baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027780-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Auswählen und Eingeben von Programmzusammenstellungen für Wäschebehandlunsmaschine
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/28
Filed: 2009-07-16
Abstract: Bei dem Verfahren und der Einrichtung können wenigstens teilweise vorbereitete Programmzusammenstellungen für die programmgesteuerte und maschinelle Abarbeitung von nassen und trockenen Wäschebehandlungen ausgewählt und eingegeben werden. Solche vorbereiteten Programme sind in einer Speichereinrichtung abgelegte Grundprogramme und Programmdaten, die auf mindestens einem Display 5, 12 angezeigt und durch mindestens eine Auswahl-Handhabe 6, 13 bis 17 eingegeben sowie durch eine Start-Handhabe 23 in Summe aktiviert werden können. Benutzungspersonen soll die Auswahl erleichtert werden, ohne dass Überlegungen für einzelne, individuell zusammengestellte Programme angestellt werden müssen, zumal die Speicherkapazität für Individualprogramme - wie die Erfahrung gezeigt hat - nicht groß genug gehalten werden kann. Meistens können nämlich nur jeweils vier Individualprogramme abgespeichert werden - oftmals zu wenig. Diesem Wunsch kann erfindungsgemäß durch eine Anzahl von für Zielgruppen (family, sport, business usw.) geeigneten Grundprogrammen (Koch, Bunt, Pflegeleicht usw.) entsprochen werden, die mit für diese Zielgruppe geeigneten Programmdaten (Temperatur, Schleuderdrehzahl, Programmdauer, Behandlungsintensität usw.) zu einem Programmgruppenpaket zusammengefasst sind und nach Zielgruppen orientiert abgerufen werden können.
Patent DE-102009028258-A1 (DE)
Title: Relative pressure sensor for detecting difference between media pressure and atmospheric pressure, has reference air path running between base plate and substrate body beside pressure-bearing bonded joint, so that joint encloses path
Inventor: GETMAN IGOR
IPC: G01L13/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: The sensor (1) has a pressure transducer held in a transducer chamber by a base plate (4) and socket (5). The base plate and the socket close an opening of the chamber in a pressure-tight manner, and a measurement membrane (14) has a side that is pressurized with media pressure by a pressure line, where the side is turned toward a reference pressure chamber (11). A reference air path i.e. reference air pipe (8), runs between the base plate and a substrate body (3) beside a pressure-bearing bonded joint (7), so that the joint encloses the path or the path encloses the joint.
Patent DE-102009032436-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YASUDA TOSHIKATSU
IPC: G01N27/407
Filed: 2009-07-09
Abstract: Ein Gassensor enthält eine im Wesentlichen zylindrische Metallhülse, ein laminiertes Sensorelement, das in der Metallhülse aufgenommen ist und eine plattenförmige durchgehende Elektrolytschicht enthält, die sich in einer Längsrichtung erstreckt, einen Elektrodenabschnitt, der an der durchgehenden Elektrolytschicht vorhanden ist, eine isolierende Schicht und einen Zuleitungsabschnitt, der mit dem Elektrodenabschnitt verbunden ist und sich in der Längsrichtung erstreckt und einen vorderen Endabschnitt, der auf die durchgehende Elektrolytschicht laminiert ist, sowie einen hinteren Endabschnitt hat, der über die isolierende Schicht auf die durchgehende Elektrolytschicht laminiert ist. Die isolierende Schicht hat einen Endabschnitt, über den und quer zu dem sich der Zuleitungsabschnitt erstreckt und der, in der Laminierrichtung gesehen, in Längsrichtung eine vertiefte Form, eine erhabene Form oder eine vertiefte und erhabene Form hat.
Patent DE-102009032537-A1 (DE)
Title: Kohlekraftwerk mit zugeordneter CO2-Wäsche und Wärmerückgewinnung
Inventor: STOEVER BRIAN
IPC: B01D53/14
Filed: 2009-07-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Wärmerückgewinnung mittels Verbindung mehrerer Wärmeströme eines fossil befeuerten, insbesondere kohlebefeuerten, Kraftwerks (1) mit der Verbrennung nachgeschalteter CO-Wäsche (58) des Rauchgases mittels chemischer Absorption und zugeordneter CO-Kompression (27), soll eine Lösung geschaffen werden, die eine wärmetechnisch günstige Einbindung einer CO-Wäsche des Rauchgases mit zugeordneter CO-Kompression in den Gesamtenergiewärmestrom und/oder die Gesamtwärmeenergiebilanz eines fossil befeuerten, insbesondere kohlebefeuerten, vorzugsweise konventionellen, Kraftwerks ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass aus dem Wärmestrom der CO-Wäsche (58) mit zugeordneter CO-Kompression (27) thermische Energie in Form mindestens eines Teilwärmestroms (Q, Q, Q, Q) ausgekoppelt und in ein unmittelbar oder mittelbar an den Wärmestrom des Kessels (2) oder Dampferzeugers des Kraftwerks (1) gekoppelten Wärmestrom wieder eingekoppelt wird und/oder dass aus dem Rauchgaswärmestrom (Q) thermische Energie in Form mindestens eines Teilwärmestroms (Q, Q, Q) ausgekoppelt und in den Wärmestrom der CO-Wäsche (58) mit zugeordneter CO-Kompression (27) wieder eingekoppelt wird.
Patent DE-102009032553-A1 (DE)
Title: Abgasanlage und zugehörige Verbindungsanordnung für einen Aktuator
Inventor: POMMERER MICHAEL
IPC: G10K11/16
Filed: 2009-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) für einen als aktiven Schalldämpfer wirkenden Aktuator (4) zur Anbindung an zumindest einen zuführenden Rohrabschnitt (8) einer Abgasanlage (3) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem zwischen dem Aktuator (4) und einem abgasanlagenseitigen Anbindungsbereich (2) angeordneten Verbindungsabschnitt (5) zur Beabstandung des Aktuators (4) gegenüber der Abgasanlage (2). Durch geschickte konstruktive Maßnahmen, die zumindest eine Änderung eines Strömungsquerschnittes des Anbindungsbereichs (2) im Vergleich zu zumindest dem zuführenden Rohrabschnitt (8) zur Folge haben, ist es möglich, die thermische Entkopplung zwischen Aktuator (4) und Abgasanlage (3) zu verbessern, ohne die akustische Anbindung des Aktuators (4) zu verschlechtern.
Patent DE-102009033371-A1 (DE)
Title: Materialien für elektronische Vorrichtungen
Inventor: FORTTE ROCCO
IPC: H01L51/46
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungen enthaltend Arylalkinylgruppen mit mehrfacher Ringverbrückung gemäß den Formeln (I) bis (XII) sowie die Verwendung der Verbindungen in elektronischen Vorrichtungen.
Patent DE-102009039502-A1 (DE)
Title: Flachschlüssel
Inventor: ANDREOLI GIAN PIETRO
IPC: E05B19/06
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel, insbesondere Wendeschlüssel für Zylinderschlösser, mit einem kopiergesicherten Flachprofilkörper, welcher eine vorgegebene strukturierte Querschnittsfläche aufweist. Weiterhin befinden sich auf den Längsbreit- und/oder Längsschmalseiten des Flachprofilkörpers Nuten und/oder Senkungsabschnitte zur Kodierung, wobei sich die Nuten parallel zueinander erstrecken und die Profilierung des Schlüssels bilden. Erfindungsgemäß weist der Flachprofilkörper auf seiner Längsbreitseite mindestens eine parallel zu den Nuten verlaufende, über die jeweilige Oberfläche des Profilkörpers hervorstehende Rippe auf, wobei über die Länge der Rippe und/oder deren Position zu ausgewählten Senkungsabschnitten eine ergänzende Kodierungsmöglichkeit geschaffen ist.
Patent DE-102009042149-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit
Inventor: GROSSMANN WALTER
IPC: B23B29/12
Filed: 2009-09-14
Abstract: Um eine Bearbeitungseinheit umfassend ein Werkzeug mit einer Werkzeugbasis sowie mit einer Werkzeugschneide, mit welcher mindestens ein Werkstückbereich zur Erzeugung einer definierten Werkstückgeometrie in dem Werkstückbereich längs einer Schnittlinie spanabhebend bearbeitbar ist, derart zu verbessern, dass bei möglichst einfacher Bewegung des Werkzeugs ein drallfreies Bearbeiten des Werkstücks möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugschneide relativ zur Werkzeugbasis um eine Werkzeugachse schwenkbar ist, dass sich die Werkzeugschneide auf mindestens einer Seite der Werkzeugachse erstreckt, dass die Werkzeugschneide mit einer Schneidkante in einer senkrecht zur Werkzeugachse verlaufenden geometrischen Schneidenebene liegt, dass die Werkzeugschneide sich über eine Schneidenlänge zusammenhängend erstreckt und dass die Werkzeugschneide einen Schneidenverlauf aufweist, der sich mit einer Komponente in radialer Richtung zur Werkzeugachse so erstreckt, dass die Schneidkante mit einer dem Werkzeug zugeordneten Schnittlinie in einem Schnittpunkt mit diesem einen Eingriffsbereich bildet, der bei einem Verschwenken der Werkzeugschnnd längs der Schnittlinie wandert.
Patent DE-102009043343-A1 (DE)
Title: Disposable pull-over napkin for use during feeding of baby, has perforation corresponding to small baby head, where longitudinal perforation formed as straight line or curve leaves perforation
Inventor: LEHENBAUER MARIO
IPC: A41B13/10
Filed: 2009-09-29
Abstract: The napkin (1) is in the form of a sheet of a kitchen roll (2), where the napkin is provided with a perforation (3) that corresponds to a small head of a baby. A longitudinal perforation (5) in the form of a straight line or curve and leaves the perforation, where the longitudinal perforation is formed perpendicular to the perforation. Additional longitudinal perforations are provided, where two of the longitudinal perforations are arranged opposite to each other. An inner part (4) serves as a base sheet for food containers, baby bottles or used as a simple napkin.
Patent DE-102009045121-A1 (DE)
Title: System for distributing electrical energy, has adapter attached at bus bar by locking device, where locking device is designed such that contact element of adapter is electrically connected with parallel conductor while fixing adapter
Inventor: MAY WALTER
IPC: H02B1/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: The system (1) has a bus bar (3) provided with parallel current bars (5) and a parallel conductor (11). An adapter (6) is attached at the bus bar by a locking device (15) for mechanically fixing the adapter at the parallel conductor. The locking device is designed in such a manner that a contact element (16a) of the adapter is electrically connected with the parallel conductor while fixing the adapter. The adapter comprises a bolt (16), which locks the adapter by motion between two positions with the parallel conductor. The adapter has a connection device (14) for a connector (18). Independent claims are also included for the following: (1) a method for distributing electrical energy (2) an electrical connection system comprising a fastening bar.
Patent DE-102009045492-A1 (DE)
Title: Bearing device for rotating building, has protective ring arranged between lower and upper part, rings provided with teeth extending over circumference, and tooth gear driven by driving device
Inventor: OSWALD ERNST
IPC: E04B1/346
Filed: 2009-10-08
Abstract: The device has an inner bearing ring (18) and an outer bearing ring (19) comprising a lower part and an upper part. A roller bodies are provided between the lower part and the upper part. A protective ring is arranged between the lower and the upper part. The bearing rings are divided in to multiple ring segments, which extends over a determined region of circumference of the rings and connected with each other by a connecting element. One of the rings is provided with a teeth extending over the circumference, and a tooth gear (17) driven by a driving device (16). An independent claim is also included for a rotating building with a foundation or a basement ceiling.
Patent DE-102009051988-A1 (DE)
Title: Method for evaluating termination of auxiliary discharge in gas laser oscillator, involves determining whether auxiliary discharge is caused before increasing output, if voltage is equal to preset value or higher than normal value
Inventor: IKEMOTO HAJIME
IPC: H01S3/097
Filed: 2009-11-05
Abstract: The method involves storing voltage of discharge tubes (1a, 1b) as a normal voltage value and determining voltage of the tubes, when output of a laser power supply (10) is increased to a preset value such that main discharge is not caused and caused, respectively. The determined voltage is compared with the stored value. Determination is made whether the auxiliary discharge is caused and not caused before increasing the output, if the determined voltage is equal to the preset value or higher than the normal value and not equal to the preset value or higher than the normal value, respectively. An independent claim is also included for a gas laser oscillator comprising a discharge tube.
Patent DE-102009053310-A1 (DE)
Title: Method for packaging e.g. cheese slice, for e.g. hamburger package, involves directly pulling out food components from goods intermediate space of package cover by fingers by detection of rear of goods and required load
Inventor: BOCK SOENKE
IPC: B65D85/36
Filed: 2009-11-12
Abstract: The method involves consuming food components from a goods intermediate space (GZR) of a package cover (10) in a hygienic manner without allowing a consumer to take bread in a hand. The food components are directly pulled out from the goods intermediate space of the package cover by fingers by detection of rear of goods and required load with corresponding position of an opening aid of a bag (14) in a direction of the back of a sandwich package. A modified tube draining principle is used for conveying the food components in the intermediate space. An independent claim is also included for a device for packaging food.
Patent DE-102009054053-A1 (DE)
Title: Pressure reservoir for hydraulic system, has housing, movable element and energy storage, where movable element is arranged within housing
Inventor: AUCHTER JOCHEN
IPC: F15B1/04
Filed: 2009-11-20
Abstract: The pressure reservoir (2) has housing (11), a movable element (10) and an energy storage (12), where the movable element is arranged within the housing. A control chamber (16) is connected either with a pressurizing agent source (6) or a tank (7) by a rotary valve (19). The rotary valve has an inlet opening and an outlet opening. An independent claim is also included for a pressure reservoir with a consumer load.
Patent DE-102009056095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrotherapeutischen Behandlung
Inventor: SCHOENDORF ERHARD
IPC: A61N1/32
Filed: 2009-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrotherapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers, die an den Körper anlegbare Elektroden und eine Einrichtung zur Erzeugung eines über die Elektroden durch den Körper fließenden Therapiestroms aufweist, wobei die Einrichtung zur Therapiestromerzeugung zwei Oszillatoren mit nahe beieinander liegenden, zur Ausbildung einer Schwebung geeigneten Frequenzen fund f, einen Oszillator mit einer Frequenz f, die kleiner als die Schwebungsfrequenz f= f- fist, und eine Mischereinrichtung zur Überlagerung der Oszillatorsignale umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Einrichtung zur Erzeugung des Therapiestroms wenigstens zwei weitere Oszillatoren mit Frequenzen fund fund die Mischereinrichtung ist zur Überlagerung aller Oszillatoren mit den Frequenzen fbis fvorgesehen.
Patent DE-102009057047-A1 (DE)
Title: Active damping system for dynamically adjusting system behavior of spring-damper system of wheel suspension of bicycle, has sensor detecting controlled variable and awakening control module and rechargeable battery
Inventor: TREICHEL CHRISTIAN
IPC: B62K25/04
Filed: 2009-12-04
Abstract: The system has a damping unit (1) arranged parallel to a spring element in wheel suspension of a wheel of a vehicle, and comprises electrical capacitors that are filled with fluids of high dielectric constant. A control module comprises a control algorithm and estimates track parameters. Kalman filter or a luenberger observer measures voltage at the damping unit. A control electronic unit (3) is wired on basis of the voltage and energy recovery. A sensor detects a controlled variable e.g. driver movement, and awakens the control module (2) and a rechargeable battery (4).
Patent DE-102009061751-A1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Wandelement
Inventor: KNECHT RAINER
IPC: E04C2/36
Filed: 2009-12-10
Abstract: Ein vorgefertigtes Wandelement (10) mit einer Oberseite, einer Unterseite und Seitenrändern, das auf ein Fundament (11) aufsetzbar und an den Seitenrändern mit gleichartigen Wandelementen verbindbar ist, mit mindestens einer Betonplatte, wobei die Betonplatte mit einer Dämmung (17) auf einer Außenseite der mindestens einen Betonplatte versehen ist, wobei die Dämmung (17) vor der Unterseite der Betonplatte (14) endet, wobei die Betonplatte (14) im nicht von der Außendämmung (17) überdeckten Bereich eine Aussparung zur Aufnahme einer Isolierung (18a) aufweist, auf die eine Wärmedämmung (18) gleicher Dicke wie die Außendämmung (17) aufbringbar ist, sodass eine stufenlose Oberfläche auf der Außenseite des Wandelements (10) entsteht.
Patent DE-102010006516-A1 (DE)
Title: High pressure gas i.e. high pressure hydrogen gas, storing device for use in vehicle, has deflation unit deflating storage vessel with breaking point that is disrupted by ignition of explosive charge under formation of discharge opening
Inventor: FRANZEN JENS DR
IPC: B60K15/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: The device has an active security system (60), a storage vessel and a deflation unit deflating the storage vessel, which is activated by an emptying signal of the active security system. The storage vessel includes a predetermined breaking point that is disrupted by an ignition of an explosive charge i.e. detonating cord, under formation of an extensive discharge opening. The storage vessel is designed as a cylindrical or conical pipe whose ends are closed by domes, and the deflation unit is arranged in a region of the domes. An independent claim is also included for a method for deflating high pressure gas storing device.
Patent DE-102010008070-A1 (DE)
Title: Transurethral catheter for long-term prevention of urinary incontinence, has extremely thin, tear resistant, catchy, biocompatible catheter tube that prevents catheter-induced urinary tract infection by natural urinary incontinence
Inventor: BRAUNE HANS-JOACHIM
IPC: A61M25/04
Filed: 2010-02-16
Abstract: The transurethral catheter has an extremely thin, tear resistant, catchy, biocompatible catheter tube (2) that prevents a catheter-induced urinary tract infection by the natural urinary incontinence in long-term application. The catheter tube has a flexible metal braiding. The long-term catheter tube is made of a highly tear-resistant, flexible plastic with high biocompatibility and stability.
Patent DE-102010008264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER DR ING
IPC: F02B29/08
Filed: 2010-02-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen Kolbenbrennkraftmaschine wird der Durchströmquerschnitt einer von einem Auslass der Brennkraftmaschine, in dem ein Auslassventil angeordnet ist, zu einem Einlass des Abgasturboladers führende Abgasleitung in Abstimmung auf den Betrieb des Auslassventils zeitweilig zumindest annähernd abgesperrt.
Patent DE-102010009558-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing textured transparent conductive oxide layer utilized for manufacturing e.g. solar cell, involves forming transparent conductive oxide sacrificial layer on transparent conductive oxide layer before etching process
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: H01L21/3205
Filed: 2010-02-26
Abstract: The method involves forming a transparent conductive oxide (TCO) layer (2) directly on a substrate (1), and performing an etching process on the TCO layer. A TCO sacrificial layer (3) is formed on the TCO layer before etching the TCO layer, where the sacrificial layer comprises better corroding ability, high sheet resistance and low transmission than that of the TCO layer. The sacrificial layer is etched partly. The sacrificial layer with undoped zinc oxide is formed as a transparent or part-transparent layer. The TCO and sacrificial layers are made of zinc oxide endowed with aluminum. The TCO layer and the TCO sacrificial layer are manufactured by performing a reactive sputtering process using a ceramic template.
Patent DE-102010018221-A1 (DE)
Title: Schloss und Antrieb für ein Verschließteil und Schlossanordnung
Inventor: UNSENOS DIRK
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schloss für ein Verschließteil, insbesondere Türschloss (2), mit einer Schlossfalle (5) und/oder mit einem Schlossriegel (6), mit einer wenigstens einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden Antriebseinheit (7, 8) für eine elektromotorische Verstellung der Schlossfalle (5) und/oder des Schlossriegels (6) und mit einem Betätigungsmittel, insbesondere einem Türgriff bzw. einer Türklinke (9), zur manuellen Verstellung der Schlossfalle (5) und/oder des Schlossriegels (6) unter Verrichtung mechanischer Arbeit, wobei die Schlossfalle (5) und/oder der Schlossriegel (6) bedarfsweise mit der Antriebseinheit (7, 8) und/oder mit dem Betätigungsmittel zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist bzw. sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein elektrischer Generator (10) vorgesehen und steht mit dem Betätigungsmittel derart in Wirkverbindung, dass die bei einer Betätigung des Betätigungsmittels verrichtete mechanische Arbeit mit dem Generator (10) in elektrische Energie zur Energieversorgung des Antriebsmotors umsetzbar ist.
Patent DE-102010018381-A1 (DE)
Title: Welding device for welding films of calendars, has diagonal pull rollers rolled diagonal to transporting direction on film edge, and upper and lower films movable through lateral product stop in longitudinal and transverse directions
Inventor: METTENBORG KONRAD
IPC: B65B9/02
Filed: 2010-04-26
Abstract: The device has two longitudinal welding units arranged at a distance from each other in a transporting direction of conveyors. Upper and lower diagonal pull rollers (6) are rolled diagonal to the transporting direction on a film edge (7) to be separated before a film is passed to one of the welding units. An upper film (9) and a lower film (10) are movable through a lateral product stop (8) in a longitudinal direction and a transverse direction. The rollers are arranged next to each other in the transporting direction and supported at swingably supported lever arms (11). An independent claim is also included for a method for welding films of planar products.
Patent DE-102010019373-A1 (DE)
Title: Ventilation system for providing ventilation to fuel tank in internal combustion engine of vehicle, has vent pipes joined in combustion engine supply line, where engine supply line is connected with air intake of combustion engine
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: B60K15/035
Filed: 2010-05-05
Abstract: The system (10) has a reversing valve (26) with three terminals and two switching positions, and a small adsorption container (16) with a supply line (161) and a vent pipe (162). A combustion engine supply line (141) comprises a fuel tank vent pipe (122), which is indirectly connected with a fuel tank (12) at an end and the reversing valve at another end. The vent pipe of the small adsorption container and another vent pipe (182) of a large adsorption container (18) are joined in the supply line, where the supply line is connected with an air intake of a combustion engine (14). Independent claims are also included for the following: (1) a vehicle comprising a fuel tank (2) a method for controlling ventilation of a fuel tank of a combustion engine.
Patent DE-102010022441-A1 (DE)
Title: Motor vehicle inner space air-treatment unit has fresh air-circulating air-separator, whose fresh air input is in fluidic-connection with outside air
Inventor: EHLERS CARSTEN DR
IPC: B60H3/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: The motor vehicle inner space air-treatment unit has a fresh air-circulating air-separator (3), whose fresh air input (13) is in fluidic-connection with an outside air (7). A blower (2) is provided, whose input (14) is in fluidic-connection with an outlet (15) of the fresh air-circulating air-separator. A blower output (16) is in fluidic-connection with an air outlet (4) for the motor vehicle inner space (17).