baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041892-B4 (DE)
Title: Trenchtransistor
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2004-08-30
Granted: 2018-08-16
Abstract: Trenchtransistor, umfassend:- ein Halbleitersubstrat (1) mit einer Mehrzahl von Trenches (2, 2'), wobei die Trenches in einem Zellenfeld angeordnet sind und jeweils eine Elektrode (3, 74) umgeben von isolierendem Material (4, 23) aufweisen; und- wobei ein isolierendes Material (23) eines Trenches (2) am Rand des Zellenfeldes tiefer in das Halbleitersubstrat hineinreicht als ein isolierendes Material (4) in einem nicht am Rand gelegenen Trench (2') im Zellenfeld.
Patent DE-102004048177-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK KLAUS
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-10-02
Granted: 2010-08-26
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs zur Verringerung eines Verletzungsrisikos eines Fahrzeugführers, die wenigstens eine Umlenkeinheit aufweist, die derart mit zumindest einem im Innenraum des Kraftfahrzeugs befindlichen Bedien- und/oder Funktionselement in Wirkverbindung steht, dass das Bedien- und/oder Funktionselement bei einem Frontal- oder seitlich versetzten Frontalaufprall auf das Kraftfahrzeug relativ zum Fahrzeugführer gezielt bewegbar ist, wobei die Umlenkeinheit über ein Lenkradverstellelement verfügt, das mit einer Lenksäule eines Lenkrads des Kraftfahrzeugs derart in Wirkverbindung steht, dass die Lenksäule beim oder um eine Zeitspanne zeitlich verzögert nach dem Frontal- oder seitlich versetzten Frontalaufprall in eine zumindest weitgehend vertikale Position überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinheit ein Sitzflächenverstellelement aufweist, das derart mit einem Fahrersitz des Kraftfahrzeugs in Wirkverbindung steht, dass eine Sitzfläche des Fahrersitzes beim oder um eine Zeitspanne zeitlich verzögert nach dem Frontal- oder seitlich versetzten Frontalaufprall zeitlich an das Ausweichen des Lenkrades gekoppelt schrägstellbar ist.
Patent DE-102004058331-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung zum Umlenken eines fadenartigen Gebildes sowie Verwendung einer derartigen Umlenkvorrichtung
Inventor: KLÜTSCH ERNST
IPC: B29C53/80
Filed: 2004-12-02
Granted: 2014-10-02
Abstract: Umlenkvorrichtung zum Umlenken eines fadenartigen Gebildes an einem Wickelkern (200; 210; 220; 230; 240; 250; 260; 270; 280; 290), wobei die Umlenkvorrichtung sich nahezu an alle konvex gekrümmten Konturen bzw. an jeden technisch möglichen Wickelkernquerschnitt anpassen und sich beliebig verlagerbar entlang der Längsmittelachse (245) des Wickelkerns (200; 210; 220; 230; 240; 250; 260; 270; 280; 290) anordnen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung eine Trageeinrichtung mit einer daran angeordneten Vielzahl an Metallstiften (2; 31; 131; 141; 196; 205; 213; 223; 235, 236; 243) aufweist, wobei die Trageeinrichtung einen biegbaren und damit flexibel formbaren Metallkörper aufweist und aus einem Trägerdraht (3, 4; 32; 63; 114; 124; 133; 142) hergestellt ist, und wobei die Metallstifte (2; 31; 131; 141; 213; 223; 235, 236; 243) an der Trageeinrichtung angeschweißt oder angelötet sind.
Patent DE-102004059450-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ISHIYAMA TAKAYUKI
IPC: H01R13/639
Filed: 2004-12-09
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verbinder, umfassend: ein erstes Gehäuse (10), welches eine Aufnahme (12) beinhaltet, welche ein offenes Vorderende aufweist, und ein zweites Gehäuse (20), welches wenigstens teilweise in die Aufnahme (12) einpaßbar ist, um mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden zu sein, wobei das zweite Gehäuse (20) mit einem einseitig eingespannt geformten Verriegelungsarm (22) ausgebildet ist, welcher sich im wesentlichen nach rückwärts erstreckt, wobei die Aufnahme (12) mit einem Verriegelungsabschnitt (18) ausgebildet ist, welcher mit dem Verriegelungsarm (22) in Eingriff bringbar ist, wobei die zwei verbundenen Gehäuse (10, 20) so durch den Eingriff des Verriegelungsarms (22) und des Verriegelungsabschnitts (18) ineinander verriegelt sind bzw. werden, um sich nicht zu trennen, und wobei bei einem Trennen der zwei Gehäuse (10, 20), welche ineinander verriegelt sind, ein betätigbarer Abschnitt (24), welcher an dem rückwärtigen Endabschnitt des Verriegelungsarms (22) ausgebildet ist, betätigt wird, um den Verriegelungsarm (22) von dem Verriegelungsabschnitt (18) außer Eingriff zu bringen, wodurch ein verriegelter Zustand aufgehoben wird, wobei: die Aufnahme (12) mit einer Kerbe (17) durch ein Ausschneiden des vorderen Endrands davon ausgebildet ist, der betätigbare Abschnitt (24) wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig in der Kerbe (17) angeordnet ist und zu der Außenseite der Aufnahme (12) freigelegt ist, wobei bzw. wenn die zwei Gehäuse (10, 20) miteinander verbunden sind, und wobei wenigstens ein von dem Verriegelungsarm (22) getrennter Fingeranordnungs-Abschnitt (25) an dem rückwärtigen Ende des zweiten Gehäuses (20) nahe oder bei dem betätigbaren Abschnitt (24) ausgebildet ist, und, wenn die zwei Gehäuse (10, 20) miteinander verbunden sind, der Fingeranordnungs-Abschnitt (25) wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig in der Kerbe (17) angeordnet ist.
Patent DE-102005007004-B4 (DE)
Title: Einweg-Windel
Inventor: MANFRE GANDOLFO
IPC: A61F13/53
Filed: 2005-02-16
Granted: 2006-11-23
Abstract: Einweg-Windel,
insbesondere Babywindel, mit einer feuchtigkeitsdurchlässigen Innenschicht (3),
einer saugfähigen
Einlage (4), einer flüssigkeitsdichten Außenhülle (5)
und einem Entsorgungsbeutel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der
Entsorgungsbeutel (2) vor dessen Benutzung innenliegend zwischen
der saugfähigen Einlage
(4) und der flüssigkeitsdichten
Außenhülle (5)
angeordnet sowie dauerhaft mit der Außenhülle (5) verbunden ist und dass
der Entsorgungsbeutel (2) durch eine Öffnung (6) der Außenhülle (5)
aus dem Inneren der Windel (1) herausziehbar ist.
Patent DE-102005010081-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verfahren zum Steuern eines Broadcast-Kommunikationsnetzwerks, Server-Einheit, Verfahren zum Betreiben einer Server-Einheit, Client-Einheit und Verfahren zum Betreiben einer Client-Einheit
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: H04N7/173
Filed: 2005-03-03
Granted: 2008-09-25
Abstract: Kommunikationssystem
mit einem Broadcast-Kommunikationsnetzwerk,
einer Kommunikationsdienst-Server-Einheit, einer Speichereinrichtung,
einer Ermittlungseinrichtung und einer Steuerungseinrichtung, wobei  – das Kommunikationssystem,
gemäß dem OMA BCAST-Standard
ausgestaltet ist,  – die
Kommunikationsdienst-Server-Einheit eingerichtet ist, im Rahmen
eines Kommunikationsdiensts mehrere Media-Streams bereitzustellen,
die in mindestens einem Versorgungsbereich des Broadcast-Kommunikationsnetzwerks
mittels des Broadcast-Kommunikationsnetzwerks sendbar
sind;  – in
der Speichereinrichtung für
jede Client-Einheit, die sich in dem Versorgungsbereich befindet,
und eingerichtet ist, Daten, die mittels des Broadcast-Kommunikationsnetzwerks
gesendet werden, zu empfangen, Parameterwerte gespeichert sind,
aus denen ermittelbar ist, welche der bereitgestellten Media-Streams
an die jeweilige Client-Einheit übermittelt
werden sollen;  – die
Ermittlungseinrichtung eingerichtet ist, auf Basis der Parameterwerte
zu ermitteln, welche der bereitgestellten Media-Streams mittels
des Broadcast-Kommunikationsnetzwerks in dem Versorgungsbereich
gesendet werden sollen;  – die
Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, das Broadcast-Kommunikationsnetzwerk
so zu steuern, dass es die bereitgestellten Media-Streams, die gesendet
werden sollen, sendet.
Patent DE-102005015464-B4 (DE)
Title: Klangkörper
Inventor: VOGT ELMAR
IPC: G10D3/14
Filed: 2005-04-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Klangkörper (01)
zur Anwendung in der Musiktherapie mit einem länglichen Resonanzkörper (02)
und zwei am Resonanzkörper
(02) angeordneten Spielflächen
(05, 06), dadurch gekennzeichnet, dass der Klangkörper (01)
eine Unterseite (03) mit einer Auflagefläche zur Anlage auf dem Körper einer
Person und eine Oberseite (04) aufweist, wobei beide Spielflächen (05,
06) auf der Oberseite (04), d. h. auf der der Auflagefläche gegenüberliegenden
Seite, des Resonanzkörpers
(02) angeordnet sind, und wobei die Spielflächen (05, 06) zwei voneinander
getrennt spielbare Spielebenen (07, 08) bilden.
Patent DE-102005020930-B4 (DE)
Title: Rahmen zur Aufnahme von Gerätschaften für die Feuerwehr
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: B62B3/10
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Rahmen
zur Aufnahme von Gerätschaften
für die
Feuerwehr, zum Beispiel ein Notstromaggregat, eine Löscheinrichtung,
ein Hochdruckreiniger, eine Hydraulikanlage für eine Rettungsschere usw.,
wobei der Rahmen zwei parallel zueinander verlaufende Holme aufweist
und wobei der Rahmen eine Fronttraverse besitzt, die die beiden
Holme verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fronttraverse
(2) eine Deichsel (10) lösbar
befestigt ist, wobei die Deichsel (10) mindestens ein an der Deichsel
(10) drehbar angeordnetes Rad (15) aufweist, wobei im hinteren Bereich
der Holme (3) an jedem Holm (3) zumindest ein Rad (19) lösbar anbringbar
ist.
Patent DE-102005024441-B4 (DE)
Title: Herzstückblock
Inventor: ABELE HERMANN
IPC: E01B7/12
Filed: 2005-05-24
Granted: 2008-07-10
Abstract: Herzstückblock
(1) mit einem oberen blockartigen Herzstückteil (8) und wenigstens einem
unteren Herzstückteil
(9), auf das das obere Herzstückteil
(8) aufgesetzt ist, wobei das untere Herzstückteil (9) trogförmig mit
seitlichen Wangen (10, 11) ausgebildet ist und wobei das obere Herzstückteil (8)
in den trogförmigen
Bereich des unteren Herzstückteils
(9) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Herzstückteil (8)
zum unmittelbaren Anschluß an
eine Schiene (2, 3, 4, 5) ausgebildet ist und sich im wesentlichen über die
gesamte Länge
des Herzstückblocks
(1) erstreckt.
Patent DE-102005024837-B4 (DE)
Title: Fahrzeugspiegel mit einem OLED-Leuchtmittel
Inventor: MUELLER WOLFGANG DR
IPC: B60Q3/02
Filed: 2005-05-27
Granted: 2012-02-09
Abstract: Spiegel (1) in einem Kraftfahrzeug, insbesondere ein Schminkspiegel, wobei an seinem Umfang (2) abstandslos mindestens eine OLED (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die OLED spiegelnd ist und der Spiegel und die OLED (3) in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102005026420-B4 (DE)
Title: Wärme ableitende Vorrichtung
Inventor: HSU WEI-CHUN
IPC: F04D29/28
Filed: 2005-06-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Wärme ableitende Vorrichtung schließt ein Gehäuse, das mindestens eine Öffnung aufweist, und einen Rotor ein, der in dem Gehäuse angeordnet ist und ein Grundelement, eine Nabe, einen ersten Satz Schaufeln, die um die Nabe angeordnet sind, und einen zweiten Satz Schaufeln aufweist, die auf dem Grundelement angeordnet sind, um ein Luftvolumen zu vergrößern und einen Gebläsedruck des Luftflussdurchgangs durch die Wärme ableitende Vorrichtung zu stabilisieren.
Patent DE-102005031395-B4 (DE)
Title: Kunststoffbauteil und Verfahren zum Befestigen eines Anbauteils an einem Kunststoffbauteil
Inventor: HOFMANN DIRK
IPC: B62D27/00
Filed: 2005-07-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Kunststoffbauteil, insbesondere Fahrzeugteil, mit einem Halteelement (18) für ein Anbauteil, wobei in das Kunststoffbauteil (10) mindestens eine Ausnehmung (16) eingeformt ist, in der das Halteelement verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) aus einem Federstahlblechstreifen gefertigt ist, dessen beide Enden umgeknickt sind, um Rastvorsprünge (24) sowie einen zwischen den Rastvorsprüngen liegenden zentralen Bereich (20) zum Befestigen des Anbauteils zu bilden, wobei die beiden die Rastvorsprünge (24) bildenden Enden des Blechstreifens so geknickt sind, dass sie aufeinander zu weisen und wobei der zentrale Bereich (20) des Halteelements (18) im entspannten Zustand auf der von den Rastvorsprüngen (24) abgewandten Seite des zentralen Bereichs konvex gekrümmt ist, so dass sich im entspannten Zustand des Halteelements (18) die beiden die Rastvorsprünge (24) bildenden Enden des Blechstreifens in Wandungen (26) der mindestens einen Ausnehmung (16) eingraben und eine nach innen gerichtete Kraft auf den zwischen den Rastvorsprüngen (24) liegenden Teil des Kunststoffbauteils (10) ausüben.
Patent DE-102005062738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohrpressverbindung und Rohrpressverbindung
Inventor: SEDLAK BERND
IPC: B21D39/04
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer unlösbaren,
dichten Rohrpressverbindung mit einem Fitting aus Metall, dessen
Presselement (1) mindestens einen ein kreisringförmiges Dichtelement (3) aufnehmenden
wulstartig ausgebildeten Bereich (2) und daran anschließend einen
ersten, der Einschubseite zugewandten (4, 4'') und einen zweiten,
der Einschubseite abgewandten, zylindrisch ausgebildeten Abschnitt
(4') aufweist und einem metallischen Leitungsrohr (5), dessen glattendiger
Endbereich bis in den Bereich des zweiten Abschnittes (4') des Presselementes
(1) mit radialem Spiel eingeschoben wird und wobei im Überdeckungsbereich
zwischen Leitungsrohr (5) und zweitem Abschnitt (4') des Presselementes
(1) ein Ringspalt (6) gebildet wird, und nach dem Einschub des Leitungsrohres
(5) ein Presswerkzeug angesetzt wird, das mindestens mit zwei das
Presselement (1) umfassenden Pressbacken (7, 7') versehen ist, wobei
jede Pressbacke (7, 7') mindestens einen Presssteg (8') und eine
nutförmige Ausnehmung
(9) aufweist und durch Betätigen
des Presswerkzeuges die Pressbacken (7, 7') aufeinanderzugefahren
werden und beim Schließen
auf das Presselement (1) und das Leitungsrohr...
Patent DE-102006000937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten von einer ersten Kommunikationseinrichtung zu einer zweiten Kommunikationseinrichtung, Kommunikationseinrichtung und Computerprogrammelement
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04L69/14
Filed: 2006-01-05
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einer ersten Kommunikationseinrichtung zu einer zweiten Kommunikationseinrichtung, wobei die erste Kommunikationseinrichtung mindestens zwei Kommunikationsverbindungszustände einnehmen kann, wobei die erste Kommunikationseinrichtung,  • wenn sie sich in dem ersten Kommunikationsverbindungszustand befindet, abhängig von der Menge zu übertragender Daten diese mittels eines ersten von mehreren Kommunikationseinrichtung gemeinsam nutzbaren Kommunikationskanals oder mittels eines zweiten von mehreren Kommunikationseinrichtungen gemeinsam nutzbaren Kommunikationskanals zu der zweiten Kommunikationseinrichtung sendet,  • wenn sie sich in dem zweiten Kommunikationsverbindungszustand befindet, Daten mittels eines dritten von mehreren Kommunikationseinrichtungen gemeinsam nutzbaren Kommunikationskanals zu der zweiten Kommunikationseinrichtung sendet.
Patent DE-102006002746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2006-01-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmittel (RHS) in Abhängigkeit von wenigstens einem Umfeldsignal (600) und wenigstens einem Aufprallsignal (601), dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteschaltung (µC) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von dem wenigstens einem Umfeldsignal (600) eine Fahrzeuggeschwindigkeit nach einem Aufprall
 und/oder eine Beschleunigung nach dem Aufprall
         (     a     x   2   '       )           bestimmt, wobei die Auswerteschaltung (µC) die Fahrzeuggeschwindigkeit
         (       v   2   '       )           und/oder eine Beschleunigung
         (     a     x   2   '       )           zur Ansteuerung der Personenschutzmittel (RHS) heranzieht, wobei die Auswerteschaltung (µC) wenigstens zwei Schwellwertentscheider (23, 36) aufweist und dass das wenigstens eine Aufprallsignal (601) jeweils mit einem Schwellwert der wenigstens zwei Schwellwertentscheider (23, 36) verglichen wird, wobei die jeweiligen Schwellwerte in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit
         (       v   2   '       )           und/oder der Beschleunigung
         (     a     x   2   '       )           gebildet werden, wobei die Auswerteschaltung (µC) als das Aufprallsignal einer Aufprallbeschleunigung und/oder einer integrierte Aufprallbeschleunigung verwendet, wobei die Aufprallbeschleunigung mit dem jeweiligen ersten Schwellwert verglichen wird, der in Abhängigkeit von der Beschleunigung gebildet wird, wobei die integrierte Aufprallbeschleunigung mit dem jeweiligen zweiten Schwellwert verglichen wird, der in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit gebildet wird.
Patent DE-102006017300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration von zumindest einer oxidierend arbeitenden Abgasreinigungseinrichtung und zumindest einer reduzierend arbeitenden Abgasreinigungseinrichtung sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GRAUPNER OLAF
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-04-12
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Regeneration von zumindest einer oxidierend arbeitenden Abgasreinigungseinrichtung (17) und zumindest einer reduzierend arbeitenden Abgasreinigungseinrichtung (16), die in beliebiger Reihenfolge in Reihe in einem Abgasstrang (3) einer Brennkraftmaschine angeordnet sind,  wobei ein erster Beladungsgrad der oxidierend arbeitenden Abgasreinigungseinrichtung (17) und ein zweiter Beladungsgrad der reduzierend arbeitenden Abgasreinigungseinrichtung (16) ermittelt werden;  aus den Beladungsgraden eine für die Regeneration erforderliche Oxidationsmittelmenge (A) und eine für die Regeneration erforderliche Reduktionsmittelmenge (B) abgeschätzt oder ermittelt werden und  eine Regenerations-Zielzeitspanne (t RZ ) für die Durchführung der Regeneration bestimmt wird,  wobei betreffend eine Gemischzusammensetzung im Abgasstrang (3) während der Regenerations-Zielzeitspanne (t RZ ) mehrfach alternierend Reduktionsmittelüberschuss und Oxidationsmittelüberschuss eingestellt werden,  wobei eine Alternierungsfrequenz (f) und/oder eine Amplitude des Reduktionsmittelüberschusses (λ 0 –λ min ) und/oder eine Amplitude des Oxidationsmittelüberschusses (λ max –λ 0 ) und/oder ein Taktverhältnis (t Ox /t Red ) zwischen Oxidationsmittelüberschuss und Reduktionsmittelüberschuss derart eingestellt werden, dass am Ende der Regenerations-Zielzeitspanne (t RZ ) sowohl die ermittelte oder abgeschätzte erforderliche Oxidationsmittelmenge (A) als auch...
Patent DE-102006022148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der einer Brennkraftmaschine zuzuführenden Gesamt-Luftmasse
Inventor: WESTERMAYR HUBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (2) einlassseitig einen Ansaugtrakt (4) und auslassseitig einen Abgastrakt (6) aufweist, und eine steuerbare Abgasturboladereinrichtung (10) mit einem Verdichter (10b) im Ansaugtrakt (4) und einer Turbine (10a) im Abgastrakt (6) sowie eine steuerbare Abgasrückführeinrichtung (8) zur Steuerung eines Abgasrückführstroms (M EGR ) vorhanden sind, mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Bestimmen eines Soll-Abgasrückführstromes (M EGR ), eines die Turbine (10a) beaufschlagenden Soll-Abgasstromes (M VTG ) und eines Soll-Abgasdrucks (P ENG_OUT ) im Abgastrakt in Abhängigkeit
 ◯ einer Soll-Frischluftmasse (MAIR_SOLL) und eines Soll-Ladedrucks (p ENG_IN_SOLL ) oder
 ◯ zweier mit der Soll-Frischluftmasse (MAIR_SOLL) und dem Soll-Ladedruck (p ENG_IN_SOLL ) korrelierender Soll-Größen;
 - in Abhängigkeit des Soll-Abgasrückführstromes (M EGR ) und des Soll-Abgasdrucks (PENG_OUT), Bestimmen einer ersten Vorsteuergröße (SW1) eines ersten Regelkreises (RK1) unter Verwendung eines ersten Berechnungsmodells (M1), wobei der erste Regelkreis (RK1) eine erste Stellgröße (S EGR ) zur Steuerung der Abgasrückführeinrichtung (8) erzeugt; und
 - in Abhängigkeit des Soll-Abgasdrucks (p ENG_OUT ) und des Soll-Abgasstromes (M VTG ), Bestimmen einer zweiten Vorsteuergröße (SW2) eines zweiten Regelkreises (RK2) unter Verwendung eines zweiten Berechnungsmodells (M2), wobei der zweite Regelkreis (RK2) eine zweite Stellgröße (S VTG ) zur Steuerung der Abgasturboladereinrichtung (10) erzeugt.
Patent DE-102006028421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zur Erfassung von Defekten an erdverlegten Rohrleitungen
Inventor: KIESEWETTER OLAF DR
IPC: H02J17/00
Filed: 2006-06-21
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Defekten an erdverlegten Rohrleitungen für gasförmige oder flüssige Medien, wobei an den Rohrleitungen elektrische Überwachungsleitungen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsleitungen mit einem hochfrequenten Strom beaufschlagt werden, der einen Sensor versorgt, wobei dieser Strom über ein elektrisches oder magnetisches Feld ohne direkten Kontakt zum Sensor übertragen wird und das Signal vom Sensor zu einer zentralen Station ebenfalls mit diesem Feld übertragen wird.
Patent DE-102006028809-B4 (DE)
Title: Wafer-Träger-Anordnung, Schichtverbund zur Verwendung bei der Herstellung einer solchen Wafer-Träger-Anordnung sowie entsprechende Verfahren und Verwendungen
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: H01L21/683
Filed: 2006-06-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Wafer-Träger-Anordnung, umfassend: – einen Wafer (8), – eine Trägerschicht (4, 6) und – eine Trennschicht (2), die zwischen der Trägerschicht (4, 6) und dem Wafer (8) angeordnet ist, wobei die Trennschicht (2) (i) eine plasmapolymere Schicht (2) ist oder neben einer oder mehreren weiteren Schichten eine an die Trägerschicht angrenzende plasmapolymere Schicht (2) umfasst und (ii) an dem Wafer (8) haftet und an der Trägerschicht (4, 6) fester haftet als an dem Wafer, wobei die plasmapolymere Schicht (2) eine Schicht ist bestehend aus Kohlenstoff, Silicium, Sauerstoff und Wasserstoff, wobei im ESCA-Spektrum der plasmapolymeren Schicht (2), bei Kalibrierung auf den aliphatischen Anteil des C 1 s Peaks bei 285,00 eV, im Vergleich mit einem trimethylsiloxy-terminierten Polydimethylsiloxan (PDMS) mit einer kinematischen Viskosität von 350 mm2/s bei 25°C und einer Dichte von 0,97 g/mL bei 25°C, der Si 2 p Peak einen Bindungsenergiewert besitzt, der um maximal 0,44 eV zu höheren oder niedrigeren Bindungsenergien verschoben ist, und der O 1 s Peak einen Bindungsenergiewert besitzt, der um maximal 0,50 eV zu höheren oder niedrigeren Bindungsenergien verschoben ist.
Patent DE-102006048436-B4 (DE)
Title: Zweiwegeabzug mit Druckpunkt
Inventor: FLUHR NORBERT
IPC: F41A19/10
Filed: 2006-10-12
Granted: 2008-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzugseinrichtung für eine Feuerwaffe, insbesondere ein Selbstlade-Militärgewehr, besonders ein Sturmgewehr, mit - einem Abzugszüngel (11), - einem mit dem Abzugszüngel (11) verbundenen Abzugsstollenteil (9), und - mindestens einer auf das Abzugsstollenteil (9) einwirkenden Abzugsfeder (29). Diese Abzugseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass - der Abzugszüngel (11) vom Abzugsstollenteil (9) gesondert zwischen zwei Anschlägen (35, 37) angeordnet ist, von denen der eine (35) die Bewegung des Abzugszüngels (11) relativ zum Abzugsstollenteil (9) nach vorne, der andere (37) nach hinten verhindert, wobei zwischen den beiden Anschlägen (35, 37) eine kurze Bewegung des Abzugszüngels (11) relativ zum Abzugsstollenteil (9) möglich ist, und - eine Totgangfeder (33) auf den Abzugszüngel (11) einwirkt und bevorzugt zwischen Abzugszüngel (11) und Abzugsstollenteil (9) angeordnet ist, die den Abzugszüngel (11) deutlich schwächer nach vorne drückt, als es die Abzugsfeder (29) tut.