baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10105942-B4 (DE)
Title: Einpoliger Umschalter und Kommunikationseinheit unter Verwendung desselben
Inventor: SASABATA AKIHIRO
IPC: H03K17/693
Filed: 2001-02-09
Granted: 2008-07-17
Abstract: Einpoliger
Umschalter (10) mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Anschluß (P 1 );  einem zweiten Anschluß (P 2 );  einem gemeinsamen Anschluß (P 3 ); und  einem ersten FET (Q 3 )
und einem zweiten FET (Q 4 ), wobei jeder
zwei jeweilige Hauptanschlüsse
und jeweilige Schottky-Verbindungsgate-Anschlüsse aufweist,  wobei ein
Hauptanschluß des
ersten FET (Q 3 ) und ein Hauptanschluß des zweiten
FET (Q 4 ) mit dem ersten Anschluß (P 1 ) bzw. dem zweiten Anschluß (P 2 ) verbunden sind,  wobei der andere
Hauptanschluß des
ersten FET (Q 3 ) und der andere Hauptanschluß des zweiten
FET (Q 4 ) mit dem gemeinsamen Anschluß (P 3 ) verbunden sind,  wobei ein festes
Potential γ an
den Gate-Anschluß des zweiten
FET (Q 4 ) angelegt wird, und ein Potential
von Potentialen α und β an den Gate-Anschluß des ersten
FET (Q 3 ) angelegt wird, wobei die Bedingung α < γ < β gilt, um zu
ermöglichen,
daß der
erste Anschluß (P 1 ) oder der zweite Anschluß (P 2 ) mit dem gemeinsamen...
Patent DE-10115171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufladen von Prepaid-Konten
Inventor: NAU RALPH
IPC: G07F19/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Aufladen von Prepaid-Konten bei einer kontoführenden Stelle, insbesondere für Prepaid-Kunden
eines Mobilfunknetzbetreibers, bei welchem der Aufladevorgang des
Prepaid-Kontos (29) online an einem Terminal (23) zur elektronischen
Zahlungsabwicklung durchgeführt
wird, wobei der Prepaid-Kunde (20) den gewünschten Aufladebetrag durch
Barzahlung oder bargeldlos an die Verkaufsstelle (21) entrichtet
und danach der Aufladevorgang durch die kontoführende Stelle (25) erfolgt,
wobei in einem Prozessor-Zentralrechner (24) zunächst die Aufladeberechtigung
des Terminals (23) überprüft wird;
und dass der Prepaid-Kunde (20) nach erfolgter Zahlung am Terminal
(23) anhand einer Identifikationsnummer identifiziert wird, wonach
der gewünschte
Aufladebetrag auf dessen Prepaid-Konto (29) gutgeschrieben wird, wobei
die Identifikation des Prepaid-Kunden (20) durch die kontoführende Stelle
(25) erfolgt, und als Identifikationsnummer die Mobilfunkrufnummer
(MSISDN) des Prepaid-Kunden (20) verwendet wird.
Patent DE-10118961-B4 (DE)
Inventor: KISS GUENTER H
IPC: B01D53/78
Filed: 2001-04-10
Granted: 2006-08-31
Abstract: In a washer for cleaning gases that contain particulate and/or gaseous impurities, the gases are conveyed through an absorption column that is sprayed with washing fluid. An additionally provided jet pump ( 7 ) operates with the washing fluid, wherein said jet pump is arranged in the gas flow serially with the absorption column and generates a negative pressure. The jet pump is preferably arranged in the gas flow upstream of the absorption column. The negative pressure generated in the gas flow by the jet pump should be at least so high that it compensates the pressure loss in the absorption column.
Patent DE-10129614-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anschlußelement
Inventor: CVASA EDUARD
IPC: H01R4/24
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrisches
Anschlußelement
mit wenigstens einem Schneidklemmabschnitt (10) und zumindest einem
Buchsenabschnitt (12) zur Aufnahme wenigstens eines Steckkontaktes,  wobei
im Bereich des in Einsteckrichtung hinteren Endes des Buchsenabschnitts
(12) eine Dichtung (34) angeordnet ist, die durch eine Dichtlasche
(36) gebildet ist, welche eine Fortsetzung des Schneidklemmabschnitts
(10) bildet, und durch die der Buchsenabschnitt (12) vor Einflüssen von
der Seite des Schneidklemmabschnitts (10) her geschützt ist, und  wobei
der Buchsenabschnitt (12) wenigstens zwei Federarme (28, 30) aufweist,
die über
Kontaktabschnitte (52, 54) durch Einstecken des Steckkontaktes unter
elastischer Verformung auseinander bewegbar sind, wobei die Kontaktabschnitte
(52, 54) der Federarme (28, 30) bei nicht eingestecktem Steckkontakt
auf Abstand gehalten sind.
Patent DE-10141158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Gasvolumenstroms
Inventor: SCHAAL GERD
IPC: F24F13/14
Filed: 2001-08-17
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
(1) mit einem Gasverteilungskasten (33), in dem eine um eine erste
Achse (29) schwenkbare Drosselklappe (5) in einem Durchströmungsquerschnitt
(7) winkeleinstellbar angeordnet ist, wobei die Drosselklappe (5)
einen der Innenwand (45) des Gasverteilungskastens benachbarten
Bereich aufweist, der um eine zweite Achse (31) schwenkbar ist,
um den Gasvolumenstrom, insbesondere Luftvolumenstrom, in einem
schmalen Gasverteilungskasten (33) in einem größeren Bereich einzustellen.
Patent DE-10155846-B4 (DE)
Title: Schaltkreis mit zwei Treiber-Schaltkreisen und zwei Rausch-Unterbrechungs-Schaltkreisen
Inventor: KIM MIN KEUK
IPC: H03K17/16
Filed: 2001-11-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schaltkreis,
aufweisend:  einen ersten IGBT (21), dessen Kollektor mit einer
Gleichspannungs-Spannungsquelle
(Vdc) verbunden ist;  einen zweiten IGBT (22), dessen Kollektor
mit einem Emitter des ersten IGBT (21) verbunden ist und dessen
Emitter mit einer Masse verbunden ist;  einen ersten und zweiten
Treiber-Schaltkreis (23, 24), welcher die Steuerelektrode und den
Emitter des ersten und des zweiten IGBTs (21, 22) mit einer Gleichspannungs-Treiber-Spannung
(Vge) jeweils versorgt durch einen ersten und einen zweiten Steuerelektroden-Widerstand
(Rg21, Rg22);  einen ersten Rausch-Unterbrechungs-Schaltkreis
(30), welcher auf einer Seite mit der Steuerelektrode und dem Emitter
des ersten IGBT (21) und auf der anderen Seite mit dem ersten Treiber-Schaltkreis
(23) verbunden ist, um Rauschen zu unterbrechen, und  einen
zweiten Rausch-Unterbrechungs-Schaltkreis (40), welcher auf einer
Seite mit der Steuerelektrode und dem Emitter des zweiten IGBT (22)
und auf der anderen Seite mit dem zweiten Treiber-Schaltkreis (24)
verbunden ist, um Rauschen zu unterbrechen,  dadurch...
Patent DE-10157024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von  pulsierenden elektromagnetischen und/oder elektrischen Feldern
Inventor: FISCHER EMIL GERHARD DR
IPC: A61N2/04
Filed: 2001-11-21
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von pulsierenden elektromagnetischen und/oder elektrischen Feldern in einer Stimulationseinrichtung mit einem Master-Modul (Arzt-Modul) zur wechselseitigen Kommunikation mit einem Peripherie-Modul (Patienten-Modul), wobei die Informationsübertragung zwischen dem Master-Modul und dem Peripherie-Modul über das World Wide Web erfolgt und die beiden Module eine Rechnerschnittstelle aufweisen, und von einem mit dem Peripherie-Modul gekoppelten Sensor-Modul die beim Patienten in Echtzeit abgeleiteten Herz-Kreislauf-Daten (z. B. Puls-/Herzfrequenz, arterielle und mikrovaskuläre Durchblutung am Meßort, Blutgefäß-Tonus) zum Master-Modul (Arzt-Modul) übertragbar sind, dort bewertet und die entsprechenden Stimulationssignale zwecks individueller Behandlung zum Peripherie-Modul zurück übertragbar sind und dass die individuelle Stimulation beendet wird, wenn die entsprechenden Parameter erreicht wurden oder in einem festgelegten Unsicherheitsbereich liegen.
Patent DE-10158254-B4 (DE)
Title: Überlastauslöseeinrichtung für Leitungsschutzschalter
Inventor: NAGAHIRO ISAMU
IPC: H01H71/40
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Überlastauslöseeinrichtung
für einen Leitungsschutzschalter
umfassend eine Kombination aus einem Hauptbimetall (12) zur Überlasterfassung,
einem Differentialschiebermechanismus (13), der mit dem Hauptbimetall
(12) gekoppelt ist, und einem temperaturkompensierenden Bimetall
(14), das zwischen ein Ausgangsende des Differentialschiebermechanismus
(13) und einen Schaltmechanismus (9) gesetzt ist, um ein Ausgangssignal von
dem Differentialschiebermechanismus (13) zu einem Verriegelungsempfänger (9a)
des Schaltmechanismus (9) zu übertragen,
wobei das temperaturkompensierende Bimetall (14) zugleich als Auslösehebel
wirkt und an einer Zwischenstelle in seiner Längsrichtung schwenkbar gelagert
ist, um den Bewegungsbereich zu erhöhen, und wobei ein Ende des
temperaturkompensierenden Bimetalls (14) einem Ausgangshebel (17)
des Differentialschiebermechanismus (13) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Betätigungsarm
aus einem Kunststoffformkörper
mit einer geringeren Dichte als Metall an der Spitze des temperaturkompensierenden
Bimetalls (14) angebracht ist, damit der Unterschied im Trägheitsmoment
zwischen den bezüglich
der Schwenkachse entgegengesetzten Seiten des temperaturkompensierenden
Bimetalls (14) verringert ist und im Wesentlichen ein Gleichgewicht
zwischen diesen beiden Seiten erreicht wird, so...
Patent DE-10164149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer nicht flüchtigen Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: JEONG JAE-YONG
IPC: G11C16/02
Filed: 2001-12-27
Granted: 2004-06-24
Abstract: 1. Verfahren zum Programmieren der Speicherzellen einer nicht flüchtigen Speichervorrichtung, die einen Array aus Speicherzellen enthält, die in einer Taschenwanne (pocket well) eines Halbleitersubstrats ausgebildet sind, das aufweist:  Direktes Vorspannen der Taschenwanne mit einer ersten Vorspannungsspannung;  Entfernen der ersten Vorspannungsspannung an der Taschenwanne, was der Taschenwanne ermöglicht zu schweben;  Indirektes Vorspannen der schwebenden Taschenwanne; und   Anlegen einer Programmierungsspannung an einer oder mehrerer der Speicherzellen während einer Zeitdauer, in welcher die Taschenwanne indirekt vorgespannt ist.
Patent DE-10203983-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BARTON PETER
IPC: F16H55/08
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-05-27
Abstract: Getriebe, umfassend ein Rad und ein Ritzel,  wobei die Achse des Rades und die Achse des Ritzels senkrecht aufeinander stehen,  wobei das Rad auf seiner planen Seite verzahnt ist,  wobei das Ritzel mindestens in einem Abschnitt derart tonnenförmig verzahnt ist, dass mindestens ein Radius, wie Fußkreisradius, Grundkreisradius, Teilkreisradius, Kopfkreisradius, als Funktion von der Ritzelachsenposition mindestens abschnittsweise immer eine endliche Krümmung aufweist mit unveränderlichem Vorzeichen,  wobei das Ritzel und das Rad aus Material mit gleichem Härtegrad ausgeführt sind.
Patent DE-10220934-B4 (DE)
Inventor: LEURS WILLI
IPC: G08G1/14
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-05-12
Abstract: The system has sensors for detecting vehicles, a recording device for vehicles entering the managed parking area, a classification device, a parking area allocation device, an arrangement for producing a vehicle record and classification and allocated parking area in legible and/or machine-readable form, a guide device for routing drivers to assigned areas, a tracking arrangement and a recording device for vehicles exiting the managed area.  The system has magnetic field traffic sensors for detecting vehicles in internal and external areas, a recording device (3) for vehicles (16) entering the managed parking area, a vehicle classification device (4), a suitable parking area (7) allocation device (6), an arrangement for producing the vehicle record and classification and allocated parking area in legible and/or machine-readable form, a guiding device (9) for routing the driver to the assigned area, a tracking arrangement and a further recording device (19) for vehicles leaving the managed area.
Patent DE-10223724-B4 (DE)
Title: Eingabe/Ausgabegerät zur Verwendung in einem Prozesssteuerungssystem und Verfahren zur Konfiguration des Selben
Inventor: APEL MICHAEL D
IPC: G05B19/048
Filed: 2002-05-28
Granted: 2017-06-01
Abstract: Eingabe/Ausgabe-Gerät (200, 300, 401, 440, 442) zur Verwendung in einem Prozesssteuersystem mit einer Steuerung (220, 444), die unter einer speziellen Version einer Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware arbeitet und folgendes umfasst: einen Geräteprozessor (202, 302, 402) zur Steuerung des Betriebes des Eingabe/Ausgabe-Gerätes (200, 300, 401, 440, 442), eine kommunikativ mit dem Geräteprozessor (202, 302, 402, 516) verbundene Schnittstelle (208) zum Verbinden des Eingabe/Ausgabe-Gerätes (200, 300, 401, 440, 442) mit der Steuerung (220, 444), und eine Speichereinheit (204, 304, 404), die kommunikativ mit dem Geräteprozessor (202, 302, 402) verbunden ist, zum Speichern einer Mehrzahl von Versionen der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware, wobei die Mehrzahl von Versionen der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware eine einfache Version der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware und mindestens eine weniger einfache Version der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware umfasst, wobei jede Version der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware vom Geräteprozessor (202, 302, 402) zur Steuerung des Eingabe/Ausgabe-Gerätes (200, 300, 401, 440, 442) verwendbar ist, wobei der Geräteprozessor (202, 302, 402) die Schnittstelle (208) zum Bestimmen der von der Steuerung (220, 444) verwendeten, dieser zugeordneten Version der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware nutzt, der Geräteprozessor (202, 302, 402) eine Version der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware der in der Speichereinheit (204, 304, 404) gespeicherten Mehrzahl von Versionen der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware, die kompatibel zu der zugeordneten von der Steuerung (220, 444) verwendeten Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware ist, auswählt und der Geräteprozessor (202, 302, 402) das Eingabe/Ausgabe-Gerät (200, 300, 401, 440, 442) zu einem Betrieb unter Verwendung der kompatiblen Version der Eingabe/Ausgabe-Kommunikationssoftware konfiguriert; und wobei der Geräteprozessor (202, 302, 402) ferner dazu ausgelegt ist, eine Antwortnachricht zu generieren, ...
Patent DE-10229380-B4 (DE)
Inventor: TRAUNINGER WALTER
IPC: G03B1/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: A film mechanism for a motion-picture camera is provided. The film feed mechanism has a transport grip having a transport grip clip and at least one transport grip tip which engages in a sprocket hole of a motion-picture film that is transported at a predefinable film transport speed by the kinematics of the transport grip. The transport grip tip displaces the motion-picture film in an intermittent manner and runs through a closed trajectory whose reversing points determine the length of travel during the film transport. The kinematics of the transport grip can be dynamically and/or statically modified in accordance with the film transport speed by a modification to the relative positions of the transport grip and grip drive connected in an articulated manner to the transport grip in such a way that a constantly correct length of travel during a film transport step of the transport grip is guaranteed.
Patent DE-10233239-B4 (DE)
Title: Katalysator für Crack-Prozesse der schweren und hochviskosen Erdöl-Fraktionen
Inventor: MEDVETSKIY OLEKSANDR
IPC: B01J27/125
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Chemische
Verbindung zur Verwendung als Katalysator im Crack-Prozess der schweren
und hochviskosen Erdöle
in Verbindung mit einem bekannten Aluminium-Chlor-Siloxan-Komplex R 8 Si 4 O 6 AL 3 Cl 5 , dadurch gekennzeichnet,
dass der Katalysator R 8 Si 4 O 6 AL 5 Cl 11  eine chemische
Verbindung des kristalinen Aluminiumsalzes (AlCl 3 ) 2  mit dem bekannten Aluminium-Chlor-Siloxan-Komplex R 8 Si 4 O 6 AL 3 Cl 5  ist.
Patent DE-10243178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Klimaaggregates sowie von elektrischen Verbrauchern in einem Fahrzeug mit Energie
Inventor: KONRAD GERHARD
IPC: F02B63/06
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung eines Klimaaggregats sowie von elektrischen Verbrauchern in einem Fahrzeug mit Energie, mit einem Versorgungsaggregat, welches thermische Energie in mechanische Energie umwandelt, sowie einem von dem Versorgungsaggregat angetriebenen elektrischen Energieerzeuger, wobei das Klimaaggregat mechanisch mit dem Versorgungsaggregat gekoppelt und von diesem angetrieben ist, und wobei das Versorgungsaggregat als Stirlingmotor (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Klimaaggregat (4) als Stirlingkältemaschine ausgebildet ist.
Patent DE-10249105-B4 (DE)
Title: Mikrofluides System und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: B81B3/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Mikrofluides
System, insbesondere Mikro-Flußsensor,
mit einer Ein/Ausgangsöffnung
(2) in einem Wafer (3) und einem Anschlußelement (1) für die Ein-/Ausgangsöffnung (2,
wobei das Anschlußelement
(1) einen Mantel (6) mit einem Vorsprung (4) aufweist, und wobei
zwischen dem Vorsprung (4) und dem Wafer (3) eine Klebverbindung
(8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußelement
(1) in einem Bereich (7) auf der Oberfläche des Wafers (3) aufliegt
und die Oberfläche des
Wafers (3) im Bereich (7) der Ein-/Ausgangsöffnung (2 so abdeckt, daß ein Eintritt
von Kleber in die Ein-/Ausgangsöffnung
(2 bei Herstellung der Klebverbindung (8) verhindert ist.
Patent DE-10257997-B4 (DE)
Title: Fadenmessgerät, insbesondere für instationäre Anwendungen
Inventor: SAWALL ROLF-REINER
IPC: B65H59/40
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Fadenmessgerät (1), insbesondere für Freihandmessungen,  mit
einem Gehäuse
(2), das einen Handgriff (4) mit einem Betätigungsorgan (6) aufweist,  mit
einem Fadenfänger
(8), der einen Hebel (9) aufweist, der an seinem freien Ende ein
Fadenführungselement
(16) trägt,
und der zwischen zwei Positionen (I, II), von denen eine eine Fangposition
(I) und die andere eine Messposition (II) ist, um eine Achse (19)
schwenkbar gelagert und über
einen Betätigungsmechanismus
(33) mit dem Betätigungsorgan
(6) verbunden ist und in Messposition (II) geschwenkt wird,  mit
einem Fadenleitelement (23), das an einer Stelle zwischen den beiden
Positionen (I, II) angeordnet ist,  mit einem Fadenspannungsmesser
(31), der an einer Stelle zwischen der Messposition (II) und dem
Fadenleitelement (23) angeordnet ist, wobei die Messposition (II)
des Fadenfängers
(8) durch ein Anschlagmittel (22) festgelegt ist und  mit einer
Verarbeitungseinrichtung (26), die mit dem Fadenspannungsmesser
(31) verbunden ist.
Patent DE-10260642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Referenz für Fingerprints und zum Vergleich von Fingerprints
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer Referenz (REF) für Fingerprints, wobei ein Orientierungsfeld (OFR)
zumindest eines in die Referenz aufzunehmenden Fingerprints (FIR)
berechnet und hieraus dessen Minutien (MIR) ermittelt werden, wobei
zumindest die Minutien (MIR) als Referenzfingerprint (FIR') aufgezeichnet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Minutien (MIR) als auch
das Orientierungsfeld (OFR) des zumindest einen Fingerprints (FIR)
als Referenzfingerprint (FIR') in die Referenz (REF) aufgenommen
werden.
Patent DE-10262062-B4 (DE)
Title: Öltank
Inventor: BEIER GERHARD
IPC: B62J35/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2008-11-06
Abstract: Öltank für ein Kraftfahrzeug,
insbesondere für
ein Kraftrad, gekennzeichnet durch einen Schlauch (116), welcher
eine erste Öffnung
(120) und eine zweite Öffnung
(118) des Öltanks
(100) miteinander verbindet, sodass der Schlauch (116) ein mit einem
Tankvolumen kommunizierendes Gefäß bildet,
wobei der Schlauch (116) an seinem oberen Ende gelöst und als
Entleerungsschlauch verwendbar ist und das der ersten Öffnung (120) zugeordnete
Ende des Schlauchs (116) mit einer Schnellkupplung zur Verbindung
mit der ersten Öffnung
(120) versehen ist.
Patent DE-10296331-B4 (DE)
Title: Speichersystem zum Speichern von Daten und Verfahren zum Liefern von Leistung innerhalb eines Speichersystems
Inventor: PASTERNAK JOHN H
IPC: G11C16/06
Filed: 2002-02-08
Granted: 2008-07-24
Abstract: Speichersystem
zum Speichern von Daten, wobei das Speichersystem folgende Merkmale
aufweist:  eine Speichersteuerung (202; 302);  eine Mehrzahl
von Speicherblöcken
(204–206;
304–310), die
wirksam mit der Speichersteuerung (202; 302) verbunden sind, wobei
jeder der Speicherblöcke
(204–206; 304–310) zumindest
Datenspeicherungselemente und ein Spannungserzeugungssystem (208–210; 312–318) umfasst;
und  einen Leistungsbus (211; 319), der wirksam mit dem Spannungserzeugungssystem
(208–210;
312–318)
für jeden
der Speicherblöcke
(204–206;
304–310)
verbunden ist,  wobei während
des Betriebs des Speichersystems, wenn einer der Speicherblöcke (204–206; 304–310) aktiviert
ist, das Spannungserzeugungssystem (208–210; 312–318) innerhalb des einen der
Speicherblöcke
(204–206;
304–310) deaktiviert
ist und statt dessen ein anderes der Spannungserzeugungssysteme
(208–210;
312–318),
das einem anderen der Speicherblöcke
(204–206;
304–310)
zugeordnet ist, aktiviert ist, um verschiedene unterschiedliche
Spannungspegelsignale zu dem einem der Speicherblöcke (204–206; 304–310) zu
liefern, der über
den Leistungsbus (211; 319) aktiviert wird.
Patent DE-10296634-B4 (DE)
Title: Entrindungswellenanordnung für eine Entrindungsmaschine
Inventor: HAVUMAEKI JOUNI
IPC: B27L1/10
Filed: 2002-02-15
Granted: 2009-02-12
Abstract: Entrindungswellenanordnung
für eine zur
Entrindung oder Vorbehandlung von Bäumen (2) bestimmte Entrindungsmaschine
(1) zur separat durchzuführenden
endgültigen
Entrindung und Abscheidung von wenigstens einiger der entfernten
Rinden von einem durch die Entrindungsmaschine (1) laufenden Holzgemenge,
welche Entrindungsmaschine (1) eine Anzahl von rotierbaren Entrindungswellen
(3) umfasst, die sich parallel zu der Fortschrittsrichtung der durch
dieselbe geführten
Bäume (2)
erstrecken und mit einer Anzahl von Zähnen (4) versehen sind, die
sich über
die Umfangsoberfläche
der Welle (3) hinaus erstrecken und dazu bestimmt sind, Rinde von
den gerade in Verarbeitung befindlichen Bäumen (2) quer zu der Längsrichtung
der Bäume
abzustreifen und zur gleichen Zeit die Bäume quer relativ zu den Wellen
(3) zu transportieren, wobei die Wellen (3) zusammen mit deren Zähnen (4)
wenigstens einen Teil einer Stützoberfläche bilden,
auf der die gerade in Verarbeitung befindlichen Bäume (2)
durch die Entrindungsmaschine (1) laufen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zähne
(4) so gestaltet sind, um in...
Patent DE-10300433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Produkts zur Behandlung von Hautkrankheiten des menschlichen Körpers
Inventor: MONTAGNER DINO
IPC: A61L15/44
Filed: 2003-01-09
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Produkts zur Behandlung von Hautkrankheiten, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Phasen vorsieht:  a) Herstellung des Produkts (1), in Form von Stoff als Lappen oder Rolle, oder Kleidungsstück oder Teil eines schon angefertigten Kleidungsstücks;  b) Eintauchen des so erhaltenen Produkts (1) in ein Bad mit einem antimikrobiellen Wirkstoff, wobei  i) der in der Lösung verwendete antimikrobielle Wirkstoff vom Typ ÆGIS Dow Corning 5700 (3-trimethoxysilylpropyldimethyloctadecylammoniumchlorid) ist,  ii) dem antimikrobiellen Wirkstoff und dem Wasser der Lösung ein Produkt der Familie der Silikon-Weichmacher als Bindemittel zugesetzt wird,  iii) der Anteil des antimikrobiellen Wirkstoffs ÆGIS in der Lösung ungefähr 8% pro 1 Kilogramm Stoff oder trockenes zu behandelndes Kleidungsstück beträgt,  iv) und das Produkt (1), nachdem es eingetaucht worden ist, in Bewegung gehalten wird, und das Bad mit PH 5 zunächst auf eine Temperatur von 30° und dann auf 50°C mit PH 8...