baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017829-U1 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer mit Nahfeldausleuchtung und entsprechendes Fahrrad
IPC: B62J6/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Fahrradscheinwerfer (1), umfassend eine Lichtquelle (2) und einen von der Lichtquelle (2) bestrahlbaren Reflektor (3), wobei das von dem Reflektor (3) reflektierte Licht einen Lichtkegel (4) bildet, der eine horizontale Bezugsebene (5) aufweist, die in einem Bereich vertikal größter Lichtintensität liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (3) einen Nahfeldbereich (9) aufweist, mit dem ein Teil der Strahlung der Lichtquelle (2) in einen Bereich von 12° und mehr, bevorzugt bis zu 15° und mehr, besonders bevorzugt 18° und mehr unterhalb der horizontalen Bezugsebene (5) reflektiert werden kann.
Patent DE-202009018082-U1 (DE)
Title: Verschluss mit zwei Profilleisten für ein mindestens teilweise flexibles Gebilde, Schieber für einen derartigen Verschluss
IPC: A44B19/16
Filed: 2009-04-24
Abstract: Verschluss (10, 10', 10'', 10''') mit zwei Profilleisten (20, 20', 20'', 20''', 30, 30', 30'', 30''') für ein mindestens teilweise flexibles Gebinde (1, 2)  – zum umweltdichten Verbinden eines ersten Gebindes (1) mit einem zweiten Gebinde (2) in einer geschlossenen Andockposition und  – zum umweltdichten Führen eines Durchflusses in einer Durchflussrichtung (D) durch den Verschluss (10, 10', 10'', 10''') von dem ersten Gebinde (1) in das zweite Gebinde (2) hinein in einer geöffneten Andockposition, wobei  1.1. das zweite Gebinde (2) dem ersten Gebinde (1) zugewandt einen identischen Verschluss (10, 10', 10'', 10''') aufweist, der in der geöffneten Andockposition im Eingriff mit dem Verschluss (10, 10', 10'', 10''') des ersten Gebindes (1) steht und gemeinsam mit dem Verschluss (10, 10', 10'', 10''') des ersten Gebindes (1) einen Kanal (3) für den Durchfluss in der Durchflussrichtung (D) ausbildet, wobei  2.1. die Profilleisten (20, 20', 20'', 20''', 30,...
Patent DE-202009018770-U1 (DE)
Title: Radial- oder Diagonal-Ventilatorrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2009-02-12
Abstract: Ventilatorrad (1) in einer Ausführung als Radial- oder Diagonalventilator, bestehend aus einer Deckscheibe (2) mit einer Einlassöffnung (4), einer Bodenscheibe (6) und mehreren über den Umfang der Einlassöffnung (4) und um eine Rotationsachse (Z) herum verteilt angeordneten Ventilatorschaufeln (8), wobei die Deckscheibe (2) und/oder die Bodenscheibe (6) eine nicht-rotationssymmetrische Geometrie aufweisen/aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils nicht-rotationssymmetrische Geometrie in axialer bzw. achsparalleler Richtung (Z) gesehen einen kontinuierlichen, punktstetigen Verlauf aufweist.
Patent DE-202010000536-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Stößeln zur Anlage an einer Oberfläche mit dreidimensionalem Verlauf
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von Stößeln (2) zur Anlage an einer Oberfläche mit dreidimensionalem Verlauf, mit einem die parallel zueinander ausgerichteten Stößel (2) in einem Spannbereich (8) umschließenden Spannrahmen, wobei die Stößel (2) in dem Spannbereich ihren maximalen Durchmesser aufweisen und mit einer seitlichen Spannkraft (9) durch Reibschluss untereinander und gegenüber dem Spannrahmen fixierbar sind und wobei die Stößel ohne die Spannkraft (9) gegen eine Gegenkraft einzeln in ihrer Längsrichtung verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkraft auf jeden einzelnen Stößel (2) durch Reibung zwischen einem im Durchmesser reduzierten Bereich (7, 18) des Stößels (2) und einer gegenüber dem Spannrahmen ortsfesten Reibfläche aufgebracht wird.
Patent DE-202010002394-U1 (DE)
Title: Klemmkraftselbstverstärkender Lappenhalter
IPC: A47J47/20
Filed: 2010-02-16
Abstract: Lappenhalter dadurch gekennzeichnet, dass der Lappenhalter über zwei Klemmbacken verfügt, von denen mindestens eine derart gelagert ist, dass durch das Eigengewicht dieser Klemmbacke eine Erhöhung der Klemmkraft bei Erhöhung des Lappengewichtes erfolgt.
Patent DE-202010004820-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisch geregeltes Antriebssystem für Skateboards und Tretroller
IPC: A63C17/12
Filed: 2010-04-10
Abstract: Tragbares elektronisch geregeltes Antriebssystem für Skateboards und Tretroller, gekennzeichnet durch einen mechanischen Aufbau der es ermöglicht an allen genormten Befestigungspunkten handelsüblicher Skateboards montiert zu werden.
Patent DE-202010007666-U1 (DE)
Title: Baugruppe einer Sperrsynchronisationseinheit sowie Sperrsynchronisationseinheit eines Schaltgetriebes
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-06-07
Abstract: Baugruppe einer Sperrsynchronisationseinheit (12) für ein Schaltgetriebe (10), mit wenigstens zwei Synchronsteinen (32), die mit Sperrsteinen (26) zusammenwirken können, um die Verschiebung einer Schaltmuffe (18) der Sperrsynchronisationseinheit (12) längs einer Getriebeachse (A) zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (48) vorgesehen ist, durch welches die wenigstens zwei Synchronsteine (32) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010011805-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/32
Filed: 2010-08-25
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit wenigstens zwei miteinander wechselwirkenden Hebeln (8, 9), und mit einer zwischengeschalteten Feder (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (10) lösbar mit zumindest einem ersten Hebel (9) verbunden ist, wobei die Baueinheit (9, 10) aus dem ersten Hebel (9) und der Feder (10) als Ganzes in ein Schlossgehäuse (1, 2) eingesetzt ist.
Patent DE-202010012426-U1 (DE)
Title: Titan-Draht-Sternum-Verschluss
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-09-09
Abstract: Titan-Draht-Sternum-Verschluss zur Anwendung in der Herzchirurgie, der aus einem USP 9 Titan-Draht besteht und mit einer scharfen, endständigen Einführnadel ausgestattet ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Draht in einer vorgebogenen Version auf einer Haltevorrichtung mit einzelnen Nadeltaschen verpackt wird und das der Nadel gegenüberliegende Ende des Drahtes eine spezielle Biegung trägt, die das Abrutschen der für die Implantation benötigten Klemme verhindert.
Patent DE-202010018026-U1 (DE)
Title: Kunststoffaußenrohr
IPC: F16L9/14
Filed: 2010-06-01
Abstract: Kunststoffaußenrohr für ein Kunststoffmantelrohr, das ein Mediumrohr, insbesondere aus Stahl, ein als mechanischer Schutzmantel dienendes Kunststoffaußenrohr und eine den Ringspalt zwischen Mediumrohr und Außenrohr ausfüllende, zur Wärmedämmung dienende Isolierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffaußenrohr (3) als Mehrschichtrohr ausgebildet ist und in seinem Inneren eine in das Außenrohr integrierte, aus einem Kunststoff bestehende Gaspermeationssperrschicht (4) aufweist.
Patent DE-202010018402-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizsystem für ein Fluid-Leitungssystem
IPC: H05B3/58
Filed: 2010-03-04
Abstract: Heizsystem für ein Fluid-Leitungssystem (1), wobei zumindest einer Fluidleitung (2) mindestens ein elektrisches Heizelement (R L ) zugeordnet ist, das zur Beaufschlagung der Fluidleitung (2) mit einer vorbestimmten Heizleistung mit einer elektrischen Betriebsspannung (U B ) versorgt wird, wobei das Heizelement (R L ) mittels eines elektronischen Steuergliedes (18) zur Einstellung oder Regelung seiner Heizleistung mit einem bestimmten, oder variablen Tastverhältnis pulsweitenmoduliert getaktet angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das der Fluidleitung (2) zugeordnete Heizelement (R L ) mit mindestens einem weiteren Heizelement (R V1 /R V2 ), elektrisch in Reihe geschaltet ist, wobei das Steuerglied (18) zumindest eine Teilmenge der vorhandenen Heizelemente (R L , R V1 , R V2 ) einzeln zur individuellen Einstellung oder Regelung seiner Heizleistung ansteuert.
Patent DE-202011050258-U1 (DE)
Title: Haarstylingreif
IPC: A45D8/36
Filed: 2011-05-26
Abstract: Haarstylingreif umfassend: einen gebogenen Haarreifkörper (1), der angepasst ist, um am Kopf eines Benutzers (4) getragen zu werden, wobei der Haarreifkörper (1) einen bogenförmigen Zentralbereich (16) und einen ersten und einen zweiten Steg (14 und 15) umfasst, die sich von zwei Enden des Zentralbereichs (16) jeweils erstrecken und eine erste Öffnung (17) zwischen dem ersten und dem zweiten Steg (14 und 15) ausbilden, wobei ein Axialloch (13) in5) des Haarreifkörpers (1) vorgesehen ist, ein Unterstützungselement (2) mit einem C-förmigen Querschnitt, das ein erstes und ein zweites Ende (24 und 25) umfasst, die eine zweite Öffnung (27) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (24 und 25) ausbilden, wobei ein Durchgangsloch (22) jeweils im ersten und im zweiten Ende (24 und 25) des Unterstützungselements (2) vorgesehen ist, wobei die zwei Durchgangslöcher (22) des ersten und des zweiten Endes...
Patent DE-202011050303-U1 (DE)
Title: Behältnis aus Brot
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Tiefgeforenes Behältnis (10) aus vor- oder ausgebackenem oder aus rohem Teig bestehenden Brot, das Mehl, Wasser, Salz, Hefe und/oder Backpulver umfasst, mit einem im Backofen und/oder Mikrowelle essfertig zubereitbaren Halbfertig- oder Fertiggericht (12) umfassend a. ein oder mehrere Fisch- und/oder Fleischstücke (13) mit einer Sauce (11); oder b. einen Eintopf mit Fleisch- und/oder Gemüseeinlage, wobei das Brot als Schale (14) gestaltet ist, die eine Dicke (15) im Bereich von 4 bis 15 mm, insbesondere 10–12 mm und eine Höhe (18) von 10 bis 50 mm, insbesondere 30 mm, aufweist, wobei die Schale (14) eine oder mehrere Seitenkanten (20) aufweist, die nach oben und außen schräg verlaufen, und wobei das Behältnis zusammen mit seinem Halbfertig- oder Fertiggericht mit einer Kunststofffolie umhüllt und/oder in einer Kartonfaltschachtel verpackt ist.
Patent DE-202011050308-U1 (DE)
Title: UV-Schutz
IPC: A41D13/05
Filed: 2011-05-31
Abstract: Kopfbedeckung umfassend eine an der Kopfbedeckung anordenbare Schutzvorrichtung, insbesondere UV-Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (20) die Kopfbedeckung (10) in Umfangsrichtung, insbesondere vollständig umschließt.
Patent DE-202011050429-U1 (DE)
Title: Ventil für einen Tubekite
IPC: F16K15/20
Filed: 2011-06-10
Abstract: Ventil für einen Tubekite mit einem Basisteil (2), das mit einer Bladder oder einer Tube verbunden ist und in das ein Einsatz (4) mit einem Ventilkörper (34) eingesetzt ist, dem ein Adapter (6) zugeordnet ist, über den der Einsatz (4) an den Durchmesser eines Druckanschlusses einer Pumpe angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4) derart ausgebildet ist, dass er zum Befüllen im oder am Basisteil in eine Füllstellung bewegbar ist und dass der Adapter (6) einstückig mit dem Einsatz (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100833-U1 (DE)
Title: Mehrweg Versandkiste
IPC: B65D6/24
Filed: 2011-05-18
Abstract: Ein Mehrwegkiste gekennzeichnet durch die vier Seitenteile der Kiste () (1, 2, 3, 4), die beiden getrennten Seitenteile (3a, 3b und 4a, 4b) und die Klappe (5) im Seitenteil (2) werden mit Kunststofffilmscharnieren (6) miteinander verbunden. Der Werkstoff der Seitenteile, sowie des Deckels und Bodens, sind vorzugsweise OSB-Platten, auch Sperr- und Spanholzplatten oder ähnliche Materialien, die üblicherweise zum Versandkistenbau verwendet werden.
Patent DE-202011103688-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: B42F5/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) umfassend: wenigstens ein in definierten Abständen Lamellen umfassendes und/oder gefaltetes Grundelement (3) aus einem bogenartigen Material, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass über die Lamellen (19) und/oder die Faltung wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (7) zur Aufnahme eines aufzubewahrenden Gegenstands (11) gebildet ist, wenigstens ein Trägerelement (5a, b), das das Grundelement (3) wenigstens teilweise umrahmt und stützt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (7) wenigstens eine Perforation (9a, 9b, 9c) aufweist, wobei die Perforation (9a, 9b, 9c) derart ausgebildet ist, dass sie ein wenigstens teilweises optionales Aufklappen der wenigstens einen Aufnahmeeinrichtung (7) zur Bildung einer Ablage (17) zur Aufnahme von Gegenständen ermöglicht.
Patent DE-202011107743-U1 (DE)
Title: Wärmeabführende Gehäuseeinheit für eine Kommunikationsvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-11-10
Abstract: Wärmeabführende Gehäuseeinheit für eine Kommunikationsvorrichtung, welche zumindest dem Aufnehmen einer Leiterplatte dient, wobei die Leiterplatte mindestens eine Oberfläche mit einem darauf ausgebildeten Leistungselement aufweist, wobei die wärmeabführende Gehäuseeinheit umfasst: • ein isolierendes Gehäuse mit einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Leiterplatte, welches eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, die beide in Kommunikation mit dem Aufnahmeraum stehen, • einen Deckel, der mit dem isolierenden Gehäuse gekoppelt ist, um die erste Öffnung hermetisch zu verschließen, und • einen an das Innere des isolierenden Gehäuses fixierten thermisch leitenden Metallelement zum hermetischen Verschließen der zweiten Öffnung, um Wärme vom Leistungselement nach außen zu Übertragen und abzuführen.
Patent DE-202011108314-U1 (DE)
Title: Kantenbearbeitung für mit Keramik belegte Holzwerkstoff Front
IPC: B32B3/02
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, dass: die Keramikkante und die thermoplastische Kante des Holzwerkstoffes gemeinsam in einem Winkel von 1°–85° bündig verschliffen werden.
Patent DE-202011109774-U1 (DE)
Title: Hochelastische Wellenkupplung und Elastomerkörper hierfür
IPC: F16D3/58
Filed: 2011-02-02
Abstract: Hochelastische Wellenkupplung mit einer ersten Kupplungsseite und einer zweiten Kupplungsseite, die koaxial zu einer Kupplungsdrehachse (D) ausgerichtet sind, sowie mit wenigstens einem eine Drehmomentübertragung zwischen erster und zweiter Kupplungsseite bewirkenden Elastomerkörper (4 bis 4e), der mit wenigstens einem Belüftungskanal (7 bis 7b, 10c bis 10e) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Belüftungskanal (7 bis 7e, 10d bis 10e) derart innerhalb des Elastomerkörpers (4 bis 4e) erstreckt ist, dass der Belüftungskanal – auf die Kupplungsdrehachse (D) bezogen – wenigstens eine axial erstreckte Richtungskomponente sowie wenigstens eine radial erstreckte Richtungskomponente aufweist.
Patent DE-202011110522-U1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für einen einziehbaren Markisenarm
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-12-23
Abstract: Eine Gelenkvorrichtung für einen einziehbaren Markisenarm, die folgende Merkmale aufweist: ein an einem ersten Armsegment (1) befestigtes erstes Gelenkbauglied (4) und ein an einem zweiten Armsegment (2) befestigtes zweites Gelenkbauglied (5); einen Kern (6), der um eine Gelenkachse (E) herum konfiguriert ist und zwischen zwei Gabelästen (4a, 4b), die in dem ersten Gelenkbauglied (4) gebildet sind, getragen ist, wobei der Kern (6) einen Anker (7), in dem ein Endstück (31) eines flexiblen Bindeelements (30) angebracht ist, das mit einem elastischen Bauglied verbunden ist, das in dem zweiten Armsegment (2) untergebracht ist, und eine Trageoberfläche (8), auf der das flexible Bindeelement (30) getragen wird, aufweist; eine Umfassungswand (9), die in dem zweiten Gelenkbauglied (5) gebildet und um den Kern (6) herum angeordnet ist, mit einem Zwischenraum zwischen beiden zum Unterbringen des flexiblen Bindeelements (30); eine Lagereinrichtung, die zum Lenken einer relativen Drehung des ersten und des zweiten Gelenkbauglieds (4, 5) um die Gelenkachse (E) herum angeordnet ist; ein erstes und ein zweites Halteteil (13, 14), die jeweilige Abschnitte aufweisen, die derart eingefügt sind, dass sie sich durch jeweilige Öffnungen (15a, 15b) hindurch, die in den Gabelästen (4a, 4b) gebildet sind, nicht drehen können, und die derart gekoppelt sind, dass sie sich in jeweiligen Gehäusen (16a, 16b), die in dem Kern (6) gebildet sind, nicht drehen können; und eine Verbindungseinrichtung, die die Verbindung des ersten und des zweiten Halteteils (13, 14) aufrechterhält; dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Verbindungsschraube (17) aufweist, die durch ein in dem ersten Halteteil (13) gebildetes Durchgangsloch (18) eingefügt und in ein in dem zweiten Halteteil (14) gebildetes Gewindeloch oder in eine Mutter (19) geschraubt wird, die derart gehalten wird, dass sie sich in einem Gehäuse (20) des zweiten Halteteils (14) weder drehen noch axial bewegen kann.
Patent DE-202012000163-U1 (DE)
Title: Fixierung von Parfum auf nasser Haut
IPC: A61K8/92
Filed: 2012-01-10
Abstract: Emulgatorfreie kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend mehr als 13 Gew.% CeraMikrokristallina, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung, ein oder mehrere lipophile und ein oder mehrere lipophobe Parfuminhaltsstoffe mit einem Gewichtsverhältnis der lipophilen Parfuminhaltsstoffe zu den lipophoben Inhaltsstoffen im Bereich von 0,5 zu 1 bis 4 zu 1.
Patent DE-202012011757-U1 (DE)
Title: Isolierte Gebäudefassade
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-12-06
Abstract: Isolierte Gebäudefassade umfassend mehrere Anordnungen, welche jeweils umfassen ein plattenförmiges Dämmelement (2) mit zwei parallelen Aussenflächen (3a, 3b) und zwei parallelen, die Aussenflächen (3a, 3b) miteinander verbindenden Stirnseiten (4a, 4b), und zwei sich entlang dieser parallelen Stirnseiten (4a, 4b) des Dämmelements (2) erstreckende Profilbereiche (5, 6), welche sich quer zu der plattenförmigen Erstreckung des Dämmelements (2) lediglich über einen Teilbereich der Stirnseiten (4a, 4b) des Dämmelements (2) erstrecken, wobei ein erster (5) der Profilbereiche (5, 6) in eine erste (4a) der beiden Stirnseiten (4a, 4b) eingreift oder einen Teilbereich einer ersten (4a) der beiden Stirnseiten (4a, 4b) umgreift, derart, dass im Bereich dieser ersten Stirnseite (4a) ein Formschluss zwischen dem ersten Profilbereich (5) und dem plattenförmigen Dämmelement (2) in beiden Richtungen senkrecht zu der plattenförmigen Erstreckung des Dämmelement (2) vorliegt, wobei der zweite Profilbereich (6) formschlussfrei in einer der beiden Richtungen oder in beiden Richtungen senkrecht...
Patent DE-202012011948-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit Flächenverguß
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: LED-Modul (1), aufweisend: – einen Träger (3) mit hohem Reflexionsgrad, wobei auf dem Träger (3) eine metallische Schicht (4), vorzugsweise eine Silberschicht oder eine Schicht aus Reinstaluminium, aufgebracht ist.
Patent DE-202012012012-U1 (DE)
Title: Deckenreflektor (Reflektor für die Raumdecke)
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-12-13
Abstract: Deckenreflektor mit Dekoration Elementen in Form von Ausschnitten dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem flächigen leichten und formfesten Bauteil besteht, worauf eine reflektierende Folie fixiert ist.
Patent DE-202012100457-U1 (DE)
Title: Rücken- oder Beckenbandage
IPC: A61F13/14
Filed: 2012-02-10
Abstract: Rücken- oder Beckenbandage mit benachbarten Pelotten (15, 16, 17, 18), die auf einem Tragstück (1) im Rückenbereich der Bandage angebracht sind, an dessen gegenüberliegenden Randbereichen (2, 3) jeweils ein Schließbandstück (4a, 4b) zum Anlegen der Bandage durch Zusammenfassen der Enden der beiden Schließbandstücke (4a, 4b) ansetzt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Tragstück (1) zwei Zuggurte (9a, 9b) zugeordnet sind, die an den gegenüberliegenden Randbereichen (2, 3) des Tragstückes (1) befestigt und gegenläufig je über die Pelotten (15, 16, 17, 18) derart geführt sind, dass die Pelotten (15, 16, 17, 18) bei Spannung beider Zuggurte (9a, 9b) sich annähern und auf das betreffende Körperteil einen von einer auf die Zuggurte (9a, 9b) wirkenden Zugkraft abhängigen Druck ausüben.
Patent DE-202012101951-U1 (DE)
Title: Verzurröse
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-05-29
Abstract: Verzurröse (1), insbesondere zur Anordnung in Laderäumen von Kraftfahrzeugen, mit – einem Bügelelement (2) mit zwei gegenüber einer Bügelebene abgewinkelten Schenkeln (3) und – einem Grundkörper (6) zu Aufnahme des Bügelelements (2) sowie zur Befestigung der Verzurröse (1) am Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Bügelelement (2) abschnittsweise durch zwei im Abstand voneinander angeordnete Öffnungen (7) im Grundkörper (6) erstreckt, der an seiner Unterseite (13) derart ausgebildet ist, dass die abgewinkelten Schenkel (3) an der Unterseite (13) des Grundkörpers (6) lagegesichert sind.
Patent DE-202013007000-U1 (DE)
Title: Lötwasserflasche
IPC: B23K3/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Eine neuartige (1) Lötwasserflasche die mit einem (3) integriertem Gewicht im Flaschenboden verstärkt ist, um so das umstoßen zu vermeiden. Die (1) Lötwasserflasche kann nicht umkippen und bleibt in der Aufrechtposition stehen.
Patent DE-202013007990-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stellenantrieb für ein Magnetventil, Ventilinsel mit zumindest einem Magnetventil und Modulanordnung
IPC: F15B13/08
Filed: 2013-09-11
Abstract: Elektromagnetischer Stellantrieb für ein Magnetventil, umfassend eine Magnetspule und einen ersten elektrischen Anschluss, welcher dazu eingerichtet ist, ein die Schaltstellung des elektromagnetischen Stellantriebs bestimmendes Steuersignal zu empfangen, gekennzeichnet durch einen direkt an dem elektromagnetischen Stellantrieb vorhandenen, gegenüber dem ersten elektrischen Anschluss separaten zweiten elektrischen Anschluss, wobei die Magnetspule und der erste elektrische Anschluss über eine elektrische Verbindung gekoppelt sind, die an dem zweiten elektrischen Anschluss unterbrochen ist.
Patent DE-202013012899-U1 (DE)
Title: Remote-Monitoring von Analyt-Messungen
IPC: G16H40/67
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine mobile Remote-Monitoring-Vorrichtung zur Fernüberwachung eines Analyt-Konzentrationszustands eines Wirts, wobei sich auf der mobilen Remote-Monitoring-Vorrichtung eine Remote-Monitoring-Anwendung befindet, wobei die mobile Remote-Monitoring-Vorrichtung konfiguriert ist:
 an der mobilen Remote-Monitoring-Vorrichtung eine Einladung zum Empfangen einer oder mehrerer Benachrichtigungsnachrichten zu empfangen, die Informationen enthalten, die einen Analyt-Konzentrationszustand eines Wirts anzeigen, basierend auf Analyt-Sensordaten, die von einem transkutanen Analyt-Sensor erhalten werden, der einen Analyt-Konzentrationszustand des Wirts überwacht, wobei die eine Benachrichtigungsnachricht oder die mehreren Benachrichtigungsnachrichten basierend auf einem Satz von Standard-Regeleinstellungen erzeugt werden, die auf Regeln basieren, die an einer mobilen Wirt-Monitoring-Vorrichtung eingerichtet sind, die betriebsmäßig mit dem transkutanen Analyt-Sensor gekoppelt ist;
 an der mobilen Remote-Monitoring-Vorrichtung die Einladung zum Aktivieren der mobilen Remote-Monitoring-Vorrichtung zum Empfangen der einen Benachrichtigungsnachricht oder der mehreren Benachrichtigungsnachrichten für die Benutzerakzeptanz zu präsentieren;
 eine Anzeige der Benutzerakzeptanz durch die mobile Remote-Monitoring-Vorrichtung als Reaktion auf das Präsentieren der Einladung zu empfangen; und
 die mobile Remote-Monitoring-Vorrichtung zu konfigurieren, als Reaktion auf den Empfang der Anzeige der Benutzerakzeptanz die eine Benachrichtigungsnachricht oder die mehreren Benachrichtigungsnachrichten gemäß dem Satz von Standard-Regeleinstellungen zu empfangen, wobei mindestens eine Regel des Satzes von Standard-Regeleinstellungen auf der mobilen Remote-Monitoring-Vorrichtung modifizierbar ist; und
 über die Remote-Monitoring-Anwendung Modifikationen an der mindestens einen Regel des Satzes von Standard-Regeleinstellungen zu empfangen.
Patent DE-202013012938-U1 (DE)
Title: Schuhoberteil
IPC: D04B1/22
Filed: 2013-04-19
Abstract: Schuhoberteil (51) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, aufweisend:
 a. eine äußere Lage (91), welche eine erste Maschenware aufweist;
 b. eine innere Lage (101), welche eine zweite Maschenware aufweist;
 c. wobei sich die erste Maschenware von der zweiten Maschenware hinsichtlich der Maschenstruktur und/oder der Ausrichtung unterscheidet, und wobei die zweite Maschenware so ausgerichtet ist, dass die Richtung größter Dehnbarkeit der zweiten Maschenware im Wesentlichen senkrecht auf einer Längsachse des Schuhoberteils (51) steht.