baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-158997-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines endenschutzes an plastinnenbeschichteten hohlkoerpern
Inventor: MATTHIAE SIEGFRIED
IPC: B29C57/00
Filed: 1980-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Schutz der Enden, speziell der Stirnseiten, plastinnenbeschichteter Hohlkoerper, insbesondere plastinnenbeschichteter Rohre. Das Ziel besteht in der Herstellung eines fuegestellenfreien Endenschutzes aus einem Teil der plastifizierten Innenbeschichtung ohne wesentliche Verringerung der Innenbeschichtungsdicke. Dazu ist eine auch unter Baustellenbedingungen einsetzbare Vorrichtung zu schaffen, welche in der Naehe des Hohlkoerperendes plastifizierten Beschichtungswerkstoff von einer relativ grossen Flaeche der Innenbeschichtung in eine Form verdraengt. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem elastischen Druckelement und einem Formkopf 3 aus Stahl mit eingearbeiteter Form 4. Das elastische Druckelement besteht aus einem elastischen Koerper 5, der von einem elastischen Kaefig 7 umgeben wird, der wiederum von einem elastischen Mantel 8 umhuellt wird. Der elastische Kaefig 7 hat eine groessere Formstabilitaet als der elastische Koerper 5 und der elastische Mantel 8. Durch axiale Krafteinwirkung wird der elastische Koerper 5 axial verkuerzt und radial ausgebaucht. Ein Teil der plastifizierten Innenbeschichtung 2 wird in die Form 4 verdraengt.
Patent DD-234176-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur zuechtung mehrerer kristalle durch senkrecht gerichtete kristallisation einer schmelze
Inventor: SOKOLOV WALENTIN A
IPC: C30B11/00
Filed: 1980-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Zuechtung mehrerer Kristalle durch senkrecht gerichtete Kristallisation einer Schmelze, mit dem Ziel, die Vorrichtung leichter herzustellen und die Kristalle in verbesserter Qualitaet ohne Zerstoerung der Vorrichtung entnehmen zu koennen. Das Ziel wird durch eine Vorrichtung aus mehreren schalenfoermigen, stapelweise angeordneten Behaeltern mit Oeffnungen in Form von senkrechten Kanaelen in den Seitenwaenden der Behaelter erreicht, wobei benachbarte Behaelter mit einer Versetzung der Oeffnungen zueinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft das Gebiet der Zuechtung optischer Kristalle. Figur
Patent DD-151588-A3 (DD)
Title: Anordnung zur strukturoptimalen anpassung zwischen regelstrecke und regler
Inventor: VOECKEL ERHARD
IPC: G05B11/36
Filed: 1978-07-27
Abstract: Anordnung zur strukturoptimalen Anpassung zwischen Regelstrecke und Regler, vorzugsweise von drehzahlgeregelten elektrischen Antrieben. Bei Einsatz von PID-Reglern zur Optimierung von Regelkreisen bei stochastischen Einflussgroessen mittels der stochastischem optimalen Einstellung tritt,sofern auch determinierte Signalanteile in der Laststoergroesse enthalten sind, eine strukturbedingt bleibende Regelabweichung auf. Der dadurch auftretende Fehler ist insbesondere bei schwungmassearmen Antrieben kleiner Leistung nicht mehr vertretbar. Es gilt diesen Fehler durch Einstellung zu beseitigen, die sowohl den stochastischen als auch den determinierten Signalanteilen der regellosen Einflussgroessen gerecht werden. Es wurde gefunden, dass bei einschleifig ausgefuehrten Regelkreisen ein zusaetzlicher I-Anteil in vorgeschriebenen Einstellgrenzen zu realisieren ist.
Patent DD-160152-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung phosphorhaltiger vorpolymere mit freien isozyanatgruppen
Inventor: PETROV EVGENIJ A
IPC: C08G18/60
Filed: 1980-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Polymerchemie. Zweck der Erfindung ist die Erhoehung der Stabilitaet des Vorpolymers bei der Lagerung und Verarbeitung. Dieses Ziel kann erfindungsgemaess dadurch erreicht werden, dass die Reaktion des Ueberschusses des Di- und/oder Polyisozyanats mit dem phosphorhaltigen Polyol mit Verbindungen der allgemienen Formel H&ind2!N-C (Formel) erfolgt, wobei A,O,S und B NH&ind2!, NHCN Alkyl, NH Alkyl oder N Dialkyl sind. Dabei betraegt der Anteil der Verbindung 0,02 bis 0,4 Masseprozent der Gesamtmasse des Polymers. Die Erfindung kann in den unterschiedlichsten Industriezweigen, wie der Kraftfahrzeug-, der Moebel- und der Flugzeugindustrie usw., zur Anwendung gelangen.
Patent DD-230354-A3 (DD)
Title: Fotoplastisches material
Inventor: BARBA NIKANOR A
IPC: G03G5/022
Filed: 1982-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Fotothermoplastwerkstoffe fuer die Aufzeichnung optischer Informationen. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaet des Werkstoffs. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass fuer den fotoplastischen Werkstoff, der einen organischen Fotoleiter auf der Basis von Karbazol und einen Weichmacher mit esterhaltigen Gruppen enthaelt, als organischer Fotoleiter Karbazolil-9-Aethylmetakrylat verwendet wird, das mit dem Weichmacher in Verbindung mit einem Aktivator beim folgenden Verhaeltnis polymerisiert wurde (Mol-%): Karbazolil-9-Aethylmetakrylat 48 bis 78 Weichmacher18 bis 48 Aktivator 2 bis 4.
Patent DD-241178-A3 (DD)
Title: Mehrfachwinkelschraubendreher
Inventor: BOETTRICH MANFRED
IPC: B25B15/00
Filed: 1984-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachwinkelschraubendreher, welcher durch seine flache Form unterschiedlich angeordneter Klingen einen Gebrauch an schwer zugaenglichen Stellen sowie durch die Mehrfachanordnung jeder Klinge einen zeitlich langen Gebrauch ermoeglicht. Ziel der Erfindung ist es, Montage- und Servicearbeiten zu erleichtern sowie Arbeitszeit und Material einzusparen. Die Aufgabe besteht darin, einen flachen, mit unterschiedlichen Klingen ausgeruesteten und auch nach Abnutzung der Klinge weiter benutzbaren Schraubendreher zu schaffen, der besonders fuer Montage- und Servicearbeiten geeignet ist, wenn fuer die Anwendung eines Schraubendrehers nur sehr wenig Raum zur Verfuegung steht. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, auf einem stabfoermigen Metallkoerper mit rechteckigem Querschnitt an dessen Ober- und Unterseite beiderseitig an den Enden mehrfach hintereinander im Winkel von 0, 45, 90 und 135 zur Mittellinie Klingen anzuordnen. Der Mehrfachwinkelschraubendreher ist lange gebrauchsfaehig, indem nach Abnutzung der Klinge das Material, dass sich noch vor der naechsten Klinge befindet, durch Abschleifen beseitigt wird. Fig. 1 bis 4
Patent EP-1038435-A3 (EP)
Inventor: KLEMENT ARNOLD MAG
IPC: A01K63/04
Filed: 2000-01-27
Abstract: Filtering system includes a branch connector (60) to tubular filters or strainers (72, 74, 76). Water is supplied through the pressure line (24) to the branches, which have equal length and perforated areas in the tubes. Thus each branch passes an equal quantity of water supplied by the pump unit (10).
Patent EP-1024218-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vlieses, insbesondere zur Verwendung für Unterspannbahnen für Bedachungen
Inventor: JABLONKA DIETER DIPL-ING
IPC: D04H1/54
Filed: 2000-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines
Vlieses insbesondere zur Verwendung für Unterspannbahnen für
Bedachungen, bestehend aus einem thermoplastischen Kunststoff,
bei welchem Verfahren
     eine Schmelze aus dem Kunststoff hergestellt,   die Schmelze mittels eines Extruders kontinuierlich
zu Fasern versponnen   und aus den Fasern ein Vlies gebildet und insbesondere
punktförmig gebondet wird z. B., indem   das Vlies durch einen entsprechenden Kalander
geführt wird.   
     Um ein solches Verfahren der vorstehenden Art zu schaffen,
mit dem sich ein Vlies herstellen läßt, das sich durch eine
hohe Wasserdichtigkeit und gleichzeitig durch eine relativ
hohe Wasserdampfdurchlässigkeit auszeichnet, wird erfindungsgemäß
vorgesehen, daß für das Vlies ein Hydrophobierungsmittel
verwendet wird, das insbesondere der Schmelze
des Kunststoffs zugesetzt werden kann.
Patent EP-1033217-A3 (EP)
Inventor: INOUE KIMIO
IPC: B29B7/18
Filed: 2000-02-10
Abstract: A rotor (4) for a mixer, having a twisted blade (12,13), wherein, in a planarly
developed state of the rotor about its axis, the twist angle of the blade (12,13) varies
between a start point and a terminal point of the blade so as to give a
substantially non-linear developed shape from the start point to the
terminal point of the blade. It is possible to take balance efficiently
between mixing and dispersion for a material to be mixed which mixing and
dispersion are taken charge of by a single blade.
Patent EP-1036694-A3 (EP)
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: B60L50/15
Filed: 2000-03-07
Abstract: The engine control system for a hybrid vehicle, according to the
present invention, having an internal combustion engine and an electric
motor as driving force sources, for permitting stopping and starting of the
engine in accordance with predetermined drive conditions, comprises: brake
booster for receiving a negative pressure supplied by an operation of the
engine; pressure detector for detecting a pressure supplied to the brake
booster; throttle-opening-state detector for detecting a throttle opening state;
and engine-operation enable/disable determining device for determining
whether or not to operate the engine when the engine is stopped, based on
the throttle opening state detected by the throttle-opening-state detector and
the pressure detected by the pressure detector.
Patent EP-1136393-A3 (EP)
Inventor: PFEIFER RUDOLF
IPC: B65F1/16
Filed: 2000-05-11
Abstract: A garbage can has a first lid segment hingedly attached to a first wall and a second lid segment hingedly attached to a second side wall. An actuator raises the lid segment from a closed position to an opened position. The actuator includes vertical rods attached to a foot pedal. Depression of the foot pedal causes the vertical rods to move upwardly and move the lid segments into the opened position. The first and second side walls meet a corner and a third arcuate side wall connects the first and second side wall to give the garbage can a sector shape.
Patent EP-1054361-A3 (EP)
Inventor: ADAMECK MARKUS
IPC: G06V10/145
Filed: 2000-05-15
Abstract: The method involves projecting an at least two-dimensional light pattern (light line) onto the stamped surface of a coin using a light source at an angle between 0 and 90 degrees to the stamped surface. The coin is moved passed a stationary light source so that successively part of or the entire stamped surface is illuminated. The illuminated coin surface is focussed by a lens onto an image pick-up. The variation of the light pattern while the coin passes the light source is detected. Data and image processing is used to compare the detected image data with reference image data to produce a genuine or forged signal. An apparatus for performing the method is also claimed.
Patent EP-1130882-A3 (EP)
Inventor: LIAO SHENG-HSIN
IPC: H04M1/15
Filed: 2000-05-15
Abstract: A wire winding box for using in a short distance is
disclosed. A case with single receiving tank or two
receiving tanks are pivotally installed with a rotary disk
which is driven by a spiral spring. A communication wire
firstly passes through a pivotal shaft for engaging with
the rotary disk, then is bent through a proper angle, then
is pulled to a ring at the rotary disk, and then it is pulled
out from the line outlet or is wound. Therefore, as the
rotary disk rotates, the wire will wound around the ring
for sliding and then wind around the pivotal shaft and the
ring so as to be pulled out or rewound rapidly. Thereby,
no conductive device is required to be placed in the wire
winding box. The manufacturing process can be reduced
greatly for mass production. Besides, a swingable piece
and a ratchet wheel which are overlapped partially and
can swing freely are pivotally installed in the receiving
tank aside the rotary disk. Accordingly, through the
regular action of alternatively pulling and releasing, the
wire can be positioned and rewound, and the user may
clearly know the action of the wire. Therefore, the
present invention can be used easily and conveniently.
Patent EP-1054559-A3 (EP)
Inventor: INOUE YOSHIAKI
IPC: G03F5/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: Tone jumps are eliminated in all areas ranging from a
highlight area through an intermediate tone area to a shadow
area for thereby achieving a smoother tone reproduction.
Halftone dots (50a (50b)) are grown in a circular shape from
a halftone percentage of 0 % to a first highlight percentage
(HL1). Halftone dots (50b (50c)) are grown while changing
from the circular shape to a square shape from the first
highlight percentage (HL1) to a second highlight percentage
(HL2) greater than the first highlight percentage (HL1).
Halftone dots (50c (50d, 50e)) are grown in a square shape
from the second highlight percentage (HL2) to a second shadow
percentage (SD2). Halftone dots (50e (50f)) are grown
while changing from the square shape to a circular shape
from the second shadow percentage (SD2) to a first shadow
percentage (SD1) greater than the second shadow percentage
(SD2). Halftone dots (50f) are grown in a circular shape
from the first shadow percentage (SD1) to a percentage of
100 %. The dots stick well to the print sheet in the highlight
area and clearly define inter-dot spaces in the shadow
area, and no tone jumps occur in the vicinity of the halftone
percentages of 50 % and 78.5 %.
Patent EP-1058366-A3 (EP)
Inventor: KLADAR DALIBOR
IPC: H02H3/44
Filed: 2000-05-25
Abstract: A surge suppression network for single and multiphase ac systems has a
voltage clamping device connected in series with a gated crowbar device across the
supply voltage in parallel with the load to be protected. A trigger circuit gates the
crowbar device on in response to a specified rate of change of the supply voltage
indicative of a surge. For higher levels of surge current shunting, pluralities of
clamping devices and crowbar devices can be connected in parallel with a single trigger
circuit simultaneously turning on all of the crowbar devices for each phase. For
crowbar devices such as TRIACs with different response characteristics to positive and
negative surges and for unipolar devices such as SCRs, positive and negative
subnetworks are connected in anti-parallel across the load.
Patent EP-1078783-A3 (EP)
Inventor: GERMANO FRANCESCO
IPC: B60G15/07
Filed: 2000-06-16
Abstract: The strut includes a spring (3) with its free ends supported by an elastic spring rest (6,6a) in the support element (7,7a). The support elements with the corresponding spring rests are engaged with each other by twist locks. The spring rests are made springy in the region of these locks, which consist of two spaced-out teeth.
Patent EP-1065268-A3 (EP)
Inventor: HUTNAN MIROSLAV
IPC: B09B3/60
Filed: 2000-06-26
Abstract: Method for producing a biogas from sugar beet cuts, especially as the remains
from beet sugar production, is based in that the sugar beet remains are mixed with
water forming a substrate with true dry matter 1 to 10% by volume with postponing
period from 1 to 6 days, which is hydrolyzed at the temperature 15 to 50°C with
simultaneous acidification at pH 4.0 to 6.0 with subsequent effect of methanizing
bacteria releasing biogas in continuous or discontinuous multistage process. Device
for carrying out the method comprises hydrolyzation - acidification tank (1) preceded
by preliminary tank (9).
Patent EP-1118733-A3 (EP)
Inventor: DIEKMANN MARTIN
IPC: E04F10/00
Filed: 2000-07-13
Abstract: The bracket for the wall mounting of the carrier tube of a linkage arm awning has two spaced flanges (2) parallel to each other and fitted at right angles to the wall. Each flange (2) has a laying surface (11) in an arc segment shape, matching the radius of the carrier tube (13). A lower holder (14) is between the flanges (2), in an arc segment shape, with a swing movement around the center axis of the carrier tube (13) in relation to the flanges (2). An upper holder (15), in an arc segment shape, is screwed to the lower holder (14) to fix the carrier tube (13).
Patent EP-1082914-A3 (EP)
Inventor: HEITMANN UWE
IPC: A24C5/00
Filed: 2000-08-26
Abstract: The arrangement guides the process air delivered to the production machines predominantly via sound-damping guide sections conc. in the bottom region of the production machines. A sound-absorbing bottom covering (22) is fitted beneath the production machines in the sound-damping guide sections.
Patent EP-1104078-A3 (EP)
Title: Rotor mit eingepressten Stirnblechen
Inventor: KAUL GUENTER
IPC: H02K5/12
Filed: 2000-10-17
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Elektromotor zum Betrieb einer
Spaltrohrpumpe, mit einem auf einer Welle aufsitzenden und
Permanentmagneten aufweisenden Rotor, der zur Abdichtung von einer Hülse
aus Blech umgeben ist, wobei die Hülse 3 den Rotor 2 stirnseitig überragt und
wobei der überstehende Rand 5 der Hülse 3 eine Aufnahme bildet, in die eine
Abdeckscheibe 7 eingepreßt ist.
Patent EP-1100174-A3 (EP)
Inventor: YOKOYAMA HIDENORI
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-11-09
Abstract: In a power supply system in which a load (22) is connected
to a battery (17), the battery is efficiently charged
without degrading the characteristics of the load. When a
load (22) that deteriorates in characteristics if a voltage
exceeding the rated voltage of the load is applied thereto
is connected to the battery (during an on-state of the
load), the battery (17) is charged with the rated voltage
even if there is a need to charge the battery (17) with a
charging voltage higher than the rated voltage.
Alternatively, the battery (17) may be charged for a
predetermined time at a voltage above the rated voltage and
then at or below the rated voltage, or the voltage seen by
the load may be converted to a voltage at or below the
rated voltage while the battery (17) is being charged at a
voltage above the rated voltage. When the load is off, the
battery (17) is charged with a voltage higher than the
rated voltage.
Patent EP-1111682-A3 (EP)
Title: DRAM-Zelle mit zwei MOS-Transistoren
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-12-06
Abstract: Integrierte dynamische Speicherzelle (1) mit geringer Ausbreitungsfläche
auf einem Halbleitersubstrat, die einen Auswahl-MOSFET
(2) mit einem Gatenanschluss-Bereich (8, 33), der mit
einer Wortleitung WL verbunden ist, einem Sourceanschluss-Dotierungsbereich
(9, 26), der mit einer Bitleitung BL verbunden
ist, und mit einem Drainanschluss-Dotierungsbereich (11,
27) und einen Speicher-MOSFET (3) mit einem Gateanschluss-Bereich
(15, 32), der über eine dünne dielektrische Schicht
(35) an ein Verbindungs-Dotierungsgebiet (12, 27) angeschlossen
ist, welches einen Sourceanschluss-Dotierungsbereich (13)
des Speicher-MOSFETs (3) mit dem Drainanschluss-Dotierungsbereich
(11) des Auswahl-MOSFETs (2) verbindet, und
mit einem Drainanschluss-Dotierungsbereich (14, 24), der an
eine Versorgungsspannung VDD anliegt, aufweist, wobei der Auswahl-MOSFET
(2) und der Speicher-MOSFET (3) in einem in das
Halbleitersubstrat geätzten Graben (21) an den Seitenwänden
(28, 29) des Grabens (21) derart angeordnet sind, dass sie
einander gegenüberliegen und das Verbindungs-Dotierungsgebiet
(27) den Boden des geätzten Grabens (21) bildet.
Patent EP-1130843-A3 (EP)
Inventor: WANG XIN
IPC: G06F21/62
Filed: 2000-12-21
Abstract: Methods for transferring among key holders in encoding and cryptographic
systems the right to decode and decrypt messages in a way that does not explicitly reveal
decoding and decrypting keys used and the original messages. Such methods are more
secure and more efficient than typical re-encoding and re-encryption schemes, and are
useful in developing such applications as document distribution and long-term file
protection.
Patent EP-1090816-A3 (EP)
Inventor: NIEDERMAN ROBERT R
IPC: B60R21/264
Filed: 2000-10-03
Abstract: The present invention provides variable deployment performance
by controlling the heat content of the inflator gas which exits an air bag sub-module
(10), disposed in a module, into an air bag cushion. The air bag sub-module
(10) includes a sub-module housing (14) which receives an inflator (12)
in a central cavity (20) formed therein. The module housing (14) includes low
output module ports (22) formed in the module housing (14) and high output
module ports (30). Heat sinking material (40) is disposed within the sub-module
housing (14) between an outer wall of the sub-module housing (14) and
the inflator (12) such that the heat sinking material (40) surrounds the low
output module ports (22). The air bag sub-module (10) provides a first fluid
flow path for the heated inflator gas to flow under high level deployment
conditions and a second fluid flow path for the inflator gas to flow under
reduced level deployment conditions. The first fluid flow path comprises a low
resistance fluid flow path in which the heated inflator gas exits the inflator (12)
through the high output module ports (30). Little or no heated inflator gas will
flow through the second fluid flow path, which comprises a high resistance fluid
flow path, because in order for the inflator gas to flow according to the second
fluid flow path, the inflator gas must pass through the high resistance heat sink
material (40) and the low output module ports (22). The heat content of the
inflator gas is reduced by forcing the inflator gas to flow according to the
second fluid flow path.
Patent EP-1031636-A3 (EP)
Inventor: NAKAJIMA HIROSHI
IPC: C22C38/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: A tough high strength heavy wall steel material having superior weldability is provided, said steel material has a diameter or a side 5 mm or more in length, and comprises oxides 1  mu m or less in particle diameter homogeneously dispersed at a dispersion density in a range of from10,000 to 100,000 particles/mm<2> and uniform ferrite grains 2  mu m or less in grain diameter formed over the entire plane making a right angle with respect to the rolling direction. <IMAGE>
Patent EP-1043676-A3 (EP)
Inventor: GOLUB TODD R
IPC: G16B25/10
Filed: 2000-04-07
Abstract: Methods and apparatus for classifying or predicting
the classes for samples based on gene expression are
described, as are methods and apparatus for ascertaining or
discovering new, previously unknown classes based on gene
expression. By way of example, there is disclosed a method
of identifying a set of informative genes whose expression
correlates with a class distinction between samples,
comprising the steps of:
   a) sorting genes by degree to which their expression in
said samples correlate with a class distinction; and   b) determining whether said correlation is stronger than
expected by chance.  
A gene whose expression correlates with a class distinction
more strongly than expected by chance is an informative
gene, and hence the method enables one to identify a set of
informative genes.
Patent EP-1052676-A3 (EP)
Inventor: BERNSTEIN JAMES DAVID
IPC: H01L21/265
Filed: 2000-05-08
Abstract: A method and system is provided for cleaning a contaminated surface of a
vacuum chamber, comprising means for (i) generating an ion beam (44) having a reactive
species ( e.g ., fluorine) component; (ii) directing the ion beam toward a contaminated surface
(100); (iii) neutralizing the ion beam (44) by introducing, into the chamber proximate the
contaminated surface, a neutralizing gas (70) ( e.g. , xenon) such that the ion beam (44)
collides with molecules of the neutralizing gas, and, as a result of charge exchange reactions
between the ion beam and the neutralizing gas molecules, creates a beam of energetic reactive
neutral atoms of the reactive species; (iv) cleaning the surface (100) by allowing the beam of
energetic reactive neutral atoms of the reactive species to react with contaminants to create
reaction products; and (v) removing from the chamber any volatile reaction products that
result. Alternatively, the method and system include means for (i) generating an energetic
non-reactive ( e.g. , xenon) ion beam (44); (ii) directing the non-reactive ion beam toward a
contaminated surface (100); (iii) introducing a cleaning gas (70) proximate the contaminated
surface, comprised at least partially of a reactive species ( e.g. , fluorine) component; (iv)
dissociating the cleaning gas using the ion beam (44) to create a supply of energetic reactive
neutral atoms of the reactive species; (v) cleaning the surface (100) by allowing the energetic
reactive neutral atoms of the reactive species to react with contaminants to create reaction
products; and (vi) removing from the chamber any volatile reaction products that result.