baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006069-U1 (DE)
Title: Kurzwaffe mit Lampe
IPC: F41C23/10
Filed: 2007-04-26
Abstract: Kurzwaffe
(10), mit einem Griffteil (12) und einer Lampe (18), die am Boden
(14) des Griffteils mittels einer Lampenhalterung (16) lösbar montierbar
ist, wobei  die Lampenhalterung (16) ein am Boden (14) des Griffteils (12)
vorgesehenes Basisstück
(20) und ein an der der Lampe (18) vorgesehenes Gegenstück (22),
das mit dem Basisstück
(20) ohne Werkzeug lösbar
verbindbar ist, aufweist; und  ein Element des Basisstücks (20)
und des Gegenstücks (22)
eine Profilleiste mit einem bestimmten Außenquerschnitt aufweist und
das andere Element des Basisstücks und
des Gegenstücks
eine Profilführung
mit einem bestimmten Innenquerschnitt, der im Wesentlichen dem Außenquerschnitt
der Profilleiste entspricht, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Gegenstück
(22) an dem Basisstück
(20) mittels einer Klemm- bzw. Druckverbindung feststellbar ist,
die mittels eines vom Benutzer ohne Werkzeug bedienbaren Stellelements
(24) betätigbar
ist.
Patent DE-202007010993-U1 (DE)
Title: Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen
IPC: B43K5/08
Filed: 2007-06-29
Abstract: Gerät zum Schreiben,
Markieren und/oder Malen mit einer Flüssigkeit, das Folgendes aufweist:  – einen
Hauptspeicher (10; 68) und einen Arbeitsspeicher (32, 102), die
jeweils einen Vorrat an freier Flüssigkeit aufnehmen können,  – eine Dichtanordnung,
die einen Dichtsitz sowie einen Dichtkörper (28, 56, 95, 122) besitzt,
der federvorgespannt dichtend gegen einen Dichtsitz gedrückt ist
und unter Einwirkung einer Trägheitskraft
in axialer Richtung von dem Arbeitsspeicher fort aus seiner dichtenden
Stellung bewegt werden kann, um eine Verbindung zwischen den Haupt- und
Arbeitspeicher herzustellen,  – einen Applikator (36, 104),
der mit dem Arbeitsspeicher in Verbindung steht, um Flüssigkeit
auszutragen,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Applikator (36)
mit dem Arbeitsspeicher (32) in Verbindung steht und ortsfest relativ
zu der Dichtanordnung gehalten ist und ein Abschlußbecher
vorgesehen ist, der einen Puffer (48, 50) umgibt und der an seinem
Grund einen Stutzen (46, 114) aufweist, durch der Applikator ohne
Spiel geführt...
Patent DE-202007012484-U1 (DE)
Title: Käfigbodenschale mit flächiger Erweiterung
IPC: A01K1/03
Filed: 2007-09-05
Abstract: Käfigbodenschale
dadurch gekennzeichnet, dass die rechteckige Form durchbrochen wird und
so mittels Boden- und Seitenwandausbuchtung eine Erweiterung der
Grundform entsteht, die sich konstruktionsbedingt gegenüber der
Auszugsöffnung
für die
Kotschublade befindet.
Patent DE-202007019090-U1 (DE)
Title: Flexodruckplatte
IPC: B41C1/00
Filed: 2007-04-21
Abstract: Flexodruckplatte zur Verwendung in Rotationsdruckmaschinen, die ein Flexodruckelement mit einer auf einer Kunststofffolie (2) aufgebrachten photopolymeren Beschichtung (1) enthält, wobei das fertig belichtete Flexodruckelement auf einem Metallträger (4) befestigt ist, der auf einem Druckträger befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallträger (4) eine flexible Aluminiumplatte ist, und dass das belichtete, ausgewaschene und getrocknete Flexodruckelement mittels Haftkleber oder mittels doppelseitigen Klebebandes an dem wiederverwendbaren Metallträger befestigbar ist.
Patent DE-202008000705-U1 (DE)
Title: Gerät zum Laminieren von flexiblen Substraten auf ein Zielsubstrat
IPC: B30B5/02
Filed: 2008-01-18
Abstract: Ein
Gerät zum Laminieren von flexiblen Substraten auf ein Zielsubstrat,
das folgendes enthält:  – eine Aufnahmevorrichtung
mit einer nach oben offenen Vertiefung, die eine Evakuierungsöffnung
hat und auf deren Boden das Zielsubstrat mit der Laminieroberfläche
nach oben abgelegt wird;  – eine Stützstruktur,
die durch Stufen auf zwei gegenüberliegenden Seiten der
Vertiefung gebildet wird, auf die das flexible Substrat gelegt wird,
so daß seine Unterseite einen definierten Abstand zum Zielsubstrat
hat;  – eine weiche Platte, die die obere Öffnung
der Vertiefung abdeckt, so daß zwischen der Platte und
der Vertiefung eine luftdichte Kammer entsteht;  wobei beim
Evakuieren der luftdichten Kammer mittels einer Vakuumpumpe über
die Evakuierungsöffnung die weiche Platte durch den Umgebungsluftdruck
nach unten gedrückt wird, wobei sie das flexible Substrat
nach unten bewegt bis es mit seiner Unterseite die Laminieroberfläche des
Zielsubstrats berührt.
Patent DE-202008005856-U1 (DE)
Title: Elektrischer Zahnbürstenkopf
IPC: A61C17/26
Filed: 2008-04-28
Abstract: Elektrischer
Zahnbürstenkopf,
der aus einem Gehäuse
(1), einer Getriebewelle (2) und einem Borstenträger (3) mit Borsten (31) besteht,
wobei der Borstenträger
(3) drehbar mit dem Gehäuse
(1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewelle
(2) am vordren Ende eine Achsstange (21) und eine Exzenterstange
(22) aufweist, die mit der Getriebewelle (2) einteilig ausgebildet
sind, wobei die Achsstange (21) mit der Getriebewelle (2) koaxial
ist und das Gehäuse
(1) eine Achsbüchse (11)
aufweist, in die die Achsstange (21) geschoben wird, und wobei die
Exzenterstange (22) in eine seitliche Ausnehmung (32) des Borstenträgers (3)
eingreift, wodurch der Borstenträger
(3) von der Getriebewelle (2) in eine Hin- und Herdrehbewegung versetzt
werden kann.
Patent DE-202008008252-U1 (DE)
Title: Schlepplift
IPC: B61B11/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: Schlepplift zum Befördern von Skifahrern auf eine Anhöhe mit einem Fördergurt 11, welcher auf einem Traggestell 12 geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurt 11 auf seiner Oberseite in Längserstreckung beabstandete Griffe 32 und eine Höhe aufweist derart, dass eine Person auf dem Fördergurt Platz zwischen zwei Griffen nehmen und sich an einem Griff festhalten kann, wobei die Skier der Person seitlich neben dem Traggestell 12 auf dem Boden gleiten.
Patent DE-202008012609-U1 (DE)
Title: Ladegutsicherung für Behälter auf Transportfahrzeugen
IPC: B60P7/13
Filed: 2008-09-19
Abstract: Ladegutsicherung
für Behälter auf Transportfahrzeugen dadurch gekennzeichnet,
dass ein oder mehrere Sicherungsteile (1), die aus einer drei- oder mehreckigen
Grundplatte (2) und dementsprechend drei oder mehr Seitenflächen
(3) bestehen und die Form einer Pyramide bzw. eines Pyramidenstumpfes
bilden, mit einem Steckzapfen (4), der außermittig an der
Grundplatte (2) befestigt ist, in Aufnahmeprofilen (5) auf der Ladefläche
(6) des Transportfahrzeugs (7) angeordnet sind, durch Profilquerschnitte
(8) der Steckverbindungteile Steckzapfen (4) und Aufnahmeprofil
(5) gegen Verdrehen gesichert werden und durch das Anliegen jeweils
einer Seitenfläche (3) der Sicherungsteile (1) am Transportbehälter
(9) dessen Verrutschen verhindern, wobei die Sicherungsteile (1)
in verschiedene Positionen gedreht in den Aufnahmeprofilen (5) stecken
können, sodass sie mit unterschiedlichen Seitenflächen
(3) den Behälter (9) halten, wobei durch die außermittige
Lage des Steckzapfens (4) die Abstände der Seitenflächen
(3) auf der Ladefläche (6) variieren und damit die Seitenflächen
(3) an unterschiedliche Maße des Behälters (9)
angepasst werden können.
Patent DE-202008013992-U1 (DE)
Title: Modulare Montagebasis für elektrische Geräte
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-10-20
Abstract: Modulare Montagebasis (1), die miteinander koppelbare Backplanemodule (3), aufweist, wobei die Backplanemodule (3) Busleiter (4) aufweisen, die miteinander leitend gekoppelt sind, wobei zumindest die Backplanemodule (3) vorzugsweise jeweils eine Leiterplatte (6) aufweisen, die Leiterbahnen, insbesondere Stromschienen (7, 8, 9) aufweist, die von Backplanemodul (3) zu Backplanemodul (3) mittels Verbindern (10–12) leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009000511-U1 (DE)
Title: Halter für Werbeträger und Verkehrsmast, insbesondere Ampelmast, Mast für Straßenschilder, Lichtmast u.dgl. mit einem derartigen Halter
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-01-16
Abstract: Halter für Werbeträger, der mit einem Verkehrsmast, insbesondere Ampelmast, Mast für Straßenschilder, Lichtmast und dergleichen verbindbar ist, wobei der Halter einen Grundkörper (10) mit einer im montierten Zustand für Verkehrsteilnehmer sichtbaren Werbefläche (11) aufweist, an der der Werbeträger befestigbar oder befestigt ist, oder die einen Bildschirm zum Darstellen von Werbung oder anderen Informationen umfasst.
Patent DE-202009006616-U1 (DE)
Title: Leichtgrabegabel
IPC: A01B1/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Leichtgrabegabel Grabewerkzeug zum Ausheben von Pflanzlöchern, Stauden, wildkrautgewächsen  und zum Bearbeiten von schmalen zwischenräumen im Garten und Parkkulturen.  Dadurch gekennzeichnet  dass das Gabelblatt 1 im verhältnis zu einer Spatenbreite von 200 mm im wesentlichen nicht mehr  als 80 mm beträgt und auch Spatenblattlänge um 300 mm aufweist.
Patent DE-202009009113-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbarer Taktgeber
IPC: G10D13/06
Filed: 2009-07-02
Abstract: Manuell betätigbarer Taktgeber (2), gekennzeichnet durch zwei miteinander gelenkig verbundene Platten (4), wobei zumindest eine der beiden Platten (4) einen Vorsprung (16) aufweist, welcher an der anderen Platte (4) in einer zusammengeklappten Stellung anschlägt, wenn die Platten (4) zur Erzeugung eines Taktgeräusches aufeinander zu bewegt werden.
Patent DE-202009010204-U1 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere Fahrradhelm, anpassbar an Wetterbedingungen
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-07-28
Abstract: Schutzhelm, insbesondere Fahrradhelm, anpassbar an Wetterbedingungen, welcher sich durch Module aus Formgedächtnisschaum von selbst an die Kopfform des Trägers anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass Schaum-Module (3 bis 6), vorzugsweise aus viskoelastischem Schaumstoff, in den Helm eingesteckt werden können und austauschbar sind und sich der Helm durch diese Schaum-Module (3 bis 6) an den Kopf des Trägers anpasst und somit ein manuell einzustellendes Kopfband vollständig ersetzt wird und dass durch variable Kombination und Verwendung der Schaum-Module (3 bis 6) der durch den Helm fließende Luftstrom ja nach Wetterbedingung reguliert werden kann.
Patent DE-202009011590-U1 (DE)
Title: Mop
IPC: A47L13/24
Filed: 2009-08-20
Abstract: Mop aufweisend:  eine Basis (10),  eine Reinigungseinheit (40), die an einem Boden der Basis (10) angebracht ist,  eine begrenzende Aufnahme (20), die auf der Oberseite der Basis (10) angebracht ist und einen inneren Bereich hat, der mit einem Begrenzungsraum (22) und einem verriegelnder Bereich (243) versehen ist,  eine bewegliche Aufnahme (30), die beweglich an der begrenzenden Aufnahme (20) angebracht ist und einen verriegelten Bereich (32) hat, der im Begrenzungsraum (22) der begrenzenden Aufnahme (20) beweglich ist und lösbar mit dem verriegelnden Bereich (243) der begrenzenden Aufnahme (20) in Eingriff steht,  eine Handhabe (35), die an der beweglichen Aufnahme (30) angebracht ist.
Patent DE-202009012325-U1 (DE)
Title: Bausteinsystem
IPC: A63H33/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Bausteinsystem mit einer Mehrzahl von miteinander über Kopplungselemente (2) verbindbaren Bausteinen (1), wobei die Bausteine jeweils eine Oberseite (3) und eine Unterseite (4) sowie zwei Seitenflächen (5, 6) und zwei Stirnflächen (7, 8) aufweisen und über wenigstens eine Ausnehmung (9) zur Aufnahme eines Kopplungselements (2) verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (9) jeweils auf der Oberseite (3) und der Unterseite (4) der Bausteine (1) angeordnet sind und dass die Oberseite (3) eines Bausteins (1) mit der Unterseite (4) eines darüber angeordneten Bausteins über ein Kopplungselement (2) verbindbar ist, indem das Kopplungselement (2) einerseits in die Ausnehmung (9) auf der Oberseite (3) des einen Bausteins und andererseits in die Ausnehmung an der Unterseite (4) des darüber angeordneten Bausteins eingreift.
Patent DE-202009013467-U1 (DE)
Title: Füllstromteiler
IPC: A22C11/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Füllstromteiler zum Portionieren eines dem Füllstromteiler (1) mittels eines Füllstroms zugeführten Füllstoffs, mit:  zumindest zwei in Wirkverbindung miteinander stehenden Teilerelementen (T), die einen Stator (11) mit einer Hauptkammer (12), einen Rotor (R), der in der Hauptkammer und um eine Drehachse (D) relativ zu dem Stator drehbar angeordnet ist, und zumindest zwei Flügelelemente (13) aufweisen, die in radialer Richtung zur Drehachse des Rotors voneinander unabhängig verschiebbar in den Rotor eingesetzt sind und sich mit der Drehung des Rotors in der Hauptkammer des Stators bewegen, und  zumindest zwei Verbindungseinrichtungen, die vorgesehen ist/sind zur axialen Verbindung der jeweiligen Rotoren (R) der zumindest zwei Teilerelemente, wobei  eine Drehwinkelposition des Rotors und der zugehörigen Flügelelemente eines der Teilerelemente um die Drehachse unterschiedlich ist zu einer Drehwinkelposition des Rotors und der zugehörigen Flügelelemente des anderen Teilerelements.
Patent DE-202009016937-U1 (DE)
Title: Schneidgerät
IPC: B26B27/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Schneidgerät (1) mit einer Hakenklinge (2) und einem an einem Klingenschaft (3) befestigten stielartigen Verlängerungselement (4), wobei das Verlängerungselement (4) so lang ausgeführt ist, daß damit eine Schnittführung am Boden oder in unmittelbarer Bodennähe in zumindest nahezu aufrecht stehender Haltung der Schnittperson möglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Klingenschaft (3) um eine in der Schneidenebene (5) hegende, schräg in einem Knickachsenwinkel (α) zur Längsachse (6) des Verlängerungselementes (4) verlaufende Knickachse (7) um einen Abknickwinkel (β) abgewinkelt ist.
Patent DE-202009018206-U1 (DE)
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-04-14
Abstract: In a method and a device (12) for actuating a door or flap (1) of a vehicle (10), the door or flap (1), if it is closed, is automatically opened or, if it is open, is automatically closed if a movement of an object with at least one change in direction is detected outside the vehicle (10) and at the same time a key (6) assigned to the vehicle (10) is detected.
Patent DE-202010000110-U1 (DE)
Title: Eigensichere Anschlusseinheit mit Netzwerk-Schnittstelle, eigensicheres Gerät und Netzwerk-Schnittstelle hierfür
IPC: H02H9/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Eigensichere Anschlusseinheit mit Netzwerk-Schnittstelle für eigensichere Geräte in explosionsgefährdeten Bereichen, mit einem Gehäuse (14), mit einem Spannungsversorgungsanschluss (12) am Gehäuse, mit wenigstens einem Steckeranschluss (11) am Gehäuse zum Anschließen eines Übertragungskabels für ein eigensicheres Gerät an der Anschlusseinheit, und mit einer dem wenigstens einen Steckeranschluss (11) vorgeschalteten, im Gehäuse (14) angeordneten Entkopplungsschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere gleichartige, elektrisch leitfähige Steckeranschlüsse (11A, 11B) als Netzwerk-Schnittstellenanschlüsse am Gehäuse (14) vorgesehen sind, denen jeweils eine separate Entkopplungsschaltung vorgeschaltet ist, und dass der Spannungsversorgungsanschluss (12) am Gehäuse als zentraler Einspeiseanschluss mit separaten Versorgungsadern (13A, 13B, 13C) für jeden Steckeranschluss (11A, 11B, 11C) ausgebildet ist, wobei jeder Steckeranschluss (11) wenigstens zwei Steckkontakte (21) für eine Datenkommunikation und wenigstens zwei an die zugehörigen V(22) für eine Energieversorgung der anschließbaren Geräte über das Übertragungskabel aufweist.
Patent DE-202010002526-U1 (DE)
Title: Ausziehwerkzeug
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-02-18
Abstract: Ausziehwerkzeug zum Herausziehen hülsenartiger Körper aus einer ummantelnden Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in die stirnseitige Öffnung des jeweiligen hülsenartigen Körpers einführbare Spannpacken durch eine Spannvorrichtung derart verspannbar sind, dass an den Spannbacken ausgebildete Greifmittel (23) von innen her gegen den jeweiligen hülsenartigen Körper pressbar sind.
Patent DE-202010007468-U1 (DE)
Title: Wurstprofi (Wurstgrillhilfe)
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-06-01
Abstract: Gebogene und geschweisste Grillvorrichtung, die zur Aufnahme von Grillwurst bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillhilfe (A, B und C) so konstruiert ist, dass die gebogenen Rundungen (A + B) und die geschweissten Stege (C), die Wurst in jeder Lage stabil halten.
Patent DE-202010008160-U1 (DE)
Title: Antennenanordnung für mehrere Frequenzbereiche
IPC: H01Q1/22
Filed: 2010-07-26
Abstract: Antennenanordnung (10), insbesondere Funkantennenanordnung, für zwei oder mehrere Frequenzbereiche mit mehreren Antennenelementen (13, 14, 15, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenelemente (13, 14, 15, 16) gemeinsam auf einer Leiterplatte (11) angeordnet sind.
Patent DE-202010008558-U1 (DE)
Title: Torhaube für Tischfußballgeräte
IPC: A63F7/06
Filed: 2010-09-16
Abstract: Torhaube (1) für ein Tischfußballgerät (100), die ein plattenförmiges Oberteil (2) und ein an einer ersten Längsseite (3) des plattenförmigen Oberteils (2) angebrachtes Torelement (5) umfasst, wobei im Bereich der ersten Längsseite (3) des plattenförmigen Oberteils (2), vorzugsweise an dessen Unterseite (7), zumindest ein Wandelement (6a, 6b) angebracht ist.
Patent DE-202010011884-U1 (DE)
Title: Haftnotiz
IPC: B42D5/00
Filed: 2010-08-22
Abstract: Haftnotiz, wobei eine Mehrzahl von gleich großen Haftnotizen (1) aufeinander gestapelt und positioniert ist, wobei die Haftnotiz (1) einen Hauptkörper (10) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass die obere und die untere Obefläche einer Papier-Substratschicht (11) jeweils mit bakterienhemmendem Mittel beschichtet und zu einer Dünnfilmschicht (12, 13) ausgebildet sind, wodurch an den beiden aus Papier hergestellten Gegenoberflächen des Hauptkörpers (10) jeweils eine antibakterielle Dünnfilmschicht ausgebildet werden kann, die zum Verhindern und Unterdrücken der Vermehrung von Bakterien dient, wobei eine Klebeschicht (14) mit einer angemessenen Fläche an einer der Seiten der Substratschicht (11) angehaftet ist, so dass der Hauptkörper (10) durch die Klebeschicht (14) erneut von einem Gegenstand gelöst bzw. an dem Gegenstand festgeklebt werden kann, und eine antibakterielle zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202010013033-U1 (DE)
Title: Spitzhackenförmiger Schneidmeißel
IPC: E21C35/18
Filed: 2010-12-01
Abstract: Spitzhackenförmiger Schneidmeißel, umfassend einen Meißelkörper und eine harte Metalllegierung (1), wobei der Meißelkörper aus einem Meißelkopf (2) und einem Meißelschaft (3) besteht, die harte Metalllegierung (1) in einer Legierungsvertiefung des Meißelschafts geschweißt ist und die Metalllegierung (1) aus einem kegelförmigen, großen Kopf und einem zylinderförmigen, kleinen Schaft besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  – der kleine Schaft der harten Metalllegierung (1) mit gleichmäßig verteilten senkrechten und konvexen Federn (4) versehen ist,  – am Boden des kleinen Schafts eine konkave Vertiefung (5) vorgesehen ist,  – der Meißelschaft (3) des Meißelkörpers in seiner ringförmigen konkaven Nut mit einem Sprengring (6) versehen ist und  – in der Peripherie des Meißelkopfs (2) eine abrasionsbeständige Schicht (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202010016709-U1 (DE)
Title: Elastisches Wärmedämmmodul
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Elastisches Dämmmodul, bestehend aus Silikatfaser mit tragendem Glasgewebe, mittels Metallnähfaden vernäht und mittels Silikonkleber aufkaschierter Aluminiumfolie als Außenliner, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebermenge (2) zum Kaschieren der Alufolie (1) auf das Glasgewebe (3) so definiert ist, daß die entzündungsfähige Konzentration der Zersetzungsprodukte unterschritten wird, z. B. durch eine Reduzierung der Klebermenge auf 50 g/m2.
Patent DE-202010017221-U1 (DE)
Title: Blasdüsenanordnung, insbesondere zur Bogentrennung
IPC: B65H3/48
Filed: 2010-09-30
Abstract: Blasdüsenanordnung zur Abstrahlung von Luft in den Umgebungsbereich eines Bogens oder Bogenstapels, wobei: – die Blasdüsenanordnung eine erste Austrittseinrichtung (1) und eine zweite Austrittseinrichtung (2) umfasst, und – die Abstrahlung der Luft über beide Austrittseinrichtungen (1, 2) jeweils steuerbar, vorzugsweise separat ansteuerbar ist, und – wobei die Ansteuerung über einen vorgelagerten Ventilmechanismus (5) erfolgt.
Patent DE-202011000292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Transportieren von oben offenen, konischen Hohlkörpern
IPC: B25J1/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport mindestens eines konischen Hohlkörpers (11) mit einer obenseitigen Öffnung, mit einem entriegelbarem Sperrmechanismus (6) zum Zurückhalten bereits aufgenommener Hohlkörper (11) und einer Betätigungsvorrichtung (1) für einen transversal zur Längsachse der Vorrichtung ausspreizbaren Greifmechanismus (7), der in seiner Aufnahmeposition elongiert und in die obenseitige Öffnung des Hohlkörpers (11) einführbar ist, welche er in seiner Transportposition mittels an seinem Umfang befindlicher Gelenkkörper (5) form- und/oder kraftschlüssig aufnimmt und ganz oder teilweise über den Sperrmechanismus (6) hebt.
Patent DE-202011004150-U1 (DE)
Title: Einspur-Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2011-03-18
Abstract: Einspur-Anhänger (1) zum Anhängen an ein Fahrrad oder ein anderes schmal bauendes Zugfahrzeug, mit – einem Chassis mit einem tragenden Rahmen (2), insbesondere einem Rohrrahmen, – einer Kupplung (3) am vorderen Ende des Anhängers (1), – einem auf der Längsmitte (10') im hinteren Bereich des Anhängers angeordneten Hauptrad (4), dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich am Rahmen (2) beidseits jeweils ein aktivierbares und deaktivierbares Stützrad (5a, b) angeordnet ist.
Patent DE-202011004864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwicklung von Finanztransaktionen
IPC: G06Q40/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Abwicklung von Finanztransaktionen über mehrere Finanzinstitute (A, B, C, Z), mit einem Benutzerendgerät (1), vorzugsweise Smartphone oder Tablet-PC, umfassend einen Bildschirm (2), Eingabemittel, Speichermittel (3) und Datenübertragungsmittel (4), wobei mehrere Zugangscodes (PIN) zum Zugang zu Finanztransaktionsservern (HBCI) an mehreren Finanzinstituten (A, B, C, Z) in den Speichermitteln (3) speicherbar und/oder durch die Eingabemittel eingebbar sind, wobei das Benutzerendgerät (1)  – Abrufmittel (7) zum Abrufen von Transaktions-/Kontodaten von den verschiedenen Finanztransaktionsservern (HBCI) unter Verwendung der mehreren Zugangscodes (PIN-A, PIN-B, PIN-C, PIN-Z),  – Anzeigemittel (9) zur Anzeige der von den Finanztransaktionsservern (HBCI) übertragenen Transaktions-/Kontodaten auf dem Bildschirm (2), und  – Transaktionsgeneratormittel (10) zur Erzeugung von Transaktionsdaten und Übertragung der erzeugten Transaktionsdaten an die Finanzinstitute umfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abrufmittel (5) und die Transaktionsgeneratormittel (10) verschiedene Datenübertragungswege (7; 12), (16) zur Kommunikation und Datenübertragung zu denselben Finanzinstituten (A, B, C, Z) auswählen, wobei die Abrufmittel...
Patent DE-202011005356-U1 (DE)
Title: Lochscheibe zum Verarbeiten von Lebensmitteln
IPC: B02C18/36
Filed: 2011-04-18
Abstract: Lochscheibe (1) zum Verarbeiten von Lebensmittelprodukten enthaltend, eine Vielzahl von Löchern (40), insbesondere Durchgangslöchern, zum Verarbeiten von Lebensmittelprodukten, die in einen Teilbereich (41) einer axialen Seitenfläche (2) der Lochscheibe münden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vertiefung (10) außermittig in der Seitenfläche (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100692-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsmöglichkeit auf Kupplung eines Sammelstückes der Feuerwehr
IPC: A62C33/00
Filed: 2011-05-14
Abstract: Sammelstück (1) der Feuerwehr, hier im Beispiel gekennzeichnet, dass das Sammelstück (1) aus einem A-Kupplungsstück (2) und zwei B-Kupplungen (3) besteht. Im A-Kupplungsstück ist/sind Bauteil(e) (4) zum Druckausgleich angebracht.
Patent DE-202011105169-U1 (DE)
Title: Herausnehmbarer Schmutzsammelbehälter für eine Schmutzfangvorrichtung zum Einbau in Fahrzeuge und Gebäude
IPC: B60N99/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Schmutzfangvorrichtung zum Einbau in Fahrzeugen, mit einer in eine Wannenaufnahme (12) einlegbaren Schmutzfangwanne (11), einem die Schmutzfangwanne (11) abdeckenden Gitterrost (14) und einem darunter angeordneten Schmutzkasten (18), wobei das Gitterrost (14) mittels Abstandshaltern (16) in einem vorbestimmten Abstand zu dem Wannenboden (13) der Wannenaufnahme (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schmutzkasten (18) ein herausnehmbarer Schmutzsammelbehälter (19) eingesetzt ist.