baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008038199-B4 (DE)
Title: Rasenmäher mit Abschaltautomatik
Inventor: LINDERMEIR WOLFGANG
IPC: A01D34/62
Filed: 2008-08-18
Granted: 2011-03-17
Abstract: Rasenmäher, mit  einer Schneideinrichtung (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rasenmäher des weiteren eine Trageinrichtung (122), insbesondere zum Anheben des Rasenmähers, aufweist, wobei  die Trageinrichtung (122) mit einer Schalteinrichtung (124) ausgerüstet ist, mit der wenigstens die Schneideinrichtung (20) außer Betrieb gesetzt werden kann.
Patent DE-102008042006-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Aktivierung zumindest eines Sicherheitsmittels eines Fahrzeugs
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: B60R21/013
Filed: 2008-09-12
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (500) zur Aktivierung zumindest eines Sicherheitsmittels (150, 160) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (500) folgende Schritte umfasst:
 - Empfangen (510) eines Längssensorwertes (220), der eine physikalische Größe in Längsrichtung eines Sensorelementes (110) repräsentiert;
 - Empfangen (520) eines Quersensorwertes (250), der eine physikalische Größe in Querrichtung des Sensorelementes (110) repräsentiert;
 - Verknüpfen (530) des Längs- (220) und Quersensorwertes (250), um einen Verknüpfungssensorwert (280, 290) zu erhalten; und
 - Ansteuern (540) des zumindest einen Sicherheitsmittels (150, 160), um das Sicherheitsmittel (150, 160) zu aktivieren, sobald der Verknüpfungssensorwert (280, 290) einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellenwert in Abhängigkeit von einer Orientierung eines Einbaus des Sensorelementes (110) vorbestimmt wird.
Patent DE-102008043898-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfaufbereitungssystem
Inventor: AMANO NORIYASU
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-11-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kraftstoffdampfaufbereitungssystem für ein Hybridfahrzeug, das eine Brennkraftmaschine (100) und einen Elektromotor (200) aufweist, wobei das Kraftstoffdampfaufbereitungssystem Folgendes aufweist: einen ersten Behälter (12), der einen in einem Kraftstofftank (2) erzeugten Kraftstoffdampf zeitweise adsorbiert; einen Öffnungsdurchgang (35), der den ersten Behälter (12) mit der Atmosphäre verbindet; einen Abführdurchgang (28) zum Einführen eines Luft-Kraftstoff-Gemischs einschließlich des Kraftstoffdampfs in einen Einlassdurchgang (3) der Brennkraftmaschine (100) und zum Abführen des Kraftstoffdampfs in den Einlassdurchgang (3); einen ersten Erfassungsdurchgang (29), der in sich mit einer Drossel (50) versehen ist; ein Durchgangsumschaltventil (20), das den ersten Erfassungsdurchgang (29) wahlweise mit einem von dem Öffnungsdurchgang (35) und dem Abführdurchgang (28) verbindet; einen zweiten Behälter (13), der über die Drossel (50) hinweg mit einem zu dem Durchgangsumschaltventil (20) entgegengesetzten Ende des ersten Erfassungsdurchgangs (29) verbunden ist, um den Kraftstoffdampf in dem Luft-Kraftstoff-Gemisch zu adsorbieren, das aus dem ersten Erfassungsdurchgang (29) dort hinein strömt; einen zweiten Erfassungsdurchgang (32), der mit dem zweiten Behälter (13) verbunden ist; eine Gasströmungserzeugungseinrichtung (14), die mit dem zweiten Erfassungsdurchgang (32) verbunden ist, um darin eine Gasströmung zu erzeugen; eine Druckerfassungseinrichtung (16) zum Erfassen eines Drucks, der durch die Drossel (50) und die Gasströmungserzeugungseinrichtung (14) festgelegt wird; eine Kraftstoffdampfabgabeerfassungseinrichtung (S203, S206) zum Erfassen einer Abgabe des Kraftstoffdampfs aus dem ersten Behälter (12) in die Atmosphäre basierend auf einem Druck, der durch die Druckerfassungseinrichtung (16) erfasst wird; ...
Patent DE-102008057085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung tomographischer Kolondarstellungen
Inventor: GÜNDEL LUTZ DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-11-13
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Auswertung tomographischer Kolondarstellungen, wobei: 1.1. ein erster Scan eines mit Kontrastmittel gefüllten Dickdarms mit einem Tomographie-System durchgeführt wird, aus dem ein erster tomographischer Datensatz (1) rekonstruiert wird, 1.2. mit dem zuvor ermittelten Datensatz (1) eine Segmentierung des Dickdarms, bestehend aus einem oder mehreren Teilstücken, durchgeführt wird (101), 1.3. in den segmentierten Dickdarm gleiche geometrische Objekte mit maximaler Ausdehnung eingepasst werden, wobei die Ausdehnung der geometrischen Objekte durch mindestens einen charakteristischen Parameter bestimmt wird und der mindestens eine Parameter der Objekte über die gesamte Länge des Dickdarms bestimmt wird (103, 105), 1.4. zwischen entfalteten und nicht entfalteten Bereichen des Dickdarms unterschieden wird, indem als entfaltete Bereiche die Bereiche angenommen werden, deren mindestens eine Parameter größer als ein vorgegebener Grenzwert ist, und 1.5. eine Zentrallinie (4) durch den segmentierten Dickdarm bestimmt wird (103), wobei die Zentrallinie (4) vollständig innerhalb des Dickdarms verläuft, 1.6. entlang der Zentrallinie (4) Querschnitte des Dickdarms senkrecht zur Zentrallinie (4) über seine gesamte Länge bestimmt werden, und das geometrische Objekt mit jeweils maximaler Größe in die Querschnitte eingepasst wird (105), wobei 1.7. die Zentrallinie (4) bestimmt wird, indem eine Ausrichtung eines betrachteten Teilstücks bestimmt wird, in Querschnitte senkrecht zu dieser Ausrichtung die maximal ausgedehnten geometrischen Objekte gelegt werden, und die Summe charakteristischer Orte dieser geometrischen Objekte als Zentrallinie (4) verwendet wird (103).
Patent DE-102009002993-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit beabstandeten Schaltungsträgern
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L23/02
Filed: 2009-05-11
Granted: 2012-10-04
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit – einer Modulunterseite (102); – einem Gehäuse (104); – wenigstens zwei voneinander beabstandeten Schaltungsträgern (T1, T2, T3), von denen jeder eine dem Inneren des Gehäuses (104) zugewandte Oberseite (51) aufweist, sowie eine dem Inneren des Gehäuses (104) abgewandte Unterseite (52); – einer Anzahl elektrischer Anschlüsse (110), die im Inneren des Gehäuses (104) elektrisch leitend mit zumindest einem der Schaltungsträger (T1, T2, T3) verbunden sind, und die an der Oberseite (101) des Gehäuses (104) aus diesem heraus ragen; wobei – die elektrischen Anschlüsse (110) als Federkontakte zur Druckkontaktierung oder als Einpresskontakte ausgebildet sind; – die Unterseite (52) eines jeden der Schaltungsträger (T1, T2, T3) zumindest einen Abschnitt aufweist, der zugleich einen Abschnitt der Modulunterseite (102) bildet; und – zumindest eine zwischen zwei benachbarten Schaltungsträgern (T1, T2; T2, T3) angeordnete Montageeinrichtung (53), die eine Befestigung des Leistungshalbleitermoduls (100) an einem Kühlkörper...
Patent DE-102009006688-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GARRET GILLES
IPC: B60R21/231
Filed: 2009-01-29
Granted: 2013-11-14
Abstract: Fahrzeugsitz (50) mit einer einen Rückenbereich (54) und eine sich vom Rückenbereich erstreckende Kopfstütze (56) aufweisenden Sitzlehne (52) und einer in oder an der Sitzlehne (52) angeordneten Seitengassackeinrichtung, welche eine dem Thoraxbereich zugeordnete erste Schutzkammer (30), eine dem Kopfbereich zugeordnete zweite Schutzkammer (32), einen Gasgenerator (40) zur Befüllung der ersten Schutzkammer (30) und eine Strömungseinrichtung, über welche Gas von der ersten Schutzkammer (30) in die zweite Schutzkammer (32) fließt, aufweist, wobei die Strömungseinrichtung ein Füllabschnitt ist, welcher sich innerhalb oder entlang der Sitzlehne von der ersten Schutzkammer (30) zur zweiten Schutzkammer (32) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (56) integral an den Rückenbereich (54) der Sitzlehne (52) angeformt ist, dass die zweite Schutzkammer (32) im nicht expandierten Zustand vollständig in oder an der Kopfstütze angeordnet ist, dass im Bereich der zweiten Schutzkammer (32) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (35) vorgesehen ist, welche im nicht expandierten Zustand und im expandierten Zustand der Seitengassackeinrichtung im Bereich der Kopfstütze (56) mit der Sitzlehne (52) verbunden ist, und dass der Füllabschnitt ein Füllschlauch (34) ist, welcher auch bei vollständig expandierter erster und zweiter Schutzkammer (30, 32) innerhalb der Sitzlehne verbleibt.
Patent DE-102009021673-B4 (DE)
Title: Kopfstütze und Sitz mit Kopfstütze
Inventor: SCHILP ANDREAS
IPC: B60N2/885
Filed: 2009-05-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Kopfstütze (105, 106) zum Einsatz in einem Fahrzeug- umfassend mindestens ein Seitenteil (110, 111, 205), wobei das mindestens eine Seitenteil (110, 111, 205) der Kopfstütze (105, 106) zumindest teilweise über dem Ohr eines Benutzers angeordnet ist,- wobei die Kopfstütze (105, 106) und/oder das mindestens eine Seitenteil (110, 111, 205) zur Absorption von Schall ausgeführt ist,- wobei die Kopfstütze (105, 106) mindestens einen Lautsprecher umfasst, der derart ansteuerbar ist, dass Störschall zumindest teilweise kompensierbar ist,- wobei ein Mikrofon im Bereich der Kopfstütze (105, 106) vorgesehen ist, anhand dessen der Störschall zumindest teilweise kompensierbar ist,- wobei die Kopfstütze (105, 106) und/oder das mindestens eine Seitenteil (110, 111, 205) mehrere Materialien in einem Materialverbund umfasst, die für bestimmte Frequenzbereiche eine vorgegebene Schalldämpfung vorsehen.
Patent DE-102009021856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Induktivitätswertes zur Bestimmung eines Ankerweges
Inventor: GERTH HENDRIK
IPC: H01F7/18
Filed: 2009-05-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Induktivität (Lk) als Eingangsgröße für eine Kennlinie (sk(Lk)) eines Ankerweges (sk) einer Spule eines Schaltmagneten,- wobei die Spule abwechselnd mit einer positiven und einer negativen Spannung (+U, -U) beaufschlagt wird,- und wobei der zeitliche Beginn sowie die zeitliche Dauer zwischen zwei Iterationsschritten (k) denen einer Periodendauer (T) entsprechen,- und wobei eine Impulsdauer (τk) eines jeden Iterationsschritts (k) variabel sein kann,- und wobei zu Beginn des Verfahrens zu einem Start-Zeitpunkt (t=0), welcher sich abhängig von einer äquidistanten Lage der steigenden oder fallenden Flanke an einer steigenden oder fallenden Flanke der Spannung (U) an der Spule des Schaltmagneten orientiert, ein Start-Stromwert (i0) gemessen wird,- und wobei für jeden Iterationsschritt (k) zum Zeitpunkt (t=(k-1)*T+τk) ein erster Stromwert (i1,k) und zum Zeitpunkt (t=k*T) ein zweiter Stromwert (i2,k) gemessen werden, und die Induktivität für den nächsten Iterationsschritt (Lk+1) anhand der Induktivität (Lk) und des zweiten Stromwertes (i2,k-1) des vorangegangenen Iterationsschritts (k-1), wobei für den ersten Iterationsschritt (k=1) anstelle der Induktivität (Lk) eine vorgegebene Start-Induktivität (L1) und anstelle des zweiten Stromwertes (i2,k-1) des Vorgängerintervalls der Start-Stromwert (i0) herangezogen werden, und anhand des ersten Stromwertes (i1,k) und zweiten Stromwertes (i2,k) dieses Iterationsschrittes (k) ermittelt wird.
Patent DE-102009023713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Geräten der Hochspannungstechnik
Inventor: THIEDE ANDREAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-06-03
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Hochspannungsprüfung von Geräten der Hochspannungstechnik, aufweisend einen Transformator (11), bei dem zwischen einer Primärseite (11/1) und einer Sekundärseite (11/2) ein geerdeter elektrostatischer Schirm (17) vorgesehen ist, einen statischen Frequenzumrichter (2), der mehrere Eingänge (18, 19, 20) aufweist und mehrere Ausgänge umfasst, die an einer Filtereinrichtung (6) angeschlossen sind, wobei die Filtereinrichtung (6) untereinander in einer Sternschaltung mit einem geerdeten Sternpunkt (13) verschaltete Filterkondensatoren (C1, C2, C3) aufweist, wobei mehrere Ausgänge (31, 32, 33) der Filtereinrichtung (6) mit einem Anpassungstransformator (8) verbunden sind, und der Anpassungstransformator (8) wiederum mit einem zu prüfenden Transformator (15) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Transformator (11) an den mehreren Eingängen (18, 19, 20) des statischen Frequenzumrichters (2) angeschlossen ist, derart, dass der Transformator (11) eine Potenzialtrennung zwischen einem Stromnetz (4) und den Filterkondensatoren (C1, C2, C3) bewirkt und dadurch eine Teilentladungsmessung ermöglicht.
Patent DE-102009045543-B4 (DE)
Title: Thermoformanlage und Antriebseinheit sowie ein Verfahren zum Betreiben der Thermoformanlage
Inventor: RUDHOLZER HEINRICH
IPC: B29C51/38
Filed: 2009-10-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Antriebseinheit für eine Form- und/oder Stanzanlage (100) zur Erzeugung einer linearen vertikalen Relativbewegung (105) zweier Werkzeugtische (102, 103) zueinander, miteinem oder mehreren Antriebsmotoren (151, 151a, 151b) undeiner Kopplungseinheit (152), die mit dem einen oder den mehreren Antriebsmotoren (151, 151a, 151 b) verbunden ist und in der für eine Umsetzung der Drehbewegung des einen oder der mehreren Antriebsmotoren in eine Linearbewegung erforderliche Rotationselemente (153a) ausschließlich als zentrische Rotationselemente ausgelegt sind,wobei die Kopplungseinheit einen Spindelantrieb und ein Kniehebelsystem (154) in Form eines 5-Punkt-Kniehebelsystems aufweist und die Spindelachse vertikal angeordnet ist.
Patent DE-102009051952-B4 (DE)
Title: Steuerpanel zur Bedienung eines Tank-Rohrsystems
Inventor: BÖE KRISTINA
IPC: C12C13/00
Filed: 2009-11-04
Granted: 2014-11-27
Abstract: Steuerpanel (02) zur ferngesteuerten Bedienung eines Tank-Rohrsystems (01), insbesondere zur Verwendung in Brauereianlagen, wobei das Tank-Rohrsystem (01) eine Mehrzahl an Rohren (10) zur Leitung von Fluiden umfasst, und wobei in zumindest zwei, insbesondere mehr als drei, Rohren (10) jeweils zumindest ein Ventil (08) eingebaut ist, und wobei die Ventile (08) jeweils von einem fernsteuerbaren Antrieb (09) ganz oder teilweise geöffnet und/oder geschlossen werden können, und wobei zwischen dem Steuerpanel (02) und den Ventilen (08) jeweils zumindest eine Steuerleitung (07) vorhanden ist, in der Signale zur Fernsteuerung der Ventile (08) übertragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass am Steuerpanel (02) für jedes fernzusteuernde Ventil (08) jeweils zumindest ein Kupplungsanschluss (04, 05) vorhanden ist, der mit der Steuerleitung (07) des zugeordneten Ventils (08) verbunden ist, wobei jeweils zumindest zwei Kupplungsanschlüsse (04b, 04c, 04d, 04e, 05) durch eine Steuerbrücke (03) miteinander verbunden werden können, und wobei von der Steuerbrücke (03) über alle mit der Steuerbrücke (03) verbundenen Kupplungsanschlüsse (04b, 04c, 04d, 04e, 05) und damit verbundenen Steuerleitungen (07) ein Signal von einer Signalquelle (06) zur Fernsteuerung der zugeordneten Ventile (08) übertragen werden kann.
Patent DE-102009054986-B4 (DE)
Title: Reflektive Maske für die EUV-Lithographie
Inventor: KAMENOV VLADIMIR DR
IPC: G03F1/24
Filed: 2009-12-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Reflektive Maske für die EUV-Lithographie, die ein reflektives Viellagensystem auf einem Substrat (S) aufweist, das für eine Arbeitswellenlänge im EUV-Bereich ausgelegt ist und Stapel mit Lagen aus mindestens zwei Materialien mit unterschiedlichem Realteil des Brechungsindex bei der Arbeitswellenlänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Viellagensystem eine Mehrzahl von Teilsystemen (P', P'', P''') aufweist, die jeweils aus einer periodischen Abfolge von mindestens zwei Stapeln (P1, P2, P3) an Einzellagen bestehen, wobei die Lagen eines Stapels innerhalb eines jeden Teilsystems (P'', P''') eine konstante Dicke aufweisen, die zu einer Stapeldicke (d2, d3) führen, welche von der Stapeldicke eines benachbarten Teilsystems abweicht, und wobei die erste Lage (H''') mit größerem Realteil des Brechungsindex des vom Substrat am weitesten entfernten Teilsystems (P''') unmittelbar auf die letzte Lage (H'') mit größerem Realteil des Brechungsindex des vom Substrat am zweitweitesten entfernten Teilsystems (P'') folgt.
Patent DE-102010007467-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (60);
 ein Antriebselement (17);
 ein Abtriebselement (19);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) und eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) aufweisen;
 ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (74), das das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;
 ein viertes Verbindungselement (76), das das Sonnenrad (42) dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; und
 sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (80, 82, 84, 85, 86, 87), die in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen, wobei die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80) die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) und die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) mit dem Getriebegehäuse (60) verbindet,
 die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82) das Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60) verbindet,
 die dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84) das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) und das Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60) verbindet, die vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85) das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet,
 die fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86) das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet,
 die sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (87) das Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) und mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet,
 wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden ist, und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist.
Patent DE-102010011347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adsorptiven Trocknung von gereinigtem Biogas und Regenerierung beladener Adsorptionsmittel
Inventor: GUENTHER LOTHAR DR ING
IPC: B01D53/047
Filed: 2010-03-12
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur adsorptiven Trocknung von gereinigtem Biogas (Biomethan) mit einem Methangehalt von mindestens 90 Vol.-% und Regenerierung beladener Adsorptionsmittel unter Verwendung von mindestens zwei Adsorbern, die feste Adsorptionsmittel als lose Schüttung enthalten, die abwechselnd beladen und mittels eines erwärmten Gasstromes regeneriert werden, dadurch gekennzeichnet, dass Trocknung und Regeneration als geschlossener Biogas-Kreislauf geführt werden, wobei als Adsorptionsmittel getrennte Schichten auf Basis Silicagel und Molekularsiebe eingesetzt werden, das zu trocknende Biogas zuerst die Silicagelschicht durchströmt, und zur Regenerierung des Adsorptionsmittels ausschließlich erwärmtes getrocknetes Biomethan mit einer Temperatur von bis zu 150°C eingesetzt wird, das nach dem Kontakt mit Adsorptionsmittel wieder in den Ausgangsstrom an gereinigtem Biogas zurückgeführt wird und nach erfolgter Regenerierung gekühltes, getrocknetes Biomethan mit dem Adsorptionsmittel in Kontakt gebracht wird, das anschließend wieder in den Ausgangsstrom an gereinigtem Biogas zurückgeführt wird, und während der Trocknung und Regenerierung anfallendes methanhaltiges Wasser wieder der Biogaserzeugung und/oder -reinigung zugeführt wird.
Patent DE-102010014474-B4 (DE)
Title: Fassung
Inventor: HENRICI PHILIPP DIPL JUR
IPC: H01R33/46
Filed: 2010-04-09
Granted: 2013-01-10
Abstract: Fassung (10) für elektrische Lampen mit einem Sockel, die mittels einer Steck-Drehbewegung in die Fassung (10) einsetzbar sind, wie Halogenlampen (40), mit Kulissen (21), die in einer quer zu einer Fassungsmittelachse verlaufenden Wand (20) angeordnet und zu dieser Fassungsmittelachse symmetrisch ausgebildet sind und Kontaktstifte (43) des Sockels aufnehmen, welche jeweils einen Kontaktschaft (44) und je einen demgegenüber im Durchmesser erweiterten Kontaktkopf (45) aufweisen, wobei jede Kulisse (21) zumindest eine Einstecköffnung (22) für jeden Kontaktkopf (45) und einen die Drehbewegung begrenzenden Endanschlag für den jeweiligen Kontaktschaft (44) aufweist und wobei die Fassung (10) eine Auflagefläche (19) für eine sockelseitige Gegenfläche (47) aufweist, wobei die Fassung (10) ein Federelement (13) aufweist, welches von einem sockelseitigen Kontaktkopf (45) untergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13) einen axial auf dem Kontaktkopf (45) und einen radial auf den Kontaktkopf (45) wirkenden Federschenkel (28, 29) aufweist, und wobei der axial auf den Kontaktkopf (45) wirkende...
Patent DE-102010029790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines nicht wirksam angelegten Gurtbandes und zugehöriges Rückhaltesystem
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2010-06-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines nicht wirksam angelegten Gurtbandes mit mindestens einer Anordnung (20), welche eine Innenraumsensorik (22) zur Ermittlung eines aktuellen Gurtzustandes aufweist, wobei der aktuelle Gurtzustand Informationen über ein gestecktes Gurtschloss und/oder einen aktuellen Sitzzustand umfasst, gekennzeichnet durch eine Auswerte- und Steuereinheit (24), welche über mindestens eine Schnittstelleneinheit (24.1) Informationen der Innenraumsensorik (22) zur Ermittlung eines aktuellen Zustandes einer fahrzeugfesten Gurtverankerung (28) empfängt und diese Informationen auswertet und mit den Informationen über den aktuellen Gurtzustand kombiniert, um ein nicht wirksam angelegtes Gurtband (12) zu erkennen.
Patent DE-102010039096-B4 (DE)
Title: Werkzeugspindel-Werkzeug-Kombination für eine Werkzeugmaschine
Inventor: RIEKER HARTMUT
IPC: B24B33/02
Filed: 2010-08-09
Granted: 2014-05-15
Abstract: Werkzeugspindel-Werkzeug-Kombination für eine Werkzeugmaschine, umfassend ein Werkzeug (56), eine Werkzeugspindel (52), an welcher das Werkzeug (56) lösbar fixierbar ist und über welche das Werkzeug (56) rotierbar ist, wobei das Werkzeug (56) mindestens eine linearbewegliche Stange (64) aufweist und die Werkzeugspindel (52) eine Beaufschlagungseinrichtung (60) umfasst, welche auf die mindestens eine linearbewegliche Stange (64) des Werkzeugs (56) wirkt, und eine Zug-Druck-Kupplungseinrichtung (82), durch welche die mindestens eine Stange (64) des Werkzeugs (56) an die Beaufschlagungseinrichtung (60) koppelbar ist, wobei bei Ankopplung die mindestens eine Stange (64) durch die Beaufschlagungseinrichtung (60) auf Druck und Zug betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zug-Druck-Kupplungseinrichtung (82) eine Spannzange (106) umfasst und dass die Spannzange (106) im Werkzeug (56) angeordnet ist.