baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000336-U1 (DE)
Title: Hochkonzentrierter aromatisierter und/oder dampfabgebender Zusatz für Wasserpfeifentabak und -ersatz
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-01-23
Abstract: Hochkonzentrierter aromatisierter und/oder dampfabgebender Zusatz für Wasserpfeifentabak und/oder -ersatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatz auf den Wasserpfeifentabak und/oder -ersatz aufgelegt und/oder untergemischt wird und der beim Rauchen ein besonderes Rauchgefühl durch Geschmacksexplosionen und/oder durch außergewöhnlichen Dampf bewirkt und der Zusatz aus einem Trägermaterial besteht, das aus porösem Material und/oder Fruchtstücken und/oder Kräuter und/oder Wurzeln und/oder Gelen und/oder Pasten besteht und das Trägermaterial mit einer Flüssigkeit versetzt ist, die Aromen enthält und der Anteil der Aromen zwischen 20% und 100% liegt.
Patent DE-202018001734-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Aufnahme für einen oder mehrere Sammelbehälter
IPC: B65F3/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer Aufnahme (3) zum Anheben und Kippen von einem oder mehreren Sammelbehälter(n) (4) für zu entsorgendes Gut, wobei die Aufnahme (3) zum gleichzeitigen Greifen von einem oder zwei Sammelbehältern (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahme (3) eine Meßeinrichtung (11) zur Ermittlung einer spezifischen, für einen jeweiligen Behältertyp zu hohen Masse als Überlastschutz zugeordnet ist und bei Erkennen einer Überlast ein Anheben des jeweiligen Behälters (4) unterbleibt oder stoppt.
Patent DE-202018004616-U1 (DE)
Title: Gürtelschließe mit geteiltem Steg zur Verbindung mit einem einteiligen Dorn und einem Gürtelriemen ohne Biegeoperation
IPC: A41F9/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Gürtelschließe mit geteiltem Steg im Rahmen , die dadurch gekennzeichnet ist, dass der dazugehörige Dorn (4.) einteilig ausgeführt werden kann
Patent DE-202018105388-U1 (DE)
Title: System zum Behandeln von Harn
IPC: C02F11/121
Filed: 2018-09-19
Abstract: System zum Behandeln von Harn, umfassendeine Trennvorrichtung (10) zum Trennen von Harn und Kot von Tieren,eine Stabilisierungsvorrichtung (12) zur Stabilisierung des Harns, undeine Weiterbehandlungsvorrichtung (16) zum Aufkonzentrieren des Harns und/oder Ausfällen von Düngersalzen.
Patent DE-202018105461-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung eines Fenstervorhangs
IPC: E06B9/78
Filed: 2018-09-21
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für einen Fenstervorhang, aufweisend:- eine Befestigungshalterung (1), die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welche einander gegenüberliegen, wobei eine Vertiefung (11) an dem zweiten Ende der Befestigungshalterung (1) ausgebildet ist;- eine Montagehalterung (2), die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welche einander gegenüberliegen, wobei das erste Ende der Montagehalterung (2) mit dem zweiten Ende der Befestigungshalterung (1) so verbunden ist, dass ein Aufnahmeraum (21) zur Aufnahme einer Kettenscheibe zwischen der Montagehalterung (2) und der Befestigungshalterung (1) ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Ende der Montagehalterung (2) eine erste Konkavität (22) ausgebildet ist, die in der Mitte ihrer Bodenseite eine Durchgangsbohrung (23) aufweist, welche durchgehend zu dem ersten Ende der Montagehalterung (2) verläuft, wobei die Durchgangsbohrung (23) mit dem Aufnahmeraum (21) kommuniziert;- eine Kettenscheibe (3), die sich in dem Aufnahmeraum (21) befindet, wobei ein erstes Ende und ein zweites Ende, welche einander gegenüberliegen, an der Kettenscheibe (3) ausgebildet sind, wobei in der Mitte des ersten Endes der Kettenscheibe (3) ein Vorsprung (31) angeordnet ist, der an die Vertiefung (11) an dem zweiten Ende der Befestigungshalterung (1) anpasst ist und mit dieser verbunden ist, und wobei in der Mitte des zweiten Endes der Kettenscheibe (3) eine zweite Konkavität (32) ausgebildet ist;- ein erstes Antriebselement (4), das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welche einander gegenüberliegen, wobei sich das erste Antriebselement (4) in der zweiten Konkavität (32) der Kettenscheibe (3) befindet, und wobei ein kegelförmiger Endabschnitt (43) an dem zweiten Ende des ersten Antriebselements (4) ausgebildet ist, wobei eine Mehrzahl von ersten Rippen (431) an dem kegelförmigen Endabschnitt (43) des ersten Antriebselements (4) angeordnet ist;- ein Federelement (5), das in der zweiten Konkavität (32) der Kettenscheibe (3) angeordnet ist, wobei das Federelement (5) einerseits an der Bodenfläche der zweiten Konkavität (32) der Kettenscheibe (3) und andererseits an dem ersten Ende des ersten Antriebselements (4) anliegt; und- ein zweites Antriebselement (6), das sich in der ersten Konkavität (22) der Montagehalterung (2) befindet, wobei das zweite Antriebselement (6) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei in der Mitte des ersten Endes des zweiten Antriebselements (6) eine auf die Durchgangsbohrung (23) der Montagehalterung (2) ausgerichtete, kegelförmige Aussparung (62) ausgebildet ist, wobei mehrere zweite Rippen (621) an der Aussparungswand angeordnet sind, und wobei der kegelförmige Endabschnitt (43) des ersten Antriebselements (4) in der kegelförmigen Aussparung (62) des zweiten Antriebselements (6) so aufgenommen ist, dass die ersten Rippen (431) an dem kegelförmigen Endabschnitt (43) und die zweiten Rippen (621) in der kegelförmigen Aussparung (62) aneinander anliegen und dadurch positioniert sind.
Patent DE-202019001820-U1 (DE)
Title: Waagerechtes-Oval als Bau-Prinzip des Rumpfes des SVTOL Nurflüglers, wo diese entstehen werden sollen aus zwei bzw. drei Zylindern
IPC: B64D35/08
Filed: 2019-04-16
Abstract: SVTOL Nurflügler Prinzip; Version mit 2 / zwei Zylinder „Flach - Oval“ waagerecht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zylinder sich parallel, gegenseitig, länglich durchschneiden, somit als Passagier - Raum bzw. Lade - Raum in das SVTOL Nurflügler integriert worden sind.
Patent DE-202019002278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Regulierung von pneumatischen Zylindersystemen mittels Hydraulikkreis
IPC: F15B15/28
Filed: 2019-05-27
Abstract: Bearbeitungsmodul für ein hydropneumatisches Zylindersystem, aufweisend:
 - mindestens ein stufenloses Durchflussventil,
 - mindestens ein Wegmesssystem,
 - ein starres Verbindungselement, welches mit einem pneumatischen Zylinder, einem hydraulischen Zylinder sowie einem Wegmesssystem starr verbunden ist,
 - eine Steuerungselement, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub und die Position des Kolbens 101 eines Pneumatikzylinders 100 durch ein Durchflussventil 500 eines proportional arbeitenden Hydraulikzylinders 400 stufenlos einstellbar ist, dass ein Wegmesssystem 200 die Position des Kolbens 101 erfasst, dass eine Steuerung die Daten des Wegmesssystems verarbeitet.
Patent DE-202019003436-U1 (DE)
Title: e-Scooter Parkeinrichtung mit Ladestation
IPC: B62H3/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Abstellen e-Scootern an einem zentralen Ort, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung als mobiles oder immobiles Gestell (Pos. 1) für einen oder mehrere e-Scooter oder ähnliche Fahrzeuge in einer einfachen (Abbildung 1) oder Doppelreihe (Fig. 2) oder ringförmig (Fig. 3) angeordnet ist, welche mit dem Lenker in eine je e-Scooter oder Fahrzeug angebrachte gabel- oder kammförmige Aufnahmevorrichtung (Pos. 2) zum Abstellen und/oder Aufladen eingestellt werden können.
Patent DE-202019005292-U1 (DE)
Title: Fahrzeugzierteil
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Fahrzeugzierteil (1) mit integrierter Anzeige- und Bedienfunktion, umfassend ein rückseitiges Trägerelement (60) zur Befestigung des Fahrzeugzierteils (1) an einem Fahrzeug und eine transparente Schutzschicht (10), welche eine Außenfläche des Fahrzeugzierteils (1) und im bestimmungsgemäßen Gebrauch eine von dem Trägerelement (60) abgewandte Sichtseite (S) des Fahrzeugzierteils (1) bildet, wobei
 zwischen der Schutzschicht (10) und dem Trägerelement (60) im Sandwichaufbau ausgehend von der Schutzschicht (10) zumindest eine lichtdurchlässige Zierschicht (20), eine Maskierungsschicht (30), eine transparente Sensorschicht (40) und eine Beleuchtungsschicht (50) angeordnet sind und wobei
 die Maskierungsschicht (30) transparente Bereiche (31) aufweist,
 die Beleuchtungsschicht (50) Beleuchtungselemente (51) umfasst und die Beleuchtungselemente (51) ausgebildet sind, die transparente Sensorschicht (40) und die transparenten Bereiche (51) der Maskierungsschicht (50) hin zu der Schutzschicht (10) zu durchleuchten und
 die Sensorschicht (40) ausgebildet ist, eine von der Sichtseite (S) aus auf die Schutzschicht (10) aufgebrachte Berührung zu erfassen, so dass durch eine Durchleuchtung der Maskierungsschicht (30) mit den Beleuchtungselementen (51) die Anzeigefunktion und durch eine Erfassung der Berührung mit der Sensorschicht (40) die Bedienfunktion bereitstellbar sind.
Patent DE-202019102924-U1 (DE)
Title: In die Sitzverkleidung integrierte Haltegriffe für Geländefahrzeuge
IPC: B60N3/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Rahmen;
 einen Sitz, der ein Polster und eine Polsterabdeckung beinhaltet, wobei der Sitz einen Griffschlitz definiert;
 einen einziehbaren Griff, der in dem Griffschlitz angeordnet ist und zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgefahrenen Position betrieben werden kann, wobei der einziehbare Griff durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen länglichen flexiblen Körper mit einem ersten und zweiten Ende, die fest an den Rahmen gekoppelt sind;
 ein erstes und zweites dehnbares Element, die an das erste bzw. zweite Ende wirkgekoppelt sind und dazu konfiguriert sind, einen Abschnitt des länglichen flexiblen Körpers nach unten zu ziehen; und
 ein greifbares Band, das zwischen dem ersten und zweiten dehnbaren Element angeordnet ist, wobei das greifbare Band dazu konfiguriert ist, durch einen Benutzer ergriffen und weg von dem Rahmen gezogen zu werden, wodurch das erste und zweite dehnbare Element gedehnt werden.
Patent DE-202020002356-U1 (DE)
Title: System zur Programmierung von Real-Welt Anwendungen mittels IoT Hardware und JavaScript
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-05-28
Abstract: System zur Programmierung von Real-Welt Anwendungen mittels IoT Hardware und JavaScript, beinhaltend elektronische Prozessor-basierende Hardware, ausgeführt mit einem festen Programm, einer Internetverbindungsschnittstelle sowie elektronischen Schnittstellen die es ermöglichen mit der realen Welt zu interagieren,
 dadurch gekennzeichnet,
 daß die Hardware an einen Intemet-Server verbunden ist, der den Austausch der Daten zwischen einem Benutzer und der Hardware ermöglicht,
 und daß der Benutzer Daten von und zu der Hardware mittels JavaScript auf einem gängigen Intemet-Browser einlesen, manipulieren und ausgeben kann.
Patent DE-202020002451-U1 (DE)
Title: Kraftanalyse- und Trainigsboard
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Das Kraftanalyse- und Trainingsboard ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Trainingsplatte (1) mit mindestens zwei Aktionselement (3) besteht, wobei mindestens eine Aktionselement rechts (3) auf der Trainingsplatte (1) mit mindestens einem Aktionselement links (3) auf der Trainingsplatte (1) über mindestens ein Trainingsseile (2) und mindestens einer Seilrollen (5), die an mindestens einem Stellseil (6) angebracht ist, verbunden ist. Dabei verläuft das Stellseil (6) so über mindesten eine Durchführung / Bohrung (4), die sich an oder in der Trainingsplatte (1) befindet, dass es dadurch stufenlos verlängert, verkürzt und in der gewählten Länge einfach über eine kraftschlüssige Verbindung an der Trainingsplatte (1) fest fixiert werden kann.
Patent DE-202020102212-U1 (DE)
Title: Eckenanschlussstück zum Verbinden des Rahmens eines Sonnenkollektors
IPC: F24S80/40
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eckenanschlussstück zum Verbinden des Rahmens eines Sonnenkollektors, umfassend einen ersten Verbindungsarm und einen mit dem ersten Verbindungsarm verbundenen zweiten Verbindungsarm, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsarm und der zweite Verbindungsarm jeweils umfassen:
 einen Verformungsabschnitt, der unter Wirkung des Pressens des Rahmens eine elastische Verformung erzeugt und somit an einer Innenwand des Rahmens anliegt;
 einen ersten Verbindungsabschnitt, der an einer Innenwand des Rahmens anliegt;
 einen zweiten Verbindungsabschnitt, der an einer Innenwand des Rahmens anliegt;
 wobei der Verformungsabschnitt zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202020102240-U1 (DE)
Title: Visualisierungssystem zur Visualisierung von Zeitintervallen für einen Benutzer einer Hygieneeinrichtung
IPC: A47K17/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Visualisierungssystem zur Visualisierung von Zeitintervallen für einen Benutzer einer Hygieneeinrichtung, insbesondere eines Waschbeckens, umfassend
 eine Sensoreinrichtung mit zumindest einem Sensor (107) zur Erfassung von der Hygieneeinrichtung zugeordneten Benutzungshandlungen, beispielsweise einem Waschen der Hände,
 eine optische Anzeigevorrichtung mit optischen Anzeigeelementen (101, 102, 103)
 und
 eine Steuereinheit (205) mit Mitteln zum Empfang und zur Auswertung der Signale der Sensoreinrichtung und mit Mitteln zum Ansteuern der optischen Anzeigeeinrichtung, sowie Zeitmessungsmittel aufweist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die optischen Anzeigeelemente (101, 102, 103) ampelartig, insbesondere horizontal oder vertikal, angeordnet sind,
 in Abhängigkeit von der Auswertung der Signale zu einem Startzeitpunkt eine Zeitmessung ausgelöst werden kann,
 wobei die Steuereinheit (205) umfasst Mittel für eine Aktivierung der optischen Anzeigeelemente (101, 102, 103) entsprechend einer seit dem Startzeitpunkt abgelaufenen Zeit sowie zum
 - Anzeigen eines ersten zeitlichen Teilintervalls mittels Aktivierung einer ersten Gruppe von Anzeigeelementen (101),
 - Nachfolgend Anzeigen eines zweiten zeitlichen Teilintervalls mittels Aktivierung einer zweiten Gruppe von Anzeigeelementen (102),
 - Nachfolgend Anzeigen eines dritten zeitlichen Teilintervalls mittels Aktivierung einer dritten Gruppe von Anzeigeelementen (103),
 - sowie für eine Beendigung der Aktivierung der optischen Anzeigeelemente (101, 102, 103) spätestens zu einem vorgegebenen Endzeitpunkt oder bedarfsweise zu einem früheren Zeitpunkt.
Patent DE-202021001110-U1 (DE)
Title: Tassenbeschriftung für Linkshänder
IPC: G09F23/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: „Tassenbeschriftung für Links- und Rechtshänder gleichzeitig, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf der Oberfläche o.g. Gegenstands so angebracht ist, daß sie von Linkshändern und von Rechtshändern, die den Gegenstand in die Hand nehmen, gesehen werden kann."
Patent DE-202021101221-U1 (DE)
Title: Hochvoltmanagementsystem insbesondere für Fahrzeugenergiespeicher
IPC: H01R13/40
Filed: 2021-03-11
Abstract: Terminalgehäuse (1) aufweisend einen Terminalbereich (10) mit zylinderförmigen Buchsenkontakten (20) zur elektrischen Verbindung mit Gegenkontakten eines Batteriemanagementsystem (BMS) wobei wenigstens eine stationär im Gehäuse (10) angebrachte Kontakthalterung (30) vorgesehen ist, an denen die zylinderförmigen Buchsenkontakten (20) zumindest quer zur Steckrichtung (S) beweglich gelagert sind, wobei zur Erzielung der besagten radialen Beweglichkeit die jeweilige Kontakthalterung (30) aus je einer Mehrzahl an elastisch auslenkbaren Federarmen (31) ausgebildet ist, die zusammen jeweils einen gemeinsamen Aufnahmeraum für die Aufnahme eines Buchsenkontaktes (20) ausbilden und mit ihrem freien Federarmende (32) gegen einen Außenmantel (21) des in dem Aufnahmeraum aufgenommenen Buchsenkontaktes (20) anliegen.
Patent DE-202021101753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrückung elektromagnetischer Störungen
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Unterdrückung elektromagnetischer Störungen (100), welche mit einer elektromechanischen Vorrichtung (300) verbunden ist, worin die elektromechanische Vorrichtung (300) eine elektrisch leitende Abschirmungsstruktur (343, 38) und mindestens eine innerhalb der elektrisch leitenden Abschirmungsstruktur (343, 38) angeordnete Schaltung (35, 39) umfasst, wobei die Vorrichtung (100) umfasst:
 ein Kabel (11), das mit der elektromechanischen Vorrichtung (300) verbunden ist und mindestens einen leitenden Draht (111), einen elektrisch leitenden Abschirmungsmantel (113) und ein elektrisch leitfähiges Endstück (115) umfasst, worin der mindestens eine leitende Draht (111) mit dem mindestens einen Schaltkreis (35, 39) verbunden ist, der elektrisch leitende Abschirmungsmantel (113) den mindestens einen leitenden Draht (111) bedeckt, und das elektrisch leitfähige Endstück (115) mit dem elektrisch leitenden Abschirmungsmantel (113) und einem Knoten (344, 381) der elektrisch leitenden Abschirmungsstruktur (343, 38) elektrisch verbunden ist; und
 einen Filter (13), der mit dem elektrisch leitfähigen Endstück (115) verbunden ist und sich innerhalb der elektrisch leitenden Abschirmungsstruktur (343, 38) befindet.
Patent DE-202021103976-U1 (DE)
Title: Radnabenantriebsvorrichtung und Fahrzeug mit dieser
IPC: B60B27/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Radnabenantriebsvorrichtung, die aufweist:
 ein Radlager, das eine Nabe aufweist; und
 ein Untersetzungsgetriebe, das zumindest teilweise in einem Innenraum des Radlagers angeordnet ist und aufweist:
 Planetenräder;
 ein Hohlrad, das dazu ausgebildet ist, mit den Planetenrädern ineinanderzugreifen; und
 einen Träger, der mit den Planetenrädern gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, die durch eine Umdrehung der Vielzahl von Planetenrädern erzeugte Kraft zu einer Außenseite der Radnabenantriebsvorrichtung zu übertragen,
 wobei ein erstes Dichtungsteil in einem Bereich angeordnet ist, in dem der Träger und das Radlager einander zugewandt sind.
Patent DE-202021105752-U1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Rückschlagventil
IPC: B01J3/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Druckbehälter (1, 1'), aufweisend
 ein Unterteil (20) und einen Deckel (24), die miteinander verschließbar sind, um im miteinander verschlossenen Zustand eine Reaktionskammer (22) als Druckraum zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen von in der Reaktionskammer (22) aufgenommenen Proben (P) allseitig zu umgeben, und
 einen Fluid-Einlass (FE) mit einem Rückschlagventil (4) zum Zuführen eines Fluids in die Reaktionskammer (22), wobei das Rückschlagventil (4) sich zumindest teilweise in dem Deckel (24) erstreckt.
Patent DE-202022001247-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung / Spannvorrichtung zum Befüllen eines Abfallsackes
IPC: B65F1/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Zu schützen ist eine Kunststoffplatte mit vier Grifföffnungen die sich an den kurzen Kanten gegenüberliegen und an einer der langen Kante nebeneinander. Da die Plattengröße variabel ist, werden hier keine Maße angegeben. Die Kubatur schützt vor dem „Plagiat“.
Patent DE-202022101256-U1 (DE)
Title: Modularer Rechteckrahmen
IPC: G09F23/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Modularer Rechteckrahmen aufweisend zwei erste Seitenelemente (1) und zwei zweite Seitenelemente (2), wobei die ersten Seitenelemente (1) und die zweiten Seitenelemente (2) lösbar miteinander verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - die ersten Seitenelemente (1) jeweils eine Vorderseitenfläche (11) und eine Rückseitenfläche (12) aufweisen, die am jeweiligen Seitenelement (1) einander gegenüberliegend angeordnet sind,
 - die ersten Seitenelemente (1) jeweils eine erste Seitenfläche (13) und eine zweite Seitenfläche (14) aufweisen, die am Seitenelement (1) einander gegenüberliegend angeordnet sind und senkrecht zu der Vorderseitenfläche (11) und der Rückseitenfläche (12) des Seitenelementes (1) ausgebildet sind,
 - die Rückseitenfläche (12) der ersten Seitenelemente (11) jeweils an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten mindestens eine Öffnung (16) aufweisen,
 - die ersten Seitenflächen (13) und die zweiten Seitenflächen (14) der ersten Seitenelemente (1) jeweils mindestens ein Verbindungselement (15) aufweisen,
 - die Verbindungselemente (15) derart ausgebildet und an den Seitenflächen (13,14) angeordnet sind, dass jeweils ein Verbindungselement (15) durch eine der Öffnungen (16) der Rückseitenfläche (12) hindurch senkrecht zur der Rückseitenfläche (12) über die Rückseitenfläche (12) hinausragt,
 - die zweiten Seitenelemente (2) jeweils eine Vorderseitenfläche (21) und eine Rückseitenfläche (22) aufweisen, die am Seitenelement (2) einander gegenüberliegend angeordnet sind,
 - die zweiten Seitenelemente (2) jeweils eine erste Seitenfläche (23) und eine zweite Seitenfläche (24) aufweisen, die am jeweiligen Seitenelement (2) einander gegenüberliegend angeordnet sind und senkrecht zu der Vorderseitenfläche (21) und der Rückseitenfläche (22) des Seitenelementes (2) ausgebildet sind,
 - die ersten Seitenflächen (23) und die zweiten Seitenflächen (24) jeweils mindestens eine Öffnung (26) aufweisen, und
 - die Öffnungen (26) derart ausgebildet sind, dass ein Verbindungselement (15) einer Seitenfläche (13,14) eines ersten Seitenelementes (1) in eine Öffnung (26) einführbar ist und das Verbindungselement (15) an einem Innenradius der Öffnung (26) mindestens einen Kontaktpunkt bildet, in dem das erste Seitenelement (1) und das zweiten Seitenelement (2) gegeneinander abgestützt sind, wenn die ersten Seitenelemente (1) und die zweiten Seitenteile (2) zu dem Rechteckrahmen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022104056-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler und Schnellwechselsystem mit einem derartigen Schnellwechsler
IPC: E02F3/96
Filed: 2022-07-19
Abstract: Schnellwechsler (1) zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der einen Träger (7), an der einen Seite des Trägers (7) angeordnete erste Aufnahmen (8) für ein erstes Kopplungselement (5), an der anderen Seite des Trägers (7) angeordnete zweite Aufnahmen (9) für ein zweites Kopplungselement (6), eine den ersten Aufnahmen (8) zugeordnete, zwischen einer Löse- und Verriegelungsstellung bewegbare Verriegelungseinrichtung (11) und eine am Träger (7) angeordnete Fangeinrichtung (16) mit mindestens einen am Träger (7) schwenkbar angeordneten Fanghaken (17) zum Auffangen des Anbaugeräts enthält, wobei an dem Fanghaken (17) ein Steuerelement (21) für ein von Verriegelungseinrichtung (11) unabhängiges Verschwenken des Fanghakens (17) zwischen einer heruntergeklappten Wechsel- und Fangstellung und einer hochgeklappten Sicherungsstellung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghaken (17) durch eine Rückstelleinrichtung (23, 24) in seine heruntergeklappte Wechsel- und Fangstellung gedrückt wird.
Patent DE-202023000726-U1 (DE)
Title: Deko Taschen - Funktionskissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2023-03-31
Abstract: Deko Taschen - Funktionskissen gekennzeichnet durch die innen liegenden Aufbewahrungstaschen.
Patent DE-202023100111-U1 (DE)
Title: Mit eingebettetem Schaber versehener Kohlezuführer mit einer Kühlfunktion und einer Wägefunktion
IPC: G01G11/00
Filed: 2023-01-11
Abstract: Mit eingebettetem Schaber versehener Kohlezuführer mit einer Kühlfunktion und einer Wägefunktion, umfassend einen Rohkohlebehälter (100), ein Förderergehäuse (200), ein Förderband (201), eine Förderrolle (202), einen ersten Motor (203), eine Wiegewalze (204), ein Kohlemaschinengehäuse (300), eine Schaberkette (301), eine Schaberrolle (302) und einen zweiten Motor (303), dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin umfasst:
 eine Reinigungseinheit (400), umfassend eine Reinigungskomponente (401), eine Waschkomponente (402) und eine Trocknungskomponente (403), die am Boden des Förderbandes (201) in Laufrichtung des Förderbandes (201) nacheinander angeordnet sind, und
 eine auf einer Seite des Eingabeendes des Förderbandes (201) angeordnete Hilfslufttrocknungskomponente (404); sowie
 eine Entladungseinheit (500), umfassend einen an dem Boden des Entladungsendes des Kohlemaschinengehäuses (300) angeordneten Entladungstrichter (501), eine im Inneren des Entladungstrichters (501) angeordnete Wasserkühlungskomponente (502), ein an dem Boden des Entladungstrichters (501) angeordnetes Entladungsrohr (503) und eine an dem Entladungsrohr (503) angeordnete Luftkühlungskomponente (504).