baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003411-B4 (DE)
Title: Windturbinenflügelprofilfamilie
Inventor: STANDISH KEVIN
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-01-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Mehrere Flügelprofile (140; 150, 160, 170, 180) für eine Windturbinenschaufel (100), wobei die Windturbine eine Windturbinennabe aufweist, wobei jedes Flügelprofil (140) aufweist:eine Vorderkante (200);eine stumpfe Hinterkante (210);eine Sehnenlinie (190), die sich von der Vorderkante (200) zu der stumpfen Hinterkante (210) erstreckt;eine im Wesentlichen ovale Saugseite (220) undeine im Wesentlichen S-förmige Druckseite (230),wobei die mehreren Flügelprofile (140; 150, 160, 170, 180) abnehmende Querschnittsflächen entlang der Windturbinenschaufel in einer von der Windturbinennabe weg verlaufenden Richtung aufweisen,wobei die im Wesentlichen ovalen Saugseiten (220) dimensionslose X/c- und positive Y/c-Koordinatenwerte aufweisen, wie sie in den Tabellen 1-4 angegeben sind, wobei die X/c-Werte Orte auf der Sehnenlinie (190) im Verhältnis zu der Hinterkante (210) darstellen und die Y/c-Werte Höhen von der Sehnenlinie (190) zu Punkten auf den Saugseiten (220) darstellen, oderwobei die im Wesentlichen S-förmigen Druckseiten (230) dimensionslose X/c- und negative Y/c-Koordinatenwerte aufweisen, wie sie in den Tabellen 1-4 angegeben sind, wobei die X/c-Werte Orte auf der Sehnenlinie (190) im Verhältnis zu der Hinterkante (210) darstellen und die negativen Y/c-Werte Höhen von der Sehnenlinie (190) zu Punkten auf den Druckseiten (230) darstellen.
Patent DE-102008012520-B4 (DE)
Title: Interaktives Projektionssystem und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: WAGNER WINFRIED
IPC: A63B63/00
Filed: 2008-03-04
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein interaktives Projektionssystem, beispielsweise in Form einer Torwand, mit einer Projektionswand und zumindest einem eine Bildinformation auf die Projektionswand abbildenden Anzeigemittel. Die Bildinformation wird geändert, sobald ein auf die Projektionswand abgeschossener Ball eine von Sensoren überwachte Trefferfläche trifft oder nicht trifft.
Patent DE-102008014955-B4 (DE)
Title: Auftraggerät für lose Substanzen mit automatischer Dosiereinrichtung
IPC: B65D83/06
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-02-11
Abstract: Auftraggerät (10) mit wenigstens einem Gehäuse, mit einem Speicher (30) für eine lose Substanz und mit einem mit einem Griffstück (14) versehenen Applikator (16) zum Applizieren der Substanz, wobei der Applikator (16) im geschlossenen Zustand des Auftraggeräts (10) im Inneren des Gehäuses wenigstens in der Nähe einer für die Substanz durchlässigen Wandung (40; 40a; 40b) des Speichers (30) angeordnet ist, wobei Schlagmittel (70; 72; 74; 76; 80; 82, 86; 90; 92, 94; 43) sowie zumindest ein Federmittel (50; 84) zur Erzeugung mindestens eines Stoßes mit vorbestimmter Stärke auf den Speicher (30) vorgesehen sind, um den Applikator (16) mit einem Teil der losen Substanz zu beladen, wobei durch eine vorbestimmte Relativbewegung zwischen dem Gehäuse und dem Speicher (30) das Federmittel (50; 87) spannbar und entspannbar ist und die Schlagmittel (70, 72, 74, 76; 80, 82, 86; 90, 92, 94, 43) betätigbar sind.
Patent DE-102008020600-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung feinkörniger mineralischer Feststoffe
Inventor: GASAFI EDGAR
IPC: B01J6/00
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung feinkörniger mineralischer Feststoffe, wobei die Feststoffe durch einen Flash-Reaktor hindurchgeführt werden, in welchem sie bei einer Temperatur von 450 bis 1500°C und einer Verweilzeit zwischen 0,5 und 20 Sekunden, mit heißen Gasen in Kontakt gebracht werden, und wobei die Feststoffe anschließend bei einer Temperatur von 500 bis 890°C durch einen Verweilzeitreaktor geführt werden, aus welchem sie nach einer Verweilzeit von 1 bis 600 Minuten abgezogen werden.
Patent DE-102008023283-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Segmentierung von schlauchförmigen Strukturen in 3D-Bildern
Inventor: SLABAUGH GREGORY G
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2012-02-02
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Segmentierung von schlauchförmigen Strukturen in 3D-Bildern ist offenbart. Benutzereingaben, die einen ersten Bereich auf dem Bild innerhalb einer schlauchförmigen Struktur und einen zweiten Bereich des Bildes außerhalb der schlauchförmigen Struktur kennzeichnen, werden empfangen. Basierend auf diesen Informationen wird eine geordnete Reihe von Perlen entlang der schlauchförmigen Struktur erzeugt. Perlen sind Kugeln, wobei jede einen Mittelpunktsort und einen Radius aufweist, die basierend auf den Mittelpunktsorten und Radien von vorhergehenden Perlen und auf lokalen Voxel-Intensitäten in dem Bild bestimmt werden. Ein kontinuierliches Modell der schlauchförmigen Struktur kann durch Interpolieren der Mittelpunktsorte und Radien der geordneten Reihe von Perlen erzeugt werden. Die geordnete Reihe von Perlen kann angezeigt und einfach als Reaktion auf eine Benutzereingabe editiert werden, wodurch ein wirksames und flexibles Verfahren zur interaktiven Segmentierung eines Ortes von Interesse in einer schlauchförmigen Struktur bereitgestellt wird.
Patent DE-102008024942-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PREISS MICHAEL
IPC: B62D35/02
Filed: 2008-05-23
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem frontseitigen Lufteinlass (2), durch welchen Fahrtwind (3) in das Kraftfahrzeug (1) einströmen und durch eine Kühleinrichtung (4) hindurchströmen kann, wobei in Fahrtrichtung (5) hinter dem Lufteinlass (2) und vor der Kühleinrichtung (4) zumindest eine bodenseitige Öffnung (6) vorgesehen ist, durch welche Fahrtwind (3) nach unten ausgeleitet werden kann, wobei an der zumindest einen bodenseitigen Öffnung (6) wenigstens ein Verschlusselement vorgesehen ist, und wobei eine Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (9) vorgesehen ist, welche so ausgebildet ist, dass sie zur Beeinflussung eines Nickmomentes (7) des Kraftfahrzeuges (1) einen Luftdurchlass durch die zumindest eine bodenseitige Öffnung (6) über das wenigstens eine von der Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (9) steuer- oder regelbare Verschlusselement steuert oder regelt, nämlich derart, dass dieselbe zur Erzeugung eines positiven Nickmoments und damit zur Erzeugung eines Vorderachsauftriebs (8) und eines Hinterachsabtriebs den Luftdurchlass durch die zumindest eine bodenseitigen Öffnung (6) abhängig von einem gewünschten Nickmoment über das wenigstens eine Verschlusselement steuert oder regelt.
Patent DE-102008032472-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16C, 18A, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16A, 18C, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (44), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (50), das das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (56), das den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (26), der selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) und das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) und das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit einem Getriebegehäuse (40) zu verbinden; einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (32), der selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (40) zu verbinden; ...
Patent DE-102008033184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von klebegebundenen Druckerzeugnissen und Klebebinder
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B65H39/04
Filed: 2008-07-15
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von klebegebundenen Druckerzeugnissen mit einer Verarbeitungseinrichtung, die für die Fertigung sowohl von Broschüren als auch von Hardcover-Buchblocks komplett ausgestattet ist, wobei bei Inline Kopplung mit einer oder mehreren Digitaldruckmaschinen Produkte unterschiedlichen Formats und unterschiedlicher Art (Hardcover/Softcover) gleichzeitig in der Verarbeitungseinrichtung verarbeitet werden und wobei verschiedene Bearbeitungsstationen für Softcover und Hardcover gemäß Identifizierung eines zugeführten Blocks (1) an einer Kennzeichnung z.B. einem Barcode beim Durchlauf des Blocks durch die Maschine ohne Umrüstaufwand aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschläge (20) in mehreren Umschlagmagazinen in der der Sequenz der gedruckten Blocks (1) entsprechenden Reihenfolge bereit gehalten werden, wobei die Magazine jeweils einer gekoppelten Druckmaschine, einem Formatbereich oder einer Umschlagqualität zugeordnet werden können, und dass die Umschläge (20) beim Verlassen des Magazins identifiziert werden, wobei Block (1) und Umschlag (20) synchron in den maschineninternen Transport (24, 3) gebracht werden und gleichzeitig Ausschleuspositionen (5, 25) erreichen, wobei dann entweder Block oder Umschlag (20) bei Missmatch ausgeschleust werden können und beim Ausschleusen des Umschlags (20) der Block (1) in einer Warteposition (5) verharrt.
Patent DE-102008042835-B4 (DE)
Title: Maschine mit Kompressionszündung mit homogener Ladung und Steuerverfahren der Maschine
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02B11/00
Filed: 2008-10-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Maschine (1) mit Kompressionszündung mit homogener Ladung (HCCI), wobei die HCCI-Maschine (1) ermöglicht, dass eine Verbrennungsbetriebsart zwischen einer HCCI-Verbrennung und einer fremdgezündeten Verbrennung umgeschaltet wird, und die HCCI-Maschine (1) umfasst: eine Brennkammer (10); ein Einlassventil (11v); ein Auslassventil (12v); einen variablen Einlassventilmechanismus (11a) zum Ändern einer Einlasshubmenge (IL), die eine Hubmenge des Einlassventils (11v) ist, wobei die Einlasshubmenge in der HCCI-Verbrennung auf eine erste Einlasshubmenge (IL1) eingestellt ist, und die Einlasshubmenge in der fremdgezündeten Verbrennung auf eine zweite Einlasshubmenge (IL2) eingestellt ist; einem variablen Auslassventilmechanismus (12a) zum Ändern einer Auslasshubmenge (VL), die eine Hubmenge des Auslassventils (12v) ist, wobei die Auslasshubmenge in der HCCI-Verbrennung auf eine erste Auslasshubmenge (EL1) eingestellt ist, und die Auslasshubmenge in der fremdgezündeten Verbrennung auf eine zweite Auslasshubmenge (EL2) eingestellt ist; und einer Steuereinrichtung (5) zum Steuern des variablen Einlassventilmechanismus (11a) und des variablen Auslassventilmechanismus (12a), wobei die HCCI-Maschine dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuereinrichtung (5) eine interne EGR-Menge (Qegr) einstellt, die die Menge des verbrannten Gases, das zu der Zeit der HCCI-Verbrennung in der Brennkammer (10) verbleibt, einschließt, indem sie einen negativen Ventilüberlappungszeitraum einstellt, während dem sowohl das Einlassventil (11v) wie auch das Auslassventil (12v) geschlossen sind, damit nicht das gesamte verbrannte Gas aus der Brennkammer (10) abgegeben wird, und wobei, wenn die Verbrennungsbetriebsart von der HCCI-Verbrennung zu der fremdgezündeten Verbrennung umgeschaltet wird, die Steuereinrichtung (5) die folgenden Vorgänge a) und b) ausführt, bevor (t3) die Einlasshubmenge von der ersten Einlasshubmenge (IL1) zu der zweiten Einlasshubmenge (IL2) umgeschaltet wird ...
Patent DE-102008048750-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bordkommunikationsgerät
Inventor: SAWA YOSHITSUGU
IPC: H04L7/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Fahrzeug-Bordkommunikationsgerät (20), das mit einem mobilen Gerät (10) über ein per Spreizspektrum moduliertes Signal kommuniziert, aufweisend: eine Initialsignalschätzeinheit (243b) zum Schätzen initialer Daten auf der Grundlage eines Teils des modulierten Signals von dem mobilen Gerät; eine Referenzsignalgeneratoreinheit (243c) zum Erzeugen eines Referenzsignals auf der Grundlage der von der Initialsignalschätzeinheit geschätzten initialen Daten; eine Partialkorrelationseinheit (243) zum Berechnen eines Korrelationswerts zwischen dem modulierten Signal von dem Mobilgerät und dem Referenzsignal und eine Datendemodulationseinheit (244) zum Demodulieren des modulierten Signals von dem mobilen Gerät, wobei der Start und das Ende der Datendemodulationseinheit auf der Grundlage des von der Partialkorrelationseinheit (243) berechneten Korrelationswertes gesteuert werden.
Patent DE-102009000550-B4 (DE)
Title: Weitwinkelbildgebungssystem für die Bereitstellung eines Bildes der Umgebung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: H04N7/18
Filed: 2009-02-02
Granted: 2018-10-04
Abstract: Weitwinkelbildgebungssystem für die Bereitstellung eines Bildes der Umgebung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, so dass dieses Bild dem Fahrer angezeigt und für weitere Auswertungen herangezogen werden kann,
 mit einer einzigen digitalen Kamera zur Aufnahme der Umgebung, die ein Linsensystem und einen einzigen bildgebenden Sensor umfasst, wobei das Linsensystem eine Weitwinkel-Abbildung der Umgebung auf den Sensor projiziert,
 mit einer Anzeige zur Anzeige der von der Kamera aufgenommenen und durch das Linsensystem auf dem Sensor projizierten Umgebung für den Fahrer sowie
 mit einer Datenverarbeitung für die Bearbeitung der vom bildgebenden Sensor stammenden Daten für weitere Auswertungen,
 wobei
 das Linsensystem mit drei unabhängigen Linsenteilsystemen ausgestaltet ist, um auf dem bildgebenden Sensor die Umgebung als drei optisch unterschiedliche Bereiche zu projizieren, von denen ein erster Bereich mit der Fahrer-Anzeige verknüpft ist, und von denen der zweite und dritte Bereich für eine stereoskopische Auswertung mit der Datenverarbeitung verknüpft sind, das Linsensystem mit einem weiteren Linsenteilsystem ausgestaltet ist, um auf dem bildgebenden Sensor die Umgebung mit einen zusätzlichen optischen Bereich zu projizieren und der zusätzliche Bereich für Auswertungen zur Bewegungsdetektion mit der Datenverarbeitung verknüpft ist, die Bereiche für weitere Auswertungen im Randbereich des bildgebenden Sensors angeordnet sind und der linke und rechte seitliche Randbereich für die stereoskopische Auswertung und der untere Randbereich für die Bewegungsdetektion mit der Datenverarbeitung verknüpft sind.
Patent DE-102009009406-B4 (DE)
Title: Spreizrahmen
Inventor: HES WILHELM
IPC: E02D17/08
Filed: 2009-02-18
Granted: 2011-05-12
Abstract: Biegesteifer Spreizrahmen (11) für eine Verbauvorrichtung mit mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Verbauplatten (1–4), denen vertikale Linearführungen (14) zugeordnet sind, in denen der Spreizrahmen (11) verschiebbar geführt ist, wobei der Spreizrahmen (11) folgende Merkmale aufweist,  – mindestens eine Spreizstrebe (12),  – mindestens zwei Laufwagen (13), die an den zwei Enden der Spreizstrebe (12) angeordnet sind und jeweils an der Linearführung (14) einer Verbauplatte (1–4) geführt sind,  – an jedem Laufwagen (13) ist mindestens eine Laufrolle (18) im oberen Bereich und mindestens eine Laufrolle (19) im unteren Bereich angeordnet,  – die Laufrollen (18, 19) eines Laufwagens (13) liegen gegen mindestens eine Lauffläche (16, 17) der Linearführungen (14) an,  dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (13) eine Aufnahmekammer (30) aufweist, die zur benachbarten Linearführung (14) hin offen ist und in die ein Einschubkasten (25) in Richtung quer zur Lauffläche (16, 17) für die Laufrolle (19) einschiebbar ist, an...
Patent DE-102009018266-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer physikalischen Grösse und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: SUZUKI SHIGENORI
IPC: H01L29/84
Filed: 2009-04-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Sensor zur Erfassung einer physikalischen Größe, mit:- einem Sensorsubstrat (21, 31, 41, 71, 81, 101), das ein erstes Tragesubstrat (9), einen ersten Isolierfilm (10) und eine erste Halbleiterschicht (11, 11 a) aufweist, die in dieser Reihenfolge geschichtet sind, wobei das erste Tragesubstrat (9) mit p-leitenden Störstellen dotiert ist, der erste Isolierfilm (10) aus einem Oxidfilm aufgebaut ist, der mit einem Fremdstoff dotiert ist, der als p-leitend definiert ist, und die erste Halbleiterschicht (11, 11a) mit p-leitenden Störstellen dotiert ist;- einem Kappensubstrat (22, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 102), das ein zweites Tragesubstrat (22a) aufweist, das auf der ersten Halbleiterschicht (11, 11a) angeordnet und mit p-leitenden Störstellen dotiert ist; und- mehreren Elektroden (3d, 4b), die getrennt voneinander angeordnet sind, wobei- die physikalische Größe auf der Grundlage einer Kapazität zwischen den mehreren Elektroden (3d, 4b) erfasst wird,- die mehreren Elektroden (3d, 4b) in der ersten Halbleiterschicht (11, 11a) angeordnet sind, und- der erste Isolierfilm (10) unter einer der mehreren Elektroden (3d, 4b) zumindest teilweise entfernt ist.
Patent DE-102009043492-B4 (DE)
Title: Ballistisches Schutzmodul
Inventor: SCHAARE STEPHAN DR
IPC: F41H5/013
Filed: 2009-09-30
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schutzmodul (2), bestehend aus Keramikkacheln (1), die auf wenigstens einem Träger (4) aufgebracht sind, wobei die Keramikkacheln (1) sowie der/die Träger (4) von einer Schrumpffolie (3) eng umschlossen werden. Dabei wird die Druckspannung in einer Lage von Keramikkacheln (1) durch die umschließende Schrumpffolie (3) erzeugt, wenn diese nach dem Erwärmen schrumpft.
Patent DE-102009050529-B4 (DE)
Title: Mobilgerätsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRING JOACHIM
IPC: H04M1/11
Filed: 2009-10-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Telefonsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Adapter (40) und mit einer kraftfahrzeugseitigen Universalschnittstelle (30) zum mechanischen und elektrischen Verbinden des Adapters (40) mit dem Kraftfahrzeug, wobei mittels des Adapters (40) ein Mobiltelefon (53, 54) eines ersten Mobiltelefontyps einer Mehrzahl von unterschiedlichen Typen von Mobiltelefonen über eine bluetoothartige Verbindung (63, 64) bedienbar ist und/oder mit der Universalschnittstelle (30) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (40) ein Display (72) umfasst, und dass in den Adapter (40) ein Navigationssystem zur Berechnung eines Routenvorschlags (132) von dem Standort des Adapters (40) zu einem Zielort integriert ist.
Patent DE-102010004160-B4 (DE)
Title: Bipolarplattenaufbau für einen Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellenstapel
Inventor: CONNOR ERIC J
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-01-08
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bipolarplattenaufbau (8) für eine Brennstoffzelle, umfassend: eine erste Platte (58), die geeignet ist, um an ein Diffusionsmedium (38) anzugrenzen und ein Reaktandengas an eine Kathodenseite einer Membranelektrodenanordnung (6) zu verteilen, wozu die erste Platte (58) aus einem porösen Material hergestellt ist; eine zweite Platte (60), die eine Mehrzahl von Stegen (69, 73) aufweist, wobei die Stege (69, 73) geeignet sind, um an ein Diffusionsmedium (36) anzugrenzen, wobei ein Kanal (70) dazwischen gebildet wird, wobei der Kanal (70) geeignet ist, um ein Reaktandengas an eine Anodenseite einer Membranelektrodenanordnung (4) zu verteilen; und eine dritte Platte (62), die zwischen der ersten Platte (58) und der zweiten Platte (60) angeordnet ist, wobei die dritte Platte (62) an die Stege (69, 73) der zweiten Platte (60) angrenzt, wobei ein Kanal (74) dazwischen gebildet wird, wobei der Kanal (74) geeignet ist, um eine Fluidströmung hindurch zuzulassen, um eine thermische Regulierung der Brennstoffzelle zu unterstützen; wobei sowohl die zweite als auch die dritte Platte (60, 62) fluidundurchlässig sind.
Patent DE-102010006356-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2010-01-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (10,20,30,40,50,60,70), zur Beheizung von Oberflächen von Bauteilen, auf die die elektrische Heizvorrichtung (10,20,30,40,50,60, 70)aufgeschoben oder aufgelegt ist, mit wenigstens einem rohrförmigen Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81,91, 101), das einen Metallmantel aufweist und mit mindestens einem das rohrförmige Heizelement (11,21,31,41,51,61,71, 81,91,101)fixierenden Blech (92,102) oder mindestens einem das rohrförmige Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81, 91,101) fixierenden Rohr (12,22,32,42,52,62,72,82) dadurch gekennzeichnet, dassdas fixierende Blech (92,102) oder das fixierende Rohr (12,22,32,42,52,62,72,82) eine in das fixierende Blech (92, 102) oder das fixierende Rohr (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82) eingebrachte, das rohrförmige Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81,91, 101) zumindest teilweise aufnehmende Aussparung (17,87,88,97,98,99,107,108,109) aufweist, deren Verlauf in dem fixierenden Blech oder in einer Rohrwand des fixierenden Rohres (12,22,32,42,52,62, 72,82) mit der zumindest durch einen Abschnitt des rohrförmigen Heizelements (11,21,31,41,51, 61,71,81,91,101) beschriebenen Raumkurve übereinstimmt und die in einer Richtung senkrecht zu ihrer Verlaufsrichtung das fixierende Blech (92,102) oder die Rohrwand des fixierenden Rohrs (12,22,32,42,52,62,72,82) durchsetzt, unddass der Abschnitt des rohrförmigen Heizelements, mit dessen Raumkurve der Verlauf der Aussparung (17,87,88,97,98,99,107,108,109) übereinstimmt, in der Aussparung (17,87,88,97,98,99,107,108,109) fixiert ist.
Patent DE-102010014126-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem in eine Aufstehhilfesposition schwenkbaren Sitz
IPC: A47C1/022
Filed: 2010-04-07
Granted: 2011-11-10
Abstract: insbesondere Sessel oder Sofa, mit einem Grundgestell (17), einer Rückenlehne (5), einem Sitz (3) und einem Fußteil (4), wobei die Rückenlehne (5) und das Fußteil (4) unterhalb des Sitzes (3) über ein Koppelgestänge (11) gekoppelt sind, wobei der Sitz (3) aus einer Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition schwenkbar am Grundgestell (17) gehalten ist und wobei die Sitzfläche des Sitzes (3) in der Aufstehhilfsposition nach vorne geneigt ist. Um für den Benutzer in der Aufstehhilfsposition ein höherer Komfort zu erreichen, ohne dabei die Komplexität des Beschlags unverhältnismäßig zu erhöhen ist vorgesehen, dass das Koppelgestänge (11) dazu ausgebildet ist, eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (5) relativ zum Sitz (3) auf das Fußteil (4) und umgekehrt zu übertragen, dass ein Anschlag (14) zur Anlage mit dem Fußteil (4), dem Koppelgestänge (11) und/oder der Rückenlehne (5) in einer hinteren Position des Fußteils (4) vorgesehen ist und dass der Anschlag (14) dazu ausgestaltet ist, zusammen mit dem Koppelgestänge (11) ein Verschwenken des Sitzes (3) gegenüber dem Grundgestell (17) aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition in ein Verschwenken der Rückenlehne (5) gegenüber dem Sitz (3) unter Vergrößerung des Öffnungswinkels (a) zwischen Rückenlehne (5) und Sitz (3) umzusetzen.