baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018332-U1 (DE)
Title: Aluminiumband für lithografische Druckplattenträger und dessen Herstellung
IPC: B41N1/08
Filed: 2008-11-24
Abstract: Aluminiumband zur Herstellung von lithografischen Druckplattenträgern, wobei das Aluminiumband aus einem Walzbarren hergestellt ist, welcher nach einem optionalen Homogenisieren auf eine Dicke von 2 bis 7 mm warmgewalzt und durch Kaltwalzen des Warmbandes das Aluminiumband auf eine Enddicke von 0,15 bis 0,5 mm kaltgewalzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aluminiumband aus einer Aluminiumlegierung mit folgenden Legierungsbestandteilen in Gewichtsprozent besteht:0,3% ≤ Fe ≤ 0,4%, 0,3% ≤ Mg ≤ 1,0%, 0,05% ≤ Si ≤ 0,25%, Mn ≤ 0,1%, optional Mn ≤ 0,05%, Cu ≤ 0,04%, Rest Al sowie unvermeidbare Verunreinigungen, einzeln max. 0,05 in Summe max. 0,15 der Herstellungsprozess des Aluminiumbandes während des Kaltwalzens eine Zwischenglühung bei einer Dicke von 1,5 mm bis 0,5 mm umfasst und das Aluminiumband anschließend durch Kaltwalzen auf eine Enddicke von 0,15 mm bis 0,5 mm gewalzt wird und zur Weiterverarbeitung zu einem lithografischen Druckplattenträger in walzhartem Zustand aufgehaspelt wird.
Patent DE-202009000443-U1 (DE)
Title: Bimetallthermostat mit Leistungsrelais
IPC: H01H37/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: Bimetallthermostat
mit:  einem Leistungsrelais (4); und  einem mit dem Leistungsrelais
(4) elektrisch verbundenen sensitiven Thermostatelement (3);  wobei
das Leistungsrelais elektrische Anschlüsse (702) für eine Verbindung mit einem
externen Gerät
aufweist, und  wobei das Bimetallthermostat ein Trägergehäuse (1)
aufweist, das dafür
geeignet ist, das sensitive Thermostatelement (3) aufzunehmen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das im Inneren des Trägergehäuses (1) das Leistungsrelais
(4) und eine Platte (10) mit einer gedruckten Schaltung (100) aufgenommen
sind, die dafür
geeignet ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem Leistungsrelais
und dem sensitiven Element herzustellen, wobei das Gehäuse mit einem
Isolierharz (6) gefüllt
ist.
Patent DE-202009000752-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Transportfahrzeug zur Aufnahme von am Boden liegendem Erntegut
IPC: A01D87/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: Landwirtschaftliches
Transportfahrzeug mit einer Kupplungseinrichtung zum Anschluss an
ein Zugfahrzeug und zur Aufnahme von am Boden liegenden Erntegut
mit wenigstens einem Förderaggregat
zur Aufnahme von am Boden liegenden Erntegut und weiter stromaufwärts nachfolgenden
Kratzboden, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportfahrzeug (19)
wenigstens eine auswechselbare Einrichtung (10 oder 19) als Fördereinrichtung
(11, 20) aufweist, welche mittels einer Schnellwechselvorrichtung
mit dem Transportfahrzeug (1) koppel- oder entkoppelbar ist.
Patent DE-202009003222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmittelprodukten
IPC: A22C9/00
Filed: 2009-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmittelprodukten (12), mit einem Förderer (10) für die Lebensmittelprodukte, mindestens einem Arbeitswerkzeug (14) und einem Antrieb (18, 20), der das Arbeitswerkzeug (14) zur einer Bewegung relativ zu dem Förderer (10) antreibt, wobei diese Bewegung eine Komponente in einer Richtung (Y) senkrecht zur Transportrichtung (X) des Förderers (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb mindestens eine drehangetriebene Kurbel (18) aufweist, an der das Arbeitswerkzeug (14) exzentrisch gelagert ist.
Patent DE-202009005012-U1 (DE)
Title: Boden- oder Wandbelag
IPC: E04F13/077
Filed: 2009-07-10
Abstract: Boden- oder Wandbelag mit einem Basisträger aus Kork, der auf einer Wand oder einem Boden oder einer Spanplatte oder einem anderen Flächenträger aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisträger (1) an der Oberseite verdichtet und glatt ist oder mit einer Platte (2) aus verdichtetem Kork beschichtet ist und dass als Bezug (3) auf die Oberfläche ein Naturleder und/oder ein Lederersatzwerkstoff mit ähnlicher Oberflächenstruktur und Weichheitsgrad aufgezogen ist, wobei der Bezug um die äußeren Begrenzungskanten (4) an der Oberseite des Basisträgers (1) oder der Platte (2) herumgezogen und an den Stirnflächen (5) fixiert ist.
Patent DE-202009006871-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K11/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Elektromotor, welcher aufweist:  Einen Rotor (120);  einen Stator (300) mit einem Statorblechpaket (350);  eine am Stator (300) befestigte Leiterplatte (200), welche mit einer gedruckten Schaltung (600) und mit elektronischen Bauelementen (642) für diese gedruckte Schaltung (600) versehen ist;  wobei das Statorblechpaket (350) elektrisch leitend mit einem Anschluss (210) des Stators verbunden ist, welcher im Betrieb auf einem Bezugspotenzial liegt.
Patent DE-202009010135-U1 (DE)
Title: Elektronische Erinnerungseinrichtung
IPC: A61J7/04
Filed: 2009-07-25
Abstract: Elektronische Erinnerungseinrichtung mit einer Anzeige, einem Gehäuse und einer Steuerelektronik, gekennzeichnet durch Mittel zum Erfassen eines Tubendeckels, die bei Ansetzen eines Tubendeckels einer medizinischen Packung in einen dafür am Gehäuse vorgesehenen Port die Steuerelektronik mit einem Signal versorgen.
Patent DE-202009011162-U1 (DE)
Title: Verbindungsmodul
IPC: H01R9/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Verbindungsmodul für die Telekommunikations- und Datentechnik mit einem Modulgehäuse, in welchem zur Verbindung von Adern einer Kabelseite mit Adern einer Rangierseite Kontaktelemente derart angeordnet sind, dass an zwei einander abgewandten Längsflächen, welche durch eine Vorder- und eine Rückseite des Modulgehäuses bildende Seitenwände verbunden sind, sich erstreckende Klemmleisten mit Klemmschlitzen gebildet sind, in welchen die Adern mittels eines zugeordneten Anlegewerkzeugs kontaktierbar sind, wobei das Verbindungsmodul in einer Montage- und einer Gebrauchsstellung an einer Montageeinrichtung anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (5) der Rückseite (3b) des Modulgehäuses (4) eines ersten Verbindungsmoduls (1) in Gebrauchsstellung dem Modulgehäuse (4) eines weiteren Verbindungsmoduls (1) zugewandt ist und diese Seitenwand (5) über ihre Höhe wenigstens einen Rücksprung oder eine dergleichen Querschnittsänderung (6) derart aufweist, dass bezüglich der Längsfläche (2a) der Rangierseite (RS) des ersten Verbindungsmoduls (1) wenigstens ein sich im wesentlichen parallel zu der Längsfläche (2a) erstreckender Absatz (7) mit reduzierter Höhe gebildet ist.
Patent DE-202009013052-U1 (DE)
Title: Schallabsorber und Zusatz-Rahmenteil für einen Schallabsorber
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Schallabsorber (1) mit einem in einem Rahmenteil (6) aufgenommenen, eine Außenfläche aufweisenden Absorberteil, wobei das Absorberteil außenseitig lichtreflektierende Elemente, beispielsweise gebildet durch ein Glasfaservlies (5), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rahmenteil (6) quer zu der Außenfläche abstrahlende Leuchtelemente (7) angeordnet sind.
Patent DE-202009014091-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Chirurgisches Instrument (100), umfassend mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Werkzeugelemente (134, 136), welche an einem distalen Ende (130) einer Führungseinrichtung (104) des chirurgischen Instruments (100) angeordnet sind, und eine Kraftübertragungseinrichtung (120) zum Übertragen einer Betätigungskraft von einem proximalen Ende der Kraftübertragungseinrichtung (120) zu einem distalen Ende (148) der Kraftübertragungseinrichtung (120) zum Bewegen mindestens eines der mindestens zwei Werkzeugelemente (134, 136) relativ zu der Führungseinrichtung (104), gekennzeichnet durch eine Kopplungseinrichtung (142) zum wahlweisen direkten oder indirekten Koppeln der Kraftübertragungseinrichtung (120) mit mindestens einem der mindestens zwei Werkzeugelemente (134, 136).
Patent DE-202009014600-U1 (DE)
Title: Klammer aus Metall
IPC: E04D1/34
Filed: 2009-10-29
Abstract: Klammer (1) vorzugsweise aus Metall, beispielsweise Metallblech, vorzugsweise Draht, zur Befestigung und Sicherung von Dacheindeckungsplatten und Dachziegeln, wobei die Klammer (1) einen ersten Endteil (2) zur Befestigung an einer Dachlatte (3) oder einem Teil einer Dachunterkonstruktion und einen zweiten Endteil (4) zur Befestigung an einer Dacheindeckungsplatte oder einem Dachziegel aufweist, wobei der erste Endteil (2) mit dem zweiten Endteil (4) über einen Biegearm (5) verbunden ist, der aus einer Vormontagelage, in der die Klammer (1) nur mit dem ersten Endteil (2) an der Dachlatte (3) oder einem Teil der Unterkonstruktion gehalten ist, in eine Endmontagelage um die Dachlatte (3) oder eine Kante der Dachlatte (3) oder um den Haltebereich des ersten Endteiles (2) an der Unterkonstruktion in Richtung auf die zu sichernde Dacheindeckungsplatte oder den zu sichernden Dachziegel in eine Endmontagelage biegbar ist, in der der zweite Endteil (4) der Klammer (1) an der Dacheindeckungsplatte oder dem Dachziegel befestigbar oder...
Patent DE-202009018100-U1 (DE)
Title: Computerspiel auf Basis naturwissenschaftlicher Simulationssoftware
IPC: G06F19/00
Filed: 2009-01-02
Abstract: Ein Computerspiel, welches naturwissenschaftliche Simulationssoftware und Messdaten benutzt.
Patent DE-202010003025-U1 (DE)
Title: Zentrobahn
IPC: F03H99/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Zentrobahn, Schafft den Zugkraft in einer bestimmten erwünschten Richtung mit Hilfe der sich drehenden Schwungräder (A), eingebaut auf dem Waagebalken (1), (2), dadurch gekennzeichnet, dass, nochmaliges ist sich drehend um die Achse des Drehens des Waagebalkens (P)
Patent DE-202010003949-U1 (DE)
Title: Verpackungskörper mit Verschlußsystem
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: Verpackungskörper (1) für den Kosmetik- und Pharmaziebereich und Verschlußsystem (6) für diesen Verpackungskörper (1), wobei der aus Glas, Kunststoff und/oder Metall bestehende Verpackungskörper (1) als Aufnahmebehälter, insbesondere in Flaschen-, Tuben- oder Dosenform, für ein flüssiges oder viskoses Erzeugnis ausgebildet ist und eine Mündung (3) zur Entnahme des Erzeugnisses aufweist, wobei die Mündungsöffnung (4) vorzugsweise einen maximalen Durchmesser von 32 mm aufweist, wobei das Verschlußsystem (6) ein Verschlußelement (19) zum Befestigen an der Mündung (3) des Aufnahmebehälters (1) aufweist, und wobei die Mündung (3) eine nichtrunde Form aufweist derart, daß das mit der Mündung (3) zusammenwirkende, in seiner Form entsprechend ausgebildete Verschlußelement (19) drehfest an der Mündung (3) befestigbar ist.
Patent DE-202010004016-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit Arbeitsplatte und Trägerplatte sowie einer Sichtkantenverkleidung
IPC: A47B96/18
Filed: 2010-03-22
Abstract: Verbundplatte mit Arbeitsplatte (8) und Trägerplatte (9) sowie einer Sichtkantenverkleidung (10), wobei die Trägerplatte (9) ein medienempfindliches Kernmaterial (11) aufweist und die Arbeitsplatte (8) mediendicht oder medienabweisend ist, und wobei die Sichtkantenverkleidung (10) das Kernmaterial (11) der Trägerplatte (9) mediendicht oder medienabweisend schützt und winklig zu der Arbeitsplatte (8) ausgerichtet und auf einer Vorderkante (12) oder einer Schnittfläche der Trägerplatte (9) fixiert ist und wobei die Sichtkantenverkleidung (10) das Kernmaterial (11) der Trägerplatte (9) vor mechanischen Beanspruchungen schützt und die Struktur des Kernmaterials (11) verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (8) ein massives Material (13) aufweist und die Dicke D der mediendichten massiven Arbeitsplatte (8) größer ist als die Dicke d der Sichtkantenverkleidung (10).
Patent DE-202010005145-U1 (DE)
Title: Universalgehäuse mit Sichtfeld
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Zweiteiliges Universalgehäuse zur Aufnahme von Schaltungen, Geräten und Instrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil 3 aus magnetischem Edelstahl besteht um mit Hilfe eines am Gehäuseoberteil 1 befestigten Magneten 2 eine kraftschlüsige, dennoch einfach zu öffnende Verbindung zu ermöglichen. Daraus ergeben sich weitere optionale Befestigungsmöglichkeiten mit Hilfe von Magneten, beispielsweise für eine Umhängeschnur, eine Wandhalterung oder um mehrere Gehäuse miteinander zu verbinden. Das Gehäuseunterteil kann jedoch auch aus Aluminium oder einem anderen Werkstoff bestehen. In diesem Falle sind auch an der Gehäuseunterseite Magnete zu befestigen um eine kraftschlüssige Verbindung mit der Gehäuseoberseite zu ermöglichen.
Patent DE-202010005943-U1 (DE)
Title: Strandgeräte zum Reinigen der Füße
IPC: A45D29/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Strandgeräte, bestehend aus einem Handgriff (1), der über eine Verbindungstelle (2) mit Reinigungsteilen (3) aus Anordnungen von Bürsten, Kautschukprodukten oder Textilien (B-K-T) versehen ist, die an dem Griff (1) so angeordnet sind, dass sie Reinigungsvorrichtungen für die Füße nach einem Strandbesuch darstellen.
Patent DE-202010007000-U1 (DE)
Title: Trapezdach-Befestigungsvorrichtung
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Bauelementen auf Trapezdächern mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen Grundelement (100), welches wenigstens eine Befestigungseinrichtung für das Bauelement aufweist, und mit an jeweils zwei Längsseiten des Grundelements (100) gelenkig befestigten Seitenelementen (200) zur Befestigung auf dem Trapezdach, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke durch jeweils einen an den Seitenelementen (200) oder an dem Grundelement (100) ausgebildeten, entlang der Längsseiten verlaufenden zylindrischen Gelenkkopf (250) und eine an dem Grundelement (100) bzw. an den Seitenelementen (200) ausgebildete Gelenkkopfaufnahme (150) gebildet werden, wobei die Gelenkkopfaufnahme (150) den Gelenkkopf (250) derart wenigstens teilweise umschließt, dass eine Drehbewegung der Seitenelemente (200) relativ zum Grundelement (100) in vorgebbaren Winkelbereichen möglich ist und gleichzeitig ein Herausfallen des Gelenkkopfs (250) aus der Gelenkkopfaufnahme (150) verhindert wird.
Patent DE-202010007416-U1 (DE)
Title: Wandfernbedienung
IPC: H02G3/14
Filed: 2010-05-31
Abstract: Wandfernbedienung mit einem Gestell (1) und einer mit Steuerschaltungsmodul angeordneten Schaltplatine (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Basissockel (4) auf dem Gestell (1) angeordnet ist, zwischen dem und dem Gestell (1) die Schaltplatine (3) angebracht ist, wobei auf der Schaltplatine angeordnete Druckschalter (31) durch ein Durchgangsloch (42) hindurchgehen, wobei um die Außenseite des Basissockels (4) ein ringförmiger Rahmen (7) angeordnet ist, der mit dem Gestell (1) fest verbunden ist, wobei in einem mittlerem Fenster (71) des ringförmigen Rahmens eine Drucktaste (8) eingelegt ist, deren innere Wand gegenüber einer sich aus dem Basissockel erstreckenden Drucktaste (31) liegt und deren mittlerer und unterer Abschnitt jeweils mit Drehpunkten des Hebels (41) bewegbar verbunden sind, wobei die Angelpunkte des Hebels an den beiden Seiten des Basissockels angeordnet sind.
Patent DE-202010007835-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-06-11
Abstract: Durchflussmengenregler (1) mit einem Reglergehäuse (2), das (2) einen auf den zuströmseitigen Stirnumfangsrandbereich (3) eines Strahlreglers (6) und/oder eines Vorsatzsiebes (11) aufsetzbaren Außenumfangsrandbereich (5) hat und einen zentralen Ringspalt (12) aufweist, in dem ein ringförmiger Drosselkörper (13) aus elastischem Material vorgesehen ist, der zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren, mit einer Regelprofilierung versehenen Umfangswandung (14) des Ringspaltes (12) einen Steuerspalt (15) begrenzt, dessen lichter Durchflussquerschnitt unter dem Druck des durchströmenden Wassers veränderbar ist, wobei der Außenumfangsrandbereich (5) des schalenförmigen Reglergehäuses (2) als ein radial nach außen vorstehender Ringflansch ausgestaltet ist und wobei der zur Abströmseite hin offene Schaleninnenraum (18) des Reglergehäuses (2) zur Aufnahme eines über den Stirnumfangsrandbereich (3) des Strahlreglers (6) vorstehenden Teilbereiches des Vorsatzsiebes (11) bemessen ist.
Patent DE-202010008902-U1 (DE)
Title: Metall-Fräsvorrichtung zum Bearbeiten von Längskanten eines Mehrkantprofils aus Metall
IPC: B23C1/04
Filed: 2010-10-26
Abstract: Metall-Fräsvorrichtung zum Bearbeiten von Längskanten eines Mehrkantprofils aus Metall, insbesondere eines Vierkantprofils, mit:  – einer Bearbeitungseinrichtung (3), die konfiguriert ist, Längskanten eines zu bearbeitenden Mehrkantprofils (1) aus Metall fräsend zu bearbeiten,  – einer Materialzuführeinrichtung (2), die konfiguriert ist, das zu bearbeitende Mehrkantprofil der Kantenbearbeitungseinrichtung (3) zuzuführen, und  – einer Transporteinrichtung (5), die konfiguriert ist, das zu bearbeitende Mehrkantprofil (1) durch die Bearbeitungseinrichtung (3) zu transportieren,  wobei die Bearbeitungseinrichtung (3) mit mehreren Kantenfräseinrichtungen (8) gebildet ist, die jeweils einer Längskante des zu bearbeitenden Mehrkantprofils (1) zugeordnet und konfiguriert sind, zeitgleich Längskanten auf der Ober- und der Unterseite des Mehrkantprofils (1) beim Transportieren des Mehrkantprofils (1) durch die Bearbeitungseinrichtung (3) fräsend zu bearbeiten.
Patent DE-202010009568-U1 (DE)
Title: Schreib-/Lesegerät für Zugangskontrollsystem
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-06-25
Abstract: Schreib-/Lesegerät für Zugangskontrollsystem mit folgenden Merkmalen:  a) Zwischen einer Einführschlitz (7) und einem Ausgabeschlitz (8) erstreckt sich ein Transportweg (9) für magnetische Datenträger (4, 24);  b) In dem Transportweg (9) befindet sich eine Schreib-/Leseeinheit (11), mit einem Lesekopf (12) und einem Schreibkopf (13);  c) An dem Transportweg (9) sind mehrere Transportmittel (17, 18) vorgesehen, um einen magnetischen Datenträger (4, 24) vom Einführschlitz (7) zum Ausgabeschlitz (8) zu transportieren;  d) Erste Transportmittel (17) sind dafür vorgesehen, einen magnetischen Datenträger (4, 24) durch die Schreib-/Leseeinheit (11) zu transportieren;  e) Zweite Transportmittel (18) sind dafür vorgesehen, einen magnetischen Datenträger (4, 24) von der Schreib-/Leseeinheit (11) zu übernehmen und in Richtung des Ausgabeschlitzes (8) zu transportieren;  f) Die Transportgeschwindigkeit des ersten Transportmittels (17) ist unabhängig von der Transportgeschwindigkeit des zweiten oder eines weiteren Transportmittels (18) einstell- oder regelbar, so dass zeitgleich zwei magnetische Datenträger (4, 24) in dem...
Patent DE-202010010139-U1 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-07-12
Abstract: Substratbehandlungsanlage, umfassend eine Anlagenkammer mit einer Seitenwand sowie einem neben der Seitenwand – angeordneten Stützelement und einer auf das Stützelement aufsetzbaren Plattform zur Aufnahme einer Last.
Patent DE-202010011414-U1 (DE)
Title: Steuerung für Fotovoltaik-Anlagen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2010-02-09
Abstract: Steuerung für Fotovoltaik-Anlagen, die eine größere Anzahl von Fotovoltaik-Modulen (1) zur fotovoltaischen Erzeugung von Gleichstrom aufgrund einfallenden Lichts, und eine kleinere Anzahl von mindestens zwei Wechselrichtern (2) umfassen, wobei die Mehrzahl von Fotovoltaik-Modulen (1) mehrere Gruppen von jeweils mehreren Modulen umfasst, und die Module jeder Gruppe mit dem Gleichspannungseingang jeweils eines der Wechselrichter (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (3) zur variablen Zuschaltung der Fotovoltaik-Module (1) auf alle oder nur einen Teil der Wechselrichter (2) vorgesehen ist,  wobei die Fotovoltaik-Module (1) einzeln oder zu Kleingruppen zusammengefasst an jeweils einen eigenen Eingang (4) der Steuereinrichtung (3) angeschlossen sind, und jedem Eingang (4) der Steuereinrichtung (3) eine Messeinrichtung zum Messen mindestens der an dem betreffenden Eingang anliegenden Gleichspannung zugeordnet ist,  dass weiter die Steuereinrichtung (3) eine Schalteinrichtung (5) aufweist, die mit den Eingängen (4) der Steuereinrichtung einerseits und mit den Gleichstromeingängen der Wechselrichter (2) andererseits verbunden ist...
Patent DE-202010015494-U1 (DE)
Title: Tages- und Kunstlicht-Wandelement
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-11-15
Abstract: TKWE kombiniert verschiedene Ansprüche hinsichtlich der Innen- und Außengestaltung von Gebäuden, der Beleuchtung, des Schallschutzes, der Wärmeisolierung, der Raumbelüftung, -nutzung und -beheizung mit zumindest zwei austauschbaren Stirnflächen-Bauteilen (Pos. 3), die die Abschlußbauteile für das dazwischenliegende Mantel-Bauteil (Pos. 2) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß sie selbst und das von ihnen abgestrahlte Licht an die gestalterischen Vorgaben des Kunden hinsichtlich Form, Struktur (Prismengläser) und Farbe bis hin zu kundenindividuellen Vorgaben wie Logos oder Schriftzügen angepaßt und frei miteindander kombiniert und ausgetauscht werden können, so daß sich eine Vielzahl von variablen Gestaltungsmöglichkeiten ergibt.
Patent DE-202010017447-U1 (DE)
Title: Leitungsrohr für fluide Medien
IPC: F16L55/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Leitungsrohr (1) für fluide Medien, bei dem mehrere Markierungen (2) auf der Außenseite oder auf einer Ummantelung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungen (2) parallel zur Rohrachse verlaufen und gegeneinander um einen konstanten Winkelversatz um den Umfang positioniert sind.
Patent DE-202010018051-U1 (DE)
Title: Hochflexibles Endoskop
IPC: A61B1/005
Filed: 2010-11-01
Abstract: Hochflexibles Endoskop bzw. Endoskopaufsatz zur Untersuchung von insbesondere mechanisch oder sensorisch empfindlichen Kanälen, dadurch gekennzeichnet dass es – vollständig oder teilweise aus Polymeren oder Organosiliziumverbindungen einer Gruppe oder einer Kombination mehrerer Polymergruppen oder Organosiliziumverbindungen oder auch anderen Materialien, welche thermisch oder mit Strahlung im Spektrum von Infrarot bis Extreme UV aushärtend sind, besteht, im Folgenden als Silikon oder Silikone bezeichnet, und – zur Bildübertragung eine Wellenleitermatrix 1, die aus im für die Anwendung benötigten Lichtspektrum transparenten Silikonen mit unterschiedlichen Brechungsindizes aufgebaut ist, wobei die Wellenleiterschichten mit dem höheren Brechungsindex 8 der Bildübertragung dienen und die Schichten mit dem niedrigeren Brechungsindex 9 die Isolation zwischen den einzelnen Wellenleitern und Wellenleiterschichten bilden, und – ein Linsensystem 2, welches das Bildsignal auf die Wellenleitermatrix fokussiert, wobei das Linsensystem aus einer oder mehreren, in für die jeweilige Anwendung geeigneter Reihenfolge angeordneten Linsen und Blenden besteht, welche jeweils im Falle der Linsen aus einem oder mehreren optisch transparenten und im Falle der Blenden optisch undurchlässigen Silikonen bestehen, – ein Dreischichtsystem aus optisch transparenten Silikonen mit einem niedrigeren 5, höheren 6 und niedrigeren 7 Brechungsindex, wobei das Licht in der sich in der Mitte befindlichen Schicht mit dem höheren Brechungsindex geführt wird, – eine optisch undurchlässige Schicht 4 vorzugsweise aus Silikon zur optischen Trennung der Bildübertragungseinheit und der Lichtzuführung, – am proximalen Ende eine vorzugsweise opto-mechanische Kopplungsschnittstelle, über die es vorzugsweise an das distale Ende eines handelsüblichen Endoskops, an einen Kamerachip oder an eine andere Signalauswerteeinheit, die im für die Anwendung benötigten Lichtspektrum sensitiv ist, gekoppelt wird, – und eine Außenummantelung, welche vorzugsweise optisch isolierend ist und vorzugsweise aus Silikon oder anderen hochflexiblen Materialien oder Dünnschichten besteht, besitzt.
Patent DE-202011003473-U1 (DE)
Title: Cabrio-Sonnenblende / Windabweiser
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-02-26
Abstract: Cabrio-Sonnenblende/Windabweiser  aus Metall und/oder Kunststoffteilen  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der erforderlichen Teile in bei Cabrios vorhandenen Öffnungen am Fensterholm  (welche ansonsten zur Verdeck Verriegelung dienen)  erfolgt.
Patent DE-202011100025-U1 (DE)
Title: Wundauflage
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-04-28
Abstract: Wundauflage (1), vornehmlich wieder verwendbare blutstillende Wundauflage, insbesondere für Rasierwunden, Nadelstichwunden, Schürfwunden und andere kleine Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem antiseptischen, blutstillenden, relativ elastischen und reversibel ausgestalteten flachen Kunststoffgebilde besteht, das sich beim Andrücken auf eine Wunde der Oberfläche des verwundeten Körperteils anpasst.