baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101683-U1 (DE)
Title: Einstellbare hydraulische Scheibenbremse
IPC: F16D65/40
Filed: 2019-03-25
Abstract: Einstellbare hydraulische Scheibenbremse, umfassend einen linken Zylinderkörper (1), einen rechten Zylinderkörper (5) und eine Halterung (4),wobei der linke Zylinderkörper (1) und der rechte Zylinderkörper (5) baugleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass wobei der linke Zylinderkörper (1) aus einem Rahmen (14) und einer Abdeckung (13) besteht, wobei auf der linken Seite des linken Zylinderkörpers (1) eine Lagerplatte (2) und ein Drucklagerbolzen angeordnet sind, wobei eine Einstellmutter (3) auf der linken Seite der Lagerplatte (2) montiert ist, wobei die Einstellmutter (3) durch eine erste Schraube (16) fest mit der Lagerplatte (2) verbunden ist, wobei ein Bremsschuh(9) an der rechten Seite des linken Zylinderkörpers (1) montiert ist, wobei ein Bremsbelag (10) an der rechten Seite des Bremsschuhs (9) montiert ist, wobei der Drucklagerbolzen (7) die Lagerplatte (2) und den Bremsschuh (9) durch eine zweite Schraube (17) und eine dritte Schraube (18) fest verbindet, und wobei der Drucklagerbolzen (7) den Rahmen (14) und die Abdeckung (13) durchdringt, wobei eine Halterung (4) an der rechten Seite des linken Zylinderkörpers (1) montiert ist, und wobei der linke Zylinderkörper (1) mit einer Ölöffnung (8) versehen ist, wobei die rechte Seite des linken Zylinderkörpers (1)symmetrisch mit einem rechten Zylinderkörper (5) um die Halterung (4) montiert ist, wobei ein Hebeansatz (11) unterhalb der Ölöffnung (8) montiert ist, wobei der linke Zylinderkörper (1) und der rechte Zylinderkörper (5) durch eine hochfeste Schraube (6) fest miteinander verbunden sind, wobei eine Induktionshalterung (21) über dem linken Zylinderkörper (1) montiert ist, wobei ein Bremsfreigabe / obere Anzeigeschalter (19) und ein Bremsbelagverschleißanzeigeschalter (20) an der Induktionshalterung (21) angebracht sind, wobei ein Kolben (12) im linken Zylinderkörper (1) montiert ist, wobei der Kolben (12) durch einen kämmenden Eingriff fest mit der Einstellmutter (3) verbunden ist, und wobei ein Tellerfedersatz (15) am Kolben (12) montiert ist.
Patent DE-202019101883-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
IPC: B60H3/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung mit einem Gehäuse (10), das einen Luftkanal umgibt, mindestens einer im Gehäuse (10) angeordneten Luftreinigungseinheit (20) und mindestens einer Beleuchtungseinheit, wobei
 - die mindestens eine Luftreinigungseinheit (20) sich in Luftströmungsrichtung im Gehäuse (10) erstreckt,
 - die mindestens eine Luftreinigungseinheit (20) mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Abschnitte aufweist und/oder mindestens zwei Luftreinigungseinheiten (20) zwischen gegenüberliegenden Gehäusewänden (16) des Gehäuses (10) parallel zueinander angeordnet sind,
 - die mindestens eine Luftreinigungseinheit (20) ein Vlies aus einem katalytischen Material aufweist,
 - das Vlies durchleuchtbar ausgebildet ist, und
 - die mindestens eine Beleuchtungseinheit der mindestens einen Luftreinigungseinheit (20) gegenüberliegend angeordnet ist, so dass die Abschnitte der mindestens einen Luftreinigungseinheit (20) und/oder die mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Luftreinigungseinheiten (20) über die mindestens eine Beleuchtungseinheit durchleuchtbar sind.
Patent DE-202019103379-U1 (DE)
Title: Implantierbares Gerät mit Sensor zur Überwachung von Tumormarkern
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Sensoranordnung für ein Implantat, wobei die Sensoranordnung dazu ausgelegt ist, Tumormarker im menschlichen oder tierischen Körper zu detektieren.
Patent DE-202019103982-U1 (DE)
Title: Rotierbare Ladevorrichtung
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ladevorrichtung (1) zum Verbinden einer Ladesäule mit einem Elektrofahrzeug umfassend
 ein Ladekabel (2) und einen mit dem Ladekabel (2) verbundenen Ladestecker (3), wobei
 das Ladekabel (2) einen Mantel (4) und eine von dem Mantel (4) umgebene Mehrzahl von Adern (5) aufweist,
 der Ladestecker (3) einen Steckbereich (6) mit Steckkontakten (7) und einen in Richtung einer Längsachse des Ladesteckers (3) dem Steckbereich (6) gegenüberliegenden Einführbereich (8) zum Einführen des Ladekabels (2) in den Ladestecker (3) aufweist,
 der Einführbereich (8) über ein rotierbares Verbindungselement (9) mit dem Mantel (4) verbunden ist,
 die Adern (5) vom Einführbereich (8) durch den Ladestecker (3) hindurchgeführt sind und die Steckkontakte (7) kontaktieren
 und der Ladestecker (3) gegenüber dem Mantel (4) an dem rotierbaren Verbindungselement (9) um die Längsachse rotierbar ist.
Patent DE-202019105644-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: A47C7/18
Filed: 2019-10-14
Abstract: Sitzauflage für ein Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine aus EPDM bestehende, eine Sitzfläche ausbildende, Oberfläche aufweist.
Patent DE-202019107044-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Trainieren mindestens einer Bewegung und mindestens einer Tätigkeit einer Maschine, und System
IPC: B25J13/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Handgerät (100) zum Trainieren mindestens einer Bewegung und mindestens einer Tätigkeit einer Maschine (114), das Handgerät (100) aufweisend:
 • einen Griff (104);
 • eine Eingabeeinheit (108), eingerichtet zum Eingeben von Aktivierungsinformation für das Aktivieren des Trainierens der Maschine (114);
 • eine Ausgabeeinheit (110), eingerichtet zum Ausgeben der Aktivierungsinformation für das Aktivieren des Trainierens der Maschine (114) an eine Handgerät-externe Vorrichtung;
 • eine Kupplungsstruktur (102) zum lösbaren Kuppeln eines Wechselaufsatzes (210), der eingerichtet ist gemäß der mindestens einen Tätigkeit; und
 • eine Steuervorrichtung, welche eingerichtet ist zum Ermitteln räumlicher Informationen mittels eines Sensors des Handgeräts (100).
Patent DE-202020000733-U1 (DE)
Title: Bienen Doppelzarge für rückenschonendes Imkern. Mit einem Brut- und Honigraum, eine Beute für Frauen und Männer, die nicht schwer heben können und dürfen. Damit ist Imkern bis ins hohe Alter möglich
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Bienen Doppelzarge DN oder Zanderwaben, nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass diese ca. 20 Waben, auf einer Ebene variabel Brutwaben und Honigwaben aufnimmt.
Patent DE-202020002593-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für Fahrzeuge
IPC: B60L8/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für Fahrzeuge unter Nutzung von Solarenergie, die einem Energiespeicher des Fahrzeuges zugeführt und/oder direkt zum Antrieb von mindestens einem Elektromotor (3) für den Radantrieb genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapazität der für den Radantrieb benötigten Solarenergie durch die Erzeugung und Zuführung rekuperativer Energie, sowie Windenergie ergänzbar ist.
Patent DE-202020004187-U1 (DE)
Title: Hygienischer Türgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die rundförmige Seite (1), wo der Unterarm drauf gelegt wird, wird an der unteren Seite durch zwei Rippen (2) angebunden, dadurch gekennzeichnet, dass beide Rippen (2) gebogen sind und zwischen diesen eine Öffnung ist.
Patent DE-202020005157-U1 (DE)
Title: Indikatorelemente, insbesondere pH-Indikatoren für alle Typen der Mund-Nasen-Bedeckung, deren Aufgabe es ist, die Wechselnotwendigkeit in genutzten Masken durch Verfärbung dauerhaft anzuzeigen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-08
Abstract: Indikatorelemente, insbesondere pH-Indikatoren für alle Typen der Mund-Nasen-Bedeckung, deren Aufgabe es ist, die Wechselnotwendigkeit in genutzten Masken durch Verfärbung dauerhaft anzuzeigen. dadurch gekennzeichnet, dass die Indikatorenelemente als Zubehör auf der klebenden Rückseite eine Abdeckung, z.B. eine Schutzfolie angebracht ist, durch beispielsweise leichtes Umknicken der Indikatorenelemente gelöst (Figur 4) und entfernt werden und auf die Innenseite der Maske geklebt werden kann.
Patent DE-202020100067-U1 (DE)
Title: Stecknuss-Schraubendrehereinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Stecknuss-Schraubendrehereinsatz, umfassend
 eine Stecknuss (10), die so ausgebildet ist, dass an deren einer Seite eine Aufnahme (12) und an deren anderer Seite ein sich verjüngendes Teil (14) schräg ausgebildet ist, wobei die Aufnahme (12) mit dem sich verjüngenden Teil (14) verbunden ist, wobei das sich verjüngende Teil (14) einen ersten schrägen Abschnitt (141) und einen zweiten schrägen Abschnitt (142) aufweist, wobei der Neigungswinkel des Außendurchmessers des ersten schrägen Abschnitts (141) größer als der Neigungswinkel des Außendurchmessers des zweiten schrägen Abschnitts (142) ist, sodass die Verjüngung des sich verjüngenden Teils (14) in zwei Stufen erfolgt; und
 ein Einsatzstück (16), das in der Aufnahme (12) angeordnet und durch das freie Ende des zweiten schrägen Abschnitts (142) hindurch gesteckt ist, wobei der radiale Schnitt des Einsatzstücks (16) kleiner als der radiale Schnitt des zweiten schrägen Abschnitts (142) ist.
Patent DE-202020100799-U1 (DE)
Title: Teleskopstrebe
IPC: F16B7/14
Filed: 2020-02-14
Abstract: Teleskopstrebe (TS) umfassend ein Außenrohr (AR) und ein in das Außenrohr (AR) eingeführtes und relativ zum Außenrohr (AR) längsverschiebbares Innenrohr (IR), das an einem Ende mittels eines Spreizdübels (SD) im Außenrohr (AR) verriegelbar ist, wobei an gegenüberliegenden Endseiten (ES) der Teleskopstrebe (TS) jeweils ein Verbindungsmittel (SH1, SH2) und jeweils ein Fixiermittel (FM) angeordnet ist, wobei die Fixiermittel (FM) mit den Verbindungsmitteln (SH1, SH2) an Gewindeverbindungen (IG, AG) miteinander verschraubbar sind, und wobei die Gewindeverbindungen (IG, AG) zwischen den Verbindungsmitteln (SH1, SH2) und den Fixiermitteln (FM) auf den gegenüberliegenden Endseiten (ES) der Teleskopstrebe (TS) gegenläufige Gewindegänge aufweisen, so dass die Verbindungsmittel (SH1, SH2) und die Fixiermittel (FM) beim Drehen des mit dem Außenrohr (AR) verriegelten Innenrohres (IR) um eine Drehachse der Teleskopstrebe (TS) wie ein Spannschloss zusammenwirken.
Patent DE-202020101797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Objekts
IPC: F03G3/06
Filed: 2020-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen eines Wiegeobjekts, mit einer Halterung (3) zur Anbringung der Vorrichtung (1) an dem zu bewegenden Objekt und einem Gehäuse (2), das eine Antriebseinheit (9) und ein Stangenpendel (8) mit einem Pendelgewicht (11) umfasst, wobei das Stangenpendel (8) mit der Antriebseinheit (9) derart wirkverbunden ist, dass das Pendelgewicht (11) durch von der Antriebseinheit (9) initiierte Bewegungen in einer Ebene auslenkbar ist.
Patent DE-202020103497-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-06-18
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung, bestehend aus einem rohrförmigen Metallmantel (1) und mindestens einem elektrischen Widerstandsheizelement, das von dem Metallmantel (1) elektrisch isoliert im Inneren des Metallmantels angeordnet ist und parallel zur Mittellängsachse des Metallmantels (1) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement aus mindestens einer flexiblen Litze (3) besteht.
Patent DE-202020103807-U1 (DE)
Title: Heckträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2020-07-01
Abstract: Abnehmbarer Heckträger für ein Kraftfahrzeug (2), wobei der Heckträger (1) ein Gestell (3) und eine Kupplungseinrichtung (8) zum An- und Abkuppeln am Kraftfahrzeug (2) sowie einen Leuchtenträger (12) mit beidseits der Mitte angeordneten und seitlich voneinander in einer angekuppelten Betriebsstellung beabstandeten Rückleuchten (13,14) aufweist, wobei die Rückleuchten (13,14) beweglich am Leuchtenträger (12) angeordnet sind und der Leuchtenträger (12) eine Verstelleinrichtung (16) aufweist, mit welcher die Leuchtenposition und der gegenseitige seitliche Abstand (a) der Rückleuchten (13,14) in der Betriebsstellung veränderbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (16) linear ausziehbare Trägerarme (17,18) mit jeweils veränderbarer wirksamer Armlänge aufweist, wobei an den freien Enden der Trägerarme (17,18) jeweils eine Rückleuchte (13,14) angeordnet ist und wobei die Rückleuchten (13,14) jeweils schwenkbar und um eine Hochachse einklappbar und ausklappbar, am Leuchtenträger (12) angeordnet sind.
Patent DE-202020104604-U1 (DE)
Title: Lichtleitereinheit für Atmosphärenlampe einer Innendekoration in einem Fahrzeug und Dekorbaugruppe für Atmosphärenlampe einer Innenraumdekoration in einem Fahrzeug
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Lichtleitereinheit für eine Ambient- beziehungsweise Atmosphärenlampe einer Innenraumdekoration in einem Fahrzeug, umfassend:
 - einen Lichtleitkörper, wobei der Lichtleitkörper nicht-opak ist, um Licht von einer Lichtquelle zu übertragen; und
 - Lichtleitersäulen, wobei die Lichtleitersäulen sich auswärts von dem Lichtleitkörper erstrecken und auch nicht-opak sind, und das Licht von der Lichtquelle zu dem Lichtleitkörper durch die Lichtleitersäulen übertragen wird; wobei mehrere Lichtleitersäulen auf/an dem Lichtleitkörper angeordnet sind, und die mehreren Lichtleitersäulen sich alle in Richtung einer Seite von dem Lichtleitkörper erstrecken.
Patent DE-202020105315-U1 (DE)
Title: Sitzball
IPC: A47C7/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Sitzeinrichtung umfassend einen mit einem gasförmigen Medium gefüllten, ellipsoiden Hohlkörper (2) mit einer dehnbaren Hohlkörperwandung sowie eine den Hohlkörper (2) einhüllende Hülle (1) aus flexiblem Material, wobei die Hülle (1) auf den Hohlkörper (2) aufziehbar und von diesem abziehbar ist, und umfassend einen zur Lageausrichtung dienenden Gewichtskörper (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper (3) zwischen dem Hohlkörper (2) und der Hülle (1) aufgrund einer zwischen dem Hohlkörper (2) und der Hülle (1) wirkenden Druckkraft klemmend befestigt ist.
Patent DE-202020105590-U1 (DE)
Title: Handstabilisator
IPC: G03B17/56
Filed: 2020-09-30
Abstract: Handstabilisator, der Folgendes umfasst:
 einen Griff (1);
 einen Schaftarm (2), der an einem Ende über eine Drehstruktur drehbar mit dem Griff (1) verbunden ist und am anderen Ende mit einer Tragstruktur (4) verbunden ist, die zum Tragen eines Aufnahmegeräts geeignet ist, wobei der Schaftarm (2) mindestens einen ersten Zustand des Auseinanderspreizens relativ zum Griff (1) und einen zweiten Zustand des Schließens an der Umfangswand des Griffs (1) beim Drehen um die Drehstruktur aufweist; und wenn der Schaftarm (2) im zweiten Zustand ist, die Stützstruktur (4) und der Griff (1) sich jeweils auf verschiedenen Seiten des Schaftarms (2) befinden.
Patent DE-202020105656-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Einsatz als Mund-Nasenschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-02
Abstract: Schutzvorrichtung zum Einsatz als Mund-Nasenschutz für einen menschlichen Nutzer, umfassend ein wechselbares Schutzelement, insbesondere ein auf einem Textil- oder Zellstoffmaterial basierendes Schutzelement, sowie eine Haltevorrichtung (1) zur Befestigung des Schutzelements, die Haltevorrichtung (1) umfassend ein erstes (2) und ein zweites (3) bügelförmiges Rahmenelement (2, 3), wobei das erste Rahmenelement (2) derart an das zweite Rahmenelement (3)angelenkt ist, dass das erste Rahmenelement (2) ausgehend von einer ersten Stellung, in welcher das erste Rahmenelement (2) um einen vorgegebenen Schwenkwinkel (β) relativ zu dem zweiten Rahmenelement (3) verschwenkt ist, hin zu einer zweiten relativ zu dem zweiten Rahmenelement (3) unverschwenkten Stellung schwenkbar ist, wobei an dem ersten Rahmenelement (2) eine erste Befestigungsvorrichtung (4) und an dem zweiten Rahmenelement (3) eine zweite Befestigungsvorrichtung (5) zur lösbaren Befestigung des wechselbaren Schutzelements ausgebildet ist.
Patent DE-202020107053-U1 (DE)
Title: Motorisierter Funktionsbeschlag für Boxspringbetten
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-12-08
Abstract: Motorisierter Funktionsbeschlag (2; 4) für ein Boxspringbett,das Boxspringbett umfassend einen Bettrahmen mit zwei sich in einer Bettlängsachse erstreckenden Rahmenseitenteilen (6.1; 6.2) sowie an einem Kopf- und Fußende in einer Querrichtung erstreckendes Kopfrahmenteil (6.3) und Fußrahmenteil (6.4), einem sich in einer Liegeebene zwischen den Seitenteilen erstreckende Mittelplatte (8), einem an einem Kopfende der Mittelplatte (8) um eine sich quer zur Bettlängsachse erstreckende Kopfplattenschwenkachse schwenkbar mit der Mittelplatte verbundenen Kopfplatte (12)sowie einem an einem Fußende mit der Mittelplatte (8) um eine sich quer zur Bettlängsachse erstreckende Fußplattenschwenkachse schwenkbar mit der Mittelplatte (8) verbundenen Fußplatte (14),der Funktionsbeschlag (2; 4) umfassend einen sich in einer Trägerlängsachse erstreckenden Längsträger (2.1; 4.1), welcher ausgebildet ist zur Verbindung mit dem Kopf (6.4) oder Fußrahmenteil (6.4) des Bettrahmens;mindestens einem an einem Drehpunkt drehbar an dem Längsträger (2.1; 4.1) angelenkten Aufrichtgestell (2.5; 4.5)sowie einem mit dem Längsträger (2.1; 4.1) verbundenen und auf das Aufrichtgestell (2.5; 4.5) wirkenden Linearantrieb (2.4; 4.4), welcher eine Rotationsbewegung eines Elektromotors in eine Translationsbewegung eines relativbeweglich in dem Linearantrieb aufgenommenen Hubrohr wandelt,wobei das Hubrohr derart drehbar mit dem Aufrichtgestell (2.5; 4.5) verbindbar oder verbunden ist, das bei Betätigung des Linearantriebs das Aufrichtgestell (2.5; 4.5) aus einer abgesenkten Ruhestellung in eine mit der Längsachse des Tragprofils (2.1; 4.1) einen spitzen Winkel einschließenden und vorzugsweise stufenlos einstellbaren Hubstellung überführbar ist zum Anheben oder Absenken des Kopf- oder Fußteils aus und in die Liegeebene,DADURCH GEKENNZEICHNET,DASS der Längsträger (2.1; 4.1) ein in Einbaulage - äußeres - Stirnende umfasst, welches ausgebildet ist zur Befestigung an dem Kopf- oder Fußrahmenteil (6.3; 6.4),DASS ein dem äußeren Stirnende gegenüberliegendes - inneres - Stirnende des Längsträgers (2.1; 4.1) ausgebildet ist zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung an der Mittelplatte (8),DASS der Antrieb seitlich neben dem Längsträger (2.4; 4.4) angeordnet ist,DASS das Aufrichtgestell (2.5; 4.5) an einem in Einbaulage unteren Befestigungsende drehbar an dem Längsträger (2.1; 4.1) angelenkt istund DASS das Hubrohr des Linearantriebs (2.4; 4.4) an einem entlang einer Aufrichtgestellängsachse von dem Befestigungsende beabstandeten Schwenkende drehbar an dem Aufrichtgestell (2.5; 4.5) angreift.
Patent DE-202020107442-U1 (DE)
Title: Förderrolle mit Bremssystem
IPC: B65G39/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Förderrolle (4) für eine Rollenbahn (1) mit einem Bremssystem (5), umfassend zumindest ein externes Rotorgehäuse (6), wenigstens ein in dem Rotorgehäuse (6) rotierbar um eine zu der Förderrollendrehachse (15) der Förderrolle (4) parallelen oder gekippten Rotorachse (25) angeordneter Rotor (12) mit mehreren Rotorblättern (13), wobei der Rotor (12) über wenigstens eine Getriebeeinrichtung (11) mit der Förderrolle (4) derart gekoppelt ist, dass bei einer Drehbewegung der Förderrolle (4) um die Förderrollendrehachse (15) der Rotor (12) in eine Rotationsbewegung um die Rotorachse (25) versetzt wird oder versetzbar ist, wobei die Förderrolle (4) drehfest mit einer Antriebswelle (14) der Getriebeeinrichtung (11) verbunden und/oder gekoppelt ist, und wobei eine lange Längsseite des Rotorgehäuses (6) senkrecht zu der Förderrollendrehachse (15) angeordnet ist.
Patent DE-202021002342-U1 (DE)
Title: Druckausgleichvorrichtung, insbesondere Ohrstöpsel zum Schwimmen und / oder Tauchen im Wasser
IPC: A61F11/08
Filed: 2021-07-09
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung, insbesondere Ohrstöpsel zum Schwimmen und/oder Tauchen in Wasser,
 - mit einem Grundkörper (1), der in ein Ohr einer Bedienperson und/ oder in deren äußeren Gehörgang (4) einführbar ist,
 - wobei der Grundkörper (1) eine Außenwandung (11) aufweist, die nach Einführung des Grundkörpers (1) an der Wandung des Gehörgangs (4) anliegt,
 - wobei die Druckausgleichsvorrichtung einen Kanal (2) aufweist, der den Bereich des äußeren Gehörgangs (4) zwischen Trommelfell (6) des Ohrs und Grundkörper (1) mit der Außenwelt verbindet,
 - wobei der Kanal (2) ein Kanalvolumen aufweist, welches mindestens so groß bemessen ist, dass aufgrund des entsprechenden äußeren Drucks Wasser aus dem Kanal (2) in den Bereich des äußeren Gehörgangs (4) zwischen Trommelfell (6) und Grundkörper (1) gelangt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Kanal (2) in der Länge und im Durchmesser so dimensioniert ist, dass im Kanal (2) ein Verstopfen durch Schwebeteile im Wasser verhindert wird.
Patent DE-202021100775-U1 (DE)
Title: Audiogerät
IPC: H03G3/32
Filed: 2021-02-17
Abstract: Audiogerät zur Wiedergabe von Audiosignalen oder zur Steuerung eines Audiosystems zur Wiedergabe von Audiosignalen, wobei das Audiogerät (1) eine Lautstärke-Regeleinrichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautstärkeregeleinrichtung (5) eine Bedieneinheit (7) zur Einstellung der Lautstärke aufweist, die ein erstes Lautstärke-Bedienelement (8) zur Regelung der Lautstärke für kleinere Lautstärkepegel und ein zweites Lautstärke-Bedienelement (9) zur Regelung der Lautstärke für größere Lautstärkepegel umfasst.
Patent DE-202021100915-U1 (DE)
Title: Gerätestandfuß und Gerät mit Standfuß
IPC: F16M7/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Geräte-Standfuß mit einem in eine Durchgangsbohrung (7) einer Gerätestandfläche (8) einbringbaren, zylindrischen Stutzen (6), mit einem radial vorspringenden, flanschartigen Fußteil (4) an der Unterseite des Stutzens (6) und mit einer radial vorspringenden, flanschartigen Haltescheibe (3) an der Oberseite des Stutzens (6)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Stutzen 6 in eine hohlzylindrische Hülse (1) und in einen zylindrischen, mit der Hülse (1) steckkompatiblen Stopfen (2) zweitgeteilt ist,
 dass der Stopfen (2) auf seinem Außenmantel einen Vorsprung trägt und dass die Hülse (1) derart elastisch verformbar ist, dass der Hülsenmantel bei eingestecktem Stopfen (2) im Bereich des Vorsprungs radial nach außen verformt ist.
Patent DE-202021101690-U1 (DE)
Title: WC-Desodorierungsvorrichtung mit Sprühkopf
IPC: E03D9/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: WC-Desodorierungsvorrichtung (1) umfassend
 - eine Befestigungsvorrichtung (4) für einen Sprühbehälter (2) an einer Außenseite (A) eines WC-Beckens (5),
 - ein Schlauchsystem, das mit einem Betätigungselement (3) eines Sprühbehälters verbindbar ist, und über den Rand (R) des WC-Beckens (5) ins Beckeninnere (I) führt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die WC-Desodorierungsvorrichtung (1) ein ergonomisch geformtes Griffelement (6) aufweist, wobei das Griffelement (6) eine zentrale Aufnahmeöffnung (7) für ein Betätigungselement (3) und zwei seitlich von der zentralen Aufnahmeöffnung angeordnete Auflageflächen (8,9) für die Finger aufweist,
 - das Griffelement (6) ein Verbindungsmittel zur Verbindung mit dem Sprühbehälter (2) aufweist,
 - das Schlauchsystem einen flexiblen Schlauch (10) aufweist, der zwischen WC-Sitz (11) und oberem Beckenrand (R) des WC-Beckens (5) in das Innere (I) des WC-Beckens (5) führt,
 - der flexible Schlauch (10) an seinem ersten Ende (12) Ende mit dem Betätigungselement (3) auf Höhe einer Abgabeöffnung des Sprühbehälters verbunden wird und an seinem zweiten Ende (13) eine Auslassöffnung (14) aufweist,
 - die WC-Desodorierungsvorrichtung (1) weiter ein Positionierungselement (15) aufweist, dass an einem zweiten Ende (13) des Schlauchs (10) befestigt ist und im Beckeninnern (I) des WC-Beckens (5) positioniert ist,
 - das Positionierungselement (15), bevorzugt an seiner Unterseite, ein Gegengewicht (16) enthält, und
 - der Schlauch (10) mit seinem zweiten Ende (13) in dem Positionierungselement (15) mündet und die Auslassöffnung (14) bevorzugt im Bereich des Positionierungselements (15) angeordnet ist.