baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021253-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem speziell ausgebildeten und angeordneten Betriebsmittelbehälter
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60K15/073
Filed: 2013-12-14
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug wie Lkw oder Omnibus, mit einem Rahmen (2, 4), zwischen dessen im Querschnitt U-förmigen Längsträgern (2a, 2b, 4a, 4b) ein Betriebsmittelbehälter (1) angeordnet ist. Letzterer sollte aufgabengemäß derart gestaltet werden, dass er einfach und ohne besondere Hilfsmittel von oben oder unten in den Raum zwischen die Rahmen-Längsträger einbaubar und in letzteren fixierbar ist. Erfindungsgemäß weist der Betriebsmittelbehälter (1) zwei seitliche Tragbereiche (5, 6) – einen (5) auf der einen Seite vorne und einen (6) auf der anderen Seite hinten – sowie zwei Seitenwände (9, 10) mit solcher Form und in solchem Abstand auf, dass er bei seinem Einbau zunächst von oben oder unten in den Raum zwischen den beiden Längsträgern (2a, 2b, 4a, 4b) einbringbar, dann mit seinen seitlichen Tragbereichen (5, 6) in deren Innenräume hineinschwenkbar und dort zuletzt in finaler Einbauposition mittelbar fixierbar ist.
Patent DE-102013215210-B3 (DE)
Title: Reaktionsgefäß, Reaktionsgefäßanordnung und Verfahren zur Analyseeiner Substanz
Inventor: Weber Jörg
IPC: B01L3/14
Filed: 2013-08-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reaktionsgefäß (1) zur Analyse einer Substanz, umfassend eine Vorratskammer (2) und zumindest eine Messkammer (3), wobei die Vorratskammer (2) und die Messkammer (3) in einem Übergangsbereich (UB) miteinander verbunden und zur Aufnahme der Substanz vorgesehen sind, wobei die Messkammer (3) zumindest zwei einander gegenüberliegende, planparallele und aus einem lichtdurchlässigen Material gebildete Messfenster (F1, F2; F3, F4; F5, F6) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Vorratskammer (2) einen kreisförmigen Querschnitt auf.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reaktionsgefäßanordnung (11) zur Analyse einer Substanz, umfassend mehrere miteinander verbundene Reaktionsgefäße (1) und ein Verfahren zur Analyse einer innerhalb eines Reaktionsgefäßes (1) befindlichen Substanz, wobei die Substanz innerhalb desselben Reaktionsgefäßes (1) bearbeitet und optisch untersucht wird.
Patent DE-102015015484-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ROSENBERGER UWE
IPC: F02B41/00
Filed: 2015-11-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die ein Antriebsaggregat (2) sowie einen Abgasturbolader (3) für das Antriebsaggregat (2) aufweist, wobei Abgas des Antriebsaggregats (2) einer Turbine (4) des Abgasturboladers (3) zugeführt wird und mittels eines mit der Turbine (4) gekoppelten Verdichters (5) verdichtetes Frischgas für das Antriebsaggregat (2) bereitgestellt wird, wobei eine elektrische Maschine (16) mit dem Verdichter (5) oder einem stromabwärts des Verdichters (5) angeordneten weiteren Verdichter (21) mechanisch wirkverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass in wenigstens einer Betriebsart der Antriebseinrichtung (1) zum Erzielen eines bestimmten Betriebspunkts des Antriebsaggregats (2) der Verdichter (5) oder der weitere Verdichter (21) mittels der elektrischen Maschine (16) mit einer Initialleistung angetrieben wird, sodass zur Erhöhung der Leistung des Antriebsaggregats (2) verdichtete Luft als Sekundärluft mit einem bestimmten Sekundärluftmassenstrom stromaufwärts der Turbine (4) in eine Abgasleitung (11) des Antriebsaggregats (2) eingebracht wird, wobei die momentane Leistung der elektrischen Maschine (16) ausgehend von der Initialleistung verringert wird, wenn sich aufgrund des Einbringens der Sekundärluft eine Turbinenleistung der Turbine (4) erhöht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102016119442-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum ortsaufgelösten Messen eines Wärmestromeintrags in ein thermisch hochbelastetes Bauteil
Inventor: SUSLOV DMITRY
IPC: G01N25/20
Filed: 2016-10-12
Granted: 2018-01-18
Abstract: Um ein Verfahren zum ortsaufgelösten Messen eines Wärmestromeintrags in ein thermisch hochbelastetes Bauteil, insbesondere eines Triebwerks oder eines Versuchsstands, so zu verbessern, dass der Wärmestromeintrag in ein thermisch hochbelastetes Bauteil ortsaufgelöst mit hoher Genauigkeit bestimmt werden kann, wird vorgeschlagen, dass eine Mehrzahl von diskreten, mit dem thermisch hochbelasteten Bauteil in Kontakt stehenden Messflächen vorgegeben wird, dass der Mehrzahl von Messflächen ein Kühlfluid zum Kühlen zugeführt wird, dass für jede Messfläche das erwärmte Kühlfluid getrennt abgeführt wird und dass für jede Messfläche der Wärmestromeintrag kalorimetrisch bestimmt wird. Ferner wird eine verbesserte Vorrichtung zum ortsaufgelösten Messen eines Wärmestromeintrags in ein thermisch hochbelastetes Bauteil vorgeschlagen.
Patent DE-102016203074-B3 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ein Getriebemotor (1), insbesondere zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors, umfasst einen Elektromotor (2) sowie ein Getriebe (3), welches mindestens zwei zur Rotationsachse des Elektromotors (2) konzentrische Zahnräder (17, 18) aufweist. In einer zwischen einem Flansch (4) des Elektromotors (2) und einem Flansch (5) des Getriebes (3) angeordneten Beölungsscheibe (6) ist eine bogenförmige Ölführungsnut (11) ausgebildet, welche zur Schmiermittelversorgung der Zahnräder (17, 18) vorgesehen ist.
Patent DE-102016222551-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Oberflächenmodifikationen auf optisch transparenten Bauteilen
Inventor: HERTZSCH ALBRECHT
IPC: G01N21/896
Filed: 2016-11-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Modifikationen an einem optisch transparenten Bauteil (1) mit einer planparallelen Substratlage (1.1) aus einem Substrat, wobei auf eine Vorderfläche (1.2) des Bauteils (1) mittels einer Beleuchtungseinheit (2) ein Beleuchtungsstrahlenbündel in einem linienförmigen Beleuchtungsabschnitt fokussiert wird. Das Beleuchtungsstrahlenbündel ist längs des Beleuchtungsabschnitts kollimiert und in einer Einfallsebene in einem halben Öffnungswinkel von zwischen einem und drei Grad symmetrisch um den Brewster-Winkel des Substrats angeordnet und zur Einfallsebene parallel polarisiert. Die summarische Intensität mindestens eines an einer zur Substratlage (1.1) parallelen Grenzfläche des Bauteils (1) reflektierten Messstrahlenbündels (5.1, 5.2) wird mittels einer Detektoreinheit (3) erfasst und mit mindestens einer an einem Referenzprüfkörper gemessenen summarischen Referenzintensität verglichen.
Patent DE-102017125153-B3 (DE)
Title: Gehäuse für ein energiespeichersystem, energiespeichersystem sowie fahrzeug
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-10-26
Granted: 2019-05-02
Abstract: Es werden ein Gehäuse (740) für ein Energiespeichersystem (1002) in einem Fahrzeug (1000), ein entsprechendes Energiespeichersystem (1002), ein entsprechendes Fahrzeug (1000) sowie ein Herstellungsverfahren für ein solches Gehäuse (740) beschrieben. Das Gehäuse (740) umfasst einen Gehäuserahmen (742), um vier Seiten des Energiespeichersystems (1002) zu umschließen, einen fluiddicht mit dem Gehäuserahmen (742) verbundenen Gehäuseboden (534) aus einer Anzahl von nebeneinander angeordneten Strangpressprofilen (100), die jeweils eine Vielzahl von Kammern (102) entlang einer Längserstreckung (114) der Strangpressprofile (100) zum Leiten eines Kühlmediums aufweisen. Dabei sind zwei benachbarte Strangpressprofile (100', 100") fluiddicht mittels Nut-Feder-Prinzip derart miteinander verbunden, dass bei jeweils einem ersten Strangpressprofil (100') von zwei benachbarten Strangpressprofilen (100', 100") der Anzahl von Strangpressprofilen (100) auf einer einem zweiten Strangpressprofil (100") der zwei benachbarten Strangpressprofilen (100', 100") zugewandten Längsseite (104) eine Nut (108) ausgeformt ist und bei dem zweiten Strangpressprofil (100") auf der dem ersten Strangpressprofil (100') zugewandten Längsseite (106) eine zur Nut (108) korrespondierende Feder (110) ausgeformt ist, die in die Nut (108) eingreift.
Patent DE-102017219340-B3 (DE)
Title: Polybutadien-Kautschuk mit niedrigem cis-Gehalt und Zusammensetzung und aromatisches Vinylharz und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LI JIANCHENG
IPC: C08F136/06
Filed: 2017-10-27
Granted: 2018-12-20
Abstract: Polybutadien-Kautschuk mit niedrigem cis-Gehalt, wobei das Molekulargewicht des Polybutadien-Kautschuks mit niedrigem cis-Gehalt in bimodaler Verteilung vorliegt, das Molekulargewicht im Zahlenmittel einer niedermolekularen Komponente in der bimodalen Verteilung 42 000 bis 90 000 mit einem Molekulargewichtsverteilungsindex von 1,55 bis 2 ist, das Molekulargewicht im Zahlenmittel einer hochmolekularen Komponente in der bimodalen Verteilung 120 000 bis 280 000 mit einem Molekulargewichtsverteilungsindex von 1,55 bis 2 ist, wobei in bezug auf eine Gesamtmenge des Polybutadien-Kautschuks mit niedrigem cis-Gehalt ein Gehalt der hochmolekularen Komponente 65 bis 95 Gew.% und ein Gehalt der cis-1,4-Struktureinheit in dem Polybutadien-Kautschuk mit niedrigem cis-Gehalt 30 bis 40 Gew.% ist.
Patent DE-102018107902-B3 (DE)
Title: Prüfstandanordnung zur Durchführung von Tests mit flüssigen Prüfmedien
Inventor: HUBER KARL
IPC: G01M15/02
Filed: 2018-04-04
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfstandanordnung (01) zur Durchführung von Tests an zumindest einem flüssigkeitsdurchströmten Prüfmodul (02), insbesondere zum Test von Pumpen und/oder Ventilen, wobei in der Prüfstandanordnung (01) zumindest zwei flüssige Prüfmedien (03), insbesondere Wasser und/oder Kraftstoff, durch das Prüfmodul (02) hindurch gefördert werden können, und wobei ein Residuengemisch das Prüfmodul (02) an dessen Rücklauf (04) verlässt, und wobei das Residuengemisch die zugeführten Prüfmedien (03) und/oder die Rückstände der Prüfmedien (03) umfasst, wobei die Prüfmedien (03) mit zumindest einer Umwälzpumpe (05) in einem Umwälzkreislauf (06) umgewälzt und dem Prüfmodul (02) getrennt zugeführt werden und das Residuengemisch über den Rücklauf (04) zumindest einem zwischen Prüfmodul (02) und Vorratstank (07) angeordneten Entmischungsmodul (08) zugeführt wird, wobei die Prüfmedien (03) im Entmischungsmodul (08) separiert werden.
Patent DE-102018110322-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur zeitgesteuerten Signalformung des Sendesignals einer seriellen Schnittstelle zu einem Ausgangssignal
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: H04L25/03
Filed: 2018-04-30
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung und einem zugehörigen Verfahren zur Signalformung des Sendesignals einer seriellen Schnittstelle zu einem Ausgangssignal. Die Vorrichtung umfasst einen Aufwärts/Abwärtszähler, einen Vergleicher, einen Integrator und wird mit einem Takt betrieben. Der Aufwärts/Abwärtszähler weist typischerweise einen Ausgangszustand mit einem Ausgangszählerwert auf. Der Aufwärts/Abwärtszähler zählt nicht, wenn er sich in seinem Ausgangszustand befindet und keine Flanke auf dem Sendesignal auftritt, und zählt mit einer ersten Schrittweite synchron zum Takt, wenn eine Flanke auf dem Sendesignal auftritt. Der Aufwärts/Abwärtszähler zählt darüber hinaus mit der ersten Schrittweite synchron zum Takt, wenn eine Flanke auf dem Sendesignal aufgetreten ist und noch nicht die Hälfte einer vorgegebenen Zeit verstrichen ist. Der Aufwärts/Abwärtszähler zählt mit einer zweiten Schrittweite synchron zum Takt, wenn eine Flanke auf dem Sendesignal aufgetreten ist und die Hälfte der vorgegebenen Zeit verstrichen ist. Der Aufwärts/Abwärtszähler beendet den Zählvorgang, wenn sein Zählerstand während des Zählvorgangs gleich dem Ausgangszählerwert wird oder diesen kreuzt, womit er den Ausgangszustand wieder einnimmt. Der Integrator verarbeitet den Zählerstand des Aufwärts/Abwärtszählers integrierend weiter und erzeugt das Ausgangssignal.
Patent DE-102019001270-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Grillfackel
Inventor: ACHENBACH MARK DENNIS
IPC: A22C17/00
Filed: 2019-02-22
Granted: 2020-01-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer Grillfackel beschrieben, umfassend ein Transportfördermittel (10) zum Heranführen eines Fleischstreifens (71), einen Spießhalter (20), der mit einer Antriebseinrichtung (30) gekoppelt ist und ein Klemmelement (21) aufweist, von dem ein Abschnitt eines Spießes (70) lösbar gehalten ist, und einen Greifer (40), der zwischen einer bezüglich des Spießhalters (20) hinteren und einer vorderen Position (x G0 , x G1 ) längs einer linearen Bewegungsachse (X) verfahrbar ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine vollständig automatisierte Vorrichtung zum Herstellen einer Grillfackel zu entwickeln, die eine hohe Produktionsleistung von Grillfackeln bei einer möglichst geringen Ausschussrate ermöglicht. Eine weitere Teilaufgabe bestand darin, ein entsprechendes Verfahren bereitzustellen. Die Aufgabe wird unter anderem dadurch gelöst, dass das Klemmelement (21) zwischen einem hinteren und einem vorderen Totpunkt (x K0 , x K1 ) linear geführt und der Greifer (40) rotierbar um seine lineare Bewegungsachse (X) gelagert ist.
Patent DE-102022105856-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung weichmagnetischer Eigenschaften
Inventor: GEBAUER PETER
IPC: G01R33/12
Filed: 2022-03-14
Granted: 2022-12-01
Abstract: Eine Testvorrichtung zur Messung weichmagnetischer Eigenschaften umfasst einen Probenaufnahmeraum (6), in welchem eine zu testende Probe (2) platzierbar ist, sowie einen Leiteraufnahmeraum (7), in welchem Abschnitte von mindestens einer Spule bildende Leiterstücke (3) platzierbar sind, wobei die Spule um einen Teilbereich der Probe (2) zu legen ist, und wobei sich der Probenaufnahmeraum (6) mit dem Leiteraufnahmeraum (7) überlappt.
Patent DE-102022109034-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln sowie Maschine zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente
Inventor: DIEHM TOBIAS
IPC: B41F13/08
Filed: 2022-04-13
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von in Beschichtungsmittel auf einem Substrat enthaltenen magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln mit einem Zylinder, welcher im Bereich seines Außenumfangs matrixartig eine Anzahl von n x m magnetische Felder bereitstellende Elemente, kurz Magnetelemente, umfasst, die in n achsparallel verlaufenden Zeilen und in m in Umfangsrichtung verlaufenden Spalten angeordnet sind, wobei mindestens zwei in einer selben Spalte hintereinander vorgesehene Magnetelemente auf oder in voneinander verschiedenen, in Umfangsrichtung am Zylinder unabhängig voneinander positionierbaren Magnetelementträgern angeordnet sind. Die wenigstens zwei an den jeweiligen Magnetelementträgern angeordneten Magnetelemente sind relativ zu dem das Magnetelement tragenden Magnetelementträger in Umfangsrichtung innerhalb eines Stellbereichs stellbar gelagert. Ebenfalls betrifft die Erfindung eine Maschine zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente auf einem Substrat.
Patent DE-102022112278-B3 (DE)
Title: Ladesäule
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60L53/31
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule mit integriertem schwenkbarem Ladekabelkanal und ein Verfahren zu deren Betrieb.
Patent DE-4200404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Prüfung und Verfahren
Inventor: PROKOPP MANFRED
IPC: H01R13/24
Filed: 1992-01-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur elektrischen Prüfung eines
elektrischen Prüflings,
insbesondere einer Leiterplatte, mit einer Kontaktiervorrichtung
zur Herstellung von elektrischen Verbindungen zwischen dem Prüfling und
einem Anschlußfeld,  wobei
die Kontaktiervorrichtung (6) ein Strahlungsaktivierbares Material
(8) aufweist, das durch lenkbare Strahlung (13) in den elektrisch
leitenden oder in den elektrisch isolierenden Zustand versetzbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Strahlung (13) auf frei
wählbare
Bereiche des Materials (8) lenkbar ist, so daß dieses in diesen Bereichen
in den elektrisch leitenden Zustand oder elektrisch isolierenden
Zustand versetzt wird, und  daß das Strahlungsaktivierbare
Material (8) als Schicht auf einem plattenförmigen Träger (7) ausgebildet ist.
Patent DE-4319233-B4 (DE)
Title: Epitaxialwafer aus Galliumaresenidphosphid
Inventor: SATO TADASHIGE
IPC: C30B25/02
Filed: 1993-06-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Epitaxialwafer
aus Galliumarsenidphosphid, erhältlich
durch:  (a) Bereitstellen eines Galliumphosphid-Einkristallsubstrats (1);  (b)
gegebenenfalls Herstellen einer Epitaxialschicht (2) aus Galliumphosphid;  (c)
Herstellen einer ersten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht
(3) mit veränderlichem
Mischkristallverhältnis;  (d)
Herstellen einer zweiten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschich
(4) mit einem konstanten Mischkristallverhältnis auf der ersten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht
(3); und  (e) Herstellen einer dritten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht
(5) mit einem konstanten Mischkristallverhältnis auf der zweiten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht
(4);  wobei:  eine Differenz im Mischkristallverhältnis zwischen
der zweiten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht (4) und der
dritten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht
(5) hergestellt wird, so dass das Mischkristallverhältnis in
der dritten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht (5) um 0,01
bis 0,05 geringer ist als das Mischkristallverhältnis in der zweiten Galliumarsenidphosphid-Mischkristallschicht (4)
Patent DE-4419875-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Umschaltventil
Inventor: KRAUSE HARALD
IPC: F16K31/06
Filed: 1994-06-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Elektromagnetisches
Umschaltventil mit einem Magnetanker, der in einem Durchlaßkanal beweglich
angeordnet ist und Ventilschließkörper für zwei Anschlußkanäle bildet,
die jeweils einen Ventilsitz für
die Schließkörper bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaßkanal (10)
und der Magnetanker (9) durchmessermäßig so abgestimmt sind, daß zwischen
ihnen nur ein geringster Spalt besteht, daß der Magnetanker (9) topfförmig ausgeführt ist
und eine in Längsrichtung
verlaufende Ausnehmung (15) aufweist und an einem Ende eine Axialwand (16),
in die ein Elastomerkörper
(17) eingesetzt ist, der mit seinem Mittelteil (18) die Axialwand
(16) durchragt und auf jeder Seite einen Dichtkörper (19, 20) aufweist, wobei
in der Axialwand (16) Durchlässe
(21) bestehen.
Patent DE-4426538-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Treiberschaltung
Inventor: HERLEIN RICHARD F
IPC: G01R31/319
Filed: 1994-07-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Eine
Treiberschaltung für
den Anschluß an
einen Prüfling über eine Übertragungsleitung
in einem Prüfgerät für integrierte
Schaltkreise, umfassend:  a. eine steuerbare Schalterstufe mit
Signaleingangsleitungen für
den Empfang einer Mehrzahl von Analog-Signalen (V CLIN ,
V HIN , V LIN , V CHIN ) und mit schaltenden Schaltkreisen (350,
380; 450, 480), die auf digitale Steuersignale (DRIVER_HI, DRIVER_OFF)
reagieren, für
die Zufuhr eines ausgewählten
der Analog-Signale (V CLIN , V HIN ,
V LIN ) zu einer ersten Treibereingangsleitung
und für
die Zufuhr eines ausgewählten
der Analog-Signale
(V HIN , V LIN , V CHIN ) zu einer zweiten Treibereingangsleitung,  b.
eine Gegentakttreiberschaltung (370, 470) mit einer ersten Treibereingangsleitung,
einer zweiten Treibereingangsleitung und einer Treibereingangs/Ausgangspforte
mit einer funktionellen Charakteristik, die bestimmt wird durch die
der ersten Treibereingangsleitung und der zweiten Treibereingangsleitung
zugeführten
Analog-Signale (V CLIN , V HIN ,
V LIN , V CHIN ) derart,
daß  i.
die Treiber-I/O-Pforte umgeschaltet werden kann zwischen zwei vorbestimmten
Spannungspegeln (V H  und V L ) mit
einer vorbestimmten Ausgangsimpedanz (Z 0 )
für das Ansteuern
einer Pforte eines Prüflings über eine Übertragungsleitung
der...
Patent DE-4447726-B4 (DE)
Title: Compsn. for forming a conductive film
Inventor: MUROUCHI MASATO
IPC: H01B1/20
Filed: 1994-10-04
Granted: 2004-06-03
Abstract: Compsn. (I) for forming a conductive film comprises a tin contg. indium oxide (ITO) powder dispersed in a binder soln.. The binder soln. comprises at least one mixed organic solvent from at least one polar solvent and at least one non-polar solvent in which is dissolved at least one polymer of wt. average mol.wt. (Mw) 8000-15000, and is from (a) a polymer having an acid functional gp. in an amt. such that the acid number is 0.5-15 mg KOH/g; (b) a polymer contg. 0.5-40 wt.% of a polyalkyleneglycol chain; and (c) a polymer having an acid functional gp. in an amt. such that the acid number is 0.5-15 mg KOH/g and contg. 0.5-40 wt.% of a polyalkyleneglycol chain. Also claimed is a compsn. (II) for forming a conductive film comprising indium oxide powder dispersed in a binder soln. where the binder is cured by actinic radiation and contains a (meth)acrylate cpd. contg. an acidic phosphate gp. per mol.
Patent DE-10019045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Viellagensystemen
Inventor: YAKSHIN ANDREY E
IPC: G02B5/26
Filed: 2000-04-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Interferenzschichtsystemen zur Reflexion von
Strahlung, insbesondere von Strahlung einer Wellenlänge im extremen
ultravioletten oder im weichen Röntgen-Wellenlängenbereich,
bei dem eine Anzahl N von Interferenzschichten aus jeweils alternierend
unterschiedlichen Materialien übereinander
angeordnet werden, mit folgenden Schritten:  – Berechnen
einer Reflektivitätskurve,
bei der der Verlauf der Reflektivität des herzustellenden Interferenzschichtsystems
in Abhängigkeit
von einer zum Anwachsen der Schichtdicke der einzelnen Schichten
proportionalen Größe unter
Berücksichtigung
des jeweiligen Schichtmaterials, der gewünschten Schichtdicke sowie
der Wellenlänge
und des Einfallswinkels der Reflektivitätsmessungsstrahlung berechnet
wird,  – Ermitteln
von Extremwerten der Reflektivität
und der Zeitpunkte T i  (i = 1, 2, ..., N),
zu denen die Reflektivität
den jeweiligen Extremwert erreicht, für die Schichtfolge des herzustellenden
Interferenzschichtsystems aus der berechneten Reflektivitätskurve,  – Bestimmen
von Zeitpunkten t i  (i = 1, 2, ..., N), in
denen das Auftragen der jeweiligen Schicht nach dem Durchlaufen
eines Extremwerts für
die Reflektivität
gestoppt werden soll, und...
Patent DE-10029919-B4 (DE)
Title: Umsetzverfahren für programmierbare elektronische Bauelemente und hiermit korrespondierende Umsetzeinrichtung
Inventor: ROSENBERGER WINFRIED
IPC: B65G47/91
Filed: 2000-06-17
Granted: 2004-05-19
Abstract: Umsetzverfahren für programmierbare elektronische Bauelemente (1) mit Anschlußkontakten (8), z. B. Mikroprozessoren (6) mit integriertem Flash-EPROM (7), wobei die Bauelemente (1) von einer Greifvorrichtung (9) einzeln aus Bauelementaufnahmen (2') eines Zufuhrtransportbehälters (2), z. B. einer Transportschale (2), entnommen werden, danach in einer Programmiervorrichtung (10) programmiert werden und programmiert in einem Abfuhrelement (3) abgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifvorrichtung (9) zwischen dem Zufuhrtransportbehälter (2) und der Programmiervorrichtung (10) sowie zwischen der Programmiervorrichtung (10) und dem Abfuhrelement (3) entlang eines konstruktionsbedingt festgelegten Verfahrwegs verfahren wird und daß der Zufuhrtransportbehälter (2) und das Abfuhrelement (3) quer zum Verfahrweg verfahren werden.