baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006119-U1 (DE)
Title: Anschlussdose, insbesondere für Solarmodule
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-05-03
Abstract: Anschlussdose
(10), insbesondere für Solarmodule, mit einem Bodenteil
(11), welches auf einem Modul aufsetzbar ist und eine von einer
Wand (13, 18) umgebene Kammer (14) ausbildet, in welche durch einen Wanddurchbruch
(20) in der Wand (13, 18) eine Versorgungsleitung (21) geführt
ist, die einen ortsfest gelagerten Kontaktbereich (24) zur Anbindung
an eine modulseitige Anschlussleitung (23) ausbildet, wobei die
Anschlussdose (10) Elemente (26, 27, 28) zur Zugentlastung der Versorgungsleitung
(21) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung
(21) zwischen der Lagerung des Kontaktbereiches (24) und dem Wanddurchbruch
(20) der Wand (13, 18) innerhalb der Anschlussdose (10) in einem Winkel
größer 0° und kleiner 90° bezüglich
des dem Wanddurchbruch (20) benachbarten Wandabschnittes geführt ist.
Patent DE-202008007961-U1 (DE)
Title: Dreibeinstativ
IPC: F16M11/20
Filed: 2008-06-13
Abstract: Dreibeinstativ,
mit folgenden Elementen:  – einem
Zentralteil (Z), das eine dreieckige Form aufweist, und das eine
zentrale Klemmeinrichtung (K) zur Aufnahme einer Nutzlast aufweist,  – drei Standbeinen
(B), welche am Zentralteil (Z) einsteckbar sind, derart, dass die
Standbeine (B) koplanar zueinander zu liegen kommen,  – drei jeweils
an einem Standbein (B) befestigbare und mittels Spindel (SP) verstellbare
Füße (F),  – drei am
Zentralteil befestigbare Stützen
(S), die jeweils mit einem der Standbeine (B) verbunden werden können, wobei
die Befestigungspunkte der Stützen
(S) sich jeweils im Bereich einer der Eckpunkte des dreieckigen
Zentralteils (Z) befinden.
Patent DE-202008010330-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädischer Apparat
IPC: A61C7/36
Filed: 2008-08-01
Abstract: Kieferorthopädischer
Apparat mit einer Oberkieferschiene (OKS) zur Befestigung an dem Oberkiefer,
einer Unterkieferschiene (UKS) zur Befestigung am Unterkiefer, wobei
eine der beiden Schienen einen Rasthaken (22) und die andere einen
von dem Rasthaken (22) übergreifenden Raststeg (25) aufweist,
und der Rasthaken (22) an einer Verstellvorrichtung zum sagittalen Verstellen
der Hakenposition angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verstellvorrichtung eine Schraubvorrichtung (10) mit mindestens
einem Mutternteil (12b) ist, welches zwei Haltearme (14, 15; 20,
21) aufweist, die zur Bildung des Rasthakens (22) zusammengeführt
sind.
Patent DE-202008012240-U1 (DE)
Title: Warntafel
IPC: G09F7/14
Filed: 2008-09-16
Abstract: Warntafel
(1), umfassend zwei Tafelteile (2, 3), die über ein Scharnier relativ zueinander
verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Tafelteil
(2, 3) abragende Zungen (4) einstückig angeformt sind, die ösenartig
zusammengerollt und von einem Scharnierstift (5) durchgriffen sind.
Patent DE-202008013728-U1 (DE)
Title: Grundofen über Decke gebaut
IPC: F24B1/04
Filed: 2008-10-13
Abstract: Grundofen zur Beheizung mehrerer Zimmer, gekennzeichnet durch einen als Heizgaszug ausgebildeten, durch eine Deckendurchführung geführten Schacht.
Patent DE-202008018368-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verschließen oder zum Verschließen und Abtrennen einer Verpackungsbahn
IPC: B65B9/06
Filed: 2008-04-23
Abstract: Verschlussvorrichtung zum Verschließen oder zum Verschließen und Abtrennen einer Verpackungsbahn (22), in der sich Produkte (4) befinden, mit einer Zuführvorrichtung (2) und einer Abtransportvorrichtung (12) sowie zwei Verschlussbacken (6), die an jeweils einem um eine Achse (A) drehbar gelagerten Verschlussbackenträger angeordnet sind, und die um eine parallel zur Achse (A) verlaufende Backendrehachse drehbar exzentrisch im Verschlussbackenträger (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verschlussbackenträger (8) in Form einer im Wesentlichen kreisförmigen Scheibe ausgebildet ist, dass auf jedem Verschlussbackenträger (8) ein teilzylindrisch ausgebildetes Förderelement (10) konzentrisch angeordnet ist, und dass der Radius des Förderelementes (10) kleiner ist, als der Radius des Verschlussbackenträgers (8), sodass ein Produkt (4), das sich in der Verschlussvorrichtung befindet, auf den Verschlussbackenträgern (8) aufliegt.
Patent DE-202009002805-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Kabeln zwischen gegeneinander begrenzt rotierenden Hohlzylindern
IPC: H02G11/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Einrichtung zum Führen von Kabeln zwischen gegeneinander begrenzt rotierenden Hohlzylindern dadurch gekennzeichnet, dass das auf den Zylinderenden (2) gleichsinnig aufgewickelte Kabel (1) über Umlenkrollen (3) geführt wird, die gegenüber den Zylinderenden (2) rotieren können und über ebenfalls rotierende Mitnehmerscheiben (4) angetrieben werden.
Patent DE-202009002866-U1 (DE)
Title: System zur zentralen Regelung von Heizeinrichtungen
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-02-27
Abstract: System zur zentralen Regelung von Heizeinrichtungen mit  mindestens zwei Heizeinrichtungsreglern (120, 130) zum Steuern von mindestens zwei Heizeinrichtungen (122, 132) in mindestens zwei Räumen, wobei jeder der Heizeinrichtungsregler ausgebildet ist ein Steuersignal zu empfangen;  mindestens zwei Temperatursensoren (125, 135) zum Erfassen der Temperatur in den mindestens zwei Räumen, wobei jeder der Temperatursensoren ausgebildet ist ein Temperaturerfassungssignal zu übertragen;  mindestens einer Steuereinheit (110) in einem Gebäude ausgebildet zum Empfangen eines Temperaturerfassungssignal und zum Übertragen eines Steuersignals an mindestens einen der Heizeinrichtungsregler; und  einer Zentralsteuereinheit (140) kommunikativ verbunden mit der mindestens einen Steuereinheit (110) zum Übertragen und Empfangen von Signalen an die bzw. von der Steuereinheit (110), wobei  die Steuereinheit (110) das Steuersignal auf Grundlage von Temperatursollwertinformation in einem Signal von der Zentralsteuereinheit erzeugt.
Patent DE-202009004934-U1 (DE)
Title: Einstreugerät zum Aufnehmen, Transportieren, Auflösen und Auswerfen von Streugut
IPC: A01C3/06
Filed: 2009-06-18
Abstract: Einstreugerät (1) zum Aufnehmen, Transportieren, Auflösen und Auswerfen von in Rundballen (R) oder Quaderballen (Q) gebündeltem Streugut, insbesondere Stroh, mit einem eine Aufnahmeöffnung (27) aufweisenden Aufnahmebehälter (2) zum Aufnehmen des Rund- (R) oder Quaderballens (Q), einer Auflösevorrichtung (3) zum Auflösen des Rund- (R) oder Quaderballens (Q) in aufgelöstes Streugut (S) und einer stromabwärtig der Auflösevorrichtung (3) angeordneten Austragvorrichtung (4) zum Auswerfen des Streugutes, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) eine sich von der Aufnahmeöffnung (27) bis zur Auflösevorrichtung (3) erstreckende Rutschfläche (21) zur Auflage des Rund- (R) oder Quaderballens (Q) hat, wobei die Auflösevorrichtung (3) rückwärtig zur Aufnahmeöffnung (27) orientiert ist, und dass ein Drehtisch (11) mit vertikaler Drehachse (13) vorgesehen ist, um den Aufnahmebehälter von einer mittigen Ladestellung in je eine Streustellung rechts und links verschwenken zu können.
Patent DE-202009005978-U1 (DE)
Title: Sandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-04-23
Abstract: Sandale, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil der Schuhsohle zur Aufnahme der Fußferse an den Seiten mit je einem flügelförmigen, nach oben hin fußwärts geneigten Fortsatz aus stabilem Material versehen ist.
Patent DE-202009006186-U1 (DE)
Title: Fußanordnung an einem Gehäuse eines elektronischen Geräts
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: Fußanordnung (100), die am Boden des Gehäuses (200) eines elektronischen Geräts (10) vorhanden ist, mit:  einem Gleitfußteil (120) und  einem rutschfesten Fußteil (110), das zum Aufsetzen auf eine Ebene vorgesehen ist und zu dieser Ebene eine Reibungskraft erzeugt;  wobei das Gleitfußteil und das rutschfeste Fußteil so ausgebildet und angeordnet sind, dass dann, wenn das Gehäuse verkippt wird, das rutschfeste Fußteil den Kontakt mit der Ebene verliert, während das Gleitfußteil Kontakt mit der Ebene herstellt, wodurch das Gehäuse leicht auf der Ebene verschiebbar ist.
Patent DE-202009010937-U1 (DE)
Title: Monoterpene für die Behandlung von Atemwegserkrankungen, insbesondere von bronchopulmonalen Erkrankungen
IPC: A61K45/06
Filed: 2009-08-14
Abstract: Verwendung mindestens eines systemisch applizierbaren, insbesondere peroralen Monoterpens und mindestens eines topisch applizierbaren, insbesonderen inhalativen Atemwegstherapeutikums zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung, insbesondere Kombinationstherapie und/oder Co-Medikation, von Atemwegserkrankungen, insbesondere bronchopulmonalen Erkrankungen.
Patent DE-202009018439-U1 (DE)
Title: Rillmaschine
IPC: B31B50/25
Filed: 2009-05-18
Abstract: Eine Rillmaschine zum Ausbilden von Rillen in Blättern aus einem flexiblen Material, wobei die Rillmaschine einen Rillmechanismus (5), einen Transportmechanismus (3) zum Transportieren von Blattmaterial durch den Rillmechanismus (5) und ein Steuersystem (7) zum Steuern des Betriebs des Rillmechanismus (5) und des Transportmechanismus (3) enthält, wobei der Rillmechanismus (5) erste und zweite Rillelemente (25, 27) und ein Antriebssystem (28) zum Antreiben der Rillelemente (25, 27) enthält, wobei die Rillelemente (25, 27) so angeordnet sind, dass sie sich in der Bewegungsrichtung des Blatts bewegen und mindestens eines der Rillelemente (25, 27) zu dem anderen Rillelement (25, 27) bewegt werden kann, um in einem zwischen jenen Rillelementen (25, 27) angeordneten Blatt eine Rille herzustellen, und wobei das Steuersystem (7) ausgelegt ist, um die Bewegungsgeschwindigkeit der Rillelemente (25, 27) im Wesentlichen an die Geschwindigkeit des Blatts anzupassen, damit das Blatt gerillt werden kann, während es sich bewegt, wobei mindestens ein Rillelement (25,...
Patent DE-202010000418-U1 (DE)
Title: Batterie mit einem Stapel aus Flachzellen, Rahmen zur Halterung einer Flachzelle und Fahrzeug mit einer solchen Batterie
IPC: H01M50/522
Filed: 2010-03-19
Abstract: Batterie mit einem Stapel (1) aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Flachzellen (2),  – wobei die Flachzellen (2) jeweils einen elektrochemischen Energiespeicher, eine Ummantelung (6) und seitlich aus der Ummantelung (6) herausgeführte Elektrodenanschlüsse (4) aufweisen,  – wobei für zwei übereinanderliegende Flachzellen (2)  – ein elektrisch leitendes Verbindungsstück (32) zwischen dem Elektrodeanschluss (4) der ersten der übereinanderliegenden Flachzellen (2) und dem Elektrodenanschluss (4) der zweiten der übereinanderliegenden Flachzellen (2), und  – eine Feder (31) zum Drücken der Elektrodeanschlüsse (4) der übereinanderliegenden Flachzellen (2) auf das Verbindungsstück (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202010001958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftfilterung und Keimabtötung durch elektromagnetische Wellenstrahlung in Lüftungsanlagen- bzw. Kanälen
IPC: F24F8/30
Filed: 2010-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Luftfilterung und Keimabtötung durch elektromagnetische Wellenstrahlung in Lüftungsanlagen- bzw. Kanälen, ist dadurch gekennzeichnet, dass, parallel angeordnete Infrarotplatten zur Luftentkeimung im Lüftungskanal in Luftstromrichtung eingebracht und befestigt werden.
Patent DE-202010002148-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Flasche
IPC: B62B9/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Flasche an einem Kinderwagen mit einem Halteelement (11) zur Verbindung mit oder zur Aufnahme der Flasche und mit einem Schlaufenelement (12) zur Befestigung an dem Kinderwagen, wobei das Schlaufenelement (12) in der Länge einstellbar ist und ein Öffnungs-/Verschlusselement (14) zum Öffnen/Verschließen des Schlaufenelements (12) aufweist, und mit einem Verbindungselement (13), das mit dem Schlaufenelement (12) verbunden ist, und über das eine Verbindung mit dem Halteelement (11) herstellbar ist.
Patent DE-202010003169-U1 (DE)
Title: Hand-Gerät zur Erfassung biologischer Parameter an der Hautoberfläche
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-03-05
Abstract: Ein Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass es auf den Seiten voneinander mindestens eine isolierte Elektroden (2) trägt,
Patent DE-202010003716-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zum Erfassen von Stromwerten
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung zum erfassen von Stromwerten, zum herstellen eines Signals adäquat zu den gemessenen Stromwerten und zum übertragen diese Messwerte mithilfe von Funkwellen an eine oder mehreren Empfänger zur Weiterverarbeitung in einen elektrischen Schaltanlage, elektrischen Betriebsmittel, Maschine sowie in allen denkbaren elektrischen Einrichtungen in allen Spannungsbereichen der Starkstromtechnik, Anordnungen dieser Art in explosionsgeschützten Bereichen, und in gasisolierten elektrischen Schaltanlagen und Einrichtungen, an mindestens einer zum messenden Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Signal die Messdaten in digitalisierten Form so überträgt, dass ein an den Empfänger angekoppelte Auswerteeinheit die ursprünglichen Werte des zu messenden Stromes wiederherstellen kann, damit eine Verfolgung des Stromverlaufes mit sehr geringer Verzögerung möglich ist, wobei diese Vorrichtung mindestens ein RFID-Transponder und mindestens ein in diesen RFID-Transponder integrierter oder mit diesen kombinierter, oder mit diesen gekoppelter Rogowskispule als Stromwandler zum erfassen der Veränderungen des Stromwertes und zum Versorgung des Elektronik mit den benötigten Energie und mindestens eine mobile, oder...
Patent DE-202010003896-U1 (DE)
Title: Runde Luftdüse, insbesondere zur Fahrzeugklimatisierung
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-03-20
Abstract: Runde Luftdüse, insbesondere zur Fahrzeugklimatisierung, welche ein mit einem Gehäusering (9) und einer Lamellenaufnahme (3) bestücktes Gehäuse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (4) sechzehn Lamellen (6) kreisförmig und zwei dahinter platzierte Zusatzlamellen (7) einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202010005709-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: B01F29/85
Filed: 2010-06-24
Abstract: Mischvorrichtung (10) zum Mischen mischbarer Substanzen, wobei die Mischvorrichtung Folgendes umfasst:  – Belüftungsmittel (12) mit einer Rotationsachse (14), die vorgesehen sind, um Luft zu den mischbaren Substanzen hinzuzufügen; und  – schraubenförmige Zuführungsmittel (16) mit einer Rotationsachse (18), die vorgesehen sind, um die mischbaren Substanzen zumindest teilweise in die Richtung der Belüftungsmittel (12) zu befördern, so dass kleine Mengen an mischbaren Substanzen mit guten Ergebnissen gemischt werden, wobei die Belüftungsmittel (12) und die schraubenförmigen Zuführungsmittel (16) vorgesehen sind, um sich um ihre Rotationsachsen (14, 18) zu drehen und wobei die Belüftungsmittel (12) mindestens einen Rührhaken umfassen.
Patent DE-202010009777-U1 (DE)
Title: Umlenkelement
IPC: B29C33/02
Filed: 2010-07-02
Abstract: Umlenkelement für den Einsatz in eine Kühlbohrung eines Gusswerkzeugs, mit einem zylindrischen Klemmstopfen und einer schmalen, im Wesentlichen ebenen Umlenkplatte, deren Breite dem Durchmesser der Kühlbohrung angepaßt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkplatte (11) eine wellenförmige Profilierung aufweist.
Patent DE-202010010621-U1 (DE)
Title: Bodenfliese
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-07-24
Abstract: Bodenfliese (1), bestehend aus zwei fest miteinander verbundenen Platten (4, 5), die vorzugsweise aus einem Kunststoff- und/oder Holz-Kunststoff-Laminat mit unterschiedlich zueinander ausgerichteten polygonalen Strukturen (6) hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die erste an dem Boden (2) anzubringende Platte (4) eine Vielzahl von Hohlräumen (11) eingearbeitet sind, dass zwischen zwei benachbarten Hohlräumen (11) jeweils ein dünnwandiger Steg (12) vorgesehen ist und dass die zweite als Bodenoberfläche dienende Platte (5) plan auf der ersten Platte (4) aufliegt.
Patent DE-202010011326-U1 (DE)
Title: Flaschenhalsfähnchen
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Das Fähnchen ist dadurch gekennzeichnet, dass es am Getränkehals ( 2 ) durch die Folie verklebt wird.
Patent DE-202010017053-U1 (DE)
Title: Abspannelement und Zwischenprodukt aus zahlreichen geflochtenen, geschlagenen (gedrehten) oder weitgehend parallel angeordneten Kunstfasern
IPC: D07B1/02
Filed: 2010-12-24
Abstract: Abspannelement mit zahlreichen geflochtenen oder geschlagenen (gedrehten) oder weitgehend parallel angeordneten Kunstfasern ohne notwendige Matrix auf der freien Länge zwischen den Endbefestigungen und zumindest einer getrennt vorgesehenen oder durch Spleißen, Verpressen oder Klemmen ausgebildeten Endbefestigung.
Patent DE-202011000469-U1 (DE)
Title: Tragbares Kinderbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Zusammenklappbares Kinderbett, das enthält: einen oberen Umfangsrahmen, der an jeder Seite von einer stützenden Beinstruktur gestützt wird, von denen jede zwei Stützbeine umfasst, die relativ zueinander zwischen einer angewinkelten Anordnung, in der sich die Stützbeine in einem eingeschlossenen Winkel zueinander erstrecken, und einer zusammengeklappten Anordnung geschwenkt werden können, in der sich die Stützbeine in einem kleineren eingeschlossenen Winkel zueinander erstrecken; Verstrebungsmechanismen, von denen sich jeder zwischen einem der Stützbeine und einem angrenzenden Teil des oberen Umfangsrahmens erstreckt, wobei jeder Verstrebungsmechanismus zwei Verbindungsglieder umfasst, die durch eine selektiv schwenkbare Kopplungseinrichtung so miteinander verbunden sind, dass die zwei Verbindungsglieder selektiv relativ zueinander zwischen einer fluchtenden Anordnung, in der die zwei Verbindungsglieder im Wesentlichen miteinander fluchtend sind, und einer eingeklappten Anordnung geschwenkt werden können, wobei die Kopplungseinrichtung des Weiteren einen Hülsen- bzw. Ringabschnitt umfasst, der eines der Verbindungsglieder an einer Verbindung zwischen dem Verbindungsglied und der Kopplungseinrichtung aufnimmt.
Patent DE-202011000642-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfende Lageranordnung für eine Welle
IPC: F16C19/14
Filed: 2011-03-22
Abstract: Drehschwingungsdämpfende Lageranordnung für eine Welle (10), mit einem Radiallager (12), das einen auf der Welle sitzenden inneren Laufring (16), einen äußeren Laufring (18) und radial dazwischen angeordnete Wälzkörper (24) aufweist, und mit einem Axiallager (14), das einen mit der Welle (10) mitdrehbaren Laufring (30), einen relativ zur Welle (10) drehbaren Laufring (32) und einen zwischen diesen Laufringen (30, 32) angeordneten Käfig (34) aufweist, in dem rollenförmige Wälzkörper (36) so gelagert sind, dass ihre Achse schräg zur Umfangsrichtung der Laufringe (30, 32) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass einer (18) der Laufringe des Radiallagers (12) in einem Stück mit einem (32) der Laufringe des Axiallagers (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202011101033-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Ladefläche
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-05-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Haltemittel, insbesondere ein Zurrgurt oder dergleichen zur ortsfesten, reversiblen Fixierung von Ladung auf einer Ladefläche (28), mit einem Grundkörper (12), der eine Oberseite (14) und eine der Oberseite (14) gegenüberliegenden Unterseite (16) aufweist, mit einer Achse (18) und mit einer Aufnahmevorrichtung (20) für das Haltemittel,  • wobei die Aufnahmevorrichtung (20) eine Ausnehmung (22) für die Anordnung an der Achse (18) für ein Drehen der Aufnahmevorrichtung (20) um die Achse (18) aufweist,  • wobei die Achse (18) im Bereich der Unterseite (16) des Grundkörpers (12) drehfest mit dem Grundkörper (12) verbunden ist,  • wobei der Grundkörper (12) eine den Grundkörper (12) von der Oberseite (14) bis zu Unterseite (16) im Wesentlichen vollständig durchtretende Ausnehmung (26) aufweist,  • wobei die Aufnahmevorrichtung (20) in einer ersten Position im Wesentlichen nicht über die Oberseite (14) des Grundkörpers (12) übersteht,  • wobei die Aufnahmevorrichtung (20) in einer...
Patent DE-202011103877-U1 (DE)
Title: Fitting für Wasserrohre
IPC: F16L41/08
Filed: 2011-07-29
Abstract: Fitting für Wasserrohre, mit wenigstens einem Stutzen (12), auf den ein anzuschliessendes Rohrende (2) aufschiebbar ist, mit einem Aussenteil (7), welches den Stutzen (12) umgibt und mit einer Aussenseite (28) des Stutzens (12) einen Zwischenraum (20) bildet, in den das anzuschliessende Rohrende (2) einschiebbar ist, mit einem Kontrollring (14), der im Zwischenraum (20) angeordnet ist und der beim Einschieben des Rohrendes (2) durch dieses im Zwischenraum (20) von einer ersten in eine zweite Position verschoben wird, mit wenigstens einem Dichtrgelagert ist und bei eingeschobenem Rohrende (2) dieses gegenüber dem Stutzen (12) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontrollring (14) in der ersten Position so angeordnet ist, dass er beim Montieren durch das anzuschliessende Rohrende (2) über den wenigstens einen Dichtring (10) geschoben wird um dadurch sein Ausrollen zu verhindern.
Patent DE-202011105854-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Liegestützübungen
IPC: A63B23/12
Filed: 2011-09-15
Abstract: Trainingsgerät für Liegestützübungen, umfassend: – ein Gestell (10); – zwei Handgriffe (20), die an den beiden Seiten des Gestells (10) montiert sind; – eine Verbindungsstange (30), die an einem Ende am Gestell (10) drehbar gelagert ist; – eine Stützstange (40), die am anderen Ende der Verbindungsstange (30) gelagert ist; – mindestens ein Federelement, des zwischen der Verbindungsstange (30) und der Stützstange (40) angeordnet ist und sich unter der Drehverbindungsstelle der Verbindungsstange (30) und der Stützstange (40) befindet; – ein Rollrad (70), die an einem Ende der Stützstange (40) drehbar gelagert ist; und – einen Polsterkörper (80), der am anderen Ende der Stützstange (40) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202011106512-U1 (DE)
Title: Querstrom-Drehkorb-Sichter
IPC: B07B7/08
Filed: 2011-10-10
Abstract: Querstrom-Drehkorb-Sichter, einen Drehkorb (1) mit einer Drehachse (X), mindestens einen Sichtlufteingang (3), mindestens einen Feingutaustrag (6) und eine den Drehkorb (1) umgebende Luftleiteinrichtung (4) aufweisend, wobei sich zwischen dem Drehkorb (1) und der Luftleiteinrichtung (4) ein Sichtraum (5) erstreckt, wobei der Feingutaustrag (6) mit dem inneren des Drehkorbs (5) verbunden ist und wobei der Sichtlufteingang (3) mit der Luftleiteinrichtung (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchströmungswiderstand der Luftleiteinrichtung (4) entlang der zur Drehachse (X) des Drehkorbs (1) parallelen Richtung zum Feingutaustrag (6) hin, vorzugsweise stetig, zunimmt.
Patent DE-202011110113-U1 (DE)
Title: Head-Set
IPC: B65H75/34
Filed: 2011-02-11
Abstract: Head-Set (1) mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Kabelaufrollvorrichtung zum beidseitigen federgestützten Aufrollen von Kabel mit mindestens einer Arretiereinrichtung (14), einem Mikrofon (10) und mindestens einem Ohr- oder Kopfhörer (4), wobei die Kabelaufrollvorrichtung zwei drehfest miteinander verbundene Aufnahmerollen (8, 9) umfasst und die Aufnahmerollen (8, 9) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrofon (10) am Gehäuse (2) angeordnet, und dass das Mikrofon (10) drehfest mit einer der Aufnahmerollen (8 oder 9) verbunden und drehbar gegenüber dem Gehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-202012004416-U1 (DE)
Title: Nordic Offroad Inline Skiroller Einspuriges Rollsportgerät mit Bremse und Rücklaufsperre als Sommertrainingsgerät für Skilangläufer auf Wald- und Wiesenwegen und als gesundheitsförderndes Freizeitsportgerät
IPC: A63C17/14
Filed: 2012-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung des Nordic Offroad Inline Skirollers ist ein einspuriges Rollsportgerät mit Bremse und Rücklaufsperren und als Sommertrainingsgerät für Skilangläufer auf Wald- und Wiesenwegen und als gesundheitsförderndes Freizeitsportgerät konzipiert. Der Nordic Offroad Inline Skiroller ist dadurch gekennzeichnet, dass er speziell geformte Seitenteile (1) mit Urethan bereifte Räder mit dem Durchmesser 200 mm (2 und 3), ein Rücklaufsperrensystem im Vorderrad (2), ein Bremssystem für das Hinterrad (8, 9, 10, 12) sowie einen Klappmechanismus mit einfacher Rückholung der Schuhe (4, 5, 7, 11) besitzt.