baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017213997-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lichtquelle in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lichtquelle (2, 3, 4) in einem Innenraum (8) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Ermitteln, während eine Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs (1) zumindest teilweise autonom gesteuert wird, ob eine Notwendigkeit einer Übernahme der Fahrfunktion durch einen Fahrer (9) des Kraftfahrzeugs (1) gegeben ist,- Anzeigen der Notwendigkeit der Übernahme durch eine erste Lichtanimation der Lichtquelle (2, 3, 4), wenn bei dem Ermitteln festgestellt wird, dass die Notwendigkeit der Übernahme der Fahrfunktion durch den Fahrer (9) gegeben ist, und- Beleuchten des Innenraums (8) durch eine zweite Lichtanimation der Lichtquelle (2, 3, 4) unabhängig von der Fahrfunktion oder der Übernahme der Fahrfunktion, wenn bei dem Ermitteln festgestellt wird, dass die Notwendigkeit der Übernahme der Fahrfunktion durch den Fahrer (9) nicht gegeben ist,dadurch gekennzeichnet, dass- eine Blickrichtung (7) des Fahrers (9) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, und- die Lichtquelle (2, 3, 4) zum Anzeigen der ersten Lichtanimation anhand der ermittelten Blickrichtung (7) des Fahrers (9) aus einer Mehrzahl an Lichtquellen (2, 3, 4) ausgewählt wird.
Patent DE-102017223592-B4 (DE)
Title: System zur elektrisch entkoppelten, homogenen Temperierung einer Elektrode mittels Wärmeleitrohren sowie Bearbeitungsanlage mit einem solchen System
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: H05H1/28
Filed: 2017-12-21
Granted: 2023-11-09
Abstract: System (100-105) zur Temperierung einer Elektrode (110-114, 110b-110f), die ein flacher Körper mit zwei sich gegenüberliegenden Oberflächen mit, bezogen auf den Abstand dieser Oberflächen, großen lateralen Abmessungen ist, wobei eine dieser Oberflächen eine Nutzfläche (115, 115o) der Elektrode (110-114, 110b-110f) und geeignet ist, ein Substrat (170) zu halten, aufweisend mindestens ein Wärmeleitrohr (120, 120a-120q, 1201, 1202), ein Koppelelement (130-134, 130b-130f) und eine Temperiervorrichtung (140, 140b-140f), wobei das Wärmeleitrohr (120, 120a-120q, 1201, 1202) zumindest teilweise und mit mindestens einem ersten Ende (121) in der Elektrode (110-114, 110b-110f) anordenbar ist und sich zumindest teilweise mit seiner Längsausdehnung zwischen dem ersten Ende (121) und einem zweiten Ende (122) des Wärmeleitrohres (120, 120a-120q, 1201, 1202) parallel zu der Nutzfläche (115) der Elektrode (110-114, 110b-110f) erstreckt, das Koppelelement (130-134, 130b-130f) geeignet ist, das zweite Ende des Wärmeleitrohrs (120, 120a-120q, 1201, 1202) aufzuheizen oder zu kühlen, und die Temperiervorrichtung (140, 140b-140f) geeignet ist, das Koppelelement (130-134, 130b-130f) aufzuheizen oder zu kühlen, wobei die Elektrode (110-114, 110b-110f) und die Temperiervorrichtung (140, 140b-140f) elektrisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102018109864-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/64
Filed: 2018-04-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Relais (100) zur Montage in bauraumreduzierten Reihenklemmen, mit:einer elektromagnetischen Antriebsanordnung (101), welche einen Anker (103), eine Ankerlagerfeder (105) und ein Joch (107) umfasst, wobei der Anker (103) gegenüber dem Joch (107) zumindest teilweise beabstandet, beweglich gelagert und ausgebildet ist, mit dem Wirken einer elektromagnetischen Kraft auf den Anker (103) einen Abstand zwischen dem Joch (107) und dem Anker (103) zu reduzieren,wobei die Ankerlagerfeder (105) ausgebildet ist, den Anker (103) mit einer Federkraft zu beaufschlagen, welche der elektromagnetischen Kraft entgegenwirkt,wobei das Joch (107) ausgebildet ist, mit dem Anker (103) elektromagnetisch zu wechselwirken, um den Anker (103) mit der elektromagnetischen Kraft zu beaufschlagen;einer Kontaktfeder (109), welche eine erste Kontaktfläche (111-1) und einen Kontaktarm (113) aufweist, wobei der Kontaktarm (113) beabstandet von der ersten Kontaktfläche (111-1) angeordnet und ausgebildet ist, mit einer auf den Kontaktarm (113) wirkenden Druckkraft auf der ersten Kontaktfläche (111-1) zur Anlage zu kommen, um eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Kontaktfläche (111-1) und dem Kontaktarm (113) herzustellen, undeinem Isolierelement (115), welches an dem Anker (103) angeordnet ist und auf dem Kontaktarm (113) aufliegt, wobei das Isolierelement (115) ausgebildet ist, den Anker (103) von dem Kontaktarm (113) elektrisch zu isolieren und den Kontaktarm (113) zu betätigen, um mit einer Bewegung des Ankers (103) die Druckkraft auf den Kontaktarm (113) zu bewirken,wobei der Anker (103), das Isolierelement (115), der Kontaktarm (113) und das Joch (107) jeweils parallel zu einer Auflageebene (117) angeordnet sind, und wobei der Anker (103), das Isolierelement (115) und der Kontaktarm (113) in Bezug auf die Auflageebene (117) zumindest teilweise senkrecht bewegbar gelagert sind, und wobei das Joch (107) u-förmig gebildet ist und einen ersten Jochschenkel (119-1) undeinen zweiten Jochschenkel (119-2) umfasst, und wobei der Anker (103) zumindest teilweise auf dem ersten Jochschenkel (119-1) mittels der Ankerlagerfeder (105) federnd gelagert ist und von dem zweiten Jochschenkel (119-2) beabstandet angeordnet ist, und wobei der erste Jochschenkel (119-1) und der zweite Jochschenkel (119-2) in der Auflageebene (117) angeordnet sind und der Anker (103) senkrecht zu dem ersten Jochschenkel (119-1) und/oder dem zweiten Jochschenkel (119-2) angeordnet ist.
Patent DE-102018112959-B4 (DE)
Title: Verdrängungsluftauslass
Inventor: MAKULLA DETLEF
IPC: F24F13/06
Filed: 2018-05-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verdrängungsluftauslass (1, 1') mit einem langgestreckten, eine Längsachse aufweisenden Gehäuse (2), das einen Luftverteilraum (16) umschließt, das Gehäuse (2) umfassend- einen Lufteintrittsquerschnitt (10), an dem ein Anschlussstutzen (11) zur Versorgung mit Zuluft angeordnet ist,- mindestens eine, eine Perforation (13) aufweisende erste Seitenwand (8), wobei die Summe der Perforationen eine erste Luftaustrittsfläche bildet,- eine zweite Seitenwand (7), auf der mindestens eine Reihe von Düsen (14) angeordnet ist, wobei die Summe der Austrittsflächen (15) der Düsen (14) eine zweite Luftaustrittsfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- die erste Seitenwand (8) und die zweite Seitenwand (7) jeweils eine Längsachse besitzen, die parallel zueinander und parallel zu der Längsachse des Gehäuses (2) verlaufen, wobei- in dem Luftverteilraum (16) ein parallel zu der Längsachse des Gehäuses (2) verlaufendes, langgestrecktes Verstellelement (17, 17') angeordnet ist, das an einer Längsseite drehbar gelagert ist, wobei das Verstellelement (17, 17') innerhalb des Gehäuses (2) von einer ersten Stellung (21), in der es einen Strömungsquerschnitt zwischen dem Lufteintrittsquerschnitt (10) und der ersten Luftaustrittsfläche versperrt, in eine zweite Stellung (22) überführbar ist, in der das Verstellelement (17, 17') einen Strömungsquerschnitt zwischen dem Lufteintrittsquerschnitt (10) und der zweiten Luftaustrittsfläche versperrt.
Patent DE-102018124480-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und verfahren zum betreiben eines antennenschwingkreises
Inventor: GRUBER JOSEF
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-10-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (600), aufweisend:Einen Antennenschwingkreis (601);Einen Antennentreiber (603), der eingerichtet ist, dem Antennenschwingkreis (601) eine Trägerschwingung zuzuführen;Eine Steuereinrichtung (602), die eingerichtet ist, zu detektieren, dass eine Synchronisationsperiode bevorsteht und eingerichtet ist, den Antennentreiber (603) derart zu steuern, dass er dem Antennenschwingkreis (601) die invertierte Trägerschwingung zuführt, so dass die Länge des Pulses an dem Antennenschwingkreis im Zeitpunkt (411) des Übergangs zur Dämpfungsperiode (409) verdoppelt ist.
Patent DE-102018131820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhaltung der Polarisation in hochdoppelbrechenden Fasern unter Einfluss von Umgebungsstörungen
Inventor: ROBENS CARSTEN
IPC: G02F1/01
Filed: 2018-12-11
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Justierung von monochromatischem Licht am Eingang zu einer polarisationserhaltenden optischen Faser (1), wobei die Polarisation am Ausgang der Faser auch unter störenden Einflüssen von Temperatur-, Druck- und Lageänderungen in der Umgebung erhalten bleibt, umfassend ein Heiz- und/oder Kühlelement (2) zur zyklischen und/oder periodischen Temperaturauslenkung der optischen Faser (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Heiz- und/oder Kühlelement (2), das aus einem Heizdraht aus Metall und/oder Metalllegierungen und/oder Keramiken besteht, sich zumindest über einen Teilbereich der optischen Faser (1) erstreckt, wobei das Heiz- oder Kühlelement (2) in der Faserhülle (3) angeordnet ist und die Vorrichtung eine Winkelsteuerung der linearen Polarisationsachse in Bezug auf die optische Faser (1) mit einem Polarisationsanalysator (5) zur Messung der Leistung nach der Polarisationsmodulation aufweist.
Patent DE-102018220306-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Benachrichtigen eines Benutzers über eine Verschmutzung am Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: G06T7/00
Filed: 2018-11-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Benachrichtigen eines Benutzers über eine Verschmutzung (14) an einem Fahrzeug (10), mit den Schritten:a) Ermitteln (S12) einer Verschmutzung (14) und eines Orts der Verschmutzung (14) auf einer äußeren Fahrzeugoberfläche, wobei die Fahrzeugoberfläche ein lackierter Bereich einer Fahrzeugkarosserie ist;b) Bestimmen (S14) einer Art der Verschmutzung (14);c) Bestimmen (S16), ob die Art der Verschmutzung (14) eine vorgebbare Bedingung erfüllt; dadurch gekennzeichnet, dassd) falls Schritt c) bejaht wird: Bestimmen (S18), ob der Ort der Verschmutzung (14) innerhalb eines Bereichs liegt, der mittels einer im Fahrzeug (10) vorhandenen Reinigungsvorrichtung (22) reinigbar ist;e) falls Schritt d) bejaht wird: Reinigen (S19) der Verschmutzung (14) mittels einer in dem Fahrzeug (10) vorhandenen Reinigungsvorrichtung (22), die eine an einem ausfahrbaren Arm angebrachte Spritzwasserdüse umfasst, wobei der ausfahrbare Arm aus einem Dachelement des Fahrzeugs (10) ausgefahren wird;f) falls Schritt c) bejaht wird und Schritt d) verneint wird: Senden (S20) einer Benachrichtigung an den Benutzer mit einer Angabe des Orts der Verschmutzung (14).
Patent DE-102019100096-B4 (DE)
Title: Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-01-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung (1) mit einem A/C-Kühlmittelkreislauf und einem E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf sowie einem Kältemittelkreislauf, wobei- der A/C-Kühlmittelkreislauf und der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf über ein 4/2-Wege-Kühlmittelventil (21) derart miteinander gekoppelt sind, dass der A/C-Kühlmittelkreislauf und der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf separat betreibbar oder seriell durchströmbar ausgebildet sind und- der A/C-Kühlmittelkreislauf mindestens einen A/C-Kühlmittelradiator (20) zur Wärmeabgabe an die Umgebungsluft (33), eine Kühlmittelpumpe (17) und einen Kondensator (3) aufweist, über welchen der A/C-Kühlmittelkreislauf thermisch mit dem Kältemittelkreislauf verbunden ist und- der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf mindestens einen Batteriekühler (25), eine Kühlmittelpumpe (22), einen Antriebsstrangkühlmittelradiator (32) zur Wärmeabgabe an die Umgebungsluft (33) und einen Chiller (12) aufweist, über welchen der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf thermisch mit dem Kältemittelkreislauf verbunden ist und- der Kältemittelkreislauf mindestens einen Verdichter (2), den Kondensator (3), einen Umgebungswärmeübertrager (5) zur Wärmeabgabe an die Umgebungsluft (33) oder die Wärmeaufnahme aus der Umgebungsluft (33), ein Expansionsorgan (9) und den Chiller (12) aufweist.
Patent DE-102019116861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren von Finnen und integrierte Schaltkreis-Vorrichtung mit benachbarten FinFET-Vorrichtungen
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-06-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren (100), das Folgendes umfasst:Ausbilden (110) einer Dornschicht (220) über einem Substrat (205);Ausführen eines ersten Schnittes (120), um einen Abschnitt der Dornschicht (220) zu entfernen, wodurch ein erstes Dornstrukturelement (222A), ein zweites Dornstrukturelement (222A), ein erstes Dummy-Dornstrukturelement (222B) und ein zweites Dummy-Dornstrukturelement (222B) zurückbleiben, die über dem Substrat (205) angeordnet sind, wobei das erste Dummy-Dornstrukturelement (222B) direkt neben dem ersten Dornstrukturelement (222A) angeordnet ist, und das zweite Dummy-Dornstrukturelement (222B) direkt neben dem zweiten Dornstrukturelement (222A) angeordnet ist;Ätzen (130) des Substrats (205) unter Verwendung der Dornstrukturelemente (222A) und der Dummy-Dornstrukturelemente (222B) als eine Ätzmaske, wodurch ein erstes Dummy-Finnenstrukturelement (230B), ein zweites Dummy-Finnenstrukturelement (230B), ein erstes aktives Finnenstrukturelement (230A), und ein zweites aktives Finnenstrukturelement (230A) gebildet werden, wobei das erste Dummy-Finnenstrukturelement (230B)von dem ersten aktiven Finnenstrukturelement (230A) um einen ersten Abstand (S) entlang einer ersten Richtung getrennt ist, und das zweite Dummy-Finnenstrukturelement (230B)von dem zweiten aktiven Finnenstrukturelement (230A) um den ersten Abstand (S) entlang der ersten Richtung getrennt ist;Ausführen eines zweiten Schnittes (140), um einen Abschnitt der ersten und zweiten Dummy-Finnenstrukturelemente (230B)und einen Abschnitt der ersten und zweiten aktiven Finnenstrukturelemente (230A) zu entfernen, wodurch erste Dummy-Finnen (230B), die um einen zweiten Abstand (252) getrennt sind, zweite Dummy-Finnen (230B), die um einen zweiten Abstand (252) getrennt sind, erste aktive Finnen (230A), die um den zweiten Abstand (252) getrennt sind, und zweite aktive Finnen (230A), die um den zweiten Abstand (252) getrennt sind, gebildet werden, wobei der zweite Abstand (252) entlang einer zweiten Richtung verläuft, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung verläuft;Ausführen eines dritten Schnittes (150), um die ersten und zweiten Dummy-Finnen (230B)zu entfernen, wodurch erste und zweite Finnenöffnungen (270) gebildet werden; undFüllen (160) der Finnenöffnungen (270) mit einem dielektrischen Material (280), wodurch erste und zweite dielektrische Finnen (290) gebildet werden, wobei die ersten und zweiten dielektrischen Finnen zwischen benachbarten aktiven Finnen konfiguriert sind.
Patent DE-102020119574-B4 (DE)
Title: Bereitstellen einer kryptografischen Information
Inventor: WALLNER ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-07-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine kryptografische Information basierend auf den folgenden Schritten zu erstellen: (i) Bestimmen eines Abschnitts der kryptografischen Information; (ii) Bestimmen eines verschlüsselten Abschnitts der kryptografischen Information durch Verschlüsseln des Abschnitts der kryptografischen Information mit einem geheimen Schlüssel; (iii) Übermitteln des verschlüsselten Abschnitts der kryptografischen Information; (iv) Überprüfen, ob ein Ablehnungskriterium erfüllt ist; und (v) Übermitteln des geheimen Schlüssels nur dann, wenn das Ablehnungskriterium nicht erfüllt ist. Ferner werden ein entsprechendes Gerät, ein System, das ein solches Gerät umfasst, und ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen.
Patent DE-102021110990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fahrers, zur Feststellung der Fahrermüdigkeit, der Augenbewegung, der Körperreaktionsgeschwindigkeit und/oder des Atemzyklus mittels eines Messsystems
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Fahrers, zur Feststellung der Fahrermüdigkeit, der Augenbewegung, der Körperreaktionsgeschwindigkeit und/oder des Atemzyklus mittels eines Messsystems gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Patent DE-102021121557-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang, Verfahren zum Betrieb eines elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrangs sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-08-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine elektrische Maschine (4) und eine durch ein Kühlfluid (7) kühlbare Leistungselektronik (5) zur Ansteuerung der elektrischen Maschine (4), sowie ein mit der elektrischen Maschine (4) wirkverbundenes Getriebe (6), wobei zwischen der Leistungselektronik (5) und dem Getriebe (6) ein von dem Kühlfluid (7) in Richtung des Getriebes (6) durchströmbarer erster Hydraulikpfad (8) ausgebildet ist, und zwischen der Leistungselektronik (5) und der elektrischen Maschine (4) ein von einem Kühlfluid (7) in Richtung der elektrischen Maschine (4) durchströmbarer zweiter Hydraulikpfad (9) ausgebildet ist, wobei der Achsantriebsstrang (1) eine hydraulische Schalteinrichtung (12) aufweist, mittels derer das Kühlfluid (7) zwischen dem ersten Hydraulikpfad (8) und dem zweiten Hydraulikpfad (9) verteilbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassin dem ersten Hydraulikpfad (8) und/oder dem in dem Getriebe (6) verlaufenden Getriebekühlpfad (16) ein erster Temperatursensor (13) und in Fließrichtung des Hydraulikfluids (7) nachfolgender zweiter Temperatursensor (14) in dem dritten Hydraulikpfad (10) und/oder dem Getriebekühlpfad (16) angeordnet sind, wobei beim Vorliegen der Bedingung, dass der zweite Temperatursensor (14) eine höhere Temperatur des Kühlfluids (7) als der erste Temperatursensor (13) detektiert, der erste Hydraulikpfad (8) geschlossen und der zweite Hydraulikpfad (9) geöffnet ist,und/oderbeim Vorliegen der Bedingung, dass der zweite Temperatursensor (14) eine geringere Temperatur des Kühlfluids (7) als der erste Temperatursensor (13) detektiert, der zweite Hydraulikpfad (8) geschlossen und der erste Hydraulikpfad (9) geöffnet ist.
Patent DE-102021206128-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: BALLERSTEIN NILS
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-06-16
Granted: 2023-09-14
Abstract: Luftleitvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einem Strömungsleitelement (3) zum Erzeugen eines Anpressdrucks des Kraftfahrzeugs (1) auf eine Fahrbahn durch Fahrtwind, wobei zumindest eine Oberfläche (7,9) des Strömungsleitelements (3) zur Umlenkung von einer durch Fahrtwind erzeugten Luftströmung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Oberfläche (7,9) eine Vielzahl von verlagerbaren und/oder erzeugbaren Luftleitelementen (10) zum Beeinflussen der Luftströmung aufweist, dass eine Höhe und/oder Tiefe zumindest eines der Luftleitelemente (10) zu der Oberfläche (7,9) einstellbar ist, dass der Luftleitvorrichtung (2) zumindest ein Aktuator (11) zugeordnet ist, der dazu ansteuerbar ist, eine Höhe und/oder Tiefe zumindest eines der Luftleitelemente (10) zu der Oberfläche (7,9) einzustellen, und dass der Aktuator (11) ein pneumatischer Aktuator ist und einen Luftkanal aufweist, der einendig zumindest einem der Luftleitelemente (10) und anderendig einer einem Staudruckbereich zugeordneten Einlassöffnung zugeordnet ist, und dass in dem Luftkanal zumindest ein Ventil zum Einstellen eines Durchströmungsquerschnitts des Luftkanals angeordnet ist.
Patent DE-102021211681-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, Elektrode, Verfahren zum Herstellen einer Lithium-Ionen-Zelle, Lithium-Ionen-Zelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M4/04
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode (3,6), wobei auf einem Stromsammler (4,7) eine Elektrodenaktivmaterialschicht (5,8) ausgebildet wird, die zumindest ein Elektrodenaktivmaterial aufweist, und wobei die Elektrodenaktivmaterialschicht (5,8) derart mit Poren (12) versehen wird, dass eine Elektrode (3,6) mit einer porösen Struktur erhalten wird. Es ist vorgesehen, dass die Elektrodenaktivmaterialschicht (5,8) ein Additivmaterial aufweist, und dass die Poren (6) durch Herauslösen des Additivmaterials aus der Elektrodenaktivmaterialschicht (5,8) mittels eines Lösemittels ausgebildet werden.
Patent DE-112006002851-B4 (DE)
Title: Gasabscheider für Brennstoffzellen und Brennstoffzelle
Inventor: OSE NORIHIRO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2006-10-06
Granted: 2019-08-29
Abstract: Ein Gasabscheider (10) für eine Brennstoffzelle, die eine Aufschichtung von einer Elektrolytlage und von Elektrodenlagen besitzt, die quer über der Elektrolytlage angeordnet sind, hat eine erste Platte (12), die eine Seite des Gasabscheiders (10) bildet; eine zweite Platte (16), die die andere Seite des Gasabscheiders (10) bildet; und eine dritte Platte (14), die sich zwischen der ersten Platte (12) und der zweiten Platte (16) befindet und ein Kühlmedium-Strömungskanal-Ausbildungsloch (15) hat, das in einer Dickenrichtung der dritten Platte (14) so durchgestochen ist, dass es einen Kühlmedium-Strömungskanal für die Strömung eines Kühlmediums zwischen der ersten Platte (12) und der zweiten Platte (16) bildet und in zumindest einem Teil einer Fläche vorgesehen ist, die die Elektrolytlage und die Elektrodenlagen in der Aufschichtung überlappt. Der Gasabscheider (10) besitzt zudem eine Strömungsraten-Regelvorrichtung (78), die in dem Kühlmedium-Strömungskanal vorgesehen ist und eine Strömungsrate des Kühlmediums, das in dem Kühlmedium-Strömungskanal strömt, so regelt, dass er eine höhere Strömungsrate des Kühlmediums in einem Bereich mit höherer Temperatur in einer Temperaturverteilung in einer Ebene des Gasabscheiders (10) während der Stromerzeugung der Brennstoffzelle besitzt. Die Temperaturverteilung wird gemäß zumindest entweder einem Betriebszustand der Brennstoffzelle oder einem Milieu bestimmt, dass die Brennstoffzelle umgibt.
Patent DE-112007003699-B4 (DE)
Title: Türsteuervorrichtung für einen Aufzug
Inventor: SUGAHARA MASAYUKI
IPC: B66B13/14
Filed: 2007-11-07
Granted: 2018-08-30
Abstract: Türsteuervorrichtung (12) für einen Aufzug, die folgendes aufweist:
 - eine Steuerungseinheit (23) zum Empfangen eines Eingangssignals eines Geschwindigkeitsbefehls für die Aufzugtüren (3) zum Erzeugen eines ersten Ausgangssignals zum Spezifizieren eines Nachfolgevermögens auf den Geschwindigkeitsbefehl unter Verwendung einer ersten Steuerung (24) sowie zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals zum Spezifizieren eines Nachfolgevermögens auf den Geschwindigkeitsbefehl unter Verwendung einer zweiten Steuerung (25); und
 - eine Regelungseinheit (26) zum Erzeugen eines Ausgangssignals zum Korrigieren eines Geschwindigkeitsfehlers eines Türmotors (10) in bezug auf den Geschwindigkeitsbefehl auf der Basis des ersten Ausgangssignals sowie der Information hinsichtlich einer tatsächlichen Drehzahl des Türmotors (10),
 - wobei die Steuerungseinheit (23) und die Regelungseinheit (26) in Abhängigkeit von einer Eigenschaft der Aufzugtüren (3) für das jeweilige Stockwerk gesteuert werden; und
 - wobei ein Drehmomentbefehl für den Türmotor (10) aus einer Summe des zweiten Ausgangssignals und des Ausgangssignals von der Regelungseinheit (26) erzeugt wird.
Patent DE-112008002872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KANIE NAOKI
IPC: H01M8/04007
Filed: 2008-10-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem der Erfindung enthält eine Brennstoffzelle, einen Wasserbehälter der konfiguriert ist Wasser anzusammeln, das von den Brennstoffzellen ausgelassen wird, und einen Zustandsbestimmer der konfiguriert ist, einen Zustand des Wasserbehälters, basierend auf dem Zustand der Brennstoffzelle, zu bestimmen.