baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019241-B4 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung zum Ermitteln einer manuellen Betätigung
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-12-19
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eingabeeinrichtung (10) zum Ermitteln einer manuellen Betätigung, mit einem berührungssensitiven Sensorelement (12), welches derart bewegbar gelagert ist, dass es bei der manuellen Betätigung in eine Betätigungsrichtung (14) bewegbar ist, wobei das berührungssensitive Sensorelement (12) mit einem Kraftsensorelement (16) mechanisch gekoppelt ist, wobei das Kraftsensorelement (16) eine kapazitive Messeinheit (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftsensorelement (16) eine weitere kapazitive Messeinheit als Referenzeinheit aufweist, wobei das Kraftsensorelement (16) eingerichtet ist, das Kraftsignal unter Berücksichtigung eines von der Referenzeinheit bereitgestellten Referenzsignals zu erzeugen.
Patent DE-102014108549-B4 (DE)
Title: Brandgeschützte Kabel-/Rohrdurchführung
Inventor: REHER REINALD
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-06-17
Granted: 2016-05-25
Abstract: Brandgeschützte Kabel-/Rohrdurchführung (1) zur Anordnung in einem Wand- oder Deckendurchbruch, umfassend a. eine Halbschale (2) mit einer Innenfläche (3), einer Öffnung (4) und zwei die Öffnung (4) flankierenden Rändern (5, 6), und b. einen flächigen flexiblen Träger (8) mit einem in der Innenfläche (3) der Halbschale (2) angeordneten Trägerteil (8a) und einem bei Anordnung in dem Wand- oder Deckendurchbruch die Öffnung (4) der Halbschale (2) unter Ausbildung eines Hohlraums (10) verschließenden flächigen flexiblen Trägerteil (8b), wobei i. der in der Innenfläche (3) angeordnete Trägerteil (8a) und der die Öffnung (4) verschließende Trägerteil (8b) auf ihren zum Hohlraum (10) gerichteten Flächen zumindest teilweise mit einem Dämmschichtbildner (7a, 7b) beschichtet sind, ii. der flächige flexible Träger (8) auf der der Fläche mit dem Dämmschichtbildner (7, 7a, 7b) gegenüberliegenden Fläche eine Klebschicht (9, 9a, 9b) aufweist iii. der in der Innenfläche (3) angeordnete Trägerteil (8a) über die Klebschicht (9a) mit der Innenfläche (3) der Halbschale (2) verklebt ist, und iv. der die Öffnung (4) verschließende Trägerteil (8b) über die Klebschicht (9b) auf einer Unterlage in dem Wand- oder Deckendurchbruch fixierbar ist.
Patent DE-102014110533-B4 (DE)
Title: Anschlusssystem für elektrische Geräte
Inventor: SCHUBERT MIKE
IPC: H01R4/50
Filed: 2014-07-25
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusssystem für elektrische Geräte als Übergabestelle der Elektroenergie zwischen der elektrischen Zuleitung und der Geräteinnenverdrahtung, welches für unterschiedliche Versorgungsspannungen geeignet ist, wird als ein in Herstellung und Montage kostengünstiges System zur direkten Verbindung der Adern der Netzanschlussleitung mit den Adern der Geräteinnenverdrahtung oder/und den Gerätefunktionseinheiten vorgeschlagen. Bei diesem Anschlusssystem erfolgt die Verbindung zwischen der elektrischen Gerätezuleitung und der Geräteinnenverdrahtung mittels Klemmung, indem die Leiter der Geräteinnenverdrahtung und/oder mit Elektroenergie zu versorgenden Gerätefunktionseinheiten und die Leiter der Netzanschlussleitung direkt miteinander wirkverbunden sind, derart, dass die jeweils abisolierte Adern der Leiter der Geräteinnenverdrahtung und die Leiter der Netzanschlussleitung oder der Anschluss der Gerätefunktionseinheit und die jeweils abisolierte Adern der Netzanschlussleitung oder deren Kombination ohne dazwischenliegende zusätzliche Kontakt- und/oder Verbindungselemente form- und/oder kraftschlüssig elektrisch wirkverbindbar sind.
Patent DE-102014216452-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
Inventor: SCHOENENBERG ERICH
IPC: B02C13/09
Filed: 2014-08-19
Granted: 2018-03-01
Abstract: Zerkleinerungsmaschine (103), wobei die Zerkleinerungsmaschine einen Rotor (10, 107) und ein Gehäuse (104) umfasst, wobei das Gehäuse einen Zerkleinerungsraum (22, 106), einen Aufgabeschacht (105) und einen Ausgabeschacht (108) ausbildet, wobei der Rotor (10, 107) zur Zerkleinerung von Aufgabegut innerhalb des Zerkleinerungsraums (22, 106) drehbar angeordnet ist, derart, dass Aufgabegut über den Aufgabeschacht (108) dem Zerkleinerungsraum (22, 106) zuführbar und zerkleinertes Aufgabegut über den Ausgabeschacht (108) aus dem Zerkleinerungsraum (22, 106) ausleitbar ist, wobei die Zerkleinerungsmaschine (103) eine Prallschwingenvorrichtung (113) und eine Siebvorrichtung (109) umfasst, wobei die Prallschwingenvorrichtung (113) eine bewegbare Prallschwinge (116, 117) aufweist, wobei die Prallschwinge (116, 117) und die Siebvorrichtung (109) in dem Zerkleinerungsraum (22, 106) angeordnet und dem Rotor (10, 107) zugeordnet sind, wobei der Rotor (10, 107) aus einer Rotorwelle (11) mit Tragscheiben (12) gebildet ist, wobei der Rotor (10, 107) eine erste Befestigungsvorrichtung (18) umfasst, die zur drehbeweglichen Lagerung von Schlagwerkzeugen (14, 128) zwischen den Tragscheiben (12) des Rotors (10, 107) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragscheiben (12) in axialer Richtung der Rotorwelle (11) beabstandet angeordnet sind, wobei der Rotor (10, 107) eine zweite Befestigungsvorrichtung (28) umfasst, wobei die zweite Befestigungsvorrichtung (28) an zumindest einer Tragscheibe (12) ausgebildet ist, wobei die zweite Befestigungsvorrichtung (28) alleine zur festen Halterung von Schlagleisten (29, 129) an den Tragscheiben des Rotors (10, 107) ausgebildet ist, wobei der Rotor (10, 107) Schlagwerkzeuge (14, 128) und Schlagleisten (29, 129) umfasst.
Patent DE-102015003778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Prepregs aus Fasern und thermoplastischem Kunststoff
Inventor: SCHMIEDER HELMUT
IPC: C08J5/24
Filed: 2015-03-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Prepregs aus Fasern (2, 16) und thermoplastischem Kunststoff, enthaltend wenigstens folgende Schritte: • Herstellung einer Dispersion, mindestens beinhaltend eine kolloiddisperse Phase und eine grobdisperse Phase, durch Einarbeiten von thermoplastischen Kunststoffpartikeln (18) mit einer Partikelgröße zwischen 1 und 400 μm in eine Kolloiddispersion, mindestens umfassend zwischen 50 und 95 Masse% Flüssigkeit (19), zwischen 5 und 50 Masse% Partikel (17) mit einer Partikelgröße < 0,5 μm sowie Tensiden, wobei der Gesamtanteil der Partikel (17, 18) in der Dispersion ≤ 66 Masse% ist und das Verhältnis des Masse%-Anteiles der Partikel (17) mit einer Partikelgröße < 0,5 μm zum Masse%-Anteil der Partikel (18) mit einer Partikelgröße zwischen 1 und 400 μm ≥ 1 ist, • Aufbringen der Dispersion auf die textilen Fasern (2, 16) durch Tauchen oder Besprühen der textilen Fasern (2, 16) mit einer solchen Menge Dispersion und über eine solche Einwirkzeit, dass nach dem Abstreifen überschüssiger Dispersion und dem Trocknen des Prepregs 20 bis 70 Volumen% Kunststoffpartikel (17, 18) im Prepreg an den Fasern (2, 16) anhaften und • Abstreifen überschüssiger Dispersion und Trocknen des Prepregs.
Patent DE-102015003950-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille und System mit einer Virtual-Reality-Brille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-03-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille (12), mit den Schritten:- Erfassen einer Position der Virtual-Reality-Brille (12) und Festlegen dieser Position als reale Ausgangsposition;- Vorgeben einer virtuellen Ausgangsposition (26) innerhalb einer virtuellen Umgebung (22);- Zuordnen der realen Ausgangsposition zu der virtuellen Ausgangsposition (26);- Anzeigen eines innerhalb der virtuellen Umgebung (22) angeordneten virtuellen Objekts (24) mittels der Virtual-Reality-Brille (12) von einer virtuellen Beobachtungsposition, welche der virtuellen Ausgangsposition (26) entspricht, solange die Position der Virtual-Reality-Brille (12) der realen Ausgangsposition entspricht, wobei die virtuelle Beobachtungsposition verändert wird, sobald eine Abweichung zwischen der Position der Virtual-Reality-Brille (12) von der realen Ausgangsposition ermittelt wird;dadurch gekennzeichnet, dassfür eine manuell initiierte Nachkalibrierung eine von der realen Ausgangsposition abweichende Position der Virtual-Reality-Brille (12) erfasst und als neue reale Ausgangsposition der Virtual-Reality-Brille (12) festgelegt sowie der virtuellen Ausgangsposition (26) zugeordnet wird, wonach das virtuelle Objekt (24) von einer virtuellen Beobachtungsposition angezeigt wird, welche der virtuellen Ausgangsposition (26) entspricht, solange die Position der Virtual-Reality-Brille (12) der neuen Ausgangsposition entspricht, wobei die virtuelle Beobachtungsposition verändert wird, sobald eine Abweichung zwischen der Position der Virtual-Reality-Brille (12) und der neuen Ausgangsposition ermittelt wird.wobei die neue reale Ausgangsposition festgelegt wird, falls eine vorgegebene Benutzerhandlung durch Betätigung einer Fernbedienung durch eine andere Person erfasst worden ist.
Patent DE-102015010000-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung zur Fertigung von Bauteilen sowie Verfahren zur Fertigung der Werkzeugvorrichtung
Inventor: THANNER WALTER
IPC: B30B15/34
Filed: 2015-07-31
Granted: 2018-01-04
Abstract: Werkzeugvorrichtung (1) zur Fertigung eines Bauteils, mit einer Werkzeugeinheit (2), in die ein Rohteil (4) einlegbar ist, um zum Bauteil gefertigt zu werden, wobei die Werkzeugeinheit (2) mindestens eine erste elektrische Heizeinrichtung (6) zur flächigen Erwärmung des eingelegten Rohteils (4) umfasst, wobei die erste Heizeinrichtung (6) ein erstes Heizelement (6b) und einen Träger (6a) für das erste Heizelement (6b) aufweist, wobei die Werkzeugeinheit (2) eine für das Rohteil (4) formgebende Kernstruktur (5), die außenseitig auf die Kernstruktur angeordnete erste Heizeinrichtung (6) sowie eine außenseitig auf die erste Heizeinrichtung (6) angeordnete Versteifungsstruktur (7) umfasst, wobei die Werkzeugeinheit (2) eine flexible Formmembran (12) umfasst, wobei das einlegbare Rohteil (4) zwischen der Formmembran (12) und der formgebenden Kernstruktur (5) anordenbar ist, wobei zur Umformung des Rohteils (4) die Formmembran (12) mittels einer Beaufschlagung mit einem Druck (p) in Richtung der formgebenden Kernstruktur (5) pressbar ist, und wobei an der Formmembran (12) eine zweite Heizeinrichtung (14) mit einem von einem zweiten Träger (14a) getragenen zweiten Heizelement (14b) angeordnet ist, wobei insbesondere die Formmembran (12) den zweiten Träger (14a) für das zweite Heizelement (14b) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die formbildende Kernstruktur (5) eine Galvanoschale oder ein Galvanorohr ist und eine Dicke von höchstens 3 mm aufweist.
Patent DE-102015013541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Elektromaschine
Inventor: RUSCH JOSEF
IPC: F16F15/18
Filed: 2015-10-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mit einer Abtriebswelle (2) eines als Viertaktmotor ausgebildeten Verbrennungsmotors (1) eines Kraftfahrzeugs (4) gekoppelten Elektromaschine (3), wobei die Elektromaschine (3) in Abhängigkeit wenigstens eines Betriebsparameters des Verbrennungsmotors (1) derart angesteuert wird, dass ein Kompensationsmoment, das bei einem Betrieb des Verbrennungsmotors (1) auftretende Drehmomentschwankungen des Verbrennungsmotors (1) aufgrund einer Betriebsphase des Verbrennungsmotors (1) zumindest teilweise kompensiert, auf die Abtriebswelle (2) übertragen wird, wobei das auf die Abtriebswelle (2) ausgeübte Drehmoment variiert wird, indem die Elektromaschine (3) als Generator verwendet wird und eine elektrische Last an der als Generator betriebenen Elektromaschine (3) variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass als der Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (1) ein momentaner Takt wenigstens eines Zylinders des Verbrennungsmotors (1) und/oder eine Phase innerhalb eines Taktes ausgewertet werden.
Patent DE-102015014633-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer crashverursachten passiven Getriebeabsenkung
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1) mit einer frontseitigen Antriebseinheit (2), wobei sich an die Antriebseinheit (2) in rückseitiger Richtung eine Getriebeeinheit (3) anschließt, die sich zumindest teilweise in einen Tunnel (4) der Fahrzeugkarosserie erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Crashführungshebel (5) mit einem ersten Ende (5.1) an der Getriebeeinheit (3) schwenkbar angelenkt ist und mit einem zweiten Ende (5.2) in rückwärtiger Richtung und geneigt zur Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verlaufend an dem Tunnel (4) schwenkbar angelenkt ist, derart dass bei einer Frontalkollision ein kollisionsbedingter Krafteintrag (F) auf die Antriebseinheit (2) mittels des Crashführungshebels (5) ein Verschwenken zumindest der Getriebeeinheit (3) um das zweite Ende (5.2) des Crashführungshebels (5) nach unten in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) bewirkt.
Patent DE-102015114248-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter mit Schneidgrat
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/74
Filed: 2015-08-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter mit einem Gehäuse (11), das ein Deckelteil (15, 44) mit einer Unterseite (23) und einer Oberseite (21) sowie ein elektrisch leitendes Unterteil (14) mit einer umlaufenden Schulter (17) und einer umlaufenden Wand (19) aufweist, deren oberer Abschnitt (20) das Deckelteil (15, 44) übergreift, mit zumindest einer auf der Oberseite (21) des Deckelteils (15, 44) angeordneten ersten äußeren Kontaktfläche (38, 45), zumindest einer außen an dem Gehäuse (12) vorgesehenen zweiten äußeren Kontaktfläche (39, 46), wobei der das Deckelteil (15, 44) übergreifende obere Abschnitt (20) der umlaufenden Wand (19) des Unterteils (14) das Deckelteil (15, 44) auf die umlaufende Schulter (17) drückt, und mit einem in dem Gehäuse (12) angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (11), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten und der zweiten äußeren Kontaktfläche (38, 39; 45, 46) herstellt oder öffnet, wobei zwischen dem Deckelteil (15, 44) und dem Unterteil (14) ein Abdichtmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schulter (17) in dem Unterteil (14) ein umlaufender Schneidgrat (41) angeordnet ist.
Patent DE-102015121470-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem und Verfahren zur Rückstellung desselben
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-12-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Reifendrucküberwachungssystem umfassend:ein Reifendruckerkennungselement (200), das einen Flashspeicher (100) aufweist, wobei der Flashspeicher (100) ein nicht änderbares Sicherungsstartprogramm (110) und einen wiederbeschreibbaren inneren Speicherbereich (120) umfasst, und wobei der innere Speicherbereich (120) ein Voreinstellungsmodul für die Verarbeitung von Messsignalen und ein Hauptstartprogramm zum Starten des Voreinstellungsmoduls umfasst;ein Aktualisierungselement (300), wobei das Aktualisierungselement (300) ein externer Speicher zum Speichern einer Vielzahl von Zurücksetzungsmodulen mit zum Voreinstellungsmodul unterschiedlichen Dateneinstellungen ist, und wobei jedes der Zurücksetzungsmodule individuell mit dem inneren Speicherbereich (120) korrespondiert;wobei das Sicherungsstartprogramm (110) zur Auswahl eines der Zurücksetzungsmodule gestartet wird, um das Voreinstellungsmodul des inneren Speicherbereichs (120) zu ersetzen, und wobei ein mit dem Zurücksetzungsmodul assoziiertes neues Hauptstartprogramm durch das Zurücksetzungsmodul erzeugt wird.
Patent DE-102016004677-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Lichtleiter, Endoskopanordnung und Verfahren zur Ankopplung eines Lichtleiters
Inventor: SPRING PATRICK
IPC: G02B6/36
Filed: 2016-04-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kupplungsvorrichtung (9) für Lichtleiter (7), mit einem Lichteintritt (16) und einer auf den Lichteintritt (16) ausgerichteten Lichtleiteraufnahme (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiteraufnahme (12) relativ zu einem Gehäuse (10) bewegbar ist, dass die Lichtleiteraufnahme (12) mit einer Haltevorrichtung (11) gekoppelt ist, die in einer Halteposition eine Haltekraft (FM) entwickelt, dass die Lichtleiteraufnahme (12) durch Einführung des Lichtleiters (7) die Lichtleiteraufnahme (12) von der Offenposition in die Halteposition bewegt wird, wobei die Lichtleiteraufnahme (12) mit dem eingeführten Lichtleiter (7) aus einer geöffneten Position gegen eine Rückstellkraft (FR) zu dem Lichteintritt (16) bewegbar ist, bis die Haltevorrichtung (11) in die Halteposition überführt ist, und dass die Haltekraft (FM) entgegengesetzt zur und betragsmäßig größer als die Rückstellkraft (FR) ist.
Patent DE-102016010727-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-09-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einer Pilotkammer (210), der Folgendes aufweist:ein Gehäuse (200a), das die Pilotkammer (210) bildet und ein Pilotloch (220) undeinen Zulaufkanal aufweist;einen Scheibenventilkörper (300), der es erlaubt, dass ein Fluid im Innern der Pilotkammer (210) nach außen über das Pilotloch (220) abgelassen werden kann; undeinen Rückschlagventilkörper (230), der es erlaubt, dass das Fluid durch den Zulaufkanal von einer Druckstufenkammer (11) in die Pilotkammer (210) fließen kann;wobei der Zulaufkanal ein Zulaufloch (227) aufweist, das in einem Bodenabschnitt (218) des Gehäuses (200a) gebildet ist.
Patent DE-102016014089-B4 (DE)
Title: Kaffeemühle mit Füllvorrichtung für wiederbefüllbare Kaffeekapseln
Inventor: SCHMUCK JAN
IPC: A47J42/40
Filed: 2016-11-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kaffeemühle (8) mit Füllvorrichtung für wiederbefüllbare Kaffeekapseln, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Füllrohr (1) ausgestattet ist, durch das durch eine seitliche Zugangsöffnung (2) gemahlener Kaffee als Kaffeepulver (5) in eine unter dem Füllrohr (1) befindliche wiederbefüllbare Kapsel (3, 10) zur Verwendung in Kapselfallen kann, sowie einem Stößel (4) der in dem Füllrohr (1) auf und ab bewegt werden kann und mit dem in die Kapsel (3, 10) gefallenes Kaffeepulver (5) durch Nachuntenbewegen des Stößels (4) in der Kapsel (3, 10) komprimiert wird, sowie einer Halterung (6) am unteren Ende des Füllrohrs (1) um die Kapsel (3, 10) während des Füllens und Komprimierens unter dem Füllrohr (1) zu positionieren und in der definierten Position zu halten.
Patent DE-102016100914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer porösen Brechzahlgradientenschicht
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: G02B1/115
Filed: 2016-01-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer porösen Brechzahlgradientenschicht (20), umfassend die Schritte:- Abscheiden eines Schichtenstapels (30), der mehrere Mischschichten (1, 2, 3) enthält, auf ein Substrat (10), wobei die Mischschichten (1, 2, 3) Siliziumoxid als ersten Bestandteil und ein weiteres Material als zweiten Bestandteil aufweisen und wobei ein Volumenanteil des zweiten Bestandteils der Mischschichten (1, 2, 3) in dem Schichtenstapel (30) variiert, und- Durchführen eines Ätzprozesses, bei dem der zweite Bestandteil zumindest teilweise aus den Mischschichten (1, 2, 3) herausgelöst wird, wobei aus den Mischschichten (1, 2, 3) poröse Schichten (11, 12, 13) erzeugt werden, die jeweils eine Vielzahl von Poren (21, 22, 23) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bestandteil Aluminiumoxid ist und die Mischschichten (1, 2, 3) durch Atomlagenabscheidung hergestellt werden.
Patent DE-102016117287-B4 (DE)
Title: Hebe-Vorrichtung für eine Transportplattform
Inventor: MAJER KARL
IPC: B66F7/02
Filed: 2016-09-14
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hebe-Vorrichtung (100) für eine Plattform (110) zum vertikalen Transportieren von Gegenständen, mit einer Plattform (110), die reversibel von einem ersten Niveau auf ein zweites Niveau anhebbar und absenkbar ist, wobei eine mittels eines Motors bidirektional drehbare Drehachse (162) mit einer Mehrzahl von Spulenkörpern (130, 131, 140, 141) für die Lagerung jeweils eines Zugseiles (150, 151, 152, 153) versehen ist, wobei ein jeweiliges erstes Ende eines jeden Zugseils (150, 151, 152, 153) an einem jeweils zugeordneten Spulenkörper (130, 131, 140, 141) verankert ist und ein jeweiliges zweites Ende eines jeden Zugseils (150, 151, 152, 153) in einem zugeordneten Punkt an der Plattform (110) verankert ist, und wobei die Länge der Zugseile (150, 151, 152, 153) bemessen ist um eine horizontale Lage der Plattform (110) während einer jeden Phase einer Überführung der Plattform (110) von einem ersten auf ein zweites Niveau sicherzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende eines Zugseiles (150, 151, 152, 153) im Bereich einer Außenfläche einer Stützwand (170, 172, 180, 182) eines betreffenden Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) verankert ist, wobei das Zugseil (150, 151, 152, 153) durch eine im Bereich einer von der Oberfläche eines Zylinders (160) gebildete Basisfläche (161) des Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) vorgesehene Öffnung (155, 156, 157, 158) in den zwischen den Stützwänden (170, 171, 172; 180, 181, 182) vorgegebenen Freiraum des Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) geführt ist wobei im Bereich der Öffnung (155, 156, 157, 158) des Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) ein Keil (132) auf der Basisfläche des Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) angeordnet ist, um eine mechanische Belastung des Zugseiles (150, 151, 152, 153) im Bereich oberhalb der Einführung des Zugseiles (150, 151, 152, 153) von der Außenfläche der Stützwand (170, 172, 180, 182) ins Innere des Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) zu verhindern, und wobei die Höhe des Keils (132) der Höhe bzw. dem Durchmesser des Zugseils (150, 151, 152, 153) entspricht, wobei der Keil (132) angeordnet ist, um eine Rampe zum dem durch die Öffnung (155, 156, 157, 158) der Stützwand (170, 172, 180, 182) ins Innere des Spulenkörpers (130, 131, 140, 141) geführten Zugseils (150, 151, 152, 153) zu bilden.
Patent DE-102016120458-B4 (DE)
Title: Elastomerkörper für ein Wellenlager sowie Wellenlager
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: B60K17/24
Filed: 2016-10-26
Granted: 2021-08-26
Abstract: Elastomerkörper (16) für ein Wellenlager (10) eines Kraftfahrzeugs, der in einem Spalt (15) zwischen einem Lagerträger (14) und einem Innenkörper (12) anordenbar ist, aufweisend einen ersten Befestigungsschenkel (18), einen zweiten Befestigungsschenkel (20) und einen die beiden Befestigungsschenkel (18, 20) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (22), wobei einer der Befestigungsschenkel (18, 20) eine Aufstecknut (32) aufweist, die derart formschlüssig und/oder kraftschlüssig auf den Lagerträger (14) aufsteckbar ist, dass die Aufstecknut (32) den Lagerträger (14) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass in Ecken (38) der Aufstecknut (32) wenigstens eine Aussparung (40) eingebracht ist.
Patent DE-102016123240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Dreheinheit und einer Verschiebeeinheit, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: ROGG CHRISTIAN
IPC: B60N2/06
Filed: 2016-12-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz mit einer Dreheinheit (2) und einer Verschiebeeinheit (3), wobei verschiedene Drehpositionen der Dreheinheit (2) einstellbar sind, wobei verschiedene Verschiebepositionen der Verschiebeeinheit (3) einstellbar sind, wobei die Vorrichtung (1) einen Sperrmechanismus aufweist, sodass eine Einstellbarkeit eines Drehbereichs der Dreheinheit (2) abhängig von einer Verschiebeposition der Verschiebeeinheit (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus ein Bedienelement (5) aufweist, welches mit einem Verriegelungselement (4) derart verbunden ist, dass durch eine Bewegung des Bedienelements (5) eine Position des Verriegelungselements (4) verändert ist, wobei ein Nutzer mittels des Bedienelements (5) die Position des Verriegelungselements (4) verändern kann, wobei Haltemittel (20) an der Verschiebeeinheit (3) vorhanden sind, wobei die Haltemittel (20) in einer Weise vorhanden sind, dass das Verriegelungselement (4) in die Haltemittel (20) eingreifen kann, wobei bei einem Eingriff Drehachse (D) des Verriegelungselements (4) in die Haltemittel (20) ein Verschiebebereich der Verschiebeeinheit (3) begrenzt ist.