baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011101205-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKANO TOMOKI
IPC: H01R13/629
Filed: 2011-05-11
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zungsgemäß montiert werden. Wenn ein Hebel 40 an und ein Schieber 30 in einem ersten Gehäuse 10 montiert werden und der Hebel 40 gedreht wird, wird der Schieber 30 durch den Eingriff von Ritzeln 44 des Hebels 40 und Zahnstangen 34 des Schiebers 30 bewegt und die beiden Gehäuse 10, 20 werden durch den Eingriff einer oder mehrerer Nockenuten 33 (Nockenfunktionsabschnitt) des Schiebers 30 und/oder des Hebels 40 und eines oder mehrerer Nockenmitnehmer 23 des zweiten Gehäuses 20 verbunden. Der Hebel 40 und der Schieber 30 sind mit Beeinträchtigungsabschnitten 51 bis 54, die einen Montagevorgang verhindern, indem sie mit Zahnstangenzähnen 35a bis 35f oder Ritzelzähnen 45a bis 45e zusammentreffen, wenn versucht wird, den Hebel 40 und die Schieber 30 in einer nicht ordnungsgemäßen Positionsbeziehung zu montieren, und Austrittsabschnitten 61 bis 64 gebildet, die den Eintritt der Beeinträchtigungsabschnitte 51 bis 54 nur dann erlauben, wenn der Hebel 40 und der Schieber 30 in einer ordnungsgemäßen Positionsbeziehung montiert werden.
Patent DE-102011102346-A1 (DE)
Title: Massage box i.e. medicine and cream box, for use as formal and hygienic massaging apparatus for massaging persons suffering from muscle tension, has massage edge for massaging persons, where box is made from polypropylene
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: The box has a strong rounded upper massage edge for automatically massaging persons suffering from muscle tension, where the box is made from polypropylene. The box is designed with volume of 50 to 100 ml.
Patent DE-102011102888-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Testreihe
Inventor: EIKEMA HOMMES ONNO R VAN
IPC: G06F11/28
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Testen eines Steuermoduls umfassen einen Mikroprozessor, wobei der Mikroprozessor eine Programmierumgebung aufweist. Die Programmierumgebung weist eine Testdatenstruktur, eine Konfigurationsdatenstruktur und eine Überwachungsdatenstruktur, die jeweils Daten enthalten, auf. Mindestens eine Testdateninstanz ist der Testdatenstruktur zugeordnet und mindestens eine Konfigurationsdateninstanz ist der Konfigurationsdatenstruktur zugeordnet. Die Konfigurationsdateninstanz ist ein Diagnosetest, der einen Parameter des Mikroprozessors überwacht, und die Überwachungsdatenstruktur erzeugt die Testdateninstanz, so dass jede Testdateninstanz einer der Konfigurationsdateninstanzen entspricht. Das Programm umfasst eine erste Steuerlogik zum Zuordnen der Testdatenstruktur, der Konfigurationsdatenstruktur und der Überwachungsdatenstruktur als Teil eines Kerninfrastrukturabschnitts der Programmierumgebung, wobei der Kerninfrastrukturabschnitt des Programms statisch ist.
Patent DE-102011105956-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing ceramic separator for lithium ion battery, involves providing the water-repelling substance on the surface of ceramic particles of separator
Inventor: BECK ULRICH
IPC: H01M50/411
Filed: 2011-06-29
Abstract: The method involves providing the water-repelling substance such as aprotic-polar substance on the surface of ceramic particles of separator. The surface of the ceramic particles is made of diethyl carbonate. The substance inert is made of lithium hexafluorophosphate (LiPF6). Independent claims are included for the following: (1) separator; and (2) lithium ion battery.
Patent DE-102011109434-A1 (DE)
Title: Method for maintaining constant light emission direction of headlight of vehicle during movement of vehicle body, involves comparing actual value of module with reference value of pattern, and determining actuating signal for control
Inventor: HEROLD FLORIAN
IPC: B60Q1/115
Filed: 2011-08-04
Abstract: The method involves compensating vehicle body movement, and compensating movement of a light module (1) i.e. headlight, by a control from light sources (2) e.g. LEDs and two-dimensional grids, arranged in the light module. A position of the light module is detected as an actual value and compared with a reference value of a radiation pattern (8) of the light module, and an actuating signal for the control is determined. Pitch motions and/or staggering movements and/or vibration movements of a vehicle body are compensated. An independent claim is also included for an illumination device for a vehicle.
Patent DE-102011109563-A1 (DE)
Title: Seatbelt apparatus for vehicle, has deflection free force-limiting device that is connected between buckle and connection point for limiting tensile force acting in webbing
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: B60R22/18
Filed: 2011-08-05
Abstract: The seatbelt apparatus comprises a webbing for restraining occupant, provided with a buckle tongue which is inserted into buckle (1) fastened to a connection point (4) of a vehicle structure or a seat. A deflection free force-limiting device (2) is connected between buckle and connection point for limiting the tensile force (Fz) acting in webbing. A damping element is arranged between stop elements (7,8) and connecting elements (5,6).
Patent DE-102011109607-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/201
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Expansionskörper mit einer elastischen Membran (3.1), die einen Hohlraum (2.1) begrenzt, und einer Füllfluidquelle (4) zur Befüllung des Hohlraums (2.1) unter elastischer Expansion der Membran (3.1), wobei der Expansionskörper wenigstens einen weiteren Hohlraum (2.2, 2.3) aufweist.
Patent DE-102011109636-A1 (DE)
Title: Method of monitoring oil in a vehicle
Inventor: HICKS BLOSSFELD DANIEL
IPC: F01M11/12
Filed: 2011-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen von Öl in einem Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Messen einer Sumpftemperatur des Motors und das Messen einer Ausgangsleistung des Motors. Der Ölverbrauch wird als Funktion der gemessenen Sumpftemperatur und der gemessenen Ausgangsleistung berechnet. Die verbleibende Öllebensdauer wird als Funktion des berechneten Verbrauchs berechnet. Das Verfahren kann das Melden der berechneten verbleibenden Öllebensdauer an einen Empfänger umfassen.
Patent DE-102011110776-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Positionsbestimmung eines Schlossriegels
Inventor: ENGEL WOLFGANG
IPC: E05B41/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung zur Positionsbestimmung eines Schlossriegels, mit einem Gehäuse, in dem ein Signalgeber angeordnet ist, und mit einem bewegbar gelagerten Betätigungselement, wobei ein Stromgenerator im Gehäuse angeordnet ist, dessen Generator mit dem Betätigungselement bewegungsgekoppelt ist, wobei der Stromgenerator elektrisch mit einem als Funksignalgeber ausgebildeten Signalgeber verbunden ist, und wobei eine Funksignalaussendung des Funksignalgebers durch den Stromgenerator auslösbar ist.
Patent DE-102011120521-A1 (DE)
Title: Amin-Flussmittelzusammensetzung und Lötverfarhen
Inventor: FLEMING DAVID D
IPC: B23K35/363
Filed: 2011-12-02
Abstract: Es wird eine Amin-Flussmittelzusammensetzung bereitgestellt, die als eine ursprüngliche Komponente ein Amin-Flussmittel umfasst, das durch die Formel I dargestellt ist,worin R1, R2, R3 und R4 unabhängig aus Wasserstoff, einer substituierten C1-80-Alkylgruppe, einer unsubstituierten C1-80-Alkylgruppe, einer substituierten C7-80-Arylalkylgruppe und einer unsubstituierten C7-80-Arylalkylgruppe ausgewählt sind, worin R7 und R8 unabhängig aus einer C1-20-Alkylgruppe, einer substituierten C1-20-Alkylgruppe, einer C6-20-Arylgruppe und einer substituierten C6-20-Arylgruppe ausgewählt sind oder worin R7 und R8 zusammen mit dem Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, einen C3-20-Cycloalkylring bilden, der gegebenenfalls mit einer C1-6-Alkylgruppe substituiert ist, worin R10 und R11 unabhängig aus einer C1-20-Alkylgruppe, einer substituierten C1-20-Alkylgruppe, einer C6-20-Arylgruppe und einer substituierten C6-20-Arylgruppe ausgewählt sind oder worin R10 und R11 zusammen mit dem Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, einen C3-20-Cycloalkylring bilden, der gegebenenfalls mit einer C1-6-Alkylgruppe substituiert ist, und worin R9 aus Wasserstoff, einer C1-30-Alkylgruppe, einer substituierten C1-30-Alkylgruppe, einer C6-30-Arylgruppe und einer substituierten C6-30-Arylgruppe ausgewählt ist. Es wird auch ein Verfahren zum Löten eines elektrischen Kontakts unter Verwendung der Amin-Flussmittelzusammensetzung bereitgestellt.
Patent DE-102011120784-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit Hochtemperatur-Supraleiter und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TANABE KEIICHI
IPC: G01R33/035
Filed: 2011-12-09
Abstract: Ein Magnetfeldsensor mit einem Hochtemperatur-Supraleiter, bei dem auf einem Substrat eine supraleitende Schicht aufgebracht ist und in der supraleitenden Schicht eine Anzahl von supraleitenden Quanteninterferenzdetektoren (2) ausgebildet ist, umfaßt eine Anzahl von Eingangsspulen (5), die in der supraleitenden Schicht ausgebildet sind und die mit der Anzahl von supraleitenden Quanteninterferenzdetektoren verbunden oder damit magnetisch gekoppelt sind, eine Aufnehmerspule (7), die in der supraleitenden Schicht ausgebildet ist und die zusammen mit der Anzahl der Eingangsspulen einen geschlossenen Kreis (L1) bildet, und eine Anzahl von Trimmdräildet sind, die beiden Enden der einzelnen Eingangsspulen (5) kurzschließen und durchtrennt werden können.
Patent DE-102011121660-A1 (DE)
Title: Flexible system for transporting loads in e.g. airplane during disaster, has control units which are coupled with connecting and stabilizing units
Inventor: DEUTSCHMANN KLAUS
IPC: B64C27/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: The flexible system has inner rotor blades (1) which are formed in support rings (2) of supporting tire (3). The support rings formed with electromagnets (4) are supported by rollers. The rollers having permanent magnet (5) are controlled by sensors (6). The control units (7) are coupled with connecting and stabilizing units (8). The turbofans (9) are provided for generating propulsion.
Patent DE-102012001388-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem zentralen Gehäuseteil
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K5/16
Filed: 2012-01-26
Abstract: Getriebe mit einem zentralen Gehäuseteil, wobei im zentralen Gehäuseteil – die Lager der eintreibenden Welle des Getriebes, – die Lager der Abtriebswelle – und/oder die Lager einer Zwischenwelle aufgenommen sind, insbesondere aufgenommen und wärmeleitend verbunden sind; wobei die eintreibende Welle auch als einseitig im zentralen Gehäuseteil gelagerte Rotorwelle eines Elektromotors fungiert.
Patent DE-102012002881-A1 (DE)
Title: Cleaning system for cleaning open land system in solar park, has drive unit including energy collecting device for solar and/or wind energy, and automatically changed into active drive mode from passive wait mode when condition is met
Inventor: JAEGER ANTON
IPC: A47L11/38
Filed: 2012-02-14
Abstract: The system has a cleaning device (12) integrated in a solar or photovoltaic system (10) i.e. open land system. The cleaning device includes a cleaning unit (14) and a self-sufficient drive unit (24), and cleans a surface of the system. A surface forms a cleaning section for the cleaning unit. The drive unit moves the cleaning unit along the cleaning section. The drive unit includes an energy collecting device e.g. wind wheel (26), for solar energy and/or wind energy. The drive unit is automatically changed into an active drive mode from a passive wait mode when a preset condition is met.
Patent DE-102012003602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Buchblocks in den Einfuhrkanal einer Weiterverarbeitungseinrichhtung
Inventor: TAS YAHYA
IPC: B42C19/08
Filed: 2012-02-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zuführen von Buchblocks (2) in den Einfuhrkanal (11) einer Weiterverarbeitungseinrichtung, mit einem intermittierend rotierenden Anlegestern (31) mit mehreren, sternförmig an einer in Scheiben (33) unterteilten Walze angeordneten, jeweils rechtwinklig zueinander stehende erste und zweite Anlegeflächen (34.1, 34.2) aufweisenden Blockaufnahmen (34), ist vorgesehen, dass der Anlegestern (31) mehrere, jeweils den Blockaufnahmen (34) zugeordnete, parallel zu den zweiten Anlegeflächen (34.2) angeordnete sowie zu diesen relativ bewegbare Klemmbacken (36) aufweist. Der Anlegestern (31) kann mit wesentlich höherer Drehbeschleunigung und -geschwindigkeit betrieben werden, ohne dass die Buchblocks (2) die Anlage in den Blockaufnahmen (34) verlieren. Es lassen sich auch lose zusammengetragene Buchblocks (2) einwandfrei verarbeiten.
Patent DE-102012006414-A1 (DE)
Title: Brühvorrichtung zum Extrahieren einer Portionskapsel und Verfahren zum Betrieb einer Brühvorrichtung
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brühvorrichtung zum Extrahieren einer Portionskapsel mit einem ersten Brühkammerelement und einem zweiten Brühkammerelement, wobei das erste Brühkammerelement zwischen einer Ladestellung, in welcher das erste und das zweite Brühkammerelement zum Einführen der Portionskapsel voneinander beabstandet sind, und einer Extraktionsstellung, in welcher das erste und das zweite Brühkammerelement zur Bildung einer im Wesentlichen geschlossenen Brühkammer für die Portionskapsel einander angenähert sind, bewegbar ist, wobei die Brühvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Ausrichtung der Portionskapsel beim Überführen von der Ladestellung in die Extraktionsstellung im Wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-102012007145-A1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung von rotationssymmetrischen Bauteilen
Inventor: SCHLEMENAT ALFRED W
IPC: F16L21/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verbindungsanordnung so auszugestalten, dass große und extrem belastete Bauteile wirtschaftlicher zu fertigen sind und dass gleichzeitig die Sicherheiten zum Erreichen der Funktionalität erhöht werden. Vor allem sollen Möglichkeiten geschaffen werden, mit mobilen Bearbeitungsmaschinen Funktionsflächen an Aggregaten nachzuarbeiten sowie gelockerte Verbindungen nach längeren Betriebszeiten im Rahmen einer vorbeugenden Instandhaltung, beispielsweise an Isoliertrennstellen im Pipelinebereich nachzuspannen. Zwischen einer übergreifenden Hülse (5) und einem Bund (4), der an einem der zu verbindenden Bauteile (2, 3) radial nach außen oder nach innen angearbeitet ist, verspannen keilförmige Spannelemente (6) die zu verbindenden Bauteile. Die Spannelemente (6) weisen zwischen ihren Keilflächen (8, 8') und ihren Mitten-/Verspannachsen (9) einen Winkel auf, der nicht größer ist als der Haftreibungswinkel der reibschlüssig zusammenwirkenden Materialien. Zwischen den Spannelementen (6) und der Hülse (5) sind Ausgleichsstücke (10) angeordnet. Diese werden durch Spannmittel (7) über die keilförmigen Elemente (6) radial und axial in die Hülse gedrückt. Die während der Montage erzeugte radiale Pressung der Ausgleichsstücke gegen die Hülse wird heraufgesetzt. Die unter Betriebsbelastungen sich einstellenden Verformungen wirken sich vorteilhaft auf das gesamte Verbindungssystem und somit auf die Dichtheit der Verbindung aus.
Patent DE-102012007389-A1 (DE)
Title: Method for supporting driver of reference vehicle, involves determining probability for fall below of minimum distance between reference vehicle and vehicle with assumed current pull out of vehicle at traffic lane of reference vehicle
Inventor: WAGNER NIKOLAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-04-11
Abstract: The method involves determining probability for the pull out of a vehicle (Fzg.1) depending on relative speed, relative acceleration of a distance (d-12) and the minimum distance. The speed (V-e) and acceleration of a reference vehicle (Fzg.e) is provided, where another probability for a fall below of the minimum distance between the reference vehicle and the vehicle is determined with an assumed current pull out of the vehicle at a traffic lane of the reference vehicle depending on the relative speed, the relative acceleration, the distance and the minimum distance. An independent claim is included for a device for supporting a driver of a reference vehicle.
Patent DE-102012007829-A1 (DE)
Title: Antiadhäsionsbeschichtung gegen Schnee und Eis
Inventor: FELIX FLORIAN
IPC: C09D129/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antiadhäsionsbeschichtung gegen Schnee und Eis, die eine hydrophobe Verbindung umfasst. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer hydrophoben Verbindung zur Herstellung dieser Antiadhäsionsbeschichtung sowie einen Gegenstand, der zumindest teilweise mit dieser Antiadhäsionsbeschichtung versehen ist.
Patent DE-102012013430-A1 (DE)
Title: Solar collector frame profile structure used in solar collector plant, has base portion that is provided with main contour region which is formed of curved line
Inventor: PREUHS THOMAS
IPC: F24S23/74
Filed: 2012-07-05
Abstract: The solar collector frame profile structure (12a,12'a) has a base portion (14a,14'a) at which a solar collector is laterally limited in a mounted state. The base portion is provided with a main contour region (16a,16'a). The main contour region is formed of a curved line (18a,18'a). A groove (24.1a,24.1'a) is formed in an outer contour region (20a,20'a) of the base portion. An independent claim is included for a solar collector plant.
Patent DE-102012013501-A1 (DE)
Title: Tachometer for displaying rotational speed of drive assembly of motor car, has light cap arranged at support cap and emitting light based on rotational speed displayed by pointer flag, which is rotationally rigidly held at support cap
Inventor: DIEDERICHS LUTZ
IPC: G01P1/08
Filed: 2012-07-06
Abstract: The tachometer (10) has a support cap (12) rotating around a rotational axis (D). A pointer flag (14) is rotationally rigidly held at the support cap. A light cap (18) is arranged at the support cap, and emits light based on a rotational speed displayed by the pointer flag. The light cap is moved relative to the support cap on an observer of the tachometer in a direction of the rotational axis. A distance of movement of the light cap in the direction of the axis depends on the displayed rotational speed. A pin (26) is arranged at a lower side (24) of the light cap. An independent claim is also included for a method for displaying a rotational speed of a drive assembly of a motor car.
Patent DE-102012016401-A1 (DE)
Title: Magnetisierungsvorrichtung für ein kernmagnetisches Durchflussmessgerät
Inventor: AART PORS JAN TEUNIS
IPC: H01F7/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Magnetisierungsvorrichtung zur Durchsetzung eines ein Messrohr eines kernmagnetischen Durchflussmessgeräts durchströmenden mehrphasigen Fluids mit einem zumindest in einer Ebene homogenen Magnetfeld, mit einer Mehrzahl an Permanentmagneten zur Magnetfelderzeugung und mit einem Träger, wobei der Träger mindestens eine Magnetaufnahme aufweist, jede der Magnetaufnahmen mindestens einen der Permanentmagneten aufnimmt, die Formgebung der Magnetaufnahmen und der Permanentmagneten eine Bewegung der Permanentmagneten nur in einer Richtung in den Magnetaufnahmen zulässt und die von den Magnetaufnahmen aufgenommenen Permanentmagnete durch die Magnetaufnahmen in Bezug auf das Magnetfeld angeordnet sind.  Eine Magnetisierungsvorrichtung mit verringertem Produktions- und Zeitaufwand wird dadurch realisiert, dass die Magnetaufnahmen als Hohlprofile ausgebildet sind.
Patent DE-102012021258-A1 (DE)
Title: Lever type connector, has waiving units provided at cover and/or lever and allowing movement of lever if lever is displaced from standby position to rotation permitting position in condition at which cover is mounted in proper manner
Inventor: KURODA SHINYA
IPC: H01R13/629
Filed: 2012-10-30
Abstract: The connector has rotation limiting units provided at a housing (10) and/or a lever (30) and limiting rotation of the lever when the lever is displaced from a standby position to a rotation permitting position (RPP) in a condition at which a wire cover (50) is mounted in an inappropriate manner. Restriction waiving units are provided at the wire cover and/or the lever and allow rotational movement of the lever if the lever is displaced from the standby position to the rotation permitting position in a condition at which the wire cover is mounted in a proper manner. The rotation limiting units comprise limiting edges (15) or edge portions. The restriction waiving units comprise functional projections (40) and lifting protrusions (55). An independent claim is also included for a method for assembling a lever type connector.
Patent DE-102012021272-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: OOSAKI TATSUJI
IPC: B60R21/013
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die Fahrzeugkollisionsbestimmungsvorrichtung enthält: eine Vibrationserfassungseinrichtung (einen Strukturschallerfassungs-Schwingungssensor (11) und einen Beschleunigungssensor (12)), die eine Hochfrequenzvibration in einem akustischen Band erfasst, die in einem Fahrzeug (100) mit einem Erweiterungsrahmen (111) auftritt, der mit einer Vielzahl von Aufprallabsorptionsbereichen (A1, A2) zum Absorbieren eines Aufpralls während einer Kollision ausgestattet ist, und die eine Niederfrequenzvibration in einem Band unterhalb des akustischen Bands erfasst; eine Schwellwertschaltbestimmungseinrichtung, die feststellt, ob es erforderlich ist, einen Kollisionsbestimmungsschwellwert umzuschalten, basierend auf einer Energieänderungsmenge der Hochfrequenzvibration und einem Integralwert der Niederfrequenzvibration, die berechnet werden, wenn einer der Vielzahl von in dem Erweiterungsrahmen (111) gebildeten Aufprallabsorptionsbereiche (A1, A2) zu Bruch geht; und eine Kollisionsbestimmungseinrichtung, die die Kollisionsbestimmung durchführt durch Vergleichen des entsprechend dem Bestimmungsergebnis eingestellten Kollisionsbestimmungsschwellwerts mit dem Integralwert.
Patent DE-102012021592-A1 (DE)
Title: Rollstuhl, Nachrüstsatz für einen Rollstuhl und Verfahren zum Betreiben eines Rollstuhls
Inventor: JUNKER THYL
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-11-02
Abstract: Um den Sitzkomfort an Rollstühlen zu verbessern, schlägt die Erfindung einen Rollstuhl (1; 101) mit einem Gestell (2; 102), mit einem Sitz (3; 103) umfassend ein Sitzteil (8) zum Daraufsitzen einer Person sowie ein Rückenlehnenteil (9), mit Rädern (4, 5, 6, 7; 104, 105, 106, 107) zum Rollen des Rollstuhls (1; 101) und mit einer Antriebseinrichtung (15; 115) zum Antreiben wenigstens eines der Räder (4, 5; 104, 105) vor, bei welchem der Sitz (3) und die Räder (4, 5, 6, 7; 104, 105, 106, 107) an dem Gestell (2; 102) befestigt sind, wobei die Antriebseinrichtung (15; 115) mit dem Sitzteil (8) und/oder mit dem Rückenlehnenteil (9) mechanisch derart gekoppelt ist, dass das Sitzteil (8) und/oder mit dem Rückenlehnenteil (9) mittels der Antriebseinrichtung (15; 115) relativ zu dem Gestell (2; 102) verlagerbar ist, um zumindest das Gesäß der auf dem Sitz (3) sitzenden Person bewegen zu können.
Patent DE-102012022440-A1 (DE)
Title: Carrying out self-regeneration and growth of a surface coating, comprises passing a coating material through an opening of a line system, and applying the coating material on the object, which is to be protected
Inventor: WILDEN BENJAMIN
IPC: B05D1/26
Filed: 2012-11-16
Abstract: Carrying out self-regeneration and growth of a surface coating, comprises passing a coating material through an opening of a line system, and applying the coating material on the object, which is to be protected. The coating material is deposited on the surface through the openings.