baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010054929-B4 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für ein Fahrzeug mit einem lichtleitenden Optikelement
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21S43/00
Filed: 2010-12-17
Granted: 2021-10-21
Abstract: Leuchteinrichtung (15) für ein Fahrzeug mit mindestens zwei Lichtquellen (1, 2), die Licht verschiedener Spektralverteilungen emittieren, und einem lichtleitenden Optikelement (4), wobei das Optikelement aufweist:- zwei stirnseitige Lichteinkoppelflächen (6, 5), die so relativ zu den zwei Lichtquellen (1, 2) angeordnet sind, dass ein Lichtbündel der ersten Lichtquelle (1) in die erste stirnseitige Lichteinkoppelfläche (6) einkoppelbar ist und ein Lichtbündel der zweiten Lichtquelle (2) in die zweite stirnseitige Lichteinkoppelfläche (5) einkoppelbar ist,- einen plattenförmigen Mischabschnitt (8), dem das von der ersten Lichtquelle (1) eingekoppelte Lichtbündel zumindest zum Teil zugeführt wird und das von der zweiten Lichtquelle (2) eingekoppelte Lichtbündel zumindest zum Teil zugeführt wird, wobei sich die beiden Lichtbündel in dem plattenförmigen Mischabschnitt (8) vermischen, und- eine erste stirnseitige Lichtauskoppelfläche (11), über welche die vermischten Lichtbündel aus dem Optikelement (4) ausgekoppelt werden, wobei- das Optikelement einen ersten plattenförmigen Abschnitt (10) aufweist, der lichtleitend ist, dem nur das von der ersten Lichtquelle (1) stirnseitig eingekoppelte Lichtbündel zumindest zum Teil zugeführt wird und der mit einer zweiten stirnseitigen Lichtauskoppelfläche (12) abschließt, über welche nur das von der ersten Lichtquelle (1) eingekoppelte Lichtbündel zumindest zum Teil ausgekoppelt wird.
Patent DE-102011010480-B4 (DE)
Title: Wasserpumpenanordnung mit integriertem Ölkühler
Inventor: COCKERILL GREGORY L
IPC: F01P11/08
Filed: 2011-02-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Wasserpumpenanordnung (10), welche umfasst: eine Wasserpumpe (14); einen Ölkühler (16); und wobei die Wasserpumpe (14) ein hinteres Gehäuse (18) umfasst, das vollständig einen ersten und einen zweiten Wasserdurchgang definiert, welche die Wasserpumpe (14) fluidtechnisch mit dem Ölkühler (16) verbinden, wobei der Ölkühler (16) an einer durch das hintere Gehäuse (18) der Wasserpumpe (14) definierten Montagefläche (28) montiert ist, wobei der erste Wasserdurchgang (30) fluidtechnisch mit einer Hochdruckkammer (40) der Wasserpumpenanordnung (10) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Wasserdurchgang (32) fluidtechnisch mit einer Niederdruckkammer (48) der Wasserpumpenanordnung (10) verbunden ist, wobei durch das hintere Gehäuse (18) ein Wasserauslass (46) und an der Montagefläche (28), an der der Ölkühler (16) montiert ist, ein Wassereinlass (44) definiert sind, durch den Wasser aus dem Ölkühler (16) in den zweiten Wasserdurchgang (32) strömt.
Patent DE-102011015816-B4 (DE)
Title: Stecker und Steckerverbinderanordnung
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R24/64
Filed: 2011-04-01
Granted: 2017-09-21
Abstract: Stecker (2), aufweisend: – ein Gehäuse (4), welches einen buchsenseitigen Endbereich (6) und einen kabelseitigen Endbereich (8) aufweist, und – eine Leiterplatte (10), welche in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei – die Leiterplatte (10) in ihrem buchsenseitigen Endbereich (6) eine Vielzahl von Buchsen-Kontakten (12) für elektrisch leitenden Kontakt mit Kontaktelementen einer Buchse aufweist und wobei – die Leiterplatte (10) in ihrem kabelseitigen Endbereich (8) eine Vielzahl von Litzen-Kontakten (14) aufweist, welche mit einzelnen Litzen zumindest eines Verbindungskabels (46) verbindbar sind, wobei die Buchsen-Kontakte (12) signalübertragende Buchsen-Kontakte (16) und energieübertragende Buchsen-Kontakte (18) aufweisen, und die Litzen-Kontakte (14) signalübertragende Litzen-Kontakte (20) und energieübertragende Litzen-Kontakte (22) aufweisen, wobei eine Unterseite der Leiterplatte (10) acht signalübertragende Buchsen-Kontakte (16) aufweist und eine Oberseite der Leiterplatte (10) zwei energieübertragende Buchsen-Kontakte (18) aufweist, wobei jeweils fünf Litzen-Kontakte (14) auf der Ober- und Unterseite der Leiterplatte (10) angeordnet sind, wobei auf einer Seite der Leiterplatte (10) keine Leiterbahnen ausgebildet sind, wobei jeder signalübertragende Buchsen-Kontakt (16) mittels der Leiterplatte (10) mit einem zugeordneten signalübertragenden Litzen-Kontakt (20) elektrisch leitend verbunden ist, wobei jeder energieübertragende Buchsen-Kontakt (18) mittels eines Verbindungsleiters (24) mit einem zugeordneten energieübertragenden Litzen-Kontakt (22) elektrisch leitend verbunden ist, wobei jeder Verbindungsleiter (24) an einer Oberfläche der Leiterplatte (10) angeordnet ist, und wobei die Verbindungsleiter (24) ohne eine dafür vorgesehene Vertiefung auf der Leiterplatte (10) angeordnet sind.
Patent DE-102011051319-B4 (DE)
Title: Mittelairbagmodul für Fahrzeuge
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/231
Filed: 2011-06-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Mittelairbagmodul für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Mittelkonsole (10), die zwischen einem Paar von Sitzen (S) vorgesehen ist;ein Airbagkissen (20), das in der Mittelkonsole (10) vorgesehen ist, um im Falle einer Seitenkollision ausgegeben zu werden, wobei das Airbagkissen (20) aufweist:eine untere Kammer (22), die gestaltet ist, um einen Körper eines Fahrzeuginsassen zu unterstützen; undeine obere Kammer (24), die eine linke Kammer (24a) und eine rechte Kammer (24b) aufweist, die sich von der unteren Kammer (22) erstrecken und gestaltet sind, um einen Kopf des Fahrzeuginsassen zu schützen,wobei ein vorbestimmter Abstand (40) zwischen der linken und der rechten Kammer (24a, 24b) gebildet wird, um einen Stoß zu absorbieren.
Patent DE-102011055224-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips und ein Halbleiterchip
Inventor: MENATH MARKUS
IPC: H01L29/06
Filed: 2011-11-10
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips (22, 32, 40), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Strukturieren eines Halbleiter-Substrats (20, 30), um mehrere Halbleiterchips (22, 32, 40) herzustellen, so dass jeder Halbleiterchip eine erste Hauptfläche (22A, 32A, 40A), mehrere Seitenflächen (22B, 32B, 40C) und eine zweite Hauptfläche (40B) gegenüber der ersten Hauptfläche umfasst;
 Ausbilden einer Einkerbung (22C, 32C, 40D) an einem Übergang zwischen der ersten Hauptfläche und den Seitenflächen jedes Halbleiterchips; und
 Abscheiden einer Metallschicht auf der zweiten Hauptfläche und den Seitenflächen.
Patent DE-102011084571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit verbesserter Tür-Anbindung
Inventor: ULLRICH MICHAEL
IPC: A21B3/02
Filed: 2011-10-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln und insbesondere einen Backofen, wie z. B. einen Etagenbackofen, mit einer oder mehreren Verschlussklappen (Türen), die um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einem Türmechanismus zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite einfach, bequem und sicher gereinigt werden kann. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine Achse (12) verschwenkbaren Tür (14), die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt und welche die Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei die Tür (14) über eine Welle (18) oder Achse und seitlich angeordnete Lager (20) mit der Vorrichtung verbunden ist. Dabei weisen die Welle (18) oder Achse oder die seitlich angeordneten Lager (20) mindestens einen Schnellverschluss zur Trennung der Achse oder Welle (18) von den seitlich angeordneten Lagern (20) auf.
Patent DE-102011087935-B4 (DE)
Title: Spülventil für Hochdruckpumpe im Niedrigflussbetrieb
Inventor: CHOIKHET KONSTANTIN
IPC: F16K11/00
Filed: 2011-12-07
Granted: 2020-01-02
Abstract: Schaltbares Fluidikventil (78) für ein Probentrenngerät (10) zum Trennen einer fluidischen Probe unter Verwendung einer mobilen Phase aus Lösungsmitteln, wobei das fluidische Ventil (78) aufweist:einen ersten Ventilkörper (600), der eine Mehrzahl von fluidischen Pfaden (200-202) aufweist;einen zweiten Ventilkörper (700), der eine Mehrzahl von fluidischen Anschlüssen (203-209) aufweist;wobei der erste Ventilkörper (600) und der zweite Ventilkörper (700) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass jeweils ein Teil der fluidischen Pfade (200-202) mit jeweils einem Teil der fluidischen Anschlüsse (203-209) selektiv fluidisch koppelbar oder entkoppelbar ist,wobei die fluidischen Pfade (200-202) und die fluidischen Anschlüsse (203-209) derart angeordnet sind, dass das Fluidikventil (78) selektiv in eine der folgenden Schaltpositionen schaltbar ist:eine Entleerschaltposition (250), in der an mindestens zwei der fluidischen Anschlüsse (203, 206) zuführbares Lösungsmittel einem an mindestens einem anderen der fluidischen Anschlüsse (205, 208) anschließbaren Abflusspfad (212, 214) zuführbar ist,eine Arbeitsschaltposition (350), in der den mindestens zwei der fluidischen Anschlüsse (203, 206) zugeführtes Lösungsmittel einem an mindestens einem anderen der fluidischen Anschlüsse (204, 207) anschließbaren Probentrennpfad (216, 218) zum Trennen der fluidischen Probe zuführbar ist,eine Diagnoseschaltposition (450), in der eine Dichtigkeit zumindest eines fluidischen Kanals (220, 224) an zumindest einem der fluidischen Anschlüsse (203, 206) diagnostizierbar ist, undeine Konditionierschaltposition (550), in der an mindestens einen der fluidischen Anschlüsse (203, 206), denen Lösungsmittel zuführbar ist, eine hydraulische Last (28) in Fluidverbindung mit zumindest einem anderen der fluidischen Anschlüsse (209) ankoppelbar ist.
Patent DE-102011104873-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Behandlungskopf zum Behandeln von Behältern
Inventor: KEICHEL SEBASTIAN
IPC: A61L2/20
Filed: 2011-06-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Behältern (2), insbesondere von Behältern (2) aus Kunststoff, durch Einleiten eines erhitzten gas- und/oder dampfförmigen Behandlungsmediums über wenigstens einen Auslass (8) eines Behandlungskopfes (1, 1a) in dem jeweiligen Behälter (2), wobei das Behandlungsmedium vor dem Einleiten in den Behälter (2) in einem als Erhitzer dienenden Wärmetauscher (5, 5a) des Behandlungskopfes (1, 1a) an einer dortigen Wärmetauscherfläche erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (1, 1a) während der Behandlung wenigstens zweistufig in der Weise betrieben wird, dass in einem Betriebszustand des Behandlungskopfes (1, 1a) das Behandlungsmedium zum Erhitzen auf eine erste Temperatur (T1) eine erste vom Wärmetauscher (5, 5a) gebildete Erhitzerstrecke durchströmt und in wenigstens einem weiteren Betriebszustand des Behandlungskopfes (1, 1a) wenigstens ein Teil des Behandlungsmedium zum Erhitzen auf eine zweite gegenüber der ersten reduzierte Temperatur (T2, T3) eine zweite vom Wärmetauscher (5, 5a) gebildete Erhitzerstrecke durchströmt, wobei vorzugsweise die Erhitzerstrecken an den wenigstens einen gemeinsamen...
Patent DE-102011110485-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: ZSCHOPPE RENÉ
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Testen eines Fahrerassistenzsystems, welches über zumindest zwei Sender auf einem Gestell verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Sender relativ zu einem zweiten Sender und relativ zu mindestens einem Empfänger des Fahrerassistenzsystems gesteuert bewegbar ist, wobei jeder Sender mittels eines Antriebs relativ zu mindestens einem Empfänger des Fahrerassistenzsystems bewegbar ist, wobei die Sender auf Senderhaltern montiert sind und die Senderhalter so auf einer Horizontaltraverse angeordnet sind, dass eine relative Bewegung der Senderhalter untereinander und gegenüber der Horizontaltraverse ermöglicht wird und die Senderhalter mit den Sendern horizontal auf dieser verfahrbar sind.
Patent DE-102011122481-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung und Lokalisierung von Materialschäden und Diskontinuitäten in Leichtbau-Verbundstrukturen
Inventor: RENNER AXEL
IPC: G01N27/72
Filed: 2011-12-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Lokalisierung von Materialschäden und Diskontinuitäten in einer elektrisch leitfähigen Leichtbau-Verbundstruktur (6) mit magnetisch induktiven Impedanzmessungen unter Verwendung von Erreger- und Messspulen, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Impedanzmessung verwendeten elektromagnetischen Feldgrößen mittels zwischen Lagen der Leichtbau-Verbundstruktur (6) flächig angeordneter Planarspulen (1) und hierzu senkrecht innerhalb der Leichtbau-Verbundstruktur (6) angeordneter SMD-Spulen (2) erzeugt und gemessen werden und die Messgrößen an eine übergeordnete Instanz (7) übergeben werden.
Patent DE-102012000233-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Getriebesteuersystem mit Fluidumleitungshülse
Inventor: GROCHOWSKI EDWIN T
IPC: F16D48/02
Filed: 2012-01-09
Granted: 2015-03-26
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (10) für eine Kupplung eines Getriebes, wobei das hydraulische Steuersystem (10) umfasst: eine Quelle für Hydraulikdruckfluid (22); ein Leitungsdruckregelventil (12), das einen Eingangsanschluss, einen Ausgangsanschluss und einen Ventilschieber aufweist, wobei der Eingangsanschluss mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid (22) in Verbindung steht und der Ventilschieber vorgespannt ist, um einen geregelten Druck von dem Eingangsanschluss zu dem Ausgangsanschluss vorzusehen; ein Kupplungssteuerventil (16), das ein Solenoid (16A), einen Ventilschieber (16B), einen Eingangsanschluss und einen ersten Ausgangsanschluss aufweist, wobei der Eingangsanschluss mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid (22) in Verbindung steht; eine Steuerventilbohrung (14), die mehrere Anschlüsse aufweist, wobei ein erster (14A) der mehreren Anschlüsse mit dem ersten Ausgangsanschluss des Kupplungssteuerventils (16) in Verbindung steht, und ein zweiter (14B) der mehreren Anschlüsse mit der Kupplung in Verbindung steht; und eine Umleitungshülse (28), die in der Steuerventilbohrung (14) angeordnet und in dieser gegen axiale Verschiebung gesichert ist, wobei die Umleitungshülse (28) eine axiale Bohrung (28C) und einen ersten (28D) und einen zweiten (28E) Anschluss aufweist, wobei der erste Anschluss (28D) mit der axialen Bohrung (28C) und dem ersten (14A) der mehreren Anschlüsse der Steuerventilbohrung (14) in Verbindung steht, der zweite Anschluss (28E) mit der axialen Bohrung (28C) und dem zweiten (14B) der mehreren Anschlüsse der Steuerventilbohrung (14) in Verbindung steht und die axiale Bohrung (28C) nicht mit dem Rest der mehreren Anschlüsse der Steuerventilbohrung (14) in Verbindung steht.
Patent DE-102012003518-B4 (DE)
Title: Heizungsvorrichtung eines Thermodenuders
Inventor: IBRAHIM AMIR
IPC: B01L7/00
Filed: 2012-02-24
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsvorrichtung eines Thermodenuders, mit: einem inneren Rohr (102) einer Länge L, das von einem zu untersuchenden aerosolhaltigen gasförmigen Medium durchströmbar ist, mit einer Rohreinlassöffnung (113) und einer Rohrauslassöffnung (114), einem äußeren Rohr (105), wobei das innere Rohr (102) vollständig innerhalb des äußeren Rohrs (105) derart angeordnet ist, dass eine äußere Oberfläche des inneren Rohrs (102) von einer inneren Oberfläche des äußeren Rohrs (105) beabstandet ist, und wobei das innere Rohr (102) und das äußere Rohr (105) aus Material mit einer Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 20–450 W/mK bestehen, an einer Außenseite des äußeren Rohrs angeordneten Kühlrippen (106), ein ein Volumen zwischen der äußeren Oberfläche des inneren Rohrs (102) und der inneren Oberfläche des äußeren Rohrs (105) ausfüllendes Dämm-Material (104) mit einer Wärmeleitfähigkeit von ≤ 3 W/mK, in das zumindest ein unmittelbar auf der äußeren Oberfläche des inneren Rohrs (102) angeordnetes Heizelement (103) eingebracht ist, wobei als Dämmmaterial ein Feststoff-Gasgemisch aus Keramik-Granulat und Helium vorhanden ist, zumindest einem, am inneren Rohr (102) angeordneten ersten Temperatursensor (107) zur Erfassung einer Temperatur des inneren Rohrs (102), ein jeweils an den Enden des inneren Rohrs (102) angeordnetes, das das Dämmmaterial aufweisende Volumen zwischen der äußeren Oberfläche des inneren Rohrs (102) und der inneren Oberfläche des äußeren Rohrs (105) druckdicht verschließendes Wandelement (110), und ein Steuermittel (112), mit dem abhängig von Messwerten des ersten Temperatursensors (107) das zumindest eine Heizelement (103) steuerbar ist.
Patent DE-102012004337-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: GENG JOHANNES
IPC: E05B47/02
Filed: 2012-03-07
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) mit mindestens zwei, zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position relativ zueinander verstellbaren Vorrichtungsteilen, von denen eines ein Verriegelungselement (2) und ein weiteres ein Trägerteil (3) mit einem relativ dazu beweglichen Riegel (4) aufweist, der derart zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung verstellbar ist, dass er in der Schließstellung das Verriegelungselement (2) sperrt und dieses in der Offenstellung freigibt, wobei an dem Trägerteil (3) ein Kniehebel (8) angeordnet ist, der zumindest einen um eine Schwenkachse (9) relativ zu dem Trägerteil (3) verschwenkbaren ersten Schenkel (10) und einen zweiten Schenkel (11) aufweist, der um eine von der Schwenkachse (9) beabstandete, parallel zu der Schwenkachse (9) verlaufende Kniegelenkachse (12) relativ zu dem ersten Schenkel (10) verschwenkbar ist, wobei der Riegel (4) derart mit dem Kniehebel (8) in Antriebsverbindung steht, dass die Schenkel (10, 11) des Kniehebels (8) in der Schließstellung des Riegels (4) in eine erste, nahe der Totpunktlage des Kniehebels (8) befindliche Schwenkposition relativ zueinander verschwenkt sind und der Kniehebel (8) in dieser Schwenkposition beim Auftreten einer über das Verriegelungselement (2) auf den Riegel (4) einwirkenden Haltekraft gegen eine von der Schwenkachse (9) beabstandete Widerlagerstelle (15) positioniert wird, wobei der Kniehebel (8) mittels einer Entsperreinrichtung (19) aus der ersten Schwenkposition über seinen Totpunkt hinaus in eine zweite, der Offenstellung des Riegels (4) zugeordnete Schwenkposition verstellbar ist, wobei die Entsperreinrichtung (19) zum Verstellen des Kniehebels (8) aus der der ersten in die zweite Schwenkposition einen elektrischen Aktor aufweist, der mit einem elektrischen Energiespeicher (21) verbindbar ist, und wobei der Aktor einen Elektromagnet mit einem elektromagnetisch verstellbaren Betätigungselement (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (24) zum Verstellen des Kniehebels (8) zwischen einer Ruhelage und einer Arbeitslage als quer zur Schwenkachse (9) verschiebbarer Schlagbolzen ausgestaltet ist, der in der Ruhelage durch einen Freiraum (26) von einer von der Schwenkachse (9) entfernten Betätigungsstelle des Kniehebels (8) beabstandet und in der Arbeitslage gegen die Betätigungsstelle positioniert ist.
Patent DE-102012005652-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: KOTZ MAXIMILIAN
IPC: B60N2/80
Filed: 2012-03-22
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kopfstütze (10), mit einem Verstellteil (11) in Form eines Polsterträgers (11) oder eines Kopfanlageteils (45) und einem Halteteil (12) in Form wenigstens einer Tragstange (12a, 12b), wobei das Verstellteil mittels einer Stellvorrichtung (15) relativ zu dem Halteteil (12) verlagerbar ist, wobei die Stellvorrichtung (15) dem Verstellteil (11) zugeordnete erste Stellmittel (21) und dem Halteteil (12) zugeordnete zweite Stellmittel (20a, 20b, 23a, 23b) aufweist, und wobei die Stellvorrichtung (15) wenigstens ein flexibel umlenkbares Metallband (16a, 16b) umfasst, mittels welchem Zug- und / oder Druckkräfte zwischen dem Verstellteil (11) und dem Halteteil (12) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine freie, parallel zu der Verstellrichtung ausgebildete Länge des Metallbands (16a, 16b) zwischen dem Halteteil (12) und dem Verstellteil (11) mittels der Stellvorrichtung (15) veränderbar ist.
Patent DE-102012010030-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur trennung eines heterogenen materialstroms in mindestens zwei materialfraktionen
Inventor: BARNSTEDT DIRK
IPC: B07B7/01
Filed: 2012-05-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Trennung eines primär heterogenen Materialstroms (3) in einem Gehäuse (2), mit mindestens einer verstellbaren Gaseinblasdüse (5) und mindestens einer Gas-Materialabzugseinrichtung (6), sowie mindestens einer Sichtwelle (7), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der mindestens einen Gas-Material-Abzugseinrichtung (6) eine zweite Gas-Abzugseinrichtung (9) oberhalb der mindestens einen Sichtwelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-102012024463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Prozesswasserbehandlung aus der hydrothermalen Karbonisierung
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C02F3/32
Filed: 2012-12-13
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Prozesswasser aus der hydrothermalen Karbonisierung (HTK), wobei das Ablaufwasser des HTK-Prozesses mindestens einer aquatischen Pflanzenkultureinrichtung zugeführt wird, in welcher die aquatischen Pflanzenkulturen in übereinander mit Zwischenräumen gestapelten und in einem geschlossenen Photobioreaktor angeordneten Kulturwannen kultiviert werden, und die Kultureinrichtung in den oberen Etagen mit Myriophyllum und in den unteren Etagen mit Wasserlinsen besiedelt ist, derart, dass im oder auf dem Boden der aquatischen Kultureinrichtung ein flächig angelegtes Vorlaufbeckenvolumen als Puffervolumen mit HTK-Prozesswasser gespeist und mit Mischwasser verdünnt wird, und dass hernach das Prozesswasser-Mischwassergemisch als Kulturwasser den gestapelten aquatischen Pflanzenkulturen zur Verdunstung zugeführt wird, wobei die aus Myriophyllum (Tausendblatt) bestehenden aquatischen Pflanzenkulturen in den oberen Etagen der aquatischen Pflanzenkultureinrichtung überhängend kultiviert werden, und wobei zumindest die erste Ernte nach Inbetriebnahme der Pflanzenkultur so geerntet wird, dass diese nach unten in das nach oben offene Vorlaufbecken fällt und die Pflanzenabschnitte das Vorlaufbecken mit einer aufschwimmenden geschlossenen Pflanzendecke zur Geruchsdämpfung besiedeln.
Patent DE-102012025232-B4 (DE)
Title: Aufhänger für Verkaufsverpackungen
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: B65D75/56
Filed: 2012-12-28
Granted: 2015-01-08
Abstract: Aufhänger für SB-Verpackungen, die aus im Spitzgussverfahren hergestellten Kunststoffteilen besteht und aus einem Basisteil (1) und einem Aufhängerteil (2) zusammengesetzt ist, die unter Bildung eines Scharniergelenks gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das Basisteil (1) einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein kann und Verbindungen zwischen den Teilen als Rastverbindungen ausgebildet sind.
Patent DE-102012207880-B4 (DE)
Title: Hydraulikantriebsgerät für eine Arbeitsmaschine
Inventor: SUGANO NAOKI
IPC: B66C13/20
Filed: 2012-05-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Es ist ein Gerät bereitgestellt, das in einer Arbeitsmaschine vorgesehen ist, um eine Last abzusenken, und das eine Hydraulikpumpe, ein Hydraulikstellglied, eine Manipulationsvorrichtung mit einem Manipulationsbauteil, eine Eingabeströmungssteuerungsvorrichtung, eine Ausgabeströmungssteuerungsvorrichtung, ein Gegendruckventil, ein Regenerationsfluiddurchgang, der von dem Ausgabefluiddurchgang an einer Position stromaufwärtig des Gegendruckventils abzweigt und mit dem Eingabefluiddurchgang verbunden ist, und ein Rückschlagventil aufweist. Die Eingabeströmungssteuerungsvorrichtung steuert eine Eingabeströmungsrate in einer Region des Eingabefluiddurchgangs stromaufwärtig einer Verbindungsstelle mit dem Regenerationsfluiddurchgang. Die Ausgabeströmungssteuerungsvorrichtung steuert eine Ausgabeströmungsrate in einer Region des Ausgabefluiddurchgangs stromaufwärtig einer Zweigstelle des Regenerationsfluiddurchgangs, um die Ausgabeströmungsrate größer einzustellen als die Eingabeströmungsrate.