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Patent DE-102020006491-A1 (DE)
Title: B.O.M. (biologischer, organischer, mineralischer Dünger)
Inventor: OSING DIRK A
IPC: C05D11/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: EU VO 2019/ 1009 vom 05.06.2019 ruft dazu auf, Abfälle aufzubereiten und Dünger zu produzieren, um von äußerer Zufuhr unabhängiger zu werden. Bei der vorgestellten Erfindung geht es primär um die Aufbereitung von in Massen verfügbaren organischen Abfällen in Form von Wirtschaftsdünger (Gemenge aus Gülle, Jauche und Gärresten) und mineralischen metallischen Abfällen, ebenfalls in Massen verfügbar als sogenannte Flugaschen aus der Abgasreinigung besonders kohle- / holzgefeuerter Kraftwerke, ein Abfallprodukt nach Abfallschlüssel-Nr. 100102 / 100105/100107.
 Die pathogene wässrige, breiig-steife Kondition des Wirtschaftsdüngers - organisches (Abfall) Gemenge bestehend aus Gülle, Jauche und Gärresten - wird in einem Zwangsmischer homogenisiert und je nach Rezeptur wird dem Gemenge dosiert Flugasche zu gegeben bis zur Bildung von Granulaten. Oxide der Flugasche reagieren mit wässrigen bis feuchten Komponenten des Wirtschaftsdüngers unter Abgabe von Wärme (exotherme Reaktion), ohne äußere Energiezufuhr werden über 70° C erreicht. Es kommt zu einem Desinfektions- / Sterilisationsprozess. Ferner ist das Gemenge stark basisch und wirkt zusätzlich keimtötend.
 Verarbeitung von schwefelhaltigen Reaktionsabfällen aus der Rauschgasreinigung im neuen Dünger. Pflanzen können Stickstoffe nur effizient nutzen und in Proteine umwandeln, wenn ihre Schwefelzufuhr gesichert ist. Der Schwefelbedarf kann durch organische Düngung / Wirtschaftdünger nicht gedeckt werden, da der Schwefel organisch gebunden ist.
 Schwefelmangel wirkt ertragsmindernd. Umgekehrt kann bei einer optimalen Schwefelversorgung die Stickstoffdüngung reduziert werden. Minderung des Nitrateintrages ins Grundwasser.
 Durch den Einsatz von B.O.M. ®  als Dünger wird der PH-Wert des Bodens verbessert und damit auch die Phospahtaufnahmen der Pflanzen. Bei gezielter Steuerung der auszubringenden Phosphatmengen / Minderung des Eintrages an Radioaktivität ins Grundwasser.
 Zusätzlich können durch Zugabe von metallischen / mineralischen staubigen Aschen eine weitere Eidickung der Gülle-/Gärreste- Suspension erreicht werden. Im schrägstehenden und rotierenden Zwangsmischer werden Agglomerate / Pellets produziert. Das Produkt ist unter Dach lagerfähig, kann als Sack- und als Schüttware gehandelt werden. Die Granulate lassen sich dosiert nach Düngerverordnung ausbringen und somit einer Eutrophierung entgegensteuern.
Patent DE-102020101177-A1 (DE)
Title: System zum Betrieb einer Pneumatikeinrichtung
Inventor: BRITZ ROBERT
IPC: F16K31/126
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Betrieb einer Pneumatikeinrichtung (1). Dieses System weist eine Anordnung zum Datenaustausch auf.
Patent DE-102020102302-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfkontaktelement und Prüfstiftvorrichtung
Inventor: FISCHER OTMAR
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenz-Prüfkontaktelement (10) zum lösbaren Kontaktieren eines Kontaktpartners, insbesondere eines Board-to-Board Steckverbinders, mit einer Prüfstiftvorrichtung, aufweisend einen lamellenförmigen Grundkörper (10a) mit einen endseitigen ersten Kontaktbereich (1) zum Kontaktieren eines Kontaktpartners (30), einen gegenüberliegenden zweiten Kontaktbereich (2) zum Kontaktieren einer das Prüfkontaktelement aufnehmenden Prüfstiftvorrichtung (20) und einen dazwischenliegenden mäanderförmigen elastischen Bereich (3) mit einem vorzugsweise zentral angeordneten und sich entlang einer Verlaufsrichtung (V) des elastischen Bereichs erstreckenden Hohlraum (5) zur Federung entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) des Prüfkontaktelements (10), wobei der mäanderförmige elastische Bereich (3) eine Mehrzahl von in Verlaufsrichtung (V) aufeinander folgende Biegeelemente (8a,8b,8c,8d) mit einem jeweiligen Biegewinkel (α1, α2, β1,β2) von 5 bis 70° aufweist.
Patent DE-102020103349-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur lastangleichung zweier prozessoren beim ausführen diversitär-redundanter anweisungssequenzen
Inventor: HÜHN THOMAS
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-02-10
Abstract: Gezeigt wird ein Verfahren und ein System zur Lastangleichung zweier Prozessoren beim Ausführen diversitär-redundanter Anweisungssequenzen.
Patent DE-102020104891-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zum Kühlen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) zum Kühlen eines mehrere Speicherzellen (3) zum Speichern von elektrischer Energie aufweisenden, elektrischen Energiespeichers (2) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Behältnis (8) zum Aufnehmen eines Kühlmittels (9), und mit wenigstens einem außerhalb des Energiespeichers (2) verlaufenden Leitungselement (12), über welches zum Kühlen des Energiespeichers (2) das Kühlmittel (9) aus dem Behältnis (8) in den Energiespeicher (2) einleitbar ist, wobei das Behältnis (8) als ein Druckspeicher (28) ausgebildet ist, welcher wenigstens eine in ihrem Volumen (V) veränderbare Aufnahmekammer (29) aufweist, in der das Kühlmittel (9) unter Druck zu speichern ist, wobei mittels des Druckspeichers (28) an sich der Druck des in der Aufnahmekammer (29) aufgenommenen Kühlmittels (9) statisch bewirkbar.
Patent DE-102020105037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Schutzbereichs
Inventor: ZWÖLFER ULRICH
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-02-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überwachung eines Schutzbereichs angegeben mit zumindest einem Lichtlaufzeitsensor, der einen Sender zum Aussenden von Lichtstrahlen in einen Schutzbereich und einen Empfänger zum Empfangen von reflektierten oder remittierten Lichtstrahlen aufweist, einer Auswerteeinheit zum Ermitteln einer Lichtlaufzeit zwischen Aussenden und Empfangen der Lichtstrahlen und einer Überwachungseinheit zum Erzeugen eines Unterbrechungssignals, wenn die ermittelte Lichtlaufzeit von einer vorbestimmten Maximal-Lichtlaufzeit zumindest um einen vorgegebenen Schwellenwert abweicht, einem dem Lichtlaufzeitsensor in einem ersten Abstand gegenüberliegenden, den Schutzbereich zumindest teilweise begrenzenden Begrenzungselement, und mit einem dem Lichtlaufzeitsensor in einem zweiten Abstand gegenüberliegenden Referenzelement zum Reflektieren oder Remittieren der ausgesendeten Lichtstrahlen, wobei der zweite Abstand größer als der erste Abstand ist.
Patent DE-102020107704-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Näherungssensor
Inventor: VÖLKEL HARDI
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Näherungssensor (5) zur Detektion eines Objekts (2) innerhalb eines Erfassungsbereichs (E) und zum Bereitstellen einer Sensorausgangsspannung (Vsens, Vout), umfassend:- eine elektrisch leitfähige Sonde (3);- eine Ladeschaltung (13) und/oder eine Entladeschaltung (14) zum zyklischen Laden einer sich an der Sonde (3) einstellenden Messkapazität (CM) während einer Ladephase auf ein Ladepotenzial (Vlad) bzw. zum Entladen der sich an der Sonde (3) einstellenden Messkapazität (CM ) während einer Entladephase auf ein Entladepotenzial (Ventlld), wobei die Ladeschaltung (13) und/oder die Entladeschaltung (14) ausgebildet sind, um eine Ausgangsspannung (V(I1)) abhängig von einem Ladestrom (11) in die Messkapazität (CM) und/oder eine Ausgangsspannung (V(I2) ) abhängig von einem Entladestrom (12) aus der Messkapazität (CM) bereitzustellen, wobei die Sensorausgangsspannung (VSens) abhängig von der bzw. den Ausgangsspannungen (V(I1), V(I2)) bereitgestellt wird;- eine aktive Umschalteinrichtung (11) zum wechselweisen elektrischen Verbinden der Sonde (3) mit der Ladeschaltung (13) und der Entladeschaltung (14);- eine Schalterversorgungsspannungsquelle (20), die ausgebildet ist, um Schalterversorgungspotenziale (Vvers1, Vvers2) zur elektrischen Versorgung der aktiven Umschalteinrichtung (11) synchron zum Umschalten zwischen der Ladephase und Entladephase zyklisch umzuschalten.
Patent DE-102020109802-A1 (DE)
Title: Integrierte-schaltkreis-vorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHOI EUNYEOUNG
IPC: H01L21/8244
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Integrierte-Schaltkreis-Vorrichtung umfasst eine Kanalschicht in einem Kanalloch, das eine Leitung und eine Isolierschicht durchdringt, eine Ladungsfallenstruktur innerhalb des Kanallochs zwischen der Leitung und der Kanalschicht, und eine Dummy-Ladungsfallenstruktur innerhalb des Kanallochs zwischen der Isolierschicht und der Kanalschicht. Um die Integrierte-Schaltkreis-Vorrichtung herzustellen, wird ein Kanalloch gebildet, das eine Isolierschicht und eine Vergussschicht durchdringt. Es wird eine mit dem Kanalloch verbundene Vergussvertiefung gebildet. Eine vorläufige dielektrische Struktur wird in der Vergussvertiefung gebildet. Die vorläufige dielektrische Struktur wird oxidiert, um eine erste dielektrische Sperrstruktur zu bilden. In dem Kanalloch wird eine Ladungsfallenschicht gebildet. Die Vergussschicht wird entfernt, um einen leitfähigen Raum zu bilden. Ein Abschnitt der Ladungsfallenschicht wird entfernt, um Ladungsfallenstrukturen und Dummy-Ladungsfallenstrukturen zu bilden.
Patent DE-102020112282-A1 (DE)
Title: Verbesserte Injektion von Ionen in eine Ionenspeichervorrichtung
Inventor: STEWART HAMISH
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verfahren zum Injizieren von Ionen in eine Ionenspeichervorrichtung, umfassend: Bereitstellen eines HF-Einfangfelds in der lonenspeichervorrichtung, das ein Einfangvolumen in der lonenspeichervorrichtung definiert, indem eine oder mehrere HF-Spannungen an eine oder mehrere Einfangelektroden angelegt werden; Bereitstellen eines Gases in dem Einfangvolumen; Injizieren von Ionen in das Einfangvolumen durch eine Blende in einer Endelektrode, die sich an einem ersten Ende der Ionenspeichervorrichtung befindet, wobei an die Endelektrode eine Gleichspannung angelegt ist; Reflektieren der injizierten Ionen an einem zweiten Ende der Ionenspeichervorrichtung gegenüber dem ersten Ende, wodurch die Ionen zum ersten Ende zurückgeführt werden; und Hochfahren der an die Endelektrode angelegten Gleichspannung während des Zeitraums zwischen dem Injizieren der Ionen durch die Blende und der Rückkehr der Ionen zum ersten Ende, so dass zu dem Zeitpunkt, an dem die Ionen zum ersten Mal zum ersten Ende zurückkehren, eine Potentialbarriere durch die Rampengleichspannung hergestellt wird, die verhindert, dass zurückkehrende Ionen auf der Endelektrode auftreffen. Ferner eine Ausrüstung zum Injizieren von Ionen in eine Ionenspeichervorrichtung, die eine Steuerung zum Hochfahren einer ersten Gleichspannung umfasst, die an eine Endelektrode der Vorrichtung mit einer Eintrittsblende während eines Zeitraums zwischen der Injektion von Ionen durch die Eintrittsblende und einer Rückkehr der injizierten Ionen zu der Blende angelegt wird, um eine Potentialbarriere herzustellen, die verhindert, dass zurückkehrende Ionen auf der Endelektrode auftreffen.
Patent DE-102020113445-A1 (DE)
Title: Fensterführungsdichtung
Inventor: ESSWEIN MAIK
IPC: B60R13/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Fensterführungsdichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein leistenförmiges Dichtelement (2) sowie eine an diesem befestigte Zierleiste (3), wobei das Dichtelement (2) einen nutartigen ersten Eingriffsabschnitt (4) zur Aufnahme einer Oberkante (5) einer Fensterscheibe (6) und einen nutartigen zweiten Eingriffsabschnitt (8) zur Aufnahme eines karosserieseitigen Flanschs (9) aufweist, wobei zwischen beiden Einsteckabschnitten (4, 8) ein Befestigungsabschnitt (11) mit wenigstens einer zur über die Zierleiste (3) abzudeckenden Außenseite (13) des Dichtelements (2) offenen Formschlussaufnahme (14), in die ein an der benachbarten Unterseite (16) der Zierleiste (3) vorgesehenes Formschlusselement (15) formschlüssig eingreift, vorgesehen ist.
Patent DE-102020113805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines polykristallinen siliziumstabs
Inventor: HOSHINO NARUHIRO
IPC: C01B33/027
Filed: 2020-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines polykristallinen Siliziumstabs bereitgestellt, der als Rohmaterial zur Herstellung von monokristallinem Silizium mit einem FZ-Verfahren geeignet ist. Bei dem Verfahren zur Herstellung eines polykristallinen Siliziumstabs nach der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Verfahren zur Herstellung eines polykristallinen Siliziumstabs mit dem Siemens-Verfahren, das einen Energiezuführungsschritt nach der Abscheidung umfasst, bei dem nach einem Ende eines Schritts der Abscheidung von polykristallinem Silizium die Energiezuführung unter einer Bedingung erfolgt, die eine Hauttiefe D bereitstellt, die flacher ist als eine Hauttiefe Do, die zu einem Zeitpunkt bereitgestellt wird, an dem der Abscheidungsschritt endet. Der Energiezuführungsschritt nach der Abscheidung wird zum Beispiel durchgeführt, indem Strom mit einer Frequenz f hindurch geleitet wird, die höher ist als eine Frequenz fodes Stroms, der zu einem Zeitpunkt hindurch geleitet wird, an dem der Abscheidungsschritt endet.
Patent DE-102020116812-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung
Inventor: CHOI YONGHYUK
IPC: G11C16/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält eine erste Halbleiterschicht, die ein oberes Substrat, in dem Wortleitungen, die sich in eine erste Richtung erstrecken, und Bitleitungen, die sich in eine zweite Richtung erstrecken, angeordnet sind, und ein Speicherzellenarray, eine zweite Halbleiterschicht, eine Steuerschaltung und einen Pad-Bereich. Das Speicherzellenarray enthält eine vertikale Struktur auf dem oberen Substrat und die vertikale Struktur enthält Speicherblöcke. Die zweite Halbleiterschicht enthält ein unteres Substrat, das Adressdecoder und Seitenpufferschaltungen enthält. Die vertikale Struktur enthält Durchgangsbereiche, in denen ein oder mehrere Durchgangsloch-Durchgänge vorgesehen sind, und die Durchgangsbereiche sind in der zweiten Richtung beabstandet. Das Speicherzellenarray enthält Matten, die unterschiedlichen Bitleitungen der Bitleitungen entsprechen. Mindestens zwei der Matten enthalten eine unterschiedliche Anzahl an Durchgangsbereichen gemäß einem Abstand vom Pad-Bereich in der ersten Richtung.
Patent DE-102020116819-A1 (DE)
Title: Solarmodul mit Halbzellenstruktur
Inventor: WALD DIETMAR
IPC: H02S40/34
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenmodul mit Halbzellenstruktur, wobei jede Halbzelle mindestens eine durch Zellverbinder in Reihe geschaltete Stringanordnung aufweist, welche eine Vielzahl von Solarzellen besitzt sowie mit Querverbindern, wobei weiterhin zur Bildung eines Solarmoduls mindestens zwei Halbzellen-Stringanordnungen parallel geschalten sind und Solarmodul-rückseitig eine Durchgangsöffnung zum Herausführen von Anschlussbändern einschließlich einer Anschlussdose vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist eine einzige Anschlussdose im Bereich einer durch die Halbzellenstruktur gebildeten Symmetrieachse angeordnet, wobei im Symmetrieachsenbereich sich zwei benachbarte, parallel verlaufende, gegeneinander isolierte Querverbinder für die Parallelschaltung der Halbzellen-Stringanordnung befinden. Die Querverbinder werden von Zellverbindern gekreuzt. Weiterhin ist eine bereichsweise Isolationsschicht oder Isolationsfolie zwischen einem der beiden Querverbindern und den Zellverbindern vorhanden. Die Querverbinderenden werden aus der Modulebene in den Bereich der Anschlussdose herausgeführt und stellen ein Anschlussband dar.
Patent DE-102020123761-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M6/40
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Antriebseinheit für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst ein Gehäuse und einen Motor. Der Motor ist/wird an dem Gehäuse bereitgestellt und eingerichtet, um eine Antriebskraft auf das muskelkraftbetriebene Fahrzeug zu bewirken. Der Motor umfasst einen Stator, einen Rotor und einen Kunststoffabschnitt. Der Kunststoff ab schnitt ist aus einem Kunststoffmaterial geformt und auf den Stator aufgegossen. Der Kunststoffabschnitt ist/wird eingerichtet, um aus dem Gehäuse freigelegt zu werden/sein. Das Gehäuse ist/wird eingerichtet, um mindestens einen Teil eines äußeren Umfangsabschnitts des Stators um eine Drehachse des Rotors zu umgeben. Das Gehäuse ist/wird eingerichtet, um mindestens einen Teil eines äußeren Umfangsabschnitts des Motors, bezüglich der Drehachse des Rotors, beziehungsweise um diese herum zu berühren.
Patent DE-102020124511-A1 (DE)
Title: Durchflussbegrenzer für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Durchflussbegrenzer
Inventor: SCHMID FABIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Durchflussbegrenzer für ein Kraftstoffeinspritzsystem, der eine Drosselbuchse mit einem Durchgangsloch, einen Drosseleinsatz, der in dem Durchgangsloch bewegbar aufgenommen ist, einen Dichtabschnitt in dem Durchgangsloch, der eine Querschnittverringerung des Durchgangslochs gegenüber einem ersten Abschnitt des Durchgangslochs ist, in dem der Drosseleinsatz angeordnet ist, und ein Federelement umfasst, das in dem Durchgangsloch aufgenommen ist und den Drosseleinsatz von dem Dichtabschnitt weg drängt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drosseleinsatz an seiner dem Dichtabschnitt zugewandten Seite eine Dichtfläche (10) aufweist, die bei einem Kontakt mit dem Dichtabschnitt das Durchgangsloch verschließt.
Patent DE-102020126112-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur identifikation eines optoelektronischen bauelements
Inventor: PUST PHILIPP
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-10-06
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben. Gemäß einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Bauelement einen Halbleiterchip, der dazu eingerichtet ist, im Betrieb des optoelektronischen Bauelements eine Primärstrahlung mit einem ersten Wellenlängenbereich zu emittieren, eine Komponente umfassend ein optisch aktives Material, wobei die Komponente zumindest teilweise im Strahlengang des Halbleiterchips angeordnet ist, und das optisch aktive Material nicht dazu vorgesehen ist, von der Primärstrahlung mit dem ersten Wellenlängenbereich angeregt zu werden.Weiterhin wird ein Verfahren zur Identifikation eines optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102020126207-A1 (DE)
Title: Gassackmodulbaugruppe, verfahren zu deren herstellung und qualitätsprüfung sowie fahrzeuglenkrad mit einer solchen gassackmodulbaugruppe
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackmodulbaugruppe (14) zur Montage an einem Lenkradgrundkörper (12), mit einem Fahrergassackmodul (16), das einen gefalteten Gassack (18), einen Gasgenerator (20) zum Aufblasen des gefalteten Gassacks (18) sowie ein Modulgehäuse (22) zur Aufnahme des Gasgenerators (20) und des gefalteten Gassacks (18) aufweist, und einer Schwingungstilgereinheit (24), die eine Lenkradmontageplatte (26) zur Befestigung der Gassackmodulbaugruppe (14) am Lenkradgrundkörper (12) sowie wenigstens ein elastisches Dämpfungselement (28) aufweist, wobei das Fahrergassackmodul (16) über das wenigstens eine elastische Dämpfungselement (28) schwingfähig mit der Lenkradmontageplatte (26) verschraubt, vernietet oder verschweißt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeuglenkrad (10) mit einer solchen Gassackmodulbaugruppe (14) sowie ein Verfahren zur Herstellung und Qualitätsprüfung einer solchen Gassackmodulbaugruppe (14).
Patent DE-102020128765-A1 (DE)
Title: Phasenwechselspeichervorrichtung und verfahren
Inventor: LEE TUNG YING
IPC: H01L45/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: eine erste Metallisierungsschicht über einem Substrat, wobei das Substrat aktive Vorrichtungen aufweist; eine erste Bit-Leitung über der ersten Metallisierungsschicht, wobei die erste Bit-Leitung mit ersten Interconnects der ersten Metallisierungsschicht verbunden ist, sich die erste Bit-Leitung in einer ersten Richtung erstreckt, und die erste Richtung parallel zu Gates der aktiven Vorrichtungen verläuft; eine erste Phasenwechsel-Direktzugriffsspeicherzelle (PCRAM-Zelle) über der ersten Bit-Leitung; eine Wortleitung über der ersten PCRAM-Zelle, wobei sich die Wortleitung in einer zweiten Richtung erstreckt, und die zweite Richtung lotrecht zu den Gates der aktiven Vorrichtungen verläuft; und eine zweite Metallisierungsschicht über der Wortleitung, wobei die Wortleitung mit zweiten Interconnects der zweiten Metallisierungsschicht verbunden ist.
Patent DE-102020128941-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/473
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Auszugsführung (1) umfasst mindestens zwei relativ zueinander verfahrbare Schienen (2, 3), wobei in mindestens einer der Schienen (2) mindestens eine Kurvenführung (4) ausgebildet ist, entlang der mindestens ein Mitnehmer (5) zwischen einer Endposition und einer Parkposition bewegbar ist, der durch einen Kraftspeicher (9) in die Endposition vorgespannt ist und bei gespanntem Kraftspeicher (9) in der Parkposition an der mindestens einen Kurvenführung (4) ablegbar ist, wobei zwischen dem Mitnehmer (5) und einem integral mit der Schiene (2) ausgebildeten Halter (12) eine Dämpfereinheit (11) angeordnet ist, die die Bewegung des mindestens einen Mitnehmers (5) in die Endposition abbremst. Dadurch kann ein Selbsteinzug an der Auszugsführung mit nur wenigen Bauteilen in kompakter Bauweise bereitgestellt werden.
Patent DE-102020131988-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit erhöhtem Durchsatz
Inventor: GERA DAMINI
IPC: H04J13/20
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Kommunikationssystem (1) zum Bereitstellen von Kommunikation zwischen Senderempfängern (2) über einen drahtlosen Kommunikationskanal (CH) durch eine Mehrzahl N von Einzeleingangs-Einzelausgangs-Verbindungen (SISO-Verbindungen), die für eine entsprechende Anzahl N von Datenfolgen vorgesehen sind,wobei jeder Senderempfänger (2) einen Sender (3) umfasst, der mehrere Spreizungseinheiten (SPR) aufweist, die jeweils dafür ausgelegt sind, in einer Betriebsart des Kommunikationssystems (1) eine Datenfolge mit einer zugeordneten vorgegebenen eindeutigen Spreizcodefolge (SPRC) zu spreizen, um eine gespreizte Datenfolge zu erzeugen, die zu einer Antenneneinheit (5) des jeweiligen Senderempfängers (2) gemultiplext wird, der dafür ausgelegt ist, die gespreizten Datenfolgen über den drahtlosen Kommunikationskanal (CH) zu den Antenneneinheiten (5) anderer Senderempfänger (2) des Kommunikationssystems (1) zu übertragen.
Patent DE-102020132343-A1 (DE)
Title: Mobile robotische Einheit
Inventor: FANGMANN BERND
IPC: F41H5/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Mobile robotische Einheit (19A) mit einer Plattform (1), und einem von der Plattform getragenen Schutzschild (20) zum Schutz von Einsatzkräften und/oder Objekten (21) vor einer Strahlungs- und/oder Objektquelle (22).
Patent DE-102020132837-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (10) für Fahrzeuginnenräume (18) hat einen Bildschirm (12) mit einer aktiven vorderseitigen Bildschirmfläche (16), die einen Hauptbereich (20) und einen Randbereich (22) umfasst, und eine Dekorschicht (38), die den Randbereich (22) abdeckt und den Hauptbereich (20) nicht abdeckt. Die Dekorschicht (38) ist dabei so ausgebildet, dass im nicht eingeschalteten Zustand des Bildschirms (12) im Randbereich (22) der Randbereich (22) durch die Dekorschicht (38) nicht sichtbar ist und im eingeschalteten Zustand des Randbereichs (22) das vom Randbereich (22) abgegebene Licht durch die Dekorschicht (38) sichtbar ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Anzeigevorrichtung (10) vorgesehen.