baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057643-B4 (DE)
Inventor: ULRICH GEORG
IPC: B01D21/02
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: In an aerator (9) for a settling tank (1), comprising a hollow body (HB) (10) at least partially below the liquid surface (7, 8), connectable to a compressed gas source and having gas outlet opening(s) (17), the HB is at an adjustable height in the tank, is open at its lower (specifically lowest) end and has a spacing between the outlet opening(s) and the open site such that (a) at a specific first liquid level (N 1) in its interior, at the open site or between the open site and the outlet opening(s), the HB experiences an upthrust in the liquid and (b) at a second liquid level (N 2) in its interior, above the first level and below or at the outlet opening(s), no upthrust is experienced. An independent claim is included for a settling tank incorporating the aerator.
Patent DE-102005003674-B4 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
Inventor: EGLOFF GEORG
IPC: F16J15/08
Filed: 2005-01-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Metallische
Flachdichtung (1) mit wenigstens einer metallischen Dichtungslage
(2), die auf mindestens einer ihrer nach außen weisenden Oberflächen (3) wenigstens
einen aus dem Material der Dichtungslage (2) herausgeformten Abstandshalter
(4) aufweist, der in einem Bereich der Dichtungslage (2) angeordnet
ist, der im Einbauzustand der Dichtung (1) im Wesentlichen nicht
mit Dichtflächenpressung
beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abstandshalter
(4) ausgewählt
ist aus:  a) einem napfartigen oder napfsegmentartigen Vorsprung (5),
dessen Flanke (51) zumindest abschnittsweise so steil aus der Dichtungslage
(2) aufsteigt, dass er von einem korrespondierenden napf(segment)artigen
Vorsprung (5') einer weiteren, identisch gefertigten Dichtungslage
(2'), welche deckungsgleich auf die erste Dichtungslage (2) aufgesetzt
wird, nicht vollständig
aufgenommen werden kann, oder  b) einer aus der Dichtungslage
(2) unter Belassung eines Verbindungsabschnitts (61) freigetrennten
Lasche (6), die  b1) auf sich selbst oder auf die Dichtungslage
(2) zurückgefalzt
ist oder in welcher  b2) eine Erhebung (7) ausgebildet...
Patent DE-102005004135-B4 (DE)
Title: Formverklemmeinheit und -verfahren
Inventor: KOIKE JUN
IPC: B29C45/56
Filed: 2005-01-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Formverklemmeinheit
(100) mit:  einer stationären
Platte (1) zum Halten einer stationären Gießform (3),  einer an der
stationären
Platte (1) für
eine Vorwärts-
und Rückwärtsbewegung
angebrachten Führungssäule (5),  einem
Halbmutter-Positionier-Servomotor (17), der die Führungssäule (5)
vorwärts
und rückwärts bewegt,  einer
beweglichen Platte (2) zum Halten einer beweglichen Gießform (4),
welche Platte (2) sich in Richtung der stationären Platte (1) bewegen und
sich von dieser entfernen kann,  einem Formöffnungs-/-schließ-Servomotor
(27), der die bewegliche Platte (2) veranlasst, sich zu der stationären Platte
(1) zu bewegen oder sich von dieser zu entfernen,  einer Halbmutter
(33), die an der beweglichen Platte (2) vorgesehen ist und die bewegliche
Platte (2) und die Führungssäule (5)
durch einen Eingriff mit der Führungssäule (5)
aneinander fixiert,  einem Eingriffsmechanismus (32), der die
Halbmutter (33) mit der Führungssäule (5)
in Eingriff bringt, und  einem hydraulischen Formklemmzylinder
(11), der die Führungssäule (5)
dazu bringt,...
Patent DE-102005019481-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16C19/34
Filed: 2005-04-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Kegelrollenlager (1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3), zwischen denen Kegelrollen (4) angeordnet sind, wobei zumindest einer der Ringe (2, 3) aus zwei Teilen (5, 6, 7, 8) besteht, wobei der eine Teil (5, 7) durch einen Laufbahnring für den Anlauf der Kegelrollen (4) gebildet wird, der zumindest abschnittsweise kegelförmig ausgebildet ist, und wobei der andere Teil (6, 8) durch einen Stützring gebildet wird, der eine der Form des Laufbahnrings (5, 7) angepasste Aufnahmefläche (9) für den Laufbahnring (5, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (8) des Lageraußenrings (3) und der Laufbahnring (7) des Lageraußenrings (3) mit einem Verbindungselement (13) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (13) durch eine einen axialen Hinterschnitt bildende Einformung am Stützring (8) gebildet wird, wobei die Einformung so ausgeformt und angeordnet ist, dass der Laufbahnring (7) mit einem seiner axialen Endbereiche in die Einformung einschnappen kann, wobei die axiale Breite (BL) des...
Patent DE-102005023808-B4 (DE)
Title: Balkon
Inventor: KUMER STANKO
IPC: E04B1/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Balkon
für Gebäude mit
einem an der Gebäudeaußenseite
(1) mittels in eine Geschossdecke (9) eingreifenden Ankern, beispielsweise
Klebedübeln
(8) befestigbaren Tragelement (3) und einer an dem Tragelement (3)
befestigbaren Konsole (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole
(4) einen eine Standfläche
des Balkons bildenden Boden (11) sowie eine mit dem Boden (11) verbundene
und den Boden (11) zumindest teilweise umschließende Schürze (10) aufweist und ein an
der Konsole (4) und/oder am Tragelement (3) befestigtes Geländer (5) vorgesehen
ist, wobei das Tragelement (3), die Konsole (4) und das Geländer (5)
jeweils aus Metall bzw. Stahl gefertigt sind und dass das Tragelement
(3) von einer Platte (7) gebildet ist, die an wenigstens einer oberen
Plattenlängsseite sowie
an den Schmalseiten jeweils wenigstens eine Abwinklung (7.1, 7.2)
aufweist, dass die Schürze
(10) und der Boden (11) aus einem Zuschnitt aus einem Flachmaterial aus
Stahl bestehen, wobei die Konsole (4) am Tragelement (3) entlang
von Schmalseiten...
Patent DE-102005025892-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: HEIPER MARKUS
IPC: E05D5/02
Filed: 2005-05-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Befestigungsanordnung
für Scharniere
oder dergleichen, mit  1.1 einer Adapterplatte (5), die  1.2
zur Anlage an der Oberfläche
(7) eines Möbelteils
ausgebildet ist und  1.3 auf ihrer der Oberfläche (7)
des Möbelteils
zugewandten Anlagefläche
mindestens einen Vorsprung (8) zum Eingreifen in eine Öffnung (3)
der Oberfläche
(7) des Möbelteils
aufweist,  1.4 einem Befestigungsmittel zum Befestigen der Adapterplatte
(5) an dem Möbelteil,
wobei  1.5 das Befestigungsmittel ein an dem Vorsprung (8) vorgesehenes
Spreizelement und/oder Klemmelement und/oder Dübelelement aufweist,  1.6
zu dessen Betätigen
eine Schraube (13, 23) oder dergleichen durch den Vorsprung (8)
hindurchgreift,  1.6 einem Scharnierbasisteil (4), sowie mit  1.7
einem Befestigungsmittel zum Befestigen des Scharnierbasisteils
(4) an der Adapterplatte (5).
Patent DE-102005029635-B4 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: LINSEISEN JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-06-25
Granted: 2012-04-19
Abstract: Armlehne für ein Fahrzeug mit einem Armlehnenkörper (1) und mit einer dazu um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren Abdeckung (8), – wobei die Abdeckung (8) mit einem separaten Scharnierteil (12) unter Bildung einer vorgefertigten Baugruppe (22) drehbeweglich verbunden ist, – wobei das Scharnierteil (12) mit dem Armlehnenkörper (1) fest verbunden ist und – wobei das Scharnierteil (12) mehrere parallel beabstandete, in Einbaulage im Wesentlichen vertikale Rippen (21) aufweist, zwischen denen sich korrespondierende Rippen (28) der Abdeckung (8) erstrecken.
Patent DE-102005030165-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Haltern und/oder Sichern von Gegenständen
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60R7/02
Filed: 2005-06-29
Granted: 2016-10-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Halterung und/oder Sicherung von Gegenständen in einem Laderaum eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einer am Laderaumboden (2) ortsfest angeordneten Schiene (3) und mindestens einem Befestigungselement (6) zum Befestigen der Befestigungsvorrichtung (1) in der Schiene (3), das in die Schiene (3) einsetzbar und dort verschiebbar gelagert ist, wobei das Befestigungselement (6) ein Führungsteil (7) mit einem Klemmstein (12) zum Klemmen des Führungsteiles (7) in der Schiene (3) und ein Aufsatzelement (8) aufweist, wobei der Klemmstein (12) mit dem Aufsatzelement (8) in Wirkverbindung steht und zum Klemmen und zum Lösen der Klemmung mittels einer Betätigung des Aufsatzelementes (8) bewegbar ist und wobei das Aufsatzelement (8) in Bezug auf das Führungsteil (7) um mindestens 180° drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Aufsatzelement (8) ein Anbauteil (10) zur Unterteilung des Laderaumes und Halterung von Ladegut angeordnet ist und daß das Anbauteil an dem Aufsatzelement (8) integriert angeordnet ist.
Patent DE-102005046947-B4 (DE)
Title: Leitfähiges Textil, Antenne und Fahrzeugsitz
Inventor: ELLINGER STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Leitfähiges Textil,
das Fäden
oder Fasern umfasst, die aus einem leitfähigen Material gebildet sind
oder die mit leitfähigem
Material überzogen
oder von leitfähigem
Material durchzogen sind, und das so weitmaschig gewebt ist, dass
ein Schaum eines Sitzpolsters (4) eines Fahrzeugsitzes während des
Herstellens des Sitzpolsters (4) das leitfähige Textil durchdringen kann.
Patent DE-102005050997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reaktor zur anaeroben Behandlung von Abwasser
Inventor: KNOERLE ULRICH
IPC: C12P5/02
Filed: 2005-10-25
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur anaeroben Behandlung von Abwasser mittels eines anaeroben Aufström-Schlammbettes UASB
(Upflow Anaerobic Sludge Blanket) in einem Reaktor, durch Flotations-Trennung
von Reaktorwasser, Biomasse und Biogas in einem ersten Abscheider,
Trennung von Reaktorwasser und Biogas in einem zweiten Abscheider
oberhalb des ersten Abscheiders, wobei ein Teil der als Schlamm
oder Pelletschlämmung vorliegenden
Biomasse im Kreislauf innerhalb des Reaktors geführt wird, gekennzeichnet durch
die Verfahrensschritte:  (a) Vermischung von Biogas und Biomasse
zu einem Biogemenge nach dem Austritt aus dem ersten Abscheider,  (b)
Förderung
des Biogemenges und des im zweiten Abscheider abgetrennten Biogases
zu einem Gasabscheider,  (c) Abscheidung des Biogases, das im
Verfahrensschritt (b) anfällt,
im Gasabscheider unter Freisetzung der Biomasse, und  (d) Rückführung der
freigesetzten Biomasse bis unterhalb des Schlammbettes UASB.
Patent DE-102005060083-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement, Verfahren zu dessen Ausbildung, Speicherzelle und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: BACH LARS DR
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-12-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement (26) mit einer Vielzahl von Speicherzellen (25), wobei das Halbleiterspeicherbauelement (26) ein Substrat (1), mindestens eine Wortleitung (2) und erste (3) und zweite (4) Leitungen aufweist, wobei jede Speicherzelle (25) der Vielzahl von Speicherzellen (25) umfasst: eine Rippe (15) aus Halbleitermaterial, wobei die Rippe (15) eine obere Oberfläche (5), eine erste (6) und zweite (7) gegenüberliegende Seitenwand und ein erstes (8) und zweites (9) gegenüberliegendes Ende aufweist, wobei die Rippe (15) entlang einer ersten Richtung (X) verläuft; eine an der ersten (6) und zweiten (7) Seitenwand der Rippe (15) angeordnete ladungseinfangende Schicht (11) mit einer ersten Dielektrikumsschicht (27), einer auf der ersten Dielektrikumsschicht (27) angeordneten zweiten Dielektrikumsschicht (28) und einer auf der zweiten Dielektrikumsschicht (28) angeordneten dritten Dielektrikumsschicht (29); eine an der oberen Oberfläche (5) der Rippe (15) angeordnete strukturierte erste Isolierschicht (10), wobei die erste Isolierschicht (10) an die obere Oberfläche (5) der Rippe (15) und die ladungseinfangende Schicht (11) anstößt; ein an das erste Ende (8) der Rippe (15) gekoppeltes erstes Dotiergebiet (12); ein an das zweite Ende (9) der Rippe (15) gekoppeltes zweites Dotiergebiet (13); wobei die mindestens eine Wortleitung (2) die an der oberen Oberfläche (5) der Rippe (15) angeordnete erste Isolierschicht (10) bedeckt und die mindestens eine Wortleitung (2) die an der ersten (6) und zweiten (7) Seitenwand der Rippe (15) angeordnete ladungseinfangende Schicht (11) bedeckt und die mindestens eine Wortleitung (2) entlang der ersten Richtung (X) verläuft; wobei die erste (3) und zweite Leitung (4) entlang einer zweiten Richtung (Y) verlaufen.
Patent DE-102005061209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planung und Durchführung einer Magnetresonanzuntersunchung, Magnetresonanzgerät und Spuleneinheit
Inventor: KOHLMUELLER RUEDIGER DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-12-21
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Planung und Durchführung einer Magnetresonanzuntersuchung eines Patienten mit einem Magnetresonanzgerät (31), bei dem mindestens ein erster und ein zweiter Bereich des Patienten untersucht werden, die einen ersten und einen zweiten Einfahrweg des Patienten im Magnetresonanzgerät (31) voraussetzen, mit folgenden Merkmalen: – Aufrufen eines Messprotokolls (1), das ausgelegt ist zur Untersuchung der Bereiche mittels mehrerer Spuleneinheiten (21, 37) und/oder mehrerer Spulen einer oder mehrerer Spuleneinheiten (21, 37), – Positionieren (3) des Patienten auf einer Patientenliege (35) des Magnetresonanzgeräts (31) und Anordnen (5) mindestens einer Spuleneinheit (21, 37) am Patienten, – Aktivieren mindestens eines ersten Eingabefeldes (25, 41) der mindestens einen Spuleneinheit (21, 37), welches eine Eingabe in das Messprotokoll (1) bezüglich des zweiten Einfahrwegs des Patienten bewirkt, – Erstes Verfahren (9) der Patientenliege (35) entsprechend dem ersten Einfahrweg und Durchführen einer ersten Magnetresonanzuntersuchung, – Zweites automatisches Verfahren (11) der Patientenliege (35) gemäß der Eingabe im Messprotokoll und Durchführen einer zweiten Magnetresonanzuntersuchung.
Patent DE-102006000915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modellieren von Fahrzeugparameterzyklen
Inventor: TATE EDWARD D
IPC: G01M17/00
Filed: 2006-01-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Modellieren eines Zyklus eines Fahrzeugparameters, das umfasst,
dass  eine Vielzahl an Trainingssätzen erzeugt wird;  Elemente
von jedem Trainingssatz auf der Grundlage eines momentanen Werts
des Fahrzeugparameters und einer nachfolgenden Änderung des Fahrzeugparameters
teilweise klassifiziert werden;  die Vielzahl an Trainingssätzen auf
der Grundlage der Elemente auf eine entsprechende Vielzahl an Parametersätzen reduziert
wird; und  eine Vielzahl an statistischen Gruppen der Parametersätze auf
der Grundlage eines Werts und einer Vergangenheit von diesem Wert
definiert wird.
Patent DE-102006002607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugfolgesicherung
Inventor: HOFESTAEDT HOLM
IPC: B61L25/02
Filed: 2006-01-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Zugfolgesicherung, bei dem eine bidirektionale Datenübertragung
zwischen einer Zentrale und allen auf einem zugeordneten Überwachungsabschnitt
befindlichen Zügen
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zentrale fahrplangemäße Soll-Ortsdaten
und Soll-Zeitdaten
mit Ist-Ortsdaten und Ist-Zeitdaten der Züge verglichen werden und bei
Nichtübereinstimmung
der Fahrplan mindestens eines Zuges derart nachgeführt wird,
dass ein vorgegebener Mindestabstand zwischen den Zügen eingehalten
wird, wobei der Fahrplan mittels eines Weg/Zeit-Diagramms erstellt
und nachgeführt
wird und aus momentanen und zukünftigen Soll-Ortsdaten und Soll-Zeitdaten
ermittelte Geschwindigkeitsvorgaben an die Züge übertragen werden.
Patent DE-102006004227-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung  mit variablem Verstärkungsfaktor
Inventor: STEPHELBAUER CARL
IPC: H03G3/30
Filed: 2006-01-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Hochfrequenz-Verstärkeranordnung, umfassend:  – eine erste Stufe, umfassend:  – einen Modulator, der ein Basisbandsignal empfängt;  – eine steuerbare Stromnebenschlussvorrichtung, die an den Modulator gekoppelt ist;  – eine zweite Stufe, die an die erste Stufe gekoppelt ist, und die einen Emitterfolger mit steuerbarem Verstärkungsfaktor umfasst;  – eine dritte Stufe, die einen an die zweite Stufe gekoppelten Verstärker mit steuerbarem Verstärkungsfaktor umfasst; und  – eine Verstärkungsfaktorsteuereinheit zum Bereitstellen von Steuersignalen für die erste, zweite und dritte Stufe, wobei die Verstärkungsfaktorsteuereinheit so ausgestaltet ist, dass, um einen variablen Verstärkungsfaktor einzustellen,  – gleichzeitig Steuersignale für die steuerbare Stromnebenschlusseinrichtung, den steuerbaren Verstärkungsfaktor des Emitterfolgers und den steuerbaren Verstärkungsfaktor des an die zweite Stufe gekoppelten Verstärkers geändert werden,  oder  – zunächst Steuersignale für den steuerbaren Verstärkungsfaktor des an die zweite Stufe gekoppelten Verstärkers geändert werden,  – dann Steuersignale für den steuerbaren Verstärkungsfaktors des Emitterfolgers geändert werden, und  – dann Steuersignale für die steuerbare Stromnebenschlussvorrichtung geändert werden.
Patent DE-102006010903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Computerprogramm-Produkt, Computerprogramm und Steuer- und/oder Regeleinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-03-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei dem Luft und Kraftstoff über mehrere Einlassventile (5, 10) einem Zylinder (15) der Brennkraftmaschine (1) zugeführt werden, wobei dem Zylinder (15) die Luft und der Kraftstoff über einen gemeinsamen Kanal (20), der in jeweils einen separaten Kanal (25, 30) für jedes Einlassventil (5, 10) des Zylinders (15) mündet, zugeführt werden und wobei nach einer Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr zu dem Zylinder (15) die Kraftstoffzufuhr wieder aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass von einem ersten Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr die zumindest teilweise einem der separaten Kanäle (25, 30) unter Annahme eines dauerhaft geschlossenen zugeordneten Einlassventils (5, 10) zugeführte Kraftstoffmenge ermittelt wird, dass aus der ermittelten Kraftstoffmenge ein zweiter Zeitpunkt seit der Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr ermittelt wird, zu dem erstmals der separate Kanal (25, 30) bei dauerhaft geschlossenem zugeordneten Einlassventil (5, 10) komplett mit Kraftstoff gefüllt wäre, dass geprüft wird, ob der Zylinder (15) zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt verhältnismäßig mehr Verbrennungsaussetzer aufweist, als nach dem zweiten Zeitpunkt, und dass in diesem Fall auf ein fehlerhaft geschlossenes Einlassventil (5, 10) des Zylinders (15) geschlossen wird.
Patent DE-102006017622-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von multikristallinem Silizium
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: C30B29/06
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von multikristallinem Silizium, mit den folgenden
Schritten:  Bereitstellen eines Tiegels (2);  Anordnen eines
Aufsatzes (10') am oberen Rand des Tiegels (2), dessen Kontur mit
der Kontur des Tiegels (2) übereinstimmt,
um einen Behälteraufbau
mit einer größeren Höhe als der
Höhe des
Tiegels (2) auszubilden;  Auffüllen des Behälteraufbaus
mit einer Silizium-Schüttung aus
stückigem
oder granularem Silizium (21) bis zu einer vorbestimmten Höhe (h1 +
h2), die größer ist
als die Höhe (h1)
des Tiegels (2);  Heizen des Behälteraufbaus zum Aufschmelzen
der Silizium-Schüttung
zu flüssigem
Silizium (20); und  Abkühlen
des Behälteraufbaus
und Erstarren des flüssigen Siliziums
zu dem multikristallinen Silizium; bei welchem Verfahren:  die
vorbestimmte Höhe
so gewählt
ist, dass das aufgeschmolzene, flüssige Silizium vollständig in
dem Tiegel (2) aufgenommen ist, wobei auf den Aufsatz (10') ein
Deckel (13) aufgelegt wird, der einen Spülgas-Einlass (14) und einen
Spülgas-Auslass
(15) aufweist, um einen Innenraum...
Patent DE-102006029947-B4 (DE)
Inventor: BAECKER MICHAEL DR
IPC: H01L39/24
Filed: 2006-06-29
Granted: 2013-01-17
Abstract: A method of producing a thin layer, high-temperature superconductor strip is disclosed. In the method, a metal salt solution is formed and coated onto a substrate including a high-temperature superconductor layer. Heat is then applied directly or indirectly to the solution. The metal salt solution may contain a metal-organic salt solution or a metal inorganic metal salt solution. When an inorganic metal salt solution is utilized, a reducing solution may also be applied to the HTSC layer prior to heating. In addition, nano-sized metal particles may be added to the metal salt solution and/or the reducing solution.
Patent DE-102006031126-B4 (DE)
Title: Plane zur Abdeckung des Aufbaus eines Nutzfahrzeugs, aufweisend eine im Randbereich der Plane angeordnete Abdichtung
Inventor: DERKS ROGIER GERARDUS CHRISTIAAN
IPC: B60P7/04
Filed: 2006-07-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Plane zur Abdeckung des Aufbaus (10, 20) eines Nutzfahrzeugs, aufweisend mindestens einen Randbereich (12, 30), der an Teilen (13, 14, 24) des Aufbaus (10, 20) des Nutzfahrzeugs unter Ausbildung eines parallel zum Randbereich (12, 30) verlaufenden Spaltes zwischen Plane (11, 21) und Aufbau (10, 20) befestigbar ist, wobei  der mindestens eine Randbereich (12, 30) der Plane (11, 21) einen auf der Plane (11, 21) angeordneten zusätzlichen Planenabschnitt (15, 22, 31) aufweist, der parallel zum Randbereich (12, 30) der Plane (11, 21) verläuft und Abdichtelemente (16) in Form von Ausstülpungen (23) trägt,  die in Anordnung der Plane (11, 21) an Teilen (13, 14, 24) des Aufbaus (10,20) des Nutzfahrzeugs in den Spalt zwischen Plane (11, 21) und Aufbau (10, 20) hineinragen, in Berührung mit den genannten Teilen (13, 14, 24) des Aufbaus (10, 20) treten und auf diese Weise den Spalt gegen den Eintritt von Regenwasser, Spritzwasser, Staub und...
Patent DE-102006041962-B4 (DE)
Title: Frequenzdetektionsschaltung, Halbleitervorrichtung und Frequenzdetektionsverfahren
Inventor: SUNG HYUK-JUN
IPC: H03K5/19
Filed: 2006-08-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Frequenzdetektionsschaltung mit
 - einer Flankendetektionsschaltung (210), die Flanken eines Taktsignals (XCLK) detektiert und in Reaktion auf die detektierten Flanken des Taktsignals ein erstes Flankendetektionssignal (START) und ein zweites Flankendetektionssignal (STOPB) erzeugt,
 - einer Taktsignalgeneratorschaltung (220), die in Reaktion auf das erste und das zweite Flankendetektionssignal (START, STOPB) ein Auswahltaktsignal (SEL_CLK) erzeugt, und
 - einer Bestimmungsschaltung (230), die basierend auf einer Anzahl von auftretenden Pulsen oder Flanken des Auswahltaktsignals (SEL_CLK) während einer Periodendauer des Taktsignals (XCLK) eine Frequenz des Taktsignals (XCLK) detektiert,
 - wobei das Auswahltaktsignal (SEL_CLK) eine vorgebbare Verzögerungszeit nach dem ersten Flankendetektionssignal (START) erzeugt wird und in Reaktion auf das zweite Flankendetektionssignal (STOPB) zurückgesetzt wird.
Patent DE-102006044355-B4 (DE)
Title: Fotografisches Weitwinkel-Zoom-Objektiv vom Retrofokustyp
Inventor: HORNEBER CHRISTOPH
IPC: G02B13/04
Filed: 2006-09-18
Granted: 2008-05-21
Abstract: Fotografisches
Weitwinkel-Zoom-Objektiv vom Retrofokustyp mit einer aus vier Linsengliedern (L1,
L2, L3, L4) bestehenden, vom Objekt her gesehenen Vordergruppe negativer
Brechkraft und einer sechs Linsenglieder (L5, L6, L7, L8, L9, L10)
enthaltenden, einer Bildebene zugewandten Hintergruppe positiver
Brechkraft, wobei sich während
einer Vergrößerung der
Brennweite der Abstand zwischen Hintergruppe und Bildebene vergrößert und
der Abstand zwischen Vordergruppe und Bildebene verkleinert, dadurch
gekennzeichnet, dass vom Objekt her in Lichtrichtung gesehen die
ersten beiden Linsenglieder (L1, L2) negative Brechkraft aufweisen,
das dritte und vierte Linsenglied (L3, L4) zu einem Kittglied mit
positiver Gesamtbrechkraft zusammengefasst ist und das fünfte Linsenglied
(L5) positive Brechkraft aufweist, das sechste und siebte Linsenglied
(L6, L7) zu einem Kittglied mit positiver Gesamtbrechkraft, das
achte und neunte Linsenglied (L8, L9) zu einem Kittglied mit negativer
Gesamtbrechkraft zusammengefasst ist und das zehnte Linsenglied
(L10) eine positive Brechkraft aufweist.