baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017222238-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flüssigkeitsleiteinrichtung sowie Flüssigkeitsleiteinrichtung
Inventor: RITZENHOFF ANDREAS
IPC: B21D51/38
Filed: 2017-12-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Flüssigkeitsleiteinrichtung aus Aluminiumblech, insbesondere als Bestandteil von Behältern oder Behälterteilen, wobei die Flüssigkeitsleiteinrichtung eine Funktionsfläche aus anodisch oxidiertem Aluminium aufweist, wobei in einer Maskierungsphase eine Oberfläche von band- oder lagenförmig ausgebildetem Aluminiumblech zur Erzeugung einer in ihrer Position auf der Oberfläche des Aluminiumblechs und in ihrer Struktur definierten Prozessfläche mit einer Maskierung versehen wird, wobei in einer Prozessphase eine Prozessierung des Aluminiumblechs in einem elektrolytischen Verfahren zur Ausbildung einer mit einer Aluminiumoxidschicht versehenen Funktionsfläche auf der Prozessfläche erfolgt, wobei in einer Dimensionierungsphase die Dimensionierung einer zumindest eine Prozessfläche oder Funktionsfläche aufweisenden Körperoberfläche der Flüssigkeitsleiteinrichtung als Bestandteil des Aluminiumblechs erfolgt, wobei in einer Vereinzelungsphase eine Vereinzelung der Flüssigkeitsleiteinrichtung aus dem band- oder lagenförmig ausgebildeten Aluminiumblech erfolgt.
Patent DE-102017222491-B3 (DE)
Title: Hydraulisches Bindemittel
Inventor: ECKART ANGELA
IPC: C04B28/08
Filed: 2017-12-12
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Bindemittel, insbesondere zur Herstellung von Mörtel, Beton und Spezialprodukten auf einer Basis von Hüttensand, welches
 - frei von ungebundenem Calciumsulfat und ungebundenem Calciumoxid ist,
 - frei von Portlandzementklinker ist,
 - ultrafein gemahlenen Hüttensand mit einer Oberfläche von mindestens 10.000 cm 2  je Gramm nach Blaine umfasst,
 - einen ultrafein gemahlenen erdalkalischen Anreger mit einer Oberfläche von mindestens 15 m 2  je Gramm nach BET umfasst,
 - eine hohe Beständigkeit gegen eine Reaktion mit Calciumsulfat zu Thaumasit und Ettringit aufweist und
 - bei seiner Erhärtung calciumarme C-S-H-Phasen mit einem Calcium/Silizium-Verhältnis von 0,8 bis 1,2 bildet.
Patent DE-102019008249-B3 (DE)
Title: Teilchenstrahl-System mit einer Multistrahl-Ablenkeinrichtung und einem Strahlfänger, Verfahren zum Betreiben des Teilchenstrahl-Systems und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-11-27
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Teilchenstrahl-System, insbesondere auf ein Mehrstrahl-Teilchenmikroskop, mit einer Multistrahl-Ablenkeinrichtung und mit einem Strahlfänger sowie auf zugehörige Verfahren zum Betreiben des Teilchenstrahl-Systems und auf ein zugehöriges Computerprogrammprodukt. Dabei ist eine Multistrahl-Ablenkeinrichtung im teilchenoptischen Strahlengang nach dem Multistrahl-Generator und vor einer Strahlweiche des Teilchenstrahl-Systems angeordnet. Die Multistrahl-Ablenkeinrichtung dient zum kollektiven Blanken von einer Vielzahl von geladenen Einzel-Teilchenstrahlen. Diese treffen auf einen Strahlfänger, der im teilchenoptischen Strahlengang auf Höhe eines Ortes angeordnet ist, an dem ein Teilchenstrahldurchmesser reduziert oder minimal ist. Solche Orte sind z.B. die Cross-Over-Ebene der Einzel-Teilchenstrahlen oder eine Zwischenbildebene.
Patent DE-102020112767-B3 (DE)
Title: Behälterbefüllmaschine mit einer Hubeinheit sowie eine Hubeinheit für eine Behälterbefüllmaschine
Inventor: KRIEG ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterbefüllmaschine mit einer Hubeinheit sowie eine Hubeinheit für eine Behälterbefüllmaschine, mit einem ersten Führungselement, einem Huborgan und einem Behälterträger, wobei das Huborgan einen Hubkörper, der zwischen einer unteren Hubstellung und einer oberen Hubstellung entlang des ersten Führungselements verstellbar ist und einen Führungskörper, der über einen Tragarm mit dem Hubkörper verbunden und zur linear verschiebbaren Verstellung einer mit einem Standteller verbundenen Führungsstange des Behälterträgers zwischen einer Ausgangslage und einer Endlage ausgebildet ist aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einstellung einer Hubstrecke eines Behälterträgers zur Anpassung an unterschiedliche Befüllverfahren einer Behälterbefüllmaschine unter Verwendung einer Hubeinheit. Um eine Behälterbefüllmaschine mit einer Hubeinheit, ein Verfahren zur Einstellung einer Hubstrecke eines Behälterträgers unter Verwendung einer Hubeinheit sowie eine Hubeinheit für eine Behälterbefüllmaschine bereitzustellen, welche eine einfache Anpassung der Hubstrecke der Behälter ermöglichen, ist vorgesehen, dass bei der Hubeinheit das Huborgan, das erste Führungselement und der Behälterträger zur lösbaren Verbindung mit einem Koppelgetriebe ausgebildet sind, das derart ausgestaltet ist, dass eine Verstellung des Hubkörpers aus der unteren Hubstellung in Richtung auf die obere Hubstellung eine Verstellung der Führungsstange gegenüber dem Führungskörper aus der Ausgangslage in Richtung auf die Endlage bewirkt.
Patent DE-102020116112-B3 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus für Tonerkartusche
Inventor: CHUANG CHIN-HIS
IPC: G03G15/08
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Ein Verbindungsmechanismus (11) für eine Tonerkartusche (10) umfasst eine Abdeckung (110), einen horizontalen Schiebeabschnitt (120) und einen Neigungs-Schiebeabschnitt (130). Die Abdeckung (110) hat einen Aufnahmeraum für die Anordnung eines Tonerzylinders (12). Der horizontale Schiebeabschnitt (120) wird bei der Installation oder Demontage der Tonerkartusche (10) horizontal verschoben und verschiebbar mit der Abdeckung (110) verbunden. Wenn der horizontale Schiebeabschnitt (120) horizontal verschoben wird, wird der Neigungs-Schiebeabschnitt (130) angehoben oder abgesenkt.
Patent DE-102021203789-B3 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: LAUTZ CARSTEN
IPC: B26F1/44
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Bei einem Stanzwerkzeug zum Schneiden von kunststoffbasierten Folienelementen (12), mit einer Stanzstempeleinheit (13), die mehrere Messerträger aufweist, an denen jeweils wenigstens ein einen sich zu einer Schneidklinge (25) mit Schneidkante (30) verjüngenden Schneidkeil (24) aufweisendes Stanzmesser (20) befestigt ist, und mit einer der Stanzstempeleinheit (13) zugeordneten, dieser gegenüberliegenden Matrize (14) zur Aufnahme des zu bearbeitenden Folienelementes (12), wobei die Stanzstempeleinheit (13) gegenüber der Matrize (14) bei einem in einer Schneidrichtung (15) erfolgenden Stanzhub zwischen einer Ausgangsposition (16) und einer Bearbeitungsposition (17) relativ beweglich gelagert ist, wobei die Schneidkeile (24) der Stanzmesser (20) in der Bearbeitungsposition (17) in das zu bearbeitende Folienelement (12) eintauchen und entlang einer Kantenlänge der Schneidkante (30) eine Schnittlinie im Folienelement (12) erzeugen, weist die Schneidklinge (25) eine der Matrize (14) zugewandte erste Klingenfläche (28) und eine parallel zur ersten Klingenfläche (28) ausgerichtete, der Matrize (14) abgewandte zweite Klingenfläche (29) auf, wobei sich an die zweite Klingenfläche (29) eine sich quer zur Schneidrichtung (15) erstreckende beim Schneidvorgang der Schneidkante (30) nachgelagerte und an einer Oberseite (31) des der Matrize (14) abgewandten Teils (32) des zu bearbeitenden Folienelements (12) in Anlage bringbare Drückfläche (33) anschließt.
Patent DE-102021207883-B3 (DE)
Title: Trägersystem für ein Zweirad
Inventor: KURILOV PAVEL
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Trägersystem mit einer Trägerschiene sowie mit einer Radschale zur Stützung eines Rads des Zweirads, die auf der Trägerschiene verschiebbar geführt ist, und der eine Arretiereinrichtung zur Positionsfixierung der Radschale an der Trägerschiene zugeordnet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Arretiereinrichtung als manuell bedienbare Schnellspanneinrichtung ausgebildet.Einsatz für Fahrradheckträger an Personenkraftwagen
Patent DE-102022123020-B3 (DE)
Title: Flügelanordnung umfassend einen Hauptflügel und einen entgegen einer Strömungsrichtung vor dem Hauptflügel daran befestigten Vorflügel
Inventor: SCHLECHT PAUL-MATTHIAS
IPC: B64C3/50
Filed: 2022-09-09
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelanordnung (10), die einen Hauptflügel (12) und einen entgegen einer Strömungsrichtung (22) vor dem Hauptflügel (12) an diesem befestigten Vorflügel (14) umfasst. Zwischen dem Vorflügel (14) und dem Hauptflügel (12) ist ein Spalt (16) mit einem Strömungseinlass (18) und einem definierten Strömungsauslass (20) gebildet. Es wird vorgeschlagen, dass in einem vertikalen Querschnitt längs der Strömungsrichtung (22) betrachtet eine Länge (D) eines sich entgegen der Strömungsrichtung (22) über eine Länge (A) des Hauptflügels (12) hinaus nach vorne erstreckenden Abschnitts (32) des Vorflügels (14) mindestens 20% einer Gesamtlänge (C) der Flügelanordnung (10) in Strömungsrichtung (22) beträgt.
Patent DE-102022203809-B3 (DE)
Title: Steckervorrichtung zum Verbinden einer zumindest ein Verbindungselement aufweisenden Leiterplatte mit einem Gehäusebauteil für ein elektrisches oder elektronisches Gerät, Verfahren zum Herstellen und Verfahren zum Montieren dieser Steckervorrichtung, Vorrichtung um eines der Verfahren auszuführen sowie Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: SCHAKIES ANDREAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-04-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Eine Steckervorrichtung (100) zum Verbinden einer zumindest ein Verbindungselement (105) aufweisenden Leiterplatte (110) mit einem Gehäusebauteil (115) für ein elektrisches oder elektronisches Gerät (120) weist einen Aufnahmekorpus (125), eine Koppeleinrichtung (130) und ein Koppelelement (135) auf. Der Aufnahmekorpus (125) weist zumindest eine in einem Boden (132) des Aufnahmekorpuses (125) angeordnete Korpusdurchgangsöffnung (140) zum Durchführen des Verbindungselements (105) auf. Die Koppeleinrichtung (130) ist an einer Seitenwand der Steckervorrichtung (100) angeordnet und mit dem Koppelelement (135) koppelbar ausgeformt. Das Koppelelement (135) weist eine Gegenkoppeleinrichtung auf, die mit der Koppeleinrichtung (130) koppelbar ausgeformt ist, und eine Fixiereinrichtung (145) auf, die an dem Gehäusebauteil (115) fixierbar ausgeformt ist.
Patent DE-4210745-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SIGL ALFRED
IPC: B60T8/48
Filed: 1992-04-01
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hydraulische Bremsanlage (1) mit einer Blockierschutzeinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einer druckmittelführenden, zwischen einem Hauptbremszylinder (3) und Radbremszylindern (5, 6, 8, 9) verlaufenden Bremsleitung (11, 12), mit zumindest einem ersten und einem zweiten, den Radbremszylindern (5, 6, 8, 9) zugewandten Bremsleitungszweig (17, 18, 20, 21), mit zumindest einem von jedem Bremsleitungszweig (17, 18, 20, 21) an einem Anschlusspunkt (25, 26, 29, 30) ausgehenden Rückführleitungszweig (27, 28, 31, 32), wobei der erste Bremsleitungszweig (17, 18) den Radbremszylindern (5,6) der Vorderräder (VL, VR) und der zweite Bremsleitungszweig (20, 21) den Radbremszylindern (8, 9) der Hinterräder (HR, HL) zugeordnet ist und wobei der erste Bremsleitungszweig (17, 18) und der zweite Bremsleitungszweig (20, 21) durch eine Verbindungsleitung (64, 65) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch die Merkmale:  a) in dem den Hinterrädern (HR, HL) zugeordneten Bremsleitungszweig (20, 21) ist eine Einrichtung (53, 54; 80, 82, 81, 83) zum hydraulischen Trennen der beiden Bremsleitungszweige...
Patent DE-4225011-B4 (DE)
Inventor: RAHN HORST
IPC: B29C48/21
Filed: 1992-07-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: A device is proposed for the continuous production of a metal-plastic composite tube (composite pipe) from a metal tube having an adhesion-promoter layer and plastic layer on the interior and exterior in each case, the material of the adhesion-promoter layer and plastic layer being in each case fed separately as far as the end of the corresponding die. <IMAGE>
Patent DE-4345573-B4 (DE)
Title: Montage-Einspannvorrichtung für einen Kartuschenbehälter für Abgabepistolen
Inventor: KONUMA RITARO
IPC: B05B9/04
Filed: 1993-12-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: Montage-Einspannvorrichtung
für einen
Kartuschenbehälter
für Abgabepistolen,
enthaltend:  einen Einspannvorrichtungs-Hauptkörper (121;
131; 141; 151) in Form eines Rohrs;  einen gleitbeweglich in
den Einspannvorrichtungs-Hauptkörper eingeführten Kolben
(122; 132); und  einen Ausnehmungsabschnitt (122a) am Umfang
des Kolbens;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kolben (122;
132) an beiden Endoberflächen
einen ringförmigen
Vorsprungsabschnitt (122b) aufweist, wobei die Höhe beider Vorsprungsabschnitte
allmählich
in Axial- und/oder Radialrichtung nach außen zunimmt.
Patent DE-4441380-B4 (DE)
Title: Leitung für erwärmte, befeuchtete Atemluft
Inventor: MC PHEE STEPHEN WILLIAM
IPC: A61M16/04
Filed: 1994-11-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Eine
Leitung für
erwärmte
Atemluft zur Verwendung mit einem die Atemluft befeuchtenden Respirationsgerät, das eine
Gasquelle, ein Befeuchtungsmittel, das zum Befeuchten eines von
der Gasquelle bewirkten Gasstroms eingerichtet ist, und eine Wechselspannungsversorgung
aufweist, gekennzeichnet durch  einen Tubus (1, 5), der dazu
eingerichtet ist, den Gasstrom zu führen und an seinem Patientenende
(3) bzw. seinem Geräteende
(2) Kupplungen aufweist,  einen isolierten Widerstandsdraht
(8, 8A), der von dem Tubus (1, 5) aufgenommen wird und sich im Wesentlichen über die
ganze Länge
des Tubus erstreckt,  einen isolierten Rückführungsleiter (21, 21A) mit
geringem elektrischen Widerstand, der von dem Tubus (1, 5) aufgenemmen
wird und sich im Wesentlichen über
dessen ganze Länge
erstreckend verläuft,  wobei
der isolierte Widerstandsdraht (8, 8A) und der Rückführungsleiter (21, 21A) jeweils
an dem Geräteende
(2) an jeweiligen elektrischen Verbindern (11, 12) der jeweiligen Anschlüsse der
Wechselspannungsversorgung angeschlossen sind und miteinander an
dem Patientenende verbunden sind, und...
Patent DE-10004175-B4 (DE)
Title: Synchroner Reluktanzmotor mit Magnetflussbarriere
Inventor: OH JAE YOON
IPC: H02K19/10
Filed: 2000-02-01
Granted: 2006-05-04
Abstract: Synchroner
Reluktanzmotor, der einen Stator mit einer Vielzahl von regelmäßig beabstandeten
Nuten und Zähnen
sowie einen Rotor mit einer Vielzahl von Magnetflußbarrieren
aufweist, von denen jede eine erste Rippe und eine zweite Rippe
an ihren gegenüberliegenden
Enden aufweist und die erste Rippe der Mitte einer Nut des Stators
gegenüberliegt,
wenn die zweite Rippe der Mitte eines entsprechenden Zahns des Stators
gegenüberliegt,  wobei
die Positionen der Rippen der Magnetflußbarrieren symmetrisch zu der
Mittelachse eines Pols des Rotors sind und durch die folgende Gleichung
definiert sind:  wobei:  – α m  den
Winkel zwischen den Rippen und der Mittelachse eines Pols des Rotors
repräsentiert,  – θ die Polteilung
einer Nut des Stators bezeichnet,  – m die Ordnung der Rippen,
die von der Mittelachse jedes Pols des Rotors beabstandet sind bezeichnet,  – P die
Anzahl der Pole des Rotors bezeichnet, und   – Ns die Anzahl der Nuten des
Stators...
Patent DE-10004358-B4 (DE)
Title: Flüssige oder pastöse Malfarbe für Kinder
Inventor: HAEFNER SUSI
IPC: C09D5/06
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Flüssige oder pastöse Malfarbe für Kinder, bestehend aus Wasser als Lösungsmittel (LM), einem Gemisch aus mindestens zwei verschiedenen Bindemitteln (BM), Farbmittel (FM) sowie ggf. weiterer Zusätze (Z1, Z2, ...Zn) wie beispielsweise Füllstoffe (FS), Konservierungsmittel (KM) usw.,  wobei mindestens ein Bindemittel (BM 1) nach dem Trocknen wasserlöslich ist  und wobei mindestens ein weiteres Bindemittel (BM 2) nach dem Trocknen wasserunlöslich ist  dadurch gekennzeichnet, dass die Malfarbe                30 bis 70 Gew.%   Wasser (LM)     1,0 bis 10 Gew.%   Bindemittel (BM1/wasserlöslich)     5,0 bis 35 Gew.%   Bindemitteldispersion (mit BM 2/wasserunlöslich)     0,1 bis 5 Gew.%   Farbmittel (FM)     0 bis 50 Gew.%   Füllstoffe (FS)     0 bis 10 Gew.%   weitere Zusatzstoffe (Z1, Z2, ..Zn)                  enthält.
Patent DE-10008757-B4 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Aufsatz
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-02-01
Abstract: Aktenvernichter,
der ein Gehäuse
aus einem Gehäuseunterteil
(2) und einem aufsetzbaren und wahlweise abnehmbaren Gehäuseoberteil
(4) aufweist,  mitsamt im oberen Bereich des Gehäuses angeordnetem Schneidwerk
(6), mit Schneidwalzen (6a, 6b) und Abstreifern (6c) sowie einem
zugeordneten Antriebsaggregat (5), und einer oberhalb des Schneidwerkes
(6) im vorderen Bereich (4a) des Gehäuseoberteiles (4) vorgesehenen Öffnung (7)
für die
Zuführung
von blattartigem Material, sowie einem wahlweise abnehmbaren, auf
dem Gehäuseoberteil (4)
angeordneten Aufsatz (11) zur Aufnahme und Zuführung von unregelmäßig liegendem
Schriftgut, wie Knüllpapier
o. dgl. Material, wobei selbiger (11) und die betreffende obere
Fläche
(4b) des Gehäuseoberteiles
(4) im gemeinsamen Überdeckungsbereich
geöffnet
sind, und wobei ein vom Schneidwerk (6) ausgehender, bis zur Öffnung in
der oberen Fläche
(4b) hin reichender Zuführschacht
(8) vorgesehen ist, so dass der Innenraum des Aufsatzes (11) und der
Zuführschacht
(8) zusammen einen Aufnahmeraum bilden,  und der eine einen
Sicherheitsschalter umfassende Sicherheitseinrichtung aufweist,  dadurch...
Patent DE-10018243-B4 (DE)
Title: Stufenlos übersetzungsverstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: LINNENBRUEGGER ANDRE DR
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-04-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Stufenlos übersetzungsverstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, enthaltend eine erste Welle (2), eine im Abstand von der ersten Welle achsparallel angeordnete zweite Welle (10), je ein drehfest mit der ersten Welle bzw. der zweiten Welle verbundenes Kegelscheibenpaar, deren Kegelscheiben (4, 6, 12, 14) zur Übersetzungsverstellung in ihrem gegenseitigen axialen Abstand gegensinnig verstellbar sind, und ein aufeinanderzugewandte, insgesamt kegelförmige Reibflächen der Kegelscheiben umschlingendes Umschlingungsmittel mit längs dessen Länge angeordneten Gliedern, deren Stirnflächen zur Übertragung des Drehmoments der Antriebswelle auf die Abtriebswelle in Reibeingriff mit den Reibflächen der Kegelscheibenpaare gelangen, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibflächen (22) wenigstens eines Kegelscheibenpaars in zumindest einem Durchmesserbereich einen von einem gleichmäßigen Konturverlauf abweichende Kontur aufweist und daß die Reibflächen wenigstens des Scheibenpaars (12, 14) der Abtriebswelle (10) in radialer Richtung konvex sind und zu kleinen Radien hin einen größeren Krümmungsradius R aufweisen.
Patent DE-10025188-B4 (DE)
Title: Druckerhöhungsanlage
Inventor: VERSTALLEN ADRIAN
IPC: F04B9/111
Filed: 2000-05-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Druckerhöhungsanlage mit einer Niederdruckquelle und einem von dieser zu versorgenden Hochdruckverbraucher, wobei zwischen der Niederdruckquelle und dem Hochdruckverbraucher wenigstens ein Druckübersetzer vorgesehen ist, welcher einen mit dem Hochdruckverbraucher verbundenen Hochdruckzylinder mit Hochdruckkolben und einen mit der Niederdruckquelle verbundenen Niederdruckzylinder mit Niederdruckkolben aufweist, wobei der Hochdruck- und der Niederdruckkolben miteinander verbunden sind und wobei die Niederdruckquelle über ein in den Endstellungen des Niederdruckkolbens schaltendes Stellventil mit dem Niederdruckzylinder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Paar von Druckübersetzern (3, 4) vorgesehen ist, das derart mit dem Stellventil (9) verbunden ist, dass entweder die Kolbenseite des einen Druckübersetzers (3) oder die Kolbenseite des anderen Druckübersetzers (4) von der Niederdruckquelle (1) mit Druck beaufschlagt wird, wobei zwischen dem Stellventil (9) und der Niederdruckquelle (1) ein Steuerventil (11) angeordnet ist, welches in den Endstellungen der Niederdruckkolben (NK) die Verbindung zwischen der Niederdruckquelle (1) und dem Stellventil (9) unterbricht.
Patent DE-10025613-B4 (DE)
Title: Eigendiagnose-System für ein Fahrzeug und Diagnose-Verfahren, welches das Eigendiagnose-System verwendet
Inventor: OHNO YOSHINORI
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Eigendiagnose-System
für ein
Fahrzeug zur Diagnose von Zuständen
von Vorrichtungen, die im Fahrzeug eingebaut sind, das aufweist:  eine
Fahrzeugzustand-Detektionseinrichtung (2) zum Detektieren eines
Fahrzeugzustandes;  eine Datenverarbeitungseinrichtung (1) zum
Ausführen
einer Diagnose einer Diagnosegegenstandsvorrichtung auf der Grundlage
eines vorbestimmten Fahrmusters, das entsprechend der Diagnosegegenstandsvorrichtung
und einem Fahrzeugzustand voreingestellt ist, der durch die Fahrzeugzustand-Detektionseinrichtung
(2) detektiert wird, wenn eine Fahrt gemäß dem Fahrmuster ausgeführt wird; und  eine
Diagnosedatenverarbeitungseinrichtung (5), die zur Datenübertragung
fähig mit
der Datenverarbeitungseinrichtung (1) verbunden ist, zum Erhalten
und Anzeigen von Daten aus der Datenverarbeitungseinrichtung (1),  wobei,
unter einer Bedingung, daß die
Diagnosedatenverarbeitungseinrichtung (5) zur Datenübertragung
fähig mit der
Datenverarbeitungseinrichtung (1) verbunden ist und das Fahrzeug
in einem vorbestimmten Fahrmuster gefahren wird, das einer Diagnosegegenstandsvorrichtung
entspricht, um eine Diagnose an der Diagnosegegenstandsvorrichtung
durchzuführen,
die Diagnosedatenverarbeitungseinrichtung (5) anzeigt, daß eine Durchführungsbedingung
hergestellt ist, wenn die Durchführungsbedingung der
Diagnose, die dem Fahrmuster entspricht, hergestellt ist.
Patent DE-10041504-B4 (DE)
Title: Elektronisches Speichermedium
Inventor: STORP OLIVER
IPC: G11B5/48
Filed: 2000-08-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Elektronisches
Speichermedium mit mindestens einer mittels Schreib-/Leseköpfen (12)
magnetisch beschreib- und lesbaren Speicherplatte (10) für digitale
Daten, die in eine Vielzahl von Spuren (100, 101) unterteilt ist
und relativ zu den Schreib-/Leseköpfen (12) rotierend drehbar
ist, wobei jeder Speicherplatte (10) eine Tragstruktur (13) zugeordnet
ist, auf der jeder Spur (100, 101) der Speicherplatte (10) zugeordnet
jeweils mindestens ein Schreib-/Lesekopf (12) für die Spur (100, 101) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Speicherplatte (10) und die Tragstruktur (13) kreisscheibenförmig ausgebildet
und auf einer gemeinsamen Mittelachse M parallel zueinander angeordnet
sind und gegensinnig um ihre Mittelachse M drehbar antreibbar sind.
Patent DE-10045443-B4 (DE)
Title: Reibelement
Inventor: YAMAMURA SHOZO
IPC: F16D69/02
Filed: 2000-09-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Reibelement,
umfassend:  einen Faden (1) mit einer Vielzahl von Basisfasern,
welche zu einer vorbestimmten Form vorgeformt und warmgeformt werden;
und  eine die Porosität
erhöhende,
durch einen Extruder zugeführte
und die Basisfasern des Fadens (1) beschichtende Zusammensetzung
(3), welche ein Gummimaterial bzw. ein Harzmaterial mit hoher Viskosität beinhaltet,
was dazu führt,
dass das Reibelement eine Porosität in einem Bereich von etwa
10 % bis 20 % aufweist, wobei der Faden (1) aus Strängen der
mittels des Extruders mit der Zusammensetzung beschichteten Basisfasern
mit einer Verdrehung von etwa 10 – 90 T/M gebildet ist.
Patent DE-10047264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung von methanhaltigem Biogas
Inventor: RAUTENBACH ROBERT
IPC: C12P5/02
Filed: 2000-09-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Nutzung von methanhaltigem Deponiegas aus einem Deponiekörper mit
nachlassender Methanproduktion,  wobei das Deponiegas in einer
Membrantrennanlage in zwei Gasströme getrennt wird,  wobei
der erste Gasstrom einen im Vergleich zur Deponiegaszusammensetzung
höheren
Methangehalt aufweist und als Brenngas genutzt wird und  wobei
der zweite Gasstrom einen im Vergleich zur Deponiegaszusammensetzung
höheren
CO 2 -Gehalt aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Brenngas zum Zwecke der Stromerzeugung dem Gasmotor eines
Gasmotor/Generatorsatzes zugeführt
wird und dass der zweite, mit CO 2  angereicherte
Gasstrom durch Abwärme
erwärmt
und/oder mit Wasser befeuchtet sowie anschließend in den Deponiekörper zurückgeführt wird.