baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129350-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fenster eines Fahrzeugs
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (12) für ein Fenster (8) eines Fahrzeugs, wobei das Fenster (8) den Rahmen (12) und eine Scheibe (10) und das Fahrzeug eine Außenwand (6) aufweist, wobei der Rahmen (12) zwischen der mindestens einen Außenwand (6) des Fahrzeugs und der Scheibe (10) angeordnet ist, und wobei der Rahmen (12) dazu ausgebildet ist, die Scheibe (10) von der mindestens einen Außenwand (6) zu beabstanden.
Patent DE-102019129742-A1 (DE)
Title: Halbleiterpakete
Inventor: LEE JAE HOON
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Paketsubstrat eines Halbleiterpakets schließt zweite und dritte Pad-Bonding-Abschnitte ein, die sich jeweils auf beiden Seiten eines ersten Pad-Bonding-Abschnitts befinden, der auf einem Substratkörper angeordnet ist. Erste bis dritte Durchkontaktierungs-Anlegeabschnitte sind so angeordnet, um von den ersten bis dritten Pad-Bonding-Abschnitten beabstandet eingerichtet zu sein. Erste und zweite Verbindungs-Trace-Abschnitte sind nebeneinander angeordnet. Ein erster Guard-Trace-Abschnitt ist im Wesentlichen parallel zum ersten Verbindungs-Trace-Abschnitt angeordnet. Der zweite Verbindungs-Trace-Abschnitt ist über einen ersten Verbindungsebenen-Abschnitt mit dem ersten Guard-Trace-Abschnitt verbunden. Der erste Verbindungsebenen-Abschnitt verbindet den zweiten Verbindungs-Trace-Abschnitt mit dem zweiten Durchkontaktierungs-Anlegeabschnitt. Der dritte Pad-Bonding-Abschnitt ist mit dem dritten Durchkontaktierungs-Anlegeabschnitt durch einen zweiten Verbindungsebenen-Abschnitt verbunden. Ein auf dem Paketsubstrat montierter Halbleiter-Chip schließt erste innere Chip-Pads und erste äußere Chip-Pads ein, die an das Paketsubstrat gebondet sind.
Patent DE-102019131995-A1 (DE)
Title: Aufnahme- und Dreheinheit, damit versehene Drahtendenumformvorrichtung sowie Drahtendenumformverfahren
Inventor: JELEN TOMISLAV
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahme- und Dreheinheit (32a) zur Verwendung bei einer Herstellung eines mit Spulen versehenen Bauteils einer elektrischen Maschine, umfassendeinen Ringbereich (45) mit einer ringförmigen Anordnung (46) von Aufnahmen (48a, 48b) für aus dem Bauteil vorstehende Drahtenden (12a, 12b). Die Drahtenden (12a, 12b) werden durch Relativbewegung von Aufnahme- und Dreheinheit (32a) und Gehäuse (14) in die Aufnahmen (48a, 48b) eingeschoben und in Umfangsrichtung gebogen. Eine erste Gruppe von ersten Aufnahmen (48a) für einen ersten Typ Drahtenden (12a) und wenigstens eine zweite Aufnahme (48b) für wenigstens ein Drahtende (12b) eines zweiten Typs sind zueinander in Umfangsrichtung um eine Umfangsversetzung b ungleich dem Abstand der ersten Aufnahmen (48b) zueinander versetzt. Die wenigstens eine zweite Aufnahme (48b) weist einen Einführungstrichter (54) mit einer Führungswand (56) an einer Seite auf, die sich axial und radial und über wenigstens das Streckenmaß b in Umfangsrichtung schräg und/oder gekrümmt verlaufend erstreckt. Weiter werden eine Drahtendenumformvorrichtung und ein Drahtendenumformverfahren unter Verwendung einer solchen Aufnahme- und Dreheinheit (32a) beschrieben.
Patent DE-102019132110-A1 (DE)
Title: Elektrische ladevorrichtung eines kraftfahrzeuges
Inventor: DJEDOVIC BENJAMIN
IPC: E05B83/34
Filed: 2019-11-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Ladevorrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektro- oder Hybrid-Kraftfahrzeuges. Diese ist mit einer Ladesteckdose (1) für einen hiermit verbindbaren Ladestecker (2), und mit einem Verriegelungsantrieb (3) für ein Verriegelungselement (4) zur lösbaren Verriegelung des Ladesteckers (2) gegenüber der Ladesteckdose (1) ausgerüstet. Der Verriegelungsantrieb (3) ist an die Ladesteckdose (1) mittelbar oder unmittelbar angeschlossen. Erfindungsgemäß ist der Verriegelungsantrieb (3) über eine Rastverbindung (9, 10) mit der Ladesteckdose (1) lösbar gekoppelt.
Patent DE-102019133275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines Aushärtevorgangs einer aushärtbaren Masse
Inventor: HÜGLIN SIMON
IPC: G01N3/32
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen eines Aushärtevorgangs einer aushärtbaren Masse (3). Das Verfahren sieht vor, eine Ankerstange (5) in ein Bohrloch (2) mittels der aushärtbaren Masse (3) einzukleben. Während des Aushärtevorgangs der aushärtbaren Masse (3) regt ein Schwingungsgenerator (9) das Befestigungsmittel (4) zu Ausgangsschwingungen an, welche von einem Schwingungsanalysator (12) detektiert und analysiert werden, wodurch auf den Fortschritt des Aushärtevorgangs geschlossen werden kann.
Patent DE-102019135497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines piezoelektrischen Plasmagenerators
Inventor: MELISCHNIG ALEXANDER
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines piezoelektrischen Plasmagenerators (14) weist das Anlegen eines Eingangssignals (Sin) an einen piezoelektrischen Transformator (1) des piezoelektrischen Plasmagenerators (14) auf, wobei ein Absolutwert einer Spitzenamplitude (|Apeak|) des Eingangssignals (Sin) periodisch auf ein Niveau verringert und erhöht wird, der kleiner und größer als eine Zündspannung (Vig) des Plasmagenerators (14) ist.
Patent DE-102019200355-A1 (DE)
Title: Verwendung von Expansionsenergie in gasbetriebenen MHEV-Fahrzeugen zur Kühlung von Batteriezellen
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: H01M10/66
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriekühlungsvorrichtung (44) eines MHEV-Fahrzeugs (10) mit einem gasbetriebenen Verbrennungsmotor (12), zumindest einem Elektromotor (30), einer Batterie (34) zur Versorgung des zumindest einen Elektromotors (30) und einem Druckspeicher (40) zur Aufnahme von Gas zur Versorgung des Verbrennungsmotors (12). Dabei ist der Druckspeicher (40) an einer Austrittsöffnung mit einem Druckminderer/Gasregler (42) ausgestattet, und die Batteriekühlungsvorrichtung (44) weist zumindest eine Wärmetauschvorrichtung (46) auf, die mit der Batterie (34) zumindest wärmeleitungsmäßig verbunden ist. Erfindungsgemäß ist in der Batteriekühlungsvorrichtung (44) eine zusätzliche Kältesteuerungs- oder Kälteregelungseinheit (50) vorgesehen, die zwischen dem Druckminderer/Gasregler (42) und der zumindest einen Wärmetauschvorrichtung (46) angeordnet und mit dieser fluidtechnisch verbunden und dazu vorgesehen ist, eine Zufuhr eines Teilstroms von am Druckminderer/Gasregler (42) ausströmendem Gas zu der zumindest einen Wärmetauschvorrichtung (46) zu steuern oder zu regeln.
Patent DE-102019202741-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltgerät für Mittel- und Hochspannungsanwendungen
Inventor: SCHACHERER CHRISTIAN
IPC: H01H33/66
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumschaltgerät (20) für Mittel oder Hochspannung mit zwei Kontakten (22, 24), von denen mindestens einer (22) über eine Antriebsstange (26) mechanisch bewegbar gelagert ist und dabei mit der Antriebsstange (26) elektrisch in Verbindung steht, wobei das Vakuumschaltgerät (20) einen Vakuumraum (28) aufweist in dem die Kontakte (22, 24) angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Vakuumschaltgerät einen Federkontakt aufweist, der außerhalb des Vakuumraums (28) angeordnet ist und die Antriebsstange (26) in einem geschlossenen Zustand der Kontakte (22, 24) über den Federkontakt (32) elektrisch mit einer Stromleitung verbunden ist und dass der Federkontakt (32) im geöffneten Zustand (34) der Kontakte (22, 24) von der Antriebsstange (26) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102019203897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Antriebseinrichtung einer Baumaschine
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: B60W30/188
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Antriebseinrichtung einer Baumaschine mit einem leistungsverzweigten Getriebe ist vorgesehen, mit dem eingangsseitig mindestens eine Antriebskraftquelle und ausgangsseitig ein Fahrbereichswechselgetriebe zur Einstellung von zumindest zwei schaltbaren Fahrbereichen gekoppelt ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte: einen Erfassungsschritt (S1) zur Erfassung von Fahrdynamikanforderungen für den Betrieb der Baumaschine und einen Bestimmungsschritt (S2) zur Bestimmung, ob eine Fahrdynamikanforderung mit überhöhter Fahrdynamik vorliegt. Bei Bestimmung, dass eine Fahrdynamikanforderung mit überhöhter Fahrdynamik vorliegt, wird ein Umschaltschritt (S4) zum Umschalten des Fahrbereichswechselgetriebes von einem zweiten der zumindest zwei Fahrbereiche zu einem ersten der zumindest zwei Fahrbereiche durchgeführt, um eine überhöhte Fahrdynamik der Baumaschine zu erzielen.
Patent DE-102019205638-A1 (DE)
Title: Hausgerät und Verfahren zur Verbesserung von Radar-basierten Messungen
Inventor: REITNER JOSEF
IPC: G01S13/88
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das einen Radarsensor (102) umfasst, wobei der Radarsensor (102) eingerichtet ist, ein Radarsignal (103) auszusenden und ein Messsignal zu erfassen. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (100) eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, auf Basis des Messsignals Objekt-Information in Bezug auf ein Objekt (110) in einem Umfeld des Hausgeräts (100) zu ermitteln, sowie eine Komponente (105) des Hausgeräts (100) in Abhängigkeit von der ermittelten Objekt-Information zu betreiben. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, ein oder mehrere Maßnahmen zu bewirken, um eine Beeinflussung des Messsignals durch ein oder mehrere Störer im Umfeld des Hausgeräts (100) zu reduzieren und/oder um eine Störung eines Radarsensors (102) eines zweiten Hausgeräts (100) im Umfeld des Hausgeräts (100) zu reduzieren.
Patent DE-102019205977-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines elektromechanischen Bremsdruckerzeugers
Inventor: BOEHM MARK
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) mit zumindest einer Gewindetriebanordnung (40). Die Gewindetriebanordnung (40) umfasst dabei eine Spindelmutter (72), welche über einen Elektromotor (38) drehbar ist, eine Spindel (84), welche mit einem Gewinde (88) der Spindelmutter (72) zusammenwirkt, so dass die Spindel (84) mit Drehung der Spindelmutter (72) axial verschiebbar ist, und einen Hydraulikkolben (92), welcher die Spindel (84) und die Spindelmutter (72) wenigstens teilweise radial umgibt und drehfest mit der Spindel (84) verbunden ist und der durch Drehung der Spindelmutter (72) einen axialen Kolbenhub ausführt. Darüber hinaus umfasst die Gewindetriebanordnung (40) ein Gehäuse (64), welches den Hydraulikkolben (92) wenigstens teilweise umgibt und welches einen Hydraulikzylinder (68) ausbildet, und eine im Hydraulikzylinder (68) ausgeformte axiale Ausnehmung (100), welche mit einer am Hydraulikkolben (92) ausgebildeten Drehmomentstütze (96) eine Verdrehsicherung (96, 100) bildet, über welche der Hydraulikkolben (92) und die Spindel (84) bei Drehung der Spindelmutter (72) gegen Verdrehung gesichert sind, wobei die Ausnehmung (100) eine Gleitfläche (104) für die Drehmomentstütze (96) des Hydraulikkolbens (92) ausbildet.
Patent DE-102019206320-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KASHIMA HIDEKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung (21) kann jeweils mit einer externen Kommunikationsvorrichtung (5), die außerhalb eines Fahrzeugs angeordnet ist, und mindestens einer elektronischen Steuereinheit (11 bis 13) kommunizieren. Die Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung empfängt die Daten von der externen Kommunikationsvorrichtung und überträgt die Daten an die mindestens eine elektronische Steuereinheit; berechnet eine geschätzte Energiemenge zum Schreiben der Daten in die mindestens eine elektronische Steuereinheit; erhält eine verbleibende Batterieenergie in einer Batterie; und bestimmt, ob eine Datenübertragung ausgeführt oder unterbunden wird.
Patent DE-102019209892-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfvorrichtung mit einem weiteren Raum
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: B60T13/128
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem weiteren Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem ersten Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom weiteren Raum (28). Erfindungsgemäß ist der weitere Raum (28) mittels einer hohlzylindrischen, dünnwandigen Hülse (86) gebildet, die in ein den ersten Raum (20) aufnehmendes Gehäuse (12) eingesetzt ist.
Patent DE-102019211011-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsvorrichtung
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisationsvorrichtung, umfassend einen Dorn (1), geeignet zur Vulkanisation elastomerer Schläuche (4) bei vorbestimmter Vulkanisationstemperatur. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die eine energieeffiziente und einfache Vulkanisation von elastomeren Schläuchen (4) ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass dass der Dorn (1) einen Hohlraum (2) aufweist, der mit einem Heizstoff (3) mit gegenüber dem Material des Dornes (1) und dem elastomeren Material (4) des zu vulkanisierenden Schlauches eine höhere Wärmekapazität aufweist und die Vorrichtung weiter eine Heizeinrichtung aufweist, mit der der Heizstoff (3) erwärmbar ist, wobei der Heizstoff (3) nach der Erwärmung eine Temperatur aufweist, die höher als die vorbestimmte Vulkanisationstemperatur ist.
Patent DE-102019213394-A1 (DE)
Title: Inkjetdruckkopf mit variablem Abstand zum Substrat
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J25/308
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung des Druckvorgangs in einer Inkjetdruckmaschine (100) mit wenigstens einem Inkjetdruckkopf (4), wobei ein Abstand (a) zwischen dem Inkjetdruckkopf (4) und einem zu bedruckenden Substrat (1000) verstellbar ist, sowie mit einem Bad Sheet Sensor (14), einer Maschinensteuerung (15) und einer Einrichtung zur Entgegennahme eines Druckjobs und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinensteuerung (15) in Abhängigkeit eines entgegengenommenen Druckjobs den Abstand (a) des Inkjetdruckkopfes (4) zu dem zu bedruckenden Substrat (1000) und die Auslöseschwelle des Bad Sheet Sensors (14) vor oder während des Druckvorgangs anpasst.
Patent DE-102019215416-A1 (DE)
Title: Intermittierende rotationsmaschine und entsprechendes verfahren zum füllen von kapseln mit pharmazeutischen oder nutrazeutischen produkten
Inventor: GAMBERINI ERNESTO
IPC: B65B1/38
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine intermittierende Rotationsmaschine zum Füllen von Kapseln (2) mit pharmazeutischen oder nutrazeutischen Produkten ist mit einer Dosierscheibe (11) versehen, die unten einen Trichter (17) zur Aufnahme eines pharmazeutischen oder nutrazeutischen Pulverprodukts (18) begrenzt und wenigstens eine Gruppe (15) von Dosierkammern (16) aufweist, die zunächst durch wenigstens eine Verdichtungsstation (23) zugeführt werden, in deren Bereich das in jeder Dosierkammer (16) enthaltene Produkt (18) durch einen jeweiligen Verdichtungskolben (31) und dann durch eine Austragstation (24) verdichtet wird, in deren Bereich nur ein Teil des in jeder Dosierkammer (16) enthaltenen Produkts (18) durch einen jeweiligen Austragungskolben (37) in eine jeweilige Kapsel (2) abgegeben wird.
Patent DE-102019215487-A1 (DE)
Title: Fussbodenelement aus Holz zur Bildung eines Holzbodens in einem Raum eines Gebäudes
Inventor: GRAF MANFRED
IPC: E04F15/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Fussbodenelement (1) aus Holz zur Bildung eines Holzbodens (3) in einem Raum (5) eines Gebäudes mit einer Unterseite (1U) zur Anordnung auf einem Untergrund (5U) des Raums (5), einer gegenüberliegenden Oberseite (1O), um sie dem Inneren des Raums (5) zuzuwenden, sowie mindestens einer Seitenwand (1SW), die sich zwischen der Oberseite (1O) und der Unterseite (1U) erstreckt, wobei die Ober- und die Unterseite (1O, 1U) eine ebene Oberfläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ober- und die Unterseite (1O, 1U) jeweils eine Dampfbremse (7) aufweisen, die jeweilige Dampfbremse (7) in beiden Richtungen diffusionsoffen ist, d.h. es kann Feuchtigkeit in das Holz eindringen und aus diesem entweichen, und die jeweilige Dampfbremse (7) die Diffusion von Feuchtigkeit gegenüber dem unbehandelten Holz stark reduziert, vorteilhaft um einen Faktor 20, insbesondere um einen Faktor 25, wodurch der Feuchteeinfluss auf das Holz stark vermindert ist.
Patent DE-102019218749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Trainingsdaten zum Trainieren eines Neuronalen Netzes
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Trainingsdaten (30) zum Trainieren eines Neuronalen Netzes, wobei erfasste Sensordatenströme (20) eines Fahrzeugs (50) mittels einer Steuereinrichtung (2) des Fahrzeugs (50) empfangen werden, wobei mittels der Steuereinrichtung (2) in den erfassten Sensordatenströmen (20) jeweils wiederkehrende Muster (21) erkannt und jeweils zugehörige Sensordaten (22) aus den Sensordatenströmen (20) in Musterclustern (23) zusammengefasst werden, wobei die Trainingsdaten (30) unter Berücksichtigung mindestens eines Auswahlkriteriums (10) aus den nach Musterclustern (23) geordneten Sensordaten (22) zusammengestellt werden, und wobei die zusammengestellten Trainingsdaten (30) bereitgestellt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von Trainingsdaten (30) zum Trainieren eines Neuronalen Netzes und ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102020100780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Schaltelements einer Hochvoltheizer-Vorrichtung mit einem Heizelement der Hochvoltheizer-Vorrichtung sowie Hochvoltheizer-Vorrichtung
Inventor: JAGIELLO KATARZYNA
IPC: H05K3/32
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Schaltelements (3) einer Hochvoltheizer-Vorrichtung (1) mit einem Heizelement (2) der Hochvoltheizer-Vorrichtung (1) für Plug-In-Hybridfahrzeuge und/oder für Elektrofahrzeuge und/oder für brennstoffbetriebe Fahrzeuge aufweisend nachfolgende Schritte:- Aufbringen eines elektrisch leitenden Verbindungsstoffes (4) auf einem flächigen Teilabschnitt (5) eines ersten Teilelements (2) einer Hochvoltheizer-Vorrichtung (1), und- Positionieren eines flächigen Teilabschnitts (6) eines zweiten Teilelements (3) der Hochvoltheizer-Vorrichtung (1) auf dem aufgebrachten Verbindungsstoff (4) zur elektrischen Verbindung der beiden Teilelemente (2, 3) miteinander,- wobei beim Schritt des Aufbringens der Verbindungsstoff (4) in Form eines elektrisch leitfähigen Klebstoffes oder einer elektrisch leitfähigen Paste als zusammenhängendes Volumen aufgetragen wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Hochvoltheizer-Vorrichtung (1) für Plug-In-Hybridfahrzeuge und/oder für Elektrofahrzeuge und/oder für brennstoffbetriebe Fahrzeuge aufweisend:- ein elektrisch leitendes Heizelement (2) mit einem flächigen Teilabschnitt (5),- ein elektrisch leitendes Schaltelement (3), insbesondere eine Platine mit mindestens einem IGBT oder eine Leistungselektronik, mit einem flächigen Teilabschnitt (6), und- einen elektrisch leitenden Verbindungsstoff (4), der die beiden flächigen Teilabschnitte (5, 6) elektrisch leitend miteinander verbindet,- wobei der elektrisch leitende Verbindungsstoff (4) als elektrisch leitfähiger Klebstoff oder als elektrisch leitfähige Paste ausgebildet ist.
Patent DE-102020102614-A1 (DE)
Title: Hammermühle
Inventor: HOOF FRANK
IPC: B02C13/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Offenbart ist eine Hammermühle mit einer Beschickungseinrichtung zum Beschicken eines Arbeitsraums (5) im Innern der Hammermühle mit einem Mahlgut, der oben mit einem Deckenrost (12) aus Manganstahl mit einer Mehrzahl von Öffnungen (19) für aus dem Arbeitsraum (5) ausgeworfene Stücke des Mahlguts abgedeckt und in dem ein Rotor mit einer Mehrzahl beweglicher Hämmer um eine horizontale Achse rotierbar gelagert ist, die das Mahlgut zerkleinern und durch den Arbeitsraum (5) fördern.Um die Masse des Deckenrosts (12) zu verringern, die Produktionsmenge zu steigern und die Bandgefahr zu senken wird vorgeschlagen, dass der Deckenrost (12) zumindest in einem Abschnitt in einer zu der Beschickungseinrichtung hin weisenden Richtung eine abnehmende Dicke (17) aufweist.
Patent DE-102020111892-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung werkzeugspezifischer Daten eines Werkzeugs für ein chirurgisches Instrument, sowie Handstück und Werkzeug für dieses System
Inventor: BÜRK ANDRÉ
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-04-30
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und ein System zur automatischen Erkennung werkzeugspezifischer Daten eines mit einem stiftartigen Schaft (30.2), vorzugsweise mit einem Außendurchmesser im mm-Bereich, in eine rohrförmige Handstückverlängerung (20.3) eines chirurgischen Instruments koaxial einsetzbaren Werkzeugs (30). Es zeichnet sich dadurch aus, dass auf den Werkzeugschaft (30.2) zumindest ein die Daten beinhaltendes und codierendes optisches Muster (50) aufgebracht und beim Einsetzen des Werkzeugs (30) und/oder bei Drehung des positioniert eingesetzten Werkzeugs (30) mittels einer in der Handstückverlängerung (20.3) integrierten optischen Ausleseeinrichtung (60) abgetastet wird. Das System und das Verfahren arbeitet mit einer speziell gestalteten Handstückverlängerung (20.3) und einem entsprechend angepassten Werkzeug (30) .
Patent DE-102020112799-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: BERRETH CHRISTIAN
IPC: F24D12/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanlage, umfassend eine Wärmepumpe (1) mit einem Wärmepumpenkreislauf (2) für ein zirkuliertes Wärmepumpenkreislaufmedium, einen einerseits vom Wärmepumpenkreislaufmedium und andererseits vom einem Heizkreislaufmedium durchströmten Wärmeübertrager (3) und einen Heizkreislauf (4) für das zirkulierte Heizkreislaufmedium. Nach der Erfindung ist am Heizkreislauf (4) eine bei Bedarf den Wärmeübertrager (3) auskoppelnde, eine weitere Zirkulation des Heizkreislaufmediums im Heizkreislauf (1) gewährleistende Umgehungseinrichtung (5) vorgesehen.
Patent DE-102020114630-A1 (DE)
Title: Gitterschattiererausgabeverwaltungstechnologie
Inventor: DOYLE PETER
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen können eine Technologie bereitstellen, die eine Größe eines Meshlets bestimmt und das Meshlet in eine Pufferzuweisung mit Vollgröße schreibt, wenn die Größe des Meshlets größer als eine Pufferzuweisung mit Teilgröße ist. Die Technologie kann das Meshlet auch in die Pufferzuweisung mit Teilgröße schreiben, wenn die Größe des Meshlets nicht größer als die Pufferzuweisung mit Teilgröße ist.
Patent DE-102020115473-A1 (DE)
Title: Dekorbezug, Dekorbauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: GASSLHUBER JOHANN
IPC: B32B7/023
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dekorbezug (1) für ein Dekorbauteil (50) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs (100), wobei der Dekorbezug (1) wenigstens ein geometrisch flexibles Gestricke (2) umfasst, wobei das geometrisch flexible Gestricke (2) zumindest abschnittsweise lichtdurchlässig ausgestaltet ist und wenigstens eine Sichtfaser (4) und wenigstens eine Funktionsfaser (6) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Dekorbauteil (50) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs (100), aufweisend einen erfindungsgemäßen Dekorbezug (1), ein Trägerelement (30) für den Dekorbezug (1) und eine Leuchtvorrichtung (40), sowie ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend wenigstens ein erfindungsgemäßes Dekorbauteil (50) für den Innenraum des Kraftfahrzeugs (100).