baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107249-A1 (DE)
Title: Ergonomischer Bürostuhl
Inventor: MEHRAEEN REZA
IPC: A47C9/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bürostuhl mit einem Untergestell, einer Sitzfläche und einer Rückenlehne (7, 8), bei dem Einrichtungen zum Schwenken und/oder Verstellen diverser Bauteile vorgesehen sind, um einer auf dem Bürostuhl sitzenden Person ein Training von Muskelgruppen verschiedener Körperpartien zu ermöglichen. Erfindungsgemäß weist der Bürostuhl wenigstens einen Schulteransatz auf, der zwei um eine etwa vertikale Achse nach vorn über die Schulterhöhe der im Bürostuhl sitzenden Person schwenkbare Teilflügel (18, 19) umfasst. Man kann mit der Schulter jeweils unter einen nach vorn geschwenkten Teilflügel (18, 19) des Schulteransatzes drücken und auf diese Weise die Rückenstreckermuskulatur trainieren. Bevorzugt weist der Bürostuhl weiterhin separate Oberarmlehnen (22, 23) und eine geteilte Rückenlehne (7, 8) auf, die jeweils beweglich und verstellbar sind, so dass eine Vielzahl von Möglichkeiten besteht, um einzelne Muskelpartien des Körpers zu trainieren.
Patent DE-102013107267-A1 (DE)
Title: Messumformer zum Umformen eines analogen elektrischen Eingangssignals in ein analoges elektrisches Ausgangssignal
Inventor: BERGMANN FLORIAN
IPC: G01R19/257
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messumformer (30) zum Umformen eines analogen elektrischen Eingangssignals in ein analoges elektrisches Ausgangssignal. Der Messumformer (30) enthält eine Erfassungseinrichtung (26), die dazu ausgebildet ist, ein analoges elektrisches Eingangssignal innerhalb eines vorbestimmten Eingangsmessbereichs zu erfassen, wobei der Eingangsmessbereich des Messumformers (30) in n einstellbare Eingangsteilmessbereiche (50–53) und der Ausgangsbereich des Messumformers in n einstellbare Ausgangsteilbereiche (60–63) unterteilt ist, wobei n größer als 1 ist. Ferner ist eine Einrichtung (25) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, den Eingangsteilmessbereich, in welchem das erfasste analoge elektrische Eingangssignal liegt, zu erkennen. Eine Abbildungseinrichtung (25) ist dazu ausgebildet, jeden Eingangsteilmessbereich auf einen separaten Ausgangsteilbereich der n Ausgangsteilbereiche abzubilden. Eine Einrichtung (25, 29) ist dazu ausgebildet, das erfasste analoge elektrische Eingangssignal in Abhängigkeit vom erkannten Eingangsteilmessbereich in das dazugehörende analoge elektrische Ausgangssignal umzuformen.
Patent DE-102013108465-A1 (DE)
Title: Gasmotor und Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors
Inventor: FRANKE PETER
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gas-Otto-Motor (1) und einen Biogas-Motor (1) mit einer Brennkammer (3), einem Abgasstrang (4) und einem Ansaugtrakt (2) zum Zuführen eines Brenngasgemisches (9) zur Brennkammer (3), wobei der Ansaugtrakt (2) in Strömungsrichtung einen Luftfilter (6), einen Mischer (7) zum Mischen der Luft (5) mit einem gasförmigen Kraftstoff (8), einen Turbolader (10), einen Ladeluftkühler (11) und eine erste Drosselklappe (12) aufweist. Der Abgasmassestrom treibt eine Turbine des Turboladers (10) an. Zur Verminderung von Drosselverlusten weist der Gasmotor (1) einen Brenngasrückführtrakt (14) mit einer zweiten Drosselklappe (15) auf, der den Ansaugtrakt (2) zwischen der ersten Drosselklappe (12) und der Brennkammer (3) mit dem Ansaugtrakt (2) zwischen dem Mischer (7) und dem Turbolader (10) verbindet. Im Überdruckbereich erfolgt die Leistungsregelung über die zweite Drosselklappe (15) und im Saugbereich über die erste Drosselklappe (12).
Patent DE-102013108585-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer entspannungsschicht und herstellungsverfahren
Inventor: NELLE PETER
IPC: H01L21/31
Filed: 2013-08-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) weist einen Hauptkörper (100) mit einem einkristallinen Halbleiterkörper (120) auf. Eine Schichtstruktur (200) grenzt direkt an einen zentralen Bereich (610) einer Hauptoberfläche (101) des Hauptkörpers (100) an und weist eine harte dielektrische Schicht auf, die aus einem ersten dielektrischen Material mit einem Young-Modul von mehr als 10 GPa erstellt wurde. Eine Entspannungsschicht (300) grenzt gegenüber des Hauptkörpers (100) direkt an die Schichtstruktur (200) an und erstreckt sich bis über einen äußeren Rand (203) der Schichtstruktur (200) hinaus. Das Bereitstellen der Schichtstruktur (200) in einem Abstand zum Rand des Hauptkörpers (100) und das Bedecken der äußeren Oberfläche (201, 203) der Schichtstruktur (200) mit der Entspannungsschicht (300) erhöht die Zuverlässigkeit der Vorrichtung (500).
Patent DE-102013110029-A1 (DE)
Title: Elektrodynamischer Aktor
Inventor: REITER CYRIL
IPC: H01F7/122
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein elektrodynamischer Aktor, insbesondere für ein Mikroventil oder eine Mikropumpe, umfasst eine Magnetanordnung zur Erzeugung eines Magnetfelds und ein relativ zur Magnetanordnung bewegliches Stellglied. Das Stellglied weist eine bestrombare Luftspule (22) auf, die im Magnetfeld angeordnet ist und fest an einen Spulenträger (20) aus einem nicht-magnetischen Material gekoppelt ist.
Patent DE-102013110957-A1 (DE)
Title: Korrektur nichtlinearer Fehler in einem Fraktional-N-Digital-PLL-Frequenzsynthesizer
Inventor: TERTINEK STEFAN
IPC: H03L7/197
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Frequenzsynthesizer. Der Frequenzsynthesizer umfasst einen Phasenkomparator mit einem ersten und zweiten Eingangsknoten. Der erste Eingangsknoten empfängt ein Referenzsignal, das eine Referenzfrequenz aufweist. Ein Kanalsteuerblock besitzt einen Eingang, der ein Kanalwort empfängt, und einen Ausgang, der mit dem zweiten Eingangsknoten des Phasenkomparators gekoppelt ist. Ein Lokaloszillator- bzw. LO-Ausgangsknoten liefert ein LO-Signal, das eine LO-Frequenz aufweist, auf der Basis der Referenzfrequenz und des Kanalworts. Eine Rückkopplung koppelt den LO-Ausgangsknoten durch den Kanalsteuerblock mit dem zweiten Eingangsknoten des Phasenkomparators. Ein Element zur Korrektur nichtlinearer Fehler ist wirksam auf einen Kopplungspfad gekoppelt, der sich zwischen dem Phasenkomparator und dem DCO erstreckt.
Patent DE-102013111830-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Verfahren zum Zusammensetzen desselben
Inventor: WANG XIAOHUI
IPC: F16H3/64
Filed: 2013-10-28
Abstract: Eine Getriebeanordnung (10), die für einfaches Zusammensetzen konfiguriert ist, umfasst eine Vielzahl von Zahnrädern (30), die für eine Drehung in einer Vielzahl von Innenzahnkränzen (20, 22) konfiguriert ist. Befestigungsmechanismen (40) sind axial von der Eingangsseite (12) des Getriebes eingesetzt und ermöglichen daher das Anbringen eines Verbinders (90) an der Ausgangswelle (62) des Getriebes vor dem Zusammensetzen des Getriebes.
Patent DE-102013114454-A1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JAE-MYON
IPC: G09G3/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Offenbart ist eine Leuchtdioden(LED)-Anzeigevorrichtung, die aufweist: ein erstes Abtastschaltelement (Tr_S1) zwischen einer Datenleitung (DL) und einem ersten Knoten (n1), ein erstes Spannungstransfer-Schaltelement (Tr_P1) zwischen einer ersten Ansteuerspannungsleitung (333) und dem ersten Knoten, ein erstes Detektionsschaltelement (Tr_T1) zwischen einem zweiten Knoten (n2) und einem dritten Knoten (n3), ein erstes Ansteuerschaltelement (Tr_D1) zwischen der ersten Ansteuerspannungsleitung und dem dritten Knoten, ein ersten Emissionssteuerung-Schaltelement (Tr_E1) zwischen dem dritten Knoten und einer ersten Leuchtdiode (OLED1), ein zweites Abtastschaltelement zwischen der Datenleitung und dem zweiten Knoten, ein zweites Spannungstransfer-Schaltelement (Tr_P2) zwischen der ersten Ansteuerspannungsleitung und dem zweiten Knoten, ein zweites Detektionsschaltelement (Tr_T2) zwischen dem ersten Knoten und einem vierten Knoten (n4), ein zweites Ansteuerschaltelement (Tr_D2), ein zweites Emissionssteuerung-Schaltelement (Tr_E2) zwischen dem vierten Knoten und einer zweiten Leuchtdiode (OLED2), sowie einen gemeinsamen Kondensator (CC) zwischen dem ersten Knoten und dem zweiten Knoten.
Patent DE-102013200915-A1 (DE)
Title: Coupling device has wear adjustment unit with ramp ring compensating wear-related axial clearance between housing component and pressing plate, where plastically deformed hinging clip is provided between ramp ring and roll spring
Inventor: MAYER MATTHIAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-01-22
Abstract: The coupling device (1) has a torque transmission unit (2,3), which has a pressure plate (8), a pressing plate (9,10) and a coupling disk (4,5). A wear adjustment unit (21,29) is provided with a ramp ring (20,24,28,31) for sensing and compensating the wear-related axial clearance between a housing component (12) and the pressing plate. A roll spring is fastened to the ramp ring. A plastically deformed hinging clip is provided between the ramp ring and the roll spring. The ramp ring is rotated in a circumferential direction (U) by the coiled roll spring. An independent claim is included for a roll spring, particularly for a wear adjustment unit of a coupling device, with a winding section.
Patent DE-102013207413-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe, insbesondere für Elektroantriebe
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-04-24
Abstract: Lastschaltgetriebe, mit einer Antriebswelle, einem ersten Zahnrad und einem zweiten Zahnrad, die jeweils drehbar auf der Antriebswelle angeordnet sind sowie einer Vorgelege-/Abtriebswelle. Ferner ist ein drittes Zahnrad vorgesehen, das drehfest auf der Vorgelege-/Abtriebswelle angeordnet ist und das mit dem ersten Zahnrad kämmt sowie ein viertes Zahnrad, das drehfest auf der Vorgelege-/Abtriebswelle angeordnet ist und das mit dem zweiten Zahnrad kämmt. Desweiteren ist ein erstes Formschlusselement vorgesehen, das drehfest und verschieblich auf der Antriebswelle angeordnet ist und das in einer ersten Schaltposition entkoppelt von dem ersten Zahnrad ist und das in einer zweiten Schaltposition mit dem ersten Zahnrad drehgekoppelt ist. Das erste Formschlusselement ist in der zweiten Schaltposition in einer ersten Drehrichtung des ersten Zahnrads mit denn ersten Zahnrad drehgekoppelt und in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung des ersten Zahnrads über einen Freilauf von dem ersten Zahnrad entkoppelt.
Patent DE-102013212369-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: KURIZUKA KAZUMASA
IPC: B23B51/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein Bohrer weist einen Ausdünnungsabschnitt (4) auf, der einen ersten Ausdünnungsabschnitt (4a), der an einer Drehmittenseite angeordnet ist, und einen zweiten Ausdünnungsabschnitt (4b), der kontinuierlich mit dem ersten Ausdünnungsabschnitt (4a) unter einem Winkel ist, beinhaltet, wobei der erste Ausdünnungsabschnitt (4a) einen axialen Spanwinkel aufweist, der in einem Bereich von –5° bis –10° gewählt ist, wobei der zweite Ausdünnungsabschnitt (4b) einen axialen Spanwinkel aufweist, der in einem Bereich von +2° bis +4° relativ zu dem axialen Spanwinkel des ersten Ausdünnungsabschnittes (4a) gewählt ist.
Patent DE-102013212615-A1 (DE)
Title: Composition, useful for treating keratin fibers, preferably human hair, comprises Barbary fig oil, an ester oil, and an aqueous or aqueous-alcoholic carrier
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-06-28
Abstract: Hair treatment composition comprises (a) 0.001-5 wt.% of Barbary fig oil, (b) at least one 0.01-95 wt.% of ester oil, and (c) an aqueous or aqueous-alcoholic carrier.
Patent DE-102013216003-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YANAGIMOTO TATSUNORI
IPC: H01L23/28
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) in Übereinstimmung mit der Erfindung enthält eine Einzelchipanschlussfläche (5), ein Halbleiterelement (7), das mit einer oberen Oberfläche der Einzelchipanschlussfläche (5) verbunden ist, und eine Harzlage (4), die mit der unteren Oberfläche der Einzelchipanschlussfläche (5) einen engen Kontakt herstellt, wobei das Halbleiterelement (7) gemeinsam mit der Einzelchipanschlussfläche (5) und mit der Harzlage (4) mittels Harz abgedichtet ist, wobei in der unteren Oberfläche der Einzelchipanschlussfläche (5) eine Aussparung (5a) ausgebildet ist und wobei ein Teil der Harzlage (4) in der Weise in die Aussparung (5a) gefüllt worden ist, dass die Harzlage (4) mit der unteren Oberfläche der Einzelchipanschlussfläche (5), die eine Innenseite der Aussparung (5a) enthält, einen engen Kontakt herstellt.
Patent DE-102013217147-A1 (DE)
Title: Profildichtring und Dichtanordnung
Inventor: KRAL ROLAND
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-08-28
Abstract: Ein Profildichtring (20), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeugmotor oder -getriebe, weist folgende Eigenschaften auf: der Profildichtring (20) bildet im Querschnitt ein Polygon mit mehr als vier Kanten, und der größte und der kleinste Mittendurchmesser des Polygons unterscheiden sich höchstens um den Faktor 1,5.
Patent DE-102013217559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erheben und Weiterleiten von Patientendaten und Mikrochip zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SCHMITT IRIS
IPC: G16H10/60
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erheben und Weiterleiten von Patientendaten, wobei die Patientendaten mittels eines auf der Haut des Patienten angebrachten Mikrochips (1) erhoben und in dem Mikrochip (1) gespeichert werden und über eine drahtlose Datenverbindung weitergeleitet werden. Weiter betrifft die Erfindung einen Mikrochip (1) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Erheben und Weiterleiten von Patientendaten.
Patent DE-102013218611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätssicherung bei Beschichtungsverfahren
Inventor: SCHILLER PETER
IPC: B05D1/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Qualitätssicherung bei Beschichtungsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Parametern des Beschichtungsvorganges erfasst werden, mit Sollwerten verglichen werden, wobei bei Abweichung von einem Sollwert ein Hinweis gegeben wird oder der Vorgang nicht ausgeführt werden kann, und weiterhin die erfassten Parameter in einer Datenbank mit Zuordnung zum Beschichtungsvorgang abgelegt werden.
Patent DE-102013222576-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: GLEIXNER MARCO
IPC: A47L15/26
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Beladungsebene (10), einem Aufnahmebereich (2) zum Aufnehmen der Beladungsebene (10), einer Führungseinrichtung (11) zum Führen der Beladungsebene (10), wobei die Beladungsebene (10) entlang der Führungseinrichtung (11) wahlweise in den Aufnahmebereich (2) hinein oder aus diesem heraus verlagerbar ist und einer an der Führungseinrichtung (11) befestigten Einzugseinrichtung (12) zum selbsttätigen hinein Verlagern der Beladungsebene (10) in den Aufnahmebereich (2).
Patent DE-102013222961-A1 (DE)
Title: Energie-Speichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SHIRAISHI YU
IPC: H01M50/636
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine Energie-Speichervorrichtung (10) mit einem Behälter (100), der einen Elektrolyt aufnimmt, beinhaltet: ein Durchgangsloch (110a), ausgebildet in dem Behälter (100) zum Einspritzen des Elektrolyts; ein Dichtungselement (400), welches das Durchgangsloch (110a) abdeckt; und ein Voll-Durch-Schweißabschnitt (430), ausgebildet durch Voll-Durch-Schweißen des Dichtungselements (400) an dem Behälter (100).
Patent DE-102013226602-A1 (DE)
Title: Verwendung von CNGA2-Agonisten zur Verstärkung der olfaktorischen Wirkung eines Riechstoffs
Inventor: HUCHEL URSULA
IPC: C07D307/79
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Verbindungen, die als Agonisten des humanen olfaktorischen Ionenkanals cyclic nucleotide gated channel alpha 2 (CNGA2) wirksam sind, zur Verstärkung der olfaktorischen Wirkung anderer Riechstoffe, sowie Zusammensetzungen und Mittel die diese Verbindungen in Kombination mit anderen Riechstoffen enthalten und deren Verwendung.
Patent DE-102014000088-A1 (DE)
Title: Zündelement zum Zünden von Munition
Inventor: RUHLAND SVEN
IPC: F42B3/10
Filed: 2014-01-10
Abstract: Zündelement (1) zum Zünden von Patronenmunition (4), Kartuschenmunition oder von Pulverladungen, welches eine Kapsel (2) umfasst, deren vertikale, parallel zu der Längsachse (3) der Munition (4) ausgerichtete Schnittfläche der Form eines auf dem Kopfe stehenden Buchstabens U entspricht, dessen Öffnung in Richtung des frontseitigen Endes (28) einer Patrone (4) ausgerichtet ist oder welches – anstelle der Kapsel (2) – eine Scheibe umfasst, wobei die Kapsel (2) oder die an dessen Stelle zum Einsatz kommende Scheibe vollständig oder zumindest teilweise in dem Bereich des rückseitigen Bodens (5) der Kapsel (2) aus einem oder aus mehreren Kunststoff-Materialien besteht, welche makro-molekulare organische Verbindungen umfassen, die synthetisch oder durch Abwandeln von Naturprodukten herstellbar sind, wobei innerhalb der Kunststoff-Kapsel (2) – oder unmittelbar in Kontakt mit der anstelle der Kapsel (2) verwendeten Scheibe – ein Primär-Explosivstoff (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102014008918-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Rollbetrieb eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor
Inventor: DÖBEREINER ROLF
IPC: F02D41/12
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Rollbetrieb eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei im Rollbetrieb der Verbrennungsmotor im unbefeuerten Betrieb und bei geschlossenem Triebstrang geschleppt wird und wobei Mittel zur Verringerung einer Motorschleppleistung des Verbrennungsmotors vorgesehen sind, mittels derer die Motorschleppleistung während des Rollbetriebs verringert wird, so dass der Verbrennungsmotor im Rollbetrieb mit der verringerten Motorschleppleistung geschleppt wird.
Patent DE-102014010473-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stellgetriebe (11a; 11b), mit zumindest einem Getriebeelement (15a; 15b) und mit zumindest einem Befestigungselement (17a; 17b) zur Verbindung des Stellgetriebes (11a; 11b) mit der Nockenwelle (14a; 14b), wobei das Getriebeelement (15a; 15b) durch seine Entnahme einen Montageraum freigeben kann, innerhalb dessen der Antrieb des zumindest einen Befestigungselements (17a; 17b) angeordnet ist.
Patent DE-102014011546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Tabak-)Beuteln
Inventor: LEIFHEIT AXEL
IPC: B65D85/08
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (Tabak-)Beuteln (10), wobei die Beutel (10) eine Tasche (11) zum Aufnehmen eines Beutelinhalts aufweisen, und wobei die Tasche (11) durch seitliche Nähte (14, 15) begrenzt ist, und wobei die Tasche (11) eine Öffnung zum Zuführen bzw. zum Entnehmen des Beutelinhalts aufweist, und wobei die Öffnung durch eine Beutellasche (16) des Beutels (10) verschließbar ist, und wobei am Beutel (10) wenigstens ein Verschlussmittel angebracht wird, insbesondere ein Tape (19) oder ein Klettverschluss (21) zum Fixieren der Beutellasche (16) in einer Schließstellung am Beutel (10). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Position der geschlossenen Beutellasche (16) durch Mittel zum Ausrichten der Lage der Beutellasche (16) vorgegeben wird, bevor die Beutellasche (16) in der Schließstellung fixiert wird.
Patent DE-102014011911-A1 (DE)
Title: Berechnungsverfahren zur Auslegung von Reluktanzsystemen und ein Computerprogramm
Inventor: REMUS HANS-JÜRGEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Berechnungsverfahren zur Auslegung von Reluktanzsystemen durch Bilanzierung der inneren und äußeren Systemenergie mit Λ(Θa 2 + Θb 2 + 2ΘaΘb) wobei 2ΘaΘb ≠ 0 ist, gemäß des ersten Anspruchs. Zudem betrifft die Erfindung ein Computerprogramm mit Programmcodemitteln, insbesondere auf einem maschinenlesbaren Träger gespeichertes Computerprogramm, zur Durchführung des vorgestellten Berechnungsverfahrens, wenn das Computerprogramm auf einem Rechner ausgeführt wird.
Patent DE-102014012810-A1 (DE)
Title: Buttonvergrößerungsverfahren bei Touchscreens bei Annäherung an die Bildschirmoberfläche
Inventor: NOTAR MAXIMILIAN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, mit dem bei Annäherung an eine Bildschirmtastatur der Bereich unter dem Berührorgan lupenartig vergrößert wird.
Patent DE-102014013107-A1 (DE)
Title: Neuartiges Waferherstellungsverfahren
Inventor: RICHTER JAN
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen von Festkörperschichten. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst mindestens die Schritte des Bereitstellens eines Festkörpers (2) zum Abtrennen mindestens einer Festkörperschicht (4), des Erzeugens von Defekten mittels mindestens eines fs-Laser in der inneren Struktur des Festkörpers zum Vorgeben einer Ablöseebene, entlang der die Festkörperschicht vom Festkörper abgetrennt wird, und des thermischen Beaufschlagens einer an dem Festkörper (2) angeordneten Polymerschicht (10) zum, insbesondere mechanischen, Erzeugen von Spannungen in dem Festkörper (2), wobei sich durch die Spannungen ein Riss in dem Festkörper (2) entlang der Ablöseebene (8) ausbreitet, der die Festkörperschicht (4) von dem Festkörper (2) abtrennt.
Patent DE-102014015342-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer und Verfahren zur Montage eines Grundkörpers eines Gurtschlossbringers
Inventor: KLAASSEN JENS
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein Gurtschlossbringer hat einen stationär fahrzeugfest befestigbaren Grundkörper und einen am Grundkörper gelagerten, durch einen am Grundkörper vorgesehenen Antrieb verfahrbaren Schlitten, an dem ein Gurtschloss ankoppelbar ist. Der Grundkörper ist als selbsttragende Einheit ausgebildet, mit einem Träger (32), der zwei die Schmalseiten des Grundkörpers bildende Seitenstege (34) sowie wenigstens einen die Seitenstege (34) verbindenden Quersteg (36a, 36b, 36c) und zwischen den Seitenstegen (36a, 36b, 36c) eine Aufnahme für einen Elektromotor (22) des Antriebs aufweist, und mit einer separaten Rückenplatte, die mit den beiden Seitenstegen (34) verbunden ist und an der eine Befestigungsgeometrie zur Befestigung des Grundkörpers am Fahrzeug ausgebildet ist. Bei der Montage des Grundkörpers wird eine Montageplatte (82) bereitgestellt, auf der eine Lagerplatte (68) platziert wird, an der Lagerstifte (78) aufweisende Stirnräder (28) des Antriebs montiert werden. Der Elektromotor (22) und die Schnecke (26) des Antriebs werden in den Träger (32) eingesetzt, und diese Baugruppe wird auf die Montageplatte (82) aufgesetzt, sodass die Stirnräder (28) mit der Schnecke (26) in Eingriff kommen und durch dafür vorgesehene Aussparungen (48) der Seitenstege (34) des Trägers (32) ragen. Ein Quersteg (36c) zur Fixierung des Elektromotors (22) wird eingesetzt. Die Rückenplatte wird so auf den Träger (32) aufgesetzt, dass die Lagerstifte (78) in dafür vorgesehene Öffnungen an der Rückenplatte eingreifen, und die Rückenplatte wird am Träger (32) fixiert.
Patent DE-102014106398-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: CHEN JUN-LON
IPC: F28F1/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Wärmetauscher ist mit zwei Sammlern mit mehreren länglichen Rohren bereitgestellt, die sich zwischen den Sammlern erstrecken, wobei die Rohre mit einer Anordnung von Lamellen zusammenwirken. Die Rohre weisen mehrere genoppte Abschnitte mit einer nicht gleichförmigen Dichte auf, die sich mit mehreren glatten Abschnitten abwechseln. Die sich abwechselnden genoppten und glatten Abschnitte ermöglichen eine wirksame Übertragung von Wärme von einem flüssigen Kühlmittel, das unter Laminar-, Übergangs- und turbulenten Strömungsbedingungen durch die Rohre in die Rohrwände und Lamellen fließt.