baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011767-U1 (DE)
Title: Fütter-Schnecken-Maschine
IPC: B29C48/76
Filed: 2007-08-23
Abstract: Futter-Schnecken-Maschine
zur Förderung von pulverförmigem Schüttgut,  – mit
einem Gehäuse (2),  – mit mindestens einer
Bohrung (3, 4), die  – eine Bohrungs-Wand (36, 37)
aufweist,  – mit einer an einem Ende des Gehäuses
(2) angeordneten Zuführ-Öffnung (9) für
das pulverförmige Material,  – mit jeweils
einer in der mindestens einen Bohrung (3, 4) angeordneten Schnecke
(7, 8)  – mit einem Vakuum-Gehäuse-Abschnitt
(19, 19', 19'') in mindestens einer Bohrungs-Wand 36, 37, der einen
gasdurchlässigen porösen Wand-Abschnitt (20, 20',
20'') aus Sinter-Material aufweist, der eine Vielzahl von Kanälen
aufweist, und  – mit einem Antrieb (14) für
die mindestens eine Schnecke (7, 8),  dadurch gekennzeichnet,  – dass
der gasdurchlässige Wand-Abschnitt (20, 20', 20'') eine
die mindestens eine Bohrung (3, 4) begrenzende Innen-Wand (35, 35',
35'') aufweist, die gegenüber der Bohrungs-Wand (36, 37)
unter Bildung eines Spalts (40, 40', 40'') mit einem Teil-Kreisring-Querschnitt
zurückversetzt ist und...
Patent DE-202007014873-U1 (DE)
Title: Kunststoffschweißgerät zum Verschweißen von Werkstücken aus Kunststoff
IPC: B29C65/00
Filed: 2007-10-23
Abstract: Kunststoffschweißgerät
zum Verschweißen von Werkstücken aus thermoplastischem Kunststoff
mit wenigstens einer elektrischen Heizeinrichtung (28, 43) zum An-
bzw. Aufschmelzen von thermoplastischem Kunststoff sowie mit einer
Steuereinrichtung (40, 41) zur veränderbaren Steuerung
mit der elektrischen Stromzufuhr zu der zumindest einen Heizeinrichtung
(28, 43), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (40,
41) eine Wellenpaketsteuerung aufweist.
Patent DE-202007017284-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe mit Dämpfungselement
IPC: F02D1/10
Filed: 2007-12-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe
(10) zur Förderung
des Kraftstoffs in dosierter Menge über Einspritzdüsen in die
Verbrennungsräume
eines Verbrennungsmotors, mit:  – einem Reglerarm (15), der
zur Dosierung der Kraftstoffmenge um eine Schwenkachse (16) innerhalb
eines vorgegebenen Winkelbereichs (α) zwischen einer Leerlaufstellung
(15 MIN ) und einer Volllaststellung (15 MAX ) verschwenkbar ist, und  – mindestens
einer Dämpfungseinrichtung
(50, 80), die von außen
zugänglich
angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass eine Schwenkbewegung
des Reglerarms (15) verzögert
wird, falls die Winkelgeschwindigkeit der Schwenkbewegung des Reglerarms
(15) höher
ist als eine vorgegebene Winkelgeschwindigkeit.
Patent DE-202007017692-U1 (DE)
Title: Pumpe zum Verteilen eines fluiden Produkts
IPC: B05B11/02
Filed: 2007-12-19
Abstract: Pumpe
zum Verteilen eines fluiden Produkts, die Folgendes aufweist:  – einen
röhrenförmigen Körper (1),
der sich entlang einer zentralen Achse (A) zwischen einem ersten
Ende (3) und einem zweiten Ende (4) erstreckt und eine Innenfläche aufweist,
die eine Dosierkammer (2) abgrenzt, wobei der Körper eine Einlassöffnung (6)
des fluiden Produkts in die Dosierkammer (2) in der Nähe des ersten
Endes (3) aufweist,  – ein
Einlassventil (10, 11), das selektiv die Einlassöffnung (6) verschließen kann,  – eine Einspritzdüse (20),
die im Inneren des Körpers
(1) zwischen einer entfernten Position und einer angenäherten Position
in Bezug auf die Einlassöffnung
(6) axial beweglich installiert ist, wobei die Einspritzdüse (20)
elastisch zu der entfernten Position zurückgeholt wird, wobei die Einspritzdüse (20)
ein axiales Betätigungsrohr
(21) aufweist, das eine Ausgangsleitung abgrenzt, eine Basis (30)
angrenzend zu dem Betätigungsrohr
und im Inneren der Dosierkammer (2) gegenüber der Einlassöffnung (6)
angeordnet, und mindestens eine...
Patent DE-202007019466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Maschinenbewegungen
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von Maschinenbewegungen, beweglichen Teilen von Maschinen, Toren, Türen und dergleichen umfassend mindestens einen optischen Überwachungssensor (2, 3, 4) zur Überwachung mindestens einer nichtkabelgebundenen, optischen Signalstrecke (SE), welche jeweils mindestens einen Sender (6, 7, 9) zum Senden von optischen Überwachungssignalen sowie einen Empfänger (5, 8, 10) zum Empfangen von optischen Überwachungssignalen aufweisen, wobei durch den Empfänger (5, 8, 10) des Überwachungssensors ein Empfangsbestätigungssignal beim Empfang eines Überwachungssignals erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungssensor (2, 3, 4) zur Erzeugung der Überwachungs- und/oder Empfangsbestätigungssignale mindestens einen Schwingkreis mit einem Verzögerungsglied oder einen Frequenzgenerator, insbesondere einen Mikroprozessor aufweist, wobei der Sender (6, 7, 9) und/oder Empfänger (5, 8, 10) des Überwachungssensors (2, 3, 4) Mittel zur Veränderung des Tastverhältnisses der Überwachungs- und/oder der Empfangsbestätigungssignale aufweisen, wobei weitere Signale oder Bedingungen zur Erzeugung der Überwachungs- und/oder Empfangsbestätigungssignale berücksichtigt sind.
Patent DE-202008000578-U1 (DE)
Title: Ionenheizsystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-01-15
Abstract: Ein
Ionenheizsystem, enthaltend: eine Frontplatte (1), eine der Frontplatte
gegenüberliegende
Seite (2), eine Oberseite (3), eine Unterseite (4), eine Rückseite
(5) und eine der Rückseite
gegenüberliegende Tür (6); einen
Ionen-Boiler (7),
einen Expansionstank (8), ein Rückschlagventil
(9), eine Umwälzpumpe
(10), einen Mehrfachverteiler (11), eine Sensoreinheit (12), ein
automatisches Entlüftungsventil
(13), das am Mehrfachverteiler (11) befestigt ist, ein großflächiges Druckventil
(14), ein Druckmanometer (15), Leitungen (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24,
25, 26, 27, 29, 50), obere Befestigungsmittel (30), untere Befestigungsmittel
(31), eine an der Frontplatte (1) befestigte Steuereinheit (32),
die mit dem Elektrizitätssystem des
Ionenheizsystems verbunden ist, Verbinder (33), eine zusätzliche
Masseverbindung (34), Leitungsöffnungen
(35, 36, 37, 38), einen Thermosensor (39), der an der Tür (6) befestigt
ist, einen Überhitzungssensor
(40) und ein Verriegelungssystem (41), dadurch gekennzeichnet, dass
das Ionenheizsystem ein automatisches Ventil (16) enthält, das die
Wärmezufuhr
in einen ersten oder Boilerkreislauf und einen zweiten oder Heizkreislauf
aufteilt,...
Patent DE-202008001255-U1 (DE)
Title: Sicherheitskabel
IPC: H01B7/24
Filed: 2008-01-28
Abstract: Sicherheitskabel
mit einem inneren Leiterkabel (4) zur Leitung von elektrischem Strom,
das mit an seinen Enden angebrachten Anschlusselementen (2, 3) versehen
ist, und mit einem äußeren Schutzmantel
(5), der das Leiterkabel (4) in einem zwischen den Anschlusselementen
(2, 3) sich befindenden Bereich umfasst, wobei den axialen Enden
des Schutzmantels (5) vom Leiterkabel (4) durchsetzte Verschlussstücke (6)
zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussstücke (6)
zumindest auf einem Teil ihrer Länge
in den Schutzmantel (5) eingreifen und im Bereich ihres äußeren Umfangs
am Schutzmantels (5) und im Bereich ihres inneren Umfangs am Leiterkabel
(4) festlegbar sind.
Patent DE-202008008238-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: B60H1/26
Filed: 2008-06-19
Abstract: Lüfter
(100),  zum Einbau in einen Ausschnitt,  insbesondere zum
Einbau in einen Dachausschnitt (1) einer Dachluke (2) oder Dachhaube
eines Fahrzeugs, insbesondere eines Wohnwagens oder eines Reisemobils,  mit
einem Gehäuse (3),  und mit einer an dem Gehäuse
(3) vorgesehen Trägeranordnung (11), die an seitlichen,
den Dachausschnitt (1) begrenzenden Wandungen befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet,  dass die Trägeranordnung (11) mindestens
eine Brücke (12, 13) umfasst die längenvariabel
ausgebildet ist.
Patent DE-202008009671-U1 (DE)
Title: Stabilisierender Getränkebehälter für bewegliche Objekte wie Autos oder Boote
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-07-18
Abstract: Stabilisierender
Getränkehalter
für Behälter in
beweglichen Objekten z. B. für
Autos und Boote, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1)
beweglich ist.
Patent DE-202008012679-U1 (DE)
Title: Haarform- und -pflegegerät
IPC: A45D20/08
Filed: 2008-09-24
Abstract: Haarform- oder -pflegegerät, dadurch gekennzeichnet, dass dem Haarform- oder -pflegegerät (1, 14) ein Feuchtigkeitsspeicher (8, 22) enthaltend ein Mittel (12) zum Binden von Flüssigkeit, welcher Feuchtigkeitsspeicher (8, 22) dampfdurchlässig ist und aus welchem Feuchtigkeitsspeicher (8, 22) unter Wärmezufuhr die gebundene Flüssigkeit austreibbar ist, sowie eine Wärmequelle zum Zuführen von Wärme an das in dem Feuchtigkeitsspeicher (8, 22) enthaltene Feuchtigkeitsbindemittel (12) zugeordnet sind.
Patent DE-202008017571-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges Hohlprofil
IPC: E03F3/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Rohrförmiges Hohlprofil (1) zur Herstellung von Rohren, Behältern oder Hohlkörpern, wobei das Hohlprofil zumindest abschnittsweise einen zusätzlichen Hohlprofilkanal (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Hohlprofilkanal (12) als ein von einem Wärmeübertragungsfluid durchströmbarer Wärmetauscher (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202009001362-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit einer Lupe
IPC: B62B5/00
Filed: 2009-02-04
Abstract: Einkaufswagen mit einer Lupe,  dadurch gekennzeichnet, dass  dass die Lupe (3) am Einkaufswagen über einen Schwenkmechanismus (5) am Schiebegriff (1) des Einkaufswagens oder über einen Schwenkmechanismus (5) an einem dem Einkaufswagen zugeordneten Pfandschloss (2) befestigt ist, wobei  – die Lupe (3) eine Ruhestellung einnehmen kann, in welcher sie geschützt am Schiebegriff (1) des Einkaufswagens oder am Gehäuse des Pfandschlosses (2) anliegt und  – eine Leseposition einnehmen kann, in welcher sie sich vom Schiebegriff (1) oder vom Gehäuse des Pfandschlosses (2) entfernt befindet und in welcher eine bequeme Durchsicht möglich ist.
Patent DE-202009003718-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit dreiteiligem Gehäuse und Ganzglas Front- sowie Rückseite, zur individuellen Anpassung des Designs
IPC: G04B5/20
Filed: 2009-03-16
Abstract: Uhrenbeweger mit autarkem Beweger Modul, dreiteiligem Gehäuse und Ganzglas Front- sowie Rückseite, zur individuellen Anpassung des Uhrenbeweger Designs. dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger über ein autarkes, ausziehbares Uhrenbewegermodul (1) verfügt, das im Korpus (2) steckt und von der Rückwärtigen Scheibe (3), sowie der vorderen Scheibe (4) verschlossen wird. Diese kann über das Drehlager (5) geöffnet werden, so dass man Zugriff zur Uhr erhält.
Patent DE-202009006636-U1 (DE)
Title: Nass- bzw. Feuchtraumtür mit Kunststoffeinsatz
IPC: E06B3/72
Filed: 2009-05-07
Abstract: Feucht- bzw. Nassraumtür, bestehend aus folgenden Elementen:  – einem Türblattrahmen (1),  – einem an dem Türblattrahmen (1) angebrachten, feuchtigkeitsbeständigem Anleimer (4),  – einer Türblatteinlage (6),  – die äußeren Türflächen bildenden Decklagen (10) aus feuchtigkeitsbeständigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Türblattrahmen (1) und die Türblatteinlage (6) aus einem Feuchtigkeit aufnehmenden Werkstoff bestehen, und dass in den Türblattrahmen (1) und in die Türblatteinlage (6) für die Aufnahme eines Türschlosskastens ein Einsatzblock (5) aus feuchtigkeitsbeständigem Material eingesetzt ist.
Patent DE-202009007239-U1 (DE)
Title: Ortsfester Druckbehälter aus Stahl für Flüssiggas
IPC: F17C1/04
Filed: 2009-05-20
Abstract: Flüssiggaslagertank (1, 1a) mit einem, insbesondere unterirdisch zu lagernden, Tankkörper (2, 2a) mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (5) und einer außenseitigen Bitumen- und/oder Kunststoffbeschichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Tankkörper (2, 2a) auf seiner Außenfläche zwei hervorstehende, in die Bitumen- und/oder Kunststoffbeschichtung (12) eingebettete Befestigungselemente (6) aufweist, an denen jeweils ein Tragelement (7) lösbar befestigbar angeordnet ist.
Patent DE-202009008629-U1 (DE)
Title: Stanzgerät für Lesezeichen
IPC: B26F1/32
Filed: 2009-06-23
Abstract: Stanzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es dem Nutzer ermöglicht, eine längsförmige Ausstanzung in eine, mehrere oder alle Seiten in Druckwerken aller Art einbringen zu können, die so liegt, dass hierdurch ein Teil der Seite so umgeknickt werden kann, dass dieser Teil dann aus dem Druckwerk hinaussteht und als Lesezeichen dient.
Patent DE-202009009344-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Profile
IPC: F21V21/005
Filed: 2009-07-07
Abstract: Verbindungsvorrichtung, insbesondere zum stirnseitigen Verbinden von 2 Profilen, gekennzeichnet durch die Ausführung mit zwei voneinander unabhängigen Grundkörpern welche in korrespondierende Nuten des Profils eingreifen und dort mittels Schraubverbindung fixiert werden, wobei die Grundkörper zueinander passende innen- bzw. außenliegende Verbindungsflächen besitzen, welche über ein geeignetes Verbindungselement während des Montagevorgangs zueinander gezogen werden.
Patent DE-202009010734-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste zum Putzen und Polieren der Zähne
IPC: A61C17/22
Filed: 2009-08-08
Abstract: Elektrische Zahnbürste zum Putzen und Polieren der Zähne, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürsten-/Polieraufsatz rotiert und gleichzeitig axiale Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen macht.
Patent DE-202009012366-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Aufsatz für Wasserhähne der Wasser mit CO 2 anreichert
IPC: E03C1/046
Filed: 2009-09-11
Abstract: Nachrüstbarer Aufsatz für Wasserhähne der Wasser mit CO 2  anreichert dadurch gekennzeichnet dass ein zylinderförmiges Gehäuse oben mittig eine runde Aussparung hat
Patent DE-202009012484-U1 (DE)
Title: Gegenstand, insbesondere Geschenkartikel
IPC: A61H99/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Gegenstand,  gekennzeichnet durch  – mindestens einen Chip, insbesondere Energiechip,  – mindestens einen Kristall, insbesondere Quarzkristall-Kügelchen,  – mindestens ein Plättchen, insbesondere Energieplättchen, und/oder  – mindestens einen Stein, insbesondere Bernstein.
Patent DE-202009013256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Fahrzeuge zur Vermeidung von Kollisionen an Kreuzungen
IPC: B60R21/0134
Filed: 2009-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Kollisionen an Kreuzungen für das Fahrzeug (1), die Mittel (2) zur Erfassung von Bildern umfasst, die von den beiden Seiten (3, 4) des Fahrzeugs (1) stammen, wobei diese Mittel (2) zur Erfassung von Bildern in einer kompakten Einheit (5) integriert sind, die dazu bestimmt ist, in der Front- oder Heckseite des Fahrzeugs (1) montiert zu werden, einen Prozessor (6) zur Verarbeitung der besagten Bilder und Bestimmung der Möglichkeiten einer Kollision mit Gegenständen (7), die seitlich auf das Fahrzeug (1) eintreffen, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten Mittel (2) zur Erfassung von Bildern zwei Baugruppen (8, 9) mit Optik (10) und Sensor (11) umfassen, die nebeneinander angeordnet und jeweils nach einer der Seiten (3, 4) hin ausgerichtet sind, wobei sich die besagten Baugruppen (8, 9) Optik und Sensor eine gemeinsame Energiequelle (12), denselben Prozessor (6) und denselben Kommunikationsport (13) teilen.
Patent DE-202009019050-U1 (DE)
IPC: H02J3/18
Filed: 2009-04-17
Abstract: An apparatus includes a converter having an AC side and a DC side, a switch adapted to be connected to a transmission line on a first side and connected to a load on a second side connected to the AC side, an energy storage device, connected to the DC side. In a first operating mode, the switch is closed, such that an energy storage current flows to/from the energy storage device to charge/discharge the energy storage device, respectively. In a second operating mode, the switch is open, preventing current from flowing from the transmission line to the converter, and the energy storage device supplies a direct current which is converted to an alternating current by the converter. In the first operating mode, the apparatus is configured such that power transfer on the transmission line corresponds to a surge impedance loading of the transmission line, by affecting the energy storage current.
Patent DE-202010000386-U1 (DE)
Title: Sattelauflieger mit einer Einrichtung gegen unbefugte Nutzung
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Sattelauflieger (1) mit einer Einrichtung (2) gegen unbefugte Nutzung durch eine Sattelzugmaschine, wobei die Sattelzugmaschine eine Sattelkupplung und der Sattelauflieger (1) eine Sattelkupplungsauflageplatte (11) mit Königszapfen (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Sattelkupplungsauflageplatte (11) die Einrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Einrichtung (2) einen verschiebbaren oder verschwenkbaren Riegel (21) aufweist, der in einer Betriebsposition nicht unter die von der Sattelkupplungsauflageplatte (11) aufgespannte Fläche zeigt und in einer Sicherungsposition unter der Fläche hervorsteht.
Patent DE-202010004679-U1 (DE)
Title: Metallhülse zur Zigarettenaufbewahrung
IPC: A24F15/12
Filed: 2010-04-08
Abstract: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallhülsen von einer Grösse, die geeignet ist, eine normale Zigarette aufzunehmen, miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-202010007994-U1 (DE)
Title: Schnellspanner mit Doppelnocken
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Schnellspanner mit Doppelnocken, umfassend:  – eine Gewindestange (10), die an einem Ende einen Verbindungskopf (11) trägt, an dessen Seite ein Durchgangsloch (12) ausgebildet ist, wobei die Gewindestange (10) am anderen Ende ein Gewinde (13) trägt, an dem eine Schraubenmutter (14) verschraubt ist;  – eine Anpresshaube (20), die den Verbindungskopf (11) abdeckt und in Übereinstimmung mit dem Verbindungskopf (11) zwei Durchbrüche (12, 22) an den beiden Seiten des Durchgangsloches (12) aufweist;  – eine Drehwelle (30), die einen Wellenkopf (31) mit größerer Weite aufweist und mit dem anderen Ende in das Durchgangsloch (12) und die Durchbrüche (21, 22) eingesetzt ist, wobei im mittleren Abschnitt der Drehwelle (30) eine Rundachse (36) mit dem Durchgangsloch (12) konzentrisch schwenkbar gelagert ist, wobei an den beiden Seiten der Rundachse (36) der Dreheselle (30) ein erster und ein zweiter Steuerabschnitt (32, 33) angeordnet sind, die jeweils exzentrisch ausgebildet sind; und  – einen Steuerhebel...
Patent DE-202010008264-U1 (DE)
Title: Winkelverbinder für einen Rahmen zum Einrahmen eines Solarmoduls
IPC: F16B7/22
Filed: 2010-08-11
Abstract: Winkelverbinder für einen Rahmen zum Rahmen eines Solarmoduls, umfassend  – ein L-förmiges Winkelverbindungselement (1), von dessen beiden Enden ausgehend sich jeweils ein Montagearm (11) in Richtung der Leiste (4, 4a) erstreckt, wobei der Montagearm (11) in eine zum Zusammenfügen dienende Rastausnehmung (42) an einer Endseite der Leiste (4, 4a) eingesteckt ist, wobei das Winkelverbindungselement (1) ein gebogenes Ende (13) und eine sich entlang des gebogenen Endes (13) auf den Montagearmen (11) erstreckende Rastrille (12) aufweist; und  – eine Schutzkappe (2), die zwei an den Leisten (4, 4a) anliegende, benachbarte Verbindungsflächen (21, 22) aufweist, zwischen denen eine obere und eine untere Einbettaussparung (23, 24) ausgebildet sind, die über die Verbindungsflächen (21, 22) nach außen offen ausgebildet sind, wobei in die obere Einbettaussparung (23) ein Eckwinkel (31) des Solarmoduls (3) einbettbar und in die untere Einbettaussparung (24) das gebogene Ende (13) einbettbar ist, wobei in der unteren Einbettaussparung (24) eine...
Patent DE-202010009144-U1 (DE)
Title: Mistsieb
IPC: B07B1/28
Filed: 2010-06-16
Abstract: Fahrbares Rüffel- bzw. Vibrationssieb, dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Siebgewebe oder Siebstäbe mit einer Neigung von 3–20% so auf einen Grundrahmen montiert sind, dass die Rüttel- bzw. Vibrationsbewegungen des Siebes nur in Längs- und Vertikalrichtung erfolgen und dadurch bewirken, dass Holzspäne besonders gut durch das Sieb fallen können und gröbere Bestandteile des zu siebenden Gutes schonend zum Abstoß transportiert werden,  b) die Rüttel- bzw. Vibrationsbewegung des Siebes durch elektrische oder Druckluft- oder hydraulische Energiezuführung erfolgt,  c) die Antriebseinheit zur Erzeugung der Rüttel- bzw. Vibrationsbewegung des Siebes so oberhalb des Siebes montiert ist, dass weder die Siebbeschickung noch das Durchfallen des Siebgutes behindert werden,  d) der stabile Grundrahmen eine gute Siebwirkung auch bei leicht unebener Aufstellfläche für das Sieb erreichen lässt,  e) starke Griffe am Grundrahmen des Siebes und große Räder (sog. Schubkarrenräder) unter dem Auslaufbereich des Siebes ein leichtes Verfahren der Siebmaschine von Hand...
Patent DE-202010015614-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Speisen
IPC: A23B4/044
Filed: 2010-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Speisen, mit einer Feuerkammer (2) zum Aufnehmen von brennbarem Material, vorzugsweise Grillkohle und/oder Holz, mit einer Garkammer (3) zum Aufnehmen von Speisen und mit einem Kamin (5), wobei diese Komponenten in Gasverbindung miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Räucherkammer (8) lösbar mit der Garkammer (3) verbindbar ist, indem die Räucherkammer (8) einen Flansch (8.1) an ihrem unteren Ende aufweist, der mit einem Flansch (4.1) eines Abzugs (4) verbindbar ist.
Patent DE-202010016373-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Musik
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Der Staubsauger mit Musik ist dadurch gekennzeichnet, daß der MP3 und CD Player im Deckel für die Bürsten des Staubsaugers untergebracht ist. Der Staubsauger wird außerdem gekennzeichnet durch elektrische Kabel und Tonabnehmer für den MP3 und CD Player, die zum Korpus führen, dadurch entsteht eine ”Belugawal” ähnliche Form. Ebenfalls wird der Staubsauger gekennzeichnet durch Lautspecher die über weitere Kabel mit Strom versorgt werden. Die Lautsprecher werden am oberen Korpus installiert, je nach Modell.
Patent DE-202010016860-U1 (DE)
Title: Drahtlose Temperaturmesssonde, insbesondere für ein Haushaltsmikrowellengerät
IPC: G01K1/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Drahtlose Temperaturmesssonde, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einem elektrisch leitfähigen Abschnitt (4) und einem elektrisch isolierenden Abschnitt (5), wobei in dem elektrisch leitfähigen Abschnitt (4) zumindest ein Temperatursensor (2) und in dem elektrisch isolierenden Abschnitt (5) eine Antenne (1) angeordnet sind, die durch eine Verbindungsleitung (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antenne (1) und dem Temperatursensor (2) eine Bandsperre (3) zum Abblocken der Mikrowellenstrahlung angeordnet ist.
Patent DE-202011103358-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Feinjustierung von Antennenmasten
IPC: H01Q1/12
Filed: 2011-07-15
Abstract: Einrichtung zur Justierung von Antennenmasten (1), insbesondere zur exakten und langsam dosierten Feinjustierung von Antennenmasten in Wohnmobilen, Wohnwagen und Caravans, aufweisend zumindest einen an einem Antennenmast (1) anordbaren Hebel (2), welcher mindestens eine schellenartige Halterung (3) umfasst, die – vorzugsweise reversibel über geeignete Mittel (7) – an dem Antennenmast (1) fixiert werden kann, wobei über den Hebel (2) ein notwendiges Drehmoment auf den zu drehenden Antennenmast (1) kraftschlüssig übertragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung (20) des Hebels (2) mittels einer ein Gewinde (5a) aufweisenden Justiereinrichtung (5) erfolgt, wobei das Gewinde (5a) der Justiereinrichtung (5) in ein Innengewinde (4) am Hebel (2) greift.
Patent DE-202011103498-U1 (DE)
Title: Die elektrische / akkubetriebene Spätzlepresse
IPC: A21C11/16
Filed: 2011-09-20
Abstract: Der Kolben drückt den Teig nach unten durch die Löcher.
Patent DE-202011107494-U1 (DE)
Title: Mauerstein
IPC: E04C1/41
Filed: 2011-11-04
Abstract: Mauerstein (1) einer ersten Formatgröße (1a) mit einer vornehmlich vertikalen Kammer (2) zur Aufnahme eines Isolierstecklings (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Mauerstein (1) einer zweiten Formatgröße (1b) wenigstens eine gleich große Kammer (2) zur Aufnahme eines weiteren Isolierstecklings (3) mit der gleichen Abmessung aufweist.