baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004000890-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren für in einem Fahrzeug installiertes Brennstoffzellen-Energieerzeugungssystem
Inventor: UEDA AKIHIRO
IPC: B07B13/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-05-29
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
in einem Fahrzeug (1) eingebautes Brennstoffzellen-Energieerzeugungssystem,
das folgendes aufweist:  ein Vorhersehmittel, das in der Lage
ist, die Möglichkeit
einer Kollision des Fahrzeugs (1) vorherzusehen; und  ein Anhaltemittel,
das in der Lage ist, das in dem Fahrzeug (1) eingebaute Brennstoffzellen-Energieerzeugungssystem
anzuhalten,  wobei das Anhaltemittel in der Lage ist, das in
dem Fahrzeug (1) eingebaute Brennstoffzellen-Energieerzeugungssystem
anzuhalten, falls das Vorhersehmittel bestimmt, dass die Möglichkeit
einer Kollision hoch ist,  wobei,  die Steuervorrichtung
ferner ein Startmittel zum Starten des in dem Fahrzeug (1) eingebauten
Brennstoffzellen-Energieerzeugungssystems aufweist,  und wobei
das Startmittel in der Lage ist, das im Fahrzeug (1) eingebaute
Brennstoffzellen-Energieerzeugungssystem neu zu starten, falls das
Vorhersehmittel bestimmt, dass die Möglichkeit einer Kollision hoch
ist, und das Erfassungsmittel (56) dann innerhalb einer vorgegebenen
Zeit im Anschluss daran keine Kollision des Fahrzeugs (1) erfasst.
Patent DE-112004001881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanodrähten
Inventor: KORNILOVICH PAVEL
IPC: C25D1/10
Filed: 2004-09-30
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung von Nanodrähten, mit folgenden Schritten: – Es wird eine Arbeitsoberfläche eines Übergitters mit abwechselnden Schichten eines ersten leitfähigen Materials und eines oder mehrerer anderer Materialien bereitgestellt, wobei die Arbeitsoberfläche freiliegende Ränder der ersten Materialschichten aufweist, wobei die freiliegenden Ränder der ersten Materialschichten jeweils eine Dicke im Nanometer-Bereich aufweisen; und – die Arbeitsoberfläche wird Ionen eines zweiten Materials ausgesetzt, so dass durch elektrochemisches Aufbringen der Ionen auf die oder in der Nähe der freiliegenden Ränder der ersten Materialschichten die Nanodrähte auf den freiliegenden Rändern der ersten Materialschichten erzeugt werden.
Patent DE-112005001143-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Gruppieren von Vorläufer- und Fragmentionen unter Verwendung von Chromatogrammen ausgewählter Ionen
Inventor: GEROMANOS SCOTT J
IPC: G01N30/88
Filed: 2005-05-20
Granted: 2014-10-30
Abstract: LC/MS-Daten, die durch ein LC/MS-System erzeugt werden, werden analysiert, um Gruppierungen von Ionen zu bestimmen, die mit Ursprungsmolekülen assoziiert sind. Ionen werden anfangs nach Retentionszeit z. B. unter Verwendung von Retentionszeit oder chromatographischen Peaks in Massenchromatogrammen gruppiert. Nachdem Anfangsgruppierungen basierend auf der Retentionszeit bestimmt wurden, werden Ionenpeakformen verglichen, um zu bestimmen, ob Ionen ausgeschlossen werden sollten. Ionen mit Peakformen, die nicht mit anderen Ionen oder alternativ dazu nicht mit einer Referenzpeakform übereinstimmen, werden aus der Gruppe ausgeschlossen.
Patent DE-112006001098-B4 (DE)
Title: Implantierbares kardiologisches Gerät
Inventor: HIMMRICH EWALD PROF DR
IPC: A61N1/362
Filed: 2006-04-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Implantierbares kardiologisches Gerät, umfassend 1.1 wenigstens eine intrakardiale Sonde zur Messung von elektrischen Potenzialen, welche das Korrelat zu mechanischen Herzerregungen sind; 1.2 eine Einrichtung zur Detektion einer Herzerregung aus den elektrischen Potenzialen sowie eine Einrichtung zur Messung der Zeitabstände zwischen den detektierten Herzerregungen und eine Einrichtung zur Speicherung und Auswertung der Zeitabstände; 1.3 eine Einrichtung zur Erfassung und zur Speicherung eines intrakardialen Elektrokardiogramms; 1.4 eine Wahlmöglichkeit zwischen einem aktiven und einem passiven Modus; 1.5 unterschreitet wenigstens eine bestimmte Anzahl von Zeitabständen zwischen detektierten Herzerregungen in einem vorgegebenen Zeitintervall einen festgelegten Wert, wird vom kardiologischen Gerät eine tachykarde ventrikuläre Herzrhythmusstörung detektiert, in deren Verlauf ein intrakardiales Elektrokardiogramm und die Abfolge der Zeitabstände zwischen den detektierten Herzerregungen gemessen und gespeichert wird, wobei fortlaufend die zeitliche Uniformität der Zeitabstände bewertet wird; 1.6 im passiven Modus wird vom kardiologischen Gerät beim Auftreten einer tachykarden ventrikulären Herzrhythmusstörung eine antitachykarde Therapie auf das Muskelgewebe abgegeben und für den Fall einer nicht uniformen Abfolge von Zeitabständen ein Warnhinweis erzeugt und abgespeichert; 1.7 im aktiven Modus wird beim Auftreten einer tachykarden, ventrikulären Herzrhythmusstörung und dem Vorliegen einer nicht uniformen Abfolge von Zeitabständen zwischen den detektierten Herzerregungen zusätzlich zur Erzeugung und Abspeicherung eines Warnhinweises die Anwendung einer antitachykarden Therapie so lange verzögert, bis entweder eine bestimmte Uniformität der Abfolge von Zeitabständen detektiert wird oder bis eine bestimmte vorgegebene maximale Zeitdauer zur Verzögerung der antitachykarden Therapie abläuft.
Patent DE-112007002052-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gasgenerator mit einem perforierten rohrförmigen Gehäuse
Inventor: PATTON YVONNIG
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-09-17
Granted: 2014-08-28
Abstract: Pyrotechnischer Gasgenerator (1) für die Kraftfahrzeugsicherheit, wobei der Gasgenerator (1) ein geschlossenes rohrförmiges Gehäuse (10) umfasst, enthaltend: – mindestens eine Verbrennungskammer (C; C1, C2) mit einer pyrotechnischen Ladung (3), die von einem Schüttmaterial gebildet ist, wobei deren Verbrennung von einem der mindestens einen Verbrennungskammer (C; C1, C2) zugeordneten Zünder (2) ausgelöst wird; – mindestens eine Verteilerkammer (T; T1, T2), die der mindestens einen Verbrennungskammer (C; C1, C2) zugeordnet und mit ihr/ihnen über mindestens eine Düse (130) kommuniziert, die das durch Verbrennung der Ladung (3) erzeugte Gas empfängt/empfangen und dazu dient/dienen, das Gas nach außen über mindestens eine in dem Gehäuse (10) gebildete Austrittsöffnung (100) entweichen zu lassen; wobei: – die mindestens eine Verbrennungskammer (C; C1, C2) und die mindestens eine Verteilerkammer (T; T1, T2) longitudinal versetzt sind, wobei sich die mindestens eine Düse (130) ebenfalls longitudinal erstreckt; – ein Bereich (14) des Gehäuses (10), der in Bezug zu der mindestens einen Verbrennungskammer (C; C1, C2) angeordnet ist, frei von mit der Außenseite kommunizierenden Öffnungen ist; – und die mindestens einen Verbrennungskammer (C; C1, C2) longitudinal eine perforierte rohrförmige Trennwand (5) umfasst, wobei der innere Raum davon ein Volumen zum Aufnehmen und Halten der Ladung (3) bildet, während der periphere Raum, der zwischen der Trennwand (5) und dem Gehäuse (10) liegt, frei von Ladung ist und mindestens einen Durchlass zum Auslassen von Verbrennungsgas zu der mindestens einen Verteilerkammer (T; T1, T2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (5) im Querschnitt eine Mehrzahl von Teilen (51), die gegen das Gehäuse (10) anliegen, und dazwischen angeordnete Teile mit kleinerem Durchmesser, die eine Mehrzahl von Korridoren (E) für die Abführung von Gasen in Richtung der mindestens einen Verteilerkammer (T; T1, T2) bilden, aufweist, und dass das Ende der mindestens einen Trennwand (5), das benachbart zu der mindestens einen Düse (130) angeordnet ist, gegen ein Gitter (4) zum Schutz der mindestens einen Düse (130) anliegt oder die Trennwand (5) an diesem Ende eine perforierte Bodenwand aufweist, die direkt an mindestens einer Trennwand (13), in der die mindestens eine Düse (130) geformt ist, anliegt.
Patent DE-112011102196-B4 (DE)
Title: Wechselstromnetzteil-Minimisierung durch aktive Plattform-Stromverbrauchsverwaltung
Inventor: RODRIGUEZ JORGE P
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2015-02-26
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verwalten des Stromverbrauchs einer Plattform können ein Bestimmen eines Stromverbrauchspegels einer Plattform zumindest teilweise auf der Grundlage eines Stroms einbeziehen, welcher von einem Wechselstromnetzteil geliefert wird. Eine Grenzleistung eines integrierten Schaltkreises in der Plattform kann zumindest teilweise auf der Grundlage des Stromverbrauchspegels der Plattform bestimmt werden, wobei der Leistungspegel auf den integrierten Schaltkreis angewandt werden kann.
Patent DE-112012003573-B4 (DE)
Title: Elektrostromeinrichtung, Verbinder sowie Tauchpumpensystem
Inventor: FREY JEFFREY G
IPC: H01R11/09
Filed: 2012-07-30
Granted: 2018-04-12
Abstract: Elektrostromeinrichtung zur Versorgung eines Motors (16) mit Strom, umfassend einen Motoranschluss, der ein Ende für einen Anschluss an den Motor (16) aufweist und eine Vielzahl von einzelnen metallumhüllten Leitern (28) aufweist, ein Stromkabel (20), das ein Ende für einen Anschluss an eine Stromquelle aufweist und eine Vielzahl von einzelnen metallumhüllten Leitern (26) aufweist, und einen Verbinder (21) für eine Verbindung jedes der Leiter (28) des Motoranschlusses (23) mit einem der Leiter (26) des Stromkabels (20), wobei der Verbinder (21) wenigstens einen Spleißverbinder (32) aufweist, der umfasst: einen rohrförmigen Befestigungskörper (96) aus Metall mit einem Motoranschlussende und einem Stromkabelende und einer sich verjüngenden Motoranschlussschulter (100) angrenzend an das Motoranschlussende und einer sich verjüngenden Stromkabelschulter (94) angrenzend an das Stromkabelende und Befestigungskörpergewinden an dem Stromkabelende und an dem Motoranschlussende des Befestigungskörpers (96), eine an einem der Stromkabelleiter (26) befestigte Mutteranordnung (48) aus Metall, die Gewinde aufweist, die mit den Befestigungskörpergewinden an dem Stromkabelende in Eingriff stehen, wobei die Mutteranordnung (48) aus Metall eine sich verjüngende Schulter (56) aufweist, die in Metall-zu-Metall-Dichtungseingriff mit der Stromkabelschulter (94) des Befestigungskörpers (96) steht, ein Kopplungselement (98) aus Metall, das an einem der Motoranschlussleiter (28) befestigt ist und Gewinde aufweist, die mit den Befestigungskörpergewinden an dem Motoranschlussende in Eingriff stehen, wobei das Kopplungselement (98) aus Metall eine sich verjüngende Schulter (102) aufweist, die in Metall-zu-Metall-Dichtungseingriff mit der Motoranschlussschulter (100) des Befestigungskörpers (96) steht, wodurch ein Innenraum des Befestigungskörpers (96) abgedichtet wird, einen elektrischen Kontakt an dem Leiter (26) des Stromkabels (20), an dem die Mutteranordnung (48) befestigt ist, und einen weiteren elektrischen Kontakt an dem Leiter (28) des Motoranschlusses (23), an dem das Kopplungselement (98) befestigt ist, wobei die elektrischen Kontakte in dem Inneren des Befestigungskörpers (96) ineinander eingreifen, und ...
Patent DE-112012005631-B4 (DE)
Title: Grossflächige DVPN-Vernetzung und Spoke Hintergrund
Inventor: YANG YINZHU
IPC: H04L45/02
Filed: 2012-12-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Großflächiges DVPN-(dynamisches virtuelles privates Netzwerk)-Vernetzungsverfahren, wobei sich ein Hub (201) und eine Mehrzahl von Spokes (202, 203), die mit dem Hub (201) über ein öffentliches Netzwerk miteinander verbunden sind, bei einem Virtuelles Privates Netzwerk-Virtuelles Adressen Management-Server, VPN-VAM-Server (204), anmelden und der VAM-Server (204) Hub-Informationen innerhalb einer Domäne an jeden Spoke (202, 203) ausgibt, wobei das Verfahren umfasst:Anmelden, durch einen Spoke (202), mit dem VAM-Server (204), welcher vom Spoke (202) und vom Hub (204) getrennt ist;Erhalten, durch den Spoke (202), von Hub-Informationen vom VAM-Server (204);Einrichten eines DVPN-Kanals mit dem Hub (201) über ein öffentliches Netzwerk gemäß den vom VAM-Server (204) ausgegebenen Hub-Informationen durch den Spoke;Senden von lokalen Teilnetzinformationen an den Hub (201) durch den Spoke (202), damit der Hub (201) in der Lage ist, ein Teilnetzrouting an den Spoke (202) zu generieren;Empfangen durch den Spoke (202) von dem Hub (201) der Teilnetzinformationen über den Hub (201) und Teilnetzinformationen über einen anderen Spoke (203), welcher mit dem Hub (201) über ein öffentliches Netzwerk miteinander verbunden ist, sowie einer entsprechenden Adresse eines privaten Netzwerks eines nächsten Hop vom Spoke (202) aus;Generieren von Teilnetz-Routinginformationen über den Hub (201) und den anderen Spoke (203); undLöschen der lokal generierten Routinginformationen und des DVPN-Kanals durch den Spoke (202) bei Empfang einer vom Hub (201) gesendeten Benachrichtigung zum Entfernen des DVPN-Kanals, underneutes Versuchen, den DVPN-Kanal mit dem Hub (201) einzurichten, bis der VAM-Server (204) darüber informiert, dass der Hub (201) offline ist; und wenn der Spoke (202) einen DVPN-Kanal mit dem anderen Spoke (203) eingerichtet hat,Entfernen des entsprechenden eingerichteten DVPN-Kanal durch den Spoke (202) bei Empfang einer vom anderen Spoke (203) gesendeten Benachrichtigung zum Entfernen des DVPN-Kanals.
Patent DE-112013002241-B4 (DE)
Title: Bestimmen einer Netzwerkadresse für verwaltete Einheiten
Inventor: HOURSELT ANDREW GARY
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-04-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Auswählen einer Adresse, die zum Austauschen von Daten zwischen einer Quelleneinheit und Zieleinheiten über mindestens ein Netzwerk (6a, 6b) verwendet werden soll, wobei das Computerprogrammprodukt ein computerlesbares Speichermedium aufweist, das einen darin verkörperten computerlesbaren Programmcode hat, der ausgeführt wird, um Vorgänge auszuführen, wobei die Vorgänge aufweisen: Verwalten einer Vielzahl von Netzwerkadressen, um die Quelleneinheit in dem mindestens einen Netzwerk (6a, 6b) zu identifizieren; Verwalten einer Vielzahl von Abonnements (16) für die Quelleneinheit, die Nachrichten von den Zieleinheiten empfangen soll, wobei jedes Abonnement (16) eine der Zieleinheiten und eine der Quellen-Netzwerkadressen (56) identifiziert, die die identifizierte Zieleinheit verwendet, um mit der Quelleneinheit Daten auszutauschen, wobei für jedes Abonnement (16) eine Ereignis-Empfangsfunktion (14) vorhanden ist, wobei die Ereignis-Empfangsfunktion (14) Nachrichten und Benachrichtigungen an eine der Quellen-Netzwerkadressen (56) von der durch das Abonnement (16) identifizierten Zieleinheit überwacht; Erkennen einer Änderung an einer Quellen-Netzwerkadresse (56); Bestimmen eines Abonnements (16), das die geänderte Netzwerkadresse für einen Datenaustausch mit einer der Zieleinheiten angibt; Bestimmen der Zieleinheit, die in dem bestimmten ...
Patent DE-112013007410-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für ein optisches Element einer Laseranlage und Anordnung einer Laseranlage mit einem Kühlsystem
Inventor: BOETTCHER CHRISTIAN
IPC: H01S3/04
Filed: 2013-10-15
Granted: 2020-01-30
Abstract: Kühlsystem (22, 122, 222, 322, 422) für zumindest ein druckgesteuertes optisches Element (26, 126, 226, 326, 426) einer Laseranlage (1), mit einem Element-Kühlfluidsystem (27, 127, 227, 327, 427) für ein Element-Kühlfluid zum Kühlen des optischen Elements (26, 126, 226, 326, 426), wobei die optischen Eigenschaften des optischen Elements (26, 126, 226, 326, 426) durch den am optischen Element anliegenden Druck des Element-Kühlfluids einstellbar sind und wobei das Kühlsystem (22, 122, 222, 322) eine Drucksteuereinrichtung (30, 130, 230, 330) aufweist, mittels derer der am optischen Element anliegende Druck durch Ändern der statischen Fluiddruckkomponente des Element-Kühlfluids einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die statische Fluiddruckkomponente des Element-Kühlfluids durch ein von dem Element-Kühlfluid verschiedenes Drucksteuerfluid einstellbar ist, mit dem das Element-Kühlfluid in Wirkverbindung steht.
Patent DE-112014000308-B4 (DE)
Title: Spezieller Absturz-Sicherungspuffer für einen Aufzug mit flexibler Führung
Inventor: ZHU ZHENCAI
IPC: B66B5/24
Filed: 2014-03-26
Granted: 2019-01-24
Abstract: Spezieller Absturz-Sicherungspuffer für Aufzüge mit flexibler Führung, wobei der Absturz-Sicherungspuffer (7) zum Verbinden und Befestigen des oberen Endes eines Stahldraht-Bremsseils (4) eines Aufzugs (10) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Absturz-Sicherungspuffer (7) eine obere Trägerplatte (1), einen Seilscheibenblock (2), einen hydraulisch dämpfenden Puffer (3), eine Seilende-Anordnung (5) und eine untere Trägerplatte (6) umfasst,
 wobei die untere Trägerplatte (6) an einer oberen Schacht-Plattform (8) in einer Schachtstrecke (9) befestigt ist, wobei die obere Trägerplatte (1) oberhalb der unteren Trägerplatte (6) angeordnet ist, der Seilscheibenblock (2) auf der oberen Trägerplatte (1) und der unteren Trägerplatte (6) angeordnet ist und das obere Ende des Stahldraht-Bremsseils (4) über die jeweiligen Seilscheiben des Seilscheibenblocks (2) läuft und durch die Seilende-Anordnung (5) befestigt ist,
 wobei der hydraulisch dämpfende Puffer (2) zwischen der oberen Trägerplatte (1) und der unteren Trägerplatte (6) angeordnet ist und einen inneren Hydraulikzylinder (3-1) und einen äußeren Hydraulikzylinder (3-5) umfasst, die über Muffen miteinander verbunden sind, wobei das obere Ende des inneren Hydraulikzylinders (3-1) an der oberen Trägerplatte (1) befestigt ist, das obere Ende des äußeren Hydraulikzylinders (3-5) mit einem Klemmring (3-3) versehen ist, das untere Ende des äußeren Hydraulikzylinders (3-5) an einer Basis (3-9) befestigt ist, die Basis (3-9) an der unteren Trägerplatte (6) befestigt ist, wobei ein innerer Hydraulikzylinderkolben (3-4) in der Hohlkammer des inneren Hydraulikzylinders (3-1) angeordnet ist, eine Feder (3-2) zwischen dem inneren Hydraulikzylinderkolben (3-4) und dem oberen Ende der Hohlkammer des inneren Hydraulikzylinders (3-1) angeordnet ist, ein äußerer Hydraulikzylinderkolben (3-6) in der Hohlkammer des äußeren Hydraulikzylinders (3-5) angeordnet ist und der äußere Hydraulikzylinderkolben (3-6) an dem unteren Ende des inneren Hydraulikzylinders (3-1) befestigt ist, ein Rundrohr mit Dämpfungslöchern (3-7) durch das Zentrum des äußeren Hydraulikzylinderkolbens (3-6) verläuft und das untere Ende des Rundrohrs mit Dämpfungslöchern (3-7) an der Basis (3-9) befestigt ist, wobei ein erster umschlossener Raum unter dem äußeren Hydraulikzylinder (3-5) dem äußeren Hydraulikzylinderkolben (3-6) und dem Rundrohr mit Dämpfungslöchern (3-7) gebildet wird, ein zweiter umschlossener Raum unter dem inneren Hydraulikzylinder (3-1), dem inneren Hydraulikzylinderkolben (3-4) und dem Rundrohr mit Dämpfungslöchern (3-7) gebildet wird, wobei der erste umschlossene Raum und der zweite umschlossene Raum miteinander über die Dämpfungslöcher im Rundrohr mit Dämpfungslöchern (3-7) kommunizieren und der erste umschlossene Raum und der zweite umschlossene Raum mit Hydrauliköl (3-8) gefüllt ist.
Patent DE-112014003314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Zentrieren von Wafern
Inventor: JOHNSON HALE
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-07-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Lokalisieren einer Ausnehmung (469) am Umfangsrand eines kreisrunden Wafers (20, 30) und zum Angreifen an dieser, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Ausnehmungslokalisierungs-Komponente (472), die dafür ausgebildet ist, sich linear entlang einer ersten Achse zu bewegen, und eine vordere längliche Komponente (473a) umfasst, die sich entlang einer zweiten Achse erstreckt, die senkrecht zu der ersten Achse verläuft, und eine Vorderseite, eine Rückseite (487), die der Vorderseite gegenüber liegt, und einen ersten Vorsprung (472b) umfasst, der sich von der Vorderseite der länglichen Komponente (473a) erstreckt, und wobei der erste Vorsprung (472b) eine Form umfasst, die komplementär zu der Form einer Ausnehmung (469) ist, die am Umfangsrand eines kreisrunden Wafers (20, 30) ausgebildet ist;eine erste Platte (488), die auf einer ersten Seite der vorderen länglichen Komponente (473a) angeordnet ist,wobei, wenn die Ausnehmungslokalisierungs-Komponente (472) in Richtung des Umfangsrandes des kreisrunden Wafers (20, 30) entlang der ersten Achse angetrieben wird, eine Distanz (486) zwischen der Rückseite (487) der länglichen Komponente (473a) und einer Vorderseite (488a) der ersten Platte (488) gemessen, und der Wert der gemessenen Distanz (486) dafür verwendet wird, einen Eingriff des ersten Vorsprungs (472b) in die Ausnehmung (469) zu erkennen.
Patent DE-112014003997-B4 (DE)
Title: Fluidsteuerventil
Inventor: SHISHIDO KENJI
IPC: F15B11/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Fluidsteuerventil (1A, 1B, 1C) mit:einem ersten Strömungsweg (10) und einem zweiten Strömungsweg (11), die parallel mit dem ersten Anschluss (5) und dem zweiten Anschluss (6) verbunden sind, einer Nadelventileinheit (12), welche den ersten Strömungsweg (10) öffnet und schließt, einer Rückschlagventileinheit (13), welche den zweiten Strömungsweg (11) öffnet und schließt, und einer Öffnungs-/Schließsteuereinheit (14), welche eine Öffnungs-/ Schließsteuerung der Nadelventileinheit (12) durchführt, die jeweils in einem Ventilgehäuse (2) vorgesehen sind, welches einen ersten Anschluss (5), durch den ein Druckfluid zugeführt wird, und einen zweiten Anschluss (6), durch welchen das Druckfluid ausgegeben wird, aufweist,wobei die Nadelventileinheit (12), die Öffnungs-/Schließsteuereinheit (14) und die Rückschlagventileinheit (13) koaxial entlang einer Achse (L) angeordnet sind,wobei die Nadelventileinheit (12) eine Drosselöffnung (21) aufweist, die einen Teil des ersten Strömungsweges (10) bildet, und einen Nadelventilkörper (22), welcher die Drosselöffnung (21) öffnet und schließt, und wobei der Nadelventilkörper (22) an einem distalen Ende einer Stange (23), die sich linear entlang der Achse (L) erstreckt, ausgebildet ist und zusammen mit der Stange (23) frei entlang der Richtung der Achse (L) verschiebbar ist,wobei die Rückschlagventileinheit (13) so konfiguriert ist, dass sie ein Strömen des Fluides von dem ersten Anschluss (5) zu dem zweiten Anschluss (6) stoppt und das Strömen des Fluides von dem zweiten Anschluss (6) zu dem ersten Anschluss (5) gestattet,wobei die Öffnungs-/Schließsteuereinheit (14) einen an der Stange (23) vorgesehenen Kolben (28) aufweist, eine Druckkammer (38), die an einer Seite des Kolbens (28) ausgebildet ist, und eine Kompressions- oder Druckfeder (39) zum Einstellen eines Betriebsdruckes des Kolbens (28), die an einer anderen Seite des Kolbens (28) vorgesehen ist, undwobei eine Verbindungsöffnung (40), welche die Drosselöffnung (21) und die Druckkammer (38) verbindet, innerhalb der Stange (23) und des Nadelventilkörpers (22) ausgebildet ist, wobei ein Ende der Verbindungsöffnung (40) eine Öffnung in einem distalen Ende des Nadelventilkörpers (22) aufweist und ein anderes Ende der Verbindungsöffnung (40) mit der Druckkammer (38) in Verbindung steht.
Patent DE-112017003962-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein langes objekt
Inventor: TETSUKA TAKAYUKI
IPC: F16G13/16
Filed: 2017-07-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Führungsvorrichtung (11) für ein langes Objekt (K), wobei die Führungsvorrichtung (11) durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen bewegbaren Abschnitt (15), der in einer Reziprokrichtung (X) hin- und herbewegbar ist;
 einen fixierten Abschnitt (13), der dahingehend fixiert ist, in der Reziprokrichtung (X) unbewegbar zu sein;
 einen flexiblen Verbindungsabschnitt (16), der den bewegbaren Abschnitt (15) und den fixierten Abschnitt (13) verbindet, wenn sich ein gekrümmter Teil (16a, 48a, 49a) des Verbindungsabschnitts (16) in einer Zwischenposition in einer Längsrichtung befindet; und ein Führungsglied (14), das zusammen mit dem Verbindungsabschnitt eine Aufnahmekammer (S) definiert, wobei die Aufnahmekammer (S) zur Aufnahme des langen Objekts (K) in der Lage ist, wobei sich das Führungsglied (14) in der Reziprokrichtung (X) hin- und herbewegt, während es den bewegbaren Abschnitt (15) und den Verbindungsabschnitt führt, so dass sich der Verbindungsabschnitt mit Verlagerung des gekrümmten Teils (16a, 48a, 49a) im Einklang mit der Hin- und Herbewegung des bewegbaren Abschnitts (15) in der Reziprokrichtung (X) hin- und herbewegt.