baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10252152-B4 (DE)
Title: Mehrwege-Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: DOEPPER WERENFRID
IPC: F16H3/00
Filed: 2002-11-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Mehrwege-Zahnräderwechselgetriebe,
bei dem eine Eingangswelle (10) wahlweise mit einer von zwei koaxialen,
zueinander konzentrischen Zwischenwellen (16,17) jeweils durch eine
zugehörige
Lastschaltkupplung (K1,K2) in Antriebsverbindung bringbar ist und die
Zwischenwellen (16,17) jeweils durch eine zugehörige, aus einer Freilaufkupplung
(F1 oder F2) und einer zu letzterer im Kraftfluss parallel liegenden Überbrückungskupplung
(Kb1 oder Kb2) gebildete Kupplungsanordnung (14 bzw. 15) über ein
zugehöriges,
im Kraftfluss in Reihe liegendes Teilgetriebe (11 bzw. 12) mit einer
Ausgangswelle (13) in Antriebsverbindung bringbar sind, und bei
dem die den Lastschaltkupplungen (K1,K2) zugewandte Kupplungsanordnung
(15) der konzentrischen Zwischenwelle (17) zugeordnet und mit einem
Zahnrad (20) einer zugehörigen
Getriebekonstanten (19) verbunden ist, und bei dem die andere Kupplungsanordnung
(14) der zentralen Zwischenwelle (16) zugeordnet, zu letzterer koaxial
angeordnet sowie mit dem eingangsseitigen Zahnrad (23) einer zugehörigen weiteren
Getriebekonstanten (18) verbunden ist, die im Kraftfluss zwischen
der anderen Kupplungsanordnung (14) und Zahnradstufen (28 bis 31)
der Teilgetriebe (11,12) liegt,...
Patent DE-10252461-B4 (DE)
Title: Seitenplanenführung für Lastfahrzeuge
Inventor: DERKS ROGER
IPC: B60J7/06
Filed: 2002-11-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Seitenplanenführung für Lastfahrzeuge,
wenigstens bestehend aus  – einer
Seitenplane (30), in deren Oberkantenbereich direkt und/oder über wenigstens
einen Planengurt (31) mehrere Seitenplanenschieber (20) befestigt
sind, welche jeweils wenigstens ein Halteelement mit wenigstens
einer Rolle (21) umfassen, und  – aus einem Längsträger (10)
mit wenigstens zwei übereinander
angeordneten Führungsschienen
(11, 12), wobei in der unteren Führungsschiene
(11) wenigstens eine Runge verschiebbar lagerbar und in der oberen
Führungsschiene (12)
die Seitenplanenschieber (20) verschiebbar gelagert sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Seitenplanenschieber (20) zwischen der
Seitenplane (30) oder dem Planengurt (31) und dem Längsträger (10)
eine Gleitplatte (22) vorgesehen ist.
Patent DE-10261253-B4 (DE)
Title: Düse für eine Vorrichtung zum Elektronenstrahlschweißen
Inventor: BROSIG KARL-HEINZ
IPC: H05H1/34
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Düse aus metallischem
Werkstoff, für eine
Vorrichtung zum Elektronenstrahlschweißen, wobei die Düse (34)
einen Heck- oder Sockelkörper
(70) aufweist, an den mit einem rohrartigen Düsenstutzen (56) ein Düsenkopf
(36) angefügt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (36) sowie der Sockelkörper (70)
aus einer Kupferlegierung geformt und miteinander verschraubt sind.
Patent DE-10302887-B4 (DE)
Title: Längenvariabel einstellbarer Schließzylinder
Inventor: HECHT ROSEMARIE
IPC: E05B9/04
Filed: 2003-01-25
Granted: 2006-01-05
Abstract: Längenvariabel
einstellbarer Schließzylinder,
bestehend aus einem äußeren und
einem inneren Zylinderkern, die jeweils in einem Gehäuseteil
angeordnet sind, einem Tragteil und einem Schließbart, einem am Tragteil befestigten
oder integrierten Schließbartträger, sowie
einer Kupplung für
die Betätigung
des Schließbarts, wobei
mindestens ein Gehäuseteil
in einer Führung
des Tragteils verschieblich gelagert und in einer Verstellposition fixierbar
ist, wobei der innere Zylinderkern als Durchgangsbolzen ausgebildet
ist, dessen inneres Ende über
die Kupplung mit dem Schließbart
in Wirkverbindung steht und eine Schließdrehbewegung auf den Schließbart überträgt und dessen äußeres Ende
von einem hohlzylindrischen Betätigungsknauf
aufgenommen wird, und wobei der Durchgangsbolzen den jeweiligen
sich ergebenden Verstellspalt hin zum Schließbartträger überbrückt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Durchgangsbolzen (12) mehrere in Längsrichtung beabstandete Quernuten
(9) umfasst und im inneren Gehäuseteil
(14) eine Ausnehmung (10) für
einen Sicherungsring (24) vorgesehen ist, um den Durchgangsbolzen
(12) je nach gewählter
Längsverstellposition
des oder der jeweiligen Gehäuseteile
(13, 14) zu...
Patent DE-10304446-B4 (DE)
Title: Prozessorlesbare Medien, System, Drucker und Verfahren zum Erkennen des Inhalts von Vorrichtung-Bereit-Bits
Inventor: SHANNON TERRENCE M
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Prozessorlesbares
Medium, das prozessorausführbare
Befehle für
folgende Schritte aufweist:  Vergleichen (408) einer Musterhäufigkeit
in Daten mit aufgezeichneten Musterhäufigkeiten;  Bestimmen
(408) eines Inhaltstyps unter Verwendung der Musterhäufigkeit
und der aufgezeichneten Musterhäufigkeiten;
und  Komprimieren und Dekomprimieren (410) von Daten auf eine
Weise, die für
den Inhaltstyp geeignet ist.
Patent DE-10306962-B4 (DE)
Title: Modulare Sonnenblende
Inventor: TIESLER JOHN M
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Sonnenblendenanordnung
(10) zur Verwendung in einem Fahrzeug, welche aufweist:  eine
erste Sonnenblendendeckplatte (12);  eine zweite Sonnenblendendeckplatte
(14), die an der ersten Sonnenblendendeckplatte (12) angebracht
ist; und  eine Sonnenblendenplatte (16), die zumindest abschnittsweise
zwischen der ersten und der zweiten Sonnenblendendeckplatte (12,
14) festgehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Sonnenblendenplatte (16) vor dem Zusammenbau der Sonnenblendenanordnung
(10) unter einer Vielzahl von Sonnenblendenplatten (16) unterschiedlicher
Abmessungen auswählbar
ist, wobei die ausgewählte
Sonnenblendenplatte (16) die jeweiligen äußeren Abmessungen der Sonnenblendenanordnung
(10) festlegt, und dass alle Sonnenblendenplatten (16), aus denen
eine Sonnenblendenplatte auswählbar
ist, zur Aufnahme der Sonnenblendendeckplatten (12, 14) einen Ausschnitt
(24, 26) mit jeweils gleichen Abmessungen aufweisen.
Patent DE-10313138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Objekts
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: G02B21/08
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Beleuchtung eines Objekts (1) bei der Fluoreszenz-Mikroskopie,
vorzugsweise bei der konfokalen Fluoreszenz-Rastermikroskopie, mit mindestens
einer Anregungslichtquelle (3) und mindestens einer Stimulationslichtquelle
(5), deren Licht über
einen Strahlvereiniger (6) in einen zumindest teilweise gemeinsamen
Beleuchtungsstrahlengang (7) einspeisbar und über einen Hauptstrahlteiler
(9) zum Objekt (1) leitbar ist, wobei das Objekt (1) zur Emission
anregt wird und emittiertes Licht (13) über den Hauptstrahlteiler (9)
und den Detektionsstrahlengang (16) zu einem Detektor (15) gelangt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptstrahlteiler (9) als schaltbarer
Strahlteiler ausgeführt
ist, der in Abhängigkeit der
eingestrahlten Lichtleistung des Stimulationslichts dann auf Transmission
schaltbar ist, wenn das Anregungsniveau im Bereich des Stimulationslichts
vernachlässigbar geworden
ist.
Patent DE-10322331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Parallelsynthese von Verbindungen
Inventor: WERNER KLAUS
IPC: C40B60/14
Filed: 2003-05-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
(12) zum Durchführen
einer Parallelsynthese von Verbindungen, insbesondere eine Vorrichtung
für die
Festphasensynthese, umfassend eine Mehrzahl von Reaktionsgefäßen (1),
die einen als zylindrische Mantelrohre (2) ausgebildeten Mittelteil
oder Mittelteilabschnitt aufweisen, und eine Aufnahme (13) zum Aufnehmen
und Halten der Reaktionsgefäße (1) in
der Vorrichtung (12) während
der Durchführung
der Parallelsynthese,  wobei die Aufnahme (13) in Längsrichtung
der eingesetzten Reaktionsgefäße (1) verlaufende
Längsnuten
(16) umfaßt,
wobei die Längsnuten
(16) kreisabschnittsförmig
sind und zum Aufnehmen der zylindrischen Mantelrohre (2) ausgebildet
sind und  die Mantelrohre (2) aus einem Material mit Eigenelastizität gebildet
sind, wobei  die Reaktionsgefäße (1) von der durch die elastische
Verformung der in die Längsnuten
(16) eingesetzten Mantelrohre (2) erzeugten Klemmspannung, die eine
radial auf die Mantelrohre (2) gerichtete Klemmkraft erzeugt, in
der Aufnahme (13) gehalten werden und  die Wandungen der Längsnuten
(16) in der Aufnahme (13) ein kreisabschnittsförmiges Profil aufweisen und
wobei der zum Einsetzen...
Patent DE-10324372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Anmeldung eines Endgerätes an einem Kommunikationsknoten
Inventor: BERNDT STEFAN
IPC: H04Q3/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Anmeldung eines Endgerätes
(EG1, EG2) an einem Kommunikationsknoten (KN1, KN2) in einem Kommunikationsnetzwerk,  wobei
in dem Kommunikationsnetzwerk mehrere Kommunikationsknoten (KN1,
KN2) angeordnet sind,  mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Registrierung der Kommunikationsknoten (KN1, KN2) und deren Zugangsparameter
in einem Informationsspeicher (DB),  b) Zugriff des Endgerätes (EG1,
EG2) auf den Informationsspeicher (DB), und  c) Übermittlung
der Zugangsparameter zumindest eines der Kommunikationsknoten (KN1,
KN2) zu dem Endgerät (EG1,
EG2),  dadurch gekennzeichnet, dass  vor Schritt c)  • in einem
Speicherbereich des Informationsspeichers (DB) Angaben über mehrere
Endgeräte
(EG1, EG2) des Kommunikationsnetzwerks gespeichert werden,  • durch einen
Dienst anhand der in Schritt a) in dem Informationsspeicher (DB)
registrierten Kommunikationsknoten (KN1, KN2) und anhand der in
dem Speicherbereich gespeicherten Angaben über die Endgeräte (EG1,
EG2) die jeweilige Zuordnung der Endgeräte (EG1, EG2) zu den Kommunikationsknoten
(KN1, KN2) vorgenommen wird,  • dass als Ergebnis der Zuordnung...
Patent DE-10331075-B4 (DE)
Title: Leuchtelement mit einem Leuchtmittel
Inventor: HELBACH WOLFGANG
IPC: F21W106/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2009-02-26
Abstract: Leuchtelement
(2) mit einem Leuchtmittel (6, 6'), wobei das Leuchtelement in einen
Leuchtenträger
(1) einbaubar ist und das Leuchtelement (2) einen lichtdurchlässigen Linsenkörper (7)
mit einer linsenförmigen
Lichteintrittsfläche
(8) und mit einer Lichtaustrittsfläche (9) aufweist, die kleiner
als die Lichteintrittsfläche
(8) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein an die Lichtaustrittsfläche (9)
angrenzender erster Abschnitt des Linsenkörpers (7) senkrecht zu der
Lichtaustrittsfläche
(9) ausgeführte
Seitenflächen
aufweist,  dass ein an die Lichteintrittsfläche (8) angrenzender zweiter
Abschnitt des Linsenkörpers
(7) ebenfalls senkrecht zur Lichtaustrittsfläche (9) ausgeführte Seitenflächen aufweist,  dass
der Durchmesser des ersten Abschnitts des Linsenkörpers (7)
kleiner als der des zweiten Abschnitts des Linsenkörpers ist
und  dass das Leuchtelement (2) derart in den Leuchtenträger (1)
einbaubar ist,  dass die Lichtaustrittsfläche (9) des Linsenkörpers (7)
bündig
mit der Oberfläche
des Leuchtenträgers
(1) ist.
Patent DE-10337029-B4 (DE)
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: C23C28/02
Filed: 2003-08-12
Granted: 2009-06-04
Abstract: The invention is a method for the production of a composite multilayer material having a backing layer, a bearing metal layer of a copper alloy or an aluminum alloy, a nickel intermediate layer and an overlay consisting of about 0-20 wt. % copper and about 0-20 wt. % silver, the combined maximum wt. % of copper and silver being about 20 wt. %, the rest being bismuth, and the layer thickness of the nickel layer amounts to more than 4 mum by electrodeposition, in which the overlay is deposited from methyl sulphonic acid-based electrolyte.
Patent DE-10342745-B4 (DE)
Inventor: WINKLER BERND
IPC: B05B1/30
Filed: 2003-09-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: High pressure gun (1) with an automatic recoil has a throttle valve function. Preferred Features: A spring-loaded lever (3) is assigned to the throttle valve (17). The lever holds the valve in its open position in its resting position. The lever is arranged above an operating lever (2). The lever pivots on one side. The throttle valve and an admission valve (5) are arranged parallel to each other in a connecting piece of the gun.
Patent DE-10346573-B4 (DE)
Title: Umfelderfassung mit Kompensation der Eigenbewegung für sicherheitskritische Anwendungen
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2003-10-07
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs (30) in aktuellen Fahrsituationen im Verkehr, bei dem aus dem Umfeld bereits erfasste Objekte (31, 33, 34, 36) nachverfolgt werden, und das Nachverfolgen dieser Objekte (31, 33, 34, 36) durch eine korrigierte Koordinatentransformation dieser Objekte vereinfacht wird, mit den Schritten:a) Erfassen von Trägheitsmessgrößen mit am Fahrzeug (30) angebrachten Trägheitssensoren (3), die die Feststellung wenigstens einer der folgenden aktuellen Bewegungsgrößen der Eigenbewegung des Fahrzeugs erlauben:a1) Nickbewegung,a2) Gierbewegung,a3) Rollbewegung,b) Einbeziehen (23) von Korrekturdaten, die sich aus einer Auswertung der Trägheitsmessgrößen ergeben, in Berechnungen beim Nachverfolgen der bereits erfassten Objekte (31, 33, 34, 36), undc) Weiterführen der Kontrolle von bereits erfassten Objekten (31, 33, 34, 36), die während einer vorbestimmten Zeitspanne aus dem Erfassungsbereich wenigstens eines Sensors verschwunden sind, wobei Sicherheitsfunktionen aufgrund der Annäherung des Fahrzeugs (30) an ein momentan nicht im Erfassungsbereich eines Sensors liegenden Objekts (34, 31) ausgelöst werden, wenn eine Prädizierung (38, 35) des entsprechenden Objektzustandes unter Berücksichtigung der Eigenbewegung des Fahrzeugs (30) eine Kollision wahrscheinlich erscheinen lässt.
Patent DE-10356729-B4 (DE)
Title: Farbsensor
Inventor: ECKARDT ANDREAS DR ING
IPC: G01J3/18
Filed: 2003-12-02
Granted: 2011-08-11
Abstract: Farbsensor zur Erfassung der absoluten Farbe eines Objektes (11), umfassend eine durchstimmbare Lichtquelle, die in einem Wellenlängenbereich von 400 bis 900 nm emittiert, wobei der emittierte Wellenlängenbereich einstellbar ist, einen panchromatischen photoelektrischen Sensor (6) und eine Aufnahmeeinrichtung (10) für das zu untersuchende Objekt (11), wobei die durchstimmbare Lichtquelle derart zu dem Objekt (11) angeordnet ist, dass ein zu untersuchender Abschnitt des Objektes (11) bestrahlt wird und der photoelektrische Sensor (6) derart zum Objekt (11) ausgerichtet ist, dass dieser durch die vom Objekt (11) reflektierte Strahlung ausgeleuchtet wird, wobei dem Sensor (6) eine Steuer- und Speichereinheit zugeordnet ist, mittels derer die Wellenlänge der Lichtquelle einstellbar ist, wobei die erfassten Daten des Sensors (6) für jeden Wellenlängenbereich in der Speichereinheit abspeicherbar sind, wobei die Daten des Sensors (6) mindestens mit Kalibrationsdaten der Lichtquelle und des Sensors (6) korrigierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die durchstimmbare Lichtquelle als Weißlichtquelle (1) mit nachgeordnetem...
Patent DE-10359212-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: G01S15/931
Filed: 2003-12-17
Granted: 2012-06-28
Abstract: In ein Kraftfahrzeug (300) eingebautes Hinderniserfassungssystem, wobei das Hinderniserfassungssystem aufweist: einen Radarsensor (5) zum Erfassen eines Abstands von dem Fahrzeug zu einem Hindernis, das sich vor dem Fahrzeug befindet, und seiner Winkelrichtung bezüglich einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs durch Abgeben von Radarstrahlen und Empfangen von reflektierten Strahlen von dem Hindernis; eine Einrichtung (43) zum Gruppieren einer Mehrzahl von reflektierenden Punkten zu einem Zielmodell, wobei die reflektierenden Punkten aus den reflektierten Strahlen erkannt werden, das Hindernis darstellen und vorbestimmte Gruppierungsbedingungen erfüllen; eine Einrichtung (53) zum Erfassen eines Hindernisses auf der Grundlage des Zielmodells; einen Geschwindigkeitssensor (7) zum Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs; und eine Einrichtung (57) zum Berechnen eines Radius (R) einer Straße mit Kurve, auf welcher das Fahrzeug fährt, wobei: die Einrichtung (43) zum Gruppieren dazu ausgelegt ist, einen Referenzabstand von dem Fahrzeug in Abhängigkeit von der erfassten Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs einzustellen und eine Referenzwinkelrichtung...
Patent DE-19502851-B4 (DE)
Title: Schalter, insbesondere elektromechanischer Schalter
Inventor: LANGE REINHARD
IPC: H01H13/06
Filed: 1995-01-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Schalter,
insbesondere elektromechanischer Schalter, bei welchem zwischen
mechanischen und elektrischen, innerhalb eines Gehäuses angeordneten Elementen
eine Kunststoffmembran angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffmembran
(5) aus einer mit mindestens einer eingeformten Kalotte (6, 6')
versehenen Folie (7) besteht.
Patent DE-19517439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von mit Kappen oder Stopfen verschlossenen Behältnissen
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: G01N35/04
Filed: 1995-05-12
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
von mit Kappen oder Stopfen verschlossenen Behältnissen, mit einem um eine
Drehachse drehbaren Greifer, der die Kappe oder den Stopfen in seiner
Betriebsstellung randseitig zumindest abschnittsweise in einem Abstand
von der Kappe oder dem Stopfen umgibt, wobei der Greifer ein Spannelement (7)
in Form eines pneumatisch betätigbaren
Balges umfaßt, das
in Richtung auf die Drehachse des Greifers hin gegen die Kappe oder
den Stopfen verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Greifer
ringförmig
ausgebildet ist und eine in Richtung der Drehachse durchgehende Öffnung aufweist.
Patent DE-19521426-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit batteriegespeistem Antriebsmotor
Inventor: KABATNIK WILFRIED
IPC: B23B45/02
Filed: 1995-06-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit batteriegespeistem Antriebsmotor (13), mit einer Steckkupplung (50)
zur elektrischen Kontaktierung des Antriebsmotors (13) mit einer
an die Handwerkzeugmaschine lösbar
ansetzbaren Batterie-Baueinheit (11), wobei die Steckkupplung (50)
mit einem Sockel (51) versehen ist, der in einem Maschinengehäuse (12)
der Handwerkzeugmaschine aufgenommen ist und der wenigstens zwei
Kontaktfedern (52) trägt,
die mit Abstand zueinander am Sockel (51) gehaltert sind und zur
elektrischen Kontaktierung korrespondierender, an der Batterie-Baueinheit
(11) ausgebildeter Kontaktflächen
(54) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (51) gegenüber dem
Maschinengehäuse
(12) in Grenzen verschiebbar ist und daß zwischen dem Sockel (51) und
der Batterie-Baueinheit
(11) Zentriermittel vorgesehen sind, welche einen paßgenauen
Sitz der Kontaktfedern (52) an den Kontaktflächen (54) gewährleisten.
Patent DE-19533321-B4 (DE)
Title: Ein aus einem Vorformling für eine optische Komponente herausgeschnittenes Teil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JINBO HIROKI
IPC: B32B17/00
Filed: 1995-09-08
Granted: 2012-06-28
Abstract: Silikaglasprobe aus einem Vorformling für eine optische Komponente, mit: einer ersten flachen Oberfläche; und einer zweiten flachen Oberfläche, die der ersten flachen Oberfläche gegenüberliegt, wobei beide Oberflächen eine Oberflächenrauhigkeit von 10–9 m oder weniger aufweisen; wobei Cer sowohl auf die erste als auch die zweite flache Oberfläche in einer Menge von 4 × 1012 Atome/cm2 oder jeweils geringer aufgebracht ist.
Patent DE-19534206-B4 (DE)
Title: Automatische Helligkeitskontrollapparatur für einen Monitor
Inventor: KWON GI JOUN
IPC: H04N5/59
Filed: 1995-09-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Automatische
Helligkeitskontrollapparatur für
einen Monitor, der eine Anode (A) und eine Gitterendstelle (G) aufweist,
wobei die Apparatur folgende Einzelteile umfasst:  einen Strahlstrom-Nachweisabschnitt
(11) zur Ermittlung eines Strahlstromes, der zu der Anode (A) fließt, wobei
der Strahlstrom-Nachweisabschnitt (11) einen ersten Transistor (Q11)
zum Nachweis des Strahlstromes und einen Verstärker (A11) zur Verstärkung des
nachgewiesenen Strahlstromes aufweist, um für die Gitterendstelle (G) des
Monitors eine mittels eines veränderbaren
Widerstandes (VR12) variable Spannung zur Verfügung zu stellen, und zwar in
Abhängigkeit
von dem erfassten Strahlstrom;  eine Helligkeitskontrollspannungs-Erzeugungseinrichtung (13)
zur Erzeugung einer der Gitterendstelle (G) zuführbaren Helligkeitskontrollspannung,
wobei die Helligkeitskontrollspannung als durch Integration von
Rücklaufimpulsen
in Gestalt von Sägezahnwellen
gewonnenes parabolförmiges Signal
ausgebildet ist und auf diese Weise eine einheitliche Helligkeit
sowohl im mittleren Bereich als auch in den Randbereichen des Monitors
gewährleistet,
und wobei ein Integrator (A13) jeweils die Sägezahnwelle mit Hilfe von Widerständen (R23,
R24) und einem Kondensator (C17) integriert...
Patent DE-19534728-B4 (DE)
Title: Unterdruck-Bremskraftverstärker
Inventor: SHIRAHATA KIYOSHI
IPC: B60T13/573
Filed: 1995-09-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Unterdruck-Bremskraftverstärker mit  – einem
Gehäuse
(1) mit einer Gehäusekammer,
die durch eine Membran (3) in eine Kammer (4) mit konstantem Druck
und eine Kammer (5) mit veränderlichem
Druck unterteilt ist,  – einem
mit einer Eingangsstange (10) verbundenen Ventilkolben (11),  – einer
Reaktionsscheibe (16), die zwischen dem Ventilkolben (11) und dem
einen Ende einer Ausgangstange (14) angeordnet ist, um eine Reaktionskraft
von der Ausgangstange (14) auf den Ventilkolben (11) zu übertragen,  – einem
Ventilgehäuse
(7), an dem die Membran (3) angebracht ist, wobei das Ventilgehäuse (7)
eine Kolbenaufnahmebohrung (12) zur verschiebbaren Aufnahme des
Ventilkolbens (11) umfasst,  – einer Ausnehmung (13) zur
Aufnahme der Reaktionsscheibe (16), die im Innendurchmesser größer ist
als die Kolbenaufnahmebohrung (12) und in dem Ventilgehäuse (7)
ausgebildet ist, und  – einer
Zwischenbohrung (30), die zwischen der Kolbenaufnahmebohrung (12)
und der Ausnehmung (13) angeordnet ist, wobei die Zwischenbohrung
(30) in dem Ventilgehäuse...
Patent DE-19544923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrtregelung
Inventor: GILLING SIMON PETER
IPC: B60K31/00
Filed: 1995-12-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Fahrtregelungssystem für ein Straßenfahrzeug mit einer Einrichtung, die, wenn die Fahrtregelung aktiviert ist, dazu ausgelegt ist, den Fahrer des Fahrzeugs darüber zu informieren, dass eine von dem Fahrtregelungssystem maximal erlaubte Bremskraft aufgebracht wird, so dass der Fahrer eine Entscheidung darüber treffen kann, ob er die Steuerung des Fahrzeugs von dem Fahrtregelungssystem übernehmen will oder nicht, wobei das Fahrtregelungssystem eine Einrichtung zum Vergleichen eines berechneten Beschleunigungsbedarfspegels umfasst, der innerhalb des Systems erzeugt wird, mit einem vorgewählten maximalen Verzögerungspegel, der der von dem Fahrtregelungssystem maximal erlaubten Bremskraft entspricht, um hierdurch eine Warnung für den Fahrer zu erzeugen, wenn der tatsächliche Beschleunigungsbedarfspegel den vorgegebenen maximalen Verzögerungspegel überschreitet, wobei das Fahrtregelungssystem ferner eine Entfernungsfehlerbestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Entfernungsfehlers als Differenz zwischen einem gewünschten Abstand zwischen einem Zielfahrzeug und dem durch das Fahrtregelungssystem gesteuerten Fahrzeug und dem tatsächlichen Abstand zwischen dem Zielfahrzeug und dem durch das Fahrtregelungssystem gesteuerten Fahrzeug, eine Geschwindigkeitsfehlerbestimmungseinrichtung zum Bestimmen...
Patent DE-19549399-B4 (DE)
Title: Phasensynchronisationsschaltung
Inventor: KANEGAE MASAHIDE
IPC: H04L25/06
Filed: 1995-03-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Phasensynchronisationsschaltung in einer PRML-Regenerationsvorrichtung zum Regenerieren eines von einem MR-Kopf aus einem Speichermedium, das einen Präambelbereich und einen Datenbereich hat, gelesenen Ausgangssignals, mit:  einer Ternärbestimmungseinheit (84) zum Erzeugen ternärer Bestimmungswerte X(n) eines entzerrten Ausgangssignals Y(n);  einem Fehlerdetektor (86) zum Detektieren und Halten eines Offsetfehlers ΔE, wenn der ternäre Bestimmungswert X(n) innerhalb des Präambelbereichs Null ist;  eine Subtrahierer (87) zum Subtrahieren des detektierten Offsetfehlers ΔE vom entzerrten Ausgangssignal Y(n) in dem Datenbereich, wenn der ternäre Bestimmungswert X(n) Null ist;  einen Phasenkomparator (85) zum Berechnen eines Phasenfehlerwerts Δτ(n) aus dem Ausgangssignal des Subtrahierers (87) und dem ternären Bestimmungswert X(n); und  einen Spannungssteueroszillator (76) zum Erzeugen eines Synchrontakts mit einer dem Phasenfehlerwert Δτ(n) entsprechenden Phase.