baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017007194-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MITA MASAYA
IPC: B60C11/117
Filed: 2017-03-07
Granted: 2021-04-29
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:eine erste Hauptrille (3A), die in einem Bodenkontakt-Mittelabschnitt eines Laufflächenabschnitts so bereitgestellt ist, dass sie entlang einer Reifenumfangsrichtung verläuft;eine zweite Hauptrille (3B), die auf einer Außenseite der ersten Hauptrille (3A) in einer Reifenquerrichtung so bereitgestellt ist, dass sie entlang der Reifenumfangsrichtung verläuft;einen Stegabschnitt (4A), der als Ergebnis davon ausgebildet ist, dass er durch die erste Hauptrille (3A) und die zweite Hauptrille (3B) bestimmt wird, und in Reifenumfangsrichtung durchgängig ist, wobei der Stegabschnitt (4A) die Hauptrille nicht inkludiert ;einen abgeschrägten Abschnitt (5), in dem eine Mehrzahl von Abschrägungen entlang der Reifenumfangsrichtung angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Abschrägungen an einem Öffnungsrand, auf der Stegabschnittseite, der ersten Hauptrille (3A) bereitgestellt sind und bewirken, dass eine Position des Öffnungsrands in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung diagonal geändert wird;eine gebogene Rille (6), die im Stegabschnitt (4A) bereitgestellt ist, in Reifenquerrichtung nebeneinander mit dem den abgeschrägten Abschnitt (5) umfassenden Öffnungsrand der ersten Hauptrille (3A) angeordnet ist und so bereitgestellt ist, dass sie in Übereinstimmung mit Formen der Abschrägungen des abgeschrägten Abschnitts (5) gebogen ist, während sie entlang der Reifenumfangsrichtung verläuft, wobei zwischen der gebogenen Rille (6) und der ersten Hauptrille (3A) ein rillenfreier Zwischenraum gebildet ist; undeine Hilfsrille (7), die im Stegabschnitt (4A) zwischen der zweiten Hauptrille (3B) und der gebogenen Rille (6) bereitgestellt ist und in einer Richtung, die sich mit der Reifenumfangsrichtung überschneidet, zu der gebogenen Rille (6) hin verläuft, wobei ein Ende der Hilfsrille (7) zu der gebogenen Rille (6) hin ausgerichtet ist und innerhalb des Stegabschnitts (4A) blind endet.
Patent DE-112018006786-B4 (DE)
Title: Audiosignal-Verarbeitungsvorrichtung und Audiosignal-Verarbeitungsverfahren
Inventor: HOSOYA KOSUKE
IPC: H04S1/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2021-12-23
Abstract: Audiosignal-Verarbeitungsvorrichtung (100), welche Eingaben eines ersten Signals und eines zweiten Signals empfängt, welche Folgendes umfasst:eine erste Korrelationskomponenten-Trenneinheit (110), die dafür ausgelegt ist, das erste Signal anhand des zweiten Signals in einer vorgegebenen Periode vorherzusagen, um ein erstes Korrelationskomponentensignal zu erzeugen, das eine Korrelation mit dem ersten Signal im zweiten Signal aufweist, und ein Signal mit einer invertierten Phase des ersten Korrelationskomponentensignals zum ersten Signal zu addieren, um ein erstes Nicht-Korrelationskomponentensignal, das keine Korrelation mit dem zweiten Signal aufweist, vom ersten Signal zu trennen,eine zweite Korrelationskomponenten-Trenneinheit (120), die dafür ausgelegt ist, das zweite Signal anhand des ersten Signals in der vorgegebenen Periode vorherzusagen, um ein zweites Korrelationskomponentensignal zu erzeugen, das eine Korrelation mit dem zweiten Signal im ersten Signal aufweist, und ein Signal mit einer invertierten Phase des zweiten Korrelationskomponentensignals zum zweiten Signal zu addieren, um ein zweites Nicht-Korrelationskomponentensignal, das keine Korrelation mit dem ersten Signal aufweist, vom zweiten Signal zu trennen,eine Korrelationskomponenten-Syntheseeinheit (130) , die dafür ausgelegt ist, das erste Korrelationskomponentensignal und das zweite Korrelationskomponentensignal zu synthetisieren, um ein synthetisiertes Korrelationskomponentensignal zu erzeugen,eine erste Verstärkungsmultiplikationseinheit (131) , die dafür ausgelegt ist, das synthetisierte Korrelationskomponentensignal mit einer Verstärkung zu multiplizieren, um ein Korrelationskomponentensignal zu erzeugen,eine erste Signaladdiereinheit (132), die dafür ausgelegt ist, das Korrelationskomponentensignal und das erste Nicht-Korrelationskomponentensignal zu addieren, undeine zweite Signaladdiereinheit (133), die dafür ausgelegt ist, das Korrelationskomponentensignal und das zweite Nicht-Korrelationskomponentensignal zu addieren;wobei die erste Korrelationskomponenten-Trenneinheit (110) dafür ausgelegt ist, das erste Korrelationskomponentensignal durch Falten von r(n), r(n - 1), r(n - 2), ..., r(n - N) und einem ersten Vorhersagekoeffizienten zu berechnen, wobei r(x) das zweite Signal zur Zeit x repräsentiert, wobei n eine aktuelle Zeit repräsentiert, wobei n - 2 eine Zeit repräsentiert, die zweimal eine vorgegebene Periode vor der aktuellen Zeit liegt, wobei n - N eine Zeit repräsentiert, die N-mal die vorgegebene Periode vor der aktuellen Zeit liegt, und wobei N eine natürliche Zahl von 2 oder größer ist; undwobei die zweite Korrelationskomponenten-Trenneinheit (120) dafür ausgelegt ist, das zweite Korrelationskomponentensignal durch Falten von 1(n), 1(n - 1), 1(n - 2), ..., 1(n - N) und einem zweiten Vorhersagekoeffizienten zu berechnen, wobei 1 (x) das erste Signal zur Zeit x repräsentiert.
Patent DE-112020003578-B4 (DE)
Title: Mindern von bedrohungen von arbeitslasten auf grundlage von containern
Inventor: GIBBS NATHANIEL
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-08-27
Granted: 2023-12-28
Abstract: Durch einen Computer (400) umgesetztes Verfahren, das aufweist:Erkennen (302) eines Angriffs auf eine Hosting-Umgebung (100, 104) von Containern, wobei der Angriff eine potenzielle Kontaminierungsbedrohung (110) für gehostete Container der Hosting-Umgebung (100, 104) von Containern darstellt, wobei die Hosting-Umgebung (100, 104) von Containern einen Pool (208) von aktiven Containern mit aktiven Containern zum Bedienen einer Arbeitslast und einen Pool (206) von Reserve-Containern mit Reserve-Containern umfasst, die für eine Bereitstellung in dem Pool (208) von aktiven Containern bereit sind;Identifizieren (304), auf Grundlage des Erkennens (302) des Angriffs, einer Zeit bis zur Kontaminierung, wobei die Zeit bis zur Kontaminierung als Zeitraum für einen aktiven Container des Pools (208) von aktiven Containern angenommen wird, um infolge des Angriffs kontaminiert zu werden;Bereitstellen (204, 308) von neuen Containern in dem Pool (206) von Reserve-Containern mit einer bestimmten Rate, die auf der identifizierten Zeit bis zu Kontaminierung beruht; undkontinuierliches Entfernen (310), aus dem Pool (208) von aktiven Containern, von aktiven Containern, die die Arbeitslast bedienen, und gleichzeitiges Bereitstellen von Reserve-Containern aus dem Pool (206) von Reserve-Containern für den Pool (208) von aktiven Containern, um die entfernten aktiven Container zu ersetzen und ein Bedienen der Arbeitslast zu übernehmen.
Patent DE-112021003323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Geräten des täglichen Gebrauchs, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GÖTZE JOAN
IPC: A47L13/42
Filed: 2021-03-28
Granted: 2023-12-21
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung (1) zum Stützen von Stielen, Stangen, Rohren oder ähnlichem für Geräte im privaten oder gewerblichen Anwendungsbereich, zum Beispiel im Haus, im Hof, in der Werkstatt oder auf der Straße oder auf einer Baustelle vorgestellt. Die Vorrichtung (1) besteht im Prinzip aus zwei einfach herzustellenden Elementen, nämlich einem Grundelement (2) und einem Stützelement (3), die beweglich miteinander verbunden sind. Die Vorrichtung (1) wird mit Hilfe von einem geeigneten Befestigungsmittel mit seinem Grundelement 2 an dem zu stützenden Stiel bzw. dem zu stützenden Rohr lösbar befestigt. Bei Gebrauch zum Stützen des Stiels eines Gerätes wird das Stützelement 3 um einen vorbestimmten Winkel α ausgeschwenkt, sodass das Stützelement 3 mit seinem Fuß (9) auf dem Boden an mindestens zwei Punkten (13,13') zu stehen kommt.
Patent CZ-277881-B6 (CZ)
Title: Electric motor shaft slidable mounting
Inventor: URBANEK LADISLAV ING
IPC: H02K5/22
Filed: 1990-01-17
Abstract: The slide assembly for the shaft (7) of an electric motor, particularly for lift drives, consists of two independent centring bearing cages (10) pressed into the hubs (6) of the bearing brackets (9) in the mutual axial distance, which forms an annular gap (11) between them at the level of which, in the upper part of the hub (8), on the outside part of the bearing bracket (9), there is a hollow (12) and a lubricating ring (13) is inserted into it reaching into the ring gap (11) and passing through the lubricating filling (14) in the oil chamber (15). The bearing cage (10) is equipped with an electric insulating layer.<IMAGE>
Patent CZ-280920-B6 (CZ)
Title: Process for preparing amino acid optically active amides
Inventor: BOESTEN WILHELMUS HUBERTUS JOS
IPC: C07C231/20
Filed: 1991-02-18
Abstract: Process for the racemization of an optically active amino acid amide by reacting the amino acid amide with a carboxylic acid in the presence of a solvent, of water and of 0.5-4 equivalents of an aldehyde, calculated relative to the quantity of amino acid amide. Instead of an amino acid amide, the Schiff base of an amino acid amide and an aldehyde can also be used, in which case no extra aldehyde has to be added and the required quantity of water amounts to at least 1 equivalent relative to the quantity of Schiff base. This process gives fast racemization and a high yield of salt of the racemized amino acid amide and the carboxylic acid.
Patent CZ-280046-B6 (CZ)
Inventor: HANIGER LADISLAV ING CSC
IPC: G05F1/12
Filed: 1992-06-12
Abstract: Zapojení je zejména vhodné pro krokové motory  regulačního orgánu jaderného reaktoru. Měřící  člen proudu (3) je vřazen mezi zdroj proudu (1)  a elektromagnet. Zdroj proudu (1) je ovladatelný  příkazovým vstupem (11). Informační výstup (31)  z měřícího členu proudu (3) je veden přes  vyhodnocovací blok (4) do časového obvodu (5),  do kterého je veden rovněž příkazový vstup (11).  Výstup z časového obvodu (5) je veden přes obvod  mezí (6) do informačního bloku (7) a/nebo  zpětnou vazbou (61) do zdroje proudu (1).ŕ
Patent CZ-282671-B6 (CZ)
Title: Tank, particularly of spherical shape
Inventor: LEITL FLORIAN DIPL ING
IPC: B65D90/501
Filed: 1992-06-26
Abstract: In a tank, an inside wall (1) is surrounded with spacing (2) by an outside wall (3) forming a leakage monitoring space (4), the latter being formed by a fabric. To reduce the manufacturing costs and the weight of the tank and to save material, the leakage monitoring space (4) is formed by a resin-impregnated, cured spacer fabric (5) made of reinforcing fibres, whose one layer of fabric (6) is firmly bonded to the inside wall (1) and whose other layer of fabric (7) is firmly bonded to the outside wall (3) and whose webs (8) joining the two layers (6, 7) of the spacer fabric are directed approximately perpendicular to the inside and outside walls (1, 3), forming a hollow space (4) (Figure 2). <IMAGE>
Patent CZ-280144-B6 (CZ)
Inventor: DRAHOS MARTIN
IPC: G01B5/06
Filed: 1991-10-15
Abstract: Na telese (2) s pripevneným držiakom (11) je  rovnobežne s osou vodítok (4) vidlice (3) upevnený maticou (12) induktívny snímač (13) posunutia. Spodný koniec jadra (15) induktívneho spínača (13) posunutia je nadpojený tyčkou (20),  ktorá je pevne spojená s vidlicou (3). Pružina  (5) je prepojená na vidlicu (3) opatrenú čapom  (7), na ktorom je ložisko (8) s nákružkom (9).ŕ
Patent CZ-278752-B6 (CZ)
Title: Process of structural treatment of precipitated ferrites
Inventor: BURES JIRI ING
IPC: B22F9/24
Filed: 1988-10-06
Abstract: Structural treatment of precipitated ferrites of magnetite or magnetoplumbite type from aqueous and aqueous alcoholic solutions and dispersions, performing while boiling and with the possible interaction of separation forces, arising through the action of ultrasound, electrohydraulic impulses, liquid flow and similar phenomena, connected with changes in the mutual position of particles. During the precipitation of ferrites a changing magnetic acts in the precipitating environment with an intensity from 0.001 to 5 T at a speed of movement of the magnetic field point from 1 to 2,000 m/s. The frequency of change of the magnetic field ranges from 0.1 to 1,200 s<-1> modified in solution by the action of mechanical separator forces, occurring during the flow of solution in a range of flow rates from 0.001 to 20 m/s according to indirect proportion.
Patent CZ-283157-B6 (CZ)
Title: Process for preparing an aromatizing agent
Inventor: CEVALLOS AGUSTIN
IPC: A23L27/26
Filed: 1993-08-06
Abstract: The invention relates to a process for preparing a flavouring agent based on an aromatic herb, lovage, a sugar and an onion extract, which can be incorporated into various dishes.
Patent CZ-305215-B6 (CZ)
Title: Device for users having permanent after-effects due to damage of central nervous system and/or body locomotive apparatus
Inventor: AVERIANOV ANDREI IGOREVICH
IPC: A61H3/00
Filed: 2001-06-21
Abstract: The proposed device is comprised of individual modules (A, B, C, D) adapted for being used independently. The first module (A) appears as a recliner (1) comprising two flexible spatially curved bands (2). The second module (B) is in fact a correcting spinal corset (6) adapted for correcting the spine without applying a vertical load thereon. The third module (C) appears as a means (16) for correcting the hip and shin. The fourth module (D) is essentially a means (21) for correcting the ankle joint and toes wherein the device may have a fifth module (E) appearing as a means (34) for correcting an upper extremity.
Patent CZ-293759-B6 (CZ)
Title: Substituted cyclic amino acid, its use and pharmaceutical composition based thereon
Inventor: HORWELL DAVID CHRISTOPHER
IPC: A61P25/28
Filed: 1997-02-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a substituted cyclic amino acid of the general formula I and a pharmaceutically acceptable salt thereof or a prodrug thereof wherein Ri1 to Ri10 are each independently selected from alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, or optionally substituted benzyl or optionally substituted phenyl, which substituents are selected from halogen, alkoxy having 1 to 6 carbon atoms, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, hydroxy, carboxy, carboalkoxy containing 1 to 6 carbon atoms in the alkoxy moiety, trifluoromethyl, and nitro, and any Ri1 to Ri10, which is not one of the above, is hydrogen with the proviso that at least one of the Ri1 to Ri10 substituents differs from hydrogen. Further disclosed is the use of the above-described compound in the preparation of medicaments intended for treating epilepsy, faintness attacks, hypokinesia, cranial disorders, neurodegenerative disorders, depression, anxiety, panic, pain, and neuropathological disorders.
Patent SK-280961-B6 (SK)
Title: Method of producing mineral wool shaped bodies
Inventor: KLOSE GERD-RUDIGER
IPC: C04B18/02
Filed: 1995-03-09
Abstract: Mineral wool shaped bodies and other mineral wool products are generally used for the heat and sound insulation of buildings, industrial plants, remote heat carriers, etc.. In a method by means of which novel uses and applications for mineral wool can be developed, mineral fibres which are mixed with binders in amounts of approximately 1 to 10 wt.% relative to the total weight are reduced to lengths of a few millimetres; these mineral fibres mixed with binders are subjected to a pelletising process to form spherical or cylindrical pellets approximately 3 to 15 mm in size; and the pellets are subjected to further processing and hardening of the binder.
Patent SK-281296-B6 (SK)
Title: Process for producing acetic acid
Inventor: SUZUKI TOSHIRO
IPC: C07B61/00
Filed: 1994-04-05
Abstract: A process for producing acetic acid comprising reacting ethylene and oxygen in the presence of a catalyst comprising metallic Pd and at least one member selected from the group consisting of heteropoly-acids and their salts, or in the presence of a catalyst comprising metallic Pd, at least one member selected from the group consisting of heteropoly-acids and their salts and at least one member selected from the group consisting of metallic elements of Groups 11, 14, 15 and 16 of the Long-Form Periodic Table.
Patent CZ-292065-B6 (CZ)
Title: Use of aryl (or heteroaryl)azolylcarbinol derivatives for preparing medicaments intended for treating diseases mediated by excess of P substance
Inventor: MERCE-VIDAL RAMON
IPC: A61K31/00
Filed: 1999-08-05
Abstract: In the present invention there are disclosed aryl (or heteroaryl)azolylcarbinol derivatives of the general formula I, in which Ar represents  an optionally substituted or unsubstituted phenyl or thienyl radical, R1 represents a hydrogen atom, a cyclohexyl group, N-methylpiperidyl group, a phenyl group, a vinyl group or an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms; R2 denotes a hydrogen atom, dialkylaminoalkyl, alkylazaheterocyclylalkyl or aza heterocyclylalkyl; and Het represents a heterocyclic nitrogenous aromatic 5-membered ring containing one up to three nitrogen atoms, unsubstituted or substituted. These derivatives are useful for treating diseases mediated by excess of P substance, in particular diseases of central nervous system such as anxiety, depression, schizophrenia, maniacal depression psychoses, sexual dysfunction, narcomania, cognitive diseases, mobility diseases and the like in mammals, including human beings.
Patent CZ-300788-B6 (CZ)
Title: Pipe element
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: F16L11/11
Filed: 2002-02-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a pipe element exhibiting two pipe sections (1, 2), which are performed as a composite corrugated pipe. At one end of the pipe section (2), there is performed a transition section (21) while at the end of the second pipe section (1), there is performed a pipe socket (10). The pipe socket (10) and the transition section (21) are performed as a composite pipe with predominantly smooth-walled sections (3, 17) of an internal pipe and corrugated sections (18, 22) of an external pipe with corrugation crests (19, 23) and corrugation troughs (20, 24). Outside diameter (Di4) of the pipe sections (1, 2) and outside diameter (Di18) of the pipe socket (10) are approximately the same. For a radial height (Hi18) of the pipe socket(10) relative to the radial height (Hi22) of the transition section (21) stands that 0.3(Hi18+Hi22) is less than or equal to Hi18 that is less than or equal to 0.7(Hi18+Hi22).
Patent CZ-307606-B6 (CZ)
Inventor: REZEK BOHUSLAV
IPC: G03G5/082
Filed: 2008-02-25
Abstract: Způsob výroby elektrostaticky nabitých obrazců v diamantu pomocí elektrického napětí, při kterém se na vrstvu diamantu umístí alespoň jedna elektroda z elektricky vodivého materiálu (kovu, polovodiče, nebo také diamantu), načež se na elektrodu přiloží elektrické napětí. Elektrody mohou být umístěny trvale nebo dočasně a lze s nimi v průběhu procesu pohybovat. Jako elektrody lze použít libovolný kov nebo polovodič, včetně diamantu. Použitím zahrocené elektrody se vytváří mikroskopické obrazce. Diamant lze použít přírodní nebo syntetický na libovolné podložce. Koncentrace příměsí v diamantu není omezena.
Patent CZ-304934-B6 (CZ)
Title: Liquid disperser
Inventor: SCHERBAKOV BORIS
IPC: B01F27/50
Filed: 2013-06-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a liquid disperser comprising a body (2) with channels (13) for cavitation treatment of a liquid-static medium. In cross section, said channels (13) for cavitation treatment of the liquid-static medium have the form of a polygon and in each channel (13) for cavitation treatment of the liquid-static medium are installed cavitation devices (10) that partially cover said channels (13) for cavitation treatment of the liquid-static medium, wherein said body (2) is provided with a hollow cover (5) encompassing thereof from the exterior, with an inlet nozzle (11), an outlet nozzle (8), and a cooling liquid discharge pipe (9), wherein transformer oil with temperature in the range of 150 to 160 degC is used as a heating medium. The channels (13) are formed by lamellas (6), which are mounted within the body (2) longitudinally to the liquid-static medium, and which form in said body (2) cross section the profile of the channels (13).
Patent CZ-305722-B6 (CZ)
Title: Enhanced biogas station
Inventor: KÁŇA JAN
IPC: C05F7/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Enhanced biogas station according to the present invention consists of a device (1) for receiving and treatment of substrates, a fermenter (2) with a gasholder (3), a digestate storage room (4) and a cogeneration unit (5). It is further added with a line for treating biologically degradable waste, formed by a device (6) ) for receiving and mechanical processing of biowaste, fermenter (7) for dry or semidry anaerobic fermentation, a drier (9) of material for carbonization, a carbonization unit (10) and a storage room (11) of biochar, whereby said dry or semidry fermentation fermenter (7) is connected to the gasholder (3) and the cogeneration unit (5) flue outlet is connected to the carbonization unit (10) that is in turn connected via the drier (9) to the dry or semidry fermentation fermenter (7).
Patent CZ-306820-B6 (CZ)
Title: The method of adjusting a work station and a yarn cleaner or a yarn quality sensor on a yarn producing textile machine
Inventor: KOUSALÍK PAVEL
IPC: G01B7/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: When applying the method of adjusting the work station and the yarn cleaner or the yarn quality sensor (6) on a yarn producing textile machine, during which a reference value (P.sub.R.n.) of the relevant parameter (P) of the yarn (1) is created by measurement and/or calculation, against which the current value (P.sub.P.n.) of the related parameter (P) measured during the production of the continuous yarn (1) is compared. The work station is deliberately brought into the state of intentionally defective yarn (1) production and, in this state, the reference value (P.sub.fR.n.) of the relevant parameter (P) of the intentionally defective yarn (1) deliberately produced at a particular work station is determined. This reference value (P.sub.fR.n.) of the relevant parameter (P) of the yarn is then compared to the current and/or reference value (P.sub.P, .n.P.sub.0.n., P.sub.PR.n., P.sub.0R.n.) of the relevant parameter (P) of the yarn (1) produced at the work station in the state of the yarn (1) production (1) of the production or higher than the production quality.
Patent CZ-307743-B6 (CZ)
Title: Therapeutic agent based on bacterial lysates
Inventor: Moša Marek
IPC: C07K14/31
Filed: 2017-12-12
Abstract: A therapeutic composition containing bacterial lysate characterized by being a mixture of bacterial lysates of the strains Staphylococcus aureus, Lelliottia amnigena, Propionibacterium acnes and Klebsiella pneumoniae.