baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032775-B4 (DE)
Title: Heizprofil für medizinische Instrumente
Inventor: THEILACKER MATTHIAS
IPC: A61B17/34
Filed: 2006-07-14
Granted: 2013-04-25
Abstract: Elastisches Heizprofil (1) zur Umhüllung und Temperierung von medizinischen Instrumenten (9), umfassend zumindest einen entlang der axialen Erstreckung des Heizprofils (1) verlaufenden und von außen zugänglichen Hohlraum (3) zum Einlegen eines medizinischen Instruments (9) und zumindest eine sich über die gesamte Länge des Heizprofils (1) erstreckende axial verlaufende Bohrung (4a, 4b, 4c, 4d, 4e und 4f) zur Aufnahme einer Temperiereinrichtung (5a, 5b, 5c, 5d, 5e und 5f), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine axial verlaufende Bohrung (4a, 4b, 4c, 4d, 4e und 4f) einen Bohrungsdurchmesser (110, 110') aufweist, der kleiner ist als der Außendurchmesser (120, 120') einer in die Bohrung (4a, 4b, 4c, 4d, 4e und 4f) einzubringenden konfektionierten Temperiereinrichtung (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, und 5f), die kraftschlüssig in das Heizprofil (1) eingepresst ist.
Patent DE-102006040666-B4 (DE)
Title: Kollisions-Detektionssystem
Inventor: NONAKA TOSHIHITO
IPC: B60R21/0132
Filed: 2006-08-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kollisions-Detektionssystem für ein Fahrzeug, wobei das Kollisions-Detektionssystem folgendes aufweist:  eine Fühl-Einheit (112) zum Detektieren eines Druckes in einem im Wesentlichen geschlossenen Raum (23), der an einem peripheren Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei eine Kollision des Fahrzeugs basierend auf einer Schwankung des Druckes in dem Raum (23) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die Fühl-Einheit (112) an dem Fahrzeug in einer solchen Weise angeordnet ist, dass ein Winkel zwischen einer Richtung senkrecht zu einer Detektionsfläche (113a) der Fühl-Einheit (112) und der Fahroberfläche des Fahrzeugs kleiner gleich 90° beträgt, wobei die Fahroberfläche tangential zu einem Straßenberührungsabschnitt der Räder des Fahrzeugs verläuft.
Patent DE-102006044908-B4 (DE)
Title: Pedalvorrichtung mit einem Auslöseelement
Inventor: GRUNDKE EDGAR
IPC: B60T7/06
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-09-17
Abstract: Pedalvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche ein Pedal (1) mit einem Auslöseelement (6) für eine Sensorvorrichtung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einer Konsole des Kraftfahrzeugs befestigte Haltevorrichtung (4) für die Sensorvorrichtung (3) vorgesehen ist, dass das Pedal (1) mittels einer Lagervorrichtung (2) gelagert ist, dass das Auslöseelement (6) nachgiebig am Pedal (1) gelagert ist, dass zwischen dem Pedal (1) und dem Auslöseelement (6) eine elastische Schicht (7) angeordnet ist, und dass die Sensorvorrichtung (3) einen Sensor (3a) aufweist, wobei der Sensor (3a) und das Auslöseelement (6) derart angeordnet sind, dass eine Bewegung des Pedals (1) mittels des Sensors (3a) erfassbar ist, wobei der Sensor (3a) derart angeordnet ist, dass sich bei einer Betätigung des Pedals (1) aus seiner Ruhestellung in Betätigungsrichtung (a) der Abstand zwischen dem Sensor (3a) und dem Auslöseelement (6) vergrößert, und wobei sich der Sensor (3a) und das Auslöseelement (6) in der Ruhestellung des Pedals...
Patent DE-102006049613-B4 (DE)
Title: Verfahren des Bildens von Reihen-Auswahltransistoren einer EEPROM-Vorrichtung vom NAND-Typ und damit gebildete Vorrichtungen
Inventor: KIM JONG-WON
IPC: H01L21/8247
Filed: 2006-10-20
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Bilden von Reihen-Auswahltransistoren einer EEPROM-Vorrichtung vom NAND-Typ mit den Schritten: Bilden von Grabenisolierbereichen (120) in einer Oberfläche eines Halbleitersubstrates (100); Bilden eines Auswahl-Gate-Elektrodenmusters (140) angrenzend an die Grabenisolierbereiche (120); Selektives Rückätzen eines Abschnittes der Grabenisolierbereiche (120) derart, dass darin Gräben (300) definiert werden, unter Verwendung des Auswahl-Gate-Elektrodenmusters (140) als eine Ätzmaske; Beschichten von Seitenwänden des Auswahl-Gate-Elektrodenmusters (140) und der Gräben (300) mit einer dielektrischen Zwischengate-Schicht (150); Abscheiden einer elektrisch leitfähigen Schicht (160) auf der dielektrischen Zwischengate-Schicht (150); selektives Ätzen der elektrisch leitfähigen Schicht (160) und der dielektrischen Zwischengate-Schicht (150) derart, dass die Seitenwände des Auswahl-Gate-Elektrodenmusters (140) freigelegt werden und ein Elektrodenschichtabschnitt (165) definiert wird, der die Gräben (300) füllt; und Bilden einer Reihen-Auswahlleitung (170), die mit oberen Oberflächen und den Seitenwänden des Auswahl-Gate-Elektrodenmusters (140) sowie mit dem Elektrodenschichtabschnitt (165) in elektrischem Kontakt steht.
Patent DE-102006050048-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Wandler
Inventor: ITO YUJI
IPC: F25B21/02
Filed: 2006-10-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Thermoelektrischer Wandler, mit einem Modul thermoelektrischer Elemente (30), in dem mehrere Paare eines p-leitenden und eines n-leitenden thermoelektrischen Elements (12, 13) angeordnet sind und alle thermoelektrischen Elemente (12, 13) elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei das Modul thermoelektrischer Elemente enthält: einen ersten Anschluss (24a) zum Eingeben elektrischer Energie, verbunden mit einer Stromeingangsseite der thermoelektrischen Elemente (12, 13), einen zweiten Anschluss (24b) zum Ausgeben elektrischer Energie, verbunden mit einer Stromausgangsseite der thermoelektrischen Elemente (12, 13), und einen dritten Anschluss (24c) der an einer Position oder an mehreren Positionen zwischen dem ersten Anschluss (24a) und dem zweiten Anschluss (24b) angeordnet ist und zum Erfassen eines elektrischen Potentials an der einen Position oder den mehreren Positionen verwendet wird; und einer Steuervorrichtung (40), geeignet, jeweilige Spannungen (V0, V1, V2) zwischen jeweils zwei von dem ersten Anschluss (24a), dem zweiten Anschluss (24b) und dem dritten Anschluss (24c) unter Verwendung der Potentiale der jeweiligen Anschlüsse (V0, V1, V2) zu berechnen, wenn zwischen dem ersten Anschluss (24a) und dem zweiten Anschluss (24b) elektrische Energie angelegt ist, wobei die Steuervorrichtung (40) geeignet ist, das Modul thermoelektrischer Elemente (30) auf der Basis einer Differenz oder eines Verhältnisses der jeweiligen Spannungen (V0, V1, V2) zwischen dem jeweiligen ersten, zweiten und dritten Anschluss (24a, 24b, 24c) zu steuern, wenn elektrische Energie zwischen dem ersten Anschluss (24a) und dem zweiten Anschluss (24b) angelegt ist.
Patent DE-102007002142-B4 (DE)
Title: Auswählbare Einwegkupplung
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16D41/06
Filed: 2007-01-15
Granted: 2016-01-07
Abstract: Auswählbare Einwegkupplung (10), die umfasst: einen ringförmigen Laufring (12); einen ringförmigen Nocken (14), der radial um den Laufring (12) herum angeordnet ist, wobei der Nocken (14) eine radial innen gelegene Oberfläche (18) aufweist, die mehrere erste sich verjüngende Flächenabschnitte (30a) und mehrere zweite sich verjüngende Flächenabschnitte (30b) definiert; mehrere erste Rollen (16a), die radial zwischen dem Laufring (12) und dem Nocken (14) angeordnet sind; und mehrere zweite Rollen (16b), die radial zwischen dem Laufring (12) und dem Nocken (14) angeordnet sind, wobei die mehreren zweiten Rollen (16b) jeweils zwischen den mehreren ersten Rollen (16a) angeordnet sind; wobei die mehreren ersten Rollen (16a) selektiv mit den mehreren ersten sich verjüngenden Flächenabschnitten (30a) in Eingriff bringbar sind, um die auswählbare Einwegkupplung (10) in einer ersten Richtung zu sperren, und die mehreren zweiten Rollen (16b) selektiv mit den mehreren zweiten sich verjüngenden Flächenabschnitten (30b) in Eingriff bringbar sind, um die auswählbare Einwegkupplung (10) in einer zweiten Richtung zu sperren; dadurch gekennzeichnet, dass die Einwegkupplung (10) ferner einen Aktuator umfasst, der selektiv mit den mehreren ersten Rollen (16a) in Eingriff bringbar ist, so dass die auswählbare Einwegkupplung (10) in der ersten Richtung freiläuft, und der selektiv mit den mehreren zweiten Rollen (16b) in Eingriff bringbar ist, so dass die auswählbare Einwegkupplung (10) in der zweiten Richtung freiläuft, wobei der Aktuator mehrere Finger (22) aufweist, die dazu geeignet sind, mit den mehreren ersten Rollen (16a) und den mehreren zweiten Rollen (16b) selektiv in Eingriff zu stehen.
Patent DE-102007002594-B4 (DE)
Title: Formkörper aus hochporösem kohlenstoffhaltigen Aerogel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REICHENAUER GUDRUN DR
IPC: B32B5/22
Filed: 2007-01-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Formkörper aus hochporösem kohlenstoffhaltigen Aerogel, dadurch gekennzeichnet, dass das Aerogel wenigstens einseitig eine mechanisch stabilisierende kohlenstoff- oder carbidhaltige Deckschicht und eingebetteten Fasern aufweist, wobei die Wärmeleitfähigkeit des kohlenstoffhaltigen Aerogels im Temperaturbereich zwischen 300°C und 1200°C zwischen 0,05 und 0,1 W/m·K liegt.
Patent DE-102007004586-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument mit einer Zeigerkappe und einer Anzeige in der Zeigerkappe
Inventor: SÜSS MANFRED
IPC: G12B11/04
Filed: 2007-01-24
Granted: 2018-02-01
Abstract: Zeigerinstrument für ein Fahrzeug mit einem Zeiger (1), einer Zeigerkappe (2) und einer Lichtquelle dadurch gekennzeichnet, dass die Zeigerkappe (2) eine Anzeige (3) aufweist, die nur bei der Beleuchtung der Zeigerkappe (2) durch die Lichtquelle für einen Betrachter (5) sichtbar ist, wobei sich bei einer Drehung des Zeigers (1) um eine Drehachse (6) auch die Anzeige (3) um die Drehachse (6) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb oder außerhalb der Zeigerkappe (2) die Anzeige (3) für einen Betrachter (5) unter einem Black-Panel-Druck (4) liegt, wobei die Zeigerkappe (2) im nicht beleuchteten Zustand eine weitere Anzeige anzeigt, wobei die weitere Anzeige eine symbolhafte und/oder textuelle Information im nicht beleuchteten Zustand anzeigt.
Patent DE-102007006076-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Pipettiervorrichtung
Inventor: KNEUCKER OTTMAR
IPC: B01L3/02
Filed: 2007-02-02
Granted: 2008-10-30
Abstract: Mehrkanal-Pipettiervorrichtung  mit
einem baulich eine Längsachse
(1) definierenden Griffteil (2), das eine in Richtung der Längsachse
(1) – axial – verstellbare
Kolbenantriebseinrichtung (3) aufweist,  mit einem Verdrängerteil
(7), das mehrere nebeneinander angeordnete Zylinder-Kolben-Anordnungen
(8) aufweist, und  mit einer Verbindungseinrichtung, durch die
das Griffteil (2) mit dem Verdrängerteil
(7) lösbar
verbunden ist, wobei die Verbindung axial starr ist, jedoch eine
Drehung des Verdrängerteils
(7) gegenüber
dem Griffteil (2) um die Längsachse
(1) erlaubt,  wobei die Verbindungseinrichtung ein an einem
Trägerteil (15)
des Griffteils (2) angeordnetes Verbindungsgewindeelement (16) sowie
ein Verbindungsteil (17) mit einem mit dem Verbindungsgewindeelement
(16) in Eingriff stehenden Gewindegegenelement (18) aufweist,  wobei
das Verdrängerteil
(7) am Verbindungsteil (17) um die Längsachse (1) drehbar gelagert
ist,  wobei die Kolben (9) der Zylinder-Kolben-Anordnungen (8) miteinander
gekuppelt und durch Betätigen
der Kolbenantriebseinrichtung (3) gemeinsam axial relativ zu den
ebenfalls miteinander gekuppelten Zylindern (12) der Zylinder-Kolben-Anordnungen...
Patent DE-102007012539-B4 (DE)
Title: Kondensationsanlage
Inventor: LEWANDOWSKI DIRK
IPC: F28F9/007
Filed: 2007-03-13
Granted: 2011-03-03
Abstract: Kondensationsanlage, mit oberhalb von Lüftern platzierten Wärmetauscherelementen, wobei die Lüfter in rahmenartigen Lüfterfeldern (1) gehalten sind, welche von einem Stützgerüst (2) getragen werden, das mehrere Stützen (3, 11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Stütze (3, 11) eine vertikal zu den Lüfterfeldern (1) verlaufende Säule (5) und sich oberhalb der Säule (5) anschließende, gegenüber dem Lüfterfeld (1) und der Säule (5) schräg verlaufende Kopfstreben (6) aufweist, die sich zu den Ecken (7) eines Lüfterfelds (1) erstrecken.
Patent DE-102007016490-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: STANZEL NORBERT
IPC: B25B27/14
Filed: 2007-04-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Handhabungsvorrichtung zum Einbau und Ausbau einzelner Spannsegmente (11) in eine bzw. aus einer Aufnahmebohrung (12) und einen darin enthaltenen, federbelasteten Rücksteller (13), die in einem Aufnahmeteil (14) einer Maschinenspindel enthalten sind, die eine in den Aufnahmeteil (14) hinein ragende Zugstange (15) mit endseitigem Gewindeabsatz (16) aufweist, gekennzeichnet durch ein über ein starres Verbindungselement (40) fest mit einer Drehhandhabe (41) verbundenes Hülsenelement (42) mit einem axial durchgehenden Längsschlitz (43) in der Hülsenwandung (44), das einen an den vorderen Stirnrand (25) axial anschließenden zylindrischen Führungsabschnitt (45) und einen an diesen anschließenden axialen Schraubabschnitt (46) aufweist, der mit einem Innengewinde (47) versehen ist, das auf den Gewindeabschnitt (16) der Zugstange (15) passt und aufschraubbar ist unter Axialverschiebung des Rückstellers (13) gegen dessen Federbelastung.
Patent DE-102007030087-B4 (DE)
Title: Automatische Schiebetüranlage
Inventor: GOTTSCHALK KLAUS
IPC: E05D15/10
Filed: 2007-06-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Automatische Schiebetüranlage mit mindestens einem entlang einer Führungsschiene zwischen einer einen Durchgangsbereich durch die Schiebetüranlage versperrenden Geschlossenlage und einer den Durchgangsbereich freigebenden Offenlage verschiebbaren Schiebeflügel, und mit mindestens einem parallel zur Ebene der Schiebetüranlage nicht verschiebbaren Seitenflügel, wobei der Schiebeflügel in seiner Geschlossenlage flächenbündig mit dem Seitenflügel abschließend angeordnet ist, und wobei der Schiebeflügel außerhalb seiner Geschlossenlage parallel zu dem Seitenflügel bewegbar ist, und wobei der Seitenflügel aus der Ebene der Geschlossenlage des Schiebeflügels heraus bewegbar ist, und wobei der Schiebeflügel in der Ebene seiner Geschlossenlage verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeflügel (2) durch eine Antriebseinrichtung antreibbar ist, und dass der Seitenflügel (3) durch eine automatische Antriebseinrichtung betätigbar ist, wobei über die Antriebseinrichtung des Seitenflügels (3) die Betätigung eines Stellglieds (9) erfolgt, welches im Bereich der oberen Kante und/oder der unteren horizontalen Kante des Seitenflügels (3) angeordnet ist, und wobei das Stellglied (9) mindestens eine Kulissenführung (10) zum Eingriff eines mit dem Seitenflügel (3) verbundenen Führungselements (11) aufweist.
Patent DE-102007036844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer hydropneumatischen Vorrichtung zur Druckübersetzung
Inventor: SCHAD BERND
IPC: F15B5/00
Filed: 2007-08-06
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer hydropneumatischen Vorrichtung mit einem Arbeitskolben (3) und einem Übersetzerkolben (17) zur Druckübersetzung auf den Arbeitskolben (3), wobei der Übersetzerkolben (17) einen Arbeitshubraum (19) für einen Krafthub und einen Rückhubraum (15) für einen Rückhub aufweist, und wobei der Arbeitshubraum (19) für den Arbeitshub mit einem Betriebsdruck beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhubraum (15) beim Ablauf von Kraft- und Rückhub zwischen einem Niedrigdruck, der zumindest ungefähr im Bereich von Atmosphärendruck oder bei Atmosphärendruck liegt und einem Zwischendruck geschaltet wird, der zwischen dem Niedrigdruck und dem Betriebsdruck liegt.
Patent DE-102007054023-B4 (DE)
Title: Bremsen-Steuerungsvorrichtung
Inventor: IWASAKI KATSUYA
IPC: B60T8/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2013-03-28
Abstract: Bremsen-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit Rädern, umfassend: eine Vielzahl von Radzylindern (W/C(FL), W/C(FR)), angepasst an die jeweiligen Räder (FL, FR) des Fahrzeugs; eine Pumpe (P), hydraulisch angeschlossen an die Radzylinder (W/C(FL), W/C(FR)) zur Druckbeaufschlagung der Radzylinder (W/C(FL), W/C(FR)); einen Motor (M) zum Antreiben der Pumpe; eine Vielzahl von Steuerventilen (IN/V(FL), IN/V(FR)), hydraulisch angeschlossen zwischen der Pumpe und den jeweiligen Radzylindern (W/C(FL), W/C(FR)) zum Gestatten einer Fluidkommunikation dazwischen mit jeweiligen variablen Querschnitts-Durchflussflächen; einen Drucksensor (WC/Sen(FL), WC/Sen(FR)) zum Messen eines Innendrucks (P*fl, P*fr) von jedem der Radzylinder (W/C(FL), W/C(FR)); und eine Steuerungseinheit (CU) zur Durchführung der Radzylinderdruck-Steuerung zum Steuern der Innendrücke der Radzylinder (W/C(FL), W/C(FR)) durch den Motor (M) und der Steuerventile (IN/V(FL), IN/V(FR)), sodass die gemessenen Innendrücke der Radzylinder (W/C(FL), W/C(FR)) an die jeweiligen gewünschten Innendrücke (P*fl, P*fr) der Radzylinder (W/C(FL), W/C(FR)) angeglichen werden, wobei die Steuerungseinheit (CU) konfiguriert ist, um während der Radzylinderdruck-Steuerung...
Patent DE-102008009537-B4 (DE)
Title: Lageranordnung eines Radlagers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KNOCHE CHRISTIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2008-02-16
Granted: 2012-05-16
Abstract: Lageranordnung (1) eines Radlagers eines Kraftfahrzeugs, die eine zum Tragen eines Rades geeignete Nabe (2) aufweist, die mit einem Wellenteil (3) verbunden ist, das relativ zu einem Gehäuse (4) mittels einer zweireihigen Kegelrollenlagerung (5; 6) gelagert ist, wobei jedes Kegelrollenlager (5; 6) einen Innenring (7; 8), einen Außenring (9; 10) und zwischen diesen angeordnete Kegelrollen (11; 12) aufweist, wobei der Außenring (9) des der Nabe (2) zugewandten Kegelrollenlagers (5) einen Bord (13) zum Anlauf der Kegelrollen (11) aufweist, wobei der Innenring (8) des der Nabe (2) abgewandten Kegelrollenlagers (6) einen Bord (14) zum Anlauf der Kegelrollen (12) aufweist, wobei sowohl der Innenring (7) des der Nabe (2) zugewandten Kegelrollenlagers (5) als auch der Außenring (10) des der Nabe (2) abgewandten Kegelrollenlagers (6) frei von Borden ausgeführt sind, wobei ein Abschnitt des Wellenteils (3) als Innenring (7) des der Nabe (2) zugewandten Kegelrollenlagers (5) fungiert und unmittelbar...
Patent DE-102008010335-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit hydraulischem Einzelradantrieb, derartige Fahrzeuge und Verfahren zum lenkbaren Antreiben eines Fahrzeugs
IPC: B62D11/04
Filed: 2008-02-21
Granted: 2012-03-15
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit wenigstens einer durch Verändern von Radumfangsgeschwindigkeiten lenkbaren Antriebsachse mit hydraulischem Einzelradantrieb, einem geschlossenen Hydraulikkreislauf (4) mit einer Verstellpumpe (2.1) zur Förderung der Hydraulikflüssigkeit in beiden die Fahrtrichtung bestimmenden Richtungen, zwei seriell geschalteten, den Antrieb bildenden Hydromotoren (33, 34), wobei in einem Gehäuse (3.1) eine Schieberanordnung (3) angeordnet ist, mit einem darin durch einen Lenkhebel (35) des Fahrzeugs beweglichen Schieber (3.2), um die beiden Hydromotoren (33, 34) mit Hydraulikflüssigkeit in einer Antriebsströmungsrichtung zu beaufschlagen, und mit einer ersten Verbindungsleitung (3.3) und Bypässen (3.4.1 zu 3.4.3; 3.5.2 zu 3.5.3) in der Schieberanordnung (3), mit einer Neutralstellung des Schiebers (3.2) zur Geradeausfahrt, in der die Verbindungsleitung (3.3) den gesamten durch den einen Hydromotor (33) fließenden Volumenstrom der Hydraulikflüssigkeit, auch durch den zweiten Hydromotor (34) leitet und in der die Bypässe (3.4.1 zu 3.4.3; 3.5.2 zu 3.5.3) gesperrt sind, und mit einer Lenkstellung mit Auslenkung des...
Patent DE-102008011757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung niedrigster Dotierlevel in der Halbleiterfertigung
Inventor: MEINHARDT GERALD DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2008-02-28
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Aufrechterhaltung niedrigster Dotierstoffkonzentration in der Halbleiterfertigung durch Verhindern einer Kontamination mit Dotierstoff von außen, bei dem – ein Substrat (1) aus Halbleitermaterial mit einem dotierten Bereich einer Dotierstoffkonzentration von höchstens 1013 cm–3 versehen wird, – eine ganzflächige Oxidschicht (7) aufgebracht wird, mit der der dotierte Bereich bedeckt wird, – eine ganzflächige Nitridschicht (8) auf die Oxidschicht (7) aufgebracht wird und – das Substrat einer erhöhten Temperatur ausgesetzt wird, so dass ein Ausheilen oder Eintreiben von Dotierstoff erfolgt, wobei die Dotierstoffkonzentration in dem dotierten Bereich auf 1013 cm–3 begrenzt bleibt.
Patent DE-102008012701-B4 (DE)
Title: Enteisungsvorrichtung für eine Nutzfahrzeugplane
Inventor: STOEHR MARKUS
IPC: B60J11/00
Filed: 2008-03-05
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Enteisungsvorrichtung für eine Nutzfahrzeugplane enthält ein aufblasbares Dehnelement (4), das über ein Ventil (12) mit einer Druckmittelquelle (9) verbindbar ist. Das Ventil (12) wird über ein Bremssteuerventil (5) des Fahrzeuges (1) automatisch aktiviert, beispielsweise zusammen mit dem Lösen einer Federspeicherbremse (11) sowie ggf. zusätzlich in Abhängigkeit von einer von einem Sensor (14) gemessenen Außentemperatur und/oder in Abhängigkeit von einer von einem Geschwindigkeitssensor (15) gemessenen Fahrzeuggeschwindigkeit.
Patent DE-102008014755-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/06
Filed: 2008-03-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Staubsaugerdüse (10, 10', 10'') mit einem Gehäuse (12, 12', 12''), das einen Saugkanal (14, 14', 14'') und wenigstens zwei Laufräder (26, 26', 26'') aufweist, die im Gehäuse (12, 12', 12'') gelagert sind, und mindestens einer Bürste (16a, 16a', 16a'', 16b, 16b', 16b''), welche über eine Betätigungseinheit (18, 18', 18'') um eine Kippachse (20, 20', 20'') kippbar mit dem Gehäuse (12, 12', 12'') gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Betätigungseinheit (18, 18') über mindestens ein in der Betätigungseinheit (18, 18') beweglich gelagertes Gewichtselement (24, 24') oder über die im Gehäuse (12, 12'') in Kulissen (28, 28'') beweglich gelagerten Laufräder (26, 26'') erfolgt.
Patent DE-102008026053-B4 (DE)
Title: Verbessertes Schwungrad für Kraftfahrzeuge
Inventor: RUGUET RENÉ
IPC: F16F15/305
Filed: 2008-05-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Schwungrad (16) für Kraftfahrzeuge mit einer durch eine Innenkontur (19) des Schwungrads (16) begrenzten mittigen Öffnung,wobei die Innenkontur (19) dazu bestimmt ist, zusammen mit einer Getriebewelle (14) des Fahrzeugs, die sich in der mittigen Öffnung erstreckt, einen ringförmigen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines auf der Welle (14) axial beweglich gelagerten Organs (26) zu begrenzen, wobei das Schwungrad (16) Mittel (32) zur Begrenzung der radialen Bewegung der Getriebewelle (14) umfasst, die so gestaltet sind, dass ein radiales Spiel (J) zwischen der Innenkontur (19) des Schwungrads (16) und dem axial beweglich auf der Welle (14) gelagerten Organ (26) bestehen bleibt,wobei die Begrenzungsmittel (32) ein Begrenzungsorgan (34) mit rotationssymmetrischer Gesamtform umfassen,und wobei das Begrenzungsorgan (34) ein in die Innenkontur (19) des Schwungrads (16) eingepasstes erstes axiales Ende (36) und ein zweites axiales Ende (40) umfasst, das eine Begrenzungsfläche (42) zur Begrenzung der radialen Auslenkung der Welle (14) trägt, die dazu bestimmt ist, die Welle (14) zu umgeben,dadurch gekennzeichnet,dass die Begrenzungsfläche (42) so ausgelegt ist, dass sie mit der Getriebewelle (14) mit einem radialen Spiel zusammenwirkt.
Patent DE-102008026104-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verschleißerkennung eines Bremsbelages einer Scheibenbremse sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: SALAPIC BORISLAV
IPC: F16D66/02
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-02-09
Abstract: Einrichtung zur Verschleißerkennung eines Bremsbelages (1) einer Scheibenbremse, mit einem in eine Belagträgerplatte (3) des Bremsbelages (1) einsteckbaren Halter (5) zur Halterung eines Kontaktleiters, mit einem eine Aufnahme für den Kontaktleiter aufweisenden, in Funktionsstellung an der Belagträgerplatte (3) anliegenden Anlageschenkel (8), an den ein Klemmelement (9) mit zwei gegeneinander elastisch bewegbaren Klemmschenkeln (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsbereiche (11) zwischen dem Klemmelement (9) und dem Anlageschenkel (8) in Spreizrichtung der Klemmschenkel (10) gerundet sind, wobei jede Rundung durch eine rinnenförmige, eine kreisbogenförmige Kontur aufweisende Hohlkehle (15) gebildet ist, die sich in Richtung des Klemmelementes (9) an eine Anlagefläche (13) des Anlageschenkels (8) anschließt.