baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011159-U1 (DE)
Title: Kühlbox
IPC: A61J1/14
Filed: 2010-08-07
Abstract: Kühlbox (1) mit einer isolierenden Außenwand, die zu einem Innenraum (2) hin profiliert ist, so dass in einem mittleren Bereich mindestens eine Kavität (4, 5) im von der isolierenden Außenwand umgebenden Innenraum (2) gebildet ist zur Aufnahmebiologischen Materials, wobei seitlich zu der mindestens einen Kavität (4, 5) die Außenwand zum Innenraum (2) hin so profiliert ist, dass Vertiefungen zur Aufnahme von verschiedenen Sorten von Temperierelementen (9, 10, 13, 14) gebildet sind, die mit unterschiedlichen Latentwärme- oder -kältespeichern gefüllt sind.
Patent DE-202010013934-U1 (DE)
Title: Ein Federbeinstossdämpfer
IPC: B60G15/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Ein Federbeinstoßdämpfer, aufgebaut aus:  eine Röhrchen (10) mit einem Außenröhrchen (11), auf dessen oberen Ende ein oberes Verschlußstück (12) und auf dessen unteren Ende ein unteres Verschlußstück (12) befestigt sind, wobei mit dem unteren Verschlußstück (12) das untere Ende des Außenröhrchens (11) abgedichtet wird;  einem ersten Kolben (20), der linear und beweglich im Außenröhrchen (11) eingebaut ist, wobei ein erstes Ende dieses ersten Kolbens (20) durch das untere Verschlußstück 13 ragt und im Inneren des Außenröhrchens (11) eine erste Kammer (22) und eine zweite Kammer (23) bildet; einem Innenröhrchen (21) mit einem unteren Teil (24), mit dem ein unteres Ende des Innenröhrchens (21) abgedichtet wird; einem ersten Kolbenrahmen (25), der an einem oberen Ende des Innenröhrchens (21) befestigt ist und das obere Ende des Innenröhrchens (21) abdichtet; zwischen dem ersten Kolbenrahmen (25) und dem Schwimmelement (26) eine dritte Kammer (27) gebildet ist;  einem zweiten Kolben (30), der...
Patent DE-202010014112-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Schweißdrahtbehälter
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-10-08
Abstract: Deckel (3), der auf einen Schweißdrahtbehälter (1, 1') aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) einen vorbereiteten Abtrennabschnitt aufweist, der von einem Restabschnitt des Deckels (3) abtrennbar ist, wobei in einem abgetrennten Zustand des Abtrennabschnitts (31) in dem Deckel (3) eine dem Abtrennabschnitt entsprechende Öffnung (31) vorgesehen ist, in die ein Schweißdrahtführungselement (2) einsetzbar ist.
Patent DE-202011000299-U1 (DE)
Title: Regelventil, insbesondere Eckregelventil und Doppelregelventil, auch als Gerad- und Schrägsitzventil, für extreme Regelanwendungen
IPC: F16K25/04
Filed: 2011-02-10
Abstract: Regelventil (1), insbesondere Eckregelventil und Doppelregelventil, auch als Gerad- und Schrägsitzventil, für extreme Regelanwendungen mit erosiven und korrosiven Medien bei Temperaturen über 500°C und Druckabfälle über 100 bar, vorzugsweise zum Ablassen bzw. Herunterregulieren für Hochdruck-Heißabscheider, Mitteldruck-Heißabscheider und Vakuumdestillationskolonnen, insbesondere für Hydrierung und davon insbesondere für die Kohleverflüssigung, im Wesentlichen mit einem Einlasstrichter (3), einem mit Wolframcarbid ausgekleideten Auslasstrichter (8), dazwischen angeordneten Ventilsitzen (6, 7) und einem mit einem Regelventilkopf (13) versehenen Ventilkolben (12), wobei die Ventilsitze (6, 7) und die Ventilköpfe (13) aus massivem Wolframcarbid bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Ventilkolben (12) und der Ventilkopf (13) einteilig ausgebildet sind und aus Wolframcarbid bestehen, – der Ventilkopf (13) vorzugsweise eine verkürzte, also etwa halbkreisförmige Kugelregelkontur besitzt oder – der Ventilkopf (13) eine Tassenform mit einem oder mehreren Schlitzen (21) aufweist, wobei der hohle Innenteil stromabwärts gerichtet ist, – mittig im Übergang vom Einlasstrichter (3) zum inneren...
Patent DE-202011001383-U1 (DE)
Title: Installationsteil
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-01-12
Abstract: Installationsteil (1, 2), insbesondere für elektrische Installationen, zum Einführen oder Durchführen mindestens eines Leerrohres, dessen Mantel mit vorzugsweise umlaufenden Außenrippen versehen ist, wobei das Installationsteil (1, 2) einen im Querschnitt runden, rohrartigen Aufnahmeendbereich (3) zum Einstecken oder Durchstecken von Leerrohren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeendbereich (3) vorzugsweise an seinem offenen Ende einen umlaufenden oder durch Teilstücke gebildeten nach radial innen vorragenden Kragen (4) aufweist, an dem ein Leerrohr rastbar ist.
Patent DE-202011105603-U1 (DE)
Title: Lehnenstruktur für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/64
Filed: 2011-09-10
Abstract: Lehnenstruktur für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Lehnenseitenholmen (20), einer oberen Quertraverse (50) und einer unteren Quertraverse (40), die die beiden Lehnenseitenholme miteinander verbinden, wobei mindestens einer der Lehnenseitenholme zumindest abschnittsweise einen Profilquerschnitt in Form eines C-Profils mit einem Steg (26), einem ersten Flansch (25), einem zweiten Flansch (29), einem ersten Randflansch (23) und einem zweiten Randflansch (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Randflansche (23, 30) eine Randumstellung (31) aufweist.
Patent DE-202011106915-U1 (DE)
Title: Praktisches Körperpflege-Gerät
IPC: A47K7/02
Filed: 2011-10-19
Abstract: Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß es aus einem mobilen Mittelteil mit eingebautem Antrieb, dem Reinigungs- und Pflegebesatz und der Führung (Vorrichtung, an der sich das Mittelteil auf und ab bewegt) besteht. Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß im Mittelteil ein elektrischer Antrieb eingebaut ist. Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß im mobilen Mittelteil ein magnetischer Antrieb eingebaut ist. Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß im mobilen Mittelteil ein anderes Antriebsystem als elektrisch oder magnetisch eingebaut ist. Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß das mobile Mittelteil Träger von austauschbaren Reinigungs- und Pflegebesätzen ist. Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß das mobile Mittelteil sich an der Führung auf und ab bewegt. Praktisches Körperpflege-Gerät nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß sich...
Patent DE-202011107686-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/31
Filed: 2011-11-10
Abstract: Palette (10) zum Anheben und Transportieren von Waren mittels eines Gabel-Hub-Wagens, insbesondere Palette mit den äußeren Abmessungen einer Euro-Halbpalette, bestehend aus Holz und/oder Holzwerkstoffen, mit a) zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten (12) b) zwei einander gegenüberliegenden Schmalseiten (14), und c) einer Mehrzahl von Freiräumen (16, 18) für ein Einfahren eines Gabel-Hub-Wagens, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Palette (10) eine Anzahl von drei aussteifenden Bodenbrettern (20) aufweist; e) dass die Palette (10) eine Anzahl von zwei auf den Bodenbrettern (20) befestigten und parallel zu den Längsseiten angeordneten Reihen (22, 24) aus einer Anzahl von jeweils drei Distanzklötzen (26) aufweist; f) dass die Palette (10) eine Anzahl von mindestens zwei auf den Distanzklötzen (26) befestigten lastabtragenden Längsbrettern (28) aufweist; g) dass die Palette (10) eine Mehrzahl von auf den lastabtragenden Längsbrettern (28) befestigten und einen oberen Belag bildenden Deckbrettern (30) aufweist; h) dass an...
Patent DE-202011110235-U1 (DE)
Title: Zentrifuge und Auslassanschluss-Bauteil einer Zentrifuge zur Leistungsverringerung
IPC: B04B1/12
Filed: 2011-07-29
Abstract: Drehende Maschine (1), insbesondere Dekanter-Zentrifuge, aufweisend eine Trommel (2), die um eine Achse (5) drehbar ist, um einen zylinderförmigen Ring einer Einspeise-Suspension zu erzeugen, wobei die Trommel (2) einen Schwere-Phase-Auslassanschluss (10), eine Basisplatte (6), die an einem Längsende der Trommel (2) bereitgestellt ist, und zumindest eine Auslass-Öffnung (9), die in der Basisplatte (6) bereitgestellt ist, aufweist und ein Flüssige-Phase-Auslassanschluss-Bauteil (14, 22), das über der zumindest einen Auslass-Öffnung (9) platziert ist, wobei das Flüssige-Phase-Auslassanschluss-Bauteil (14, 22) einen Kanal (17) aufweist, der eine Längsachse (18) hat, wobei sich die Längsachse (18) des Kanals (17) in einem spitzen Winkel (α) relativ zu der Basisplatte (6) erstreckt, wobei sich der Kanal (17) in Richtung der Längsachse (18) erstreckt, wobei der Kanal (17) nur an drei Seiten davon, nämlich an einer Bodenseite und an zwei der Längsachse (18) des Kanals (17) gegenüberliegenden seitlichen Seiten, begrenzt ist...
Patent DE-202011110296-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit in einem Querrohr angeordneter Drehstabfeder
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-09-21
Abstract: Fahrzeugsitz, mit – einem Sitzrahmen, – einem zu dem Sitzrahmen verschwenkbaren Verstellteil, – einem an dem Sitzrahmen angeordneten, sich entlang einer Längserstreckungsrichtung erstreckenden Querrohr, das drehfest mit dem einen von Sitzrahmen und Verstellteil und schwenkbar mit dem anderen von Sitzrahmen und Verstellteil verbunden ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und – einer sich zumindest abschnittsweise in dem Querrohr erstreckenden Drehstabfeder zum Vorspannen des Verstellteils gegenüber dem Sitzrahmen, wobei ein erstes Ende der Drehstabfeder drehfest an dem Querrohr und ein zweites Ende der Drehstabfeder an dem anderen von Sitzrahmen und Verstellteil gehalten ist, gekennzeichnet durch ein Halteelement (3, 3’, 3’’, 3’’’, 3’’’’), das an das Querrohr (102) angesetzt ist und das erste Ende (21) der Drehstabfeder (2) formschlüssig hält.
Patent DE-202011110933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Windkraftanlage
IPC: F03D7/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Windkraftanlage bekannter Bauart dadurch gekennzeichnet, dass an einer Gondel (1) der Windkraftanlage ein Messmodul (3) und ein Steuermodul (4) zur Messung von Temperatur, Feuchte, Windgeschwindigkeit und Windrichtung vorhanden sind und weiterhin im unteren Bereich des Turmes der Windkraftanlage ein Messpunkt Windgeschwindigkeit (4) angeordnet ist und das Steuermodul (4) und das Messmodul (3) an der Gondel (1) der Windkraftanlage mit dem Steuermodul (4) in der Gondel (1) der Windkraftanlage verbunden sind.
Patent DE-202012004028-U1 (DE)
Title: Linearer, axial wirkender Kompaktauswerfer mit Wegpunktsensoren
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Linearer, axial wirkender, schraubenfederangetriebener Kompaktauswerfer mit integrierten Wegpunkt-Sensoren und Ausgleichsvorrichtung für Bautoleranzen der Schubfächer.
Patent DE-202012004066-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Lüftungsrohr
IPC: F16K24/04
Filed: 2012-04-17
Abstract: Ein wasserdichtes Lüftungsrohr umfasst wesentlich: Ein Rohr, das ein Fixierstück, ein Gewinderohr, mehrere Bogenstifte. In der Mitte des Fixierstücks gibt es ein Lüftungsloch. Das Gewinderohr befindet sich an einer Seite des Fixierstückes Eine wasserdichte luftdurchlässige Membran, die im von den Bogenstiften gebildeten Raum angebracht wird. Ein erstes Schutznetz, das im von den Bogenstiften gebildeten Raum angebracht wird und gegen eine Seite der wasserdichten luftdurchlässigen Membran drückt. Einen Deckel, der eine Mutter einschließt. Die Innenseite der Mutter bildet ein Hohlraum. An der Innenwand des Hohlraumes ist eine Innengewindewand. Ein Ventil, das im Hohlraum des Deckels angebracht wird und sich einen Spalt zur Innengewindewand hält. Der Gewindeteil der Bogenstifte des Lüftungsrohrs wird im Spalt an der Innengewindewand verschraubt, wobei das Ventil im von Bogenstiften gebildeten Raum angebracht wird.
Patent DE-202012004811-U1 (DE)
Title: Glättvorrichtung zum Glätten und Trocknen von Textilien
IPC: D06F73/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Glättvorrichtung zum Glätten und Trocknen von Textilien, insbesondere von Oberhemden, gekennzeichnet durch einen in das Textil (13) einführbaren, der inneren Passform nachgebildeten Luftsack (12), wobei dem Luftsack eine flächig ausgebildete Einführhilfe (11) zugeordnet ist, und der Luftsack (12) über eine Einlassöffnung (16) mit einem gasförmigen Medium beaufschlagbar ist.
Patent DE-202012007089-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Behälter
IPC: B60P7/10
Filed: 2012-07-17
Abstract: Transportfahrtzeug für Behälter, mit einem Ladeboden als Unterlage für mindestens einen Behälter, der auf den Ladeboden aufsetzbar und an Haltevorrichtungen daran befestigbar ist, wobei seitlich links und rechts am Ladeboden Seitenhaltevorrichtungen für den Behälter vorgesehen sind, die schwenkbar ausgebildet sind zum Heranschwenken an den Behälter von der Seite zu dessen Sicherung, insbesondere zur Sicherung gegen seitliche Bewegungen, wobei mindestens eine Seitenhaltevorrichtung einen Schwenkantrieb aufweist mit einem Hydraulikzylinder zum Schwenken der Seitenhaltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb mit dem Hydraulikzylinder einen lufthydraulischen Antrieb für den Hydraulikzylinder aufweist.
Patent DE-202012008085-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckdose mit Temperaturüberwachung
IPC: G08B17/12
Filed: 2012-08-23
Abstract: Elektrische Steckdose (1) mit Temperaturüberwachung, • wobei mindestens eine Mikro-IR-Kamera (11, 12, 13, 14) unmittelbar an der Frontseite der Steckdose (1) angeordnet ist, • wobei der detektierte Temperaturwert dieser mindestens einen Mikro-IR-Kamera (11, 12, 13, 14) einer Verarbeitungseinrichtung (15) zugeführt ist, • wobei die Verarbeitungseinrichtung (15) ein Meldesignal (M1, M2, M3, M4, M5) abgibt, sobald der detektierte Temperaturwert einen vorgegebenen Maximal-Temperaturwert überschreitet.
Patent DE-202012010367-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtung in Form eines optischen Leitsystems zur Optimierung des Einstiegsvorgangs in Flugzeuge
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Technisches Leitsystem zum Optimierten Einsteigen in Flugzeugen. Die Leitsystems ist dadurch gekennzeichnet, dass Sie die Passagier entsprechend Sitz/-Sektionen-Anordnung sortiert werden wie Sie später im Flugzeug angeordnet sind.
Patent DE-202012013098-U1 (DE)
Title: Plakat-Abschluss und Anordnung mit einem derartigen Plakat-Abschluss für die Handmontage
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Plakat-Abschluss zur Befestigung an einem Plakat, wobei der einteilig ausgeführte Plakat-Abschluss (3) umfasst a. einen ersten kurzen Klemm-Schenkel (9), b. einen zweiten langen Klemm-Schenkel (10), der einen ebenen, zu einer Plakat-Anlagefläche (8) parallel angeordneten Führungs-Abschnitt (14) und einen unebenen, insbesondere gekrümmten oder abgekanteten, Halte-Abschnitt (15) aufweist, wobei ein Übergang von dem ebenen Führungs-Abschnitt (14) in den unebenen Halte-Abschnitt (15) eine Umlenk-Linie für das Plakat (1) beim Einschieben vorgibt, und c. einen zwischen den Klemm-Schenkeln (9, 10) angeordneten Spalt (16) zum Aufnehmen eines Rand-Abschnitts (2; 6) des Plakats (1), wobei die beiden Klemm-Schenkel (9, 10) derart zusammenwirken, dass das Plakat (1) in dem Spalt (16) durch den ersten Klemm-Schenkel (9) entlang einer zwischen dem ebenen Führungs-Abschnitt (14) und dem unebenen Halte-Abschnitt (15) angeordneten Klemm-Linie (18) an dem zweiten Klemm-Schenkel (10) klemmend gehalten ist, wobei der erste Klemm-Schenkel (9) derart angeordnet ist, dass er mit einem freien Ende (12) das zu haltende Plakat (1) gegen den zweiten Klemm-Schenkel (10) drückt.
Patent DE-202012013667-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmühle
IPC: B02C13/31
Filed: 2012-05-23
Abstract: Rotorschnellmühle (1), umfassend
 - ein Grundgerät mit einem Rotationsantrieb mit einem Antriebsmotor (3) und einer Antriebswelle (4),
 - einen an die Antriebswelle (4) angekoppelten Rotor (5), ein den Rotor (5) umgebendes Ringsieb (7) und ein um das Ringsieb (7) angeordnetes ringförmiges Auffanggefäß (50), um ein mit dem Rotationsantrieb (3, 4) gekoppeltes Mahlwerk (5, 6, 7, 50) zu bilden, das zur Aufnahme eines Mahlguts, zur Zerkleinerung des Mahlguts und zur Bereitstellung eines zerkleinerten Mahlguts ausgebildet ist, und
 - ein Gerätegehäuse (2) und eine gegenüber dem Mahlwerk bewegbare Sicherheitshaube (10), die den Gerätegehäusedeckel bildet und zur Sicherung des Mahlwerks während eines Betriebs der Rotorschnellmühle (1) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Mahlwerk gekühlt wird.
Patent DE-202012100814-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe für Fahrräder
IPC: B62L1/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Bremsscheibe für Fahrräder aufweisend eine innere Scheibe (10) mit einer Mehrzahl von inneren Befestigungslöchern (11), die als Durchgangslöcher gebildet sind und ringförmig und separat voneinander auf der inneren Scheibe (10) angeordnet sind, zwei äußere Scheiben (20), die jeweilig an zwei Seiten der inneren Scheibe (10) befestigt sind, die die innere Scheibe klemmen und von denen jede äußere Scheibe (20) eine Mehrzahl von äußeren Befestigungslöchern (21) aufweist, die als Durchgangslöcher gebildet sind und ringförmig und separat voneinander an der äußeren Scheibe (20) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Bremseinheiten (30), die in der inneren Scheibe (10) und den äußeren Scheiben (20) angebracht sind, zwischen die äußeren Scheiben (20) geklemmt sind, und von denen jede Bremseinheit (30) aufweist einen Flansch-Abschnitt (31), der in einem der inneren Befestigungslöcher (11) der inneren Scheibe (10) befestigt ist, wobei zwei gegenüberliegende Flächen des Flansch-Abschnitts (31) jeweils an den äußeren Scheiben (20) anliegen,...
Patent DE-202012104589-U1 (DE)
Title: Kontaktloser Drehmomenterfassungsmechanismus für Elektrofahrräder und -mofas
IPC: B62M6/50
Filed: 2012-11-26
Abstract: Kontaktloser Drehmomenterfassungsmechanismus für Elektrofahrräder und -mofas, der einen Nabenmotor (10), einen Verschlussdeckel (20), eine Hall-IC (30), eine Vielzahl von Federn (40), einen ersten leitfähigen Ring (50), einen zweiten leitfähigen Ring (60), eine Begrenzungsscheibe (70) und einen Zahnkranz (80) umfasst, wobei der Nabenmotor (10) ein Drehelement (11) aufweist, das als ein gehäuseförmiges Aufnahmekörper ausgebildet ist, wobei an einem Ende des Nabenmotors (10) eine Öffnung (12) ausgebildet ist, wobei im Zentrum des Nabenmotors (10) eine Achse (13) angeordnet ist, die in ein Lager eingesetzt ist, wobei der Zahnkranz (80) an der Achse (13) montiert und mit dem Drehelement (11) des Nabenmotors (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Achse (13) eine Leitungsöffnung (14) angeordnet ist, durch die eine Leitung hindurch geführt werden kann, dass der Verschlussdeckel (20) an der Öffnung (12) des Drehelements (11) schwenkbar gelagert und mit der Achse (13) befestigt ist, wobei an der äußeren...
Patent DE-202012105008-U1 (DE)
Title: Montagefreundliche Verbindungssysteme für Sanitärprodukte
IPC: E03C1/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Montagefreundliche Verbindungssysteme für Sanitärprodukte insbesondere zur Befestigung, Fixierung und Abdichtung von Armaturen, WC-Sitzen und Ausstattungsgegenständen vorzugsweise mittels Klebeverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Armaturensockel (1) in seiner Geometrie individuell auf die Armatur angepasst ist.
Patent DE-202013001254-U1 (DE)
Title: Spülmaschinen- u. wasserfeste, abwaschbare Wechselsteckdose/Steckdose mit Schnellverschluss
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-02-12
Abstract: Die Steckdose (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Spülmaschinen- u. Wasserfesten und Abwaschbaren Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202013003683-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-04-19
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einer mindestens ein Rotorelement tragenden Rotorwelle (10), zwei die Rotorwelle vorgespannt lagernde Lagerelemente (12, 14) und ein eine Axialbewegung der Rotorwelle (10) begrenzendes Anschlagelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (20) ein durch einen Kontakt mit der Rotorwelle (10) oder ein mit der Rotorwelle (10) verbundenen Anschlagteil (26) drehbares Begrenzungselement (28, 48, 62) aufweist.
Patent DE-202013006385-U1 (DE)
Title: Halterung mit einem trennbaren Gelenk für elektronisches Gerät
IPC: F16M11/12
Filed: 2013-07-15
Abstract: Halterung mit einem trennbarem Gelenk für elektronisches Gerät, umfassend mindestens eine Stützplatte (10), die einen Aufnahmeteil (11) für ein elektronisches Gerät aufweist, eine Tragplatte (30), die einen Aufnahmeteil (31) für eine Tastatur aufweist, eine Tastatur (50), die in dem Aufnahmeteil (31) der Tragplatte (30) angeordnet ist und eine Vielzahl von Tasten (51) aufweist, die jeweils eine Unterplatte (52), eine Tastenkappe (53) und zwei gekreuzte Stützelemente (54, 55) besitzen, wobei die Grundplatte (52) auf der Oberseite zwei gegenüberliegende erste Gelenkteilpaare (521), wobei sich die Tastenkappe (53) über der Unterplatte (52) befindet und auf der Unterseite zwei gegenüberliegende zweite Gelenkteilpaare (531) bildet, wobei die beiden Stützelemente (54, 55) an den beiden Seiten mit den ersten und zweiten Gelenkteilpaaren (521, 531) gelenkig verbunden sind, wobei die zweiten Gelenkteile (531) jeweils einen ersten Haken (532) bilden, der sich auf der Bewegungsweg der Stützelemente befindet, wobei die beiden Stützelemente (54, 55) gekreuzt gelenkig miteinander verbunden sind und an der Gelenkstelle Gelenklöcher (56) und Gelenkbolzen (57) bilden, wobei die Gelenklöcher (56) auf der Unterseite jeweils eine Öffnung (561) besitzen, durch die der Gelenkbolzen (57) in das Gelenkloch (56) eintreten kann, wobei an der Öffnung (561) ein zweiter Haken (562) gebildet ist, der sich auf dem Bewegungsweg des Gelenkbolzens (57) befindet, ein Gelenkmodul (20), das mindestens zwei Kupplungselemente (21) und Gelenkelemente (22) beinhaltet, wobei die Kupplungselemente (21) an einer Seite der Stützplatte (10) angebracht sind, wobei die Kupplungselemente (21) lösbar mit den Gelenkelementen (22) verbunden werden können, wodurch die Stützplatte (10) durch das Gelenkmodul (20) gegenüber der Tragplatte (30) gedreht werden kann, und einen beweglichen Ständer (40), der an der Außenseite der Stützplatte (10) angelenkt ist.
Patent DE-202013010568-U1 (DE)
Title: Kameramodul-Montagesatz
IPC: G03B17/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Montagesatz zur Montage eines Kameramoduls, wobei der Satz wenigstens einen Optikträger (10) mit einer Kameraoptik (11), wenigstens einen Empfängerträger (30) mit einem Bildsensor (31) und eine Sortierung von wenigstens zwei Distanzelementen (21–25) unterschiedlicher Höhe (h21, ..., h25) aufweist, die zur wahlweisen, insbesondere alternativen, Anordnung zwischen dem Optik- und dem Empfängerträger (10, 30) vorgesehen sind.
Patent DE-202013012421-U1 (DE)
Title: Definition eines für die Inhalte relevanten Gebiets anhand der Kategoriendichte
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-09-11
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Computerprozessoren und eine oder mehrere nicht-transitorischen computerlesbare Vorrichtungen, die Anweisungen beinhalten, die bei der Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren die Prozessoren dazu veranlassen, Operationen durchführen, zu denen folgende Operationen gehören: empfangen einer Suchanfrage von einem Benutzer; Festlegung einer Unternehmenskategorie auf der Grundlage der Suchanfrage; Festlegung eines mit dem Suchauftrag verknüpften Standorts, wobei der Standort aus der Gruppe mit einem gewünschten, im Suchauftrag enthaltenen Standort, einem Standort, der mit den dem Suchauftrag entsprechenden Ergebnissen verknüpft ist oder einem gewünschten, mit dem Suchauftrag verknüpften Standort ausgewählt wird; Festlegung der Informationen über die Dichte der Unternehmenskategorie, die zumindest teilweise auf der bestimmten Unternehmenskategorie und dem mit dem Suchauftrag verknüpften Standort basieren; Festlegung der räumlichen Ausdehnung auf der Grundlage der Informationen zur Dichte der Unternehmenskategorie für den Standort; Ermittlung der dem Benutzer bereitzustellenden lokalen Inhalte, die zumindest teilweise auf der festgelegten räumlichen Ausdehnung, der Unternehmenskategorie und dem Standort basieren und Bereitstellung der Anzeige der lokalen Inhalte für den Benutzer, wobei die lokalen Inhalte dem Benutzer zusätzlich zu den Suchergebnissen bereitgestellt werden.