baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351406-B4 (DE)
Title: Maschine zum Formen von Profilen zusammengesetzt aus Holz oder ähnlichem
Inventor: BARBERAN LATORRE JESUS FRANCISCO
IPC: B27N7/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2014-02-27
Abstract: – Maschine zum Formen von Profilen zusammengesetzt aus Holz oder ähnlichem mittels der Verbindung von verschiedenen Einzelteilen, so dass ein Körper entsteht, dessen Gestalt dem zu formenden Profil möglichst nahe kommt, gekennzeichnet durch eine Laufbahn zur Formung der zusammengesetzten Profile, die wiederum aus einer Abfolge von motorbetriebenen Rollen (1) und gegengesetzten Druckrollen (2) besteht, sowie verschiedene Zulieferkammern (3, 4, 5) von Einzelteilen (6, 7, 8) für die Formung der Profile, wobei sich eine erste Kammer (3) in horizontaler Lage am Anfangsbereich der Maschine befindet, während sich die anderen Kammern (4, 5) im schrägen Winkel oberhalb der Laufbahn zur Formung der Profile verteilt anschließen.
Patent DE-10354668-B4 (DE)
Title: Pedallager
Inventor: BRAUNER WERNER
IPC: G05G1/30
Filed: 2003-11-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Pedallager
in einem Kraftfahrzeug, umfassend,  einen Pedalkörper (2),  einen
Lagerbock (3),  eine in dem Lagerbock (3) verlagerbar angeordnete
Pedalachse (10),  eine die Pedalachse (10) führende Führung (9; 31), und  eine
Halteeinrichtung (11) zum lösbaren
Halten der Pedalachse (10), wobei die Halteeinrichtung (11) einen schwenkbar
an dem Lagerbock (3) angeordneten ersten Hebel (12) aufweist, der
mit der Pedalachse (10) eine lösbare
Verbindung aufweist, und der erste Hebel (12) mit einem zweiten
Hebel (18) gekoppelt ist,  wobei im Falle einer Frontalkollison
durch Bewegung des Lagerbocks (3) relativ zu einem dem ersten Hebel
(12) zugeordneten Karosserieteil (21) die Verbindung der Pedalachse
(10) mit dem ersten Hebel (12) aufhebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Halteeinrichtung (11) einen Koppelhebel (17) aufweist, der den
ersten Hebel (12) mit dem zweiten Hebel (18) koppelt,  dass
der Koppelhebel (17) und der zweite Hebel (18) einen Knickwinkel
(α) definieren,
der...
Patent DE-19505882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Kombination aus zwei zusammenhängenden Beuteln
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B31B27/00
Filed: 1995-02-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Kombination (1) aus zwei zusammenhängenden Beuteln (2, 3), mit einer Umformeinrichtung (31) zum Umformen einer Folienbahn (32), einer Transporteinrichtung (34) zum Transport der Folienbahn (32), mit Einrichtungen zum Erzeugen von Quernähten (5, 6, 7), und mit einer Einrichtung zum Abtrennen der Kombination (1) von der Folienbahn (32), wobei eine mit Siegelflächen (38, 39) versehende Einrichtung (40) zum Erzeugen der Quernähte (5, 6, 7) vorgesehen ist, die zwei gegenläufig umlaufende Siegeleinheiten (43, 44) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jede Siegeleinheit (43, 44) mindestens zwei Siegelbacken (45, 46) mit unterschiedlichen Siegelflächen (38, 39) aufweist, diese Siegelflächen (38, 39) alternierend auf die umgeformte Folienbahn (32) zu bewegbar sind, eine Siegelfläche (38) einer Siegelbacke (45) einer Siegeleinheit (44) eine ununterbrochene Siegelfläche (38) ist, und die Siegelfläche (39) einer direkt nachfolgenden Siegelbacke (46) dieser Siegeleinheit (44) eine von einem Schlitz (47) mit einem Stechmesser (48) unterbrochene Siegelfläche (39) ist.
Patent DE-19514039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Krempel o. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: G01N21/89
Filed: 1995-04-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Krempel o.
dgl., bei der einer mit Garnitur versehenen Walze eine Einrichtung
zum Beleuchten eines Flächenbereichs
derselben und eine Kamera, z. B. Lichtmessanordnung mit mindestens
einem CCD-Bauelement gegenüberliegt
und eine daran angeschlossene Auswerteschaltung zum Auswerten der
erzeugten, örtlichen
Helligkeitsänderung
des Bildes durch die Bewegung der Walzenoberfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kamera (18) die Garnituroberfläche (4a) ohne Fasermaterial
erfasst, die Kamera (18) achsparallel zu der Walze (4) über die
Breite (a) bewegbar ist und die Auslösung der Kamera (18) und/oder
der Einrichtung (19) zum Beleuchten durch die Drehzahl der Walze
(4) triggerbar ist.
Patent DE-19726284-B4 (DE)
Title: Blitzlichtvorrichtung und Bildaufzeichnungsvorrichtung welche diese Blitzlichtvorrichtung umfaßt
Inventor: KAWABATA KATSUNORI
IPC: G02B3/08
Filed: 1997-06-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Eine Blitzlichtvorrichtung, die eine Änderung des Winkels erlaubt, mit dem Licht von einer Lichtquelle ein Objekt beleuchtet, umfassend  wenigstens eine Lichtemissionseinrichtung mit einem Reflektor (8), der mit einer querschnittlich parabelförmigen reflektierenden Fläche und mit planaren reflektierenden Seitenflächen versehen ist, wobei alle Flächen neben einer rechteckigen Öffnung liegen, und mit einer Stablichtquelle (7), die in einem Raum positioniert ist, der durch die querschnittlich parabelförmige reflektierende Fläche und die planaren reflektierenden Seitenflächen gebildet ist;  ein optisches Element (4; 11), das vor dem Reflektor (8) positioniert ist, wobei eine erste (5; 12) und zweite Kondensorlinse (6; 13) des optischen Elementes (4; 11) auf beiden Seiten einer ersten Referenzlinie (K1) ausgebildet sind, welche die Stablichtquelle (7) unter rechten Winkeln im wesentlichen in ihrer Mitte in ihrer Längsrichtung schneidet; und  eine Lichtemissionswinkel-Variationseinrichtung zum Variieren des Winkels des Lichts, das durch das optische Element (4; 11) von...
Patent DE-19731344-B4 (DE)
Title: System zum Zuführen von Verbindungselementen an einen Stanzkopf
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: B23P19/00
Filed: 1997-07-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: System
zum Zuführen
von Verbindungselementen (2) an einen Stanz- oder Nietkopf (5, 55) zum
Einbringen der Verbindungselemente (2, 53) in Werkstücke (1;
51, 52),  mit einer Versorgungseinheit (20), die einen Vorrat
(20, 21) für
die Verbindungselemente (2, 53) bildet,  mit einer flexiblen
Zuführung
(18.1) zum Zuführen
der Verbindungselemente (2, 53) von der Versorgungseinheit (20) an
den Stanz- oder Nietkopf (5, 55), mit Mitteln zum gesteuerten Nachladen
jeweils einer vorgegebenen oder vorgewählten Anzahl von Verbindungselementen
(2, 53) an den Stanz- oder Nietkopf (5, 55),  mit einer an der
Versorgungseinheit (20) vorgesehenen Beladeeinrichtung (23, 23a)
mit einem Schleusenraum (27''), der wechselweise zum Vorrat (21,
22) für
die Verbindungselemente (2, 53) sowie zu einem Kanal (19) zum Fördern der
Verbindungselemente (2, 53) an den Stanz- oder Nietkopf (5, 55)
hin geöffnet
werden kann, sowie  mit Mitteln (42, 43), um in dem Kanal (19)
einen an den Stanz- oder Nietkopf...
Patent DE-19816907-B4 (DE)
Title: Schutzstecker für eine Einrichtung der Telekommunikationstechnik
Inventor: BURMEISTER KLAUS-DIETER
IPC: H01R13/68
Filed: 1998-04-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schutzstecker
(10) für
eine Einrichtung der Telekommunikationstechnik, mit:  – einem
Gehäuse
(12),  – mehreren
Kontakten (14, 16, 18, 52, 54), die sich teilweise außerhalb
des Gehäuses
(12) erstrecken und im angebrachten Zustand die Kontakte der Einrichtung
der Telekommunikationstechnik abgreifen oder mit Erde verbunden sind
und als streifenförmige
Blechelemente ausgebildet sind, die jeweils zumindest einen Klemmschlitz
(38, 40, 46, 48, 50) aufweisen, wobei die Kontakte (14, 16, 18,
52, 54) zumindest abschnittsweise parallel zueinander angeordnet sind
und drei parallele Ebenen definieren, und  – zumindest einem Bauteil (22,
24, 26), das daran ausgebildete Drähte aufweist, wobei jeweils
ein Draht (28, 30, 32, 34) des zumindest einen Bauteils (22, 24,
26) in einem der Klemmschlitze (38, 40, 46, 48, 50) eingeklemmt
ist, und  – die
Kontakte (14, 16, 52, 54), die die Kontakte der Telekommunikationseinrichtung
abgreifen, zwei der drei parallelen Ebenen definieren, wobei zwischen
diesen beiden parallelen Ebenen jedes...
Patent DE-19821616-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung von absoluten physikalischen Zustandsgrößen, insbesondere Temperatur und Dehnung, einer optischen Faser
Inventor: BELKE SIEGFRIED
IPC: G01J5/60
Filed: 1998-05-15
Granted: 2009-05-14
Abstract: Anordnung
zur optischen Bestimmung einer absoluten physikalischen Zustandsgröße in einer
optischen Faser mit Fasergittern, die unterschiedliche mittlere
Wellenlängen
aufweisen, unter Verwendung eines optischen Spektralanalysators
zur Ermittlung der unterschiedlichen Bragg-Wellenlängen, wobei  – der optische
Spektralanalysator ein Spektrometer (6) mit einem abbildenden, spektral
dispersiven Element (63) ist, dem Licht einer breitbandigen Lichtquelle
(1), das an mindestens zwei optischen Fasergittern (4) mit unterschiedlichen
mittleren Wellenlängen
reflektiert wurde, zugeführt
ist,  – einerstes
Eingangslichtbündel
(61) bezüglich
des dispersiven Elements (63) so angeordnet ist, daß das am
dispersiven Element (63) spektral zerlegte Licht auf eine erste zeilenförmige Empfängeranordnung
(64) abgebildet wird,  – ein
zusätzliches
zweites Eingangslichtbündel
(62) auf das dispersive Element (63) im Spektrometer (6) gerichtet
ist, dessen spektral zerlegtes Licht auf eine zur ersten parallele zweite
lineare Empfängeranordnung
(65) abgebildet wird,  – mindestens
im Lichtweg des zweiten Eingangslichtbündels (62) vor der spektralen
Zerlegung mittels des dispersiven Elements (63) eine Interferometeranordnung...
Patent DE-19822478-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: EDA HIROSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-05-19
Granted: 2016-08-04
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung mit: einem Gehäuse (1; 10'), einer Eingangswelle (2), welche mit einem Lenkrad verbunden ist, einem Motor (21; 30'; 130') der an dem Gehäuse (1, 10') angeordnet ist, um in einer Drehwelle (30, 32', 130, 132, 132', 232, 232', 332', 730, 830, 930, 1030) ein Hilfslenkdrehmoment zu erzeugen, einer durch den Motor (21, 30', 130') kraftunterstützten Abtriebswelle (3, 14') zur Übertragung des Lenkdrehmoments zum Lenken der Räder, wobei die Abtriebswelle (3, 14') als Reaktion auf die Rotation des Lenkrades kraftunterstützt ist, einem Lager (8a, 8b, 1a, 50L', 50R', 150L', 150R', 250L', 250R', 350L', 350R') zum frei drehbaren Lagern der Drehwelle (30, 32', 130, 132, 132', 232, 232', 332', 730, 830, 930, 1030), und einem Getriebemechanismus mit einem ersten Getriebeteil (30a, 40', 140', 240', 340'), welcher mit der Drehwelle (30, 32', 130, 132, 132', 232, 232', 332', 730, 830, 930, 1030) verbunden ist, und mit einem zweiten Getriebeteil (13, 24', 324'), welcher mit der Abtriebswelle (3, 14') verbunden ist und mit dem ersten Getriebeteil (30a, 40', 140', 240', 340') in Eingriff ist, um das Hilfslenkdrehmoment des Motors (21, 30', 130') auf die Abtriebswelle (3, 14') zu übertragen, wobei ein erstes und ein zweites elastisches Bauteil (10a, 10b, 110a, 110b, 110L', 110R', 210a, 210b, 220L', 220R', 310, 320, 330L', 330R', 410, 420, 510, 520, 701, 702, 801, 802, 803, 804, 901, 902, 1001, 1002) mittelbar oder unmittelbar zwischen Drehwelle (30, 32', 130, 132, 132', 232, 232', 332', 730, 830, 930, 1030) und Lager (8a, 8b, 1a, 50L', 50R', 150L', 150R', 250L', 250R', 350L', 350R') oder zwischen Lager (8a, 8b, 1a, 50L', 50R', 150L', 150R', 250L', 250R', 350L', 350R') und Gehäuse (1, 10') angeordnet sind, wobei die Drehwelle (30, 32', 130, 132, 132', 232, 232', 332', 730, 830, 930, 1030) und/oder das Lager (8a, 8b, 1a, 50L', 50R', 150L', 150R', 250L', 250R', 350L', 350R') mit den elastischen Bauteilen (10a, 10b, 110a, 110b, 110L', 110R', 210a, 210b, 220L', 220R', 310, 320, 410, 420, 510, 520, 701, 702, 801, 802, 803, 804, 901, 902, 1001, 1002) zu dessen Deformierung in Anlage sind, wenn die Drehwelle (30, 32', 130, 132, 132', 232, 232', 332', 730, 830, 930, 1030) in wenigstens Axial- oder Radialrichtung relativ zum Gehäuse (1, 10') bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-19836233-B4 (DE)
Title: Lateraler DMOS-Transistor auf isolierender Unterlage und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EHWALD KARL-ERNST
IPC: H01L21/84
Filed: 1998-08-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: Lateraler
Hochvolt-DMOS-Transistor, aufgebaut unter Verwendung einer dünnen einkristallinen Halbleiterschicht
auf isolierender Unterlage (2) und im wesentlichen bestehend aus
einem hochdotierten Source-Gebiet (13), einem sich an dieses anschließenden schwächer dotierten
ersten Halbleiterbereich (3, 8.2), als Steuerraum des Transistors
ausgebildet und bedeckt mit einem dünnen Gate-Isolator (11), einem
relativ schwach dotierten zweiten Halbleiterbereich (9) vom Leitungstyp
des Source-Gebietes,
als Driftregion des Transistors ausgebildet und zum großen Teil
bedeckt mit einen im Vergleich zum Gate-Isolator dicken Dielektrikum,
einem an diesen zweiten Halbleiterbereich anschließenden hochdotierten
Drain-Gebiet (13) gleichen Leitungstyps und einem Steuergate (12),
welches über
dem ersten und über
Teilen des zweiten Halbleiterbereiches, sowie zum Teil über dem
dicken Dielektrikum angeordnet ist, wobei das sich über dem
zweiten Halbleiterbereich befindliche dicke Dielektrikum als Schichtfolge,
bestehend aus einer im Vergleich zur Gesamtdicke der Schichtfolge
dünnen,
die Driftregion passivierenden SiO 2 -Schicht
(4), einer darüberliegenden
vergleichbar dicken oder dickeren Si 3 N 4 -Schicht (5) und einer über diesen beiden Schichten
aufgebrachten,...
Patent DE-19840814-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit winkelmäßig verstellbarer Frontleuchtenvorrichtung
Inventor: TSENG CHIAN YIN
IPC: B60Q1/12
Filed: 1998-09-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie (5), einer Radantriebsanordnung (9) und einer Leuchtenanordnung, die an der Fahrzeugkarosserie (5) angebracht sind, wobei die Radantriebsanordnung (9) ein Lenkrad (90) beinhaltet, ferner die Leuchtenanordnung eine an der Fahrzeugkarosserie (5) schwenkbar angebrachte Frontleuchtenvorrichtung, eine Motorantriebsvorrichtung, die mit der Frontleuchtenvorrichtung gekoppelt ist und zum Verschwenken der Frontleuchtenvorrichtung relativ zu der Fahrzeugkarosserie (5) betätigbar ist, sowie eine Steuervorrichtung (1) aufweist, die mit der Motorantriebsvorrichtung elektrisch gekoppelt ist und mit der Radantriebsanordnung (9) gekoppelt ist, um eine Winkelstellung des Lenkrads (90) zu detektieren und die Motorantriebsvorrichtung derart zu betätigen, daß sie die Frontleuchtenvorrichtung entsprechend der Winkelstellung des Lenkrads (90) einstellt; und die Steuervorrichtung (1) eine Winkelsteuereinheit (13) zum Detektieren der Winkelstellung des Lenkrads (90) aufweist, wobei die Winkelsteuereinheit (13) ein entsprechendes elektrisches Steuersignal zum Steuern der Motorantriebsvorrichtung zum Verschwenken der Frontleuchtenvorrichtung relativ zu der Fahrzeugkarosserie (5) erzeugt; dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung (1) ferner eine Kopplungseinheit aufweist, die die Radantriebsanordnung (9) und die Winkelsteuereinheit (13) mechanisch miteinander koppelt, um die  Winkelstellung des Lenkrads (90) auf die Winkelsteuereinheit (13) zu übertragen, wobei die Kopplungseinheit ein Verbindungselement (11) mit einem ersten Ende (111), das mit der Radantriebsanordnung (9) schwenkbar verbunden ist, und mit einem zweiten Ende (112), außerdem ein schwenkbar angebrachtes Element (12) mit einem ersten Ende (121), das mit dem zweiten Ende (112) des Verbindungselements (11) schwenkbar verbunden ist, sowie mit einem zweiten Ende (122), das mit der Winkelsteuereinheit (13) gekoppelt ist, aufweist, und daß das Verbindungselement (11) ein Verbindungselement mit variabler Länge ist.
Patent DE-19918560-B4 (DE)
Title: Luftzuführ- und Abführsystem für pneumatisches Werkzeug
Inventor: NAITO YASUHIRO
IPC: B27F7/02
Filed: 1999-04-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Luftzuführ- und
-abführsystem
mit:  einem pneumatischen Werkzeug (1);  einer Luftzuführquelle
(2b);  einem Abführgerät (8) mit
einem Filter (11), durch den Abluft bzw. Abgas von dem pneumatischen
Werkzeug (1) gelangt und das von dem pneumatischen Werkzeug (1)
entfernt vorgesehen ist; und  wenigstens einem Luftschlauch
(4) mit Doppelleitung, der zwei Leitungen (4a, 4b) beinhaltet und
das pneumatische Werkzeug (1) mit der Luftzuführquelle (2b) verbindet, wobei eine
der Leitungen (4a) dem pneumatischen Werkzeug (1) Luft zuführt und
die andere Leitung (4b) Luft von dem pneumatischen Werkzeug (1)
abführt.
Patent DE-19922511-B4 (DE)
Title: Ölumlaufstruktur für einen linearen Kompressor
Inventor: OH WON SIK
IPC: F04B39/02
Filed: 1999-05-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Ölumlaufstruktur für einen linearen Kompressor mit einer Kompressoreinheit, welche waagrecht im Inneren eines luftdichten Behälters eingebaut ist, in welchem ein Öl an einer Bodenfläche bereitgestellt ist und eine Ventilabdeckung aufweist, einen hohlen zylindrischen Rahmen, einen Zylinder und einen Kolben zum Komprimieren und Auspuffen eines angesaugten Gases, und mit einer an einem äußeren Teil der Kompressoreinheit angebrachten Ölzuführungseinheit zum Zuführen eines Öls in das Innere der Kompressoreinheit, eine Ölumlaufstruktur für einen linearen Kompressor, welche folgendes umfaßt:  einen Ölumlaufpfad des Auspuffteils, in welchem ein Öl an einem Auspuffteil in Umlauf gesetzt wird, an welchem eine Arbeit der Gaskomprimierung und des Gasauspuffens durchgeführt wird, um dadurch den Auspuffteil zu kühlen;  einen Ölumlaufpfad zur Zylinderkühlung, welcher mit einer Seite des Ölumlaufpfades des Auspuffteils in Verbindung steht, um eine Außenfläche des Zylinders zu kühlen;  einen Ölumlaufpfad zur Reibungsteilkühlung, um einen Reibungsteil zwischen dem Zylinder und dem Kolben zu kühlen;  
 eine Mehrzahl...
Patent DE-19947171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-12-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer Symbol-Spieleinrichtung (1) und mindestens einer mehrere Anzeigefelder (17, 19) umfassenden Risiko-Spieleinrichtung (15) wird innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne eines Spiels und/oder einer bestimmten Anzahl von Spielen ein mehrfacher Einstieg in die Anzeigefelder (17, 19) der Risikoleiter (16, 18) der Risiko-Spieleinrichtung (15) ermöglicht. Dabei erfolgt jeder erneute Einstieg in eines der höheren Anzeigefelder (17, 19) der Risikoleiter (16, 18). Dadurch wird das Risikospiel in der Risiko-Spieleinrichtung (15) interessanter und abwechsungsreicher.
Patent DE-19951491-B4 (DE)
Title: Verringerung der Leistungsaufnahme bei medizinischen Vorrichtungen, bei denen mehrere digitale Signalprozessoren verwendet werden und zugehörige Verfahren
Inventor: THOMPSON DAVID L
IPC: A61N1/362
Filed: 1999-10-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Medizinische
Vorrichtung, aufweisend:  ein erstes digitales Signalverarbeitungssystem,
das mindestens eine erste analoge Eingabe empfängt, wobei das erste digitale
Signalverarbeitungssystem einen ersten digitalen Signalprozessor
aufweist, der bei einer ersten Taktfrequenz Daten verarbeitet, die
mindestens die erste analoge Eingabe repräsentieren, um während eines
vorgegebenen Zeitraums mindestens eine erste Funktion auszuführen, und  ein
zweites digitales Signalverarbeitungssystem, das mindestens eine
zweite analoge Eingabe empfängt,
wobei das zweite digitale Signalverarbeitungssystem einen zweiten digitalen
Signalprozessor aufweist, der bei einer zweiten Taktfrequenz Daten
verarbeitet, die mindestens die zweite analoge Eingabe repräsentieren,
um während
des vorgegebenen Zeitraums mindestens eine zweite Funktion auszuführen,  wobei
die erste und die zweite Taktfrequenz derart sind, daß die vom
ersten und vom zweiten digitalen Signalprozessor beim Ausführen der
ersten und der zweiten Funktion aufgenommene Leistung geringer ist
als die Leistung, die aufgenommen werden würde, falls nur einer von dem ersten
und dem zweiten digitalen Signalprozessor sowohl die erste als auch...
Patent DE-19956286-B4 (DE)
Title: Harn-Sammelbeutel
Inventor: CAWOOD CHARLES DAVID
IPC: A61F5/451
Filed: 1999-11-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Harn-Sammelvorrichtung
mit einem vom Patienten auf dem Unterleib zu tragenden flachen Beutel,
der eine Vorder- und eine Rückwand
aus flexiblem thermoplastischen Werkstoff aufweist, die entlang
der Ober-, Unter- und der Seitenkanten unter Bildung einer Harn aufnehmenden
Kammer zusammengefügt
sind, einer Trageeinrichtung, mit der der Beutel an der Taille eines
Patienten tragbar ist, einem mit einem Ventil versehenen Ablassröhrchen,
das entlang der Unterkante angeordnet ist und mit dem Beutelinneren
in Strömungsverbindung
steht, einem Zulaufröhrchen,
das über
dem Ablassröhrchen
an der Vorderwand befestigt und mit einem Urethralkatheter verbindbar
ist, einem Einweg-Zulaufventil, das mit dem Zulaufröhrchen in
Strömungsverbindung
steht, um eine Strömung
in umgekehrter Richtung durch dieses zu verhindern, wobei das Ablassröhrchen von
der Unterkante her abwärts vorsteht,
wenn der Beutelinhalt abgelassen werden soll, aber im Ruhezustand
in eine hochgelegte Lage auf der Vorderwand aufklappbar ist, und
mit einer Halteeinrichtung, mit der das Ablassröhrchen in seiner aufgeklappten
Lage haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102004015577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Glas unter Vermeidung von Blasen an Edelmetallbauteilen
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD DR
IPC: C03B5/225
Filed: 2004-03-30
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Glas, bei dem geschmolzenes Glas zumindest teilweise von Edelmetallwänden oder Refraktärmetallwänden umgeben ist, und bei dem eine Sauerstoffblasenbildung durch Steuern des Sauerstoffpartialdrucks im geschmolzenen Glas dadurch vermieden wird, dass man mindestens eine Sonde (20) zum Bestimmen des Sauerstoffpartialdrucks im grenzflächennahen Bereich an der Glasschmelze/Metallwand anordnet, und den Sauerstoffpartialdruck regelt, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Bereich des Sauerstoffpartialdruckes bestimmt in dem weder O2-Blasen noch N2, CO2 und/oder SO2 Blasen und/oder Legierungsschäden an Metallwänden entstehen und mittels einer an der Metallwand oder in der Schmelze angeordneten Elektrode durch Anlegen einer Gegenspannung und/oder durch Spülen mittels Wasserstoff, Wasserdampf oder Sauerstoff in reiner oder verdünnter Form den Sauerstoffpartialdruck in diesem Bereich einstellt.
Patent DE-102004016274-B4 (DE)
Title: Gebäude für die Anordnung über einem Schwimmbecken
Inventor: SALZ JUERGEN F
IPC: E04B7/16
Filed: 2004-04-02
Granted: 2008-12-24
Abstract: Gebäude für die Anordnung über einem
Schwimmbecken (1), mit einem Fundament (5) und einer auf dem Fundament
(5) angeordneten Kuppel (2), die aus einem feststehenden, mit dem
Fundament (5) verbundenen ersten Abschnitt (3) und einem zweiten
Abschnitt (4) besteht, welcher zweite Abschnitt (4) relativ zum
ersten Abschnitt (3) entlang dessen Außen- oder Innenkontur verschiebbar
und in zwei Segmente (13) unterteilt ist, die gegenläufig bewegbar
sind und eine Öffnung
(9) der Kuppel (2) öffnen
oder verschließen,
wobei die Kuppel (2) im wesentlichen halbkugel- oder kugelabschnittförmig ausgebildet
ist, wobei sich die Öffnung
(9) über
einen Kreisbogen von zumindest 90 Grad, insbesondere zwischen 90
Grad und 180 Grad erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der
zweite Abschnitt (4) vom Firstbereich (6) bis zum Fundament (5)
erstreckt und dass die Segmente (13) des zweiten Abschnitts (4)
auf einer Führungsbahn
(8) geführt sind,
die Bestandteil des Fundaments (5) ist und derart miteinander verbunden
sind, dass die...