baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011847-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: FECHNER HANS
IPC: B27N3/16
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse (3), wobei eine aus den Spänen, Fasern oder Schnitzeln gebildete und auf einer Transporteinrichtung in Richtung (F) Presse (3) bewegbare Pressgutmatte (2) vor einem Einlauf in die Presse (3) mit einer Einlaufkante (6) versehen wird und der zwischen Einlaufkante (6) und Presse (3) befindliche Pressgutmattenteil (19) mittels Entsorgungsvorrichtungen (8) zeitlich vor dem Einlauf in die kontinuierliche Presse (3) entsorgt wird, und wobei die Pressgutmatte (2) in der Presse mittels wenigstens eines umlaufenden Bandes (18) unter Anwendung von Druck und Wärme verpresst und ausgehärtet wird. Um die umlaufenden Bänder (18) der Presse (3) zu schonen, ist vorgesehen, dass die Einlaufkante (6) unter Verwendung eines entsprechend geformten Schneidwerkzeugs (5) mit wenigstens einem zungenförmigen, sinusartigen oder parabelähnlichen Vorlauf (7, 7.1, 7.2) versehen wird, dessen Scheitelpunkt(e) (20) das wenigstens ein Band (18) zunächst nur in einem sehr schmalen Bereich berührt bzw. berühren.
Patent DE-102016014458-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum begrenzen des leerlaufs eines fahrzeugs
Inventor: KOVACEVIC IGOR
IPC: F02D41/08
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Begrenzen des Leerlaufs eines Fahrzeugs (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und wenigstens einer aufladbaren Batterie (4) während einer Pause oder Nachtruhe des Fahrzeugfahrers. Die Batterie (4) ist zur Stromversorgung von wenigstens einer während der Pause oder Nachtruhe Strom verbrauchenden Einheit (7) ausgebildet und das Verfahren umfasst Schritte zum Bestimmen eines Zeitpunkts, zum dem die Pause oder Nachtruhe voraussichtlich beendet wird, zum Bestimmen der gewünschten Ladungsmenge in der Batterie (4) zum Zeitpunkt, zu dem die Pause oder Nachtruhe voraussichtlich beendet wird, zum Berechnen der verfügbaren Ladungsmenge der Batterie (4) zum Zeitpunkt, zu dem die Pause oder Nachtruhe voraussichtlich beendet wird, zum Vergleichen der verfügbaren Ladungsmenge mit der gewünschten Ladungsmenge und zum Beenden des Leerlaufs, wenn die verfügbare Ladungsmenge der gewünschten Ladungsmenge entspricht oder größer ist.
Patent DE-102016100011-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Ausbilden eines Chip-Package
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-01-02
Abstract: Ein Chip-Package ist bereitgestellt. Das Chip-Package umfasst einen Halbleiterchip und einen Halbleiter-Die über dem Halbleiterchip. Das Chip-Package umfasst außerdem eine dielektrische Schicht über dem Halbleiterchip, die den Halbleiter-Die kapselt, und die dielektrische Schicht ist im Wesentlichen aus einem Halbleiteroxidmaterial gefertigt. Das Chip-Package umfasst ferner ein leitfähiges Merkmal, das durch ein Halbleitersubstrat des Halbleiter-Die hindurchfährt und mit einem leitfähigen Pad des Halbleiterchips physisch verbunden ist.
Patent DE-102016100704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Polrohrbaugruppe und Hydraulikventil mit einer Polrohrbaugruppe
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: H01F7/121
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Polrohrbaugruppe (10) für einen elektromagnetischen Aktuator (5) eines Hydraulikventils (1), mit entlang einer Längsachse (4) aufeinander folgenden wenigstens einem zylinderförmigen Polrohr (29), einem zylinderförmigen Polkern (28) sowie einem selbsttragenden Zwischenring (33) aus einem nicht-magnetisierbaren Werkstoff. Das Verfahren umfasst die Schritte: Zusammenfügen von Polrohr (29), Zwischenring (33) und Polkern (28); Verpressen von Polrohr (29), Zwischenring (33) und Polkern (28) in Richtung der Längsachse (4); Verlöten von Polrohr (29) und Polkern (28) mit dem Zwischenring (33); sowie Bearbeiten eines Innendurchmessers (22, 20, 18) von Polrohr (29), und/oder Zwischenring (33) und/oder Polkern (28) auf ein Fertigmaß. Die Erfindung betrifft ferner ein Hydraulikventil (1) mit einer Polrohrbaugruppe (10), welche mit einem solchen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016101906-A1 (DE)
Title: Tunnelverkleidung zur Strömungskontrolle bei Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug mit einer Tunnelverkleidung
Inventor: LOOSE SIGFRIED
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tunnelverkleidung (1) zum Abdecken eines in Fahrzeuglängsrichtung (L) vorderen Tunnelbereichs (2a) eines Abgastunnels (2) eines Unterbodens (3) eines Kraftfahrzeugs (4) zur Strömungskontrolle des Kraftfahrzeugs (4). Die Tunnelverkleidung weist einen in Fahrzeuglängsrichtung (L) vorderen Verkleidungsbereich (1a) sowie einem in Fahrzeuglängsrichtung (L) hinteren Verkleidungsbereich (1b) auf. Ferner weist die Tunnelverkleidung (1) eine im eingebauten Zustand dem Unterboden (3) zugewandte Bodenwandung (5) sowie mindestens zwei auf der Bodenwandung (5) angeordnete Seitenwände (6) auf. Durch die Seitenwände (6) und die Bodenwandung (5) ist ein zentraler Kanal (7) begrenzt, wobei ein erster Kanalquerschnitt (7a) des zentralen Kanals (7) in dem vorderen Verkleidungsbereich (1a) kleiner als ein zweiter Kanalquerschnitt (7b) des zentralen Kanals (7) in dem hinteren Verkleidungsbereich (1b) der Tunnelverkleidung (1) ausgebildet ist. Überdies betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (4) das eine erfindungsgemäße Tunnelverkleidung (1) aufweist.
Patent DE-102016114865-A1 (DE)
Title: Mechanische Verriegelung für eine Werkstückauflage
Inventor: KAAKE MATTHEW D
IPC: B23Q3/10
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine Werkstückauflage beinhaltet eine Befestigungsplatte und eine mechanische Verriegelung, die mit der Befestigungsplatte verbunden ist. Die mechanische Verriegelung beinhaltet einen Sockel, der mit der Befestigungsplatte verbunden ist, und einen Stützbolzen. Der Stützbolzen ist mit dem Sockel beweglich verbunden. Als solcher kann sich der Stützbolzen relativ zu dem Sockel bewegen. Die Werkstückauflage beinhaltet ferner einen Sperrkranz, der mindestens teilweise in dem Sockel angeordnet ist. Der Sperrkranz umgibt den Stützbolzen und beinhaltet einen ersten Kranzabschnitt, der um den Stützbolzen herum angeordnet ist. Der erste Kranzabschnitt weist eine äußere angefaste Fläche auf, die von dem Stützbolzen weg zeigt. Der Sperrkranz beinhaltet ferner einen zweiten Kranzabschnitt, der um den Stützbolzen herum angeordnet ist. Der zweite Kranzabschnitt weist eine innere angefaste Fläche auf, die in Richtung des Stützbolzens zeigt, und kann sich relativ zu dem ersten Kranz zwischen einer nicht gesperrten Position und einer gesperrten Position bewegen.
Patent DE-102016117115-A1 (DE)
Title: Drehmomenterzeugendes system und verfahren mit verbesserter leistungsbereichsbasierter steuerung bei nulldrehzahl
Inventor: JANCZAK JOHN J
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein drehmomenterzeugendes System umfasst eine oder mehrere drehmomenterzeugende Vorrichtungen, ein Getriebe mit einem Abtriebselement und eine Steuerungseinheit. Die Steuerungseinheit führt ein Verfahren zur Steuerung eines Arbeitsgangs des Systems durch, wenn das Abtriebselement bei Ausgangsdrehzahl Null arbeitet. Die Steuerungseinheit programmiert zur Ermittlung einer Drehmomentanforderungsstufe und einer Ist-Drehzahl des Abtriebselements und einer wirksamen Drehzahl des Abtriebselements als ein kalibrierter Wert ungleich Null, unter Verwendung der Drehmomentanforderungsstufe, wenn die ermittelte Ist-Nulldrehzahl ist. Die Steuerungseinheit berechnet eine wirksame Leistung des Antriebsstrangs unter Verwendung der wirksamen Drehzahl und der Drehmomentanforderungsstufe. Eine Steuerungsmaßnahme wird bezüglich des Antriebsstrangs ausgeführt unter Verwendung der berechneten wirksamen Leistung, umfassend das Übertragen von Antriebsstrang-Steuerungssignalen an die drehmomenterzeugenden Vorrichtung(en) zur Auswahl einer geeigneten Antriebsstrang-Betriebsart.
Patent DE-102016118477-A1 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: Müller Matthias
IPC: H01L31/0224
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarzelle. Die Solarzelle weist ein Halbleitersubstrat mit einer p-leitenden ersten Dotierung, mit einer Vorderseite und einer Rückseite auf, wobei die Vorderseite eine Textur aufweist und die Rückseite eben ist. Auf der Rückseite des Halbleitersubstrats ist ein ebener erster Emitter angeordnet, der eine dem Halbleitersubstrat entgegengesetzte n-leitende zweite Dotierung aufweist. Angrenzend an den ersten Emitter ist auf der Rückseite eine Passivierungsschicht angeordnet, die erste Öffnungen für eine Rückseitenkontaktierung des Halbleitersubstrats aufweist. Eine Vorderseitenkontaktierung des Halbleitersubstrats, aufweisend Aluminium, ist auf der Vorderseite angeordnet. Das Halbleitersubstrat weist angrenzend an die Vorderseitenkontaktierung Aluminium-Atome auf, die ein Front-Surface-Field bilden. Eine Rückseitenkontaktierung des Halbleitersubstrats weist ein weiteres Metall auf. Das Halbleitersubstrat weist dabei eine Materialsättigungsstromdichte von weniger als 35 Femtoampere pro Quadratzentimeter, bevorzugt von weniger als 25 Femtoampere pro Quadratzentimeter und insbesondere bevorzugt von weniger als 15 Femtoampere pro Quadratzentimeter auf.
Patent DE-102016119264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum räumlich hochauflösenden Bestimmen des Orts eines vereinzelten, mit Anregungslicht zur Emission von Lumineszenzlicht anregbaren Moleküls in einer Probe
Inventor: HELL STEFAN W
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum räumlich hochauflösenden Bestimmen des Orts eines vereinzelten Moleküls (24) in einer oder mehreren Raumrichtungen (x, y) in einer Probe, wobei das Molekül (24) mit Anregungslicht zur Emission von Lumineszenzlicht anregbar ist, wird das Anregungslichtmit einer Intensitätsverteilung auf die Probe gerichtet, die eine Nullstelle (20) und Intensitätsanstiegsbereiche aufweist, welche in jeder der Raumrichtungen beidseitig an die Nullstelle (20) angrenzen. Die Nullstelle wird in jeder der Raumrichtungen in der Probe verschoben, wobei zu jeder Position (A–C) der Nullstelle in der Probe das von dem Molekül (24) emittierte Lumineszenzlichts registriert wird. Dabei wird zunächst ein anfänglicher Ortsbereich (23) in der Probe bestimmt, in dem das Molekül (24) angeordnet ist. Dann wird in jeder der Raumrichtungen mindestens eine anfängliche Position (A–C) der Nullstelle (20) so festgelegt, dass sie in der jeweiligen Raumrichtung auf einer Seite des anfänglichen Ortsbereichs (23) liegt. Das Lumineszenzlicht wird zu den allen Raumrichtungen (x, y) zugeordneten Positionen der Nullstelle quasi gleichzeitig registriert, indem die Nullstelle (20) wiederholt zwischen den Positionen (A–C) verschoben wird. Die Positionen (A–C) der Nullstelle werden abhängig von den zu jeder der Positionen (A–C) registrierten Photonen des Lumineszenzlichts sukzessive in den anfänglichen Ortsbereich (23) hinein verschoben.
Patent DE-102016121752-A1 (DE)
Title: Luftfilteraufnahme
Inventor: HOPF WOLFGANG
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine Luftfilteraufnahme (10) für eine Fahrzeugheizungs-, -lüftungs- oder - klimaanlage umfasst ein Gehäuse (12) mit einer Luftfilteröffnung (16) und einen Gehäusedeckel (22) zum Schließen der Luftfilteröffnung (16), wobei der Gehäusedeckel (22) und das Gehäuse (12) über wenigstens zwei als Scharniere ausgebildete Clips (48) miteinander verbunden sind, über die der Gehäusedeckel (22) verliersicher schwenkbar mit dem Gehäuse (12) verbunden ist.
Patent DE-102016124854-A1 (DE)
Title: Regensensor und Verwendung eines derartigen Sensors
Inventor: KLEPAC MARIAN
IPC: G01V8/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regensensor (10) zur Detektion von Regentropfen (12) auf einer Oberfläche (14) einer Fahrzeugscheibe (16), mit zumindest einem Sendeelement (18) zum Emittieren von Lichtstrahlen und zumindest einem Empfangselement (20) zum Empfangen zumindest eines Teils dieser Lichtstrahlen, wobei der Sensor (10) zumindest einen Strahlengang (22, 24) zwischen Sende- und Empfangselement (18, 20) bereitstellt, bei dem der entsprechende Lichtstrahl an der Oberfläche (14) reflektiert wird und wobei der Sensor (10) zumindest eine optische Einrichtung (26) in diesem Strahlengang oder in zumindest einem dieser Strahlengänge (22) zwischen Sende- und Empfangselement (18, 20) aufweist, die eingerichtet ist, den bei einer ersten Reflexion in einem ersten Bereich (28) der Oberfläche (14) in einer Reflexionsebene reflektierten Lichtstrahl für mindestens eine weitere Reflexion des Lichtstrahls an zumindest einem anderen Bereich (30) der Oberfläche (14) in Richtung der Oberfläche (14) zurückzuwerfen. Es ist vorgesehen, dass die optische Einrichtung (26) weiterhin eingerichtet ist, den in Richtung der Oberfläche (14) zurückgeworfenen Lichtstrahl aus der Reflexionsebene der ersten Reflexion herauszulenken.Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung eines derartigen Sensors (10) zur Detektion von Regentropfen (12) auf einer Oberfläche (14) einer Fahrzeugscheibe (16).
Patent DE-102016200447-A1 (DE)
Title: Druckmaschine und Reinigungspastenspender
Inventor: Müller Uwe
IPC: B41F35/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine Druckmaschine hat wenigstens ein Farbwerk, das zum Reinigen von einem Plattenzylinder abstellbar ist. Eine Führungsschiene für einen Reinigungspastenspender verläuft in axialer Richtung entlang einer ersten Walze des Farbwerks über deren gesamte Länge.
Patent DE-102016202592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln eines Nahtbereichs sowie Kunststoff-Haut
Inventor: MASSBAUM OLIVER
IPC: B29C71/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem Stichkanäle im Bereich einer Naht in einer Kunststoffhaut, insbesondere einer PVC- bzw. TPU-Haut, versiegelt werden, welche PVC- bzw. TPU-Haut für ein Schäumbauteil vorgesehen ist. Derartige Schäumbauteile werden insbesondere als Innenausstattungsbauteile, beispielsweise als eine Instrumententafel, im Bereich des Automobilbaus, eingesetzt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine PVC bzw. TPU-Haut mit einer solchen Naht.
Patent DE-102016203241-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Auswählen und elektronischen Bezahlen von Produkten des Einzelhandels sowie Benutzerendgerät zur Verwendung in einem solchen System oder Verfahren
Inventor: HEINEN DANIEL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung ist ein System (10) und ein Verfahren zum Auswählen und elektronischen Bezahlen von Produkten (12) des Einzelhandels, wobei das System (10) eine Datenbasis (16) mit Daten bezüglich einer Vielzahl von Einzelhandelsprodukten (12) umfasst und mit dem System eine Mehrzahl von Benutzerendgeräten (18a, 18b) kommunikativ verbindbar ist. Mittels eines Benutzerendgeräts (18a, 18b) wird eine Warenkennzeichnung (20) eines Einzelhandelsprodukts (12) erfasst. Die erfasste Warenkennzeichnung (20) wird mittels des Benutzerendgeräts (18a, 18b) an die Datenbasis (16) übermittelt, woraufhin an das Benutzerendgerät (18a, 18b) zu der Warenkennzeichnung (20) passende Produktdaten (24) übermittelt werden. Das jeweilige Einzelhandelsprodukt (12) wird anhand der empfangenen Produktdaten (24) mittels einer oder mehrerer an dem Benutzerendgerät (18a, 18b) vorgenommener Bedienhandlungen konfiguriert. Dabei werden entsprechend einer jeweiligen Konfiguration Konfigurationsdaten (26) generiert. Abschließend wird mittels des Benutzerendgeräts (18a, 18b) aufgrund einer an dem Benutzerendgerät (18a, 18b) vorgenommenen Bedienhandlung eine elektronische Bezahlung des jeweiligen Einzelhandelsprodukts (12) in der jeweils konfigurierten Ausführungsform entsprechend der Konfigurationsdaten (26) ausgelöst.
Patent DE-102016210011-A1 (DE)
Title: Aufgeladene selbstzündende Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F04D29/46
Filed: 2016-06-07
Abstract: Aufgeladene selbstzündende Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Verdichterlaufrad (3d), – einer Abgasrückführung (4) umfassend ein Rückführleitungssystem, das stromaufwärts des Verdichterlaufrades (3d) in das Ansaugsystem (1) mündet und via mindestens einer Eintrittsöffnung (4b) mit dem Ansaugsystem (1) verbindbar ist, und – einer verstellbaren Leiteinrichtung (5), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist und mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (5a) umfasst, wobei jede Leitschaufel (5a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (5b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eintrittsöffnung (4b) eine Leitschaufel (5a) zugeordnet ist, die mit einem auf der leitschaufelzugehörigen Welle (5b) quer angeordneten Schaufelfuß (5c) ausgestattet ist, welcher die Eintrittsöffnung (4b) in einer ersten Position versperrt und in einer zweiten Position zwecks Abgasrückführung (4) freigibt, wobei – ein Drehen der leitschaufelzugehörigen Welle (5b) beim Verstellen der Leiteinrichtung (5) dem Überführen des Schaufelfußes (5c) von einer Position in eine andere Position dient, und – beim Verstellen der Leiteinrichtung (5) die Leitschaufel (5a) das Ansaugsystem (1) zunehmend versperrt je weiter der Schaufelfuß (5c) die Eintrittsöffnung (4b) freigibt.
Patent DE-102016214932-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Betätigungssystem zum Betätigen von Fahrzeugkomponenten
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H61/30
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulisches Betätigungssystem zum Betätigen von Fahrzeugkomponenten, wobei die Fahrzeugkomponenten mindestens einen ersten Verbraucher (28), mindestens einen zweiten Verbraucher (30) und mindestens einen dritten Verbraucher (32) umfassen, mindestens zwei Fluidanordnungen (10, 42, 48) zum Betätigen mindestens eines der Fahrzeugkomponenten, wobei die Fluidanordnungen (10, 42, 48) über mindestens eine Ventillogik (24) miteinander verbindbar sind, wobei mindestens ein Verbraucher (28, 30, 32) über die miteinander verbundenen mindestens zwei Fluidanordnungen (10, 42 48) zusammen betätigbar ist, wobei jede Fluidanordnung mindestens folgendes umfasst: zwei Fluidpumpen (16, 18, 50, 52) zur Förderung eines Arbeitsfluids, einen Fluidpumpenantrieb (14) zum gemeinsamen Antreiben der mindestens zwei Fluidpumpen (16, 18, 50, 52), mindestens eine Ventillogik (20, 22) zum Verbinden der mindestens zwei Fluidpumpen (16, 18, 50, 52) mit dem ersten Verbraucher (28), dem zweiten Verbraucher (30) und/oder dem dritten Verbraucher (32). Dadurch kann ein hydraulisches Betätigungssystem zum fluidischen Betätigen von Fahrzeugkomponenten zur Verfügung gestellt werden, das einfacher ausgestaltet ist.
Patent DE-102016218650-A1 (DE)
Title: RTM-Werkzeug zur Vermeidung von Fasereinschwemmung im RTM-Prozess durch optimierte Fließkanalquerschnitte
Inventor: KRACKE CHRISTOPH
IPC: B29C33/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein RTM-Werkzeug (1) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einem RTM-Verfahren durch Injektion eines Harzes in ein Faserhalbzeug (2), das aus zumindest einer Faserschicht (3) gebildet ist, die aus einer Vielzahl in eine Faserrichtung (X) verlaufender paralleler Fasern (4) besteht, wobei Mittel ausgebildet sind, die das Einschwemmen von Fasern (4) der an das RTM-Werkzeug (1) grenzenden Faserschicht (3) verhindern.
Patent DE-102016219783-A1 (DE)
Title: Prüfstand zur Simulation der herrschenden Beanspruchung in Klebstoffanlagen
Inventor: HEINZ CHRISTOPH
IPC: G01N19/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebstoffkomponentenprüfstand (1) zum Prüfen einer Klebststoffkomponente umfassend einen Vorratsbehälter (10), eine Pumpe (11), einen eine Scherstrecke bildender Scherkanal (12), einen Durchflussregler (13), eine erste Messmittelanordnung (21), einen ersten statischen Mischer (31) und eine zweite Messmittelanordnung (22), wobei der Vorratsbehälter (10), die Pumpe (11), der Scherkanal (12), der Durchflussregler (13), die erste Messmittelanordnung (21), der erste statische Mischer (31) und die zweite Messmittelanordnung (22) entlang eines durch Kanäle gebildeten Strömungspfades von der Klebstoffkomponente durchströmbar angeordnet sind sowie ein zugehöriges Prüfverfahren.
Patent DE-102016220710-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebsmodul für ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: VIERNEKES GERALD
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es wird ein elektrisches Antriebsmodul (10) für ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor beschrieben, welches eine Eingangswelle (12) und eine dazu koaxial angeordnete Ausgangswelle (14) und eine Formschlusskupplung (20), welche funktional zwischen der Eingangswelle (12) und der Ausgangswelle (14) angeordnet ist, umfasst. Weiterhin weist das Antriebsmodul (10) eine erste elektrische Maschine (40) mit einem Rotor (42) und mit einem Stator (44) und eine zweite elektrische Maschine (60) mit einem Rotor (62) und mit einem Stator (64) auf, wobei die elektrischen Maschinen (40, 60) koaxial zu der Eingangswelle (12) und der Ausgangswelle (14) angeordnet sind. Dabei steht bei geöffneter Formschlusskupplung (20) der Rotor (42) der ersten elektrischen Maschine (40) mit der Eingangswelle (12) und der Rotor (62) der zweiten elektrischen Maschine (60) mit der Ausgangswelle (14) in Wirkverbindung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein diesbezügliches Hybridfahrzeug.
Patent DE-102016221238-A1 (DE)
Title: Arbeitsschutzanzug
Inventor: PAECH THOMAS
IPC: A62D5/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Der Arbeitsschutzanzug (1) hat eine Schutzwirkung gegenüber mindestens einem harschen Umgebungseinfluss. Er weist einen aus einem Basis-Bekleidungsstoff hergestellten und fertig konfektionierten Basis-Anzug sowie eine auf eine erste Hauptseite des Basis-Anzugs nachträglich aufgebrachte Veredelungsschicht (4) auf. Die Veredelungsschicht (4) ist überall an der ersten Hauptseite des Basis-Anzugs vorhanden. Zwischen dem Basis-Bekleidungsstoff und der Veredelungsschicht (4) besteht eine vollflächige Verbindung. Aufgrund der nachträglich aufgebrachten Veredelungsschicht (4) resultiert eine verglichen mit dem Basis-Anzug verbesserte Schutzwirkung gegenüber dem mindestens einen harschen Umgebungseinfluss.
Patent DE-102016222741-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Kommunikationsnetzwerk und elektronische Kontrolleinheit
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L69/14
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Kommunikationsnetzwerk in einem Kraftfahrzeug, wobei für eine Kommunikation in dem Kommunikationsnetzwerk eine Datenübertragung in mindestens einem Kommunikationspfad (60) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft zudem eine elektronische Kontrolleinheit.
Patent DE-102016223915-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten und gegeneinander entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (8) relativ verdrehbar angeordneten Dämpferteilen (2, 3) sowie einer der Federeinrichtung (8) parallel geschalteten, sich mit zunehmender Drehzahl fliehkraftabhängig lösenden Reibeinrichtung (14). Um eine effiziente Koppelung der Dämpferteile (2, 3) bei geringen Drehzahlen zu erzielen, enthält die Reibeinrichtung (14) ein zwischen den Dämpferteilen (2, 3) wirksam angeordnetes, von einem Fliehgewicht (24) gesteuertes Bremsband (15).
Patent DE-102017003224-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Halten eines optischen Werkstücks sowie optisches Werkstück und Brille
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es werden eine Anordnung mit einem optischen Werkstück und einem Halteelement, ein Verfahren zum Halten eines optischen Werkstücks und ein optisches Werkstück sowie eine daraus gebildete Brille vorgeschlagen, wobei das optische Werkstück und/oder das Halteelement generativ hergestellt sind/ist.