baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033964-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit einer Betriebsart für mechanische Rückwärtsfahrt
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: B60K17/06
Filed: 2005-07-20
Granted: 2010-01-28
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (10), umfassend:  ein Eingangselement (18), das Leistung von einem Verbrennungsmotor (12) empfängt:  ein Ausgangselement (14);  einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (46, 48);  einen ersten und einen zweiten differentiell übersetzten Planetenradsatz (20, 32), wovon jeder ein erstes, ein zweites und ein drittes Element (22, 24, 26; 34, 36, 40) aufweist,  wobei das Eingangselement (18) mit keinem Element (22, 24, 26; 34, 36, 40) der Planetenradsätze (20, 32) kontinuierlich verbunden ist, während das Ausgangselement (14) kontinuierlich mit dem ersten Element (40) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbunden ist,  wobei der erste und der zweite Motor/Generator (46, 48) kontinuierlich mit wenigstens einem Element (20; 26, 36) der Planetenradsätze (20, 32) verbunden sind,  wobei das erste Element (26) des ersten Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem dritten Element (36) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbunden ist;  eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (62), die selektiv das zweite Element...
Patent DE-102005038388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Waschmaschinenabwasser
Inventor: KILIC CUMA
IPC: D06F39/08
Filed: 2005-08-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum Ableiten von Waschmaschinenabwasser mittels eines Schlauches
in eine Abwasserleitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch
(1) von der Waschmaschine (2) kommend direkt oder unter Verwendung
eines Zwischenrohres (3) mit dem Innenraum des Überlaufes (4) des Toilettenspülkastens
(5) verbunden ist.
Patent DE-102005051273-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode
Inventor: LU CHIH-CHIANG
IPC: H01L33/40
Filed: 2005-10-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Leuchtdiode mit: – einem Substrat (10); – einer Kleberschicht (11) auf dem Substrat; – einer leitenden Schicht (12) auf der Kleberschicht (11), mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei der Abstand zwischen der Oberseite und dem Substrat (10) größer als der zwischen der Unterseite und dem Substrat ist und die Oberseite über einen ersten, einen zweiten und einen dritten Oberflächenbereich verfügt; – einem Lichtemissionsstapel (13) auf dem ersten Oberflächenbereich; – einer Elektrodenpufferschicht (14) auf dem zweiten Oberflächenbereich; und – einer Elektrode (15) auf der Elektrodenpufferschicht, wobei sich diese Elektrode zur leitenden Schicht hinunter erstreckt und mit dem dritten Oberflächenbereich in Kontakt steht; wobei die Elektrodenpufferschicht (14) einen Halbleiterstapel aufweist; der Halbleiterstapel aus mindestens einem Material besteht, das aus der aus Folgendem bestehenden Gruppe ausgewählt ist: AlInP, AlGaInP, GaP, GaN, AlGaN, InGaN und AlInGaN; zwischen der Elektrodenpufferschicht (14) und der Elektrode (15) eine zweite leitende Schicht (27) vorhanden ist; und die zweite leitende Schicht (27) aus mindestens einem Material besteht, das aus der aus Folgendem bestehenden Gruppe ausgewählt ist: Indiumzinnoxid, Cadmiumzinnoxid, Antimonzinnoxid, Zinkoxid, Zinkzinnoxid.
Patent DE-102005058674-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für ein Arbeitsmittel, insbesondere eine Spirale, zur Beseitigung einer Verstopfung in einer Abflussleitung
Inventor: ERBERTSEDER BERNHARD
IPC: E03C1/302
Filed: 2005-12-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Zusatzvorrichtung für ein Arbeitsmittel insbesondere eine Spirale (7) zur Beseitigung einer Verstopfung in einer Abflussleitung, gekennzeichnet durch einen in den Einlass eines Abwasserrohres (5) einsetzbaren, ringförmig ausgebildeten Rohrabschnitt (10) mit einer Hohlkammer (1), durch dessen Zentralöffnung (9) hindurch das längliche, vorzugsweise flexibel ausgebildete Arbeitsmittel zur mechanischen Beseitigung der Rohrverstopfung im wesentlichen passgenau einschiebbar ist, wobei der Rohrabschnitt (10) gegenüber dem Abwasserrohr (5) nach außen zu abdichtet und gegenüber dem Arbeitsmittel nach innen zu überwiegend abdichtet, und der Rohrabschnitt (10) rückseitig einen Anschluss (3) für Druckwasser (11) und vorderseitig wenigstens eine Austrittsöffnung (8) aufweist, so dass das Druckwasser (11) in das Abwasserrohr (5) einführbar ist, um abgelöste Teile der Rohrverstopfung wegzuspülen und beim Herausziehen des Arbeitsmittels dieses von anhaftenden, abgelösten Teilen der Rohrverstopfung zu reinigen, wobei der Rohrabschnitt (10) aus einem unstarren Werkstoff besteht, so dass er durch das eingeleitete Druckwasser (11) bis in Anlage an das Abwasserrohr (5) und/oder die...
Patent DE-102006000396-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Direkteinspritzkraftmaschine
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-08-07
Granted: 2012-07-19
Abstract: Steuervorrichtung für eine Direkteinspritzkraftmaschine, wobei die Direkteinspritzkraftmaschine eine Hochdruckpumpe (14) aufweist, die einen Kraftstoff mit Druck beaufschlagt, der in einen Zylinder durch eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (28) direkt eingespritzt wird, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Druckerfassungsvorrichtung (29) zum Erfassen eines Kraftstoffdrucks, der zu der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (28) zugeführt wird; eine Vorrichtung (204, 205, 304, 306, 404, 406, 505, 507, 605, 606) zum Einrichten eines Soll-Kraftstoffdrucks, um einen Sall-Kraftstoffdruck gemäß einer Antriebsbedingung der Kraftmaschine einzurichten; eine Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (22, 30), um eine Abgabemenge der Hochdruckpumpe (14) derart zu steuern, dass der erfasste Kraftstoffdruck mit dem Soll-Kraftstoffdruck übereinstimmt; eine Stopp-Schätzvorrichtung (101–103, 203, 303, 403, 503, 604), um zu schätzen, ob die Kraftmaschine gleich heruntergefahren werden wird, wobei wenn die Stopp-Schätzvorrichtung (101–103, 203, 303, 403, 503, 604) schätzt, dass die Maschine gleich heruntergefahren werden wird, die Vorrichtung (204, 205, 304, 306, 404, 406, 505, 507, 605, 606) zum Einrichten des Soll-Kraftstoffdrucks...
Patent DE-102006002888-B4 (DE)
Title: Direktzugriffsspeicher mit niedriger Anfangslatenz
Inventor: LOEFFLER STEFFEN
IPC: G11C8/18
Filed: 2006-01-20
Granted: 2015-07-23
Abstract: Direktzugriffsspeicher, umfassend: – ein Feld von Speicherzellen (32); und – eine Steuereinheit (106), die so konfiguriert ist, dass sie ein asynchrones Spaltenadress-Abtastsignal (CAS, 214) liefert, um auf das Feld von Speicherzellen (32) in Reaktion auf einen Lesebefehl (CMD) in einem Vorabruf-Modus mit doppelter Datenrate zuzugreifen, und nachdem der erste Zugriff mit doppelter Datenrate abgeschlossen ist, synchrone Spaltenadress-Abtastsignale (CAS, 228) liefert, um auf das Feld von Speicherzellen in einem Modus mit einfacher Datenrate zuzugreifen.
Patent DE-102006004722-B4 (DE)
Inventor: MAIER BERND
IPC: B66C9/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2008-02-21
Abstract: The invention relates to a cable or pipeline trolley (2) for travelling along a carrier rail, comprising at least one chassis (1) and a carrier device (10) for cables or pipelines, in addition to a central plate (9) that connects the carrier device (10) to the chassis (1). Known cable or pipeline trolleys of this type are sensitive to high winds and are frequently derailed from the guides as a result of the large wind-exposure area. The aim of the invention is to develop a cable or pipeline trolley so that it is more operationally secure and the chassis can run more reliably along the carrier rail even when exposed to high winds or other stress. To achieve this, at least two rectangular cavities and two triangular cavities (6, 7) are positioned within the outer boundary of the central plate (9), said cavities being symmetrical in relation to the central axis of the central plate and being separated by a strut.
Patent DE-102006008528-B4 (DE)
Title: Methode zur quantitativen und qualitativen Bestimmung der Konzentration von CO neben H2 und von H2 neben CO mit einem CO- bzw. H2-Sensor und deren Anwendung
Inventor: FIND JOSEF
IPC: G01N30/02
Filed: 2006-02-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Methode
zur quantitativen und qualitativen Analyse der Konzentrationen von
CO und H 2  nebeneinander aus einem Messgasstrom
dadurch gekennzeichnet, daß vom
Messgasstrom der H 2 -Anteil über eine GC-Säule abgetrennt
wird.
Patent DE-102006012758-B4 (DE)
Title: Gelenkscheibe zur drehmomentübertragenden Verbindung zweier Elemente und Anordnung
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16D3/70
Filed: 2006-03-17
Granted: 2014-09-04
Abstract: Gelenkscheibe zur drehmomentübertragenden Verbindung zweier Elemente (1, 2), umfassend einen Tragkörper (3, 4), welchem Aufnahmeeinrichtungen (6, 8) zugeordnet sind, welche relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei jeder Aufnahmeeinrichtung (6, 8) mindestens eine elastisch deformierbare Lage (5, 7) zugeordnet ist, wobei jede Aufnahmeeinrichtung (6, 8) eine zumindest teilweise sphärisch ausgebildete elastische Lage (5) und eine zylindrisch ausgebildete elastische Lage (7) umfasst, und wobei die Lagen (5, 7) bei der relativen Bewegung der Aufnahmeeinrichtungen (6, 8) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise sphärisch ausgebildete elastische Lage (5) einen abgeplatteten Bereich (11) aufweist, der mit einer Wandung des Tragkörpers (3, 4) einen Spalt bildet, in welchen die elastische Lage (5) ausweichen kann.
Patent DE-102006032606-B4 (DE)
Title: Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Röntgenstrahlung
Inventor: ERLER MARCO
IPC: H01J35/10
Filed: 2006-07-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Anordnung (31) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, mit – einem Target (5), in dem beim Betrieb der Anordnung durch auf einen Brennfleck des Targets auftreffende Teilchen die Strahlung erzeugt wird, – einer Basis (7), wobei die Basis (7) an einer ersten Seite der Basis (7) mit dem Target (5) verbunden ist, – einer Leitung für Kühlflüssigkeit, um beim Betrieb der Anordnung das Target zu kühlen, wobei die Leitung einen Basis-Leitungsabschnitt aufweist, der sich entlang einer der ersten Seite der Basis gegenüberliegenden zweiten Seite der Basis erstreckt, wobei ein im Strömungsverlauf vor dem Basis-Leitungsabschnitt gelegener Leitungsabschnitt als Zuleitung (35) so geformt und/oder angeordnet ist, dass die Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit in der Zuleitung (35) quer zu einer Oberfläche der Basis (7) gerichtet ist, so dass die Kühlflüssigkeit nach ihrem Eintritt in den Basis-Leitungsabschnitt auf die Oberfläche zuströmt und von dieser abgelenkt wird, und wobei die Anordnung um eine in der Strömungsrichtung der Zuleitung (35) verlaufende Drehachse (45) um wenige Grad drehbar ist, so dass – nach einer Beschädigung des Targets im Bereich des Brennflecks – durch Drehung der Anordnung der Ort des Brennflecks der auf das Target (5) auftreffenden Teilchen in dem Target (5) veränderbar ist und so dass ein Bereich des Targets in den Strahl der auftreffenden Teilchen gelangt, der zuvor außerhalb des Brennflecks lag.
Patent DE-102006034032-B4 (DE)
Title: Thermische Abgasreinigungsvorrichtung und Verfahren zur thermischen Abgasreinigung
Inventor: NOLL KURT
IPC: F23G7/06
Filed: 2006-07-22
Granted: 2019-10-17
Abstract: Thermische Abgasreinigungsvorrichtung, umfassend mindestens eine Brennkammer (104) und mindestens einen Regenerator (106), durch welchen ein zu reinigendes Rohgas der Brennkammer (104) zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Abgasreinigungsvorrichtung (100) mindestens eine Verdampfungskammer (174) umfasst, welcher ein Trägergas aus der Brennkammer (104) zuführbar ist und in welcher ein der Verdampfungskammer (174) zugeführtes Flüssigmedium verdampfbar ist,wobei das verdampfte Flüssigmedium zusammen mit dem Trägergas dem Rohgas vor dem Passieren des Regenerators (106) zumischbar ist.
Patent DE-102006041075-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren für ein Motoröl und Analysevorrichtung
Inventor: HALLER VOLKER
IPC: G01N33/26
Filed: 2006-09-01
Granted: 2018-10-18
Abstract: Analyseverfahren für ein Motoröl, mit den folgenden Schritten:
 Bestimmen einer ersten Permittivität und einer ersten Viskosität des Motoröls, wenn das Motoröl unverbraucht ist;
 Bestimmen einer zweiten Permittivität und einer zweiten Viskosität des Motoröls, während des Gebrauchs des Motoröls; und
 Bestimmen eines Rußanteils in dem Motoröl basierend auf einem Unterschied der ersten Permittivität zu der zweiten Permittivität und einem Unterschied der ersten Viskosität zu der zweiten Viskosität.
Patent DE-102007009870-B4 (DE)
Inventor: ABENDROTH DIRK DR
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2018-05-17
Abstract: The method involves considering influencing variables for an evaluation of the shut-down conditions or start-up conditions. The presence or absence of a vehicle key, the current state of the tank ventilation system present in the vehicle, the current fill level of the fuel tank, the current ambient temperature outside the vehicle, an evaluation of the detection device for the occupation of the driver seat, the activity state of a vehicle speed control system, the activity state of an electric parking brake and the activity state of a hill hold function are considered.
Patent DE-102007011152-B4 (DE)
Title: Kühlmittelsammler/-verteiler und Verfahren zum Zuführen und Abführen von Kühlmittel
Inventor: SUZUKI MASAHARU
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-03-07
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kühlmittelverteiler (1; 2; 3), der an einem Brennstoffzellenstapel (50) installiert ist, um Kühlmittel durch den Brennstoffzellenstapel (50) zu verteilen, der aus einer Mehrzahl von gestapelten und zwischen einer Frontplatte (71) und einer Rückplatte (72) aufgenommenen Einheitszellen (51) aufgebaut ist und mehr als ein sich in der Stapelrichtung erstreckendes Verbindungsloch zur Kühlmittelzufuhr (50e) und zumindest ein sich in der Stapelrichtung erstreckendes Verbindungsloch zur Kühlmittelabfuhr (50f) aufweist, worin das Kühlmittel aufeinanderfolgend von den Verbindungslöchern zur Kühlmittelzufuhr (50e) durch die Mehrzahl von Einheitszellen (51) zu dem Verbindungsloch zur Kühlmittelabfuhr (50f) fließt, wobei der Kühlmittelverteiler (1; 2; 3) an der Frontplatte (71) angebracht ist und das Kühlmittel in die Verbindungslöcher zur Kühlmittelzufuhr (50e) verteilt, wobei der Kühlmittelverteiler (1; 2; 3) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kühlmittelverteiler (1; 2; 3) umfasst: einen Verteilerkörper (10; 14) mit einer Verteilerkammer (11; 15), die sich entlang einer Ausrichtungsrichtung der Verbindungslöcher zur Kühlmittelzufuhr (50e) erstreckt; und ein externes Verbindungsteil (20) mit einem externen Verbindungsloch (21) zur Verbindung der Verteilerkammer (11; 15) mit der Außenseite, und wobei eine Mittelachse (A1) des externen Verbindungslochs (21) relativ zur Mittelachse (A2) jedes Verbindungslochs zur Kühlmittelzufuhr (50e) nicht parallel und nicht vertikal angeordnet ist.
Patent DE-102007012252-B4 (DE)
Title: Betätigungs- und/oder Anzeige- und/oder Griffelement und Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung eines Betätigungs- und/oder Anzeige- und/oder Griffelements
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: B29C67/24
Filed: 2007-03-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Betätigungs- und/oder Anzeige- und/oder Griffelement, mit einer elastischen Abdeckung, wobei die Abdeckung Silikon aufweist, und wobei auf der dem Betrachter zugewandten Seite der Abdeckung zumindest bereichsweise eine Oberflächenstruktur eingebracht ist, gekennzeichnet durch eine auf der dem Betrachter zugewandten Seite der Abdeckung aufgebrachte, gefärbte Decklackschicht, wobei die Abdeckung zumindest bereichsweise lichtdurchlässig ist, und wobei mindestens ein Bereich vorgesehen ist, bei dem die Decklackschicht abgetragen ist, so dass Licht durch die Abdeckung durchscheinen kann.
Patent DE-102007012587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Gefäßes und Gefäß
Inventor: PAUS BURKHARDT
IPC: B05D1/36
Filed: 2007-03-13
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Gefäßes, insbesondere eines Pflanzengefäßes, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Aufbringen einer Leimschicht auf zumindest einen Teil der Oberfläche des Gegenstandes, b. Herstellen eines Sand-Haftmittelgemischs durch Vermischen von Sand mit einem Haftmittel, und c. Aufbringen des Sand-Haftmittelgemischs auf die Leimschicht derart, dass das Sand-Haftmittelgemisch an der Leimschicht anhaftet, wobei zusätzlich eine Fixierungsschicht aufgebracht wird, die dünner als die Korngröße des Sandes ist.
Patent DE-102007024710-B4 (DE)
Title: Blisterverpackungsmaschine mit Ausstanzstation
Inventor: PEGHINI ALOIS
IPC: B65B65/02
Filed: 2007-05-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Blisterverpackungsmaschine zumindest mit einer Ausstanzstation mit einem Schnittwerkzeug zum Ausstanzen von Blistern aus einer Folienbahn, wobei das Schnittwerkzeug einen Antrieb (18) zum Bewegen der Schnittwerkzeugteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (18) einen Servomotor (1) aufweist, der über eine Übertragungskinematik (19) mit wenigstens einer, an einem der zu bewegenden Werkzeugteile angreifenden Kniehebelanordnung (20) in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-102007026807-B4 (DE)
Title: Beutel zur Aufnahme von Lebensmitteln, enthaltend eine Schwächungslinie, Verfahren zur Herstellung solcher Beutel und deren Verwendung für die Verpackung oderAufnahme von Lebensmitteln
Inventor: BUDDAY CHRISTIAN
IPC: B65D85/36
Filed: 2007-06-06
Granted: 2011-03-24
Abstract: Beutel (1) basierend auf einem Papier- und/oder Verbundpapiermaterial zur Aufnahme von Lebensmitteln, umfassend eine Vorderseite (2) mit einem öffnungsseitigen Rand (4) sowie einem ersten Seitenrand (8) und einem zweiten, gegenüberliegenden Seitenrand (10) und eine Rückseite (12) mit einem öffnungsseitigen Rand (14) und einem bodenseitigen Rand (16) sowie einem ersten Seitenrand (18) und einem zweiten, gegenüberliegenden Seitenrand (20), wobei die Vorderseite (2) und die Rückseite (12) im Bereich ihrer bodenseitigen Ränder (6, 16) zumindest abschnittsweise unmittelbar oder mittelbar sowie im Bereich ihrer jeweils aneinander anliegenden ersten oder zweiten Seitenränder (8, 10, 18, 20) zumindest abschnittsweise unmittelbar oder mittelbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  der Beutel (1) vorderseitig mindestens eine erste Schwächungslinie (32) aufweist und dass der Beutel rückseitig mindestens eine zweite Schwächungslinie (34) aufweist, die sich gleichgerichtet von dem oder beabstandet von dem öffnungsseitigen Ende (4, 14) von Vorder- und Rückseite (2, 12) bis zu dem oder in Richtung auf...
Patent DE-102007027005-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektrochemischen Vorrichtung
Inventor: KAZ TILL
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-06-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: Elektrochemische Vorrichtung, umfassend mindestens eine Zelleneinrichtung (20) mit einer Brennstoffzelle (22) und einer benachbarten Elektrolysezelle (24), wobei an einer Seite (28) der Brennstoffzelle (22), die der Elektrolysezelle (24) abgewandt ist, eine erste elektrische Kontakteinrichtung (26) angeordnet ist, an einer Seite (32) der Elektrolysezelle (24), welche der Brennstoffzelle (22) abgewandt ist, eine zweite elektrische Kontakteinrichtung (34) angeordnet ist, und zwischen der Brennstoffzelle (22) und der Elektrolysezelle (24) eine dritte elektrische Kontakteinrichtung (38) angeordnet ist, und eine Schalteinrichtung (52; 76; 80), durch die alternativ schaltbar ist, dass die erste elektrische Kontakteinrichtung (26) und die dritte elektrische Kontakteinrichtung (38) elektrisch verbunden sind oder die zweite elektrische Kontakteinrichtung (34) und die dritte elektrische Kontakteinrichtung (38) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102007029493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen geschäumter Spritzgießartikel und nach dem Verfahren hergestellte Spritzgießartikel
Inventor: GOINSKI MICHAEL DIPL ING
IPC: B29C45/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spritzgießartikels (1) mit einer porösen Struktur, wobei ein Treibmittel entweder der Schmelze vor ihrem Eintritt in die Kavität des Werkzeugs beigemischt wird oder während des Einspritzvorganges gleichzeitig in die Kavität gespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach dem Einspritzvorgang, wenn die Schmelze noch nicht erstarrt ist, ein gasförmiges oder flüssiges Steuerfluid in die Kavität eingeleitet wird, dessen Druck zunächst hoch ist und im Verlauf des Erstarrens des Spritzgießartikels (1) durch kontinuierliches und/oder stufenweises Ablassen vermindert wird, so dass sich im Spritzgießartikel (1) von Außen nach Innen unterschiedlich große Poren (2, 3) bilden.
Patent DE-102007041184-B4 (DE)
Title: Anlaufscheibe
Inventor: SENT BERND DR
IPC: F16H57/08
Filed: 2007-08-31
Granted: 2011-07-07
Abstract: Anlaufscheibe für Planetenräder in Planetengetrieben mit einer Aufnahmebohrung, wodurch eine Ringfläche (3) ausgebildet ist, und einer Abflachung (4) in der eine Verdrehsicherung (5) angeordnet ist, wobei die Abflachung (4) nach Art einer Sekante durch die Ringfläche (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (5) von mindestens einer Klaue (6) gebildet ist, die mit einem Boden (7) verbunden ist und die axial abgewinkelt und rechtwinklig zur Ringfläche (3), zur Abflachung (4), zum Boden (7) und zu einem Steg (8) ausgerichtet ist, und dass an der Klaue (6) eine Anlagefläche (61) ausgebildet ist, die eine flächige Kraftübertragung ermöglicht.
Patent DE-102007055851-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil für eine verschiebbare Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANGOLD CLAUS
IPC: B60J10/04
Filed: 2007-12-18
Granted: 2010-01-28
Abstract: Dichtungsprofil für eine verschiebbare Fensterscheibe (100) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Dichtungsprofil eine Basis (108) und zwei Schenkel (102; 104) aufweist, wobei die beiden Schenkel (102; 104) zur elastischen Einfassung zweier gegenüberliegender Seitenflächen der Fensterscheibe (100) ausgebildet sind, wobei  – die Basis (108) eine Kontaktfläche mit der Stirnseite der Fensterscheibe (100) zur Führung der Stirnseite der Fensterscheibe (100) in Längsrichtung des Dichtungsprofils aufweist,  – an der Basis (108) ein elastisch deformierbarer Hohlraum (120) angeordnet ist, wobei der Hohlraum (120) Mittel zur Be- und Entlüftung aufweist, wobei die Mittel zur Be- und Entlüftung so ausgebildet sind, dass eine in dem Hohlraum (120) enthaltene Luftmenge als Federelement wirkt,  – an der Basis (108) zumindest eine Verstärkungsrippe (112; 114; 116) angeordnet ist, wobei die Verstärkungsrippe (112; 114; 116) im Wesentlichen in Längsrichtung des Dichtungsprofils verläuft, wobei die Verstärkungsrippe (112; 114; 116) in dem Hohlraum (120) verläuft.
Patent DE-102008001484-B4 (DE)
Title: Kaltfolienaggregat in einer Druckmaschine
Inventor: SCHOELZIG JUERGEN
IPC: B41F16/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von Bild gebenden Schichten von einer Transferfolie (5) auf mit einer bildmässigen Beschichtung mit einem Kleber versehene Druckbogen mit einem Beschichtungswerk (2), das einen einen gemeinsamen Transferspalt (6) bildenden Gegendruckzylinder (4) und eine Presswalze (3) enthält, durch den die Transferfolie (5) von einer Folienvorratsrolle (8) die Presswalze (3) berührend führbar ist, derart, dass sie mit der beschichteten Seite auf den auf dem Gegendruckzylinder (4) geführten Druckbogen aufliegend und unter Druck zum Übertragen der Beschichtung gemeinsam mit dem Druckbogen durch den Transferspalt (6) geführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Beschichtungswerk (2) als Druckwerk oder Applikationswerk oder Basiseinheit einer Mehrfarbendruckmaschine angeordnet ist, dem ein Auftragwerk (1) zum Kleberauftrag vorgeordnet ist, dass dem Beschichtungswerk (2) wenigstens ein Druckwerk (60) nachgeordnet ist, in dem ein zwischen einem Gegendruckzylinder (40) und einem Drucktuchzylinder (41) gebildeter Druckspalt (60) zur Übertragung von Druckfarbe oder Lack vorgesehen ist, dass Stelleinrichtungen (45, 46) in...