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Patent DE-102010047993-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit verschiebbaren Nockenträgern und mitrotierenden axialen Endanschlägen sowie Brennkraftmaschine
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2010-10-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ventiltrieb (1) für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer drehbar gelagerten Grundnockenwelle (2), auf der mehrere Nockenträger (3, 4, 5) jeweils zwischen zwei sich mit der Grundnockenwelle (2) mitdrehenden Endanschlägen axial verschiebbar geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundnockenwelle (2) beiderseits von mindestens einem Teil der Nockenträger (3, 4, 5) in jeweils einem Drehlager drehbar gelagert ist, das eine drehfest und axial unverschiebbar mit der Grundnockenwelle (2) verbundene innere Lagerhülse (26) umfasst, wobei die inneren Lagerhülsen (26) der Drehlager (7a) die beiden Endanschläge für einen benachbarten der Nockenträger (3, 4) bilden, und dass die Drehlager Gleitlager (7a) sind, wobei die inneren Lagerhülsen (26) reibschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Grundnockenwelle (2) verbunden sind und nachgeschliffene äußere Umfangsflächen aufweisen, die gleitend gegen eine innere Umfangsfläche von äußeren Lagerschalen (28) der Gleitlager (7a) anliegen.
Patent DE-102010050806-B4 (DE)
Title: Motorluftansaugsystem für ein Fahrzeug
Inventor: QUINN RICHARD D
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-11-09
Granted: 2016-10-20
Abstract: Motorluftansaugsystem (22) für ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (20) aufweist, umfassend: einen Turbolader (28); einen CAC-Wärmetauscher (38) mit einem Einlassende, das derart konfiguriert ist, dass es komprimierte Ansaugluft von dem Turbolader (38) aufnimmt, und einem Auslassende; einem entfernt befindlichen Kondensatreservoir (48), das in dem Fahrzeug beabstandet von dem CAC-Wärmetauscher (38) montiert und derart konfiguriert ist, dass es Kondensat darin speichert, und eine obere Fläche (52) besitzt; ein Kondensatablaufrohr (46), das sich von dem Auslassende zu dem entfernt befindlichen Kondensatreservoir (48) erstreckt und derart konfiguriert ist, dass es eine Strömung von dem in dem CAC-Wärmetauscher (38) erzeugtem Kondensat in das entfernt befindliche Kondensatreservoir (48) zulässt; einen Luftkanal (42), der das Auslassende mit dem Motor (20) verbindet und derart konfiguriert ist, dass er eine Luftströmung von dem Auslassende zu dem Motor (20) lenkt; und einen Reservoirauslassschlauch (54), der mit der oberen Fläche (52) des entfernt befindlichen Kondensatreservoirs (48) an einem ersten Ende verbunden ist und mit dem Luftkanal (42) an einem zweiten Ende verbunden; dadurch gekennzeichnet, dass der Reservoirauslassschlauch (54) derart konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass von dem entfernt befindlichen Kondensatreservoir (48) verdampfendes Kondensat durch den Reservoirauslassschlauch (54) in den Luftkanal (42) gezogen wird.
Patent DE-102010062133-B4 (DE)
Title: Kollimator für einen Strahlendetektor und Verfahren zur Herstellung eines solchen Kollimators sowie Verfahren zur Herstellung eines Kollimatoren aufweisenden Strahlendetektors
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: G01T7/00
Filed: 2010-11-29
Granted: 2017-02-23
Abstract: Kollimator (1) für einen Strahlendetektor (15) mit drei auf einer Strahlenaustrittsfläche (2) des Kollimators (1) derart verteilt angeordneten Abstandselementen (4, 5, 6, 7), dass ein Verkippen des Kollimators gegenüber einer Auflagefläche eines an den Kollimator (1) anschließenden Strahlenwandlers (9, 10) verhindert wird, wobei a. der Kollimator (1) zur Streustrahlenreduktion in φ- und in z-Richtung als 2D-Kollimator mit zellenförmiger Struktur ausgebildet ist, b. der Kollimator (1) mittels einer Rapid Manufacturing Technik oder mittels eines Spritzgussverfahrens mit Kunststoffen, welche mit einem röntgenabsorbierenden Pulver gefüllt bzw. versetzt sind, hergestellt ist und c. wobei die Abstandselemente (4, 5, 6, 7) in Eckpositionen des Kollimators (1) angeordnet sind.
Patent DE-102011001511-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine in einem Fahrzeug eingebaute Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HANDA HIDEYUKI
IPC: F02D17/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Steuervorrichtung für eine in einem Fahrzeug eingebaute Verbrennungskraftmaschine mit einer Steuereinheit für die Kraftstoffeinspritzung, die während des Starts der Verbrennungskraftmaschine eine Kraftstoffunterbrechungssteuerung zum Anhalten der Kraftstoffeinspritzung ausführt, um ein Durchgehen der Motordrehzahl zu unterdrücken, wobei die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß die Steuereinheit (20) für die Kraftstoffeinspritzung die Ausführung der Kraftstoffunterbrechungssteuerung verhindert, wenn eine Fahrzeugbewegungsanforderung ergangen ist.
Patent DE-102011002606-B4 (DE)
Title: Belüftungssteuervorrichtung für eine Heizungs- und/oder Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER WALTER
IPC: G05G7/02
Filed: 2011-01-13
Granted: 2022-12-15
Abstract: Belüftungssteuervorrichtung für eine Heizungs- und/oder Klimaanlage eines Fahrzeugs, umfassend:mindestens eine Luftverteilungsklappe (9) zur Steuerung von Luftströmen;eine Kurvenscheibe (1) mitmindestens einer Führungskurve (11), welche mit der Luftverteilungsklappe (9) wirkverbunden ist zur Einstellung der Klappenstellung in Abhängigkeit der durch einen elektrischen Stellantrieb vorgebbaren Drehstellung der Kurvenscheibe (1), undmit einem mechanischen Endanschlag (21), welcher zur Vorgabe einer Referenzposition für den elektrischen Stellantrieb mit einem mechanischen Gegenanschlag (23) zusammenwirkt;und umfassend eine weitere Klappe (8) und ein erstes Getriebe zur Betätigung der weiteren Klappe (8), wobeider mechanische Gegenanschlag (23) beweglich gelagert und mittels eines weiteren Stellantriebs betätigbar ist, welcher den Gegenanschlag (23) wahlweise in eine Wirkstellung, in welcher der Endanschlag (21) der Kurvenscheibe (1) am mechanischen Gegenanschlag (23) anschlagen kann,oder in eine Neutralstellung bringen kann, in welcher der Endanschlag (21) der Kurvenscheibe (1) nicht am mechanischen Gegenanschlag (23) anschlagen kann, und wobei der weitere Stellantrieb zur Einstellung der weiteren Klappe (8) vorgesehen und hierzu mit dem ersten Getriebe wirkverbunden ist, und wobei ein mit einer Antriebswelle (13) des weiteren Stellantriebs verbundenes zweites Getriebe, zur Betätigung des mechanischen Gegenanschlags (23) vorgesehen ist, und das erste Getriebe derart ausgestaltet ist, dass es über einen Totbereich verfügt, über welchen der weitere Stellantrieb den mechanischen Gegenanschlag (23) betätigt ohne die Klappenstellung der weiteren Klappe (8) zu verändern.
Patent DE-102011003560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserhalbzeugs für die Herstellung eines faserverstärkten Bauteils einer Windenergieanlage, insbesondere Rotorblattgurt, sowie Faserhalbzeug und Verwendung eines Faserhalbzeugs
Inventor: BENDEL URS
IPC: B29C70/08
Filed: 2011-02-03
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserhalbzeugs (10) für die Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (15) einer Windenergieanlage, insbesondere eines Gurts (15) eines Rotorblatts (20) einer Windenergieanlage, mit den folgenden Schritten: a) es wird eine Grundschicht (11) mit Rovingen bereitgestellt, wobei die Rovinge der Grundschicht (11) keine 0°-Ausrichtung in Bezug auf die Längsachse des zu bildenden Faserhalbzeugs (10) aufweisen, oder es wird eine als Faservlies ausgebildete Grundschicht (11) bereitgestellt, b) auf die Grundschicht (11) werden Rovinge als zweite Schicht (12) mit einer 0°-Ausrichtung in Bezug auf die Längsachse des zu bildenden Faserhalbzeugs (10) aufgebracht, c) auf die zweite Schicht (12) aus Rovingen mit 0°-Ausrichtung werden oder sind Kurzfasern mit einer vorbestimmten Faserlänge als dritte Schicht (13) verteilt und d) auf die dritte Schicht (13) aus Kurzfasern werden Rovinge mit einer 0°-Ausrichtung in Bezug auf die Längsachse des zu bildenden Faserhalbzeugs (10) als vierte Schicht (14) aufgebracht, e) wobei in einem nachfolgenden Schritt die zusammengestellten, trockenen Schichten (11, 12, 13, 14) miteinander zu einem Faserhalbzeug (10), insbesondere durch Nähen, verbunden werden.
Patent DE-102011011984-B4 (DE)
Title: Fehlerstrom-Schutzeinrichtung mit frequenzabhängiger Schaltung zur Spannungsvervielfachung
Inventor: BANDY STEFAN
IPC: H02H3/33
Filed: 2011-02-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fehlerstrom-Schutzeinrichtung mit wenigstens einem Summenstromwandler (2) zur Erfassung nieder- und hochfrequenter Fehlerströme, umfassend zumindest zwei aktive zu überwachende Stromleitungen (1) und zumindest eine sekundäre Wicklung (3), welche mit einer Schaltung zur Spannungsvervielfachung (4) und mit einer nachfolgenden Energiesammel- und Auslöseschaltung (5) verschaltet ist, und mit einem Auslöserelais (6), welches auf ein Schaltschloss (7) wirkt, um die in den Stromleitungen (1) angeordneten Schaltkontakte (8) zu öffnen, wobei die Schaltung zur Spannungsvervielfachung (4) Dioden (10) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zu einer Diode (10) eine aus wenigstens einem Widerstand (11) und wenigstens einem Kondensator (12) ausgebildete Reihenschaltung parallel geschaltet ist.
Patent DE-102011077567-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ermittlung der oberflächentopografie von beschichteten, reflektierenden oberflächen
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: G01B11/06
Filed: 2011-06-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Oberflächentopografie von beschichteten, reflektierenden Oberflächen, bei dem mittels einer chromatischen Weißlichtmessung die dreidimensionale Topografie der Beschichtung und nachfolgend mittels UV-Interferometrie die Dicke der Beschichtung ermittelt wird und durch Subtraktion jedes Schichtdickenmesswertes von der entsprechenden topografischen Höhe die Oberflächentopografie der beschichteten Oberfläche ermittelt wird.
Patent DE-102011081686-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-08-26
Granted: 2014-08-28
Abstract: Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit – einer kopfstützseitigen Baugruppe mit einer Kopfstütze, – einer lehnenseitigen Baugruppe, an der die kopfstützseitige Baugruppe um eine Schwenkachse verschwenkbar angeordnet ist, – einer Klinke, die an einer der Baugruppen angeordnet ist, und – einem Arretierelement, das an der anderen der Baugruppen angeordnet ist und eine Verzahnung aufweist, wobei in einem verriegelten Zustand die Klinke zum Verriegeln der kopfstützseitigen Baugruppe und der lehnenseitigen Baugruppe miteinander mit der Verzahnung des Arretierelements verriegelnd in Eingriff steht und in einem entriegelten Zustand die kopfstützseitige Baugruppe um die Schwenkachse verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem entriegelten Zustand die Klinke (20) zumindest nicht vollständig außer Eingriff mit der Verzahnung (210) des Arretierelements (21) gebracht ist und bei einem Verschwenken der Kopfstütze (10) um die Schwenkachse (S) die Klinke (20) über die Verzahnung (210) gleitet.
Patent DE-102011085266-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltung und Halbleitervorrichtung
Inventor: IMANISHI MOTOKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2011-10-26
Granted: 2021-01-28
Abstract: Halbleiterschaltung, die umfasst:eine Ausgabeschaltung (1) zum Ausgeben eines EIN-Ansteuersignals oder eines AUS-Ansteuersignals;einen ersten Kondensator (40) zum Laden von der EIN-Ansteuerung zugeordneten elektrischen Ladungen in Reaktion auf das EIN-Ansteuersignal;einen zweiten Kondensator (41) zum Laden von der AUS-Ansteuerung zugeordneten elektrischen Ladungen in Reaktion auf das AUS-Ansteuersignal;eine erste Signalerzeugungsschaltung (20) zum Erzeugen eines ersten Auslösesignals in Reaktion auf das EIN-Ansteuersignal;eine zweite Signalerzeugungsschaltung (21) zum Erzeugen eines zweiten Auslösesignals in Reaktion auf das AUS-Ansteuersignal;eine Entladungsschaltung (30) für der EIN-Ansteuerung zugeordnete elektrische Ladungen zum Entladen der der EIN-Ansteuerung zugeordneten elektrischen Ladungen in Reaktion auf das zweite Auslösesignal; undeine Entladungsschaltung (31) für der AUS-Ansteuerung zugeordnete elektrische Ladungen zum Entladen der der AUS-Ansteuerung zugeordneten elektrischen Ladungen in Reaktion auf das erste Auslösesignal.
Patent DE-102011089119-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Antrieb einer Tür oder eines Fensters oder dergleichen sowie ein Verfahren zum Fügen des Ventils
Inventor: WALTER INGO
IPC: E05F3/12
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-06-12
Abstract: Es wird ein Ventil für einen Antrieb einer Tür, eines Fensters oder dergleichen beschrieben, mit einem Aufnahmeelement und einer Ventilhülse, wobei die Ventilhülse an einem Verbindungsbereich des Aufnahmeelements durch Schweißen festgelegt ist. Am Verbindungsbereich ist wenigstens eine Aufnahme vorgesehen, in der ein Energierichtungsgeber angeordnet ist, der mit der Ventilhülse einen den Energierichtungsgeber umgebenden Raum zur Aufnahme von Schweißaustrieb ausbildet.
Patent DE-102011105419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Stickoxiden
Inventor: HEIDE BERND VON DER
IPC: B01D53/76
Filed: 2011-06-20
Granted: 2015-04-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Behandlung von Stickoxide enthaltenden Abgasen aus technischen Prozessen, wie Rauchgasen, zu Zwecken der Entfernung und/oder Abscheidung der Stickoxide bzw. zu Zwecken der Verringerung des Stickoxidgehalts mittels chemischer Reduktion der Stickoxide, insbesondere ein Verfahren zur Entstickung von Abgasen aus großtechnischen Anlagen, wobei mindestens zwei voneinander verschiedene stickstoffhaltige Reduktionsmittel mit den Stickoxide enthaltenden Abgasen in Kontakt gebracht bzw. in den Strom der Stickoxide enthaltenden Abgase eingebracht werden. Weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung (Anlage) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102011122241-B4 (DE)
Title: Lampenanordnung
Inventor: KÜHL JOACHIM
IPC: F21V27/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Lösbare Verbindung einer eine Lampe umgebenden Abdeckung mit einer Halterung für die Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass ein axialer Bund (7, 7') der Halterung (2) und ein axialer Absatz (11, 11') der Abdeckung (10, 10') der Lampe (1) als eine 3K-Welle/Nabe-Verbindung (8/9) ausgebildet ist, bei der sowohl der die Welle bildende Bund als auch der die Nabe bildende Absatz je mit mehreren, aufeinander abgestimmten, in Umfangsrichtung in gleichen Winkelabständen gegeneinander versetzten, von gedachten zylindrischen Grundflächen (17, 19) In einander entgegengesetzten Steigungen allmählich ansteigenden und steil wieder auf die Grundflächen abfallenden Erhebungen (18, 20) versehen sind, die beim Verdrehen der Abdeckung in Bezug auf die Halterung miteinander in kraftschlüssige Verbindung treten.
Patent DE-102012000142-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung und Verfahren zum Filtrieren
Inventor: HENKEL JOCHEN
IPC: B01D65/08
Filed: 2012-01-05
Granted: 2015-12-17
Abstract: Filtrationsvorrichtung mit mindestens einem Filtrationsmodul (12), welches eine Mehrzahl von Hohlfasermembranen (30) aufweist, – wobei das Filtrationsmodul (12) ein zentrales Permeatrohr (20) zum Ableiten eines Permeates aufweist, um welches die Hohlfasermembranen (30) in Längs- und Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind, und – wobei die Hohlfasermembranen (30) jeweils mit einem Innenraum (22) des Permeatrohres (20) in Fluidverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, – dass das zentrale Permeatrohr (20) drehbar gelagert ist und – dass eine Antriebseinrichtung (40) zum drehenden Antreiben des zentralen Permeatrohres (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102012002146-B4 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: LATZEL KLAUS
IPC: B60J10/235
Filed: 2012-02-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fensteranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fensterschacht (3), einer an dem Fensterschacht (3) verlagerbar angeordneten Fensterscheibe und einer Fensterschacht-Abdeckvorrichtung (7), die eine in Längsrichtung des Fensterschachts (3) verlaufende Fensterschachtleiste (9) zur Abdeckung des Fensterschachts (3) aufweist, von der wenigstens eine Dichtlippe (11) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer längsseitigen Stirnseite (14) der Fensterschachtleiste (9) ein Dichtungselement (15) vorgesehen ist, das zumindest in Längsrichtung eine geringere Steifigkeit aufweist als die Fensterschachtleiste (9), wobei das Dichtungselement (15) zwischen der Fensterschachtleiste (9) und einem Rahmenteil (5) eines die Fensterscheibe führenden Fensterrahmens (6) klemmend gehalten ist, wobei die Fensterschachtleiste (9) einen Leistenkern aus einem Kernmaterial aufweist, der wenigstens bereichsweise von einem aus einem Basismaterial bestehenden, die Dichtlippe (11) ausbildenden Grundkörper (16) der Fensterschachtleiste (9) umgeben ist, wobei das Kernmaterial eine höhere Steifigkeit aufweist als ein Dichtungsmaterial des Dichtungselements (15), wobei das Rahmenteil (5) wenigstens bereichsweise von einer Abdeckung (17) übergriffen ist, die mit ihrem Stirnende (21) an dem Dichtungselement (15) anliegt, und wobei das Rahmenteil (5) eine Abstufung (22) aufweist, in der das Dichtungselement (15) wenigstens bereichsweise angeordnet ist.
Patent DE-102012005392-B4 (DE)
Title: Absperrventil für hydraulisches Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: B60T11/30
Filed: 2012-03-09
Granted: 2013-11-28
Abstract: Es wird ein Absperrventil (1100) eines hydraulischen Bremssystems offenbart. Das Absperrventil enthält ein Ventilgehäuse (1110), das ein konisches Vorderende (1110a), das einen kleineren Durchmesser als ein Mittelende (1110b) hat, das zylindrische Mittelende, das sich um eine vorbestimmte Länge von dem Vorderende erstreckt, um der Kugel (1120) und der Feder (1125) zu ermöglichen, innerhalb des Mittelendes aufgenommen zu werden, ein Hinterende (1110c), das von dem Mittelende abgestuft ist, um einen größeren Durchmesser als das Mittelende zu haben, und einen Flansch (1110d), der von dem Hinterende in Umfangsrichtung gebogen ist, um einen größeren Durchmesser als das Hinterende zu haben, enthält, und einen Ventilsitz (1130), der einen äußeren Durchmesser gleich einem inneren Durchmesser des Hinterendes hat, um in das Hinterende des Ventilgehäuses eingepresst zu werden. Das Absperrventil mit einer vereinfachten Konfiguration erzielt eine Größen- und Gewichtsreduktion und ist unter geringen Kosten und mit einem hohen Verarbeitungswirkungsgrad unter Verwendung eines Pressvorgangs hergestellt.
Patent DE-102012024243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vergussmassen auf Basis von Polyurethanen, Vergussmassen und ihre Verwendung
Inventor: PAULMANN UWE
IPC: H01B3/30
Filed: 2012-12-12
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Vergussmassen auf Basis von Polyurethanen durch Umsetzung einer A-Komponente mit einer B-Komponente, wobei die A-Komponente Polyole, natürliche Öle oder Ölderivate, Katalysatoren, ein mikronisiertes Molekularsieb oder Zeolith sowie aktive Füllstoffe und die B-Komponente Di- und/oder Polyisocyanate enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die A-Komponente, umfassend eine Kombination C, enthaltend ein kurzkettiger, auf einem Zucker oder Zuckeralkohol basierender Polyetheralkohol der Hydroxylfunktionalität ≥ 4 (C1), ein hydroxylfunktionelles natürliches Öl, ein funktionalisiertes natürliches Öl oder ein epoxidiertes natürliches Öl (C2), und als Kettenverlängerer wirkende Diole (C3), eine Kombination D, enthaltend die aktiven Füllstoffe nanoskaliges Aluminiumoxid, -hydroxid, und/oder -oxidhydroxid (D1) und nanoskaliges Siliciumcarbid (D2), wobei D1 einen mittleren Teilchendurchmesser zwischen 3 und 30 nm und D2 einen mittleren Teilchendurchmesser zwischen 3 und 50 nm aufweisen, und eine Kombination E, enthaltend ein Dialkylzinndicarboxylat oder Zinndicarboxylat (E1) und ein Dialkylzinndithiocarboxylat (E2), und die B-Komponente bei Temperaturen von 0 bis 70°C vermischt und unter Formgebung umgesetzt werden.
Patent DE-102012103556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle und Schmiedewerkzeug
Inventor: KANZLER CHRISTOPH
IPC: B21K1/08
Filed: 2012-04-23
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer sich entlang einer Wellenachse (10) erstreckenden Kurbelwelle (1) mittels eines Schmiedewerkzeugs, mit dem die Kurbelwelle (1) unter Bildung einer Teilungsnaht (11) geschmiedet wird und wobei zumindest ein sich längs der Wellenachse (10) erstreckender Schwenkabschnitt (12) umfassend wenigstens einen Hubzapfen (14) nach dem Schmiedevorgang in eine Schwenkstellung (A) um die Wellenachse (10) aus einer Grundebene (13) der Kurbelwelle (1) heraus verdreht wird, sodass wenigstens ein Hubzapfen (14) der Kurbelwelle (1) in eine endgültige Stellung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das bereitgestellte Schmiedewerkzeug wenigstens einen Werkzeugabschnitt aufweist, mit dem der Schwenkabschnitt (12) umfassend wenigstens einen Hubzapfen (14) der Kurbelwelle (1) um einen Vorpositionswinkel (β) in eine Vorposition vorverdreht geschmiedet wird, wobei der Vorpositionswinkel (β) kleiner ist als ein Gesamtschwenkwinkel (γ) zwischen der Grundebene (13) und der endgültigen Stellung der Hubzapfen (14), und – wobei die Teilungsnaht (11) einen in den Schwenkabschnitt (12) hinein geführten Nahtabschnitt (11a) aufweist und – wobei nach dem Schmiedevorgang die Verdrehung des Schwenkabschnittes (12) von der Vorposition in die Schwenkstellung (A) ausgeführt wird.
Patent DE-102012108622-B4 (DE)
Title: Dreibein-Stützeinrichtung
Inventor: MARK HARALD
IPC: F16B12/48
Filed: 2012-09-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Dreibein-Stützeinrichtung für Stuhl, Bank oder Tisch, umfassend: – drei gleich lange Stützbeine (1; 2; 3), die in etwa ihrer mittleren Längserstreckung jeweils mit einer quer verlaufenden Befestigungsbohrung (15; 25; 35) versehen sind und jeweils ein Kopfende sowie ein Fußende aufweisen; – einen zu den Stützbeinen zentral angeordneten Verbindungskörper (4) mit drei sich unter 120° schneidenden Fixierbohrungen (45; 46; 47); – drei Befestigungsstifte (5; 6; 7), die jeweils ein erstes, Fixierende (54; 64; 74), das in die jeweilige Fixierbohrung (45; 46; 47) des Verbindungskörpers (4) eingreift, und jeweils ein zweites Ende aufweisen, das kürzer ist als die Dicke des jeweiligen Stützbeins; – Eingriffsbefestigungsausbildungen (21, 22, 23) an einer unterstützten Fläche (8; 9; 10) von Stuhl, Bank oder Tisch zum lösbaren Befestigen der Kopfenden der Stützbeine an der Unterseite der unterstützten Fläche; – wobei die Befestigungsstifte (5; 6; 7) mit ihrem jeweiligen zweiten Ende gänzlich in ihrer jeweiligen Befestigungsbohrung (15, 25, 35) sitzen und mit ihrem jeweiligen Fixierende (54; 64; 74) in ihrer zugehörigen Fixierbohrung (45; 46; 47) befestigt sind.
Patent DE-102012109868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/285
Filed: 2012-10-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Ausbilden einer ersten Öffnung (132; 232) teilweise durch ein Halbleitersubstrat (110);Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht (142; 242) über einer Seitenwandoberfläche (132S; 232S) der ersten Öffnung (132, 232);Ausbilden einer zweiten Öffnung (133; 256) teilweise durch das Halbleitersubstrat (110), wobei die zweite Öffnung (133; 256) unter der ersten Öffnung (132; 232) liegt; undAusbilden eines leitenden Materials (170; 270) über einer Seitenwandoberfläche (132S; 232S) der ersten Öffnung (132; 232), wobei das leitende Material (170; 270) mit einer Seitenwandoberfläche (133S; 256S) der zweiten Öffnung (133; 256) nicht in direktem Kontakt steht.