baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115277-A1 (DE)
Title: Shift-by-wire steuervorrichtung
Inventor: TERAI KOUICHIRO
IPC: F16H59/50
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird eine Shift-By-Wire Steuervorrichtung (140) angegeben, die Folgendes aufweist: einen ersten Detektor (132), der einen ersten Fahrzeugzustand detektiert; einen zweiten Detektor (130), der einen zweiten Fahrzeugzustand detektiert; eine automatische Parksteuereinheit (148), die eine automatische Parksteuerung ausführt ungeachtet des Zustands eines Gangbereichs, und zwar unter der Bedingung, dass die Ermittlungsergebnisse, die vom ersten und zweiten Detektor (130, 132) abgleitet worden sind, jeweils vorbestimmte Bedingungen erfüllen; und eine Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146), die bestimmt, dass der erste Detektor (132) einer Fehlfunktion unterliegt, unter der Bedingung, dass der erste Detektor (132) es versäumt, eine Änderung im ersten Fahrzeugzustand zu erkennen. Die automatische Parksteuereinheit (148) führt, basierend auf dem Ermittlungsergebnis, das vom zweiten Detektor (130) ermittelt worden ist, die automatische Parksteuerung ungeachtet des Ermittlungsergebnisses aus, das vom ersten Detektor (132) ermittelt worden ist, und zwar unter der Bedingung, dass die Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146) bestimmt hat, dass der erste Detektor (132) einer Fehlfunktion unterliegt.
Patent DE-102015115805-A1 (DE)
Title: Elektronisches bauelement
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-09-18
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein elektronisches Bauelement eine dielektrische Kernschicht mit einer ersten Hauptoberfläche, einem Halbleiter-Die, welcher in der dielektrischen Kernschicht eingebettet ist, und einer ersten leitfähigen Schicht. Der Halbleiter-Die umfasst eine erste Hauptoberfläche und wenigstens zwei leitfähige Finger, welche auf der ersten Hauptoberfläche angeordnet sind, die mit einem gemeinsamen Potential gekoppelt sind. Die erste leitfähige Schicht ist auf den wenigstens zwei leitfähigen Fingern angeordnet und elektrisch mit ihnen gekoppelt und erstreckt sich von den wenigstens zwei leitfähigen Fingern über die erste Hauptoberfläche der dielektrischen Kernschicht.
Patent DE-102015115893-A1 (DE)
Title: Transportierbares Wassergleitfahrzeug
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: B63B35/73
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassergleitfahrzeug mit einem Rumpf, zumindest einem Sitz und zwei seitlich des Rumpfes angeordneten und mit dem Rumpf mittelbar oder unmittelbar und lösbar verbundenen Auslegern, wobei jedem Ausleger eine in ihrer Antriebsleistung getrennt ansteuerbare Antriebseinheit mit jeweils zumindest einem von einem Motor, insbesondere einem Elektromotor, angetriebenen Propeller zugeordnet ist und mit einem Steuer zur Steuerung des Wassergleitfahrzeugs. Dabei ist es vorgesehen, dass eine Gleitplatte in Verlängerung des Rumpfes und zumindest teilweise zwischen den Auslegern angeordnet und zwischen einer Transportposition und einer Betriebsposition verstellbar mit dem Rumpf oder den Auslegern verbunden ist und/oder dass das Steuer oder eine das Steuer tragende Lenksäule zwischen einer Transportposition und einer Betriebsposition verstellbar mit dem Rumpf verbunden ist und/oder dass Halter für die Ausleger zwischen einer Transportposition und einer Betriebsposition verstellbar mit dem Rumpf oder der Gleitplatte verbunden sind. Das Wassergleitfahrzeug kann so einfach transportiert werden.
Patent DE-102015116231-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es wird eine Halbleiter-Vorrichtung bereitgestellt, die Folgendes aufweist: ein Halbleiter-Bauelement, ein leitendes Kontaktloch, das seitlich von dem Halbleiter-Bauelement abgeht, ein Kapselungsmaterial zwischen dem Halbleiter-Bauelement und dem leitenden Kontaktloch, und eine Marke. Die Marke besteht aus Zeichen, die entweder kreuzungsfreie Zeichen sind oder andernfalls eine Anzahl von Überlappungen von weniger als zwei haben. Bei einer anderen Ausführungsform wird die Marke unter Verwendung einer Wobbelabtastmethodik erzeugt. Durch das Erzeugen von Marken in der beschriebenen Weise können Fehler auf Grund des Markierungsprozesses verringert oder eliminiert werden.
Patent DE-102015121455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Druckbestimmung und Vorrichtung hierzu
Inventor: SZÁZ PAUL
IPC: G01L11/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Bestimmung des Drucks (1) eines in einer Rohrleitung (2) angeordneten Fluids (3), wobei in einem Deformationsschritt (101) die Rohrleitung (2) durch den Druck (1) deformiert wird, in mindestens einem Erfassungsschritt (102a; 102b; 102c; 102d) jeweils ein Bereich (4a; 4b; 4c; 4d) der Außenseite der Rohrleitung (2) optisch durch jeweils eine Digitalkamera (6a; 6b; 6c; 6d) erfasst wird, in mindestens einem Analyseschritt (103a; 103b; 103c; 103d) jeweils eine optische Dehnungsanalyse eines erfassten Bereichs (4a; 4b; 4c; 4d) durchgeführt wird, und in einem Berechnungsschritt (104) aus der mindestens einen optischen Dehnungsanalyse der Druck (1) des Fluids (3) errechnet wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechende Druckmessvorrichtung (13).
Patent DE-102015121965-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: HEINZ PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1) für einen Unterbodenbereich eines Kraftfahrzeugs, mit Batteriemodulen (3), die in einem Gehäuse (5) untergebracht sind, das nach unten von einer Schlagschutzeinrichtung (8) begrenzt wird, wobei zwischen der Schlagschutzeinrichtung (8) und den Batteriemodulen (3) eine Schottplatte (10) angeordnet ist. Um die Batterieanordnung, insbesondere im Hinblick auf sicherheitstechnische Aspekte, zu verbessern, weist die Schottplatte (10) zu mindestens einer Seite hin einen in Fahrzeuglängsrichtung variierenden Umformungsverlauf (20) auf.
Patent DE-102015201501-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: VOEGELIN MARTIN
IPC: F16H57/033
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1), umfassend mindestens eine Getriebewelle (2), die um eine Drehachse (a) drehbar in einem Gehäuseelement (3) angeordnet ist, wobei die Getriebewelle (2) konzentrisch mit einem Bremselement (4) verbunden ist, wobei das Bremselement (4) drehfest im Gehäuseelement (3) angeordnet ist, so dass mittels des Bremselements (4) zwischen der Getriebewelle (2) und dem Gehäuseelement (3) ein Bremsdrehmoment übertragen werden kann. Um das Bremselement in einfacher Weise am optimalen Ort platzieren zu können und das Getriebeelement möglichst modular gestalten zu können, sieht die Erfindung vor, dass die drehfeste Befestigung des Bremselements (4) im Gehäuseelement (3) mittels mindestens zweier Befestigungselemente (5, 6) erfolgt, die von der Drehachse (a) radial beabstandet sind und die an korrespondierenden Befestigungsstellen (7, 8) des Gehäuseelements (3) festlegbar sind, wobei mehr Befestigungsstellen (9, 10, 11, 12) am Gehäuseelement (3) als Befestigungselemente (5, 6) vorhanden sind, so dass das Bremselement (4) in verschiedenen Positionen betreffend die Lage der Drehachse (a, a‘, a‘‘) am Gehäuseelement (3) festlegbar ist.
Patent DE-102015203305-A1 (DE)
Title: Halbzeugdraht mit PIT-Elementen für einen Nb3Sn-haltigen Supraleiterdraht und Verfahren zur Herstellung des Halbzeugdrahts
Inventor: THOENER MANFRED
IPC: H01B13/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Ein Halbzeugdraht (1) für einen Nb3Sn-haltigen Supraleiterdraht, umfassend: – ein Cu-Stabilisierungshüllrohr (2), – eine ringförmig geschlossene Diffusionsbarriere (3) im Inneren des Cu-Stabilisierungshüllrohrs (2), – eine Vielzahl von PIT-Elementen (6) im Inneren der Diffusionsbarriere (3), jeweils umfassend – eine Cu-haltige Umhüllung (8), – ein Röhrchen (9), und – einen Sn-haltigen Pulverkern (10), ist dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen (9) aus Nb oder einer Nb-haltigen Legierung besteht, dass die Diffusionsbarriere (3) im Querschnitt des Halbzeugdrahts (1) einen Flächenanteil ADF aufweist mit 3% ≤ ADF ≤ 9% und weiterhin eine Wandstärke WDF aufweist mit 8 μm ≤ WDF ≤ 25 μm, und dass im Inneren der Diffusionsbarriere (3) weiterhin mehrere Füllelemente (5) angeordnet sind, die innenseitig an den PIT-Elementen (6) anliegen. Die Erfindung stellt einen Halbzeugdraht für einen Nb3Sn-haltigen Supraleiterdraht und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbzeugdrahts zur Verfügung, mit dem eine besonders hohe Stromtragfähigkeit erreicht werden kann, und gleichzeitig eine hohe Leitfähigkeit einer Cu-Stabilisierung sichergestellt werden kann.
Patent DE-102015203345-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F04B53/16
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es wird eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, vorgeschlagen mit wenigstens einem Pumpenelement (10), das einen in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (12) aufweist, der in einem Gehäuseteil (16) der Pumpe einen Pumpenarbeitsraum (14) begrenzt. Das Pumpenelement (10) weist ein Einlassventil (24) auf, durch das der Pumpenarbeitsraum (18) mit einem Zulauf (26) für Fördermedium verbindbar ist. Der Zulauf (26) mündet in einem durch das Gehäuseteil (16) und ein mit dem Gehäuseteil (16) verbundenes Verschlusselement (64) begrenzten Saugraum (42, 66, 68). Das Verschlusselement (64) ist zumindest bereichsweise derart elastisch verformbar, dass durch elastische Verformung des Verschlusselements (64) das Volumen des Saugraums (42, 66, 68) änderbar ist.
Patent DE-102015203711-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung mit einer Mitnehmereinheit, die einen Lamellenträger und ein Mitnehmerteil aufweist, wobei das Mitnehmerteil drehmomentsschlüssig mit dem Lamellenträger mittels einer formschlüssigen Verbindung verbunden ist, wobei die formschlüssige Verbindung eine erste Aussparung mit einer ersten Aussparungskontur und wenigstens eine zweite Aussparung mit einer zweiten Aussparungskontur aufweist, wobei die erste Aussparung und die zweite Aussparung im Mitnehmerteil und in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, wobei die formschlüssige Verbindung ein erstes Eingriffselement und wenigstens ein zweites Eingriffselement aufweist, wobei das erste Eingriffselement und das zweite Eingriffselement an dem Lamellenträger versetzt in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei das erste Eingriffselement in die erste Aussparung und das zweite Eingriffselement in die zweite Aussparung eingreifen, wobei das erste Eingriffselement ausschließlich einen ersten Berührkontakt auf einer in Umfangsrichtung zum zweiten Eingriffselement abgewandten Seite mit der ersten Aussparungskontur aufweist, wobei das zweite Eingriffselement auf einer zum ersten Eingriffselement in Umfangsrichtung abgewandten Seite ausschließlich einen zweiten Berührkontakt mit der zweiten Aussparungskontur aufweist.
Patent DE-102015204665-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Ein optisches Element (10, 30) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln besteht aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und weist zumindest einen Oberflächenbereich (12, 33, 35) auf, der als lichtbrechende Lichteintrittsfläche oder Lichtaustrittsfläche des optischen Elements (10, 30) dient und der eine nicht-ebene, lichtlenkende Geometrie aufweist, wobei der Oberflächenbereich (12, 33, 35) eine der lichtlenkenden Geometrie folgende Struktur (20, 40) aufweist, welche durch thermisches Bearbeiten, insbesondere durch thermisches Umformen des optischen Elements (10, 30) oder eines zur Herstellung des optischen Elements (10, 30) verwendeten Werkzeugs mit entsprechender Formgebung, z.B. eines Spritzgießwerkzeugs erstellt wurde.
Patent DE-102015205166-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: FRICKE SARAH
IPC: B60N2/005
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einer, einen Fahrzeuginnenraum bodenseitig begrenzenden Bodengruppe, die ein sich zwischen seitlichen Türschwellern (4) erstreckendes Bodenblechteil (1) sowie zumindest einen sich in einer Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Sitzquerträger (5) aufweist, der fahrzeugaußen unter Zwischenschaltung eines Sitzaufnahme-Profilteils (9) kraftübertragend an einem der Türschweller (4) angebunden ist, und zwar unter Bildung eines Lastpfads (L), über den bei einem Seitencrash Aufprallkräfte (FA) in die Bodengruppe einleitbar sind. Erfindungsgemäß ist zur Erhöhung der Verbindungssteifigkeit zwischen dem Sitzquerträger (5) und der Sitzaufnahme (9) im Sitzaufnahme-Profilteil (9) ein Verstärkungselement (31) integriert, das in einem Hohlraum (51) des Sitzquerträgers (5) einragt und diesen im Seitencrashfall gegen ein Kollabieren sichert.
Patent DE-102015205892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zwischenkreistemperatur und elektrisches Antriebssystem
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem, mit einer Steuerregelung, einem Wechselrichter, und einem Zwischenkreiskondensator, welcher mit Eingangsanschlüssen des Wechselrichters gekoppelt ist. Die Steuerregelung ist dabei dazu ausgelegt, eine Vielzahl von Einflussparametern des elektrischen Antriebssystems zu erfassen und auf der Basis der erfassten Einflussparameter einen aktuellen Temperaturwert des Zwischenkreiskondensators in einem vordefinierten und von den Einflussparametern abhängigen Temperaturmodells zu berechnen.
Patent DE-102015206207-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines Ventilsitzelements (3), das mindestens einen Ventilsitz (4, 5) ausbildet, von der Federkraft mindestens einer Schließfeder (6, 7) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß umfasst der Anker (2) mindestens ein erstes Ankerteil (8) und ein zweites Ankerteil (9), die ineinander axial beweglich geführt sind, wobei zur Realisierung einer Mitnehmerfunktion das zweite Ankerteil (9) das erste Ankerteil (8) oder ein mit dem ersten Ankerteil (8) verbundenes weiteres Ankerteil (10) zumindest bereichsweise hintergreift.
Patent DE-102015206354-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller mit innerem Tankanschluss
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Steuerventil (1) für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern beherrscht, mit einem Zentralgehäuse (2), das Arbeitskammeranschlüsse (A und B) und einen zentralen Druckanschluss aufweist und mit einem beweglich geführten Steuerkolben (10) versehen ist, wobei der Steuerkolben (10) einerseits von einer Feder (11) belastet ist und andererseits mit einer maschinenfest angeordneten Betätigungseinheit in Wirkungsverbindung steht, hohl ausgeführt ist, zumindest eine Wandöffnung (13) für einen Tankanschluss und je einen Außensteg (8, 9) in dem der Betätigungseinheit zugewandten Bereich und dem inneren Ende aufweist, die mit einer den Steuerkolben (10) umgebenden Steuerhülse (5) in Wirkverbindung stehen, wobei die Steuerhülse (5) mittels einer Ölleithülse (6) in dem Zentralgehäuse (2) fixiert ist und wobei am Steuerkolben (10) zwischen den Außenstegen (8, 9) ein Zusatzsteg (12) vorgesehen ist und dem Zusatzsteg (12) benachbart die Wandöffnung(en) (13) angeordnet sind.
Patent DE-102015207497-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-04-23
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden ist, die über eine erste Kupplung (16) mit einer sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche über eine zweite Kupplung (26) mit einer mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbundenen Abtriebswelle (2) und über eine dritte Kupplung (46) mit einer mit dem dritten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbundenen vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, wobei eine dritte Welle (3) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist und wobei das zweite Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) und das erste Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt sind und wobei entweder eine fünfte Welle (5) mit dem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, die vierte Welle (4) mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und eine vierte Kupplung (56) die sechste Welle (6) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindet oder eine fünfte Welle (5) mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, die sechste Welle (6) mit dem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und eine vierte Kupplung (45) die vierte Welle (4) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindet.
Patent DE-102015208287-A1 (DE)
Title: Gemeinschaftsfahrzeugsysteme und -verfahren
Inventor: FARRELLY WILL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-05-05
Abstract: Eine Karte, die jeweilige Standorte mehrerer Fahrzeuge anzeigt, die Teil eines Gemeinschaftsfahrtservices sind, wird erzeugt. Ein Fahrzeug wird unter den mehreren Fahrzeugen, die einer Umstellung bedürfen, identifiziert. Ein Nutzer wird in einer Nähe des identifizierten Fahrzeugs für ein Angebot zur Nutzung des identifizierten Fahrzeugs identifiziert. Das Angebot wird über ein Netzwerk an den Nutzer zur derartigen Nutzung des identifizierten Fahrzeugs, dass die Umstellung unterstützt wird, übertragen.
Patent DE-102015210035-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Batteriezellen sowie Batteriepack, Batteriemodul und Fahrzeug
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10') zum Verbinden von Batteriezellen (30), gekennzeichnet durch: eine Vielzahl von Zellverbindern (14) zum elektrischen Verbinden von Terminals (36) der Batteriezellen (30), und einen Träger (12; 12') zum mechanischen Verbinden der Zellverbinder (14) miteinander, ein Verfahren zum Verbinden von Batteriezellen sowie Batteriepack, Batteriemodul und Fahrzeug.
Patent DE-102015214028-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit für eine Fahrzeugachse
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: F16C25/08
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für eine Fahrzeugachse, umfassend einen Radträger (2) und eine Radnabe (3) sowie ein radial zwischen dem Radträger (2) und der Radnabe (3) angeordnetes Radlager (4), wobei das Radlager (4) zwei an der Radnabe (3) angeordnete Innenringe (5a, 5b) und einen an dem Radträger (2) ausgebildeten Außenring (6) sowie mindesten zwei radial zwischen dem Außenring (6) und dem jeweiligen Innenring (5a, 5b) angeordnete Wälzkörperreihen (7a, 7b) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst der Radträger (2) zwei axial verschiebbare Elemente (6a, 6b) und einen Aktuator (8), wobei der Aktuator (8) zur variablen Einstellung einer Vorspannkraft des Radlagers (4) mit den beiden axial verschiebbaren Elementen (6a, 6b) zusammenwirkt.
Patent DE-102015216368-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Bauteilträger
Inventor: APELT FRANK
IPC: F16B39/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (2, 46) für einen Bauteilträger (54). Um eine kostengünstige Verbindungsvorrichtung (2, 46) für einen Bauteilträger (54) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsvorrichtung (2, 46) eine Mutter (10) sowie eine Klammereinheit (4) zum Fixieren der Mutter (10) umfasst, wobei die Klammereinheit (4) eine Hauptöffnung (22) aufweist, durch welche die Mutter (10) geführt ist und deren Form an eine Form der Mutter (10) angepasst ist, und die Klammereinheit (4) ein Halteelement (34) aufweist, welches zumindest abschnittsweise an der Mutter (10) anliegt.
Patent DE-102015216783-A1 (DE)
Title: Verblockungsfreier Wasserüberlauf aus dem Wassermantel eines Quenchers in den Quenchraum
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: G05D9/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Bei einem Quenchraum 1 eines Flugstromvergasers, der Brennstoffe unter Temperaturen bis 1.800°C und Drücken bis 10 MPa vergast, ist zwischen dem drucktragenden Behälter 4 und dem inneren Mantel 2 ein Kühlwasser durchströmter Ringraum 13 gebildet. Erfindungsgemäß erfolgt die Abführung des Überlaufwassers aus dem Ringraum (Skirtwasser) in den Quenchraum über die Hülse 12 einer Quenchlanze 7, wobei eine Verblockung durch den Sprühkegel 6 der Sprühdüse 15 verhindert wird. Das Kühlwasser aus dem Ringraum 13 wird zusätzlich zu dem Quenchwasser 16 aus der Sprühdüse 15 zum Kühlen und Reinigen des Rohgases 6 in dem Quenchraum 1 verwendet. Der Aufwand für die Beseitigung von Verblockungen ist erheblich reduziert.
Patent DE-102015220835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Überwachungsanlage zum Überwachen eines Überwachungsbereiches
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (4), mit einer Kamera (6) für Kamerabilder (8), mit einem Strahlelement (12) entlang einer Linie (10) als Grenze (14) des Überwachungsbereiches (4) mit auf bzw. entlang der Linie (10) angeordnete Strahlungsquellen (16) für Überwachungsstrahlung (18), wobei die Kamerabilder (8) Abbilder (20) der Strahlungsquellen (16) enthalten, mit einem Auswertemodul (22), um das Kamerabild (8) von einem bekannt fehlerfreien Zustand (G) des Abbildes (20) zu überwachen, um bei Veränderung (V) des Abbilds (20) ein Fehlersignal (F) zu erzeugen. Eine Überwachungsanlage (34) enthält eine Vorrichtung (2) in einem Installationszustand (Z), wobei die Linien (10) der Strahlelemente (12) den Überwachungsbereich (4) begrenzen und die Kameras (6) im Überwachungsbereich (4) platziert sind, und die Linien (10) weiterer Strahlelemente (12) gegebenenfalls Ausschlussbereiche (36) im Überwachungsbereich (4) begrenzen.
Patent DE-102015220994-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine elektrochemische Anwendung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHNEWEIS STEFAN
IPC: H01M4/96
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (20) für eine elektrochemische Anwendung mit einem Elektrodensubstrat in Form eines porösen Grundkörpers und mit einer auf dem Elektrodensubstrat aufgebrachten Beschichtung (6), die innere und äußere Oberflächen des porösen Grundkörpers vollständig bedeckt, und die aus einer pyrolytischen Kohlenstoff-Schicht (8) besteht, auf die je nach Einsatzzweck der Elektrode (20) zusätzlich eine Carbidschicht (10) aufgebracht sein kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Elektrode.
Patent DE-102015221046-A1 (DE)
Title: Radialkugelgelenk für ein Fahrzeug
Inventor: REDDEHASE GÜNTER
IPC: F16C11/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Radialkugelgelenk (1, 50, 70) für ein Fahrzeug vor, wobei das Radialkugelgelenk (1, 50, 70) ein Gehäuse (2, 51) zur dreh- und schwenkbeweglichen Aufnahme einer Gelenkkugel (11) eines Kugelzapfens (6) aufweist. Zwischen einer Innenwandung (10) des Gehäuses (2, 51) und der Gelenkkugel (11) ist eine an der Gelenkkugel (11) mit einem Anlagebereich (21) anliegende, aus Stahlblech gebildete, obere Lagerschale (7) zur umfänglichen Gleitlagerung der Gelenkkugel (11) zwischen deren Äquator (12) und deren oberen Pol (13) angeordnet. Erfindungsgemäß ist die obere Lagerschale (7) als ringförmiges, umfänglich geschlossenes Ziehteil ausgebildet und weist in dem Anlagebereich (21) zur Gelenkkugel (11) mehrere Schmiernuten (14) auf, welche eine Wandung (20) der oberen Lagerschale (7) nach Art einer Prägung durchsetzen.