baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10040413-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines Schaltsignals für ein stromgesteuertes Schaltnetzteil
Inventor: JASBERG HARTMUT
IPC: H02M3/28
Filed: 2000-08-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erzeugung eines Schaltsignals für ein stromgesteuertes Schaltnetzteil, welches
einen Übertrager
(Tr) mit zumindest einer Primärwicklung
(w P ) sowie mit zumindest einer Sekundärwicklung (w S ) aufweist  – mit einem gesteuerten Leistungsschalter
(T 1 , T' 1 ), der in Serie
mit der Primärwicklung
(w P ) an einer Eingangsgleichspannung (V In ) liegt,  – mit einer Ansteuerschaltung
(A) zum getakteten Ein- und Ausschalten des Leistungsschalters (T 1 , T' 1 ) in einem
Takt mit einer Taktfrequenz (f),  – mit einer Strommesseinrichtung
(M, R sense ) zur Messung der Stromstärke (I sense ) durch den Leistungsschalter (T 1 , T 1 ') und zur Erzeugung
eines Messsignals (S sense , U sense ),
welches ein Maß für die gemessene
Stromstärke
(I sense ) ist,  – mit einer Referenzsignalquelle
(Q) zur Erzeugung eines Referenzsignals (S ref ,
U ref ),  – mit einer Vergleicherschaltung
(V) zum Vergleichen des Messsignals (S sense ,
U sense ) mit dem Referenzsignal (S ref , U ref ) und zur
Signalisierung der Ansteuerschaltung (A) zum Abschalten des Leistungsschalters
(T 1 , T 1 '), wenn
das Messsignal (S sense , U sense )
größer als
das Referenzsignal...
Patent DE-10057270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schonenden Lagerung von Patienten
Inventor: GOETZFRIED WOLFGANG
IPC: A47C20/02
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur schonenden Lagerung von Patienten mittels wenigstens eines weichen
Formkörpers,
wobei aus dem wenigstens einen Formkörper wenigstens zwei rollenförmige Kissen
längs beider
Seiten des zu unterstützenden
Körpers
gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (3a,
3b) derart angeordnet wird, dass bestimmte Partien des zu unterstützenden
Körpers
(4) gezielt unterstützt
und/oder entlastet werden, und dass die rollenförmigen Kissen (3a, 3b) derart
verformt und dem zu unterstützenden
Körper
(4) zugeordnet werden, dass durch Unterstützung von bestimmten Körperpartien
deren benachbarte Körperpartien
entlastet freiliegen.
Patent DE-10117305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Schallübertragung in Fahrzeugen, Fahrwerk für Fahrzeuge und Aktuator
Inventor: MAIER RUDOLF
IPC: F16F15/00
Filed: 2001-04-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Schallübertragung
in Fahrzeugen, bei dem  – Frequenzen
von stärksten
harmonischen Anregungen als Störfrequenzen
ermittelt werden;  – Restschwingungen
bzw. Restkräfte,
die auf eine Sekundärebene
(14) bzw. einen Wagenkasten eines Fahrzeugs übertragen werden, mit einem
Fehlersensor (2) gemessen werden; und  – im Bereich der Störfrequenzen
Ansteuersignale für
einen Aktuator (3) unter Berücksichtigung
der Signale des Fehlersensors (2) generiert werden, wobei der Aktuator
(3) die auf die Sekundärebene
bzw. den Wagenkasten übertragenen Restschwingungen
bzw. Restkräfte
minimiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mit einem
Schwingungssensor (1) die durch die Räder des Fahrzeugs erzeugten
und/oder übertragenen
Schwingungen im Bereich eines Achslagers (6) des Fahrzeugs und/oder
im Bereich unterhalb einer Primärfeder
(10) und/oder im Bereich zwischen einem anderen Federelement und
dem Achslager (6) des Fahrzeugs erfasst und entsprechende Signale
erzeugt werden; und  – die
Signale des Schwingungssensors (1) einer Frequenzanalyse unterzogen
werden, um aus den Signalen die...
Patent DE-10117514-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit einer Nebenabtriebsvorrichtung
Inventor: ISHIMORI SHOSO
IPC: B60K25/06
Filed: 2001-04-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Arbeitsfahrzeug mit einer Antriebsübertragung (7) von einem Motor (3) auf Antriebsräder (2), wobei die Antriebsübertragung (7) seitlich und quer zu einer Fahrzeugkarosserie verschoben an einem rechten oder linken Karosserierahmen (8) befestigt ist, um auf der anderen Seite Nutzraum (28S) zu schaffen, und mit einer Nebenabtriebsvorrichtung (40) für die Übertragung eines Antriebs von der Antriebsübertragung (7) zu einem externen Arbeitsgerät (27; 70), wobei die Nebenabtriebsvorrichtung (40) eine angetriebene und mit der Antriebsübertragung (7) verbundene, sich in Längsausrichtung zur Fahrzeugkarosserie erstreckende Antriebswelle (42) und eine parallel und mit Abstand zur Antriebswelle (42) sich erstreckende und antreibend mit dem genannten externen Arbeitsgerät (27; 70) verbundene Abtriebswelle (43) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungselemente für die Anbringung der Nebenabtriebsvorrichtung (40) am Karosserierahmen (8) vorgesehen sind, nämlich ein erster Befestigungsmechanismus (30) und ein zweiter Befestigungsmechanismus (50), die nach Erfordernis wahlweise mit der Fahrzeugkarosserie verbunden sind und an denen die Nebenabtriebsvorrichtung (40) angebracht ist, wobei die Abtriebswelle (43) der Nebenabtriebsvorrichtung (40) sich in einer jeweils anderen Schwenkposition in beiden Befestigungsmechanismen (30, 50) befindet, und dass der erste und der zweite Befestigungsmechanismus (30, 50) jeweils einen Außenrahmen (31, 51) und eine innerhalb des Außenrahmens (31, 51) angeordnete Stützplatte (33, 53) umfassen, an der die Nebenabtriebsvorrichtung (40) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-10134930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bilden von Schaum in einem Getränk auf Milchbasis
IPC: A23P30/40
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Bilden von Schaum in einem Getränk auf Milchbasis mit einem
ersten rohrförmigen
Element (2) zum Leiten von Dampf innerhalb eines zweiten rohrförmigen Elements
(3), wodurch in dem zweiten rohrförmigen Element (3) ein Unterdruck
zum Ansaugen von Luft und Milch und zum Bilden einer Luft-, Milch-
und Dampfemulsion erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
zweite rohrförmige
Element (3) einen ersten Bereich, zum Mischen der Milch und der
Luft und einen von dem ersten Bereich gesonderten zweiten Bereich zum
Emulgieren der Milch, der Luft und des Dampfes aufweist, und dass
eine geneigte Ebene (7) im Innern des zweiten rohrförmigen Elements
(3) in der Nähe
einer Dampfauslassdüse
des ersten rohrförmigen
Elements (2) angeordnet ist, wobei die geneigte Ebene (7) innerhalb
des zweiten rohrförmigen
Elements (3) einen Einlassdurchtritt (8) für die Milch von einem Auslassdurchtritt
(9) für
die Emulsion trennt.
Patent DE-10141844-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Anpassungseinheit
Inventor: MIN YOUNG-MIN
IPC: H05H1/46
Filed: 2001-08-27
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen einer Impedanz eines Hochfrequenzgenerators an die Impedanz einer Hochfrequenzlast zur Verwendung in der Halbleiterherstellung unter Verwendung eines Plasmas), wobei die Vorrichtung aufweist:  einen variablen Induktor, der mit einem variablen Kondensator und einem invariablen Kondensator gekoppelt ist, wobei der variable Induktor zwei Induktoren aufweist, die zueinander benachbart angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die zwei Induktoren miteinander elektrisch gekoppelt sind und  zumindest einer der zwei Induktoren beweglich ist, so daß ein magnetischer Fluß von zumindest einem der Induktoren mit dem magnetischen Fluß des anderen der beiden Induktoren überlagert, um dadurch den Induktivitätswert des variablen Induktors zu steuern.
Patent DE-10156301-B4 (DE)
Title: Trennstellen von Stromschienenabschnitten mit Dehnungsausgleich
Inventor: SCHROEDER ARNO
IPC: H02G5/00
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zum mechanischen Verbinden und elektrischen Trennen von Enden zweier
Stromschienenabschnitte (1), wobei die Stromschienenabschnitte (1)
im Querschnitt im wesentlichen C-förmig sind, und wobei die Stromschienenabschnitte
(1) an ihrer der Schleiffläche
(S) abgewandten Seite jeweils zwei sich in Längserstreckung der Stromschienenabschnitte
(1) erstreckende und voneinander beabstandete Kragen (1a) haben,
die jeweils eine sich in Längserstreckung
der Stromschienenabschnitte (1) erstreckende Öffnung zu einem Hohlraum (1b) bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Gleitstück (2) und
ein Überleitungsstück (3) hat,
wobei das Gleitstück
(2) an zwei gegenüberliegenden
Längsseiten
jeweils eine sich über
die gesamte Länge
des Gleitstücks
(2) erstreckende Nut (2a) aufweist, deren Querschnitt derart gestaltet
ist, dass jeweils ein Kragen (1a) der Stromschienenabschnitte (1)
von der jeweiligen Nut (2a) zumindest zum Teil aufgenommen werden
kann, wobei die Längserstreckung
des Gleitstücks
(2) länger
ist als der Abstand (A) der zu verbindenden Enden der Stromschienenabschnitte (1),
wobei das Überleitungsstück (3) an
dem...
Patent DE-10162063-B4 (DE)
Title: Blindniet, Verfahren zur Herstellung eines Blindniets, Verfahren zur Durchführung einer Nietverbindung
Inventor: WIRTH KLAUS
IPC: F16B19/08
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Blindniet
zur Verbindung von aneinanderliegenden Werkstücken  – mit einem becher- oder hülsenförmig ausgebildeten
Nietschaft (5) und einem Nietkopf (6) an dessen Rückseite,  – mit einem
im vorderen Bereich, der in den Nietschaft (5) ragt, eine Sollbruchstelle
(1) und auf der Rückseite
ein Dornende (11) aufweisenden Nietdorn (2),  – mit einer
den Nietschaft passgenau umgreifenden Aufsatzkappe, wobei die Aufsatzkappe
einen becherförmig ausgebildeten
Kappenschaft (13) aufweist und über
das vordere Ende des Nietschaftes (5) gezogen ist und  – mit einem
vor der Sollbruchstelle (1) des Nietdorns (2) befindlichen Stangenkopf
(3),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Kappenschaft (13)
an der dem Dornende (11) abweisendem Ende spitz und scharfkantig
ausgestaltet ist.
Patent DE-10211392-B4 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung sowie Verfahren zur Erfassung der Schaltposition eines Schalthebels einer Bedienvorrichtung
Inventor: MOENKEMOELLER RALF
IPC: G01D5/20
Filed: 2002-03-15
Granted: 2011-03-24
Abstract: Bedienungsvorrichtung (1) mit einem Schalthebel (2), der in unterschiedliche Schaltpositionen verstellbar ist, einer Schalthebelaufnahme (3), in der der Schalthebel (2) verstellbar gelagert ist und in die der Schalthebel (2) mit einem Ende (5) vorsteht, und einer Sensorik (8, 11, 13), mittels der die jeweilige Schaltposition des Schalthebels (2) in der Schalthebelaufnahme (3) erfaßbar ist und die eine Wechselstromspule (8) und zumindest zwei Antennen (11, 13) aufweist, wobei die Wechselstromspule (8) am in die Schalthebelaufnahme (3) vorstehenden Ende (5) des verstellbaren Schalthebels (2) und die zumindest zwei Antennen (11, 13) in der Schalthebelaufnahme (3) angebracht ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (2) so beweglich in der Schalthebelaufnahme (3) gelagert ist, dass das in die Schalthebelaufnahme (3) vorstehende Ende (5) des Schalthebels (2) mit der Wechselstromspule (8) innerhalb der Schalthebelaufnahme (3) in beliebige Richtungen bewegbar ist, und dass die Sensorik (8, 11, 13) eine erste Antennenschar (10) aus zumindest zwei...
Patent DE-10219752-B4 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport von blattförmigen Gegenständen
Inventor: HOLLAND-LETZ GUENTER
IPC: B65H31/28
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-03-03
Abstract: Transportwagen
zum Transport blattförmiger
Gegenstände,
insbesondere Banknoten zwischen verschiedenen Stationen in einem
zur Handhabung der blattförmigen
Gegenstände
bestimmten Gerät,
umfassend ein Rahmenteil (12) mit zwei zueinander parallelen Seitenwänden (14),
einer zwischen diesen sich erstreckenden Blattauflage (16) und Führungselementen
(24, 26, 34), die zum Eingriff mit innerhalb des Gerätes angeordneten
Führungsbahnen
bestimmt sind, einen an dem Rahmenteil (12) angeordneten Wagenantrieb
(36, 46) zum Bewegen des Transportwagens (10) entlang den Führungsbahnen
und mindestens ein Klemmelement (18), das an dem Rahmenteil (12)
zwischen einer Schließstellung,
in der es gegen die Blattauflage (16) gespannt wird, und einer Öffnungsstellung
verstellbar ist, in der es von der Blattauflage (16) abgehoben ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Transportwagen (10) eine Blattfördereinrichtung
(38, 48, 96) zum Ausgeben und/oder Einziehen eines Blattbündels hat.
Patent DE-10233084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von Karosserien
Inventor: REGAUER ERICH
IPC: B62D65/18
Filed: 2002-07-19
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Karosserien (200) an einer Produktionslinie (110) mit – mindestens einer Lackstraße (10) zum Transportieren der Karosserie (200) durch die Lackiererei sowie – mindestens einer Montagestraße (20) zum Transportieren der Karosserie (200) durch die Montage, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Lackstraße (10) sowie die mindestens eine Montagestraße (20) mindestens einer nach Art eines Drehkreuzes um jeweils einen vorgegebenen Winkel (α) zwischen verschiedenen Positionen verfahrbar ausgebildeten Dreh-/Hubeinrichtung (30) zugeordnet ist, wobei eine Lackiertraverse (12) und eine Montagetraverse (22) vorhanden sind, und die mindestens eine Dreh-/Hubeinrichtung (30) umfasst, die zum Aufnehmen jeweils einer Karosserie (200) mindestens zwei nach Art eines Teleskops radial zu einer Drehachse (D) der mindestens einen Dreh-/Hubeinrichtung (30) verfahrbare Tragarme (36) mit Horizontalhub aufweist, deren von der Drehachse (D) abgewandtes freies Ende mindestens eine Greifeinrichtung (38) zum Aufnehmen der Karosserie (200) an der Produktionslinie (110) und zum Haltern während eines Drehvorganges oder während eines weiteren Produktionsvorganges und zum Absetzen an der Produktionslinie (110) aufweist.
Patent DE-10239044-B4 (DE)
Title: Prozessfluss für Opferkragen
Inventor: MC STAY IRENE LENNOX
IPC: H01L21/334
Filed: 2002-08-26
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, das umfasst: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats; Ausbilden mehrerer Gräben im Halbleitersubstrat; Abscheiden einer ersten Materialschicht über dem Substrat; Abscheiden einer Halbleiterschicht über der ersten Materialschicht; Dotieren eines oberen Teils der Halbleiterschicht, wobei undotierte Halbleiterschichtteile im Boden der Gräben zurückgelassen und dotierte Halbleiterschichtteile in der Oberseite der Gräben erzeugt werden; Entfernen der undotierten Halbleiterschichtteile; Entfernen von Teilen der ersten Materialschicht unter Verwendung des dotierten Halbleiterschichtteils als Maske, wobei Teile der ersten Materialschicht an der Oberseite der Gräben zurückgelassen werden, und Entfernen des dotierten Halbleiterschichtteils, wobei die zurückbleibenden Teile der ersten Materialschicht einen Opferkragen umfassen.
Patent DE-10239297-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektrische
Servolenkungsvorrichtung, welche mit einem Elektromotor (30), der
zur Ausgabe eines Hilfsdrehmoments an ein Lenkrad eines Fahrzeugs angepasst
ist, und einer Steuereinheit (60) ausgestattet ist, um den Antrieb
des Elektromotors (30) zu steuern,  wobei die Steuereinheit
(60) aufweist:  ein Leistungssubstrat (61), an welchem eine
Brückenschaltung
(10) angeordnet ist, welche eine Vielzahl von Halbleiterschaltelementen
zum Verschalten des Stroms, welcher dem Elektromotor (30) zugeführt wird,
in Übereinstimmung mit
einem Hilfsdrehmoment des Lenkrads aufweist;  Kondensatoren
(7) zur Absorbierung von Welligkeiten, welche der Strom beinhaltet;  ein
Steuersubstrat (63), an welchem ein Mikrocomputer (13) angeordnet
ist, welcher ein Antriebssignal zur Steuerung des Brückenschaltkreises
(10) auf der Basis von zumindest dem Lenkdrehmoment des Lenkrads
erzeugt;  einen Leistungsverbinder (68a), welcher mit einer
Batterie (4) des Fahrzeugs elektrisch verbunden ist;  einen
Signalverbinder (68b), welcher zur Ein- und Ausgabe von Signalen
durch eine externe Verkabelung angepasst ist;  eine Vielzahl
von Motoranschlüssen
(Mm),...
Patent DE-10241857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anfertigung einer Form, insbesondere einer Muffel, für die Herstellung von Zahnersatz-Objekten
Inventor: POLZ MICHAEL
IPC: A61C13/00
Filed: 2002-09-09
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Anfertigung einer Form, insbesondere einer Muffel (1), für die Herstellung
von Zahnersatz-Objekten durch Einfüllen und/oder Einpressen einer
keramischen Zahnersatz-Masse in erweichtem Zustand in Hohlräume (23)
der Muffel (1), insbesondere unter Schmelzen einer in eine Angießöffnung eines
zu füllenden Hohlraums
(23) eingelegten Tablette aus der zu verwendenden Zahnersatz-Masse,
wobei Modelle (10) der gewünschten
Zahnersatz-Objekte oberhalb eines Sockels (2) sowie innerhalb einem(-r)
von diesem aufragenden Ring oder Manschette (7) plaziert, mit einer
erhärtenden
Einbettmasse (9) umgossen und nach Aushärten dieser Einbettmasse (9)
verdampft werden, so dass die Muffel (1) in Form der ausgehärteten Einbettmasse
(9) zurückbleibt,
indem mehrere voneinander getrennte Positionierstifte (11) mit ihrer
Unterseite (16) auf einer Oberfläche
(3) des Sockels (2), dieser gegenüber etwa vertikal aufragend,
aufgesetzt sind und/oder werden, und auf den Oberseiten (14) dieser
Positionierstifte (11) ein oder mehrere Zahnersatz-Modelle (10) befestigt
sind und/oder werden, wobei die Positionierstifte (11) an ihrer
Unterseite mit Verankerungs- und/oder Fixierungsmitteln...
Patent DE-10242937-B4 (DE)
Title: Drehbare Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungswalze und dafür geeignetes Arbeitselement
Inventor: BOEHM FRANZ
IPC: B60S3/06
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Drehbare Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungswalze (30), insbesondere für Autowaschanlagen, mit  – wenigstens einem Walzenkörper (32), der eine zentrische axiale Durchgangsöffnung (42) hat, und  – an dem Außenumfang des Walzenkörpers (32) angebrachten Arbeitselementen (40, 40', 45, 48, 71, 91, 91') aus textilem, textilartigem oder folienartigem Material, die eine radiale Lage haben oder durch Fliehkrafteinwirkung in eine radiale Lage bringbar sind,  – wobei den Arbeitselementen (40, 40', 45, 48, 71, 91, 91') Niederhalter (50) zugeordnet sind, die die Arbeitselemente jeweils an dem Außenumfang des Walzenkörpers (32) festhalten, und  – wobei die Niederhalter (50) an dem Walzenkörper (32) mittels lösbarer Spannelemente (52) festgelegt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Arbeitselemente (40, 40', 45, 48, 71, 91, 91') jeweils eine U-Form haben oder unter Fliehkrafteinwirkung annehmen und jeweils im Bereich von ihrem U-Steg an dem Walzenkörper festgehalten sind, und dass die Spannelemente aus zwei Gurten (52) aus zugfestem Material...
Patent DE-10251782-B4 (DE)
Title: Schwingungswächter für Maschinenelemente
Inventor: LANGER GOETZ
IPC: G01M13/02
Filed: 2002-11-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: Mess-System (1) für die Körperschallaufnahme von Maschinenelementen in Maschinengehäusen, wobei das Mess-System (1) am Maschinengehäuse (15) über die Schmierlochöffnung (16) befestigt ist und aus den Elementen – einen Montagestift (2) mit Durchgangsbohrung (3) – ein Gehäuse (5, 5a) zur Aufnahme der Leiterplatte – mindestens eine Leiterplatte (9) mit Elektronikbauteilen zur Signalauswertung – mindestens einen Schwingungssensor (7a) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungssensorgehäuse (7) mit dem Schwingungssensor (7a) während des Einschraubens des Montagestiftes (2) in die Schmierlochöffnung (16) drehbar gegenüber dem Montagestift (2) angeordnet ist, und dass das Schwingungssensorgehäuse (7) in der Endlage des Einschraubens des Montagestiftes (2) über eine Metallhülse (6) kraftschlüssig verdrehsicher mit dem Maschinengehäuse (15) verbunden ist und der Schwingungssensor (7a) an der Metallhülse (6) anliegt und somit der Körperschall vom Maschinengehäuse (15) über die Metallhülse (6) direkt auf den Schwingungssensor (7a) übertragen wird.
Patent DE-10254200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: B60R21/015
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug, mit  – mindestens
einem Mikrowellensender,  – mehreren
in einem Fahrzeugsitz (20) angeordneten Reflektoren (12) und  – mindestens
einem Mikrowellenempfänger,  – wobei
der mindestens eine Mikrowellensender und die Reflektoren (12) so
angeordnet sind,  – dass
die von dem Mikrowellensender ausgesendete Strahlung die Reflektoren
(12) zumindest bei unbelegtem Fahrzeugsitz (20) erreichen kann und  – dass in
Abhängigkeit
der Sitzbelegung die von den Reflektoren (12) reflektierte Strahlung
beeinflusst werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Reflektoren (12) modulierende Backscatter-Vorrichtungen sind und  – dass Backscatter-Vorrichtungen über ein
durch die Modulation aufgeprägtes
Muster voneinander unterscheidbar sind.
Patent DE-10254656-B4 (DE)
Title: Presseneinrichtung zum Herstellen maßhaltiger Presslinge mit zentraler Stempelabstützung
Inventor: SILBERMANN MICHAEL THOMAS
IPC: B30B11/02
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Presseneinrichtung
zum Herstellen maßhaltiger
Presslinge aus im Wesentlichen pulverförmigem oder granulatförmigem Material,
insbesondere aus Eisen, Kunststoff, Hartmetall- oder Keramikbestandteilen, mit  – einem
Rahmenwerk (70, 73), welches über
eine untere Verbindungseinrichtung (71) mit einem unteren Pressengestellteil
einer Presse adapterartig verbindbar ist,  – einer Matrizenhalteplatte
(5), die im Rahmenwerk (70, 73) angeordnet ist,  – einem
Grundkörper
(0), der in dem Rahmenwerk (70, 73) angeordnet ist, wobei die Matrizenhalteplatte
(5) und der Grundkörper
(0) relativ zueinander verschiebbar in dem Rahmenwerk (70) angeordnet
sind,  – einer
Vielzahl von Stempelträgern
(75, 1, 2, 3, 4), von denen zumindest ein Teil am Rahmenwerk (70)
relativ zur Matrizenhalteplatte (5) und relativ zum Grundkörper (0)
in Richtung einer in Pressrichtung verlaufenden zentralen Achse
(74) verschiebbar zwischen diesen gelagert ist, und  – Abstützeinrichtungen
(12, 13, 14), welche die Stempelträger (2–4) in Pressendstellung relativ
zum Grundkörper
(0) abstützen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die...
Patent DE-10260512-B4 (DE)
Title: Blende eines optischen Sensors
Inventor: ARNOLD GEORG
IPC: G01V8/14
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Blende
eines optischen Sensors, der einen Sender (9) und einen Empfänger (10)
enthält
und unterhalb oder hinter einer für Licht zumindest teilweise durchlässigen Platte
(13) angeordnet ist, wobei die Blende zwei voneinander getrennte Öffnungen
(2, 3) zum Durchtritt von Licht aufweist, von denen die erste (2)
zwischen dem Sender (9) und der Platte (13) und die zweite (3) zwischen dem
Empfänger
(10) und der Platte (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Öffnungen
(2, 3) ein lichtundurchlässiger
Steg (4) derart ausgeformt ist, dass er in mindestens eine der beiden Öffnungen
(2, 3) und damit in den direkten optischen Weg (14) vom Sender (9) über die
von dem Sensor abgewandte Oberfläche
(15) der Platte (13) zum Empfänger
(10) hineinragt.
Patent DE-10261558-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines diffraktiven optischen Bauteils
Inventor: GERKEN MARTIN
IPC: G02B5/18
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines diffraktiven optischen Bauteils (21), bei dem
einem optisch wirksamen Körper
(25) eine vorgegebbare bleibende Diffraktionsstruktur (25.1) aufgeprägt wird,
wobei eine erste Schicht (25) aus einer aushärtbaren magnetischen Flüssigkeit
gebildet wird, dieser ersten Schicht (25) in einem ersten, nicht
ausgehärteten
Zustand ein Magnetfeld mit einer der Diffraktionsstruktur (25.1)
entsprechenden vorgegebenen Feldverteilung aufgeprägt wird
und die erste Schicht (25) zur Bildung wenigstens eines Teils des
mit der Diffraktionsstruktur (25.1) versehenen Bauteils (21) ausgehärtet wird,
wobei das Magnetfeld zumindest solange aufrecht erhalten wird, bis
eine zur Erhaltung der Diffraktionsstruktur (25.1) ausreichende
Formstabilität
der ersten Schicht (25) erzielt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Magnetfeld unter Verwendung eines Feldkörpers (22.2) erzeugt wird, der
ein externes Magnetfeld derart modifiziert, dass die der Diffraktionsstruktur
(25.1) entsprechende Feldverteilung bewirkt wird.