baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006847-B4 (DE)
Title: Verkaufswagen
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: B60P3/025
Filed: 2009-01-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verkaufswagen mit einem kofferartigen Aufbau, der vertikal stehende Stützen (10) und ein daran festgelegtes Dachelement aufweist, an dem zumindest an einer Längsseite ein oder mehrere Seitenwände (12) derart schwenkbar gelagert sind, dass jede Seitenwand (12) von einer vertikalen Stellung zur Vergrößerung der Dachfläche in eine ausgeschwenkte Stellung schwenkbar ist, wobei jeder Seitenwand mindestens ein Linearantrieb (11) zugeordnet ist, der mit einem ersten Ende an einer im Abstand zum Dachelement stehenden ortsfesten Achse angelenkt ist, und dass der mindestens eine Linearantrieb (11) mit einem zweiten Ende an der jeweiligen Seitenwand (12) im Abstand zu einem dem Dachelement zugeordneten Rand angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Linearantrieb (11) mit seinem zweiten Ende an ein um eine Achse selbsttätig drehbares Anlenkelement (13) gekoppelt ist, dass das Anlenkelement (13) um einen quer zur Ebene der jeweiligen Seitenwand (12) stehenden Zapfen (14) schwenkbar ist und dass der mindestens eine Linearantrieb (11) im Abstand zu diesem Zapfen (14) mit dem Anlenkelement (13) derart gekoppelt ist, dass der Abstand des zweiten Endes des mindestens einen Linearantriebs (11) zu dem dem Dachelement zugeordneten Rand in der ausgeschwenkten Stellung der jeweiligen Seitenwand (12) größer ist als in der vertikalen Stellung.
Patent DE-102009007988-B4 (DE)
Title: Handschuh
Inventor: GRAEWER MARC-ANDRE
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-02-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Handschuh mit in den Handschuh-Fingerspitzen angeordneten stoß- und stichfesten Kappen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kappen (3) reversibel lösbar in den Handschuhfingern (2) angeordnet sind.
Patent DE-102009015856-B4 (DE)
Title: Rumpfsegment und Verfahren zur Herstellung des Rumpfsegments
Inventor: GOEHLICH ROBERT ALEXANDER DR ING
IPC: B32B7/022
Filed: 2009-04-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rumpfsegment (2) eines Flugzeugrumpfes, mit einer kabinenseitigen Innenhaut (4) und einer Außenhaut (6), die einen Kern (8) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass Leitungskanäle (20, 22) zur Systemintegration in den Kern (8) integriert sind, wobei der Kern (8) aus einem Schaummaterial gebildet ist und die Materialhärte des Kerns (8) ausgehend von einem innenhautseitigen Bereich in Richtung der Außenhaut (6) zunimmt.
Patent DE-102009020060-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlagenbaugruppe und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: GWOSDEK ALBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-05-06
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fahrzeugklimaanlagenbaugruppe, mit einem Klimaanlagengehäuse (10), und einem Luftanschlussstutzen (12, 14) zum Anschluss eines separaten Luftkanals (16, 18), ein vom Luftanschlussstutzen (12, 14) und vom Luftkanal (16, 18) separates Kupplungsteil (20), das an dem Luftanschlussstutzen (12, 14) angreift und das Ende des Luftkanals (16,18) umgreift, um den Luftkanal (16, 18) anzukoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil (20) wenigstens einen Vorsprung (46) hat, der an der Innenseite des Luftanschlussstutzens (12, 14) oder des Luftkanals (16, 18) angreift und am Luftanschlussstutzen (12, 14) geklemmt ist.
Patent DE-102009021659-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SPIEKERMANN ANSGAR
IPC: F04D7/04
Filed: 2009-05-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Pumpe mit wenigstens einem Laufrad (38) und mit einem Rotationselement (50), das vor dem Laufrad (38) angeordnet ist und das durch einen axial von dem Laufrad (38) ausgehenden Wellenabschnitt (46) angetrieben ist, wobei die Pumpe einen radial neben dem Wellenabschnitt (46) angeordneten Spanbrecher (60) aufweist, der mit dem Umfang des Wellenabschnitt Umfang des (46) geringe Größe einen Spalt (64) bildet, wobei der Spalt (64) sich hauptsächlich in axialer Richtung entlang des Umfangs des Wellenabschnitts (46) erstreckt.
Patent DE-102009040031-B4 (DE)
Title: Lasergetriebene Teilchenstrahl-Bestrahlungsvorrichtung sowie -Verfahren
Inventor: ISEKI YASUSHI
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-09-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Eine lasergetriebene Teilchenstrahl-Bestrahlungsvorrichtung umfasst: einen Teilchenstrahlgenerator, der ein Target mit gepulstem Laserlicht bestrahlt, um einen lasergetriebenen Teilchenstrahl zu emittieren; eine Strahlkonvergenzeinheit, die eine Transportbahn bildet, welche den emittierten lasergetriebenen Teilchenstrahl zu einem Gegenstand führt und dabei den lasergetriebenen Teilchenstrahl räumlich konvergiert; einen Energieselektor, der eine Energie und eine Energiebreite des lasergetriebenen Teilchenstrahls auswählt; eine Bestrahlungsmündung, die den lasergetriebenen Teilchenstrahl veranlasst, den Gegenstand abzutasten, um eine Bestrahlungsposition im Gegenstand einzustellen; und eine Bestrahlungssteuerung, die den Betrieb des Teilchenstrahlgenerators, der Strahlkonvergenzeinheit, des Energieselektors und der Bestrahlungsmündung steuert. Die Strahlkonvergenzeinheit erzeugt ein Magnetfeld auf einer Trajektorie des lasergetriebenen Teilchenstrahls und konvergiert dabei den lasergetriebenen Teilchenstrahl durch das Magnetfeld, wobei das Magnetfeld divergierende Komponenten des lasergetriebenen Teilchenstrahls, die sich von einer Mitte der Trajektorie entfernen, zurück zur Mitte der Trajektorie zwingt.
Patent DE-102009057424-B4 (DE)
Title: Gehhilfe mit kabellosem piezoelektrischem Kraftmessmodul
Inventor: SCHIMMACK MANUEL
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-12-08
Granted: 2012-09-06
Abstract: Kraftmessmodul, zum Einbau in eine Gehstütze, wobei das Kraftmessmodul umfasst: eine Kraftmesseinrichtung (4, 5, 6, 9, 10) zum Messen einer Belastung der Gehstütze, und eine drahtlose Übertragungseinrichtung (11) zum Übertragen eines Messwertes der Kraftmesseinrichtung (4, 5, 6, 9, 10) an eine Auswerteeinrichtung (25, 30), dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmesseinrichtung (4, 5, 6, 9, 10) umfasst: einen piezoelektrischen Drucksensor (4), und eine Einrichtung zur Kraftübertragung von einer der Bodenberührung dienenden Unterseite (3) der Gehstütze auf den piezoelektrischen Drucksensor (4) mit einer Kugel (6) zum Eliminieren der Einwirkung von Querkräften auf den piezoelektrischen Drucksensor (4).
Patent DE-102010026578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brettsperrholzplatte und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ZEDDIES HUBERTUS DR
IPC: B27D1/04
Filed: 2010-07-08
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Brettsperrholzplatte mit einer Längsrichtung und einer Querrichtung, das die folgenden Schritte aufweist: a) Legen einer ersten Längslage (2) aus Brettern, die in Längsrichtung der Brettsperrholzplatte ausgerichtet sind, so dass wenigstens eines der Bretter in Längsrichtung über die anderen Bretter hinausragt, b) Legen einer ersten Querlage (4) aus Brettern, die in Querrichtung der Brettsperrholzplatte ausgerichtet sind, auf die erste Längslage (2), c) Verpressen der Lagen in Längsrichtung, in Querrichtung und in zu beiden Richtungen senkrechter Richtung, wobei sich die einzelnen Bretter durch ein zwischen ihnen befindliches Bindemittel miteinander verbinden.
Patent DE-102010030659-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Schwingungsdämpfer
Inventor: KALMBACH MARC
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-06-29
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sanitärarmatur mit – einem Armaturengehäuse, – einem Verbindungsanschluss (1, 2) zum Anschluss an mindestens eine Leitung einer Hausinstallation und – mindestens einem mit dem Armaturengehäuse mechanisch verbundenen Schwingungsdämpfer (8, 18), der ein einer Schwingung des Armaturengehäuses ausgesetztes Piezoelement, das mechanische Energie der Schwingung in elektrische Energie umsetzt, und einen Aktuator zum Umsetzen elektrischer Energie in mechanische Energie in Form einer gegenläufigen Schwingung zum Einkoppeln in das Armaturengehäuse aufweist.
Patent DE-102010039153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines in ein Faserverbundbauteil eingebetteten Lichtleiters mit einem externen Lichtleiter
Inventor: BROWNJOHN NICHOLAS E
IPC: G02B6/24
Filed: 2010-08-10
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines in ein Faserverbundbauteil (1) eingebette- ten Lichtleiters (2) mit einem externen Lichtleiter (11), mit folgenden Verfahrensschritten: Ermitteln eines Verlaufes des eingebetteten Lichtleiters (2) in dem Faserverbundbauteil (1); Bestimmen einer Knotenposition (2), an welcher der eingebettete Lichtleiter (2) mit dem externen Lichtleiter (11) zu koppeln ist; zumindest abschnittsweises Freilegen des eingebetteten Lichtleiters (2) an der Knotenposition (2) mittels eines Entfernens des Faserverbundbauteiles (1) zumindest teilweise um den eingebetteten Lichtleiter (2) herum; Durchtrennen des freigelegten, eingebetteten Lichtleiters (2); zueinander Ausrichten eines Endabschnittes (15) des durchtrennten, eingebetteten Lichtleiters (2) und eines Endabschnittes (16) des externen Lichtleiters (11), wobei bei dem zueinander Ausrichten der Endabschnitte (15, 16) in einen der Lichtleiter (2, 11) ein Lichtstrahl eingespeist wird, welcher an einer von Stirnflächen (14, 18) der Endabschnitte (15, 16) gebildeten Schnittstelle (19) der Lichtleiter (2, 11) zumindest teilweise reflektiert wird, wobei bei einer optimalen Ausrichtung der...
Patent DE-102010050818-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektrischer Hilfskraftlenkung
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-11-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Lenkhandhabe zum Lenken zumindest eines Rades und mit einem Elektromotor (M) zum Bereitstellen eines unterstützenden Drehmoments zum Lenken des zumindest einen Rades, wobei dem Elektromotor (M) zwei voneinander getrennte Einheiten (18a, 18b) zugeordnet sind, die jeweils für sich eine Beaufschlagung des Elektromotors (M) mit elektrischem Strom zu bewirken ausgelegt sind, wobei jede Einheit (18a, 18b) eine Datenverarbeitungseinrichtung (12a, 12b) umfasst, die im Betrieb Steuersignale abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass den voneinander getrennten Datenverarbeitungseinrichtungen (12a, 12b) gemeinsam eine Überwachungseinrichtung (20) zu ihrer Überwachung zugeordnet ist.
Patent DE-102010061020-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablaufsteuerung von Kanalaktivitäten für mehrere Funkzugangsverfahren in einer Kommunikationsvorrichtung sowie Kommunikationsvorrichtungen, welche selbige verwenden
Inventor: LEE CHUN-SHENG
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-12-03
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kommunikationsvorrichtung mit mehreren Funkzugangsverfahren (RAT) und einer Antenne (103), umfassend: ein erstes Funkzugangsmodul (101, 201, 301, 401, 501) mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle, die an ein erstes drahtloses Kommunikationsprotokoll angepasst ist, wobei das erste Funkzugangsmodul ausgelegt ist, um Funksignale (RF) in einem ersten Mobilfunknetz über die Antenne (103) zu senden und zu empfangen; ein zweites Funkzugangsmodul (102, 202, 302, 402, 502) mit einer zweiten Kommunikationsschnittstelle, die an ein zweites drahtloses Kommunikationsprotokoll angepasst ist, das verschieden zu dem ersten drahtlosen Kommunikationsprotokoll ist, wobei das zweite Funkzugangsmodul ausgelegt ist, um Funksignale in einem zweiten Mobilfunknetz über die Antenne (103) zu senden und zu empfangen; und einen Zuteiler (105, 205, 305, 405, 505), der ausgelegt ist, um eine erste Anforderung von dem ersten Funkzugangsmodul zu empfangen, die eine Berechtigung zur Verwendung der Antenne für eine erste Kanalaktivität anfordert, eine zweite Anforderung von dem zweiten Funkzugangsmodul zu empfangen, die eine Berechtigung zur Verwendung der Antenne für eine zweite Kanalaktivität anfordert, eine Prioritätskonfiguration für die erste Kanalaktivität gegenüber der zweiten Kanalaktivität zu erhalten, wenn die zweite Kanalaktivität mit der ersten Kanalaktivität kollidiert, und dem ersten oder zweiten Funkzugangsmodul mit einer Bestätigungsnachricht zu antworten und dem zweiten oder ersten Funkzugangsmodul mit einer Zurückweisungsnachricht zu antworten, und zwar auf der Grundlage der erhaltenen Prioritätskonfiguration; dadurch gekennzeichnet, dass die erste/zweite Anforderung außerdem eine Zeitabstimmungsinformation mit sich führt, die einen Startzeitpunkt einer bevorstehenden ersten/zweiten Kanalaktivität betrifft, und dass der Zuteiler (105, 205, 305, 405, 505) außerdem ausgelegt ist, um von dem Funkzugangsmodul, das die Bestätigungsnachricht empfängt, ein Hinweissignal zu empfangen, das anzeigt, dass eine entsprechende Kanalaktivität beendet worden ist ...
Patent DE-102011005994-B4 (DE)
Title: Sensorgehäuse und Verfahren zum Herstellen eines Sensorgehäuses
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/06
Filed: 2011-03-23
Granted: 2017-09-14
Abstract: Sensorgehäuse, das folgende Merkmale aufweist: eine gedruckte Schaltungsplatine (110), die eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche umfasst, wobei die zweite Hauptoberfläche der ersten Hauptoberfläche gegenüber liegt; einen laminaren Stromleiter (120), der auf der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist; einen Sensorchip (130), der auf der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist und durch die gedruckte Schaltungsplatine (110) von dem laminaren Stromleiter (120) elektrisch isoliert ist, wobei der Sensorchip (130) angepasst ist, um einen Strom zu messen, der durch den laminaren Stromleiter (120) fließt, und wobei der Sensorchip (130) einen Magnetfeldsensor aufweist; und wobei der Sensorchip (130) zwischen einem Formmaterial und der gedruckten Schaltungsplatine (110) hermetisch abgedichtet ist, oder wobei der Sensorchip (130) innerhalb der gedruckten Schaltungsplatine (110) hermetisch abgedichtet ist.
Patent DE-102011007806-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Vergasung aschefreier und aschearmer Brennstoffe mit einem Kaltgasraum
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: C10J3/48
Filed: 2011-04-20
Granted: 2012-11-15
Abstract: Es wird ein Reaktor zur Vergasung aschefreier oder aschearmer Brennstoffe mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel im Flugstrom bei Temperaturen bis 1500°C und Drücken bis zu 10 MPa vorgeschlagen, bei dem in dem drucktragenden Reaktordruckmantel (4) der Vergasungsraum (7) durch eine Wandung (5) begrenzt ist, bei dem die Wandung auf der dem Reaktordruckmantel zugewandten Seite mit einem Lochblech gebildet ist, auf dessen dem Vergasungsraum zugewandten Seite ein gasdurchlässiges, poröses Material aufgebracht ist und bei dem das Volumen zwischen Reaktordruckmantel und Wandung einen Kaltgasraum (3) bildet, der mit Kaltgas (8) beaufschlagbar ist, derart, dass das Kaltgas das Lochblech und das poröse Material in Richtung des Vergasungsraums (7) durchströmt. Die Strömung des Kaltgases ist hierbei dem Wärmestrom aus dem Reaktionsraum zur Außenwand des Reaktors entgegengerichtet, erwärmt sich und kühlt dabei die poröse Begrenzungswand. Der Wärmefluss nach außen wird behindert, was zur Begrenzung der Wärmeverluste führt. Besondere Weiterbildungen der Erfindung betreffen Maßnahmen zur geregelten Zufuhr unterschiedlicher Mengen von Kaltgas in verschiedenen horizontalen Ebenen der Wandung.
Patent DE-102011016361-B4 (DE)
Title: Wafer-Level-Chip-Scale-Package-Vorrichtung mit Kontakthöcker-Einheiten, die so konfiguriert sind, dass sie durch mechanische Spannung bedingte Ausfälle vermindern
Inventor: PARVARANDEH PIROOZ
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-04-07
Granted: 2022-01-20
Abstract: Wafer-Level-Chip-Scale-Package-Vorrichtung (100), die Folgendes umfasst:einen integrierten Schaltkreis-Chip (102, 312);wenigstens ein erstes Array (126) von ersten Kontakthöcker-Einheiten (128, 302), das auf dem integrierten Schaltkreis-Chip (102, 312, 312) angeordnet ist, wobei die ersten Kontakthöcker-Einheiten (128, 302) Löthöcker (116, 352) umfassen; undwenigstens ein zweites Array (130) von zweiten Kontakthöcker-Einheiten (132, 304), das auf dem integrierten Schaltkreis-Chip (102, 312) angeordnet ist, wobei die zweiten Kontakthöcker-Einheiten (132, 304) Löthöcker (116, 360) und wenigstens eine Kupfer-(Cu)-Säule (124, 338, 340) umfassen,wobei das erste Array (126) in der Nähe der Mitte (134) des integrierten Schaltkreis-Chips (102, 312) liegt und das zweite Array (130) in Bereichen nahe den Kanten (136) des integrierten Schaltkreis-Chips (102, 312) liegt,wobei Kontakthöcker-Einheiten (132, 304), die in dem zweiten Array (130) angeordnet sind, im Vergleich zu Kontakthöcker-Einheiten (128, 302), die in dem ersten Array (126) angeordnet sind, erhöhten Spannungsniveaus aufgrund mechanischer oder thermischer Kräfte ausgesetzt sind, wenn der integrierte Schaltkreis-Chip (102, 312) über die Kontakthöcker-Einheiten (128, 302, 132, 304) an einer gedruckten Leiterplatte (114) angebracht ist,wobei die Löthöcker (116, 360) der zweiten Kontakthöcker-Einheiten (132, 304) größer als die Löthöcker (116, 358) der ersten Kontakthöcker-Einheiten (128, 302) sind, um einem Versagen aufgrund der erhöhten Spannungsniveaus zu widerstehen, und das mindestens eine Array (130) von zweiten Kontakthöcker-Einheiten (132, 304) so konfiguriert ist, dass sie nur eine mechanische Befestigung der Wafer-Level-Chip-Scale-Package-Vorrichtung (100) an der gedruckten Leiterplatte (114) ermöglicht.
Patent DE-102011016892-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremse und Elektromotor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K7/102
Filed: 2011-04-13
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremse (10), aufweisend
 - eine linear bewegbar angeordnete Ankerplatte (12),
 - einen Magnetkörper (14),
 - eine Bremsspule (16) mit einer Spulenwicklung und
 - Federn, die in passend ausgeformte Aussparungen des Magnetkörpers (14) eingesetzt sind,
 wobei die Ankerplatte (12) in einer ersten Position von einer ebenfalls elektromagnetisch betätigbaren Arretierungseinrichtung lösbar mechanisch arretiert ist so, dass die Ankerplatte (12) in der ersten Position auch bei stromloser Bremsspule (16) lösbar arretiert ist,
 wobei ein an der Ankerplatte (12) befestigter Bolzen (22) durch eine Ausnehmung (24) des Magnetkörpers (14) hindurchragt, wobei ein auf der von der Ankerplatte (12) abgewandten Seite des Magnetkörpers (14) angeordneter Endabschnitt des Bolzens (22) mit einer Haltevorrichtung (26) lösbar verbunden ist,
 wobei ein Halteriegel (28) in der Festposition den Bolzen (22) arretiert und in der Losposition den Bolzen (22) freigibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Haltevorrichtung (26) den Halteriegel (28) aufweist, welcher durch eine weitere Feder (30) und einen entgegen der Federkraft der weiteren Feder (30) wirkenden Elektromagneten (32) hin und her bewegbar ist zwischen einer Festposition und einer Losposition,
 wobei die weitere Feder (30) als Druckfeder an dem Halteriegel (28) befestigt ist und sich an einem Befestigungselement (34), welches am Magnetkörper (14) befestigt ist, oder am Magnetkörper (14) abstützt.
Patent DE-102011051353-B4 (DE)
Title: Variable Ventiltriebvorrichtung
Inventor: CHUNG YOUNG CHONG
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-06-27
Granted: 2021-03-04
Abstract: Variable Ventiltriebvorrichtung, aufweisend:eine Antriebswelle (30), die eine erste Nockenwelle (32) und eine zweite Nockenwelle (34) aufweist, die in Bezug auf die erste Nockenwelle (32) koaxial angeordnet ist;einen Antriebsnocken (10), der einen an der ersten Nockenwelle (32) angeordneten Öffnungsnocken (12) und einen an der zweiten Nockenwelle (34) angeordneten Schließnocken (14) aufweist;einen Phasensteuerabschnitt (20), der die relativen Phasen zwischen der ersten Nockenwelle (32) und der zweiten Nockenwelle (34) steuert; undeinen Ventilöffnungsabschnitt (50), der von dem Öffnungsnocken (12) und dem Schließnocken (14) geöffnet und geschlossen wird und einen Nockenstößel (52), eine Nockenstößelrolle (54), die an dem Nockenstößel (52) angeordnet ist und die Drehung des Antriebsnockens (10) aufnimmt, und ein Ventil (56) aufweist, das an einem Ende des Nockenstößels (52) angeordnet ist; gekennzeichnet durcheinen Schaltabschnitt (40), der das Ende des Nockenstößels (52) temporär derart abstützt, dass das Ventil (56) temporär nicht geschlossen werden kann,wobei der Schaltabschnitt (40) aufweist:einen Schaltnocken (41), der mit der zweiten Nockenwelle (34) verbunden ist und rotiert,eine Schaltwelle (42), die parallel zu der Antriebswelle (30) liegt, undeinen Schalthebel (43), der an der Schaltwelle (42) schwenkbar angeordnet ist und eine Schalthebelrolle (44), die den Schaltnocken (41) kontaktiert, und einen Stützabschnitt (45) aufweist, der entsprechend der Drehung des Schaltnockens (41) das Ende des Nockenstößels (52) wahlweise abstützt,wobei, wenn die Nockenstößelrolle (54) zwischen dem Öffnungsnocken (12) und dem Schließnocken (14) positioniert ist, der Schaltnocken (41) die Schalthebelrolle (44) kontaktiert, und der Schalthebel (43) sich um die Schaltwelle (42) dreht, so dass der Stützabschnitt (45) das Ende des Nockenstößels (52) drückt.
Patent DE-102011084536-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen elektrischen Energiespeicher und Energiespeichervorrichtung
Inventor: FUKUMOTO ISAO
IPC: H01M10/6567
Filed: 2011-10-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Kühleinrichtung (1) für einen elektrischen Energiespeicher (13) mit – zumindest einem Strömungskanal (4) für ein Kühlmittel, welcher in zumindest zwei Abschnitte unterteilt ist und zumindest eine Einlassöffnung (5) zum Zuführen von Kühlmittel und zumindest eine Auslassöffnung (6) zum Abführen von Kühlmittel aufweist, – zumindest einem Hohlraum (7), – zumindest einem Rohr (8), welches unter Ausbildung eines Spalts (9) zwischen einer Außenwand des Rohrs (8) und einer Innenwand des Hohlraums (7) in dem zumindest einen Hohlraum (7) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei der Innenraum des Rohrs (8) einen der Abschnitte des Strömungskanals (4) bildet und der Spalt (9) einen anderen der Abschnitte des Strömungskanals (4) bildet, wobei die Kühleinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass beim Durchströmen des Strömungskanals (4) mit Kühlmittel sich die Fließrichtung des Kühlmittels im Innenraum des Rohrs (8) von der Fließrichtung des Kühlmittels im Spalt (9) unterscheidet, und die Kühleinrichtung zumindest einen eben ausgebildeten Kontaktierungsabschnitt (3) aufweist, an dem der zu kühlende Energiespeicher (13) mit der Kühleinrichtung (1) in thermisch leitenden Kontakt gebracht werden kann, und zumindest einen Kühlabschnitt (2) umfasst, in dem der zumindest eine Strömungskanal (4) verläuft und welcher seitlich des Kontaktierungsabschnitts (3) angeordnet ist und mit diesem in thermisch leitenden Kontakt steht, wobei jeder Strömungskanal (4) jeweils aufweist: – zwei Einlassöffnungen (5), welche auf gegenüberliegenden Seiten der Kühleinrichtung (1) in einer Flucht angeordnet sind, und – zwei Auslassöffnungen (6), welche auf den gegenüberliegenden Seiten der Kühleinrichtung (1) in einer Flucht angeordnet sind.
Patent DE-102011085663-B4 (DE)
Title: Kotflügelausleger und Karosseriefrontanordnung
Inventor: TAKAMIYA ISAO
IPC: B62D25/16
Filed: 2011-11-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kotflügelausleger (140), welcher an der Oberkante eines Verkleidungspaneels (114), das ein Seitenteil eines Motorraums (112) bildet, befestigbar ist, und einen in einem vorderen Teil einer Karosserie vorgesehenen Scheinwerfer (120) und ein in Fahrzeugbreitenrichtung außerhalb des Verkleidungspaneels (114) montiertes Kotflügelpaneel (116) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kotflügelausleger (140) Folgendes aufweist:
 eine erste Verbindungsfläche (142), deren unterer Teil mit der Oberkante einer Seitenfläche des Verkleidungspaneels (114) überlappend verbindbar ist, sodass ein oberer Teil der Verbindungsfläche (142) oberhalb des Verkleidungspaneels (114) angeordnet ist und nicht mit diesem verbunden ist,
 eine zweite Verbindungsfläche (144), die rechtwinklig zu der ersten Verbindungsfläche (142) angeordnet ist, und einen geknickten Teil (146) mit einem unteren Abschnitt (146b), der sich in Anschluss an die Oberkante der ersten Verbindungsfläche (142) in Fahrzeugbreitenrichtung nach außen, schräg nach oben erstreckt, und einem oberen Abschnitt (146c), der sich an die Oberkante des unteren Abschnitts (146b) anschließt und mit dem in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Rand der zweiten Verbindungsfläche (144) verbunden ist, wobei im geknickten Teil (146) in Längsrichtung der Karosserie ein Schlitz (146a) vorgesehen ist und mittels der Abmessung des Schlitzes (146a) die Steifigkeit des geknickten Teils (146) eingestellt ist.