baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117650-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Handbrems-System für Nutzfahrzeuge mit Federspeicher-Feststellbremsen
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Bremssystem (1) für ein Nutzfahrzeug (2) zum Ziehen eines Anhängers (3), mit: einem Betriebsbremskreis (4) zum Ansteuern von Betriebsbremsaktuatoren (5a, 5b, 8a, 8b, 8c, 8d), einem Feststellbremskreis (6) mit Feststellbremsaktuatoren (7a, 7b, 7c, 7d) an einer Achse (HA, ZA) des Nutzfahrzeugs (2), einem Anhängerbremskreis (10) zum Bereitstellen eines Anhängerbremsdrucks (pAB) an einem Anhängerbremsdruckanschluss (12) und eines Anhängerversorgungsdrucks (pAV) an einem Anhängerversorgungsanschluss (14), und einer manuell betätigbaren Bedieneinheit (20) in einer Fahrerkabine des Nutzfahrzeugs (2) mit einem ersten Bedienelement (22), das ein erstes Signal (S1), und einem zweiten Bedienelement (24), das ein zweites Signals (S2) bereit stellt. Das Bremssystem (1) zeichnet sich aus, indem bei Betätigung des ersten Bedienelements (22) bei fahrendem Fahrzeug eine Ansteuerung der Feststellbremsaktuatoren (7a, 7b, 7c, 7d) und eine Aussteuerung eines Anhängerbremsdrucks (pAB) erfolgt, und bei Betätigung des zweiten Bedienelements (24) bei fahrendem Fahrzeug nur eine Aussteuerung eines Anhängerbremsdrucks (pAB) erfolgt.
Patent DE-102019122525-A1 (DE)
Title: Drehwinkelmessung mit einem Polring
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: G01L5/169
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Steuerung und Kontrolle von Kugel- oder Drehklappenventilen erfolgt in vielen Fällen mithilfe einer berührungslosen Drehwinkelmessung, bei der die Ausrichtung von magnetischen Polringen mithilfe magnetoresistiver Sensoren erfasst wird. Polringe werden jedoch nur in bestimmten Größen hergestellt und erlauben es meist nicht, den Messbereich magnetoresistiver Sensoren auszuschöpfen. Anpassungen der äußeren Form der Polringe sowie des Messbereichs sind oft aufwendig und teuer. Deshalb werden Polringe (100) vorgeschlagen, die aus einem Ringbogen (110) und darin aufgenommener Magnete (130) bestehen. Die äußere Form der Polringe (100) ist von der Anordnung der Magnete (130) nahezu entkoppelt. Dies ermöglicht eine Anpassung der äußeren Form, die nahezu unabhängig von der Form des von den Magneten (130) erzeugten Magnetfelds ist. Das Magnetfeld kann somit an einen vorgegebenen Drehwinkelbereich angepasst werden. Die Ausrichtung der Polringe (100) wird über die Form des Magnetfelds erfasst. Dies ermöglicht einen sicheren Betrieb, auch wenn Messwerte und Informationen durch einen Störfall verloren gehen.
Patent DE-102019124926-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfstand zum Kalibrieren eines elektrischen Antriebsstranges mit einem Elektromotor
Inventor: DUCHI FRANCESCO
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Für eine einfache, schnelle und sichere Kalibrierung eines elektrischen Antriebstranges mit einem Elektromotor ist vorgesehen, dass eine Vielzahl von Statorstromvektoren (I) im d/q-Koordinatensystem eingestellt werden, indem ein Anfangs-Statorstromvektor (I) eingestellt wird, der innerhalb der kleinsten möglichen Spannungsbegrenzungsellipse endet und an der Spitze des Anfangs-Statorstromvektors (I) ein Variations-Stromvektor (ΔI) in Betrag (|ΔI|) und/oder Winkel (γ) innerhalb der jeweiligen Schnittfläche variiert wird und der einzustellende Statorstromvektor (I) jeweils aus der Vektorsumme des Anfangs-Statorstromvektor (I) und des variierten Variations-Stromvektors (ΔI) gebildet wird, bei jedem eingestellten Statorstromvektor (I) das Kalibrationsziel ermittelt wird und aus allen Statorstromvektoren (I), die zur bestimmten Drehzahl (ω) und Drehmomenten (T) Kombination des Elektromotors (2) führen, derjenige Statorstromvektor (I) mit der d-Komponente und der q-Komponente mit der besten Erfüllung des zumindest einen Kalibrationsziels ausgewählt wird und der für die bestimmte Drehzahl (ω) und Drehmoment (T) Kombination ausgewählte Statorstromvektor (I) in einem Kennfeld (10) hinterlegt wird.
Patent DE-102019126316-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Zugelements
Inventor: PIJOAN MARCOS RAMONA-KAROLA
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren, entlang einer Stapelrichtung (2) aufeinanderfolgend angeordneten und wenigstens einen Zellstapel (3) bildenden Speicherzellen (4) zum Speichern der elektrischen Energie, und mit einer zwei Endplatten (7, 8) und wenigstens ein mit den Endplatten (7, 8) verbundenes Zugelement (9) aufweisenden Verspanneinrichtung (5), mittels welcher die entlang der Stapelrichtung (2) zwischen den Endplatten (7, 8) angeordneten Speicherzellen (4) entlang der Stapelrichtung (2) miteinander verspannt und dadurch aneinander gehalten sind, wobei das Zugelement (9) wenigstens eine gezielt hergestellte Oberflächenstruktur (18) aufweist, über welche das Zugelement (9) mit wenigstens einer der Speicherzellen (4) verklebt ist.
Patent DE-102019126822-A1 (DE)
Title: Gelochtes Element und Klimaanlage für Fahrzeug, die es enthält
Inventor: LEE DONG WON
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein gelochtes Element und eine Klimaanlage für ein Fahrzeug, die es enthält, die das Wärmeaufnahmeproblem einer zweischichtigen Struktur lösen und die Ausführung der Herstellung und die Zusammenbaubarkeit verbessern können, selbst wenn ein Raum zwischen einem Heizvorrichtungskern und einer elektrischen Heizvorrichtung aufgeteilt ist. Die Klimaanlage für ein Fahrzeug, in der das Innere eines Klimatisierungsgehäuses durch eine Trennwand in mehrere Luftdurchgänge aufgeteilt ist, enthält: einen Heizwärmetauscher, der innerhalb des Klimatisierungsgehäuses angeordnet ist und Wärme mit der Luft austauscht, um das Innere des Fahrzeugs zu erwärmen; ein gelochtes Element, das auf einer stromabwärts gelegenen Seite des Heizwärmetauschers angeordnet ist und mehrere gelochte Löcher aufweist, durch die die durch den Heizwärmetauscher gehende Luft geht; und Trennwände, die zwischen dem Heizwärmetauscher und dem gelochten Element angeordnet sind, um den Luftdurchgang des Klimatisierungsgehäuses in mehrere Luftdurchgänge aufzuteilen, wobei die Trennwand mit dem gelochten Element einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102019128369-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit umschaltbarem Anschlusselement
Inventor: GRÄFENSTEIN VITALI
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät mit einem Gehäuse (10), an dem ein oder mehrere jeweils elektrisch leitende Kontakte (14, 15, 16, 17) aufweisende Anschlusselemente (2) vorgesehen sind, wobei die Kontakte (14, 15, 16, 17, 18) an Gegenkontakte eines Steckverbinders elektrisch kontaktierbar sind. Das insbesondere als Feldbusgerät oder endständiges Feldgerät ausgebildete Gerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Kontakte (14, 15, 16, 17, 18) zumindest eines der ein oder mehreren Anschlusselemente (2) wahlweise entweder als Schnittstelle für den Sensor oder den Aktuator oder als eine für eine Kommunikation mit einem Computer standardisierte Schnittstelle verwendet werden können.
Patent DE-102019130053-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Identifizieren eines Hochfrequenz-Signals
Inventor: GUEZELARSLAN BARIS
IPC: G01R23/16
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren eines Hochfrequenz-Signals umfasst die folgenden Schritten:- Empfangen mindestens eines Hochfrequenz-Signals,- Erstellen wenigstens einer spektralen Repräsentation des mindestens einen empfangen Hochfrequenz-Signals, und- Auswerten des empfangenen Hochfrequenz-Signals, indem die spektrale Repräsentation mittels einer Mustererkennung ausgewertet wird, um wenigstens eine Ähnlichkeit der spektralen Repräsentation mit einem bekannten Hochfrequenz-Signal festzustellen.Ferner ist ein System (10) zum Identifizieren eines Hochfrequenz-Signals beschrieben.
Patent DE-102019130767-A1 (DE)
Title: Antriebs- und Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/60
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Antriebs- und Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug (100) weist auf:- eine Rotoreinheit (111), die mit einem Laufrad (101, 102) des Fahrzeugs (100) koppelbar ist,- eine Statoreinheit (114), die mit einem Fahrzeugrahmen (103) des Fahrzeugs (100) koppelbar ist, wobei- die Rotoreinheit (111) aufweist: eine Bremsscheibe (112) und einen Magnetabschnitt (113), die starr miteinander verbunden sind,- die Statoreinheit (114) aufweist: einen Bremssattel (115) und einen Stator (116), wobei der Magnetabschnitt (113) und der Stator (116) Teil eines gemeinsamen Elektromotors (200) sind.
Patent DE-102019131083-A1 (DE)
Title: Gusspolyamid-Filament und Gusspolyamid-Granulat, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: NEEBE MARTIN
IPC: C08L101/12
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Filamente aus Gusspolyamid, insbesondere Polyamid 6, Polyamid 12, Blends umfassend Polyamid 6 und Polyamid 12 oder Copolymere umfassend Polyamid 6 und Polyamid 12, zur additiven Fertigung mittels eines Schmelzschichtungsverfahrens. Im Vergleich zu den bisher für diese additive Fertigungsmethode genutzten Polyamide bleiben bei Gusspolyamiden deren vorteilhaften Materialeigenschaften während der Fertigung erhalten. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Gusspolyamid-Extrudats. Hierzu wird bereitgestelltes Gusspolyamid, beispielsweise Restmaterial, Ausschussmaterial oder Altmaterial, durch zerkleinern und ggf. mahlen auf eine Größe von 0,3 mm bis 6 mm gebracht. Es folgt die Extrusion unter Entgasung bei 40°C bis 100°C über dem Schmelzpunkt des verwendeten Gusspolyamids. Optional kann das Extrudat anschließend granuliert werden. Weiterhin ist die Verwendung des obigen Gusspolyamids für ein Schmelzschichtungsverfahren Teil der Erfindung. Kennzeichnend ist hier, dass die Düsentemperatur bei 280°C bis 310°C liegt bzw. dass die Bauraum- und/oder Druckbetttemperatur bei Raumtemperatur liegt.
Patent DE-102019133296-A1 (DE)
Title: Magnetischer direktzugriffspeicher mit wahlschalterspannungskompensation
Inventor: PETTI CHRISTOPHER J
IPC: G11C11/16
Filed: 2019-12-06
Abstract: Magnetische Direktzugriffsspeicherschaltungen (MRAM) werden hierin bereitgestellt. In einer beispielhaften Implementierung schließt eine MRAM-Schaltung einen Steuerschaltkreis ein, der an ein magnetisches Tunnelübergangselement (MTJ) mit einem Wahlschalterelement in Reihe gekoppelt ist. Dieser Steuerschaltkreis ist dazu konfiguriert, den Strom durch das Wahlschalterelement einzustellen, wenn sich das Wahlschalterelement in einem leitenden Zustand befindet. Die Schaltung schließt auch einen Kompensationsschaltkreis ein, der dazu konfiguriert ist, eine Offset-Spannung über dem Wahlschalterelement, das sich in dem leitenden Zustand befindet, basierend auf Einstellungen des Stroms durch das Wahlschalterelement zu kompensieren. Eine Ausgangsschaltung ist auch dazu konfiguriert, einen Magnetisierungszustand des MTJ-Elements zu melden.
Patent DE-102019133668-A1 (DE)
Title: Lagerträger und Verfahren zum Herstellen des Lagerträgers
Inventor: PFLUG RAINER
IPC: F16C35/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerträger (1) mit einem Lagerring (2) und einer Trägerplatte (4), wobei der Lagerring (2) außen eine umfangsseitig um eine axial ausgerichtete Lagerachse (16) umlaufende Umfangsnut (6) aufweist, und wobei der Lagerring (2) in einem Montageloch (3) der Trägerplatte (4) sitzt und dabei ein Flanschabschnitt (5) der Trägerplatte (4) in die Umfangsnut (6) radial eingreift, wobei die Trägerplatte (4) einen Schlitz (13) aufweist, welcher die Trägerplatte (4) und den Flanschabschnitt (5) umfangsseitig verbleibend unterbricht und dabei die Trägerplatte (4) gehärtet ist.
Patent DE-102019133917-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Hinterachslenkung
Inventor: MUENSTER MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Hinterachslenkung, insbesondere einer Hinterachslenkung für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren weist auf: Bestimmen einer aktuellen physischen Verfassung der Hinterachslenkung auf Basis eines erfassten aktuellen Betriebszustands und eines vorbestimmten Referenzbetriebszustands der Hinterachslenkung; Festlegen eines maximal zulässigen Lenkwinkels der Hinterachslenkung in Abhängigkeit von der geschätzten physischen Verfassung der Hinterachslenkung sowie in Abhängigkeit von zumindest einem der Betriebsparameter Fahrgeschwindigkeit, Lenkwinkel und Lenkwinkelgeschwindigkeit des Fahrzeugs; und Ansteuern der Hinterachslenkung so, dass der Lenkwinkel der Hinterachslenkung bei dem bzw. den aktuellen Betriebsparametern des Fahrzeugs den zugeordneten festgestellten maximal zulässigen Lenkwinkel nicht überschreitet.
Patent DE-102019208766-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Betriebsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B60S1/54
Filed: 2019-06-17
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das Fahrzeug (1) bevorzugt eine Druckluftbremse (2), die aus einer Druckluftleitung (24) gespeist wird. Ein Sichtfenster (3) befindet sich außen an dem Fahrzeug (1). Eine Optikvorrichtung (30), zum Beispiel eine Lichtquelle oder ein Lichtdetektor, ist nach außen hin durch das Sichtfenster (3) geschützt. Mindestens eine Gasdüse (4) wird aus der Druckluftleitung (24) gespeist. Die Gasdüse (4) ist bei dem Sichtfenster (3) angebracht und dazu eingerichtet, während einer Fahrt des Fahrzeugs (1), das bevorzugt ein Schienenfahrzeug ist, einen Gasstrom (40) über das Sichtfenster (3) hinweg zu erzeugen.
Patent DE-102019216562-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Elektrofahrzeuges und Lastschaltverfahren
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung eines Elektrofahrzeuges mit einem ersten und einem zweiten Antriebsrad (R1, R2) mit Radachsen (a1, a2), einer ersten elektrischen Maschine (EM1) und einer zweiten elektrischen Maschine (EM2) mit einer gemeinsamen Rotationsachse (m), einem Schaltgetriebe (G3) mit einer Getriebeeingangswelle (EW) und einer Getriebeausgangswelle (AW) sowie einem Achsdifferenzial (DI) mit einem Differenzialeingang (DIK) und zwei Differentialausgangswellen (3a, 3b), wobei die erste elektrische Maschine (EM1) mit der Getriebeeingangswelle (EW) und die Getriebeausgangswelle (AW) mit dem Differenzialeingang (DIK) verbunden sind und wobei die zweite elektrische Maschine (EM2) bedarfsweise als zusätzlicher Antrieb zuschaltbar ist.
Patent DE-102019219955-A1 (DE)
Title: Microarray
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G01N21/76
Filed: 2019-12-18
Abstract: Microarry zur Analyse von Proben, mit einem Substrat (50), in dem eine Vielzahl an Vertiefungen (56) zur Aufnahme der Proben vorgesehen ist, wobei zwischen den Vertiefungen (56) Flächenbereiche (60) ausgebildet sind, die zumindest teilweise eine Beschichtung (54) aufweisen, wobei in die Beschichtung (54) mindestens ein Absorberfarbstoff eingebracht ist.
Patent DE-102020000192-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (B) für ein Fahrzeug (4) mit zumindest einer Lüfter-Düseneinheit (6) mit einer in einen Fahrzeuginnenraum (1) gerichteten Luftausstromöffnung. Erfindungsgemäß ist die Luftausströmöffnung in einem Abschnitt eines Lehnenkopfes einer Sitzlehne (3.1) eines Fahrzeugsitzes (3) angeordnet und die Lüfter-Düseneinheit (6) ist zur Erzeugung eines Luftvorhanges (L) zur Separierung zumindest eines Bereiches (B1) des Fahrzeuginnenraumes (1) von zumindest einem weiteren Bereich (B2) und/oder zur Zuführung klimatisierter Luft (L2) in den weiteren Bereich (B2) ausgebildet.Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (4) mit einer solchen Belüftungsvorrichtung (B).
Patent DE-102020000954-A1 (DE)
Title: Power E. Free Energy Typ Nr. 2
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Stromquelle in einem in sich geschlossenen Stromkreis mit freier Energie für Verbraucher alle Größenordnungen, geschaltet über eine Batterie, die als Starter zu einem Inverter führt, von dort über einen Schalter einen Kondensator bedient und über einen Laderegler und einen Powerinverter den Stromabnehmer bedient.
Patent DE-102020001563-A1 (DE)
Title: Medizinsystem zum Bereitstellen einer Behandlungsempfehlung
Inventor: SCHLICHTING STEFAN
IPC: G16H50/20
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinsystem (100) zum Bereitstellen einer Behandlungsempfehlung (105), mit einem Archivierungsmodul (110) und einem Verarbeitungsmodul (120). Das Archivierungsmodul ist ausgebildet, ein strukturiertes Patientenarchiv (130) bereitzustellen, in dem für jeden Patienten aus einer Mehrzahl von Patienten ein jeweiliger Patientendatensatz (132) gespeichert ist. Dabei indiziert der jeweilige Patientendatensatz einen Behandlungsverlauf (520) und ein Behandlungsergebnis (530) des entsprechenden Patienten, wobei dem Patientendatensatz eines jeweiligen Patienten mindestens ein digitales Patientenprofil (134) zugeordnet ist, das Merkmale des Behandlungsverlaufs (542, 542', 542") und des Behandlungsergebnisses (544) indiziert. Das Verarbeitungsmodul ist ausgebildet, durch ein externes Medizingerät (140) aufgenommene aktuelle Patientendaten (142) zu empfangen und daraus einen aktuellen Patientendatensatz (124) mit einem entsprechenden aktuellen digitalen Patientenprofil (125) zu bestimmen. Weiterhin ist das Verarbeitungsmodul ausgebildet, durch eine Kommunikation mit dem Archivierungsmodul das aktuelle digitale Patientenprofil mit der Mehrzahl von gespeicherten digitalen Patientenprofilen zu vergleichen und basierend auf diesem Vergleich die Behandlungsempfehlung zu bestimmen. Schließlich ist das Verarbeitungsmodul weiterhin ausgebildet, ein Behandlungssignal (128) auszugeben, wobei das Behandlungssignal die bestimmte Behandlungsempfehlung indiziert.
Patent DE-102020002296-A1 (DE)
Title: Greifer für eine Schneidmaschine
IPC: B26D7/01
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (10) für eine Schneidmaschine für Lebensmittel. Der Greifer (10) besitzt ein Krallenelement, das um eine Drehachse (36) schwenkbar gelagert ist, und einen motorischen Antrieb (42) für die Drehachse (36). Erfindungsgemäß liegt die Drehachse (44) des motorischen Antriebs (42) in der Drehachse (36) des Krallenelements.
Patent DE-102020002691-A1 (DE)
Title: Zerlegbarer fülltrichter, insbesondere zum befüllen von sandsäcken
Inventor: FISCHER REINHARD
IPC: B67C11/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fülltrichter (1), insbesondere zum Befüllen von Sandsäcken, mit einer Seitenwandung (2), die einen Hohlraum (3) umgibt, eine Einfüllöffnung (30) sowie eine Auslassöffnung (31) definiert und einen oberen Rand (25) sowie einen unteren Rand (26) aufweist. Die Seitenwandung (2) besteht aus mehreren lösbar aneinander befestigten und in Umfangsrichtung um den Hohlraum (3) gegeneinander versetzt angeordneten Seitenwandbauteilen (20, 21, 22, 23), die jeweils beidseitig Randabschnitte (200, 201; 210, 211; 220, 221; 230, 231) aufweisen, wobei benachbarte Seitenwandbauteile (20, 21, 22, 23) sich im Bereich der Randabschnitte (200, 201; 210, 211; 220, 221; 230, 231) überlappen.
Patent DE-102020100920-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden von Bauelementen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINSE CHRISTIAN
IPC: H01H85/045
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum elektrischen Verbinden eines ersten Bauelements (12) mit einem mit zweiten Bauelement (14) für ein Kraftfahrzeug (16), mit einem mit dem ersten Bauelement (12) zumindest elektrisch verbindbaren ersten Verbindungselement (36), mit einem mit dem zweiten Bauelement (14) zumindest elektrisch verbindbaren zweiten Verbindungselement (38), und mit einer zwei voneinander beabstandete Bereiche (15, 17) aufweisenden Verbindungseinrichtung (11), mittels welcher eine entlang eines Kraftpfads (19) verlaufende Spannkraft bereitgestellt ist, mittels welcher die elektrisch miteinander verbundenen Verbindungselemente (36, 38) gegeneinander gespannt und dadurch mechanisch miteinander verbunden sind, wobei in dem von einem der Bereiche (15, 17) über die Verbindungselemente (36, 38) zu dem anderen Bereich (17, 15) der Verbindungseinrichtung (11) verlaufenden Kraftpfad (19) wenigstens ein Ausgleichselement (34) angeordnet ist.
Patent DE-102020100991-A1 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: SCHUBERT BENJAMIN
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechsler (16) zur Verbindung von einem mit jeweils einem Adapter (18) versehenen Arbeitsgerät mit einem Erdbewegungsfahrzeug, wie einem Bagger,mit einem Gehäuse (16a),mit zumindest einer in eine erste Richtung ausgerichteten Kupplungsklaue (16b) zum Eingreifen in eine zugeordnete Adapterachse (18b) des Adapters (18),mit einem zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition bewegbaren Verriegelungselement zum Verriegeln des Schnellwechslers (16) im Adapter (18), wobei das Verriegelungselement in eine zweite Richtung ausgerichtet ist, undmit einem Sicherungsmechanismus (22) zum Sichern der Adapterachse (18b) des Adapters (18) in der Kupplungsklaue (16b), wenn die Adapterachse (18b) sich in der Schließposition des Schnellwechslers (16) in der Kupplungsklaue (16b) befindet, wobei der Sicherungsmechanismus (22) zumindest ein bewegliches Sicherungselement (24) aufweist, welches um eine erste Drehachse (26) zwischen einer Öffnungsposition und einer Sicherungsposition schwenkbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Schließposition der Adapterachse (18b) und in der Sicherungsposition des Sicherungselements das Sicherungselement (24) einen ersten Berührbereich (24b) aufweist, über den das Sicherungselement (24) an der Adapterachse (18b) anliegt, wobei dieser Berührbereich (24b) so im Hinblick auf die Drehachse (26) angeordnet ist, dass bei einer Belastung der Adapterachse (18b) in Richtung aus der Schließposition in der Kupplungsklaue (16b) des Schnellwechslers (16) heraus, diese sich aus der Belastung ergebende Kraft das Sicherungselement (24) über den ersten Berührbereich (24b) weiter in die Sicherungsposition um die Drehachse (26) drückt.
Patent DE-102020106279-A1 (DE)
Title: Hilfsgerät
Inventor: SATO HISATAKA
IPC: A61F5/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Ein Hilfsgerät umfasst: einen Schultergurt (3); einen Aktor (25); ein Energieübertragungselement, dass mit dem Aktor (25) verbunden ist; einen Rollenstützabschnitt (31Z, 31ZB, 31ZC, 31ZD, 31YC, 31YD); eine beinseitige Rolle; ein Knieverbindungselement; einen linken Kniegurt (9L), der an einem linken Kniebereich des Trägers anbringbar ist, wobei der linke Kniegurt (9L) mit einem ersten Ende des Knieverbindungselements verbunden ist; einen rechten Kniegurt (9R), der an einem rechten Kniebereich des Trägers anbringbar ist, wobei der rechte Kniegurt (9R) mit einem zweiten Ende des Knieverbindungselements verbunden ist; eine Haltungserfassungsvorrichtung (41, 42L, 42R), die eine Haltung des Trägers erfasst; sowie eine Steuerungsvorrichtung (52), die den Aktor (25) basierend auf einer Information der Haltung des Trägers steuert, wobei die Haltung durch die Haltungserfassungsvorrichtung (41, 42L, 42R) erfasst wird.