baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004031398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur photolithographischen Projektion eines Musters auf einen Halbleiterwafer mit einer alternierenden Phasenmaske
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F1/00
Filed: 2004-06-29
Granted: 2006-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur photolithographischen Projektion eines Musters auf einen Halbleiterwafer mit einer alternierenden Phasenmaske. Gemäß der Erfindung erfolgt ein Photolithographisches Strukturieren der Resistschicht (14) mit einem Muster (30) auf der alternierenden Phasenmaske (18) mittels eines Belichtungsgeräts (5), um eine dem Muster (30) entsprechende Resiststruktur zu bilden. Das Muster weist erste linienförmige Strukturelemente (35) mit einer ersten Linienbreite (36) und einem Mittelpunktsabstand (37) auf, die so gewählt werden, dass die mit den ersten linienförmigen Strukturen (35) korrespondierenden Elemente der Resiststruktur eine Breite, die ungefähr der Strukturauflösung des Belichtungsgeräts (5) entspricht, und einen Mittelpunktsabstand aufweisen, der ungefähr der doppelten Strukturauflösung des Belichtungsgeräts (5) entspricht. Ein erster Abstand (62) zu einem die linienförmigen Strukturelemente begrenzenden Strukturelement wird so gewählt, dass die Breite des mit dem absorberfreien ersten Teilbereich (64) korrespondierenden Bereichs der Resiststruktur weniger als die vierfache Strukturauflösung des Belichtungsgeräts (5) beträgt.
Patent DE-102004061358-B4 (DE)
Inventor: BETZ THOMAS DR ING
IPC: H02B13/035
Filed: 2004-12-21
Granted: 2012-07-05
Abstract: The invention relates to a gas-insulated high-voltage switchgear, comprising at least one bus bar with three phase conductors, whereby each phase conductor is connected to the input of a respectively provided bus bar section. The phase conductor and the bus bar section are arranged in a three-phase bus bar module with three single-phase power switches, each arranged in a separate power switch housing and each bus bar section is connected at the output therefrom to a respectively provided power switch.
Patent DE-102004063610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung eines Fotofarblacks
Inventor: NAM SANG WOO
IPC: H01L21/3065
Filed: 2004-12-27
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur vollständigen
Entfernung von Fotofarblack von einem Substrat, bei dem nacheinander  – eine erste
Plasmaätzung,  – eine Nassreinigung,
und  – eine
zweite Plasmaätzung
durchgeführt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Plasmaätzung und
die zweite Plasmaätzung unter
einer O 2 -Atmosphäre im Bereich
von 200–5000
sccm und unter einer N 2 -Atmosphäre im Bereich
von 50–500 sccm
durchgeführt
werden.
Patent DE-102005001526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer Zusatzmotorleistung in einem Fahrzeug mit Fahr- und Zapfwellenantrieb
Inventor: PETUTSCHNIGG REINHARD
IPC: B60K28/10
Filed: 2005-01-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Freigabe von Zusatzmotorleistung in einem Fahrzeug mit Fahr- und Zapfwellenantrieb, wobei Zusatzmotorleistung in Abhängigkeit von den Verläufen der vorhandenen Messgrößen Motordrehzahl und Zapfwellen- bzw. Zapfwellenstummeldrehzahl freigegeben wird, wobei durch Auswertung der Verläufe von Motordrehzahl und Zapfwellen- bzw. Zapfwellenstummeldrehzahl erkannt wird, ob ein Gerät an der Zapfwelle angebaut ist, so dass für diesen Fall Zusatzmotorleistung freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erkennen, ob ein Gerät an der Zapfwelle angebaut ist, das Anlaufverhalten der Drehzahlen von Motor und Zapfwelle ausgewertet wird.
Patent DE-102005008256-B4 (DE)
Title: Sicherheitspapier sowie daraus hergestelltes Wertdokument
Inventor: FIEDLER MICHAEL DR
IPC: G07D7/12
Filed: 2005-02-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Sicherheitspapier und/oder Wertdokument mit einen optischen Effekt erzeugenden Materialien, dadurch gekennzeichnet, daß die den optischen Effekt erzeugenden Materialien von lichtleitenden Partikeln (4) mit gekrümmter Oberfläche gebildet werden, auf deren Oberfläche ein Leuchtstoff aufgebracht ist, und daß die Partikel (4) in das Sicherheitspapier und/oder Wertdokument eingebracht sind.
Patent DE-102005008490-B4 (DE)
Title: Ultraschalldiagnosegerät
Inventor: YOSHIHARA MASATOSHI
IPC: A61B8/14
Filed: 2005-02-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: Ultraschalldiagnosegerät mit einer Sonde
mit mindestens einem Wandler (11), der eine Ultraschallwelle erzeugt,
um ein Ultraschall-Tomografiebild zu erzeugen;  – wobei
mehrere Sendesignal (S 1 , S 2 ,
So 1 , So 2 ) für mindestens
einen des mindestens einen Wandlers (11) in einer gemeinsamen Scanzeilenperiode
erzeugt werden, zu denen ein erstes Sendesignal (S 1 ,
So 1 ) und mindestens ein zweites, auf dieses
folgendes Sendesignal (S 2 , So 2 )
gehören;  – wobei
das mindestens eine zweite Sendesignal (S 2 ,
So 2 ) erzeugt wird, wenn eine sich aus dem
ersten Sendesignal (S 1 , So 1 )
ergebende erste Ultraschallwelle (R 1 ) erzeugt wird,
um mindestens eine zweite Ultraschallwelle (R 2 )
zu bilden; und  – wobei
die erste Ultraschallwelle (R 1 ) und die
mindestens eine zweite Ultraschallwelle (R 2 )
miteinander kombiniert werden, um eine synthetisierte Ultraschallwelle
(Rb 1 , Rb 2 , R 3 ) zu bilden.
Patent DE-102005009694-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Set
Inventor: LANZL INES
IPC: A61F9/007
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Ophthalmologisches
Set zur Behandlung von Augenerkrankungen, vorzugsweise in einem
geschlossenen Behältnis,
umfassend  – ein
ophthalmologisches Instrument, insbesondere zur optischen Markierung
eines Injektionsortes menschlichen oder tierischen Auge,  – eine Spritze
mit einer Nadel oder Kanüle
zur Injektion in das Auge und  – ein in das Auge zu spritzendes
Mittel, wobei das Mittel in die Spritze aufgezogen oder separat
in einem Behältnis
bereitgestellt sein kann, wobei  das Instrument zur optischen
Markierung eines Injektionsortes am menschlichen oder tierischen
Auge zur gleichzeitigen Verschiebung der Bindehaut dient und einen
Handgriff sowie eine sich an den Handgriff anschließende Peileinrichtung
zur optischen Vorgabe der Einstichstelle aufweist und wobei die
Peileinrichtung einen Eingriffsbereich zum mechanischen Eingriff
auf bzw. in die Bindehaut umfasst.
Patent DE-102005015465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Kategorisieren von Wälzlagerschäden
Inventor: BEHR DIETRICH PROF DR
IPC: G01M13/04
Filed: 2005-04-04
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Kategorisieren von Schäden an einem in eine Vorrichtung integrierten Wälzlager, umfassend die Schritte: – Aufnehmen eines Signals, das Körperschallschwingungen der Vorrichtung repräsentiert, – Analysieren des Signals gemäß wenigstens einem vorgegebenen Signalmerkmal, – Zuordnen des Signals zu einer vorbestimmten Schadenskategorie aufgrund des Analyseergebnisses, wobei die Analyse eine statistische Auswertung einer aus dem aufgenommenen Signal hergeleiteten Analysefunktion des Signals zur Feststellung der Ausprägung der vorgegebenen Signalmerkmale umfasst, wobei die Analysefunktion eine Ableitungsstufe des Signals, die dem Ruck der repräsentierten Körperschallschwingung entspricht, oder eine höhere Ableitungsstufe ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelwert und/oder eine Häufigkeitsverteilung von Analysefunktionswerten an den Stellen lokaler Extremwerte einer aus dem aufgenommenen Signal hergeleiteten Geschwindigkeitsfunktion ein vorgegebenes Signalmerkmal ist, wobei die Geschwindigkeitsfunktion die Geschwindigkeit der von dem aufgenommenen Signal repräsentierten Körperschallschwingung repräsentiert.
Patent DE-102005017187-B4 (DE)
Inventor: HECHT ANTON
IPC: F26B15/16
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-06-21
Abstract: The invention relates to a dryer, especially multi-level throughflow dryer for preferably plate-shaped products. The invention essentially aims to achieve a considerable improvement of the drying air guidance and a uniform residual moisture in all products (8) at the end of the drying process, while maintaining the per se known axial blower arrangement, per each dryer zone (1).
Patent DE-102005018785-B4 (DE)
Title: Dualdrehzahlsignalsystem mit einzelner Leitung
Inventor: KOSKI JACK P
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Getriebeantriebsdrehzahl und einer Getriebeabtriebsdrehzahl aus
einem auf einem ersten Leiter (32) bereitgestellten Gesamtstrom
für einen
Getriebeantriebsdrehzahlsensor (26) und einen Getriebeabtriebsdrehzahlsensor
(28), umfassend:  Erzeugen eines Getriebeantriebsdrehzahlsignals
von dem Getriebeantriebsdrehzahlsensor (26) durch Detektieren eines
eine Vielzahl an Antriebszahnradspitzen und -vertiefungen umfassenden
Zahnmusters,  Erzeugen eines Getriebeabtriebsdrehzahlsignals
von dem Getriebeabtriebsdrehzahlsensor (28) durch Detektieren eines
eine Vielzahl an Abtriebszahnradspitzen und -vertiefungen umfassenden
Zahnmusters,  wobei das Getriebeantriebsdrehzahlsignal und das
Getriebeabtriebsdrehzahlsignal jeweils einen von zwei Signalzuständen in
Abhängigkeit
von der Detektion einer Zahnradvertiefung beziehungsweise einer
Zahnradspitze annehmen und die Frequenz der Antriebszahnradspitzen
von der Frequenz der Abtriebszahnradspitzen verschieden ist,  Bestimmen
des Gesamtstroms als die Summe des Signalzustands des Getriebeantriebsdrehzahlsignals
und des Signalzustands des Getriebeabtriebsdrehzahlsignals,  Bestimmen
eines Summensignals aus dem Gesamtstrom, welches zumindest eine
erste, eine zweite und eine dritte Signalgröße (V 1 ,
V 2 ,  V 3 ) aufweist,
wobei die zweite Signalgröße (V 2 ) zwischen der ersten (V 1 )
und der dritten Signalgröße...
Patent DE-102005046751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HSU KIA
IPC: F02D41/04
Filed: 2005-09-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem
Zylinder (Z1 bis Z4), in dem ein Brennraum (13) ausgebildet ist,
in den in mindestens zwei Betriebsarten Kraftstoff eingespritzt
wird, mit folgenden Schritten:  a) bezüglich eines durch mindestens
eine Betriebsgröße (100)
festgelegten Betriebspunkts werden für mindestens zwei Betriebsarten
in Abhängigkeit
von den Betriebsgrößen (100)
jeweils Führungsgrößen ermittelt
und in Abhängigkeit
von den Führungsgrößen jeweils
ein Betriebsartgütewert
berechnet,  b) abhängig
von den Betriebsartgütewerten
wird eine Betriebsart (OPMOD_SEL) aus den mindestens zwei Betriebsarten
ausgewählt,
und  c) in Abhängigkeit
von der mindestens einen Betriebsgröße (100) und der ausgewählten Betriebsart
(OPMOD_SEL) werden Stellgrößen ermittelt
und eingestellt, wobei die Führungsgrößen erste
Führungsgrößen aufweisen,
die zum Zweck des Berechnens des jeweiligen Betriebsartgütewerts
ausgehend von ersten Anfangsführungsgrößen zu einem
Anfangszeitpunkt (t_B) bis zu ersten Endführungsgrößen zu einem Endzeitpunkt (t_E)
einer vorgegebenen zeitabhängigen
Funktion (F(t)) folgen, und die ersten Anfangsführungsgrößen und die ersten Endführungsgrößen ermittelt
werden,...
Patent DE-102005050419-B4 (DE)
Title: Kraftwagenflügel zum Verschließen einer Karosserieöffnung
Inventor: ARENZ BERND
IPC: B60J5/10
Filed: 2005-10-19
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kraftwagenflügel zum Verschließen einer Karosserieöffnung  mit einem Flügelkörper, der zwischen einer Geschlossen- und einer Offenstellung verlagerbar ist, mit einem ersten Körperabschnitt des Flügelkörpers, der schwenkbar am Öffnungsrahmen der Karosserie angelenkt ist, sowie einem zweiten Körperabschnitt des Flügelkörpers, der schwenkbar um eine außerhalb des Flügelkörpers verlaufende Schwenkachse mit dem ersten Körperabschnitt verbunden ist, um beim öffnen des Flügelkörpers an den zweiten Körperabschnitt geklappt zu werden, wobei der zweite Körperabschnitt des Flügelkörpers von einer Antriebswelle eines motorischen Drehantriebs angetrieben ist, der zumindest teilweise in einem Hohlraum des Flügelkörpers angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebswelle (53) des Drehantriebs (50) in einem Hohlkanal (36) des Flügelkörpers (11) verläuft, wobei eine Übertragungsanordnung vorgesehen ist, um die Drehbewegung des Drehantriebs (50) von der Antriebswelle (53) auf die Schwenkachse (A) zu übertragen.
Patent DE-102006008071-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Regelung der Rückwärtsfahrt eines Gespanns und Verfahren zum Betreiben eines solchen Steuerungssystems
Inventor: BERG UWE
IPC: B62D13/06
Filed: 2006-02-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Steuerungssystem
zur Regelung der Rückwärtsfahrt
eines Gespanns (10), das ein Zugfahrzeug (12) und wenigstens einen
Anhänger
(14), insbesondere ein Zugfahrzeug (12) und einen einachsigen Anhänger (14),
umfasst, wobei das Zugfahrzeug (12) einen elektronisch ansteuerbaren
Antriebsstrang mit wenigstens einer elektronisch ansteuerbaren Lenkeinrichtung
aufweist, über die
ein Lenkeingriff nach Maßgabe
eines von einem Fahrzeugführer
(26) über
eine Lenkhandhabe (20) eingegebenen Fahrerwunsches (SΔΘ 01 ) durchgeführt wird,  und dass  Mittel
zur Kraftrückkopplung
auf die Lenkhandhabe (20) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftrückkopplung
einen einen stabilen Zustand (stab), einen stabilisierenden Zustand
(s) und einen kritischen Zustand (k) umfassenden Zustand (s, k,
stab) des Gespanns (10) charakterisiert, der sich bei Durchführung des
Lenkeingriffs ergeben wird,  und wobei der stabile Zustand (stab)
dann vorliegt, wenn alle Teile des Gespanns (10) sich bei der Fortsetzung
der Rückwärtsfahrt
auf konzentrischen Kreisen bewegen, der stabilisierende Zustand
(s) dann vorliegt, wenn der stabile Zustand (stab) bei Fortsetzung...
Patent DE-102006010920-B4 (DE)
Title: Magazineinheit
Inventor: SHIKAN MITSUHIRO
IPC: B65H1/04
Filed: 2006-03-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Magazineinheit,
aufweisend:  ein Fach (1); und  eine Papierstützplatte
(2) zur Ausrichtung von Papiervorderkanten beim Aufsetzen von Papier
auf das Fach (1),  wobei, wenn die Magazineinheit in einem Hauptkörper eines
Geräts
installiert ist, die Papierstützplatte
(2) an dem Hauptkörper
des Geräts
befestigt ist und nur das Fach, auf dem das Papier gestapelt ist,
anhebbar und absenkbar ist, während
die Papierstützplatte
(2) unbeweglich fixiert ist und  die Magazineinheit durch Drehen
des Fachs (1) in einer Hauptkörperaußenabdeckung
integrierbar ist und  die Magazineinheit in einem Zustand, bei
dem die Magazineinheit integriert in der Hauptkörperaußenabdeckung untergebracht
ist, anhebbar ist und an dem Gerät
durch einen Verschluß befestigbar
ist.
Patent DE-102006032680-B4 (DE)
Title: Walzenladeantriebsbaugruppe und Führungsschuh hierfür
Inventor: MERTEN GERHARD
IPC: E21C35/12
Filed: 2006-07-13
Granted: 2008-07-24
Abstract: Walzenladerantriebsbaugruppe
mit einem drehbar gelagerten Antriebszahnrad (3) zum Eingriff in
eine zur Fortbewegung des Walzenladers dienende Triebstockanordnung,
mit einem koaxial zur Drehachse (D) des Antriebszahnrades angeordneten
und drehfest mit diesem verbundenen Getriebezahnrad (16), mit wenigstens einem
lösbaren,
zur Führung
des Walzenladers an der Triebstockanordnung vorgesehenen Führungsschuh
(50) und mit einer Gehäusegrundplatte
(11), an der ein koaxial zur Drehachse (D) angeordnetes Lagerrohr
(17) abgestützt und
drehfest befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschuh
(50) mittels eines die Innenbohrung (48) des Lagerrohrs (17) durchgreifenden,
lösbaren
und das Schwenklager für
den Führungsschuh
(50) bildenden Bolzens (60) an der Grundplatte (11) befestigt ist
und/oder daß zwischen
dem Antriebszahnrad (3) und dem Lagerrohr (17) eine mittels wenigstens
eines Lagers (22) drehbar auf dem Lagerrohr (17) abgestützte Lagerhülse (26)
angeordnet ist, auf die das Antriebszahnrad (3) von dem der Gehäusegrundplatte
(11) abgewandten Lagerrohrende (20) her lösbar aufgeschoben oder aufschiebbar
ist.
Patent DE-102006033848-B4 (DE)
Title: Erschütterungs- Stoss- und Schlagsichere Dichtungsbahn
Inventor: DUST EVA
IPC: E02D31/10
Filed: 2006-07-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Dichtungsbahn, mit mehreren Lagen abwechselnd aus Kunststoffdichtungsbahnen und Bahnen aus thixotropen Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Lagen der Kunststoffdichtungsbahn mit Sollbruchstellen versehen sind, die zwischen den verschiedenen Lagen gegeneinander mit auseinanderliegenden Abständen versetzt eingebaut sind.
Patent DE-102006055797-B4 (DE)
Title: Sensorelement für einen Gasssensor zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases
Inventor: RENGER CHRISTOPH
IPC: G01N27/406
Filed: 2006-11-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Sensorelement für einen Gassensor zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere der Konzentration einer Gaskomponente im Messgas, mit einem aus mehreren Substraten (11, 12) zusammengesetzten Sensorkörper (10'), zwischen denen mehrere Leiterbahnen (21, 29, 30, 45) angeordnet sind, und mit in die Substrate (11, 12) eingebrachten, mit elektrisch leitendem Material zumindest ausgekleideten Durchgangslöchern (24, 35, 36, 48), die eine elektrische Durchkontaktierung (22, 31, 32, 46) der Leiterbahnen (21, 29, 30, 45) herstellen, wobei der Sensorkörper (10') aus einem die Leiterbahnen (21, 29, 30, 45) zwischen sich einschließenden ersten und zweiten Substrat (11, 12) besteht und wobei die Durchkontaktierungen (22, 31, 32, 46) in dem ersten Substrat (11) und in dem zweiten Substrat (12) so angeordnet sind, dass innerhalb des Sensorkörpers (10') jede der Durchkontaktierungen (22, 46) im ersten Substrat (11) gegenüber jeder Durchkontaktierung (31, 32) im zweiten Substrat (12) versetzt ist, wobei das erste Substrat (11) und das zweite Substrat (12) jeweils mindestens zwei Durchkontaktierungen (22, 46 bzw. 31, 32) aufweisen, die auf einer Verbindungslinie (37) liegen, die mit der Längsachse (38) des betreffenden Substrats (11, 12) einen spitzen Winkel (α) einschließt und wobei die Durchgangslöcher (24, 48) für die Durchkontaktierungen (22, 46) in dem ersten Substrat (11) und die Durchgangslöcher (35, 36) für die Durchkontaktierungen (31, 32) im zweiten Substrat (12) von der gleichen Substratseite her mit ein und demselben Werkzeug eingebracht sind, sodass das erste Substrat (11) und das zweite Substrat (12) identisch gelocht sind, und wobei das gelochte erste Substrat (11) und das gelochte zweite Substrat (12) so zum Sensorkörper (10') gefügt sind, dass ihre vom Werkzeug beaufschlagten Substratseiten die Außenseiten des Sensorkörpers (10') bilden.
Patent DE-102006059329-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: F16C33/08
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Lagerbuchse
für schwenkbare
oder rotierend gelagerte Bauteile, bestehend aus einer Hülse mit stirnseitig
angeformtem Flansch, bei der der Flansch der Lagerbuchse zu einem
Teil durch die Flanschbuchse und zum anderen aus einer Mitnehmerscheibe
gebildet ist und die Flanschbuchse und die Mitnehmerscheibe aus
unterschiedlichen Werkstoffen bestehen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flanschbuchse (10) Aufnahmen (12) für mindestens einen aus der
Mitnehmerscheibe (20) ragenden Mitnehmer (24) aufweist, wobei die
Aufnahmen (12) gemeinsam aus dem Flansch (5) und aus der Hülse (6)
ausgespart sind.
Patent DE-102006060303-B4 (DE)
Inventor: EDELMANN KLAUS
IPC: B65G47/64
Filed: 2006-12-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: An apparatus for distributing goods delivered on one or more feeding conveyor belts onto two or more removal conveyor belts, wherein the feeding conveyor belts as well as the removal conveyor belts are subdivided into a plurality of individual conveyor belts which are arranged in parallel side by side and are driven jointly. A rotary table having an essentially circular contour and also comprising a plurality of parallel individual conveyor belts which are also allocated to a joint drive is positioned between the feeding and the removal conveyor belts, wherein the feeding and the individual removal conveyor belts each closely reach up to the individual conveyor belts of the rotary table and are, in essence, adjusted in their length to the circular contour of the rotary table.
Patent DE-102007001150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine
Inventor: AHN IN GEUN
IPC: D06F33/02
Filed: 2007-01-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine, umfassend die Schritte:
 Erzeugen und Zuführen von Dampf über eine Dampfauslassöffnung (52b) eines Dampfgenerators (50) in eine Trommel (30), und
 Ablassen von Wasser aus dem Dampfgenerator (50), gekennzeichnet durch die Schritte:
 a) Bestimmen (S1), ob eine Ablassbedingung von Wasser aus einem Dampfgenerator (50) erfüllt ist; und
 b) wenn die Ablassbedingung erfüllt ist, Zuführen von Wasser in den Dampfgenerator (50), sodass das Wasser durch die Dampfauslassöffnung (52b) des Dampfgenerators (50) zum Ablassen des Wassers überläuft (S3).
Patent DE-102007001529-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Überwachung der Be- und Entladevorgänge in den Frachträumen eines Flugzeuges
Inventor: SCHERENBERGER SVEN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-01-10
Granted: 2012-04-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung der Be- und Entladevorgänge in den Containerfrachträumen eines Flugzeuges werden dem die in jedem Containerfrachtraum vorliegenden Ist-Zustände in Form von Zustandsdaten elektronisch erfaßt. Mit diesen wird wenigstens eine sämtliche Containerfrachträume simulierende Grafik gesteuert. Weiterhin werden die Zustandsdaten programmgesteuert mit Vorgabedaten verglichen. Aus dem Vergleich werden Differenzdaten ermittelt und die Differenzdaten werden in der die Containerfrachträume simulierenden Grafik dargestellt. Eine zur Durchführung des Verfahrens vorgesehene Vorrichtung umfaßt mehrere Meßwertaufnehmen zur elektronischen Erfassung der Ist-Zustände, wenigstens ein die Containerfrachträume simulierendes Anzeigegerät und einen die Meßwertaufnehmer mit dem Anzeigegerät verbindenden Rechner. Ein zur Durchführung des Verfahrens vorgesehenes Computerprogrammprodukt weist wenigstens ein Datenverarbeitungsprogramm, wenigstens ein die Containerfrachträume simulierendes Grafikprogramm, und ein das Datenverarbeitungsprogramm mit dem Grafikprogramm verbindendes Steuerprogramm auf.
Patent DE-102007011412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Brennstoffzellenkomponenten, die eine Katalysatorschicht und eine Vielzahl von Ionomerüberzugsschichten aufweisen
Inventor: SOMPALLI BHASKAR
IPC: H01M4/88
Filed: 2007-03-08
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren, umfassend, dass: ein Substrat (14) vorgesehen wird; eine Katalysatorschicht (16) auf dem Substrat (14) abgeschieden wird; eine erste Ionomerüberzugsschicht (120) über der Katalysatorschicht (16) abgeschieden wird, wobei die erste Ionomerüberzugsschicht (120) ein Ionomer und ein erstes Lösemittel umfasst; die erste Ionomerüberzugsschicht (120) getrocknet wird, um eine erste Elektrodenionomerüberzugsschicht vorzusehen; eine zweite Ionomerüberzugsschicht (122) über der ersten Elektrodenionomerüberzugsschicht abgeschieden wird, und wobei die zweite Ionomerüberzugsschicht (122) ein Ionomer und ein zweites Lösemittel umfasst.
Patent DE-102007028726-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung, dessen Steuerungs-/Regelungsverfahren und Montageverfahren
Inventor: ISHIKAWA SHOGO
IPC: B62D5/083
Filed: 2007-06-21
Granted: 2010-12-16
Abstract: Servolenkungsvorrichtung, mit    einer Lenkspindel (2), die mit einem Lenkrad (SW) verbunden werden kann, wobei die Lenkspindel (2) eine erste Welle (40) und eine zweite Welle (60) umfasst;    einem hydraulischen Antriebszylinder (10), der mit der Lenkspindel (2) mechanisch verbunden ist, wobei der hydraulische Antriebszylinder (10) erste und zweite Flüssigkeitsdruckkammern (21, 22) aufweist, um eine Hilfslenkkraft zu erzeugen;    einer hydraulischen Pumpe (P), um dem hydraulischen Antriebszylinder (10) einen Flüssigkeitsdruck zuzuführen;    einem Lenkspindel-Aktuator (100, 200) zur Steuerung der Lenkspindel (2) wobei der Lenkspindel-Aktuator (100, 200) einen ersten Aktuator (100) und einen zweiten Aktuator (200) umfasst;    einem Zustandssensor (400), um zumindest Informationen entweder hinsichtlich eines zugehörigen Host-Fahrzeugs (401), eines zugehörigen Fahrers (402) oder einer zugehörigen Straße (403) zu sammeln; und    einer Flüssigkeitsdruck-Steuerungs-/Regelungseinheit (300), um die gesammelten Informationen vom Zustandssensor (400) aufzunehmen und den Lenkspindel-Aktuator (100, 200) auf der Basis der gesammelten Informationen...