baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222690-A1 (DE)
Title: Method for determining acceleration signals of sensor elements of two-dimensional acceleration sensor utilized in e.g. airbag-system of vehicle, involves determining approximation for two-dimensional vector by using small-square-estimation
Inventor: STEINLECHNER SIEGBERT
IPC: B60R21/0132
Filed: 2012-12-11
Abstract: The method involves detecting acceleration signals (S1-S3) of sensor elements (205, 210, 215) with measuring directions that lie in a plane and enclose angles with a reference direction in the plane, and determining approximation for a two-dimensional vector by using a small-square-estimation. A remaining error vector comprising certain remaining errors for each signal is determined, where the errors are compared with a threshold level. The determination of the signals is determined as incorrect when the errors exceed threshold level. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product with program code units for executing a method for determining acceleration signals of sensor elements (2) a device for determining acceleration signals.
Patent DE-102013003594-A1 (DE)
Title: Method for determining time course of electric voltage in electrical system of motor car, involves determining start and end time of electric voltage and determining time course between start and end time based on external parameter
Inventor: BERG STEPHAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-03-01
Abstract: The method involves determining a start time associated with start voltage value of the electric voltage and an end time associated with end voltage value of the electric voltage of electrical system (10) of motor car (1). The time course between start time and end time of electric voltage is determined in response to value of an external parameter. The value of the external parameter is set in dependence on the operating state of vehicle component of motor car. An independent claim is included for an electrical system of motor car.
Patent DE-102013009132-A1 (DE)
Title: Verpackung für druckempfindliches stückiges Verpackungsgut, wie Patisseriewaren
Inventor: HAIST HENRI
IPC: B65D85/60
Filed: 2013-05-31
Abstract: Verpackungen für druckempfindliches stückiges Verpackungsgut, wie Patisseriewaren, bestehend aus einem losen Unterteil mit vorgeformten Sitzmulden (2) zur Positionierung einzelner Verpackungsstücke (3) und einem auf das Unterteil (1) aufsteckbaren und damit verbindbaren losen Oberteil (5), welches mit seiner Seitenwandung (6) bei geschlossener Verpackung nur sehr geringen Abstand von den einzelnen Verpackungsstücken (3) hält, haben bisweilen den Nachteil, dass das Verpackungsgut in den Sitzmulden (2) nicht richtig oder optimal positioniert ist, weshalb ein etwas zu weit nach außen gerichteter Randbereich des Verpackungsstückes (3) vom Rand (10) eines Oberteils beim Verschließen getroffen und beschädigt werden kann. Um solche Beschädigungen und ggf. auch damit einhergehende Betriebsstörungen zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, dass in den Bereichen der größten Annäherung der Seitenwandung (6) an das Verpackungsstück (3) in das Innere des Oberteils (5) vorspringende Berührungsflächen (11) vorgesehen sind, welche ausgehend vom unteren Rand (10) des Oberteils (5) nach oben zunehmend schräg gestellt sind. Damit wird ein möglicher Kontakt zwischen Oberteil (5) und Verpackungsstück (3) allein zur Korrektur und insbesondere Optimierung der Sitzposition des Verpackungsgutes genutzt.
Patent DE-102013009810-A1 (DE)
Title: Reiheneinbaugerät der Elektroinstallation
Inventor: WITTE SEBASTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reiheneinbaugerät der Elektroinstallation, mit einem Gehäuse (1), das für den Einbau in einen Verteilerkasten mit einer Abdeckung (3) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (1) eine Befestigungsseite (11), eine erste und eine zweite hintere Schmalseite (9, 10), eine hintere Frontseite und einen von der hinteren Frontseite domartig hervorstehend ausgebildeten Aufsatz (18) mit einer vorderen Frontseite (4) und einer ersten und einer zweiten vorderen Schmalseite (7, 8) hat, wobei die hintere Frontseite durch den Aufsatz (18) in einen ersten, in Einbaulage oberhalb des Aufsatzes (18) gelegenen, und einen zweiten, in Einbaulage unterhalb des Aufsatzes (18) gelegenen hinteren Frontseitenabschnitt (5, 6) unterteilt ist, wobei das Gehäuse (1) dazu ausgebildet ist, dass bei Einbau in einen Verteilerkasten mit einer Abdeckung (3) der domartige Aufsatz (18) mit der vorderen Frontseite (4) und der ersten und einer zweiten vorderen Schmalseite (7, 8) über die Abdeckung (3) hervorsteht und die hintere Frontseite (5, 6) von der Abdeckung (3) abgedeckt ist, wobei das Reiheneinbaugerät wenigstens einen ersten Netzwerkanschlussport (14) in Form einer im Bereich der Telekommunikationsverkabelung genormten Steckbuchse zur Aufnahme eines im Bereich der Telekommunikationsverkabelung genormten Steckers an einem vorkonfektionierten Netzwerkkabel zur Verbindung des Reiheneinbaugerätes mit einem Datennetzwerk hat. An der hinteren Frontseite ist eine stufenförmig von dieser zu der Befestigungsseite (11) hin sich erstreckende Ausnehmung (15) ausgebildet, wobei der erste Netzwerkanschlussport (14) im Bereich der stufenförmigen Ausnehmung (15) und in der Nähe des domartigen Aufsatzes (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102013014978-A1 (DE)
Title: Anodenkreislauf
Inventor: BARTHEL LEIF-PATRICK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anodenkreislauf (14) für eine Brennstoffzelle (2) mit einem Wasserabscheider (12) und einer Gasstrahlpumpe (10) als Rezirkulationsfördereinrichtung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Saugseite der Gasstrahlpumpe (10) mit dem Volumen (15) des Wasserabscheiders (12) direkt verbunden ist.
Patent DE-102013016491-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Touchscreen mit haptischem Feedback
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (16) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer von einem Benutzer mit einem Finger (34) zu berührenden Scheibe (26), die eine Sensormatrix (28) aufweist, sowie mit einer Steuereinrichtung (32), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von Sensorsignalen (S) der Sensormatrix (28) ein Anregungssignal (U) auszusenden, und mit einem Aktor (42, 42'), der dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem Anregungssignal (U) die Scheibe (26) zu bewegen, so dass die Scheibe (26) eine mit dem Finger (34) zu spürende Auslenkbewegung (44) ausführt. Der Aktor (42, 42') ist dazu ausgelegt, nur eine unidirektional wirkende Kraft (F) zu erzeugen und hierdurch die Scheibe (26) mit einer vorbestimmten Impulsenergie zu beaufschlagen, wobei die Steuereinrichtung (32) dazu ausgelegt ist, die Auslenkbewegung (44) mittels des Anregungssignals (U) zu steuern und hierdurch einen überwiegender Teil der Impulsenergie in einer ersten Halbwelle (48) der Auslenkbewegung (44) auf den Finger (34) zu übertragen.
Patent DE-102013019238-A1 (DE)
Title: Door for motor vehicle, has door module at whose base support, functional part of door is held, and window guide rail having two ends, where both ends overlap base support in longitudinal extension direction of window guide rail
Inventor: DYRBALLA MICHAEL DIPL ING
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: The door has a door module (10) at whose base support (16), a functional part of the door is held, and a window guide rail (24) having two ends (30,32). Both the ends overlap the base support in longitudinal extension direction of the window guide rail and are fastened at a body shell structure of the door. The ends are connected directly at a door inner part of the body shell structure or directly at a reinforcing element of the body shell structure.
Patent DE-102013020137-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens, sowie Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstation
Inventor: GANN ROGER
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstation, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens, mit wenigstens einem in einem Arbeitsbereich bewegbaren Roboter (10) zum automatischen Durchführen wenigstens eines Arbeitsschritts und mit einer Beleuchtungseinrichtung (20), mittels welcher zumindest ein Teilbereich (32) der Arbeitsstation beleuchtbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, den Teilbereich (32) in Abhängigkeit von der Bewegung des Roboters (10) zu beleuchten, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Arbeitsstation.
Patent DE-102013020556-A1 (DE)
Title: Sicherungseinheit für eine Fahrrad-Tragvorrichtung
Inventor: WANG CHIU-KUEI
IPC: B60R9/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Eine Sicherungseinheit für eine Fahrrad-Tragvorrichtung, die eine Verbindungseinheit aufweist, welche mit der Fahrrad-Tragvorrichtung verbunden ist, sowie ein Befestigungsteil und ein Schloss. Das Befestigungsteil ist mit der Fahrrad-Tragvorrichtung verbunden, und das Schloss hat einen Kern, der mit Hilfe eines Schlüssels drehbar ist. Ein Verriegelungskörper ist mit dem Kern verschwenkbar verbunden. Ein Einsteckloch ist in dem Schloss ausgebildet und steht mit dem Verriegelungskörper in Verbindung. Eine Platte ist mit einem Stahldraht verbunden, der an der Fahrrad-Tragvorrichtung fixiert ist. Die Platte hat in jeder Seite eine Hinterschneidung. Die Platte wird in das Einsteckloch eingesteckt, und der Verriegelungskörper wird so gedreht, dass er mit der Hinterschneidung in Eingriff kommt, um dadurch ein Fahrrad mit der Fahrrad-Tragvorrichtung zu verriegeln.
Patent DE-102013021560-A1 (DE)
Title: Solarbetriebene elektronische Grußkarte
Inventor: DITTRICH HELMAR
IPC: B42D15/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Elektronische Grußkarte in Form einer Postkarte oder Klappkarte (1: 1) mit einer elektronischen Schaltung, die mindestens ein Bauelement (1: 5, 6), einen Schaltkreis (1: 4), eine Stromversorgung sowie die Bauteile verbindende Leiterbahnen (1: 4) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung eine Solarzelle ist (1: 2, 3).
Patent DE-102013021731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: E06B3/673
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben (1AB, 2AB; 3AB) aus Glastafeln (1A, 1B, 2A, 2B; 3A, 3B), die einen ersten Waagerechtförderer (20) mit einer Förderspur (21), eine Drehstation (50), einen zweiten Waagerechtförderer (60) diese Glastafeln mit zwei Förderspuren (61a, 61b) und eine Zusammenbau- und Pressstation (80) besitzt, wobei der erste Waagerechtförderer (20) die zu Isolierglasscheiben (1AB, 2AB; 3AB) zusammenzusetzenden Glastafeln (1A–3B) zu der Drehstation (50) und der zweite Waagerechtförderer (60) diese Glastafeln von der Drehstation (50) zur Zusammenbau- und Pressstation (80) fördert, aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Drehstation (50) in Förderrichtung der Glastafeln (1A–2B; 3A, 3B) nachfolgend eine drehbare Pufferstation (70) angeordnet ist.
Patent DE-102013106050-A1 (DE)
Title: Fluidfließgeschwindigkeitsmessvorrichtung sowie -verfahren
Inventor: STANGE GERD
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Verfahren und eine Vorrichtung zur universellen Messung der Fließgeschwindigkeit leitender und nicht leitender Medien, wobei die von leitenden Medien bekannte Messung der durch Wechselwirkung des fließenden Mediums mit dem Magnetfeld induzierten Leerlaufspannung zwischen zwei im Einflussbereich des Magnetfeldes befindlichen Elektroden (4, 4’) durch eine Messung des induzierten Kurzschlussstromes (IKS) zwischen zwei entsprechend angeordneten kurzgeschlossenen Elektroden (4, 4’) ersetzt wird.
Patent DE-102013106305-A1 (DE)
Title: Tragbares Endgerät
Inventor: KIM GI SUK
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Hierin wird ein tragbares Endgerät offenbart, das Folgendes enthält: ein Gehäuse; ein erstes Substrat, das an einer Seite des Gehäuses angeordnet ist; ein zweites Substrat, das vom ersten Substrat beabstandet ist, um einen Batterieinstallierraum zu bilden; und ein Verbindungssubstrat, das zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat elektrisch verbindet und parallel zu einer Seite des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102013106318-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und zugehöriges Kraftmaschinendrehzahlsteuerverfahren
Inventor: WANG QING
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Es werden ein Hybridfahrzeug und ein Steuerverfahren offenbart, wobei das Verhältnis von Kraftmaschinendrehzahl zu Fahrzeuggeschwindigkeit unter einigen Betriebsbedingungen ständig variiert und dazu gesteuert wird, unter anderen Betriebsbedingungen eine einer endlichen Anzahl von vorgewählten Gangstufen zu sein. Der Wechsel vom stufenlosen Modus in den Stufenwechselmodus umfasst Auswählen einer virtuellen Gangzahl und Erhöhen der Kraftmaschinendrehzahl in dem entsprechenden Verhältnis zur Fahrzeuggeschwindigkeit. Nach Eintritt in den Stufenwechselmodus kann die virtuelle Gangzahl als Reaktion auf Änderungen der Fahrzeuggeschwindigkeit oder als Reaktion auf eine Fahreraktivierung von Gangwählern automatisch variieren.
Patent DE-102013106639-A1 (DE)
Title: Organisches, halbleitendes Bauelement
Inventor: WEISS ANDRE
IPC: H01L51/46
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein halbleitendes Bauelement mit einem Schichtsystem, wobei zumindest eine Schicht eine Verbindung der allgemeinen Formel I oder II enthält.
Patent DE-102013201419-A1 (DE)
Title: Rotationslaser
Inventor: LUKIC SASHA
IPC: G01C5/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Rotationslaser (30), aufweisend ein Gerätegehäuse (31) mit einem Grundgehäuse (35), einem Rotationskopf (36) und drei oder mehr Handgriffen (37), wobei das Grundgehäuse (35) eine Grundfläche (38), eine der Grundfläche (38) gegenüber liegende Deckfläche (39) und eine die Grund- und Deckflächen (38, 39) verbindende Seitenfläche (41) umfasst, und eine Messeinrichtung (32), die zumindest teilweise innerhalb des Gerätegehäuses (31) angeordnet ist, wobei die Handgriffe (37) einen ersten Teilbereich mit einem Griffelement (45) und einem unteren Stoßfangelement (49) an einem, dem Rotationskopf (36) abgewandten, unteren Ende (43) der Handgriffe (37) aufweisen und die unteren Stoßfangelemente (49) in einer axialen Richtung parallel zu einer Rotationsachse (34) gegenüber der Grundfläche (38) hervorstehen.
Patent DE-102013203806-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einer Gehäuseeinheit (10, 110, 210, 310), mit einer Antriebseinheit (12), mit einer Elektronikeinheit (14) und mit einer Kühleinheit (16), die zumindest teilweise zu einer Kühlung der Gehäuseeinheit (10, 110, 210, 310), der Antriebseinheit (12) und/oder der Elektronikeinheit (14) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Kühleinheit (16, 116, 216, 316) zumindest ein Kühlelement (18, 118, 218, 318) mit zumindest einer Mikrostruktur umfasst.
Patent DE-102013204166-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Energiewandler
Inventor: WISCHKE MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Energiewandler zur Umwandlung von thermischer Energie in elektrische Energie, umfassend ein Gehäuse zur Aufnahme eines elektrischen, elektronischen oder elektromechanischen Systems, das mit der durch den Energiewandler erzeugten elektrischen Energie versorgt werden kann, einen thermoelektrischen Generator (TEG), ein Verbindungselement zur Herstellung einer thermischen Verbindung zwischen dem TEG und einem ersten thermischen Reservoir, einem zweiten thermischen Reservoir, das mit dem TEG thermisch verbunden ist, wobei das zweite thermische Reservoir durch zumindest einen Teil des Gehäuses gebildet wird. Das zweite thermische Reservoir wird dabei beispielsweise aus der Umgebungsluft mit Wärme oder Kälte gespeist.
Patent DE-102013207412-A1 (DE)
Title: Berstelement und galvanische Zelle mit Berstelement
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Berstelement (1), insbesondere eine Berstmembran oder eine Berstscheibe, zum Schutz einer galvanischen Zelle (2) vor schädigendem Überdruck (3) umfassend einen im Wesentlichen flächig ausgebildeten Grundkörper (4), wobei eine Seite des Grundkörpers (4) eine Beschichtung (5) aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine galvanische Zelle, insbesondere eine Batteriezelle, mit einem erfindungsgemäßen Berstelement.
Patent DE-102013211264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Gleichstromwandlers
Inventor: DRAESE NILS
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines mehrphasigen Gleichstromwandlers (18), der mindestens zwei Einzelwandler (20, 22) sowie an einer Schnittstelle einen Kondensator (28) mit einem internen Widerstand (30), die beide in einer Reihenschaltung geschaltet sind, umfasst, wobei von jeweils einem Einzelwandler (20, 22) einer Reihenfolge entsprechend ein Strom bereitgestellt wird, der durch den Kondensator (28) und den Widerstand (30) fließt, wobei an der Reihenschaltung ein Abfall einer Spannung entsteht, der aus der Überlagerung der Einzelströme der Einzelwandler (20, 22) resultiert, gemessen wird.
Patent DE-102013212974-A1 (DE)
Title: Luftfedermodul
Inventor: JOB HEINZ
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfedermodul bestehend aus einer Luftfeder 1 und einem Stoßdämpfer 2 zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, mit – wenigstens zwei mit Druckluft gefüllten Arbeitsräumen, welche über wenigstens ein Ventil verbindbar sind, – einem Luftfederdeckel 3, – einem daran befestigten luftdichten Rollbalg 5, welcher einen mit Druckluft gefüllten ersten Arbeitsraum 6 mindestens teilweise begrenzt, – einem Abrollkolben 7; 34; 53; 47; 71, welcher an einem Zylinderrohr 8 des Stoßdämpfers 2 befestigt ist und auf dem der Rollbalg 5 abrollt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass im Abrollkolben 7; 34; 47; 53; 71 ein zweiter sowie ein dritter Arbeitsraum 14, 15 übereinander, das Zylinderrohr 8 umgebend angeordnet sind, welche durch einen im Abrollkolben 7; 34; 47; 53; 71 vorgesehenen Zwischenboden 18 getrennt voneinander vorgesehen und über schaltbare, im Abrollkolben 7; 34; 47; 53; 71 angeordnete Ventile 16, 17 mit dem ersten Arbeitsraum 6 verbindbar sind.
Patent DE-102013214150-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine sowie Maschinenbett für eine Werkzeugmaschine
Inventor: GARBER THOMAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinenbett (1‘), das eine Mehrzahl von Aufstellelementen (3, 3‘) aufweist, die an einer Unterseite (2) des Maschinenbetts (1‘) vorgesehen sind, weist auf: erste Aufstellelemente (3), deren relative Ausrichtung bezüglich der Unterseite (2) des Maschinenbetts (1‘) während der Betrieb der Werkzeugmaschine fixiert, und deren Eigensteifigkeit konstant ist; und zweite Aufstellelemente (3‘), die bezüglich der Unterseite (2) des Maschinenbetts (1‘) höhenverstellbar ausgestaltet sind, und deren Eigensteifigkeit einstellbar ist.
Patent DE-102013214517-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrischem Lenkeingriff sowie Verfahren zur Stabilisierung des Fahrrads sowie Verfahren zur taktilen Informationsübermittlung an den Fahrer
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62K21/06
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrrad, umfassend eine Lenkeranordnung (20) mit einem Lenker (21), einen ersten elektrischen Antrieb (12), welcher eine motorisch unterstützte Schwenkbewegung des Lenkers (21) ermöglicht, eine Sensoreinrichtung (14), und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, den ersten elektrischen Antrieb (12) in Abhängigkeit von Signalen der Sensoreinrichtung (14) derart anzusteuern, dass ein Lenkeingriff mittels des ersten elektrischen Antriebs (12) ausführbar ist und/oder die Bandbreite des Informationsflusses an den Fahrer durch Nutzen des taktilen Kanals durch Mikrovibration des Lenkers in Gefahrensituationen und/oder rein informativ erhöht...
Patent DE-102013216996-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern des automatischen Stoppens der Kraftmaschine
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein System zum Verbessern des automatischen Stoppens und Startens der Kraftmaschine dargestellt. In einem Beispiel stellt das Verfahren die Bedingungen zum Stoppen der Kraftmaschine in Ansprechen auf die Betriebsbedingungen ein, die in Übereinstimmung mit einer oder mehreren Kostenfunktionen beurteilt werden. Das Verfahren kann die Kraftstoffwirtschaftlichkeit verbessern und die Fahrerärgernisse begrenzen.
Patent DE-102013217449-A1 (DE)
Title: Prismeneinheit und Stereo-Videoendoskop mit verstellbarer Blickrichtung
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: G02B27/22
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prismeneinheit (40) für ein Stereo-Videoendoskop (1) mit verstellbarer Blickrichtung und ein entsprechendes Stereo-Videoendoskop (1), umfassend linke und rechte Eintrittslinsen (11L,R), linke und rechte erste Prismen (41L,R), eine gemeinsame zentrale Umlenkeinheit (42), linke und rechte zweite Prismen (43L,R) sowie linke und rechte Austrittslinsen (20L,R), wobei ein linker bzw. rechter Strahlengang nacheinander durch die jeweilige Eintrittslinse (11L,R), erstes Prisma (41L,R), zentrale Umlenkeinheit (42), zweites Prisma (43L,R) und Austrittslinse (20L,R) verläuft, wobei die zentrale Umlenkeinheit (42) zwischen den ersten Prismen (41L,R) und zwischen den zweiten Prismen (43L,R) angeordnet ist, wobei die ersten Prismen (41L,R) und die zentrale Umlenkeinheit (42) auf einer horizontalen Drehachse (A2) angeordnet sind und die zweiten Prismen (43L,R) und die Umlenkeinheit (42) auf einer vertikalen Drehachse (A1) angeordnet sind, die die horizontale Drehachse (A2) im Zentrum der zentralen Umlenkeinheit (42) unter einem rechten Winkel kreuzt, wobei die ersten Prismen (41L,R) gemeinsam und winkelgleich um die horizontale Drehachse (A2) gegenüber der zentralen Umlenkeinheit (42) und den zweiten Prismen (43L, 43R) drehbar sind und die ersten Prismen (41L,R) gemeinsam und winkelgleich mit der zentralen Umlenkeinheit (42) und der horizontalen Drehachse (A2) um die vertikale Drehachse (A1) gegenüber den zweiten Prismen (43L,R) drehbar sind.
Patent DE-102013222030-A1 (DE)
Title: Injektor, insbesondere Einblasinjektor für gasförmigen Kraftstoff+
Inventor: STROHL WILLI
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor, insbesondere einen Einblasinjektor (1) zum direkten Einblasen von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum (10), umfassend ein Hauptventil (2) zum Steuern einer einzuspritzenden Kraftstoffmenge, und ein Vorventil (3), welches in einem Fluidpfad des gasförmigen Kraftstoffs nach dem Hauptventil zwischen dem Hauptventil (2) und dem Brennraum (10) angeordnet ist, wobei das Vorventil (3) direkt am Brennraum (10) angeordnet ist oder in den Brennraum (10) vorsteht.
Patent DE-102013222177-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Betriebsschaltung mit getaktetem Konverter zum digitalen Einstellen einer Farbtemperatur und/oder eines Dimmpegels
Inventor: KÜNG THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird eine Betriebsschaltung bereitgestellt mit wenigstens einem LED-Kanal zur Versorgung wenigstens einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, wobei der Betriebsschaltung an wenigstens einem eingangsseitigen Anschluss eine elektrische Versorgung zuführbar ist, und die Betriebsschaltung wenigstens einen durch eine Steuereinheit getakteten ersten Schalter eines Konverters, vorzugsweise eines Buck-Konverters, aufweist, von dem ausgehend die wenigstens eine der LED-Strecke elektrisch versorgbar ist, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, an einem Spanungsteiler der Betriebsschaltung einen die Anoden-Spannung der wenigstens einen LED-Strecke wiedergebenden ersten elektrischen Parameter zu ermitteln, und mittels einer Filterschaltung der Betriebsschaltung einen die Kathoden-Spannung wiedergebenden zweiten elektrischen Parameter zu ermitteln.