baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046617-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: MÜLLER TIMO DR
IPC: C30B33/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterscheiben aus einkristallinem Silizium, umfassend das Ziehen eines Einkristalls aus einer Schmelze gemäß der CZ-Methode und während des Ziehens des Einkristalls die Steuerung des Quotienten V/G der Ziehgeschwindigkeit V und des axialen Temperaturgradienten G an der Phasengrenze in der Weise, dass ein OSF-Gebiet und ein Pv-Gebiet in einem Abschnitt des Einkristalls gebildet werden, der für die Herstellung von Halbleiterscheiben vorgesehen ist, wobei sich das OSF-Gebiet vom Zentrum des Einkristalls in Richtung zum Umfang des Einkristalls hin bis zum Pv-Gebiet erstreckt und wobei sich das Pv-Gebiet bis zum Umfang des Einkristalls erstreckt; während des Ziehens das Dotieren des Einkristalls mit Stickstoff in der Weise, dass die Stickstoff-Konzentration nicht weniger als 3 × 1013 Atome/cm3 und nicht mehr als 2,5 × 1014 Atome/cm3 beträgt; während des Ziehens das Steuern der Sauerstoff-Konzentration in der Weise, dass die Sauerstoff-Konzentration im Abschnitt, der für die Herstellung von Halbleiterscheiben vorgesehen ist, 4,4 bis 5,2 × 1017 Atome/cm3 beträgt; das Abtrennen von Halbleiterscheiben aus einkristallinem Silizium vom Einkristall; das Laden der Halbleiterscheiben aus einkristallinem Silizium in einen Ofen bei einer Ladetemperatur von 500 bis 750°C; das Steigern der Temperatur der Halbleiterscheiben aus einkristallinem Silizium von der Ladetemperatur zu einer Haltetemperatur mit einer Steigerungsrate, die in einem Temperaturbereich von der Ladetemperatur bis 1000°C mindestens 3,5°C/min beträgt und die in einem Temperaturbereich von 1000°C bis zur Haltetemperatur kleiner als 3,5°C/min ist; und das Tempern der Halbleiterscheiben aus einkristallinem Silizium bei der Haltetemperatur im Bereich von 1075°C to 1100°C über eine Dauer von nicht weniger als 45 min und nicht mehr als 180 min.
Patent DE-102008046995-B4 (DE)
Title: 2-Ethoxy-benzoesäurederivat
Inventor: RILLMANN THOMAS
IPC: A61K31/445
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verbindung der Formel (I)  deren Stereoisomere und deren Salze.
Patent DE-102008054879-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: HAUPTVOGEL KARL-PETER
IPC: G01L9/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2023-08-31
Abstract: Drucksensor mit- einem keramischen Grundkörper (1),- einer mit dem Grundkörper (1) unter Bildung einer Messkammer (3) druckdicht verbundenen Messmembran (5),- einem elektromechanischen Wandler,-- der dazu dient, eine druckabhängige Verformung der Messmembran (5) in ein elektrisches Primärsignal umzuwandeln, und-- der mindestens einen auf eine Außenseite des Grundkörpers (1) geführten elektrischen Anschluss (13, 15) aufweist,- einem vom Grundkörper (1) beabstandet angeordneten keramischen Träger (25) auf dem eine Vorortelektronik angeordnet ist,- auf der Außenseite des Grundkörpers (1) montierten Verbindungselementen (19a, 19b, 21, 23),-- auf denen der Träger (25) mechanisch befestigt ist, und-- über die eine der Anzahl der Anschlüsse (13, 15) des Wandlers entsprechende Anzahl elektrisch leitfähiger Verbindungen verläuft,--- die vom jeweiligen Anschluss (13, 15) über eines der Verbindungselemente (19a, 19b, 21) zu einem dem jeweiligen Anschluss (13, 15) zugeordneten auf dem Träger (25) befindlichen an die Vorortelektronik angeschlossenen Kontakt (31a, 31b) führt.
Patent DE-102008056158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Installation eines audiovisuellen Kommunikationsgerätes mit einfacher Handhabung, eine besondere Kamerasteuerungseinrichtung und Verwendung für die Unterstützung einer Person
Inventor: D ONORIO DE MEO MARCO
IPC: H04M1/247
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines bidirektionalen audiovisuellen Kommunikationsgerätes mit dem Zweck die Handhabung erheblich zu vereinfachen, bestehend aus  (a) einer Standard Hardware Konfiguration für ein bidirektionales audiovisuelles Kommunikationsgerät bestehend aus mindestens jeweils einem Bild- und Ton-Wiedergabe- sowie Aufnahmegerät, inklusive mindestens eines Netzanschlusses mit Zugang zu mindestens einem beliebigen Kommunikationsnetzwerk, ggf. um etwaige weitere Komponenten erweitert,  (b) einem, entsprechend installierten und konfigurierten Computersystem für die Steuerung aller Komponenten des audiovisuellen Kommunikationsgerätes einschließlich der Bedieneinheit, sonstiger Ein- und Ausgabegeräte, des Prozessors, des Speichers, des Netzanschlusses und etwaiger weiterer Komponenten,  (c) mindestens einer Kommunikationsumgebung für die Steuerung des Zugangs zu mindestens einem Kommunikationsnetzwerk, des Verbindungsaufbaus und beliebiger weiter Funktionen der audiovisuellen Kommunikation zu mindestens einem anderen Endgerät, die von einem entsprechend installierten, konfigurierten und über eine Programmschnittstelle gesteuerten Kommunikationssystem verwaltet wird,  (d) etwaigen weiteren, ggf. multimedialen Anwendungssystemen,  • dadurch gekennzeichnet, dass  (a) das Steuerungsverfahren zur Steuerung der von...
Patent DE-102008058528-B4 (DE)
Title: Endblock für eine Magnetronanordnung mit einem rotierenden Target
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: H01J37/34
Filed: 2008-11-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Endblock für eine Magnetronanordnung mit einem rotierenden Target, umfassend ein Endblockgehäuse (1) mit einer Anschlussfläche (9) zur Anbringung des Endblocks an einer Stützeinrichtung, einem Drehlager zur drehbaren Lagerung des rotierenden Targets und min Bestens einer Stromführungseinrichtung (10), welche im Betrieb des Endblocks Strom durch das Endblockgehäuse (1) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Endblockgehäuse (1) so ausgebildet ist, dass jeder die Stromführungseinrichtung (10) umschließende Strompfad im Endblockgehäuse (1) an mindestens einer Stelle eine Unterbrechung aufweist.
Patent DE-102008059308-B4 (DE)
Title: Elektrische Trennwanddurchführung
Inventor: SCHEWE ECKHARD
IPC: H01B17/30
Filed: 2008-11-27
Granted: 2012-09-13
Abstract: Elektrische Trennwanddurchführung (1) zur Montage an einer Trennwand (6) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer an der Außenseite des Gehäuses (2) angeformten Steuerkurve (24), einem Kontakt (3) sowie einem Dichtelement (4) und wobei am Gehäuse (2) ein beweglich befestigtes Verschlusselement (4) vorgesehen ist und die Steuerkurve (24) am Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass das Gehäuse (2) mit seiner Steuerkurve (24) relativ zu und mittels des Verschlusselementes (4) bewegt werden kann, derart, dass dabei das Dichtelement (4) planmäßig von einer Vormontageposition in eine lagemäßig davon abweichende Endmontageposition überführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) über einen Dichtflansch (45) zur Anlage an einer der Trennwandseiten (60, 61) verfügt.
Patent DE-102009000077-B4 (DE)
Title: Partikelsensor mit Referenzmesszelle und Verfahren zur Detektion von leitfähigen Partikeln
Inventor: BARTSCHERER PETER
IPC: G01N15/06
Filed: 2009-01-08
Granted: 2011-04-07
Abstract: Partikelsensor zur Detektion von leitfähigen Partikeln in einem Gasstrom, umfassend  – eine erste Messzelle (1), aufweisend  – ein erstes Elektrodensystem mit mindestens einer ersten (1a) und einer zweiten (1b) Elektrode und  – ein erstes, halbleitendes oder gering leitendes Material (1c),  wobei die erste (1a) und zweite (1b) Elektrode des ersten Elektrodensystems über das erste, halbleitende oder gering leitende Material (1c) elektrisch leitend verbindbar oder verbunden sind,  und  – eine zweite Messzelle (2) aufweisend  – ein zweites Elektrodensystem mit mindestens einer ersten (2a) und  einer zweiten (2b) Elektrode und  – ein zweites, halbleitendes oder gering leitendes Material (2c),  wobei die erste (2a) und zweite (2b) Elektrode des zweiten Elektrodensystems über das zweite, halbleitende oder gering leitende Material (2c) elektrisch leitend verbindbar oder verbunden sind,  wobei die zweite Messzelle (2) von Partikeln abgeschirmt ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-102009009944-B4 (DE)
Title: Sicherungs- und Verbolzungseinheit
Inventor: KREBS THOMAS
IPC: B66C23/687
Filed: 2009-02-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Sicherungs- und Verbolzungseinheit, für aus einem Grundelement teleskopierbaren Schüssen, insbesondere die Schüsse eines Teleskopauslegers eines Mobilkranes,  umfassend zwei relativ zueinander verschiebbar angeordnete Sicherungsbolzen (3) und einen mit einem Greifer (4) zusammenwirkenden Verriegelungsbolzen (5),  wobei die Sicherungsbolzen (3) und eine als Kolbenstange (4a) ausgebildete Verlängerung des Greifers (4) gemeinsam in einem unteren Gehäuseteil (1) senkrecht zueinander verschiebbar angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kolben (8) für die Kolbenstange (4a) des Greifers (4) sich in einem auf das untere Gehäuseteil (1) aufgesetzten oberen Gehäuseteil (2) befindet und  dass die Sicherungsbolzen (3) durch eine in dem einen Sicherungsbolzen geführte Kolbenstange (3a) relativ zueinander zusammen bzw. auseinander verschiebbar sind.
Patent DE-102009017310-B4 (DE)
Title: Profilkonstruktion mit kompakten Verbindungselementen sowie Verbindungselement für eine derartige Profilkonstruktion
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-04-11
Granted: 2014-01-23
Abstract: Profilkonstruktion aus Profilstäben (1, 1'), welche jeweils zumindest eine mit zumindest einer Hinterschneidung (3) versehene Längsnut (2) aufweisen, wobei zumindest ein Teil der Profilstäbe (1, 1') eine Längsöffnung (4) an einem ihrer Enden für den Eingriff eines Befestigungsmittels (5) aufweist, wobei die Profilkonstruktion zumindest ein Verbindungselement (10) zum Verbinden jeweils zweier Profilstäbe (1, 1') aufweist, wobei das jeweilige Verbindungselement (10) eine Aufnahmeöffnung (OF) für das Befestigungsmittel (5) aufweist und durch dieses mit einem vorgebbaren Spiel auf dem jeweiligen zugehörigen ersten Profilstab (1) festlegbar ist, wobei das jeweilige Verbindungselement (10) unter zumindest teilweisem Spielausgleich in die Längsnut (2) des zu verbindenden zweiten Profilstabes (1') im Sinne eines Nutensteins derart eingreift, dass es zumindest eine Hinterschneidung (3) hintergreift, wobei das jeweilige Verbindungselement (10) eine in einer Bohrung (B) mit Innengewinde aufgenommene Spannschraube (20) aufweist, welche sich mit ihrem einen Ende gegen das Befestigungsmittel (5) derart abstützt, dass das jeweilige Verbindungselement (10) gegen die Hinterschneidungen (3) der Längsnut (2) gepresst wird, sodass hierdurch die Profilstäbe (1, 1') über dieses Verbindungselement (10) fest miteinander verbindbar sind, wobei die Bohrung (B) für die Spannschraube (20) quer zur Aufnahmeöffnung (OF) für das Befestigungsmittel (5) in einem jeweiligen Verbindungselement (10) verläuft und wobei die zum Verbinden ineinandergreifenden Teile (7, SP) des Befestigungsmittels (5) und der Spannschraube (20) derart ausgestaltet sind, dass die Spannschraube (20) beim Einschrauben das Befestigungsmittel (5) über eine schiefe Ebene quer zur Einschraubrichtung (SR) in Richtung (LR) der Längsöffnung (4) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10) zwei sich gegenüberliegende, parallel zueinander angeordnete Raststege (12) zur Drehfixierung des zweiten Profilstabes (1') aufweist.
Patent DE-102009017836-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme zum Durchführen einer Leitung durch eine Wandung
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R4/34
Filed: 2009-04-20
Granted: 2011-03-24
Abstract: Elektrische Anschlussklemme zum Durchführen einer Leitung durch eine Wandung, mit einer ersten Klemme (1) zur Anbringung an einer Seite der Wandung und einer zweiten Klemme (2) zur Anbringung an der anderen Seite der Wandung, wobei die erste Klemme (1) einen Anschlusskörper (5) und ein Haltelement (7) zur Positionierung des Anschlusskörpers (5), sowie ein Fixiermittel (6) zur Fixierung der Stromschiene (4) und/oder der Leitung an dem ersten Anschlusskörper (5) aufweist und die zweite Klemme (2) eine Stromschiene (4) zur elektrischen Verbindung mit dem ersten Anschlusskörper (5) aufweist, wobei der Anschlusskörper (5) als Anschlussbolzen oder Schraubanschlusskörper und das Fixiermittel (6) als Schraubmutter ausgestaltet ist, die auf den Anschlussbolzen oder den Schraubanschlusskörper aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (4) an einem ersten Ende gabelartig ausgebildet (8) ist und die gabelartige Ausbildung (8) der Stromschiene (4) zwischen dem Haltelement (7) und dem Fixiermittel (6) fixierbar ist.
Patent DE-102009031157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Risses in einem Halbleiterwafer
Inventor: NITSCH ALOIS
IPC: H01L21/66
Filed: 2009-06-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Risses (116) in einem Halbleiterwafer (110), der ein elektrisches Bauelement (112) und eine Verbindungsanschlussfläche (114), die elektrisch mit dem elektrischen Bauelement (112) gekoppelt ist, aufweist, wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist: Erfassen des Risses (116) unter Verwendung eines Akustikdetektors (134'), der akustisch mit dem Halbleiterwafer (110) gekoppelt ist, während des in Kontakt Bringens der Verbindungsanschlussfläche (114) mit einer Sonde (132), und zwar basierend auf einer Erfassung eines akustischen Risssignals, das zu einer Zeit, zu der die Sonde (132) die Verbindungsanschlussfläche (114) kontaktiert, durch den Riss erzeugt wird, wobei der Riss durch eine mechanische Belastung der Sonde auf die Halbleiterstruktur erzeugt wird.
Patent DE-102009034639-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Einsatzteil für Wassermantel eines Verbrennungsmotors
Inventor: CHAE DONGSUK
IPC: F02F1/14
Filed: 2009-07-24
Granted: 2020-11-26
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, aufweisend:ein oder mehrere Einsatzteile (101), welches an einem unteren Abschnitt eines Wassermantels (W) eingesetzt ist, der an einem siamesischen Abschnitt (5) zwischen Zylinderbohrungen (2a) eines Zylinderblocks (2) ausgebildet ist, undeinen Strömungsdurchgang (S), welcher zwischen einem Bodenabschnitt des Einsatzteils (101) und einem Bodenabschnitt des Wassermantels (W) geformt ist,wobei das Einsatzteil (101) einen Körper (107) und einen unteren Vorsprung (109) aufweist, welcher von einer unteren Seite des Körpers (107) nach unten vorspringt und den Bodenabschnitt des Wassermantels (W) kontaktiert, so dass die untere Seite des Körpers (107) bezüglich des Bodenabschnitts des Wassermantels (W) mit einem vorbestimmten Abstand angeordnet ist, um den Strömungsdurchgang (S) zu formen,wobei, das Einsatzteil (101) den Kühlwasserdurchfluss an einem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt des Wassermantels (W) erhöht undwobei, wenn eine Mehrzahl von Einsatzteilen (101) vorgesehen ist, ein Zwischenraum zwischen benachbarten Einsatzteilen ausgebildet ist, in dem das Kühlwasser rezirkuliert,dadurch gekennzeichnet, dassdas Einsatzteil oder im Falle einer Mehrzahl von Einsatzteilen mindestens ein Einsatzteil in vertikaler Richtung mit zwei dreiecksförmigen Flügeln (1a; 103) symmetrisch ausgebildet ist, die über einen Verbindungsabschnitt (1b; 105) an dem mittleren Abschnitt der zwei dreiecksförmigen Flügel integral miteinander verbunden sind, wobei in horizontaler Richtung jeder der Flügel in eine Bogenform gebogen ist, welche im Wesentlichen dieselbe ist wie die untere Form des Wassermantels (W).
Patent DE-102009048447-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: KIM CHANGSOO
IPC: F02M35/104
Filed: 2009-10-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verbrennungsmotor, der für eine geschlossene Kurbelgehäuseentlüftung konfiguriert ist, der einen Kurbelgehäuseluftraum und einen Einlassluftsammler (9) enthält, wobei der Kurbelgehäuseluftraum über eine erste Leitung fluidtechnisch mit dem Atmosphärendruck gekoppelt ist und über eine zweite Leitung fluidtechnisch mit dem Einlassluftsammler (9) gekoppelt ist, wobei der Verbrennungsmotor weiter umfasst: ein Steuerventil (35) innerhalb der ersten Leitung, das bewirkt, dass das Ansaugen von Frischluft durch es in den Kurbelgehäuseluftraum während des Motorbetriebs ausreichend gedrosselt wird, um innerhalb des Kurbelgehäuseluftraums eine Bedingung hohen Unterdrucks herzustellen, wobei das Steuerventil (35) in Ansprechen auf die Motortemperatur steuerbar veränderlich ist, und wobei das Steuerventil (35) eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung umfasst, wobei die zweite Öffnung einen wirksamen Durchflussquerschnitt aufweist, der größer als der wirksame Durchflussquerschnitt der ersten Öffnung ist, und wobei die erste Öffnung innerhalb der ersten Leitung das Drosseln des Ansaugens von Frischluft bewirkt, bis der Motor eine vorgegebene Temperatur erreicht hat, und danach die zweite Öffnung innerhalb der ersten Leitung das Drosseln des Ansaugens von Frischluft bewirkt.
Patent DE-102009056480-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: H01H9/34
Filed: 2009-12-01
Granted: 2011-12-08
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (10) mit einem Gehäuse (11), einem Klemmenanschlussraum (12) und einer Lichtbogenlöscheinrichtung (14), umfassend eine Lichtbogenlöschkammer (15), in der ein Löschblechpaket (11) mit parallel zueinander gestapelten Löschblechen (17) angeordnet ist, wobei die Löschbleche (17) in Stapelrichtung voneinander beabstandet gehalten sind, und aus der an einer Abluftseite (18) ein Abluftstrom (19, 20) austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes strömungsführendes Wandelement (21) im Inneren des Installationsgeräte-Gehäuses (11) vorhanden ist, das den Abluftstrom (19) zumindest teilweise in den Klemmenanschlussraum (12) hinein führt.
Patent DE-102009057093-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H01H9/34
Filed: 2009-12-04
Granted: 2011-12-15
Abstract: Installationsschaltgerät (10) mit einem Isolierstoffgehäuse (11) und einer Lichtbogenlöscheinrichtung (12), umfassend ein Lichtbogenlöschblechpaket und eine durch wenigstens eine Vorkammerplatte (14) begrenzte Vorkammer, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstoffgehäuse (11) im Vorkammerbereich einen Haltestift (15) trägt, dass die Vorkammerplatte (14) mit einer Halteöffnung (16) versehen ist, dass der Haltestift (15) in die Halteöffnung (16) eingreift und dadurch die Vorkammerplatte (14) an der Gehäuseinnenwand (11) gehalten ist.
Patent DE-102009057824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Klimaanlagen-Gebläses und eines Motorraum-Lüfters in einem Fahrzeug
Inventor: BRUCE MATTIAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2009-12-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Klimaanlagen-Gebläses und eines Lüfters im Motorraum eines Kraftfahrzeugs während einer Hochdruckabschaltung des Kältekreislaufs einer Klimaanlage, wobei der Kältekreislauf abgeschaltet wird, wenn der aktuelle Hochdruck des Kältemittels an einer vorgegebenen Position innerhalb des Kältemittelkreislaufs einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Hochdruckabschaltung das Klimaanlagen-Gebläse mit einer reduzierten Gebläseleistung betrieben wird, wobei die Höhe der Reduzierung in Abhängigkeit vom aktuellen Hochdruck des Kältemittels an einer vorgegebenen Position innerhalb des Kältemittelkreislaufs vorgegeben wird, und dass nach erfolgter Hochdruckabschaltung des Kältekreislaufs das Klimaanlagen-Gebläse für einen vorgegebenen Zeitraum oder bis zum Eintritt einer vorgegebenen Bedingung mit einer gegenüber einer aufgrund sonstiger Anforderungen angeforderten Gebläseleistung reduzierten Gebläseleistung betrieben wird und der Lüfter im Motorraum für einen vorgegebenen Zeitraum oder bis zum Eintritt einer vorgegebenen Bedingung mit maximaler Lüfterleistung betrieben wird.
Patent DE-102009058513-B4 (DE)
Title: Reifendruckkontroll-Einrichtung
Inventor: FISCHER DANIEL DR
IPC: G06K19/067
Filed: 2009-12-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Reifendruckkontroll-Einrichtung (12) zur Befestigung an einem Fahrzeugreifen (14), wobei die Reifendruckkontroll-Einrichtung (12) eine Speichereinrichtung (16) aufweist, in welcher reifenspezifische Daten abgespeichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass als reifenspezifische Daten mehrere Soll-Reifendrücke für den Fahrzeugreifen (14) abgespeichert sind, wobei jeder Soll-Reifendruck jeweils von einem gewünschten Fahrverhalten abhängt.
Patent DE-102009058873-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: WALLAT NICO
IPC: B60R21/206
Filed: 2009-12-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Gassackmodul mit einem Gassack, einem Inflator zur Befüllung des Gassacks und einem Gehäuse, welches einen Aufnahmeraum umschließt, in welchem sich der Gassack befindet, wobei das Gehäuse wenigstens zwei miteinander verbundene Gehäuseteile (10, 30) aufweist, wozu das erste Gehäuseteil eine Rasteinheit und das zweite Gehäuseteil eine Halteeinheit für die Rasteinheit aufweist und wobei im Bereich der Halteeinheit ein weiteres Element zwischen Halteeinheit und Rasteinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (10, 30) aus Kunststoff bestehen und das weitere Element ein Metallband ist, welches zur Kraftübertragung zwischen Halteeinheit und Rasteinheit dient.
Patent DE-102010000265-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Einweg Menübox für Lebensmittel, Fertiggerichte und Hamburger
Inventor: SPIES-MATSUO RAINER
IPC: B65D81/38
Filed: 2010-01-31
Granted: 2018-04-19
Abstract: Ein Einweg Lebensmittel Container zum Servieren, Aufbewahren und Transportieren von Speisen, bestehend aus:(a) einem Unterteil für die Aufnahme des Lebensmittels, das in seinen Abmessungen auf das Volumen und die Höhe des Lebensmittels angepasst ist und aus vier erhöhten Seitenwänden (1) und einer Bodenfläche (2) als einteiliges Formteil gebildet wird;(b) einem Oberteil (3), die Außenkontur des Unterteils umschließend, abnehm- und separierbar um vollen Zugang von oben zu dem Lebensmittel zu erhalten, bestehend aus vier Seitenwänden (4), angepasst auf die entsprechenden Seitenränder des Unterteils und verstärkt mit einer oder mehreren, die Stabilität erhöhenden, umlaufenden Sicken (5); dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei, typischerweise vier Seiten des Oberteils (3) nach unten und hinten umklappbare Laschen (82) mit Überhub an den jeweiligen Konturen (91) des Unterteils auftreffen, bei weiterer Betätigung nach oben über die Seitenwand ein spürbarer Widerstand auftritt, bis die Laschen an der oberen Biegung (90) spürbar einrasten und dadurch eine für Transport und Handling unlösbare Verriegelung zwischen Ober- und Unterteil gewährleisten.