baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006045411-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines im Wesentlichen plattenförmigen Werkstücks
Inventor: SANKTJOHANSER MANFRED
IPC: E06B3/673
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-11-13
Abstract: Werkzeug
zum Umschäumen und/oder
Umspritzen eines im Wesentlichen plattenförmigen Werkstücks (14),
insbesondere eines transparenten Deckelelementes eines Fahrzeugdachs,
umfassend ein Oberwerkzeug (20) und ein Unterwerkzeug (22), das
zusammen mit dem Oberwerkzeug (20) einen Formhohlraum (28) zur Ausbildung
eines Rahmens (12) im Bereich eines Randes des Werkstücks (14)
bildet, sowie eine Halteeinrichtung (32, 34) für ein Einlegeteil (16) des
Rahmens (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung
aus mindestens einem Haltestift (32, 34) gebildet ist, der im Wesentlichen
rechtwinklig zur Ebene des Einlegeteils (16) ausgerichtet ist, der
in ein Loch (36) des Einlegeteils (16) eingreift, an dem das Einlegeteil
(16) verrastet und der ein Exzenterstift ist.
Patent DE-102006047297-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Bodenbaugruppe
Inventor: BUI THANH-DAM
IPC: B62D21/15
Filed: 2006-10-06
Granted: 2012-05-16
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug bekannt, das – in Fahrtrichtung gesehen – hinter einem Motor-Getriebe-Verbund einen starren Querträger aufweist, der eine schräg nach hinten und unten weisende Gleitfläche aufweist, der zumindest eine Gegengleitfläche in einem hinteren Bereich des Motor-Getriebe-Verbundes gegenübersteht. Bei einer crashbedingten Verlagerung des Motor-Getriebe-Verbundes nach hinten wird dieser so nach unten abgelenkt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem bei einem Crash sich der Motor-Getriebe-Verbund möglichst nach hinten verlagern kann. Erfindungsgemäß begrenzt eine Bodenbaugruppe (2) den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs nach unten. Die Bodenbaugruppe (2) weist im – in Fahrtrichtung gesehen – vorderen, mittleren Bereich eine Erhöhung auf, unter der sich der hintere Bereich eines Motor-Getriebe-Verbundes befindet. Dieser Motor-Getriebe-Verbund ist über einen Getriebequerträger (1) beidseitig der Erhöhung an der Bodenbaugruppe (2) befestigt. Die Verbindung zwischen dem Getriebequerträger (1) und der Bodenbaugruppe (2) kann sich lösen, wenn der Motor-Getriebe-Verbund und der Getriebequerträger (1) bei einem Crash des Kraftfahrzeugs nach hinten verlagert werden.
Patent DE-102007000070-B4 (DE)
Title: Pulsdauerverhältnissteuervorrichtung
Inventor: SANO ATSUSHI
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-02-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Pulsdauerverhältnissteuervorrichtung mit: einem elektromagnetischen Ventil (11); und einem Controller (10), der ein Zeitverhältnis zwischen einer EIN-Zeit und einer AUS-Zeit pro Steuerzyklus ändert, um eine zugeführte Stromstärke zu dem elektromagnetischen Ventil (11) zu steuern, wodurch ein Hubbetrag des elektromagnetischen Ventils (11) sequentiell oder in Stufen geändert wird, wobei: eine Steuerfrequenz in einem zweiten Steuerbereich, in dem die zugeführte Stromstärke zu dem elektromagnetischen Ventil (11) oder der Hubbetrag des elektromagnetischen Ventils (11) relativ groß ist, so festgelegt wird, dass sie größer ist als eine Steuerfrequenz in einem ersten Steuerbereich, in dem die zugeführte Stromstärke zu dem elektromagnetischen Ventil (11) oder der Hubbetrag des elektromagnetischen Ventils (11) relativ klein ist, wobei eine EIN-Zeit pro Steuerzyklus in dem ersten Steuerbereich so festgelegt wird, dass sie im Wesentlichen gleich einer EIN-Zeit pro Steuerzyklus in dem zweiten Steuerbereich ist.
Patent DE-102007006447-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zur Herstellung des elektronischen Moduls
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/34
Filed: 2007-02-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Elektronisches Modul, das nachfolgendes umfasst: – einen Kühlkörper (5), der eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche umfasst, wobei die untere Oberfläche einen äußeren Anschlussbereich des elektronischen Moduls (1) zur Verfügung stellt; – eine Vielzahl von Zuleitungen (6), die benachbart zu dem Kühlkörper (5) angeordnet sind; – mindestens einen Steuerungshalbleiterchip (8), der auf die obere Oberfläche des Kühlkörpers (5) montiert ist, – mindestens ein Schaltungselement (7), wobei jedes Schaltungselement (7) zwei vertikal angeordnete Halbleiterleistungsschalter (9, 10) umfasst, die in einem Stapel angeordnet und konfiguriert sind, um eine Halbbrückenschaltung zur Verfügung zu stellen, wobei – ein erster vertikal angeordneter Halbleiterleistungsschalter (9) ein n-leitender Halbleiterleistungsschalter ist, der eine erste Oberfläche aufweist, die mindestens eine Anode (12) und mindestens eine Steuerungselektrode (13) umfasst und eine zweite Oberfläche aufweist, die mindestens eine Kathode (14) umfasst, und wobei – ein zweiter vertikal angeordneter Halbleiterleistungsschalter (10) ein p-leitender Halbleiterleistungsschalter ist,...
Patent DE-102007010547-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern einer konstanten Leistungs-Ableitung, Speicherarray und Computerprogrammprodukt
Inventor: KLOSTERMANN ULRICH DR
IPC: G11C16/06
Filed: 2007-03-05
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Steuern einer konstanten Leistungs-Ableitung einer Speicherzelle, • bei dem der Widerstand der Speicherzelle gemessen wird; und • bei dem eine Quelle gesteuert wird zum Anlegen einer variablen Größe von Strom oder Spannung an die Speicherzelle, wobei die variable Größe von Strom oder Spannung bestimmt wird in Abhängigkeit von dem gemessenen Widerstand der Speicherzelle, so dass ein vordefinierter Grad an Leistungs-Ableitung innerhalb der Speicherzelle resultiert, wobei die abgeleitete Leistung zum Heizen der Speicherzelle dient.
Patent DE-102007013058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben
Inventor: PIETSCH GEORG DR -PHYS
IPC: B24B7/17
Filed: 2007-03-19
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen beidseitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben (15), wobei jede Halbleiterscheibe (15) frei beweglich in einer Aussparung (14) einer von mehreren mittels einer Abwälzvorrichtung in Rotation versetzten Läuferscheiben (13) liegt und dadurch auf einer zykloidischen Bahnkurve bewegt wird, wobei die Halbleiterscheiben (15) zwischen zwei rotierenden ringförmigen Arbeitsscheiben (1, 4) Material abtragend bearbeitet werden, wobei jede Arbeitsscheibe (1, 4) eine Arbeitsschicht (11, 12) umfasst, die gebundenes Schleifmittel enthält, wobei die Form des zwischen den Arbeitsschichten (11, 12) gebildeten Arbeitsspalts (30) während des Schleifens geregelt wird, indem- in einem ersten langsamen Regelkreis die Weite (30a, 30b) des Arbeitsspalts (30) an mindestens zwei Punkten mittels berührungsloser Abstandssensoren (37, 38) in mindestens einer Arbeitsscheibe (1, 4) mit mindestens einem Abstandssensor (37) nahe dem inneren Rand und mindestens einem Abstandssensor (38) nahe dem äußeren Rand der Arbeitsscheibe (1, 4) gemessen wird, die Messsignale über ein Differenzglied (92) an ein erstes Regelglied (93) gesendet werden, das wiederum eine Stellgröße (94) für die Änderung der Form wenigstens einer der Arbeitsscheiben (1, 4) verändert und- in einem zweiten schnellen Regelkreis die Temperatur im Arbeitsspalt (30) an mindestens zwei Punkten mittels Temperatursensoren (35, 36) gemessen wird, die Messsignale an ein zweites Regelglied (98) gesendet werden, dessen Stellgröße (99) in Abhängigkeit vom vorgegebenen Soll-Temperaturprofil die Temperatur und/oder die Durchflussmenge eines in den Arbeitsspalt (30) zugeführten Kühlschmierstoffes verändert, wobei im zweiten Regelkreis durch Vergleich des gemessenen Temperaturprofils im Arbeitsspalt (30) mit vor Beginn des Schleifens gemessenen Temperaturprofilen und den für diese Temperaturprofile jeweils gemessenen Formen des Arbeitsspalts (30) eine Vorhersage der Formänderung des Arbeitsspalts (30) erfolgt und diese Vorhersage für die schnelle Regelung der Form des Arbeitsspalts verwendet wird und wobei im ersten Regelkreis die Messung der Weite des Arbeitsspalts (30) an wenigstens zwei Punkten zur Kontrolle der tatsächlichen Form des Arbeitsspalts (30) und zur Kompensation einer möglichen Drift der Form des Arbeitsspalts (30) verwendet wird.
Patent DE-102007017623-B4 (DE)
Title: Montageplatte für elektrische oder elektronische Bauteile
Inventor: MAUL JOACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-05-14
Abstract: Montageplatte
(10) für
elektrische oder elektronische Bauteile (20) mit einem Plattenkörper (11),
der aus zwei geschichteten Teilplatten (12, 13) besteht, zwischen
denen zum Durchleiten von Kühlflüssigkeit Kühlkanäle in einer
verzweigten und/oder vernetzten Kanalanordnung (30) ausgebildet
sind, wobei in der Fläche des
Plattenkörpers
(11) mindestens ein an die Größe der zugewandten
Kühlfläche des
zugeordneten Bauteils (20) angepasstes Kühlfeld (31, 32, 33) ausgebildet
ist, das von einem oder mehreren zuführseitigen Kanälen (35,
34) ausgehend eine Anordnung aus fächerartig aufgezweigten und/oder
vernetzten Kanälen
aufweist, die abführseitig
in einen oder mehrere Kanäle
münden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die geschichteten Teilplatten (12, 13)
unterschiedliche Dicken aufweisen,  wobei die eine Teilplatte
(13), auf der die Bauteile (20) aufgenommen sind, eine größere Dicke
besitzt als die andere Teilplatte (12) und  dass die geschichteten
Teilplatten (12, 13) aus Metall bestehen und mittels Rollbonding
miteinander verbunden sind, wobei die Kanäle (31, 32, 33, 34, 35) durch...
Patent DE-102007018809-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Anlage sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B1/04
Filed: 2007-04-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Medizintechnische Anlage (1) mit einer Einrichtung zur Erstellung von Durchleuchtungsaufnahmen oder Computertomographieaufnahmen oder Positronen-Emissions-Tomographie-Aufnahmen oder Single-Photon-Emission-Computed-Tomography-Aufnahmen und einer Einrichtung zur Erstellung von endoskopischen Aufnahmen, wobei die Einrichtung zur Erstellung von Durchleuchtungsaufnahmen oder Computertomographieaufnahmen oder Positronen-Emissions-Tomographie-Aufnahmen oder Single-Photon-Emission-Computed-Tomography-Aufnahmen und die Einrichtung zur Erstellung von endoskopischen Aufnahmen als integrierte Einheit (22, 37, 46) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die medizintechnische Anlage (1) für wenigstens ein Endoskop (40, 48, 62) der Einrichtung zur Erstellung von endoskopischen Aufnahmen der integrierten Einheit (22, 37, 46) eine automatische Anschlusserkennung aufweist.
Patent DE-102007021359-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit Planetengetriebesätzen und Planetendifferential
Inventor: THOMAS STEVEN
IPC: B60K17/356
Filed: 2007-05-04
Granted: 2010-08-12
Abstract: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  – einen elektrischen Motor (20) mit einem drehfest angeordneten Stator (62) und einem auf dem Stator (62) ausgerichteten Rotor (64),  – erste und zweite Abtriebswellen (12, 14),  – eine Getriebeeinheit (48), die einen ersten (68) und einen zweiten (78) einfachen Planetengetriebesatz sowie ein Mehrfach-Planetengetriebe des Differentialtyps (88) umfasst,  • wobei jeder Planetengetriebesatz (68, 78) aus einem Sonnenrad (70, 80), einem Hohlrad (72, 82), einem Träger (74, 84) und einem Satz Planetenritzel (76, 86) besteht, die auf dem Träger (74, 84) gelagert sind und in das Sonnenrad (70, 80) und das Hohlrad (72, 82) des entsprechenden Planetengetriebesatzes eingreifen,  • wobei jeder Planetengetriebesatz (68, 78) einen Ausgang und einen Eingang hat, wobei der Eingang des ersten Getriebesatzes (68) eine Antriebsverbindung zu dem Motor (20) hat und der Ausgang des  ersten Planetengetriebesatzes (68) eine Antriebsverbindung zu dem Eingang des zweiten Planetengetriebesatzes...
Patent DE-102007036202-B4 (DE)
Title: Prüf- und Simulationsschaltung für Magnetfeldsensoren
Inventor: WINDMUELLER TOBIAS
IPC: G01R33/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2010-03-11
Abstract: Prüf- und Simulationsschaltung für Magnetsensoren mit einem Magnetfeldsensor, der mindestens zwei Magnetfeldsensorelemente (2, 3) aufweist, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, mit mindestens zwei Magnetspulen (4, 6), die den Magnetfeldsensorelementen (2, 3) gegenüberliegend angeordnet sind und mit einem Frequenzgenerator (10), der die Magnetspulen (4, 6) mit einem Wechselspannungssignal erregt, wobei von den Magnetspulen (4, 6) erzeugte Magnetfelder dadurch gegeneinander phasenversetzt sind, daß die Wicklungen der Magnetspulen (4, 6) gegensinnig gewickelt sind.
Patent DE-102007050838-B4 (DE)
Title: Wicklung für eine elektrische Rotationsmaschine, elektrische Rotationsmaschine und darin verwendete halbleitende, isolierende Komponente
Inventor: HIGASHIMURA YUTAKA
IPC: H02K3/40
Filed: 2007-10-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Elektrische Rotationsmaschinenwicklung, in der eine halbleitende Isolationsschicht (13, 20) durch überlappendes Wickeln einer halbleitenden, isolierenden Komponenten ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die halbleitende, isolierende Komponente eine kontinuierliche, halbleitende Bahn (13A, 20A), die in der Mitte in ihrer Längsrichtung gefaltet ist, und eine thermische Spannungsrelaxationsschicht (13B, 20B) umfasst, die auf der Innenseite der in der Mitte gefalteten, kontinuierlichen, halbleitenden Bahn (13A, 20A) angeordnet ist.
Patent DE-102007058443-B4 (DE)
Title: Korrektor für axialen und außeraxialen Strahlengang und TEM damit
Inventor: ZACH JOACHIM
IPC: H01J37/26
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-05-06
Abstract: Korrektor (1) für den axialen und außeraxialen Strahlengang eines teilchenoptischen Systems mit einem ersten (10) und einem zweiten (20) Korrekturstück, die im Strahlengang (2) auf einer optischen Achse (3) nacheinander angeordnet sind, wobei jedes Korrekturstück (10, 20) vier nacheinander angeordnete Multipolelemente (11, 12, 13, 14; 24, 23, 22, 21) mit den folgenden Feldern in einer Symmetrie zu einer Mittelebene (5) aufweist, wobei von den Multipolelementen (11, 12, 13, 14; 24, 23, 22, 21) das erste (11; 24) und das vierte (14; 21) zur Erzeugung von Quadrupolfeldern (11', 14'; 24', 21') und das zweite (12; 23) und dritte (13; 22) zur Erzeugung von Oktupolfeldern (12''', 13'''; 23''', 22''') und von Quadrupolfeldern (12', 13'; 23', 22') dienen, wobei letztere übereinandergelagerte magnetische (12', 13'; 23', 22') und elektrische Felder (12'', 13''; 23'', 22'') sind und wobei die Quadrupolfelder (11', 12', 13', 14'; 24', 23', 22', 21') aller vier Multipolelemente (11, 12, 13,...
Patent DE-102007062779-B4 (DE)
Title: Im ausgeschalteten Zustand aktivierte elektromagnetische Bremse
Inventor: SASAKI KOZO
IPC: F16D121/22
Filed: 2007-12-27
Granted: 2019-09-19
Abstract: Im ausgeschalteten Zustand aktivierte elektromagnetische Bremse (2), in der ein Anker (1), der durch eine Federkraft an ein rotierendes Teil gedrückt wird, von einer elektromagnetischen Anziehungskraft, die dadurch erzeugt wird, dass eine Anregespule mit Energie versorgt wird, an ein Joch angezogen wird und eine Bremskraft, die auf das rotierende Teil einwirkt, gelöst wird, wobei die Bremse (2) aufweist:
 Schaltsignalerzeugungsmittel (28), zum Erzeugen eines Schaltsignals, das in einem vorgegebenen Zyklus und mit einer vorgegebenen Einschaltdauer ein und aus schaltet;
 Mittel zur kontinuierlichen Energieversorgung (23), um die Anregespule für eine feste Zeitdauer kontinuierlich mit einem Gleichstrom bei einer konstanten Spannung mit Energie zu versorgen, um den Anker (1) an das Joch anzuziehen, wenn die Bremsenergie eingeschaltet wird;
 Mittel zur periodischen Energieversorgung (12), um die Anregespule unter Benutzung des Schaltsignals periodisch mit einem Gleichstrom bei der konstanten Spannung mit Energie zu versorgen, um einen gelösten Zustand der Bremse (2) aufrecht zu erhalten, bei dem der Anker (1) an das Joch angezogen ist, nachdem eine feste Zeitdauer abgelaufen ist;
 eine vorübergehende-Unterbrechung-Energieschaltung (25), um Energie zu liefern, wenn die Energieversorgung der Bremse (2) vorübergehend unterbrochen worden ist; und
 eine Energieversorgungsspannung-Überwachungs-/vorübergehende-Unterbrechung-Erkennungs-Schaltung (26), die ausgebildet ist,
 die vorübergehende Energieversorgung durch das Mittel zur kontinuierlichen Energieversorgung (23) auszuführen, wenn eine im Vorhinein bestimmte Unterbrechungsdauer überschritten wird, und
 die vorübergehende Energieversorgung durch das Mittel zur periodischen Energieversorgung (12) auszuführen, wenn eine im Vorhinein bestimmte Unterbrechungsdauer nicht überschritten wird;
 wobei die im Vorhinein bestimmte Unterbrechungsdauer kürzer ist, als die Dauer in der der Anker (1) von dem Joch gelöst wird.
Patent DE-102008009169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen mindestens einer Antriebskomponente einer Textilmaschine
Inventor: SPITZER MICHAEL
IPC: D01H13/28
Filed: 2008-02-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Kühlen mindestens einer Antriebskomponente (11) einer Textilmaschine, wobei die Antriebskomponente (11) in einem geschlossenen Raum (39) angeordnet ist und der geschlossene Raum (39) mindestens eine Öffnung (38) aufweist, die in den Abluftkanal (34) einer Sauganlage (9) mündet, und in dem Abluftkanal (34) zumindest im Bereich der Öffnung (38) durch die Strömungsgeschwindigkeit der Luft ein Unterdruck erzeugt und Luft aus dem geschlossenen Raum (39) abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (38) in Abhängigkeit von der Temperatur der Antriebskomponente (11) geschlossen oder freigegeben wird.
Patent DE-102008014974-B4 (DE)
Title: Taumellagerung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROSENHEINRICH BERT
IPC: F16H23/04
Filed: 2008-03-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Taumellagerung (1), beispielsweise zum Einsatz in Axial-Kolbenpumpen, umfassend wenigstens einen Taumelkörper (2) und wenigstens eine Taumelscheibe (3), welche gegenüber dem Taumelkörper (2) wälzgelagert (4) ist, wobei der Taumelkörper (2) Mittel zur unverlierbaren Halterung der Taumelscheibe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Taumelkörper (2) ein aus umgeformtem Blech gebildeter, becher- oder topfförmiger Taumelkörper (2) mit einer umlaufenden, radialen Wandung (22) ist, dass die Wandung (22) eine radial nach innen gerichtete, umlaufende Bördelung (220) aufweist, welche die Mittel bildet und die Taumelscheibe (3) radial von außen übergreift, und dass der Taumelkörper (2) im Bodenbereich eine erste Wandstärke (s1) und im Bereich der Bördelung (220) eine zweite Wandstärke (s2) aufweist, wobei die zweite Wandstärke (s2) geringer als die erste Wandstärke (s1) ist.
Patent DE-102008027287-B4 (DE)
Title: Steckverbinder, pneumatisches Anschlussteil, pneumatische Verbindung
Inventor: KLEIBER ULF
IPC: F16L21/02
Filed: 2008-06-06
Granted: 2011-01-20
Abstract: Steckverbinder (1), insbesondere zur Anbringung auf einer, vorzugsweise zur Verbindung zweier pneumatischer Leitungen (2), aufweisend ein Sicherungsteil (4) und einen Verbindungskörper (3) zur Aufnahme eines den Verbindungskörper (3) durchgreifenden Leitungskörpers (7), der im Verbindungskörper (3) über das ringförmige Sicherungsteil (4) festlegbar ist, wobei der Leitungskörper (7) das Sicherungsteil (4) ringinnenseitig entlang einer Längsachse (14) durchgreifen kann, wobei das Sicherungsteil (4) zum Einschieben des Leitungskörpers (7) ausgelegt und ringaußenseitig am Verbindungskörper (3) in Richtung der Längsachse (14) unverrückbar festgelegt ist und  weiter aufweisend ein Formdichtelement (5) mittels dem der Leitungskörper (7), außenseitig dichtend gegen den Verbindungskörper (3), haltbar ist, wobei das Formdichtelement (5) außenseitig dichtend am Verbindungskörper (3) unverrückbar festgelegt ist und  das Sicherungsteil (4) und das Formdichtelement (5), insbesondere bei Druckbeaufschlagung, unabhängig und/oder räumlich getrennt voneinander am Verbindungskörper (3) festgelegt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (3) als ein Verschraubungskörper gebildet ist und das Sicherungsteil (4) gegen...
Patent DE-102008034349-B4 (DE)
Title: Leitungsvorrichtung mit einem optischen Partikelzähler zur Verunreinigungsüberwachung und Verfahren dafür
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: G01N15/02
Filed: 2008-07-23
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verunreinigungsüberwachung einer Flüssigkeit in einer Leitungsvorrichtung eines Leitungssystems eines Kraftfahrzeugs mit einem optischen Partikelzähler umfassend: a) eine Leitung (10) zur Führung einer Flüssigkeit (12) in Strömungsrichtung (14), die zu einem Kraftstoffeinspritzsystem des Kraftfahrzeugs gehört, b) eine Lichtquelle (20) und eine Fotodiode (30), die einander gegenüberliegend quer zur Strömungsrichtung (14) der Flüssigkeit (12) angeordnet sind, und eine Auswerteeinheit (40), in der ein elektrisches Signal der Fotodiode zur Verunreinigungsüberwachung einer Flüssigkeit in einer Leitungsvorrichtung online auswertbar ist, während c) die Lichtquelle (20) und die Fotodiode (30) direkt in der zu überwachenden Leitung (10), ohne Nutzung eines Leitungsabzweigs, angeordnet sind und d) die Lichtquelle (20) und die Fotodiode (30) in Strömungsrichtung (14) vor oder nach mindestens einer Komponente (50, 60, 70) des Leitungssystems angeordnet sind, wobei die Komponente (50, 60, 70) – ein Pumpenzulauf (52), – ein Hochdruckausgang einer Pumpe (54), – ein Rücklauf einer Pumpe (56), – ein Hochdruckeingang eines Injektors (72), – ein Hochdruckausgang eines Injektors (74) oder – ein Leckageausgang eines Injektors (76) ist.
Patent DE-102008038864-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem mit Sperrmechanismus
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16D48/02
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kupplungsbetätigungssystem (24) zum Einrücken und Ausrücken einer Kupplung (12), umfassend: einen hydraulisch betätigten Kolben (26), der als Reaktion auf hydraulischen Druck in eine Betätigungsstellung (26A) bewegbar ist, in welcher der Kolben (26) zum Einrücken der Kupplung (12) betriebsbereit ist; ein elektromechanisches Antriebselement (28), das bewegbar ist als Reaktion auf elektrische Leistung, um mit dem Kolben (26) an der Betätigungsstellung in Kontakt zu kommen, so dass die Kupplung (12) durch das Antriebselement (28) in einem eingerückten Zustand gehalten wird, wodurch es ermöglicht wird, den hydraulischen Druck zu entlasten; dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (28) eine selbsthemmende Führungsschraube (36) aufweist, um eine Bewegung des Antriebselements (68) bei fehlender elektrischer Leistung an dieses zu verhindern; wobei das Antriebselement (28) ferner eine auf der Führungsschraube (36) in Gewindeeingriff stehende Mutter (38) aufweist, wobei sich die Mutter (38) als Reaktion auf eine Drehung der Führungsschraube (36) in axialer Richtung bewegt, wobei die selbsthemmende Schraube (36) verhindert, dass die Mutter (38) sich axial bewegt, ohne dass ein Motor (30) die Führungsschraube dreht; und wobei die Mutter (38) axiale Führungen (40) enthält, die mit dem Kolben (26) in Kontakt kommen, wenn die Mutter (38) zu dem Kolben (26) hin bewegt wird.
Patent DE-102008039111-B4 (DE)
Title: Stechvorrichtung für eine Blutprobenentnahme und Verfahren zum Entnehmen einer Blutprobe
Inventor: BUTZ MARION
IPC: A61B5/151
Filed: 2008-08-21
Granted: 2012-01-12
Abstract: Stechvorrichtung (1) für eine Blutprobenentnahme mit einer verlagerbaren Halteeinrichtung (10) für ein Stechmittel (5), mit einer Linearführung (11) zum Fuhren der verlagerbaren Halteeinrichtung (10), mit Mitteln (12) zum Antreiben der verlagerbaren Halteeinrichtung (10) und mit einer Auslöseeinrichtung (31) zum Auslösen einer Stechbewegung (6) des Stechmittels (5), bei welcher nach einem manuellen Betätigen der Auslöseeinrichtung (31) die verlagerbare Halteeinrichtung (10) mittels der Antriebsmittel (12) translatorisch verlagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (12) ein Steuerkurvenbahnelement (13) umfassen, welches eine Kurvenbahn (20) aufweist, in welcher die verlagerbare Halteeinrichtung (10) unmittelbar eingreift, und um eine Schwenkachse (21) schwenkbar gelagert ist, so dass die Kurvenbahn (20) um die Schwenkachse (21) schwenkbar ist, wodurch die verlagerbare Halteeinrichtung (10) translatorisch bewegt wird.