baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004047943-B4 (DE)
Title: Mehrzylinder Brennkraftmaschine
Inventor: MAEHARA HAYATO
IPC: F02D9/02
Filed: 2004-10-01
Granted: 2011-01-05
Abstract: Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, umfassend:  – eine Zylinderanordnung mit zwei oder mehreren in Reihe angeordneten Zylindern (C1–C4); und  – eine Drosselkörper-Anordnung (11) mit Drosselkörpern (11 1 – 11 4 ), deren Anzahl jener der Zylinder (C1–C4) entspricht und die Lufteinlasskanäle (12 1 –12 4 ) enthalten, welche mit Luftansaugkanälen (6 1 –6 4 ) im Zylinderkopf für jeden Zylinder in Verbindung stehen; und mit Drosselventilen (13 1 –13 4 ), die in den jeweiligen Lufteinlasskanälen (12 1 –12 4 ) angeordnet sind,  wobei die jeweiligen Drosselventile (13 1 –13 4 ) von Elektromotoren (16 1 – 16 4 ) geöffnet und geschlossen werden, die für die jeweiligen Drosselventile (13 1 –13 4 ) unabhängig voneinander und in Richtung der Zylinderreihe ausgerichtet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Drosselkörper (11 1 –11 4 ) ein Elektromotor (16 1 –16 4 ) und ein Drosselventil (13 1 –13 4 ) parallel mit Achsabstand nebeneinander angeordnet und an ihrer in der Zylinderreihenrichtung weisenden einen Seite durch einen Antriebskraft-Übertragungsmechanismus (17 1 –17 4 ) gekoppelt sind, wobei die Elektromotoren (16 1 –16 4 ) aller Drosselkörper (11 1 –11 4 ) auf der selben Seite der Drosselkörper (11 1 –11 4 ) in Bezug auf die Brennkraftmaschine angeordnet sind, und  die...
Patent DE-102004059119-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: URYU TAKUYA
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-12-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Elektromagnetventil,
welches aufweist:  ein Gehäuse
(10) mit einem Zuflussloch (11), durch welches ein Fluid hineinfließt, einem
inneren Flussweg (12), der mit dem Zuflussloch (11) in Verbindung
steht, und mit einem Auslassloch (13), durch welches das Fluid nach
außen
abgegeben wird;  einen Ventilsitz (15), der ortsfest im Inneren
des Gehäuses (10)
befestigt ist;  ein erstes Ventil (16), das so ausgebildet ist,
dass es gegen eine Oberfläche
des Ventilsitzes (15) anstößt, um das
Fluid abzusperren, das in den inneren Flussweg (12) durch das Zuflussloch
(11) hineinfließt;
und  ein zweites Ventil (17), das koaxial zum ersten Ventil
(16) vorgesehen ist, und dazu ausgebildet ist, mittels Einstellung
der Abmessungen eines Spaltes zwischen dem zweiten Ventil (17) und
der anderen Oberfläche
des Ventilsitzes (15) die Fluidmenge einzustellen, die durch das
Auslassloch (13) nach außerhalb
des Gehäuses
(10) fließt,  wobei
das Gehäuse
(10) mit einer Wirbelbewegungsvorrichtung versehen ist, die dazu
dient,...
Patent DE-102005013821-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsteuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TOYOSHIMA HIROKAZU
IPC: F02D41/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kraftstoffzufuhrsteuer/-regelsystem für einen
Verbrennungsmotor, umfassend:  ein Betriebszustanderfassungsmittel
(4, 7–10,
12) zum Erfassen eines Betriebszustands (NE, PBA, Gair) des Motors (1);  ein
Kraftstoffzufuhrmengensteuermittel (ECU5) zum Steuern/Regeln einer
dem Motor (1) zuzuführenden
Kraftstoffmenge (TCYL, TCYLB2) gemäß dem erfassten Betriebszustand
des Motors (1);  gekennzeichnet durch ein Auslassventilabkühlungsschätzmittel
(ECU5) zum Schätzen
eines Abkühlungsgrads
(TEXVLV, TEXVLVB2) zumindest eines Auslassventils des Motors (1);
und  ein Korrekturmittel (ECU5) zum Korrigieren der dem Motor (1)
zuzuführenden
Kraftstoffmenge (TCYL, TCYLB2) durch Vergrößern der ihm zuzuführenden
Kraftstoffmenge auf der Basis des durch das Auslassventilabkühlungsschätzmittel geschätzten Abkühlungsgrads
(TEXVLV, TEXVLVB2),  worin das Kraftstoffzufuhrmengensteuermittel
dem Motor (1) die durch das Korrekturmittel korrigierte Kraftstoffmenge
zuführt.
Patent DE-102005017952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entgasen von Streichfarbe
Inventor: FROEHLICH UWE
IPC: D21H23/46
Filed: 2005-04-18
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Entgasen von Streichfarbe in einem Entgaser, insbesondere Vakuumentgaser (2), der einem Auftragswerk (9) zur Beschichtung einer laufenden Papier,- Karton- oder anderen Faserstoffbahn (17) vorgeschaltet ist und wobei die Streichfarbe erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zu entgasende Streichfarbe (1) auf eine Temperatur in Nähe ihres Siedepunktes, insbesondere auf ca. 40–60°C und einen Druck von ca. 20 bis 100 mbar gebracht und dabei ein Volumenstrom an Gasblasen (6, 6.1) entgegen der Förderrichtung der Streichfarbe (1, 1.2) erzeugt wird.
Patent DE-102005019641-B4 (DE)
Title: Bauteil zum Verkürzen von Gliederketten
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: F16G15/04
Filed: 2005-04-26
Granted: 2016-02-04
Abstract: Bauteil zum Verkürzen eines insbesondere aus Rundstahlgliedern bestehenden Kettenstranges (12), das mit einem in ein vorzugsweise mit einer Abflachung (5) versehenes Übergangsglied (6) einhängbaren Anschlussbügel (2) versehen ist, dessen Einführöffnung (4) durch einen Sicherungsbolzen verschließbar ist, und das an seinem dem Anschlussbügel (2) gegenüberliegenden Ende ein Verkürzungsorgan (7, 14, 16) zum Verkürzen des Kettenstranges (12) aufweist, dessen Endglied (11) unverlierbar mit Hilfe eines Haltebolzens (3) mit dem Bauteil verbunden ist, wobei der Sicherungsbolzen als gegen seine Verschiebbarkeit gesicherter Haltebolzen (3) für das Endglied (11) des Kettenstranges (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebolzen (3) zwischen dem Anschlussbügel (2) und dem Verkürzungsorgan (7, 14, 16) angeordnet ist.
Patent DE-102005028747-B4 (DE)
Title: Mischeranordnung, Verwendung der Mischeranordnung und Verfahren zur Frequenzumsetzung
Inventor: ZIPPER JOSEF
IPC: H03D7/12
Filed: 2005-06-21
Granted: 2010-12-16
Abstract: Mischeranordnung, umfassend:  – einen Mischereingang (50) zur Zuführung eines Hochfrequenzsignals (RF+, RF–);  – eine Mischerzelle (1) mit einem Signaleingang (10, 11), der mit dem Mischereingang (50) gekoppelt ist, mit einem Lokaloszillatorsignaleingang (12) und mit einem Signalausgang (13, 14), die Mischerzelle (1) ausgeführt zur Frequenzumsetzung eines eingangsseitig anliegenden Signals auf eine Zwischenfrequenz;  – eine erste Stromquelle (3), die mit dem Signaleingang (10, 11) der Mischerzelle (1) gekoppelt ist;  – eine zweite Stromquelle (7, 7a, 7b), die mit dem Signalausgang (13, 14) der Mischerzelle (1) gekoppelt ist;  wobei wenigstens eine Stromquelle (3) der ersten und der zweiten Stromquelle (3, 7) als regelbare Stromquelle I mit einem Steuereingang (31, 71) ausgeführt ist;  – eine Sensorschaltung (5) ausgeführt zum Erfassen und zur Abgabe eines Wertes, der von einem Strompegel der regelbaren Stromquelle (3) ableitbar ist;  – ein Mittel (6, 6a) zum Bereitstellen eines Sollwertes, der von einem...
Patent DE-102005029256-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerverfahren zum Erhöhen der Leerlauftemperatur eines Motors
Inventor: HITCH RONALD P
IPC: F16H61/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern der Leerlauftemperatur eines Verbrennungsmotors (12) eines Kraftfahrzeugs, das einen Antriebsstrang aufweist, der eine Fluidkupplung (16) mit als Pumpenrad bzw. Turbinenrad ausgebildeten Antriebs- und Abtriebselementen (16a, 16b), den Verbrennungsmotor (12), der mit dem Antriebselement gekoppelt ist, und ein Lastschaltgetriebe (14) mit einem Antrieb (18), der mit dem Abtriebselement (16b) gekoppelt ist, sowie mindestens einer Reibeinrichtung (C3, C4), die den Zustand der Fluidkupplung (16) während des Leerlaufbetriebes des Motors (12) im neutralen Zustand steuert, umfasst, mit den Schritten, dass:Freigabebedingungen für einen Eintritt in eine Betriebsart mit gesperrtem Turbinenrad bewertet werden (Bedingungen (1), (2), (3), (4), (5), (6), (7), (8), 112), was umfasst, dass ein neutraler Leerlaufzustand detektiert wird (Bedingungen (3), (4)), bei dem eine Temperatur des Motors (12) niedriger als erwünscht ist (Bedingung (7)), und, wenn die Freigabebedingungen für einen Eintritt in eine Betriebsart mit gesperrtem Turbinenrad erfüllt sind (112 = J),die mindestens eine Reibeinrichtung (C3, C4) des Lastschaltgetriebes (14) aktiviert wird (126), um eine Drehung des Abtriebselements (16b) zu verhindern ohne eine Antriebsverbindung zwischen dem Abtriebselement (16b) und einem Abtrieb des Getriebes herzustellen, um dadurch den Motor (12) zur Erhöhung der Temperatur zu belasten.
Patent DE-102005040269-B4 (DE)
Title: Formkörper für die Erzeugung einer zu zerfasernden mineralischen Schmelze zur Herstellung von Dämmstoffen aus Mineralfasern sowie Verfahren zur Herstellung derartiger Formkörper
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: C10L5/00
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-11-08
Abstract: Formkörper für die Erzeugung
einer zu zerfasernden mineralischen Schmelze zur Herstellung von
Dämmstoffen
aus Mineralfasern, insbesondere aus Steinwolle, bestehend aus einem
Formstein, der aus mit zumindest einem Bindemittel gebundenen Mineralfasern aus
produktionsbedingten Reststoffen und/oder rückgebauten Mineralfaser-Dämmstoffen
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Formstein (1') eine Umhüllung aus einem
Bindemittel aufweist, die voll- oder teilflächig auf zumindest einer Außenfläche des
Formsteins (1') angeordnet ist.
Patent DE-102005043085-B4 (DE)
Title: Uhrgehäuse für eine Armbanduhr
Inventor: HELLMANN CARSTEN
IPC: G04B37/00
Filed: 2005-09-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Uhrgehäuse für eine Armbanduhr
mit einem ein Uhrglas (1) aufweisenden Oberteil (3), einem Werkträger, einem
Bodenteil (6), einem Kronenrohr, Dichtungselementen (2; 5; 7) und
Verbindungselementen (8), gekennzeichnet durch die Kombination der
Merkmale, daß das
Oberteil (3) und das Bodenteil (6) mit einem den Werkträger des
Uhrwerks bildenden massiven, formstabilen, hochfesten Kern (4) lösbar verbunden
sind, der das Uhrwerk formschlüssig
umfaßt,
gegenüber
dem Oberteil (3) und dem Bodenteil (6) wasserdicht abgedichtet ist
und am Außenumfang
(11) ein Außengewinde
(12) aufweist, mit dem der Kern (4) als stabilisierende Basis für das dünnwandige
Oberteil (3) in ein und aus einem Innengewinde (13) des Oberteils
(3) ein- bzw. auszuschrauben ist, wobei das Uhrwerk von der zum
Uhrglas entgegengesetzten Seite des Kerns (4) her in die und aus
der Baugruppe aus Oberteil (3) und Kern (4) einzusetzen bzw. herauszunehmen
und somit im Werkträger
fest zu halten bzw. aus diesem zu lösen ist, und wobei am...
Patent DE-102005046737-B4 (DE)
Title: Nutzen zur Herstellung eines elektronischen Bauteils, Bauteil mit Chip-Durchkontakten und Verfahren
Inventor: DANGELMAIER JOCHEN
IPC: H01L21/78
Filed: 2005-09-29
Granted: 2009-07-02
Abstract: Nutzen zur Herstellung von elektronischen Bauteilen (1), wobei der Nutzen Bauteilbereiche aufweist, aus denen je ein Bauteil heraustrennbar ist,  wobei  die Bauteilbereiche die folgenden Merkmale aufweisen:  – einen Halbleiterchip (3), der eine Chipvorderseite (31) mit aktiven Schaltungsstrukturen, eine Chiprückseite (32) und einen oder mehrere Chip-Durchkontakte (29, 30, 29', 30') aufweist, die sich zwischen der Chiprückseite (32) und der Chipvorderseite (31) erstrecken und die mit elektrisch leitendem Material versehen sind, und  – wenigstens einen ersten Umverdrahtungsbereich (4) und wenigstens einen zweiten Umverdrahtungsbereich (5), wobei die Umverdrahtungsbereiche (4, 5) sich jeweils in wenigstens eine Isolierschicht (8, 9, 10) sowie in eine darin angeordnete Umverdrahtung (6, 7, 11, 12) gliedern,  – wobei der Halbleiterchip (3) mit der Chiprückseite (21) an den ersten Umverdrahtungsbereich (4) und mit der Chipvorderseite (31) an den zweiten Umverdrahtungsbereich (5) angrenzt und  – die Umverdrahtungen (6, 7, 11, 12) Außenkontakte (23, 24,...
Patent DE-102005048002-B4 (DE)
Title: Hochspannungselektrodenanordnung
Inventor: LUDWIG THOMAS
IPC: G01R19/145
Filed: 2005-10-06
Granted: 2010-03-25
Abstract: Hochspannungselektrodenanordnung, enthaltend eine Hochspannungszuführung (101) und mindestens eine Hochspannungselektrode (102) in einem Elektrodenprofil (103),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hochspannungselektrodenanordnung Mittel (106) zur Betriebszustandserfassung der mindestens einen Hochspannungselektrode (102) aufweist,  dass diese Mittel (106) mindestens ein auf den Betriebsstrom oder eine hieraus abgeleitete Größe ansprechendes Bauelement (203, 204) aufweisen, welches in dem Elektrodenprofil (103) in der Hochspannungszuführung (101) derart angeordnet ist, dass es vom Betriebsstrom durchflossen wird, wobei das Bauelement (203, 204) gegenüber einem Bezugspotential, insbesondere Erde, isoliert ist,  dass die Mittel (106) zur Betriebszustandserfassung intermittierend mit einer über den Betriebsstrom angesammelten Ladung betreibbar sind, und  dass die Mittel (106) zur Betriebszustandserfassung als optische und/oder als akustische Anzeigemittel ausgebildet sind oder ihnen solche Anzeigemittel (201, 202) am Elektrodenprofil (103) zugeordnet sind.
Patent DE-102005049829-B4 (DE)
Title: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung, fahrzeuginternes Informationsendgerät, Grobkarten-Verteilungssystem und Grobkarten-Erzeugungsverfahren
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/32
Filed: 2005-10-18
Granted: 2013-08-01
Abstract: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung (1), die umfasst: eine Grobkarten-Erzeugungseinrichtung (11), die auf der Grundlage von Straßenkartendaten eine Grobkarte erzeugt, in der eine Form einer Straße vereinfacht ist, wobei die Straßenkartendaten die Form der Straße durch Formen von Verbindungsgliedern spezifizieren, die für jeden vorgegebenen Straßenabschnitt eingestellt sind und die Grobkarten-Erzeugungseinrichtung die Grobkarte durch Vereinfachen einer Form eines Verbindungsglieds (30) mit festen Positionen beider Endpunkte des Verbindungsglieds erzeugt; eine Punktauswahleinrichtung, die einen im Voraus auf dem Verbindungsglied eingestellten Forminterpolationspunkt (32) auswählt; eine Streckeneinstelleinrichtung, die mehrere zweite Strecken (33, 34) einstellt, die den von der Punktauswahleinrichtung ausgewählten Forminterpolationspunkt (32) mit jedem der beiden Endpunkte verbinden; eine Richtungsänderungseinrichtung, die die Richtungen jeder der durch die Streckeneinstelleinrichtung eingestellten zweiten Strecken (33, 34) so ändert, dass jeder Winkel (θ1, θ2) zwischen im Voraus bestimmten einzigen Richtungen verlaufenden Referenzlinien und den zweiten Strecken (33, 34) als ganzzahliges Vielfaches eines im Voraus eingestellten Einheitswinkels (Δθ) so eingestellt wird, dass die eingestellten Winkel (θ1, θ2) am nächsten zu ihren jeweiligen ursprünglichen Werten sind; eine Schnittpunkt-Erfassungseinrichtung, die durch Verlängern der zweiten Strecken (33, 34), deren Richtung durch die Richtungsänderungseinrichtung geändert worden ist, einen Schnittpunkt ermittelt, als den Punkt, in dem sich die verlängerten zweiten Strecken (33, 34) schneiden ...
Patent DE-102005056701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Planung einer Behandlung
Inventor: RIETZEL EIKE
IPC: G16H20/40
Filed: 2005-11-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung (3) zur Planung einer Behandlung eines Tumors eines Patienten bei einer Partikel- und/oder Strahlentherapie angegeben, wobei aus Eingangsdaten (7) in einem Auswertemodul (4) unter Berücksichtigung eines auf Erfahrungen basierenden in einem Speicher (12) abgespeicherten funktionalen Zusammenhangs (13) Ausgabedaten (14) für einen Bildgebungsplan (2) ermittelt werden. Die Eingangsdaten (7) umfassen die Art und Anzahl der vorhandenen bildgebenden Geräte, den Tumor charakterisierende Größen und/oder den Patienten charakterisierende Größen. Die Ausgabedaten (14) umfassen die Art, die Häufigkeit und/oder die Parameter zur Einstellung des einzusetzenden bildgebenden Gerätes.
Patent DE-102005062914-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtungseinheit und Flüssigkristalldisplay mit dieser
Inventor: LIM DAE-SAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2005-12-29
Granted: 2014-10-02
Abstract: Hinterleuchtungseinheit fur ein Flüssigkristalldisplay, mit: – mehreren Lichtquellen zum Erzeugen von Licht; – einer Lichtleitplatte (111) zum Wandeln linearen, von der Lichtquelle erzeugten Lichts in planares Licht und zum Strahlen des Lichts auf eine LCD-Tafel (141); – mehreren optischen Mustern (115a, 115b), die an der Lichtleitplatte (111) ausgebildet sind und verschiedene Größen aufweisen, um auf die LCD-Tafel (141) fallendes Licht gleichmäßig auf die gesamte LCD-Tafel (141) zu bringen; und – einer Streulage (139) zum Durchlassen von von der Lichtleitplatte (111) emittiertem Licht in einer Richtung orthogonal zur LCD-Tafel (141), wobei die Lichtquellen über mindestens zwei Licht emittierende Lampen (121, 127) verfügen und eine der Licht emittierenden Lampen (121, 127) an einer ersten Seite der Lichtleitplatte (111) angeordnet ist und die andere der Licht emittierenden Lampen (121, 127) an einer zweiten Seite der Lichtleitplatte (111) angeordnet ist, die an die erste Seite der Lichtleiterplatte (111) angrenzt, wobei die Lichtleitplatte (111) in einen ersten (A), zweiten (B), dritten (D) und vierten (C) Bereich unterteilt ist und in jedem der Bereiche optische Muster (115a, 115b) mit verschiedenen Größen ausgebildet sind, wobei der erste Bereich (A) der Lichtleitplatte (111), der der Lampe (121) am nächsten liegt, mit großen optischen Mustern (115a) versehen ist, während der vierte Bereich (C) der Lichtleitplatte (111), der am weitesten von der Lampe (121) entfernt ist, mit kleinen optischen Mustern (115b) versehen ist, wobei der zweite Bereich (B) und der dritte Bereich (D) mit großen optischen Mustern (115a) und kleinen optischen Mustern (115b) versehen sind.
Patent DE-102005063310-B4 (DE)
Inventor: KUEHLMANN JOSEF
IPC: A01K1/01
Filed: 2005-02-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: A system and method for operating a manure conveyor device. The method includes driving a first return roller about which a manure conveyor belt circulates at a first rotational speed, and driving a second return roller about which the manure conveyor belt circulates at a second rotational speed. During a first interval the first rotational speed exceeds the second rotational speed, and during a second interval the second rotational speed exceeds the first rotational speed.
Patent DE-102006034245-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung zur Positionierung von Pipetten
Inventor: TRUMP MARTIN
IPC: B01L3/02
Filed: 2006-07-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Positioniereinrichtung zur Positionierung von Pipetten (10), insbesondere bei Ansaug- und/oder Abgabevorgängen von Medien bei medizinisch-technischen Anwendungen mit  – wenigstens einer Pipettiervorrichtung mit wenigstens einer bedarfsweise abnehmbaren Pipette (10) bzw. Pipettenspitze (11),  – mehreren Antriebseinheiten (A, B, C) zur Positionierung der Pipette bzw. der Pipettenspitze und zur Bewegung in gegebenenfalls mehreren Richtungen (X, Y) über eine Arbeitsfläche (12) und in einer Richtung (Z) quer zur Arbeitsfläche (12) auf die Arbeitsfläche zu oder von der Arbeitsfläche weg,  – einem in der Richtung (Z) quer zur Arbeitsfläche (12) bewegbaren Schlitten (20), an dem die Pipette (10) bzw. Pipettenspitze (11) lösbar befestigt ist,  – wenigstens einem Pumpantrieb (13) mit wenigstens einer Pumpe (14) und wenigstens einer Pumpkammer (15, 16) zum Ansaugen und/oder Abgeben des Mediums,  – einer Steuereinheit (50) zur Steuerung zumindest der Antriebseinheiten (A, B, C) und des Pumpantriebes (13) in Verbindung mit zugehörigen Messeinrichtungen,  dadurch...
Patent DE-102006040574-B4 (DE)
Title: Trennwand zur Abgrenzung von einer Antennenstruktur eines Magnetresonanztomographen
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/422
Filed: 2006-08-30
Granted: 2017-02-23
Abstract: Trennwand (1) aus zumindest einem ersten Wandmaterial zur Abgrenzung eines Patientenlagerungsbereichs (B) von einer Antennenstruktur (3) eines Magnetresonanztomographen, wobei die Trennwand (1) zumindest in einem Bereich, an dem sich auf der von dem Patientenlagerungsbereich (B) wegweisenden Seite der Trennwand (1) eine bestimmte Teilstruktur (5, 6, 7, 8) der Antennenstruktur (3) befindet, partiell in einem Bereich, in dem hohe E-Felder auftreten, ein Wandteil (9) aus einem zweiten Wandmaterial mit einer Dielektrizitätskonstante aufweist, welche niedriger als eine Dielektrizitätskonstante des ersten Wandmaterials ist.
Patent DE-102006040820-B4 (DE)
Title: Elektrische Leistungspackung mit zwei Substraten mit mehreren elektronischen Komponenten
Inventor: JOHNSON C MARK
IPC: H01L23/492
Filed: 2006-08-31
Granted: 2009-07-02
Abstract: Elektronische Leistungspackung, die aufweist:  ein erstes und ein zweites nicht ebenes Isoliersubstrat hoher thermischer Leitfähigkeit (1, 2); und  mehrere elektronische Komponenten (20, 30), die auf jedem der ersten und zweiten nicht ebenen Isoliersubstrate hoher thermischer Leitfähigkeit (1, 2) angebracht sind, wobei  die ersten und zweiten nicht ebenen Isoliersubstrate hoher thermischer Leitfähigkeit (1, 2) an mehreren Verbindungsbereichen (70) miteinander gekoppelt sind, so dass eine mechanische Kopplung zwischen den ersten und zweiten nicht ebenen Isoliersubstraten hoher thermischer Leitfähigkeit (1, 2) durch die Anzahl der Verbindungsbereiche (70), eine Anordnung der Verbindungsbereiche (70), die Gestalt eines jeweiligen Verbindungsbereiches (70) und ein Material der Verbindungsbereiche (70) gesteuert wird, und  die mechanische Kopplung eine axial gerichtete Nettokompressionskraft in den elektronischen Komponenten (20, 30) bereitstellt.
Patent DE-102006060369-B4 (DE)
Title: Schiebedach und/oder Schiebe-Hebe-Dach
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2006-12-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schiebedach und/oder Schiebe-Hebe-Dach mit zumindest einem Deckelhalter (8) für einen Schiebedachdeckel (2) und einer zumindest eine Führungseinrichtung aufweisenden Führungsschiene (9), wobei der Deckelhalter (8) zumindest im Bereich seines in einer Fahrzeuglängsrichtung (6) hinteren Endes (15) zumindest zwei Steuergleiter (16, 17) aufweist, die in einer Null-Lage des Schiebedachdeckels (2) (Deckel geschlossen) von der Führungseinrichtung der Führungsschiene (9) entkoppelt sind und nach einer Einkopplung in einer Verschiebelage des Deckels (2) mit der Führungseinrichtung längs verschieblich gekoppelt sind, wobei die Führungseinrichtung (23, 24) ein Steuerglied zum Einkoppeln der Steuergleiter (16, 17) in die Führungseinrichtung (23, 24) mit zumindest zwei Steuerflächen (44, 47) aufweist, entlang denen die zumindest zwei Steuergleiter (16, 17) während des Einkoppelns entlang einer vorbestimmten Einkopplungsbahn (16a, 17a) zwangsgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflächen (44, 47) kinematisch zu einander korrespondierend ausgebildet sind und die Raumform der Steuerflächen (44, 47) an einen Höhenversatz der Steuergleiter (16, 17) und an deren Längenversatz in einer x-Richtung derart hinsichtlich ihrer Raumform angepasst sind, dass während der Einkopplungsphase sowohl der vordere erste Steuergleiter (16) als auch der hintere zweite Steuergleiter (17) stets mit dem Formteil (27) in Kontakt bleibt. 2. Schiebedach und/oder Schiebe-Hebe-Dach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied einen Steuerkanal (61) mit einem nach oben offenen Einführkanal (60) aufweist, wobei der Steuerkanal (61) bogenförmig in einen als Führungseinrichtung wirkenden Führungskanal (23) der Führungsschiene (9) mündet.