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Patent DE-102007033989-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die automatische Konstruktion kieferorthopädischer Bezugspunkte
Inventor: MATOV VADIM
IPC: A61C7/00
Filed: 2007-07-19
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren für die automatische Konstruktion kieferorthopädischer Bezugspunkte, wie beispielsweise der Okklusionsebene, der Bogenform und der lokalen Okklusionsebene für das Gebiss eines Patienten offenbart. Gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel umfassen ein computerimplementiertes System und ein Verfahren für die automatische Konstruktion kieferorthopädischer Bezugspunkte den Empfang dreidimensionaler Daten für die Zähne, die Einstellung einer Ausgangsrichtung für eine Normale der Okklusionsebene, die Bestimmung von Spitzen für ausgewählte Zähne, die Berechnung einer auf die bestimmte Spitze abgestimmten Ebene und die Bestimmung einer neuen Normalen für die berechnete Ebene.
Patent DE-102007034342-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Leistungshalbleiter
Inventor: MATSUMOTO MANABU
IPC: H01L23/04
Filed: 2007-07-24
Abstract: Auf einem Gehäuseteil (2) einer Halbleitervorrichtung (1) ist ein Schraubenblockanschluss (30) oder Ähnliches zum Verbinden mit einer externen Ausrüstung angebracht. Der Schraubenblockanschluss (30) oder Ähnliches, der auf einem Bereich innerhalb einer Basisplatte (3) angeordnet ist, ist an einem Anschlussanbringungsteil (20) angebracht. Das Anschlussanbringungsteil (20) weist wandartige Körper ähnlich zu wandartigen Körpern auf, die auf einen Seitenwandabschnitt (8) gebildet sind, der entlang der Erstreckungsrichtung des Anschlussanbringungsteiles (20) gebildet ist. Auf einem Ende des Anschlussanbringungsteiles (20) in der Erstreckungsrichtung ist ein Seitenpassabschnitt (22) gebildet, der dem wandartigen Körper entspricht, und durch Passen des Seitenpassabschnittes in einen Raum zwischen dem Seitenwandabschnitt (8) und dem wandartigen Körper wird das Anschlussanbringungsteil (20) auf dem Gehäuseteil (2) befestigt. Somit wird eine Halbleitervorrichtung vorgesehen, die einen hohen Freiheitsgrad mit einer einfacheren Struktur ermöglicht, bezüglich der Position des Anbringens eines Schraubenblockanschlusses (30) oder eines Stiftanschlusses (40) an dem Gehäuseteil (2).
Patent DE-102007035219-A1 (DE)
Title: Objektklassifizierungsverfahren und Einparkhilfesystem
Inventor: FABER PETKO
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-07-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Objektklassifizierungsverfahren zur Klassifizierung eines Objekts, insbesondere in einem Einparkhilfeverfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs eines Fahrzeugs (1), mit den Schritten: (a) Aussenden eines Sendesignals vom Fahrzeug (1) in Richtung einer Fahrwegbegrenzung (20A...20C; 30A...30D; 40A...40F; 50A...50D); (b) Empfangen eines von der Fahrwegbegrenzung (20A...20C; 30A...30D; 40A...40F; 50A...50D) reflektierten Empfangssignals (60; 70); (c) Zählen von lokalen Maxima des Empfangssignals (60; 70) innerhalb eines zeitlichen Abschnitts (T0-T4) des Empfangssignals (60; 70); (d) Erzeugen eines Objektklassifikationssignals, welches von der Anzahl der lokalen Maxima des Empfangssignals (60; 70) innerhalb des zeitlichen Abschnitts (T0-T4) abhängt. Ein entsprechendes Einparkhilfesystem wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102007045559-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Darstellung geographischer Objekte auf einer Anzeigevorrichtung
Inventor: GARRELTS MATHIAS
IPC: G06T17/05
Filed: 2007-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung geographischer Objekte auf einer Anzeigevorrichtung, die folgenden Schritte umfassend: Verwenden eines ersten Bereiches, wobei der erste Bereich in einer virtuellen geographischen Ebene angeordnet ist; Verwenden wenigstens eines zweiten Bereiches in der virtuellen geographischen Ebene, wobei der wenigstens zweite Bereich an den ersten Bereich angrenzt oder den ersten Bereich ganz umschließt; Verwenden eines Beobachtungspunktes, aus dessen Blickwinkel der erste und zweite Bereich dargestellt werden sollen; Anfordern von Daten der geographischen Objekte, die im ersten und zweiten Bereich liegen, aus einer Datenspeichervorrichtung; Berechnen einer Darstellung der geographischen Objekte jeweils für den ersten und den wenigstens zweiten Bereich in Abhängigkeit des Beobachtungspunktes; graphisches Darstellen der geographischen Objekte auf der Anzeigevorrichtung, wobei die geographischen Objekte als von dem Beobachtungspunkt aus betrachtet erscheinen; und wobei die in dem ersten Bereich angeordneten geographischen Objekte mit einer höheren Detailtreue dargestellt werden als die in dem wenigstens zweiten Bereich angeordneten geographischen Objekte.
Patent DE-102007047802-A1 (DE)
Title: Method for clutch control in hybridized manual transmission, involves connecting electrical machine with gearbox input shaft and starting clutch is arranged between internal combustion engine and gearbox input shaft
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-11-16
Abstract: The method involves connecting an electrical machine (6) with a gearbox input shaft (3). A starting clutch (2) is arranged between an internal combustion engine (1) and the gearbox input shaft. A clutch (7) is arranged between the electrical machine and the gearbox input shaft. The clutch is opened by actuating the starting clutch. The actuation of the starting clutch is detected by a position detection unit of the starting clutch or the clutch pedal.
Patent DE-102007049326-A1 (DE)
Title: Applying device for applying decoration on round/oval object i.e. flower container, has rotatably supported die unrolled on surface of object held by holding device in rotatable manner, where die partially prints object with color
Inventor: PAUS BURKHARDT
IPC: B05C1/02
Filed: 2007-10-12
Abstract: The device (1) has a holding device (3) for rotatably holding an object (2) to be decorated. A rotatably supported die (4) is unrolled on a surface (5) of the object held by the holding device in a rotatable manner. The die partially prints the object with color during unrolling, where the die slides additionally on the surface of the object. The holding device and/or the die are driven in a rotatable manner by utilizing motors (6, 7). Rotational speed and/or rotating angle of the holding device and the die are adjustable, where the die is partially formed from silicone. An independent claim is also included for a method for decorating round or oval object.
Patent DE-102007055695-A1 (DE)
Title: Toilet system for e.g. airplane, has cross beam retracting into inserted position of cross beam and toilet seat moving into highest withdrawn position after detachment of foil section from toilet seat
IPC: A47K11/02
Filed: 2007-12-03
Abstract: The system (1) has a cross beam moved forward over a toilet seat (4) and comprising a gripping device. A front edge of a foil section (7'), that is provided in a stock, is held in an inserted position of the cross beam. The toilet seat is moved vertically such that the cross beam is extended over the toilet seat in a lowest inserted position of the toilet seat. The foil section is detached from the toilet seat, and the cross beam retracts into the inserted position and the toilet seat moves into highest withdrawn position after the detachment. An independent claim is also included for a method for cyclic operation of a toilet system.
Patent DE-102007057189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polyamid
Inventor: DEIS STEFAN
IPC: C08J3/12
Filed: 2007-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Granulatkörnern von Polyamid 6 oder von Copolyamiden, durch - Erzeugen einer Schmelze von Polyamid 6 oder Copolyamiden mittels Polymerisation, - Erzeugen von Granulatkörnern aus der Schmelze mittels Unterwassergranulation in ein Prozessfluid, - Wegführen der Granulatkörner vom Ort der Unterwassergranulation in dem Prozessfluid und - Zuführen der Granulatkörner in dem Prozessfluid zu einer Extraktion, - Extraktion von niedermolekularen Bestandteilen als Extrakt, - Trocknen der Granulatkörner nach der Extraktion, wobei die Unterwassergranulation und die Extraktion unter Verwendung desselben Prozessfluids erfolgen, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102007063230-A1 (DE)
Title: Dielektrisches Zwischenschichtmaterial in einem Halbleiterbauelement mit einer Doublet-Struktur verspannter Materialien
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-12-31
Abstract: Durch Herstellen eines Puffermaterials über unterschiedlich verspannten Kontaktätzstoppschichten mit anschließender Abscheidung eines weiteren verspannungsinduzierenden Materials kann insgesamt ein verbessertes Bauteilverhalten erreicht werden, wobei ein unerwünschter Einfluss der zusätzlichen verspannungsinduzierenden Schicht in speziellen Bauteilgebieten verringert wird, indem beispielsweise das zusätzliche Material entfernt wird oder indem ein Relaxationsimplantationsprozess ausgeführt wird. Ferner wird während eines Strukturierungsprozesses zur Herstellung von Kontaktöffnungen die Prozessgleichmäßigkeit verbessert, indem die zusätzliche verspannungsinduzierende Schicht in einem Bereich teilweise entfernt wird, in welchem eine Kontaktöffnung zu bilden ist.
Patent DE-102008000463-A1 (DE)
Title: Abgassensor
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/403
Filed: 2008-02-29
Abstract: Es sind schon Abgassensoren bekannt, mit einem Sensorelement, das auf einer dem Abgas zugewandten Seite von zwei Schutzrohren umgeben ist und zusätzlich mittels einer porösen Faserpackung geschützt ist. Die Faserpackung ist zwischen den zwei Schutzrovor einem Thermoschock durch auf das Sensorelement treffende Wassertropfen zu schützen. Bei der Verwendung des Abgassensors als Vorkatalysator- oder Rohemissionssonde kann das Sensorelement durch im Abgas enthaltene Schwefelverbindungen beschädigt werden. Bei dem erfindungsgemäßen Abgassensor wird eine Beschädigung des Sensorelementes durch im Abgas enthaltene Abgasbestandteile zuverlässig vermieden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Speichermittel (15) derart ausgeführt ist, dass Schwefel-, Phosphor- oder Siliziumverbindungen irreversibel speicherbar sind.
Patent DE-102008000635-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Betätigung zumindest einer Schalteinrichtung eines Getriebes
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H61/68
Filed: 2008-03-13
Abstract: Es wird eine Anordung zur Betätigung zumindest einer Schalteinrichtung eines Getriebes mit einer Betätigungseinrichtung (1) vorgeschlagen, welche zumindest teilweise im Inneren einer Welle angeordnet ist, der zumindest ein zu schaltendes Gangzahnrad zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Betätigungseinrichtung (1) zumindest ein Energiespeicher zum Zwischenspeichern von Betätigungsenergie zugeordnet.
Patent DE-102008006054-A1 (DE)
Title: Device for executing automatic brake intervention during semi-autonomous parking process, has unit for determining suitable parking trajectory, and equipments for execution of automatic guiding intervention
Inventor: PFEIFFER ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-01-25
Abstract: The device has a unit for determining a suitable parking trajectory and equipments for the execution of an automatic guiding intervention for starting the determined parking trajectory. A controlling unit limits the vehicle speed with the help of the regulating agents if the given critical speed is reached.
Patent DE-102008006208-A1 (DE)
Title: Gas analysis device i.e. ion mobility spectrometer, for detecting smallest concentration of e.g. drug, has dosing unit operable in dilution operation in which dilution ratio of through flow resistance takes finite value different from zero
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2008-01-26
Abstract: The device i.e. ion mobility spectrometer (1), has a carrier gas circuit (5) guiding from a carrier gas outlet (7) of a dosing unit (6) to a carrier gas inlet (3) of an analysis unit (2) and guiding from a carrier gas outlet (4) of the analysis unit to a carrier gas inlet (8) of the dosing unit. The dosing unit is operable in a dilution operation in which a dilution ratio of a through flow resistance (R2) takes a finite value different from zero for summing of an outflow resistance (R1), through flow resistance and an inflow resistance (R3).
Patent DE-102008007224-A1 (DE)
Title: Pump arrangement for promotion of fluid, and for system, has three housing modules, where housing module has section with diameter and passage recess for inserting drive shaft
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B53/16
Filed: 2008-02-01
Abstract: The pump arrangement (100) has three housing modules, where a housing module (110) has a section with a diameter (D1) and a passage recess (111) for inserting a drive shaft. Another housing module (120), for the admission of a pump unit (122), has another passage recess (121) for the admission of the drive shaft. The latter housing module is coupled with the former housing module. An independent claim is included for a method for manufacturing a pump arrangement.
Patent DE-102008007445-A1 (DE)
Title: Laufstift für eine Rolle
Inventor: BORDELIUS RALPH VON
IPC: B60B33/00
Filed: 2008-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle, insbesondere Möbelrolle, mit einem Gehäuse, das mittels eines senkrecht in einer Öffnung des Gehäuses angeordneten Laufstifts (10) an einem von der Rolle zu tragenden Gegenstand (16) drehbar befestigt ist, wobei der Laufstift (10) eine erste, in der Öffnung des Gehäuses angeordnete Partie (20) und eine zweite, das Gehäuse überragende Partie (12) aufweist. Um auf einfache und kostengünstige Weise einen Laufstift zu schaffen, der dauerhaft eine störende Geräuschentwicklung durch Relativbewegungen zwischen dem Laufstift (10) und dem zu tragenden Gegenstand (16) unterbindet, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass in der das Gehäuse überragenden Partie (12) des Laufstifts (10) mindestens zwei im Abstand voneinander angeordnete Ringnuten (28, 28') vorgesehen sind, in denen jeweils ein elastischer Haltering (30, 30') spielfrei angeordnet ist.
Patent DE-102008007469-A1 (DE)
Inventor: BOLENDER LARS
IPC: F02C7/04
Filed: 2008-02-04
Abstract: An engine inlet flap for mounting on the housing of an air inlet or air inlet duct of an engine of an aircraft, having a first end and a second end arranged in opposition thereto at a distance therefrom in the longitudinal direction of the inlet flap, where the longitudinal direction in the given installation is aligned against the flow direction of the air flowing into the engine; and the inlet flap includes an inlet flap base body with a connector device for a jointed connector for jointed connection of the inlet flap base body to the housing of the air inlet or air inlet duct, with a rotational axis running along the second end, an inlet flap extension piece structurally integrated with the inlet flap base body, with a first and a second lateral piece, which extends from the inlet flap base body on the two opposed lateral edges of the inlet flap running in the longitudinal direction with a number of transverse struts or longitudinal struts, arranged in the leading region of the engine inlet flap.
Patent DE-102008010203-A1 (DE)
Title: Device for aberration compensation in optical elements made of glass through ionic exchange of salt melt over a crystal mask with changeable diffusion transparency, comprises an arrangement for UV-irradiation of a sample piece
IPC: C03C21/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: The device comprises an arrangement for UV-irradiation of a sample piece. A photosensitive layer is produced in the glass for reaching the calculated gradients of the calculation value. The exposure of the UV-radiation is carried out in photosensitive layer, with an exposure that corresponds to the calculated gradients and/or a crystal phase is produced with an attenuated passage through a glass material of optical elements. The crystal phase comprises a variable concentration. The arrangement comprises a photodiode-matrix (1), a holder (2) for the sample piece, and a diagram band (3). The device comprises an arrangement for UV-irradiation of a sample piece. A photosensitive layer is produced in the glass for reaching the calculated gradients of the calculation value. The exposure of the UV-radiation is carried out in photosensitive layer, with an exposure that corresponds to the calculated gradients and/or a crystal phase is produced with an attenuated passage through a glass material of optical elements. The crystal phase comprises a variable concentration. The arrangement comprises a photodiode-matrix (1), a holder (2) for the sample piece, a diagram band (3) with an image of a sample piece movement, an illumination arrangement, and a mercury lamp (6) for the ultraviolet radiation. A drum and a drum gear are present with a motor (9) for rolling up the diagram band. The holder of the sample piece is coupled with the motor. An adjusting device is intended with which the exposure duration is adjustable after a given direction in the irradiation of the visibility area and the back area of the sample piece.
Patent DE-102008012190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Garprozesses und Gargerät hierfür
Inventor: KLING JUDITH
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines Garprozesses zum Garen eines Garguts in einem Garraum eines Gargeräts unter zumindest zeitweiligem Anpassen wenigstens eines Energieeintrags in den Garraum des Gargeräts in Abhängigkeit von wenigstens einem durch einen Anwender einstellbaren oder eingestellten Zielparameter und/oder wenigstens einem Gargutparameter, der über zumindest einen Sensor und/oder durch Eingabe des Anwenders bestimmt wird, wobei eine erste funktionale Abhängigkeit des zumindest einen Energieeintrags von zumindest zwei Parametern, ausgewählt aus dem wenigstens einen Zielparameter und/oder dem wenigstens einen Gargutparameter, unter Überlagerung von zumindest zwei zweiten funktionalen Abhängigkeiten des Energieeintrags von besagten Parametern, umfassend eine erste zweite Abhängigkeit von einem ersten Parameter und eine zweite Abhängigkeit von einem zweiten Parameter, bestimmt wird und der Garprozess zum Erreichen des wenigstens einen Zielparameters unter Berücksichtigung der ersten funktionalen Abhängigkeit geführt wird, sowie ein Gargerät zum Durchführen eines Verfahrens, umfassend einen Garraum, eine Heizeinrichtung, eine Steuer- oder Regeleinrichtung, eine Speichereinrichtung und eine Eingabeeinrichtung, wobei in der Speichereinrichtung wenigstens eine empirisch bestimmte Funktion zur ersten funktionalen Abhängigkeit gespeichert ist.
Patent DE-102008015600-A1 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine, particularly diesel engine, involves guiding exhaust gas over particle filter, particularly diesel particle filter, in exhaust gas system
Inventor: MANNIGEL DIETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: The method involves guiding an exhaust gas (40) over a particle filter, particularly a diesel particle filter (56), in an exhaust gas system (20). The exhaust gas is branched from the exhaust gas system for a low pressure exhaust gas recirculation downstream to the diesel particle filter. A high pressure exhaust gas recirculation valve (86) is fully closed during a regeneration of the particle filter and a low pressure exhaust gas recirculation valve (76) is partially opened. The exhaust gas is guided over a nitrogen oxide storage catalyzer (64) in the exhaust system.
Patent DE-102008020607-A1 (DE)
Title: Gegenstand mit Schutzschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GHASRIPOOR FARSHAD
IPC: F01D5/28
Filed: 2008-04-24
Abstract: Gegenstand (10) mit einer ersten Oberfläche (12) und einer zweiten Oberfläche (16), die dafür eingerichtet ist, in Kontakt mit der ersten Oberfläche ((14) auf zumindest einem Teil der ersten Oberfläche (12). Die erste Schutzschicht (14) umfasst eine erste Beschichtungsschicht. Die erste Beschichtungschicht umfasst eine erste Komponente, die Bor, Titan oder Chrom umfasst, und eine zweite Komponente, die Stickstoff oder Kohlenstoff umfasst. Zumindest ein Teil der ersten Schutzschicht (14) kommt in Kontakt mit der zweiten Oberfläche (16), wenn die zweite Oberfläche (16) in Kontakt mit der ersten Oberfläche (12) kommt. Verfahren zur Reduzierung von Verschleiß und Fressen einer ersten Oberfläche (12) eines Gegenstands (10), umfassend das Auftragen einer Beschichtung auf die erste Oberfläche (12) des Gegenstands (10).
Patent DE-102008021942-A1 (DE)
Title: Oberluftrohrdämpfer für Dampferzeuger und Verfahren zum Regulieren der Oberluft
Inventor: WALTZ ROBERT W
IPC: F22B1/02
Filed: 2008-05-02
Abstract: Ein Dämpfer (60) und eine Oberluftleitung (54) in einem Verbrennungssystem (10) mit einer Verbrennungsanordnung, die einen Rauchgaskanal (14) bildet, werden geschaffen, wobei der Dämpfer und die Oberluftleitung aufweisen: einen Einlass (58) der Oberluftleitung und einen Auslass der Leitung, der Oberluft in den Rauchgaskanal hinein abgibt, wobei der Dämpfer (60) an der Achse der Oberluftleitung (54) ausgerichtet ist und eine offene Stellung (60), die axial von dem Einlass entfernt angeordnet ist, und eine geschlossene Stellung (60a) aufweist, die sich wenigstens teilweise innerhalb des Einlasses und der Leitung befindet, wobei der Dämpfer zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung in axialer Richtung beweglich ist.
Patent DE-102008024959-A1 (DE)
Title: Schuhwerk
Inventor: RAITH PAUL EDMUND
IPC: A43D23/06
Filed: 2008-05-23
Abstract: Schuhwerk, umfassend einen Außenschaft, einen Innenschaft, eine Brandsohle und eine Laufsohle, wobei der Innenschaft am oberen Schaftende eine obere Öffnung mit einem Umfangsrand aufweist und am unteren, sohlenseitigen Schaftende eine untere Öffnung mit einem Umfangsrand aufweist und wobei der Innenschaft einen hinteren bzw. Fersenbereich, zwei Seitenbereiche sowie einen vorderen Bereich aufweist mit einer zwischen oberer und unterer Öffnung verlaufenden Naht, dadurch gekennzeichnet, dass die Naht von der oberen Öffnung an der Seite über den vorderen Bereich zur unteren Öffnung an der anderen Seite verläuft.
Patent DE-102008026290-A1 (DE)
Title: Cold gas spray nozzle for accelerating e.g. sprayed particle, in cold gas spray gun, has circular projection arranged in end area turned towards cold gas spray attachment body, where nozzle is squeezed at end area of attachment body
Inventor: KOKOTT WALTER
IPC: B05B7/14
Filed: 2008-06-02
Abstract: The nozzle (100) has a circular projection (10) arranged in an end area (210) turned towards a cold gas spray attachment body (200) e.g. cold gas spray gun body, and outwardly protruded away from a symmetrical axis (A) of the nozzle, where the nozzle is squeezed at the end area of the cold gas spray attachment body and at an area of a chamber (20). The nozzle changes from a section (30) converging in a flow direction (S), into a section (50) non-converging in the flow direction. A squeezing body (60) holds an end area of the nozzle turned towards the attachment body. An independent claim is also included for a cold gas spray system.
Patent DE-102008028702-A1 (DE)
Title: Method for monitoring progress of application in virtual machine of integrated system for portable data carrier, involves carrying out transmission of state information at debug-unit
Inventor: TREGER JOERN
IPC: G06F11/30
Filed: 2008-06-17
Abstract: The method involves carrying out a transmission of the state information (RTS) at the debug-unit (DS). The debug-unit stores the state information in a temporary storage (SP) and it reads from the temporary storage for further processing, if the state information is required for debugging of the debug-event. An independent claim is included for a device for monitoring the progress of an application in a virtual machine of an integrated system.