baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015202-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Stecksystem
Inventor: WESSELS DAGMAR
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-11-24
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einen Steckverbinder (100) sowie ein Stecksystem (300) mit dem erfindungsgemäßen Steckverbinder (100) und einem komplementären Steckelement (200). Dabei weist der Steckverbinder (100) einen Steckbereich (10) zum Verbinden des Steckverbinders (100) mit einem komplementären Steckelement (200) auf, wobei der Steckbereich (10) ein mehrteiliges Gewinde (13) und zumindest ein Rastmittel (15) aufweist, und wobei das zumindest eine Rastmittel (15) ausgelegt ist, um mit zumindest einem komplementären Rastmittel (35) des komplementären Steckelements (200) in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102015101608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalweiterleitung, Vorrichtung mit einer optischen Faser und Detektionssystem
Inventor: LIEHR SASCHA
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Signalweiterleitung, umfassend:- Koppeln eines Detektors (20) mit einer optischen Faser (10), die Streuzentren (15) aufweist, wobei die optische Faser (10) in einem ersten Faserabschnitt (10a) eine erste Konzentration der Streuzentren (15) aufweist, und wobei die optische Faser (10) in zwei voneinander beabstandeten zweiten Faserabschnitten (10b1-4), die eine unterschiedliche Ausdehnung in Faserrichtung aufweisen, eine zweite Konzentration der Streuzentren (15) aufweist, die um mindestens eine Größenordnung höher ist als die erste Konzentration der Streuzentren (15), wobei das Koppeln derart erfolgt, dass der erste Faserabschnitt (10a) zwischen dem Detektor (20) und den zweiten Faserabschnitten (10b1-4) angeordnet ist;- Auftreffen eines optischen Signals von außen auf einen der zweiten Faser-abschnitte (10b) und Weiterleiten eines an dessen Streuzentren (15) gestreuten Anteils des optischen Signals durch die optische Faser (10) zu dem Detektor (20);- Messen einer Pulsdauer des gestreuten Anteils des optischen Signals; und- Ermitteln desjenigen der zwei zweiten Faserabschnitte (10b1-4), auf den das optische Signal aufgetroffen ist.
Patent DE-102015104041-B4 (DE)
Title: Siebmaschine
Inventor: PIKHARD OLIVER
IPC: B07B1/42
Filed: 2015-03-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Siebmaschine (15) zum Klassieren oder Sortieren von Siebgut, umfassend- ein Siebgehäuse (19) zur Aufnahme mindestens eines Siebrahmens (21),- einen mit dem Siebgehäuse (19) drehfest verbundenen Siebrahmen (21) zur Befestigung eines Siebelements (17),- ein darin befestigtes flächiges, Durchlassöffnungen aufweisendes Siebelement (17) zum Sieben von darauf aufliegendem Siebgut mittels mechanischer Schwingung des Siebelements (17),- mindestens eine parallel zum Siebelement (17) angeordnete Antriebswelle (4) zur Bereitstellung von Energie für die mechanische Schwingung, mittels einer Schwingungserzeugungseinheit (1) zur Erzeugung der mechanischen Schwingung durch die Rotation der Antriebswelle (4), umfassend:- ein Gehäuse (2) mit Lagerungselementen (7) zur Lagerung mindestens einer Unwuchtwelle (8) und zur Übertragung von deren Schwingungen auf das Gehäuse (2),- eine Antriebseinheit (20) zum Antrieb der Antriebswelle (4) um deren Rotationsachse, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Siebgehäuse (19) ein die Antriebswelle (4) umgebendes rohrförmiges Halterungselement (14) drehfest verbunden ist, mit dem das Gehäuse (2) der Schwingungserzeugungseinheit (1) fest verbunden ist.
Patent DE-102015105882-B4 (DE)
Title: Umhüllungspapier mit hohem Kurzfaseranteil und Rauchartikel
Inventor: SJÖSTRÖM KARIN
IPC: D21H27/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Umhüllungspapier für Rauchartikel mit einem Flächengewicht von mindestens 10 g/m2 und höchstens 70 g/m2, umfassend ein Gemisch aus Zellstofffasern, wobei das Gemisch aus Zellstofffasern bezüglich der Masse der Zellstofffasern im Zellstoffgemisch zu mindestens 90% durch Kurzfaserzellstofffasern, oder bezogen auf die Anzahl der Zellstofffasern zumindest zu 95% durch Kurzfaserzellstofffasern gebildet wird, und wobei mindestens 10% der Kurzfaserzellstofffasern, bezogen auf die Masse oder Anzahl der Zellstofffasern des Zellstofffasergemischs, gemahlen sind, wobei das Umhüllungspapier auf mehr als 50% seiner Fläche eine Luftdurchlässigkeit aufweist, die mindestens 30 cm3/(cm2·min·kPa) beträgt, und wobei das Umhüllungspapier mindestens ein Brandsalz enthält.
Patent DE-102015111246-B4 (DE)
Title: Gestell für eine Brille oder ein Monokel oder ein Lorgnon
Inventor: FISCHER KARL
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-07-10
Granted: 2019-08-22
Abstract: Gestell (1) für eine Brille (2) oder ein Monokel (9) oder ein Lorgnon (10), umfassend wenigstens ein Gestellelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Gestellelement (3) zumindest abschnittsweise aus wenigstens einem mineralischen Kompositmaterial, umfassend wenigstens eine mineralische Materialkomponente und wenigstens eine organische Materialkomponente gebildet ist oder wenigstens ein solches mineralisches Kompositmaterial umfasst, wobei die wenigstens eine mineralische Materialkomponente wenigstens eine mineralische Hydroxidverbindung ist oder wenigstens eine solche umfasst, wobei die wenigstens eine organische Materialkomponente ein Kunststoffmaterial ist oder wenigstens ein solches umfasst, wobei die wenigstens eine organische Materialkomponente eine Matrix bildet, in welcher die mineralische Materialkomponente verteilt enthalten ist, wobei die Zusammensetzung des wenigstens einen mineralischen Kompositmaterials anteilig mehr von der mineralischen Materialkomponente als von der organischen Materialkomponente enthält.
Patent DE-102015114086-B4 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: BEHR BARBARA
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-08-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bauelement (100) aufweisend- eine erste Komponente (1),- eine zweite Komponente(2),- ein Verbindungselement (3), das direkt zwischen der ersten Komponente (1) und der zweiten Komponente (2) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (3) zumindest ein erstes Metall (Me1) aufweist,- das als eine Haftschicht (4) ausgeformt ist, die direkt an der ersten Komponente (1) und/oder zweiten Komponente (2) angeordnet ist,- das als Diffusionsbarriere (5) ausgeformt ist,- das Bestandteil einer ersten Phase (31) und einer zweiten Phase (32) des Verbindungselements (3) ist, wobei die erste und/oder zweite Phase (31, 32) jeweils neben dem ersten Metall (Me1) noch weitere von dem ersten Metall verschiedene Metalle umfasst,wobei die Konzentration (c11) des ersten Metalls (Me1) in der ersten Phase (31) größer ist als die Konzentration (c25) des ersten Metalls (Me1) in der zweiten Phase (32),wobei das Verbindungselement (3) eine Schicht aus einem Silizid des ersten Metalls (Me1) aufweist, die zwischen der Haftschicht (4) und der ersten und/oder zweiten Komponente (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-102015114718-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
Inventor: IDICHERIA CHERIAN A
IPC: F02P15/00
Filed: 2015-09-03
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, das umfasst:einen Verbrennungsmotor (10, 210, 310), der aufweist:ein Plasmazündungssystem (65), das eine Zündeinrichtung (50, 110, 120, 250, 350) mit Barrierenentladung umfasst, das einen Spitzenabschnitt (111, 252, 352) aufweist, der in eine Verbrennungskammer (24) des Verbrennungsmotors (10, 210, 310) hineinragt, undein Kraftstoffeinspritzungssystem (60), das eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (68) zur Direkteinspritzung umfasst, die eine Kraftstoffdüse (70, 270, 370) aufweist, die benachbart zu dem Spitzenabschnitt (111, 252, 352) der Zündeinrichtung (50, 110, 120, 250, 350) in die Verbrennungskammer (24) hineinragt; undeinen Controller (5), der mit dem Verbrennungsmotor (10, 210, 310), dem Plasmazündungssystem (65) und dem Kraftstoffeinspritzungssystem (60) funktional verbunden ist, wobei der Controller (5) ausführbaren Code aufweist, der eingerichtet ist, um:den Verbrennungsmotor (10, 210, 310) derart zu steuern, dass dieser bei einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird, das überstöchiometrisch ist,die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (68) derart zu steuern, dass diese einen ersten Kraftstoffpuls (541, 642, 743, 842, 943) vor einer Aktivierung der Zündeinrichtung (50, 110, 120, 250, 350) während jedes Motorzyklus einspritzt,die Zündeinrichtung (50, 110, 120, 250, 350) derart zu steuern, dass diese einen Plasmaenergiepuls (532, 634, 734, 831, 934) auslöst, unddie Kraftstoffeinspritzeinrichtung (68) derart zu steuern, dass diese während des Plasmaenergiepulses (532, 634, 734, 831, 934) einen zweiten Kraftstoffpuls (542, 643, 744, 843, 944) einspritzt,wobei der Spitzenabschnitt (111, 252, 352) der Zündeinrichtung (50, 110, 120, 250, 350) eine Anode (122), eine ringförmige dielektrische Barriere (124), die um einen Umfang der Anode (122) herum gebildet ist, und eine nicht kontinuierliche ringförmige Kathode (126) umfasst, wobei eine ringförmige Lücke (128) zwischen der dielektrischen Barriere (124) und der Kathode (126) gebildet ist,wobei der ausführbare Code des Controllers (5) ferner eingerichtet ist, um den Verbrennungsmotor (10, 210, 310) während des Betriebs bei einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis, das überstöchiometrisch ist, in einem Modus mit negativer Ventilüberlappung zu steuern.
Patent DE-102016007348-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Anzeigeinhalts
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60K37/02
Filed: 2016-06-17
Granted: 2019-06-13
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die als Komponenten ein Anzeigegerät (6, 36) mit einem ersten Anzeigefeld (8), einen Projektor (19, 40) und eine Haube (4, 34) aufweist, wobei das erste Anzeigefeld (8) und der Projektor (19, 40) an einem Armaturenbrett (12, 42) des Kraftfahrzeugs angeordnet sind, wobei die Haube (4, 34) an dem Armaturenbrett (12, 42) drehbar befestigt und zwischen zwei Betriebsstellungen zu schwenken ist, wobei in einer ersten Betriebsstellung das erste Anzeigefeld (8) freigegeben und der Projektor (19, 40) von der Haube (4, 34) verdeckt ist, und wobei in einer zweiten Betriebsstellung das erste Anzeigefeld (8) von der Haube (4, 34) verdeckt und der Projektor (19, 40) freigegeben ist, wobei das erste Anzeigefeld (8) in Richtung mindestens eines Sitzes, der in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, orientiert ist, wobei ein von der Anzeigeeinrichtung (2, 32) anzuzeigender Anzeigeinhalt mit dem ersten Anzeigefeld (8) anzuzeigen ist, wenn sich die Haube (4, 34) in der ersten Betriebsstellung befindet, wobei der Projektor (19, 40) in Richtung einer Frontscheibe (14, 44) orientiert ist, wobei ein von der Anzeigeeinrichtung (2, 32) anzuzeigender Anzeigeinhalt von dem Projektor (19, 40) auf eine Innenseite der Frontscheibe (14, 44) zu projizieren ist, wobei auf der Innenseite der Frontscheibe (14, 44) ein zweites Anzeigefeld bereitzustellen ist, wobei der von der Anzeigeeinrichtung (2, 32) anzuzeigende Anzeigeinhalt mit dem zweiten Anzeigefeld anzuzeigen ist, wenn sich die Haube (4, 34) in der zweiten Betriebsstellung befindet.
Patent DE-102016109256-B4 (DE)
Title: Palette mit Koppelglied
Inventor: HONNEN PATRICK
IPC: B65D19/38
Filed: 2016-05-19
Granted: 2018-11-08
Abstract: Palette (10),- mit einem horizontal ausgerichteten Ladeguttisch (11), auf dessen Oberseite (12) Güter ablegbar sind,- mit Kufen (15), die den Ladeguttisch (11) von einer Aufstandsfläche beabstanden und zueinander beabstandet angeordnet sind,- mit Kanälen (16) zwischen den Kufen (15), die der Aufnahme von Werkzeugen von Flurförderfahrzeugen dienen,- mit Stützen (14), die an den Kufenenden angeordnet sind und die jeweilige Kufe (15) an einer Unterseite (13) des Ladeguttisches (11) anordnen, wobei- die Palette (10) erste Koppelmittel (19) umfasst, die der Verbindung mit einer zweiten Palette (10) dienen und welche vertikale Kräfte aufnehmen,- die Palette (10) zweite Koppelmittel (25) umfasst, die der Verbindung mit der zweiten Palette (10) dienen und welche horizontale Kräfte aufnehmen,- das zweite Koppelmittel (25) einen Kniehebelverschluss (30) ausbildet, welcher einen Bügel (33) aufweist, der zur Festlegung zweier Paletten (10) aneinander in eine Bügelaufnahme (35) der zweiten Palette (10) eingreifen kann dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Koppelmittel (25) an einer von der Palette (10) wegweisenden Außenwand einer Stütze (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016115863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren eines Drapierens eines Materials, Verfahren zum Drapieren eines Materials und Computerprogrammprodukt
Inventor: KÖRBER MARIAN
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-08-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Simulieren eines Drapierens eines biegeschlaffen flächigen Materials (100, 200) mit wenigstens zwei verkreuzten Fasersystemen mithilfe eines zwischen einer Aufnahmegeometrie und einer Ablagegeometrie verstellbaren Effektors mit mehreren Wirkmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass Änderungen von Verkreuzungswinkeln der Fasersysteme und/oder Änderungen von Bezugspunktpositionen des Materials relativ zueinander ermittelt werden, um einen Zusammenhang zwischen einem Verstellen des Effektors und einem Verformen des Materials (100, 200) herzustellen.
Patent DE-102016118033-B4 (DE)
Title: Mobilitätshilfen
Inventor: SPIELMANN CHRISTIAN
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-09-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Mobilitätshilfe mit einem Bauteil, vorzugsweise einem Fahrgestell (2), an dem ein Zubehörbauteil (10) mittels einer eine Haltekraft aufbringenden Befestigungseinrichtung (14, 15, 20) lösbar so angebracht ist, dass das Zubehörbauteil (10) flexibel einem Hindernis ausweichen kann, und dass es zusätzlich über eine Verliersicherung (17) an dem Bauteil, vorzugsweise am Fahrgestell (2), angebunden ist, wobei sich die Anbringung des Zubehörbauteils (10) reversibel von dem Bauteil, vorzugsweise vom Fahrgestell (2), löst, wenn auf das Zubehörbauteil (10) eine der Haltekraft, die von mindestens einem Magneten (14), einem Saugnapf und/oder einem Klettverschluss (28) aufgebracht wird, entgegenwirkende größere Trennkraft einwirkt, und die Verliersicherung (17) dann verhindert, dass das Zubehörbauteil (10) zu Boden fällt und beschädigt wird oder verloren geht.
Patent DE-102016200530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: GÜNTHER NICO
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-01-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (100), wobei zwischen mindestens zwei flächig ausgebildeten Lagen (12, 13, 14) mit einem Matrixwerkstoff (10) mindestens ein Faserwerkstoff (11) angeordnet wird, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a) Zuführen des Matrixwerkstoffs (10) in eine Extrudervorrichtung (15); undb) Erwärmen des Matrixwerkstoffs (10) innerhalb der Extrudervorrichtung (15) bis über eine Schmelztemperatur des Matrixwerkstoffs (10); undc) Extrudieren des Matrixwerkstoffs (10) durch Öffnungen, insbesondere Düsen, der Extrudervorrichtung (15), derart, dass die mindestens zwei Lagen (12, 13, 14) mit dem Matrixwerkstoff (10) flächig ausgebildet werden; undd) Anordnen des Faserwerkstoffs (11) zwischen den mindestens zwei flächig ausgebildeten Lagen (12, 13, 14) mit dem Matrixwerkstoff (10), wodurch eine flächige Formmasse (16) aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet wird; unde) Zuschneiden der flächigen Formmasse (16); undf) Pressen der flächigen Formmasse (16), wobei die Formmasse (16) in eine vorgegebene Form für das faserverstärkte Kunststoffbauteil (100) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder nach Schritt c) die Lagen (12, 13, 14) mit dem Matrixwerkstoff (10) abschnittsweise beabstandet zueinander gefördert werden, und in Schritt d) der Faserwerkstoff (11) auf einer Oberfläche mindestens einer der Lagen (12, 13, 14) angeordnet wird, wobei anschließend die einzelnen Lagen (12, 13, 14) aufeinander abgelegt werden und dadurch der Faserwerkstoff (11) zwischen den einzelnen Lagen (12, 13, 14) angeordnet und fixiert wird.
Patent DE-102017001738-B4 (DE)
Title: Wasserhebevorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung
Inventor: GRAF OTTO P
IPC: C02F3/12
Filed: 2017-02-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Wasserhebevorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung aufweisend:ein U-förmiges Rohr (3), das mit seiner Basis (4) in eine zu reinigende Flüssigkeit (5) eines Reinigungsbeckens (37) eintaucht und einen ersten Schenkel (6) als Heberohr (7) und einen zweiten Schenkel (8) als Belüftungsrohr (9) aufweist, wobei die Basis (4) als verbindender erster Krümmer (10) zwischen dem Heberohr (7) und dem Belüftungsrohr (9) ausgebildet ist, und wobei obere Enden (11, 12) der Schenkel (6,8) aus der zu reinigenden Flüssigkeit (5) herausragen;einen Ansaugstutzen, der an dem Belüftungsrohr (9) in einem unteren Wasserstandniveau (14) in Bezug auf das zu hebenden gereinigte Klarwasser (15) angeordnet ist und der in einen ersten Tauchrohrstutzen (20) übergeht, und mindestens einen Druckluftanschluss (16), der an dem Heberohr (7) und unterhalb des Wasserstandniveaus (14) des Ansaugstutzens angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Tauchrohrstutzen (20) in eine Abscheidevorrichtung (50) übergeht, wobei ein Umlenkrohr (51) der Abscheidevorrichtung (50) an ein Ende (52) des ersten Tauchrohrstutzens (20) angeschlossen ist und entgegen der Ausrichtung des ersten Tauchrohrstutzens (20) bis zu einem Niveau (53) unterhalb des Wasserstandniveaus (14) umgelenkt ist und ein zweiter Krümmer (54) auf das Umlenkrohr (51) aufgesetzt ist, an den sich ein schräg nach unten ausgerichteter zweiter Tauchrohrstutzen (55) anschließt, der in eine vertikal ausgerichtete Ansaugöffnung (56) übergeht.
Patent DE-102017006338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Validieren und der sicheren Applikation von autonomen und teilautonomen Fahrzeugen
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-06-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur sicheren Applikation von autonomen und teilautonomen Fahrzeugen mit Hilfe einer Architektur des Fahrzeugs, welche ausgelegt ist Aktionen durchzuführen und ein Sicherheitsmodul und ein Entscheidungsmoduls umfasst, wobei das Sicherheitsmodul, welches, wie auch das Entscheidungsmodul keine abgeschlossene, alleinstehende Komponente darstellen muss, sondern als Funktion aufzufassen ist, zum einen eine frühzeitige Eingriffsanfrage an den menschlichen Fahrer ermöglicht und zum anderen die richtige Funktionsweise des Entscheidungsmoduls des Fahrzeugs gewährleistet, da das Entscheidungsmodul vor jeder Aktion die Erlaubnis zur Durchführung von dem Sicherheitsmodul einholen muss, wobei sich das Sicherheitsmodul auf ein Validierungsraum-Modell stützt, um für eine geplante Aktion nach dem Grad der Abdeckung oder nach einer Validierung im Validierungsraum zu suchen und/oder um eine Aktion vorzuschlagen, wobei der Validierungsraum eine Ansammlung aller validierten Situationen und deren zeitlicher Verknüpfung durch validierte Szenen darstellt, wobei eine Situation durch den Zustand des autonomen Fahrzeugs zusammen mit allen Zuständen des umgebenden Verkehrs beschrieben wird und darüber hinaus das statische Umfeld relativ zu dem autonomen Fahrzeug sowie andere statisch Einflüsse miteinschließt und somit einen bestimmten Zeitpunkt widerspiegelt, wobei mehrere solcher Zeitpunkte oder Situationen durch Szenen verknüpft sein können, wobei der Validierungsraum durch Simulationen und reale Fahrten nach und nach vervollständigt wird.
Patent DE-102017104451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Borstenfeldern für Bürsten
Inventor: SCHUBNELL CHRISTOPH
IPC: A46D3/08
Filed: 2017-03-03
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Borstenfeldern für Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, mit wenigstens einem Kanal (36), durch den ein vereinzeltes Borstenbüschel (62) mittels einer Gasströmung zu einer Büschelaufnahmeeinheit (12) gefördert werden kann, wobei in der Büschelaufnahmeeinheit (12) ein Büschelträger (14) aufgenommen ist und der Kanal (36) ein Kanalende (42) hat, welches an den Büschelträger (14) angrenzt und dessen Kanalauslassöffnung (43) mit einer Aufnahmeöffnung (19) im Büschelträger (14) fluchtet, um das Borstenbüschel (62) in die Aufnahmeöffnung (19) zu leiten, wobei an der dem Kanal (36) entgegengesetzten Seite des Büschelträgers (14) ein gasdurchlässiges Anschlagteil (60) vorgesehen ist, an welches das Borstenbüschel (62), wenn es in der Aufnahmeöffnung (19) sitzt, anschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (60) ein mehrlagiges Gewebesiebist, mit einer dem Borstenbüschel (62) zugewandten, oberen Gewebelage (86) aus einem Gewebe und einer an der Unterseite der oberen Gewebelage (86) anliegenden und die obere Gewebelage (86) stützenden Stützlage (90) aus Gewebe das grobmaschiger als die obere Gewebelage (86) ist.
Patent DE-102017104853-B4 (DE)
Title: Solarbatteriesystem
Inventor: HARADA TADAKAZU
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Solarbatteriesystem, umfassendeine in einem Fahrzeug montierte Solarbatterie (10);eine elektrische Speichervorrichtung (30), die elektrische Energie an einen Elektromotor bereitstellt, der als eine Antriebskraftquelle des Fahrzeugs dient;einen elektrischen Leistungswandler (62), der zwischen der Solarbatterie (10) und der elektrischen Speichervorrichtung (30) vorgesehen ist; und eine erste elektronische Steuereinheit, die in einer Fahrzeugkabine angeordnet ist, wobei die erste elektronische Steuereinheit umfasst:eine Steuereinheit (643, 643A), die den elektrischen Leistungswandler (62) so betreibt, dass die elektrische Speichervorrichtung (30) mit erzeugter elektrischer Energie der Solarbatterie (10) aufgeladen wird, wobei die Steuereinheit (643, 643A) während eines Zeitraums von Zündung AUS bis Zündung EIN des Fahrzeugs eine Ladeperiode und eine Stoppperiode wiederholt, wobei die Ladeperiode ein Zeitraum ist, in dem die elektrische Speichervorrichtung (30) mit der erzeugten elektrischen Energie aufgeladen wird, wobei die Stoppperiode ein Zeitraum ist, in dem das Aufladen der elektrischen Speichervorrichtung (30) mit der erzeugten elektrischen Energie unterbrochen wird, undeine Erfassungseinheit (644, 644B), welche die Temperatur in der Fahrzeugkabine des Fahrzeugs erfasst, wobeidie Steuereinheit (643, 643A) die Länge der jeweiligen Ladeperioden desto kürzer einstellt, je höher die Temperatur in der Fahrzeugkabine ist, wobei die Temperatur von der Erfassungseinheit (644, 644B) zu einem Zeitpunkt erfasst wird, an dem die Ladeperioden jeweils gestartet werden.