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Patent DE-202010007822-U1 (DE)
Title: Elektrische Hausinstallationsverteilung mit einem einen Stromzähler aufweisenden Zählerplatz
IPC: H02B1/03
Filed: 2010-06-10
Abstract: Elektrische Hausinstallationsverteilung mit einem Zählerplatz (10), wenigstens einem Stromzähler (12) und mit wenigstens einem dem Stromzähler (12) zugeordneten Gehäuse (14), in welchem sich eine Trägereinrichtung (14a) zur Halterung von elektrischen Schalt- oder Steuergeräten befindet, welche Trägereinrichtung (14a) in einem Abstand von der Bodenwand (15) des Gehäuses (14) angeordnet ist, wobei in dem Raum zwischen der Trägereinrichtung (14a) und der Bodenwand (15) Anschlussklemmen (24) des Stromzählers (12) und eine Hauptleitungsabzweigklemme (17) angeordnet sind, und zwischen den Anschlussklemmen (24) des Stromzählers (12) und der Hauptleitungsabzweigklemme (17) Verbindungsleitungen vorgesehen sind, die in Leitungsabschnitte (31, 32) aufgetrennt sind, die an wenigstens einem auf der Trägereinrichtung (14a) befestigten Schaltgerät (28) angeschlossen sind, das von dem zuständigen Energieversorgungsunternehmen durch Fernsteuerung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (14a) ein ringförmig geschlossenes Gehäuse (14) aufweist, dass etwa in der Mitte des Gehäuses (14) zwischen der Bodenebene und der freien Kante wenigstens an sich gegenüberliegenden im montierten Zustand...
Patent DE-202010009655-U1 (DE)
Title: Holzrahmensystem
IPC: A47B47/05
Filed: 2010-06-30
Abstract: Holzrahmensystem wird dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Rahmenriegel zur Aufnahme der Füllungsplatte je mit einem Falz ausgebildet sind.
Patent DE-202010010743-U1 (DE)
Title: Solaranlage
IPC: F24J2/40
Filed: 2010-07-28
Abstract: Solaranlage zur Warmwasserbereitung und/oder Heizungsunterstützung, mit mindestens einem Speicher (1) für Warmwasser oder als Pufferspeicher in einem Heizungssystem mit mindestens einem Temperaturfühler (2) zur Erfassung der Speichertemperatur, einem Wärmetauscher (3) zur Beheizung des Speichers (1), einem Solarkreislauf über einen Solarkollektor (4) mit Vorlaufleitung (5) und Rücklaufleitung (6), einer Umwälzpumpe (7) für ein Wärmeträgermedium in der Rücklaufleitung (6), einer dieser Umwälzpumpe (7) nachgeschalteten Rückschlagklappe (8), einem Temperaturfühler (9) zur Erfassung der Vorlauftemperatur im Solarkreislauf sowie einer Regeleinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Bypassleitung (11) mit einer weiteren Umwälzpumpe (12) zwischen Vorlaufleitung (5) und Rücklaufleitung (6) des Solarkreislaufs vorgesehen ist.
Patent DE-202011003636-U1 (DE)
Title: Schaltung der Versorgung des EMV-entstörten isolierten Signaltreibers beschaltet als DC-DC-Wandler
IPC: H04B15/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: Schaltung der Versorgung des EMV-entstörten isolierten Signaltreibers beschaltet als DC-DC-Wandlers auf der Transformator-Basis, ist damit gekennzeichnet, dass der Versorgungspin der Primärseite des Signaltreibers – +Vdd1 an Versorgungsspannung +Vdd über den Serienwiderstand (Rp) angeschlossen ist. Wobei die die +Vdd und damit auch ein Pol des Serienwiderstandes (Rp) über ein LF-Blockkondensator (2) mit der Masse (GND1) verbunden ist und weiter zwischen den Versorgungspin +Vdd1 und der Masse (GND1) ein oder mehrer die induktivarme HF-Kondensatoren (1) angeschlossen sind. Ähnlich der Versorgungspin der Sekundärseite +Viso ist über einen Serienwiderstand (Rs) mit der Versorgungsspannung +Vis verbunden. Wobei wieder die Versorgungsspannung +Vis und damit auch ein Pol des Serienwiderstandes (Rp) über ein LF-Blockkondensator (2) mit der Masse GNDiso verbunden ist und weiter zwischen Versorgungspin +Viso und der Masse GNDiso ein oder mehrere induktivarme HF-Kondensatoren (1) angeschlossen sind. Mit den in reihe angeschossen Widerstände wird die Leistung und die Abstrahlungspegel des inneren Oszillator gedämpft und damit...
Patent DE-202011109164-U1 (DE)
Title: Maul- oder klauenförmige Spaltdichtung
IPC: F16C33/72
Filed: 2011-12-19
Abstract: Spaltdichtung (16) zur Abdichtung eines zwischen gegeneinander verdrehbaren Körpern (1; 3) vorhandenen Lagerspaltes (2), insbesondere zur Abdichtung des Lagerspaltes (2) gegeneinander verdrehbarer Ringe eines Wälzlagers oder einer Drehverbindung, beispielsweise einer Rollen-, Tonnen-, Zylinder-, Nadel-, Kegel- oder Kugeldrehverbindung oder gar eines Kombinationslagers oder gar eines Vierpunktlagers, aufweisend – einen in einen ersten Körper (1) nahezu vollständig einsteckbaren Befestigungsansatz (8) zur Fixierung der Spaltdichtung (16) an diesem ersten Körper (1), insbesondere zur mindestens formschlüssigen Befestigung durch Einstecken in eine langgestreckte Ausnehmung oder Einstichnut (4) im ersten Körper (1), beispielsweise mit entlang der Einstichnut (4) eingebrachten Querschnittsverbreiterungen (5) oder Widerhaken (5), – einen an des ersten Körpers (1) Oberfläche anschmiegbaren Dichtungsfortsatz (19), insbesondere welcher leicht geneigt ist gegenüber des ersten Körpers (1) Oberfläche, insbesondere welcher sich federnd an diese Oberfläche anschmiegt, – und mindestens zweier einen zweiten Körper (3) zumindest punktweise, vorzugsweise jedoch flächig, berührende Dichtlippen (6; 7; 21) mit...
Patent DE-202011109874-U1 (DE)
Title: Bluetooth-Empfangsgerät
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-03-22
Abstract: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Einbau in eine Hauswand, in einen Kabelschacht und/oder in ein Möbelstück umfassend eine Tragplatte (106) zur „Unterputz“-Anordnung der Vorrichtung an der Hauswand, an dem Kabelschacht und/oder an dem Möbelstück dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Empfangsteil (117) zum kabellosen Empfang von Daten und/oder Steuersignalen umfasst.
Patent DE-202011110687-U1 (DE)
Title: Mobiles Messgerät zur Füllbestandsbestimmung bei Behältern aller Art
IPC: G01S15/88
Filed: 2011-08-19
Abstract: Messgerät (6) zur Füllstandsbestimmung an Behältern, mit einer Sendevorrichtung (8) zum Aussenden eines Ultraschallsignals; einer Empfangsvorrichtung (8) zum Empfangen eines Echos des Ultraschallsignals; einer Koppelvorrichtung (7) zum Ausleiten des Ultraschallsignals von der Sendevorrichtung (8) und zum Einleiten des Echos des Ultraschallsignals zu der Empfangsvorrichtung; einer Auswertevorrichtung (9) zum Bestimmen eines Messergebnisses auf Basis einer Klassifizierung des von der Empfangsvorrichtung (8) empfangenen Echos des Ultraschallsignals; und einer Ausgabevorrichtung (10) zum Ausgeben des Messergebnisses; wobei die Sendevorrichtung (8), die Empfangsvorrichtung (8), die Koppelvorrichtung (7), die Auswertevorrichtung (9) und die Ausgabevorrichtung (10) in oder an einem mobilen Handstück angeordnet sind.
Patent DE-202012004118-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verhindern einer Fehlbefüllung eines Behälters von beispielsweise Kraftfahrzeugen mittels eines Zapfventils
IPC: B67D7/32
Filed: 2012-04-20
Abstract: Einrichtung (10, 110, 210, 310) zum Verhindern einer Fehlbefüllung eines Behälters von beispielsweise Kraftfahrzeugen mittels eines Zapfventils (215, 315), wobei die Einrichtung an einem Einfüllstutzen (20, 120, 220, 320) des Behälters oder an einem Einsatz für den Einfüllstutzen oder die Einfüllöffnung des Behälters und/oder am Auslaufrohr (216, 316) des Zapfventils (215, 315) mit einer Permanentmagnetanordnung (11, 111, 211, 311) versehen ist, die eine Teilanordnung (213, 313) vorzugsweise in Form eines Einzelmagnets im Auslaufrohr (216, 315) des Zapfventils (215, 315) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (11, 111, 211, 311) eine weitere Permanentmagnet-Teilanordnung (12, 112, 212, 312) aufweist, die entweder aus einer Vielzahl von ringförmig im Einfüllstutzen (20, 120) oder im Einsatz oder um das Auslaufrohr (216, 316) des Zapfventils (215, 315) im Abstand angeordneten Permanentmagnetelementen (24, 124) oder aus einem Einzelmagnet (224, 324), der mit einem Einzelmagnet der einen Teilanordnung (213, 313) im Auslaufrohr (216, 316) radial fluchtend am...
Patent DE-202012006516-U1 (DE)
Title: Tortenplatte mit Haube
IPC: A47G19/02
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die halbierbare Tortenhaube ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer eindrehbaren Tortenhaube und aus einem zusammenklappbaren Tortenboden besteht.
Patent DE-202012006977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Ausrichtung eines Möbelteils und Möbelteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen der Ausrichtung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils (1), das ein von einer Bedienseite des Möbelteils (1) für eine Person zugängliches Nutzvolumen (1a) aufweist, und das Möbelteil (1) an dem Möbelkorpus über eine Führungseinheit bewegbar aufnehmbar ist, wobei die Vorrichtung einen an einem Grundbauteil (4) versetzbar aufgenommenen Verstellabschnitt (5) aufweist, der sich im montierten Zustand an der Führungseinheit abstützt, wobei das Grundbauteil (4) für eine Anordnung außen an einer Rückwand (2) des bewegbaren Möbelteils (1) ausgebildet ist, und wobei die Verstellung der Ausrichtung des am Möbelkorpus montierten Möbelteils (1) über Betätigungsmittel erfolgt, mit denen der Verstellabschnitt (5) in vertikaler Richtung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel derart ausgebildet sind, dass im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbelteil (1) die Betätigungsmittel von einem Raum des Nutzvolumens (1a) aus betätigbar sind.
Patent DE-202012011527-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Schränke, Türen und Schubladen, mit einer Handhabe (20), mit einem Rotor (30), einem Gehäuse (50) und einem Riegel 60), wobei der Rotor (30) axialfest sowie um einen bestimmten Drehwinkel drehbar in dem Gehäuse (50) gelagert ist und am hinteren Ende (35) drehmomentübertragend mit dem Riegel (60) verbunden ist, wobei der Rotor (30) mittels der Handhabe (20) aus einer Ausgangsdrehlage, in welcher sich der Riegel (60) in einer Verriegelungsposition befindet, durch eine Drehbewegung um den bestimmten Drehwinkel in eine Enddrehlage überführbar ist, in welcher sich der Riegel (60) in einer Entriegelungsposition befindet, mit Mitteln zur Kopplung und Entkopplung der Wirkverbindung zwischen dem Rotor (30) und der Handhabe (20), wobei in der Freigabelage der Handhabe (20) der Rotor (30) von der Drehbewegung der Handhabe (20) entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (20) in Ihrer entkoppelten Freigabelage mittels mindestens eines Verbindungselementes (40, 40') frei...
Patent DE-202012100215-U1 (DE)
Title: Eine supraleitende Röhre für ein Entladegerät
IPC: H01F6/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Eine supraleitende Röhre für ein Entladegerät, die integral aus einem supraleitenden Material besteht und aufgebaut ist aus: einer hohlen Röhre, die mit einer vorderen Endfläche (11), einer hinteren Endfläche (12), einer inneren Röhrenwand (13) und einer äußeren Röhrenwand (14) gebildet wird, um in der supraleitenden Röhre (10) einen Hohlraum (15) zu bilden; dadurch gekennzeichnet, dass die innere Röhrenwand (13) und die äußere Röhrenwand (14) durch Erweitern der vorderen Endfläche (11) zur hinteren Endfläche (12) geformt sind und ein Ende der äußeren Röhrenwand (14) mit einem Führungsteil (16) zum Entladegerät (20) erweitert ist.
Patent DE-202012101191-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Eine LED-Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lampe ein Lampe-framework und eine Vielzahl von lichtemittierenden Einheiten aufweist, wobei die lichtemittierende Einheiten in dem Lampe-framework angeordnet sind, wobei das Lampe-framework intern mit Montagelöcher ausgerüstet ist, die an diesen lichtemittierenden Einheiten angepasst sind, und wobei die lichtemittierende Einheiten in der Montagelöcher installiert sind und mindestens eine LED-unten-Lampe aufweisen.
Patent DE-202012103187-U1 (DE)
Title: Trennwandvorrichtung, die Energie empfangen kann
IPC: E05D15/26
Filed: 2012-08-23
Abstract: Trennwandvorrichtung, die Energie von einer externen Energieversorgungseinheit (1) empfangen kann, gekennzeichnet durch: eine Tafelanordnung (3), die eine erste elektrische Tafeleinheit (31) enthält und einen ersten Leistungsanschluss (331) aufweist, der mit der ersten elektrischen Tafeleinheit (31) elektrisch verbunden ist; und einen Energiekoppelmechanismus zur elektrischen Kopplung der Tafelanordnung (3) mit der externen Energieversorgungseinheit (1), wobei der Energiekoppelmechanismus eine erste und eine zweite Leitungseinheit (2A, 6A) enthält, wobei eine der ersten und zweiten Leitungseinheit (2A, 6A) elektrisch mit der externen Energieversorgungseinheit (1) gekoppelt werden soll, wobei die andere der ersten und zweiten Leitungseinheit (2A, 6A) an der ersten elektrischen Tafeleinheit (31) angebracht und mit dem ersten Leistungsanschluss (331) elektrisch gekoppelt ist; wobei eine der ersten und zweiten Leitungseinheit (2A, 6A) enthält ein hohles Halteglied (4) und eine Leiteranordnung (9) enthält, wobei die Leiteranordnung (9) einen leitenden Stift (91) mit einem äußeren Ende (911) und einem inneren Ende (912)...
Patent DE-202013005259-U1 (DE)
Title: Messfühleranordnung
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-06-11
Abstract: Messfühleranordnung mit einem in eine Tauchhülse einführbaren Messfühler, wobei der Messfühler über eine Montagefeder in der Tauchhülse fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagefeder (14; 114; 214) an der Tauchhülse (13; 113) befestigt ist.
Patent DE-202013005315-U1 (DE)
Title: Zweiwegeventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-06-12
Abstract: Zweiwegeventil für ein gasförmiges oder flüssiges Medium, umfassend einen Ventilkörper (1), der einen Eingang (7) und einen Ausgang (10) für das Medium, einen Ankerraum (12) mit einem axial verlagerbaren Plattenanker (13), eine Scheibenfeder (15), einen Dichtkörper (14) sowie einen Ventilraum (9) mit einem Ventilsitz (8) aufweist, und einen Elektromagnetkopf (2), der einen Dauermagneten (18) für den Plattenanker (13) beinhaltet und zur Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft eine Elektrospule (17), einen Innenkern (19) und einen Außenkern (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei aktiviertem Elektromagnetkopf (2) die Kraft des Dauermagneten (18) durch die elektromagnetische Kraft geschwächt und der Dichtkörper (14) durch die Kraft der Scheibenfeder (15) dicht gegen den Ventilsitz (8) gedrückt ist und dass bei deaktiviertem Elektromagnetkopf (2) der Plattenanker (13) und der Dichtkörper (14) durch die Kraft des ungeschwächten Dauermagneten (18) gegen die Kraft der Scheibenfeder (15) in Richtung zum Dauermagneten (18) hin verlagert sind und der Ventilsitz (8) freigegeben ist.
Patent DE-202013005957-U1 (DE)
Title: Dachkonstruktion für eine Stallanlage, insbesondere für Legenester
IPC: E04B7/16
Filed: 2013-07-03
Abstract: Dachkonstruktion für eine Stallanlage (10), insbesondere für Legenester (11, 12), mit mindestens einer Dachlage (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Dachlage (14, 15) zumindest teilweise zwischen zwei Positionen bewegbar ist, nämlich zwischen einer ersten, abgesenkten Position einerseits und einer zweiten, angehobenen Position andererseits, und dass die Dachlage (14, 15) bzw. ein Teil derselben in der angehobenen Position gegen ungewolltes Absenken arretierbar ist.
Patent DE-202013007652-U1 (DE)
Title: Schilder, dadurch gekennzeichnet, dass sie amScheibenwischer eines Fahrzeuges befestigt werden.
IPC: G08G1/09
Filed: 2013-08-27
Abstract: Bekannt sind Kraftfahrzeuge und Scheibenwischer, sowie die Schwierigkeit, mit anderen Verkehrsteilnehmern zu kommunizieren. Geschützt werden sollen Schilder mit eindeutigen Symbolen oder Bildern, dadurch gekennzeichnet, dass sie am Scheibenwischer eines Fahrzeuges befestigt werden, so dass der Fahrer andere Verkehrsteilnehmer durch das Betätigen des Scheibenwischers aktiv auf das Schild aufmerksam machen kann.
Patent DE-202013102081-U1 (DE)
Title: Flächenelement zum Ausbilden einer Oberfläche
IPC: B27D1/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Flächenelement zum Ausbilden einer Oberfläche, umfassend – eine Trägerplatte (42), und – ein auf die Trägerplatte (42) aufbringbares Furnier (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Furnier (10) Furnierelemente (12) mit einer Anzahl von Ausnehmungen (20) umfasst, wobei die Furnierelemente (12) zum Ausbilden des Furniers (10) schindelförmig überlappend angeordnet sind.
Patent DE-202013104980-U1 (DE)
Title: Präzise Massageplatte mit einer Blutkeislauf fördernden Wirkung und einer tiefen Wirbelstrom-Massagefunktion
IPC: A61H15/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Präzise Massageplatte mit einer Blutkreislauf fördernden Wirkung und einer tiefen Wirbelstrom-Massagefunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Massageplatte (10) eine Vielzahl von Kugellöchern aufweist, die im Inneren Bogenwände besitzen, die dem Außendurchmesser der Massagekugeln entsprechen, um die Massagekugeln aufzunehmen, wobei die Massagekugeln mit der Oberseite und der Unterseite aus den Kugellöchern herausragen und frei gerollt werden können, wodurch die Massageplatte (10) durch die Massagekugeln eine Massagewirkung erzeugen kann.
Patent DE-202013105847-U1 (DE)
Title: Ein Leistungsgerät mit einer Einhornschlageinheit
IPC: B25B21/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Leistungsgerät mit einer Einhornschlageinheit, umfassend: einen Griff (10), umfassend ein Kopfende; einen Motor (11), der an dem Kopfende des Griffs befestigt ist und eine Antriebswelle (110) umfasst; ein Gehäuse (20), welches am Kopfende des Griffs (10) befestigt ist und um den Motor (11) herum befestigt ist, umfassend eine Rotationskammer (21), die im Inneren des Gehäuses (20) ausgebildet ist; ein Werkzeugloch (22), welches transversal durch ein Ende des Gehäuses (20) verläuft; eine Schlageinheit (30), die drehbar in der Rotationskammer (21) befestigt ist und umfasst: eine Montageaufnahme (31), welche drehbar mit der Antriebswelle (110) verbunden ist und eine Aussparung (314) aufweist; einen Hammer (32), der schwenkbar in der Aussparung (314) der Montageaufnahme (31) befestigt ist und sich über eine Ober- und einer Unterseite eines Umfangs der Montageaufnahme (31) erstreckt, wobei der Hammer (32) eine Öffnung (321), die zentral durch den Hammer (32) ausgebildet ist, eine Nut (322) und einen Einhornflansch (323) aufweist, die im Inneren der Öffnung (321) definiert sind und zueinander benachbart liegen; eine Ambosswelle (34), welche in der Öffnung (321) eingelassen ist und an der Montageaufnahme (31) befestigt ist und einen Ambossabschnitt (341) und einen exzentrischen Teil (342) aufweist, wobei der Ambossabschnitt (341) und der exzentrische Teil (342) an zwei Enden der Ambosswelle (34) ausgebildet sind und einander gegenüber liegen, wobei ein Anschlagsvorsprung (3411) von einem Ende des Ambossabschnitts (341) herausragt und wobei eine exzentrische Welle (3421), von einem Ende des exzentrischen Teils (342) herausragt; wobei, wenn der Hammer (32) in Richtung einer Drehrichtung dreht, steht der Einhornflansch (323) selektiv den Anschlagsvorsprung (3411) kontaktiert und die Rotation der Ambosswelle (34) antreibt, und wobei, wenn der Hammer (32) umgekehrt rotiert, der Einhornflansch (323) nicht den Anschlagsvorsprung (3411) in kontaktiert und nicht die Ambosswelle (34) antreibt; und eine Ratscheneinheit (40), die in der Rotationskammer (21) befestigt ist, mit der Ambosswelle (34) verbunden ist und von dem Werkzeugloch (22) hervorragt, wobei die Ratscheneinheit (40) einen Einstellknopf (41) und ein Arbeitswerkzeug (42) aufweist, die gegenüber voneinander befestigt sind.
Patent DE-202014002830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung einer Wärmekraftmaschine und Anlage zur Energiegewinnung mit einem thermodynamischen Kreisprozess
IPC: F01K25/08
Filed: 2014-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung einer Wärmekraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, der als Teil eines thermodynamischen Kreisprozesses mit einem gasförmigen Arbeitsmedium unter Druck beaufschlagbar ist, mit einer Pumpe, die mit dem Innenvolumen des Kurbelgehäuses der Wärmekraftmaschine kommuniziert, um Blow-by-Arbeitsmedium abzusaugen und das abgesaugte Arbeitsmedium in den Kreisprozess zurückzuführen.
Patent DE-202014004771-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-06-02
Abstract: Brille, die eine Fassung (10), Bügel (20) und Verbinder (30) umfasst, wobei sich die Verbinder (30) zwischen der Fassung (10) und den Bügeln (20) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (10) an der linken und rechten Seite jeweils einen Verbindungsteil (11) aufweist, der zwei parallele Abschnitte (111) und einen senkrechten Abschnitt (112), der mit den vorderen Enden der beiden parallelen Abschnitten (111) verbunden ist, enthält, die Bügel (20) jeweils einen Schenkel (21) und einen Überzug (22) aufweist, wobei der Schenkel (21) am vorderen Ende einen Achsabschnitt (211) besitzt, die Verbinder (30) jeweils eine erste Verbindungszone (31) und eine zweite Verbindungszone (32) aufweist, die zur Verbindung mit dem Verbindungsteil (11) der Fassung (10) und dem Achsabschnitt (211) des Bügels (20) dienen, wobei die erste Verbindungszone (31) eine Ausnehmung (311) und zwei symmetrische Nuten (312) beinhaltet, wobei die zweite Zone (32) eine Achsaufnahme (321), einen Positionierteil (322) und zwei Seitenteile (323) an den beiden Seiten des Positionierteils (322) beinhaltet, wobei der Abstand zwischen dem Positionierteil (322) und den Seitenteilen (323) der Breite des Drahtes entspricht, und der Senkrechte Abschnitt (112) in die Ausnehmung (311) eingreift und die beiden parallelen Abschnitte (111) in die Nuten (312) gedrückt werden, wodurch der Verbindungsteil (11) in der Ausnehmung (311) und den Nuten (312) befestigt ist, und der Bügel (20) durch den Achsabschnitt (211) drehbar in der Achsaufnahme (321) der zweiten Zone (32) befestigt ist, wodurch der Bügel (20) um den Achsabschnitt (211) in Richtung der Fassung (10) zusammengeklappt werden kann, wobei wenn der Bügel aufgeklappt wird, der Schenkel (21) zwischen den Positionierteil (322) und den Seitenteilen (323) positioniert werden kann, so dass eine Schwankung des Schenkels vermieden wird.
Patent DE-202014007813-U1 (DE)
Title: Tiefschlaf-Kammer-Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-09-23
Abstract: Kopfkissen in rechteckiger oder quadratischer Form, bei dem die obere Fläche (3) als Liegefläche dient, bestehend aus: – einer Kissenhülle in rechteckiger oder quadratischer Form mit einer unteren und oberen Stofffläche unterschiedlicher Garnstärken- und Qualitäten und Webdichte. – einer Stofflage (8), der Größe der oberen (3) und unteren (1) Stofffläche entsprechend, welche zwischen den Rändern der oberen Stofffläche (3) und der unteren Stofffläche (1) durch zwei parallel zueinander, den Rändern entlangverlaufenden Nähten (7) gegebenenfalls inklusive Einarbeitung einer Biese (7), befestigt ist, wodurch zwei voneinander getrennte Füllräume entstehen, welche – im Falle des oberen Raumes (11) – mit einer weicheren Daunenfüllung (10) und – im Falle des unteren Raumes (12) – mit einer festeren (9) Federnfüllung befüllt werden. – zwei Füllöffnungen (5) auf einer Seite, im Idealfall einer Breite von 10 cm enstprechend, welche zum Befüllen der oberen Kammer dienen – einer Füllöffnung (2), gegenüberliegen der zwei Füllöffnungen (5), im Idealfall mittig der eigenen Seite platziert und 10 cm breit, welche zum Befüllen der unteren Seite dient dadurch gekennzeichnet, dass der obere Füllraum im Inneren durch Stege (6.1) gleichmäßig unterteilt wird, welche an der Oberseite (3) und der Stofflage (8) angenäht und mittig zusammengenäht sind (6.2) und der Länge und Breite der Fläche entlang in gleichen Abständen verlaufen und Karos (4) gleicher Größe bilden.