baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen optimierter maschinenlesbarer Schneidkurven für eine Laserschneideinrichtung
Inventor: GROSSE JAN-PETER
IPC: B23K26/38
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen optimierter maschinenlesbarer Schneidkurven für zumindest eine in einer Transportrichtung mitlaufend bewegbare Laserschneideinrichtung (L1, L2, L3), mit welcher Blechplatinen aus einem kontinuierlich in der Transportrichtung geförderten Blechband geschnitten werden, mit folgenden Schritten:Übergeben eines eine Konturlinie (K) der Blechplatine beschreibenden Datensatzes an einen mit einem Computerprogramm versehenen Computer,wobei mittels des Computerprogramms die folgenden Schritte durchgeführt werden:a) Berechnen zumindest einer zur Konturlinie (K, K1... K6, K1'... K6') korrespondierenden Schneidlinie (S1 ... S6) nach einem vorgegebenen ersten Algorithmus,b) Anzeigen der Konturlinie (K, K1... K6, K1'... K6') und/oder der Schneidlinie (S1 ... S6) mit deren Anfangs- (A1...A6) und Endpunkten (E1 ... E6),c) Berechnen zumindest einer maschinenlesbaren x(t)- und einer zeitlich dazu korrelierten maschinenlesbaren y(t)-Schneidkurve (M1, M2) für die Laserschneideinrichtung (L1, L2, L3) auf der Grundlage der Schneidlinie (S1 ... S6) nach einem vorgegebenen zweiten Algorithmus,d) Berechnen einer für das Schneiden entlang der Schneidkurven (M1, M2) erforderlichen Schneiddauer (T1, T2, T3) zur Herstellung einer Blechplatine, unde) Anzeige der Schneiddauer (T1, T2, T3) und/oder einer sich daraus ergebenden Herstellungsrate und/oder einer Transportgeschwindigkeit des Blechbands,wobei zur Optimierung der Schneidkurve (M1, M2) die folgenden weiteren Schritte durchgeführt werden:f) Ändern zumindest eines der folgenden Parameter: Anzahl der Anfangs-(A1...A6) und/oder Endpunkte (E1 ... E6), Lage der Anfangs- (A1...A6) und/oder Endpunkte (E1... E6), Verlauf der Schneidlinie (S1 ... S6), und nachfolgendg) Wiederholung der Schritte b) bis e).
Patent DE-102018128465-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen zugschluss- und zugspitzenvorrichtung
Inventor: TOTH GEORGE E
IPC: H04L27/14
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die an einem Eisenbahnwagen eines Zugs angebracht ist. Die Vorrichtung umfasst einen Hochfrequenz-Transceiver (HF-Transceiver), der ein HF-Signal überträgt und empfängt. Die Vorrichtung weist ein HF-Modem auf, das so konfiguriert ist, dass es das empfangene HF-Signal in ein niederfrequentes Analogsignal (NF-Analogsignal) umwandelt. Die Vorrichtung weist einen Digitalsignalprozessor zum Verarbeiten des NF-Signals auf. Der Digitalsignalprozessor weist einen Phasendetektor, ein Schleifenfilter und einen digital gesteuerten Oszillator auf. Der Phasendetektor vergleicht zum Erzeugen eines Fehlersignals das NF-Signal und ein Referenzsignal. Der Phasendetektor ermittelt auch einen Zustand des Digitalsignalprozessors, bei dem es sich um einen eingerasteten oder einen nicht eingerasteten Zustand handelt. Der Phasendetektor erkennt zudem, wenn das HF-Signal verloren gegangen ist, und erzeugt ein Verlust-Signal. Das Schleifenfilter filtert das Fehlersignal und erzeugt ein Fehlersteuersignal. Der digital gesteuerte Oszillator erzeugt auf der Grundlage des Fehlersteuersignals, des Zustands und des Verlustsignals das Referenzsignal.
Patent DE-102018132336-A1 (DE)
Title: Fahrradteleskopapparat
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62K19/36
Filed: 2018-12-14
Abstract: Fahrradteleskopapparat umfasst ein erstes Rohr, ein zweites Rohr, eine Positionierstruktur, einen Speicher und einen Controller. Das zweite Rohr ist/wird teleskopartig in dem ersten Rohr aufgenommen und ist eingerichtet, um in Bezug auf das erste Rohr in Längsrichtung des Fahrradteleskopapparats einstellbar bewegbar zu sein. Die Positionierstruktur umfasst ein elektrisches Stellglied beziehungsweise einen elektrischen Aktuator, um das zweite Rohr in Längsrichtung relativ zum ersten Rohr einstellbar zu positionieren. Der Speicher ist zum Speichern einer/von Einstellinformation(en) für eine vorbestimmte Relativposition des ersten Rohrs und des zweiten Rohrs eingerichtet, und die Einstellinformation(en) wird/werden über einen elektrischen Einstellvorgang geändert. Der Controller ist zum Steuern des elektrischen Aktuators eingerichtet, um das zweite Rohr relativ zu dem ersten Rohr in der vorbestimmten Relativposition zu positionieren.
Patent DE-102018200043-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Sperrung der Eisenbahnwagen
Inventor: TISSEN MAXIM
IPC: B61K7/02
Filed: 2018-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bereich des Eisenbahntransports und kann für das Zwangsanhalten von Eisenbahnwagen und zur Verhinderung von dessen eigenmächtige Abfahrt verwendet werden. Die angebotene Vorrichtung enthält an der Innenkante der Schienenbahn entlang Schienen (1) zwei angeordnete führende Träger (2). In den führenden Träger (2) sind Federblöcke (3) mit einem Bremsträger (4) eingebaut, der durch den Laufwerk (5) quer horizontal auf die Grundlagen (6), die auf den Hals der anliegenden Schiene (1) befestigt sind, bewegen kann. Die Lenkschubstange (7) und die Hebel (14) koppeln beide führende Träger (2) in eine einheitlichen Konstruktion zusammen. Als die Räder des Schienenfahrzeugbestandes im Blockiervorrichtung geraten, bewegen sich die Bremsträger (4) an der Innenkante der Schienenbahn, die Feder (8) im Federblock (3) werden komprimiert, demzufolge entsteht eine symmetrische Bremskraft. Als die ersten Räder aus der Blockiervorrichtung herausgehen, versuchen die führende Träger (2) mit den Bremsträgern (4) in der Auswirkung der Rückkehrkraft der Feder (8) in der Ausgangsposition zurückzukehren. Analog werden die nächsten Radsätze gebremst, bis der Wagen oder Wagengruppe stehen bleibt.
Patent DE-102018200115-A1 (DE)
Title: Schienensystem zur Dachgepäckträgerbefestigung
Inventor: HAHNENBERG DANIEL
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsschiene (1) für ein Fahrzeugdach (2). Die Befestigungsschiene (1) dient zur Montage eines Dachgepäckträgers und weist einen Montagebereich (3, 4) zur Montage des Dachgepäckträgers sowie Befestigungsbereiche (5) zur Befestigung der Befestigungsschiene am Fahrzeugdach auf. Die Befestigungsbereiche (5) weisen einteilig mit der Befestigungsschiene (1) ausgebildete Hintergreifmittel (6) auf, die der Festlegung der Befestigungsschiene (1) am Fahrzeugdach (2) mittels einer bajonettartigen Verschiebebewegung (A, B) dienen.
Patent DE-102018200228-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: H02K11/21
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein Motor wird bereitgestellt, der in der Lage ist, die Notwendigkeit zu beseitigen, Motorkörper und Drehgeber mit zahlreichen unterschiedlichen Spezifikationen herzurichten (zu entwickeln, zu fertigen oder über sie zu verfügen), indem Verbindungen mit Motorkörpern oder Verbindungen mit Drehgebern unterstützt werden, die verschiedene Kontaktpositionen aufweisen. In einem Motor 1, der einen Motorkörper 20 und einen Drehgeber 10 beinhaltet, beinhaltet der Motorkörper 20 einen auf der Seite des Motorkörpers befindlichen Verbinder 22 mit einem auf der Seite des Motorkörpers befindlichen Kontakt 221, und der Drehgeber 10 beinhaltet einen auf der Seite des Drehgebers befindlichen Verbinder 17 mit einem auf der Seite des Drehgebers befindlichen Kontakt 171. Der auf der Seite des Motorkörpers befindliche Kontakt 221 und der auf der Seite des Drehgebers befindliche Kontakt 171 sind elektrisch verbunden. Einer oder beide des auf der Seite des Motorkörpers befindlichen Kontakts 221 und des auf der Seite des Drehgebers befindlichen Kontakts 171 weisen eine Form auf, die sich in einer radialen Richtung erstreckt.
Patent DE-102018201863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02J1/10
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (10), das einen ersten Bordnetzkanal (12) und einen zweiten Bordnetzkanal (14) aufweist, wobei die beiden Bordnetzkanäle (12, 14) über ein Koppelelement (18) miteinander verbunden sind, wobei das Koppelelement (18) einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter aufweist, und wobei ein Mittelabgriff an dem Koppelelement vorgenommen wird, indem eine elektrische Größe zwischen dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter des Koppelelements (18) gemessen wird, um eine Überwachung des Bordnetzes (10) durchzuführen.
Patent DE-102018208008-A1 (DE)
Title: Kühlmitteldosiersystem, Verfahren zur Steuerung eines Kühlmitteldosiersystems
Inventor: MALEC RADEK
IPC: F02M37/04
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmitteldosiersystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, die zumindest eine Brennkammer zur Verbrennung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches aufweist, wobei das Kühlmitteldosiersystem einen Tank zur Aufnahme und Bereitstellung eines flüssigen Kühlmittels, zumindest eine Kühlmitteldosiervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, das flüssige Kühlmittel in die zumindest eine Brennkammer oder in eine das Kraftstoff-Luft-Gemisch in die Brennkammer leitende Zuführleitung zu dosieren, und eine Kühlmittelleitung, die von dem Tank zumindest bis zu der Kühlmitteldosiervorrichtung führt und den Tank fluidtechnisch mit der Kühlmitteldosiervorrichtung verbindet, aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Kühlmittelleitung stromabwärts der Kühlmitteldosiervorrichtung fluidtechnisch mit einer Druckbereitstellungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102018208290-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: HORII YUYA
IPC: H02K7/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Ein Motor umfasst ein Lagergehäuse und einen Stator. Der Stator umfasst einen Statorkern, einen Isolator und einen Leiter. Der Isolator ist ein isolierender Körper, der zumindest einen Teil des Statorkerns bedeckt. Der Leiter ist über den Isolator um den Statorkern gewickelt. Das Lagergehäuse umfasst eine erste Innenumfangsoberfläche und eine erste Außenumfangsoberfläche. Die erste Innenumfangsoberfläche hält ein Lager. Die erste Außenumfangsoberfläche ist direkt oder über ein Haftmittel in Kontakt mit dem Isolator. Eine Oberflächenrauigkeit der ersten Außenumfangsoberfläche ist größer als eine Oberflächenrauigkeit der ersten Innenumfangsoberfläche. Daher erhöht sich ein Reibungskoeffizient zwischen der ersten Außenumfangsoberfläche und dem Isolator. Daher ist es möglich, eine Positionsabweichung des Stators in Bezug auf das Lagergehäuse zu unterdrücken.
Patent DE-102018209312-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Heckklappe sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ALTNER MORITZ
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-06-12
Abstract: Zum Zwecke einer erhöhten Gesamtsteifigkeit eines eine Kraftfahrzeug-Heckklappe (20) aufweisenden Kraftfahrzeuges (1) ist mindestens ein Befestigungsmittel (35) vorgesehen, das eingerichtet ist, die Kraftfahrzeug-Heckklappe (20) mit einer Karosserie (5) des Kraftfahrzeuges (1) formschlüssig zeitweise zu verbinden.
Patent DE-102018211065-A1 (DE)
Title: Blende für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Beschichten einer Blende
Inventor: GASSNER FRANZ
IPC: F01N13/20
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blende (1) für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit einem metallischen Grundelement (2), welches eine äußere Chromschicht (6) aufweist, wobei das Grundelement (2) unmittelbar unter der Chromschicht (6) eine phosphorhaltige Nickelschicht (5) aufweist.
Patent DE-102018213858-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung
Inventor: STOCKER MARCO
IPC: H05B6/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung zur Temperierung eines Fluids (7), mit einer Versorgungseinrichtung (2), die eine erste Magneteinrichtung (12) für eine Bereitstellung von Tragkräften und eine Spulenanordnung (6) zur Bereitstellung eines elektromagnetischen Wechselfelds umfasst, sowie mit einer Nutzeinrichtung (3; 23), die eine zweite Magneteinrichtung (8) für eine Bereitstellung von Tragkräften und eine Induktionseinrichtung (9; 24) zur Auskopplung von Energie aus einem elektromagnetischen Wechselfeld ausgebildet ist, wobei die erste Magneteinrichtung (12) einen Supraleiter umfasst und wobei die zweite Magneteinrichtung (8) eine Permanentmagnetanordnung umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Induktionseinrichtung (9; 24) eine Empfangsspule (24) für das elektromagnetische Wechselfeld und einen zugeordneten Stromkreislauf mit wenigstens einem Heizwiderstand (31) und/oder einen Wirbelstromkörper (9), der für eine unmittelbare Umsetzung des elektromagnetisches Wechselfelds in Wärme ausgebildet ist, umfasst.
Patent DE-102018213870-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes Getriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Ein leistungsverzweigtes Getriebe weist einen elektrischen Variator 9 und einen elektrischen Variator 10 auf, welche über eine Kupplung für Vorwärtsfahrt 8 und eine Kupplung für Rückwärtsfahrt 7 so mit der Abtriebswelle 5 verbindbar sind, dass auch bei stillstehender Eingangswelle 2 die Abtriebswelle 5 rein elektrisch antreibbar ist.
Patent DE-102018214435-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zur Betätigung einer Mehrzahl von doppeltwirkenden Aktuatoren eines Getriebes
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-08-27
Abstract: Hydrauliksystem (HY) zur Betätigung einer Mehrzahl von doppeltwirkenden Aktuatoren (SK1, SK2, SK3, SK4) eines Getriebes (G), wobei das Hydrauliksystem (HY) zur selektiven Betätigung der Aktuatoren (SK1, SK2, SK3, SK4) eine Pumpe (P) sowie zumindest ein erstes Multiplexventil (MUX1, MUX2, MUX3) aufweist, wobei die Pumpe (P) in beide Drehrichtungen betreibbar ist, sowie Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Hydrauliksystem.
Patent DE-102018214837-A1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für eine technische Anlage
Inventor: MATTHIS THOMAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zusatzvorrichtung für eine technische Anlage (12), insbesondere für eine Heizungsanlage, zu einer Überwachung eines Betriebs der technischen Anlage (12), mit zumindest einer Sensoreinheit (16) zu einer Erfassung zumindest eines Betriebsparameters, insbesondere zumindest einer Temperatur, der technischen Anlage (12), mit zumindest einer Kommunikationseinheit (18) zu einer Übermittlung von mit der Sensoreinheit (16) erstellten Sensordaten an eine, insbesondere externe Auswerteeinheit (20) zu einer Auswertung der Sensordaten.Es wird vorgeschlagen, dass die Zusatzvorrichtung ein autarkes Überwachungsmodul (22), in welchem zumindest die Kommunikationseinheit (18) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102018221707-A1 (DE)
Title: Bedienfeldanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HUWER WOJCIECH
IPC: B60K37/06
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (28).Es ist vorgesehen, dass ein Hardkey (20) in eine touchsensitive Bedienoberfläche (16) integriert ist.
Patent DE-102018251735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HAUER KATHARINA
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang, der mehrere Antriebseinheiten, von denen wenigstens eine als elektrische Maschine ausgebildet ist, aufweist, und einem Energiespeichersystem für die als elektrische Maschine ausgebildeten Antriebseinheiten, wobei mittels eines physikalischen Modells (Mod), in dem der Antriebsstrang abgebildet wird, basierend auf einem für den Antriebsstrang angeforderten Drehmoment (M) Betriebsgrenzen (M', M') für zu verwendende Antriebseinheiten ermittelt werden, wobei mittels einer auf künstlicher Intelligenz basierenden Methode unter Berücksichtigung der ermittelten Betriebsgrenzen (M', M') für die zu verwendenden Antriebseinheiten und eines Ladezustands und/oder einer Änderung des Ladezustands (ΔSOC) des Energiespeichersystems eine Betriebsstrategie (B) für den Antriebsstrang ermittelt wird, und wobei der Antriebsstrang gemäß der Betriebsstrategie (B) betrieben wird.
Patent DE-102019001007-A1 (DE)
Title: Batterie mit wenigstens einer Lithium-Ionen-Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen einer solchen Batterie
Inventor: CLAUDEL FLORIAN
IPC: H01M10/058
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Lithium-Ionen-Batteriezelle (10), bei welcher durch an einem ersten Ableiter (12) angeordnete Kohlenstofffasern eine negative Elektrode (14) gebildet ist, und bei welcher durch an einem zweiten Ableiter (20) angeordnetes Elektrodenmaterial eine positive Elektrode gebildet ist. Die Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) umfasst einen Elektrolyten. Hierbei weist die Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) als einzigen Elektrolyten einen Feststoffelektrolyten (16) auf, in welchem Partikel (18) des positiven Elektrodenmaterials dispergiert vorliegen. Der Feststoffelektrolyt (16) ist durch Spritzgießen eines die Partikel (18) enthaltenden Ausgangsmaterials des Feststoffelektrolyten (16) mit der negativen Elektrode (14) verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Batterie.
Patent DE-102019002307-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: LÖWE ANDREAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (1), umfassend ein Energieübertragungssystem mit zumindest einem Stecker (3), umfassend zumindest einen elektrischen Haupt-Steckerkontakt (3.1, 3.2), und mit zumindest einer mit dem Stecker (3) korrespondierenden Buchse (4), umfassend zumindest einen elektrischen Haupt-Buchsenkontakt (4.1, 4.2), wobei der Haupt-Steckerkontakt (3.1, 3.2) und der Haupt-Buchsenkontakt (4.1, 4.2) ausgebildet sind, in einem miteinander gekoppelten Zustand elektrische Energie zu übertragen, und ein Interlocksystem (5) mit zumindest einem an dem Stecker (3) angeordneten Interlock-Steckerkontakt (5.1, 5.2), zumindest einem an der Buchse (4) angeordneten Interlock-Buchsenkontakt (5.3, 5.4) und einer Steuereinheit (5.5), welche bei einer detektierten Trennung von Interlock-Steckerkontakt (5.1, 5.2) und Interlock-Buchsenkontakt (5.3, 5.4) eine Zuführung elektrischer Energie zu dem Haupt-Steckerkontakt (3.1, 3.2) oder Haupt-Buchsenkontakt (4.1, 4.2) unterbricht. Erfindungsgemäß sind die Steuereinheit (5.5), der Interlock-Steckerkontakt (5.1, 5.2), der Interlock-Buchsenkontakt (5.3, 5.4), ein Empfänger (5.6) und ein Sender (5.7) im gekoppelten Zustand von Interlock-Steckerkontakt (5.1, 5.2) und Interlock-Buchsenkontakt (5.3, 5.4) über eine aus zumindest einem Lichtwellenleiter gebildete Ringleitung (5.8) miteinander gekoppelt. Der Sender (5.7) ist ausgebildet, ein Lichtsignal (L) in die Ringleitung (5.8) einzukoppeln, und der Empfänger (5.6) ist ausgebildet, das eingekoppelte Lichtsignal (L) ausschließlich bei geschlossener Ringleitung (5.8) im gekoppelten Zustand von Interlock-Steckerkontakt (5.1, 5.2) und Interlock-Buchsenkontakt (5.3, 5.4) zu empfangen.
Patent DE-102019003854-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit zumindest einem Hubpropeller und einem elektromotorischen Antrieb für den Hubpropeller und Anlage zum Betrieb des Luftfahrzeuges
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: B64F3/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Luftfahrzeug mit zumindest einem Hubpropeller (6) und einem elektromotorischen Antrieb für den Hubpropeller (6) und Anlage zum Betrieb des Luftfahrzeugs.Ein Luftfahrzeug (1) mit zumindest einem Hubpropeller (6) und einem elektromotorischen Antrieb für den Hubpropeller (6),ist mit einem elektrischen Stromabnehmer (7) zum Anlegen an eine überirdische stationäre Stromleitung (2) versehen. Das Luftfahrzeug (1) weist zumindest einen ersten Sensor zum seitlichen Ausrichten des Luftfahrzeugs (1) auf die Stromleitung (2) auf.Dadurch kann das Luftfahrzeug kontinuierlich mit umweltfreundlicher elektrischer Energie versorgt werden.
Patent DE-102019006115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur diagnose eines katalysatorabbaus und system zur diagnose eines katalysatorabbaus
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Das Verfahren zur Diagnose eines Katalysatorabbaus ist ein Verfahren für ein System. Das System umfasst ein Stufengetriebe (400) oder ein stufenloses Getriebe, das mit einem Verbrennungsmotor (500) verbunden ist, einen Katalysator (601), in den ein Abgas von dem Verbrennungsmotor (500) eingeführt wird, und einen Gassensor (702) mit einer Sensibilität für Ammoniak, der einen Erfassungswert ausgibt, der einer Komponente eines Abgases entspricht, das durch den Katalysator (601) hindurchgetreten ist. Das Verfahren zur Diagnose eines Katalysatorabbaus umfasst die folgenden Schritte. Mit dem Überwachen einer vorübergehenden Zunahme eines Erfassungswerts des Gassensors (702) wird begonnen und dadurch wird eine vorübergehend erhöhte Menge des Erfassungswerts des Gassensors (702) erfasst. Mit dem Überwachen wird begonnen, wenn ein Hochschalten des Stufengetriebes (400) oder ein Pseudo-Hochschalten des stufenlosen Getriebes durchgeführt wird. Ob die vorübergehend erhöhte Menge größer als eine Schwellenmenge ist oder nicht, wird bestimmt.
Patent DE-102019006246-A1 (DE)
Title: Automatische Gurtschlossabschnallsicherung
Inventor: GERKE PASCAL
IPC: B60R22/30
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Gurtschloss mit einer integrierten elektromagnetischen Verrieglung für Fahrzeuge, welche manuell von dem Fahrzeugführer aktiviert werden kann, um das ungewollte Abschnallen des Sicherheitsgurtes von Kindern oder Menschen mit Behinderung während der Fahrt zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektromagnetischer Bolzen entgegengesetzt der Drückrichtung des Drucktasters am Gehäuse des Gurtschlosses geschaltet wird, um das Abschnallen des Sicherheitsgurtes verursacht durch das Drücken des Drucktasters zu verhindern, solange der Stromkreis zum elektromagnetischen Bolzen nicht unterbrochen wird.
Patent DE-102019100279-A1 (DE)
Title: Regal
Inventor: SCHOEFFLER STEPHAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Regal zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Postregaltaschen, wobei Aufnahmefächer (2) umfasst sind, die von einer Vorderseite (3) in Richtung einer Rückseite (4) angewinkelt abschüssig verlaufen und eine Postregaltaschenführung (5) aufweisen.
Patent DE-102019101440-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für einen Kupplungausrückmechanismus
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für einen Kupplungsausrückmechanismus, mit einem Gehäuse (10), in dem eine ringförmige Fluidkammer (18) zwischen einer Innenhülse (14) und einer Außenhülse (16) gebildet ist, wobei die Fluidkammer (18) mit einer Einlassöffnung (19) für Fluid versehen ist, einem ringförmigen Kolben (20), der verschiebbar in der Fluidkammer (18) angeordnet ist, einer Dichtung (26), die am Kolben (20) auf der der Einlassöffnung (19) zugewandten Seite angebracht ist, einem Ausrücklager (28), das am Kolben (20) angebracht ist, und einem Haltering (50), der am Ausrücklager (30) anliegt und an dem sich eine Feder (54) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (50) einen sich radial nach innen erstreckenden Bund (58) aufweist, der an der Stirnseite der Außenhülse (16) anliegen kann, wodurch eine maximal zurückgestellte Position des Kolbens (20) definiert ist, in der die Dichtung (26) einen axialen Abstand von der Einlassöffnung (19) aufweist, der größer Null ist.
Patent DE-102019109855-A1 (DE)
Title: Ätzstopp-metallschicht in magnetischer-tunnelübergang-speicherzellen
Inventor: PENG TAI-YEN
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-04-15
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von integrierten Schaltkreisen weist die folgenden Schritte auf: Herstellen von MTJ-Stapelschichten (MTJ: magnetischer Tunnelübergang); Abscheiden einer leitfähigen Ätzstoppschicht über den MTJ-Stapelschichten; Abscheiden einer leitfähigen Hartmaske über der leitfähigen Ätzstoppschicht; und Strukturieren der leitfähigen Hartmaske, um Ätzmasken zu erzeugen. Das Strukturieren wird mittels der leitfähigen Ätzstoppschicht beendet. Das Verfahren umfasst weiterhin das Ätzen der leitfähigen Ätzstoppschicht unter Verwendung der Ätzmasken, um Strukturen zu definieren; und das Ätzen der MTJ-Stapelschichten, um MTJ-Stapel herzustellen.