baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000696-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer physikalischen Größe
Inventor: AKUZAWA HIROYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2019-02-05
Abstract: In einem Gehäuse (21) beinhaltet der Messflusspfad (32) einen Sensorpfad (405), einen stromaufwärtigen gekrümmten Pfad (406) und einen stromabwärtigen gekrümmten Pfad (407). In dem Sensorpfad (405) ist ein Durchflusssensor (22) vorgesehen. Der stromaufwärtige gekrümmte Pfad (406) erstreckt sich ausgehend von dem Sensorpfad (405) hin zu dem Messeinlass (35), und der stromabwärtige gekrümmte Pfad (407) erstreckt sich ausgehend von dem Sensorpfad (405) hin zu dem Messauslass (36). Eine Anordnungslinie (CL31) ist als eine gedachte Gerade definiert, die durch den Sensor (22) für eine physikalische Größe durchtritt und sich in einer Anordnungsrichtung erstreckt, in welcher der stromaufwärtige gekrümmte Pfad (406) und der stromabwärtige gekrümmte Pfad (407) arrangiert sind. In einem Anordnungsquerschnitt (CS41), der sich entlang der Anordnungslinie (CL31) in dem Luftflussmesser (20) erstreckt, ist eine stromaufwärtige Formfläche (55c) des der Sensorträgers (51) stromaufwärts von sowohl dem vorderen verjüngten Abschnitt (111) als auch dem hinteren verjüngten Abschnitt (112) angeordnet. Entsprechend ist eine Vorrichtung zur Messung einer physikalischen Größe vorgesehen, welche eine Genauigkeit bei der Messung einer physikalischen Größe verbessern kann.
Patent DE-112019004855-T5 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: ICHIKAWA HIROKI
IPC: B62M23/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Dieses Elektrofahrzeug (10) wird durch eine rotierende elektrische Maschine (18) angetrieben. Das Elektrofahrzeug (10) umfasst die rotierende elektrische Maschine (18), eine Antriebsverbots-Verarbeitungseinheit (88b), die, während der Fahrt des Elektrofahrzeugs (10), den Übergang in einen Sperrzustand verursacht, in dem das Fahren des Elektrofahrzeugs (10) verhindert wird, und eine Antriebsrückkehr-Verarbeitungseinheit (88c), die, während der Fahrt des Elektrofahrzeugs (10), den Antrieb des Elektrofahrzeugs (10) wiederherstellt, wenn der Sperrzustand beendet wird.
Patent DE-112019005520-T5 (DE)
Title: Ausführbare speicherzelle
Inventor: DUBEYKO Viacheslav
IPC: G06F8/41
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Speichersystem schließt einen Speicher mit einer ersten ausführbaren Speicherzelle und einer Kompilierungseinheit ein. Die Kompilierungseinheit ist eingerichtet, eine Sequenz von Anweisungen von einer Hostvorrichtung zu empfangen, jede der Sequenz von Anweisungen in einen Ausführungsstrom umzuwandeln, einen ersten Code aus dem Ausführungsstrom in einen Codeabschnitt der ersten ausführbaren Speicherzelle zu laden und erste Daten aus dem Ausführungsstrom in einen Datenabschnitt der ersten ausführbaren Speicherzelle zu laden. Die erste ausführbare Speicherzelle ist eingerichtet, den ersten Code über eine Arithmetik- und Logikeinheit der ersten ausführbaren Speicherzelle auf die ersten Daten anzuwenden.
Patent DE-112019006040-T5 (DE)
Title: Schalt-zerlegeeinrichtung
Inventor: WEST TERRY J
IPC: B26B29/06
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Einrichtung zum Zerlegen eines Fleischstückes oder eines anderen Lebensmittels in gleichförmige Scheiben oder Schnitte einer gewünschten, vorgewählten Dicke. Die Einrichtung weist als Basis einen Boden mit vertikalen Seitenwänden auf, wodurch ein U-Profil gebildet wird. Der Boden weist Längsreihen von mit Abstand angeordneten Index-Öffnungen auf. Die vertikalen Seiten weisen quer verlaufende, ausgerichtete Vertikal-Schlitze und quer verlaufende, ausgerichtete winkelförmige Schlitze zum Aufnehmen und Führen eines Messers oder eines anderen Schneidwerkzeuges auf. Ein Träger weist ein Schnittbrett einer Größe auf, die in das U-Profil passt, ferner eine vertikale Rückwand, die zum Schneidbrett quer zum U-Profil angeordnet ist, weiterhin einen Steg zur Dickenauswahl, der an dem vertikalen Rücken angeordnet ist und Auswahlöffnungen in axialer Ausrichtung mit den Reihen der Index-Öffnungen aufweist. Ein Index-Stift, der durch eine der Auswahlöffnungen passt, bildet eine Dickenführung zum Schneiden gleichmäßiger Scheiben.
Patent DE-112019007114-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: YASUDA SUGURU
IPC: H01B7/40
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es liegt als Aufgabe zugrunde, eine Technik bereitzustellen, mit der eine vorbestimmte Position in einem Verkabelungsbauteil einfach erkannt werden kann. Ein Verkabelungsbauteil weist einen Verkabelungskörper und ein Muster auf, wobei der Verkabelungskörper mehrere drahtförmige Übertragungselemente und ein Trägermaterial aufweist, die mehreren drahtförmigen Übertragungselemente nebeneinander an dem Trägermaterial fixiert sind und das Muster auf dem Verkabelungskörper bereitgestellt ist und an dem Verkabelungskörper eine zweidimensionale Position mindestens eines Teilbereichs eines dem Trägermaterial zugeordneten Abschnitts erkennbar macht.
Patent DE-112020002673-T5 (DE)
Title: Säuberungsratenregelung für eine speichervorrichtung
Inventor: BOEHM AARON
IPC: G06F11/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: Beschrieben sind Verfahren, Systeme und Vorrichtung zur Regelung der Säuberungsrate einer Speichervorrichtung. Bei einem Säuberungsvorgang kann eine Speichervorrichtung z.B. einen Fehlerkorrekturvorgang an den aus einem Speicher-Array der Speichervorrichtung abgelesenen Daten ausführen. Die Speichervorrichtung kann eine Menge der beim Säuberungsvorgang erkannten oder korrigierten Fehler ermitteln und anhand der Fehlermenge einen Zustand des Speicher-Arrays bestimmen. Die Speichervorrichtung kann den ermittelten Zustand des Speicher-Arrays einem Host-Gerät mitteilen. In einigen Fällen kann die Speichervorrichtung aufgrund mindestens eines Zustands des Speicher-Arrays Säuberungsvorgänge durchführen. So kann die Speichervorrichtung z.B. im Rhythmus der Verschlechterung eines Zustands des Speicher-Arrays Säuberungsvorgänge mit erhöhter Frequenz durchführen.
Patent DE-112020004909-T5 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: HIRONAKA MASAKI
IPC: G01K1/08
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Temperatursensor (1) wird in einem Wasserstofftank verwendet. Der Temperatursensor (1) ist mit einem Temperaturerfassungselement (2), einem Paar von Element-Elektrodendrähten (3), einem Paar von Leitelementen (4) und einem Gehäuse (5) vorgesehen. Das Temperaturerfassungselement (2) erfasst die Temperatur im Wasserstofftank. Das Paar von Element-Elektrodendrähten (3) ist elektrisch mit dem Temperaturerfassungselement (2) verbunden. Das Paar von Leitelementen (4) ist elektrisch mit voneinander verschiedenen Element-Elektrodendrähten (3) verbunden. Das Gehäuse (5) besteht aus Harz, das heißt aus einem harzhaltigen Material. Das Gehäuse (5) weist ein Paar von Durchgangslöchern (51) auf, in die jeweils das Paar von Leitelementen (4) eingesetzt und jeweils von diesen getragen wird. Ein Spalt (c) ist zwischen mindestens einem der Leitelemente (4) und einer inneren peripheren Oberfläche des Durchgangslochs (51) des Gehäuses (5) ausgebildet.
Patent DE-112020006379-T5 (DE)
Title: Distanzmessvorrichtung und Verfahren zum Betreiben vonDistanz-Messsensor
Inventor: SHIMADA AKIHIRO
IPC: G01S7/4861
Filed: 2020-11-16
Abstract: In einer Distanzmessvorrichtung führt eine Steuereinheit einen Ladungs-Verteilungsprozess durch, in welchem Ladungstransfersignale mit unterschiedlichen Phasen an eine erste Transfer-Gatterelektrode und eine zweite Transfer-Gatterelektrode angelegt werden und in einer ersten Periode eine in einer Ladungserzeugungsregion erzeugte Ladung an eine erste Ladungs-Speicherregion transferiert wird und in einer zweiten Periode die in der Ladungserzeugungsregion erzeugte Ladung an eine zweite Ladungs-Speicherregion transferiert wird. Die Steuereinheit legt ein elektrisches Potential an eine erste Überfluss-Gatterelektrode so an, dass eine potentielle Energie einer Region unmittelbar unter der ersten Überfluss-Gatterelektrode kleiner als eine potentielle Energie einer Ladungserzeugungsregion in der ersten Periode ist, und legt ein elektrisches Potential an eine zweite Überfluss-Gatterelektrode so an, dass eine potentielle Energie einer Region unmittelbar unter der zweiten Überfluss-Gatterelektrode niedriger als eine potentielle Energie der Ladungserzeugungsregion in der zweiten Periode ist.
Patent DE-112021002832-T5 (DE)
Title: Optisches Abtastelement
Inventor: KONDO JUNGO
IPC: G02F1/295
Filed: 2021-07-08
Abstract: Es wird ein optisches Abtastelement bereitgestellt, das einen großen Abtastwinkel aufweist, rasch anspricht und verkleinert werden kann. Das optische Abtastelement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: Eine photonische Kristallschicht mit Löchern, die periodisch in einem elektro-optischen Kristallsubstrat ausgebildet sind; einen Lichtwellenleiter mit eindimensionaler Gitterstörung, der in der photonischen Kristallschicht ausgebildet ist; ein Beugungsgitter, das in mindestens einem Abschnitt, ausgewählt aus einem oberen Abschnitt, einem linksseitigen Oberflächenabschnitt und einem rechtsseitigen Oberflächenabschnitt des Lichtwellenleiters, angeordnet ist; und Elektroden, die auf einer linken Seite und einer rechten Seite des Lichtwellenleiters angeordnet sind. Das optische Abtastelement ist so ausgebildet, dass ein Emissionswinkel von Licht, das von einer oberen Oberfläche des Lichtwellenleiters emittiert wird, geändert wird.
Patent DE-112021002881-T5 (DE)
Title: Automatisiertes lager
Inventor: SANTICCHI ENRICO MARIA
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Automatisiertes Lager zur Lagerung von Artikeln, das mit einem Apparat (20) zur Be- und Entladung der Artikel versehen ist. Der Be- und Entladeapparat (20) umfasst zumindest eine bewegliche Transportvorrichtung (22), die zwischen einer Station (23) zur Zuführung und Aufnahme von Artikeln und einem Be- und Entladeabschnitt (200) des Be- und Entladeapparats (20) verfahren werden kann.
Patent DE-112022000644-T5 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: TAGA Kazuki
IPC: H01M50/273
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein Batteriepack kann Batteriezellen aufnehmen. Das Batteriepack kann aufweisen: Ein Batteriegehäuse, in dem die Batteriezellen angeordnet sind; und ein Deckelbauteil, das zum Schließen einer Öffnung in einem oberen Teil des Batteriegehäuses ausgebildet ist. Das Deckelbauteil kann an dem Batterietragbauteil fixiert sein und ist aus einem elastischen Material ausgebildet, das eine Übertragung einer Vibration des Batterietragbauteils auf das Batteriegehäuse verringert.
Patent DE-112014004601-T9 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Brennstoffzellenstapels an einem Fahrzeug
Inventor: ITOGA MICHITARO
IPC: H01M8/10
Filed: 2014-09-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug, an dem ein Brennstoffzellenstapel montiert ist, hat ein Stapelgehäuse, das derart ausgestaltet ist, um darin den Brennstoffzellenstapel aufzunehmen; Halterungen, die ausgestaltet sind, um das Stapelgehäuse an einem Fahrzeugkörper zu befestigen; Rippen, die jeweils derart angeordnet sind, dass sie von einer Position, die an eine Halterung angrenzt, über eine obere Fläche des Stapelgehäuses verlaufen; und ein Dämpfungselement, das zwischen angrenzenden Rippen an der oberen Fläche des Stapelgehäuses angeordnet ist. Das Dämpfungselement ist ein Material, das durch Aufbringen einer Aluminiumbahn auf Butylkautschuk ausgebildet wird. Diese Konfiguration verringert Geräusche und dämpft Vibrationen.
Patent AT-3077-U1 (AT)
Title: Lagervorrichtung für rolläden
IPC: E06B9/17
Filed: 1998-05-29
Abstract: Lagervorrichtung für Rolläden, die auf einem oberen Rahmenschenkel (12) eines Fensterrahmens (14) aufmontierbar ist, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Lagerböcken (16 und 18), zwischen denen eine Rolladenwelle (20) aufgenommen ist, die einen Wellenantrieb (22) trägt, wobei der Wellenantrieb (22) über einen Seitenschenkel (13) des Fensterrahmens (14) hinaus verlagerbar ist und der über den Seitenschenkel (13) hinausragende Teil der Rolladenwelle den Wellenantrieb trägt, wobei die Rolladenwelle (20) verlängerbar ist, der gegenseitige Abstand der Lagerböcke (16 und 18) veränderbar ist, und wobei einer der Lagerböcke (16) aus einer Lagerbockplatte (40) und einem Lagerbockfuß (44) gebildet ist und der Lagerbockfuß (44) auf dem oberen Rahmenschenkel (12) des Fensterrahmens (14) versetzbar und festlegbar ist.
Patent AT-14700-U1 (AT)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Führungsschiene dafür
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene (1a) für eine einen beiderseits geführten, auf- und ablassbaren Behang aufweisende Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung. Die Führungsschiene (1a) hat ein Basisprofil (20), an dem eine zu einer Führungsnut (23) für den Behang parallele Einschubnut ausgebildet ist, und eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines die Gebäudeöffnung abdeckenden, Tuchrahmens (3) an der Führungsschiene (1a). als Drehtüre ausgebildeten Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsnut (23) an dem Basisprofil (20) ausgebildet ist und die Führungsschiene (1a) ein mit dem Basisprofil (20) verbundenes Adapterprofil (21) aufweist, das mit seinem in die Einschubnut passenden Einschubabschnitt (24) in die Einschubnut eingeschoben ist, wobei die Einschubnut hinterschnitten ist. Dabei ist die Befestigungseinrichtung an dem Adapterprofil (21) angeordnet und weist eine Mehrzahl längs der Führungsnut (23) verteilt angeordneter Scharnierhälften (22c) zum Einhängen des als Drehtüre ausgebildeten Tuchrahmens (3) mit seinen Gegenscharnierhälften (32c) auf.
Patent BG-985-U1 (BG)
Title: Fixing mechanism for the safety cover of manually operated metal-cutting machines
Inventor: KIRILOV EMIL
IPC: B23Q11/06
Filed: 2006-12-19
Abstract: The fixing mechanism for the safety cover of manually operated metal-cutting machines is used in hand metal-cutting tools. It ensures safety of work and prevents from accidents in case the working tool breaks. The fixing mechanism comprises a safety cover (1) with a metal strap (2) fixed to its inner edge, such strap embracing the body (3) of the grinder. Both ends of the metal strap (2) are connected to an adjustable screwed joint (4). Arresting teeth (6) are arranged in sectors on the outer edge of the metal strap (2), above the level of the body (3). The metal strap (2) of the safety cover(1) is pressed by a fixing plate (7). Along the periphery of the latter there are shaped a stop sector (8) and an angular arrester (9) located opposite to each other. Their diameter is larger than the diameter of the metal strap (2). The fixing plate (7) is attached to the grinder body (3) by means of fixing screws (10). A stop hole (11) is bored in the fixing plate (7) with a fixing pin (12) located therein, the pin being made on the body (3). The height of the arresting teeth (6) is greater than the thickness of the fixing plate (7).
Patent BG-994-U1 (BG)
Title: Device for manipulation of horizontal blinds
Inventor: RADEV TSONYO
IPC: E06B9/30
Filed: 2007-01-23
Abstract: The utility model relates to a device for manipulation of horizontal blinds, and it consists of a worm mechanism and a blocking mechanism fixed to each other. The worm mechanism consists of a worm axle meshed with a worm gear, the latter being mounted on a D-shaped axle (8). The worm axle ends with a coupling (9), a plastic rod (10) being located inside the latter. The blocking mechanism (2) is located in a ribbed-profile box, in which there are mounted a gear-wheel (12) and a plastic bush (13), right under the gear-wheel (12) there being arranged three metal axles forming channels (15) with a cord (16) running therethrough.
Patent BG-1578-U1 (BG)
Title: A facing element
Inventor: YALUMOV ZHELYAZKO
IPC: E04C2/26
Filed: 2012-02-28
Abstract: The facing element comprises a flat body (1), whose thick ness is from 10 to 20 mm and its front part is polished. On the front part (2) engraved sections (3) are made and on them the impregnating cover (4) is spread. The latter can also involve phosphoric particles and aromatic oils. The flat body is made out of granite or limestone.
Patent BG-1856-U1 (BG)
Title: Cosmetic composition
Inventor: VLAEV SERAFIM
IPC: A61Q19/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: The utility model relates to a cosmetic composition which contains biomass and exopolysaccharide, wherein the exopolysaccharide is glucomannan. The exopolysaccharide and the biomass are biotechnologically obtained from the red yeast producer Sporobolomyces salmonicolor AL1, deposited in NBIMCC under № 8290 on 04.12.2013 and selected form Antarctic soil samples. The exopolysaccharide is a very good emulsifier and stabilizer of emulsions and the biomass contains biologically active substances with antioxidant activity, which leads to slowing the process of aging of the skin. According to the utility model these two components are combined in an optimal ratio and in combination with the other ingredients from the present utility model show unexpectedly good effects upon administration as cosmetics- creams, lotions, etc.
Patent BG-4375-U1 (BG)
Title: Floating photovoltaic platform
Inventor: ARSOV MILIAN
IPC: B63B1/12
Filed: 2022-10-12
Abstract: The created floating photovoltaic platform includes a load-bearing metal structure with a main load-bearing element (2) on the bottom side of which there are pontoon bodies (1) arranged in groups (10). The upper side of the main load-bearing element (2) accommodates movable photovoltaic modules (5) composed of a frame (7) which accommodates photovoltaic panels (6) whose angle to the horizon can be adjusted in the range from -15 degree to +45 degree by a lever module which includes an upper arm (9), a lower arm (4) and linear actuating mechanism (8). One of the ends of the upper arm (9) and of the lower arm (4) is connected to the effectuator part of the linear actuating mechanism (8) while the other end of the upper arm (9) is connected to the frame (7) and the other end of the lower arm (4) is connected to the load-bearing beam (12) which is a member of the load-bearing metal structure. The opposite end of the frame (7) is connected to a bearing corpus (15) aggregated with the main load-bearing element (2). The movable photovoltaic modules (5) are arranged on the main load-bearing element (2) in two oppositely positioned photovoltaic fields (13.a and 13.б) divided by a service lane (11), wherein each photovoltaic field (13.a and 13.б) is composed of the photovoltaic modules (5) arranged in rows.
Patent AT-16595-U1 (AT)
Title: Bonbon
Inventor: BA ING BERNHARD HABERL
IPC: A61K35/06
Filed: 2018-07-20
Abstract: Ein Bonbon auf Basis von Xylit enthält Zirbenöl.
Patent AT-16668-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Streuoptik sowie Streuoptik und Leuchte mit Streuoptik
IPC: G02B5/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Streuoptik (SO) mit Streustruktur (S) für Leuchten, aufweisend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Optikelements (O), bearbeiten des Optikelements (O) zur Bildung der Streustruktur (S) mittels Laser in wenigstens zwei Bearbeitungsschritten, wobei bei dem ersten Bearbeitungsschritt der Laser das Optikelement (O) entlang einer ersten Verfahrrichtung (V1) relativ zum Optikelement (O) abfährt, welche in einem definierten Winkel α zur Polarisationsrichtung (P, P1) des Lasers steht, und bei dem zweiten Bearbeitungsschritt der Laser das Optikelement (O) entlang einer zweiten Verfahrrichtung (V2) relativ zum Optikelement (O) abfährt, welche in einem definierten Winkel β zur Polarisationsrichtung (P, P2) des Lasers und in einem Winkel γ > 0° relativ zur ersten Verfahrrichtung (V1) bzgl. des Optikelements (O) steht.
Patent AT-11635-U1 (AT)
Title: Mix flasche
Inventor: MIRZAALIZADEH BEHTASH JAWAD
IPC: B65D51/28
Filed: 2009-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Schraubkappe, mit welchem ein Mischen von getrennt aufbewahrenden Substanzen ermöglicht ist. Dies wird dadurch erreicht, dass an der dem Behälterinnenraum zugewandten Seite der Schraubkappe (3) eine Einsatzbehälter (6) angebracht ist, der in Richtung zum Behälterinnenraum mit einer Folie (7) abgeschlossen ist, wobei die Folie (7) von der Außenseite der Schraubkappe (3) her, z.B. mittels eines Stößels (5), aufbrechbar ist Flixweld is ein pflanzliches Getränk und hilft die Heilung verschieden Krankheiten zu fordern und die Temperatur des Körpers zu senken und eine Kreislauf-Kollaps zu verhindern. Flixweld ist auch besonders durstlöschend Getränke.Aufgrund des mehrmaligen mühsamen waschen und der langen Vorbereitungszeit des Getränke haben wir folgendes entwickelt. Unser System ermöglicht mit nur einem Knopfdruck Flixweld innerhalb von einigen wenigen Sekunden zu genießen.Dazu muss nur ein Knopf gedrückt werden der dazu dient Flixweld mit Zucker -Rosenwasser zu mischen .Danach wird die Flasche nur noch kurz geschüttelt und kann getrunken werden.Aufgrund der getrennten Substanzen Aufbewahrung ist eine Haltbarkeit von einem Jahr.
Patent DE-8626427-U1 (DE)
IPC: E05B65/20
Filed: 1986-10-03
Abstract: A door lock for a motor vehicle provided with a body having one or more doors, wherein the lock has a locking cylinder (6) accommodated in or near a window pillar in a sheet metal part located there.
Patent DE-9004762-U1 (DE)
IPC: B26B21/54
Filed: 1990-04-27
Abstract: A razor head and especially a razor blade unit, is disposed at the front end of a handle of a wet razor and includes a plastic body that comprises a front guide strip and a rear cover. A single or double razor blade is disposed in the plastic body and rests upon a platform of a base member of the plastic body in such a way that it is fixed in position between this platform and an upper part of the plastic body that is secured to the base member. The front guide strip and the rear cover are interconnected via side parts while leaving a central opening in the vicinity of the cutting edge or edges of the razor blade or blades. The thus-formed, frame-like upper part is placed upon and connected to the base member.
Patent DE-9304010-U1 (DE)
IPC: A44C9/00
Filed: 1993-03-10
Abstract: In an item of jewellery, in particular made of metal, a solution is to be provided, with which a visual appearance which is different from that previously known is to be made possible by technical means in the shape of a corresponding item of jewellery with a novel appearance. This is achieved in that the item of jewellery is formed from a compressed entanglement of wires. <IMAGE>
Patent DE-9317226-U1 (DE)
IPC: B65G17/44
Filed: 1993-11-10
Abstract: In a hollow-pin link chain (G) of a conveyor apparatus, in which at least one adapter (A) for attaching a driver (M) of the chain is provided, the said adapter (A) being secured releasably in a hollow pin by means of an adapter foot (F), the adapter foot has, at its insertion end, at least one catch element (R) which is adjustable with elastic return between a holding position and a pull-out position and which, in the holding position, engages at least positively behind a countercatch on the hollow pin (4). In an adapter for the releasable fastening of a driver to a hollow-pin link chain of a conveyor apparatus, there is arranged at the insertion end of the adapter foot at least one catch element (R) which is adjustable with elastic return in the direction of the longitudinal axis out of a holding position spread away from the longitudinal axis of the adapter foot. <IMAGE>