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Patent DE-102015212723-A1 (DE)
Title: Außenlamellenträger für eine Kupplung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für eine Doppelkupplung, insbesondere für ein Hybrid-Antriebsmodul
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenlamellenträger (1) für eine Kupplung (2) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für die Doppelkupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei am Außenlamellenträger (1) mindestens eine Außenlamelle (1b), insbesondere mehrere Außenlamellen (1b) anordenbar ist bzw. sind, wobei der Außenlamellenträger (1) an seinem Innenumfang, insbesondere zahnförmige – erste – Axialnuten (6) zum Einschieben und/oder zur Anordnung der Außenlamelle (1b), insbesondere der Außenlamellen (1b), aufweist und die – ersten – Axialnuten (6) in radialer Richtung durch Zahnfußbereiche (6a) begrenzt sind, wobei in den Zahnfußbereichen (6a) Ölaustrittsöffnungen (5) vorgesehen sind, wobei die jeweiligen – ersten – Axialnuten (6) durch radial nach innen ragende, insbesondere im wesentlichen zahnförmige Bereiche (7) getrennt sind, wobei die nach innen ragenden Bereiche (7) am Außenumfang einen jeweiligen Zwischenabschnitt (7a) aufweisen, und wobei in den Zwischenabschnitten (7a) am Außenumfang des Außenlamellenträgers (1) – zweite – Axialnuten (8) zur axialen Ableitung eines Ölstromes vorgesehen und/oder ausgebildet sind. Der Ölfluss ist dadurch verbessert, dass die zweiten Axialnuten (8) zumindest mit einigen der Ölaustrittsöffnungen (5) über zumindest teilweise vorgesehene und/oder zumindest teilweise ausgebildete Umfangsnuten (9, 9a, 9b, 9c) strömungsverbunden sind.
Patent DE-102015214417-A1 (DE)
Title: Hydrostataktor
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydrostataktor zum Schließen und Öffnen einer Kupplung, insbesondere Klauenkupplung oder Schiebemuffe, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zylindergehäuse (12, 52) zur Abgrenzung eines Druckraums (14, 54), einen in dem Zylindergehäuse axial verschiebbaren Kolben (16, 56) zum Ändern eines Volumens des Druckraums (14, 54) zum Öffnen und/oder Schließen der Kupplung, einer Bewegungsspindel (20, 60) zur Übertragung einer Stellkraft zur axialen Verschiebung des Kolbens (16, 56), einer auf der Bewegungsspindel (20, 60) aufgeschraubten Spindelmutter (22, 62) zur axialen Verschiebung des Kolbens (16, 56), und einem Schläger (24, 64) zum direkten Anschlagen an der Spindelmutter (22, 62), wobei der Schläger (24, 64) bei einer nicht mehr ausreichenden Stellkraft der Bewegungsspindel (20, 60) zur axialen Verschiebung des Kolbens (16, 56), insbesondere bei einem Verspannen der Kupplung, zum Anschlagen an der Spindelmutter (22, 62) aktivierbar ist. Dadurch kann ein Hydrostataktor zur Verfügung gestellt werden, bei dem der Bauraum verringert, der Hydrostataktor kompakt ausgebildet und die Betätigungsenergie für den Hydrostataktor verringert werden kann.
Patent DE-102015216423-A1 (DE)
Title: Magneteinheit mit einer Magnetgehäuseeinheit sowie eine Magnetresonanzvorrichtung umfassend die Magneteinheit
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: G01R33/28
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magneteinheit für eine Magnetresonanzvorrichtung, wobei die Magneteinheit einen supraleitenden Hauptmagneten, eine Vakuumgefäßeinheit, innerhalb derer der supraleitende Hauptmagnet angeordnet ist, und eine zylinderförmige Magnetgehäuseeinheit umfasst, wobei die Magnetgehäuseeinheit eine Gehäusefläche aufweist, die einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweist, wobei der erste Teilbereich in Richtung einer Längserstreckung der Magneteinheit von außen nach innen in Relation zu dem zweiten Teilbereich nach innen versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102015219556-A1 (DE)
Title: Diffusor für Radialverdichter, Radialverdichter und Turbomaschine mit Radialverdichter
Inventor: SCHULDT SIMON
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diffusor (1) für einen Radialverdichter (3) einer Turbomaschine, wobei der Diffusor (1) eine Vielzahl von Diffusorkanälen (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diffusorkanäle (10) sich über einen radialen Bereich (R) des Diffusors (1) über einen gekrümmten Bereich (K) in einen axialen Bereich (A) des Diffusors (1) erstecken, wobei im radialen Bereich (R) des Diffusors (1) die Diffursorkanäle (10) in Laufrichtung des Radialverdichters gekrümmte oder gerade Diffusorwände (12), insbesondere an Keilschaufeln (11) aufweisen. Die Erfindung betrifft auch einen Radialverdichter und eine Turbomaschine.
Patent DE-102015219701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zwei elektrisch leitfähigen Komponenten und eine Crimpvorrichtung
Inventor: DUMPLER HUBERT
IPC: H01R43/055
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer ersten elektrisch leitfähigen Komponente und einer zweiten elektrisch leitfähigen Komponente durch einen Crimpprozess mit folgenden Schritten: Vorgabe einer Energie, die für den Crimpprozess zur Herstellung der elektrischen Verbindung umgewandelt werden soll; Einlegen der Komponenten (1.1, 2) zwischen zwei Crimpwerkzeuge (3, 4), Crimpen der Komponenten (1.1, 2) zwischen den Crimpwerkzeugen (3, 4), wobei die Crimpwerkzeuge (3, 4) zu diesem Zweck relativ zueinander bewegt werden und die vorgegebene Energie während dieser Bewegung umgewandelt wird. Dier Erfindung umfasst auch eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Crimpvorrichtung.
Patent DE-102015222839-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Helligkeit einer Anzeige auf einem Bildschirm und Anzeigevorrichtung
Inventor: BUERGSTEIN THOMAS
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Helligkeit einer Anzeige auf einem Bildschirm (102), der zumindest einen Bildpunkt (106) umfasst, wobei der Bildpunkt (106) eine Leuchtdiode (108) zum Aussenden von Licht (114), einen Versorgungsspannungsanschluss (110) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung (116) für die Leuchtdiode (108) und zumindest einen Steueranschluss (112) zum Bereitstellen eines Steuersignals (118) zum Steuern eines Betriebs der Leuchtdiode (108) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Helligkeitswertes (136), der eine einzustellende Helligkeit des von der Leuchtdiode (108) des Bildpunkts (106) auszusendenden Lichts (114) repräsentiert, und einen Schritt des Bestimmens eines Parameters der Versorgungsspannung (116) unter Verwendung des Helligkeitswertes (136), um die Helligkeit des von dem Bildpunkt (106) ausgesendeten Lichts (114) einzustellen.
Patent DE-102015226214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von externen Steuerungsbefehlen
Inventor: VOGLER AXEL
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle von externen Steuerungsbefehlen in einem Fahrzeug (10), mit einer Empfangseinheit (12), welche externe Daten und/oder Steuerungsbefehle empfangen kann, und diese über eine Datenverbindung (42) an mindestens ein internes Steuergerät (19, 20) weiterleiten kann. Es ist ein Betätigungselement (16) vorgesehen, welches die Kommunikation zwischen der Empfangseinheit (12) und dem mindestens einem internen Steuergerät (19, 20) unterbrechen kann.
Patent DE-102016003621-A1 (DE)
Title: Temperiersystem in Druckgießwerkzeugen
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: B22D17/22
Filed: 2016-03-17
Abstract: Das in Druckgießwerkzeugen integrierte Temperiersystem ist in einem temperierenden und konturausbildenden Werkzeugeinsatz angeordnet. Mit diesem sollen die Kontur-Außenflächen (3.7) von Druckgussteilen während der Konturausbildung effektiv beheizt oder gekühlt werden. Der temperierten Werkzeugeinsatz (1) besteht aus einem kassettenförmigen Konturausbildungs- und Kanalführungsteil (1.1) und aus einem in diesem eingesteckten Kanalzuhalte-Einsteckteil (1.2). Beide bilden mit ihren stirnseitigen Innenwandflächen den mittels Spalt-Ausfüllmaterial abgedichteten Temperierflüssigkeits-Umlaufkanal (2) mit seinem funktionswesentlichen konturnah verlaufenden Kanalteil (2.1). Die Anwendung ist auf räumlich stark konturierte sowie hohl ausgebildete Druckgussteile in einer haubenförmigen Ausbildung orientiert.
Patent DE-102016004152-A1 (DE)
Title: Kompakte Lautsprecheranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DREFFKE GERALD
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit mindestens einem Fresh-Air-Lautsprecher (5), wobei von dem mindestens einen Fresh-Air-Lautsprecher (5) zu erzeugende Rückstauluft über mindestens eine Verbindung des mindestens einen Fresh-Air-Lautsprechers (5) zu mindestens einer Entlüftungsöffnung (3) des Fahrzeugs (1) an ein Umgebungsmedium des Fahrzeugs abzugeben ist.
Patent DE-102016005563-A1 (DE)
Title: Mess- und Informationseinrichtung für Bienenstöcke und Verfahren zur Konzentrationsmessung von Wirksubstanzen
Inventor: WILLI BERNHARD
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine mobile Mess- und Informationseinrichtung für Bienenstöcke ist für eine elektronische Konzentrationsmessung von Wirksubstanzen in der Bienenstockluft vorgesehen. Die Einrichtung umfasst wenigstens eine Messstelle (2, 3) mit wenigstens einem Messfühler (1) und wenigstens ein elektronisches Steuergerät (4) für eine Messung der Wirksubstanz-Konzentration und für eine Messung der Lufttemperatur und/oder der Luftfeuchte.
Patent DE-102016006070-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit einer schwenkbaren werkzeugspindel
Inventor: SCHULTE JOACHIM
IPC: B24B41/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Schleifmaschine (100) mit einer schwenkbaren Werkzeugspindel (120) und mit einer Werkstückspindel (110), die zum Aufnehmen eines Zahnrad-Werkstücks (10) und zum Drehantreiben des Zahnrad-Werkstücks (10) um eine Werkstück-Spindelachse (C) ausgelegt ist, wobei die Werkzeugspindel (120) – zum Aufnehmen eines Schleifwerkzeugs (20) und zum Drehantreiben des Schleifwerkzeugs (20) um eine Werkzeug-Spindelachse (B) ausgelegt ist, – so von einer Schwenkachse (A) getragen ist, dass die Werkzeugspindel (120) samt Schleifwerkzeug (20) um die Schwenkachse (A) schwenkbar ist, und – wobei die Schwenkachse (A) die Werkstück-Spindelachse (C) in einer gemeinsamen Ebenenprojektion schneidet, wobei die Schwenkachse (A) gegenüber der Werkstück-Spindelachse (C) seitlich versetzt ist und sich deshalb die Schwenkachse (A) und die Werkstück-Spindelachse (C) nicht schneiden.
Patent DE-102016007126-A1 (DE)
Title: Element eines Implantates für den Stütz- und Bewegungsapparat, insbesondere Element einer Knie- oder Hüftgelenkprothese
Inventor: RUDERT MAXIMILIAN
IPC: A61L27/30
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Element eines Implantates für den Stütz- und Bewegungsapparat insbesondere Element einer Knie- oder Hüftgelenkprothese mit einer zum An- bzw. Einwachsen von Knochenzellen ausgebildeten Oberfläche und einer Funktionsfläche zur Lagerung eines Gegenelementes der Knie- oder Hüftgelenkprothese, bei dem die zum Einwachsen von Knochenzellen ausgebildete Oberfläche mit einer Schicht aus Calciumhydroxit (Ca(OH)2) versehen ist.
Patent DE-102016007473-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Fahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einem elektrischen Hochvolt-Netz (3) und zumindest einem elektrischen Hochvolt-Zwischenkreis (12). Erfindungsgemäß ist der Hochvolt-Zwischenkreis (12) mit einer Steuereinheit (12.1) gekoppelt oder umfasst diese und die Steuereinheit (12.1) ist mittels eines Signalsteckers (14) mit einem Niedervolt-Netz (8) gekoppelt, wobei der Signalstecker (14) zu einer Entladung des Hochvolt-Zwischenkreises (12) derart schaltbar ist, dass eine innerhalb des Hochvolt-Zwischenkreises (12) gespeicherte Ladung in das Niedervolt-Netz (8) übertragbar ist und zumindest bei fehlender Kopplung zwischen Signalstecker (14) und Niedervolt-Netz (8) zu einer Entladung des Hochvolt-Zwischenkreises (12) zumindest ein elektrischer Verbraucher (12.2) innerhalb der Steuereinheit (12.1) derart schaltbar ist, dass die innerhalb des Hochvolt-Zwischenkreises (12) gespeicherte Ladung auf den Verbraucher (12.2) übertragbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend ein solches Bordnetz (1).
Patent DE-102016007686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines überkritischen Mediums, wie Kohlendioxid, und hierfür geeigneter Vorratsbehälter
Inventor: POSSELT HEINZ
IPC: F17C5/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Vorratsbehälter (1) zur Bereitstellung eines Mediums (3) im überkritischen Aggregatzustand, wobei das Medium (3) in einem Vorratsbehälter (1) gespeichert vorliegt und wobei dem Vorratsbehälter (1) ein Gas zugeführt wird, um in dem Vorratsbehälter (1) ein Gaspolster (2) zu bilden, wobei das gebildete Gaspolster (2) das Medium (3) im überkritischen Aggregatszustand aus dem Vorratsbehälter (1) in eine daran angeschlossene Entnahmeleitung (7) überführt.
Patent DE-102016010373-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung des Öffnungszustands eines Garagentores
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G06K9/46
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung des Öffnungszustands eines Garagentores oder dergleichen, wie eines eine Einfahrt für ein Fahrzeug (6) begrenzenden Tores (8). Eine Steuereinrichtung (12) erzeugt ein vordefiniertes Lichtmuster (10). Eine Scheinwerfereinrichtung (14) projiziert das vordefinierte Lichtmuster (10) auf das Tor (8), während eine Kameraeinrichtung (18) das auf das Tor (8) projizierte Lichtmuster (20) erfasst. Die Steuereinrichtung (12) vergleicht das durch die Kameraeinrichtung (18) erfasste Lichtmuster (20) mit dem vordefinierten Lichtmuster (10) und gibt Informationssignale entsprechend den Unterschieden zwischen dem erfassten Lichtmuster (20) und dem vordefinierten Lichtmuster (10) aus. Die Unterschiede definieren den Öffnungszustand des Tores (8).
Patent DE-102016014401-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Einheit mit mehreren lichterzeugenden Elementen
Inventor: BINGEMER RICHARD
IPC: F21S9/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Batterie-betriebene Einheit (YLS) mit einem Gehäuse (G), mit mehreren lichterzeugenden Elementen (LED) und mit damit verbundenen mindestens zwei Batterien (BAT1; BAT2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (G) der Einheit (YLS) die lichterzeugenden Elemente (LED) unterteilt in eine erste Gruppe (I) von lichterzeugenden Elementen und in eine zweite Gruppe (II) von lichterzeugenden Elementen angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Batterien (BAT) mit den lichterzeugenden Elementen (LED) so verschaltet sind, dass eine erste Batterie (BAT1) die erste Gruppe (I) und eine zweite Batterie (BAT2) die zweite Gruppe (II) bestromen.
Patent DE-102016014523-A1 (DE)
Title: Elektrischer Parksperrenaktuator zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein elektrischer Parksperrenaktuator (10) hat einen in einem Gehäuse (32) aufgenommenen Getriebemechanismus (34), der mittels eines Elektromotors drehend antreibbar ist und dazu dient, eine Drehbewegung in eine Axialbewegung einer mit dem Getriebemechanismus wirkverbundenen, ein Betätigungselement (26) für die Parksperre tragenden Betätigungsstange (38) umzusetzen. Letztere ist in einem Normalbetrieb über den Getriebemechanismus elektromotorisch von einer Entsperrstellung in eine Sperrstellung und umgekehrt verlagerbar und mittels eines Federelements (40) in Richtung der Sperrstellung vorgespannt. Ein Sperrmechanismus (42) dient dazu, die Betätigungsstange in ihrer Entsperrstellung gegen die Kraft des als Energiespeicher wirkenden Federelements zu halten, und besitzt hierfür in sehr kompakter Bauweise eine mit dem Getriebemechanismus antriebsverbundene Sperrscheibe (46) mit einer Kontur (48), die in nur einer Drehrichtung der Sperrscheibe eine Anschlagfläche für eine Arretiereinrichtung ausbildet. Für einen Notbetrieb ist die Anschlagfläche durch die Arretiereinrichtung freigebbar, so dass sich die Betätigungsstange infolge der Kraft des Federelements ohne elektromotorische Unterstützung in die Sperrstellung bewegt.
Patent DE-102016100574-A1 (DE)
Title: Batteriepaketentlüftungsbaugruppe und Verfahren
Inventor: IQBAL ASIF
IPC: H01M50/35
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine beispielhafte Baugruppe enthält unter anderem mehrere Entlüftungskammern, die jeweils mit einem Batteriearray assoziiert sind. Die Baugruppe enthält weiterhin einen Entlüftungskanal, der auf den mehreren Entlüftungskammern angeordnet ist, um entlüftetes Fluid von den mehreren Entlüftungskammern zu empfangen.
Patent DE-102016102783-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: TAKAHASHI DAISHI
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Kühlvorrichtung umfasst zwei Kühlwasserzirkulationssysteme, in denen sich die Temperaturen des Kühlwassers unterscheiden. Ein Niedrigtemperatur-Kühlwasserzirkulationssystem umfasst einen LT-Kühlkörper, der teilweise entlang eines Zirkulationskreislaufs angeordnet ist und der einen Wärmeaustausch zwischen einem Niedrigtemperatur-Kühlwasser und einer Außenluft durchführt, einen Temperatursensor, der die Außenlufttemperatur erfasst, und eine Anpassungsvorrichtung, die eine Menge des Niedrigtemperatur-Kühlwassers anpasst, die in den LT-Kühlkörper eingeleitet wird. Die Steuervorrichtung passt die Anpassungsvorrichtung derart an, dass sich die Temperatur des Niedrigtemperatur-Kühlwassers an eine Soll-Wassertemperatur annähert, und wenn die Außenlufttemperatur höher als die Soll-Wassertemperatur ist, korrigiert sie die Soll-Wassertemperatur auf einen Wert, der größer oder gleich der Außenlufttemperatur ist.
Patent DE-102016107095-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur effizienten steuerung des kraftmaschinendrehmoments
Inventor: PALLET TOBIAS JOHN
IPC: H02J7/14
Filed: 2016-04-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen eines Kraftmaschinendrehmoments in Reaktion auf die Änderungen eines Kraftmaschinen-Solldrehmoments bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren in Reaktion auf das Vergrößern der Kraftmaschinen-Solldrehmomente das monotone Verringern eines Drehstromgenerator-Drehmoments von einem zweiten Niveau zu einem ersten Niveau, wenn kein Kraftstoff in die Kraftmaschinenzylinder eingespritzt wird, und das Erhöhen des Drehstromgenerator-Drehmoments von dem ersten Niveau zu dem zweiten Niveau, während die Kraftmaschinenverbrennung eingeleitet wird, und dann das monotone Verringern des Drehstromgenerator-Drehmoments von dem zweiten Niveau zu dem ersten Niveau in Reaktion darauf, dass das Drehstromgenerator-Drehmoment das erste Niveau erreicht, umfassen. In dieser Weise kann ein Verfahren das Einstellen einer auf eine Kraftmaschine durch einen Drehstromgenerator, der mechanisch an die Kraftmaschine gekoppelt ist, ausgeübten Last sowohl während der Zylinderverbrennung als auch während der Bedingungen ohne Kraftstoffbeaufschlagung umfassen.
Patent DE-102016108908-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine für Fahrzeuge
Inventor: KUDOU TAKUYA
IPC: H02K3/12
Filed: 2016-05-13
Abstract: Jeder von klauenförmigen Magnetpolen 12m ist mit einem Luftlücken-Erweiterungsabschnitt 12d ausgebildet, der bei zumindest einem Abschnitt beider Seitenabschnitte in einer Umfangsrichtung ausgebildet ist, wobei eine Luftlücke zwischen dem Luftlücken-Erweiterungsabschnitt 12d und Spitzenabschnitten 11te von Zähnen 11t ausgebildet wird, die größer als eine andere Luftlücke G ist, die zwischen radialen Endabschnitten 12c und den Spitzenabschnitten 11te der Zähne 11t ausgebildet ist. Wenn eine Umfangsentfernung zwischen dem radialen Endabschnitt 12c und dem Spitzenabschnitt 11te durch τ angegeben wird und wenn die Luftlücke durch δ angegeben wird, ist 3δ ≤ τ ≤ 15δ erfüllt. Wenn eine Klauenspitzenendflächenbreite durch L1 angegeben ist und wenn eine Klauenfußendflächenbreite durch L2 angegeben ist, ist der klauenförmige Magnetpol 12m in einem Bereich von 0,20 ≤ L1/L2 ≤ 0,71 ausgebildet.
Patent DE-102016109156-A1 (DE)
Title: Strahlereinheit und Antennenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Strahlereinheit
Inventor: KAMMERER JOHANNES
IPC: H01Q1/36
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Strahlereinheit (1) zum Einsatz in Kraftfahrzeugen (8), Gebäudestrukturen und dergleichen umfasst eine erste Resonanzfläche (2) und eine zweite Resonanzfläche (3), die aus einem elektrisch leitfähigen Medium bestehen oder ein elektrisch leitfähiges Medium umfassen. Die erste Resonanzfläche (2) und die zweite Resonanzfläche (3) sind in zwei verschiedenen Ebenen angeordnet. In Draufsicht auf die Strahlereinheit (1) sind die erste Resonanzfläche (2) und die zweite Resonanzfläche (3) teilweise überlappend zueinander angeordnet. Die erste Resonanzfläche (2) ist über ihre Verbindungsseite (2a) mit einer Verbindungsseite (3a) der zweiten Resonanzfläche (3) über eine galvanische Verbindung verbunden. Die erste Resonanzfläche (2) ist mit einer Speiseleitung verbindbar, worüber ein Signal in die erste Speiseleitung ein- oder aus dieser ausspeisbar ist. Die zweite Resonanzfläche (3) ist mit einer Masse, insbesondere einer Massefläche (7) verbindbar.
Patent DE-102016113376-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: STUHLMANN CHRISTOPHER
IPC: B65G17/40
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung umfassend mindestens zwei parallel nebeneinander angeordneter Endlosförderelemente (10a–10j), die einen oberen Transportbereich und einen unteren Rückführbereich bilden, wobei der Transport- und Rückführbereich zwischen Umlenkbereichen angeordnet sind, in welchen die Endlosförderelemente (10a–10j) auf Umlenkrollen geführt sind. Zumindest eines der Endlosförderelemente (10a–10j) besteht aus wenigstens zwei parallelen Strängen (15a, 15b, 15c), deren wechselseitiger Abstand über wenigstens einen Stellmechanismus einstellbar ist, wobei jeder Strang (15a, 15b, 15c) Transportabschnitte (11.1, 11.2) aufweist, die sich im Transportbereich des Endlosförderelements in der Transportebene befinden.
Patent DE-102016116430-A1 (DE)
Title: Ultraschallschwingsystem
Inventor: VOGLER ULRICH
IPC: B06B3/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ultraschallschwingsystem mit einer Sonotrode, welche zwei Sonotrodenstirnflächen und eine die beiden Sonotrodenstirnflächen miteinander verbindende, umlaufende Mantelfläche aufweist, wobei die Sonotrode ein längliches Kernelement und zumindest ein Flügelelement aufweist, wobei sich Kernelement und Flügelelement jeweils von der einen Sonotrodenstirnfläche zur anderen Sonotrodenstirnfläche in einer Längsrichtung erstrecken, wobei das Flügelelement eine Siegelfläche aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit einem Material zu dessen Bearbeitung in Kontakt zu treten, und über eine Mehrzahl von in Längsrichtung voneinander beabstandeten Stegen mit dem Kernelement verbunden ist, und einem Konverter, der gegebenenfalls über einen Amplitudentransformator mit der Sonotrode verbunden ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Konverter oder der Amplitudentransformator mit der Mantelfläche der Sonotrode verbunden ist.
Patent DE-102016117817-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung erhält Fahrspurinformation einer Fahrspur und führt basierend auf der Fahrspurinformation eine Lenksteuerung durch. Die Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung enthält einen Erster-Zielsteuerbetrag-Rechner, einen Zweiter-Zielsteuerbetrag-Rechner, einen Grenzwertrechner und eine Lenksteuerungsausführungseinheit. Der Erster-Zielsteuerbetrag-Rechner berechnet basierend auf Bildinformation einen Zielsteuerbetrag der Lenksteuerung als ersten Zielsteuerbetrag. Der Zweiter-Zielsteuerbetrag-Rechner berechnet basierend auf Eigene-Fahrzeugposition-Information und Karteninformation einen Zielsteuerbetrag der Lenksteuerung als zweiten Zielsteuerbetrag. Der Grenzwertrechner berechnet einen Grenzwert des ersten Zielsteuerbetrags basierend auf dem zweiten Zielsteuerbetrag als Referenz. Die Lenksteuerungsausführungseinheit begrenzt den ersten Zielsteuerbetrag durch den Grenzwert und führt die Lenksteuerung basierend auf dem begrenzten ersten Zielsteuerbetrag aus.