baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007777-U1 (DE)
Title: Kleinmöbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Kleinmöbel aus Acrylglas oder einem in den mechanischen Eigenschaften zu Acrylglas ähnlichem Material mit: mindestens einem flächigen Element (1, 3), das mindestens einen Schlitz oder Nut (7, 9) aufweist, und einem Verbindungselement (5), das mit dem flächigen Element (1, 3) mechanisch-stabil und lösbar verbindbar ist, wobei das Verbindungselement (5) mindestens einen Eingriffsabschnitt (11, 13) aufweist, um passgenau in einen jeweiligen Schlitz oder Nut (7, 9) einzugreifen; wobei das Verbindungselement (5) ausgestaltet ist, um bis zu einer vorgegebenen Eingriffstiefe in den Schlitz oder die Nut (7, 9) eingesetzt zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu und beabstandet von mindestens einer von zwei in der Schlitz- oder Nut-Richtung einander gegenüberliegenden Kanten (15, 17) des Eingriffsabschnitts (11, 13) mindestens eine Kerbe (19, 21) in dem Verbindungselement (5) ausgebildet ist, die in Eingriffsrichtung bis zu einer Tiefe in etwa der halben Eingriffstiefe verläuft.
Patent DE-202015102193-U1 (DE)
Title: Ruhekissen für Haustiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ruhekissen für Haustiere, welches einen aus Jutefasern gebildeten Bezug (1) und ein mit einem oder mehreren nachwachsenden Rohstoffen (6) gefülltes, innerhalb des Bezuges (1) angeordnetes Baumwollinlett (4) aufweist.
Patent DE-202015104080-U1 (DE)
Title: Kleinkind-Aktivitätsvorrichtung
IPC: A63H33/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Kleinkind-Aktivitätsvorrichtung, die einen ersten Bogen umfasst, der sich zwischen ersten und zweiten Enden davon erstreckt, und einen zweiten Bogen, der sich zwischen ersten und zweiten Enden davon erstreckt, wobei die ersten Enden gelenkig mit einem ersten Kopplungselement verbunden sind, und die zweiten Enden gelenkig mit einem zweiten Kopplungelement verbunden sind, und wobei jedes der Kopplungelemente das unabhängige Schwenken der gelenkig damit verbundenen Enden erleichtert.
Patent DE-202015105172-U1 (DE)
Title: Schichtstoff mit eingebettetem Metallgeflecht
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Schichtstoff, der Folgendes umfasst: eine Trägerschicht aus Metall; eine haftende Zwischenschicht im direkten Kontakt mit der Trägerschicht aus Metall; und eine Gleitschicht im direkten Kontakt mit der haftenden Zwischenschicht, wobei die Gleitschicht eine Polymermatrix und ein Metallgeflecht umfasst, und wobei das Metallgeflecht so in der Gleitschicht eingebettet ist, dass ein Abstand (d1) von einer oberen Fläche des Metallgeflechts zu einer Außenfläche der Gleitschicht größer ist als ein Abstand (d2) von einer unteren Fläche des Metallgeflechts zu einer inneren Fläche der Gleitschicht.
Patent DE-202015107020-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung, Führungseinheit und Möbel
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verstellung einer Position eines Möbelteils (34) an einem Möbel (33), wobei mit der Verstellung die Position des Möbelteils (34) in einer Schließstellung an einem Möbelkorpus des Möbels (33) vorgebbar ist, und wobei das Möbelteil (34) über eine Führungseinheit (22, 32) bewegbar an dem Möbelkorpus anbringbar ist, umfassend Positioniervorgabemittel, die zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil (34) vorgesehen sind, wobei die Positioniervorgabemittel ein an einem Drehlager um eine Drehachse drehbares Verstellelement (5) und einen Anlageabschnitt umfassen, der mit einer Stellkontur (13) des Verstellelements (5) zusammenwirkt, wobei die Stellkontur (13) zur Drehachse spiralartig verlaufend ausgebildet ist, womit abhängig von der Drehstellung des Verstellelements (5) ein Bereich der Stellkontur (13) und der Anlageabschnitt derart zusammenwirken, dass ein Anschlag (29) der Vorrichtung (1) in eine Stellung versetzbar ist, mit welcher die Position des Möbelteils (34) in der Schließstellung vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellkontur (13) in Umfangsrichtung zur Drehachse des Verstellelements (5) einen Mehrkantabschnitt (15) mit mehreren zueinander winklig ausgerichteten Flächenabschnitten (16) aufweist, wobei die Stellkontur (13) mit einem Gegenabschnitt (12a, 12b) am Anlageabschnitt derart zusammenwirkt, dass mehrere vorgegebene Drehstellungen des Verstellelements (5) einrichtbar sind, wobei in jeder vorgegebenen Drehstellung des Verstellelements (5) ein Flächenabschnitt (16) der Stellkontur (13) flächig an dem Gegenabschnitt (12a, 12b) anliegt, womit ein Widerstand gegen ein Verdrehen des Verstellelements (5) eingerichtet ist.
Patent DE-202016002293-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B62D7/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Kran, der auf einem Räderfahrwerk verfahrbar ist, vorzugsweise Mobilkran, mit mindestens zwei über jeweils mindestens eine Kolben-Zylinderanordnung lenkbare Achsen, wobei die Kolben-Zylinderanordnung eine gegenüber einem Zylinder ein- und ausfahbare Kolbenstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange in dem Bereich, in dem sie aus dem Zylinder austritt, von einem flexiblen Faltenbalg ummantelt ist.
Patent DE-202016003674-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Amphibien
IPC: A01M23/02
Filed: 2016-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Fangen und Transportieren von Amphibien an bestehenden Amphibienschutz- und leiteinrichtungen dadurch gekennzeichnet, dass die Amphibienfangvorrichtung über eine Eimerhaltekonstruktion bestehend aus einem Kanalgrundrohr 1 gebildet wird.
Patent DE-202016008175-U1 (DE)
Title: Adaptive gerichtete Intra-Prädiktion mit Blockgröße
IPC: H04N19/159
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Dekodieren eines Videostreams, die Folgendes umfasst: einen Speicher; und einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, im Speicher gespeicherte Anweisungen auszuführen, um: einen Intra-Prädiktionsmodus zu identifizieren, der vorher zum Kodieren eines aktuellen Blocks eines Frames aus einem ersten Kandidatensatz von gerichteten Intra-Prädiktionsmodi ausgewählt wurde, der auf einer Größe des aktuellen Blocks basiert, wobei der erste Kandidatensatz von gerichteten Intra-Prädiktionsmodi von einem zweiten Kandidatensatz von gerichteten Intra-Prädiktionsmodi für einen Block verschieden ist, der eine vom aktuellen Block verschiedene Größe aufweist; einen Prädiktionsblock unter Verwendung des Intra-Prädiktionsmodus und eines Satzes von vorher dekodierten, zum aktuellen Block peripheren Pixeln zu ermitteln; und und den aktuellen Blocks unter Verwendung des Prädiktionsblocks zu dekodieren.
Patent DE-202016102927-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschwenktürbetätigungsmechanismus mit mehreren Gleitelementen zum Erhöhen des Drehmoments während der Betätigung
IPC: E05F15/60
Filed: 2016-06-01
Abstract: Fahrzeugtüranordnung, die Folgendes umfasst: eine Fahrzeugtür mit einem äußeren Paneel und einem inneren Paneel, wobei zwischen dem äußeren und dem inneren Paneel ein Hohlraum definiert ist und wobei die Fahrzeugtür um ein an einen Fahrzeugrahmen gekoppeltes Türscharnier drehend betätigbar ist; ein erstes an einen Teil der Fahrzeugtür gekoppeltes Gleitelement; eine Drehstange, die an einem ersten Stangenende gleitbar an das erste Gleitelement zwischen mehreren ersten Gleitpositionen gekoppelt und an einem zweiten Stangenende um ein Stangenscharnier zwischen einer Tür-geschlossen- und einer Tür-geöffnet-Positionen betätigbar ist, wobei das Stangenscharnier an den Fahrzeugrahmen gekoppelt und distal vom Türscharnier positioniert ist; ein zweites Gleitelement, das zumindest teilweise durch die Drehstange definiert ist; und einen Aktuator, der mit einem Antriebsteil, der an einen Antriebsmechanismus gekoppelt ist, der den Aktuator um eine Antriebswelle dreht, wobei der Aktuator ebenfalls einen Umlenkteil umfasst, der an einem Aktuatordrehzapfen drehbar an den Antriebsteil gekoppelt ist, wobei die Betätigung des Antriebsteils ein Aktuatorende entlang des zweiten Gleitelements zwischen einer Position mit hohem Drehmoment, die der Tür-geschlossen-Position der Drehstange entspricht, und einer Position mit niedrigem Drehmoment, die der Tür-geöffnet-Position der Drehstange entspricht, gleitbar betätigt.
Patent DE-202016104563-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B81/20
Filed: 2016-08-19
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppelten Kraftfahrzeugtür (3), wobei ein Kraftfahrzeugschloss (4) vorgesehen ist, das im montierten Zustand an der Kraftfahrzeugtür (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere das Kraftfahrzeugschloss (4), eine Aufdrückanordnung (5) zur Ausübung einer Antriebskraft auf die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Öffnungsrichtung (6) aufweist, so dass die Kraftfahrzeugtür (3) in einem motorischen Aufdrückvorgang aus einer Schließ-Türstellung, insbesondere einer Hauptschließ-Türstellung oder einer Vorschließ-Türstellung, heraus in eine weiter in deren Öffnungsrichtung (6) gelegene Aufdrück-Türstellung verstellbar ist und dadurch ein Eingriffsspalt (7) zwischen Kraftfahrzeugtür (3) und Kraftfahrzeugkarosserie (2) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufdrückanordnung (5) einen Aufdrücker (8) aufweist, der im montierten Zustand im Rahmen des Aufdrückvorgangs eine Aufdrückbewegung aus einer Ausgangsstellung heraus in eine Aufdrückstellung vollzieht und dadurch die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Aufdrück-Türstellung verstellt.
Patent DE-202017002427-U1 (DE)
Title: Rollskatinggerät
IPC: A63C17/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Rollskatinggerät (1) mit an einem Tragboden (2) einspurig angeordneten Laufrädern, einer mit dem Tragboden (2) verbundenen, einen vorderen und einen hinteren Schuhhalter (7, 8) aufweisenden Bindung zur Befestigung eines Schuhs, einem am hinteren Schuhhalter (8) in Knöchelhöhe um eine zu den Laufradachsen (5, 6) parallele Schwenkachse verschwenkbar abgestützten Wadenstützhebel (9) mit einem am oberen Ende vorgesehenen Halteband (10) zum Verbinden mit der Wade des Benutzers, wobei der Wadenstützhebel (9) radseitig mindestens eine Bremsbacke (11L, 11R) trägt, die aus einer Ruhestellung, in der die Bremsbacke (11L, 11R) von einem damit zusammenwirkenden Laufrad (4) beabstandet ist, durch Verschwenken des Wadenstützhebels (9) in eine Bremsstellung bringbar ist, in der die Bremsbacke (11L, 11R) gegen das Laufrad (4) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragboden (2) als Extrusionsprofil ausgestaltet ist, dass an dem Extrusionsprofil mindestens eine Schiebeführung (18L, 18R) vorgesehen ist, entlang der mindestens einer der Schuhhalter (7, 8) in Längsrichtung des Tragbodens (2) relativ zu diesem auf den anderen Schuhhalter (8, 7) zu- und von diesem weg verschiebbar angeordnet und zur Anpassung des Rollskatinggeräts (1) an unterschiedliche Schuhgrößen mittels mindestens eines Klemmelements (19L, 19R, 20L, 20R) in unterschiedlichen Schiebepositionen an dem Tragboden (2) fixierbar ist.
Patent DE-202017003245-U1 (DE)
Title: Autodachzelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Autodachzelt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem marktüblichen Bodenzelt, einer Siebdrucksperrholzplatte und einer Leiter besteht.
Patent DE-202017004758-U1 (DE)
Title: Haltebügel mit vier Klaueneinheiten
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-09-12
Abstract: Haltebügel, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Innenraum begrenzt, versehen mit mehreren Führungsschienen (13, 14), die in ihrer Mitte einander kreuzen, wo ein Zahnrad (15) drehbar angeordnet ist; ferner umfassend vier Klaueneinheiten (2), von denen jede einen gezahnten Sektor (21), einen glatten Sektor (22) und einen Haltesektor (23) aufweist, wobei der Haltesektor (23) und ein Teil des glatten Sektors (22) außerhalb des Hauptkörpers (1) freiliegen, während der gezahnte Sektor (21) und ein anderer Teil des glatten Sektors (22) in dem inneren Raum des Hauptkörpers (1) in der Weise angeordnet sind, daß die gezahnten Sektoren (21) mit dem Zahnrad (15) an verschiedenen Teilen kämmen, und die glatten Sektoren (22) die Führungsschienen (13, 14) berühren, so daß die Drehbewegung des Zahnrades (15) eine gleichzeitige Bewegung der vier Klaueneinheiten (2) in Bezug auf den Hauptkörper (1) ergibt; ferner umfassend eine Spanneinheit (3), die in dem Hauptkörper (1) angeordnet ist und dazu dient, die vier Klaueneinheiten (2) zu spannen, um dadurch den genannten Teil des glatten Sektors (22) und des Haltesektors (21) der Klaueneinheiten (2) zum Äußeren des Hauptkörpers (1) freizulegen; und schließlich umfassend eine Einwegbremseinheit (4), die in einem Bremsrahmen (17), der in dem Hauptkörper (1) ausgebildet ist, beweglich angeordnet ist, und zwar so, daß die Einwegbremseinheit (4) eine der Klaueneinheiten (2), der sie zugeordnet ist, berührt, so daß dann, wenn die Einwegbremseinheit (4) sich nicht im freigegebenen Zustand befindet, die vier Klaueneinheiten (2) nur in einer einzigen Richtung zu dem Zahnrad (15) beweglich sind.
Patent DE-202017005136-U1 (DE)
Title: Prallschutz für Markisenanlagen mit senkrechten Standsäulen
IPC: E04F10/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Prallschutz für Markisenanlagen mit senkrechten Standsäulen Welche dadurch gekennzeichnet sind, dass der Prallschutz als Manschette um die Säule(n) einer Beschattungsanlage herumgelegt werden kann und damit eine stoßhemmende Wirkung hat.
Patent DE-202017005764-U1 (DE)
Title: Ausbleichen von Verfärbungen von 3D-Druckstücken
IPC: C08J3/28
Filed: 2017-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Bleichen („Bleaching”) von vergilbten bzw. verfärbten Kunststoffteilen wie z. B. 3D-Druckteile mittels Lichteinstrahlung, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine LED als Lichtquelle verwendet wird.
Patent DE-202017006385-U1 (DE)
Title: Parabolspiegel mit Direktverdampfer
IPC: F24S23/71
Filed: 2017-12-12
Abstract: Verdampfer im Brennpunkt eines Parabolspiegels für die Verdampfung von Flüssigkeiten1. Der Verdampfer ist halb-kardanisch im Brennpunkt positioniert
Patent DE-202017102903-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J31/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Samowar (10), aufweisend einen Wasserkessel (12) und einen Kalkfilter (46).
Patent DE-202018004498-U1 (DE)
Title: Fruchtauflesevorrichtung, ausgeführt als Anbaugerät für einachsige Geräteträger
IPC: A01D51/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die FruchtauflesevorrichtungIst dadurch gekennzeichnet,dass sie als Anbaugerät eines einachsigen Geräteträgers ausgeführt, und von dessen Zapfwelle Fahrgeschwindigkeitsunabhängig angetrieben wird.
Patent DE-202018006739-U1 (DE)
Title: Geformte Glaslaminate
IPC: C03C27/12
Filed: 2018-02-20
Abstract: Fahrzeuglaminat, aufweisend:
 - ein erstes gekrümmtes Glassubstrat (310),
 - ein zweites gekrümmtes Glassubstrat (320),
 - eine Zwischenschicht (330), die zwischen dem ersten gekrümmten Glassubstrat (310) und dem zweiten gekrümmten Glassubstrat (320) angeordnet ist, wobei
 - das erste gekrümmte Glassubstrat (310) ein Kalknatronglas aufweist,
 - das zweite gekrümmte Glassubstrat (320) ein Aluminosilikatglas aufweist,
 - die Zwischenschicht (330) mindestens eine Polymerschicht aufweist,
 - das erste gekrümmte Glassubstrat (310) und das zweite gekrümmte Glassubstrat (320) gemeinsam durchgebogen sind, und
 - das erste gekrümmte Glassubstrat (310) und das zweite gekrümmte Glassubstrat (320) komplex gekrümmt sind und verschiedene Krümmungsradien entlang senkrechter Achsen aufweisen.
Patent DE-202018101472-U1 (DE)
Title: Leuchtenanschlussklemme mit integrierter Elektronik
IPC: H03K17/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Leuchtenanschlussklemme (1), aufweisend:eine Klemmstelle (2) mit wenigstens zwei Anschlusskontaktbereichen (20) jeweils zum elektrischen Verbinden mit einem elektrischen Leiter zur Bereitstellung einer Durchgangsverdrahtung,ein mit der Klemmstelle (2) funktional verbundenes Elektronikmodul (3), undein die Klemmstelle (2) und das Elektronikmodul (3) aufnehmendes Isolierstoffgehäuse (5).
Patent DE-202018104308-U1 (DE)
Title: Vakuumwagen oder Pumpfass
IPC: A01G25/09
Filed: 2018-07-26
Abstract: Vakuumtankwagen oder Pumpfass mit einem auf einem Fahrgestellt montierten Flüssigkeitsbehälter, einem Vakuumkompressor oder einer Verdrängerpumpe, einem beweglich angetriebenen Saugarm (1) und einer Ausbringungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Saugarmes (1) eine Bewässerungsbrause (2) angeordnet ist und der Saugarm (1) als Ausbringungsvorrichtung für in den Flüssigkeitsbehälter angesaugtes Gießwasser ausgebildet ist.
Patent DE-202018106687-U1 (DE)
Title: Schneidunterlage für das Zerteilen von Lebensmitteln
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Schneidunterlage (10) für das Zerteilen von Lebensmitteln, wie Obst, Gemüse, Käse, Fleisch, bestehend aus einer Kunststoffplatte (11) mit einseitig angeordneten Griff (14) und mindestens einer Faltlinie (13), die mittig durch den Kunststoffplatte (11) und den Griff (14) verläuft, wobei die Kunststoffplatte (11) in eine V-Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (14) beidseitig der Faltlinie (13) halbschalenförmig ausgebildet ist und dass die Halbschalen (15) nach der Bewegung der Kunststoffplatte (11) in die V-Stellung einen weitgehend geschlossenen Handgriff (14) ausbilden.
Patent DE-202018107223-U1 (DE)
Title: Leistungswandlereinheit
IPC: H05K1/18
Filed: 2018-12-18
Abstract: Leistungswandlereinheit (110) mit einer hochspannungsseitigen Leiterkartenanordnung (112) und einer niederspannungsseitigen Leiterkartenanordnung (114), die über eine Steuerleiterkartenanordnung (116) miteinander mechanisch und/oder elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202019001633-U1 (DE)
Title: Verbessertes Spannungswellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Verbessertes Spannungswellengetriebe, aufweisend eine stoffschlüssige Baugruppe, die Baugruppe wiederum aufweisend einen längserstreckten, einen Zahnungs-Abschnitt (A) aufweisenden, Abschnitt (L) mit einer Gesamtlänge, an den sich ein rechtwinkelig eine Kraft ableitender Abschnitt (E) anschließt, welcher wiederum in einen im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsrichtung von (L) erstreckten Abschnitt (H) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - Abschnitt (A) eine Steifigkeit und/oder Dicke t aufweist;
 - Abschnitt L zwischen dem Abschnitt (A) und und dem Abschnitt (E) mindestens einen Abschnitt (B) aufweist, wobei der Abschnitt (B) eine verringerte Steifigkeit und/oder Dicke (t) aufweist.
Patent DE-202019105661-U1 (DE)
Title: Detektion von Beschädigungen an Kabeln
IPC: G01R31/58
Filed: 2019-10-15
Abstract: System zur Detektion von Beschädigungen an Kabeln (1, 5),mit- wenigstens einem zur Aufnahme wenigstens eines Kabels ausgebildeten bzw. eingerichteten Kabelkanal (12.1, 12.2),umfassendwenigstens eine Kamera mit Beleuchtungseinrichtung (15), vorzugsweise für UV-A-Strahlung (10), besonders bevorzugt für UV-A-Strahlung (10) eines vorbestimmten Wellenlängenbereichs,die in Erstreckungsrichtung des Kabelkanals (12.1, 12.2) entlang wenigstens eines im Kabelkanal (12.1, 12.2) angeordneten Kabels (1, 5) verfahrbar ist,- wenigstens einem zur Energie- und/oder Informationsübertragung dienenden Kabel (1, 5),umfassendeinen Verbund oder mehrere Verbündeein- oder mehradrigermit einem ersten Isolierstoff (3, 7.1, 7.2, 7.3) ummantelterAdern bzw. Einzelleitungen (2, 6.1, 6.2, 6.3),wobei der Verbund oder die Verbünde mit einem zweiten Isolierstoff (4, 8) ummantelt ist bzw. sind,und wobeider erste Isolierstoff (3, 7.1, 7.2, 7.3) wenigstens einen fluoreszierenden Stoff aufweist, vorzugsweise einen fluoreszierenden Stoff, welcher zum Emittieren einer UV-A-Strahlung (11) eines vorbestimmten Wellenlängenbereichs anregbar ist,undder zweite Isolierstoff (4, 8) vorzugsweise UV-A-Strahlung (10) blockiert oder nicht emittiert, vorzugsweise UV-A-Strahlung (10) mit einem vorbestimmten Wellenlängenbereich.
Patent DE-202020002876-U1 (DE)
Title: Antriebs-Regel-System für elektrisch angetriebene Anhänger (50-150Kg)
IPC: B62D59/04
Filed: 2020-07-04
Abstract: Antriebs-Regel-System für elektrisch angetriebene Anhänger (50-150Kg)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in einem Gehäuse 103 ist ein Kupplungsteil 101 drehbar gelagert und die Schub-und Zugkraft zwischen Zugfahrzeug und Anhänger misst.
 Dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor 113 den Drehausschlag
 als elektr. Signal aufnehmen kann.
Patent DE-202020003324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen und Verdichten fester und elastischer Materialien
IPC: B30B15/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen und Verdichten fester und elastischer Materialien, bestehend aus einem Rahmengestell (1) an dem gegenläufig zueinander drehende Zahnrad-, Kunststoff- oder Gummiwalzen (2) mit unterschiedlichen Formen und Oberflächen angeordnet sind, die mit einem Motor (3) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Rahmengestell (1) aus jeweils zwei horizontal und gegenüberliegend verbundenen Längsholmen (1.1) und Querholmen (1.2) gebildet ist, wobei die zwei Querholme (1.2) in einem Stück ausgeführt und die zwei Längsholme (1.1) in vertikaler Richtung geteilt sind und die getrennten Teile des jeweiligen Längsholms (1.1) mit einer, beidseitig angeordneten Feder (4) beweglich überbrückt und auseinander- und zusammenzuziehen sind,
 dass die Längsholme (1.1) beidseitig parallel zu ihren Teilungsflächen jeweils mindestens durch eine Welle (5) gegenüberliegend verbunden sind, auf der jeweils eine Zahnradwalze (2) lagert, die jeweils aus mehreren separaten Zahnritzeln (2.1) zusammengesetzt ist, die gegenläufig zueinander drehbar angeordnet sind und die im Zustand der Ruhe ineinandergreifen, wobei mindestens eine der Wellen (5) als Antriebswelle zu einem Motor (3) vorgesehen ist,
 dass alle Zahnritzel (2.1) beidseitig durch Bleche (6) auf den Wellen (5) beabstandet sind, wobei die Bleche (6), auf den Wellen (5) durch ihre identischen Außenkonturen die Zahnritzel (2.1) in Richtung eines, unter dem Rahmengestell (1) angeordneten, Aufnahmebehältnisses (7) radial überragen, die Blechkanten unter den Zahnradwalzen (2) von diesen weg gerichtet eine unterbrochene, horizontale Ebene bilden und jeweils gegenüberliegend unter den in einem Stück ausgeführten Querholmen (1.2), unabhängig von der Drehung der Zahnritzel (2.1), feststehend stabil gehalten.
Patent DE-202020100443-U1 (DE)
Title: Retentionsaufsatz für einen Dachgully
IPC: E04D13/08
Filed: 2020-01-28
Abstract: Retentionsaufsatz (10) zur Kombination mit einem in einer Dachfläche (12) angeordneten Dachgully (13) umfassend ein Anschlusselement zur Verbindung mit einem Einlaufrohr (11) des Dachgullys (13) und ein Anstauelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Anstauelement (14) einen das Anschlusselement ausbildenden Unterteil (16), der über eine Eingriffsverbindung mit dem Einlaufrohr (11) des Dachgullys (13) verbunden ist, und einen das Einlaufrohr (11) überragenden Oberteil (15) aufweist, der mit einer Durchflussöffnungsanordnung (22) zur Ausbildung einer in der Größe veränderbaren, die Dachfläche (12) mit dem Einlaufrohr (11) des Dachgullys (13) verbindenden Ablauföffnung (26, 44) versehen ist.
Patent DE-202020101299-U1 (DE)
Title: Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung und Möbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10, 30, 36, 37, 38, 39, 40, 41) zur Montage an einem Möbelkorpus (2, 12) eines Möbels (1, 11) und/oder an einem bewegbaren Möbelteil (4, 14, 15) des Möbels (1, 11), wobei das bewegbare Möbelteil (4, 14, 15) über Führungsmittel (3, 13) an dem Möbelkorpus (2, 12) des Möbels (1, 11) geführt ist, wobei an dem Möbelkorpus (2,12) und/oder am bewegbaren Möbelteil (4, 14, 15) eine Auswerfereinheit (26, 31) angeordnet ist, wobei jeder Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10, 30, 36, 37, 38, 39, 40, 41) eine Auswerfereinheit (26, 31) zugeordnet ist, wobei die Auswerfereinheit (26, 31) dazu ausgelegt ist, die Bewegung des bewegbaren Möbelteils (4, 14, 15) zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10, 30, 36, 37, 38, 39, 40, 41) mindestens eine Sende-und Empfangseinheit (29, 34) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine erste Information von einer zweiten Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10, 30, 36, 37, 38, 39, 40, 41) zu empfangen, und/oder eine, insbesondere zweite, Information an die zweite Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10, 30, 36, 37, 38, 39, 40, 41) zu senden.