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Patent DE-102020212943-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: NAKAMURA KOICHI
IPC: H01R13/6581
Filed: 2020-10-14
Abstract: Bei einem Steckverbinder, der an einem Gehäuse einer Vorrichtung oder dergleichen angebracht ist, ist üblicherweise die Anzahl von Bauteilen hoch und die Montage aufwändig, da mit mehreren Abschirmungselementen eine Abschirmungsverarbeitung von elektrischen Leitungen durchgeführt wird, und im Vergleich zur Verwendung eines einzelnen Abschirmungselements nehmen die Kontaktstellen zwischen den mehreren Abschirmungselementen unnötig zu, weshalb es leicht zu Kontaktmängeln und dergleichen kommt und sich Probleme wie eine unzureichende Blockierung von Rauschen ergeben können.In der vorliegenden Erfindung ist die Abschirmhülse eines Steckverbinders als ein einzelnes Element ausgebildet, wobei die Abschirmhülse eine sich in Längsrichtung erstreckende Federzunge und einen sich in Querrichtung erstreckenden Verschraubungsabschnitt aufweist, wobei an einer einzelnen Abschirmhülse mehrere für die Erdung erforderliche Kontaktpunkte bereitgestellt werden können, indem die Erdung nicht nur mittels eines am Vorderende der Federzunge vorgesehenen Kontaktpunkts erfolgt, der mit einem Gehäuse in Kontakt steht, an dem der Steckverbinder installiert ist, sondern auch eine Kontaktfläche eines Verschraubungsabschnitts mit dem Gehäuse als Kontaktpunkt verwendet wird.
Patent DE-102020213140-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M8/0276
Filed: 2020-10-19
Abstract: Membran-Elektroden-Einheit (1) für eine elektrochemische Zelle (100), wobei die Membran-Elektroden-Einheit (1) eine Rahmenstruktur (10) zur Aufnahme einer mit Elektroden (3, 4) beschichteten Membran (2) aufweist. Die Rahmenstruktur (10) umfasst eine erste Folie (11) und eine zweite Folie (12), wobei die erste Folie (11) mit der zweiten Folie (12) in einem Verbindungsbereich (15) mittels eines Klebemittels (13) verbunden ist. Zumindest an einer der beiden Folien (11, 12) ist in dem Verbindungsbereich (15) eine Abstandsstruktur (20) ausgebildet.
Patent DE-102021000283-A1 (DE)
Title: Mehrkreislauf in einem System (LAW-R&I-1000-2013) Verfahrenstechnischer Prozess in geschlossenen Kreislaufanlagen Aquakultur / Fischzucht für die gewerbliche Anwendbarkeit nach § 5 PatG.
Inventor: WEDELL RENÉ
IPC: A01K63/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Mit dieser Anlagentechnologie wird das Betreiben leichter, kostengünstiger und störungsfreier laufen. Meine Anlage ist nun seit 6 Jahren in Betrieb und ich produziere 500kg Fisch pro m3 Produktionswasser.Im Vergleich, soll es bei einem einzelnen Kreislauf nur 250kg Rohfisch pro m3Produktionswasser sein. Damit habe ich die Mast verdoppelt und eine wegweisende Produktionsanlage designt.Aus diesem Grund möchte ich meine eigene Anlage und den verfahrenstechnischen Prozess schützen.
Patent DE-102021003370-A1 (DE)
Title: Festkörperbauelement
Inventor: SIEGEL ROLF
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-06-30
Abstract: Einander gegenüberliegende asymmetrische Elektroden sind mittels Halbleitermaterial elektronen-leitend miteinander verbunden, dass durch einwirkende elektromagnetische Strahlung eine offene Klemmenspannung VOCvon 1,3 Volt erzielt werden kann.
Patent DE-102021101258-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KÜBEL THOMAS
IPC: H02K1/28
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine, die einen Stator (1) und einen Rotor (2) aufweist, der innenseitig des Stators (1) um eine Längsachse (41) rotiert. Der Rotor (2) weist eine Mehrzahl außenliegender Oberflächenmagnete (5) auf, die entlang des Umfangs des Rotors (2) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass die Oberflächenmagnete (5) jeweils mittels mindestens einer Speiche (6) am Rotor (2) befestigt und radial fixiert sind.
Patent DE-102021106656-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, Sanitärinstallation und korrespondierende Verwendung
Inventor: STRMŠEK Adrijan
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-03-18
Abstract: Bei einer Betätigungsvorrichtung (7), die zur Betätigung einer Ventilanordnung (8) eingerichtet ist, ist vorgesehen, die Betätigungselemente (9) für je ein Ventil (10) an den Ecken eines konvexen Polygons (11) mit drei oder mehr Ecken anzuordnen.
Patent DE-102021106988-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung von Eigenbewegungsinformationen eines Fahrzeugs
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: G06T7/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Informationen zur Eigenbewegung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Stereokamerasystem (2) mit zumindest zwei Kameras (2.1, 2.2) zur Erfassung von Stereobildern des Umgebungsbereichs des Fahrzeugs und ein künstliches neuronales Netz (3) zur Verarbeitung der von dem Stereokamerasystem (2) bereitgestellten Bildinformationen aufweist, wobei das Stereokamerasystem (2) mittels der zumindest zwei Kameras während der Bewegung des Fahrzeugs Bildsequenzen, die mehrere Bildinformationen zu unterschiedlichen Zeitpunkten enthalten, erfasst, dass das künstliches neuronales Netz (3) die Bildinformationen empfängt und basierend darauf Stereobilder mit Abstandsinformationen erzeugt und dass das künstliche neuronales Netz (3) basierend auf den Bildinformationen des Stereokamerasystem (2) Informationen bezüglich der Eigenbewegung des Fahrzeugs an einer Ausgangsschnittstelle bereitstellt.
Patent DE-102021109444-A1 (DE)
Title: Geteilter Linsenhalter für eine Leuchtvorrichtung
Inventor: LAKENBRINK MICHAEL
IPC: F21S41/30
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linsenhalter (1) zur Aufnahme einer Linse (2) in einer Leuchtvorrichtung (3), aufweisend einen Grundkörper (4) mit einer Linsenaufnahme (5) zum Aufnehmen und Fixieren der Linse (2). Der Grundkörper (4) ist durch ein erstes Halterelement (6) und ein zweites Halterelement (7) gebildet, wobei die Linsenaufnahme (5) durch das erste Halterelement (6) und das zweite Halterelement (7) derart gebildet ist, dass die Linsenaufnahme (5) in einem ersten radialen Richtungssegment (S1) durch das erste Halterelement (6) und in einem von dem ersten radialen Richtungssegment (S1) verschiedenen zweiten radialen Richtungssegment (S2) durch das zweite Halterelement (7) begrenzt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer (3) mit einem erfindungsgemäßen Linsenhalter (1).
Patent DE-102021116550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Rollen
Inventor: BENZ MARTIN
IPC: B65H19/12
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung 1 zum Aufbewahren und/oder zum Transport von Substratrollen 14 oder Restrollen 15 oder Rollenhülsen 16 innerhalb und außerhalb eines ein Schienensystem 12 mit mindestens einem darin beweglichen Trolley 13 umfassenden Rollentransportsystems 10, sowie ein Rollentransportsystem 10 einer Abwickelvorrichtung 11 und/oder Aufwickelvorrichtung 11 einer bahnverarbeitenden Maschine als auch ein Verfahren zum Versorgen und Entsorgen von Rollenhülsen 16 aus einem Rollentransportsystem 10.Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung als auch ein Verfahren zu schaffen, mit welchem die Handhabung insbesondere von zu entsorgenden Rollenhülsen 16 oder Restrollen 15 als auch die Handhabung von Restrollen 15 zu vereinfachen und den Einsatz derartiger Hebeeinrichtungen oder Gabelstaplern im Bereich des Rollentransportsystems 10 zu vermeiden.Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung 1 eine Ladefläche 2, eine der Ladefläche 2 abgewandte Unterseite 3 sowie eine Mehrzahl von Laufrollen 4 umfasst, und wobei die Transportvorrichtung 1 mindestens einen absenkbaren Mitnehmer 5 umfasst, wobei der Mitnehmer 6 mit dem mindestens einen Trolley 13 in mechanische Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102021117195-A1 (DE)
Title: Ein aufbau eines integral gebildeten flüssigkeitssammelbehälters und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F9/02
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbau eines integral gebildeten Flüssigkeitssammelbehälters und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Aufbau des integral gebildeten Flüssigkeitssammelbehälters besteht aus einem integral gebildeten Flüssigkeitssammelbehälter (10), einer Schraube (40) und einem lecksicheren Dichtungsring (50). Der lecksichere Dichtungsring (50) befindet sich zwischen einem Schraubenkopf (41) der Schraube (40) und einer inneren Stirnseite (A) eines gestuften Lochs (32). Die Schraube (40) ist in ein Loch mit Innengewinde (31) eingeschraubt. Beim Anziehen der Schraube (40) wird der lecksichere Dichtungsring (50) durch den Schraubenkopf (41) eingedrückt, wobei der lecksichere Dichtungsring (50) verformt und zwischen dem Schraubenkopf (41) und der inneren Stirnseite (A) des gestuften Lochs (32) eingeklemmt wird, um ein Auslaufen zu verhindern.
Patent DE-102021118335-A1 (DE)
Title: Verfahren und AC-Onboard-Ladegerät zur Fehlerstromdetektion
Inventor: MOUINE FAISSAL
IPC: B60L53/20
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Fehlerstromdetektion bei einem AC-Onboard-Ladegerät, wobei das AC-Onboard-Ladegerät von einer mit einem Versorgungsnetz verbundenen Ladequelle mittels mindestens zweier Netzleiter (110) mit einem Wechselstrom versorgt wird, welcher durch das AC-Onboard-Ladegerät in einen Gleichstrom umgewandelt wird.Ein Differenzstromschaltkreis (120) stellt ein Differenzstromsignals (102) bereit, wobei ein Differenzstrom anhand des Differenzstromsignals (102) kompensiert wird, Das AC-Onboard-Ladegerät kann in einem Detektionsmodus betrieben werden, Im Ergebnis können hochfrequenten Anteilen des Differenzstromsignals kompensiert werden. Die niederfrequenten Anteile des Fehlerstroms bleiben unkompensiert und sind detektierbar.
Patent DE-102021119256-A1 (DE)
Title: Leckdetektoren
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/26
Filed: 2021-07-26
Abstract: Lecksuchvorrichtung zur kombinierten integralen und lokalisierenden Lecksuche, mit einem Prüflingsanschluss (14), einer Prüflings-Hochvakuumpumpe (16), deren Einlass mit dem Prüflingsanschluss (14) verbunden ist, mindestens einer Vorvakuumpumpe (20), deren Einlass über eine Prüflingsleitung (18) mit dem Auslass (19) der Prüflings-Hochvakuumpumpe (16) verbunden ist, und einem mit der Vorvakuumpumpe (20) verbundenen Gasdetektor (32), der über mindestens eine erste Gasleitung (28) mit der Prüflings-Hochvakuumpumpe (16), der Prüflingsleitung (18) und/oder dem Prüflingsanschluss (14) derart verbunden ist, das dem Gasdetektor (32) über die Gasleitung (28) Gas vom Prüflingsanschluss (14) zur Gasanalyse zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Prüflingsleitung (18) ein mit einem Gasdrucksensor verbundenes Gasdruckmessvolumen (22) derart ausgebildet ist, dass während der Gasmessung mit dem Gasdetektor (32) eine integrale Lecksuche durch Messen des Druckverlaufs in dem Gasdruckmessvolumen (22) erfolgen kann.
Patent DE-102021121655-A1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Griffanordnung mit Verdrehsicherung
Inventor: ANGERER LEONHARD
IPC: B62B5/06
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgestell (2), oder einen Rollator (2)• zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,• mit mindestens drei (vorzugsweise vier) Rollen (4, 6), mindestens einer (vorzugsweise zwei) davon als Schwenkrolle (6) ausgebildet, und• mit zwei Handgriffen (8) jeweils am Ende eines länglichen Griffträgers (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Griffträger (10) mindestens eine Querschnittkontur (20) aufweist, auf der eine Hülse und/oder eine Schelle und/oder eine Griffhülse (8) und/oder eine Bremshebel-Befestigungsschelle (16) formschlüssig gegen Verdrehung gesichert befestigt und/oder befestigbar sind.
Patent DE-102021121929-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern einer fahrzeugsitzposition
Inventor: HERNANDEZ JUAN ALEJANDRO
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugsitzposition bereit. Systeme und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugsitzposition werden hierin offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung kann konfiguriert sein zum Bestimmen von Sitzkonfigurationsparametern eines Sitzes eines Fahrzeugs, Bestimmen einer Sitzgewichtsverteilung eines Benutzers, automatischen Einstellen der Sitzkonfigurationsparameter auf eine solche Weise, dass sich die Sitzgewichtsverteilung ändert, wenn der Benutzer des Fahrzeug betreibt, und automatischen Einstellen einer Spiegelposition des Spiegels des Fahrzeugs als Reaktion auf das automatische Einstellen der Sitzkonfigurationsparameter.
Patent DE-102021123718-A1 (DE)
Title: Polstermöbelanordnung und Wohnlandschaft mit einer Polstermöbelanordnung
Inventor: JOCKENHÖFER WILHELM
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polstermöbelanordnung (10) zum Umbauen von einer ersten Anordnungsvariante (V1) in eine zweite Anordnungsvariante (V2), aufweisend einen Bodenkörper (20) mit einer Bodenkörper-Oberseite (21), einer Bodenkörper-Unterseite (22), einer Bodenkörper-Vorderseite (23), einer Bodenkörper-Rückseite (24), einem ersten Bodenkörper-Kopfende (25) und einem zweiten Bodenkörper-Kopfende (26), eine Sitzpolstereinheit (30) mit einem Sitzpolster (37), einer Sitzpolster-Oberseite (31), einer Sitzpolster-Unterseite (32), einer Sitzpolster-Vorderseite (33), einer Sitzpolster-Rückseite (34), einem ersten Sitzpolster-Kopfende (35), einem zweiten Sitzpolster-Kopfende (36) und einer Sitzpolster-Armlehne (37.1) am ersten Sitzpolster-Kopfende (35), und eine Rückenlehne (40) mit einer Rückenlehnen-Vorderseite (41), einer Rückenlehnen-Rückseite (42), einem ersten Rückenlehnen-Kopfende (43) und einem zweiten Rückenlehnen-Kopfende (44), wobei in der ersten Anordnungsvariante (V1), wenigstens ein Teil der Sitzpolster-Unterseite (32) an der Bodenkörper-Oberseite (21) positioniert ist, das erste Sitzpolster-Kopfende (35) am ersten Bodenkörper-Kopfende (25) positioniert ist und die Rückenlehnen-Vorderseite (41) an der Sitzpolster-Rückseite (34) und an der Bodenkörper-Rückseite (24) positioniert ist, und in der zweiten Anordnungsvariante (V2), wenigstens ein Teil der Sitzpolster-Unterseite (32) an der Bodenkörper-Oberseite (21) positioniert ist, das erste Sitzpolster-Kopfende (35) am zweiten Bodenkörper-Kopfende (26) positioniert ist und die Rückenlehnen-Rückseite (42) an der Sitzpolster-Vorderseite (33) und an der Bodenkörper-Rückseite (24) positioniert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Wohnlandschaft (100) mit einer erfindungsgemäßen Polstermöbelanordnung (10).
Patent DE-102021132348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67B3/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss, bevorzugt zum Verschließen eines Getränkebehälters mit einem Anrollverschluss, einem Schraubverschluss, einem Aufdrückverschluss, einem Kronkorken und/oder einem Eindrückverschluss, umfassend eine entlang einer Längsrichtung (2) verschiebbare Hubeinheit (3) mit einer Führungseinheit (4) zum Vorgeben einer Position der Hubeinheit (3) in Längsrichtung (2) und einer über eine Vorspanneinrichtung (8) mit der Hubeinheit (3) verbundenen Verschlussaufnahme (7) zum Halten eines Behälterverschlusses und zum Aufbringen des Behälterverschlusses auf eine Behälteröffnung eines zu verschließenden Behälters mit einem durch die Vorspanneinrichtung (8) vorgegebenen Kopfdruck, und eine Einstellvorrichtung (10) zum automatischen Verstellen des durch die Vorspanneinrichtung (8) vorgegebenen Kopfdrucks; sie betrifft ferner einen eine vorstehend genannte Vorrichtung umfassenden Verschließer (100).
Patent DE-102021133289-A1 (DE)
Title: Esstablettverbindungsmechanismus und Esstischstuhl für Kinder
Inventor: YANG TAO
IPC: A47D1/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Esstablettverbindungsmechanismus und Esstischstuhl für Kinder, wobei der Esstablettverbindungsmechanismus umfasst: ein Verriegelungselement, das verwendet wird, um ein Esstablett an einem Sitzteil (20) zu verriegeln; einen Druckauslöseabschnitt, der zusammen mit dem Verriegelungselement eine Hebelstruktur bildet, um das Verriegelungselement durch den Druckauslöseabschnitt zu entriegeln, und wobei der Druckauslöseabschnitt schwenkbar mit dem Esstablett verbunden ist und das Verriegelungselement antreibt, um in Bezug auf das Esstablett geschwenkt zu werden; und ein elastisches Element, das eine Rückstellkraft für das Verriegelungselement bereitstellt. Der Esstablettverbindungsmechanismus gemäß der Anmeldung hat eine einfache Struktur und ein kleines Bauvolumen und kann in dem inneren Aufnahmehohlraum des Esstabletts verborgen werden, wodurch die Struktur des Esstabletts vereinfacht und die Struktur des zusammenwirkenden Sitzteils vereinfacht wird. Das Esstablett kann mit dem Esstischstuhl für Kinder zuverlässig und schnell durch Verwendung des Esstablettverbindungsmechanismus gemäß der Anmeldung verbunden und von diesem gelöst werden.
Patent DE-102021133767-A1 (DE)
Title: Elektrisches Füllstandsmessgerät
Inventor: STOLZ LARS
IPC: G01F23/26
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Füllstandsmessgerät (1) zum Messen eines Füllstands eines Mediums in einem Behältnis umfassend:- eine elektrisch leitfähige Sonde (10);- eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (20);- ein Gehäuse (30);- einen am Gehäuse befestigten Prozessanschluss (40);wobei die Sonde mittels einer Konusdichtung (50) radial gegenüber dem Prozessanschluss gelagert ist,wobei die Konusdichtung zwischen der konusförmigen Innenwand und der Sonde verpresst ist,wobei ein Federmechanismus (60) dazu eingerichtet ist, die Verpressung der Konusdichtung durch eine Kraftwirkung auf die Konusdichtung in Richtung des offenen Endes bereitzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sonde ein erstes Sondenteil (11) und ein zweites Sondenteil (12) aufweist, welche Sondenteile aneinandergefügt sind, wobei das erste Sondenteil im Lumen angeordnet ist und eine Angriffsfläche (11.1) für den Federmechanismus bereitstellt, und wobei das zweite Sondenteil dazu eingerichtet ist, in das Medium eingetaucht zu werden.
Patent DE-102021201759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrisch verstellbaren Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und elektrisch verstellbare Lenksäule
Inventor: SPILDENNER ANTON
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine von einer Trageinheit (4) verstellbar gehaltene Lenkeingabeeinheit (2), eine wirkungsmäßig zwischen Trageinheit (4) und Lenkeingabeeinheit (2) angeordnete elektrische Verstelleinrichtung (5, 6) und eine elektrische Steuereinheit (8) aufweist, die mit einer Eingabeeinrichtung verbunden ist und die ausgebildet ist zur Ansteuerung der Verstelleinrichtung (5,6) zur Verstellung der Lenkeingabeeinheit (2) relativ zur Trageinheit (4). Um die Betriebssicherheit und den Bedienkomfort zu erhöhen, schlägt die Erfindung vor, dass die Steuereinheit (8) einen Betriebsparameterspeicher (81) aufweist.
Patent DE-102021206237-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug, Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: BÖCK JOCHEN
IPC: B24D13/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungswerkzeug mit um eine Drehachse des Bearbeitungswerkzeugs angeordneten Bearbeitungselementträgern, deren Abstand von der Drehachse des Bearbeitungswerkszeugs einstellbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bearbeitungsvorrichtung mit einem solchen Bearbeitungswerkzeug sowie ein Bearbeitungsverfahren unter Verwendung eines solchen Bearbeitungswerkzeugs.
Patent DE-102021209618-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein fahrzeug
Inventor: KIM MIN WOO
IPC: B60J10/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Ein Dichtungssystem für ein Fahrzeug umfasst: ein Montageelement, das einen Steg und einen ersten Flansch und einen zweiten Flansch, die sich einander gegenüberliegend von dem Steg erstrecken, umfasst; und ein Dichtungselement, das einen Dichtungskörper und einen ersten Eingriffsabschnitt und einen zweiten Eingriffsabschnitt, die einstückig mit dem Dichtungskörper verbunden sind, umfasst, wobei der erste Eingriffsabschnitt und der zweite Eingriffsabschnitt in Bezug auf den Steg einander gegenüberliegen, der erste Eingriffsabschnitt elastisch mit dem ersten Flansch in Eingriff steht und der zweite Eingriffsabschnitt elastisch mit dem zweiten Flansch in Eingriff steht.
Patent DE-102021210425-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzzusatzeinheit zu einem Anordnen auf einer Patientenlagerungsvorrichtung mit einer Patientenkommunikationseinheit
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: A61B90/14
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzzusatzeinheit, die zu einem Anordnen auf einer Patientenlagerungsvorrichtung einer Magnetresonanzvorrichtung ausgebildet ist, umfassend eine Lagerungseinheit, die zu einer Lagerung eines Kopfes eines Patienten ausgebildet ist, eine Gehäuseeinheit, die die Lagerungseinheit zumindest teilweise umgibt, und eine Befestigungseinheit zu einer Befestigung der Magnetresonanzzusatzeinheit an der Patientenlagerungsvorrichtung, wobei die Magnetresonanzzusatzeinheit eine Patientenkommunikationseinheit umfassend zumindest ein akustisches Kommunikationselement und ein Datenübertragungselement zu einer Übertragung von akustischen Daten aufweist.
Patent DE-102021212098-A1 (DE)
Title: Gleitschuh für eine Axialkolbenmaschine und Axialkolbenmaschine damit
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B1/2014
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Gleitschuh zum gleitenden Abstützen eines Kolbens an einer Schrägscheibe einer Axialkolbenmaschine, mit einer Ausnehmung mit einem konkaven, kugelzonenförmigen Flächenabschnitt zur Anlage mit einem Kugelkopf des Kolbens.Weiterhin ist eine Axialkolbenmaschine mit einem derartigen Gleitschuh offenbart.
Patent DE-102021212162-A1 (DE)
Title: Notentgasungseinrichtung für einen Akkumulator und Akkumulator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOCHANSKI ANDRÉ
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notentgasungseinrichtung (10) für einen Akkumulator, wobei die Notentgasungseinrichtung (10) ein Verschlusselement (12) zum Verschließen der Notentgasungseinrichtung (10) aufweist, wobei das Verschlusselement (12) in einer Aufnahme (14) für das Verschlusselement (12) angeordnet ist. Die Notentgasungseinrichtung (10) weist eine Innenseite (16) auf, die dazu ausgebildet ist, zum Inneren eines Akkumulatorgehäuses zu weisen, und eine Außenseite (18), die dazu ausgebildet ist, zum Äußeren eines Akkumulatorgehäuses zu weisen. Die Notentgasungseinrichtung (10) ist dazu ausgebildet, dass bei dem Überschreiten eines definierten Überdrucks auf der Innenseite (16) der Notentgasungseinrichtung (10) durch eine Bewegung des Verschlusselements (12) zur Außenseite (18) der Notentgasungseinrichtung (10) hin ein Gasweg für eine Notentgasung geöffnet wird.Die Notentgasungseinrichtung (10) ist dazu ausgebildet, dass bei dem Überschreiten des definierten Überdrucks auf der Innenseite (16) der Notentgasungseinrichtung (10) der Widerstand einer zwischen dem Verschlusselement (12) und der Aufnahme (14) angeordneten ersten Dichtung (20) gegen eine Bewegung des Verschlusselements (12) in Richtung der Außenseite (18) der Notentgasungseinrichtung (10) überwunden und dadurch eine zur Einleitung der Notentgasung führende Bewegung des Verschlusselements (12) in Richtung der Außenseite (18) der Verschlusseinrichtung (12) ermöglicht wird.