baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10039775-B4 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung und Gerät
Inventor: FEUSTEL SVEN
IPC: H04R1/10
Filed: 2000-08-16
Granted: 2004-04-01
Abstract: Lautsprechervorrichtung (20) zum Betrieb mit einem elektrischen Gerät (10), wobei die Lautsprechervorrichtung (20) zur Signalübertragung mittels einer ersten Verbindung mit der Gerät (10) verbindbar ist und wobei die Lautsprechervorrichtung (20) am Gerät arrettierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprechervorrichtung (20) zur Signalübertragung mittels einer zweiten Verbindung mit dem Gerät (10) verbindbar ist, wobei die erste Verbindung drahtlos vorgesehen ist und wobei die Lautsprechervorrichtung (20) mittels der zweiten Verbindung am Gerät (10) arrettierbar ist, wobei in Abhängigkeit davon, ob die Lautsprechervorrichtung (20) am Gerät (10) arrettiert ist, die zweite Verbindung zur Signalübertragung zwischen der Lautsprechervorrichtung (20) und dem Gerät (10) vorgesehen ist und eine automatische Umschaltung von der ersten zur zweiten Verbindung zur Signalüberragung erfolgt.
Patent DE-10043325-B4 (DE)
Title: Türrahmenmodul für eine Fahrzeugtür
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-08-23
Granted: 2010-02-11
Abstract: Türrahmenmodul für eine Fahrzeugtür in Schalenbauweise mit einem die Festigkeitsstruktur des Türrahmenmoduls bildenden Kernprofil und einem an das Kernprofil durch Umspritzen oder Umgießen des Kernprofils angeformten oder mit diesem verbundenen Mantelprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernprofil (1) mit großen Toleranzen an die Fahrzeugtürkontur angepasst ist und eine geringe Oberflächengüte aufweist, und dass das Mantelprofil (2, 3, 4) die Fahrzeugtürkontur mit engen Toleranzen ausbildet, eine gegenüber dem Kernprofil (1) geringe Festigkeit aufweist und Funktionselemente oder Aufnahmen, Anbindungen für Funktionselemente der Fahrzeugtür sowie in stärker belasteten Bereichen des Türrahmenmoduls zusätzliche Versteifungs- oder Festigkeitselemente (5) enthält.
Patent DE-10057781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Optimierung des Arbeitsablaufs bei der medizinischen Diagnose
Inventor: GRITZBACH RALPH
IPC: G16H10/60
Filed: 2000-11-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
(31) zur Optimierung des Arbeitsablaufs bei der medizinischen Diagnose,  mit
einem Datenverarbeitungssystem (DV), einer Eingabeeinheit (E), einer
Anzeigeeinheit (33) und mehreren Datenschnittstellen (S1, S2, S3,
S4) , wobei  a) die Datenschnittstellen (S1, S2, S3, S4) jeweils
mit einem medizinischen Diagnosegerät (G1, G2, G3, G4) verbindbar
sind zum Empfang von Messdaten und/oder Diagnosedaten von dem betreffenden
medizinischen Diagnosegerät
(G1, G2, G3, G4),  b) an der Anzeigeeinheit (33) simultan oder
nacheinander die Messdaten und/oder Diagnosedaten der medizinischen Diagnosegeräte (G1,
G2, G3, G4) in gleicher Weise anzeigbar sind wie an einem Bildschirm
(6, 7, 8, 9), der lokal für
das medizinische Diagnosegerät
(G1, G2, G3, G4) vorhanden ist,  c) mit der Eingabeeinheit (E)
eines der medizinischen Diagnosegeräte (G1, G2, G3, G4) auswählbar ist,  d)
das Datenverarbeitungssystem (DV) einen Steuercode für ein ausgewähltes medizinisches
Diagnosegerät
(G1, G2, G3, G4) erzeugt, wenn ein Steuerbefehl durch die Eingabeeinheit
(E) eingegeben...
Patent DE-10058993-B4 (DE)
Title: Papierprägekalander
Inventor: ZIMMERMANN LOTHAR
IPC: B31F1/07
Filed: 2000-11-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Papierprägekalander mit einer harten Walze und einer weichen Walze, die zusammen einen Nip bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die harte Walze (2) eine glatte Oberfläche aufweist und die weiche Walze (3) eine glatte Oberfläche aufweist, in der Vertiefungen ausgebildet sind, die einem Prägemuster entsprechen, wobei die zwischen den Vertiefungen (7) verbleibenden Oberflächenbereiche (8) einen arithmetischen Mittenrauhwert Ra von < 1 μm aufweisen.
Patent DE-10059261-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkörper mit Torsionsversteifung
Inventor: ZACHNEGGER HARALD
IPC: B62D21/00
Filed: 2000-11-29
Granted: 2010-05-20
Abstract: Kraftfahrzeugkörper mit in der Bodenregion angebrachten Verbindungselementen zwischen voneinander diagonal entfernten Punkten (21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente vorgespannte Zugelemente (20) und bezüglich der bei Torsionsschwingungen in Längsrichtung maßgebenden Trägheitsachse (13) des Fahrzeugkörpers windschief sind.
Patent DE-10103412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Undichtigkeiten in zumindest einem geschlossenen Hohlkörper
Inventor: DUEBE BERND
IPC: G01M3/28
Filed: 2001-01-26
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Undichtigkeiten von zumindest einem geschlossenen Hohlkörper (12), wie Kabel, Rohr, Behälter oder ähnliches, in dem ein konstanter Druck eines ersten Fluids herrscht, das über eine Einspeisestelle (26) zur Aufrechterhaltung des Druckes eingebracht wird – Normalbetrieb wobei dieser Druck von einer Überwachungseinrichtung (30) über entsprechende in den Hohlkörper (12) eingebrachte Sensoren (28) erfasst wird und wobei bedarfsweise statt des ersten Fluids ein zweites Fluid über die Einspeisestelle (26) eingespeist wird, mittels dem eine Leckage über eine auf das zweite Fluid ansprechende Detektionsvorrichtung ermittelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Weiche (16) der Einspeisestelle (26) vorgeschaltet wird, die einen ersten Eingang (18) für das erste Fluid, einen zweiten Eingang (20) für das zweite Fluid sowie einen Umschalter (44) aufweist, der bedarfsweise den ersten Eingang (18) mit der Einspeisestelle (26) – Normalbetrieb – oder den zweiten Eingang (20) mit der Einspeisestelle (26) – Detektierbetrieb – kurzschließt, wobei der Umschalter...
Patent DE-10104698-B4 (DE)
Title: Magnetisches Traglager sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Traglagers
Inventor: LORENZEN HANS WERNER
IPC: F16C39/06
Filed: 2001-02-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Magnetisches Traglager (19), umfassend eine supraleitende Schicht (15) mit einer Oberfläche (14) sowie einen aktiven Magneten (11), welcher durch einen Zwischenraum (12) getrennt zur Oberfläche (14) der supraleitenden Schicht (15) angeordnet ist, wobei zur Homogenisierung des vom aktiven Magneten (11) erzeugten magnetischen Feldes (13) an der Oberfläche (14) der supraleitenden Schicht (15) im Zwischenraum (12) zwischen dem aktiven Magneten (11) und der Oberfläche (14) eine das magnetische Feld beeinflussende Homogenisierungsschicht (17) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Homogenisierungsschicht  i) eine ortsabhängige relative magnetische Permeabilität μ r (x, y, z) aufweist,  ii) mit dem aktiven Magneten (11) einen ersten Luftspalt (16) begrenzt, der eine ortsabhängige Dicke d1(x, z) aufweist,  iii) mit der Oberfläche (14) der supraleitenden Schicht (15) einen zweiten Luftspalt (18) begrenzt, der eine ortsabhängige Dicke d3(x, z) aufweist, und/oder  iv) eine ortsabhängige Dicke d2(x, z) aufweist,  so dass die Inhomogenitäten in dem vom aktiven Magneten...
Patent DE-10124797-B4 (DE)
Title: Bodenbelagselement und dieses aufweisender Bodenbelag, insbesondere für einen Viehstall
IPC: A01K1/015
Filed: 2001-05-21
Granted: 2004-12-30
Abstract: Bodenbelagselement
zum Verlegen auf einem wenigstens eine vorzugsweise langgestreckte Aussparung
(14) aufweisenden Untergrund (10), insbesondere für einen
Viehstall, umfassend eine Belagplatte (24) aus gummielastischem
Material sowie wenigstens ein Befestigungselement (30), das zur
Halterung der Belagplatte (24) an dem Untergrund (10) in die Aussparung
(14) eingreifend positionierbar oder positioniert ist, wobei das
wenigstens eine Befestigungselement (30) von der Belagplatte (24)
getrennt ausgebildet ist und in eine in der Belagplatte (24) vorgesehene Öffnung (28)
einsetzbar oder eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
wenigstens eine Befestigungselement (30) aus gummielastischem Material
gebildet ist.
Patent DE-10130441-B4 (DE)
Inventor: JANOWITZ KOSMAS
IPC: H01M4/88
Filed: 2001-06-23
Granted: 2005-01-05
Abstract: With the help of a method for production of a gaseous diffusion electrode from a silver catalyst on PTFE-substrate, it is endeavored to achieve results which can be reproduced, by avoiding the disadvantages of the state-of-the-art technology, whereby this is achieved in that the porous system of the silver catalyst is filled with a wetted fluid; a dimension-stable solid body with a grain size above that of the silver catalyst is mixed below the silver catalyst; the thus compression-stable mass is shaped into a homogenous catalyst band in a calender; and in a second calender step, an electrically conductive conductor material is imprinted into the catalyst band.
Patent DE-10133772-B4 (DE)
Title: Dreidimensional strukturiertes Faserflächengebilde mit hoher Flüssigkeitsaufnahme und Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: GROITZSCH DIETER
IPC: D04H5/06
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Dreidimensional
strukturiertes Faserflächengebilde
mit hoher Flüssigkeitsaufnahme
von mindestens 5 g Flüssigkeit
pro g Faserflächengebilde,
einer Dicke von mindestens 0,8 mm und regelmäßig in Bezug auf die Flächenebene
alternierend auftretenden Erhebungen und Vertiefungen umfassend
mindestens ein als Außenlage
angeordnetes Stapelfaserflor und ein damit verbundenes geschrumpftes
Flächengebilde,
wobei die Verbindung zwischen dem Stapelfaserflor und dem geschrumpften
Flächengebilde
durch Verschweißen
erfolgt ist, wobei das Verschweißen senkrecht zur Richtung
des stärksten
Schrumpfes des geschrumpften Flächengebildes
in der Form von regelmäßig angeordneten
Linien erfolgt ist und wobei zwischen dem mindestens einen als Außenlage
angeordneten Stapelfaserflor und dem geschrumpften Flächengebilde
an den alternierend auftretenden Erhebungen und Vertiefungen sich
Räume ausgebildet
haben, welche die Flüssigkeitsaufnahme
des Flächengebildes
fördern.
Patent DE-10147971-B4 (DE)
Title: Mehrdüsen-Tintenstrahl-Schreibvorrichtung mit Identifizierung defekter Düsen
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B41J2/12
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Tintenstrahl-Schreibvorrichtung
(1), mit  einem Kopf (107), der mit mehreren Düsen (107a)
ausgebildet ist, durch die während
des Druckens auf der Grundlage von Ausstoßdaten (112, D) Tintentröpfchen selektiv ausgestoßen werden;
gekennzeichnet durch  Elektroden (401, 402), die ein elektrisches
Aufladefeld (E1), das die vom Kopf (107) ausgestoßenen Tintentröpfchen auflädt, und
ein elektrisches Ablenkfeld (E2), das die durch das elektrische
Aufladefeld (E1) aufgeladenen Tintentröpfchen ablenkt, erzeugen, wobei
die Elektroden (401, 402) für
die mehreren Düsen
(107a) gemeinsam vorgesehen sind;  erste Erfassungsmittel (110),
die erfassen, ob sämtliche
der ausgewählten
Düsen,
durch die Tintentröpfchen
ausgestoßen
werden, intakt sind oder wenigstens eine der ausgewählten Düsen defekt
ist; wobei die Erfassungsmittel eine Düse auch dann als defekt erfassen,
wenn der durch die Düse
ausgestoßene
Tropfen in unbeabsichtigter Weise schräg ausgestoßen wird oder ein unbeabsichtigtes
Spritzen auftritt, bei dem winzige Tintentröpfchen erzeugt werden, und  Identifizierungsmittel,
die eine defekte Düse
automatisch identifizieren, während
der Kopf...
Patent DE-10159484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum farbigen Beleuchten von Gewinnsymbolen
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zum farbigen Beleuchten von Gewinnsymbolen und/oder Gewinnwerten
an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit Umlaufkörpern
und mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit, von
der Leuchtmittel aktiviert werden, die durchscheinend beleuchtbaren
Anzeigefeldern mit Gewinnwerten sowie Gewinnsymbolen einer gewinnsymboldarstellenden
Symbolspieleinrichtung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gewinnwerte und/oder Gewinnsymbole der Umlaufkörper durchscheinend
beleuchtbar ausgebildet sind und dass den Gewinnwerten und/oder
dem Gewinnsymbol Leuchtmittel (4) zugeordnet sind, dass von der
Steuereinheit (5) die Leuchtmittel (4) derart aktiviert werden,
dass die Leuchtmittel (4) weißes oder
farbiges Licht emittieren und dass einem oder mehreren Gewinnsymbolen
ein vorbestimmter Lichtfarbton zugeordnet ist und dass die Zuordnung
tabellenmäßig in der Steuereinheit
(5) hinterlegt ist, und dass das den Umlaufkörpern zugeordnete Leuchtmittel
(4) als Multicolor-Lumineszenzdiode
ausgebildet ist.
Patent DE-10164164-B4 (DE)
Title: Luftkraftstoffverhältnisregelungssystem für einen Verbrennungsmotor und zugehöriges Regelungsverfahren
Inventor: KATAYAMA AKIHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-12-27
Granted: 2004-04-01
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Regelungssystem für einen Verbrennungsmotor, wobei das System eine Sauerstoffspeichermenge an einem Katalysator (19) schätzt, der an einem Abgasdurchgang (7) eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, und ein Luftkraftstoffverhältnis auf der Grundlage der Sauerstoffspeichermenge regelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System folgendes aufweist:  eine Regelungseinrichtung (18) zum Teilen eines Katalysators, der an dem Abgasdurchgang (7) des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, in mehrere Abschnitte in eine Strömungsrichtung eines Abgases, zum Berechnen einer Änderung der Sauerstoffspeichermenge an einem bestimmten Abschnitt (i) von mehreren Abschnitten auf der Grundlage eines Luftkraftstoffverhältnisses eines Abgases, das in den Katalysator (19) strömt, zum Schätzen der Sauerstoffspeichermenge an dem bestimmten Abschnitt (i) von den mehreren Abschnitten auf der Grundlage einer Aufzeichnung der Änderung der Sauerstoffspeichermenge, und zum Regeln des Luftkraftstoffverhältnisses auf der Grundlage der geschätzten Sauerstoffspeichermenge.
Patent DE-10164310-B4 (DE)
Title: Klavier
Inventor: UENO YASUNAGA
IPC: G10C1/04
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Klavier
(B), bei welchem der Hauptkörper
(36) in zwei Teile aufgeteilt ist,  – wobei der eine Teil der Mechanismus
zur Erzeugung von Schallschwingungen der primären Seite (A) ist, der aus
einem Tastenmechanismus (1), einem Pedalmechanismus (3), einem Betätigungsmechanismus
(2) und Füßen (4)
besteht und als Quelle zur Erzeugung von Energie für das Anschlagen
von Saiten dient und  – der
andere Teil der Mechanismus zur Erzeugung von Schallschwingungen
der sekundären
Seite (B) ist, der aus Stimmwirbeln (8), Anhängestiften, einem Steg (35),
einem Resonanzboden (7), Rippen, einem Rahmen (9), Saiten (10) und
einem Deckel (5) besteht und die Energie zum Anschlagen der Saiten
(10) aufnimmt  und wobei ein Dämpfungsmechanismus (6) vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Mehrzahl von ein Gewicht tragendenden
Elementen (20; 21, 25; 24, 26) für
die Punktauflage, für
die Linienauflage oder von berührungslosen,
ein Gewicht tragenden Elementen, bestehend aus einem Magnetanhebemechanismus
oder einer pneumatischen...
Patent DE-10196677-B4 (DE)
Title: Elektrodenstruktur und Verfahren zum Herstellen eines Dünnschicht-Strukturkörpers
Inventor: HORIKAWA MAKIO
IPC: H01L29/84
Filed: 2001-07-30
Granted: 2014-03-13
Abstract: Elektrodenstruktur, die folgendes aufweist: – einen Substrathauptkörper (31), der aus Silizium gebildet ist; – eine erste Isolierschicht (33), bei der es sich um eine Oxidschicht handelt, die durch thermische Oxidation auf dem Substrathauptkörper (31) gebildet ist; – eine Verdrahtung (45), die auf der ersten Isolierschicht (33) selektiv angeordnet ist; – eine zweite Isolierschicht (47), welche unmittelbar auf der ersten Isolierschicht (33) gebildet ist und die erste Isolierschicht (33) überdeckt, die Verdrahtung (45) selektiv überdeckt sowie einen Öffnungsbereich (47c) aufweist, wobei sich die zweite Isolierschicht (47) von einem Rand (45a) einer Oberfläche der Verdrahtung (45) über eine erste vorbestimmte Distanz (d1) über die Verdrahtung (45) nach innen erstreckt, so dass die Oberfläche der Verdrahtung (45) selektiv freiliegt, und wobei die zweite Isolierschicht (47) als eine Nitridschicht gebildet ist; – einen leitfähigen Dünnschicht-Strukturkörper (23), der einen Abstützbereich (23b) aufweist, der mit der Oberfläche der durch den Öffnungsbereich (47c) selektiv freiliegenden Verdrahtung (45) in Verbindung steht, sowie einen schwebenden Bereich (23a) aufweist, der von dem Abstützbereich (23b) mit einer vorbestimmten Beabstandung von der zweiten Isolierschicht (47) abgestützt ist, wobei der Übergang zwischen dem Abstützbereich (23b) und dem schwebenden Bereich (23a) abgerundet ist, wobei eine Restspannung der zweiten Isolierschicht (47) von einer Restspannung der ersten Isolierschicht (33) richtungsmäßig verschieden ist.
Patent DE-10200102-B4 (DE)
Title: Crashaktive Verriegelung von kinematischen Komponenten in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: FAHR THOMAS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2002-01-03
Granted: 2012-01-26
Abstract: Crashaktive Verriegelung für kinematische Komponenten in einem Fahrzeuginnenraum, mit einem Beschleunigungssensor und mit einem durch diesen angesteuerten Antrieb für ein Verriegelungsglied für eine Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass als Beschleunigungssensor eine Airbagsteuereinheit (9) genutzt wird, die das Verriegelungsglied (3, 4; 13, 14) ansteuert.
Patent DE-10202904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum parallelen und unabhängigen Test spannungsversorgter Halbleiterspeichereinrichtungen
Inventor: HARTMANN UDO
IPC: G01R31/3185
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur gleichzeitigen und voneinander unabhängigen Prüfung einer Mehrzahl von auf
einem Wafer (10) angeordneten spannungsversorgten Halbleitereinrichtungen
(14), umfassend  – eine
programmierbare Prüfvorrichtung
(1) mit einer Mehrzahl von mit den Halbleitereinrichtungen (14)
verbundenen Ausgangs- und Eingangskanälen (2, 3) für einen
Funktionstest der Halbleitereinrichtungen (14),  – mindestens
eine Spannungsversorgungseinheit (5, 7) zur Spannungsversorgung
der Halbleitereinrichtungen (14) während des Funktionstests und  – mindestens
eine Nadelkarte (20) zur gleichzeitigen Kontaktierung der Mehrzahl
von Halbleitereinrichtungen (14), wobei die Mehrzahl eine echte
Teilmenge aller auf dem Wafer (10) angeordneten Halbleitereinrichtungen
(14) ist, gekennzeichnet durch  eine Mehrzahl von jeweils in
Versorgungspfaden zwischen der Spannungsversorgungseinheit (5, 7)
und jeweils einer Halbleitereinrichtung (14) angeordneten steuerbaren Spannungsregeleinheiten
(12) und Strombegrenzungseinheiten (13), wobei  – jeweils
durch die steuerbare Spannungsregeleinheit (12) ein wählbares
Versorgungspotential der Halbleitereinrichtung (14) über einen
Abschnitt der Prüfung
geregelt und  – eine
Stromstärke
im Versorgungspfad mittels der Strombegrenzungseinheit (13) ermittelbar
und/oder...
Patent DE-10204474-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Laserstrahlschweißen beschichteter Bleche
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B23K26/32
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: Spannvorrichtung
in einer Laserstrahlschweißvorrichtung
zum abstandsgenauen Fixieren zweier beschichteter Bleche in einem
randseitigen Überlappungsbereich,
wobei die Spannvorrichtung zwei einander gegenüberliegende Spannbacken umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass jede Spannbacke (1, 1') auf der der gegenüberliegenden
Spannbacke (1', 1) zugewandten Fläche (3, 3') Vorsprünge (4,
4') aufweist, die durch Aussparungen (11, 11') hindurchragen, welche
in dem der Spannbacke (1,1') benachbarten Blech (5,5') vorgesehen
sind, wobei die Vorsprünge
(4, 4') an dem gegenüberliegenden Blech
(5', 5) anliegen und die Höhe
der Vorsprünge
(4, 4') der Dicke des der Spannbacke (1, 1') benachbarten Blechs (5,
5') zuzüglich
dem gewünschten
Abstand (10) der Bleche (5, 5') entspricht.
Patent DE-10223887-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: SCHILLINGER WILLI
IPC: B02C18/18
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schlagwerkzeug
zum Zerkleinern von Materialien, insbesondere von Holzabfällen, mit
einem Schaft (10) und einem Schneidkopf (20), wobei der Schneidkopf
(20) ein Hauptschneidelement (25) aufweist, das von einem Basisteil
(21) getragen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schneidkopf
(20) quer zur Schneidrichtung beidseitig des Hauptschneidelementes
(25) jeweils mindestens ein zusätzliches
Schneidelement (23) aufweist und  dass das Hauptschneidelement
(25) in Richtung der Längsachse
des Schaftes (10) die Schneidelemente (23) zumindest teilweise überragt.
Patent DE-10226907-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display-System in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NAKAMURA GO
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Head-Up-Display-System in einem Kraftfahrzeug mit:  einer Leuchtanzeigeeinheit (11) zum Anzeigen eines Bildes, das Information über ein Fahrzeug enthält;  einer Reflexionsanordnung (13) zum Reflektieren von Licht des Anzeigebildes der Leuchtanzeigeeinheit (11);  einer an einer Windschutzscheibe (20) vor einem Fahrersitz angeordneten durchsichtigen Reflexionseinrichtung (21), die das von der Reflexionsanordnung (13) kommende Licht des Anzeigebildes reflektiert und einen Fahrer ein virtuelles Bild auf der Windschutzscheibe (20) sehen lässt;  einer Bewegungsanordnung zum linearen Bewegen der Reflexionsanordnung (13) nach vorn und nach hinten, in Fahrzeugrichtung gesehen; und  einer Anzeigebildbewegungsvorrichtung zum Aufwärtsbewegen des Anzeigebildes der Leuchtanzeigeeinheit (11), wenn sich die Reflexionsanordnung (13) durch die Bewegungsanordnung nach hinten bewegt, und zum Abwärtsbewegen des Anzeigebildes der Leuchtanzeigeeinheit (11), wenn sich die Reflexionsanordnung (13) durch die Bewegungsanordnung nach vorn bewegt,  wobei eine Anzeigeposition in der Weise eingestellt wird, dass der Blickwinkel sich nicht ändert, wenn ein Augenpunkt (30) sich innerhalb eines Augenbereichs...
Patent DE-10234593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines Fahrzeugüberschlags
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2002-07-30
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines Fahrzeugüberschlags, wobei die Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass die Vorrichtung mittels Reifensensoren (1 bis 4) den Fahrzeugüberschlag erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reifensensoren (1 bis 4) als Temperatursensoren ausgebildet sind.
Patent DE-10241403-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor
Inventor: KWON KYE-SI
IPC: H02K33/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: Kolbenmotor, umfassend: – einen äußeren Ständer (4), der durch einen Halterahmen (2) gehalten ist; – einen inneren Ständer (6), der um den inneren Umfang des äußeren Ständers (4) mit einem bestimmten Luftspalt angeordnet ist und dessen innerer Umfang durch den Halterahmen (2) gehalten ist; – eine Sicherungsvorrichtung (20) für den inneren Ständer (6), wobei ein erstes Seitenteil der Sicherungsvorrichtung (20) an dem Halterahmen (2) befestigt ist und ein zweites Seitenteil der Sicherungsvorrichtung (20) in den inneren Ständer eingebracht ist, wobei die Sicherungsvorrichtung (20) für den inneren Ständer (6) verhindert, daß sich der innere Ständer (6) vom Halterahmen (2) löst, – einen Magneten (10), der zwischen dem äußeren Ständer (4) und dem inneren Ständer (6) angeordnet ist, um eine lineare Bewegung auszuführen; und – einen Magnetrahmen (12) mit einer Vielzahl von Halteschienen (30), die in regelmäßigen Abständen ausgebildet sind, zur Bildung eines Zwischenraumabschnitts, in welchem der Magnet (10) in umfänglicher Richtung eingerichtet ist.