baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114829-A1 (DE)
Title: Nachfolge-Start-Steuerungsvorrichtung
Inventor: SHOKONJI TAKAFUMI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-07-04
Abstract: Eine Nachfolge-Start-Steuerungsvorrichtung enthält eine Nachfolge-Start-Steuereinrichtung, die bewirkt, dass das eigene Fahrzeug so startet, dass es einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, wenn der Start des vorausfahrenden Fahrzeugs durch einen Vorausfahrendes-Fahrzeug-Startdetektor detektiert wird. Die Nachfolge-Start-Steuereinrichtung enthält einen Straßenoberflächengradienten-Informationssetzer, der einen geschätzten Gradienten einer Straßenoberfläche auf Basis der von einem Fahrumgebungsinformation-Erlangungseinheit erhaltenen Fahrumgebungsinformation setzt, einen Erste-Verzögerungszeit-Setzer, der auf Basis des geschätzten Gradienten eine erste Verzögerungszeit setzt, die für ein Abwärtsgefälle auf länger gesetzt wird, und die für eine Aufwärtssteigung auf kürzer gesetzt wird, wenn der geschätzte Gradient größer wird, und eine Verzögerter-Start-Steuereinrichtung, die, als Verzögerungszeit, eine Zeit bei diesem Starten des eigenen Fahrzeugs, um dem vorausfahrenden Fahrzeug zu folgen, auf Basis der ersten Verzögerungszeit setzt.
Patent DE-102017115933-A1 (DE)
Title: Koordinieren einer Eingabe an mehreren lokalen Geräten
Inventor: MESE JOHN CARL
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Empfangen einer Benutzereingabe an einem ersten Gerät; Bestimmen an dem ersten Gerät, dass ein zweites Gerät in der Lage ist, auf die Benutzereingabe zu antworten; Beschließen, unter Verwendung eines Prozessors, eines Zielgerätes von dem ersten Gerät und dem zweiten Gerät; und Ausführen, unter Verwendung des Zielgerätes, eines Befehls als Antwort auf die Benutzereingabe. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102017118295-A1 (DE)
Title: Formpresswerkzeug
Inventor: UENO YOICHI
IPC: B21D19/08
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ein Formpresswerkzeug (1) umfasst eine Matrize (2) mit einer Matrizenecke (21), die entlang einer einwärts gerichteten Ecke (41) eines Blechrohlings (4) verläuft, und einen Stempel (3) mit einer Stempelecke (31). Eine Eckenrille (6) erstreckt sich entlang eines Abschnitts der Stempelecke, bei dem sich Führungsoberflächen (33) und eine Seitenoberfläche (34) in einer relativen Hubrichtung (X) des Stempels schneiden. Die Eckenrille ist so geformt, dass deren Rillenbreite (W) in der Hubrichtung abnimmt und an einem Stempeleckenzentrum (C1) konvergiert. Ein Schulterradius (Rps) von Stempelschultern (3S), die Abschnitte sind, entlang derer sich die Eckenrille und die Führungsoberflächen mit der Seitenoberfläche schneiden, eine Blechdicke (t) des Blechrohlings (4) und eine Flanschlänge (Ls) an beiden Enden der einwärts gerichteten Ecke erfüllen vorzugsweise die Beziehung t ≤ Rps ≤ Ls.
Patent DE-102017119947-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Übermittlung von Sollwertsignalen für einen elektronisch kommutierten Motor
Inventor: SCHNEIDER FABIAN
IPC: H03K17/605
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einem elektronisch kommutierten Motor mit einer Schnittstelle (10) zur Eingabe von analogen Sollwertsignalen (S) für den Motor, welcher im Betrieb von einem Wechselstromnetz über eine Kommutierungselektronik (20) gespeist wird, wobei die Schnittstelle (10) von der Kommutierungselektronik (20) durch eine galvanische Trennung (30) galvanisch getrennt ist, wobei ferner zur Übertragung eines analogen Sollwertsignals (S) eine Bitstrom-Signalerzeugungseinrichtung (2) auf der galvanisch getrennten Schnittstellenseite vorgesehen ist und eine Übertragungseinrichtung (3) zur Übertragung des erzeugten Bitstromes sowie eine Signalverarbeitungseinrichtung (4) auf der galvanisch nicht getrennten Seite zur Signalauswertung des Bitstromes.
Patent DE-102017121172-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (100), mit einem Behälter (101) zum Aufnehmen einer flüssigen Waschsubstanz (103); einer Dosierpumpe (105) zum Pumpen der Waschsubstanz (103) aus dem Behälter (101); und einer Volumenstrombestimmungseinheit (107) zum Bestimmen des Volumenstroms der gepumpten Waschsubstanz (103).
Patent DE-102017121842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Verkleidungen aus Vlies
Inventor: LYONS KEVIN MARK
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-09-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Formen einer Verkleidung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Folgende Schritte: Erwärmen eines Vliesmaterials auf eine vorbestimmte Temperatur; Aufbringen einer Dekorfolie mit Perforationen auf eine erste Oberfläche des erwärmten Materials zur Bildung eines Bilaminats; Anordnen der Bilaminatschicht in einer Höhlung eines Werkzeugs, so dass die Dekorfolie der Höhlung zugewandt ist; Erwärmen der Höhlung; und Einspritzen eines thermoplastischen Harzes in das Werkzeug, so dass das thermoplastische Harz mit einer zweiten Oberfläche des Materials verklebt wird, wobei die zweite Oberfläche zur ersten Oberfläche entgegengesetzt ist.
Patent DE-102017131145-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit geregeltem Abgas-Auslass
Inventor: HEMSING JÜRGEN
IPC: F02B27/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Bei einer Abgasanlage (1) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Abgasleitung (3), die einen Auslass (2) aufweist, und mit einem Drosselkörper (5), welcher in der Abgasleitung (3) angeordnet und in Längsrichtung der Abgasleitung (3) beweglich ist, wobei zwischen dem Drosselkörper (5) und der Abgasleitung (3) ein Spalt (8) verbleibt, schlägt die Erfindung vor,• dass sich die Innenkontur der Abgasleitung (3) zum Auslass (2) hin erweitert,• und der Drosselkörper (5) derart mit der Innenkontur der Abgasleitung (3) zusammenwirkend angeordnet ist, dass in Abhängigkeit von der Position, welche der Drosselkörper (5) in Längsrichtung der Abgasleitung (3) einnimmt, der Spaltquerschnitt veränderlich ist und mit zunehmender Nähe des Drosselkörpers (5) zum Auslass (2) ebenfalls zunimmt,• wobei die Stellung des Drosselkörpers (5) als Schließstellung bezeichnet ist, in welcher der Spaltquerschnitt am kleinsten ist, und die Stellung des Drosselkörpers (5) als Offenstellung bezeichnet ist, in welcher der Spaltquerschnitt am größten ist,• und auch in der Schließstellung der Querschnitt des Spalts (8) eine Mindestöffnung in der Abgasleitung (3) schafft.Weiterhin schlägt die Erfindung die Verwendung einer solchen Abgasanlage (1) auf einem Schiff zur virtuellen Verlängerung der Abgasleitung (3) vor.
Patent DE-102017202919-A1 (DE)
Title: Verriegelungs- und Dichtungssystem einer hinteren Zutrittstür
Inventor: STOOF FRANK
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich generell auf ein Zwei-Tür-Schließsystem für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Karosserie mit einer A-Säule und einer C-Säule, die zueinander beabstandet sind. Entsprechend einem Aspekt der Offenbarung umfasst das Schließsystem eine vordere Tür mit einem vorderen Rand, der schwenkbar mit der A-Säule verbunden ist. Das Schließsystem umfasst ferner eine hintere Tür mit einem rückwärtigen Rand, der schwenkbar an die C-Säule der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist. Mindestens eine Schwenkscharniereinheit wird vorgestellt, die einen ersten Schwenkbolzen aufweist, der schwenkbar verbunden ist mit dem rückwärtigen Rand der hinteren Tür, und einen zweiten Schwenkbolzen, der dazu ausgelegt ist, schwenkbar mit der C-Säule der Fahrzeugkarosserie verbunden zu werden, um der hinteren Tür ein anfängliches Schwenken und Wegverschieben von der vorderen Tür zu erlauben, vor dem Schwenken der hinteren Tür zwischen einer offenen und geschlossenen Position um den zweiten Schwenkbolzen.
Patent DE-102017205380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen an einer Außenseite eines eine Recheneinrichtung umfassenden Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: G09F21/04
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen an einer Außenseite eines eine Recheneinrichtung (2) umfassenden Kraftwagens (1), wobei bei dem Verfahren die Recheneinrichtung (2) mittels einer an der Außenseite des Kraftwagens (1) angeordneten Eingabeeinrichtung (3) die Informationen anfragende Suchdaten von einem Passanten empfängt. Darüber hinaus sucht die Recheneinrichtung (2) in Abhängigkeit von den Suchdaten nach die Informationen enthaltenden Antwortdaten und gibt mittels einer Ausgabeeinrichtung (12) in Abhängigkeit von den Antwortdaten die Informationen an den Passanten aus.
Patent DE-102017211184-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem spezifisch an einer Schäumtraverse angeordneten Funktionsmodul sowie Verfahren zur Montage eines Funktionsmoduls
Inventor: KRAPP MICHAEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Außengehäuse (4), in dem ein Innenbehälter des Haushaltskältegeräts (1) angeordnet ist, und mit zumindest einem Aufnahmeraum für Lebensmittel, der durch Wände des Innenbehälters begrenzt ist, und mit einem Maschinenraum (5), in dem zumindest ein Funktionsmodul (12) des Haushaltskältegeräts (1) angeordnet sind, wobei der Maschinenraum (5) durch eine Schäumtraverse (6) begrenzt ist, an welcher das Funktionsmodul (12) mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung (7) angeordnet ist, wobei die zerstörungsfrei lösbare Verbindung (7) einen Fixierdom (8) und eine Hülse (9) aufweist, durch welche sich der Fixierdom (8) hindurch erstreckt, wobei der Fixierdom (8) an einem durch die Hülse (9) hindurchgeschobenen Teilbereich des Fixierdoms (8) mit zumindest einem zur Hülse (9) separaten Rastelement (10) verrastet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102017211857-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung für eine Kälteanlage
Inventor: KASPAR MARTIN
IPC: F25B40/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschereinrichtung (10) für eine Kälteanlage, insbesondere für eine Kälteanlage mit, die mit COarbeitet, mit einem Gehäuse (12), das einen Mantel (20), einen ersten Deckel (14) und einen zweiten Deckel (16) aufweist, wobei die beiden Deckel (14, 16) in einer axialen Richtung (18) zueinander beabstandet sind, mit einem Hochdruckkanal (24) und einem Niederdruckkanal (26) für ein Kältemittel, die wärmegekoppelt und mediengetrennt sind und die in dem Gehäuse (12) ausgebildet sind, mit einem Kältemittelsammelbehälter (44), der in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, mit einem Wärmetauscherrohr (40), das sich von dem ersten Deckel (14) bis zu dem zweiten Deckel (16) erstreck, mit Hochdruckanschlüssen (28, 32, 36) fluidisch verbunden ist, und das zumindest einen schraubenförmigen Abschnitt (42) aufweist, der zwischen dem Kältemittelsammelbehälter (44) und dem Mantel (20) angeordnet ist,Um das Rückhaltevolumen zu vergrößern, wird vorgeschlagen, dass das der schraubenförmige Abschnitt (42) des Wärmetauscherrohrs (40) einen ersten radialen Abstand zu einer Mittelachse der Wärmetauschereinrichtung (10) aufweist, und dass zumindest ein Ende (46) des Wärmetauscherrohrs (40) einen zweiten radialen Abstand zu der Mittelachse der Wärmetauschereinrichtung (10) aufweist, der kleiner ist als der erste radiale Abstand.
Patent DE-102017213664-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (2) und einem Temperierkreislauf (3) zur Temperierung des Antriebsaggregats (2), der eine Fluidpumpe (6) aufweist, die mit dem Antriebsaggregat (2) zu ihrem Antrieb gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, das strömungstechnisch parallel zu der Fluidpumpe (6) ein Rückschlagventil (7) angeordnet ist, dass eine mittels einer weiteren Fluidpumpe (18,29) erzeugte Strömung in Förderrichtung der Fluidpumpe (6) zulässt und eine Strömung entgegen der Förderrichtung unterbindet.
Patent DE-102017213751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drehzahlmessers und Drehzahlmesser
Inventor: LAUER STEFAN
IPC: G12B11/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drehzahlmessers (4) eines Hybridfahrzeugs (1), bei welchem ein erster Drehzahlwert (10) eines Verbrennungsmotors (2) des Hybridfahrzeugs (1) mit einem ersten Drehzahlanzeigeelement (8) des Drehzahlmessers (4) auf einem Ziffernblatt (12) des Drehzahlmessers (4) ausgegeben wird und ein zweiter Drehzahlwert (11) eines Elektromotors (3) des Hybridfahrzeugs (1) mit einem zweiten Drehzahlanzeigeelement (9) des Drehzahlmessers (4) ausgegeben wird, wobei der zweite Drehzahlwert (11) mit dem zweiten Drehzahlanzeigeelement (9) auf demselben Ziffernblatt (12) ausgegeben wird.
Patent DE-102017215060-A1 (DE)
Title: Bestrahlungseinheit zur emission von strahlung
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21V13/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungseinheit (1) zur Emission von Strahlung, mit einer Laserquelle (2) mit einer Emissionsfläche (3) zur Emission von Laserstrahlung (20), einem Leuchtstoffelement (5) zur zumindest teilweisen Konversion der Laserstrahlung (20) und einer abbildenden Optik (4), über welche die Laserstrahlung (20) von der Laserquelle (2) auf eine Einstrahlfläche (5a) des Leuchtstoffelements (5) geführt wird, wobei die Optik (4) eine ideale Objektebene (10) und dieser zugeordnet eine ideale Bildebene (11) hat, und wobei die Laserquelle (2) relativ zu der Optik (4) derart angeordnet ist, dass die Emissionsfläche (3) zu der idealen Objektebene (10) versetzt liegt.
Patent DE-102017216521-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul für einen fahrzeugsitz, sowie fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlagmodul (100) für einen Fahrzeugsitz (1), das Anschlagmodul (100) aufweisend ein erstes Anschlagteil (110) mit einem ersten Endanschlag (114), ein mit einer um eine Achse (A) drehbaren Antriebswelle (7) drehfest verbindbares zweites Anschlagteil (120) mit einem zweiten Endanschlag (124), wobei das zweite Anschlagteil (120) relativ zu dem ersten Anschlagteil (110) drehbar gelagert ist, und wenigstens zwei Anschlagringe (130, 230), wobei die Anschlagringe (130, 230) relativ zueinander drehbar gelagert sind, und die Anschlagringe (130, 230) relativ zu den Anschlagteilen (110, 120) drehbar gelagert sind, wobei bei einer Drehung des zweiten Anschlagteils (120) nach einem Durchlaufen eines Leerwinkels der zweite Endanschlag (124) einen der Anschlagringe (130, 230) auf Mitnahme koppelt, wobei der auf Mitnahme gekoppelte Anschlagring (130, 230) nach einem Durchlaufen eines weiteren Leerwinkels einen weiteren Anschlagring (130, 230) auf Mitnahme koppelt, und der auf Mitnahme gekoppelte weitere Anschlagring (130, 230), oder wenigstens ein zusätzlicher, auf Mitnahme an den weiteren Anschlagring (130, 230) koppelbarer, Anschlagring (130, 230), nach einem Durchlaufen wenigstens eines weiteren Leerwinkels gegen den ersten Endanschlag (114) anläuft, so dass eine weitere Drehung des zweiten Anschlagteils (120) blockiert ist, wobei die Anschlagringe (130, 230) Gleichteile sind. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil und einer Lehne, wobei die Lehne mittels wenigstens eines Beschlags (10) an dem Sitzteil angelenkt ist, und der Beschlag (10) von einer Antriebswelle (7) derart antreibbar ist, dass sich ein Neigungswinkel der Lehne gegenüber dem Sitzteil verändert, wobei ein erfindungsgemäßes Anschlagmodul (100) einen Gesamtdrehwinkel der Antriebsstange (7) begrenzt.
Patent DE-102017217042-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit mäanderförmig ausgeführtem Stromableiter
Inventor: WEBER CONSTANZE
IPC: H01M50/55
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Festkörperbatterie (1), umfassend mindestens einen Elektrodenstapel (2), mindestens ein negatives Terminal (12) und mindestens ein positives Terminal (11), wobei jeder Elektrodenstapel (2) mindestens eine elektrochemische Festkörperzelle (3) umfasst, und jede elektrochemische Festkörperzelle (3) umfasst:
 (i) mindestens eine positive Elektrode (21), umfassend einen positiven Stromableiter (31), welcher die mindestens eine positive Elektrode (21) elektrisch leitend mit einem positiven Terminal (11) verbindet;
 (ii) mindestens eine negative Elektrode (22), umfassend einen negativen Stromableiter (32), welcher die mindestens eine negative Elektrode (22) elektrisch leitend mit einem negativen Terminal (22) verbindet; und
 (iii) mindestens einen Festelektrolyt (15), welcher mindestens zwischen der negativen Elektrode (22) und der positiven Elektrode (21) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der positive Stromableiter (31) der positive Elektrode (21) zwischen dem Austrittsbereich aus dem mindestens einen Elektrodenstapel (2) und dem Anschlussbereich an das positive Terminal (11) mäanderförmig ausgeführt ist.
Patent DE-102017217785-A1 (DE)
Title: Modul und Montagearbeitsplatz
Inventor: LUDWIG PETER
IPC: B25H1/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Offenbart ist ein Modul für einen Montagearbeitsplatz, das zwei miteinander verbundene Gehäuse aufweist. Eines der Gehäuse ist hierbei linear verstellbar zum anderen Gehäuse ausgebildet. Im linear verstellbaren Gehäuse kann eine Kamera vorgesehen sein, die drehverstellbar um eine Achse ist, die senkrecht zur Verschiebeachse des linear verstellbaren Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102017218821-A1 (DE)
Title: System zum Anzeigen eines toten Winkels eines Fahrzeugs auf einer Säule
Inventor: CHO YONG JOO
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein System zum Anzeigen eines toten Winkels eines Fahrzeugs auf einer Säule kann eine A-Säule umfassen, die in einem Fahrzeug angeordnet ist; und einen Bildprojektor, der ein mit einer Kamera aufgenommenes Bild des toten Winkels projiziert, wobei mehrere virtuelle Ellipsoide gebildet werden, indem ein Bereich, in dem die Augen eines Fahrers positioniert sind, und der Bildprojektor als Brennpunkte eingestellt werden, und wobei ein Strukturbereich, der durch eine Kombination von Facetten der virtuellen Ellipsoide gebildet wird, an einer Position angeordnet ist, wo die virtuellen Ellipsoide und die A-Säule aufeinander treffen, wobei das Bild vom Bildprojektor auf dem Strukturbereich angezeigt wird.
Patent DE-102017221025-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zur elektrischen Verbindung elektrischer Leitungen
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel (13) zur elektrischen Verbindung zumindest zweier elektrischer Leitungen (4, 6, 12), aufweisend zumindest ein elektrisch leitendes Kontaktelement (1), das dazu ausgebildet ist, mit einem daran anordbaren elektrisch leitenden Gegenkontaktelement (5) in Berührung zu kommen und dadurch die elektrische Verbindung herzustellen, und aufweisend ein Sperrelement (2). Das Sperrelement (2) ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit eines elektrischen Stromflusses durch die elektrische Verbindung aktiviert zu werden und dadurch das Kontaktelement (1) und das Gegenkontaktelement (5) in Berührung zu halten.
Patent DE-102017221931-A1 (DE)
Title: Läuferscheibe zum Führen von Halbleiterscheiben und Verfahren zur beidseitigen Politur von Halbleiterscheiben
Inventor: OLBRICH TORSTEN
IPC: B24B37/08
Filed: 2017-12-05
Abstract: Läuferscheibe zum Führen von Halbleiterscheiben während einer beidseitigen materialabtragenden Bearbeitung der Halbleiterscheiben, wobei die Läuferscheibe mit einer Schicht aus diamantähnlichem Kohlenstoff beschichtet ist, und die Schicht Wasserstoff mit einem Anteil von nicht weniger als 10 Atom-% und nicht mehr als 30 Atom-% und mindestens ein weiteres Fremdelement enthält, wobei das weitere Fremdelement Sauerstoff, Stickstoff, Chrom oder Titan ist, und eine Oberfläche der Schicht eine Rauheit Ra von nicht weniger als 5 nm und nicht mehr als 40 nm aufweist und einen Grad an Hydrophilie hat, dass der Benetzungswinkel eines Wassertropfens kleiner als 25° ist. Verfahren zur beidseitigen Politur von Halbleiterscheiben, bei dem eine solche Läuferscheibe eingesetzt wird.
Patent DE-102017223238-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsventil für brennstoffzellensystem
Inventor: JUNG SE KWON
IPC: F16K31/126
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Kraftstoffversorgungsventil, das so konfiguriert ist, dass es den Kraftstoff von einem Kraftstofftank zu einem Kamin befördert, ist vorhanden. Das Kraftstoffversorgungsventil enthält einen Stößel mit einem hohlen Teil und ein Gehäuse mit einem Hohlraum, in dem sich der Stößel bewegen kann. Zusätzlich ist zwischen Gehäuse und Stößel ein Kontaktelement angeordnet, das sowohl mit einer Seite des Gehäuses als auch mit einer Seite des Stößels in Kontakt steht, wobei das Kontaktelement die Luftdichtheit zwischen Gehäuse und Stößel aufrechterhält.
Patent DE-102018000416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Formung und Verarbeitung von elastischen textilen Flächen für das Herstellen selbst in Form haltender, flexibler und teilweise selbst bildender dreidimensionaler textiler Produkte
Inventor: WETZEL ANNA
IPC: A41H43/00
Filed: 2018-01-21
Abstract: Vordergründig ist das Verfahren der Textilverarbeitung zugeordnet. Es dient der Weiterverarbeitung und Formung elastischer textiler Flächen um daraus dreidimensionale, hüllenhafte Produkte herzustellen. Die Besonderheit liegt in der sich teilweise selbstbildenden und vor allem selbst haltenden, flexiblen Form der entstehenden Produkte, welche durch konventionelle Mittel erreicht werden können. Das Verfahren, basierend auf der Rücksprungkraft der Textilien und dem Hinzufügen von Stabilisierungen, Fixierungen, sich speziell verfestigenden Gemischen und Schließmechanismen, wird maßgeblich durch die Verwendung einer Positionierungs-, Schnitt-, und Spachtel-Schablone getragen. In einem additiven System werden die einzelnen Arbeitsschritte an dieser Schablone ausgeführt und führen zu einem Produkt, welches nach seiner Herauslösung keiner Nachbearbeitung bedarf.
Patent DE-102018001055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung eines selbsttätigen Notbremsvorgangs bei einer Fahrzeugkolonne
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60W30/182
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslösung eines selbsttätigen Notbremsvorgangs bei einem wenigstens einem nachfolgenden Fahrzeug (60 bis 120) vorausfahrenden Fahrzeug (40) zur Vermeidung eines Auffahrens des vorausfahrenden Fahrzeugs (40) auf ein Hindernis (20), wobeia) bei dem vorausfahrenden Fahrzeug (40) eine Fahrerwarnung ausgelöst wird, wenn wenigstens eine Warnbedingung erfüllt ist, wobeib) die Erfüllung der Warnbedingung angibt, dass aufgrund der momentanen Fahrsituation des vorausfahrenden Fahrzeugs (40) relativ zum Hindernis (20) der selbsttätige Notbremsvorgang auszulösen ist, wobeic) der selbsttätige Notbremsvorgang bei dem vorausfahrenden Fahrzeug (40) erst nach Auslösung der Fahrerwarnung und anschließendem Ablauf einer Warnzeitdauer (tWarning) ausgelöst wird, wobeid) die Warnzeitdauer (tWarning) als Gesamtwarnzeitdauer eine erste Warnzeitdauer (tWarningSignal) und eine zweite Warnzeitdauer (tPartialBrk) beinhaltet, wobeie) während der ersten Warnzeitdauer (tWarningSignal) optische und/oder akustische Warnsignale ausgegeben werden und im Rahmen der sich an die erste Warnzeitdauer (tWarningSignal) unmittelbar anschließenden zweiten Warnzeitdauer (tPartialBrk) eine Teilbremsung des vorausfahrenden Fahrzeugs (40) mit einer Teilbremsverzögerung durchgeführt wird, welche kleiner als eine bei dem selbsttätigen Notbremsvorgang des vorausfahrenden Fahrzeugs (40) wirkende Notbremsverzögerung ist.Die Erfindung sieht vor, dassf) bei dem wenigstens einen nachfolgenden sich noch in einem ungebremsten Zustand befindlichen Fahrzeug (60 bis 120) frühestens zu einem ersten Zeitpunkt (t), an welchem die erste Warnzeitdauer (tWarningSignal) bei dem vorausfahrenden Fahrzeug (40) beginnt und spätestens zu einem zweiten Zeitpunkt (t), an welchem die erste Warnzeitdauer (tWarningSignal) bei dem vorausfahrenden Fahrzeug (40) endet, eine selbsttätige Bremsung eingeleitet wird.