baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100661-U1 (DE)
Title: CD-Ständer / Regal mit selbstrücklaufenden Fixierkugeln zur Sicherung der CDs- bzw. DVD-Hüllen
IPC: G11B33/04
Filed: 2011-05-13
Abstract: Die Geometrie der Auflagestangen. Durch die Geometrie wird die Kugel mit Hilfe der Erdanziehungskraft zum selbstständigen Rücklauf und somit zur Sicherung der CD- oder DVD-Hüllen bewegt. Dem Betrachter des CD-Ständers/Regals bleibt dieses Geometrie verborgen, die Optik von geraden Auflagestangen wird erhalten.
Patent DE-202011104991-U1 (DE)
Title: KFZ-Straßenglätte- und Glatteis-Notbremse
IPC: B60T1/14
Filed: 2011-08-25
Abstract: KFZ-Straßenglätte- und Glatteis-Notbremse aus biegefestem Material (Kunststoff, Karbonfaser, Blech o. ä.), dadurch gekennzeichnet, dass in ein quaderförmiges Bremselementbehältnis (1) mit einer vorder Aussparung (2), ein Bremselement (3), bestehend aus einer hohlen Platte (4) mit querverlaufender gezähnter Vorderseite (5) und unterseitig, rechtwinkelig verbundenem, gezacktem Bremsschuh (6) aufgeschoben und, der auf diese Weise gebildete Bremsblock (7), auf eine die Bremsblöcke verbindende Achse (8), welche von einem Achsenbehältnis (9) mit innenseitig querverlaufenden Halterungen (10) gegetragen wird, auf die Fahrbahn aufgesetzt, bzw. zurückgeführt werden kann.
Patent DE-202011109058-U1 (DE)
Title: Räumliches Gebilde für Spiel-, Nutz- und sonstige Gebrauchszwecke sowie Kunstobjekte
IPC: A63H33/08
Filed: 2011-12-14
Abstract: Räumliches Gebilde für Spiel-, Nutz- und sonstige Gebrauchszwecke sowie Kunstobjekte, dessen Raumform aus einzelnen Kunststoff-Trinkhalmen oder Abschnitten davon aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Grundelemente (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) des räumlichen Gebildes ausschließlich Trinkhalme oder Trinkhalmabschnitte (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) verwendet sind, die zwischen geraden Rohrabschnitten (2, 3, 4) wenigstens einen eine Abwinkelung ermöglichenden flexiblen Wellrohrabschnitt (5, 6) aufweisen, dass an diesen Trinkhalmen oder Trinkhalmabschnitten (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) wenigstens ein äußerer gerader Rohrabschnitt (2, 3) – um eine Durchmesserschwächung beim Zusammenstecken zu ermöglichen – von seinem freien Ende her der Länge nach in Richtung zum Wellrohrabschnitt (5, 6) hin eingeschnitten ist – Längseinschnitt (7) – und außerdem am Übergangsbereich von einem geraden Rohrabschnitt (2, 3, 4) in einen abgewinkelten Wellrohrabschnitt (5, 6) hinein eine durch partielles Wegschneiden – Schnittlinie (8) – erstellte seitliche Öffnung (9) vorhanden ist,...
Patent DE-202011109418-U1 (DE)
Title: Flaschenclip:Clip zur Markierung und Beschriftung von Flaschen
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip der zur Markierung und Beschriftung von Flaschen dient.
Patent DE-202011111019-U1 (DE)
Title: Rollladensystem
IPC: E06B9/58
Filed: 2011-02-11
Abstract: Rollladensystem, welches mindestens einen Rollladen (16), eine Führung (26) zum seitlichen Führen des Rollladens, und einen Rollladenkasten (28) umfasst, in dem der Rollladen aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (26) zwei Paare von einander gegenüberliegenden Führungsschienen (52, 54) aufweist, wobei der Rollladen (16) zum Heraufziehen bzw. Herunterlassen in einem ersten Paar von Führungsschienen (52) geführt ist und ein Balustradenelement (24) in einem zweiten Paar von Führungsschienen (54) angeordnet ist.
Patent DE-202012010818-U1 (DE)
Title: Smart-Meter
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Smart-Meter (1) mit einer Elektronik (10) zur Erfassung des Stromverbrauchs und zur Ausgabe von den Stromverbrauch repräsentierenden Daten über eine Datenkommunikationsschnittstelle (5, 6) umfassend ein die Elektronik (10) aufnehmendes Gehäuse (2), welches zum Einbau in eine Hutschiene eines Verteilerkastens für ein Niederspannungsnetz geeignet ist, wobei die Elektronik (10) des Smart-Meters (1) einen Primärschaltkreis (11) mit Anschlüssen (L1-In, L2-In, L3-In, L1-Out, L2-Out, L3-Out) für die drei Phasen eines Dreiphasenwechselstroms, einen Sekundärschaltkreis (12) mit mindestens einer auf einer Bedienseite (4) des Gehäuses (2) angeordneten Datenkommunikationsschnittstelle (5, 6) und einen zwischen dem Primärschaltkreis (11) und dem Sekundärschaltkreis (12) angeordneten Messschaltkreis (13) mit einem Smart-Metering-Mikrochip (IC4) aufweist, wobei der Messschaltkreis (13) sowohl gegenüber dem Primärschaltkreis (11) als auch gegenüber dem Sekundärschaltkreis (12) eine Schutzisolierung (A, B) mit einer Isolationsfestigkeit von jeweils mindestens 3 kV aufweist, wobei die Summe der Isolationsfestigkeiten der beiden Schutzisolierungen (A, B) wenigstens 8 kV beträgt und...
Patent DE-202012013479-U1 (DE)
Title: System zur Synchronisierung von Aktionen im Hintergrund einer Anwendung
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-08-17
Abstract: Nichtflüchtiges, computerlesbares Medium, auf dem die Anweisungen eines Computerprogramms gespeichert sind, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, bewirken, dass der Prozessor ein Verfahren durchführt, das Folgendes umfasst: Registrierung mehrerer Internetseiten, die auf einem Gerät ausgeführt werden, durch ein Hintergrund-Seitenskript, das auf dem Gerät ausgeführt wird; das Cachen einer von einer der Internetseiten erzeugten Aktion in einer Datenbank; und Als Reaktion auf eine Bestimmung, dass das Gerät sich in einem Online-Zustand befindet und dass die Internetseite(n) nicht mehr registriert ist (sind): das Auslesen der Aktion aus der Datenbank und Senden dieser Aktion durch das Hintergrund-Seitenskript.
Patent DE-202012100578-U1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung
IPC: G01L1/04
Filed: 2012-02-21
Abstract: Kraftmessvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sich im Vektor der zu bestimmenden Kraft mindestens ein Distanzelement befindet, welches auf der Basis seines Elastizitätsmoduls und/oder seiner geometrischen Bestimmung und/oder seiner technischen Funktionsprinzipien eine definierte Kraft-Wegkennlinie im Bereich der Hookeschen Geraden besitzt, wobei die Kraft-Wegkennlinie auswertbar ist.
Patent DE-202012102245-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-06-19
Abstract: Dämmplatte zum Aufbau einer Fassadendämmung, mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Dämmkörper, vorzugsweise aus einem porösen Schaummaterial, wobei der Dämmkörper zumindest einseitig mit einer vor, während oder nach der Verlegung des Dämmkörpers applizierten Beschichtung aus einer Wärme abweisenden Dispersionsfarbe versehen ist.
Patent DE-202013000962-U1 (DE)
Title: Pinsel mit Noppenstecksystem
IPC: A46B7/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Pinsel mit Noppenstecksystem dadurch gekennzeichnet, Hierbei ist besonders das „Noppenstecksystem” zu schützen. Der Pinselstiel enthält ein Noppenstecksystem damit ein oder mehrere Stieleinzelteile verbunden werden können. Das Noppenstecksytem kann aus runden oder eckigen Noppen bestehen. Die Noppen können aus Metall, Kunststoffen, Keramischen Stoffen oder Holz ect. Bestehen.
Patent DE-202013002314-U1 (DE)
Title: Werkzeugverstauungsbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Werkzeugverstauungsbehälter (1), mit einem Behälterkörper (10), einer Körperabdeckung (11) zum Öffnen und Schließen des Behälterkörpers (10), einem Handgriff (13), der durch einen Benutzer gegriffen werden kann, einer Verriegelungsvorrichtung (14), die zum Verriegeln der Körperabdeckung (11) in einer geschlossenen Position betätigbar ist, und einem Zusatzbehälter (20), bei dem der Handgriff (13), die Verriegelungsvorrichtung (14) und der Zusatzbehälter (20) an einer Vorderseite des Behälterkörpers (10) angeordnet sind.
Patent DE-202013005458-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-06-15
Abstract: Vakuumpumpe mit einer Molekularstufe (12), einer sich an die Molekularstufe (12) anschließenden Gasreibungsstufe (16) und einer sich an die Gasreibungsstufe (16) anschließenden regenerativen Pumpstufe (18) dadurch gekennzeichnet, dass ein insbesondere einen kreisringförmigen Querschnitt aufweisendes Reibungsstufen-Förderelement (32) der Gasreibungsstufe (16) in die regenerative Pumpstufe (18) zur Ausbildung eines Regenerativ-Förderelements (36) ragt.
Patent DE-202013007091-U1 (DE)
Title: Servergestütztes Bezahlsystem
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-08-08
Abstract: Servergestütztes Bezahlsystem (40) mit mindestens einem Server-Computer (41), einem auf dem Server-Computer (41) lauffähigen Computerprogramm zur Verwaltung einer Vielzahl von Benutzerkonten und einem Datenspeicher (42) zur Speicherung von Kontodaten in Form von den Benutzerkonten zugeordneten Datensätzen; bei dem jedem Benutzerkonto Authentifizierungsdaten zugeordnet sind, mittels derer eine Authentifizierung eines entsprechenden Benutzers möglich ist; bei dem der Server-Computer (41) eine Schnittstelle zu einem Kommunikationsnetzwerk (44) aufweist, über die eine Kommunikationsverbindung zu einem Benutzerendgerät (48, 49) aufbaubar ist; bei dem das Computerprogramm angepasst ist, nach einem Verbindungsaufbau durch einen Benutzer eine Authentifizierung des Benutzers anhand der Authentifizierungsdaten durchzuführen und nach erfolgreicher Authentifizierung dem Benutzer über die Kommunikationsverbindung Zugriff auf sein Benutzerkonto zu ermöglichen; und bei dem Computerprogramm ferner angepasst ist, dem Benutzer nach erfolgreicher Authentifizierung die Vergabe von mindestens einem abhängigen Unterkonto mit eigenständigen Authentifizierungsdaten zu ermöglichen, mittels derer ausschließlich auf das Unterkonto zugegriffen werden kann.
Patent DE-202013008477-U1 (DE)
Title: Pinzette als Kehldeckelhalter
IPC: A61B1/267
Filed: 2013-09-23
Abstract: Der Kehldeckelhalter (1), der während der direkten Laryngoskopie, also einer endoskopischen Chirurgie für den Kehlkopf, beim Ansetzen des Laryngoskops in den Kehlkopf, die Einbiegung (Krümmung) des Kehldeckels in den Kehlkopf verhindert, umfassend in ihrer Grundform, – mindestens zwei Hauptarme (2, – mindestens zwei Griffe (3), die sich an einem Ende des Hauptarms (2) befinden und für Benutzerfinger ausreichend weite Hohlräume aufweisen, – mindestens zwei Pinzetten (4), welche die sich in den Kehlkopf zu krümmen neigenden Kehldeckel festhalten und die Biegung verhindern, – mindestens eine Rippe (5), die sich auf der sich den Kehldeckel berührende Fläche der Pinzette (4) befindet und das Rutschen des Kehldeckels aus der Pinzette (4) verhindert, – mindestens zwei aufwärts geneigte Pinzettenarme (6), welche die Verbindung der Pinzette (4) an den Hauptarm (2) ermöglichen und – mindestens eine gerade Verlängerung (2.1) in dem Bereich des Hauptarms (2), der den Benutzerfingern am nächsten liegt,
Patent DE-202013009485-U1 (DE)
Title: Laborzentrifuge mit gedämmtem Kompressor
IPC: B04B7/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Laborzentrifuge (1) mit einer Kühlvorrichtung, die einen von einem Kompressorgehäuse (20) umschlossenen Kompressor (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompressorgehäuse (20) im Bereich des Kompressorkopfes (21) zumindest bereichsweise mit einem Dämpfungsmaterial (3) versehen ist, das geeignet ist, Schwingungen im Bereich von 20 Hz bis 100 Hz und insbesondere von 50 Hz bis 60 Hz zu absorbieren.
Patent DE-202013010353-U1 (DE)
Title: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren
IPC: A47F1/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren (B), mit einem aus Quer-, Längs- und Vertikalstreben (2, 3, 4) gebildeten Rahmengestell (R), dessen gefacheartige Vorratsbereiche (G) auf jeweiligen Auflageböden (5, 5') die Backwaren (B) so aufnehmen, dass diese im Bereich jeweiliger mit einer vorderseitigen Entnahmeöffnung (6) versehener Entnahmevorrichtungen (7, 7', 7'', 7''') erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Entnahmevorrichtung (7, 7', 7'', 7''') jeweils zumindest ein diese einerseits aufnehmender und andererseits zum Bereich des Rahmengestells (R) hin eine Verbindung herstellender Befestigungsadapter (8, 8') vorgesehen ist.
Patent DE-202013101137-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen des Nadelhubs bei einem Spritzgerät, insbesondere einer Spritzpistole und Spritzgerät, insbesondere Spritzpistole mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B05B7/12
Filed: 2013-03-15
Abstract: Vorrichtung (2) zum Begrenzen des Nadelhubs bei einem Spritzgerät, insbesondere einer Spritzpistole (1), aufweisend zumindest ein Drehelement (21) und ein Positionierelement (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (21) und das Positionierelement (22) einen miteinander korrespondierenden Vorschubmechanismus (221) aufweisen und dass das Positionierelement (22) zumindest ein Führungselement (22a, 22c) aufweist, wobei das zumindest eine Führungselement (22a, 22c) längsbeweglich in zumindest einem Gegenelement (22d) in oder an dem Spritzgerät gelagert ist.
Patent DE-202013103196-U1 (DE)
Title: Ein Kopplungs-Längen-Einstell-Mechanismus
IPC: B60N2/26
Filed: 2013-07-17
Abstract: Ein Kopplungs-Langen-Einstell-Mechanismus zum Verbinden einer Autositzbasis mit einem ISOFIX-Teil, der umfasst: – eine Gleitschiene (1), die gleitend in einer Autositzbasis (23) installiert ist, und ein Paar von sich seitlich erstreckenden Armen (12) hat, die mit einem Querstab (11) verbunden sind, wobei jeder der sich seitlich erstreckenden Arme (12) zum Verbinden mit einem Fahrzeugbefestigungsteil (ISOFIX, 14) mit einem Kopplungselement (13) versehen ist; – ein Positionierelement (3) mit einem Ende, das mit dem Querstab verbunden ist, wobei das Positionierelement (3) zwei Kanten hat, die symmetrisch mit Rast-Zähnen (31) gebildet sind; und – einen Doppelseiten-Klemmmechanismus (4), mit einem Paar von Kipphebeln (41) und einem Paar von Klinken-Elementen (42), die an einem distalen Ende der Kipphebeln (41) befestigt sind, wobei das Paar von Kipphebeln (41) schwenkbar in der Autositzbasis (23) ist und das Paar von Klinkenelementen (42) symmetrisch mit den Rast-Zähnen (31) eingreifen kann, wodurch die Gleitschiene (1) vom Gleiten abgehalten wird und die Kopplungselemente (13) in einer eingestellten Kopplungslänge verriegelt werden.
Patent DE-202013105037-U1 (DE)
Title: Eine neuartige landwirtschaftliche Pflugmaschine
IPC: A01B15/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eine neuartige landwirtschaftliche Pflugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Fahrzeuggerüst (1), zwei Laufwerke und ein Getriebe umfasst, wobei die Laufwerke an beiden Seiten des Fahrzeuggerüsts (1) angebracht sind, und dass das Fahrzeuggerüst (1) einen tragenden Balken (3) aufweist, auf dem eine Trägerplatte (16) angeordnet ist, das Getriebe auf der Trägerplatte (16) angebracht ist, ferner dass das Fahrzeuggerüst (1) eine Getriebewelle (5) aufweist, und ein Laufwerk aus einem Führungsrad (12), einem Mitlaufrad (10) und einer Gleiskette (11) besteht, wobei das Führungsrad (12) mit der Getriebewelle (5) verbunden ist, das Mitlaufrad (10) mit dem Fahrzeuggerüst (1) verbunden ist, und dass die Gleiskette (11) das Führungsrad (12) und das Mitlaufrad (10) umgibt, des Weiteren dass das Getriebe aus einem Motor (2), einem Reduziergetriebe (4), einer Kette (14), einem Führungskettenrad (15) und einem Mitlaufkettenrad (13) besteht, das Reduziergetriebe (4) auf der Trägerplatte (16) angebracht ist, der Motor (2) mit dem Reduziergetriebe (4) verbunden ist, das Führungskettenrad (15) auf der Ausgangswelle des Reduziergetriebes (4) sitzt, das Mitlaufkettenrad (13) in der Mitte der Getriebewelle (5) sitzt, die Kette (14) das Führungskettenrad (15) und das Mitlaufkettenrad (13) umgibt, und dass an der Frontseite des Fahrzeuggerüsts (1) ein Plug (9) angeordnet ist.
Patent DE-202013105130-U1 (DE)
Title: Schwenkbares Downlight
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Downlight, welches einen Montagerahmen (4) und einen in den Montagerahmen gelagerten Leuchteneinsatz (2) aufweist, wobei ein Leuchtmittel des Downlights in dem Leuchteneinsatz (2) angeordnet sind, wobei der Montagerahmen (4) wenigstens zwei Wandabschnitte (12) aufweist, zwischen denen der Leuchteneinsatz (2) angeordnet ist, die beiden Wandabschnitte (12) jeweils wenigstens zwei Führungsschlitze (14, 16) aufweist, in welchen der Leuchteneinsatz (2) mit jeweils einem Bolzen (18) eingreift, wobei die Führungsschlitze (14, 16) bogenförmig ausgebildet sind, derart, dass die Bolzen (18) entlang der Führungsschlitze gleiten können und der Leuchteneinsatz (2) beim Verlagern der Bolzen (18) in den Führungsschlitzen (14, 16) eine Schwenkbewegung gegenüber dem Montagerahmen (4) ausführt.
Patent DE-202014001538-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Erzielen optimaler Dichtheitsvoraussetzungen
IPC: A01G9/28
Filed: 2014-02-06
Abstract: Verbindungsanordnung zum Erzielen optimaler Dichtheitsvoraussetzungen, insbesondere zur Aufnahme von extremen Belastungen, mit zwei auf einer Längsachse (1) angeordneten Flanschbunden (2, 2') und je einen an diesen anliegenden losen Flansch, mit gegeneinander gerichteten Stirnflächen (3, 3') an den Flanschbunden (2, 2'), mit axialen Bohrungen (4, 4') in den losen Flanschen, mit einem Zwischenring (5), der mit seinen axialen Begrenzungsflächen (7, 7') an den Stirnflächen (3, 3') der Flanschbunde (2, 2') anliegt, mit Aussparungen (8, 8') in den Begrenzungsflächen (7, 7') des Zwischenrings (5) zur Aufnahme von je einer Dichtung (9) und mit Schrauben (6) in den Bohrungen (4, 4') der losen Flansche, mit denen diese über die Flanschbunde (2, 2') gegen den Zwischenring (5) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließich im Kraftnebenschluss wirkende Dichtungen (9) in den Aussparungen (8, 8') angeordnet sind, dass je eine Aussparung (8, 8') in den Begrenzungsflächen (7, 7') des Zwischenrings (5) direkt im Bereich des Innendurchmessers angeordnet ist, so dass durch die jeweils anliegende Stirnfläche (3, 3') eine umlaufende zur Längsachse (1) hin offene Nut gegeben ist, dass sowohl. der an den Begrenzungsflächen (7, 7') des Zwischenrings (5) anliegende Bereich der Stirnflächen (3, 3') als auch die jeweiligen Flächen in den Aussparungen (8, 8') mindestens die vom Dichtungshersteller vorgegebenen Oberflächengüten zur Nutzung einer im Kraftnebenschluss wirkenden Dichtung (9) aufweisen und dass das Material des Zwischenrings (5) nahezu gleich ist mit dem Material der anliegenden Bauteile (2, 2') oder mit einer auf der jeweiligen Stirnfläche (3, 3') im Bereich des anliegenden Zwischenrings (5) vorhandenen Plattierung.
Patent DE-202014004499-U1 (DE)
Title: Raucherzeuger mit elektrischem Lüfter für den Modellbau aller Arten
IPC: A63H19/14
Filed: 2014-05-27
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme des flüssigen Mediums Rauchöl aus Alu bzw. Kunststoff.
Patent DE-202014006882-U1 (DE)
Title: Wirkkörper mit einer Wirkmasse und einer Umhüllung
IPC: F42B12/48
Filed: 2014-08-22
Abstract: Wirkkörper, umfassend eine Wirkmasse (1) zur pyrotechnischen Erzeugung eines Nebels oder zur Bereitstellung eines pyrotechnischen Scheinziels und eine Umhüllung (2) zum Einschluss der Wirkmasse (1) sowie optional einen Anfeuerungssatz, wobei zwischen der Wirkmasse (1) und der Umhüllung (2) mindestens ein Spalt (3) vorhanden ist, wobei der Spalt (3) so beschaffen ist, dass er sich über mindestens 75% einer gesamten Oberfläche der Wirkmasse (1) erstreckt und sich eine Flamme durch den gesamten Spalt (3) hindurch zwischen der Wirkmasse (1) und der Umhüllung (2) ausbreiten kann, wobei die Umhüllung (2) so beschaffen ist, dass sie erst nachdem sich die Flamme durch den gesamten Spalt (3) ausgebreitet hat unter einem sich in der Umhüllung (2) durch eine Reaktion der Wirkmasse (1) und – sofern vorhanden – des Anfeuerungssatzes aufbauenden Druck aufbricht.
Patent DE-202014007877-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube
IPC: B65D65/12
Filed: 2014-10-02
Abstract: Abdeckhaube zum Abdecken von Boxen (11), insbesondere von Euroboxen, wobei die Abdeckhaube  a) aus einer dehnbahren Kunststofffolie gebildet ist,  b) zwei einander gegenüberliegende Längsränder (4) aufweist,  c) zwei einander gegenüberliegende Querränder (5) aufweist, die senkrecht zu den Längsrändern (4) verlaufen,  d) zwei Längs-Faltkanten (6) aufweist, die parallel zu den Längsrändern (4) verlaufen,  e) vier Eckbereiche (7) aufweist, die zwischen den Längs-Faltkanten (6) und den Querrändern (5) vorliegen, und  f) vier Schweißnähte (8) zur Bildung von randseitigen Seitenwandbereichen (17, 18) aufweist, wobei jede Schweißnaht (8)  i) zwischen einer der Längs-Faltkanten (6) und einem zu dieser benachbarten Querrand (5) verläuft,  ii) im Wesentlichen schräg zu dieser Längs-Faltkante (6) verläuft, und  iii) die Kunststofffolie in einander gegenüberliegenden Schweißbereichen fest miteinander verbindet.
Patent DE-202014008443-U1 (DE)
Title: Schachtel mit einem Sicherheitsmerkmal
IPC: B65D5/43
Filed: 2014-10-24
Abstract: Schachtel (1), insbesondere Faltschachtel, mit einem Deckel (2), vorzugsweise mit einem Einsteckdeckel, zum Verschliessen einer Öffnung (3), sowie mit wenigstens einer an einer Seitenwand (4) der Schachtel (1) angelenkten Seitenlasche (5), die im Schliesszustand des Deckels (2) in die Öffnung (3) eingeklappt ist und unter dem Deckel (2) liegt, wobei zum Anzeigen eines erstmaligen Öffnens der Schachtel (1) am Deckel (2) wenigstens eine Garantiezunge (6) ausgebildet ist, und wobei die Seitenlasche (5) mit einer Rückhalteöffnung (7) versehen ist, in welche die Garantiezunge (6) im Schliesszustand des Deckels (2) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Garantiezunge (6) und die Rückhalteöffnung (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass beim Öffnen des Deckels (2) die Garantiezunge (6) an der Seitenlasche (5) haltbar und relativ zum Deckel (2) translatorisch und/oder rotatorisch zumindest teilweise unrückläufig beweglich und vorzugsweise vom Deckel abreissbar ist.
Patent DE-202014009156-U1 (DE)
Title: Handy-Schutzhülle und Akkufach-Deckel
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-11-18
Abstract: Akkufachdeckel (1) in ebener verstärkter Ausführung mit gummierter Oberfläche als Ersatz für den Standard-Deckel.
Patent DE-202014100030-U1 (DE)
Title: LED-Nachrüstsatz für Leuchten mit Fluoreszenzröhren
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: LED-Nachrüstsatz (20) für Leuchten mit Fluoreszenzröhren, umfassend einen Träger, der mindestens einen ebenen Abschnitt (21) aufweist, dessen Länge und Breite an Länge und Durchmesser einer zu ersetzenden Fluoreszenzröhre angepasst sind und auf dessen in Einbaulage der Lichtaustrittöffnung der Leuchte zugewandten Vorderseite eine Anordnung von Leuchtdioden und auf dessen Rückseite ein Steuergerät angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den sich gegenüberliegenden Schmalseiten des Trägers elastisch verformbare Elemente (31, 32) angebracht sind, die in Ausschnitte (11, 12) eingreifen können, die in der Leuchte zur Aufnahme der Fassungen für die Fluoreszenzröhre vorgesehen sind.
Patent DE-202014101612-U1 (DE)
Title: Künstlicher Zahn
IPC: A61C13/083
Filed: 2014-04-07
Abstract: Künstlicher Zahn, hergestellt nach dem folgenden Verfahren zur Herstellung eines Grünkörpers, bei dem man a) eine Schicht auf einer Unterlage bildet, die – ein Pulver aus Keramik, Glaskeramik oder Glas enthält, b) mindestens eine Verfestigungszusammensetzung auf die zuvor genannte Schicht auf zumindest einen Teil davon appliziert, die – 0 bis 50 Gew.-% anorganische Partikel mit einem durchschnittlichen Durchmesser in einem Bereich von 5 bis 5000 nm und/oder 0 bis 50 Gew.% metallorganische Verbindung, – 0 bis 25 Gew.-% Bindemittel, und – 50 bis 100 Gew.-% Dispergiermittel enthält, c) Schritte a) und b) mindestens einmal wiederholt, d) das Dispergiermittel unter Bildung eines Grünkörpers wenigstens teilweise oder vollständig entfernt, und e) das nicht gebundene Pulver entfernt, wobei der Grünkörper freigelegt wird, wobei für die Schicht in Schritt a) entweder für dieselbe Schicht oder für aufeinanderfolgende Schichten gemäß Schritt c) mindestens zwei verschiedene Pulver (Keramik, Glas oder Glaskeramik) eingesetzt werden.