baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119775-A1 (DE)
Title: Teilbarer Radantrieb
Inventor: KLAHN MICHAEL
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Um einen Radantrieb für ein Fahrzeug zu schaffen, welcher zumindest einen Motor, ein Getriebe und ein Rad enthält, ist eine Konstruktion von Vorteil, welche für geringe Produktionskosten und niedrige Wartungskosten eine überdurchschnittliche Verfügbarkeit des Fahrzeuges gewährleistet. Daher wird vorgeschlagen, dass der Radantrieb aus mindestens zwei voneinander trennbaren Einheiten besteht, wovon mindestens eine der Einheiten in das Rad des Fahrzeuges integriert ist und mit dem Rad bei einem Radwechsel getauscht wird, und eine zweite Einheit bei der Trennung der Einheiten durch einen Radwechsel im Fahrzeug verbleibt. Insbesondere wird vorgeschlagen, dass die erste mit dem Rad verbundene Einheit das Getriebe des Radantriebs umfasst.
Patent DE-102019120706-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs bei einer Abschnittskontrolle. Das System umfasst eine Detektionseinheit die eingerichtet ist, eine Abschnittskontroll-Strecke zu detektieren; eine Kontrolleinheit die eingerichtet ist, die Durchschnittsgeschwindigkeit des Fahrzeugs entlang der Abschnittskontroll-Strecke zu ermitteln; und eine Signalisierungseinheit, die eingerichtet ist, ein Signal im Fahrzeug abzugeben, falls die ermittelte Durchschnittsgeschwindigkeit entlang der Abschnittskontroll-Strecke eine zulässige Höchstgeschwindigkeit entlang der Abschnittskontroll-Strecke überschreitet.
Patent DE-102019120714-A1 (DE)
Title: Brandschutzscheibe und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BAUS THOMAS
IPC: B32B17/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung schafft eine Brandschutzscheibe (10) mit zwei Hauptflächen (18, 20) und einer schmalen, die Brandschutzscheibe umlaufende Stirnfläche (22), wobei die Stirnfläche (22) zumindest bereichsweise eine Beschichtung (34) mit einem intumeszierenden Beschichtungsstoff (36) aufweist. Ferner schafft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Brandschutzscheibe (10).
Patent DE-102019121948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines Pulvermassenstroms für das Pulverdüsenauftragschweißen
Inventor: BAX BENJAMIN
IPC: G01F25/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung und auf ein Verfahren zur Messung eines Pulvermassenstroms für das Pulverdüsenauftragschweißen. Dabei wird mittels einer Pulvermassenermittlungseinrichtung vor dem Pulverdüsenauftragschweißen der Pulvermassenstrom eingestellt und nach dem Einstellen ein Pulvermassenstromsensor kalibriert. Daraufhin wird mittels eines Pulverschalters, ohne die Förderung der Pulvermasse zu unterbrechen, mit dem Pulverdüsenauftragschweißen begonnen. Während des Pulvermassenauftragsschweißens wird der Pulvermassenstrom mittels des Pulvermassenstromsensors überwacht.
Patent DE-102019124860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckgargeräts
Inventor: HELM PETER
IPC: A47J27/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Entkalken einer Hochdruckreinigungseinrichtung eines Druckgargeräts, welches eine Hochdruckreinigungseinrichtung mit wenigstens einer Düse, bevorzugt wenigstens zwei Düsen in einer Reinigungslanze, gespeist aus einem Flüssigkeitsbehälter von einer Hochdruckpumpe aufweist, mit den folgenden Schritten:- Einfüllen eines Kalklösers in den Flüssigkeitsbehälter (37) in einer vorbestimmten Menge,- Einfüllen von Wasser in den Flüssigkeitsbehälter (37) in einer vorbestimmten Menge, zur Bildung einer Entkalkungsflotte, wobei die beiden Schritte auch in umgekehrter Reihenfolge oder gleichzeitig durchgeführt werden können, oder- Einfüllen einer vorbestimmten Menge einer vorbereiteten Entkalkungsflotte, in der sich der Kalklöser in vorbestimmter Konzentration befindet,- Einwirken lassen der Entkalkungsflotte auf die Innenwände des Flüssigkeitsbehälters (37) über einen vorbestimmten Zeitraum,- Aktivieren der Hochdruckreinigungseinrichtung (35) und Füllen der Flüssigkeitsleitungseinrichtung (43) einschließlich der Düse/n (29) mit Entkalkungsflotte und Einwirken lassen der Entkalkungsflotte über einen vorbestimmten Zeitraum,- getaktetes weiteres Zuführen der Entkalkungsflotte in einer vorbestimmten Menge pro Takt zur Verdrängung jeweils der entsprechenden Menge der bisher einwirkenden Entkalkungsflotte und jeweils erneutes Einwirken lassen, bis alle Entkalkungsflotte aus dem Flüssigkeitsbehälter (37) abgeführt ist, und- Befüllen des Flüssigkeitsbehälters (37) und Spülen des Flüssigkeitsbehälters und der Flüssigkeitsleitungseinrichtung (43) einschließlich Reinigungslanze (21) mit Düse/n (29) mit Wasser durch Aktivieren der Hochdruckreinigungseinrichtung (35) über einen vorbestimmten Zeitraum.
Patent DE-102019124975-A1 (DE)
Title: Trockenpendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: MALLEY MATTHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-09-17
Abstract: Trockenpendeldämpfungsvorrichtung (10), die Folgendes aufweist:- einen Halter (12), der um eine Drehachse (X) drehbar ist,- einen Pendelkörper (13),- ein Rollelement (40), das eine Rollfläche definiert und auf Halterrollbahnen und auf Pendelkörperrollbahnen rollen kann, um die Schwingung des Pendelkörpers (13) in Bezug auf den Halter (12) zu führen,- Schmiermittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockenpendeldämpfungsvorrichtung ferner Kontaktbereiche zwischen einerseits dem Pendelkörper und andererseits dem Rollelement und/oder dem Halter aufweist, insbesondere wenn sich der Halter um die Drehachse (X) dreht, wobei das Schmiermittel auf mindestens einem der Kontaktbereiche lokalisiert ist und einen Geschwindigkeitsfaktor hat, der größer oder gleich 300 000 NDm ist.
Patent DE-102019126525-A1 (DE)
Title: Flächenlichtquelle sowie Bausatz zur Herstellung einer Flächenlichtquelle
Inventor: KÄCHELE STEFAN
IPC: F21V13/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flächenlichtquelle mit mindestens einem Lichtleitkörper (1), der (1) eine Hauptlichtleitrichtung (M) aufweist, sowie mit mindestens einer Stirnseite (3, 4) quer zur Hauptlichtleitrichtung (M), an der zumindest eine Lichtquelle (5) auf Halbleiterbasis angeordnet ist, wobei auf mindestens einer Hauptseite des mindestens einen Lichtleitkörpers (1) Auskoppelstrukturen (2) vorgesehen sind, deren Flächendichte an der zumindest einen Hauptseite in Richtung weg von der Stirnseite (3, 4), an der sich zumindest eine Lichtquelle (5) befindet, mindestens in einem Teil- oder Innenbereich dieser Hauptseite zunimmt. Für die erfindungsgemäße Flächenlichtquelle ist kennzeichnend, dass mindestens ein Lichtleitkörper (1) in seiner Längs- und/oder seiner Querrichtung (L; Q) ablängbar ist, dass der Lichtleitkörper (1), ausgehend von einem, durch zwei aufeinandertreffende Stirnseiten gebildeten Eckbereich (10), jede dieser Stirnseiten (3, 4) zum Anbringen zumindest einer Lichtquelle (5) ausgebildet ist und dass der Flächenlichtquelle wenigstens ein ablängbarer Streifen (7) mit wenigstens zwei, in Streifen-Längsrichtung voneinander beabstandeter Lichtquellen (5) zugeordnet ist, deren Stromversorgung über eine gemeinsame Stromzufuhr erfolgt. Die Erfindung befasst sich auch mit einem Bausatz zur Herstellung einer solchen Flächenlichtquelle (vgl. Fig.).
Patent DE-102019128742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Schäden an mechanischen Bauteilen einer elektromechanischen Bremse, elektronisch gesteuertes Bremssystem, Computerprogrammprodukt, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: GOHRBANDT JENS
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Schäden an mechanischen Bauteilen einer elektromechanischen Bremse. Das Verfahren umfasst den Schritt, dass ein elektrisches Signal bereitgestellt wird, welches wenigstens eine Information über eine momentane Stromaufnahme der elektromechanischen Bremse während eines Zuspannens umfasst. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte, dass das elektrische Signal nach der Zeit abgeleitet und das abgeleitete elektrische Signal über ein vorbestimmtes Zeitintervall ausgewertet wird, indem wenigstens eine der folgenden Schrittfolgen ausgeführt wird:i) Ermitteln einer Gesamtzahl von Nulldurchgängen des abgeleiteten elektrischen Signales und vergleichen mit einem ersten Vergleichswert; Erzeugen eines Fehlersignales, wenn die Gesamtzahl größer als der erste Vergleichswert ist;ii) Ermitteln einer Gesamtzahl von Datenpunkten des abgeleiteten elektrischen Signales, welche einen negativen Wert aufweisen, und vergleichen mit einem zweiten Vergleichswert; Erzeugen eines Fehlersignales, wenn die Gesamtzahl größer als der zweite Vergleichswert ist;iii) Ermitteln eines kleinsten Wertes und vergleichen mit einem dritten Vergleichswert; Erzeugen eines Fehlersignales, wenn der kleinste Wert kleiner als der dritte Vergleichswert ist;iv) Ermitteln einer relativen Standardabweichung und Vergleichen mit einem vierten Vergleichswert; Erzeugen eines Fehlersignales, wenn die relative Standardabweichung größer als der vierte Vergleichswert ist.
Patent DE-102019133092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mit einer Batterie (3) versehenen Kraftfahrzeugs (1), welches zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums (2) eine Kompressionskältemaschine (4) mit einem elektrisch betriebenen und strömungsmechanisch in einen Kühlmittelkreislauf (5) eingebundenen Kompressor (6) aufweist, umfassend die Schritte des Erkennens eines Bremsvorganges und der Zuführung der dabei gewonnenen rekuperierten elektrischen Energie an den Kompressor (6), wodurch ein im Kühlmittelkreislauf (5) zirkulierendes Kühlmittel heruntergekühlt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019134335-A1 (DE)
Title: Modifizieren von Software einer elektronischen Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: BUCKLEY MICHAEL
IPC: G06V30/224
Filed: 2019-12-13
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Modifizieren einer Software einer elektronischen Komponente (2, 2') eines Fahrzeugs (1), wird eine Datenquelle (3), die dazu eingerichtet ist, Informationen bereitzustellen, die eine Anweisung codieren, in einer Umgebung des Fahrzeugs (1) positioniert. Ein Umfeldsensorsystem (4) des Fahrzeugs (1) wird verwendet, um die Informationen zu erfassen und wenigstens ein Sensorsignal abhängig von den Informationen zu erzeugen. Eine Verarbeitungseinheit (5) wird verwendet, um eine Software auf der elektronischen Komponente (2, 2') durch Ausführen der Anweisung basierend auf dem wenigstens einen Sensorsignal zu modifizieren.
Patent DE-102019202926-A1 (DE)
Title: Zweilagige abrasive Schicht für Laufschaufelspitze, Verfahren Bauteil und Turbinenanordnung
Inventor: SCHUMANN ECKART
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Durch ein zweilagiges Schichtsystem aus Lotschicht und NiCoCrAlY-Schicht mit cBN wird eine gute abrasive Schaufelspitze zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102019210672-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Verfahren zum Heben eines Rollstuhls in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIMER LARS
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (1) zum Heben eines Rollstuhls in einen Innenraum (51) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend eine senkrechte Hubeinrichtung (2) zur Anordnung an oder in einer Innenseite (52) einer Fahrzeugtür (52) des Kraftfahrzeugs (50), eine Hebebühne (3) zum Aufnehmen des Rollstuhles während des Hebevorgangs und während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (50), wobei die Hebebühne (3) mit der senkrechten Hubeinrichtung (2) mechanisch verbunden ist und ausklappbar ist, wobei die senkrechte Hubeinrichtung (2) ein Antriebsmittel (5) umfasst, mit dem ein auf der ausgeklappten Hebebühne (3) angeordneter Rollstuhl zusammen mit einem Rollstuhlfahrer auf eine Höhe eines Fahrzeugbodens (54) der Kraftfahrzeugs (50) angehoben werden kann, und wobei die Hebebühne (3) eine Rampe (6) zum Ausgleichen eines Höhenunterschieds zwischen der abgesenkten Hebebühne (3) und einem Untergrund (20) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Heben eines Rollstuhls in einen Innenraum (51) eines Kraftfahrzeugs (50).
Patent DE-102019210918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: LINHOFF PAUL
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage für Fahrzeuge, mit zumindest einem elektromotorischen Antrieb, welcher als generatorische Bremseinrichtung betrieben werden kann, und zumindest einer Reibungsbremseinrichtung. Zur Effizienzsteigerung wird in einem Bremsbetrieb eine Aufteilung der geforderten Bremsleistung auf die Reibungsbremseinrichtung und die generatorische Bremseinrichtung zyklisch gewechselt. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Bremsanlage.
Patent DE-102019213227-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul für eine Lichtschranke zur Verwendung in einem Haushaltseisbereiter
Inventor: BAUMER JOHANNES
IPC: G01V8/10
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein optoelektronisches Modul (38) für eine Lichtschranke zur Füllhöhenüberwachung eines Eissammelbehälters in einem Haushaltseisbereiter, umfasst ein Modulgehäuse (40), welches eine an der Grenze des optoelektronischen Moduls zum Modulaußenraum befindliche Lichtdurchtrittsfläche (42) für den Durchtritt eines Lichtstrahls der Lichtschranke trägt. Ferner umfasst das Modul eine in dem Modulgehäuse aufgenommene Leiterplatte (44), ein auf der Leiterplatte montiertes, als Lichtsender oder - empfänger dienendes optoelektronisches Bauteil (46) mit einer Hauptkeulenachse (48), und einen im Strahlweg zwischen der Lichtdurchtrittsfläche und dem optoelektronischen Bauteil mit Abstand von diesem angeordneten, insbesondere zylindrischen Lichtleitkörper (52) zur Führung des Lichtstrahls.
Patent DE-102019214322-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors
Inventor: HOPPACH ELMAR
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (12) eines Elektromotors (2), aufweisend ein Statorpaket (14) mit einer Anzahl von radial gerichteten Statorzähnen und einer darauf angeordneten Drehfeldwicklung (18), und zwei Lagerschilde (8, 10), welche an axial gegenüberliegenden Stirnseiten des Statorpakets (14) angeordnet sind, wobei die Lagerschilde (8, 10) mittels mindestens zwei Befestigungsschrauben (26) kraftschlüssig gefügt sind, wobei die Befestigungsschrauben (26) das Statorpaket (14) jeweils in einer Statornut (24) axial durchsetzen, und wobei die Befestigungsschrauben (26) zumindest gegenüber einem der Lagerschilde (8) elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102019214544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Soll-Position eines Umgebungssensors eines Fahrzeugs
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bestimmen einer Soll-Position (xSens, ySens, zSens) eines Umgebungssensors (12) eines Fahrzeugs (14) mittels eines als Kalibrierobjekt dienenden fahrzeugseitigen Anbauelements (16, 30, 34) offenbart, wobei der Umgebungssensor (12) und das fahrzeugseitige Anbauelement (16, 30, 34) relativ zueinander bewegbar sind und das Verfahren aufweist: Ermitteln einer ersten Ist-Position des Umgebungssensors (12) bei einer ersten Relativlage zwischen dem Umgebungssensor (12) und dem fahrzeugseitigen Anbauelement (16, 30, 34), Bewegen des Umgebungssensors (12) und/oder des fahrzeugseitigen Anbauelements (16, 30, 34) von der ersten Relativlage zu einer zweiten Relativlage zwischen dem Umgebungssensor (12) und dem fahrzeugseitigen Anbauelement (16, 30, 34), Ermitteln einer zweiten Ist-Position des Umgebungssensors (12) bei der zweiten Relativlage und Bestimmen der Soll-Position (xSens, ySens, zSens) des Umgebungssensors (12) durch Mitteln der ersten Ist-Position und der zweiten Ist-Position zu einer gemittelten Ist-Position und Zuordnen der gemittelten Ist-Position als Soll-Position (xSens, ySens, zSens).
Patent DE-102019219908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fotografischen Erfassung eines Ohrs
Inventor: HEMPEL THOMAS
IPC: A61F11/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Zur fotografischen Erfassung eines Ohrs (32) eines Nutzers unter Nutzung einer durch den Nutzer handgeführten Kamera (1,2,4) wird der Nutzer angewiesen, manuell die Kamera (1,2,4) zur Erfassung seines Gesichts (12) in eine Startposition zu positionieren. Anschließend wird mittels der Kamera (1,2,4) das Gesicht (12) des Nutzers erfasst, in Abhängigkeit von der Erfassung des Gesichts (12) ein Korrekturbedarf für die Startposition ermittelt und gegebenenfalls der Nutzer angewiesen, die Startposition in Abhängigkeit des Korrekturbedarfs zu verändern. Der Nutzer wird ferner angewiesen, die Kamera (1,2,4) manuell in eine Zielposition, in der die Kamera (1,2,4) zur Aufnahme des Ohrs (32) des Nutzers ausgerichtet ist, zu bewegen. Hierbei wird ein Schätzwert für eine aktuelle Position der Kamera (1,2,4) ermittelt, bei Zusammenfallen der aktuellen Position mit der Zielposition eine Anzahl von fotografischen Aufnahmen ausgelöst, und anhand der Anzahl von fotografischen Aufnahmen eine Tiefeninformation über das Ohr (32) des Nutzers abgeleitet.
Patent DE-102020007381-A1 (DE)
Title: Spiroindolenone
Inventor: ENGELHART JENS
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt Spiroindolenone, insbesondere zur Verwendung in elektronische Vorrichtungen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Spiroindolenone sowie elektronische Vorrichtungen, enthaltend diese.
Patent DE-102020008125-A1 (DE)
Title: Funktionsbremsscheibenring für Fahrzeuge
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: F21S43/14
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein Exterieur-Bauteil mit Leucht- und Reflektions-Funktionsflächen für Fahrzeuge mit einem Funktions-Bremsscheibenring für Fahrzeuge vorgeschlagen. Wesentlich dabei ist, dass der Funktions-Bremsscheibenring nachrüstbar ausgebildet ist, und lichtreflektierend und/oder beleuchtet ausgebildet ist, wobei der Funktions-Bremsscheibenring mit der Bremsscheibe an der Radnabe montiert und zusammen befestigt bzw. verschraubt wird.
Patent DE-102020102719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inertisieren eines ein Brenngas enthaltenden Tankbehälters, Tankbehälter sowie Brennstoffzellenvorrichtung mit einem Tankbehälter
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C7/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Inertisieren eines ein Brenngas enthaltenden Tankbehälters (13), der einen ersten Anschlussstutzen (21) mit einem ersten Absperrventil und einen zweiten Anschlussstutzen (22) mit einem zweiten Absperrventil aufweist, umfassend die Schritte:• Verbinden des ersten Anschlussstutzens (21) mit einer Inertgasquelle,• Herstellung und/oder Nutzung einer Verbindung des zweiten Anschlussstutzens (22) mit einer Ablassleitung,• Öffnen des ersten Absperrventils und des zweiten Absperrventils und Spülen des Tankbehälters (13) mit dem Inertgas, bis die Konzentration des Brenngases unter einen vorgebbaren Grenzwert abgesunken ist,• Schließen des ersten Absperrventils und des zweiten Absperrventils,• Trennen des ersten Anschlussstutzens (21) von der Inertgasquelle. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Tankbehälter (21) sowie eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Tankbehälter (13).
Patent DE-102020102962-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzielverfolgung
Inventor: YAO YIXIN
IPC: G01S17/66
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Zielverfolgungssystem bereit. Ein System umfasst einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die vom Prozessor ausführbar sind, um ein Ziel in Lidar-Punktwolkendaten zu verfolgen, indem eine Fehlerfunktion auf Grundlage einer geglätteten Zielposition, einer geglätteten Zielgeschwindigkeit, einer geglätteten Zielbeschleunigung und einer gemessenen Zielposition minimiert wird. Der Prozessor kann ferner programmiert sein, um ein Fahrzeug auf Grundlage der Verfolgung des Ziels zu betreiben.
Patent DE-102020108314-A1 (DE)
Title: Reibvorrichtung
Inventor: MÜHLEGGER MARKUS
IPC: F16D69/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibvorrichtung mit einem Trägerelement (5) und darauf angeordneten Reibbelagsegmenten (8), wobei die Reibbelagsegmente (8) jeweils einen Sinterreibbelag (16) umfassen, der auf einem Reibbelagträger (17) angeordnet ist, der Reibbelagträger (17) über Befestigungselemente (18) mit dem Trägerelement (5) verbunden ist, und mehrere Befestigungselemente (18) pro Reibbelagsegment (8) angeordnet sind, wobei ein Befestigungselement (18) auf einer ersten Kreisbahn (29) mit einem ersten Durchmesser (30) und ein Befestigungselement (18) auf einer zweiten Kreisbahn (31) mit einem zweiten Durchmesser (32) liegen, und wobei das Verhältnis des ersten Durchmessers (30) der ersten Kreisbahn (31) zum zweiten Durchmesser (32) der zweiten Kreisbahn (31) ausgewählt ist aus einem Bereich von 1,2 bis 1,5.
Patent DE-102020108548-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Kunststoffinnenteil
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: F16L41/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set (1) zur längenvariablen Montage einer Sanitärarmatur (2) an einem unterputz oder hinter einem Vorwandelement angeordneten Wasseranschluss, umfassend zumindest folgende Elemente:- ein Anschlusselement (3), das mit dem Wasseranschluss verbindbar ist und eine Innenfläche (4) zur Führung eines Adapterelements (5) des Sets (1) in einer Längsrichtung (6) aufweist,- ein Adapterelement (5), das eine zu der Innenfläche (4) des Anschlusselements (3) korrespondierende Außenfläche (7) aufweist, sodass das Adapterelement (5) von dem Anschlusselement (3) in Längsrichtung (6) führbar ist, wobei das Adapterelement (5) weiterhin ein Verbindungsmittel (8) aufweist, mittels welchem das Adapterelement (5) mit einem Sanitärarmatur-Anschluss (9) der Sanitärarmatur (2) verbindbar ist,- ein Verbindungselement (10), das mit dem Anschlusselement (3) lösbar verbindbar ist, wobei das Verbindungselement (10) derart eingerichtet ist, dass es das Adapterelement (5) in der Längsrichtung (6) führen und relativ zum Anschlusselement (3) fixieren kann.
Patent DE-102020110395-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: HAGENEDER LUDWIG
IPC: H01T13/32
Filed: 2020-04-16
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem, welches in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine angeordnet ist und in dem eine Zündvorrichtung mit einer Zündelektrode in einem Gehäuse angeordnet ist, die in einen Hohlraum des Vorkammerzündsystems ragt, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen ersten Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei in dem Hohlraum im Bereich der Zündelektrode eine metallische Querstrebe mit zumindest einem zweiten Durchbruch angeordnet ist, die gegenüberliegende Seiten des Gehäuses miteinander verbindet, wobei die metallische Querstrebe in einem Mittenbereich aus einem ersten metallischen Werkstoff und in einem Kontaktbereich mit dem Gehäuse aus einem zweiten metallischen Werkstoff ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die thermische Stabilität des Vorkammerzündsystems bei wesentlich erhöhter Abbrandfestigkeit der Zündvorrichtung zusätzlich verbessert.
Patent DE-102020111406-A1 (DE)
Title: Lagersystem für ein Freilaufsystem eines permanent eingespurten Starters
Inventor: EDL RALF
IPC: F16C17/02
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (1), umfassend einen Zahnkranz (2) für ein Freilaufsystem eines permanent eingespurten Starters eines Kraftfahrzeuges, wobei der Zahnkranz (2) ringförmig ausgeformt ist und an seiner radial äußeren Mantelfläche ein Zahnprofil (3) aufweist sowie eine radial innere Mantelfläche mit wenigstens einer Innenkontur (4) zur drehbaren Lagerung des Zahnkranzes (2) besitzt, wobei der Zahnkranz (2) über die Innenkontur (4) des Zahnkranzes (2) mittels einer Mehrzahl von ortsfest angeordneten Gleitkufen (5) drehbar geführt ist.