baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247680-B4 (DE)
Title: Neue bicyclische Inhibitoren der Hormon Sensitiven Lipase
Inventor: PETRY STEFAN
IPC: A61P3/10
Filed: 2002-10-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Benzotriazole
der allgemeinen Formel I,  worin bedeuten :  R1,
R2, R3, R4 H, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
(C 1 -C 6 )-Alkoxy, (C 6 -C 10 )-Aryl, (C 6 -C 10 )-Aryloxy;  Y
-CO-, -CS- oder -CH 2 -;  Z  a) -OR5,  b)
-NR5R6,  wobei 1 CH 2 -Gruppe
auch durch O oder NH ersetzt sein kann, der Ring gegebenenfalls
1 – 4fach
durch (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy, (C 1 -C 4 )-Alkoxyphenyl
oder Phenyl-(C 1 -C 4 )-alkoxy,
Halophenyl oder Halogen substituiert oder benzannelliert sein kann
und der annellierte Ring gegebenenfalls mit Fluor, Chlor oder (C 1 -C 4 )-Alkyl, bevorzugt Methyl
oder Isopropyl, substituiert sein kann; mit  n eine ganze Zahl
von 1 bis 5; und   R5, R6 (C 1 -C 4 )-Alkyl, (C 2 -C 4 )-Alkenyl, (C 1 -C 4 )-Alkoxy, (C 6 -C 12 )-Aryl, Phenyl-(C 1 -C 4 )-alkyl, (C 6 -C 10 )-Aryloxy, (C 5 -C 7 )-Cycloalkyl, Benzo[1,3]dioxolyl, wobei
Aryl gegebenenfalls 1 – 4fach
durch (C 1 -C 6 )-Alkyl,
(C 1 -C 6 )-Alkoxy, (C 1 -C 4 )-Alkoxyphenyl,
Halophenyl oder Halogen substituiert sein kann  in Form ihrer
Racemate, racemischen Mischungen und reinen Enantiomeren sowie ihre
Diastereomere und Mischungen davon.
Patent DE-10254343-B4 (DE)
Title: Tragsäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Tragsäule für ein Kraftfahrzeug,
die neben einem Sitz des Fahrzeugs angeordnet ist und sich von einem
Bodenbereich bis zu einem Dachbereich des Fahrzeugs erstreckt, mit
einem unteren Säulenabschnitt, der
in einer Normalstellung des Sitzes dessen Sitzlehne zumindest teilweise
seitlich überdeckt,
wobei die Tragsäule über einen
Längenabschnitt
nach hinten geneigt verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass die Tragsäule
(7) zur Vergrößerung des
Blickfeldes im Kopfstützenbereich
(20) des Sitzes (17) gegenüber
dem unteren Säulenabschnitt
(8) in Fahrzeuglängsrichtung
gesehen nach hinten zurückspringend
verläuft.
Patent DE-10260833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Wasch- oder Reinigungsmitteln
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D11/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung Bleichmittel-haltiger fester Wasch- oder Reinigungsmittel,
umfassend die Schritte:  a) Zusatz von Wasser zu den festen
Wasch- oder Reinigungsmittel, wobei der Feststoffgehalt des resultierenden Stoffgemisches
mindestens 70 Gew.-% beträgt;  b)
Erhitzen des resultierenden Stoffgemisches;  c) Trocknen des
Stoffgemisches unter Bildung eines Feststoffs.
Patent DE-10306003-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Ventile
Inventor: NEU KUNIBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-02-12
Granted: 2004-12-23
Abstract: Antriebseinrichtung
(21), insbesondere für
ein Doppelsicherheitsmagnetventil,  mit einem längs einer
vorgegebenen Bewegungsrichtung linear beweglich geführten ersten
Anker (37), der einen Rohrabschnitt (42) aufweist und dem eine erste
Magnetspule (24) mit einem ersten Magnetkreis (22) zugeordnet ist,  mit
einem längs
der vorgegebenen Bewegungsrichtung linear beweglich geführt zweiten
Anker (45), dem eine zweite Magnetspule (41) mit einem zweiten Magnetkreis
(23) zugeordnet ist und der innerhalb des Rohrabschnitts (42) des
ersten Ankers (37) angeordnet ist.
Patent DE-10309635-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer einen Tunnel aufweisenden Bodentragstruktur
Inventor: SEIDLER SVEN
IPC: B62D21/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer einen Tunnel aufweisenden Bodentragstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberseite des Tunnels als hochliegender Längsträger (1) ausgebildet ist, dass
in der Bodentragstruktur zwei den Tunnel begrenzende tiefliegende
Längsträger (2) angeordnet
sind, und dass auf beiden Seiten des Tunnels zwischen dem hochliegenden
Längsträger (1)
und dem tiefliegenden Längsträger (2)
die Seitenwände
des Tunnels bildende Tunnelschließbleche (3) angeordnet sind.
Patent DE-10310496-B4 (DE)
Title: Elektronischer Zündanlassschalter
Inventor: WOLF DIRK DIPL ING
IPC: H01H27/06
Filed: 2003-03-11
Granted: 2012-11-29
Abstract: Ein elektronischer Zündanlassschalter 1 umfasst ein drehbar, gegebenenfalls monostabil drehbar gelagertes Stellelement 2 sowie ferner eine Aufnahme 2 zum Einsetzen des Betätigungsschaftes 5 einer Handhabe 4. Der Zündanlassschalter 1 umfasst ferner eine Einrichtung zum Verriegeln des Betätigungsschaftes 5 in der Aufnahme 6, wobei diese Verriegelung einer Abzugssicherung dient und insbesondere auch bei monostabiler Lagerung des Stellelementes dieses in seine Nullstellung zurückbewegt worden ist. Gelöst werden kann die Verriegelung durch Betätigen der Handhabe 4 in eine zweite Schaltstellung. Mit einem entsprechenden Schaltmechanismus ist es mit dem Stellelement 2 ferner möglich, die Schaltnocke 29 eines stromunterbrechenden Schalters 28 zu betätigen. Der Zündanlassschalter 1 verfügt ferner über ein drehentkoppelt zu der Aufnahme 6 in axialer Richtung bewegbares Stellglied 12 zum Betätigen eines Schalters 17. Ferner kann dieser elektronische Zündanlassschalter 1 über eine an einen Gangwahlhebel angeschlossene Einrichtung verfügen, mit der eine ansonsten selbsttätige Rückstellung des Stellelementes 2 von der AUS-Stellung in seine Nullstellung blockiert ist, wenn sich der Gangwahlhebel nicht in der Park-Stellung befindet.
Patent DE-10315229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Fläche eines Reflektors eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: CRAWLEY RICHARD L
IPC: B05D3/14
Filed: 2003-03-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Fläche (28) eines Reflektors (12) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (10), umfassend:  – die Anwendung eines Gasplasmas zur Verminderung der Anfälligkeit für Schleierbildung auf der Fläche, wobei das Gasplasma mindestens 80 Gewichts-% Wasserdampfplasma enthält.
Patent DE-10319702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung des Ausbeuteverlustes von Halbleiterwafern
Inventor: ANDRADE LUIS
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-05-02
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Berechnung des Ausbeuteverlustes von Halbleiterwafern, welche mit einer Testabfolge von funktionalen Tests und Leistungstests, welche Stressbedingungen an einen jeweiligen Chip anlegen, für jeden der Wafer getestet werden, wobei die Halbleiterwafer mehrere Chips aufweisen, und das Verfahren aufweist: Berechnen eines Fehlerbereichszählwertes für jeden der Tests in der Testabfolge; Berechnen eines Testabfolge-begrenzten Ausbeuteverlustes für jeden der Halbleiterwafer; Zuordnen des Testabfolge-begrenzten Ausbeuteverlustes zu Ausgewählten der Tests in der Testabfolge; und Analysieren des Testabfolge-begrenzten Ausbeuteverlustes zum Bestimmen der Reparaturfähigkeit eines oder mehrerer der Chips; wobei das Analysieren des Testabfolge-begrenzten Ausbeuteverlustes zur effizienten Zuordnung von redundanten Zellen zusätzlich aufweist: Bestimmen der Tests für jeden der Wafer, welche einen Fehlerbereichszählwert aufweisen, der eine gegebene Schwelle überschreitet; und Zuordnen eines gewichteten Prozentsatzes des Testabfolge-begrenzten Ausbeuteverlustes zu jedem der Tests, welche einen Fehlerbereichszählwert aufweisen, der eine gegebene Schwelle überschreitet; wobei der gewichtete Prozentsatz zugeordnet zu einem Test gleich dem Produkt der Testabfolge-begrenzten Ausbeute und des Fehlerbereichszählwertes des Tests geteilt durch die Summe der Anzahl von Fehlerbereichszählwerten für jeden der Tests ist, welche einen Fehlerbereichszählwert aufweisen, der die gegebene Schwelle überschreitet; wobei die Testabfolge-begrenzte Ausbeute ein Verhältnis eines Prozentsatzes von Chips, welche Basisfunktionalitätstests bestehen, zu einem Prozentsatz von Chips ist, welche die Testabfolge bestehen; der Testabfolge-begrenzte Ausbeuteverlust eine Differenz zwischen einem Prozentsatz von Chips, welche die Testabfolge bestehen, und einem Prozentsatz von Chips ist, welche die vorgegebenen Basisfunktionalitätstests bestehen.
Patent DE-10319959-B4 (DE)
Title: Webschaft für eine Webmaschine
Inventor: METTLER FRANZ
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-05-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schaft
(1), insbesondere für
Webmaschinen,  mit wenigstens einem als Leichtbauprofil ausgebildeten Schaftstab
(2),  mit wenigstens einer Litzentragschiene (8), an der Litzen (6)
mit ihren Endösen
zu befestigen sind, und  mit wenigstens zwei Verbindungseinrichtungen
(11, 12), die voneinander seitlich beabstandet sind und jeweils
die Litzentragschiene (8) lösbar
mit dem Schaftstab (2) verbinden und die mit dem Schaftstab (2)
stoffschlüssig
verbunden sind.
Patent DE-10320820-B4 (DE)
Title: Schwenklagereinrichtung für ein verstellbares Bauteil sowie Verfahren zur Montage einer solchen Schwenklagereinrichtung
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/02
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: Schwenklagereinrichtung
für ein
relativ zu einer Basisstruktur verstellbares Bauteil (4), insbesondere
ein zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verstellbares Dachelement (4) für
ein Fahrzeugdach,  mit zwei an einander abgewandten Enden des
Bauteils (4) vorgesehenen Schwenklageranordnungen (26), die in zueinander
und zu einer dazwischen liegenden vertikalen Längsmittelebene des Bauteils
(4) bzw. des Fahrzeugdaches parallelen Schwenkebenen verschwenkbar
sind,  wobei jede Schwenklageranordnung (26) wenigstens einen an
der Basisstruktur angeordneten Schwenkhebel (28, 30) aufweist, der
zwischen zwei an dem Bauteil (4) ausgebildete Lagerstege (44, 46)
greift und mittels eines in einer Montagestellung die Lagerstege
(44, 46) und den Schwenkhebel (28, 30) durchsetzenden Schwenklagerbolzens
(36, 38) mit diesen verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Lagerstege (44, 46) jeweils einen eine Verschiebung des Bauteils
(4) entlang den Schwenklagerbolzen (36, 36) erlaubenden Abstand
voneinander haben und  dass den beiden Schwenklageranardnungen
(26) jeweils einerseits an dem Bauteil (4) und andererseits an dem Schwenkhebel...
Patent DE-10324380-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung mit CPU und Kommunikationseinheiten sowie Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: NAGANO EISUKE
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Programmierbare
Steuerung, welche zwei mit dem gleichen Netzwerk verbundene Kommunikationseinheiten
(13, 14) und eine CPU-Einheit (12) aufweist;  wobei die beiden
Kommunikationseinheiten (13, 14) beide durch die gleichen Identifikationsdaten
identifiziert werden und so funktionieren, dass die eine derselben
in einer aktiven Betriebsart und die andere derselben in einer Wartebetriebsart
arbeitet;  wobei jede der Kommunikationseinheiten (13, 14),
wenn sie in der aktiven Betriebsart ist, so arbeitet, dass sie Daten mit
der CPU-Einheit (12) und anderen mit dem Netzwerk verbundenen Knoten
austauscht;  wobei jede der Kommunikationseinheiten (13, 14),
wenn sie sich in der Wartebetriebsart befindet, daran gehindert ist,
einen Datenaustausch mit anderen mit dem Netzwerk verbundenen Knoten
auszuführen;
und  wobei die Kommunikationseinheit in der Wartebetriebsart in
die aktive Betriebsart umgeschaltet wird und den Datenaustausch
ausführt,
wenn die Kommunikationseinheit in der aktiven Betriebsart ausfällt.
Patent DE-10390182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen eines bolzenförmigen Elements mit einem Kopf zu einer Verarbeitungseinheit
Inventor: WEBER GOTTHARD
IPC: B23P19/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
eines bolzenförmigen
Elements (S) mit einem Kopf (K) zu einer Verarbeitungseinheit (2),
insbesondere zum Zuführen
einer Schraube (S) zu einem Setzkopf (2) einer Presse (1), wobei das
bolzenförmige
Element (S) entlang einer Schussrichtung (R1) der Vorrichtung zuführbar ist
und diese einen Förderkanal
(16) aufweist, der zur Aufreihung mehrerer bolzenförmiger Elemente
(S) mit aneinander liegenden Köpfen
(K) und deren Weiterförderung
zur Verarbeitungseinheit (2) vorgesehen ist, wobei fluchtend mit
der Schussrichtung (R1) ein Anschlussstück (12) vorgesehen ist, das
an einer Mündungsstelle
(14) an den Förderkanal
(16) angeschlossen ist und quer in diesen mündet,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – an der
Mündungsstelle
(14) ein Anschlag (13) für
das mit dessen Kopf (K) voran zuzuführende bolzenförmige Element
(S) angeordnet ist, wobei  – der
Anschlag (13) eine Halteposition für das bolzenförmige Element
(S) festlegt und derart ausgebildet ist, dass das bolzenförmige Element
(S) in der Halteposition am Anschlag...
Patent DE-19523486-B4 (DE)
Title: Schnappschalter
Inventor: HUGGER BERND
IPC: H01H13/36
Filed: 1995-06-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schnappschalter
mit einer zwischen einer Schaltzunge (10) für ein Kontaktsystem (3) und
einem zur Betätigung
des Kontaktsystems (3) dienenden Federhebel (12) einhängbaren
Blattfeder (13), wobei die Blattfeder (13) und die Schaltzunge (10)
sowie die Blattfeder (13) und der Federhebel (12) jeweils ein aus
zwei Teilen bestehendes Gelenk (17, 19) bilden, das aus einem in
dem ersten Teil befindlichen Fenster (14, 15) und einem in das Fenster
(14, 15) eingreifenden Ende des zweiten Teils besteht, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
in einem Gelenk (17, 19) eine Abkröpfung (24, 25) an dem Ende
des zweiten Teils angeordnet ist.
Patent DE-19604441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfang elektromagnetischer Strahlung sowie bewegliches Objekt mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: NICOLE PIERRE
IPC: G02B26/00
Filed: 1996-02-07
Granted: 2012-09-13
Abstract: Empfangsvorrichtung (1) für elektromagnetische Strahlung, die unter unterschiedlichen Einfallswinkeln (α), in Form eines Eingangsstrahles (FI) auf die Empfangsvorrichtung (1) einfällt, wobei die Empfangsvorrichtung (1) umfasst: einen Detektor (3) mit einem empfindlichen Detektionsbereich (4) und einer Hauptdetektionsachse (14), die als Referenz für den Einfallswinkel (α) des Eingangsstrahls (FI) dient, und eine Übertragungsvorrichtung (2), die dafür geeignet ist, den Eingangsstrahl (FI) zu empfangen, diesen zu modifizieren und zu dem Detektor (3) in Form eines Einfallstrahles (FO), mit einer von dem Eingangsstrahl (FI) verschiedenen Geometrie, zu übertragen, wobei die elektromagnetischen Signale des Eingangsstrahls (FI) Frequenzen im optischen Bereich besitzen, und der empfindliche Detektionsbereich (4) dafür geeignet ist, die Intensität des Einfallstrahles (FO) zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung (2) eine optische Linse (6) umfasst, die zum empfindlichen Detektionsbereich (4) hin wenigstens eine asphärische Oberfläche (6a) aufweist, und auf der, der asphärischen Oberfläche (6a) gegenüberliegenden Seite, eine...
Patent DE-19646474-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: H01H9/18
Filed: 1996-11-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Elektrischer
Schalter mit einem Gehäuse
(2), mit einem im Gehäuse
(2) befindlichen Kontaktsystem (3), mit einem bewegbar am Gehäuse (2)
gelagerten Betätigungsorgan
(8), mit einem am Betätigungsorgan (8)
angeordneten Schaltzapfen (9), der durch eine an der dem Betätigungsorgan
(8) zugeordneten Seite (15) befindliche Gehäuseöffnung (10) in das Gehäuse (2)
hineinreicht und bei Betätigung
des Betätigungsorgans
(8) schaltend auf das Kontaktsystem (3) einwirkt, und mit einer
am Gehäuse
(2) befindlichen, der Gehäuseöffnung (10)
zugeordneten Dichtmembran (13), dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan
(8) mit einem in etwa topfförmig
ausgestalteten Innenraum (14) die die Gehäuseöffnung (10) enthaltende Seite
(15) des Gehäuses
(2) überdeckt,
daß sich
an der Gehäusewand
(18), die sich an die die Gehäuseöffnung (10)
enthaltende Seite (15) des Gehäuses
(2) anschließt,
ein ringsumlaufender Flansch (26) befindet, daß die Dichtmembran (13) als
eine Art hülsenförmiger Balg
mit zwei einander gegenüberliegenden
Randbereichen (16, 17) ausgebildet ist, und daß ein Randbereich (16) im Innenraum...
Patent DE-19705758-B4 (DE)
Title: Mikrozelluläres Schäumen, geschäumtes polymeres Material und dessen Verwendung
Inventor: THOMAS DAVID E
IPC: C08J9/12
Filed: 1997-02-14
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines geschäumten
polymeren Materials, umfassend das Sättigen eines ungeschäumten polymeren
Materials mit einer quer zu entgegengesetzten Oberflächen verlaufenden
Dicke-Abmessung
unter Druck mit einem Fluid; Verringern des Drucks auf einen Druck,
bei dem das Material mit dem Fluid übersättigt ist; Erwärmen des
Materials auf nahe seine Glasübergangstemperatur;
und Verringern der Temperatur; dadurch gekennzeichnet, dass gasgefüllte Zellen
in dem geschäumten
polymeren Material, die durch das Verfahren gebildet werden, eine
nicht kugelförmige
Form aufweisen, wobei die Zellen entlang der Achse, die parallel
zu Ebenen in der Struktur des ungeschäumten Materials liegt, länger sind
als entlang der Achse, die senkrecht zu den Ebenen der Kristallstruktur
liegt, d. h. länger
entlang der Achse in Längsrichtung
als entlang der Achse der Dicke sind.
Patent DE-19758951-B4 (DE)
Title: Spanabhebende Vorrichtung
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B23Q11/06
Filed: 1997-10-01
Granted: 2014-06-05
Abstract: Kappsäge mit einem Sockel (2), auf den ein Werkstück gesetzt wird, einer Sägeeinheit (6), die mit einem Handgriff (9) vertikal schwenkbar auf dem Sockel (2) montiert ist und einen Antriebsmotor (11) zum Antrieb eines Kreissägeblatts (8) hat, wobei die Sägeeinheit (6) ein das Kreissägeblatt (8) teilweise abdeckendes Blattgehäuse (7) hat und mit einer Sicherheitsabdeckung (10) versehen ist, die zwischen einer das Kreissägeblatt (8) abdeckenden und einer das Kreissägeblatt (8) freigebenden Stellung bewegbar ist, wobei ein auf dem Sockel (2) drehbar montiertes Betatigungsglied (26) ansprechend auf eine Bewegung der Sägeeinheit (6) die Sicherheitsabdeckung (10) bewegt und sie in angehobener Stellung der Sägeeinheit (6) das Kreissägeblatt (8) abdecken lässt, gekennzeichnet durch eine Sperrvorrichtung (36, 38), die eine Stange (36), die um ihre Achse drehbar auf einem Getriebegehause (11a) an einer hinteren Seite des Blattgehäuses (7) gestützt ist, und eine Anschlagplatte (38) aufweist, die an einem Ende der Stange (36) angebracht ist und durch Drehen eine Bewegung der Sicherheitsabdeckung (10) verhindert oder ermöglicht, und einen Auslöser (45) am Handgriff (9), der in einer Motorstoppstellung durch einen Sperrfreigabehebel (47, 147) fixiert ist und durch Betätigen eines am Handgriff (9) angeordneten Sperrfreigabeknopfes (46) außer Eingriff mit dem Sperrfreigabehebel kommt, der durch Betätigen ein Drehen der Anschlagplatte (38) und der Stange (36) um die Drehachse der Stange bewirkt und damit eine Bewegung der Sicherheitsabdeckung ermöglicht, wobei der Handgriff (9) im wesentlichen senkrecht zur vertikal schwenkbaren Sägeeinheit und der Sperrfreigabeknopf (46) auf dem Handgriff in Richtung der Sägeeinheit angeordnet ist.
Patent DE-19832114-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R19/36
Filed: 1998-07-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Pralldämpfer (1;
1') für
Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Abstützung eines Stoßfängers eines Kraftfahrzeuges
an dessen Chassis, umfassend  a) ein äußeres Tragrohr (2) mit einer
Mittel-Längs-Achse (16)
und einem Tragrohr-Einschub-Ende (7),  b) ein Deformations-Rohr
(5; 5'), das in dem Tragrohr (2) koaxial zu dessen Achse (16) spielfrei
zu diesem angeordnet und in einer Einschubrichtung (13) in dieses
einschiebbar ist und das einen Außendurchmesser (D) und ein
Deformations-Rohr-Einschub-Ende (8; 8') aufweist,  c) einen
reversiblen Aufpralldämpfer
(9; 9') mit  i) einem verschiebbaren, über das Tragrohr-Einschub-Ende
(7) vorstehenden zylindrischen Gehäuse (10; 10') und  ii)
einer in dem Gehäuse
(10; 10') reversibel gedampft verschiebbar geführten Kolbenstange (17), welche
mit dem Deformations-Rohr (5; 5') zumindest in Einschubrichtung (13)
fest verbunden ist,  d) ein erstes Befestigungs-Element (3;
3'), das mit dem Tragrohr (2) verbunden ist, und ein zweites Befestigungs-Element
(11), das mit dem vorstehenden Ende des Gehäuses (10; 10') verbunden ist,
und...
Patent DE-19839087-B4 (DE)
Title: Tragbare Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: BANG YOUNG UN
IPC: G06F1/18
Filed: 1998-08-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Tragbare
Informationsverarbeitungsvorrichtung mit  einem Hauptkörper mit
einer Eingabevorrichtung,  einem an dem Hauptkörper befestigten
Scharnier (70), und  einer Anzeigevorrichtung, welche mithilfe
des Scharniers (70) mit dem Hauptkörper schwenkbar verbunden ist
und ein einen Metallrahmen (21) aufweisendes Flüssigkristallanzeigemodul (20)
zum Anzeigen von von dem Hauptkörper
empfangenen Daten, eine dieses aufnehmende Einfassung (50), welche
die Rückfläche und
die Seitenflächen des
Flüssigkristallanzeigemoduls
(20) bedeckt, und eine den Randbereich der Vorderfläche des
Flüssigkristallanzeigemoduls
(20) bedeckende Blende (60) aufweist, wobei  die Blende (60)
aus Aluminium oder Aluminiumlegierung ist und mit dem Metallrahmen
(21) elektrisch leitend verbunden ist, und  das Scharnier (70)
einen Scharnierbügel
(71) aufweist, der zwischen der Einfassung (50) und dem Flüssigkristallanzeigemodul
(20) entlang dessen Seitenfläche
verlaufend angeordnet und mit dem Metallrahmen (21) und somit mit der
Blende (60) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-19841185-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
IPC: H05K9/00
Filed: 1998-09-09
Granted: 2010-08-19
Abstract: Anschlusseinrichtung (7), insbesondere zur Herstellung einer Leitungsverbindung von einem Leiter (22) einer elektrischen Einrichtung (1) zu einem Gehäuse (2) oder Schirm,  mit einer elektrischen Einrichtung (1), die wenigstens einen Leiter (22) aufweist, der von der Anschlusseinrichtung (7) zu kontaktieren ist,  mit einem isolierenden Gehäuse (3) oder Träger (4), an dem die elektrische Einrichtung (1) gelagert ist,  mit einer an dem isolierenden Gehäuse (3) oder dem Träger (4) ausgebildeten Befestigungsöffnung (27) und  mit einem Anschlusselement (25), das:  – einen ersten Anschlussbereich (37) zur Kontaktierung des Leiters (22) der elektrischen Einrichtung (1),  – einen zweiten Anschlussbereich (47), der an der Befestigungsöffnung (27) so angeordnet ist, dass er von einem die Befestigungsöffnung (27) durchgreifenden elektrisch leitenden Befestigungsmittel (26) kontaktiert wird, das eine elektrische Verbindung zwischen dem Anschlusselement (25) und dem Gehäuse (2) herstellt, an dem die Anschlusseinrichtung (7) mit einem die Anschlusseinrichtung (7) enthaltenden Gerät befestigt ist,...
Patent DE-19851444-B4 (DE)
Title: Ausbauvorrichtung für die äußere, als Werkzeugabstützung dienende Führungsbuchse im Gehäuse eines Schlagwerks
Inventor: PROKOP HEINZ-JUERGEN
IPC: B25D17/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2008-05-15
Abstract: Ausbauvorrichtung
für die äußere, als Werkzeugabstützung dienende
Führungsbuchse
(8) im Gehäuse
(2) eines einen Schlagkolben (3) aufweisenden Schlagwerks (1), insbesondere
eines Hydraulikhammers, mit einer lösbar an der äußeren Führungsbuchse
(8) angreifenden Halterung, die unter Krafteinwirkung relativ zum Gehäuse (2)
in Schlaghubrichtung (Pfeil 4) des Schlagkolbens (3) verschoben
wird und dabei die äußere Führungsbuchse
(8) aus dem Gehäuse
(2) herausbewegt, mit den folgenden Merkmalen:  – einen
an der äußeren Führungsbuchse
(8) vorbei in das Gehäuse
(2) einführbaren,
als Halterung dienenden Mitnahmekörper (12), der sich in seiner
Arbeitsstellung an der nach innen gerichteten Stirnfläche (8a)
der äußeren Führungsbuchse
(8) abstützt,
wobei der Mitnahmekörper
(12) eine mit einem Innengewinde ausgestattete Durchgangsbohrung
(12a) aufweist;  – eine
in die Durchgangsbohrung (12a) eingreifende Gewindespindel (11),
die auf der von der äußeren Führungsbuchse
(8) abgewandten Seite des Mitnahmekörpers (12) an einer in das
Gehäuse
(2) eingebrachten Kolbeneinheit (10) anliegt, die in Achsrichtung
des Schlagkolbens...