baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000525-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler in UForm mit inhomogenen Filamenten
IPC: F26B3/30
Filed: 2013-01-21
Abstract: Haupt-AnspruchGekennzeichnet durch den Einsatz von U-Form-Infrarotstrahlern mit symmetrisch inhomogen segmentierten IR-Strahlern. Diese Segmentierung des Wolframfilamentes erfolgt mit einer Dimensionierung der Segmente in der Form, dass an den Strahler-Enden das erste und das letzte Filamentsegment mit höherer spezifischen Leistung [Watt/cm] oder Leistung gewickelt werden, weitere Segmente zur Strahler-Mitte hin in der Watt- oder Watt/cm-Leistung reduziert werden, mit der Möglichkeit, dass sich in der Mitte des Filamentes nur eine schwache Wendel oder keine Wendel befindet, sondern nur der gerade Wolframdraht. Die Dimensionierung und Anzahl der Segmente ist abhängig vom Abstand der IR-Strahler von der zu erwärmenden Oberfläche.
Patent DE-202013000797-U1 (DE)
Title: Strömungsadaptive und mehrfach profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche in zentralgebundener Integralbauweise zur Anmontage an ein Seefahrzeug
IPC: B63B39/06
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsadaptive und mehrfach profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche in zentralgebundener Integralbauweise zur Anmontage an ein Seefahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass vier Stabilisatorleitflächenteile zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202013003710-U1 (DE)
Title: Schlauchgurt mit Schlauchhalter
IPC: A62C33/04
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Schlauchgurte dienen in ihrem gebrauch als Fixierung des Schlauchpaketes für Feuerwehrschläuche. Zusätzlich übernimmt der vernähte zweite Gurt die Funktion als Schlauchhalter zur Sicherung eines Schlauches gegen abrutschen.
Patent DE-202013004982-U1 (DE)
Title: Dacheindeckungskonstruktion für Glasplatten, Photovoltaikplatten, Alu-Cobond-Platte usw.
IPC: E04D3/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Das Merkmal der Erfindung ist, dass die Plattenschienen (Photovoltaik-Modulprofil aus Aluminium) inkl. Dichtgummi durch eine Überlappungsprofilvorrichtung auf der Stützschiene (Photovoltaik-Stützprofil aus Aluminium) befestigt werden. s. Zeichnung 6 und 7
Patent DE-202013007272-U1 (DE)
Title: Spann- und Haltering für Wärmebildkameras
IPC: G02B13/16
Filed: 2013-08-10
Abstract: Ein Spann- und Haltering zum spannen und festklemmen von Folie zum Schutz der Kameralinse von FLIR Wärmebildkameras der Serie T4xx, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ring aus Aluminium besteht.
Patent DE-202013008749-U1 (DE)
Title: Handdruckluft Pökelspritze Profigerät
IPC: A23B4/28
Filed: 2013-10-01
Abstract: Dichter abgeschlossener Lakebehälter keine Verunreinigung von außen möglich. Lake kann vorbereitet werden und im geschlossenen Behälter stehen.
Patent DE-202013009710-U1 (DE)
Title: Alternative Brenn Heizkraft Antriebssystem mit Mülltonne (Bhk-Antrieb & Mülltonne)
IPC: F02B43/08
Filed: 2013-11-08
Abstract: Alternative Brenn Heizkraft Antriebssystem mit Mülltonne sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus hartem Metall oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Bhk-Antrieb & Mülltonne, Erzeugungskraftwerk für Energie in form von elektrisch Strom und Wärmen ist. Dass die System der Bhk-Antrieb & Mülltonne für Mobile (Beweglichen Objekt) und Stationiere Nutzung eingesetzt wird. Dass der Bhk-Antrieb durch Verbrennung von Müllgas, Erdgas, Holz, Kohle oder Triebstoff verwandle Brennenergie in Drehenergie, die drehen Energie wird durch Stromgeneratoren in Elektrisch Energie umgewandelt.
Patent DE-202013009965-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: A61G7/018
Filed: 2013-11-06
Abstract: Antriebssystem, umfassend mindestens einen elektromechanischen Linearantrieb (9, 10, 11, 12, 21, 22), eine Steuerung, mindestens eine Bedieneinheit (17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (17, 18) einen berührungsempfindlichen Bildschirm (35) umfasst.
Patent DE-202013010589-U1 (DE)
Title: Badheizkörper als Kombination aus Flachheizkörper und Rohrheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Der Heizkörper als Kombination aus Flachheizkörper und Rohrheizkörper ist dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte mind. 1 cm dick ist, max. 20 cm, vorzugsweise 1,5 cm.
Patent DE-202013011082-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion mit Auflagestegen aus Holz für Terrassen und Fassaden
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Unterkonstruktion mit Auflagestegen, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig ist.
Patent DE-202013012247-U1 (DE)
Title: Windrichtungsmessvorrichtung
IPC: G01W1/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Windrichtungsmessvorrichtung (10) umfassend einen Sockel (11), einen relativ zu dem Sockel (11) um mindestens eine Achse R drehbar gelagerten Windrichtungsrotor (12), der ein unter der Einwirkung von Windkräften sich in der Windrichtung ausrichtendes Strömungsmittel (15) aufweist, und einen Kompass (18) zur Ermittlung der Windrichtung relativ zu einer Bezugsrichtung des Erdmagnetfelds, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompass (18) ein elektronischer Kompass ist, der als vollständige Einheit an dem Windrichtungsrotor (12) angebracht ist.
Patent DE-202013012917-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Küchengeräte und Pumpensystem
IPC: F24C14/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Gargerät mit einer Reinigungsvorrichtung,
 - mit einem zu reinigenden Garraum (2), welcher durch mindestens eine Wandung begrenzt ist und an dem wenigstens eine Auslassöffnung (17) für eine Flüssigkeit vorgesehen ist,
 - mit einem Ventilationsrad (3), welches dem Garraum (2) zugeordnet ist, und einem Antriebsmotor (4) für das Ventilationsrad (3),
 - mit einem Sammelbehältnis (6), welches die über die Auslassöffnung (17) aus dem Garraum (2) austretende Flüssigkeit wenigstens temporär aufnimmt,
 - mit einer Zulaufleitung (13), über die Frischwasser und/oder eine Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist, wobei der Zulauf von Frischwasser und/oder Reinigungsflüssigkeit durch ein in der Zulaufleitung (13) vorgesehenes Ventil (31) steuerbar ist,
 - mit einer an dem Sammelbehältnis (6) vorgesehenen Umwälzpumpe (8) für die in dem Sammelbehältnis (6) vorgesehene Flüssigkeit,
 - mit einer Umwälzleitung (28), über die in dem Sammelbehältnis (6) vorgesehene und von der Umwälzpumpe (8) geförderte Flüssigkeit dem Garraum (2) zuführbar ist
 - und mit einer Ablaufleitung (16) zum Abführen der aus dem Garraum (2) austretenden Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sammelbehältnis (6) zusätzlich zu der Umwälzpumpe (8) eine Entleerungspumpe (7) vorgesehen ist, über die die in dem Sammelbehältnis (6) vorgesehene Flüssigkeit mit etwaig hierin vorgesehenen Feststoffen aktiv in die Ablaufleitung (16) förderbar ist.
Patent DE-202013101068-U1 (DE)
Title: Gewebedruckschalter
IPC: A61B5/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Gewebedruckschalter, aufweisend: eine erste leitfähige Elastikschicht (20), die dadurch hergestellt ist, dass eine Mehrzahl von ersten Strukturfäden (200), eine Mehrzahl von ersten Elastikfäden (201) und eine Mehrzahl von ersten Leiterfäden (202) in versetzter Weise miteinander verwoben sind, wobei der erste Strukturfaden (200) gemeinsam mit dem ersten Elastikfaden (201) von einem gleichen Strang geflochten und mit dem ersten Leiterfaden (202) beabstandet verwoben ist; eine zweite leitfähige Elastikschicht (40), die dadurch hergestellt ist, dass eine Mehrzahl von zweiten Strukturfäden (400), eine Mehrzahl von zweiten Elastikfäden (401) und eine Mehrzahl von zweiten Leiterfäden (402) in versetzter Weise miteinander verwoben sind, wobei der zweite Strukturfaden (400) gemeinsam mit dem zweiten Elastikfaden (401) von einem gleichen Strang geflochten und mit dem zweiten Leiterfaden (402) beabstandet verwoben ist; und eine Stützschicht (30), die aus einer Mehrzahl von ersten und zweiten Stützfäden (300, 301) besteht und zwischen der ersten leitfähigen Elastikschicht (20) und der zweiten leitfähigen Elastikschicht (40) verbunden ist, wobei jeder der ersten Stützfäden (300) gemeinsam mit einem ersten Strukturfaden (200) und einem ersten Elastikfaden (201) von einem gleichen Strang geflochten ist, woraufhin diese sich zur zweiten leitfähigen Elastikschicht (40) hin erstrecken und gemeinsam mit einem zweiten Strukturfaden (400) und einem zweiten Elastikfaden (401) von einem gleichen Strang geflochten sind, und wobei jeder der zweiten Stützfäden (301) gemeinsam mit einem ersten Leiterfaden (202) von einem gleichen Strang geflochten ist, woraufhin diese sich zur zweiten leitfähigen Elastikschicht (40) hin erstrecken und gemeinsam mit einem zweiten Strukturfaden (400) durch einen gleichen Strang geflochten sind.
Patent DE-202013104574-U1 (DE)
Title: Ratschenschraubendreher
IPC: B25B15/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Ratschenschraubendreher, umfassend: – einen Griff (1), in dessen Zentrum ein Schaft (11) angeordnet ist; – einen Ratschenmechanismus (2), der einen Verbindungszylinder (21), zwei Anpressfedern (22), zwei Sperrklinken (23), eine Positioniervorrichtung (24), eine Verbindungsvorrichtung (25) und ein Ausgangselement (26), wobei der Verbindungszylinder (21) am hinteren Ende mit dem Schaft (11) gekoppelt und relativ zu demselben drehbar ist, wobei am Umfang des Verbindungszylinders (21) zwei Vertiefungen (212) angeordnet sind, an deren lateralen Seiten Anlageflächen (213) ausgebildet sind, wobei die Anpressfedern (22) jeweils in den beiden Vertiefungen (212) aufgenommen sind, wobei die oberen Enden der beiden Anpressfedern (22) jeweils an einer Sperrklinke (23) anliegen, an deren Außenseite eine Verzahnung (231) vorgesehen ist, wobei eine Seite des Bodens der Sperrklinke (23) an der Anpressfeder (22) und die andere Seite desselben an der Anlagefläche (213) anliegt, wobei der Verbindungszylinder (21) am Umfang mit der Positioniervorrichtung (24) verbunden ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (25) zum Verbinden des Verbindungszylinders (21) mit dem Ausgangselement (26) dient, wobei an der Rückseite des Ausgangselements (26) ein kreisförmiges Ratschenteil (261) vorgesehen ist, das mit dem Verbindungszylinder (21) verbindbar ist, wobei an der Vorderseite des Ausgangselements (26) ein Ausgangsteil (262) vorgesehen ist, das mit einer externen Klinge (4) verbindbar ist, wobei das Ratschenteil (261) passend über das vordere Ende des Verbindungszylinders (21) gezogen werden kann, wobei am hinteren Ende des Ratschenteils (261) und am hinteren Ende der Vertiefung (212) ein Abtrennbereich (264) vorgesehen ist, wobei an der Innenfläche des Ratschenteils (261) Sperrzähne (265) vorgesehen sind, die mit der Sperrklinke (23) in Eingriff stehen; und – einen Richtungswechsler (3), der über den Außenrand des Ratschenteils (261) des Ausgangselements (26) gezogen ist, wobei an der Innenfläche des Richtungswechslers (3) Andrückteile (31) an Stellen, die einer Spalte zwischen den beiden Sperrklinken (23) und den Abtrennbereichen (264) entsprechen, angeordnet sind, wobei an einer der Positioniervorrichtung (24) entsprechenden Stelle mehrere Positionieraussparungen (32) angeordnet sind, die mit der Positioniervorrichtung (24) verbindbar sind, wobei durch Drehen des Richtungswechslers (3) die entsprechende Positionieraussparung (32) zum Zusammenfügen mit der Positioniervorrichtung (24) gebracht werden kann und die Andrückteile (31) dadurch zum Drücken gegen die jeweils entsprechenden Sperrklinken (23) gebracht werden können, um die Richtung des Ausgangsdrehmoments zu verändern.
Patent DE-202014000905-U1 (DE)
Title: Gerätekombination aus einem sockelartigen Unterteil und einem Steckmodul
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-02-04
Abstract: Steckbare Gerätekombination aus einem sockelartigen Unterteil (2) und einem Steckmodul (3), wobei das Unterteil (2) elektrische Anschlussklemmen (25, 26, 27, 28) und das Steckmodul (3) mindestens ein elektrisches Bauteil (9) enthält, wobei das Steckmodul (3) in einer Einschubrichtung (40) in das Unterteil (2) eingeschoben ist und zwischen dem Steckmodul (3) und dem sockelartigen Unterteil (2) elektrische Steckverbindungen (6) vorgesehen sind, die eine elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Bauteil (9) des eingeschobenen Steckmoduls (3) und den elektrischen Anschlussklemmen (25, 26, 27, 28) des Unterteils (2) herstellen, und mit einer zwischen dem Steckmodul (3) und dem Unterteil (2) wirkenden Rastverbindung (41), bestehend aus einem Rastnocken (42) und einer Rastöffnung (43), die bei eingestecktem Steckmodul (3) in einer Rastrichtung (50) ineinandergreifen und die elektrische Kontaktierung der Steckverbindung (6) zwischen dem Steckmodul (3) und dem Unterteil (2) in Einschubrichtung (40) formschlüssig sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnung (43) und der Rastnocken (42) in Einschubrichtung (40) des Steckmoduls (3) in das Unterteil (2) formschlüssig ineinandergreifen, derart, dass die Rastrichtung (50) der Rastverbindung (41) und die Einschubrichtung (40) des Steckmoduls (3) in das Unterteil (2) in gleicher Richtung orientiert sind.
Patent DE-202014002124-U1 (DE)
Title: Vollflächiges Gewirk zur Herstellung von witterungsbeständigen Stoffen
IPC: D04B21/10
Filed: 2014-03-12
Abstract: Vollflächiges Gewirk zur Herstellung von witterungsbeständigen Stoffen mit einer Vielzahl von aus Kettfäden gebildeten Maschenreihen und Stäbchen, wobei das Gewirk mit beabstandeten Mikrolöchern versehen ist, die zueinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Maschenreihe (19) mit beabstandeten Mikrolöchern (20) versehen ist, dass jedes Maschenstäbchen (S) aus wenigstens vier Kettfäden besteht und der Materialeinsatz im Bereich der Maschenreihen (19, 21) mit und ohne Mikrolöcher (20) im Wesentlichen identisch ist.
Patent DE-202014008488-U1 (DE)
Title: Überdachungselement zur Dachmontage innerhalb eines Dachbereichs eines Gebäudes
IPC: E04D13/18
Filed: 2014-10-27
Abstract: Überdachungselement (100) zur Dachmontage innerhalb eines Dachbereichs eines Gebäudes, umfassend einen Grundkörper (1), welcher zumindest einen Hohlraum (11) umfasst, wobei der Grundkörper (1) zumindest teilweise durchlässig für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren oder infraroten Wellenlängenbereich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (1) zumindest ein Nutzelement (2), lösbar oder unlösbar, angeordnet ist, und wobei das Nutzelement (2) nur einen Teil der Flächenausdehnung des Grundkörpers (1) in dessen Haupterstreckungsebene belegt.
Patent DE-202014010754-U1 (DE)
Title: Scheibenverbund
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Scheibenverbund (1), der wenigstens zwei parallel oder nicht-parallel zueinander verlaufende Scheiben (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (2) in einem Randbereich (3) des Scheibenverbunds (1) zumindest abschnittsweise ausschließlich mit Hilfe eines transparent ausgehärteten Klebers verbunden sind.
Patent DE-202014010856-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Strukturbauteil, gebildet mittels einer Sandwichstruktur mit Schaumkern zwischen metallischen Schichten
IPC: B32B15/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein dreidimensional gestaltetes Strukturbauteil (100), aufweisend:  eine erste Deckschicht (102), die aus einem metallischen Material hergestellt ist;  eine zweite Deckschicht (104), die aus einem metallischen Material hergestellt ist;  eine Kernschicht (106), die aus einem Schaummaterial hergestellt ist und zwischen der ersten Deckschicht (102) und der zweiten Deckschicht (104) angeordnet ist;  wobei das Strukturbauteil (100) bei einer Temperatur von 180°C temperaturbeständig ist;  wobei zumindest eine der ersten Deckschicht (102) und der zweiten Deckschicht (104) aus Aluminium oder Stahl hergestellt ist;  wobei die Kernschicht (106) aus einem Kunststoffschaum hergestellt ist;  wobei der Kunststoffschaum Polymethacrylimid-Schaum ist;  wobei die Kernschicht (106) eine Dichte in einem Bereich zwischen 35 kg/m 3  und 750 kg/m 3 , insbesondere in einem Bereich zwischen 75 kg/m 3  und 200 kg/m 3 , hat;  wobei die Dicke des Strukturbauteils (100) in einem Bereich zwischen 0,2 mm und 10 mm ist, insbesondere in einem Bereich zwischen 0,5 mm und 8 mm, weiter insbesondere in einem Bereich zwischen 1 mm und 6 mm;  wobei die Dicke von zumindest einer der ersten Deckschicht (102) und der zweiten Deckschicht (104) in einem Bereich zwischen 0,01 mm und 1,5 mm ist, insbesondere in einem Bereich zwischen 0,08 mm und 0,8 mm.
Patent DE-202014103652-U1 (DE)
Title: Lieferfahrzeug
IPC: B60P3/20
Filed: 2014-08-06
Abstract: Lieferfahrzeug mit – einem Fahrwerk, – einer Fahrerkabine (1) am in Längsrichtung (10) vorderen Ende des Lieferfahrzeugs mit Stehhöhe, – einem Koffer-Aufbau (12) als Laderaum (2) mit insbesondere festen, biegesteifen Wänden (9a, b, c) und Stehhöhe zumindest im Bereich eines Längsganges (3), – einem Durchgang (4) von der Fahrerkabine in den Laderaum (2), – einer Seitentür (5), die für Personendurchgang geeignet ist, in der straßenabgewandten Seitenwand des Laderaumes (2), dadurch gekennzeichnet, dass – der Laderaum (2) in der Aufsicht betrachtet in – eine Normalzone (2a), – eine Frischezone (2b) und – eine Frostzone (2c) unterteilt ist, wobei die Normalzone (2a) in Längsrichtung (10) vor den beiden anderen Zonen (2b, c) angeordnet ist und die drei Zonen (2a, b, c) voneinander durch Trennwände (6, 7) getrennt und gegeneinander dicht verschließbar sind, – die Seitentür (5) sich im Bereich der Normalzone (2a) befindet, – in der Trennwand (6) zwischen Normalzone (2a) und Frischezone (2b) eine Tür (15) angeordnet ist, insbesondere im Bereich des Längsganges (3).
Patent DE-202014105020-U1 (DE)
Title: Dielen mit Ausnutzung und Bodenbelag
IPC: E04F13/074
Filed: 2014-10-21
Abstract: Abdeckelement zum Abdecken einer Fläche, das aufweist: – einen Basiskörper mit einem Holz-Kunststoff-Verbundmaterial, – einen Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren Abdeckelement, – eine auf einer Oberfläche des Basiskörpers ausgebildete Nutzschicht und – eine Adhäsionsschicht, die zwischen dem Basiskörper und der Nutzschicht ausgebildet ist, zum Befestigen der Nutzschicht auf der Oberfläche des Basiskörpers dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzschicht als Material Holz und/oder Stein und/oder Kunststoff und/oder Metall und/oder Keramik aufweist.
Patent DE-202015001485-U1 (DE)
Title: Gerät zum Wärmen von Fingern und Händen am Arbeitsplatz.
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-02-25
Abstract: Heizgerät mit integriertem Infrarotstrahler, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät Wärmestrahlung direkt auf Finger und Hände führt und damit ein angenehmes Mikroklima produziert.
Patent DE-202015001600-U1 (DE)
Title: Wunddrainage und Wundversorgung
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-02-28
Abstract: Wunddrainage, bestehend aus zwei Labyrinthbahnen (1) mit Erhebungen (16), die zwischen den Erhebungen (16) ein Labyrinth (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Verbindung (9) Fixierlängen (3) (a, b, c, d) und Schiebezonen (14) so gebildet werden, dass eine Labyrinthtasche (19) mit Schlitz (17) zum Einschieben von Drainagemitteln (4) und Schiebezonen (14) entsteht, mindestens ein Labyrinth (2) gebildet ist, dessen Erhebungen (16) in einer sich senkrecht zu den Labyrinthbahnen (1) erstreckenden Tiefenrichtung eine Kapillarwirkung auf im Drainageraum aufgenommene Flüssigkeiten, insbesondere Wundsekrete, gewährleisten.
Patent DE-202015002129-U1 (DE)
Title: Campingmodul für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/39
Filed: 2015-03-20
Abstract: Campingmodul für ein Kraftfahrzeug, wobei das Campingmodul zur Bereitstellung einer aus einer Mehrzahl von Teilsegmenten aufgebauten Liegefläche aus einem Transportzustand in einen Benutzungszustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • wenigstens eines dieser Teilsegmente (3, 4, 5) im Transportzustand im Wesentlichen senkrecht zur Liegefläche angeordnet ist; • wobei dieses Teilsegment (3, 4, 5) zur Überführung des Campingmoduls in den Benutzungszustand in eine zur Liegefläche parallele Position durch eine mit einer Schwenkbewegung um eine vorgegebene Schwenkachse einhergehende Linearbewegung entlang einer Linearführung (9) überführbar ist.
Patent DE-202015002283-U1 (DE)
Title: Selbsttätige Anlage zur Aussaat, Anzucht und Ernte von Chloroplastida und Um-/Versorgung von Amorphea
IPC: A01G33/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Selbsttätige Anlage zur Aussaat, Anzucht und Ernte von Chloroplastida, sowie die Um-/Versorgung von Amorphea, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage durch ein Programm – welches in einer digitalen Datenverarbeitungsmaschine hinterlegt ist – gesteuert und programmiert werden kann und somit diese Aufgaben selbstständig übernimmt.
Patent DE-202015008709-U1 (DE)
Title: Bracket
IPC: A61C7/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bracket (1) umfassend einen auf einen Zahn eines Gebisses anordbaren Träger (10), wobei auf dem Träger (10) eine Kappe (60) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Träger (10) ein Einsatzkörper (20) lösbar anordbar ist, wobei der Einsatzkörper (20) eine Führungseinrichtung für einen orthodontischen Bogen (50) aufweist, wobei durch die Kappe (60) der orthodontische Bogen (50) in der Führungseinrichtung gehalten ist.
Patent DE-202015009607-U1 (DE)
Title: Robotersystem und Gehäuseteil für ein solches Robotersystem
IPC: B25J18/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Robotersystem mit zumindest einem Roboterarm bestehend aus mehreren Gliedern (10), die über mit Antriebseinheiten versehene Gelenke miteinander verbunden sind und die ein Gehäuse zur Aufnahme von mechanischen, mechatronischen und/oder elektronischen Komponenten aufweisen, wobei das Gehäuse ausgebildet ist, die in das Glied (10) eingeleiteten Drehmomente und Kräfte über eine Antriebseinheit auf ein daran anschließendes Glied (10) zu übertragen, so dass das Glied (10) und das daran anschließende Glied (10) relativ zueinander verdrehbar sind, und wobei das Gehäuse aus zumindest zwei formkomplementären Gehäuseteilen (12a,12b) zusammengesetzt ist, die miteinander in einer drehmoment- und kraftübertragenden Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (12a,12b) so konfiguriert und ausgestaltet sind, dass sie nach dem Zusammenbau in der Lage sind, Kräfte und Drehmomente zwischen sich selbst und damit über die Antriebseinheit auch auf das jeweils anschließende Glied (10) zu übertragen.
Patent DE-202015100928-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Kinderbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Multifunktionales Kinderbett, aufweisend eine H-förmige Bettstelle und eine Matratze, wobei die zwei Enden der H-förmige Bettstelle Kerguelenplateau bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Rückenlehnenplatten nahe der Unterseite der Matratze eine Nute bilden und die Rueckenlehnenplatte mit einer weichen elastischen Schicht, die durch die Nute an die Rückenlehnenplatten bewegbar befestigt wird, umgehüllt ist.
Patent DE-202015101910-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter
IPC: F04D29/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem zur Kompression einer Ladeluftströmung im Ansaugsystem angeordneten Verdichter, der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagertes und mit Laufschaufeln (3) ausgestattetes Laufrad umfasst, wobei jede Laufschaufel (3) eine der Ladeluftströmung zugewandte Eintrittskante (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Laufschaufeln (3) des mindestens einen Laufrades zumindest bereichsweise zwecks Härtung oberflächenbehandelt sind, in der Art, dass die Laufschaufeln (3) mit einer Oxidschicht (2) versehen sind, wobei die Eintrittskante (4) jeder Laufschaufel (3) eines unbehandelten Laufrades eine gerundete Form aufweist.