baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117448-A1 (DE)
Title: Standard-Zellen-Layout-Struktur mit Hornstrom und intelligentem Metallschnitt
Inventor: FAN NI-WAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-09-16
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung eine integrierte Schaltung (Integrated Circuit – IC), die parallele leitfähige Bahnen zwischen einer BEOL-Verbindungsschicht und einer Middle-End-Of-the-Line-Struktur (MEOL) aufweist, die ausgestaltet sind, um eine/n parasitäre/n Widerstand und/oder Kapazität der IC zu verringern. Die IC umfasst Source/Drain-Gebiete, die innerhalb eines Substrats angeordnet sind und durch ein Kanalgebiet getrennt sind. Eine Gate-Struktur ist über dem Kanalgebiet angeordnet und eine MEOL-Struktur ist über einem von den Source/Drain-Gebieten angeordnet. Eine leitfähige Struktur ist über und in elektrischem Kontakt mit der MEOL-Struktur angeordnet. Ein erster leitfähiger Kontakt ist zwischen der MEOL-Struktur und einem darüberliegenden BEOL-Verbindungsdraht (z. B. einer Stromschiene) angeordnet. Ein zweiter leitfähiger Kontakt ist ausgestaltet, um den BEOL-Verbindungsdraht und die MEOL-Struktur elektrisch entlang einer leitfähigen Bahn zu koppeln, die sich durch die leitfähige Struktur erstreckt, wodurch parallele leitfähige Bahnen zwischen der BEOL-Verbindungsschicht und der MEOL-Struktur gebildet werden.
Patent DE-102016117910-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: MCGARIAN PETER
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator (1), einem in dem Stator (1) rotierenden Rotor (2), einem Antrieb (3) für den Rotor (2), einem an den Stator (1) angeschlossenen Sauggehäuse (4), einer an den Antrieb (3) angeschlossenen Verbindungswelle (9), wobei die Verbindungswelle (9) mit einer Wellenabdichtung (13) abgedichtet ist, wobei zwischen Sauggehäuse (4) und Antrieb (3) ein Verbindungsgehäuse (14) angeordnet ist, an welches die Wellenabdichtung (13) angeschlossen ist. Diese Pumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsgehäuse (14) als geschlossenes Gehäuse flüssigkeitsdicht ausgebildet ist.
Patent DE-102016120468-A1 (DE)
Title: Magnetostriktive Wegmessvorrichtung
Inventor: ZERN ACHIM
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Bei einer magnetostriktiven Wegmessvorrichtung mit einem Wellenleiter (205), mit wenigstens einer Dämpfungszone (230, 235), mit einem entlang eines Messbereichs (220) der Wegmessvorrichtung verfahrbar angeordneten magnetischen Positionsgeber (225) und mit einer Detektionseinheit (215), ist insbesondere vorgesehen, dass der Wellenleiter (205) wenigstens im Bereich der wenigstens einen Dämpfungszone (230, 235) so umgeformt ist (240, 245), dass der Wellenleiter (205) im umgeformten Bereich im Wesentlichen parallel zum Messbereich (220) verläuft.
Patent DE-102016122568-A1 (DE)
Title: Nitridhalbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: NAGASATO YOSHITAKA
IPC: H01L27/085
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Nitridhalbleitervorrichtung umfasst ein leitfähiges Substrat und eine Nitridhalbleiterschicht. Die Nitridhalbleitervorrichtung ist auf dem leitfähigen Substrat angeordnet. Die Nitridhalbleitervorrichtung umfasst eine erste Transistorstruktur einer lateralen Bauart und eine zweite Transistorstruktur einer lateralen Bauart umfasst. Das leitfähige Substrat umfasst ein erstes Potentialsteuergebiet und ein zweites Potentialsteuergebiet, das zur Steuerung eines Potentials unabhängig von dem ersten Potentialsteuergebiet befähigt ist. Bei einer Draufsicht auf die Nitridhalbleiterschicht überlappt die erste Transistorstruktur mit dem ersten Potentialsteuergebiet und die zweite Transistorstruktur überlappt mit dem zweiten Potentialsteuergebiet.
Patent DE-102016124331-A1 (DE)
Title: Flussleiter, Drehmomentsensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Flussleiters
Inventor: SCHOEPE ROMAN
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flussleiter (10A, 10B) für eine Drehmomentsensorvorrichtung, eine Drehmomentsensorvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Flussleiters (10A, 10B), wobei der Flussleiter (10A, 10B) zum Sammeln eines magnetischen Flusses eines Stators einer Drehmomentsensorvorrichtung einen sich um eine erste Achse ring- oder ringsegmentförmigen in Umfangsrichtung erstreckenden Flussleiterkörper (11) aufweist und zum Weiterleiten des gesammelten, magnetischen Flusses an wenigstens einen Magnetfeldsensor (30A, 30B) einer Drehmomentsensorvorrichtung wenigstens eine, vom Flussleiterkörper (11) abstehende, erste Lasche (12, 13), und wobei der Flussleiter (10A, 10B) einstückig durch Umformen aus einem Draht hergestellt ist.
Patent DE-102016200777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen und Kontrollieren quasi-paralleler Ausführungsstränge in einem ereignisorientierten Betriebssystem
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Überwachen quasi-paralleler Ausführungsstränge (20, 21, 22) in einem ereignisorientierten Betriebssystem, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – ein durch das Betriebssystem privilegierter Verwaltungsprozess (23) beobachtet mithilfe eines Kernes (24) des Betriebssystems durch die Ausführungsstränge (20, 21, 22) ausgelöste Betriebsereignisse und – der Verwaltungsprozess (23) überwacht anhand der Betriebsereignisse fortwährend ein durch eine Konfiguration (25) vorgegebenes Laufzeitverhalten der Ausführungsstränge (20, 21, 22).
Patent DE-102016203879-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: F16C32/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (10A; 10B; 10C; 20; 30A; 30B; 30C; 40; 50; 60; 70; 80) mit einer ersten und einer zweiten Lagerkomponente (1, 2), zwischen denen wenigstens ein erster Freiheitsgrad (3) gesperrt ist, umfassend eine erste Magnetanordnung (4), die der ersten Lagerkomponente (1) zugehörig ist, und eine Supraleiteranordnung (5), die der zweiten Lagerkomponente (2) zugehörig ist, wobei der erste Freiheitsgrad (3) aufgrund einer kontaktlos kraftübertragende Kopplung zwischen einem von der ersten Magnetanordnung (4) bereitgestellten ersten Magnetfeld und der Supraleiteranordnung (5) gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (10A; 10B; 10C; 20; 30A; 30B; 30C; 40; 50; 60; 70; 80) ausgebildet ist, das erste Magnetfeld abschnittsweise zu verändern, um so den ersten gesperrten Freiheitsgrad (3) freizugeben und/oder einen zweiten Freiheitsgrad (15) zwischen den beiden Lagerkomponenten (1, 2) zu sperren.
Patent DE-102016206980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung eines Körpers und Handhabungsvorrichtung
Inventor: BEHRENS ROLAND
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung eines Körpers (12, 13), bei denen der Körper mittels einer Aufnahmevorrichtung (11) an einer ersten Position aufgenommen und zu einer zweiten Position transportiert wird. Um die Art und Weise der Vereinzelung und des Ergreifens eines Körpers mittels der Aufnahmevorrichtung (11) zu optimieren, ist vorgesehen, dass zuerst mittels eines berührungsfreien Objekterkennungssystems (14) eine Repräsentation des Körpers erfasst wird, dass darauf der Körper (12, 13) durch die Aufnahmevorrichtung aufgenommen wird und dass mittels taktiler Sensoren (11c, 11d, 25, 26, 27) der Aufnahmevorrichtung (11) Merkmale des Körpers in der Aufnahmevorrichtung erfasst werden, dass die erfassten Merkmale mit der Repräsentation des Körpers verknüpft werden und dass das Aufnehmen des Körpers in der Aufnahmevorrichtung validiert wird.
Patent DE-102016207709-A1 (DE)
Title: Optisches Element, insbesondere Kollektorspiegel einer EUV-Lichtquelle einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element, und insbesondere einen Kollektorspiegel einer EUV-Lichtquelle einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Substrat und einer optischen Wirkfläche, wobei die optische Wirkfläche einen Nutzbereich (110) zur Reflexion auftreffender elektromagnetischer Strahlung wenigstens einer vorgegebenen Arbeitswellenlänge entlang eines Nutzstrahlengangs und wenigstens einen Blendenbereich (120) zum Herausfiltern elektromagnetischer Strahlung der wenigstens einen vorgegebenen Arbeitswellenlänge aus diesem Nutzstrahlengang aufweist, wobei der Nutzbereich (110) und/oder der Blendenbereich (120) eine Facettenstruktur aufweist, und wobei sich Nutzbereich (110) und Blendenbereich (120) hinsichtlich der lokalen Flächenneigung der jeweiligen Facettenstruktur relativ zum Substrat (111) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102016212518-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur Leiterplattenfixierung
Inventor: PENZKOFER MARTIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-07-08
Abstract: Schnappmechanismus, zum Fixieren einer Leiterplatte in einer Gehäuseschale, wobei die Gehäuseschale in ihrer Geometrie einen Steckerkörper mit einem ersten und einem zweiten Steckelement aufweist, wobei ein Steckelement ein zur Leiterplatte hin abgeschrägtes Einführelement und eine zum Leiterplattenrand weisende Schnappnase aufweist; wobei der Steckerkörper zwischen dem ersten und dem zweiten Steckelement einen Steg mit einer zur Leiterplatte hin abgeschrägten Wand aufweist, wodurch an der Innenwand des Steckerkörpers eine Haltekante gebildet wird; wobei die Leiterplatte zwei Aussparungen aufweist, in die das erste und das zweite Steckelement durchgreifen; wobei die Leiterplatte zwischen den Aussparungen eine Schnappzunge aufweist; wobei durch ein mechanisches Eindrücken der Leiterplatte auf den Steckerkörper durch Anliegen der Schnappzunge an der Haltekante und durch formschlüssige Verbindung der Schnappnasen mit der Leiterplatte eine Fixierung der Gehäuseschale mit der Leiterplatte erfolgt.
Patent DE-102016213183-A1 (DE)
Title: Haftklebemassen für die Verklebung von flexiblen Druckplatten
Inventor: ELLRINGMANN KAI
IPC: C09J133/26
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Haftklebemasse, umfassend zumindest eine Haftklebekomponente, umfassend zumindest eine Polymerkomponente auf Basis einer Monomermischung enthaltend mindestens eines der folgenden Monomere: – mindestens einen Acrylsäureester – mindestens einen Methacrylsäureester – Acrylsäure – Methacrylsäure Ist für die Verklebung von Druckplatten, insbesondere auf Druckzylindern und/oder Druckhülsen, besonders geeignet, wenn die Haftklebemasse des Weiteren 1 bis 25 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 5 bis 12,5 Gew.-%, jeweils bezogen auf die Gesamtabmischung der zumindest einen Haftklebekomponente ohne Lösungsmittel, mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Stearylalkohol, aliphatischen und aromatischen Di-Carbonsäureestern, acetylierten Polyolen und ethoxylierten Fettsäureaminen, enthält.
Patent DE-102016213286-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Halterahmen, Konfektionier- und Bestückungsverfahren
Inventor: HERBRECHTSMEIER HEIKO
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von Halterahmen für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module. Um eine Lösung vorzustellen, die insbesondere die bisher durch die Möglichkeit der Auswahl eines passenden Halterahmens gegebene Flexibilität hinsichtlich der Anzahl von einsetzbaren Modulen beibehält und dabei eine insgesamt effizientere Auslegung, Herstellung, Lagerhaltung und/oder Anwendung erlaubt, wird eine entsprechende Halterahmenanordnung (100) vorgeschlagen, wobei die Module (10) in einer mit Modulen (10) bestückenden Halterahmenanordnung (100) in deren Längsrichtung nebeneinander zwischen einer ersten und einer zweiten Stirnfläche (101,102) der Halterahmenanordnung (100) angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Stirnfläche (101, 102) über eine Formschlussverbindung miteinander verbindbar sind, derart, dass im Bestückungszustand wenigstens ein sich in Querrichtung erstreckender Vorsprung (15) eines Moduls (10) in einer Aufnahme (103) in wenigstens einer der Seitenflächen der Halterahmenanordnung (100), die sich zwischen der ersten und der zweiten Stirnfläche (101, 102) erstrecken, aufgenommen ist.
Patent DE-102016214294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Projizieren eines Lichtmusters
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Projizieren eines Lichtmusters. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen (S01) einer Anzahl von mindestens zwei Lichtstrahlen (51-i) für eine Ablenkeinrichtung (12) zum Ablenken der auf die Ablenkeinrichtung (12) auftreffenden Lichtstrahlen (51-i) auf eine Auskoppeleinrichtung (16) zum Auskoppeln von auf die Auskoppeleinrichtung (16) treffenden Lichtstrahlen (51-i) zum Projizieren des Lichtmusters; Versetzen (S02) der Ablenkeinrichtung (12) in einen ersten Ablenkzustand; Aktuieren (S03) der Ablenkeinrichtung (12) in dem ersten Ablenkzustand; Versetzen (S04) der Ablenkeinrichtung (12) in einen zweiten Ablenkzustand; und Aktuieren (S05) der Ablenkeinrichtung (12) in dem zweiten Ablenkzustand. In den verschiedenen Ablenkzuständen durchlaufen die abgelenkten Lichtstrahlen voneinander jeweils getrennte Bahnen auf der Auskoppeleinrichtung.
Patent DE-102016214567-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum befüllen eines lpg-kraftstoff-fahrzeugs
Inventor: LEE JAE MIN
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen eines LPG-Kraftstofffahrzeugs werden bereitgestellt, um durch Senken eines Teils von Druck in dem LPG-Tank einen LPG-Tank mit LPG-Kraftstoff zu befüllen, wenn Druck in dem LPG-Tank, der LPG-Kraftstoff speichert, größer ist als der Befülldruck. Das heißt, Druck in dem LPG-Tank wird gesenkt, um kleiner gleich dem Befülldruck einer Befüllvorrichtung zu sein, und der LPG-Tank mit LPG-Kraftstoff wird von der Befüllvorrichtung durch Zurückhalten eines Teils des LPG-Kraftstoffs in dem LPG-Tank reibungsloser befüllt und es wird dem LPG-Kraftstoff ermöglicht, in dem Motor verbrannt zu werden, wenn der Druck in dem LPG-Tank des Fahrzeugs größer ist als der LPG-Befülldruck der Befüllvorrichtung.
Patent DE-102016216164-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K16/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer rotierenden elektrischen Maschine, in der die strukturelle Festigkeit eines Rotors, der eine Vielzahl von Abschnitten aus weichmagnetischem Material umfasst, die voneinander beabstandet sind, verbessert ist. [Lösung] Eine rotierende elektrische Maschine mit einer Mittenlängsachse (1C), umfasst: einen Stator, der Ankerspulen umfasst, wobei die Ankerspulen konfiguriert sind, um einen Magnetfluss zu erzeugen, wenn sie erregt werden; einen inneren Rotor, der um die Mittenlängsachse in Reaktion auf den Durchfluss des Magnetflusses rotierbar ist; und einen äußeren Rotor (200) der um die Mittenlängsachse rotierbar ist, wobei der zweite Rotor in einem Magnetpfad des Magnetflusses liegt, der durch den inneren Rotor fließt. Der äußere Rotor (200) umfasst ein Magnetpfadbauteil (201) und eine Vielzahl von nicht-magnetischen Elementen (202). Das Magnetpfadbauteil (201) umfasst eine Vielzahl von Polschuhsegmenten (201A), die radial um die Mittenlängsachse derart angeordnet sind, dass die Polschuhsegmente (201A) voneinander beabstandet sind, und wobei jedes der nicht-magnetischen Elemente (202) zwischen zwei benachbarten Polschuhsegmenten (201A) angeordnet ist. Das Magnetpfadbauteil (201) umfasst eine Vielzahl von Brückensegmente (201), von denen jedes einen radial, relativ zu der Mittenlängsachse, äußeren Abschnitt und einen radial inneren Abschnitt umfasst, so dass der radial äußere und der innere Abschnitt des Brückensegments (201B) die zwei benachbarten Polschuhsegmenten (201A) verbindet.
Patent DE-102016219277-A1 (DE)
Title: Innenbeleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUPFER PHILIP
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenbeleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (18), mit einer Lichtquelle (2) und mit einer Lichtleitfaser (3), wobei die Lichtquelle (2) zum Einleiten eines Lichtes in die Lichtleitfaser (3) ausgebildet ist, sowie mit einem Trägerbauteil (6), durch welches die Lichtleitfaser (3) in einer vorbestimmten Lage gehalten ist, wobei die Lichtleitfaser (3) in einer Längsrichtung der Lichtleitfaser (3) folgend betrachtet in einem ersten Leuchtbereich (7) außerhalb des Trägerbauteils (6) gerade ausgeführt ist, sodann an einer Grenzfläche (10) des Trägerbauteils (6) in das Trägerbauteil (6) eintritt und in einem Haltebereich (9) innerhalb des Trägerbauteils (6) mit einer Krümmung ausgeführt ist, deren Krümmungsradius einen für die Lichtleitfaser (3) vorgegebenen Mindest-Krümmungsradius nicht unterschreitet, und sodann an der Grenzfläche (10) des Trägerbauteils (6) wieder aus dem Trägerbauteil (6) austritt und in einem zweiten Leuchtbereich (8) außerhalb des Trägerbauteils (6) wieder gerade ausgeführt ist, um eine Orientierung in einem Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs (18) auf effiziente Weise zu verbessern.
Patent DE-102016220316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens eines Steuerventils
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-10-18
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens eines Steuerventils, der gleitend in einem Gehäuse verschiebbar gelagert und hohl ausgebildet ist und mittels radialer Bohrungen mit Steuerquerschnitten verbindbar ist, wobei ein Metallstreifen mittels eines Stanzvorganges zugeschnitten und mit den Bohrungen (2) versehen sind, wobei der Metallstreifen zu einem Zylindermantel (1) gebogen und parallel zur Zylinderachse verschweißt wird und wobei der Zylindermantel (1) am Außenumfang profilgeschliffen wird.
Patent DE-102016222468-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und Antriebssystem
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel und ein Antriebssystem mit solch einem Fliehkraftpendel, wobei das Fliehkraftpendel eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Pendelflansch, eine Koppeleinrichtung und eine Pendelmasse umfasst, wobei die Koppeleinrichtung die Pendelmasse mit dem Pendelflansch koppelt, wobei die Koppeleinrichtung ausgebildet ist, die Pendelmasse ausgehend von einer Ruhelage über einen Schwingwinkel relativ zum Pendelflansch entlang einer Pendelbahn zu einer Auslenkungsposition zu führen, wobei die Pendelbahn einen ersten Abschnitt und wenigstens einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt durch die Ruhelage und einen ersten Schwingwinkel begrenzt wird, wobei der zweite Abschnitt der Pendelbahn an den ersten Schwingwinkel angrenzt und durch einen zweiten Schwingwinkel begrenzt wird, wobei der zweite Schwingwinkel größer ist als der erste Schwingwinkel, wobei im ersten Abschnitt eine Abstimmungsordnung des Fliehkraftpendels über den Schwingwinkel im Wesentlichen konstant ist, wobei im zweiten Abschnitt die Abstimmungsordnung mit zunehmendem Schwingwinkel von der Abstimmungsordnung im ersten Abschnitt abweicht.
Patent DE-102016223602-A1 (DE)
Title: Handgriffanordnung für ein Mikromobil und Mikromobil
Inventor: ALTHERR JANNICK
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Handgriffanordnung (2) für ein Mikromobil (4), die sich entlang einer Längsachse (10) erstreckt und an einem Montageende (12) ein Montagelement (14) für das Mikromobil (4) aufweist, enthält einen Handgriff (16), einen Bremshebel (18), ein Gasbedienmittel (22) und einen Notausschalter (28), wobei das Gasbedienmittel (22) ein durch eine Bewegung relativ zum Handgriff (16) bedienbares Bewegungselement ist, das in einem einem Stirnende (24) zugewandten Endabschnitt (26) der Handgriffanordnung (2) angeordnet ist.Ein Mikromobil (4) mit einem Fahrgestell (40) für eine Person enthält eine sich in Aufwärtsrichtung erstreckende Lenkstange (6), an deren oberem Ende eine Handgriffanordnung (2) angeordnet ist
Patent DE-102016223820-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem gehäuseseitig stationär festgelegten Hohlrad, sowie Verfahren zur Fertigung eines Planetengetriebes
Inventor: SCHUBERT SEBASTIAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Planetengetriebe, mit einem Hohlrad das durch einen Ringkörper gebildet ist, der eine Außenumfangsfläche, eine erste Stirnfläche, eine zweite Stirnfläche und eine Innenverzahnung aufweist, und einem Getriebegehäuse das einen Hohlradsitz bildet in welchen das Hohlrad axial eingepresst ist, wobei an dem Hohlrad im Bereich seiner Außenumfangsfläche eine Profilierung ausgebildet ist die im Rahmen des Einpressens des Hohlrades in den Hohlradsitz, den Hohlradsitz unter Bildung einer Komplementärgeometrie deformiert.
Patent DE-102016225269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit mindestens einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug mit folgenden Schritten:- Feststellen einer Position der Datenbrille in einem Fahrzeuginnenraum;- Bestimmen desjenigen von mehreren vorgegebenen Raumbereichen in dem Fahrzeuginnenraum, in dem sich die Datenbrille befindet;- Bereitstellen von Datenbrillen-Funktionen gemäß einem abhängig von dem bestimmten Raumbereich zugeordneten Funktionsumfang.
Patent DE-102016225339-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stoßdämpfer mit einem Zylinder 1, in dessen zumindest teilweise mit einem Dämpffluid gefüllter Innenraum ein Kolben 7, 7' axial verschiebbar angeordnet ist, der den Innenraum in eine erste Arbeitskammer 8 und eine zweite Arbeitskammer 9 unterteilt. Mit einer an dem Kolben 7, 7' angeordneten Kolbenstange 6, die durch die zweite Arbeitskammer 9 hindurchgeführt und abgedichtet durch eine Durchführbohrung 5 in einem Zylinderverschluss 3 des Zylinders 1 herausgeführt ist, wobei im Kolben 7, 7' wenigsten ein die erste Arbeitskammer 8 mit der zweiten Arbeitskammer 9 verbindender Drosseldurchgang 28, 29 ausgebildet ist. Mit einem Verbindungskanal, der von der einen der Arbeitskammern 8, 9 zu der anderen der Arbeitskammern 9, 8 oder zu einem Ausgleichsraum 36 führt und dessen Auslass 12 von einem Dämpfventil verschließbar ist, wobei der Öffnungsquerschnitt des Dämpfventils bei Temperaturerhöhung verringerbar und bei Temperaturverringerung vergrößerbar ist und wobei der Verbindungskanal in einem Bauteil runden Querschnitts ausgebildet ist und sein Auslass 12 radial aus dem Bauteil runden Querschnitts mündet. Das Bauteil runden Querschnitts ist von einem Ventilring 15 umschlossen ist, durch den ein Ventilsitz am Auslass 12 des Verbindungskanals derart überdeckt ist, dass bei einer bestimmten niedrigeren ersten Temperatur ein Durchtrittsspalt zwischen dem Ventilring 15 und dem Bauteil runden Querschnitts im Bereich des Auslasses 12 des Verbindungskanals geöffnet und bei einer gegenüber der ersten Temperatur höheren zweiten Temperatur verschlossen ist.