baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005326-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Temperaturdifferenz
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Temperaturdifferenz zwischen zumindest einer ersten Fläche (17) und einer zweiten Fläche (18), umfassend ein ein Arbeitsmedium (2, 3) enthaltenden Hohlkörper (1) der um eine Achse (15) drehbar gelagert ist, sowie einen Antrieb, mittels dem der Hohlkörper (1) in Rotation versetzbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Hohlkörper (1) aus mindestens zwei Kammern (4, 6) besteht, die untereinander in Verbindung stehen, wobei die erste Kammer (4) ein Kompressionskammer ist, die im Bereich des äußeren Durchmessers mit der zweiten Kammer (6), der Misch-Wirbelkammer, über einen ersten Verbindungskanal (5) verbunden ist, und in der Misch-Wirbelkammer (6), auf einem inneren Durchmesserbereich ein Trennbereich (14) mit einem Tropfenabscheiderelement (19) vorgesehen ist, und vom Trennbereich (14) ein zweiter Verbindungskanal (7) vorgesehen ist, der zurück in die Kompressionskammer (4) führt, wobei die erste Fläche (17) eine Fläche an der Kompressionskammer (4) ist und die zweite Fläche (18) eine Fläche an der Misch-Wirbelkammer (6) ist.
Patent DE-102014009791-A1 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
Inventor: DENECKE KNUT
IPC: F04C2/344
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschieberpumpe (1) mit einem Gehäuse, einem Rotor (2), der in dem Gehäuse um eine Rotorachse (10) drehbar gelagert ist und an dem wenigstens ein Schieber (4) angeordnet ist, und wenigstens einer Pumpkammer (28), die nach radial innen von dem Rotor (2) und nach radial außen von dem Gehäuse begrenzt wird, wobei zumindest ein Gehäusemantel (12) des Gehäuses um eine Gehäuseachse (14) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102014012318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorausberechnen eines Verbrauchs eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Computerprogramm
Inventor: KAUN MARKUS
IPC: B60W40/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Verfahren zum Vorausberechnen eines Verbrauchs eines Kraftfahrzeugs (20) mit wenigstens einem Antriebsmotor in einem Antriebsstrang, wobei prädiktiv den Betrieb des Kraftfahrzeugs (20) beschreibende, wenigstens eine nach an den Rädern des Kraftfahrzeugs (20) zur Bewältigung einer vorbekannten Strecke (1) benötigten Leistungen aufgeschlüsselte Prädiktionsenergie umfassende Basisdaten für die Strecke (1) aus Streckendaten umfassenden Eingangsdaten ermittelt werden, wonach die Prädiktionsenergie in Abhängigkeit der zugeordneten Leistungen und/oder wenigstens einer verwendeten Betriebsstrategie anteilsweise verschiedenen Wirkungsgradmodellen des Antriebsstrangs zugeordnet wird und unter Verwendung der Wirkungsgradmodelle aus den Wirkungsgradmodellen zugeordneten Prädiktionsenergieanteilen durch den wenigstens einen Antriebsmotor verbrauchte Verbrauchsenergien aus einem zugeordneten Energiespeicher als Verbrauch und/oder den Verbrauch bestimmende Größe ermittelt werden.
Patent DE-102014013597-A1 (DE)
Title: Gravitationskraftwandler
Inventor: KRUPKA MICHAEL
IPC: F03B17/00
Filed: 2014-09-13
Abstract: Umwandlung von Gravitationskraft in mechanische Bewegungsenergie. aufgrund der wechselweisen Wirkung der a: Gravitationskraft b: Auftriebskraft c: Hydrostatischer Kraft d: Nutzung der Lageenergie in einem Fluidreservoir (bevorzugt natürliches Gewässer des dort an der Oberflächen nahen Fluides (bevorzugt Wasser)
Patent DE-102014019730-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für Knochenfrakturen
Inventor: HIPP MARKUS
IPC: A61B17/68
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fixierungsvorrichtung für Knochenfrakturen mit wenigstens zwei Spannelementen (1, 1', 1''), wenigstens zwei Befestigungsmitteln (7), sowie wenigstens zwei Hülsenelementen (5). Ein jedes der Spannelemente (1, 1', 1'') hat einen Konturkörper (6) und weist, an in Längsrichtung voneinander beabstandeten Enden, Aufnahmen (2) auf, die Hülsenelemente (5) und/oder Befestigungselemente (7) umschließen, so dass durch eine Verknüpfung mehrerer Spannelemente (1, 1', 1''), Hülsenelemente (5) und/oder Befestigungsmittel (7) diese zu einer Kette oder dergleichen angeordnet werden können. Ein jedes Spannelement (1, 1', 1'') ist spiegelsymmetrisch zur Längsrichtung ausgebildet, wobei sich die Aufnahmen (2) ausgehend von einer gedachten Mittellinie eines jeden Spannelements (1, 1', 1'') in Längsrichtung (L) jeweils nach oben oder unten zur Außenkante des Konturkörpers (6) des Spannelements (1, 1', 1'') in Höhenrichtung (H) erstrecken und an ihrer der gedachten Mittellinie zugewandten Kontaktfläche eine Verzahnung (3) aufweisen, wobei bei der Verbindung einzelner Spannelemente (1, 1', 1'') miteinander diese, durch das miteinander in Eingriff bringen der an den einander zugewandten Kontaktflächen der Aufnahmen (2) ausgebildeten Verzahnung (3), in eine vorbestimmte Winkellage zueinander ausrichtbar sind.
Patent DE-102014100130-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: SPIGGLE DAVID
IPC: A61M5/32
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung zum Applizieren einer Flüssigkeit, insbesondere einer medizinischen Flüssigkeit, umfassend ein starres Rohr (12) mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (16), wobei das starre Rohr (12) einen gebogenen Abschnitt (18) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (14, 16) aufweist, einen im starren Rohr (12) bewegbaren Kanal (22) zum Zu- oder Abführen der Flüssigkeit in den oder vom Bereich des zweiten Endes (16), eine mit dem Kanal (22) zusammenwirkende Verstelleinrichtung (20) zum Bewegen des Kanals (22) im starren Rohr (12), die mit dem starren Rohr (12) verbindbar ist, wobei der Kanal (22) einen flexiblen Abschnitt (24) und einen mit dem flexiblen Abschnitt (24) in Fluidkommunikation stehenden starren Applikationskörper (26) aufweist, wobei der Applikationskörper (26) mit der Verstelleinrichtung (20) zwischen einer ersten Endstellung, in welcher der Applikationskörper (26) zwischen dem gebogenen Abschnitt (18) und dem zweiten Ende (16) innerhalb des starren Rohres (12) angeordnet ist, und einer zweiten Endstellung bewegbar ist, in welcher der Applikationskörper (26) über das zweite Ende (16) hinaussteht.
Patent DE-102014103893-A1 (DE)
Title: Fahrwerk
Inventor: OBLAK JAKOB
IPC: B62D55/065
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk, vorzugsweise für einen Rollstuhl, mit einem Rahmen (1), an dem ein Antrieb (1) befestigt ist, der zum Antreiben eines in einer Fahrtrichtung (3) umlaufenden Fahrmittels (4) vorgesehen ist, das eine aus einer Mehrzahl von quer zur Fahrtrichtung (3) angeordneten Rollen (5) gebildete Lauffläche (6) aufweist. An dem Fahrwerk ist eine umlaufende Steighilfe (7) vorgesehen, die eine Steigfläche (8) aufweist und gelenkig an dem Rahmen (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014107000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das einen Transistor mit einer Zellstruktur aufweist, die eine Vielzahl von Transistorzellen (30) enthält, welche monolithisch in einen Halbleiterkörper (100) integriert und elektrisch parallel geschaltet sind. Bei dem Verfahren wird ein Halbleiterkörper (100) mit einer Oberseite (11) und einer der Oberseite (11) entgegengesetzten Unterseite (12) bereitgestellt. In dem Halbleiterkörper (100) werden eine Vielzahl von ersten Gräben (71), die sich von der Oberseite (11) in den Halbleiterkörper (100) hinein erstrecken, und eine Vielzahl von zweiten Gräben (72), von denen sich ein jeder von der Oberseite (11) tiefer in den Halbleiterkörper (100) hinein erstreckt als jeder der ersten Gräben (71), hergestellt. An einer Oberfläche eines jeden der ersten Gräben (71) wird eine erste Grabenisolationsschicht (81) erzeugt, die an einen ersten Teil (101) des Halbleiterkörpers (100) angrenzt, und an einer Oberfläche eines jeden der zweiten Gräben (72) wird eine zweite Grabenisolationsschicht (82) erzeugt. Weiterhin wird in jedem der ersten Gräben (71) eine Gateelektrode (53) hergestellt. Nach der Herstellung der Gateelektroden (53) wird ein zweiter Teil (102) des Halbleiterkörpers (100) gegenüber dem ersten Teil (101) des Halbleiterkörpers (100) elektrisch isoliert, indem eine untere Schicht (20) des Halbleiterkörpers (100) entfernt wird.
Patent DE-102014110192-A1 (DE)
Title: Befestiger für eine Montageschiene
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B37/04
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger (1) für eine Montageschiene (19) und schlägt vor, den Befestiger (1) mit einer Lochscheibe (6) auszuführen, von der rechtwinklig vier Anschlägen (16, 17) abstehen, die einen Schlitz (20) der Montageschiene (19) durchgreifen und dadurch den Befestiger (1) seitlich positionieren und drehfest halten. Außerdem halten die Anschläge (16, 17) eine rechteckige Mutter (8) als Hintergreifteil (9) zum Einsetzen in die Montageschiene (19) in Längsrichtung ausgerichtet. Nach dem Einsetzen in die Montageschiene (19) wird das Hintergreifteil (9) quergestellt, so dass es die Montageschiene (19) hintergreift.
Patent DE-102014111436-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, insbesondere Rohrkupplung
Inventor: WEINHOLD RICHARD
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung, insbesondere Rohrkupplung, mit einem als Steckzapfen (3) ausgebildeten Rohrkupplungsteil und einem als Steckmuffe (4) ausgebildeten Rohrkupplungsteil, die ineinander gesteckt werden können, wobei der Steckzapfen (3) an seiner Außenfläche und die Steckmuffe (4) an ihrer Innenfläche jeweils zwei axial beabstandete Umfangsnuten (9, 10, 11, 12) aufweisen, die zusammen zwei axial beabstandete Einschubnuten (13, 14) definieren, in welche jeweils wenigstens ein Scherelement (15) kreisrunden Querschnitts einsetzbar oder eingesetzt ist, um die beiden Kupplungsteile (3, 4) axialfest miteinander zu verbinden, wobei die Einschubnuten (13, 14) einen unterschiedlichen radialen Abstand von einer Kupplungsachse (X) besitzen, wobei die näher zu dem in die Steckmuffe (4) eingreifenden axialen Ende des Steckzapfens (3) liegende vordere Einschubnut (13) einen geringeren Abstand von der Kupplungsachse (X) besitzt als die weiter von dem axialen Ende entfernt liegende hintere Einschubnut (14), wobei insbesondere die Einschubnuten (13, 14) sich ringförmig um den gesamten Umfang der Kupplung erstrecken.
Patent DE-102014111886-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug zum Kommissionieren
Inventor: TOZZI FABIEN
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-08-20
Abstract: Bei einem Flurförderzeug zum Kommissionieren mit mindestens einer Lastaufnahmevorrichtung für einen Transportbehälter (20) für Waren, insbesondere eine Lastgabel, sowie einem Fahrantrieb für das Flurförderzeug (1) und mit Sensormitteln (13) zur Erfassung der Umgebung, ist ein Roboter-Manipulatorarm (9) mit einem Greifer (12) an dem Flurförderzeug (1) angeordnet, der mit dem Greifer (12) den Bereich der Lastaufnahmevorrichtung sowie mindestens einen Bereich außerhalb der Grundfläche des Flurförderzeugs (1) erreichen kann und durch eine Steuerung anhand der Daten der Sensormitteln (13) gesteuert werden kann.
Patent DE-102014119163-A1 (DE)
Title: Tischtennisplatte
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A63B67/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Tischtennisplatte, umfassend zwei Spielflächenplatten, ein Unterteil für die Abstützung der Spielflächenplatten, sowie eine Haltevorrichtung für die Halterung eines Tischtennisschlägers an der Tischtennisplatte, wobei die Haltevorrichtung Haltemittel umfasst, von denen der Tischtennisschläger durch elastische Rückstellkräfte gehalten werden kann. Insbesondere können die Haltemittel ein elastisches Band (6, 7) umfassen, das so angeordnet ist, dass mehrere Schlaufen (8, 9) des mindestens einen Bandes (6, 7) zur Halterung des Tischtennisschlägers beitragen können.
Patent DE-102014200477-A1 (DE)
Title: Feingestanztes Ringelement für einen Freilauf
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: B21D53/16
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Ringelements (3, 4; 23) einer als Klemmrollenfreilauf (1, 21) ausgeführten Einwegkupplung, die angefederte, mit einer Rampengeometrie (8, 28) und einer Klemmbahn (11) zusammenwirkende Klemmrollen (7, 27) umfasst. Zumindest die einstückig mit dem Ringelement (3, 23) verbundene Rampengeometrie (8, 28) wird mittels eines als Feinschneiden oder Feinstanzen bezeichneten Stanzverfahrens hergestellt.
Patent DE-102014200812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Energiespeichers mit verbesserter Abdichtung
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: H01M50/553
Filed: 2014-01-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Batterie 10, wobei die Batterie 10 ein Batteriegehäuse 18 aufweist, wobei das Batteriegehäuse 18 eine Öffnung zum Durchführen eines elektrischen Kontakts aufweist, wobei durch die Öffnung ein elektrischer Kontakt verläuft und wobei die Öffnung durch eine zwischen einem ersten und einem zweiten Batteriebauteil verlaufende Dichtung 72 abgedichtet ist, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Pressen des ersten und des zweite Batteriebauteils gegeneinander mit einem vorbestimmten Druck zum Komprimieren der Dichtung 72; und b) Befestigen wenigstens eines Batteriebauteils an dem elektrischen Kontakt zum Fixieren der Dichtung 72 in komprimierten Zustand. Das vorbeschriebene Verfahren ermöglicht es auf kostengünstige Weise, eine besonders langlebige und dabei besonders definiert einstellbar Dichtheit des Batteriegehäuses 18 zu ermöglichen Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Batterie 10, wie insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, hergestellt nach einem derartigen Verfahren.
Patent DE-102014201501-A1 (DE)
Title: Externe Ansteuerung eines elektromagnetischen Auslösers
Inventor: BAUMANN MATHIAS
IPC: H02H3/16
Filed: 2014-01-28
Abstract: Es soll eine kompakte Fehlerstromschutzvorrichtung vorgeschlagen werden, mit der ein Leistungsschalter von extern auslösbar ist. Dazu wird eine Fehlerstromschutzvorrichtung (1) zum Anschluss an einen Leistungsschalter (3) oder ein Lasttrennschalter mit einer Detektionseinrichtung (16) zum Detektieren eines Fehlerstroms und einer Auslöseeinrichtung (7), die von der Detektionseinrichtung (16) ansteuerbar ist, wobei der Leistungsschalters (3) in Folge der Ansteuerung durch die Auslöseeinrichtung (7) auslöst, bereitgestellt. Darüber hinaus ist eine Anschlusseinrichtung (5) vorgesehen, die an der Auslöseeinrichtung (7) angeschlossen ist, zum Anschluss einer Schalteinrichtung (13), wobei die Detektionseinrichtung (16) und die Auslöseeinrichtung (7) so ausgebildet sind, dass die Auslöseeinrichtung (7) über die Anschlusseinrichtung (5) von der Schalteinrichtung (13) unabhängig von der Detektionseinrichtung (4) auslösbar ist.
Patent DE-102014206213-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine harnstoffwasserzugabeeinrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKANORI
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-04-01
Abstract: Eine Erwärmungssteuereinrichtung (36) steuert eine elektrische Energieversorgung zwischen einer Batterie (41) und einer Harnstoffwassererwärmungseinrichtung (33) basierend auf einer Spannung der Batterie (41), die durch eine Spannungserfassungseinrichtung (34) erfasst wird, und einem Maschinenzustand einer Brennkraftmaschine (11), der durch eine Maschinenzustandserfassungseinrichtung (35) erlangt wird. Wenn eine Spannung der Batterie (41) niedrig ist oder wenn die Brennkraftmaschine (11) stoppt, verbietet die Erwärmungssteuereinrichtung (36) die elektrische Energieversorgung zwischen der Batterie (41) und der Harnstoffwassererwärmungseinrichtung (33). Eine Harnstoffwasserzugabeeinrichtung (20) kann eine übermäßige Abnahme einer Batterieenergie durch intermittierendes Bestromen der Harnstoffwassererwärmungseinrichtung (33) gemäß dem Maschinenzustand einer Brennkraftmaschine und der Batteriespannung VB vermeiden.
Patent DE-102014208278-A1 (DE)
Title: Führungs-Vorrichtung zum geführten Verlagern eines beweglichen Karosserieelements, Verlagerungs-Einrichtung umfassend eine derartige Führungs-Vorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verlagerungs-Einrichtung
Inventor: SIESS THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Eine Führungs-Vorrichtung (1) dient zum geführten Verlagern eines bezüglich einer Karosserie (2) beweglichen Karosserieelements (4). Die Führungs-Vorrichtung (1) umfasst ein Lagerkörper-Trägerelement (5) mit einer Lagerkörper-Trägerelement-Längsachse (8), mehrere an dem Lagerkörper-Trägerelement (5) drehbar gelagerte Lagerkörper (6) und ein antreibbares Führungselement (7), wobei eine Relativbewegung zwischen dem Führungselement (7) und dem Lagerkörper-Trägerelement (5) an den Lagerkörpern (6) geführt entlang der Lagerkörper-Trägerelement-Längsachse (8) erfolgt.
Patent DE-102014208395-A1 (DE)
Title: Halter und Halterung für eine Komponente sowie Komponente, insbesondere Systemkomponente
Inventor: RIEHL GUENTHER
IPC: F01P5/10
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (2) für eine Komponente, insbesondere eine Systemkomponente wie eine Pumpe oder eine Kühlkreislaufpumpe, für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere ein Kraftfahrzeug, wobei der Halter (2) eine Haltevorrichtung (20) und wenigstens ein Entkopplungselement aufweist, und die Komponente mittels der Haltevorrichtung (20) halterbar ist, wobei das Entkopplungselement (230) zwischen der Haltevorrichtung (20) und der Komponente einrichtbar ist und die Komponente mittels des Entkopplungselements (230) schwingungsgedämpft an/in der Haltevorrichtung (20) halterbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Halterung für eine Komponente, insbesondere eine Systemkomponente wie eine Pumpe oder eine Kühlkreislaufpumpe, für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere ein Kraftfahrzeug, wobei die Halterung einen Halter (2) für die Komponente und eine Halteeinrichtung an/in der Komponente aufweist, und zwischen einer Haltevorrichtung (20) des Halters (2) und der Halteeinrichtung der Komponente wenigstens ein Entkopplungselement (230) zur schwingungsgedämpften Halterung Komponente eingerichtet ist.
Patent DE-102014209347-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung eines Gurtschlosses für ein Fahrzeug
Inventor: LENZ JUERGEN
IPC: B60R22/22
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur Halterung eines Gurtschlosses für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Trägerprofilelement und einem in dem Trägerprofilelement aufgenommenen Verstärkungsprofilelement, wobei das Trägerprofilelement eingerichtet ist, zur Übertragung einer Flächenlast auf ein fahrzeugseitiges Bauteil mit dem fahrzeugseitigen Bauteil an einer Seite in Anlage gebracht zu werden, wobei eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Trägerprofilelement und dem fahrzeugseitigen Bauteil hergestellt ist, indem das in dem Trägerprofilelement aufgenommene Verstärkungsprofilelement unmittelbar mit einem an der entsprechenden anderen Seite des fahrzeugseitigen Bauteils angeordneten Bauteil des Gurtschlosses verbunden und eingerichtet ist, von der unmittelbaren Verbindung resultierende Kräfte auf das Trägerprofilelement zu übertragen. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Befestigungsvorrichtung mit einer solchen Haltevorrichtung sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102014209566-A1 (DE)
Title: Schaltaktor
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: F16H63/20
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es ist ein Schaltaktor, insbesondere zum Einlegen eines Getriebeganges in einem Kraftfahrzeuggetriebe, vorgesehen mit einer Motorwelle eines Antriebsmotors, einer mit der Motorwelle über einen Spindeltrieb im Wesentlichen koaxial angekoppelten Schaltfingerwelle und einem an der Motorwelle und der Schaltfingerwelle angreifenden Planetengetriebe, wobei das Planetengetriebe ein Sonnenrad, mindestens ein mit dem Sonnenrad kämmendes Planetenrad und einen das mindestens eine Planetenrad drehbar lagernden Planetenträger aufweist, wobei das Planetengetriebe mit Hilfe mindestens einer Bremseinrichtung in einer Verfahrschaltstellung bei einer Drehung der Motorwelle eine Relativdrehung der Schaltfingerwelle zur Motorwelle erzwingt und in einer Verdrehschaltstellung die Schaltfingerwelle drehfest mit der Motorwelle koppelt. Durch das mit Hilfe der mindestens einen Bremseinrichtung änderbare Übersetzungsverhältnis des parallel zu dem Spindeltrieb die Motorwelle mit der Schaltfingerwelle koppelnden Planetengetriebes kann ein besonders kompakter und bauraumsparender Schaltaktor geschaffen werden, der einen geringen Bauraum für einen Getriebestrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102014209999-A1 (DE)
Title: Schienenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: LIU IVAN
IPC: F21V21/35
Filed: 2014-05-26
Abstract: Eine Schienenbeleuchtungsvorrichtung umfasst eine Schieneneinheit, ein gleitfähiges Modul, ein drehbares Modul und eine Beleuchtungseinrichtung. Das gleitfähige Modul ist an der Schieneneinheit befestigt und entlang derselben beweglich. Das drehbare Modul ist drehbar an dem gleitfähigen Modul befestigt und ist um eine Rotationsachse, die senkrecht zu der Schieneneinheit ist, drehbar. Die Beleuchtungseinrichtung ist schwenkbar an dem drehbaren Modul befestigt, ist um eine Schwenkachse, die senkrecht zu der Rotationsachse ist, schwenkbar und umfasst einen Schirm und zumindest ein Beleuchtungselement. Der Schirm ist schwenkbar an dem drehbaren Modul befestigt und das Beleuchtungselement ist in dem Schirm angeordnet.
Patent DE-102014210146-A1 (DE)
Title: Lenker sowie Radaufhängung
Inventor: DANKER STEFAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Lenker (12) für eine Radaufhängung (10) ist beschrieben, mit einem fahrzeugseitigen Ende (18), einem radseitigen Ende (20) und einem dazwischenliegenden Körperabschnitt (22), wobei der Körperabschnitt (22) flexibel ist. Ferner ist eine Radaufhängung (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, mit einem Radträger (14), einem Lenker (12) und einem karosserieseitigen Lenkerlager (16).
Patent DE-102014215645-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kühlverfahren zur Kühlung einer Energieumwandlungsvorrichtung mit einem Rotor und wenigstens einer Turbine
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02K9/20
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung für eine Energieumwandlungsvorrichtung mit einer elektrischen Maschine, umfassend einen um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, der auf einer drehbaren zentralen Welle angeordnet ist, und mit wenigstens einer ersten Turbine, die auf derselben Welle drehbar angeordnet ist, angegeben. Die Kühlvorrichtung umfasst wenigstens einen ersten inneren Hohlraum der Welle zum Transport von Kühlmittel in einen Bereich innerhalb des Rotors, wobei sich der erste innere Hohlraum axial durch die erste Turbine und durch einen axialen Zwischenraum zwischen erster Turbine und Rotor erstreckt. Weiterhin wird eine derartige Energieumwandlungsvorrichtung mit einem solchen Kühlsystem angegeben. Schließlich wird ein Kühlverfahren zur Kühlung einer derartigen Vorrichtung mit einem solchen Kühlsystem angegeben
Patent DE-102014217023-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelung im eco-modus
Inventor: SYED FAZAL URRAHMAN
IPC: B60K31/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein Fahrzeuggeschwindigkeitsregelungssystem umfasst einen ECO-Konstantfahrmodus, so dass eine Rate der Fahrzeugbeschleunigung während der Geschwindigkeitsregelung kleiner gleich einem Maximum ist, das eine Funktion von Fahrzeuggeschwindigkeit und Straßenneigung ist. Ferner ist die Rate eine Funktion der Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Differenz zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Geschwindigkeitsregelungssollgeschwindigkeit.
Patent DE-102014218283-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges getriebe
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-09-12
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung hat vier einfache Planetenradsätze und fünf oder sechs Schaltelemente. Eine Ausführungsform hat zwei Bremsen und drei Kupplungen und erzeugt acht Gänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von drei der Schaltelemente. Eine zweite Ausführungsform hat zwei Bremsen und vier Kupplungen und erzeugt neun Gänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von vier der Schaltelemente. Eine dritte Ausführungsform hat zwei Bremsen und vier Kupplungen und erzeugt zehn Gänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von vier der Schaltelemente.