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Patent DE-102020209270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer redundanten Steuereinheit für ein elektromechanisches Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ORDASI GABOR
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer redundanten Steuereinheit (10) für ein elektromechanisches Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuereinheit (10) einen ersten Steuerpfad (11) und einen zweiten Steuerpfad (12) umfasst, wobei der erste Steuerpfad (11) ein erstes elektrisches Bauelement (17, 19, 21, 23, 29) umfasst, wobei der zweite Steuerpfad (12) ein zweites elektrisches Bauelement (18, 20, 22, 24, 30) umfasst, und wobei das zweite Bauelement (18, 20, 22, 24, 30) dem ersten Bauelement (17, 19, 21, 23, 29) entsprechend ausgeführt ist, umfassend folgende Schritte: Betreiben des ersten Bauelements (17, 19, 21, 23, 29) bei einer ersten definierten Temperatur; Betreiben des zweiten Bauelements (18, 20, 22, 24, 30) bei einer zweiten definierten Temperatur.
Patent DE-102020211275-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: B60T17/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlage, in dessen Aufnahmekörper (9) ein hydraulisch beaufschlagtes, den Systemdruck begrenzendes Element (1, 2, 3, 4, 5) vorgesehen ist, welches zwischen dem Hauptbremszylinder (6) und dem Vorratsbehälter (7) in einer Bohrung (8) des Aufnahmekörpers (9) angeordnet ist.
Patent DE-102020212576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines elektrischen Antriebssystems sowie elektrisches Antriebssystem
Inventor: HEUSEL TIMO
IPC: H02P29/032
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine dynamische Anpassung von Steuerparametern für ein elektrisches Antriebssystem. Für diese dynamische Anpassung der Steuerparameter werden mittels mikroelektromechanischer Sensoren Betriebseigenschaften des elektrischen Systems überwacht und unter Verwendung der Sensordaten die Steuerparameter für die Parametrisierung der Ansteuerung des elektrischen Antriebssystems während des Betriebs und über die Lebensdauer des elektrischen Antriebssystems angepasst. Die Anpassung der Steuerparameter kann dabei insbesondere unter Verwendung von selbstlernenden Algorithmen erfolgen.
Patent DE-102021001096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges mit einem Assistenzsystem zum automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeuges anhand von Kartendaten einer digitalen Karte. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- erfasste nichtidentifizierbare Straßenobjekte und/oder Straßenmerkmale in der digitalen Karte gespeichert werden und- auf einem Streckenabschnitt mit einer Anzahl nichtidentifizierbarer Straßenobjekte und/oder Straßenmerkmale eine Fahrweise des Fahrzeuges im automatisierten Fahrbetrieb angepasst wird oder- ein Fahrzeugnutzer des automatisiert fahrenden Fahrzeuges aufgefordert wird, diesen Streckenabschnitt im manuellen Fahrbetrieb zu befahren.
Patent DE-102021002960-A1 (DE)
Title: Streuroboter zum Bestreuen einer Verkehrsfläche sowie Verwenden einer Kehreinrichtung an einem Streuroboter
Inventor: FOTAKIS DIMITRIOS
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Für jeden Grundstückseigentümer, Immobilienbesitzer und Mieter besteht eine Räum- und Streupflicht in Form der Verkehrssicherungspflicht, zur Vermeidung von Unfällen.Viele Grundstückseigentümer, Immobilienbesitzer und Mieter können die Verkehrssicherungspflicht nur schwer bzw. nicht wahrnehmen, z.B. aufgrund der Arbeitszeiten, Krankheit, Urlaub, der Distanz, der Bequemlichkeit oder sonstigen Gründen. In diesem Falle müssen sich die Betreffenden eines Dienstleisters in Form eines Winterdienstes bedienen.Der Streuroboter stellt eine automatisierten Winterdienst dar, wodurch zu jeder Zeit die Verkehrssicherungspflicht fristgerechte und kostengünstige sichergestellt ist.Der Streuroboter kann als autonome Einheit in Abhängigkeit von meteorologischen Daten oder Sensoren Schnee mittels z.B. einer Kehreinrichtung beräumen und Streugut über einen mitgeführten Behälter und Austragsvorrichtung ausbringen. Als Antrieb dient vornehmlich ein Elektromotor, der mittels einer mitgeführten Batterie versorgt wird. Die Navigation erfolgt vornehmlich mittels GPS oder einem Begrenzungsdraht (Magnetfeld). Zur Verkehrssicherung ist eine Rundumleuchte vorgesehen.Die Anwendung der Erfindung kann bei allen Hauseingängen, auf Parkplätzen, Ein- und Zufahrten, Bürgersteigen oder sonstigen Flächen zum Einsatz kommen die einer Verkehrssicherungspflicht unterliegen.
Patent DE-102021004503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern der Betriebsstrategie
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60R16/027
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verändern der Betriebsstrategie eines Brennstoffzellen-Batterie-Fahrzeugs (4), mit einer Eingabeeinheit (6). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinheit (6) drei Strategieziele (π, ε, λ) erfasst und visualisiert, wobei bei einer Veränderung eines der Strategieziele die beiden anderen hiervon abhängig nachgeführt werden.
Patent DE-102021102943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines halbleiterbauelements und halbleiterbauelement
Inventor: WEI YU-CHEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-02-09
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements wird eine Opfer-Gatestruktur auf einem Substrat ausgebildet. Die Opfer-Gatestruktur umfasst eine Opfer-Gate-Elektrode. Eine erste dielektrische Schicht wird über der Opfer-Gatestruktur ausgebildet. Eine zweite dielektrische Schicht wird über der ersten dielektrischen Schicht ausgebildet. Die zweite und die erste dielektrische Schicht werden planarisiert und vertieft, und ein oberer Abschnitt der Opfer-Gatestruktur wird freigelegt, während ein unterer Abschnitt der Opfer-Gatestruktur in der ersten dielektrischen Schicht eingebettet ist. Eine dritte dielektrische Schicht wird über der freigelegten Opfer-Gatestruktur und über der ersten dielektrischen Schicht ausgebildet. Eine vierte dielektrische Schicht wird über der dritten dielektrischen Schicht ausgebildet. Die vierte und die dritte dielektrische Schicht werden planarisiert, und die Opfer-Gate-Elektrode wird freigelegt und ein Teil der dritten dielektrischen Schicht verbleibt auf der vertieften ersten dielektrischen Schicht. Die Opfer-Gate-Elektrode wird entfernt.
Patent DE-102021105265-A1 (DE)
Title: Sonotrode mit beschichtetem Einlaufabschnitt
Inventor: ROUSSEL-GARCIA RAQUEL
IPC: B06B3/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sonotrode bzw. eine Ultraschallschweißvorrichtung zur Ultraschallbearbeitung eines Materials, mit einer Siegelfläche, die dafür vorgesehen ist, mit dem zu bearbeitenden Material in Kontakt zu treten, einer der Siegelfläche gegenüberliegenden, rückwärtigen Fläche sowie einer umlaufenden Mantelfläche, welche die Siegelfläche mit der rückwärtigen Fläche verbindet, wobei die Mantelfläche zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Seitenflächen und zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Stirnflächen aufweist. Um eine Sonotrode bzw. eine Ultraschallschweißvorrichtung zum Bearbeiten eines Materials bereitzustellen, welche eine Beschädigung des Materials zumindest reduziert und gleichzeitig die Produktionsgeschwindigkeit nicht beeinträchtigt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Siegelfläche einen konvex gekrümmten Einlaufabschnitt aufweist, welcher sich an die Mantelfläche anschließt, und wobei die Siegelfläche zumindest abschnittsweise eine Beschichtung aufweist.
Patent DE-102021106146-A1 (DE)
Title: Unterschwellenspannungsbildung von selektoren in einer koppelspeichermatrix
Inventor: JEON YOOCHARN
IPC: G11C13/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Es werden Einrichtungen und Techniken zum Ausbilden von Selektoren in einer Speichervorrichtung, wie einer Koppelspeichermatrix, beschrieben. Ein Schwellenschaltselektor ist in Reihe mit einer widerstandsschaltenden Speicherzelle in einem Speicherungsknoten. Vor einem ersten Schaltvorgang in dem Array wird eine Anregung an den Speicherungsknoten angelegt, um die Selektoren von einem Anfangszustand mit einer Anfangsschwellenspannung in einen Betriebszustand mit einer niedrigeren Betriebsschwellenspannung zu überführen. Die Anregung kann ein Signal mit einer Spannung einschließen, welche die Betriebsschwellenspannung nicht überschreitet. Um den Spitzenstromverbrauch zu begrenzen, kann die Anregung an verschiedene Teilmengen des Arrays angelegt werden, jeweils eine Teilmenge nach der anderen.
Patent DE-102021113633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Drehwinkel und Drehzahl eines oder mehrerer Rotoren
Inventor: HESSLING ALEXANDER
IPC: G01B21/22
Filed: 2021-05-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Drehwinkel (cp) und Drehzahl (ω) eines oder mehrerer Rotoren (2, 3), die jeweils durch einen Antrieb (15) um eine Rotorachse (6) relativ zu einem Stator (10) gedreht werden, wobei eine Referenzdrehlage (φref) jedes Rotors (2, 3) durch wenigstens einen Sensor (9) erkannt und der Zeitpunkt dieses Erkennens als Erkennungszeitpunkt des jeweiligen Rotors (2, 3) erfasst wird, ein auf einem systemtheoretischen Modell (Σd) eines jeden Antrieb (15) und jeden Rotor (2, 3) umfassenden Systems (13) basierender Schätzer (14) bereitgestellt wird, dem der Erkennungszeitpunkt jedes Rotor (2, 3) oder eine davon abgeleitete Größe als Messgröße (y) des jeweiligen Rotors zur Verfügung gestellt wird, der Schätzer (14) ein- oder mehrmals ausgeführt wird und bei jeder Ausführung des Schätzers (14) Schätzwerte für den Drehwinkel (φ) und die Drehzahl (ω) jedes Rotors (2, 3) prädiziert werden.
Patent DE-102021116352-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche arbeitsmaschine und verfahren zur gewichtsverlagerung einer landwirtschaftlichen arbeitsmaschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B63/16
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), vorzugsweise gezogene landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), insbesondere Bodenbearbeitungs- und/oder Saatmaschine, mit einem Maschinenrahmen (14) und zumindest einer Achse (16), wobei die Achse (16) zwei Achseinheiten (110, 120) umfasst, die jeweils zumindest ein sich auf dem Boden abstützendes Laufrad (18) umfassen und die über eine Verbindungstragstruktur (130) miteinander verbunden sind, vorzugsweise um ein Übertragen von Beanspruchungen zwischen den Achseinheiten (110, 120) zu ermöglichen.
Patent DE-102021118792-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug und Sitzreihe mit derartigen Sitzen
Inventor: VOSS MARKUS
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzelement, eine Rückenlehne, eine elektrische Verstelleinrichtung und eine Sensoreinheit zur Detektion einer Kollision der Rückenlehne mit einem Hindernis, welche an der Rückfläche der Rückenlehne und/oder an der Rückfläche einer Kopfstütze angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Sitzreihe mit mindestens zwei derartigen Sitzen.
Patent DE-102021120763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Arbeitshöhe eines landwirtschaftlichen Anbaugerätes
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: A01B63/114
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Arbeitshöhe (10) eines landwirtschaftlichen Anbaugerätes (3) mittels einer Steueranordnung (11), wobei das Anbaugerät (3) mit einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) über mindestens eine an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) vorgesehene Geräteschnittstelle (2) koppelbar ist, wobei die Steueranordnung (11) die Arbeitshöhe (10) des Anbaugeräts (3) ermittelt und mittels der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) anzeigt und/oder dokumentiert und/oder zur Steuerung und/oder Regelung der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) und/oder des Anbaugerätes (3) verwendet. Es wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung (11) einen oder mehrere Maschinenparameter der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1), der Geräteschnittstelle (2) und des Anbaugerätes (3) erfasst und bei der Ermittlung der Arbeitshöhe (10) berücksichtigt.
Patent DE-102021120918-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Sichern von Containern, insbesondere auf Schiffen
Inventor: NITSCHE TORSTEN
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) zum Sichern von Containern (3), insbesondere auf Schiffen, mit einem vorzugsweise einteiligen Grundkörper (2), mindestens einem drehstarr an dem Grundkörper (2) angeordneten oberen Verriegelungsabschnitt (4) zum in Eingriff bringen mit einem unteren Eckbeschlag eines oberen Containers (3); und mindestens einem drehstarr an dem Grundkörper (2) angeordneten unteren Verriegelungsabschnitt (6) zum in Eingriff bringen mit einem oberen Eckbeschlag eines unteren Containers (3); wobei der untere Verriegelungsabschnitt (6) einen im verriegelten Zustand seitlich quer zur im Normalbetrieb vertikalen Längsachse (L) der Verriegelungsvorrichtung abstehenden unteren Verriegelungsvorsprung (8), welcher formschlüssig in Eingriff mit einem oberen Eckbeschlag des unteren Containers (3) bringbar ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist zur Herausfallsicherung an dem oberen Verriegelungsabschnitt (4) ein im Wesentlichen senkrecht zur vertikalen Längsachse (L) der Verriegelungsvorrichtung translatorisch bewegbarer Verriegelungskörper (12) gelagert, welcher zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher der Verriegelungskörper von dem oberen Verriegelungsabschnitt (4) seitlich absteht, und einer Außer-Eingriffs-Stellung (Passivstellung), in welcher der bewegbare Verriegelungskörper (12) mindestens teilweise in den oberen Verriegelungsabschnitt (4) eingezogen ist, bewegbar ist.
Patent DE-102021121920-A1 (DE)
Title: Baufahrzeug
Inventor: MCGREGOR SCOTT A
IPC: B60R19/52
Filed: 2021-08-24
Abstract: Ein Baufahrzeug beinhaltet einen Fahrzeugkörper, der ein erstes Ende und ein zweites Ende definiert. Ein Baufahrzeug beinhaltet ebenso eine Schutzbaugruppe, die in der Nähe des zweiten Endes des Fahrzeugkörpers angeordnet ist. Ein Baufahrzeug beinhaltet eine Montagebaugruppe, die die Schutzbaugruppe abnehmbar mit dem Fahrzeugkörper koppelt. Ferner beinhaltet die Montagebaugruppe eine erste Montagestruktur, die eine Mehrzahl von Seitenplatten, die einen Hohlraum definieren, und eine erste Montageplatte beinhaltet, die mit der Mehrzahl von Seitenplatten gekoppelt ist. Die Montagebaugruppe beinhaltet ebenso eine zweite Montagestruktur, die abnehmbar mit der ersten Montagestruktur gekoppelt ist, wobei die zweite Montagestruktur eine zweite Montageplatte und eine dritte Montageplatte beinhaltet, die winkelförmig in Bezug auf die zweite Montageplatte angeordnet sind. Außerdem ist die Schutzbaugruppe an der ersten Montageplatte und der zweiten Montageplatte ausgerichtet, um die Schutzbaugruppe mit der Montagebaugruppe zu koppeln.
Patent DE-102021122430-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag eines sitzmöbels zum verstellen eines fussteils und sitzmöbel mit verstellbarem fussteil
IPC: A47C1/034
Filed: 2021-08-31
Abstract: Beschreiben und dargestellt ist ein Schwenkbeschlag (2) eines Sitzmöbels (1) zum Verstellen eines Fußteils (3) von einer eingezogenen Nichtgebrauchsstellung in eine ausgefahrene Gebrauchsstellung, mit einem Montageabschnitt (10) zur Montage an einem Chassis (6) des Sitzmöbels (1), mit einem Fußteilabschnitt (43) zur Montage des Fußteils (3), mit einem Fußteilbeschlag (4) zum Verstellen des Fußteils (3), wobei der Fußteilabschnitt (43) einen in der Gebrauchsstellung vorderen und in der Nichtgebrauchsstellung hinteren Fußteilverbindungsschwenkbereich (19) und einen in der Gebrauchsstellung hinteren und in der Nichtgebrauchsstellung vorderen Fußteilverbindungskippbereich (20) aufweist und wobei der Fußteilverbindungsschwenkbereich (19) und der Fußteilverbindungskippbereich (20) über einen Stellhebel (39) und einen Steuerhebel (42) des Fußteilbeschlags (4) gehalten und gegeneinander verstellbar sind. Damit den an Sitzmöbel gestellten Anforderungen besser Rechnung getragen und der Schwenkbeschlag gleichzeitig recht kostengünstig hergestellt sowie zuverlässig eingesetzt werden kann, ist vorgesehen, dass sich der Stellhebel (39) und der Steuerhebel (42) während des gesamten Verstellens von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück in einem gemeinsamen, sich wenigstens über 20 cm in Längsrichtung des Schwenkbeschlags (2) erstreckenden Längsabschnitt (50) in einer Richtung wenigstens im Wesentlichen senkrecht zum Stellhebel (39) und/oder zum Steuerhebel (42) benachbart zueinander erstreckend angeordnet sind, dass der Längsabschnitt (50) in der Gebrauchsstellung vor dem Fußteilverbindungskippbereich (20) in der Nichtgebrauchsstellung angeordnet ist und dass in dem Längsabschnitt (50) die Längserstreckung des Stellhebel (39) um weniger als 15° gegenüber der Längserstreckung des Steuerhebels (42) geneigt ist.
Patent DE-102021123643-A1 (DE)
Title: Abstandsgewirke sowie Verwendung
Inventor: Müller Stefan
IPC: D04B21/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Abstandsgewirke mit einer ersten flächigen Gewirkelage (1), einer zweiten flächigen Gewirkelage (2) und die Gewirkelagen (1, 2) verbindenden Abstandsfäden (3), wobei die erste Gewirkelage (1) zumindest aus einem ersten und einem zweiten Fadensystem (5, 6) gebildet ist und in Produktionsrichtung (P) verlaufende Maschenstäbchen (M) sowie in Querrichtung verlaufende Maschenreihen (R) aufweist. Erfindungsgemäß ist das erste Fadensystem (5) als Fransenlegung gebildet und die Fäden des zweiten Fadensystems (6) sind ohne Maschenbildung entlang der Produktionsrichtung (P) in alternierender Reihenfolge versetzt abwechselnd über zumindest zwei zueinander benachbarte Maschenstäbchen (M) geführt, und wobei die Fäden des ersten Fadensystems (5) eine größere Feinheit aufweisen als die Abstandsfäden (3).
Patent DE-102021124308-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIHARA KATSUHIKO
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-09-21
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (A10) enthält: eine erste Verdrahtungsschicht (11) mit einer ersten Hauptoberfläche (111), die einer Dickenrichtung (z) zugewandt ist; eine zweite Verdrahtungsschicht (12) mit einer zweiten Hauptoberfläche (121), die der gleichen Seite wie die erste Hauptoberfläche (111) zugewandt und von der ersten Verdrahtungsschicht (11) entfernt angeordnet ist; ein erstes Halbleiterelement (21) mit einer ersten Hauptoberflächen-Elektrode (212), das mit der ersten Hauptoberfläche (111) verbunden ist; ein zweites Halbleiterelement (22) mit einer zweiten Hauptoberflächen-Elektrode (222), das mit der zweiten Hauptoberfläche (121) verbunden ist; einen ersten Anschluss (31), der elektrisch mit der zweiten Hauptoberflächen-Elektrode (222) verbunden ist; ein erstes leitendes Element (41), das an die erste Hauptoberflächen-Elektrode (212) und die zweite Hauptoberfläche (121) gebondet ist; und ein zweites leitendes Element (42), das an die zweite Hauptoberflächen-Elektrode (222) und den ersten Anschluss (31) gebondet ist, wobei der erste Anschluss (31) in der Dickenrichtung (z) von der ersten Verdrahtungsschicht (11) entfernt angeordnet ist und das zweite leitende Element (42) die erste Verdrahtungsschicht (11) in der Dickenrichtung (z) überlappt.
Patent DE-102021124985-A1 (DE)
Title: Ventilsystem für ein schlauchloses Rad
Inventor: KOBLER PIUS
IPC: B60C29/02
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem (6, 62, 64, 66) für ein schlauchloses Rad, wobei das Rad eine Felge (1) und einen Reifen (2), welche ein mit Luft befüllbares Reifen-/Felgenvolumen (10) ausbilden, sowie eine innerhalb des Reifen-/Felgenvolumens (10) angeordnete Einlage (5, 52, 54, 55, 56) umfasst, wobei das Ventilsystem einen sich entlang einer Ventilachse erstreckenden Ventilschaftkörper (82, 84, 86) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende sowie einem an diesem zweiten Ende angeordneten Ventilfuss (72, 73, 74, 75, 76) umfasst, wobei sich das zweite Ende in dem Reifen-/Felgenvolumen (10) befindet, wenn das Ventilsystem (6, 62, 64, 66) am Rad montiert ist. Dieses soll das Einführen einer röhrchenartigen Kanüle bzw. Hohlnadel eines Werkzeugs zum Einfüllen oder Extrahieren von Dichtflüssigkeit durch das Ventilsystem hindurch in das Reifen-/Felgenvolumen vereinfachen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Ventilsystem (6, 62, 64, 66) ferner eine Hülse (4, 42, 43, 44, 45, 46) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das erste Ende der Hülse (4, 42, 43, 44, 45, 46) mit dem Ventilfuss (72, 73, 74, 75, 76) verbunden ist und sich die Hülse (4, 42, 43, 44, 45, 46) entlang der Ventilachse in einer vom Ventilschaftkörper (82, 84, 86) weg orientierten Richtung erstreckt.
Patent DE-102021127062-A1 (DE)
Title: Innerer Aufbau einer medizinischen Fluidpumpe
Inventor: SCHWARZ JAN
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine medizinische Fluidpumpe (2), insbesondere in Form einer Spritzen- oder Infusionspumpe (26; 54), mit einem Gehäuse (4), einer an einer Gehäusevorderseite angelenkten Frontklappe, einem schwenkbar an sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenflächen (44; 46) anscharnierten Tragegriff (18), der aus einer Lagerungsposition in eine Trageposition schwenkbar ist, in welcher er sich oberhalb des Gehäuses (4) anordnet, und einer Anzahl von elektrischen und mechanischen Bauteilen innerhalb des Gehäuses (4), die für sämtliche vorgesehenen Funktionen der medizinischen Fluidpumpe (2) erforderlich sind. Eine Auswahl an Bauteilen aus den elektrischen und mechanischen Bauteilen innerhalb des Gehäuses (4) sind als Tarierelemente vorgesehen, die innerhalb des Gehäuses (4) so platziert sind, dass sich ein Schwerpunkt der medizinischen Fluidpumpe (2) im Wesentlichen unterhalb des in Trageposition befindlichen Tragegriffs (18) befindet.
Patent DE-102021127371-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Hochvoltbatterie in elektrifizierten Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHWINGHAMMER FRANZ
IPC: B60L58/13
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Hochvoltbatterie in einem elektrifizierten Kraftfahrzeug mit einem Ladeanschluss zum Laden der Hochvoltbatterie über ein fahrzeugexternes Energienetz und mit einer elektronischen Steuereinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie den Ladezustand der Hochvoltbatterie beim Laden über das fahrzeugexterne Energienetz bei abgestelltem Kraftfahrzeug überwacht und regelt. Dabei ist die Steuereinheit mit einem fahrzeuginternen Funktionsmodul zur Ortung des Kraftfahrzeugs und drahtlos mit einem mobilen Endgerät eines Nutzers des Fahrzeugs verbunden, wobei das Endgerät ein Funktionsmodul zur Ortung des Nutzers aufweist und wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, Daten des mobilen Endgerätes zu empfangen, die zumindest die Entfernung des Nutzers vom Kraftfahrzeug wiedergibt, wenn diese Entfernung größer als ein vorgegebener Grenzwert ist.
Patent DE-102021134149-A1 (DE)
Title: Schrumpfspann-Gaskühlvorrichtung, Schrumpfspannstation und Schrumpfspannverfahren
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23B31/117
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schrumpfspann-Gaskühlvorrichtung (44a-e), insbesondere einer Schrumpfspann-Luftkühlvorrichtung, zumindest zur Kühlung von Werkzeugeinheiten (10a-e), welche jeweils zumindest ein Schrumpfspannfutter (12a-e) und zumindest ein in dem Schrumpfspannfutter (12a-e) befestigtes Werkzeug (14a-e) umfassen, mit zumindest einem Kühlplatz (16a-e), der zur Aufnahme der Werkzeugeinheit (1 0a-e) eingerichtet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Schrumpfspann-Gaskühlvorrichtung (44a-e) zumindest eine Kühlgasdüseneinheit (18a-e) aufweist, welche zumindest dazu eingerichtet ist, einen ein Kühlgasmesser, insbesondere Luftmesser / Luftklinge, ausbildenden Kühlgasstrom (20a-e), insbesondere Kühlluftstrom, gerichtet auf die in dem Kühlplatz (16a-e) positionierte Werkzeugeinheit (10a-e) aufzubringen