baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002843-T5 (DE)
Title: Wegwerfbare dichtmittelfluidweganordnung
Inventor: ZALUSKY TIMOTHY
IPC: B05B15/65
Filed: 2018-06-05
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt umfasst einen Flüssigkeitsspender (10) mit einer Halterung (12, 12'), die eine Halterungsöffnung (14) aufweist. Eine Flüssigkeitsströmungsweganordnung (16) ist entfernbar an der Halterung (12, 12') gesichert und weist einen zur Aufnahme von Flüssigkeit ausgebildeten Einlass (18), einen zur Abgabe von Flüssigkeit ausgebildeten Auslass und einen Durchlass (22) auf, der den Einlass (18) mit dem Auslass (20) fluidisch verbindet. Eine von dem Einlass (18) und dem Auslass (20) beabstandete dritte Öffnung (24) ist mit dem Durchlass (22) fluidisch verbunden und bildet eine Ventilführung (26). Die Flüssigkeitsströmungsweganordnung (16) ist an der Halterung (12, 12') so angeordnet, dass die dritte Öffnung (24) mit der Halterungsöffnung (14) ausgerichtet ist. Ein langgestrecktes Ventil (30) weist einen von der Ventilführung (26) geführten Ventilschaft (32) auf, und erstreckt sich durch die dritte Öffnung (24) und die Halterungsöffnung (14). Eine Verriegelungsanordnung (40) sichert die Flüssigkeitsströmungsweganordnung (16) an der Halterung (12, 12').
Patent DE-112018007172-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum überprüfen eines rücksitzgurtstatus in einem fahrzeug
Inventor: DEBIE BERT
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (30) zum Überprüfen eines Rücksitzgurtstatus in einem Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle mit wenigstens einem Rücksitz, wobei das System umfasst:eine Innenraumlichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie in der Fahrgastzelle angeordnet ist,eine elektronische Steuervorrichtung (1), die konfiguriert ist:zu überprüfen, ob die folgenden Bedingungen erfüllt sind:(1) wenigstens einer der Rücksitze ist belegt,(2) der Rücksitzgurt des wenigstens einen belegten Rücksitzes ist nicht angeschnallt,wenn jede der Bedingungen erfüllt ist, eine Sicherheitsgurtwarnung auszugeben, indem die Innenraumlichtquelle mit einem vorgegebenen Beleuchtungsmuster aktiviert wird.Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-112019000612-T5 (DE)
Title: Lichtemissionselement und anzeigevorrichtung
Inventor: MOTOYAMA YOSUKE
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Lichtemissionselement einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung beinhaltet wenigstens Folgendes: eine Basis; einen vertieften Teil, der auf einer Oberfläche der Basis bereitgestellt ist; eine erste Elektrodenschicht, die wenigstens teilweise entlang einer Form einer oberen Oberfläche des vertieften Teils gebildet ist; eine organische Schicht, die auf der ersten Elektrodenschicht wenigstens teilweise entlang einer Form einer oberen Oberfläche der ersten Elektrodenschicht gebildet ist; eine zweite Elektrodenschicht, die auf der organischen Schicht entlang einer Form einer oberen Oberfläche der organischen Schicht gebildet ist; und eine Planarisierungsschicht, die auf der zweiten Elektrodenschicht gebildet ist, wobei Licht von der organischen Schicht über die zweite Elektrodenschicht und die Planarisierungsschicht nach außen emittiert wird.
Patent DE-112019000877-T5 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem und Servolenkungssystem
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Aspekt eines Lärmkompensationseinstellverfahrens weist auf: einen Messschritt zum Antreiben eines Motors zum Messen von Lärm in Bezug auf ein gekoppeltes System, welches den Motor und einen Antriebskörper, der mit dem Motor verbunden und von dem Motor angetrieben ist, aufweist, einen Ordnungsidentifikationsschritt zum Identifizieren basierend auf einem in dem Messschritt gemessenen Lärm einer Ordnung B einer Komponente, die beiträgt zu einer Kompensation des Lärms von einer k-ten Komponente und einer 1/k-ten Komponente (k ist eine ganze Zahl) in der Drehung des Motors, einen Einstellschritt zum Steuern eines Antriebs des Motors unter Verwendung einer Komponente der Ordnung B, die in dem Ordnungsidentifikationsschritt als ein Kompensationswert identifiziert wird, und zum Einstellen eines Komponentenwerts der Ordnung B zum Verringern des Lärms, und einen Speicherschritt zum Speichern des Komponentenwerts der Ordnung B, der in dem Einstellschritt als ein Kompensationswert zum Verringern von Lärm eingestellt wird.
Patent DE-112019004017-T5 (DE)
Title: Von einer lte-uu-schnittstelle oder nr-schnittstelle gesteuerte sidelink-kommunikation
Inventor: KHORYAEV ALEXEY
IPC: H04W88/06
Filed: 2019-08-08
Abstract: Hierin werden Ausführungsformen einer Benutzerausrüstung (UE), Next Generation Node-B (gNB), Evolved Node-B (eNB) und von Kommunikationsverfahren allgemein beschrieben. Die UE kann ein oder mehrere LTE-Synchronisationssignale von einem eNB über eine LTE-Uu-Schnittstelle zwischen der UE und dem eNB erkennen. Die LTE-Synchronisationssignale können in Ressourcen erkannt werden, die für LTE-Kommunikation zugewiesen sind. Die LTE-Synchronisationssignale können gemäß einem LTE-Protokoll erkannt werden. Die UE kann basierend auf den LTE-Synchronisationssignalen eine Referenzzeitsteuerung und eine Referenzfrequenz für NR-Vehicle-to-everything-(Fahrzeug-zu-allem-, V2X)-Kommunikation über eine NR-PC5-Schnittstelle mit einer anderen UE bestimmen.
Patent DE-112019004418-T5 (DE)
Title: Verfahren zur auswertung der kohlenstoffkonzentration einer siliziumprobe, verfahren zur auswertung eines siliziumwaferherstellungsprozesses, verfahren zur herstellung eines siliziumwafers und verfahren zur herstellung eines siliziumeinkristallingots
Inventor: NEGI TAKAFUMI
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-08-30
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zur Auswertung einer Kohlenstoffkonzentration einer Siliziumprobe, umfassend: Einbringen von Wasserstoffatomen in eine auszuwertende Siliziumprobe; Auswerten der auszuwertenden Siliziumprobe, in die die Wasserstoffatome eingebracht worden sind, durch ein Auswertungsverfahren, das ein Traplevel in einer Bandlücke von Silizium auswertet; und Auswerten einer Kohlenstoffkonzentration der auszuwertenden Siliziumprobe auf der Basis eines Auswertungsergebnisses, das sich auf eine Dichte mindestens eines Traplevels bezieht, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Ec-0,10 eV, Ec-0,13 eV und Ec-0,15 eV besteht, aus den bei der Auswertung erhaltenen Auswertungsergebnissen, wobei die Einbringung von Wasserstoffatomen durch in-Kontakt-Bringen der auszuwertenden Siliziumprobe mit einer Lösung durchgeführt wird und die obige Lösung Fluorsalpetersäure mit einem molaren Verhältnis (HNO3/(HNO3+HF)) in einem Bereich von 0,72 oder mehr und 0,82 oder weniger oder in einem Bereich von 0,87 oder mehr und 0,91 oder weniger ist.
Patent DE-112019006480-T5 (DE)
Title: Hydraulikdruckwarnvorrichtung
Inventor: SUZUKI KEN
IPC: F01M1/20
Filed: 2019-12-25
Abstract: Diese Hydraulikdruckwarnvorrichtung 100 gibt eine Hydraulikdruckwarnung aus, wenn geschätzt worden ist, dass ein anomaler Hydraulikdruckabfall oder eine Verstopfung eines Ölfilters 101 auftritt. Die Hydraulikdruckwarnvorrichtung ist mit einer Steuervorrichtung 103 versehen, die: eine Steuerung ausführt, sodass eine erste Hydraulikdruckwarnung ausgegeben wird, wenn geschätzt wird, dass ein anomaler Hydraulikdruckabfall auftritt, und eine Steuerung ausführt, sodass eine zweite Hydraulikdruckwarnung ausgegeben wird, wenn geschätzt wird, dass eine Verstopfung des Ölfilters 101 auftritt.
Patent DE-112019007034-T5 (DE)
Title: Aufzugsbetriebsanzeigevorrichtung
Inventor: YAMAZAKI YUMIKO
IPC: B66B3/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Um eine Betriebsanzeigevorrichtung, die Etageneinstellungs- oder Wartungsarbeiten aus der Ferne mit einer Fernsteuerung durchführt, kleiner und besser zu gestalten, ist sie ausgestattet mit: einer Frontplatte 6 mit einer Anzeigeöffnung 6a; einer durchlässigen Platte 7, die die Anzeigeöffnung 6a verschließt; einem Innenblech 9 mit einer Verdrahtungsöffnung 9a, das auf der Rückseite der Frontplatte 6 angeordnet ist; einer Flüssigkristallanzeige 8, die an der Vorderseite des Innenblechs 9 so befestigt ist, dass sie der Anzeigeöffnung 6a zugewandt ist, und bei der ein Kabel 10 durch die Verdrahtungsöffnung 9a zur Rückseite des Innenblechs 9 geführt ist; und einer Infrarotempfangsvorrichtung 12, die auf der Rückseite des Innenblechs 9 vorgesehen ist, um Infrarotstrahlen 5a von der Fernsteuerung 5 zu empfangen.
Patent DE-112020002235-T5 (DE)
Title: Permanentmagnet-Synchronmotor mit Schutz gegen Rotorblockierung und Phasenausfall und dessen Schutzverfahren
Inventor: JIANG ZE
IPC: H02H7/09
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Permanentmagnet-Synchronmotor mit Schutz gegen Rotorblockierung und Phasenausfall und dessen Schutzverfahren im technischen Gebiet von Motor. Die meisten vorhandenen ECM-Motorsteuerungssysteme verwenden Temperaturwächter und herkömmliche Beobachter. Die Verwendung von Temperaturwächter erhöht die Kosten. Bei der Verwendung des herkömmlichen Beobachters kann der Beobachter unter anormalen Motorparametern nicht rechtzeitig einen Schutz bereitstellen. Der Controller (4) der Erfindung weist eine Hauptsteuereinheit (401), eine Koordinatentransformationseinheit (402), eine SVM-Modulations-Wechselrichtereinheit (403), eine Stromabtasteinheit (404), eine Stromverarbeitungseinheit (405), eine Schutzeinheit (406) gegen Rotorblockierung und Phasenausfall und eine Alarm-und Abschalteinheit (407) auf. Durch die Hauptsteuereinheit (401) und die Stromabtasteinheit (404) werden der Dreiphasenstrom und die Rotorgeschwindigkeit in Echtzeit abgetastet. Nach der Verarbetigung durch verschiedene Module führen das schnelle und langsame Schutzverfahren der Schutzeinheit (406) gegen Rotorblockierung und Phasenausfall eine Anlayse und Berechnung durch. Beim Rotorblockieren oder Phasenausfall wird durch die Alarm-und Abschalteinheit (407) der Motor abgeschaltet und ein Alarm erzeugt. Dadurch kann der Schutz gegen Rotorblockierung und Phasenausfall rechtzeitig durchgeführt und die Sicherheit des Motors erhöht werden.
Patent DE-112020002392-T5 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsverfahren undwerkstückbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA KOJI
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eine Werkstückbearbeitungsvorrichtung (1) enthält eine Positionsabweichungskorrektureinheit (331), die konfiguriert ist, eine Positionsabweichung eines Radiusfräsers (3) durch Erfassen einer Positionsabweichung zwischen einer realen Konturlinie (P2) und einer idealen Konturlinie (P1) des Radiusfräsers (3) zu korrigieren. Die Positionsabweichungskorrektureinheit (331) berechnet einen ersten Korrekturwert, der konfiguriert ist, einen Mittelpunkt eines ersten Bogenabschnitts, der in einer Bogenform an einem Eckabschnitt der idealen Konturlinie (P1) ausgebildet ist, und einen Mittelpunkt eines zweiten Bogenabschnitts, der in einer Bogenform an einem Eckabschnitt der realen Konturlinie (P2) ausgebildet ist, in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse identisch zueinander zu machen, und korrigiert einen Bearbeitungspunkt durch den Radiusfräser (3) unter Verwendung des ersten Korrekturwerts.
Patent DE-112020007740-T5 (DE)
Title: Gesinterter Magnet aus seltenen Erden, Verfahren zur Herstellung einesgesinterten Magnets aus seltenen Erden, Rotor und rotierende Maschine
Inventor: IWASAKI AKITO
IPC: H01F1/057
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein gesinterter Magnet aus seltenen Erden (1) weist eine Mehrzahl von Bereichen einer Hauptphase (2), die jeweils eine R2Fe14B-Kristallstruktur aufweisen, die zumindest Nd als ein Element R aus seltenen Erden enthält, sowie eine Korngrenzenphase (3) auf, die zwischen der Mehrzahl von Bereichen der Hauptphase (2) ausgebildet ist. Die Korngrenzenphase (3) weist mit Sm angereicherte Bereiche (4), in denen Sm durch eine Sm-Substitution in einer kristallinen NdO-Phase angereichert ist, sowie mit einem Element RH aus schweren seltenen Erden angereicherte Bereiche (5) auf, in denen ein Element RH aus schweren seltenen Erden zumindest in peripheren Bereichen der mit Sm angereicherten Bereiche (4) angereichert ist. Dadurch wird es ermöglicht, dass das Element RH aus schweren seltenen Erden tiefer in den gesinterten Magnet aus seltenen Erden (1) diffundiert wird, während eine Verschlechterung der magnetischen Eigenschaften unterbunden wird.
Patent DE-112021000324-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, Spanentfernungssystem und Spanentfernungsverfahren
Inventor: OOKURA TAKUMA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-01-05
Abstract: Eine Bearbeitungsvorgang-Erzeugungseinheit 10 analysiert ein Programm entsprechend einem in der Speichereinheit 11 gespeicherten Bearbeitungsprogramm und veranlasst die Werkzeugmaschine 200, einen normalen Bearbeitungsvorgang durchzuführen. Eine Einheit 14 zum Erzeugen eines Spanentfernungsvorgangs gibt eine Anweisung zum Drehen einer Hauptwelle in der Rückwärtsrichtung an die Interpolationseinheit 15 aus, nachdem eine durch die Werkzeugmaschine 200 durchgeführte Schneidbearbeitung beendet ist. Die Einheit 14 zum Erzeugen eines Spanentfernungsvorgangs dreht die Hauptwelle in der Rückwärtsrichtung über eine vorgegebene Zeit hinweg.
Patent DE-112021002240-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung, messsystem, messverfahren und programm
Inventor: FUKE YASUTAKA
IPC: G01N3/42
Filed: 2021-03-26
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung zum Messen der Härte einer Rotorschaufelnut bereitgestellt. Diese Messvorrichtung umfasst: einen Härtemesser zum Messen von Härte; einen Aktuator, der den Härtemesser gegen ein zu messendes Objekt drückt; eine Kamera zum Aufnehmen eines Bildes eines Messbereichs bei dem durch den Härtemesser zu messenden Objekt; einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen des Härtemessers und der Kamera zu einer gewünschten Position innerhalb des Messbereichs; und ein Befestigungselement zum Befestigen des Bewegungsmechanismus an dem zu messenden Objekt.
Patent DE-112021005945-T5 (DE)
Title: Scrollverdichter und Verfahren zum Zusammenbauen eines Scrollverdichters
Inventor: YASUDA FUMIAKI
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-11-08
Abstract: Der Scrollverdichter umfasst eine feststehende Schnecke (31) mit einem ersten Spiralkörper (312), eine umlaufende Schnecke (32) mit einem zweiten Spiralkörper (322), der mit dem ersten Spiralkörper (312) kämmt, um eine Kompressionskammer (34) zu bilden, und einen Haupt-Tragkörper (2). Auf einer ebenen Oberfläche (212) des Haupt-Tragkörpers (2) ist ein Positionierungsteil (2126) vorgesehen. Auf einer zweiten Grundplatte (321) der umlaufenden Schnecke (32) ist ein Positionsbestätigungsteil (325) vorgesehen, der von dem Positionierungsteil (2126) um einen vorbestimmten Abstand in horizontaler Richtung beabstandet ist. Dieser Abstand ist so eingestellt, dass er einen solchen Abstand annimmt, dass die feststehende Schnecke (31) die umlaufende Schnecke (32) nicht behindert.
Patent FI-U20060102-U0 (FI)
Inventor: HABERMEHL G LYLE
IPC: F16B27/00
Filed: 2006-03-03
Abstract: A curved screwstrip comprising in combination a plastic holding strap and a plurality of threaded fasteners. The plastic holding strap has a greater mass in its top half than in its bottom half so that shrinking after extrusion will tend to have the holding strap adopt a preferred curved configuration.
Patent AT-3885-U1 (AT)
Title: Hüllrohr für eine vorrichtung zum bohren von löchern und ausbilden einer verankerung in boden- oder gesteinsmaterial
Inventor: BOEHM KARL ING
IPC: E21B7/20
Filed: 1999-10-07
Abstract: Bei einem Hüllrohr (6) für eine Vorrichtung zum Bohren von Löchern und Ausbilden einer Verankerung in Boden- oder Gesteinsmaterial, wobei das Hüllrohr (6) mit einem Bohrgestänge (3) und/oder einer Bohrkrone (1) bzw. einem Bohrhammer gekoppelt ist und über seinen Umfang mit einer Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen ausgebildet ist sowie nach Fertigstellung des Bohrloches (2) bzw. nach einem Einbringen eines Ankers mit einer aushärtbaren Suspension verfüllbar ist, ist vorgesehen, daß das Hüllrohr aus wenigstens einem mit gleichmäßig verteilten Durchtrittsöffnungen (9) versehenen Streckmetallelement (6) ausgebildet ist, welches an seinen Enden Verbindungselemente (7, 8), insbesondere Muffen, zur Verbindung mit der Bohrkrone (1) und/oder weiteren Hüllrohrelementen (6) aufweist, wodurch bei einfacher Herstellung des Bohrloches (2) eine sichere Verankerung des Hüllrohres (6) erzielbar ist.
Patent BG-1075-U1 (BG)
Title: Heat insulation material
Inventor: SOKOLOV IVAN
IPC: C04B14/18
Filed: 2007-07-04
Abstract: The heat insulation material according to the utility model is used for internal and external heat insulation of the walls of residential and public buildings, etc. Its ingredients in weight percentsare: hydrated lime û 1.0 to 7.0; alumina cement û 2.0 to 5.0; kaolin û 2.0 to 15.0; calcium carbonate û 2.0 to 35.0; and additives, where activated bentonite 5.0 to 12.0 is used as tixotroping additive, the additive for water-resistance and dispersion of the components of the composition representing a mixture of calcium formate and zinc oxide and starch ethers in a 1:1:1 ratio is in a quantity of 0.2 to 0.8, and the stabilizing additive that is a polymerization product based on propylene and ethylene oxide is 0.02 to 0.06; as well as Portland cement - 30.0 to 70.0, pearlite - 3.0 to 12.0, expanded polystyrene - 3.0 to 15.0, cellulose ether û 0.05 to 0.7, redispersible polymer û 0.1 to 5.0, surface-active substance û 0.01 to 0.2, polymeric fibres û 0.2 to 0.4, and optionally waste expanded polysterene û 0.1 to 1.2. The thermal-conductivity coefficient of the heat insulation material is 0.07 to 0.08 W/m.K.
Patent BG-4156-U1 (BG)
Title: Food supplement for dissolving uric acid crystals in joints and other tissues of the body
Inventor: NAVUSHTANOV IVAN
IPC: A61K47/34
Filed: 2021-10-04
Abstract: Food supplement - food that is intended to complement the normal diet and which is a concentrated source of substances with nutritional and/or physiological effect. The purpose of the utility model is to create a combined composition contributing to the natural dissolution of uric acid crystals in the joints and other tissues, having analgesic, antibacterial, anti-inflammatory, spasmolytic effects. The food supplement for uric acid crystal dissolving in the joints and other tissues of the body has a beneficial effect on the joints - the big toe, ankles, heels, knees, wrists, fingers and elbows. It has anti-inflammatory, antimicrobial and spasmolytic action. Food supplement for dissolving uric acid crystals in joints and other tissues of the body, characterized by the fact that it comprises the following components: polyoxyethylene sorbitan monooleate 80 mg, bromelain 10 mg, vitamin B6 3 mg and excipients, wherein the excipients are gelatin, sunflower oil, glycerol, purified beeswax, soy lecithin, caramel (ammonium sulphite) and titanium dioxide.
Patent SK-602020-U1 (SK)
Inventor: TEREN MARTIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Balzam na ošetrenie kože v 100 hmotnostných dieloch obsahuje 35 až 85 hmotnostných dielov aspoň jedného z rastlinných olejov a/alebo tukov a 10 až 35 hmotnostných dielov aspoň jedného z tukov a/alebo voskov živočíšneho pôvodu. Ďalej obsahuje výťažok aspoň z dvoch rastlín a biologicky aktívnu látku stabilizujúcu prípravok. Rastlinným olejom a/alebo tukom je výhodne repkový a/alebo slnečnicový, a/alebo olivový, a/alebo pupalkový olej, a/alebo ľanový, a/alebo kokosový olej, a/alebo bambucké maslo. Tukom a/alebo voskom živočíšneho pôvodu je výhodne lanolín a/alebo včelí vosk. Rastlinnými výťažkami sú výhodne výťažky z hamamelu a/alebo nechtíka, a/alebo aloy, a/alebo šalvie, a/alebo rebríčka, a/alebo repíka, a/alebo arniky, a/alebo čajovníka austrálskeho, a/alebo rumančeka. Biologicky aktívnou látkou stabilizujúcou prípravok je výhodne tokoferol a/alebo pantenol, a/alebo včelí propolis, a/alebo výťažok z grapefruitových jadier.
Patent AT-11762-U1 (AT)
Title: Beleuchtungskörper mit modularem design
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-09-01
Abstract: Beleuchtungskörper, der mindestens ein Beleuchtungselement (4) und mindestens ein Designelement (5,6) umfasst, in dem das mindestens eine Beleuchtungselement (4) mit dem mindestens einem Designelement (5,6) derart verbunden ist, dass die Verbindung, vorzugsweise zerstörungsfrei, gelöst werden kann, insbesondere dass das Leuchtelement (4) mit dem Designelement (5,6) zusammengesteckt oder zusammengeschraubt ist, sodass mindestens ein Designelement (5,6) gegen ein Element mit einem anderen Design, vorzugsweise zerstörungsfrei, austauschbar ist, insbesondere durch Abstecken oder Abschrauben. Der Beleuchtungskörper ist im Wohnbereich, Firmenbereich oder Freizeitbereich verwendbar.
Patent AT-11627-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum auftragen von flüssigem oder pastösem aufnahmemedium auf eine laufende materialbahn
IPC: B05C11/10
Filed: 2009-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von flüssigem oder pastösem Auftragsmedium auf eine laufende Materialbahn, insbesondere aus Papier oder Karton, mit einer Auftragseinrichtung, die sich mit ihrer Länge über die zu behandelnde Materialbahn erstreckt, mit wenigstens einer Zufuhrkammer für das Auftragsmedium, die über wenigstens eine Düseneinheit das Auftragsmedium zur Bildung eines Streichvorhanges zuführt, und mit einer Kontrolleinrichtung für das Auftragsmedium, wobei die Kontrolleinrichtung wenigstens einen Laser (9) aufweist, der die Fließgeschwindigkeit des Auftragsmediums misst.
Patent AT-8107-U1 (AT)
Title: Stockspitze
Filed: 2004-11-08
Abstract: Eine Stockspitze (2) besteht aus einem hülsenförmigen Grundkörper (4) und einem in diesem in Richtung der Achse (5) verschiebbar aufgenommen Träger (6), der eine Spitze (8) aus hartem Werkstoff aufweist. Zwischen dem Grundkörper (4) und dem Träger (6) ist eine Druckschraubenfeder (22) vorgesehen, die den Träger (6) in seine gegenüber dem Grundkörper (4) vorgeschobene Stellung belastet. Zum Begrenzen des möglichen Hubes zwischen Grundkörper (4) und Träger (6) für die Spitze (8) aus hartem Werkstoff ist ein Stift (26) vorgesehen, der in Schlitze (30) in der Wand des Grundkörpers (4) eingreift. Der Stockspitze (2) können Einrichtungen zum Festlegen des Trägers (6) für die Spitze (8) aus hartem Werkstoff in der gegenüber dem Grundkörper (4) vorgeschobenen Stellung einerseits und in der in den Grundkörper (4) eingeschobenen Stellung anderseits zugeordnet sein. Dies Einrichtungen könne beispielsweise C-förmige Ausnehmungen (30) im Grundkörper (4) sein, in welche die Enden des Stiftes (26), der den Träger (6) durchsetzt, eingreifen.
Patent DE-8902903-U1 (DE)
IPC: A47J27/16
Filed: 1989-03-09
Abstract: A cooking apparatus is described which has a cooking chamber (10) and a device (20) for introducing water in the form of liquid or vapour into the cooking chamber (10), the cooking apparatus being characterised in that it comprises a device for discharging moisture from the cooking chamber, at least one moisture sensor (40) in the cooking chamber (10) and a control device (50) which receives the output signals of the moisture sensor (40) as the first control parameters and compares them with a desired value and, in accordance with the result of the comparison, actuates the device (20) for introducing water into the cooking chamber (10) or actuates the device for discharging moisture from the cooking chamber. 
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Patent DE-9007559-U1 (DE)
IPC: G01D5/38
Filed: 1990-03-13
Abstract: In an optical device, constructed as length measuring device according to Figure 1, a phase grating (4) is structured in such a manner that several grating discontinuities exist within one division period (d). The ridges of the phase grating (4) are of different height so that different phase depths are produced. A phase grating (4) of such structure can be used for optionally setting the intensity ratios and the phase relationships between several, even higher orders of defraction (+ 2nd to -2nd). <IMAGE>