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Patent DE-102008054038-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Schadstoffemissionen in Verbrennungsanlagen
Inventor: HUNSINGER HANS
IPC: F23G5/14
Filed: 2008-10-30
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur schadstoffarmen Verbrennung in zweistufigen Verbrennungsprozessen mit Festbrennstoffausbrandzone, Hauptbrennkammer (2) und Hauptrauchgasnachbrennkammer (3). Die Aufgabe besteht darin, das Verfahren insbesondere mit hohem Wirkungsgrad zur Erzeugung von elektrischer Energie zu ertüchtigen. Die Aufgabe wird durch eine zusätzliche separate Nebenverbrennung gelöst, wobei heizwertreiches Brenngas aus der Hauptverbrennung bei unterstöchiometrischer Primärgaszufuhr (11) in einem Teilstrom abgezweigt wird, während der verbleibende restliche Brenngasstrom die Hauptbrennkammer (2) durchströmt, der abgezweigte Teilstrom einer Brenngaskonditionierung (5) bestehend aus einer Temperierung und nachfolgender Brenngasreinigung zur Abscheidung von Asche- und Rußpartikeln und von korrosiven Brenngasinhaltsstoffen einer Nebenverbrennung in einer Brenngasnebenbrennkammer (6) zugeführt und unter Zufuhr eines sauerstoffhaltigen Gases ausgebrannt wird, die dabei gebildeten heißen und korrosionsarmen Abgase einer energetischen Verwertung (7) zugeführt werden sowie das energetisch genutzte Abgas der Nebenverbrennung der Hauptverbrennung von der Hauptrauchgasnachbrennkammer (3) zurückgeführt wird.
Patent DE-102009058514-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Kühlmitteltemperatursensors und/oder eines Zylinderkopftemperatursensors eines Kraftfahrzeugs sowie Steuereinrichtung
Inventor: ESER GERHARD
IPC: G01K15/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kühlmitteltemperatursensors und/oder eines Zylinderkopftemperatursensors eines Kraftfahrzeugs, wobei bei einem Start (t = t) eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs durch einen Kühlmitteltemperatursensor ein Istwert (TCO= TCO) einer Kühlmitteltemperatur (TCO), und durch einen Zylinderkopftemperatursensor ein Istwert (TCYLH= TCYLH) einer Zylinderkopftemperatur (TCYLH) bestimmt wird, wobei der Kühlmitteltemperatursensor und/oder der Zylinderkopftemperatursensor bei einer gleichsinnigen Abweichung der Istwerte (TCO, TCYLH) der Kühlmitteltemperatur (TCO) und der Zylinderkopftemperatur (TCYLH) nach oben in Bezug auf eine Außentemperatur (TAM) und/oder eine Ansauglufttemperatur (TIA) als ein funktionstüchtiger Sensor diagnostiziert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung, insbesondere eine Motorsteuereinrichtung, mittels welcher ein erfindungsgemäßes Verfahren durchführbar ist und durchgeführt wird.
Patent DE-102013225450-B3 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem kältemittelgekühlten Inverter
Inventor: KILAST BERND
IPC: F25B49/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-03-26
Abstract: Wärmepumpe (1) mit einem Verdichter (2), und einem mit dem Verdichter (2) verbundenen elektronisch kommutierten Elektromotor (3) zum Antrieb des Verdichters (2), wobei die Wärmepumpe eine mit dem Elektromotor (3) verbundene Leistungsendstufe (4) aufweist, welche ausgebildet ist, den Elektromotor (3) zu bestromen, und die Leistungsendstufe (4) mit einem Abschnitt (5) eines Kältemittelkreislaufs (5, 21, 22, 23, 24, 27) der Wärmepumpe (1) wärmeleitend verbunden ist, so dass von der Leistungsendstufe (4) erzeugte Verlustwärme an den Kältemittelkreislauf (5, 21, 22, 23, 24, 27) abgegeben werden kann, wobei die Wärmepumpe (1) wenigstens einen Temperatursensor (8) aufweist, wobei der Temperatursensor (8) angeordnet ist, eine Temperatur der Leistungsendstufe (4) zu erfassen und ein die Temperatur repräsentierendes Temperatursignal zu erzeugen, wobei der Kältemittelkreislauf (21, 22, 23, 24, 27) eine Bypass-Fluidleitung (15) und wenigstens ein steuerbar ausgebildetes Ventil (16, 36, 55) aufweist, wobei die Bypass-Fluidleitung (15) ausgebildet und angeordnet ist, einen Kältemittelfluß an dem Abschnitt (5) vorbeizuführen und das Ventil (16, 36, 55) ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines Steuersignals den Kältemittelfluß durch den Abschnitt (5) freizugeben oder zu sperren, und die Wärmepumpe (1) eine mit dem Temperatursensor (8) verbundene Steuereinheit (6) aufweist, welche ausgebildet ist, das Steuersignal in Abhängigkeit des Temperatursignals zu erzeugen. dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmepumpe (1) einen mit der Steuereinheit (6) verbundenen Umgebungstemperatursensor (7) aufweist, welcher ausgebildet ist eine Umgebungstemperatur zu erfassen und ein die Umgebungstemperatur repräsentierendes Umgebungstemperatursignal zu erzeugen und die Steuereinheit (6) ausgebildet ist, das Steuersignal derart zu erzeugen, dass die Temperatur der Leistungsendstufe (4) größer als die Umgebungstemperatur ist.
Patent DE-102015012142-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-02-02
Abstract: Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Seitenschweller (20) für die Fahrzeugkarosserie und mit wenigstens einer benachbart zu dem Seitenschweller (20) angeordnete Fahrzeugsäule (22),  wobei  der Seitenschweller (20) derart ausgestaltet ist, dass die mindestens eine in Einbaulage des Seitenschwellers (20) in dem Kraftfahrzeug benachbart angeordnete Fahrzeugsäule (22) der Fahrzeugkarosserie aufgrund eines Seitenaufpralls auf das Kraftfahrzeug in einem in Fahrzeughochrichtung oberen Teilbereich (24) einer der Fahrzeugsäule (22) zugewandten Seite (26) des Seitenschwellers (20) wenigstens teilweise in Anlage deformierbar ist und die Fahrzeugsäule (22) nach einer Deformation an dem oberen Teilbereich (24) des Seitenschwellers (20) wenigstens teilweise flächig abgestützt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fahrzeugsäule (22) wenigstens in einem unteren Teilbereich (30) der der Fahrzeugsäule (22) zugewandten Seite des Seitenschwellers (20) mit dem Seitenschweller (20) kontaktiert ist und zwischen der Fahrzeugsäule (22) und dem oberen Teilbereich (24) der der Fahrzeugsäule (22) zugewandten Seite (26) des Seitenschwellers (20) ein Freiraum (32) vorgesehen ist, in welchen die Fahrzeugsäule (22) im Falle des Seitenaufpralls hinein deformierbar ist.
Patent DE-102015103003-B3 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: KÖHLER HERMANN G
IPC: H01R43/02
Filed: 2015-03-03
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement, insbesondere eine Schaltfeder, vorzugsweise eine Schaltfeder für einen thermischen Temperaturregler oder eine thermische Sicherung. Das Kontaktelement umfasst einen bandförmigen Träger (2) aus einem federnden, elektrisch leitfähigen Material, sowie eine elektrisch leitende Kontaktschicht (3), die sich auf einer Flachseite des bandförmigen Trägers (2) befindet und mit Letzterem verbunden ist. Ferner ist vorgesehen, dass der bandförmige Träger (2) und die Kontaktschicht (3) mittels einer flächigen Laserschweißverbindung miteinander verbunden sind, die Laserschweißverbindung eine Laserschweißnaht (4) oder Laserschweißkegel (4a) aufweist, die sich jeweils vollständig durch die Querschnittsfläche des bandförmigen Trägers (2) hindurch in einen Teilbereich der Querschnittsfläche der benachbarten Kontaktschicht (3) hinein erstrecken, und zur Erzielung der flächigen Laserschweißverbindung jeweils entlang der Oberfläche des bandförmigen Trägers (2) (a) mehrere längliche Laserschweißnähte (4) angeordnet sind, (b) eine Laserschweißnaht (4) zweidimensional orientiert verläuft und/oder (c) eine Vielzahl von Laserschweißkegeln (4a) flächig verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102017108477-B3 (DE)
Title: Reibmoment-optimiertes zweireihiges Federbeinlager
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) mit einer Kappe (2), einem Führungsring (3), und mit einer Lagervorrichtung (4), die zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) angeordnet ist, wodurch die Kappe (2) und der Führungsring (3) relativ zueinander um eine Achse (D) drehbar gelagert sind. Die Lagervorrichtung (4) umfasst zwei Lager (4A, 4B), wobei zumindest eines der Lager (4A, 4B) zwei Lagerelemente, insbesondere ein Lagerinnenelement (5A, 5B) und ein Lageraußenelement (6A, 6B), aufweist, wobei das Federbeinlager (1) eine Schalteinrichtung (8) für die Lagervorrichtung (4) umfasst, und wobei die Schalteinrichtung (8) ausgebildet ist, in einem ersten Zustand des Federbeinlagers (1) eine Kraftübertragung von der Kappe (2) zum Führungs-ring (3) über eines der zwei Lager (4B) der Lagervorrichtung (4) zu unterbinden.
Patent DE-102018002882-B3 (DE)
Title: Kennzeichnung von Schaummittelbehältern
Inventor: BROCKMANN JAN-WILHELM
IPC: A62C5/00
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Schaummittelbehälter nach DIN 14452, dadurch gekennzeichnet, dass bei Inhalten, die per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) enthalten, die Verschlusskappe in einer ersten Farbe eingefärbt ist und bei Inhalten, die keine per- und polyfluorierten Chemikalien. (PFC) enthalten, die Verschlusskappe in einer zweiten Farbe eingefärbt ist und die Schaummittelbehälter je nach Sorte des Schaummittels mit mindestens einer dritten Farbe eingefärbt sind.
Patent DE-102018125337-B3 (DE)
Title: Abgewinkelter steckverbinder mit abschirmung und verfahren zur herstellung
Inventor: BRENNAUER GEORG
IPC: H01R13/6594
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein abgewinkelter Steckverbinder 1 weist ein Isoliergehäuse 2 aus Kunststoff und eine zweiteilige Abschirmung, bestehend aus einem ersten (oberen) Abschirmblech 4 und einem zweiten (unteren) Abschirmblech 5 auf. Jedes der Abschirmbleche 4 und 5 ist in sich einteilig ausgebildet. Die Abschirmbleche 4 und 5 werden wenigstens teilweise im Innenraum des Isoliergehäuses 2 angeordnet. Die Abschirmbleche 4 und 5 können in einfacher Weise aus einem Blech gestanzt, geschnitten, anschließend gebogen und in das Isoliergehäuse 2 eingesetzt werden. Die erste Abschirmung 4 und die zweite Abschirmung 5 weisen wenigstens eine im oder aus dem Blech gestanzte Federzunge 400; 500 für eine Kontaktierung mit Kontakten eines korrespondierenden Steckers innerhalb des Steckbereichs des Steckgesichts des Isoliergehäuses 2 auf.
Patent DE-102018203102-B3 (DE)
Title: Führungsdraht für medizinische MR-Anwendungen
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-03-01
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Führungsdraht, der zur Verwendung in medizinischen Magnetresonanz(MR-)Anwendungen eingerichtet ist.
 Erfindungsgemäß beinhaltet der Führungsdraht einen Multilumendraht (1) aus einem elektrisch nichtleitenden Kunststoffmaterial, der sich durchgehend von einem proximalen Endbereich zu einem distalen Endbereich des Führungsdrahtes erstreckt und mindestens zwei getrennte, sich axial erstreckende Hohlkanäle (2 1 ,... , 2 7 ) aufweist, und/oder mindestens zwei koaxial ineinanderliegend angeordnete, sich durchgehend von einem proximalen Endbereich zu einem distalen Endbereich des Führungsdrahtes erstreckende Koaxialdrähte. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist in mindestens einem der Hohlkanäle eine axial abwechselnde Folge von stabförmigen, elastischen Versteifungsstücken (3) aus einem elektrisch leitenden, nicht-magnetischen Material mit gegenüber dem Kunststoffmaterial des Multilumendrahtes höherer Biegesteifigkeit und elektrisch nichtleitenden Abstandsstücken (4) angeordnet. Gemäß einem weiteren Aspekt ist mindestens einer der Koaxialdrähte aus einer axial abwechselnden Folge von stabförmigen, elastischen Versteifungsstücken aus einem elektrisch leitenden, nicht-magnetischen Material und elektrisch nichtleitenden Abstandsstücken aufgebaut.
 Verwendung z.B. in der medizinischen MR-Endoskopietechnik.
Patent DE-102018206219-B3 (DE)
Title: Dynamische Dichtung und Drehdurchführung mit einer solchen dynamischen Dichtung
Inventor: HÖRGER LUKAS
IPC: G01B7/00
Filed: 2018-04-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamische Dichtung zur Abdichtung wenigstens eines sich in einem stationären Bauteil und einem um eine Drehachse rotierenden Bauteil erstreckenden, ein Fluid führenden Kanals und/oder Raumes gegenüber einer Umgebung;
 - mit einem Gleitring und einem Gegenring, die in Richtung der Drehachse oder senkrecht oder winklig hierzu dichtend gegeneinander abgestützt sind und von denen einer als stationär gehaltener Ring und der andere als mit dem rotierenden Bauteil umlaufender Ring ausgeführt ist, und
 - der stationär gehaltene Ring in einem stationären Gehäuse gelagert ist, das in der Umfangsrichtung um die Drehachse über eine Drehmomentabstützung abgestützt ist; wobei
 - die Drehmomentabstützung einen in der Umfangsrichtung mittels einem auf die Drehmomentabstützung wirkenden Drehmoment elastisch verbiegbaren Arm, über welchen das Drehmoment abgestützt ist, aufweist.
 Die erfindungsgemäße dynamische Dichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Arm wenigstens ein Hall-Sensor zugeordnet ist, welcher die Position eines durch die Verbiegung in der Umfangsrichtung verlagerbaren Bereiches des Arms erfasst.
Patent DE-102019123213-B3 (DE)
Title: Rollenbefestigung
Inventor: GESCHWENDT DIETER
IPC: B60B33/04
Filed: 2019-08-29
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rollenbefestigung (1) zur Montage einer Rolle, insbesondere einer Lenkrolle, an einem Körper, aufweisend einen Gabelträger (4) und eine Gabel (6) zur Lagerung der Rolle (2). Die Gabel (6) weist einen zu dem Gabelträger (4) weisenden Gabelteller (8) auf, mit welchem die Gabel (6) um eine Schwenkachse (X) drehbar an dem Gabelträger (4) gelagert ist. Weiterhin weist die Rollenbefestigung (1) ein Schieberteil (20) auf, welches bei einer Schiebebewegung ein Druckelement (22) längs der Schwenkachse (X) von einer Lösestellung in eine Blockierstellung verschiebt, wobei das Druckelement (22) längs der Schwenkachse (X) durch eine zwischen der zu montierenden Rolle und dem Gabelträger (4) angeordnete Einrastplatte (24) und durch den Gabelteller (8) in den Gabelträger (4) hineinragt. An einem Außenumfang des Druckelements (22) ist eine Einrastscheibe (52) angeordnet, welche zwischen der Einrastplatte (24) und dem Gabelteller (8) angeordnet ist, wobei das Druckelement (22) und die Einrastscheibe (52) längs der Schwenkachse (X) beweglich und gegen eine Verdrehung um die Schwenkachse (X) gesichert, insbesondere formschlüssig gesichert, sind. Die Einrastplatte (24) ist drehfest mit der Gabel (6) verbunden und in Blockierstellung des Druckelements (22) greift die Einrastscheibe (52) mit mindestens einem sich parallel zu der Schwenkachse (X) erstreckenden Einrastfinger (54) in jeweils einen Durchbruch (56) in der Einrastplatte (24) ein.
Patent DE-102019124307-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Borste in einem Borstenträger sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2019-09-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Befestigen zumindest einer Borste in einem Borstenträger aus Kunststoff sieht vor, dass die Borste oder ein Borstenbündel (14) in eine Öffnung (12) eingeschoben und dann mittels einer Sonotrode (26) ankerlos im Borstenträger (10) befestigt wird. Ferner ist eine entsprechend arbeitende Vorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102020131543-B3 (DE)
Title: Türband und Türanordnung
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-11-27
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (1) für Gebäudetüren mit einem ersten Bandteil (2) und mit einem um eine Scharnierachse (x) schwenkbeweglich mit dem ersten Bandteil (2) verbundenen zweiten Bandteil (3). Das zweite Bandteil (3) weist einen ersten Verstellpartner (5) und einen mit dem ersten Verstellpartner (5) lösbar verbundenen zweiten Verstellpartner (6) auf. Der erste Verstellpartner (5) ist gegenüber dem zweiten Verstellpartner (6) in einer ersten Verstellrichtung (z) verstellbar. Erfindungsgemäß ist in dem ersten Verstellpartner (5) eine erste Öffnung (5c) und in dem zweiten Verstellpartner (6) eine mit der ersten Öffnung (5c) überlappend angeordnete zweite Öffnung (6b) ausgebildet. Die erste Öffnung (5c) und/oder die zweite Öffnung (6b) ist als in der ersten Verstellrichtung (z) ausgerichtetes Langloch mit einem einseitig ausgebildeten Zahnprofil (12) ausgestaltet.
Patent DE-102021204392-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Siebvorrichtung als Kreisschwinger, Ellipsenschwinger oder Linearschwinger in Abhängigkeit von der Feuchte des zu siebenden Materials
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/46
Filed: 2021-04-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Siebvorrichtung 10, wobei die Siebvorrichtung 10 wenigstens vier Cluster von Unwuchterregereinheiten U aufweist, wobei jeder Cluster wenigstens zwei Unwuchterregereinheiten U aufweist, wobei jeder Cluster jeweils über einen Kopplungspunkt zur Beaufschlagung der Siebvorrichtung 10 mit Schwingungen ausgebildet ist, wobei zwei vordere Cluster näher zum Materialauftrag 30 angeordnet sind, wobei zwei hintere Cluster näher zum Grobmaterialaustrag 40 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasenversatz zwischen den Unwuchterregereinheiten U innerhalb eines Clusters gesteuert wird, wobei als Eingangsmessgröße eine zur Feuchte des auf die Siebvorrichtung 10 aufgetragenen Materials korrelierte Messgröße erfasst wird, wobei bei geringer Feuchte der Phasenversatz auf 0 ° bei gleicher Schwingungsamplitude gesetzt wird und die Siebvorrichtung 10 als Kreisschwinger betrieben wird, wobei bei höherer Feuchte der Phasenversatz auf 90 ° gesetzt wird und die Siebvorrichtung 10 als Ellipsenschwinger oder Linearschwinger betrieben wird.
Patent DE-102022003661-B3 (DE)
Title: Rechenvorrichtung, Verfahren zur Lastverteilung für eine solche Rechenvorrichtung und Computersystem
Inventor: WILMER THORSTEN
IPC: G06F15/173
Filed: 2022-10-05
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rechenvorrichtung (1) umfassend eine Prozessoreinheit (2) mit einer Vielzahl zusammenwirkender Rechenkerne (2.1) und einer Vielzahl den Rechenkernen (2.1) zugeordneten Speicherelementen (2.2) sowie mit wenigstens einer Eingangsschnittstelle (3) zum Empfangen von den Rechenkernen (2.1) zu verarbeitenden Informationen und wenigstens einer Ausgangsschnittstelle (4) zum Ausgeben von den Rechenkernen (2.1) verarbeiteter Informationen. Die erfindungsgemäße Rechenvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherelemente (2.2) durch Dual-Port-RAM ausgebildet sind, jeder Prozessorkern (2.1) über genau zwei Eingänge (E) zum Empfangen von Informationen und über genau einen Ausgang (A) zum Ausgeben von Informationen verfügt, wobei jeder Eingang (E) und jeder Ausgang (A) jeweils durch ein Speicherelement (2.2) ausgebildet ist und eine physische Distanz (d) ausgehend von einem jeweiligen Prozessorkern (2.1) zu den an den Prozessorkern (2.1) angeschlossenen Speicherelementen (2.2) äquidistant ist.
Patent DE-102022208018-B3 (DE)
Title: Verfahren und Gassensor zum Ermitteln der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: LAUERER WOLFGANG
IPC: G01N25/18
Filed: 2022-08-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Gassensor zum Ermitteln der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch. Der Gassensor (100) umfasst eine Heizvorrichtung (110), die dazu ausgebildet ist, das Gasgemisch zu erwärmen, und eine Temperaturerfassungsvorrichtung (120), die dazu ausgebildet ist, die Temperatur des die Heizvorrichtung (110) umgebenden Gasgemischs und/oder der Heizvorrichtung (110) zu erfassen. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln einer ersten konstanten Temperatur des Gasgemischs und/oder der Heizvorrichtung (110) mittels der Temperaturerfassungsvorrichtung (120), ein Ändern der Temperatur des Gasgemischs und/oder der Heizvorrichtung (110) von der ersten konstanten Temperatur auf eine zweite konstante Temperatur mittels der Heizvorrichtung (110), ein Ermitteln einer Zeitkonstante basierend auf der Zeit des Änderns der Temperatur des Gasgemischs und/oder der Heizvorrichtung (110) von der ersten konstanten Temperatur auf die zweite konstante Temperatur und ein Ermitteln der Konzentration der Gaskomponente im Gasgemisch zumindest teilweise basierend auf der ermittelten Zeitkonstante.
Patent DE-112015007271-B3 (DE)
Title: Bonddraht für Halbleitervorrichtung
Inventor: ODA DAIZO
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-09-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Bonddraht für eine Halbleitervorrichtung, der aufweist:ein Cu-Legierungskernmaterial; undeine Pd-Überzugschicht, die auf einer Oberfläche des Cu-Legierungskernmaterials ausgebildet ist, wobeider Bonddraht Ge enthält, undeine Konzentration von Ge relativ zu dem Gesamtdraht 0,011 bis 1,5 Massen-% beträgt.
Patent DE-4300367-B4 (DE)
Title: Adapteranordnung
Inventor: KOHMOTO SHINSUKE
IPC: G03B17/56
Filed: 1993-01-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Beschrieben ist eine Adapteranordnung (10), die lösbar an einem mit einem Kameragehäuse (14) fest oder lösbar verbundenen Kameraobjektiv (12) anbringbar ist, wobei das Kameraobjektiv (12) einen bezüglich des Kameragehäuses (12) stationären Ring (12a) und einen bezüglich des stationären Rings (12a) manuell drehbaren Drehring (12b) zum Verstellen einer in dem Kameraobjektiv (12) enthaltenen Linse umfaßt, mit einem ersten Ring (20), der lösbar an dem stationären Ring (12a) oder dem Kameragehäuse (14) anbringbar ist und mit seiner Innenumfangsfläche die Außenumfangsfläche des stationären Rings (12a) bzw. eines Teils des Kameragehäuses (14) umgibt, mit einem zweiten Ring (22), der drehbar mit dem ersten Ring (20) verbunden und lösbar an dem Drehring (12b) anbringbar ist und mit seiner Innenumfangsfläche die Außenumfangsfläche des Drehrings (12b) umgibt, und mit einer Rasteinrichtung (24) zwischen dem ersten Ring (20) und dem zweiten Ring (22), um den zweiten Ring (22) in einer vorgegebenen Winkelstellung zu verrasten.
Patent DE-4416049-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät zum Betrieb einschließlich Dimmung einer elektrischen Last
Inventor: TSODIKOW BORIS
IPC: H05B39/04
Filed: 1994-05-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorschaltgerät zum Betrieb einschließlich Dimmung einer elektrischen Last – z.B. einer Niedervolt-Halogenlampe (20) mit einem herabsetzenden Leistungstransformator (22) – an einem Gleich- oder Wechselspannungsnetz, mit  – einem Enstörfilter (1)  – einem Gleichrichter (2)  – einem hochfrequenten selbstschwingenden Gegentaktwandler (31) mit Leistungstransistoren – z.B. Bipolar-Leistungstransistoren (16;17) – und Kondensatoren (25;26,27) in Halbbrückenschaltung, einem Anlaufschaltglied (4) und einem Ansteuertransformator (28),  wobei der Ansteuertransformator (28) einen Doppellochkern ohne Luftspalt besitzt,  wobei die Primärwicklung des Ansteuertransformators (28) sich in leiden Löchern (28.1;28,2) des Doppellochkernes befindet und vom Laststrom durchflossen wird, und  wobei die Sekundärwicklung des Ansteuertransformators (28) über passive Vierpole (11;12) mit den Basen und Emittern der Leistungstransistoren (16;17) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sekundärwicklungen (9;10) sich jeweils in einem der zwei Löcher des Doppellochkernes befinden,  – durch Vormagnetisierung – z.B. durch ein externes Gleichmagnetfeld – einer Hälfte des Doppellochkernes eine Veränderung des...
Patent DE-4447998-B4 (DE)
Title: Oxygen sensor for measuring oxygen concn. of internal combustion engine exhaust gas - comprises solid electrolyte plate, ventilation plate, and heating base
Inventor: SUGIYAMA TOMIO
IPC: G01N27/409
Filed: 1994-04-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Oxygen sensor comprises: (a) a solid electrolyte plate (11) consisting of ZrO2 powder of ave. particle dia. of less than 2 microns, the plate having a measuring electrode and reference electrode formed on two opposite surfaces of the plate; (b) a ventilation plate (16) of Al2O3 powder having ave. particle dia. of less than 1 micron, the ventilation plate being positioned on the side of the reference electrode of the electrolyte plate and being provided with ventilation channel to feed reference gas to the reference electrode; and (c) a heating base (22) arranged on the ventilation plate.