baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219680-A1 (DE)
Title: Smart-Fenster verwendend Aerogel
Inventor: KIM HYUN SUB
IPC: B60J3/06
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ein Smart-Fenster umfassend ein Paar an transparenten Elektroden, die voneinander beabstandet sind, um aufeinander zu zeigen. Poröses Aerogel, wird zwischen dem Paar an transparenten Elektroden angeordnet. Flüssigkristalle werden zwischen dem Paar an transparenten Elektroden angeordnet und füllen die Poren des Aerogels. Das Smart-Fenster streut mehr Licht, da eine Schnittstelle zwischen dem Aerogel und den Flüssigkristallen durch Füllen von Poren des Aerogels mit den Flüssigkristallen maximiert wird.
Patent DE-102015220643-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/095
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt, umfassend: – Ermitteln einer zukünftigen vom Kraftfahrzeug abzufahrenden Soll-Trajektorie, – Bestimmen eines Sicherheitsbereichs basierend auf der zukünftigen Soll-Trajektorie derart, dass der Sicherheitsbereich die zukünftige Soll-Trajektorie zumindest teilweise umfasst, wobei der Sicherheitsbereich einen abgegrenzten Teilbereich eines Kraftfahrzeugumfelds festlegt, – kontinuierliches Anpassen des bestimmten Sicherheitsbereichs während der Fahrt des Kraftfahrzeugs entlang der Soll-Trajektorie derart, dass der angepasste Sicherheitsbereich eine noch vom Kraftfahrzeug abzufahrende Resttrajektorie der Soll-Trajektorie zumindest teilweise umfasst, – Überwachen des angepassten Sicherheitsbereichs während der Fahrt des Kraftfahrzeugs entlang der Soll-Trajektorie auf ein sich in den angepassten Sicherheitsbereich bewegendes Objekt und/oder ein sich innerhalb des angepassten Sicherheitsbereichs befindliches Objekt, – Steuern einer Durchführung einer oder mehrerer Sicherheitsaktionen basierend auf der Überwachung, um ein Kollisionsrisiko einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit dem Objekt zu verringern. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015225107-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer mit Schindelbefestigung mittels Rastelementen
Inventor: HEINZE KAY
IPC: F23R3/60
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasturbinenbrennkammer mit einer Brennkammerwand 7 und mit zumindest einer in einem Abstand von der Brennkammerwand 7 an dieser befestigten Schindel 6, wobei die Schindel 6 einen Schindelrand 15 aufweist, welcher gegen die Brennkammerwand 7 anliegt, wobei die Brennkammerwand 7 und die Brennkammerschindel 6 jeweils zumindest ein Mischluftloch 5 aufweisen und wobei durch das Mischluftloch 5 der Brennkammerwand 7 ein rohrförmiges, mit einem Ringflansch 16 versehenes Befestigungselement 17 eingebracht ist, welches mit dem Ringflansch 16 an der der Brennkammerschindel 6 abgewandten Seite der Brennkammerwand 7 anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement 17 an seiner Außenseite mit ersten Verrastungsmitteln 18 versehen ist, welche mit zweiten Verrastungsmitteln 19 in Eingriff sind, welche an einem rohrförmigen Verrastungselement 20 ausgebildet sind, welches die Brennkammerschindel 6 mit der Brennkammerwand 7 verspannt.
Patent DE-102016001359-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Zapfenkreuzen
Inventor: PRÜM OSWALD
IPC: B23Q3/12
Filed: 2016-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken (11) mit einer Bohrung (17) und mit mindestens zwei rotationssymmetrischen Bereichen (24) mit Rotationsachsen (30), mit einer Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell (1) Maschinengestell (1), mit einer Werkstückspindel (7) mit einer Spindelachse (16) und einem Spannfutter (10), in welchem die Werkstücke (11) um eine Schwenkachse (21) schwenkbar aufgenommen werden, mit mindestens einem Werkzeug (13, 14, 15), mit folgenden Schritten: a) Aufnahme des Werkstücks (11) im Spannfutter (10), wobei eine der Rotationsachsen (30) konzentrisch zur Spindelachse (16) ausgerichtet wird, b) Bearbeiten des ersten rotationssymmetrischen Bereichs (24) mit mindestens einem Werkzeug (13, 14, 15), c) Schwenken des Werkstücks (11) um die Schwenkachse (21), so dass die Rotationsachse (30) des nachfolgenden rotationssymmetrischen Bereichs (24) konzentrisch zur Spindelachse (16) ausgerichtet wird, d) Bearbeiten des nachfolgenden rotationssymmetrischen Bereichs (24) mit mindestens einem Werkzeug (13, 14, 15), e) wiederholen der Schritte c) und d) bis alle rotationssymmetrischen Bereiche (24) bearbeitet sind und wobei das Werkstück (11) im Spannfutter (10) mit seiner Bohrung (17) selbsttätig konzentrisch zur Schwenkachse (21) ausgerichtet wird.
Patent DE-102016001568-A1 (DE)
Title: Dreirad mit Zentralrahmen und einem Motorradhybridantrieb , auch elektrisch antreibbar, mit veränderlicher umschaltbarer Übersetzung
IPC: B62M23/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine leichte Fahrzeugbauweise von einem mit einem Drehfeldelektromotor 1 elektrisch, und mit Verbrennungsmotor 2 mehrgängig schaltbaren, angetriebenem, mehrspurigen Fahrzeug. Mit hintereinander sitzenden Insassen, das mit einer Einzelradaufhängung als Dreirad mit tiefen Schwerpunkt und kurz aufgebaut ist. Und mit einem Zentralrahmen sicher und robust auch im Winterbetrieb bei langer Lebensdauer mit geringen Lenkkräften fahrbar ist.
Patent DE-102016004139-A1 (DE)
Title: Gurtschlosseinrichtung für eine Sicherheitsgurtanordnung eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs, Sicherheitsgurtanordnung mit der Gurtschlosseinrichtung und Fahrzeug mit der Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B60R22/30
Filed: 2016-04-05
Abstract: Gurtschlosseinrichtung 1 für eine Sicherheitsgurtanordnung 10 eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs, wobei die Gurtschlosseinrichtung 1 eine Aufnahmeöffnung 5 aufweist, wobei eine Schlosszunge 11 der Sicherheitsgurtanordnung 10 in einer Einsteckrichtung E in die Aufnahmeöffnung 5 einsteckbar ist, wobei die Gurtschlosseinrichtung 1 eine sichtbare Schnittstelle 6 aufweist, die eine Kopplungsrichtung 1 definiert, wobei eine Gegenschnittstelle 14 des elektrischen und/oder elektronischen Geräts 12 in der Kopplungsrichtung K mit der Gurtschlosseinrichtung 1 koppelbar ist, wobei die Schnittstelle 6 so an der Gurtschlosseinrichtung 1 angeordnet ist, dass die Kopplungsrichtung K gleichgerichtet und/oder parallel zur Einsteckrichtung E ist.
Patent DE-102016004155-A1 (DE)
Title: Visualisierungseinrichtung
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Visualisierungseinrichtung 10 für die Darstellung einer Luftqualität zur Installation in einem Fahrzeug. Hierbei weist die Visualisierungseinrichtung ein Visualisierungselement 12, 13, 14, 15, 16 zur Visualisierung einer Luftqualität und eine Verbindung zu einer Ansteuereinrichtung zur Ansteuerung des Visualisierungselements in Abhängigkeit einer erfassten Luftqualität auf. Ferner ist vorgesehen, dass das Visualisierungselement 12, 13, 14, 15, 16 eine erste Leuchtcharakteristik abgibt, wenn die Luftqualität, eine vorbestimmte Qualität aufweist und dass das Visualisierungselement 12, 13, 14, 15, 16 eine zweite Leuchtcharakteristik abgibt, wenn die Luftqualität von der vorbestimmten Qualität abweicht.
Patent DE-102016004457-A1 (DE)
Title: Optisches Linsensystem für einen Makrovorsatz vor ein Kameramodul
Inventor: BLAHNIK VLADAN
IPC: G02B13/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Linsensystem für einen Makrovorsatz vor ein Kameramodul eines elektronischen Endgeräts, bestehend im Wesentlichen aus einer ersten objektseitigen Linseneinheit mit negativer Brechkraft und einer zweiten bildseitigen Linseneinheit mit positiver Brechkraft.
Patent DE-102016004829-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit wenigstens einer Batterie und mit einer Klimaanlage
Inventor: BORDNE FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Personenkraftwagen, mit einer Karosserie (10), mit einem Innenraum (12), welcher durch eine Stirnwand der Karosserie (10) in Fahrzeuglängsrichtung von einem Motorraum des Personenkraftwagens getrennt ist, mit einer Klimaanlage (16) zum Belüften und Temperieren des Innenraums (12), und mit wenigstens einer Batterie (18) zum Speichern von elektrischer Energie, wobei die Klimaanlage (16) zumindest überwiegend in dem Motorraum und die Batterie (18) zumindest überwiegend in dem Innenraum (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016013966-A1 (DE)
Title: Überschlagschaukel-Generator-Kombination: Perpetuum mobile
Inventor: ECKLER HERBERT
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-11-23
Abstract: KonstruktionGrundsätzlich wie oben beschrieben. Im Detail aber Folgendes: Die Überschlagschaukel-Generator-Kombination wird im Fliehkraftfeld des Karussells betrieben auf dem der Generator montiert ist. Die Schaukel ist auf dessen Achse montiert. Die Schaukel wird von einem Zugmagnet ((8)) betrieben, der vom Generator betrieben wird. Diese Kreislaufkombination wird von einer bestimmbaren Energiegröße angestoßen. In dieser Kreislaufkombination wird Arbeit geleistet, nämlich vom Zugmagnet. Da Reibung ausgeglichen werden kann, rotiert dieser drehmomenterzeugende Energiekreislauf unaufhörlich und weil das Generatorgehäuse das Antriebmoment der Schaukel auf das Karussell überträgt, wird das Karussell beschleunigt ().
Patent DE-102016015534-A1 (DE)
Title: 4 Flügel Frachtflugzeug
Inventor: SCHMIDT GERD-DIETER
IPC: B64C39/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung Flächenflugzeuge, wie sie hauptsächlich im Lufttransport eingesetzt sind, werden in der Luft von einem Flügelpaar getragen, welches den notwendigen Auftrieb im Fluge in der Schwerpunktquerachse des Flugzeugs entwickelt. Dieses Konstruktionsprinzip führt bei wachsenden Flugzeugmassen zu großen Flügelspannweiten und in der Folge zu Konstruktionen mit hohem spezifischem Materialanteil sowie einem breiten betrieblichen Boden- und Luftplatzbedarf. Durch Verteilung der Flugzeugmasse auf 2 etwa gleichtragfähige Schwerpunktachsen, d. h. Anordnung eines zweiten gleichtragfähigen Flügelpaares, kann die Spannwerte pro Flügelpaar verringert werden und dadurch die Konstruktion sowie der betriebliche und der flugsicherungstechnische Platzbedarf erheblich reduziert werden. Darüber hinaus ergeben sich Optionen für künftige Großraumtransportergenerationen. Lösung der technischen Aufgabe Die etwa gleichgroßen Flügelpaare werden mit einem kalkulierten Längsabstand so am Flugzeugrumpf angebracht, dass jedes Flügelpaar etwa die Hälfte der Flugzeugmasse trägt und keine bzw. eine leicht steuerbare aerodynamische Störung vom Vorderflügel auf den Hinterflügel wirkt. Das Höhenleitwerk entfällt hiermit, seine Funktion ist in die Ruderflächen der Tragflügel integriert Die aerodynamischen Kräfte der Flügelpaare im Fluge sind direkt voneinander abhängig und bedürfen einer nahezu verzögerungsfreien gegenseitigen Abstimmung mit entsprechender Steuerung. Diese Steuerung ist durch Piloteneinwirkung nicht bzw. nicht zweckdienlich zu bewerkstelligen. Die abgestimmte Steuerung soll deswegen über ein vollautomatisches, mehrfach redundantes Steuer- und Regelsystem gewährleistet werden, sodass der Pilot die Maschine in konventioneller Verfahrensweise steuern kann. Bei Ausfall ist Notbetrieb vorgesehen, allerdings bei eingeschränktem Manövrierumfang. Anwendungsgebiet Das 4 Flügel Frachtflugzeug kann prinzipiell in sämtlichen Anwendungsgebieten des Lufttransports eingesetzt werden.
Patent DE-102016015544-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Steuergerät für eine elektrische Parkbremse
Inventor: ALFTER INGO
IPC: B60W50/023
Filed: 2016-12-27
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug-Steuergerät beschrieben. Das Steuergerät umfasst ein erstes Prozessorsystem, welches ausgebildet ist, wenigstens einen Aktuator einer elektrischen Parkbremse und wenigstens eine weitere Kraftfahrzeug-Funktionseinheit anzusteuern. Ein zweites Prozessorsystem des Steuergeräts ist ausgebildet, in zumindest teilweiser redundanter Weise zum ersten Prozessorsystem den wenigstens einen Aktuator anzusteuern. Ferner ist eine Umschalteinrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, eine Betätigung des wenigstens einen Aktuators wahlweise über das erste Prozessorsystem oder das zweite Prozessorsystem zu ermöglichen.
Patent DE-102016108164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Abweichung einer Form eines geformten Bauteils von einer Formvorgabe
Inventor: KAUTZ THOMAS
IPC: G01B21/20
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen einer Abweichung einer Form (31) eines geformten Bauteils (30) von einer Formvorgabe (43), aufweisend eine Sensorvorrichtung (11) und eine Kontrolleinheit (12), wobei die Sensorvorrichtung (11) zum Ermitteln von Messdaten (40) am geformten Bauteil (30) und die Kontrolleinheit (12) zum Auswerten der durch die Sensorvorrichtung (11) ermittelten Messdaten (40) ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen einer Abweichung einer Form (31) eines geformten Bauteils (30) von einer Formvorgabe (43).
Patent DE-102016109195-A1 (DE)
Title: Spanneinheit, insbesondere Nullpunktspanneinheit
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Spanneinheit, insbesondere Nullpunktspanneinheit, mit einem Gehäuse, mit einer im Gehäuse vorgesehenen Spannaufnahme zur Aufnahme eines Spannelements mit einem in radialer Verlagerungsrichtung zu einer Mittellängsachse hin verlagerbarem Verriegelungselement, und mit einem das Verriegelungselement betätigenden Stellglied, wobei das Stellglied in einer senkrecht zur Mittellängsachse verlaufenden Bewegungsrichtung bewegbar ist, sodass das Verriegelungselement auf Grund der Bewegung des Stellglieds zwischen einer Spannlage zum Spannen des Spannelements und einer Freigabelage zum Freigeben des Spannelements verlagerbar ist.
Patent DE-102016109876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines HEMT-Transistors und HEMT-Transistor mit verbesserter Elektronenmobilität
Inventor: IUCOLANO FERDINANDO
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines HEMT-Transistors (1; 1') weist folgende Schritte auf: Bereitstellen eines Wafers (30), der einen Halbleiterkörper (5) mit einer Heteroübergangsstruktur (3) aufweist, die durch Halbleitermaterialien gebildet ist, die Elemente der Gruppen III–V des Periodensystems beinhalten, sowie eine dielektrische Schicht (32, 7) auf dem Halbleiterkörper aufweist; Ätzen von selektiven Bereichen des Wafers, um dadurch einen Bereich (6'; 4') der Heteroübergangsstrukturs (3) freizulegen; Bilden einer Grenzflächenschicht (11) aus einer Halbleiterverbindung, die aus Elementen der Gruppen III–V des Periodensystems gebildet ist, in dem freiliegenden Bereich (6'; 4') der Heteroübergangsstruktur (3); und Bilden einer Gate-Elektrode (8; 18), die ein Gate-Dielektrikum (8a; 18a) und einen leitfähigen Gatebereich (8b; 18b) beinhaltet, auf der Grenzflächenschicht (11; 21).
Patent DE-102016110836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten einer Änderung eines Betriebszustands eines Gespanns, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HAENISCH STEPHAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten einer Änderung eines Betriebszustands eines Gespanns (1), bei welchem bei einem aktueller Betriebszustand des Gespanns (1) ein Anhänger (5) des Gespanns (1) an einer Anhängerkupplung (4) eines Zugfahrzeugs (2) des Gespanns (1) angekoppelt ist, und eine anhängerseitig angeordnete Auflaufbremseinrichtung (7) abhängig von der Bewegung des Zugfahrzeugs (2) und/oder eines Zustands einer Fahrbahn (21), auf welchem sich das Gespann (1) befindet, in einen eine Bremswirkung auf den Anhänger (5) erzeugenden gespannten Zustand gebracht werden kann, wobei der Zustand der Auflaufbremseinrichtung (7) überwacht und mit einer Sensoreinrichtung (17, 20, 28) des Gespanns (1) erfasst wird und bei einem Erkennen eines gespannten Zustands der Auflaufbremseinrichtung (7) diese Information des gespannten Zustand für das Vorbereiten der Änderung des Betriebszustands des Gespanns (1) berücksichtigt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem (18) und ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102016111616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Setzen eines Fügeelements an einem Werkstück oder zum Durchsetzfügen des Werkstücks
Inventor: BADENT MICHAEL
IPC: B21J15/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Setzen eines Fügeelements (8) an einem Werkstück (19) oder zum Durchsetzfügen des Werkstücks vorgeschlagen, umfassend eine Stempeleinheit und eine gegenüberliegende Matrizeneinheit, wobei die Stempeleinheit einen entlang einer Fügerichtung bewegbaren Stempel und einen am Werkstück (19) andrückbaren Niederhalter (5) umfasst, und wobei die Matrizeneinheit Anlagemittel (9) zur Anlage am Werkstück (19) und einen Matrizenabschnitt (10) mit einem Funktionsbereich aufweist. Erfindungsgemäß stehen in einer Ausrückstellung der Matrizeneinheit die Anlagemittel (9) in Richtung zur Stempeleinheit über den Matrizenabschnitt (10) vor und in einer Absenkstellung der Matrizeneinheit, ist eine matrizenseitige Werkstückseite an den Anlagemitteln (9) und an dem Matrizenabschnitt (10) abstützbar ist, wobei in der Absenkstellung der Matrizeneinheit (3) der Matrizenabschnitt (10) drehbar ist.
Patent DE-102016112506-A1 (DE)
Title: Als Formteil ausgebildete Maschinenkomponente
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: F16B21/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine als Formteil ausgebildete Maschinenkomponente, insbesondere Zylinderkopfhaube (1), mit mindestens einer Hinterschneidung an einer Innenfläche (11). Eine geometrisch definierte Herstellung wird dadurch erhalten, dass die Hinterschneidung mittels eines Salzkerns (30) eingeformt ist.
Patent DE-102016112517-A1 (DE)
Title: Senden von Daten zur Anzeige auf Anzeigegeräten
Inventor: BOTHEN FRED
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren durchgeführt von einer oder mehreren Vorrichtungen, das Verfahren umfassend: Senden oder Auslösen eines Sendens von Daten betreffend erste Informationsinhalte an ein erstes Anzeigegerät zur Anzeige der ersten Informationsinhalte für einen Verbraucher über das erste Anzeigegerät; Senden oder Auslösen eines Sendens von Daten betreffend zweite, mit den ersten Informationsinhalten inhaltlich verknüpfte Informationsinhalte an ein zweites Anzeigegerät zur Anzeige der zweiten Informationsinhalte für den Verbraucher über das zweite Anzeigegerät.
Patent DE-102016115684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem vergrabenen leitfähigen Element, Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem Transistor und Halbleitervorrichtung mit einem Transistor
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem Transistor umfasst ein Ausbilden einer Vielzahl von Gategräben in einem Halbleitersubstrat, wobei Längsachsen der Gategräben in einer ersten Richtung verlaufen, und ein Ausbilden eines Kontaktgrabens im Halbleitersubstrat, wobei eine Längsachse des Kontaktgrabens in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung verläuft. Ferner umfasst das Verfahren ein Füllen eines leitfähigen Materials in die Gategräben und in den Kontaktgraben, ein Durchführen eines ersten Ätzprozesses zum selektiven Ätzen eines Bereichs des leitfähigen Materials über dem Kontaktgraben, um eine erste Öffnung auszubilden, und ein Ausbilden eines Deckmaterials in der ersten Öffnung, wobei das Deckmaterial den Kontaktgraben bedeckt, während horizontale Bereiche des leitfähigen Materials über den Gategräben unbedeckt gelassen werden. Das Verfahren umfasst danach ein Durchführen eines zweiten Ätzprozesses zum Ätzen des leitfähigen Materials in den Gategräben.
Patent DE-102016116770-A1 (DE)
Title: Datenbrille zum kryptographischen Signieren von Bilddaten
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenbrille (100) zum kryptographischen Signieren von Bilddaten unter Verwendung einer Signaturerstellungseinheit, wobei die Datenbrille (100) durch einen Nutzer tragbar ist. Die Datenbrille (100) umfasst eine Bildkamera (101), welche ausgebildet ist, ein Bild zu erfassen, um die Bilddaten zu erhalten, wobei die Bilddaten das erfasste Bild repräsentieren. Die Datenbrille (100) umfasst ferner eine Authentifizierungseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, den Nutzer zu authentifizieren. Die Datenbrille (100) umfasst zudem eine Kommunikationsschnittstelle (105), welche ausgebildet ist, ansprechend auf die Authentifizierung des Nutzers, die Bilddaten an die Signaturerstellungseinheit auszusenden, um die Bilddaten kryptographisch zu signieren.
Patent DE-102016117662-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus und den Antriebsmechanismus verwendendes Fahrzeug
Inventor: LI YUE
IPC: H02K21/12
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es werden ein Antriebsmechanismus (1) und ein den Antriebsmechanismus (1) verwendendes Fahrzeug angegeben. Der Antriebsmechanismus (1) umfasst ein Gehäuse, einen Motor (100) und ein Dämpfungselement (300). Der Motor (100) ist zumindest teilweise in dem Gehäuse aufgenommen. Das Dämpfungselement (300) ist an einem Außenumfang des Motors (100) befestigt und zwischen dem Motor (100) und dem Gehäuse angeordnet. Der vorstehende Antriebsmechanismus (1) verfügt über eine verbesserte Vibrationsdämpfungswirkung.
Patent DE-102016118027-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Tür
Inventor: KUHNKE THORSTEN
IPC: E05B83/44
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Tür (2) eines Wohnwagens oder Wohnmobils mit einem Verriegelungselement (3), das in der Schließstellung (S) in ein Verriegelungsgegenstück (4) eingreift, wobei das Verriegelungselement (3) und das Verriegelungsgegenstück (4) derart ausgebildet sind, dass sie als Push-Push-Verriegelung zusammenwirken.
Patent DE-102016122949-A1 (DE)
Title: Elektronischer Wertträger und Terminal
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: G06Q20/36
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Wertträger mit einem Speicher zur Speicherung eines vorgegebenen Speicherinhalts, wobei der Speicher einen Einwegspeicher mit einem Speicherinhalt aufweist, der ausschließlich wertmäßig und/oder zeitlich und/oder betragsmäßig in vorgegebene Stufen verringerbar ist zur Freigabe eines Nutzungsgerätes.
Patent DE-102016124545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheben von Dichtigkeitsleckagen und Markierungseinheit
Inventor: ROTH CHRISTIAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-12-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Beheben von Dichtigkeitsleckagen in Wohnräumen, Gebäuden (1), insbesondere in Häusern, oder dergleichen umfassend einen Verfahrensschritt zum Auffinden der Dichtigkeitsleckagen (5), wobei zur Erleichterung der Dichtarbeiten nach dem Auffinden der Dichtigkeitsleckagen (5) eine Markierungseinheit (4) zur Kennzeichnung der Position der jeweiligen Dichtigkeitsleckage (5) im Bereich der jeweiligen Dichtigkeitsleckage (5) angebracht wird. Ferner wird eine Markierungseinheit (4) vorgeschlagen.