baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105857-U1 (DE)
Title: Käfig für Versuchstiere und zugehöriger Deckel
IPC: A01K1/03
Filed: 2019-10-22
Abstract: Käfig (10) zum Unterbringen von Versuchstieren, wobei der Käfig eine Wanne (11) und einen beweglichen Deckel (12) umfasst, der dazu geeignet ist, über der Wanne (11) in einer ersten Schließposition positioniert zu werden, in der er den Zugang zu dem Innenraum (14), der durch die Wanne (11) abgegrenzt wird, verhindert, und in einer zweiten Öffnungsposition neu positioniert zu werden, in der er den Zugang zu dem Innenraum (14) nicht verhindert, wobei die Wanne (11) eine untere Wand (13) mit mindestens einem im Wesentlichen flachen Abschnitt und mehrere Seitenwände (16) umfasst, die sich von der unteren Wand (13) erstrecken und miteinander verbunden sind, um den Innenraum (14) abzugrenzen, wobei der Deckel (12) einen Hauptabschnitt (17) und einen seitlichen Eingriffsrand (18) umfasst, der durch entsprechende mehrere Seitenwände definiert ist, die wechselseitig verbunden sind, sich jeweils von dem Hauptabschnitt (17) erstrecken, um dem seitlichen Rand (18) eine Saum- oder Schürzenform zu verleihen, wobei mit dem Deckel (12) in der ersten Schließposition der seitliche Rand (18) den Seitenwänden (16) benachbart positioniert ist; wobei der Käfig (10) eine Eingriffszunge (110) umfasst, die sich von einer von den Seitenwänden (16) der Wanne (11) hin zur Außenseite der Wanne (11) beziehungsweise von dem seitlichen Rand (18) hin zur Innenseite des seitlichen Randes (18) erstreckt; wobei der Käfig (10) einen Eingriffssitz (140) umfasst, der durch den seitlichen Rand (18) beziehungsweise durch die Wanne (11) definiert ist; und wobei das Positionieren des Deckels (12) über der Wanne (11) in der ersten Schließposition den automatischen Eingriff der Eingriffszunge (110) in dem Eingriffssitz (140) zur Folge hat; wobei der Käfig (10) eine erste Umfangsrippe (125) umfasst, die sich von der Wanne (11) hin zur Außenseite der Wanne (11) entlang der gesamten Umfangsausdehnung der Wanne (11) beziehungsweise von dem seitlichen Rand (18) über die gesamte Umfangsausdehnung des seitlichen Randes (18) und hin zum Inneren des seitlichen Randes (18) erstreckt, um die Seitenwände (16) der Wanne (11) beziehungsweise die Seitenwände des seitlichen Randes (18) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffszunge (110) sich von der ersten Umfangsrippe (125) erstreckt, und dadurch, dass die Zunge (110) eine kleinere Umfangsausdehnung als die Umfangsausdehnung der ersten Rippe (125) aufweist und dadurch, dass die Zunge (110) eine Ausdehnung hin zur Außenseite der Wanne (11) beziehungsweise hin zur Innenseite des seitlichen Randes (18) aufweist, die größer als diejenige der ersten Rippe (125) ist.
Patent DE-202020001040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansetzen eines Abstandhalterrahmens
IPC: E06B3/673
Filed: 2020-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Ansetzen eines Abstandhalterrahmens (1) an eine Glasscheibe (16) im Zuge des Herstellens von Isolierglas, mit welcher der Abstandhalterrahmen (1) der Glasscheibe (16) angenähert wird, indem der Abstandhalterrahmen (1) und die Glasscheibe (16) aufeinander zubewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalterrahmen (1) während des Ansetzvorganges durch wenigstens an seiner Innenfläche (17) angreifende Halteelemente gehalten ist.
Patent DE-202020001977-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper mit integrierter Siebdruck-Heizung
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-05-07
Abstract: Leuchtkörper mit integrierter Siebdruck-Heizung dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähige Heizschicht (Widerstandsschicht) der Heizröhre (70) im Siebdruck sowie anderen bekannten Druckverfahren wie auch 3-D-Druck, Sprühverfahren, Sublimationsdruck usw. aufgebracht werden kann.
Patent DE-202020002199-U1 (DE)
Title: Adapter für Saugdüsen an Saugstationen
IPC: A47L9/24
Filed: 2020-05-18
Abstract: Durch das eingesetzte Material des Bauteils ist die Verwendung des gedachten Zweckes deutlich besser (Dichtheit des Anschlusses). Der Adapter hält somit auch besser auf den Düsen des SB Adapters.
Patent DE-202020002455-U1 (DE)
Title: Anputzleiste mit Dichtungsbahn
IPC: E06B1/62
Filed: 2020-06-04
Abstract: Anputzleiste (1) mit einer Länge L, mit einer Querschnittsform Q und mit einer Längsachse a, wobei eine Außenseite (1.5) der Anputzleiste (1) zum Verbinden mit einem abzudichtenden Bauelement (3) vorgesehen ist, wobei das Bauelement (3) an einem zu verputzenden Bauteil (5) angeordnet ist, d a dur c h gekennzeichnet , dass ein in Richtung der Längsachse a verlaufender Dichtungsbahnabschnitt (4) vorgesehen ist, wobei der Dichtungsbahnabschnitt (4) an einem der Schenkel (1.1, 1.2) befestigt ist und gegen ein zu verputzendes Bauteil (5) anlegbar ist.
Patent DE-202020101057-U1 (DE)
Title: Einsatzelement für ein Fahrzeugrad
IPC: B60B7/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Einsatzelement für ein Fahrzeugrad (1), insbesondere ein Leichtmetallrad, mit mehreren, mit Abstand zueinander angeordneten, rückseitig an dem Einsatzelement angeordneten Stützkörpern (8) zum Abstützen und Halten des an dem Fahrzeugrad montierten Einsatzelementes (6) an dem Fahrzeugrad (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stützkörper (8) zum Zwecke einer Anbindung an die Rückseite des Einsatzelementes (6) einen Anbindungsfuß (11) mit ersten Anbindungsmitteln umfasst und dass das Einsatzelement (6) dazu komplementäre Anbindungsmittel aufweist, welche ersten und zweiten Anbindungsmittel dazu ausgelegt sind, dass der mit den einsatzelementseitigen zweiten Anbindungsmitteln in Eingriff gestellte Anbindungsfuß (11) des Stützkörpers (8) in Richtung seiner Längsachse formschlüssig an das Einsatzelement (6) angebunden ist.
Patent DE-202020101205-U1 (DE)
Title: Gehärteter Anti-Blaulicht-Glasbildschirmschutz
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Gehärteter Anti-Blaulicht-Glasbildschirmschutz, welcher umfasst:
 eine ölabweisende Nanobeschichtung;
 eine anti-reflektive Nanobeschichtung, die einer Seite der ölabweisenden Nanobeschichtung anhaftet,
 ein gehärtetes Glas, das der Seite der anti-reflektiven Beschichtung anhaftet, ohne der ölabweisenden Nanobeschichtung anzuhaften;
 eine Blaulicht filternde bruchsichere Molekularschicht, die der Seite des gehärteten Glases anhaftet, ohne der anti-reflektiven Beschichtung anzuhaften; und
 eine elektrostatische Haftschicht, die der Seite der Blaulicht filternden bruchsicheren Molekularschicht ohne dem gehärteten Glas anhaftet.
Patent DE-202021001026-U1 (DE)
Title: Phosphathaltiges Düngemittel bestehend aus erhitztem Klärschlamm und zusätzlichen Alkali- und/oder Erdalkalien aus Reststoffen der Kaligewinnung
IPC: C05B13/06
Filed: 2021-04-27
Abstract: Phosphathaltiges Düngemittel, bestehend aus Klärschlamm industrieller oder kommunaler Kläranlagen, der
 (a) thermisch auf Temperaturen zwischen 650 °C und 1000 °C erhitzt wurde, um eine Pyrolyse stattfinden zu lassen,
 (b) dem zusätzlich Alkalien und/oder Erdalkalien zugeführt wurden, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeführten Alkalien und/oder Erdalkalien Reststoff sind.
Patent DE-202021001972-U1 (DE)
Title: Totraumarme Berstpatrone zur Überdrucksicherung für Fluide
IPC: F16K17/40
Filed: 2021-06-05
Abstract: Totraumarme Berstpatrone zur Überdrucksicherung für Fluide dadurch gekennzeichnet, dass die Berstpatrone (1) mit einer Aufnahme für eine Berstscheibe (1.1) versehen ist, die aus einem Tragring (1.1.1) mit einer Membran (1.1.2) besteht und die mit einer Mutter (1.2) mit definierten Moment angezogen werden kann, bei der die Mutter konstruktiv dermaßen ausgeführt ist, dass beim Anziehen mit konventionellen Werkzeugen die Berstscheibe nicht beschädigt werden kann, und bei der die Berstscheibe in der Berstpatrone weit vorne anliegt sodass diese in dem aufnehmen Block für die Berstpatrone ebenfalls weit vorne anliegt und damit das Totvolumen im Abzweig (2.3) im aufnehmenden Anschlussblock (2) gering gehalten wird, sowie einer derart gestalteten Innengeometrie der Berstpatrone, dass das Fluid im Fall des Berstens der Berstscheibe bei einem bestimmten Druck über eine Steigleitung (1.3) zu einem Schauglas (1.4) gefördert wird und dann über einen Schlauchanschluss (1.6) abgeleitet wird und bei der der Grundkörper (1.5) der Berstpatrone durch über enge geeignete Antriebsgeometrie (1.5.1) verfügt, um diese in den Aufnahmeblock ein- und auszuschrauben (1.5.2).
Patent DE-202021003300-U1 (DE)
Title: Wandhalterungen für Spielekonsolen
IPC: A63F13/98
Filed: 2021-10-23
Abstract: Zu Konsolenart 1: Das Prinzip der Konstruktion wie die Konsole an der Wand gehalten wird. Die Wandhalterung hat gekantete Laschen, die in die Kontur der Konsole „greifen“.
Patent DE-202021105626-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine für Stahlschalung von vorgefertigten Eisenbahn-Kastenträgern
IPC: E01D2/04
Filed: 2021-10-15
Abstract: Schleifmaschine für Stahlschalung von vorgefertigten Eisenbahn-Kastenträgern, die ein Hauptfachwerk (1), das der Form der Stahlschalung (5) entspricht und die Stahlschalung (5) überspannen, und ein Kraftsteuersystem umfasst, wobei die Querschnittsform des Hauptfachwerks (1) im Wesentlichen der Querschnittsform des Kastenträgers entspricht und symmetrische linke und rechte Hälfte aufweist, wobei die untere Linie des Querschnitts des Hauptfachwerks (1) und die Schnittlinie der Stahlschalung grundsätzlich parallel und konsistent sind, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Hälfte des Hauptfachwerks (1) einen freitragenden Rahmen bildet, der sich zu den beiden Enden erstreckt, wobei die untere Hälfte des Hauptfachwerks (1) einen trapezförmigen Rahmen bildet, wobei die beiden Enden des freitragenden Rahmens jeweils mit einem Fahrmechanismus (4), einem Portalrahmen (3-1) und einem Hebemechanismus (3) versehen sind, wobei der Fahrmechanismus (4) ein an der Unterseite des Portalrahmens (3-1) angeordnetes Laufrad (4-1) beinhaltet, wobei die Laufräder (4-1) auf den Schienen an den beiden Seiten der Oberseite des Betoniersockels des Kastenträgers liegen, wobei die Oberfläche der Stahlschalung (5) in sieben Flächen unterteilt ist, nämlich die seitliche Flügelfläche, die obere Flügelfläche, die untere Flügelfläche, die Außenbogenfläche, die Stegfläche, die Innenbogenfläche und die Bodenfläche, wobei das Hauptfachwerk (1) von einem Ende entlang der Unterseite des Hauptfachwerks (1) einen ersten Schleifwalzenmechanismus (2-1), der an die seitliche Flügelfläche angepasst ist und zum Schleifen der seitlichen Flügelfläche verwendet wird, einen zweiten Schleifwalzenmechanismus (2-2), der an die obere Flügelfläche angepasst ist und zum Schleifen der oberen Flügelfläche verwendet wird, einen dritten Schleifwalzenmechanismus (2-3), der an die untere Flügelfläche angepasst ist und zum Schleifen der unteren Flügelfläche verwendet wird, einen vierten Schleifwalzenmechanismus (2-4), der an die Außenbogenfläche angepasst ist und zum Schleifen der Außenbogenfläche verwendet wird, einen fünften Schleifwalzenmechanismus (2-5), der an die Stegfläche angepasst ist und zum Schleifen der Stegfläche verwendet wird, einen sechsten Schleifwalzenmechanismus (2-6), der an die Innenbogenfläche angepasst ist und zum Schleifen der Innenbogenfläche verwendet wird, und einen siebten Schleifwalzenmechanismus (2-7) beinhaltet, der an die Bodenfläche angepasst ist und zum Schleifen der Bodenfläche verwendet wird, und wobei die Schleifwalzen der sieben benachbarten Schleifwalzenmechanismen parallel hintereinander in der Bewegungsrichtung der Schleifmaschine angeordnet sind und einen Überlappungsteil bilden.
Patent DE-202021106795-U1 (DE)
Title: Ein System zur Diagnose der kognitiven Wirkung von Tele-Serien auf das menschliche Gehirn unter Verwendung entrauschter EEG-Signale
IPC: A61B5/25
Filed: 2021-12-14
Abstract: Ein System (100) zur Diagnose der kognitiven Wirkung von Tele-Serien auf das menschliche Gehirn, wobei das System folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Elektroden (102), die auf der oberen Schicht der Kopfhaut zur Erfassung von Gehirnsignalen angeordnet sind;
 ein Datenerfassungsmodul (104), das mit der Vielzahl von Elektroden (102) verbunden ist, um die Gehirnsignale zu erfassen;
 ein Filtermodul (106) zum Entfernen von Artefakten des Elektrookulogramms (EOG), die vom Blinzeln der Augen und von Stromleitungsstörungen herrühren, aus den Gehirnsignalen;
 ein Vorverarbeitungsmodul (108), das mit der Vielzahl von Elektroden (102) verbunden ist, um Rauschen zu eliminieren und
 die Signalqualität aus den gefilterten Gehirnsignalen unter Verwendung einer Wavelet-Transformation zu verbessern, wobei ein Schwellenwertmodul (110) die gefilterte Ausgabe aus dem vorverarbeiteten Signal erzeugt, das unter Verwendung des Vorverarbeitungsmoduls (108) erhalten wird; und
 ein Merkmalsextraktionsmodul (112), das mit dem Schwellenwertmodul (110) verbunden ist, um eine Vielzahl von Merkmalen zu extrahieren, um das kognitive Verhalten auf den menschlichen Hirneffekt zu erfassen.
Patent DE-202022001357-U1 (DE)
Title: Tube und Quetschenflasche für süße und herzhafte Creme
IPC: B65D85/72
Filed: 2022-06-14
Abstract: Gebrauchsfertige süße und herzhafte Cremes sind dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschenflasche bzw. die Tube eine Auslassöffnung hat, die mittels eines Schraubverschlusses wieder dicht verschlossen werden kann.
 Die Portionierung erfolgt durch Quetschen der Flasche bzw. der Tube. Dies ist beliebig oft möglich.
Patent DE-202022001610-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug Parkbelüftung
IPC: B60H1/26
Filed: 2022-07-11
Abstract: Zu schützen: Eine mit Geräteventilatoren versehene Trägerplatte, die in die Öffnung des teilweise geöffneten Fahrzeugseitenfensters eingesetzt wird.
Patent DE-202022100303-U1 (DE)
Title: Ein System zur effizienten Identifizierung der Resistenz gegen die Purpurfleckenkrankheit bei Zwiebeln
IPC: C12Q1/6895
Filed: 2022-01-20
Abstract: System zur effizienten Identifizierung der Resistenz gegen Purpurfleckenkrankheit (PB) bei Zwiebeln, wobei das System umfasst:
 eine Phänotypisierungseinheit zur Durchführung der Identifizierung von Krankheitsphänotypen, wobei ArkaKalyan mit Agrifound Rose gekreuzt wird und die segregierenden Populationen der Pflanzen F 1  (108 Pflanzen), F 2  (498 Pflanzen) und BC 1 F 1  (128 Pflanzen) zur phänotypischen Identifizierung während der Krankheitsreaktion markiert werden;
 eine Isolierungseinheit zur Durchführung der DNA-Isolierung, bei der die gesamte genomische DNA aus jungen zarten Blättern unter Verwendung der Cetyltrimethylammoniumbromid (CTAB)-Methode isoliert wird und dann die gereinigte DNA auf eine Endkonzentration von 25 µg/µl in TE-Puffer zur Verwendung in der Molekularmarkeranalyse verdünnt wird;
 eine ISSR-Analyseeinheit zur Durchführung der ISSR-Amplifikation, in der die gleiche Menge an DNA von 10 resistenten und 10 anfälligen F 2 -Pflanzen gemischt wird, um resistente und anfällige Pools zur Durchführung einer Massen-Segregationsanalyse zu erhalten;
 eine STS-Marker-Einheit zum Entwickeln eines STS-Markers und zum Durchführen einer Analyse desselben, wobei PCR-Reaktionen und Amplifikationen durchgeführt werden, und wobei die Resistenzspezifität des STS-Markers mit 20 resistenten und anfälligen, die zufällig aus der F 2 -Population ausgewählt werden, validiert wird;
 eine Blotting-Einheit zur Durchführung einer Southern-Blot-Analyse durch Blotting der verdauten DNA von ArkaKalyan und Agrifound Rose mit drei verschiedenen Restriktionsendonukleasen auf einen Nylonmembranfilter durch Kapillarbewegung, wobei die verdaute DNA zuerst auf einem 1.2%igen Agarosegel aufgetrennt wird, bevor sie auf Nylon geblottet wird; und
 eine Kartierungseinheit zum Durchführen einer genetischen Kartierung, wobei eine Matrix entwickelt wird, die die F 2 -Krankheitsphänotyp- und Markergenotypdaten trägt, wobei die Matrix in eine Software zur Kartierung und zum Bestimmen der Verknüpfung zwischen dem Marker und dem Resistenzlocus importiert wird, und wobei eine Verknüpfungsschwelle als ein Logarithmus des Odds-Scores von 3.0 zum Ordnen des Molekülmarkers innerhalb der Verknüpfungsgruppe genommen wird und eine Kosambi-Kartierungsfunktion zum Umwandeln der Rekombinationshäufigkeit in Kartenabstände in CentiMorgans (cM) verwendet wird.
Patent DE-202022101415-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Reparieren eines Mikrokanal-Wärmetauschers
IPC: F28D21/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Werkzeug (1) zum Reparieren eines Mikrokanal-Wärmetauschers, mit einem Grundkörper (2), von welchem parallel und im Abstand zueinander eine Mehrzahl von längsförmigen, insbesondere streifenförmigen Justierelemente (3) absteht, wobei jedes Justierelement (3) einen Abschnitt (3a) mitkonstanter Elementbreite (b0) aufweist, der vom Grundkörper (2) weg in einen Endabschnitt (3b) übergeht, dessen Abschnittbreite (b1) vom Grundkörper (2) weg abnimmt.
Patent DE-202022104943-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für die oberen Gliedmaßen und Gehäuse dafür
IPC: A63B23/12
Filed: 2022-09-01
Abstract: Trainingsvorrichtung für die oberen Gliedmaßen (10), umfassend:
 ein Gehäuse (100), das zwei Verschalungen (110) und eine ringförmige Schiene (120) umfasst, wobei die beiden Verschalungen (110) lösbar miteinander verbunden sind, so dass sie einen Aufnahmeraum (S) umgeben, die ringförmige Schiene (120) in dem Aufnahmeraum (S) befestigt ist und die ringförmige Schiene (120) eine ringförmige Nut (C) aufweist;
 einen Hülsenring (200), der in der ringförmigen Nut (C) drehbar angeordnet ist, wobei der Hülsenring (200) einen ringförmigen Körper (210) und eine Befestigungskomponente (220) umfasst, wobei der ringförmige Körper (210) einen ersten Befestigungsabschnitt (211) und einen ersten Einführungslochabschnitt (212) aufweist, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des ringförmigen Körpers (210) angeordnet sind, wobei die Befestigungskomponente (220) einen zweiten Befestigungsabschnitt (221) und einen zweiten Einführungslochabschnitt (222) aufweist, die jeweils an verschiedenen Positionen der Befestigungskomponente (220) angeordnet sind, und wobei der zweite Befestigungsabschnitt (221) der Befestigungskomponente (220) an dem ersten Befestigungsabschnitt (211) des ringförmigen Körpers (210) angebracht ist; und
 eine Spinnmasse (300), die zwei einander gegenüberliegende Schaftabschnitte (310) umfasst, wobei die beiden Schaftabschnitte (310) jeweils drehbar an dem ersten Einführungslochabschnitt (212) und dem zweiten Einführungslochabschnitt (222) angeordnet sind, so dass die Spinnmasse (300) in Bezug auf den Hülsenring (200) drehbar ist;
 wobei jede der beiden Verschalungen (110) einen ersten Vorsprungsabschnitt (111), einen zweiten Vorsprungsabschnitt (112) und einen dritten Vorsprungsabschnitt (113) umfasst, die miteinander verbunden sind;
 wobei in jeder der beiden Verschalungen (110) der erste Vorsprungsabschnitt (111) zwischen dem zweiten Vorsprungsabschnitt (112) und dem dritten Vorsprungsabschnitt (113) angeordnet ist und zwei Aussparungen (114, 115) zwischen dem ersten Vorsprungsabschnitt (111) und dem zweiten Vorsprungsabschnitt (112) beziehungsweise zwischen dem ersten Vorsprungsabschnitt (111) und dem dritten Vorsprungsabschnitt (113) ausgebildet sind; und
 wobei die beiden ersten Vorsprungsabschnitte (111) der beiden Verschalungen (110) zusammen einen Basisabschnitt (101) bilden, die ringförmige Schiene (120) an dem Basisabschnitt (101) angebracht ist, die beiden zweiten Vorsprungsabschnitte (112) der beiden Verschalungen (110) zusammen einen ersten Griffabschnitt (102) bilden und die beiden dritten Vorsprungsabschnitte (113) der beiden Verschalungen (110) zusammen einen zweiten Griffabschnitt (103) bilden.
Patent DE-202022106323-U1 (DE)
Title: Testset zur Entnahme von Nasenabstrichen mit integriertem immunchromatographischem Test
IPC: G01N33/543
Filed: 2022-11-10
Abstract: Testset zur Entnahme biologischer Probe mit einem integrierten immunchromatographischen Test (4) an einem Träger, der in einem durchsichtigen Rohr (3) untergebracht ist, das vorzugsweise an einem Ende mit einer Kappe (8) versehen und am gegenüberliegenden Ende mit einer Filterscheibe (12) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner umfasst
 einen verschließbaren Behälter (5) mit einem Volumen von 0,5 bis 3 ml, der an der inneren Oberfläche mit Längsvorsprüngen (15) versehen ist und die Arbeitslösung enthält, die vorzugsweise in einer porösen Matrix (9) enthalten ist,
 ein flexibles Probeentnahmemodul (1), an dem ein durchsichtiges Rohr (3) an der Filterscheibe (12) mechanisch befestigt ist und das an der gleichen Stelle mit einem mechanischen Element (13) mit einer aktiven Länge von 10 bis 25 mm versehen ist und das einem distalen Teil (11) mit radial angeordneten flexiblen Vorsprüngen (14) versehen ist,
 wobei das transparente Rohr (3) und das flexible Probeentnahmemodul (1) vorzugsweise durch ein flexibles Kupplungselement (7) verbunden sind.
Patent DE-202022107290-U1 (DE)
Title: Ladestation für das halbautomatische Laden von Elektrofahrzeugen
IPC: B60L53/31
Filed: 2022-12-29
Abstract: Ladestation für das halbautomatische Laden von Elektrofahrzeugen (2, 23, 24, 25) mit einer Ladesäule (4) zur Bereitstellung elektrischer Energie für Ladevorgänge an den Elektrofahrzeugen (2, 23, 24, 25), mit einem Ladekabel (3), das elektrisch leitend mit der Ladesäule (4) verbunden ist und an seinem freien Ende einen Ladestecker (5) zur Verbindung des Ladekabels (3) mit dem jeweils zu ladenden Elektrofahrzeug (2) aufweist, zur Weiterleitung der an der Ladesäule (4) bereitgestellten elektrischen Energie zum Elektrofahrzeug (2) und mit einer Kabelführung (8) für das Ladekabel (3), wobei die Kabelführung (8) einen Galgen (9), an dem das Ladekabel (3) aufgehängt ist, aufweist und wobei die Kabelführung (8) eine Rückführautomatik zum automatischen Rückführen des Ladesteckers (5) nach dem Ende eines Ladevorgangs in eine Ausgangsposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelführung (8) wenigstens einen Gewichtsausgleich (13) aufweist, mittels welchem das Ladekabel (3), insbesondere im Bereich seines freien Endes, am Galgen (9) gehalten ist.
Patent DE-202023102662-U1 (DE)
Title: Eine Leckerkennungsvorrichtung für Sicherheitsventil und ein Kreislauf für Kernkraftwerk
IPC: G21C17/07
Filed: 2023-05-16
Abstract: Leckerkennungsvorrichtung für Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Sicherheitsventil, das zum Anschluss an einen Druckbehälter geeignet ist;
 ein erstes Rohr und eine Druckentlastungsvorrichtung, wobei das Sicherheitsventil an einem Ende des ersten Rohrs vorgesehen ist, die Druckentlastungsvorrichtung am anderen Ende des ersten Rohrs vorgesehen ist; und
 eine erste Drucküberwachungsvorrichtung umfasst, wobei die erste Drucküberwachungsvorrichtung mit dem ersten Rohr verbunden ist, um den Gasdruck im ersten Rohr zu überwachen.
Patent DE-202023105029-U1 (DE)
Title: Ein unbemannter Großraummuldenkipper ohne Kabine
IPC: B60T13/26
Filed: 2023-09-01
Abstract: Ein unbemannter Großraummuldenkipper ohne Kabine, dadurch gekennzeichnet, dass er die Brake-by-Wire Einheit (100), das Luftspeichermodul (101), das Steuermodul (102), die Bremsanordnung (103) und die Karosserie (104) aufweist, wobei das Luftspeichermodul (101), das Steuermodul (102) und die Bremsanordnung (103) jeweils auf der Karosserie (104) montiert sind, das Luftspeichermodul (101) und die Bremsanordnung (103) jeweils mit dem Steuermodul (102) verbunden sind und das Luftspeichermodul (101) und die Bremsanordnung (103) miteinander zusammenwirken; Und er ferner die Abkühlungsanordnung (200) aufweist, wobei die Abkühlungsanordnung (200) und die Karosserie (104) miteinander zusammenwirken.
Patent DE-212006000084-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung des Flusses von Streugut in Schienenfahrzeugen
IPC: B60B39/08
Filed: 2006-09-09
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung des Flusses von Streugut in Schienenfahrzeugen,
insbesondere Hochgeschwindigkeitsschienenfahrzeugen, gekennzeichnet
durch ein Reflektorsystem mit in einem Gehäuse (5), z.
B. einer Gewindemuffe, in welchem gemeinsam parallel nebeneinander
geschaltet ein Sender (1') und ein Empfänger (2') vorgesehen
sind, so dass jeder Strahl nach Passieren des vom Sandfluss durchströmten
Kanals von der gegenüberliegenden Seite desselben zum Empfänger (2')
zurückgestrahlt wird.