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Patent DE-102019206365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum frühzeitigen Detektieren einer bevorstehenden Überhitzung zumindest einer Batteriezelle einer Batterie, Detektionseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖBEL MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer bevorstehenden Überhitzung zumindest einer Batteriezelle (14) einer Batterie (10), vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, wobei die bevorstehende Überhitzung in Abhängigkeit von mindestens einer ermittelten, die zumindest eine Batteriezelle (14) betreffenden ersten Größe detektiert wird. Dabei wird als die mindestens eine erste Größe ein zeitlicher Temperaturgradient ((ΔT/Δt)i) einer in einer vorbestimmten Nähe zur zumindest einen Batteriezelle (14) erfassten Temperatur (Ti) und/oder eine Spannung (Ui) der zumindest einen Batteriezelle (14) ermittelt.
Patent DE-102019207194-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Wastegateventil
Inventor: SOLBECK ROBERT
IPC: F02B37/18
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Wastegateventil (4), das ein in einem Turbinengehäuse (2) verlagerbar gelagertes Ventilelement (5) aufweist, das über eine Betätigungswelle (6) und einen Hebel (10) mit einem Aktuator mechanisch gekoppelt ist, wobei die Betätigungswelle (6) um eine Drehachse (8) drehbar in einer eine Wandung (7) des Turbinengehäuses (2) durchgreifenden Lagerbuchse (9) angeordnet und auf ihrer dem Ventilelement (5) abgewandten Seite mit dem Hebel (10) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Lagerbuchse (9) auf ihrer Mantelfläche (11) einen Rand (12) und der Hebel (10) einen in axialer Richtung vorspringenden und den Rand (12) einfassenden Ringvorsprung (13) aufweist, wobei zwischen dem Rand (12) und dem Ringvorsprung (13) ein Dichtelement (16) angeordnet ist.
Patent DE-102019208173-A1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung, optischer Gassensor umfassend eine solche elektronische Anordnung und Verfahren zur kombinierten Fotostrom- und Temperaturmessung mittels einer solchen elektronischen Anordnung
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: G01K7/01
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine elektronische Anordnung (1) umfasst eine Fotodiode (2) und einen Transimpedanzverstärker (3) und ist selektiv in einen Fotostrommessmodus und in einen Temperaturmessmodus schaltbar. Dabei ist in dem Fotostrommessmodus ein Anodenanschluss (22) der Fotodiode (2) mit einem ersten Eingang (311) eines Operationsverstärkers (31) des Transimpedanzverstärkers (3) verbunden, ein Kathodenanschluss (21) der Fotodiode (2) ist mit einem zweiten Eingang (312) des Operationsverstärkers (31) verbunden, und ein erster Vorspannungsanschluss (41) ist mit dem ersten Eingang (311) und dem Anodenanschluss (22) verbunden. In dem Temperaturmessmodus ist der Anodenanschluss (22) mit einem Masseanschluss (35) der elektronischen Anordnung (1) verbunden, der Kathodenanschluss (21) ist mit dem zweiten Eingang (312) verbunden, und der erste Vorspannungsanschluss (41) ist mit dem ersten Eingang (311) verbunden und von dem Anodenanschluss (22) getrennt.
Patent DE-102019208774-A1 (DE)
Title: Druckregulierer für eine gemeinsame Kraftstoffleitung
Inventor: BOSNEAGU NASTASE
IPC: F02M63/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Druckregulierer (100) mit einem Kopf (1), der durch eine Mutter (2) mit einem Stutzen (3) kombiniert ist, um durch Verschraubung an einer gemeinsamen Kraftstoffleitung montiert zu werden.Der Kopf (1) weist ein elektromagnetisches Ventil (11) mit einer Ventilstange (112), einen Ventilkörper (12) zum Begrenzen einer Ablasskammer (133) und eine Durchbohrung (134), die die Kammer (133) mit der Rückführung verbindet, auf. Die Mutter (2) mit Außengewinde (22) ist rotatorisch frei an der Vorderseite (13) des Kopfs (1) installiert. Der Stutzen (3) weist eine Aufnahme (31) mit einem Absatz (312), der durch eine Durchbohrung (33) durchquert ist, und einen Gewindeeingang (32) zum Aufnehmen des Gewindes (22) der Mutter (2) und Spannen des Ventilkörpers (12) gegen den Absatz (312) auf. Das andere Ende weist ein Außengewinde (34), das einem Innengewinde des Endes der gemeinsamen Kraftstoffleitung entspricht, und einen Ausgangsansatz (35) zum Verbinden der Ablasskammer (133) mit der Rückführung zum Reservoir auf.
Patent DE-102019209950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sonnenbrillenanalyse und Anzeigeeinrichtungsjustierung
Inventor: BIEDERMANN ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung von einer Anzeigeeinrichtung im Innenraum eines Fahrzeugs aufweisend die SchritteDetektion eines Fahrzeuginsassen; undDetektion, ob der detektierte Fahrzeuginsasse eine Sonnenbrille trägt;gekennzeichnet durch die weiteren SchritteAnalyse der detektierten Sonnenbrille; undJustierung der Anzeigeeinrichtung basierend auf dem Ergebnis der Analyse der detektierten Sonnenbrille.
Patent DE-102019211848-A1 (DE)
Title: Ermitteln der Schadstoff-Emissionen eines Fahrzeugs
Inventor: BUSSE KAI TIMON
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Ermitteln der Schadstoff-Emissionen eines Fahrzeugs, das einen Antriebsstrang (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer Getriebeeinheit (3) hat. Die Vorrichtung umfasst eine Eingangsschnittstelle zum zeitgenauen Aufnehmen von Fahr- und Antriebsdaten aus dem Antriebsstrang (1), eine Auswerteinheit zum Bearbeiten der aufgenommenen Daten, um daraus die Schadstoff-Emission des Verbrennungsmotors (2) zu ermitteln, einen ersten Datenspeicher zum Speichern der ermittelten Emissionswerte sowie eine Ausgangsschnittstelle zum Auslesen der gespeicherten Emissionswerte aus dem ersten Datenspeicher. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zum Ermitteln der Schadstoff-Emissionen eines Fahrzeugs, ein Fahrzeug sowie ein Verfahren und ein Computerprog ram mprodukt.
Patent DE-102019216193-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Scharnier und Scharnier für ein Haushaltsgerät
Inventor: DIEBOLD JüRGEN
IPC: E05D7/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus (5) und einem Verschlusselement (2',3'), welches einen in dem Korpus (5) befindlichen Lagerraum (4) verschließt und an dem Korpus (5) mittels zumindest eines Scharniers (16,55) angelenkt ist, wobei das Scharnier (16,55) ein korpusseitiges Scharnierteil (32) umfasst, welches an einer ebenen Anlagefläche (26) an dem Korpus (5) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Korpus (5) ein entlang einer senkrecht zur Anlagefläche (26) verlaufenden Richtung (Y) bezüglich der Anlagefläche (26) versetzt angeordnetes Positionierelement (28,52,57) aufweist, welches mit dem korpusseitigen Scharnierteil (32) eine formschlüssige Verbindung bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Scharnier (16) zur Befestigung eines Verschlusselements (2,3) eines Haushaltsgerätes (1) an einem Korpus (5) eines Haushaltsgerätes (1), das Scharnier (16) umfassend ein zur Befestigung an dem Korpus (5) ausgebildetes Scharnierteil (32), welches Scharnierteil (32) eine ebene Geräteanlagefläche (36) aufweist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass an dem Scharnierteil (32) ein bezüglich einer senkrecht zu der Geräteanlagefläche (36) verlaufenden Richtung (Y) gegenüber der Geräteanlagefläche (36) hervorspringendes Gegenpositionierelement (37) ausgebildet ist
Patent DE-102019216250-A1 (DE)
Title: Elektronik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEDTKE THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronik (8) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Gehäuse (10) und einer darin angeordneten Leiterplatte (46). Das Gehäuse (10) weist eine Gehäuseschale (12) mit einer hohlzylindrischen Steckeraufnahme (26) auf, innerhalb derer ein Kontakt (66) angeordnet ist, der an der Leiterplatte (46) angebunden ist, und die Gehäuseschale (12) ist mittels eines Deckels (14) verschlossen. Die Steckeraufnahme (26) weist an deren Umfang eine Aussparung (68) auf, die mittels des Deckels (14) verschlossen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse (10) einer Elektronik (8).
Patent DE-102019216407-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (10) für ein Fahrzeug mit einem Eingangsgetriebe (18), welches eine erste Eingangswelle (24) aufweist, mit einem Basisgetriebe (22), welches in Kraftflussrichtung (20) dem Eingangsgetriebe (18) nachgeschaltet ist und mit einer Antriebseinheit (15) zum Aufprägen einer Drehzahl auf eine Antriebswelle (28), welche mit einer zweiten Eingangswelle (30) des Eingangsgetriebes (18) in Antriebsverbindung steht. Eine Sperrvorrichtung (46) ist zur drehfesten Blockierung der zweiten Eingangswelle (30) in eine Sperrposition überführbar.
Patent DE-102019216699-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einer Rastenscheibe und einer Verbindungsstange bei einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Handschaltgetriebe
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Verbindung zwischen einer Rastenscheibe (1) und einer Verbindungsstange (3) bei einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Handschaltgetriebe vorgeschlagen, bei der die Rastenscheibe (1) eine um 180° umgebogene Lasche (2) zur Axialsicherung der in die Rastenscheibe (1) eingehängten Verbindungsstange (3) aufweist, deren der Rastenscheibe (1) zugewandtes Ende (4) abgekröpft ausgeführt ist und im montierten Zustand in einer für die Aufnahme des abgekröpften Endes (4) der Verbindungsstange (3) vorgesehene Mitnahmebohrung (6) eingefädelt ist.
Patent DE-102019217327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit wenigstens einem Differenzial
Inventor: RIEDHAMMER MICHAEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs (1), der Antriebsstrang wenigstens umfassend ein Antriebselement (2), ein Getriebe (3) und ein Differenzial (105, 205, 305, 505), wobei das Antriebselement (2), das Getriebe (3) und das wenigstens eine Differenzial (105, 205, 305, 505) durch Wellen (W1, W2, W3, W3', W3'', W3''') kraftübertragend miteinander verbunden sind, während eine Steuervorrichtung (5) signalübertragend mit einer Fahranforderungsvorrichtung (6), dem Getriebe (3) und dem wenigstens einen Differenzial (105, 205, 305, 505) signalübertragend verbunden ist, wobei wenigstens einem Rad (101, 102, 201, 202, 301, 302) einer Fahrzeugachse (100, 200, 300) ein Drehmomentsensor (106, 107, 206, 207) zugeordnet ist, welcher ebenfalls signalübertragend mit der Steuervorrichtung (5) verbunden ist, das Verfahren umfassend einen ersten Schritt des Erfassens von Drehmomentwerten (T, Ti, Tn, Ts) wenigstens eines Rads (101, 102, 201, 202, 301, 302) einer Fahrzeugachse (100, 200, 300) und des Bereitstellens der erfassten Drehmomentwerte (T, Ti, Tn, Ts) an die Steuervorrichtung (5); einen zweiten Schritt des Abgleichens der Drehmomentwerte (T, Ti, Tn, Ts) der betreffenden Räder (101, 102, 201, 202, 301, 302) mit einem Drehmomentsollwert; einen dritten Schritt des Abgleichens des betreffenden Drehmomentwerts (T, Ti, Tn, Ts) mit einem Schwellwert, wobei ein unzulässiger Schlupfwert des wenigstens einen Rads (101, 102, 201, 202, 301 ,302) einer Fahrzeugachse (100, 200, 300) vorliegt, wenn der betreffende Drehmomentwert (T, Ti, Tn, Ts) in unzulässiger Weise von dem Schwellwert abweicht; einen vierten Schritt des Ausgebens eines Signals (S, S1) zum Schließen des wenigstens einen Differenzials (105, 205, 305), wenn ein unzulässiger Schlupfwert wenigstens eines Rads (101, 102, 201, 202, 301, 302) einer Fahrzeugachse (100, 200, 300) vorliegt.
Patent DE-102019217819-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HÄRTWIG ANDREAS
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-11-19
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen, welcher eine laufrichtungsgebunden ausgeführte Profilierung mit in Umfangsrichtung umlaufenden schulterseitigen und mittleren Profilrippen aufweist, wobei zumindest eine der mittleren Profilrippen (1), welche insbesondere eine entlang des Reifenäquators verlaufende Profilrippe ist, in axialer Richtung von Einschnitten (4) mit einer Breite (b1) von 0,5 mm bis 1,2 mm durchquert ist, welche jeweils einen zentralen Abschnitt (4a), in welchem der Einschnitt (4) in seiner Erstreckungsrichtung in Wellenform verläuft, und zwei seitliche Abschnitte (4b) aufweisen.Die Einschnitte (4) erstrecken sich in Draufsicht in Bogenform und bezüglich der Mittellinie der Profilrippe (1) symmetrisch und weisen in den seitlichen Abschnitten (4b) sowie im zentralen Abschnitt (4a) eine einheitliche und in radialer Richtung verlaufende Wellenform auf, welche lediglich im zentralen Abschnitt (4a) der Einschnitte (4) von der in der Erstreckungsrichtung der Einschnitte (4) vorliegenden Wellenform überlagert ist.
Patent DE-102019217958-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: WILKES MARK
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, die ein Gehäuse, eine Welle, die bezüglich des Gehäuses drehbar befestigt ist und zur Befestigung eines Lenkrads an einem Ende konfiguriert ist, ein erstes Zahnrad, das mit der Welle verbunden und dazu konfiguriert ist, sich mit dieser zu drehen, und einen ersten und einen zweiten Motor, die jeweils einen Ausgang aufweisen, der ein jeweiliges Ausgangszahnrad antreibt, umfasst, wobei die Ausgangszahnräder mit dem ersten Zahnrad in Eingriff stehen, wobei es Steuermittel gibt, die dazu konfiguriert sind, die Motoren in einem ersten Modus, in dem die Motoren Drehmoment an das erste Zahnrad in entgegengesetzten Richtungen anlegen, und einem zweiten Modus, in dem die Motoren Drehmoment an das erste Zahnrad in derselben Richtung anlegen, zu betreiben.
Patent DE-102019218520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines pneumatischen Stellaktuators
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung eines pneumatischen Stellaktuators (4), wobei ein Stellkolben (5) in einem Stellzylinder (6) des Stellaktuators (4) von einer Startposition (xist) in eine Zielposition (xsoll) durch Veränderung eines Drucks in einem Betätigungsraum (7) bewegt wird, welcher zwischen dem Stellzylinder (6) und dem Stellkolben (5) definiert ist. Die Veränderung des Drucks wird dabei durch Austausch von Druckluft mit dem Betätigungsraum über mindestens ein Ventil vorgenommen. Um die Zielposition (xsoll) möglichst zuverlässig einzustellen, wird ein Soll-Wert eines Massenstromes (ṁSoll) an Druckluft aus einer Zustandsgleichung des Stellaktuators (4) ermittelt (S2) und anhand des Soll-Werts (ṁSoll) eine Ansteuerung des mindestens einen Ventils vorgenommen (S3). Zudem wird im Zuge der Ansteuerung des mindestens einen Ventils ein Ist-Wert des Massenstromes (ṁIst) aus einer Zustandsgleichung des mindestens einen Ventils ermittelt wird (S4), wobei der Soll-Wert (ṁSoll) und der Ist-Wert (ṁIst) miteinander abgeglichen werden (S6) und im Falle eines betragsmäßig Übersteigens des Soll-Werts (ṁSoll) durch den Ist-Wert (ṁIst) eine Korrektur des Ist-Werts (ṁIst) vorgenommen wird (S9).
Patent DE-102019220069-A1 (DE)
Title: Verlässlichere Klassifikation von Radardaten aus dynamischen Szenerien
Inventor: NATROSHVILI KOBA
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-12-18
Abstract: Verfahren (100) zum Klassifizieren von Radardaten (2), die durch Registrieren von aus einem Sender abgestrahlter und durch mindestens ein Objekt reflektierter Radarstrahlung (20) mit mindestens einem Detektor erhalten wurden, mit den Schritten:• Bereitstellen (110) von Radardaten (2), die zu verschiedenen Zeitpunkten aufgenommene Beobachtungen (2a-2c) einer Szenerie (1) enthalten;• Ermitteln (120) mindestens eines Anteils (2') der Radardaten (2), der in mindestens einer der Beobachtungen (2a-2c) im Vergleich zu mindestens einer anderen der Beobachtungen (2a-2c) gedreht und/oder skaliert ist;• Ermitteln (130) eines Fixpunktes (3) der Drehung und/oder Skalierung;• Transformieren (140) mindestens einer zweidimensionalen Repräsentation (4a-4c) mindestens eines Teils der Beobachtungen (2a-2c) in logarithmische Polarkoordinaten mit dem ermittelten Fixpunkt (3) als Ursprung;• Abbilden (150) der mindestens einen transformierten zweidimensionalen Repräsentation (4a'-4c') auf mindestens eine Klasse (6a-6d) einer vorgegebenen Klassifikation (6) durch mindestens einen Klassifikator (5), der ein neuronales Netzwerk mit mindestens einer Faltungsschicht umfasst.Verfahren (200) zum Trainieren eines Klassifikators (5).
Patent DE-102020004075-A1 (DE)
Title: Widerstandsmessschaltung, Messeinrichtung und Widerstandsmessverfahren
Inventor: NICKL STEFAN
IPC: G01R27/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Widerstandsmessschaltung umfassend eine Steuereinrichtung (2), eine Kondensatorentladeschaltung (3) und eine mit einer Versorgungsspannung verbundene Reihenschaltung (4) aus wenigstens einem Schalter (5, 9), wenigstens einem Messwiderstand (6), einem ersten Referenzwiderstand (7) und einem zweiten Referenzwiderstand (8), wobei die Kondensatorentladeschaltung (3) einen ersten Kondensator (15) umfasst, welcher über eine Schalteinrichtung (16) der Kondensatorentladeschaltung (3) jeweils einzeln mit dem Messwiderstand (6), dem ersten Referenzwiderstand (7) und mit einem ersten Eingang (17) einer Vergleichseinrichtung (18) der Kondensatorentladeschaltung (3) verbindbar ist, wobei der erste Eingang (17) der Vergleichseinrichtung (18) mit einem Entladewiderstand (19) der Kondensatorentladeschaltung (3) verbunden ist, wobei der zweite Referenzwiderstand (8) parallel zu einem zweiten Kondensator (20) der Kondensatorentladeschaltung (3) geschaltet ist und der zweite Kondensator (20) mit einem zweiten Eingang (21) der Vergleichseinrichtung (18) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (2) mit der Schalteinrichtung (16) und der Vergleichseinrichtung (18) verbunden ist und die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, nacheinander den Messwiderstand (6) und den ersten Referenzwiderstand (7) mit dem ersten Kondensator (15) zu verbinden und jeweils anschließend den ersten Kondensator (7) mit dem ersten Eingang (17) der Vergleichseinrichtung (18) zu verbinden und über die Vergleichseinrichtung (18) eine Entladezeit des ersten Kondensators (15) zu ermitteln, wobei die Steuereinrichtung (2) ferner dazu eingerichtet ist, aus einer Messentladezeit des über den Messwiderstand (6) geladenen ersten Kondensators (15) und einer Referenzentladezeit des über den ersten Referenzwiderstand (7) geladenen ersten Kondensators (15) einen den Widerstand des Messwiderstands (6) beschreibenden Messwert zu ermitteln.
Patent DE-102020005229-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/409
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Gassensor 10 umfasst: Ein Sensorelement 12; ein Keramikgehäuse 16, das einen hinteren Endabschnitt des Sensorelements 12 hält und mit Metallanschlüssen 17 versehen ist, die elektrisch mit dem Sensorelement 12 verbunden sind; und ein elastisches Isolierelement 56, das in dem hinteren Teil des Sensorelements 12 angebracht ist und in das eine Mehrzahl von Anschlussdrähten 54, die elektrisch mit den Metallanschlüssen 17 verbunden sind, eingesetzt ist. Das elastische Isolierelement 56 weist einen gemeinsamen Raum oder mehrere gemeinsame Räume 204 auf, der oder die in einer Oberfläche des elastischen Isolierelements 56 ausgebildet ist oder sind, die auf das Keramikgehäuse 16 gerichtet ist. Zwei oder mehr der Anschlussdrähte 54 sind in jedem gemeinsamen Raum angeordnet.
Patent DE-102020008045-A1 (DE)
Title: Subdermales Implantat
Inventor: KUHFUSS INGO
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein subdermales Implantat, umfassend einen Grundkörper, in den wenigstens ein Funktionselement integriert ist, wobei der Grundkörper (2) aus elastischem, biokompatiblem Material, bevorzugt Silikon oder PTFE hergestellt ist, wobei das Funktionselement eine Lichtquelle ist, die mit einem Stromversorgungselement verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Applikator (8) zur Applikation eines solchen Implantats (1) sowie ein Implantatset, umfassend ein Implantat (1) und einen Applikator (8).
Patent DE-102020101471-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: KONDO SEIJI
IPC: F01N1/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: [0074] Es ist ein Schalldämpfer bereitgestellt, der Schalldruck einer stehenden Welle in einem Auslassrohr (4) reduzieren kann und gleichzeitig die Erzeugung von Strömungsgeräuschen unterbinden kann. Bei einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Schalldämpfer ein Gehäuse (2), ein Auslassrohr, eine Abdeckung (5) die das Auslassrohr bedeckt. Das Auslassrohr enthält ein Auslassende (4A) und mindestens ein Verbindungsloch (4C). Das Auslassende mündet in dem Gehäuse. Das mindestens eine Verbindungsloch ist in der Außenumfangsfläche des Auslassrohrs ausgebildet. Die Abdeckung enthält einen Wandabschnitt (51) und eine Öffnung (52). Der Wandabschnitt ist dahingehend angeordnet, sich mit mindestens einem Verbindungsloch in einer Radialrichtung des Auslassrohrs zu überlappen. Die Öffnung verbindet das mindestens eine Verbindungsloch und einen Innenraum des Gehäuses miteinander.
Patent DE-102020104369-A1 (DE)
Title: Teleskopierbare Rolle für einen Wascheimer
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: A47L13/50
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle zum Abstreifen eines Schwammbretts 5 über einem Wascheimer 1, die mit einer Achse oder Achsstummeln 3 in Lagern 2 drehbar an oder auf dem Rand eines Wascheimers gelagert ist und dessen lichte Weite überspannt, wobei die Rolle 4 als Hohlkörper aus Halbschalen 4a mit Preß- oder Rastverbindungen 8 ausgebildet sind und einen profilierten Außenumfang mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen 6 aufweist, die Durchtrittsöffnungen 6 wenigstens teilweise versetzt zueinander angeordnet sind, und dass die Durchtrittsöffnungen 6 wenigstens teilweise von erhabenen Stegen 7 umschlossen sind, wobei die Rolle 4 über eine innenliegende Teleskopkopiervorrichtung 9 und einen Trennbereich 10 teleskopierbar ist.
Patent DE-102020106206-A1 (DE)
Title: Technologien zum Bereitstellen mehrerer Fehlerkorrekturebenen
Inventor: WU WEI
IPC: G06F11/10
Filed: 2020-03-06
Abstract: Technologien zum Bereitstellen mehrerer Ebenen einer Fehlerkorrektur beinhalten einen Speicher, der eine Medienzugriffsschaltungsanordnung beinhaltet, die mit einem Speichermedium gekoppelt ist. Die Medienzugriffsschaltungsanordnung ist zum Lesen von Daten aus dem Speichermedium ausgelegt. Außerdem ist die Medienzugriffsschaltungsanordnung zum Durchführen, mit einer Fehlerkorrekturlogikeinheit, die sich in der Medienzugriffsschaltungsanordnung befindet, einer Fehlerkorrektur an den gelesenen Daten ausgelegt, um fehlerkorrigierte Daten zu erzeugen.
Patent DE-102020107426-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: LOENEKE MARKUS
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1), mit einem eine Motorabtriebswelle (6) aufweisenden Antriebsmotor (4) und einer eine Antriebswelle (7) aufweisenden mehrgängigen Schaltgetriebeanordnung (5), wobei die Motorabtriebswelle (6) und die Antriebswelle (7) miteinander durch eine Vorrichtung (16) zur Drehmomentübertragung verbunden sind, wobei die Vorrichtung (16) als Kupplung (16a, 16b, 16c, 16d, 16e) mit einem integrierten Verdrehausgleich (43) ausgebildet ist.