baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004048343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Latenzzeit bei der interaktiven Datenkommunikation zwischen einem Terminal Server und einem Terminal-Server Client in einem Telekommunikationsnetzwerk, insbesondere einem GSM oder einem UMTS Netzwerk
Inventor: ROCK KLAUS
IPC: H04B7/185
Filed: 2004-10-01
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zur interaktiven Datenkommunikation mit reduzierter Latenzzeit zwischen einem Terminal-Server (6) und einem Terminal-Server-Client (2) in einem Mobilfunknetzwerk, wobei auf dem Terminal-Server (6) ein Datenverarbeitungsprogramm (14), insbesondere ein Datenbankprogramm, ausgeführt wird, welches in Abhängigkeit von Befehlen und Daten, die über ein mit dem Terminal-Server-Client (2) verbundenes Eingabemedium (30) eingegebenen werden, Bildschirmdarstellungen eines interaktiven Anwenderprogramms mit mehreren, nach einer durch Parameter (#1, #2, #3) vorgegebenen Bearbeitungsreihenfolge durchlaufenen Datenfeldern (18) erzeugt, die in Form von Datenpaketen im Wesentlichen ohne Rückbestätigungen auf den Terminal-Server-Client (2) übertragen und von diesem auf einem Anzeigemedium (26) dargestellt werden, wobei auf dem Anzeigemedium (26) durch eine Eingabeaufforderung (7) die Eingabe von weiteren Daten in ein zugehöriges Datenfeld (18) über das Eingabemedium signalisiert wird, die in Form von weiteren Datenpaketen über das Telekommunikationsnetzwerk (4) an den Terminal-Server (6) übertragen werden, wobei die Parameter (#1, #2, #3) für die Bearbeitungsreihenfolge der Datenfelder (18) über das Telekommunikationsnetzwerk (4) an den Terminal-Server-Client (2) übertragen werden, und dass auf dem Terminal-Server-Client (2) eine eigenständige Programmroutine (22) abläuft, die bei der Eingabe vorgegebener Befehle über das Eingabemedium (30, 32) die Bildschirmdarstellung in Abhängigkeit von den Parametern (#1, #2, #3) für die Bearbeitungsreihenfolge in der Weise selbständig verändert, dass die Eingabeaufforderung (7) innerhalb eines Datenfeldes (18) in das nach der Bearbeitungsreihenfolge nächste oder vorhergehende Datenfeld bewegt wird.
Patent DE-102004049623-B4 (DE)
Title: Endplatte für einen Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Herstellung der Endplatte
Inventor: SOMMER STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-10-06
Granted: 2015-03-26
Abstract: Endplatte für einen Brennstoffzellenstapel, enthaltend zumindest einen Kanal (7) zur Zu- und/oder Abfuhr zumindest eines Reaktanden und/oder eines Reaktionsprodukts und/oder eines Kühlmittels, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil mindestens einer in einem Verlauf des entsprechenden Kanals (7) angeordneten und als Kreiselpumpe ausgeführten Pumpe (8) zum Fördern des Reaktanden und/oder Reaktionsprodukts und/oder Kühlmittels in die Endplatte integriert ist.
Patent DE-102004049705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optimalen Betrieb eines eng gekoppelten Funknetzwerks mit verschiedenen Netzwerktechnologien und eine entsprechende Vorrichtung für ein Netzelement
Inventor: MOHYELDIN EIMAN BUSHRA
IPC: H04L12/64
Filed: 2004-10-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum optimalen Betrieb eines eng gekoppelten Funknetzwerks (FI, FII)
mit verschiedenen Netzwerktechnologien,  – bei dem mit Hilfe einer Vorrichtung
(aRMHC) eines ersten Netzes (FI) und einer weiteren Vorrichtung
eines zweiten Netzes (FII)  a) für ein jeweiliges Endgerät (MS) mit
Hilfe seiner Measurement Reports eine aktuelle Verfügbarkeit
mindestens zweier Netze geprüft
wird, wobei das erste Netz (FI) einen größeren Abdeckungsbereich und
eine geringere Übertragungskapazität aufweist
als das weitere Netz (FII), und  b) eine automatische Aufspaltung
des für
das jeweilige Endgerät
bestimmten Datenstroms einer Datenquelle in einen über das
erste Netz zu übertragenden
Teil (A) des Datenstroms und einen über das weitere Netz zu übertragenden
Teil (B) des Datenstromes erfolgt, sofern beide Netze verfügbar sind,
wobei die Aufteilung des Datenstroms entweder auf Grund von definierten
Eigenschaften des Datenstroms oder auf Grund von speziellen von
der Datenquelle eingefügten
Markierungen erfolgt, und  – bei
dem die Vorrichtung des ersten...
Patent DE-102004059411-B4 (DE)
Title: Flash-Speichervorrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: WANG JONG HYUN
IPC: G11C16/02
Filed: 2004-12-09
Granted: 2011-12-08
Abstract: Flash-Speichervorrichtung mit: einer Speicherzelle; einem Impulsinformationsregister zur Speicherung einer Impulshöheminformation; einer Steuerschaltung zur Erzeugung eines ersten Steuersignals gemäß einem Programmierbefehl und eines zweiten Steuersignals gemäß eines Programmierzustands der Speicherzelle; einem Impulszähler zum Empfang der Impulshöheninformation aus dem Impulsinformationsregister gemäß dem ersten Steuersignal von der Steuerschaltung und zur Ausführung eines Zählvorgangs gemäß der Information; einem Impulsgenerator zur Erzeugung eines vorher festgelegten Impulses durch Festlegung der Impulshöhe gemäß dem Zählsignal aus dem Impulszähler und zur Aufbringung des Impulses auf die Speicherzelle gemäß dem zweiten Steuersignal von der Steuerschaltung; einem Leseverstärker zur Überund zur Erzeugung eines Durchlauf-Flags, wenn mindestens ein Bit von Zellen der korrespondierenden Zellen einem Prüflevel entspricht; und eine Logikeinheit zur Aktualisierung der in dem Impulsinformationsregister gespeicherten Impulshöhe, indem ein Aktualisierungs-Flag durch logische Kombination aus dem Durchlauf-Flag und einem Initial-Flag erzeugt wird, wobei das Initial-Flag anzeigt, ob das Impulsinformationsregister...
Patent DE-102005017127-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorisch betriebenes Flurförderzeug mit Überlastschutz
Inventor: HARTMANN HERMANN
IPC: B60K26/00
Filed: 2005-04-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verbrennungsmotorisch betriebenes Flurförderzeug mit einem Verbrennungsmotor (V), einem Fahrantrieb (F) und einem Arbeitsantrieb (A) als Hauptantriebskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Betriebszustandssensoren (S) zur Erfassung von für eine Belastung oder Überlastung relevanten Betriebsgrößen des Verbrennungsmotors (V), des Fahrantriebs (F) und des Arbeitsantriebs (A) an eine elektronische Überwachungseinheit (U) angeschlossen sind, die selbsttätig wirksam ist und in Wirkverbindung mit einer Verstelleinheit (C1) zur Steuerung einer Leistung des Verbrennungsmotors (V), einer Verstelleinheit (C2) zur Steuerung einer Leistung des Fahrantriebs (F) und einer Verstelleinheit (C3) zur Steuerung einer Leistung des Arbeitsantriebs (A) steht, wobei die Überwachungseinheit (U) selektiv die Leistung des Verbrennungsmotors (V) und/oder die Leistung des Fahrantriebs (F) und/oder die Leistung des Arbeitsantriebs (A) reduziert, sofern in der Überwachungseinheit (U) eine Auswertung der erfassten Betriebsgrößen der jeweils in der Leistung zu reduzierenden Hauptantriebskomponente und ein Vergleich mit zulässigen Grenzwerten ergibt, dass die Grenzwerte überschritten werden.
Patent DE-102005017488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Plattenlagers
Inventor: TIEDEMANN JOERG
IPC: G06Q10/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Optimierung eines Plattenlagers in Hinblick auf einen nachgeschalteten
Produktionsprozess wobei jedem Lagerplatz des Plattenlagers ein Prioritätsintervall
und jeder Platte eine Priorität
zugeordnet wird, umfassend die folgenden, in beliebiger Reihenfolge wiederholt
ablaufenden Schritte:  – Ein-
und Umlagerung von Platten, wobei jede Platte auf einen Platz abgelegt
wird, der verfügbar
ist und ein die Priorität
umfassendes Prioritätsintervall
aufweist, oder auf einem verfügbaren
Platz abgelegt wird, dessen Prioritätsintervall der Priorität am nächstliegendsten
ist;  – Auslagerung
der Platten, wobei entweder mit jeder aus dem Plattenlager ausgelagerten
Platte oder nach einer vorbestimmten Mehrzahl von Auslagerungen
die Priorität
aller noch im Plattenlager befindlichen Platten in Bezug auf den Bedarf
im nachgeschalteten Produktionsprozess neu bestimmt wird.
Patent DE-102005027856-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: BECK ERHARD
IPC: B60T8/26
Filed: 2005-06-16
Granted: 2015-06-25
Abstract: Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem hydraulisch betätigbaren Vorderrad- und Hinterradbremskreis, mit wenigstens einem Hauptbremszylinder zur Betätigung der Bremskreise, mit einem zur Bremsschlupfregelung in jedem Bremskreis vorgesehenen Ein- und Auslassventil, mit einem in jedem der beiden Bremskreise angeordneten Niederdruckspeicher, der jeweils stromabwärts des Auslassventils an einer Rücklaufleitung angeschlossen ist, die in jedem Bremskreis zur Saugseite einer Pumpe führt, deren Pumpendruckseite an dem zugeordneten Vorderrad- oder Hinterradbremskreis angeschlossen ist, wobei zwischen dem Hauptbremszylinder und der Saugseite der Pumpe eine Leitungsverbindung mit einem Sperrventil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Beendigung eines Pumpenlaufs die Saugseite der Pumpe (9) kurzzeitig über das Sperrventil (1, 20) mit dem Hauptbremszylinder (13) verbunden ist.
Patent DE-102005028754-B4 (DE)
Title: Faltenbelag für hydraulische, hydropneumatische oder pneumatische Kolben-Zylinder-Aggregate
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-06-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Faltenbalg für hydraulische, hydropneumatische oder pneumatische Kolben-Zylinder-Aggregate für Schwingungsdämpfer oder Federbeine für Fahrzeuge, wobei der Faltenbalg zum Schutz gegen Verschmutzung und/oder Beschädigung den aus dem Zylinder ragenden Kolbenstangenabschnitt überdeckt und zwischen dem Ende der Kolbenstange und dem Zylinder angeordnet ist und der Innenraum des Faltenbalges durch die Relativbewegung der Teile zueinander eine Volumenänderung erfährt, wobei mindestens eine zum Innenraum des Faltenbalges führende Strömungsverbindung vorgesehen ist, die ein Zuströmen und/oder Ausströmen von Luft ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Faltenbalges (5) ein Bereich (6) des Faltenbalgs (5) eine Strömungsverbindung (8) abdeckt und auf der entgegengesetzten Seite des Faltenbalgs (5) eine Lippe (10) des Faltenbalgs (5) nach der Montage an einer benachbarten Lippe (11) des Faltenbalgs (5) zur Anlage gelangt und eine Strömungsverbindung (9) abdeckt.
Patent DE-102005036197-B4 (DE)
Title: Inhalier-Gerät
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2005-08-02
Granted: 2013-12-24
Abstract: Handgerät (1) zur portionierten Ausgabe sprühfähiger Substanzen, insbesondere Inhaliermedikamenten, mit einer durch Verlagerung in die Ausgabe-Öffnungs-Stellung verschiebbaren Kartusche (3) und einem beim Öffnungshub der Kartusche schaltfingerbetätigten Schrittschaltwerk (13) zum Anzeigen der durchgeführten Ausgabebetätigungen auf einem Skalenring (20), welcher um eine in Längsrichtung der Kartusche (3) liegende Achse (z) umläuft, wobei die oberhalb des Kartuschenbodens liegende Umlaufebene des Skalenringes (20) senkrecht steht zur Längsachse (z) der Kartusche (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schrittschaltfinger (36) ein Schrittschaltwerk-Übersetzungsrad beaufschlagt, dessen Drehachse (x) die Kartuschen-Längsachse (z) senkrecht schneidet.
Patent DE-102005038051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermittlung von Telefonverbindungen
Inventor: DRESCHER RUEDIGER
IPC: H04Q3/545
Filed: 2005-08-10
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Vermittlung von Telefonverbindungen mit folgenden Schritten:  • Anwahl
eines Vermittlungsknotens durch einen ersten Teilnehmer mit Benützung des
günstigsten
angebotenen Tarifs durch ein erstes Mobiltelefon,  • Anwahl
eines zweiten Mobiltelefons eines zweiten Teilnehmers durch den
Vermittlungsknoten,  • Anzeige
des Hinweises „Verbindung
abbrechen" auf dem Display des zweiten Mobiltelefons,  • Unterbrechung
der zweiten Verbindung durch das zweite Mobiltelefon des zweiten
Teilnehmers, wobei die erste Verbindung zwischen dem ersten Teilnehmer
und dem Vermittlungsknoten durch das erste Mobiltelefon gehalten
wird,  • Anwahl
des Vermittlungsknotens durch das zweite Mobiltelefon des zweiten
Teilnehmers mit Benützung
des günstigsten
angebotenen Tarifs,  • Automatische
Verbindung der beiden Teilnehmer durch den Vermittlungsknoten.
Patent DE-102005052230-B4 (DE)
Title: Zaunsonde und Verfahren zur Volumenstrombestimmung
Inventor: BUSCHMANN MATTHIAS HANNO
IPC: G01F1/40
Filed: 2005-11-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: Zaunsonde
(1) zur Volumenstrombestimmung eines in einem kreisrunden Rohr turbulent
fließenden
nichtnewtonschen Fluids, bestehend aus einem rotationssymmetrischen
geformten Träger
(2), der in zwei zylindrische Bereiche mit unterschiedlichen Radien
aufgeteilt ist und dadurch an einer kreisrunden Fläche mit
dem größten Radius
eine Messfläche
(3) aufweist, aus der ein Zaun (4) herausragt, der in dem Träger (2)
befestigt ist, an dem entlang jeweils vor- und rückseitig schlitzartige Aussparungen
(5) in der Messfläche
(3) vorgesehen sind, die in das Innere des Trägers (2) in separate Kammern
(6) führen,
die über
Druckröhren
(7) mit gegenüber
der Messfläche
(3) in den Träger
(2) eingesetzten Stutzen (8) verbunden sind, wobei die in die Rohrwandung
(9) eingesetzte Zaunsonde (1) in einer zu dieser passenden runden
Aussparung form- und kraftschlüssig
(9), mittels einer Spannvorrichtung befestigt ist und der zylindrische
mit dem größeren Radius ausgeführte Bereich
der Zaunsonde (1) zur Innenseite des Rohres gelegen und dabei die
an ihm...
Patent DE-102005054442-B4 (DE)
Title: Brennkammer für eine Gasturbine
Inventor: SAITOH TOSHIHIKO
IPC: F23R3/34
Filed: 2005-11-15
Granted: 2011-04-07
Abstract: Brennkammer für eine Gasturbine, mit:  einer an einer Mittelachse eines Brennkammerkorbs bzw. -mantels (2) installierten Pilotdüse (3),  mehreren Hauptdüsen (4, M1–M8), die in der Umgebung der Pilotdüse (3) installiert und jeweils mit einer Vormischeinrichtung an ihrem Außenumfang versehen sind, und  einem Übergangsstücks (10), das einen Verbrennungsraum stromab des Brennkammerkorbs (2) bildet,  wobei im Betrieb ein Brennstoff-/Luftgemisch von den Hauptdüsen (4, M1–M8) ins Innere des Übergangsstücks (10) eingespritzt und durch eine von der Pilotdüse (3) in dem Übergangsstück (10) erzeugte Diffusionsflamme gezündet wird,  wobei die Pilotdüse (3) mehrere Pilotdüsenlöcher (3a, P1–P8) an ihrem Umfang aufweist, und  wobei zu jeder der mehreren Hauptdüsen (4, M1–M8) ein zugeordnetes Pilotdüsenloch (3a, P1–P8) angeordnet ist, derart, dass sich das Pilotdüsenloch (3a, P1–P8) radial zwischen der Mittelachse und der zugeordneten Hauptdüse (4, M1–M8) befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch das jeweilige Pilotdüsenloch (3a, P1–P8) Brennstoff einspritzbar ist, wenn von...
Patent DE-102005062283-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: ENGELHARDT HARRY
IPC: H01H19/11
Filed: 2005-12-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem Schaltelement, welches mindestens einen federbelasteten Rastbolzen (4) aufweist, der mit Ausnehmungen (10) in einer Rastkurve (9) zusammenwirkt und bei dem Ausnehmungen (10) der Rastkurve (9) mit elastischem Material versehen sind,wobei die Rastkurve (9) aus einem Trägermaterial (7) besteht,dadurch gekennzeichnet,daß die Rastkurve (9) entlang der gesamten Bewegungsbahn des Rastbolzens (4) eine Beschichtung (8) aus einem weicheren Material aufweist, unddaß die Beschichtung (8) abschnittsweise aus unterschiedlichen Materialien besteht.
Patent DE-102006000923-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung, umfassend ein einen Magneten nebst Kühleinrichtung enthaltendes, vorzugsweise im Wesentlichen zylindrisches Vakuumgehäuse
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/3815
Filed: 2006-01-05
Granted: 2009-10-29
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung, umfassend ein einen Magneten nebst Kühleinrichtung enthaltendes, vorzugsweise im Wesentlichen zylindrisches Vakuumgehäuse mit einer Innenwand, einer Außenwand und zwei Stirnwänden, wobei die Innenwand (3) und/oder eine oder jede Stirnwand (6, 7) zur Reduktion von Wirbelströmen als Verbundbauteil ausgeführt ist, bestehend aus mehreren Bauteilen (10) aus einem nichtmetallischen Verbundwerkstoff und mehreren der mechanischen Armierung dienenden Metallbauteilen (12), wobei die Bauteile (10) und die Metallbauteile (12) zur Bildung einer Innenwand länglich und streifenförmig sind und parallel zur Längsachse der Innenwand, oder kreisringförmig und axial hintereinander, sowie einander abwechselnd angeordnet sind oder zur Bildung einer Seitenwand kreissegmentartig und einander abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102006013793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen und/oder Einsetzen von durchwurzeltem Pflanzsubstrat aus und/oder in Pflanzgefässe(n)
Inventor: PLATTNER HELMUT
IPC: A01G9/08
Filed: 2006-03-24
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen und/oder Einsetzen von durchwurzeltem Pflanzsubstrat aus und/oder in Pflanzgefässe(n), gebildet aus wenigstens zwei flexiblen Zugmitteln (22), welche ausgehend von wenigstens einem gemeinsamen Ausgangspunkt im Bereich des Pflanzgefäss-Bodens entlang der Pflanzgefäss-Innenwand in Richtung des oberen Pflanzgefäss-Randes verlaufend anordenbar sind.
Patent DE-102006019444-B4 (DE)
Title: Rotorelement zum mechanischen Minenräumen
Inventor: WILLIBALD ARTHUR
IPC: F41H11/12
Filed: 2006-04-24
Granted: 2016-11-10
Abstract: Rotorelement (R) zum mechanischen Minenräumen, mit einem zentralen Antriebselement (1), und einer Mehrzahl von Werkzeugen (8), die zu dem Antriebselement (1) beabstandet sind, und einer Mehrzahl von Halteelementen (3), die zueinander und radial zu dem zentralen Antriebselement (1) beabstandet angeordnet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Halteelemente (3) durch eine Halterung (4.1, 4.2) verbunden sind, die der Aufnahme von zumindest einem Werkzeug (8) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Antriebselement (1) als zylindrische Welle ausgebildet ist, die Halteelemente (3) rohrartig ausgebildet sind, und die Halterung (4.2) zudem mit dem zentralen Antriebselement (1) verbunden ist.
Patent DE-102006029697-B4 (DE)
Title: Schalungselement für eine Stütz- oder Ringbalkenschalung
Inventor: HUMMEL HEINZ
IPC: E04G13/04
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-06-24
Abstract: Schalungselement für eine Stütz- oder Ringbalkenschalung mit zwei Randplatten (2, 3), die durch Querbügel (15) als Verbindungselemente miteinander verbunden sind, sowie mit einem in den durch die Randplatten (2, 3) gebildeten Raum (8) eingesetzten Bewehrungskorb (4), der aus Längsstäben (5) und Verbindern (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinder G-förmig sind, dass die Längsstäbe (5) und die Verbinder (6) fest miteinander ver bunden sind und dass die G-förmigen Verbinder (6) im oberen Bereich einen Einwurfspalt (7) schaffen.
Patent DE-102006039354-B4 (DE)
Title: Ölabscheideelement
Inventor: LEMKE KAI-UWE
IPC: F01M13/04
Filed: 2006-08-22
Granted: 2010-02-04
Abstract: Ölabscheideelement (1) zur Abscheidung von Öl aus Blow-by-Gasen bei Verbrennungsmotoren mit einem Gehäuse, das einen gasdurchströmbaren Hohlraum bildet, der an seinen beiden Enden Öffnungen (6, 7) zum Einlass und/oder Auslass eines Gases aufweist, wobei  das Gehäuse eine Trennfläche (2) aufweist, die das Ölabscheideelement in zwei Ölabscheideelementhälften (3a, 3b) unterteilt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Trennfläche (2) jeder der zwei Ölabscheideelementhälften (3a, 3b) jeweils eine Schar Nuten (5a, 5b) angeordnet ist, die sich bezüglich ihrer Längsrichtung parallel zu der und in der Trennfläche (2) erstrecken und einen Teil des in Längsrichtung der Nuten gasdurchströmbaren Hohlraums bilden, und die Nuten (5a) der einen Schar unter einem in der Trennfläche (2) liegenden Winkel zu den Nuten (5b) der anderen Schar zwischen 60° und 120° verlaufen und diese zumindest teilweise kreuzen.
Patent DE-102006059028-B4 (DE)
Title: Trageinrichtung für ein Frontend eines Personenkraftwagens
Inventor: OTT JUERGEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-12-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Trageinrichtung für ein Frontend eines Personenkraftwagens mit einem Frontend-Trägerteil (13), welchem jeweilige Scheinwerferträger (26) zugeordnet sind und welches im Bereich von jeweiligen Flanschverbindungen (56) zwischen vorderen Enden von zugeordneten Längsträgern (10) der Kraftwagenkarosserie und einer Querträgereinheit (14) eines Stoßfängers (16) angeordnet ist, wobei jeder der Scheinwerferträger (26) über jeweils wenigstens eine Befestigungsstelle (48) nach hinten hin abgestützt ist, welche in Überdeckung mit wenigstens einer zugeordneten Flanschplatte (12, 54) der jeweiligen Flanschverbindung (56) angeordnet ist.
Patent DE-102007002949-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: BRUCKMEIER STEFAN
IPC: B23Q5/04
Filed: 2007-01-19
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
für den
Drehantrieb von Spindeln in Werkzeugmaschinen, bestehend aus einem aus
Stator (16) und Rotor (18) zusammengesetzten Elektromotor (12) und
einem in einem Getriebegehäuse
(32) untergebrachten Zahnradgetriebe (14), dessen Abtriebswelle
mit der Rotorwelle (24) des Motors (12) verbunden ist, wobei der
Elektromotor (12) und das Zahnradgetriebe (14) eine fest miteinander
verbundene Baueinheit (10) bilden, in der der Rotor (18) auf die
Rotorwelle (24) aufgesetzt ist, die eine in das Getriebe (14) hineinreichende
Achsverlängerung
(38) hat, und in der der Stator (16) in ein Motorgehäuse (20)
eingebaut ist, wobei die Antriebsritzelwelle (38) des Getriebes
(14) koaxial mit der Abtriebswelle (44) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Motorgehäuse
(20) das Einbaumotors in Achsrichtung fest, jedoch lösbar mit
dem Getriebegehäuse
(32) verbunden ist, wobei sowohl das Motorgehäuse (20) als auch das Getriebegehäuse (32)
der Baueinheit (10) eine zylindrische oder prismatische Außenform
ohne radial vorstehende Teile haben und wobei ferner sowohl die
Rotorwelle...
Patent DE-102007008977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-02-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung (10) im Antriebsstrang eines Fahrzeugs, bei welchem Verfahren ein Betätigungsglied (16), dessen Stellung das von der Kupplung (10) übertragbare Kupplungsmoment bestimmt, zur Einstellung eines vorbestimmten Kupplungsmoments entsprechend einer Kennlinie betätigt wird, wobei das Betätigungsglied (16) entsprechend einer Kennlinie betätigt wird, die in einem ersten Bereich des Kupplungsmoments das Kupplungsmoment in Abhängigkeit von der Stellung des Betätigungsgliedes (16) und in einem zweiten Bereich des Kupplungsmoments das Kupplungsmoment in Abhängigkeit von der vom Betätigungsglied (16) auf die Kupplung (10) aufgebrachten Kraft angibt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kupplungsmomentbereich, in dem die das Kupplungsmoment in Abhängigkeit von der Kraft angebende Kennlinie verwendet wird, die Änderung des Kupplungsmoments bei einer vorbestimmten Änderung der Stellung des Betätigungsgliedes (16) größer ist als in dem anderen Kupplungsmomentbereich.