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Patent DE-102022202816-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrodenedelmetallpin, Zündkerzenelektroden, Zündkerze und Verfahren zur Herstellung der Zündkerzenelektroden
Inventor: SIEFFERT PAUL JUSTUS
IPC: H01T13/39
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zündkerzenelektrodenedelmetallpin (7) bestehend aus einer Legierung mit mehr als 80 Masse% Platin, 1 bis 10 Masse% Nickel und 1 bis weniger als 10 Masse% Iridium.
Patent DE-102022205982-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug und elektrohydraulisches Bremssystem
Inventor: ULLRICH THORSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (100) für ein Kraftfahrzeug (110), wobei das Bremssystem (100) ein elektrohydraulisches Teilbremssystem (102, ein elektromechanisches Teilbremssystem (104), eine redundante Energieversorgung (126, 128) für das Bremssystem (100) und eine Betätigungsvorrichtung (124) aufweist. Die Betätigungsvorrichtung (124) ist dazu ausgebildet, ein einen Bremswunsch quantifizierendes Betätigungssignal infolge einer Betätigung durch einen Fahrzeugführer zu ermitteln, wobei das Bremssystem (100) ein Bremsensteuergerät (118) mit wenigstens zwei voneinander unabhängigen Partitionen (120, 122) aufweist. Beide Partitionen (120, 122) sind jeweils zur Steuerung des elektromechanischen Teilbremssystems (104) und des elektrohydraulischen Teilbremssystems (102) auf Grundlage eines von der Betätigungsvorrichtung (124) empfangenen Betätigungssignals ausgebildet.
Patent DE-102022209012-A1 (DE)
Title: Raumeffiziente strukturen für mehrfachanschlussleistungs-adapter
Inventor: HERZOG ADAM H
IPC: H01R12/91
Filed: 2022-08-31
Abstract: Leistungsadapter mit einem kleinen Formfaktor können eine große Menge an Leistung zuführen, mehrere elektronische Vorrichtungen laden und die Leistung zwischen den mehreren elektronischen Vorrichtungen auf eine effiziente Weise zuweisen.
Patent DE-102023000916-A1 (DE)
Title: Hochstromkontakt
Inventor: THALER HARTMUTH
IPC: H01R13/193
Filed: 2023-03-01
Abstract: Hochstromkontakt der aus Buchse 1 mit Konus 5, Kontaktstift 2 mit Konus und Ring 3 besteht und durch die Form des Kontaktstiftes drei Kontaktlinien mit dem Ring 3 hat, die den Kontaktwiderstand auf ein Minimum reduzieren.Der Kontaktwiderstand kann durch die variable Schließkraft verändert und der Anwendung angepasst werden.
Patent DE-102023001886-A1 (DE)
Title: Alterungskompensation für strommessverstärker auf polywiderstandsbasis
Inventor: DESROSIERS RYAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2023-05-10
Abstract: Ein drahtloses Stromsystem wird beschrieben. Das drahtlose Stromsystem weist eine Spule zum Empfangen und Senden drahtlosen Stroms, eine integrierte Schaltung und eine oder mehrere Batterien auf. Die integrierte Schaltung weist eine Gleichrichterschaltung, eine Strommessverstärkerschaltung, eine Kalibrierungsschaltung und einen Spannungsregler auf. Die Gleichrichterschaltung empfängt Wechselstrom von der Spule und erzeugt eine gleichgerichtete Spannung, wenn sich das drahtlose Stromsystem im Empfangsmodus befindet, und sendet des Weiteren Wechselstrom an die Spule, wenn sich das drahtlose Stromsystem im Sendemodus befindet. Die Strommessverstärkerschaltung detektiert einen Strom, der zwischen dem Gleichrichter und dem Spannungsregler fließt. Die Kalibrierungsschaltung erzeugt eine Spannung, die von Firmware der integrierten Schaltung verwendet wird, um Alterung von Widerständen innerhalb der Strommessverstärkerschaltung zu kalibrieren.
Patent DE-102023100226-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Hindurchführen elektrischer Verbindungen durch eine Öffnung eines Gehäuses und Verdichter für ein Kältemittel mit einer Anordnung zum Hindurchführen elektrischer Verbindungen durch eine Öffnung eines Gehäuses
Inventor: GECGEL SENOL
IPC: F04B35/04
Filed: 2023-01-05
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung zum Hindurchführen elektrischer Verbindungen durch eine Öffnung (15) eines Gehäuses (14) für eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters, aufweisend eine Verbindungsanordnung (1) mit mindestens einem Halteelement (2) und mindestens einem elektrisch leitenden Verbindungselement (3) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, welche ein einfaches und sicheres Hindurchführen elektrischer Verbindungen durch ein Gehäuse (14) ermöglicht, wobei der Aufwand für die Herstellung und die Montage sowie die damit verbundenen Kosten zu minimieren und gleichzeitig die Genauigkeit bei der Montage und damit die Qualität zu verbessern sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Halteelement (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten je ein Positioniermittel (11) aufweist.
Patent DE-102023108378-A1 (DE)
Title: Umgebungsbeleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KORNER PHILIPP
IPC: B60Q1/02
Filed: 2023-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umgebungsbeleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Tragrahmen (7) für Lichtmodule (3, 5), welchen eine Einstellvorrichtung (9) zugeordnet ist, die eine Kugelpfannenlagerung (17) mit darin gelagerten Kugelzapfen (21) beinhaltet. Bei einer Umgebungsbeleuchtungseinrichtung, die eine verlängerte Lebensdauer aufweist, ist an einem tragrahmenseitigen Bereich des Kugelpfannenlagers (17) ein federelastisches Element (23) angeordnet, an dem sich der untere Abschnitt der Kugel (22) des Kugelzapfens (21) abstützt.
Patent DE-102023115886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum detektieren einer übermässigen agr-strömung
Inventor: DOEMER EDWARD
IPC: F02D21/08
Filed: 2023-06-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Diagnose von Komponenten einer Abgasrückführung (AGR), die einen AGR-Drucksensor beinhalten, bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren für ein Abgasrückführungssystem (AGR-System) eines Fahrzeugs Diagnostizieren einer übermäßigen AGR-Strömungsrate über eine MAP-MAF-Strategie, wobei die MAP-MAF-Strategie Schätzen einer AGR-Strömungsrate auf Grundlage einer Differenz zwischen einer Ausgabe eines Krümmerabsolutdrucksensors (MAP-Sensors) des Fahrzeugs und einer Ausgabe eines Luftmassenströmungssensors (MAF-Sensors) des Fahrzeugs beinhaltet; und, als Reaktion darauf, dass stabile intrusive Bedingungen erfüllt sind, intrusives Befehlen eines AGR-Ventils des AGR-Systems in eine geschlossene Position, um die diagnostizierte übermäßige AGR-Strömungsrate zu bestätigen. Wenn die übermäßige Strömung detektiert wird, nachdem das AGR-Ventil in die geschlossene Position befohlen wurde, kann ein Diagnosecode gesetzt werden.
Patent DE-102023203958-A1 (DE)
Title: Vorausschauende Wartung eines Fahrrads
Inventor: PERUMALSAMY GOWTHAM
IPC: G07C5/08
Filed: 2023-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum vorausschauenden Warten eines Fahrrads (12) mit einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen eines Sensorsignals mit Informationen zu einer Verwendung eines Bauteils des Fahrrads von einem Sensor (16) an dem Fahrrad über eine mobile Datenverbindung; einer Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln einer Restlebensdauer des Bauteils basierend auf dem Sensorsignal und basierend auf einer vorgegebenen Herstellerangabe zu dem Fahrrad unter Verwendung eines Ansatzes der künstlichen Intelligenz; und einer Ausgabeschnittstelle (26) zum Ausgeben einer Wartungsaufforderung an einen Benutzer des Fahrrads über eine mobile Datenverbindung, wenn die Restlebensdauer einen Schwellenwert unterschreitet. Die Erfindung betrifft ferner ein System (10) zum vorausschauenden Warten eines Fahrrads (12), ein Verfahren zum vorausschauenden Warten eines Fahrrads (12) sowie ein Computerprogrammprodukt mit Programmcode.
Patent DE-102023206102-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Identifikation von Kontaminationen bei Komponenten einer EUV-Lithografie-Anlage
Inventor: ROOS MATTHIAS
IPC: G01N27/62
Filed: 2023-06-28
Abstract: Die Erfindung betritt ein Verfahren zur Identifikation von zuordenbaren Kontaminationen von Komponenten (3.1, 3.2) für eine EUV-Lithografie-Anlage (1), unter Nutzung einer Datenbank (55), umfassend wenigstens zwei mittels Restgasanalyse ermittelte Referenz-Restgasspektren (150) mit jeweils zuordenbarer Kontamination (152) sowie die zur Ermittlung der jeweiligen Referenz-Restgasspektren (150) verwendeten Referenz-Kalibrierungen der Restgasanalyse, mit den folgenden Schritten:a) Einbringen wenigstens einer Komponente (3.1, 3.2) für eine EUV-Lithografie-Anlage (1) in eine Messkammer (50) einer Restgasanalyseeinrichtung (2) mit bekannter Kalibrierung [Schritt 100];b) Herstellen eines Vakuums in der Messkammer (50) [Schritt 101];c) Ermitteln eines Restgasspektrums (200) des Vakuums in der Messkammer (50) [Schritt 102];d) Korrelationsanalyse des ermittelten Restgasspektrums (200) mit wenigstens zwei der Referenz-Restgasspektren (150) aus der Datenbank (55), deren Referenz-Kalibrierungen zumindest in den für das ermittelte Restgasspektrum (200) relevanten Bereichen mit der Kalibrierung der Restgasanalyseeinrichtung (1) korrespondieren, zur Ermittlung einer oder mehrerer möglicher zuordenbarer Kontaminationen (152) der wenigstens einen Komponente (2) [Schritt 103].Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildete Vorrichtung sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent ES-382921-A2 (ES)
Title: Self-propelled fishing float with line release mechanism
IPC: A01K91/02
Filed: 1970-08-06
Abstract: A self-propelled fishing float, with cylinders mounted therein that carry spring-biased pistons therein. A sinker, lead line and hook are received within each cylinder, with the piston depressed against its spring, the sinker being held in place by a lever mechanism connected to a timer. At a predetermined time after launch of the float the timer actuates the lever mechanism to release the sinkers, whereupon the spring-biased pistons discharge the sinkers with their attached hooks into the water.
Patent ES-481303-A2 (ES)
Title: Ammunition for a toy weapon
IPC: F42B39/08
Filed: 1979-06-06
Abstract: Ammunition for a toy-weapon comprises an injection moulded support having seats for explosive charges. The charges are sealed within the seats by a separate cover for each seat. The covers are injection moulded simultaneously onto the seats of the support.
Patent WO-0170203-A2 (WO)
Inventor: NOWICKY WASSYL
IPC: A61P1/16
Filed: 2001-03-20
Abstract: Beschrieben wird die Verwendung des Umsetzungsproduktes der Alkaloide von Chelidonium majus L. mit Thiophosphorsäuretriaziridid zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung von Hepatitis C.
Patent AT-503276-A2 (AT)
IPC: G01M15/00
Filed: 2007-05-31
Abstract: The method involves detecting flame light signal of combustion in a combustion chamber. The detected flame light signal is compared with sample signal which is stored in database and the gaseous mixture state in combustion chamber is estimated. The internal pressure of cylinder is measured simultaneously with the detection of flame light signal while estimating the gaseous mixer state of combustion chamber.
Patent WO-03068296-A2 (WO)
Title: Injecteur sans aiguille
Inventor: MENASSA KARIM
IPC: A61M5/32
Filed: 2003-01-22
Abstract: L'invention concerne un injecteur sans aiguille. Cet injecteur comprend: un corps (5) destiné à recevoir un liquide injectable; une buse (82) obturant une extrémité dudit corps (5), pourvue d'un orifice d'injection; un poussoir (46) disposé mobile dans ledit corps (5), de sorte à entraîner le liquide en dehors du corps (5); un piston (6) disposé dans ledit corps (5), se déplaçant sous la pression d'un gaz, de sorte à déplacer le poussoir (46); une soupape (118) destinée à admettre un gaz sous pression dans le corps (5), derrière le poussoir (6); une gâchette (116) servant à ouvrir ladite soupape (118), de sorte à provoquer le mouvement dudit poussoir (6) contre le piston (46); un aimant (10) destiné à retenir le piston (6) dans une position de repos dans ledit corps (5), jusqu'à ce qu'un gaz soumis à une pression suffisante agisse sur ledit aimant pour provoquer le mouvement du poussoir (6) et du piston (46) dans une position allongée de décharge. Pour obtenir une protection supplémentaire, un tampon stérile peut être disposé entre l'orifice d'injection et la peau d'une personne ou d'un animal subissant une injection.
Patent CH-704593-A2 (CH)
Inventor: COURT NICOLAS
IPC: G04B21/08
Filed: 2011-03-08
Abstract: La présente invention concerne une pièce d’horlogerie comprenant un mécanisme de sonnerie doté: – d’un disque (10) destiné à être entraîné en rotation par une source d’énergie autour d’un axe z et dans un plan (P), le disque (10) étant muni sur au moins une de ses faces, d’au moins un ergot (12) en saillie, – d’au moins une lame (18) comportant une portion d’encastrement et une extrémité libre (18b), la lame (18) étant agencée pour coopérer avec le ou les ergots (12) en étant contrainte parallèlement à l’axe z dans une zone voisine de l’extrémité libre (18b). Pour améliorer le son produit, la lame (18) présente, au niveau de sa portion d’encastrement, une largeur supérieure à son épaisseur, la largeur étant la dimension orthogonale à l’axe longitudinal de la lame, située dans le plan (P) et l’épaisseur étant la dimension orthogonale au plan (P).
Patent CH-703106-A2 (CH)
Inventor: VILLIGER PETER
IPC: E05G1/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung (100) zur Aufnahme von Banknoten mit einem Rahmen, der eine Banknotenöffnung bereitstellt, und mit einem Banknotenbeutel (130), der so mit einer Beutelöffnung mit dem Rahmen verbunden ist, dass Banknoten durch die Banknotenöffnung und die Beutelöffnung in den Banknotenbeutel (130) einbringbar sind. Die Vorrichtung (100) umfasst einen Schieberiegel (122). Der Rahmen weist einen oberen Rahmen (123) und einen unteren Rahmen (124) auf, wobei sich die Banknotenöffnung durch beide Rahmen (123, 124) hindurch erstreckt, wenn der oberen Rahmen (123) mit dem unteren Rahmen (124) verbunden ist, und wobei der obere Rahmen (123) und der untere Rahmen (124) voneinander trennbar sind. An dem Rahmen ist eine Führung zum Einschieben des Schieberiegels (122) vorgesehen, die so ausgelegt ist, dass im eingeschobenen Zustand der Schieberiegel (122) mit dem Rahmen verriegelt ist und die Banknotenöffnung der beiden Rahmen (123, 124) komplett abdeckt.
Patent CH-711196-A2 (CH)
Title: Fahrwerk mit Linear- und Schwenkbewegungen mit bezüglich der Fahrfläche abheb- und absetzbaren Haftfüssen.
Inventor: ANTON NIEDERBERGER
IPC: B62D57/024
Filed: 2015-06-05
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrwerk für einen Roboter zu schaffen, das massearm ist, wenig störanfällig ist, einen kontinuierlichen Antrieb und hervorragende Lenkfähigkeit ermöglicht, kleinere Hindernisse und negative als auch positive Bodenwellen überwinden kann sowie eine akzeptable Fahrgeschwindigkeit entwickeln kann. Fahrwerk für einen Roboter, Manipulator, ein Fahrflächen-Reinigungsgerät und/oder Überwachungsvorrichtungen zum Befahren von für mittels eines Vakuums oder elektromagnetischer Kraft beaufschlagbarer Haftmodule (4) geeigneten Flächen mit stets zur Fahrfläche weisenden und bezüglich der Fahrfläche abheb- und absetzbaren Haftfüssen (5), wobei die Haftmodule (4) an einer zumindest zweiteiligen Grundkonstruktion (1) angeordnet sind und dass eine Linearbewegung und eine Schwenkbewegung relativ zur Fahrfläche möglich ist, wobei die Grundkonstruktion (1) aus zumindest zwei Grundplatten (2, 3) besteht, wobei die Grundplatten (2, 3) relativ zueinander motorisch angetrieben, verdrehbar ausgeführt sind und die Haftmodule (4) an den Grundplatten (2, 3) angeordnet sind, wobei die einzelnen Haftmodule (4) jeweils eigene steuerbare Fahrantriebe (8) und/oder Hubantriebe besitzen.
Patent CH-711233-A2 (CH)
Title: Presse à manœuvre manuelle.
Inventor: DANIEL BOILLAT
IPC: G04D1/10
Filed: 2015-06-19
Abstract: L’invention concerne une presse à manœuvre manuelle qui comprend une broche de poussée (14) montée coulissante selon une direction de coulissement (Z–Z´), ainsi qu’une poignée (4) pour l’application manuelle d’une première force d’actionnement de la broche de poussée (14). Un actionneur (10) est agencé pour produire une deuxième force d’actionnement de la broche de poussée (14). Une unité électronique (50) commande l’actionneur (10) à partir d’une mesure en provenance d’un capteur (20, 21), qui mesure une grandeur relative à l’état de la broche de poussée (14).
Patent WO-0138508-A2 (WO)
Title: Verfahren zur gesteuerten nach-ernte-produktion von proteinen in wirtsorganismen
Inventor: DUERING KLAUS
IPC: A01H5/00
Filed: 2000-09-05
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Gewinnung eines gewünschten Proteins aus einem transgenen Wirtsorganismus, wobei die Expression des für dieses Protein codierende Gens erst nach der Ernte des Wirtsorganismus erfolgt und das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, da: (a) der transgene Wirtsorganismus das für das gewünschte Protein codierende Gen derart enthält, da dessen Expression erst in Anwesenheit eines chemischen Induktors erfolgt und; (b) das Inkontaktbringen mit dem Induktor nach der Ernte des Wirtsorganismus über die den Wirtsorganismus umgebende Phase erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung einen zur Durchführung diese Verfahrens geeigneten Wirtsorganismus.
Patent WO-0228069-A2 (WO)
Title: Elektronisches gerät zur kommunikation mit einem mobilfunkgerät
Inventor: ZECHLIN OLIVER
IPC: H04M1/72469
Filed: 2001-09-11
Abstract: Die Erfindung umfasst ein elektronisches Gerät zur Kommunikation mit einem Mobilfunkgerät, insbesondere einem Mobiltelefon, beispielsweise Handy, mit einer in einem Speicher abgelegten und über eine Tastatur (10) aufrufbaren und steuerbaren Kommunikationssoftware, die zumindest ein auf einem Bildschirm (13) des Geräts anzeigbares, von der Kommunikationssoftware bereitgestelltes Menü mit Merkmalen und/oder Funktionen des Mobilfunkgeräts. Zur direkten Aktivierung der Kommunikation des elektronischen Geräts mit einem Mobilfunkgerät ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Tastatur (10) eine fest verdrahtete Taste (14) zum direkten Aufruf des Menüs aufweist.
Patent WO-0221304-A2 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur aufzeichnung und wiedergabe von benutzerinteraktionen mit digitalen dokumenten
Inventor: MAYER PAVEL
IPC: G06F17/00
Filed: 2001-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Mittel zur Erzeugung mindestens eines Datensatzes (40, 50, 60) zur Speicherung von Informationen über die Interaktion (4, 5) mindestens eines ersten Benutzers (100) mit einem ersten Computerprogramm, insbesondere einem WWW-Browser zur Verarbeitung eines ersten digitalen Dokuments (1), und einem Mittel zur Erzeugung mindestens eines Steuerdatensatzes (60) zur Steuerung der Wiedergabe der Informationen der Interaktion (4, 5) mindestens eines ersten Benutzers (100) für mindestens einen zweiten Benutzer (200) mittels eines zweiten Computerprogramms zur Verarbeitung eines zweiten digitalen Dokuments (1) dient. Ein Aufnahmemittel speichert Kommentare (5) zum ersten digitalen Dokument (1), insbesondere als eine hörbare Sprach- und Tonaufzeichnung, mindestens eines ersten Benutzers (100). In analoger Weise betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Wiedergabe und Verfahren zur Erzeugung und Wiedergabe der Datensätze. Damit ist es möglich, Interaktionen mindestens eines ersten Benutzers mit einem digitalen Dokument mindestens einem zweiten Benutzer in effizienter Weise zugänglich zu machen.
Patent WO-0225137-A2 (WO)
Title: Frein a disque
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F16D65/18
Filed: 2001-09-19
Abstract: L'invention concerne un frein à disque (10) à commande électromécanique. Selon l'invention, afin d'obtenir une aide au freinage, une garniture de friction (40) est déplacée au moyen d'un guidage (44, 50), dont l'angle peut être modifié par rapport au disque de frein (14). Une force de frottement développée par la rotation du disque de frein (14) sur la garniture de friction (40) qui s'appuie contre ce dernier crée une composante de force en direction du guidage (44, 50). Lorsque le guidage (44, 50) est en position oblique, cette composante de force (40) génère une force de pression de la garniture de friction (40) contre le disque de frein (14), réalisant ainsi une aide au freinage.
Patent WO-0231958-A2 (WO)
Title: Verfahren zur bestimmung der ist-drehzahl bei sensorlosen gleichstrommotoren
Inventor: LURK VOLKER
IPC: H02P6/182
Filed: 2001-10-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Ist-Drehzahl (16) bei bürstenlosen, sensorlosen Gleichstrommotoren (1), die eine Kommutierungserkennung (10) aufweisend, mit der aus der induzierten Spannung einer unbestromten Phasen (24) der korrekte Kommutierungszeitpunkt zur Erzeugung eines Drehfeldes in gewünschte Drehrichtung erzeugt wird. Durch Ausmessen der Flanken eines Kommutierungsgebes (11) über einen Zeitschalter (15) wird in einer Ist-Drehzahl-Erkennung (15) die Zeitdauer zwischen zwei Kommutierungsimpulsen (11) bestimmt.
Patent WO-9615198-A2 (WO)
Title: Composition de peinture antisallisure
Inventor: URBAN CLAUS
IPC: B05D5/00
Filed: 1995-11-13
Abstract: Composition de peinture antisalissure marine comportant un système liant et des fibres. Les peintures présentent souvent, en l'absence de fibres, des déficiences et faiblesses mécaniques dues à la composition du système liant, par exemple au taux élevé de colophane de gemme ou de substances équivalentes, ou à une tension superficelle élevée, lesdites déficiences et faiblesses se manifestant par la tendance de la peinture à se fissurer lorsqu'elle est exposée aux intempéries, lorsqu'elle est étirée ou déformée, ou lorsqu'elle est heurtée par un objet. Cependant, les fibres, organiques ou minérales, compensent la faiblesse ou déficience mécanique de la peinture, c'est-à-dire qu'elles renforcent la peinture antisalissure. Ladite composition de peinture peut également comporter d'autres constituants tels que des agents bioactifs, des agents antisalissures, ou des biocides, des pigments, des charges, des additifs, des colorants, et des solvants. Les peintures renfermant des fibres servent à préparer des revêtements soumis à l'érosion par l'eau de mer ou auto-polissables pour les structures immergées telles que les coques de navires.
Patent WO-9713909-A2 (WO)
Title: Non-tisses composites et procedes de realisation
Inventor: BARGE PATRICK
IPC: D04H13/00
Filed: 1996-10-11
Abstract: La présente invention concerne un non-tissé composite à retenue et répartition contrôlée des liquides, composé d'une première couche support et d'une première couche gonflante qui retient et répartit le liquide, la couche support faisant office de papier de couverture, ou de couche de transfert entre la couche gonflante et une couche de rétention de liquides. La couche support est liée, selon un procédé non chimique, à la couche gonflante par un réseau de points de liaison distincts qui constituent un système de contrôle de liquides facilitant la répartition des liquides dans chacune des couches ainsi que le transfert de liquides entre couches. Ce non-tissé composite est caractérisé par une faible durée de traversée de colle pour un effet réduit de remouillage. L'invention concerne également un procédé de fabrication consistant à former une première couche support, par exemple par cardage ou par liage à la filature, à consolider la première couche support, consistant à former au moins une première couche gonflante contenant des fibres cardées disposées au-dessus de la première couche support, et, consistant à lier par un procédé de liage non chimique tel que le thermoliage l'ensemble couche support + couche gonflante. Pendant ce processus, la traction est réduite au moins pendant la formation de la première couche gonflante, d'une part grâce à un caisson aspirant de déposition assurant une aspiration au moins au point de formation de la couche gonflante, et d'autre part grâce à un caisson aspirant de fixation assurant une aspiration après formation de la couche gonflante et ce, jusqu'au point où s'effectue le liage entre couches, ces caissons aspirants (de déposition et fixation) étant disposés en dessous d'une bande transporteuse perméable à l'air.