baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233557-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugpalette
Inventor: FRANZ HANS-JUERGEN
IPC: B60S13/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Fahrzeugpalette (1) zum Transportieren eines darauf abgestellten Kraftfahrzeugs (11), insbesondere eines Personenkraftwagens, z.B. in vielgeschossig übereinander angeordneten Räumlichkeiten, insbesondere eines innerstädtischen Wartungscenters,  – mit wenigstens einer Arretiervorrichtung (3) zum Arretieren eines auf der Fahrzeugpalette (1) abgestellten Fahrzeugs (11),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Fahrzeugpalette (1) eine zentrale Wartungsöffnung (5) aufweist, die es ermöglicht, an der Unterseite eines auf der Fahrzeugpalette (1) abgestellten Fahrzeugs (11) durch die Wartungsöffnung (5) hindurch Wartungsarbeiten vorzunehmen,  – wobei an der Fahrzeugpalette (1) eine Klappenvorrichtung (2) zum Verschließen der Wartungsöffnung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10241618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stauen und Entfalten großflächiger Folien
Inventor: LURA FRANZ
IPC: B64G1/40
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Stauen und Entfalten großflächiger Folien,
insbesondere von Segelflächen
für Sonnensegler,
wobei der Sonnensegler ein Segel aufweist, die aus mindestens drei
Einzelfolien besteht, die durch von einem Zentralmodul ausgehende
aufrollbare Booms voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Segelflächen
zum Stauen aus Folienbahnen zusammengefügt und im Verlauf des Zusammenfügens zu
Wickel aufgerollt werden,  die Wickel durch eine senkrecht zur
Längsachse
der Wickel angreifende Gabel von der Mitte heraus zu Coils aufgerollt werden,  die
Coils in Containern gestaut werden, welche im Entfaltungsmodul des
Zentralmoduls des Sonnenseglers eingebracht werden,  die Entfaltung
der Segelflächen
derart erfolgt, dass die Coils aus den Staucontainern im Entfaltungsmodul über an den
Außenspitzen
der Segelflächen
angeordneten Seilen bis an die Endposition an den Spitzen der Booms
herausgezogen werden, wo sie als Wickel gespannt sind,  wobei
die Wickel über
ein mittig angeordnetes Seil zum Boom-Zentrum abgerollt werden bis
zur vollständigen
Aufspannung der...
Patent DE-10251856-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Textilbehandlungsmittels
Inventor: BUCHWALD-WERNER SYBILLE
IPC: D06M13/152
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verwendung
eines Textilbehandlungsmittels, enthaltend  (a) kationische
Tenside und  (b) Extrakte von Pflanzen der Gattung Camellia
und/oder Olea bzw. deren aktive Prinzipien  zur Verbesserung
des Weichgriffes von Textilien.
Patent DE-10259104-B4 (DE)
Title: Kerzenlöscher
Inventor: PRAVDA MILAN
IPC: F23Q25/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kerzenlöscher, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kerzenlöscher
ein aus Wachs hergestelltes Stäbchen
ist, das so ausgebildet ist, dass es an einem Kerzendocht entlang
führbar
ist.
Patent DE-10261505-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: HINTZ MANFRED
IPC: E05B65/32
Filed: 2002-12-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür, umfassend – ein türseitiges Schloss (1) mit einer Drehfalle (2); – einen türrahmenseitigen Türschließbügel (3), in den die Drehfalle (2) zur Verriegelung der Verriegelungsvorrichtung durch Drehung um eine Drehachse eingreifen kann; sowie – Überwachungsmittel zur Überwachung des Verriegelungszustandes der Verriegelungsvorrichtung, wobei es sich bei dem Überwachungsmittel um mindestens eine Sensoranordnung handelt, die dazu geeignet ist, mindestens zwei unterschiedliche Drehwinkelpositionen der Drehfalle (2) um ihre Drehachse zu erfassen, – wobei die Sensoranordnung mindestens einen türrahmenseitig vorgesehenen Sensor, sowie mindestens ein auf der Drehfalle (2) vorgesehenes Sensordetektionsmittel umfasst, wobei es sich bei dem mindestens einen Sensordetektionsmittel um eine umfangsseitig der Drehfalle angeordnete Kulisse (7) handelt, und wobei es sich bei dem Sensor um einen mindestens einstufigen elektrischen Taster (4) handelt, der über ein von der Kulisse (7) geführtes Betätigungsmittel betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Betätigungsmittel um eine Blattfeder (5) handelt.
Patent DE-10308307-B4 (DE)
Title: Geschoß sowie Submunition mit Vorspannkörper
Inventor: BLACHE ANDREAS
IPC: F42B12/62
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Geschoss
mit einer Geschosshülle und
darin angeordneten, übereinander
liegenden Submunitionen (10), wobei die Submunitionen (10) eine
Submunitionskörperhülle (2)
mit darin enthaltener Wirkmasse (3) aufweisen, wobei die Wirkmasse
(3) auf einem Boden (8) ruht und die Submunitionskörperhülle (2)
in Schussrichtung mit einem Deckel (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der in Schussrichtung oberen Oberfläche (7)
der Wirkmasse (3) und dem Deckel (4) einer jeden Submunition (10)
wenigstens ein Vorspannkörper
(12) vorgesehen ist, welcher in komprimierter Form zwischen diesen
angeordnet ist.
Patent DE-10309779-B4 (DE)
Title: Heiz-, Klimaanlage
Inventor: VOUZELAUD FRANCK A
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Heiz-,
Klimaanlage für
ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (64), umfassend:  – einen
Kühlmittelkreislauf
mit einer Kühlmittelausgangsleitung
(63) und einer zum Anschließen
an den Verbrennungsmotor ausgelegten Kühlmitteleingangsleitung (62), einen
Heizerkern (44), einen Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher
(67) und ein Kühlmittelventil
(65) zum Leiten eines Kühlmittelstroms,
wahlweise von der Kühlmittelausgangsleitung
(63) entweder durch den Heizerkern (44) oder durch den Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher
(67) zur Kühlmitteleingangsleitung
(62);  – einen
Kältemittelkreislauf,
bestehend aus:  einem Verdichter (72) mit einer Einlassleitung
(89) und einer Auslassleitung (73),  einem Kondensator (76),  einem
Luft/Kältemittel-Wärmetauscher
(38, 138) und dem Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher (67), wobei der Luft/Kältemittel-Wärmetauscher
(38, 138) abhängig
von der Betriebsart der Heiz-, Klimaanlage als Kondensator oder
als Verdampfer betreibbar ist,  einem ersten Kältemittelventil
(74) zwischen dem Verdichter (72) und wahlweise dem Kondensator
(76) oder dem Luft/Kältemittel-Wärmetauscher
(38, 138),  einem zweiten Kältemittelventil
(83) zwischen dem Luft/Kältemittel-Wärmetauscher (38, 138) und dem
Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher
(67) oder wahlweise dem Kondensator (76) und dem...
Patent DE-10316074-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Kontrollvorrichtung
Inventor: ACHTERHOLT RAINER
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Reifenluftdruck-Kontrollvorrichtung  für ein Fahrzeug
mit mehreren Rädern,  die
je mit einem Luftreifen ausgerüstet
sind,  wobei jeder überwachte
Luftreifen mit einem Radmodul versehen ist, das wenigstens aufweist:  – einen,
dem Luftreifen-Luftdruck ausgesetzten, integrierten Drucksensor
mit Mess- und Steuerelektronik;  – eine Datenverarbeitungseinrichtung,
die mit einer HF-Einrichtung gekoppelt ist, um Funktelegramme zu
erzeugen und telemetrisch an eine Zentraleinheit am Fahrzeug zu übermitteln;  – zusätzlich wenigstens
einen weiteren Sensor, der im Verlauf einer Initialisierungsphase
zur Zuordnung des von einem Radmodul erzeugten Funktelegramms zu
dessen Radposition ein Radpositionssignal erzeugt, das ebenfalls der
Datenverarbeitungseinrichtung am Radmodul zuführbar ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  dieses Radpositionssignal bei stehendem Fahrzeug und bei/nach
einem Lenkeinschlag der Vorderräder
erzeugt wird, und eine Unterscheidung dahingehend ermöglicht,
ob sich der signalerzeugende Sensor gerade am – in Fahrtrichtung des Fahrzeugs – linken
Vorderrad oder am rechten Vorderrad des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-10316532-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Verstärkersystem für Bremsanlage
Inventor: NAGUMO SHIGERU
IPC: B60T13/14
Filed: 2003-04-10
Granted: 2008-11-27
Abstract: Hydraulisches
Verstärkersystem
für Bremsanlage
mit:  – einem
hydraulischen Lenkhilfekreis (13) mit einem Lenkkraftverstärker (11),
der an der stromabwärts
befindlichen Seite einer Hydraulikpumpe (2) angeordnet ist; und  – einem
Bremskraftverstärker
(5), der an der stromabwärts befindlichen
Seite der Hydraulikpumpe (2) angeordnet ist und zu dem ein von der
Hydraulikpumpe (2) ausströmendes
Hydrauliköl
zugeführt
wird;  wobei  der Bremskraftverstärker (5) parallel mit dem Lenkkraftverstärker (11)
verbunden ist und eine Verteilervorrichtung (14) angeordnet ist,
die mit einem Ausströmbereich
(2a) der Hydraulikpumpe (2) verbunden ist und die das von der Hydraulikpumpe
(2) ausströmende
Hydrauliköl
dem Lenkkraftverstärker
(11) und dem Bremskraftverstärker
(5) zuführt,
wobei die Verteilervorrichtung (14) ein Durchflussprioritätsventil
(14) ist, das das Hydrauliköl
in seiner gesamten Durchflussmenge des von der Hydraulikpumpe (2)
ausströmenden
Hydrauliköls
vorrangig dem Bremskraftverstärker (5)
zuführt
und das überschüssige Hydrauliköl an den Lenkkraftverstärker (11)
verteilt, wobei das Durchflussprioritätsventil (14) ein Kolbenventil
(15) enthält,
wobei das Kolbenventil (15) aufweist:...
Patent DE-10316732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Klima-/Belüftungssitzen in Abhängigkeit der Sitz- und Fahrzeuginnenraumtemperatur
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-04-08
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Einrichtung zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeugsitzes (10), der mindestens eine Heizeinrichtung (12, 14) zur Beheizung des Kraftfahrzeugsitzes (10) und mindestens eine Belüftungseinrichtung (28, 30) zur Belüftung des Kraftfahrzeugsitzes (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch die mindestens eine Belüftungseinrichtung (28, 30), die sowohl der Belüftung als auch einer Temperierung dient, zur Belüftung des Kraftfahrzeugsitzes (10) zuzuführendes gasförmiges Fluid auf mindestens eine vorgebbare Soll-Oberflächentemperatur (TSollS, TSollR) oder darunter gebracht wird, um das gasförmige Fluid durch die mindestens eine Heizeinrichtung (12, 14) auf die vorgebbare Soll-Oberflächentemperatur (TSollS, TSollR) des Kraftfahrzeugsitzes (10) aufzuheizen.
Patent DE-10318251-B4 (DE)
Title: Torantrieb, insbesondere für Schwing- oder Sektionaltore
Inventor: RESSEL WILLI
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-04-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Torantrieb
für Schwing-
oder Sektionalgaragentore mit einem an einem Torblatt (1, 14) mit
angeschlossener Gewichtsausgleichsvorrichtung befestigbaren Antriebsmotor
(2) und mit mindestens einem an den Antriebsmotor (2) angeschlossenen
Antriebsrad (4), das mit einer innerhalb einer seitlichen Führungsschiene
(6, 16) gespannten Kette (7) kämmt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (7) als Perlenkette ausgebildet
ist, die aus einer Seele (8) und einer Vielzahl jeweils im gleichen
Abstand an der Seele (8) befestigten Körpern (9) besteht, und dass
das Antriebsrad (4) eine von seitlichen Flanken (10) begrenzte kehlförmige Lauffläche (11)
aufweist, die im Laufgrund an die Körper (9) der Perlenkette (7)
angepasste Vertiefungen (12) enthält.
Patent DE-10322765-B4 (DE)
Title: Automatisierter Speditionshof
Inventor: MAYER CHRISTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2003-05-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: Automatisierter
Speditions-, Betriebshof oder Logistikzentrum für autonom fahrbare Verkehrsmittel
(10),  – mit
einer Abgabestation (3), die zur Übergabe eines von einem Fahrzeugführer manuell
zur Abgabestation (3) überführten Verkehrsmittels
(10) an den Speditionshof (1) dient, bei der Fahrzeugdaten an einen
Kontrollrechner (39) des Speditionshofs (1) übermittelt werden und von der
aus das Verkehrsmittel (10) autonom zur nächsten Station überführt wird,  – mit einer
Entladestation (4), die zum Entladen des dahin überführten Verkehrsmittels (10)
in Abhängigkeit
der Fahrzeugdaten dient und von der aus das Verkehrsmittel (10) autonom
zur nächsten
Station überführt wird,  – mit einer
Beladestation (6), die zum Beladen des dahin überführten Verkehrsmittels (10)
in Abhängigkeit
der Fahrzeugdaten dient und von der aus das Verkehrsmittel (10) autonom
zur nächsten
Station überführt wird,  – mit einer
Abholstation (7), die zur Übergabe
des dahin überführten Verkehrsmittels
(10) an den Fahrzeugführer
in Abhängigkeit
der Fahrzeugdaten dient und von der aus...
Patent DE-10324516-B4 (DE)
Title: Spritzgußmaschinensystem mit Hybridstromversorgung
Inventor: HIDAKA YOSHINORI
IPC: H02P29/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Spritzgußmaschinensystem
mit Hybridstromversorgung, das aufweist:  einen motorbetriebenen
Spritzgußmaschinenkörper (30) mit  einem
Spritzmechanismus und einem Formverschlußmechanismus, die durch Servomotoren
angetrieben werden;  eine Steuerungsvorrichtung (30), die einen
Befehl an die Servomotoren gibt, um den Spritzmechanismus und den Formverschlußmechanismus
gemäß vorherbestimmter Programmbefehle
anzutreiben; und  eine elektrische Stromversorgungseinrichtung
zur Stromversorgung, die für
den Betrieb der Spritzgußmaschine durch
die Steuerungsvorrichtung (30) erforderlich ist;  wobei die
elektrische Stromversorgungseinrichtung aufweist:  eine erste,
elektrische Stromversorgungseinheit (PSLY) zur Stromversorgung von
einer kommerziellen Stromquelle;  eine zweite, elektrische Stromversorgungseinheit
mit einer elektrischen Stromspeicherungseinheit (40), die zu der
motorbetriebenen Spritzgußmaschine
gehört;  einen
elektrischen Stromvergleicher (20) zum Vergleichen der Stromausgaben
der ersten (PSLY) und der zweiten elektrischen Stromversorgungseinheit;
und  eine Schaltvorrichtung (21) zum Umschalten einer Stromversorgung
von der ersten, elektrischen Stromversorgungseinheit zu der zweiten,
elektrischen Stromversorgungseinheit in Form einer Steuerungsvorrichtung
als Antwort auf ein Ergebnis des Vergleichs durch den elektrischen
Stromvergleicher (20), wenn der...
Patent DE-10329975-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines induktiven Sensors
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: B61L1/16
Filed: 2003-06-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Funktionsprüfung
eines induktiven Sensors (1), der zur Erfassung vorbeilaufender Metallkörper (6),
insbesondere Eisenbahnräder,
vorgesehen ist, wobei in eine gleisseitige Schwingkreis-Spule (2) ein
hochfrequentes magnetisches Wechselfeld induziert wird, welches
durch die Metallkörper
(6) dämpfbar
ist, wobei die Dämpfung
detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den zeitlichen
Lücken
(14) zwischen den Dämpfungen
durch die Metallkörper
(6) zyklisch Test-Dämpfungen durch
dafür vorgesehene
Mittel erzeugt und detektiert werden, welche, sich hinsichtlich
ihrer Dauer und/oder Wiederholungsfrequenz von den Dämpfungen
durch die Metallkörper
(6) unterscheiden.
Patent DE-10332558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Abrechnungsdatensätzen
Inventor: LEHMANN JENS
IPC: H04M15/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von eine Dienstnutzung (IP2) betreffenden Abrechnungsdatensätzen, die
von verschiedenen Netzelementen mindestens eines Telekommunikationsnetzes
erzeugt werden,  wobei eine der Dienstnutzung zugeordnete Datenpaketfolge
(IP2) über
das mindestens eine Telekommunikationsnetz unter Nutzung eines Dienstrechnerzugangsgateways (SSG)
zwischen einem dienstnutzenden Kommunikationsendgerät (KEG)
und einem dienstanbietenden Dienstrechner (DR2) übertragen wird, wobei bei dem
Verfahren  – von
einem ersten Netzelement (GGSN) ein erster Abrechnungsdatensatz
(GGSN-CDR1) erzeugt wird, der die Datenpaketfolge (IP2) betreffende
Abrechnungsinformationen enthält,  – von dem
ersten Netzelement dem ersten Abrechnungsdatensatz eine erste eindeutige
Kennung (K1) zugeordnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – diese
erste eindeutige Kennung (K1) beschreibende erste Kennungsinformationen über das
Dienstrechnerzugangsgateway (SSG) an ein Authorisierungsnetzelement
(AAA) übertragen
werden,  – von
dem Authorisierungsnetzelement ein Datenelement (CL) des Datenübertragungsprotokolls
"RADIUS" erzeugt wird, welches diese Kennungsinformationen enthält und welches
nach dessen Erzeugung unveränderlich
ist,  – dieses
Datenelement (CL) einem zweiten Abrechnungsdatensatz (IP-flow-CDR21,
IP-flow-CDR22) beigefügt
wird, welcher aufgrund...
Patent DE-10340597-B4 (DE)
Inventor: HOEN CHRISTIAN VAN T
IPC: C03C10/00
Filed: 2003-09-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Radio-opaque glass ceramics are described which have high chemical durability and adjustable translucency, brightness and coefficient of thermal expansion. <IMAGE> <IMAGE> <IMAGE> <IMAGE>
Patent DE-10346250-B4 (DE)
Title: Abgaskühler mit einem Bypass
Inventor: BARTH WILFRIED
IPC: F02M26/30
Filed: 2003-10-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Abgaskühler (1) mit einem Bypass (2), denen beiden eine gemeinsame Abgas-Zuführleitung (3) zugeordnet ist und deren Abgasdurchsätze von einem ersten und einem zweiten Drosselorgan (4, 5) regel- und/oder steuerbar sind, wobei beide Drosselorgane (4, 5) in der Abgas-Zuführleitung (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drosselorgan (4) einen Rahmen (6) aufweist, der in die Abgas-Zuführleitung (3) einbringbar ist, die die Funktion eines Gehäuses des ersten Drosselorgans (4) übernimmt, wobei dem ersten Drosselorgan ein Schließanschlag (7) zugeordnet ist und wobei der Schließanschlag (7) in dem Abgas-Zuführkanal (3) angeordnet ist.
Patent DE-10347303-B4 (DE)
Title: Wiederverwendbare Elektrodeneinheit für ein medizinisches Gerät
Inventor: BUCHER JUERGEN
IPC: A61N1/04
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: Wiederverwendbare
Elektrodeneinheit für
ein medizinisches Gerät,
insbesondere Defibrillator, mit einer auf die Haut eines Patienten
auflegbaren und daran fixierbaren flächigen ersten Elektrodenseite,
die eine von einem nichtleitenden Träger (20) gehaltene leitende Schicht
(10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein austauschbares,
einmal verwendbares Fixierteil (30) vorhanden ist, das von der ersten
Elektrodenseite abgekehrt direkt oder indirekt auf den nichtleitenden
Träger (20)
aufbringbar oder auf diesen aufgebracht ist und mit einem zumindest
zum größten Teil
umlaufenden, über
die Außenkontur
des nichtleitenden Trägers
(20) überstehenden
und mit einer Klebeschicht versehenen Randbereich (31) auf der Haut
des Patienten festlegbar ist, und  dass Verbindungsmittel zum
Festlegen des Fixierteils (30) an dem nichtleitenden Träger (20)
in der Weise ausgebildet sind, dass ein rückstandsfreies Lösen des
einmal verwendeten Fixierteils (30) von dem nichtleitenden Träger sichergestellt
ist.
Patent DE-10349819-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: LIEDMEYER PETRA
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem zumindest im hinteren Bereich einen flexiblen Bezug (3) aufweisenden Dach (2), wobei der Bezug (3) im geschlossenen Zustand über zumindest einen Spannbügel (11) gegenüber der Karosserie (7) unter Spannung halterbar ist und der Spannbügel (11) in Offenstellung auf einer oder mehreren Abstützung(en) (15) aufliegt, wird so ausgebildet, daß die Abstützung(en) (15) an einem oder mehreren Ausleger(n) (14) gehalten ist oder sind, der oder die mit einem den Bezug (3) untergreifenden Dachgestell (5) vor dessen Montage auf der Karosserie (7) verbunden ist oder sind (Fig. 1).
Patent DE-19509500-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler und Befestigung einer Wälzlagereinheit an einem Rad eines Drehmomentwandlers
Inventor: HINKEL RUEDIGER
IPC: F16H41/24
Filed: 1995-03-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hydrodynamischer
Drehmomentwandler mit einem Pumpenrad (24), einem Turbinenrad (48),
und einem Leitrad (50), welche um eine gemeinsame Drehachse (10)
relativ zueinander drehbar und axial relativ zueinander durch Axialabstützmittel
(74, 76, 80) abgestützt sind,
wobei zumindest zwischen dem Turbinenrad (48) und dem Leitrad (50)
eine axialkraftübertragende
Lagereinheit (74), im folgenden genannt "erste Lagereinheit", angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß von
der ersten Lagereinheit (74) mindestens eine zur gemeinsamen Drehung mit
dem Turbinenrad (48) bestimmte Teilbaugruppe in Form eines turbinenradnahen
Lagerrings (82) an dem Turbinenrad (48) zur gemeinsamen Handhabung
mit diesem beim Zusammenbau des Drehmomentwandlers in einer dem
Betriebszustand annähernd
entsprechenden Relativstellung fixiert ist.
Patent DE-19625600-B4 (DE)
Title: Elektrolyseverfahren
Inventor: NISHIKI YOSHINORI
IPC: C25B1/46
Filed: 1996-06-26
Granted: 2013-10-17
Abstract: Elektrolytisches Verfahren zur Durchführung einer Elektrolyse, bei dem ein Sauerstoff enthaltendes Gas in eine Kathodenkammer, die eine Gasdiffusionskathode aufweist, eingeleitet wird und eine wässrige Natriumchloridlösung in eine Anodenkammer eingeleitet wird und in der Kathodenkammer eine wässrige Natronlaugenlösung und in der Anodenkammer Chlor gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Sauerstoff enthaltendes Gas mit Sauerstoff angereicherte Luft mit einem Sauerstoffgehalt von mindestens 85% verwendet wird, die hergestellt wird durch Behandeln von Luft mit einem synthetischen Zeolithen, der selektiv Stickstoff gegenüber Sauerstoff adsorbiert, und die mit Sauerstoff angereicherte Luft in einer Menge zugeführt wird, die um 10–20% größer ist als die theoretische Menge.
Patent DE-19637951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Orientierung für eine Flüssigkristallzelle
Inventor: KWON SOON BUM
IPC: G02F1/1337
Filed: 1996-09-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Orientierung, d.h. einer Orientierungsrichtung und eines Kippwinkels, einer ein Material auf der Grundlage von Polysiloxan aufweisenden Orientierungsschicht für eine Flüssigkristallzelle, mit folgenden Schritten:  schräges Bestrahlen der auf einer Substratoberfläche angeordneten Orientierungsschicht mit unpolarisiertem ultravioletterm Licht oder nicht linear polarisiertem ultraviolettem Licht in einem Schritt und  Bestrahlen der Orientierungsschicht mit linear polarisiertem Licht in einem anderen Schritt,  wobei die Reihenfolge der Bestrahlungsschritte vertauscht sein kann und falls die Bestrahlung mit unpolarisiertem ultraviolettem Licht oder nicht linear polarisiertem ultraviolettem Licht im zweiten Bestrahlungsschritt erfolgt, der Winkel zwischen der Einstrahlrichtung des Lichtes und einer der beiden im ersten Bestrahlungsschritt erzielten Orientierungen ein spitzer Winkel ist.