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Patent DE-102017012007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur universellen akustischen Prüfung von Objekten
Inventor: HEINTZ FRANK
IPC: G01N29/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Vorrichtung zur akustischen Prüfung von Objekten mit einem Schlagwerkzeug, einem freistehenden Mikrofon und/oder einem Körperschallmikrofon zur Erfassung des Schalls und mit einer damit verbundenen Analyseeinrichtung zur Analyse des Schalls bis in den Ultraschallbereich hinein, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als ein Gerät (PG) ausgestaltet ist, welches außerhalb des Gerätegehäuses (10) eine an diesem gelagerte Erregungsvorrichtung (1) und einen benachbart hierzu angeordnete akustischen Sensor (2) aufweist, dass innerhalb des Gerätegehäuses (10) mittels eines handbetätigten Betriebsarten-Umschalters (7) der Ausgang des akustischen Sensors (2) entweder mit einem Analysemodul (3) oder einem Trainingsmodul (4) verbunden ist, dass der Ausgang des Trainingsmoduls (4) mit einer Modellbibliothek (6) verbunden ist, welche mit dem Analysemodul (3) in Verbindung steht und dass mit dem Analysemodul (3) ein Anzeigemodul (8) in Verbindung steht.
Patent DE-102017100496-A1 (DE)
Title: Integrierte Ionenerfassungseinrichtung und -verfahren
Inventor: BERNEY HELEN
IPC: G01N27/414
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird eine integrierte ionenempfindliche Sonde bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann eine ionenempfindliche Sonde ein Halbleitersubstrat und eine erste passive Elektrode, die an dem Halbleitersubstrat angebracht ist, aufweisen. Die erste passive Elektrode kann so ausgestaltet sein, dass sie mit einer Lösung in Kontakt kommt und eine erste elektrische Spannung als Funktion einer Ionen-Konzentration in der Lösung liefert. Bei bestimmten Beispielen kann eine passive Referenzelektrode ebenfalls auf dem Halbleitersubstrat angeordnet sein. Bei einigen Beispielen kann eine Verarbeitungselektronik auf dem Halbleitersubstrat integriert sein.
Patent DE-102017108077-A1 (DE)
Title: Solarzellen-Herstellungsverfahren
Inventor: CIESLAK JANKO
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellen-Herstellungsverfahren zur Herstellung einer rückseitenkontaktierten Solarzelle, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen eines Siliziumsubstrates (1; 1'); Aufbringen einer Rückseiten-Passivierschicht (2) auf einer bei der fertigen Solarzelle lichtabgewandten Substratoberfläche (12) des Siliziumsubstrates (1; 1') zur Oberflächenpassivierung der Substratoberfläche (12); Erzeugen mindestens einer ersten Öffnung (4) in der Passivierschicht (2); Aufbringen einer aluminiumhaltigen Metallisierungspaste (5) auf der Passivierschicht (2) derart, dass die Metallisierungspaste (5) in die erste Öffnung (4) dringt; Aufbringen einer weiteren Metallisierungspaste (6) auf der Passivierschicht (2); Durchführen eines Feuerschrittes derart, dass aufgrund von Aluminiumdiffusion aus der Metallisierungspaste (5) in das Siliziumsubstrat (1; 1') unter der ersten Öffnung (4) in dem Siliziumsubstrat (1; 1') eine p-Dotierschicht entsteht und aus der Metallisierungspaste (5) auf der Passivierschicht (2) eine erste Metallisierung (55) mit einem Kontakt durch die erste Öffnung (4) hindurch mit der p-Dotierschicht entsteht; und Feuern der weiteren Metallisierungspaste (6) derart, dass aus der weiteren Metallisierungspaste (6) auf der Passivierschicht (2) eine zweite Metallisierung (65) entsteht.
Patent DE-102017108382-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SHIBAIKE YUSHI
IPC: F02D41/18
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung sagt unter Verwendung eines Vorhersagemodells, das dynamische Kenndaten einer Verbrennungskraftmaschine ausdrückt, vorher, ob durch einen Einfluss einer AGR-Rate eines Zylinderinnengases, die später zunimmt als eine Zunahme einer Ladeeffizienz des Zylinderinnengases, eine vorübergehende Reduzierung einer Ladeeffizienz von Frischluft in dem Zylinderinnengas auftritt, wenn im Fall eines Umschaltens in einen Beschleunigungsbetrieb eine erste Rechenoperation auf eine Berechnung eines Drosselklappenzielöffnungsgrads auf Grundlage einer zunehmenden Zielladeeffizienz angewendet wird. Wenn vorhergesagt wird, dass eine vorübergehende Reduzierung der Ladeeffizienz der Frischluft auftritt, dann berechnet die Steuerungsvorrichtung den Drosselklappenzielöffnungsgrad anhand einer zweiten Rechenoperation, durch welche eine Zunahmegeschwindigkeit eines Drosselklappenöffnungsgrads stärker begrenzt wird als durch die erste Rechenoperation, statt den Drosselklappenöffnungsgrad anhand der ersten Rechenoperation zu berechnen.
Patent DE-102017109663-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem, Strömungsmaschine mit einem Dichtungssystem und Verfahren zum Reinigen desselben
Inventor: SUTER ROGER
IPC: F04D29/16
Filed: 2017-05-05
Abstract: Dichtungssystem einer Strömungsmaschine zur Abdichtung eines Rotors (2) der Strömungsmaschine gegenüber einem Stator (3) der Strömungsmaschine, mit mindestens einer zusammen mit dem Rotor (2) rotierenden, rotorseitigen Komponente (4a, 4b), mit mindestens einer mit zusammen mit dem Stator (3) feststehenden, statorseitigen Komponente (5a, 5b), und mit mindestens einer Trockengasdichtung (6), die eine rotorseitige Dichtungskomponente (7) und eine statorseitige Dichtungskomponente (8) aufweist, die über ein Federelement (9) unter Ausbildung eines Dichtspalts (11) zusammengedrückt sind, und mit einer Reinigungseinrichtung, über die Waschmittel in Richtung auf das Federelement (9) zur Reinigung desselben und/oder in Richtung auf den Dichtspalt (11) zur Reinigung desselben führbar ist.
Patent DE-102017111376-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung und/oder zur Kommunikation, Transportsystem und Anlage mit einer solchen
Inventor: HEUMESSER JENS
IPC: B60M3/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es ist eine mobile Vorrichtung angegeben, die zur Energieversorgung, insbesondere von Hilfsgeräten (46), und/oder zur Kommunikation mit einer Steuereinrichtung in einer Anlage (10) dient, welche ein Transportsystem (12) mit einem Schienensystem (18) aufweist, das wenigstens eine Versorgungsschiene (20a) umfasst, entlang welcher ein Schleifleitungssystem (38) mit einer oder mehreren Schleifleitungen für eine Spannungsversorgung (40a, 40b, 40c, 40d) und/oder für eine Kommunikation (40e, 40f) angebracht ist. Die mobile Vorrichtung umfasst eine Kontakteinrichtung (50), die zu dem Schleifleitungssystem (38) komplementär ist. Es ist außerdem eine Befestigungseinrichtung (72) vorhanden, mittels welcher die Vorrichtung (48) lösbar an dem Schienensystem (18) anbringbar ist, derart, dass die Vorrichtung (48) eine Betriebskonfiguration einnehmen kann, in welcher die Kontakteinrichtung (50) mit dem Schleifleitungssystem (38) in Kontaktverbindung steht. Außerdem sind ein Transportsystem (12) mit einer solchen mobilen Vorrichtung (48) und eine Anlage (10) mit einem solchen Transportsystem (12) angegeben.
Patent DE-102017113329-A1 (DE)
Title: Rucksack für Fahrradfahrer
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: A45F3/04
Filed: 2017-06-17
Abstract: Bei einem Rucksack insbesondere für Fahrradsportler mit zwei Schultergurten, mit einem Packsack und mit einem flächigen Rückenelement an dem mehrere Noppen abstehen, die im Anwendungszustand am Rücken bzw. dem Trikot des Anwenders anliegen und so eine hautnahe Rückenventilationszone definieren, sind die Noppen als Luftleitelemente ausgebildet. Die Noppen leiten die Luftströmung in Richtung der Rückenbereiche des Anwenders, die bei einer sportlichen Aktivität eine höhere Erwärmung aufweisen (Fig. 2).
Patent DE-102017115251-A1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Messaufnehmer zum Bestimmen des Massedurchflusses einer Flüssigkeit
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F25/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Ein Messaufnehmer (2) zum Bestimmen des Massedurchflusses einer Flüssigkeit umfasst:mindestens ein Messrohr (A, B) zum Führen der Flüssigkeit wobei das Messrohr einen einlassseitigen Endabschnitt und einen auslassseitigen Endabschnitt aufweist;einen Trägerkörper (15), an dem das Messrohr im Bereich des einlassseitigen Endabschnitts und im Bereich des auslassseitigen Endabschnitts befestigt ist;einen Erreger (8) zum Anregen von Schwingungen des Messrohrs (A, B) in mindestens einer Schwingungsmode;mindestens einen Schwingungssensor (14, 16) zum Erfassen von Schwingungen des Messrohrs und zum Ausgeben von schwingungsabhängigen Signalen;eine Betriebs- und Auswerteschaltung (18) zum Treiben des Erregers, zum Empfangen der schwingungsabhängigen Signale des Schwingungssensors, und zum Ermitteln eines den Massedurchfluss repräsentierenden Messwerts in Abhängigkeit von zumindest den schwingungsabhängigen Signalen des Sensors, undwobei die Betriebs- und Auswerteschaltung (18) einen adaptiven Tiefpassfilter umfasst, zum Filtern der Folge der den Massedurchfluss repräsentierenden Messwerte; wobei der Tiefpassfilter mindestens einen Filterparameter aufweist, der von mindestens einer adaptiven Steuergröße abhängt, die ihrerseits von der Gasbeladung des Messmediums abhängig ist.
Patent DE-102017116996-A1 (DE)
Title: Inbetriebnahme und Konfiguration von mit Anlagen assoziierter Steuerelektronik
Inventor: Tegeder Uwe
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es wird ein Mobilgerät in Verbindung mit Steuerelektronik und assoziierten Anlagen und Sensoren benutzt, um das Einrichten oder Modifizieren von Programmierung in der Elektronik zu unterstützen. Das Mobilgerät wird zum anfänglichen Inbetriebnehmen von Sensoren durch Sammeln von Daten vom Feld, wie Sensoridentität, Anlagenidentität und Messpunkte, und Heraufladen der gesammelten Daten auf die Elektronik benutzt. Das Mobilgerät kann auch zum Wählen von Programmierung in der Steuerelektronik zum Analysieren von Sensorsignalen von einem bestimmten Sensor benutzt werden. Das Mobilgerät wird auch zum Sammeln von Daten vom Feld zur Verwendung beim Linearisieren von Sensorsignalen, wenn sie von der Steuerelektronik empfangen werden, und zum Senden von Wartungsbefehlen zur Steuerelektronik benutzt, um dadurch eine Programmierungsänderung in der Steuerelektronik zu bewirken, um das Senden eines Befehlstyps oder eines Informationstyps wie eines Abschaltbefehls oder eines Alarms oder einer Warnung zu verhindern.
Patent DE-102017119698-A1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz und Mechanismus zur Abstandsverstellung der Sitzwangen
Inventor: Guo zheng wen
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ein Mechanismus (60) zur Verstellung des Abstands zwischen Sitzwangen eines Kindersicherheitssitzes (1) umfasst eine in einer Sitzwange (50) angeordnete Führung (62), ein an einer Kopfstütze (40) befestigtes Bedienungselement (61, 61'), und einen Führungssteg (612), der verschieblich in die Führung (62) eingreift, um entlang der Führung (62) bewegt zu werden, um den Abstand zwischen den Sitzwangen (50) zu verändern, und ein zwischen der Sitzwange (50) und dem Hauptkörper des Kindersicherheitssitzes (1) angeordnetes nachgiebiges Element, und wobei eine Vorspannkraft bereitgestellt wird, die der Kontur der Führung (62) folgt. Sobald eine Seitenkraft aufgebracht wird, die größer als die Vorspannkraft ist, wird die Sitzwange (50) verschoben, um den Abstand zu verstellen.
Patent DE-102017122312-A1 (DE)
Title: Steuerventil für eine Mehrkammer-Luftfeder
Inventor: LEGIERSKI RICHARD
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil zum Zuführen, Abführen und/oder Blockieren von Druckluft in Kammern einer Mehrkammer-Luftfeder, wobei das Steuerventil als austauschbarer Ventileinsatz (1, 2, 3, 4, 5, 6, 8) ausgeführt ist.
Patent DE-102017123405-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: PUCKEL GEORG
IPC: H01R13/64
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung und ein Kontaktsystem mit solch einer Kontakteinrichtung, wobei die Kontakteinrichtung ein Kontaktgehäuse und wenigstens einen ersten Steckkontakt aufweist, wobei das Kontaktgehäuse eine Aufnahmekammer und eine Schutzrippenanordnung aufweist, wobei die Aufnahmekammer stirnseitig einen Aufnahmegrund und auf einer zum Aufnahmegrund gegenüberliegenden Seite eine Öffnung aufweist, wobei der erste Steckkontakt mit dem Kontaktgehäuse verbunden ist und einen ersten Steckabschnitt aufweist, wobei der erste Steckabschnitt über den Aufnahmegrund in die Aufnahmekammer ragt, wobei die Schutzrippenanordnung benachbart zu dem ersten Steckkontakt angeordnet und ausgebildet ist, den ersten Steckkontakt vor mechanischer Beschädigung zu schützen und das Kontaktgehäuse beim Kontaktieren der Kontakteinrichtung mit einer weiteren Kontakteinrichtung in einer Steckrichtung zu führen, wobei die Schutzrippenanordnung wenigstens eine erste Schutzrippe und eine zweite Schutzrippe aufweist, wobei die Schutzrippen an einer Seite mit dem Aufnahmegrund verbunden sind, wobei mit einer anderen Seite die Schutzrippen in die Aufnahmekammer ragen und sich in Richtung der Öffnung erstrecken, wobei die erste Schutzrippe und die zweite Schutzrippe in einem vordefinierten ersten Abstand parallel zueinander und parallel zum ersten Steckabschnitt angeordnet sind.
Patent DE-102017124251-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz und Filtrationsanordnung mit Filtereinsatz
Inventor: KÜNZEL LUDWIG
IPC: B01D39/14
Filed: 2017-10-18
Abstract: Es ist ein rohrförmiger Filtereinsatz (10) aus einem Filtermaterial (2) für flüssige Medien (7) und eine Filtrationsanordnung (30) mit dem rohrförmigen Filtereinsatz (10) offenbart. Die Filtrationsanordnung (30) umfasst ein Filtergehäuse (31) mit einem Zulauf (32) für das zu filternde Medium (7) und einem Ablauf (34) für das gefilterte Medium (7). Im Filtergehäuse (31) sitzt eine Aufnahme für einen ein Filtereinsatz (10), der zwischen einer äußeren zylinderförmigen Wand (16) und der inneren zylinderförmigen Wand (17) zu einem rohrförmigen Filtereinsatz (10) geformt ist. Der Filtereinsatz (10) besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Filtermaterial (2), das aus mehreren einzelnen Vlieslagen (4, 4, ..., 4) aus einer Vielzahl von Endlosfasern (6) aufgebaut ist, die untereinander verbunden sind.
Patent DE-102017129097-A1 (DE)
Title: Schallmaskierungsvorrichtung, Fahrzeug und Schallmaskierungsverfahren
Inventor: KOTEGAWA KAZUHISA
IPC: G10K11/175
Filed: 2017-12-07
Abstract: Geschaffen ist eine Schallmaskierungsvorrichtung, die ein Geräusch an der vorgegebenen Stelle in einem Fahrzeug wirksam maskieren kann. Die Schallmaskierungsvorrichtung (10) enthält: eine Informationserfassungseinheit (11), die eine Frequenzinformation erfasst, die eine Frequenz eines Geräuschs angibt; eine Signalquelle (12), die ein Maskierungssignal erzeugt, um einen Maskierungsschall auszugeben, der das Geräusch maskiert; eine Tonhöhenänderungseinheit (17), die eine Tonhöhenänderung am Maskierungssignal gemäß der Frequenzinformation durchführt, die erfasst wurde; einen ersten Korrigierer (18a), der eine Korrektur am Maskierungssignal nach der Tonhöhenänderung gemäß der vorgegebenen Stelle durchführt; und eine Ausgabeeinheit (19), die das Maskierungssignal nach der Korrektur ausgibt.
Patent DE-102017129523-A1 (DE)
Title: Multilagenpaket sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZETTERER THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multilagenpaket sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Multilagenpaketes mit elektrischen Leiterbahnen, wobei eine Vielzahl von zumindest eine Leiterbahn aus Kupfer umfassender Keramiksubstrate gestapelt werden, wobei die Leiterbahnen aus Kupfer mit zumindest einer Metallschicht beschichtet werden und wobei die Leiterbahnen durch eine Erwärmung der gestapelten Keramiksubstrate miteinander hartverlötet werden, wobei die Metallschicht zumindest als eine Komponente eines Lots dient.
Patent DE-102017202473-A1 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung und verfahren
Inventor: SACRIPANTE GUERINO G
IPC: G03G9/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Tonerzusammensetzung umfassend (a) ein erstes amorphes Polyesterharz mit geringerem Molekulargewicht umfassend einen Polyester abgeleitet von Dodecenylbernsteinsäure, Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder einer Kombination davon, die/das in einer Menge von etwa 5 bis etwa 15 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des ersten amorphen Polyesters, vorhanden ist; (b) ein zweites amorphes Polyesterharz mit einem höheren Molekulargewicht umfassend einen Polyester abgeleitet von Dodecenylbernsteinsäure, Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder einer Kombination davon, und ein Verzweigungsmittel, das von einer Polysäure- oder Polyolkomponente abgeleitet ist; wobei die Dodecenylbernsteinsäure, das Dodecenylbernsteinsäureanhydrid oder die Kombination davon im zweiten amorphen Polyester in einer Menge von etwa 5 bis etwa 15 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des zweiten amorphen Polyesters, vorhanden ist; (c) ein kristallines Polyesterharz; (d) ein Wachs; und (e), gegebenenfalls, einen Farbstoff.
Patent DE-102017203433-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: HRDINA DANIEL
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10, 110) mit folgenden Verfahrensschritten:
 (a) Bereitstellen eines Rohlings (11', 111', 211) mit einer äußeren umlaufenden Fügefläche (29, 129, 229), einer inneren umlaufenden, in Richtung des Bodenbereichs (27, 127) der Verbrennungsmulde (24, 124) verbreiterten Fügefläche (31, 131, 231) sowie einem zwischen beiden Fügeflächen (29, 31; 129, 131; 229, 231) umlaufenden unteren Kühlkanalteil (24a, 124a, 224a), wobei zumindest eine der Fügeflächen (29, 129, 229, 31, 131, 231) und/oder das untere Kühlkanalteil (24a, 124a, 224a) nicht nachbearbeitet sind,
 (b) Bereitstellen eines Rohlings (12', 112', 212) mit einer äußeren ringförmigen Fügefläche (32,132, 232), einer inneren ringförmigen Fügefläche (33, 133, 133) sowie einem zwischen beiden Fügeflächen (32, 33; 132, 133; 232, 233) umlaufenden oberen Kühlkanalteil (24b, 124b, 224b), wobei zumindest eine der Fügeflächen (32, 33; 132, 133; 232, 233) und/oder das obere Kühlkanalteil (24b, 124b, 224b) nicht nachbearbeitet sind,
 (c) Fügen des Rohlings (11', 111', 211) mit dem Rohling (12', 112', 212) zu einem Kolbenrohling (10', 110'), derart, dass zumindest ein Teilbereich (34, 134, 234) der verbreiterten Fügefläche (31, 131, 231) des Rohlings (11', 111', 211) frei stehen bleibt,
 (d) Entfernen des Teilbereichs (34, 134, 234).
Patent DE-102017203946-A1 (DE)
Title: Schwenkbrause mit Absperrventil
Inventor: BÜHLER JÜRGEN
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schwenkbrause, die einen Brausekörper (1) mit einem Grundkörper (2), einem Schwenkkörper (3), der einen Brauseaustritt (4) aufweist und relativ zum Grundkörper zwischen einer Ruheposition (Rp) und einer Betriebsposition (Bp) schwenkbeweglich angeordnet ist, einem Brausefluideinlass (5) und einem Fluidströmungsweg (6) vom Brausefluideinlass zum Brauseaustritt aufweist.
 Erfindungsgemäß ist ein Absperrventil (7) im Brausekörper im Fluidströmungsweg (6) zwischen dem Brausefluideinlass (5) und dem Brauseaustritt (4) angeordnet und sperrt den Fluidströmungsweg abhängig von einer Schwenklage des Schwenkkörpers (2) ab, wobei es den Fluidströmungsweg in der Ruheposition des Schwenkkörpers vollständig absperrt und ihn in der Betriebsposition des Schwenkkörpers vollständig freigibt.
 Verwendung z.B. für deckenmontierte Kopfbrausen in Duschräumen.
Patent DE-102017205524-A1 (DE)
Title: Photovoltaikeinrichtung
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G05F1/67
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tandem-PV-Zellgruppe mit zwei PV-Zellen unterschiedlichen Zelltyps. Jeder der PV-Zellen ist eine separate Leistungselektronikeinheit derart zugeordnet, dass eine in der jeweiligen PV-Zelle generierte Spannung bzw. der entsprechende Stromertrag der zugeordneten Leistungselektronikeinheit zuführbar ist. Die Leistungselektronikeinheiten sind mit Hilfe einer Regeleinrichtung unabhängig voneinander derart betreibbar, dass jedes PV-Subsystem, welches jeweils eine der PV-Zellen und die der jeweiligen PV-Zelle zugeordnete Leistungselektronikeinheit aufweist, an seinem optimalen Arbeitspunkt arbeitet. Hierzu kann die Regeleinrichtung derart arbeiten, dass beim Betreiben der Leistungselektronikeinheit eines jeden PV-Subsystems ein Produkt aus dem Stromertrag und der Zellspannung der der jeweiligen Leistungselektronikeinheit zugeordneten PV-Zelle maximal ist.
Patent DE-102017206589-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung für eine Tür
Inventor: REICHENBACH FALK
IPC: E05D3/18
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung für eine schwenkende Anbindung einer Tür an einem Fahrzeug, umfassend ein erstes Gelenk (12) mit einer ersten Schwenkachse (A1) und einem vorbestimmten ersten Schwenkwinkelbereich, und ein zweites Gelenk (14) mit einer zweiten Schwenkachse (A2) und einem vorbestimmten zweiten Schwenkwinkelbereich, wobei die erste Schwenkachse (A1) und die zweite Schwenkachse (A2) im Wesentlichen parallel ausgerichtet sind, wobei das erste Gelenk (12) und das zweite Gelenk (14) über ein Verbindungselement (20) verbunden sind, wobei das Verbindungselement (20) eine gebogene Form aufweist, und wobei das erste Gelenk (12) ferner der Karosserie (102) des Fahrzeugs und das zweite Gelenk (14) der Tür zuordenbar ist. Hierbei umfasst die Scharnieranordnung ferner eine Sperreinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, wahlweise das erste Gelenk (12) oder/und das zweite Gelenk (14) für ein Schwenken zu sperren oder freizugeben.
Patent DE-102017212080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines eine Magnetspule aufweisenden magnetischen Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: STUTIKA MARKUS
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines eine Magnetspule aufweisenden magnetischen Kraftstoffeinspritzventils (EV), zu dessen Betätigung durch Anziehen eines Magnetankers zu einem Magnetjoch eine Spannung (U_INJ) an die Magnetspule angelegt wird, so dass aufgrund des dadurch fließenden Stromes (I_INJ) in dem Magnetanker und Magnetjoch ein Magnetfeld aufgebaut wird, durch dessen Magnetkraft der Magnetanker gegen eine Federkraft zum Magnetjoch gezogen wird, bei dem nach dem Zuschalten der Spannung (U_INJ) an die Magnetspule die Spannung (U_INJ) und der Strom (I_INJ) gemessen werden, daraus die in die Magnetspule eingebrachte Energiemenge (E) berechnet wird und die Spannung (U_INJ) wieder weggeschaltet wird, wenn die eingebrachte Energiemenge (E) eine vorgegebene Energiemenge (Eref) erreicht hat.
Patent DE-102017212693-A1 (DE)
Title: Nasszelle und Fahrzeug oder Gebäude mit zumindest einer derartigen Nasszelle sowie Duschkopf, Waschbecken und/oder Spiegelelement
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: B60R15/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Nasszelle (3), mit einer ersten Nasszelleneinheit (4) und mit einer, die Grundfläche der Nasszelle (3) vergrößernden und zur ersten Nasszelleneinheit (4) verschiebbar ausgebildeten zweiten Nasszelleneinheit (8), wobei die erste Nasszelleneinheit (4) eine Rückwand (5) der Nasszelle (3) mit zwei ersten Seitenwänden (6, 7) und die zweite Nasszelleneinheit (8) eine Vorderwand (9) der Nasszelle (3) mit zwei parallel zu den ersten Seitenwänden (6, 7) angeordneten zweiten Seitenwänden (10, 11) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass mit der zweiten, verschiebbar ausgebildeten Nasszelleneinheit (8) ein Boden-Teilelement (22) verbunden ist, welches im verschobenen, die Grundfläche der Nasszelle (3) vergrößernden Betriebszustand der zweiten Nasszelleneinheit (8) eine unter dem Boden-Teilelement (22) angeordnete Duschwanne (21) freigibt.