baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011110111-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung einer mehrachsigen Werkzeugmaschine für das Steuern der Lage der Tool Center Point Position
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: G05B19/41
Filed: 2011-08-12
Granted: 2017-06-14
Abstract: Numerische Steuerung zum Steuern einer mehrachsigen Werkzeugmaschine mit wenigstens drei Linearachsen und drei Rotationsachsen, umfassend eine erste Rotationsachse, eine zweite Rotationsachse und eine dritte Rotationsachse, gezählt in der Reihenfolge des Auftretens im Bereich von einem Werkzeug zu einem Tisch, zum Ausführen einer mechanischen Bearbeitung während die Position und die Richtung des Werkzeugs bezüglich eines Werkstücks durch eine automatische Betätigung gesteuert werden, wobei die numerische Steuerung umfasst: eine Bewegungsbefehlsanalyseeinrichtung zum Analysieren eines Linearachsenbewegungsbefehls für eine Linearachse, die zu den drei Linearachsen gehört, eines Rotationsachsenbewegungsbefehls für eine Rotationsachse, die zu den drei Rotationsachsen gehört, und eines Werkzeuglängen-Kompensationsbefehls und zum Erzeugen eines Werkzeuglängen-Kompensationsvektors aus dem Werkzeuglängen-Kompensationsbefehl; eine Linearachsen-Interpolationseinrichtung zum Erhalten einer Werkzeugmittelpunkt-Position durch Interpolieren des Linearachsenbewegungsbefehls in einem auf dem Tisch definierten Tischkoordinatensystem in jedem Interpolationszyklus; eine Rotationsachsen-Interpolationseinrichtung zum Erhalten einer ersten Rotationsachsen-Position der ersten Rotationsachse, einer zweiten Rotationsachsen-Position der zweiten Rotationsachse und einer dritten Rotationsachsen-Position der dritten Rotationsachse durch Interpolieren des Rotationsachsenbewegungsbefehls in jedem Interpolationszyklus; eine automatische Steuerungspunktpositions-Recheneinrichtung zum Erhalten einer Steuerungspunktposition, in der die Steuerungspunktposition des Werkzeugs zur Werkzeugmittelpunkt-Position wird, eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der drei Linearachsen zur Steuerungspunktposition und zum Antreiben der drei Rotationsachsen zur Position der ersten Rotationsachse, zur Position der zweiten Rotationsachse beziehungsweise ...
Patent DE-102011113279-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: B60K17/02
Filed: 2011-09-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kupplungsanordnung (34) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (10), wobei die Kupplungsanordnung (34) eine erste und eine zweite Kupplung (36, 38) aufweist, die als normalerweise offene Kupplungen ausgebildet sind, wobei die erste Kupplung (36) mittels einer ersten Aktuatoranordnung (40) aus einer offenen Position in eine geschlossene Position betätigbar ist und wobei die zweite Kupplung (38) mittels einer zweiten Aktuatoranordnung (42) aus einer offenen Position in eine geschlossene Position betätigbar ist, und wobei die Kupplungsanordnung (34) eine Arretiereinrichtung (44) zum Arretieren einer Kupplung in der geschlossenen Position aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nur die zweite Kupplung (38) mittels der Arretiereinrichtung (44) in der geschlossenen Position arretierbar ist, wohingegen die erste Kupplung (36) in der geschlossenen Position nicht arretierbar ist, so dass die erste Aktuatoranordnung (40) mit Energie versorgt werden muss, um die erste Kupplung (36) in der geschlossenen Position zu halten.
Patent DE-102011116376-B4 (DE)
Title: Faltbares Fahrgestell für Kinderwagen und Einkaufswagen, aus dem Gebrauchszustand einführbar in Aufnahmevorrichtung in Pkw
Inventor: ROHDE OLIVER PHILIPP
IPC: B62B7/08
Filed: 2011-10-20
Granted: 2016-09-29
Abstract: Faltbares Fahrgestell, lösbar oder fest mit einem Aufsatz verbunden, dieser bestehend aus einem Kindersitz (1), einer Babyschale oder einem Einkaufskorb, und lösbar oder fest mit einem Innenraum eines Pkw verbundene Aufnahmevorrichtung (3), wobei das Fahrgestell aus einem fahrbereitem, auf einem Untergrund stehenden Gebrauchszustand mittels eines mit dem Fahrgestell verbundenen, aus diesem beladeseitig herausragenden oder ausfahrbaren Tragemittels zumindest teilweise in die Aufnahmevorrichtung (3) einführbar ist oder ein mit der Aufnahmevorrichtung (3) verbundenes, aus dieser beladeseitig herausragendes oder ausfahrbares Tragemittel zumindest teilweise in das im Gebrauchszustand befindliche Fahrgestell einführbar ist, wobei das Fahrgestell in dieser Beladestellung vollständig unter dem Aufsatz platzsparend zusammenfaltbar ist und wobei das Fahrgestell nach dessen vollständigem Zusammenfalten vollständig in die oder auf die Aufnahmevorrichtung (3) und in das Kraftfahrzeug einführbar ist, wobei zwischen Fahrgestell und Aufnahmevorrichtung (3) eine lösbare Schiebe- oder Steckverbindung oder eine lösbare Verbindung durch einen Verriegelungsmechanismus herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Tragemittel ein in die Aufnahmevorrichtung (3) oder ein in das Fahrgestell einführbarer tellerförmiger Formkörper (9) verbunden ist und eine beladeseitig trichterförmig gespreizte Aussparung in der Aufnahmevorrichtung (3) oder in dem Fahrgestell vorgesehen ist, so dass der tellerförmige Formkörper (9) und die trichterförmig gespreizte Aussparung das Einführen des Tragemittels erleichtern.
Patent DE-102011119587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines fahrzeugs
Inventor: SPOHN BRIAN L
IPC: F01P7/14
Filed: 2011-11-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, das einen Motor (12), ein Getriebe (14), einen Abgaswärmerückgewinnungs-(EGHR-)Wärmetauscher (18) und einen Öl/Wasser-Wärmetauscher (36) aufweist, der eine selektive Wärmeaustauschkommunikation zwischen dem Motor (12) und dem Getriebe (14) bereitstellt, wobei das Verfahren umfasst: Steuern eines Zwei-Wege-Ventils (26), wobei das Zwei-Wege-Ventil (26) derart konfiguriert ist, dass es in eine Motorposition oder eine Getriebeposition einstellbar ist, wobei die Motorposition eine Wärmeaustauschkommunikation zwischen dem EGHR-Wärmetauscher (18) und dem Motor (12) zulässt und keine Wärmeaustauschkommunikation zwischen dem EGHR-Wärmetauscher (18) und dem Öl/Wasser-Wärmetauscher (36) zulässt, und die Getriebeposition eine Wärmeaustauschkommunikation zwischen dem EGHR-Wärmetauscher (18), dem Öl/Wasser-Wärmetauscher (36) und dem Motor (12) zulässt; Überwachen einer Umgebungslufttemperatur (312); und Vergleichen der überwachten Umgebungslufttemperatur mit einer vorbestimmten kalten Umgebungstemperatur (314); gekennzeichnet durch Einstellen des Zwei-Wege-Ventils (26) in die Getriebeposition (316), falls die überwachte Umgebungslufttemperatur größer als die vorbestimmte kalte Umgebungstemperatur ist.
Patent DE-102012001943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen rotationssymmetrischen Kfz-Fahrwerkbauteils wie einer Kolbenstange, und zusammengesetzte Kolbenstange
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2012-02-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen rotationssymmetrischen Kfz-Fahrwerkbauteils wie einer Kolbenstange (1), bei dem ein rohrförmiges rotationssymmetrisches Bauelement (2) und mindestens ein rotationssymmetrisches Ansatzelement (3) an einander axial zugewandten Enden gefügt werden, indem das rohrförmige rotationssymmetrische Bauelement (2) und das mindestens eine rotationssymmetrische Ansatzelement (3) mit einem radialen Spiel so dimensioniert gewählt werden, dass beim Einfügen eines axial gerichteten Fügeteils (4) des Ansatzelementes (3) in das diesem zugewandte Ende des rohrförmigen rotationssymmetrischen Bauelementes (2) mindestens ein sich axial erstreckender Klebespalt (11) zwischen dem Innen- (14) und/oder Außenmantel (18) des rohrförmigen rotationssymmetrischen Bauelementes (2) und mindestens einer Mantelfläche (12) des axial gerichteten Fügeteils (4) des Ansatzelementes (3) gebildet wird, dann der Innen- (14) und/oder Außenmantel (18) des rohrförmigen rotationssymmetrischen Bauelementes (2) und/oder die mindestens eine Mantelfläche (12) des axialgerichteten Fügeteils (4) des rotationssymmetrischen Ansatzelementes (3) jeweils über einen in Axialrichtung gleich langen Abschnitt ihrer einander axial zugewandten Enden mit einer Schicht mindestens eines kalthärtenden oder warmhärtenden Klebstoffes (13) versehen werden derart, dass die radiale Stärke des zu bildenden Klebespaltes (11) vollkommen mit Klebstoff (13) auszufüllen ist, und anschließend das axial gerichtete Fügeteil (4) des rotationssymmetrischen Ansatzelementes (3) in das rohrförmige rotationssymmetrische Bauelement (2) bis zum Anschlag eines radial gerichteten Basisteils (5) des Ansatzelementes (3) an der Stirnfläche des rohrförmigen rotationssymmetrischen Bauelementes (2) eingeführt wird, wobei die zugeordnete Öffnung (8) des rohrförmigen rotationssymmetrischen Bauelementes (2) von dem radial gerichteten Basisteil (5) des rotationssymmetrischen Ansatzelementes (3) dicht verschlossen wird, und der mindestens eine sich axial erstreckende Klebespalt (11) zwischen dem Innen- (14) und/oder Außenmantel (18) des rohrförmigen rotationssymmetrischen Bauelementes (2) und der mindestens einen Mantelfläche (12) des axial gerichteten Fügeteils (4) des rotationssymmetrischen Ansatzelementes (3) mit dem mindestens einen kalthärtenden oder warmhärtenden Klebstoff (13) gefüllt wird, durch den die in Axialrichtung gleich langen Klebeabschnitte der einander gegenüberliegenden Mantelflächen (14 bzw. 12) der beiden Fügepartner kalt bzw. warm zu einer festen Fügeverbindung verklebt werden, ...
Patent DE-102012008920-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanschluss und Verbindungselementanordnung sowie Verfahren
Inventor: BELANGER JUN THOMAS D
IPC: H01R12/71
Filed: 2012-05-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verriegelungsanschluss (28; 128), der Folgendes umfasst:eine längliche Lamelle (36; 136) mit einem distalen Ende (38) zum elektrischen Verbinden mit einem Verbindungselement (24) und einem proximalen Ende (40), das dazu ausgelegt ist, mit einer Leiterplatte (22) mit einer Leiterplattenöffnung (42) elektrisch zu verbinden;- mindestens einen Ansatz (60), der sich der Länge nach von einem Zwischenabschnitt der Lamelle (36) erstreckt, um sich durch die Leiterplattenöffnung (42) zu erstrecken; und- einen Vorsprung (64; 164), der sich vom Ansatz (60; 160) nach außen erstreckt, so dass der Vorsprung (64; 164) auf die Leiterplattenöffnung (42) während des Einsetzens des Ansatzes (60; 160) durch diese einwirkt, um den Ansatz (60; 160) zu verformen, so dass der Ansatz (60; 160) nach dem Einsetzen von der Verformung zurückkehrt, wodurch der Vorsprung (64; 164) mit der Leiterplatte (22) in Eingriff gebracht wird und wodurch der Ansatz (60; 160) innerhalb der Leiterplattenöffnung (42) festgehalten wird, und- wobei der mindestens eine Ansatz (60; 160) durch ein Paar von Schlitzen (62; 162) ausgebildet ist, die durch eine Querbreite der Lamelle (36; 136) ausgebildet sind und voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich jeder Schlitz (62; 162) der Länge nach vom proximalen Ende (40; 140) zum Zwischenabschnitt der Lamelle (36; 136) erstreckt und wobei der mindestens eine Ansatz (60; 160) zwischen den Schlitzen (62; 162) ausgebildet ist.
Patent DE-102012101138-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem
Inventor: TAKASHIMA YOSHIMITSU
IPC: F02D41/38
Filed: 2012-02-14
Granted: 2019-09-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuersystem mit:einem Kraftstoffinjektor (10), der Kraftstoff in eine Verbrennungskammer einer Verbrennungsmaschine einspritzt;einem Kraftstoffdrucksensor (20), der einen Kraftstoffdruckkurvenverlauf erfasst, der eine Veränderung eines Kraftstoffdrucks, welche aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor (10) verursacht wird, erfasst;einer Steuereinheit (30), die einen Kraftstoffeinspritzratenparameter berechnet, der zum Identifizieren eines Einspritzratenkurvenverlaufs entsprechend dem Kraftstoffdruckkurvenverlauf erforderlich ist, wobei die Steuereinheit (30) einen Betrieb des Kraftstoffinjektors (10) basierend auf dem berechneten Kraftstoffeinspritzratenparameter steuert;einen Controller-Speicher (34c, 35), der für die Steuereinheit (30) vorgesehen ist; undeinen Injektor-Speicher (23a), der für den Kraftstoffinjektor (10) vorgesehen ist, wobeidie Steuereinheit (30) aufweist:einen Lernabschnitt (32) zum Speichern und Aktualisieren des Kraftstoffeinspritzratenparameters im Controller-Speicher (34c, 35) in Assoziierung mit einem Umgebungswert, welcher einen Kraftstoffeinspritzzustand beeinflusst;einen Aktualisierungsbereich-Erstellungsabschnitt (S13, S13b) zum Erstellen eines festgelegten Aktualisierungsbereichs, welcher kleiner als ein Gesamtbereich des Umgebungswerts ist; undeinen Übertragungsabschnitt (S14) zum Übertragen des Kraftstoffeinspritzratenparameters, der im Controller-Speicher (34c, 35) gespeichert ist, in den Injektor-Speicher (23a), zu einer Zeit, wenn die Verbrennungsmaschine ausgeschaltet wird, wobei der Kraftstoffeinspritzratenparameter mit dem Umgebungswert im festgelegten Aktualisierungsbereich in Verbindung steht, wobeidie Steuereinheit (30) verschiedene Kraftstoffeinspritzratenparameter basierend auf einem einzelnen erfassten Kraftstoffdruckkurvenverlauf berechnet,der Lernabschnitt (32) die Kraftstoffeinspritzratenparameter im Controller-Speicher (34c, 35) in Assoziierung mit dem Umgebungswert speichert und aktualisiert, undein Aktualisierungsbereich-Erstellungsabschnitt (S13, S13b) den festgelegten Aktualisierungsbereich, welcher jedem der Kraftstoffeinspritzratenparameter gemeinsam ist, erstellt.
Patent DE-102012107776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung einer Druckunterbrechung im Druckbetrieb eines Tintendrucksystems mit mindestens einem Druckgerät
Inventor: BUSCHMANN STEFAN DIPL -ING (FH)
IPC: B41J2/165
Filed: 2012-08-23
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Ausführung einer Druckunterbrechung im Druckbetrieb eines Tintendrucksystems mit mindestens einem Druckgerät (DR), bei dem mit einer Druckeinheit (1) mit mindestens einem Druckkopf (5) ein Bedruckstoff (3) bedruckt wird, bei dem mit Auslösung der Druckunterbrechung die Vorschubgeschwindigkeit des Bedruckstoffs (3) aus der Geschwindigkeit (GD) beim Druckbetrieb auf eine vorgegebene Geschwindigkeit in einer Verzögerungsrampe (RV) reduziert wird und nach der Druckunterbrechung in einer Beschleunigungsrampe (RB) wieder auf Druckgeschwindigkeit (GD) beschleunigt wird, bei dem mit Hilfe eines Sensors (6) vom Vorschub des Bedruckstoffs (3) abhängig Drucktaktimpulse (TD) erzeugt werden, die der Druckersteuerung (2) zugeführt werden, bei dem bei Auftreten eines Drucktaktimpulses (TD) während der Rampen (R) die Druckersteuerung (2) mindestens einen Vibrationsimpuls (V) an den mindestens einen Druckkopf (5) sendet, wenn der zeitliche Abstand der Drucktaktimpulse (TD) zueinander größer ist als ein vorgegebener Wert, so dass bei diesem Druckkopf (5) mindestens ein Zyklus aus Vibrationsschwingungen durchgeführt wird.
Patent DE-102012205711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines bildgebenden Diagnosegerätes sowie medizinisches bildgebendes System
Inventor: SCHEUERING MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-04-05
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines bildgebenden Diagnosegerätes (1), mit folgenden Merkmalen:- Mit dem Diagnosegerät (1) werden in Abhängigkeit von Modalitäts-Parametern (PM) unter Nutzung eines gemäß einem Injektionsprotokoll verwendeten Kontrastmittels Rohdaten erzeugt,- aus den Rohdaten werden mittels einer Bildrekonstruktion (P1) in Abhängigkeit von Rekonstruktions-Parametern (PB) Bilddaten erzeugt,- die Bilddaten werden mittels einer Analyseanwendung (P2) ausgewertet, wobei eine quantitative Messung durchgeführt wird,- eine Hilfsanwendung (P3) schlägt unter Nutzung gespeicherter Vergleichsdaten automatisch einen auf die Analyseanwendung (P2) abgestimmten Satz Parameterwerte (PB,PI,PM), betreffend zumindest das Injektionsprotokoll, einschließlich Parameter aus der Gruppe an Parametern (PB,PM), welche Modalitäts-Parameter (PM) und Rekonstruktions-Parameter (PB) umfasst, vor, wobei zur Ermittlung der Parameterwerte (PB,PI,PM) Vergleichsdaten genutzt werden, welche bei einer früheren Untersuchung desselben Untersuchungsobjektes gewonnen wurden, wobei Vergleichsdaten vor der Festlegung der Parameterwerte (PB,PI,PM) zumindest auszugsweise angezeigt werden und wobei im Fall einer Auswahl nicht vorgeschlagener Parameterwerte (PB,PI,PM) eine automatische Prüfung der Vergleichbarkeit von quantitativen Messungen, welchen zu verschiedenen Zeitpunkten gewonnene Bilddaten zugrunde gelegt sind, erfolgt.
Patent DE-102012212140-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine direkt elektromechanisch aktuierte Planetengetriebeanordnung eines Sitzverstellmechanismus und Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/225
Filed: 2012-07-11
Granted: 2020-03-19
Abstract: Bremsvorrichtung (22) für eine direkt elektromechanisch aktuierte Planetengetriebeanordnung (P) eines Sitzverstellmechanismus gekennzeichnet durch
 - eine Integration in eine bauliche Einheit aus Planetengetriebeanordnung (P) und dessen elektromechanischer Aktuierung,
 - ein Betätigungsmittel (28), welches in einem Excenterabschnitt (34) einer Excenterwelle (6) konzentrisch angeordnet und aus zumindest einem Lagerabschnitt (38) mit einem Übertragungsabschnitt (29) gebildet ist, wobei der Lagerabschnitt (38) wenigstens teilweise kreisförmig ausgebildet und der Übertragungsabschnitt (29) von dem Lagerabschnitt (38) senkrecht zu einer Längsausrichtung der Planetengetriebeanordnung (P) abragend angeordnet ist, und
 - Keilelemente (25), welche auf dem Excenterabschnitt (34) gelagert sind, wobei der Übertragungsabschnitt (29) zwischen zwei Keilelementen (25) angeordnet ist.
Patent DE-102012216313-B4 (DE)
Title: Schleudergussvorrichtung
Inventor: WEIDINGER ALFRED
IPC: B22D13/08
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleudergussvorrichtung (1), umfassend eine drehbar gelagerte und angetriebene Welle (2), die drehfest mit einer Kokillenaufnahme (3) verbunden ist, wobei in der Kokillenaufnahme (3) eine Kokille (4) angeordnet ist. Um eine verbesserte Kühlung auch ohne Einsatz von Kühlwasser zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass Mittel (5) zur Erzeugung einer Luftströmung an mindestens einer Oberfläche der Kokille (4) und/oder der Kokillenaufnahme (3) vorhanden sind.
Patent DE-102012222505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen dreidimensionaler Daten eines zu vermessenden Objekts, Verwendung eines derartigen Verfahrens zur Gesichtserkennung und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: GILGE MICHAEL
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-12-07
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen dreidimensionaler Daten eines zu vermessenden Objekts, umfassend die Verfahrensschritte – Projizieren eines Streifenmusters (21; 21a; 21b) mittels eines Projektors (3) auf ein zu vermessendes Objekt (2), wobei Streifen (20; 20a; 20b) des Streifenmusters (21; 21a; 21b) eine Codierung in Form einer bekannten Folge von Einzel-Codes festlegen und wobei jedem Streifen (20; 20a; 20b) ein eindeutiger Streifenindex zugewiesen ist, – Aufnehmen des projizierten Streifenmusters (21; 21a; 21b) mittels einer Kamera (8), – Übermitteln des aufgenommenen Streifenmusters (21; 21a; 21b) an einen Auswerterechner (10), – Bestimmen des jeweiligen Einzel-Codes für alle Streifen (20; 20a; 20b) des Streifenmusters (21; 21a; 21b) mittels des Auswerterechners (10), – Identifizieren der Streifenindizes der Streifen (20; 20a; 20b) des Streifenmusters (21; 21a; 21b) und – Erfassen der dreidimensionalen Daten des Objekts (2) auf Basis der indizierten Streifen (20; 20a; 20b), gekennzeichnet durch – Zusammenfassen benachbarter Streifen (20; 20a; 20b) zu mindestens einer Streifengruppe, – Bestimmen einer Folge der Einzel-Codes der Streifengruppe, – Vergleichen der bestimmten Folge der Einzel-Codes der Streifengruppe mit der bekannten Folge von Einzel-Codes des Streifenmusters (21; 21a; 21b), – Auswerten einer reduzierten Anzahl an Streifen (20; 20a; 20b) der Streifengruppe, wobei die Codierung perfekte oder fast perfekte Autokorrelationseigenschaften aufweist, – eindeutiges Identifizieren sämtlicher Streifen (20; 20a; 20b) des Streifenmusters (21; 21a; 21b).
Patent DE-102013002499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Betätigen einer Heckklappe eines Fahrzeugs
Inventor: STEINMANN STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Betätigen einer Heckklappe (1) eines Fahrzeugs (5), umfassend:eine Steuerungsvorrichtung (3) zum Ansteuern eines Heckklappenantriebs (4) zum automatischen Öffnen oder Schließen der Heckklappe (1), wobei die Steuerungsvorrichtung (3) derart ausgestaltet ist, dass sie den Heckklappenantrieb (4) gemäß einem von mehreren auswählbaren unterschiedlichen Betriebsmodi, welche sich in mindestens einem Betriebsparameter zum automatischen Öffnen oder Schließen der Heckklappe (1) unterscheiden, ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dassdie mehreren auswählbaren unterschiedlichen Betriebsmodi einen ersten Betriebsmodus zum automatischen Öffnen oder Schließen der Heckklappe (1) ohne Zusatzlast (2) auf der Heckklappe (1) undeinen zweiten Betriebsmodus zum automatischen Öffnen oder Schließen der Heckklappe (1) mit einer auf die Heckklappe (1) wirkenden Zusatzlast (2) umfassen.
Patent DE-102013106770-B4 (DE)
Title: Fahrtenschreiber mit einer Fahrsituationserkennungsfunktion und einer Warnfunktion
Inventor: LO CHIH-WEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Fahrtenschreiber, der für ein Kraftrad konzipiert ist und eine Fahrsituationserfassungs- und Warnfunktion erfüllt, aufweisend: ein Hauptgerät (10), das mit einer eingebauten Steuereinheit (11) versehen ist, welche ein Komprimiermodul (14) aufweist; eine Mehrzahl von Bilderfassungseinheiten (20), die jeweils separat mit dem Hauptgerät (10) verbunden sind und zum Erfassen von Bildern in der Umgebung des Kraftrades dienen, wobei je ein Bildsignal erzeugt wird, das in die Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) eingebbar ist; eine Objekterfassungseinheit (12), die in der Steuereinheit (11) ausgebildet ist und erfasst, ob sich ein Objekt in einem erfassten Bild befindet; eine Objekterkennungseinheit (13), welche in der Steuereinheit (11) ausgebildet ist und die Kategorie des erfassten Objekts erkennt; eine Kraftradsignalerfassungseinheit (30), die extern an das Hauptgerät (10) angeschlossen ist und zum Erfassen von Betriebsdaten des Kraftrads dient, wobei ein Kraftradsignal erzeugt wird, das in die Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) eingebbar ist; eine Tonerfassungseinheit (40), die mit der Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) verbunden ist und Motor- und Umgebungsgeräusche während einer Fahrt aufnimmt, wobei ein Tonsignal erzeugt wird, das ins Komprimiermodul (14) eingebbar ist; einen Arbeitspeicher (50), der in das Hauptgerät (10) eingebaut ist und dazu dient, die von der Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) bearbeiteten Daten, Bilder und Töne einzuspeichern; und eine Warneinheit (60), die mit der Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) verbunden ist, wobei das in der Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) vorgesehene Komprimiermodul (14) dazu dient, die von den jeweiligen Bilderfassungseinheiten (20) erfassten Bildsignale und die von der Tonerfassungseinheit (40) erfassten Tonsignale aufzunehmen und zu komprimieren, und wobei die Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) aufgrund der erfassten Bildersignale beurteilt, ob sich ein Objekt vor und hinter dem Kraftrad befindet, wobei Kategorie und Bewegungszustand des erfassten Objekts erkannt werden, woraufhin die erfassten Daten und Bilder im Zusammenwirken mit dem Kraftradsignal bearbeitet werden, wobei ein Steuersignal erzeugt wird, um festzustellen, ob das erfasste Objekt die Fahrsicherheit stört, und wobei, wenn ja, die Warneinheit (60) aufgrund des Steuersignals ein Warnsignal ausgibt, das den Kraftradfahrer vor Gefahr warnt.