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Patent DE-102016114387-A1 (DE)
Title: Panzerriegel
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Panzerriegel mit einem rohrförmigen Schlosskörper, einem in dem Schlosskörper aufgenommenen Schließzylinder und zwei in entgegengesetzten Endabschnitten des Schlosskörpers verschiebbar gelagerten Riegelelementen, wobei jedes Riegelelement mit einer in dem Schlosskörper gelagerten Antriebsstange gekoppelt ist und die Antriebsstangen durch den Schließzylinder gegenläufig antreibbar sind, so dass die Riegelelemente bei einer Verdrehung des Schließzylinders in einer Schließrichtung aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung und bei einer Verdrehung des Schließzylinders entgegen der Schließrichtung aus der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung verschoben werden.
Patent DE-102016114901-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Komponente zur Abgasnachbehandlung
Inventor: RIECHERT CHRISTIAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Komponente zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors. Dazu ist bei einem Verbrennungsmotor eine Sekundärluftversorgung vorgesehen, mit der im Abgaskanal im Wesentlichen unabhängig von den Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors ein Sauerstoffüberschuss erzeugt werden kann, und wobei dieser Sauerstoffüberschuss zur Messung einer Sauerstoffspeicherfähigkeit der Komponente oder einer Signalveränderung an der Komponente genutzt wird. Es ist vorgesehen, dass die Komponente anschließend mit einem unterstöchiometrischen Abgas beaufschlagt wird, um auch die Sauerstoffaustragungsfähigkeit beziehungsweise die Signaländerung bei einem Wechsel von einem überstöchiometrischen Abgas zu einem unterstöchiometrischen Abgas bei der Diagnose zu berücksichtigen. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung, welche derart eingerichtet ist, um ein solches Verfahren durchführen zu können.
Patent DE-102016115091-A1 (DE)
Title: Elektrogerät
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Elektrogerät mit zwei beweglich miteinander verbundenen Bauteilen, die für den Gebrauch von einer Offenstellung in eine Schließstellung verlagerbar sind, wobei an einem der beweglichen Bauteile eine randseitige Kabelaufnahme und an dem anderen der beweglichen Bauteile ein Kabelführungsbereich ausgebildet ist, wobei der Kabelführungsbereich dazu ausgebildet ist, ein Kabel aufzunehmen, das mit dem Elektrogerät verbunden oder verbindbar ist und welches bei Nichtgebrauch des Elektrogeräts in der Schließstellung derart um das Elektrogerät gewickelt ist, dass das Kabel von dem Kabelführungsbereich des einen Bauteils zur Kabelaufnahme des anderen Bauteils umgelenkt ist, so dass die beiden Bauteile in der Schließstellung gehalten sind.
Patent DE-102016116587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung eines tensidhaltigen Schrumpfmaterials, um ein durch Kapillarkräfte verursachtes Zusammenfallen einer Photoresiststruktur zu verhindern
Inventor: CHIU WEI-CHAO
IPC: G03F7/40
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine erste Photoresiststruktur und eine zweite Photoresiststruktur werden über einem Substrat gebildet. Die erste Photoresiststruktur ist durch einen Spalt von der zweiten Photoresiststruktur getrennt. Auf die erste und die zweite Photoresiststruktur wird ein chemisches Gemisch aufgetragen. Das chemische Gemisch enthält ein chemisches Material und Tensidpartikel, die in das chemische Material gemischt sind. Das chemische Gemisch füllt den Spalt. An der ersten und der zweiten Photoresiststruktur wird ein Backprozess vorgenommen, wobei der Backprozess ein Schrumpfen des Spalts verursacht. Zumindest einige Tensidpartikel sind an Seitenwandgrenzen des Spalts angeordnet. An der ersten und der zweiten Photoresiststruktur wird ein Entwicklungsprozess vorgenommen. Der Entwicklungsprozess entfernt das chemische Gemisch in dem Spalt und über den Photoresiststrukturen. Die Tensidpartikel, die an Seitenwandgrenzen des Spalts angeordnet sind, verringern während des Entwicklungsprozesses eine Kapillarwirkung.
Patent DE-102016119709-A1 (DE)
Title: Dichtungsstreifen aus einem plastisch verformbaren Werkstoff
IPC: E04D13/17
Filed: 2016-10-17
Abstract: Bei einer Dichtungsstreifen aus einem plastisch verformbaren Werkstoff, insbesondere aus einem von Hand verformbaren Werkstoff, für eine First- oder Gratabdeckung, mit einem Streifenmittelbereich, der zumindest seitlich zu einem auf einer First- oder Gratlatte zu liegen kommenden Abschnitt siebartig ausgebildet ist, und sich an den Streifenmittelbereich anschließenden Streifenseitenbereichen, die ein im Wesentlichen quer zu einer Dichtungsstreifen-Längsachse ausgerichtetes Wellenprofil aufweisen und mit zumindest ihren äußeren Längsrändern an die Oberseiten von in einem First- oder Gratbereich angeordneten Dacheindeckungsplatten anpassbar sind, ist vorgesehen, dass der Streifenmittelbereich parallel der Dichtungsstreifen-Längsachse wenigstens einen Knickfalz aufweist.
Patent DE-102016123650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer mit einer Extinktion korrelierten Messgröße und entsprechende Sensoranordnung
Inventor: KRÄTSCHMER THILO
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-12-07
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Bestimmung einer mit einer Extinktion korrelierten Messgröße in einem Medium, umfassend die Schritte: Einstrahlen von Licht in das Medium und Messen der Extinktion (21, 22, 23) nach einer ersten Pfadlänge (OPL1); Einstrahlen von Licht in das Medium und Messen der Extinktion (31 ,32 ,33) nach einer zweiten Pfadlänge (OPL2), wobei sich die erste Pfadlänge (OPL2) von der zweiten Pfadlänge (OPL2) unterscheidet; und Bestimmen der mit der Extinktion korrelierten Messgröße anhand der Extinktion (21, 22, 23) nach erster Pfadlänge (OPL1) und Extinktion (31, 32, 33) nach zweiter Pfadlänge (OPL2).Weiter offenbart wird eine Sensoranordnung (10) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016125393-A1 (DE)
Title: Variable Trägerschaltfrequenzsteuerung eines variablen Spannungswandlers
Inventor: YU LAN
IPC: B60L50/13
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist konfiguriert, um eine Änderungsratenrichtung einer Ausgangsspannung eines variablen Spannungswandlers (VVC) basierend auf einer Stromflussrichtung, die mit einem Kondensator des VVC assoziiert ist, auszuwählen, und eine Größe der Änderungsratenrichtung basierend auf Stromflussrichtungen, die mit dem Kondensator und einer Elektromaschine, die mit dem VVC gekoppelt ist, einzustellen.
Patent DE-102016202139-A1 (DE)
Title: Zellvereinzelungsvorrichtung und Verwendung einer Strömungsformation zur Zellvereinzelungsvorrichtung
Inventor: KISSLING TOM
IPC: C12M3/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine Zellvereinzelungsvorrichtung (10), umfassend einen Behälter (12) zur Aufnahme einer Zellsuspension und eine mit dem Behälter (12) verbundene Leitung (14) zur Durchleitung von Zellsuspension aus dem Behälter (12), wobei sich die Leitung (14) längs einer die Leitung (14) zentral durchsetzend gedachten Leitungsbahn (L) erstreckt, wobei die Leitungsbahn (L) in der Leitung (14) eine längs der Leitungsbahn (L) verlaufende axiale Richtung (A), eine zur Leitungsbahn (L) orthogonale radiale Richtung (R) und eine um die Leitungsbahn (L) umlaufende Umfangsrichtung (U) definiert, wobei wenigstens ein Abschnitt der Leitung (14) als Turbulenz-Strömungsabschnitt (32) eine eine turbulente Zellsuspensionsströmung erzeugende Strömungsformation (26) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsformation (26) wenigstens zwei axial hintereinander gelegene Formationsaxialabschnitte (34, 36) aufweist, von welchen der eine dazu ausgebildet ist, eine die Leitung (14) axial von dem Behälter (12) weg durchströmende Zellsuspension in einem ersten Richtungssinn in Umfangsrichtung (U) zu beschleunigen, und von welchen der jeweils andere dazu ausgebildet ist, die Zellsuspension in einem dem ersten Richtungssinn entgegengesetzten zweiten Richtungssinn in Umfangsrichtung (U) zu beschleunigen.
Patent DE-102016203185-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display und Steuerverfahren dafür
Inventor: SEO JUNG HOON
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Head-Up-Display (HUD) kann umfassen: eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen von Inhalten, die zu dem Sichtbereich eines Fahrers projiziert werden sollen, und einer Projektionsposition der Inhalte; eine Bilderzeugungseinheit (PGU), die konfiguriert ist zum Ausgeben eines Bilds gemäß der Steuerung der Steuereinheit; und ein optisches System, das konfiguriert ist zum Ändern des optischen Pfads des von der PGU ausgegebenen Bilds, um das Bild zu dem Sichtbereich des Fahrers zu projizieren. Das optische System kann das ausgegebene Bild in zwei oder mehr Bilder mit jeweils verschiedenen Projektionsdistanzen teilen und die Bilder projizieren.
Patent DE-102016204271-A1 (DE)
Title: Medizinischer Arbeitsplatz mit einem Magnetresonanzgerät und einem medizinischen Roboter
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: A61B34/30
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischer Arbeitsplatz, der ein Magnetresonanzgerät (11) und einen medizinischen Roboter (1, 31) umfasst. Der medizinische Roboter (1, 31) umfasst einen Roboterarm (2), der mehrere, hintereinander angeordnete, über Gelenke (3) verbundene Glieder (4) und eine Befestigungsvorrichtung (5) aufweist, die jeweils zumindest teilweise aus einem magnetischen Material gefertigt sind. Der medizinische Roboter (1, 31) umfasst eine elektronische Steuervorrichtung (10), mit der elektronischen Steuervorrichtung (10) verbundene, zum Bewegen des Roboterarms (2) vorgesehene Antriebe und eine Verlängerungsvorrichtung (6, 36), die mit einem ihrer Enden an der Befestigungsvorrichtung (5) befestigt ist und an ihrem anderen Ende eine Haltevorrichtung (7, 37) zum Befestigen eines medizinischen Instrumentes (8) umfasst. Die Verlängerungsvorrichtung (6, 36) ist zumindest in den Bereichen außerhalb demjenigen Ende, an dem die Verlängerungsvorrichtung (6, 36) an der Befestigungsvorrichtung (5) befestigt ist, vollständig aus einem nicht-magnetischen Material gefertigt, und der medizinische Roboter (1, 31) ist eingerichtet, das medizinische Instrument (8) in einen Behandlungsbereich des Magnetresonanzgeräts (11) zu bewegen.
Patent DE-102016204900-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Reservespeichereinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb des Kraftfahrzeuges
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60K15/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Betrieb des hier offenbarten Kraftfahrzeuges. Das Verfahren umfasst den Schritt: Bereitstellen von Brennstoff durch die Reservespeichereinrichtung, wenn die Brennstoffmenge im Druckbehältersystem einen Brennstoffmengengrenzwert unterschreitet.
Patent DE-102016206506-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Thermoelektrisches Modul (1), umfassend mehrere thermoelektrische Elemente (2), die beabstandet voneinander zwischen einer Heißseite (3) des Moduls (1) und einer Kaltseite (4) des Moduls (1) angeordnet sind, mehrere Leiterbrücken (5) zum elektrischen Verschalten der thermoelektrischen Elemente (2) und zum Anschließen elektrischer Anschlüsse (6) des Moduls (1), ein die Heißseite (3) bildenden heißseitigen Substrat (7) und ein die Kaltseite (4) bildenden kaltseitigen Substrat (8). Eine Reduzierung der thermomechanischen Belastung lässt sich erreichen, wenn zumindest ein solcher elektrischer Anschluss (6) ein Kontaktelement (45) aufweist, das mittels einer Vorspanneinrichtung (48) vorgespannt an einer solchen Leiterbrücke (5) anliegt.
Patent DE-102016208622-A1 (DE)
Title: Fluidabgabevorrichtung, Verfahren zum Herstellen und Verfahren zum Betreiben einer Fluidabgabevorrichtung zum Abgeben eines Fluids
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: A61M5/31
Filed: 2016-05-19
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Fluidabgabevorrichtung (100) zum Abgeben eines Fluids (105). Die Fluidabgabevorrichtung (100) weist zumindest eine Freigabeeinrichtung (115) zum Freigeben des Fluids (105) aus einem Fluidlagerbehälter (122) auf. Des Weiteren weist die Fluidabgabevorrichtung (100) eine Feder (200) auf, die zwischen der Freigabeeinrichtung (115) und einem Kraftsensor (205) gespannt ist und die dazu ausgebildet ist, um beim Freigeben des Fluids (105) eine Rückstellkraft (F’) auf den Kraftsensor (205) auszuüben. Letztlich weist die Fluidabgabevorrichtung (100) den Kraftsensor (205) auf, der dazu ausgebildet ist, um beim Freigeben des Fluids (105) die auf den Kraftsensor (205) wirkende Rückstellkraft (F’) zu sensieren.
Patent DE-102016213620-A1 (DE)
Title: Motorradantriebsvorrichtung mit einstellbaren Zahnflankenspiel
Inventor: WOLFF PETER
IPC: F16H57/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Motorradantriebsvorrichtung mit einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Kurbelwelle zum Abgeben einer Antriebsleistung und mit einem schaltbaren Getriebe mit einer Getriebegehäuse (21), welches zum Übertragen der von der Verbrennungskraftmaschine bereitstellbaren Antriebsleistung in Richtung zu einem antreibbaren Rad eingerichtet ist und mit einer Getriebeeingangswelle (23), welche zur Aufnahme dieser Antriebsleistung in diesem Getriebe eingerichtet ist und mit einem Primärzahnrad (6), welches auf der Getriebeeingangswelle angeordnet ist und mit einem Primärritzel (5), welches zur Übertragung der Antriebsleistung mit dem Primärzahnrad (6) in Eingriff steht und um eine Primärritzelachse (1) drehbar gelagert ist und mit einem Getriebeeingangswellenlager (22), welches in einem Lagerschild (4) angeordnet ist und in welchem die Getriebeeingangswelle (23) gegenüber dem Lagerschild (4) um eine Getriebeeingangswellenachse (2) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerschild einen Verstellmechanismus (20) zum Verändern der Position des Lagerschilds (4) gegenüber dem Getriebegehäuse (21) aufweist, so dass ein Achsabstand zwischen der Primärritzelachse (1) und der Getriebeeingangswellenachse (2) im Bereich des Primärritzels (5) und des Primärzahnrads (6) veränderbar ist.
Patent DE-102016213887-A1 (DE)
Title: Exzentrisch schwingende Getriebevorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: NAKAMURA KOUJI
IPC: F16H1/32
Filed: 2016-07-28
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer exzentrisch schwingenden Getriebevorrichtung, bei der das Volumen des Zapfenlagers vergrößert werden kann. [Lösungsweg] Die exzentrisch schwingende Getriebevorrichtung 1 weist ein Gehäuse 10 mit einem Innenzahnrad 12 auf der Innenseite, einen Träger 20, der in dem Gehäuse 10 frei drehbar gehalten wird, eine an dem Träger 20 frei drehbar gehaltene Kurbelwelle 30, und ein Schwingungszahnrad 40 auf, das an der Kurbelwelle 30 gehalten wird, und durch die Kurbelwelle 30, die ein in das Innenzahnrad eingreifendes Außenzahnrad aufweist, in Schwingung versetzt wird. Die Zapfenteile 31a, 31b der Kurbelwelle 30 werden über die Zapfenlager 51, 52 an dem Träger 20 gehalten. Die Exzenterkörper 32a, 32b der Kurbelwelle werden über die Lager für die Exzenterkörper 61, 62 an dem Schwingungszahnrad 40 gehalten. Der äußerste Radius Rj der Wälzkörper 51C, 52C der Zapfenlager 51, 52 ist größer als der Additionsabstand Rc, bei dem der Abstand von der Mittelachse der Kurbelwelle 30 bis zu dem Abschnitt der anti-exzentrischen Seite der Exzenterkörper 32a, 32b und die Dickenabmessung der in die Exzenterkörper eingeschobenen Lager für die Exzenterkörper 61, 62 addiert werden.
Patent DE-102016217837-A1 (DE)
Title: System mindestens umfassend eine Werkzeugmaschine, eine Aufbewahrungsvorrichtung und ein externes Gerät
Inventor: BANTLE FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zumindest umfassend:  – mindestens eine erste Werkzeugmaschine (12), wobei die Werkzeugmaschine (12) mindestens aufweist:  • mindestens eine erste Aufnahmevorrichtung (18) für mindestens ein Einsatzwerkzeug (28), wobei das Einsatzwerkzeug an der Werkzeugmaschine (12) angeordnet werden kann  – mindestens eine Aufbewahrungsvorrichtung (14), wobei die Aufbewahrungsvorrichtung (14) mindestens aufweist:  • mindestens eine zweite Aufnahmevorrichtung (30) für mindestens ein Einsatzwerkzeug, wobei das Einsatzwerkzeug an der Werkzeugmaschine (12) angeordnet werden kann  sowie  – mindestens ein externes Gerät (16).  Es wird vorgeschlagen, dass das externe Gerät (16) mindestens eine externe Eingabeschnittstelle (50) aufweist, wobei aus einer Eingabe mindestens eines anwendungsspezifischen Parameters mindestens eine Ausgabe generiert wird, die an die Werkzeugmaschine (12), die Aufbewahrungsvorrichtung (14) und/oder an andere externe Geräte übertragen wird wird.
Patent DE-102016219474-A1 (DE)
Title: Aktuator und Verfahren zur Herstellung eines Aktuators
Inventor: KALLISKE INGO
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, insbesondere zum Anheben einer Fahrzeughaube (20) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Gasgenerator (10); einer Aufnahme (13) und einem an der Aufnahme (13) gelagerten und unter Einwirkung von Gasen des Gasgenerators (10) relativ zur Aufnahme (13) bewegbaren Kolben (11). Dabei ist vorgesehen, dass der Kolben (11) an einem dem Gasgenerator (10) zugewandten Ende eine Aufweitung (111) aufweist, an der ein Dichtelement (12) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Schutz einer außerhalb eines Kraftfahrzeugs (2) befindlichen Person (3) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Aktuators.
Patent DE-102016220522-A1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen sowie Solarenergiegewinnungsanlage
Inventor: WILLSCH CHRISTIAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Receiver (1) für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), zur Überhitzung eines Wärmeträgermediumdampfs oder zur Direktverdampfung des Wärmeträgermediums mittels konzentrierter Solarstrahlung, mit einem Hohlraum (3) mit einer Mittellängsachse (4). Die Mittellängsachse (4) erstreckt sich in horizontaler Richtung oder in einem Winkel von maximal 45° zu der Horizontalen mit einer Eintrittsöffnung (5), durch die konzentrierte Solarstrahlung in den Hohlraum (3) eingeleitet wird. Rohrleitungen für das Wärmeträgermedium umgeben den Hohlraum (3). Die Rohrleitungen sind durch ein durchgehendes Rohr (7) gebildet, das den Hohlraum (3) mit Rohrwicklungen (7a, 7b, 7c) umgibt. Der Hohlraum (3) verjüngt sich in Längsrichtung von der Eintrittsöffnung (5) weg.
Patent DE-102016221664-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine Turbomaschine, sowie Verfahren zur Montage einer derartigen Gehäuseanordnung
Inventor: BAKASCH RÜDIGER
IPC: F01D11/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (10) für eine Turbomaschine, umfassend ein Innengehäuse (12), ein das Innengehäuse (12) wenigstens teilweise umschließendes Außengehäuse (14), und einen Dichtring (16) zur radialen Abdichtung zwischen dem Innengehäuse (12) und dem Außengehäuse (14). Um hierbei eine Montage der Gehäuseanordnung (10) in einfacher und zuverlässiger Weise und ohne die Gefahr einer Beschädigung des Dichtringes (16) zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein radial äußerer Abschnitt des Dichtringes (16) in einer Innenumfangsnut (20) des Außengehäuses (14) angeordnet ist und ein radial innerer Abschnitt des Dichtringes (16) an einer Außenumfangsfläche (22) des Innengehäuses (12) anliegt, dass der Dichtring (16) an einer Stelle unterbrochen ist, und dass das Außengehäuse (14) benachbart der Unterbrechungsstelle des Dichtringes (16) eine radiale Durchgangsöffnung (24) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer derartigen Gehäuseanordnung (10).
Patent DE-102016221707-A1 (DE)
Title: Tripoderolle und Tripodegelenk
Inventor: DIETRICH JEAN-PHILIPPE
IPC: F16D3/205
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine Tripoderolle (10) zum Aufsetzen auf einen von drei Tragzapfen (8) eines Tripodegelenks (2) mit Gelenkaußenteil (4) und Gelenkinnenteil (6), mit einem Außenring (12), der mit seiner Außenfläche (16) am Gelenkaußenteil (4) anlegbar ist, mit einem Innenelement (18), dessen Innenfläche (20) auf dem Tragzapfen (8) aufsetzbar ist, enthält mindestens eine Gleitfläche (22a-e) eines Gleitlagers (24a-c) zur Rotation des Außenrings (12) um eine Rotationsachse (14) relativ zum Tragzapfen (8).
 Bei einem Tripodegelenk (2) mit Gelenkaußenteil (4), Gelenkinnenteil (4) und drei Tragzapfen (8) mit Tripoderollen (10), von denen mindestens eine erfindungsgemäß ausgeführt ist, liegt der Außenring (12) der Tripoderolle (10) mit seiner Außenfläche (16) am Gelenkaußenteil (4) an und sitzt das Innenelement (18) mit seiner Innenfläche (20) auf dem Tragzapfen (8) auf, und erlaubt das Gleitlager (24a-c) eine Rotation des Außenrings (12) um die Rotationsachse (14) relativ zum Tragzapfen (8).
Patent DE-102016224297-A1 (DE)
Title: Schätzung der atemphase aus einem video eines subjekts
Inventor: PRASAD PRATHOSH A
IPC: A61B5/08
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Video einer Region eines Subjekts wird erhalten, in welcher ein Signal, welches einer Atmungsfunktion entspricht, durch eine Videovorrichtung registriert werden kann. Pixel in der Region in jedem der Bildrahmen werden verarbeitet, um ein Atemmuster mit Maximum/Minimum-Paaren zu identifizieren. Ein relevantes Maximum/Minimum-Paar wird ausgewählt. Ein Array von optischen Strömungsvektoren wird zwischen einem Fenster von Gruppen von Pixelpositionen in einem Referenzbildrahmen, der einem Maximum des Paares/Minimum-Paares entspricht, und einem Fenster in jedem einer Anzahl von Bildrahmen bestimmt, welche dem Atemsignal zwischen dem Maximum und endend bei einem Minimum-Punkt entsprechen. Optische Strömungsvektoren weisen eine Richtung und einen Betrag auf. Ein Verhältnis zwischen nach oben weisenden optischen Strömungsvektoren und nach unten weisenden optischen Strömungsvektoren wird bestimmt. Auf der Grundlage des Verhältnisses wird eine Bestimmung dahingehend getroffen, ob es sich bei der Atemphase für dieses Maximum/Minimum-Paar um Einatmung oder Ausatmung handelt.
Patent DE-102016225284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Funkschlüssels sowie Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRÜCKNER CLAUS-PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Funkschlüssels (14) eines Kraftfahrzeugs (10), das folgende Verfahrensschritte umfasst: In einem ersten Verfahrensschritt S1 ist eine Sende- und Empfangseinrichtung (17) des Funkschlüssels (14) aktiviert und, wenn der Bewegungssensor (15) in einem Verfahrensschritt S2 erkennt, dass der Funkschlüssel nicht bewegt wird, erfolgt in einem Verfahrensschritt S3 die Aktualisierung der relativen Position des Funkschlüssels zum Kraftfahrzeug und mindestens einer Fahrzeugzustandsinformation und anschließend wird in einem Verfahrensschritt S4 wenigstens eine Bedingung für eine Abschaltung der Sende- und Empfangseinrichtung (17) im Fahrzeugschlüssel (14) geprüft, und falls die wenigstens eine Bedingung vorliegt, wird in einem Verfahrensschritt S5 die Sende- und Empfangseinrichtung abgeschaltet und damit in einen Energiespar- und/oder Diebstahlschutzmodus versetzt, und in einem nächsten Verfahrensschritt S6 wird geprüft, ob der Funkschlüssel (14) bewegt wird, und wenn der Funkschlüssel (14) bewegt wird, erfolgt die Wiederholung des Verfahrens ab dem Verfahrensschritt S3.