baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011012108-A1 (DE)
Title: Karpulenspritze
Inventor: EIDLER JOSEF
IPC: A61M5/24
Filed: 2011-02-23
Abstract: Eine Karpulenspritze weist ein Aufnahmegehäuse (1) mit einer Längsöffnung (2) zum Einlegen der Karpule (3) auf, welche einen mit einem Medikament gefüllten Ampullenzylinder (6) aufweist, der am vorderen Ende mit einer Durchstechmembran (7) und am hinteren Ende mit einem Stopfen (8) verschlossen ist, der ein Sackloch (9) aufweist. Am hinteren Ende des Aufnahmegehäuses (1) ist ein verschiebbar geführten Stößel (13) vorgesehen, der nach Durchstechen der Durchstechmembran (7) den Stopfen (8) zur Injektion des Medikaments in dem Ampullenzylinder (6) presst. Das hintere Ende des Stößels (13) ist mit einem Betätigungselement (15) versehen und das vordere Ende des Stößels (13) zur Aspiration in dem Sackloch (9) des Stopfens (8) fixierbar. Der Stößel (13) weist eine Außenhülse (14) auf, in der eine Seele (16) angeordnet ist. Die Außenhülse (14) ist drehbar und die Seele (16) drehfest am hinteren Ende des Aufnahmegehäuses (1) verschiebbar geführt. Das vordere Ende der Außenhülse (13) ist zur Fixierung in dem Sackloch (9) des Stopfens (8) wenigstens einen nach innen federbelasteten Fixierhaken (22, 23) versehen, der zwischen einer seitlich nach außen bewegten Fixierposition in dem Sackloch (9) des Stopfens (8) und einer nach innen bewegten Entriegelungsposition bewegbar ist. An dem vorderen Ende der Seele (16) ist ein Exzenter (24) vorgesehen, der an dem Fixierhaken (22, 23) derart angreift, dass bei Drehung der Außenhülse (14) der Fixierhaken (22, 23) entweder in die Fixierposition oder die Entriegelungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102011016337-A1 (DE)
Title: Method for imaging land vehicle from aircraft, involves performing motion estimation and image formation based on signal components, where image formation is implemented based on observation period such that imaging of object is enabled
Inventor: CERUTTI-MAORI DELPHINE DR
IPC: G01S7/292
Filed: 2011-04-07
Abstract: The method involves emitting pulses with a radar or sonar sensor (3) toward a moving object i.e. land vehicle (2), and detecting echo signals. A radar/sonar image of the object is produced on basis of motion estimation of the object. Disturbing signal components are suppressed by processing of spatiotemporal correlated echo signals. Motion estimation and image formation are implemented on basis of signal components that remain after suppression of the disturbing components. The image formation is implemented based on a coherent observation period such that imaging of the object is enabled. An independent claim is also included for a device for imaging a moving object by a moving radar or sonar sensor.
Patent DE-102011051195-A1 (DE)
Title: Convertible is equipped with adjustable folding top between closed position and storage position, where flap is arranged between closed and stored positions during adjusting movement of folding top
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-06-20
Abstract: The convertible (1) is equipped with an adjustable folding top (3) between a closed position (ST) and a storage position (AT), where a body (2) is provided with an edge (14), which is partially surrounded by a body section (13) and an opening (12) of a folding box for receiving the folding top in the storage position. A flap is arranged between the closed and stored positions during an adjusting movement of the folding top.
Patent DE-102011052017-A1 (DE)
Title: Solar mirror, such as parabolic channel mirror, heliostat mirror, and Fresnel mirror for producing electricity from sun, has glass panel, mirror layer, mineral carrier layer and honeycomb structure
Inventor: NIEMOELLER GERD
IPC: F24S23/70
Filed: 2011-07-21
Abstract: The solar mirror has a glass panel (1), a mirror layer, a mineral carrier layer and a honeycomb structure. A double-adhesive composite glass film is provided between the mirror layer and the mineral carrier layer. Another mineral carrier layer is connected with the honeycomb structure. An independent claim is included for a method for manufacturing a solar mirror.
Patent DE-102011076274-A1 (DE)
Title: Roller-bearing rotary joint used as double row angular contact ball bearings, has channel-shaped outer raceways and groove-shaped inner raceways that are arranged inside and outside of outer and inner bearing rings respectively
Inventor: DUNGS JENS
IPC: F16C33/64
Filed: 2011-05-23
Abstract: The rotary joint (1) has outer bearing ring (2) having several mounting bores (3) for fixing to first terminal. An inner bearing ring (4) has multiple fixing holes (5) for fixing to second terminal. The rollers (8,9) are arranged between bearing rings in adjacent rows (6,7). The channel-shaped outer raceways (13,14) are arranged inside outer bearing ring and groove-shaped inner raceways (15,16) are arranged outside the inner bearing ring.
Patent DE-102011081035-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ROOS GERALD
IPC: H02K3/20
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bürstenkommutierte elektrische Maschine (1), umfassend: – einen Läufer (6) mit einer Anzahl von Läuferzähnen (8); – Läuferspulen (10), die jeweils einen oder mehrere der Läuferzähne (8) umschließen; – eine Statoranordnung mit Statorpolen, die mindestens einen mit einem Permanentmagneten (3) gebildeten Permanentmagnet-Statorpol (4) und mindestens einen nicht mit einem Permanentmagneten versehenen Folgepol (5) aufweisen, die in einer Folgepolanordnung angeordnet sind; – einen Kommutator mit mindestens einem Bürstenpaar, um eine Läuferspulengruppe von miteinander verschalteten Läuferspulen zu kontaktieren, wobei jeweils die gesamte Induktivität der verschalteten Läuferspulen (10) einer der Läuferspulengruppe an einer ersten und an einer zweiten Stellung des Läufers (6) bezüglich der Statoranordnung gleich ist.
Patent DE-102011082658-A1 (DE)
Title: Suspensionsentnahmevorrichtung
Inventor: LEINER NORBERT
IPC: E02D33/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nachweis über die Qualität eines Düsenstrahlkörpers. Ein solcher Düsenstrahlkörper wird mittels eines Bohr- und Düsgestänges hergestellt. Eine erfindungsgemäße Entnahmevorrichtung zur Entnahme einer Suspension aus einem solchen Düsenstrahlstrahlkörper weist auf: Einen ersten Abschnitt mit einem ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit, aufweisenden Hohlraum, in dem eine erste Kammer vorgesehen ist, deren Volumen veränderbar ist und die mit einer Öffnung zur Entnahme einer Probe in Verbindung steht, und einen weiteren Abschnitt, der zur Aufnahme des Fluids aus dem Hohlraum eingerichtet ist. Durch Aufnahme des Fluids in den weiteren Abschnitt ist das Volumen der ersten Kammer vergrößerbar; ferner ist die Entnahmevorrichtung in ein Bohr- und Düsgestänge integrierbar.
Patent DE-102011084507-A1 (DE)
Title: Lenksystem in einem Fahrzeug
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: Ein Lenksystem in einem Fahrzeug weist eine Lenkwelle zur Übertragung eines Lenkwinkels und einen elektrischen Servomotor zur Erzeugung eines unterstützenden Momentes auf, der mit der Lenkwelle gekoppelt ist, wobei die Lenkwelle und der Servomotor in einem gemeinsamen Lagergehäuse aufgenommen sind. Auf einer Elektronikplatine sind elektronische Komponenten zur Steuerung des Servomotors aufgenommen, wobei die Elektronikplatine mit einer Ausnehmung versehen ist, durch die die Lenkwelle hindurchgeführt ist.
Patent DE-102011087387-A1 (DE)
Title: Mehrkanal LED-Treiber
Inventor: CAPODIVACCA GIOVANNI
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: Ein Treiberschaltkreis umfasst einen Abwärtswandler (1), der mit einer LED-Kette (LD1, LD2) gekoppelt ist, um diese mit einem Laststrom zu versorgen. Der Abwärtswandler (1) empfängt eine Eingangsspannung (VBOOST) und ist dazu ausgebildet, die zugeordnete LED-Kette (LD1, LD2) mit einer Betriebsspannung (VBUCK1, VBUCK2)zu versorgen, so dass der resultierende Laststrom der LED-Kette (LD1, LD2) wenigstens annähernd mit einem vorgegebenen Referenzstromwert (VREF) übereinstimmt. Der Treiberschaltkreis umfasst weiterhin einen Schaltwandler (5), der von einer Spannungsquelle eine Versorgungsspannung (VIN) erhält und der die Eingangsspannung (VBOOST) für die Abwärtswandler (1) als Ausgangsspannung (VBOOST) bereitstellt. Der Schaltwandler (5) ist dazu ausgebildet, die Eingangsspannung (VBOOST) für die Abwärtswandler (1) so bereitzustellen, dass das Maximum der Verhältnisse zwischen der Eingangsspannung (VBOOST) und der Versorgungsspannung (VBUCK1, VBUCK2), die den LED-Ketten (LD1, LD2) zugeführt wird, mit einem vorgegebenen Toleranz-Referenzverhältnis übereinstimmt.
Patent DE-102011087894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugassistenzsystem zur aktiven Warnung und/oder zur Navigationshilfe zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugkarosserieteils und/oder eines Fahrzeugrades mit einem Objekt
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur aktiven Warnung und/oder zur Navigationshilfe zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugkarosserieteils und/oder eines Fahrzeugrades mit mindestens einem Bordstein und/oder einem anderem ähnlichen Objekt, wobei das mindestens eine Objekt anhand einer Auswertung der mittels mindestens einer am Fahrzeug befindlichen Kamera aufgenommenen Bilder der Fahrzeugumgebung erkannt wird und beim Vorliegen einer möglichen Kollision zwischen einem Fahrzeugkarosserieteils und/oder einem Fahrzeugrad und dem mindestens einen erkannten Objekt eine aktive Warnung ausgegeben wird und/oder aktiv in das Fahrzeugdynamik eingegriffen wird. Dabei wird das Muster der aktuell umgebenden Straße mittels einer Auswertung mindestens eines mittels mindestens einer am Fahrzeug befindlichen Kamera aufgenommenen Bildes der Fahrzeugumgebung bestimmt und mindestens ein mittels mindestens einer seitlich am Fahrzeug befindlichen Kamera aufgenommenes Bild der Fahrzeugumgebung auf Unterschiede zu der bestimmten Muster der aktuell umgebenden Straße zur Erkennung des mindestens einen Objekts ausgewertet.
Patent DE-102011088381-A1 (DE)
Title: Gearbox for motor car, has wheels which are respectively connected to the solid shafts of the reduction gears
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Abstract: The gearbox has two sub-transmissions (1,2) arranged coaxially with each other, which are provided with input shafts (EW1,EW2). The input shaft (EW1) of the sub-transmission (1) is connected with two coaxial hollow shafts (HW1,HW2). The coaxial hollow shafts are connected with wheels (RR,R2,R4,R6,R8) respectively. The reduction gears (4,5) are formed with solid shafts (VW1,VW2). The wheels (R1,R3,R5,R7) are respectively connected to the solid shafts of the reduction gears. The switching devices (SE1-SE5) are arranged on the solid shaft (VW1) of the reduction gear (4).
Patent DE-102011089443-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM DONGYONG
IPC: G02F1/133
Filed: 2011-12-21
Abstract: Es ist eine Anzeigevorrichtung angegeben, bei der Flüssigkristall in einen Nichtanzeigebereich mit einem Transmissionsloch injiziert ist, das in einem vorbestimmten Bereich einer Tafel entsprechend einer Kamera ausgebildet ist; die Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigeeinheit mit einer Tafel, die mit einem unteren und einem oberen Substrat versehen ist, die abgedichtet sind, wobei Flüssigkristall zwischen beide eingefüllt ist, und einen Führungsrahmen, der die Anzeigeeinheit trägt. Der Führungsrahmen umfasst eine Führungsseitenwand, die eine Seite der Tafel führt und einen Tafelträger, der die Tafel trägt, wobei ein Kameraaufnahmeteil mit einer darauf befestigten Kamera in einem ersten Tafelträger des Tafelträgers ausgebildet ist, wobei ein Transmissionsloch für das Übertragen von Licht zur Kamera in einer Schwarzmatrix eines ersten Nichtanzeigebereichs ausgebildet ist, der auf dem ersten Tafelträger des oberen Substrats platziert ist, und wobei ein Anzeigebereich der Tafel und der erste Nichtanzeigebereich der Tafel mit Flüssigkristall gefüllt sind.
Patent DE-102011106703-A1 (DE)
Title: Device for partial loosening of pedal in vehicle during collision, has carrier, which is connected with vehicle through form-fit or force-fit connection, where release element is coupled with form-fit or force-fit connection
Inventor: ROEPKE THOMAS
IPC: B60R21/09
Filed: 2011-07-06
Abstract: The device (1) has a carrier (4), which is connected with the vehicle through a form-fit or force-fit connection. A release element (12) is coupled with the form-fit or force-fit connection and is arranged on the vehicle or on the carrier. The release element is pressed against a catch element during a deformation of the vehicle caused by the collision.
Patent DE-102011109132-A1 (DE)
Title: Deploying device for deploying system for deploying of fluids, particularly transparent ink, oils, such as wood maintenance oil or varnish, has valve unit, particularly hand-valve and receiving device for surface coating unit
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: B05C1/06
Filed: 2011-08-01
Abstract: The deploying device (1) has a valve unit (3), particularly hand-valve and a receiving device (10) for a surface coating unit, particularly a coating cushion. The surface coating unit is attached at a carrier which is detachably connected with the receiving device. The valve unit comprises a filter unit. The receiving device is formed with the valve over a plug-in system with a coupling nut (12) for fixing the receiving device at the valve. The receiving device comprises a changing device for automatic changing of the carrier. An independent claim is included for a deploying system with a compression tool.
Patent DE-102011109451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Gewindestifts
Inventor: WILHELMI OLIVER
IPC: F16B21/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung eines Gewindestifts. Die Vorrichtung weist hierzu eine Hülse auf, zur Aufnahme des Gewindestifts, wobei die Hülse in einem Bauteil positionierbar ist, um dort den Gewindestift zu halten. Eine innere Bohrung der Hülse, in der der Gewindestift einführbar ist, weist drei Vorsprünge auf, die gleichmäßig über einen Umfang der Bohrung angeordnet sind, wobei ein mittlerer Abstand der Vorsprünge zueinander kleiner als ein Durchmesser des Gewindestifts ist.
Patent DE-102011109630-A1 (DE)
Title: Seat e.g. vehicle seat for motor vehicle, has footrest element provided on side of backrest element, which is indirectly held at frame and is provided with support surface for feet of rear passenger of motor vehicle
Inventor: BADAOUI THOMAS DIPL ING
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-08-05
Abstract: The seat (10) has a seating surface (20) for seat occupant, having a frame (21) of the seat held seat element (18). A backrest surface for the seat occupant is located at the seat element, and is provided with backrest element (22) which is held indirectly on the frame. A footrest element (28) provided on side of the backrest element is indirectly held at the frame and is provided with a support surface for feet of rear passenger of the motor vehicle.
Patent DE-102011111702-A1 (DE)
Title: Turbine for supercharger for reciprocating piston internal combustion engine of passenger car, has seal element arranged between wall regions of respective walls, where wall regions limit gap along axial direction of turbine wheel
Inventor: ACKERMANN PETER
IPC: F01D9/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: The turbine (10) has a turbine wheel (16) partially accommodated in receiving space (14) of a turbine housing (12) of a turbine (10). A nozzle (20) is limited by a wall (22) of the turbine, where exhaust gas is supplied over the nozzle. A gap (32) is formed between the wall and another wall (30) of the turbine housing and sealed by a seal element (36). The seal element is arranged between wall regions (38, 40) of the respective walls, where the wall regions limit the gap along axial direction of the turbine wheel. The seal element is formed from oxide-ceramic material.
Patent DE-102011117622-A1 (DE)
Title: Magnetisch sperrbare Flaschenklammer
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2011-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flaschenklammer (1) mit zwei jeweils eine Schwenkachse (4) aufweisenden Klammerarmen (2), wobei die Flaschenklammer (1) ein Ausstoßelement (3) aufweist. Vorgeschlagen wird, dass sowohl das Ausstoßelement (3) als auch die Klammerarme (2) magnetische Bereiche (11, 12, 13, 14, 15, 16) aufweisen.
Patent DE-102011120937-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Registrierung von Gewebeverschiebungen
Inventor: NAHM WERNER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zur Registrierung von Gewebeverschiebungen in einem eine Oberfläche aufweisenden Volumen eines Gewebes (163) mit einer ersten Erfassungseinrichtung (101) zum Erfassen von dreidimensionalen ersten Bilddaten eines ersten Volumenanteils des Volumens, einer ersten Identifizierungseinrichtung (102) zum Identifizieren von ersten charakteristischen Strukturen innerhalb des ersten Volumenanteils aus den erfassten dreidimensionalen ersten Bilddaten, einer zweiten Erfassungseinrichtung (111) zum Erfassen von optischen zweiten Bilddaten eines ersten Oberflächenanteils der Oberfläche, einer zweiten Identifizierungseinrichtung (112) zum Identifizieren von zweiten charakteristischen Strukturen innerhalb des ersten Oberflächenanteils aus den erfassten optischen zweiten Bilddaten, einer dritten Identifizierungseinrichtung (113) zum Identifizieren von einander entsprechenden ersten und zweiten charakteristischen Strukturen, einer ersten Berechnungseinrichtung (114) zum Berechnen wenigstens einer geometrischen Abweichung zwischen wenigstens zwei der als einander entsprechend identifizierten ersten und zweiten charakteristischen Strukturen, einer ersten Darstellungseinrichtung zum Darstellen der wenigstens einen berechneten geometrischen Abweichung. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie ein Computerprogramm mit Programmcode zur Durchführung des Verfahrens und einen Computer, der zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102012005174-A1 (DE)
Title: Piston ring e.g. pressure ring, for use in groove of piston of e.g. diesel engine, has bonding layer made of pure chromium material and arranged between lower and exterior layers of outer peripheral front side of main annular metallic base
Inventor: FAVARON RODRIGO
IPC: F02F5/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: The ring has a main annular metallic base (10) including an outer peripheral front side that consists of a lower layer (1) made of coated hard chromium and an exterior layer (3) made up of chromium nitride. Thickness of the lower layer is 100 micrometer, and thickness of the exterior layer is about 5 to 30 micrometer. A bonding layer is arranged between the lower layer and the exterior layer and is made of pure chromium material. The lower layer includes abrasive particles arranged between thin layers of coated hard chromium.
Patent DE-102012005393-A1 (DE)
Title: Double-three-fold/multi-shed drinking straw for use in cocktail bar, has lower portion that is extended into liquid glass at bendable location branched out in upper area of glasses in two/three/multi upper drinking straw portions
Inventor: RENGES BIRGIT-HERTA
IPC: A47G21/18
Filed: 2012-03-09
Abstract: The drinking straw has lower portion that is extended into liquid glass at bendable location branched out in upper area of glasses in two/three/multi upper drinking straw portions, so that simultaneous drinking of same glasses by two/three/several people is performed. A main stem at bendable interface is opened into two/three/several branch stems.
Patent DE-102012005944-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: SCHURWANZ JUERGEN
IPC: H01T1/02
Filed: 2012-03-26
Abstract: Um einen Überspannungsableiter (1) mit mindestens einer Isolationsstrecke (2) und einer dazu in Reihe geschalteten zwischen zwei Elektroden (4, 6) gebildeten Lichtbogenbrennkammer, wobei in der Lichtbogenbrennkammer mindestens eine elektrisch leitfähige Scheibe (7) angeordnet ist, zu schaffen, bei dem ein System mit nur möglichst einer Isolationsstrecke, insbesondere Funkenstrecke, und damit einem entsprechenden Ansprechverhalten vorgesehen ist, welches ein Folgestromlöschvermögen einer Mehrfachfunkenstrecke aufweist, wird vorgeschlagen, dass zwischen den Elektroden (4, 6) ein ringförmiges Gehäuse (8) kontaktierend angeordnet ist, welches die Scheibe (7) umgibt und welches aus im hochohmigen Bereich elektrisch leitfähigem Material besteht, wobei die Scheibe (7) mit Bewegungsspiel zwischen den Elektroden (4, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102012006032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Prepreg-Materialzuschnitts
Inventor: BUEHLMEYER ROBERT
IPC: B29B15/12
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flächigen Prepreg-Materialzuschnitts (1) in einer zumindest teilweise automatisierten Fertigungsanlage, bei dem ein Fasermaterial (2) mit mindestens einem Matrixharz imprägniert wird. Es wird vorgeschlagen, dass das Fasermaterial (2) in einer Zuschnittstation (3) auf die Geometrie des jeweils herzustellenden Prepreg-Materialzuschnitts (1) zugeschnitten wird, dass nachfolgend der resultierende Faserzuschnitt (6) in einer Imprägnierstation (8) imprägniert wird und weiter nachfolgend die resultierende Prepreg-Einzellage (10) in einer Konfektionierstation (9) mit mindestens einer weiteren, zuvor in der Imprägnierstation imprägnierten Prepreg-Einzellage zu einem mehrlagigen Prepreg-Materialzuschnitt gefügt wird.
Patent DE-102012008926-A1 (DE)
Title: Cooling and/or freezing apparatus, has device controller connected with component of apparatus and comprising measuring unit that measures current and/or power consumption of component connected with device controller
Inventor: GERNER HERBERT
IPC: F25D29/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: The apparatus has a device controller connected with a component of the apparatus such that the component is controlled by the device controller and/or supplied with power. The device controller comprises a measuring unit that measures current and/or power consumption of the component connected with the device controller. The measuring unit comprises two sensors that are arranged on a main voltage side and a safety-low voltage side of the device controller, respectively. The sensors are designed as hall sensors or giant magnetoresistance (GMR) sensors. The component is designed as a compressor, a lighting device, a display unit and/or an operating unit. An independent claim is also included for a method for checking a cooling and/or freezing apparatus.
Patent DE-102012013416-A1 (DE)
Title: Sensor system for use in chemical process engineering field, has temperature sensor that is arranged within housing region made of low thermal conductivity material, and connected with temperature guide element
Inventor: REETZ HANS-JUERGEN
IPC: G01D21/02
Filed: 2012-07-02
Abstract: The sensor system has a pressure sensor element (5) arranged in a housing (3), and a channel (7) that is partly formed in hollow cylindrical temperature guide element (6) and is in contact with fluid. The temperature guide element is connected with housing and made of high thermal conductivity material. A temperature sensor is arranged within housing region made of low thermal conductivity material than temperature guide element, and is connected with temperature guide element. The low thermal conductivity material is polymeric material or ceramic material.