baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19715545-B4 (DE)
Title: Batterieaufnahmefach, Mikrofon und elektronisches Gerät
Inventor: DONAUER HERBERT
IPC: H01M50/267
Filed: 1997-04-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Batterieaufnahmefach (1) für Batterien (2) verschiedener Größe jeweils mit einer ersten Stirnfläche und einer Wandung, mit  wenigstens einem Feststellorgan (11) und  einer ersten Wand (4) mit zwei Randabschnitten (5, 6) und einem Mittelabschnitt (7), wobei die zwei Randabschnitte (5, 6) der ersten Wand (4) winklig zum Mittelabschnitt (7) verlaufen und der Mittelabschnitt (7) eben ausgestaltet ist,  wobei die erste Stirnfläche der Batterie (2) mit ihren Kanten im eingesetzten Zustand gegen die zwei Randabschnitte (5, 6) anliegt und seitlich gehalten wird,  wobei das Feststellorgan an der Wandung der Batterie anliegt,  wobei die erste Stirnfläche senkrecht zur Wandung angeordnet ist.
Patent DE-19717640-B4 (DE)
Title: Türschließvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI NORIKAZU
IPC: E05B65/12
Filed: 1997-04-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: Türschließvorrichtung
mit  einer Drehfalle (1), die mit einem fahrzeugkarosserieseitigen
Element derart in Eingriff bringbar ist, dass sie mittels einer
Sperrklinke (8) in einer Freigabeposition,  einer Vorrastposition
und einer Hauptrastposition arretiert wird, und an der ein Drehfallenhebel
(12) drehfest angeordnet ist, der für ein Drehen der Drehfalle
(1) mit einem Übertragungshebel
(18) zusammenwirkt, der wiederum von einem elektromotorisch bewegbaren
Steuerhebel (20) betätigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Übertragungshebel (18) drehbar
an dem Steuerhebel (20) angelenkt ist und mittels eines drehbar
an dem Steuerhebel (20) gehaltenen Lösehebels (21) in einen und
aus einem Eingriffszustand bezüglich
des Drehfallenhebels (12) bringbar ist.
Patent DE-19722479-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: LEIMKOETTER ULRICH
IPC: H04L29/02
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kommunikationssystem,  – mit einer
Kommunikationsanlage (1), um Kommunikationsinformationen zwischen
Endgeräte-Teilnehmern
(2a – 2c)
der Kommunikationsanlage (1) zu übertragen,  – mit mindestens
einem an die Kommunikationsanlage (1) angeschlossenen Rechner (3a – 3c), wobei
der Rechner (3a – 3c)
Steuermittel (7a – 7c)
zur Übernahme
bestimmter Steueraufgaben für
die Steuerung der Kommunikationsanlage (1) aufweist, und  – mit an
der Kommunikationsanlage (1) angeschlossenen Alarmmitteln (11),
die mindestens einen, von dem Rechner (3a – 3c) über die Kommunikationsanlage
(1) an die Alarmmittel (11) übermittelten,
eine vom Rechner (3a – 3c)
bereitgestellte Zustandsinformation beschreibenden Parameter überwachen,
und in Fällen,
in denen der Istwert des übermittelten
Parameters von einem vorgegebenen Sollwert abweicht, ein Warnsignal
erzeugen.
Patent DE-19743307-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: SASAKI MAKOTO
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-09-30
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schalteinrichtung mit folgenden Merkmalen:  seitlich verschiebbare Schieber (14, 15, 16); Hebel (61), welche unterhalb der Schieber (14, 15, 16) mittels Kippabstützungen (65) kippbar abgestützt und mit den Schiebern (14, 15, 16) zusammenwirkend kippbar sind; und  bewegbare Kontakte (52, 53), welche durch den Kippvorgang der Hebel (61) kippbar sind, so daß sie von festen Kontakten (59a, 59b, 60a, 60b) trennbar bzw. an diese festen Kontakte (59a, 59b, 60a, 60b) anlegbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Paar von Angriffsbereichen (E) der Hebel (61), auf welche durch die Schieber (14, 15, 16) Kippkräfte aufgebracht werden, niedriger als die Kippabstützungen (65) angeordnet sind.
Patent DE-19748708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufwärmung einer Faserstoffbahn
Inventor: GREIMEL RUDOLF
IPC: D21F11/14
Filed: 1997-11-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Aufwärmung
einer Faserstoffbahn, dadurch gekennzeichnet, daß Dampf unmittelbar zwischen
Anpreßwalze
(2) und Trockenzylinder (1) vor dem Preßvorgang eingeblasen wird und
die Dampfzufuhr zumindest einer Teilmenge quer zur Bahnlaufrichtung regelbar
ist.
Patent DE-19748956-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für blockierungsfreie Koppelfelder
Inventor: KIRMSE WILFRIED
IPC: H04Q11/06
Filed: 1997-10-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Steuerung unterschiedlicher Signal-Bitraten blockierungsfreier Koppelfeldanordnungen
für 2 Mbit/s-Digitalsignale
mit einer 8 kBit- und einer 64 kBit-Schaltebene, wobei das Koppelfeld aus
einer Hintereinanderschaltung einer herkömmlichen PCM-Koppelanordnung (Time-Space-Switch)
und eines Submultiplexers (Sub-Mux) besteht und die Ausgangssignale
der PCM-Koppelanordnung in einem speziellen Zwischenformat (Z) ausgegeben
werden, und wobei der Submultiplexer (Sub-Mux) einen Bit-Submultiplexer (Bit-Sub-Mux) mit einem 3
Bit-Haltespeicher (Bit Control-Memory) für die Verarbeitung von Signalen
auf der 8 kBit-Schaltebene und einen Byte-Submultiplexer (Byte-Sub-Mux)
für die
Verarbeitung von Signalen auf der 64 kBit-Schaltebene aufweist.
Patent DE-19803965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischen Kunststoffen mit Lang- und/oder Endlosfaserverstärkung
Inventor: POHL CHRISTIAN
IPC: B29C49/44
Filed: 1998-02-02
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischen Kunststoffen mit Lang- und/oder Endlosfaserverstärkung, dadurch gekennzeichnet, dass ebene Halbzeuge mit einer inneren ebenfalls ebenen Polymerblase und zwei äußeren Diaphragmen versehen in einer separaten Heizstation aufgeschmolzen und durch Beaufschlagung der Polymerblase mit Innendruck zu einem komplexen Hohlkörper in einer weiteren separaten Umformstation ausgeformt werden.
Patent DE-19824796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsoptimierung der Registerübertragungsebene, insbesondere mit einer Störimpuls-Analyse und -Reduktion
Inventor: RAGHUNATHAN ANAND
IPC: G06F17/50
Filed: 1998-06-03
Granted: 2006-08-10
Abstract: Logikschaltkreis
mit  einem ersten Schaltungsblock, der mit einem logischen Eingangssignal
und einem Eingangssteuersignal versorgt wird, zum Ausführen einer
ersten Logikoperation in Relation zu dem Eingangslogiksignal und
dem Eingangssteuersignal, um ein Zwischenlogiksignal zu einem ersten
Zeitpunkt zu erzeugen, der durch den Empfangszeitpunkt des Eingangssteuersignals
bestimmt wird,  einem zweiten Schaltungsblock, der nur mit dem
Eingangslogiksignal versorgt wird, zum Ausführen einer zweiten Logikoperation
in Relation zu dem Eingangslogiksignal, um ein zusätzliches
Logiksignal zu einem zweiten Zeitpunkt zu erzeugen, der sich von
dem ersten Zeitpunkt unterscheidet, und  einem dritten Schaltungsblock,
der mit dem Zwischenlogiksignal und dem zusätzlichen Logiksignal versorgt
wird, zum Ausführen
einer dritten Logikoperation in Relation zu dem Zwischenlogiksignal
und dem zusätzlichen
Logiksignal, um ein Ausgangslogiksignal zu erzeugen, das den gleichen
Logikwert einnimmt, unabhängig
von Vorliegen oder Nicht-Vorliegen des zusätzlichen Logiksignals.
Patent DE-19829751-B4 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: LEICHT REINHARD
IPC: E04B2/74
Filed: 1998-07-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Trennwand,
insbesondere für
den Einsatz im Krankenhausbereich, bestehend aus aneinander grenzenden
Elementen, die aus U-Profilen aus Metall und daran befestigten Ausfachungen
gebildet sind und zumindest ein Teil der U-Profile (1) mit an beiden äußeren Enden
der Flanken (3) nach innen gebördeltem
Rand bestehen und die Ausfachungen mit ihrem Rand an der Basis (2) und/oder
an den Borden (4) des U-Profils (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
U-Profile (1) einen Rahmen des Elements beschreiben,  – die Ausfachungen
(6) aus beabstandeten, parallel zueinander verlaufenden Platten
bestehen, die jeweils mit der Basis (2) oder einem Bord (4) des
U-Profils (1) verbunden sind und  – die Ausfachungen (6) flächenbündig an
U-Profilen (1) befestigt sind.
Patent DE-19835724-B4 (DE)
Title: Hobelkopf
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B27G13/04
Filed: 1998-08-07
Granted: 2007-04-26
Abstract: Hobelkopf
für eine
Handhobelmaschine mit einem zylinderförmigen Grundkörper (11),
der aus einer Vielzahl axial aneinanderliegender Profillamellen
(18) zusammengesetzt ist und der in mindestens einer Längsnut (13)
jeweils ein radial über
die Grundkörperkontur überstehendes
Hobelmesser (14) aufnimmt, und mit mindestens einem am Grundkörper (11)
beweglich gehaltenen, vorspannbaren Fliehkeil (16), der innerhalb
einer Grundkörperaussparung
(15) aufgenommen ist und das Hobelmesser (14) am Grundkörper (11)
durch Fliehkraft festspannt, wobei der Fliehkeil (16) über eine
Feder (17) mit dem Grundkörper
(11) unverlierbar verbunden ist und wobei der Fliehkeil (16), die
Feder (17) und die Grundkörperaussparung
(15) durch Ausstanzungen in jeweils einer Profillamelle (18) dargestellt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Fliehkeils (16)
mittels mindestens einer radial in den Grundkörper (11) einschraubbaren Stellschraube
(29) zum Ändern
der Vorspannung des Fliehkeils (16) bzw. zum Lösen des Hobelmessers (14) einstellbar
ist und dass die Fliehkeilprofile (161) von mindestens zwei im Bereich
der mindestens einen Stellschraube...
Patent DE-19847514-B4 (DE)
Title: Zwei Werkzeuge zur Verarbeitung, Verdichtung, Glätten und Nachbearbeitung von allen plastischen Fugenmassen
Inventor: KEIDEL LUTZ
IPC: E04F21/32
Filed: 1998-10-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: Werkzeug
(A; B) zum Verarbeiten, Verdichten, Glätten und/oder Nachbearbeiten
von plastischen Fugenmassen bei Verfugungs- bzw. Abdichtungsarbeiten,
welches aus einem elastischen, an den Oberflächen (22, 23) glatten Material
(26) gebildet ist und eine Schneidkante (1; 3; 5; 7) und zwei daran
benachbarte Schneidkanten (2, 4; 6, 8) aufweist, wobei die benachbarten
Schneidkanten (2, 4; 6, 8) senkrecht zu der Schneidkante (1; 3;
5; 7) angeordnet und über
jeweils unterschiedlich ausgeformte Verbindungsbereiche (9; 10;
11; 12; 15; 17; 18; 20) mit der Schneidkante (1; 3; 5; 7) verbunden sind,
wobei das Werkzeug eine rundum laufende anschmiegsame Schneidkante
(25) und eine Mindestdicke von 5 mm aufweist, wobei die Schneidkante
(1; 3; 5; 7) und die benachbarten Schneidkanten (2, 4; 6, 8) eine
einseitige 45° Hinterschneidung
(21) aufweisen und wobei das Material des Werkzeuge so beschaffen
ist, dass kein Trennmittel beim Verarbeiten der Fugenmasse erforderlich
ist.
Patent DE-19882225-B4 (DE)
Title: Meßwertgeber mit Trenneinheit für Drucksensor
Inventor: SITTLER FRED C
IPC: G01L19/04
Filed: 1998-03-06
Granted: 2009-07-09
Abstract: Meßwertgeber zum Bereitstellen eines einen Druck eines Prozeßfluids anzeigenden Ausgangssignals mit:  einem Meßwertgebergehäuse;  einer im Meßwertgebergehäuse angeordneten Meßwertgeberschaltung zum Bereitstellen des Ausgangssignals als Antwort auf ein Sensorausgangssignal;  einer mit dem Meßwertgebergehäuse verbundenen Sensorkupplung zum Definieren eines Sensorhohlraums mit einem Hohlraumvolumen, das mit einem Trennfluid gefüllt ist, wobei die Sensorkupplung einen ersten thermischen Volumenausdehnungskoeffizienten aufweist;  einer mit der Sensorkupplung verbundenen Trennmembran, durch die der Sensorkörper definiert wird, wobei die Trennmembran dazu geeignet ist, den Druck mit dem Trennfluid zu koppeln;  einem im Sensorhohlraum angeordneten und mit dem Trennfluid gekoppelten Drucksensor, wobei der Drucksensor das Sensorausgangssignal der Meßwertgeberschaltung zuführt; und  einem mit dem Hohlraum verbundenen Wärmeausgleichselement mit einem zweiten thermischen Volumenausdehnungskoeffizienten zum Kompensieren von durch die thermische Volumenausdehnung der Sensorkupplung verursachten Änderungen des Hohlraumvolumens.
Patent DE-19903917-B4 (DE)
Title: Backofen mit frontseitigem Kühlluftspalt
Inventor: PEHSE REINHARD
IPC: F24C15/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2007-10-04
Abstract: Backofen
mit einem Ofengehäuse,
einer Ofenmuffel, einer Ofentür
mit einem Türgriff,
sowie mit zumindest einer frontseitig im Ofengehäuse vorgesehenen Ausblasöffnung zumindest
für Kühlluft,
die durch einen frontseitig vor der Ausblasöffnung gebildeten Spalt zwischen
der Oberseite einer Abschlußleiste,
die auf der Oberseite der Tür
gehaltert ist, und der Unterseite der Frontblende des Backofens
aus dem Ofengehäuse
geblasen wird, wobei sich die Ausblasöffnung und die Abschlußleiste
im wesentlichen über
die gesamte Breite des Ofengehäuses erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Abschlußleiste
(25) in ihren beiden Seitenbereichen Randerhebungen (39) aufweist,
die die freie Spalthöhe
(h) verringern.
Patent DE-19913647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen von verwirkten/vernähten muilti-axialen Gelegen aus mehreren Lagen von Fäden
Inventor: WIENANDS CHRISTIAN
IPC: D04B23/10
Filed: 1999-03-25
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von multi-axialen Gelegen von Fäden, bei dem in einer Maschine mehrere Lagen von Fäden mit unterschiedlicher Fadenorientierung zur Bildung eines kontinuierlich sich bewegenden Geleges abgelegt und nach Ablegen aller Lagen in einer Wirkfontur verwirkt/vernäht werden, dadurch gekennzeichnet, daß dem nach Ablegen aller Lagen erfolgenden Verwirk- und Vernähvorgang in Bewegungsrichtung des Geleges mindestens ein weiterer Verwirk- und Vernähvorgang in einer weiteren Wirkfontur vorgeschaltet ist, mit Hinzufügen zumindest einer weiteren Lage von Fäden zwischen zwei Wirkfonturen und/oder mit einem Verwirken/Vernähen nur über einen ersten Teilbereich der Arbeitsbreite der Maschine in der in Bewegungsrichtung des Geleges ersten Wirkfontur und über einen zweiten Teilbereich in der in Bewegungsrichtung des Geleges zweiten Wirkfontur, wobei der zweite Teilbereich im wesentlichen der Arbeitsbreite der Maschine minus dem ersten Teilbereich entspricht.
Patent DE-19937019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von 4-Aryl-2-butanolen aus Taxus wallichiana
Inventor: CHATTOPADHYAY SUNIL KUMAR
IPC: C07H15/18
Filed: 1999-08-05
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen zweier 4-Aryl-2-butanole mit der allgemeinen Formel 1  wobei R = H oder Glukose ist, aus den Blättern der Taxus wallichiana, mit den Schritten:  (a) Entfetten luftgetrockneter, pulverisierter Blätter mit aliphatischen Kohlenwasserstoff-Lösungsmitteln,  (b) Extrahieren der entfetteten Blätter mit einem chlorierten Lösungsmittel und einem polaren Lösungsmittel sukzessiv bei Raumtemperatur,  (c) Konzentrieren der in dem chlorierten Lösungsmittel löslichen Fraktion zu einem Rückstand und Behandeln des Rückstandes mit einer wäßrigen Lösung von Alkali und Extrahieren mit einem chlorierten Lösungsmittel,  (d) Ansäuern der Alkalischicht mit Mineralsäure und Extrahieren mit Ethylacetat und Konzentrieren der Ethylacetat-Phase so, daß sich eine Verbindung der Formel 1 mit R = H ergibt,  (e) Konzentrieren der Fraktion des polaren Lösungsmittels des Schrittes (b) zu einem Rückstand und Behandeln des Rückstandes mit einer wäßrigen Lösung von Alkali und Extrahieren mit einem chloriertem Lösungsmittel, und  (f) Ansäuern der Alkali-Phase mit Mineralsäure und Extrahieren mit...
Patent DE-19963897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drallfreien spanenden Bearbeitung von rotationssymmetrischen Flächen
Inventor: SCHREIBER LEO
IPC: B23B1/00
Filed: 1999-12-30
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zum spanenden Bearbeiten von rotationssymmetrischen Flächen (1a) bei rotierendem Werkstück (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass eine bezüglich der Rotationsachse (10) des Werkstückes (1) windschiefe Schneide (2a) in einer Tangentialebene der zu erzielenden rotationssymmetrischen Fläche (1a) mit einer linearen Vorschubbewegung (3) bewegt wird die lotrecht zur Richtung der Rotationsachse (10) verläuft oder mit einer linearen Vorschubbewegung (3') bewegt wird die schräg zur Richtung der Rotationsachse (10) verläuft.
Patent AU-2011101626-B4 (AU)
Title: Method for treating intraocular neovascular diseases
Inventor: SHAMS NAVEED
IPC: A61K39/395
Filed: 2011-12-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: A method is provided for administering to a mammal suffering from, or at risk for, an intraocular neovascular disorder with regular dosing of a therapeutically effective amount of VEGF antagonist, followed by less frequent dosing of a therapeutically 5 effective amount of VEGF antagonist. 3010854_ 1 (GHMatter) P7163AU.0 9-Do-11
Patent AU-2019100413-B4 (AU)
Title: Bucket-wheel machines
Inventor: WRIGHT MATTHEW JOHN
IPC: B66F11/00
Filed: 2019-04-16
Granted: 2019-10-10
Abstract: A method of servicing a bucket-wheel machine 1. The bucket-wheel machine includes a boom 5, a bucket-wheel 3 and a pivotal mounting arrangement 13 by which the bucket-wheel is mounted to pivot relative to the boom and a weight of 5 the bucket-wheel is transmitted to the boom. The method includes loading one or more load paths, from the bucket-wheel to the boom, to relieve the pivotal mounting arrangement of the weight of the bucket-wheel; servicing the pivotal mounting arrangement; and unloading the one or more load paths to reload the pivotal mounting arrangement.
Patent AU-2019101048-B4 (AU)
Title: An electrical connector
Inventor: MOBBS TIMOTHY HARRY
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-09-12
Granted: 2020-04-09
Abstract: An electrical connector for connecting to two or more conductors in a cable, the electrical connector including a main body, a second body portion movably 5 attached or attachable to the main body portion and movable between an open position and a closed position relative to the main body, the second body portion having a cable seat for locating the cable and two contacts attached relative to the main body, the two contacts each having a planar portion and a cutting edge, wherein in use, each of the two contacts cuts the cable and contacts a separate and 0 different conductor of the two or more conductors in the cable as the second body portion moves from the open position to the closed position, to form an electrical connection between each of the two contacts and the corresponding conductor of the two or more conductors.
Patent DE-102004009374-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördergerät mit einem Subtank
Inventor: YAMADA KATSUHISA
IPC: F02M37/10
Filed: 2004-02-26
Granted: 2017-07-13
Abstract: Kraftstofffördergerät zum Pumpen von in einem Kraftstofftank (2) aufgenommenem Kraftstoff, welcher eine Öffnung (2A) hat, wobei das Kraftstofffördergerät folgendes aufweist: einen Deckel (10), der die Öffnung (2A) des Kraftstofftanks (2) bedeckt; einen Subtank (30), der in dem Kraftstofftank (2) aufgenommen ist und mit dem Deckel (10) verbunden ist; eine Kraftstoffpumpe (21), die in dem Subtank (30) aufgenommen ist, ausmittig in dem Subtank (30) angeordnet ist, und in dem Kraftstofftank (2) aufgenommenen Kraftstoff pumpt; und eine erste Hilfsvorrichtung (14), die an dem Deckel (10) vorgesehen ist und die ein Anschluss (14) für das elektrische Anschließen an einen elektrischen Anschluss (12) und die Kraftstoffpumpe (21) ist; eine Erfassungseinheit (51) zum Erfassen einer Kraftstoffmenge in dem Kraftstofftank (2), wobei der Subtank (30) einen Stufenbereich (36) an einer Umfangsseite des Subtanks (30) hat, die Erfassungseinheit (51) an dem Stufenbereich (36) vorgesehen ist, wobei der Stufenbereich (36) in einer Durchmesserrichtung des Subtanks (30) ausgespart ist, ein Raum (37) an der dem Stufenbereich (36) zugeordneten Seite des Deckels (10) definiert ist, und der Raum (37) an der der Kraftstoffpumpe (21) mit Bezug auf eine Mittelachse des Subtanks (30) entgegengesetzten Seite in dem Subtank (30) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hilfsvorrichtung (14) von dem Deckel (10) in Richtung einer Bodengrundwand (30C) des Subtanks (30) vorsteht; die erste Hilfsvorrichtung (14) mit Bezug auf den Raum (37) in einer im wesentlichen zu einer Ebene des Deckels (10) senkrechten axialen Richtung beweglich ist; und die erste Hilfsvorrichtung (14) in der Axialrichtung zu dem in dem Subtank (30) definierten Raum (37) gerichtet ist.
Patent DE-102004016711-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: H04R1/28
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-09-14
Abstract: Lautsprecher
mit einem Gehäuse
(4) mit einer Seitenplatte (4a), an der ein Lautsprechertreiber (3)
befestigt ist und das eine Grundplatte (4b) und eine Deckplatte
(4c) aufweist,  – einem
im Wesentlichen zylindrischen Rohr (5), das in das Gehäuse (4)
so eingefügt
ist, dass eine vertikale Linie (G), die durch den Schwerpunkt einer
horizontalen Ebene des Gehäuses
(4) geht, mit einer Längsachse
des im Wesentlichen zylindrischen Rohres (5) zusammenfällt und
das in Kontakt mit der Grundplatte (4b) und der Deckplatte (4c) des
Gehäuses
(4) steht und  – einem
Stützstab
(7), der in das im wesentlichen zylindrische Rohr (5) durch eine
in der Grundplatte (4c) des Gehäuses
(4) gebildete Durchgangsbohrung (6) eingesetzt ist und der die Deckplatte
(4c) des Gehäuses
(4) an einem oberen Endabschnitt des Stützstabs (7) so stützt, dass
das Gehäuse
(4) wippenartige Schwingbewegungen ausführen kann.
Patent DE-102004025377-B4 (DE)
Inventor: BOLD JENS DIPL ING
IPC: B29C70/48
Filed: 2004-05-24
Granted: 2013-02-14
Abstract: The window frame (1) includes at least one vertical flange (4) perpendicularly arranged between at least one outer flange (2) and at least one inner flange (3) such that the flanges are made of a fiber-reinforced resin. The vertical flange connects to an aircraft structure via one of the outer and inner flanges. An independent claim is also included for a window frame manufacturing method.
Patent DE-102004033096-B4 (DE)
Inventor: WINDHEUSER RICHARD
IPC: G01N21/89
Filed: 2004-07-08
Granted: 2008-02-07
Abstract: An assembly inspects the quality of a moving paper web moving horizontally over a flat cover that is protected from soiling by a horizontal array of gas jets (10). The gas jets are located in a beam frame (11). The upper face of the cover has a structure that exploits the Bernouli effect in which gas passes over but not in contact with the web surface. The jet beam straddles the web and has jets on each side of the moving web. The lower face of the flat cover has a structure consisting of transverse V-shaped grooves, each separated from the next by a regular interval. The gas jet is compressed air. The inspection assembly forms part of e.g. a paper manufacturing process or a printing press.
Patent DE-102004037729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Münzprüfers/Geldwechslers
Inventor: MEYER-STEFFENS KLAUS
IPC: G07D9/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Münzprüfers/Geldwechslers,
der eine Mehrzahl von Münzspeichertuben
aufweist, in die über
eine Sortiervorrichtung vom Münzprüfer als
echt erkannte Münzen
eingespeichert und aus denen über
eine Auszahlvorrichtung Münzen
ausgezahlt werden und die an dem oberen Ende einen Vollsensor aufweisen,
der ein „Tube
voll"-Signal abgibt, wenn die Münzen
in der Speichertube das Niveau des Sensors erreichen und der ferner
eine elektronische Steuervorrichtung aufweist, die einen elektronischen
Tubenzähler
enthält,
der die in die Speichertuben einsortierten und aus diesen ausgezahlten
Münzen
zählt,
wobei bei Erzeugung des „Tube voll"-Signals
Münzen
in eine Kasse gelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maximalwert
für den
Tubenzähler
vorgegeben wird, der kleiner ist als die Zahl der Münzen bei
Ansprache des „Tube
voll"-Sensors und die Steuervorrichtung weitere Münzen so
lange in die Kasse lenkt, nachdem der Tubenzähler den Maximalwert erreicht hat,
bis eine vorgegebene Zahl von Münzen
ausgezahlt worden ist.