baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220036-A1 (DE)
Title: Bewegungssystem, das ausgestaltet ist, um eine nutzlast inmehrere richtungen zu bewegen
Inventor: LECOURS ALEXANDRE
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Bewegungssystem umfasst einen Brückenkran, eine Krankatze und eine Bewegungsvorrichtung. Die Bewegungsvorrichtung umfasst einen Befestigungsabschnitt, mehrere Gehäuse, erste und zweite gebogene Elemente, ein Seil und einen Seilwinkelsensor. Die gebogenen Elemente sind an Gehäusen drehbar angebracht und überschneiden einander rechtwinklig derart, dass eine erste Nut, die in dem ersten gebogenen Element definiert ist, rechtwinklig zu einer zweiten Nut ist, die in dem zweiten gebogenen Element definiert ist. Das erste gebogene Element ist um eine erste Achse drehbar und das zweite gebogene Element ist ausgestaltet, um sich um eine zweite Achse zu drehen. Das Seil erstreckt sich von dem Befestigungsabschnitt aus und durch jede der Nuten hindurch. Das Seil ist drehbar, um mindestens eines der gebogenen Elemente um eine jeweilige Achse herum um einen Winkel zu verschieben. Der Seilwinkelsensor ist ausgestaltet, um die Winkelverschiebung des ersten und/oder zweiten gebogenen Elements zu messen.
Patent DE-102012222087-A1 (DE)
Title: Electrical bicycle, has chain drive transferring drive force of electric motor on rear wheel, pedal drive inputting body force of driver of bicycle into chain drive, and clutch and free-wheel separably coupling pedal drive at chain drive
Inventor: VERHAGEN ARMIN
IPC: B62M6/40
Filed: 2012-12-03
Abstract: The bicycle (100) has an electric motor (M) arranged between a front wheel (104) and a rear wheel (106). A chain drive (108) transfers a drive force of the electric motor on the rear wheel. A pedal drive (110) inputs a body force of a driver of the bicycle into the chain drive. A clutch (118) i.e. centrifugal clutch, and a free-wheel separably couple the pedal drive at the chain drive. The chain drive is provided with a chain (116). A detection unit (119) detects a delay requirement of the driver. A control device (120) controls the clutch based on the delay requirement. An independent claim is also included for a method for driving an electrical bicycle.
Patent DE-102012222174-A1 (DE)
Title: Valve assembly for hydraulic excavator, has control chamber that is connected with output channels by throttle such that slider is moved in opening direction by pressure in control chamber
Inventor: HERFS WERNER
IPC: F15B13/02
Filed: 2012-12-04
Abstract: The valve assembly (10) has input channel (21) and output channels (22,23) which are interconnected by a orifice (40) that is adjusted by movable slider (41). The slider is biased by a spring (42) in closing direction. A control chamber (11) is provided with movable piston (50) and connected to throttle (60). The piston is acted in direction of an end position in which the volume of control chamber is minimal, by pressure in inlet channel. The control chamber is connected with output channels by throttle such that slider is moved in opening direction by pressure in control chamber.
Patent DE-102012222339-A1 (DE)
Title: Fluid rotary joint for rotatable shaft in transmission of motor vehicle, has two axially spaced grooves provided with projection to prevent radial position change of sealing ring from groove
Inventor: MELLER DIETER
IPC: F16L27/087
Filed: 2012-12-05
Abstract: The fluid rotary joint (1) has sealing ring carrier (6) and fitting element (7) that are fluid-tight connected to the shaft (2) and shaft mount (3). The two axial spaced-apart sealing rings (8) are provided with contact surfaces (10,11) which are sealed with the sealing ring carrier and fitting element so as to seal the fluid pressure chamber (5). The two axially spaced grooves for sealing rings are formed in sealing ring carrier and fitting element, and are provided with projection (9) to prevent radial position change of sealing ring from groove.
Patent DE-102012223682-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit inneren Oberfläche sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, 2 mit einem Behandlungsbehälter 3 zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen 7, mindestens einer inneren Oberfläche 10, 11, 33, 40, 41 und insbesondere einer Wasserzuleitung 8, 9, wobei die innere Oberfläche 10, 11, 33, 40, 41, eine Beschichtung 17 mit einem schaltbaren Polymeren umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102013003786-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung durch Nutzung der Anziehungs- und Abstoßungskräfte von Permamentmagneten
Inventor: HENKEL KLAUS
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energiegewinnung durch Nutzung der Anziehungs- und Abstoßungskraft von Permanentmagneten. Es ist eine Vorrichtung bekannt, die hauptsächlich aus einem Rotor b und zwei Statoren a, c besteht. Der Rotor und der Stator sind scheibenförmig ausgebildet und jeweils mit der gleichen Anzahl kreisförmig im gleichen Radius angeordneten Permanentmagneten bestückt. Die Magnete der Statorscheiben sind zueinander versetzt und stehen auf Lücke. Wird der Rotor durch Antrieb in eine Drehbewegung versetzt, bewirken die Magnete eine wechselseitige axiale Anziehung und Abstoßung. Die wirkenden Kräfte werden über die Achse auf Druckwandler d übertragen und zur Energiegewinnung genutzt. Im Drehrichtungssinn erfährt diese Anordnung intervallartige negative und positive Beschleunigungsmomente die z. B. mit einer Schwungmasse ausgeglichen werden müssen. Um die gegensätzlichen Beschleunigungsmomente im Drehrichtungssinn zu umgehen, ist nach der Erfindung vorgesehen, die Magnete in den Statorscheiben nicht versetzt, sondern deckungsgleich gegenüberzustellen. Hierdurch wird eine Anordnung geschaffen, die bei der erfindungsgemäßen Ausrichtung der magnetischen Pole (4 m) in den Statoren, dem Rotor eine gleichförmige Drehbewegung ermöglicht. Zugleich erfolgt die axiale Druckausübung nur in einer Richtung, aber mit doppelter Kraft. Damit entfällt die Notwendigkeit des Ausgleichs der Beschleunigungsmomente und die Zahl der Druckwandler reduziert sich.
Patent DE-102013004804-A1 (DE)
Title: Leichtmetall-Fahrzeugaufhängungselement
Inventor: SHIBAYA TAKAO
IPC: B62D21/11
Filed: 2013-03-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Leichtmetall-Fahrzeugaufhängungselement, das eine durch Drehmomenteintrag einer Drehmomentstütze bedingte Verdrehung des Aufhängungselements verringern und dadurch die Bewegung des Motors wirksam unterdrücken kann. Ein einstückig aus einer Leichtmetall-Legierung hergestelltes Leichtmetall-Fahrzeugaufhängungselement 4 weist eine Querschnittsform auf, die derart aus einer oberen Wand 4A, einer Vorderwand 4B und einer Rückwand 4C gebildet ist, dass sie nach unten offen ist, wobei die obere Wand 4A im Wesentlichen horizontal verläuft, die Vorderwand 4B und die Rückwand 4C im Wesentlichen vertikal an einer Vorderkante beziehungsweise einer Hinterkante der oberen Wand 4A errichtet sind, wobei ein Ende einer Drehmomentstütze mit einem Mittelabschnitt in Fahrzeugquerrichtung der oberen Wand 4A verbunden ist, ein anderes Ende der Drehmomentstütze mit einem Motor verbunden ist und wobei die Vertikalposition der oberen Wand 4A im Wesentlichen einer vertikalen Mittelposition zwischen der Vorderwand 4B und der Rückwand 4C entspricht und im Wesentlichen einer Höhenposition der Drehmomentstütze entspricht und das Leichtmetall-Fahrzeugaufhängungselement im Längsschnitt entlang der Fahrzeuglängsrichtung im Wesentlichen H-förmig ist.
Patent DE-102013006266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aeroben mikrobiologischen Erwärmung schüttfähiger feuchter organischer Feststoffe
Inventor: ROISS OTTO
IPC: C12M1/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur aeroben mikrobiologischen Erwärmung schüttfähiger feuchter organischer Feststoffe, vorzugsweise von teilweise entwässerter Gülle, wobei ein Bewegen des Feststoffes in einer Förderrichtung (8) erfolgt, wobei der Feststoff entlang der Förderrichtung (8) abwechselnd durch Mischzonen (10) und Ruhezonen (12) bewegt wird, wobei in den Mischzonen (10) ein aktives Durchmischen des Feststoffes mit Mischelementen (11) erfolgt, um Sauerstoff, insbesondere Luftsauerstoff, in den Feststoff einzutragen, und wobei in den Ruhezonen (12) kein Durchmischen oder ein schwächeres Durchmischen als in der Mischzone (10) erfolgt, so dass sich der Feststoff in innerlicher Ruhe befindet, um das Wachstum der Mikroorganismen und damit die mikrobiologische Erwärmung zu ermöglichen.
Patent DE-102013007610-A1 (DE)
Title: Wärmespeicher
Inventor: HOLZAMMER HANS
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Bei einem Wärmetauscher mit einem Außenbehälter 10, einem in dem Außenbehälter angeordneten Innenbehälter 12, einem unter Vakuum stehenden Zwischenraum 16 zwischen dem Außenbehälter und dem Innenbehälter, der den Innenbehälter mit Ausnahme von Abstandhaltern 14, die den Innenbehälter am Außenbehälter halten, vollständig umgibt und vom Außenbehälter thermisch isoliert, wenigstens einer unter Abdichtung von außerhalb des Außenbehälters in den Innenbehälter führenden Zuleitung 30, 34 und wenigstens einer unter Abdichtung vom Inneren des Innenbehälters nach außerhalb des Außenbehälters führenden Ableitung 32, 36 besteht die Wand des Innenbehälters 12 zumindest teilweise aus Beton, sodass die Wärmekapazität des Innenbehälters im Wesentlichen gegeben ist durch die Summe aus der Wärmekapazität der zumindest teilweise aus Beton bestehenden Wand des Innenbehälters und dem im Inneren des Innenbehälters befindlichen Material.
Patent DE-102013011588-A1 (DE)
Title: Wellenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOVAK WOLFGANG
IPC: F16N7/36
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Hohlwelle (10; 10b; 10c), zumindest einem zur Verteilung eines flüssigen Betriebsmittels in der Hohlwelle (10; 10b; 10c) vorgesehenen Inneneinsatz (11a; 11b; 11c), der einen Betriebsmittelkanal (39a; 39b; 39c) ausbildet und zumindest einen radialen Durchtritt (12a–15a; 12b–16b; 12c, 13c) aufweist, und zumindest einem Volumen (17a; 17b; 17c), das zwischen dem zumindest einen Inneneinsatz (11a; 11b; 11c) und der Hohlwelle (10; 10b; 10c) angeordnet ist, wobei die Wellenvorrichtung zumindest eine auf dem Inneneinsatz (11a; 11b; 11c) angeordnete Trennwand (18a–22a; 18b–27b; 18c–21c) aufweist, die das Volumen (17a; 17b; 17c) in zumindest einen strömungstechnisch an den zumindest einen Durchtritt (12a–15a; 12b–16b; 12c, 13c) angebundenen Volumenabschnitt (28a–31a; 28b–32b; 28c, 29c) axial aufteilt.
Patent DE-102013015789-A1 (DE)
Title: Arbeitstisch zum manuellen Schneiden von Werkstoffplatten
Inventor: HILLER SABINE
IPC: B25H1/02
Filed: 2013-09-21
Abstract: Bisher müssen Werkstoffplatten, z. B. Mineralfaserplatten, auf einem beliebigen Untergrund von Hand geschnitten werden. Beim Einsatz von elektrischen Hilfsmitteln wird feiner Staub freigesetzt, den man einatmet und der enormen Juckreiz verursacht. Somit werden mit Hilfe eines Metermasses oder dergleichen und einem Bleistift oder dergleichen die Platten angezeichnet und z. B. mit einem Cuttermesser in ein gewünschtes Maß geschnitten. Dieser Arbeitstisch ist leicht und kann von einem Einsatzort zum anderen bequem transportiert werden. Die Platten liegen sauber und gerade auf, werden nicht durchgebogen und brechen nicht. Das Schneidewerkzeug wird geführt und man erhält saubere Schnittkanten. Der abgeschnittene Teil der Platte geht nicht kaputt und kann bei Bedarf wieder verwendet werden. Durch die Verwendung dieses Arbeitstisches entsteht eine enorme Zeitersparnis und es fällt weniger Abfall an.
Patent DE-102013016414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Steuergestänges für Medienleitungen unter Asphaltbelägen
Inventor: RIEDLBERGER ROBERT
IPC: F16K31/44
Filed: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Einbau eines Steuergestänges für Schieber im Straßenbau.
Patent DE-102013017549-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur, Stoßstangenverstärkung und Verfahren zum Herstellen einer vorderen oder hinteren Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: HONDA MASANORI
IPC: B21D47/01
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein Paneel- bzw. Plattenglied 10, welches einen U-förmigen Querschnitt aufweist, beinhaltet Stufenabschnitte 18, 19 an einem Abschnitt 13 einer oberen Seite und einem Abschnitt 14 einer unteren Seite, und ein Abstand h in einer Fahrzeuglängsrichtung der Stufenabschnitte 18, 19 von einem Paneel- bzw. Plattenglied 11, welches im Wesentlichen in einer Form einer flachen Platte ausgebildet ist, ist derart konfiguriert, dass der Abstand h an einem zentralen Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung einer Stoßstangenverstärkung 6 das Maximum ist und der Abstand h zunehmend zu einer Richtung nach außen des Fahrzeugs abnimmt. Demgemäß kann die Fahrzeugkarosseriestruktur, welche ordnungsgemäß die Biegefestigkeit sicherstellen kann und auch das leichte Gewicht der Stoßstangenverstärkung erzielen kann, wobei die Lastübertragung von der Stoßstangenverstärkung auf Aufprallbuchsen verbessert wird, zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102013017925-A1 (DE)
Title: Planet reduction gear for transition portion of bolt link, has inner spline gear wheel provided in inner side of outer spline gear wheel, and flange body arranged in lateral part of outer spline gear wheel along axial direction
Inventor: KUROSAWA TAKASHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-10-28
Abstract: The gear (G1) has an inner spline gear wheel (16) provided in inner side of an outer spline gear wheel (11). Flange bodies (41, 42) are arranged in lateral part of the outer spline gear wheel along axial direction. A bolt link i.e. planet carrier bolt, projects in axial direction of the flange body along the outer spline gear wheel to execute plastic transformation at a transition portion of the bolt link. Power from the outer spline gear wheel is transferred to the flange body through the bolt link. An eccentric cam body shaft (18) moves along the outer spline gear wheel.
Patent DE-102013018281-A1 (DE)
Title: Volumetrische Dosiereinheit
Inventor: HERTEL STEFAN
IPC: F04B13/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren eines Mediums (24) aus mindestens einem Vorratstank (12) mittels einer Dosiervorrichtung (1), welche eine Kolbenpumpe (3) aufweist, die mit einem Zylinder (2) und einem Kolben (3) einen Arbeitsraum (6) definiert, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine bestimmte Einfüllmenge eines Mediums (24) über ein Einlassventil (7) in den Arbeitsraum (6) gefördert wird und die bestimmte Einfüllmenge größer ist, als die zu dosierende Menge und in einem zweiten Verfahrensschritt der Kolben (3) den Arbeitsraum (6) soweit verkleinert, bis nur die zu dosierende Menge verbleibt, wobei das überschüssige Medium aus dem Arbeitsraum (6) ausströmt, wobei das überschüssige Medium (24) über das Einlassventil (7) zurück in eine außerhalb des Arbeitsraums (6) angeordnete Ringleitung (13) strömt, die mediumleitend mit dem Vorratstank (12) verbunden ist.
Patent DE-102013021667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffmantelrohren
Inventor: HAGEDORN JENS
IPC: F16L13/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffmantelrohren beschrieben. Nach dem Verschweißen der aneinanderstoßenden Mediumrohre der Kunststoffmantelrohre wird eine Muffe aus thermoplastischem Kunststoff induktiv auf die beiden Außenrohre der Kunststoffmantelrohre aufgeschweißt. Vor dem Ausschäumen oder während des Ausschäumens des über der Verbindungsstelle der Mediumrohre vorhandenen Hohlraumes werden die Mediumrohre induktiv erwärmt, um selbst bei kalter Witterung eine gute Qualität des Isolierschaumes zu gewährleisten. Bei der Vorrichtung zum Verbinden besitzt die Induktionsschweißvorrichtung mindestens ein weiteres Schweißband zum induktiven Erwärmen der Mediumrohre. Bei einer anderen Ausführungsform hat die Induktionseinrichtung ein breites Schweißband, das mindestens einen Leiterbereich zum induktiven Verschweißen der Muffe und mindestens einen Leiterbereich zum induktiven Erwärmen der Mediumrohre umfasst.
Patent DE-102013100656-A1 (DE)
Title: Industrial truck for use in cold storages, has designed surface areas which are in contact with hands of operating person in ordinary operation of industrial truck, where surface areas are flocked with short fibers
Inventor: HEISS SIMONE
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: The industrial truck (2) has designed surface areas (19) which are in contact with the hands of an operating person in ordinary operation of the industrial truck. The surface areas have textile design. The surface areas are flocked with short fibers. The surface areas are arranged in the interior of a driver cabin (7). The surface areas have areas with different densities of flocking (20).
Patent DE-102013101697-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtragstruktur
Inventor: GILBERT TASSILO
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtragstruktur mit einer A-Säule (5), einem Vorderrad (8) und einer Abgleitfläche (40) für das Vorderrad. Um eine Kraftfahrzeugtragstruktur zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist die Abgleitfläche für das Vorderrad (8) an der A-Säule (5) ausgebildet und so angestellt, dass das Vorderrad (8) bei einem bezogen auf das Vorderrad (8) frontalen Crash an der Abgleitfläche (40) nach außen abgleitet.
Patent DE-102013101813-A1 (DE)
Title: Filling system for filling e.g. bottles with beverage, has gas path control valve comprising outer gas path and attached at respective non-controlled gas path of filling elements of respective pairs of filling locations
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/06
Filed: 2013-02-25
Abstract: The system has a container carrier exhibiting filling locations (4.1, 4.2), which form pairs of filling locations (4), respectively. A control and/or operation module (24) is assigned to filling elements (7) of the pairs of the filling locations. One of the filling elements is connected with the control and/or operation module. A gas path control valve (19) comprising an outer gas path (20.2) is attached at a respective non-controlled gas path (20.1) of the filling elements of the respective pairs of the filling locations.
Patent DE-102013105429-A1 (DE)
Title: Elektrische Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: INOUE TAKAHIRO
IPC: B60R25/0215
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine elektrische Lenkradschlosseinrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, zu vermeiden, dass fehlerhafterweise ermittelt wird, dass sich ein Verriegelungselement an einer Entriegelungsstellung befindet, um fehlerfrei sicherzustellen, dass der Motor bei entriegeltem Lenkrad gestartet wird. Bei der elektrischen Lenkradschlosseinrichtung ist ein Magnetermittlungsmittel, das an einer Stellung angeordnet ist, die einer Entriegelungsstellung des Verriegelungselementes entspricht, durch Umfassen eines Hall-Elementes (Nordpolmagnetermittlungselement) ausgestaltet, das dazu ausgestaltet ist, dass es eingeschaltet wird, wenn der Nordpol eines Magneten ermittelt wird, der an dem Verriegelungselement befestigt ist, und ein Hall-Element (Südpolmagnetermittlungselement) umfasst, das dazu ausgestaltet ist, eingeschaltet zu werden, wenn der Südpol des Magneten ermittelt wird. Ein Mikrocomputer (Steuerungsmittel) ermittelt, dass sich das Verriegelungselement in die Entriegelungsstellung bewegt hat, wenn die Hall-Elemente (Nordpol- und Südpolmagnetermittlungselemente) beide eingeschaltet sind und stoppt dann das Ansteuern eines Elektromotors (elektrischer Aktor).
Patent DE-102013107543-A1 (DE)
Title: Dichtungsblock für eine Hebe-Schiebe-Tür
Inventor: BERGER-DIETL WILLIBALD
IPC: E06B3/46
Filed: 2013-07-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Einlaufdichtungsblock (6) für eine/ein Hebe-Schiebe-Tür oder -Fenster, welche/s Tür/Fenster aufweist: wenigstens einen horizontal beweglichen Hebe-Schiebe-Flügel und wenigstens einen festen Flügel oder wenigstens zwei horizontal gegeneinander bewegliche Hebe-Schiebe-Flügel, welche Flügel auf einem Schwellenprofil angeordnet sind, welches Schwellenprofil eine Laufschiene für den wenigstens einen beweglichen Flügel aufweist; welcher Einlaufdichtungsblock an wenigstes einem Ende der Laufschiene im Bereich einer Zarge und/oder im Mittenbereich der Laufschiene in einem Stoßbereich der beweglichen Flügel anzuordnen ist. Der vorgeschlagene Dichtungsblock (6) zeichnet sich dadurch aus, dass er eine Ausnehmung (6b) aufweist, deren Innenkontur der Außenkontur eines Querschnitts der Laufschiene im Wesentlichen entspricht, und dass er ein Verschließelement (6c) aufweist, dessen Außenkontur ebenfalls dem Querschnitt der Laufschiene entspricht, so dass mit dem Verschließelement (6c) die Ausnehmung (6b) verschließbar ist.
Patent DE-102013107977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Gerätes mit mindestens einer integrierten Elektronikbaugruppe
Inventor: BüRGER THORSTEN
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden eines Gerätes (1) mit mindestens einer integrierten Elektronikbaugruppe (5), die mittels mindestens eines Verbindungsbauteiles (3; 10a–e; 6a–c; 13a–c) mit einer Stromquelle elektrisch verbunden ist, wobei das Verbindungsbauteil (3; 10a–e; 6a–c; 13a–c) zudem die Elektronikbaugruppe (5) mit dem Gerät (1) mechanisch und gegenüber diesem elektrisch isolierend verbindet.
Patent DE-102013108573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Analog/Digital-Wandlung
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: H03M1/18
Filed: 2013-08-08
Abstract: Es werden Analog/Digital-Wandleranordnungen und entsprechende Verfahren bereitgestellt, wobei ein Verringerungssignal von einem analogen Eingangssignal subtrahiert wird, wenn ein Signalpegel des Eingangssignals einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013202278-A1 (DE)
Title: Optical system of microlithography projection exposure apparatus used for manufacturing e.g. LCD, has optical element that is arranged, such that incident angle of element of electromagnetic radiation is set to predetermined range
Inventor: SAENGER INGO
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-02-13
Abstract: The optical system has an optical element (110) that is arranged, such that an incident angle of an element of electromagnetic radiation is set within the range of 50-75 degrees during operation of optical system. The intensity of electromagnetic radiation is provided with a wavelength within the range of 100-400 Nm. The maximum of 60 % of the intensity of radiation is optically used in beam path, before impinging on the optical element (110). Independent claims are included for the following: (1) a microlithography projection exposure apparatus; and (2) a method for microlithographic manufacturing of micro-structured components.
Patent DE-102013202355-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip, verfahren zur herstellung eines halbleiterchips, bauelement und verfahren zur herstellung eines bauelements
Inventor: OSSIMITZ PETER
IPC: G11C5/06
Filed: 2013-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen einen Halbleiterchip, der mehrere Kontaktstellen umfasst, die in einem Randbereich auf einer Oberfläche des Halbleiterchips angeordnet sind. In einem Halbleiterbereich des Halbleiterchips ist für jede Kontaktstelle der mehreren Kontaktstellen eine zugeordnete Kontaktstellenzelle bereitgestellt, die einen Treiber und/oder einen Empfänger umfasst, und dafür konfiguriert ist, an ihrer zugeordneten Kontaktstelle Ausgangssignale anzusteuern oder Eingangssignale zu empfangen, wenn der Treiber oder Empfänger mit der Kontaktstelle verbunden wird. Zusätzlich ist für eine Kontaktstelle, die als eine Versorgungskontaktstelle verwendet wird, der Treiber oder Empfänger der zugeordneten Kontaktstellenzelle nicht mit der Kontaktstelle oder irgendeiner anderen Kontaktstelle verbunden, um dort Ausgangssignale anzusteuern oder Eingangssignale zu empfangen.