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Patent DE-102019008144-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis mit einem über einer Siegelfolie anliegenden Deckel
Inventor: WILKE JÖRG
IPC: B65D43/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Bei einem Verpackungsbehältnis (1) für vorzugsweise Lebensmittel, umfassend einen Behälter (2), eine auf einem Siegelrand (8) des Behälters (2) aufbringbare Siegelfolie (15) und einen an dem Behälterrand (7) festlegbaren, dessen Aufnahmeraum (5) bzw. die Siegelfolie abdeckenden Deckel (17), ist vorgesehen, dass der Behälterrand (7) eine zumindest abschnittsweise umlaufende, sich vom Siegelrand (8) nach oben erstreckende Schürze (11) aufweist, die zumindest einen innenseitigen Vorsprung (12) aufweist, an dem der von einem Flächenelement aus vorzugsweise Pappe oder Karton gebildete Deckel (17) festlegbar ist.
Patent DE-102019009063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers eines Fahrzeuges (1) bei einem Parkvorgang des Fahrzeuges (1), wobei eine einmalig erlernte Wegstrecke (2) in Relation zu Referenzobjekten (3) als eine Wegstrecke (2) mit einer Anzahl von Zwischenstreckenpunkten (Z) gespeichert wird und im Fall, dass sich das Fahrzeug (1) zu einem späteren Zeitpunkt einem der gespeicherten Referenzobjekte (3) nähert, eine Lage des Fahrzeuges (1) relativ zur gespeicherten Wegstrecke (2) ermittelt wird und der Parkvorgang gestartet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine Liste der gespeicherten Referenzobjekte (3) während des Parkvorganges basierend auf aktuell erfassten Referenzobjekten (3) aktualisiert oder ergänzt wird und- die Aktualisierung oder Ergänzung der Liste in Abhängigkeit einer Güte, Größe und/oder Form der erfassten Referenzobjekte (3) erfolgt.
Patent DE-102019100822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Boroskopinspektion
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: G06T7/593
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) sowie eine Vorrichtung zur Boroskopinspektion von Bauteilen, insbesondere von Turbinen- und/oder Kompressorschaufeln (87') in einer Gasturbine, wie bspw. einem Flugzeugtriebwerk (80).Das Verfahren (100) nutzt ein Stereoboroskop (10) zur Aufnahme des Bauteils und umfasst die Schritte:- Erzeugen zweier stereoskopischer Teilbilder durch das Stereoboroskop (10) (Schritt 102);- Berechnung von 3D-Triangulationsdaten aus den stereoskopischen Teilbildern (Schritt 105);- Registrieren der 3D-Triangulationdaten auf ein 3D-CAD-Referenzmodell (30) des vom Stereoboroskop (10) erfassten Bauteils unter Ermittlung eines Projektionspunktes (31) (Schritte 106 und 107);- Projektion von aus den stereoskopischen Teilbildern ermittelten 2D-Bilddaten auf das 3D-CAD-Referenzmodell (30) vom ermittelten Projektionspunkt (Schritt 108); und- Ermitteln von Schäden durch Bildanalyse der projizierten 2D-Bilddaten und durch Feststellung von Abweichungen der registrierten 3D-Triagulationsdaten gegenüber dem 3D-CAD-Referenzmodell (30) (Schritte 112 und 113).Die Vorrichtung ist zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet.
Patent DE-102019110010-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Fahrzeug, Kühlsystem und Herstellungsverfahren
Inventor: BLÖMEKE BASTIAN
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (2) für ein Fahrzeug, umfassend eine Batteriezellenbaueinheit (4), eine mit der Batteriezellenbaueinheit (4) mittels Kontaktelementen (6) signalübertragend und/oder leistungsübertragend verbundene Batterieelektronikbaueinheit (8) und ein Kühlungselement (10) zur Kühlung der Batterieelektronikbaueinheit (8), wobei das Kühlungselement (10) in einem Montagezustand der Batterie (2) zwischen der Batteriezellenbaueinheit (4) und der Batterieelektronikbaueinheit (8) angeordnet ist.Um eine Kühlung bei einer Batterie (2) für ein Fahrzeug zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Kühlungselement (10) als ein integraler Bestandteil der Batterieelektronikbaueinheit (8) ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Kühlsystem und ein Verfahren zur Herstellung einer Batterie (2).
Patent DE-102019115145-A1 (DE)
Title: Solarmodul, solarmodulintegrierbare Anordnung und Energieerzeugungsanlage
Inventor: THIEL RAIMUND
IPC: H02S50/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es wird ein Solarmodul (1) beschrieben, das eine Mehrzahl von Solarzellen (8), die zur Erzeugung einer an Modulanschlüssen anliegenden Gleichspannungsleistung zusammengeschaltet sind, eine Empfangseinheit (3) zum Empfang eines Präzisionszeitsignals und eine Kommunikationseinheit (4) zur Übertragung des empfangenen Präzisionszeitsignals an einen Wechselrichter (11) umfasst, wobei der Wechselrichter (11) über Gleichspannungsleitungen (6) an das Solarmodul (1) angeschlossen ist. Weiterhin beschrieben ist eine Anordnung (2), die in ein Solarmodul integriert werden kann, sowie eine Energieerzeugungsanlage mit einem solchen Solarmodul (1).
Patent DE-102019118372-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren
Inventor: KRÜMPELMANN THOMAS
IPC: H05B6/68
Filed: 2019-07-08
Abstract: Gargerät mit einem Garraum (2) und mit einer Hochfrequenzeinrichtung (3) zum Zubereiten von Gargut im Garraum (2) durch Hochfrequenzstrahlung. Die Hochfrequenzeinrichtung (3) weist einen Hochfrequenzerzeuger (4) auf, welcher die Hochfrequenzstrahlung mit einer Anordnung von Halbleiterschaltkreisen erzeugt. Dabei umfasst die Hochfrequenzeinrichtung (3) zwei unterschiedliche Hochfrequenzquellen (13, 23). Eine erste Hochfrequenzquelle (13) wird durch den Hochfrequenzerzeuger (4) und eine zweite Hochfrequenzquelle (23) durch eine Magnetroneinrichtung (5) bereitgestellt. Dabei ist der Hochfrequenzeinrichtung (3) eine Entkopplungseinrichtung (6) zugeordnet ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, einer unerwünschten Rückkopplung der von der Magnetroneinrichtung (5) erzeugten Hochfrequenzleistung in den Hochfrequenzerzeuger (4) entgegen zu wirken.
Patent DE-102019119852-A1 (DE)
Title: Erzeugen nicht-semantischer Referenzdaten zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUNGAR CONSTANZE
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-07-23
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zum Erzeugen nicht-semantischer Referenzdaten zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs (6) wird ein Satz von Rohdatenpunkten (7) bereitgestellt, der einen vorgegebenen Umgebungsbereich (11) abbildet. Für jeden der Rohdatenpunkte (7) wird ein vorgegebener Deskriptor bestimmt, der eine Eigenschaft des Umgebungsbereichs (11) charakterisiert. Wenigstens ein Punktcluster (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) wird erzeugt, indem die Rohdatenpunkte (7) abhängig von ihren Deskriptoren gruppiert werden. Einem ersten Punktcluster wird abhängig von den Deskriptoren der Rohdatenpunkte (7) eine Kennzahl zugeordnet wird, die einen Informationsgewinn zur Positionsbestimmung des Kraftfahrzeugs (6) betrifft. Abhängig von der Kennzahl werden Merkmalsinformationen des ersten Punktclusters als nicht-semantische Referenzdaten zur Positionsbestimmung auf einer Speichereinheit (10) gespeichert.
Patent DE-102019122592-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
Inventor: DÖREN JENS
IPC: H01R4/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Der Gegenstand betrifft eine Verbindung zwischen einem Leiter (2) und einem Anschlussteil (4), bei der der Leiter (2) und das Anschlussteil (4) durch ein Verbindungsteil (6) miteinander verbunden sind, bei dem der Leiter (2) einen abisolierten Bereich (10) aufweist, wobei zumindest ein Teil des abisolierten Bereichs (10) des Leiters (2) mit dem Verbindungsteil (6) reibverschweißt ist und wobei das Verbindungsteil (6) mit dem Anschlussteil (4) in einem Fügebereich magnetimpulsverschweißt ist. Der Gegenstand betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Leiter und einem Anschlussteil.
Patent DE-102019123047-A1 (DE)
Title: Krafteinleitungsvorrichtung und Verfahren zur Einleitung von Kräften
Inventor: VOHRER SEBASTIAN
IPC: F16S5/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Krafteinleitungsvorrichtung zur Einleitung von Kräften in ein Faserverbundwerkstoff-Bauteil (16; 16'), umfassend ein Aufnahmeelement (12) zur Aufnahme einer Kraft, ein Einleitungselement (14; 14') zur Einleitung der Kraft in das Faserverbundwerkstoff-Bauteil (16; 16') und ein Verteilungselement (18; 18') zur Verteilung der von dem Aufnahmeelement (12) aufgenommenen Kraft auf das Einleitungselement (14; 14'), wobei das Aufnahmeelement (12) mittels des Verteilungselements (18; 18') mit dem Einleitungselement (14; 14') verbunden ist, und wobei das Einleitungselement (14; 14') einen Anlagebereich (38) zur Anlage des Einleitungselements (14; 14') an das Faserverbundwerkstoff-Bauteil (16, 16') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steifigkeit der Krafteinleitungsvorrichtung bezüglich einer auf den Anlagebereich (38) ausgeübten und zu dem Anlagebereich (38) quer und insbesondere senkrecht orientierten Kraft (F) in voneinander verschiedenen räumlichen Bereichen (48a, 48b) des Anlagebereichs (38) unterschiedlich ist.
Patent DE-102019125461-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, vorrichtung und verfahren
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-09-21
Abstract: Eine Struktur umfasst erste, zweite, dritte und vierte leitfähige Segmente und ein Gate. Die ersten und zweiten leitfähigen Segmente befinden sich in einer ersten leitfähigen Schicht und sind als erstes und zweites Terminal eines ersten Transistors eines ersten Typs konfiguriert. Die dritten und vierten leitfähigen Segmente befinden sich in einer zweiten leitfähigen Schicht, die über die erste leitfähige Schicht gestapelt ist und sind als erste und zweite Terminals eines zweiten Transistors eines zweiten Typs konfiguriert. Das erste Gate ist in einer ersten Richtung, zwischen den ersten und dritten leitfähigen Segmenten und den zweiten und vierten leitfähigen Segmenten angeordnet. Das Gate ist als ein Steuerterminal des ersten Transistors und ein Steuerterminal des zweiten Transistors angeordnet, das erste leitfähige Segment hat einen Abstand von dem dritten leitfähigen Segment entlang der ersten Richtung, und das zweite leitfähige Segment hat einen Abstand von dem vierten leitfähigen Segment entlang der erste Richtung.
Patent DE-102019125799-A1 (DE)
Title: Vermeidung der IP-Datenfragmentierung für TCP beim internationalen Datenroaming
Inventor: BERTRAM GABRIEL
IPC: H04L47/43
Filed: 2019-09-25
Abstract: Um eine Fragmentierung von IP-Datenpaketen bei der Übertragung von TCP-Daten im internationalen Datenroaming zu vermeiden, werden gemäß der vorgeschlagenen Lösung von einer an der Netzgrenze eines Netzes (1) nämlich des senderseitigen Heimatnetzes angeordneten sowie dafür ausgebildeten und/oder eingerichteten Netzeinrichtung (3) alle diese Netzeinrichtung (3) passierenden IP-Datenpakete durch einen Signaturvergleich auf das Vorhandensein eines die maximal zulässige Größe der TCP-Nutzdaten in ihren TCP-Segmenten, nämlich die MSS (Maximum Segment Size), kodierenden Headerabschnitts untersucht. Im Falle des Vorhandenseins eines solchen Headerabschnitts - es handelt sich dann um zwischen dem Sender (4) und dem Empfänger (5) im Zuge des TCP-Handshakes ausgetauschte Datenpakete - wird dieser Headerabschnitt mit einem Wert überschrieben, welcher unabhängig von der in dem senderseitigen Heimatnetz (Netz 1) möglichen Größe für IP-Datenpakete (IP MTU) eine MSS kodiert, die sich als Differenz aus einer für die im Rahmen des mobilen internationalen Datenroaming genutzten Netze (1, 2, 6) garantierten IP MTU und der Gesamtgröße des Headers der IP-Datenpakete ergibt.
Patent DE-102019126418-A1 (DE)
Title: Verbesserung in Verbindung mit Passivierungsschichten
Inventor: SETHU RAJ SEKAR
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-09-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, beinhaltend eine Metallkomponente, welche durch eine Passivierungsschicht bedeckt ist, bei welcher:die Metallkomponente eine obere Oberfläche besitzt;die Passivierungsschicht eine äußere Schicht beinhaltet, welche im Wesentlichen planar ist; unddie äußere Schicht der Passivierungsschicht sich nicht unterhalb der oberen Oberfläche der Metallkomponente erstreckt.
Patent DE-102019127069-A1 (DE)
Title: Wellenformdatenausdünnung
Inventor: HAYZEN ANTHONY J
IPC: H03M7/30
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Verfahren zum Produzieren einer ausgedünnten Darstellung von Schwingungswellenformdaten. Die Wellenformschwingungsdaten werden empfangen und in sequenzielle Blöcke unterteilt. Für jeden sequenziellen Block, wobei jeder seriell reihum als ein aktueller Block bezeichnet wird, werden die folgenden Schritte durchgeführt. Wenn der aktuelle Block auch ein erster Block ist, wird der aktuelle Block als ein Referenzblock übergeben. Ein repräsentativer Wert für den aktuellen Block wird berechnet und mit dem repräsentativen Wert für den Referenzblock verglichen, um eine Differenz zu bestimmen. Der repräsentative Wert für den aktuellen Block wird mit einem repräsentativen Minimalwert verglichen. Der aktuelle Block wird in ein Spektrum transformiert und mit dem Spektrum für den Referenzblock verglichen, um einen Korrelationswert zu bestimmen. Wenn der repräsentative Wert für den aktuellen Block über dem repräsentativen Minimalwert liegt, wird der aktuelle Block als der Referenzblock übergeben, wann immer mindestens eines des Folgenden zutrifft: (a) die erste Differenz ist größer als eine gegebene Differenz, (b) ein Korrelationswert ist kleiner als ein gegebener Korrelationswert und (c) eine numerische Zahl von Blöcken zwischen dem aktuellen Block und einem zuletzt übergebenen Referenzblock ist größer als ein gegebenes Maximum.
Patent DE-102019128737-A1 (DE)
Title: Gebäudefundament für ein selbsttragendes Haus
Inventor: WEISS REINHOLD
IPC: E02D27/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Gebäudefundament für Bodenelemente (1) und Wandelemente (2) eines Gebäudes, das aus einem Traggerüst aus Stahlprofilträgern gebildet wird, das zumindest zwei parallel angeordnete Hauptbodenträger (5), sowie mehrere über die Längserstreckung der Hauptbodenträger (5) verteilt und senkrecht zu den Hauptbodenträgern (5) angeordnete Querträger (6.i, i=1,2,...N), die an den Hauptbodenträgern (5) verwindungssteif befestigt sind und eine Verlegefläche für die Bodenelemente (1) bilden, umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Traggerüst zusätzlich zwei rahmenartige Aussteifungselemente umfasst, die jeweils aus dem äußersten Querträger (6.1, 6.N) und seinem nächst innen liegenden Querträger (6.2,6.N-1), die über zumindest zwei Verbindungsträger (15) verwindungssteif miteinander verbunden sind, gebildet werden, und die Querträger (6.i) mit vertikal angeordneten und außerhalb einer durch die Hauptbodenträger (5) und die äußersten Querträger (6.1, 6.N) definierten Grundfläche liegenden Stirnplatten (11) versehen sind, die Befestigungsflansche für die Wandelemente (2) bilden.
Patent DE-102019130513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZECHERLE ANDREAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Antriebseinheit aufweist, die so ausgebildet ist, dass im Falle einer Beschleunigung das Kraftfahrzeug mit einer stufenlosen Drehmomentenabgabe beschleunigt wird, wobei verfahrensgemäß vorgesehen ist, dass die Antriebseinheit in einem ersten und zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, wobei im ersten Betriebsmodus das Kraftfahrzeug mittels der stufenlosen Drehmomentenabgabe unterbrechungsfrei beschleunigt wird, und im zweiten Betriebsmodus die stufenlose Drehmomentenabgabe in eine gestufte Drehmomentenabgabe umgestellt wird, sodass im zweiten Betriebsmodus das Kraftfahrzeug mittels der gestuften Drehmomentenabgabe unterbrechungsbehaftet beschleunigt wird.
Patent DE-102019133398-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Nachrüsten eines Ventils, Ventil mit einer entsprechenden Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Nachrüsten einer Antriebsvorrichtung an einem Ventil
Inventor: RICHARD THILO
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum Nachrüsten eines Ventils (2) einer Trinkwasserleitung (3), zumindest aufweisend:- einen Motor (4), der mit einer Ventilspindel (5) des Ventils (2) koppelbar ist; und- eine Befestigungshülse (6), die zumindest teilweise auf die Ventilspindel (5) aufsteckbar und mit der die Antriebsvorrichtung (1) an dem Ventil (2) befestigbar ist.Zudem wird ein Ventil mit einer entsprechenden Antriebsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Nachrüsten einer entsprechenden Antriebsvorrichtung an einem Ventil vorgeschlagen.
Patent DE-102019134064-A1 (DE)
Title: Lesen einer Vielzahl von Codes
Inventor: HAFNER CARL
IPC: G06V30/224
Filed: 2019-12-12
Abstract: Es wird eine Codelesevorrichtung (10) zum parallelen Lesen einer Vielzahl von Codes (36) auf einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Objekte (34) angegeben, die eine Kameraeinheit (12) mit mindestens einem Kamerakopf zum Aufnehmen eines Bildes der Objekte (34), eine Steuer- und Auswertungseinheit (18), die dafür ausgebildet ist, in dem Bild Codebereiche der Codes (36) aufzufinden und die Codeinformation der Codes (36) zu lesen, sowie eine Anzeigeeinheit (20) aufweist, um das Bild darzustellen und die gelesenen Codes (36) und/oder Objekte (34) mit gelesenen Codes (36) zu markieren. Dabei ist eine Handleseeinheit (26) zum Lesen von Codes (36, 40) vorgesehen, um mittels der Kameraeinheit (12) nicht gelesene Codes (40) nachzulesen und die nachgelesene Codeinformation an die Steuer- und Auswertungseinheit (18) zu übertragen.
Patent DE-102019134712-A1 (DE)
Title: Karosserieteilstruktur für ein wenigstens teilweise batteriebetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-17
Abstract: Karosserieteilstruktur (1) für ein wenigstens teilweise batteriebetriebenes Kraftfahrzeug (100), umfassend wenigstens einen Schweller (2) und wenigstens einen mit einem Schwellerende (12) verbundenen Querträger (3). Dabei ist zwischen dem Schwellerende (12) und einer sich in Fahrzeughochrichtung erstreckenden und dem Schwellerende (12) zugewandten Querträgerwandung (13) ein Knotenbauteil (4) angeordnet, welches eine mit der Querträgerwandung (13) korrespondierende und verbundene Anlagefläche (5) und einen formschlüssig in und/oder um das Schwellerende (12) eingeschuhten bzw. aufgeschuhten Koppelabschnitt (6) aufweist.
Patent DE-102019135449-A1 (DE)
Title: Gerät zum Versprühen mindestens eines Fluides, insbesondere eines Reizgases
Inventor: DOMBROWSKI STEPHAN
IPC: F41H9/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Versprühen mindestens eines Fluides, insbesondere eines Reizgases zur Gefahrenabwehr, ist vorgesehen, dass mindestens eine Aufnahmehülse zur Aufnahme mindestens eines ein Ventil mit einem Betätigungselement aufweisenden Fluidvorratsbehälters vorgesehen ist, dass die Aufnahmehülse an einer Manschette zur Befestigung an einem Handgelenk des Trägers befestigt ist, dass ein Zugmittel zum Betätigen des Betätigungselementes des Ventils vorgesehen ist, und dass das Zugmittel einseitig zur Befestigung an mindestens einem Finger des Trägers ausgebildet ist.
Patent DE-102019135468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines integralen Heiz-/Klimatisierungs- und Kühlsystems sowie integrales Heiz-/Klimatisierungs- und Kühlsystem mit thermischem Speicher
Inventor: MEYER FRIEDHELM
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines integralen Heiz-/Klimatisierungs- und Kühlsystems (10) von Gebäuden mit einem primären Kältekreislauf (1) mit einem ersten Wärmeträgermedium (WT1) zum Bereitstellen von einer Gewerbekälte für Kälteanlagen, insbesondere Kühlmöbel, in dem Gebäude, mit einem sekundären Kältekreislauf (2) mit einem zweiten Wärmeträgermedium (WT2) mit einem wahlweise schaltbaren Heizbetrieb und Klimatisierungsbetrieb zum Heizen/Klimatisieren von Innenräumen des Gebäudes, welcher mit dem primären Kältekreislauf (1) gekoppelt ist und als Wärmepumpe betreibbar ist, wobei ein kombinierter Wärmeübertrager (J) für mehrere Fluide (WT1, WT2, WT3) vorgesehen ist, welcher mit einem dritten Wärmeträgermedium (WT3), vorzugsweise Außenluft, betrieben wird und welcher je nach Betriebsart als Verflüssiger oder Verdampfer für das erste Wärmeträgermedium (WT1) des primären Kältekreislaufs (1) betreibbar ist, wobei der sekundäre Kältekreislauf (2) im Heizbetrieb als Wärmepumpe mindestens teilweise mittels einer aus dem primären Kältekreislauf (1) abfallenden thermischen Leistung in Abhängigkeit einer im kombinierten Wärmeübertrager (J) erfassten Temperatur des dritten Wärmeträgermediums (WT3) oder gemessener Außenlufttemperaturen betrieben wird, wobei ein unterirdischer thermischer Speicher (20) für insbesondere ein solebasiertes Wärmeträgermedium vorgesehen ist, welcher je nach Betriebsart des Heiz-/Klimatisierungs- und Kühlsystems (10) direkt oder indirekt mit dem primären Kältekreislauf (1) zur periodischen Nutzung als Wärmequelle oder als Wärmespeicher thermisch gekoppelt wird.
Patent DE-102019200841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Klimaanlage
Inventor: KRETSCHMANN DAVID
IPC: F24F11/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Steuerung einer Klimaanlage (1), wobei mindestens zwei Temperatursensoren (15, 35) der Klimaanlage (1) zugeordnet sind, und wobei die Temperatursensoren (15, 35) ausgebildet und eingerichtet sind in Abhängigkeit von der Lufttemperatur ein Temperatursignal zu erzeugen, umfassend die Schritte:• Auswahl (110) eines Temperatursensors in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus der Klimaanlage (1) und der Position des Temperatursensors (15, 35),• Erzeugen (120) eines Steuersignals zur Steuerung der Klimaanlage (1) in Abhängigkeit von dem Temperatursignal des ausgewählten Temperatursensors (15, 35).
Patent DE-102019201170-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für einen Anodenkreislauf eines Brennstoffzellensystems zur Förderung eines gasförmigen Medium und Brennstoffzellensystem
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2019-01-30
Abstract: Förderaggregat (3) für einen Anodenkreislauf (9) eines Brennstoffzellensystems (1), zur Förderung eines gasförmigen Medium, insbesondere Wasserstoff, aus einem Anodenbereich (38) einer Brennstoffzelle (2), wobei das Förderaggregat (3) zumindest eine Strahlpumpe (4) umfasst, wobei das Förderaggregat (3) mittels wenigstens einer Verbindungsleitung (23, 25) mit dem Ausgang des Anodenbereichs (38) zumindest mittelbar fluidisch verbunden ist und wobei das Förderaggregat (3) mittels einer weiteren Verbindungsleitung (27) mit dem Eingang des Anodenbereichs (38) fluidisch verbunden ist.Erfindungsgemäß weist das Förderaggregat (3) zusätzlich zum Bauteil Strahlpumpe (4) als weitere Bauteile ein Rezirkulationsgebläse (8) und ein Dosierventil (6) auf, wobei die Strömungskonturen der Bauteile (4, 6, 8) für das gasförmige Medium und/oder die Bauteile (4, 6, 8) zumindest nahezu vollständig in einem gemeinsamen Gehäuse (7) angeordnet sind.
Patent DE-102019202384-A1 (DE)
Title: Übertopf für eine Pflanzgefäß-Anordnung
Inventor: SCHÖNWEISS HEINZ
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Übertopf (3) für eine Pflanzgefäß-Anordnung weist ein Gehäuse (6) auf, in dem ein Flüssigkeitsreservoir ausgebildet ist. In einer Seitenwand (13) des Gehäuses (6) ist mindestens ein Sichtfenster (19) ausgebildet. Der Übertopf (3) weist zudem eine Schwimmer-Einheit mit mindestens einer Füllstands-Markierung (20) zur Anzeige eines Füllstands einer Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsreservoir auf. In einem montierten Zustand der Schwimmer-Einheit in dem Gehäuse (6) ist die mindestens eine Füllstands-Markierung (20) durch das mindestens eine Sichtfenster (19) erkennbar.