baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101401-U1 (DE)
Title: In regelmäßige beabstandeten Positionen fixierbares Gelenk und Bauteilgruppe mit einem solchen Gelenk
IPC: F16C11/10
Filed: 2016-03-14
Abstract: In mehreren nach einer ersten in einer Gelenkbewegungsrichtung in gleichen Abstandsschritten unterteilten Positionsteilung wählbaren Gelenkstellungen fixierbares Gelenk (2, 3; 109, 110) mit zwei relativ zueinander verlagerbaren, mit Gelenkflächen (7, 11; 13, 16; 104, 106) aneinander anliegenden Gelenkteilen (4, 5, 6; 101, 102, 103), wobei eine an einem ersten Gelenkteil (5, 103) ausgebildete erste Gelenkfläche (7, 13, 106) mit einer eine zweite in der Gelenkbewegungsrichtung in gleichen Abstandsschritten unterteilten Positionsteilung aufweisenden Strukturierung (8, 14, 107) versehen ist, die in der zweiten Positionsteilung verteilte Riegelangriffe schafft, wobei ein zweites Gelenkteil (4, 6, 101, 102, 108) eine zweite Gelenkfläche (11, 16, 104) aufweist und an dem zweiten Gelenkteil (4, 6, 101, 102, 108) Riegelaufnahmen (12, 17, 105) vorgesehen sind, die die zweite Gelenkfläche (11, 16, 104) an in einer dritten in in Richtung der Gelenkbewegungsrichtung gleichen Abstandsschritten unterteilten Positionsteilung angeordneten Riegelpositionen durchbrechen, wobei die zweite und die dritte Positionsteilung jeweils größer sind als die erste Positionsteilung, wobei die erste Positionsteilung durch den Betrag der Differenz der zweiten und der dritten Positionsteilung bestimmt ist, wobei in einer entlang der Gelenkbewegungsrichtung des Gelenks (2, 3; 109, 110) eingenommenen Gelenkstellung ein Verriegelungselement (112) wahlweise in eine der Riegelaufnahmen (12, 17, 105) so einbringbar ist, dass es von der zu der Riegelaufnahme (12, 17, 105) gehörigen Riegelposition aus in einer solchen Weise an einem in der eingenommenen Gelenkstellung gegenüber der Riegelposition platzierten Riegelangriff angreift, dass es das Gelenk (2, 3; 109, 110) in der eingenommenen Gelenkstellung blockiert.
Patent DE-202016101796-U1 (DE)
Title: Transportsilo für Schüttgut
IPC: B65D90/54
Filed: 2016-04-05
Abstract: Transportsilo für Schüttgut mit mindestens einer Auslauföffnung, einem die lichte Weite der Auslauföffnung regelnden Auslaufschieber (1) und einem in Bezug auf das Transportsilo drehbaren Auslaufstutzen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsilo eine zwischen Auslaufschieber (1) und Auslaufstutzen (2) angeordnete Adapterplatte (3) umfasst, welche eine erste mit der Auslauföffnung fluchtende Durchlassöffnung (4) mit einer lotrechten Mittelachse (5) und auf ihrer dem Auslaufstutzen (2) zugewandten Oberfläche (6) einen trichterförmigen Ansatz (7) mit einer zweiten zur Mittelachse (5) konzentrischen Durchlassöffnung (8) sowie einen den trichterförmigen Ansatz (7) umgreifenden Drehkranz aufweist.
Patent DE-202016103693-U1 (DE)
Title: Etikettenbehälter für Etikettiermaschinen
IPC: B65C9/10
Filed: 2016-07-11
Abstract: Etikettenbehälter (1) für Etikettiermaschinen, mit einer Führungswanne (2) zum Unterstützen und Führen eines liegenden Etikettenstapels (3), mit wenigstens einem Schieber (4) zum Vorschieben des Etikettenstapels (3) in der Führungswanne (2) bis in einen Entnahmebereich (5) für Etiketten (3a), und mit wenigstens einer vorzugsweise seitlich der Führungswanne (2) angeordneten Antriebseinheit (6) für den Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (6) elektrisch angetrieben ist.
Patent DE-202017003229-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschenträger für Getränkeflaschen mit Kronkorkenverschluss und mit einem Kronkorkenfänger, welcher mechanisch nach unten zu öffnen ist
IPC: B65D85/30
Filed: 2017-06-19
Abstract: Getränkeflaschenträger für Getränkeflaschen mit Kronkorkenverschluss, wobei an einem schmalen Seitenteil (5) ein Kronkorkenöffner (2) und ein darunter mit Schrauben befestigter Kronkorkenfänger (1) mit einer mechanisch nach unten zu öffnenden Bodenplatte (8) angebracht ist.
Patent DE-202017004052-U1 (DE)
Title: Maulschlüssel
IPC: B25B13/12
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Maulschlüssel, umfassend: eine stationäre Backe 10 mit einem ersten, zweiten und dritten Abschnitt B an einer Innenfläche und zwei Winkeln A an der Innenfläche; einer schrägen Bohrung 11; einem Durchgangsloch 12 neben einem ersten Ende einer Innenfläche, das mit der schrägen Bohrung 11 verbunden ist; und einem Haken 13 an einem vorderen Ende; einen Griff 30, der drehgelenkig an einem hinteren Ende der stationären Backe 10 gesichert ist; eine bewegliche Backe 20 mit einem ersten, zweiten und dritten Abschnitt B an einer Innenfläche und mit zwei Winkeln A an der Innenfläche, einem Haken 22 an einem vorderen Ende, einem Hohlzylinder 21, der sich von einem hinteren Teil zum Anordnen in der schrägen Bohrung 11 erstreckt und einen Längsschlitz 211 auf einer Oberfläche aufweist, der mit einem Innern des Hohlzylinders 21 verbunden ist, und einem Innengewinde 212 in einem offenen Ende des Hohlzylinders 21; ein vorgespanntes Glied, das im Hohlzylinder 21 vorgesehen ist; einem Befestigungsteil mit einem Gewinde, der in das Innengewinde 212 eingeschraubt ist, um an ein erstes Ende des vorgespannten Glieds anzudrücken; und ein Stift 40, der durch das Durchgangsloch 31 und durch den Längsschlitz 211 eingeführt ist, um an einem zweiten Ende des vorgespannten Glieds anzuschlagen; wobei der Stift 40 zum Bewegen im Längsschlitz 211 konfiguriert ist.
Patent DE-202017100714-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C19/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für Feststoff-führende Flüssigkeiten, umfassend- ein Gehäuse mit einer Einlassöffnung, einer Auslassöffnung und einem sich von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung erstreckenden Gehäuseinnenraum,- eine erste sich durch den Gehäuseinnenraum erstreckende Zerkleinerungswelle, die zur Rotation um eine erste Zerkleinerungsachse angeordnet ist und an der eine Vielzahl von entlang der ersten Zerkleinerungsachse axial beabstandeten ersten Zerkleinerungsschneidelementen befestigt ist,- eine zweite sich durch den Gehäuseinnenraum erstreckende Zerkleinerungswelle, die zur Rotation um eine zweite Zerkleinerungsachse angeordnet ist und an der eine Vielzahl von entlang der zweiten Zerkleinerungsachse axial beabstandeten zweiten Zerkleinerungsschneidelementen befestigt ist,- eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben der ersten und zweiten Zerkleinerungswelle in eine Rotationsbewegung, gekennzeichnet durch- eine im Gehäuseinnenraum benachbart zu der ersten Zerkleinerungswelle angeordnete erste Siebvorrichtung mit einer ersten Siebwand, die eine Mehrzahl von Schlitzen aufweist, und einer ersten Räumvorrichtung mit einer Mehrzahl von relativ zu der Siebwand entlang eines Bewegungspfades beweglichen Räumelementen, die sich ausgehend von einer auf einer Seite der ersten Siebwand angeordneten ersten Räumwelle auf zumindest einem Abschnitt des Bewegungspfades durch die Mehrzahl von Schlitzen hindurch erstrecken.
Patent DE-202017103414-U1 (DE)
Title: Isolierte Schuhwerkartikel
IPC: A43B23/17
Filed: 2017-06-07
Abstract: Schuhwerk (10), das einen Schaft (12) und eine Sohle (11) aufweist, wobei der Schaft (12) ein erstes Außenmaterial (14) und ein zweites Außenmaterial (16) im unteren Teil des Schaftes aufweist, wobei das zweite Außenmaterial ein abriebbeständiges Material aufweist, wobei mindestens ein Teil des unteren Teils des Schaftes (12) ein wärmeisolierendes geringvolumiges Material (18) mindestens im Zehenbereich aufweist, welches mindestens zum Teil am zweiten Außenmaterial (16) befestigt ist und wobei das Isoliermaterial (16) Aerogel aufweist.
Patent DE-202017105603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Luftsystemstellers für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02D9/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Luftsystemstellers (5) für eine Brennkraftmaschine (10), welche eingerichtet ist, eine Umgebungsluftdichte zu ermitteln, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt: a) Ermitteln eines ersten Werts der Umgebungsluftdichte, wobei eine Änderung des ersten Werts begrenzt wird, wenn eine Abnahme des ersten Werts eine maximal zugelassene Änderungsgeschwindigkeit überschreitet b) Ansteuerung des Luftsystemstellers (5) in Abhängigkeit der Änderung des ersten Werts
Patent DE-202017105721-U1 (DE)
Title: Fensterschachtabdeckungssystem
IPC: F16J15/12
Filed: 2017-09-21
Abstract: Fensterschachtabdeckungssystem (100) für Kraftfahrzeuge mit einem zwischen einer Fensterscheibe (3) und dem Korpus (2) einer Fahrzeugtür (1) anordbaren, vorzugsweise extrudierten, Fensterschachtabdeckungsprofil (4) zur Abdichtung eines Spaltes zwischen Fensterscheibe (3) und Korpus (2), wobei das Fensterschachtabdeckungsprofil (4) ein Trägerprofil (5) aufweist, an dem randseitig mindestens eine an die Fensterscheibe (3) abdichtend anlegbare, im Querschnitt stegförmige Anlagelippe (9) aus einem elastischen Kunststoffmaterial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagelippe (9) im Anbindungsbereich an das Trägerprofil (5) an ihrer im Einbauzustand nach unten zeigenden Unterseite (20) im Vergleich zu ihrer Oberseite (30) eine Materialanhäufung (40) aufweist, die bei einem Wärmeeintrag in die Anlagelippe (9) ein gegenüber der Oberseite (30) verzögertes Abkühlverhalten der Unterseite (20) bewirkt.
Patent DE-202018002837-U1 (DE)
Title: Linearführungslaufwagen
IPC: F16C29/04
Filed: 2018-06-18
Abstract: Linearführungslaufwagen, aufweisend einen Grundkörper (1) und eine Laufrollenanordnung (2),
 wobei der Grundkörper (1) einen Hauptabschnitt (3) und einen federelastisch verformbaren Federabschnitt (4) aufweist,
 wobei der Hauptabschnitt (3) und der Federabschnitt (4) monolithisch ausgebildet sind,
 wobei die Laufrollenanordnung (2) mindestens eine Festlagerseitenlaufrolle (5) und mindestens eine Loslagerseitenlaufrolle (6) aufweist,
 wobei die Laufrollen drehbar an dem Grundkörper (1) gelagert sind,
 wobei die Festlagerseitenlaufrolle (5) an dem Hauptabschnitt (3) und die Loslagerseitenlaufrolle (6) an dem Federabschnitt (4) gelagert ist,
 wobei die Festlagerseitenlaufrolle (5) und die Loslagerseitenlaufrolle (6) zu einer Linearführungsschiene gegenüberliegend angeordnet sind,
 und wobei die Laufrollen (5, 6) beidseits spielfrei an der Linearführungsschiene anliegen.
Patent DE-202018002911-U1 (DE)
Title: Luftgetränk
IPC: A61M16/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: : Luftgetränk Dadurch gekennzeichnet, dass das Luftgetränk, einen Behälter (1), ein Ausstoßventil (2), Nase Konnektoren (3) mit Abdichtungsringe (4), und einen mechanischen Schalter (5) hat. die Nase Konnektoren (3), sind konisch und haben Abdichtungsringe (3) um sich herum.
Patent DE-202018004753-U1 (DE)
Title: Gerät zur haptischen Wahrnehmung der Umgebung
IPC: A61H3/06
Filed: 2018-10-13
Abstract: Das Gerät zur haptischen Wahrnehmung von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass beliebig viele Vibrationsmotoren (1) in einer dimensionierten Matrix zusammengefasst sind.
Patent DE-202018006451-U1 (DE)
Title: Portalschneidwerk
IPC: A01D34/135
Filed: 2018-11-15
Abstract: Portalschneidwerk umfassend einen Portalrahmen (1), an dem mindestens ein Antrieb (2) für ein Doppelmesser-Schneidwerk (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittebene (7) des Doppelmesser-Schneidwerks (3) in Arbeitsrichtung vor dem Portalrahmen (1) und dem Antrieb (2) liegt.
Patent DE-202018100296-U1 (DE)
Title: Hebering
IPC: F16B45/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Hebering, welcher aufweist: einen Ring, der einen Basisabschnitt und einen Ringabschnitt hat, die miteinander verbunden sind, eine Schraube, die mit dem Basisabschnitt des Ringes gekoppelt ist, wobei die Schraube einen Kopf und einen Körper hat, die miteinander verbunden sind, der Kopf einen ersten Verriegelungsabschnitt hat, und der Körper gestaltet ist, um den Ring an einem Objekt zu befestigen, eine Halterung, die einen zweiten Verriegelungsabschnitt und zwei Arme hat, wobei der zweite Verriegelungsabschnitt mit den zwei Armen verbunden ist und angepasst ist, um mit dem ersten Verriegelungsabschnitt in Eingriff zu sein, die zwei Arme mit einem Abstand voneinander angeordnet sind und angepasst sind, um sich zu zwei lateralen Seiten des Ringabschnittes zu erstrecken, und die zwei Arme jeweils mit einer Angrenzfläche bereitgestellt sind, und eine Feder, wobei zwei Enden der Feder entsprechend um die zwei Arme herum angebracht sind, und ein innerer Rand von jedem der zwei Enden der Feder entsprechend an jeweils eine der Angrenzflächen der zwei Arme angrenzt.
Patent DE-202018101437-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein Hemd
IPC: A41F1/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Verschlusseinrichtung für ein Hemd (3) mit einem Kragen (2) oder Kragenansatz, wobei das Hemd mit einer Knopfleiste (6) und zahlreichen Knöpfen (5) oder einer Verschlussleiste (10) mit einer verdeckten Knopfleiste und/oder mit einer verschließbaren Verschlussleiste ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden gegen einander anlegbaren Verschlussleisten (10) mit Hilfe einer Haftverbindung zusammengehalten werden können.
Patent DE-202018102226-U1 (DE)
Title: Endbefestigungsvorrichtung für ein Zugfederelement, sowie ein Zugfederelement mit einer Endbefestigungsvorrichtung
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-04-20
Abstract: Endbefestigungsvorrichtung in einer Ausführung als Verbindungselement (2) zum endseitigen Einsatz in einen Innendurchmesser eines spiral- oder schraubenförmigen Zugfederelementes (4) mit einem flächigen Anschlussstück (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Teil des Anschlussstückes (8), der in das Zugfederelement (4) eindringt, eine geringere Breite als der Innendurchmesser des Zugfederelementes (4) aufweist, und dass ein innerhalb des Zugfederelementes (4) befindlicher Endbereich des Anschlussstückes (8) einen Haltebereich (13) aufweist, dessen Breite auf den Innendurchmesser des Zugfederelementes (4) abgestimmt ist, und dass das Anschlussstück (8) außerhalb des Zugfederelementes (4) einen Anschlussbereich zur Verbindung mit Vorrichtungen oder Adaptern oder dergleichen aufweist.
Patent DE-202019001672-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Ausgangsleitungsverbindung eines Aufwickelsitzes für einen Transformator oder eine Drosselspule
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbau einer Ausgangsleitungsverbindung eines Aufwickelsitzes (100) für einen Transformator oder eine Drosselspule, wobei der Aufwickelsitz (100) einen Aufwickelteil (10) und einen Stützteil (20) umfasst; der Aufwickelteil (10) oben auf dem Stützteil (20) montiert ist, um mit einer Spule (40) aufzuwickeln; an zwei Seiten des Stützteils (20) Stifthalterungen (22) vorgesehen sind; jede Stifthalterung (22) mehrere in Abständen zueinander gebildete Positionierüberstände (23) und Aufnahmerillen (24) aufweist, die je zwischen zwei angrenzenden Positionierüberständen (23) gebildet sind, um Ausgangsleitungen (41) der Spule (40) einzusetzen; ein Metallstift (25) unter jedem Positionierüberstand (23) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass:
 mindestens ein Anschlussblech (30), das unter den Stifthalterungen (22) in Übereinstimmung mit den Ausgangsleitungen (41) vorgesehen ist; das Anschlussblech (30) eine längliche Platte aus einem metallischen Material ist; das Anschlussblech (30) mehrere Positionierlaschen (31) in Übereinstimmung mit den Positionierüberständen (23) der Stifthalterungen (22) und mehrere Aufnahmerillen (24) in Übereinstimmung mit den Aufnahmerillen (24) der Stifthalterungen (22) aufweist; jede Aufnahmerille (24) zwischen je zwei angrenzenden Positionierlaschen (31) gebildet ist; die Aufnahmerillen (32) je eine Öffnung aufweisen; die Aufnahmerillen (24) je eine Öffnung aufweist; die Öffnungen der Aufnahmerillen (32) und die Öffnungen der Aufnahmerillen (24) auf derselben Seite gebildet sind; jede Positionierlasche (31) eine a Perforierung (33) aufweist, durch die der Metallstift (25) ragen kann.
Patent DE-202019102114-U1 (DE)
Title: Gabel für Fahrrad
IPC: B62K21/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Doppelbrückengabel (1, 1') für ein Fahrrad,
 aufweisend mindestens ein mindestens teilweise hohles Gabelbein (3, 3'), wobei das mindestens eine Gabelbein (3, 3') ein Mittel (8') zur Aufnahme einer Radachse aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das mindestens eine Gabelbein (3, 3') derart ausgeformt ist, dass eine Stromquelle (2, 2') in das mindestens eine Gabelbein (3, 3') eingeführt werden kann.
Patent DE-202019103428-U1 (DE)
Title: Sekundenkleberbehälter
IPC: B65D51/24
Filed: 2019-06-19
Abstract: Sekundenkleberbehälter, aufweisend:
 einen Behälterkörper (11), in dessen Inneren der Sekundenkleber aufgenommen wird, wobei an einem Ende des Behälterkörpers (11) eine Öffnung (111) ausgebildet ist, die außenumfangsseitig mit einem Außengewinde (112) versehen ist;
 einen Dosiermund (12), der hinterseitig mit einem Schraubverschluss (121) versehen ist, der innenumfangsseitig ein Innengewinde (122) besitzt, wobei der Dosiermund (12) unter Verwendung des Innengewindes (122) mit dem Außengewinde (112) des Behälterkörpers (11) schraubverbunden ist, sodass der Dosiermund (12) auf der Öffnung des Behälterkörpers (11) sitzt, und wobei der Dosiermund (12) an seinem Außenumfang mit zwei Ringvorsprüngen (124, 125) und an seinem vorderen Ende mit einer Dichtöffnung (123) versehen ist; und
 eine Verschlusskappe (13), die am hinteren Ende der inneren Umfangsfläche mit einem Rastring (131) versehen ist, wobei, wenn die Verschlusskappe (13) auf den Dosiermund (12) aufgesetzt wird, der Rastring (131) gegen das hintere Ende des vorderen/hinteren Ringvorsprungs (124/125) des Dosiermunds (12) anliegen kann, und wobei die Verschlusskappe (13) am vorderen Ende der inneren Umfangsfläche mit einem Stift (132) versehen ist, und wobei, wenn die Verschlusskappe (13) heruntergedrückt wird, der Stift (132) in die Dichtöffnung (123) zum Öffnen der Dichtöffnung (123) des Dosiermunds (12) hineingesteckt werden kann, wodurch der Sekundenkleber im Inneren des Behälterkörpers (11) austritt.
Patent DE-202019106940-U1 (DE)
Title: Hebeanlage
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Hebeanlage für Abwasser 8 mit einer Auffangwanne 1 zum Sammeln von Abwasser 8 mit einer Förderpumpe zum Abfördern des in der Auffangwanne 1 angesammelten Abwassers 8 und mit einem Regler zum An- und Abschalten der Förderpumpe mit dem Füllstand des Abwassers 8 in der Auffangwanne 1 als Regelgröße, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler mindestens zwei Sensoren umfasst, welche für zwei voneinander verschiedene Füllstände 7 des Abwassers 8 in der Auffangwanne 1 ein An- oder Abschaltsignal an die Förderpumpe geben.
Patent DE-202020005020-U1 (DE)
Title: Fenstervorsatz
IPC: E06B3/263
Filed: 2020-12-02
Abstract: Fenstervorsatz, aufweisend eine Vorsatzscheibe, insbesondere eine Energiespar-Vorsatzscheibe, die mit wenigstens einem Scharnier, insbesondere innen, an einem Rahmen eines Fensterflügels verschwenkbar angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) einen ersten an dem Rahmen (3) festzulegenden Flügel (11) aufweist, dass der erste Flügel (11) in einer Draufsicht U-förmig ausgebildet ist, dass endseitig der beiden freien Schenkel (12,13) ein zweiter Flügel (15) zwischen den beiden Schenkeln (12,13) verschwenkbar angelenkt ist, dass der zweite Flügel (15) in den Freiraum zwischen den beiden Schenkeln (12,13) einschwenkbar ist, dass der zweite Flügel (15) mit einem die Vorsatzscheibe (18) in einer Durchbrechung durchsetzenden Ansatz versehen ist, dessen Höhe derart bemessen ist, dass durch eine an den Ansatz angeschlossene, parallel sich zu dem zweiten Flügel (15) ersteckende Abdeckplatte (19) die Vorsatzscheibe (18) zwischen der Abdeckplatte (19) und dem zweiten Flügel (15) eingefasst ist.
Patent DE-202020005430-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Widerstandsbänder
IPC: A63B21/04
Filed: 2020-06-15
Abstract: Stabile Form der Wandhalterung, die die bei der Übung auftretenden Zugkräfte des Widerstandsbandes optimal in die Wand leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilrohre (1) L-förmige angeordnet und mit einer Verstrebung (3) versteift sind.
Patent DE-202020005485-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung eines Stators
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-03-25
Abstract: Kontaktvorrichtung (5) eines Stators (2), mit einem ringförmigen Verschaltungsgehäuse (11), das stirnseitig auf einen sich entlang einer Statorachse (A) erstreckenden Statorgrundkörper (8) aufgesetzt oder aufsetzbar ist, und eine Anzahl von im Verschaltungsgehäuse (11) aufgenommenen Stromschienen (16) zur Verschaltung von Spulenenden (10) einer Statorwicklung (3) mit einer Anzahl von Phasenanschlüssen (4),
 - wobei der jeweilige Phasenanschluss (1) einen sich axial erstreckenden Kontaktabschnitt (4a) und einen zu diesem orthogonal verlaufenden Verbindungsabschnitt (4b) aufweist, in den eine Aussparung (20) eingebracht ist,
 - wobei die mit dem Phasenanschluss (4) zu verbindende Stromschiene (16) ein Fügeende (17) aufweist, das die korrespondierende Aussparung (20) des Verbindungsabschnitts (4b) des Phasenanschlusses (4) durchgreift, und
 - wobei zwischen dem Fügeende (17) der Stromschiene (16) und dem Verbindungsabschnitt (4b) des Phasenanschlusses (4) eine form- und stoffschlüssigen Verbindung (23) hergestellt ist.
Patent DE-202020005818-U1 (DE)
Title: Bodenaufbau
IPC: E04F15/18
Filed: 2020-01-10
Abstract: Bodenaufbau, umfassend auf einen festen Untergrund (22) eine elastische Dämpfungs-Unterlage (18) und auf der elastischen Dämpfungs-Unterlage (18) eine mit der elastischen Dämpfungs-Unterlage (18) flächig verbundene und eine Auftrittsoberfläche (14) bereitstellende Motiv-Oberlage (12).
Patent DE-202020101127-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung sowie Klimatisierungsmodul dafür
IPC: F24F3/14
Filed: 2020-03-02
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zur Raumklimatisierung, insbesondere von Räumen, in denen Lebensmittel oder Vorprodukte davon hergestellt, verarbeitet und/oder gehandhabt werden, welche Klimatisierungseinrichtung ein Klimatisierungsmodul (1) zum Bereitstellen eines dem oder den zu klimatisierenden Räumen zuzuführenden, temperierten Luftstroms umfassend ein Gebläse (4) zum Fördern des Luftstroms und eine Temperiereinheit (13) zum Temperieren des Luftstroms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klimatisierungsmodul (1) eine in Strömungsrichtung eines Luftstroms durch das Klimatisierungsmodul (1) der Temperiereinheit (13) vorgeschaltete Frischluftzufuhr (7) aufweist, in die ein Oberflächenkondensator (11) zum Auskondensieren von in der Frischluft enthaltener Feuchtigkeit eingeschaltet ist.
Patent DE-202020104508-U1 (DE)
Title: Abschirmender Schliessfachschrank mit einem System zur Identifizierung aufbewahrter Gegenstände
IPC: E05G1/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Schließfachschrank, wenigstens umfassend: eine RFID-Antenneneinheit(111), die an einem Antenneneinheitenbewegungsmechanismus im Inneren des Schrankkorpus (100) befestigt ist, wobei der Korpus (100) aus Wandelementen (Seitenwandelemente (101), wenigstens einem Stirnwandelement (102) und wenigstens einem Rückwandelement (103)), wenigstens einem Bodenelement (104) und wenigstens einem Deckenwandelement (105) besteht, die aus einem Material hergestellt sind, das die von der Antenneneinheit (111) emittierten Wellen abschirmt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Stirnwandelement (102) mehrere Zugangstürelemente (106) zu Schließfächern (107) enthält,
 - die durch Trennwandelemente (121; 122) im Inneren des Schrankkorpus (100) abgetrennt
 - und in mindestens zwei Abteilen angeordnet sind,
 - von denen mindestens zwei Abteile mindestens zwei übereinander angeordnete Schließfächer (107) enthalten.
Patent DE-202020104626-U1 (DE)
Title: Infektions-Schutzvorrichtung und Fahrerkabine eines öffentlichen Verkehrsmittels
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Infektions-Schutzvorrichtung (100), die als Abgrenzung zwischen einer Fahrerkabine (1000) und einem Fahrgastraum eines öffentlichen Verkehrsmittels anordenbar ist, wobei die Infektions-Schutzvorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 eine Glasscheibe (110) aus doppelseitig entspiegelten Echtglas, das als Sicherheitsglas, vorzugsweise Einscheiben-Sicherheitsglas, ausgebildet ist, und
 eine Tragsäule (120), mittels derer die Glasscheibe (110) an einer Schwenktür (200) zu der Fahrerkabine (1000) anordenbar ist.