baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206301-A1 (DE)
Title: Verbesserte Objekterkennung und -verfolgung aus einer Sequenz von Bildrahmen
Inventor: REMENYI ISTVAN
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-06-18
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (1) zur Erkennung von Objekten in einer Sequenz von Eingabebildrahmen (2), umfassend ein neuronales Netz (3) mit:• einem Stapel (31) von Faltungsschichten (31a-31g), wobei jede Faltungsschicht (31a-31g) konfiguriert ist, um einen oder mehrere Filterkernel auf ihre Eingaben anzuwenden, und wobei der Stapel (31) konfiguriert ist, jeden Eingabebildrahmen (2) in eine niedrig dimensionierte Darstellung (4) in einem latenten Raum umzuwandeln;• mindestens einer Erkennungseinheit (5, 5a, 5b), die konfiguriert ist, um die niedrig dimensionierten Darstellungen (4) zu Erkennungsdatensätzen (61, 61a, 61b) in Bezug auf ein oder mehrere Objekte (6) zuzuordnen; und• mindestens einer rekurrenten neuronalen Netzeinheit (7, 7a-7c), in der Verbindungen zwischen Neuronen oder anderen Verarbeitungseinheiten einen gerichteten Graphen entlang einer zeitlichen Sequenz bilden, wobei mindestens eine rekurrente neuronale Netzeinheit (7, 7a-7c) zwischen dem Stapel (31) von Faltungsschichten (31a-31g) und der Erkennungseinheit (5, 5a, 5b) und/oder zwischen zwei aufeinanderfolgenden Faltungsschichten (31a-31g) in dem Stapel (31) geschaltet ist.
Patent DE-102021206457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug und Wärmepumpe
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F25B30/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Wärmepumpe (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei die Wärmepumpe (10) einen Umgebungswärmeübertrager (11), einen Verdichter (13), einen Heiz-Wärmeübertrager (14) und eine Drossel (12) umfasst. Das Verfahren (100) umfasst ein Einleiten (105) eines Abtauprozesses für den Umgebungswärmeübertrager (11) und eine Überwachung (102) einer Temperatur eines Kühlmittels von Traktionskomponenten des Kraftfahrzeuges. Als Wärmequelle für den Abtauprozess (106) wird das Kühlmittel der Traktionskomponenten verwendet (107). Das Verfahren (100) umfasst ferner ein Ermitteln (103) einer maximal aus dem Kühlmittel zu entnehmenden Wärme, sodass die Temperatur des Kühlmittels während des Abtauprozesses (106) nicht unterhalb einer festgelegten minimalen Temperatur fällt, wobei das Verfahren (100) zudem ein Ermitteln (104) einer Länge des Abtauprozesses (106) und ein Volumenstrom des Kühlmittels während des Abtauprozesses (106) in Abhängigkeit der maximal aus dem Kühlmittel zu entnehmenden Wärme umfasst.
Patent DE-102021208266-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ECK ANDREAS
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-07-30
Abstract: Kupplungsscheibe (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Hauptdämpfer (14) und einen Vordämpfer (16), wobei der Vordämpfer (16) ein Eingangselement (34) und ein Ausgangselement (38) aufweist, die begrenzt drehbar zueinander ausgebildet sind, und eine Relativdrehung zwischen Eingangselement (36) und Ausgangselement (38) entgegen der rückstellenden Wirkung eines elastischen Elements (46) erfolgt, wobei sich das Eingangselement (36) und das Ausgangselement (38) zumindest teilweise axial überdecken und wobei das Ausgangselement (38) in eine sich radial erstreckende Aussparung (34a) des Eingangselements (34) eingreift und diese in radialer Richtung durchgreift.
Patent DE-102021209162-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wirkungsgradoptimierter Stromerzeugung und Verfahren zum Betreiben des Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Antriebssystem (2) mit einem Kraftstofftank (3) zum Aufnehmen, Speichern sowie Abgeben eines chemischen Energieträgers, einer Stromerzeugungsvorrichtung (4) zum Umwandeln chemischer Energie des chemischen Energieträgers in elektrische Energie, einem Elektromotor (5) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1), einer Batterie (6) zum Speichern elektrischer Energie zum Betreiben des Elektromotors (5) und einer Steuerungsvorrichtung (7) zum Steuern des Antriebssystems (2), eine Ladeschnittstelle (8) zum elektrischen Koppeln des Kraftfahrzeugs (1) mit einer externen Ladeinfrastruktur zum Laden der Batterie (6) sowie zum Übertragen elektrischer Energie vom Kraftfahrzeug (1) zur Ladeinfrastruktur. Die Steuerungsvorrichtung (7) ist ausgebildet und eingerichtet, bei einer vorgegebenen ersten Soll-Leistung zum Betreiben des Kraftfahrzeugs (1) die Stromerzeugungsvorrichtung (4) mit einer wirkungsgradoptimierten Ideal-Leistung zu betreiben, wobei die Ideal-Leistung höher ist als die erste Soll-Leistung, und wobei die Steuerungsvorrichtung (7) weiter ausgebildet und eingerichtet ist, die hierbei überschüssig erzeugte elektrische Energie über die Ladeschnittstelle (8) an die externe Ladeinfrastruktur abzuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102021210673-A1 (DE)
Title: Elektrischer Lötkolben
Inventor: LIM CHZE CHEIK
IPC: B23K3/03
Filed: 2021-09-24
Abstract: Es wird ein elektrischer Lötkolben (100) mit einem Lötkolbengehäuse (120), wobei das Lötkolbengehäuse (120) eine Lötkolbenspitze (122) und ein Heizmodul (124) für die Lötkolbenspitze (122) aufweist, und mit einem Energieversorgungsgehäuse (140), wobei das Energieversorgungsgehäuse (140) eine Energieversorgungseinheit (142) aufweist, offenbart.Es wird vorgeschlagen, dass das Lötkolbengehäuse (120) und das Energieversorgungsgehäuse (140) lösbar miteinander verbindbar sind. offenbart.
Patent DE-102021210859-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Vakuumschaltröhre
Inventor: GRASKOWSKI FRANK
IPC: H01H33/66
Filed: 2021-09-28
Abstract: Das erfindungsgemäße Gehäuse (5) ist für eine Vakuumschaltröhre (1) geeignet. Es dient zur Aufnahme eines axialbeweglichen, einen Bewegtkontakt (4) tragenden Bewegtkontaktstabs (9) und eines einen Festkontakt (3) tragenden Festkontaktstabs (10), deren Anordnung im Gehäuse (5) eine Unterteilung des Gehäuses (5) in eine Bewegtkontakthälfte (a) und eine Festkontakthälfte (b) definiert. In der Bewegtkontakthälfte (a) und der Festkontakthälfte (b) wird jeweils ein die Längsachse (17) des Gehäuses (5) umschließender Abschnitt des Gehäuses (5) durch ein elektrisch isolierendes Isolatorbauteil (Ia, Ib) gebildet. Das Isolatorbauteil (Ia) in der Bewegtkontakthälfte (a) und das Isolatorbauteil (Ib) der Festkontakthälfte (b) weisen unterschiedliche Abmessungen (x, y, Da, Db) auf.
Patent DE-102022000534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit sowie Vorrichtung zum Führen einer Flüssigkeit
Inventor: PIEGSA SIEGFRIED
IPC: F24H1/18
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit mit einem Mediumsbehälter (3), der einen Mediumseingang (30) und einen Mediumsausgang (31) aufweist. In dem Mediumsbehälter (3) ist eine Verteilungsvorrichtung (32) und/oder eine Entnahmevorrichtung (33) mit einer Endstruktur (36) vorhanden. Ein Grundkörper (37) und ein Plattenkörper (38) der Endstruktur (36) sind derartig ausgestaltet, dass die Flüssigkeit hindurchströmen kann. Der Plattenkörper (38) weist zwei voneinander beabstandete Plattenelemente (39a, 39b) auf, zwischen denen die Flüssigkeit strömen kann. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Führen einer Flüssigkeit.
Patent DE-102022102710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nichtinvasiven diagnostischen Probenahme in einer Nasenhöhle und Testkit
Inventor: STÄHLER JOCHEN
IPC: A61B10/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (10, 20) zur nichtinvasiven diagnostischen Probenahme in einer Nasenhöhle, mit einem Nasenclip (2), der an einer Nasenwand lösbar klemmend befestigbar ist; einer ersten Aufnahme (6), die an dem Nasenclip (2) gebildet und eingerichtet ist, beim lösbaren Befestigen des Nasenclips (2) durch ein Nasenloch eingeführt zu werden; und einer ersten Probenahmeeinrichtung (8), die in der ersten Aufnahme (6) angeordnet und eingerichtet ist, in einer Nasenhöhle eine diagnostische Probe zu nehmen. Ferner ist ein Testkit bereitgestellt.
Patent DE-102022104714-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61B1/012
Filed: 2022-02-28
Abstract: Medizinische Vorrichtung mit einem Messadapter 2, wobei der Messadapter 2 dazu ausgebildet und eingerichtet ist, lösbar mit dem Endoskopkopf 3 oder mit einem Endoskoprohr 4 oder mit einem Intubationstubus verbunden zu werden, wobei eine Auswerteinheit dazu ausgebildet ist, Korrekturfaktoren für Beatmungsparameter von bestimmten Bauformen von Endoskopköpfen 3 und/oder Endoskoprohren 4 und/oder Intubationstuben Messwerten wenigstens eines Sensors 39 zuzuordnen, wobei der wenigstens eine Sensor 39 an dem Messadapter 2 angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine Messgröße des Endoskopkopfes 3 und/oder des Endoskoprohrs 4 und/oder des Intubationstubus zu messen.
Patent DE-102022106289-A1 (DE)
Title: Abdeckrost einer Oberflächenentwässerungseinrichtung sowie Oberflächenentwässerungseinrichtung mit einem solchen Abdeckrost
Inventor: FUCHS ALFRED
IPC: E03F5/06
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abdeckrost (10) einer Oberflächenentwässerungseinrichtung (20), beispielsweise einer Entwässerungsrinne oder eines Punktablaufes, mit zumindest zwei, vorzugsweise wenigstens drei, quer zu einer Hauptflüssigkeitsströmungsrichtung, angeordneten, insbesondere zumindest eine schlitzförmig ausgebildete, Ablauföffnung definierenden Längsstegen (30, 35) sowie wenigstens einer ersten Tragrippe (40), wobei sich die wenigstens eine erste Tragrippe (40) zwischen den jeweils äussersten Längsstegen (35) erstreckt und mit den Längsstegen (30, 35) einstückig ausgebildet und/oder stoffschlüssig verbunden ist, wobei die Längsstege (30, 35) jeweils beidseitig offene Enden (50) aufweisen sowie Oberflächenentwässerungseinrichtung (20) mit einem solchen Abdeckrost (10).
Patent DE-102022107172-A1 (DE)
Title: Hand-Schleifmaschine mit Energiespeicher und Staubabfuhranschluss
Inventor: TULODZIECKI STEFAN
IPC: B24B23/02
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Schleifmaschine, die ein Tellerwerkzeug (40) mit einer Bearbeitungsfläche (44) zur Bearbeitung eines Werkstücks (WST), ein Maschinengehäuse (50), in welchem ein Antriebsmotor (11) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (14) angeordnet ist, an der das Tellerwerkzeug (40), angeordnet ist, einen Staubabfuhranschluss (30) zum Wegführen von bei der Bearbeitung des Werkstücks (WST) durch das Tellerwerkzeug (40) entstehendem Staub, und eine Energiespeicherschnittstelle (80) zum lösbaren Anschließen eines elektrischen Energiespeichers (90) zur elektrischen Energieversorgung der Hand-Schleifmaschine (10), insbesondere des Antriebsmotors (11), anhand einer Anschlussschnittstelle (90A) des Energiespeichers (90) aufweist, wobei der elektrische Energiespeicher (90) ein Energiespeichergehäuse (91) aufweist, das sich entlang einer Energiespeicher-Längsmittelebene (EE) erstreckt, wobei das Maschinengehäuse (50) eine Maschinen-Längsmittelebene (EM) aufweist, die quer, insbesondere rechtwinkelig, zur Bearbeitungsfläche (44) verläuft, wobei die Hand-Schleifmaschine (10) einen Handgriffabschnitt (60) aufweist, an dem die Hand-Schleifmaschine (10) durch einen Bediener ergreifbar und in einer Arbeitsrichtung (AR) parallel zu der Maschinen-Längsmittelebene (EM) nach vorn an dem Werkstück (WST) entlang führbar ist. Die Energiespeicherschnittstelle (80) der Hand-Schleifmaschine ist bezüglich der Maschinen-Längsmittelebene (EM) und/oder die Anschlussschnittstelle (90A) des Energiespeichers (90) ist bezüglich der Energiespeicher-Längsmittelebene (EE) so angeordnet, dass die Energiespeicher-Längsmittelebene (EE) einen Querabstand (QE) zu der Maschinen-Längsmittelebene (EM) aufweist, wenn der Energiespeicher (90) an der Energiespeicherschnittstelle (80) gehalten ist.
Patent DE-102022107828-A1 (DE)
Title: Rotorkörper mit Deckschieber zur Abdeckung einer Rotornut
Inventor: BIRZLE ANNA
IPC: H02K3/487
Filed: 2022-04-01
Abstract: Es wird ein Rotorkörper für einen Rotor einer elektrischen Maschine beschrieben. Der Rotorkörper umfasst einen ersten Schenkelpol und einen zweiten Schenkelpol, durch die eine Rotornut begrenzt wird, die eine Öffnung zwischen den beiden Schenkelpolen aufweist. Ferner weist der Rotorkörper einen Deckschieber mit einem Abdeckbereich zum Abdecken der Rotornut auf. Der erste Schenkelpol weist einen ersten Polschuh mit einem der Öffnung der Rotornut zugewandten ersten Schenkel auf. Der Abdeckbereich weist an einer dem ersten Schenkel zugewandten ersten Kante ein erstes Profil auf, das komplementär zu einem entsprechenden ersten Gegenprofil des ersten Schenkels ausgebildet ist. Das erste Profil und das erste Gegenprofil weisen jeweils eine Kontaktfläche auf, die einander zugewandt sind, und einen Spalt bilden, wenn keine Fliehkraft auf den Deckschieber einwirkt.
Patent DE-102022110634-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: SINGER MARKUS
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Grundkörper (2) und ein diesbezüglich um eine Hauptachse (4) verdrehbares Abtriebsglied (3) aufweist. Ein mit dem Abtriebsglied (3) drehmomentmäßig gekoppelter erster Bremskörper (25) hat eine erste Bremsstruktur (31), der eine zweite Bremsstruktur (36) eines bezüglich des Grundkörpers (2) unverdrehbaren zweiten Bremskörpers (33) gegenüberliegt. Um die beiden Bremsstrukturen (31, 36) in oder außer Eingriff miteinander zu bringen, kann der zweite Bremskörper (33) mittels einer Betätigungseinrichtung (19) unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (34) in der Achsrichtung der Hauptachse (4) bewegt werden. Die Betätigungseinrichtung (19) hat ein bezüglich des Grundkörpers (2) unter Ausführung einer Umschaltbewegung verdrehbares Umschaltglied (16), das mit einer Umschaltglied-Permanentmagneteinrichtung (45) ausgestattet ist und mit einer am zweiten Bremskörper (33) angeordneten Bremskörper-Permanentmagneteinrichtung (46) zusammenwirkt. Abhängig von einer durch die Umschaltbewegung einstellbaren Blockier-Umschaltstellung oder Freigabe-Umschaltstellung des Umschaltgliedes (16) ziehen sich die beiden Permanentmagneteinrichtungen (45, 46) gegenseitig an oder nicht und rufen dadurch die Bremsstellung oder Freigabestellung des zweiten Bremskörpers (33) hervor.
Patent DE-102022111078-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug
Inventor: MILLER ROLAND
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug mit einem Anzeigeinstrument, das dazu ausgebildet ist, Statusmeldungen einer Mehrzahl von Fahrer-Assistenz-Systemen als Einzelsymbole (4) in einer auswählbaren Registerkarte darzustellen, wenn diese Registerkarte ausgewählt ist, wobei das Anzeigeinstrument ferner dazu ausgebildet ist, ein globales Symbol (1) unabhängig von der Auswahl einer Registerkarte darzustellen, wenn mindestens eines der Fahrer-Assistenz-Systeme eine Statusmeldung ausgibt, wobei das globale Symbol (1) ein Fahrzeug (2) als Piktogramm darstellt, das von einem unterbrochenen Kreis (3) aus sechs gleich großen Segmenten umgeben ist.
Patent DE-102022111303-A1 (DE)
Title: Detektorvorrichtung zur Detektion einer Leckage
Inventor: IRLBACHER JOSEF
IPC: D06F39/08
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektorvorrichtung zur Detektion einer Leckage insbesondere für ein wasserführendes System im Haushalt, wobei die Detektorvorrichtung eine Sensoreinrichtung umfasst, welche zumindest zwei Teilmengen an Sensoren aufweist, wobei die zumindest zwei Teilmengen an Sensoren an oder in einem Gehäuse der Detektorvorrichtung vorgesehen sind, wobei die Teilmengen an Sensoren in unterschiedlichen geometrischen Niveaus des Gehäuses angeordnet sind, wobei die Detektorvorrichtung eine Änderung eines elektrischen Parameters zwischen zumindest zwei Sensoren detektiert.
Patent DE-102022111861-A1 (DE)
Title: Positionserkennungssystem, positionserkennungsverfahren und dreidimensionales geometriemesssystem
Inventor: KIIRE TOMOHIRO
IPC: G01B11/24
Filed: 2022-05-11
Abstract: Ein Positionserkennungssystem 1 enthält: mehrere Abstandserkennungsvorrichtungen 11, die Abstandsdaten erzeugen, die Abstände zu mehreren Positionen auf dem Objekt angeben, indem sie von dem Objekt reflektiertes Licht in einem vorher festgelegten dreidimensionalen Raum erfassen, eine Objektkennzeichnungseinheit (124), die das Objekt identifiziert, das in einem oder in mehreren Abstandsdatenabschnitten unter den mehreren Abstandsdatenabschnitten enthalten ist, die von den mehreren Abstandserkennungsvorrichtungen (11) erzeugt werden, und eine Positionskennzeichnungseinheit (125), die eine Position des Objekts in dem dreidimensionalen Raum auf der Grundlage (i) einer Position in dem dreidimensionalen Raum der Abstandserkennungsvorrichtung (11), die die Abstandsdaten erzeugt hat, mit denen die Objektkennzeichnungseinheit (124) das Objekt identifiziert hat, und (ii) einer Position des Objekts in den Abstandsdaten identifiziert.
Patent DE-102022112170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Navigationsdaten während einer Fahrt mit einem Fahrzeug von einem Backend-Server an das Fahrzeug, computerlesbares Medium, System und Fahrzeug
Inventor: WERNWAG MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Navigationsdaten während einer Fahrt mit einem Fahrzeug von einem Backend-Server an das Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Übermitteln einer ersten Anfragenachricht zum Abfragen einer ersten Menge Navigationsdaten von dem Fahrzeug an den Backend-Server; Empfangen der ersten Menge von Navigationsdaten in Antwort auf die erste Anfragenachricht durch das Fahrzeug von dem Backend-Server, wobei die erste Menge von Navigationsdaten eine erste Menge von Entscheidungspunkten umfasst; Bestimmen eines Durchfahrens eines Entscheidungspunkts aus der ersten Menge von Entscheidungspunkten durch das Fahrzeug; und falls ein Entscheidungspunkt aus der ersten Menge von Entscheidungspunkten durchfahren wurde: Übermitteln einer zweiten Anfragenachricht zum Abfragen einer zweiten Menge von Navigationsdaten von dem Fahrzeug an den Backend-Server; und Empfangen der zweiten Menge von Navigationsdaten in Antwort auf die zweite Anfragenachricht durch das Fahrzeug von dem Backend-Server.
Patent DE-102022113793-A1 (DE)
Title: Verstärker mit variablem Verstärkungsfaktor und aktiver Phasenschieber mit niedriger Leistung für Phasenarraysysteme
Inventor: ELSAYED OMAR ABDULMONEM MOHAMED
IPC: H03G3/20
Filed: 2022-06-01
Abstract: Ein Verstärker mit variablem Verstärkungsfaktor (108) enthält eine erste Transkonduktorschaltung (200a), die mit einem ersten Eingangsanschluss (INP), einem ersten Ausgangsanschluss (OUTM) und einem zweiten Ausgangsanschluss (OUTP) des Verstärkers mit variablem Verstärkungsfaktor (108) gekoppelt ist, wobei die erste Transkonduktorschaltung (200a) aufweist: eine Mehrzahl an Transistoren mit positivem Koeffizienten (TC0+ bis TCn+), die mit dem ersten Ausgangsanschluss (OUTM) gekoppelt sind und konfiguriert sind, einen Strom als Reaktion auf einen ersten Binärcode (B0+ bis Bn+) selektiv zu leiten, eine Mehrzahl an Transistoren mit negativem Koeffizienten (TCO- bis TCn-), die mit dem zweiten Ausgangsanschluss (OUTP) gekoppelt sind und konfiguriert sind, einen Strom als Reaktion auf einen zweiten Binärcode (B0- bis Bn-) selektiv zu leiten, und eine Mehrzahl an Verstärkungstransistoren (TA0 bis TAn), die jeweils eine Gate-Elektrode, die mit dem ersten Eingangsanschluss (INP) gekoppelt ist, eine erste Elektrode, die mit einer Massereferenz gekoppelt ist, und eine zweite Elektrode aufweist, die mit einem Paar an Koeffiziententransistoren gekoppelt ist, die einen der Mehrzahl an Transistoren mit positivem Koeffizienten (TC0+ bis TCn+) und einen der Mehrzahl an Transistoren mit negativem Koeffizienten (TCO- bis TCn-) aufweisen.
Patent DE-102022114510-A1 (DE)
Title: Anordnung von Inkontinenzwegwerfwindeln
Inventor: KRÄMER TOBIAS
IPC: A61F13/49
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend mindestens eine erste Inkontinenzwegwerfwindel mit einer ersten Chassislänge CL1, eine zweite Inkontinenzwegwerfwindel mit einer zweiten Chassislänge CL2 und eine dritte Inkontinenzwegwerfwindel mit einer dritten Chassislänge CL3, wobei gilt CL1>CL2 und CL2>CL3. Die erste und die zweite und die dritte Inkontinenzwegwerfwindel umfassen jeweils einen Hauptteil mit einem Vorderbereich, einem Rückenbereich und einem in der Längsrichtung dazwischen angeordneten, zwischen den Beinen eines Benutzers zu liegen kommenden Schrittbereich. Die erste und die zweite Inkontinenzwegwerfwindel weisen im Schrittbereich beidseits eine Beinöffnung auf und umfassen jeweils beidseits an hintere seitliche Längsränder des Rückenbereichs angefügte und in der Querrichtung voneinander beabstandete und im Wesentlichen rechteckige hintere Seitenabschnitte mit jeweils zwei in der Längsrichtung voneinander beabstandeten Verschlussmitteln, und beidseits an vordere seitliche Längsränder des Vorderbereichs angefügte und in der Querrichtung voneinander beabstandete und im Wesentlichen rechteckige vordere Seitenabschnitte. Die dritte Inkontinenzwegwerfwindel weist im Schrittbereich eine konturierte Beinöffnung auf, und umfasst im Rückenbereich beidseits in Querrichtung sich hinauserstreckende hintere Windelohren mit jeweils einem einzigen Verschlussmittel und im Vorderbereich beidseits in Querrichtung sich hinauserstreckende vordere Windelohren, wobei die hinteren Windelohren und die vorderen Windelohren in struktureller Einheit mit dem Hauptteil ausgebildet sind.
Patent DE-102022115258-A1 (DE)
Title: Unterbodenmodul für einen kraftfahrzeugrohbau, kraftfahrzeugrohbau sowie verfahren zum herstellen eines kraftfahrzeugrohbaus
Inventor: DIETL GÜNTER
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbodenmodul (1), einen Kraftfahrzeugrohbau (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugrohbaus (2). Ein Trägerelement (8) des Unterbodenmoduls (1) umfasst eine Modulbefestigungseinheit (9) um darüber und über eine Rahmenbefestigungseinheit (10) eines Rahmenanteils (3) des Kraftfahrzeugrohbaus (2) an diesem befestigt zu werden. An dem Trägerelement (8) ist eine Montierschiene (11) angebracht, die einen Verlauf einer Endmontierrichtung (12) vorgibt. Mittels der Montierschiene (11) ist eine Kraftfahrzeugeinrichtung (4) an dem Trägerelement (8) translatorisch bewegbar befestigt. Die Kraftfahrzeugeinrichtung (4) ist mittels translatorischen Bewegens an der Montierschiene (11) und in Endmontierrichtung (12) aus einer Vormontierposition in eine Endposition bewegbar.
Patent DE-102022116095-A1 (DE)
Title: Treiberspulenvorrichtung
Inventor: WISSKIRCHEN FLORIAN
IPC: H01F7/10
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Treiberspulenvorrichtung, insbesondere für eine Schwingankerpumpe (20), mit zumindest einem Spulenträger (32), zumindest einem Spulendraht, der auf den Spulenträger (32) zu einer Spule (34) gewickelt ist, und mit zumindest einer Spulenumhausung (40), die dazu vorgesehen ist, die Spule (34) zumindest teilweise einzuhausen.Es wird vorgeschlagen, dass die Spulenumhausung (40) zumindest eine Kontaktschnittstelle (60) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Ende (36) des Spulendrahts aufzunehmen.