baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003993-U1 (DE)
Title: Bedienungsfreie verschleißarme passive Weiche -"bvpW"
IPC: E01B7/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: I. Herstellung bzw. Neubau einer „bvpW” Schutzansprüche Nr. 1–4 Schutzanspruch Nr. 1 „Sgerade”: Bedienungsfreie verschleißarme passive Weiche, dadurch gekennzeichnet, dass die gerade Schiene „Sgerade” am Herzstück beginnt, auf der dem Herzstück gegenüber liegenden Seite vor Erreichen der Backenschiene abgelängt ist, seitlich auf der dem Herzstück gegenüber liegenden Seite parallel zur Backenschiene vertikal plan geschliffen ist, im Abstand der größten Spurkranzbreite der zugelassenen Fahrzeuge eine Öffnung zur Backenschiene lässt, unverrückbar am Schwellenkorpus befestigt wird, und dass die gerade Schiene „Sgerade” aus normalem Stahl für den Schienenbau besteht, Schutzanspruch Nr. 2: „Sgebogen” Bedienungsfreie verschleißarme passive Weiche, dadurch gekennzeichnet, dass die gebogene Schiene „Sgebogen” am Herzstück beginnt, auf der dem Herzstück gegenüber liegende Ende vor Erreichen der „Backenschiene” abgelängt wird und an seiner der Backenschiene gegenüber liegenden Seite parallel zur Backenschiene orthogonal zur Schwelle abgeschliffen wird, im Abstand der größten Spurkranzbreite der zugelassenen Fahrzeuge eine Öffnung zur Backenschiene lässt, unverrückbar am Schwellenkorpus befestigt wird, und dass die gebogene Schiene „Sgerade” aus normalem Stahl für den Schienenbau besteht, Schutzanspruch Nr. 3: „Spurkranzauflager mit Radlenker für „Sgerade” Bedienungsfreie verschleißarme passive Weiche, dadurch gekennzeichnet, dass das „Spurkranzauflager für „Sgerade” den freien Raum (die Lücke) auf der dem Herzstück gegenüber liegenden Seite zwischen der gebogenen Backenschiene und „Sgerade” durch sein Anschmiegen an das gebogene Gleis (an die gebogene Backenschiene) auffüllt, es mit der Backenschiene und Sgerade mechanisch verbunden fest ist, es unverrückbar an den Schwellen befestigt ist, es im Bereich zwischen den Schienen Sgerade und der gegenüberliegenden Backenschiene für Sgebogen zudem parallel zu Sgerade mindestens doppelt so breit ist wie der Spurkranz des breitesten zugelassenen Rades, seine Höhe über der Schwellenoberkante bzw. unter dem auf dem Schienenkopf rollenden Rad durch das Maß des den Spurkranzauflager mit Vollkontakt befahrenden Spurkranzes seines Rades bestimmt wird, seine Mindestlänge sich aus der durch den Weichenwinkel vorgegebenen Weichenlänge ergibt, ...
Patent DE-202013005486-U1 (DE)
Title: Einteilig hergestellter Applikator mit Borstendurchschuss
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Kosmetikapplikator (1), insbesondere in Gestalt eines Mascaraapplikators, mit einer eine Grifffläche (2) ausbildende Kappe (3) zum dichten Verschließen eines Kosmetikvorratsbehälters, die einstückig in einen von ihr abstehenden Schaft (4) übergeht, der seinerseits einstückig einen Stielabschnitt (5) und einen borstentragenden Abschnitt (6) ausbildet, wobei der borstentragende Abschnitt (6) als solcher innen hohl ausgebildet ist und gespritze Borsten (7) trägt, die durch die Wand des borstentragenden Abschnitts (6) hindurch integral mit einem den borstentragenden Abschnitt (6) innen auskleidenden oder ausfüllenden Kunststoffkern (8) verbunden sind, wobei die Kappe (3) und der Schaft (4) vorzugsweise aus einem anderen Kunststoffmaterial bestehen, als der Kunststoffkern (8) und die Borsten (7).
Patent DE-202013009524-U1 (DE)
Title: Damenhandtasche mit herausnehmbarem Innenleben.
IPC: A45C3/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Damenhandtasche mit herausnehmbaren Innenleben, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenleben einzeln und herausnehmbar ist und mit der Handtasche durch Verschlüsse verbunden und befestigt werden kann.
Patent DE-202013012202-U1 (DE)
Title: Optisches Element mit einem TIR-Flächenabschnitt für verbesserte räumliche Lichtverteilung
IPC: G02B27/09
Filed: 2013-10-30
Abstract: Optisches Element (7; 21) zum Modifizieren einer räumlichen Verteilung von durch eine Lichtquelle (4) emittiertem Licht zur Bereitstellung eines langgestreckten Lichtstrahls (10), der in eine erste Richtung (11) langgestreckt ist, wobei das optische Element (7; 21) aufweist: eine Tragefläche (8; 25) zum Tragen des optischen Elements (7; 21) auf einem Träger (5); eine Lichteingangsfläche (17; 27) zum Empfangen von durch die Lichtquelle (4) emittiertem Licht, wobei die Lichteingangsfläche (17; 27) einen Hohlraum (16) in dem optischen Element (7; 21) zur Aufnahme der Lichtquelle (4) definiert; eine Lichtausgangsfläche (9; 22) zum Emittieren des langgestreckten Lichtstrahls (10), folgend auf eine erste Brechung an der Lichteingangsfläche (17; 27) und eine zweite Brechung an der Lichtausgangsfläche (9; 22), wobei die Lichtausgangsfläche (9; 22) mindestens einen ersten Flächenabschnitt interner Totalreflexion (12; 23) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er von der Lichteingangsfläche (17; 27) in einer zweiten Richtung (13) senkrecht zur ersten Richtung (11) kommendes und von einer Ebene parallel zur Tragefläche (8; 25) um einen kleineren Winkel als 45 Grad abweichendes Licht empfängt, wobei der erste Flächenabschnitt interner Totalreflexion (12; 23) so gestaltet ist, dass er mindestens einen Teil des Lichts zur Ebene parallel zur Tragefläche (8; 25) durch interne Totalreflexion reflektiert.
Patent DE-202013102090-U1 (DE)
Title: Dübel mit einem Hohlprofilschaft
IPC: F16B13/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Dübel (10) mit einem Hohlprofilschaft (12) zur Aufnahme einer Schraube, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlprofilschaft (12) einen plastisch verformbaren Spreizabschnitt (16) umfasst, der auf radial gegenüberliegenden Seiten seiner Wandung (22) keilförmige Durchbrechungen (24) aufweist, durch die im Inneren des Spreizabschnitts (16) ein keilförmiger Hohlraum (32) geöffnet wird, der sich zum in Einsteckrichtung weisenden vorderen Ende (14) des Dübels (10) hin erweitert, und dass der Dübel (10) ferner einen Zugkeil (30) umfasst, mit einem Keilkörper (38), der seitlich in den keilförmigen Hohlraum (32) eingesetzt ist, und Nasen (48), die an das spitze hintere Ende des Zugkeils (30) seitlich angeformt und über Sollbruchstellen (52) mit dem Keilkörper (38) verbunden sind und im eingesetzten Zustand des Zugkeils (30) seitlich aus der Wandung (22) des Hohlprofilschafts (12) vorspringen.
Patent DE-202013103005-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-07-08
Abstract: Installationsdose (1) für die Hohlwandinstallation zur Aufnahme von elektrotechnischen oder elektronischen Bauelementen, bestehend aus einem Dosenkörper (2) und einem daran seitlich angeschlossenen Aufnahmeraum (3), wobei der Dosenkörper (2) mindestens aus einer Bodenfläche (2a), einer Mantelfläche (2b) und einer Aufnahmeöffnung (2c) gebildet ist, wobei der seitlich angeschlossene Aufnahmeraum (3) mit Abstand zur Aufnahmeöffnung (2c) an der Mantelfläche (2b) des Dosenkörpers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkörper (2) in einem Teilbereich seiner Oberfläche zumindest teilweise aus weichelastischem Material (5) besteht.
Patent DE-202013103953-U1 (DE)
Title: Wundpflegeartikel aufweisend eine im wesentlichen polygonale oder elliposide Grundfläche sowie  mindestens eine an einer Seite angeordnete Ausnehmung
IPC: A61F13/45
Filed: 2013-09-02
Abstract: Flächiger Wundpflegeartikel aufweisend eine im wesentlichen polygonale oder elliposide Grundfläche sowie mindestens eine an einer Seite angeordnete Ausnehmung.
Patent DE-202013104954-U1 (DE)
Title: Übergangs-mitlaufende und -feststehende Kontaktkomponente eines Laststufenschalters
IPC: H01F29/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Übergangs-mitlaufende und -feststehende Kontaktkomponenten eines Laststufenschalters, aufweisend eine Übergangs-mitlaufende Kontaktkomponente und mehrere, auf die Übergangs-mitlaufende Kontaktkomponente abgestimmte, Übergangs-feststehende Kontakte, wobei die Übergangs-mitlaufende Kontaktkomponente einen oberen Übergangs-mitlaufenden Kontakt und einen unteren Übergangs-mitlaufenden Kontakt aufweist, der obere Übergangs-mitlaufende Kontakt und der untere Übergangs-mitlaufende Kontakt elektrisch durch eine stromleitende Platte verbunden sind, eine obere Führungsplatte auf dem oberen Übergangs-mitlaufenden Kontakt durch ein Befestigungsteil angebracht ist, eine untere Führungsplatte auf dem unteren Übergangs-mitlaufen Kontakt durch ein Befestigungsteil angebracht ist, die oberen und unteren Führungsplatten durch einen Doppelschneckenbolzen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass obere und untere, um den Doppelschneckenbolzen drehbare Rollen an oberen bzw. unteren Enden des Doppelschneckenbolzens angebracht sind, die Durchmesser der oberen und unteren Rollen größer sind als die Breite der oberen bzw. unteren Führungsplatten, um einen Wälzkontakt zwischen den oberen und unteren Rollen und Nutwänden von oberen und unteren Führungsnuten von oberen bzw. unteren Spannplatten zu ermöglichen.
Patent DE-202014005758-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Aufzüge
IPC: B66B13/26
Filed: 2014-07-15
Abstract: Schutzvorrichtung an Aufzügen, wobei die Aufzüge mindestens einen Aufzugsschacht, mindestens eine Aufzugskabine und mindestens eine Aufzugskabinentüre und/oder Stockwerkstüre umfassen, zur Verhinderung und/oder Behebung des Verfangens von Gegenständen in einer dieser Türen, umfassend eine Schneideeinrichtung, wobei die Schneideeinrichtung angrenzend zum oder im Bereich eines Türspaltes dieser Türen anbringbar ist.
Patent DE-202014006716-U1 (DE)
Title: Brandmeldeanlage
IPC: H04L12/42
Filed: 2014-08-19
Abstract: Brandmeldeanlage, umfassend eine Ringleitung (6) mit: – einer in einem Brandabschnitt (1) angeordneten Brandmeldezentrale (7) und – in den Brandabschnitten (1–5) angeordnete Rauchmelder (8, 9) und Handmelder (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Ringleitung (6) in eine Hinleitung (11) und eine Rückleitung (12) unterteilt ist, wobei die Hinleitung (11) und die Rückleitung (12) beiderseits von der Brandmeldezentrale (7) jeweils über die einzelnen Brandabschnitte (1–4) in den obersten Brandabschnitt (5) geführt sind und über eine Alarmbox (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014011361-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend wenigstens einen Drucktisch mit zumindest einem Drucknutzen, ein Drucksieb mittels dessen der zumindest eine Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist und wenigstens eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist und wobei der zumindest eine Drucktisch in die Härteanlage verfahrbar ist.
Patent DE-202014100455-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für optische Inspektionseinheit
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Optische Inspektionseinheit zum Einsatz in der Getränke verarbeitenden Industrie, umfassend: – mindestens eine Beleuchtungseinheit (180, 181), insbesondere eine LED-Blitzleuchte, und – eine Kühlvorrichtung zum Kühlen der Beleuchtungseinheit (180, 181), wobei die Kühlvorrichtung umfasst: – mindestens ein Peltierelement (130, 131), das mindestens eine Kühlfläche (130a, 131a) aufweist, – einen Luftfeuchtesensor (150, 152), der dazu ausgebildet ist, eine Feuchtigkeit von Luft in einem Volumen zu bestimmen, in dem die Beleuchtungseinheit (180, 181) angeordnet ist, und – eine Regelvorrichtung (115), die dazu ausgebildet ist, eine Kühlleistung des Peltierelements (130, 131) in Abhängigkeit von der bestimmten Luftfeuchte zu regeln.
Patent DE-202014100668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung von Bürsten
IPC: A61C17/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Sanierung von Bürsten (100), insbesondere mit einem Fußteil (200) und einem Deckel (300), wobei besagtes Fußteil (200) einen Behälter (220) aufweist, welcher eine Flüssigkeit (500) für die Sanierung und/oder Desinfektion und/oder Entkeimung durch Eintauchen von Bürsten (420) von Zahnbürsten (400) in besagter Flüssigkeit (500) enthält, dadurch gegenzeichnet, dass das Fußteil (200) mindestens mit einem umkreisenden Randbereich (210), mindestens einem ringförmigen Vorsprung (211) und mindestens einem ringförmigen Hohlraum (212) vorgesehen ist, wobei ringförmiger Vorsprung (211) und ringförmiger Hohlraum (212) kreisförmig und konzentrisch zu dem Fußteil (200) sind und wobei die Fußteilhöhe (Ab) zwischen 20% und 40% der gesamten Höhe (AT) der Vorrichtung zur Sanierung von Bürsten (100) entspricht; wobei der Behälter (220) eine innerliche Behälterwand (225) besitzt, welche wesentlich zylinderartig ist und einen abgerundetem Boden (224) oder abgerundete Randbereiche aufweist, wobei der Behälter (220) mit einer kegelförmigen äußerlichen Behälterwand (226) vorgesehen ist, welche sich in Richtung des offenen Endes des Behälters (220) verjüngt; wobei der Behälter (220) eine oder mehrere Niveaumarkierungen/-anzeigen (221, 222, 223) aufweist; wobei besagter Deckel (300) mit einer Säule (310) und einem in dem offenen Ende des Deckels (300) angeordneten und der Säule (310) benachbarten Anschlussbereich (320) versehen ist; wobei eine innerliche Wand des Anschlussbereiches (321) zylindrisch ist; wobei die äußerliche Verjüngung des Behälters (220) und die innerliche Zylinderförmigkeit des Anschlussbereiches (320) eine Eingriffslinie (LT) miteinander bestimmen.
Patent DE-202014100850-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung
IPC: B62D65/18
Filed: 2014-02-25
Abstract: Wechselvorrichtung für Spannrahmen (6–9) an einer Fügestation (2) für Karosserieteile (4), wobei die Wechselvorrichtung (14) eine Speichereinrichtung (15) für die Spannrahmen (6–9) mit mehreren gesteuert beweglichen, insbesondere drehbaren Rahmenmagazinen (16–19) und einen Rahmenförderer (25) aufweist, der für den Transport der Spannrahmen (6–9) zwischen Rahmenmagazinen (16–19) und einer Arbeitsstelle (10) der Fügestation (2) vorgesehen und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselvorrichtung (14) einen weiteren Rahmentransporter (31) aufweist, der ebenfalls mit den vom Rahmenförderer (25) bedienten Rahmenmagazinen (16–19) verbunden ist.
Patent DE-202014103605-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2014-08-04
Abstract: Elektrische Leuchte (1), zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Lichtaustrittsöffnung (3), einen die Lichtaustrittsöffnung (3) umgebenden Blendring (4), im Gehäuse (2) angeordnete LEDs (5) als Leuchtmittel und einen Reflektor (6) zur Reflektion und gegebenenfalls zur Bündelung des von den LEDs (5) erzeugten Lichtes, und einem Kabel zur Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (5) an oder auf der dem Gehäuse (2) zugewandten Seite des Blendrings (4) angeordnet sind, wobei der Lichtstrahl der LEDs (5) zum Reflektor (6) gerichtet ist, der am oder im Gehäuse (2) kuppelartig über dem Blendring (4) und über der Lichtaustrittsöffnung (3) angeordnet ist, wobei der Reflektor (6) stark reflektierend und nicht spiegelnd ausgebildet ist.
Patent DE-202015001931-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Distanz-Reflex-Fahne
IPC: B62J27/00
Filed: 2015-03-07
Abstract: Fahrrad-Distanz-Reflex-Fahne (1) als Hauptbestandteil einer Anordnung zur besseren Erkennung von Radfahrern im Straßenverkehr, bestehend aus einem Textilgewebe, das im Wechsel aus farbigen Streifen (2) und aus fluoreszierenden Reflexstreifen (3) besteht.
Patent DE-202015005155-U1 (DE)
Title: Lagerträgeranordnung und Längswellenanordnung mit einer solchen Lagerträgeranordnung
IPC: B60K17/24
Filed: 2015-07-18
Abstract: Lagerträgeranordnung für ein Wellenlager eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Lagerträger (3), der zumindest ein Befestigungsteil (9, 36) zum Verbinden des Lagerträgers (3) mit dem Kraftfahrzeug (2) aufweist, und zumindest einem Halteteil (10, 34, 44), das mit dem Kraftfahrzeug (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (9, 36) mit dem Halteteil (10, 34, 44) mittels einer Rastverbindung verbindbar ist.
Patent DE-202015008970-U1 (DE)
Title: Mit einem Bezug versehenes Element
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-12
Abstract: Element (3), insbesondere Fahrzeugsitz, versehen mit einem auf einer Kaschierung (1) nahtlos angeordneten Bezug (2), wobei eine Ausformung (1.2) an einer von der sichtbaren Oberflächenseite (2.1) des Bezuges (2) abgewandten nicht sichtbaren Oberflächenseite (2.2) aufgebracht und fixiert ist und die fixierte Ausformung (1.2) stoffschlüssig mit dem Bezug (2) verbunden ist.
Patent DE-202015100211-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-01-19
Abstract: Verstellbarer Lattenrost (1) mit  – einem Außenrahmen (2) sowie  – einer mindestens zwei Teile (4, 5) aufweisenden, am Außenrahmen (2) angeordneten Liegefläche (3), wobei  – wenigstens ein Teil als verschwenkbares Teil (4) ausgebildet ist, das gegenüber dem Außenrahmen (2) mittels einer Verstelleinheit (6) aus einer ebenen Position in wenigstens eine angewinkelte Position verschwenkbar ist, und  – das verschwenkbare Teil (4) eine Abstützvorrichtung (7) zur Abstützung gegenüber dem Außenrahmen (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abstützvorrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass diese zur Verstellung des verschwenkbaren Teils (4) aus einer beliebigen eingestellten Position in eine Aufklappposition mit dem Außenrahmen (2) außer Eingriff bringbar ist und  – beim Rückverschwenken in die eingestellte Position selbsttätig mit dem Außenrahmen (2) abstützend in Eingriff gelangt.
Patent DE-202015100654-U1 (DE)
Title: Ventilatorrad und Ventilator
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ventilatorrad ausgeführt als Radialventilatorrad oder Diagonalventilatorrad, mit einer Bodenscheibe (2) und einer Vielzahl von um eine axiale Rotationsachse verteilt auf der Bodenscheibe (2) angeordneten Ventilatorschaufeln (3), deren axiale Höhenerstreckung zwischen einer Ansaugseite (4) und der Bodenscheibe (2) verläuft, wobei die Bodenscheibe (2) einen umlaufenden radialen Außenrandabschnitt (5) aufweist, der im Querschnitt gesehen zumindest abschnittsweise bogenförmig verläuft und dabei einen elliptischen Übergang (6) der Bodenscheibe (2) von einer Radialerstreckung in eine Axialerstreckung bildet.
Patent DE-202015101683-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit drückender Kühlluftförderung
IPC: H02K9/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Elektromotor, umfassend ein Elektronikgehäuse (2), in dem eine Motorelektronik aufgenommen ist, eine axial zu dem Elektronikgehäuse (2) benachbart angeordnete Statorbuchse (3) zur Aufnahme eines Stators, ein axial zu der Statorbuchse (3) benachbart angeordnetes Kühllaufrad (14), das über einen Rotor antreibbar ist, wobei in der Statorbuchse (3) und dem Elektronikgehäuse (2) ein strömungsverbundener axialer Durchgangskanal (24) vorgesehen ist, durch den ein von dem Kühllaufrad (14) erzeugter Kühlluftstrom förderbar ist, und wobei das Kühllaufrad (14) eine Schaufelgeometrie aufweist, durch die im bestimmungsgemäßen Betrieb des Elektromotors der Kühlluftstrom an einem umfänglichen radialen Lufteinlass (20) des Kühllaufrads (14) radial außenseitig angesaugt und in axialer Richtung durch den Durchgangskanal (24) gefördert wird.
Patent DE-202015102510-U1 (DE)
Title: Schaufel
IPC: E02F3/40
Filed: 2015-05-15
Abstract: Schaufel zur Verwendung in einem Bagger zum Entfernen von Baumstümpfen und zum Bearbeiten von Erdboden, welche Schaufel einen oder mehrere Rahmen (1) aufweist, welcher Rahmen einen oder mehrere Böden (1a), Seitenteile (1b) und eine Arbeitsmaschinenbefestigungsvorrichtung (1f) aufweist, und der Rahmen (1) ein von dem Boden (1a), den Seitenteilen (1b) sowie dem Fräsboden (1g) begrenztes Gehäuse (1d) aufweist, das der Beladeteil der Schaufel ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) einen oder mehrere von den Seitenteilen (1b) und dem Fräsboden (1g) begrenzte Rotationsräume (1h) für ein oder mehrere Fräsorgane (2) aufweist, wobei das Gehäuse (1d) des Rahmens (1) zum Hantieren des Materials, wie beispielsweise zum Anheben und zum Transport, verwendbar ist, und dass mit dem im Rotationsraum (1h) des Rahmens (1) liegenden Fräsorgan (2) Baumstümpfe gefräst werden können und Erdboden bearbeitet werden kann.
Patent DE-202015102706-U1 (DE)
Title: Reibelementanordnung für ein Getriebe zum Zusammenbau
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-05-26
Abstract: Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Leistungsquelle; eine Antriebswelle; und ein Getriebe, das dazu ausgelegt ist, die Antriebswelle antreibend mit der Leistungsquelle zu verbinden, das Getriebe eine Reibelementanordnung aufweisend, die Folgendes umfasst: einen Satz von Platten und Reibgliedern; eine Kolbenanordnung, die dazu ausgelegt ist, eine Kraft auf den Satz von Platten und Reibgliedern auszuüben; ein Gehäuse, das eine Montagenut umfasst; eine Druckplatte, die eine erste Kante und eine zweite Kante umfasst; und einen Sprengring, der derart in der Montagenut angeordnet wird, dass die erste Kante der Druckplatte den Sprengring berührt und sich die zweite Kante der Druckplatte über einen Teil des Sprengrings hinweg erstreckt, wodurch verhindert wird, dass der Sprengring die Montagenut nach dem Einbau verlässt.
Patent DE-202015104140-U1 (DE)
Title: Transportabler Reifendoppler
IPC: B62B3/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Reifendoppler mit einem Grundrahmen (1), aus dem zwei Widerlager (2) ragen, und einem durch einen Kraftzylinder (4) bewegten Pfosten (3), der einen Reifen gegen die Widerlager (2) drückt und damit U-förmig zusammenpresst, wobei an dem Grundrahmen (1) vier Räder (5) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundrahmen (1) vier abnehmbare Beine (6) montierbar sind, auf denen der Grundrahmen (1) in einer Betriebsstellung steht und die in einer Transportstellung an dem Grundrahmen (1) verstaut werden.
Patent DE-202015106362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer aseismischen Reflexionsfolie
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-11-21
Abstract: Vorrichtung mit einer aseismischen Reflexionsfolie, umfassend: eine Reflexionsfolie (1), auf der oben ein erstes Gelenk (11) und ein zweites Gelenk (12) auf der Unterseite der Reflexionsfolie (1) montiert ist; ein gewichtstragendes Element (2), auf dessen einen Seite ein befestigtes Element (21) befestigt ist, wobei das befestigte Element (21) an einer Windschutzscheibe (W) befestigt ist, wobei ein drittes Gelenk (22) auf einer anderen Seite des gewichttragenden Elements (2) montiert ist, wobei das dritte Gelenk (22) entsprechend am ersten Gelenk (11) oben auf der Reflexionsfolie (1) montiert und als ein biegbarer oder rotierbarer Gelenkmechanismus gebildet ist; ein winkelbefestigtes Justiermodul (3), mit dem ein Winkel der Reflexionsfolie (1), einschließlich mindestens einem seitlichen Stützelement (31), befestigt und justiert wird, wobei ein viertes Gelenk (32) an einem Ende des seitlichen Stützelements (31) auf der Unterseite der Reflexionsfolie (1) montiert und ein biegbarer oder rotierbarer Gelenkmechanismus gebildet ist; eine Basisplatte (4), die als ein Plattenkörper gebildet ist, welcher an einem Armaturenbrett (B) befestigt ist; mindestens ein gleitbares Modul (5), das am seitlichen Stützelement (31) befestigt ist, wobei ein Positionierglied (52) auf der Unterseite des gleitbaren Moduls (5) zum festen Positionieren auf der Basisplatte (4) befestigt ist; wobei durch den Zusammenbau des oben beschriebenen Aufbaus eine Seite des gewichttragenden Elements (2) an einer Windschutzscheibe (W) befestigt ist und das Gewicht der Vorrichtung mit einer aseismischen Reflexionsfolie zumeist vom Teil des gewichttragenden Elements (2) getragen wird, so dass die Reflexionsfolie (1) durch Erschütterungen des Armaturenbretts (B) nicht beeinflußt wird, wobei die Basisplatte (4) mit der Verbindung des seitlichen Stützelements (31) am Armaturenbrett (B) befestigt und das gleitbare Modul (5) auf der Basisplatte (4) positioniert ist, um so die Reflexionsfolie (1) zu tragen, wobei sich der vertikale und horizontale Winkel leicht justieren lassen.