baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209038-A1 (DE)
Title: Verfahren und regelvorrichtung zum automatisierten lernen eines lenkradwinkeloffsets im betrieb eines fahrzeugs
Inventor: BRETZIGHEIMER KAI
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Lernen eines Lenkradwinkeloffsets im Betrieb eines Fahrzeugs mit Messen eines momentanen Lenkradwinkels des Fahrzeugs mit einem Lenkradwinkelsensor; Erfassen einer momentanen Fahrsituation des Fahrzeugs auf einer Fahrbahn für den momentanen Lenkradwinkel durch eine Kamera des Fahrzeugs, wobei die momentane Fahrsituation in Form von Kameradaten erfasst wird; Berechnen einer tatsächlichen Eigenbewegung des Fahrzeugs aus den Kameradaten für die momentane Fahrsituation des Fahrzeugs; Bestimmen einer modellierten Eigenbewegung des Fahrzeugs auf Basis des momentanen Lenkradwinkels und eines Querdynamik-Fahrzeugmodells des Fahrzeugs, wobei das Querdynamik-Fahrzeugmodell eine Lenkradwinkeloffset-Zustandsgröße als Freiheitsgrad umfasst; Vergleichen der tatsächlichen Eigenbewegung des Fahrzeugs mit der modellierten Eigenbewegung des Fahrzeugs, wobei eine Eigenbewegungsdifferenz zwischen der tatsächlichen Eigenbewegung des Fahrzeugs und der modellierten Eigenbewegung des Fahrzeugs bestimmt wird; und Rückführen der bestimmten Eigenbewegungsdifferenz an das Fahrzeugmodell in einem Regelkreis, sodass die Lenkradwinkeloffset-Zustandsgröße gegen den Lenkradwinkeloffset konvergiert.
Patent DE-102018209153-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung von Parkplätzen mit Ladestationen basierend auf Fahrzeugdaten
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-06-08
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erstellen und Betreiben von Belegungskarten von Elektroladestationen für Fahrzeuge, wobei in einer externen Servereinheit eine Parkraumkarte mit Parkmöglichkeiten für Fahrzeuge bereitgestellt wird, ein Ladevorgang mindestens einen Fahrzeugs an einer Elektroladestation erkannt wird, eine Position des mindestens eines Fahrzeugs bei einem Start des Ladevorgangs ermittelt wird, die ermittelte Position des mindestens einen Fahrzeugs im Ladevorgang über eine Kommunikationseinheit an die externe Servereinheit übertragen wird, die Position des mindestens einen im Ladevorgang angeordneten Fahrzeugs als eine Elektroladestation in der Belegungskarte oder der Parkraumkarte gespeichert wird, wenn die Position mit einer Parkmöglichkeit der Parkraumkarte übereinstimmt. Des Weiteren ist ein Fahrzeugsystem offenbart.
Patent DE-102018210594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen einer Fahreigenschaft eines eigenen Fahrzeugs bei einer Fahrt mit aktiviertem adaptiven Abstandsregelsystem
Inventor: RIEGEL WERNER
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Anpassen einer Fahreigenschaft eines eigenen Fahrzeugs (10) bei einer Fahrt mit aktiviertem adaptiven Abstandsregelsystem zu einem und voreingestellter Sollgeschwindigkeit, mit: einer Eingangsschnittstelle (18) zum Empfangen von Streckendaten eines vorausliegenden Streckenabschnitts; einer Einrichtung (18a) zum Erkennen eines vorausfahrenden Fahrzeugs; einer Fahrzeugschnittstelle (20) zum Empfangen von Fahrzeugdaten des eigenen Fahrzeugs; einer Anpassungseinheit (22) zum Ermitteln mindestens eines Anpassungswertes zum Anpassen einer Fahreigenschaft des eigenen Fahrzeugs basierend auf den empfangenen Streckendaten des vorausliegenden Streckenabschnitts und den Fahrzeugdaten des eigenen Fahrzeugs; und einer Ausgabeeinheit (24) zum Ausgeben des mindestens einen ermittelten Anpassungswertes an eine Steuereinheit (30) des eigenen Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Anpassen einer Fahreigenschaft eines eigenen Fahrzeugs (10) bei einer Fahrt mit aktiviertem adaptiven Abstandsregelsystem und voreingestellter Sollgeschwindigkeit sowie ein Fahrerassistenzsystem (28) und ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102018214287-A1 (DE)
Title: Achse eines Fahrzeuges
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B60K5/12
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achse eines Fahrzeuges umfassend einen Achsträger, wobei der Achsträger zumindest zwei annähernd in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete Längsträger sowie zumindest einen zumindest annähernd in Fahrzeugquerrichtung ausgerichteten Querträger umfasst, wobei der Achsträger mittels zumindest einem Achsträgerlager an eine Karosserie des Fahrzeuges angebunden ist, wobei das Achsträgerlager zusätzlich über eine Schubstrebe an der Karosserie abgestützt ist sowie eine über eine Aggregatlagerung an der Karosserie und/oder am Achsträger abgestützte Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit mit der Aggregatlagerung über die Schubstrebe an der Karosserie des Fahrzeuges abgestützt ist.
Patent DE-102018214669-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Motorsteuerung und Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors
Inventor: BLEI INGO
IPC: F02M26/10
Filed: 2018-08-29
Abstract: Brennkraftmaschine (100) umfassend einen Dieselmotor (110), einen Abgasturbolader (102), eine Hochdruck-Abgasrückführung (109) und einen elektrisch angetriebenen Verdichter (114), wobei der elektrisch angetriebene Verdichter (114) dazu ausgelegt ist, die Hochdruck-Abgasrückführungsrate zu erhöhen.
Patent DE-102018215896-A1 (DE)
Title: Bürste umfassend ein Reservoir zur Aufnahme eines Reinigungsmittels
Inventor: GEBHARDT MICHAEL
IPC: A46B11/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürste (10) umfassend einen Bürstenkopf (12) mit Borsten (18) und einer Sprühöffnung (14), einen Stiel (22) und ein mit der Sprühöffnung (14) verbundenes Reservoir (32) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels. Ferner umfasst die Bürste (10) eine mit dem Reservoir (32) verbundene Pumpeinrichtung (34), wobei die Pumpeinrichtung (34) einen Pumpraum (38) aufweist, dessen Volumen durch manuelle Betätigung reversibel veränderbar ist und die Bürste (10) derart eingerichtet ist, dass bei einer ersten Betätigung der Pumpeinrichtung (34) ein Reinigungsmittel durch die Sprühöffnung (14) in das Reservoir (32) hinein gezogen werden kann, und bei einer nachfolgenden zweiten Betätigung der Pumpeinrichtung (34) ein im Reservoir (32) aufgenommenes Reinigungsmittel über die Sprühöffnung (14) aus dem Reservoir (32) heraus gedrückt werden kann
Patent DE-102018218560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken von Metallcoils
Inventor: HEUEL CHRISTIAN
IPC: B65B13/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Einziehen eines Verpackungsbandes (3) zum Verpacken eines Metallcoils (2) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Schiene (1) aufweist, wobei die Schiene (1) entlang ihres Verlaufs einen ersten Abschnitt (1a), einen Bogenabschnitt (1c) und einen zum ersten Abschnitt (1a) im Wesentlichen parallel angeordneten zweiten Abschnitt (1b) aufweist, wobei die Schiene (1) dazu konfiguriert ist, das Verpackungsband (3) von einem ersten Ende (1.1) der Schiene (1) entlang des ersten Abschnittes (1a), des Bogenabschnittes (1c) und des zweiten Abschnittes (1b) zu einem zweiten Ende (1.2) der Schiene (1) zu führen. Weiterhin wird ein Verfahren zum Verpacken eines Metallcoils (2) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102018219707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode, Li-Ionen-Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: BÖTTGER MATTHIAS
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (28) für eine Li-Ionen-Batterie (8), wobei ein Stromableiter (30) mit auf diesem aufgebrachtem Elektrodenmaterial (36) bereitgestellt wird, und wobei das Elektrodenmaterial (36) unter Bildung einer Polymerschicht (26) mit einem Polymer aus der Gruppe der Parylene beschichtet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Li-Ionen-Batterie (8) mit einer derart hergestellten Elektrode (28) und ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Li-Ionen-Batterie (8).
Patent DE-102018219752-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D55/224
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanordnung (100; 200; 300), umfassend:einen Bremssattel umfassend einen Bremszylinder (5), der in einem Stück mit einem äußeren Klemmteil (6) ausgebildet ist, wobei der Bremszylinder (5) eine axiale Richtung (9) definiert und wobei das äußere Klemmteil (6) ein Paar äußerer Klemmfinger (6a, 6b) und eine zwischen den äußeren Klemmfingern (6a, 6b) ausgebildete Aussparung (7) bildet;einen Bremskolben (12), der im Bremszylinder (5) aufgenommen ist und der eingerichtet ist, sich in Bezug auf den Bremszylinder (5) axial zu bewegen; undeine innere Bremsschuhanordnung (4a) und eine äußere Bremsschuhanordnung (4b), wobei die innere Bremsschuhanordnung (4a) und die äußere Bremsschuhanordnung (4b) axial zwischen dem Bremskolben (12) und dem äußeren Klemmteil (6) angeordnet sind,wobei das Paar äußerer Klemmfinger (6a, 6b) des äußeren Klemmteils (6) ein Paar äußerer Klemmflächen (18a, 18b) definiert, die dem Bremskolben (12) zugewandt sind, wobei das äußere Klemmteil (6) eingerichtet ist, mittels der äußeren Klemmflächen (18a, 18b) eine Klemmkraft auf die äußere Bremsschuhanordnung (4b) auszuüben.Ein Klemmteil (16) zum Ausüben einer Klemmkraft auf die innere Bremsschuhanordnung (4a) kann aus dem Bremszylinder (5) herausragen und sich von dem Bremskolben (12) ganz oder wenigstens teilweise lateral nach außen erstrecken.Alternativ kann eine maximale laterale Ausdehnung des Bremskolbens (12) gleich oder größer als eine maximale laterale Ausdehnung des Paares äußerer Klemmflächen (18a, 18b) sein, wobei sich das innere Klemmteil (16) vom Bremskolben (12) ganz oder wenigstens teilweise lateral nach innen erstreckt.
Patent DE-102018221448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Sichtverhältnisses
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-12-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Sichtverhältnisses anhand einer Sensoreinheit (1.1), insbesondere eines Lidarsensors, umfassend folgende Verfahrensschritte: Aussenden eines Sendesignals (1.2) von der Sensoreinheit (1.1), Erfassen eines von einem Objekt zurückgestreuten Empfangssignals, Bestimmen der Entfernung (a) zum Objekt anhand des Empfangssignals und Bestimmen der Sichtverhältnisse basierend auf der ermittelten Entfernung (a) zum Objekt und/oder der Empfangssignalstärke des Empfangssignals.
Patent DE-102018222231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Vermessung einer Innenkontur einer Brillenfassung
Inventor: MESCHENMOSER RALF
IPC: G02C13/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) und ein Verfahren (176) zur optischen Vermessung einer Innenkontur (112) einer Brillenfassung (116). Die Vorrichtung (110) umfasst eine optische Einheit (124), welche zur Erfassung eines von einem beleuchteten Abschnitt (138) der Innenkontur (112) der Brillenfassung (116) reflektierten Lichts eingerichtet ist. Die optische Einheit (124) ist hierbei in die Innenkontur (112) der Brillenfassung (116) einführbar und bei bestimmungsgemäßer Einführung in die Innenkontur (112) der Brillenfassung (116) gegenüber der Brillenfassung (116) drehbar gelagert.Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (186) zur optischen Vermessung einer Brille (114) sowie ein Verfahren (200) zur Herstellung einer Brille (114).
Patent DE-102019005714-A1 (DE)
Title: Schaltbedienelement
Inventor: MINK ACHIM
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltbedienelement (5), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, in der Art eines Schaltbedienfeldes mit einer Betätigungsfläche (6) zur manuellen Einwirkung mittels eines Elements (7), wobei es sich insbesondere bei dem Element (7) um eine menschliche Hand handelt. Das Schaltbedienelement (5) umfasst einen mit der Betätigungsfläche (6) derart zusammenwirkenden kapazitiv arbeitenden Sensor (9), dass der Sensor (9) bei Annäherung des Elements (7) an die Betätigungsfläche (6) und/oder bei Berührung der Betätigungsfläche (6) mittels des Elements (7) und/oder bei Druckeinwirkung mittels des Elements (7) auf die Betätigungsfläche (6) ein Signal (10) erzeugt. Das Signal (10) dient zum Schalten und/oder Auslösen einer Funktion in der Art eines Schalt- und/oder Steuersignals. Der kapazitiv arbeitende Sensor (9) umfasst einen elektrischen Schwingkreis (11), einen Signalgenerator (12) zur Anregung des Schwingkreises (11) mit einer Anregungsfrequenz, eine Messeinheit (13) zur Messung eines Messwertes des Schwingkreises (11) bei der Anregungsfrequenz, insbesondere der am Schwingkreis (11) anliegenden elektrischen Spannung und/oder des im Schwingkreis (11) fließenden elektrischen Stroms, sowie eine Auswerteeinheit (14) zur Erzeugung des Signals (10) in Abhängigkeit von der Änderung des Messwertes bei Einwirkung des Elements (7) auf die Betätigungsfläche (6). Die Anregungsfrequenz ist kleiner als die Resonanzfrequenz des Schwingkreises, insbesondere ist die Anregungsfrequenz in einem Bereich von ca. 6 % bis 4 % unterhalb der Resonanzfrequenz, bevorzugterweise bei in etwa 5 % unterhalb der Resonanzfrequenz, gewählt.
Patent DE-102019006963-A1 (DE)
Title: Implantat, insbesondere wirbelsäulenimplantat
Inventor: SIEDLER UWE
IPC: A61B17/70
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat, insbesondere Wirbelsäulenimplantat, in Form einer der Kopplung eines Befestigungselements mit einem Verbindungselement dienenden mehrteiligen Verbindungseinrichtung, mit einem ersten Teil in Form eines eine Aufnahme für einen Teil des Befestigungselements aufweisenden Sattels und einem zweiten Teil in Form einer in einem axial oberen Bereich eine Aufnahme für das Verbindungselement aufweisenden und in einem axial unteren Bereich die Aufnahme des Sattels umgebenden Tulpe, wobei in einem Montagezustand des in der Tulpe bereits in einer vorgegebenen Orientierung montierten Sattels dieser axial in der Tulpe verschieblich ist, um bei einer Verschiebung in Richtung auf den oberen Bereich in einer Aufnahmeposition den Teil des Befestigungselements aufnehmen zu können und bei einer Verschiebung in Richtung auf den unteren Bereich in einer Halteposition den aufgenommenen Teil des Befestigungselements nicht mehr freigeben zu können, wobei eine Axialführung der axialen Verschieblichkeit einen in einen Ausnehmungsbereich an der radial gesehen Innenseite der Tulpe eingreifenden Vorsprungsbereich an der radial gesehen Außenseite des Sattels aufweist, dessen azimutal gesehen Endbereiche wenigstens 18° voneinander beabstandet sind sowie eine ein axiales Austreten des Vorsprungsbereichs aus dem Ausnehmungsbereich in Richtung auf den oberen Bereich sperrende Axialsperre aufweist, gekennzeichnet durch eine gegen ein rotatorisches Eintreten des Vorsprungsbereichs in den Ausnehmungsbereich und im Montagezustand gegen ein rotatorisches Austreten des Vorsprungsbereichs aus dem Ausnehmungsbereich sperrende Drehsperre.
Patent DE-102019007140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einem bevorstehenden Abbiegevorgang des Fahrzeuges (1) anhand der erfassten Signale der Umgebungssensorik ermittelt wird, ob sich ein bewegtes Objekt neben dem Fahrzeug (1) befindet und welche Bewegungsgeschwindigkeit das bewegte Objekt relativ zu dem Fahrzeug (1) aufweist,- eine Kollisionswahrscheinlichkeit für eine Kollision des Fahrzeuges (1) mit dem bewegten Objekt bei dem Abbiegevorgang ermittelt wird und- bei bestehender Kollisionswahrscheinlichkeit ein optischer und/oder akustischer Warnhinweis im Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102019101434-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung oder Prävention von Infektionen und Entzündungen
Inventor: VAN DEN BOSCH WILLEM FREDERIK
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf Zusammensetzungen zur Verwendung bei der Behandlung oder Prävention von bakteriellen, viralen oder pilzlichen Infektionen und Entzündungen im Mund. Die Erfindung bezieht sich ferner auf Zusammensetzungen zur Verwendung bei der Behandlung oder Prävention von Infektionen und Entzündungen der Haut oder Schleimhäute, die durch HSV 1 und HSV 2 und bakterielle Superinfektionen verursacht werden.
Patent DE-102019101833-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenkomponente sowie Verfahren zum Herstellen einer Abgasanlagenkomponente
Inventor: BLÜML ALFRED
IPC: F01N1/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es wird eine Abgasanlagenkomponente (10) für ein Abgassystem eines Verbrennungsmotors beschrieben. Diese umfasst einen von einer Außenwand (12) und eine Innenwand (16) gebildeten Zwischenraum (20), in dem mehrere, voneinander separate Resonatorvolumina (22) vorgesehen sind, die über jeweils einen rohrförmigen Verbindungshals (24) mit einem Abgas führenden Volumen (18) strömungsmäßig verbunden sind. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer Abgasanlagenkomponente (10) präsentiert. Ferner wird ein Abgassystem für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs mit einer derartigen Abgasanlagenkomponente (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem solchen Abgassystem vorgestellt.
Patent DE-102019104261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zumindest einer Schweißhülse mit einem Anschlussteil, System umfassend zumindest eine Schweißhülse und ein Anschlussteil sowie eine Ultraschallschweißvorrichtung
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Der Gegenstand betrifft ein Verfahren zum Verschweißen zumindest einer Schweißhülse mit einem elektrischen Anschlussteil. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein System umfassend eine Schweißhülse und ein elektrisches Anschlussteil sowie eine Ultraschallschweißvorrichtung mit einem Ultraschallschweißwerkzeug, insbesondere mit einer Sonotrode.
Patent DE-102019106665-A1 (DE)
Title: Verfahren und Signalübertragungsanordnung zur Durchführung einer Magnetic-Particle-Imaging-Signalerfassung
Inventor: SCHULZ VOLKMAR
IPC: G01N27/72
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Magnetic-Particle-Imaging-Signalerfassung, bei dem in der feldfreien Region eines ortsabhängigen Magnetfeldes, insbesondere eines Gradientenmagnetfeldes, angeordnete magnetische/magnetisierbare Partikel (4) mittels eines sich zeitlich ändernden Anregungsmagnetfeldes magnetisiert werden und als Signal von den magnetisierten Partikeln (4) mittels einer Empfangsspulenanordnung (1), insbesondere welche die Partikel (4) umgibt, die von den Partikeln (4) erzeugten Harmonischen (9, 15) der Frequenz des Anregungsmagnetfeldes erfasst werden, wobei innerhalb der Empfangsspulenanordnung (1) um die Partikel (4) herum eine Signalübertragungsanordnung mit einer äußeren (10) und wenigstens einer damit in Reihe geschalteten inneren Spule (11; 16,17) positioniert wird, wobei das mit der wenigstens einen inneren Spule (11; 16,17) von den Partikeln (4) empfangene Signal durch Stromfluss auf die äußere Spule (10) übertragen und von dieser wieder abgestrahlt wird, insbesondere wodurch sich an der Empfangsspulenanordnung (1) das von den Partikeln (4) unmittelbar empfangene Signal (S) und das von den Partikeln (4) mittelbar von der äußeren Spule (10) empfangene Signal (S) überlagern. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Signalübertragungsanordnung für einen Magnetic-Particle-Imaging-Scanner/Spektrometer mit einer äußeren Spule (10), insbesondere die im Durchmesser kleiner ist als der Probenaufnahmekanal (2) des Scanners / Spektrometers, und mit wenigstens einer in der äußeren Spule (10) angeordneten, bevorzugt darin koaxial angeordneten innere Spule (11; 16, 17), insbesondere die im Durchmesser größer ist als eine zu untersuchende Probe, wobei die äußere (10) und die wenigstens eine innere Spule (11; 16, 17) elektrisch in Reihe geschaltet sind. Die Erfindung betrifft auch ein System aus einem Magnetic-Particle-Imaging-Scanner und einer Signalübertragungsanordnung.
Patent DE-102019107481-A1 (DE)
Title: Dehnbarer Wasserschlauch
Inventor: HSIEH MING CHIH
IPC: F16L11/10
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßer dehnbarer Wasserschlauch umfasst: einen Innenschlauch, der radial expandiert und kontrahiert und eine axial dehnbare Elastizität aufweist; einen Schutzschlauch, der radial expandiert und kontrahiert und eine axial dehnbare Elastizität aufweist, wobei der Schutzschlauch die Außenwand des Innenschlauchs vollständig ummantelt; und einen Außenschlauch, der beispielsweise unter Verwendung einer Flechtmaschine mit mehreren elastischen Kettfäden und mehreren unelastischen Schussfäden entlang der Außenwand des Schutzschlauchs in Form eines Schlauchgewebes gewebt ist. Mit der obigen Konfiguration können der Innenschlauch und der Schutzschlauch auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Wasserdruck mit axialer Dehnung reagieren. Mit den elastischen Kettfäden kann der Außenschlauch zusammen mit dem Innenschlauch und dem Schutzschlauch zur axialen Ausdehnung verwendet werden. Mit den unelastischen Schussfäden übt der Außenschlauch eine radiale Begrenzungskraft auf den Innenschlauch und den Schutzschlauch aus.
Patent DE-102019108016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (30) oder eines Vier-Wege-Katalysators (32) in einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors (10). Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Eine Regeneration des Partikelfilter (30) oder des Vier-Wege-Katalysators (32) in einem ungefeuerten Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (10), in welchem kein Kraftstoff in den Brennräumen (12, 14, 16, 18) des Verbrennungsmotors (10) verbrannt wird,- eine Oxidation der im Partikelfilter (30) oder im Vier-Wege-Katalysator (32) zurückgehaltenen Rußpartikel in diesem Schubbetrieb,- ein Ermitteln einer Bauteiltemperatur (TPF, TFWC) des Partikelfilters (30) oder des Vier-Wege-Katalysators (32), ein Vergleichen der ermittelten Bauteiltemperatur mit einer kritischen Bauteilgrenztemperatur (Tkrit),- das Betreiben des Verbrennungsmotors (10) in einem teilgefeuerten Betrieb, wobei in dem teilgefeuerten Betrieb mindestens ein Brennraum (12, 14, 16, 18) weiterhin ungefeuert betrieben wird,- eine Oxidation der im Partikelfilter (30) oder im Vier-Wege-Katalysator (32) zurückgehaltenen Rußpartikel im teilgefeuerten Betrieb, wobei ein überstöchiometrisches Abgas-Luft-Verhältnis eingestellt wird, welches einen weiteren Temperaturanstieg im Partikelfilter (30) oder im Vier-Wege-Katalysator (32) verhindert oder begrenzt.
Patent DE-102019108089-A1 (DE)
Title: Funktionskomponente einer Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: H02K11/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionskomponente einer Kraftfahrzeugschlossanordnung (3), wobei die Funktionskomponente (1) ein Komponentengehäuse (4) und einen in dem Komponentengehäuse (4) angeordneten Antriebsmotor (5) mit Antriebswelle (6) und metallischem Ankergehäuse (7) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Funktionskomponente (1) eine elektrische Anschlussanordnung (8) für den Antriebsmotor (5) aufweist, die eine Entstörbaugruppe (9) aufweist, dass die Anschlussanordnung (8) eine federnde Anschlusszunge (10) aufweist, die bezogen auf die Antriebswelle (6) kraftschlüssig mit dem Ankergehäuse (7) in Eingriff steht und dadurch eine elektrische Verbindung (11) zwischen der Entstörbaugruppe (9) und dem Ankergehäuse (7) herstellt.