baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3242072-C2 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für metallische Rohre eines Wärmetauschers mit einem Boden eines Wasserkastens
IPC: F28F9/16
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-10-24
Abstract: Bei Wärmetauschern mit Wasserkästen, bei denen der Boden aus Kunststoff besteht und integraler Bestandteil des Wasserkastens ist, werden die Wärmetauscherrohre üblicherweise mit jeweils einer Gummidichtung zur Abdichtung gegenüber dem Rohrboden versehen. Diese Ausführung ist aufwendig und benötigt zur mechanischen Festigkeit des Wärmetauschers entsprechende Bauteile, die die Wasserkästen mit dem Wärmetauscherblock verspannen. Zum Erreichen einer einfacheren und zuverlässigeren Verbindungsanordnung ohne zusätzliche Dichtungs- und Befestigungsmittel wird daher vorgeschlagen, die Rohre mittels axialem Einpressen in Öffnungen des Bodens am Wasserkasten zu befestigen und gleichzeitig abzudichten. Dabei weisen die Öffnungen vor dem Einpressen der Rohre zumindest in einem Teilbereich einen geringeren Durchmesser als den Rohraußendurchmesser auf. Durch das axiale Einpressen der Rohre in die Öffnungen des Bodens wird ein starker Preßsitz erzeugt.
Patent DE-3242618-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2-Trifluormethylpropanol durch Dampfphasenhydrierung von 2-Trifluormethylpropanal
IPC: C07C31/38
Filed: 1982-11-18
Granted: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Trifluormethylpropanol durch Dampfphasenkontraktreaktion zwischen 2-Trifluormethylpropanal und Wasserstoff in Anwesenheit eines Katalysators, dessen Hauptbestandteil metallisches Nickel, vorzugsweise reduziertes Nickel, ist. Sowohl das Monomere von 2-Trifluormethylpropanal oder hiervon abgeleitete Polymere wie das Trimere oder ein Gemisch sind gleicherweise als Ausgangsmaterial geeignet, und die Hydrierungsreaktion kann in einfacher Weise bei etwa 30-150 ° C und atmosphärischem Druck abgeschlossen werden. Das Aus gangs material wird in nahezu theoretischer Ausbeute und mit einem sehr hohen Selektivitätsfaktor für 2-Trifluormethylpropanol hydriert.
Patent DE-3325454-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer Bildwiedergabeeinrichtung
IPC: H04N9/77
Filed: 1983-07-14
Granted: 1985-07-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer Bildwiedergaberöhre, z.B. in einem Fernsehempfänger mit einem Videoausgangsverstärker (14a), der Videosignale an die Kathode (16a) der Bildwiedergaberöhre legt, und mit einem System zur automatischen Regelung der Bildröhrenvorspannung (ABR-System) zur Aufrechterhaltung eines gewünschten Schwarzwertstroms an der Kathode, wobei die Videosignale von einer Verarbeitungseinheit (12) über eine Eingangsschaltung (21) an den Ausgangsverstärker gelegt werden, die einen von Hand justierbaren Widerstand (55) zur Voreinstellung der Verstärkung des Verstärkers enthält. Während der Betriebsintervalle des ABR-Systems wird am justierbaren Verstärkungseinstellwiderstand (55) ein Spannungsabfall von im wesentlichen Null aufrechterhalten, so daß die jeweilige Einstellung dieses Widerstandes keinen Einfluß auf die vom ABR-System überwachte Kathodenvorspannung der Bildröhre hat.
Patent DE-3336261-C2 (DE)
Title: Stickmaschine
IPC: D05C7/00
Filed: 1983-10-05
Granted: 1986-10-09
Abstract: Eine Stickmaschine mit einer Antriebseinrichtung für eine Nadelstange und einem Nadelfadenaufnahmemechanismus zur Herstellung von Steppstichnähten aus einem Nadelfaden und einem Steppstichspulenfaden, enthaltend  - einen Drehmechanismus für einen Zylinder 14 und einem daran befestigten Drehring 76, welcher eine Spule für einen Umwickelfaden besitzt,  - einen Übertragungsmechanismus 66, 68, 70, 72, 74 zur Übertragung der Drehbewegung einer ersten Welle 64 auf den Zylinder 14,  - einen Zylinderhutmechanismus b mit Anlenkteilen, durch welche die durch einen Nocken 118 gesteuerte Aufwärts- und Abwärtsbewegung eines l-förmigen Arms 116 auf den Zylinder 14 übertragen wird und  - eine Halteeinrichtung, welche den l-förmigen Arm 116 mittels eines Stützarms 130 in einer bestimmten angehobenen Position hält (Fig. 2).
Patent DE-3348465-C2 (DE)
Title: Washing machine drive using brushless DC motor
Inventor: ERDMAN DAVID MARVIN
IPC: H02P6/08
Filed: 1983-05-26
Granted: 1998-06-25
Abstract: The use of an electronically controlled brushless dc motor drive is intended to refine the operation of a single tub or automatic washing machine (21). The brushless dc motor (M) drives the tub and impeller (23,25) through a mechanical coupling by which the drive can be applied to either or both the components (23,25). A regulator unit (33) is responsive to external command signals and controls motor operation through a power amplifier and switching circuit (31). A rectifier (29) connected to the mains provides the dc supply.  A rotor position detector (35) orders the commutation from one motor phase to the next. It contains a circuit for synthesizing the motor neutral point voltage, and comprising this with the counter emf from one of the windings in order to compute the rotor instantaneous angular position. By comparing the position with a reference angle the signal for ordering the commutation sequence and timing is derived.
Patent DE-3407574-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Wankstabilität von Schienenfahrzeugen mit Luftfederung
IPC: B61G11/12
Filed: 1984-03-01
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Wankstabilisierung von Schienenfahrzeugen mit Luftfederung. Zu diesem Zweck werden zwei Luftfederbälge 2a, 2b eines ersten Drehgestelles 3a getrennt von je einem Niveauregelventil 4a, 4b gesteuert und zusätzlich zu den Federbälgen 2a, 2b eine Wankstütze 7 vorgesehen, so daß im Bereich des Drehgestelles 3a ein Wagenkasten in horizontaler Richtung gesehen nahezu parallel zum Drehgestell 3a geführt wird.  Um bei Gleisverwindungen dem zweiten Drehgestell 3b die Möglichkeit zur Verwindung gegenüber dem Wagenkasten zu geben, wird dort nur ein Luftfederbalg 2c von einem in Wagenmitte liegenden dritten Niveauregelventil 12 angesteuert, während der vierte Luftfederbalg 2d über eine Ausgleichsleitung 13 mit dem Luftfederbalg 2b des ersten Drehgestelles 3a verbunden ist.  Damit wird erreicht, daß die Wagenmitte auf gleichem Niveau über dem zweiten Drehgestell 3b gehalten wird, jedoch Drehbewegungen des Wagenkastens gegenüber dem zweiten Drehgestell 3b zum Durchfahren von Gleisverwindungen möglich sind.
Patent DE-3408520-C2 (DE)
Title: Kraftstoffiltereinrichtung für Kraftstofftanks
IPC: B01D35/26
Filed: 1984-03-08
Granted: 1985-08-29
Abstract: Eine Kraftstoffiltereinrichtung zur Anwendung innerhalb eines Kraftstofftanks besitzt einen Filterkörper (5) mit einer oberen Abdeckplatte (9), einer unteren Abdeckplatte (11) und einem Filtermantel (7), der zwischen der oberen und der unteren Abdeckplatte angeordnet ist. Durch die obere Abdeckplatte (9) führt eine Kraftstoff-Saugrohrleitung in den Filterkörper (5), die an ihrem unteren Ende Kraftstoff-Ansaugöffnungen aufweist. Der Filterteil (7) zwischen den Abdeckplatten (9) bzw. (11) ist flexibel ausgebildet, während das untere Ende der Kraftstoff-Saugrohrleitung in Längsrichtung der Leitung faltbar ist.
Patent DE-3409053-C2 (DE)
Title: Zweistoff-Flüssigkeitsverpackung
IPC: B65D77/06
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-09-18
Abstract: Bei einer Zweistoff-Flüssigkeitsverpackung, die aus einem aus thermoplastischer Kunststoff-Folie hergestellten Innenbehälter und einem insbesondere aus Pappe hergestellten Außenkarton besteht, ist an der Außenfläche des Innenbehälters mindestens eine Lasche vorgesehen, die durch eine komplementäre Eckausstanzung am Außenkarton nach außen geführt werden kann.  Damit soll eine sichere Tragemöglichkeit auch für relativ große Gewichtskräfte gewährleistet sein.
Patent DE-3409600-C2 (DE)
Title: Kaltschmiedegesenkeinheit
IPC: B21J9/06
Filed: 1984-03-15
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird eine sich selbsttätig ausrichtende Kaltschmiedegesenkeinheit beschrieben, die ein bewegliches Gesenkteil, das ein von einem Rahmen vorstehendes und mit einem Hohlraum versehenes Ende aufweist, und ein Gehäuse umfaßt, in dem ein stationäres Gesenkteil angeordnet ist und in dem das vorstehende Ende des beweglichen Gesenkteiles aufgenommen werden kann. Mindestens zwischen dem beweglichen Gesenkteil oder dem Gehäuse und seinem Rahmen ist Spiel vorgesehen, das eine Verschiebung des beweglichen Gesenkteiles oder des Gehäuses in einer Richtung senkrecht zu der Richtung, in der die Gesenkeinheit geschlossen wird, ermöglicht.
Patent DE-3423462-C2 (DE)
IPC: D02G3/40
Filed: 1984-06-26
Granted: 1987-01-29
Abstract: A method and apparatus for electrostatically flocking a thread-like or yarn-like material. This material rectilinearly and continuously or intermittently is moved through an electrical field which is generated between electrodes having non-planar yet symmetrical potential surfaces. This electrical field preferably is generated between curved potential surfaces of the electrodes. The flock is shot into the adhesive coating of a given thread not only radially but also at an angle. The thread does not have to be turned. As a result, a dense and improved flocking is achieved all around the yarn or thread in a simple and economical manner.
Patent DE-3511026-C2 (DE)
IPC: H03J1/04
Filed: 1985-03-27
Granted: 1990-03-08
Abstract: To provide for easy identification of the location of pushbuttons or other similar operating elements of an automobile radio, even in the dark, light guides which provide for function indication and positioned above the respective pushbuttons extend laterally beyond the respective pushbuttons, and the front surface of the panel is formed with a recessed surface having an inclined portion (23), in light transmitting location to an auxiliary light emitting surface (21) shining, from the light guides, downwardly on the inclined portion (23) to provide for lateral illumination of the push buttons which, then, will appear as shadows between the light emitted from the auxiliary light surfaces.
Patent DE-3546625-C2 (DE)
Title: Electrical rotary switch having illumination
IPC: H01H19/635
Filed: 1985-09-17
Granted: 1989-08-03
Abstract: An electrical rotary switch having illumination has a housing, a switching shaft which can be moved into a plurality of switching positions by rotation about its longitudinal axis, a light conducting body through which light, which is emitted from a light source, can pass to a display area, and a contact link which can be moved via a switching shaft and interacts with stationary contacts. In order to be able to illuminate a plurality of display areas, and to move the contact link, using a small number of components, the light conducting body is coupled to the switching shaft in a rotationally fixed manner and displaces the contact link during the rotational movements of the switching shaft.
Patent DE-3744821-C2 (DE)
Title: Mowing attachment for tractor
IPC: A01D34/86
Filed: 1987-09-30
Granted: 1990-03-15
Abstract: The moving attachment has at least three rotating cutter heads under a support housing. This is mounted on a vertical pivot axis on a linkage secured to the front hitch of the vehicle. The cutting housing is held in the operating position by springs and is retracted by a hydraulic drive when the sensor strip on the leading edge of the cutting housing hits an obstruction.The sensor is electronic and operates the solenoid valves for the hydraulic control. Only slight pressure is required to operate the sensors. The position control arms are in parallel arrays with hydraulic position control rams
Patent DE-4021305-C2 (DE)
Inventor: CALLEBAUT FRANS
IPC: A23G1/12
Filed: 1990-07-04
Granted: 2003-07-31
Abstract: In the continuous conching of chocolate mass in a conche (10) it is important to ensure essentially constant contents of the conche (10). For this purpose, the infeed of starting material and/or the discharge of the conched chocolate mass is monitored, namely measured, especially by means of weighing. In response to the measurement results, the infeed or the discharge is controlled, especially by means of altering the conveying capacity of a compulsory conveyor (screw conveyor 21) for discharging the conched mass. The conched chocolate mass is dry, i.e. it contains neither lecithin nor cocoa butter. Lecithin is added in the region of the screw conveyor (21) which is followed by a mixing device (22).
Patent DE-4032194-C2 (DE)
Inventor: DALFERTH HANS DIPL ING
IPC: B65G17/42
Filed: 1990-10-08
Granted: 1994-01-13
Abstract: In the device disclosed for connecting a conveyor unit to a link (3) of a round steel chain, two connector elements (6, 7) are used which have large base surfaces (8) facing the back (4) of the conveyor unit. The two connector elements (6, 7) are located on opposite sides of the plane (19) running through the centres of the parallel sides (16, 18) of the link (3) to which the connector elements are attached. The two connector elements (6, 7) are joined to each other by a screw connector (10, 12). Only one (6) of the connector elements is attached to the conveyor unit.
Patent DE-4434397-C2 (DE)
Inventor: PIETERS ROLF DIPL ING
IPC: B21B39/14
Filed: 1994-09-16
Granted: 1996-12-12
Abstract: A device is disclosed for guiding conveyed goods on a roller table with mutually spaced rollers arranged transversely to the transport direction and guiding elements arranged in the marginal area of the rollers and capable of being moved towards the central axis of the transport run. According to the invention, the guiding elements are shaped as guide boards (9, 10) with a funnel-shaped initial area. The system of guide boards is secured on a bearing frame (20) that may be lifted and lowered by means of guiding columns (21-24) and spindle lifting elements (26, 27).
Patent NL-1000741-C2 (NL)
Inventor: ROOIJ PETER JACOBUS NICOLAAS D
IPC: G07F7/10
Filed: 1995-07-06
Granted: 1997-01-08
Abstract: The invention relates to a method for tracing payment data in an anonymous payment system having electronic payment means, such as so-called "smart cards". According to the invention, the user commits himself to a value (w) which may later be used for the tracing by a payment institution. The value (w) is preferably recorded with the help of a so-called one-way function (F) and an (electronic) signature ( sigma ), so that the payment institution does not dispose of the value itself, but is able to verify it on the basis of the stored derivative (w'') of the value. The invention further relates to a payment means and a payment system for application of the method.
Patent NL-1001564-C2 (NL)
Inventor: OVERTOOM TIMOTHEUS THEODORUS C
IPC: A61M25/10
Filed: 1995-11-02
Granted: 1997-05-13
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00432 Sec. 371 Date Sep. 16, 1998 Sec. 102(e) Date Sep. 16, 1998 PCT Filed Nov. 1, 1996 PCT Pub. No. WO97/16218 PCT Pub. Date May 9, 1997The invention relates to a system for treating the ureter and/or the pyelo-ureter junction, comprising: a widener for widening a constriction, a guide for guiding the widener through the urethra, bladder and ureter, wherein the guide is introducible into the patient through the urethra, bladder and ureter to extend beyond pyelo-ureter junction, whereafter the widener is introducible along the guide and is subsequently able to be widened in order to widen the constriction whereafter the widener is removable.
Patent NL-1005272-C2 (NL)
Inventor: SCHLIEKELMAN LEO HENRICUS ROBE
IPC: G06F3/0482
Filed: 1997-02-14
Granted: 1998-08-18
Abstract: A reproduction device comprising scanner means, memory means for storage of electrical image information, printing means and operating means. The operating means comprise a display screen for the display of apparatus functions for selection, first selection means for selecting a group of apparatus functions to be displayed on the display screen, and second selection means for selecting the displayed apparatus functions or options thereof. The apparatus functions are grouped in a first group of apparatus functions relating to all the document sheets of a document for scanning, copying or printing, a second group relating to a specific document sheet of a document and a third group relating to a specific area of a specific document sheet. The first selection means are suitable for selecting directly from a standard basic menu at least some of the functions from one of the groups of functions. <IMAGE>
Patent NL-1009091-C2 (NL)
Title: Device for tying together plant stems to form bunches - comprises flexible component fed through closure components and traction devices for application of traction tension on flexible component
Inventor: JONG ARIE JAN DE
IPC: A01G5/02
Filed: 1998-05-06
Granted: 1999-04-19
Abstract: Pressure devices force the closure components towards each other. Between the closure components the device (1) brings the plant stems into the loop of the flexible traction component. The closure components are fixed in a frame (3). The flexible component is formed as a strap (25), which at least at one of its ends is connected with the frame via a spring-force component (26) which constitutes the tractive device.
Patent NL-1013194-C2 (NL)
Title: Buffering process for strap material used for handing products involves air pressure exerting force on free part of length of strap material so that loop is formed
Inventor: DEKKER ODULFUS FRANCISCUS
IPC: B65B13/06
Filed: 1999-10-01
Granted: 2001-04-03
Abstract: The buffering process for strap material (7) used for banding products involves air pressure exerting force on the free part of a length of strap material so that a loop is formed. The strap material, over at least a part of its length, is fed between two parallel walls, so that the edges connect more or less to the walls. An air pressure difference is applied over the strap part between the walls.  The gas pressure applied can be regulated. The strap material supply arrangement involves a holder for rolled material (8), a feed-out device for unrolled material and a fan for one-sided application of an excess pressure on a part of the length of the strap material.
Patent NL-1018683-C2 (NL)
Title: Device for automatic insertion of coffin into cremator and removal of ashes involves roller track floor which when located above ash pan allows ash residues to fall directly into ash pan
Inventor: VERMEULEN ANTHONIUS HENDRICUS
IPC: F23J1/06
Filed: 2001-08-02
Granted: 2003-02-04
Abstract: The device for automatic insertion of a coffin into a cremator and the removal of ashes involves a roller track (1) floor which when located above the ash pan (11) allows ash residues (10) to fall directly into the ash pan. The conveyor is supported by rollers (3) provided with insulation and the ashes are cooled by air or water.  The coolant can be fed via a heat exchanger located in the combustion air feed to the cremator, which preheat combustion air. The drive (6) of the track is by an electric motor which can rotate clockwise or anti-clockwise, activating the roller track by a chain (7) and a gearwheel (8). The rollers are made of heat-resistant silicium carbide and the roller track is made of metal alloys, such as aluminum chrome steel with addition of hafnium and yttrium, or of woven ceramic fibers comprising aluminum oxide and quartz.
Patent NL-1025825-C2 (NL)
Title: Projection system for delivering image information, has control circuit rendering color bars optical scanning in phase with light valve electrical scanning by image signal, where bars are formed on valve by scrolling unit rotation
Inventor: DAE-SIK KIM
IPC: H04N9/31
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-03-20
Abstract: The system has a color scanner (109) with a driving source (115) rotating a scrolling unit (110) so that a set of color bars is scrolled. The unit converts rotation of a lens cell into a rectilinear motion of a lens array. A control circuit (170) renders optical scanning of the bars in phase with electrical scanning of a light valve (140) by an image signal, where the bars are formed on the valve by the rotation of the unit.
Patent NL-1030617-C2 (NL)
Inventor: BALK WOUTER
IPC: B65G47/68
Filed: 2005-12-08
Granted: 2007-06-11
Abstract: A device for buffering products comprises a plurality of accumulating conveyors, each having a supplying place for receiving products and a discharging place for discharging products. The device further comprises an adjustable diverter which is connectable to a supplying conveyor for supplying the products in at least one flow. The diverter is connected to a selected one of the supplying places of the accumulating conveyors for conveying the flow of products to the corresponding accumulating conveyor . The device further comprises a merging member which is connectable to a discharging conveyor for conveying the products in at least one flow. The merging member is connected to a selected one of the discharging places of the accumulating conveyors for conveying the products from the corresponding accumulating conveyor to the discharging conveyor. The accumulating conveyors (1) form at least a helical path, which results in a compact device.
Patent NL-1031497-C2 (NL)
Title: Greenhouse with plants grown on mobile tables, has wheeled supports for tables provided with plastic covers for protecting wheels from moisture
Inventor: NOWE WIM
IPC: A01G9/14
Filed: 2006-04-03
Granted: 2007-10-05
Abstract: The covers (8) for the wheeled supports for the tables each comprise a part which is made from plastic and covers the wheel periphery and more than half of the side of the wheel (6) facing the support. The tables are moved on wheeled supports with wheels formed by one or more bearings. Each pair of wheels on a support extends at an angle with respect to the vertical.
Patent NL-1034139-C2 (NL)
Inventor: HEESAKKERS WILHELMUS JOHANNES HUBERTUS MARIA
IPC: B66C23/48
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-01-19
Abstract: The present invention relates to a device for manipulating an at least substantially plate-shaped object (17), comprising a mobile frame (2), a column (3) mounted to the frame, a horizontal arm (4) extending from said column, an elongated, flexible pulling element (14), which is at least passed over a pulley means (12,13) mounted to the arm, and an engaging element (55) for engaging a plate-shaped object, which engaging element is provided on a free end of the flexible pulling element and which comprises two brackets (65,66) for engaging two parts of a circumferential edge of the plate-shaped object. The device further comprises a guide member (54) extending vertically downwards from the horizontal arm, parallel to the column, for guiding cooperation in the longitudinal direction of the guide member with a guide portion of the engaging element, which guide portion of the engaging element is also arranged for rotating the engaging element about the guide member.
Patent NL-2006555-C2 (NL)
Inventor: WEEZENBEEK SEBASTIAAN JOANNES
IPC: B44D3/12
Filed: 2011-04-06
Granted: 2012-10-09
Abstract: Use of a preserving agent for temporarily storing used paint application tools, in particular paint brushes and paint rollers, by immersing at least the paint containing portion of the paint application tool therein, whereby the preserving agent is a water based gel, an electrolyte for breaking up the gel afterwards, the water based gel clearly intended for use as a preserving agent, a device for temporarily storing used paint application tools, and a composite kit, comprising the device, the water based gel, and the electrolyte.