baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051043-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Sauerstoff-Brennschneiden von Gießsträngen und Werkstücken aus Stahl in oder nach Stahl-Stranggießanlagen
Inventor: LOTZ HORST K
IPC: B22D11/14
Filed: 2006-10-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum sicheren und sparsamen Sauerstoff-Brennschneiden von Gießsträngen und Werkstücken aus
Stahl in kaltem und heißem
Zustand in oder nach Stahl-Stranggießanlagen
für Blöcke und
Brammen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Membrane (9)
gesteuerten Druckmess- und Druckregelventils (1) mit Druck- und Durchflussumsetzern
(16, 17, 18) auf der Basis von vorbestimmten Bezugswerten die Versorgung
einer Schneiddüse
eines Schneidbrenners mit Heizgas und Heizsauerstoff zur Erzeugung
einer optimalen Schneidflamme elektrisch bzw. elektronisch eingestellt,
nachgestellt oder abgestellt wird und/oder vorbestimmte maximale Abweichungen
von den Bezugswerten erkannt, angezeigt und zur Signalgabe oder
zum Abschalten des Schneidbrenners verwendet werden, wobei die Membran
(9) durch Einlass- und Auslassventile (6, 7) in einer Ventilkuppel
(5) mit einem Druckgas zum Beeinflussen des Gasdurchflusses und
des Gasdruckes beaufschlagt wird, so dass eine Öffnung (13) zwischen einer
oberen Ventilkammer (3), in welcher der Druckumsetzer (17) und der
Durchflussumsetzer (18) angeordnet sind, und einer unteren Ventilkammer (4),
in welcher der Druckumsetzer (16) angeordnet...
Patent DE-102006051365-B4 (DE)
Title: Messverstärkungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: FELDOTTE HEINRICH
IPC: H03M1/50
Filed: 2006-10-27
Granted: 2011-04-21
Abstract: Messverstärkungsvorrichtung zur Erfassung einer Verstimmung einer mit einer bipolaren, rechteckförmigen Speisespannung (U S ) gespeisten Messbrücke,  mit einem integrierenden A/D-Wandler, der einen digitalen, für die Brückenverstimmung repräsentativen Ausgangswert auf Basis eines analogen, bipolaren Verstimmungssignals (U V ) der Messbrücke (10), erzeugt, wobei der A/D-Wandler umfasst:  – einen als Integrator (18, 20) beschalteten Operationsverstärker (18), der das Verstimmungssignal oder ein von diesem abgeleitetes, bipolares Signal als ein bei Betrieb dauerhaft an ihn angelegtes Messsignal (U V ) und einen zeitweise an ihn angelegten Arbeitspegel eines Referenzsignals (U ref ) integriert,  – einen dem Integrator (18, 20) nachgeschalteten Komparator (26), der ein Integrator-Ausgangssignal mit einem Schwellenwert vergleicht, dadurch diejenigen Zeitpunkte, zu denen das Integrator-Ausgangssignal den Schwellenwert quert, ermittelt und ein entsprechendes Komparator-Ausgangssignal, das über Steuermittel (28) zu einer schaltbaren Speisespannungsquelle (12) und einer schaltbaren Referenzspannungsquelle (12, 24) rückgekoppelt ist, ausgibt,  – Zeitmessmittel, die die Dauer von Messintervallen (T m ), während denen der Arbeitspegel des Referenzsignals (U ref ) an...
Patent DE-102006059136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts
Inventor: HO WAI KIT DAVID
IPC: H04R31/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Hörgeräts durch  – Bereitstellen einer Hörgeräteschale (10, 20, 30) oder Otoplastik mit einer Schallaustrittsöffnung (11, 21, 31),  – Montieren eines Hörers (14, 22, 32) an einen Schallschlauch (12, 23, 33), der einen Anschlag (13, 24, 31) aufweist und der eine Montagelänge besitzt,  – Einführen des Schallschlauchs (12, 23, 33) durch die Schallaustrittsöffnung (11, 21, 31) bis der Anschlag (13, 24, 34) an der Innenseite der Hörgeräteschale (10, 20, 30) oder der Otoplastik anschlägt, so dass der Hörer (14, 22, 32) im Inneren der Hörgeräteschale oder Otoplastik gehalten ist, und  – Kürzen des Schallschlauchs (12, 23, 33) außerhalb der Hörgeräteschale oder Otoplastik auf eine Endlänge, wobei  – der Anschlag (13, 24, 34) des Schallschlauchs konusförmig und in der Hörgeräteschale oder Otoplastik ein dazu konformer Passungsabschnitt ausgebildet ist und wobei  – der Hörer (14, 22, 32) in der Montageendposition ausschließlich durch den...
Patent DE-102006060548-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Regensensoreinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: FELDKAMP HORST
IPC: G01W1/14
Filed: 2006-12-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Optoelektronische Regensensoreinheit (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem optischen Sensor zur Erfassung der Benetzung einer Kraftfahrzeugscheibe (12) mit einem den optischen Sensor im von der Kraftfahrzeugscheibe (12) abgewandten Bereich umschließenden Gehäuse (14), sowie mit einer elektrischen Anbindung an die Elektrik des Kraftfahrzeuges, wobei ein Temperatur- und Luftfeuchtesensormodul (16) mit dem Gehäuse (14) verbunden ist, wobei die elektrische Versorgung des Temperatur- und Luftfeuchtesensormoduls (16) über die elektrische Anbindung des optischen Sensors erfolgt und wobei zwischen dem Temperatur- und Luftfeuchtesensor und der Kraftfahrzeugscheibe (12) eine Flex-Leiterplatte (20) angeordnet ist und wobei die Flex-Leiterplatte (20) mit einer Leiterplatte des optischen Sensors verbunden ist, wobei die optoelektronische Regensensoreinheit (10) mit einem optischen Sensor zur Erfassung der Benetzung der Kraftfahrzeugscheibe (12) ausgebildet ist, wobei der optische Sensor an der Kraftfahrzeugscheibe (12) anliegend im Bereich des von einem Scheibenwischer überwischten Bereichs auf der dem Kraftfahrzeuginneren zugewandten Seite montierbar ist, wobei der kombinierte Temperatur- und Luftfeuchtesensor im Innern des Temperatur- und Luftfeuchtesensormoduls (16) von einem Modulgehäuse (18) teilweise umschlossen ist, wobei das Modulgehäuse (18) wenigstens eine Öffnung in Richtung der Kraftfahrzeugscheibe (12) aufweist, durch die der Temperatur- und Luftfeuchtesensor gegen die Kraftfahrzeugscheibe (12) andrückbar ist, und wobei der Temperatur- und Luftfeuchtesensor mittels der elastischen Rückstellkraft der Flex-Leiterplatte (20) gegen die Kraftfahrzeugscheibe (12) gedrückt ist.
Patent DE-102007004865-B4 (DE)
Title: Schienenbasiertes, modulares Gerätesystem der industriellen Informationsnetzwerktechnik
Inventor: BERGNER BERT
IPC: H01R9/26
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-07-01
Abstract: Schienenbasiertes, modulares Gerätesystem (1) der industriellen Informationsnetzwerktechnik, mit wenigstens einem separaten aktiven (2b) und wenigstens einem separaten passiven (2a) Netzwerkgerät (2), die jeweils ein an einer Schiene (3) befestigbares Gehäuse (11) und wenigstens eine Eingangskontaktanordnung (22) und wenigstens einen Ausgangssteckverbinder (5) aufweisen, wobei das Gehäuse (11) ein rückwärtiges und ein vorderes Gehäuseelement (12, 13) aufweist und das rückwärtige Gehäuseelement (12) ein an der Schiene (3) befestigbares Haltemittel (14) umfasst und für das aktive (2b) und das passive (2a) Netzwerkgerät (2) identisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rückwärtige Gehäuseelement (12) eine Aufnahme für ein Festanschlussmodul (9) aufweist und dass eine vom Gehäuse (11) aufgenommene Leiterplatte (16), deren Ebene bei auf der Schiere (3) montiertem Netzwerkgerät (2) senkrecht zur Schienenebene verläuft, ausschließlich im rückwärtigen Gehäuseelement (12) gehalten ist und sich in das vordere Gehäuseelement (13) erstreckt.
Patent DE-102007009039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Scheibenanordnung für ein Fahrzeug oder Bauwerk
Inventor: ENGL ANDREAS
IPC: B60J1/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Scheibenanordnung (10) für ein Fahrzeug oder Bauwerk, umfassend eine Glasscheibe (11), ein mit der Glasscheibe (11) dauerhaft verbundenes, wenigstens teilweise transparentes Splitterschutzelement (12) sowie ein an der Glasscheibe (11) und/oder am Splitterschutzelement (12) über eine Randumschäumung (13) befestigtes Halteelement (14), welches zur Montage der Scheibenanordnung (10) in einer Öffnung eines Fahrzeuges oder Bauwerkes ausgebildet ist, wobei die Randumschäumung (13) als Hinterschäumung oder Umschäumung und mindestens an zwei Seiten an der Scheibenanordnung (10) ausgebildet ist, umfassend die folgenden Schritte: – Zusammenbringen der Glasscheibe (11) und des Splitterschutzelements (12) ggf. unter Einbindung von Zwischenlagen oder -schichten in einem Laminationsprozess, – Erzeugen einer für die Randumschäumung (13) sehr gut haftfähigen Anschäumfläche (16) auf der Glasscheibe (11) und/oder dem Splitterschutzelement (12) an den hierzu vorgesehenen Bereichen durch Vorbehandlung mit einem die Oberfläche anätzenden Reinigungsmittel und Anschäumen der Randumschäumung (13) an der zur Umschäumung hergerichteten Anschäumfläche (16).
Patent DE-102007016694-B4 (DE)
Title: Bohraggregat mit ein- oder mehrreihigen ausstellbaren direkt angetriebenen Bohrspindeln
Inventor: KLITSCH EDGAR
IPC: B23B39/16
Filed: 2007-04-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Bohraggregat mit ein- oder mehrreihigen ausstellbaren, direkt angetriebenen Bohrspindeln, wobei ein Motorgehäuse (1) und ein Lagergehäuse (2) der Werkzeugspindel (3) eine Einheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einheit über einen, auf der gemeinsamen Spindelachse angeordneten, Pneumatikkolben (4), ausstellbar ist, wobei Energiekabel (5) vom Motorgehäuse (1) an einem Zylindergehäuse (6) des Pneumatikkolbens (4) entlang verlegt sind und in den dahinterliegenden Raum münden.
Patent DE-102007030508-B4 (DE)
Title: Waschmaschinen-Direktantrieb
Inventor: Bauer Jörg
IPC: D06F37/30
Filed: 2007-06-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Waschmaschinen-Direktantrieb, mit • einem zur Befestigung an einem Laugenbehälter vorgesehenen Stator (2), welcher bestrombare Spulen (7) einer Spulenlänge (LS) aufweist, die um ein Statorpaket (6) der Statorpakethöhe (HS) gewickelt sind, • einem den Stator (2) umgreifenden, zur festen Verbindung mit einer Waschtrommel vorgesehen, mit Permanentmagneten (11) bestückten, einen Rotoraußendurchmesser (DR) aufweisenden Rotor (3), • einem zwischen Stator (2) und Rotor (3) gebildeten Luftspalt (12), dessen minimaler Durchmesser einen Luftspaltdurchmesser (DL) bestimmt, wobei der Quotient aus dem Produkt des Rotoraußendurchmessers (DR) und der Spulenlänge (LS) und dem Produkt der Statorpakethöhe (HS) und des Luftspaltdurchmessers (DL) mindestens 5/3 und höchstens 9/2 beträgt und die Spulen (7) jeweils einen radial nach außen gerichteten, durch das Statorpaket (6) gebildeten Zahn (8) umgeben, welcher an dessen radial äußerem, dem Luftspalt zugewandten Ende durch einen Zahnkopf (24), der in Umfangsrichtung beiderseitig durch Zahnflanken (25) begrenzt wird, abgeschlossen ist, wobei die Zahnflanken (25) vom Luftspalt (12) her gesehen in Umfangsrichtung relativ zu einem mittig durch den Zahn (8) verlaufenden Radialstrahl eine konkav nach innen abgeknickte Kontur beschreiben, derart, dass die Schrägstellung der Zahnflanken (25) des Zahnkopfes (24) relativ zu dem Radialstrahl (R) radial nach außen abnimmt.
Patent DE-102007031278-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtungen mit Dummy-Wortleitungen und damit verbundene Strukturen und Verfahren
Inventor: SEL JONG-SUN
IPC: G11C16/04
Filed: 2007-07-05
Granted: 2012-08-02
Abstract: Nicht-flüchtige Speichervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (SUB) mit einem aktiven Bereich (ACT) an einer Oberfläche davon; einer ersten Masseauswahlleitung (GSL1), die den aktiven Bereich (ACT) kreuzt; einer ersten Reihenauswahlleitung (SSL1), die den aktiven Bereich (ACT) kreuzt und von der ersten Masseauswahlleitung (GSL1) beabstandet ist; einer Mehrzahl von Speicherzellen-Wortleitungen, die den aktiven Bereich (ACT) zwischen der ersten Masseauswahlleitung (GSL1) und der ersten Reihenauswahlleitung (SSL1) kreuzen, wobei etwa ein gleicher erster Abstand (W1) zwischen benachbarten der Mehrzahl von Speicherzellen-Wortleitungen (WL) vorgesehen ist, wobei ein zweiter Abstand (W3) zwischen einer letzten der Mehrzahl von Speicherzellen-Wortleitungen (WL2n) und der ersten Reihenauswahlleitung (SSL1) vorgesehen ist, und wobei der zweite Abstand (W3) größer als der erste Abstand (W1) und nicht größer als das Zweifache des ersten Abstandes (W1) ist; und einer Dummy-Wortleitung (WLd) zwi-Wortleitungen (WL) und der ersten Masseauswahlleitung (GSL1), wobei etwa der erste Abstand...
Patent DE-102007033942-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemme
Inventor: SCHAEFER SEBASTIAN
IPC: H02B1/04
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Elektrische Klemme, von denen mehrere zur Bildung eines Klemmenblocks oder einer Klemmenleiste aneinanderreihbar sind, mit einem insbesondere scheibenförmigen Gehäuse (2) und mindestens einem Rastelement (4) zur Verbindung von zwei benachbart zueinander angeordneten Klemmen (1, 10), wobei das Rastelement (4) zwei Schenkel (5, 6) und einen die Schenkel (5, 6) verbindenden Rücken (7) aufweist, und wobei im montierten Zustand das Rastelement (4) mit seinen beiden Schenkeln (5, 6) zwei Gehäuseabschnitte (8, 9) zweier aneinandergereihter Klemmen (1, 10) formschlüssig übergreift, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (5, 6) des Rastelements (4) senkrecht zur Längserstreckung des Rückens (7) versetzt zueinander angeordnet sind, und daß der Versatz zur Ausbildung einer L-förmigen Grundfläche des Rastelements (4) zwischen den beiden Schenkeln mindestens der Breite (b) des die Schenkel verbindenden Rückens (7) entspricht.
Patent DE-102007041546-B4 (DE)
Title: Innenraumverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-05-20
Abstract: Innenraumverkleidungsteil
für Kraftfahrzeuge,
das ein formstabiles Trägerteil
(2) aus einem thermoplastischen Kunststoff aufweist, das auf seiner Sichtseite
mit einer weichelastischen Schicht (3) aus Polyurethan überzogen
ist, wobei das Trägerteil
(2) Schlitze (4) aufweist, wobei auf der der weichelastischen Schicht
(3) aus Polyurethan entgegen gesetzten Rückseite des Trägerteils
(2) ein Airbag oder eine Airbagbox angeordnet ist, durch die Schlitze
(4) schwenkbewegliche Teile des Trägerteils (2) gebildet sind,
die in einer Grundstellung in einer Ebene mit dem Trägerteil
(2) liegen, die Schlitze (4) durch die weichelastische Schicht (3) überdeckt
sind und durch den ausgelösten
Airbag schwenkbewegliche Teile in eine Arbeitsstellung verschwenkt
sind, in der sie eine Durchtrittsöffnung für den Airbag freigeben, wobei
in der Arbeitsstellung die weichelastische Schicht (3) aus Polyurethan
im Bereich der Schlitze (4)  durchtrennt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlitze (4) als Sollbruchstellen ausgebildet sind, die
durch Verminderung der Wandstärke
des Trägerteils
(2) geformt sind, und dass die...
Patent DE-102007043097-B4 (DE)
Title: Layout-Verfahren für eine Maske
Inventor: LEE SANG HEE
IPC: H01L21/027
Filed: 2007-09-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Layout-Verfahren für eine Maske, umfassend: Ausbilden einer Hauptstruktur auf einem Substrat; und Ausbilden einer Vielzahl von Füllstrukturen in derselben Größe in Gebieten, die sich vom dem Gebiet, in dem die Hauptstruktur ausgebildet ist, unterscheiden, wobei das Ausbilden der Vielzahl von Füllstrukturen umfasst: Ausbilden einer Vielzahl von Hauptfüllstrukturen, die voneinander auf dem Substrat beabstandet sind; Ausbilden einer Vielzahl von untergeordneten Füllstrukturen, indem die Vielzahl der Hauptfüllstrukturen in untergeordnete Füllstrukturen aufgeteilt werden, wobei eine erste Gruppe von Füllstrukturen einschließlich einer Vielzahl von ersten Füllstrukturen ausgebildet wird, die durch einen ersten Abstand voneinander getrennt sind, und eine zweite Gruppe von Füllstrukturen mit einer Vielzahl von zweiten Füllstrukturen ausgebildet wird, die durch den ersten Abstand voneinander getrennt sind, und Entfernen der untergeordneten Füllstrukturen, die mit der Hauptstruktur interagieren.
Patent DE-102007045829-B4 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Fahrzeugdach
Inventor: GÖDECKE MORTEN
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-09-25
Granted: 2017-11-23
Abstract: Schiebedachvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem wenigstens zwischen einer einen Bereich eines Fahrzeuginnenraumes freigebenden Stellung und einer den Bereich überdeckenden Stellung verfahrbaren Schiebeelement (4), welches in der den Bereich des Fahrzeuginnenraumes überdeckenden Stellung mit einem Fahrzeugdach (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (4) aus seiner den Bereich überdeckenden Stellung in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne in einen Bereich einer Windschutzscheibe (5) bewegbar ist und in seiner den Bereich des Fahrzeuginnenraumes freigebenden Stellung wenigstens teilweise im Bereich der während der Bewegung des Schiebeelements (4) unbewegten Windschutzscheibe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102007047374-B4 (DE)
Title: Freihandvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OZAKI TAKAHISA
IPC: H04M1/2757
Filed: 2007-10-04
Granted: 2014-04-03
Abstract: Freihandvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist: eine Kommunikationseinheit (3), die konfiguriert ist, eine Kommunikationsverbindung mit (i) entweder einem ersten Mobiltelefon (8), das mit einem Kommunikationsprotokoll kompatibel ist, das eine selbsttätige Übertragung von Telefonbuchdaten spezifiziert, oder (ii) einem zweiten Mobiltelefon (9), das nicht mit dem Kommunikationsprotokoll kompatibel ist, herzustellen; eine Speichereinheit (7), die konfiguriert ist, Telefonbuchdaten zu speichern; und eine Steuereinheit (2), die konfiguriert ist, ein Tätigen eines Telefonanrufs unter Verwendung von Telefonbuchdaten in Fällen zu ermöglichen, in denen eine Anfrage zur Benutzung der Telefonbuchdaten auftaucht, wobei: (i) in Fällen, in denen die Steuereinheit (2) ein erste Bestimmung dahingehend durchführt, dass ein Mobiltelefon, mit dem die Kommunikationsverbindung hergestellt ist, kompatibel mit dem Kommunikationsprotokoll, das eine selbsttätige Übertragung von Telefonbuchdaten spezifiziert, ist, die Steuereinheit (2) das Tätigen eines Telefonanrufes unter Verwendung von Telefonbuchdaten, die selbsttätig von dem Mobiltelefon auf der Grundlage des ersten Kommunikationsprotokolls, das eine selbsttätige Übertragung von Telefonbuchdaten spezifiziert, übertragen werden, entsprechend der Anfrage zur Benutzung der Telefonbuchdaten ermöglicht, und (ii) in Fällen, in denen die Steuereinheit (2) eine zweite Bestimmung dahingehend durchführt, dass ein Mobiltelefon, mit dem die Kommunikationsverbindung hergestellt ist, nicht mit dem Kommunikationsprotokoll, das eine selbsttätige Übertragung von Telefonbuchdaten spezifiziert, kompatibel ist, die Steuereinheit (2) das Tätigen eines Telefonanrufes unter Verwendung von Telefonbuchdaten, die in der Speichereinheit (7) zu einem Zeitpunkt, zu dem die zweite Bestimmung durchgeführt wird, vorhanden sind, entsprechend der Anfrage zur Benutzung der Telefonbuchdaten ermöglicht.
Patent DE-102007050268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Mischen von schüttbaren Materialkomponenten sowie Kunststoffverarbeitungsmaschine
Inventor: KONERMANN STEFAN
IPC: B29C31/06
Filed: 2007-10-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum dosierten Mischen von schüttbaren Materialkomponenten, aufweisend:  – einen Mischbehälter (10),  – zwei Wiegebehälter (12), wobei jeder der Wiegebehälter (12) eine verschließbare Entleerungsöffnung zum Entleeren des Wiegebehälters (12) in den Mischbehälter (10) aufweist und eine Verwiegeeinrichtung (28) zum Wiegen eines Inhalts des Wiegebehälters (12) aufweist, und  – mehrere Vorratsbehälter (34) für jeweilige Materialkomponenten, wobei jeder Vorratsbehälter (34) eine Zufuhreinrichtung (36) aufweist, um einem zugeordneten Wiegebehälter (12) Material aus dem Vorratsbehälter (34) zuzuführen,  wobei der Mischbehälter (10) derart unter den Wiegebehältern (12) angeordnet ist, daß die Wiegebehälter (12) gleichzeitig über die Entleerungsöffnungen in den Mischbehälter (10) entleerbar sind,  und wobei jedem Wiegebehälter (12) mindestens zwei der Zufuhreinrichtungen (36) der Vorratsbehälter (34) zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß die Wiegebehälter (12) direkt über dem Mischbehälter (10) angeordnet sind, daß die Vorrichtung, bezogen auf den Materialfluß, zwischen den Zufuhreinrichtungen (36) und dem Mischbehälter (10) genau zwei...
Patent DE-102007062979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glasgegenstands in Form einer Gargeräte-Innenscheibe, Glasscheibenpaket und Haushalts-Gargerätetür
Inventor: SCHMIDBAUER WOLFGANG DR
IPC: C03B32/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glasgegenstands in Form einer Gargeräte-Innenscheibe mit verbesserter Thermoschockfestigkeit, bei welchem ein Glasgegenstand geformt wird, welcher eine erste Seite (3) und eine gegenüberliegende zweite Seite (5) und einen wannenförmig umgebogenen Rand (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Glasgegenstand ausgehend von einer Oberflächentemperatur unterhalb des Erweichungspunkts (42) auf der ersten Seite (3) oberflächlich erwärmt wird, bis die Viskosität einen Wert von 107,65 dPas erreicht oder unterschreitet, so daß die Thermoschockfestigkeit des Glasgegenstand auf der ersten Seite (3) erhöht wird.
Patent DE-102008015221-B4 (DE)
Title: Aufbau eines hinteren Abschnitts einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SANGU KAORU
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-03-20
Granted: 2014-01-23
Abstract: Aufbau eines hinteren Abschnitts einer Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend: eine Trennwandplatte (1), die sich in einer ersten Richtung erstreckt, um einen Fahrgastraum von einem Gepäck- bzw. Kofferraum im hinteren Abschnitt der Kraftfahrzeugkarosserie zu trennen, und die mit einer Öffnung (2) versehen ist, eine Bodenplatte (7), die sich in einer zweiten Richtung erstreckt, welche sich von der ersten Richtung unterscheidet, und eine X-förmige Verstärkungsstrebe (10), wobei obere Anbringungsabschnitte (22), die jeweils an rechten und linken oberen Endabschnitten der Verstärkungsstrebe (10) angeordnet sind, an oberen, an der Trennwandplatte (1) ausgebildeten Befestigungsabschnitten (42) befestigt sind, so dass die Befestigungsrichtung der oberen Anbringungsabschnitte (22) in bezug auf die oberen Befestigungsabschnitte (42) die erste Richtung ist, wobei untere Anbringungsabschnitte (32), die jeweils an rechten und linken unteren Endabschnitten der Verstärkungsstrebe (10) angeordnet sind, an unteren, an der Bodenplatte (7) ausgebildeten Befestigungsabschnitten (52) befestigt sind, so dass die Befestigungsrichtung der unteren Anbringungsabschnitte (32) in bezug auf die unteren Befestigungsabschnitte (52) die zweite Richtung ist, und wobei die oberen Anbringungsabschnitte (22) mit einem Paar rechter und linker, in Eingriff zu bringender Abschnitte versehen sind, die mit an einer Sitz-Rückenlehne (3) vorgesehenen Eingriffsabschnitten in Eingriff gebracht werden können.