baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19944131-B4 (DE)
Title: Klemmring
Inventor: DIAVATIS NIKOLAUS
IPC: F16B39/02
Filed: 1999-09-15
Granted: 2010-05-06
Abstract: Klemmring zum lösbaren Befestigen auf einer Welle, der mit Einschnitten (1) versehen ist, die wenigstens eine einstückig mit dem Klemmring verbundene Zunge (2) begrenzen, wobei wenigstens eine mit dem Klemmring in Gewindeeingriff stehende Schraube (Innensechskantschraube 4) vorgesehen ist, deren freies Ende zur Anlage an die Zunge (2) vorgesehen ist, wobei der Klemmring an seiner Stirnseite wenigstens einen in etwa u-förmigen Einschnitt (1) aufweist, dessen Enden am Innenumfang des Klemmrings enden, wobei der u-förmige Einschnitt (1) eine axial gerichtete Zunge (2) begrenzt, deren von dieser Stirnseite abgewandtes Zungenende einstückig mit dem Klemmring verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (2) eine dem freien Ende der Schraube zugewandte, zur Klemmringachse geneigt angeordnete Mantelfläche aufweist, wobei ein Zungenquerschnitt in Richtung auf das mit dem Klemmring einstückig verbundene Ende der Zunge (2) verjüngt ist.
Patent DE-19944549-B4 (DE)
Title: Verschwindscharnier
Inventor: PERONNE RENE
IPC: E05D7/00
Filed: 1999-09-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verschwindscharnier
zur Verbindung eines aus einem Kasten- oder Vollprofil (2) gefertigten
Rahmens eines Tür-
oder Fensterflügels
(2a), mit einer dazugehörigen
aus einem Kasten- oder Vollprofil (3) gefertigten Zarge, mit einem
hakenförmig
ausgebildeten Scharnierbügel
(20) und einer innerhalb des Zargenprofils (3) bzw. des Rahmenprofils
(2) befestigbaren Halterung (4), welche einen das eine Ende des
Scharnierbügels
(20) fixierenden Lagerzapfen (10) aufweist, wobei die Drehachse
(11) des Scharnierbügels
(20) mit der Längsachse
des Lagerzapfens (10) zusammenfällt
und sich innerhalb des Profils und parallel zu dessen Längsachse
erstreckt, und mit einem Verankerungskörper (40) zum Befestigen des
drehachsfernen Endes (24) des Scharnierbügels (20) in dem angrenzenden
Rahmenprofil (2) bzw. Zargenprofil (3), mit Stellmitteln (60, 90;
80; 30, 100) wel che das Rahmenprofil (2) bzw. das Zargenprofil (3)
lagenverstellbar mit dem Scharnierbügel (20) verbinden, dadurch
gekennzeichnet, dass zweite Stellmittel (80) zur relativen Höheneinstellung
des Rahmenprofils (2) gegenüber
dem Zargenprofil (2) zwischen Stiftlappen (66) und dem Scharnierbügel...
Patent DE-19956966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer krummlinigen Führungsschiene und krummlinige Führungsschiene
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C33/64
Filed: 1999-11-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer krummlinigen Führungsschiene zum Führen eines sich bewegenden Körpers entlang einer gekrümmten Linie mit einer gegebenen Krümmung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Pressen einer unteren Fläche einer geradlinigen Führungsschiene zum Führen des sich bewegenden Körpers in einer geradlinigen Art und Weise gegen eine gekrümmte Schienenanbringfläche einer Schienenbefestigungsbasis, die mit einem gegebenen Krümmungsradius ausgebildet ist, um die geradlinige Führungsschiene elastisch auf krummlinige Art und Weise zu verformen; und Befestigen der geradlinigen Führungsschiene an die Schienenanbringfläche, während die geradlinige Führungsschiene elastisch verformt bleibt, so dass eine krummlinige Führungsschiene erzeugt wird.
Patent DE-19960663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umhüllen eines Stapels aus Einzelstücken mit einer Haube aus Schlauchfolie sowie bei dem Verfahren anzuwendende Schlauchfolie
Inventor: POSSEMEYER FRANZ
IPC: B65B9/13
Filed: 1999-12-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Umhüllen eines Stapels aus neben- und übereinander angeordneten Einzelstücken, zum Beispiel Schüttgut enthaltenden Säcken, bei dem eine hochelastische Schlauchfolie mit einer Reckbarkeit von etwa 50 % bis mehr als 1200 %, die um 70 % bis 150 % elastisch dehnbar ist, abschnittsweise zur Bildung einer Schlauchhaube von einem Schlauchfolienmagazin abgezogen, geöffnet, in Abziehrichtung gerafft, abgetrennt und an der Trennstelle verschlossen und unter Verdehnung aufgeweitet wird und die so gebildete geraffte und geweitete Schlauchhaube nachfolgend unter Auflösung der Raffung über den Stapel gezogen und somit vorgespannt an den Stapel angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Schlauchfolie eine hochelastische Folie verwendet wird, deren Längselastizität etwa 70 % bis 80 % ihrer Querelastizität ist.
Patent AU-2012100712-B4 (AU)
Title: A capping chuck
Inventor: MALLETT RAYMOND
IPC: B67B3/20
Filed: 2012-05-18
Granted: 2013-01-10
Abstract: A non powered gripping chuck for closing closures onto a container comprising: a chuck body (16) adapted to be rotated wherein the chuck body (16) is circular and has a circumferential rim, pivoting chuck jaws (22) attached in a spaced apart manner to an annular region proximate the circumferential rim by way of pivot pins 24, where the spaced apart pivoting chuck jaws 22 define a capping zone into which a closure can be introduced. The pivoting chuck jaws have a knurls (32) that are distal to the pivot pin 24, where the knurls (32) come into contact with an introduced closure. Chuck also features biasing means 18 for biasing the chuck jaws against spacing means which maintain a minimum diameter for the closure to be inserted into. Wherein in operation when a closure is inserted into the capping zone, the contact portion are initially biased against the closure by the biasing means and where during rotation forces are exerted on the surface of the closure by the contact portion (32) of the pivoting chuck 36 causing the closure to be tightly gripped during the application of the closure.
Patent AU-2018102234-B4 (AU)
Title: An automotive recovery coupler
Inventor: MCCARTHY BRADLEY JOHN
IPC: B66D3/04
Filed: 2018-02-22
Granted: 2022-12-15
Abstract: The present invention relates to an automotive recovery coupler for coupling a shackle 
to a winch line. The coupler includes a receiver for receiving the fastened shackle, and 
a guide for guiding the winch line. The receiver is typically annular in shape and the 
winch line passes through the shackle. The coupler may or may not include moving 
parts.
Patent DE-102004008519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung quantitativer Information in Datensätzen der medizinischen Bildgebung
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: A61B6/03
Filed: 2004-02-20
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Visualisierung quantitativer Information in Datensätzen der medizinischen Bildgebung, insbesondere in CT-Datensätzen, bei dem aus ein oder mehreren Messdatensätzen nach ein oder mehreren Verarbeitungsschritten ein Bilddatensatz und Zusatzdatensätze erhalten werden, in denen jedem Bildelement des Bilddatensatzes ein oder mehrere Werte als quantitative Information zugeordnet sind,  wobei die Zusatzdatensätze durch eine Berechnung einer Dichteverteilung sowie einer Verteilung der effektiven Ordnungszahl aus zumindest zwei spektral unterschiedlich gewichteten Messdatensätzen erhalten werden  dadurch gekennzeichnet,  dass aus den Zusatzdatensätzen eine Signifikanz-Funktion berechnet wird, die für jedes Bildelement eines vorgegebenen Bildbereiches einen Grad der Ähnlichkeit der dem Bildelement zugeordneten Werte mit einer vorgebbaren Wertekombination repräsentiert, wobei die vorgebbare Wertekombination eine Kombination eines Dichtewertes und eines Wertes der effektiven Ordnungszahl ist,  die Signifikanz-Funktion an einem Bildwiedergabegerät graphisch dargestellt wird,  wobei mehrere unterschiedliche Signifikanz-Funktionen berechnet und gleichzeitig am Bildwiedergabegerät unterscheidbar graphisch dargestellt werden.
Patent DE-102004014203-B4 (DE)
Title: Kontaktloser Datenträger mit Stromdemodulation
Inventor: MISSONI ALBERT
IPC: H04B1/59
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger mit einem Koppelelement (2) zum Empfang eines amplitudenmodulierten Signals und zur Aufnahme von Energie aus einem elektrischen Feld, einer dem Koppelelement (2) nachgeschalteten Gleichrichterschaltung (3), einem mit der Gleichrichterschaltung (3) verbundenen Parallelregler (4), einer ersten Messeinrichtung (5) zur Bereitstellung eines von dem Stromverbrauch durch das Koppelelement (2) abhängigen ersten Signals (6) und einem Demodulator (7) zur Demodulation eines ersten Signals (6). Der erfindungsgemäße Datenträger weist eine zweite Messeinrichtung (8) zur Bereitstellung eines zweiten, von dem Stromverbrauch (I¶dyn¶) dynamischer Stromverbraucher (13) abhängigen Signals (9) und eine Verknüpfungseinrichtung (10) auf zur Bildung eines dritten Signals (11) zur Zuführung zu dem Demodulator (7) aus dem ersten und zweiten Signal (6, 9), derart, dass in dem dritten Signal (11) die Abhängigkeiten von dem Stromverbrauch (I¶dyn¶) dynamischer Stromverbraucher zumindest teilweise kompensiert sind.
Patent DE-102004025596-B4 (DE)
Title: Hydraulische Servoandordnung für ein internes elektronisches System zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS)
Inventor: WHITMARSCH BRIAN W
IPC: F16H63/48
Filed: 2004-05-25
Granted: 2011-01-05
Abstract: Hydraulische Servoanordnung (28), die in einem elektronischen System (20) zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) integriert ist und einen Getriebebereich zwischen einer Parkstellung und einer Nicht-Parkstellung schaltet, mit:  einem innerhalb eines Zylinders (44) verschiebbar angeordneten Kolben (42);  einem vom Kolben (42) ausgehenden Stift (40), wobei der Stift (40) mit einer Servoverbindungsstange (56) des ETRS-Systems (20) verbunden ist; und  einem Kanal (47, 48), der eine Einströmung eines Hydraulikfluids ermöglicht, um eine Bewegung des Kolbens (42) und des Stifts (40) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung zu induzieren, um die Servoverbindungsstange (56) zu ziehen, wodurch der Getriebebereich in die Nicht-Parkstellung geschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Stift (40) der hydraulischen Servoanordnung (28) in seiner zweiten Stellung durch Freigabe eines Ventils (26) die Zufuhr eines unter Druck gesetzten Fluids zu den zu schaltenden Komponenten des Getriebes (14) gestattet.
Patent DE-102004028202-B4 (DE)
Title: Einpresskontakt
Inventor: VEIGEL ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-10-05
Abstract: Einpresskontakt
(1) zum Einpressen in eine durchmetallisierte Bohrung einer Leiterplatte
mit zwei durch einen Schnitt getrennte Schenkeln (2), die am Körper des
Einpresskontaktes (1) ausmünden,
wobei der Einpresskontakt (1) einen Anbindungsbereich (4) aufweist, welcher
von dem Körper
und einer an diesen anschließenden
Schnittrennung (9) gebildet ist, wobei an den Anbindungsbereich
(4) ein Einpressbereich (3) sich anschließt, innerhalb dessen die Schenkel
(2) aufgeweitet sind und in Abstand zueinander angeordnet sind,
und wobei die sich an den Einpressbereich (3) anschließenden freien
Enden der Schenkel (2) zur Ausbildung einer Spitze (8) aufeinander
zulaufen, wobei die Querschnittsfläche der Schenkel (2) im Anbindungsbereich
(4) der Summe der beiden Schenkelquerschnittsflächen im Einpressbereich (3)
entspricht und der Einpresskontakt (1) eine wesentlich längere Trennung
der beiden Schenkel (2) aufweist, als für die Aufweitung erforderlich
ist, so dass die Schenkel (2) im Bereich des Anbindungsbereichs
(4) dicht aneinander anliegen.
Patent DE-102004042431-B4 (DE)
Inventor: BEHLE STEPHAN
IPC: C23C16/515
Filed: 2004-08-31
Granted: 2008-07-03
Abstract: The plasma coating process has the components [11], eg bottles, fed on a linear conveyor and transferred onto a rotary table [3] that has a number of holders [15] with coating chambers [17,19] that are subjected to evacuation pumping. Process gas is introduced by a lance [20]. Pulsed electromagnetic energy is applied to generate a plasma [40] with a computer [25] receiving sensed parameters controlling the process. The containers are then transferred onto an output conveyor [9].
Patent DE-102004059701-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer luftdurchströmten Kühlvorrichtung
Inventor: BROMBERG THORALF
IPC: F01P7/04
Filed: 2004-12-10
Granted: 2010-05-06
Abstract: Flurförderzeug mit einer von einem Kühlluftstrom durchströmten Kühlvorrichtung (3), wobei der Kühlluftstrom zum Reinigen der Kühlvorrichtung (3) umkehrbar ist, Mittel (10) zur Bestimmung der Verschmutzung der Kühlvorrichtung (3) vorgesehen sind, die Umkehr des Kühlluftstroms in Abhängigkeit vom Verschmutzungsgrad der Kühlvorrichtung (3) vornehmbar ist und als Mittel zur Bestimmung der Verschmutzung der Kühlvorrichtung 3 eine Lichtschranke vorgesehen ist.
Patent DE-102005002210-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Hybridfahrzeuge
Inventor: ITO MASATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2005-01-17
Granted: 2009-11-05
Abstract: Ein Steuersystem für ein Hybridfahrzeug, in welchem eine Brennkraftmaschine (10) mit einem ersten Elektromotor (11) und mit einer Abtriebswelle (2) durch einen Leistungsverteilungsmechanismus (12) verbunden ist, in dem ein zweiter Elektromotor (5) mit der Abtriebswelle (2) durch ein Getriebe (6) verbunden ist, in welchem eine Drehmomentkapazität in Übereinstimmung mit einem Öldruck variiert wird, und das eine elektrische Ölpumpe (33) aufweist, die einen Öldruck erzeugt, durch den die Drehmomentkapazität des Getriebes (6) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin Folgendes aufweist:  eine Problemerkennungseinrichtung (31), die ein Problem der elektrischen Ölpumpe (33) erkennt;  eine Anlasseinrichtung (14, 15, 16), die die Brennkraftmaschine (10) durch den ersten Elektromotor (11) anlässt, falls das Problem durch die Problemerkennungseinrichtung (31) erkannt wurde, und  eine Drehmomentabgabe-Steuerungseinrichtung (27), durch die ein Drehmoment durch den zweiten Elektromotor (5) abgegeben wird, das eine Reaktionskraft durch das Anlassen des Verbrennungsmotors (10) aufhebt, während der Öldruck des Getriebes (6)...
Patent DE-102005004068-B4 (DE)
Inventor: MITRA INA
IPC: C03C3/097
Filed: 2005-01-24
Granted: 2008-01-17
Abstract: Lead-free and cadmium-free glass for glazing, enameling and decorating glass or glass-ceramics has the following oxide composition (wt.%): 0-10 lithium+sodium+potassium, at least 0.1 magnesium+calcium+strontium and > 65 silicon. An independent claim is also included for glazing, enameling and decorating glass or glass-ceramics by grinding glass as above to form a frit with an average particle size of up to 10 mu m, working the frit into a suitable consistency, optionally with additives, applying the product to a surface and firing it.
Patent DE-102005018980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerdiagnose mechatronischer Systeme
Inventor: JEINSCH TORSTEN DR ING
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-04-21
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zur Fehlerdiagnose eines geregelten mechatronischen Systems, dessen Regelungsstrukturen wenigstens eine Modellfolgeregelung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fehlerdiagnose die in das Regelungssystem eingebettete Modellfolgeregelung betrachtet wird und die Fehlerdiagnose auf Basis wenigstens eines Schätzwertes, der aus dem in der Modellfolgeregelung enthaltenen Modell der Regelstrecke abgeleitet wird, wobei zur Fehlerdiagnose die Differenz einer Schätzung der Führungsgröße ) gemäß w^ (s) = GS(s)u(s) – K(s)w^ (s) – y(s)), die aus dem in der Modellfolgeregelung enthaltenen Modell der Regelstrecke abgeleitet wird, und des Ist-Wertes der Regelgröße (y) erfolgt.
Patent DE-102005036526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einteiligen, hinteren Querträgers für Sitzrahmen von Fahrzeugsitzen
Inventor: BINELLI JAMES C
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines einteiligen hinteren Querträgers (30)
für Sitzrahmen
von Fahrzeugsitzen, mit folgenden zeitlich aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellung
von Blechmaterial (40), das eine Form hat, die im wesentlichen verträglich mit
dem herzustellenden hinteren Querträger (30) ist, wobei das Blechmaterial
(40) einen ersten Rand (42) und einen zweiten Rand (44) aufweist;  – Durchführen eines
Vorgangs des gleichzeitigen Stanzens und Durchsetzfügens, um
mehrere Gewindebefestigungsmittel (46) in dem Blechmaterial (40)
an vorbestimmten Punkten anzuordnen und zu befestigen, wobei der
Vorgang dazu führt,
dass eine Öffnung
durch das Blechmaterial gestanzt wird, und weiterhin dazu führt, dass
die Befestigungsmittel (46) dauerhaft in dem Blechmaterial (40)
an den Öffnungen
gehaltert sind, so dass die mehreren Befestigungsmittel (46) Gewindebefestigungspunkte
zur Verfügung
stellen, die bei der weiteren Konstruktion eines Fahrzeugsitzes
einsetzbar sind;  – Durchführen eines
Walzvorgangs, um den ersten Rand (42) des Blechmaterials (40) dazu
zu bringen, in enge Nähe des
zweiten Randes...
Patent DE-102005039305-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für ein Fahrzeug
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-11-05
Abstract: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit wenigstens einem ersten Lehnenteil (2) und einem zweiten vorklappbaren Lehnenteil (4), das über einen Verriegelungsbolzen (6) mit einem Verriegelungselement des benachbarten Lehnenteils lösbar verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsbolzen (6), der bei vorgeklapptem zweiten Lehnenteil (4) vom benachbarten, in der Gebrauchsstellung befindlichen ersten Lehnenteil (2) in den freigegebenen Raum vorsteht, umklappbar ausgebildet ist, wobei ein Bolzenschaft (12) des Verriegelungsbolzens (6) in einer zylindrischen Bohrung (14) eines lehnenrahmenfesten Gehäuses (16) zwischen einer eingezogenen Funktionsstellung und einer herausgezogenen Stellung axial verschiebbar angeordnet ist, von einer Wendelfeder (20) in die eingezogene Funktionsstellung vorgespannt ist und entgegen der Vorspannung der Feder aus dem Gehäuse ausziehbar und aus der herausgezogenen Stellung in eine Außerfunktionsstellung umklappbar ist.
Patent DE-102005039668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Bilden einer Konferenzsitzungs-Einladungsnachricht, Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer Konferenzsitzung, Verfahren zum rechnergestützten Verarbeiten von Nachrichten in einer Konferenzsitzung, Konferenzsitzungs-Einladungsnachricht-Erzeugungseinheit, Konferenzsitzungs-Erzeugungseinheit und Kommunikations-Endgeräte
Inventor: LUFT ACHIM
IPC: H04L12/18
Filed: 2005-08-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Bilden einer Konferenzsitzungs-Einladungsnachricht,  • bei dem
in die Konferenzsitzungs-Einladungsnachricht eine
Identifizierungs-Angabe zur Identifizierung einer Konferenzsitzung
hinzugefügt
wird, zu welcher mindestens ein Teilnehmer-Kommunikations-Endgerät eingeladen
werden soll,  • bei
dem in die Konferenzsitzungs-Einladungsnachricht eine
Prioritäts-Angabe
hinzugefügt
wird, mit der mindestens eine Priorität vorgegeben wird, mit welcher
die Konferenzsitzung, zu welcher das mindestens eine Teilnehmer-Kommunikations-Endgerät eingeladen
werden soll, von dem mindestens einen Teilnehmer-Kommunikations-Endgerät gegenüber weiteren
gleichzeitig laufenden Konferenzsitzungen durchgeführt werden
soll.
Patent DE-102005043923-B4 (DE)
Title: Dishwasher for household applications, has inlet-flow channel and main-flow channels formed in sump for introducing and moving washing water, and flow channel-control valve arranged between inlet-flow channel and main-flow channels
Inventor: CHOI SEUNG BONG
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-09-14
Granted: 2009-10-29
Abstract: The dishwasher has a switch mounting section comprising a positioning section for positioning a switch (535) when fixing the switch at a lower side surface of a sump (100), and a locking section for locking the switch. An inlet-flow channel (220) is formed in the sump for introducing washing water, and upper and lower main-flow channels (320, 330) are formed in the sump for moving the washing water, where flow direction of the washing water is changed by a flow channel-control valve (510). The flow channel-control valve is arranged between the inlet-flow channel and the main-flow channels.
Patent DE-102005055206-B4 (DE)
Title: Ratschenpumpe zur Erzeugung eines gerichteten Teilchenstroms
Inventor: SPOHR REIMAR
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-11-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Ratschenpumpe
zur Erzeugung eines gerichteten Teilchenstroms neutraler Teilchen,  bestehend
aus:  – einem
Eingangskanal (3),  – einem
mechanischen Schwingungserzeuger (1),  – mindestens einem anschließenden Mikrokanal
(2), dessen der Teilchenströmung
ausgesetzte Oberfläche
zumindest teilweise, jedoch über
die ganze Länge
in Form von aneinander gereihten asymmetrischen Potenzialmulden
im μm- oder
sub- μm-Bereich
texturiert ist, wobei die asymmetrischen Potenzialmulden (12) in
einer Platte durch Bestrahlung mit einem Innenstrahl, dessen Strahlachse
unter einem Winkel 0 < α < 90° zur Plattenoberfläche geneigt
ist, und anschließendem Ätzen der
Innenspuren hergestellt sind,  – die auf der Platte eintreffenden,
darauf Innenspuren erzeugenden Ionen, gegeben durch ihre Fluenz,
die spätere Feinheit
der Textur bestimmen und dazu die Fluenz wahlweise zwischen 10 0  und 10 12  Ionen/cm 2  liegt, wobei bei mehreren Mikrokanälen (6)
diese parallel/gebündelt
zueinander liegen,  – einem
an den Mikrokanal (2) oder den parallel zueinander liegenden Mikrokanälen (6)
ansetzenden Ausgangskanal (4).
Patent DE-102006012156-B4 (DE)
Title: Programmgeber für eine Einrichtung zum Testen, Verfahren zum Herstellen eines Programmablaufs für einen Programmgeber, Computerprogramm zum Ausführen der Schritte des Verfahrens sowie Einrichtung und Verfahren zum Testen
Inventor: BEYER FLORIAN
IPC: G06F11/30
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-11-06
Abstract: Programmgeber
für eine
Einrichtung zum Testen eines in verschiedene Zustände versetzbaren Testobjektes
(1, 2) mittels den einzelnen Zuständen des Testobjektes (1, 2)
zugeordneter Sensoren (5, 6, 7), an die eine die Sensorsignale (S5,
S6, S7) aufnehmende Programmausführungseinrichtung
(4) angeschlossen ist, wobei der Programmgeber (9) außer einem
Eingabe-Baustein (16) aufweist  • einen dem Eingabe-Baustein
(16) nachgeordneten, datenmäßig vorstrukturierten
Operationen-Definierer (10) zum Kennzeichnen verschiedener Operationen
des Testobjektes (1, 2),  • einen
mit dem Operationen-Definierer (10) verbundenen Operationen-Speicher
(10a) und  • einen
mit dem Operationen-Speicher (10a) verbundenen Operationen-Auswahlbaustein (10b)
für die
gekennzeichneten Operationen sowie  • einen dem Eingabe-Baustein
(16) nachgeordneten, datenmäßig vorstrukturierten
Zuständeabfolge-Definierer (12),
mit dem mehrere Zustände
des Testobjektes (12,) zu einer Zuständeabfolge zusammen fassbar
sind,  • einen
dem Zuständeabfolge-Definierer
(12) nachgeordneten Zuständeabfolge-Speicher (12a) für die Zuständeabfolgen
und  • einen
Zuständeabfolge-Auswahlbaustein
(12b) sowie  • einen über einen
Verknüpfungs-Baustein
(11) mit dem Operationen-Auswahlbaustein (10b) und dem...
Patent DE-102006016326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schnellmessung eines mikrobiologischen Zustands einer Probe
Inventor: ENDRES HANNS-ERIK
IPC: G01N33/02
Filed: 2006-04-06
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren (100; 250) zur Bestimmung eines mikrobiologischen Zustands einer Probe (282), mit folgenden Schritten: Übernehmen (110; 280) von biologischem Material (284) von der Probe auf einen Träger (276); Positionieren (120; 288) des Trägers bezüglich einer Probenkammer (270; 414) mit zwei Elektroden (264; 266; 420; 422) derart, dass das biologische Material in der Probenkammer angeordnet ist; Einstellen (130; 292) einer vorgegebenen Temperatur in der Probenkammer und Durchführen (140; 294) einer elektrochemischen Messung unter Verwendung der zumindest zwei Elektroden, wobei der Träger während der Durchführung der elektrochemischen Messung in oder an der Probenkammer positioniert bleibt; wobei das Übernehmen (110) des biologischen Materials (284) von der Probe (282) auf den Träger (276) ein Kontaktieren der Probe (282) mit einem als Träger dienenden Adhäsionsstreifen (276) oder Vlies umfasst, und wobei das Positionieren (120) des Trägers in der Probenkammer (270; 414) ein Positionieren des Adhäsions- streifens (276) oder des Vlieses...