baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017001002-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug mit staubschutz-abdeckung
Inventor: EISENBLÄTTER GERD
IPC: B24B23/00
Filed: 2017-02-03
Granted: 2020-07-23
Abstract: Elektrohandwerkzeug (1) mit einer Werkzeugaufnahme (3), einem Motor zum Antreiben eines in der Werkzeugaufnahme befestigten Werkzeuges (4) sowie einem Gehäuse, das einen Griffbereich (7) und einen Motorbereich (8) zur Aufnahme des Motors aufweist und in dem Lüftungsöffnungen (10) zur Belüftung des Motors ausgebildet sind, dadurch gekennze ich net, dass das Gehäuse zumindest im Bereich der Lüftungsöffnungen (10) mit wenigstens einer geschlossenflächigen Abdeckung (11) versehen ist, die mit einem in Richtung auf die Werkzeugaufnahme (3) weisenden Randbereich (113) an dem Gehäuse anliegt, in einem Bereich oberhalb der Lüftungsöffnungen (10) einen Abstand zum Gehäuse aufweist und in einem Bereich ihres von der Werkzeugaufnahme (3) wegweisenden Randbereiches (114) einen Spalt (12) zwischen Abdeckung (11) und Gehäuse freilässt.
Patent DE-102017115556-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Gargerät (10, 110) mit einem Garraum (12, 112), zwei motorisch verschwenkbaren Hauptelementen (14, 16, 114, 116), wobei ein Garbehälter (15, 115) ein erstes Hauptelement (14, 114) der zwei motorisch verschwenkbaren Hauptelemente (14, 16, 114, 116) ist und, eine Garraumabdeckung (17, 117) ein zweites Hauptelement (16, 116) der zwei motorisch verschwenkbaren Hauptelemente (14, 16, 114, 116) ist, und zumindest einem motorisch betätigbaren Nebenelement (18, 118), wobei eine Antriebseinheit (24, 124) des Nebenelements (18, 118) vorgesehen ist, die antriebsmäßig mit mindestens einem weiteren der Nebenelemente (18, 118) und/oder zumindest einem der Hauptelemente (14, 16) gekoppelt ist und eine gemeinsame Antriebseinheit bildet, wobei als Nebenelement (18, 118) oder als Nebenelemente (18, 118) eine Garraumverriegelung (19, 119) und/oder ein deckelseitiges Druckablassventil (20) und/oder ein Ablaufventil (22, 122) für den Garraum (12, 112) vorhanden sind.
Patent DE-102017200628-B4 (DE)
Title: Musterprüfvorrichtung
Inventor: OGAWA RIKI
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-01-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Musterprüfvorrichtung (100) zum Prüfen eines auf einem Substrat (101) gebildeten Musters, umfassend:ein Reflexionsbeleuchtungsoptiksystem (172), ausgebildet zum Beleuchten des Substrats mit einem darauf ausgebildeten Muster mit einem Reflexionsbeleuchtungslicht;eine erste Blende (182), welche auf einem optischen Pfad des Reflexionsbeleuchtungsoptiksystems positioniert ist und ein erstes Referenzmuster eines darauf gebildeten Linien-und-Abstandsmusters aufweist, wobei das erste Referenzmuster ausgebildet ist, um mit einem Teil des Reflexionsbeleuchtungslichts bestrahlt zu werden;eine Semi-Transmission-Reflexionsplatte (180), ausgebildet zum Reflektieren eines Teils eines Referenzmusterbilds, welcher durch das erste Referenzmuster hindurchgetreten ist;ein Abbildungsoptiksystem (176), ausgebildet zum Bilden eines Musterbilds des Substrats;eine zweite Blende (184), welche auf einem optischen Pfad des Abbildungsoptiksystems positioniert ist, auf welchem der Teil des durch die Semi-Transmission-Reflexionsplatte reflektierten Referenzmusterbilds projiziert ist, und welche ein zweites Referenzmuster eines darauf gebildeten Linien-und-Abstandsmusters aufweist; undeinen ersten Zeitverzögerungsintegrationssensor (TDI-Sensor) (105), ausgebildet zum Empfangen des Teils des Referenzmusterbilds, welcher durch das zweite Referenzmuster hindurchgetreten ist.
Patent DE-102018100387-B4 (DE)
Title: Vergaser für Brennkraftmaschinen
Inventor: WENSING GUIDO
IPC: F02M19/08
Filed: 2018-01-09
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vergaser für Brennkraftmaschinen umfassend ein Venturi-Rohr (1) mit einem den Strömungskanal des Venturi-Rohres (1) umlaufenden Ringkanal (8), der über einen den Strömungskanal umlaufenden Ringspalt (10) mit dem Strömungskanal in Fluidverbindung steht, und einer Kraftstoffzuleitung (5), die in dem Ringkanal (8) mündet.
Patent DE-102018101286-B4 (DE)
Title: Clipshaken für einen Kunststoff-Pflanzentopf mit einer hohlen Krempe
Inventor: HORSTMANN KLAUS
IPC: A47G7/02
Filed: 2018-01-22
Granted: 2019-09-26
Abstract: Für einen Kunststoff-Pflanzentopf (20) mit einer hohlen Krempe (21), ist ein Clipshaken (10) mit einem S-förmigen Grundkörper (15) mit zwei Hakenbereichen (11, 12) vorgesehen. Ein oberer Hakenbereich (11) hat einen in Gebrauchslage nach unten weisenden freien Schenkel (13) zum Aufhängen, z. B. auf eine Stange oder Kante. Ein unterer Hakenbereich (12) ist mit einem nach oben weisenden freien Schenkel (14) zur Aufnahme der Krempe (21;) des Pflanzentopfes (20; 20') ausgebildet.Der untere Hakenbereich (12) ist mit einem U-förmigen Bogen zur Aufnahme eines äußeren Krempenrandes (22) des Pflanzentopfes (20) ausgebildet, wobei die Schenkel (14) im unteren Hakenbereich (12) parallel zueinander angeordnet sind. Der freie Schenkel (14) des unteren Hakenbereichs (12) ist an der vom Grundkörper (15) weg weisenden Seite durch einen Klemmblock (18) verbreitert. Am Grundkörper (15) ist außerdem ein der Oberkante des freien Schenkels (14) und/oder des Klemmblocks (18) gegenüberliegendes Niederhalterelement (17) angeformt. Zwischen einer Unterkante des Niederhalterelements (17) und der Oberkante (18.1) des Klemmblocks (18) und/oder des freien Schenkels (14) sowie zwischen den Schenkeln (14) des unteren Hakenbereichs (12) ist ein Krempenaufnahmeschlitz (19.2, 19.3) zur Aufnahme des Krempenrands (22) gebildet.
Patent DE-102018103283-B4 (DE)
Title: Waste-Gate-Ventil für einen Turbolader
Inventor: IWATA AKITOSHI
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-02-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: Waste-Gate-Ventil (10) für einen Turbolader (100), wobei der Turbolader (100) ein Turbinengehäuse (130) mit einer Waste-Gate-Öffnung aufweist, wobei das Waste-Gate-Ventil (10) aufweist:einen Ventilkörper (11), welcher einen Ventilteller (12) und einen Ventilschaft (13) aufweist, wobei der Ventilteller (12) dazu ausgelegt ist, an dem Turbinengehäuse (130) anzuliegen und die Waste-Gate-Öffnung zu schließen, und der Ventilschaft (13) auf einer hinteren Oberfläche des Ventiltellers (12) angeordnet ist, welche zu einer die Wate-Gate-Öffnung schließenden Anlageoberfläche des Ventiltellers (12) entgegengesetzt ist;einen Schwenkarm (14), welcher einen Schaft (15) und einen Hebel (16) aufweist, wobei der Schaft (15) derart gelagert ist, dass er den Schaft (15) mit Bezug auf das Turbinengehäuse (130) dreht, und der Hebel (16) mit einem Einführungsloch (16a) ausgestattet ist, in welches der Ventilschaft (13) eingeführt ist;eine Lagerplatte (17), welche an einem Abschnitt des Ventilschafts (13) angebracht ist, welcher von dem Einführungsloch (16a) hervorsteht, wobei die Lagerplatte (17) an dem Ventilschaft (13) derart angebracht ist, dass der Hebel (16) zwischen der Lagerplatte (17) und dem Ventilteller (12) gelagert ist; undein elastisches Bauteil (18, 19), welches zwischen der Lagerplatte (17) und dem Hebel (16) oder zwischen dem Hebel (16) und dem Ventilteller (12) eingeklemmt ist, wobei das elastische Bauteil (18, 19) dazu ausgelegt ist, den Hebel (16) in eine Richtung vorzuspannen, in welcher sich der Ventilschaft (13) erstreckt, wobeider Ventilkörper (11) derart angebracht ist, dass sich der Ventilkörper (11) bezogen auf den Hebel (16) neigt; undeines von der Lagerplatte (17) und dem Hebel (16), welche das elastische Bauteil (18) einklemmen, oder eines von dem Hebel (16) und dem Ventilteller (12), welche das elastische Bauteil (19) einklemmen, einen Vorsprungsabschnitt (62, 66) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Vorsprungsabschnitt (62, 66) näher bei dem Ventilschaft (13) als das elastische Bauteil (18, 19) angeordnet ist, und welcher zu dem anderen von der Lagerplatte (17) und dem Hebel (16) oder zu dem anderen von dem Hebel (16) und dem Ventilteller (12) hin vorspringt.
Patent DE-102018215773-B4 (DE)
Title: Adaptive Rollenbahn
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G43/08
Filed: 2018-09-17
Granted: 2023-03-16
Abstract: Adaptive Rollenbahn, insbesondere für Sorter, zum Befördern von Objekten (12) miteiner Vielzahl von Rollen (26, 20) undeiner Steuervorrichtung (22),wobei mit der Steuervorrichtung (22) ein Sensor (30, 32, 34, 36, 38) verbunden ist zur Erfassung mindestens eines Parameters eines Objektes, insbesondere eines Packstücks (12),wobei mindestens eine Rolle (20) mit einer einstellbaren Bremsvorrichtung verbunden ist, wobei die Bremsvorrichtung mit der Steuervorrichtung (22) verbunden ist und wobei die Steuervorrichtung (22) ausgebildet ist die Bremsvorrichtung in Abhängigkeit vom erfassten Parameter anzusteuern zur Veränderung der Bremswirkung der Rolle (20),dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem vom Sensor erfassten Parameter um das Gewicht des Objekts handelt.
Patent DE-102019100052-B4 (DE)
Title: Leichter lochstopfen
Inventor: CHLYSTEK THOMAS M
IPC: B65D51/00
Filed: 2019-01-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein Lochstopfen weist eine Kappe und einen Befestigungsrahmen auf. Der Befestigungsrahmen erstreckt sich von der Kappe. Der Befestigungsrahmen beinhaltet erste und zweite Trägerbeine, erste und zweite Verbindungsteile und einen Verschlusskörper. Das erste Verbindungsteil ist mit dem ersten Trägerbein verbunden. Das zweite Verbindungsteil ist mit dem zweiten Trägerbein verbunden. Der Verschlusskörper ist mit dem ersten und zweiten Verbindungsteil verbunden.
Patent DE-102019110805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer tatsächlichen Reifengröße der Reifen eines Fahrzeuges
Inventor: WANG HONGKUN
IPC: G01S19/39
Filed: 2019-04-26
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer tatsächlichen Reifengröße der Reifen eines Fahrzeuges, wobei die tatsächliche Reifengröße des Fahrzeuges während der Fahrt des Fahrzeuges mithilfe eines GPS-Signales ermittelt wird, indem eine Summe aus der von dem Fahrzeug gefahrenen Distanz und einer Genauigkeit des GPS-Signales durch die Anzahl der Umdrehungszahl der Räder geteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die tatsächliche Reifengröße in Abhängigkeit von einer Spurbewertung bei einem Spurwechsel des Fahrzeuges ermittelt wird, wobei ein Fehler zwischen einer realen und einer angenäherten Fahrstrecke bei einem Spurwechsel bei der Ermittlung der tatsächlichen Reifengröße berücksichtigt wird.
Patent DE-102019208338-B4 (DE)
Title: Rundumsicht-überwachungssystem und verfahren zum betrieb davon
Inventor: KIM KEE BEOM
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Rundumsicht-Überwachungssystems (AVM-System) (10), wobei das Verfahren umfasst:Erhalten von Bilddaten von Bildsensoren (710), welche an unterschiedlichen Positionen eines Fahrzeugs angeordnet sind;Durchführen einer Bildverarbeitung der Bilddaten zur Verbesserung eines Bildes;Durchführen einer Linsenverzerrungskorrektur der verarbeiteten Bilddaten;Erfassen von Überlappungsbereichen aus den korrigierten Bilddaten;Auswählen eines Bildanzeigeverfahrens, um zu verhindern, dass ein erfasster Überlappungsbereich überlappt, wenn das Bild synthetisiert wird, und Synthetisieren der Bilddaten gemäß dem ausgewählten Bildanzeigeverfahren; undAusgeben der synthetisierten Bilddaten,wobei das Bildanzeigeverfahren auf Grundlage von Objektrichtungsinformationen ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dasswenn die Objektrichtungsinformationen darauf hinweisen, dass sich ein nächster Objektort in einer zentralen Richtung innerhalb eines erfassten Bereichs befindet, das Bildanzeigeverfahren zur Anzeige eines in einem mittleren Bereich zentrierten Bildes ausgewählt wird.
Patent DE-102020102769-B4 (DE)
Title: Faltbarer Rahmen
Inventor: BOST BART WILLEM JOZEF
IPC: B62B7/06
Filed: 2020-02-04
Granted: 2023-07-13
Abstract: Faltbarer Rahmen (1),umfassend einen ersten Rahmenteil (2) und einen zweiten Rahmenteil (4), welche über eine Gelenkeinheit (8) schwenkbar zueinander gelagert sind, wobei der erste Rahmenteil (2) in einem ersten Gelenkpunkt (82) und der zweite Rahmenteil (4) in einem zweiten Gelenkpunkt (84) an der Gelenkeinheit (8) schwenkbar gelagert sind,wobei ein Spannelement (10) vorgesehen ist, welches in einem ersten Angriffspunkt (12) am ersten Rahmenteil (2) und in einem zweiten Angriffspunkt (14) am zweiten Rahmenteil (4) in Eingriff bringbar ist,wobei die Rahmenteile (2, 4) in eine erste Stellung (A) bringbar sind, wobei in der ersten Stellung (A) eine den ersten Gelenkpunkt (82) und den ersten Angriffspunkt (12) schneidende erste Rahmenrichtung (E2) des ersten Rahmenteils (2) und eine den zweiten Gelenkpunkt (84) und den zweiten Angriffspunkt (14) schneidende zweite Rahmenrichtung (E4) des zweiten Rahmenteils (4) einen kleinsten Winkel (α) einschließen, welcher kleiner als 180° ist, wobei zumindest eine Haltevorrichtung (9) vorgesehen ist, welche in der ersten Stellung (A) an zumindest einem der Rahmenteile (2,4) angreift, um ein den Winkel (α) verkleinerndes Verschwenken dieses zumindest einen Rahmenteils (2,4) zu verhindern,wobei das Spannelement (10) in einem vorgespannten Zustand ausgelegt ist, den zumindest einen der Rahmenteile (2,4) gegen die Haltevorrichtung (9) vorzuspannen um die Rahmenteile (2,4) in der ersten Stellung (A) zu halten, wobei das Spannelement (10) in einen gelösten Zustand bringbar ist, in welchem die Rahmenteile (2, 4) in eine zweite Stellung (B) schwenkbar sind, wobei ein dritter Rahmenteil (5) vorgesehen ist, welcher an der Gelenkeinheit (8) ausgebildet oder festgelegt ist und sich in der ersten Stellung (A) quer zum ersten und zum zweiten Rahmenteil (2, 4) erstreckt,wobei zumindest zwei Haltevorrichtungen (9) vorgesehen sind, die als Zugseile (92) oder flächige Zugelemente (93) ausgebildet sind oder von denen eine als weiteres Spannelement (10) ausgebildet ist,wobei eines der Zugseile (92) oder Zugelemente (93) oder das weitere Spannelement (10) am ersten Rahmenteil (2) und am dritten Rahmenteil (5) festgelegt ist,wobei das zweite der Zugseile (92) oder Zugelemente (93) oder das weitere Spannelement (10) am zweiten Rahmenteil (4) und am dritten Rahmenteil (5) festgelegt ist.
Patent DE-102020103481-B4 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: VOGEL THORSTEN
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-02-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Sitzanlage (1) für einen Kraftwagen, mit einem wenigstens eine Sitzfläche (4) aufweisenden Sitzteil (3), mit wenigstens einer Rückenlehne (6), mit wenigstens einem Befestigungselement (10), mittels welchem ein zusätzlich zu der Sitzanlage (1) vorgesehenes Anbauteil reversibel lösbar an der Sitzanlage (1) befestigbar ist, mit wenigstens einem Rahmenelement (11), welches eine Durchgangsöffnung (12) begrenzt, durch welche das Anbauteil zumindest teilweise hindurchsteckbar ist, um das Anbauteil mit dem Befestigungselement (10) zu verbinden, und mit wenigstens einer Abdeckeinrichtung (13) zum zumindest teilweisen Überdecken und Freigeben der Durchgangsöffnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung (13) aufweist:- wenigstens ein flexibles Abdeckelement (14), welches entlang einer Bewegungsrichtung (15) relativ zu dem Rahmenelement (11) zwischen einer zumindest einen Teilbereich (TB) der Durchgangsöffnung (12) überdeckenden und dadurch verschließenden Schließstellung (S) und wenigstens einer den Teilbereich (TB) freigebenden Offenstellung (O) bewegbar ist;- eine eigensteife, mit dem Abdeckelement (14) verbundene und dadurch entlang der Bewegungsrichtung (15) relativ zu dem Rahmenelement (11) mit dem Abdeckelement (14) mitbewegbare, erste Leiste (17); und- eine eigensteife, entlang der Bewegungsrichtung (15) auf die erste Leiste (17) folgende, mit dem Abdeckelement (14) verbundene und dadurch entlang der Bewegungsrichtung (15) relativ zu dem Rahmenelement (11) und relativ zu der ersten Leiste (17) mit dem Abdeckelement (14) mitbewegbare, zweite Leiste (18).
Patent DE-102020112209-B4 (DE)
Title: Federsystem mit breitbandiger Isolationswirkung
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: B60G17/02
Filed: 2020-05-06
Granted: 2022-03-17
Abstract: Federsystem (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeug, aufweisenda. eine erste Feder-/Dämpfereinheit mit einer ersten Steifigkeit K1 und einer ersten Dämpfung D1;b. eine zweite Feder-/Dämpfereinheit mit einer zweiten Steifigkeit K2 und einer zweiten Dämpfung D2;c. eine zusätzliche Masse als Tuned-Mass-Absorber TMA (4),wobei der Tuned-Mass-Absorber TMA (4) mit mindestens einer negativen Steifigkeit (Kn) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Tuned-Mass-Absorber TMA (4) und der mindestens einen negativen Steifigkeit (Kn) ein translatorisches Getriebe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020116866-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einer Haltevorrichtung für ein Pedalrudersystem und Nachrüstsatz zur Halterung eines Pedalrudersystem an einem Wasserfahrzeug
Inventor: GRÜBEL LARISA
IPC: B63B34/45
Filed: 2020-06-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Wasserfahrzeug mit einem Boden und einer umlaufenden Wandung (10), wobei die Wandung (10) eine Haltevorrichtung (1) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) für ein Pedalrudersystem geeignet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) ein Haltepad (3.1, 3.2) und eine Aufnahmeschiene (2) aufweist, wobei das Haltepad (3.1, 3.2) rund ausgeformt ist und auf einer Aufnahmeseite (7) schalltrichterförmig und auf einer Kontaktseite (6) plan ausgebildet ist.
Patent DE-102020124253-B4 (DE)
Title: Füllstandsbestimmung von Öltanks durch Radarbildgebung eines Satelliten
Inventor: VILLAMIL LOPEZ CARLOS
IPC: G01F23/284
Filed: 2020-09-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands eines zylindrischen Öltanks (100) mit einer Mantelwand (102) und einem Schwimmdach (104), aufweisend die Schritte:- Aussenden (S1) von Mikrowellen von einem in einer Erdumlaufbahn kreisenden oder stehenden Satelliten (1) aus Schrägsicht in Richtung des auf der Erdoberfläche befindlichen zylindrischen Öltanks (100),- Empfangen (S2) von am zylindrischen Öltank (100) reflektierten Mikrowellen und Erzeugen eines Radarbilds nach einer Methode der synthetischen Apertur,- Ermitteln (S3) einer Vielzahl von Punktstreuern aus dem Radarbild durch Bildverarbeitung und/oder Signalverarbeitung so, dass das Radarbild nur noch binäre Informationen aufweist, wobei die Punktstreuer durch Reflexionen der auf den zylindrischen Öltank (100) treffenden Mikrowellen entstehen und auf dem Radarbild als sich farblich abhebende Punkte erscheinen,- Erzeugen und Anpassen (S4) von zumindest zwei Halbkreisen unter Verwendung eines Verfahrens der nichtlinearen Optimierung oder einer Hough Transformation so, dass die Punktstreuer auf oder möglichst nahe an den Halbkreisen liegen, wobei die Halbkreise zumindest folgende aufweisen: Ein einer Berührlinie einer Außenseite der Mantelwand (102) mit dem Erdboden zugeordneter erster Halbkreis (11) und ein einer Berührlinie einer Innenseite der Mantelwand (102) mit einer oberen Stirnfläche des Schwimmdachs (104) zugeordneter zweiter Halbkreis (12),- Ermitteln (S5) eines Durchmessers des Öltanks (100) und einer Höhe des Schwimmdachs (104) gegenüber dem Erdboden aus dem jeweils angepassten ersten Halbkreis (11) und zweiten Halbkreis (12), und- Ermitteln (S6) des Füllstands des Öltanks (100) aus dem ermittelten Durchmesser des Öltanks (100) und der Höhe des Schwimmdachs (104).
Patent DE-102021114062-B4 (DE)
Title: Endeffektor zur Anbringung einer Emblemanordnung
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/12
Filed: 2021-05-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Endeffektor zur Anbringung einer Emblemanordnung wird bereitgestellt. Der Endeffektor umfasst einen Tragrahmen, einen ersten Splitter und einen zweiten Splitter. Der erste Splitter und der zweite Splitter sind mit dem Tragrahmen verbunden. Die pneumatisch betätigten Greifer umfassen: einen ersten Greifer, der mit dem ersten Splitter verbunden und konfiguriert ist, um mindestens einen Abschnitt der Emblemanordnung zu greifen, und einen zweiten Greifer, der mit dem zweitem Splitter verbunden und konfiguriert ist, um eine oder mehrere Schichten der Emblemanordnung abzulösen. Der Roller ist mit dem Tragrahmen verbunden und ist konfiguriert, um eine Klebstoffschicht der Emblemanordnung auszunässen.
Patent DE-102021203858-B4 (DE)
Title: Sensorik zur Lasterfassung an Metallkissen
Inventor: RIESS SEBASTIAN
IPC: G01L5/10
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-03-16
Abstract: Sensor (1) zur Erfassung von mechanischen Belastungen, umfassend
 ein Metallkissen (2), angeordnet zwischen
 einem ersten und einem zweiten Anschlussteil (3), wobei die Anschlussteile (3) ausgelegt sind, eine mechanische Verformung des Metallkissens (2) durch Belastungen zu ermöglichen,
 mindestens eine Isolationsschicht (4), die dazu ausgelegt ist, das Metallkissen (2) nach außen zu isolieren,
 eine Messeinheit (7) zur Messung einer Änderung einer elektrischen Impedanz des Metallkissens (2), und
 mindestens zwei Kontaktierungseinheiten (6), die das Metallkissen (2) an mindestens zwei verschiedenen Stellen elektrisch kontaktieren und mit der Messeinheit (7) verbinden, sodass Belastungen auf Grund der Änderung der Impedanz des Metallkissens (2) durch die Verformung des Metallkissens (2) erfasst werden können.
Patent DE-112004001978-B4 (DE)
Title: Hartbeschichtungsmittel-Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: HAYASHIDA NAOKI
IPC: C08G18/67
Filed: 2004-10-21
Granted: 2016-08-04
Abstract: Hartbeschichtungsmittel-Zusammensetzung, die umfasst  eine Fluor enthaltende Polyether-Verbindung (A), die eine Perfluorpolyether-Einheit,  eine Urethan-Bindung und drei oder mehr gegenüber aktiver Energiestrahlung reaktive Gruppen an beiden Enden des Moleküls aufweist, und  eine härtbare vernetzbare Verbindung (B) mit zwei oder mehr, unter der Einwirkung von Energiestrahlung polymerisierenden Gruppen im Molekül,  worin die härtbare Verbindung (B) 65 bis 100 Gew.-% einer härtbaren Verbindung (Bt) mit 3 oder mehr unter der Einwirkung von aktiver Energiestrahlung polymerisierenden Gruppen im Molekül, und 0 bis 35 Gew.-% einer härtbaren Verbindung (Bd) mit 2 unter der Einwirkung einer aktiven Energiestrahlung polymerisierenden Gruppen im Molekül enthält, bezogen auf die härtbare Verbindung (B), und  worin die Fluor enthaltende Polyether-Verbindung (A) in einer Menge von 0,01 bis 3 Gew.-Teilen, bezogen auf 100 Gew.-Teile des nicht-flüchtigen Anteils in der Zusammensetzung, enthalten ist.
Patent DE-112005003698-B4 (DE)
Title: Erfassung optischer Strahlung
Inventor: SCHREY OLAF
IPC: H04N13/02
Filed: 2005-09-15
Granted: 2016-10-13
Abstract: Optische Erfassungsvorrichtung (10) mit folgenden Merkmalen: einer Photodiodenstruktur (12) mit einer Photodiodenkapazität (24) zum Akkumulieren von Ladungsträgern auf elektromagnetische Strahlung hin; einer Auslesekapazität (16); einer Rücksetzeinrichtung (18) zum Rücksetzen der Auslesekapazität (16) durch Anlegen einer vorbestimmten Spannung (28) an die Auslesekapazität; einer Schalteinrichtung (14) zum Verbinden der Photodiodenstruktur (12) mit der Auslesekapazität (16), um die akkumulierten Ladungsträger während einer Transferphase auf die Auslesekapazität (16) zu transferieren und zum Trennen der Photodiodenstruktur (12) von der Auslesekapazität (16) während einer Akkumulationsphase; einer Ausleseeinrichtung (20) zum Auslesen der Auslesekapazität (16), wobei die Ausleseeinrichtung (20) ausgebildet ist, um während der Akkumulationsphase die Auslesekapazität (16) ein erstes Mal und nach der Akkumulationsphase ein zweites Mal auszulesen, um einen ersten und zweiten Auslesewert zu erhalten, und die beiden Werte zu kombinieren, um ein Ausleseergebnis zu erhalten; und einer dieser Photodiodenstruktur (12) zugeordneten Zusatzauslesekapazität (132b) mit einer dazugehörigen Zusatzrücksetzeinrichtung (134b) zum Rücksetzen der Zusatzauslesekapazität (132b) und einer Zusatzschalteinrichtung (130b) zum Verbinden der Photodiodenkapazität (124) mit der Zusatzauslesekapazität (132b) während einer Zusatztransferphase.