Patent DE-112015001969-B4 (DE)
Title: Variable Ventiltriebvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-04-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Variable Ventiltriebvorrichtung (2) für Verbrennungsmotoren, umfassend:eine durch einen Zylinderkopf (1) drehbar gehaltene Nockenwelle (3);einen Nockenträger (4, 4A), der koaxial mit der Nockenwelle (3) angeordnet ist, mit der Nockenwelle (3) integral drehbar ist, in axialen Richtungen der Nockenwelle (3) bewegbar ist und eine Kombination einer ersten Nocke (41) und einer zweiten Nocke (42) aufweist, die an seinem äußeren Umfang ausgebildet sind, um wechselseitig verschiedene Betriebscharakteristika für ein Ventil (13) bereitzustellen, wobei die erste Nocke (41) und die zweite Nocke (42) nebeneinander angeordnet sind, wobei der Nockenträger (4, 4A) zu einer ersten Position bewegbar ist, um die erste Nocke (41) zum Betrieb des Ventils (13) zu verwenden, und zu einer zweiten Position, um die zweite Nocke (42) zum Betrieb des Ventils (13) zu verwenden; undeinen Nockenumschaltabschnitt (5) zur axialen Bewegung des Nockenträgers (4, 4A) relativ zur Nockenwelle (3), um zum Betrieb des Ventils (13) zwischen der ersten Nocke (41) und der zweiten Nocke (42) umzuschalten, wobeider Nockenumschaltabschnitt (5) umfasst:einen ausgesparten Abschnitt (43), der im äußeren Umfang des Nockenträgers (4, 4A) ausgebildet ist und ein Paar von Seitenwänden (43A, 43B) aufweist, die in axialen Richtungen der Nockenwelle (3) einander gegenüberliegen und variierende Breiten dazwischen in den axialen Richtungen der Nockenwelle (3) aufweisen; undeinen Umschaltstift (51), dessen distaler Endteil (51b) im ausgesparten Abschnitt (43) eingeführt ist und in den axialen Richtungen der Nockenwelle (3) bewegbar ist,wobei eine Seitenwand des Paars von Seitenwänden (43A, 43B) ein erster Umschaltnocken (43A) ist, der den Nockenträger (4, 4A) in die erste Position bewegt, und die andere Seitenwand des Paars von Seitenwänden (43A, 43B) ein zweiter Umschaltnocken (43B) ist, der den Nockenträger (4, 4A) in die zweite Position bewegt,wobei der Umschaltstift (51) gegen eine des Paars von Seitenwänden (43A, 43B) drückt, so dass der Nockenträger (4, 4A) dadurch axial relativ zur Nockenwelle (3) bewegt wird,wobei der Nockenumschaltabschnitt (5) weiterhin umfasst:ein Gehäuse (52), das sich in einer axialen Richtung der Nockenwelle (3) erstreckt und am Zylinderkopf (1) befestigt ist;einen Kolben (53), der im Gehäuse (52) vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, sich axial relativ zur Nockenwelle (3) zu bewegen, und der einen proximalen Teil des Umschaltstifts (51) hält;eine Kombination einer ersten hydraulischen Kammer (54) und einer zweiten hydraulischen Kammer (55), die beidseitig des Kolbens (53) innerhalb des Gehäuses (52) vorgesehen sind und axial relativ zur Nockenwelle (3) angeordnet sind; undein Ölsteuerventil (60), um der Kombination der ersten hydraulischen Kammer (54) und der zweiten hydraulischen Kammer (55) gesteuert hydraulische Drücke zuzuführen, wobeider Umschaltstift (51) axial relativ zur Nockenwelle (3) durch einen Unterschied zwischen den hydraulischen Drücken bewegt wird, die von dem Ölsteuerventil (60) der ersten und zweiten hydraulischen Kammer (54, 55) zugeführt werden,wobeider Kolben (53) eine Kombination einer ersten, mit der ersten hydraulischen Kammer (54) in Verbindung stehenden Öffnung (53a) und einer zweiten, mit der zweiten hydraulischen Kammer (55) in Verbindung stehenden Öffnung (53b) aufweist,das Gehäuse (52) aufweist: eine Kombination einer ersten Entlastungsbohrung (52C), die sich in der axialen Richtung der Nockenwelle (3) erstreckt und einen größeren Durchmesser als die erste Öffnung (53a) aufweist, und einer zweiten Entlastungsbohrung (52D), die sich in der axialen Richtung der Nockenwelle (3) erstreckt und einen größeren Durchmesser als die zweite Öffnung (53b) aufweist,bei einer axialen Bewegung des Kolbens (53) relativ zur Nockenwelle (3) die erste Öffnung (53a) und die erste Entlastungsbohrung (52C) miteinander in Verbindung stehen und die zweite Öffnung (53b) und die zweite Entlastungsbohrung (52D) miteinander in Verbindung stehen, undder Nockenträger (4, 4A) dazu eingerichtet ist, Zustände aufzuweisen, in denen er sich weder in der ersten Position noch in der zweiten Position befindet, wobei die Zustände umfassen: eine Kombination von Zuständen, in denen die erste Öffnung (53a) und die erste Entlastungsbohrung (52C) miteinander in Verbindung stehen, und Zuständen, in denen die zweite Öffnung (53b) und die zweite Entlastungsbohrung (52D) miteinander in Verbindung stehen.