baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten auf elektromagnetische Verträglichkeit
Inventor: LASKE LOTHAR
IPC: H01Q1/08
Filed: 2003-11-28
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten auf elektromagnetische Verträglichkeit mit einem Messsender, der eine Antenne enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Anntenne aus mehreren U-förmigen Antennenelementen mit untereinander gleich langen Basisteilen besteht, dass die Schenkel der Antennenelemente in insgesamt zwei gemeinsamen Gelenken enden, und dass die Antennenelemente fächerförmig angeordnet sind und einen Messraum bilden.
Patent DE-10355682-B4 (DE)
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: B65G49/06
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: A carrier (3) for guiding and positioning a substrate comprises a carrier element (2) moving linearly between rest and operating positions with a spring (4) between carrier and carrier element tensing in the rest position and a lifting arrangement (6) to move the carrier element with a guide to ensure linear movement.
Patent DE-10360537-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden tiefer  Isolationsgräben bei der Herstellung integrierter Schaltungen
Inventor: KNORR ANDREAS
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden tiefer Isolationsgräben (220; 230) bei der Herstellung
integrierter Schaltungen, umfassend:  Bereitstellen eines mit
tiefen Isolationsgräben
(220; 230) versehenen Substrats (203);  teilweises Füllen der
Isolationsgräben
(220; 230) mit einem ersten dielektrischen Material (292), wobei
bei dem Schritt des teilweisen Füllens überschüssiges erstes
dielektrisches Material (290) auf der Oberfläche des Substrats (203) abgeschieden
wird;  Abscheiden einer Schicht einer Ätzmaske (360) auf dem Substrat
(203), um das erste dielektrische Material (292) zu bedecken, wobei
die Schicht der Ätzmaske
(360) Polysilizium umfasst;  Entfernen von Teilen der Schicht
der Ätzmaske
(360), um das überschüssige erste
dielektrische Material (290) auf der Oberfläche des Substrats (203) freizulegen;  Entfernen
des überschüssigen ersten
dielektrischen Materials (290) auf der Oberfläche des Substrats (203);  Entfernen
der Schicht der Ätzmaske
(360);  Füllen
der Isolationsgräben
(220; 230) mit einem zweiten dielektrischen Material (746), wobei
der Füllschritt
die Gräben
(220; 230) vollständig
füllt und...
Patent DE-19541634-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollvorrichtung zum Verarbeiten einer den Zugang passierenden berührungslosen Chipkarte
Inventor: FUJIOKA SHUZO
IPC: G07C9/00
Filed: 1995-11-08
Granted: 2004-10-28
Abstract: Zugangskontrollvorrichtung
zum Verarbeiten einer den Zugang passierenden berührungslosen Chipkarte,
wobei die Zugangskontrollvorrichtung umfasst:  eine zwischen
zwei aneinandergrenzenden Zugängen
(G1, G2) vorgesehene Sendeeinrichtung (11);  eine an den Zugängen in
Richtung der der Sendeeinrichtung (11) gegenüberliegenden Seiten vorgesehene
Empfangseinrichtung (12; 12a, 12b); und  eine mit der Sendeeinrichtung
(11) und der Empfangeinrichtung (12; 12a, 12b) verbundene Steuereinrichtung (30A,
40, 50) zum Durchführen
einer Datenübertragung und
Datenverarbeitung mit der berührungslosen
Chipkarte (20).
Patent DE-19621395-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TOSHIAKI
IPC: B25J9/02
Filed: 1996-05-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Transportvorrichtung
mit einer Basis (1), einem beweglichen Körper (7), der in einer Längsrichtung
langgestreckt ausgebildet ist, die orthogonal zu der Bewegungsrichtung
des beweglichen Körpers
(7) relativ zu der Basis (1) verläuft, einer an der Basis (1)
angeordneten linearen Führungseinrichtung
(2, 3) zum Führen
des beweglichen Körpers
(7) in dessen Bewegungsrichtung, einer Antriebsvorrichtung (4) zum
Bewegen des beweglichen Körpers
(7) entlang der linearen Führungseinrichtung
(2, 3), und einer Verhaltens-Stabilisiervorrichtung zum Unterdrücken einer
Gierbewegung des beweglichen Körpers
(7), dadurch gekennzeichnet, dass die Verhaltens-Stabilisiervorrichtung
wenigstens ein Seilglied (15, 16), erste und zweite, zum Festlegen
des Seilgliedes (15, 16) in dem beweglichen Körper (7) geformte, in der Längsrichtung
voneinander separierte Befestigungspunkte (22A, 22B, 22C, 22D),
und erste und zweite Richtungs-Änderungsvorrichtungen
(17A, 17B,  17C, 17D, 30A, 30B) aufweist, die an der Basis (1) voneinander
separiert montiert sind, wobei jede der ersten und zweiten Richtungs-Änderungsvorrichtungen das
in den ersten und zweiten Befestigungspunkten festzulegende Seilglied
(15,...
Patent DE-19642693-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Flanschflächen für Anschlußflansche einer mit einem kühlwasserdurchströmten Wärmetauscher verbundenen Vorlauf- und Rücklaufleitung
Inventor: KRONOWIECKI HELMUT
IPC: F01P11/08
Filed: 1996-10-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Brennkraftmaschine
mit aus Zylinderkopf und Kurbelgehäuse bestehenden Gehäuseteilen,
mit Öffnungsquerschnitten
versehener Flanschfläche,
die eine gemeinsame Flanschfläche
für Anschlußflansche
einer mit einem kühlwasserdurchströmten Wärmetauscher
verbundenen Vorlauf- und Rücklaufleitung
an lediglich einem der beiden Gehäuseteile bildet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
gemeinsame Flanschfläche
an dem Kurbelgehäuse
(1) vorgesehen ist und die Rücklaufleitung
(11) mit einem im Kurbelgehäuse
(1) verlaufenden Kühlwasserkanal
(22) in Verbindung steht, der teilweise als eine am zylinderkopfseitigen
Flansch (26) des Kurbelgehäuses
(1) ausmündende Steigleitung
(23) ausgebildet ist, und daß die
Vorlaufleitung (10) mit einem im Kurbelgehäuse (1) verlaufenden Kühlwasserkanal
(19) verbunden ist, der von einem eine Zylinderbohrung (20) des
Kurbelgehäuses
(1) umgebenden Ringraum (21) abzweigt und in der Flanschfläche mündet.
Patent DE-19643335-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für den Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KUFFNER WALTER
IPC: B60R25/04
Filed: 1996-10-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für den
Betrieb eines Fahrzeugs durch den berechtigten Benutzer, mit einer
Betriebssperre, die nach einer vorgegebenen Betriebsphase wirksam
schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebssperre auf
ein individuelles Betätigungsglied
des Fahrzeugs bezogen ist, wobei das Betätigungsglied einen Code enthält, der
durch eine geeignete Einrichtung im Fahrzeug lesbar und der Voraussetzung
für die
Inbetriebnahme des Fahrzeugs ist, und dass die Betriebssperre bei
Betätigen
eines entsprechenden zweiten Betätigungsglieds
aufhebbar ist, wobei sich das zweite Betätigungsglied vom ersten Betätigungsglied
in einer individuellen Kennung unterscheidet.
Patent DE-19715709-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdispenser, Förder-und Dosierzylinder, Förder-und Dosiervorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsdispensers
Inventor: FESSEL THEODOR
IPC: G01F11/02
Filed: 1997-04-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Flüssigkeitsdispenser
mit einem, mit einem Vorratsbehälter
verbindbaren oder auf ein Gefäß aufsetzbaren
Ventilblock (1) mit einem Ansaugventil (2), einem mit dem Ansaugventil
(2) verbundenen Förder-
und Dosierzylinder (3, 8), in dem ein mit einer Betätigungseinrichtung
(5) verbindbarer Förder-
und Dosierkolben (4) gleitbar aufgenommen ist, und einer mit dem
Ventilblock (1) verbindbaren Ausgabeeinrichtung (6) für die Flüssigkeit, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Ventilblock (1) mit dem Förder-
und Dosierzylinder (38) einstückig
aus Kunststoff geformt ist.
Patent DE-19718431-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit zum Steuern eines Stangenstromabnehmerschalters
Inventor: SIEGLING III CHARLES C
IPC: B60M1/02
Filed: 1997-04-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektronische Steuereinheit zum Steuern eine Stangenstromabnehmerschalters, wobei der Stangenstromabnehmerschalter zum Umschalten des Laufpfads einer Energiekollektoranordnung eines Stangenstromabnehmers an einer Verzweigung von Stromleitungen dient, die von dem Stangenstromabnehmerschalter abzweigen, wobei die elektronische Stangenstromabnehmer-Schaltereinheit aufweist:  a) eine Signalverarbeitungseinrichtung (2, 9) zum Empfangen und Verarbeiten eines Eingangssignals, das unterschiedlich moduliert sein kann, wobei jede Modulation für einen Schaltbefehl steht, den Laufpfad der Energiekollektoranordnung durch einen solchen Stangenstromabnehmerschalter zu der gewünschten Stromleitung weiterzuleiten, und zum Erzeugen von Schaltbefehlen in Abhängigkeit von den unterschiedlich modulierten Signalen, um Energie zu wenigstens einem elektrischen Aktor des Stangenstromabnehmerschalters zum Bewirken der Umschaltung zu der gewünschten Stromleitung zuzuführen, und  b) eine Energiesteuereinrichtung (3) zum Empfangen der Befehlssignale von der Signalverarbeitungseinrichtung und im Ansprechen darauf zum Zuführen von Energie zu dem wenigstens einen elektrischen Aktor, um dadurch den elektrischen Aktor zu erregen, wodurch mindestens ein Schaltelement des Stangenstromabnehmerschalters zu dem Laufpfad umschaltet, den die Energiekollektoranordnung über einen solchen...
Patent DE-19718870-B4 (DE)
Title: Prüfgerät für ungekapselte Halbleiterchips
Inventor: JEONG HWA JIN
IPC: G01R31/26
Filed: 1997-05-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Prüfgerät für ungekapselte
Halbleiterchips (1), die einzeln oder zu mehreren jeweils über Drähte (14)
mit einem Leiterrahmen (10, 110) mit einer Vielzahl von durch ein
nichtleitendes Klebeband (18) gehaltenen Zuleitungen (12) verbunden
sind, wobei eine Vielzahl von Prüfkontakten
(33, 133) zum Kontaktieren der Zuleitungen (12) vorgesehen sind,
die über
Anschlußleitungen
(34) mit einer Testbaugruppe verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Trägerplatte
(20) für
den Leiterrahmen (10), die mit einer Vielzahl von Fenstern (22)
einer solchen Größe versehen
sind, daß die
Zuleitungen (12) hierin freiliegen, und wenigstens ein Sockel (30)
vorgesehen sind, der auf einer Seite die Vielzahl von Prüfkontakten
(33, 133) zum Kontaktieren der durch die Fenster (22) exponierten Zuleitungen
(12) und auf der anderen Seite die zugehörigen Anschlußleitungen
(34) aufweist, wobei der jeweilige Sockel (30) in eine Ausnehmung
(42, 44) in einer Grundplatte (40) eingesetzt ist, durch die die
Anschlußleitungen (34)
nach unten herausgeführt
sind, während
ein Deckel...
Patent DE-19748795-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MOTOKI NOBUYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 1997-11-05
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ein
Endoskop (2, 101) mit:  einem länglichen Einführungsbereich
(11, 121);  einem Spitzenbereich (14, 124) auf der distalen
Seite des Einführungsbereiches;  einem
elastischen Element (20, 125, 181), das den distalen Endbereich
des Einführungsbereiches
und den proximalen Endbereich des Spitzenbereiches dergestalt miteinander verbindet,
daß zwischen
ihnen ein Abstandsbereich (15) mit gegebenem Intervall entsteht;  einem
in einer von der Zentralachse des Abstandsbereiches abweichenden
Position angeordneten Betätigungsdraht
(19, 126), der sich zu einer  proximalen Seite des Einführungsbereiches
durch den Abstandsbereich erstreckt, wobei ein Ende des Betätigungsdrahtes
an dem Spitzenbereich befestigt ist;  einem Krümmungsmechanismus
(23, 28, 134), der mit einem proximalen Endbereich des Betätigungsdrahtes
verbunden ist zum Wechseln der Richtung des Spitzenbereiches an
dem Abstandsbereich, durch Vorschieben oder Zurückziehen des Betätigungsdrahtes;  mit
weiterhin Beobachtungseinrichtungen (34, 127, 129), die sich von
dem Spitzenbereich durch den Abstandsbereich bis zur proximalen
Seite des Einführungsbereiches erstrecken;
und  mit weiterhin einer Einrichtung zur...
Patent DE-19750105-B4 (DE)
Title: Medizinische Therapie- und/oder Behandlungsanlage sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: ATZINGER FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 1997-11-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Medizinische Therapie- und/oder Behandlungsanlage umfassend mehrere an einer Leistungsversorgung anliegende Anlagenkomponenten, wobei mehrere Anlagenkomponenten über eine gemeinsame Leistungsversorgungseinrichtung mit für den Betrieb erforderlicher Energie versorgt werden, umfassend eine zentrale AN/AUS-Steuerungseinrichtung, mittels welcher die Anlagenkomponenten bei Gabe lediglich eines Steuerungssignals zum Ein- oder Ausschalten der Anlage automatisch durch Anlegen an die und/oder Trennen von der Leistungsversorgung in einen definierten, vom Steuerungssignal abhängigen Betriebszustand bringbar sind, wobei die AN/AUS-Steuerungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass bei Gabe des Steuerungssignals die Anlagenkomponenten einzeln oder in Gruppen nacheinander in den definierten Zustand bringbar sind, wobei bei Gabe des Ausschaltsignals die nacheinander erfolgende Trennung oder bei Gabe des Einschaltsignals das Anlegen der einzelnen Anlagenkomponenten oder der Komponentengruppen in Abhängigkeit eines vorbestimmten Zeitschemas erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeitschema in der AN/AUS-Steuerungseinrichtung (1) festgelegt ist und die AN/AUS-Steuerungseinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass wenigstens eine der ein- oder auszuschaltenden Anlagenkomponenten bei Gabe des Ausschaltsignals in einen standby-Betrieb bringbar...
Patent DE-19806507-B4 (DE)
Title: Sogpumpe
Inventor: EVERT ALFRED
IPC: F01D1/12
Filed: 1998-02-17
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sogpumpe mit einer Gehäusewandung, einem Rotor, einem Einlauf und einem Auslauf,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rotor einen runden Querschnitt aufweist und der Rotordurchmesser vom Einlauf zum Auslauf hin ansteigt,  die Gehäusewandung so geformt ist, dass dem Fluid vom Einlauf zum Auslauf eine zunehmend kleinere Querschnittsfläche zur Verfügung steht,  auf der Gehäusewandung Nuten angebracht sind, welche vom Einlauf zum Auslauf hin einen dem Drehsinn des Rotors folgenden spiraligen Verlauf aufweisen,  die Nuten einen runden oder gerundeten Querschnitt aufweisen, wobei ihre Kanten in Richtung des Drehsinns des Rotors weisen und mindestens eine Abrisskante bilden.
Patent DE-19814956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kfz-Innenverkleidungen
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B60R21/04
Filed: 1998-04-03
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kfz-Innenverkleidungen mit einem Träger (3), der auf der in Gebrauchslage sichtbaren Seite mit einer Folie (1) überzogen ist, wobei zumindest einige Abschnitte zwischen der Folie und dem Träger mit Polyurethan hinterschäumt sind, bestehend aus folgenden Schritten:  a) Herstellen der Folie (1) mit Übermaß (1a) einschließlich eines eine Hinterschneidung bildenden Umbugs an den einwärts stark umgebogenen Rändern durch Tiefziehen oder dergleichen;  b) Beschneiden der Folie mit Übermaß (1a) auf das gewünschte Endmaß;  c) Einsetzen des luftdurchlässigen Trägers (3) in die Folie (1) durch Eindrücken in die Hinterschneidung;  d) Einlegen dieses Verbundes in das Unterteil (5) eines Schäumwerkzeuges und Fixieren durch Vakuum;  e) Einfahren des Oberteils (6) des Schäumwerkzeuges und dabei vollständiges Umbiegen der Ränder der Folie (1) auf die gewünschte endgültige Form;  f) Einbringen des Polyurethans in das geschlossene Formwerkzeug zum Hinterschäumen und Verkleben der Folie auch im Bereich der gebogenen...
Patent DE-19823911-B4 (DE)
Title: Rostfreier Stahl
Inventor: KENNEDY RICHARD L
IPC: C22C38/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2014-04-24
Abstract: Rostfreier Stahl bestehend aus:  12,25% bis 13,25% Chrom,  7,5% bis 8,5% Nickel,  2,0% bis 2,5% Molybdän,  0,8% bis 1,35% Aluminium,  nicht mehr als 0,05% Kohlenstoff,  nicht mehr als 0,10% Silicium,  nicht mehr als 0,10% Mangan,  nicht mehr als 0,10% Phosphor,  nicht mehr als 0,0025% Schwefel,  nicht mehr als 0,0020% Stickstoff,  weniger als 0,050% Titan, und  Rest Eisen, wobei die Menge an Schwefel zuzüglich Stickstoff 0,0020% nicht übersteigt,  und mit einer Bruchzähigkeit von mehr als 6944 N/mm –3/2  bei Streckengrenzenwerten unterhalb 1378 N/mm 2 .
Patent DE-19831686-B4 (DE)
Title: Schornsteinrohrelement mit Schornsteinanschlußstutzen
Inventor: SCHROEDER PETER
IPC: F23J13/00
Filed: 1998-07-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Schornsteinrohrelement
mit Schornsteinanschlussstutzen, insbesondere aus Keramik od. dgl., dadurch
gekennzeichnet dass an der Unterseite der Innenwandung (4) des Anschlussstutzens
(2) eine leicht schräg nach
unten und zum Inneren des Schornsteinrohrelementes (1) verlaufende
Kondensatablaufnut (5) und an der Innenwandung des Anschlussstutzens
eine umlaufende Nut (6) zur Aufnahme des Randabschnittes einer Dichtungsmanschette
od. dgl. angeordnet sind, wobei die Kondensatablaufnut (5) in der
umlaufenden Nut (6) endet.
Patent DE-19836503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals
Inventor: PUTTKAMMER FRANK
IPC: G07D7/026
Filed: 1998-08-12
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals auf Spezialpapier für Dokumente, Wertpapiere
und Banknoten nach Verfahrensschritten der konventionellen Herstellung
einer Papierbahn über
ein Langsieb (1) oder ein Rundsieb (2) und Prägen eines Wasserzeichens (24),
wobei über
einen Vorratsbehälter
(16) auf eine Merkmalsstoffübertragungswalze
(7) und von dieser auf Prägesegmente
(25) einer Prägewalze
(5) ein elektrisch leitender Merkmalsstoff auf die Papierbahn oder
die Papierstoffbahn mit dem Prägevorgang
zur Herstellung des Wasserzeichens (24) aufgetragen und eingeprägt wird,
wobei der Merkmalsstoff ein Pigment oder ein elektrisch leitendes
und transparentes Polymer ist.
Patent DE-19853160-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Türverschluß
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B77/26
Filed: 1998-11-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für einen
mittels Innen- oder Außenbetätigungshandhabe
offenbaren Kraftfahrzeug-Türverschluss
mit einem ein Betätigungsübertragungsglied
(11) der Außenhandhabe
(9) zwischen einer Betätigungsbereitschaftsstellung
und einer Verriegeltstellung durch Verlagerung einer Innensicherungshandhabe
(51) oder eines schließzylinderumschaltbaren
Hebelmechanismus, wobei der Hebelmechanismus einen Zentralhebel
(5) aufweist, an dem neben der Innensicherungshandhabe (51) und
dem Schließzylinder
(8) auch ein Stellglied (47) einer Zentralverriegelung (48) angreift,
und einen Verschlussbetätigungshebel
(15) zur Auslösung
des Türverschlusses,
wobei im Wege des Umschalten das Betätigungsübertragungsglied (11) in oder
aus einer Angriffsstellung zum Verschlussbetätigungshebel (15) bringbar
ist, wobei der Zentralhebel (5) auch durch Betätigen der Innenhandhabe (32)
in die Betätigungsbereitstellung überführbar ist,
gekennzeichnet durch einen von der Innenbetätigungshandhabe (32) verlagerbaren
Stößel (31),
welcher in der Verriegelungsstellung vor einer Schulter (45) des
Zentralhebels liegt, sich an einer festen Schulter (39) des Zentralhebels
(5) abstützt
und sich von der Schulter (39) gegen Rückstellkraft einer zentralhebelseitigen
Feder (40) entfernen kann.
Patent DE-19902527-B4 (DE)
Title: Druckplattenträger und Verfahren zur Herstellung eines Druckplattenträgers oder einer Offsetdruckplatte
Inventor: ASTEN WOLFGANG VON
IPC: G03F7/09
Filed: 1999-01-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: Druckplattenträger aus gewalztem und geprägtem Aluminiumband, wobei die Oberfläche Mulden aufweist, die einen mittleren Durchmesser < 25 μm und die eine Streckung ≤ 1,5 (Verhältnis Länge: Breite in Bezug auf die Bandlaufrichtung) besitzen, wobei die Muldenanzahl > 2500/mm 2  beträgt.
Patent DE-19906232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln eines Standflügels
Inventor: SOMMER HORST
IPC: E05C7/06
Filed: 1999-02-15
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln eines Standflügels einer aus Geh- und Standflügel bestehenden zweiflügeligen Türe oder Drehflügeltüre,  bei welcher der Gehflügel einen Panikhebel zum Steuern einer Panikentriegelung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen dem Gehflügel (4) und dem Standflügel (5) mindestens eine mechanische Steuereinrichtung (11, 11a, 44) vorgesehen ist,  dass im Standflügel (5) eine verstellbare Stangen- oder Hebeleinrichtung (8, 8a, 8b, 41, 61, 62) vorgesehen ist, welche mit einer im Standflügel (5) angeordneten Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt, und  dass die Steuereinrichtung (11, 11a, 44) eine Sperreinrichtung (24, 25) aufweist, welche die Steuereinrichtung (11, 11a, 44) nach Öffnung des Gehflügels (4) freigibt, und dass die Steuereinrichtung (11, 11a, 44) über eine Umlenkeinrichtung (10) auf die im Standflügel (5) angeordnete, verstellbare Stangen- oder Hebeleinrichtung (8, 8a, 8b, 41, 61, 62) einwirkt.
Patent DE-19925662-B4 (DE)
Inventor: BAHR ULRICH
IPC: G01G19/414
Filed: 1999-06-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: An output signal from an on-load sensor is fed to an evaluation device. Weight loading affecting a vehicle seat's (3) surface is detected from one or more sensor signals fed to the evaluation device. The vehicle seat moves over base feet (4) in a rail (5) mounted on the floor of a vehicle's bodywork.
Patent DE-19929377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden aufeinanderliegender Platten
Inventor: RAPP EUGEN
IPC: B65B51/09
Filed: 1999-06-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung für das Durchsetzfügen vorgeschlagen, bei dem der Formstempel 1 eine keilförmige Arbeitsfläche 4, 5, 6 aufweist, mit dadurch unterschiedlicher Materialverdrängung in zwei um 94° verdrehten Querrichtungen.
Patent DE-19929653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Mehrkernsupraleiters mit Hoch-Tc-Supraleitermaterial, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und mit dem Verfahren hergestellter Supraleiter
Inventor: KAUTZ STEFAN
IPC: H01L39/24
Filed: 1999-06-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines bandförmigen
Supraleiters mit mehreren Leiterkernen, welche ein Supraleitermaterial
mit einer metalloxidischen Hoch-T c -Phase
aufweisen und von einem normalleitenden Material umgeben sind, bei
welchem Verfahren ein Leitervorprodukt mit von dem normalleitenden
Material umgebenen, pulverförmigen
Vormaterial des Supraleitermaterials erstellt wird und dieses Leitervorprodukt
einem querschnittsvermindernden, das Vormaterial verdichtenden Verformungsprozeß und mindestens
einer Glühbehandlung
unterzogen wird, wobei der Verformungsprozeß mindestens einen Schritt
zum Flachbearbeiten eines aus dem Leitervorprodukt gebildeten Rohleiters
umfaßt,
und als ein Walzgut der Rohleiter (2) oder ein daraus geformtes
Leiterzwischenprodukt in wenigstens einem Walzschritt (B bis E) durch
einen Walzspalt (7, 17) geführt
wird, dessen Querschnittsfläche
(q) durch zwei Bogenlinien umrandet ist, die zumindest weitgehend
zwei Kreisbogenabschnitten (8b, 9b bzw. 18b, 19b) mit vorbestimmtem
Kreisradius (R1, R1' bzw. R2, R2') entsprechen, und dessen Querschnittsfläche durch
zwei Bogenlinien umrandet ist, welche jeweils zwischen zwei konzentrischen
Kreislinien mit vorbestimmten Kreisradien liegen, wobei der Kreisradius
der jeweils äußeren Kreislinie...
Patent DE-19957230-B4 (DE)
Title: Bogenrotationsdruckmaschine für den wahlweisen Schöndruck oder Schön- und Widerdruck
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/10
Filed: 1999-11-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bogenrotationsdruckmaschine
für den
wahlweisen Schön-
oder Schön-
und Widerdruck mit einer Drei-Trommel-Wendung zur Wendung des Bogens (10)
nach dem Prinzip der Bogenhinterkantenwendung, wobei die Drei-Trommel-Wendung – bestehend
aus drei Übergabezylindern
(5.2, 8, 9) – zwischen
den Druckzylindern (2) zweier Druckwerke (1) vorgesehen ist, und
in Bogenförderrichtung
gesehen die den Bogen (10) im Schöndruck und im Schön- und Widerdruck
führenden Übergabezylinder
(5.2, 8, 9) aus  – einem
ersten Übergabezylinder
(5.2) mit gegenüber
der Wendetrommel (9) doppelt- oder
mehrfach-großem
Durchmesser,  – einem
als Speichertrommel (8) ausgebildeten zweiten Übergabezylinder (8) mit gegenüber der
Wendetrommel (9) doppelt- oder mehrfach-großem Durchmesser und  – einem
als Wendetrommel (9) ausgebildeten dritten Übergabezylinder (9) mit einfach-großem Durchmesser
bestehen.