baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128334-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einstellen eines untedrückungssignals zum unterdrücken eines hf-störsignals
Inventor: DECHANT MARTIN
IPC: G01S13/32
Filed: 2018-11-13
Granted: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Konzept zum Einstellen eines Unterdrückungssignals (122) zum Unterdrücken eines HF-Störsignals, das eine Störfrequenz aufweist, in einem Empfangssignal (128). Ein HF-Signal (112) wird mit einem ersten Frequenz-Offset von der Störfrequenz erzeugt. Das Unterdrückungssignal (122) wird mit einem zweiten Frequenz-Offset von der Störfrequenz erzeugt. Das Unterdrückungssignal (122) wird in das Empfangssignal (128) eingekoppelt, um ein Empfängereingangssignal (132) zu erzeugen. Das Empfängereingangssignal (132) wird mit dem HF-Signal (112) gemischt, um ein Mischerausgangssignal (152) zu erzeugen. Eine Amplitude des Unterdrückungssignals (122) wird eingestellt, um eine Amplitude einer zweiten Komponente (256) des Mischerausgangssignals, die von dem Unterdrückungssignal im Empfängereingangssignal herrührt, an eine Amplitude einer ersten Komponente (254) des Mischerausgangssignals anzugleichen, die von dem Störsignal im Empfängereingangssignal herrührt. Das Unterdrückungssignal (122) wird nun mit der Störfrequenz und der eingestellten Amplitude erzeugt und eingekoppelt. Eine Phase des Unterdrückungssignals (122) wird variiert, um eine Frequenzkomponente (254) des Mischerausgangssignals, die den ersten Frequenz-Offset aufweist, zu reduzieren.
Patent DE-102018132132-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Typs eines Behälters sowie Inspektionssystem
Inventor: PETERS MATTHIAS
IPC: G01N21/90
Filed: 2018-12-13
Granted: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Typs zumindest eines Behälters in einem Kasten mit einem Inspektionssystem sowie ein Inspektionssystem (10), wobei der Kasten mittels einer Fördervorrichtung (11) des Inspektionssystems relativ zu einer optischen Erfassungsvorrichtung (12) des Inspektionssystems bewegt wird, wobei mittels zumindest einer Erfassungseinheit der optischen Erfassungsvorrichtung, mit zumindest einer Kamera und zumindest einem Objektiv, mindestens ein Bild des Behälters aufgenommen wird, wobei die Kamera quer zu einer Bewegungsrichtung des Kastens und in Richtung einer Symmetrieachse des Behälters angeordnet wird, wobei der Behälter mittels einer Beleuchtungsvorrichtung des Inspektionssystems während der Aufnahme des Bildes mit Licht durchleuchtet wird, wobei mittels einer Verarbeitungsvorrichtung des Inspektionssystems aus dem Bild der Typ des Behälters bestimmt wird, wobei die optische Erfassungsvorrichtung telezentrisch ausgebildet ist, wobei der Kasten von der Fördervorrichtung ununterbrochen bewegt wird, wobei der Typ des Behälters anhand einer Schulter und/oder eines Halses des Behälters bestimmt wird, wobei mittels der Verarbeitungsvorrichtung eine Polartransformation eines Schulterbereichs und/oder eines Halsbereichs des Behälters durchgeführt wird.
Patent DE-102018203397-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen Elektromotor eines Elektrofahrrads, Steuergerät zur Durchführung des Steuerungsverfahrens und Elektrofahrrad mit diesem Steuergerät
Inventor: BAUMGAERTNER DANIEL
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-09-05
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Elektromotor (102) eines Elektrofahrrads (100), wobei der Elektromotor (102) Teil eines Antriebssystems (140) des Elektrofahrrads (100) ist, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Erfassung (310) einer Aktivierung einer Schiebehilfe, Ansteuerung (320) des Elektromotors (102) in Abhängigkeit der erfassten Aktivierung, Erfassung (330) eines Nickwinkels (a) des Elektrofahrrads (100) um eine Querachse des Elektrofahrrads (100), Erfassung (340) einer Betriebsgröße des Elektrofahrrads (100), und Ermittlung (350) eines Stillstands einer Komponente des Antriebssystems (140) in Abhängigkeit der erfassten Betriebsgröße, wobei eine Ermittlung (380) einer Abschaltzeitspanne in Abhängigkeit des erfassten Nickwinkels (a) durchgeführt wird, und eine Abschaltung (390) des Elektromotors (102) in Abhängigkeit eines Ablaufs der ermittelten Abschaltzeitspanne erfolgt.
Patent DE-102019127313-B3 (DE)
Title: Getriebe- und Parksperrenbetätigungsvorrichtung; Getriebe; sowie elektrische Antriebseinheit
Inventor: FAUST HARTMUT
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebe- und Parksperrenbetätigungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Elektromotor (2) und einer über einen ersten Koppelmechanismus (3) mit einer Rotorwelle (4) des Elektromotors (2) gekoppelten Parksperreneinrichtung (5), wobei die Parksperreneinrichtung (5) ein Klinkenrad (6) sowie einen mit einer Außenverzahnung (7) des Klinkenrades (6) zusammenwirkenden, in einer radialen Richtung des Klinkenrades (6) verschwenkbaren sowie mit dem ersten Koppelmechanismus (3) weiter verbundenen Sperrklinkenhebel (8) aufweist, wobei weiterhin eine zum Ein- und Auslegen zumindest einer Getriebeübersetzungsstufe (9) ausgebildete Gleitschwenkschalteinheit (10) vorhanden ist, wobei die Gleitschwenkschalteinheit (10) ein verdrehbar um eine Drehachse (11) gelagertes und über einen zweiten Koppelmechanismus (12) ebenfalls mit der Rotorwelle (4) des Elektromotors (2) gekoppeltes Betätigungsrad (13) sowie eine durch Verdrehung des Betätigungsrades (13) entlang der Drehachse (11) verschiebbare Schiebehülse (14) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Getriebe (25) mit dieser Getriebe- und Parksperrenbetätigungsvorrichtung (1) sowie eine elektrische Antriebseinheit (30).
Patent DE-102019213950-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgleichen von zumindest vertikalen Lageänderungen in Reaktion auf Schwankungen des Untergrunds sowie Verwendung
Inventor: PALNAU VADIM
IPC: F16F15/04
Filed: 2019-09-12
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Maschinenvorrichtung (10) mit Materialfluss- und/oder Logistikfunktion, eingerichtet zum Ausgleichen von zumindest vertikalen Lageänderungen in Reaktion auf Schwankungen des Untergrunds, mit: einem Unterbau (12) mit einer Vielzahl von Bodenkontakteinheiten (13), und mit einem Oberbau (11) eingerichtet zum Bereitstellen der Materialfluss- und/oder Logistikfunktion; wobei an wenigstens eine der Bodenkontakteinheiten (13) wenigstens eine Kraftbeaufschlagungseinheit (17) gekoppelt ist, wobei die von der wenigstens einen Kraftbeaufschlagungseinheit bereitgestellte absolute Vertikalkraft in Wirkrichtung auf die Bodenkontakteinheiten (13) in Richtung nach unten ausgerichtet ist und kleiner als die absolute Gewichtskraft der Maschinenvorrichtung ist, wobei die wenigstens eine Kraftbeaufschlagungseinheit (17) derart in den Unterbau (12) integriert ist, dass die Maschinenvorrichtung bei ruhender Anordnung auf Anschlag lagerbar ist, insbesondere mit passiv durch Vorspannung bereitgestellter Stellfunktion in Richtung nach unten. Dies liefert vornehmlich hohe Betriebssicherheit auch bei externen Effekten wie z.B. Erdbeben. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020103240-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer zur Traktion eines Fahrzeugs, bevorzugt Elektrofahrzeugs dienenden elektrischen Energiequelle
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-02-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) einer zur Traktion, also zum Antrieb eines Fahrzeugs, dienenden elektrischen Energiequelle (38), die unterhalb eines Fahrzeugbodens (48) zwischen Schwellern (40, 42) des Fahrzeugs anordenbar ist, aufweisend ein Gehäuse (12) zur Aufnahme und Halterung der elektrischen Energiequelle (38) und eine Vielzahl von Befestigungselementen (24, 26) zur Befestigung des Gehäuses (12) an einer Karosserie des Fahrzeugs, wobei die Vielzahl von Befestigungselementen (24, 26) ein gehäuseseitiges Ende (28) zur Befestigung an dem Gehäuse (12), ein schwellerseitiges Ende (32) zur Befestigung an einem der Schweller (40, 42) und in einem Einbauzustand in zumindest einer senkrecht zu einer Geradeaus-Fahrtrichtung (50) des Fahrzeugs angeordneten, gedachten Ebene zwischen dem gehäuseseitigen Ende (28) und dem schwellerseitigen Ende (32) einen zumindest teilweise gekrümmten Verlauf mit zumindest einem Wendepunkt (36) aufweist.Die Befestigungsvorrichtung (10) ist gekennzeichnet durch zumindest ein im Einbauzustand oberhalb des Gehäuses (12) und quer zur Geradeaus-Fahrtrichtung (50) angeordnetes Querstrukturelement (18), das an beiden Enden mit Schwellern (40, 42) an Seiten des Fahrzeugs wirkverbindbar ist, und das in zumindest zwei in einer Richtung quer zur Geradeaus-Fahrtrichtung (50) zusammenhängenden Bereichen (20) eine geringere Festigkeit als ein Rest des Querstrukturelements (18) aufweist.
Patent DE-102020132666-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicherheitsrelevanten Erfassung des Spannungsabfalls über ein Leuchtmittel in einem Fahrzeug
Inventor: JIANG ZHENHUA
IPC: H05B45/00
Filed: 2020-12-08
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zum Ermitteln des Spannungsabfalls (VLED) über ein Leuchtmittel in einem Fahrzeug. Das Leuchtmittel wird über eine Leuchtmittelstromquelle (ISLED) mit elektrischer Energie aus einer Betriebsspannungsleitung (VA) versorgt. Ein erster Anschluss des Leuchtmittels ist mit der Betriebsspannungsleitung (VA) verbunden. Der Leuchtmittelausgang (VB) des Leuchtmittels ist über die Leuchtmittelstromquelle (ISLED) mit einer Bezugsspannungsleitung (GND) verbunden. Das Verfahren umfasst zum Ersten das Reduzieren der Spannung zwischen der Betriebsspannungsleitung (VA) und einer Bezugspotenzialleitung um einen ersten Faktor α1zu einem ersten reduzierten Spannungsanteil (VKA) und das Reduzieren der Spannung zwischen dem Leuchtmittelausgang (VB) und der Bezugspotenzialleitung um einen zweiten Faktor α2zu einer zweiten reduzierten Spannungsanteil (VKB). Im Normalbetrieb ist der erste Faktor α1im Wesentlichen betragsgleich dem zweiten Faktor a2. Zum Zweiten erfolgt ein Vergleich einer Summe aus dem zweiten reduzierten Spannungsanteil (VKB) und eines Rückkoppelspanungsanteils einerseits mit dem ersten reduzierten Spannungsanteil (VKA) andererseits und Bildung des Rückkoppelspannungsanteils in Abhängigkeit von dem Ergebnis dieses Vergleiches in der Art, dass der Spannungswert der besagten Summe aus dem zweiten reduzierten Spannungsanteil (VKB) und dem Rückkoppelspanungsanteil gleich dem Spannungswert des ersten reduzierten Spannungsanteils (VKA) ist. Das Verfahren endet mit der Bildung einer Ausgangsspannung (Vout) oder eines anderen geeigneten Ausgangssignals in Abhängigkeit von dem Wert des Rückkoppelspannungsanteils, wobei der Wert der Ausgangsspannung (Vout) bzw. des anderen geeigneten Ausgangssignals ein Maß für den Spannungsabfall (VLED) über das Leuchtmittel darstellt.
Patent DE-102020207115-B3 (DE)
Title: Verfahren und Prozessanordnung zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: OPITZ TOBIAS
IPC: C21D9/48
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (1), das eine Trägerplatine (3) mit zumindest einer damit gefügten Patchplatine (5) aufweist, wobei das Stahlblechbauteil (1) in einem Patchbereich (7) eine lokal erhöhte Patch-Bleckdicke (s1) aufweist und in einem Trägerplatinenbereich (9) eine reduzierte Blechdicke (s2) aufweist. Während eines Rückhubs (R1, R2) im Presshärteschritt bleibt ein Patch-Niederhalter (35) über eine Niederhalte-Zeitdauer (Δt2) in wärmeleitendem Kontakt mit dem Patchbereich (7) des geformten Stahlblechbauteils (1). Die Niederhalte-Zeitdauer kann so bemessen sein, dass sich eine lokale Entnahmetemperatur im Patchbereich (5) einer lokalen Entnahmetemperatur im Trägerplatinenbereich (9) angleicht.
Patent DE-102021103397-B3 (DE)
Title: Nichtlineares dynamisches System sowie Verfahrung zur Auslegung eines nichtlinearen dynamischen Systems
Inventor: ALBU-SCHÄFFER ALIN
IPC: B25J9/06
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-04-14
Abstract: Dynamisches nichtlineares System mit mehreren Freiheitsgraden, wobei das System mindestens ein Potentialelement aufweist, wobei durch das Potentialelement Eigenmoden des Systems erzeugt werden. Dabei wird durch das mindestens eine Potentialelement ein Potential erzeugt, wobei durch das Potential eine Beschleunigung tangential zu den Grundtrajektorien des Systems wirkt, wobei eine Grundtrajektorie eine Trajektorie des potentialfreien Systems darstellt.
Patent DE-102021117249-B3 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Kochfeld und Verfahren zum Herstellen eines Kochgeschirrs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: A47J36/32
Filed: 2021-07-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Kochgeschirr (100) für ein Kochfeld (101). Das Kochgeschirr (100) weist eine Aluminiumkomponente (105) und eine Zusatzkomponente (110) auf. Die Aluminiumkomponente (105) ist zumindest teilweise aus Aluminium ausgeformt und weist zumindest einen sich quer von einem Kochgeschirrboden (115) des Kochgeschirrs (100) weg erstreckenden Aluminiumwandabschnitt (120) auf. Die Zusatzkomponente (110) ist mit der Aluminiumkomponente (105) verbunden und weist einen den Kochgeschirrboden (115) zumindest teilweise ausformenden Zusatzkomponenten-Bodenabschnitt (125), beispielsweise mit zumindest einem Bodentemperatursensor (130), auf und/oder weist einen sich quer von dem Kochgeschirrboden (115) weg erstreckenden Zusatzkomponenten-Wandabschnitt (135), beispielsweise mit zumindest einem Wandtemperatursensor (140), auf. Der Zusatzkomponenten-Bodenabschnitt (125) und/oder Zusatzkomponenten-Wandabschnitt (135) weist ein Material auf, dessen Wärmeleitfähigkeit geringer ist, als die Wärmeleitfähigkeit von Aluminium.
Patent DE-102021209964-B3 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät mit einer solchen Bedieneinrichtung
Inventor: GÄSSLER SANDRA
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-09-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte als Bedienblende und kapazitive Berührungsschalter an der Bedienblende entlang einer ersten geraden Linie auf, wobei diese von einem kapazitiven Sensorelement unter der Bedienblende gebildet sind und einen kapazitiven Berührungsbereich an der Bedienblende über dem Sensorelement aufweisen. Es sind auch optische Berührungsschalter an der Bedienblende entlang einer zweiten Linie parallel neben der ersten Linie vorgesehen, wobei jeder optische Berührungsschalter einen optischen Berührungsbereich an der Bedienblende aufweist. Zwischen der ersten Linie und der zweiten Linie ist ein Abstand von 1 mm bis 30 mm gegeben. Ein Abstand zwischen benachbarten optischen Berührungsschaltern entlang der zweiten Linie ist gleich oder größer als ein Abstand zwischen benachbarten kapazitiven Berührungsschaltern entlang der ersten Linie, er kann vorzugsweise mindestens doppelt so groß sein.
Patent DE-3732441-B4 (DE)
Title: Festkörper-Farbfernsehkamera
Inventor: NAKAMURA SATOSHI
IPC: H04N9/65
Filed: 1987-09-25
Granted: 2004-05-13
Abstract: Festkörper-Farbfernsehkamera mit einer ein Farbfilter aufweisenden Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung (1), von der eine Helligkeitssignalkomponente (Y L ', Y H ) und eine zeilensequentielle Farbdifferenzsignalkomponente erzeugt werden, mit  einer Signalumsetzungseinrichtung (5, 6, 7), der die zeilensequentielle Farbdifferenzsignalkomponente zugeführt wird und die dieses Signal in ein erstes und zweites simultanes Farbdifferenzsignal (R – Y', B – Y') umwandelt,  gekennzeichnet durch  eine erste Matrixeinrichtung (8), der erstes und zweites simultanes Farbdifferenzsignal (R – Y', B – Y') und wenigstens ein Teil der Helligkeitssignalkomponente (Y L ', Y H ) zugeführt sind und die ein erstes, ein zweites und ein drittes Primärfarbsignal (R, G, B) erzeugt,  ein erstes (2) und ein zweites (3) Tiefpaßfilter, denen das Ausgangssignal der Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung (1) zugeleitet ist, wobei das erste Tiefpaßfilter (2) ein Breitband-Helligkeitssignal (Y H ) und das zweite Tiefpaßfilter (3) ein Schmalband-Helligkeitssignal (Y L ') erzeugt, und wobei das Schmalband-Helligkeitssignal (Y L ') der ersten Matrixeinrichtung (8), zugeleitet ist,  eine Pegelsteuereinrichtung (12) zum Steuern des Pegels wenigstens zweier...
Patent DE-3831920-B4 (DE)
Title: Photostabiles kosmetisches Mittel
Inventor: GROLLIER JEAN FRANCOIS
IPC: A61K8/97
Filed: 1988-09-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Photostabiles kosmetisches Mittel zum Schutz der menschlichen Epidermis UV-Strahlung, enthaltend in einem kosmetisch vertraglichen Träger, welcher mindestens eine Fettphase umfaßt, mindestens 0,0025 Gew.-% Bixin zusammen mit mindestens 1 Gew.-% einer oder mehrerer fettlöslicher, UV-Strahlen absorbierender Verbindungen, die ausgewählt sind unter  – 3-Benzyliden-d,l-kampfer;  – 3-(4'-Methylbenzyliden)-d,l-kampfer;  – para-substituierten 3-Benzylidenkampferverbindungen der allgemeinen Formel I:  
 worin  Z für die Gruppen -CH 2 J, -CH 2 Br oder -CHBr 2 , -CH 2 R,  CHR'R', -CHO, -COOR" steht,  R für -NR 1 R 2 , -OR 4 , -OCOR 5 , -SR 6 , -CN, -COOR'', (C 1 -C 4 )- Alkylsulfinyl steht,  R 1  und R 2  für H, C 1 -C 18 -Alkyl, C l -C 4 -Hydroxyalkyl stehen oder zusammen mit dem Stickstoffatom einen Heterocyclus, wie Morpholin, Piperidin oder Piperazin bilden,  R 4  für H, C 1 -C 18 -Alkyl, C 1 -C 4 -Hydroxyalkyl, Polyoxyethylen, Aryl, wie substituiertes oder unsubstituiertes Phenyl oder Naphthyl, Menthyl, oder Dialkylaminoalkyl, wobei die Alkylreste 1 – 4 Kohlenstoffatome umfassen, steht,  R 5  für C 1 -C 18 -Alkyl, C 2 -C 18 -Alkenyl, Aryl, wie substituiertes oder unsubstituiertes Phenyl oder Naphthyl, oder für einen aromatischen oder nicht-aromatischen...
Patent DE-4007989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Koeffizienten eines Transversalentzerrers
Inventor: KARI RISTO
IPC: H04L25/03
Filed: 1990-03-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Ausgangswerte der Koeffizienten eines Transversalentzerrers von
fraktioniertem Typ in einem Datenübertragungssystem, das einen Übertragungskanal
aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte enthält:  a)
eine vorausbestimmte, periodische Datenfolge mit der diskreten Fourier-Transformation
S(k) wird durch den Übertragungskanal
gesendet,  b) die diskrete Fourier-Transformation R(k) einer
Periode der durch den Übertragungskanal
gelaufenen, periodischen Folge wird berechnet,  c) das Verhältnis C(k)
= A(k)S(k)/R(k) wird bestimmt, wobei A(k) ein Referenzspektrum ist,  d)
die Werte der Koeffizienten des Entzerrers werden durch Berechnen
der inversen, diskreten Fourier-Transformation des Verhältnisses
C(k) bestimmt,  dadurch gekennzeichnet, daß im Schritt c) ein Referenzspektrum
A(k) gewählt
wird, das dem Entzerrer ein so schnell wie möglich abnehmendes Impulsverhalten
gibt.
Patent DE-4113360-B4 (DE)
Title: Treibriemen
Inventor: MIZUNO TAKAHIDE
IPC: B29D29/08
Filed: 1991-04-24
Granted: 2005-01-20
Abstract: Treibriemen
(10) mit einem Basisteil (12) mit einer Vielzahl von in Riemenlängsrichtung
beabstandeten Zähnen
(14, 16), und einer die Zähne
(14, 16) bedeckenden Stoffschicht (24), die in Längsrichtung verlaufende Schußfäden (32)
aus mit elastischen Urethan-Fäden
verdrilltem Fasergespinst aus aromatischem Polyamid sowie durch
Verdrillen wenigstens eines aliphatischen Monofadens mit 10 bis
50 den gebildete Kettfäden
(30) enthält.
Patent DE-4113983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Brenners während der Startphase in einer mit einer Rauchgaszirkulation betriebenen Feuerungsanlage
Inventor: KNOEPFEL HANS PETER
IPC: F23N1/02
Filed: 1991-04-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines Brenners während
dessen Startphase in einer mit einer Rauchgasrezirkulation betriebenen
Feuerungsanlage, wobei die Feuerungsanlage vor dem Start gelüftet bzw.
einer Vorlüftung
unterzogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Feuerungsanlage
ab dem Start mit einer konstanten Brennstoffmenge (5) betrieben
wird,  dass mit einer im Vergleich zum Ende der Startphase geringeren,
von außen
zugeführten
Frischluftmenge (2) gestartet wird,  dass eine stöchiometrische
bis nahstöchiometrische
Luftbilanz (1) bzw. Verbrennungsluftmenge für die Verbrennung durch Rezirkulation
eines Restluftanteils (4) aus der Vorlüftung erbracht wird und  dass
nach einer Zündung
die von außen
zugeführte
Frischluftmenge (2) in dem Masse erhöht wird, in dem der aus der Vorlüftung stammende,
rezirkulierte Restluftanteil (4) abnimmt und aus der Feuerungsanlage
durch Rauchgase ersetzt wird.
Patent DE-4307091-B4 (DE)
Title: Mutter, insbesondere Radmutter
Inventor: BAECHLE EWALD
IPC: B60B3/14
Filed: 1993-03-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Mutter, die in Kombination umfasst:  – ein einen Mehrkant zum Angriff eines Werkzeuges aufweisendes Antriebsteil (2),  – einen Druckteller (1, 1a), der an das Antriebsteil (2) angefügt oder angeformt ist und einen zur Anlage an einem zu befestigenden Bauteil versehenen, konkav oder kegelig ausgebildeten, federnden Anlagebereich (4a) aufweist, und  – einen geschlitzten, zumindest innenseitig kegelig verlaufenden Klemmbereich (3), der an die dem Druckteller (1, 1a) abgewandte Seite des Antriebsteiles (2) einstückig angeformt ist.
Patent DE-4339008-B4 (DE)
Title: Münzbetätigtes Spielgerät
Inventor: KLOS HANS
IPC: G07F17/32
Filed: 1993-11-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Münzbetätigtes Spielgerät, insbesondere Bildschirm-Spielgerät, mit frontseitig am Gehäuse angeordneten und zumindest teilweise in einem FunktionsblockzusammengefaßtenFunktions- und Bedienelementen, über welche der Spielablaufsteuer- und beeinflußbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die frontseitig am Gehäuse des Spielgerätes (1) angeordneten und zumindest teilweise in einem Funktionsblock (2) zusammengefaßtenFunktionsund Bedienelemente (3) mittels Führung (4) in ihrer Lage veränderlich ausgebildet sind, so daß zwischen Spielgerät (1) und Funktionsblock (2) ein Abstand zwisch Endlage (a 0 ) und Endlage (a 1 ) einstellbar ist.
Patent DE-4402941-B4 (DE)
Title: Kombinierter Motor mit integrierten Arbeitsweisen als Ejektor für turbokomprimierte, gekühlte oder verflüssigte Luft, als Staustrahltriebwerk und als Überschall-Staustrahltriebwerk
Inventor: PAURON CLOTILDE
IPC: F02C7/042
Filed: 1994-02-01
Granted: 2005-01-20
Abstract: Kombinierter
Motor mit integrierten Arbeitsweisen als Ejektor für turbokomprimierte,
gekühlte oder
verflüssigte
Luft, als Staustrahltriebwerk und als Überschall-Staustrahltriebwerk,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Motor einen Hauptstrom (1) umfaßt,
der einen Lufteinlaß (110),
welcher einen konvergierenden Teil (111) und einen Hals (112) umfaßt, eine
Hauptbrennkammer (120) und eine Ausstoßdüse (130) aufweist, daß der Motor
ferner einen Sekundärstrom
(2) umfaßt,
der einen Einlaß (180)
aufweist, welcher stromaufwärts
von dem Hals (112) des Lufteinlasses (110) des Hauptstromes (1)
gelegen ist und bewegliche Klappen (161) aufweist, die ihrerseits
von Luftkühl-
oder Luftverflüssigungsleitungen
(163) überquert
und zur Regulierung der in den Sekundärstrom (2) eintretenden Luftmenge
wahlweise in verschiedene Stellungen, einschließlich einer Stellung völligen Verschlusses,
verbringbar sind, wobei der Sekundärstrom (2) folgende Elemente umfaßt: einen
Tieftemperaturkompressor (210), der die in den Einlaß (180)
des Sekundärstromes
(2) eingeführte,
gekühlte
oder verflüssigte
Luft aufnimmt, eine Ejektorbrennkammer (220), die mit Brennstoff
und mit im Tieftemperaturkompressor (210) komprimierter, gekühlter oder...
Patent DE-10006868-B4 (DE)
Inventor: JAHNKE WOLFGANG
IPC: E05D7/04
Filed: 2000-02-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: The frame or casement leaf side constituent of the door-link (1) is formed by a hinge-plate (2). A filler piece (25) is contained in a hollow profile (5) positioned on the frame or casement/leaf. Connecting pins (16,17) join the hinge plate to the filler piece and are inserted through cavities (23,24) which are larger in the hollow profile's lengthwise direction (30) than the diameter of the connecting pins.