baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008628-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bearbeitung von länglichen, nicht rotationssymmetrischen Bauteilen, insbesondere von Turbinenschaufeln
IPC: B23Q1/03
Filed: 2010-09-24
Abstract: Einrichtung zur Bearbeitung von länglichen, nicht rotationssymmetrischen Werkstücken, insbesondere von Turbinenschaufeln, wobei eine erste Spannstelle für das Spannen eines ersten Endes des Werkstückes und eine zweite Spannstelle für das Spannen eines zweiten Endes des Werkstückes vorgesehen sind und das Werkstück mittels einer Lünette abgestützt wird, die entlang einer Längsachse des Werkstückes bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lünette über die erste und/oder oder zweite Spannstelle fahrbar ist und in dieser Position der Bereich r das Einlegen und Entnehmen des Werkstückes zugänglich ist.
Patent DE-202010009631-U1 (DE)
Title: Mehrfachstromzählermodul
IPC: G01D4/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Mehrfachstromzählermodul (1), umfassend  – ein Gehäuse (2);  – mehrere in dem Gehäuse angeordnete Messstellen (6, 7, 8), die jeweils zum berührungslosen Erfassen physikalischer Größen eines durch eine Leitung fließenden Stroms ausgebildet sind, wobei jede Messstelle (6, 7, 8) zur Messung der drei Phasen L1, L2, L3 eines Drehstromkreises ausgebildet ist;  – eine Eingabevorrichtung, um jeder Messstelle ein Identifikationsmerkmal zuzuordnen;  – einen Controller (10) zum Speichern und Verarbeiten der an den einzelnen Messstellen (6, 7, 8) erfassten physikalischen Größen und des jeweiligen Identifikationsmerkmals, der zum Berechnen der verbrauchten Energie aus den physikalischen Größen ausgebildet ist;  – einen Kommunikationsbaustein, um die von dem Controller berechneten physikalischen Größen und das jeweils zugeordnete Identifikationsmerkmal über eine Kommunikationsschnittstelle einer Auswerteeinheit als Ausgabedaten zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202010010277-U1 (DE)
Title: Schuh zur Korrektur von Fehlstellungen der Großzehe eines Fußes
IPC: A43B7/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Schuh zur Korrektur von Fehlstellungen der Großzehe eines Fußes, aufweisend:  eine Sohle, von welcher im Bereich der Großzehe ein Teil ausgenommen ist;  einen bezüglich der Sohle des Schuhs beweglichen Großzehensteg, welcher in dem ausgenommenen Bereich der Sohle angeordnet ist;  Mittel zum Fixieren des Großzehenstegs an der Sohle in mehreren verschiedenen Positionen,  wobei der Großzehensteg bezüglich der Längsachse der Sohle um einen in der Ebene der Sohle liegenden Winkel abgespreizt ist,  wobei die verschiedenen Positionen sich durch verschiedene Winkel auszeichnen, welche der Großzehensteg und die Sohle jeweils einschließen;  erste Mittel zum Ruhigstellen der Großzehe auf dem Großzehensteg; und  zweite Mittel zum Ruhigstellen der übrigen Zehen im Vorfußbereich der Sohle.
Patent DE-202010012181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Brille sowie Präsentationsvorrichtung für Brillen mit flexibler Kapazität
IPC: A47F7/024
Filed: 2010-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Brille (1), insbesondere für eine Präsentationsvorrichtung für Brillen (1), mit einem Bügelhalter (5) zur Aufnahme der Brillenbügel und einem Auflageteil (7) zur Aufnahme des Nasenstegs der Brille (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelhalter (5) eine Strebe (6) aufweist, welche in im Wesentlichen horizontaler Ausrichtung und gleichzeitig von einer benachbarten Fläche (2) beabstandet an einer benachbarten Fläche (2) anbringbar ist, wobei der Bügelhalter (5) das Auflageteil (7) mittelbar oder unmittelbar hält.
Patent DE-202010012595-U1 (DE)
Title: Verbesserter Bausatz für einen bepflanz- oder befüllbaren Aufsatzrahmen zur Montage auf kleinen Bauwerkskonstruktionen insbesondere auf Mülltonnenhäuschen
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-09-14
Abstract: Bausatz für einen bepflanz- oder befüllbaren Aufsatzrahmen zur Montage auf kleinen Bauwerkskonstruktionen insbesondere auf Mülltonnenhäuschen, der durch eine Vielzahl von Längselementen gebildet wird, die durch Eckwinkel so zusammensetzbar sind, dass ein geschlossener Rahmen entsteht, wobei die Eckwinkel und/oder die Längselemente einen zur Innenseite des Aufsatzrahmens gerichteten Stützabschnitt aufweisen, der sich auf einer Abstützfläche der Bauwerkskonstruktion abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass eine untere Kante der Außenfläche der Eckwinkel und/oder der Längselemente tiefer als die Abstützfläche der Bauwerkskonstruktion liegt.
Patent DE-202010013967-U1 (DE)
Title: Einführvorrichtung einer Wickelachse für Fasermaterial
IPC: B65H18/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Einführvorrichtung einer Wickelachse für Fasermaterial, die ein längliches Körperteil (2'), ein entlang des Körperteils vor und zurück bewegliches Schiebeteil (2) zum Schieben der im Zusammenhang mit der Einführvorrichtung vorhandenen Wickelachse (3) mit einer längsgerichteten Bewegung zu einer Wickelstation und Organe (1, 11) zum Verschieben der Wickelachse (3) in Wachstumsrichtung des aufzuwickelnden Faserbahnmaterials aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Inneren der Faserbahnrolle (4) positionierte Wickelachse (3) vom Körperteil (2') der Einführvorrichtung mindestens in der Richtung eines Freiheitsgrades hinsichtlich der Mittelachse der Wickelachse (3) im Wesentlichen in einer rechtwinkligen Ebene getrennt ist.
Patent DE-202010015287-U1 (DE)
Title: Teleskop-Slipräder für Schlauchboote
IPC: B60P3/10
Filed: 2010-11-10
Abstract: Dieses Transport-Set ist für den Transport des Bootes in das/aus dem Wasser entwickelt. Dies geschieht durch die so genannten „Teleskop-Slipräder” (2) und den „Schleppwagen” (3). dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskop-Slipräder (2) auf die äußere Seite des Heckbretts am Schlauchboot (1) montiert werden.
Patent DE-202010017076-U1 (DE)
Title: Schwenkrolleneinheit
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Eine Schwenkrolleneinheit bestehend aus:  – einer Schwenkrolle (1) mit einer Gabel (11) an deren oberem Ende ein beweglicher Drehzapfen (12) und an deren unterem Ende eine Rolle (14) auf einer Welle (13) drehbar angebracht ist;  – einer unteren Abdeckeinheit (2), die am unteren Rand der Gabel (11) befestigt ist und mindestens zwei seitliche und einen oberen Rasthaken (24) hat;  – einem Gehäuse (3), das über das Äussere der Gabel (11) gestülpt wird und das im Innern Halteschlitze (35) zur Verbindung mit den Rasthaken (24) hat.
Patent DE-202011000950-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Beschlagteils
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: System (100, 200) zur Befestigung eines Beschlagteils (2, 102), mit einem Profil (1, 101), welches eine hinterschnittene Längsnut (4, 104) umfasst, deren Öffnung (5, 105) von zwei Längsrippen (6, 7; 106, 107) gebildet ist, die an einander gegenüberliegenden Seiten der Längsnut (4, 104) angeordnet sind, wobei die Längsrippen (6, 7; 106, 107) ein Paar von äußeren Längsflächen (8, 9; 108, 109) und ein Paar von inneren Längsflächen (19, 11; 110, 111) bilden, und mit einer Montagebaugruppe (12, 112), die mindestens eine äußere Kontaktfläche (47, 48; 147), die zum Anliegen an einer äußeren Längsfläche (8, 9; 108) vorgesehen ist, und mindestens eine innere Kontaktfläche (49, 50; 150), die zum Anliegen an einer inneren Längsfläche (10, 11; 110, 111) vorgesehen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebaugruppe (12, 112) zwei Klemmelemente (18, 19; 118, 119) mit jeweils einer Klemmnut (45, 46; 145, 146) umfasst, von denen zumindest eine zwei...
Patent DE-202011001300-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil für Druckluftnagler
IPC: B25C1/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: Rückschlagventil für Druckluftnagler.
Patent DE-202011002459-U1 (DE)
Title: Adapter zum wiederentnehmbaren Einsetzen in einen Tintenstrahldrucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-02-07
Abstract: Adapter zum wiederentnehmbaren Einsetzen in einen Tintenstrahldrucker (60), umfassend ein Gehäuse (12), sowie Anschlussmittel (14), die fluidleitend mit druckerseitigen Tintenaufnahmemitteln (64) verbindbar ausgebildet sind, sowie fluidleitend mit den Anschlussmitteln (14) verbunden Tintenzuflussmittel (16), die fluidleitend mit einem Tintenbehältnis (40) verbindbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011100152-U1 (DE)
Title: Tabakpfeife
IPC: A24F5/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Tabakpfeife mit einem Pfeifenkopf und mit einem Pfeifenrohr, wobei in dem Pfeifenkopf eine Pfeifeneinlage vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfeifeneinlage (4) aus einem thermisch neutralen Material gebildet ist.
Patent DE-202011103279-U1 (DE)
Title: Wichssäckchen
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-07-16
Abstract: Wichssäckchen mit Gummizug und seitlichen Eingriffen, zum Auffangen von Ejakulat ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigung an Penis und Hoden mittel Gummizug und Stopper möglich ist.
Patent DE-202012001844-U1 (DE)
Title: Endspielschach
IPC: A63F3/02
Filed: 2012-02-21
Abstract: Endspielschach, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine neue Art des Schachspiels handelt, welches auf die Abwicklung und spielen von Endspielen im Schach abzielt, welches auf einen normalen Schachbrett gespielt wird, die Anzahl der sich auf dem Spielfeld befindlichen Spielfiguren durch auswürfieden wird.
Patent DE-202012011344-U1 (DE)
Title: Solaranlage
IPC: F24J2/04
Filed: 2012-11-27
Abstract: Solaranlage (1) mit einem Solarkollektor (2), der mindestens eine Kollektorröhre mit einem Hüllrohr (6) aufweist, in das ein Register (5) eingreift, wobei zwischen dem Hüllrohr (6) und dem Register (5) eine mit der Atmosphäre verbundene Innenhöhlung (12) gebildet ist, und wobei das Register (5) mit einer Zuleitung (17) und einer Ableitung (18) verbunden ist, mittels welchen dem Register (5) ein Wärmeträger zuführbar beziehungsweise entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Register (5) zumindest abschnittweise aus Baustahl besteht, und dass die Solaranlage (1) eine Schutzeinrichtung aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass die Bildung von Kondenswasser an der dem Wärmeträger abgewandten Außenoberfläche des Registers (5) verhindert wird.
Patent DE-202012013133-U1 (DE)
Title: Dualspektrum-Digitalbildgabe-Schweisshaube
IPC: B23K9/32
Filed: 2012-05-15
Abstract: Auf einem Dualspektrum basierendes, digitalbildgebendes Lichtbogenschweißsystem, das eine verbesserte Unterscheidung zwischen Lichtbogenschweißeigenschaften für einen Nutzer ermöglicht, wobei das System Folgendes umfasst: ein Mittel zum Abschirmen mindestens der Augen eines Nutzers vor spektraler Strahlung, die durch einen Lichtbogenschweißprozess ausgesendet wird; ein Mittel zum Erzeugen von unbearbeiteten, im visuellen Spektrum (Visual Spectrum, VS) liegenden Echtzeit-Digitalvideovollbildern, die im visuellen Spektrum liegende Emissionen des Lichtbogenschweißprozesses darstellen, wobei das Mittel zum Erzeugen von unbearbeiteten, im visuellen Spektrum (Visual Spectrum, VS) liegenden Echtzeit-Digitalvideovollbildern physisch in das Mittel zum Abschirmen integriert ist; ein Mittel zum Erzeugen von unbearbeiteten, im infraroten Spektrum (IRS) liegenden Echtzeit-Digitalvideovollbildern, die im infraroten Spektrum liegende Emissionen des Lichtbogenschweißprozesses darstellen, wobei das Mittel zum Erzeugen von unbearbeiteten, im infraroten Spektrum (IRS) liegenden Echtzeit-Digitalvideovollbildern physisch in das Mittel zum Abschirmen integriert ist; ein Mittel zum Anzeigen von Echtzeit-Digitalvideovollbildern, wobei das Mittel zum Anzeigen physisch in das Mittel zum Abschirmen integriert ist; und ein Mittel zum Erzeugen von mindestens Dualspektrum(DS)-Echtzeit-Digitalvideovollbildern aus den unbearbeiteten VS- und unbearbeiteten IRS-Echtzeit-Digitalvideovollbildern und zum Übermitteln mindestens der DS-Echtzeit-Digitalvideovollbilder an das Mittel zum Anzeigen.
Patent DE-202012101800-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Anheben und Transportieren von Patienten
IPC: A61G7/10
Filed: 2012-05-15
Abstract: Hebevorrichtung (1) zum Anheben und Transportieren von Patienten, aufweisend  • ein Fahrgestell (10) mit Fahreinrichtungen (11),  • einen mit dem Fahrgestell (10) verbundenen sowie höhenverstellbaren Hubausleger (20) mit einer Hubeinrichtung (21), und  • eine an dem Hubausleger (20) befestigte Patientenaufnahme (30),  gekennzeichnet durch  einen sich horizontal erstreckenden Bügel (31) der Patientenaufnahme (30), mit dem die Patientenaufnahme (30) über eine Koppeleinrichtung (40) am Hubausleger (20) gelagert ist,  • die eine Pendeleinrichtung (50) umfasst, welche den Bügel (31) über eine horizontale Pendelachse (51) pendelnd am Hubausleger (20) lagert,  • die eine Dreheinrichtung (60) umfasst, welche den Bügel (31) über eine vertikale Drehachse (61) in der Horizontalen drehbar am Hubausleger (20) lagert, und  • die eine betätigbare erste Rasteinrichtung (70) umfasst, mittels der die Drehung um die vertikale Drehachse (61) arretierbar ist.
Patent DE-202013004804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln oder Entriegeln eines Schiebeflügels
IPC: E05C3/02
Filed: 2013-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ver- und/oder Entriegeln eines Schiebeflügels (2) eines Fensters oder einer Tür mit einem zu dem Schiebeflügel (2) durch einen Falzraum (23) beabstandeten Fest- oder Blendrahmen (3), mit einer an einer Blendrahmenfalzfläche (24) des Fest- oder Blendrahmens (3) angeordneten elektromotorischen Antriebseinheit (4) und einer daran betätigbar angeordneten Riegeleingriffsvorrichtung (5), mit einem an einer Flügelfalzfläche (25) des Schiebeflügels (2) angeordneten Riegelglied (6), welches durch Verschieben des Schiebeflügels (2) von einer Öffnungsstellung in Richtung einer Verschlusslage in eine Öffnung (7) der Riegeleingriffsvorrichtung (5) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeleingriffsvorrichtung (5) ein Verriegelungsring ist, der senkrecht zur Flügelfalzfläche (25) des Schiebeflügels (2) drehbar um eine Drehachse (8) gelagert ist, wobei das Riegelglied (6) von der Verschlusslage mit Verdrehen des Verriegelungsrings (5) gegen ein Verschieben in die Öffnungsstellung sichernd in einer Verschlussstellung von dem Verriegelungsring (5) umgriffen ist.
Patent DE-202013009876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Lagerung von Patienten
IPC: A61G7/057
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Lagerung von Patienten, umfassend eine Unterlage, welche sich zumindest über die gesamte Liegefläche des Patienten erstreckt, wobei die Unterlage mindestens zwei Fluidkammern aufweist, die parallel zur Längsachse der Unterlage, über deren gesamte Länge reichend, angeordnet sind und mit einer unterschiedlichen Befüllung versehen werden können.
Patent DE-202013101868-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit zum Verhindern einer übermäßigen Entladung eines Batteriemoduls
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Energieversorgungseinheit zum Verhindern einer übermäßigen Entladung eines Batteriemoduls, aufweisend: ein primäres Stromversorgungssystem (1), das eine externe elektrische Energie empfängt, die dann in eine Arbeitsenergie und eine Hilfsenergie umgewandelt ausgebbar ist; ein redundantes Stromversorgungssystem (2), das mit dem primären Stromversorgungssystem (1) verbundenen ist und die Arbeitsenergie empfängt, wobei das redundante Stromversorgungssystem (2) ein Batteriemodul (21) und eine mit dem Batteriemodul (21) verbundene, einen Entsperrzustand und einen Sperrzustand aufweisende Umschalteinheit (22) aufweist, und wobei, wenn sich die Umschalteinheit (22) im Entsperrzustand befindet, das Batteriemodul (21) einen Ladezustand, in dem die Arbeitsenergie in eine redundante Stromenergie umgewandelt speicherbar ist, einen Entladezustand, in dem die redundante Stromenergie durch einen Entladestrom ausgebbar ist, und einen aufzuladenden Zustand aufweist, in dem ein Ministrom ausgebbar ist, wenn die Oxidations-Reduktions-Reaktion des im Entladezustand für eine gewisse Entladezeit entladenen Batteriemoduls (21) einen Ausgleich so erreicht, dass keine redundante Stromenergie mehr ausgegeben ist, und wobei, wenn sich die Umschalteinheit (22) im gesperrten Zustand befindet, das Batteriemodul (21) einen Ausschaltzustand aufweist, in dem keine Arbeitsenergie empfangbar und keine redundante Stromenergie ausgebbar ist; ein Stromversorgungsumschaltmodul (3), das mit dem primären Stromversorgungssystem (1) und dem redundanten Stromversorgungssystem (2) verbunden ist, um die Arbeitsenergie, die Hilfsenergie und die redundante Stromenergie zu empfangen, wobei das Stromversorgungsumschaltmodul (3) einen ersten Stromversorgungszustand, in dem die Arbeitsenergie ausgebbar ist, wenn die Arbeitsenergie höher ist als die redundante Stromenergie, und einen zweiten Stromversorgungszustand aufweist, in dem die redundante Stromenergie ausgebbar ist, wenn die Arbeitsenergie niedriger ist als die redundante Stromenergie; und ein Batterieschutzmodul (4), das einen mit dem primären Stromversorgungssystem (1) verbundenen, die Hilfsenergie empfangenen Einschaltpfad (43), einen mit dem Batteriemodul (21) verbundenen, im aufzuladenden Zustand den Ministrom empfangenden und somit ein Schutzstartsignal erzeugenden Batterie-Detektionspfad (41) und einen mit der Umschalteinheit (22) verbundenen, das Schutzstartsignal empfangenden und somit die Sperrung der Umschalteinheit (22) bewirkenden Schutz-Einschaltpfad (42) aufweist.
Patent DE-202013103119-U1 (DE)
Title: Schaukelliege
IPC: A47C3/029
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schaukelliege mit einem zumindest bereichsweise konvex geformten Untergestell (11) und einer mit dem Untergestell (11) verbundenen Auflagerahmen (12), wobei das Untergestell (11) in einem mittleren Bereich (18) der Liege (10) eine quer verlaufende Trennstelle (19) aufweist und der Auflagerahmen (12) in diesem mittleren Bereich (18) der Liege (10) mit mindestens einem Scharnier (20) zum Zusammenklappen der Liege (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich (18) der Liege (10) außerdem zwei sowohl in der Gebrauchsstellung der Liege (10) als auch im zusammengeklappten Zustand der Liege (10) ausklappbare Rollen oder Räder (21) angeordnet sind.
Patent DE-202013103329-U1 (DE)
Title: Digitaler Videorekorder mit einem Gerät zum Empfangen eines automatisch umgeschalteten Bilds durch Erkennen der Quelle
IPC: H04N5/76
Filed: 2013-07-24
Abstract: DVR mit einem Bildempfangsgerät mit Quellenerkennungsautomatik-Umschaltung, umfassend: eine Pfadumschalteinheit, die dazu ausgelegt ist, ein Bildsignal zu empfangen, für welches nicht entschieden ist, ob es ein SD-Signal oder ein HD-SDI-Signal ist, einen Ursprungspfad mit einer HD-SDI-Signalkompensationseinheit zu verknüpfen, wobei der Signalpfad unter der Annahme gewählt ist, dass das Bildsignal das HD-SDI-Signal ist, und den Pfad auf eine analogen SD-Decoder umzuschalten, wenn entschieden wird, dass das Bildsignal das SD-Signal ist; HD-SDI-Signalkompensationseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen Verlust des Bildsignals zu messen und automatisch einen Verstärkungsfaktor des Bildsignals zum Ausgleich einer Dämpfung des Bildsignals unter der Annahme einzustellen, dass das von der Pfadumschalteinheit eingegebene Bildsignal das HD-SDI-Signal ist; eine Signaldetektionseinheit, die dazu ausgelegt ist, das Bildsignal von weniger als einem Anfangsrahmen von der HD-SDI-Signalkompensationseinheit zu empfangen, wobei der Typ des Bildsignals unbekannt ist, aufgrund eines voreingestellten Kriteriums zu detektieren, ob das Bildsignal das HD-SDI-Signal oder das SD-Signal ist, und den Typ des Bildsignals für die Pfad-Umschalteinheit bereitzustellen; einen Empfänger, der dazu ausgelegt, das von der HD-SDI-Signalkompensationseinheit eingegebene Bildsignal zu parallelisieren und zu decodieren; einen analogen SD-Decoder, der dazu ausgelegt ist, das von der Pfadumschalteinheit eingegebene Bildsignal zu decodieren, wobei das Bildsignal als SD-Signal erkannt wurde; eine Bildverarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein von dem Empfänger oder dem analogen SD-Decoder decodiertes Bild auszugeben, wobei die Signaldetektionseinheit das Signal zwischen der HD-SDI-Signalkompensationseinheit und dem Empfänger empfängt und den Typ des Bildsignals detektiert.
Patent DE-202014003413-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
IPC: G01K17/06
Filed: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem Gehäuse, einer Platine mit mindestens einem Temperatursensor und mit einer Anzeige mit mehr als einem Anschlusskontakt, die mit Abstand zur Platine von einem transparenten Bereich des Gehäuses gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusskontakte der Anzeige (3) über Leitgummis (2) mit Platinen-Kontaktstellen (1.1.) auf der Platine (1), leitfähig verbunden sind.
Patent DE-202014005678-U1 (DE)
Title: Zier- und/oder Designelement und Aufnahmevorrichtung dazu
IPC: A41D27/08
Filed: 2014-07-11
Abstract: Zier- oder Designelement (1) und Aufnahmevorrichtung zur wechselbaren Ausrüstung einer Aufnahmevorrichtung mit einem Zier- und/oder Designelement, insbesondere zur Anbringung an einem Gegenstand, insbesondere an Textilien wie Bekleidungsstücken, Stoffen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmevorrichtung (2) zum Anbringen auf einem Gegenstand und/oder Bekleidungsstück vorgesehen ist, welche mit einem abstehenden Aufnahmemittel (3) mit Haltemitteln (4) ausgerüstet ist um an diesen ein Zier- und/oder Designelement (5) wechselbar zu befestigen, wobei die Verbindung zwischen dem Aufnahmedorn der Aufnahmevorrichtung und dem Zier- und/oder Designelement mittels eines Verbindungsmittels (6), welches an dem Zier- und/oder Designelement angebracht oder in dieses eingearbeitet ist, erfolgt.
Patent DE-202014011380-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
IPC: H01L27/105
Filed: 2014-01-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Vorrichtungsisoliermuster, welches in einem Substrat angeordnet ist, um einen aktiven Abschnitt zu definieren;ein Paar von Gateelektroden, welche in einem Paar von Gaterinnen, welche den aktiven Abschnitt kreuzen, jeweils angeordnet sind, wobei eine obere Oberfläche eines mittleren Abschnitts des aktiven Abschnitts zwischen dem Paar von Gaterinnen niedriger ist als obere Oberflächen von sich gegenüberliegenden Randabschnitten des aktiven Abschnitts, und wobei obere Oberflächen der Gateelektroden niedriger sind als die obere Oberfläche des mittleren Abschnitts des aktiven Abschnitts;eine Gateisolierschicht, welche zwischen jeder der Gateelektroden und einer inneren Oberfläche jeder der Gaterinnen angeordnet ist;Gatedeckmuster, welche die Gaterinnen auf den Gateelektroden jeweils füllen,ein Kontaktmuster, welches mit dem mittleren Abschnitt des aktiven Abschnitts in der Öffnung verbunden ist;ein Verdrahtungsmuster, welches eine leitfähige Verdrahtung aufweist, welche sich in einer ersten Richtung auf dem Kontaktmuster erstreckt; undein Isoliermuster, welches zwischen der leitfähigen Verdrahtung und dem Vorrichtungsisoliermuster angeordnet ist,wobei eine obere Oberfläche des Isoliermusters in direktem Kontakt mit der leitfähigen Verdrahtung ist,wobei die Gatedeckmuster Abschnitte aufweisen, die sich außerhalb der Gaterinnen erstrecken, um miteinander ohne eine Grenzfläche dazwischen verbunden zu sein, und die Abschnitte der Gatedeckmuster einen verbundenen Erstreckungsabschnitt aufweisen, undwobei eine Seitenwand des Kontaktmusters in Kontakt ist mit den Gatedeckmustern.
Patent DE-202014102241-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/20
Filed: 2014-05-14
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor (2), mit einer Antriebseinheit, mittels derer das Tor (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahren werden kann, wobei der Antriebseinheit ein Betätigungsmittel zugeordnet ist, mittels dessen das Tor (2) in einem Totmannbetrieb verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungsmittel ein Funksendeelement vorgesehen ist, welches Funksignale an einen Empfänger (9) sendet, wobei der Totmannbetrieb freigegeben wird, wenn die im Empfänger (9) registrierten Funksignale als gültig erkannt werden, wobei die Funksignale des Funksendeelements als gültig klassifiziert werden, wenn deren Leistungspegel einen vorgegebenen Schwellwert überschreiten.