baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004019658-B4 (DE)
Title: Abgasemissions-Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HATA MICHIHIRO
IPC: F01N13/02
Filed: 2004-04-22
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Abgasemission eines Verbrennungsmotors (1) mit Hilfe einer Abgasemissions-Steuerungsvorrichtung die aufweist:  eine Abgasreinigungseinheit (20, 20'), die in einer Abgasanlage des Verbrennungsmotors (1) zur Reinigung von Abgas vorgesehen ist,  einen ersten Temperatursensor (18), der in der Abgasanlage so vorgesehen ist, daß er zur Detektion der Temperatur des Abgases, das aus einer Verbrennungskammer (3) des Verbrennungsmotors (1) ausgestoßen wird, nahe dem Auslaßkanal des Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist,  einen zweiten Temperatursensor (22), der in der Abgasanlage so vorgesehen ist, daß er zur Detektion der Temperatur des Abgases, das in die Abgasreinigungseinheit (20, 20') strömt, nahe der Abgasreinigungseinheit (20, 20') angeordnet ist,  eine Ablagerungsdetektionseinrichtung zur Berechnung oder Detektion der Menge schädlicher Bestandteile, die im Abgas enthalten sind und in der Abgasreinigungseinheit (20, 20') gespeichert oder gesammelt und abgelagert werden, und  eine Freisetzungssteuereinrichtung (40), um dann, wenn die Menge abgelagerter schädlicher Bestandteile, die durch die Ablagerungsdetektionseinrichtung berechnet...
Patent DE-102004021134-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Werkzeug
Inventor: HENZLER ADOLF
IPC: B23C1/20
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Handgeführtes kraftbetriebenes Werkzeug
(1) zum Öffnen
von Schweißnähten an
Dünnblechteilen,  mit
einer Drehantriebsquelle (2), die ein Futter (12) zur Aufnahme eines
Fräsers
(9) aufweist, der bezüglich
seiner Rotationsachse (24) durch die Drehantriebsquelle (2) in Umdrehungen
zu versetzen ist, und  mit einer Fußplatte (4), die eine Auflagefläche (25)
und eine Führungskante
(27) aufweist, wobei die Auflagefläche (25) gegenüber der
Rotationsachse (24) geneigt und die Führungskante (27) gegenüber der
Rotationsachse (24) in der durch die Auflagefläche (25) definierten Fläche versetzt
ist, wobei  die Führungskante
(27) eine gekrümmte
Kante ist,  die Führungskante
(27) die Fußplatte
(4) zur Seite hin begrenzt und  sich ausgehend von der Auflagefläche (25)
in Richtung auf diejenige Seite der Fußplatte (4) erstreckt, die
an die Drehantriebsquelle (2) benachbart ist.
Patent DE-102004022142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Bewertung der mittels eines Prognosemodells durchgeführten Prognose von Kenngrößen eines technischen Systems
Inventor: DUNKEL VERONIKA
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur rechnergestützten
Bewertung der mittels eines Prognosemodells durchgeführten Prognose
von Kenngrößen eines
technischen Systems:  – bei
dem in einem zeitlichen Gesamtintervall (I) mit einem Startpunkt
(t 0 ) und einem Endpunkt (t end ),
in dem eine Mehrzahl von Kenngrößen (A(t))
des technischen Systems ermittelt wurden, mehrere unterschiedliche
Teilintervalle (I 1 , I 2 ,
...., I) bestimmt werden, wobei jedes Teilintervall zwischen einem
Teilintervallsstartpunkt und einem Teilintervallsendpunkt (t 1 , t 2 , ..., t end ) im Gesamtintervall (I) liegt;  – bei dem
für jedes
Teilintervall (I 1 , I 2 ,
...., I) eine Teilanpassung (P i ) des Prognosemodells
an die im Teilintervall (I 1 , I 2 , ....,
I) ermittelten Kenngrößen (A(t))
durchgeführt
wird, wodurch jedes Teilintervall (I 1 , I 2 , ...., I) einer Teilanpassung (P i ) zugeordnet wird;  – bei dem für jede Teilanpassung (P i ) eine Prognosegenauigkeit (Δ i )
ermittelt wird, welche ein Maß für die Genauigkeit einer
mit der Teilanpassung (P i ) durchgeführten Prognose einer
oder mehrerer der Kenngrößen (A(t))
des technischen Systems ist;  – bei...
Patent DE-102004031810-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung elektrischer Energie für elektronische Komponenten
Inventor: SCHILLINGER JAKOB DR
IPC: H02N2/18
Filed: 2004-07-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: System zur Erzeugung elektrischer Energie für elektronische Komponenten mit einem piezoelektrischen Element, das in einem Fahrzeugluftreifen angeordnet ist, der einen an der Außenseite angeordneten Laufstreifen aufweist, wobei dass das piezoelektrische Element (1, 11, 110) an der Reifeninnenseite (21) dem Laufstreifen (2) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem piezoelektrischen Element (110) versetzt zueinander angeordnete Kontaktflächen (111, 112, 113) zugeordnet sind, die zur Ermittlung von Quer- oder Längsbeschleunigung mit einer Auswerteschaltung verbunden sind.
Patent DE-102004046203-B4 (DE)
Title: Damper device for vehicle seat has a reservoir cavity forming closed system with tube lines, valve devices and dampers
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60N2/52
Filed: 2004-09-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: The damping device includes dampers (4, 5) with variable damping volume between the vehicle frame (2) and the seat (1). The dampers are at the corners of the seat, and have sensors (9) to monitor the position of the seat relative to the frame. The dampers are connected by tube lines and valve devices, and are controlled by an electronic regulating unit to compensate for vibrations by means of the dampers, which are in the form of rubber bellows in recesses in the floor group of the vehicle frame.
Patent DE-102004051032-B4 (DE)
Title: Manometer
Inventor: FOERSTER STEFFEN
IPC: G01L7/04
Filed: 2004-10-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: Manometer
mit einem Gehäuse
(1), einem mit dem Gehäuse
(1) fest verbunden Anschlussteil (9), einer im Gehäuse (1)
angeordneten Rohrfeder (2), einer am Gehäuse (1) befestigten Sichtscheibe
(5) und einem an der Innenseite der Sichtscheibe (5) drehbar gelagerten
Zeiger (17), der mit einem freien Ende (4) der Rohrfeder (2) in
Eingriff steht, wobei das Gehäuse
(1) an seiner Oberseite einen zur Verbindung mit der Sichtscheibe
(2) nach innen umgebogenen Steg (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Steg (6) des Gehäuses
(1) mehrere über
den Umfang verteilte Aussparungen (23) zum Eingriff eines Montagewerkzeugs
angeordnet sind und dass das Gehäuse
(1) mit dem Anschlussteil (9) über
Vorsprünge
(27), die in eine Nut (31) des Anschlussteils (9) eingreifen, verdrehgesichert
verbunden ist.
Patent DE-102004051311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung der Fluoreszenz- und Emissionsspektrometrie
Inventor: MAKOWE JOACHIM
IPC: G01J3/443
Filed: 2004-10-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
der Fluoreszenz- und Emissionsspektrometrie, bei dem eine laser-induzierte
Fluoreszenzmessung (LIF-Messung) erfolgt, wobei eine erste gepulste
Laserstrahlung (1) zur Generierung laser-induzierter Fluoreszenz auf ein Messobjekt
(10) gerichtet wird und das vom Messobjekt (10) abgegebene Fluoreszenzsignal
(9) detektiert und einer Analyse unterzogen wird, und bei dem nach
der LIF-Messung eine emissionsspektrometrische Messung (LIES-Messung)
erfolgt, wobei eine zweite gepulste Laserstrahlung zur Generierung
eines laser-induzierten Plasmas auf dasselbe Messobjekt (10) fokussiert,
die vom Plasma emittierte Strahlung detektiert und mit dem erfassten
Strahlungsspektrum eine Elementanalyse durchgeführt wird.
Patent DE-102004052580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Vorstufengasen zu einer Implantationsanlage
Inventor: KRUEGER CHRISTIAN
IPC: H01J37/317
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Vorstufengasen zu einer Implantationsanlage mit:  einem
Einlassleitungssystem (210), das ausgebildet ist, eine Fluidverbindung
zu einer oder mehreren Vorstufengasflaschen (240) für eine Ionenquelle
(250) einer Ionenimplantationsanlage herzustellen;  einem Auslassleitungssystem
(220), das ausgebildet ist, eine Fluidverbindung zu der Ionenquelle
(250) herzustellen; und  einem Gaspuffersystem (230), das ausgebildet
ist, eine Fluidverbindung mit dem Einlassleitungssystem (210) und dem
Auslassleitungssystem (220) herzustellen, wobei das Gaspuffersystem
(230) ein erstes variables Puffervolumen (230a) und ein zweites
variables Puffervolumen (230b) aufweist.
Patent DE-102004055494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung eines Rufes in einem der direkt kommunizierenden Kommunikationsnetzwerk und Kommunikationskomponente für ein direkt kommunizierendes Kommunikationsnetzwerk
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L12/24
Filed: 2004-11-17
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Weiterleitung eines bei einem ersten Client (C2) eingehenden
Rufes an einen zweiten einer Mehrzahl weiterer Clients (C1, C2,
C3, C4) in einem direktkommunizierenden Kommunikationsnetzwerk (P2P),  dadurch
gekennzeichnet, dass  der zweite Client (C1) aus der Mehrzahl
weiterer Clients (C1, C2, C3, C4) ausgewählt wird,  die Auswahl
durch den ersten Client (C2) erfolgt,  die Auswahl anhand von
den weiteren Clients (C1, C2, C3, C4) jeweils zugeordneten und im
ersten Client (C2) verfügbaren,  die
Funktionalität
des jeweiligen Clients und/oder einer diesen Client benutzenden
Person beschreibenden Eigenschaftsinformationen (EI3) erfolgt, und  der
Ruf an den ausgewählten
der weiteren Clients (C1) weitergeleitet wird.
Patent DE-102005000930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Substraten einer planaren fluoreszierenden Lampe
Inventor: JAE DOO YUN
IPC: H01J9/24
Filed: 2005-01-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zur Montage von Substraten (101, 102) einer planaren fluoreszierenden
Lampe, beinhaltend:  eine Basis (210), die entlang einer Prozesslinie
(10) beweglich montiert ist, wobei die Basis eine obere Oberfläche zum
Platzieren eines ersten Substrates (102) der fluoreszierenden Lampe
aufweist;  mindestens eine bewegliche Platte (220) über der
Basis (210), wobei die bewegliche Platte (220) zwischen einer ersten
Position und einer zweiten Position drehbar montiert ist;  mindestens
ein Paar paralleler Bindeglieder (241), deren eines Ende jeweils
drehbar mit der Basis (210) gekoppelt ist und deren anderes Ende
drehbar mit der beweglichen Platte (220) gekoppelt ist, so dass
die bewegliche Platte (220) von der ersten Position in die zweite
Position drehbar ist;  eine Vielzahl von Klemmelementen (270),
die an der beweglichen Platte (220) zum Halten eines zweiten Substrates
(101) der fluoreszierenden Lampe in einer Position unter der beweglichen
Platte (220) montiert sind;  ein Anschlagelement, welches in
der Prozesslinie...
Patent DE-102005010456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GANGI MARCO
IPC: F02D41/40
Filed: 2005-03-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine bei dem eine Ausgangsgröße der Brennkraftmaschine im Hinblick auf das Überschreiten eines zulässigen Wertes überwacht wird, wobei für die Überwachung ein Istwert der Ausgangsgröße in Abhängigkeit einer Stellgröße für die Umsetzung der Ausgangsgröße ermittelt wird, wobei unabhängig von einer Kalibrierung dieser Stellgröße bei Abweichungen von einem vorgegebenen Zusammenhang zwischen der Einstellung der Stellgröße und der daraus resultierenden Ausgangsgröße mindestens ein Korrekturwert für die Einstellung der Stellgröße gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Korrekturwert der Überwachung zugeführt wird, dass der im Rahmen der Überwachung ermittelte Istwert der Ausgangsgröße um den mindestens einen Korrekturwert korrigiert wird, dass der so korrigierte Istwert mit dem zulässigen Wert verglichen wird und dass der mindestens eine Korrekturwert vor der Überwachung plausibilisiert wird.
Patent DE-102005012768-B4 (DE)
Title: Messmittel für Klauen von Huftieren
Inventor: KLOO MICHAEL
IPC: G01B3/20
Filed: 2005-03-19
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfset zur Klauenpflege von Huftieren, insbesondere Rinder. Erfindungswesentlich ist, dass das Prüfset aus einem Vorderwandmaß, einem Sohlenlineal und einem Winkelmesser besteht. Das Vorderwandmaß ist mit einem Anschlag ausgebildet, um so die Länge der Wände schnell und unkompliziert überprüfen zu können. Mit dem Sohlenlineal kann einfach überprüft werden, ob die Sohle plan ist und gleichzeitig die notwendige Länge des Entlastungsklotzes festgestellt werden. Der Winkelmesser dient der Überprüfung des Vorderwandwinkels im Bereich von 45°–60°. Das Messmittel in Form eines Prüfsets ist ein wichtiges und wesentliches Hilfsmittel für die vorbeugende und effektive Klauenpflege von Huftieren.
Patent DE-102005014977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis und zur Anzeige der Position von Komponenten von Fahrzeugkupplungen
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B60D1/28
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
(1, 1') zum Nachweis und zum Anzeigen der Position von Komponenten
von Fahrzeugkupplungen, insbesondere von Sattelkupplungen (20), gekennzeichnet
durch eine kombinierte Sensor- und Anzeigeeinheit (2, 3), die in
einem gemeinsamen Gehäuse
(10) angeordnet ist und die eine eigene Spannungsquelle (5) im Gehäuse (10)
aufweist, wobei die Sensoreinheit (3) mindestens einen Sensor (3a,
b, c) und die Anzeigeeinheit (2) mindestens ein Anzeigeelement (6,
7) aufweist.
Patent DE-102005018392-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-04-20
Granted: 2019-10-31
Abstract: Nachspannendes Bohrfutter mit einem Futterkörper (1), einem koaxial zum Futterkörper (1) verdrehbaren Spannkonus (2), axial abgestützt auf einem am Futterkörper (1) gelagerten Backenhalter (3), in dem in Führungsschlitzen Spannbacken (4) geführt sind, die zum Spannen und Lösen durch eine Relativdrehung zwischen dem Futterkörper (1) und dem Spannkonus (2) mit dem Backenhalter (3) verstellbar sind, und mit einer, einen zur Futterachse (5) koaxialen Zahnkranz (6) einerseits und einer unter der Kraft einer Feder (7) in den Zahnkranz (6) eingreifenden, am Backenhalter (3) gelagerten Sperrklinke (8) andererseits aufweisenden Verriegelungseinrichtung (9), die den Futterkörper (1) und die Sperrklinke (8) bei in den Zahnkranz (6) eingerückter Sperrklinke (8) gegen Relativdrehungen im Sinne eines Lösens der Spannbacken (4) sperrt, Relativdrehungen im Sinne eines Spannens aber unbehindert lässt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Backenhalter (3) ein Anschlag (10) und an dem Spannkonus (2) ein Gegenanschlag (11) zur definierten Begrenzung einer relativen Verdrehbarkeit des Spannkonus (2) gegenüber dem Backenhalter (3) zwischen einer ersten, dem eingerückten Zustand der Sperrklinke (8) und einer zweiten, dem ausgerückten Zustand entsprechenden Drehlage ausgebildet ist, und dass eine Rasteinrichtung (12) mit einem der ersten Drehlage zugeordneten und einem der zweiten Drehlage zugeordneten Rastsitz (13) zwischen dem Backenhalter (3) und dem Spannkonus (2) angeordnet ist, die zumindest in der dem Spannen entsprechenden Drehrichtung des Spannkonus (2) dessen Verdrehung gegenüber dem Backenhalter (3) erst bei Erreichen einer vorbestimmten Spannkraft freigibt.
Patent DE-102005029494-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2005-06-24
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kolben-Zylinder-Anordnung
(10) mit einem Zylinder (14), der ein Pneumatik- oder Hydraulikzylinder
(14) ist, und einem darin hin- und herbeweglichen Kolben (12), wobei
ein Wegsensor (20) mit einem Sensorelement (21) und einem mit dem
Sensorelement (21) magnetisch wechselwirkenden Geberelement zur
Detektion der Position des Kolbens (12) vorgesehen ist, wobei zumindest ein
Abschnitt (16) des Kolbens (12) das Geberelement für den Wegsensor
(20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kolbenabschnitt
(16) bis zum Innenumfangsbereich des Zylinders (14) erstreckt und
sich an der der Kolbenstange (18) abgewandten Seite befindet.
Patent DE-102005033882-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, Baugruppe für eine  solche Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zur Montage einer solchen Beleuchtungseinrichtung
Inventor: MANG DIETER
IPC: H01R33/94
Filed: 2005-07-20
Granted: 2015-04-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (72) für Kraftfahrzeuge, mit einer Lichtquelle (2), die einen Sockelbereich (4) aufweist, mit dem die Lichtquelle (2) an einem Sockelträger (6) angeordnet ist, wobei der Sockelträger (6) lösbar mit einem Gehäuse (42) der Beleuchtungseinrichtung (72) verbunden ist, wobei gehäuseseitig elektrische Anschlüsse (50, 52) für die Beleuchtungseinrichtung (72) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kontaktierung der Lichtquelle (2) mit den gehäuseseitigen Anschlüssen (50, 52) über am oder im Sockelbereich (4) ausgebildete elektrische Kontakte (14, 16) direkt von den elektrischen Kontakten (14, 16) des Sockelbereichs (4) zu den gehäuseseitigen Anschlüssen (50, 52) erfolgt, wobei der Sockelbereich (4) am Sockelträger (6) drehbeweglich angeordnet ist, aber bei einer Drehung (74) des Sockelträgers (6) in dem Gehäuse (42) eine Drehbewegung des Sockelbereichs (4) relativ zu dem Gehäuse (42) der Beleuchtungseinrichtung (72) verhindert ist.
Patent DE-102005034644-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter mit zusätzlichem Auslöseschalter
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: H01H71/30
Filed: 2005-07-25
Granted: 2014-04-10
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (FI1) mit – einem Summenstromwandler (SW) zur Erzeugung eines Fehlersignals im Falle eines Fehlerstroms und – einer Schalteinrichtung (NA), die an den Summenstromwandler angeschlossen ist, zum Auslösen des Fehlerstromschutzschalters (FI1) auch ohne einen Fehlerstrom, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schalteinrichtung (NA, PT) über eine Brückenschaltung (R, R, R, R) und eine einzige Wicklung (w9) an den Summenstromwandler (SW) angeschlossen ist.
Patent DE-102005056063-B4 (DE)
Title: An einer Radnabe befestigbare Bremsscheibe
Inventor: SCHROPP JOSEF
IPC: F16D65/12
Filed: 2005-11-24
Granted: 2019-06-06
Abstract: An einer Radnabe eines Nutzfahrzeuges befestigbare Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse, mit zwei konzentrischen Reibflächen (2) und einem daran angeschlossenen und mit der Radnabe verbindbaren Bremsscheibenhals (3), an dem verdrehsicher ein Polrad (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Polrad (4) radial an einem im Bremsscheibenhals (3) gelagerten radial verformbaren separaten Ausgleichselement zur Aufnahme von Materialausdehnungen des Bremsscheibenhalses (3) abstützt.
Patent DE-102005056436-B4 (DE)
Title: Wasserfreie Dispersionen, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: BREMER CHRISTIAN
IPC: C09K8/70
Filed: 2005-11-26
Granted: 2009-06-25
Abstract: Wasserfrei Dispersionen enthaltend  a) Alkylenglykol, Polyalkylenglykol, Alkylenglykolether, Polyalkylenglykolether oder Mischungen von zwei oder mehreren Verbindungen aus dieser Gruppe und  b) dispergiert in Komponente a) Teilchen aus Copolymer abgeleitet von  i) mindestens einem N-Vinylamid einer Carbonsäure oder eines stickstoffhaltigen Heterozyklus, von  ii) mindestens einer olefinisch ungesättigten Sulfonsäure, und von  iii) mindestens einem Amid einer olefinisch ungesättigten Carbonsäure, das kein N-Vinylamid ist.
Patent DE-102005056665-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-11-28
Granted: 2011-03-17
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung, die einen in der Umgebung eines Fahrzeugs (10) vorhandenen Körper auf Grundlage eines durch eine Infrarotabbildungseinrichtung (2R, 2L) aufgenommenen Graustufenbildes als ein Objekt extrahiert, umfassend:  eine Extraktionseinrichtung, die ein binärisiertes Objekt (OB) durch Binärisieren von Bilddaten des Graustufenbildes extrahiert,  eine Bereichseinstelleinrichtung, die einen Bereich (OA), der wenigstens einen Abschnitt des extrahierten binärisierten Objekts (OB) umfasst, in dem Graustufenbild festlegt,  eine Luminanzstatusgrößen-Berechnungseinrichtung, die eine Luminanzstatusgröße des Bereichs berechnet,  eine Intervall-Längenberechnungseinrichtung, die eine Intervall-Länge nach Maßgabe eines Intervalls zwischen einer Position eines im Wesentlichen maximalen Luminanzwerts und einer Position eines im Wesentlichen minimalen Luminanzwerts innerhalb des Bereichs aufgrund der Luminanzstatusgröße berechnet, und  eine Objekttyp-Bestimmungseinrichtung, die einen Objekttyp auf Grundlage der Intervall-Länge bestimmt.
Patent DE-102005058709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LILLIE FRANK
IPC: H04N19/89
Filed: 2005-12-08
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten an ein Kommunikationsendgerät (MFG), das zum Empfangen von Rundfunksignalen und zum Senden von Funksignalen in vorbestimmten Sendezeitabschnitten eingerichtet ist, bei dem von dem Kommunikationsendgerät in Sendezeitabschnitten Funksignale gesendet werden, durch die der Empfang von Rundfunksignalen beeinflusst wird, mit folgenden Schritten: Abstrahlen von ersten Rundfunksignalen (RFK1) umfassend eine Gruppe von ersten Datenpaketen, welche erste Inhalte aufweisen, in ersten Zeitabschnitten (ZA1, ZA1', ZA1''); Abstrahlen von zweiten Rundfunksignalen (RFK2) umfassend eine Gruppe von zweiten Datenpaketen, welche zweite Inhalte aufweisen, die zumindest teilweise den ersten Inhalten entsprechen, in auf die ersten Zeitabschnitte folgenden zweiten Zeitabschnitten (ZA2, ZA2', ZA2''); Ermitteln der Sendezeitabschnitte seitens des Kommunikationsendgeräts; Empfangen und Verarbeiten der Gruppe von ersten Datenpaketen durch das Kommunikationsendgerät in einem ersten Zeitabschnitt, in dem kein Sendezeitabschnitt ermittelt wurde; und Empfangen und Verarbeiten der Gruppe von zweiten Datenpaketen durch das Kommunikationsendgerät in einem zweiten Zeitabschnitt, der auf einen...
Patent DE-102006030371-B4 (DE)
Title: Heißlufttrockner einer Bogendruckmaschine
Inventor: ALBRECHT JÜRGEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2006-06-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Heißlufttrockner (1) einer Bogendruckmaschine (2), mit in einem Düsenfeld (3) angeordneten Luftdüsen (4), wobei die Luftdüsen (4) mit zumindest in einer bestimmten Betriebssituation voneinander verschiedenem Volumenstrom (5) ausgebildet sind und der Volumenstrom (5) am Rand (6, 7) des Düsenfeldes (3) gelegener, randnaher Luftdüsen (4) geringer als der Volumenstrom (5) im Zentrum (8) des Düsenfeldes (3) gelegener, zentrumsnaher Luftdüsen (4) ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die randnahen Luftdüsen (4) einen kleineren Düsendurchmesser (d) als die zentrumsnahen Luftdüsen (4) aufweisen,
 dass die randnahen Luftdüsen (4) mit dem kleineren Düsendurchmesser (d) am bezüglich der Bogenlaufrichtung (11) vorderen Rand (6) und hinteren Rand (7) des Düsenfeldes (3) in jeweils einer Düsenreihe (12, 13) angeordnet sind, und
 dass die Luftdüsen (4) als an einer Düsenplatte (14) angeordnete Düsenrohre (15) ausgebildet sind.
Patent DE-102006037611-B4 (DE)
Inventor: SEIFFARTH STEFFEN
IPC: B42F7/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2013-11-14
Abstract: The document file cover (10), with plastics front (14) and back (16) covers forming a pocket (12) for the documents, has a perforated (26) function strip (24) with movement against the pocket. In the first position it projects partially over the pocket side edge (20). The strip is bonded to the pocket and, in the second position, a fold (22) parallel to the side edge flaps over the front or back cover.
Patent DE-102006041314-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Tiefdruckmaschine
Inventor: BRINKMANN CLEMENS
IPC: B41F13/11
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: System
zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn, umfassend:  – zumindest
ein Tiefdruckwerk (1),  – zumindest
einen Formzylinder (2) mit endseitigen Lagerzapfen (4, 5)  – oder zumindest
einen Zylinderdorn (18), welcher ausgestaltet ist, um Druckzylinderhülsen (19),
welche Druckmotive tragen, aufzunehmen,  – wobei der Formzylinder (2)
oder der Zylinderdorn (18) in das Tiefdruckwerk einbringbar ist
und mit einem Antrieb (12) des Tiefdruckwerkes und einem Drehlager
verbindbar ist, wobei die Verbindung mit dem Antrieb (12) drehfest
ist,  – wobei
die Achse des Formzylinders oder des Zylinderdorns mittels Haltearmen
(9) und Festlegehebeln (14) in einer fluchtenden Position mit den
Achsen des Antriebs (12) und des Drehlagers (11) haltbar sind,  – wobei
Haltearme (9) und Festlegehebel (14) schwenkbar im Maschinengestell
gelagert sind und mittels einer Antriebseinheit (17) an den Formzylinder
(2) oder den Zylinderdorn (18) anschwenkbar oder von dem Formzylinder
(2) oder dem Zylinderdorn (18) abschwenkbar sind.