baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001203-U1 (DE)
Title: Binokulares simultanes Fixierlinienmessgerät
IPC: A61B3/028
Filed: 2015-02-14
Abstract: Binokulares simultanes Fixierlinienmessgerät, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe eines Trenners, mit zwei integrierten Trennerverfahren vor jedem Auge, die Messung der Zentrierpunktabstände in horizontaler und/oder vertikaler Richtung von Refraktionsmessbrillen oder Korrektionsbrillen in allen beliebigen Entfernungen ermöglicht wird. Bei Refraktionsmessbrillen wird dieses durch einen Einsatz in die Halterungen der Messbrille erreicht. Bei Korrektionsbrillen werden Aufsätze mit den speziellen Trennern verwendet, welche in horizontaler und/oder vertikaler Richtung verschoben werden können.
Patent DE-202015003922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum appetitanregenden und biologisch einwandfreien Präsentieren von Lebensmitteln
IPC: A47J39/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Vorrichtung zum appetitanregenden und biologisch einwandfreien Präsentieren von Lebensmitteln, mit den folgenden Merkmalen: a) einem quaderförmigen Grundgehäuse (1) mit umlaufenden wärmeisolierten und beheizbaren Glasscheiben (7) und einer aufklappbaren Zugangsöffnung auf einer Schmalseite, wobei über dieser Zugangsöffnung ein Bedien-Display (2) und auf der gegenüber liegenden Seite des Grundgehäuses (1) ein Display (13) zur Kundeninformation angebracht ist, b) einer, im oberen Bereich des Grundgehäuses (1) in Längsrichtung horizontal einschiebbaren Einschub-Halterung (9) für die Aufnahme einer, sich im Kreis drehenden, Produkthalter-Trägerkette (25), die in der Form von Kettengliedern jeweils einander folgende Produktträger (3) aufweist, wobei die einzelnen Produktträger (3) jeweils ein Zahnrad (30) aufweisen das mittels des Eingriffs an einer fest stehenden Zahnstange (31) während der sich im Kreis bewegenden Produkthalter-Trägerkette (25) jeden Produktträger (3) in Eigendrehung versetzt, c) einem, im unteren Bereich des Grundgehäuses (1) horizontal gelagerten Ceranfeld (5), einer darüber gelagerten Wasserwanne (6) und einem darauf folgenden weiteren Ceranfeld (5) zur Erwärmung der präsentierten Lebensmittel, wobei die Ceranfelder (5) normale, elektrisch erwärmte Heizschlangen verwenden, d) alle zu reinigenden Flächen sind mit Lotus-Effect-coating beschichtet.
Patent DE-202015007957-U1 (DE)
Title: Verschluss für Flächenmaterialien
IPC: A44B1/28
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verschluss (1) für Flächenmaterialien (6), bestehend aus einem Oberteil (12) und einem Unterteil (7), die an dem Flächenmaterial (6) miteinander in einer Verrieglungsposition verrastbar sind, wobei das Unterteil (7) ein Durchstechteil (5) und das Oberteil (12) ein in das Durchstechteil (5) kraftschlüssig eingreifendes unteres und oberes Bohrteil (8, 9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchstechteil (5) zwei leicht geringfügig versetzte Bohrungen aufweist, in welche die unteren und oberen Bohrteile (8, 9) der Aufnahme (11) identisch eingreifen, wobei das Durchstechteil (5) aus seiner Verrieglungsposition manuell entgegen des unteren und oberen Bohrteils (9, 10) der Aufnahme (11) in eine Entriegelungsposition drehbar ist, in welche die Verbindung gelöst wird und welche ein Herausziehen des Durchstechteils (5) aus dem Oberteil (12) und mithin eine reversible Anordnung des Knopfes, Schmucks an einem Bekleidungs- oder Gebrauchsgegenstand erlaubt.
Patent DE-202015008330-U1 (DE)
Title: Schultüte
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Schultüte (1) oder Geschenkverpackung, mit einer nach unten spitz zulaufenden Gestalt, die sich nach oben entlang eines auf der Spitze (10) stehenden, kegel- oder pyramidenförmigen Mantels (2) erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (2) aus wenigstens zwei Lagen (3, 5) besteht, welche nicht vollflächig zusammenlaminiert sind, und wovon die äußere Lage (3) bereichsweise transluzent ausgebildet ist, wobei zwischen den beiden Lagen (3, 5) ein oder mehrere Leuchtmittel angeordnet sind, welche in aktiviertem Zustand leuchten und dabei die äußere Lage (3) des Mantels (2) oder zumindest einen transluzenten Bereich desselben durchscheinen, ohne selbst von außen sichtbar zu sein.
Patent DE-202015100224-U1 (DE)
Title: Ein CT/MRT-integriertes System für die Diagnose von akuten Schlaganfällen
IPC: G01R33/56
Filed: 2015-01-19
Abstract: Eine drehbare oder sonstwie bewegbare Gantry zum Diagnostizieren eines Objektes, wobei die besagte Gantry betreibbar ist in einem Verfahren umfassend Schritte des (a) Bereitstellens der besagten Gantry mit einem Rotationsmittel (302) oder einer Bewegungsvorrichtung; (b) Immobilisierens (301) eines Patienten (2) oder eines Teils davon (1) gegenüber der besagten Gantry (300) und dann entweder (i) (c) des Bereitstellens der besagten Gantry in einer ersten Konfiguration und des Unterbringens des besagten Objektes in einer CT-Vorrichtung (200) und des Scannens desselben und dann (d) des Drehens (303) oder sonstwie Bewegens (304) der Gantry zu einer zweiten Konfiguration und des Platzierens des besagten Patienten oder Teils davon innerhalb einer MRT-Vorrichtung (MRD, 100) und des Abbildens desselben derart, dass die Orientierung des besagten Kopfes in dem besagten CT-Scannen und der besagten MRT-Bildgebung identisch ist oder zumindest räumlich (2D oder 3D) wiederauffindbar ist durch die besagte Immobilisierung, oder (ii) (c) des Bereitstellen der besagten Gantry in ihrer ersten Konfiguration und des Platzierens des besagten Patientenkopfes innerhalb einer MRD (100) und des Abbildens desselben, (d) des Drehens oder sonstwie Bewegens der Gantry zu ihrer zweiten Konfiguration und des Unterbringens des besagten Objektes in einer CT-Vorrichtung (200) und des Scannens desselben in der gleichen Weise und dann (e) des Überlagerns oder sonstwie Korrelierens zwischen zumindest einem Teil der besagten CT-Scans und der besagten MRT-Bilder und des dadurch Analysierens des besagten Objekts.
Patent DE-202015103916-U1 (DE)
Title: Digitales Kundenkartensystem für den Einzelhandel
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Digitales Kundenkartensystem für den Einzelhandel, umfassend:  a) Kunden-Smartphones (1), die jeweils mittels einer Kunden-Applikation programmtechnisch als digitale Kundenkarte derart eingerichtet sind, dass sie Kundendaten speichern und auf ihrem Display anzeigen können,  b) mindestens ein Händler-Smartphone oder Händler-Tablet (3), welches mittels einer geeigneten Händler-Applikation programmtechnisch zur optischen Erfassung von Kundendaten eingerichtet ist, welche entweder auf dem Display eines als digitale Kundenkarte eingerichteten Kunden-Smartphones (1) oder auf einer Kundenkarte (2) aus Kunststoff oder Papier dargestellt sind, und  c) ein über das Internet (6) mit dem Händler-Smartphone oder Händler-Tablet (3) verbindbarer Server (4), der eine Datenbank (7) aufweist und programmtechnisch eingerichtet ist, von dem Händler-Smartphone oder Händler-Tablet (3) übermittelte Kundendaten zu verarbeiten und zu speichern.
Patent DE-202015104444-U1 (DE)
Title: Stoßdämpferhalterung und Kraftfahrzeug
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Halterung (13) zur Befestigung in einem Radkasten (11) eines Kraftfahrzeugs (10) und zur Aufnahme eines oberen Endes (25) eines Stoßdämpfers (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (13) dazu mehrere obere Aufnahmestellen (23, 24) umfasst.
Patent DE-202016001980-U1 (DE)
Title: Lumbales Wirbelkörperersatzimplantat, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Spreizvorrichtung zur Aufbringung einer Spreizkraft (F), ein Zahnrad und eine Antriebsachse umfasst
IPC: A61F2/44
Filed: 2016-03-24
Abstract: Lumbales Wirbelkörperersatzimplantat, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Spreizvorrichtung zur Aufbringung einer Spreizkraft (F), ein Zahnrad und eine Antriebsachse umfasst.
Patent DE-202016004123-U1 (DE)
Title: Massivglasbildende Weißgoldlegierung
IPC: C22C45/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Weißgoldlegierung der Zusammensetzung: (Au1-a-bAga(Pd1-cPtc)b)100-x-y(Cu1-d-eLdMe)x(Si1-fGef)y worin: L für In, Ga oder Sn steht oder Ld für L1 d1L2 d2 oder L1 d1L2 d2L3 d3 steht, wobei L1, L2 und L3 aus den Elementen In, Ga oder Sn ausgewählt sind, und M für ein oder mehrere Elemente aus den Elementen Ni, Co und Fe steht; x und y sind at%, wobei x = 10–30 at%, y = 10–16,3 at%, wobei (100-x-y) und x und y unvermeidliche Spurenverunreinigungen enthalten können, a, b, c, d, e und f ein Bruchteil von 1 sind, wobei a = 0,02–0,20, b = 0–0,1, c = 0–1, d = 0,02–0,40, d1 = 0 bis 0,4; d2 = 0 bis 0,4; d3 = 0 bis 0,4, wobei d1 + d2 + d3 = d, e = 0–0,12 (Gesamtbruchteil der Elemente Ni, Co und Fe) und f = 0–0,40.
Patent DE-202016005202-U1 (DE)
Title: Schraubhering mit Steinbohrer-Vorsatz als Spitze
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Schraubhering mit einem einen Schraubgewindegang (1.1) tragenden Schraubhering-Schaft (1.2) und mit einem an einem bodenfernen Schaftbeginn (1.2.1) angeordneten Schraubkopf (2) sowie mit einem bodennahen Schaftende (1.2.2), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Verbindungsstelle (1.3) in axialer Richtung des Schraubhering-Schaftes (1.2) und diesen verlängernd als Endspitze ein Steinbohrer-Einsatz (3) mit einem einen Bohrgewindegang (3.1) tragenden Steinbohrer-Schaft (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-202016005989-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerung
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-09-29
Abstract: Brennkraftmaschinensteuerung (100) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (M), aufweisend: Mittel (110) zum Auswerten eines Kraftstoffparameters; Mittel (120) zum Auswerten eines ersten Brennkraftmaschinenparameters; und Mittel (130) zum Verändern eines zweiten Brennkraftmaschinenparameters, wenn der Kraftstoffparameter außerhalb eines vorgegebenen Kraftstoffparameterbereichs liegt und der erste Brennkraftmaschinenparameter außerhalb eines vorgegebenen Brennkraftmaschinenparameterbereichs liegt.
Patent DE-202016102153-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Fräswerkzeug mit einem zylinderförmigen Schaft (12) und einem die Fräsfläche (16) bildenden Schneidkopf (14), der außerhalb der Achsmitte (24) einen Entlastungsfreiraum (20) mit einer zur Achsmitte (24) benachbarten Innenwand (22) aufweist, welche in die Fräsfläche (16) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang der Innenwand (22) des Entlastungsfreiraums (20) in die Fräsfläche (16) eine Entlastungszone (28) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104892-U1 (DE)
Title: Planar-Transformator mit schaltbarer Sekundärwicklung
IPC: H03F3/189
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein schaltbarer planarer Transformator (110), der eingerichtet ist, an einen Ausgang eines Verstärkerbauteils (200) für eine Verstärkeranordnung gekoppelt zu werden, wobei die Verstärkeranordnung eine nominale Arbeitsfrequenz zwischen 1 MHz und 100 MHz, vorzugsweise zwischen 5 MHz und 85 MHz aufweist und eine Ausgangsleistung von mindestens 100 W, bevorzugt von mindestens 200 W, noch mehr bevorzugt von mindestens 250 W aufweist, wobei der schaltbare planare Transformator (110) eine Primärwicklung (112) und eine Sekundärwicklung (114) aufweist, wobei die Primärwicklung (112) angeordnet ist, an den Ausgang eines Verstärkerbauteils gekoppelt zu werden, wobei die Sekundärwicklung (114) einen Hochfrequenzausgang aufweist, wobei die Primärwicklung (112) oder die Sekundärwicklung (114) so angeordnet sind, dass in verschiedenen Schaltzuständen verschiedene Windungsverhältnisse durch die Primärwicklung (112) oder die Sekundärwicklung (114) zur Verfügung gestellt werden können.
Patent DE-202017002923-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Staubsaugerdüsen
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Adaptervorrichtung für Staubsaugerdüsen mit einem zur Aufnahme einer Staubsaugerdüse gestalteten Innenraum und mit Mitteln zur Installation der Adaptervorrichtung an Staubsaugerdüsen von Staubsaugeranlagen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Staubsaugerdüse zugewandten Ende der Adaptervorrichtung eine verstellbare lösbare Arretierbaugruppe (2) zur Arretierung der Staubsaugerdüsen und an dem abgewandten Ende der Adaptervorrichtung eine zur lösbaren Verbindung mit Bearbeitungsbaugruppen dienende und dreiachsig gelagerte Kupplung (3) angebracht ist.
Patent DE-202017004480-U1 (DE)
Title: Vertikaler Auszug für Tisch (manuell oder elektrisch)
IPC: A47B31/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Tisch, mit vertikaler Schublade, die in der Tischplatte integriert ist. Durch den senkrechten Auszug wird durch die Anordnung zusätzlicher Stauraum, Ordnung und Struktur geschaffen. Die Tischplatte wird zu einem Tischschrank. Die vertikale Schublade engt im Beinbereich nicht ein.
Patent DE-202017005216-U1 (DE)
Title: Stopfprüfgerät
IPC: G01N33/15
Filed: 2017-10-04
Abstract: Stopfprüfgerät (1) für das Prüfen der Stopfeigenschaften von Pulver (2), umfassend eine Prüfmatrize (3) und eine Stempeleinheit (6), wobei die Prüfmatrize (3) eine Matrizenöffnung (4) aufweist, wobei die Stempeleinheit (6) einen Stempelkörper (7) mit einem in die Matrizenöffnung (4) passenden Stopfstempel (8) sowie einen Betätigungsgriff (9) aufweist, wobei zwischen dem Betätigungsgriff (9) und dem Stempelkörper (7) eine Kraftmesseinrichtung (10) zur Messung einer mittels des Betätigungsgriffes (9) auf den Stopfstempel (6) aufgebrachten Handkraft angeordnet ist
Patent DE-202017006133-U1 (DE)
Title: Walze zur Applikation von Beschichtungsstoffen
IPC: B05C1/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Walze zur Applikation von Farbe in gewünschter Schichtstärke, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbwalze mit Distanzstücken 2 bestückt ist, die zur farbaufnehmenden Oberfläche 1 der Walze einen konstanten Abstand 6 herstellen.
Patent DE-202017100734-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Solarlampe
IPC: F21S9/03
Filed: 2017-02-10
Abstract: Multifunktionale Solarlampe, umfassend ein Gehäuse sowie einen Schaltersitz (1), einen Solarmodulhalter (2) und einen Batteriehalter (3), welcher Schaltersitz, Solarmodulhalter und Batteriehalter der Reihe nach in dem Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltersitz (1), der Solarmodulhalter (2) und der Batteriehalter (3) einteilig ausgebildet sind und gemeinsam einen einteiligen Grundträger bilden.
Patent DE-202017103807-U1 (DE)
Title: Schleuderwalze aus Faserverbundwerkstoff
IPC: B41F7/30
Filed: 2017-06-27
Abstract: Schleuderwalze für ein Turbo-Feuchtwerk (1), wobei die Schleuderwalze (2) eine Rotorwelle (3), mindestens einen Wellenzapfen (4) sowie einen Mantelkörper (5) umfasst, und wobei der mindestens eine Wellenzapfen (4) in axialer Erstreckung im Wesentlichen stirnseitig an der Rotorwelle (3) angeordnet ist, und wobei der Mantelkörper (5) zentrisch um die Rotorwelle (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (3) aus einem Faserverbundwerkstoff ausgeführt ist.
Patent DE-202017105155-U1 (DE)
Title: Mobiles Photovoltaiksystem
IPC: H02S40/30
Filed: 2017-08-28
Abstract: Mobiles Photovoltaiksystem, dadurch gekennzeichnet, dass es ein faltbares Photovoltaiksolarmodul, einen integrierten Wechselrichter und Steuermechanismus und ein Umlauffahrzeug umfasst, wobei das faltbare Photovoltaiksolarmodul und der integrierte Wechselrichter und Steuermechanismus beide am Umlauffahrzeug angeordnet sind und der Boden des integrierten Wechselrichters und Steuermechanismus am Umlauffahrzeug und das faltbare Photovoltaiksolarmodul am integrierten Wechselrichter und Steuermechanismus oder an dem am Umlauffahrzeug angeordneten Rahmen befestigt ist; wobei das faltbare Photovoltaiksolarmodul durch die Verbindung von zumindest zwei Photovoltaikmodulen durch ein Scharnier auf einer Seitenfläche gebildet ist und wenn sich das faltbare Photovoltaiksolarmodul in Arbeitsposition befindet, expandiert sich jedes Photovoltaikmodul durch das Scharnier und ist die Front nach oben und wenn sich das faltbare Photovoltaiksolarmodul in freier Nicht-Arbeitsposition befindet, wird jedes Photovoltaikmodul durch das Scharnier im Umlauffahrzeug zusammengezogen; wobei der endgültige Ausgangsanschluss mit dem Eingangsanschluss des integrierten Wechselrichters und Steuermechanismus verbunden ist, nachdem alle Photovoltaikmodule in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-202017106678-U1 (DE)
Title: Kommunales Abwasserentsorgungssystem mit MBR-Kompositmembran
IPC: C02F3/12
Filed: 2017-11-06
Abstract: Kommunales Abwasserentsorgungssystem mit MBR-Kompositmembran, umfassend einen groben Raster, eine Hebepumpe, einen feinen Raster, ein Sandfangbecken, ein Reaktionsbecken mit MBR-Membran und eine Desinfektionskomponente, welche nacheinander angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Foliengitter, ein biochemisches AO-Becken und ein Verteilungsbrunnen zwischen dem Sandfangbecken und dem Reaktionsbecken mit MBR-Membran nacheinander angeordnet sind, wobei das Reaktionsbecken mit MBR-Membran als ein Becken mit Zellmembran ausgestaltet ist, das die Module aus MBR-Membran Komponenten mit verschiedenen Bohrungsdurchmessern aufweist.
Patent DE-202018000454-U1 (DE)
Title: Schnellverstellung der Schiebehandgriffe bei Rollstühlen und Rollatoren
IPC: A61H3/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Schiebegriff-Schnellverstellung bei klappbaren Rollstühlen und Rollatoren.
Patent DE-202018003422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmierung von Formen einer Glasformmaschine
IPC: C03B40/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Schmierung der Formen einer I.S. Maschine mit einer mit Austrittsdüsen (9) für ein Schmiermittel ausgerüsteten Schmiereinheit (5), welche zur Verbindung mit einem Schmiermittelreservoir eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiereinheit (5) als langgestreckter Grundkörper ausgebildet ist, der in seiner Längsrichtung mittels eines Antriebs zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verschiebbar angeordnet ist, dass die Schmiereinheit (5) in der Ruhestellung im wesentlichen hinter einem Wandungsabschnitt (1) des Gehäuses der I. S. Maschine gegenüber einem Außenraum abgeschirmt und in der Arbeitsstellung zum Übertragen von Schmiermittel positioniert ist.
Patent DE-202018004261-U1 (DE)
Title: Durchführungsanordnung
IPC: F16L5/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Durchführungsanordnung (1) zum Hindurchführen einer Leitung durch ein Wandelement (4), miteinem Schutzrohr (2), in welchem die Leitung verlegt werden kann, undeiner Hülse (3), in welcher das Schutzrohr (2) angeordnet ist,wobei an einem erdreichproximalen Ende (8) der Hülse (3) zwischen dem Schutzrohr (2) und der Hülse (3) ein Ringraum (9) ausgebildet ist,und wobei das Schutzrohr (2) solchermaßen an der übrigen Durchführungsanordnung (1) befestigt ist, dass es an dem erdreichproximalen Ende (8) der Hülse (3) gegenüber einer Längsachse (10) der Hülse (3) verkippbar ist.
Patent DE-202018101601-U1 (DE)
Title: Universalkonstruktion einer Klimaeinheit
IPC: F24F1/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Universelle Konstruktion einer Klimaeinheit für die Vertikalausführung für die senkrechte Fußboden- oder Wandmontage, dadurch gekennzeichnet, dass das Chassis (2) der Klimaeinheit (1) an seiner Vorderseite (16) sowie an seiner Rückseite (17) jeweils mindestens mit einer abnehmbaren Abdeckung (7) abgedeckt ist, die an der Vorderseite (16) der Klimaeinheit (1) und an der Rückseite (17) der Klimaeinheit (1) an der ersten Seitenwand (3) und an der zweiten Seitenwand (4) befestigt ist, um eine rechte oder linke Ausführung der Klimaeinheit (1) mit den vollwertigen Möglichkeiten ihrer Installation, Bedienung und ihres Services umzusetzen, wobei der Lufteintritt in die Klimaeinheit (1) über das Lufteingangsfilter (11) möglich ist.
Patent DE-202018102197-U1 (DE)
Title: Energie-Chip-Stapelstruktur
IPC: A61N1/40
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine Energie-Chip-Stapelstruktur, umfassend:mindestens einen ersten Energie-Chip;mindestens eine erste Basis, die auf der oberen Fläche des ersten Energie-Chips definiert ist;mindestens eine zweite Basis, die auf der oberen Fläche des ersten Energie-Chips definiert ist und sich auf einer Seite der ersten Basis befindet;mindestens einen zweiten Energie-Chip, der in der horizontalen Ebene des ersten Energie-Chips angeordnet ist;mindestens eine dritte Basis, die auf der oberen Fläche des zweiten Energie-Chips definiert ist;mindestens eine vierte Basis, die auf der oberen Fläche des zweiten Energie-Chips definiert ist und sich auf einer Seite der dritten Basis befindet;mindestens ein Kombinationsbereich, der zwischen dem ersten Energie-Chip und dem zweiten Energie-Chip definiert ist; undmindestens einen dritten Energie-Chip, der auf den Kombinationsbereich vertikal gestapelt ist, wobei der dritte Energie-Chip mit der zweiten Basis und der dritten Basis in Kontakt steht.
Patent DE-202018103172-U1 (DE)
Title: Motoranordnung
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-06-06
Abstract: Motoranordnung, die umfasst:a) einen Motor, der eine Abtriebswelle und ein Motorgehäuse umfasst, wobei der Motor dafür ausgebildet ist, ein Drehmoment zu erzeugen;b) einen ersten Abtrieb in Drehverbindung mit der Abtriebswelle, so dass sich der erste Abtrieb und die Abtriebswelle zusammen drehen; undc) einen zweiten Abtrieb in Drehverbindung mit dem Motorgehäuse, so dass sich der zweite Abtrieb und das Motorgehäuse zusammen drehen; wobei die Motoranordnung in drei Betriebszuständen betriebswirksam ist;wobei:i) in einem ersten Betriebszustand das Drehmoment auf den ersten Abtrieb übertragen wird, so dass sich der erste Abtrieb und die Abtriebswelle zusammen drehen;ii) in einem zweiten Betriebszustand das Drehmoment auf den zweiten Abtrieb übertragen wird, so dass sich der zweite Abtrieb und das Motorgehäuse zusammen drehen;iii) in einem dritten Betriebszustand das Drehmoment auf den ersten Abtrieb und den zweiten Abtrieb übertragen wird, so dass sich der erste Abtrieb und die Abtriebswelle zusammen drehen und der zweite Abtrieb und das Motorgehäuse zusammen drehen.
Patent DE-202018104280-U1 (DE)
Title: Boden-Sondierungsblei zum Angeln
IPC: A01K95/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bodensondierungsblei zum Angeln, ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem an einer Angelschnur befestigten Stab besteht, an dem mehrere Gewichte in Form von Scheiben, Zylindern, Kegeln, Quadern, oder Pyramiden befestigt sind, und an der Angelschnur außerdem ein oder mehrere Angelhaken vorgesehen sind, die mit Ködern versehen sind.
Patent DE-202018104752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe, Möbelklappe und Möbel
IPC: E05F1/10
Filed: 2018-08-17
Abstract: Vorrichtung (9) zum Bewegen einer Möbelklappe (3) relativ zu einem Möbelkorpus (2), wobei die Vorrichtung (9) eine Vorrichtungseinheit (12) mit einem mit der Möbelklappe (3) verbindbaren Stellarm (13) aufweist, der an einem Gehäuse (16) der Vorrichtung (9) an zumindest einer Gehäuseplatte (19, 20) des Gehäuses (16) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (16) für eine Anbringung an dem Möbelkorpus (2) ausgebildet ist, und wobei eine am Gehäuse (2) aufgenommene Krafteinheit (26) vorgesehen ist, wobei die Krafteinheit (26) über den im montierten Zustand der Vorrichtung (9) mit der Möbelklappe (3) verbundenen Stellarm (13) eine Öffnungsbewegung der Möbelklappe (3) durch eine von der Krafteinheit (26) bereitgestellte Kraft zumindest unterstützt, wobei die Krafteinheit (26) an einem mit dem Stellarm (13) gekoppelten Anlenkabschnitt (32) der Vorrichtungseinheit (12) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungsmittel (18) an der Vorrichtungseinheit (12) derart ausgebildet sind, dass die Vorrichtungseinheit (12) wahlweise mit einer Erweiterungseinheit (17) verbindbar ist, wobei die Erweiterungseinheit (17) duplikatartig entsprechend der Vorrichtungseinheit (12) mit einem eigenen Erweiterungs-Gehäuse (22) ausgebildet ist, wobei am Erweiterungs-Gehäuse (22) eine Erweiterungs-Krafteinheit (27) aufgenommenen ist, wobei über die Verbindungsmittel (18) eine Verbindung der Krafteinheit (26) und der Erweiterungs-Krafteinheit (27) einrichtbar ist, so dass eine von der Krafteinheit (26) bereitgestellte Kraft die Öffnungsbewegung der Möbelklappe (3) zumindest unterstützt und zusätzlich eine von der Erweiterungs-Krafteinheit (27) bereitgestellte Kraft die Öffnungsbewegung der Möbelklappe (3) zumindest unterstützt.