baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006927-T5 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung
Inventor: OKUDA KOICHI
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine Hybridfahrzeug-Antriebsvorrichtung (1-1) hat: eine Brennkraftmaschine (1), einen ersten Rotator (MG1), einen zweiten Rotator (MG2), einen ersten Planetengetriebemechanismus (10); eine Kupplung (CL1) und eine Bremse (BK1). Der erste Planetengetriebemechanismus (10) überträgt Rotation von der Brennkraftmaschine (1) zu einer Antriebsradseite. Die Kupplung (CL1) und die Bremse (BK1) bilden eine Schalteinrichtung, die den ersten Planetengetriebemechanismus (10) schaltet. Der erste Rotator (MG1) ist koaxial mit der Brennkraftmaschine (1) angeordnet. Der zweite Rotator (MG2) ist an einer anderen Achse als der Ausgabeachse der Brennkraftmaschine (1) angeordnet, um ein Mehrachsensystem zu bilden. Der erste Planetengetriebemechanismus (10) ist koaxial mit und zwischen der Brennkraftmaschine (1) und dem ersten Rotator (MG1) angeordnet. Die Kupplung (CL1) und die Bremse (BK1) sind, bezüglich des ersten Rotators (MG1), an einer gegenüberliegenden Seite der Brennkraftmaschine (1) angeordnet.
Patent DE-112013000096-T5 (DE)
Title: Batteriebetriebene Arbeitsmaschine und batteriebetriebener Gabelstapler
Inventor: NAKAZAWA NORIKAZU
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-01-08
Abstract: Ein Kühlkörper 60 hat einen ersten Teil 60A, an dem eine Steuerungsvorrichtung 57 angebracht ist, einen zweiten Teil 40b, an dem eine elektronische Komponente 59 angebracht ist und der angeordnet ist, um entgegengesetzt zu dem ersten Teil 60A zu sein, und mehrere Luftdurchgänge 61, die zwischen dem ersten Teil 60A und dem zweiten Teil 60B zum Gestatten eines Hindurchführens von Luft vorgesehen sind. Mehrere plattenförmige Bauteile 60C sind zwischen dem ersten Teil 60A und dem zweiten Teil 60B angeordnet, und der Luftdurchgang 61 ist durch einen Raum ausgebildet, der durch den ersten Teil 60A, das benachbarte Abtrennbauteil 60C und den zweiten Teil 60B eingeschlossen ist.
Patent DE-112013001773-T5 (DE)
Title: Synthese von Zeolith X mit hierarchischer Morphologie aus Flugasche
Inventor: HUMS JOSEPH ERICH
IPC: C01B39/22
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt für die Synthese eines Flugasche-basierten Zeoliths X mit einzigartiger hierarchischer Morphologie. Das Verfahren umfasst die Schritte: Mischen der Flugasche mit NaOH und Erhitzen der Mischung, um eine geschmolzene Masse zu erhalten. Die geschmolzene Masse wird zu einem feinen Pulver zerkleinert. Das feine Pulver wird mit Wasser in einem Massenverhältnis von 1 zu weniger als 5 gemischt, um eine Aufschlämmung zu erhalten. Die Aufschlämmung wird dann einem Separationsschritt unterworfen, um die Feststoffe und die Flüssigkeit zu separieren. Die flüssige Lösung wird dann einem Schritt der hydrothermalen Kristallisation unterworfen, um Zeolith-X-Kristalle zu erhalten.
Patent DE-112013002186-T5 (DE)
Title: Strukturen flacher Grabenisolierungen
Inventor: DORIS BRUCE B
IPC: H01L21/762
Filed: 2013-03-13
Abstract: Es werden Strukturen flacher Grabenisolierungen zur Verwendung mit UTBB(Ultra-Thin Body and Buried Oxide)-Halbleitersubstraten bereitgestellt, welche verhindern, dass Defektmechanismen wie z. B. die Bildung elektrischer Kurzschlüsse zwischen frei liegenden Abschnitten von Siliciumschichten an den Seitenwänden eines flachen Grabens eines UTBB-Substrats in Fällen auftreten, wenn anschließend ein Grabenfüllmaterial des flachen Grabens weggeätzt und bis unter eine obere Fläche des UTBB-Substrats ausgespart wird.
Patent DE-112013002983-T5 (DE)
Title: Hammerhebevorrichtung
Inventor: LEE JONG JIK
IPC: E21B1/38
Filed: 2013-06-12
Abstract: Bereitgestellt wird eine Hammerhebevorrichtung. Die Hammerhebevorrichtung ist dazu konfiguriert, die Schlagkraft zu erhöhen, indem sie den Fluidwiderstand beseitigt, wenn sich ein angehobener Kolben nach unten bewegt. [14] Um dies zu erreichen, weist die Hammerhebevorrichtung Folgendes auf: ein hydraulisches Steuerventil, das eine Zufuhr eines Fluids steuert; einen Unterzylinder, dem das Fluid durch einen Betrieb des hydraulischen Steuerventils zugeführt wird; einen Unterkolben, der teilweise im Unterzylinder aufgenommen ist und durch das Fluid angehoben oder abgesenkt wird; einen Hauptkolben, der in engen Kontakt mit einem Längsende des Unterkolbens gelangt, um durch das Anheben des Unterkolbens angehoben zu werden, und der abgesenkt wird, wenn das in engem Kontakt stehende Längsende des Unterkolbens getrennt wird; und einen Hauptzylinder, der den Hauptkolben aufnimmt.
Patent DE-112013003447-T5 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: GU JUNG SAM
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es wird eine Heizvorrichtung für Fahrzeuge und insbesondere eine Heizvorrichtung für Fahrzeuge, bei der eine durch ein Strömen von Motorkühlwasser beheizte erste Heizvorrichtung und eine durch eine Stromversorgung beheizte zweite Heizvorrichtung integral zusammengebaut sind, vorgesehen, wodurch die Raumeffizienz gesteigert wird und die Wärmetauschleistung weiter gesteigert wird, um die Heizleistung zu verbessern.
Patent DE-112013004323-T5 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TADAO
IPC: H04B7/10
Filed: 2013-08-23
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung weist auf: mehrere Antennen (110A, 110B) für einen Diversity-Empfang, einen Sender (223), einen Teiler (130) und einen Phasenschieber (140). Der Teiler ist in einer Sendeleitung angeordnet, die die Antennen mit dem Sender verbindet, und verteilt ein vom Sender ausgegebenes Signal während eines Sendens unter den Antennen. Der Phasenschieber ist in wenigstens einer von mehreren Sendeleitungen angeordnet, die jeweils den Teiler mit einer entsprechenden der Antennen verbinden.
Patent DE-112013005354-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-11-11
Abstract: Es ist eine Fahrzeugklimaanlage offenbart, die einen effektiven Bereich eines Entfeuchtungs- und Kühlmodus' zum Verwirklichen einer komfortablen Luftkonditionierung in einem Fahrzeuginneren vergrößert. Eine Steuervorrichtung ändert zumindest einen Heizmodus, einen Entfeuchtungs- und Heizmodus, einen Entfeuchtungs- und Kühlmodus oder einen Kühlmodus und führt diese aus. Zumindest in dem Entfeuchtungs- und Kühlmodus steuert die Steuervorrichtung eine Fähigkeit eines Verdichters (2) auf der Grundlage einer Temperatur eines Wärmeabsorbers (9), und sie steuert eine Ventilposition eines Außenexpansionsventils (6) auf der Grundlage einer Temperatur oder eines Drucks eines Heizkörpers (4), und sie führt einen Heizkörpertemperaturprioritätsmodus zum Vergrößern der Fähigkeit des Verdichters (2) in einem Fall aus, in dem die Wärmeabstrahlung in dem Heizkörper (4) gering wird.
Patent DE-112013007524-T5 (DE)
Title: Armbandgerät-Eingabe mittels Handgelenkbewegung
Inventor: DAVYDOV ANTON M
IPC: G06F3/0485
Filed: 2013-10-24
Abstract: Eine Funktion eines elektronischen Geräts kann mittels einer Handgelenk-Geste (z. B. Beugung oder Streckung) aufgerufen werden, die durch ein am Handgelenk getragenes Gerät erkannt wird. Die Geste kann unter Verwendung von Sensoren in dem am Handgelenk getragenen Gerät, z. B. im Armband und/oder hinter einem Frontelement, erkannt werden. Eine spezifische Geste kann basierend auf der Analyse von Sensorsignalen aus einer Bibliothek identifiziert werden. Die aufgerufene Funktion kann auf dem am Handgelenk getragenen Gerät oder einem anderen Gerät ausgeführt werden, das mit dem am Handgelenk getragenen Gerät kommuniziert.
Patent DE-112014000464-T5 (DE)
Title: Mehrfach-Kamera-Sensor zur dreidimensionalen Abbildung von einer Leiterplatte
Inventor: HAUGEN PAUL R
IPC: H05K13/08
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es ist ein System (40, 50, 60, 70, 80, 90) zum Abtasten einer dreidimensionalen Topologie von einer Leiterplatte (18) bereitgestellt. Eine Beleuchtungsquelle (54, 62) projiziert ein Beleuchtungsmuster von einem ersten Einfallwinkel aus. Eine erste Kamera (42a, 52a, 92a) nimmt ein Bild des strukturierten Lichtmusters auf der Leiterplatte (18) von einem zweiten Einfallwinkel aus auf. Eine zweite Kamera (42b, 52b, 92b) nimmt gleichzeitig ein Bild von dem strukturierten Lichtmuster auf der Leiterplatte (18) von einem dritten Einfallwinkel aus auf, wobei sich der dritte Einfallwinkel vom zweiten Einfallwinkel unterscheidet. Es ist eine Steuerung (66) mit der Beleuchtungsquelle (52, 62) und den zumindest zwei Kameravorrichtungen (42a, 52a, 92a; 42b, 52b, 92b) gekoppelt. Die Steuerung (66) erzeugt eine Höhentopologie von der Leiterplatte (18) basierend auf Bildern, welche von den zumindest zwei Kameravorrichtungen (42a, 52a, 92a; 42b, 52b, 92b) des Strukturlicht-Beleuchters (54, 62) aufgenommen sind.
Patent DE-112014002253-T5 (DE)
Title: Dehnlaminate umfassende Absorptionsartikel
Inventor: Schönbeck Marcus
IPC: A61F13/49
Filed: 2014-04-30
Abstract: Ein absorbierender Artikel umfasst eine Grundeinheit umfassend eine Oberschicht, eine Unterschicht und einen Absorptionskern, der zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist, und mindestens ein mit der Grundeinheit verbundenes elastisch dehnbares Feld. Das elastisch dehnbare Feld umfasst ein Dehnlaminat, das über mindestens eine Deckschicht und eine auf der Deckschicht befestigte Elastomerfolie verfügt, wobei die Elastomerfolie zwei Flächen und auf mindestens einer der Flächen eine Außenhaut und ein sich zwischen der Außenhaut und der Deckschicht befindendes Haftmittel aufweist.  Das elastische Laminat hat mindestens einen Verankerungsbereich und mindestens einen Dehnungsbereich. Die sich im Verankerungsbereich befindende Außenhaut weist eine Vielzahl von Falten auf, wobei diese Falten Furchen aufweisen und sich mindestens ein Teil des Haftmittels in mindestens einigen dieser Furchen befindet. Es wird zudem ein das elastische Laminat umfassender absorbierender Artikel bereitgestellt.
Patent DE-112014003160-T5 (DE)
Title: Weibliche Anschlussanordnung
Inventor: HIRAKAWA TAKAYOSHI
IPC: H01R13/187
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es wird eine weibliche Anschlussanordnung (10) vorgesehen, die umfasst: einen Weiblicher-Anschluss-Hauptkörper (11), in dessen Innerem ein Männlicher-Anschluss-Aufnahmeraum ausgebildet ist; und einen zylindrischen Federkontakt (13), der in dem Männlicher-Anschluss-Aufnahmeraum von einer Männlicher-Anschluss-Einsteckseite des Weiblicher-Anschluss-Hauptkörpers (11) aufgenommen wird. Ein Sperrabschnitt (13S), der an dem Endabschnitt des Federkontakts (13) auf dessen Männlicher-Anschluss-Einsteckseite ausgebildet ist, ist an dem Endabschnitt des Weiblicher-Anschluss-Hauptkörpers (11) fixiert.
Patent DE-112014006888-T5 (DE)
Title: Wulstkernausbildungsvorrichtung
Inventor: NOMURA SHIGEAKI
IPC: B29D30/48
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine Wulstkernausbildungsvorrichtung (1) ist mit einem Drahtformer (110), einer Führungsvorrichtung (10) und einer Klemmvorrichtung (120) versehen. Die Klemmvorrichtung (120) ist mit einem ersten Klemmwandabschnitt (151) und einem ersten Basiswandabschnitt (131) versehen, die einen zwischen ihnen angeordneten Stahldraht (W) einspannen, und der erste Klemmwandabschnitt (151) ist so gestaltet, dass sich der erste Klemmwandabschnitt zwischen einer Position, in der er dem ersten Basiswandabschnitt (131) zugewandt ist, und einer Position, in der er dem ersten Basiswandabschnitt (131) nicht zugewandt ist, bewegen kann. Die Führungsvorrichtung (10) ist mit einem Stahldrahtdurchführungsabschnitt versehen (30) zum Bewegen des führenden Endes des Stahldrahts (W) aus einer Position, in der es vom ersten Basiswandabschnitt (131) beabstandet ist, in eine Position, in der es dem ersten Basiswandabschnitt (131) zugewandt ist.
Patent DE-112014007090-T5 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum automatischen tagging anhand von software-ausführungs-traces
Inventor: SUN XINRUO
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-10-24
Abstract: Systeme und Verfahren zur Analyse von Ausführungsmustern für Anwendungen, die auf entfernten Geräten (120) ausgeführt werden. In dem System speichert eine Wissensbasis die erfolgreichen Traces von einer Vielzahl von Instanzen (124) einer Anwendung, und ein oder mehrere Computerprozessoren (950) im System empfangen über eine Netzschnittstelle (922) Aufrufstapelinformationen von einer auf einem entfernten Gerät (120) ausgeführten Instanz (124) der Anwendung, wobei die Aufrufstapelinformationen periodische Erfassungen eines Ausführungsstatus für die Instanz (124) der Anwendung beinhalten, und stellen fest, ob eine Ähnlichkeit zwischen den von der Instanz (124) der Anwendung empfangenen Aufrufstapelinformationen und der gespeicherten Vielzahl von erfolgreichen Traces besteht. In Reaktion auf das Feststellen einer Ähnlichkeit fügen die Computerprozessoren (950) das entfernte Gerät (120) zu einer Population von Geräten hinzu, die die Vorgabe voraussichtlich ausführen werden, und ermöglichen weitere für die Gerätepopulation spezifische Aktionen.
Patent DE-112015002893-T5 (DE)
Title: Magnetische Sensor-Einheit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OKADA MASAAKI
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine magnetische Sensor-Einheit (100) weist Folgendes auf: einen Magnetkreis (30) zum Ausbilden eines magnetischen Felds, ein Element (4) mit magnetoresistivem Effekt sowie eine Wärmeabführungs-Einrichtung (11). Das Element (4) mit magnetoresistivem Effekt gibt Änderungen des magnetischen Felds als Änderungen eines Widerstandswerts ab und ist auf einer Oberfläche (einer +Z-Seite) des Magnetkreises (30) auf einer Transportpfad-Seite desselben angeordnet. Die Wärmeabführungs-Einrichtung (11) ist in einem engen Kontakt mit dem Magnetkreis (30) auf der dem Transportpfad gegenüberliegenden Seite (der –Z-Seite) angeordnet.
Patent DE-112015005736-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahl-Lokalbeschichten
Inventor: GU HONGPING
IPC: B23K26/342
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein Verfahren zum Laserschweißverbinden von Metallblechplatten mit einer Antikorrosion-Oberflächenschicht-Vorbeschichtung ist offenbart. Die Platten sind relativ zueinander in einer Ränder-Stoß-Anordnung angeordnet. Unter Verwendung eines Laserstrahls mit einer ersten Strahl-Fleckgröße wird eine Laserschweißverbindung entlang der benachbarten Ränder der Metallblechplatten gebildet. Im Anschluss an das Bilden der Laserschweißverbindung wird eine lokalisierte Antikorrosion-Oberflächenschicht zumindest auf der Laserschweißverbindung gebildet. Insbesondere wird ein Laserstrahl mit einer zweiten Strahl-Fleckgröße, die größer ist als die erste Strahl-Fleckgröße entlang der Laserschweißverbindung geführt bzw. gescannt. Während des Scannens wird ein Strom gepulverten Antikorrosion-Oberflächenschicht-Materials in Richtung eines Abschnitts der Laserschweißverbindung, der durch den Laserstrahl bestrahlt wird, geleitet. Das gepulverte Material wird durch den Laserstrahl geschmolzen und bildet eine an der Laserschweißverbindung haftende Schicht.
Patent DE-112015006511-T5 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine Metall-Sauerstoff Galvanische Zelle
Inventor: OBERHUMER PHILIPP
IPC: H01M50/469
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung für eine Metall-Sauerstoff galvanische Zelle und eine galvanische Zelle, die eine solche Elektrodenanordnung aufweist. Die Elektrodenanordnung weist eine aktive Metallelektrode und eine Separatorstruktur auf. Die Separatorstruktur weist einen ersten ionisch leitenden Separatorabschnitt auf, der auf einer ersten Fläche der Elektrode angeordnet ist, und mindestens einen Elektrodenschutzabschnitt, der für molekularen Sauerstoff undurchlässig ist und der einen Oberflächenabschnitt der Elektrode abdeckt, der nicht durch den ersten Separatorabschnitt abgedeckt ist. Der Elektrodenschutzabschnitt ist einstückig mit dem ersten Separatorabschnitt ausgebildet.
Patent DE-112015006814-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ändern eines modus eines gerätes von einem rechte-hand-modus zu einem linke-hand-modus, und umgekehrt, oder zu einem normal-modus zu einem händigkeitsmodus
Inventor: ZHAO DONG
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ändern eines Modus eines Gerätes (110) von einem Erste-Hand-Modus zum einem Zweite-Hand-Modus beschrieben. Während des Betriebs erkennt das Gerät (110) die Verwendung von anderen, unterschiedlichen Geräten. Basierend auf der erkannten Verwendung der anderen, unterschiedlichen Geräte schaltet das Gerät (110) von einem Erste-Hand-Betriebsmodus zu einem Zweite-Hand-Betriebsmodus.
Patent DE-112016000535-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung eines Magnetresonanztomographiegeräts und Magnetresonanztomographiegerät
Inventor: CHEN PING
IPC: H01F6/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Kühlung eines MRT-Geräts und ein MRT-Gerät bereitgestellt. Das MRI-Gerät umfasst einen Magneten, eine primäre Kühlvorrichtung und eine sekundäre Kühlvorrichtung. Die primäre Kühlvorrichtung befindet sich in Kontakt mit dem Magneten und davon separat in Kontakt mit der sekundären Kühlvorrichtung. Das Verfahren umfasst das kontinuierliche Überwachen des Drucks des Magneten und das Ausschalten der sekundären Kühlvorrichtung, wenn der Druck größer als oder gleich einem ersten voreingestellten Druck ist, kleiner als ein zweiter voreingestellter Druck ist und sich in einem ansteigenden Zustand befindet. Das Verfahren und das MRT-Gerät können Strom sparen, und da auch die Nutzungsdauer der sekundären Kühlvorrichtung reduziert wird, kann die Lebensdauer der sekundären Kühlvorrichtung verlängert werden, was ebenfalls Kosten spart.
Patent DE-112016002489-T5 (DE)
Title: Hitzebeständiger austenitischer gussstahl
Inventor: UEDA TAKAMICHI
IPC: C22C38/60
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein hitzebeständiger austenitischer Gussstahl, der sowohl eine hervorragende Hitzebeständigkeit als auch eine hervorragende Bearbeitbarkeit besitzt. Der hitzebeständige austenitische Gussstahl beinhaltet: C: 0,1 bis 0,4 Ma%; Si: 0,8 bis 2,5 Ma%; Mn: 0,8 bis 2,0 Ma%; S: 0,05 bis 0,30 Ma%; Ni: 5 bis 20 Ma%; N: 0,3 Ma% oder weniger; Zr: 0,01 bis 0,20 Ma%; Ce: 0,01 bis 0,10 Ma%; eine oder mehrere Arten der Elemente, ausgewählt aus den folgenden Gruppen (i) bis (iii), welche mindestens (i) beinhalten, (i) Cr: 14 bis 24 Ma%, (ii) Nb: 1,5 Ma% oder weniger, und (iii) Mo: 3,0 Ma% oder weniger; sowie Fe und unvermeidbare Verunreinigungen als Rest.
Patent DE-112016003524-T5 (DE)
Title: Achse
Inventor: DEMIR METIN
IPC: B60B35/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Achse (1), die in den Achssystemen von Schwerlast-Nutzfahrzeugen vorgesehen ist, die Montage von Teilen an unterschiedlichen Punkten daran ermöglicht und somit auf unterschiedliche Fahrzeuge angewandt werden kann, und außerdem den Achshubträger (4) und den Stabträger (5) mit Hilfe von darin vorgesehenen Kanälen (3) beweglich macht.
Patent DE-112016004472-T5 (DE)
Title: Abdichtungsstruktur für luftdichten behälter und mit der struktur versehener fahrzeug-klimakompressor
Inventor: FUJITA KATSUHIRO
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Erreichen einer vorteilhaften Dichtfähigkeit durch eine einfache und kostengünstige Struktur mithilfe eines O-Rings. Eine Abdichtungsstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: eine erste Abdichtungsoberfläche (2a), die ringförmig an einem ersten Behälter-Strukturelement (2A), das ein Gehäuse (einen Behälter) konfiguriert, gebildet ist; eine zweite Abdichtungsoberfläche (2b) über der ersten Abdichtungsoberfläche (2a), die ringförmig an einem zweiten Behälter-Strukturelement (2B), das das Gehäuse konfiguriert, gebildet ist; eine Mehrzahl von konzentrischen O-Ringnuten (33, 34), die an mindestens einer der ersten Abdichtungsoberfläche (2a) und der zweiten Abdichtungsoberfläche (2b) gebildet ist; und eine Mehrzahl von O-Ringen (31, 32), die in die Mehrzahl von O-Ringnuten (33, 34) eingepasst ist. Das Füllverhältnis des O-Rings (32) in der O-Ringnut (34), die an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet ist, ist größer als das Füllverhältnis des O-Rings (31) in der O-Ringnut (33), die an einer Innenseite des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-112016006095-T5 (DE)
Title: Elektronisches blutdruckmessgerät
Inventor: KUBO TAKESHI
IPC: A61B5/0225
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ein elektronisches Blutdruckmessgerät der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Blutdruckmessmanschette, welche auf einem Messort einer Messperson zu tragen ist. Das elektronische Blutdruckmessgerät beinhaltet: eine Blutdruckmesseinheit (ST104, ST105), welche einen Blutdruckwert der Messperson misst, indem die Manschette benutzt wird. Das elektronische Blutdruckmessgerät beinhaltet eine externe Kompression-Detektiereinheit (ST102, ST107), welche detektiert, ob es eine externe Kompression auf die Manschette während der Blutdruckmessung, welche durch die Blutdruckmesseinheit durchgeführt ist, gab oder nicht.
Patent DE-112017002438-T5 (DE)
Title: Kraftmaschinenstopp-/-startsteuerungsvorrichtung
Inventor: HOSHINO SHOGO
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine ECU (50) macht einen Öffnungsgrad eines Drosselventils (22) größer einen Öffnungsgrad in einem Leerlaufdrehzustand einer Kraftmaschine (11) in einem Drehzahlabfallzeitraum, während dem eine Kraftmaschinendrehzahl auf Null abfällt, nachdem eine Verbrennung der Kraftmaschine (11) gestoppt wurde. Ferner bestimmt die ECU (50), dass die Kraftmaschinendrehzahl in einem vorbestimmten Drehzahlbereich, der mindestens einen Resonanzbereich der Kraftmaschine (11) umfasst, in dem Drehzahlabfallzeitraum ist, und wobei in dem Fall, in dem bestimmt wird, dass die Kraftmaschinendrehzahl in dem vorbestimmten Drehzahlbereich ist, die ECU (50) eine Drehzahlabfallablaufsteuerung eines zeitweisen Erhöhens einer Abfallrate der Kraftmaschinendrehzahl durchführt.
Patent DE-112017003964-T5 (DE)
Title: Kombinierer und diesen nutzende Head-Up-Display-Vorrichtung
Inventor: NAKAYAMA KENJI
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-07-27
Abstract: Der Kombinierer weist eine Reflexionsfläche auf, die einfallendes Licht reflektiert. Wenn das einfallende Licht einen Einfallswinkel in einem Bereich von 0° bis einschließlich 25°, der als ein erster Wert definiert ist, aufweist, ist in einem Wellenlängenbereich von 400 nm bis einschließlich 700 nm die obere Grenzwellenlänge eines Wellenlängenbereichs mit einem Reflexionsgrad von 90 % oder mehr des Spitzenwerts des Reflexionsgrads des einfallenden Lichts kleiner als 700 nm. Wenn der Einfallswinkel einen zweiten Wert in einem Bereich von 60° bis einschließlich 85° annimmt, entspricht in dem Wellenlängenbereich von 400 nm bis einschließlich 700 nm dem Spitzenwert des Reflexionsgrads einer S-Wellen-Komponente, die in dem einfallenden Licht enthalten ist, eine Wellenlänge unterhalb von 570 nm.
Patent DE-112017005199-T5 (DE)
Title: Fahrmodus-umschaltsteuerung, verfahren und programm
Inventor: SUGAHARA HIROSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-03
Abstract: Zur angemessenen Steuerung der Umschaltung eines Fahrmodus trotz einer Störung bei der Überwachung des Fahrerzustands wird, wenn während der in einem automatischen Fahrmodus durchgeführten Fahrsteuerung bestimmt wird, dass eine Fahrerkamera (7) anomal arbeitet, eine Bestimmung durchgeführt, ob der Fahrer zu dem Zeitpunkt unmittelbar vor der Feststellung, dass die Fahrerkamera (7) anomal arbeitet, bereit zum manuellen Fahren gewesen ist. Wenn bestimmt wird, dass der Fahrer bereit ist, wird ein Zwangsumschaltsignal für die zwangsweise Umschaltung vom automatischen Fahrmodus auf den manuellen Fahrmodus ausgegeben. Wenn bestimmt wird, dass der Fahrer nicht bereit ist, wird auf der Grundlage eines Erkennungssignals, das von einem Drehmomentsensor (8) ausgegeben wird, eine Bestimmung durchgeführt, ob der Fahrer einen Zustand wiedererlangt, in dem er bereit zum manuellen Fahren ist, während der automatische Fahrmodus beibehalten wird. Wenn bestimmt wird, dass der Fahrer den Zustand wiedererlangt hat, wird das Zwangsumschaltsignal ausgegeben.