baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202663-B4 (DE)
Title: Kernmontageverfahren
Inventor: KUSAKA YUSEI
IPC: B22C9/10
Filed: 2017-02-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Montage von Kernen in eine Gussform, die zum Gießen eines Zylinderkopfs (1) eines Verbrennungsmotors dienen, der: einen Einlasskanal (2) mit einem Einspritzventilaufnahmeteil (2c) und einen Wassermantel (22), der einen Teil einer Wandfläche des Einlasskanals (2) ummantelt, aufweist, wobei die Kerne: einen Einlasskanalkern (36) mit einem Körperteil (36a) zum Formen des Einlasskanals (2) und einem von einer Wandfläche des Körperteils (36a) abstehenden Einspritzventilteil (36b) zum Formen des Einspritzventilaufnahmeteils (2c); einen Wassermantelkern (38b) mit einer Innenwand entsprechend dem Teil der Wandfläche des Einlasskanals; und einen Kernniederhalter (40) zur Montage des Einlasskanalkerns (36) in die Gussform, der an ein Längenende des Körperteils (36a) anfügbar ist und in seinen Abmessungen größer ist als der Körperteil (36a), umfassen, wobei der Einlasskanalkern (36) vor der Montage der Kerne in die Gussform als ein vom Kernniederhalter (40) unabhängiger Körper konfiguriert ist, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Einfügen des Körperteils (36a) des Einlasskanalkerns (36) mit seinem kernniederhalterseitigen Fügeende voran, an dem der Körperteil (36a) an den Kernniederhalter (40) anfügbar ist, in den Wassermantelkern (38b);Anordnen eines Abschnitts des Körperteils (36a), der dem kernniederhalterseitigen Fügeende des Körperteils (36a) näher liegt als der Einspritzventilteil (36b), innerhalb der Innenwand des Wassermantelkerns (38b); undAnfügen des Kernniederhalters (40) an das kernniederhalterseitige Fügeende des Körperteils (36a), nachdem der Körperteil (36a) in den Wassermantelkern (38b) eingefügt wurde.
Patent DE-102017204029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Schädigung eines Katalysators und Katalysatorschädigungs-Diagnosesystem
Inventor: MONNA Kosuke
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-03-10
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Schädigungsgrads eines Katalysators (600), wobei der Katalysator (600) in einem Abgasweg (500) eines Verbrennungsmotors (300) vorgesehen ist und ein mindestens eines von einem Kohlenwasserstoffgas und einem Kohlenmonoxidgas enthaltendes Zielgas, welches in einem Abgas (G) aus dem Verbrennungsmotor (300) enthalten ist, oxidiert oder adsorbiert, wobei das Verfahren enthält:(a) das Vorsehen eines Zielgas-Erfassungselements (100) stromabwärts des Katalysators (600) in dem Abgasweg (500), wobei das Zielgas-Erfassungselement (100) so konfiguriert ist, dass es eine einer Konzentration des Zielgases entsprechende elektromotorische Kraft als ein Erfassungssignal des Zielgases ausgibt; und(b) das Vergleichen eines Diagnose-Indexwerts mit einer Schwelle, um zu diagnostizieren, ob eine ein akzeptables Maß übersteigende Schädigung in dem Katalysator (600) aufgetreten ist, wobei der Diagnose-Indexwert eine Summe von Änderungsbeträgen der elektromotorischen Kraft, ΣΔEMK, nach Einleiten einer Gasatmosphäre zur Diagnose in den Katalysator (600) für eine vordefinierte Zeitdauer ist, die Gasatmosphäre zur Diagnose ein Zielgas mit einer Konzentration, welche höher als die Konzentration des Zielgases in einem Dauerbetriebszustand des Verbrennungsmotors (300) ist, enthält, das Zielgas bewusst in dem Verbrennungsmotor (300) erzeugt wird und die Schwelle entsprechend einer zu einem Zeitpunkt, zu welchem die Gasatmosphäre zur Diagnose eingeleitet wird, ermittelten Temperatur des Katalysators (600) eingestellt wird, wobei eine Zeit t1 einer Spitzenbildungsbeginn-Zeit entspricht, zu welcher eine Spitze p in einem zeitlich veränderlichen Profil der elektromotorischen Kraft zu erscheinen beginnt, indiziert durch einen Wert der Ableitung der elektromotorischen Kraft nach der Zeit, dEMK/dt, der größer als oder gleich einer vordefinierten Schwelle ist, und eine Zeit t2 einer Spitzenbildungsende-Zeit entspricht, zu welcher eine Bildung der Spitze p endet, wobei Änderungsbeträge der elektromotorischen Kraft, ΔEMK, auf der Grundlage eines Wertes e1, welcher der elektromotorischen Kraft zur Zeit t1 entspricht, und aller zwischen den Zeiten t1 und t2 aus dem Zielgas-Erfassungselement (100) ausgegebenen Werte der elektromotrischen Kraft berechnet werden, und wobei die Werte, ΔEMK, dann aufeinanderfolgend summiert werden, um ΣΔEMK zu ermitteln.
Patent DE-102018101789-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanik für Steckverbindergehäuse
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-01-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verriegelungsmechanik für ein Gehäuse (1), das ein erstes (11) und zweites (12) Gehäuseteil umfasst, zur Bereitstellung einer ersten entriegelnden Position (P1) und einer zweiten verriegelnden Position (P2) der beiden Gehäuseteile (11, 12), mit- einem Druckknopf (20, 20'), der sich in seiner axialen Längsrichtung durch eine Durchgangsöffnung (110, 110') des ersten Gehäuseteils (11) in das Innere des Gehäuses (1) erstreckt;- wobei der Druckknopf (20, 20') relativ zu dem Gehäuse (1) zwischen einer vorbestimmten ersten (F1) und zweiten (F2) axialen (A) Position verschiebbar angeordnet ist, die jeweils mit der ersten (P1) und zweiten (P2) Position der beiden Gehäuseteile (11, 12) korrespondiert; und mit- einem im Inneren des Gehäuses (1) vorgesehenen Verriegelungselement (5), das mit dem Druckknopf (20, 20') in Druckkontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dassder Druckknopf (20, 20') und das Verriegelungselement (5) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der Druckknopf (20, 20') mit dem Verriegelungselement (5) derart zusammenwirkt, dass bei einer axialen (A) Verschiebung des Druckknopfs (20, 20') unter einem axialen (A) Druck (P) in das Innere des Gehäuses (1) von seiner ersten (F1) in seine zweite (F2) Position, die beiden Gehäuseteile (11, 12) unter radialem (R) Druck zueinander verschoben werden und die zweite verriegelnde Position (P2) der beiden Gehäuseteile (11, 12) mit einem radialen (R) Druckkontakt zwischen den beiden Gehäuseteilen (11, 12) bereitgestellt wird, so dass eine Verriegelung der beiden Gehäuseteile (11, 12) bereitgestellt ist und ein Spalt (S1) zwischen dem ersten (11) und zweiten (12) Gehäuseteil minimiert ist, wobei der Druckknopf (20, 20') einen sich durch die Durchgangsöffnung (110, 110') des ersten Gehäuseteils (11) erstreckenden im Wesentlichen zylindrischen Druckknopfstift (21, 21') umfasst, an dem in dem Inneren des Gehäuses (1) ein sich verjüngender konischer Abschnitt (25, 25') ausgebildet ist; und wobei das Verriegelungselement (5) in der ersten Position (F1) unter radialem (R) Druckkontakt mit dem konischen Abschnitt (25, 25') steht, und bei einer Verschiebung des Druckknopfs (20, 20') von der ersten (F1) zu der zweiten (F2) Position unter axialem (A) und radialem (R) Druckkontakt mit dem konischen Abschnitt (25, 25') steht, und in der zweiten Position (F2) unter radialem (R) Druckkontakt mit dem Druckknopfstift (21, 21') steht.
Patent DE-102018102690-B4 (DE)
Title: Hydraulische Aktorik
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H57/031
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-02-06
Abstract: Hydraulische Power-On-Demand-Aktorik (90;140) für ein Hybridgetriebe, mit Gangstellern (81-84; 102-104) und Betätigungselementen (86,87), welche zusammen mit Hydraulikventilen (37,45,46) zum hydraulischen Betätigen der Gangsteller (81-84;102-104) und der Betätigungselemente (86,87) in einem Mechatronikmodul (89) kombiniert sind, wobei das Mechatronikmodul (89) einen als Getriebedeckel ausgeführten Ventilblock (96) mit den Ventilen (37,45,46) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Pumpenaktor (20;91) an den Ventilblock (96) angeschlossen ist.
Patent DE-102018103316-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-02-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat (6), mit auf dem Substrat (6) angeordneten und mit dem Substrat (6) elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (24), mit einem elektrisch leitenden ersten Laststromelement (4), mit einem elektrisch leitenden ersten Laststromverbindungselement (2) und mit einer Druckeinrichtung (7), wobei die Druckeinrichtung (7) in Normalenrichtung (N) des Substrats (6) eine erste Kontakteinrichtung (2a) des ersten Laststromverbindungselements (2) gegen eine elektrisch leitende erste Kontaktfläche (6b') des Substrats (6) drückt und eine zweite Kontakteinrichtung (2b) des ersten Laststromverbindungselements (2) gegen das erste Laststromelement (4) drückt und hierdurch eine jeweilige elektrisch leitende Druckkontaktierung des ersten Laststromverbindungselements (2) mit der ersten Kontaktfläche (6b') des Substrats (6) und mit dem ersten Laststromelement (4) bewirkt, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung (1) ein elektrisch leitendes zweites Laststromelement (5), ein elektrisch leitendes zweites Laststromverbindungselement (3) und ein elektrisch nicht leitendes Isolationselement (8) aufweist, wobei die Druckeinrichtung (7) in Normalenrichtung (N) des Substrats (6) eine erste Kontakteinrichtung (3a) des zweiten Laststromverbindungselements (3) gegen eine elektrisch leitende von der ersten Kontaktfläche (6b') des Substrats (6) elektrisch isoliert angeordnete zweite Kontaktfläche (6b'') des Substrats (6) drückt und eine zweite Kontakteinrichtung (3b) des zweiten Laststromverbindungselements (3) gegen das zweite Laststromelement (5) drückt und hierdurch eine jeweilige elektrisch leitende Druckkontaktierung des zweiten Laststromverbindungselements (3) mit der zweiten Kontaktfläche (6b'') des Substrats (6) und mit dem zweiten Laststromelement (5) bewirkt, wobei zumindest ein Bereich (2c) des ersten Laststromverbindungselements (2) und ein Bereich (3c) des zweiten Laststromverbindungselements (3) in Normalenrichtung (N) des Substrats (6) übereinander angeordnet sind und ein erster Bereich (8a) des Isolationselements (8) zwischen dem ersten und zweiten Laststromverbindungselement (2,3) angeordnet ist.
Patent DE-102018104598-B4 (DE)
Title: Mechanismus einer Rückenlehnenverriegelung
Inventor: SHIROKANE HIDEKI
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Mechanismus (32A, 32B) einer Rückenlehnenverriegelung, umfassend:eine Abdeckung (34);ein Hebelelement (36), das von der Abdeckung (34) drehbar getragen wird und um eine Hebelachse (44) drehbar ist, wobei das Hebelelement (36) eine blockierende Fläche (100) darbietet;ein Hakenelement (38), das von der Abdeckung (34) drehbar getragen wird und um eine Hakenachse (52) drehbar ist, wobei das Hakenelement (38) einen Stift (96) enthält; undein zusätzliches Hakenelement (40), das von der Abdeckung (34) drehbar getragen wird und um die Hakenachse (52) drehbar ist, wobei das zusätzliche Hakenelement (40) einen Schlitz (98) definiert, wobei sich der Stift (96) durch den Schlitz (98) derart erstreckt, dass der Schlitz (98) eine Bewegung des Stifts (96) begrenzt, um eine relative Bewegung zwischen dem Hakenelement (38) und dem zusätzlichen Hakenelement (40) zu begrenzen;wobei das zusätzliche Hakenelement (40) einen blockierenden Teil (102) umfasst, der dazu dient, mit der blockierenden Fläche (100) auf dem Hebelelement (36) in Eingriff zu gelangen, wenn das Hebelelement (36) in einer vordefinierten Position angeordnet ist, um eine Drehung des zusätzlichen Hakenelements (40) um die Hakenachse (52) zu begrenzen, undwobei in dem Stadium, in dem der blockierende Teil (102) des zusätzlichen Hakenelements (40) mit der blockierenden Fläche (100) auf dem Hebelelement (36) in Eingriff kommt, durch den Eingriff des blockierenden Teils (102) mit der blockierenden Fläche (100) eine Bewegung eines Schließbügels (30) von einer ersten Rückenlehnenposition, die im Allgemeinen aufrecht ist, zu einer zweiten Rückenlehnenposition, die nach hinten geneigt ist, blockiert ist.
Patent DE-102018112329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur betrieblichen Ermittlung einer der Blockstellungen eines hydraulisch gedämpften Riemenspanners
Inventor: HECKEL MARTIN
IPC: F02B67/06
Filed: 2018-05-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur betrieblichen Ermittlung einer der Blockstellungen eines hydraulisch gedämpften Riemenspanners (5), der den Riemen (8) eines Nebenaggregate-Riementriebs eines Verbrennungsmotors mit betrieblich verstellbarer Vorspannung beaufschlagt und Folgendes aufweist:- eine Basis (9) mit einem elektrischen Antrieb (10) und einem Stellglied (11), das zwecks der Verstellung der Riemenvorspannung gegenüber der Basis (9) beweglich ist und dessen Bewegung durch den elektrischen Antrieb (10) erzeugt wird,- ein Spannteil (12), das in Dämpferstellungen des Stellglieds (11) relativ zum Stellglied (11) beweglich ist und das in den Blockstellungen des Stellglieds (11) auf dem Stellglied (11) aufsitzt,- eine Feder (13), die unter Erzeugung der Riemenvorspannung zwischen dem Stellglied (11) und dem Spannteil (12) eingespannt ist,- und einen hydraulischen Dämpfer (14), der in Parallelschaltung zur Feder (13) zwischen dem Stellglied (11) und dem Spannteil (12) angeordnet ist und die in den Dämpferstellungen zum Stellglied (11) hin gerichteten Relativbewegungen des Spannteils (12) hydraulisch dämpft, wobei die zu ermittelnde Blockstellung (s) an die Dämpferstellungen angrenzt und mit folgenden Verfahrensschritten ermittelt wird:- Messen des elektrischen Stroms (I), den der elektrische Antrieb (10) bei der Erhöhung der Riemenvorspannung zwischen zwei Blockstellungen aufnimmt,- Bestimmen einer die gemessene Stromaufnahme ersetzenden ersten Stromkennung in einem Strom-Stellweg-Kennfeld (I(s)),- Extrapolieren der ersten Stromkennung in den Bereich der Dämpferstellungen,- Bestimmen des gemeinsamen Kennfeldpunkts der ersten Stromkennung und einer zweiten Stromkennung eines elektrischen Stroms (I), den der elektrische Antrieb (10) bei einer quasistatischen Erhöhung der Riemenvorspannung zwischen zwei Dämpferstellungen aufnimmt,- Definieren der Blockstellung (s) als Stellweg (s) des gemeinsamen Kennfeldpunkts.
Patent DE-102018125079-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und Übertragungselement hierfür sowie Roboterarm und Verfahren zum Messen eines Drehmomentes
Inventor: HEIM JENS
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-10-10
Granted: 2023-12-28
Abstract: Elastisches Übertragungselement eines Spannungswellengetriebes, wobei auf dem elastischen Übertragungselement eine Außenverzahnung (03) ausgebildet ist, wobei auf dem elastischen Übertragungselement mehrere Dehnungsmessstreifen (04) zur Messung einer mechanischen Spannung des elastischen Übertragungselementes angeordnet sind, und wobei sich die mehreren Dehnungsmessstreifen (04) zumindest in ihrer Gesamtheit um einen Umfang auf einer Mantelfläche oder einer axialen Seitenfläche des elastischen Übertragungselementes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf mindestens zwei Umfängen des elastischen Übertragungselementes jeweils mindestens einer der Dehnungsmessstreifen (04) erstreckt, wobei sich eine erste Teilmenge (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) der mehreren Dehnungsmessstreifen (04) um einen ersten der mindestens zwei Umfänge des elastischen Übertragungselementes erstreckt, und wobei sich eine zweite Teilmenge (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) der mehreren Dehnungsmessstreifen (04) um einen zweiten der mindestens zwei Umfänge des elastischen Übertragungselementes erstreckt.
Patent DE-102018125190-B4 (DE)
Title: Einschlag-Instrument zum Fügen prothetischer Implantate
Inventor: Müller Ulrike
IPC: A61B17/56
Filed: 2018-10-11
Granted: 2021-09-02
Abstract: Einschlag-Instrument (1) zum Fügen prothetischer Implantate, umfassend ein Gehäuse (2), welches einen Schlagbolzen (3), ein dem Schlagbolzen (3) zugeordnetes erstes Federelement (4), eine Auslösevorrichtung (5) und zumindest teilweise ein Schlagstück (6) aufnimmt, wobei das Schlagstück (6) an einer Stirnseite (7) aus dem Gehäuse (2) hervorsteht, wobei die Auslösevorrichtung (5) zwischen einer Fixierposition (8) und einer Freigabeposition (9) beweglich ist, wobei der Schlagbolzen (3) in der Fixierposition (8) von dem Schlagstück (6) beabstandet ist, wobei sich die Auslösevorrichtung (5) bei einer axialen Bewegung des Schlagstücks (6) in das Gehäuse (2) hinein selbsttätig von der Fixierposition (8) in die Freigabeposition (9) bewegt, um nach Erreichen der Freigabeposition (9) den Schlagbolzen (3) freizugeben, so dass sich dieser von dem ersten Federelement (4) beschleunigt in Richtung auf das Schlagstück (6) bewegt, wobei die Auslösevorrichtung (5) eine erste Hülse (10) aufweist, welche axial beweglich in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und den Schlagbolzen (3) aufnimmt, wobei die erste Hülse (10) am Umfang zumindest eine Durchbrechung (11) aufweist, wobei in der Durchbrechung (11) zumindest ein Sperrkörper (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018125422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen oder Kalibrieren einer Stereo-Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: BECHTEL CHRISTIN
IPC: G01C25/00
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zum Prüfen oder Kalibrieren einer Stereo-Bilderfassungsvorrichtung (10), mit folgenden Schritten:Anordnen (103) der zu prüfenden oder zu kalibrierenden Stereo-Bilderfassungvorrichtung (10) in einer vorbestimmten Position und in einer vorbestimmten Orientierung relativ zu einer Linie (51) oder Kante (52), wobei bei der vorbestimmten Position und Orientierung die Linie (51) oder Kante (52) nicht in einer Ebene orthogonal zu der Hauptblickrichtung (18) der Stereo-Bilderfassungsvorrichtung (10) liegt;Erfassen (104) eines Stereobilds, das ein für die Wahrnehmung mit dem linken Auge bestimmtes Bild und ein für die Wahrnehmung mit dem rechten Auge bestimmtes Bild umfasst, mittels der Stereo-Bilderfassungsvorrichtung (10);Überlagern (105) des für die Wahrnehmung mit dem linken Auge bestimmten Bilds und des für die Wahrnehmung mit dem rechten Auge bestimmten Bilds an einer gemeinsamen Bildwiedergabefläche, um eine Bestimmung einer Position eines Schnittpunkts der Darstellung (91) der Linie (51) oder Kante (52) in dem für die Wahrnehmung mit dem linken Auge bestimmten Bild und der Darstellung (92) der Linie (51) oder Kante (52) in dem für die Wahrnehmung mit dem rechten Auge bestimmten Bild zu ermöglichen.
Patent DE-102018125880-B4 (DE)
Title: System, Verfahren sowie computerlesbarer Speicher zur (online)Überwachung des Betriebs mindestens eines Fahrzeugs
Inventor: KAISER MARTIN
IPC: B60W50/038
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur (online)Überwachung des Betriebs mindestens eines Fahrzeugs, umfassend:- mindestens eine elektronische Komponente, insbesondere einen Umfeldsensor (31, 33, 35, 37),- mindestens eine Speichereinrichtung (43) zur Speicherung mindestens eines Grenzwerts (DFR(grenz));- mindestens eine Recheneinheit; wobei die Recheneinheit dazu ausgebildet ist,a) basierend auf Eingangsdaten reale Fahrsituationen in mindestens zwei Klassen, umfassend eine Gefahrenklasse, zu klassifizieren;b) basierend auf der Klassifikation eine (lokale) Anforderungsrate (DR) für die Komponente zu bestimmen;c) unter Verwendung der Anforderungsrate (DR) und einer Ausfallwahrscheinlichkeit (DFP) eine Ausfallrate (DFR) zu berechnen;d) die Ausfallrate (DFR) mit dem Grenzwert (DFR(grenz)) zu vergleichen; unde) basierend auf dem Vergleich ein Signal mittels einer Signalisierungseinrichtung auszugeben und/oder derart in den Betrieb des Fahrzeugs einzugreifen, dass das Fahrzeug ggf. nach einer vorbestimmten Zeit nur noch mit reduziertem Fahrleistungskennwert betrieben werden kann.
Patent DE-102018205080-B4 (DE)
Title: Fixiersystem zum Fixieren eines Helms und Helm mit einem derartigen Fixiersystem
Inventor: KÜHNLEIN FLORIAN
IPC: A42B3/14
Filed: 2018-04-04
Granted: 2019-12-12
Abstract: Ein Fixiersystem (3) für einen Helm weist ein Stirnband (10) mit zwei Führungseinrichtungen (28) und zwei Nackenband-Abschnitte (11, 12) mit jeweils einer zu einer der zwei Führungseinrichtungen (28) des Stirnbands (10) korrespondierenden Gegen-Führungseinrichtung (33) auf. Jede der Gegen-Führungseinrichtungen (33) ist zum Verlagern des jeweiligen Nackenband-Abschnitte (11, 12) gegenüber dem Stirnband (10) verschiebbar an der korrespondierenden Führungseinrichtung (28) angeordnet.
Patent DE-102018215785-B4 (DE)
Title: Sitzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Sitzsystem (2, 4, 6) für ein Kraftfahrzeug, das zwei Sitze (8, 10) und mindestens eine Mechanikvorrichtung aufweist, wobei jeder Sitz (8, 10) ein Sitzmodul (12, 16) mit einer Sitzfläche (14, 18) aufweist, wobei die zwei Sitze (8, 10) in einer ersten Stellung nebeneinander angeordnet sind, wobei ein erster Sitz (8) über die mindestens eine Mechanikvorrichtung relativ zu einem zweiten Sitz (8, 10) bewegbar bzw. zu bewegen ist, wobei die Sitzmodule (12, 16) der beiden Sitze (8, 10) zum Bereitstellen einer zweiten Stellung übereinander schiebbar bzw. zu schieben sind, wobei die mindestens eine Mechanikvorrichtung als Schienenanordnung (32) ausgebildet ist, wobei die Schienenanordnung (32) eine Schiene (36), die an einem ersten Sitzmodul (12) des ersten Sitzes (8) angeordnet ist, und einen Hebel (38) umfasst, wobei ein erstes Ende des Hebels (38) entlang der Schiene (36) an dem ersten Sitz (8) verschiebbar ist, wobei ein zweites Ende des Hebels (38) über einen Sitz-Drehpunkt (40) an einem zweiten Sitzmodul (16) des zweiten Sitzes (8) befestigt ist, wobei der Hebel (38) hier einen ersten geraden Abschnitt und einen zweiten geraden Abschnitt umfasst, wobei der erste gerade Abschnitt parallel zu der Schiene (36) orientiert ist, wobei der zweite Abschnitt relativ zu dem ersten Abschnitt unter einem Winkel von 90° und parallel zu einer Hochachse der Sitze (8, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102018222101-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion mit aktiv durchströmtem Kältemittelsammler, Verfahren zum Betreiben einer solchen Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion miteinem Verdichter (12), der mit einem Primärstrang (S1) und einem Sekundärstrang (S2) verbindbar oder verbunden ist;einem mit dem Primärstrang (S1) und dem Sekundärstrang (S2) verbundenen Kältemittelsammler (22) mit wenigstens zwei Kältemittelanschlüssen (21, 23, 25), wobei der Primärstrang (S1) mit einem ersten Kältemittelanschluss (21) verbunden ist;einem stromabwärts des Kältemittelsammlers (22) angeordneten inneren Wärmeübertrager (20), wobei der innere Wärmeübertrager (20) mit einem zweiten Kältemittelanschluss (23) des Kältemittelsammlers (22) verbunden ist;wobei der Primärstrang (S1) einen bidirektional durchströmbaren Wärmetübertrager (16) umfasst, der je nach Betriebsart der Kälteanlage (10) als Kälteanlagenkondensator oder Wärmepumpenverdampfer dient, undwobei der Sekundärstrang (S2) einen Heizkondensator (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts des ersten Kältemittelanschlusses (21) des Kältemittelsammlers (22) zwischen dem bidirektional durchströmbaren Wärmeübertrager (16) und dem Kältemittelsammler (22) ein erstes Absperrventil (A2) angeordnet ist, und dass stromabwärts des zweiten Kältemittelanschlusses (23) des Kältemittelsammlers (22) ein Bypassabschnitt (32) angeordnet ist, der das erste Absperrventil (A2) im Betrieb des Wärmetauschers als Wärmepumpenverdampfer umgeht, wobei in dem Bypassabschnitt (32) ein Expansionsorgan (AE3) angeordnet ist.
Patent DE-102019004555-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für die Klinge eines Entgratungswerkzeugs zum Schutz des Werkstücks
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B29C37/02
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Schutzkappe (20) zum Schutz eines Werkstücks für eine an einem Entgrater (40) montierbare U-, V- oder parabelförmige Entgraterklinge (30) mit wenigstens einem Schneideschenkel (301), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (20) wenigstens eine Grundplatte (201) mit wenigstens einem Steg (204) aufweist.