baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems, sowie Radarsystem
Inventor: STUHLFELNER FRIEDBERT
IPC: B60L53/12
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (10), wobei das Radarsystem (10) wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) für eine jeweilige Objekterfassung durch Senden eines Radarsignals (TX), Empfangen eines an einem Objekt reflektierten Radarsignals (RX), und Auswerten des empfangenen Radarsignals (RX) aufweist, und wobei das Verfahren einen Erfassungsbetriebsmodus vorsieht, in dem die wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) zum Objekterfassen betrieben werden. Um den Nutzen im Betrieb des Radarsystems (10) zu vergrößern, sieht das Verfahren gemäß der Erfindung ferner einen „Datenübertragungsmodus“ vor, aufweisend folgende Schritte: Senden eines basierend auf einem Datensignal (c4) modulierten Radarsignals (TXD) durch einen ersten Radarsensor (20-1) der wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2); Empfangen des vom ersten Radarsensor (20-1) gesendeten Radarsignals (TXD) durch einen zweiten Radarsensor (20-2) der wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2); Auswerten des vom zweiten Radarsensor (20-2) empfangenen Radarsignals (TXD), um damit das Datensignal (c4) zurückzugewinnen. Ferner schlägt die Erfindung ein zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgebildetes Radarsystem (10) sowie vorteilhafte Verwendungen hierfür vor, beispielsweise bei Induktivladestationen für Elektrofahrzeuge.
Patent DE-102020204593-A1 (DE)
Title: Kabinentüranordnung für einen aufzug mit einer mechanischen kabinentürverriegelung
Inventor: GLAS ALEXANDER
IPC: B66B13/14
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabinentüranordnung (10) für einen Aufzug mit einer mechanischen Kabinentürverriegelung, umfassend, ein der Kabinentür zugeordnetes und schwenkbar gelagertes Gelenkteil (12), welches dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Mitnehmerschwert zu tragen, wobei das wenigstens eine Mitnehmerschwert wiederum dazu eingerichtet ist, mit wenigstens einem einer Schachttür zugeordneten Gegenelement zum gemeinsamen Öffnen und Schließen der Kabinentür und der Schachttür in einer Eingriffsposition in Eingriff zu treten, wobei dem Gelenkteil (12) ferner wenigstens ein Anschlagelement (20) zugeordnet ist; ein Rückstellelement, welches direkt oder indirekt mit dem schwenkbaren Gelenkteil (12) zusammenwirkt, eine Antriebseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung davon in der Entriegelungszone derart mit dem Gelenkteil (12) zusammenzuwirken, wobei das Gelenkteil (12) ferner derart gelagert ist, dass es im Fall eines Ausfalls der Antriebseinrichtung außerhalb der Entriegelungszone durch die Wirkung des Rückstellelements die Eingriffsposition überstreicht und zu einer zweiten Endstellung gelangt, ein erstes und ein zweites Fangelement (22, 24), welche jeweils derart angeordnet und eingerichtet sind, dass in der ersten Endstellung des Gelenkteils (12) eine Linearbewegung des Gelenkteils (12) in Öffnungsrichtung der Kabinentür auf einen ersten Öffnungsweg (W1) begrenzt ist und in der zweiten Endstellung des Gelenkteils (12) eine Linearbewegung des Gelenkteils (12) in Öffnungsrichtung der Kabinentür auf einen zweiten Öffnungsweg (W2) begrenzt ist.
Patent DE-102020209086-A1 (DE)
Title: Bauteilprüfung
Inventor: HIEBER ANDREAS
IPC: G06F30/17
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Bauteils (10), insbesondere eines Flugtriebwerks, mit den Schritten:
 - Ermitteln (S20) eines Ist-Wertes eines ersten Parameters eines ersten Merkmals (11.1) des Bauteils;
 - Ermitteln (S20) eines Ist-Wertes des ersten Parameters wenigstens eines weiteren Merkmals (11.2, 11.10, 11.12) des Bauteils;
 - Ermitteln (S30) einer ersten statistischen Kenngröße dieser Ist-Werte des ersten Parameters; und
 - Klassifizieren (S40, S50) des Bauteils auf Basis der ersten statistischen Kenngröße und der Ist-Werte des ersten Parameters, wobei das Bauteil in eine vorgegebene Güteklasse klassifiziert wird (S45), falls die erste statistische Kenngröße außerhalb eines vorgegebenen ersten Kenngrößen-Bereichs liegt oder wenigstens einer dieser Ist-Werte des ersten Parameters außerhalb eines vorgegebenen ersten Werte-Bereichs liegt.
Patent DE-102020210335-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einreihen von Arbeit innerhalb eines virtualisierten Planers basierend auf einem Abrechnen innerhalb einer Einheit von Einträgen innerhalb der Einheit
Inventor: ZEBCHUCK JASON D
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein System und ein entsprechendes Verfahren reiht Arbeit innerhalb eines virtualisierten Planers basierend auf einem Abrechnen innerhalb einer Einheit (In-Unit Accounting, IUA) von Einträgen innerhalb der Einheit (In-Unit Entries, IUEs) ein. Das System umfasst eine IUA-Ressource und einen Arbiter. Die IUA-Ressource speichert, in Verbindung mit einer IUA-Kennung, eine IUA-Zählung und einen IUA Schwellenwert. Die IUA-Zählung stellt eine globale Zählung von Einträgen in eine Arbeitswarteschlange (Work-Queue Entries, WQEs) dar, die mit der IUA-Kennung assoziiert sind und jeweilige IUEs einer IUE-Ressource belegen. Der IUA-Schwellenwert begrenzt die globale Zählung. Der Arbiter bezieht die IUA-Zählung und den IUA-Schwellenwert von der IUA-Ressource basierend auf der IUA-Kennung, und steuert, als eine Funktion der IUA-Zählung und des IUA-Schwellenwerts, ob ein gegebener WQE von einer gegebenen Planungsgruppe, die der IUA-Kennung zugeordnet ist, in die IUE-Ressource bewegt wird, um zum Planen eingereiht zu werden. Die IUA-Zählung und der IUA-Schwellenwert verhindern, dass eine oder mehrere Gruppen, die der IUA-Kennung zugeordnet sind, mehr als eine zugewiesene Menge an IUEs verwenden.
Patent DE-102020211632-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: LADOS OLIVER
IPC: H02K11/33
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor, ein Maschinengehäuse, in welchem die elektrische Maschine aufgenommen ist, eine elektrische Anschlusseinrichtung mit einem an dem Maschinengehäuse angeordneten Anschlussgehäuse, einer in dem Anschlussgehäuse angeordneten leistungselektronischen Schaltung, welche elektrisch mit der elektrischen Maschine verbunden ist, und einem an dem Anschlussgehäuse angeordneten Sensoranschluss, welcher einen ersten Steckplatz, einen zweiten Steckplatz und einen dritten Steckplatz aufweist, wobei die Steckplätze zum elektrischen und mechanischen Anschluss ausgebildet sind, und eine Sensoranordnung. Die Sensoranordnung umfasst einen ersten Sensor, einen mit dem ersten Sensor elektrisch verbundenen ersten Sensorverbinder, welcher an den ersten Steckplatz des Sensoranschlusses angesteckt ist, einen zweiten Sensor, einen mit dem zweiten Sensor elektrisch verbundenen zweiten Sensorverbinder, welcher an den zweiten Steckplatz des Sensoranschlusses angesteckt ist, einen dritten Sensor und einen mit dem dritten Sensor elektrisch verbundenen dritten Sensorverbinder, welcher an den dritten Steckplatz des Sensoranschlusses angesteckt ist.
Patent DE-102020212348-A1 (DE)
Title: Gasturbinenverbrennungsvorrichtung und ihr betriebsverfahren
Inventor: ASAI TOMOHIRO
IPC: F02C9/26
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein wasserstoffhaltiger Brennstoff kann unter Verwendung eines gasförmigen Brennstoffs, der keinen Wasserstoff enthält, stabil gezündet werden und die Dispergierbarkeit des wasserstoffhaltigen Brennstoffs wird verbessert.Eine Gasturbinenverbrennungsvorrichtung die einen Brenner enthält, enthält Folgendes: eine Inbetriebnahmebrennstoffleitung, in der ein Inbetriebnahmebrennstoff zirkuliert; eine erste Hauptbrennstoffleitung, in der ein Hauptbrennstoff zirkuliert, eine zweite Hauptbrennstoffleitung, in der der Hauptbrennstoff zirkuliert; einen Brennstoffmischer, mit dem die Inbetriebnahmebrennstoffleitung und die erste Hauptbrennstoffleitung verbunden sind; ein innere Brennstoffdüse, mit der der Brennstoffmischer verbunden ist; mehrere äußere Brennstoffdüsen, mit denen die zweite Hauptbrennstoffleitung verbunden ist; ein Inbetriebnahmebrennstoffsteuerventil, das in der Inbetriebnahmebrennstoffleitung vorgesehen ist; ein erstes Brennstoffsteuerventil, das in der ersten Hauptbrennstoffleitung vorgesehen ist; und ein zweites Brennstoffsteuerventil, das in der zweiten Hauptbrennstoffleitung vorgesehen ist.
Patent DE-102020212707-A1 (DE)
Title: Achsenanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MAIERHOFER BENEDIKT
IPC: F16H48/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsenanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Differential (7), zwei Rädern (5) und jeweils einer Welle (9) zwischen dem Differential (7) und den Rädern (5), und einem Antriebsmotor zum Antrieb der Achsenanordnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Wellen (9) zwei Wellenabschnitte (10, 12) aufweist, wobei an jedem Wellenabschnitt (10, 12) ein Kupplungselement (18, 22) zur lösbaren Verbindung der Wellenabschnitte (10, 12) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020213662-A1 (DE)
Title: Verschlossene batterie
Inventor: NAKAYAMA HIROYUKI
IPC: H01M50/543
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung sieht eine verschlossene Batterie vor, mit einem Gehäuse (10), einem Innenanschluss (20), einem Außenanschluss (30) und einer isolierenden Halterung (40). Der Innenanschluss (20) der verschlossenen Batterie (100) umfasst einen Kollektor (22), der mit einem Elektrodenkörper verbunden ist, einen Schaftteil (24), der außerhalb des Gehäuses (10) freiliegt, und einen Crimpteil (26), der an einem oberen Endabschnitt (24a) des Schaftteils (24) vorgesehen ist. Der Crimpteil ist dadurch gebildet, dass ein oberer Endabschnitt des Schaftteils (24) druckbeaufschlagt und so verformt wird, dass er sich entlang einer oberen Fläche (30a) des Außenanschlusses (30) erstreckt. Ferner ist der außerhalb des Gehäuses (10) angeordnete Außenanschluss (30) so konfiguriert, dass sich ein linearer Ausdehnungskoeffizient auf einer Seite der oberen Fläche (30a) des Außenanschlusses (30) und ein linearer Ausdehnungskoeffizient auf einer Seite einer in Kontakt mit der isolierenden Halterung (40) stehenden unteren Fläche (30b) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020215376-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRTHAMMER TOBIAS
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentlüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche eine zwischen einem Aktivkohlebehälter und einem Ansaugtrakt des Kraftfahrzeugs angeordnete Spülleitung aufweist, in welcher eine elektrisch angetriebene Spülpumpe angeordnet ist. Des Weiteren ist in der Spülleitung zwischen dem Aktivkohlebehälter und der elektrisch angetriebenen Spülpumpe ein elektrisch ansteuerbares Wegeventil vorgesehen.
Patent DE-102020215601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Ladeanschlussabdeckung und Elektrofahrzeug
Inventor: SENGEBUSCH FALCO
IPC: B60L53/65
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das automatische Öffnen einer Ladeanschlussabdeckung für ein Elektrofahrzeug. Insbesondere kann die Ladeanschlussabdeckung dann automatisch geöffnet werden, wenn in einer vorbestimmten Umgebung um das Fahrzeug herum eine zum Aufladen des Elektrofahrzeugs geeignete Ladestation detektiert wird. Optional kann das Öffnen der Ladeanschlussabdeckung an beliebige weitere Bedingungen geknüpft werden.
Patent DE-102021003025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiespeicherung und zur Rohstoffgewinnung aus Biomasse
Inventor: SCHLITT RAINER
IPC: C10L1/02
Filed: 2021-06-12
Abstract: 2.1 Die Speicherung von Elektroenergie ist zurzeit nur in Batteriespeichern und in Pumpspeicherkraftwerken in größerem Umfang möglich. Beide Speicherverfahren sind für die Bewältigung der zunehmenden Anforderungen an die Speicherung ungeeignet. Diesem Mangel kann nur durch neue Ansätze in der Speichertechnologie abgeholfen werden.2.2 Ein neuer Ansatz stellt die Verwendung von H2 dar, das bei der Elektrolyse des Solar- und Windstroms erzeugt und mit geringem Aufwand zwischengespeichert wird. Zusammen mit biogenem CO2 wird ein flüssiger Energieträger hergestellt. Zur Gewinnung von CO2 wird Biomasse nicht mit Luft, sondern mit O2 verbrannt, das bei der H2-Erzeugung entsteht. Das Verbrennungsabgas besteht größtenteils aus CO2 mit geringen Wasserdampfanteilen, wodurch das CO2 auf einfache Weise vom Abgas abgetrennt werden kann. Anschließend wird das H2 mit dem CO2 zu einem flüssigen Rohstoff oder Energieträger weiterverarbeitet, der einfach gelagert, transportiert und verlustlos gespeichert werden kann.2.3 Die Kopplung der CO2-Produktion aus Biomasse an die Hydrierung mit dem H2 aus der Elektrolyse ermöglicht es, die Speicheraufgabe mittels Kurzzeitspeicherung der Zwischenprodukte O2 und H2 und die Langzeitspeicherung des flüssigen Endproduktes auf einfache Weise zu lösen. Das Verfahren eröffnet damit den Weg in eine klimaneutrale, gesicherte Energie- und Rohstoffversorgung.
Patent DE-102021003957-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit vier miteinander gekoppelten Planetenradsätzen (P1, P2, P3, P4), welche jeweils ein Sonnenrad (S1, S2, S3, S4), einen Planetenträger (T1, T2, T3, T4) und ein Hohlrad (H1, H2, H3, H4) aufweisen, mit einer Getriebeeingangswelle (12), über welche ein Eingangsdrehmoment (14) in das Mehrstufengetriebe (10) einleitbar ist, und mit einer Getriebeabtriebswelle (16), über welche ein aus dem Eingangsdrehmoment (14) resultierendes Ausgangsdrehmoment (18) aus dem Mehrstufengetriebe (10) ausleitbar ist, wobei die Getriebeeingangswelle (12) drehfest mit dem Sonnenrad (S1) eines ersten der Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) verbunden ist. Das Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ist drehfest mit dem Planetenträger (T2) eines zweiten der Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) verbunden. Das Hohlrad (H2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest mit dem Sonnenrad (S3) eines dritten der Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) verbunden ist.
Patent DE-102021004190-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: ROTH GERHARD
IPC: B60N2/879
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (12) für eine Sitzanlage eines Kraftwagens, mit zwei seitlich eine Kopfes (20) eines Insassen anordenbaren Stützkissenteilen (14), welche in Längsrichtung und/oder Breitenrichtung der Sitzanlage mittels einer Verstelleinrichtung relativ zum einem mittleren Stützkissenteil (30) einstellbar sind, wobei in den seitlichen Stützkissenteilen (14) Komponenten (50, 52, 54, 56) einer Tontechnikeinrichtung und/oder Vitalfunktionserfassungseinrichtung integriert sind.
Patent DE-102021100041-A1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel, mit dem die Genauigkeit des Drehmomentwerts aufrechterhalten werden kann
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Drehmomentschlüssel, mit dem die Genauigkeit des Drehmomentwerts aufrechterhalten werden kann, bereit, umfassend einen Rohrkörper und die folgenden im Rohrkörper untergebrachten Komponenten, nämlich ein Stangenelement, einen Auslösemechanismus, ein elastisches Element und einen Einstellmechanismus, wobei der Einstellmechanismus einen Griff und eine verschiebbare Komponente aufweist, wobei, wenn der Griff gedreht wird, bewirkt wird, dass die verschiebbare Komponente entlang der Längsrichtung des Rohrkörpers verschoben wird, wodurch die vom elastischen Element auf den Auslösemechanismus ausgeübte elastische Kraft geändert wird; eine Einstellstange, die in die verschiebbare Komponente eingeschraubt ist, wobei durch Drehen der Einstellstange die Einstellstange relativ zur verschiebbaren Komponente verschoben werden kann, wodurch das vordere Ende der Einstellstange aus der verschiebbaren Komponente herausragt und das elastische Element drückt. Auf diese Weise kann der Drehmomentschlüssel durch einfaches Drehen der Einstellstange auf den richtigen Drehmomentwert zurückgesetzt werden.
Patent DE-102021100899-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung, temperierbares Elektromodul mit einer solchen und Verfahren zum Temperieren eines Elektromoduls
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-01-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Gehäuseanordnung (1) für ein zu temperierendes Elektromodul (100), insbesondere Elektromotor, aufweisend, radial von innen nach außen:ein Innengehäuse (5), insbesondere Statorträger, zur Aufnahme des Elektromoduls (100);optional eine Kühlhülse (4), die zusammen mit dem Innengehäuse (5) einen ersten Strömungsraum für ein erstes Temperierfluid zum Temperieren des Elektromoduls (100) ausbildet, mit wenigstens einer Zuleitung und einer Ableitung für das erste Temperierfluid zu/aus dem ersten Strömungsraum; undein Außengehäuse (2);bei der zwischen Kühlhülse (4) und Außengehäuse (2) oder zwischen Innengehäuse (5) und Außengehäuse (2) eine Manschette (3) angeordnet ist, welche Manschette (3) zumindest bereichsweise flächig an einer Außenfläche (4a) der Kühlhülse (4) oder des Innengehäuses (5) und an einer Innenfläche des Außengehäuses (2) anliegt.
Patent DE-102021103030-A1 (DE)
Title: Luftkanalanordnung eines luftverteilungssystems für ein kraftfahrzeug
Inventor: MAZZOCCO NICHOLAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine Luftkanalanordnung für ein Fahrzeugluftverteilungssystem umfasst einen ersten Kanal, der einen ersten Durchgang definiert, und einen zweiten Kanal, der einen vom ersten Durchgang getrennten zweiten Durchgang definiert. Der erste und der zweite Durchgang sind strömungstechnisch mit einem gemeinsamen Auslass verbunden, um Luft zu einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs zu leiten. Die Anordnung umfasst außerdem einen dritten Kanal, der einen dritten Durchgang für die Luftzufuhr zu einer Seitenscheibe des Fahrzeugs definiert. Der zweite und der dritte Durchgang sind strömungstechnisch mit einem gemeinsamen Einlass verbunden, um Luft vom Gebläsemotor zu erhalten. Der dritte Durchgang ist strömungstechnisch mit einem seitlichen Auslass verbunden, der von dem gemeinsamen Auslass getrennt ist, wobei der seitliche Auslass Luft zu einer Seitenscheibe des Fahrzeugs strömen lässt. Die Anordnung umfasst ferner mindestens eine akustische Trennwand, die in dem zweiten Durchgang angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie die Übertragung des Gebläsegeräuschs durch den zweiten Durchgang reduziert.
Patent DE-102021103088-A1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur Kühlung und Verarbeitung von Lebensmittel
Inventor: HILBERER FRANZ
IPC: F25D17/06
Filed: 2021-02-10
Abstract: Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Kühlung von Lebensmitteln mit einer Arbeitsplatte (2), mit einem Ventilator, mit einem Verdampfer (16), wobei der Ventilator (17), der Verdampfer (16) und ein UV-C-Luft-Entkeimungsgerät (20) unterhalb der Arbeitsplatte (2) angebracht sind, und einem Luftauslass (6), der einen gestuften Auswurf umfasst und einem Lufteinsog (7), der einen Lufteinsogschlitz umfasst, wobei ein gekühltes Behältnis (25) für Konfiskat umfasst ist, welches durch einen Abwurf (24) eine Verbindung zwischen der Arbeitsplatte (2) und dem Behältnis (25) darstellt und einem UV-Luftentkeimungsgerät wobei UV-Schutzvorrichtungen in Form eines UV-Sensors (30.1, 30.2) und eines Kontaktsensors und eines Sicherheitsabschalters umfasst sind.
Patent DE-102021106320-A1 (DE)
Title: Hardware zur automatisierten Befragung von Hotelgästen
Inventor: HÜTTL KLAUS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Hardware zur automatisierten Befragung von Hotelgästen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hardware eine Infrarotschnittstelle (1) zum Empfang der Infrarotsignale einer externen TV-Fernbedienung, ein SIM-Modul (5) zum Versenden von Daten über das Handynetz, eine Schnittstellenmessschaltung (6) zur Anschlussdetektion eines externen Wiedergabegerätes, einen Minicomputer (4) einen Mikrocontroller mit einem Infrarotmanagement (3b) zum Empfang von Daten von der Infrarotschnittstelle (1) und zur Ausgabe von Daten an den Minicomputer (4), eine Videosignalumschaltung (7) zum Umschalten der Signalquelle an einem externen Fernsehgerät umfasst, wobei beim Einschalten des externen Fernsehgeräts die Videosignalumschaltung (7) die Signalquelle am Fernsehgerät umschaltet.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102021108378-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines textilen Faserverbundes
Inventor: GRÜN THEO
IPC: D01H4/06
Filed: 2021-04-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines textilen Faserverbundes wird eine Fasermasse (3) mittels einer in einem Gehäuse (6) integrierten Auflösewalze (5) zu einzelnen Fasern (2) vereinzelt. Die Fasern (2) verlassen das Gehäuse (6) durch eine Faseraustrittsöffnung (10), indem sie spätestens an einer Abschlagkante (20) der Faseraustrittsöffnung (10) von der Auflösewalze (5) abgelöst werden und in einen Faserspeisekanal (11) eintreten. Der Faserspeisekanal (11) ist zu einer Fasersammelfläche (23) hin ausgerichtet und weist eine Mündung (12) auf. Die Fasern (2) werden anschließend der umlaufenden, eine Perforation aufweisenden, besaugten Fasersammelfläche (23) zugeführt, dort abgelegt, verdichtet und abtransportiert. An die Mündung (12) des Faserspeisekanals (11) wird kein Unterdruck angelegt und die Fasern (2) werden hierdurch von der Auflösewalze (5) unterdruckfrei abgelöst und gelangen auf eine Faserführungsfläche (19) des Faserspeisekanals (11). Bei einer entsprechenden Vorrichtung weist das von der Auflösewalze (5) abgewandte Ende der Deckfläche (22) von der Fasersammelfläche (23) einen Abstand (A) auf, so dass die Mündung (12) des Faserspeisekanals (11) unterdruckfrei ist.
Patent DE-102021110702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen gehärteter Stahlbauteile mit unterschiedlich duktilen Bereichen
Inventor: HÄGELE TOBIAS
IPC: C21D7/13
Filed: 2021-04-27
Abstract: 1. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Stahlbauteilen mit Zonen unterschiedlicher Duktilität wobei eine Stahlblechplatine aus einem Band aus einem durch Abschreckhärtung härtbarem umwandlungsverzögerten Stahlmaterial ausgeschnitten wird und anschließend in oder mit einer Erhitzungseinrichtung auf eine Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur Ac3 gebracht wird und auf dieser Temperatur gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die austenitisierte Platine nach dem Aufheizen und vor dem Einlegen in ein Umformwerkzeug auf eine Temperatur zwischen 450 und 550 °C abgekühlt wird und -. die Platine anschließend in ein Umformwerkzeug eingelegt wird und in dem Umformwerkzeug umgeformt wird, wobei- das Umformwerkzeug in den Bereichen, in denen die Duktilität der Platine höher sein soll als in den vollgehärteten Bereichen auf mindestens Martensit-Starttemperatur des Stahlmaterials temperiert ist, wobei- das Bauteilnach der Umformung und der Härtung der harten Bereiche durch Abkühlung über der kritischen Abkühlrate aus dem Umformwerkzeug entnommen wird und optional einer Temperier- und Haltestation übergeben wird, wobei in der Temperier- und Haltestation die unterschiedlichen Bereiche der Bauteile auf ihrer jeweiligen Temperatur gehalten werden, oder die wärmeren duktileren Bereiche der Bauteile weiter aufgewärmt werden und nach einer gewünschten Haltezeit die Bauteile auf ein Auslaufband gegeben und an Luft abkühlen gelassen wird, sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102021110704-A1 (DE)
Title: Kern für eine elektrische Batteriezelle und elektrische Batteriezelle
Inventor: JEONG DONGHO
IPC: H01M50/486
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kern (10) für eine elektrische Batteriezelle (1), wobei der Kern (10) in Querschnitten quer zu einer Längsrichtung (15) eine außenseitig vollständig umlaufende Einhüllung (20) aufweist und mindestens abschnittsweise gegenüber außenseitig einwirkenden Kräften elastisch deformierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Batteriezelle (1) mit einem solchen Kern (10).