baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014134-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für gemeinschaftliches Live-Tagging von Audio-Konferenzen
Inventor: SELIGMANN DOREE DUNCAN
IPC: H04L12/18
Filed: 2011-03-15
Abstract: Es werden Verfahren offengelegt, bei denen Teilnehmer einer Kommunikationssitzung – während des Verlaufs der Kommunikationssitzung – Tags beitragen, in der Weise, dass die Tags im weiteren Verlauf der Kommunikationssitzung für zumindest einige Teilnehmer sichtbar sind. Dadurch wird eine gemeinschaftliche ”Live”-Tagging-Umgebung geschaffen. Tags werden von einigen oder allen Teilnehmern der Kommunikationssitzung beigetragen. Die Tags werden in dem Maße, wie sie erzeugt werden, angezeigt. Außerdem kann jemand, der nicht bei der Kommunikationssitzung sprechen möchte, dennoch aktiv Tags beitragen. Auf diese Weise kann ein Tag-Ersteller während des Verlaufs der Kommunikationssitzung live und auf zusammenarbeitende Weise teilnehmen und Beiträge leisten. Diese Vorgehensweise weicht von den herkömmlichen ”nachträglichen” oder ”Notizenerstellungs-”Techniken nach dem Stand der Technik ab. Gemäß einigen veranschaulichenden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können die Tags auf vielerlei Art und Weise zugeordnet sein, einschließlich, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein: ein Tag, das einem Zeitpunkt der Aufzeichnung der Kommunikationssitzung zugeordnet ist; ein Tag, das der Aufzeichnung als Ganzes zugeordnet ist; ein Tag, das einem Zeitraum der Aufzeichnung der Kommunikationssitzung zugeordnet ist, wobei der Zeitraum von vorgegebener Dauer ist; ein Tag, das einem Zeitraum der Aufzeichnung der Kommunikationssitzung zugeordnet ist, wobei der Zeitraum von der das Tag beitragenden Person gesteuert wird. Die Tags sind durchsuchbar und browsbar und können klassifiziert werden.
Patent DE-102011015447-A1 (DE)
Title: Verzahnmaschine
Inventor: GEISER HANSJOERG
IPC: B23F1/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verzahnmaschine, insbesondere Verzahnungsschleifmaschine, mit einer Werkstückaufnahme und einer ersten Werkzeugaufnahme, welche zur Verzahnungsbearbeitung eines in der Werkstückaufnahme eingespannten Werkstückes durch ein in der ersten Werkzeugaufnahme eingespanntes Werkzeug über Bewegungsachsen der Verzahnmaschine relativ zueinander bewegbar sind, wobei die erste Werkzeugaufnahme um eine erste Drehachse der Verzahnmaschine in Rotation versetzbar ist und die Werkstückaufnahme um eine zweite Drehachse der Verzahnmaschine in Rotation versetzbar ist, und wobei die erste Werkzeugaufnahme an einem Bearbeitungskopf angeordnet ist, welcher über mindestens eine erste lineare Bewegungsachse der Verzahnmaschine parallel zur zweiten Drehachse der Werkstückaufnahme bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Verzahnmaschine weiterhin einen zweiten Bearbeitungskopf mit einer zweiten Werkzeugaufnahme auf, welcher unabhängig von dem ersten Bearbeitungskopf über eine zur ersten linearen Bewegungsachse parallele zweite lineare Bewegungsachse bewegbar ist.
Patent DE-102011017362-A1 (DE)
Title: Drei-Schalter Überspannungsschutz
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Eine Photovoltaikanlage (1) umfasst einen Photovoltaikgenerator (3), welcher mehrere parallel angeordnete Stränge (7) von in Serie verbundenen Photovoltaikmodulen (9) aufweist, wobei die Stränge einen Plus- und einen Minuspol (11 bzw. 13) haben. Über die Anzahl der in Serie geschalteten Photovoltaikmodule ist eine Strangspannung vorgegeben, die im Leerlauffall des Photovoltaikgenerators mehr als 1000 Volt beträgt. Ein Wechselrichter (5), dessen Gleichspannungseingang mit den beiden Polen verbunden ist, ist ausgangsseitig mit einem Versorgungsnetz (L1, L2, L3) verbindbar. Der Pluspol und der Minuspol sind über ein erstes, beziehungsweise über ein zweites Schaltelement (17, 19) mit dem Gleichspannungseingang des Wechselrichters verbindbar. Eine Steuervorrichtung (23) erzeugt zwei Steuersignale (S1, S2), die bewirken, dass zumindest eines der beiden Schaltelemente (17, 19) geöffnet wird, wenn die Spannung des Pluspols gegenüber Erde einen ersten vorgegebenen Grenzwert übersteigt oder wenn die Spannung des Minuspols gegenüber Erde einen zweiten vorgegebenen Grenzwert unterschreitet. Ein dritte, von der Steuervorrichtung generiertes Steuersignal (S3) initiiert einen Schließvorgang eines dritten, zwischen dem Pluspol und dem Minuspol an findet statt während das erste und/oder das zweite Schaltelement öffnen/öffnet oder wenn zumindest eines beiden Schaltelemente geöffnet ist. Das geschlossene dritte Schaltelement verbindet den Pluspol und den Minuspol des Photovoltaikgenerators mitehalten des Photovoltaikgenerators bei vorliegender Überschreitung eines Spannungsgrenzwerts an den PV-Modulen.
Patent DE-102011018478-A1 (DE)
Title: Method for backflushing filtration module e.g. ceramic membrane, involves subjecting air in rinsing tank to sudden decompression during backflushing such that filtrate flows at high speed against filtration direction of filtration modules
Inventor: JAUSS ULRICH
IPC: B01D29/66
Filed: 2011-04-21
Abstract: The method involves compressing air in a filtrate-side backflushing tank (C) i.e. hydrophor, to lower working pressure of 3 bar. A backflushing filtrate is conveyed through a feed pump (B) in the backflushing tank until pressure of the air in the backflushing tank reaches working pressure of 6 bar to perform periodical backflushing of filtration modules (A). The air in the backflushing tank is subjected to sudden decompression during backflushing such that the filtrate flows at high speed against filtration direction of the filtration modules. The feed pump is a high pressure pump such as centrifugal pump or displacement pump. An independent claim is also included for a filtration plant.
Patent DE-102011018553-A1 (DE)
Title: Luftbasiertes thermisches Klimatisierungssystem für eine Hybridbatterie
Inventor: LEFFERT MICHAEL G
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Thermisches Klimatisierungssystem für das Energiespeichersystem eines Hybridfahrzeuges. Zumindest eine andere Zusatzluftquelle als eine permanent offene Luftquelle weist eine selektiv betreibbare Aktuatorklappe auf, welche die Zusatzluftquelle entweder mit dem Energiespeichersystemgebläse verbindet oder sie davon trennt, wobei die Luftströmung gewählt ist, um das Energiespeichersystem temperaturtechnisch optimal zu klimatisieren. Die Zusatzluftquelle umfasst bevorzugt die HVAC-Kanalführung.
Patent DE-102011050957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Massenkonzentration von Partikeln in einer Partikel und Flüssigkeit aufweisenden Dispersion
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: G01N29/036
Filed: 2011-06-09
Abstract: Die Dispersion wird in einer Messzelle einem Wechselfeld veränderbarer Frequenz ausgesetzt, z.B. einem elektrischen Wechselfeld. Durch das Wechselfeld werden die Partikel in der Dispersion in Schwingungen versetzt, wobei die Partikel in der Dispersion Schalldruckwellen erzeugen. Die Amplituden (ESA) der Schalldruckwellen werden in Abhängigkeit der Frequenz (f) gemessen, wobei die maximale Amplitude der Schalldruckwellen festgestellt wird und die dieser Amplitude zugeordnete Frequenz als Resonanzfrequenz der Schalldruckwelle ermittelt wird. Aus der Resonanzfrequenz wird die Massenkonzentration (TK) der Partikel in der Dispersion ermittelt. Die Abhängigkeit der Resonanzfrequenzen von den Massenkonzentrationen der Partikel wurde in einem Einmessvorgang bei bekannter Massenkonzentration ermittelt und z.B. in einer Tabelle gespeichert.
Patent DE-102011053951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Prozessdaten
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-09-27
Abstract: Es werden beispielhafte Verfahren und eine Vorrichtung zum Verwalten von Prozessdaten offenbart. Ein offenbartes beispielhaftes Verfahren umfasst das Empfangen einer Anforderung von einem Feldgerät zugeordneten Prozessdaten, Durchsuchen einer Datenbank nach einer Deskriptordatei, die die angeforderten Prozessdaten enthält, und Zugreifen auf die Deskriptordatei, um die Prozessdaten zur Anzeige in einer Anwendung abzurufen, wobei die Prozessdaten unter Verwendung eines Schemas abgerufen werden, das angibt, dass die Prozessdaten in einem Objekt lokalisiert sind, das durch einen Dateieintrag referenziert wird, der Teil eines Abschnitts eines in der Datei enthaltenen Dateirumpfes ist. In einem beispielhaften Verfahren kann das Objekt mindestens einen von einem Ausdruck, um einen Wert zu berechnen, wobei die Prozessdaten in einer mathematischen Formel verwendet werden, oder einer Anzeigetransformation zur Anweisung, wie die Prozessdaten angezeigt werden sollen, enthalten.
Patent DE-102011054138-A1 (DE)
Title: Federbelastetes Band
Inventor: HOFMANN VOLKER
IPC: E05F5/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Band für den Flügel einer Tür oder eines Fensters, mit einem oberen und einem unteren Bandteil (1, 3), die drehbar miteinander verbunden sind, wobei die Bandteile (1, 3) mittels Zapfen (2, 4, 4a) mit dem Flügel einer Tür oder eines Fensters oder einer Wand oder Zarge verbunden sind, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Feder (9) in einer von einer Welle (5) beabstandeten unteren und oberen Befestigung (7, 8) angeordnet sind, wobei die untere Befestigung (7) drehfest mit dem unteren Bandteil (3) befestigt ist und die Welle (5) mit der oberen Befestigung (8) drehbar am unteren Bandteil (3) angeordnet ist, und dass die obere Befestigung (8) mit einem Ansatz (12) verbunden ist, der zentrierend innerhalb des oberen Bandteiles (1) angeordnet ist und Mittel zur Fixierung mit dem oberen Bandteil (1) aufweist.
Patent DE-102011054857-A1 (DE)
Title: Mit nanostrukturierter ferritischer Legierung erzeugter Gegenstand
Inventor: DIDOMIZIO RICHARD
IPC: B22F3/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: In einer Ausführungsform wird ein Gegenstand bereitgestellt. Der Gegenstand umfasst eine weichmagnetische Komponente. Die weichmagnetische Komponente schließt eine nanostrukturierte ferritische Legierung ein. Die nanostrukturierte ferritische Legierung schließt eine Vielzahl von Nanomerkmalen ein, die in einer eisenhaltigen Legierungsmatrix angeordnet sind, wobei die Nanomerkmale ein Oxid umfassen.
Patent DE-102011076566-A1 (DE)
Title: Masseverbindungsvorrichtung und kabelbaum mit derselben
Inventor: HIRAI HIROKI
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-05-26
Abstract: Geschaffen werden eine Masseverbindungsvorrichtung, die nur einen geringen Raum belegt, und ein Kabelbaum, der die Masseverbindungsvorrichtung aufweist. Die Masseverbindungsvorrichtung weist erste und zweite Massepunktverbinder auf, um mehrere erste und zweite Massedrähte, die in einem Kabelbaum enthalten sind, mit einem Masseort zu verbinden. Der erste Massepunktverbinder enthält mehrere erste Drahtanschlüsse, die an jeweiligen Anschlussenden der ersten Massedrähte zu befestigen sind, und einen ersten Masseleiter, der einen ersten masseseitigen Anschlussabschnitt aufweist, und eine erstes Verbindergehäuse, das den ersten Masseleiter hält. Der zweite Massepunktverbinder enthält mehrere Drahtanschlüsse, die an jeweiligen Anschlussenden der zweiten verbleibenden Massedrähte zu befestigen sind, und einen zweiten Masseleiter, der einen zweiten masseseitigen Anschlussabschnitt aufweist, und ein zweites Verbindergehäuse, das den zweiten Masseleiter hält. Die ersten und zweiten Verbindergehäuse sind oberhalb einer Wandfläche gestapelt, während die masseseitigen Anschlussabschnitte der ersten und zweiten Masseleiter aufeinander gestapelt sind.
Patent DE-102011080358-A1 (DE)
Title: Mounting profiles for use in aeration system utilized as adapter profile in e.g. window frame in building wall for aeration of residential room, have ventilators arranged at distance from materials in chambers by leaving equalized distance
Inventor: MERSCHER MICHAEL
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: The profiles (200, 300) have profile inner chambers designed as flow chambers. Heat exchanger materials (230, 330) i.e. ceramic materials with proportion of metal oxides, are arranged in the flow chambers between inlets (240, 310) and outlets (210, 340). Ventilators (220, 320) e.g. axial ventilators, are provided for bidirectional flow conveying through the materials. The ventilators are arranged at a distance from the materials in the flow chambers by leaving an equalized distance. A flow guide device is arranged between one of the ventilators (220) and one of the outlets (210). An independent claim is also included for a system for aeration of a room.
Patent DE-102011080816-A1 (DE)
Title: Method for outputting information for route guidance to navigation system, involves determining, whether navigation system is located on route, which user of navigation system is known, and reducing output frequency of information
Inventor: FAYE IAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-08-11
Abstract: The method involves determining, whether the navigation system (100) is located on a route, which a user (140) of the navigation system is known, and reducing the output frequency of information for route guidance. The route is determined to be known, if the previously prepared routes are stored in a memory unit (120). The route is determined to be known, if an actual time lies within a predetermined time window. The route is determined to be known, if it is frequently traveling more than a predetermined number. Independent claims are included for the following: (1) a computer program product comprises a program code; and (2) a navigation system comprises a position determination unit.
Patent DE-102011081380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Lichtaussendung eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2011-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Steuerung einer Lichtaussendung zumindest eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug eine Verkehrszeichenerkennungseinrichtung aufweist. Das Verfahren (200) weist einen Schritt des Empfangens (210) zumindest eines Verkehrszeichenerkennungssignals von einer Schnittstelle zu der Verkehrszeichenerkennungseinrichtung auf. Dabei repräsentiert das zumindest eine Verkehrszeichenerkennungssignal ein in einem aktuell von dem Fahrzeug befahrenen Straßenverlauf erkanntes Verkehrszeichen. Das Verfahren (200) weist auch einen Schritt des Einstellens (220) einer Entprellzeit und/oder Entprellstrecke für eine Veränderung der Lichtaussendung des zumindest einen Scheinwerfers zwischen einer ersten Abstrahlcharakteristik und einer zweiten Abstrahlcharakteristik in Abhängigkeit von dem zumindest einen Verkehrszeichenerkennungssignal auf. Das Verfahren (200) weist schließlich einen Schritt des Verzögerns (230) der Veränderung der Lichtaussendung des zumindest einen Scheinwerfers um die eingestellte Entprellzeit und/oder Entprellstrecke auf, um die Lichtaussendung des zumindest einen Scheinwerfers zu steuern.
Patent DE-102011082883-A1 (DE)
Title: Schutztüre für eine Bearbeitungsmaschine
Inventor: DOETTLING JUERGEN
IPC: B23Q11/08
Filed: 2011-09-16
Abstract: Es wird eine Schutztüre (3) für eine Bearbeitungsmaschine (1) bereitgestellt, die in einer Öffnungs- und Schließrichtung hin- und herbewegbar ist. Die Schutztüre (3) weist ein Schutzelement (8) auf, das auf einer Seite der Schutztüre (3) in der Schließrichtung angebracht ist und zu einem Türblatt (4) der Schutztüre (3) in der Öffnungs- und Schließrichtung beweglich ist. Das Schutzelement (8) ist mit einem Schaltelement (10) versehen, das bei einem Auftreffen auf ein Hindernis schaltet. Beim Auftreffen auf das Hindernis wird zusätzlich zu dem Schalten des Schaltelements (10) das Schutzelement (8) in Richtung des Türblatts (4) gedrückt, um eine Verletzungs- oder Beschädigungsgefahr zu reduzieren.
Patent DE-102011084188-A1 (DE)
Title: Haarstyling- und/oder Haarglättmittel mit zugkraftverstärkendem Mittel
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D7/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarstyling- und/oder Haarpflegemittel für die Aufbringung auf das Haar und zur Anwendung im Zusammenwirken mit einem beheizbaren Haarglätter, mit einem bei der Haarglättung zugkraftverstärkenden Mittel sowie die Verwendung dieses Mittels mit einem beheizbaren Haarglätter.
Patent DE-102011084510-A1 (DE)
Title: Lenksystem in einem Fahrzeug
Inventor: HELMI HUSSAM
IPC: B62D3/02
Filed: 2011-10-14
Abstract: Ein Lenksystem in einem Fahrzeug weist eine Lenkwelle zur Übertragung eines vom Fahrer vorgegebenen Lenkwinkels und einen elektrischen Servomotor zur Erzeugung eines unterstützenden Antriebsmomentes auf, wobei der Servomotor mit der Lenkwelle gekoppelt ist. Die Lenkwelle und der Servomotor sind in einem gemeinsamen Lagergehäuse aufgenommen, wobei die Lenkwelle und/oder die Motorwelle in mindestens einem einstellbaren Exzenterlager aufgenommen sind.
Patent DE-102011087172-A1 (DE)
Title: Vehicle seat, has layer-shaped cover comprising mounting portion at cover edge, where mounting portion is arranged between layer-shaped guard and seat body or cover and connected with layer-shaped guard and/or seat body
Inventor: TAMEMURA RYO
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-11-28
Abstract: The seat has a layer-shaped cover (13) for covering a surface of a seat body (1) e.g. backrest (10) and underlay (12), and comprising a mounting portion at a cover edge, where the mounting portion is covered from an outside by a layer-shaped guard (14). The mounting portion is arranged between the guard and the seat body or the cover and connected with the guard and/or the seat body. The mounting portion comprises a Velcro(RTM: Hook-and-loop fastener) (13C), which is projected from the cover edge in a surface direction of the cover.
Patent DE-102011100557-A1 (DE)
Title: Device for operating electric central unit for, e.g. lorry, has upper joint to rotate electric central unit to facilitate access from one side, and lower joint to rotate electric central unit to facilitate access from other side
Inventor: JOHANSSON DANIEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: The device (I) has an electric central unit (10) that comprises a rear surface (10b) and a front surface (10a) to receive the components (12) such as backup component or relays. The cables are attached to the components. An upper joint (16) is provided to rotate the electric central unit in order to facilitate access from one side. A lower joint (18) is provided to rotate the electric central unit in order to facilitate access from other side. The upper joint and lower joint are arranged in parallel to each other.
Patent DE-102011101411-A1 (DE)
Title: Zentralscheibe eines elektrischen Installationsgerätes  zum Ablegen und elektrischen Aufladen eines mobilen Audio- und Kommunikationsgerätes
Inventor: GOLDYN DIRK DIPL ING
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Es wird eine Zentralscheibe (1) eines elektrischen Installationsgerätes zum Ablegen und elektrischen Aufladen eines mobilen Audio- und Kommunikationsgerätes (21), mit einer Frontblende (2) und einer daran befestigten Ablageschale (3) vorgeschlagen. Von Wichtigkeit ist, dass die Ablageschale (3) feststehend an der Frontblende (2) befestigt ist und dass die Ablageschale (3) mit mehreren Kabel-Labyrinthen (4, 5) zur Führung mindestens eines Ladekabels (7) versehen ist.
Patent DE-102011107450-A1 (DE)
Title: Device for reshaping tube, comprises main clamping jaw arrangement for clamping primary portion of tube, and symmetric expansion tool for symmetric expansion of the end portions of tube
Inventor: PIEPER GERHARD
IPC: B21D41/02
Filed: 2011-07-08
Abstract: The device comprises a main clamping jaw arrangement (1A,1B) for clamping a primary portion of a tube (2), and a symmetric expansion tool (4,5) for the symmetric expansion of the end portions of the tube adjacent to the primary portion. An intermediate clamping jaw arrangement (3A,3B) is provided for clamping the symmetrically expanded end portions of the tube by the symmetric expansion tool. An independent claim is also included for a method for forming a tube.
Patent DE-102011107985-A1 (DE)
Title: Variable Filterkompensation für hoch geöffnete Kameraobjektive
Inventor: JAHN DIRK
IPC: G02B15/16
Filed: 2011-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Objektiv (100) für eine Kamera (102), insbesondere für eine Digitalkamera, mit einem Gehäuse (104), einem an dem Gehäuse (104) angeordneten Stellelement (106), und einem in mehrere Einstellungen einstellbaren Linsensystem (108), wobei das Linsensystem (108) derart ausgebildet ist, dass in mindestens einer Einstellung eine Blendenzahl F ≤ 3 ist. Das Linsensystem (108) ist des Weiteren derart ausgebildet, dass eine Betätigung des Stellelements (106) eine Bewegung zweier optischer Elemente (118, 120; 154, 156; 198, 200; 216, 218) relativ zueinander bewirkt, so dass eine Schnittweitendifferenz des Linsensystems (108) einstellbar ist.
Patent DE-102011111463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren
Inventor: SCHNABEL ASTRID
IPC: B29C48/49
Filed: 2011-08-23
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Extrudieren und weist einen Extrusionskopf zur Verbindung mit mindestens zwei Extrudern auf. Darüber hinaus ist im Bereich des Extrusionskopfes mindestens ein Werkzeug zur Formung eines Produktes aus mindestens zwei extrudierten Werkstoffen angeordnet. In einem dem Extrusionskopf zugewandten Bereich des Werkzeuges ist mindestens ein Erweiterungselement angeordnet. Das Erweiterungselement ist im Bereich einer ersten Oberfläche im Wesentlichen glatt ausgebildet und weist im Bereich seiner der ersten Oberfläche abgewandten zweiten Oberfläche mindestens einen Fließweg für den extrudierten Werkstoff auf.
Patent DE-102011111845-A1 (DE)
Title: Hand-guided or hand-operated tool i.e. snow shovel, for use in snow cleaning device, has tool handle, and base or primary structure comprising structural elements with different sizes, where structural elements are formed from projections
Inventor: SPAETH BERND
IPC: A01B1/02
Filed: 2011-08-27
Abstract: The tool has a tool handle (1), reinforcing ribs (2), and a base or primary structure (5) comprising structural elements with different sizes. The structural elements are formed from projections and recesses. The primary structure is inserted into a thin-walled material layer that is made from metal, alloy, plastic, fiber material or natural material. The material layer has thickness between 3 mm and 0.3 mm. The material layer has a three-dimensional wave-shaped and/or curved wall structure and forms a wall. The material layer is formed by a mechanical molding tool.
Patent DE-102011112578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Assistenzsystem in einem Fahrzeug zur Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Fahrmanövers
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60W30/06
Filed: 2011-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Assistenzsystem, das zur Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Fahrmanövers eines Fahrzeugs dient, beispielsweise ein Parkassistenzsystem in einem Fahrzeug, wobei mittels eines Kamerasystems aus einer Fahrzeugumgebung Bilddaten erzeugt und zur Durchführung des Fahrmanövers verarbeitet werden. Das Assistenzsystem wird in einen sicheren Zustand überführt, wenn anhand der Bilddaten erkannt wird, dass eine Beschränkung vorliegt.
Patent DE-102011113490-A1 (DE)
Title: Occupant protection device for vehicle, has side airbag, which is unfolded between side window opening of vehicle and vehicle occupant by filling with gas in vehicle interior
Inventor: HUEBNER HELGE
IPC: B60R21/213
Filed: 2011-09-15
Abstract: The occupant protection device has a side airbag, which is unfolded between a side window opening of the vehicle and a vehicle occupant by filling with a gas in the vehicle interior. A receiver element (1) is arranged on the side air bag, which extends through the side window opening in the rear area of the vehicle in the triggered condition of the side air bag.