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Patent DE-102013212973-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MAASS SEBASTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) mit einer Brennstoffzelle (11) mit mindestens einer Elektrode (12, 13), wobei der Elektrode (12, 13) ein Edukt zur elektrochemischen Reaktion zuführbar ist, wobei die Elektrode (12, 13) ein Eintrittssegment (33) aufweist, das am Eingang der Elektrode (12, 13) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Brennstoffzellensystem (10) so ausgelegt ist, dass ein Überschussverhältnis des Eintrittssegments (λES), das ein Verhältnis eines Molenstroms des Edukts (ṄE,ES) zu Beginn des Eintrittssegments (33) zu einer Umsetzungsrate des Edukts (ṄU,ES) am Eintrittssegment (33) angibt, in einem Bereich von 35 bis 75 liegt.
Patent DE-102013213385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung einer Ausgabe eines Zufallsgenerators
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: H03K3/84
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung (48) zum Überprüfen einer Ausgabe eines Zufallsgenerators vorgestellt. Bei dem Verfahren werden Signaturen, die jeweils aus einer Folge von Abtastwerten gebildet werden, miteinander verglichen.
Patent DE-102013216213-A1 (DE)
Title: Dreiphasiger Mehrpunkt-Stromrichter
Inventor: NABE MARVIN
IPC: H02M7/483
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen dreiphasigen Mehrpunkt-Stromrichter mit einem Gleichspannungszwischenkreis, aufweisend wenigstens drei Kondensatoren, die elektrisch in Reihe geschaltet sind, gekennzeichnet durch einen ersten und zweiten Gleichspannungswandler, wobei  – der erste Gleichspannungswandler zur Angleichung der Spannung eines ersten und zweiten der Kondensatoren mit einer ersten Anschlussseite parallel zum ersten Kondensator und mit einer zweiten Anschlussseite parallel zum zweiten Kondensator geschaltet ist und  – der zweite Gleichspannungswandler zur Angleichung der Spannung eines dritten der Kondensatoren mit dem ersten und zweiten Kondensator oder mit einem vierten Kondensator mit einer ersten Anschlussseite parallel zum ersten Kondensator und mit einer zweiten Anschlussseite parallel zum dritten Kondensator geschaltet ist.
Patent DE-102013217273-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einer Vibrationseinheit und/oder einer Timereinheit im Bedienelement sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Inventor: GRüTZKE JOACHIM
IPC: G05G1/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (8) für ein Haushaltgerät (1), mit zumindest einer Bedienelementaufnahme (9) und einem Bedienelement (10), welches an der Bedienelementaufnahme (9) zerstörungsfrei lösbar positionierbar ist, wobei das Bedienelement (10) eine Vibrationseinheit () aufweist, welche abhängig von einer spezifischen Betätigung des Bedienelements (10) und/oder einer Betriebseinstellung des Haushaltsgeräts (1) ein beim Berühren des Bedienelements (10) taktil wahrnehmbares Signal erzeugt, und/oder das Bedienelement (10) eine Timereinheit () aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedienvorrichtung (8).
Patent DE-102013224041-A1 (DE)
Title: Rechnergehäuse, Rechner mit solch einem Rechnergehäuse und ein Bediensystem mit solch einem Rechner
Inventor: GREISER FRANK
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rechnergehäuse 60, einen Rechner 15 mit solch einem Rechnergehäuse 60 und ein Bediensystem 10 mit solch einem Rechner 15, wobei eine Gehäusewandung 65 zur Umschließung eines Gehäuseinnenraums 70 mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Gehäuseinnenraumabschnitt 95, 100, 105 vorgesehen ist, wobei die Gehäusewandung 65 einen ersten Wandungsabschnitt 80, einen zweiten Wandungsabschnitt 85 und einen dritten Wandungsabschnitt 90 aufweist, wobei der erste Wandungsabschnitt 80 den ersten Gehäuseinnenraumabschnitt 95, der zweite Wandungsabschnitt 85 den zweiten Gehäuseinnenraumabschnitt 100 und der dritte Wandungsabschnitt 90 den dritten Gehäuseinnenraumabschnitt 105 zumindest teilweise umschließt, wobei jeder Gehäuseinnenraumabschnitt 95, 100, 105 ausgebildet ist, eine Komponente 110, 115, 120 eines Rechners 15 aufzunehmen, wobei der zweite Wandungsabschnitt 85 und der dritte Wandungsabschnitt 90 beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei der zweite Wandungsabschnitt 85 und der dritte Wandungsabschnitt 90 angrenzend am ersten Wandungsabschnitt 80 angeordnet sind und sich von dem ersten Wandungsabschnitt 80 weg erstrecken.
Patent DE-102013224933-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Radsatzes im Fahrwerk eines Schienenfahrzeuges
Inventor: KOLBE THOMAS
IPC: B61F5/38
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung eines Radsatzes im Fahrwerk eines Schienenfahrzeuges, wobei der Radsatz eine Radsatzwelle, zwei Räder und zwei Radsatzlagergehäuse, in denen die Radsatzwelle gelagert ist, aufweist, mindestens ein Radsatzlagergehäuse mittels mindestens eines federnden Elementes mit dem Fahrwerk des Schienenfahrzeuges verbunden ist und das Fahrwerk des Schienenfahrzeuges eine Anordnung von Gleitflächen aufweist, welche ein solches Radsatzlagergehäuse in vertikaler Richtung führen. Die Erfindung soll die divergierenden Anforderungen an die Steifigkeiten der federnden Lagerung von Radsatzführungen auf konstruktiv einfache Weise lösen. Hierzu ist vorgesehen, dass die mit den Gleitflächen kontaktierbaren Außenflächen des Radsatzlagergehäuses eine sich entlang der Längsachse des mindestens einen federnden Elementes in Ausfeder-Richtung verjüngende Kontur sowie die Gleitflächen einen sich in derselben Ausfeder-Richtung verjüngenden freien Abstand zueinander aufweisen.
Patent DE-102013227147-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Drehfügen und/oder Drehlösenvon Bauteilen, sowie zugehöriger Industrieroboter und automatisierterMontagearbeitsplatz
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Drehfügen und/oder Drehlösen von Bauteilen (12), insbesondere Maschinenelementen, wie Schrauben (12a) oder Muttern, an einem Werkstück (13) mittels eines Werkzeugs (10), insbesondere eines Schraubwerkzeugs (10a), das von einem mehrere aufeinander folgende Glieder (7.1–7.8) und Gelenke (6.1–6.7) aufweisenden Manipulatorarm (3) eines Industrieroboters (5) gehandhabt wird, bei dem ein Abstützen eines aufgrund des aufgebrachten Drehmoments in den Manipulatorarm (3) eingeleiteten Reaktionsdrehmoments, durch kraft- und/oder momentengeregeltes Ansteuern der Gelenke (6.1–6.7) des Manipulatorarms (3) mittels einer Steuervorrichtung (4) des Industrieroboters (5) derart erfolgt, dass wenigstens ein Gelenk (6.1–6.7), das im Vergleich zu wenigstens einem der anderen Gelenke (6.1–6.7) bauartbedingt mit einem geringeren Maximaldrehmoment belastbar ist, mit einer geringeren Steifigkeit parametriert wird, als das wenigstens eine andere Gelenk (6.1–6.7) in seiner Steifigkeit parametriert ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Industrieroboter (5) und einen automatisierten Montagearbeitsplatz (1) mit einem solchen Industrieroboter (5).
Patent DE-102014001860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Schreibens in einem TAR-Plattenlaufwerk (thermally-assisted-recording) mit thermischer Flughöhesteuerung
Inventor: BROCKIE RICHARD MICHAEL
IPC: G11B5/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Plattenlaufwerk mit thermisch unterstütztem Aufzeichnen (TAR) arbeitet durch Einschalten von Schreibstrom vor der Anwendung von Wärme auf die Aufzeichnungsschicht durch den Nahfeldwandler (NFT). In einem TAR-Plattenlaufwerk, das thermische Flughöhesteuerung (TFC) verwendet, befindet sich die TFC-Leistung auf einem ersten Leistungspegel, der den Schreibpol auf einer vorbestimmten Flughöhe hält. Dann wird der Schreibstrom entweder gleichzeitig mit einer Verringerung der TFC-Leistung oder danach eingeschaltet. Der Schreibpol erreicht dann seine optimale Flughöhe als Ergebnis der Kombination des durch den Schreibstrom verursachten Schreibpol-Vorstehens und des Rückziehens des Schreibpols, das durch die Verringerung der TFC-Leistung verursacht wird. Nachdem der Schreibpol seine optimale Flughöhe erreicht hat, wird Wärme durch den NFT auf die Aufzeichnungsschicht angewandt. Die Kombination von Schreibstrom und Wärme bewirkt, dass das Schreiben auf der optimalen Schreibpol-Flughöhe stattfindet.
Patent DE-102014002753-A1 (DE)
Title: Eine Bindung für Snowboards, die in einem freien Winkelbereich drehbar bleibt
Inventor: POPP RAIMUND
IPC: A63C10/18
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine Bindung für Snowboards, die in einem freien Winkelbereich drehbar bleibt Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Bindung für Snowboards, die während der Abfahrt in einem freien Winkelbereich (11, 12) drehbar bleibt. Zum Fahren in Fahrtrichtung am Ski-Lift kann die Bindung am führenden Fuß in eine selbst-feststellende Position (10) gestellt werden. Die Bindung besteht aus einer drehbar gelagerten Bindungsplatte (2), die durch eine Befestigungsscheibe (1) und einem radialem Abstandshalter gehalten wird. Dabei wird ein Dorn (5) zwischen zwei Grenzelementen (6, 7) bewegt. Ein Federelement (8) ermöglicht ein automatisches Fixieren und Lösen für Liftfahrten. Mit dieser Bindung kann man wesentlich leichter Kurven fahren und leicht in 2 Board-Richtungen fahren. Diese Bindung reduziert zusätzlich die mechanischen Belastungen auf die Füße. Durch die Winkelbegrenzung ist gewährleistet, dass sich der Fuß nicht zu weit umdrehen kann und dass das Board sich nicht wegdreht, wenn sich nur ein Bein in der Bindung befindet. Zur Fahrt mit dem Ski-Lift kann die Bindung in Fahrtrichtung genutzt werden.
Patent DE-102014003830-A1 (DE)
Title: Walzenbremse
Inventor: SCHIELKE GÜNTER
IPC: B60T1/14
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Walzenbremse ist eine Weiterentwicklung der Stempelbremse. Sie ermöglicht ein sicheres bremsen bei Glatteis. Sie kann an jedem mindestens vierrädrigen Fahrzeug angebracht werden. Die Walzenbremse besteht aus einer Metallwalze mit Stahlspitzen oder einer Gummiwalze mit Spikes. Betätigt wird die Bremse durch eine Erweiterung der vorhandenen Bremshydraulik und eine zusätzliche Elektronik-Einheit. Die Elektronik entscheidet über die Auslösung der Walzenbremse. Für die Auslösung müssen folgende Signale vorliegen: 1. Das Thermometer muss unter +2 Grad Celsius anzeigen, 2. das ABS muss schon bei geringem Bremsdruck ein Blockieren eines Rades feststellen. Die Erweiterung umfasst ein Umschalt-Magnetventil, dass die Bremsflüssigkeit von den Radzylindern zu dem Hydraulik-Zylinder und den Zylindern der Walzenscheibenbremsen umleitet. Der Hydraulik-Zylinder drückt die Walzenbremse auf die Straße. Nach dem Stillstand des Fahrzeugs schaltet das Magnetventil um, und gibt so den Hydraulik-Stempel frei. Eine Rückholfeder zieht die Walze wieder nach oben.
Patent DE-102014006888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrwegvisualisierung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MUELLER TIMO
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrwegvisualisierung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Verfahren (30) folgende Schritte aufweist: – Erfassen eines aktuellen Lenkwinkels eines Kraftfahrzeuges (31); – Ermitteln eines prädikativen Fahrwegs in Abhängigkeit des erfassten aktuellen Lenkwinkels (32); – Projizieren von Lichtobjekten, welche den prädikativen Fahrweg visualisieren, auf eine Fahrbahnoberfläche, auf welcher das Kraftfahrzeug bewegt wird (33).
Patent DE-102014011593-A1 (DE)
Title: Widerstand, insbesondere niederohmiger Strommesswiderstand
Inventor: HETZLER ULLRICH DR
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen U-förmigen Widerstand (1), insbesondere einen niederohmigen Strommesswiderstand (1), mit einem ersten Anschlussteil (2) aus einem Leitermaterial mit einer ersten Stromkontaktfläche zum Einleiten eines elektrischen Stroms (I) in den Widerstand (1), einem zweiten Anschlussteil (3) aus einem Leitermaterial mit einer zweiten Stromkontaktfläche zum Ausleiten des Stroms (I) aus dem Widerstand (1), sowie mit einem Widerstandselement (4) aus einem Widerstandsmaterial, wobei das Widerstandselement (4) in Stromflussrichtung zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (3) angeordnet ist, so dass der elektrische Strom (I) durch den elektrischen Widerstand (1) fließt. Der Strom (I) tritt senkrecht in die Anschlussteile (2, 3) über deren Außenflächen ein bzw. aus. Die Spannungsabgriffe sind hierbei an der Innenseite des U-förmig ausgeführten Widerstands (1) angebracht und kontaktieren die Anschlussteile (2, 3) in der Nähe des Überganges zum Widerstandselement (4).
Patent DE-102014011968-A1 (DE)
Title: Kniegassackmodul
Inventor: BERNHARD KLAUS
IPC: B60R21/206
Filed: 2014-08-15
Abstract: Ein Kniegassackmodul, das am unteren Ende (30) einer Armaturentafel (10) sitzt, hat ein Modulgehäuse (12) aus Kunststoff, an der ein Gasgenerator (14) angebracht ist. Die entsprechenden Befestigungsbolzen (20) stehen vom Generator (14) nach oben oder in Fahrtrichtung oder in einem Zwischenbereich zwischen diesen Positionen ab.
Patent DE-102014012126-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Werkzeugmaschine, die Hauptwellen enthält
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: H02P5/46
Filed: 2014-08-14
Abstract: Eine Steuerung 1 für eine Werkzeugmaschine enthält einen Gleichrichter 11, der Wechselstrom auf der Stromversorgungsseite 4 in Gleichstrom umwandelt, einen Vorschubwellenmotor-Wechselrichter 12, der Gleichstrom auf einer Gleichspannungszwischenkreisseite und Wechselstrom auf einer Vorschubwellenmotorseite 2 umwandelt, erste und zweite Hauptwellenmotor-Wechselrichter 13-1, 13-2, die Gleichstrom auf der Gleichspannungszwischenkreisseite und Wechselstrom auf der Seite des ersten und zweiten Hauptwellenmotors 3-1, 3-2 umwandeln, eine Stromausfalldetektionseinheit 14, die einen Stromausfall auf der Stromversorgungsseite 4 feststellt, eine Spannungsdetektionseinheit 15, die einen Spannungswert des Gleichspannungszwischenkreises feststellt, eine Vorschubwellenmotor-Befehlseinheit 21, die bei einem Stromausfall einen Abbremsbefehl an den Vorschubwellenmotor-Wechselrichter 12 ausgibt, und eine Hauptwellenmotor-Befehlseinheit 22, die bei einem Stromausfall einen Beschleunigungs-/Abbremsbefehl an den erste Hauptwellenmotor-Wechselrichter 13-1 gemäß dem Spannungswert des Gleichspannungszwischenkreises und einen Stromabschalt-Befehl an den zweiten Hauptwellenmotor-Wechselrichter (13-2) ausgibt.
Patent DE-102014016501-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: E03C1/23
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur (1) für einen Aufnahmebehälter (2) einer Sanitäreinrichtung (3), wobei eine Ablaufleitung (4) ausgebildet ist mit einem ersten Leitungsabschnitt (5) in einem Einlaufbereich (6) der Ablaufleitung (4) und einem zweiten Leitungsabschnitt (7), an den ein Geruchsverschlusselement (8) anschließbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass in dem zweiten Leitungsabschnitt (7) ein ein Absperrelement (9) aufweisendes Ventil (10) zum Verschließen der Ablaufleitung (4) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102014018197-A1 (DE)
Title: Impedanzbestimmungsvorrichtung zur Verwendung mit einem Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenanordnung mit einer derartigen lmpedanzbestimmungsvorrichtung sowie Verfahren zum Ermitteln einer lmpedanz einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: ABERLE MARKUS
IPC: G01R27/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Impedanz einer Brennstoffzellenanordnung (20), die einen ersten Brennstoffzellenstapel (12) und einen zweiten Brennstoffzellenstapel (22) sowie eine Impedanzbestimmungsvorrichtung (10) mit einem elektronischen Signalgenerator (30) umfasst, wobei der erste Brennstoffzellenstapel (12) an einem ersten Anschlusspaar (31, 33) des Signalgenerators (30) und der zweite Brennstoffzellenstapel (22) an einem zweiten Anschlusspaar (32, 33) des Signalgenerators (30) angeschlossen ist. Das Verfahren beinhaltet die Schritte Ermitteln von elektrischen Spannungen an den beiden Brennstoffzellenstapeln (12, 22) und Bereitstellen zugehöriger Spannungs-Messwerte (U1, U2), Ermitteln zumindest eines elektrischen Stroms durch einen der beiden Brennstoffzellenstapel (12, 22) und Bereitstellen zumindest eines zugehörigen Strom-Messwerts (I1), und Ermitteln eines Impedanzwerts des ersten Brennstoffzellenstapels (12) und/oder des zweiten Brennstoffzellenstapels (22) in Abhängigkeit der Spannungs-Messwerte (U1, U2) und des zumindest einen Strom-Messwerts (I1), sowie abwechselndes Ausgeben eines Signals an den ersten Brennstoffzellenstapel (12) und den zweiten Brennstoffzellenstapel (22) zur Ermittlung des jeweiligen Impedanzwerts. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Impedanzbestimmungsvorrichtung (10), eine entsprechende Brennstoffzellenanordnung (20), sowie ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Brennstoffzellenanordnung (20).
Patent DE-102014101559-A1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
Inventor: MANKIEWICZ JACK
IPC: A42B1/06
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfbedeckung (1) mit einem Kopfteil (9) zum Aufsetzen auf den Kopf (101) eines Trägers (100) und einem Schirm (3), wobei der Schirm (3) an dem Kopfteil (9) befestigt ist. Erfindungsgemäß weist der Schirm (3) eine faltbare, sphärische Haube (33) und einen Zusatzschirm (30) auf, wobei der Zusatzschirm (30) an der faltbaren, sphärischen Haube (33) befestigt ist, und wobei die faltbare, sphärische Haube (33) mehrere Wandelemente (20) aufweist und die Wandelemente (20) derartig miteinander verbunden sind, dass eine Ziehharmonika ausgebildet wird, so dass die faltbare, sphärische Haube (33) zwischen einer vollständig zusammengefalteten und einer vollständig aufgefalteten Stellung stufenlos verstellbar ist, wobei der Zusatzschirm (3) in der vollständig aufgefalteten Stellung der Ziehharmonika über dem Gesicht des Trägers (100) angeordnet ist.
Patent DE-102014102157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die ultraschallgestützte Reflexions- und Transmissions-Tomographie
Inventor: GEMMEKE HARTMUT
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung für die ultraschallgestützte Reflexions- und Transmissions-Tomographie, umfassend ein mit einem Ultraschall-Ankopplungsmedium gefülltes Messvolumen (1) mit einer Öffnung (3) zum Einsetzen eines zu untersuchenden Körpers sowie eine Gesamtzahl von Ultraschallwandlern, die mit unmittelbaren Kontakt zum Ultraschall-Ankopplungsmedium um das Messvolumen abseits der Öffnung angeordnet und in das Messvolumen ausgerichtet sind, wobei das Messvolumen eine Mantelfläche (2) abseits der Öffnung aufweist, wobei die Anordnung der Ultraschallwandler um das Messvolumen aperiodisch einer zufälligen Gleichverteilung folgt.
Patent DE-102014102733-A1 (DE)
Title: Steckbare Gerätekombination
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-02-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine steckbare Gerätekombination zum Schutz eines elektrischen Netzes vor Überspannungen oder Überströmen, mit einem Gerätesockel (1) und mindestens einem auf den Gerätesockel (1) aufsteckbaren Steckmodul (2), wobei der Gerätesockel (1) ein etwa U-förmiges Grundgehäuse (3) mit einer Ausnehmung (4) zur Aufnahme des Steckmoduls (2), Anschlussklemmen (5) für die Leiter des zu schützenden Netzes und mit den Anschlussklemmen (5) verbundene Steckkontakte (6) aufweist, und wobei das Steckmodul (2) ein Innengehäuse (7), ein gegenüber dem Innengehäuse (7) zwischen einer ersten, unteren Position und einer zweiten oberen Position begrenzt verschiebbares haubenförmiges Außengehäuse (8), ein in dem Innengehäuse (7) angeordnetes Schutzelement, insbesondere einen Blitzstrom- und/oder Überspannungsableiter, und zu den Steckkontakten (6) korrespondierende Anschlusssteckkontakte (9), die mit dem Schutzelement elektrisch leitend verbunden sind, aufweist. Bei der erfindungsgemäßen Gerätekombination ist eine Entriegelung und ein Austauschen des Steckmoduls (2) für den Anwender dadurch besonders einfach und komfortabel durchführbar, dass mindestens eine zwischen dem Gerätesockel (1) und dem Innengehäuse (7) des Steckmoduls (2) wirkende Rastverbindung vorgesehen ist, wobei die Rastverbindung mindestens einen federnden Rastarm (10) mit einer Rastnase (11) und eine Rastausnehmung (12) oder einen Rastvorsprung (13) aufweist, und dass in mindestens einer Stirnseite (14) des Außengehäuses (8) des Steckmoduls (2) mindestens ein Fenster (15) ausgebildet ist, wobei das Fenster (15) derart mit dem Rastarm (10) zusammenwirkt, dass der Rastarm (10) in der ersten, unteren Position des Außengehäuses (8) nicht ausgelenkt ist, so dass im vollständig eingesteckten Zustand des Steckmoduls (3) in der Ausnehmung (4) das Steckmodul (2) durch die Rastverbindung gesichert ist, während der Rastarm (10) in der zweiten, oberen Position des Außengehäuses (8) entgegen seiner Federkraft ausgelenkt ist, wodurch die Rastverbindung aufgehoben ist.
Patent DE-102014102888-A1 (DE)
Title: Spann- und Lösevorrichtung für einen Plattenwärmetauscher
Inventor: SCHWEIGER GEORG
IPC: F28F3/08
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spannen und Lösen von geschraubten Plattenwärmetauschern, aufweisend einen festen Backen (1), eine daran angeordnete Gleitbahn (2) für einen beweglichen Backen (3), wobei der feste Backen (1) eine Anformung (4) zum wirkmäßigen Angriff auf eine Gestellplatte (6) eines Plattenwärmetauscherrahmes aufweist, wobei der bewegliche Backen (3) auf einem Schlitten (7) angeordnet ist, wobei der Schlitten (7) Antriebsmittel (8) aufweist und wobei der bewegliche Backen (3) eine Anformung (4) zum wirkmäßigen Angriff auf eine Druckplatte (9) eines Plattenwärmetauscherrahmes aufweist. Hierdurch wird eine einfach einsetzbare, wirkungsvolle Vorrichtung zum Lösen von Plattenwärmetauschern angegeben.
Patent DE-102014106225-A1 (DE)
Title: Kabelverriegelungssystem
IPC: F16L3/133
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kabelverriegelungssystem, das ein Kabel und eine Kabelklemme mit einem ersten Hebel mit einer planen Oberfläche und einen zweiten Hebel mit einer planen Oberfläche umfasst. Der zweite Hebel ist mit dem ersten Hebel derart gelenkig verbunden, dass die beiden Hebel zwischen einer Freigabestellung, in der sie zueinander angewinkelt sind, und einer Klemmstellung verschwenkbar sind, in der sie mit ihren planen Oberflächen aneinander anliegen und gemeinsam eine Öffnung zur Klemmung des Kabels definieren, deren lichte Öffnungsfläche mit zunehmender Annäherung an die Klemmstellung abnimmt. Der erste Hebel ist in einen Verriegelungsbereich von mehreren Durchgangsöffnungen durchsetzt, die in der Klemmstellung mit entsprechenden Durchgangsöffnungen fluchten, von denen der zweite Hebel in einen Verriegelungsbereich durchsetzt ist. Ferner weist der erste Hebel wenigstens einen Winkelabschnitt auf, der sich derart von der planaren Oberfläche erhebt, dass er in der Klemmstellung einen Randabschnitt des zweiten Hebels klemmend umgreift, und der um ein geringeres Maß von dem Gelenk, an dem die beiden Hebel miteinander verbunden sind, beabstandet ist als jede der Durchgangsöffnungen, jedoch um ein größeres Maß als die von den beiden Hebeln definierte Kabelklemmöffnung.