baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19530726-B4 (DE)
Title: Zentralverriegelungsanlage mit baugleichen Kraftfahrzeugtürverschlüssen
Inventor: JAHRSETZ ACHIM
IPC: E05B77/12
Filed: 1995-08-18
Granted: 2004-08-26
Abstract: Zentralverriegelungsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Steuergerät (1), mit jeweils einem elektrisch ansteuerbaren Kraftfahrzeugtürverschluß (2) für jede Kraftfahrzeugtür und mit elektrischen Steuerleitungen (3) zur Ansteuerung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse (2) mittels des Steuergerätes (1),  wobei die Kraftfahrzeugtürverschlüsse (2) eine Drehfalle (7) und eine mit der Drehfalle (7) wechselwirkende Sperrklinke (8) aufweisen,  wobei die Sperrklinke (8) einerseits mittels eines ersten elektrisch ansteuerbaren Stellelementes (5) und andererseits mittels eines Innenbetätigungshebels (9) aushebbar ist,  wobei der Innenbetätigungshebel (9) über einen mittels eines zweiten elektrisch ansteuerbaren Stellelementes (6) ein- und ausrückbaren Kupplungshebel (17) in eingerückter Position des Kupplungshebels (17) mechanisch auf die Sperrklinke (8) wirkt,  wobei die Kraftfahrzeugtürverschlüsse (2) für verschiedene Kraftfahrzeugtüren eines Kraftfahrzeugs praktisch baugleich sind und  
 wobei durch die Ansteuerung des ersten elektrisch ansteuerbaren Stellelementes (5) und des zweiten elektrisch ansteuerbaren Stellelementes (6) die Funktionen "Betätigen", "Entriegeln und Verriegeln", "Diebstahlsicherung an und aus" und "Kindersicherung an und aus"...
Patent DE-19549739-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Spargelfelder
Inventor: BOECKENHOFF BERNHARD
IPC: A01G22/10
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für Spargelfelder, bestehend aus einer Folienbahn zum Auflegen auf die Krone und die Seitenflächen eines Spargeldamms und gegebenenfalls auf Teilbereiche der beiderseitigen Dammfurchen. Um eine Abdeckung zur Verfügung zu stellen, die in Vorbereitung des Spargelstechens leicht anhebbar und anschließend wieder ablegbar ist, ohne hierbei lange Arbeitszeiten erforderlich zu machen, ist vorgesehen, daß die Folienbahn entlang ihrer beiden Längsränder auf sich selbst umgefaltet ist, wobei der umgefaltete Bereich (6) mit dem Hauptteil (4) der Folienbahn durch Verschweißen oder Verkleben verbunden ist, wobei Verbindungen zwischen dem umgefalteten Bereich (6) und dem Hauptteil (4) der Folienbahn in Längsrichtung der Folienbahn ausgebildet sind, wobei Verbindungen (9) zwischen dem umgefalteten Bereich (6) und dem Hauptteil (4) der Folienbahn quer zur Längsrichtung der Folienbahn ausgebildet sind, so daß sich in Längsrichtung aufeinanderfolgende Taschen ergeben und wobei die quer zur Längsrichtung der Folienbahn ausgebildeten Verbindungen (9) in einem Abstand (B) vor dem Umfaltrand (5) enden.
Patent DE-19622679-B4 (DE)
Title: Statischer Unterbrecher mit integriertem Schutz
Inventor: RIVOAL STEPHANE
IPC: H03K17/082
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Statischer
Unterbrecher mit integriertem Schutz gegen Überströme, der zwischen den Polen
(1, 2; 30, 31) einer Spannungsquelle mit einer Last (3; 32) in Reihe
zu schalten ist und mindestens ein Halbleiterelement (4; 33, 34)
aufweist, das einen Leitungsraum zwischen einer Eingangselektrode
(4b; 33b, 34b) und einer Ausgangselektrode (4a; 33a, 34a) mit Strom-Spannungs-Kennlinien zwischen
Eingang und Ausgang, die einen Knick aufweisen, diesseits welchem
das Element gesättigt
ist und jenseits welchem das Element sich entsättigt, und eine Elektrode (4c;
33c, 34c) zur Steuerung des Zustands des Leitungsraums besitzt,
die mit dem Ausgang eines zum Unterbrecher gehörenden Steuerparametergenerators
(5; 37) verbunden ist, der einen tiefen und einen hohen Steuerparameterpegel
(20; 50) liefert, bei denen der Halbleiter sperrend bzw. leitend
ist,  wobei der Unterbrecher außerdem ein Spannungsmeßmittel
(6, 7, 8; 42, 43, 48, 39) besitzt, dessen Eingang mit der Eingangselektrode
und der Ausgangselektrode verbunden ist und das für das Überschreiten
einer jenseits des...
Patent DE-19648062-B4 (DE)
Title: Belichtungsgerät zum Bestrahlen von Dice-Band und Verfahren zu dessen Belichtung
Inventor: IRIE EIICHI
IPC: H01L21/301
Filed: 1996-11-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Belichtungsgerät zum Bestrahlen
eines Dice-Bandes (19) mit einem darauf aufgebrachten Kleber, mit:  einer
Lichtquelle (5) zum Abstrahlen von Licht auf das Dice-Band (19),
um die Klebkraft des Klebers herabzusetzen,  einer Energiequelle
(29) zum Zuführen
von elektrischer Energie zu der Lichtquelle (5),  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung (41) zum Einstellen einer Grund-Strahlungsintensität, und  einer
Steuerung (37) zum Steuern der der Lichtquelle (5) von der Energiequelle
(29) zugeführten
Energie mit einem rechteckförmigen
Wechselstrom in der Weise, dass die Lichtquelle (5) das Licht mit
der von der Einrichtung (41) zum Einstellen der Grund-Strahlungsintensität eingestellten
Grund-Strahlungsintensität
abgibt.
Patent DE-19701106-B4 (DE)
Title: Verstärkte Abdeckkappe für eine Airbaganordnung
Inventor: ESCHBACH ERNST
IPC: B60R21/2165
Filed: 1997-01-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Abdeckkappe für eine Airbaganordnung, wobei die Abdeckkappe wenigstens eine durch eine Materialschwächung gebildete Aufreißlinie aufweist, und wobei zur Stabilisierung des die Aufreißlinie enthaltenden Kappenbereichs innenseitig quer zur Aufreißlinie verlaufende Verstärkungsrippen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Aufreißlinie (14) verlaufenden Verstärkungsrippen (15) über die Aufreißlinie (14) der Abdeckkappe (10) hinweggeführt sind und in ihrem die Aufreißlinie (14) kreuzenden Bereich eine Materialschwächung (16) als Sollbruchstelle aufweisen.
Patent DE-19723839-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: BLUMENSTEIN FRITZ
IPC: F16H48/08
Filed: 1997-06-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Ausgleichsgetriebe,
insbesondere für Kraftfahrzeugantriebe,
mit jeweils einen Zentrierflansch (10) tragende Ausgleichsgetriebewellen
(12, 14), die jeweils in Lagerhälsen
(16, 18) eines Ausgleichsgehäuses (20)
drehbar gelagert sind, wobei das Ausgleichsgehäuse (20) über Lager (22) in einem Getriebegehäuse (24)
drehbar gelagert ist und die Lagerhälse (16, 18) sich jeweils bis zum
Zentrierflansch (10) erstrecken, wobei an der Stoßstelle
von Getriebegehäuse
(24), Ausgleichsgehäuse
(20) und Zentrierflansch (10) eine Abdichtung für einen Spalt (26) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung als eine Lagerhülse (27)
ausgebildet ist, die mit einem Ende abdichtend auf dem Zentrierflansch
(10) aufliegt und mit dem anderen Ende auf dem Lagerhals (16, 18)
angeordnet ist, und dass die Lagerhülse (27) die Lauffläche für einen
im Getriebegehäuse
(24) angeordneten Radialwellendichtring (28) bildet.
Patent DE-19742836-B4 (DE)
Title: Originalitätsverschluss in einem Behältnis und Behältnis mit einem solchen, sowie dessen Verwendung
Inventor: KOLLER PETER
IPC: E05B19/00
Filed: 1997-09-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Originalitätsverschluss
in einem Behältnis
für einen
Gegenstand (29) mit einem ersten Behältnisteil (1; 101), einem zweiten
Behältnisteil
(2; 102) und einer Verschlusseinrichtung (40, 41, 42; 142–150) und
einem Verschlusselement (40) der Verschlusseinrichtung (40, 41, 42;
142–150)
zum schließenden
Verspannen des ersten und des zweiten Behältnisteils (1, 2; 101, 102),
wobei das Verschlusselement (40) zum Öffnen des Behältnisses
zerstört
wird, gekennzeichnet durch,  – einen Verschlussmechanismus
(142–150)
im ersten oder zweiten Behältnisteil
(1, 2; 101, 102) mit einem Spannelement (148, 150), wobei das Spannelement
(148, 150) zum Spannen des Verschlusselements (40) von außerhalb
des Behältnisses
nur zum Schließen
des Behältnisses
ausgebildet ist,  – eine
Einblicksöffnung
(25, 67) im ersten oder zweiten Behältnisteil (1, 2; 101, 102)
für eine
Betrachtung des Verschlusselements (40), wobei die Einblicksöffnung (26,
67) derart kleiner als der Gegenstand (29) ist, dass ein Zugriff auf
den Gegenstand (29) nicht möglich
ist, und  – das
als ein...
Patent DE-19831648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur funktionalen Adaption einer Regelelektronik an ein Gasheizgerät
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F23N1/02
Filed: 1998-07-15
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur funkionalen Adaption einer Regelelektronik eines Gasheizgeräts an dessen
typenspezifische Eigenschaften, wobei mit der Regelelektronik in
Abhängigkeit
von einem Lambda-Sollwert und einem verbrennungsabhängien Ionisationssignal
der Verbrennungsluft-Volumenstrom und der Brenngas-Volumenstrom steuerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelelektronik vor dem eigentlichen
Brennerbetrieb am jeweiligen Gasheizgerätetyp Brennvorgänge mit
mehreren unterschiedlichen, aufeinanderfolgenden Feuerungsleistungen ansteuert
und sich die dabei ergebenden Kenndaten für den künftigen Brennerbetrieb speichert.
Patent DE-19849736-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung
Inventor: NIESZ EDUARD
IPC: F16D65/14
Filed: 1998-10-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: Justiervorrichtung
(17) für
eine in einem Federspeicher-Bremszylindergehäuse (2)
befindliche Speicherfeder (13), die gegen eine erste Auflagefläche (14) an
einem Bremskolben (15) und gegen eine zweite Auflagefläche (21)
eines zweiten Anschlagträgers
(20), der in Richtung der Längsachse
(X) von außerhalb
des Federspeicher-Bremszylindergehäuses (2)
bewegbar ist, anliegt, wobei die Justiervorrichtung (17) einen ersten
Anschlagträger
(18) aufweist, der in Richtung der Längsachse (X) des Bremskolbens
(15) feststeht und als Ring so ausgebildet ist, dass er sich zwischen
Bremskolben (15) und Federspeicher-Bremszylindergehäuse (2)
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlagträger (20)
eine von außerhalb
des Federspeicher-Bremszylindergehäuses (2) zugängliche
Ausnehmung (25) aufweist und mittels einer in die Ausnehmung (25)
eingreifenden Drehsicherung (27, 27') feststellbar ist.
Patent DE-19859991-B4 (DE)
Title: Kraftmeßvorrichtung, isnbesondere Wägezelle II
Inventor: BALTISBERGER STEPHAN
IPC: G01G7/02
Filed: 1998-12-23
Granted: 2009-10-01
Abstract: Kraftmeßvorrichtung, insbesondere Wägezelle, mit einem feststehenden Teil (10), einem mit dem feststehenden Teil (10) verbundenen und zur Aufnahme der zu messenden Kraft dienenden Lastaufnehmer (60), der durch die zu messende Kraft bezüglich dem feststehenden Teil (10) auslenkbar ist, und einem über ein erstes Verbindungselement mit dem Lastaufnehmer (60) und über ein in seiner Längsrichtung von dem ersten Verbindungselement beabstandetes zweites Verbindungselement um eine senkrecht zu seiner Längsrichtung (102) verlaufende Hebelachse (140, 142) verschwenkbar mit dem feststehenden Teil (10) verbundenen Hebel (100) zum Übertragen der Auslenkung des Lastaufnehmers (60) auf einen von dem ersten Verbindungselement und dem zweiten Verbindungselement in seiner Längsrichtung beabstandeten Ausgabebereich (130) des Hebels (100) mit einem veränderbaren Übertragungsverhältnis, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (100) mindestens drei in seiner Längsrichtung (102) voneinander beabstandete, jeweils zum Befestigen eines der Verbindungselemente ausgelegte Befestigungsbereiche aufweist.
Patent DE-19917354-B4 (DE)
Title: Synchronisationsverfahren für eine Haupteinheit und mindestens eine Nebeneiheit mit internen, miteinander zu synchronisierenden Zeitgebern, hiermit korrespodierndes Kommunikationssystem sowie Haupteinheit und Nebeneinheit eines derartigen Kommunikationssystems
Inventor: BRUNE RICHARD
IPC: H04L12/423
Filed: 1999-04-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Betriebsverfahren
für eine
Haupteinheit (1) und mindestens eine Nebeneinheit (2–4, 2',
3', 2'') mit internen Zeitgebern (7–10),  – wobei in einem Synchronisierbetrieb
die Haupteinheit (1) der Nebeneinheit (2–4, 2', 3', 2'') über zwei
Kommunikationswege (5, 6, 6', 6'') Zeitsignale übermittelt, die auf den beiden
Kommunikationswegen (5, 6, 6', 6'') Laufzeiten (T1, T2) zur Nebeneinheit
(2–4,
2', 3', 2'') benötigen,  – wobei
die Differenz (T') der Laufzeiten (T1, T2) zumindest in der Nebeneinheit
(2–4,
2', 3', 2'') erfasst und aus der Differenz (T') die Laufzeiten (T1,
T2) ermittelt werden,  – wobei
die Zeitgeber (7–10)
sich nach der Ermittlung der Laufzeiten (T1, T2) unter Berücksichtigung
der Laufzeiten (T1, T2) synchronisieren,  – wobei in einem Normalbetrieb über mindestens
einen der Kommunikationswege (5, 6, 6', 6'') zwischen der Haupteinheit
(1) und der Nebeneinheit (2–4,
2', 3', 2'') Nutzsignale übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass den Nutzsignalen Zeitinformationen
zugeordnet...
Patent DE-19941756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung von oligomeren Nucleinsäure-Protein-Konjugaten als Reagenzien für immunologische Nachweisverfahren insbesondere die Immuno-PCR
Inventor: NIEMEYER CHRISTOF
IPC: C12Q1/686
Filed: 1999-09-02
Granted: 2013-05-16
Abstract: Oligomere Protein-Nukleinsäure-Konjugate, gebildet durch Selbstorganisation, bestehend aus a.) Nukleinsäuren, die mit mindestens zwei Bindemolekülen verknüpft sind, und b.) Proteinen, die mindestens zwei Bindungsstellen für die mit den Nukleinsäuren verknüpften Bindemoleküle besitzen für die Verwendung als Reagenzien in immunologischen Nachweisverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Nukleinsäuren aus einzel- oder doppelsträngigen Desoxyribonukleinsäuren und Ribonukleinsäuren ausgewählt werden, dass die Proteine aus Avidin, Streptavidin und Antikörpern ausgewählt werden und dass die Bindemoleküle aus Biotin, Digoxigenin, Fluorescein, Dinitrophenol und anderen niedermolekularen organischen Haptenen ausgewählt werden.
Patent DE-19946771-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung zum Anbau an mindestens gemäß einer Ebene bewegliche Arbeitsorgane
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-09-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Schutzabdeckung (10) für einen Maschinenbereich mit beweglichen Teilen, in dem die Maschine ein Arbeitsorgan (11) enthält, das entlang eines entsprechenden Arbeitsweges beweglich ist, der vorzugsweise in einer Ebene verläuft, und in dem diese zu schützenden beweglichen Maschinenteile hinter dem beweglichen Arbeitsorgan (11) angeordnet sind; die Schutzabdeckung (10) umfaßt Abdeckmittel (12; 14), die operativ mit dem Arbeitsorgan (11) der Maschine verbunden sind, um dieses Arbeitsorgan (11) bei seinen Arbeitsbewegungen zu begleiten und die beweglichen Maschinenteile abgedeckt zu halten, wobei die Abdeckmittel in Kombination mindestens erste Abdeckmittel in Form einer ersten Reihe (12) von Abdeckelementen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e), die operativ mit dem Arbeitsorgan (11) der Maschine verbunden sind, so daß sie entsprechend einer Bewegungsbahn (O) beweglich sind, um sich zur Abdeckung des Bereiches übereinander hinaus verlängern und/oder übereinander anordnen zu können; sowie zweite Abdeckmittel in Form einer zweiten Reihe (14) von Abdeckelementen (14a, 14b, 14c, 14d, 14e) umfassen, die operativ mit dem Arbeitsorgan (11) verbunden sind, so daß sie entsprechend einer Bewegungsbahn (V) des Arbeitsorgans beweglich sind, um sich zur Abdeckung des Bereiches übereinander hinaus verlängern bzw. übereinander anordnen zu können, wobei die Bewegungsbahn (V) von der Bewegungsbahn (O) der ersten Reihe (12) von Abdeckelementen verschieden ist, so daß das Arbeitsorgan (11) bei seiner Bewegung entlang seines Arbeitsweges die ersten und zweiten Abdeckelemente (12; 14) entlang der entsprechenden Bewegungsbahnen (O; V) mit sich zieht und dadurch der abzuschirmende Bereich abgedeckt bleibt, wobei die Abdeckmittel (12, 14) Dämpfungselemente (102 oder 202) zur Abschwächung des Kontaktes zwischen den Abdeckelementen zumindest einer der ersten und zweiten Reihe (12, 14) von Abdeckelementen umfaßen, dadurch gekennzeichnet, daß diese Dämpfungselemente (102 oder 202) von Stangen (106 oder 206) getragen werden, die entlang der Bewegungsrichtungen (O; V) der ersten bzw. zweiten Reihe (12; 14) von Abdeckelementen verlaufen.
Patent DE-19953403-B4 (DE)
Title: Markierungsdraht für Weichteiltumore
Inventor: KNIEP FRANK
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-11-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Markierungsdraht
für Weichteiltumore,
insbesondere von Lungentumoren, wobei ein Markierungsdraht für die Kernspintomographie
und die Computertomographie geschaffen ist sowie im zu markierenden
Tumor in Form einer korkenzieherförmigen Gestalt eine Markierungsspitze
darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Markierungsdraht (1)
am distalen Ende eine flexible Spitze in Form von einer sich um
5 Grad verkleinernden Wendelspirale hin zum proximalen Ende außerhalb
einer Ladekanüle
(4) aufweist, wobei der Markierungsdraht (1) innerhalb einer Ladekanüle (4) in
einem gestreckten Zustand vorhanden ist.
Patent DE-19957114-B4 (DE)
Title: Solenoid-betätigtes Ventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUGIMOTO CHIHAYA
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-11-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Solenoid-betätigtes Ventil zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Ventilkörper (4), der zum Schließen eines Einlass- oder Auslasskanals (3) nach oben bewegbar ist und zum Öffnen des Einlass- oder Auslasskanals (3) nach unten bewegbar ist;  einen Ventilschaft (9), der sich von dem Ventilkörper (4) nach oben erstreckt;  ein Paar oberer und unterer Solenoide (6, 7), die in axialer Richtung des Ventilschafts (9) mit Abstand angeordnet sind und einander vertikal gegenüberstehen, wobei der Ventilschaft (9) zumindest das untere (7) der Solenoide durchsetzt;  eine bewegliche Platte (8), die an dem Ventilschaft (9) angebracht und zwischen den Solenoiden (6, 7) angeordnet ist, wobei die bewegliche Platte (8) zwischen den Solenoiden (6, 7) bewegbar ist, um zu bewirken, dass der Ventilschaft (9) den Ventilkörper (4) in Antwort auf magnetische Anziehung durch die Solenoide (6, 7) öffnet und schließt;  eine erste Feder (11) zum Spannen des Ventilkörpers (4) in...
Patent AU-2015101130-B4 (AU)
Title: Heart rate path optimizer
Inventor: MAANI EHSAN
IPC: A61B5/024
Filed: 2015-08-18
Granted: 2016-06-09
Abstract: A device for determining a heart rate of a user has a PPG sensor and an accelerometer to compensate for acceleration artifacts within the PPG signal. The device transforms time domain PPG and accelerometer signals into the frequency domain using a Fourier transformation and utilizes the Fourier coefficient magnitudes as indicative of the probability of candidate heart rate values. Candidate heart rate values are determined at sampling times over a time interval and a most probable heart rate path during the time interval is determined using a reward/penalty algorithm.
Patent AU-2015101231-B4 (AU)
Title: Device, method, and graphical user interface for displaying additional information in response to a user contact
Inventor: BERNSTEIN JEFFREY TRAER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-09-04
Granted: 2016-01-14
Abstract: Device, Method, and Graphical User Interface for Displaying Additional Information in Response to a User Contact An electronic device, with a touch-sensitive surface and a display, includes one or more sensors to detect intensity of contacts with the touch-sensitive surface. The device detects a contact on the touch-sensitive surface while a focus selector corresponding to the contact is at a respective location on the display associated with additional information not initially displayed on the display. While the focus selector is at the respective location, upon determining that the contact has an intensity above a respective intensity threshold before a predefined delay time has elapsed with the focus selector at the respective location, the device displays the additional information associated with the respective location without waiting until the predefined delay time has elapsed; and upon determining that the contact has an intensity below the respective intensity threshold, the device waits until the predefined delay time has elapsed to display the additional information associated with the respective location.
Patent DE-102004001068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Webmaschine
Inventor: SVENSSON STEFAN
IPC: D03D47/27
Filed: 2004-01-02
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung in einer Webmaschine (33), Bänder (6, 7; 22) für Einführung und Übernahme des Schussfadens (1) enthaltend, die von Antriebseinheiten (100) angetrieben werden, um eine hohe Schussgeschwindigkeit mit einer sich daraus ergebenden kurzen Fachbildungszeit zu ermöglichen, wobei die Antriebseinheiten (100) Stellmotoranordnungen (26, 27, 28) umfassen, die über Bewegungsübertragungsorgane (8, 9; 26) bei jeder Fachbildung Vorderteile der Bänder (6, 7; 22) dazu veranlassen, sich zwischen den Seiten (4, 5) der Maschine (33) und einer Stelle in ungefähr der halben Breite (13) der Maschine (33) aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen, wobei der Vorderteil des Einführungsbandes (6) mit einem ersten Greifer (6b) versehen ist, durch den der Schussfaden (1) von der ersten Seite (4) der Maschine (33) bis zur genannten Stelle (13) gezogen werden kann, und der Vorderteil des Übernahmebandes (7) mit einem zweiten Greifer (7b) versehen ist, der dafür ausgebildet ist, vom ersten Greifer (6b) das Greifen des Schussfadens (1) zu übernehmen und den Schussfaden (1) von der genannten mittleren Stellung bis zur zweiten Seite (5) der Maschine (33) weiter zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Greifer (6b) den Schussfaden (1) ergreift und zu einer Schneidvorrichtung (3, 3') bringt, und dass der erste Greifer (6b) eine Stillstand- oder nahezu Stillstandstellung (B) einnimmt, wenn die Schneidevorrichtung (3, 3') betätigt wird, um den Schussfaden (1) abzuschneiden, der von einer Auswahlvorrichtung (60) ausgewählt und vom ersten Greifer (6b) mitgeführt wurde.
Patent DE-102004004759-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Rollenwechsler
Inventor: TRUTSCHEL HARTWIG
IPC: B65H19/22
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Antrieb
für einen
Rollenwechsler (01) einer Druckmaschine mit zumindest einem Elektromotor, durch
den eine im Rollenwechsler (01) gehaltene Vorratsrolle (02), auf
die eine Materialbahn aufgespult ist, rotatorisch antreibbar ist,
wobei eine Rotationsachse der Vorratsrolle (02) und eine Rotationsachse
des Läufers
des Elektromotors (03) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei eine
Antriebswelle (04) des Elektromotors (03) unmittelbar drehmomentübertragend
an der Vorratsrolle (02), insbesondere an der Hülse (09) der Vorratsrolle (02),
zum Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor
(03) in der Art eines Synchronmotors (03) ausgebildet ist, dass
der Synchronmotor (03) als feldschwächbarer Synchronmotor (03)
ausgebildet ist, dass der Läufer
des Synchronmotors (03) Pole aus Permanentmagneten aufweist und
dass der Synchronmotor (03) mit einer Feldschwächung bis zu einem Verhältnis (1
: 10) betrieben werden kann.
Patent DE-102004005525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sammeln von Abwasser auf Schiffen mittels Vakuum
Inventor: KLAEKE ROLF-DIETER
IPC: B63B29/16
Filed: 2004-02-03
Granted: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Abwasser auf Schiffen mittels Vakuum dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Separationstanks (2) und ein Vakuumtank (1) vorgesehen sind.
Patent DE-102004007729-B4 (DE)
Title: Regalboden für Lebensmittelbehälter
Inventor: DOEHLER ANDREAS
IPC: A47J39/02
Filed: 2004-02-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Temperierbarer
freikragender Regalboden, der eine elektrische Schnittstelle, einen
Spulenträger
und mindestens ein elektrisches Heizelement umfasst,  – wobei
das elektrische Heizelement im Spulenträger beabstandet zu der eine
Abstellfläche
umfassenden Oberseite des Spulenträgers angeordnet ist,  – wobei
der Regalboden (50) elektrische Leitungen (59) umfasst, die das
elektrische Heizelement (57) mit der elektrischen Schnittstelle
(91) verbinden,  – wobei
der Spulenträger
(51) ein Urform- und/oder ein Umformteil ist,  – wobei
das elektrische Heizelement (57) und die elektrischen Leitungen
(59) in Vertiefungen (55; 65; 66; 56; 67; 68; 69) der Unterseite
(64) des Spulenträgers
(51) sitzen oder in den Regalboden (50) eingebettet sind und  – wobei
der Spulenträger
(51) im Befestigungsbereich des Regalbodens (50) eine keilförmige Abstützung (54)
aufweist.