baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259227-A1 (DD)
Title: Gemischvorwaermung fuer zweitakt-ottomotoren
Inventor: MORGENSTERN CARL-HANS
IPC: F02M31/02
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gemischvorwaermung fuer Zweitakt-Ottomotoren mit Kurbelkammer-Ladepumpe und aeusserer Gemischbildung. Ziel ist, insbesondere das Kaltfahrverhalten zu verbessern. Die Gemischvorwaermung erfolgt zwischen Kurbelkammer-Ladepumpe und gesteuerter Ausstroemoeffnung der Frischgase im Zylinder und vermeidet unerwuenschte Einfluesse auf Menge und Zusammensetzung des Kraftstoff/Luft-Gemisches, insbesondere bleibt die verbrauchsguenstige Abmagerung mit sinkenden Umgebungstemperaturen erhalten. Die gezielte Ausnutzung der Stroemungsablenkungen in den Spuelkanaelen ermoeglicht einen effektiven Waermeuebergang, der bezueglich Intensitaet und Dauer der Wirkung durch Wahl der Mittel variiert werden kann. Der steilste Temperaturanstieg der beheizten Oberflaechen erfolgt durch elektrisches Widerstandsmaterial mit positivem Temperaturkoeffizienten. In Figur 3 ist dieser Anwendungsfall als optimale Variante dargestellt. Fig. 3
Patent DD-256603-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur selbsttaetigen informationsuebermittlung von einer unbedienten zu einer bedienten vermittlungsanlage
Inventor: LANGOS GUENTER
IPC: H04M3/28
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Anordnung wird insbesondere in Fernsprechvermittlungsanlagen angewendet, die personell unbesetzt sind und daher von einer bedienten Anlage ueberwacht werden. Zur Informationsuebertragung werden Impulsfolgen in der Art der Wahlimpulse verwendet, wobei eine Impulsserie aber immer mehr als 11 Einzelimpulse enthaelt. Ueber Mikrorechner und vom Mikrorechner gesteuerte Anordnungen, die sowohl in der unbedienten Vermittlungsanlage als auch in der bedienten Vermittlungsanlage an ausgewaehlte, oeffentlich betriebene Nachrichtenkanaele angeschaltet sind, ist die Uebertragung einer Vielzahl von Systeminformationen moeglich. Fig. 1
Patent DD-268978-A1 (DD)
Title: Nitritfreier dampfphaseninhibitor fuer militaertechnik
Inventor: ZANDER JUERGEN
IPC: C23F11/02
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nitritfreien Dampfphaseninhibitor zur Verhinderung der atmosphaerischen Korrosion an Eisenwerkstoffen und Nichteisenmetallen bei Transport und Langzeitlagerung von Militaertechnik mit mindestens gleich guter Korrosionsschutzwirkung auf Eisenwerkstoffe wie die bekannten nitrithaltigen Damphphaseninhibitoren. Erfindungsgemaess besteht der nitritfreie Dampfphaseninhibitor aus einer Kombination aus einem leicht verdampfbaren Salz der Benzoesaeure, vorzugsweise Ammonium- oder Dicyclohexylammoniumbenzoat, einem Aminsalz einer nitroaromatischen Verbindung, vorzugsweise m-Nitrobenzoesaeure oder o-Nitrophenol, und einem Benzotriazol im Verhaeltnis von 10 bis 70:5 bis 50:1 bis 50 Teilen.
Patent DD-260147-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer den automatischen drahtvorschub an drahtkontaktierungseinrichtungen
Inventor: SCHOEPE WOLFGANG
IPC: H01L21/607
Filed: 1987-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den automatischen Drahtvorschub an Drahtkontaktierungseinrichtungen zum Verbinden von Kontakten auf Bauelementetraegern mit den Bondinseln von Halbleiterchips. Durch die Erfindung soll eine Erhoehung der Arbeitsgeschwindigkeit, sowie eine hoehere Funktionssicherheit verbunden mit einer hoeheren Ausbeute erreicht werden. Erfindungsgemaess ist an einem Schlitten 27 oberhalb einer Schwingeraufnahme 7 an einem Ende einer Zangenhalterung 8 eine Zange 2 befestigt. Das andere Ende korrespondiert mit einem vertikal verstellbaren Gleitstueck 6 als Schwenkpunkt fuer die Schwingeraufnahme 7 und ist je nach Stellung des Schlittens 27 mit dem Gleitstueck 6 bzw. mit dem Schlitten 27 verspannt. Oberhalb der Zangenhalterung 8 ist am Schlitten 27 eine an einer schwenkbaren Bremsenhalterung 10 befestigte Bremse 3 angeordnet, die sich auf der Zangenhalterung 8 fluchtend mit dem Bondwerkzeug 1 abstuetzt. Die Bremsenhalterung 10 ist gegenueber einem am Schlitten 27 befestigten Hebelarm 26 in Verbindung mit einem Anschlag 13 verspannt. Fig. 2
Patent DD-261318-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur strahlungssensierung, vorzugsweise beim schweissen und schneiden
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: B23K37/00
Filed: 1987-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Strahlungssensierung, vorzugsweise beim Schweissen und Schneiden. Um eine Verfaelschung der Strahlungsmesswerte auszuschliessen und das strahlungsempfindliche Element gegenueber dem Schweissprozess zu schuetzen, ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das strahlungsempfindliche Element gegen die Schweissprozessstelle durch eine bewegte durchbrochene Wandung oder einzelne bewegte Wandungsteile abgeschirmt ist, wobei die Bewegungsgeschwindigkeit der Wandung erfindungsgemaess ueber einem bestimmten Mindestwert liegt. Darueber hinaus kann die Wandung schraeg zu ihrer Bewegungsrichtung angeordnet sein oder Stroemungskanaele oder Leitflaechen fuer eine zusaetzliche Schutzgasstroemung in Form einer Gasstrahlturbine, Gaslagerung, Gaskuehlung oder Blasstrahleinrichtung ausweisen. Figur
Patent DD-260695-A1 (DD)
Title: Beschichtungsverfahren fuer sinterwerkstoffe
Inventor: BELLMANN ROLAND
IPC: B28B11/06
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren fuer Sinterwerkstoffe zur Beeinflussung der mechanischen und elektrischen Eigenschaften. Mit Hilfe elektrokinetischer Beschichtungsverfahren werden hochtemperaturbestaendige Duroplastharzueberzuege auf Sinterwerkstoffe, insbesondere Ferrite aufgebracht. Neben einer elektrischen Isolationsfestigkeit entsteht eine hohe mechanische Bestaendigkeit gegenueber Stoss, Schlag, Schwingungen und Reibung. Der aufgebrachte Duroplastueberzug traegt desweiteren zur Ansichtsguete und/oder Kennzeichnung des Bauteiles bei. An Moeglichkeiten der klebetechnischen Verbindung zwischen Sinterwerkstoff und aufgebrachter Wicklung mit Hilfe des Plastueberzuges ist gedacht. Fig. 3
Patent DD-262285-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung von teilchengroessenverteilungen
Inventor: ALBRECHT HEINZ-EBERHARD
IPC: G01N15/02
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Ermittlung von Teilchengroessenverteilungen in Fluiden aus den Streusignalamplituden von Doppler-Anemometern. Zur Reduktion des geraetetechnischen Aufwandes bei der messtechnischen Bestimmung der Amplitude des Streusignals wird vorgeschlagen, ausgehend von der bekannten Intensitaetsverteilung im Messvolumen des Doppler-Anemometers, die Amplitude implizit ueber die in einem definierten Abtastvolumen von Teilchen zurueckgelegte Weglaenge zu bestimmen. Die messtechnische Erfassung dieser Weglaenge kann ueber die von einem Periodendauermesser erfasste Anzahl der Signalperioden im Abtastvolumen erfolgen.
Patent DD-264330-A1 (DD)
Title: Elektronische ansteuereinrichtung fuer gleichstrommotore mit konstantem erregerfeld
Inventor: ZOETZSCHE PETER
IPC: H02P7/29
Filed: 1987-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Ansteuereinrichtung fuer Gleichstrommotore mit konstantem Erregerfeld. Die Einrichtung ist ueberall dort einsetzbar, wo entsprechende Motore mit guten dynamischen Eigenschaften drehzahlgeregelt werden sollen, insbesondere zum Betreiben diverser Transporteinrichtungen an Naeharbeitsplaetzen und Naehautomaten. Die Einrichtung besteht aus einer Leistungsendstufe, welche durch 2 alternativ schaltbare Transistoren ein Beschleunigen wie auch Kurzschlussbremsen des Gleichstrommotors ermoeglicht. Zur Reduzierung der Verlustleistung in der Leistungsendstufe wird diese im Impulsbetrieb angesteuert. Die Regelung der Motordrehzahl wird durch die Regelung des Mittelwertes der Motorspannung mit einer Stoergroessenaufschaltung des Mittelwertes des Motorstromes realisiert. Figur
Patent DD-265494-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum vereinzeln von elementestapeln fuer grundbausaetze von akkumulatoren
Inventor: KREFT RALF
IPC: H01M10/14
Filed: 1987-10-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung beschrieben, die bewirken, dass der Grundbausatz eines Akkumulatorplattenblockes gleichzeitig von maximal vier Elementestapeln vereinzelt wird. Das Verfahren beinhaltet, dass der Grundbausatz eines Akkumulatorenplattenblockes mittels Vakuumgreifern von Elementestapeln von oben abgenommen, mittels Schwingensystems jedes Element einem Rollenpaar zur Weiterleitung uebergeben und auf einem Quer- und/oder Laengsfoerderer bis zu einer Sammelstelle weitertransportiert wird. Die Elementestapel werden mittels eines Endlosfoerderers und Hubeinrichtungen auf konstanter Abgriffhoehe gehalten. Die Elemente des Grundbausatzes befinden sich nach der Uebergabe auf einem Laengsfoerderer in stapelgerechter Reihung zur Bildung eines Akkumulatorenplattenblockes.
Patent DD-265723-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von magnetischen aufzeichnungstraegern
Inventor: SCHEFTER WILFRIED
IPC: G11B5/702
Filed: 1987-10-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von magnetischen Aufzeichnungstraegern fuer die Speicherung von Daten in digitaler oder analoger Form, die aus einem nichtmagnetischen Traegermaterial und einer darauf befindlichen magnetisch aktiven Schicht bestehen, die feinverteiltes magnetisches Pigment in einer Polymerkombination enthaelt, hergestellt dadurch, dass erfindungsgemaess Elemente miteinander kombiniert werden, die bestehen ausa) einem speziellen nach dem Schmelzkondensationsverfahren hergestellten aromatischen Polyesterurethan und einer Menge von groesser 70 Gew.-% des Bindemittelsystemsb)einem Loesungsmittelsystem, von dem jede Einzelkomponente ein Nichtloeser fuer das als Hauptbindemittel verwendete aromatische Polyesterurethan ist undc)einem Zusatzbindemittel, das bevorzugt ein Polyvinylaldal oder Polyvinylmischaldal ist und mit der Hauptbindemittelkomponente zumindest in Loesung gemaess b) stabile und gegen Phasentrennung unanfaellige gemeinsame Loesungen bildet.
Patent DD-265876-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufnahme, zum transport und zum auf- und abrollen von aufgerollter bahnenware
Inventor: GROSSMANN DETLEF
IPC: B65G47/74
Filed: 1987-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme, zum Transport und zum Auf- und Abrollen von aufgerollter Bahnenware. Die Erfindung ist vorzugsweise im Einzelhandel bei der Loesung von Umschlag- und Verkaufsprozessen unter den Bedingungen beengter Raeumlichkeiten einzusetzen. Hauptbestandteil der Erfindung ist die automatische Aufnahmevorrichtung in Verbindung mit der Absenkautomatik und der Abrollvorrichtung sowie die ortsveraenderliche Beweglichkeit der gesamten Vorrichtung. Durch Verlegung des Drehpunktes und damit der bewussten Zuordnung der Schwerpunktverlagerung, verkleinert sich das Grundgeraet auf ein Minimum. Fig. 1
Patent DD-271707-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydromechanischen entaschung von druckgasgeneratoren
Inventor: STRUEDINGER MANFRED
IPC: C10J3/06
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Vergasung von stueckiger oder staubfoermiger Kohle. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Ascheschleuse bis zum Druckausgleich zwischen Ascheschleuse und Flutraum in den Flutraum entspannt wird und anschliessend die Asche unter Ausnutzung des vorhandenen Druckes im Flutraum ueber ein Rohrleitungssystem hydraulisch zum Aschespuelraum gefoerdert wird. Die Vorteile der neuen Loesung bestehen darin, dass der Energieaufwand fuer den Ascheabtransport gesenkt wird, die Umwelt weniger belastet wird und der Verschleiss an gefaehrdeten Baugruppen erheblich gesenkt wird.
Patent DD-274477-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regelung der zusatzwassernachspeisung fuer heizwassernetze
Inventor: KLESSE EBERHARD
IPC: F24D19/10
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Zusatzwassernachspeisung fuer Heizwassernetze der Fernwaermeversorgung, wenn diese Waermespeicher nach dem Verdraengungsprinzip arbeiten. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass der Lade- bzw. Entlademengenstrom (V) zusammen mit der Vor- und Ruecklauftemperatur (t) gemessen und mit Hilfe eines mathematischen Modells, das ausserdem einen anlagenspezifischen Kennwert (K) und die Temperaturabhaengigkeit der Dichte enthaelt, der Einfluss des Waermespeichers auf die Aenderung des Standes in den Ausgleichsbehaeltern der Druckhalteanlage beruecksichtigt wird. Damit kann die Differenz zwischen dem vom mathematischen Modell nachgefuehrten Sollwert und dem Istwert des Standes in den Ausgleichsbehaeltern als Signal fuer die Zusatzwassernachspeisung verwendet werden.
Patent DD-275433-A1 (DD)
Title: Neue holzschutzmittel
Inventor: WALEK WOLFGANG
IPC: C09D5/14
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Holzschutzmittelwirkstoffe fuer oelige Holzschutzmittelformulierungen zum umfassenden Schutz von Holz gegen holzverfaerbende und holzzerstoerende Pilze. Als Wirkstoffe enthalten die neuen Mittel substituierte Cyanimidodithiocarbonate allein oder in Kombination mit anderen bekannten Holzschutzmittelwirkstoffen. Neben Formulierungshilfsstoffen enthalten sie zusaetzlich hoehersiedende Kohlenwasserstoffe und/oder Bindemittel wie Leinoel, Alkydharze, Vinylharze, chlorierte Vinylharze, chlorierte Vinylharze, loesliche Polymere und/oder Harze, Bitumen, Paraffin, Silikonoele und/oder Chlorparaffine.{Holzschutzmittel; oelig, holzverfaerbende und holzzerstoerende Pilze; Wirkstoffe; Cyanimidodithiocarbonate; Kombination; Kohlenwasserstoffe; Bindemittel; Leinoel; Alkydharze; Vinylharze; Polymere; Harze; Bitumen; Paraffin; Silikonoele}
Patent DD-280554-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von carotinoiden
Inventor: STROBEL JUERGEN
IPC: C12P23/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: Es wird ein biotechnologisches Verfahren zur Gewinnung von Carotinoiden, die als gelbe Farbstoffe fuer die Lebensmittel-, pharmazeutische und kosmetische Industrie bedeutsam sind, beschrieben. Erfindungsgemaess wird hierbei eine gelbe Zellsuspensionskultur von Isatis tinctoria eingesetzt, welche durch Selektion aus einer zunaechst farblosen Oberflaechenkultur entwickelt wurde. Die gelbe Suspensionskultur wird in einem modifizierten Naehrmedium nach Murashige und Skoog im Dunkeln kultiviert. Nach Abschluss einer Subkultur werden die Zellen geerntet und die Carotinoide mit polaren bis mittelpolaren Loesungsmitteln isoliert. Die gewonnenen Carotinoide stellen ein Gemisch von Carotinen und Xanthophyllen dar.
Patent DE-10002169-A1 (DE)
Title: UV resistant polyester film, useful for the production of molded articles, has a mat covering layer comprising a homo- or co-polyethylene terephthalate and a sulfonate group containing polymer
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08L67/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: A polyester film (I) comprises a base layer (B) of a thermoplastic polyester and at least a mat covering layer and optionally other intermediate layers and contains at least a UV absorber, whereby the mat covering layer is a mixture and blend of two components comprising a homo- or co-polyethylene terephthalate and a polymer containing at least one sulfonate group.  Independent claims are included for: (i) production of film (I) by coextrusion and biaxial stretching of the resulting film, thermofixing and optionally coating; and (ii) a molded article prepared using film (I).
Patent DE-10005253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung und/oder Deaktivierung einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAERZ UWE
IPC: B60R25/04
Filed: 2000-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aktivierung und/oder Deaktivierung einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer tragbaren Sendeeinheit zum drahtlosen Senden einer codierten Information, welche von einer Empfängervorrichtung empfangen und mit einer vorgegebenen codierten Information verglichen wird, wobei von der Empfängervorrichtung im Fall der Übereinstimmung beider Informationen ein Ansteuersignal an die Sicherheitseinrichtung abgebbar ist und die Empfängervorrichtung mit einer mechanischen Einrichtung zur Betätigung der Sicherheitseinrichtung verbunden ist. DOLLAR A Bei einer Vorrichtung, bei welcher trotz Ausfall der tragbaren Sendeeinheit das Fahrzeug ohne Nutzung eines mechanischen Schlüssels aktivierbar ist, ist über eine an sich im Kraftfahrzeug vorhandene Bedieneinrichtung (11, 13) die codierte Information manuell eingebbar, wobei die Bedieneinrichtung (11, 13) die manuell eingegebenen Impulse in elektrische Impulse umwandelt, welche der Empfängervorrichtung (1) zur Auswertung zuführbar sind.
Patent DE-10007231-A1 (DE)
Inventor: MACH JAKUB
IPC: A61B17/135
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a vein compressing device comprising a pressure hose cuff and a pressure source as well as a pressure adjusting auxiliary means for detecting and/or adjusting the internal pressure of the cuff to a predetermined value. This pressure value causes a compressive force to act via the pressure hose cuff on the upper arm of a patient to be treated, the compressive force being large enough to cause a squeezing off of a vein while the flow area of an artery is maintained at least partly.
Patent DE-10009013-A1 (DE)
Title: Transportable room cell for use as transformer station
Inventor: PRIMUS ILLO-FRANK
IPC: H02B7/06
Filed: 2000-02-25
Abstract: The room cell can be partially sunk into the ground and has front and side walls cast on a base plate (20) and at least one top plate. A wall has an aperture for a ventilation door or similar closure element. The base plate extends over part of the length of the station and is cast onto three station walls (22,23). The fourth edge of the base plate is connected to a socket wall, whose upper edge connects to an upper carrier base plate (21) at a distance from the base plate and fitted to the parallel side walls and a rear wall (23r) parallel to the socket wall to form a transformer supporting surface (21a).
Patent DE-10009219-A1 (DE)
Title: Device to protect garment sleeves against dirt is made of e.g. cellulose or paper
IPC: A41D27/10
Filed: 2000-02-26
Abstract: Both ends of the tubular invention are elasticated to secure it in place.  The device can be adapted to different size requirements and used for children or adults.
Patent DE-10009647-A1 (DE)
Title: Molding composition useful for making thermally stable molded parts, films or fibers of polyarylene ether sulfone and a polyamide having 2,2,6,6-tetraalkylpiperidine terminal groups
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C08L77/06
Filed: 2000-03-01
Abstract: Molding composition comprises a polyarylene ether sulfone and a polyamide having 2,2,6,6-tetraalkylpiperidine terminal groups. Molding composition comprises a polyarylene ether sulfone, a polyamide having terminal groups derived from a piperidine compound of formula (I), and optionally a filler, an impact-modifying rubber and additives. R = an amide-forming group R7 or a functional group bearing 1-4 R7 groups;  R1 = H, 1-20C alkyl, cycloalkyl, benzyl or OR6;  R6 = H, 1-20C alkyl, cycloalkyl or benzyl;  R2-5 = 1-10C alkyl; R7 = NHR9 or optionally derivatized COOH;  R9 = H, 1-8C alkyl, 3-10C cycloalkyl or 2-20C alkenyl. An Independent claim is also included for a process for producing the composition, comprising preparing a mixture of the polyamide and a copper halide, mixing this with the other components, and processing the mixture.
Patent DE-10009915-A1 (DE)
Title: Plasmabildschirm mit UV-Licht emittierender Schicht
Inventor: JUESTEL THOMAS
IPC: C09K11/64
Filed: 2000-03-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Plasmabildschirm, insbesondere einen AC-Plasmabildschirm mit koplanarer Anordnung, mit erhöhter Luminanz. Auf der Frontplatte (1), welche eine Glasplatte (3), auf der eine dielektrische Schicht (4) und eine Schutzschicht (5) aufgebracht sind, oder auf der Trägerplatte (2) mit der Leuchtstoffschicht (10) wird eine UV-Licht emittierende Schicht (8) aufgebracht. Diese enthält einen VUV-Leuchtstoff, der das VUV-Licht der Plasmaentladung in UV-Licht mit einer Wellenlänge zwischen 200 und 350 nm konvertiert und in Richtung der Leuchtstoffschicht (10) emittiert.
Patent DE-10010760-A1 (DE)
Title: Laundry and other detergent tablets containing enzymes, e.g. controlled release tablets, have two or more uncompressed parts containing active substances and packaging system with specified water vapor permeability
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D3/39
Filed: 2000-03-04
Abstract: Laundry and other detergent tablets have (a) a first uncompressed part containing active substance and (b) another uncompressed part containing active substance and contain enzymes.  Independent claims are also included for: (a) method of producing the tablets, including controlled release tablets; (b) combinations of the tablets and a packaging system with a water vapor permeability of 0.1 to less than 20 g/m<2>-day at 23 deg C and 85% relative humidity.
Patent DE-10012026-A1 (DE)
Title: Stable aqueous gel containing polyhexamethylene biguanide, glycerol and hydroxyethyl cellulose, useful e.g. as washing or shower gel having decontaminant action or for covering wounds,
Inventor: DAHLEN NEITHARD
IPC: A01N47/44
Filed: 2000-03-11
Abstract: A novel gel (I) comprises an aqueous solution containing (by weight) 0.01-0.3% polyhexamethylene biguanide (PHMB), 1-15 wt. % glycerol and 0.2-5% hydroxyethyl cellulose (HEC). - ACTIVITY : Antibacterial; virucide; vulnerary. - MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10014228-A1 (DE)
Title: Method of controlling a fuel-injection solenoid valve, involves activating a further booster pulse, after the first booster pulse is activated at the commencement of the pick-up phase, before of during movement or the valve needle
Inventor: REISCHL ROLF
IPC: F02D41/20
Filed: 2000-03-22
Abstract: For improved dynamics of the solenoid valve by avoiding the magnetic force falling from its maximum value as the valve needle moves, during the control phase of the solenoid valve several boost pulses (B1,B21) etc are activated sequentially and have their time position freely selectable within the control phase.
Patent DE-10016008-A1 (DE)
Inventor: BIJKERK FREDERIK
IPC: G02B1/115
Filed: 2000-03-31
Abstract: 1. Multilayer system and its production. 2.1 Multilayer systems, such as those used as mirrors in the extreme ultraviolet wavelength range, suffer contamination or oxidation during storage in air and in long-time operation, i.e. when exposed to EUV radiation in a vacuum environment with certain partial pressures of water or oxygen, which causes a serious reduction in reflectivity. The multilayer system according to the invention will have a long life with constantly high reflectivity. 2.2 The multilayer systems according to the invention have protective layers made from ruthenium, aluminium oxide, silicon carbide, molybdenum carbide, carbon, titanium nitride or titanium dioxide. The multilayer systems according to the invention are produced by direct, ion-beam-supported growth of the protective layer or, except in the case of ruthenium, by mixing aluminium or titanium with oxygen or nitrogen at atomic level, with ion-beam support, to produce an outermost protective layer with ion-beam support. 2.3 The multilayer systems according to the invention are not only resistant to contamination and oxidation, but can also be cleaned if necessary, without losing reflectivity. Because of their long life with constantly high reflectivity, they are particularly suitable for use in semiconductor lithography in the soft X-ray range or extreme ultraviolet wavelength range.
Patent DE-10016960-A1 (DE)
Title: Carton for transport and storage of object and literature associated with it has pocket attached to lid into which literature fits
Inventor: ANDRES STEFFEN
IPC: B65D5/66
Filed: 2000-04-06
Abstract: The carton for transport and storage of an object and literature associated with it has a pocket (47) attached to the lid into which the literature fits. The carton is made from a single blank and the pocket is held in place by a tab which fits into a slot.
Patent DE-10023249-A1 (DE)
Title: E-mail identification and processing method involves informing user regarding change of content of e-mail which is processed
Inventor: MARTENS JUERGEN
IPC: H04L12/58
Filed: 2000-05-12
Abstract: The active content of an e-mail is inspected, based on the e-mail request from a server. The deactivation of the active content of the e-mail, e.g. javascript (TM),  is performed. The information regarding the change of the e-mail content, is informed to the user.