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Patent DE-112019002081-T5 (DE)
Title: Untertagezentrifugalpumpe mit nichtkreisförmiger Welle
Inventor: WEBSTER JOSHUA WAYNE
IPC: E21B43/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Untertagezentrifugalpumpe beinhaltet einen Motor, ein Laufrad und eine Welle mit einer Längsachse und einem nichtkreisförmigen Querschnitt in einer Ebene senkrecht zu der Längsachse. Die Welle ist mit dem Motor und dem Laufrad verbunden, sodass Drehleistung, die der Welle durch den Motor bereitgestellt wird, dem Laufrad bereitgestellt wird.
Patent DE-112019004260-T5 (DE)
Title: Analyse und korrektur der lieferketten-gestaltung durch maschinelles lernen
Inventor: OLIVEIRA ALMEIDA MARCIO
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein dynamisches Lieferketten-Planungssystem zur Analyse historischer Vorlaufzeit-Daten, das Machine-Learning-Algorithmen zur Vorhersage zukünftiger Vorlaufzeiten basierend auf historischen Vorlaufzeit-Daten, Wetterdaten und Finanzdaten in Bezug auf Standorte und Daten innerhalb der Lieferkette verwendet.
Patent DE-112019005759-T5 (DE)
Title: Elektromechanisches aktuatorpaket zum betätigen einer bremsanordnung
Inventor: SMITH DANIEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein elektromechanisches Aktuatorpaket zum Betätigen einer Bremsanordnung, dazu ausgelegt, eine Fahrzeugbremse zu betätigen, umfasst: einen Motor; ein betreibbar mit dem Motor verbundenes Differenzial, wobei das Differenzial eine Riemenscheibe und einen Ausgang umfasst, der mit der Bremsanordnung verbindbar ist; und einen Sperrmechanismus, der dazu ausgelegt ist, die Riemenscheibe des Differenzials zu sperren, wobei der Sperrmechanismus umfasst: eine Basis, dazu ausgelegt, bewegbar zu sein, eine Vielzahl von Vorsprüngen, die von der bewegbaren Basis vorstehen, wobei die Vorsprünge einen ersten Vorsprung und einen zweiten Vorsprung umfassen, wobei mindestens ein Teil der Riemenscheibe zwischen dem ersten und zweiten Vorsprung, die von der bewegbaren Basis vorstehen, positioniert ist, eine Elektromagnetanordnung, die mindestens einem der Vorsprünge benachbart angeordnet ist, wobei die Elektromagnetanordnung mindestens einem der Vorsprünge betreibbar zugeordnet ist, und eine oder mehrere Federn, die betreibbar an die bewegbare Basis und/oder mindestens einen der Vorsprünge gekoppelt sind.
Patent DE-112019006069-T5 (DE)
Title: Kapazitätsabtastvorrichtung und Bildlesevorrichtung
Inventor: ARAMAKI TORU
IPC: G07D7/026
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zur Erfassung der elektrostatischen Kapazität weist eine erste Elektrode (1) und eine zweite Elektrode (2), von der zumindest ein Teil der ersten Elektrode (1) über einen Transportweg (5) gegenüberliegt, der sich in eine Transportrichtung erstreckt, in der ein Erfassungsziel (3) mit einer Schichtform transportiert wird, auf. Die erste Elektrode (1) und die zweite Elektrode (2) erstrecken sich in eine die Transportrichtung schneidenden Querrichtung und haben voneinander verschiedene Formen. Alternativ weist die Vorrichtung (20) zur Erfassung der elektrostatischen Kapazität ferner eine erste schwebende Elektrode (1f) auf, die auf der dem Transportweg (5) entgegengesetzten Seite der ersten Elektrode (1) angeordnet ist, und eine zweite schwebende Elektrode (2f), die auf der dem Transportweg (5) entgegengesetzten Seite der zweiten Elektrode (2) angeordnet ist. Alternativ ist zumindest eine der ersten Elektrode (1) oder der zweiten Elektrode (2) mit einem ersten Einsteller (31) für ein elektrisches Feld oder einem zweiten Einsteller (32) für ein elektrisches Feld versehen.
Patent DE-112019007921-T5 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Objekterkennungsverfahren
Inventor: MORI MASANORI
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird eine Objekterkennungsvorrichtung mit einer temporären Einstelleinheit und einer Aktualisierungsverarbeitungseinheit bereitgestellt. Die temporäre Einstelleinheit setzt, basierend auf Spezifikationen eines externen Informationssensors, der ein Objekt detektiert hat, eine Position von mindestens einem Kandidatenpunkt auf dem Objekt. Die Aktualisierungsverarbeitungseinheit korrigiert eine Position eines Detektionspunkts in Bezug auf den externen Informationssensor zu einem Zeitpunkt, zu dem der externe Informationssensor das Objekt auf der Grundlage der Position des Kandidatenpunkts auf dem Objekt detektiert hat, und aktualisiert Spurdaten, die eine Spur des Objekts auf der Grundlage einer Position des Detektionspunkts in Bezug auf den externen Informationssensor nach der Korrektur anzeigen.
Patent DE-112020002187-T5 (DE)
Title: Schienenklemme mit drehbarer bremsbacke
Inventor: MINTCHEV DIMITER
IPC: B66C9/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Bremsmechanismus umfassend: einen Rahmen; einen ersten Hebel, der an dem Rahmen zur Drehung um einen ersten Drehpunkt angebracht ist; und eine erste Bremsbacke, die drehbar mit dem ersten Hebel zur Drehung um eine erste Bremsbackenachse verbunden ist, die von dem ersten Drehpunkt beabstandet ist, wobei die erste Bremsbacke einen ersten Bremsklotz umfasst und positioniert ist, um gegen eine Schiene zu drücken.
Patent DE-112020005317-T5 (DE)
Title: Tragbare vorrichtung zur messung elektrokardiografischer wellenformen, informationsverwaltungssystem, verfahren zur steuerung einer tragbaren vorrichtung zur messung elektrokardiografischer wellenformen und programm
Inventor: EZOE MIKA
IPC: A61B5/332
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine tragbare Vorrichtung zur Messung elektrokardiografischer Wellenform, die eine Batterie als Stromquelle verwendet, schließt ein: eine Vielzahl von Elektroden, die zum Messen einer elektrokardiografischen Wellenform konfiguriert sind, eine Vibrationseinheit, die zum Erzeugen von Vibration konfiguriert ist, und eine Steuereinheit, die zum Ausführen einer Messverarbeitung für die elektrokardiografische Wellenform konfiguriert ist. Die Steuereinheit versetzt die Vibrationseinheit in einem ersten Vibrationsmuster in Vibration, wenn die Messverarbeitung für die elektrokardiografische Wellenform gestartet wird, und versetzt die Vibrationseinheit in einem zweiten Vibrationsmuster in Vibration, wenn die Messverarbeitung für die elektrokardiografische Wellenform beendet wird.
Patent DE-112020005440-T5 (DE)
Title: Fahrzeugradarsystem
Inventor: HASEGAWA YUTAKA
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein Fahrzeugradarsystem gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist ein erstes Radargerät (A), ein zweites Radargerät (B1) und ein drittes Radargerät (C1) auf. Das erste Radargerät (A) sendet eine erste Radarwelle, deren Sendeperiode oder Sendefrequenz sich von Sendeperioden oder Sendefrequenzen einer zweiten Radarwelle, die vom zweiten Radargerät (B1) zu senden ist, und einer dritten Radarwelle, die vom dritten Radargerät (C1) zu senden ist, unterscheidet. Das zweite Radargerät (B1) sendet die zweite Radarwelle, deren Sendepolarisation oder Sendestrahlrichtung sich von einer Sendepolarisation oder einer Sendestrahlrichtung der dritten Radarwelle, die vom dritten Radargerät zu senden ist, unterscheidet.
Patent DE-112020006928-T5 (DE)
Title: Abnutzungsabschätzeinrichtung
Inventor: SAEKI TETSUYA
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-03-18
Abstract: Eine Abnutzungsabschätzeinrichtung (140) weist auf: eine Zustandserfassungseinheit (141), die Information bezüglich Abnutzungsmengen einer Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen erfasst, die ein Fahrzeug bremsen, und bezüglich Nutzungszuständen der Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen; eine Abnutzungsmengenvorhersageeinheit (142), die eine Abnutzungsmengenänderung nach einem Zeitpunkt vorhersagt, an dem Abnutzungsmengen der Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen gemessen sind oder geschätzt sind auf Basis der Information bezüglich Abnutzungsmengen der Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen und bezüglich Nutzungszuständen der Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen an oder vor einem Zeitpunkt, an dem Abnutzungsmengen der Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen gemessen oder geschätzt werden; und eine Austauschsteuerungseinheit (143), die ein Austauschziel von jeder von einigen der Mehrzahl von mechanischen Bremseinrichtungen auf der Basis eines Ergebnisses bestimmt, das durch die Abnutzungsmengenvorhersageeinheit (142) zu einem Zeitpunkt einer ersten Inspektion vorhergesagt ist.
Patent DE-112020007608-T5 (DE)
Title: Zentralvorrichtung und ausfallniveauänderungsverfahren
Inventor: MIWA KIYOMASA
IPC: B61L23/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Zentralvorrichtung (10), die in einem Zug zu installieren ist und die umfasst: eine Kommunikationseinheit (11), die eine Vorrichtungsinformation, die einen Zustand einer Vorrichtung (50) angibt, von der in dem Zug installierten Vorrichtung (50) erlangt; und eine Steuereinheit (12), die bestimmt, ob ein anzuzeigendes Ausfallniveau zu ändern ist, unter Bezugnahme auf eine Ausfallniveau-Anzeigedefinition (131) basierend auf der von der Vorrichtung (50) erlangten Vorrichtungsinformation, wobei die Ausfallniveau-Anzeigedefinition (131) eine Bedingung zum Ändern des Ausfallniveaus definiert, das einen Zustand eines Ausfalls der anzuzeigenden Vorrichtung (50) angibt, wenn der Ausfall der Vorrichtung (50) auf einer Anzeigevorrichtung (20) angezeigt wird.
Patent DE-112020007728-T5 (DE)
Title: Wegerzeugungsvorrichtung und Fahrassistenz-Steuervorrichtung
Inventor: SHIMIZU YUJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Eine Wegerzeugungsvorrichtung (110) eines Kraftfahrzeugs umfasst: eine Ziel-Routenweg-Erzeugungseinheit (101) zum Erzeugen eines Ziel-Routenwegs des Kraftfahrzeugs; eine Seitenpositions-Kompensationsbetrag-Einstelleinheit (102) zum Einstellen eines Seitenpositions-Kompensationsbetrags, der ein Kompensationsbetrag in einer seitlichen Richtung in Bezug auf den Ziel-Routenweg ist; und eine Ziel-Routenweg-Korrektureinheit (103) zum Berechnen eines Korrektur-Routenwegs auf der Grundlage des Ziel-Routenwegs und des Seitenpositions-Kompensationsbetrags.
Patent DE-112021001390-T5 (DE)
Title: Reifenmontierter sensor und sitz
Inventor: FUDO HEISHIRO
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein reifenmontierter Sensor 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Sensoreinheit 10 mit einem Sensor, welcher Informationen über einen Reifen 30 erfasst, und einen Behälter 20, in welchem die Sensoreinheit 10 angebracht ist. Der Behälter 20 ist an einer Innenseite 31 des Reifens 30 angebracht. Die Sensoreinheit 10 weist einen piezoelektrischen Sensor 11 auf, und der piezoelektrische Sensor ist an einer Außenfläche des Behälters 20 angeordnet und über einen Verbindungsabschnitt 13 mit einer Steuereinheit 12 der Sensoreinheit 10 verbunden. Dementsprechend kann die Verformung des Reifens mit guter Empfindlichkeit erfasst werden.
Patent DE-112021002829-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils
Inventor: SAITO KOSHUN
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-07-05
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein Chip-Pad, ein Halbleiterelement, eine Fügeschicht, ein erstes leitfähiges Element und ein zweites leitfähiges Element. Das Halbleiterelement hat eine erste Elektrode, die einer Vorderfläche des Chip-Pads gegenüberliegt, und hat eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode, die in einer Dickenrichtung auf einer der ersten Elektrode gegenüberliegenden Seite angeordnet sind. Die erste Elektrode ist an die Vorderfläche elektrisch gefügt. Die Fügeschicht fügt die erste Elektrode und die Vorderfläche elektrisch aneinander. Das erste leitfähige Element ist elektrisch an die zweite Elektrode gefügt. Das zweite leitfähige Element ist elektrisch an die dritte Elektrode gefügt. Bei einer Betrachtung in der Dickenrichtung ist der Flächeninhalt der dritten Elektrode kleiner als der Flächeninhalt der zweiten Elektrode. Das Young'sche Modul des zweiten leitfähigen Elementes ist kleiner als das Young'sche Modul des ersten leitfähigen Elementes.
Patent DE-112021006072-T5 (DE)
Title: Vorbehandelte tonzusammensetzung zum selektiven entfernen ebener moleküle aus lösungen
Inventor: WOJTECKI RUDY J
IPC: B01J20/12
Filed: 2021-10-15
Abstract: Ein Prozess zum Bilden einer behandelten Tonzusammensetzung, ein Prozess zum Entkoffeinieren und eine behandelte Tonzusammensetzung werden offenbart. Der Prozess zum Bilden der behandelten Tonzusammensetzung umfasst Bereitstellen einer ersten Lösung von Koffeinmolekülen und von Koffein verschiedenen Molekülen, Extrahieren der Koffeinmoleküle zum Bilden einer Vorbehandlungslösung und Inkontaktbringen einer Tonzusammensetzung mit der Vorbehandlungslösung zum Bilden der behandelten Tonzusammensetzung, an der mindestens eines der von Koffein verschiedenen Moleküle adsorbiert ist. Der Entkoffeinierungsprozess umfasst Bereitstellen einer Lösung von Koffein und von Koffein verschiedenen Molekülen und Inkontaktbringen der Lösung mit einer behandelten Tonzusammensetzung. Die behandelte Tonzusammensetzung enthält organische Moleküle, die an mineralischen Schichten eines Tons adsorbiert sind. Bei den organischen Molekülen handelt es sich um von Koffein verschiedene Moleküle aus einer Vorbehandlungslösung.
Patent DE-112021006515-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Motorsteuersystem
Inventor: FUJITA HARUHIKO
IPC: H02H7/08
Filed: 2021-12-03
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung steuert einen Bremsmotor. Die Motorsteuervorrichtung umfasst einen ersten Motorantriebsabschnitt, einen ersten Steuerabschnitt, einen zweiten Motorantriebsabschnitt und einen zweiten Steuerabschnitt. Der zweite Steuerabschnitt ist mit dem ersten Steuerabschnitt verbunden. Der zweite Steuerabschnitt hat eine Selbstdiagnosefunktion, die für den ersten Steuerabschnitt nicht vorgesehen ist. Der zweite Steuerabschnitt überwacht einen Zustand eines Phasenstroms in dem ersten Motorantriebsabschnitt. Beispielsweise bestimmt der zweite Steuerabschnitt, dass der erste Steuerabschnitt unregelmäßig ist, wenn die Wellenform des Phasenstroms im ersten Motorantriebsabschnitt außerhalb eines Bereichs einer erwarteten Stromwellenform liegt.
Patent DE-112022001259-T5 (DE)
Title: Analyseapparat und Analyseapparat-Unterstützungssystem dafür
Inventor: WATANABE NOBUAKI
IPC: G01N35/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Der Analyseapparat gemäß der vorliegenden Erfindung ist in der Lage, Parameter und Benutzerauthentifizierung einzustellen, die keine Tasteneingabe erfordern. Wenn ein spezifischer Analyseapparat so eingestellt ist, dass er eine spezifische Form von Daten misst, wird eine Vielzahl von erforderlichen Parametern in Daten umgewandelt, die ein für ein Übertragungsmedium geeignetes Format aufweisen, und die umgewandelten Daten werden auf dem Übertragungsmedium aufgezeichnet. Eine Importiereinheit importiert die Vielzahl von Parametern aus dem Übertragungsmedium. Eine Wiederherstellungseinheit dient dazu, aus den importierten Parametern jeden Parameter in seinem Vorkonvertierungsformat zu erhalten. Die einzelnen erhaltenen Parameter werden an eine Einstelleinheit übertragen und auf ein gewünschtes Einstellungsziel eingestellt. In diesem Fall wird das Wiedergabemedium mit Unterstützung einer Verwaltungsvorrichtung eines Herstellers und eines Repeaters erstellt.
Patent AT-2438-U1 (AT)
Title: Schusswaffe
IPC: F41A3/46
Filed: 1997-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schußwaffe (1), insbesondere Handfeuerwaffe des halbautomatischen Typs, mit einem Griffteil (2) und einem in diesem bewegungsfest gelagerten und eine Patronenkammer ausbildenden Lauf (4) und mit einem am Griffteil (2) den Lauf (4) umfassend befestigten, gehäuseförmigen Systemteil (3). Dieser Systemteil (3) bildet eine Führungsaufnahme (19) für eine in dieser gleitbeweglich angeordnete und bei Auftreten einer Belastung durch einen Gasdruck gegen die Wirkung einer Federvorrichtung (38) in etwa längs des Verlaufes einer Laufmittelachse (18) verschiebbar gelagerte Spann- und/oder Verschlußvorrichtung (21) aus. Zwischen dem Griff- und/oder Systemteil (2, 3) und der Spann- und/oder Verschlußvorrichtung (21) und/oder zwischen teleskopartig zueinander relativbeweglichen Verschlußelementen (20) der Spann- und/oder Verschlußvorrichtung (21) ist eine Steuervorrichtung (25) zur Bestimmung der Relativbewegung zwischen dem Griff- und/oder Systemteil (2, 3) und der Spann- und/oder Verschlußvorrichtung (21) und/oder den Verschlußelementen (20) der Spann- und/oder Verschlußvorrichtung (21) angeordnet.
Patent BG-2222-U1 (BG)
Title: Antiparasitic balm
Inventor: NIKOLOVA SLAVKA
IPC: A61Q17/02
Filed: 2015-09-14
Abstract: The utility model relates to an antiparasitic balm against Pediculus humanis, in particular against head, pubic, and cloth lice and their nits, and it will be used in the chemical and pharmaceutical industry and medicine for treatment and prevention as a pediculosis means. The composition of the antiparasitic balm, containing as an active ingredient a mixture of permethrin and temephos, also includes as excipients: cetyl alcohol, bronopol, glycerin, citric acid, perfume composition.
Patent SK-562016-U1 (SK)
Inventor: PANDOVA IVETA
IPC: B01D53/54
Filed: 2016-05-12
Abstract: Je opísaný filter na účinnú elimináciu obsahu oxidov dusíka a polycyklických aromatických uhľovodíkov pri spaľovaní pevného paliva v kotloch, pričom je tvorený sorpčnou zónou (3) a sorpčno-katalickou zónou (4), pričom sorpčnú zónu (3) tvorí chemicky modifikovaný zeolit so sorpčnými vlastnosťami a sorpčno-katalytickú zónu (4) tvorí chemicky modifikovaný zeolit so sorpčnými a katalytickými vlastnosťami na znižovanie obsahu uhľovodíkov a oxidov dusíka v unikajúcich spalinách.
Patent AT-11444-U1 (AT)
Title: Schnittstelle für eine beleuchtungsanlage
IPC: H03K19/0175
Filed: 2009-04-27
Abstract: Schnittstelle für einen Busteilnehmer einer Beleuchtungsanlage (BA), wobei die Schnittstelle einen Gleichrichter zum Gleichrichten der Spannung der Busleitung (21) sowie Mittel zur Potentialtrennung der Busleitung (21) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass der Gleichrichter und die Mittel zur Potentialtrennung in einer integrierten Schaltung enthalten sind.
Patent AT-14860-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zur Ansteuerung eines Beleuchtungssystems
Inventor: PETSCHULAT MANFRED ING
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem zur Beleuchtung eines Raumes (R) vorgesehen, das Mittel (4) zur Erzeugung einer großflächigen Raumaufhellung aufweist, sowie Mittel (5) zur Erzeugung einer konzentrierten, lokalen Beleuchtung. Weiterhin weist das Beleuchtungssystem eine Anwesenheits-Erfassungseinrichtung ( 6) zur Erfassung einer Anwesenheit wenigstens einer Person (P) in dem Raum (R) auf und eine Steuervorrichtung (8) zur Ansteuerung der Mittel (4) zur Erzeugung der Raumaufhellung und der Mittel (5) zur Erzeugung der lokalen Beleuchtung. Dabei ist die Steuervorrichtung (8) dazu ausgestaltet, die großflächige Raumaufhellung automatisch tageslichtabhängig oder tageszeitabhängig anzusteuern und die lokale Beleuchtung automatisch in Abhängigkeit von der Anwesenheit wenigstens einer Person (P) in dem Raum (R). Dadurch, dass die Raumaufhellung automatisch in Abhängigkeit des Tageslichts bzw. der Tageszeit gesteuert wird, lässt sich vermeiden, dass die Aufhellung so stark reduziert wird, dass eine negativ wirkende Lichtstimmung entsteht. Dennoch lässt sich das Beleuchtungssystem energetisch vorteilhaft ansteuern, insbesondere, da sich die lokale Beleuchtung in Abhängigkeit von der Anwesenheit von Personen in dem Raum steuern lässt.
Patent AT-8552-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum automatischen heizen, kühlen und/oder brauchwasser-erwärmen
IPC: F24D18/00
Filed: 2005-10-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (1) für eine Biomasse-Heizvorrichtung (3), einen Pufferspeicher (4), einen Sonnenkollektor (5) ein Kühlvorrichtung (6) und ein Brennstofflager (2). Die Vorrichtung (1) dient der optimalen automatischen Versorgung eines Gebäudes mit Heizwärme, zum Kühlen und/oder zur Erwärmung von Brauchwasser. Aufgrund ihrer Bauweise stellt die Vorrichtung (1) ein mobiles Heiz- und Klimatisierhaus für gebäudenahe Montage dar. Dazu wird ein stabiles Bodenelement (7) über mindestens drei tragende Wandelemente (8,9,10) mit einem Deckenelement (11) zu einer Energieversorgungskammer zusammengesetzt. Eine Wand bildet eine Sonnenkollektorfläche. Dadurch resultiert ein isolierter Raum für die Aufnahme von Brennstoffen aus Biomasse, für Heiz- (3) bzw. Kühlvorrichtungen (6), einen Pufferspeicher (4) und den Steuer- und Regeleinrichtungen (12). Zusätzlich können Stromerzeuger (13,14) für die Stromversorgung vorgesehen sein. Zwischen Brennstofflager (2) und Geräteraum (15) ist eine Trennwand (16) oder eine Zwischendecke vorgesehen. Eine Transportvorrichtung (17) sorgt für die geregelte Zufuhr des Brennstoffes in die Heizvorrichtung.
Patent AT-7496-U1 (AT)
Title: Dacheindeckung
IPC: E04D3/30
Filed: 2003-10-09
Abstract: Für eine Dacheindeckung aus nebeneinanderliegend angeordneten großflächigen und profilierten Platten oder Bahnen (1 und 2), welche zumindest entlang ihrer Längsränder jeweils mit nach oben aufragenden, insbesondere ein symmetrisch kegelstumpfförmiges Querschnittsprofil aufweisenden Längsrippen (3 bzw. 4) ausgestattet sind, wobei die Längsrippen (3 bzw. 4) von der einen zur anderen Längsseite der Platte oder Bahn (1 bzw. 2) unterschiedliche Abmessungen aufweisen, derart, daß im montierten Zustand der Dacheindeckung die Längsrippe (3) der einen Platte oder Bahn (1 bzw. 2) die Längsrippe (4) der benachbarten Platte oder Bahn (1 bzw. 2) übergreift, ist zur Herstellung eines traufseitigen Verschlusses der Stirnseiten (11) der Längsrippen vorgesehen, daß das Traufende der Platten oder Bahnen (1 und 2) jeweils um einen der Breite (b) der Fußbereiche ihrer übergreifenden Längsrippen (3) entsprechenden Betrag © über das untere Dachende hinausreicht und daß die offenen Enden der Längsrippen (3) der Platten oder Bahnen (1 und 2) mittels Auf- oder Umbiegungen von Teilbereichen der das untere Dachende überragenden Bereiche der Platten oder Bahnen (1 und 2) verschlossen sind.
Patent DE-8204305-U1 (DE)
IPC: F24H1/22
Filed: 1982-02-12
Abstract: 1. Indirectly heated water storage apparatus comprising a storage vessel (2), which consists of an intermediate part (9) and two bent end parts (10) and in which an also bent intermediate bottom (25) extends between the end parts and merges into a central pipe (12), wherein the interior (23) of the central pipe (12) and the space (28) between the intermediate bottom (25) and the lower end part (10, 26) serve as a space for a heating fluid, characterized in that the curvature of the two end parts (10) and of the intermediate bottom (25) is directed outwardly, the three parts are formed from identical initial shaped parts, the lower end part (26) is directly secured to the intermediate bottom (25), and the part of the periphery (19) of the central pipe (12) extends into the space (28) between the intermediate bottom (25) and the lower end part (26).
Patent DE-8225992-U1 (DE)
IPC: B23B51/10
Filed: 1982-09-15
Abstract: PCT No. PCT/EP83/00237 Sec. 371 Date May 15, 1984 Sec. 102(e) Date May 15, 1984 PCT Filed Sep. 10, 1983 PCT Pub. No. WO84/01117 PCT Pub. Date Mar. 29, 1984.The boring and milling head (11) is designed to receive a boring and milling tool (91) provided with a clamping device (55) having a hollow clamping cone (57) and a conical clamping wedge (61), the device being connected in order to resist torsion, to a drive element (21) which may be coupled with a rotary driven boring bar or with another similar mounting. In order to perform a boring and milling in a single operation with the overmentioned boring and milling head (11), without having to change the tool and/or the position of the boring bar or of the work piece, the longitudinal axis of the clamping device (55) containing the boring and milling tool (91) may pivot with respect to the rotation axis (88) of the drive element (21).
Patent DE-9107034-U1 (DE)
IPC: B23Q11/00
Filed: 1991-06-07
Abstract: A transport and crushing device for disposing of liquid media with production residues such as chips, coolants and lubricants used in industry has a collecting container (8) which is provided with a transport pump (12). The collecting container (8) is placed on a screening and discharging device (4), to which is attached a crushing device (11) for large pieces which have not been conveyed through the screening device. <IMAGE>