baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012007844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschlagen eines Warenguts mit einem Streifenmaterial
IPC: B65B27/08
Filed: 2012-04-19
Granted: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Umschlagen eines Warenguts (12), wie eines Zeitschriftenstapels, eines Verpackungskartons o. dgl., mit einem Umschlag-Streifenmaterial (14) einer Streifenmaterial-Rolle (16), wobei unter einer Vorschubebene (20) für das Warengut (12) eine erste Greifeinrichtung (32) für das Umschlag-Streifenmaterial (14) und über der Vorschubebene (20) in einer Hochstellung eine zweite Greifeinrichtung (38) für das Umschlag-Streifenmaterial (14) vorgesehen ist, und für das Streifenmaterial (14) eine Streifenmaterial-Abschneideinrichtung (46) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Greifeinrichtung (38) entlang einer Führungseinrichtung (44) zwischen der Hochstellung und einer zur ersten Greifeinrichtung (32) benachbarten Streifenmaterial-Übernahmestellung hin und her verstellbar ist, dass die Streifenmaterial-Abschneideinrichtung (46) der ersten Greifeinrichtung (32) zugeordnet ist, und dass die erste Greifeinrichtung (32) ein Paar längliche erste Greifbackenelemente (34) und die zweite Greifeinrichtung (38) ein Paar längliche zweite Greifbackenelemente (40) aufweist, wobei die ersten und die zweiten Greifbackenelemente (34, 40) mit einander zugewandten ineinander greifenden Zähnen, Zacken, Zinken oder Fingern ausgebildet sind.
Patent DE-102012012303-B4 (DE)
Title: Zahnstangenstab-Abstützeinrichtung einer Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: YANG KWANG HO
IPC: B62D3/12
Filed: 2012-06-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Zahnstangenstab-Abstützeinrichtung für eine Fahrzeuglenkvorrichtung, mit:einem oder mehreren Jochsitzen (305), die so konfiguriert sind, dass sie die Rückseite des Zahnstangenstabs (140) abstützen;einem Stützjoch (310), das mit einer oder mehreren Montagenuten (317) auf der Vorderseite davon ausgebildet ist, wobei die Jochsitze (305) jeweils in die Montagenuten (317) eingepasst sind;einer oder mehreren elastischen Abstützungen (303), die in die Montagenuten (317) eingefügt sind; undeinem Jochabdeckstopfen (320), der so konfiguriert ist, dass er die Rückseite des Stützjochs (310) gegen den Zahnstangenstab (140) mit der Hilfe eines elastischen Elements (307) abstützt, wobei der Jochabdeckstopfen (320) mit einem Zylinder (250) eines Getriebes (130) gekoppelt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie eine oder mehreren elastischen Abstützungen (303) Blattfedern, Belleville-Federn oder Schraubenfedern sind und dafür eingerichtet sind, die Jochsitze (305) in Richtung auf die Mitte des Stützjochs (310) vorzuspannen.
Patent DE-102012018747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anordnen von Kleinteilen
Inventor: OTHMAN NABIH
IPC: H01L21/68
Filed: 2012-09-21
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Anordnen von Kleinteilen, wobei ein Flüssigkeitsvolumen (1) mit zumindest einer, zumindest bereichsweise gekrümmten Flüssigkeitsoberfläche (5) angelegt wird, und eine Vielzahl von zu vereinzelnden Kleinteilen (3) auf zumindest einen gekrümmten Bereich der Flüssigkeitsoberfläche (5) aufgebracht wird, wobei die Kleinteile (3) nach dem Aufbringen aufgrund der Oberflächenspannung und/oder dem Auftrieb von der Flüssigkeitsoberfläche (5) getragen werden, und sich infolge der Krümmung der Flüssigkeitsoberfläche (5) in eine Zwischenposition (4a, 4b) bewegen, wobei die Kleinteile (3) in der Zwischenposition (4a, 4b) mit einer Schwingung oder Vibration (111) beaufschlagt werden durch welche sie sich in eine Anordnungsposition (112) begeben.
Patent DE-102012020779-B4 (DE)
Title: Hebegerät, Produktionsmaschine oder Manipulator mit maschineller oder manueller Vakuumerzeugung
Inventor: TERLINDEN JOACHIM
IPC: B66C1/02
Filed: 2012-10-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Hebegerät, Produktionsmaschine oder Manipulator mit maschineller oder manueller Vakuumerzeugung zum Heben und/oder Bewegen schwerer oder empfindlicher Lasten, und mit mehreren Vakuumkreisen, mit mindestens einem Vakuumsaugteller mit mehreren unabhängigen Einzelsaugflächen, wobei die Gesamtsaugfläche des Vakuumsaugtellers in mehrere, mindestens zwei, ineinander angeordnete, unabhängige Einzelsaugflächen (10, 11) aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelsaugflächen des Vakuumsaugtellers mit verschiedenen Vakuumkreisen verbunden sind, dass jede eingeschlossene Einzelsaugfläche von der benachbarten, sie umgebenden Einzelsaugfläche durch mindestens 2 Dichtungslippen (5, 6) getrennt ist und der Raum zwischen mindestens 2 dieser Dichtungslippen infolge mindestens einer Druckausgleichsöffnung (2) Verbindung zum den Vakuumsaugteller umgebenden Atmosphärendruck hat.
Patent DE-102012022389-B4 (DE)
Title: Sicherheitsüberprüfung einer Montage einer Kraftwagenkomponente
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: G05B17/02
Filed: 2012-11-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Montage einer Kraftwagenkomponente, welche zumindest ein Bauteil (22) aufweist, das während der Montage eine elektrische Spannung erzeugt. Die Montage soll sicher sein. Erfindungsgemäß werden digitale Simulationsmodelle (30) bereitgestellt, welche das zumindest eine Bauteil (22) und eine Arbeitsumgebung (28), in welcher Montageschritte (14, 16, 18) der Montage durchzuführen sind, beschreiben. Durch eine DMU-Simulationseinrichtung (36) werden digitale Simulationsdaten (38) des zumindest einen Montageschritts (14, 16, 18) erzeugt (S10), welche die sich während der Durchführung der Montage ergebende relative Lage des zumindest einen Bauteils (22) zu Elementen (24, 26) der Arbeitsumgebung (28) beschreiben. In Abhängigkeit von den Simulationsdaten (38) wird zumindest eine elektrische Größe (40) in der Arbeitsumgebung (28) ermittelt (S12), die sich aufgrund der relativen Lage und der elektrischen Spannung ergibt. In Abhängigkeit von der zumindest einen ermittelten elektrischen Größe (40) erfolgt ein Verändern des Montageplans (12) und/oder der Arbeitsumgebung (28) und/oder eines Bauplans der Kraftwagenkomponente.
Patent DE-102012025447-B4 (DE)
Title: Druckgussvorrichtung, Schmiermittelversorgungssystem und Schmierverfahren
Inventor: WIEDMANN ANDREAS
IPC: B22D17/20
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Druckgussvorrichtung (1) mit – einer Füllkammer (2) und einem Druckgießkolben (3) mit Kolbenstange (31), welche verschiebbar in der Füllkammer (2) angeordnet sind, wobei die Kolbenstange (31) eine Schmiereinrichtung (4) mit zumindest einem Schmiermittelkanal und zumindest einer Schmieröffnung (41) aufweist, über die Schmiermittel in einen zwischen dem Außenumfang des Druckgießkolbens (3) und einem Innenumfang der Füllkammer (2) befindlichen Bereich eingebracht werden kann, und – einem Schmiermittelversorgungssystem (5), welches Schmierflüssigkeit von einem Reservoir (6) zur Schmiereinrichtung (4) befördert, dadurch gekennzeichnet, – dass das Schmiermittelversorgungssystem (5) einen mit einem Schmiermittelzylinder (7) zusammenwirkenden Zeit-Weg-gesteuerten servoelektrischen Antrieb (8) mit einem Servomotor (81) und mit einer Gewindespindel (82) aufweist, wobei die Schmiermittelmenge über den Hub des Schmiermittelzylinders (7) festgelegt ist, und – dass im Schmiermittelzylinder (7) eine vordefinierte Ölmenge aus dem Reservoir (6) ansaugbar und über eine Ventilsteuerung (52, 54) in die Kolbenstange (31) des Druckgießkolbens (3) einbringbar ist.
Patent DE-102012107536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung eines Varistors
Inventor: MALL PATRICK
IPC: H01C1/02
Filed: 2012-08-16
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines Varistors mit nichtlinear spannungsabhängigem Widerstandsmaterial, der mit Überspannung und/oder einem Stromstoß beaufschlagt wurde, wobei das Widerstandsmaterial verpresste Siliciumcarbidpartikel umfasst und bindemittelfrei ist, wobei die verpressten Siliciumcarbidpartikel wenigstens teilweise elektrisch leitfähig sind und das Widerstandsmaterial in einer elektrisch nicht leitenden Hüll- und/oder Gehäuseeinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgenden Schritt aufweist: Zerstören von zwischen Siliciumcarbidpartikeln ausgebildeten Sinterbrücken, die nach Beaufschlagung mit Überspannung und/oder einem Stromstoß ausgebildet wurden, wobei das Zerstören von zwischen Siliciumcarbidpartikeln ausgebildeten Sinterbrücken durch Einbringen eines Impulses in oder an den Varistor oder in oder an das Siliciumcarbidpartikel umfassende Widerstandsmaterial oder durch Vermahlen oder Zerreiben des Widerstandsmaterials erfolgt.
Patent DE-102012107777-B4 (DE)
Title: Lenksystem für eine nachlaufachse eines fahrzeugs
Inventor: ECKMANN KAI
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-08-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Lenksystem (L) für wenigstens eine Nachlaufachse (An) eines Fahrzeugs (F), umfassend:- einen Lenkwinkelsensor (Sα) zum Detektieren eines Lenkwinkels (α) von Laufrädern (Rv) einer Vorderachse (Av) des Fahrzeugs;- einen Fahrgeschwindigkeitssensor (Sv) zum Detektieren einer Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (F);- einen elektrischen Motor (M) zum Antreiben einer hydraulischen Pumpe (P), die wiederum mit wenigstens einem Arbeitszylinder (Z) zum Anlenken der Laufräder (Rn) der Nachlaufachse (An) verbunden ist;- ein Steuergerät (C), das einerseits mit dem Lenkwinkelsensor (Sα) und dem Fahrgeschwindigkeitssensor (Sv), und andererseits mit dem elektrischen Motor (M) in Verbindung steht oder in Verbindung treten kann, und dazu ausgebildet ist, aus dem Lenkwinkel (α) und der Fahrgeschwindigkeit (v) einen Nachlaufwinkel (β) von Laufrädern (Rn) an der Nachlaufachse (An) des Fahrzeugs (F) zu bestimmen, und basierend auf diesem Nachlaufwinkel (β) den Motor (M) zu schalten, wobei- der Arbeitszylinder (Z) einen Positionssensor (Sp) zum Erfassen einer Mittenstellung (G) von dessen Kolben (K) aufweist, in welcher die Laufräder (Rn) der Nachlaufachse (An) in einer Geradeausfahrstellung stehen, und in Ansprechen auf die erfasste Mittenstellung (G) des Kolbens (K) ein Impulsventil (I) aus einer Arbeitsstellung (A), in der ein Fluidfluss zwischen dem Arbeitszylinder (Z) und der Pumpe (P) freigeben ist, in eine Grundstellung (N) schaltbar ist, in der ein Fluidfluss zwischen dem Arbeitszylinder (Z) und der Pumpe (P) unterbunden ist, so dass der Kolben (K) hydraulisch in der Geradeausfahrstellung der Laufräder (Rn) der Nachlaufachse (An) blockiert ist.
Patent DE-102012110488-B4 (DE)
Title: Magnetsensor-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01L43/12
Filed: 2012-11-02
Granted: 2018-02-22
Abstract: Magnetsensor-Bauelement (10, 20, 30.1, 30.2, 30.3, 40.1, 40.2, 40.3, 50.1, 50.2, 50.3), das Folgendes umfasst:  einen Leiterrahmen, der Anschlussfinger (2) umfasst;  einen Magneten (1), wobei der Magnet (1) eine Materialzusammensetzung aus einem Polymer und Magnetpartikeln aufweist, wobei die Materialzusammensetzung an mindestens einem der Anschlussfinger (2) angebracht ist; und  einen Magnetsensor-Chip (3), wobei der Magnetsensor-Chip (3) derart neben dem Magneten (1) angeordnet ist, dass eine Hauptfläche des Magnetsensor-Chips (3) dem Magneten zugewandt ist und die übrigen Seiten des Magnetsensor-Chips (3) dem Magneten nicht zugewandt sind,  wobei die Materialzusammensetzung an dem mindestens einen der Anschlussfinger (2) in einer solchen Weise angebracht ist, dass sich der mindestens eine der Anschlussfinger (2) durch eine Seitenfläche in die Materialzusammensetzung hinein und durch eine weitere Seitenfläche aus dieser wieder heraus erstreckt.
Patent DE-102012217049-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit zwei mit einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung bringbaren Eingangswellen
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-09-21
Granted: 2020-10-29
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit zwei mit einem Antriebsaggregat (2A) in Wirkverbindung bringbaren Eingangswellen (EW1, EW2) und mit genau einer Vorgelegewelle (VW), wobei die Eingangswellen (EW1, EW2) zur Darstellung von wenigstens neun Übersetzungen (A bis J) für Vorwärtsfahrt und wenigstens einer Übersetzung (L, M) für Rückwärtsfahrt über Radsätze (R2 bis RR), die über Schalteinrichtungen (SE1 bis SE5) in den Kraftfluss zu- und abschaltbar sind, mit der Vorgelegewelle (VW) verbindbar sind und acht axial nebeneinander angeordnete Radebenen (I bis VIII) bilden, wobei mehreren Schalteinrichtungen (SE1 bis SE5) jeweils wenigstens zwei Radsätze ((R6, R2, R4), (R2, R6, R4), (R7, R3, R9), (R3, R9, R5, RR), (R5, RR)) zugeordnet sind und wenigstens zwei Übersetzungen (A, H, L) durch schaltelementseitiges Zuschalten von jeweils drei der Radsätze ((R3, R9, R5), (R4, R2, R6), (R3, R9, RR)) in den Kraftfluss darstellbar sind, über die durch jeweils alleiniges schaltelementseitiges Zuschalten in den Kraftfluss jeweils eine Übersetzung (B, C, D, E, F, J, M) darstellbar ist, und wobei wenigstens eine weitere Übersetzung (G) durch schaltelementseitiges Zuschalten von einem weiteren der Radsätze (R7) in den Kraftfluss einlegbar ist und auf wenigstens einer der Eingangswellen (EW1, EW2) eine mit wenigstens zwei Festrädern (25, 26) ausgeführte Hohlwelle (36) und auf der Vorgelegewelle (VW) zwei mit jeweils wenigstens zwei Festrädern (17, 15 bzw. 27, 14) ausgebildete weitere Hohlwellen (11, 12) drehbar gelagert sind, die über die Schalteinrichtungen (SE2, SE1, SE3) mit wenigstens einer der Eingangswellen (EW1, EW2) oder der Vorgelegewelle (VW) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung einer ersten Übersetzung (A) für Vorwärtsfahrt ein Radsatz (R3), über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine dritte Übersetzung (C) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist, mit einem Getriebeeingang (37) und getriebeausgangsseitig mit einem weiteren Radsatz (R9) gekoppelt ist, über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine neunte Übersetzung (J) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist, wobei der weitere Radsatz (R9) wiederum getriebeausgangsseitig mit einem zusätzlichen Radsatz (R5) in Wirkverbindung steht, über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine fünfte Übersetzung (E) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist und der mit einem Getriebeausgang (38) verbunden ist.
Patent DE-102012218802-B4 (DE)
Title: Steuerventil für ein Nockenwellenverstellersystem
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-10-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: Zentralventil für ein Nockenwellenverstellersystem für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit einer Ventilhülse (1), die in einen Hohlraum einer Nockenwelle (8) ragt, wobei in der Ventilhülse (1) ein verschiebbarer Steuerkolben (3) angeordnet ist, der an einer Seite mittels einer Feder (4) belastet ist, an die sich eine Druckmittelleitung anschließt, wobei der Hohlraum der Nockenwelle (8) mittels zumindest einer Zufuhrleitung (16) in der Nockenwelle (8) und mittels eines Lagers mit einem Druckmittelzufuhrkanal der Hubkolbenbrennkraftmaschine in Verbindung steht und dass die Druckmittelleitung als Druckmittelzuflussleitung ausgebildet ist und die Druckmittelzuflussleitung mittels einer Druckleitung (12) in der Nockenwelle (8) und mittels des Lagers mit dem Druckmittelzufuhrkanal der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbunden ist, wobei die zumindest eine Zufuhrleitung (16) und die zumindest eine Druckleitung (12) nebeneinander innerhalb des Lagerbereichs in der Nockenwelle (8) angeordnet sind, wobei die Ventilhülse (1) innerhalb der Nockenwelle (8) zumindest bis zur Zufuhrleitung (16) reicht und wobei die Druckmittelzuflussleitung eine Sackbohrung (10) und radiale Bohrungen aufweist, die getrennt von der Zufuhrleitung (16) mit der Druckleitung (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennung mittels eines O-Ringes (18) erfolgt, der die Ventilhülse (1) gegenüber der Innenwand der hohlen Nockenwelle (8) dichtend verschließt.
Patent DE-102013008524-B4 (DE)
Title: Traktions-Steuersysem für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA MASANORI
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-05-17
Granted: 2020-10-15
Abstract: Traktions-Steuersystem (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (12), dieeine Mehrzahl von Zylindern (16);eine Schlupfverhältnis-Recheneinrichtung (60), welche ein tatsächliches Schlupfverhältnis von Vorder- und Hinterrädern berechnet;eine Zieldrehmoment-Recheneinrichtung (70), welche ein Zieldrehmoment der Brennkraftmaschine (12) auf der Grundlage des tatsächlichen Schlupfverhältnisses von Vorder- und Hinterrädern berechnet;eine Kraftstoffabschaltmuster-Bestimmungseinrichtung (78), welche ein Kraftstoffabschaltmuster während eines Einheitsabschnitts in Abhängigkeit von dem Zieldrehmoment berechnet; undeine Kraftstoffabschalt-Steuereinrichtung (80) aufweist, welche die Kraftstoffzufuhr auf der Grundlage des Kraftstoffabschaltmusters abschaltet;wobei in dem Traktions-Steuersystem (10) für das Fahrzeug in der Mitte des Einheitsabschnitts eine Mittelwert-Abgabedrehmoment Vorhersageeinrichtung (82), die ein mittleres Abgabedrehmoment der Brennkraftmaschine (12) während des Einheitsabschnitts vorhersagt,und eine Kraftstoffabschaltmuster-Korrektureinrichtung (84) vorgesehen sind, die das übrige Kraftstoffabschaltmuster während des Einheitsabschnitts durch Bestimmen des Überschusses und Mangels der Erzeugung eines Abgabedrehmoments der Brennkraftmaschine (12) durch Vergleich des mittleren Abgabedrehmoments und des Zieldrehmoments korrigiert.
Patent DE-102013205574-B4 (DE)
Title: Handhabung grossformatiger zellen zum schnellen zusammenbau
Inventor: TURNER III RAYMOND D
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-03-28
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen von Batteriesatzkomponenten, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine im Wesentlichen ebene Batteriezelle (100) und eine im Wesentlichen ebene Kühlrippe (102) kombiniert werden, so dass ein zugewandt benachbarter Kontakt dazwischen hergestellt wird;die Zellen- und Rippenkombination von einer Orientierung, in welcher der zugewandt benachbarte Kontakt in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene liegt, in eine Orientierung befördert wird, in welcher der zugewandt benachbarte Kontakt in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene liegt;eine Vielzahl der im Wesentlichen vertikalen Zellen- und Rippenkombinationen zwischen einer Vielzahl von Endplatten (104) entlang einer Achse ausgerichtet wird, die im Wesentlichen normal zu einer ebenen Dimension steht, welche durch den zugewandt benachbarten Kontakt definiert ist, um dadurch einen Stapel zu definieren;der Stapel entlang der im Wesentlichen normalen Achse zusammengedrückt wird;zumindest ein Abschnitt des Stapels in einer tragenden Struktur umschlossen wird; undder Stapel mit einem elektrischen Stromkreis verbunden wird, so dass dadurch ein zusammengebautes Modul gebildet wird,wobei das Befördern umfasst, dass:eine erste Vielzahl der im Wesentlichen vertikalen Zellen- und Rippenkombination, die mit elektrischen Kontaktfahnen in einer ersten Position orientiert ist, entlang einer ersten Fördereinrichtung (1110A) befördert wird;eine zweite Vielzahl der im Wesentlichen vertikalen Zellen- und Rippenkombination, die mit elektrischen Kontaktfahnen in einer zweiten Position orientiert ist, entlang einer zweiten Fördereinrichtung (1110B) befördert wird; undzumindest eine im Wesentlichen feststehende Führung (1140) verwendet wird, um die erste und die zweite Vielzahl der im Wesentlichen vertikalen Zellen- und Rippenkombinationen alternierend zu vermischen.
Patent DE-102013212701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Zustands einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: NÖTHEN MATTHIAS
IPC: G01N21/65
Filed: 2013-06-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Zustands der Oberfläche einer Fahrbahn (F), wobei die Oberfläche der Fahrbahn (F) mit Strahlung (L) einer Strahlungsquelle (2) eines auf der Oberfläche der Fahrbahn (F) befindlichen Fahrzeugs (EF) bestrahlt wird, wobei das Ramanspektrum der rückgestreuten Strahlung (S) bestimmt und aus dem Ramanspektrum die Salzkonzentration einer auf der Fahrbahn (F) befindlichen Salzlösung bestimmt wird,die Salzkonzentration und die Art des Salzes der Salzlösung aus der Verschiebung des Ramanspektrums gegenüber dem Spektrum der ausgesandten Strahlung (L) bestimmt wird,die Umgebungstemperatur separat von der Aufnahme der Ramanspektren bestimmt wird, undaus der Umgebungstemperatur sowie der gemessenen Salzkonzentration bestimmt wird, ob die Fahrbahn (F) vereist ist oder nicht.
Patent DE-102013216103-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-14
Granted: 2022-08-04
Abstract: Getriebe (10), umfassend:ein Getriebegehäuse (50);ein Eingangselement (12);ein Ausgangselement (22);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16C, 18C, 20A), ein Trägerelement (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16A, 18A, 20C) aufweisen, wobei das Ausgangselement (22) ständig mit dem Trägerelement (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und mit dem Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist;ein erstes Verbindungselement (48), das das Trägerelement (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;ein zweites Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Trägerelement (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;ein drittes Verbindungselement (56), das das Trägerelement (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;ein viertes Verbindungselement (58), das das Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet;eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (24), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Trägerelement (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Eingangselement (12) zu verbinden;eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Trägerelement (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden;eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Trägerelement (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; undeine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, undwobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (24, 26, 28, 30, 32, 34) jeweils selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um mindestens zehn Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (22) herzustellen.