baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241199-B4 (DE)
Title: Linearführung mit pneumatischer Staubentfernung
Inventor: LIN MING-YUAN
IPC: F16C29/08
Filed: 2002-09-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Linearführung mit
pneumatischer Staubentfernung, mit:  einer Gleitschiene (10),
die an einander entgegengesetzten Seitenflächen ihrer Außenkontur
jeweils eine in Längsrichtung
der Gleitschiene (10) verlaufende Kugelrille aufweist;  einem
entlang der Gleitschiene (10) verfahrbaren Schlittenkörper (20),
der die Gleitschiene U-förmig übergreift
und an seinen den Seitenflächen
der Gleitschiene (10) zugewandten Innenseitenflächen jeweils eine Kugelrille
aufweist, die der Kugelrille der Gleitschiene (10) entspricht, wobei
in dem Schlittenkörper
(20) ein Umlaufsystem für
Rollkörper ausgebildet
ist; und  einer Vielzahl von Rollkörpern, die in dem Umlaufsystem und
zwischen den Kugelrillen der Gleitschiene (10) und des Schlittenkörpers (20)
umlaufen;  wobei jeweils an den Stirnenden des Schlittenkörpers (20) eine
Luftzuführplatte
(50) und daran anschließend
eine Deckplatte (60) mit einer die Gleitschiene (10) jeweils U-förmig umgreifenden Innenkontur
angebracht sind und in der Luftzuführplatte (50) eine Luftkammer
(56) mit wenigstens einer Luftzuführöffnung (51) ausgebildet ist,
wobei die Luftkammer (56) von der Deckplatte (60) abgedeckt wird und
entlang...
Patent DE-10243908-B4 (DE)
Inventor: NEISE WOLFGANG
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: The partition (1) moves by an upper support device (2) on a guide rail (3) and is guided in a lower floor guide which has a tab-type profiled arm which can be screwed onto the partition and is able to move vertically restricted relative to the partition. Horizontal profiled arms of a support profile (7) engage with play over the upper and/or lower side edge (11, 14) of the partition and between the horizontal profile arm and the end edge is a pressure member e.g. pressure plate which can be set directly or indirectly against the end edge.
Patent DE-10250325-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Steuerung der Arbeitsweise der in einer Raffinerie oder einem petrochemischen Industriekomplex vorgesehenen Anlagen
Inventor: GRUHN GUENTHER
IPC: G06Q10/00
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Arbeitsweise der in einer Raffinerie oder einem
petrochemischen Industriekomplex vorgesehenen Anlagen, wobei  – in einer
Planungsebene grobe Vorgaben für
benötigte Ausgangsmaterialien
und zu produzierende Produktmengen ermittelt werden,  – die in
der Planungsebene ermittelten groben Vorgaben in einer Scheduling-Ebene
in Daten umgesetzt werden, die zeitlichen Verläufen von Führungsgrößen entsprechen,  – die in
der Scheduling-Ebene ermittelten Daten als Führungsgrößen den in den Anlagen vorgesehenen
Steuer- und Regeleinheiten zugeführt
werden und  – die
Steuer- und Regeleinheiten der Anlagen jeweils unter Berücksichtigung
der Führungsgrößen Steuergrößen für die jeweilige
Anlage generieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zur Erzeugung
der in der Scheduling-Ebene generierten Daten eine Dekomposition
eines Ausrüstungssystems
in mindestens zwei Einzelsysteme mit jeweils mindestens einer für eine numerische
Optimierung geeigneten Variablen vorgenommen wird,  – eine Optimierung
der Variablen eines der Einzelsysteme erfolgt und  – bei dieser
Optimierung ermittelte Faktoren zum Zwecke einer Koordinierung...
Patent DE-10251288-B4 (DE)
Title: Equalizerschaltung mit Kerbkompensation für einen Direktmischempfänger
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: H04B1/30
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Equalizerschaltung
(300, 500) für
einen Direktumsetzungsempfänger
(100) mit  einem Eingang, der ausgebildet ist, ein Basisbandsignal
zu empfangen,  einem Ausgang, der ausgebildet ist, ein kompensiertes
Basisbandsignal auszugeben;  einer Entscheidungsrückkopplungsschaltung
(355, 356; 555, 556), die zwischen dem Eingang und dem Ausgang angeschlossen
ist; und  einer Rückkopplungsschaltung
(310, 320; 510, 520), zur Kompensation einer Kerbe im Frequenzspektrum
des empfangenen Basisbandsignals (Kerbkompensationsrückkopplungsschaltung),
wobei die Rückkopplungsschaltung (310,
320; 510, 520) mit der Entscheidungsrückkopplungsschaltung (355,
356; 555, 556) und dem Eingang verbunden ist.
Patent DE-10258083-B4 (DE)
Title: Türöffner mit Lineargetriebe
Inventor: LUETKENHAUS PAUL
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2004-11-11
Abstract: Türöffner, mit
einem Antrieb, einem damit verbundenen Getriebe und einem mit dem
Getriebe verbundenen Kraftübertragungselement,
das zumindest mittelbar mit der zu betätigenden Tür verbunden ist, gekennzeichnet
durch die Ausbildung des Getriebes als flaschenzugartig ausgebildetes
Lineargetriebe (7).
Patent DE-10300685-B4 (DE)
Title: Motorrad und Heckkarosserieaufbau dafür
Inventor: HATA YASUO
IPC: B62J9/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-05-03
Abstract: Motorradheckkarosserieaufbau
mit einem in der Nähe
eines Hinterrads (118) angeordneten Heckschutzblech (1), umfassend:  ein
Heckschutzblech (1), das aus einer vorderen Heckschutzblechhälfte (2)
und einer hinteren Heckschutzblechhälfte (3), die miteinander verbunden
sind, zusammengesetzt ist, wobei die hintere Heckschutzblechhälfte (3)
aus einem einstückigen
Körper
eines Sitz-Heckverkleidungsbereichs (3A) und eines Schutzblechheckbereichs
(3B) besteht,  wobei ein auch als Bremslicht dienendes Rücklicht
(4), ein Nummernschildbefestigungsbereich und ein Nummernschild
(5), und ein Paar linker und rechter Blinker (6) an einem durch
die hintere Heckschutzblechhälfte
(3) gebildeten Hinterradheckschutzblech angebracht sind, wodurch das
Hinterradheckschutzblech (1) als eine Einheit ausgebildet ist,  wobei
das Rücklicht
(4) an dem Hinterradheckschutzblech durch eine im Inneren des Sitz-Heckverkleidungsbereichs (3A)
des Hinterradheckschutzblechs anzubringende Rücklichthalterung (16) angebracht
ist, wobei weiterhin die Rücklichthalterung
(16) entlang der Innenoberflächen
der rechten und der linken Seitenwände des Sitz-Heckverkleidungsbereichs
vorwärts
verläuft
und rechte und linke Haltebereiche (18) beinhaltet, die jeweils
einen Befestigungsbereich (18a) in einem vorderen Endbereich...
Patent DE-10307280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements
Inventor: ILLEK STEFAN
IPC: H01L33/40
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements mit
einer Halbleiterschichtenfolge (14), in der eine Photonen emittierende,
aktive Zone (17) ausgebildet ist, mit den Verfahrensschritten:  – Ausbilden
der Halbleiterschichtenfolge (14) mit der Photonen emittierenden,
aktiven Zone (17) auf einem Aufwachssubstrat;  – Aufbringen
einer Isolationsschicht (24) auf die Halbleiterschichtenfolge (14)
und Herstellen von einer oder mehrerer Durchkontaktierungen (28)
in der Isolationsschicht;  – Aufbringen
einer Reflexionskontaktschicht (40) auf der Isolationsschicht (24);  – Aufbringen
einer Diffusionssperrschicht (42) auf die Reflexionskontaktschicht
(40);  – Aufbringen
einer Lotkontaktschicht (44) auf die Diffusionssperrschicht (42);
und  – Reinigen
von auf der Halbleiterschichtenfolge (14) aufgebrachten Schichten
(40, 42, 44) mit einer zweiten Ätzlösung;  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Reflexionskontaktschicht
(40) vor dem Aufbringen der Diffusionssperrschicht (42) zur Erzeugung
eines ohmschen Kontakts getempert wird und  – die Oberfläche der
Reflexionskontaktschicht (40) nach dem Tempern mit einer ersten Ätzlösung gereinigt
wird.
Patent DE-10311240-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für die Spurführung eines Fahrzeugs
Inventor: KOENIG WINFRIED
IPC: G08G1/0967
Filed: 2003-03-14
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Spurführung eines straßengebundenen Fahrzeugs (10), bei dem die Fahrbahnen (1a, 1b) einer Straße (1) begrenzende Markierungen (1c, 1d, 1e, 1f) erfasst und ausgewertet werden, und bei dem aus der relativen Lage des Fahrzeugs (10) in Bezug auf erkannte Markierungen (1c, 1d, 1e, 1f) Steuersignale für die Querführung des Fahrzeugs (10) abgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei erkannten Markierungen (1c, 1d, 1e, 1f) geprüft wird, ob es sich um temporäre (1e, 1f) oder permanente (1c, 1d) Markierungen handelt, und dass bei Erfassung von temporären Markierungen (1e, 1f) lediglich die temporären Markierungen (1e, 1f) für die Spurführung des Fahrzeugs (10) herangezogen werden.
Patent DE-10321565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkyldihydro-1,4-diazinen und Alkyl-1,4-diazinen
Inventor: LAMBRECHT STEFAN DR
IPC: C07D241/06
Filed: 2003-05-14
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Alkyldihydro-1,4-diazins der Formel (III), wobei ein Diamin der Formel (I) und ein Diketon der Formel (II) gemäß dem folgenden Reaktionsschema umgesetzt werdenworin R1 und R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeuten und R3 und R4 unabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeuten, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzung bei einer Temperatur im Bereich von 20°C bis 80°C und in Abwesenheit einer alkalisch reagierenden, des Alkyldihydro-1,4-diazin der Formel (III) stabilisierenden Substanz durchgeführt wird.
Patent DE-10324434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Ätzselektivität durch Anpassen von Aspektverhältnissen bei einem Mehrebenen-Ätzprozess
Inventor: SCHWAN CHRISTOPH
IPC: H01L21/308
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
mit:  Definieren einer ersten lateralen Abmessung (234) für eine gegebene
erste Tiefe (237) einer ersten Kontaktöffnung (220) und einer zweiten
lateralen Abmessung (235) für
eine gegebene zweite Tiefe (238) einer zweiten Kontaktöffnung (221),
wobei die erste Tiefe (237) sich von der zweiten Tiefe (238) unterscheidet;  Bilden
einer Lackmaske (208) über
einer dielektrischen Schicht (207), in der die erste (220) und die
zweite Öffnung (221)
zu bilden sind, wobei die Lackmaske (208) eine erste Öffnung (230)
mit der ersten lateralen Abmessung (234) und eine zweite Öffnung (231)
mit der zweiten lateralen Abmessung (235) aufweist;   Ätzen der
ersten (220) und der zweiten Kontaktöffnung (221) durch die erste
(230) und die zweite Öffnung
(231) in der Lackmaske (208) in die dielektrische Schicht (207),
wobei eine lokale Ätzrate
eines spezifizierten anisotropen Ätzrezepts durch die erste (234)
und die zweite laterale Abmessung (235) der Öffnungen (230, 231) in der
Lackmaske...
Patent DE-10332228-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen bürstenlosen Elektromotor, insbesonde Lüftermotor
Inventor: LELKES ANDRAS DR ING
IPC: H02P6/22
Filed: 2003-07-16
Granted: 2013-09-19
Abstract: Steuerungsverfahren für einen bürstenlosen Elektromotor (1), und zwar einen Außenläufer-Lüftermotor mit hohem Trägheitsmoment, mit einem permanentmagnetischen Rotor, einem bewickelten Stator mit mindestens einem Wicklungsstrang und einer elektronischen Steuerschaltung zum Erzeugen eines sich ändernden magnetischen Statorfeldes, dadurch gekennzeichnet, – dass während einer Anlaufphase der Motor nach Art eines Schrittmotors betrieben wird, – und dass während einer Beschleunigungsphase der Motor nach Art eines bürstenlosen Gleichstrommotors blockkommutiert unter sensorloser Rotorlageerfassung über eine in einer stromlosen Motorleitung messbaren induzierten Spannung bis zum Erreichen einer vorgegebenen Betriebsdrehzahl oder einer sich aus einer Lastkennlinie ergebenden stationären Drehzahl so gesteuert wird, dass der Motor ein zur Beschleunigung ausreichendes Drehmoment entwickelt, – und dass bei Erreichen der vorgegebenen Betriebsdrehzahl oder der stationären Drehzahl auf eine Betriebsphase übergegangen wird, wobei der Motor nach Art eines Sychronmotors in einem Synchronbetrieb, jedoch netzfrequenzunabhängig und mit einer elektronisch erzeugten Spannung ohne Erfassung und Berücksichtigung der Rotorlage betrieben wird, wonach drehzahlabhängig ein Übergang der von der Steuerung erzeugten Motorspannung zu einer hinsichtlich Laufruhe und Wirkungsgrad optimierten sinusangenäherten Spannung erfolgt, – wobei im Synchronbetrieb eine cosφ Regelung stattfindet, wonach der cosφ Wert aus der erfassten Richtung mindestens eines Motorstroms und der erfassten Polarität mindestens einer Motorspannung berechnet wird, – und wobei der Motor (1) im Synchronbetrieb auf ein Außer-Tritt-Fallen – insbesondere ein Außer-Tritt-Fallen durch Absenkung der Versorgungsspannung und/oder Überlastung des Motors (1) – überwacht wird, und dass bei Unterschreiten eines vorgegebenen Übergangs-cosφ-Wertes der Synchronbetrieb verlassen und auf eine Betriebsart umgeschaltet wird, bei der der Motor (1) mit einer elektronisch erzeugten Spannung unter Rotorlageerfassung versorgt wird, deren Frequenz und Phasenlage in Abhängigkeit von der Drehzahl und der Rotorlage bestimmt wird, wie dies auch in der Beschleunigungsphase erfolgt.
Patent DE-10346684-B4 (DE)
Title: Matratze, versehen mit Federn und Komfortzonen
Inventor: LIEVESTRO ROBERT
IPC: A47C31/12
Filed: 2003-10-08
Granted: 2009-10-08
Abstract: Matratze, versehen mit einer ersten Schicht (2), einer zweiten Schicht (3) und einem zwischen diesen Schichten (2, 3) gelegenen Federpaket (5), wobei mindestens die erste Schicht (2) auf einer dem Federpaket (5) zugewandten Seite mit einer konturierten Oberfläche (7) versehen ist, wobei die oder jede konturierte Oberfläche (7, 8) symmetrisch ist zu einer sich rechtwinklig zur Längsrichtung der Matratze (F) erstreckenden Mittelquerebene (Y) und einer sich rechtwinklig zur Breitenrichtung erstreckenden Mittellängsebene (X).
Patent DE-10349777-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: BOSSERT DIETER
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-10-24
Granted: 2005-08-25
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder mit an elektrischen Leitern (12) angeschlossenen
Anschlußkontakten
(2) mit einem die Anschlußkontakte
(2) aufnehmenden Kontaktträger
(1) mit für
jeden Anschlußkontakt
(2) einer zwei Öffnungsbereiche
(14a, 14b) aufweisenden Öffnung
(14), in deren ersten vergleichsweise großen Öffnungsbereich (14a) derj eweilige
Anschlußkontakt
(2) einführbar
ist und in deren zweiten vergleichsweise kleinen Öffnungsbereich
(14b) der Anschlußkontakt
(2) aus dem ersten Öffnungsbereich
(14a) heraus einschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
zweite Öffnungsbereich (14b)
des Kontaktträgers
(1) einen Öffnungsrand
(15) aufweist, der beim Einschwenken des Anschlußkontaktes (2) in eine in diesem
vorgesehene Tangentialnut (2c) eingreift und dass die lichte Weite
(17) eines Bereichsübergangs (18)
zwischen den Öffnungsbereichen
(14a, 14b) zumindest geringfügig
kleiner ist als der Nutbodendurchmesser (d) der Tangentialnut (2c)
des Anschlußkontaktes
(2).
Patent DE-10354834-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenksteuervorrichtung
Inventor: TAKATSUKA YUJI
IPC: B62D119/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrische
Servolenksteuervorrichtung, die einen elektrischen Motor zum Ausüben einer Lenkunterstützungskraft
auf ein Lenksystem inkludiert und die Lenkunterstützungskraft
von dem elektrischen Motor steuert, umfassend:  Drehmomenterfassungsmittel
(11) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments (T), das auf das Lenksystem
angewendet wird und zum Generieren eines Erfassungsdrehmomentsignals
(Ts) einer Größe, die
dem Lenkdrehmoment entspricht;  Steuerdrehmomenteinstellmittel
(25) zum Einstellen einer Drehmomentsteuerausgabe (Tc) für den elektrischen
Motor (15);  gekennzeichnet durch  Hilfsdrehmomentsignal-Generierungsmittel
(21), die das Erfassungsdrehmomentsignal (Ts) empfangen, zum Generieren
eines Hilfsdrehmomentsignals (TAs) in Übereinstimmung mit einer Schwankung
des Erfassungsdrehmomentsignals (Ts) auf eine derartige Art und
Weise, dass das Hilfsdrehmomentsignal (TAs) mit dem Erfassungsdrehmomentsignal
(Ts) koexistiert;  Anomalieerfassungsmittel (23) zum Generieren
einer Anomalieerfassungsausgabe (ADO), wenn eine Anomalie in  dem
Drehmomenterfassungsmittel (11) erfasst wird, auf der Basis des
Erfassungsdrehmomentsignals (Ts);  Motorstrombestimmungsmittel
(27) zum Bestimmen eines Ansteuerstroms des elektrischen Motors
auf der Basis der Drehmomentsteuerausgabe (Tc),  wobei die Steuerdrehmomenteinstellmittel
(25) ausgebildet sind, die Drehmomentsteuerausgabe (Tc)...
Patent DE-10356776-B4 (DE)
Title: Plasmabehandeltes Adsorptionsfiltermaterial mit Schutz gegenüber chemischen Giftstoffen, dessen Verwendung und dieses Adsorptionsfiltermaterial aufweisende Schutzmaterialien
Inventor: BOEHRINGER BERTRAM
IPC: B01J20/28
Filed: 2003-12-02
Granted: 2011-04-14
Abstract: Adsorptionsfiltermaterial (1) mit Schutz gegenüber chemischen Giftstoffen mit einem mehrschichtigen Schichtaufbau (2), wobei der Schichtaufbau (2) mindestens eine flächige Trägerschicht (3) mit zwei gegenüberliegenden Seiten (3', 3'') und eine Adsorptionsschicht (4) auf Basis eines chemische Gifte adsorbierenden Materials in Form von Aktivkohle aufweist, wobei die Adsorptionsschicht (4) diskontinuierlich ausgebildet ist und an der Trägerschicht (3) mit einem Klebstoff verklebt ist, wobei der Klebstoff nur diskontinuierlich auf die Trägerschicht (3) aufgetragen ist, wobei die Trägerschicht (3) ein luftdurchlässiges Textilmaterial, welches polymere und/oder synthetische Fasern umfaßt oder hieraus besteht, ist und wobei die Oberfläche mindestens einer der beiden Seiten (3', 3'') der Trägerschicht (3) durch Plasmabehandlung modifiziert ist.
Patent DE-19513347-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbarer Druckmodulator
Inventor: RUEFFER MANFRED
IPC: F16J10/02
Filed: 1995-04-08
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektromechanisch
betätigbarer Druckmodulator,
insbesondere für
hydraulische Bremsanlagen mit Schlupfregelung, mit einem Elektromotor
zur Betätigung
einer Spindel in einem Gehäuse,
die mit einem Arbeitskolben zusammenwirkt, wobei der Arbeitskolben
eine hydraulisch beaufschlagte Arbeitskammer begrenzt, an der ein
erster Druckmittelanschluß eine
Druckmittelverbindung zu einem Druckmittelverbraucher herstellt
und ein weiterer Druckmittelanschluß mit einem Druckmittelversorger
in Verbindung steht, wobei Mittel in der Arbeitskammer vorgesehen
sind, die einen nicht linearen Druckanstieg in der Arbeitskammer
ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Arbeitskolben (5) mit einem wegabhängig ansteuerbaren, als Ringkolben
(1) ausgeführten
Mittel zusammenwirkt, der die Arbeitskammer (3) in eine ersten Druckraum (3')
mit kleinerer Volumenaufnahme und eine weiteren Druckraum (3'')
mit größerer Volumenaufnahme
unterteilt, und daß der
Arbeitskolben (5) mit einem druckabhängig ansteuerbaren, als Schwimmkolben
(2) ausgeführten
Mittel zusammenwirkt, das dem im weiteren Druckraum (3'') herrschenden
Druck ausgesetzt ist, wobei der Ringkolben (1) und der Schwimmkolben
(2) gegenüber
dem Arbeitskolben (5) kleinere Kolbenflächen aufweisen.
Patent DE-19549705-B4 (DE)
Title: High-density packaging multi-chip semiconductor module - includes signal transmission substrate with wiring layer for transmitting signals and feeder substrate with containers for accommodating semiconductor bare chips which are bonded to wiring layer
Inventor: HAMAGUCHI TSUNEO
IPC: H01L23/50
Filed: 1995-02-27
Granted: 2008-07-10
Abstract: The module has a feeder substrate (2) supplying power to the semiconductor elements (3) as a 'bare chip'.It also includes containers (2a) for accommodating the semiconductor elements which are bonded to the wiring layer (1b) of the signal transmission substrate (1) for transmitting signals to the semiconductor elements. The signal transmission substrate which covers the containers is also bonded to the feeder substrate. The wiring layer is a multi-layer formed by repeated formation of the insulator and conductive pattern on the base (1a) by thin film technology. The element electrode (1d), feeder electrodes (1e) and inter-substrate input/output electrodes (1f) are located on the front of the wiring layer.
Patent DE-19615593-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B11/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit einer bedarfsstromgeregelten Pumpe (1) und mindestens einem
daran angeschlossenen Verbraucher (9), der mittels eines in Zwischenstellungen
drosselnden Wegeventils (5) betätigbar
ist, wobei zur lastunabhängigen
Förderstromzuteilung
dem Wegeventil (5) eine Druckwaage (8) vorgeschaltet ist, die durch
eine aus einem Lastdrucksignal und einem Förderdrucksignal gebildete Signaldifferenz
steuerbar ist, wobei eine in Schließrichtung wirksame Steuerfläche der
Druckwaage (8) von einem Förderdrucksignal,
das von einem stromauf des Wegeventils (5) anstehendem Förderdruck
abgeleitet ist, beaufschlagbar ist und eine in Öffnungsrichtung wirksame Steuerfläche von
der Kraft einer Feder und einem Lastdrucksignal, das von dem stromab des
Wegeventils (5) anstehenden Lastdruck abgeleitet ist, beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lastdrucksignal an der Druckwaage
(8) des Verbrauchers (9) durch das Ausgangssignal eines Druckminderventils (13)
veränderbar
ist, wobei die in Öffnungsrichtung
wirksame Steuerfläche
der Druckwaage (8) mit dem ausgangsseitigen Druck eines in einer
Lastdruckleitung (10) angeordneten Druckminderventils (13) beaufschlagbar
ist, wobei der Ausgangsdruck des Druckminderventils...
Patent DE-19627024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum kontinuierlichen Zusammenlegen und Verleimen von Furniertafeln zu Furnierschichtplatten
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27D3/04
Filed: 1996-07-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Zusammenlegen und Verleimen von in mehreren Schichten über- und
hintereinander zu verbindenden Furniertafeln zu einem endlosen Strang
Furnierschichtplatten, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
in kontinuierlicher Arbeitsweise werden die Furniertafeln mit hoher
Geschwindigkeit, die gleich der Betriebs- und Preßgeschwindigkeit
ist, durch eine Leimauftragsmaschine geführt, dabei nur an ihrer Oberseite
mit einer Leimschicht versehen, auf eine mit konstanter Betreibsgeschwindigkeit umlaufendes Übernahmeband
aufgelegt und von einem Speicherband mit höherer Geschwindigkeit mit beschleunigender
reversierender Übergabenase übernommen,
wobei der Leimauftrag jeweils für
die als Deckschicht bestimmte Furniertafel aussetzt,  b) die
Furniertafeln werden vom Speicherband synchron an ein horizontal
reversierendes Beschickband übergeben, das
mit seiner Übergabenase
ein aus mehreren Furniertafeln bestehendes erstes Furnierpaket jeweils
mit Furnierüberstand
L der einzelnen Furniertafeln rückversetzt
auf einen Rollgang zusammenlegt,    c) das Furnierpaket wird
mit seinem vorderen Ende als Drehachse von einem Furnierauflegerollgang
aus einem stationären
Rollgang mit Winkel α in
eine Schräglage
angehoben,...
Patent DE-19650416-B4 (DE)
Title: Fenster für ein Flugzeug mit einer Druckkabine
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: B64C1/14
Filed: 1996-12-05
Granted: 2004-10-07
Abstract: Fenster für ein Flugzeug mit einer Druckkabine, insbesondere für ein Passagierflugzeug mit einer Doppelanordnung von Fensterscheiben, wobei eine Hauptscheibe von hoher Dauerfestigkeit und eine Zusatzscheibe von geringerer Dauerfestigkeit mittels eines Dichtprofils in einem Fensterrahmen gelagert sind, und die beiden Scheiben mit dem Dichtprofil einen Hohlraum einschließen, wobei die Hauptscheibe als Innenscheibe und die Zusatzscheibe als Außenscheibe angeordnet ist und der Hohlraum über eine Ventilationsleitung mit einer Einrichtung zur Druckregelung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (12) zur Druckregelung aus einer elektrisch geregelten Pneumatikpumpe mit einem ihr angeschlossenen Einströmkanal (14) besteht, in den Mittel zum Reinigen der in den Hohlraum (3a) einströmenden Luft eingeschaltet sind.