baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004000556-B4 (DE)
Title: Stapel mit variablem Druckabfall und Betriebsverfahren
Inventor: CHAPMAN DARYL
IPC: H01M8/12
Filed: 2004-04-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit:  einer Vielzahl von Brennstoffzellen, die zueinander benachbart angeordnet sind, wobei zumindest eine Brennstoffzelle der Vielzahl von Brennstoffzellen eine Elektrodenplatte mit einem darin ausgebildeten Strömungsfeld, eine Membranelektrodenanordnung und ein komprimierbares fluiddurchlässiges Diffusionsmedium aufweist, das zwischen der Membranelektrodenanordnung und der Elektrodenplatte angeordnet ist; und  einem Kompressionselement, das dazu dient, die Vielzahl von Brennstoffzellen im Betrieb variabel aneinander zu pressen, wobei die Brennstoffzellen durch das Kompressionselement so aneinander gepresst werden, dass in der zumindest einen Brennstoffzelle als eine Funktion der Kompression durch das Kompressionselement ein Anteil des Diffusionsmediums variabel in das Strömungsfeld der benachbarten Elektrodenplatte eindringt.
Patent DE-112009000853-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem und Lenksteuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KOJO TAKAHIRO
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2016-11-10
Abstract: Ein Lenksteuersystem für ein Fahrzeug (10, 20), das eine Antriebskraftvorseheinrichtung (202), die in der Lage ist, zumindest eine der Wellen Antriebswelle (12) und Abtriebswelle (15), die bei der Übertragung einer Lenkeingabe beteiligt sind, mit einer Antriebskraft für das Rotieren der Antriebswelle (12) und der Abtriebswelle (15) in Bezug zueinander zu versorgen, und eine Verriegelungseinrichtung (203) aufweist, die in der Lage ist, die Antriebswelle (12) und die Abtriebswelle (15) in einen verriegelten Zustand zu bringen, in dem die Antriebswelle (12) und die Abtriebswelle (15) nicht in der Lage sind, sich in Bezug zueinander zu drehen, das aufweist: eine erste Steuereinrichtung zum Steuern der Verriegelungseinrichtung (203), sodass die Antriebswelle (12) und die Abtriebswelle (15) in den verriegelten Zustand gebracht sind, wenn eine gegebene Verriegelungsbedingung auf der Grundlage eines Lastzustandes der Antriebskraftvorseheinrichtung (202) erfüllt ist, und eine Erlangungseinrichtung (14) zum Erlangen eines Ist-Lenkwinkelindexwertes, der mit einem Ist-Lenkwinkel (δr) des Fahrzeugs (10, 20) in Korrelation steht, gekennzeichnet durch eine zweite Steuereinrichtung zum Steuern der Verriegelungseinrichtung (203), um den verriegelten Zustand freizugeben, wenn der erlangte Ist-Lenkwinkelindexwert kleiner oder gleich einem vorbestimmten Schwellwert (δrth) ist, wobei die Erlangungseinrichtung (14) den Ist-Lenkwinkel (δr) des Fahrzeugs (10, 20) und/oder eine Seitenbeschleunigung (Gs) des Fahrzeugs (10, 20) als den Ist-Lenkwinkelindexwert erlangt.
Patent DE-112009002245-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem zum Überwachen und Steuern des Zustands oder der Betätigung von Komponenten wie etwa Schaltern, Stromkreisunterbrechern, elektrischen Schaltpaneelen und anderen Elementen für eine elektrische Steuerung und einen Schaltungsschutz
Inventor: HOLLOWAY DAVID CARR
IPC: H05K5/06
Filed: 2009-09-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Überwachungssystem (100) für eine elektrische Komponente (201), welches aufweist:ein Sensorsystem (200, 200A bis D, 400, 450) mit:einem abgedichteten Gehäuse (212);der elektrischen Komponente (201), welche innerhalb des abgedichteten Gehäuses angeordnet ist;einem oder mehreren Sensoren (202; 120, 122, 124, 126, 128, 130, 132, 134) zum Überwachen des Zustandes der elektrischen Komponente oder einer Umgebung der elektrischen Komponente innerhalb des abgedichteten Gehäuses, wobei der Sensor ein den Zustand angebendes erstes Signal erzeugt und innerhalb des Gehäuses (212) angeordnet ist, undeinem Sendeempfänger (204), der für eine Kommunikation mit dem Sensor verbunden ist, wobei der Sendeempfänger das erste Signal von dem Sensor empfängt und am oderim Gehäuse (212) angebracht bzw. angeordnet ist, undeinen zentralen Computer (102), der an einer von der elektrischen Komponente (201) fernen Position angeordnet ist, wobei der zentrale Computer das erste Signal von dem Sendeempfänger (204) empfängt, das erste Signal verarbeitet und ein Korrekturaktionssignal zum Sendeempfänger (204) sendet, um eine Vorrichtung anzuweisen, den Zustand der elektrischen Komponente und der Umgebung der elektrischen Komponente innerhalb des abgedichteten Gehäuses zu ändern, wenn der Zustand als unzulässig bestimmt wird.
Patent DE-112009003737-B4 (DE)
Title: Elektronisches Blutdruckmessgerät
Inventor: ETO MIKA
IPC: A61B5/022
Filed: 2009-12-08
Granted: 2024-01-11
Abstract: Elektronisches Blutdruckmessgerät, welches aufweist:eine Manschette (20), welche um einen Messort bzw. Messstelle zu wickeln ist;eine Druckeinstelleinheit (50), um einen Druck in der Manschette einzustellen;einen Drucksensor (32), um ein Manschettendrucksignal zu detektieren, welches den Druck in der Manschette darstellt;eine Auslöseeinheit (60), um eine konstante Volumenänderung in der Manschette auszulösen;eine erste Drucksteuereinheit (104, 104A, 102), um das Treiben der Druckeinstelleinheit zu steuern, um so eine erste Drucksteuerung durchzuführen, um den Druck in der Manschette in eine spezifizierte Richtung zu verändern;eine Auslöse-Verarbeitungseinheit (106, 106A, 106B), um das Treiben der Auslöseeinheit für eine Periode zu steuern, für welche die erste Drucksteuerung durchgeführt wird, und einen Prozess auszuführen, um die konstante Volumenänderung in der Manschette auszuführen;eine Messsteuereinheit (108, 108A, 108B), um Steuerungen durchzuführen, um eine Druckänderungseigenschaft zu messen, bezüglich der Volumenänderung, basierend auf dem Manschettendrucksignal, welches zu der Zeit des Ausführens eines Prozesses des Auslösens der Verarbeitungseinheit erfasst wurde, und die Pulswellenamplitude basierend auf dem Manschettendrucksignal zu messen;eine Korrektur-Verarbeitungseinheit (114), um die Pulswellenamplitude zu korrigieren, basierend auf der gemessenen Druckänderungseigenschaft; undeine Blutdruck-Berechnungseinheit (116), um einen Blutdruckwert zu berechnen, basierend auf der korrigierten Pulswellenamplitude.
Patent DE-112010005601-B4 (DE)
Title: Bremskraftsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SATO OSAMU
IPC: B60T7/12
Filed: 2010-05-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Bremskraftsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die eine Bremskraft steuert, die auf das Fahrzeug aufgebracht wird, basierend auf einer Beziehung von diesem mit einem Hindernis vor dem Fahrzeug, unabhängig von einer Bremsoperation eines Fahrers, wobei die Bremskraftsteuerungsvorrichtung aufweist: einen Hinderniserfassungsteil, der das Hindernis erfasst, das vor dem Fahrzeug liegt; einen Querkraftvorhersageteil, der eine Querkraft vorhersagt, die in Fällen erzeugt werden kann, in denen eine Ausweichlenkung durch den Fahrer ausgeführt wird, um dem Hindernis, das durch den Hinderniserfassungsteil erfasst wird, auszuweichen; und einen Bremskraftsteuerungsteil, der eine tatsächliche Bremskraft, die tatsächlich auf das Fahrzeug in einer Längsrichtung von diesem aufgebracht wird, begrenzt, gemäß einer Bremskraft in der Längsrichtung des Fahrzeugs, die basierend auf einer Reibung des Fahrzeugs mit Bezug auf eine Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, und der Querkraft, die durch den Querkraftvorhersageteil vorhergesagt wird, berechnet wird.
Patent DE-112012004687-B4 (DE)
Title: Batterieverdrahtungsmodul
Inventor: KINOSHITA YUKO
IPC: H01M50/209
Filed: 2012-11-01
Granted: 2021-06-10
Abstract: Batterieverdrahtungsmodul (20) zum Anbringen an einer Batteriegruppe (10), in der eine Mehrzahl von Batterien (11) nebeneinander angeordnet sind, die jeweils positive und negative Elektrodenanschlüsse (12) haben, wobei das Batterieverdrahtungsmodul (20) aufweist:eine Mehrzahl von Verbindungselementen (21), die mit den Elektrodenanschlüssen (12) verbindbar sind; und gekennzeichnet durcheine Schutzeinrichtung (30), die aus einem isolierenden Kunststoff hergestellt ist und eine Mehrzahl von Halteeinheiten (31) mit jeweils einem Halteabschnitt (32) und einem Verbindungselement-Einführabschnitt (34) aufweist wobei die Halteabschnitte (32) die Verbindungselemente (21) halten, wobei die Halteabschnitte (32) der Kunststoffschutzeinrichtung (30) jeweils mit einem der Verbindungselement-Einführungsabschnitte (34) versehen sind, wobei ein jeweiliger Verbindungselement-Einführungsabschnitt (34) geeignet ist, eines der Ver-bindungselemente (21) in einer Richtung einzuführen, in der die Mehrzahl von Batterien (11) und die mehreren Halteeinheiten (31) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-112012006872-B4 (DE)
Title: Numeriksteuervorrichtung
Inventor: TERADA KOJI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2012-12-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Numerik-Steuervorrichtung (1), die eine Werkzeugmaschine (900i) steuert,die eine X-Achse zum Bewegen eines Revolvers, an welchen ein Werkzeug angebracht ist,eine Z-Achse zur Bewegung des Werkstücks, undeine B-Achse zum Rotieren des Revolvers um eine Zentrumslinie rechtwinklig zur X-Achse und zur Z-Achse aufweist;aufweisend eine H-Achse zum Rotieren des Revolvers um eine Zentrumslinie rechtwinklig zu einer Zentrumslinie der Rotation der B-Achse; undkeine Y-Achse orthogonal zur X-Achse und zur Z-Achse aufweisend,wobei die Numerik-Steuervorrichtung (1) umfasst:eine Einheit, die während eines virtuellen Y-Achsen-Geneigt-Oberflächenbearbeitungsmodus zum Steuern des Werkzeugs zur Bewegung längs von X-Y-Z-Achsen relativ zu dem Werkstück gemäß einem X-Y-Z-Achsen-Bewegungsbefehls in einem Bearbeitungsprogramm eine virtuelle Y-Geneigt-Oberflächenbearbeitung (60i) zum Bewegen des Werkzeugs längs der Y-Achse relativ zur geneigten Oberfläche in einem Zustand durchführt, in welchem das Werkzeug so geneigt ist, dass eine Zentrumsachse des Werkzeugs rechtwinklig zu einer geneigten Oberfläche ist, die gegenüber der X-Achse und der Z-Achse geneigt ist, wobeidie Zentrumsachse des Werkzeugs sich parallel zu einer Rotationszentrumslinie der H-Achse erstreckt, und von der Rotationszentrumslinie der H-Achse beabstandet ist;wobei die Einheit umfasst: eine Einheit, die eine Startoperation durchführt zum Transformieren einer Bewegungs-Startposition entsprechend dem X-Y-Z-Achsen-Bewegungsbefehl im Bearbeitungsprogramm in einen Befehl in einem X-Z-H-B-Koordinatensystem,Antreiben der X-Achse, der Z-Achse, der H-Achse und der B-Achse in Assoziierung miteinander anhand des transformierten Befehls, undÄndern des Werkzeugs zu einem geneigten Zustand so, dass eine Zentrumsachse rechtwinklig zur geneigten Oberfläche ist, und Bewegen des Werkzeugs zu einer Bearbeitungs-Startposition des Werkstücks.
Patent DE-112013001151-B4 (DE)
Title: Schwingungsübertragungs-Unterdrückungsverfahren
Inventor: KASHIMOTO TAKAHIKO
IPC: E02D31/08
Filed: 2013-01-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Schwingungsübertragungsunterdrückungsverfahren umfassend:Ausbilden eines Schwingungsisolierverbindungskörpers durch koaxiales und ganzheitliches Verbinden eines Schwingungsisolierkörpers, welcher durch Anbringen und Einführen einer Vielzahl von Abfallreifen oder einer Vielzahl von unterteilten Reifen, in welche die Abfallreifen in einer Breitenrichtung davon unterteilt sind, um ein Kernmaterial, welches aus einem Stahlrohr oder einem Betonpfahl ausgebildet ist, ausgebildet wird,wobei das Ausbilden des Schwingungsisolierkörpers die Schritte umfasst:zunächst Aufteilen eines Stahlrohrs oder eines Betonpfahls in mehrere Teile,Anbringen und Einführen einer Vielzahl von Abfallreifen oder einer Vielzahl von unterteilten Reifen an den aufgeteilten Stahlrohren oder den aufgeteilten Betonpfählen, undAusformen von zwei oder mehr unterteilten Schwingungsisolierkörpern, welche an den aufgeteilten Stahlrohren oder den aufgeteilten Betonpfählen durch obere und untere Befestigungselemente gehalten werden,anschließend koaxiales und ganzheitliches miteinander Verbinden der derart ausgeformten zwei oder mehr aufgeteilten Schwingungsisolierkörper an jeweils aufgeteilten Stahlrohren oder aufgeteilten Betonpfählen durch Schweißen oder Bolzen,und Ausbilden eines Ankerkörpers, welcher unterhalb des Schwingungsisolierkörpers angeordnet und aus einem Stahlrohr oder Betonpfahl mit dem gleichen Durchmesser wie jenem des Kernmaterials des Schwingungsisolierkörpers ausgebildet ist, an entsprechenden Stahlrohren oder Betonpfählen durch Schweißen oder Bolzen;Eingraben des Schwingungsisolierverbindungskörpers in einer erforderlichen Anordnung unter der Erde zwischen einer Struktur oder Straße, welche aufgrund eines fahrenden Fahrzeugs oder eines Betriebs von verschiedenen Maschinen vibriert, und einem Gebäude, wie einem Haus, welches in der Nähe angeordnet ist;Befestigung des Ankerkörpers an einer Tragschicht;Absorbieren oder Reflektieren der Schwingung der Struktur oder Straße durch den Schwingungsisolierverbindungskörper; undUnterdrücken der Übertragung der Schwingung an das Gebäude, wie das Haus.
Patent DE-112014004132-B4 (DE)
Title: Hartbeschichtung für Schneidwerkzeuge
Inventor: PARK JE-HUN
IPC: C23C14/06
Filed: 2014-08-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Hartbeschichtung für Schneidwerkzeuge, wobei die Hartbeschichtung auf der Oberfläche eines Basismaterials ausgebildet ist und eine Struktur umfasst, in der eine erste Schicht und eine zweite Schicht abwechselnd mindestens zweimal laminiert werden, wobei:die zweite Schicht eine mehrlagige Nanostruktur oder eine Struktur aufweist, in der die mehrlagige Nanostruktur mindestens zweimal wiederholt laminiert ist, wobei die mehrlagige Nanostruktur eine Dünnschicht A, eine Dünnschicht B, eine Dünnschicht C und eine Dünnschicht D mit einer Dicke von 3 nm bis 20 nm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Schicht aus einem TiAl-Nitrid mit einer Zusammensetzung aus Ti1-aAlabesteht, wobei gilt 0,3 ≤ a ≤ 0,7; undwobei für die zweite Schicht gilt:die Dünnschicht A aus einem AlTiSi-Nitrid mit einer Zusammensetzung aus Al1-b-cTibSicbesteht, wobei gilt 0,3 ≤ b ≤ 0,7, 0 ≤ c ≤ 0,1,die Dünnschicht B und die Dünnschicht D aus TiAl-Nitrid mit einer Zusammensetzung aus Ti1-dAldbestehen, wobei gilt 0,3 ≤ d ≤ 0,7,die Dünnschicht C aus AlCr-Nitrid mit einer Zusammensetzung aus Al1-eCrebesteht, wobei gilt 0,3 ≤ e ≤ 0,7,der Aluminiumgehalt in der Dünnschicht A von dem Aluminiumgehalt in der Dünnschicht B abweicht,wobei der Gesamtstickstoffgehalt in der ersten Schicht bezüglich metallischen Substanzen (TiAl)1-xNxmit 0,4 ≤ x ≤ 0,6 ist;wobei der Gesamtstickstoffgehalt in der zweiten Schicht bezüglich metallischen Substanzen (AlTiCrSi)1-yNymit 0,1 ≤ y ≤ 0,5 ist; undwobei der Stickstoffgehalt x in der ersten Schicht 10 Atom% größer als der Stickstoffgehalt y in der zweiten Schicht ist.
Patent DE-112015007082-B4 (DE)
Title: Zellanalyseeinrichtung, Vorrichtung und ein diese verwendendes Zellanalyseverfahren
Inventor: SHIRAI MASATAKA
IPC: C12Q1/6844
Filed: 2015-12-01
Granted: 2023-05-04
Abstract: Zellanalyseeinrichtung umfassend:einen Lösungseinführungskanal zum Einführen einer Zellen enthaltenden Lösung;ein Substrat mit einer Mehrzahl von Sätzen aus einem Zelleinfangteil und einem Nukleinsäureeinfangteil, wobei das Zelleinfangteil mit dem Lösungseinführungskanal in Kontakt ist und eine Konkavität aufweist, die in der Lage ist, eine einzelne Zelle einzufangen, und das Nukleinsäureeinfangteil in entsprechender Weise im Hinblick auf die Konkavität des Zelleinfangteils vorgesehen ist und eine Nukleinsäure einfängt, die aus der mittels des Zelleinfangteils eingefangenen Zelle extrahiert wurde;einen Ableitkanal, der benachbart dem Nukleinsäureeinfangteil des Substrats vorgesehen ist und eine Lösung des Nukleinsäureeinfangteils ableitet; undein Drucksteuermittel, das in dem Ableitkanal vorgesehen ist,wobei das Substrat eine abstoßende Kraft in einer Richtung aufweist, die die Zellen vom Substrat trennt, unddas Drucksteuermittel eine Steuerung derart vornimmt, dass, wenn die Zelle vom Zelleinfangteil eingefangen wird, eine Kraft in der Richtung vom Zelleinfangteil zum Nukleinsäureeinfangteil als erster Druck dient, der höher als die abstoßende Kraft ist.
Patent DD-299151-B5 (DD)
Inventor: KLAMMER BARBARA C
IPC: A24B13/00
Filed: 1990-09-18
Abstract: Lamina and stem components of tobacco leaf are fed simultaneously to a milling machine such that there is produced a fluent mixture of lamina and stem particles. The mixture, with little or no further particle size reduction can be fed to a cigarette making machine.
Patent SK-278101-B6 (SK)
Title: Agent for killing of embryonal stages of hibernating offenders of fruits and ornamental wood plants and vitis sp.
Inventor: FRAJSTAK PAVOL
IPC: A01N37/06
Filed: 1993-01-07
Abstract: Agent contains 10 to 100 g/l of 0,0-diethyl-0(2-quinoxalyl) thiophosphate, 500 to 900 g/l of methylesters of high greasy acids contained in vegetable oils, 100 to 230 g/l at least one nonionogenic emulgator or casually 10 to 200 g/l unpolar solvent.
Patent CS-275979-B6 (CS)
Inventor: RYSANEK VLADIMIR PROF ING DRSC
IPC: H01H35/30
Filed: 1989-01-20
Abstract: Elektromechanický měnič posunu je tvořen
pevnou podložkou (1), která je spojena se
spodní elektrodou (3) piezoelektrického měniče
(2). Horní elektroda (5) piezoelektrického
měniče (2) je těsně spojena s ústím
první části (7) prostoru, jejíž vyústění je
těsně spojeno s obvodem plochého prstence
(8). Ke středu plochého prstence (8) je
těsně připojeno ústí druhé části (9) prostoru,
jejíž vyústění je těsně uzavřeno tuhým
uzávěrem (10). První i druhá část (7,
9) prostoru jsou vyplněny málo stlačitelnou
kapalinou (12). Plochý prstenec (8) je spolu
s pevnou podložkou (1) sevřen ve jhu
(11). První a druhá elektroda (3, 5) piezoelektrického
měniče (2) jsou připojeny
pres přepínač (13) na zdroj (14) elektrického
proudu. Měnič lze použít například pro
posuv činných částí elektromechanických
zařízení
Patent CZ-280000-B6 (CZ)
Inventor: KOYAMA SATOSHI
IPC: C07C17/20
Filed: 1991-03-13
Abstract: Způsob přípravy 1,1,1-trifluorchlorethanu reakcí trichlorethylenu a fluorovodíku v plynné fázi, přičemž reagující plyny jsou zředěny plynem,  který je vůči reakci inaktivní. Tímto způsobem je velmi snadné řídit reakční teplotu. Jestliže se plyn vyvíjený při reakci 1,1,1-trifluorchlorethanu a fluorovodíku použije jako ředící plyn, je vznik 1,1-difluorethylenu potlačen na velmi nízkou hladinu, přičemž nedochází k ovlivnění reakce mezi trichlorethylenem a fluorovodíkem.ŕ
Patent CZ-289389-B6 (CZ)
Title: Electric toothbrush
Inventor: HILFINGER PETER
IPC: A61C17/00
Filed: 1997-02-11
Abstract: In the present invention there is disclosed an electric toothbrush (1), which incorporates a handle (2) and a brush attachment (3). The handle (2) houses an electric motor (8). Protruding from the handle (2) is a shaft (20) mounted offset thereon and being coupled to the electric motor (8) in such a manner that the shaft (20) is offset in the direction transversal with respect to its longitudinal axis. The brush attachment (3) can be mounted on the handle (2). The brush attachment (3) supports a bristle head (26) that is rotary mounted on an axis (27) for generating oscillatory, a continuous rotary (49) or vibratory motion (50) or another suitable motion in the direction being substantially parallel to the axis (27) and generally transversal to said shaft (20) longitudinal axis.
Patent CZ-287745-B6 (CZ)
Title: Acyclic phosphonomethoxyalkylsubstituted, alkenyl and alkynyl purine and pyrimidine derivatives
Inventor: MARTIN JOHN C
IPC: C07F9/6561
Filed: 1992-10-09
Abstract: Acyclic phosphonomethoxyalkyl substd., alkenyl and alkynyl purine and pyrimidine derivs. of formula (I), including their monoester, diester and the corresp. salt, hydrates, solvates, the R or S isomers and the racemic mixts. RS, are new. In the formula, B = a purine or pyrimidine base, namely adenine, xanthine, hypoxanthine, guanine, 8-bromoguanine, 8-chloroguanine, 8-aminoguanine, 8-hydrazinoguanine, 8-hydroxyguanine, 8-methylguanine, 8-thioguanine, 2-aminopurine, 2,6-diaminopurine, thymine, cytosine, uracil, 5-bromouracil, 5-iodouracil, 5-ethyluracil, 5-propyluracil, 5-vinyluracil or 5-bromovinyluracil; R = 1-2C straight alkyl substd. by azido or amino, straight or branched 2-6C alkenyl or 2-6C alkynyl; provided that when R is azidomethyl or aminomethyl, then B is not adenine; and when R is azidomethyl or azidoethyl, then B is not cytosine. Also claimed is (I) as defined above but with the following provisos: when R is azidomethyl or aminomethyl, then B is not adenine; when R is (s)azidomethyl, then B is not thymine; and when R is (s)azidoethyl, then B is not guanine. Pref. B = guanine, adenine, uracil, thymine or cytosine; R = CH2N3, CH2CH2N3, CH2NH2, CH2CH2N2, CH=CH2, CH2-CH=CH2 or CCH; the cpd. is the R or S isomer or its racemic mixt.
Patent SK-283131-B6 (SK)
Title: Process for continuous production of chlorine oxide
Inventor: SOKOL JOHN C
IPC: C01B11/12
Filed: 1994-02-21
Abstract: Process for continuous production of chlorine oxide by the reaction of alkali metal chlorate, vitriol acid or other mineral chlorine-free acid, and hydrogen peroxide of the reducing agent, with producing chlorine oxide in aqueous reaction medium, whilst the chlorine oxide and oxygen are removed, wherein the chlorine oxide is developed in at least one reaction stage, which comprises at least one reaction tank, whilst into the first reaction tank the alkali metal chlorate containing chloride up to 0.5 wt. % is dosed, the acid and hydrogen peroxide, reaction medium in the first reaction tank are kept under the temperature from 35 to 100 °C, in acidity between 4N and 14N, the concentration and chlorate concentration are kept from 0.09 mol/l up to saturation. In this method the aqueous reaction medium in the reaction zone is kept under the pressure between 53 to 120 kPa and into the reaction tank the inert gas in introduced, whilst the inert gas and depleted aqueous reaction medium are removed from the reaction zone without crystallisation of the alkali metal disulphate.
Patent CZ-280079-B6 (CZ)
Inventor: PEILLOUD FERNAND
IPC: G01L3/00
Filed: 1991-04-18
Abstract: Zařízení pro měření kroutícího momentu působícího na hřídel (10,11,12) obsahuje dva mnohapólové magnety (40,41) upevněné na dvou přímých osově navzájem oddálených částech hřídele a pevný snímač (31) umístěný mezi mnohapólovými magnety (40,41) a dávající výstupní signál určený k vyvinutí zpracovaného signálu úměrného kroutivému momentu. Snímač (31) je umístěn mezi oběma  mnohapólovými magnety (40,41) a zahrnuje dva detekční prvky (301,302) sinusových magnetických polí vyvíjených mnohapólovými magnety (40,41), jejichž středy (C1,C2) jsou úhlově přesazeny o vzdálenost (d) rovnou čtvrtině periody zmíněných magnetických polí.ŕ
Patent CS-277011-B6 (CS)
Inventor: SAHATCHIEVA MARIA ANDREEVA
IPC: G03C1/72
Filed: 1988-09-20
Abstract: Způsob přípravy a zpracování fotocitlivých
vrstev použitelných pro přípravu anorganických
fotorezistů nebo informačních záznamových
medii na bázi tenkých vrstev chalkogenidů
arsénu leptaných po expozici v alkalické
lázni popřípadě s povrchově aktivní
látkou spočívá v tom, že na tenkou vrstvu
chalkogenidů arsénu se před nebo po expozici
světlem působí sirouhlíkem nebo jeho deriváty,
například thiomočovinou, nebo xanthogenáty.
Sirouhlík nebo jeho deriváty mohou
být obsaženy v alkalické leptací lázni.
Tímto postupem se získá negativní obraz
předlohy.
Patent CZ-277731-B6 (CZ)
Title: Polypropylene and process for preparing thereof
Inventor: KATHAN WOLFGANG DR DIPL ING
IPC: C08L23/10
Filed: 1985-10-11
Abstract: Polypropylen, kristalline Copolymere oder Mischungen derselben mit überwiegendem Polypropylenanteil mit hoher Schlagzähigkeit und Spannungsreissbeständigkeit, in hexagonaler Kristalltracht vorliegen und das eine Dichte von unter 0,905 g/cm 3  aufweist. Es enthält 5 × 10 -4  bis 5 x 10 -8  Masseteile eines Mischkristalles von Chino-(2,3b)-acridin- 7,14-dion- 5,12-dihydro mit Chino-(2,3b) -acridin-6,7,13,14-(5H,12H)-tetron pro 100 Masseteilen der Gesamtmischung.