baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009007958-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-02-06
Granted: 2012-04-19
Abstract: Spindelmotor, umfassend einen Elektromotor mit einem Rotor (2), der mit einer Gewindespindel (5) verbunden ist, deren Gewinde mit einem Gewinde einer mit einer Kolbenstange (14) verbundenen Spindelmutter (6) im Eingriff steht, wobei die Spindelmutter (6) mit der Kolbenstange (14) axial geführt ist in einem Gehäuseteil des Spindelmotors, wobei zur axialen Führung ein Führungsteil (25) mit der Spindelmutter (6) und der Kolbenstange (14) verbunden ist, wobei die Gewindespindel (5) an ihrem dem Elektromotor zugewandten axialen Endbereich in dem oder in einem zweiten, mit dem ersten Gehäuseteil verbundenen Gehäuseteil (4) über Lager (18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (5) an ihrem vom Elektromotor abgewandten axialen Endbereich über ein an der Gewindespindel (5) angeordnetes Lager (50) in der Kolbenstange (14) gelagert ist, wobei der Außenring des Lagers (50) in einer Abstützung (8), also einem Abstützteil, zur Weiterleitung der Stützkräfte an die Kolbenstange (14) gehalten...
Patent DE-102009021703-B4 (DE)
Title: Verbesserte  Permanenterregte  Synchronmaschine
Inventor: GRUENDL ANDREAS DR
IPC: H02K1/14
Filed: 2009-05-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Permanenterregte Synchronmaschine (10), aufweisend einen Ständer (12) und einen Läufer (14), wobei – entweder der Ständer (12) eine Spulenanordnung (28) mit Magnetfluss-Jochen (30) aufweist und der Läufer (10) mit Permanentmagnet-Elementen (N, S) versehen ist, oder der Läufer eine Spulenanordnung mit Magnetfluss-Jochen (30) aufweist und der Ständer mit Permanentmagnet-Elementen (N, S) versehen ist, – der Ständer (12) unter Bildung eines Luftspaltes (16) von dem Läufer (14) beabstandet angeordnet ist, – jedes der Magnetfuss-Joche (30) mehrere zueinander benachbarte Magnetfluss-Pole (32) aufweist, – die Spulenanordnung (28) zumindest teilweise von Magnetfuss-Jochen (30) umgriffen ist, – die Magnetfluss-Joche (30) aus mehreren Ringzylindersegmenten (30a, 30b, ... 30f) gebildet sind, wobei jedes der Ringzylindersegmente (30a, 30b, ... 30f) eine Stirnfläche (34a) aufweist, mit der es wenigstens einem anderen der Ringzylindersegmente (30a, 30b, ... 30f) zugewandt ist, und wobei die Stirnfläche (34a) eine Stufe (34b) aufweist, so dass bei einander zugewandten Ringzylindersegmenten (30a, 30b, ... 30f) zwischen deren jeweiligen Stirnflächen (34a) ein Zwischenraum (37) gebildet ist, – in Richtung einer Mittellängsachse (M) der Magnetfluss-Joche (30) zwischen einander benachbarten Magnetfluss-Jochen (30) jeweils eine Tragscheibe (40) für die Ringzylindersegmente (30a, 30b, ... 30f) der Magnetfluss-Joche (30) angeordnet ist, wobei – die Tragscheibe (40) – • Einrichtungen zur mechanischen Positionierung wenigstens zweier Ringzylindersegmente (30a, 30b, ... 30f) aufweist, und • einen thermischen Pfad zu einer Wärmesenke bildet, wobei – zwischen der Tragscheibe (40) und jedem an ihr positionierten Ringzylindersegment (30a, 30b, ... 30f) eine elektrisch isolierend wirkende Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102009021820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vernichtung von Munition oder dergleichen
Inventor: MERL THOMAS
IPC: F42B33/00
Filed: 2009-05-18
Granted: 2014-01-16
Abstract: Neutralisierungskörper (10), bestehend aus – wenigstens einem ersten, inneren Körper (1) sowie – einem zweiten, um den ersten Körper (1) befindlichen äußeren Körper (4), wobei – im inneren Körper (1) eine Wirkladung (2) eingebunden ist und – in beiden Körpern (1, 4) wenigstens eine schlitzförmige Öffnung (11, 12) seitlich eingebracht ist, wodurch – nach Initiierung der Wirkmasse (2) durch einen in diese hineinragenden Zünder (6) ein linienförmiger Austritt der Wirkmasse (2) seitlich des Neutralisierungskörpers (10) erfolgen kann, – wobei durch Verdrehen des äußeren Körper (1) zum inneren Körper (4) der schlitz- oder linienförmige Austritt eingestellt bzw. geschaffen wird.
Patent DE-102009048894-B4 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Sitzes, insbesondere eines Luftfahrzeugs, und ein solches System aufweisender Sitz
Inventor: MARECHAL XAVIER
IPC: B64D11/06
Filed: 2009-10-09
Granted: 2023-01-19
Abstract: Befestigungssystem (1) für einen Sitz, insbesondere für ein Luftfahrzeug, von dem Typ, der einen Fuß (2) aufweist, der mit dem Sitz verbunden und einem in diesem Fuß (2) verschiebbaren Gleitstück (3) zugeordnet ist, wobei der Fuß (2) und das Gleitstück (3) mit Befestigungseinrichtungen (4, 5) in einer Befestigungsschiene des Luftfahrzeugs durch Verschieben des Gleitstücks (3) zwischen einer Einbau-/Ausbaustellung und einer Befestigungsstellung des Befestigungssystems (1) in der Schiene mit Hilfe eines Betätigungshebels (6) versehen sind, der am Fuß (2) und am Gleitstück (3) durch Anlenkstangen (7, 8) angelenkt ist, wobei der Betätigungshebel (6) von einem Benutzer zwischen einer eingezogenen Einbau-/Ausbaustellung und einer aktiven Befestigungsstellung des Befestigungssystems (1) verschoben werden kann, in der hakenförmige Einrichtungen (9) des Betätigungshebels (6) mit Rückhalteeinrichtungen (10) dieses Betätigungshebels (6) in der Verriegelungsstellung zusammenwirken, die an einem Ende eines elastischen Verriegelungsorgans (11) vorgesehen sind, dessen anderes Ende dem Fuß (2) zugeordnet ist, wobei dieses elastische Verriegelungsorgan (11) Entriegelungseinrichtungen (12) zugeordnet ist, die Nockenabflachungen (22) enthalten, welche drehbar im Fuß (2) montiert und betätigbar sind, um das elastische Verriegelungsorgan (11) und somit dessen Rückhalteeinrichtungen (10) in eine Freigabestellung der hakenförmigen Einrichtungen (9) des Betätigungshebels (6) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Verriegelungsorgan (11) eine allgemeine Form eines liegenden V hat, dessen eines Ende die Rückhalteeinrichtungen (10) und dessen anderes Ende durchbohrte seitliche Lappen (18, 19) aufweist, die dazu bestimmt sind, um die Anlenkstange (7) zum Anlenken des Betätigungshebels (6) an den Fuß (2) herum aufgeschoben zu werden, um dieses elastische Verriegelungsorgan (11) mit dem Fuß (2) zu verbinden.
Patent DE-102009050911-B4 (DE)
Title: Zylinderdrucksensor
Inventor: LAST BERND DR
IPC: G01L23/08
Filed: 2009-10-26
Granted: 2014-06-12
Abstract: Zylinderdrucksensor mit einem Gehäuse (2) zum Einspannen in einen Zylinderkopf, das an einem vorderen Ende ein Sensorelement (4) trägt, wobei der Zylinderdrucksensor (1) an seinem vorderen Ende einen Kegeldichtsitz (5) aufweist, und wobei das Sensorelement (4) mit einer Schutzschicht bedeckt ist.
Patent DE-102009060875-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers
Inventor: DUENNWALD WILFRIED
IPC: B65G45/12
Filed: 2009-12-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Anordnung (1) zum Abstreifen von Material vom Untertrum (9) des Fördergurts (10) eines Gurtförderers, welche in Gruppen (G1, G2) gegliederte, über die Breite des Fördergurts verteilt angeordnete, federnd elastisch an der Unterseite (8) des Untertrums anliegende Schaber (11) aufweist, die alle zur Laufrichtung (LR) des Untertrums (9) schräg angeordnet sind, wobei die Schaber (11) einer ersten Gruppiner benachbarten zweiten Gruppe (G2) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Schaber (11) über mindestens zwei gewundene Schenkelfedern (20, 21) wenigstens mittelbar am Traggerüst des Gurtförderers abgestützt ist, wobei die jeweilige Schenkelfeder (20, 21) mit ihrem oberen Ende (28, 29) mit einem in Laufrichtung (LR) vorderen (11.1) oder hinteren Endabschnitt (11.2) des Schabers (11) verbunden ist, mit ihrem unteren Ende (30, 31) drehbar mit einer Querstrebe (5, 6, 7) eines am Traggerüst des Gurtförderers montierten Tragrahmens (2) verbunden ist und mindestens einen im Wesentlichen...
Patent DE-102010013683-B4 (DE)
Title: EMI Reduktion mit spezieller Codierung von Counter-Signalen
Inventor: BAUMGARTL RUDI
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und ein Verfahren zur Übertragung eines Zählersignals („countout_h”) in einem bildgebenden System (1), wobei vor der Übertragung Zählerstände („01”, „02”, „03”, ... ”12”) des Zählersignals („countout_h”) Gray-codiert („bin/gray”) werden in („countgray_h”) Gray-codierte Zählerstände („01”, „03”, „02” ... ”1B”), wobei jeder zweite Gray-codierte Zählerstand („01”, „02” ...) invertiert („0 1”) wird in einen invertierten Zählerstand („FE”, „FD” ...), wobei Gray-codierte, in jedem zweiten Zählerstand invertierte Zählerstände („FE”, „03”, „FD”, ... ”1B”) übertragen („spezial_h”) werden, und wobei nach einem Empfang eine Dekodierung erfolgt.
Patent DE-102010015343-B4 (DE)
Title: HF-Zündeinrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BRÄUCHLE GERD
IPC: H01T21/00
Filed: 2010-04-17
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer HF-Zündeinrichtung zum Zünden eines Brennstoffs in einem Verbrennungsmotor, wobei in einem Kanal eines Isolatorkörpers (1) ein zu einer Zündelektrode (2) führender Innenleiter angeordnet wird, der zusammen mit einem den Isolatorkörper (1) umgebenden Außenleiter (3) einen Kondensator bildet, wobei in den Kanal, nachdem ein Ende des Kanals verschlossen wurde, eine fließfähige elektrisch leitende Füllmasse (4) eingebracht wird, so dass die Füllmasse den Isolator auf der von dem Außenleiter umschlossenen Länge benetzt und in einem Endabschnitt des Kanals ein luftgefüllter Ringraum (6) verbleibt, der sich vollständig in einem aus dem Außenleiter (3) herausragenden Endabschnitt des Isolatorkörpers (1) befindet.
Patent DE-102010023367-B4 (DE)
Title: Andrückelement zum Andrücken eines Reinigungstuches an einen Zylinder einer Druckmaschine
Inventor: DEGNER RALF
IPC: B41F35/02
Filed: 2010-06-10
Granted: 2018-09-27
Abstract: Andrückelement (1) zum Andrücken eines Reinigungstuches (2) an einen Zylinder (3) einer Druckmaschine (4), umfassend mindestens eine Kontaktlippe (11) zum Kontaktieren des Reinigungstuchs (2) und weiterhin umfassend einen Fußabschnitt (6) zum Befestigen des Andrückelements (1) an einer Schiene (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zwischen der Schiene (5) und der Kontaktlippe (11) liegender Abschnitt des Andrückelements (1) in Segmente (8) gegliedert ist, die eine Reihe bilden.
Patent DE-102010028828-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Ruhezustands
Inventor: BARTHOLOMEYCZIK JULIAN
IPC: G01P15/18
Filed: 2010-05-11
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Ruhezustands, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (20) Beschleunigungswerte (6, 6, 6) in Abhängigkeit von drei Raumrichtungen (X, Y, Z) ermittelt werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (21) für jede der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) ein Vergleichswert (10, 10, 10) aus den Beschleunigungswerten (6, 6, 6) erzeugt wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt (22) jeder der Vergleichswerte (10, 10, 10) mit einem Schwellwert (11) verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit eines Interrupt-Signals (5) wenigstens ein elektronisches Bauteil (4) von einem Energiesparzustand in einen Betriebszustand versetzt wird, wobei im zweiten Verfahrensschritt (21) für jede der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) sowohl ein Maximalwert (8, 8, 8), als auch ein Minimalwert (9, 9, 9) in den jeweiligen Beschleunigungswerten (6, 6, 6) bestimmt werden, wobei für jede der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) der Vergleichswert (10, 10, 10) jeweils als Differenz aus dem jeweiligen Minimalwert (8, 8, 8) und dem jeweiligen Maximalwert (9, 9, 9) der entsprechenden Raumrichtung (X, Y, Z) bestimmt wird und wobei in einem fünften Verfahrensschritt (24) ein Summenwert (13) als Summe aus jeweils einem Beschleunigungswert für jede der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) errechnet wird und wobei in einem sechsten Verfahrensschritt (25) der Summenwert (13) mit einem weiteren Schwellwert (14) verglichen wird, wobei in einem vierten Verfahrensschritt (27) das Interrupt-Signal (5) erzeugt wird, wenn im dritten Verfahrensschritt (22) für jede der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) der Vergleichswert (10, 10, 10) kleiner als der Schwellwert (11) ist und wenn im sechsten Verfahrensschritt (25) der Summenwert (13) größer als der weitere Schwellwert (14) ist, wobei jeder der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) genau ein Schwellwert (11) zugeordnet wird, wobei im dritten Verfahrensschritt (22) der jeweilige Vergleichswert (10, 10, 10) einer der drei Raumrichtungen (X, Y, Z) nur mit dem dieser Raumrichtung (X, Y, Z) zugeordneten Schwellwert (11) verglichen wird.
Patent DE-102010049937-B4 (DE)
Title: Generator
Inventor: OONISHI TOSHIYUKI
IPC: H02K11/04
Filed: 2010-10-28
Granted: 2020-12-03
Abstract: Generator, der umfasst:einen Gleichrichter (14), der einen Kühlkörper der positiven Seite (31) und einen Kühlkörper der negativen Seite (32) zum Kühlen von Gleichrichterelementen, die jeweils einem Kühlkörper entsprechen, und eine Platine (40) zum Halten des Kühlkörpers der positiven Seite (31) und des Kühlkörpers der negativen Seite (32) umfasst, wobei die Platine (40) eine Vorderseite und eine gegenüberliegende Rückseite aufweist;wobei eine oder mehrere Eingriffsöffnungen (31a, 32a) zumindest an einem von (a) dem Kühlkörper der positiven Seite (31) und dem Kühlkörper der negativen Seite (32) und (b) gegenüberliegenden Seiten der Platine (40) vorgesehen ist oder sind,wobei eine oder mehrere entsprechende Eingriffsvorsprünge (41a, 41b) vorgesehen ist oder sind, der oder die mit jeder Eingriffsöffnung (31a, 32a) in Eingriff steht oder stehen, so dass ein Eingriffsvorsprung (41a, 41b) zumindest an einem von (c) gegenüberliegenden Seiten der Platine (40) und (d) dem Kühlkörper der positiven Seite (31) und dem Kühlkörper der negativen Seite (32) vorgesehen ist, undwobei Antivibrationsvorsprünge (41c, 41d), die jeweils zum Angrenzen an eine Oberfläche des Kühlkörpers der positiven Seite (31) und eine des Kühlkörpers der negativen Seite (32) vorgesehen sind, an bestimmten Orten auf einem Isolierharzabschnitt (41), der die Platine (40) bildet, ausgebildet sind.
Patent DE-102011017417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Bipolarplattenanordnung für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M8/0206
Filed: 2011-04-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Bipolarplattenanordnung für einen Brennstoffzellenstapel, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Bereitstellen eines Substrats mit einer ersten Arbeitsseite und einer zweiten Arbeitsseite, wobei auf der ersten und der zweiten Arbeitsseite jeweilige Außenflächenmuster vorgesehen sind;Aufbringen eines elektrisch leitfähigen und korrosionsbeständigen Materials mit einer vorbestimmten Dicke auf der ersten und der zweiten Arbeitsseite mit Hilfe eines Galvanoformungsabscheidungsprozesses, um auf der ersten Arbeitsseite des Substrats eine Kathodenplatte und auf der zweiten Arbeitsseite des Substrats eine Anodenplatte zu bilden;Entfernen des Substrats, so dass nur die mit Hilfe des Galvanoformungsabscheidungsprozesses gebildeten Kathoden- und Anodenplatten zurückbleiben; undVerbinden eines Umfangs der Kathodenplatte mit einem Umfang der Anodenplatte, um dazwischen eine hermetische Abdichtung zu bilden.
Patent DE-102011053106-B4 (DE)
Title: Plasmabrenner und Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: DE VRIES EDGAR
IPC: H05H1/34
Filed: 2011-08-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Plasmabrenner zum Bearbeiten von Werkstücken durch Schneiden und/oder Fugenhobeln umfassend einen Brennerkopf (10) mit einer ersten und zweiten Elektrode zur Erzeugung eines Lichtbogens L, einer ersten Gasführung (12a) zur Zufuhr eines ionisierbaren Gases in den Lichtbogen L und einer Düse (13), wobei im Betrieb der im Lichtbogen L erzeugte Plasmastrahl durch die Düse (13) austritt, auf das Werkstück auftrifft und Material abträgt, wobei die zweite Elektrode eine Ringelektrode bildet, die einen Lichtbogenmanipulator (17) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes oder eines elektromagnetischen Feldes aufweist, wobei die Ortslage des Lichtbogens L entlang des Umfangs der Ringelektrode durch das Feld veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtbogenmanipulator (17) wenigstens einen entlang des Umfangs der Ringelektrode bewegbaren Permanentmagnet mit einem pneumatischen oder hydraulischen Antrieb aufweist, wobei die Ringelektrode einen Hohlkanal aufweist, in dem der Permanentmagnet in Umfangsrichtung der Ringelektrode beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102011083851-B4 (DE)
Title: Lokalantenneneinrichtung und Verfahren zur Übertragung von Magnetresonanz-Signalen
Inventor: EVERS DANIEL
IPC: G01R33/341
Filed: 2011-09-30
Granted: 2015-10-22
Abstract: Lokalantenneneinrichtung (1) zur Übertragung von MR-Signalen (MS) einer Anzahl an MR-Empfangsantennenelementen (2) zu einer MR-Signalverarbeitungseinrichtung (3), mit:  – einer Anzahl an Analog-Digital-Wandlern (4) zur Abtastung der MR-Signale (MS) und Umwandlung der MR-Signale (MS) in digitale MR-Daten (MD),  – einer Anzahl an Übertragungsantennenelementen (5) zur drahtlosen Übertragung der digitalen MR-Daten (MD) an die MR-Signalverarbeitungseinrichtung (3) durch Abstrahlung eines elektromagnetischen Feldes (EF),  – einer Anzahl an Sendeeinrichtungen (6) zur Ansteuerung der Übertragungsantennenelemente (5),  – einer Anzahl an Abstandselementen (7), die so an der Lokalantenneneinrichtung (1) angeordnet und ausgebildet sind, dass wenigstens ein definierter Mindestabstrahlungsabstand (MA) zwischen den Übertragungsantennenelementen (5) und an die Lokalantenneneinrichtung (1) angrenzenden Objekten in zumindest einer Richtung der Hauptabstrahlungsachse (HA) des elektromagnetischen Feldes (EF) bewirkt wird.
Patent DE-102012011907-B4 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-06-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: System für ein Kraftfahrzeug, das ein in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs installiertes erstes Gerät (2, 32) mit einem ersten Anzeigefeld (4, 34), eine als Adapter ausgebildete Andockstation (16, 38) und ein mobiles zweites Gerät (10, 40) mit einem zweiten Anzeigefeld (12, 42) aufweist, wobei das mobile Gerät (10, 40) an die Andockstation (16, 38) andockbar und mit dem installierten Gerät (2, 32) kombinierbar ist, wobei die Anzeigefelder (4, 12, 32, 40) beider Geräte (2, 10), wenn das mobile zweite Gerät (10) angedockt ist, ein gemeinsames, geräteübergreifendes, vergrößertes Anzeigefeld (44), das die Anzeigefelder (4, 12, 34, 42) beider Geräte (2, 10, 32, 40) umfasst, bilden, wobei die beiden Geräte (2, 10, 32, 40) über die Andockstation (16, 38) miteinander mechanisch zu verbinden sind.
Patent DE-102012022065-B4 (DE)
Title: Hochstuhl und zugehörige Radanordnung
Inventor: CHEN HONG-BO
IPC: B60B33/02
Filed: 2012-11-09
Granted: 2018-08-30
Abstract: Radanordnung (30), die an einem Fußelement (22) eines Hochstuhls (1) montiert ist, umfassend:
 einen Bremsmechanismus (32) mit einem Bremselement (321), einem Gehäuse (320) und einem federnden Element (322); und
 einen Radmechanismus (31), der beweglich im Gehäuse (320) angeordnet ist, wobei ein Teil des Radmechanismus (31) aus dem Gehäuse (320) herausragt und mit dem Fußelement (22) verbunden ist;
 wobei das federnde Element (322) elastisch im Gehäuse (320) angeordnet ist und an dem Radmechanismus (31) anliegt, wobei der Radmechanismus (31) ein Befestigungselement (311), eine Radspindel (312) und ein Radmodul (310) aufweist, das Befestigungselement (311) am Fußelement (22) angeordnet ist, das Radmodul (310) beweglich im Gehäuse (320) angeordnet ist, ein Ende der Radspindel (312) mit dem Befestigungselement (311) verbunden ist, ein anderes Ende der Radspindel (312) in das Gehäuse (320) eingefügt ist und mit dem Radmodul (310) verbunden ist und das Bremselement (321) auf der Radspindel (312) verschiebbar angeordnet ist,
 das Bremselement (321) zwischen dem Befestigungselement (311) und dem Gehäuse (320) verschiebbar angeordnet ist, das Bremselement (321) gegen das Gehäuse (320) verschiebbar ist, um das Gehäuse (320) anzuschieben, um den Radmechanismus (31) zu sperren oder zu entsperren,
 wobei wenn der Radmechanismus (31) entsperrt ist, ein Rad des Radmechanismus (31) den Boden berührt, und wenn sich das Bremselement (321) gegen das Gehäuse (320) verschiebt, um das Gehäuse (320) anzuschieben und zudem das federnde Element (322) zusammenzudrücken, die Oberseite und die Unterseite des Bremselements (321) am Befestigungselement (311) bzw. in dem Gehäuse (320) anliegt, sodass das Gehäuse (320) den Boden berührt.
Patent DE-102012105268-B4 (DE)
Title: Aktive Motorhaubenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG IN
IPC: E05B83/16
Filed: 2012-06-18
Granted: 2022-11-10
Abstract: Eine aktive Motorhaubenvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Hauptrahmen (10), welcher an einem Fahrzeugkörper fest angebracht ist,eine Motorhaubenverriegelungseinrichtung (20), welche an einer Rückseite des Hauptrahmens (10) angeordnet ist, um die Motorhaube (44) zu verriegeln und zu entriegeln, undeine Motorhaube-Anhebe-/Absenkvorrichtung (30), welche zwischen der Rückseite des Hauptrahmens (10) und der Motorhaubenverriegelungseinrichtung (20) angeordnet ist, wobei die Motorhaube-Anhebe-/Absenkvorrichtung (30) die Motorhaubenverriegelungseinrichtung (20) im Wesentlichen vertikal bewegt gemäß einem Steuersignal einer Steuereinheit (42), die ein Kollisionserfassungssignal von einem Fußgängerkollisionssensor (40) erhält,wobei ein erster Schlitz (11) in einer vorderen Fläche des Hauptrahmens (10) ausgebildet ist und zweite Schlitze (12) in beiden seitlichen Flächen des Hauptrahmens (10) ausgebildet sind, undein erster Führungsstift (13) und zweite Führungsstifte (14) jeweilig an einer vorderen Fläche und an beiden seitlichen Flächen einer Körperplatte (22) der Motorhaubenverriegelungseinrichtung (20) und integral mit diesen Flächen ausgebildet sind und bewegbar jeweilig in den ersten Schlitz (11) und in die zweiten Schlitze (12) eingebracht sind,wobei die Motorhaube-Anhebe-/Absenkvorrichtung (30) aufweist:einen Motorhaube-Anhebe-/Absenkhebel (33), welcher (i) an einem Ende davon eine Verriegelungsnut (31) aufweist, in welche der erste Führungsstift (13) verriegelbar eingebracht ist, und(ii) ein hochschiebendes Ende (32) aufweist, welches unter der Verriegelungsnut (31) hervorsteht, um den ersten Führungsstift (13) nach oben zu drücken, wobei der Motorhaube-Anhebe-/Absenkhebel (33) an dem anderen Ende davon mit dem Hauptrahmen (10) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102012106553-B4 (DE)
Title: Zerkleinerung von Mahlgut in einer Vertikalrollenmühle
Inventor: GUERRERO PALMA PEDRO
IPC: B02C23/02
Filed: 2012-07-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Zerkleinerung von Mahlgut in einer Vertikalrollenmühle wird das Mahlgut vor wenigstens eine Mahlrolle zur Ausbildung eines Mahlbettes zugeführt und zwischen einem Mahlteller und der wenigstens einen Mahlrolle zerkleinert, wobei dass sich ausbildende Mahlbett über die Breite der Mahlrolle mittels einer Zuführeinrichtung mit unterschiedlicher Höhe einstellbar ist.
Patent DE-102012109810-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fahrzeugrücksitz
Inventor: MARUCCIO MARCO
IPC: B60N2/36
Filed: 2012-10-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Fahrzeugrücksitz, mit – einem Beschlag (2) zur gelenkigen, zwischen einer Lagerposition und einer Sitzposition verschwenkbaren Anordnung des Fahrzeugsitzes (1) an einer Fahrzeugstruktur (3), – einer den Fahrzeugsitz (1) in Richtung auf die Lagerposition vorspannenden ersten Federvorrichtung und – einer den Fahrzeugsitz (1) in Richtung auf die Sitzposition vorspannenden zweiten Federvorrichtung, wobei die zweite Federvorrichtung eine Torsionsfeder (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Torsionsfeder (4) parallel zu einer Verschwenkachse (6) des Beschlags (2) angeordnet ist und – in einem ersten Endbereich (7) einen abgewinkelten Schenkel (8) aufweist, wobei – der Schenkel (8) zwischen einem Teil des Beschlags (2) und einer gegenüber der Fahrzeugstruktur (3) festgelegten Sitzunterschiene des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist.