baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204335-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halte- und Positioniervorrichtung und eines Kühlkörpers
Inventor: MÖLLER TIMO
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Halte- und Positioniervorrichtung (16), insbesondere eines Hexapods, bevorzugt zum Halten und Positionieren eines optischen Elements, umfassend: Herstellen von mindestens zwei Komponenten (7, 12) der Halte- und Positioniervorrichtung (16) durch additive Fertigung, sowie Zusammenfügen der mindestens zwei Komponenten (7, 12) durch eine kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Verbindung zum Herstellen der Halte- und Positioniervorrichtung (16). Die Erfindung betrifft auch eine solche Halte- und Positioniervorrichtung (16), ein Verfahren zum Herstellen eines Kühlkörpers durch additive Fertigung, einen solchen Kühlkörper sowie eine EUV-Lithographievorrichtung.
Patent DE-102019204888-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul, elektrischer Antrieb mit einem Elektronikmodul und Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls
Inventor: BROCKERHOFF CHRISTINE
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (1), insbesondere für einen elektrischen Antrieb (2), mit einem mehrteiligen, eine Leiterplatte (5) aufnehmenden Gehäuse, zusammengesetzt aus einem Gehäuseteil (3), einem Gehäusedeckel (6) und einer Steckerbaugruppe (4), welche aus einem Steckergehäuse (9) und Kontaktelementen (7) besteht, welche einerseits eine Steckrichtung eines Zuleitungssteckers und anderseits eine Montagerichtung der Steckerbaugruppe (4) definieren, wobei die Montagerichtung der Steckerbaugruppe (4) rechtwinklig oder annähernd rechtwinklig zur Leiterplattenebene ausgerichtet ist, und das Gehäuseteil (3) eine Öffnung (12) hat, welche zur Aufnahme eines Verbindungsbereichs (13) der Steckerbaugruppe (4) dient. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Elektronikmodul für eine hohe Variantenvielfalt bei geringstmöglicher Teileanzahl und geringem Werkzeugaufwand zu sorgen, wobei das Elektronikmodul kompakt bauend ist, hohe Dichtigkeits- und Entwärmungsanforderungen erfüllt, eine besonders prozesssichere Montage bei möglichst geringem Materialaufwand ermöglicht und Toleranzen zwischen Auflageflächen der Leiterplatte und Kontaktpositionen der Steckereinheit während der Montage ausgeglichen werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1, des Anspruchs 14 und der Verfahrensansprüche 15 und 17 gelöst.
Patent DE-102019205511-A1 (DE)
Title: Verbindung von einem Kunststoff-Trägerbauteil mit einem Metall-Bauteil, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung, sowie Bürstenträger für eine elektrische Maschine, sowie elektrische Maschine
Inventor: BODO LAJOS
IPC: H01R39/38
Filed: 2019-04-16
Abstract: Verbindung (11) von einem Kunststoff-Trägerbauteil (100) mit einem Metall-Bauteil (102), das zum Bestromen einer Wicklung (56) einer elektrischen Maschine (10) dient, wobei an einem Grundkörper (109) des Metall-Bauteils (102) eine Torsionslasche (104) angeformt ist, die entlang einer Einsteckrichtung (25) durch einen Durchbruch (96) im Kunststoff-Trägerbauteil (100) hindurch gesteckt und anschließend plastisch deformierend gegenüber dem Grundkörper (109) verdreht ist, derart, dass die Torsionslasche (104) einen Formschluss mit dem Kunststoff-Trägerbauteil (100) bezüglich der Einsteckrichtung (25) bildet. Die Erfindung umfasst weiterhin einen Bürstenträger (17) und eine elektrische Maschine (10) beinhaltend eine solche Verbindung (11) und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung (11).
Patent DE-102019208704-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Polieren von Halbleiterscheiben
Inventor: FRANKE JONNY
IPC: H01L21/677
Filed: 2019-06-14
Abstract: Einrichtung und Verfahren zum Polieren von Halbleiterscheiben. Die Einrichtung umfassend mindestens zwei Poliermaschinen zum gleichzeitigen beidseitigen Polieren von Halbleiterscheiben;eine oder mehrere Läuferscheiben, die auf einem Poliertuch eines jeweiligen unteren Poliertellers der Poliermaschinen liegen und Aussparungen zur Aufnahme von Halbleiterscheiben aufweisen;ein deckenmontiertes Transportsystem zum Anliefern einer offenen Kassette, die zu polierende Halbleiterscheiben enthält;jeder der Poliermaschinen zugeordnet ein Vertikaltransportsystem zum Übernehmen der angelieferten offenen Kassette vom deckenmontierten Transportsystem undaufweisend einen integrierten Scheibenheber zum Herausheben der zu polierenden Halbleiterscheiben aus der offenen Kassette in zentriertem Zustand;einen zu den mindestens zwei Poliermaschinen selbstständig fahrenden Roboter mit einem Manipulator zum Übernehmen der zu polierenden Halbleiterscheibe vom Scheibenheber, zum Einlegen der zu polierenden Halbleiterscheibe in eine der Aussparungen und, nach dem Abschluss einer Politur, zum Herausheben der polierten Halbleiterscheibe aus der Aussparung;jeder der Poliermaschinen zugeordnet eine x/y-Lineareinheit mit einem Scheibengreifer zum Übernehmen der polierten Halbleiterscheibe vom Manipulator des selbstständig fahrenden Roboters und zum Ablegen der polierten Halbleiterscheibe in einen Nasstransportbehälter mit integrierter Scheibenaufnahme;undein fahrerloses Transportfahrzeug zum Transport des Nasstransportbehälters zu einer Reinigungsanlage für polierte Halbleiterscheiben.
Patent DE-102019210596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit einer elektrischen Maschine (15), wobei Zylinderausblendmuster für die Brennkraftmaschine (10) ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit einer aktuellen Drehzahl (n_eng) der Brennkraftmaschine (10) die durch die Verbrennung erzeugten Frequenzen für die Zylinderausblendmuster ermittelt werden, wobei die ermittelten Frequenzen mit Werten aus einem Kennfeld verglichen werden, wobei ein Ausblendmuster zur Ausblendung von Zylindern der Brennkraftmaschine (10) in Abhängigkeit des Vergleichs der ermittelten Frequenzen mit den Werten aus dem Kennfeld ermittelt und durchgeführt wird.
Patent DE-102019211154-A1 (DE)
Title: Verfahren eines Netzwerkservers zum Warten von Fahrzeugkomponenten
Inventor: FRIEDERICH MARCO
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren eines Netzwerkservers (70) zum Warten von Fahrzeugkomponenten. Dabei empfängt der Netzwerkserver (70) die Leistungsaufnahme von Fahrzeugkomponenten (35) betreffende Datensätzen von einer Mehrzahl von Fahrzeugen (10, 64) und liest Daten zur Leistungsaufnahme einer bestimmten Fahrzeugkomponente (35) aus einer Mehrzahl der empfangenen Datensätze aus. Basierend auf den ausgelesenen Daten ermittelt der Netzwerkserver (70) eine abweichende Leistungsaufnahme der Fahrzeugkomponente (35) in zumindest einem Fahrzeug (10) und gibt eine Fehlermeldung bezüglich der Fahrzeugkomponente (35) in dem zumindest einen Fahrzeug (10) aus. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft einen Netzwerkserver zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019212999-A1 (DE)
Title: Halbleiterschaltung und distanzmessvorrichtung
Inventor: KONDO SATOSHI
IPC: H03K7/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Halbleiterschaltung beinhaltet einen Oszillator, der konfiguriert ist, ein Oszillationssignal auszugeben, dessen Frequenz von einem ersten Eingangssignal abhängt, einen Zähler, der konfiguriert ist, eine Anzahl von Zyklen des Oszillationssignals zu zählen, und eine erste Schaltung, die konfiguriert ist, ein erstes digitales Signal auszugeben, basierend auf einer ersten Anzahl von Zyklen, die vom Zähler innerhalb eines Taktzyklus eines Taktsignals gezählt werden, wobei das erste Eingangssignal digital in das erste digitale Signal umgewandelt wird, und eine zweite Schaltung, die konfiguriert ist, ein zweites digitales Signal basierend auf einer zweiten Anzahl von Zyklen auszugeben, die vom Zähler in einer Periode von einem Referenzzeitpunkt des Taktsignals zu einem Eingangszeitpunkt eines zweiten Eingangssignals innerhalb des einen des Taktzyklus des Taktsignals gezählt werden, wobei die Periode digital in das zweite digitale Signal umgewandelt wird.
Patent DE-102019215124-A1 (DE)
Title: Löschfahrzeugantriebsstrang sowie Löschfahrzeug
Inventor: WITTE CORNELIUS
IPC: B60K17/344
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Löschfahrzeugantriebsstrang (1), insbesondere für ein Flugfeldlöschfahrzeug, umfassend eine erste Antriebsmaschine (2), die trieblich mit zumindest einer Antriebsachse (16, 17) in Verbindung bringbar ist. Zudem kann die erste Antriebsmaschine (2) trieblich mit mindestens einer Löschpumpe (6) verbunden werden oder ist mit dieser verbunden. Um einen Löschfahrzeugantriebsstrang (1) zu schaffen, in welchem die mindestens eine Antriebsachse (16, 17) und die mindestens eine Löschpumpe (6) mit unterschiedlichen Antriebsleistungen versorgt werden können, der sich gleichzeitig aber durch einen einfachen Aufbau auszeichnet, ist eine zweite Antriebsmaschine (22) in Form einer Elektromaschine (23) vorgesehen, die parallel zu der ersten Antriebsmaschine (2) trieblich mit der zumindest einen Antriebsachse (16, 17) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102019215625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugsteuerung
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugsteuerung eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte:- Ermitteln einer Sensordatensequenz (B) im Frontbereich eines Fahrzeugs mittels wenigstens eines Umfeldsensors des Fahrzeugs;- Ermitteln von Objektdaten aus der Sensordatensequenz (B), wobei für ein von der Sensordatensequenz (B) erfasstes bewegtes Objekt eine algorithmische Objekterkennung mit Aktionserkennungsinformation angereichert wird; und- Betreiben der Fahrzeugsteuerung unter Verwendung der Objektdaten.
Patent DE-102019218423-A1 (DE)
Title: Lagerschild für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Maschine
Inventor: DEICHELBOHRER RAMI
IPC: H02K15/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Lagerschild (10), insbesondere für eine elektrische Maschine (100), sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine (100), mit einem radial äußeren Ringbund (22), der axial in ein zylindrisches Gehäuse (13) der elektrischen Maschine (100) einfügbar ist, und einem radial inneren Lagersitz (24) zur Aufnahme eines Radiallagers (19), und einem radial zwischen dem Ringbund (22) und dem Lagersitz (24) angeordneten Zwischenbereich (26), der eine höhere elastische Verformbarkeit in Radialrichtung (31) und/oder in Axialrichtung (32) aufweist, als der Ringbereich (22) und der Lagersitz (24).
Patent DE-102020001444-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssimulator und Bearbeitungssimulationsprogramm
Inventor: HADA HIROAKI
IPC: G05B19/4069
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Bearbeitungssimulator 1, der zur Simulation eines Bearbeitungsergebnisses virtuell ein CNC-Programm ausführt, umfasst: eine 3D-Modell-Erstellungseinheit 12, die zur Erstellung eines 3D-Modells anhand jeweiliger erhaltener Bearbeitungsergebnisse virtuell mehrere CNC-Programme ausführt; eine Bezugspositions-Spezifikationseinheit 14, die eine vorgegebene Koordinate, die die mehreren erzeugten 3D-Modelle gemeinsam haben, als Bezugsposition festlegt; eine Überlagerungsmodell-Erstellungseinheit 15, die ein überlagertes Modell erstellt, bei dem mehrere 3D-Modelle an der Bezugsposition übereinandergelegt werden; eine Endunterschiedsmodell-Erstellungseinheit 16, die ein Modell des endgültigen Unterschieds erstellt, das durch Heranziehen eines endgültigen Unterschieds zwischen den in das erstellte überlagerte Modell einbezogenen 3D-Modellen ermittelt wird; und eine Anzeigesteuereinheit 21, die die Anzeige zumindest entweder des erstellten überlagerten Modells oder des Modells des endgültigen Unterschieds steuert.
Patent DE-102020003362-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PIETA HOLGER
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnosevorrichtung für einen Verbrennungsmotor zum Überwachen eines Luftpfads des Verbrennungsmotors, ein Fahrzeug und eine Steuervorrichtung.Die erfindungsgemäße Diagnosevorrichtung (1) ist für einen Verbrennungsmotor (2). Der Verbrennungsmotor (2) umfasst einen Luftpfad (3). Der Luftpfad (3) umfasst Aktoren. Die Diagnosevorrichtung (1) ist eingerichtet und ausgebildet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:- Aktives Verändern (S20) einer Position eines ersten und eines zweiten Aktors (4,5,6) und- Überwachen (S30) eines Zustands des Luftpfads (3).
Patent DE-102020004743-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, steuerverfahren und speichermedium
Inventor: YOSHIDA SATOSHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist darauf gerichtet, dass, wenn eine Bedienung zum Einstellen einer Beförderungsgeschwindigkeit einer einzelnen Beförderungseinheit ausgeführt wird, eine Beförderungsgeschwindigkeit jeder Beförderungseinheit so angepasst werden kann, dass die Beförderungsgeschwindigkeiten einer vorgelagert angeordneten Beförderungseinheit und einer nachgelagert angeordneten Beförderungseinheit in einem Beförderungspfad einheitlich sind.
Patent DE-102020006148-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit schwenkbarer Anzeigeeinheit
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad mit schwenkbarer Anzeigeeinheit, umfassend eine Positionsveränderungseinheit (19, 21, 23, 25, 27, 29), mit welcher die Anzeigeeinheit (11) schwenkbar zwischen zwei Positionen an dem Lenkrad (1) befestigt ist, wobei die Anzeigeeinheit (11) in der ersten Position außerhalb des Lenkrades (1) positioniert ist und in der zweiten Position das Lenkrad (1) teilweise überdeckt. Bei einem Lenkrad, bei welchem die Anzeigeeinheit mit konstruktiv einfachen Mitteln optimale Positionen einnehmen kann, weist das Lenkrad (1) einen nach oben geöffneten Lenkradkranz (3) auf und eine als Positionsveränderungseinheit ausgebildete, ein unsymmetrisches Viergelenk (19, 21, 23, 25, 27, 29) umfassende Schwenkmechanik (17) ist innerhalb der Öffnung (33) des Lenkradkranzes (3) beweglich ausgebildet, wobei die Anzeigeeinheit (11) in einer ersten Endlage außerhalb des Lenkrades (1) angeordnet ist und in einer zweiten Endlage auf einem oberen Rand einer im Lenkrad (1) integrierten Airbag-Einheit (5) abgelegt ist.
Patent DE-102020007470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Kanalprofils mit einem Grundkörper aus einem Gusswerkstoff
Inventor: LIEBHÄUSER JOHANNES
IPC: F16S3/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Kanalprofils (12) mit einem Grundkörper (14) aus einem Gusswerkstoff, bei welchem das Kanalprofil (12) zumindest mit einem Teilquerschnitt in den Grundkörper (14) integriert ist. Erfindungsgemäß wird das Kanalprofil (12) zumindest bereichsweise stoffschlüssig mit dem Grundkörper (14) mittels Vakuumlöten verbunden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Verbindung (10) eines Kanalprofils (12) mit einem Grundkörper (14) aus einem Gusswerkstoff.
Patent DE-102020103901-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Diebstahlschutz einer Fahrzeugkomponente
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: B60R25/01
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Vermeidung einer unzulässigen Nutzung einer Fahrzeugkomponente (103) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Auslesen (301) eines in einem Geheimnis-Bereich (233) eines Speichermoduls (230) der Fahrzeugkomponente (103) gespeicherten Geheimnisses (212). Des Weiteren umfasst das Verfahren (300) das Überprüfen (302) des ausgelesenen Geheimnisses (212), und in Abhängigkeit von dem Überprüfen (302), das Unterbinden oder das Einschränken (303) des Betriebs der Fahrzeugkomponente (103) in dem Fahrzeug (100).
Patent DE-102020107954-A1 (DE)
Title: Optischer codierer und berechnungsverfahren für einen optischen codierer
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: G01D5/347
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein optischer Codierer enthält eine Skala; einen Kopf, der eine Lichtquelle enthält; einen Bildaufnehmer und eine Linsenanordnung, die einer erste Linse und eine zweite Linse besitzt; und einen Rechner. Der Rechner enthält einen Signalgenerator, der ein Sinusschwingungssignal erzeugt; einen Analysebereichextraktor, der einen ersten Analysebereich und einen zweiten Analysebereich extrahiert; einen Signalkombinierer, der auf der Grundlage eines Abstands zwischen Bereichen ein Sinusschwingungssignal des zweiten Analysebereichs verwendet, um ein Sinusschwingungssignal zu erzeugen, das zu einem ersten Ende des ersten Analysebereichs verläuft, derart, dass das erzeugte Sinusschwingungssignal mit einem Sinusschwingungssignal des ersten Analysebereichs überlappt, und das Sinusschwingungssignal des ersten Analysebereichs mit dem erzeugten Sinusschwingungssignal kombiniert; und einen Versatzbetragsrechner, der einen Betrag eines relativen Versatzes auf der Grundlage des Sinusschwingungssignals, das durch den Signalkombinierer kombiniert wird, berechnet.
Patent DE-102020109098-A1 (DE)
Title: Schmiedeverfahren, insbesondere Leichtbaulegierungsschmiedeverfahren
Inventor: LEIBER ROLF
IPC: F16F9/54
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schmiedeverfahren, insbesondere von einem Leichtbaulegierungsschmiedeverfahren, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt, insbesondere in einem Schmiedeumformschritt (12, 14), ein Schmiedebauteil (16) in einem Schmiedewerkzeug, insbesondere in einem Gesenk, umgeformt wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (22), insbesondere nach einer Schmiedeumformung, eine Biegeumformung des Schmiedebauteils (16), insbesondere eine Biegeumformung um mehr als 60° zumindest eines Teilbereichs des Schmiedebauteils (16), erfolgt.
Patent DE-102020110671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Längsregelung
Inventor: KOLBE ULI
IPC: B60W40/107
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Längsregelung eines Fahrzeuges (1) basierend auf einer Beschleunigungsregelung nach Maßgabe einer Sollbeschleunigung (aSoll_i), die unter Berücksichtigung mindestens eines vor dem Fahrzeug (1) erfassten Führungsfahrzeuges (2, 3) bestimmt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Existenzwahrscheinlichkeit (ObjQual) des zumindest einen Führungsfahrzeuges (2, 3) ermittelt wird und die Sollbeschleunigung (aSoll_i) in Abhängigkeit der Existenzwahrscheinlichkeit (ObjQual) derart begrenzt wird, dass das Fahrzeug (1) beim Folgen eines Führungsfahrzeuges (2, 3) mit geringer Existenzwahrscheinlichkeit (ObjQual) weniger stark verzögert wird als beim Folgen eines Führungsfahrzeuges (2, 3) mit hoher Existenzwahrscheinlichkeit (ObjQual).
Patent DE-102020110918-A1 (DE)
Title: Medizinisches Werkzeug mit Verbindungserkennung und medizinisches Werkzeug mit Entkupplungserkennung
Inventor: LENZENHUBER FREDERICK
IPC: A61B17/16
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Werkzeug (1), das als ein drehantreibbares Werkzeug, insbesondere als ein spanabhebendes Werkzeug, vorzugsweise als ein Trepanationswerkzeug, ausgebildet ist und das einen mit einer medizinischen Vorrichtung (2) zur insbesondere formschlüssigen Drehmomentübertragung verbindbaren Antriebsabschnitt (3) und einen mit dem Antriebsabschnitt (3) drehmomentübertragend koppelbaren Schneidabschnitt (4) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) eine elektronische Baugruppe (7) aufweist, die ausgebildet ist, um durch ein Verbinden des Werkzeugs (1) mit der medizinischen Vorrichtung (2), vorzugsweise durch einen Steckvorgang des Werkzeugs (1) in die medizinische Vorrichtung (2), aktiviert zu werden und/oder um durch ein Entkoppeln des Schneidabschnitts (4) von dem Antriebsabschnitt (3) aktiviert zu werden.
Patent DE-102020111586-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B26D7/06
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, mit einer Produktzufuhr zum ein- oder mehrspurigen Zuführen von aufzuschneidenden Lebensmittelprodukten zu einer Schneidebene eines rotierenden Schneidmessers, mit einem Produktdurchlass, wobei der Produktdurchlass zumindest eine Öffnung zur Aufnahme eines Lebensmittelprodukts aufweist, wobei ein erster die Öffnung abschnittsweise definierender Abschnitt relativ zu einem zweiten die Öffnung abschnittsweise definierenden Abschnitt bewegbar ist, und wobei ein Antrieb vorgesehen ist, um den ersten Abschnitt relativ zu dem zweiten Abschnitt zu bewegen, und mit einer Steuereinheit für den Antrieb, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, im Betrieb der Vorrichtung den Antrieb derart zu steuern, dass die zumindest eine Öffnung an zumindest einen Parameter, insbesondere einen geometrischen Parameter wie z.B. einen Außenumfang, des aufzuschneidenden Lebensmittelproduktes angepasst wird.
Patent DE-102020112339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens sowie Steuergerät
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens, bei welchem das Schließelement mittels einer Verstelleinrichtung mit einer vorgegebenen Schließgeschwindigkeit von einer Offenstellung in eine Vorraststellung (2) verstellt wird (V1), wobei das Schließelement mittels einer Zuzieheinrichtung von der Vorraststellung (2) in eine Hauptraststellung (3) verstellt wird (V2), ein Verlauf eines Antriebsstroms (1) der Zuzieheinrichtung über das Verstellen des Schließelements von der Vorraststellung (2) in die Hauptraststellung (3) ermittelt wird (V3), und in Abhängigkeit von dem ermittelten Verlauf des Antriebsstroms (1) die Schließgeschwindigkeit für einen weiteren Schließvorgang angepasst wird (V4).
Patent DE-102020114054-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einer entlang einer Längsachse verstellbaren Schlittenbaugruppe
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verstellvorrichtung, mit einer entlang einer Längsachse (M) verstellbaren Schlittenbaugruppe und einem sich entlang der Längsachse (M) erstreckenden Schienenelement (2).Gemäß einem Aspekt der vorgeschlagenen Lösung umfasst die Schlittenbaugruppe a) mindestens einen Antriebsschlitten (3A, 3B), b) einen Trägerschlitten (4), der mit dem mindestens einen Antriebsschlitten (3A, 3B) mechanisch gekoppelt ist, c) mindestens einen Antriebsmotor (31A, 31B)) und d) mindestens ein Antriebselement (5A, 5B) zur mechanischen Kopplung des Trägerschlittens (4) mit dem mindestens einen Antriebsschlitten (3A, 3B) und zur Umsetzung einer von dem Antriebsmotor (31A, 31B) der Schlittenbaugruppe erzeugten Antriebskraft in eine Verstellbewegung zwischen dem Trägerschlitten (4) und dem Antriebsschlitten (3A, 3B). Über eine mit der Schlittenbaugruppe gekoppelte Steuerelektronik (6) wird der Antriebsmotor (31A, 31B) derart angesteuert, dass der Antriebsschlitten (3A, 3B) eine einen Abstand (d1A, d1B) zwischen dem Trägerschlitten (4) und dem Antriebsschlitten (3A, 3B) vergrößernde Verstellbewegung entlang der Längsachse (M) in eine zweite Längsposition ausführt und anschließend, bei mit dem Schienenelement (2) in der zweiten Längsposition verriegeltem Antriebsschlitten (3A, 3B), der Trägerschlitte (4) eine den Abstand (d2B) zwischen dem Trägerschlitten (4) und dem Antriebsschlitten (3B) wieder verringernde Verstellbewegung entlang der Längsachse (M) ausführt.