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Patent DE-202012012698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen und Ausrichten von im Boden zu verankernden stabförmigen Gegenständen, wie Pfosten
IPC: E02D5/80
Filed: 2012-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von stabförmigen Gegenständen, wie rechteckige Pfosten im Erdreich, umfassend – ein Bodenfundament (2), das einen zylindrischen Rohrkörper (3) besitzt, mit einem Innendurchmesser größer als die größte Diagonalabmessung des Pfostens (1), der am unteren eintriebseitigen Ende mit einer Eintreibspitze (4) versehen ist, während im Innenmantel des Rohrkörpers (3) eine axial sich abstützende, diagonale Trägerplatte (20) vorgesehen ist, auf welcher der Pfostenfuß aufsteht und vertikal abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass zum höhenverstellbaren Abstützen des Pfostenfußes im Rohrkörper (3) eine Einstellvorrichtung (10, 30, 35) eingesetzt ist, die aus einer oberen Trageinrichtung (11) mit der Trägerplatte (20) und einer darunter befindlichen, in die Geometrie der Eintreibspitze eingreifenden Zentriereinrichtung (12) besteht, die miteinander über eine zentrische Gewindespindel (13) so verbunden sind, dass der Axial-Abstand zwischen Trägerplatte und Zentriereinrichtung veränderbar oder einstellbar ist.
Patent DE-202012101742-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit Datenübertragung
IPC: G06F3/038
Filed: 2012-05-11
Abstract: Gerät, das umfasst: einen Eingabestift, und ein computerlesbares, nicht-transitorisches Speichermedium, das mit dem Eingabestift verbunden ist und eine Logik verkörpert, die konfiguriert ist, um bei einer Ausführung in dem Eingabestift auf mit einem bestimmten Benutzer assoziierte Daten zuzugreifen, wobei die mit dem bestimmten Benutzer assoziierten Daten in einem Speicher des Eingabestifts gespeichert sind, und die Daten drahtlos von dem Eingabestift zu einem Gerät in Reaktion darauf zu senden, dass der Eingabestift einen Berührungssensor des Geräts berührt.
Patent DE-202012102718-U1 (DE)
Title: Lichtleitender Behälter
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Lichtleitender Behälter, der umfasst: – ein Aufnahmeteil (1), das im oberen Bereich des Behälters (10) angeordnet ist und eine Ringwand (11) und eine untere Wand (12) aufweist, wobei im oberen Bereich des Aufnahmeteils (1) eine Öffnung (13) vorgesehen ist, – ein Auflageteil (2), das an der Oberseite der unteren Wand (12) des Aufnahmeteils (1) angeordnet ist und in einem Abstand (22) zur Ringwand (11) steht, wobei im Auflageteil (2) eine externe Leuchtvorrichtung gelagert werden kann, deren Leuchtkörper (41) Licht in Richtung der unteren Wand (12) ausstrahlt, und – ein lichtleitendes Teil (3), das im unteren Bereich des Aufnahmeteils (1) angeordnet ist und die meisten Lichtwege in Richtung der Ringwand (11) leiten kann.
Patent DE-202012103186-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2012-08-23
Abstract: Strandkorb, mit einem Unterteil (1), das eine Grundplatte (11), eine Rückplatte (12), einen Sitzflächenrahmen (13) und einen Vorderrahmen (14) umfasst, mit einem Oberkorb (2), der eine Rückenlehne (21), eine an der Rückenlehne (21) angebrachte Dachplatte (22) sowie zwei zu beiden Seiten der Rückenlehne angebrachte Seitenabdeckungen (23) umfasst, mit zwei Armlehnen (3), die zu beiden Seiten des Unterteils (1) angebracht sind, wobei der Oberkorb (2) und die Armlehnen (1) abnehmbar am Unterteil (1) montiert sind, die Grundplatte (11) mit der Rückenplatte (12) und die Rückenplatte (12) mit dem Sitzflächenrahmen (13) durch Flügelscharniere verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzflächenrahmen (13) durch ein Flügelscharnier mit dem Vorderrahmen (14) verbunden ist, dass die Grundplatte (11) eine Rille (111) zur Aufnahme des darauf aufliegenden Vorderrahmens (14) aufweist, und dass der Strandkorb eine Grundplatte (1) als erstes Befestigungselement aufweist.
Patent DE-202012104990-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Kunststofftür, mit einem Verstärkungselement sowie Verstärkungselement hierfür
IPC: E05B9/08
Filed: 2012-12-20
Abstract: Tür, umfassend: – einen Blendrahmen; – einen Flügelrahmen (1) mit einem um ein Füllungselement umlaufenden Hohlprofilrahmen (2); – ein in eine Hohlkammer des Hohlprofilrahmens (2) aufgenommenes, im Wesentlichen umlaufendes Verstärkungsprofil (9) und – einen in eine Ausfräsung eines Profilholms des Hohlprofilrahmens (2) eingesetzten Schlosskasten (3); dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsprofil (9) zumindest in dem Profilholm, in den der Schlosskasten (3) aufgenommen ist, einen U-förmigen Querschnitt mit einer Basis (11) und zwei Schenkeln (12, 12´) aufweist, wobei die beiden Schenkel (12, 12´) des U-förmigen Querschnitts unter Ausbildung einer erhöhten Wanddicke an den Schenkeln (12, 12´) des U-förmigen Querschnitts umgelegt sind.
Patent DE-202013000826-U1 (DE)
Title: Laubgreifer zum Aufnehmen und Verladen für Laub, Gras, Rechengut und Kleinteile
IPC: A01D11/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Laubgreifer zum Aufnehmen von Laub, Gras, Kleinteilen und Rechengut, u. s. w. dadurch gekennzeichnet, dass durch eine muldenartige, geformte Schaufel (6) mit Verstärkung (7) für stabile Armhaltung (1) mit Handmulde, Rohrförmig (5) einen Griff (2) zum bequemen Arbeiten mit einer Rechenverzahnung gut möglich ist. Durch den verstellbaren Armhalter (8) kann für jede Armlänge, durch lösen von 3 Schrauben, eingestellt werden.
Patent DE-202013001014-U1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung zum Vorwärmen eines Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs und/oder zum Vorklimatisieren eines Fahrzeuginnenraums im Stillstand des Kraftfahrzeugs
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Elektrische Einrichtung zum Vorwärmen eines Antriebsmotors (1) eines Kraftfahrzeugs (2) und/oder zum Vorklimatisieren eines Fahrzeuginnenraums im Stillstand des Kraftfahrzeugs (2), wobei die zum Betrieb der Einrichtung erforderliche elektrische Energie von einer ortsfesten Versorgungsstation (3) mittels einer elektrischen Kopplungsvorrichtung zum Kraftfahrzeug (2) hin übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kopplungsvorrichtung als induktive Übertragungsvorrichtung ausgebildet ist, die eine fahrzeugseitige elektrische Wicklung (4) und eine versorgungsstationsseitige, eine stationäre elektrische Wicklung (5) umfassende Ankoppelvorrichtung (6) aufweist, die so an die fahrzeugseitige elektrische Wicklung (4) anfügbar ist, dass die beiden elektrischen Wicklungen (4, 5) einen Transformator ausbilden.
Patent DE-202013002341-U1 (DE)
Title: Einfach, verletzungsfrei, sicher und dicht anschließbarer Mehrfachschlauch
IPC: F16L11/22
Filed: 2013-03-12
Abstract: Einfach, verletzungsfrei, sicher und dicht anschließbarer Mehrfachschlauch der dadurch gekennzeichnet ist, dass sich bei mehreren (n ≥ 2) Einzelschläuchen durch Verschweißen, Verkleben oder andere Verbindungstechniken verbundene und nicht verbundene Bereiche abwechseln.
Patent DE-202013004654-U1 (DE)
Title: Wärmespeichersystem
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Wärmespeichersystem zur Speicherung von Wärmeenergie in festem Schüttgut, vorzugsweise Sand, Granitsteine oder Kalksteine, bestehend aus einem System welches das Schüttgut in einem geschlossenen Kreislauf aus einem Hochtemperatursilo in eine Wärmetauschereinheit, von der Wärmetauschereinheit in einen Niedrigtemperatursilo und vom Niedrigtemperatursilo zurück in den Hochtemperatursilo fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauschereinheit aus mindestens zwei Wärmetauscherkammern besteht, die jeweils alternierend in den beiden Betriebszuständen Schüttgutwechsel und Wärmetausch betrieben werden und das sich zu jedem Zeitpunkt mindestens eine der Wärmetauscherkammer in der Betriebsart Wärmetausch befindet. Dabei ist die Betriebsart Schüttgutwechsel dadurch charakterisiert, dass ohne stattfindenden Wärmetransportmediumfluss das abgekühlte Schüttgut aus der Kammer transportiert und danach die Kammer mit neuem heißen Schüttgut befüllt wird, und die Betriebsart Wärmetausch dadurch, dass ein flüssiges oder gasförmiges Wärmetransportmedium, vorzugsweise Wasser, durch die Hohlräume des Schüttguts strömt, ohne dass dabei das Schüttgut innerhalb der Kammer transportiert wird.
Patent DE-202013005952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum seitlichen Schwenken einer Fahrradlenkstange
IPC: B62K21/18
Filed: 2013-07-03
Abstract: Vorrichtung zum seitlichen Schwenken einer Fahrradlenkstange, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Vorbau (1, 1.1) mit Befestigung am Schaft (2) der Lenkgabel mittels einem oder mehrerer Feststellhebel (3) enthält, die an der Klammer (5) und am anderen Ende mit Befestigungsmitteln an der Lenkstange angebracht sind.
Patent DE-202013012464-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-12-04
Abstract: Elektrische Leuchte (98) mit: a) zumindest einer ersten Reflektorbasis (1), die zumindest eine erste Reflektorfläche (R1) aufweist, welche eine erste Konturierung (12) besitzt; und b) zumindest einer zweiten Reflektorbasis (2) mit einer daran vorhandenen zweiten Reflektorfläche (R2) und einem Leuchtmittel (4) in Gestalt einer LED, wobei das Leuchtmittel (4) und die zweite Reflektorfläche (R2) der ersten Reflektorfläche (R1) lichttechnisch zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass c) die zweite Reflektorbasis (2) zwei seitliche Schirmelemente (21) aufweist, zwischen denen das Leuchtmittel (4) positioniert ist; d) die dem Leuchtmittel (4) zugewandten Innenflächen der Schirmelemente (21) jeweils anteilig die zweite Reflektorfläche (R2) bilden; und e) die Schirmelemente (21) eine äussere Randbegrenzung aufweisen, welche eine zweite Konturierung (22) darstellt.
Patent DE-202013100827-U1 (DE)
Title: Stech- und/oder Schnittschutzbekleidungsstück mit Funkidentifizierungsmittel auf einem flexiblen Metallstück
IPC: A41D13/05
Filed: 2013-02-26
Abstract: Stech- und/oder Schnittschutz-Bekleidungsstück (12), das zumindest zu einem Teil aus einem Stech- und/oder Schnittschutz-Geflecht (14) besteht, und das ein Funkidentifizierungsmittel (2; 2a–2c) mit einer Antenne (5) aufweist, insbesondere wobei das Funkidentifizierungsmittel (2; 2a–2c) ein RFID-Transponder ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stech- und/oder Schnittschutz-Bekleidungsstück (12) ein flexibles Metallstück (1; 1a-1c) aufweist, auf welchem das Funkidentifizierungsmittel (2; 2a–2c) befestigt ist.
Patent DE-202013102333-U1 (DE)
Title: Brenner für Festbrennstoffe
IPC: F23B50/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Brenner (10) für Festbrennstoff, der einen Hauptkörper umfasst, welcher sich entlang einer vertikalen Achse (X-X) erstreckt und im Wesentlichen gebildet wird aus: einem Behälter (1) für den Brennstoff, der mit einer ersten Öffnung (1A) zur Zufuhr des Festbrennstoffes und einer zweiten Öffnung (1B) versehen ist, und der einen Rohrkörper und ein Abdeckelement (5), mit welchem die erste Öffnung (1A) hermetisch verschließbar ist und das wieder abnehmbar ist, umfasst, einem Feuerraum (2), der mit dem Behälter (1) mittels der zweiten Öffnung (1B) verbunden ist und der mit einer dritten Öffnung (2A) zur Zufuhr der Verbrennungsluft und einer vierten Öffnung (2B) zur Abführung der bei der Verbrennung produzierten Gase, wenn der Brenner (10) in Gebrauch ist, versehen ist, einer zweiten Kammer (6) zur Sammlung der Asche und zur Zündung der Feuerung, die von dem Feuerraum (2) mittels eines Gitters (3) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablenkplatte (4) zwischen dem Behälter (1) und dem Feuerraum (2) vorgesehen ist, wobei die Ablenkplatte (4) quer zum Schnitt des Feuerraumes (2) angeordnet ist und mindestens einen freien seitlichen Hohlraum (14) für die kontrollierte Zufuhr des Brennstoffes in den Feuerraum (2) lässt, so dass der momentan in mindestens einem Hohlraum (14) vorhandene Brennstoff den Eintritt von Verbrennungsluft in den Behälter (1) verhindert.
Patent DE-202013103051-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mehrflutiger segmentierter Turbine
IPC: F02B37/22
Filed: 2013-07-10
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die mindestens zwei Gesamtabgasleitungen mit einer mehrflutigen segmentierten Turbine (1, 11), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst und deren mindestens zwei Fluten (8, 9) – in einem Schnitt senkrecht zur Welle (4) des Laufrades (3) – zumindest entlang eines bogenförmigen Abschnitts aufeinander liegend angeordnet sind und das mindestens eine Laufrad (3) spiralförmig auf unterschiedlich großen Radien umschließen und jeweils entlang eines kreisbogenförmigen Segments zu dem mindestens einen Laufrad (3) hin geöffnet sind, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der mindestens zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1, 11) verbunden ist, und – jeweils zwei benachbarte Fluten (8, 9) zumindest abschnittsweise und in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen im Turbinengehäuse (2) mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind, wobei die mindestens eine – zwei benachbarte Fluten (8, 9) trennende – Gehäusewandung (5) laufradseitig ein freies zungenartiges Ende (5a) aufweist und unter Ausbildung eines Zungenabstandes beabstandet zu dem mindestens einen Laufrad (3) endet, dadurch gekennzeichnet, dass – ein beweglicher ringförmiger Träger (5b) vorgesehen ist, der mindestens ein zungenartiges Element (5c) aufweist und zwecks Variation des Zungenabstandes entlang der drehbaren Welle (4) translatorisch verschiebbar ist, wobei das mindestens eine zungenartige Element (5c) in einer ersten Arbeitsposition des Trägers (5b) das freie zungenartige Ende (5a) einer zwei benachbarte Fluten (8, 9) trennenden Gehäusewandung (5) unter Verkleinerung des Zungenabstandes verlängert und das mindestens eine zungenartige Element (5c) in einer Ruheposition des Trägers (5b) seitlich benachbart zu dem mindestens einen Laufrad (3) positioniert ist.
Patent DE-202013104733-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: B60G11/23
Filed: 2013-10-21
Abstract: Montagehilfe für eine Achse (1), insbesondere ungebremste Achse, für Fahrzeuge, insbesondere Anhänger, wobei die Achse (1) einen inneren Achskörper (4) und ein umschließendes äußeres Achsrohr (3) sowie mindestens ein dazwischen eingelegtes gummielastisches Federelement (5), insbesondere eine Gummischnur, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (2) einen zwischen Achsrohr (3) und innerem Achskörper (4) montierbaren Stützring (11) zur axialen Distanzierung (8) des gummielastischen Federelements (5) von einem Frontende (7) des äußeren Achsrohrs (3) aufweist.
Patent DE-202014000178-U1 (DE)
Title: Elektronisches Nahsichtprüfgerät mit automatisch auf den Abstand angepasster Sehtestdarstellung
IPC: A61B3/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Elektronisches Nahsichtprüfgerät mit automatisch auf den Abstand angepasster Sehtestdarstellung, dadurch gekennzeichnet, dass es die Sehtestdarstellung durch einen Computer (2) automatisch und in Echtzeit an die Entfernung d zwischen Display (1) und Betrachter (4) an definierte Bedingungen anpasst oder den Sehtest beim Abweichen zu einer einzustellenden Entfernung ausblendet.
Patent DE-202014001473-U1 (DE)
Title: Radanordnung für ein Kraftfahrzeug und Traktionssystem und Felge hierfür
IPC: B60B21/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Radanordnung für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Rad (2) mit einer Felge (4) und einem auf die Felge aufgezogenen Reifen (5), und ein Traktionssystem (3) für das Rad, – wobei das Traktionssystem mehrere über einen Umfang (6) des Rades verteilt positionierbare Traktionssegmente (7) aufweist, wobei wenigstens zwei Traktionssegmente an einem rückseitigen Ende zur lösbaren Befestigung an einer dem Rad rückseitig zugeordneten Befestigungsfläche (13) mit mindestens einem rückseitigen Einhängemittel (11) versehen sind und die Traktionssegmente zur lösbaren Befestigung an wenigstens einer dem Rad frontseitig zugeordneten Aufnahmeprofilierung (17) mindestens ein frontseitiges Verbindungsmittel (15) zum Einhängen in die frontseitige Aufnahmeprofilierung aufweisen, sowie mit wenigstens einer Spanneinrichtung (20) zum Spannen der Traktionssegmente in ihrer Funktionsstellung auf dem Rad, dadurch gekennzeichnet, dass – die Befestigungsfläche (13) an einem rückseitigen Felgenwulst (14) der Felge (4) des Rades (2) fest angeordnet ist.
Patent DE-202014002647-U1 (DE)
Title: Ordnungskasten für Composite-Kapseln
IPC: B65D85/20
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ordnungskasten für Composite-Kapseln (14) mit einer Frontplatte (50) und einer Rückplatte (51), mit einem zwischen der Frontplatte (50) und der Rückplatte (51) angeordneten Abstandhalter (53) und mit einer lösbaren Verbindung zwischen der Frontplatte (50) und der Rückplatte (51), wobei die Frontplatte (50) einen Durchlass (57) aufweist, der einen schienenförmigen Abschnitt (56) und eine Aufweitung (58, 59) umfasst.
Patent DE-202014005523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von zwei Bauteilen eines elektrischen Anschlussteils
IPC: H01R4/06
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung zweier Bauteile (2, 3) eines Anschlussteils (1), die mindestens ein Prägewerkzeug (11; 12) aufweist, das jeweils einen Prägestempel (11a; 12a) und einen mit diesen zusammenwirkenden, durch einen Prägespalt (S) getrennten Prägeeinsatz (11b; 12b) besitzt, die relativ zueinander beweglich in der Vorrichtung (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Prägestempel (11a; 12a) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) der zweiten Oberfläche (2b) des Verbindungsbereichs (2') des zweiten Bauteils (2) des Anschlussteils (1) und der Prägeeinsatz (11b; 12b) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) der ersten Oberfläche (3a) des Verbindungsbereichs (3') des ersten Bauteils (3) des Anschlussteils (1) zugewandt angeordnet ist, dass der Prägestempel (11a; 12a) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) die zweite Oberfläche (2a) des Verbindungsbereichs (2') des zweiten Bauteils (2) des Anschlussteils (1) zur Ausbildung eines Prägepockens (5a; 5b) derart beaufschlagt, dass durch die Einwirkung des unter der Prägeöffnung (4a; 4b) des ersten Bauteils (3) angeordneten Prägestempels (11a; 12a) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) das Material des zweiten Bauteils (2) aus diesem herausgedrückt und die Prägeöffnung (4a; 4b) des ersten Bauteils (3) durchsetzt, bis ein Endbereich (5a', 5b') des mindestens einen Prägepockens (5a; 5b) über die erste Oberfläche (3a) des ersten Bauteils (3) hervortritt, und dass der Prägeeinsatz (11b; 12b) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) den derart ausgebildeten Endbereich (5a'; 5b') zur Ausbildung eines Prägekopfs (5) beaufschlagt.
Patent DE-202014100289-U1 (DE)
Title: Kantenschutzschiene
IPC: E04F19/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Kantenschutzschiene für den Randabschluss von Fliesenbelägen mit einem Befestigungsschenkel (12, 22, 32) mit einer Fliesenseite (12b, 22b, 32b) und einer Außenseite (12a, 22a, 32a) sowie einem Abschlussschenkel (13, 23, 33), der zur Fliesenseite (12b, 22b, 32b) von einem Ende des Befestigungsschenkels (12, 22, 32) abgeht, wobei eine Außenseite (12a, 22a, 32a) des Abschlussschenkels (13, 23, 33) einen Bezug (14, 24, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlussschenkel 13, 23, 33) außenseitig vollständig und kraftschlüssig mit dem Bezug (14, 24, 34) überzogen ist und der Bezug (14, 24, 34) über seine gesamte Ausdehnung eine gleiche Stärke aufweist.
Patent DE-202014101335-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-03-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, wobei jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Frischluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl, wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) der Versorgung der Brennkraftmaschine mit Motoröl dient, und – mindestens einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb (17) mit einem Ventil (17a, 17a1, 17a2), das zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar ist, um eine Einlass- oder Auslassöffnung eines Zylinders freizugeben bzw. zu versperren, mit Ventilfedermitteln, um das Ventil (17a, 17a1, 17a2) in Richtung Ventilschließstellung vorzuspannen, und mit einer hydraulisch verstellbaren Betätigungseinrichtung, um das Ventil (17a, 17a1, 17a2) entgegen der Vorspannkraft der Ventilfedermittel zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Betätigungseinrichtung via Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18), die vom Ölkreislauf (1) abzweigt, mit unter Druck stehendem Öl beaufschlagbar ist, wobei in der Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) ein steuerbares Absperrelement (6, 61, 62) angeordnet ist, welches die Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) versperrt oder freigibt.
Patent DE-202014101515-U1 (DE)
Title: Klappfahrradspezifische zweifache Schnelllöseeinheit
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Klappfahrradspezifische zweifache Schnelllöseeinheit, im Wesentlichen bestehend aus: • einem ersten Rohrkörper, welcher ein erstes Anschlussstück und einen Montageteil aufweist, wobei das erste Anschlussstück seitens einer Axialöffnung des ersten Rohrkörpers angebracht ist, während der Montageteil auf der gegenüber dem ersten Anschlussstück liegenden Seite des ersten Rohrkörpers angebracht ist, • einem zweiten Rohrkörper, welcher an die Axialöffnung des ersten Rohrkörpers angrenzt und ein zweites Anschlussstück umfasst, welches an einer mit dem ersten Anschlussstück komplementären Stelle des zweiten Rohrkörper angebracht ist, • einem ersten Gelenkglied, welches in das erste Anschlussstück und das zweite Anschlussstück hindurchgeführt ist, • einem ersten Rastteil, welches auf dem Montageteil angebracht ist, • einem Federhaken, welcher auf der gegenüber dem zweiten Anschlussstück liegenden Seite des zweiten Rohrkörpers angebracht ist und mit dem ersten Rastteil komplementär bleibt, wobei sich der Federhaken dementsprechend an dem ersten Rastteil verriegeln wird, wenn der erste Rohrkörper über das erste Gelenkglied geschwenkt und an den zweiten Rohrkörper gekoppelt wird und • einem Sicherheitsraststück, welches auf dem ersten Rohrkörper angebracht ist und einen Hebel, einen zweiten Rastteil sowie ein zweites Gelenkglied aufweist, wobei das zweite Gelenkglied an einem Ende des Hebels angebracht ist, während der zweite Rastteil an dem von dem zweiten Gelenkglied weit abgewendeten Ende des Hebels angebracht ist, wobei sich der zweite Rastteil an dem Federhaken verriegeln wird, wenn das Sicherheitsraststück über das zweite Gelenkglied bis an den Federhaken geschwenkt wird.
Patent DE-202014104276-U1 (DE)
Title: Antriebsrad mit Elektro-Radnabenmotor für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Antriebsrad mit einem Elektro-Radnabenmotor (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen um eine Radnabe (3) angeordneten und drehfest mit dieser verbundenen Stator (4) und einen um den Stator (4) angeordneten und relativ zu diesem drehbar gelagerten Rotor (5) zum Antrieb einer drehfest mit dem Rotor (5) verbundenen Radfelge (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Radnabe (3) und dem Stator (4) wenigstens ein Energiespeicher (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 7h) zur Abgabe elektrischer Energie für den Betrieb des Elektro-Radnabenmotors (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014104476-U1 (DE)
Title: Unterstützung für eine Dachunterspannbahn oder einen Regenschutz
IPC: E04D1/36
Filed: 2014-09-19
Abstract: Mehrlagige Unterstützung für eine Dachunterspannbahn oder einen Regenschutz mit einem Verstärkungsgitter, das zwischen zwei auf Zellulosefasern basierenden Schichten eingefügt ist, die mit einem wasserfesten Harz behandelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wasserfeste Harz ein Fluorharz ist.