mit dem Grundkörper (4) gekoppelten Futterkörper (6) drehbar ist und der Rotor (8) zum Verschieben der Spannbacken (12) durch eine Rotation relativ zum Futterkörper (6) eingerichtet ist.
Patent DE-102019118073-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren der Nackenmuskulatur
Inventor: KRAMER MICHAEL
IPC: A63B23/025
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) zum Trainieren der Nackenmuskulatur mit einem Gestell (2) und einer am Gestell (2) angebrachten Trainingsmechanik (3), die mit einem auf oder um einen Kopf eines Trainierenden tragbaren Koppelglied koppelbar ist, wobei die Trainingsmechanik (3) einen Kreuzschlitten (4) zum Bereitstellen von zwei Translationsachsen (T1.,T2) umfasst, an dem eine Schiene (5) höhenverstellbar und rotierbar gelagert ist, derart, dass das Koppelglied mittels der Trainingsmechanik (3) um drei Rotationsachsen (R1, R2, R3) rotierbar und entlang drei Translationsachsen (T1,T2,T3) translatierbar ist.
Patent DE-102019118621-A1 (DE)
Title: Strukturieren ultraschmaler gräben durch plasmaätzen
Inventor: CHEN CHAO-HSUAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Polymerschicht auf einem strukturierten Fotolack. Die Polymerschicht erstreckt sich in eine Öffnung in dem strukturierten Fotolack hinein. Die Polymerschicht wird zum Freilegen des strukturierten Fotolacks geätzt. Die Polymerschicht und eine obere untere Antireflexbeschichtung (BARC) werden zum Strukturieren der oberen BARC geätzt, wobei der strukturierte Fotolack als Ätzmaske verwendet wird. Die obere BARC wird als Ätzmaske zum Ätzen einer darunterliegenden Schicht verwendet.
Patent DE-102019121768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von schmalen Wurzelfrüchten, entsprechende Reinigungsapparat, Ernte- und Reinigungsmaschine und Verfahren
Inventor: POLSTER SEBASTIAN
IPC: A01D33/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: Diese Vorrichtung (26) zum Reinigen von schmalen Wurzelfrüchten umfasst eine Walzenvorrichtung (32) mit zwei drehbare Walzen (34), die einen Trennguteingang (36), eine Trennstrecke (38), einen Grobgutausgang (40), einen Feingutausgang (42) und einen Walzenspalt (44) bilden, und eine der Walzenvorrichtung nachgeschaltete Fördereinrichtung (28). Die Trennstrecke (38) ist durch die Oberseite der Walzen gebildet und der Feingutausgang ist unterhalb des Walzenspalts angeordnet. Der Grobgutausgang liegt an dem, dem Trennguteingang gegenüberliegenden, Ende der Trennstrecke. Der Walzenspalt ist groß genug, um die schmalen Wurzelfrüchte zum Feingutausgang hindurchpassieren zu lassen und klein genug, um Grobgut (8), das eine minimale Dimension, die grösser ist als der maximale Wurzeldurchmesser, zurückzuhalten und zum Grobgutausgang (40) zu transportieren. Die Fördereinrichtung (28) ist unterhalb des Walzenspalts am Feingutausgang angeordnet und dazu ausgebildet, sämtliche durch den Walzenspalt hindurchtretenden schmalen Wurzelfrüchte aufzunehmen.
Patent DE-102019122789-A1 (DE)
Title: Absetzbehälter und Verfahren zur Aufreinigung eines mit Komponenten, insbesondere Partikel und teerhaltige Substanz, einer erhitzten Erdgasfraktion verunreinigten Kühlmittels, wie beispielsweise Quenchfluid
Inventor: MÖCKEL KLAUS
IPC: B01D21/24
Filed: 2019-08-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Absetzbehälter zur Aufreinigung eines mit Komponenten, insbesondere Partikel und teerhaltige Substanz, einer erhitzen Erdgasfraktion verunreinigten Kühlmittels, wie beispielsweise Quenchfluid, mit einem Grundkörper, welcher einen Hohlraum umgibt, mit einem Kühlmitteleinlassstutzen und einem Kühlmittelauslassstutzen, wobei dem Kühlmittelauslassstutzen ein Trennblech vorgelagert ist, welches die Strömungsgeschwindigkeit eines Kühlmittelvolumenstroms mittels Aufprall reduziert, mit einer Beruhigungszone, welche zwischen Kühlmitteleinlassstutzen und Trennblech ausgebildet ist, wobei in der Beruhigungszone die Strömungsgeschwindigkeit des eingefüllten Kühlmittelvolumenstroms verringert wird, sodass sich die Komponenten vom Kühlmittel mittels Sedimentation trennen, mit einem Absetzbehälterboden, der zwischen Kühlmitteleinlassstutzen und Trennblech ausgebildet ist und auf welchem die Komponenten sedimentieren, wobei dem Absetzbehälterboden wenigstens ein Auslauf angeordnet ist mittels dessen die sedimentierten Komponenten aus dem Absetzbehälter entfernt werden, wobei der Absetzbehälterboden wenigstens eine trichterförmig ausgebildete Abführflächenanordnung umfasst, welche sich ausgehend von einer beruhigungszonennahen, sedimentaufnehmenden Trichteröffnung mit großer Öffnungsweite zu einem beruhigungszonenfernen, sedimentauslassenden Trichterauslauf mit geringerer Öffnungsweite verjüngt.
Patent DE-102019127349-A1 (DE)
Title: Punktwolkencodierungsstandard-konformitätsdefintion in computerumgebungen
Inventor: BOYCE JILL
IPC: G06T9/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Mechanismus zum Unterstützen des Definierens von Interoperabilitätssignalisierung und Konformitätspunkten für den PCC-Standard in Berechnungsumgebungen beschrieben. Eine Berechnungsvorrichtung von Ausführungsformen, wie sie hier beschrieben sind, enthält Decodierer zum Decodieren eines komprimierten Bitstroms von Videodaten, die eine Punktwolke repräsentieren, eine Punktwolkenwiederherstellungs-Schaltungsanordnung zum Wiederherstellen einer Punktwolke aus den decodierten Patch-Videodaten, einen Syntaxelement-Parser zum Empfangen wenigstens eines Syntaxelements, das Interoperabilitätssignalisierung repräsentiert, in dem komprimierten Bitstrom, um die Anzahl von Punkten in einem oder mehreren Bildern der Videodaten anzugeben, und Verarbeitungs-Hardware zum Bestimmen, ob die Anzahl von Punkten in dem einen oder den mehreren Bildern des komprimierten Bitstroms innerhalb der Konformitätsgrenzen der Punktwolkenwiederherstellungs-Schaltungsanordnung ist.
Patent DE-102019129991-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: GIRR HARRY
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es wird eine Kupplungsausrücklageranordnung angegeben mit einem Ausrücklager, umfassend einen äußeren Lagerring, einen inneren Lagerring und Wälzkörper, die geeignet sind, auf von den beiden Lagerringen bereitgestellten Laufbahnen abzurollen, und mit einer Antriebsvorrichtung, die auf einen mit dem äußeren Lagerring versehenen, nach radial außen gerichteten Flansch wirkt, wobei zwischen den Mittelpunkten der Wälzkörper und dem Bereich des Flansches, der mit der Antriebsvorrichtung im unmittelbaren Wirkzusammenhang steht, ein Radialabstand von mindestens dem doppelten Wälzkörperdurchmesser gegeben ist.Um Bauraum und Gewicht einzusparen und trotzdem eine verschleißfeste Kupplungsausrücklageranordnung bereitzustellen, wird angegeben,dass der Bereich des Flansches, der mit der Antriebsvorrichtung im unmittelbaren Wirkzusammenhang steht, mit einem axial vorstehenden, in Richtung der Antriebsvorrichtung gerichteten Vorsprung versehen ist.
Patent DE-102019131546-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: HENN KERRY
IPC: B26B1/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11) und einem in dem Gehäuse (11) zwischen einer hinteren Position und einer Schneidposition bewegbaren Klingenhalter (13), mit einer Rückstellvorrichtung (34), welche der Klingenhalter (13) relativ zu dem Gehäuse in die hintere Position belastbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass die Rückstellvorrichtung (34) an dem Gehäuse (11) oder dem Klingenhalter (13) gelagert ist und eine Feder (35) umfasst, wobei die Rückstellvorrichtung (34) ein bewegbares Element umfasst, das mit einem Federende verbunden ist und von dem Federende in eine Bewegungsrichtung belastet ist, wobei das bewegbare Element mit dem Klingenhalter (13) und mit dem Gehäuses (11) zusammenwirkt und den Klingenhalter (13) in wenigstens einem Bereich der Bewegung des Klingenträgers (13) in die hintere Position belastet.
Patent DE-102019134859-A1 (DE)
Title: Sekundärluftsystem und Abgasanlage mit einem solchen Sekundärluftsystem
Inventor: KULL JÜRGEN
IPC: F01N3/30
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sekundärluftsystem (32) zur Einbringung und Vermischung von Frischluft mit einem Abgasstrom eines Verbrennungsmotors (10). Das Sekundärluftsystem (32) umfasst eine Sekundärluftquelle (34), insbesondere eine Sekundärluftpumpe (34), welche mit einem Mischelement, insbesondere einem Mischrohr (40) verbunden ist. Das Mischelement (40) weist eine Vielzahl von Öffnungen (50, 52) auf und kann in einem Abgaskanalsegment (22) einer Abgasanlage (20) des Verbrennungsmotors (10) angeordnet werden.Es ist vorgesehen, dass das Mischelement (40) als ein Mischrohr mit einen zylindrischen oder ovalen Grundkörper ausgebildet ist, wobei die Öffnungen (50, 52) in mehreren Reihen über den Umfang des Mischelements (40) verteilt angeordnet sind.Die Erfindung betrifft ferner eine Abgaskanalsegment (22) sowie eine Abgasanlage mit einem solchen Sekundärluftsystem (32) sowie ein Verfahren zum Einbringen und Vermischen von Sekundärluft mit einem Abgasstrom eines Verbrennungsmotors mittels des erfindungsgemäßen Sekundärluftsystems.
Patent DE-102019135013-A1 (DE)
Title: Messrohr, Aufnahmeeinheit und magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messrohr (1) zum Führen eines fließfähigen Mediums in eine Längsrichtung, umfassend:- einen insbesondere monolithisch ausgebildeten Messrohrkörper (2); und- mindestens zwei insbesondere im Messrohrkörper (2) diametral angeordnete Messelektroden (3.1, 3.2) zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium, wobei der Messrohrkörper (2) mindestens eine Aufnahme (52) aufweist, welche als Vertiefung im Messrohrkörper (2) ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist einen Fixierkörper (53) einer in einer Aufnahmeeinheit (22) angeordnete Fixiervorrichtung (54) aufzunehmen.Zudem betrifft die Erfindung eine Aufnahmeeinheit (22) und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (58).
Patent DE-102019202223-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Beheizung von Innenräumen
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Beheizung eines Fahrzeug-Innenraums, insbesondere eines Schienenfahrzeug-Innenraums, bei der zur Beheizung des Fahrzeug-Innenraums im Innenraum Infrarotflächenheizstrahler angeordnet sind. Die Infrarotflächenheizstrahler sind als integrierte Bestandteile von Oberflächen des Innenraums ausgebildet.