baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003415-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: F16H61/28
Filed: 2019-05-15
Abstract: Hydraulische Anordnung für ein Fahrzeuggetriebe,- mit mindestens einer hydraulischen Pumpe zur Bereitstellung eines Arbeitsdruckes (p_a) innerhalb eines Hydraulikkreislaufes, und- mit einem einen Federdruck aufweisenden Druckakkumulator zur zeitweiligen Druckversorgung des Hydraulikkreislaufes, wobei- der Druckakkumulator eine Arbeitskennlinie (AK1) aufweist als ein Verhältnis zwischen seinem gespeicherten Hydraulikvolumen (V_s) und einem Druck (p_a) an seinem Hydraulikanschluss,- die Arbeitskennlinie (AK1) einen Arbeitsbereich (15) aufweist mit einem kleineren gespeicherten Hydraulikvolumen (V_s1) als einem ersten Arbeitspunkt (AP1) und einem größeren gespeicherten Hydraulikvolumen (V_s2) als einem zweiten Arbeitspunkt (AP2), und- innerhalb des Arbeitsbereiches (15) vom ersten Arbeitspunkt (AP1) in Richtung des zweiten Arbeitspunktes (AP2) die Steigung der Arbeitskennlinie (AK1) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen gleich Null ist.
Patent DE-102019005734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Raddrehzahl
Inventor: KOELSCH HANS-MARTIN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Raddrehzahl (n3, n4) eines angetriebenen Fahrzeugrads (9, 10). Erfindungsgemäß werden eine erste Raddrehzahl (n1) eines an einer nicht angetriebenen Fahrzeugachse (4) befindlichen Fahrzeugrads (5), eine zweite Raddrehzahl (n2) eines an der gleichen nicht angetriebenen Fahrzeugachse (4) befindlichen weiteren Fahrzeugrads (6), eine dritte Raddrehzahl (n3) eines von zwei an einer angetriebenen Fahrzeugachse (8) befindlichen Fahrzeugrädern (9, 10) und eine Getriebedrehzahl (n5) an einem Getriebeausgang eines Getriebes (3) ermittelt. Als Produkt aus der dritten Raddrehzahl (n3) multipliziert mit der Getriebedrehzahl (n5) und multipliziert mit einem Übersetzungsverhältnis (U) eines zwischen dem Getriebe (3) und den angetriebenen Fahrzeugrädern (9, 10) angeordneten Differentialgetriebes (7) wird ein konstanter Wert vorgegeben, wobei bei einer Änderung des konstanten Werts auf einen Schlupf zumindest eines angetriebenen Fahrzeugrads (9, 10) geschlossen wird und anhand eines Vergleichs der dritten Raddrehzahl (n3) mit der ersten Raddrehzahl (n1) und der zweiten Raddrehzahl (n2) ermittelt wird, an welchem der angetriebenen Fahrzeugräder (9, 10) der Schlupf vorliegt.
Patent DE-102019008654-A1 (DE)
Title: Klebstoff zum Verkleben von zwei Klebeflächen
Inventor: STASCH CHRISTIAN
IPC: H01M50/183
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebstoff (4) zum Verkleben von zwei Klebeflächen an Bauteilen (2, 3) für ein Gehäuse (1) eines elektrochemischen Systems, wobei die Reißfestigkeit des Klebstoffs (4) größer als die Haftfähigkeit des Klebstoffs (4) an den Bauteilen (2, 3) ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (4) im nicht gehärteten Zustand als pastöser Stoff vorliegt, dessen Viskosität so ausgebildet ist, dass bei 23 °C mit 4 bar Überdruck 10 bis 90 g/min durch eine Düse mit einem Durchmesser von 3 mm bis 5 mm, vorzugsweise 4 mm, oder eine äquivalente Querschnittsfläche, förderbar sind. Außerdem ist ein Verfahren zum Verkleben angegeben.
Patent DE-102019100077-A1 (DE)
Title: Werkzeugbaugruppe mit inneren kühlmitteldurchgängen für maschinen
Inventor: STEPHENSON DAVID
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf eine Werkzeugbaugruppe für eine Maschine, die ein automatisches Werkzeugwechselsystem aufweist, ausgerichtet. Die Werkzeugbaugruppe beinhaltet eine Haltevorrichtung, einen Werkzeugkörper und einen Innendurchgang, der innerhalb der Haltevorrichtung und des Werkzeugkörpers definiert ist und sich durch diese hindurch erstreckt. Die Haltevorrichtung beinhaltet eine Maschinenschnittstelle, die dazu konfiguriert, eine Spindel der Maschine in Eingriff zu nehmen. Der Innendurchgang kann so betrieben werden, dass er einen Kühlmittelfluidstrom darin aufweist, und weist einen Schaftkanal und einen gekrümmten Kanal auf, der sich vom Schaftkanal aus erstreckt.
Patent DE-102019105176-A1 (DE)
Title: Pulverhaarfarbe mit Percarbonat in einer wasserlöslichen Folie
Inventor: BRAKE CARSTEN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Kosmetik und betrifft ein Kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend (i) mindestens eine Verpackung (VP), umfassend eine wasserlösliche Folie (F), (ii) mindestens eine kosmetische Zusammensetzung (KM), welche in der Verpackung (VP) verpackt ist und mindestens eine oxidierende Verbindung enthält, (iii) mindestens eine kosmetische Färbezusammensetzung (FZ), welche in der Verpackung (VP) verpackt ist, wobei die oxidierende Verbindung ein festes Oxidationsmittel ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Färbung von Haaren.
Patent DE-102019106978-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und kommunikationssystem
Inventor: MAEDA HIKARU
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (30) leitet Informationen zwischen einem Startknoten unter einer oder mehr ersten Beleuchtungsvorrichtungen (11), die in einem ersten örtlichen Netz (10) enthalten sind, und einem Endknoten unter einer oder mehr zweiten Beleuchtungsvorrichtungen (21), die in einem zweiten örtlichen Netz (20) enthalten sind, das sich von dem ersten örtlichen Netz (10) unterscheidet, weiter. Die Kommunikationsvorrichtung (30) enthält eine erste Verarbeitungseinheit (131), die über ein erstes Kommunikationsprotokoll drahtlos mit der einen oder den mehreren ersten Beleuchtungsvorrichtungen (11) kommuniziert; eine zweite Verarbeitungseinheit (132) die über ein zweites Kommunikationsprotokoll drahtlos mit der einen oder den mehreren zweiten Beleuchtungsvorrichtungen (21) kommuniziert, das sich von dem ersten Kommunikationsprotokoll unterscheidet; und eine Steuereinheit (31), die dazwischen umschaltet, die erste Verarbeitungseinheit (131) zu veranlassen, drahtlos mit einer oder mehr ersten Beleuchtungsvorrichtungen (11) zu kommunizieren, und die zweite Verarbeitungseinheit (132) zu veranlassen, drahtlos mit der einen oder den mehreren zweiten Beleuchtungsvorrichtungen (21) zu kommunizieren.
Patent DE-102019110488-A1 (DE)
Title: Glas- oder Glaskeramikplatte und Verfahren zur Herstellung derartiger Platten
Inventor: FRANK KLAUS
IPC: C03B23/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es wird eine Glas- oder Glaskeramikplatte (1) mit einer in einem orthogonalen xyz- Koordinatensystem in der x-y -Ebene liegenden Oberseitenfläche (2) und einer Unterseitenfläche (3), mit einer umlaufenden Unterkante (100) und einer umlaufenden Oberkante (110) mit mindestens einer ersten Kantenfläche (10) und mindestens einer zweiten Kantenfläche (20), die miteinander einen Winkel γ bilden, und mit einer, beide Kantenflächen (10, 20) verbindenden Eckfläche (30), mit einem Profil PEund mit einem Eckwinkel W beschrieben. Die Oberseitenfläche (2) weist an mindestens einer der beiden Kantenflächen (10, 20) eine Facette (40) mit einer Facettenfläche (42) auf, wodurch an der Kantenfläche (10, 20) eine Restkantenfläche (60) mit einem Profil PRausgebildet wird, wobei das Profil PReine Konturlinie KR, die einen Abstand zRvon der Unterkante (100) aufweist, und das Profil PEeine Konturlinie KEaufweist, die einen Abstand zEvon der Unterkante (100) aufweist. Für die Abstände zEund zRgilt: zR< zE. Zwischen der Restkantenfläche (60) und der Eckfläche (30) ist eine Übergangsfläche (50) mit einem von den Profilen PEund PRabweichenden Profil PÜvorgesehen, wobei die Übergangsfläche (50) mindestens drei Ecken (58a,b,c) aufweist, wovon zwei Ecken (58b,c) auf der Unterkante (100) liegen, und wobei die Übergangsfläche (50) mit der Eckfläche (30) eine erste Begrenzungslinie (52) und mit der Restkantenfläche (60) eine zweite Begrenzungslinie (54) bildet, wobei ein dritter Eckpunkt (58a) der Übergangsfläche (50) im Schnittpunkt (59) der ersten Begrenzungslinie (52) und der zweiten Begrenzungslinie (54) liegt.
Patent DE-102019111200-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lackauftrag
Inventor: KÜMMEL WALDEMAR
IPC: B05C9/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zum Lackauftrag offenbart, die einen Rahmen (4), eine Auftragswalze (6) mit einer sich über den Umfang hinweg erstreckenden lateralen Wand (8) und eine Düse (12) zum Auftragen von Lack umfasst, wobei die Düse (12) mit dem Rahmen (4) verbunden ist, wobei eine äußere Kontaktfläche (18) der lateralen Wand (8) einige Vertiefungen (20) umfasst, wobei die Auftragswalze (6) um eine Drehachse (22) an dem Rahmen (4) drehbar befestigt ist, wobei die Düse (12) berührungslos oder in direktem Kontakt mit der äußeren Kontaktfläche (18) der lateralen Wand (6) zur Abgabe von Lack in jeweilige Vertiefungen (20) in der lateralen Wand (6), während die Auftragswalze um die Drehachse (22) gedreht wird, angeordnet ist, und wobei die Auftragswalze (6) dazu eingerichtet ist, mit der äußeren Kontaktfläche (18) auf einer Werkstückoberfläche (32) eines Werkstücks (34) zum Auftragen des Lacks aus den Vertiefungen (20) auf die Werkstückoberfläche (32) des Werkstücks (34) zu rollen. Die Aufgabe, eine Vorrichtung bereitzustellen, durch die die Qualität der Lackhaftung auf der Werkstückoberfläche erhöht werden kann, wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung (2) eine Oberflächenvorbereitungseinheit (62) umfasst, die der Auftragswalze (6) vorgelagert ist.
Patent DE-102019111227-A1 (DE)
Title: Schneidmesser, Hochgeschwindigkeitsslicer und Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B26D1/28
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Schneidmesser für Maschinen zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsslicer, ist ein während des Schneidbetriebs um eine Drehachse (1) rotierendes Sichelmesser, das an seinem radial äußeren Umfang eine von einer Kreisform abweichende, insbesondere nach Art einer Spirale um die Drehachse (1) umlaufende, Messerkontur (2) aufweist, die in einer senkrecht zur Drehachse (1) verlaufenden Schneidebene (4) liegt. Entlang der Messerkontur (2) ist eine Vielzahl von Schneidzähnen (13) mit einer jeweiligen Schneidkante (3) angeordnet, die das radial außen liegende Ende einer Schneidfläche (5) eines jeweiligen Schneidzahnes (13) bildet, deren radial inneres Ende durch den Übergang zu einer dem jeweiligen Schneidzahn (13) zugehörigen Abwurffläche (6) gebildet ist. Die Abwurfflächen (6) der Schneidzähne (13) schließen mit der Schneidebene (4) Abwurfwinkel (β) ein und die Abwurfwinkel (β) von zwei, von mehreren oder von allen Schneidzähnen (13) sind voneinander verschieden.
Patent DE-102019111598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden eines Halbleiter-Schichtsystems, welches Gallium und Indium enthält
Inventor: BOYD ADAM
IPC: C23C16/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden eines Halbleiter-Schichtsystems, bei dem eine erste Schichtenfolge Gallium enthaltende Schichten aufweist und eine zweite Schichtenfolge Indium enthaltende Schichten. Um zu vermeiden, dass beim Abscheiden der Indium enthaltenden Schichten Gallium aus Rückständen in der Prozesskammer in die Indium enthaltende Schicht eingebaut wird, wird vorgeschlagen, dass im ersten Prozessschritt zusätzlich ein Indium enthaltendes reaktives Gas in die Prozesskammer (2) eingespeist wird und die ersten Prozessparameter (2) so eingestellt werden, dass die erste Schicht oder Schichtenfolge (11) kein Indium enthält oder dass in einem Zwischenschritt zwischen dem ersten und dem zweiten Prozessschritt ein Indium enthaltendes reaktives Gas in die Prozesskammer (2) eingespeist wird und dabei die Prozessparameter so eingestellt werden, dass kein Indium auf dem Substrat (4) abgeschieden wird, und im zweiten Prozessschritt die zweiten Prozessparameter so eingestellt werden, dass die zweite Schicht kein Gallium enthält.
Patent DE-102019113519-A1 (DE)
Title: Kontinuierlichen Ausgangszufuhrstrom erzeugender Schaltregler und Betriebsverfahren für denselben
Inventor: BAEK JONG-BEOM
IPC: H02M3/07
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Schaltregler (10), der eingerichtet ist, eine Ausgangsspannung (V) aus einer Eingangsspannung (V) zu erzeugen, umfasst eine Induktivität (L), einen Ausgangskondensator (Co), der eingerichtet ist, die Ausgangsspannung (V) basierend auf einem Strom ((I) zu erzeugen, der durch die Induktivität (L) fließt, und einen fliegenden Kondensator (C) und eine Mehrzahl an Schaltern (SW1-SW5). Die Mehrzahl an Schaltern (SW1-SW5) ist eingerichtet, in einem Tief-Hochsetz-Modus und/oder einem Hochsetz-Modus betrieben zu werden, den fliegenden Kondensator (C) in einer ersten Phase (P1) auf die Eingangsspannung (V) aufzuladen, und der Induktivität (L) in einer zweiten Phase (P2) eine erhöhte Spannung von dem fliegenden Kondensator (C) bereitzustellen, wobei die erhöhte Spannung durch Ladungspumpen aus der Eingangsspannung (V) erzeugt wird.
Patent DE-102019116880-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: WANNER STEPHAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) vom Flügelzellentyp für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2), welcher mittels einer Kurbelwelle antreibbar ausgebildet ist und mehrere Flügelzellen (4, 5, 6, 7) aufweist, und einem Rotor (3), welcher relativ zu dem Stator (2) drehbar ausgebildet ist und mehrere Flügel (9, 10, 11, 12) aufweist. Dabei ist jeweils ein Flügel (9, 10, 11, 12) in einer Flügelzelle (4, 5, 6, 7) des Stators (2) angeordnet ist, wobei mittels der Flügel (9, 10, 11, 12) die Flügelzellen (4, 5, 6, 7) jeweils in eine erste Druckkammer (21) und eine zweite Druckkammer (22) unterteilbar sind. Zudem bildet mindestens ein Flügel (9, 10, 11, 12) mit dem Stator (2) in radialer Richtung einen Zwischenraum (13, 14, 15, 16) zum Fluidaustausch zwischen den Druckkammern (21, 22), wobei der Zwischenraum (13, 14, 15, 16) mittels mindestens eines Kompensationselements (17, 19, 23, 24, 25) derart verschließbar ausgebildet ist, sodass zwischen den Druckkammern (21, 22) eine Druckdifferenz erzeugbar ist.
Patent DE-102019118656-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung
Inventor: TAKEDA YASUAKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Elektronikvorrichtung (1) beinhaltet: ein Anschlussteil (20), das einen Vorsprung (27) auf einer äußeren Fläche (21a) aufweist; ein Gehäuse (30), das eine Öffnung (35) aufweist, und in dem das Anschlussteil (20) untergebracht ist; einen Deckel (50), der an der Öffnung (35) des Gehäuses (30) derart befestigt ist, dass zumindest ein Teil des Anschlussteils (20), das den Vorsprung (27) aufweist, von einer Außenseite des Gehäuses (30) sichtbar ist, und der einen Spalt (57) beinhaltet, durch den der Vorsprung (27) läuft, wenn der Deckel (50) an der Öffnung (35) des Gehäuses befestigt ist; und einen Füllstoff (40, 29), der den Spalt (57) des Deckels (50) in einem Zustand füllt, in dem der Deckel (50) an dem Gehäuse (30) angebracht ist.
Patent DE-102019118724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheibenwaschsystems
Inventor: NIEHAUS CHRISTOPHER DANIEL
IPC: B60S1/46
Filed: 2019-07-10
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Scheibenwaschsystems (10) eines Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Wiederholtes Initiieren einer Wischbewegung wenigstens eines Wischarms (21) an einer Scheibe (2) des Fahrzeuges (1), bei welcher der Wischarm (21) eine Aufwärtsbewegung (201) von einer unteren Wendelage (UWL) in eine obere Wendelage (OWL) und eine Abwärtsbewegung (202) von der oberen Wendelage (OWL) in die untere Wendelage (UWL) ausführt,
 - Initiieren einer Waschmittelausgabe für die jeweilige Wischbewegung, um ein Waschmittel (26) während der Aufwärtsbewegung (201) von wenigstens einer Düse (25) des Wischarms (21) auszugeben, wobei das Initiieren der Waschmittelausgabe bereits bei der Abwärtsbewegung (202) erfolgt, um das Waschmittel (26) vor einem Erreichen der unteren Wendelage (UWL) auf die Scheibe (2) aufzubringen.
Patent DE-102019119855-A1 (DE)
Title: Gerät zur Unterstützung eines Ersthelfers bei einer Herz-Lungen-Wiederbelebung
Inventor: Müller Michael
IPC: A61N1/39
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Unterstützung eines Ersthelfers bei einer Herz-Lungen-Wiederbelebung einer von einem Kreislaufstillstand betroffenen Person, umfassend ein Transportgehäuse (1), in welchem eine Sensoreinrichtung (4) und zwei mit der Sensoreinrichtung (4) verbundene oder verbindbare Klebeelektroden (2) verstaubar sind. Die Sensoreinrichtung (4) ermöglicht eine Erfassung von Daten bei der Durchführung von Ersthilfsmaßnahmen zur Reanimation. Die Sensoreinrichtung (4) umfasst ein Haftmittel (5) zur Fixierung auf dem Brustkorb des Patienten (3). Mittels eines Bewegungssensors sind die Thoraxkompressionen, d. h. Eindrucktiefe und Kompressionsfrequenz, erfassbar. Eine Schnittstelle zur Datenübertragung erlaubt eine drahtlose Kommunikation mit einem mobilen Endgerät (6). Weiterhin beinhaltet die Sensoreinrichtung (4) einen Hochspannungsspeicher, sodass nach Anbindung an die Klebeelektroden (2) ein einzelner Defibrillationsschock abgebbar ist.
Patent DE-102019120780-A1 (DE)
Title: Kalibrieren einer Lichtlaufzeitmessung
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-08-01
Abstract: Nach einem Verfahren zum Kalibrieren einer Lichtlaufzeitmessung mittels eines aktiven optischen Sensorsystems (12) wird ein Referenzlichtpuls (14') in Richtung eines Referenzobjekts ausgesendet und von dem Referenzobjekt reflektierte Anteile werden als reflektierter Referenzlichtpuls erfasst. Abhängig von dem reflektierten Referenzlichtpuls wird ein Referenzsensorsignal (17') erzeugt. Basierend auf dem Referenzsensorsignal (17') wird eine Referenzlichtlaufzeit (t) bestimmt und eine Abweichung (Δt) der Referenzlichtlaufzeit (t) von einer durch den Abstand gegebenen Solllaufzeit bestimmt. Eine Referenzpulsweite (20) wird als Zeitdauer zwischen einem ersten Schnittpunkt (30) einer steigenden Flanke des Referenzsensorsignals (17') mit einem vorgegebenen Amplitudengrenzwert (24) und einem zweiten Schnittpunkt (31) einer fallenden Flanke des Referenzsensorsignals (17') mit einem zweiten vorgegebenen Amplitudengrenzwert (25) bestimmt wird.
Patent DE-102019121082-A1 (DE)
Title: SAW-Filtervorrichtung mit verbessertem Wärmeverhalten und Verfahren für Design und Herstellung
Inventor: MELLOULI MOHAMED NIZAR
IPC: H03H3/10
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine SAW-Filtervorrichtung wird vorgeschlagen. Auf einem gemeinsamen Die sind ein erster und ein zweiter SAW-Resonator aus einem ersten und einem zweiten Stapel aus funktionalen Schichten gebildet. Beide Stapel umfassen eine piezoelektrische Schicht, eine Wandlermetallisierung und eine TCF-Kompensationsschicht aus SiO2. Die TCF-Kompensationsschicht des ersten Stapels weist eine erste Dicke auf und die TCF-Kompensationsschicht des zweiten Stapels weist eine zweite Dicke auf, die kleiner als die erste Dicke ist.
Patent DE-102019122097-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Spiegel mit integrierter Anzeigeeinheit
Inventor: RÖTTCHER OLIVER M
IPC: G02B1/11
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spiegels (10) mit einer integrierten Anzeigeeinheit (6), aufweisend die Schritte:
 - Bereitstellen eines Glassubstrats (1) mit einer vorzugsweise homogenen reflektierenden Beschichtung (2) als Spiegelungsfläche (S),
 - Ausbilden einer nicht-reflektierenden oder teilreflektierenden Fläche (4) in der Spiegelungsfläche (S) durch wenigstens teilweises Entfernen der reflektierenden Beschichtung (2) mittels Sandstrahlen,
 - Aufbringen einer transparenten, vorzugsweise Lack aufweisenden, Schicht (5) auf die nicht-reflektierende oder teilreflektierende Fläche (4) der Spiegelungsfläche (S), und
 - Anordnen einer Anzeigeeinheit (6) an die transparente Schicht (5) zur Darstellung von Informationen mittels der nicht-reflektierenden oder teilreflektierenden Fläche (4).
Patent DE-102019122441-A1 (DE)
Title: Einspritzeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: KLAMMER GÜNTHER
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-08-21
Abstract: Einspritzeinheit für eine Formgebungsmaschine umfassend wenigstens einen Einspritzzylinder (2), wobei eine Rückstromsperre (3) in dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) vorgesehen ist, um ein Rückströmen einer plastifizierten Masse in den wenigstens einen Einspritzzylinder (2) zu verhindern wobei wenigstens eine Ultraschallvorrichtung (4) mit wenigstens einer Sendeeinheit (4a) zum Senden und wenigstens einer Empfangseinheit (4b) zum Empfangen von Ultraschall vorgesehen ist, welche wenigstens eine Ultraschallvorrichtung (4) mit einer Auswerteeinheit (5) verbunden oder verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Sendeeinheit (4a) an dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) angeordnet und/oder über eine schallleitende Verbindung mit dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) verbunden und/oder in den wenigstens einen Einspritzzylinder (2) integriert ist und die wenigstens eine Empfangseinheit (4b) an dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) angeordnet und/oder über eine schallleitende Verbindung mit dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) verbunden und/oder in den wenigstens einen Einspritzzylinder (2) integriert ist und die Auswerteeinheit (5) dazu ausgebildet ist, auf Basis einer Messung der wenigstens einen Ultraschallvorrichtung (4) ein Vorhandensein und/oder eine Geometrie und/oder eine Position der Rückstromsperre (3) in dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) zu bestimmen und auf Basis der Messung eine Meldung auszugeben.
Patent DE-102019122521-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine und Spannungsversorger
Inventor: NAKAMOTO AKIHIRO
IPC: H03K17/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Spannungsversorger (35; 36) weist in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung einen ersten Spannungserzeuger (5; 7), einen zweiten Spannungserzeuger (6; 8), einen ersten Schalter (43), einen zweiten Schalter (53), einen ersten Verstärker (41), und einen zweiten Verstärker (51) auf. Der erste Verstärker verstärkt eine Spannung, die geringer als eine erste Schaltbetätigungsspannung ist, um dadurch die erste Schaltbetätigungsspannung zu erzeugen, und stellt die erste Schaltbetätigungsspannung an dem ersten Schalter auf einem ersten Versorgungspfad bereit. Der zweite Verstärker verstärkt eine Spannung, die geringer als eine zweite Schaltbetätigungsspannung ist, um dadurch die zweite Schaltbetätigungsspannung zu erzeugen, und stellt die zweite Schaltbetätigungsspannung an dem zweiten Schalter auf einem zweiten Versorgungspfad bereit.
Patent DE-102019122938-A1 (DE)
Title: Klärüberlauf und Durchlaufbecken
Inventor: KRAUS KARL
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung befasst sich unter anderem mit einem Klärüberlauf 1 für eine Durchlaufbecken 2. Zur Verbesserung der Abzugsleistung des Klärüberlaufs 1 weist dieser die Belüftungsöffnungen 6 für eine in seinem Wasserführungskasten 3 ausgebildete Wasserführungsrinne 4 auf. Ferner ist die Wasserführungsrinne 4 mit einem Gefälle in Ablaufrichtung versehen.
Patent DE-102019130663-A1 (DE)
Title: Elektrische ladestationen mit andockmanagement und verfahren zur verwendung
Inventor: MELATTI ANTHONY
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-11-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt elektrische Ladestationen mit Andockmanagement und Verfahren zur Verwendung bereit. Ein beispielhaftes System kann Folgendes beinhalten: eine Basisstation, die elektrischen Strom bereitstellt, eine Ladeschnittstelle, die dazu ausgelegt ist, mit einem Ladeanschluss eines Fahrzeugs und einer Halterung der Basisstation gekoppelt zu werden, eine Steuerung, die mindestens einer von der Basisstation, der Ladeschnittstelle oder Kombinationen davon zugeordnet ist, wobei die Steuerung zu Folgendem ausgelegt ist: einen Satz von Regeln zum Andocken auszuführen, um zu bestimmen, wenn ein Andockfehler zwischen der Ladeschnittstelle und der Halterung der Basisstation vorliegt und eine behebende Maßnahme als Reaktion auf den Andockfehler auszuführen.