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Patent DD-281406-A5 (DD)
Title: Verkokungseinsatzgut fuer die verkokung unter schuettbedingungen und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: NAUNDORF WOLFGANG
IPC: C10B57/04
Filed: 1987-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkokungseinsatzgut auf der Basis von nichtbackenden Steinkohlen fuer die Verkokung unter Schuettbedingungen sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Verkokungseinsatzgut ist allein, aber auch im Gemisch mit backenden Steinkohlen zur Herstellung von stueckigen festen Steinkohlenkoks geeignet. Ziel der Erfindung ist es, teure backende Steinkohlen bei der Herstellung von Stueckkoks im Schuettbetrieb vollstaendig durch nichtbackende Steinkohlen zu ersetzen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein auf nichtbackenden Steinkohlen und billigen Bindemitteln basierendes Verkokungseinsatzgut fuer die Steinkohlenstueckkoksproduktion zu entwickeln, das auf technologisch einfache Weise unter Ausschlusz von Heiszmischprozessen und aufwendigen Nachbehandlungsstufen des Mischgutes herstellbar ist. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz das Verkokungseinsatzgut aus 55-70 * nichtbackenden Steinkohlen mit einem Feuchtegehalt von kleiner 4% und 30-45 * Extraktionsrueckstand aus der tiefen Erdoelspaltung homogen zusammengesetzt ist, wobei die Koernung des Verkokungseinsatzgutes zwischen 0-0,5 und 0-3 mm liegt. Der eingesetzte Extraktionsrueckstand faellt bei der mehrstufigen thermischen Spaltung des schweren Rueckstandes der Vakuumdestillation von Erdoel an.{Stueckkoks; Verkokung unter Schuettbedingungen; nichtbackende Steinkohlen; erdoelstaemmige Bindemittel}
Patent DD-260712-A5 (DD)
Inventor: KORFF JOACHIM
IPC: C10G1/08
Filed: 1987-05-18
Abstract: 1. A process for the production of hydrocarbons from carbonbearing wastes by the hydrogenating separation of the carbon-bearing wastes with hydrogen and/or hydrogen-bearing gases and/or compounds which give off hydrogen, characterised in that the hydrogenating separation operation is effected at 250 to 900 degrees C and 5 to 280 bars in a fluidised bed.
Patent DD-281386-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkylierten ergolin-8-carboxamid-derivaten
Inventor: ROENSCH HASSO
IPC: A61K31/48
Filed: 1987-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ergolin-8-alkoxyalkylcarboxamid-Derivaten der allgemeinen Formel II. Erfindungsgemaesz wird ein * z. B. 9,10-Dihydroergometrin oder * in einem polaren aprotischen organischen Loesungsmittel mit einem organischen Halogenid in Gegenwart eines ueberschuessigen gepulverten Alkalihydroxids bei Temperaturen nahe Raumtemperatur umgesetzt. In Abhaengigkeit von den verwendeten Ausgangsergolinen, der Hoehe des verwendeten Halogenidueberschusses und der Temperatur kommt es dabei zur * zur 0-Mono- oder zur selektiven * Solche 9,10-Dihydroergometrin-Derivate sind beispielsweise zur Beeinflussung altersbedingter Hirnleistungsstoerungen verwendbar. Formel II{Mutterkornalkaloide; Ergoline; 9,10-Dihydroergometrin; selektive Alkylierung am * * oder 0; Therapie; Hirnleistungsstoerungen; Nootropika}
Patent DD-270264-A5 (DD)
Title: Abrichtwerkzeug fuer schleifscheiben
Inventor: BORSE DIETRICH
IPC: C25D/
Filed: 1987-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abrichtwerkzeug fuer Schleifscheiben, das auf einem Grundkoerper einen Diamantbelag traegt, in dem die Diamanten in einer metallischen Bindung gehalten sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Abrichtwerkzeug fuer Schleifscheiben zu schaffen, das eine innige Verankerung der Diamantkoerper, insbesondere in einem galvanisch abscheidbaren Metall, ermoeglicht. Die erfindungsgemaesse Loesung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Diamantkoerner kuenstlich soweit aufgerauht sind, dass ihre Oberflaeche gegenueber der natuerlichen Oberflaeche um mindestens das Zweifache vergroessert ist und dass die Diamantkoerner in einer solchen Dichte angeordnet sind, dass sich die Mehrzahl von ihnen mit benachbarten Diamantkoernern unmittelbar beruehren. Fig. 1
Patent DD-280982-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von anisotropen kohlenstoffasern aus kohlenteerpech und vorrichtung zur durchfuehrung des erfindungsgemaessen verfahrens
Inventor: GEIER RUDOLF
IPC: D01F9/15
Filed: 1988-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von anisotropen Kohlenstoffasern aus Kohlenteerpech und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des erfindungsgemaessen Verfahrens. Das Kohlenteerpech wird vor dem Verspinnen filtriert und das Pechfiltrat in einem Duennschichtverdampfer destilliert bzw. zu einer mesophasenbildenden Pechfraktion aufkonzentriert. Das erhaltene Pechkonzentrat wird im Wege einer thermischen Behandlung zu einem Mesophasenpech umgewandelt, so dass sich die schwierige und kostenintensive Verfahrensstufe im Zuge der Faserherstellung, naemlich der thermischen Nachbehandlung der ersponnenen Pechfasern besonders schnell und einfach durchfuehren laesst. Das hochviskose Pech wird wirtschaftlich in einer Zentrifugalspinnmaschine versponnen, wobei vor der Verspinnung eine Einbringung oder vor der Oxydation eine Aufbringung pulverfoermiger Abstandshalter erfolgt. - Die thermische Nachbehandlung findet in einer zyklisch arbeitenden Behandlungsanlage statt, und zwar laufen dort die Prozesse Oxydation, Evakuierung, Carbonisation, Evakuierung, Graphitierung und Kuehlung ab. Fig. 1
Patent DD-288774-A5 (DD)
Title: Schweisseinrichtung zum fuehren von zwei schweisskoepfen
Inventor: MURZIN HORST
IPC: B23K37/00
Filed: 1989-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweiszeinrichtung zum Fuehren von zwei Schweiszkoepfen zum Schweiszen von waagerechten Kehlnaehten, vorwiegend in geschlossenen Doppelhuellenkonstruktionen. Ziel der Erfindung ist das automatische Schweiszen von waagerechten Kehlnaehten in geschlossenen Doppelhuellenkonstruktionen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Einrichtung, die sich im geschlossenen Fach entfaltet und positioniert. Erfindungsgemaesz wird an einen, auf einem auszerhalb des Faches stehendem Staender montierten Teleskoparm eine Schweiszeinheit derart angelenkt, dasz sie sich innerhalb des Faches positioniert und die erforderlichen Arbeitsbewegungen ausfuehrt. Die Schweiszeinheit besteht aus einer Rotationseinheit (15, 16, 7 a, 8 a) einer senkrechten Translationseinheit (10, 11, 7 b, 8 b) und einer waagerechten Translationseinheit (1, 2, 7 c, 8 c), wobei die waagerechte Translationseinheit die Schweiszkoepfe traegt (I; II). Fig. 1{Teleskoparm; Rotationseinheit; Translationseinheit}
Patent DD-286849-A5 (DD)
Title: Lagerabdichtung
Inventor: KALETTKA KLAUS
IPC: F16J15/18
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Anordnung, Ausgestaltung und Anwendung einer Stopfbuchse als Lagerabdichtung vorzugsweise fuer groeszere Abmessungen des Maschinenbaus wie z. B. fuer solche Erzeugnisse, wie Walzenpressen und Walzenmuehlen, wo mindestens zwei Walzen zusammenliegend angeordnet sind. Ziel der Erfindung ist es, Stopfbuchsen so auszufuehren, dasz eine Verbesserung der Wartung und Instandhaltung sowie der Abdichtwirkung eintritt, die Lebensdauer der Weichstoffpackung erhoeht und die Belastung durch mindestens ein abzudichtendes Medium reduziert wird. Erfindungsgemaesz werden die allgemein bekannten Elemente der Stopfbuchsenabdichtung wie Stopfbuchsenbrille, Weichstoffpackung und Stopfbuchse so mit den rotierenden Maschinenteilen Welle oder Walze verbunden, dasz entweder der aeuszere oder der innere Durchmesser der Weichstoffpackung gegen eine ruhende Lagerbuchse abdichtet. Bei einer Ausfuehrungsvariante wird auszerdem durch die axiale Verlagerung einer Zwischenbuchse die Weichstoffpackung freigelegt. Fig. 1{Lagerabdichtung; Walzenpresse; Walzenmuehle; Temperaturbelastung; Stopfbuchse; Weichstoffpackung; ruhende Lagerbuchse; Wartung; Instandhaltung}
Patent DD-299029-A5 (DD)
Title: Insektizide und fungizide mittel auf basis neuer c-fluorierter aminosulfonsaeurederivate
Inventor: IGNATJEW NIKOLAI W
IPC: A01N41/06
Filed: 1989-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft insektizide und fungizide Mittel auf Basis neuer C-fluorierter Aminosulfonsaeurederivate. Die neuen Aminosulfonsaeurederivate der allgemeinen Formel, worin RF und R' F entweder fuer Alkyl- oder Cycloalkylrest mit jeweils ein bis sieben C-Atomen stehen, wobei RF auch gleich R' F sein kann, oder gemeinsam mit dem Stickstoffatom einen 5- bis 7gliedrigen, gesaettigten oder ungesaettigten Cyclus bilden, der auch noch weitere Heteroatome wie Sauerstoff und/oder Stickstoff enthalten und der bis zu zwei Alkylsubstituenten mit jeweils bis zu vier C-Atomen tragen kann, wobei in jedem Fall die Wasserstoffatome der RF und R' F ganz oder teilweise durch Fluoratome ersetzt sind, koennen als insektizid und fungizid wirksame Stoffe Verwendung in der Land- oder Nahrungsgueterwirtschaft finden. Formel{Fluorverbindungen; C-F-Verbindungen; Aminosulfonsaeurederivate; Elektrofluorierung; Kobalttrifluoridprozesz; Insektizid; Fungizid}
Patent DD-288760-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur druckspeicherung vor dem schneidsatz bei fleischwoelfen
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B02C18/30
Filed: 1989-11-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Druckspeicherung vor dem Schneidsatz bei Fleischwoelfen. Der Schneckenauslauf bewirkt gegen den Schneidsatz eine rotierende pulsierende Schubkraft, die zum Taumeln des Schneidsatzes fuehrt. Ein hoher Verschleisz der Schneidsatzteile ist die Folge. Der Vorschlag, zwischen dem Schneckenauslauf und dem Schneidsatz einen Druckraum vorzusetzen, um diesen pulsierenden Druck auszugleichen, bringt zwar eine Verbesserung des Axialschubes im Verarbeitungsgut, aber verhindert nicht einen Rueckflusz, da das Verarbeitungsgut nach dem Verlassen des letzten Schneckenganges sich wieder im Druckraum entspannt. Nach der Erfindung wird der letzte Schneckengang an der in den Druckraum gerichteten Stirnflaeche mit einer zum Schneidsatz parallel verlaufenden Flaeche als Stuetz- und Zeitglied versehen, um ein besseres Abflieszen des Verarbeitungsgutes in den Schneidsatz zu erreichen.{Fleischindustrie; Fleischereimaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Fleischwoelfe; Druckschnecke; Druckraum; Axialschub}
Patent DD-289054-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polymermodifizierten bitumen
Inventor: KAHLERT ERWIN
IPC: C10C3/02
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von polymermodifizierten Bitumen als Grundkomponente fuer Straszenbau- oder Bautenschutzzwecke oder vorgefertigte Dichtungsmaterialien fuer Bauten- und Korrosionsschutz. Erfindungsgemaesz wird das polymermodifizierte Bitumen aus 67 bis 98 Masseteilen Bitumen, 1,8 bis 30 Masseteilen Polybutadienen und 0,2 bis 3,0 Masseteilen Schwefel hergestellt und bei Temperatur von 160 bis 230C bis zu 12 Stunden geruehrt.{polymermodifiziertes Bitumen; Polybutadiene; Schwefel; Bitumen}
Patent DD-290955-A5 (DD)
Title: Tragbares roentgengoniometer zur bestimmung von spannungen in objekten mit grossen abmessungen (i)
Inventor: EFANOW VALERI
IPC: G01N23/20
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Roentgengoniometer zur Bestimmung von Spannungen in Objekten mit groszen Abmessungen, welches eine bogenfoermige Fuehrung, Mittel zur Bewegung und Befestigung der Quelle und des Detektors der Roentgenstrahlung, Mittel zur Justierung und eine Vorrichtung zur Kontrolle der Justierung des Goniometers umfaszt. Die Erfindung ist anwendbar auf den Gebieten der Roentgenstrukturanalyse und roentgenographischen Spannungsbestimmung in Objekten mit groszen Abmessungen. Gemaesz der Erfindung ist zum Zwecke der Erhoehung der Genauigkeit der Messung der Spannungen durch Gewaehrleistung einer Kontrolle der Lage des Kreismittelpunktes des Goniometerbogens bzw. der Winkellage der Normalen zur Oberflaeche des untersuchten Objekts im Gebiet der Analyse die Vorrichtung zur Kontrolle der Justierung des Gonimeters in der Art von zwei Quellen von Lichtbuendeln ungleicher Wellenlaenge ausgefuehrt, welche am Bogen des Goniometers in der Weise befestigt sind, dasz ihre optischen Achsen sich im Kreismittelpunkt des Bogens des Goniometers schneiden.{Roentgengoniometer, tragbar; Spannungsbestimmung; grosze Objekte; Justierung; Lichtbuendel; ungleiche Wellenlaenge; optische Achse}
Patent DD-297943-A5 (DD)
Title: Einrichtung und verfahren zum entnehmen von einzelnen blaettern aus einem magazin
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: B65H3/08
Filed: 1990-05-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung (10) dient zum Entnehmen von einzelnen Blaettern (70) aus einem Magazin * in dem ein Stapel an Blaettern (70) aufgenommen ist. Eine Saugervorrichtung * die auf das vorderste Blatt (70) des Stapels anlegbar ist, saugt dieses an und wird mit dem angesaugten Blatt (70) vom Magazin (60) weg bewegt. Um ein einfacheres und verhaksicheres Abfuehren von Blaettern aus dem Magazin zu erreichen, wird vorgeschlagen, ein auf das vorderste Exemplar (70) unter Druck anlegbares Element (32) vorzusehen, wobei beidseits des Elements (32) je eine in Richtung auf das zwischenliegende Element (32) bewegbare Saugervorrichtung (50) vorgesehen ist, wobei ein von den beiden Saugervorrichtungen (50) angesaugtes vorderstes Blatt (70) bei der Bewegung auf das Element (32) zu, jeweils zwischen Element (32) und Saugervorrichtung (50) vom Stapel weg gerichtet bauchig aufwoelbt. Fig. 4{Magazin; Stapel; Entnahme; einzelnes Blatt; Saugervorrichtung; andrueckbares Element; vorderstes Exemplar; Abfuehren; Druck; bauchig; Aufwoelben}
Patent DD-296956-A5 (DD)
Title: Kontinuierliches verfahren zur aufarbeitung einer schlempe aus der alkoholischen gaerung und/oder der alkoholdestillation biologischer materialien
Inventor: KAMPEN WILLEM H
IPC: C12P7/00
Filed: 1990-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Aufarbeitung einer Schlempe aus der alkoholischen Gaerung und/oder der Alkoholdestillation biologischer Materialien. Die Schlempe wird mittels eines Kreuzstrom-Mikrofiltrationsverfahrens ueber anorganischen Membranen mit einem Porendurchmesser von 0,1 bis 10 Mikrometer geklaert, anschlieszend durch einen oder mehrere Ionenausschluszapparate zur chromatographischen Abtrennung eines oder mehrerer Produkte der Gruppe Glycerol, Betain, Bernsteinsaeure, Milchsaeure, L-Pyroglutaminsaeure, Kaliumsulfat von den anderen Bestandteilen der geklaerten Schlempe geleitet, und schlieszlich erfolgt eine Reinigung des/der abgetrennten Produkte *{Gaerungsrueckstand, biologischer; Destillationsrueckstand, biologischer; Gaerung, alkoholische; Destillation, alkoholische; Schlempe, biologische; Glycerolherstellung; Betainherstellung; Ethanolherstellung; Bernsteinsaeureherstellung; Duengemittel}
Patent BE-1014641-A5 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het aaneenlijmen van de uiteinden van banden fineerhout.
IPC: B27G11/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-02-03
Abstract: De werkwijze voor het aaneenlijmen van de uiteinden van banden fineerhout bestaat erin dat -twee banden fineerhout (10) van een bepaalde lengte (L) en breedte (B) in de lengterichting naast elkaar opgesteld worden, waarbij de uiteinden (12) van elke band op een bepaalde afstand van elkaar komt te liggen; -de uiteinden (12) door een of meerdere kapmatrijzen uitgekapt worden tot het bekomen van scherpe tandvomige uiteinden (14) , waarbij , in de afstand tussen de twee uitgesneden uiteinden van de fineerbanden (10), een lijmstrip (18) aangebracht wordt; - de twee fineerbanden (10) vervolgens naar elkaar toe bewogen worden waarbij de punten van tandvormige uiteinden (14) gelijkmatig in de lijmstrip (18) worden gebracht voor het opnemen van de volledige hoeveelheid lijm die voorzien is door de lijmstrip (18) en die nodig is om de volledige oppervlakte van het ineenpassend tandenprofiel te voorzien van een laag lijm die vereist is om de banden fineerhout over de hele breedte met elkaar te verbinden.
Patent BE-1003747-A6 (BE)
Inventor: HIGGINS MICHAEL
IPC: B65G43/08
Filed: 1992-01-22
Granted: 1992-06-02
Abstract: Des moule 20 chargés de pâte à pain pour le levage sont fournis par un premier transporteur 30 par une zone de transition 35 à un deuxième transporteur 31 perpendiculaire au premier.Un premier émetteur/capteur photo 39,40 détecte si un moule à pain chargé est à la fin du premier transporteur 30.Un deuxiéme émetteur/capteur photo 41, 42 détecte si de l'espace est disponible sur le deuxiéme transporteur 31 pour la réception d'un moule de la zone de transition 35.Un commutateur de proximité 49 détecte la présence d'un groupe complet de moules à pain à la station d'entrée et envoie un signal pour annuler l'effet de tous les autres capteurs/émetteurs pour éviter que d'autres moules entrent dans la station d'entrée de la chambre de levage tandis qu'un groupe de moules est chargé dans la chambre de levage.Une tige d'arrêt 45 est activée pour éviter l'entrée d'un plateau dans la zone de transition 35 du premier tranporteur 30.Le dispositif permet à un groupe de moules d'être fourni dans la chambre de levage substantiellement sur demande et réalisant ainsi un degré élevé d'efficacité et de cette manière.
Patent BE-1009836-A6 (BE)
Title: Elastic material-based membrane coupling and screw for pipes and cables
IPC: F16L25/06
Filed: 1995-12-18
Granted: 1997-10-07
Abstract: A cylindrical tube comprising in its inner lining an undercut space covered with a membrane, and filled with an elastic material, and comprising in its lining a threaded bore, subjects its membrane to pressure when a screw is inserted and tightened into the threaded bore and in the elastic material. The range of the stroke of the membrane will relate to the surface area of the screw head and the surface area of the piston and the penetration of the screw in the elastic material. It is used to tighten parts adapted to the cylinder bore inserted therein.<IMAGE>
Patent BE-1012487-A6 (BE)
Title: Vertically suspended drainer equipped with drain(s)
IPC: A47L19/04
Filed: 1999-02-26
Granted: 2000-11-07
Abstract: A container having variable dimensions and a rectangular or oblong shape isequipped at its bottom with a flexible drain. The latter enables collectionof the drained water in the sink or to the discharge. The apparatus isintended to be suspended by a fastening system to a vertical wall more orless in proximity to the sink or the drain. It could be designed in order tobe disposed on a flat surface. This apparatus is principally for drainingglassware and crockery or any other article to be dried. It saves work space,retrieves water in a precise place by the drain fixed on its floor by anozzle, pouring spout or funnel. A hot air jet accelerates the dryingprocess.
Patent BE-1013161-A6 (BE)
Title: Necktie protector
IPC: A41D25/00
Filed: 1999-12-01
Granted: 2001-10-02
Abstract: The necktie is an article of clothing that is very vulnerable to accidentalalterations (such as stains, holes, tears, burns, etc.) because of itscentral positioning relative to the chest of the person wearing it. In otherrespects, the necktie is very often a demanding clothing accessory made ofdelicate materials (such as silk) and therefore very difficult to clean. Thenecktie protector is a napkin covering the necktie completely and thusenabling optimal protection: it is easily put in place and rests solidly onthe necktie because of its shape and its fixation system.<IMAGE>
Patent ES-2000650-A6 (ES)
Title: Catalytic process for preparing cyclohexanone-oxime.
Inventor: ROFFIA PAOLO
IPC: C07C239/00
Filed: 1986-07-09
Abstract: A catalytic process for preparing cyclohexanone-oxime, by reacting cyclohexanone with NH3 and H2O2 in the liquid phase, characterized in that the catalyst substantially consists of a highly crystalline substance, containing SiO2 and having a zeolitic structure.
Patent ES-2000522-A6 (ES)
Title: Sealing gaskets for jars or the like, methods and devices for making them.
Inventor: AUBERGER CLAUDE
IPC: B29C48/70
Filed: 1986-07-17
Abstract: 1. A method to produce sealing gaskets for jars ans similar containers, especially those made of glass, of the type with flexible rubber washers provided with a gripping external side projection and a line of less resistance fitted onto said gasket between the junction of said projection with the washer and the internal periphery of the latter, characterized in that said sealing gaskets are produced by extrusion in a die (14) inside and close to the outlet (17) of which rubber washer is, firstly cut into two at a suitable location and along an appropriate orientation, and then secondly, is glued back together immediately after the cutting operation before it leaves the die in order to form a line of less resistance in the cutting zone.
Patent ES-2002110-A6 (ES)
Title: Resorufin derivatives and process for their preparation.
Inventor: KLEIN CHRISTIAN
IPC: C07D265/38
Filed: 1986-07-24
Abstract: 1. Resorufin derivatives of the general formulae Ia and Ib see diagramm : EP0209875,P26,F3 in which R**1 , R**2 , R**3 , R**4 and R**5 , which in each case can be the same or different, signify hydrogen, halogen, a carboxyl, carboxamido, lower alkoxycarbonyl, cyano or nitro group, a lower alkyl or lower alkoxy radical, which in each case can be substituted by carboxyl, carboxamido, lower alkoxycarbonyl, cyano or nitro groups, whereby R**4 and R**5 can together represent an annellated benzene or naphthalene ring which is unsubstituted or carries one or more constituents selected from the group SO3 H, CO2 H or C1 -C5 -alkoxy, Z a bridge member, A the residue of a ligand and n a whole number of 1 to 200, whereby the lower alkyl and lower alkoxy groups contain hydrocarbon chains with 1 to 5 carbon atoms.
Patent ES-2002120-A6 (ES)
Title: Apparatus for making ball-shaped individual portions of ice cream.
Inventor: BEER RICHARD
IPC: A23G9/28
Filed: 1986-08-28
Abstract: Apparatus for the production of spherical portions of ice-cream. The apparatus includes means for introducing an ice-cream mixture having a creamy consistency into a hemispherical lower mould in a sufficient quantity to fill the mould and form a protruding cap having the same volume as that of the mould means for smoothing the protruding cap into the shape of a hemisphere being a smoothing tool comprising a portion of the generatrix of a hemisphere which describes on rotation a hemispherical shape means for freezing the completed sphere of ice-cream and means for removing the sphere of ice-cream from the mould. The smoothing tool has the shape of a hemisphere, onto the crown of which there is fastened an extension piece, its generatrix being perforated in between some remaining segments.
Patent ES-2002379-A6 (ES)
Title: Epoxy resin powder coating composition.
Inventor: HOLDEREGGER ROLF
IPC: C08G59/32
Filed: 1986-09-26
Abstract: The powder coating composition contains a solid epoxy resin which has an average epoxide functionality per molecule of greater than 2 and a solid curing agent for the epoxy resin. The solid epoxy resin is multifunctional polyglycidyl ether of a bisphenol compound or a multifunctional polyglycidyl ether of a polyglycol advanced in molecular weight with bisphenol compounds. The coating compositions are particularly useful for coating metallic substrates.
Patent ES-2008142-A6 (ES)
Title: Toy car launcher with expandable scissors members
Inventor: CROSSON PETER
IPC: A63H17/00
Filed: 1987-07-01
Abstract: A toy vehicle launcher having a hand grip which can be squeezed to move expandable scissors members forward in order to launch a toy vehicle. The scissors members form an expandable parallelogram linkage which is slidable mounted inside the launcher. When the hand grip is squeezed, a trigger member pivotably mounted to the grip moves a sliding plate mounted inside the launcher. As the sliding plate moves, two pins attached to the sliding plate operably engage elongated slots in two of the scissors members, pulling the two members backward and causing the linkage to expand forward. A launching plate supported on top of the scissors members moves forward with the expanding linkage pushing a toy vehicle forward. Since the linkage expands forward in a relatively smooth and uniform manner, the toy vehicle is also launched in a relatively uniform manner, helping to avoid activating or damaging any impact-activated mechanisms in the vehicle. A child may control the rate of acceleration of a vehicle being launched by controlling how hard the hand grip is squeezed.