baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004036240-B4 (DE)
Title: A-Säule eines Kraftfahrzeuges mit über der Länge veränderlichem Querschnitt sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: EGIDI ALEXANDER
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-07-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer A-Säule
eines Kraftfahrzeuges mit über
der Länge
veränderlichem
Querschnitt,  welche aus mindestens zwei miteinander verbundenen Bauteilen
besteht,  wovon mindestens ein Bauteil aus höherfestem Stahl besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens ein Bauteil aus höherfestem
Stahl mittels flexiblem Walzprofilieren in ein geschlossenes Profil
geformt wird.
Patent DE-102004042557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer Detektionsvariante für ein von einer Funkstation eines Funkkommunikationssystems über einen Funkkanal empfangenes Signal sowie Funkstation und Computerprogramm
Inventor: GOSSNER JOCHEN
IPC: H04B17/00
Filed: 2004-09-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Auswahl einer Detektionsvariante für ein von einer Funkstation
(NodeB) eines Funkkommunikationssystems über einen Funkkanal empfangenes
Signal (Y),  – bei
dem die Detektionsvariante abhängig
von zumindest einem Empfangsparameter (EP) bezüglich einer Signalstärke des
empfangenen Signals (Y) ausgewählt
wird,  – bei
dem eine erste Detektionsvariante ausgewählt wird, falls der Empfangsparameter
(EP) kleiner als ein erster Grenzwert (G1, G1') ist,  – bei dem
eine zweite Detektionsvariante ausgewählt wird, falls der Empfangsparameter
(EP) größer oder
gleich dem ersten Grenzwert (G1, G1') ist,  und bei dem als
Empfangsparameter (EP) ein Signal-zu-Störsignal-Verhältnis verwendet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Detektionsvariante
ausgewählt
wird, falls das Signal-zu-Störsignal-Verhältnis größer oder
gleich dem ersten Grenzwert (G1') ist und falls gleichzeitig ein
erstes Fehlersignal (e1) kleiner oder gleich einem zweiten Grenzwert (G2)
ist und/oder ein zweites Fehlersignal (e2) kleiner oder gleich einem
dritten Grenzwert (G3) ist.
Patent DE-102004059223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren eines Lecks in einer Behälter- oder Rohrwand für ein Druckmedium
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: F16L55/168
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten von Lecks in Wänden von Rohren oder Behältern, die unter Druck eines Druckmediums stehen. Um solche Lecks abzudichten, wird auf die Stelle mit dem Leck ein Pad mit einer ventilgesteuerten Drainage (4, 5) aufgebracht. Das Pad wird dicht an die Außenseite der Wand des Rohrs beziehungsweise des Behälters mittels Spannmitteln (6, 7) bei geöffnetem Ventil (5) angebracht. Nach dichter Anbringung des Pads an der Wand wird das Ventil (5) geschlossen. Das Leck ist abgedichtet.
Patent DE-102004060614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Fußgängeraufpralls und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HEROLD JUERGEN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2004-12-16
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen des Aufpralls eines Objekts auf ein Fahrzeug, die zur Messung der durch den Aufprall verursachten Kraft oder Verformung zumindest eine an eine Fahrzeugaußenhaut (1) angrenzende Sensoreinrichtung (2) aufweist, wobei ein durch ein Aufpralldämpfungselement (3) gebildetes, Druck beaufschlagendes Element (6; 11) vorgesehen ist, das zwischen einem Fahrzeugträger und der Fahrzeugaußenhaut (1) angeordnet ist und das die Sensoreinrichtung (2) im Wesentlichen orthogonal zur Fahrzeugaußenhaut (1) zwecks dauerhafter Halterung mit Druck formschlüssig an die Fahrzeugaußenhaut (1) presst, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufpralldämpfungselement (3) mit zumindest einem Vorsprung (6) versehen ist, welcher bzw. welche die Sensoreinrichtung (2) gegen die Fahrzeugaußenhaut (1) presst bzw. pressen.
Patent DE-102005000706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung einer Falttür an einer von der Falttür zu verschließenden Öffnung eines Möbels oder einer Öffnung einer Wand
Inventor: FATH MICHAEL
IPC: E05F1/10
Filed: 2005-01-03
Granted: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anordnung einer Falttür (10) an einer von der Falttür (10) zu verschließenden Öffnung eines Möbels oder einer Öffnung einer Wand, wobei die Falttür (10) aus mindestens zwei Türflügeln (11, 12) besteht, die um eine aufrechte Gelenkachse – Türflügelscharnierachse (22) – drehbar miteinander verbunden sind. Die Gelenkachse ist versetzt zu einer Türlängsachse (24) bzw. zu Türflügellängsachsen (23) angeordnet und ein Türflügel (12) ist gelenkig am Möbel oder der Wand angelenkt und um eine aufrechte Gelenkachse – Wandscharnierachse (20) – schwenkbar. Ein Laufwagen (26) ist verfahrbar an einer linearen Führung, insbesondere in einer Laufschiene (25), gelagert, wobei an dem Laufwagen (26) ein Türflügel (11) über ein Befestigungselement (30) drehbar angeordnet, insbesondere aufgehängt ist. Weiter ist vorgesehen, dass eine Schließhilfe (31), mit dem eine im wesentlichen in Richtung der Türlängsachse (24) wirkende Kraft auf die Falttür (10) ausübbar ist, wobei die Schließhilfe (31) derart angeordnet ist, dass die Türflügel (11, 12) bei geschlossener Falttür (10) in einer Schließstellung gehalten werden.
Patent DE-102005003260-B4 (DE)
Title: Iteratives Routing-Verfahren mit pfadabhängiger Routing-Metrik
Inventor: BAHR MICHAEL
IPC: H04L29/02
Filed: 2005-01-24
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Pfaden in einem eine Mehrzahl von Knoten (0,
1, 2, 3, 4, 5) umfassenden Kommunikationsnetz unter Verwendung einer
Routing-Metrik, bei dem in die Routing-Metrik eine Größe (B k   cum ) eingeht, welche
aus der Anzahl an über
einen Knoten (0, 1, 2, 3, 4, 5) verlaufenden Pfaden ermittelt wird.
Patent DE-102005006117-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von Tabakmaterialien mit hohem Anteil an Tabakkleinteilen
Inventor: EHLING UWE
IPC: A24B3/14
Filed: 2005-02-10
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Tabakkleinteilen bei der Tabakvorbereitung für die Herstellung von
Rauchartikeln, bei dem ein zu verarbeitendes Material, das Tabakkleinteile
und Tabakmaterial aufweist, einem erhöhten mechanischen Druck ausgesetzt
wird, um die Tabakkleinteile bleibend an dem Tabakmaterial anzuhaften und
ein nicht kontinuierliches, insbesondere faseriges Rauchartikel-Füllmaterial
zu erzeugen, wobei dem zu verarbeitenden Material keine zusätzlichen
bzw. externen Bindemittel zum Binden der Tabakkleinteile an das
Tabakmaterial zugesetzt werden, und wobei das zu verarbeitende Material
einer Temperaturerhöhung
ausgesetzt ist.
Patent DE-102005009422-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FEYH ANDO
IPC: B81B3/00
Filed: 2005-03-02
Granted: 2014-05-28
Abstract: Mikromechanisches Bauelement, mit: einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Dotierungstyps (p); einem im Halbleitersubstrat (1) vorgesehenen Hohlraum (11); und einer an der Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) vorgesehenen Membran (30; 30a; 30d), welche den Hohlraum (11) verschließt; wobei die Membran (30; 30a; 30d) eine oxidierte Porenschicht (MP'; MPa'; MPd') aufweist, die an einem ringförmigen Rahmenbereich (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) eines zweiten Dotierungstyps (n) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oxidierte Porenschicht (MP'; MPa'; MPd') keine durchgehenden Poren aufweist und den Hohlraum (11) hermetisch verschließt.
Patent DE-102005015923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von C2- bis C4-Olefinen aus einem Oxygenate und Wasserdampf enthaltenden Einsatzstrom
Inventor: ROTHÄMEL MARTIN
IPC: C07C11/08
Filed: 2005-04-06
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von C2- bis C4-Olefine, vorzugsweise Propylen, aus einem dampfförmigen Oxygenate, vorzugsweise Methanol und/oder Dimethylether, und Wasserdampf enthaltenden eine Temperatur von 280 bis 480°C besitzenden Einsatzstrom, der über mindestens eine in einem Reaktor (2) angeordnete aus einer Schüttung aus körnigem, formselektiven Zeolith-Katalysator vom Pentasiltyp gebildete Festbettzone (3) geleitet wird, am Eintritt des Einsatzstroms in die Festbettzone ein Reaktionsdruck von 1,0 bis 3,0 bar(a) herrscht, die Oxygenate bei einer Reaktionstemperatur von 350 bis 550°C zu Olefinen mit hoher Selektivität für niedrige Olefine katalytisch umgesetzt werden, das aus dem Reaktor austretende Reaktionsgemisch in einen C2- bis C3-Olefine und inerte Gaskomponenten enthaltenden ersten Produktstrom, in mindestens einen weiteren C4+-Olefine enthaltenden zweiten Produktstrom und in einen aus wässriger Phase bestehenden dritten Produktstrom getrennt und der C4+Olefine enthaltende Produktstrom und die vom ersten Produktstrom abgetrennten inerten Gaskomponenten als Zusatzstrom in den Einsatzstrom rückgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass am Austritt des Reaktionsgemisches aus der Festbettzone (3) ein Reaktionsdruck von 0,5 bis 2,0 bar(a) herrscht und das von dem ersten Produktstrom abgetrennte Ethylen mit dem C4+-Olefinen und inerte Gaskomponenten enthalten Zusatzstrom zusammengeführt wird und die Temperatur der katalytischen Umsetzung nach einem für das aus der Festbettzone austretenden Reaktionsgemisch vorgegebenen im Bereich von 440 bis 520°C liegenden Temperatur-Sollwert durch den in den Einsatzstrom eingeleitet Zusatzstrom geregelt wird.
Patent DE-102005029551-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: BEYER WOLF-DIETRICH
IPC: H04Q7/32
Filed: 2005-06-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: Das Mobiltelefon, das ein Gehäuse, ein Display und eine Tastatur aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Lupe derart schwenkbar an dem Gehäuse angebracht ist, dass sie wahlweise im Abstand über dem Display oder der Tastatur angeordnet werden kann.
Patent DE-102005043736-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einem mechanischen Lader und einem zur Ladedruckregelung dienenden verstellbaren Bypassventil sowie Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: WOLF RAINER
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem mechanischen Lader (8), mit einem zur Ladedruckregelung dienenden verstellbaren Bypassventil (15) in einer Bypassleitung (14) des Laders (8) und mit einem mit einer Steuerung (18) verbundenen Stellorgan (16) zum Betätigen des Bypassventils (15), wobei die Steuerung (18) das Bypassventil (15) beim Start der Verbrennungskraftmaschine (1) schließt und das Bypassventil (15) beim Kaltstart und mindestens während eines Teils des Warmlaufs der Verbrennungskraftmaschine (1) geschlossen ist, um die in die Verbrennungskraftmaschine (1) zugeführte Verbrennungsluft durch Verdichtungsarbeit des Laders (8) zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Steuerung (18) das Bypassventil (15) öffnet, wenn eine Temperatur, nämlich eine Kühlmitteltemperatur der Verbrennungskraftmaschine (1) oder die Temperatur einer Abgasreinigungseinrichtung in einem Abgastrakt (4) der Verbrennungskraftmaschine (1), einen vorgegebenen Wert erreicht, – dass in einem Ansaugtrakt (3) der Verbrennungskraftmaschine (1) zwischen dem Lader (8) und der Verbrennungskraftmaschine (1) mindestens ein an einen Kühlmittelkreislauf (19, 20, 21, 22, 23, 24) angeschlossener...
Patent DE-102005049193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Lebensmittelprodukten, insbesondere Backwaren
Inventor: RIEGER HELMUT
IPC: A21B3/07
Filed: 2005-10-07
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Lebensmittelprodukten, insbesondere Backwaren, mit mindestens einem Ausgabemodul (2), das eine Entnahme eines Produktes (3) aus einem von außen zugänglichen Entnahmebereich (20) erlaubt, mit einer Zuführeinrichtung (25) zur Zuführung von Produkten (3) zu dem mindestens einen Ausgabemodul (2), wobei das mindestens eine Ausgabemodul (2) eine geneigte Auflagefläche (15) aufweist und eine Durchgreifsperre (19) aufweist, die einen Zugriff von außen auf Produkte (3) im Bereich der Auflagefläche (15) verhindert, und wobei die Durchgreifsperre (19) mit einem verschwenkbar gelagerten Schwenkteil (17) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkteil (17) einen Aushebebereich (18) aufweist, der in eine erste Position zwischen das Ende der Auflagefläche (15) und die Durchgreifsperre (19) zur Übernahme eines Produktes (3) von der Auflagefläche (15) verschwenkbar ist, und der zum Anheben des Produktes (3) über ein oberes Ende der Durchgreifsperre (19) hinaus in eine zweite Position verschwenkbar ist, in der das Produkt (3) in den Entnahmebereich (20) des...
Patent DE-102005050638-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: WOZNIAK UWE
IPC: H01G4/12
Filed: 2005-10-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Elektrisches Bauelement mit einem keramischen Grundkörper (1), der mehrere keramische Schichten (1a, 1b) aufweist, wobei- eine Funktionsschicht (la) an eine Kompositschicht (1b) angrenzt, und- die Kompositschicht eine Zirkoniumdioxid-Glasfüllstoffmischung enthält, wobei der Glasfüllstoff in der Kompositschicht (1b) zu einem Anteil von 5 bis 30 Gew.-% vorhanden ist, und wobei die unterschiedlichen Schichten (la, 1b) abwechselnd übereinander angeordnet sind und eine Sandwichstruktur bilden.
Patent DE-102006001868-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Last und eine Energieversorgungseinrichtung
Inventor: PAURITSCH MANFRED DR
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-01-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer elektrischen Last, umfassend – einen Eingang (11) zum Zuführen einer Versorgungsspannung (Vs) mit einem Wechselanteil, – einen Ausgang (13) zum Bereitstellen eines Ausgangssignals (Sout) zur Ansteuerung einer ankoppelbaren elektrischen Last (2), – eine Frequenzaufbereitungsschaltung (20) zum Bereitstellen einer Bezugsfrequenz (f1) in Abhängigkeit von dem Wechselanteil, wobei die Frequenzaufbereitungsschaltung (20) eine Filtereinrichtung (30, 30', 30''), die an einem Eingang (31) mit dem Eingang (11) der Schaltungsanordnung (10) gekoppelt ist, und einen Phasenregelkreis (40) umfasst mit – einem Eingang (41), der mit einem Ausgang (32) der Filtereinrichtung (30, 30', 30'') verbunden ist, und – einem Ausgang (42), der mit einem ersten Eingang (61) eines Demodulators (60) gekoppelt ist und an dem die Bezugsfrequenz (f1) abgreifbar ist, und – den Demodulator (60) mit – dem ersten Eingang (61) zur Zuführung der Bezugsfrequenz (f1), – einem zweiten Eingang (62), der mit dem...
Patent DE-102006044425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kippstabilisierung von Kraftfahrzeugen
Inventor: ZANTEN ANTON VAN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2006-09-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Reduzieren der Kippgefahr eines Fahrzeugs (1) durch einen automatischen Bremseingriff an wenigstens einem Rad (2a-2d), wobei der Bremseingriff an wenigstens zwei, auf unterschiedlichen Längsseiten des Fahrzeugs (1) angeordneten Rädern (2a-2d) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremseingriff an einem kurveninneren Vorderrad (2b) und einem kurvenäußeren Hinterrad (2c) durchgeführt wird.
Patent DE-102006050302-B4 (DE)
Title: Tank, Filterpatrone und Gerät mit Tank
Inventor: WAWRLA ANDREAS
IPC: C02F1/00
Filed: 2006-10-23
Granted: 2017-05-24
Abstract: Tank für flüssigkeitsführende Geräte, insbesondere wasserführende Haushaltsgeräte wie Getränkeautomaten, insbesondere Kaffeeautomaten, Trinkwasserspender, Koch- und Backgeräte, Dampfgeräte, insbesondere Dampfbügeleisen, Dampfreiniger, Hochdruckreiniger, Luftreiniger und -konditionierer oder dgl., mit einem Filterpatronenanschluss (8), wobei ein mit einer überwiegend horizontalen Anschlussbewegung anschließbarer Geräteanschluss (3) mit für eine innenseitig in den Tank (1) einsetzbare Filterpatrone (2) vorgesehenen Anschlusselementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der tankseitige Filterpatronenanschluss (8) und/oder ein filterseitiger Tankanschluss (13) einen Ablaufrand (9) aufweist, der eine Ebene (11) definiert, die in Bezug zu einer im Betriebszustand des Tanks vertikalen Ebene (10) schräg ausgerichtet ist.
Patent DE-102006058343-B4 (DE)
Title: Gasturbinenölabscheider
Inventor: ANGST ROBERT DR
IPC: B01D33/06
Filed: 2006-12-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Gasturbinenölabscheider mit einem Gehäuse (6), welches mit einem Einlass (1) versehen ist, wobei in dem Gehäuse (6) ein in Rotation versetzbares Filterelement (4) angeordnet ist, welches mit einem Luftablass (5) stromab des Filterelements (4) versehen ist, wobei das Gehäuse (6) zumindest einen Ölablass (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass stromauf des Filterelements (4) Mittel (3) zur Aufbringung von elektrostatischen Kräften angeordnet sind.
Patent DE-102007001213-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: PERICEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16D65/52
Filed: 2007-01-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, mit  a) einem eine Bremsscheibe (3) übergreifenden,
als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1),  b) zwei, im
Bremssattel (1) angeordneten, gegensinnig bewegbaren und die Bremsscheibe
(3) in Funktionsstellung kontaktierenden Bremsbelägen (4,
5),  c) mindestens einem einen Führungsholm (12) aufweisenden
Befestigungselement zur Befestigung des Bremssattels (1) an einem
ortsfesten Bremsträger
(2),  d) einer Zuspanneinrichtung, mit der über wenigstens eine Stellspindel
(7) der zugeordnete aktionsseitige Bremsbelag (4) gegen die Bremsscheibe
(3) pressbar ist,  e) einer verdrehsicher an der Stellspindel
(7) angeschlossenen Nachstelleinrichtung (8), mit der eine verschleißbedingte Änderung
eines Lüftspiels
zwischen den Bremsbelägen
(4, 5) und der Bremsscheibe (3) im Wesentlichen ausgleichbar ist,  f)
einer aktionsseitig angeordneten und ein beim bremsbedingten Verschieben
des Bremssattels (1) elastisch verformbares Rückstellelement (14) aufweisenden
Rückstelleinrichtung
(13), mit der der Bremssattel (1) entgegen der Verschieberichtung
beim Zuspannen selbsttätig
in eine Ausgangsstellung bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-102007003120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines flüssigen Stoffes in das Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/023
Filed: 2007-01-15
Granted: 2018-11-29
Abstract: Vorrichtung (18) zum Einbringen eines flüssigen Stoffes, insbesondere eines Reduktionsmittels (24), in das Abgas einer Brennkraftmaschine (10), mit einer Einspritzvorrichtung (20), mit einer Halteeinrichtung (22), durch die die Einspritzvorrichtung (20) wenigstens mittelbar in der Nähe eines Abgaskanals (14) gehalten ist, und mit einer Kühleinrichtung (68), welche die Halteeinrichtung (22) kühlt, wobei zwischen Halteeinrichtung (22) und Einspritzvorrichtung (20) ein Zwischenabschnitt (42, 70) angeordnet ist, der zumindest bereichsweise den Wärmestrom zwischen Einspritzvorrichtung (20) und Halteeinrichtung (22) beeinflusst, wobei der Zwischenabschnitt erstens ein Kontaktelement (42) umfasst, welches zwischen Einspritzvorrichtung (20) und einem radial äußeren Bereich (34) der Halteeinrichtung (22) jeweils spielfrei angeordnet ist, mit der Einspritzvorrichtung und der Halteeinrichtung jeweils durch flächigen Kontakt thermisch verbunden ist, und aus einem Werkstoff mit hoher Wärmeleitfähigkeit hergestellt ist, und wobei die Kühleinrichtung (68) einen Kühlkanal (36) umfasst, der in der Halteeinrichtung (22) angeordnet ist und von einem Kühlmedium (24) durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (42) mindestens in den Kontaktbereichen (44,46) mit der Einspritzvorrichtung (20) und/oder der Halteeinrichtung (22) eine geringere Steifigkeit als die Einspritzvorrichtung (20) und/oder die Halteeinrichtung (22) aufweist, und dass der Zwischenabschnitt zweitens einen Luftspalt (70) umfasst, der zwischen Einspritzvorrichtung (20) und Halteeinrichtung (22) in einem zum Abgaskanal (14) benachbarten Bereich vorhanden ist.
Patent DE-102007003389-B4 (DE)
Title: Aktor mit Positionsmessvorrichtung
Inventor: REININGER THOMAS
IPC: G01S13/88
Filed: 2007-01-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Aktor, insbesondere pneumatischer Zylinder (11a; 11b; 11c), mit einem in einem Bewegungsraum (12) eines Gehäuses beweglich angeordneten Aktorglied (14a; 14b; 14c) und einer Mikrowellen-Positionsmessvorrichtung (50; 50') zur Positionsermittlung des Aktorglieds (14a; 14b; 14c) in dem Bewegungsraum (12), mit einer Mikrowellen-Antennenanordnung (51; 51') zum Senden von Mikrowellen (54; 54') in den einen Hohlleiter bildenden Bewegungsraum (12) und zum Empfangen von durch Reflexion der gesendeten Mikrowellen (54; 54') an dem Aktorglied (14a; 14b; 14c) gebildeten Reflexions-Mikrowellen (55; 55') aus dem Bewegungsraum (12), und mit Auswertemitteln (53) zur Bildung eines die jeweilige Position des Aktorglieds (14a; 14b; 14c) repräsentierenden Positionssignals (57) anhand der Reflexions-Mikrowellen (55; 55'), wobei das Aktorglied (14a; 14b; 14c) eine Rillenanordnung (32a; 32b; 32c; 66; 77; 77') mit mindestens einer Rille (33a; 33b; 33c; 65; 76; 76') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillenanordnung (32a; 32b; 32c; 66; 77; 77') mindestens zwei an einem Außenumfang (30) des Aktorglieds (14a; 14b;...
Patent DE-102007004419-B4 (DE)
Title: Wasserpumpenträger zum Anbau an einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER LOTHAR
IPC: F01P11/04
Filed: 2007-01-30
Granted: 2020-03-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, das mindestens einen von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder aufweist, in dem ein über ein Pleuel an einer in dem Kurbelgehäuse gelagerten Kurbelwelle angelenkter Kolben bewegbar ist, wobei die Brennkraftmaschine einen Zylinderkühlraum und einen Zylinderkopfkühlraum sowie ein Schmierölsystem aufweist und wobei an einer zu einer Schwungradseite gegenüberliegenden Stirnseite der Brennkraftmaschine ein von einem Zahnriemendeckel abgedeckter Zahnriemenraum angeordnet ist, wobei der Zahnriemen zumindest eine Kurbelwelle und eine im Bereich unterhalb des Zylinderkopfs in dem Kurbelgehäuse gelagerte Nockenwelle drehverbindet, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Zahnriemendeckels (7) eine Anfügefläche für einen eine Wasserpumpe (9) tragenden Wasserpumpenträger (8, 8a, 8b, 8c) an dem Kurbelgehäuse (1) und/oder dem Zylinderkopf (2) vorgesehen ist, dass in das Kurbelgehäuse (1) und/oder in den Zylinderkopf (2) mit dem Wasserpumpenträger (8, 8a, 8b, 8c) zusammenwirkende Kühlwasserübertritte angeordnet sind und dass der Wasserpumpenträger (8, 8a, 8b, 8c) integrierte Kühlwasserübertrittsleitungen sowie einen Thermostatraum (13) aufweist.
Patent DE-102007013848-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HIRLER FRANZ DR RER NAT
IPC: H01L21/331
Filed: 2007-03-20
Granted: 2012-08-02
Abstract: Halbleiterbauelement, wobei das Halbleiterbauelement (1) umfasst: – einen Halbleiterkörper (4) mit: – einer ersten Elektrode (5), – einer zweiten Elektrode (7), – einer lateralen Driftstrecke (9) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (5, 7), wobei in die Driftstrecke (9) isolierte nebeneinander angeordnete Feldplatten (F1) lateral ausgerichtet vertikal hineinragen, – floatende komplementär zur Driftstrecke (9) dotierte Gebiete (10), die mit den Feldplatten (F1) elektrisch verbunden sind, wobei die Feldplatten mit einer Feldplatten-Spannungsbegrenzungsstruktur (3), die die Spannung an den Feldplatten im Sperrbetrieb begrenzt, gekoppelt sind.
Patent DE-102007015101-B4 (DE)
Title: Gutaufnehmer mit einer von der Drehrichtung abhängigen Stellung der Zinkenträger
Inventor: JOSSET ETIENNE
IPC: A01D89/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2013-10-24
Abstract: Gutaufnehmer (20) mit:  einem Aufnehmerrotor (34), der mehrere entlang einer Kreisbahn bewegbare, um ihre Längsachse drehbar abgestützte Zinkenträger (76) mit daran befestigten Zinken (54) umfasst,  einem den Aufnehmerrotor (34) enthaltenden Gehäuse (32) mit Abstreifern (56), zwischen denen langgestreckte Zwischenräume (58) verbleiben, durch die sich die radial äußeren Bereiche der Zinken (54) über einen Teil der Kreisbahn der Zinkenträger (76) nach außen erstrecken,  und einer in zwei Drehrichtungen drehbar antreibbaren Antriebswelle (80) zum Antrieb der Zinkenträger (76) auf der Kreisbahn,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zinkenträger (76) zwischen zwei Endstellungen um ihre Längsachse schwenkbar gelagert und abhängig von der Drehrichtung der Antriebswelle (80) zwischen den Endstellungen beweglich sind.