baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058646-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Starter für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/033
Filed: 2008-11-22
Granted: 2015-01-08
Abstract: Kraftfahrzeug – mit einer Fahrzeugbatterie (10) und mit einem elektrischen Starter (12) für einen Verbrennungsmotor, – wobei ein elektrischer Anschluss der Fahrzeugbatterie (10) über einen ersten Schaltungszweig (20) mit einem elektrischen Anschluss des Starters (12) elektrisch gekoppelt ist, – der elektrische Anschluss der Fahrzeugbatterie (10) zusätzlich über einen dem ersten Schaltungszweig (20) parallel geschalteten zweiten Schaltungszweig (22) mit dem elektrischen Anschluss des Starters (12) elektrisch gekoppelt ist und – der zweite Schaltungszweig (22) einen von der Fahrzeugbatterie (10) verschiedenen Speicher (34) für elektrische Energie und eine Schalteinheit (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schalteinheit (24) des zweiten Schaltungszweigs (22) einen Schalteingang (26) aufweist, über welchen die Schalteinheit (24) mittels eines elektrischen Signals schaltbar ist, und eine Steuereinheit (28) mit dem Schalteingang (26) verbunden ist und – die Steuereinheit (28) dazu ausgebildet ist, das elektrische Signal in Abhängigkeit von einer Drehzahl des Starters oder in Abhängigkeit davon zu erzeugen, ob seit einer Inbetriebnahme des Starters (12) eine vorgegebene Zeit verstrichen ist.
Patent DE-102009005308-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BEJ MIRCEA
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-01-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Rahmenstruktur (2) und eine an einer Rahmeninnenseite (3) der Rahmenstruktur (2) angeordnete Airbag-Anordnung (4), die zumindest eine Außenhülle (5) und einen in einem Hülleninnenraum (6) der Außenhülle (5) aufgenommenen Airbag (7) aufweist, wobei die Airbag-Anordnung (4) als einzeln montierbare Baueinheit ausgebildet sowie eine Sitzbreitenverstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitenverstellung (12) des Fahrzeugsitzes (1) an der Airbag-Anordnung (4) befestigt ist.
Patent DE-102009021644-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Behälter
Inventor: WINTRICH ANDREAS
IPC: B65D19/18
Filed: 2009-05-16
Granted: 2013-05-23
Abstract: Zusammenlegbarer Behälter (1) mit einem aus einem Kunststoff-Formteil bestehenden Boden (2), der nach unten ausgeformte Vertiefungen (6) als Füße (5) aufweist, zwischen denen Platz für den Eingriff der Hubgabel eines Gabelstaplers ist, und an dessen Seitenwandung (7), jeweils von einer Vertiefung (6) ausgehend und in die nächste einmündend, Rillen (8) verlaufen, und mit an den senkrechten Behälterkanten zusammenfaltbar verbundenen (15) Seitenwänden (3; 4), die mindestens teilweise in die Rillen (8) und in die Vertiefungen (6) einzustecken und in den Rillen (8) abzustützen sind, wobei die vier Seitenwände (3; 4) unter Einknicken (12) zweier gegenüberliegender Seitenwände (4), insbesondere der kürzeren Seitenwände (4) des quaderförmigen Behälters (1), zusammenfaltbar sind und an den beiden anderen Seitenwänden (3) zwei Klappteile (18) befestigt sind, die zusammen einen Auflageboden (17) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass nur für die beiden einzuknickenden Seitenwände (4) Rillen (8) der genannten Art vorgesehen sind und die beiden anderen Seitenwände (3) auf der Oberfläche (14) des Bodens (2) abzustützen sind.
Patent DE-102009039522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit vergrabener Ätzstoppschicht in Grabenisolationsstrukturen für eine bessere Oberflächenebenheit in dicht gepackten Halbleiterbauelementen
Inventor: WIATR MACIEJ
IPC: H01L21/762
Filed: 2009-08-31
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Ätzstoppschicht (222B) auf einer Grabenisolationsstruktur (220), die ein aktives Gebiet (202A, 202B) in einer Halbleiterschicht (202) eines Halbleiterbauelements (200) lateral begrenzt; Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (250A, 250B) auf dem aktiven Gebiet (202A, 202B); Ausführen eines Reinigungsprozesses an dem aktiven Gebiet (202A, 202B), während die Ätzstoppschicht (222B) verwendet wird, um einen Materialabtrag der Grabenisolationsstruktur (220) zu unterdrücken; Bilden einer dielektrischen Schicht eines dielektrischen Zwischenschichtmaterials über dem aktiven Gebiet (202A, 202B), über der ersten Gateelektrodenstruktur (250A, 250B) und über der Grabenisolationsstruktur (220); und Bilden einer Aussparung in dem aktiven Gebiet (202A, 202B) durch Ausführen eines Ätzprozesses und Verwenden einer Deckschicht auf der Ätzstoppschicht (222B) als ein Ätzstoppmaterial.
Patent DE-102009043060-B4 (DE)
Title: System von mobilen Robotern mit einer Basisstation sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B25J5/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: System von mobilen Robotern (3, 30, 31) mit einer Basisstation (1), wobei jeder Roboter (3, 30, 31) zumindest einen Rechner umfasst, mit dem zumindest Antriebe des Roboters (3, 30, 31) steuerbar sind, wobei jeder Roboter (3, 30, 31) ein mit dem jeweiligen Rechner verbundenes Kommunikationsmittel aufweist, mit dem eine Kommunikationsverbindung zu weiteren Robotern (3, 30, 31) und/oder zur Basisstation (1) aufbaubar ist, wobei die Basisstation (1) und Roboter (3, 30, 31) als Referenzsender geeignet ausgeführt sind und/oder fungieren, wobei jeder Roboter (3, 30, 31) ein Positionsbestimmungsmittel aufweist, das Information über die Position des Roboters (3, 30, 31) zumindest auch aus der Entfernungsbestimmung zu Referenzsendern ermittelt, wobei die Roboter (3, 30, 31) induktiv mit Energie versorgbar sind aus im Boden verlegten Primärleitern, wobei die Kommunikationsverbindungen zwischen den Robotern (3, 30, 31) und der Basisstation (1) nach Art eines Ad-Hoc-Netzwerkes aufgebaut sind und die Kommunikationsverbindungen als Funkkommunikationsverbindungen ausgebildet sind, wobei zumindest einer der Roboter (3, 30, 31) sich in einem von der Basisstation (1) aus gesehenen Funkloch befindet, wobei die Roboter (3, 30, 31) zur Kommunikation innerhalb einer Gruppe (40, 41, 42) Mittel zum Datenaustausch mittels eines weiteren unabhängigen Kommunikationsnetzes aufweisen, das eine andere Frequenz verwendet als diejenige Frequenz, welche für das Ad-hoc-Netzwerk verwendet wird, wobei die Signalstärke beim Senden im weiteren unabhängigen Kommunikationsnetz reduziert ist.
Patent DE-102009046267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung magnetischer Informationen, insbesondere der magnetischen AC-Suszeptibilität, von magnetischen Nanopartikeln (Markern)
Inventor: BLOCK STEPHAN
IPC: G01Q60/02
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren mit einem Rasterkraftmikroskop zur räumlich aufgelösten Bestimmung von Nanopartikeln, welche in beziehungsweise auf eine Probe gebracht werden, und Messung der magnetischen Informationen der Nanopartikel, insbesondere der magnetischen AC-Suszeptibilität, wobei der Durchmesser der Nanopartikel im Bereich von 5 nm bis 50 nm liegt und diese magnetische Dipolmomente aufweisen, die eine externe magnetische Flussdichte verstärken oder abschwächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nanopartikel und die Probe mit einem magnetischen Wechselfeld angeregt werden, so dass die gesamte Flussdichte in der Nähe der Nanopartikel verändert wird, die zu untersuchende Probe dreidimensional gerastert wird, mit der magnetischen Spitze des Rasterkraftmikroskops die Änderung der gesamten magnetischen Flussdichte unter Einfluss des magnetischen Wechselfeldes auf die Probe bestimmt wird, indem die Auslenkung der magnetischen Spitze gemessen wird, das anregende magnetische Wechselfeld eine Frequenz von 10 kHz bis 100 MHz aufweist und das Verfahren im Bereich der Raumtemperatur angewandt wird, was den Einsatz unter biologischen Bedingungen ermöglicht.
Patent DE-102009047190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität und der Bremsleistung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60W30/02
Filed: 2009-11-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität und der Bremsleistung eines Kraftfahrzeugs während eines geregelten Bremsvorgangs in einer Kurve, bei dem während eines Bremsenregelungsvorgangs die Hinterachse nach einer Select-Low-Strategie geregelt wird, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Ermitteln einer Querbeschleunigungskenngröße, insbesondere auf Basis einer Kurvenkenngröße oder des Signals eines Querbeschleunigungssensors,
 - (Strategie A) Erhöhung des Kraftschlusses mit der Fahrbahn an den Rädern der Hinterachse durch Erhöhung des Bremsdrucks am kurvenäußeren Hinterrad auf einen Wert P plus  = P Select   Low  + ΔP, wobei P plus  größer als der Bremsdruck für den momentan maximal möglichen Kraftschluss am kurveninneren Hinterrad P max   innen  ist und kleiner als der Bremsdruck P max   außen  für den momentan maximal möglichen Kraftschlusses am kurvenäußeren Hinterrad und wobei die Druckerhöhung in Abhängigkeit von der Querbeschleunigungskenngröße bemessen wird, und/oder
 - (Strategie B) Reduzierung des Kraftschlusses am kurvenäußeren Vorderrad auf einen Wert des Bremsdrucks unterhalb des momentan maximal möglichen Kraftschlusses an diesem Vorderrad durch Absenkung der ABS-Regelschwelle an dem jeweiligen Rad.
Patent DE-102009047922-B4 (DE)
Title: Gitterstruktur für die Oberflächenplasmonenresonanzspektroskopie
Inventor: STEINBRECHT BENNO
IPC: B81C1/00
Filed: 2009-10-01
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer annähernd sinusförmig profilierten Gitterstruktur auf der Oberfläche eines Substrats zur Verwendung für die Oberflächenplasmonenresonanzspektroskopie mit den Schritten: (a) Beschichten einer planebenen Platte mit einem positiven Photoresist, (b) Belichten des Photoresists mit einem fokussierten Laserstrahl in mikroskopisch zumindest annähernd parallelen Spuren mit einem Spurabstand gleich einem vorgegebenen Wert der Gitterkonstante und einer beugungsbegrenzten Spurbreite von etwa der Hälfte des Spurabstandes, ohne das Photoresist bis auf die Oberfläche der planebenen Platte durchzubelichten, wobei so belichtet wird, dass die Intensitätsverteilung im Photoresist über die Breite der Spuren annähernd sinusförmig ist, (c) Entwickeln des belichteten Photoresists mittels einer Entwicklerflüssigkeit, (d) Abbrechen des Entwickelns durch Spülen bevor der Entwicklungsprozess die Oberfläche der Platte erreicht, (e) Metallisieren des entwickelten Oberflächenprofils, (f) Galvanisches Abformen einer Matrize, (g) Herstellen des Substrats aus einem thermoplastischen Kunststoff durch Abformen der Matrize.
Patent DE-102009060272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Luft und/oder Abdichtmittel in einen Reifen
Inventor: ECKHARDT ARNOLD
IPC: B29C73/24
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einbringen von Luft und/oder Abdichtmittel in einen Reifen, insbesondere Kraftfahrzeugreifen, miteinem Behälter (14) für das Abdichtmittel, welcher einen Einlass und einen Auslass aufweist, wobei der Auslass mit einem Schlauch verbunden oder verbindbar ist, dessen anderes Ende mit dem zu befüllenden Reifen verbindbar ist, undeinem Druckerzeugungsmittel (18), insbesondere einer elektrischen Pumpe oder einem Kompressor, das mittels eines Umschaltventils (40, 40') wahlweise mit dem Einlass des Behälters (14) oder mit einem Schlauch verbindbar ist, dessen anderes Ende mit dem zu befüllenden Reifen verbindbar ist, wobeizur Verbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel (18) und dem zu befüllenden Reifen einerseits sowie zwischen dem Auslass des Behälters (14) und dem zu befüllenden Reifen andererseits derselbe Schlauch (30) vorgesehen ist, wobeidas Umschaltventil (40, 40') dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von seiner Schaltstellung entweder eine direkte Strömungsverbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel (18) und dem Schlauch (30) oder eine Strömungsverbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel (18) und dem Einlass des Behälters (14) einerseits sowie zwischen dem Auslass des Behälters (14) und dem Schlauch (30) andererseits bereitzustellen, wobeidas Umschaltventil (40, 40') in einem Auslieferungszustand in diejenige Schaltstellung gestellt ist, welche eine direkte Verbindung zwischen dem Druckerzeugungsmittel (18) und dem Schlauch (30) bereitstellt, wobei das Umschaltventil (40, 40') derart ausgebildet ist, dass es bei Erreichen der anderen Schaltstellung in dieser verbleibt, wobei Mittel vorgesehen sind, welche ein Zurückschalten in die Aufpumpstellung verhindern.
Patent DE-102010005587-B4 (DE)
Title: Bidirektionales Funk-Datenübertragungsverfahren
Inventor: GOTTSCHALK KLAUS DIPL -ING (FH)
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-01-22
Granted: 2019-11-14
Abstract: Bidirektionales Funk-Datenübertragungsverfahren zur Übertragung digitaler Verbrauchsmess- oder Energiemanagement-Daten zwischen einem Endgerät, das als Verbrauchsmesswerte aufnehmender Verbrauchsmesser oder als ferngesteuerter oder tarifgesteuerter Energieverbraucher oder Energieerzeuger ausgebildet ist, und einem Zentralgerät, das als Datensammler oder Energiesteuergerät ausgebildet ist, wobei die Datenübertragung vom Endgerät zum Zentralgerät in einem ersten Frequenzband und die Datenübertragung vom Zentralgerät zum Endgerät in einem zweiten Frequenzband erfolgt, wobei das zweite Frequenzband bei 869,525 MHz liegt und eine Bandbreite von etwa 250 kHz aufweist, das Zentralgerät mit einer Richtantenne arbeitet, die Datenübertragung im zweiten Frequenzband mit einer höheren Sendeleistung als im ersten Frequenzband erfolgt und gleichzeitig der Frequenzhub der Datenübertragung vom Zentralgerät zum Endgerät der Frequenzbandbreite des zweiten Frequenzbandes angepasst ist.
Patent DE-102010018087-B4 (DE)
Title: Abgassystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2010-04-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Abgassystem für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern und einer getrennten Abgasabführung über je Brennraum wenigstens zwei Abgaskanäle in Anschlussflansche mehrerer Abgaskrümmer, von denen das Abgas über je eine Sammelleitung und einen Abströmflansch an das weitere Abgassystem geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgaskrümmer (12, 14) derart ineinander integriert sind, dass das Sammelrohr (12a) des inneren Abgaskrümmers (12) dergestalt innerhalb des Sammelrohres (14a) des äußeren Abgaskrümmers (14) verläuft, dass das Sammelrohr (14a) des äußeren Abgaskrümmers (14) das Sammelrohr (12a) des inneren Abgaskrümmers (12) unter Bildung eines abgasführenden Luftspaltes umschließt.
Patent DE-102010018976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Setzmaschine
Inventor: TWITTING MICHAEL
IPC: B03B5/10
Filed: 2010-04-27
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Flüssigkeitshubs einer pneumatisch betriebenen Setzmaschine (10) zur Trennung von Mineralgemischen, wobei die Setzmaschine (10) eine Luftkammer (20) und eine Setzkammer (15) mit darüber angeordnetem Setzbett (152) aufweist und wobei der Hub der in der Setzmaschine (10) verwendeten Flüssigkeit abhängig ist von der Lufteinlasszeit in die Luftkammer (20). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, den Differenzdruck zwischen Luftkammer (20) und Setzkammer (15) als Parameter zur Steuerung der Setzmaschine (10) heranzuziehen. Dadurch wird eine wesentlich verbesserte Steuerungsmöglichkeit der Lufteinlasszeiten erreicht, wobei Störungen im Setzbett (152) erkannt und diesen entgegengewirkt werden kann.
Patent DE-102010019013-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ermittlung des Schließzeitpunkts eines Ventils mit einer einen Anker betätigenden Spule
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-05-03
Granted: 2019-07-25
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ermittlung des Schließzeitpunkts eines Ventils mit einer einen Anker betätigenden Spule (L_inj),- mit einem Spannungsteiler aus wenigstens drei Widerständen (R1, R4, R6), dessen erster Anschluss mit einem Anschluss der Spule (Messpunkt) verbindbar und dessen zweiter Anschluss mit Massepotential (0V) verbunden ist, wobei der mit dem ersten Anschluss verbundene erste Widerstand (R1) hochohmig im Vergleich mit den anderen Widerständen (R4, R6) ist,- mit einem Differenzverstärker (IC1A), dessen Ausgang (1) über einen vierten Widerstand (R7) mit dessen invertierendem Eingang (2) verbunden ist,- dessen nicht-invertierender Eingang (3) über den Spannungsteiler (R1, R4, R6) mit einer ersten Spannung beaufschlagbar ist, die repräsentativ für den in der den Anker betätigenden Spule (L_inj) aufgrund des nach dem Abschalten der aktiven Bestromung der Spule (L_inj) stattfindenden Abbaus der in der Spule (L_inj) gespeicherten magnetischen Energie und der Induktion aufgrund der Ankerbewegung fließenden Strom ist,- dessen invertierender Eingang (2) über einen fünften Widerstand (R5) mit dem ersten Anschluss einer Parallelschaltung aus einem Kondensator (C1) und einem sechsten Widerstand (R3) verbunden ist, deren zweiter Anschluss mit Massepotential (0V) verbunden ist,- mit einem steuerbaren Schaltelement (T4), dessen Steuerstrecke zwischen dem Anschluss des ersten Widerstands (R1), der nicht mit dem Anschluss der Spule (Messpunkt) verbunden ist, und dem ersten Anschluss der Parallelschaltung (C1, R3) angeordnet und dessen Steueranschluss mit dem positiven Versorgungspotential (+5V) des Differenzverstärkers (IC1A) verbunden ist.
Patent DE-102010019670-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit mit einem Aktor
Inventor: MELZ TOBIAS DR ING
IPC: F15B15/14
Filed: 2010-05-07
Granted: 2016-01-28
Abstract: Betätigungseinheit mit wenigstens einem um wenigstens eine erste Achse längenveränderlichen Aktor, der in Wirkverbindung zu einem Betätigungselement steht, das längs einer zweiten Achse bidirektional auslenkbar gelagert ist, wobei der Aktor stirnseitig mit einem ersten Stempel mittel- oder unmittelbar in Eingriff steht, der mechanisch zwangsgeführt längs zur ersten Achse auslenkbar ist, der erste Stempel eine vom Aktor abgewandte Stirnseite aufweist, die ein Übertragungsmedium zumindest bereichsweise zu einer Seite axialwärts begrenzt, das Übertragungsmedium radial zur ersten Achse von einem Gehäuse umfasst und längs zur ersten Achse von einer Stirnseite wenigstens eines zweiten Stempels zumindest bereichsweise zu einer anderen Seite axialwärts begrenzt ist, und der wenigstens zweite Stempel mechanisch zwangsgeführt auslenkbar ist und mittel- oder unmittelbaren in Eingriff mit dem Betätigungselement steht, dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in dem Gehäuse ein aktiv regelbares oder passives Temperiermittel vorgesehen ist, das mittel- oder unmittelbar in thermischen Kontakt mit dem Übertragungsmedium steht.
Patent DE-102010024652-B4 (DE)
Title: Mechanismus und Verfahren zur Erfassung der Leckage in einem Fluiddrucksystem
Inventor: AGNELLO SEBASTIAN FABIO
IPC: F17D5/02
Filed: 2010-06-22
Granted: 2014-08-21
Abstract: Mechanismus zur Erfassung der Leckage in einem Fluiddrucksystem mit einer Fluidzufuhrquelle (12) für die Zufuhr eines Fluides und mehreren Antriebsschaltmechanismen (18a bis 18c) zum Umschalten eines Zufuhrzustandes des Fluides, das von der Druckfluidzufuhrquelle (12) mehreren Fluiddruckvorrichtungen (14a bis 14c) zugeführt wird, und mit den Fluiddruckvorrichtungen (14a bis 14c), die an die Antriebsschaltmechanismen (18a bis 18c) angeschlossen sind und jeweils einen beweglichen Körper (26, 28) aufweisen, der durch die Zufuhr des Druckfluides angetrieben wird, wobei das Fluiddrucksystem (10) außerdem folgende Elemente aufweist: ein Detektionsmittel (20, 70, 90), das über eine Leitung (16) zwischen der Fluidzufuhrquelle (12) und den mehreren Antriebsschaltmechanismen (18a bis 18c) angeschlossen ist, um eine Leckagemenge des Fluids zu erfassen, wobei das Detektionsmittel (20, 70, 90) eine Schaltvorrichtung zum Umschalten eines Zufuhrzustandes des Fluides zu dem Antriebsschaltmechanismus (18a bis 18c) und einen Detektor (44, 92, 94), der parallel zu der Schaltvorrichtung zum Erfassen der Strömungsrate des Fluides vorgesehen ist, aufweist.
Patent DE-102010031275-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit Formfeder
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-07-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Magnetventil zum Steuern von Fluiden, umfassend- einen Polkern (5),- einen Anker (6), der mit einem Schließelement (15) verbunden ist, und- ein Federelement, welches in einem Arbeitsspalt (13) zwischen dem Polkern (5) und dem Anker (6) angeordnet ist,- wobei das Federelement eine Formfeder (2) mit im Wesentlichen scheibenförmiger Gestalt umfasst und- wobei die Formfeder (2) eine Wölbung (2a) mit wenigstens einem Flankenbereich (24) und einem Kuppenbereich (23) aufweist, wobei eine Tangente (T1) am Kuppenbereich (23) parallel zu einer Endfläche (50) des Polkerns (5) ist,- wobei die Formfeder (2) einen Fixierbereich (22) zur Befestigung der Formfeder am Anker aufweist und der Anker (6) eine Aussparung (62) zur Aufnahme des Fixierbereichs (22) aufweist.
Patent DE-102010064243-B4 (DE)
Title: Schaltungsunterbringungseinheit eines Leuchtmittels und Entladungslampeneinheit
Inventor: OONISHI MASANORI
IPC: H01J61/56
Filed: 2010-12-28
Granted: 2018-03-08
Abstract: Schaltungsunterbringungseinheit eines Leuchtmittels, die aufweist:  – ein Gehäuse mit einem das Gehäuse durchdringenden Loch;  – mehrere Schaltungselemente, die erforderlich sind, um das Leuchtmittel zum Leuchten zu bringen, und derart innerhalb des Gehäuses untergebracht sind, dass ein Element geringer Wärmebeständigkeit mit einer zulässigen Temperatur, die unter den zulässigen Temperaturen der Schaltungselemente am niedrigsten ist, in einem Bereich benachbart zum Loch angeordnet ist;  – ein metallisches Abschirmungselement, das vom Element geringer Wärmebeständigkeit aus betrachtet auf einer Seite des Lochs angeordnet ist, um wenigstens einen Abschnitt des Lochs zu bedecken, ohne in Kontakt mit dem Gehäuse zu sein; und  – ein Element geringer Wärmeleitfähigkeit, das aus einem Material aufgebaut ist, das eine niedrigere Wärmeleitfähigkeit als das Gehäuse aufweist, und im Loch vorgesehen ist.
Patent DE-102011002780-B4 (DE)
Title: Verringern der Leistung einer Heizvorrichtung eines Kraftfahrzeugs bei Erreichen oder Unterschreiten einer definierten Entfernung oder Zeitdauer bis zum Stoppunkt
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-01-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Verringern der Leistung einer Heizvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:- Bestimmen der Entfernung (Δs) oder Zeitdauer (Δt) bis zu einem Stoppunkt;- Verringern der Leistung der Heizvorrichtung (1) bei Erreichen oder Unterschreiten einer definierten Entfernung (Δsth) bzw. definierten Zeitdauer (Δtth) bis zum Stoppunkt, wobei die Leistung der Heizvorrichtung (1) derart verringert wird, dass die Leistung mit abnehmender Entfernung (Δs) oder Zeitdauer (Δt) bis zum Stoppunkt abnimmt, und- wobei bei Erreichen oder Unterschreiten der definierten Entfernung (Δs↓th↓) bzw. definierten Zeitdauer (Δt↓th↓) die Ladeleistung eines elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs erhöht wird.
Patent DE-102011015497-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abschirmung eines Nachbrennrosts in einem Dampfkessel eines Kraftwerks
Inventor: DRESEN RALF
IPC: F23H17/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2018-08-23
Abstract: Anordnung zur Abschirmung eines Nachbrennrostes an einem Dampfkessel (1) eines Kraftwerks gegen im Kessel (1) herabfallende Asche oder Schlacke, umfassend eine Anordnung von sich oberhalb des Nachbrennrosts mit Abstand zu dem Nachbrennrost zwischen zwei gegenüberliegenden Wänden des Kessels (1) erstreckenden Blendenelementen, die von einer den Kesselquerschnitt im Wesentlichen freigebenden in eine den Kesselquerschnitt im Wesentlichen verschließende Lage verstellbar sind.