baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296813-B4 (DE)
Title: Integrierte optische Strukturen mit elektrisch leitfähigen Teilen
Inventor: COLOMBET NORBERT
IPC: G02F1/01
Filed: 2002-05-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Integrierte optische Struktur mit einer Mehrzahl von Teilen aus wenigstens einem dielektrischen Material, die nach Integrationsebenen gestapelt sind und wenigstens einen optischen Mikroleiter (9, 205) bestimmen, und mit wenigstens einem integrierten leitfähigen Teil (15, 120, 121, 206) aus einem elektrisch leitfähigen Material, der zwischen wenigstens zwei der genannten dielektrischen Teile zwischengefügt oder eingesetzt ist, und mit wenigstens einem Anschlussteil aus einem elektrisch leitfähigen Material, das mit dem genannten integrierten leitfähigen Teil (15, 120, 121, 206) verbunden und im Hinblick auf wenigstens einen äußeren elektrischen Anschluss dieses integrierten leitfähigen Teils (15, 120, 121, 206) von außerhalb der dielektrischen Teile zugänglich ist,wobei sie wenigstens zwei Gruppen von elektrisch leitfähigen Zonen (116; 117) aufweist, die entlang einer Integrationsebene ausgebildet sind,wobei wenigstens ein elektrisch leitfähiger Teil (121) wenigstens einen Hauptteil (124) umfasst, der sich in einer von der Integrationsebene der genannten Gruppe verschiedenen Integrationsebene erstreckt und wenigstens eine leitfähige Zone (116) der einen der genannten Gruppen kreuzt, sowie sekundäre Teile (125), die sich senkrecht zu den Integrationsflächen erstrecken und den genannten Hauptteil (124) und die leitfähigen Zonen (117) der anderen Gruppe verbinden,wobei wenigstens eine der genannten oberen leitfähigen Zonen (116; 117) wenigstens einen Teil (114; 115) aufweist, der eine Elektrode bildet,wobei die Struktur ein bewegliches Organ (107) aufweist, das mit wenigstens einer Elektrode ausgestattet ist, die dem eine Elektrode bildenden Teil (114; 115) mit Abstand gegenüberliegt und elektrisch mit ihm verbunden ist, so dass ein optischer Schalter (106) gebildet wird,wobei wenigstens ein integrierter leitfähiger Teil (206) wenigstens einen integrierten Hauptteil (207) umfasst, der einen elektrischen Widerstand bildet, der sich entlang und in der Nähe eines Teils eines integrierten Mikroleiters (205) erstreckt, sowie sekundäre Teile (208, 209), die im Hinblick auf einen äußeren elektrischen Anschluss dieses Hauptteils von außen zugänglich sind, undwobei der elektrische Widerstand ein elektrischer Heizwiderstand ist.
Patent DE-10302410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Reifenluftdrucks
Inventor: WOYWOD JüRGEN
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-01-21
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Luftdrucks und/oder einer Veränderung des Luftdrucks in einem Fahrzeugreifen mit einem ersten, auf der Basis der Raddrehzahlen arbeitenden System, und mit einem zweiten, auf der Basis von Drucksensoren arbeitenden System, wobei das zweite System als Hauptsystem zur Erfassung des Luftdrucks und/oder einer Veränderung des Luftdrucks in einem Fahrzeugreifen dient und das erste System die Funktion des zweiten Systems übernimmt, wenn dieses einen Fehler aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem ersten System eine Initialisierung automatisch beim Auftreten mindestens eines vorbestimmten Ereignisses aktiviert wird, wobei das mindestens eine vorbestimmte Ereignis mit Hilfe des zweiten Systems erkannt wird und wobei ein vorbestimmtes Ereignis zur automatischen Initialisierung eine Korrektur des Luftdrucks an einem oder mehreren Reifen ist.
Patent DE-10310734-B4 (DE)
Title: Firstentlüfterziegel
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E04D1/30
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-05-24
Abstract: Firstentlüfterziegel
in üblicher
Flächenziegelform
mit einer firstseitigen Kopfrandleiste und einer davon beabstandeten
Kanalleiste und einem zwischen diesen Leisten angeordneten Kanal
zur Belüftung
und Entwässerung,
in welchem Stege zum Aufsetzen der Unterkante eines Firstziegels
stoffschlüssig
mit dem Kanalboden verbunden sind, wobei der verfalzte Firstentlüfterziegel zwischen
seiner Deckkrempen- und seiner Wasserfalzseite mit einer abschließenden Kanalleiste
versehen ist und die in einer Fluchtlinie liegenden Oberkanten der
Stege deutlich unterhalb des oberen Randbereiches der Kanalleiste enden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Firstentlüfterziegel
(1) mit einer von zwischen seinem Mittenbereich (15) und seinem
Fußbereich
(23) her bis zum oberen Randbereich (7a) der Kanalleiste (7) stetig
ansteigenden Luftleitfläche
(4) versehen ist, in welche der obere Randbereich (7a) eingebunden
ist.
Patent DE-10315121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spaltung von Emulsionen
Inventor: TOPP CHRISTOPH
IPC: C02F1/40
Filed: 2003-04-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Spaltung von Emulsionen, wobei  – in einem ersten Schritt eine
Emulsion in einem Spaltbehälter
gespalten und dabei die Ölphase
abgetrennt wird;  – in
einem zweiten Schritt die erhaltene erste wässerige Phase aus dem Spaltbehälter abgeleitet
und durch eine Hydroxidfällung
die in dieser enthaltenen Schwermetalle gefällt werden; und  – die erhaltene
Hydroxidphase in einem dritten Schritt vor Zuführung derselben mittels einer
Fördereinrichtung
zu der Emulsion mit einer Säure
versetzt und gelöst
wird.
Patent DE-10316869-B4 (DE)
Title: Bremsklotz für eine Scheibenbremse
Inventor: MODLMAYR JOHANN
IPC: F16D65/092
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: Bremsklotz
(10) für
eine Scheibenbremse, mit einer Rückenplatte
(12) und einem darauf angeordneten Bremsbelag (14), der an seiner
der Rückenplatte
(12) abgewandten Seite eine Bremsfläche (18) aufweist, und der
eine radial äußere Schmalseite
(24) und eine radial innere Schmalseite (26) aufweist, die sich
einander gegenüberliegen,
sowie eine sich quer zu der äußeren und der
inneren Schmalseite (24, 26) erstreckende schmale Frontseite (28)
und eine dieser gegenüberliegende
schmale Endseite (32) aufweist, wobei im mittleren Bereich der Bremsfläche (18)
eine Belagfase (34) mit einer geneigten Fasenfläche (34a) angeordnet ist, die
eine zentrale Vertiefungszone (34b) bildet und durch eine sich quer
zur äußeren und
inneren Schmalseite (24, 26) erstreckende Nut (36) gebildet ist,
und wobei die Bremsfläche
(18) an der Frontseite (28) durch eine Abstreifkante (40) begrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (36) nur im mittleren Bereich
der Bremsfläche
(18) angeordnet ist, dass die Neigung der Fasenfläche (34a)
zu der Endseite...
Patent DE-10318149-B4 (DE)
Title: Pianoforteinstrument mit zusätzlicher Energieeinspeisung in den Resonanzboden und Verfahren zur Beeinflussung des Klanges eines Pianoforteinstrumentes
Inventor: VALLI ROBERTO
IPC: G10H7/00
Filed: 2003-04-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Pianoforteinstrument,  mit
einem Spielwerk (11) mit Tasten,  mit Saiten, die über einen
Mechanismus bei einer Betätigung
der Tasten angeschlagen und in Schwingung versetzt werden,  mit
einem Resonanzboden (20), auf den die Schwingungen der Saiten übertragen
werden, und  mit einer Einrichtung (25, 26) zur Einspeisung
zusätzlicher Schwingungsenergie
in den Resonanzboden (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass
Sensoren (15) vorgesehen sind, die die Bewegung des Spielwerks (11)
bei Betätigung
der Tasten unmittelbar detektieren, dass eine Einrichtung (30) zur
Klangerweiterung vorhanden ist, der die Messwerte der Sensoren (15) zugeführt werden,  dass
die Einrichtung (30) zur Klangerweiterung mit Einrichtungen (31,
33, 34, 35) ausgerüstet
ist, die abhängig
von den Messwerten der Sensoren (15) Daten zusammenstellen, die
einem gewünschten
Klangcharakteristikum entsprechen, und  dass die Einrichtung
(30) zur Klangerweiterung über
die Einrichtung (25, 26) zur Einspeisung zusätzliche Schwingungsenergie
entsprechend den ermittelten Daten dem Resonanzboden (20) zuführt.
Patent DE-10323424-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradarvorrichtung mit verbesserter Messgenauigkeit beim Erfassen der seitlichen Position eines vorausfahrenden Fahrzeugs durch Verringern der Fehler, die durch Streuung der Positionswerte und durch die Positionsbeziehung zu dem vorausfahrenden Fahrzeug verursacht werden, und Fahrzeugradarvorrichtung, welche in  eine Fahrzeugregelvorrichtung mit einer Regeleinrichtung eingebaut ist
Inventor: TAMATSU YUKIMASA
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-05-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Fahrzeugradarvorrichtung (10, 12, 24, 28, 30), wobei die Vorrichtung aufweist: eine Radareinrichtung zum Übertragen von Radarwellen und zum Ableiten empfangener Signale von den sich ergebenden Radarwellen, die von einem Zielobjekt reflektiert werden; und eine Signalverarbeitungseinrichtung (34) mit einer Momentanpositionsdaten-Erzeugungseinrichtung zum Verarbeiten der empfangenen Signale, um Momentanpositionsdaten als eine Reihe von aufeinanderfolgenden, geschätzten Seitenpositionswerten für das Zielobjekt abzuleiten; einer Erzeugungseinrichtung für die endgültigen Daten der seitlichen Position zum Durchführen einer Glättungsverarbeitung der Momentanpositionsdaten, um endgültige Daten der seitlichen Position zu erhalten, die eine Reihe von aufeinanderfolgenden geschätzten seitlichen Positionen einer Breitenmittenposition auf dem Zielobjekt ausdrücken; einer Streuungsberechnungseinrichtung zum Berechnen eines Streuungsgrades der Momentanpositionsdaten; einer korrigierte Positionsdaten erzeugende Positionsdaten-Erzeugungseinrichtung zum Extrahieren einer Reihe von lokalen Maximumwerten und einer Reihe von lokalen Minimumwerten der Momentanpositionsdaten, wobei die lokalen Maximum- und lokalen Minimumwerte jeweils Extremwerte des seitlichen Versatzes in eine gegenseitig gegenüberliegende erste Richtung und zweite Richtung ausdrücken, wobei die erste und die zweite Richtung in einem rechten Winkel zu einer Fahrtrichtung des Trägerfahrzeugs orientiert sind, und zum Ableiten der korrigierten Positionsdaten basierend auf den gewichteten Mittelwerten der Maximumwerte und Minimumwerte; einer Einrichtung zum Beurteilen, ob der Streuungsgrad einen ersten vorbestimmten Schwellenwert überschreitet; und ...
Patent DE-10324787-B4 (DE)
Title: In Reihe geschaltete OLED Struktur
Inventor: FOUST DONALD FRANKLIN
IPC: G09G3/12
Filed: 2003-05-31
Granted: 2019-01-24
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung enthaltend:ein Substrat (34) undeine Anzahl von organischen lichtemittierenden Dioden (OLED-)Seriengruppen (36), die auf dem Substrat ausgebildet sind, wobei jede OLED-Seriengruppe (36) eine Anzahl von OLED-Modulen (38) aufweist, wobei die OLED-Module jeder OLED-Seriengruppe elektrisch in Reihe geschaltet und die OLED-Module so konfiguriert sind, dass sie beim Anlegen einer Spannung Licht emittieren,wobei die Anzahl von OLED-Modulen (38) ferner wenigstens erste und zweite OLED-Module (303, 305) aufweist, wobei jedes OLED-Modul eine entsprechende erste Elektrode (302) aufweist, die auf einem entsprechenden Abschnitt des Substrats (301) angeordnet ist, wobei das erste OLED-Modul (303) enthält:die erste Elektrode (302) des ersten OLED-Moduls (303), die auf einem ersten Abschnitt (320) des Substrats (301) angeordnet ist,eine Zwischenverbindung (304), die auf einem Abschnitt der ersten Elektrode (302) des ersten OLED-Moduls (303) und einem vierten Abschnitt (326) des Substrats (301) angeordnet ist,eine lichtemittierende Schicht (308), die auf einem zweiten Abschnitt (322) des Substrats (301), einem Abschnitt der ersten Elektrode (302) und einem Abschnitt der Zwischenverbindung (304) angeordnet ist, undeine zweite Elektrode (306), die über einem dritten Abschnitt (324) des Substrats (301) angeordnet ist, auf einem Abschnitt der lichtemittierenden Schicht (308) angeordnet ist und auf einem Abschnitt der Zwischenverbindung (304) des zweiten OLED-Moduls (305) angeordnet ist,wobei das zweite OLED-Modul (305) neben dem ersten OLED-Modul (303) angeordnet ist.
Patent DE-10328645-B4 (DE)
Title: Terminplaner
Inventor: GIESEN HELMUT
IPC: B42D5/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Terminplaner
mit einem Träger
(6) und mindestens einem aus zueinander versetzt angeordneten und
entlang mindestens einem Falz (3) umklappbaren Blättern (1)
bestehenden Block (2) oder einzelnen Blättern (1), die an dem Träger (6)
anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Terminplaner aus
einzelnen Blättern
(1) und/oder Blöcken
(2), die wiederum frei wählbar aus
einer beliebigen Anzahl einzelner Blätter (1) zusammensetzbar sind,
frei wählbar
zusammensetzbar ist, und dass jedes Blatt (1) einen parallel zu
einer Längsseite
verlaufenden Falz (3) und im Bereich des Falzes (3) wenigstens zwei
aus dem Material des jeweiligen Blattes (1) freigeschnittene und über eine
Scharnierachse (8) aus dem Materialbogen herausklappbare Zungen
(9) aufweist, dass die Zungen (9) als aus dem umklappbaren Bereich
(11) ausgeschnittene Zungen ausgebildet sind, die während des
Erstellens des Terminplaners als Abstandshalter wirkende Zungen
ausgebildet sind, und dass die Zungen als an den Falz (3) des Nachbarblattes
anliegende Zungen (9) oder in durch die Zungen...
Patent DE-10333481-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Schüttgüter und ihre Verwendung
Inventor: VOHWINKEL HORST
IPC: B65G53/48
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Dosiervorrichtung
für Schüttgüter mit einem
Gehäuse
und einem darin angeordneten Einfüllbehälter, in dem eine Fördereinrichtung,
insbesondere eine Dosierschnecke, zum Transfer des Schüttguts zu
einer Auslassöffnung
des Einfüllbehälters angeordnet
ist, wobei der Einfüllbehälter zumindest
an seiner Einlassöffnung und/oder
seiner Auslassöffnung
elastisch ausgebildet ist, wobei die Einlassöffnung und/oder die Auslassöffnung des Einfüllbehälters (4)
zur Abdichtung einen verstärkten
elastischen Rand (21; 29) haben, der in Nuten (23, 26) einer Flanschverbindung
(24, 25) des Gehäuses
(2, 3) derart einliegt, dass der elastische Rand (21; 29) einem
in den Einfüllbehälter (4)
integrierten Dichtungsring entspricht, welcher mittels der Flanschverbindung
(24, 25) nach innen so verformt wird, dass ein glatter, totraumfreier
und dichter Durchgang entsteht, wobei die Nuten (23, 26) unmittelbar an
den Innenrand der Flanschverbindung (24, 25) angrenzen.
Patent DE-10336102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompensieren von Änderungen der Zusammensetzung eines Luft-Kraftstoffgemisches
Inventor: UITENBROEK PAUL
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-08-06
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Kompensieren des Einflusses von stromabwärts einer im Saugrohr einer mehrzylindrischen Brennkraftmaschine angeordneten Drosselklappe bei deren Schließen von der Saugrohrwand abdampfendem Kraftstoff auf das Luft-Kraftstoffverhältnis im Brennraum, indem in das Saugrohr stromabwärts der Drosselklappe zusätzlich zu der Luft, aus der zu einer Gemischbildungseinrichtung ein Gemisch mit einem vorbestimmten Luft-Kraftstoffverhältnis erzeugt wird, Zusatzluft eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzluft unmittelbar in zu den einzelnen Zylindern führenden Einzelsaugrohren zylinderselektiv während des Ansaugtakts des jeweiligen Zylinders eingeleitet wird.
Patent DE-10336342-B4 (DE)
Title: Luftfedersystem für ein Fahrzeug-Fahrwerk
Inventor: VOS SERGE
IPC: B60G17/04
Filed: 2003-08-08
Granted: 2016-04-28
Abstract: Betriebsverfahren für ein Luftfedersystem eines Fahrzeug-Fahrwerks, wobei an eine Haupt-Luftkammer (1a) der Luftfeder (1) wahlweise zumindest zwei Zusatz-Luftkammern (2, 3) einzeln oder gemeinsam ankoppelbar sind, um die Federrate verändern zu können, dadurch gekennzeichnet, dass zum schrittweisen Weicher-Machen des Luftfedersystems ausgehend von einem Zustand, in dem sämtliche Zusatz-Luftkammern (2, 3) abgekoppelt sind, in einem ersten Schritt eine erste Zusatz-Luftkammer (2) mit einem ersten Volumen (V2) angekoppelt wird, daraufhin in einem zweiten Schritt die erste Zusatz-Luftkammer (2) abgekoppelt und eine zweite Zusatz-Luftkammer (3) mit einem zweiten Volumen (V3), welches größer als dasjenige der ersten Zusatz-Luftkammer (2) ist, angekoppelt wird, und daraufhin in einem dritten Schritt neben der weiterhin angekoppelten zweiten Zusatz-Luftkammer (3) die erste Zusatz-Luftkammer (2) zusätzlich angekoppelt wird.
Patent DE-10336676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reduktion von eisenoxidhaltigen Feststoffen
Inventor: SNEYD STUART
IPC: C21B13/00
Filed: 2003-08-09
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Reduktion von eisenoxidhaltigen Feststoffen, insbesondere Eisenerz,
bei dem feinkörnige
Feststoffe in einer Vorwärm-
und/oder Kalzinierstufe (2, 9) erwärmt und zumindest teilweise
kalziniert werden, in einem der Vorwärm- und/oder Kalzinierstufe
(2, 9) nachgeschalteten ersten Reaktor (14) mit Wirbelschicht vorreduziert
und in einem zweiten Reaktor (16) mit Wirbelschicht reduziert und
in einer dem zweiten Reaktor (16) nachgeschalteten Brikettierungsstufe
(20) bei einer Temperatur von über
500 °C brikettiert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorwärm- und/oder Kalzinierstufe
(2, 9) gemeinsam mit den eisenoxidhaltigen Feststoffen Magnesit
zugegeben wird, welches in der Vorwärm- und/oder Kalzinierstufe
(2, 9) zumindest teilweise zu Magnesiumoxid kalziniert wird, wobei
mehr als 50 % des gemeinsam mit den eisenoxidhaltigen Feststoffen
der Vorwärm-
und/oder Kalzinierstufe (2, 9) zugegebenen Magnesits eine Korngröße zwischen
1,25 mm und 3 mm aufweist.
Patent DE-19601863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flachkollektors
Inventor: ABE TORU
IPC: H01R39/04
Filed: 1996-01-19
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Flachkollektors mit ebener Kommutatorfläche, bei
dem ein Ring aus Kohlematerial durch Pressen hergestellt, mit einem
Träger
aus isolierendem Material mit ebener Trägerfläche verbunden und durch Einschneiden
von Schlitzen, die bis in den Träger
reichen, in eine kreisförmige
Anordnung von sektorförmigen
Kollektorstücken
unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (1)
mit einer mit Unebenheiten versehenen Trägerfläche (1B) verwendet wird und
dass das Pressen des Rings aus Kohlematerial in einer Preßform erfolgt,
deren Boden von dem Träger
(1) gebildet wird, so dass das Kohlematerial beim Pressen direkt
an die Trägerfläche (1B)
angeformt und mit deren Unebenheiten fixiert wird.
Patent DE-19602467-B4 (DE)
Title: Wundpflaster
Inventor: JOHNS OWEN LOUIS
IPC: A61F13/00
Filed: 1996-01-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Wundpflaster
mit einer Pflasterschicht zur Applikation auf die Haut oder Schleimhaut
eines Tragenden, wobei die Pflasterschicht eine erste Oberfläche und
eine zweite Oberfläche
hat, einer Haftschicht mit einem medizinischen Klebstoff auf der
ersten Oberfläche
der Pflasterschicht, einer Trägerschicht
auf der zweiten Oberfläche
der Pflasterschicht, wobei die Trägerschicht einen Verlängerungsabschnitt
aufweist, der zu der ersten Oberfläche der Pflasterschicht herum
verläuft,
und einer separaten Schutzschicht auf der ersten Oberfläche der
Pflasterschicht, wodurch der Verlängerungsabschnitt der Trägerschicht
zwischen einen Kantenabschnitt der ersten Oberfläche der Pflasterschicht und
die separate Schutzschicht eingefügt ist, um dadurch eine Entfernung
und Trennung der Schutzschicht von dem Wundpflaster unter Verbleib
der Pflasterschicht auf der Trägerschicht
zu erleichtern und wobei der Verlängerungsabschnitt der Trägerschicht
auf sich selbst zurückgefaltet
ist, um einen Greifabschnitt zur Entfernung der Trägerschicht
von der Pflasterschicht zu bilden, nachdem die Pflasterschicht auf
die Haut oder Schleimhaut des Tragenden appliziert wurde, wobei
der Verlängerungsabschnitt
der Trägerschicht
zwischen einen...
Patent DE-19619741-B4 (DE)
Title: Reifendemontiermaschine mit einer Vorrichtung zum Herausziehen des Wulstes
Inventor: GONZAGA TULLIO
IPC: B60C25/125
Filed: 1996-05-15
Granted: 2004-12-02
Abstract: Reifendemontiermaschine
mit einer seitlich an einem Gestell (2) angeordneten Vorrichtung
(7) zum Abdrücken
des Reifenwulstes, die  – einen
um einen am Gestell (2) befestigten vertikalen Zapfen (9) schwenkbaren
Schwenkarm (8),  – eine
am freien Ende des Schwenkarms (8) angeordnete Abdrückschaufel
(10) und  – eine
Vorrichtung zum Schwenken des Schwenkarms (8) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Vorrichtung einen zweiarmigen um den Zapfen (9) schwenkbaren Winkelhebel
(11) aufweist, dessen einer Arm (11a) über ein Anschlagelement (13)
mit dem Schwenkarm (8) in Eingriff tritt und dessen anderer Arm
(11b) mit einer Rolle (15) versehen ist, die der Kontur eines angetriebenen
Exzenternockens (12) folgt, so dass die Drehung des Exzenternockens
(12) über
den Winkelhebel (11) eine gesteuerte Bewegung auf den Schwenkarm
(8) überträgt.
Patent DE-19638986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschleusen von Schüttgut aus einer druckbeaufschlagten Kammer
Inventor: WEDEL KARL VON
IPC: B65G53/66
Filed: 1996-09-23
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Ausschleusen von Schüttgut,
aus einer ständig
druckbeaufschlagten Kammer mit einem vorzugsweise trichterförmigen Schüttgut-Sammelraum,
umfassend eine mit einem ersten Ende in den Sammelraum ragende und
mit ihrem zweiten Ende nach außerhalb
der Kammer geführte
Rohrleitung, in welcher ein verstellbares Absperrorgan angeordnet
ist, mittels dessen der Ausschleusvorgang gesteuert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (18) als Abstandssonde ausgebildet
ist, die bei Annäherung
des Füllstandspegels von
unten her an die Mündung
(30) des ersten Endes der Rohrleitung (18) ein Öffnungssignal an einen motorischen Verstellantrieb
(22) des Absperrorgans (20) gibt.
Patent DE-19716810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von an einem Fluidstrom reflektierten Ultraschall-Signalen
Inventor: WIDENHORN GEROLD
IPC: A61B8/06
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von an einem Fluidstrom reflektierten Ultraschall-Signalen,
mit  einer zum periodischen Erzeugen von Ultraschall- Gefäß-Überwachungssignalen für eine dafür eingerichtete
Ultraschallsonde (12) und zum Empfangen der an einem Fluidstrom
im Gefäß reflektierten
Signale ausgebildeten Ultraschalleinheit (10)  und einer dieser
nachgeschalteten Signalauswerteeinheit (16, 20) zum Aufbereiten
und visuellen Darstellen des reflektierten Signals,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Signalauswerteeinheit (16, 20) digitale
Quantifizier- und Abtastmittel (42) zum Erfassen einer Mehrzahl
von zeitlich aufeinanderfolgenden, einzelnen Signalzuständen des
reflektierten Signals innerhalb einer Signalperiode aufweist  sowie
Erfassungsmittel (56, 60) zum Vergleichen der quantifizierten einzelnen
Signalzustände
mit quantifizierten einzelnen Signalzuständen einer zeitlich benachbarten
Signalperiode über
eine Mehrzahl von Signalperioden und zum Erkennen eines Embolus
oder dergleichen Fremdkörper
im Fluidstrom als Reaktion auf eine Änderung eines Signalzustands
an einer zugehörigen
zeitlichen Position innerhalb einer jeweiligen Signalperiode über die
Mehrzahl von Signalperioden,  wobei das Erkennen eines Embolus
die Darstellung des reflektierten Signals...
Patent DE-19720782-B4 (DE)
Inventor: SCHLAEPFER FRIDOLIN
IPC: A61B17/70
Filed: 1997-05-17
Granted: 2004-12-09
Abstract: The invention relates to a device for connecting a longitudinal support (1) to a bone anchorage element inside a spinal fixation system. This device consists of the following: a connecting segment (10, 30) having a central axis (4) and a through-opening (11) perpendicular to the central axis (4) for accommodating a longitudinal support (1); a tensioning-screw (23) which can be screwed in from the top end (28) of the connecting segment (10, 30); and a cylindrical hollow spring chuck (7) which is fitted coaxially in the connecting segment (10, 30) and has an open through-cavity (15) in the direction of the central axis (4) for elastically accommodating the head (5) of a bone anchorage element (30). The spring chuck (7) rests axially in the bore hole (6), in the direction of the bottom end (29) and near the bottom end (29) of the connecting segment (10, 30), without this impeding the radial mobility of the spring chuck (7). The device also comprises an insert (9) which can slide coaxially in the bore hole (6) of the connecting segment (10, 30). Said insert (9) has a bore hole (14) which is complementary to the outer surface (32) of the spring chuck (7).