baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100366-U1 (DE)
Title: Gerät zum Jäten von Unkraut
IPC: A01B1/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Gerät zum Jäten von Unkraut mit einem rohrförmigen Stiel (12), der an einem Ende einen Handgriff (14) und am anderen Ende einen Greiferkopf (16) aufweist, welcher aus einem festen Stechwerkzeug (18) und einer dazu schwenkbaren Greifbacke (20) besteht, die mittels eines Übertragungsorgan (34) mit einem Betätigungselement (42) in der Nähe des Handgriffs (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbacke (20) aus einem U-förmigen Bügel (22) besteht, an dessen Schenkeln (24) auf wenigstens einer Seite Zähne (26) ausgebildet sind, wobei die freien Enden (28) der Schenkel (24) durch eine Achse (30) miteinander verbunden sind, die in dem rohrförmigen Stiel (12) gelagert ist und ein mit dem innerhalb des rohrförmigen Stiels (12) verlaufenden Übertragungsorgan (34) gekoppeltes Antriebszahnrad (32) trägt.
Patent DE-202015103074-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Toiletteneinheit
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-06-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Toiletteneinheit, bestehend aus einer Einsteckhülse (3) mit einem Positioniermittel (4), einem Zugbolzen (5), einem Zugmittel (7), einem Exzenterhebel (1), einer Elastomerfeder (6), und einem Schwenklager (2), wobei die Elastomerfeder (6) in einem unteren Bereich der Einsteckhülse (3) vollumfänglich um die Einsteckhülse (3) angeordnet ist, und wobei der Zugbolzen (5) innerhalb Einsteckhülse (3) angeordnet ist und am oberen Ende mit dem Exzenterhebel (1) verbunden ist und am unteren Ende mit einem Zugmittel (7) verbunden ist.
Patent DE-202015104056-U1 (DE)
Title: Montagehalterung für Dachträger für Fahrzeuge
IPC: B60R9/058
Filed: 2015-08-03
Abstract: Halterung (100) zum Sichern einer Ladung an einer Trägerstange eines Dachträgers für Fahrzeuge, wobei die Halterung umfasst: eine Klemmvorrichtung (101), die so ausgelegt ist, dass sie an einem Dachträger angebracht wird, wobei die Klemmvorrichtung (101) eine obere Klemmbacke (102/802) und eine untere Klemmbacke (110) umfasst; einen T-Bolzen-Aufnahmeraum (134/834), der innerhalb eines Abschnitts der Klemmvorrichtung (101) definiert ist; und eine drehbare Festziehvorrichtung (130), die so ausgelegt ist, dass sie die obere Klemmbacke (102/802) einstellbar mit der unteren Klemmbacke (110) koppelt.
Patent DE-202015104378-U1 (DE)
Title: Pinselförmige Reinigungsbürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Reinigungsbürste mit einem Anschlusszapfen (2) zum Einspannen in das Spannfutter einer Maschine mit rotierender Antriebswelle und einem an seinem Ende abgerundeten kegel- oder zylinderförmigen Borstenträger (1) mit über seiner Mantelfläche verteilten Löchern (3), in denen jeweils aus mehreren Borsten (5) bestehende Borstenbündel (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (5) in Richtung auf die Achse (A) des Borstenträgers (1) umgebogen sind und zumindest teilweise die Borstenbündel (4) aus höher liegenden Löchern (3) überlappen.
Patent DE-202015106043-U1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Kolben
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder und einer in einem Kurbelgehäuse (9) drehbar gelagerten Kurbelwelle, bei der – jeder Zylinder einen Brennraum (8) umfasst, der durch einen Kolbenboden (1a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (1), ein Zylinderrohr und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kolben (1) zumindest bereichsweise mit einer Oberflächenstruktur (6) versehen ist.
Patent DE-202015106569-U1 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Geschmiedeter Kraftstoffverteiler (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem rohrförmigen Grundkörper (2), zumindest einem werkstoffeinheitlich und einstückig daran ausgeformten Einlass (3), einer Mehrzahl werkstoffeinheitlich und einstückig daran ausgeformten Injektoraufnahmen (4) und zumindest einem werkstoffeinheitlich und einstückig daran ausgeformten Stützelement (5) zum Befestigen an einem weiteren Kraftfahrzeugbauteil dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Injektoraufnahmen (4) und dem zumindest einen Stützelement (5) ein werkstoffeinheitlich und einstückig ausgeformter Verstärkungssteg (6) erstreckt.
Patent DE-202015107051-U1 (DE)
Title: Rührgerät
IPC: A47J31/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Rührgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührgerät ein Gehäuse, eine am Gehäuse angeordnete Kanne, einen Motor und einen Lüfter, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, ein Rührelement umfasst, das in der Kanne angeordnet ist und mit dem Motor koaxial verbunden ist,  wobei der Lüfter genau gegenüber dem Motor liegt;  Das Rührgerät zudem ein Eingangsfiltermodul, ein Motorantriebsmodul, ein Stromversorgungsmodul, ein Anzeigemodul und eine Steuerung umfasst;  Das Netzeingangsanschluss des Eingangsfiltermoduls ist mit dem Stromnetz elektrisch verbunden, das Ausgangsanschluss des Eingangsfiltermoduls ist mit dem Stromversorgungsmodul elektrisch verbunden;  Das Stromversorgungsmodul ist jeweils mit dem Stromversorgungsanschluss des Lüfters, dem Stromversorgungsanschluss des Motorantriebsmoduls, dem Stromversorgungsanschluss des Anzeigemoduls und dem Stromversorgungsanschluss der Steuerung elektrisch verbunden;  Das Lüftersteueranschluss der Steuerung ist mit dem Stromversorgungsmodul elektrisch verbunden, die Steuerung steuert durch das Steuern des Stromversorgungsmoduls das Ein/Ausschalten des Stromversorgungsanschlusses des Lüfters;  Das Motorsteueranschluss der Steuerung ist durch das Motorantriebsmodul mit dem Motor elektrisch verbunden, und steuert über das Motorantriebsmodul die Drehzahl des Motors;  Das Anzeigesignalausgangsanschluss der Steuerung ist mit dem Anzeigemoduls elektrisch verbunden.
Patent DE-202016007351-U1 (DE)
Title: Ski und Schlitten mit Montagerollen
IPC: B62B13/18
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ski-/Schlittenrollen dadurch gekennzeichnet, daß links und rechts einer Kufe von Ski bzw. Schlitten je eine Klammer haben, mit denen (Klammern) man die Kufe befestigt. Diese Klammern können mit Hartgummi u. Mit kleinen Riefen zu den Kufen hin sein.
Patent DE-202016007934-U1 (DE)
Title: Anordnung für Pumpenkörper einer Tauchpumpe
IPC: F04D29/60
Filed: 2016-12-22
Abstract: Anordnung für Pumpenkörper einer Tauchpumpe, umfassend einen Pumpenkörper (1), in dessen Boden eine Wassereinlassöffnung (2) und unterhalb des Pumpenkörpers ein Sitz (3) vorgesehen ist, in der Seitenwand von welchem eine erstes Durchgangsloch (4) angeordnet ist, wobei sich ein unterer Teil des Pumpenkörpers (1) in den Sitz (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung für Pumpenkörper noch eine Anschlageinrichtung umfasst, die durch eine Begrenzung der unterschiedlichen Tiefe der Erstreckung von dem Pumpenkörper (1) in den Sitz (3) eine Modulation einer Überdeckungsfläche des Pumpenkörpers (1) und des ersten Durchgangslochs (4) ermöglicht.
Patent DE-202016102744-U1 (DE)
Title: Duftspender
IPC: A61L9/12
Filed: 2016-05-23
Abstract: Duftspender (1) umfassend einen Behälter (30) zur Aufnahme einer, einen Duftstoff aufweisenden Flüssigkeit, einen, über eine Behälteröffnung (31) aus dem Behälter (30) ragenden Docht (50), sowie einen mit dem Behälter (30) in Eingriff bringbaren Behälterdeckel (10), mit dem der Docht (50) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei die relative axiale Anordnung von Behälter (30) zu Behälterdeckel (10) einstellbar ist und der Behälterdeckel (10) eine Mehrzahl von Offenabschnitten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Zwangsführung zum relativen axialen Führen von Behälterdeckel (10) zum Behälter (30) und damit zum Verhindern einer relativen Verdrehung von Behälterdeckel (10) und Behälter (30) vorgesehen ist, wobei ein Seitenwandbereich (12) des Behälterdeckels (10) mehrere, umfänglich beabstandete und jeweils durch einen Offenabschnitt getrennte Deckelfüße (13) umfasst.
Patent DE-202016102891-U1 (DE)
Title: Schacht für Luftfahrtanlagen
IPC: E02D29/12
Filed: 2016-05-31
Abstract: Schacht für den Bodenbereich von Luftfahrtanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Wände (1) des Schachts im Schachtinneren mit zumindest einem offenen Profil (4) zum Aufnehmen von längs des Profils (4) verschiebbaren Befestigungsmitteln (5) versehen sind.
Patent DE-202017001753-U1 (DE)
Title: Kappzaum für Pferdetraining
IPC: B68B1/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Kappzaum (1) mit einem druckdämpfenden Schaumstoffpolster (26) zum Anbringen auf dem Nasenrücken (3) von Pferden, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster aus einem Polyesterträgegewirke besteht, und sich mit einem Klettband (25) an Unterseite des Nasenriemens (4) befestigen lässt.
Patent DE-202017002927-U1 (DE)
Title: Stehpartykombibrett
IPC: A47G23/06
Filed: 2017-06-02
Abstract: Kombiniertes Imbissbrett für Snacks und Getränk, welches nur in einer Hand gehalten wird Ist dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei im Imbissbrett versetzt angeordnete Löcher (ein Loch davon mit Einfühmut) das Brett sowohl gehalten werden kann als auch als Glashalter dient. Das dem Körper zugewandte Loch dient zum Durchstecken des Daumens und damit zum Festhalten des Imbissbrettes. Das andere Loch, verbunden mit einer Einführnut am Brettrand, ist einfach oder mehrfach abgestuft und dient als Glashalter.
Patent DE-202017003202-U1 (DE)
Title: Kraftstofftank für Modellflugzeuge in Form von Tankbeuteln aus Kunststofffolie
IPC: A63H27/24
Filed: 2017-06-16
Abstract: mehrlagiger Folienaufbau zur Verbesserung der Kraftstoffbeständigkeit sowie zur Erhöhung der mechanischen Festigkeit
Patent DE-202017003992-U1 (DE)
Title: Rednerpult mit einem Mikrofon
IPC: A47B19/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Rednerpult mit einem Mikrofon, der in verschiedenen Positionen relativ zum Gestell des Rednerpultes aufgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer ferngesteuerten Einrichtung zur Veränderung der Position des Mikrofons ausgestattet ist.
Patent DE-202017004776-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schleifwerkzeug
IPC: B24B45/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Verbessertes Schleifwerkzeug mit einer werkzeuglos bedienbaren Schnellverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifwerkzeug mindestens einen zentrischen Hohlraum aufweist, in welchen parallel zur vertikalen Rotationsachse eine Baugruppe des Schleifwerkzeugs kraftschlüssig einsetzbar ist, wobei wiederum ein zusätzlicher, händisch lösbarer Hintergriff horizontal ausgerichtet die Baugruppe in eingesetzter Position sichert.
Patent DE-202017005966-U1 (DE)
Title: HELIX-Seil
IPC: A44C15/00
Filed: 2017-11-18
Abstract: „HELIX-Seil”, dadurch gekennzeichnet, dass es ein ellipsenförmiges, gewickeltes Seil ist, mit einem Querschnitt von (X = ca. 2.60 mm, Y = ca. 1.20 mm) entlang der axial Achse.
Patent DE-202017101953-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Ventilsack
IPC: B65D30/24
Filed: 2017-04-03
Abstract: Ventilsack enthaltend eine Einfüllvorrichtung mit Ventil eingelegt in eine Bodenfaltung eines Ventilbodens gebildet aus Eckeinschlag und Seitenlaschen, wobei die Einfüllvorrichtung mit Ventil mindestens zwei zu einem Schlauch gefaltete Zettel enthält oder daraus besteht, die bezüglich der Befüllrichtung konzentrisch ineinander angeordnet sind und der erste, äußere Zettel bezüglich der Befüllrichtung einen Rückschlag aufweist und kürzer als der zweite, innere Zettel ist.
Patent DE-202017102851-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein Gargerät
IPC: F24C14/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung für ein Gargerät (1), umfassend eine Bevorratungseinrichtung (15) für ein Reinigungsmittel sowie eine Entleerungsvorrichtung zum Entleeren der Bevorratungseinrichtung (15) in ein Reservoir (4), welches zum Zuführen des Reinigungsmittels in einen zu reinigenden Innenraum (2) des Gargerätes (1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsvorrichtung als mindestens eine Dosierkammer (12) mit jeweils einer Einlassvorrichtung an dem zur Bevorratungseinrichtung (15) hin orientierten oberen Ende der Dosierkammer (12) und einer Auslassvorrichtung an dem zum Reservoir (4) hin orientierten unteren Ende der Dosierkammer (12) ausgeführt ist, wobei die Einlassvorrichtung und die Auslassvorrichtung in jeweils geöffneter Stellung zum schwerkraftunterstützten Durchtritt von Reinigungsmittel eingerichtet sind.
Patent DE-202017105415-U1 (DE)
Title: Dosierpipette
IPC: A61M31/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Dosierpipette (1), aufweisend eine Hülse (2) zur Aufnahme eines abzugebenden Mediums, wobei ein Stößel (3) längsverschiebbar in die Hülse (2) hinein bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Abgabeöffnung (4) für das sich in der Hülse (2) befindende Medium abweichend von der Längsachse der Hülse (2) und der Längsbewegung des Stößels (3) in der Hülse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017106558-U1 (DE)
Title: Anwendungserweiterung zum Erzeugen automatischer Suchabfragen
IPC: G06F3/0483
Filed: 2017-10-27
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein computerimplementiertes Verfahren auszuführen, das Verfahren umfassend:Ausgeben, durch eine auf einem Computergerät ausgeführte Anwendung, zur Anzeige, einer grafischen Tastatur, die eine Vielzahl von Tasten umfasst;Bestimmen, durch eine Anwendungserweiterung der Anwendung, basierend auf dem Computergerät zugeordneten Kontextinformationen, einer Teilgruppe von einer oder mehreren Suchabfragen aus einem vordefinierten Satz von zwei oder mehr Suchabfragen;Ausgeben, durch die Anwendungserweiterung, zur Anzeige, eines entsprechenden grafischen Elements, das jeder Suchabfrage aus der Teilgruppe von einer oder mehreren Suchabfragen zugeordnet ist, anstelle zumindest eines Teils der grafischen Tastatur;Empfangen, durch die Anwendungserweiterung, eines Hinweises auf eine Benutzereingabe, über die das entsprechende grafische Element ausgewählt wird, das einer bestimmten Suchabfrage aus der Teilgruppe von einer oder mehreren Suchabfragen zugeordnet ist;Ausführen, basierend auf der bestimmten Suchabfrage, einer Suche; undAusgeben, durch die Anwendungserweiterung, zur Anzeige, eines grafischen Hinweises auf ein oder mehrere mittels der Suche bestimmte Suchergebnisse anstelle zumindest des Teils der grafischen Tastatur.
Patent DE-202017106715-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit hohem temperaturabhängigem elektrischen Widerstandsgradienten des Heizdrahts
IPC: H05B3/54
Filed: 2017-11-07
Abstract: Heizvorrichtung (20) für ein medizinisches Instrument (28), wobei die Heizvorrichtung (20) einen Heizdraht (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht (14) aus einer Metalllegierung besteht, die im Temperaturbereich zwischen 0° C und 100 °C einen temperaturabhängigen elektrischen Widerstandsgradienten von mindestens 0,004 Ω/(m*K) aufweist.
Patent DE-202018001331-U1 (DE)
Title: Muskelstreckball
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Muskelstreckball zur Aufnahme eines Menschen in knieender Position, daddurch gekennzeichnet, dass ein Streckball, wie in Zeichnung 1, Pos. 1. , gezeigt, in einer Art Brillenform, zum Einsatz kommt.
Patent DE-202018001881-U1 (DE)
Title: Dauerhaft robuste Vorderwand für eine Stallbox, insbesondere für Pferde, mit ausgezeichneter dauerhafter Funktionssicherheit sowie zuverlässiger Wartungs- und Reparaturfreundlichkeit
IPC: A01K1/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Dauerhaft robuste Vorderwand für eine Stallbox mit ausgezeichneter dauerhafter Funktionssicherheit sowie zuverlässiger Wartungs- und Reparaturfreundlichkeit mit einem einen Rahmen (4) aufweisenden Wandteil (1) mit mindestens einer durch mindestens eine einen Türrahmen (3) aufweisenden Schiebetür (2) verschließbaren Durchgangsöffnung, die Durchgangsöffnung durch einen Pfosten (5) und einen seitlichen Rahmenteil (6) des Rahmens (4) des Wandteils (1) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Schiene (7) den oberen Bereich der Durchgangsöffnung begrenzt, die Schiene (7) das Wandteil (1) und den Pfosten (5) verbindet und sich über einen oberen Bereich (8) des Wandteils (1) erstreckt,vorzugsweise ein auf der Schiene (7), wie parallel zur Wandfläche des Wandteils (1), beweg- oder verschiebbares Laufwerk (9) mit der Schiebetür (2) verbunden ist,z.B. das Laufwerk (9) einen Schieber (10) und einen Träger (11) umfasst,der Schieber (10) Rollelemente (12) zum Abrollen auf der Schiene (7) vorteilhafterweise aufnimmt,insbesondere der Träger (11) mit dem Türrahmen (3) der Schiebetür (2), vorzugsweise mit dem oberen Bereich desselben, mittels, vorzugsweise T-förmigen, Halterungseinrichtungen (13) verbunden ist,wie eine Seite des Türrahmens (3) der Schiebetür (2) eine Schließeinrichtung (16) aufweist,bevorzugterweise die Schließeinrichtung (16) eine Steuerstange (17) umfasst, die an dem Türrahmen (3) vertikal bewegbar gekoppelt ist,z.B. ein Riegel (18) mit seinem einen Ende an dem oberen Ende der Steuerstange (17) beweglich angelenkt ist,wie der Riegel (18) mittig an dem Türrahmen (3) der Schiebetür (2) beweglich gelagert ist,insbesondere ein anderes Ende des Riegels (18) keilförmig ausgebildet ist zum Hintergreifen eines Zapfens (19) in Verriegelungsposition,bevorzugterweise der, vorzugsweise noch oben sich erstreckende, Zapfen (19) an dem Pfosten (5) zum Hintergreifen durch den Riegel (18) beispielsweise angeformt ist.
Patent DE-202018003821-U1 (DE)
Title: Automatisierter Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder
IPC: B62J6/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blinkvorgang automatisch ausgelöst wird, wobei die das Blinken erfordernde Kurvenfahrt anhand der Auswertung des elektrisch bestimmten Winkels des Lenkers erkannt wird.
Patent DE-202018004763-U1 (DE)
Title: Innovatives Abscheidesystem zur Reinigung von Fließgewässern
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-10-13
Abstract: Das innovative Abscheidesystem zur Reinigung von Fließgewässern ist gekennzeichnet durch:1. Die Erzeugung eines Blasenvorhangs (6) im Wasser2. Die Abscheidung von schwimmenden und schwebenden Abfällen entlang des Blasenvorhangs über den kompletten Flussquerschnitt (7)3. Die Abscheidung und Austragung der Abfälle ohne durchgängigen Verbau des Flusslaufs (4; 6)4. Den dauerhaften Einsatz ohne eine Einschränkung für den Schiffsverkehr5. Den dauerhaften Einsatz ohne eine Einschränkung für die Bewegungsfreiheit der Fische6. Eine deutliche Sauerstoffanreicherung des Wassers7. Eine Reduktion der Algenblüte durch die Sauerstoffanreicherung des Wassers8. Eine Reduktion des Fischsterberisikos durch die Sauerstoffanreicherung des Wassers
Patent DE-202018100301-U1 (DE)
Title: Rohrbahn-Verbindungsvorrichtung
IPC: B65G9/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung zweier Rohrbahnen, welche einen ersten Abschnitt (2), der zur Verbindung mit einem Ende einer ersten Rohrbahn (3) der beiden Rohrbahnen eingerichtet ist, und einen zweiten Abschnitt (4) aufweist, der beweglich an der Vorrichtung (1) angeordnet und zwischen zwei Positionen bewegt werden kann, wobei in der ersten Position ein Ende des zweiten Abschnitts (4), das für eine Verbindung mit einer zweiten Rohrbahn (7) der beiden Rohrbahnen eingerichtet ist, weiter von der Vorrichtung (1) vorragt als in der zweiten Position.
Patent DE-202018102038-U1 (DE)
Title: Adapter und Adapterset für ein Schließblech
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Adapter (10) für ein Schließblech (1) einer Schließvorrichtung, gekennzeichnet durch eine im Wesentlichen rechteckige Grundplatte (11) mit mindestens einem zentral an oder in der Grundplatte (11) angeordneten Permanentmagneten und mindestens zwei benachbart zu kürzeren Querseiten der Grundplatte (11) angeordneten und von der Grundplatte (11) abstehenden Einsteckdübeln (14), wobei jeweils ein Befestigungsloch (13) durch die Grundplatte (11) und axial durch den Einsteckdübel (14) verläuft.
Patent DE-202018103347-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem für ein Möbel und damit ausgestattetes Möbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Aufbewahrungssystem (10) für ein Möbel (20), mit einem Aufbewahrungsbehälter (40) zum Aufbewahren von Gegenständen, wobei der Aufbewahrungsbehälter (40) einen eine Behälteraufnahme (42, 43, 44) und mindestens eine Hakendurchtrittsöffnung (45) aufweisenden Trägerkörper (41) umfasst, wobei das Aufbewahrungssystem (10) mindestens einen Behälterhaken (60) aufweist, der einen Halteabschnitt (61) zum Befestigen des Behälterhakens (60) an einem Möbelteil (25) des Möbels (20) und einen davon wegstehenden Tragabschnitt (65) umfasst, der einen zum Tragen des Aufbewahrungsbehälters (40) dienenden Tragarm (66) aufweist, von dem ein Hakenvorsprung (67) winkelig absteht, wobei der Aufbewahrungsbehälter (40) mindestens eine Hakendurchtrittsöffnung (45) aufweist, die von dem Tragarm (66) in Gebrauchslage (55) des Aufbewahrungsbehälters (40) zum Aufhängen des Aufbewahrungsbehälters (40) an dem mindestens einen Behälterhaken (60) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbewahrungssystem (10) einen Sperrkörper (50, 50a, 50b) aufweist, der am Tragarm (66) zwischen dem Trägerkörper (41) und dem Hakenvorsprung (67) lösbar fixiert ist, um eine Bewegung des Aufbewahrungsbehälters (40) zum Hakenvorsprung (67) hin zu sperren.
Patent DE-202018103954-U1 (DE)
Title: Kompletter Satz von Wechselstrom-Hochspannungs-Niederspannungsschaltanlagen
IPC: H02B1/56
Filed: 2018-07-10
Abstract: Kompletter Satz von Wechselstrom-Hochspannungs-Niederspannungsschaltanlagen, umfassend einen Schrankkörper, eine Schranktür, einen Ionenlüfter und einen Axialflusslüfter, wobei der Schrankkörper über ein Scharnier mit der Schranktür gelenkig verbunden ist und um eine Gelenkstelle gedreht werden kann, um den Schrankkörper zu schließen und zu öffnen; wobei an einer Seitenwand des Schrankkörpers ein Lufteinlass vorgesehen ist, ein Luftauslass des Ionenlüfters mit einem Lufteinlass des Schrankkörpers kommuniziert, und am oberen Teil des Schrankkörpers ein Luftauslass vorgesehen ist, ein Lufteinlass des Axialflusslüfters mit dem Luftauslass des Schrankkörpers kommuniziert; wobei der Schrankkörper eine äußere Glasschicht und eine innere Legierungsschicht umfasst, die äußere Glasschicht und die innere Legierungsschicht fest verbunden sind, und zwischen der äußeren Glasschicht und der inneren Legierungsschicht ein erster abgedichteter Hohlraum gebildet ist, wobei der erste abgedichtete Hohlraum als Vakuum ausgebildet ist.
Patent DE-202018106755-U1 (DE)
Title: Aufzug mit Anschlagvorrichtung
IPC: B66B5/28
Filed: 2018-11-28
Abstract: Aufzugskabine (1; 14) mit einer Anschlagvorrichtung (111; 112; 113; 114), die eine Kontaktfläche (lila; 112a; 113a; 114a) zum Abbremsen der Aufzugskabine (1) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kontaktfläche (lila; 112a; 113a; 114a) der Anschlagvorrichtung (111; 112; 113; 114) oberhalb eines unteren Endes (1a; 14a) der Aufzugskabine (1) befindet.
Patent DE-202019004264-U1 (DE)
Title: Scharnier mit integrierter Arretierung und Verriegelung
IPC: E05D11/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Scharnier
 • bestehend aus 2 Scharnierblöcken (Fig.1; 5 und 6)
 • einer Drehachse (Fig.1; 7)
 • einem Verriegelungsmechanismus (Fig.1; 1)
 • einer Arretiermöglichkeit der Z-Achse (Fig. 1; 2)
 • einer Arretiermöglichkeit der Y-Achse (Fig. 1; 3) dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination des Verriegelungsmechanismus (Fig. 1; 1), der Arretiermöglichkeiten (Fig. 1; 2 und 3) und der vorgegebenen X-Achse (Fig.1; 4) ein Klappmechanismus mit integrierter Verriegelung realisiert wird.
Patent DE-202019100105-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend einen Grundkörper (200) und mehrere elektrisch leitfähige Kabel (100), wobei die Kabel (100) am Grundkörper (200) befestigt sind, wobei jedes der Kabel (100) jeweils an einem ersten Ende ein Einzelverbindungsmittel (101) aufweist, das mit einem peripheren elektrischen Gerät elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis ein Zentralverbindungsmittel (102) umfasst, wobei jedes der Kabel (100) an einem zweiten Ende elektrisch mit dem Zentralverbindungsmittel (102) verbunden ist.