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Patent DE-102010041352-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Elektrowerkzeuggerät mit einem Absaugadapter
Inventor: LOOSER MARKUS
IPC: B23D45/16
Filed: 2010-09-24
Abstract: Handgeführtes Elektrowerkzeuggerät (1) aufweisend ein Werkzeug (6), das von einer Antriebseinheit (3) um eine Drehachse (8) drehbar ist, eine Schutzabdeckung (7), die das Werkzeug (6) zumindest teilweise umgibt, eine Austrittsöffnung (12), die einen vom Werkzeug (6) aus einem zu bearbeitenden Werkstück ausgelösten Materialabtrag aus der Schutzabdeckung (7) befördert, und einen Absaugadapter (13), der mit der Schutzabdeckung (7) verbunden ist und einen Anschlussabschnitt (21) mit einer Saugöffnung (22) zum Anschluss einer Absaugeinrichtung aufweist, wobei der Absaugadapter (13) eine Führungseinrichtung (23) zur Führung des Materialabtrags aufweist und die Führungseinrichtung (23) eine von der Saugöffnung (22) verschiedene Austrittsöffnung (26) aufweist.
Patent DE-102010043108-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Teilflächen-Schallwandler
Inventor: POLSTER STEFFEN
IPC: H04R17/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Schallwandler unter Verwendung eines piezoelektrischen Kunststoffmaterials. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Schallwandler, welcher im Wesentlichen aus einer Trägerschicht und eine darauf aufgebrachten Schicht eines piezoelektrischen Kunststoffes aufgebaut ist, wobei die piezoelektrische Kunststoffschicht die Trägerschicht nicht vollständig abdeckt, sondern Ausnehmungen aufweist.
Patent DE-102010044753-A1 (DE)
Title: Detent for adjusting steering column against body of motor car along adjustment direction, has tooth lath back and forth movable with return spring element opposite to friction shoe gearing between engaging- and non-engaging positions
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-09-08
Abstract: The detent has a position unit comprising a friction shoe (8) and connectable with a steering column. A return spring element is coupled with a carry-unit-side movable tooth lath (12) over a resilient coupling element. The shoe includes a gearing (13) corresponding to the tooth lath. The tooth lath is back and forth movable with the spring element opposite to the gearing between engaging- and non-engaging positions, where the non-engaging position corresponds to a released relative position of the shoe, and the engaging position corresponds to a clamped relative position of the shoe.
Patent DE-102010045564-A1 (DE)
Title: Federaktivierte optische Druckanzeigeeinrichtung
Inventor: LOUCA SEBASTIAN
IPC: G01L19/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Druckanzeigeeinrichtung mit einem mechanisch entlang eines Anzeigeweges bewegbaren Zeiger (3), der nach Maßgabe eines über einen Druckanschluss (2) anliegenden Steuerdrucks (p) zur Absolutdruckanzeige derart verstellbar ist, dass eine langsame Druckänderung einen zumindest abschnittsweise zügigen Stellungswechsel des Zeigers (3) herbeiführt, wobei zum zügigen Stellungswechsel des Zeigers (3) ein federvorgespannter Schnappmechanismus vorgesehen ist, welcher einen Stellkolben (4) umfasst, der bei Erreichen einer durch die Steuerdruckbeaufschlagung erzeugten Auslöseposition ein mit dem Zeiger (3) gekoppeltes Betätigungsmittel zu dem zügigen Stellungswechsel bringt.
Patent DE-102010049325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von strangförmigen Produkten
Inventor: WEINHOLD JENS
IPC: B29C48/05
Filed: 2010-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von strangförmigen Produkten wie synthetische Bänder, Faserstränge, Monofilamente oder Folien, die aus einer Polymerschmelze extrudiert werden. Die Vorrichtung weist eine Extrusionseinrichtung, eine Kühleinrichtung, mehrere Walzenlieferwerke und mehrere zwischen den Walzenlieferwerken angeordnete Behandlungseinrichtungen auf. Um kurze Bedienungswege und kompakte Maschineneinheiten zu erhalten, sind erfindungsgemäß die Behandlungseinrichtungen etagenförmig übereinander angeordnet, wobei sich die Walzenlieferwerke zu beiden Enden der Behandlungseinrichtungen derart gegenüberstehen, dass die Behandlungseinrichtungen gegensinnig von dem Produkt durchlaufen sind.
Patent DE-102010051627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Brillenglases mit einem diffraktiven Gitter
Inventor: BECKEN WOLFGANG DR
IPC: G02B3/08
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und eine Vorrichtung zum Optimieren eines optischen Elements umfassend zumindest ein diffraktives Gitter, wobei zumindest eine zur refraktiven Lichtablenkung beitragende, refraktive Fläche und/oder das zumindest eine diffraktive Gitter des optischen Elements derart optimiert wird bzw. werden, den Farbsaum und zumindest einen Abbildungsfehler zweiter Ordnung des optischen Elements zu minimieren. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren, eine entsprechende Vorrichtung zum Herstellen eines optischen Elements umfassend zumindest ein diffraktives Gitter.
Patent DE-102010055387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zu Getrenntschmierung eines Verbrennungsmotors
Inventor: RUEMELIN VOLKER
IPC: F01M1/18
Filed: 2010-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgeschlagen, mit deren Hilfe Überwachung der Ölversorgung eines Verbrennungsmotors, der nach dem Zweitakt-Verfahren arbeitet, optimiert werden kann.
Patent DE-102010055972-A1 (DE)
Title: Evaporator mit Kältespeicherfunktion
Inventor: SASAKI HIRONAKA
IPC: F28D1/053
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein Evaporator mit einer Kältespeicherfunktion umfasst eine Vielzahl flachen Kühlmittelfließröhren, die voneinander beabstandet sind, und eine Vielzahl an flachen Kältespeichermaterialbehältern, von denen jeder ein Kältespeichermaterial aufweist und an einer Seite der entsprechenden Kühlmittelfließröhre angeordnet ist und an die entsprechende Kühlmittelfließröhre gelötet ist. Der Kältespeichermaterialbehälter umfasst einen Behälterkörper, der an die entsprechende Kühlmittelfließröhre gelötet ist, und einen inneren Volumenvergrößerungsabschnitt, der sich flussabwärts von dem Behälterkörper erstreckt, der sich flussabwärts von der Kühlmittelfließröhre erstreckt und der eine größere Abmessung in einer Dickenrichtung als der Behälterkörper aufweist. Eine innere Finne, die sich von dem Behälterkörper zu dem inneren Volumenvergrößerungsabschnitt erstreckt, ist in dem Kältespeichermaterialbehälter angeordnet. Dieser Evaporator ist geeignet für einen Kühlkreislauf, der eine Fahrzeugklimaanlage ausbildet.
Patent DE-102010061907-A1 (DE)
Title: Haarglätter
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D1/06
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Haarglätter (1), insbesondere ein Straightener, mit zwei schwenkbar aneinander gelagerten Armen (2, 3), zwischen denen die Haare beim Glätten hindurchgezogen werden. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Haarglätter (1) an wenigstens einem Arm (2, 3) zumindest zwei separate und getrennt temperierbare bzw. steuerbare Heizplatten (4, 4', 4a, 4b) aufweist. Hierdurch kann ein Haarglätter (1) mit unterschiedlichen Temperaturbereichen geschaffen werden, mit dem sich ein deutlich verbessertes Frisierergebnis erzielen lässt.
Patent DE-102010062836-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: IWAMURO MAKOTO
IPC: F02D21/08
Filed: 2010-12-10
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsystem (1) spritzt in eine Maschine (3) Kraftstoff ein und führt diesen zu. Ein Luftblasventil (2) spritzt Kraftstoff zusammen mit Dispersionsgas ein, wobei der Kraftstoff durch das Dispersionsgas zum Fördern einer Kraftstoffzerstäubung verteilt wird. Dispersionsgas wird zu dem Ventil durch einen Dispersionsgaszufuhrdurchgang (38) zugeführt. Luft, die von einer Luftpumpe (39) abgegeben wird, wird zu dem Dispersionsgaszufuhrdurchgang durch einen Luftzufuhrdurchgang (40) zugeführt. AGR-Gas, das von einem Abgasdurchgang (8) entnommen wird, wird zu dem Dispersionsgaszufuhrdurchgang durch einen AGR-Gaszufuhrdurchgang (41) zugeführt. Ein Ventiltrieb (45) ändert einen Verbindungszustand zwischen dem Dispersionsgaszufuhrdurchgang und dem Luftzufuhrdurchgang und einen Verbindungszustand zwischen dem Dispersionsgaszufuhrdurchgang und dem AGR-Gaszufuhrdurchgang. Eine Steuerungsvorrichtung (46) steuert ein Mischverhältnis zwischen AGR-Gas und Luft, die durch den Luftzufuhrdurchgang zugeführt wird, in dem Dispersionsgas durch einen Betrieb des Ventiltriebs.
Patent DE-102010063264-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter
Inventor: CONRAD HOLGER
IPC: F28F9/02
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelbehälter (2) für flüssiges Kühlmittel eines flüssigkeitsgekühlten Wärmetauschers eines Verbrennungsmotors, wobei in den Sammelbehälter (2) eine Kühlmittelpumpe (3) zum Fördern des Kühlmittels integriert ist. Hierdurch kann eine bauraumoptimierte und montagefreundliche Lösung erreicht werden.
Patent DE-102011001886-A1 (DE)
Title: Schlauchhaspelmaschine
Inventor: SU KE
IPC: B65H75/30
Filed: 2011-04-07
Abstract: Spirale Maschine mit vielen Dämpfer-Maschinen ist stabiler als eine Spirale Maschine mit einer Dämpfer-Maschine. Die Neuigkeit ist Die Positionssperrung ist umgebaut. Die Maschine wird aus der Lock Kernwelle (74), die vom kleinen Zahnrad (9) getrieben wird, der Kugel (70), der Torsionsfeder (73), dem Schloss (72) und der Position Lock-Box-Shell (71) zusammengebaut. Eine Seite der Torsionsfeder ist L-förmig, die andere Seite der Torsionsfeder ist U-förmig. Die Kugel ist sehr wichtig für die Verbesserung der Technik. Die Kugel (70) ist glatt, am Besten ist es eine Stahlkugel; Die Kugel (70) hat Freiheitsgrad 6, 3 Translational Freiheitsgrad und Drehfreiheitsgrad 3. Deshalb gibt es weniger Drehmoment und weniger Reibung als Bolzen oder Schloss. Die Torsionsfeder (73) ist dicht, der Schnitt ist rund. Um die eine Seite der Torsionsfeder (73a) und die andere Seite der Torsionsfeder (73b) zu fertigen, hat die Welle hat auch weniger Reibung.
Patent DE-102011003794-A1 (DE)
Title: Gluing composite elements of a top layer made of wood materials associated with a molded foam, cellulose or wood material, comprises e.g. applying adhesive on top layer and forming adhesive layer by drying
Inventor: LORENZ JUERGEN
IPC: B27N3/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Gluing composite elements of a top layer made of wood materials associated with a molded foam, cellulose or wood material, comprises applying an adhesive on the top layer and/or the molded body, forming an adhesive layer by at least partially drying, and bringing together and pressing the top layer and the molded body, where an aqueous dispersion of a chloroprene adhesive is applied as an adhesive.
Patent DE-102011007698-A1 (DE)
Title: Differential for use in differential gearbox of motor car, has housing designed as pipe section, and externally toothed pinion gears rotatably supported in housing and engaged with crown gears
Inventor: BOOS ACHIM
IPC: F16H48/08
Filed: 2011-04-19
Abstract: The differential (1) has two opposing crown gears (12) rotatably supported around a longitudinal axis (A) in a cylindrical inner surface of a housing (2). The housing is designed as a pipe section, which is a trimmed portion of an extruded or drawn pipe i.e. seamless pipe. Externally toothed pinion gears (4) are rotatably supported in the housing and engaged with the crown gears. The pinion gears comprise spherically shaped portions (S) with which the pinion gears are supported on the inner surface of the housing along an axial direction.
Patent DE-102011010249-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: FOERGER JENS
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät, insbesondere eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, mit einem eine Tür aufweisenden Gehäuse und mit einem an der Tür angeordneten Griffmechanismus, über den die Tür mit dem Gehäuse über einen Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist, wobei am Griffmechanismus in seinem in das Gehäuse hineinragenden Teil ein Teil des Verriegelungsmechanismus ausgebildet ist und wobei eine Formschlußeinheit vorgesehen ist, die wenigstens ein Formschlußmittel und wenigstens ein Formschlußmittelgegenstück aufweist, wobei beim Verriegeln und/oder Verschließen der Tür das wenigstens eine Formschlußmittel in das wenigstens eine Formschlußmittelgegenstück zumindest teilweise eingreift.
Patent DE-102011010938-A1 (DE)
Title: Coaxial and pressure-balanced structured, direct or externally-controlled electromagnetic valve e.g. 3/2-way valve, has coil actuated over electronics that evaluates position of magnet based on electrical data
Inventor: MUELLER FRIEDRICH
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: The valve has a magnetic coil actuated over an electronics that evaluates a position of a magnet based on electrical data. The evaluation electronics operates the valve with an input variable e.g. current and voltage, and holds the valve in a desired position. The closing operation of the valve is regulated such that movement of the valve is lowered immediately to fraction of the preceding closing speed before reaching the closed position. The control of the magnetic coil is enabled with a digital control signal.
Patent DE-102011012646-A1 (DE)
Title: Connecting device for connecting two components e.g. profiled bars, has sliding block that is provided with mounting recess through which anchor screw for screwing tool is accessible
Inventor: ISERT HUGO
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-02-28
Abstract: The connecting device has a sliding block (9) that is provided with a threaded bore (10), and a coupling element (3) that is provided with a recess (5). The threaded bore of sliding block is engaged with undercut of a longitudinal groove (12) of component (2). The recess of coupling element is engaged with a thread feeder (7) of component (1) in axial alignment. A coupling screw (8) is screwed for connecting sliding block with coupling element. The sliding block is provided with a mounting recess (15) through which an anchor screw (4) for a screwing tool is accessible.
Patent DE-102011013651-A1 (DE)
Title: Height-adjustable support leg for supporting semi-trailer, has pivotable sole plate which is supported by springs in symmetry to roll segment and support, and center web having rear sight alignment and link is provided in sole plate
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: The support leg has a roll segment (2) with a spherical, barrel-shaped or concave pitch surface (2b) which is provided at the lower end region of the extensible support inner pipe (3) in the longitudinal direction of the semi-trailer. The pivotable sole plate (1) is supported by springs (11) in symmetry to the roll segment and the support. A center web (8) having rear sight alignment (9) and link (10) is provided in the sole plate. The center web is protruded between two segment portions interconnected with roll segment through the opening (2a).
Patent DE-102011014893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mehrfachdosierung von Reinigern
Inventor: TOEPFER RUEDIGER
IPC: A47L15/44
Filed: 2011-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ein- oder Mehrfachdosieren mindestens eines Reinigers (50, 54, 58) in ein Reinigungsgerät (10). Der mindestens eine Reiniger (50, 54, 58) liegt in Pulverform, oder als Granulat, oder als Tab, oder in Blockform, als Flüssigkeit, oder als Gel vor und ist in einer Kartusche (48) aufgenommen. Die Kartusche (48) umfasst mindestens einen Reiniger (50, 54, 58) und mindestens eine Versiegelung (52, 56, 60). Nach deren Öffnen gelangt der mindestens eine Reiniger (50, 54, 58) in einen Auflösungsbereich (42, 46), der mit einem Behandlungsmittelvorratsbehälter 40 in Verbindung steht.
Patent DE-102011017668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rezyklierung mehrphasiger Formkörper
IPC: B29C48/03
Filed: 2011-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rezyklierung mehrphasiger Formkörper.
Patent DE-102011050158-A1 (DE)
Title: Electromotive adjustment device i.e. single or double drive, for furniture, has force measuring unit associated to connection links for static or dynamic determination of force transferred from drive unit to furniture component
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: A47C20/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: The device has a housing, a drive motor, a control device and a linear drive unit, where a driven member of the drive unit comprises connection links (10, 11) for coupling with a furniture component (14) to be adjusted or with an input member of an adjustable fitting. A force measuring unit associated to the connection links for static or dynamic determination of force transferred from the drive unit to the furniture component to be adjusted. The links is formed by a yoke and a bolt (12) to be inserted into the links. The force measuring unit is assigned or integrated to or in the bolt.
Patent DE-102011051321-A1 (DE)
Title: Method for controlling crystallization process of dissolved substances in liquid solution, involves determining changes in propagation velocity, size and suspension density of dissolved particles based on change in process parameters
Inventor: STELZER TORSTEN
IPC: B01D9/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: The method involves deriving the process parameters from crystallization process measurement values related to the attenuation and propagation velocity of ultrasonic waves into the liquid solution containing dissolved crystal particles. The average size of crystal particles in liquid solution is determined by the change of process parameters and the measurement values. The changes in propagation velocity and attenuation values of size and suspension density of dissolved particles in liquid solution are determined, based on the change in process parameters.
Patent DE-102011052218-A1 (DE)
Title: Anhänger zur Verkehrsüberwachung
Inventor: SCHAUFELBERGER MARTIN
IPC: B62D63/06
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anhänger zur Verkehrsüberwachung, mit dem Verfahren zur Erfassung und Dokumentation von Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsverstößen durchführbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, die einfach an beliebigen Orten aufgebaut werden kann, so dass eine Erfassung und Dokumentation von Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsverstößen durchgeführt werden kann, wobei die Anordnung nicht in einem PKW platziert sein soll. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einem Anhänger zur Verkehrsüberwachung dadurch gelöst, dass Mittel vorhanden sind, mit denen die Räder anheb- und absenkbar sind und dass in dem Aufbau mindestens eine Anlage zur Erfassung und Dokumentation von Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsverstößen integrierbar angeordnet ist.
Patent DE-102011052814-A1 (DE)
Title: Bath tub i.e. freestanding bath tub, has water supply pipe extending from bottom of tub through cavity to opening of outer wall, where handshower and tap are supported in region around opening
IPC: A47K3/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: The bath tub has an inner wall (1) bounding a tub interior, and an outer wall (3), where a cavity is formed between the inner wall and the outer wall. A handshower (6) and a tap (6') are arranged between a bottom (5) and an upper rim (2) of the tub. A water supply pipe (7) extends from the bottom of the tub through the cavity to an opening of the outer wall, where the handshower and the tap are supported in a region around the opening. The outer wall is made from one of metal sheet, sanitary acrylic, mineral casting or ceramic.
Patent DE-102011054072-A1 (DE)
Title: Lens holder for holding liquid lens in dental camera, has contact bush and O-ring formed as contact electrodes for directly contacting lens electrodes when lens is inserted into holder, where bush is partially made of conductive material
Inventor: EDER NORBERT
IPC: A61C19/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: The holder (1) has a contact bush (4) and an O-ring (6), which are formed as contact electrodes for directly contacting respective lens electrodes (201, 202) of a liquid lens (2) with an electronics element of a dental camera when the liquid lens is inserted into the holder. The contact bush is partially made of conductive material and provided in direct contact with the respective lens electrode. The O-ring is made of elastomer e.g. silicone, containing conductive particles e.g. metal particles and graphite particles. The elastomer is covered by metal braided fabric. An independent claim is also included for a dental camera.
Patent DE-102011075717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung von Kohlendioxid umfassend einen Schritt zum Recycling des verwendeten Extraktionlösungsmittels
Inventor: CHUNG SUNG YEUP
IPC: C01B32/60
Filed: 2011-05-12
Abstract: Ein Verfahren zur Fixierung von Kohlendioxid wird bereitgestellt. Nachdem Metallionenkomponenten aus natürlichem Mineral oder Stahlschlacke durch Säurebehandlung extrahiert wurden, wird Kohlendioxid eingespeist, um Kohlendioxid durch Karbonisierung desselben zu fixieren. Da der Vorgang der pH-Wert-Einstellung unnötig ist, wird die Reaktion wirksam durchgeführt und ein kontinuierliches Verfahren wird ermöglicht. Da ferner das verwendete Extraktionslösungsmittel recycelt wird, werden die Kosten der Kohlendioxidfixierung reduziert. Das offenbarte Verfahren zur Fixierung von Kohlendioxid erlaubt die wirksame Beseitigung von Kohlendioxid, das in der stahlerzeugenden Industrie hergestellt wird, wodurch Treibhausgasemissionen erheblich reduziert werden und das Recycling der normalerweise verworfenen Stahlschlacke ermöglicht wird.
Patent DE-102011075804-A1 (DE)
Title: Method for identifying error caused due to plate shock in X-ray tube of computer tomograph, involves deriving measure of strength of plate shock of rotating anode of X-ray tube from spectral selective fluctuation of exposure intensity
Inventor: RAUPACH RAINER
IPC: H05G1/26
Filed: 2011-05-13
Abstract: The method involves detecting exposure intensity (B) in detector lines (13a, 13b) in a time-resolved manner while performing a test measurement i.e. empty measurement, by using a computer tomograph (1). Spectral selective fluctuation of the detected intensity with rotating anode frequency and/or integral multiples of the anode frequency is determined. Measure of strength of plate shock of a rotating anode (10) of an X-ray tube (2) of the tomograph is derived from the fluctuation. An error is identified to be caused due to plate shock when the fluctuation exceeds a threshold value. An independent claim is also included for a computer tomograph.
Patent DE-102011076091-A1 (DE)
Title: Universal joint bearing has bearing ring that is provided with bearing shell and pressure piece to receive axial forces
Inventor: NAGLIC JOSIP
IPC: F16C11/06
Filed: 2011-05-19
Abstract: The joint bearing (1) has a radial bearing area (5) with a bearing ring (6) comprising a cylindrical bearing bore (7) for receiving a cylindrical pin (12) and a cylindrical or spherical outer surface (8) arranged with a inner surface (11) of bearing shells (9,10). A thrust bearing region (16) has a pressure piece (17) for axially supporting an end surface (13) of the cylindrical pin (12). The bearing ring is provided with bearing shell and the pressure piece to receive the axial forces. The thrust bearing region is positioned radially inwards with respect to the radial bearing area.
Patent DE-102011077359-A1 (DE)
Title: Auslöser für eine elektrische Schaltanordnung
Inventor: LIEBETRUTH MARC
IPC: H01H71/12
Filed: 2011-06-10
Abstract: Es wird ein selektiver Auslöser mit einem beweglichen Element offenbart. Das bewegliche Element ist dabei derart gelagert, dass das bewegliche Element zusätzlich zur Bewegung um seine Schwenkachse mittels einer Stütze in seiner Bewegung geführt wird, wodurch das bewegliche Element derart gelagert ist, dass die Bewegungsbahn des Staukörpers im Wesentlichen in einer Ebene verläuft, die sich quer zur Strömungsrichtung des Strömungskanals erstreckt.