baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005044182-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für die Hinterkanten von Turbinenschaufelblättern
Inventor: JACALA ARIEL CAESAR PREPENA
IPC: F01D5/18
Filed: 2005-09-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Kühlsystem für eine Turbinenschaufel, das aufweist: ein Schaufelblatt (30, 130), eine Basis (14) und eine Plattform (16), die sich an der Verbindungsstelle zwischen dem Schaufelblatt und der Basis befindet; wobei das Schaufelblatt mehrere Kanäle (32, 132) aufweist, die sich im Wesentlichen radial entlang des Schaufelblattes erstrecken, um an ihren inneren radialen Enden mit einer Kühlmittelzufuhr strömungsmäßig verbunden zu sein und das Schaufelblatt konvektiv zu kühlen, wenn das Kühlmittel im Wesentlichen radial nach außen entlang der Kanäle in Richtung auf eine Spitze des Schaufelblattes strömt; wobei eine vorbestimmte Anzahl der Kanäle Austrittsöffnungen (54) in der Nähe der Schaufelblattspitze aufweisen, um verbrauchtes Kühlmittel in den Heißgaspfad der Turbine hinein strömen zu lassen; wobei verbleibende Kanäle (46, 146) der mehreren Kanäle (32, 132) in der Nähe der Spitze des Schaufelblattes mit wenigstens zwei Kühlkanalwegen (38, 138) strömungsmäßig verbunden sind, die sich im Wesentlichen radial nach innen entlang der Hinterkantenregion (40, 140) des Schaufelblattes erstrecken, um die Hinterkantenregion (40, 140) des Schaufelblattes konvektiv zu kühlen, wobei die wenigstens zwei Kühlkanalwege (38, 138) in Austrittslöchern (42, 142) enden, die sich an der einen Seite und an einer Zwischenstelle der Längsausdehnung des Schaufelblattes befinden, um durch Filmkühlung die Hinterkante (40, 140) entlang der einen Seite des Schaufelblattes zu kühlen.
Patent DE-102005048892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Rotablation sowie medizinische Behandlungseinrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/10
Filed: 2005-09-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
von Rotablation unter Röntgenkontrolle,
umfassend einen Rotablationskatheter,  einen am Rotablationskatheter
angeordneten IVUS-Sensor (6) und eine Bildverarbeitungseinheit (34,
35, 36, 38),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung
einen am Rotablationskatheter angeordneten OCT-Sensor (7) und ein
Mittel zur Positionsbestimmung (10, 18) des Rotablationskatheters
aufweist, umfassend am Rotablationskatheter im Bereich des IVUS-Sensors
(6) und des OCT-Sensors
(7) angeordnete magnetische Sensoren (18) und außerhalb des Rotablationskatheters
angeordnete mit den magnetischen Sensoren (18) zusammen wirkende
Sendespulen (10) und  bei der die Bildverarbeitungseinheit (34,
35, 36, 38) zur Erzeugung kombinierter, auf den Daten der Sensoren
(6, 7, 18) basierender 2D- und/oder 3D-Bildaufnahmen ausgebildet
ist,  wobei die Vorrichtung weiter derart ausgebildet ist, dass das
Auslesen der Signale des IVUS-Sensors (6), des OCT-Sensors (7) und
des Mittels zur Positionsbestimmung zur Vermeidung gegenseitiger
Störungen,
in Abhängigkeit eines
Systemtakts zeitlich versetzt getaktet erfolgt,  und die weiter
so ausgebildet ist, dass das Auslesen...
Patent DE-102005053171-B4 (DE)
Title: Auffrischungsverfahren, Speicher, Speichersystem und Betriebsverfahren
Inventor: JO SEONG-KUE
IPC: G11C11/402
Filed: 2005-11-02
Granted: 2014-05-15
Abstract: Auffrischungsverfahren für eine Mehrzahl von Speicherzellen in einem flüchtigen Speicherbauelement (400), das über einen Datenbus (1001) mit einem Host (200) und einem zweiten Speicherbauelement (600) verbunden ist, mit folgenden Schritten: – Aktivieren eines automatischen Auffrischungsmodus des flüchtigen Speicherbauelements (400) für einen vorgegebenen Aktivierungszeitraum in Reaktion auf einen vom zweiten Speicherbauelement (600) übertragenen Aktivierungsbefehl für den automatischen Auffrischungsmodus, – Ausführen eines automatischen Auffrischungsvorgangs mit den Speicherzellen in Reaktion auf einen automatischen Auffrischungsbefehl vom zweiten Speicherbauelement (600) während des Aktivierungszeitraums und – Nichtausführen eines automatischen Auffrischungsvorgangs mit den Speicherzellen in Reaktion auf einen automatischen Auffrischungsbefehl vom Host (200) außerhalb des Aktivierungszeitraums.
Patent DE-102006001642-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensor und Messverfahren
Inventor: BAUMFALK REINHARD
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-01-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: Sensor
zur Messung eines Sauerstoffgehalts in einer flüssigen oder gasförmigen Probe,
umfassend  – ein
mit der Probe in Kontakt bringbares, erstes Sensorfeld (14a) mit
einem in eine sauerstoffpermeable, erste Polymermatrix eingebetteten
Lumineszenz-Indikatorfarbstoff,  – ein zu dem ersten Sensorfeld
(14a) benachbartes zweites Sensorfeld (14b) mit einer im Wesentlichen
sauerstoffimpermeablen, zweiten Polymermatrix, in die derselbe Lumineszenz-Indikatorfarbstoff
eingebettet ist,  – Lichtleitmittel
(10) zum Leiten von Lumineszenz-Anregungslicht
von einer Lichtquelle (31, 32) zu den Sensorfeldern (14a, 14b) und  – Lichtleitmittel
(10) zum Leiten von Lumineszenz-Emissionslicht
von den Sensorfeldern (14a, 14b) zu einem Detektor (39),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Lumineszenz-Indikatorfarbstoff bei
unterschiedlichen Anregungs- und/oder Detektionswellenlängen unterschiedliche
Empfindlichkeiten gegenüber
Temperatur und Sauerstoff besitzt und  dass das erste Sensorfeld
(14a) und das zweite Sensorfeld (14b) schichtweise übereinander
angeordnet sind, wobei das erste Sensorfeld (14a) dem zweiten Sensorfeld
(14b) zur Probe hin vorgelagert ist.
Patent DE-102006004118-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement zum Ausführen einer Seitenmodusoperation und Verfahren zum Ausführen einer Seitenmodusoperation
Inventor: KANG EUN-SUK
IPC: G11C8/18
Filed: 2006-01-25
Granted: 2015-06-11
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, das zum Ausführen einer Seitenmodusoperation ausgebildet ist, mit: – einem ersten Adressenübergangsdetektor (230), der zum Erzeugen eines ersten Taktsignals (CLK1) beim Detektieren eines Übergangs einer Startadresse ausgebildet ist, – einem zweiten Adressenübergangsdetektor (240), der zum Erzeugen eines zweiten Taktsignals (CLK2) beim Detektieren eines Übergangs eines niedrigen Bits der Startadresse nach dem Erzeugen des ersten Taktsignals (CLK1) ausgebildet ist, und – einer Adressensteuereinheit (270), die zum sequentiellen Inkrementieren der Startadresse in Abhängigkeit von einem Übergang des zweiten Taktsignals (CLK2) ausgebildet ist, wobei die Adressensteuereinheit (270) sequentiell auf Speicherzellen, die durch die Startadresse und die inkrementierte Startadresse ausgewählt werden, in Abhängigkeit von einem Übergang des zweiten Taktsignals (CLK2) zugreift.
Patent DE-102006005215-B4 (DE)
Title: Baueinheit mit einem Steuergerätgehäuse und einem Pumpengehäuse
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F04B53/16
Filed: 2006-02-06
Granted: 2017-08-17
Abstract: Baueinheit mit einem Steuergerätgehäuse (7) und einem Pumpengehäuse (9), wobei zur Verbindung des Steuergerätgehäuses (7) mit dem Pumpengehäuse (9) das Steuergerätgehäuse (7) wenigstens einen hülsenartigen Bereich (15A, 15B) zur Aufnahme eines Befestigungselements (26) aufweist, welches in montiertem Zustand mit wenigstens einem Bereich (10) des Pumpengehäuses (9) zusammenwirkt und das Steuergerätgehäuse (7) mit dem Pumpengehäuse (9) verbindet und wobei das Befestigungselement (26) in einem Fügebereich mit dem Pumpengehäuse (9) mit einer Umfangsstruktur (26C) ausgeführt ist, mittels der das Befestigungselement (26) in montiertem Zustand mit dem Pumpengehäuse (9) eine form- und reibschlüssige Verbindung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenartige Bereich (15A, 15B) des Steuergerätgehäuses (7) innerhalb eines durch seitliche Wände (13) begrenzten Innenraumes (6) des Steuergerätgehäuses (7) angeordnet ist, dass der hülsenartige Bereich (15A, 15B) in Form einer Röhre ausgebildet ist, die an einem Ende mit einer Bodenfläche des Steuergerätegehäuses (7) fest verbunden ist und die ein von der Bodenfläche abgewandtes Ende mit einem radial nach innen gerichteten gestuften Absatz (17) aufweist und dass das Befestigungselement (26) an seinem in montiertem Zustand dem Pumpengehäuse (9) abgewandten Ende einen radial erweiterten Abschnitt (26A) aufweist, der in montiertem Zustand des Befestigungselements (26) mit dem nach innen gerichteten Absatz (17) des hülsenartigen Bereichs (15A, 15B) des Steuergerätgehäuses (7) in Form eines Anschlages zusammenwirkt, wobei ein Deckel (32) über eine Schweißverbindung mit dem Steuergerätegehäuse (7) auf der den hülsenartigen Bereichen (15A, 15B) abgewandten Seite der Bodenfläche (18) festgelegt ist.
Patent DE-102006008400-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende, fremdgezündete Verbrennungskraftmaschine  mit  SCR-Katalysator und Verfahren hierfür
Inventor: PISCHINGER STEFAN PROF DR ING
IPC: F02D41/04
Filed: 2006-02-21
Granted: 2015-06-03
Abstract: Direkteinspritzende Kraftfahrzeug-Verbrennungskraftmaschine, die nach dem Otto-Prinzip arbeitet, mit einem 3-Wege-Katalysator und mit einem SCR-Katalysator, wobei eine Einrichtung mit einer hinterlegten Steuerung oder Regelung vorgesehen ist, die ein Angebot an einem Reduktionsmittel zur Erzeugung von Ammoniak zur Stickoxid-Reduktion in dem SCR-Katalysator an einen Lastwechselsprung anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine erste Überwachung aufweist, die bei einem Lastsprung aus einem Magerbetrieb in einen Homogenbetrieb einen kurzfristigen Betrieb der Verbrennungskraftmaschine bei Lambda > 1 sicherstellt
Patent DE-102006013610-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen und Signalisieren eines Lecks in einer gebäudeseitig verlegten Rohrleitung
Inventor: SCHLOS EDGAR VOM
IPC: G01M3/28
Filed: 2006-03-22
Granted: 2010-07-22
Abstract: Einrichtung zum Erfassen und Signalisieren eines Lecks in einer gebäudeseitig verlegten Rohrleitung, umfassend einen in diese oder eine vorgeschaltete Rohrleitung gesetzten, ein Leckerfassungsmittel aufweisenden Verbrauchszähler, der zur Erzeugung und Ausgabe eines ein Leck anzeigenden Informationssignals ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrauchszähler (2) direkt oder indirekt mit wenigstens einer gebäudeseitig vorgesehenen Überwachungssensoreinrichtung (4) umfassend einen Signalgeber (6) kommuniziert, an die der Verbrauchszähler (2) ein Informationssignal überträgt und die bei Eingang des Informationssignals zur Ausgabe eines Alarmsignals über den Signalgeber (6) ausgebildet ist, wobei die Überwachungssensoreinrichtung (4) ein Rauchsensor, ein Wassersensor, ein Gassensor, ein Strahlungssensor, ein Bewegungssensor oder ein Drucksensor ist, wobei die Überwachungssensoreinrichtung (4) Teil eines mehrere solcher miteinander drahtgebunden oder drahtlos kommunizierender Überwachungssensoreinrichtungen (4) umfassenden Netzwerks ist, wobei die empfangende Überwachungssensoreinrichtung (4) bei Eingang eines Informationssignals zur Übertragung eines die Alarmsignalgabe anzeigenden Signals an eine oder mehrere weitere Überwachungssensoreinrichtungen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102006015046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenverkehrsglättung
Inventor: VEITS OLIVER DR
IPC: H04L45/50
Filed: 2006-03-31
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Datenverkehrsglättung für eine Mehrzahl weiterzuleitender Datenpakete, umfassend folgende Schritte: a1) Zwischenspeicherung eintreffender Datenpakete, b) Weiterleitung zwischengespeicherter Datenpakete anhand eines Warteschlangenverfahrens zur Datenverkehrsglättung, dadurch gekennzeichnet, a2) dass vor der Weiterleitung eines Datenpakets an ein mit einem Netzelement verbundenes Übertragungselement ermittelt wird, welche Datenpaketlänge das weitergeleitete Datenpaket nach einer Hinzufügung von Verwaltungsinformationen im Zuge einer Protokollkonvertierung einnimmt, wobei die Verwaltungsinformation von dem verbundenen Übertragungselement hinzugefügt wird, a3) dass die Weiterleitung des Datenpakets vom Netzelement in Abhängigkeit von der gemäß Schritt a2) ermittelten Datenpaketlänge erfolgt.
Patent DE-102006015789-B4 (DE)
Title: Prozessor-Anordnung, Verfahren zum Austauschen von Konfigurationsdaten und/oder Kommunikationsdaten zwischen einem ersten Prozessor und mehreren zweiten Prozessoren und Computerprogrammelement
Inventor: HEIN WERNER
IPC: G06F13/12
Filed: 2006-04-04
Granted: 2011-06-01
Abstract: Prozessor-Anordnung  • mit einem ersten Prozessor,  • mit mehreren zweiten Prozessoren,  • mit einer ersten Kopplungseinheit zum Koppeln des ersten Prozessors mit den mehreren zweiten Prozessoren,  • mit einem mit dem ersten Prozessor gekoppelten Kopplungsspeicher zum Speichern von Konfigurationsdaten und/oder Kommunikationsdaten, und  • mit einer zweiten Kopplungseinheit zum Koppeln des Kopplungsspeichers mit den zweiten Prozessoren  • mit einer mit dem Kopplungsspeicher und der zweiten Kopplungseinheit gekoppelten Zugriffskontrolleinheit, welche zwischen der ersten Kopplungseinheit und dem Kopplungsspeicher angeordnet ist und zugleich zwischen der zweiten Kopplungseinheit und dem Kopplungsspeicher angeordnet ist, und welche eingerichtet ist zum Zuweisen von Zugriffsrechten zum Zugriff auf den Kopplungsspeicher, so dass entsprechende Echtzeit-Anforderungen gewährleistet sind,  • wobei der erste Prozessor oder mindestens einer der zweiten Prozessoren Konfigurationsdaten für mindestens einen weiteren der zweiten Prozessoren in den Kopplungsspeicher speichern, und  • wobei die zweiten Prozessoren die Konfigurationsdaten mittels der zweiten Kopplungseinheit...
Patent DE-102006023069-B4 (DE)
Title: Plasmareaktor und Verfahren zur Abreinigung von luftgetragenen Schadstoffen und Keimen, sowie Schüttgut zur Befüllung des Plasmareaktors
Inventor: RITTSTIEG KLAUS
IPC: B01D53/86
Filed: 2006-05-17
Granted: 2008-09-18
Abstract: Plasmareaktor
zur Abreinigung von luftgetragenen Schadstoffen und Keimen mit einem
von der zu reinigenden Luft durchströmbaren Schüttgut (3) zwischen wenigstens
zwei an eine Spannung (4) anlegbaren Elektroden (1, 5, 6, 7) in
direktem Kontakt mit dem Schüttgut
(3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schüttgut (3) zumindest teilweise
aus einem dichten, nichtporösen und/oder
einem hydrophoben, porösen
Material besteht, wobei das dichte, nichtporöse Material zumindest teilweise mit
einer katalytischen, photokatalytischen und/oder adsorbtiven Beschichtung
versehen ist.
Patent DE-102006025511-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Fensterheber zum Verschieben einer rahmenlos ausgebildeten Türfensterscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2006-05-30
Granted: 2010-03-18
Abstract: Einstellvorrichtung für einen Fensterheber zum Verschieben einer rahmenlos ausgebildeten Türfensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens eine innerhalb eines Türkörpers im Wesentlichen vertikal verlaufende Führungsschiene des Fensterhebers oberhalb der Einstellvorrichtung um einen Drehpunkt in Fahrzeugquerrichtung verschwenkbar gelagert ist und wobei ein Halteelement (3) und ein Führungselement (1) zur Fixierung der Einstellvorrichtung durch ein Befestigungselement (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Halteelement (3) oder dem Führungselement (1) ein Rastelement (4) mit Rastmittel (6) zugeordnet ist, in welches wenigstens ein zu den Rastmitteln (6) des Rastelementes (4) korrespondierendes Gegenrastmittel (5) des Führungselementes (1) beziehungsweise des Halteelementes (3) in Fahrzeugquerrichtung verschiebesicher fixierbar ist, wobei die Rastmittel (6) oder die Gegenrastmittel (5) als Rastnuten ausgebildet sind.
Patent DE-102006028153-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung für eine rotierende Welle
Inventor: KIRCHNER CHRISTIAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2006-06-16
Granted: 2008-06-05
Abstract: Gleitringdichtung
für eine
rotierende Welle mit  einem gehäusefest angeordneten, federbeaufschlagten Gleitring
(5) und  einem auf einer rotierenden Welle (1) fixierten Gegenring (6),  wobei
zwischen dem Gegenring (6) und der Welle (1) eine statische Dichtung
(7) vorgesehen ist und wobei der Gegenring (6) zwischen zwei auf
der Welle (1) angeordneten Hülsen
(8, 8') eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
Gegenring (6) und der benachbarten Stirnfläche zumindest einer Hülse (8,
8') ein ringförmiger Metallschlauch
(13) angeordnet ist, dessen Wandung aus den Windungen einer in Federlängsrichtung
elastisch dehnbaren Spiralfeder (14) besteht, wobei die Spiralfeder (14)
aus einem Blechstreifen (16) aus Federstahl besteht, der durch spiralförmige Windungen
zu dem Schlauch geformt ist.
Patent DE-102006048319-B4 (DE)
Title: Multichip-Halbleiterspeicherelement
Inventor: KWON OH SUK
IPC: G11C11/4074
Filed: 2006-10-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Multichip-Halbleiterspeicherelement, mit einer Mehrzahl von Speicherchips (100), die sich ein vorbestimmtes Chip-Aktivierungssignal (/CE) teilen, wobei ein jeweiliger Speicherchip (100) der Mehrzahl von Speicherchips aufweist: einen aktiven Erzeugungsschaltkreis (170) für eine interne Versorgungsspannung, der dazu ausgebildet ist, eine externe Versorgungsspannung (EVC) in eine interne Versorgungsspannung (IVC) umzuwandeln und in Abhängigkeit von einem Deaktivieren eines vorbestimmten Treibe-Steuersignals (VDCN) deaktiviert zu werden; und einen Umwandlungssteuerschaltkreis (150) zum Erzeugen des Treibe-Steuersignals (VDCN), wobei das Treibe-Steuersignal (VDCN) während eines Intervalls deaktiviert ist, in dem sich beliebige der Mehrzahl von Speicherchips (100) in einem aktiven intervall befinden, wobei das aktive Intervall ein Aktivitätsintervall ist, in dem ein entsprechender Speicherchip (100) Programmieroperationen und/oder Löschoperationen und/oder Leseoperationen durchführt und wobei die Mehrzahl von Speicherchips (100) sich ein Aktivitätsanzeigesignal (/RNB) teilen, welches während des Aktivitätsintervalls aktiviert ist, wobei der Umwandlungssteuerschaltkreis aufweist: einen ersten Logikschaltkreis (151), der ein vorbestimmtes Anzeige-Antwortsignal (/REDP) erzeugt, welches in Abhängigkeit von einem Auswahl-Anzeigesignal (SEDP), welches Informationen darüber enthält, ob ein zugehöriger Speicherchip (100) ausgewählt wurde, deaktiviert wird, während das Chip-Aktivierungssignal (/CE) und das Aktivitätsanzeigesignal (/RNB) aktiviert sind; und einen zweiten Logikschaltkreis (153), der das Treibe-Steuersignal (VDCN) erzeugt, wobei das Treibe-Steuersignal (VDCN) deaktiviert wird, wenn das Chip-Aktivierungssignal (/CE) oder das Anzeige-Antwortsignal (/REDP) sich in einem deaktivierten Zustand befindet.
Patent DE-102006049759-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: HAMANN THOMAS
IPC: F02M53/00
Filed: 2006-10-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Hochdruckkraftstoffpumpe eines mit Schweröl betriebenen Common-Rail-Kraftstoffsystems, mit einem in einem Pumpenzylinder (31) bewegbar gelagerten Pumpenkolben, wobei der Pumpenkolben (32) einen Hohlraum (34) aufweist, über den der Pumpenkolben (32) von innen kühlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (34) als offener Hohlraum mit einem Zulauf (35) und einem Ablauf (36) ausgebildet und von einem Kühlmedium durchströmt ist, und der Pumpenkolben (32) derart ausgeführt ist, dass der Zulauf (35) und der Ablauf (36) in separate Bauteile (39, 40) integriert sind.
Patent DE-102006058916-B4 (DE)
Title: Abdeckstruktur einer Dachleiste für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG TAE SOO
IPC: B60R13/04
Filed: 2006-12-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Abdeckstruktur einer Dachleiste (10) für ein Fahrzeug, wobei ein Hakenvorsprung (22) mit einer Elastizität in einem Körper (21) gebildet ist, welcher mit einem unteren Abschnitt einer Abdeckung (20) einstückig gebildet ist, und eine Einführöffnung (25), welche zwischen dem Körper (21) und dem Hakenvorsprung (22) gebildet ist, fest in eine Kante (12) des Befestigungsschlitzes (11) der Dachleiste (10) eingepasst wird.
Patent DE-102007000343-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: MIZUNO YOSHIO
IPC: B60R21/2346
Filed: 2007-06-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Airbagvorrichtung mit: einem Gasgenerator (31), der in Antwort auf einen auf ein Fahrzeug aufgebrachten Aufprall ein Gas auslässt; und einem Airbag (32), der in einem Unterbringungsraum (34) untergebracht ist, während er in eine Unterbringungsform gefaltet ist, wobei der Airbag (32) von dem Unterbringungsraum (34) durch das Gas von dem Gasgenerator (31) zumindest in einer Hauptentfaltungsrichtung aufgebläht und entfaltet wird, während der gefaltete Zustand aufgehoben wird, wobei der Airbag (32) in einer der Hauptentfaltungsrichtung entgegengesetzten Richtung derart gefaltet ist, dass der Airbag (32) als ein länglicher Körper (44) ausgebildet ist, der sich entlang einer zu der Hauptentfaltungsrichtung im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Nebenentfaltungsrichtung erstreckt, und wobei ein Teil des länglichen Körpers (44) in der Nebenentfaltungsrichtung mehrere Male gefaltet ist, um einen gefalteten Abschnitt (45) bereitzustellen, wodurch der Airbag (32) in die Unterbringungsform gefaltet ist, wobei der gefaltete Abschnitt (45) in einer faltenbalgartigen Gestalt und derart ausgebildet ist, dass er...
Patent DE-102007005555-B4 (DE)
Title: Staubehältnis
Inventor: ZIMMERMANN GERALD
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-01-25
Granted: 2010-08-12
Abstract: Staubehältnis für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Auflagefläche (43, 143, 343, 443) und mindestens eine Seitenfläche (41, 141, 341, 441), wobei das Staubehältnis (4, 104, 204, 304, 404) mittels einer Verschiebevorrichtung (22, 40) an einer Mittelkonsole (3), an einer Armaturentafel (2) und/oder unterhalb der Armaturentafel (2) des Kraftfahrzeugs verschieblich anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche (141, 142, 441) und/oder die Auflagefläche elastisch verformbar ist, so dass eine Höhe des Staubehältnisses (104, 404) variabel ist.
Patent DE-102007006839-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine fördertechnische Anlage
Inventor: HELGERT THOMAS
IPC: B65G13/02
Filed: 2007-02-12
Granted: 2010-09-02
Abstract: Antrieb für eine aus einzelnen Förderern zu einer gemeinsamen fördertechnischen Anlage, insbesondere Fluggepäckförderanlage, zusammengestellten Förderstrecke, deren Förderer jeweils von Drehstrommotoren antreibbar sind,  wobei  jeder einzelne Förderer (F1 bis Fm) aus mehreren, jeweils mechanisch miteinander gekoppelten Fördererabschnitten (Fa bis Fd) besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder einzelne Förderer mit mehreren Antriebsmotoren (2a bis 2d) ausgestattet ist, von denen mindestens einzelne Antriebsmotoren (2a bis 2d) zu- und abschaltbar sind, und dass einer (2a) der mehreren vorgesehenen Antriebsmotoren (2a bis 2d) ein von einem Frequenzumrichter angesteuerter Asynchronmotor ist, der als Master (M) in Abhängigkeit von einem oder mehreren vordefinierten Sollwerten einen oder mehrere als Slave (2b bis 2d) definierte Antriebsmotoren selbstständig zu- oder abschaltet.