baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105643-U1 (DE)
Title: Ausziehführung für Schubkästen
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: Ausziehführung für Schubkästen, umfassend eine äußere Führungsschiene (1) oder Korpusschiene (1) zur Befestigung an der Innenwand eines Möbelkorpus und eine innere Führungsschiene (2) oder Schubkastenschiene (2), die mit der äußeren Führungsschiene gekoppelt ist und an einem Ende der äußeren Führungsschiene vorgesehen ist, wobei  ein Selbsteinzug- und Dämpfungsmechanismus am anderen Ende der äußeren Führungsschiene vorgesehen ist, wobei  der Selbsteinzug- und Dämpfungsmechanismus ein Hauptgehäuse (3), ein gleitbewegliches Bauteil (4) und ein drehbewegliches Bauteil (5) aufweist,  wobei auf dem drehbeweglichen Bauteil (5) ein Positionierungsabschnitt korrespondierend zu der inneren Führungsschiene (2) vorgesehen ist, wobei der  Selbsteinzug- und Dämpfungsmechanismus so ausgelegt ist, dass bewirkt durch eine Druckbelastung die innere Führungsschiene (2) und das drehbewegliche Bauteil (5) durch Klemmung oder Formschluss miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202014105784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasbeflutung
IPC: B23K37/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Gasbeflutung von zwei miteinander zu verschweißenden rohrförmigen Elementen mit einem in den rohrförmigen Verbindungsbereich der beiden rohrförmigen Elemente einführbaren Gaszuführkörper und mit beiderseits des Gaszuführkörpers angeordneten und mit diesem in Fluidverbindung stehenden nabenförmigen Elementen, auf denen jeweils gegen das Innere des jeweiligen rohrförmigen Elementes abdichtende nachgiebige scheibenförmige Dichtelemente angeordnet sind, wobei ein nabenförmiges Element einen nabenförmigen Bereich zur Aufnahme wenigstens eines Dichtelementes und einen auf der dem Verbindungsbereich abgewandten Seite am Dichtelement anliegenden Anschlagbund aufweist, wobei der Anschlagbund mit einem Gasanschlussstutzen versehen ist, welcher über einen im Anschlagbund ausgebildeten Kanal mit einer zentralen Innenbohrung im nabenförmigen Bereich und dem Gaszuführkörper in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagbund (14) zum freien Ende hin eine Abschrägung (18) aufweist und der Kanal als quer zur Abschrägung (18) angeordnete Bohrung (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202014106092-U1 (DE)
Title: Milchsammelvorrichtung
IPC: G01N35/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Milchsammelvorrichtung zur Annahme von Milch eines Milchlieferanten und deren Transport in einen Sammeltank, umfassend 1.1 eine Annahmevorrichtung (3), die zur Annahme von Milch (17) eines Lieferanten aus einem Bereitstellungstank (15) ausgebildet ist, 1.2 Transportmittel (5), die zum Transport der Milch (17) vom Bereitstellungstank (15) in einen Sammeltank (7) ausgebildet sind, 1.3 einen Sammeltank (7), in dem die aus dem Bereitstellungstank (15) angenommene Milch (17) sammelbar ist, 1.4 eine Probennahmevorrichtung (9), die 1.4.1 zur Entnahme von Milchproben der durch die Annahmevorrichtung (3) aus dem Bereitstellungstank (15) angenommenen Milch (17), bevor diese in den Sammeltank (7) transportiert ist, und 1.4.2 zur Abfüllung der entnommenen Milchproben in Probensammelgefäße (29) ausgebildet ist, 1.5 ein Probenfach (31), in dem die gefüllten Probensammelgefäße (29) speicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass 1.6 das Probenfach (31) durch wenigstens ein Peltier-Element (33) mit Kälte oder Wärme beaufschlagbar ist.
Patent DE-202015000767-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigem Lebensmittel für Vieh
IPC: A01K7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von wenigstens einem flüssigen Lebensmittel für Vieh, insbesondere für Schweine, aufweisend wenigstens ein mit dem flüssigen Lebensmittel versorgbares Becken (3), gekennzeichnet durch wenigstens eine UV-Lichtquelle, mit der wenigstens ein Teil einer Oberfläche des in dem Becken (3) vorhandenen flüssigen Lebensmittels zumindest zeitweilig mit UV-Licht bestrahlbar ist.
Patent DE-202015002156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Schaltelementes an einer Gleisschiene
IPC: B61L1/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines Schaltelementes (109) an einer Gleisschiene (110), mit wenigstens einem Befestigungselement (108), wobei das Schaltelement (109) mittels des Befestigungselementes (108) mit der Gleisschiene (110) verbindbar ist, und das Schaltelement (109) zu der Gleisschiene (110) einen Abstand aufweist, wobei wenigstens ein Distanzelement (100) vorgesehen ist, um den Abstand einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (100) wenigstens zwei Nuten (101) aufweist, wobei die Nuten (101) parallel zueinander angeordnet sind, sodass das Distanzelement (100) auf wenigstens einem Befestigungselement (108) aufsetzbar ist.
Patent DE-202015004329-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-06-17
Abstract: Transportbehältnis, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Boden (7) mit einer daran angeordneten Seitenwand (3) aufweist, die aus einer einen Hohlraum (6) bildenden Hüllenbahn geformt ist, das Transportbehältnis (1) ein Verschlusselement (2) besitzt und im geschlossenen Zustand des Verschlusselementes (2) eine oder mehrere Aufnahmekammern (4; 9) bildet und die Hüllenbahn der Seitenwand (3) ein Rückschlagventil (5) aufweist, um das Volumen des Hohlraumes (6) der Hüllenbahn der Seitenwand (3) mit einem geeigneten Medium füllen zu können.
Patent DE-202015007543-U1 (DE)
Title: Zylinder mit Führung in Leichtbauweise zur Verwendung in Rotationsmikrotomen
IPC: G01N1/06
Filed: 2015-10-31
Abstract: Besonders zu schützen in der Anmeldung ist. Der Einsatz eines Leichtbaukerns aus Aluminium in einem Zylinder, welcher die Gewichts oder Kraftreduzierung des Massenausgleiches bei Rotationmikrotomen reduziert.
Patent DE-202015007659-U1 (DE)
Title: Querbahnetikettierer
IPC: B65C9/46
Filed: 2015-11-06
Abstract: Querbahnetikettierer (6, 7), umfassend eine Spendeeinheit (17) und eine Absetzeinrichtung (18) zum gleichzeitigen Absetzen einer Gruppe (G) von Etiketten (8) auf verschlossene Packungen (2), dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts einer Etikettenträgerbandförderrichtung (R) vor der Spendeeinheit (17) ein Thermotransferdrucker (13) zum Bedrucken der auf einem Etikettenträgerband (12) befindlichen Etiketten (8) angeordnet ist.
Patent DE-202015102210-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-04-30
Abstract: Möbelplatte mit – einer Grundplatte (1), die vorzugsweise als Holzspanplatte, HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist, und – einem auf die Grundplatte (1) aufgebrachten, vorzugsweise mehrere Schichten (3, 4, 5) aufweisenden, polymeren Laminat (2), – wobei zumindest die oberste, von der Grundplatte (1) abgewandte Schicht (3) des polymeren Laminats (2) transparent oder transluzent ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das polymere Laminat (2) mindestens ein von den Rändern (15) der Grundplatte (1) beabstandetes Profilelement (14, 14‘) aufweist, das zur optischen Gestaltung der Möbelplatte dient.
Patent DE-202015102605-U1 (DE)
Title: Teppichmesser
IPC: B26B3/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Teppichmesser, umfassend: – ein Gehäuse (10), das ein Klingenausfahrende (11) und ein Halteteil (12) aufweist; – einen Klingenhalter (20), der im Gehäuse (10) gleitend angeordnet ist und zum Tragen einer Klinge (40) dient, wobei der Klingenhalter (20) mit einem geschobenen Teil (21) versehen ist; und – eine Schiebebaugruppe (30), die im Gehäuse (10) angeordnet ist und außerhalb des Gehäuses (10) betätigt werden kann, um zwischen eine verriegelte Stellung und eine entriegelte Stellung bewegt zu werden, wobei die Schiebebaugruppe (30) ein Schiebeteil (31) und ein Sperrteil (32) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (12) den Weg des Sperrteils (32) zum Klingenausfahrende (11) blockiert, wenn sich die Schiebebaugruppe (30) in der verriegelten Stellung befindet, sodass das Schiebeteil (31) das geschobene Teil (21) nicht in Richtung auf das Klingenausfahrende (11) schieben kann, wodurch die Klinge (40) nicht aus dem Klingenausfahrende (11) ausgefahren werden kann; und dass das Halteteil (12) den Weg des Sperrteils (32) zum Klingenausfahrende (11) nicht blockiert, wenn sich die Schiebebaugruppe (30) in der Freigabestellung befindet, sodass sich das Schiebeteil (31) in Richtung auf das Klingenausfahrende (11) verschieben und somit das geschobene Teil (21) schieben kann, wodurch bedingt die Klinge (40) aus dem Klingenausfahrende (11) ausgefahren werden kann
Patent DE-202016001124-U1 (DE)
Title: Beweglicher und Wasserundurchlässiger Anschluss (über gedämmte Wasserführende Schicht) an gedämmte Geländerstützen im Flachdachbereich (z.B. Staffelgeschoss)Klasse 6: Baumaterialien aus Metall
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-02-20
Abstract: Dachschweißbahn wird beweglich und wasserdicht an Stützenfuß angeschlossen,
Patent DE-202016002241-U1 (DE)
Title: Programm zum Erstellen von Pitch-Karten zwecks Bestückung manuell betriebener Heijunka-Bords
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-04-11
Abstract: Das Programm zum Erstellen von Pitch-Karten zwecks Bestückung manuell betriebener Heijunka-Bords. ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pitch-Karte (1) durch das Programm mit einer Pitch-Nummer (2) ausgestattet wird, um die Pitch-Karte (1) durch das Programm zu drucken und sie anschließend in das Pitch-Fach (3) des Heijunka-Bords (4) zu stecken.
Patent DE-202016101695-U1 (DE)
Title: Verteiler und Steuer-und/oder Regelvorrichtung
IPC: E03B7/07
Filed: 2016-03-30
Abstract: Integraler Verteiler (100) für eine Steuer- und/oder Regelvorrichtung (200) zur automatischen Überwachung von Wasserbedarf und zum Steuern und/oder Regeln der Wasserversorgung zu einem Wasserverbrauchssystem, umfassend: einen Wasserdurchgang (1); einen ersten Eingang (2) zum Empfangen von Wasser von einer Versorgungsquelle; eine erste Ventilkörper- und Ventilsitz-Anordnung (7) zum Verbinden des Durchgangs mit dem ersten Eingang; einen Anschluss (4) zum Einlassen und Auslassen von Luft in den und aus dem Durchgang; einen ersten Ausgang (3) aus dem Durchgang zum Verbinden mit dem System; einen zweiten Ausgang (6) zum Abfließen von Wasser aus dem Durchgang; und eine zweite Ventilkörper- und Ventilsitz-Anordnung (9) zum Verbinden des Durchgangs mit dem zweiten Ausgang.
Patent DE-202016104795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe von Gasen
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung 100 zur dosierten Abgabe von Gasen, mit einem mittels mindestens einer verschließbaren Öffnung 101 gasdicht versiegelbarem Behälter 110, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Wandbereich 111 eines ersten Behälters 110 zur Aufnahme und Speicherung von Gasen aus einem festen Material hergestellt ist und ein zweiter Wandbereich 112 des ersten Behälters 110 aus einem flexiblen Material hergestellt ist, wobei das flexible Material eine bewegliche Trennwand 130 zu einem dem ersten Behälter 110 benachbart angeordneten zweiten Behälter 120 bildet, der ebenfalls einen aus einem festen Material hergestellten ersten Wandbereich 121 sowie einem von der beweglichen Trennwand 112 aus flexiblem Material gebildeten zweiten Wandbereich 122 enthält, und wobei der zweite Behälter 120 über eine nicht verschließbare Öffnung 140 mit der ambienten Raumluft verbunden ist, um bei einem Entweichen eines Gases durch die verschließbare Öffnung 101 des ersten Behälters 110 eine Expansion der Trennwand 130 in den Raumbereich des aus festem Material hergestellten ersten Wandbereiches 111 des ersten Behälters 110 zu ermöglichen.
Patent DE-202016105081-U1 (DE)
Title: Magnetisierbare Dildo-Vorrichtung
IPC: A61N2/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Dildo-Vorrichtung (100) zum Einführen in die weibliche Vulva, mit einem Dildo-Körper (110), zumindest dessen Oberfläche aus einem für Flüssigkeiten impermeablen Material hergestellt ist, wobei in den Dildo-Körper (110) eine mit dem Erdmagnetfeld in Wechselwirkung tretende magnetische Substanz (120) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Substanz (120) in Form eines Stabmagneten ausgebildet ist, der in Richtung der Längsachse des zylinderförmigen Körpers orientiert angeordnet ist, der zylinderförmige Körper eine Länge im Bereich von etwa 2,0 cm bis 5,0 cm bei einem Durchmesser von etwa 0,5 cm bis 1,5 cm aufweist, und ein mittels der magnetischen Substanz (120) verursachtes Magnetfeld eine Stärke aufweist, die dem 0,5-fachen bis 2-fachen der Stärke des Erdmagnetfeldes entspricht.
Patent DE-202016106243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von pulverförmigen Kunststoffen mit möglichst kugelförmiger Struktur
IPC: B29B9/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von pulverförmigen Stoffen, insbesondere Kunststoffen, mit möglichst kugelförmiger Struktur, wobei ein chemisch-technisches Produkt (2) versprüht und abgekühlt wird, mit a) einem Behälter (30), der einen Innenraum (32) begrenzt, b) einer Düseneinrichtung (7), die in einem oberen Bereich des Innenraums (32) angeordnet ist und die mit einer zuführenden Förderleitung (3) für eine heiße Schmelze des Produkts (2) verbunden ist, wobei die Schmelze aus der Düseneinrichtung (7) austritt und sich zu kleinen Tröpfchen vereinzelt, die im Innenraum (32) herunterfallen, c) einer Zuführeinheit (6) für ein Cryogas, vorzugsweise CO2 oder N2, die mehrere, umfangmäßig verteilt angeordnete Austrittsöffnungen aufweist, denen das Cryogas in überwiegend flüssigem Zustand zugeleitet wird und aus denen ein Cryogasstrom in den Innenraum (32) austritt, welcher in Kontakt mit den kleinen Tröpfchen kommt, und d) einer pneumatischen Austragsvorrichtung (10) im unteren Bereich des Innenraums (32) für ein Austragen des abgekühlten, pulverförmigen Stoffes, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zuführeinheit (6) sich oberhalb der oder in gleicher Höhe mit der Düseneinrichtung (7) befindet.
Patent DE-202017000144-U1 (DE)
Title: Formschlüssig verschließbares Unterrohr zur Unterbringung eines internen Akkus (bzw. der internen Batterie) bei einem Elektro-Motor betriebenen Fahrrad-verschließbares Batterie-Fach
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-01-11
Abstract: Gestaltung des Unterrohrs eines Rahmens für ein Elektromotor-betriebenes Fahrrad zur Aufnahme der internen Batterie – dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des Unterrohrs (zur Batterieaufnahme) formschlüssig und wiederverschließbar mit einer Abdeckung verschlossen wird: „Formschlüssig verschließbares Batteriefach”.
Patent DE-202017000661-U1 (DE)
Title: Kollektorfolie für selbstheilende Akkumulatoren
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Kollektorfolie für selbstheilende Akkumulatoren, dadurch gekennzeichnet, dass leitfähige Materialien durch PVD-Verfahren im Vakuum schichtförmig auf eine nichtleitende Folie aufgebracht werden.
Patent DE-202017003284-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Sattelklemme mit Schnellspanner
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-06-21
Abstract: Fahrrad mit Sattelklemme mit Schnellspanner, das mit einer Einrichtung zur Eingabe der minimalen notwendigen Klemmkraft der Sattelklemme, einen Geber zur Messung der laufenden Klemmkraft der Sattelklemme, einem Vergleichsblock zum Vergleich der gemessenen Größe mit der eingegebenen und einer Einrichtung zum Informieren des Benutzers, falls die gemessene Größe kleiner als die eingegebene Größe ist, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung zur Messen der Belastung von Benutzers an den Fahrradsattel hat, deren Ausgang mit dem Eingang der Einrichtung zur Eingabe der minimalen notwendigen Klemmkraft der Sattelklemme verbunden ist, wobei die letzte Einrichtung einige Größen speichern kann, die den verschiedenen Belastungen entsprechen und dem Vergleichsbloch die Größe sendet, die der gemessenen Belastung entspricht.
Patent DE-202017004201-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Absperr- und Prüfblase (MAUP)
IPC: F17D3/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Multifunktionelle Absperr- und Prüfblase (MAUP) unter Verwendung einzelner, eigenständig aktivierbarer Blasen, die ineinander geschoben werden können und sich gegenseitig nach Beaufschlagung mit dem Füllmedium wie Druckluft abdichten, um sich so auch an die abzudichtenden Querschnitte anpassen und hier an das abzudichtende bzw. prüfende Rohr gut anlegen ohne dass einzelne für jeden Durchmesser separat passende Absperr- oder Prüfblasen notwendig werden. Die Multifunktionelle Absperr- und Prüfblase dadurch gekennzeichnet, dass die Basis-Prüfblase (1) durch Ineinanderschieben und Aktivieren von einer oder weiterer Erweiterungsblasen (5) solange aufgebaut werden kann bis die zuletzt montierte Erweiterungsblase den zu prüfenden Querschnitt im für die Basis- oder Erweiterungsblase zugelassenen Durchmesser abdichtet. Hierbei wird für die Prüfung, die Zu- oder Ableitung von flüssigen oder gasförmigen Medien, immer die Anschlüsse bzw. Armaturen des Basis Rohres verwendet. Hierdurch werden erhebliche Kosten für die Vorhaltung einzelner Absperr- bzw. Prüfblasen die für jeweils einen Bereich ausgelegt sind, eingespart.
Patent DE-202017005732-U1 (DE)
Title: Kugelfang
IPC: F41J13/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Dieser Kugelfang zeichnet sich dadurch aus, dass er 1. aus Kunststoff bestehen kann. 2. eine schräge und bewegliche Fangplatte hat. 3. einen integrierten Auffangbehälter hat. 4. spezielle Einhängetaschen besitzt. 5. zwei Schrägwände hat. 6. hinten eine Filzanlage besitzt. 7. vorne mit schlagfestem Material ausgestattet ist. 8. wahlweise mit einer einfach und einer zweifach Einhängetasche ausgebildet sein kann. 9. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann. 10. einen abnehmbaren Deckel besitzt. 11. einen Seitenschieber verbaut hat. 12. mit Nut- und Feder steckbar ist. 13. verschraubbar gefertigt werden kann. 14. aus verschiedenen Materialien gefertigt werden kann. 15. einen Fangplattenanschlag hat. 16. einen Scheibeneinschub hat. 17. mit einem Scheibeneingriff ausgestattet ist.
Patent DE-202017100433-U1 (DE)
Title: Kakaohaltige Instant-Nahrungsmittelzusammensetzung
IPC: A23L2/39
Filed: 2017-01-27
Abstract: Kakaohaltige Nahrungsmittelzusammensetzung, insbesondere verzehrbare kakaohaltige Nahrungsmittelzusammensetzung, vorzugsweise trink- und kaubare kakaohaltige Nahrungsmittelzusammensetzung, umfassend (a) mindestens eine kakaohaltige Instant-Getränkezusammensetzung, insbesondere zur Herstellung eines kakaohaltigen Instant-Getränks, vorzugsweise in Form eines Granulats oder Agglomerats, wobei die Instant-Getränkezusammensetzung Kakao, insbesondere Kakaopulver, enthält, ("Komponente (a)") und (b) eine Vielzahl von insbesondere kaubaren und/oder insbesondere festen Stücken mindestens einer Dauerbackware, vorzugsweise eine Vielzahl von Keks- und/oder Gebäckstücken, ("Komponente (b)").
Patent DE-202017102687-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Fahrzeugeinrichtung
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-05-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung einer Fahrzeugeinrichtung in einem Kraftfahrzeug umfassend ein Traggestell (2) für die Fahrzeugeinrichtung und mindestens eine in dem Fahrzeug befestigbare Schiene (3a; 3b), wobei das Traggestell (2) mindestens eine Arretiervorrichtung (7a; 7b) umfassend ein Halteelement (12a; 12b) zur lösbaren Befestigung des Traggestells (2) an der Schiene (3a; 3b), ein Verstellelement (8a; 8b) zur beweglichen Verstellung des Traggestells (2) auf der Schiene (3a; 3b) und ein Betätigungselement (6a; 6b) zur Betätigung des Halteelements (12a; 12b) zwischen eine Löse- und einer Haltestellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (12a; 12b) und das Verstellelement (8a; 8b) an einem gemeinsamen Träger (26a; 26b) befestigt sind, welcher mittels des Betätigungselements (6a; 6b) gegenüber dem Traggestell (2) bewegbar ist, um abwechselnd das Halteelement (12a; 12b) und das Verstellelement (8a; 8b) in Kontakt mit der Schiene (3a; 3b) zu bringen.
Patent DE-202018001469-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbesteck mit kraftbemessener Sicherheitsaufhängung
IPC: A47G21/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung Begleitbesteck, Löffel und oder Gabel mit Sicherheitsvorrichtung
Patent DE-202018003868-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger mit drei Funktionen
IPC: E05B19/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Schlüsselanhänger Gadgets welche in Kombinationen dadurch gekennzeichnet sind, dass sie in Verbindung mit drei Funktionen stehen. Diese Schlüsselanhänger Gadgets weisen einen Flaschenöffner zum Öffnen von Flaschen, eine feste Münze zum entriegeln von Einkaufswagen und eine abnehmbare Münze die von ihrer Halterung entnommen wird, welche Einkaufswagen entriegeln, dessen Mechanismen nur mit einzulegenden Münzen entriegelt werden können, auf.
Patent DE-202018004252-U1 (DE)
Title: Spülbecken mit intregriertem Öffnungsfach
IPC: A47L17/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Spülbecken mit integriertem Öffnungsfach dadurch gekennzeichnet, dass im Spülbecken eine Schublade beziehungsweise Öffnungsfach aufweist wo der Schwamm und Lappen aufbewahrt oder gelagert werden und den Schwamm und Lappen mit einem Desinfektionsmittel steuerbar Desinfiziert werden
Patent DE-202018004669-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Fisteldrainage zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (11) aus Wunden und Fisteln, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Einlagerung (8) in der Schaumstoffhülse (1) oder im Strang (15) mittels Formdruck (7) eine Konturenänderung des runden Durchmessers der Abflussöffnung (5) und der Schaumstoffhülse (1) erfolgt, was eine bessere Fistelanpassung ermöglicht.
Patent DE-202018005712-U1 (DE)
Title: Kamera in Kombination mit einer Vorrichtung zur anlassbezogenen Bild- und/oder Videoaufzeichnung
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-12-04
Abstract: Kamera in Kombination mit einer Vorrichtung zur anlassbezogenen Bild- und/oder Videoaufzeichnung, insbesondere für Fortbewegungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera in Kombination mit einer Vorrichtung zur Entfernungsmessung nur die vorhergehenden Sekunden und ggf. wenige Sekunden danach Bild- und/oder Videomaterial aufzeichnet, wenn die Vorrichtung zur Entfernungsmessung eine bestimmte Bedingungen erfüllende Messung verzeichnet. Das Speichermedium kann zudem mit einer Ringspeicherfunktion versehen werden.
Patent DE-202018101182-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein LED-Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5) mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor, mindestens einen Temperatur-Sensor, sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Steuerung mindestens einen getakteten Prozessor, einen nichtflüchtigen Speicher und eine Firmware beinhaltet, wobei sich die Vorrichtung durch wiederholtes ein und Ausschalten des Lichtstromkreises, oder eine zeitlich variierende Sequenz aus mindestens zwei Einschaltvorgängen des Lichtstromkreises beeinflussen lässt, wobei die Vorrichtung durch den Benutzer konfigurierbar ist.