baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000341-T5 (DE)
Title: Parkunterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUDA SATOSHI
IPC: B60R99/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es wird eine Parkunterstützungsvorrichtung geschaffen, die, wenn sie eine Parkroute, der ein Trägerfahrzeug folgt, berechnet, die Parkroute auf der Grundlage der Zuverlässigkeit der Hindernisinformationen, die durch einen Sensor, der am Trägerfahrzeug montiert ist, erfasst wurden, berechnet, wodurch der Komfort eines Fahrers des Trägerfahrzeugs verbessert wird.Eine Parkunterstützungsvorrichtung 10 enthält eine Hindernisinformationsanalyseeinheit 303, die eine Außenwelt aus Außenweltinformationen, die durch eine Kamera 2 und ein Sonar 3, die die Außenweltinformationen erfassen, detektiert wurden, erkennt und eine Parkroutenberechnungseinheit 304, die eine Parkroute eines Trägerfahrzeugs 1 auf der Grundlage von Informationen über ein Hindernis in der Außenwelt, die durch die Hindernisinformationsanalyseeinheit 303 erkannt wurden, berechnet, und die Parkroutenberechnungseinheit 304 stellt einen Abstand zwischen dem Hindernis und dem Trägerfahrzeug 1 auf der Parkroute gemäß einem Zuverlässigkeitsgrad von Informationen über das Hindernis ein.
Patent DE-112019000797-T5 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und verbindungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUNORI
IPC: H01R43/027
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Offenlegung sieht eine Verbindungsvorrichtung und ein Verbindungsverfahren vor, die mit einer einfachen Ausgestaltung ein Werkstück sicher an einer gegebenen Verbindungsstelle verbindet. Die Verbindungsvorrichtung umfasst ein Halteteil, das dazu ausgestaltet ist, das Werkstück, das länglich ist, flexibel ist und an einem Basis-Endteil dessen befestigt ist, zu halten, ein Anlageteil, an das das von dem Halteteil gehaltene Werkstück angelegt wird, und eine Steuereinheit, die dazu ausgestaltet ist, das Halten des Werkstücks durch das Halteteil, die Bewegung des Halteteils und die Bewegung des Anlageteils zu steuern. Die Steuereinheit steuert das Halten des Werkstücks durch das Halteteil, die Bewegung des Halteteils und die Bewegung des Anlageteils derart, dass das Werkstück an eine Anlagestelle des Anlageteils angelegt wird, das an die Anlagestelle angelegte Werkstück durch das Halteteil gehalten wird und das Werkstück mit dem Verbindungsteil verbunden wird.
Patent DE-112019001117-T5 (DE)
Title: Schrifterkennung unter verwendung einer tragbaren druckerfassungseinheit
Inventor: SAKUMA KATSUYUKI
IPC: G06K11/06
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Schrifterkennung unter Verwendung einer tragbaren Druckerfassungseinheit umfasst ein Empfangen von Druckmessdaten von einem Drucksensor, der auf einem Körperteil eines Benutzers angeordnet ist. Die Druckmessdaten deuten auf eine Druckänderung des Körperteils aufgrund einer Wechselwirkung des Körperteils mit einem Medium hin, was auf eine Schreibgeste des Benutzers hinweist. Es werden eine Start- und Endgrenze für jedes aus einer Mehrzahl von Schreibsymbolen auf der Grundlage der Druckmessdaten erkannt. Mindestens ein Merkmal der Druckmessdaten, das der Mehrzahl von Schreibsymbolen zugehörig ist, wird extrahiert. Es wird ein Symbolmuster auf der Grundlage der extrahierten Merkmale erkannt, und es wird mindestens ein Buchstabe auf der Grundlage des Symbolmusters erkannt. Es wird ein Wort auf der Grundlage des mindestens einen erkannten Buchstabens erkannt.
Patent DE-112019001452-T5 (DE)
Title: Integrierte exzentrische Motor- und Pumpenanordnung
Inventor: PEET BRIAN
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-04-22
Abstract: Eine Pumpe, die einschließt: einen inneren Gerotor; eine Kurbelwelle; einen äußeren Gerotor; eine Einlassanordnung mit Einlassöffnungen; eine Auslassanordnung mit Auslassöffnungen; und Magnetaktuatoren. Der innere Gerotor schließt Vorsprünge und eine zentrale Öffnung ein. Die Kurbelwelle: verläuft durch die zentrale Öffnung; ist um eine Drehachse drehbar; und schließt eine erste Längsachse ein, die nicht kolinear mit der Drehachse ist. Der äußere Gerotor schließt Aussparungen ein. Die Magnetaktuatoren werden in Sequenz erregt, um Magnetfelder zu erzeugen, um den inneren Gerotor in Bezug auf die Kurbelwelle zu verschieben, um: einen ersten Vorsprung aus einer ersten Aussparung zu verschieben und ein Fluid durch eine Einlassöffnung in die erste Aussparung zu ziehen; und einen zweiten Vorsprung in eine zweite Aussparung zu verschieben und ein zweites Fluid aus der zweiten Aussparung und durch eine Auslassöffnung auszustoßen.
Patent DE-112019002654-T5 (DE)
Title: Stator mit variabler Steigung für Drehmomentwandler
Inventor: DERHAMMER ANDREW
IPC: F16H41/24
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Drehmomentwandler beinhaltet ein Laufrad, eine Turbine und einen Stator mit variabler Steigung neben der Turbine. Der Stator beinhaltet eine Nabe und Schaufeln, die in Umfangsrichtung um die Nabe herum angeordnet sind, und zwischen offener und geschlossener Position schwenken. Der Stator beinhaltet ferner einen ringförmigen Träger, der mit den Schaufeln verbunden und konfiguriert ist, um sich relativ zur Nabe als Reaktion auf Schwenken der Schaufeln zu drehen, und eine Schubscheibe, die mit dem Träger in Eingriff bringbar ist, um die Drehung des Trägers relativ zur Nabe zu verhindern, um die Positionen der Schaufeln aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112019004721-T5 (DE)
Title: Piezoelektrische vorrichtung
Inventor: KISHIMOTO YUTAKA
IPC: H01L41/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Basis (110) und einen Stapel (120). Die Basis (110) enthält eine Hauptfläche (111) und eine andere Hauptfläche (112), die sich auf der der einen Hauptfläche (111) abgewandten Seite befindet, und weist eine an der einen Hauptfläche (111) gebildete Aussparung (113) auf. Der Stapel (120) ist auf der einen Hauptfläche (111) der Basis derart gestapelt, dass er die Aussparung (113) von oben bedeckt. Der Stapel (120) enthält zumindest oberhalb der Aussparung (113) eine monokristalline piezoelektrische Schicht (130), eine obere Elektrodenschicht (140) und eine untere Elektrodenschicht (150). Die obere Elektrodenschicht (140) ist auf der Oberseite der monokristallinen piezoelektrischen Schicht (130) angeordnet. Die untere Elektrodenschicht (150) ist derart angeordnet, dass sie über die monokristalline piezoelektrische Schicht (130) mindestens einem Teil der oberen Elektrodenschicht (140) gegenüberliegt.
Patent DE-112019006281-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: IGARASHI SHINJI
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm, die es ermöglichen, eine geeignete Kollisionsbestimmung in Bezug auf ein Hindernis auf einer geneigten Straße durchzuführen.
 Ein Ergebnis einer Objekterkennung, die basierend auf einem durch eine Kamera aufgenommenem Bild durchgeführt wird, ein Ergebnis einer basierend auf einem Abtastergebnis durchgeführten Objekterkennung, das durch ein Millimeterwellenradar durchgeführt wird, und ein Ergebnis einer basierend auf einem Abtastergebnis durchgeführten Objekterkennung, das durch ein LiDAR durchgeführt wird, werden jeweils erfasst; ein Objekterkennungsergebnis wird in Abhängigkeit von der Umgebung um ein Fahrzeug ausgewählt; und ob eine Kollisionsmöglichkeit mit dem Objekt besteht, wird basierend auf dem ausgewählten Ergebnis der Objekterkennung bestimmt. Die vorliegende Offenbarung ist auf ein in einem Fahrzeug montiertes System anwendbar.
Patent DE-112020001967-T5 (DE)
Title: Umschalter und verfahren zur herstellung einer anschlussklemme
Inventor: SATO TAKAHITO
IPC: H01H9/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Umschalter, der eine Anschlussklemme mit zufriedenstellender Festigkeit aufweist, und ein Verfahren zur Herstellung einer Anschlussklemme mit zufriedenstellender Festigkeit werden bereitgestellt.Ein Umschalter umfasst ein Halteelement und eine Anschlussklemme/Verbindungsanschluss, die mit einer Gegenklemme/Gegenanschluss verbunden werden soll. Die Anschlussklemme umfasst einen Basisteil, das von dem Halteelement gehalten wird, und einen ringförmigen, länglichen Abschnitt, der sich von dem Basisteil in einer Richtung weg von dem Basisteil erstreckt, wobei der längliche Abschnitt ein Einführungsloch umfasst, das durch den länglichen Abschnitt in einer Annäherungsrichtung verläuft, in der sich die Gegenklemme dem Einführungsloch nähert und in dieses eingeführt wird; ein geneigtes Segment, das an einer lateralen Seite, in Bezug auf eine Längsrichtung des länglichen Abschnitts, eines Umfangs des Einführungslochs vorgesehen ist und in der Annäherungsrichtung geneigt ist; und ein vorstehendes Segment, das an dem geneigten Segment vorgesehen ist und zu einer Innenseite des Einführungslochs vorsteht.
Patent DE-112020003567-T5 (DE)
Title: Back-end-of-line-kompatibler chipintegrierter metall-isolator-metall-entkopplungskondensator
Inventor: JAMISON PAUL
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zielen auf einen BEOL-kompatiblen chipintegrierten Metall-Isolator-Metall-Entkopplungskondensator (MIMCAP) ab. Dieser BEOL-kompatible Prozess weist vor der Erzeugung der oberen Elektrode eine Wärmebehandlung zum Induzieren eines Amorph-Zu-Kubisch-Phasenüberganges in der Isolierschicht des MIM-Stapels auf. Bei einer nicht einschränkenden Ausführungsform der Erfindung wird eine untere Elektrodenschicht erzeugt, und eine Isolatorschicht wird auf einer Oberfläche der unteren Elektrodenschicht erzeugt. Die Isolatorschicht kann ein amorphes dielektrisches Material aufweisen. Die Isolatorschicht wird derart wärmebehandelt, dass das amorphe dielektrische Material einen Übergang in die kubische Phase durchläuft, wodurch ein dielektrisches Material in der kubischen Phase erzeugt wird. Eine obere Elektrodenschicht wird auf einer Oberfläche des dielektrischen Materials der Isolatorschicht in der kubischen Phase erzeugt.
Patent DE-112021000457-T5 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung und Treiberverfahren, Anzeigetafel und Anzeigegerät
Inventor: HUANGFU LUJIANG
IPC: G09G3/3225
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Pixeltreiberschaltung (100), umfassend eine Rücksetzteilschaltung, eine Kompensationsteilschaltung, eine Lichtemissionssteuerungsteilschaltung und eine Treiberteilschaltung. Die Rücksetzteilschaltung ist mit der Lichtemissionssteuerungsteilschaltung, einem Abtastzeitreihensignalanschluss und einem Initialisierungssignalanschluss gekoppelt. Die Lichtemissionssteuerungsteilschaltung ist ferner mit einem ersten Knoten und einem ersten lichtemittierenden Zeitreihensignalanschluss gekoppelt. Die Kompensationsteilschaltung ist mit dem ersten Knoten, einem zweiten Knoten und dem Abtastzeitreihensignalanschluss gekoppelt. Die Treiberteilschaltung ist mit dem ersten Knoten, dem zweiten Knoten, einem ersten Spannungssignalanschluss und einem zweiten lichtemittierende Zeitreihensignalanschluss gekoppelt. Die Rücksetzteilschaltung ist so konfiguriert, dass ein am Initialisierungssignalanschluss empfangenes Initialisierungssignal durch die Lichtemissionssteuerungsteilschaltung und Kompensationsteilschaltung als Reaktion auf ein am Abtastzeitreihensignalanschluss empfangenes Abtastzeitreihensignal an den zweiten Knoten übertragen wird. Die Treiberteilschaltung ist so konfiguriert, dass ein leitender Pfad vom ersten Spannungssignalanschluss zum Initialisierungssignalanschluss als Reaktion auf ein zweites lichtemittierendes Zeitreihensignal bei der Zurücksetzung der Spannung des zweiten Knotens ausgeschaltet wird.
Patent DE-112021001646-T5 (DE)
Title: Adaptervorrichtung und verbindungsmechanismus dafür
Inventor: HU YANGE
IPC: F16B1/02
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Verbindungsmechanismus (300) weist ein erstes Verbindungsstück (310), ein zweites Verbindungsstück (320), einen Verriegelungsstift (350), ein Entriegelungsbedienteil (360, 360') und einen feststehenden Sockel (330) auf. Das erste Verbindungsstück (310) ist gelenkig mit dem zweiten Verbindungsstück (320) verbunden. Der Verriegelungsstift (350) ist zwischen dem ersten Verbindungsstück (310) und dem zweiten Verbindungsstück (320) beweglich angeordnet und ist derart eingerichtet, dass er das erste Verbindungsstück (310) und das zweite Verbindungsstück (320) verriegelt oder entriegelt. Das Entriegelungsbedienteil (360, 360') ist mit dem Verriegelungsstift (350) verbunden und ist derart eingerichtet, dass es den Verriegelungsstift (350) so antreibt, dass er aus dem ersten Verbindungsstück (310) und/oder dem zweiten Verbindungsstück (320) ausrastet, um das erste Verbindungsstück (310) und das zweite Verbindungsstück (320) zu entriegeln. Der feststehende Sockel (330) ist mit dem ersten Verbindungsstück (310) oder dem zweiten Verbindungsstück (320) verbunden und ist derart eingerichtet, dass er lösbar mit einem Kindertransporter verbunden werden kann.
Patent DE-112021006961-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: NISHIWAKI KENJI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-01-26
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (100) umfasst: eine Motorzustandsbeobachtungseinheit (1), die Motorzustandssignale ausgibt, die Ergebnisse der Beobachtung eines Zustands des Motors angeben; eine Schneidzustandsbeobachtungseinheit (5), die ein Schneidzustandssignal ausgibt, das angibt, ob die Werkzeugmaschine schneidet; eine erste Drehmomentschätzeinheit (21), die ein erstes geschätztes Drehmoment und physikalische Zustandsvariablen basierend auf den Motorzustandssignalen und physikalischen Modellparametern der Werkzeugmaschine ausgibt, wobei das erste geschätzte Drehmoment ein geschätzter Wert des Drehmoments des Motors ist, wobei die physikalischen Zustandsvariablen Komponenten des ersten geschätzten Drehmoments sind; eine Merkmalswerterzeugungseinheit (3), die aus dem Schneidzustandssignal und dem ersten geschätzten Drehmoment, den physikalischen Zustandsvariablen und/oder den Motorzustandssignalen Merkmalswerte erzeugt; und eine Maschinenlernmodellberechnungseinheit (4), die aus den Merkmalswerten und den Maschinenlernmodellparametern einen Maschinenlernkorrekturwert berechnet, die Maschinenlernmodellparameter lernt, dass sich der berechnete Maschinenlernkorrekturwert einer Differenz zwischen einem tatsächlichen Drehmoment, das in den Motorzustandssignalen enthalten ist, und dem ersten geschätzten Drehmoment annähert, und die gelernten Maschinenlernmodellparameter speichert.
Patent AT-2137-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur menschlichen körperlichen ertüchtigung, gewichtsreduktion und/oder rehabilitation
Inventor: TREML WOLFGANG
IPC: A61H33/06
Filed: 1997-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur menschlichen körperlichen Ertüchtigung, Gewichtsreduktion und/oder Rehabilitation, bestehend aus einer auf einem Grundrahmen (1) befestigten Liege (12), einer den Kopf des Benutzers freilassenden Kunststoffkuppel (2), die mit einer Abschirmung zur Kuppelinnenatmosphäre versehen ist sowie aus beweglichen Gegenkraft erzeugenden Anordnungen (4), deren einstellbare Widerstände durch Spiralfedern (16) erzeugt werden, und mit deren Hilfe Bewegungsübungen der Extremitäten gegen Widerstände ausgeführt werden können.
Patent AT-1284-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum spritzgiessen von kunststoff
Inventor: URBANEK OTTO DR
IPC: B29C45/67
Filed: 1996-03-14
Abstract: Einrichtung zum Spritzgießen von Kunststoff in eine aus zwei Formhälften (8, 9) gebildete Form, wobei eine Formhälfte (9) auf einer bewegbaren Formaufspannplatte (7) angeordnet ist und die den Schließdruck auf diese Formaufspannplatte (7) aufbringende Kolbenstange (1) an der Bewegung der Formaufspannplatte (7) teilnimmt und dabei mit ihrer Außenseite an der inneren Dichtung (17) eines feststehenden Zylinderrohres (3) gleitet, wobei die aus Gußstahl bestehende Kolbenstange (1) in dem mit der Dichtung (17) des Zylinderrohres (3) in Berührung kommenden Bereich mit einem harten Überzug (2) aus einem anderen Material versehen ist.
Patent BG-1837-U1 (BG)
Title: Control system of a fixed quantity of electricity
Inventor: BOZHILOV ANGEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-02-15
Abstract: The utility model for control system of a fixed quantity of electricity for delivery to users, networked for low and/or average voltage. The system includes five terminals, namely: the first terminal for the acceptance of a request for the supply of a fixed quantity of electricity and for payment of the claimed amount of the electricity market, a second terminal for monitoring, control and management of the balancing electricity in its own balancing group of the vendor, the third terminal to manage the sale and delivery of the requested amount of electricity to the consumer, a fourth terminal for the management of financial and accounting activities of the purchase and sales and fifth terminal for monitoring, control, analysis and marketing, all terminals are connected as a bilateral with each other and to the server.
Patent BG-2245-U1 (BG)
Title: Челен ударен взривател с всебойно действие и далечно взвеждане
Inventor: IBUSHEV NIKOLAY
IPC: F42C15/24
Filed: 2014-11-07
Abstract: Челният ударен взривател с всебойно действие и далечно взвеждане намира приложение във военната техника и служи за комплектация на артилерийски и гранатохвъргачни изстрели при бойни и учебни стрелби. Челен ударен взривател с всебойно действие и далечно взвеждане, състоящ се от корпус (1), в който са разположени предпазителен механизъм (I), поставен в обвивка (4) и закрепен в нея посредством шайба (5), а ударник (II) подпружинен с пружина на ударника (14), който се задържа от преместване чрез пиротехнически състав (12) и оста (10), опряна твърдо в махало (6) и стебло ударно (7), като в челната част на корпуса (1) са поставени мембрана (9) и предпазен капак (8), а в основата му е поместена диафрагма (2), в която е притиснат капсул-детонатора (34) посредством гайка (16). Предпазителният механизъм (I) се състои от втулка (3), в която са разположени набождащ механизъм (Е), съдържащ капсул-възпламенител (26), подпружинен с пружина (25) и жило (24), пиротехнически стопор (F), съдържащ втулка (28), с пресован в нея пиротехнически състав (27), чашка (29), пружина (30), капачка (31) и стопор (32), удържащ с пружина (18) плъзгач (15), разделящ детонационните изпълнителни елементи капсул-детонатор убождащ тип (33) и капсул-детонатор лъчев тип (34). Плъзгач (15) се удържа посредством сачма (17) и от инерционен двойностопорен механизъм (G), състоящ се от краткоходов стопор (19) с пружина (20) и дългоходов стопор (22) с пружина (23), при което краткоходовият стопор (19) е заключен от сачма (21). Ударникът (ІІ) се състои от втулка на ударника (11), в която е пресован пиротехнически състав (12) и монтирано в нея жило на ударника (13). 3 претенции, 4 фигури
Patent BG-2955-U1 (BG)
Title: Healthy foods preparation production line
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: B65G47/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: This utility model relates to a healthy food preparation production line that will finds application in the restaurant business and in food preparation and delivery - catering. The designed production line for the preparation of healthy foods according to the utility model includes a positive cold (1) and a negative cold chamber (2) connected via a vacuum machine (3) with a sous vide machine (4). The sous vide machine (4) in turn can be functionally connected to a convection oven (5), to an oven or pizza oven (6), hot plates (7), barbecue (8) or to an ice cream machine (9) depending on the type of food prepared. 1 claim, 1 figure
Patent BG-4314-U1 (BG)
Title: Cosmetics composition containing bioactive composition
Inventor: ILIEV ILIA
IPC: A61K8/18
Filed: 2022-05-31
Abstract: The utility model relates to a cosmetics composition that will find application for cosmetic products for various purposes. According to the utility model, the grape skins are waste and are a bioactive composition, as the cosmetics composition contains a bioactive composition and excipients, the ratio of the bioactive composition to the cosmetics composition is from 1:19 to 1:200, and the bioactive composition has the following qualitative and quantitative composition in (wt. %) total polyphenol content from 7.00 to 25, quercetin from 0.03 to 0.3, rutin from 0.14 to 0.35, myricetin from 0.03 to 0.2, catechin from 11.00 to 38, resveratrol from 0.01 to 0.05, quercetin 3-O-glucoside from 0.16 to 0.35, alpha-oligoglycosyl-rutin from 0.10 to 0.20, delphinidin-3-glucoside from 0.4 to 1.5, delphinidin-rutinoside from 0.4 to 1.5, malvidin-3-glucoside from 0.4 to 1.5, malvidin-rutinoside from 1.2 to 2.60, peonidin-3-glycoside from 1.2 to 2.6. The cosmetics composition contains in (wt. %) a bioactive composition from 0.5 to 5 and excipients which are moisturizers from 0.1 to 7.2, vitamins from 0.3 to 0.8, a preservative from 0.3 to 1 and deionized water up to 100, as well as in a particular case it contains a chelate from 0.05 to 0.2, an emulsifier from 2 to 6, an emollient from 8 to 16.5 a thickener from 1 to 4, an antioxidant 0.1, a stabilizer from 1.2 to 1.8, a cationic surfactants 4.5, a flavouring agent from 0.1 to 0.7, a surfactant 40.00 alpha-bisabolol 0.20 and/or allantoin 0.20, a solvent 10.00 a pH regulator up to 5.5.
Patent SK-602016-U1 (SK)
Title: Slot induction blower
Inventor: KALISKY ALEXANDER
IPC: B64C37/00
Filed: 2016-05-16
Abstract: The technical solution utilizes the outflow slots (6) on the pressure plates (1) which are attached to the duct (2), which is connected to the exhaust source (4) of the combustion engines (M). The accelerator is coupled to the acceleration pipe (3) for acceleration, perpendicular start. The device is also applicable in water for ship propulsion in a reactive manner, without rotational parts, high surfaces and low characteristic speeds.
Patent AT-15226-U1 (AT)
Title: Verfahren zur pulvermetallurgischen Herstellung eines stabförmigen Körpers
Inventor: UWE SCHLEINKOFER
IPC: B24B3/24
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur pulvermetallurgischen Herstellung eines stabförmigen Körpers (1) aus Hartmetall, Cermet oder Keramik durch Extrudieren einer Ausgangsmasse und Sintern bereitgestellt. Das Extrudieren der Ausgangmasse erfolgt derart, dass zumindest ein erster Kanal (3) ausgebildet wird. Vor einem Sintern zur Erzielung der finalen Dichte des stabförmigen Körpers (1) erfolgt ein mechanisches Bearbeiten zur Ausbildung von zumindest einer weiteren Ausnehmung (6).
Patent AT-16606-U1 (AT)
Title: Regalsystem
Inventor: DR FLORIAN HERBERT STEINER
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem, welches mit denselben Bauteilen zwei vollkommen unterschiedliche Erscheinungsformen annehmen kann. In der einen Ausführung werden die inneren Elemente (alpha) schiefliegend und in der anderen planar angeordnet. Das veränderbare Regalsystem besteht aus einem vierseitigen alles umschließenden Rahmen (beta) und vier oder vielfachen von vier Elementen (alpha) formal also aus 1 x (beta) und n x 4 x (alpha) Bauteilen, wobei n eine ganze positive Zahl ist. Die inneren Elemente (alpha) sind im Querschnitt Rechtecke nach einem bestimmten Verhältnis bezüglich der Seitenlängen, sodass sie auf zwei unterschiedliche Arten im selben umschließenden Rahmen (beta) angeordnet werden können, einmal mit ihren Seiten parallel zum äußeren Rahmen und einmal diagonal dazu.
Patent AT-13090-U1 (AT)
Title: Lichtdecke
Inventor: WIKTURNA HEINZ
IPC: E04B9/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Eine Lichtdecke (1) umfasst einen Rahmen (2). aus mehreren Rahmenteilen (3), wobei in dem Rahmen (2) eine durchscheinende Frontfolie (4) und eine blickdichte Staubschutzfolie (5) und/oder eine Rückwand (6) vorgesehen sein können. An der Innenseite des Rahmens (2) sind Leuchtmittel (10) vorgesehen. Neben den Leuchtmitteln (10) sind von den Rahmenteilen (3) des Rahmens (2) nach innen abstehende, zur Ebene der Rahmenteile (3) im Wesentlichen senkrecht stehende, Blenden (15) vorgesehen. Von den Blenden (15) erstrecken sich zur Frontfolie (4) schräg ausgerichtete Reflexionsflächen (16) in einer Richtung von den Leuchtmitteln (10) weg. Durch die Blenden (15) und die Reflexionsflächen (16) in Kombination mit der reflektierenden blickdichten Folie (5) und/oder der Rückwand (6) wird durch Mehrfachreflexion ein gleichmäßiges Ausleuchten der Frontfolie (4) gewährleistet.