baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19816398-B4 (DE)
Title: Zwei-Wege-Ventil, insbesondere für die Medizintechnik
Inventor: MYERS JAN WILLEM MARINUS
IPC: F16K17/02
Filed: 1998-04-11
Granted: 2006-03-30
Abstract: Zwei-Wege-Ventil,
bestehend aus einem Eingangsgehäuse
(1) mit einem Ventilsitz (7, 9), einem Ventilkörper (2) und einem an dem Ventilausgang
anschließenden
ersten Ausgangsgehäuse
(4) und einem zweiten Ausgangsgehäuse (5), wobei der Ventilkörper (2) als
Rückschlagventil
(6) zusammen mit dem Eingangsgehäuse
(1) und einem ersten Ventilsitz (7) wirkend und unmittelbar anschließend als Überdruckventil
(8) zusammen mit einem zweiten Ventilsitz (9) des ersten Ausgangsgehäuses (4)
oder des zweiten Ausgangsgehäuses
(5) wirkend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2)
am flachen, ersten Ventilsitz (7), eine begrenzt schwenkbare Klappe
(12) aufweist, die am Umfang (13) des Ventilsitz-Innenraums (13a) teilweise freigeschnitten
ist.
Patent DE-19846269-B4 (DE)
Title: Automatische Unterfaden-Zuführvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: OKUBO TSUTOMU
IPC: D05B59/04
Filed: 1998-10-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Automatische Unterfaden-Zuführvorrichtung für eine Nähmaschine mit einem Nähmaschinenbett und einem Greifer unter diesem Bett zur Aufnahme eines Spulengehäuses mit Spule, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  eine Spulen-Wechselvorrichtung (14) einschließlich Spulengehäuse-Befestigungs- und Spulengehäuse-Ablösemittel zur Befestigung des Spulengehäuses (18) auf dem Greifer (15) der Nähmaschine und zur Ablösung des Spulengehäuses vom Greifer, sowie Zuführmittel (19) zum Bewegen des Spulengehäuses zwischen dem Greifer und einer vom Greifer in räumlichem Abstand gelegenen Position;  erste Fixiermittel (21), die in einer vorgegebenen Position am Nähmaschinenbett (11) angeordnet sind, wobei der Greifer hierfür als Bezugspunkt benutzt wird und die ersten Fixiermittel (21) mit Montage-Referenzflächen (A, B, C) versehen sind, welche einander rechtwinklig schneiden; und  ein Haltekörper (3) einschließlich zweiter, an den ersten Fixiermitteln zu befestigender Fixiermittel (31a, 31b), wobei die Spulengehäuse-Befestigungs- und Spulengehäuse-Ablösemittel und die Zuführmittel der Spulen-Wechselvorrichtung fest an ihrer jeweiligen vorgegebenen Position unter Benutzung der zweiten Fixiermittel als Bezugspunkt hierfür angeordnet sind;...
Patent DE-19854835-B4 (DE)
Title: Druckbetätigte Anordnung zur Schaufelspitzenspiel-Steuerung in einer Gasturbinen-Rotorstufe
Inventor: BALSDON JULIAN GLYN
IPC: F01D11/14
Filed: 1998-11-28
Granted: 2011-03-24
Abstract: Druckbetätigte Anordnung zur Steuerung des Schaufelspitzenspiels einer Gasturbinenrotorstufe, mit einer Ringkammer (50; die zwischen einer ringförmigen Anordnung aus einer Mehrzahl von Wandauskleidungssegmenten (24) am Innenumfang der Ringkammer (50) und einem etwa zylindrischen Gehäuse (4) an der radial äußeren Seite der Ringkammer (50) begrenzt ist, wobei im Betrieb ein Heißgasstrom radial innerhalb der Wandauskleidungssegmente (24) verläuft und wobei jedes Wandauskleidungssegment (24) einen Hohlkastenkörper mit einer stromaufseitigen Wand (6) und einer stromabseitigen Wand (64), einer radial inneren Wand (60) und äußeren Wand (62) und Seitenwänden (70, 72) umfasst, wobei die stromabseitige Wand (64) und die radial innere und äußere Wand (60, 62) geschlossen sind, die stromaufseitige Wand (66) eine Einlaßöffnung (68) aufweist und mindestens eine der Seitenwände (70, 72) mindestens eine Auslassöffnung (74) hat, und wobei die Einlassöffnung (68) in Strömungsverbindung mit einer Hochdruckluftquelle steht, deren Druck höher als derjenige des Heißgasstroms ist.
Patent DE-19860688-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: KNOLL WOLFGANG
IPC: F16C33/48
Filed: 1998-12-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: Wälzlagerkäfig mit
an seinen beiden axialen Enden angeordneten Käfigrändern (1, 3), wobei der Käfigrand
(1) an einem ersten axialen Ende mit einer radial gerichteten umlaufenden
Nut (5) und der Käfigrand
(3) am zweiten axialen Ende mit Vorsprüngen (7) versehen ist, die in
die Nut (5) am ersten axialen Ende eines weiteren Käfigs eingreifen
können,
wobei die Vorsprünge
als Haltenasen (7) in die Nut (5) des weiteren Käfigs einschnappbar sind, im
eingeschnappten Zustand die beiden Käfige relativ zueinander verdrehbar
sind und ein geringes radiales und/oder axiales Spiel zwischen der
Nut (5) des ersten Käfigrandes
(1) und den Haltenasen (7) des zweiten Käfigrandes (3) vorliegt.
Patent DE-19911300-B4 (DE)
Title: Motorspindel
Inventor: WAESCHENBACH BRUNO
IPC: B23B19/02
Filed: 1999-03-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Motorspindel, mit einem Spindelgehäuse (5), einer in diesem befindlichen Lageranordnung (7) zur drehbaren Lagerung einer Spindelwelle (3), deren Endbereich eine Werkzeugaufnahme (11) aufweist, mit einer vom Spindelgehäuse (5) her über einen Umfangsbereich der Spindelwelle (3) zur Werkzeugaufnahme (11) verlaufenden Führung (15, 23) für ein strömungsfähiges Druckmedium und mit mindestens einer diesen Umfangsbereich gegenüber der Lageranordnung (7) abdichtenden Dichtung (33; 53), die in einer Ringnut (35) im Spindelgehäuse (5) angeordnet und durch Druckbeaufschlagung aktivierbar ist, um ihre Dichtfläche (41; 61) in radialer Richtung zur Anlage an der Umfangsfläche (28) der Spindelwelle (3) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß eine solche Dichtung (33; 53) vorgesehen ist, die bei Druckbeaufschlagung mit einem ersten, radial außenliegenden Teil am Grund (37) der Ringnut (35) gehalten ist, sich in dem daran anschließenden zweiten Teil dehnt und mit dem an diesen wiederum anschließenden dritten Teil die Dichtflächen (41; 61) bildet und bei Beendigung der Druckbeaufschlagung ein Abheben der...
Patent DE-19916047-B4 (DE)
Title: Konstruktion für ein endoskopisches Behandlungsinstrument zum Verbinden einer flexiblen Hülle mit einem Verbindungselement
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Konstruktion
für ein
endoskopisches Behandlungsinstrument zum Verbinden einer flexiblen
Hülle (1)
mit einem Verbindungselement (5), bei der die flexible Hülle (1)
in einen Instrumentenkanal eines Endoskops einführbar und aus diesem entfernbar
ist und wobei  die Hülle
(1) nahe ihrem einen Ende einen ersten radial aufgeweiteten Abschnitt
(1a) hat,  das Verbindungselement (5) eine Aufnahmebohrung (6),
in die das genannte Hüllenende
eingeführt
ist, eine Anlagefläche,
an der der erste radial aufgeweitete Abschnitt (1a) der Hülle anliegt,
und einen zweiten radial aufgeweiteten Abschnitt (7, 8) hat, und  ein
Rohr (9) die beiden radial aufgeweiteten Abschnitte (1a, 7, 8) in
Presspassung umgibt.
Patent DE-19916316-B4 (DE)
Title: Finierer-Set
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/02
Filed: 1999-04-12
Granted: 2007-11-29
Abstract: Finierer-Set
zur kosmetisch-ästhetischen
Versorgung von Zähnen,
bestehend aus zwei Finierern, die jeweils einen in eine Antriebsvorrichtung
einspannbaren Schaft (5) sowie einen kegelförmigen, mit Schneiden versehenen
Kopf aufweist, wobei der erste Finierer einen Kopf (2) mit gedrallten
Schneiden und einem umlaufenden, ununterbrochenen Querhieb und der
zweite Finierer einen Kopf (4) mit gedrallten Schneiden aufweisen.
Patent DE-19937638-B4 (DE)
Title: Trachea-Stent
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61L27/06
Filed: 1999-08-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Es wird erfindungsgemäß ein Stent aus Metall vorgeschlagen, der eine anatomische, im wesentlichen eine Hufeisenform aufweist, wobei die Rückstellkraft über die Länge und/oder über den Querschnitt des Stents unterschiedlich ist. Es ist möglich, den Weichheitsgrad des erfindungsgemäßen Stents über die gesamte Länge zu variieren, so dass eine optimale Anpassung an die Schleimhaut und an das umliegende Gewebe gewährleistet ist.
Patent DE-19954584-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Bremssysteme
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/18
Filed: 1999-11-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schutzeinrichtung
für Bremssysteme mit
einem Eingang (19) zum Verbinden mit einer Druckquelle, wenigstens
einem ersten Ausgang (3, 4, 5) zum Verbinden mit einer Feststellbremsanlagensteuerung
(9) über
eine Versorgungsleitung (17) und einem zweiten Ausgang (1, 2) zum
Verbinden mit einer Betriebsbremsanlage, wobei eine Steuervorrichtung
(8) vorgesehen ist, die mit einer Entlastungsleitung (12) verbunden
ist, die zur Versorgungsleitung (17) führt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Rückschlagventil
(10) zwischen dem wenigstens einen ersten Ausgang (3, 4, 5) und
der Feststellbremsanlagensteuerung (9) vorgesehen ist, wobei die
Entlastungsleitung (12) zwischen dem Rückschlagventil (10) und der
Feststellbremsanlage (9) mit der Versorgungsleitung (17) verbunden
ist.
Patent DE-19955070-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung für ein Kraftfahrzeug sowie elektrischer Schalter mit Codiermittel für diese Anordnung
Inventor: Müller Karl
IPC: H03M11/00
Filed: 1999-11-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Schalteranordnung zum Schalten und/oder zur Auslösung von Funktionen für ein Bedienfeld (14) in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einem zwei oder mehrere Schaltzustände aufweisenden, ein Betätigungsorgan (7) umfassenden Schalter (2), mit einer Steuerschaltung (10), und mit ersten Mitteln (13) zur Erfassung des Schaltzustandes des Schalters (2) durch die Steuerschaltung (10), wobei der Schalter (2) Codiermittel (12) besitzt, derart daß dem Schalter (2) ein voreinstellbarer Code zugeordnet ist, wobei zweite Mittel (39) zur Erfassung des Codes mit der Steuerschaltung (10) in Verbindung stehen, wobei die zweiten Mittel (39) unabhängig von den ersten Mitteln (13) durch die Steuerschaltung (10) betreibbar sind, und wobei anhand des erfaßten Codes dem Schalter (2) von der Steuerschaltung (10) eine Funktion aus einer Menge von Funktionen zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das der Voreinstellung für den Code dienende Teil der Codiermittel (12) am Betätigungsorgan (7) und/oder einem dem Betätigungsorgan (7) zugeordneten Teil angeordnet ist und/oder mit dem Betätigungsorgan (7) in Verbindung steht, derart daß die Festlegung der Funktion des Schalters (2) im Bedienfeld (14) bei Montage des Betätigungsorgans (7) erfolgt.
Patent AU-2014100073-B4 (AU)
Title: Tyne with seed metering device
Inventor: RICHARD LEA SULMAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-06-22
Abstract: A tyne for a cultivating machine has a digging point and a seeding boot of the lower end of the curved or vertical tyne shank. A seed metering device is 5 mounted on the rear of the tyne shank and has an outlet operably connected to, but preferably isolated from, the inlet to the seeding boot. The inlet to the seed metering device is connected to a seed hopper or reservoir mounted on the tyne shank, or receives seeds pneumatically conveyed from a seed supply on the cultivating machine. 10 The seed metering device is preferably isolated against shocks or vibrations from the tyne shank. A cultivating machine preferably has one or more toolbars, each provided with a plurality of the tynes, so arranged to enable the planting of seeds, at equal spacing's, in equally spaced rows. 1818058_1
Patent DE-102004001916-B4 (DE)
Inventor: SANN HEINER
IPC: G01N1/14
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention relates to a device and a method for taking liquid or gaseous samples from containers and/or tubes that are filled with a medium, in particular from fermenters, by means of negative pressure, wherein an element which acts as a non-return valve is arranged within a sample probe as an inlet for the sample that is to be taken, and a supply line which is able to convey gas and a discharge line which is able to discharge sample are arranged on a common side of the element.
Patent DE-102004011472-B4 (DE)
Title: Umlenkelement für Sicherheitsgurte mit Verkleidungs-Adapter
Inventor: CORD HANS-JOERG
IPC: B60R22/24
Filed: 2004-03-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Umlenkelement
(10) für
einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem wenigstens
teilweise mit einem Kunststoff umspritzten, einstückigen Metallkörper (11),
der eine Befestigungsöse
(16) und einen Gurtführungsschlitz
(13) aufweist, wobei der Metallkörper
(11) an seinem unteren, den Gurtführungsschlitz (13) begrenzenden
Steg (14) einschließlich
der daran ausgebildeten Gurtauflagefläche (15) für das Gurtband mit dem Kunststoff
umspritzt ist (Umspritzung 12), und wobei wenigstens ein den nichtumspritzten
Bereich des Metallkörpers
(11) einfassender und den Gurtführungsschlitz
(13) der Gurtauflagefläche
(15) gegenüberliegend
begrenzender Adapter (25, 20) aus Kunststoff an dem Metallkörper (11)
festlegbar ist und der Adapter (25, 20) durch das bei einer Verdrehung
des Umlenkelements seitlich in eine Ecke des Gurtführungsschlitzes
(13) rutschende Gurtband aus dem Gurtführungsschlitz (13) verdrängbar ist.
Patent DE-102004018721-B4 (DE)
Title: Kugelfestgelenk mit gedrehten Bahnquerschnitten
Inventor: SCHWAERZLER PETER
IPC: F16D3/224
Filed: 2004-04-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: Gleichlaufgelenk in Form eines Festgelenkes mit den Merkmalen:  ein Gelenkaußenteil (12), das eine Längsachse L12 und axial zueinander entgegengesetzt liegend eine Anschlußseite und eine Öffnungsseite hat und das äußere Kugelbahnen (22 1 , 22 2 ) aufweist,  ein Gelenkinnenteil (13), das eine Längsachse L13 und Anschlußmittel für eine zur Öffnungsseite des Gelenkaußenteils (12) weisende Welle hat und das innere Kugelbahnen (23 1 , 23 2 ) aufweist,  die äußeren Kugelbahnen und die inneren Kugelbahnen bilden Bahnpaare (22 1 , 23 1 ; 22 2 , 23 2 ) miteinander,  die Bahnpaare nehmen jeweils eine drehmomentübertragende Kugel (14 1 , 14 2 ) auf,  jeweils zwei benachbarte Bahnpaare haben äußere Kugelbahnen (22 1 , 22 2 ), deren Mittellinien in zueinander im wesentlichen parallelen Ebenen (E1, E2) liegen, und innere Kugelbahnen (23 1 , 23 2 ), deren Mittellinien in zueinander im wesentlichen parallelen Ebenen (E1', E2') liegen,  ein ringförmiger Kugelkäfig (16) sitzt zwischen Gelenkaußenteil (12) und Gelenkinnenteil (13) und weist umfangsverteilte Käfigfenster (17) auf, die jeweils die drehmomentübertragenden Kugeln (14 1 , 14 2 ) zweier...
Patent DE-102004020937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Schließzeit eines Schließgliedes und Schaltungsanordnung
Inventor: RISLER CHRISTIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-04-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Schließzeit eines Ventils, das ein Schließglied aufweist, das von einem piezoelektrischen Aktor betätigt wird, wobei während eines Schließvorganges des Ventils die elektrische Spannung am Aktor erfasst wird, wobei die Spannung zur Bestimmung der Schließzeit ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Spannungswerte für die Spannung in einem Messintervall mit einem Start und einem Endpunkt erfasst werden, dass zwischen den Spannungswerten des Start- und des Endpunktes eine Vergleichskurve festgelegt wird, dass für mehrere gemessene Spannungswerte Differenzwerte zwischen den gemessenen Spannungswerten und den zeitgleichen Werten der Vergleichskurve ermittelt werden, dass der Zeitpunkt als Schließzeit erkannt wird, zu dem der Differenzwert am größten ist.
Patent DE-102004026498-B4 (DE)
Title: Mikrooptisches System
Inventor: STARK MARKUS
IPC: G02B6/26
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Mikrooptisches
System umfassend  – eine
mikrooptische Komponente (4)  – wenigstens eine Glasfaser
(1) zur Einkopplung bzw. Auskopplung von Licht in die mikrooptische
Komponente (4), und  – wenigstens
ein Mittel (2) zur Aufnahme der wenigstens einen Glasfaser (1),
welches mittels eines Klebers (3) mit der mikrooptischen Komponente
(4) oder einem mit dieser verbundenen Abstandshalter verbunden ist,
wobei das wenigstens eine Mittel (2) zur Aufnahme der wenigstens
einen Glasfaser (1) derart ausgebildet ist, dass das der mikrooptischen
Komponente (4) zugewandte Ende der wenigstens einen Glasfaser (1)
in einem vorgegebenen Abstand zum Kleber (3) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  innerhalb des zwischen dem der mikrooptischen
Komponente (4) zugewandten Ende der wenigstens einen Glasfaser (1)
und der mikrooptischen Komponente (4) selbst vorgesehenen Abstands
ein Glasstab (6) mit einer im Glasstab konstanten Brechzahl vorgesehen
ist, der als der Abstandshalter fungiert.
Patent DE-102004029003-B4 (DE)
Title: Cupholder
Inventor: BERNHARD WERNER
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-12-28
Abstract: Cupholder
für ein
Kraftfahrzeug, mit einer zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und
einer Gebrauchsstellung bewegbaren Ablagefläche,  wobei die Ablagefläche zumindest
eine Einrichtung zur Halterung von Gegenständen aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ablagefläche eine Plane (2) ist, welche
an mindestens zwei in Bewegungsrichtung entgegengesetzt voneinander
angeordneten Punkten im Kraftfahrzuginnenraum festlegbar ist und
durch mindestens eine mit der Plane zusammenwirkende Spanneinrichtung
verspannbar ist.
Patent DE-102004029520-B4 (DE)
Title: Transistor-Anordnung mit Rauscherfassung
Inventor: BREDERLOW RALF
IPC: H01L27/06
Filed: 2004-06-18
Granted: 2008-12-24
Abstract: Transistor-Anordnung
mit Rauscherfassung mit  • einer
Vielzahl von miteinander verschalteten Transistoren;  • einer 1/f-Rauschcharakteristik-Erfassungseinrichtung, eingerichtet,
die Stärke
des 1/f-Rauschens von zumindest einem Teil der Transistoren zu erfassen;
und  • einer
Transistor-Auswahl-Einrichtung, eingerichtet, mindestens einen der
Transistoren basierend auf der ermittelten 1/f-Rauschcharakteristik
der Transistoren, bei denen das 1/f-Rauschen ausreichend gering
ist, auszuwählen.
Patent DE-102004046484-B4 (DE)
Inventor: BOECKHAUS HEIKE
IPC: D06F34/28
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: The operating panel, for a household appliance e.g. a dishwasher, has a metal box structure with the visible components of metal. The frame (9) has side surfaces (14,16,17) with a frame section (10) at the front. The inserted controls (2) are of plastics, held within the box at a gap from the front surface, carrying a metal switch plate (31) with openings (33) for the switches and displays. The set back section (4) is at an angle to the rear from its lower edge (6) to the upper edge. An adhesive film (29) fastens the switch plate.
Patent DE-102004047509-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Zubehörteils an einer Patientenliege
Inventor: KROENER HANS-JUERGEN
IPC: A61G7/05
Filed: 2004-09-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Befestigen eines Zubehörteils
(4) an einer Patientenliege (2), wobei auf Seiten der Patientenliege
(2) ein sich in eine Steckrichtung (14) erstreckender Einsteckkanal
(8) vorgesehen ist, in den eine Einstecklasche (6) des Zubehörteils (4)
einsteckbar ist, und der im Bereich seines stirnseitigen Vorderendes
eine untere Abstützfläche (20)
aufweist, oberhalb der er nach oben hin offen ist, so dass eine
von oben zugängliche
Einführöffnung (32)
ausgebildet ist, und wobei in Steckrichtung (14) beabstandet von
der unteren Abstützfläche (20)
ein quer zur Steckrichtung (14) verlaufendes Widerlager (28) mit
einer zweiten Abstützfläche (36)
vorgesehen ist, derart, dass ein schräges Einführen der Einstecklasche (6)
durch die Einführöffnung (32)
in den Einsteckkanal (8) entlang einer Einführrichtung (10) ermöglicht ist
und durch Herabschwenken der Einstecklasche (6) diese gegen die
beiden Abstützflächen (20,
36) gepresst und dadurch im Einsteckkanal (8) eingeklemmt wird.
Patent DE-102004050391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schicht-Anordnung und Schicht-Anordnung
Inventor: SCHINDLER GUENTHER
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-10-15
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schicht-Anordnung (700), bei dem  • in einem
Substrat (101) eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Strukturen
(102) eingebettet wird;  • Material
des Substrats (101) zumindest zwischen benachbarten elektrisch leitfähigen Strukturen
(102) entfernt wird;  • eine
Zwischenschicht (301) auf zumindest einem Teil von Seitenwänden von
jeder der elektrisch leitfähigen
Strukturen (102) gebildet wird;  • eine erste Schicht (401) auf
der Zwischenschicht (301) gebildet wird, wobei ein oberer Teilbereich
der Zwischenschicht (301) von einer Bedeckung mit der ersten Schicht (401)
frei bleibt;  • eine
elektrisch isolierende zweite Schicht (701) selektiv auf dem von
der ersten Schicht (401) freien Teilbereich der Zwischenschicht
(301) derart gebildet wird, dass die elektrisch isolierende zweite
Schicht (701) benachbarte elektrisch leitfähige Strukturen (102) überbrückt, so
dass Airgaps (702) zwischen benachbarten elektrisch leitfähigen Strukturen
(102) gebildet werden.
Patent DE-102004054118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wärmezählers
Inventor: GAUGLER ULRICH
IPC: G01K17/10
Filed: 2004-11-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Wärmezählers,  wobei
das Durchflussvolumen V, die Vorlauftemperatur T V , die
Rücklauftemperatur
T R  gemessen wird,  wobei weiterhin eine
Wärmemenge
Q unter Verwendung folgender Gleichung  Q = ΔT× k× V mit  Q
= Wärmemenge, ΔT = Differenztemperatur
zwischen T V  und T R  und
k = Faktor bestimmt wird, anhand welcher unter Berücksichtigung
eines Tarifs die Verbrauchsabrechnung erfolgt,  und ein Korrektiv
E miteinbezogen wird  dadurch gekennzeichnet, dass  (a)
das Korrektiv E abhängig
ist von T V , T R  und
V,  (b) eine virtuelle Leistung Q V ,
bei der das Korrektiv E mit einbezogen ist, und eine reelle Leistung
Q R , bei der das Korrektiv E nicht mit einbezogen
ist, ermittelt werden,  (c) zur Darstellung des momentanen Energieverbrauchsverhaltens
des Verbrauchers ein Quotient X gebildet wird, bei dem die virtuelle
Leistung Q V  und die reelle Leistung Q R  in Beziehung zueinander gesetzt werden
und  (d) das momentane Energieverbrauchsverhalten unter Einbeziehung...
Patent DE-102004060205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Dienpolymerkautschuks
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08F212/08
Filed: 2004-12-14
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Dienpolymerkautschuks, umfassend die Stufen:(1) Polymerisieren eines konjugierten Dienmonomers oder einer Kombination desselben mit einem aromatischen Vinylmonomer in einem Kohlenwasserstofflösemittel in Gegenwart eines Alkalimetallkatalysators zur Bildung eines ein Alkalimetallende tragenden aktiven Polymers,(2) Umsetzen des ein Alkalimetallende tragenden aktiven Polymers mit einer Verbindung der folgenden Formel (1)worin R, Rund Runabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeuten; Rund Runabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen bedeuten; und n 0 (null) oder eine ganze Zahl von 1 bis 10 bedeutet, und(3) Verfestigen des modifizierten Dienpolymerkautschuks, welcher in dem in Stufe (2) produzierten Reaktionsgemisch enthalten ist.
Patent DE-102005005695-B4 (DE)
Title: Codefolge und Funkstation
Inventor: MICHEL JÜRGEN DR
IPC: H04B7/216
Filed: 2005-02-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen zumindest zwei Funkstationen, mit- einer Hadamardmatrix der Länge n, die von einer nach einem Bildungsgesetz zur Konstruktion einer Hadamardmatrix der Länge n aus einer Hadamardmatrix der Länge n/2 hervorgegangen ist;- einer Codematrix, die sich von der Hadamardmatrix zumindest dadurch unterscheidet, dass sie derart ausgebildet istmit folgenden Schritten:(a) es wird eine Codefolge durch eine Zeile der Codematrix beschrieben;(b) die Codefolge wird zur Übertragung der Daten verwendet, indem die Daten beim Senden mit der Codefolge gespreizt oder bei Empfang mit der Codefolge korreliert werden.