baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung von Gebäuden
IPC: F24F13/08
Filed: 2015-10-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Be- und Entlüftung von Gebäuden, mit einem Gehäuse (3), das eine der Gebäudeinnenseite (4) zugerichtete Öffnung (5) und eine der Gebäudeaußenseite (6) zugerichtete Öffnung (7) aufweist und in dem wenigstens eine Einrichtung (8) zur Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit der Luft und wenigstens ein Wärmespeicherelement (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Wärmespeicherelement (9) eine Einrichtung (12) zur Umlenkung der Luftströmung angeordnet ist, welche wenigstens zwei Sperrelemente (13, 14) mit einer Vielzahl von Strömungsöffnungen (15) aufweist, wobei die Sperrelemente (13, 14) in Strömungsrichtung (x) der Luft voneinander beabstandet sind, und wobei die Sperrelemente (13, 14) derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass im Querschnitt der der Gebäudeaußenseite (6) zugerichteten Öffnung (7) betrachtet eine derartige Überdeckung der Sperrelemente (13, 14) gegeben ist, dass der gesamte Querschnitt der der Gebäudeaußenseite (6) zugerichteten Öffnung (7) abgedeckt ist.
Patent DE-202015105766-U1 (DE)
Title: Wertkarte und zugehöriges Wertkartensystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Elektronische Wertkarte, mit wenigstens einem Speicher (2), dessen Werteinhalt (W) an einer Akzeptanzstelle (6) auf- bzw. abgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Werteinhalt (W) ausschließlich Sachleistungen mit vorgegebenem Umfang im Speicher (1) hinterlegt sind.
Patent DE-202016000248-U1 (DE)
Title: Aufschraubwickler für Rolladen o. dgl.
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-01-15
Abstract: Anspruch 1: Durch die spezielle Rollenfuehrung ist eine geringe Ausladung im montierten Zustand moeglich.
Patent DE-202016101826-U1 (DE)
Title: Leiter und Träger mit Haltemechanismen
IPC: E06C5/36
Filed: 2016-04-06
Abstract: Leiter (2) mit einem Haltemechanismus, wobei der Haltemechanismus eine Stützvorrichtung (10, 12) aufweist, die an einem Objekt, insbesondere an einem Fahrzeug, lösbar und reibschlüssig haftend befestigbar ist und die zur Aufnahme einer Relativbewegung zwischen Leiter (2) und Objekt in Bezug auf die Leiter (2) beweglich, vorzugsweise translatorisch und/oder rotatorisch beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202017001052-U1 (DE)
Title: Zusatzelement für Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2017-02-25
Abstract: Zusatzvorrichtung zur Betätigung von Türklinken mit dem Unterarm ohne Handkontakt, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein einteiliges Kunststoffelement (4) darstellt, bestehend aus einem Rohrkörper (4/1), zwei Arretierzungen (4/2) und einem Abstützbogen (4/3).
Patent DE-202017001514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum betrieb von Leuchtmitteln sowie Sensor zum Erfassen einer Anwsenheit einer Person
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Sensor zum Erfassen einer Anwesenheit einer Person, wobei der Sensor (1) Steuermittel (3), Sensormittel (4), einen Spannungseingang (11), einen ersten Spannungsausgang (13) und einen zweiten Spannungsausgang (14) umfasst, wobei die Sensormittel (4) ausgestaltet sind, um die Anwesenheit einer Person zu erfassen und als Ergebnis an die Steuermittel (3) zu melden, wobei die Steuermittel (3) ausgestaltet sind, um abhängig von dem Ergebnis den ersten Spannungsausgang (13) wahlweise mit einer an dem Spannungseingang (11) anliegenden Wechselnetzspannung zu beaufschlagen und um abhängig von dem Ergebnis den zweiten Spannungsausgang (14) wahlweise mit der an dem Spannungseingang (11) anliegenden Wechselnetzspannung zu beaufschlagen.
Patent DE-202017001773-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Gehhilfe (1), umfassend einen hohlzylindrischen Stützkörper (2), an dessen einem Ende ein Stützengriff (5) und an dessen anderem Ende ein Fußelement (4) angeordnet ist, mit einer unterhalb des Stützengriffs (5) mittels einer Verbindungsvorrichtung (9) lösbar angeordneten Stützvorrichtung (8, 8', 8''), die ein Anbauteil (11, 30, 50) mit zwei daran angeordneten, insbesondere längenverstellbaren Stützbeinen (10), die reversibel schwenkbar aus einer ersten, an den Stützkörper (2) angeklappten Funktionsstellung in eine zweite, von dem Stützkörper (2) abgeklappte Funktionsstellung überführbar sind, sowie ein mit einer in und/oder an dem Anbauteil (11, 30, 50) angeordneten Aktorik zusammenwirkendes Betätigungsmittel (13, 53) umfasst, wobei das Anbauteil (11, 30, 50) auf der der Stützengriff (5) abgewandten Seite der Gehhilfe (1) angeordnet ist, während das Betätigungsmittel (13, 53) unterhalb des Stützengriffes (5), zumindest abschnittsweise in einer gemeinsamen vertikalen Ebene liegend positioniert ist.
Patent DE-202017002887-U1 (DE)
Title: Kippbarer Schirm mit abnehmbarer Führungsbahn
IPC: A45B25/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Kippvorrichtung (104) für einen Schirm (100), umfassend: ein erstes Kippelement (140); ein schwenkbar mit dem ersten Kippelement (140) verbundenes zweites Kippelement (154); eine Führungsbahnanordnung (160), welche in dem ersten Kippelement (140) angeordnet ist, wobei die Führungsbahnanordnung (160) umfasst ein erstes Führungsbahnelement (164), das einen ersten Führungsbahnabschnitt (168) besitzt, der an dessen Seitenabschnitt (172) angeordnet ist, und ein zweites Führungsbahnelement (176), das einen zweiten Führungsbahnabschnitt (180) besitzt, das an dessen Seitenabschnitt (184) angeordnet ist, wobei das erste Führungsbahnelement (164) und das zweite Führungsbahnelement (176) getrennte Elemente sind, welche so ausgestaltet sind, dass sie an ihren Seitenabschnitten (172, 184) zueinander passen, um den zweiten Führungsbahnabschnitt (180) mit dem ersten Führungsbahnabschnitt (168) zu verbinden um eine geschlossene Führungsbahn (188) zu bilden; einen Mitnehmer (200) mit einem oberen Abschnitt (204), der in dem zweiten Kippelement (154) angeordnet ist, und einem unteren Abschnitt (208), der in der geschlossenen Führungsbahn (188) angeordnet ist, wobei die geschlossene Führungsbahn (188) ausgebildet ist, die Bewegung des unteren Abschnitts (208) des Mitnehmers (200) innerhalb des ersten Kippelements (140) zu führen; wobei die Bewegung des Mitnehmers (200) bewirkt, dass das zweite Kippelement (154) relativ zu dem ersten Kippelement (140) kippt.
Patent DE-202017003292-U1 (DE)
Title: Transparenter Trinkbecher mit optischem Effekt
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-06-21
Abstract: Trinkbecher mit Innenprofil und Ablaufeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherwand (1) aus transparentem oder transluzentem Material besteht und ein beliebiges Innenprofil (3) hat, welches rotationssymmetrisch um die Hochachse (4) des Trinkbechers verläuft, und welches an mindestens einer Becherwandseite durch eine Ablaufrinne (2) durchbrochen ist, welche entlang der Becherwand das Innenprofil (3) parallel zur Hochachse (4) durchgehend durchbricht.
Patent DE-202017004691-U1 (DE)
Title: Gasdichter Gewindeansatz und Verschlussstempel für NMR-Rohre
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-09-08
Abstract: Glasgewindeansatz mit Verschlussstempel für ein NMR-Rohr dadurch gekennzeichnet, dass ein Stempel ohne Bohrung (2) oder mit Bohrung (3) in ein NMR-Rohr mit Glasgewindeansatz (1) hineingedreht wird, wodurch ein Anpressen des Stempels an das Glasgewinde und damit ein gasdichter Verschluss des NMR-Rohres erreicht wird.
Patent DE-202017102724-U1 (DE)
Title: Erfassungs- und Verfolgungsapparat zur optischen Kommunikation im freien Raum
IPC: H04J14/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Erstes Kommunikationsendgerät (302, 302a), umfassend: einen optischen Kopf (310, 310a, 310b), der Senderoptik (306, 306a, 306b) und Empfangsoptik (308) umfasst, wobei die Empfangsoptik (308) konfiguriert ist, ein optisches Signal (320, 320a, 320b) von einem zweiten Kommunikationsendgerät (302, 302b) über eine optische Verbindung im freien Raum (322) zu empfangen, wobei das empfangene optische Signal (320, 320a, 320b) einen modulierten eindeutigen Frequenzton (318, 318a, 318b) enthält; Steuerungshardware (800, 800a, 800b) in Verbindung mit dem optischen Kopf (310, 310a, 310b); Speicherhardware (802) in Verbindung mit der Steuerungshardware (800, 800a, 800b), wobei die Speicherhardware (802) Anweisungen speichert, die bei Ausführung auf der Steuerungshardware (800, 800a, 800b) die Steuerungshardware (800, 800a, 800b) zur Ausführung von Operationen veranlassen, die Folgendes umfassen: Mischen des modulierten eindeutigen Frequenztons (318, 318a, 318b) mit einem Referenzsignal (411), um ein gemischtes Ausgabesignal (413) bereitzustellen, wobei das Referenzsignal (411) dieselbe Frequenz wie der modulierte eindeutige Frequenzton (318, 318a, 318b) umfasst; Bestimmen einer Signalstärke (415) des modulierten eindeutigen Frequenztons (318, 318a, 318b) basierend auf dem gemischten Ausgabesignal (413); und Anpassen eines optischen Kopfes (310, 310a, 310b) des ersten Kommunikationsendgerätes (302, 302a), damit basierend auf der Signalstärke (415) des modulierten eindeutigen Frequenztons (318, 318a, 318b), der von zweitem Kommunikationsendgerät (302, 302b) empfangen wird, eine Erfassung und Ausrichtung des optischen Strahls auf das zweite Kommunikationsendgerät (302, 302b) erfolgen kann.
Patent DE-202018000428-U1 (DE)
Title: Greifaufsatz für Greiforgane eines Greifers
IPC: B66C3/04
Filed: 2018-01-26
Abstract: Greifaufsatz (1) für Greiforgane (21) eines Greifers (22) zum Erfassen eines Gegenstands, mit wenigstens einer ersten Greiffläche (44), wobei die Greiforgane (21) von einer Schließstellung nach außen in eine Öffnungsstellung und umgekehrt bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Greiffläche (44) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Greifaufsatz (1) mit nach außen über das Greiforgan (21) überstehender erster Greiffläche (44) am Greiforgan (21) montierbar ist.
Patent DE-202018003650-U1 (DE)
Title: BNK Einheit - Bildflächen Nahfeldkommunikation BNK
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-08-04
Abstract: Bildflächen-Nahfeldkommunikationseinheit bestehend aus einer Bild-Kommunikationsfläche als Basisträgereinheit die Bildinformationen visuell zu Verfügung stellt.
Patent DE-202018003944-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Filtration von mit Partikeln belasteten Gasen
IPC: B01D46/24
Filed: 2018-08-24
Abstract: Filtervorrichtung zur Filtration von mit Partikeln belasteten Gasen, wie von Schweißgasen, die bei selektiven Fertigungsverfahren, insbesondere bei 3 D-Druckern, in einem Fertigungsraum (2) entstehen, mit einem Filtergehäuse (20), das einen Rohgaseingang (18) und einen Reingasausgang (19) aufweist und in dem ein Filterelement (21) in einer Funktionsposition aufnehmbar ist, in der es mit seinem Filtermaterial (33) den Rohgaseingang (18) vom Reingasausgang (19) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wechseleinrichtung mit einem Aktor vorgesehen ist, mittels dessen ein auszuwechselndes Filterelement (21) aus der Funktionsposition in eine außerhalb des Filtergehäuses (20) gelegene Montageposition und ein einzuwechselndes Filterelement (21) aus der Montageposition in die Funktionsposition bewegbar sind.
Patent DE-202018101349-U1 (DE)
Title: Pflanzenwachstumskammer
IPC: A01G9/14
Filed: 2018-03-09
Abstract: Pflanzenwachstumskammer (1), die einen Boden (2), Seitenwände (3) und einen abnehmbaren Deckel (4) aufweist, die jeweils intransparent sind, wobei in dem Deckel (4) mindestens zwei Lichtquellen angeordnet sind, die in unterschiedlichen Spektralbereichen emittieren und durch eine Steuereinheit (6) ansteuerbar sind, wobei die Steuereinheit (6) derart ausgebildet ist, die Lichtleistung der Lichtquellen zu steuern.
Patent DE-202018101738-U1 (DE)
Title: Analoge Eingangsschaltkreiserfassung zur Störungsdetektion
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Elektronisches System, das dazu eingerichtet ist, eine Störung in einem Signalpfad zu detektieren, der mit einem Eingangsport des elektronischen Systems gekoppelt ist, wobei das elektronische System Folgendes aufweist:einen analogen Messschaltkreis, der dazu ausgebildet ist, ein Signal von einer Quelle zu empfangen, die mit dem Eingangsport gekoppelt ist, wobei der analoge Messschaltkreis einen Analog-Digital-Umsetzer(ADC)-Schaltkreis aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine digitale Repräsentation des empfangenen Signals von der Quelle bereitzustellen;einen Stimuluserzeugungsschaltkreis, der durch eine Injektionsimpedanz mit dem Eingangsport gekoppelt ist, wobei die Injektionsimpedanz einen dem Betrag nach größeren Wert als eine Quellenimpedanz aufweist, die mit der Quelle assoziiert ist;eine Steuerschaltungsanordnung, die mit dem analogen Messschaltkreis und dem Stimuluserzeugungsschaltkreis gekoppelt ist, wobei die Steuerschaltungsanordnung zu Folgendem ausgebildet ist:Steuern des Stimuluserzeugungsschaltkreises zum Erzeugen eines gepulsten Stimulussignals zur Störungsdetektion;Empfangen einer Repräsentation des gepulsten Stimulussignals unter Verwendung des analogen Messschaltkreises; undBestimmen, ob eine Störung in dem Signalpfad existiert, der mit dem Eingangsport gekoppelt ist, wenigstens teilweise unter Verwendung von Informationen über einen Betrag der Repräsentation des gepulsten Stimulussignals, das von dem analogen Messschaltkreis empfangen wird.
Patent DE-202018105169-U1 (DE)
Title: Verfahrbarer Personenlift
IPC: B66F11/04
Filed: 2018-09-10
Abstract: Verfahrbarer Personenlift, mit einer Liftplattform, die an einem Gestell vertikal beweglich geführt ist, mit einer Mehrzahl von Rollen, über welche der Personenlift verfahrbar ist und welche an dem Gestell gelagert sind, mit einer Handbetätigungsvorrichtung, über welche die Vertikalbewegung der Liftplattform nach oben und nach unten ausführbar ist, wobei die Handbetätigungsvorrichtung über ein Getriebe auf eine Hebevorrichtung wirkt, die insbesondere mindestens ein Zugband aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Balancer an dem Gestell, insbesondere in dem Raum zwischen den Rollen oder weniger als 20 cm über diesen, angebracht ist, welcher Balancer ein Zugelement aufweist, das die Hebevorrichtung unterstützt und das Gewicht der Liftplattform mindestens teilweise, einschließlich der zu befördernden Person(en) kompensiert.
Patent DE-202018106067-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschwellerschutzvorrichtung mit integriertem drehbarem verstaubarem Tritt
IPC: B62D25/22
Filed: 2018-10-23
Abstract: Schutzvorrichtung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:ein Tragrohr;einen Drehtritt, der einen Drehrohrabschnitt beinhaltet, der um das Tragrohr zwischen einer verstauten Stellung und einer ausgeklappten Stellung beweglich ist, und einen Trittabschnitt;ein Federelement, das zwischen dem Tragrohr und dem Drehrohr angeordnet ist und das Drehrohr in eine Richtung von der verstauten Stellung und der ausgeklappten Stellung drückt.
Patent DE-202018107139-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Schlagwerkzeug, umfassend einen Motor (10), eine durch den Motor (10)gedrehte Spindel (12), einen an der Spindel (12) gehaltenen Hammer (70), einen nach vorne vorspringenden Amboss (14), gegen den der Hammer (70) in Drehrichtung schlägt, ein Hammergehäuse (8), das den Hammer (70) aufnimmt, eine lichtdurchlässige Hammergehäuseabdeckung (58), die am Außenumfang des Hammergehäuses (8) angeordnet ist, und Lampen (101A, 101B), die Licht auf den Bereich vor dem Amboss (14) werfen, wobei die Hammergehäuseabdeckung (58) innerhalb des Beleuchtungsbereichs der Lampen (101A, 101B) angeordnet ist.
Patent DE-202019000479-U1 (DE)
Title: Duschapparatur- Verlängerungsvorrichtung
IPC: E03C1/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Duschapparatur-Verlängerungsvorrichtung (1), aufweisend
 • eine gekrümmte Haltestange (2);
 • eine Duschkopfbefestigung (4) und
 • eine bevorzugt auf der Haltestange (2) stufenlos in Achsrichtung verschieb- und feststellbare Einsteckhülse (3).
Patent DE-202019001235-U1 (DE)
Title: Staubbeutel-Staubsauger mit Belüftungsfolie für den Staubbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-03-14
Abstract: Staubbeutel-Staubsauger, insbesondere Schmutzsauger, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Schmutzraumwände und gegebenenfalls weitere den im Saugbetrieb aufgeblähten Staubbeutel stützende Flächen mit einer Folie bedeckt sind, die eine Vielzahl bevorzugt gleichförmig drucksteif erhabener und bevorzugt zum Staubbeutel ausgerichteter Flächenbereiche aufweist.
Patent DE-202019002045-U1 (DE)
Title: Hifi-Möbel zur Lagerung von Schallplatten
IPC: A47B81/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Regal mit geneigten Seiten(5) und eingefrästem Schaumgummi(7) zur Schallplattenlagerung
Patent DE-202019003497-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere Handtasche zur Aufbewahrung von Wert- und Gebrauchsgegenständen
IPC: A45C13/18
Filed: 2019-08-23
Abstract: Diebstahlsichere Handtasche zur Aufbewahrung von Wert- und Gebrauchsgegenständen, die eine Vorrichtung zum Abschließen, sowie Anschließen der Handtasche an Gegenstände ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherheitsverschluss 1 durch Fingerabdrucksensor 2 zu öffnen ist und der Henkel zum Befestigen der Handtasche per Fingerabdrucksensor 4 geöffnet werden kann.
Patent DE-202019100061-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Pflanztopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Stapelbarer Pflanzbehälter (1) aus Kunststoff aufweisend drei Pflanztöpfe (2) und drei Verbindungstreben (3), wobei eine Verbindungstrebe (3) jeweils zwei Pflanztöpfe (2) miteinander verbindet und die Verbindungstrebe (3) horizontal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • an einem Pflanztopf (2) jeweils zwei Verbindungsstreben (3) angebracht sind,
 • die drei Verbindungstreben (3) jeweils auf einer Seite eines gleichseitigen Dreiecks liegen und die drei Pflanztöpfe (2) die Enden dieses Dreiecks bilden und
 • die Seitenwand/Seitenwände (4) des Pflanztopfs (2) im an den Boden (5) angrenzenden Bereich umlaufend zu einer Stapelstufe (6) nach innen gezogen ist/sind, so dass der Boden jedes Pflanztopfes in seinem unteren Randbereich (7) eine umlaufende Stapelstufe zur Erzeugung einer Steckverbindung aufweist.
Patent DE-202020001286-U1 (DE)
Title: Schnittstelle für ein mobiles TV Inspektionssystem
IPC: F16M11/20
Filed: 2020-04-01
Abstract: Rohrinspektionssystem (2) zur Inspektion eines Rohrs bzw. Kanals, aufweisend:
 eine Haspel (10) mit einem Traggestell (12) und einen an diesem drehbar gehaltenen Korb (14), wobei an dem Korb (14) ein auf- und abwickelbares Inspektionsmittel (16) zum Einbringen in das Rohr bzw. in den Kanal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haspel (10) eine Vielzahl von am Traggestell (12) angeordneten Kupplungsvorrichtungen (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) aufweist, wobei jede Kupplungsvorrichtung (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) der Vielzahl von Kupplungsvorrichtungen (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) mit einer einer Mehrzahl von Transport-, Halterungs- und/oder Befestigungseinrichtungen (20a, 20b, 20c, 20d, 20e) kuppelbar ist.
Patent DE-202020005094-U1 (DE)
Title: Dartboard Schallschutz / Schalldämmung
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-12-09
Abstract: Schalldämmung für Steeldart - Dartscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass diese vierteilig ist und im Wesentlichen mit Klettverbindungen an der Wand montiert wird.
Patent DE-202020100727-U1 (DE)
Title: Tragbare Bearbeitungsmaschine
IPC: B23D47/08
Filed: 2020-02-11
Abstract: Tragbare Bearbeitungsmaschine, umfassend eine Basis (10), die an ein Werkstück (W) angelegt wird, und einen Bearbeitungsmaschinenhauptkörper (20), der auf der Oberseitenfläche der Basis (10) gelagert wird,
 wobei der Bearbeitungsmaschinenhauptkörper (20) einen Gelenkabschnitt (26) aufweist, wobei der Gelenkabschnitt (26) über eine Lagerungsachse (15) an einen an der Basis (10) vorgesehenen Gelenkaufnahmeabschnitt (13a, 13b) gekoppelt ist und der Bearbeitungsmaschinenhauptkörper (20) in Bezug auf die Basis (10) auf und ab bewegbar gelagert ist,
 wobei ein von dem Gelenkaufnahmeabschnitt (13a, 13b) und der Lagerungsachse (15) separates Einschränkungselement (14) über die Lagerungsachse (15) angeordnet ist und durch das Einschränkungselement (14) eine Position des Gelenkabschnitts (26) in Axialrichtung der Bewegung in Bezug auf den Gelenkaufnahmeabschnitt (13a, 13b) eingeschränkt wird.
Patent DE-202020105264-U1 (DE)
Title: Transporterkraftfahrzeug mit Wasserstoff- und Elektroantrieb
IPC: B60L50/75
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ein Transporterkraftfahrzeug (1) mit einem Wasserstoff- und Elektroantrieb, welches einen nachträglich montierbaren Antriebsbausatz (4), bestehend aus
 a. einem ersten Modul (m1) umfassend zumindest einen elektrischen Antrieb (5), welcher mittelbar zumindest eine Fahrzeugachse antreibt,
 b. einem zweiten Modul (m2) umfassend zumindest einen Hochvoltleistungsbatteriesystems (6), welches zur Speicherung der Antriebsenergie dient,
 c. einem dritten Modul (m3) umfassend zumindest einen Wasserstoffspeichers (7) und
 d. einem vierten Modul (m4) umfassend zumindest eine Brennstoffzelle (8), welche zur Erzeugung von einer Antriebsenergie aus dem Wasserstoff dient, umfasst, wobei die Module (m1-m4) fluidisch (17) und/oder elektrisch (18) und/oder elektronisch (19) verbunden sind, wobei das Transporterkraftfahrzeug (1) eine Karosserie (11) und eine Fahrerkabine (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Modul (m2) zwischen einer Vorder- (9a) und einer Hinterachse (9b) von außen in eine Höhenrichtung (z) unterhalb einer Bodenplatte (10) der Fahrerkabine (13) und/oder der Karosserie (11) und das dritte Modul (m3) unterhalb der Bodenplatte (10) der Karosserie (11) montiert sind.
Patent DE-202020106221-U1 (DE)
Title: Abgaskrümmer mit Mantelgehäuse-Wärmetauscher
IPC: F02M26/14
Filed: 2020-10-30
Abstract: Abgaskrümmer mit Außenmantel-Wärmetauscher (1) für die Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Blockheizkraftwerk, mit einer Abgaseinlassöffnung (2), einem Innengehäuse (3), einer Abgasauslassöffnung (4), einem Mantelgehäuse (5), einem spiralförmigen Leitelement (6), einem Fluidraum (7), einer Fluidzufuhr (8), einer Fluidabfuhr (9), einem Abgasrückführungsrohr (10), einer Abgasauslassöffnung für Abgasrückführung (11), einer Abgasrückführungsrohr-Kante (12) und einem Verbindungsflansch (13), dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Innengehäuse (3) mit dem Mantelgehäuse (5) abgasdicht und wasserdicht verbunden ist, und das spiralförmige Leitelement (6) mit dem Innen- (3) und Mantelgehäuse (5) stoffschlüssig verbunden ist,
 - dass der Mantelgehäuse (5) koaxial um das Innengehäuse (3) vorgesehen ist,
 - dass eine Fluidzufuhr (8) und eine Fluidabfuhr (9) am Mantelgehäuse (5), in dem das Kühlmittel in Gegenrichtung der Abgasströmung im Kühlraum (7) mittels des spiralförmigen Leitelementes (6) fließt, vorhanden sind,
 - dass eine Abgaseinlassöffnung (2), eine Abgasauslassöffnung (4) und eine Abgasauslassöffnung für die Abgasrückführung (10) vorgesehen sind,
 - dass der Verbindungsflansch (13), der mit dem Innengehäuse (3) stoffschlüssig verbunden ist, an der Verbrennungskraftmaschine befestigt wird.
 - dass das Abgasrückführungsrohr (10) für die Abgasrückführung, welches die Gehäusewandungen durchquert, und mit dem Innengehäuse (3) und Mantelgehäuse (5) stoffschlüssig verbunden ist.
 - dass das Abgasrückführungsrohr (10), welches ein Abgasrohrende, das sich im Innengehäuse (3) befindet und eine optimale geometrische Abgasrückführungsrohr-Kante (12) zur geregelten Abgasführung hat, aufweist.
Patent DE-202020106602-U1 (DE)
Title: In Glas eingebettete mechanische Schaltvorrichtung
IPC: H01H13/22
Filed: 2020-11-17
Abstract: In Glas eigebettete mechanische Schaltvorrichtung, umfassend eine Glasplatte (1) mit einer mechanischen Schaltvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Glasplatte (1) auf deren Vorderseite (1a) eine Aussparung (14) eingelassen ist und in deren Rückseite (1b) ein Zugang (6) zur vorderseitigen Aussparung (14) angeordnet ist, wobei die Aussparung einen Boden (15) aufweist, welcher parallel zur vorderseitigen Glasoberfläche (1a) verläuft und in der Aussparung (14) eine Schaltvorrichtung angeordnet ist, die über wenigstens ein Kontaktierungselement (3), ein Schaltelement (4) und eine Dekorfolie (2) verfügt, wobei die Oberfläche der Dekorfolie mit der Oberfläche (1a) der Glasplatte (1) abschließt.
Patent DE-202021001353-U1 (DE)
Title: Hebelsystem für Fensterblenden in mobilen Wohnfahrzeugen
IPC: B60J1/20
Filed: 2021-04-13
Abstract: Hebelsystem für Fensterblenden in mobilen Wohnfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebel (2) auf einer flexiblen Platte (1) so montiert ist, dass Zug auf den Hebel (2) die Platte durchbiegt.