baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Führung von Elektrofahrzeugen
Inventor: FAYE IAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-09-10
Abstract: Verfahren zur Führung von auf einer Straße (6) fahrenden Elektrofahrzeugen (1) oder Hybridfahrzeugen (1) zu Ladestationen (10) mit den Schritten: Erfassen des Ladezustandes von Batterien der Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1), Bestimmen der Fahrziele der Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1), Bestimmen der Fahrstrecken bis zu den Fahrzielen und der Fahrdistanzen bis zu den Fahrzielen der Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1), Bestimmen der zur Verfügung stehenden Ladestation (10) im Bereich der Fahrstrecke zum Aufladen der Batterien der Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1), Berechnung der quantitativen Notwendigkeit der Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1) zum Aufladen der Batterien bezüglich wenigstens einer Ladestation (10) mit Hilfe eines quantitativen F-Parameters und Übermitteln des wenigstens einen für die Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1) berechneten quantitativen F-Parameters an die Elektrofahrzeuge (1) oder Hybridfahrzeuge (1).
Patent DE-102019218303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Generators, Steuergerät für einen Generator, Generator
Inventor: WANG YI
IPC: H02K19/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Generators (1), der einen Rotor (2) und einen Stator (8) aufweist, wobei der Rotor (2) auf einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Welle drehfest angeordnet ist und einen Erregerkreis (3) mit einer Rotorwicklung (4) aufweist, wobei der Stator (8) gehäusefest angeordnet ist und einen Generatorkreis (9) mit einer Statorwicklung (10) aufweist, und wobei bei drehender Welle die Rotorwicklung (4) mit einer elektrischen Erregerspannung beaufschlagt wird, um ein mit dem Rotor (2) mitdrehendes Magnetfeld zu erzeugen, das einen elektrischen Statorstrom in der Statorwicklung (10) induziert. Es ist vorgesehen, dass in einem vorgegebenen Betriebszustand des Generators (1) eine elektrische Ist-Erregerspannung der Rotorwicklung (4) und ein durch die Rotorwicklung (4) fließender Ist-Erregerstrom ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit von der Ist-Erregerspannung und dem Ist-Erregerstrom ermittelt wird, ob eine Fehlfunktion des Erregerkreises (3) und/oder eine Fehlfunktion des Generatorkreises (9) vorliegt.
Patent DE-102019219824-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Kühlen einer Brennstoffzelle
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04029
Filed: 2019-12-17
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) mit mindestens einem Brennstoffzellenstack (101), einer Sauerstoffversorgung (10), einem Abgaspfad (12), einer Brennstoffversorgung (20) und einem Kühlkreislauf (30), wobei der Kühlkreislauf (30) einen Wärmetauscher (32) und eine Kühlmittelpumpe (31) aufweist. Es ist eine thermische Masse (35) in den Kühlkreislauf (30) einkoppelbar.
Patent DE-102020000429-A1 (DE)
Title: Energieumwandlung in einer Umlaufheizung
Inventor: OSER ERWIN
IPC: F24D3/04
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft technische Anordnungen zur Umwandlung von thermischer Energie in einer Umtaufheizung mit einem Heizungskreislauf, bestehend aus Wärmequelle, Heizungsvorlauf, Wärmeverbraucher und Heizungsrücklauf sowie einer von einer Pumpe bewegten Wärmeträgermedium, in elektrische Energie. Die Erfindung sieht dazu vor, zwischen Heizungsvorlauf und Heizungsrücklauf eine erfindungsgemäße Apparatur anzuordnen, in der mit thermischer Energie des Heizungsvorlaufes ein Wärmeträgermedium mit einer Siedetemperatur zwischen den Temperaturen von Heizungsvorlauf und Heizungsrücklauf mit thermischer Energie aus dem Heizungsvorlauf verdampft und mit thermischer Energie des Heizungsrücklaufes wieder kondensiert wird. Dabei wird der gebildete Dampf mit dem Druckgefälle zwischen Verdampfung und Kondensation in einer Niederdruck-Entspannungsvorrichtung entspannt, wobei die mechanische Energie aus der Entspannung mit einem mit der Entspannungsvorrichtung verbundenen Generator in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102020000935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Scheiben
Inventor: LUDWIG KLAUS JAN
IPC: A47L1/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Scheiben, bestehend aus einer hochwertigen Gummilippe und einer stabilen Halterung, einem durchgeführten Schlauch verbunden mit einem Tank, der Wasser und Reinigungsmittel aufnimmt und gesondert angebracht wird
Patent DE-102020001286-A1 (DE)
Title: Beheizbares Kunststoffbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOUABDALLI MOHCYN
IPC: H05B3/26
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beheizbaren Kunststoffbauteils (100), insbesondere eines beheizbaren Radoms für ein Kraftfahrzeug, und ein beheizbares Kunststoffbauteil (100). Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen einer flächigen Heizfolie (200), die eine erste Fläche und eine der ersten Fläche abgewandt gegenüberliegende zweite Fläche aufweist, mit mindestens einem Heizdraht (210) und Anschlusselementen (220), Einlegen der flächigen Heizfolie (200) in eine Spritzgussform, Aufsetzen eines Steckerkorbs (300) auf die Anschlusselemente (220) und Hinterspritzen der ersten Fläche mit einem Kunststoff zur Anfertigung eines ersten Teilelements (400) des beheizbaren Kunststoffbauteils (100) in der Spritzgussform. Um ein verbessertes Verfahren zur Herstellung eines beheizbaren Kunststoffbauteils (100) bereitzustellen, dass die Empfindlichkeit des mindestens einen dünnen Heizdrahtes (210) der Heizfolie (200) berücksichtigt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Hinterspritzen der zweiten Fläche mit einem Kunststoff zur Anfertigung eines zweiten Teilelements des beheizbaren Kunststoffbauteils (100) in der Spritzgussform derart erfolgt, dass ein Verbund aus dem ersten Teilelement (400), der flächigen Heizfolie (200) und dem zweiten Teilelement gebildet wird.
Patent DE-102020001535-A1 (DE)
Title: Clipsverbindung zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil und eine Befestigungsanordnung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R19/03
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Clipsverbindung (22) zum Verbinden zweier Bauteile (16, 24), wobei ein erstes Bauteil (16) aus einem Kunststoffschaum und das zweite Bauteil (24) aus einem anderen Material gebildet ist. Die Clipsverbindung zeichnet sich dadurch aus, dass am zweiten Bauteil (24) wenigstens ein Rastelement (26) und wenigstens ein zu dem Rastelement (26) - in Fügerichtung der beiden Bauteile (16, 24) gesehen - höhenversetzter und seitlich beabstandeter Gegenhalter (28) vorgesehen sind, wobei bei hergestellter Clipsverbindung das Rastelement (26) unter Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung in eine Ausnehmung (36) des ersten Bauteils (16) eingreift und der Gegenhalter (28) an einer Anlagefläche (48) des ersten Bauteils (16) anliegt.
Patent DE-102020004315-A1 (DE)
Title: Die Erfindung besteht aus der Kombination einer neuartigen Art der Asphalt-Fahrbahn-inhärenten Verlegung (auf der Binderschicht nach Abfräsen eines Teils der Deckschicht), sowie einem im Verkehrsraum zu verbauendem Stein oder einer Abfolge von Steinen, der / die eine Radspur von dem Verkehrsraum / der Fahrspur eines anderen Verkehrsmittels (z.B. KfZ-Fahrspur) intelligent und mit einem erheblichen Zuwachs an Sicherheit für Radfahrende trennt.
Inventor: LEHMKÜHLER STEFAN
IPC: E01F9/588
Filed: 2020-07-03
Abstract: BezeichnungDie Erfindung besteht aus der Kombination einer neuartigen Art der Asphalt-Fahrbahn-inhärenten Verlegung (auf der Binderschicht nach Abfräsen (eines Teils) der Deckschicht), sowie einem im Verkehrsraum zu verbauendem Stein oder einer Abfolge von Steinen, der / die eine Radspur von dem Verkehrsraum / der Fahrspur eines anderen Verkehrsmittels (z.B. Kfz-Fahrspur) intelligent und mit einem erheblichen Zuwachs an Sicherheit für Radfahrende trennt.KurzfassungZur Abgrenzung von sog. „geschützten Radwegen“ bei gleichzeitiger Wahrung der hydraulischen Verhältnisse der Fahrbahnoberfläche wird der erfundene Stein oder eine Abfolge von Steinen auf der Binderschicht der Asphaltfahrbahn verlegt. Das vorherige Ausfräsen einer z.B. 55 cm breiten Rinne mittels handelsüblicher Kaltfräsen reicht aus. Die Steine / Steinfolgen werden mittels üblichen Verfahren auf der Binderschicht jeweils mit Zwischenräumen von z.B. 50 bis 75 cm verklebt und die verbleibenden Zwischenräume werden mit Gussasphalt aufgefüllt. Es kann dabei sowohl auf eine Neuanlage der Entwässerung, als auch auf eine „Verpollerung“ oder das Aufbringen anderer Plastik- oder Hartkunststoffteile im Straßenraum verzichtet werden.Die mögliche Ausprägung des Solitär-Steins (Beton oder Naturstein) illustriert die beigefügte Zeichnung.
Patent DE-102020005164-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppengetriebe (9) mit einer ersten Gruppe, welche eine erste Eingangswelle (8) und eine parallel dazu angeordnete Ausgangswelle (10) aufweist, die mit einer zweiten Eingangswelle (11) drehfest verbunden ist oder diese ausbildet, wobei die zweite Gruppe ferner einen Differentialkäfig (27) sowie zwei Zahnradpaarungen (21, 25; 22, 26) umfasst, wobei jeweils eines der Zahnräder (25, 26) dieser Zahnradpaarungen (21, 25; 22, 26) mit dem Differentialkäfig (12) als Festrad drehfest verbunden ist, und wobei das jeweils andere der Zahnräder (21, 22) der Zahnradpaarungen (21, 25; 22, 26) koaxial zu der zweiten Eingangswelle (11) angeordnet und mittels wenigstens eines Schaltelements (23, 24) mit dieser verbindbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Antriebssystem (1) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einer elektrischen Maschine (4) sowie einem solchen Gruppengetriebe (9).
Patent DE-102020100105-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F28F1/24
Filed: 2020-01-06
Abstract: Wärmeübertrager (1), zumindest umfassend• eine Mehrzahl von Rohrleitungen (2), die zueinander parallel verlaufend angeordnet und jeweils von einem ersten Fluid (3) durchströmbar sind, sowie• zwischen jeweils zwei zueinander benachbart angeordneten Rohrleitungen (2) eine sich entlang einer Erstreckungsrichtung (4) der Rohrleitungen (2) kontinuierlich erstreckende Wärmeleitstruktur (5), die wechselweise die eine Rohrleitung (2) und die andere Rohrleitung (2) mit jeweils einem Kontaktbereich (6, 7) kontaktiert, wobei zwischen jeweils zwei Kontaktbereichen (6, 7) ein Wärmeübertragerbereich (8) angeordnet ist, wobei die Wärmeleitstruktur (5) von einem zweiten Fluid (9) in einer quer zu den Rohrleitungen (2) verlaufenden Richtung (10) überströmbar ist; wobei die Wärmeleitstruktur (5) aus einem Blechmaterial hergestellt ist und zumindest in einem Wärmeübertragerbereich (8) mindestens eine Öffnung (11) aufweist, die durch eine Abtrennung und Entfernung eines Teils des Blechmaterials hergestellt ist.
Patent DE-102020100514-A1 (DE)
Title: Isolator
Inventor: WATANABE SATOSHI
IPC: H02K3/34
Filed: 2020-01-13
Abstract: Führungsabschnitte, die eine Wicklung führen, umfassen eine Vielzahl von Führungsnuten, die an jeder Grenze zwischen angrenzenden Wickelflächen vorgesehen ist, und die sich in eine Wickelrichtung der Wicklung erstreckt. Die Vielzahl von Führungsnuten ist nebeneinander in einer radialen Richtung eines Stators in gleichem Abstand angeordnet. Die Führungsnut, die an einer beliebigen Grenze unter den Grenzen vorgesehen ist, ist in der radialen Richtung relativ zu der Führungsnut versetzt, die an der benachbarten Grenze auf der gegenüberliegenden Seite zu der Wickelrichtung vorgesehen ist in Bezug auf eine orthogonale Richtung zu der radialen Richtung des Motorstators. Jeweilige Versatzrichtungen und Versatzbeträge der Führungsnuten stimmen überein.
Patent DE-102020102765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transferieren zumindest einer Füllnadel einer Anzahl von Füllnadeln in einen aseptischen Isolator
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: B65B31/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Transferieren zumindest einer Füllnadel (20) einer Anzahl von Füllnadeln (18) in einen Isolator (12), der eine Transferschleuse (14) aufweist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen (102) eines ersten Nadelträgers (16) innerhalb der Transferschleuse (14), der die Anzahl von Füllnadeln (18) trägt; Bereitstellen (104) eines zweiten Nadelträgers (22) in einer ersten Position (24) innerhalb des Isolators (12); robotergestütztes Transferieren (106) der zumindest einen Füllnadel (20) der Anzahl von Füllnadeln (18) von dem ersten Nadelträger (16) zu dem zweiten Nadelträger (22); und robotergestütztes Anordnen (108) der zumindest einen Füllnadel (20) der Anzahl von Füllnadeln (18) in dem zweiten Nadelträger (22), wobei die zumindest eine Füllnadel (20) der Anzahl von Füllnadeln (18) während des robotergestützten Anordnens (108) direkt gehalten ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Transfersystem (10), in dem ein derartiges Verfahren (100) ausgeführt werden kann.
Patent DE-102020106137-A1 (DE)
Title: Intelligenter stromsparmodus für solid-state-laufwerk-(ssd) systeme
Inventor: YANG NIAN NILES
IPC: G06F1/3225
Filed: 2020-03-06
Abstract: Für Solid-State-Laufwerke (SSD) oder andere Speichersysteme, die aus mehreren Speicherchips gebildet sind, werden Techniken für den Betrieb in einem Standby-Modus mit erhöhter Stromeinsparung vorgestellt. Die Speicherchips sind in einem regulären Standby-Modus und in einem Standby-Modus mit geringem Stromverbrauch betreibbar. Basierend auf der Strommenge, die jeder der Speicherchips im regulären Standby-Modus verbraucht, werden die Speicherchips, die im regulären Standby-Modus höhere Strommengen verbrauchen, in den Standby-Modus mit geringem Stromverbrauch versetzt, wenn die Vorrichtung stattdessen in den Standby-Modus versetzt wird. Die Stromaufnahme jedes Speicherchips im regulären Standby-Modus kann für jeden Speicherchip bei der Chipsortierung oder als Teil des Speichertestprozesses bestimmt werden oder durch eine zusammengesetzte SSD selbst bestimmt werden.
Patent DE-102020106538-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zur Verwendung lokaler Audiozonen im Fortbewegungsmittel
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: H04R5/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verwendung lokaler Audiozonen (30, 32) in einem Fortbewegungsmittel (80) und ein solches Fortbewegungsmittel (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen einer ersten lokalen Audiozone (30) an einer ersten Sitzposition (50) im Fortbewegungsmittel (80) und einer zweiten lokalen Audiozone (32) an einer zweiten Sitzposition (55) im Fortbewegungsmittel (80), wobei unter Verwendung jeweiliger elektroakustischer Wandler (40, 45) der jeweiligen lokalen Audiozonen (30, 32) ein Übersprechen zwischen den jeweiligen lokalen Audiozonen (30, 32) reduziert wird, Ermitteln einer Art einer jeweiligen Nutzung der ersten lokalen Audiozone (30) und der zweiten lokalen Audiozone (32), automatisches elektroakustisches Koppeln der ersten lokalen Audiozone (30) mit der zweiten lokalen Audiozone (32) bzw. automatisches Trennen der ersten lokalen Audiozone (30) von der zweiten lokalen Audiozone (32) in Abhängigkeit der ermittelten Art der Nutzung der jeweiligen lokalen Audiozonen (30, 32) und Verwenden der ersten lokalen Audiozone (30) zum Übertragen akustischer Signale zwischen der ersten lokalen Audiozone (30) und einem ersten Benutzer des Fortbewegungsmittels (80) und/oder Verwenden der zweiten lokalen Audiozone (32) zum Übertragen akustischer Signale zwischen der zweiten lokalen Audiozone (32) und einem zweiten Benutzer (55) des Fortbewegungsmittels (80).
Patent DE-102020108141-A1 (DE)
Title: Parksperre in einer normal-gesperrten Konfiguration für eine Parksperrenvorrichtung in einem Getriebe
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) in einer normal-gesperrten Konfiguration für eine Parksperrenvorrichtung (2) in einem Getriebe (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Sperrmechanismus (4) zum Sperren eines Sperrenrads (5) in einem Drehmomentfluss (6), wobei im Einsatz von dem Sperrmechanismus (4) in einem sperrenden Zustand das Sperrenrad (5) blockiert und in einem freien Zustand das Sperrenrad (5) freigegeben ist; und- einen Betätigungsaktuator (7), mittels welchem der Sperrmechanismus (4) aus dem sperrenden Zustand herausführbar ist, wobei der Betätigungsaktuator (7) normal-sperrend eingerichtet ist.Die Parksperre (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass ein Hemmelement (8) vorgesehen ist, mittels welchem der freie Zustand des Sperrenrads (5) haltbar ist, wobei das Hemmelement (8) mittels eines initialen Hubs (9) des Betätigungsaktuators (7) deaktivierbar ist.Mit der hier vorgeschlagenen Parksperre ist initial ein freies Verschieben sichergestellt, und zugleich ohne Weiteres im Betrieb die Funktion der normal-gesperrten Konfiguration sichergestellt.
Patent DE-102020109789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs auf der Grundlage einer reduzierten digitalen Umgebungskarte, Computerprogrammprodukt sowie ein Selbstlokalisierungssystem
Inventor: DESTRUMELLE JEFF
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs (3), umfassend die folgenden Schritte:
 - Aufnehmen einer Umgebung (6) des Fahrzeugs (3) durch mindestens eine Aufnahmeeinheit (11) des Fahrzeugs (3); gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Schritte:
 - Bewerten von Objekten (5, 7, 8, 9), aufgenommen in der Umgebung (6) dahingehend, ob mindestens ein potentiell bewegliches Objekt (7, 8), das während der Aufnahme still stand, in der Umgebung (6) vorhanden ist;
 - Erzeugen einer digitalen Umgebungskarte ohne das potentiell bewegliche Objekt (7, 8), falls ein potentiell bewegliches Objekt (7, 8) aufgenommen wurde;
 - Durchführen einer Selbstlokalisierung des Fahrzeugs (3) auf der Grundlage der erzeugten digitalen Umgebungskarte.
 Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt und ein Selbstlokalisierungssystem (10).
Patent DE-102020114955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Traktionsbatterieanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Traktionsbatterieanordnung
Inventor: RIEBLINGER MARTIN
IPC: H01M50/145
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Traktionsbatterieanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Traktionsbatterieanordnung (1) über eine ein Batteriegehäuse (3) aufweisende Traktionsbatterie (2) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass das Batteriegehäuse (3) aus mehreren aneinander befestigten Gehäuseelementen (4, 5, 7, 8) aus unterschiedlichen Materialien besteht, wobei an zumindest einigen der Gehäuseelemente (4, 5, 7, 8) zum Korrosionsschutz ein elektrischer Strom mit einer Spannung angelegt wird, die anhand eines Zustandsparameters der Traktionsbatterieanordnung (1) variabel ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Traktionsbatterieanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020117919-A1 (DE)
Title: 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung
Inventor: LUCKERT SVEN
IPC: E04B1/66
Filed: 2020-07-07
Abstract: 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung umfassend eine Komponente A und eine Komponente B, wobei die Komponente A zumindest umfasst:A1) eine polymere Verbindung der FormelY-[O-C=O-NH-CH2-Si-R1a-R2(3-a)]x, wobei Y ein x-wertiger Polymerrest ist, wie er durch Entfernung der OH-Gruppen aus einem Polyetherpolyol entsteht und R1 eine Methylgruppe ist und R2 eine Methoxy- oder Ethoxygruppe ist und a gleich 0 oder 1 ist;A2) anorganische Füllstoffe;A3) Verbindungen, mit mindestens einer primären und/oder sekundären und/oder tertiären Aminogruppe und mit mindestens einer Alkoxysilylgruppe;A4) Verbindungen der Strukturformel Rx-Si(OCH3)3, wobei Rxeine Vinyl- oder Phenylgruppe oder ein aus aus diesen Verbindungen abgeleitetes Oligomerisierungsprodukt ist;A5) Alterungsschutzmittel;und wobei die Komponente B zumindest einen flüssigen Katalysator ausgewählt aus der Gruppe derB1) organischen Zinnverbindungen, und/oderB2) organischen Titanverbindungen, und/oderB3) Amine, und/oderB4) Amidine, und/oderB5) Guanidine zur Beschleunigung der Silanpolykondensation umfasst.
Patent DE-102020118561-A1 (DE)
Title: Hose umfassend ein Hosenbundsystem
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: A41F9/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hose (H) umfassend ein Hosenbundsystem (1) mit einem umlaufenden Hosenbund (10) und einem unelastischen verschließbaren Riemen (40), der zumindest auf einer Rückseite (RS) der Hose (H) als ein unelastischer Hosenbundabschnitt (11a, 11b) in den Hosenbund (10) integriert ist, wobei der Hosenbund (10) mindestens einen zumindest in Längsrichtung (HR) monoelastischen Hosenbundabschnitt (15) aufweist, der mittels des parallel dazu verlaufenden Riemens (40) überbrückbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Hose (H) und deren Verwendung.
Patent DE-102020119600-A1 (DE)
Title: Vakuumlecksuchsystem, Gassteuereinheit und Verfahren zur Gaslecksuche
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/20
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein Vakuumlecksuchsystem (10) weist eine Prüfkammereinheit (12) mit einem Prüfkammer-Gaseinlass (20) und einem Prüfkammer-Gasauslass (22), eine Gasdetektionseinheit (14) mit einem Gasdetektions-Gaseinlass (32) und einem Gasdetektions-Gasauslass (34) und eine den Prüfkammer-Gaseinlass (20) und den Prüfkammer-Gasauslass (22) mit dem Gasdetektions-Gaseinlass (32) und dem Gasdetektions-Gasauslass (34) verbindende Gassteuereinheit (16) auf, die mit der Prüfkammereinheit (12) und mit der Gasdetektionseinheit (14) verbunden ist und separate Gasleitungswege (48, 52, 54, 56, 60) zum wahlweisen Verbinden der Gaseinlässe (20, 40) und der Gasauslässe (22, 34) der Prüfkammereinheit (12) und der Gasdetektionseinheit (14) aufweist, wobei die Gassteuereinheit (16) einen zur Atmosphäre hin offenen dritten Gaseinlass (44) aufweist, der durch einen durch die Gassteuereinheit (16) hindurch verlaufenden Gasleitungsweg (48) mit dem Prüfkammer-Gaseinlass (20) verbindbar ist, um der Prüfkammereinheit (12) Trägergas zuzuführen, welches über den dritten Gaseinlass (44) angesaugt wird.
Patent DE-102020120652-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: ILDA HITOSHI
IPC: B25D17/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Bohrhammer (101) weist einen Motor (2), einen Antriebsmechanismus (3), einen Werkzeugkörper (10), einen Haltegriff (17), einen Moduserfassungsschalter (531), einen Haltegrifferfassungsschalter (41) und eine Steuerung (6) auf. Der Antriebsmechanismus (3) ist dazu ausgebildet, in einem ausgewählten eines Bohrhammermodus und eines Hammermodus zu arbeiten. Der Werkzeugkörper (10) nimmt den Motor (2) und den Antriebsmechanismus (3) auf und ist derart ausgebildet, dass ein Hilfshaltegriff (8) entfernbar daran angebracht wird. Der Haltegriff (17) ist mit dem Werkzeugkörper (10) verbunden und weist einen Griffteil (170) auf. Der Moduserfassungsschalter (531) ist dazu ausgebildet, einen ausgewählten Modus zu erfassen. Der Haltegrifferfassungsschalter (41) ist dazu ausgebildet, zu erfassen, ob der Hilfshaltegriff (8) an dem Werkzeugkörper (10) angebracht ist oder nicht. Die Steuerung (6) ist dazu ausgebildet, einen Betrieb des Bohrhammers (101) basierend auf Erfassungsergebnissen des Moduserfassungsschalters (531) und des Haltegrifferfassungsschalters (41) zu steuern.