baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107113-B4 (DE)
Title: Transportsystem sowie Behandlungsmaschine mit einem solchen Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-05-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Transportsystem (1) für Behandlungsmaschinen, insbesondere in Form von Montage- und/oder Fertigungsautomaten, mit einem Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von nach Art von Kettengliedern an Kettengelenken (23) gelenkig miteinander verbundenen Transportpaletten (3) besteht und eine in sich geschlossene Schlaufe bildet, die über wenigstens zwei Kettenräder (4, 5) geführt und durch wenigstens einen Antrieb (6) in einer Transportrichtung (A) angetrieben, vorzugsweise getaktet angetrieben ist, wobei an den Kettenrädern (4, 5) jeweils in einem vorgegebenen Teilungsabstand oder Teilungswinkel Kettenrad-Eingriff- oder Mitnahmebereiche (8) vorgesehen sind, die sich bei umlaufenden Kettenrädern (4, 5) auf jeweils einem Teilkreis (8.1) bewegen und mit zwischen den Transportpaletten (3) gebildeten Mitnahmebereichen (20) zusammenwirken, mit Transportpalettenführungen (21, 22) zum Führen von zwischen den Transportpaletten (3) angeordneten transportpalettenseitigen Führungselementen (19, 20) in der Weise, dass die Kettengelenke (23) auf einer die Kettenräder (4, 5) sowie erste Abschnitte (13, 14) zwischen den Kettenrädern (4, 5) einschließenden geschlossenen Bewegungsbahn (10) geführt werden, wobei die Transportpalettenführungen (21, 22) bezogen auf die Transportrichtung (A) vor einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1) sowie nach einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2) der wenigstens zwei Kettenräder (4, 5) radial zur Achse (4.1, 5.1) der Kettenräder (4, 5) einen einer Ausgleichskurve (24, 24a) entsprechenden Verlauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der Ausgleichskurven (24, 24a) so gewählt ist, dass die Bewegung der Transportpaletten (3) auf den ersten Abschnitten (13, 14) linear proportional zum Drehwinkel der Kettenräder (4, 5) ist, und dass jeder Drehschritt der Kettenräder (4, 5) denselben Bewegungsschritt der Transportpaletten (3) auf den ersten Abschnitten (13, 14) erzeugt.
Patent DE-102015118738-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit
Inventor: ARENS HELMUT
IPC: F24H9/06
Filed: 2015-11-02
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (10) zum Erwärmen einer Flüssigkeit. Die Heizeinrichtung (10) umfasst wenigstens einen Rohrheizkörper (14, 16), mittels welchem Heizwärme auf ein Behältnis (12) für die Flüssigkeit übertragbar ist, und wenigstens eine Halteeinrichtung (76) zum Fixieren des wenigstens einen Rohrheizkörpers (14, 16) in seiner Lage relativ zu dem Behältnis (12). Ein Sensorelement (20) dient dem Erfassen einer Temperatur. Die Heizeinrichtung (10) umfasst ein Federelement (22), welches einen ersten Haltebereich (32) und einen zweiten Haltebereich (34) aufweist, an welchen das Federelement (22) an der Heizeinrichtung (10) gehalten ist. Das Sensorelement (20) ist mittels eines zwischen den Haltebereichen (32, 34) angeordneten Andrückbereichs (36) des Federelements (22) gegen eine Komponente der Heizeinrichtung (10) gedrückt, über welche sich eine Temperatur im Inneren des Behältnisses (18) erfassen lässt.
Patent DE-102015206969-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug (EGO), das zumindest aktive Querführungseingriffe durch automatische Lenkeingriffe durchführt, mit mindestens zwei Teilfunktionen (STA, ALC), durch die sich unterschiedliche querführungsbezogende Zustände des Systems ergeben, für das ein Anzeigekonzept mit unterschiedlichen Anzeigen auf einem einzigen definierten Anzeigenbereich im Multifunktionsdisplay oder im Head-Up-Display für jeden möglichen Zustand vorgesehen ist, wobei zumindest eine dritte Anzeige (c, c') für korrigierende Lenkeingriffe in Richtung des vorausfahrenden Fahrzeuges ohne erkannte Fahrspur vorgesehen ist und die dritte Anzeige (c, c') für korrigierende Lenkeingriffe in Richtung des vorausfahrenden Fahrzeuges ohne erkannte Fahrspur zumindest ein deutliches Lenkrad-Symbol mit nur leicht angedeuteten Fahrspuren umfasst.
Patent DE-102015212982-B4 (DE)
Title: Dichtung und Verfahren zum Herstellen der Dichtung
Inventor: YASUDA KISHO
IPC: F16J15/08
Filed: 2015-07-10
Granted: 2020-02-06
Abstract: Dichtung (20), umfassend:zumindest eine Metallplatte (21, 22, 23) zum Klemmen zwischen zwei durch Befestigungsmittel (11) befestigten Elementen (12, 13),zumindest einen Öffnungsabschnitt (24), welcher zu einem zumindest in einem Element (12, 13) vorgesehenen Dichtungsloch (15) korrespondiert,zumindest einen Dichtungswulst (30, 34), welcher aus einer flachen Oberfläche der Metallplatte (21, 22, 23) nach außen hervorspringt und ringförmig den Öffnungsabschnitt (24) umgibt, undEinsetzlöcher (26), durch welche die Befestigungsmittel (11) hindurchtreten,Wasser-Öl-Lochöffnungsabschnitte (25), welche korrespondierend zu Wasser-Öl-Löchern (16) in einem der Elemente (12, 13) ausgebildet sind,wobei die Metallplatte (21, 22, 23) aus einer martensitischen Edelstahlplatte gebildet ist und Abschnitte hoher Härte (35) mit einer höheren Härte als die der Edelstahlplatte aufweist, welche im auf der Edelstahlplatte gebildeten Dichtungswulst (30, 34) gebildet sind,wobei in Umfangsrichtung des Dichtungswulsts (30, 34) abwechselnd Bereiche hoher Härte (35) und Bereiche geringer Härte (37) gebildet sind, undwobei der Bereich hoher Härte (35) beim Wasser-Öl-Lochöffnungsabschnitt (25) und entfernt vom Einsetzloch (26) und der Bereich geringer Härte (37) näher am Einsetzloch (26) als der Bereich hoher Härte (35) angeordnet sind.
Patent DE-102016002290-B4 (DE)
Title: Roboterwerkzeug und Verfahren zum Montieren von Stopfen, insbesondere für Kraftwagen
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-11-23
Abstract: Roboterwerkzeug zum Montieren von Stopfen (10, 34, 36) in jeweilige Öffnungen (76), mit wenigstens einem Aufnahmeelement (14), welches einen Aufnahmeraum (16) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von zu montierenden Stopfen (10, 34, 36) aufweist, gekennzeichnet durch: – Einen translatorisch bewegbar in dem Aufnahmeraum (16) angeordneten Kolben (24), durch welchen der Aufnahmeraum (16) in einen auf einer ersten Seite (30) des Kolbens (24) angeordneten ersten Teilbereich (26) und einen auf einer der ersten Seite (30) gegenüberliegenden zweiten Seite (32) des Kolbens (24) angeordneten zweiten Teilbereich (28) zum Aufnehmen der Stopfen (10, 34, 36) unterteilt ist; – Eine Durchgangsöffnung (46), über welche der zweite Teilbereich (28) in die Umgebung (38) des Aufnahmeelements (14) mündet und der jeweilige Stopfen (10, 34, 36) aus dem zweiten Teilbereich (28) bewegbar ist; – Wenigstens einen ersten Anschluss (52), über welchen ein gasförmiges Medium in den ersten Teilbereich (26) einleitbar ist; und – Wenigstens einen in Bewegungsrichtung des Kolbens (24) von dem ersten Anschluss (52) beabstandeten zweiten Anschluss (54), über welchen ein gasförmiges Medium in den zweiten Teilbereich (28) einleitbar ist, wodurch eine translatorische Bewegung eines der Stopfen (10, 34, 36) aus dem zweiten Teilbereich (28) durch die Durchgangsöffnung (46) bewirkbar ist.
Patent DE-102016112194-B4 (DE)
Title: Hybridauto
Inventor: SATO KEITA
IPC: B60W10/08
Filed: 2016-07-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Hybridauto miteiner Kraftmaschine (22), die konfiguriert ist, Leistung zum Fahren auszugeben,einem Motor (MG2), der konfiguriert ist, Leistung zum Fahren auszugeben,einer Batterie (50), die konfiguriert ist, elektrische Leistung mit dem Motor (MG2) auszutauschen, undeiner elektronischen Steuerungseinheit (24, 40, 70), die konfiguriert ist,i) die Kraftmaschine (22) und den Motor (MG2) zum Fahren entsprechend einer erforderlichen Ausgangsleistung zum Fahren in Bezug auf einen Fahrpedalöffnungsgrad in entweder einer Ladungsverminderungsbetriebsart oder einer Ladungsbeibehaltungsbetriebsart zu steuern,ii) die Kraftmaschine (22) zu starten und einen Übergang auf ein Hybridfahren durchzuführen, was ein Fahren ist, das einen Betrieb der Kraftmaschine (22) beinhaltet, wenn die erforderliche Ausgangsleistung gleich wie oder höher als ein Schwellenwert während des elektrischen Fahrens wird, das ein Fahren ist, das den Betrieb der Kraftmaschine (22) nicht beinhaltet, undiii) die erforderliche Ausgangsleistung derart einzustellen, dass die erforderliche Ausgangsleistung zu einer Zeit, zu der zumindest eine von vorbestimmten Bedingungen erfüllt ist, die erforderliche Ausgangsleistung zu einer Zeit unterschreitet, wenn die zumindest eine der vorbestimmten Bedingungen in Bezug auf dasselbe Fahrpedalbetätigungsausmaß während des elektrischen Fahrens in der Ladungsverminderungsbetriebsart nicht erfüllt ist, wobei die vorbestimmten Bedingungen aufweisen: eine Bedingung, dass ein elektrisches Leistungsspeicherverhältnis der Batterie (50) ein vorbestimmtes Verhältnis unterschreitet (S130), eine Bedingung, dass eine Temperatur der Batterie (50) eine erste vorbestimmte Temperatur unterschreitet (S140), eine Bedingung, dass eine maximale zulässige Ausgangsleistung der Batterie (50) eine erste vorbestimmte Ausgangsleistung unterschreitet (S150), eine Bedingung, dass eine Temperatur des Motors (MG2) höher als eine zweite vorbestimmte Temperatur ist (S160), und eine Bedingung, dass eine positivseitige maximale zulässige Ausgangsleistung des Motors (MG2) eine zweite vorbestimmte Ausgangsleistung unterschreitet (S170).
Patent DE-102016119061-B4 (DE)
Title: Rangierwabe mit gebildeter Haltenut für Markierungsschilder und Wabenbaustein
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Rangierwabe (1) mit mehreren Wabenbausteinen (2), wobei die einzelnen Wabenbausteine (2) jeweils ein kastenförmiges Gehäuse (3) mit zwei Stirnflächen (4a, 4b) und vier Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweisen, die sich zwischen den Stirnflächen (4a, 4b) erstrecken, wobei in den beiden Stirnflächen (4a, 4b) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Anschlussbereich (6) angeordnet ist,wobei die Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Verbindungselement (7, 8) zum Verbinden mit einem anderen Wabenbaustein (2) aufweisen, und wobei die Verbindungselemente (7, 8) an einander gegenüberliegenden Seitenflächen (5a, 5c; 5b, 5d) zueinander korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen mindestens zwei nebeneinander angeordneten Wabenbausteinen (2) eine Haltenut (9) für ein Markierungsschild (10) ausgebildet ist, wozu an mindestens einem Randbereich einer Stirnfläche (4a, 4b) der nebeneinander angeordneten Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Halteelement (11a, 11b) ausgebildet ist, wobei der Randbereich der Übergangsbereich der Stirnfläche (4a, 4b) zur Seitenfläche (5a, 5b, 5c, 5d) ist und wobei die beiden Halteelemente (11a, 11b) zusammen die gemeinsame Haltenut (9) bilden.
Patent DE-102016125183-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Codieren und Decodieren von Radgeschwindigkeitssensorsignalen und Verfahren zum Kommunizieren von codierten Radgeschwindigkeitssensorsignalen
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01P3/481
Filed: 2016-12-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Signalcodierer (200) zum Codieren eines Radgeschwindigkeitssensorsignals, der Signalcodierer (200) umfassend:
 eine Eingangsschnittstelle (220), die ausgebildet ist zum Empfangen eines Radgeschwindigkeitssensorsignals, das eine Geschwindigkeitsinformation und eine zusätzliche Information bereitstellt;
 eine Signalverarbeitungsschaltung (222), die ausgebildet ist zum Erzeugen
 eines ersten und eines zweiten Geschwindigkeitspulses, wobei ein Zeitintervall zwischen dem ersten und dem zweiten Geschwindigkeitspuls der Geschwindigkeitsinformation entspricht, und
 basierend auf der zusätzlichen Information, zum Erzeugen eines Datenpulses zwischen dem ersten und dem zweiten Geschwindigkeitspuls gemäß einem Modulationsschema mit einer Modulationsordnung von zumindest drei; und
 eine Ausgangsschnittstelle (224), die ausgebildet ist zum aufeinanderfolgenden Ausgeben des ersten Geschwindigkeitspulses, des Datenpulses und des zweiten Geschwindigkeitspulses,
 wobei die Signalverarbeitungsschaltung (222) ausgebildet ist zum Einstellen einer Amplitude des Datenpulses auf einen von zumindest drei unterschiedlichen Pegeln, wobei jeder Pegel einem unterschiedlichen Modulationssymbol des Modulationsschemas entspricht.
Patent DE-102016223074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Zuordnung zwischen einem Matrixelement einer Matrix und einem Vergleichsmatrixelement einer Vergleichsmatrix mittels Schreibprozess in mehreren Korrespondenztabellen
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06T7/246
Filed: 2016-11-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Zuordnung zwischen einem Matrixelement (120) einer Matrix (100) und einem Vergleichsmatrixelement (220) einer Vergleichsmatrix (200) mittels mehrerer Korrespondenztabellen (300), deren Tabellenfelder in einem Schreibprozess wenigstens teilweise beschrieben sind. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte des Aufteilens der Matrix (100) in eine Mehrzahl von Submatrizen (101, ... 104), wobei jeder Submatrix (101, ... 104) eine Korrespondenztabelle (300, 301 ... 304) zugeordnet ist, des Ausführens eines Schreibprozesses zum Schreiben der Position eines Matrixelements (120) einer Submatrix (101, 102 ... 104) in ein Tabellenfeld der zugeordneten Korrespondenztabelle (301, ... 304) und des Ausführens eines Leseprozesses zum Lesen der Position eines Matrixelements (120) aus einem Tabellenfeld einer Korrespondenztabelle (300, 301 ...304) und Erstellen einer Zuordnung zwischen einer Position eines Vergleichsmatrixelements (120) und eines Matrixelements. Der Schreibprozess umfasst die Schritte: Auslesen eines Merkmals eines Matrixelements (120) einer Submatrix (101, ... 104) der Matrix (100), Ermitteln eines Zugriffsmerkmals aus dem Merkmal des Matrixelements (120), Ermitteln eines Tabellenfeldes der zugehörigen Korrespondenztabelle (300, 301, ... 304) aus dem Zugriffsmerkmal und Schreiben der Position des Matrixelements (120) der Submatrix (101, ... 104) der Matrix (100) in das ermittelte Tabellenfeld der zugehörigen Korrespondenztabelle (300, 301, ... 304). Sowie Aufteilen der Vergleichsmatrix (200) in eine Mehrzahl von Vergleichssubmatrizen (201, ... 204), wobei jeder Vergleichssubmatrix (201, ... 204) eine der Korrespondenztabellen (301, ... 304) zugeordnet ist. Der Leseprozess umfasst die Schritte: Auslesen eines Merkmals eines Vergleichsmatrixelements (220) einer Vergleichssubmatrix (201, ... 204) der Vergleichsmatrix (200), Ermitteln eines Zugriffsmerkmals aus dem Merkmal des Vergleichsmatrixelements (220), Ermitteln eines Tabellenfeldes der zugehörigen Korrespondenztabelle (301, ... 304) mittels des Zugriffsmerkmals des Vergleichsmatrixelements (220) und Auslesen der hinterlegten Position des Matrixelements (120) aus dem ermittelten Tabellenfeld der zugehörigen Korrespondenztabelle (301, ... 304) sowie Bilden einer Zuordnung zwischen der
Patent DE-102017002996-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, die ein lernen unter verwendung eines simulationsergebnisses durchführt, maschinensystem, herstellungssystem und maschinenlernverfahren
Inventor: NAKAGAWA HIROSHI
IPC: G05B13/02
Filed: 2017-03-28
Granted: 2020-08-27
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (20), die einen Steuerbefehl für eine Maschine (14) durch Maschinenlernen lernt, umfassend:eine Maschinenlerneinheit (21, 25, 55), die das Maschinenlernen durchführt, um den Steuerbefehl auszugeben;einen Simulator (22, 52), der eine Simulation eines Arbeitsvorgangs der Maschine (14) auf Basis des Steuerbefehls durchführt; undeine erste Ermittlungseinheit (23, 53), die den Steuerbefehl auf Basis eines Durchführungsergebnisses der Simulation durch den Simulator (22, 52) ermittelt,wobei die erste Ermittlungseinheit (23, 53)ermittelt, dass der Steuerbefehl gültig ist, und eine Eingabe des für gültig befundenen Steuerbefehls in die Maschine (14) durchführt, wenn im Durchführungsergebnis der Simulation kein Problem vorliegt, undermittelt, dass der Steuerbefehl ungültig ist, und die Eingabe des für ungültig befundenen Steuerbefehls in die Maschine (14) stoppt, wenn im Durchführungsergebnis der Simulation ein Problem vorliegt, undein Lernen durchgeführt wird, indem eine erste Ergebnismarkierung (41, 61), die von der ersten Ermittlungseinheit (23, 53) erhalten wird, als Schulungsdaten an die Maschinenlerneinheit (21, 25, 55) bereitgestellt wird.
Patent DE-102017006370-B4 (DE)
Title: Drehmomentmessverfahren für einen Doppelflansch-Drehmomentaufnehmer
Inventor: ANDRAE JÜRGEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Drehmomentmessverfahren mit einem Doppelflansch-Drehmomentaufnehmer mit folgenden Merkmalen:- einem Messelement (1), an dem Dehnungsmessstreifen (2) befestigt sind,- zwei parallel zueinander angeordneten scheibenförmigen Befestigungsflanschen (3, 4), zwischen denen das Messelement (1) sich erstreckt und die zusammen mit dem Messelement (1) einstückig gefertigt sind, und- eine erste und eine zweite Drehzahlmessvorrichtung (5, 6; 7,8), wobei jedem der Befestigungsflansche (3, 4) eine Drehzahlmessvorrichtung (5, 6; 7, 8) zugeordnet ist, wobei das Drehmomentmessverfahren nachfolgende Verfahrensschritte aufweist:a. Messen eines ersten Drehmomentsignals (MS1) am Messelement (1),b. Bestimmen eines zweiten Drehmomentsignals (MS2) aus einem Torsionswinkel zwischen den Befestigungsflanschen (3, 4) mittels der Drehzahlmessvorrichtungen (5, 6; 7, 8),c. Kalibrieren des aktuellen zweiten Drehmomentsignals (MS2) auf den aktuellen Wert des ersten Drehmomentsignals (MS1),d. Vergleichen, ob der Wert des zweiten Drehmomentsignals (MS2) mit dem Wert des ersten Drehmomentsignals (MS1) übereinstimmt; wenn das nicht der Fall ist, wird Verfahrensschritt c wiederholt,e. Prüfen auf Abnormitätsverhalten des ersten Drehmomentsignals (MS1); falls eine Abnormität des ersten Drehmomentsignals (MS1) erkannt wird, erfolgt ein Abschalten des ersten Drehmomentsignals (MS1) und ein Zuschalten des zweiten Drehmomentsignals (MS2).
Patent DE-102017102524-B4 (DE)
Title: Programmerzeugungsvorrichtung, die ein Programm zur Nutenbearbeitung durch Bohren erzeugt
Inventor: KAYANUMA TOMOKAZU
IPC: B23Q15/22
Filed: 2017-02-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Programmerzeugungsvorrichtung (1), die ein Programm (20) zur Steuerung der Bearbeitung einer Nut, die durch Bearbeiten mehrerer Löcher an einem Werkstück vorgenommen wird, erzeugt, wobei die Programmerzeugungsvorrichtung (1)eine Vorgabewerteingabeeinheit (10), die Vorgabewerte einschließlich wenigstens eines Werkzeugradius, einer Nutenform einschließlich einer Länge der Nut, und einer Spitzenhöhe erhält;eine Lochbearbeitungseinstellwertberechnungseinheit (11), die auf Basis der Vorgabewerte wenigstens Positionen der mehreren Löcher berechnet; undeine Lochbearbeitungsreihenfolgenberechnungseinheit (12), die auf Basis der Vorgabewerte und jeweiliger Werte, die durch die Lochbearbeitungseinstellwertberechnungseinheit (11) berechnet wurden, eine solche Bearbeitungsreihenfolge der mehreren Löcher berechnet, dass bei einem Abtrag für ein Werkzeug mit dem Werkzeugradius bei der Bearbeitung keine Einseitigkeit erzeugt wird, umfasst, wobeidie mehreren Löcher in Längsrichtung der Nut wenigstens einer Gruppe mit einer höheren Priorität und einer Gruppe mit einer niedrigeren Priorität zugeordnet sind,die Löcher, die der Gruppe mit höherer Priorität zugeordnet sind, in der Bearbeitungsreihenfolge durch das Werkzeug vor den Löchern, die der Gruppe mit niedrigerer Priorität zugeordnet sind, bearbeitet werden, undwenigstens eines der Löcher, die der Gruppe mit höherer Priorität zugeordnet sind, ist in Längsrichtung der Nut zwischen zwei der Löcher angeordnet ist, die der Gruppe mit niedrigerer Priorität zugeordnet sind.
Patent DE-102017111742-B4 (DE)
Title: Schließanordnung für eine Fahrzeugtür sowie Fahrzeug und Fahrzeugtür mit der Schließanordnung
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: E05B79/10
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Schließanordnung (5) für eine Fahrzeugtür (2),
 mit einem Türschloss (6), wobei das Türschloss (6) ein Sperrglied (12) zur Verriegelung des Türschlosses (6) aufweist,
 mit mindestens einer Betätigungseinrichtung (7) zur Verstellung des Sperrgliedes (12) zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung,
 mit einer Übertragungseinrichtung (8), wobei das Sperrglied (12) über ein erstes Übertragungsmittel (13a) und die Betätigungseinrichtung (7) über ein zweites Übertragungsmittel (13b) mit der Übertragungseinrichtung (8) wirkverbunden ist,
 mit einer Stelleinrichtung (9) zur Bewegung der Übertragungseinrichtung (8) zwischen zwei Relativpositionen, wobei die Übertragungseinrichtung (8) mit der Stelleinrichtung (9) antriebstechnisch verbunden ist, und wobei sich das Sperrglied (12) in der ersten Relativposition in der Entriegelungsstellung und in der zweiten Relativposition in der Verriegelungsstellung befindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schließanordnung (5) eine Arretierungseinrichtung (10) zur stufenlosen Arretierung der Fahrzeugtür (2) aufweist, wobei die Arretierungseinrichtung (10) über ein drittes Übertragungsmittel (13c) mit der Übertragungseinrichtung (8) wirkverbunden ist, wobei die Arretierungseinrichtung (10) in der ersten Relativposition der Übertragungseinrichtung (8) gelöst und in der zweiten Relativposition der Übertragungseinrichtung (8) arretiert ist.
Patent DE-102017114345-B4 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: SEIFERMANN STEFAN
IPC: H01S5/36
Filed: 2017-06-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül
 - eine erste chemische Einheit einer Struktur gemäß Formel I
     und
 - zwei zweite chemische Einheiten, jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden, mit einer Struktur gemäß Formel II,
     wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist;
 mit
 T, V ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit gemäß Formel II oder ist H;
 W, X, Y ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit gemäß Formel II oder ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF 3 ;
 wobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CF 3  ist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich einem Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit gemäß Formel II sind.
Patent DE-102017129178-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Dünnfilm-Schichtkörper, piezoelektrisches Dünnfilm-Substrat, piezoelektrische Dünnfilm-Vorrichtung, piezoelektrischer Aktuator, piezoelektrischer Sensor, Kopfbaugruppe, Kopf-Stapelbaugruppe, Festplattenlaufwerk, Druckkopf, und Tintenstrahl-Druckervorrichtung
Inventor: SAKUMA HITOSHI
IPC: H01L41/04
Filed: 2017-12-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Piezoelektrischer Dünnfilm-Schichtkörper, aufweisend:eine erste Elektrodenschicht;eine erste Oxidschicht, die auf der ersten Elektrodenschicht gestapelt ist;eine zweite Oxidschicht, die auf der ersten Oxidschicht gestapelt ist; undein piezoelektrischer Dünnfilm, der auf der zweiten Oxidschicht gestapelt ist,wobei ein spezifischer elektrischer Widerstand der ersten Oxidschicht höher als ein spezifischer elektrischer Widerstand der zweiten Oxidschicht ist,die erste Oxidschicht K, Na und Nb beinhaltet, undder piezoelektrische Dünnfilm (K,Na)NbO3beinhaltet undein Verhältnis T1/TPeiner Dicke T1der ersten Oxidschicht zu einer Dicke TPdes piezoelektrischen Dünnfilms 0,0010 bis 0,0150 beträgt.