baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007277-A1 (DE)
Title: Datenseite aus Hybridmaterial
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Datenseite zur Verwendung in einem buchartigen Wertdokument, beispielsweise ein Passbuch. Bei der erfindungsgemäßen Datenseite werden Vorteile von herkömmlichen Materialien vorteilhaft kombiniert. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechendes buchartiges Wertdokument an sich sowie auf eine Vorrichtung zur Herstellung der Datenseite. Ferner wird ein analoges Verfahren zum Herstellen der Datenseite vorgeschlagen sowie ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren.
Patent DE-102017100747-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum geofencing mittels drahtloser punktquellen
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G08G1/127
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ein veranschaulichendes System umfasst einen Prozessor, der konfiguriert ist, eine Grenze, die einen Geofence definiert, und eine Fahrzeugkennung zu empfangen. Der Prozessor ist außerdem konfiguriert, eine Vielzahl von vorhandenen Dedicated Short Range Communication (DSRC) Transceivern mit der Grenze zu verknüpfen und die Fahrzeugkennung an jeden der verknüpften DSRC-Transceiver zu senden.
Patent DE-102017104330-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: VOGEL WALTER
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Endoskop (10) umfasst ein Objektiv mit einer ersten Linse (30) und einer zweiten Linse (40). Die erste Linse (30) weist eine asphärische Oberfläche (31) auf. Eine Schnittlinie zwischen der asphärischen Oberfläche (31) und einer Ebene, die die optische Achse (28) des Objektivs (20) enthält, weist zwei Wendepunkte (33, 33') auf.
Patent DE-102017111218-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe sowie Fahrzeug mit dem Hybridgetriebe
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: B60K6/48
Filed: 2017-05-23
Abstract: Bei modernen Antriebsarchitekturen für Fahrzeuge werden als Traktionsmotoren parallel Elektromotoren und Verbrennungsmotoren eingesetzt.Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hybridgetriebe für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welches eine ausgewogene Lösung in dem Spannungsfeld zwischen Fahrkomfort und Komplexität des Hybridgetriebes bereitstellt. Es wird ein Hybridgetriebe 2 mit einer neuartigen Getriebestruktur vorgeschlagen.
Patent DE-102017111667-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: FUHRMANS ULRICH
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (10), welche einen Kern (11), eine den Kern (11) umgebende Außenhülse (16) und einen zwischen dem Kern (11) und der Außenhülse (16) angeordneten Elastomerkörper (13) aufweist. Die Außenhülse (16) weist mindestens zwei Vorsprünge (21) und der Kern (11) mindestens einen Gegenvorsprung (22) auf, welcher in einer radialen Richtung mit den Vorsprüngen (21) zur Begrenzung einer axialen Bewegung der Außenhülse (16) gegenüber dem Kern (11) überlappt. Der Elastomerkörper (13) ist von der Außenhülse (16) und/oder von dem Kern (11) teilweise durch einen Spalt (24) beabstandet.
Patent DE-102017112691-A1 (DE)
Title: Herstellung von nanopartikulären Presstabletten (Pellets) aus synthetischen oder natürlichen Materialien nach einem speziell entwickelten Mahl- und Pressverfahren
Inventor: GARBE-SCHÖNBERG CARL-DIETER
IPC: G01N1/40
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presstabletten/Pellets-Herstellungsverfahren nanopartikulärer Presstabletten / Pellets aus synthetischen und/oder natürlichen Materialien.Ferner betrifft die Erfindung Presstabletten / Pellets hergestellt mit einem der vorangehenden Presstabletten/Pellets-Herstellungsverfahren nanopartikulärer Presstabletten / Pellets aus synthetischen und/oder natürlichen Materialien sowie Verwendungen davon.
Patent DE-102017113451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Reduktionsmitteleinspritzung in einen Abgaszulauf eines Verbrennungsmotors
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem einschließlich einer selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung (SCR), einem NOx-Sensor und einem Reduktionsmittel-Einspritzsystem ist beschrieben. Ein Verfahren zum Steuern des Reduktionsmittel-Einspritzsystems zum Einspritzen von Reduktionsmittel in den Abgaszulauf stromaufwärts relativ zum SCR beinhaltet das Überwachen des Motorbetriebs und das Bestimmen einer anfänglichen Reduktionsmitteldosierungsrate, die auf den Motorbetrieb anspricht. Eine Dosierungsstörung wird in der Reduktionsmitteldosierungsrate induziert. Der Abgaszulauf wird über den NOx-Sensor überwacht und ein Reduktionsmitteldosierkorrekturterm wird auf der Grundlage der Überwachung ermittelt. Eine endgültige Dosierungsrate zur Steuerung des Reduktionsmittel-Einspritzsystems wird auf der Grundlage der anfänglichen Reduktionsmitteldosierungsrate, der Dosierungsstörung und des Reduktionsmittel-Dosierungskorrekturterms bestimmt
Patent DE-102017117462-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, die ein Werkstück durch ein Werkzeug (100) durch Abtragung bearbeitet, umfasst einen Roboter (20) in der Maschine, der in der Bearbeitungskammer vorgesehen ist, und einen Reinigungsmechanismus (52), der den Roboter (20) in der Maschine durch Entfernen einer anhaftenden Substanz, die an dem Roboter (20) in der Maschine anhaftet, reinigt. Wenn der Roboter (20) in der Maschine gereinigt wird, bewegt sich der Roboter (20) in der Maschine relativ zum Reinigungsmechanismus (52) und positioniert sich in der Nähe des Reinigungsmechanismus (52).
Patent DE-102017121803-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: HOFFMEISTER-PAUL ASTRID
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Zubereitung von Speisen. Das Haushaltsgerät umfasst eine aus Boden und Seitenwänden gebildete Mulde, wenigstens ein innerhalb der Mulde angeordnetes Heizelement wenigstens ein die Mulde nach oben abdeckendes Grillrost und wenigstens ein in der Mulde unterhalb des Heizelements angeordnetes Hitzeregulierungselement. Zur Vereinfachung der Reinigung wird vorgeschlagen, das Haushaltsgerät mittels der Pyrolyse zu reinigen. Erfindungsgemäß wird dazu eine Wärme reflektierende Zusatzvorrichtung oberhalb des wenigstens einen Heizelements eingebracht, wobei die reflektierende Zusatzvorrichtung derart gestaltet ist, dass sie das wenigstens eine Hitzeregulierungselement weitestgehend überdeckt.
Patent DE-102017130386-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit ausfallsicherer interner Datenübertragung
Inventor: DECK MATTHIAS
IPC: H04L12/42
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit ausfallsicherer interner Datenübertragung. Das Fahrzeug umfasst einen Fahrzeugkörper (100) und ein am Fahrzeugkörper (100) vorgesehenes, kabelgebundenes Datenübertragungsnetzwerk (200). Am Fahrzeugkörper (100) sind ferner Netzwerkteilnehmern (210) vorgesehen, die über Netzwerkknoten (220) des Datenübertragungsnetzwerks (200) jeweils miteinander verbunden sind. Das Datenübertragungsnetzwerk (200) weist eine datenübertragende Ring-Verkabelung (230) auf.
Patent DE-102017200348-A1 (DE)
Title: Turbolader mit trennbarem Verdichtergehäuse
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: F01D25/24
Filed: 2017-01-11
Abstract: Es werden hier Aspekte, die sich auf einen Turbolader mit trennbarem Verdichtergehäuse beziehen, beschrieben. In einem Beispiel umfasst der Turbolader ein trennbares Element, das einen ersten Flansch aufweist. Der erste Flansch umfasst einen ersten Passabschnitt (110), der eine zumindest teilweise kegelförmige Oberfläche (200) aufweist, wobei die zumindest teilweise kegelförmige Oberfläche (200) auf einer Seite des trennbaren Elements vorgesehen ist, die einen Einschlag aufnehmen soll. Das brechbare Bauteil umfasst ferner ein festes Element, das einen zweiten Flansch aufweist, um mit dem ersten Flansch des trennbaren Elements gekoppelt zu werden. Der zweite Flansch umfasst einen zweiten Passabschnitt (114), der eine kegelförmige Oberfläche (116) aufweist, die komplementär zu der zumindest teilweise kegelförmigen Oberfläche (200) des ersten Passabschnitts (110) ist und mit ihr zusammenpasst. Das brechbare Bauteil enthält auch ein Verbindungselement (118), um den ersten Flansch und den zweiten Flansch zu verbinden, um das trennbare Element an das feste Element zu koppeln.
Patent DE-102017200768-A1 (DE)
Title: Fahrsteuervorrichtung
Inventor: WATANABE YOSHINORI
IPC: G06F17/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Eine Fahrsteuervorrichtung umfasst: eine Transformationseinheit, welche ausgestaltet ist, die Spur und ein Objekt auf ein Spurkoordinatensystem zu projizieren, in welchem eine Mittellinie der Spur eine erste Koordinatenachse ist und eine zu der ersten Koordinatenachse orthogonale Achse eine zweite Koordinatenachse ist, indem eine Koordinatentransformation basierend auf der Form der Spur und der Position des Objekts in dem Ebenenkoordinatensystem durchgeführt wird; eine Bereichsberechnungseinheit, welche ausgestaltet ist, einen fahrbaren Bereich in dem Spurkoordinatensystem zu berechnen, in welchem das Fahrzeug fahren kann; eine Fahrbahnerzeugungseinheit, welche ausgestaltet ist, ein inverse Transformation der Koordinatentransformation von der Transformationseinheit basierend auf dem fahrbaren Bereich durchzuführen und eine Fahrbahn des Fahrzeugs in dem Ebenenkoordinatensystem zu erzeugen; und eine Steuereinheit, welche ausgestaltet ist, eine Lenksteuerung an dem Fahrzeug durchzuführen.
Patent DE-102017201938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen einer elektronischen Geldüberweisung, um ein Parkentgelt zu bezahlen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G07F17/24
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer elektronischen Geldüberweisung, um ein Parkentgelt zu bezahlen, umfassend die folgenden Schritte:- Aufnehmen eines Bilds eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, für welches ein Parkentgelt bezahlt werden muss,- Detektieren eines Gesichts des Fahrers in dem aufgenommenen Bild,- Vergleichen des detektierten Gesichts mit einem Referenzgesicht,- bei Übereinstimmung des detektierten Gesichts mit dem Referenzgesicht Veranlassen einer elektronischen Geldüberweisung, um das Parkentgelt zu bezahlen.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen entsprechenden Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017205141-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Ventiltrieb (1) eine Nockenwelle (2) und wenigstens einen Nockenfolger (3) aufweist. Die Nockenwelle (2) weist dabei wenigstens eine Nockengruppe (4, 5) mit einem ersten Nocken (4a, 5a) und mit einem zweiten Nocken (4b, 5b) auf. Der Ventiltrieb (1) weist des Weiteren wenigstens eine Verstelleinrichtung (6) auf mit einem ersten verstellbaren Eingriffselement (6a) und mit einem zweiten verstellbaren Eingriffselement (6b) auf, die jeweils mit einer ersten Kulissenführung (7a) und mit einer zweiten Kulissenführung (7b) zusammenwirken. Der Ventiltrieb (1) weist auch wenigstens eine Steuerachse (9) mit wenigstens einer Steuerelementgruppe (10) mit einem ersten Steuerelement (10a) und mit einem zweiten Steuerelement (10b) auf.
 Erfindungsgemäß sind das erste Steuerelement (10a) und das zweite Steuerelement (10b) relativ zu der Steuerachse (9) verdrehbar, so dass das erste Steuerelement (10a) das erste Eingriffselement (6a) und das zweite Steuerelement (10b) das zweite Eingriffselement (6b) verstellen können. Das Steuerelement kann in Form eines Steuernockens (12), eines Verstellungsstabs (25) oder eines Drehhebels (28) ausgebildet sein.
Patent DE-102017207922-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem, umfassend einen elektrischen Energiespeicher und eine Temperaturüberwachungseinrichtung
Inventor: SCHWEIGER HANS-GEORG
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es wird ein Energiespeichersystem (10) beschrieben, das wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (12) mit mehreren in Reihe und/oder parallel geschalteten Speichereinheiten (14), und eine Überwachungseinrichtung (13) zur Temperaturüberwachung der Speichereinheiten (14) umfasst. Die Überwachungseinrichtung (13) weist eine Temperatursensoranordnung (30) mit mindestens einem Temperatursensor (32) auf, der sich entlang mehrerer der Speichereinheiten (14) erstreckt und wärmeleitend verbunden ist. Dieser wird somit zur gleichzeitigen Temperaturüberwachung dieser Speichereinheiten (14) genutzt.Ferner wird die Verwendung eines Energiespeichersystems (10) beschrieben.
Patent DE-102017210656-A1 (DE)
Title: Modifizierte kunststoff-oberflächen mit perfluorpolymeren und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08L27/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft modifizierte Kunststoff-Oberflächen mit Perfluorpolymeren, die für einen Einsatz unter tribologischen Bedingungen verbesserte Montageeigenschaften und/oder Gleitreibungseigenschaften sowie einen verringerten Verschleiß aufweisen und insbesondere im Maschinenbau allgemein und auf den speziellen Gebieten der Dichtungstechnik/dynamische Dichtsysteme sowie der KFZ-Technik eingesetzt werden können.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von modifizierten Kunststoff-Oberflächen mit Perfluorpolymeren, wodurch Kunststoff-Oberflächen, die für einen Einsatz unter tribologischen Bedingungen vorgesehen sind, deutlich verbesserte Montageeigenschaften und/oder Gleitreibungseigenschaften aufweisen sowie einen sehr geringen Verschleiß.Die Aufgabe wird gelöst durch modifizierte Kunststoff-Oberflächen mit Perfluorpolymeren, bei denen an der Oberfläche von Kunststoffen, die olefinisch ungesättigte Doppelbindungen mindestens an der Oberfläche aufweisen, nach einer reaktiven Umsetzung unter mechanischer Beanspruchung bei Raumtemperatur modifizierte Perfluorpolymer-(Mikro-)Pulver über radikalische Kopplung der olefinisch ungesättigten Doppelbindungen mit Perfluorpolymer-(peroxy-)radikalen der modifizierten Perfluorpolymer-(Mikro-)Pulver chemisch kovalent gebunden vorliegen.
Patent DE-102017210926-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Luftreifen (9) mit mindestens einem Dämpfungselement (8), wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) an einer Reifeninnenfläche (5) des Luftreifens (9) angebracht ist und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) zumindest teilweise aus einem porösen Material ausgebildet und zur Verminderung von Geräuschen vorgesehen ist und wobei der Luftreifen (9) um eine Rotationsachse (7) in eine Umlaufrichtung (6) rotierbar ist und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) eine Haupterstreckungsrichtung (10) und eine Breitenausdehnung (18) und eine Höhenausdehnung (17) und eine Maximallänge (191, 192) aufweist und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) eine Schallwechselwirkungsfläche (23) und mindestens eine Kontaktfläche (24) aufweist, wobei die Schallwechselwirkungsfläche (23) zu der Kontaktfläche (24) in einem Größenverhältnis von 1,1:1 bis 2000:1, bevorzugt von 1,4:1 bis 2000:1 und besonders bevorzugt von 1,7:1 bis 2000:1 steht.
Patent DE-102017212960-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für ein Strommesssystem
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Kalibrierverfahren für ein Strommesssystem zum Messen eines elektrischen Stroms eines elektrochemischen Energiespeichersystems mit mindestens einem elektrochemischen Energiespeicher, umfassend die Schritte: Speichern erster Daten in einem Datenspeicher des Energiespeichers während einer Band-Ende-Prüfung des Energiespeichers; Auslesen erster Daten aus dem Datenspeicher des Energiespeichers, Überprüfen der ersten Daten und anschließendes Löschen erster Daten aus dem Datenspeicher, wenn das Energiespeichersystem in Betrieb genommen wird; Kalibrieren einer Strommessung eines durch das Energiespeichersystem und/oder den Energiespeicher fließenden elektrischen Stroms; Speichern zweiter Daten in einen Speicher eines Steuergeräts des Energiespeichersystems, umfassend zumindest einen in einem vorherigen Schritt ermittelten Korrekturfaktor für das Energiespeichersystem und/oder den Energiespeicher.
Patent DE-102017213513-A1 (DE)
Title: Ölversorgungsanordnung eines Fahrzeuges mit einer elektrischen Maschine
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird eine Ölversorgungsanordnung eines Fahrzeuges mit einer elektrischen Maschine (EM) in einem Gehäuse (2) mit zumindest einem Ölvolumen vorgeschlagen, welches mit einem Ölvolumen (A) eines Getriebegehäuses (1) des Fahrzeuges zur Ölversorgung verbunden ist, wobei das Ölvolumen der elektrischen Maschine (EM) in zumindest zwei Ölversorgungsräume (B, C) zum Ausgleich des Ölspiegels in dem Gehäuse (2) unterteilt ist, und wobei ein erster Ölversorgungsraum (B) an einer der Fahrtrichtung (FR) des Fahrzeuges zugewandten Seite des Gehäuses (2) und ein zweiter Ölversorgungsraum (C) an einer der Fahrtrichtung (FR) des Fahrzeuges abgewandten Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017214783-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Abgabeeinheit zur Abgabe einer Flüssigkeit
Inventor: STUKE BERND
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Landwirtschaftliche Abgabeeinheit (10) zur Abgabe einer Flüssigkeit an eine landwirtschaftliche Nutzfläche und/oder an eine Pflanze auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche, wobei die Flüssigkeit insbesondere ein Pflanzenschutzmittel oder ein Düngemittel aufweist, mit einem ersten Düsenelement (12), wobei das erste Düsenelement (12) ausgebildet ist, eine erste Flüssigkeit abzugeben, und einem zweiten Düsenelement (14), das ausgebildet ist, eine zweite von der ersten Flüssigkeit verschiedene Flüssigkeit abzugeben, wobei das erste Düsenelement (12) und das zweite Düsenelement (14) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass sich die erste Flüssigkeit mit der zweiten Flüssigkeit nach Abgabe der beiden Flüssigkeiten zu einer Mischflüssigkeit vermischt, um die landwirtschaftliche Nutzfläche und/oder die Pflanze auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche mit der Mischflüssigkeit zu behandeln.
Patent DE-102017217590-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes Beleuchtungserzeugungssystem
Inventor: OHASHI TOMONORI
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein fahrzeugeigenes Beleuchtungserzeugungssystem umfasst: einen Beschleunigungssensor, der ausgestaltet ist, um eine Beschleunigung eines Fahrzeugs zu erfassen; Lichtsender, die an einer vorgeschriebenen Position in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs angeordnet sind und imstande sind, eine Lichtintensität und Lichtfarbe in einem vorgeschriebenen Beleuchtungsmuster zu ändern; und eine Steuereinrichtung, die ausgestaltet ist, um das vorgeschriebene Beleuchtungsmuster abhängig von einem durch den Beschleunigungssensor erhaltenen Erfassungsergebnis zu erzeugen oder auszuwählen und die Lichtsender zu steuern.
Patent DE-102017220759-A1 (DE)
Title: Aufbauverfahren für leds
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Aufbauverfahren für eine LED zum Aufbauen von Modulchips die jeweils rote, grüne und blaue LEDs beinhalten, beinhaltet einen Vorbereitungsschritt für ein LED-Substrat zum Vorbereiten von drei verschiedenen Sorten von LED-Substraten, wobei an einer vorderen Seite von jedem LEDs aus einem aus rot, grün und blau in Bereichen bereitgestellt sind, die mit vorbestimmten Abständen aufgeteilt sind, einen Vorbereitungsschritt für ein Modulsubstrat zum Vorbereiten eines Modulsubstrats, das an einer oberen Fläche mehrere Modulchips aufweist, die jeweils einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen der roten, grünen und blauen LEDs darin aufweisen, die durch vorgesehene Teilungslinie aufgeteilt sind, einen Positionierungsschritt zum Positionieren, während die vordere Fläche des LED-Substrats, an welchem die LEDs aus einem aus rot, grün und blau ausgebildet sind, gegenüber der oberen Fläche des Modulsubstrats ist, von einer der LEDs bei einem vorbestimmten der Aufnahmebereiche des Modulchips und einen Aufnahmeschritt für eine LED zum Bestrahlen eines Laserstrahls von der hinteren Fläche des LED Substrats auf der Pufferschicht der LED, die in dem vorbestimmten Aufnahmebereich des Modulchips positioniert ist, mit einem Fokuspunkt des Laserstrahls, der auf der Pufferschicht positioniert ist, um die LED von einem epitaktischen Substrat abzulösen und die LED in dem vorbestimmten Aufnahmebereiche des Modulchips aufzunehmen.
Patent DE-102017221097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CREPIN BETTINA
IPC: B60W30/14
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) in Abhängigkeit von einer aktuellen Position (A) und einem vorgebbaren Zielort (B) automatisch beschleunigt und verzögert wird, sodass es auf dem Zielort zum Stillstand kommt, mit folgenden Schritten:
 a) Beschleunigen des Kraftfahrzeugs (1), insbesondere aus dem Stillstand, auf eine vorgegebene Soll-Geschwindigkeit (v tar );
 b) bis zu einem vorgegebenen ersten Abstand (d roll ) des Kraftfahrzeugs (1) zu dem Zielort (B): Verzögern des Kraftfahrzeugs (1) auf eine vorgegebene Rollgeschwindigkeit (v roll ).
 c) ab einem vorgegebenen zweiten Abstand (d end ) des Kraftfahrzeugs (1) zu dem Zielort (B): Verzögern des Kraftfahrzeugs (1) zum Stillstand, wobei der zweite Abstand (d end ) zu dem Zielort (B) kleiner ist als der erste Abstand (d roll ).
Patent DE-102018004404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung und Aufrechterhaltung staubfreier Raumluft in geschlossenen technischen Lagersystemen
Inventor: FUCHS PETER
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-06-02
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich um eine Vorrichtung / Verfahren zur Herstellung und Aufrechterhaltung staubfreier Raumluft in geschlossenen technischen Lagersystemen mit hoher Effizienz - rational durch niedrige Investitionen und betriebskostenneutralem Funktionsablauf.
Patent DE-102018005016-A1 (DE)
Title: Wirbelrohr und Inhalationshilfe mit einem solchen
IPC: A61M11/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wirbelrohr sowie eine Wasserpfeife mit einem solchen, wobei das Wirbelrohr einen zylindrischen Hohlkörper mit zwei Deckseiten und zumindest eine benachbart zu einer ersten Deckseite auf der Mantelfläche des zylindrischen Hohlkörpers angeordnete erste Einlassöffnung zum Einlassen von Umgebungsluft aufweist.Es ist vorgesehen, dass auf der zweiten Deckseite eine Auslassöffnung zum Inneren des Hohlkörpers, und eine zweite Einlassöffnung zum Einlassen eines Aerosols angeordnet sind, wobei der Mittelpunkt der Auslassöffnung mit dem Mittelpunkt der zweiten Deckseite zusammenfällt.
Patent DE-102018005254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Symptomen der Bewegungskrankheit
Inventor: BENZ MAXINE
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung von Symptomen der Bewegungskrankheit eines Insassen (2) auf einem Fahrzeugsitz (3) mit einem aktivierten Massagesystem während eines autonomen Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Fahrbewegungen und Umfeld-Informationen des Fahrzeuges (1) sowie Massageart des Massagesystems in einer mittels einer von dem Insassen (2) getragenen Virtual-Reality-Brille (4) erzeugten virtuellen Darstellung berücksichtigt werden.