baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006002209-B3 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: MASMANN RAINER
IPC: F15B15/20
Filed: 2006-01-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aktuator mit einem an seinem einen Ende geschlossenen Zylinder 1, in dem ein gegenüber der Zylinderinnenwand 6 abgedichteter Kolben 3 den Zylinderinnenraum in eine Arbeitskammer 7 und eine weitere Kammer 8 trennend verschiebbar angeordnet ist. Dabei weist der Kolben 3 eine einseitige Kolbenstange 9 auf, die durch die weitere Kammer 8 hindurchragt und aus dem zweiten Ende des Zylinders 1 herausgeführt ist. Durch eine von einer Zündeinrichtung zündbare pyrotechnische Einrichtung ist eine Druckgasbeaufschlagung des Kolbens in Ausfahrrichtung auslösbar. Die pyrotechnische Einrichtung ist in oder an dem Kolben 3 angeordnet, wobei eine Ansteuerleitung von der pyrotechnischen Einrichtung druckdicht abgedichtet durch eine axiale Ausnehmung in der Kolbenstange, wobei die Ausnehmung vom kolbenseitigen Ende der Kolbenstange zu deren entgegengesetztem Ende verläuft, zu der außerhalb des Zylinders angeordneten Auslöseeinrichtung der Zündeinrichtung führt.
Patent DE-102006015167-B3 (DE)
Title: Production of a wire or strip used e.g. as an electrode in spark plugs comprises producing an intermetallic compound, grinding, mixing with metal powder, feeding the mixture into a tube and deforming the filled tube
Inventor: MANHARDT HARALD
IPC: B22F5/12
Filed: 2006-03-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Production of a wire or strip comprises producing an intermetallic compound with a melting point of more than 1700[deg] C, grinding the compound, mixing with metal powder, feeding the mixture (2) produced into a tube (1) made from ductile material and deforming the filled tube into a wire or strip. An independent claim is also included for an encased wire or strip used in the production of electrodes or electrode tips of spark plugs.
Patent DE-102007012624-B3 (DE)
Title: Apparatus to generate a three-dimensional distance image eliminates or corrects measurement errors through false reflections and the like
Inventor: HOEPKEN HERMANN
IPC: G01S17/894
Filed: 2007-03-16
Granted: 2008-06-12
Abstract: The apparatus to generate a three-dimensional distance image has a lamp (1) to deliver light waves and an opto-electronic sensor (2) to detect reflected light from object points. An amplitude modulator (7) gives amplitude modulation for two integration cycles at different frequencies in the light wave. It is linked to an evaluation unit (8) to detect a distance value from a comparison of the phases of the light wave caught in a focal point (4) and the transmitted light wave. A fault signal is generated if the comparison lies outside a measurement tolerance.
Patent DE-102009061258-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer nicht-ebenen Oberfläche, sowie Blendenanordnung und Haushaltsgerät
Inventor: HEINRICH ACHIM
IPC: F24C15/06
Filed: 2009-09-11
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Bedrucken einer nicht-ebenen, insbesondere bombierten, Oberfläche (26) eines Werkstücks (24) aus Kunststoff mittels eines Tintenstrahl-Druckverfahrens, mit den folgenden Schritten:
 - Bereitstellen mindestens eines vertieften Bereichs (80) am Werkstück (24), in den hinein der Druckvorgang erfolgt,
 - Bereitstellen (S10) einer Druckvorrichtung (32) mit mindestens einer Farbdüse (38), eines Werkstückträgers (34) mit einem Werkstückhalter (42) und einer Verfahreinrichtung (36),
 - Fixieren (S14) des Werkstücks (24) im Werkstückhalter (42),
 - Beginnen (S16) des Druckvorgangs,
 - Betätigen (S18) der Druckvorrichtung, wobei eine Farbmenge, die aus der mindestens einen Farbdüse (38) ausgebracht wird, so bemessen ist, dass die Farbe bis an den Rand des vertieften Bereichs (80) läuft,
 - relatives Verlagern (S20) der Druckvorrichtung (32) und des Werkstückhalters (42) zueinander entlang einer Vorschubrichtung (46),
 - relatives Verlagern (S22) der Druckvorrichtung (32) und des Werkstückhalters (42) zueinander entlang einer Justierrichtung (44), die in einem Winkel zur Vorschubrichtung (46) steht, und
 - Beenden (S24) des Druckvorgangs.
Patent DE-102011011018-B3 (DE)
Title: Pendulum drop system for impacting testing object, particularly motor vehicle component with testing load, comprises guide structure, which is arranged for guiding falling object during drop along guide structure
Inventor: KUEBLER SIEGFRIED
IPC: G01N3/303
Filed: 2011-02-11
Granted: 2012-07-26
Abstract: The pendulum drop system (60) comprises a guide structure (1), which is arranged for guiding a falling object (8) during a drop along the guide structure. The falling object and the guide structure are adapted to each other for sliding or rolling movement of the falling object. A bearing (2) is provided, on which the guide structure is suspended in oscillating manner. An independent claim is also included for a method for impacting a testing object with a testing load.
Patent DE-102012004028-B3 (DE)
Title: Test-Apparatur zur Testung der mikrobiellen Aktivität auf Oberflächen
Inventor: STEINBERG THORSTEN
IPC: C12M1/34
Filed: 2012-03-02
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, umfassend eine Probenaufnahmeeinrichtung, eine Aufnahmeneinrichtung für Prüforganismen, vorzugsweise für eine Suspension umfassend Prüforganismen, insbesondere für eine Bakteriensuspension, und eine Strahlpumpeinrichtung, wobei die Strahlpumpeinrichtung in Wirkverbindung mit der Aufnahmeeinrichtung steht oder bringbar ist, und wobei die Strahlpumpeinrichtung ausgelegt und eingerichtet ist, um mittels eines Treibmedium mit einem höheren Druck als der Luftdruck am Aufstellort der Vorrichtung Prüforganismen in Form eines Aerosol in Richtung der Probeaufnahmeeinrichtung zu versprühen, wobei die Vorrichtung eine Einrichtung zur Steuerung eines reproduzierbaren Drucks des Treibmediums während des Versprühens der Prüforganismen aufweist sowie die Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102014001695-B3 (DE)
Title: Seilbremse zur Sicherung von Personen und Gegenständen, insbesondere Personen beim Klettern, die zur Verringerung der Energie im Sturzfall des Kletterers über ein Seil auf den Sichernden einwirkt.
Inventor: SINNER MICHAEL
IPC: A63B29/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2015-06-18
Abstract: Seilbremse zur Sicherung von Personen beim Klettern. Im Sturzfall wird die Energie des Klètterers durch Klemmung im vorderen oberen Bereich der Seilbremse durch diese aufgenommen. Die Seilbremse wird durch den Kletterer im ersten Sicherungspunkt durch einen Karabiner an der Wand befestigt und dadurch verschlossen. Durch die erhöhte Spannung im Seil während des Sturzes ändert sich der Winkel der Seilbremse zur Vertikalen, wodurch das Seil durch die Verengung gezogen wird und sich die Reibkraft durch die Klemmung erhöht.
Patent DE-102014103671-B3 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine sowie Verfahren zum Zu- und/oder Abführen von Behältern zu einer Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B65G47/84
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterbehandlungsmaschine umfassend ein um eine vertikale Maschinenachse (MA1) umlaufendes Transportelement (2) mit einer Vielzahl von Behandlungsstationen (2a) zum Behandeln von Behältern (3), einem ersten Transferstern (4) zum Zuführen der zu behandelnden Behälter (3) zum Transportelement (2) und einem zweiten Transferstern (10) zum Abführen der bereits behandelten Behälter (3) vom Transportelement (2). Dabei ist der erste Transferstern (4) derart ausgebildet und in Bezug auf das Transportelement (2) derart angeordnet, dass gleichzeitig jeweils zwei zu behandelnde Behälter zwei in Umfangsrichtung des Transportelements aufeinanderfolgenden Behandlungsstationen (2a) zugeführt werden und dass der zweite Transferstern (10) derart ausgebildet und in Bezug auf das Transportelement (2) derart angeordnet ist, dass gleichzeitig jeweils zwei bereits behandelte Behälter (3) von zwei in Umfangsrichtung des Transportelements (2) aufeinanderfolgenden Behandlungsstationen (2a) abgeführt werden.
Patent DE-102014205004-B3 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzanlage zum Erfassen von MR-Daten einer Schicht eines Volumenabschnitts innerhalb eines Untersuchungsobjekts
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von MR-Daten einer Schicht eines Volumenabschnitts innerhalb eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: • Schalten eines ersten Schichtselektionsgradienten (27) entlang einer ersten Richtung (Kz), welche senkrecht auf der Schicht steht. • Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (25) zum selektiven Anregen der Schicht. • Schalten eines zweiten Schichtselektionsgradienten (34) entlang der ersten Richtung (Kz). • Einstrahlen eines Refokussierungspulses (26). • Schalten eines ersten Phasenkodiergradienten (28; 28'; 28'') entlang der ersten Richtung (Kz). • Schalten eines zweiten Phasenkodiergradienten (29) entlang einer zweiten Richtung (Ky), wobei die zweite Richtung (Ky) senkrecht auf der ersten Richtung (Kz) steht. • Schalten eines Auslesegradient (30) entlang einer dritten Richtung (Kx), welche senkrecht auf der ersten Richtung (Kz) und der zweiten Richtung (Ky) steht. • Erfassen der MR-Daten während der Auslesegradient (30) geschaltet wird. Dabei werden mehrere K-Raum-Zeilen ausgehend von demselben Refokussierungspuls (26) ausgelesen, ohne dass ein weiterer HF-Puls eingestrahlt wird.
Patent DE-102014208428-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Drucktuches für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: KOBLINGER MICHAEL
IPC: B41N10/02
Filed: 2014-05-06
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Drucktuches (11) für eine Rotationsdruckmaschine mit einem formstabilen Träger (12) aus einem Metall oder aus einem Gewebe, wobei auf dem Träger (12) ein kompressibler Körper (13) mit einer Deckschicht (14) angeordnet ist, wobei mindestens ein Rand (16) der Deckschicht (14) profiliert ausgebildet wird, wobei das Profil in einem von dem betreffenden Rand (16) der Deckschicht (14) ausgehenden Randbereich einen in Richtung des längs gestreckten Trägers (12) tangential stetig abfallenden Krümmungsverlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Randbereich ausgebildete Abflachung (a) der Deckschicht (14) von einer Schleifmaschine oder von einer Fräsmaschine programmgesteuert ausgeführt wird, wobei die in dem Randbereich ausgebildete Abflachung (a) der Deckschicht (14) von der Schleifmaschine oder von der Fräsmaschine in einem selben Arbeitsgang wie ein Schleifen oder Fräsen eines zwischen gegenüber liegenden Rändern (16) bestehenden Mittenbereiches der Deckschicht (14) ausgeführt wird.
Patent DE-102015202687-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturermittlung
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: G01K7/02
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Temperatur einer durch eine Leitung geförderten Flüssigkeit, ein System (10) zur Temperaturregelung einer in einer Leitung strömenden Flüssigkeit sowie einen Schlauch (2) zur Verwendung in einer Temperaturmessvorrichtung. Die Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Temperatur einer durch eine Leitung geförderten Flüssigkeit zur Verwendung bei medizinischen Untersuchungen oder Eingriffen, umfasst einen, die Leitung im Bereich der Vorrichtung bildenden, austauschbaren Schlauch (2) und einen Temperatursensor (4) zur Ermittlung der Temperatur der Flüssigkeit an einem Messpunkt des Schlauchs (2). Der Schlauch (2) weist am Messpunkt ein Messfenster (3) mit einer gegenüber der Wandstärke in den übrigen Bereichen des Schlauchs (2) reduzierten Wandstärke auf. Der Temperatursensor (4) ist zur Erfassung der Temperatur der Außenseite des Schlauchs (2) am Messfenster (3) ausgebildet und angeordnet. Das System (10) zur Temperaturregelung einer in einer Leitung strömenden Flüssigkeit zur Verwendung bei medizinischen Untersuchungen oder Eingriffen, mit einem auf die Flüssigkeit in der Leitung wirkendes Heizelement (6), einer Temperaturmessvorrichtung und einem Steuergerät (5), wobei das Steuergerät (5) zur Steuerung des Heizelementes (6) in Abhängigkeit von der durch die Temperaturmessvorrichtung ermittelten Temperatur der Flüssigkeit in der Leitung und die Temperaturmessvorrichtung als erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Temperatur einer durch eine Leitung geförderten Flüssigkeit ausgebildet ist. Der erfindungsgemäße Schlauch (2) weist ein Messfenster (3) mit einer gegenüber der Wandstärke in den übrigen Bereichen des Schlauchs (2) reduzierten Wandstärke auf.
Patent DE-102016010552-B3 (DE)
Title: Drehmomentsensor mit Dichtungsmembran
Inventor: HÄHNLE MATTHIAS
IPC: G01L3/14
Filed: 2016-08-31
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (1000; 1100) mit einem Grundkörper (1001; 1101), der sich in einer radialen Richtung (Y) des Grundkörpers von einem ringförmigen Innenflansch (1003; 1103) mit ersten Krafteinleitungsstellen (1005; 1105) über einen mit Ausgangssignale generierenden Messwertaufnehmern (10, 20) ausgestatteten, mechanisch geschwächten Sensorabschnitt (1007; 1107) zu einem ringförmigen Außenflansch (1009; 1109) mit zweiten Krafteinleitungsstellen (1011; 1111) erstreckt, wobei eine axial zwischen dem Außenflansch (1009; 1109) und dem Innenflansch (1003; 1103) angeordnete gummielastische Dichtungsmembran (1031; 1131) den mechanisch geschwächten Sensorabschnitt (1007; 1107) fluiddicht überdeckt.
Patent DE-102017102924-B3 (DE)
Title: Induktionstiegelofen zum Schmelzen von metallischem Einsatzgut und Verfahren zum Sauberhalten des Sockelbereichs eines Induktionstiegelofens
Inventor: SCHMITZ WILFRIED
IPC: F27B14/06
Filed: 2017-02-14
Granted: 2018-03-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Induktionsofen (1), insbesondere Induktionstiegelofen, zum Schmelzen von metallischem Einsatzgut, mit einem keramischen Tiegel (2), einer um den Tiegel (2) herum verlaufenden Ofenspule (14) und einem Spulenkäfig (4) mit einem Sockel (7), wobei die Ofenspule (14) mit einem keramischen Dauerfutter (15) versehen ist, wobei um die Ofenspule (14) eine Mehrzahl verteilt angeordneter vertikal verlaufender Joche (5) zur Führung des magnetischen Feldes vorgesehen ist, die gegen den Spulenkäfig (4) verspannt sind und der Abstützung der Ofenspule (14) gegen elektromagnetischen Kräfte sowie gegen die thermische Ausdehnung des Tiegels (2) dienen sowie eine Verfahren zum Sauberhalten des Sockelbereichs eines solchen Induktionsofens (1). Um den sich im Sockelbereich bildenden Schmutz möglichst zu vermeiden bzw. auf einfache Weise zu entfernen, ist vorgesehen, dass im Bereich des Sockels (7) des Induktionstiegelofens (1), insbesondere zwischen den Jochen (5), wenigstens eine Absaugeinrichtung mit Düsenöffnungen zum Entfernen von Fremdkörpern wie Staub oder trockenem Schmutz mittels einer Saugvorrichtung angeordnet ist. Dabei soll die Staubabsaugung der Absaugeinrichtung gesteuert und/oder geregelt erfolgen.
Patent DE-102017120180-B3 (DE)
Title: Gewinkelter Steckverbinder
Inventor: FRIESEN HEINRICH
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-09-01
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), welcher ein Steckverbindergehäuse, einen im Steckverbindergehäuse angeordneten Schneidbereich (2) und einen im Steckverbindergehäuse angeordneten Kontaktbereich (3) aufweist. Dabei ist der Kontaktbereich (3) zur Kontaktierung eines Gegensteckverbinders geeignet. Der Steckverbinder (1) weist eine Steckseite (S) und eine, der Steckseite (S) gegenüberliegende Anschlussseite (A) auf, wobei die Steckseite (S) und die Anschlussseite (A) in einem Winkel zu einander angeordnet sind. Dies bedeutet, dass es sich bei dem Steckverbinder um einen gewinkelten Steckverbinder handelt, bei welchem erfindungsgemäß der Schneidbereich (2) und der Kontaktbereich (3) auf der Steckseite (S) angeordnet sind.
Patent DE-102018112035-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bremsscheibe
Inventor: WIRTH MANUEL
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeug-Bremsscheibe (10) mit einem Bremsscheibenring (12 14) aus einem tragenden Scheibenringkörper (15) aus einem Scheibenring-Werkstoff und aus einer Reibfläche (20) auf der distalen Seite des Bremsscheibenrings (12, 14), die von einer Hartbeschichtung (22) gebildet ist, die härter als der Scheibenring-Werkstoff ist. Die Hartbeschichtung (22) weist mindestens eine optische Markierung (24) auf, die durch eine Strukturänderungszone (26) der Sichtseite der Hartbeschichtung (22) gebildet ist.
Patent DE-102018125141-B3 (DE)
Title: Reibpaarungsprüfstand zum gleichzeitigen Aufnehmen von tribologischen und akustischen Charakteristika
Inventor: HERMANNSKIRCHNER ADOLF
IPC: G01N19/02
Filed: 2018-10-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Reibpaarungsprüfstand (1) zum gleichzeitigen Aufnehmen von Reibungsmesswerten und Geräuschmesswerten, aufweisend ein erstes Befestigungselement (5) und ein zweites Befestigungselement (6) zur Befestigung wenigstens je eines Prüfkörpers, wobei das erste Befestigungselement (5) mittels mindestens einer ersten Antriebseinheit (17) in genau zwei Raumrichtungen (x, y) antreibbar ist und wobei das zweite Befestigungselement (6) mittels einer zweiten Antriebseinheit (18) in genau einer weiteren Raumrichtung (z) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 diese Antriebseinheiten (17, 18) im klimatisierbaren Prüfraum (16) innerhalb jeweils eines Antriebsgehäuses angeordnet sind, welche die Antriebseinheit (17, 18) gegenüber dem klimatisierbaren Prüfraum (16), wenigstens im Wesentlichen, abtrennen und
 dass wenigstens eine der Antriebseinheiten (17, 18) mittels einer Antriebs-Lagerung (15) gegenüber einem Prüfstandsgestell (2) gelagert ist.
Patent DE-102018214874-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erzeugen einer mit Bildinformationen texturierten Umfeldkarte eines Fahrzeugs und Fahrzeug umfassend eine solche Anordnung
Inventor: URBAN ALEXANDER
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-08-31
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer mit Bildinformationen texturierten Umfeldkarte einesFahrzeugs (100), mit:Erfassen von wenigstens ersten und zweiten Bildinformationen von einer Fahrzeugumgebung mit wenigstens einer fahrzeugmontierten Kameraeinrichtung (16);Erzeugen einer Umfeldkarte des Fahrzeugs (100);Ermitteln von wenigstens einem Bereich der Umfeldkarte, für den sowohl die ersten als auch zweiten Bildinformationen vorliegen; undAuswählen von entweder den ersten oder den zweiten Bildinformationen für eine Texturierung dieses Bereichs der Umfeldkarte nach wenigstens einem der folgenden Kriterien:- es werden diejenigen Bildinformationen mit der höheren Auflösung ausgewählt;- es werden die aktuelleren Bildinformationen ausgewählt.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (1) zum Erzeugen einer mit Bildinformationen texturierten Umfeldkarte eines Fahrzeugs (100) und ein Fahrzeug (100) mit einer solchen Anordnung (1).
Patent DE-102019105604-B3 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Reibwertänderung einer in einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges verbauten Hybridtrennkupplung
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/10
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur aktiven Reibwertänderung einer in einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges verbauten Hybridtrennkupplung, wobei ein erster Elektromotor (18) mit einem Kupplungseingang (21) und einem Verbrennungsmotor (17) verbunden ist und ein zweiter Elektromotor (19) mit einem Kupplungsausgang (22) und einem Fahrzeugabtrieb (23) verbunden ist. Bei einem Verfahren, bei welchem eine aktive Reibwertänderung der Hybridtrennkupplung einfach möglich ist, wird zur Aufrauhung einer Oberfläche der Reibbeläge an der nur einen Kraftfluss vom Verbrennungsmotor (17) an den Fahrzeugabtrieb (23) herstellenden Hybridtrennkupplung (20), die in einem gemeinsamen, mindestens einen weiteren Verbraucher (4, 6) enthaltenden Hydraulikkreislauf über eine Pumpe (2) betätigt wird, eine Schlupfsituation an der Hybridtrennkupplung (20) eingestellt und während dieser Schlupfsituation kontrolliert Energie (E) in die Hybridtrennkupplung (20) eingebracht.
Patent DE-102019122928-B3 (DE)
Title: Längseinsteller und fahrzeugsitz
Inventor: STEMMER JUERGEN
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-08-27
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (130; 230) und eine mit der Spindelmutter (130; 230) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (130; 230) derart an der zweiten Schiene (14) fixiert ist, dass die Spindelmutter (130; 230) einen Freiheitsgrad von wenigstens eins aufweist, wobei die Spindelmutter (130; 230) mittels zweier Crashbolzen (90) mit der zweiten Schiene (14) verbunden ist, wobei die Spindelmutter (130; 230) mittels eines Fixiermittels (80) fest mit der zweiten Schiene (14) verbunden ist, wobei an einem Grundkörper (132; 232) der Spindelmutter (130; 230) im Bereich des Fixiermittels (80) ein Vorsprung (134; 234) vorgesehen ist, welcher einen Abstand zwischen dem Grundkörper (132; 232) und der zweiten Schiene (14) definiert. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102019204676-B3 (DE)
Title: Autonomes Luftfahrzeug zur Beatmung von Personen
Inventor: WIESNER THOMAS DAVID
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Luftfahrzeug (10) zur Beatmung von Personen. Die Beatmung kann infolge von Bränden, Unfällen oder medizinischen Notfällen notwendig werden. Mit dem erfindungsgemäßen Luftfahrzeug (10) sollen in diesen und vergleichbaren Fällen schnell und unabhängig von der Verkehrsanbindung eines Einsatzortes oder einer aktuellen Verkehrslage Hilfsmittel zur Beatmung einer Person bereitgestellt werden, sodass der Zustand der Person bis zum Eintreffen eines Notarztes oder anderer Rettungskräfte stabilisiert und die Überlebenschancen verbessert werden können.Es ist vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Luftfahrzeug (10) mit Mittel zur Positionsbestimmung innerhalb und/oder außerhalb von Gebäuden, Mitteln zur Erfassung der Umgebung, Mitteln zur Beatmung mindestens einer Person und Kommunikationsmitteln ausgebildet ist.
Patent DE-102020111526-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Einpresskontaktelement
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H05K3/32
Filed: 2020-04-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vorgestellt wird ein Leistungshalbleitermodul und ein mit einem Substrat, mit Last- und Hilfsanschlusselementen und mit einem vorzugsweise ein Gehäuse oder einen Gehäuserahmen ausbildenden Kunststoffformkörper, der einen Kanal aufweist, wobei dieser Kanal zur Anordnung eines Ausgleichsabschnitts eines Einpresskontaktelements ausgebildet ist. Dieses ist ausgebildet mit einem Einpressabschnitt, einem Ausgleichsabschnitt und einem Fußabschnitt, wobei der Ausgleichsabschnitt in einer Längsrichtung des Einpresskontaktelements elastisch ausgebildet ist und mindestens zwei O-förmige Unterabschnitte, die in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind, und eine zwischen zwei Unterabschnitten angeordnete Einschnürung aufweist.