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Patent DE-3125062-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von abriebfesten Schalenkatalysatoren und Verwendung eines so erhaltenen Katalysators
IPC: C07C51/235
Filed: 1981-06-26
Granted: 1984-11-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Schalenkatalysatoren, u.a. für Gasphasenoxidationen in der organischen Chemie aus einem inerten Träger und einer diesen umgebenden Schale aus Katalysatormaterial vorgestellt, wobei eine Suspension des Ausgangsmaterials für die Schale unter Teilabzug des Suspensionsmittels durch einen Gasstrom auf eine bewegte Schüttung des Trägers aufgesprüht und das Rohmaterial dann getrocknet und getempert wird. Hierzu wird die Trägerschüttung mechanisch unter Auflockerung durch einen von unten eingeblasenen Gasstrom bewegt. Die ein Bindemittel und gegebenenfalls Porenbildner enthaltende Katalysatorvorstufe wird in ansteigender Menge von oben auf die Schüttung aufgesprüht, wobei das Mengenverhältnis zwischen aufgesprühtem und abgezogenen Suspensionsmittel etwa konstant bleibt. Der Wärmeausdehnungskoeffizient der Vorstufe als trockenes Pulver darf dabei höchstens um 15 von dem des Trägers abweichen. Die aufgebrachte Schale wird durch Fortsetzen der mechanischen und fluidisierenden Mischbewegung verdichtet, das Gut dann im weiterströmenden Gas getrocknet und gegebenenfalls nach Zersetzen eines zugegebenen Porenbildners, getempert.
Patent DE-3128207-C2 (DE)
Title: Bewässerungsschlauch aus Kunststoff und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: A01G25/02
Filed: 1981-07-16
Granted: 1985-07-25
Abstract: Ein Bewässerungsschlauch, hergestellt aus wenigstens einer entlang wenigstens einer Längsnaht verschweißten Kunststoffflachfolie, ist mit Löchern versehen, welche durch einen oder mehrere mit dem Schlauch (auf der Außenseite des Schlauches) verschweißten Folienstreifen abgedeckt sind. Die Schweißverbindungen des Folienstreifens oder der Folienstreifen mit der Flachfolie liegen in der aufgeschlagenen Flachfolie zwischen den Stellen, wo die Längsnaht oder Längsnähte angebracht wird bzw. werden.
Patent DE-3132839-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschaltung des Bandantriebs bei Erreichen des Bandendes in einem Magnetbandgerät
IPC: G11B15/08
Filed: 1981-08-19
Granted: 1988-04-14
Abstract: Ein Bandkassetten-Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät weist einen ersten und einen zweiten Motor (8, 18) für den Antrieb einer Aufwickelspule (2) und einer Abwickelspule (1) auf. Der erste Motor (8) wird während einer Schnellvorlauf-Betriebsart so erregt, daß die Aufwickelspule (2) mit einer höheren Geschwindigkeit als die normale Abspielgeschwindigkeit zur Ablieferung des Bandes von der Abwickelspule (1) zu der Aufwickelspule (2) angetrieben wird. Die Drehgeschwindigkeit der Abwickelspule, die anfangs gering ist und über der Zeit zunimmt, wird von einem Geschwindigkeitsdetektor (12, 13, 14) abgetastet, der eine zur abgetasteten Geschwindigkeit proportionale Spannung liefert. Ein Komparator (16) ist vorgesehen, der erfaßt, wann die Spannung einen vorbestimmten Wert erreicht, um einen Rückkopplungs-Steuerkreis (14, 15, 17) zu schließen und somit die Spannung dem zweiten Motor (18) zuzuführen. Im zweiten Motor wird eine Gegendrehkraft erzeugt, um die durch den ersten Motor (8) erzeugte Drehkraft abzuschwächen. Mit der Rückkopplungs-Betriebsart wird die Abwickelspule mit konstanter Geschwindigkeit angetrieben, woraus folgt, daß die Bandtransportgeschwindigkeit über der Zeit abnimmt, wenn sich das Band seinem Ende nähert und somit für eine Bandanhalte-Einrichtung genügend Zeit zum Anhalten des Bandes gegeben ist, bevor das Bandende über den Wandlerkopf hinwegläuft.
Patent DE-3137819-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstechen von Schweißgraten
IPC: B23D79/02
Filed: 1981-09-23
Granted: 1986-07-17
Abstract: In einem Spannrahmen (1) sind zwei Druckmittelzylinder (11) längsverstellbar angebracht. Die vorschiebbaren Kolbenstangen (13) der beiden Druckmittelzylinder (11) tragen an ihrem freien Ende jeweils einen Messerhalter (14) mit einem Abstechmesser (16), das entlang einer abzustechenden Schweißraupe (17) eines zu bearbeitenden Rahmens (7) bewegbar ist. Mit dem Spannrahmen (1) verbundene Spannpratzen (4) spannen die als tragbares Handgerät ausgeführte Vorrichtung an dem zu bearbeitenden Rahmen (7), beispielsweise einem aus Profilstücken geschweißten Fensterrahmen, fest.
Patent DE-3138917-C2 (DE)
Title: "Schussfaden-Speichervorrichtung an einer Webmaschine, insbesondere Greifer - Webmaschine"
IPC: D03D47/36
Filed: 1981-09-30
Granted: 1983-11-10
Abstract: Die Schußfaden-Speichervorrichtung an einer Webmaschine, insbesondere Greifer-Webmaschine, umfaßt einen Speicher (1) zum zeitweiligen, schlaufenförmigen Speichern eines in das Webfach einzutragenden Schußfadens (5). Hierbei weist der schachtelförmige Speicher (1) an seiner einen Stirnseite über praktisch seine ganze Breite eine Schlitzöffnung (9) auf, in deren Nähe innenseitig des Speichers mindestens ein Schlaufenteiler in Form einer motorisch antreibbaren Rolle (20) angeordnet ist, deren Drehachse sich senkrecht zur Bodenfläche des Speichers (1) erstreckt und deren Umlaufrichtung der Einlaufrichtung des Fadens (5) entspricht. Durch Regelung der Umfangsgeschwindigkeit an der Rolle (20) ist es möglich, Schlaufen unterschiedlicher Länge einzuspeichern.
Patent DE-3151454-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethylidendiacetat
IPC: C07C27/00
Filed: 1981-12-24
Granted: 1986-02-13
Abstract: Umsetzung von Essigsäureanhydrid mit Wasserstoff unter Bildung von Ethylidendiacetat in Gegenwart eines Katalysators aus einer Molybdän-Nickel- oder einer Wolfram-Nickel-Cokatalysatorkomponente, in Anwesenheit eines Iodids sowie in Gegenwart eines Promotors aus einer Organophosphorverbindung oder einer Organostickstoffverbindung mit dreiwertigem Phosphor oder Stickstoff.
Patent DE-3207194-C2 (DE)
Title: Sammelmappe
IPC: B42F13/10
Filed: 1982-02-27
Granted: 1984-05-10
Abstract: Es wird eine Sammelmappe aus Karton, Kunststoff od.dgl. angegeben, die zwei durch einen Rücken miteinander verbundene Innenfalze aufweist, wobei ein Innenfalz zwei darin befestigte elastische Aufreihzungen und der andere Innenfalz zwei entsprechend den Aufreihzungen angeordnete Durchgangslöcher sowie eine Deckschiene aufweist, wobei die Aufreihzungen als flache Kunststoffzungen ausgebildet sind und die Deckschiene über den sie tragenden Innenfalz hinaus vergrößert ist und an der Vergrößerung der Deckschiene flache, sich parallel zur Falzkante mit Abstand von dieser erstreckende Zungen angeordnet sind, unter die die Aufreihzungen in zur Falzkante senkrechter Richtung hindurchführbar sind.
Patent DE-3209743-C2 (DE)
Title: Rotationsstempler zum aufeinanderfolgenden Stempeln von Dokumenten mit fortlaufenden Zahlen oder dergleichen
IPC: B41K3/66
Filed: 1982-03-17
Granted: 1984-01-26
Abstract: Rotationsstempler mit automatischer Weiterschaltung der darin angeordneten Zahlenräder, wobei der Befehl zum Weiterschalten durch das durchlaufende Dokument selbst gegeben wird. Eine Steuer- und Kontrolleinrichtung zählt die Schaltbefehle und die tatsächlichen Schaltvorgänge und vergleicht diese beiden Zahlen; bei Auftreten einer Differenz ergeht ein Warnsignal. Außerdem wird über Fühler überwacht, ob die Zahlenräder beim Weiterschalten oder beim Einstellen auf ihre Anfangsstellung jeweils exakte Schaltpositionen einnehmen; bei einer fehlerhaften Schaltposition wird ebenfalls ein Warnsignal erzeugt.
Patent DE-3216623-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Regelung der Wickelspannung eines auf einer Webmaschine hergestellten Gewebes
IPC: D03D49/20
Filed: 1982-05-04
Granted: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Webindustrie. Das hergestellte Gewebe (1) wird auf einen Schaft (6) aufgewickelt, der zur Drehung angetrieben wird, und zwar von einer Geweberückholwalze (3) aus mittels einer Reibungskupplung, deren Reibungswert durch eine Mutter (19) geregelt werden kann. Eine unter der Wirkung der Gewebespannung bewegliche Spannwalze (5) betätigt mittels eines Mechanismus (32, 31, 30) eine Klinke (27), welche mit Zähnen (26) in Eingriff kommt, die von der Mutter (19) getragen werden, um die Mutter zu blockieren und die Reibungskupplung wieder anzuziehen, wenn die Gewebespannung abnimmt. Anwendung zur automatischen Regelung der Wickelspannung eines Gewebes.
Patent DE-3222411-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Gutes, insbesondere zum Mischen und/oder Trocknen eines körnigen oder pastösen Gutes
IPC: B01F7/02
Filed: 1982-06-15
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Vorrichtung weist einen Behälter (3) mit einer sich nach unten konisch verjüngenden Wand (5), einem beim unteren Behälterende angeordneten Auslaß- und Lager-Teil (13) und eine sich im Behälter (3) befindende Schnecke (15) auf. Die letztere kann um die Behälter-Achse (7) und ihre eigene, bezüglich der Behälter-Achse (7) geneigte Achse (17) gedreht werden. Der Auslaß- und Lager-Teil (13) weist einen starr am Behälter (3) befestigten Lagerträger (21) und ein mit einem Lager (27) in diesem drehbar um die Behälter-Achse (7) gelagertes Zentralelement (45) auf, wobei sich das Lager (27) im Grundriß außerhalb des unteren Randes (5b) der konischen Wand (5) befindet und gegen den Behälter-Innenraum abgedichtet ist. Das Zentralelement (45) bildet eine dem Behälter-Innenraum zugewandte, zur Behälter-Achse (7) geneigte Bodenfläche (53), bei deren tiefster Stelle eine mit einem verschwenkbaren Absperrorgan (49) absperrbare Auslaßöffnung (47) vorhanden ist. Eine zapfenförmige, das untere Ende der Schnecke (15) drehfest haltende Schneckenführung (77) ist in einer Buchse (39) des Zentralelementes (45) mit Lagern (79, 81) drehbar um die Schnecken-Achse (17) gelagert, wobei sich diese Lager (79, 81) unterhalb der genannten Bodenfläche (53) befinden und gegen den Behälter-Innenraum abgedichtet sind. Dabei sind alle erwähnten Lager (27, 79, 81) als Kugel-, Rollen- oder Wälzlager ausgebildet. Durch diese Ausbildung des Auslaß- und Lager-Teils (13) können eine Erwärmung des im Behälter (3) ....
Patent DE-3248842-C2 (DE)
Title: Sprudelrost für ein Luftsprudelmassagegerät
IPC: A61H33/02
Filed: 1982-01-29
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sprudelrost für ein Luftsprudelmassagegerät, der aus starren Mattenteilen gebildet ist, die quer zur Längsrichtung des Sprudelrostes abgeteilt und mittels Gelenken miteinander verbunden sind, und der zwei Luftverteilungssysteme von Verteilerkanälen mit unterschiedlich großen Sprudelöffnungen für Massage- und Perlbesprudelung aufweist. Nach der Erfindung werden starre Mattenteile so gelenkig miteinander verbunden, daß die Mattenteile des Sprudelrostes mäanderförmig zu einem raumsparenden Paket zusammengefaltet werden können.
Patent DE-3300677-C2 (DE)
Title: Applikator zum Zuführen und/oder Abführen von Hochfrequenzenergie
IPC: A61N1/40
Filed: 1983-01-11
Granted: 1986-12-18
Abstract: Ein Applikator zum Zuführen und/oder Abführen von Hochfrequenzenergie (HF-Energie) zu bzw. von einem verlustreichen Material, insbesondere einem lebenden Gewebe, auf das der Applikator mit einer ihn begrenzenden Begrenzungsfläche flach aufzulegen ist, wobei zum Energietransport eine Doppelleitung vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Leiter (3) der Doppelleitung im wesentlichen parallel zur Begrenzungsfläche und zumindest in deren Nähe verläuft. Ein derartiger Applikator ist einfach herstellbar (Fig. 1).
Patent DE-3302886-C2 (DE)
Title: Entfernungsmeßgerät
IPC: G01S15/10
Filed: 1983-01-28
Granted: 1985-06-20
Abstract: Das Entfernungsmeßgerät besteht aus einem Ultraschallwandler, der mit einem Sender (4) und einem Empfänger (5) verbunden ist, und aus einer Auswerteschaltung, die aus der Laufzeit des abgestrahlten und nach Reflexion an einem Objekt wieder empfangenen Signals die Entfernung des Objektes errechnet. Zur Verbesserung der Meßgenauigkeit besteht der Ultraschallwandler (1) aus einer Anzahl von in unterschiedlichen Abständen zu der auf das Objekt gerichteten Visierachse angeordneten Strahlern (1a bis 1d), die entweder mit einem gemeinsamen Senderausgang und getrennten Empfängereingangsstufen oder mit getrennten Senderausgängen und einem gemeinsamen Empfängereingang verbunden sind. Im ersteren Fall sind Zeitverzögerungsglieder zwischen dem Sender und den einzelnen Senderausgängen (S0 bis S3) angeordnet, im letzteren Fall sind Zeitverzögerungsglieder in den getrennten Empfängereingangsstufen vorgesehen. Die Zeitverzögerungsglieder gleichen die Laufzeitunterschieden zwischen den von den einzelnen Strahlern gesendeten und empfangenen Signalen aus.
Patent DE-3313182-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Regeln der Leistungsübertragung eines vierradgetriebenen Kraftfahrzeugs
IPC: B60K23/08
Filed: 1983-04-12
Granted: 1986-09-25
Abstract: Eine Anordnung für ein vierradgetriebenes Fahrzeug dient zum automatischen Umschalten einer Leistungsübertragungsanordnung des Motors des Fahrzeugs von einer Zweiradantriebsanordnung in eine Vierradantriebsanordnung entsprechend den Fahrbedingungen. Die Übertragungsanordnung ist zum Übertragen einer Leistung vom Motor auf Haupträder vorgesehen und eine Kupplung ist zum Übertragen der Leistung des Motors auf Hilfsräder vorgesehen. Ein Drehzahlfühler erzeugt Ausgangssignale in Abhängigkeit von der Drehzahl der Haupträder. Ein erster Rechenkreis erzeugt ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal aus Ausgangssignalen des Drehzahlfühlers und ein zweiter Rechenkreis erzeugt ein Winkelbeschleunigungssignal in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen des Drehzahlfühlers. Ein Vergleichskreis vergleicht das Winkelbeschleunigungssignal und einen Bezugswert miteinander und erzeugt ein Ausgangssignal, wenn die Winkelbeschleunigung höher als der Bezugswert ist. Der Bezugswert nimmt ab, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit zunimmt. Das Ausgangssignal des Vergleichskreises wird einem Schalter zugeführt, um die Kupplung einzurücken, wodurch die Vierradantriebsleistungsübertragung hergestellt wird.  der angetriebenen Welle durch die Justierwelle zu begrenzen.
Patent DE-3325665-C2 (DE)
IPC: B65D51/16
Filed: 1983-07-15
Granted: 1987-10-29
Abstract: Lid with vent valve for packings of gas-evolving products, especially organic peroxides or hydrogen peroxide, characterized by a bush surrounded flush by an edge of a hole in the lid, especially by an annular collar on the inner side of the lid, having an axial passage widening by way of a conical stage to a hole in the crown of the cap, by a valve ball in the conical stage and by a compression spring which is arranged between a retaining ring of synthetic plastics material, which lies in an annular shoulder of the bush surrounding the axial passage close to the hole, and the valve ball.
Patent DE-3346618-C2 (DE)
IPC: F22B1/04
Filed: 1983-12-23
Granted: 1991-12-12
Abstract: A waste heat boiler system includes a vertically elongated waste heat boiler having an upper portion with a waste gas inlet and a lower portion with an exhaust line connection which in addition to its vapor generating tubes includes evaporator tube nests and a water preheater. The waste gases are received from a dry coke cooling vessel and they are delivered through a separator by a blower to the lower end of the coke cooling vessel for flow upwardly through the hot coke. The superheater is mounted over the waste heat boiler and has a connection through a controllable valve to the top of the waste heat boiler. The superheater includes its own burner and air and external gas supply are supplied to the combustion chamber for the superheater along with bypass portion of the circulated waste gases. The steam generated by the boiler is delivered from a steam cylinder or drum in the superheated tubes of the superheater. Some of the gases from the superheater are selectively delivered to the waste heat boiler and some are discharged through atmosphere.
Patent DE-3426672-C2 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 1984-07-19
Granted: 1989-04-06
Abstract: 1. A hinge bracket (2) for a furniture hinge or the like, which bracket is U-shaped in cross-section and has side walls (11, 12) which are constituted by the legs and are longitudinally slidably guided on a profiled track (3 to 5) formed on a baseplate (1), which is adapted to be secured to a carrying wall, which bracket is adapted to be clamped against the baseplate by a fixing screw (8), which is adapted to be screwed into the profiled track (3 to 5), characterized in that two guiding lugs (13, 14) are angled inwardly from the side walls (11, 12) of the hinge bracket (2) and have confronting end faces which are spaced apart by a distance that corresponds to the width of the profiled track (3 to 5), an intermediate plate (21) which is U-shaped in cross-section is adapted to be selectively secured by the fixing screw (26) to the profiled track (3 to 5), said intermediate plate (21) has a central web (22) that is formed with a longitudinally extending fixing slot (25), guide grooves (28) at least for the angled lugs (13) leading in the direction of insertion are provided on opposite sides of the profiled track (3 to 5) and of the base plate (1) between the end edges of the side walls (23, 24) of the intermediate plate (21) and the baseplate (1), and the intermediate plate (21) is provided with stops (29), which define the end position of the slidably fitted hinge bracket (2), and with self-cocking snap-action means (32) for locking the hinge bracket (2) on the intermediate plate (21).
Patent DE-3428682-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flachdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 1984-08-03
Granted: 1985-10-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Flachdichtung aus einer Dichtungsplatte mit einem mindestens einseitig mit einer imprägnierten Weichstoffschicht versehenen Trägerblech und einem an einem Befestigungsflächenbereich des Trägerblechs angebrachten Dichtungselement, wobei zur Vereinfachung der Herstellung der Befestigungsflächenbereich des vollflächig mit der Weichstoffschicht versehenen Trägerblechs nach dem Verdichten der Weichstoffschicht und dem Härten des Imprägniermittels durch Abstrahlen mittels eines Wasserstrahls vom Weichstoff befreit wird, worauf das Dichtungselement am Trägerblech angebracht wird.
Patent DE-3440304-C2 (DE)
Title: Zusatzrückleuchte für Fahrräder oder dergleichen
IPC: B62J6/00
Filed: 1984-11-05
Granted: 1986-09-18
Abstract: Zusatzrückleuchte für Fahrräder, Karren oder ähnliche straßenfähige Fahrzeuge, deren Lampe über einen Schalter an eine Stromquelle anschließbar ist, mit einem lichtelektrischen Sensor, dessen Gesichtsfeld annähernd in die gleiche Richtung weist wie die Abstrahlrichtung der Leuchte und der den Schalter betätigt, wenn auf den Sensor eine vorgegebene Lichtmenge trifft, wobei ein an einen Taktgeber angeschlossener elektronischer Schalter vorgesehen ist, der Taktgeber an den lichtelektrischen Sensor angeschlossen ist und die Taktfrequenz sich in Abhängigkeit von der auf den Sensor auftreffenden Lichtmenge ändert.
Patent DE-3790493-C2 (DE)
Title: Balloon for endoscope or optical fibre - is made of rubber to protect light guides, etc. from body fluids, etc.
Inventor: SHIMAMURA YOSHIYUKI
IPC: A61F2/958
Filed: 1987-10-27
Granted: 1993-08-12
Abstract: The balloon of natural or silicone rubber, etc. is fitted on an endoscope or optical fibre. The balloon is constituted by a main body of thin rubber, e.g., 0.10 - 0.40 mm thick, comprising a fixed portion in the form of a 1.0 - 17.0 mm diameter cylinder and an expandable bulb integral with one end of the fixed portion. The other end of the fixed portion is fixed to the front end of an endoscope, e.g., by adhesive or suture thread. The bulb is expanded by introduction of a physiological saline soln. and allows passage of light, e.g., laser light that comes from the endoscope and is transmitted by an optical fibre.
Patent DE-3817519-C2 (DE)
Inventor: BESSON RENE
IPC: G04C3/00
Filed: 1988-05-24
Granted: 1996-09-12
Abstract: A device for controlling or correcting the readout of the day of the week or date for an analog watch, comprising a crown cogged on the inside and integral with a date or day disk, a bi-directional drive motor and a drive wheel coupled to the drive motor, the drive wheel having two opposite spring-loaded clicks and an arcuate slot in which a fixed stud is engaged, the stud cooperating with the edges of the slot to limit the travel of the drive wheel. The drive mechanism of the date or day disk can thus be recentered automatically after the watch has stopped while simultaneously compensating the rated steps of the motor.
Patent DE-4418214-C2 (DE)
Inventor: HUGO GERD
IPC: C09D7/61
Filed: 1994-05-25
Granted: 1999-02-04
Abstract: A coating substance with a low emissivity or high reflectivity in the heat radiation wavelength range. A binder with high transparency in the heat radiation range, especially in the range of wavelengths from 3 to 50  mu m, contains particles having a high transparency in this range and the refractive index of which in the heat radiation wavelength range differs from that of the binder.
Patent DE-4432606-C2 (DE)
Inventor: LAM ARTHUR M
IPC: A61B8/00
Filed: 1994-09-13
Granted: 1997-06-12
Abstract: The invention describes a device for reception of at least one sonography probe (12) which can be adjusted and fixed on the skull of a patient by means of a frame (10a) which can be attached thereto and on which the probe (12) rests adjustably in a probe mount (44). In this device, the frame (10a) resembles spectacles and comprises a bridge (55) and a pair of retaining brackets (16a) adjoining the bridge on either side. Two step-like supporting tongues (38, 38a) are mounted so as to be rotatable and longitudinally displaceable on each retaining bracket (16a) and they are connected to one another at one end via a yoke (42) hinged thereon, the yoke forming part of the probe mount (44). The distance between the bridge (55), on the one hand, and plug-like transverse pins (22) for fixation in the ear region, on the other hand, can be adjusted variably. <IMAGE>
Patent DE-4437120-C2 (DE)
Inventor: GEHRE MATTHIAS
IPC: H01J49/04
Filed: 1994-10-05
Granted: 1998-02-12
Abstract: The invention relates to a method for the quantitative determination of deuterium in samples containing hydrogen, and to a reduction oven for reducing gaseous or liquid substances containing hydrogen, which may be coupled directly to an isotope ratio mass spectrometer (IRMS), thereby permitting an online-coupled, reliable deuterium determination which can be automatized.
Patent NL-1024544-C2 (NL)
Title: Toilet with bowl supported by hanging frame, has storage space accessible via opening in wall on which flush cistern is mounted
Inventor: MIDDENDORP HENDRIK VAN
IPC: E03D11/14
Filed: 2003-10-15
Granted: 2005-04-20
Abstract: The flush cistern (4) is mounted on a wall (3) behind the toilet bowl (2) which contains at least one opening (8) for accessing a storage space. The opening can be closed by a hinged wall section (9) with a support secured to it for storing objects on inside the space.
Patent NL-1032852-C2 (NL)
Title: Heat pump installation with compressor, includes internal heat exchangers arranged in series for heating suction gas
Inventor: BONTE ANTONIE
IPC: F25B9/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-05-14
Abstract: The installation includes heat exchangers arranged in series, at least two being internal heat exchangers for heating the suction gas. The installation lacks a buffer vessel and comprises a compressor (C), an expansion device (G), an evaporator (D) and a coolant. An independent claim is also included for a method for recovering heat from a heat source, comprising the following steps: (A) evaporating coolant in an evaporator to remove heat from the heat source; (B) heating the coolant in a first heat exchanger (E) in a first heating step; (C) heating the coolant in a second heat exchanger (F) in a second heating step; (D) compressing the coolant to a supercritical level in a compressor; (E) cooling the superheated coolant in a third heat exchanger (A) in a first cooling step; (F) cooling the superheated coolant in the second heat exchanger in a second cooling step; (G) cooling the coolant in a fourth heat exchanger (B) in a third cooling step; (H) expanding the coolant in an expansion device; and (I) repeating.