baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-4067048-A1 (EP)
Inventor: BOECKER ALBERT
IPC: B29C49/50
Filed: 2021-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung (1) für den Transport von Medien, umfassend einen als Blasformteil ausgebildeten Grundkörper (2) und zumindest ein Funktionselement (3), bei welchem ein aus polymerem Material bestehender Vorformling und zumindest ein Funktionselement (3) bereitgestellt und in einer Blasform (4) angeordnet werden, wobei aus dem Vorformling der Grundkörper (2) ausgeformt wird, wobei sich der Vorformling während des Ausformens an das Funktionselement (3) anlegt, wobei die Blasform (4) ein erstes Formelement (5) und ein zweites Formelement (6) aufweist, wobei sich zwischen dem ersten Formelement (5) und dem zweiten Formelement (6) aus dem Vorformling der Grundkörper (2) ausbildet, wobei sich das erste Formelement (5) und das zweite Formelement (6) so an das Funktionselement (3) anlegen, dass während des Blasformens im Bereich des Funktionselements (3) entstehendes überschüssiges Material entfernbar ist.
Patent EP-3896475-A1 (EP)
Inventor: CRANDALL DANIEL W
IPC: G01S5/10
Filed: 2021-04-15
Abstract: An enhanced LOng RAnge Navigation (eLORAN) system (20) may include a plurality of eLORAN transmitter stations (22), each configured to transmit respective eLORAN signals at different frequencies. An eLORAN receiver device (34) may be configured to receive the respective eLORAN signals at different frequencies from each of the eLORAN transmitter stations, determine a correction factor based upon the received respective eLORAN signals, and apply the correction factor to determine a geographical position of the eLORAN receiver device.
Patent EP-4075623-A1 (EP)
Title: Verfahren zum betreiben einer energiegemeinschaft
Inventor: EINFALT ALFRED
IPC: H02J3/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiegemeinschaft mit zumindest einer Energieerzeugungseinheit (EZ) und zumindest einer Energiespeichereinheit (SE). Von der Energiegemeinschaft wird ein erster Netzbereich (S1, S2, S3) eines Stromversorgungsnetzes (z.B. lokales Verteilnetz, Teile eines Orts- oder Niederspannungsnetzes, etc.) zumindest teilweise genutzt. Dabei weist der erste Netzbereich (S1, S2, S3) des Stromversorgungsnetz zumindest eine Übergabestelle (TS) zu einem zweiten Netzbereich (z.B. Mittelspannungsnetz) des Stromversorgungsnetzes auf, an welcher Energie mit dem zweiten Netzbereich ausgetauscht wird. Für das Verfahren werden eine vom ersten Netzbereich (S1, S2, S3) aus dem zweiten Netzbereich des Stromversorgungsnetzes bezogene Energiemenge gemessen und ein Energiebedarf der Energiegemeinschaft ermittelt (101). Darauf basierend wird ein Energiegemeinschaftsfaktor bestimmt (102). Anhand dieses Energiegemeinschaftsfaktors und einer zu einem jeweiligen Zeitpunkt aktuell gemessenen Energiemenge, welche vom ersten Netzbereich (S1, S2, S3) an der zumindest einen Übergabestelle (TS) mit dem zweiten Netzbereich ausgetauscht wird, wird eine zum jeweiligen Zeitpunkt aktuell mögliche Übergabeleistung der Energiegemeinschaft abgeschätzt (103). Die für den jeweiligen Zeitpunkt abgeschätzte, aktuell mögliche Übergabeleistung wird dann mit einer zum jeweiligen Zeitpunkt von der zumindest einen Energieerzeugungseinheit (EZ) erzeugten Energiemenge verglichen (104). Daraus werden dann Steuerungsdaten für die zumindest eine Energiespeichereinheit (SE) der Energiegemeinschaft abgeleitet (105).
Patent EP-4079460-A1 (EP)
Inventor: KÄSMANN SIMON
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Ausgleich einer Gewichtskraft eines Gegenstands. Dabei wird der Gegenstand an einem Zugseil befestigt, wobei das Zugseil in oder an einem Kragarm in Richtung einer Rückenstruktur des Systems geführt wird, wobei ein zweites Ende des Kragarms von einer Rückenstruktur aufgenommen und das System mittels der Rückenstruktur von einem Nutzer des Systems getragen werden kann. Das System ist durch ein elektronisches Modul gekennzeichnet, das eine Vorrichtung zum Aufwickeln des Zugseils und einen Motor zum Antrieb der Vorrichtung zum Aufwickeln des Zugseils, wobei das System dazu eingerichtet ist, eine Gegenkraft für die Gewichtskraft des Gegenstands zu ermitteln und auf den Gegenstand zu übertragen. Es ist im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt, dass eine Steuereinrichtung des Systems dazu eingerichtet ist, eine Gegenkraft in Bezug auf die Gewichtskraft des Gegenstands einzustellen. Vorzugsweise kann das System dazu eingerichtet sein, ein Kräftegleichgewicht zwischen der Gewichtskraft des Gegenstands auf der einen Seite und der Gegenkraft auf der anderen Seite herzustellen. In weiteren Aspekten betrifft die Erfindung ein elektronisches Modul zum Ausgleich einer Gewichtskraft eines Gegenstands, sowie ein Kit, das ein solches elektronisches Modul, ein Zugseil und mindestens eine Umlenkrolle umfasst. Mit der Erfindung kann die Gewichtskraft eines Gegenstands, welcher an einem Zugseil eines vorgeschlagenen Ausgleichssystems befestigt werden kann, besonders gut und rückenschonend kompensiert werden.
Patent EP-3910614-A1 (EP)
Inventor: LIU YUFENG
IPC: G08G5/04
Filed: 2021-04-23
Abstract: A ground collision avoidance method in an ownship vehicle is disclosed. The method includes: retrieving position measurements for the ownship vehicle and for a dynamic obstacle; retrieving mapping data from an airport map database that includes coordinate data for airport travel pathways; adjusting a position measurement for the ownship vehicle and a position measurement for the dynamic obstacle based on coordinate data retrieved from the airport map database and historical aircraft movement data; predicting a series of future positions for the ownship vehicle that are constrained by airport surface operation rules; predicting a series of future positions for the dynamic obstacle that are constrained by airport surface operation rules; calculating whether a potential collision is imminent; and causing a collision alert to be displayed when the processor has determined that a potential collision between the ownship vehicle and the dynamic obstacle is imminent.
Patent EP-4084034-A1 (EP)
Inventor: KARLEN DAVID
IPC: H01H50/54
Filed: 2021-04-28
Abstract: In a current interruption device comprising a main contact (12) and a group (14) of series-connected arc contacts including a first and a second arc contact, the main contact (12) and each arc contact comprises a first contact area (20, 30, 40) and a moveable contact element (24, 34, 44), where the moveable contact element (24, 34, 44) is moveable in relation to the first contact area (20, 30, 40) and each arc contact comprises a first group of arc plates (50, 52) placed adjacent a movement path of a first end (36, 46) of the moveable contact element (34, 44) in relation to the first contact area (30, 42) and the group of series-connected arc contacts (14) is electrically connected in parallel with the main contact (12).
Patent EP-4086717-A1 (EP)
Title: Herstellungsverfahren für eine operator training station, leitsystem, automatisierte anlage und computerprogrammprodukt
Inventor: LUTZ BENJAMIN
IPC: G05B19/418
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren (100) für eine Operator Training Station (10) einer automatisierten Anlage (20), auf der ein Anlagenprozess (25) durchzuführen ist. Das Herstellungsverfahren (100) umfasst einen ersten Schritt (110), in dem ein Erstellen eines Layouts (29) der automatisierten Anlage (20) erfolgt, das eine Mehrzahl an Geräten (22) umfasst. Die Geräte (22) sind jeweils in einer einstellbaren Gerätesimulation (42) abgebildet. In einem zweiten Schritt (120) wird eine Steuerungssimulation (50) bereitgestellt und diese mit zumindest einer der Gerätesimulationen (42) verknüpft. Dadurch ist eine Kommunikation zwischen der der Steuerungssimulation (50) zugrundeliegenden Steuereinheit (30) und dem der zumindest einen Gerätesimulation (42) zugrundeliegenden Gerät (22) nachgestellt. Es folgt ein dritter Schritt (130), in dem ein Anlegen einer Prozesssimulation (45) anhand von geräteunabhängigen Prozessdaten (33) erfolgt. In einem vierten Schritt (140) wird die Prozesssimulation (45) durch gerätebezogene Daten (34) aus der zumindest einen Gerätesimulation (42) ergänzt. Erfindungsgemäß werden im ersten Schritt (110) in der zumindest einen Gerätesimulation (42) prozessbezogene Gerätedaten (36) hinterlegt, die unabhängig von der im Schritt b) nachgestellten Kommunikation sind. Die Erfindung betrifft auch eine Operator Training Station (10), die mittels eines solchen Herstellungsverfahrens (100) hergestellt ist und ein Leitsystem (70), das solch eine Operator Training Station 10 aufweist. Gleichermaßen betrifft die Erfindung eine automatisierte Anlage (20) mit einem derartigen Leitsystem (70) und ein Computerprogrammprodukt (60), das zur Durchführung des erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrens (100) ausgebildet ist.
Patent EP-4002725-A1 (EP)
Title: Information transmission method and electronic device
Inventor: SHI RUNYU
IPC: H04B11/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: An information transmission method, electronic device and storage medium are provided. The method is applied to an ultrasonic wave transmitting device and includes: transmitting (S11, S31) a Bluetooth wake-up signal; obtaining (S12, S32) an ultrasonic transmission signal based on information to be transmitted; and transmitting (S13, S33) the ultrasonic transmission signal to an ultrasonic wave receiving device. The Bluetooth wake-up signal is configured to wake up the ultrasonic wave receiving device to receive the ultrasonic transmission signal. In the ultrasonic wave receiving device, such elements as a decoder and an acoustic wave receiver may be in a normally-off state; and when it is needed to transmit information through an ultrasonic wave, the ultrasonic wave transmitting device first transmits the Bluetooth wake-up signal; and upon the reception of the Bluetooth wake-up signal, the ultrasonic wave receiving device wakes up related elements to receive the ultrasonic signal, thereby implementing the information transmission.
Patent EP-4105080-A1 (EP)
Inventor: JANSSEN KAI
IPC: B60P3/025
Filed: 2021-06-14
Abstract: System aus einem Mobilkonvektomat (15) und einem Andockmodul (33), wobei das Andockmodul (33) dazu ausgelegt ist, mit einem Fahrzeug (14) verbunden zu werden und den Mobilkonvektomat (15) zu tragen. Der Mobilkonvektomat (15) umfasst eine Heizkammer (18, 19) zum Aufwärmen vorzubereiteter Menüs. Ein Verriegelungsmechanismus (36, 37) ist umschaltbar zwischen einem verriegelten Zustand, in dem der Mobilkonvektomat (15) mit dem Andockmodul (33) verriegelt ist, und einem entriegeltem Zustand, in dem der Mobilkonvektomat (15) ohne Verriegelung auf dem Andockmodul (33) aufliegt. Der Mobilkonvektomat (15) hat eine Hebestruktur (51), die für ein Hubgerät (16) zugänglich ist, wenn der Mobilkonvektomat (15) auf dem Andockmodul (33) aufliegt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines Mobilkonvektomaten (15).
Patent EP-3902219-A1 (EP)
Inventor: HAN SEUNG HEE
IPC: H04J13/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: A method of generating a reference signal includes acquiring a base sequence and acquiring a reference signal sequence with a length N from the base sequence. Good PAPR/CM characteristics of the reference signal can be kept to enhance performance of data demodulation or uplink scheduling.
Patent EP-3933680-A1 (EP)
Inventor: ROBINSON SUSAN CLARE
IPC: B26B21/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Artificial intelligence based systems and methods are described for analyzing pixel data of an image of a user's body for determining a hair density value of the user's hair. An example method includes aggregating a plurality of training images of a plurality of users' bodies, and training a hair density model operable to output a hair density value. The example method may further include receiving an image of a user comprising pixel data of a portion of the user's body or body area, and analyzing, by the hair density model, the image to determine a user-specific hair density value of the user's hair. The example method may further include generating a product recommendation, wherein the product is designed to address a feature identifiable within the pixel data of the user's body or body area.
Patent EP-3943401-A1 (EP)
Inventor: BRUNI VALERIANO
IPC: B65B11/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: The present invention refers to an equipment and a method for wrapping a film (6) around an object (4) placed on a pallet. 
     The equipment includes: a) a reel-holder carriage (1) equipped with an outlet (11) designed to allow the film (6) to come out of the carriage (1) through it; and b) at least one device (7,8) suitable for blowing air, placed at the outlet (11) and integral with the carriage (1), which allows the end strip (9) of the film, once it has come out of the carriage (1), to spread slowly, without any tension, on the ground around the base of the object (4) to be wrapped. 
     The rotation around the object (4) to be wrapped of a movable body forming part of the equipment of the present invention, or, alternatively, the rotation on itself of the object to be wound in proximity to the equipment, allows tensioning of the strip of the film (6) and the subsequent superimposition on it of a portion of the film that gradually emerges from the carriage (1) during rotation, so as to fix the film to the object to be wrapped.
Patent EP-4122612-A1 (EP)
Title: Six-high rolling mill stand and finishing mill train for hot rolling an intermediate strip into a thin strip
Inventor: HACKL MANFRED
IPC: B21B1/46
Filed: 2021-07-23
Abstract: The invention concerns a six-high rolling (also known as sexto) mill stand (1) for hot rolling an intermediate strip (2) into a thin strip (3) and a method for producing a thin strip (3) in a combined casting and rolling installation (40), wherein the thickness of the thin strip (3) is < 0.8 mm. It is an object of the invention to come up with a six-high rolling mill stand (1) that is suitable for hot-rolling of ultra-thin steel strip (3) with a thickness < 0.8 mm in a combined casting and rolling installation (1), whereby the hot rolling can be done in long uninterrupted sequences, without any change of the work rolls (4a, 4b), and very good geometry of the strip due to moderate rolling forces. This object is solved by the six-high rolling mill stand (1) for hot rolling an intermediate strip (2) into a thin strip (3) according to claim 1.
Patent EP-3919976-A1 (EP)
Inventor: CHINNOCK RANDAL B
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-08-23
Abstract: An imaging system (100) comprising: an integrating element (206) comprising an input face (208) configured to receive a plurality of light beams and combine the light beams to produce a generally homogenous illumination beam at an output face (210) of the integrating element; and an illumination projector (230) operable to project an image of the output face of the integrating element into an object field (180) to produce an illuminated region (240) of the object field; and an imaging apparatus (140) comprising an image sensor (340) operable to image a portion of the object field substantially corresponding to the illuminated region of the object field; and corresponding method for illuminating an object field.
Patent EP-3945551-A1 (EP)
Inventor: Yu li-zhen
IPC: H01L29/786
Filed: 2021-07-29
Abstract: Semiconductor devices including air spacers (156) formed in a backside interconnect structure (164) and methods of forming the same are disclosed. In an embodiment, a device includes a first transistor structure (109); a front-side interconnect structure (120) on a front-side of the first transistor structure; and a backside interconnect structure (164) on a backside of the first transistor structure, the backside interconnect structure including a first dielectric layer (125) on the backside of the first transistor structure; a first via (130) extending through the first dielectric layer, the first via being electrically coupled to a source/drain region (92) of the first transistor structure; a first conductive line (143) electrically coupled to the first via; and an air spacer (156) adjacent the first conductive line in a direction parallel to a backside surface of the first dielectric layer (125).
Patent EP-3945061-A1 (EP)
Inventor: ROBERTS RANDY
IPC: B66B11/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: An elevator system including: an elevator car configured to travel through an elevator shaft; a first guide beam extending vertically through the elevator shaft, the first guide beam comprising a first surface and a second surface opposite the first surface; a propulsion system configured to move the elevator car through the elevator shaft; a first on-board energy management system configured to power the propulsion system, the first on-board energy management system is attached to the propulsion system and configured to travel with the propulsion system.
Patent EP-3954589-A1 (EP)
Inventor: ROBERTSON BRIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-08-13
Abstract: (Fig 1) A vehicle braking system 10 for use in a vehicle having a tractor and a trailer including: a control unit 50, a supply line 12 for connecting to a source of pressurised fluid, a control line 30 for connecting to a source of pressurised fluid on demand, an auxiliary fluid reservoir 28, a spring brake actuator which is operable to adopt a spring brake apply position to apply braking to a wheel and a spring brake release position to release braking to the wheel, the spring brake actuator being configured such that supply of pressurised fluid causes it to move to the spring brake release position and release of pressurised fluid causes it to move to the spring brake apply position, a service brake actuator which is operable to adopt a brake apply position to apply braking to the wheel and a brake release position to release braking to the wheel, the service brake actuator being configured such that supply of pressurised fluid causes movement to the brake apply position and release of pressurised fluid causes movement to the brake release position, an emergency brake apply valve 20, connected to the supply line 12 and the spring brake actuator, and operable to automatically connect the spring brake actuator to a low pressure region when the pressure to the emergency brake apply valve 20 falls below a spring brake threshold, an electrically operable emergency braking override valve 36, which is connected to the supply line 12, the auxiliary fluid reservoir 28 and the emergency brake apply valve 20, and has a first position in which the supply line 12 is connected to the emergency brake apply valve 20 and a second position in which the auxiliary fluid reservoir 28 is connected to the emergency brake apply valve 20, an electrically operable brake apply valve 36, which is connected to the control line 30, the auxiliary fluid reservoir 28 and the service brake actuator, and has a first position in which the control line 30 is connected to the service brake actuator and a second position in which the auxiliary fluid reservoir 28 is connected to the service brake actuator, wherein when the pressure in the supply line 12 falls below a supply threshold, the control unit 50 is operable to cause the emergency braking override valve 36 to move to its second position thereby ensuring that the spring brake actuator is in its spring brake release position, and the control unit 50 is operable to initiate an autonomous braking intervention in which the control unit 50 causes the service brake actuator to be in its brake apply position until the vehicle speed reaches a low speed threshold.
Patent EP-3961058-A1 (EP)
Title: Piston housing assembly
Inventor: COOLEY PHILLIP E
IPC: F16D55/40
Filed: 2021-08-18
Abstract: A piston housing may comprise: a main annular ring (110) defining a main bore (112); a torque takeout annular ring (120) defining a torque takeout bore (122); a torque takeout arm (140) extending from the main annular ring to the torque takeout annular ring and defining an aperture (150) therethrough; and a structural rib (160) disposed within the aperture and extending from the main annular ring to the torque takeout annular ring.
Patent EP-4039509-A1 (EP)
Title: Method for monitoring motion status of vehicle and related chip, device, and system
Inventor: ZHANG TAO
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-09-03
Abstract: The present disclosure provides a method for monitoring a motion status of a vehicle and a related chip, a device, and a system. The method includes: obtaining (S11) N acceleration values in a first axial direction collected from N times sampling and a maximum acceleration change value within a preset time period; and obtaining (S11) N acceleration values in a second axial direction collected from N times sampling and a maximum acceleration change value within the preset time period; determining (S12) whether the vehicle is in motion or in a first stationary state based on the acceleration values in the first and second axial direction; and in response to the vehicle being in the first stationary state, further determining (S13) whether the vehicle is in motion or in a second stationary state based on the maximum acceleration change values in the first and second axial direction.
Patent EP-3978408-A1 (EP)
Title: Elevator system including wireless power transfer
Inventor: Guo ben
IPC: B66B7/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: An illustrative example embodiment of an elevator system includes an elevator car, a first transceiver supported on the elevator car, and a second transceiver in a preselected location where the first transceiver can wirelessly communicate with the second transceiver when the elevator car is situated in a corresponding location. The first transceiver wirelessly communicates with the second transceiver to transfer at least electrical power between the transceivers. An elevator car power storage device is supported on the elevator car. The elevator car power storage device is configured to store electrical power received by the first transceiver from the second transceiver. The elevator car power storage device is also configured to provide power to the first transceiver to be transferred to the second transceiver.
Patent EP-3974909-A1 (EP)
Inventor: TANAKA MASATAKE
IPC: G03G15/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: A process cartridge includes a photosensitive member, a toner, and a developing roller, a surface layer of the photosensitive member has a Martens hardness of 245 to 300 N/mm 2 , the developing roller has a single-layered surface layer containing a substrate and a binder resin; when an elastic modulus of the binder resin in a first region is E1, and an elastic modulus of the binder resin in a second region is E2, E1 ≥ 200 MPa and 10 MPa ≤ E2 ≤ 150 MPa are satisfied; the elastic modulus in the second region continuously decreases from that in the first region; the toner comprises a toner particle and an external additive A; the external additive A is a silica particle having a major diameter of 40 to 400 nm; and a coverage of the external additive A with respect to surface of the toner particle is 5.0% or more.
Patent EP-3979197-A1 (EP)
Inventor: TANAKA TAKUYA
IPC: B41F33/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: An image forming device includes a receiving unit (2081) and a determining unit (2082). The receiving unit (2081) is configured to receive an image to be printed. The determining unit (2082) is configured to determine whether the image received by the receiving unit complies with a condition predetermined to be satisfied for printing.