baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003272-B4 (DE)
Title: Handhabungs- und Untersuchungsvorrichtung für Linsen sowie Handhabungs- und Untersuchungsverfahren für Linsen
Inventor: OELKERS ALEXANDER
IPC: G01M11/02
Filed: 2020-05-29
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Handhabungsvorrichtung (100) für Linsen (L), mit:einer Bereitstellungsvorrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, die Linsen (L) bereitzustellen;einer ersten Transportvorrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, eine der von der Bereitstellungsvorrichtung bereitgestellten Linsen (L) zu zumindest einer Teststation (30) zu fördern, wobeidie zumindest eine Teststation dazu eingerichtet ist, die eine der Linsen (L) zu fixieren und Eigenschaftsfehler der fixierten Linse mit optischen und elektronischen Prüfverfahren festzustellen, und wobeidie zumindest eine Teststation ferner dazu eingerichtet ist, zumindest ein optisches Prüfverfahren und zumindest ein elektronisches Prüfverfahren zur Feststellung von Eigenschaftsfehlern der einen der Linsen (L) zumindest teilweise zeitlich überlappend auszuführen, wobei das elektronische Prüfverfahren eine Überprüfung der einen der Linsen (L) auf Eigenschaftsfehler mit zumindest einem Sensor, der zur Erfassung einer elektrischen Stromstärke und/oder einer elektrischen Spannung und/oder eines Stromstärkeverlaufs und/oder eines Spannungsverlaufs eingerichtet ist, umfasst.
Patent DE-102020007582-B4 (DE)
Title: Messvorrichtungs-/Sensorsystem zur Messung,Übertragung und Verarbeitung von relevanten Leistungsdaten des Trainings und des Wettkampfs von Kontaktsportarten, insbesondere des physischen Kontakts und dessen Krafteinwirkung
IPC: G01L5/00
Filed: 2020-12-11
Granted: 2021-12-23
Abstract: Messvorrichtungs-/Sensorsystem zur Messung, Übertragung und Verarbeitung von relevanten Leistungsdaten des Trainings und des Wettkampfs von Kontaktsportarten, insbesondere des physischen Kontakts und dessen Krafteinwirkung, welches mindestens eine Messvorrichtung zur Messung elektrischer Signale (bspw. Stromstärke und/oder Spannung und/oder Frequenz und/oder elektrischer Widerstand) und/oder weiterer messbarer elektrischer Effekte (bspw. kapazitive oder resistive Effekte) und deren Eigenschaften enthält, die jeweils aus mindestens einem Messgrößenaufnehmer und mindestens zwei Messgrößengebern oder jeweils aus mindestens zwei Messgrößenaufnehmern und mindestens einem Messgrößengeber besteht, welche erst bei gegenseitiger Berührung eine elektrische Signalübertragung und/oder Messung, in Form von elektrischen Signaturen (bspw. Kennungen aus Stromstärke und/oder Spannung und/oder elektrischem Widerstand und/oder Frequenz), zwischen den jeweiligen voneinander getrennten Schaltungen und/oder Stromkreisen erlauben und dadurch eine genaue Zuordnung der jeweiligen, bei der Signalübertragung beteiligten Messgrößenaufnehmern und/oder Messgrößengebern zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähigen/potenzialführenden Teile der Messgrößenaufnehmer und Messgrößengeber als starre und/oder flexible Leitungen und/oder Oberflächen, ausgehend und/oder eingehend von mindestens einem programmierbaren elektronischen Rechenwerk (bspw. mit integrierten Schaltkreisen) und/oder Mikroprozessor und/oder Mikrocontroller und/oder Kleinstcomputersystem/Embedded System und/oder Sensorchip ausgeführt sind und nicht, oder nicht gänzlich, elektrisch isoliert sind, sondern offen liegen, mit einem Substrat, bspw. einer Folie und/oder einem anderen starren und/oder flexiblen und/oder elektrisch isolierendem Material als Träger und/oder auch trägerlos, direkt mit einem Gegenstand und/oder biologischen Strukturen (bspw. Haut), durch formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindungstechniken (bspw. Aufnähen, Verschrauben oder Verkleben) fest verbunden und/oder eingebunden sind, und so angeordnet sind, dass ein Übersprechen und/oder Überspringen und/oder Überbrücken der elektrischen Signale zwischen voneinander in getrennten Schaltungen/Stromkreisen befindlichen Messgrößenaufnehmern und Messgrößengebern durch einen physischen Kontakt und/oder dessen Krafteinwirkung möglich ist.
Patent DE-102022103817-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfaser insbesondere für die Verwendung in Sicherheitsdokumenten und Sicherheitsdokument
Inventor: FAULKNER DUNCAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsfaser, umfassend wenigstens eine Oberfläche (51, 52); wobei wenigstens drei Arten (10, 20, 30) von Punkten auf der wenigstens eine Oberfläche (51, 52) angeordnet sind;wobei die drei Arten (10, 20, 30) von Punkten derart angeordnet sind, dass die Dichte der Punkte einer ersten Art (10) über einen Bereich der Oberfläche (51, 52) variiert und die Dichte der Punkte einer zweiten Art (20) über einen Bereich der Oberfläche (51, 52) variiert, und wobei sich die Punkte der ersten (10) und die Punkte der zweiten (20) Art allmählich vermischen, um eine Fläche von gemischten Punkten (10, 20) auszubilden; wobei die Fläche von gemischten Punkten (10, 20) mit einer dritten Art (30) von Punkten überlagert ist;wobei die wenigstens drei Arten (10, 20, 30) von Punkten bei Bestrahlung mit sichtbaren Licht mit einer Wellenlänge zwischen 380 nm und 780 nm im Wesentlichen keine Farbe aufweisen; undwobei bei Bestrahlung mit einer UV-Wellenlänge zwischen 315 nm und 380 nm oder zwischen 280 bis 315 nm die erste Art (10) von Punkten in einer ersten Farbe (1) leuchtet, die zweite Art (20) von Punkten in einer zweiten Farbe (2) leuchtet, die Fläche von gemischten Punkten (10, 20) in einer dritten Farbe (3) leuchtet und die dritte Art (30) von Punkten unsichtbar ist; undwobei bei Bestrahlung mit einer UV-Wellenlänge zwischen 100 nm und 280 nm die erste Art (10) von Punkten in der ersten Farbe (1) leuchtet, die zweite Art (20) von Punkten in der zweiten Farbe (2) leuchtet und die mit der dritten Art (30) von Punkten überlagerte Fläche von gemischten Punkten (10, 20) in einer vierten Farbe (4) leuchtet.
Patent DE-112005002408-B4 (DE)
Title: Anordnung und Kupplungsaktuator zum Anzeigen von Kupplungsverschleiß
Inventor: JIEWERTZ STEN
IPC: G01D5/20
Filed: 2005-08-30
Granted: 2018-10-11
Abstract: Sensoranordnung, die eine Position zwischen einem ersten Sensorkörper (26) und einem zweiten Sensorkörper (30) in einer Fahrzeugkupplung signalisiert, wobei der zweite Sensorkörper auf Verschleiß der Kupplung reagierend mittels eines sich hin und her bewegbaren Aktuatorbauteils (20) der Kupplung, das den ersten Sensorkörper (26) beinhaltet, fortschreitend zu neuen Positionen verlagerbar ist, wobei die Anordnung umfasst:
 Mittel (14), um einer weiteren Verlagerung des zweiten Sensorkörpers (30) an einer Endposition vorzubeugen, die mit einem kritischen Verschleißzustand der Kupplung korrespondiert; und
 ein nachgiebiges Mittel (40), das zwischen dem Aktuatorbauteil (20) und dem zweiten Sensorkörper (30) zusammengepresst wird, wenn der zweite Sensorkörper (30) die Endposition erreicht hat, wobei die Anordnung eine Position zwischen den Sensorkörpern (26, 30) signalisiert, die den kritischen Verschleißzustand angibt.
Patent DE-112006002286-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzungshinweisvorrichtung
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: G01C21/32
Filed: 2006-07-19
Granted: 2016-07-07
Abstract: Navigationssystem (10), das zur Verwendung bei einem Fahrzeug (12) mit einem Bediener (14) geeignet ist, wobei das System (10) umfasst: eine Kartendatenbank (16) mit mindestens einem Datensatz (16a), wobei der Datensatz (16a) mindestens einen Weg (18) darstellt, wobei der Weg (18) eine Fahrtrichtung darstellt und mehrere Positionspunkte umfasst, wobei ein erster (38) der Punkte mit Hinweisdaten in Korrelation steht; eine Lokalisierereinrichtung (20), die kommunikativ mit der Datenbank (16) gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um den Ort des Fahrzeugs (12) zu ermitteln und den Ort mit einem zweiten (32) der Punkte an dem Datensatz (16a) in Übereinstimmung zu bringen; und einen Indikator (36), der kommunikativ mit der Einrichtung (20) und der Datenbank (16) gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um ein datenbezogenes Signal (34a) vorhersagend an den Bediener (14) zu übermitteln, wenn sich das Fahrzeug (12) an einer minimalen Distanz oder einem minimalen Zeitpunkt bis zu dem ersten Punkt (38) befindet und auf diesen zufährt, wobei die Hinweisdaten eine zeitabhängige Variable sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenbank (16), die Einrichtung (20) und der Indikator (36) kooperativ ausgestaltet sind, um die korrekte Ortszeit an dem ersten Punkt (38) zu ermitteln, um die geeignete Variable zu erhalten.
Patent DE-112008003307-B4 (DE)
Title: Bodengruppenaufbau einer Autokarosserie
Inventor: KOSAKA NAOYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-12-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Bodengruppenaufbau eines Fahrzeugs, der ein Aufhängungselement (7) aufweist, das in der Lage ist, eine von der Front des Fahrzeugs her aufgebrachte Kollisionslast in einer rückwärtigen Richtung zu übertragen,
 wobei der Bodengruppenaufbau Tunnelverstärkungen (5) aufweist, die in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs auf der Innenseite des Aufhängungselementes (7) angeordnet sind, und
 wobei ein hinterer Abschnitt des Aufhängungselementes (7) an vier Punkten in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs mit einem Paar von rechten und linken Längsträgern (4) und einem Paar von rechten und linken Tunnelverstärkungen (5) einer Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 das Aufhängungselement (7) eine Rahmenform besitzt und darin Lastübertragungsstreben (7J1 bis 7J4) aufweist, die fächerförmig ausgebildet sind und sich zur Front der Fahrzeugkarosserie hin erstrecken.
Patent DE-112009005245-B4 (DE)
Title: Steuer-/Regelvorrichtung eines Inverspendel-artigen Fahrzeugs
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: B62K1/00
Filed: 2009-09-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Steuer-/Regelvorrichtung eines Inverspendel-artigen Fahrzeugs (1) mit einer Fahrbewegungseinheit (5), die auf einer Bodenoberfläche in allen Richtungen einschließlich einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, die zueinander orthogonal sind, bewegbar ist, einem Aktuator (7), der die Fahrbewegungseinheit (5) antreibt, einem Grundkörper (9), an dem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) angebracht sind, und einem Nutzlastträgerteil (3) eines Insassen, das an dem Grundkörper (9) so angebracht ist, dass es in Bezug auf eine vertikale Richtung um zwei Achsen, um die Achse in der ersten Richtung (X) und um die Achse in der zweiten Richtung (Y), neigbar ist, umfassend:ein Fahrbewegungseinheit-Steuerungselement (10), das eine Fahrbewegung der Fahrbewegungseinheit (5) über den Aktuator (7) steuert/regelt, so dass zumindest in einem stationären Zustand, in dem ein Neigungsfehler, der ein Fehler zwischen einem Ist-Neigungswinkel und einem vorbestimmten Soll-Neigungswinkel des Nutzlastträgerteils ist, konstant bleibt, eine Ist-Fahrgeschwindigkeit eines vorbestimmten Repräsentativpunkts des Fahrzeugs zu einer Stationärzustand-Konversionsgeschwindigkeit konvergiert, die eine Geschwindigkeit ist, deren Größe und Orientierung von dem Neigungsfehler abhängig ist, und eine Komponente in der ersten Richtung (X) der Stationärzustand-Konversionsgeschwindigkeit sich gemäß einer ersten Neigungsfehler-Komponente, die eine Komponente um eine Achse in der zweiten Richtung (Y) von innerhalb des Neigungsfehlers ist, monoton ändert, und auch eine Komponente in der zweiten Richtung (Y) der Stationärzustand-Konversionsgeschwindigkeit sich gemäß einer zweiten Neigungsfehler-Komponente, die eine Komponente um eine Achse in der ersten Richtung (X) von innerhalb des Neigungsfehlers ist, monoton ändert;worin das Fahrbewegungseinheit-Steuerungselement (10) die Fahrbewegungseinheit (5) so steuert/regelt, dass ein erstes Verhältnis, das ein Verhältnis der Größe der Komponente in der ersten Richtung der Stationärzustand-Konversionsgeschwindigkeit in Bezug auf die Größe der ersten Neigungsfehler-Komponente ist, und ein zweites Verhältnis, das ein Verhältnis der Größe der Komponente in der zweiten Richtung der Stationärzustand-Konversionsgeschwindigkeit in Bezug auf die Größe der zweiten Neigungsfehler-Komponente ist, ein voneinander unterschiedliches Verhältnis einnehmen.
Patent DE-112010001890-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UENO KOKI
IPC: F16H63/48
Filed: 2010-03-08
Granted: 2015-04-30
Abstract: Schaltsteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug, die ein Stellglied (50, 54) zum Umschalten von Schaltbereichen eines Getriebes (40) steuern kann und zwischen einem ersten Betriebszustand (I), der eine Erfassung einer Referenzposition zum Steuern des Stellglieds während eines Initialbetriebs des Stellglieds ermöglicht, und einem zweiten Betriebszustand (II), der die Erfassung der Referenzposition nicht ermöglicht, umschalten kann, wobei die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass während des zweiten Betriebszustands (II) ein dritter Betriebszustand (III) gebildet werden kann, in dem die Referenzposition nicht erfasst werden kann, aber eine Fahrzeuginformation erfasst werden kann; und nachdem von dem ersten Betriebszustand (I) zu dem zweiten Betriebszustand (II) umgeschaltet wurde, die Referenzposition erneut erfasst wird, wenn der zweite Betriebszustand (II) zu dem ersten Betriebszustand (I) umgeschaltet wird, während der dritte Betriebszustand (III) kontinuierlich beibehalten wird, wobei das abermalige Umschalten zu dem ersten Betriebszustand (I) verhindert ist, solange nicht während des dritten Betriebszustands (III) vorbestimmte Bedingungen zum Herstellen des ersten Betriebszustands (I) erfüllt sind.
Patent DE-112011100522-B4 (DE)
Title: Fluoreszierende Substanz, Verfahren zu deren Herstellung, lichtemittierende Vorrichtung, Oberflächenlichtquellenvorrichtung, Anzeigevorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YOON CHANG BUN
IPC: C09K11/80
Filed: 2011-02-11
Granted: 2022-03-31
Abstract: Leuchtstoff, welcher eine β-Typ Si3N4-Kristallstruktur hat, und Oxinitrid aufweist, welches durch eine empirische Formel Si6-zAlzOzN8-z:Eua,Mbausgedrückt wird, und wobei:M wenigstens eines ist ausgewählt aus Strontium (Sr) und Barium (Ba);0,001≤a≤0,05;0,001≤b≤0,1;0,1<z<1 ;undder Leuchtstoff, welcher Licht emittiert, eine Peakwellenlänge hat, welche im Bereich von 500 nm bis 550 nm liegt, wenn Anregungslicht darauf eingestrahlt wird.
Patent DE-112011103008-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung, Energieempfangseinrichtung und Fahrzeug mit einer Energieempfangseinrichtung, sowie Steuerverfahren für ein Energieversorgungssystem
Inventor: NAKAMURA TORU
IPC: B60L5/00
Filed: 2011-09-02
Granted: 2018-02-08
Abstract: Energiezufuhreinrichtung, die elektrische Energie zu einer Energieempfangseinrichtung, die eine Energieempfangseinheit (210) aufweist, in einer kontaktfreien Weise speist, wobei die Energiezufuhreinrichtung aufweist: eine Energiequelleneinrichtung (110), die elektrische Energie mit einer vorbestimmten Frequenz erzeugt; eine Energieübertragungseinheit (130), die die elektrische Energie von der Energiequelleneinrichtung (110) überträgt und die mit der Energieempfangseinheit (210) über ein elektromagnetisches Feld in Resonanz steht, wodurch die elektrische Energie zu der Energieempfangseinheit (210) in der kontaktfreien Weise übertragen wird; eine Erfassungseinrichtung (150), die zu der Energiequelleneinrichtung (110) reflektierte elektrische Energie detektiert; eine Kommunikationseinrichtung (160), die eine Energieempfangssituation in der Energieempfangseinrichtung empfängt; und eine Steuereinrichtung (140), die elektrische Energieübertragung von der Energieübertragungseinheit (130) auf der Basis der Energieempfangssituation und der reflektierten elektrischen Energie steuert, wobei die Steuereinrichtung (140) eine Effizienz der Energieübertragung von der Energiezufuhreinrichtung zur Energieempfangseinrichtung basierend auf empfangener elektrischer Energie, die die Energieempfangssituation angibt, und der von der Energiequelleneinrichtung (110) abgegebenen elektrischen Energie, berechnet, die Steuereinrichtung (140) die Übertragung der elektrischen Energie von der Energieübertragungseinheit (130), basierend auf der Effizienz der Energieübertragung und der reflektierten elektrischen Energie steuert, und die Steuereinrichtung (140) die Übertragung der elektrischen Energie von der Energieübertragungseinheit (130) beendet, wenn die Effizienz der Energieübertragung niedriger ist als ein vorbestimmter erster Schwellwert und die reflektierte elektrische Energie niedriger ist als ein vorbestimmter zweiter Schwellwert.
Patent DE-112011105343-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: PAPENMEIER IRIS
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-06-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kommunikationsgerät mit a) einem Gehäuse mit wenigstens einem Bildschirm (2) und wenigstens einer Eingabe, b) einem im oder am Gehäuse bei funktionsfähigem Kommunikationsgerät (1) frei bleibenden Aufnahmefach (3, 4, 5) mit einer Öffnung, c) und einem zwischen einer Verschlussposition und einer Freigabeposition hin und her beweglichen Verschluss (10), der die Öffnung in der Verschlussposition verschließt und in der Freigabeposition frei gibt, d) einem im Aufnahmefach (3, 4, 5) zumindest teilweise aufgenommenen, aus dem Aufnahmefach (3, 4, 5) ausfahrbaren und wieder einfahrbaren Behälter (6), der den Verschluss (10) bildet oder zusätzlich zum Verschluss (10) vorgesehen ist, e) wobei der Verschluss (10) oder das Aufnahmefach (3, 4, 5) oder der Behälter (6) in wenigstens einem Wandbereich (13, 14) einen lichtleitenden Werkstoff aufweist und mit dem Gehäuse zumindest bei in der Verschlussposition befindlichem Verschluss (10) lichtleitend verbunden ist, f) wobei in dem Gehäuse des Kommunikationsgeräts (1) eine Lichtquelle angeordnet ist, deren Licht über den lichtleitenden Werkstoff zu dem Verschluss (10) oder in das Aufnahmefach (3, 4, 5) oder zu dem optionalen Behälter (6) leitbar ist, und wobei g) der wenigstens eine Bildschirm (2) ein passives Display umfasst, auf dem von einem Dritten eingegebene Daten, die vom Nutzer nicht geändert werden können, angezeigt werden und der wenigstens eine Bildschirm (2) ein aktives Display umfasst, mit dem der Verschluss (10) mit einer Fingerbewegung auf dem wenigstens einen Bildschirm (2) entriegelbar oder der Behälter (6) aus dem Kommunikationsgerät (1) ausfahrbar ist und/oder h) es sich bei der Lichtquelle um den wenigstens einen Bildschirm (2) oder einen Bereich des wenigstens einen Bildschirms (2) handelt.
Patent DE-112013000602-B4 (DE)
Title: Interposer sowie Verfahren zum Fertigen eines solchen
Inventor: SINGH PRABJIT
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-01-04
Granted: 2017-04-06
Abstract: Interposer (220) mit einer Vielzahl von Öffnungen (315), in die jeweils ein komprimierbarer elektrischer Leiter (225) aufgenommen ist, wobei der komprimierbare elektrische Leiter (225) umfasst: – einen C-förmigen Abschnitt (320), – einen ersten Leiterendabschnitt (330) an einem ersten Ende des C-förmigen Abschnitts (320), – einen zweiten Leiterendabschnitt (340) an einem zweiten Ende des C-förmigen Abschnitts (320), – wobei der erste Leiterendabschnitt (330) einen ersten Schenkel (332) umfasst und der zweite Leiterendabschnitt (340) zwei zweite Schenkel (342) umfasst, – wobei der erste Schenkel (332) und die zwei zweiten Schenkel (342) in verschiebbarem Kontakt mit einer nach innen gerichteten Fläche (321) des C-förmigen Abschnitts (320) stehen und sich der erste Schenkel (332) zwischen den zwei zweiten Schenkeln (342) erstreckt, so dass sie in verschiebbarem Kontakt miteinander stehen, wobei der Interposer (220) des Weiteren umfasst: – eine innere Seitenwand (316) in der jeweiligen Öffnung (315), – einen Seitenwandüberstand (317), der sich zumindest teilweise zwischen dem ersten und zweiten Leiterendabschnitt (330, 340) des jeweiligen komprimierbaren elektrischen Leiters (225) erstreckt, um den komprimierbaren elektrischen Leiter (225) innerhalb der jeweiligen Öffnung (315) in Position zu halten und eine Drehung des komprimierbaren elektrischen Leiters (225) zu verhindern.
Patent DE-112013002754-B4 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer solchen Anlage
Inventor: THUEZ JEAN-LUC
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-05-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage (1) für ein Kraftfahrzeug mit
 - einem Klimatisierungskreislauf (3), durch den ein Kältemittel (FR) zirkuliert und welcher einen Kompressor (7), einen äußeren Wärmetauscher (9), der einen Wärmeaustausch mit einem Außenluftstrom (FE) gewährleisten kann, einen Verdampfer (11), der einen Wärmeaustausch mit einem Innenraumluftstrom (FH) gewährleisten kann, der dazu bestimmt ist, im Innenraum eines Fahrzeugs verteilt zu werden, aufweist, und mit
 - einem Sekundärkreislauf (5), durch den ein Wärmeträgerfluid (FC) zirkuliert, wobei der Klimatisierungskreislauf (3) und der Sekundärkreislauf (5) über einen Bi-Fluid-Wärmetauscher (19) in Wechselwirkung stehen, der einen Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel (FR) und dem Wärmeträgerfluid (FC) gewährleisten kann, wobei der Klimatisierungskreislauf (3) mindestens
 - ein erstes, zwischen dem Kompressor (7) und dem äußeren Wärmetauscher (9) angeordnetes Schaltorgan (15 1 ),
 - ein zweites, zwischen dem Außenwärmetauscher (9) und dem Bi-Fluid-Wärmetauscher (19) angeordnetes Schaltorgan (15 2 ), und
 - ein drittes, zwischen dem Kompressor (7) und dem Bi-Fluid-Wärmetauscher (19) angeordnetes Schaltorgan (15 3 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klimatisierungskreislauf (3) ein erstes Expansionsorgan (13 1 ) aufweist, das zwischen dem äußeren Wärmetauscher (9) und dem zweiten Schaltorgan (15 2 ) angeordnet ist.
Patent DE-112013003545-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse
Inventor: MURATA SHUNSUKE
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-07-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse, die ein elektrisches Stellglied (10) steuert, das eine elektrische Parkbremse (2) antreibt, wobei die Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse folgendes aufweist:eine Blockierungssteuerungseinrichtung (200), die eine Blockierungssteuerung durchführt zum Bewegen eines reibungsaufbringenden Bauteils (11) in eine blockierte Position, bei der eine vorbestimmte Bremskraft erzeugt wird, durch Betätigen des elektrischen Stellglieds (10) derart, dass in der elektrischen Parkbremse (2) das reibungsaufbringende Bauteil (11) gegen ein reibungsaufnehmendes Bauteil (12) gedrückt wird;eine Lösesteuerungseinrichtung (300), die eine Lösesteuerung durchführt zum Bewegen des reibungsaufbringenden Bauteils (11) zu einer gelösten Position, in der das reibungsaufbringende Bauteil (11) von dem reibungsaufnehmenden Bauteil (12) getrennt ist, zu einer Zeit, wenn die elektrische Parkbremse (2) nicht betätigt ist;eine Beschleunigerlösesteuerungseinrichtung (400), die eine Beschleunigerlösesteuerung zum Bewegen des reibungsaufbringenden Bauteils (11) zu einer Bereitschaftsposition durchführt, wenn ein Fahrzeugstartbetrieb durchgeführt wird, wobei die Bereitschaftsposition zwischen der blockierten Position und der gelösten Position positioniert ist, derart, dass sich das reibungsaufbringende Bauteil (11) infolge eines Betriebs des elektrischen Stellglieds (10) von der Bereitschaftsposition zu der blockierten Position innerhalb einer Zeit bewegt, die kürzer ist als eine Zeit, die für eine Bewegung von der gelösten Position zu der blockierten Position erfordert ist; undeine Nichtnotwendigkeitsbestätigungsbestimmungseinrichtung (620) zum Bestimmen, ob es unnötig ist, die Bereitschaftsposition aufrechtzuerhalten, auf der Basis davon, ob ein Zustand, in dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit, die eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs ist, einen bestimmten Geschwindigkeitsschwellenwert übersteigt, für eine vorbestimmte Zeitspanne aufrechterhalten wird,wobei die Lösesteuerung durchgeführt wird, wenn die Nichtnotwendigkeitsbestätigungsbestimmungseinrichtung (620) bestimmt, dass es unnötig ist, die Bereitschaftsposition aufrechtzuerhalten.