baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10053745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontaktierung eines oder mehrerer Anschlüsse an einem elektronischen Bauteil
Inventor: HEIGL HELMUTH
IPC: G01R1/04
Filed: 2000-10-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung eines oder mehrerer Anschlüsse (19) an einem elektronischen Bauteil (18} mit mindestens einem länglich ausgebildeten Kontaktelement (11; 51; 61), wobei je ein Anschluß (19) und ein zugeordnetes Kontaktelement (11; 51; 61) in einer ersten Richtung (16) aneinander anpreßbar sind und auf das Kontaktelement (11; 51; 61) eine Kontaktkraft (F) in dieser ersten Richtung (16) ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (11; 51; 61) elastisch in eine zweite Richtung (26; 44) vorspannbar ist, die senkrecht zu der ersten Richtung (16) verläuft.
Patent DE-10102284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Applikatoranordnung
Inventor: HEMPEL MATTHIAS
IPC: A45D40/26
Filed: 2001-01-19
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Applikatoranordnung umfassend einen Vorratsbehälter für ein im Wesentlichen puderförmiges Kosmetikum (2) mit einer Verschlusskappe, die mit einem Applikator (6) verbunden ist, wobei der Applikatorstiel (5) bei aufgesetzter Verschlusskappe in das Kosmetikum (2) eintaucht und wobei der Applikatorstiel (5) am Deckelboden schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kosmetikum in flüssiger Form in den Behälter abgefüllt und der Applikator mit dem Applikatorstiel eingesetzt wird, wobei dann die flüssige kosmetische Masse zu einer puderförmigen Konsistenz aushärtet, sodass anschließend Applikator und Applikatorstiel zur Applikation herausgezogen und in den entstandenen zylinderförmigen Hohlraum im Inneren des Vorratsbehälters wieder eingeführt werden können.
Patent DE-10105630-B4 (DE)
Title: Rastierschalter
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: F16H59/70
Filed: 2001-02-08
Granted: 2011-09-22
Abstract: Rastierschalter zur Lagefixierung und Positionserfassung beweglicher Stellelemente, insbesondere von Schaltwellen und Schaltstangen mechanisch schaltbarer Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem Gehäuse (4), in dem ein mit einem außenliegenden Rastierelement (24) und einem innenliegenden Stößel (19) versehener und mit einer Rückstellfeder (20) in Verbindung stehender Arretierungsbolzen (12) in einem Stößelraum (11) wälzgelagert axialbeweglich geführt ist, in dem ein durch den Stößel (19) positionsabhängig betätigbarer elektrischer Schalter (3) in einem Schalterraum (32) angeordnet ist, und in dem der Schalterraum (32) mittels einer Membran (5) öldicht von dem Stößelraum (11) getrennt ist, dadurch gls separates Bauteil mit innerhalb eines geschlossenen Schaltergehäuses (34) angeordneten elektromechanischen Schaltelementen ausgebildet ist, und dass der Schalter (3) in einem den Schalterraum (32) umschließenden Gehäuseoberteil (31) befestigt ist, wobei zwischen dem Gehäuseoberteil (31) und/oder dem Schaltergehäuse (34) und der Membran (5) eine Rückstellfeder (39) zur Unterstützung der Rückkehr der Membran (5) in eine Ausgangsposition angeordnet...
Patent DE-10113668-B4 (DE)
Inventor: HALLECK GUENTER
IPC: B21D25/04
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Clamping head of a plate stretcher comprises lamellae (3, 4) divided horizontally to the stretching plane (2) and surrounding the clamping throat (5) of the head with their complementary partial halves above and below the stretching plane. Preferred Features: A steel box (16) is arranged between the lamellae. The lamellae and the clamping throat are connected together using traverses (10, 11) through a pre-tensioned system.
Patent DE-10115648-B4 (DE)
Title: Zweistufige Schraubenkompressoranlage und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: NISHIMURA HITOSHI
IPC: F04C28/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-03-18
Abstract: Zweistufige Schraubenkompressoranlage (100)  – mit einem ölfreien Schraubenkompressor (1) für die Niederdruckstufe und einem ölfreien Schraubenkompressor (2) für die Hochdruckstufe, die mit variabler Drehzahl antreibbar sind, und  – mit einer Ausblaseinrichtung (21) zum Ausblasen von Druckluft an die Atmosphäre aus einem die beiden Schraubenkompressoren (1, 2) verbindenden Rohr (9A, 9) auf etwa halbem Weg zwischen den Schraubenkompressoren (1, 2).
Patent DE-10116886-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren des Frequenzaufbereitungszuges eines Hochfrequenz-Überlagerungsempfängers
Inventor: LORENZEN ROLF
IPC: H04B1/10
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Optimieren des Frequenzaufbereitungszuges eines Hochfrequenz-Überlagerungsempfängers, der
mindestens zwei aufeinander folgende Überlagerungsstufen und mindestens
ein dazwischen angeordnetes Bandfilter aufweist, bei dem für die vor dem
Bandfilter angeordnete erste Überlagerungsstufe
diejenige Überlagerungsfrequenz
bestimmt wird, die am Ausgang des Frequenzaufbereitungszuges ein
Minimum der durch das Bandfilter verursachten Verschlechterungen
des Übertragungsverhaltens
ergibt, wobei die erste Überlagerungsstufe
auf diesen Frequenzwert abgestimmt wird und die nach dem Bandfilter
angeordnete zweite Überlagerungsstufe
auf eine Frequenz abgestimmt wird, die am Ausgang des Frequenzaufbereitungszuges
wieder die vorgegebene nominelle Zwischenfrequenz ergibt, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Minimierung des durch Ripple im Durchlaßbereich des Bandfilters verursachten
Modulationsfehlers am Ausgang des Frequenzaufbereitungszuges dieser
Modulationsfehler in Abhängigkeit
von der Frequenz des Bandfilter-Durchlaßbereiches
gemessen wird und über einen
Prozessor die Überlagerungsfrequenzen
der ersten und zweiten Überlagerungsstufe
so geregelt werden, dass dieser Modulationsfehler ein absolutes
Minimum ist.
Patent DE-10120940-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Überwachung von mindestens zwei aneinandergrenzenden Ebenen durch Lichtschrankenanordnungen, insbesondere Lichtvorhänge
Inventor: FIESSLER LUTZ DR
IPC: G05B23/00
Filed: 2001-04-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Sicherheitseinrichtung zur Überwachung von mindestens zwei aneinandergrenzenden Ebenen durch Lichtschrankenanordnungen, wobei jede Lichtschrankenanordnung aus einer Senderanordnung an einer Begrenzungslinie der jeweiligen Ebene und einer Empfangsanordnung an der gegenüberliegenden Begrenzungslinie dieser Ebene besteht, wobei jeweils die Senderanordnung (13–15) der Lichtschrankenanordnung (10–12) jeder Ebene neben der Empfangsanordnung (16–18) der Lichtschrankenanordnung der benachbarten Ebene oder den Empfangsanordnungen (16–18) der beiden benachbarten Ebenen angeordnet ist und wobei die Lichtschrankenanordnungen (10–12) in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Reihenschaltungen der Senderanordnungen (13–15) und Empfangsanordnungen (16–18) vorgesehen sind, in denen sich jeweils Senderanordnungen und Empfangsanordnungen abwechseln.
Patent DE-10126006-B4 (DE)
Title: Vorsatzfenster
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E06B9/52
Filed: 2001-05-29
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorsatzfenster zum Einsetzen in einen eine Fensteröffnung begrenzenden Blendrahmen, mit einem ein Gittergewebe aufweisenden Spannrahmen mit wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten, an gegenüberliegenden Rahmenprofilen des Spannrahmens angeordneten, den Blendrahmen in Einbaulage hintergreifenden Haltewinkel, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und/oder zweiten Haltewinkel (1) ein sich am und/oder im Blendrahmenprofil (12) abstützendes, zum Einsetzen des Vorsatzfensters (14) elastisch verformbares, als Blattfeder ausgebildetes Federelement (2, 23) angeordnet ist, wobei der Haltewinkel (1) entweder einstückig mit dem Federelement (2, 23) ausgebildet ist, oder mit dem Federelement (2, 23) vernietet und/oder verpresst und/oder verschweißt und/oder verklebt ist.
Patent DE-10138963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen von Parametern eines CDMA-Signals
Inventor: NITSCH BERNHARD
IPC: H04B7/216
Filed: 2001-08-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
von unbekannten Parametern (Δω, Δϕ, ε, ...) eines
empfangenen CDMA-Signals (r desc (ν)), das über einen Übertragungskanal (11) übertragen
wurde, in welchem das CDMA-Signal Änderungen der Parameter (Δω, Δϕ, ε, ...) erfahren
hat, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bilden einer Kostenfunktion
(L) in Abhängigkeit
von Schätzwerten
(Δω ~, Δϕ ~, ε ~, ...)
sämtlicher
unbekannter Parameter (Δω, Δϕ, ε, ...),  – partielles
Differenzieren der Kostenfunktion nach den Schätzwerten (Δω ~, Δϕ ~, ε ~, ...) der unbekannten Parametern (Δω, Δϕ, ε, ...), und  – Bilden
einer Matrix-Vektor-Gleichung aus dem Ansatz, daß alle partiellen Differentiale
der Kostenfunktion Null sind und somit ein Minimum der Kostenfunktion
vorliegt, gekennzeichnet durch  – Berechnen zumindest einiger
der Matrixelemente der Matrix-Vektor-Gleichung unter Benutzung der
Schnellen Hadamard-Transformation,  wobei das CDMA-Signal aus
Chipsignalen c b (ν) mehrerer Codekanäle, die
mit unterschiedlichen, orthogonalen Spreizungscodes w b (ν) multipliziert
sind und mit unterschiedlichen Verstärkungsfaktoren g code / b multipliziert
werden, und zumindest einem Chipsignal sync a (ν) zumindest eines
Synchronisationskanals,...
Patent DE-10142580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Grabenstrukturkondensatoreinrichtung
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Grabenstrukturkondensatoreinrichtung,  – bei welchem
eine mindestens einen Graben (32) aufweisende Grabenstruktur (30)
ausgebildet wird,  – bei
welchem im Bereich des jeweiligen Grabens (32) eine Anordnung mit
einem ersten Elektrodenbereich (44), einem zweiten Elektrodenbereich
(48) und einem dazwischen vorgesehenen Dielektrikumsbereich (46)
in dieser Reihenfolge ausgebildet wird,  – wobei zumindest untere Wandbereiche
(32b) und Bodenbereiche (32a) des jeweiligen Grabens (32) ausgekleidet werden
mit einem Teil des ersten Elektrodenbereichs (44), des zweiten Elektrodenbereichs
(48) und des Dielektrikumsbereichs (46), und  – bei welchem
obere Wandbereiche (32c) des jeweiligen Grabens (32) mit einem Isolationsbereich
(50) ausgebildet werden,  – wobei
die oberen Wandbereiche (32c) des jeweiligen Grabens (32) vom Material
des ersten Elektrodenbereichs (44), des Dielektrikumsbereichs (46)
und des zweiten Elektrodenbereichs (48) derart befreit oder freigelassen
werden,  – dass
das Material des oberen Wandbereichs (32c) des Grabens (32) freiliegt,  – wobei
der Isolationsbereich (50) durch...
Patent DE-10147358-B4 (DE)
Title: Sonde zur Verwendung in einem Infrarot-Thermometer
Inventor: LEE BURT
IPC: G01J5/00
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-03-16
Abstract: Sonde
zur Verwendung in einem Infrarot-Thermometer, umfassend  einen
Wellenleiter (51);  eine erste Wärmesenke (52), die thermisch
an den Wellenleiter (51) gekoppelt ist;  einen durch einen Luftspalt
von der ersten Wärmesenke (52)
getrennten IR-Sensor (54) zum Erfassen der über den Wellenleiter (51) empfangenen
Wärmestrahlung;  eine
an den IR-Sensor (54) gekoppelte zweite Wärmesenke (53); und  mindestens
einen Silizium-Film (55) zwischen der ersten und zweiten Wärmesenke
(52, 53).
Patent DE-10161243-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturierung mit ultraschallunterstütztem Schleifen
Inventor: VOS MARKUS
IPC: B24B53/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Einbringen von Mikrostrukturen mit Schleifwerkzeugen in ein
Werkstück,
wobei das Material mit zumindest einem rotierenden Schleifwerkzeug
zerspant oder abgeschliffen wird, wobei das Schleifwerkzeug und/oder
das Werkstück
an deren Berührungsstelle
zu einer schwingungsförmigen
Bewegung relativ zueinander angeregt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Form des Schleifwerkzeugs während
der Bearbeitung abgerichtet wird und die Schwingungsenergie in einen
Wellenschaft eingekoppelt wird, auf welchem das zumindest eine Schleifwerkzeug
befestigt ist.
Patent DE-10162633-B4 (DE)
Title: Bolzensetzgerät
Inventor: GUENTHER JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Bolzensetzgerät zum Eintreiben von einem Bolzen oder Nagel (3) in ein Werkstück mit einem radial von einer Setzachse (A) auskragenden, gedämpften Griffteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Gehäuse (6) fest verbundener, den Griffteil (5) translatorisch versetzbar und schwenkbar führenden, Gelenkrahmen (7) vorhanden ist, dessen Anlenkpunkt (P) bezüglich des Griffteils (5) hinter der zugewandten Aussenseite des Gehäuses (6) angeordnet ist.
Patent DE-10206832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mikromechanischer Bauelemente mittels anodischem Bonden und mikromechanisches Bauelement
Inventor: GLEISSNER TANJO
IPC: B81C1/00
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung mikromechanischer Bauelemente (20; 30) mittels anodischem Bonden, bei dem mindestens zwei Teile (21, 22) an einer Verbindungsfläche (23) zusammengefügt und mittels anodischem Bonden miteinander verbunden werden, wobei eine Bondspannung an die beiden Teile (21, 22) angelegt wird, so dass ein Teil (21) als Kathode dient, und während des anodischen Bondens ein elektrisches Feld im Bereich der zu verbindenden Teile (21, 22) mittels einer oder mehrerer Metallstrukturen (24) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallstrukturen (24) mehrere Metallstruktur-Bereiche (24a, 24b, 24c) bilden, die radial um das Zentrum eines der zu verbindenden Teile (21, 22) angeordnet sind und deren Potenziale beim Bonden getrennt voneinander eingestellt werden, um den Verlauf der elektrischen Feldlinien (E) des elektrischen Feldes gezielt zu beeinflussen.
Patent DE-10207212-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschließen eines Wand- oder Deckendurchbruchs
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: A62C2/06
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Einrichtung
zum rauch- und feuerbeständigen
Verschließen
eines Wand- oder Deckendurchbruchs umfassend wenigstens einen in
den Wand- oder Deckendurchbruch eingesetzten Lüftungsbaustein bestehend aus
einem bei erhöhter
Temperatur aufschäumenden Material
(Intumeszenzschaumstoff), wobei zusätzlich zu wenigstens einem
Lüftungsbaustein
im Bereich des Wand- oder Deckendurchbruchs wenigstens eine beweglich
gelagerte in einer Richtung den Luftweg durch den Wand- oder Deckendurchbruch
sperrende Absperrklappe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Absperrklappe eine mittig gelagerte Membran ist.
Patent DE-10207342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern unterschiedlicher Frequenzeinstellungen bei einem akustischen Dünnfilmvolumenresonator- (FBAR-) Filter und Vorrichtung, die das Verfahren beinhaltet
Inventor: BRADLEY PAUL D
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Resonatoren (50, 60) auf einem Substrat (42), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erzeugen eines ersten Resonators (50) auf dem Substrat (42), wobei der erste Resonator eine erste untere Elektrode (52), eine erste piezoelektrische (PZ-) Schicht (54) und eine erste obere Elektrode (56) aufweist;  Erzeugen eines zweiten Resonators (60) auf dem Substrat (42), wobei der zweite Resonator eine zweite untere Elektrode (62), eine zweite piezoelektrische (PZ-) Schicht (64) und eine zweite obere Elektrode (66) aufweist;  Maskieren der zweiten oberen Elektrode (66), um eine Oxidation der zweiten oberen Elektrode (66) zu vermeiden; und  Oxidieren der ersten oberen Elektrode (56), um die Resonanzfrequenz des ersten Resonators (50) zu senken.
Patent DE-10209711-B4 (DE)
Title: Siegelschutzhülle und Verfahren zur Herstellung einer Siegelschutzhülle
Inventor: FORSTMEYER KERSTIN
IPC: B65D65/12
Filed: 2002-03-06
Granted: 2018-09-27
Abstract: Siegelschutzhülle zum Schutz von an den Kanten von Büchern oder Urkunden überstehenden oder aus diesen seitlich herausragenden, über Presseln mit den Büchern oder Urkunden verbundenen Anhänge-Siegeln, dadurch gekennzeichnet,dass eine flache Tasche (1) aus einem flexiblen Stoff vorgesehen ist, welche an der Unterseite geschlossen ist und an der Oberseite (2) eine Öffnung zum Einführen des Anhänge-Siegels (7) aufweist,dass zum Verschließen der Öffnung an der Oberseite (2) Laschen (3, 4) vorgesehen sind, welche im geschlossenen Zustand zumindest abschnittsweise aufeinanderliegen und im geöffneten Zustand seitlich nach außen geklappt sind, unddass entlang der seitlichen Kante der Tasche an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Abschnitten (5, 6) Öffnungen für die Pressel (8) vorgesehen sind.
Patent DE-10227279-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuer- und/oder Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Brennkraftmaschine
Inventor: RAICHLE FRANZ
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-06-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (12), bei dem der Brennraumdruck mindestens eines Zylinders (12a) mittels eines Drucksensors (14), welcher dem Zylinder (12a) zugeordnet ist, erfasst und aus dem erfassten Brennraumdruck mindestens eine für diesen Zylinder (12a) individuelle primäre Betriebsgröße der Brennkraftmaschine ermittelt wird (24), und bei dem mindestens eine vom Brennraumdruck unterschiedliche sekundäre Betriebsgröße der Brennkraftmaschine mittels mindestens eines Hilfssensors (16, 18) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, – dass aus dieser sekundären Betriebsgröße für mindestens einen Zylinder (12a), dessen Brennraumdruck mittels Drucksensor erfasst wird (”Leitzylinder”), der Brennraumdruck und/oder jene primäre Betriebsgröße gewonnen wird, welche auch aus dem erfassten Brennraumdruck dieses Leitzylinders (12a) ermittelt wird (26, 34), und – dass für den Leitzylinder (12a) die Übereinstimmung des erfassten Brennraumdrucks mit dem aus der sekundären Betriebsgröße gewonnenen Brennraumdruck oder die Übereinstimmung der aus dem erfassten Brennraumdruck ermittelten primären Betriebsgröße mit der aus der sekundären Betriebsgröße gewonnenen primären Betriebsgröße verifiziert wird (28), – der Brennraumdruck einer Anzahl von Leitzylindern (12a) erfasst wird, welche kleiner ist als die Gesamtanzahl der Zylinder (12a–12d) der Brennkraftmaschine, und – aus der mittels Hilfssensor (16, 18) erfassten sekundären Betriebsgröße für mindestens einen der Zylinder (12b–12d), dessen Brennraumdruck nicht mittels Drucksensor erfasst wird, der Brennraumdruck und/oder jene primäre Betriebsgröße gewonnen wird (28), welche auch aus dem erfassten Brennraumdruck des mindestens einen Leitzylinders (12a) ermittelt wird (24).
Patent DE-10233766-B4 (DE)
Title: Ratsche
Inventor: CHEN WEIGUO
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Ratsche,
insbesondere zum Spannen und Entspannen eines Zurrgurtes, wobei
der Zurrgurt mittels einer durch ein Sperrzahnrad (10) arretierbaren
Wickeleinrichtung (60) wahlweise spannbar, fixierbar und entspannbar
ist, wobei die Wickeleinrichtung (60) eine Entspannungsvorrichtung
(62) zum definierten, langsamen Entspannen des Zurrgurts aufweist,
und die Entspannungsvorrichtung (62) so ausgebildet ist, dass ein
stufenweises Entlasten des Zurrgurtes ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Entspannungsvorrichtung (62) eine Entlastungsausnehmung
(3), ein Kippelement (4) und ein Schließblech (11) aufweist, das mit
der Wickeleinrichtung (60) und der Entspannungsvorrichtung (62),
insbesondere mit dem Kippelement (4), zusammenwirkt, wobei das Kippelement
(4) einen ersten Gleitbereich (64) und einen zweiten Gleitbereich
(66) aufweist, und eine Spitze (67) des Kippelements (4) auf verschiedene
Radien, bezogen auf das Sperrzahnrad (10), verkippbar ist, wobei
der minimale Radius der Spitze (67) dem äußeren Radius des Sperrzahnrades
(10) entspricht und der maximale Radius der Spitze (67) größer ist
als der äußere Radius
des Sperrzahnrades (10).
Patent DE-10239497-B4 (DE)
Title: Mit einem Zweiradfahrzeug beladbares Fahrzeug
Inventor: HORII YOSHIYUKI
IPC: B60P3/06
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Mit
einem Zweiradfahrzeug beladbares Fahrzeug (8), hinter dessen Rücksitz (5)
ein Aufnahmebereich zur Unterbringung des Zweiradfahrzeugs vorgesehen
ist, wobei das Zweiradfahrzeug im Aufnahmebereich des Fahrzeugs
(8) in Fahrtrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein vorschwenkbarer Sitz (203) des im Aufnahmebereich untergebrachten
Zweiradfahrzeugs als Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes (5) dient oder/und dass eine vorschwenkbare Sitzlehne
(204) des im Aufnahmebereich untergebrachten Zweiradfahrzeugs als
Kopfstütze
des Fahrzeugsitzes (5) dient.
Patent DE-10244734-B4 (DE)
Title: Kettentrieb
Inventor: SCHNEIDER GUIDO DIPL ING
IPC: F16F15/12
Filed: 2002-09-26
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kettentrieb (20) für die Verbindung des Kettenrads (1) einer Antriebswelle (4) mit dem Kettenrad (2) einer Nebenwelle (5) für ein Nebenaggregat an Brennkraftmaschinen, wobei die Antriebswelle (4) eine größere Trägheitsmasse als die Nebenwelle (5) hat und das Kettenrad (2) der Nebenwelle (5) einen Radialtilger (9) hat, der gegenphasig zu der vom Kettenrad (1) der Antriebswelle (4) bewirkten periodischen Anregung der Nebenwelle (5) schwingt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kettentrieb (20) neben dem Kettenrad (2) der Nebenwelle (5) mit weiteren Kettenräder (3) von Nebenwellen (6) und/oder Umlenkkettenrädern (17) ausgestattet ist, und die Schwingungsrichtung des Radialtilgers (9) sich im Wesentlichen in Richtung einer Kraftresultierenden (10) aus den an dem Kettenrad (2) des Radialtilgers (9) auftretenden Kräften erstreckt.
Patent DE-10245947-B4 (DE)
Title: Mikrogasanalysesystem mit beheizbarem Filter und Verfahren zur Gasanalyse
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: G01N1/22
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Mikrogasanalysesystem
(10) mit  einem Gassensor (12) zur Detektion eines Gases oder Gasgemisches,  einem
Filter (13), der dem Gassensor (12) in Strömungsrichtung vorgeschaltet
und von diesem räumlich
getrennt angeordnet ist, so dass der Filter (11) während der
Gasanalyse von einem zu analysierenden Gas durchströmt wird,  einem
ersten Heizelement (14) zur Heizung des Filters (13), und  einem
zweiten Heizelement (12c) zur Heizung des Gassensors (12),  gekennzeichnet
durch  eine Steuereinrichtung, die an das erste Heizelement
(14) und an das zweite Heizelement (12c) gekoppelt ist, und die die
Arbeitstemperaturen sowohl des Filters (13) als auch des Gassensors
(12) während
der Gasanalyse unabhängig voneinander
moduliert, um aus den zu den Temperaturmodulationen des Filters
(13) und des Gassensors (12) zugehörigen Signalen des Gassensors
(12) Gasanteile zu bestimmen.
Patent DE-10258619-B4 (DE)
Title: Profilierter Querträger
Inventor: LUZ JUERGEN
IPC: B60H1/26
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Profilierter
Querträger
(25) an einem vorderen Ende einer Fahrgastzelle (11) eines Kraftfahrzeugs,
insbesondere eines Kleintransporters,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Querträger
(25) eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende, der Fahrgastzelle
(11) zugewandte Zellenwand (2) und eine damit verbundene, sich in
Fahrzeugquerrichtung erstreckende, der Fahrgastzelle (11) abgewandte
Stirnwand (3) aufweist,  – dass
zwischen Zellenwand (2) und Stirnwand (3) zumindest ein erster Strömungskanal
(14) ausgebildet ist, der quer zur Fahrzeugquerrichtung eine Kanalöffnung aufweist,
die von einer Blende (7) abgedeckt ist,  – dass die Blende (7) wenigstens
eine Lufteinlassöffnung (12)
enthält,
durch die der erste Strömungskanal
(14) mit der Fahrzeugumgebung kommuniziert.
Patent DE-10293768-B4 (DE)
Title: Antimikrobielles Glaspulver, dessen Verwendung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FECHNER JOERG HINRICH
IPC: C09D7/61
Filed: 2002-08-17
Granted: 2011-05-12
Abstract: Antimikrobiell wirkendes Glaspulver, wobei das Glas des Glaspulvers die nachfolgenden Komponenten in Gew.-% auf Oxidbasis umfasst:  20–80 Gew.-% SiO 2   0–40 Gew.-% Na 2 O  0–40 Gew.-% K 2 O  0–40 Gew.-% Li 2 O  0–40 Gew.-% CaO  0–40 Gew.-% MgO  0–40 Gew.-% Al 2 O 3   0 –< 0,5 Gew.-% P 2 O 5   0–40 Gew.-% B 2 O 3   0–10 Gew.-% Fe 2 O 3   0–30 Gew.-% XF y , wobei X Li, Na, K, Be, Mg, Ca sein kann  und y = 1 oder y = 2  und gegebenenfalls Spurenelemente und/oder übliche Läutermittel in üblichen Mengen,  wobei die Summe Na 2 O + K 2 O + Li 2 O + CaO + MgO 15 bis 80 Gew.-% beträgt und das Glas des Glaspulvers frei von Ag ist und die Größe der Glaspartikel des Glaspulvers im Mittel < 100 μm, bevorzugt < 50 μm, insbesondere bevorzugt < 20 μm ist.