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Patent DE-102019114035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines flüchtigen Stoffes, Emissions-Überwachungsvorrichtung und Anlage zur Produktion von Werkstücken
Inventor: DOBNER HANS
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-05-26
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von wenigstens einem flüchtigen Stoff, der von wenigstens einem Werkstück (12, 18) emittiert wird, eine Emissions-Überwachungsvorrichtung (34) und eine Anlage (10) zur Produktion des wenigstens einen Werkstücks (12, 18) beschrieben. Das Verfahren wird in der Anlage (10) zur Produktion des wenigstens einen Werkstücks (12, 18) durchgeführt. Wenigstens eine Konzentrationsmessgröße, welche die Konzentration wenigstens eines flüchtigen Stoffes charakterisiert, wird in der Anlage (10) gemessen. Die wenigstens eine Konzentrationsmessgröße wird mit wenigstens einem Konzentrationswert aus wenigstens einer Referenzmessung in Korrelation gebracht. Mithilfe der Korrelation wird die Konzentration des wenigstens einen flüchtigen Stoffes ermittelt. Die Korrelation zwischen der wenigstens eine Konzentrationsmessgröße und dem wenigstens einen Konzentrationswert vorgegeben wird.
Patent DE-102019114253-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für eine Fluidarbeitsmaschine mit Hilfsenergieerzeugung
Inventor: USTYUZHANIN ALEXANDER
IPC: F17D1/07
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für eine Fluidarbeitsmaschine mit Hilfsenergieerzeugung mit einer Antriebsmaschine, die mit zumindest einer Fluidarbeitsmaschine unter Ausbildung eines Hauptantriebsstranges verbunden ist und mit einem, mit der Antriebsmaschine verbundenen Generator, wobei der Generator mit einem elektrischen Netz verbunden ist, welches eine im Wesentlichen konstante Netzfrequenz aufweist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Generator zumindest mittelbar mit der Dampf- oder Gasturbine über einen mit dem Hauptantriebsstrang verbundenen Nebenantrieb gekoppelt ist und im Nebenantrieb eine drehzahlregelbare Leistungsübertragungsvorrichtung mit zumindest teilweiser hydraulischer Leistungsübertragung zum wenigstens indirekten Regeln der Antriebsdrehzahl des Generators angeordnet ist, wobei ein Eingang der drehzahlregelbaren Leistungsübertragungsvorrichtung wenigstens mittelbar mit der Dampf- oder Gasturbine und ein Ausgang der drehzahlregelbaren Leistungsübertragungsvorrichtung wenigstens mittelbar mit dem Generator verbunden ist.
Patent DE-102019114588-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen wärmetauscher
Inventor: LI BIN
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine Anordnung beinhaltet einen Wärmetauscher mit einem Einlassabschnitt, einem Auslassabschnitt und mindestens einem Fluidkanal, der den Einlassabschnitt fluidisch mit dem Auslassabschnitt verbindet. Die Anordnung beinhaltet zusätzlich ein bewegliches Blockierelement mit einer ersten Position in Bezug auf den Wärmetauscher und einer zweiten Position in Bezug auf den Wärmetauscher. In der zweiten Position reduziert das Blockierelement die Querschnittsfläche des mindestens einen Fluiddurchgangs gegenüber der ersten Position. Die Baugruppe beinhaltet ferner ein passives Stellglied, das mit dem Blockierelement gekoppelt und konfiguriert ist, um das Blockierelement selektiv von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, wenn eine thermische Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019123068-A1 (DE)
Title: Eine zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K8/97
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, die aus einer Zahnpastagrundmasse und einem Extrakt aus einer Zusammensetzung der Chinesischen Medizin mit einem Gehalt von 2%-5% besteht, wobei die Zusammensetzung der Chinesischen Medizin nach Gewichtsanteilen Perlenpulver 15-30, Bletilla 20-30, Coptis chinensis 20-30 und Bambusblatt 15-25 umfasst.
Patent DE-102019123310-A1 (DE)
Title: Gasventil einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: BÄR JOHANNES CHRISTIAN
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Gasventil (10) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Gasmotors oder eines Dual-Fuel-Motors, über welches gasförmiger Kraftstoff entweder direkt in eine Brennkammer eines Zylinders oder in eine zum Zylinder führende Ladeluftleitung einbringbar ist, wobei dasselbe als Aktuator einen elektrischen Linearantrieb (14) aufweist, um über den elektrischen Linearantrieb (14) das Gasventil (10) zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102019123663-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
Inventor: ISHIZAKA TAKANOBU
IPC: C08L101/10
Filed: 2019-09-04
Abstract: [Aufgabe]Der Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, dadurch, dass bei der Verarbeitung, insbesondere beim Kneten des kautschukartigen Polymers und der Füllstoffe in einem Mixer, eine leicht knetbare Zusammensetzung mit einer verhältnismäßig hohen Drehmomentanstiegsgeschwindigkeit vorgesehen wird, eine Kautschukzusammensetzung mit einer guten Dispergierbarkeit der Füllstoffe und einem hervorragenden niedrigen Hystereseverlust bereitzustellen.[Lösung]Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Kautschukzusammensetzung, die zu 100 Massenteile kautschukartiges Polymer und zu 5 bis 150 Massenteile Füllstoffe umfasst, wobei das kautschukartige Polymer mindestens zwei Arten von modifizierten konjugierten Dien-basierten Polymeren (A) und (B) beinhaltet, der Gehalt des modifizierten konjugierten Dien-basierten Polymers (A) in dem kautschukartigen Polymer größer oder gleich 30 Massen-% ist und die modifizierten konjugierten Dien-basierten Polymere (A) und (B) jeweils bestimmte Charakteristiken aufweisen.
Patent DE-102019123982-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einem 2-Gang-Getriebe
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrzeugs, einem 2-Gang-Getriebe, zwei Kupplungen (48, 50) zum Schalten des 2-Gang-Getriebes, einem Differenzial und einem Kühler (9) zum Kühlen von Hydraulikflüssigkeit. Das 2-Gang-Getriebe ist über einen Hydraulik-Kreislauf (1; 60) mittels dort befindlicher Hydraulikflüssigkeit kühlbar und schmierbar. Der Hydraulik-Kreislauf (1; 60) weist eine elektrisch antreibbare Pumpe (6) zum Fördern der Hydraulikflüssigkeit und Steuerungselemente (16, 18, 22, 25, 27, 32, 33, 34, 37) zum Steuern des Durchtritts der Hydraulikflüssigkeit in den Hydraulik-Kreislauf (1; 60) auf. Die Steuerungselemente sind derart angebunden, dass sie über den Hydraulik-Kreislauf (1) der Elektromotor und das Differenzial kühlbar sind. Das Elektrofahrzeug weist einen Hydraulik-Kreislauf (2; 60) zum Schalten der Kupplung (48, 50) auf. Dieser Hydraulik-Kreislauf (2; 60) weist eine elektrisch antreibbare Pumpe (40) zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit durch diesen Hydraulik-Kreislauf (2; 60) auf, wobei mittels Steuerungselementen (47, 49, 54) dieses Hydraulik-Kreislaufs (2; 60) die Kupplungen (48, 50) ansteuerbar sind.
Patent DE-102019124084-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe für eine Fahrzeugtür mit einer an einem Türmodul in einer Montageposition gehaltenen Türverstellbaugruppe und Montageverfahren
Inventor: DORST ANDREAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Türbaugruppe für eine Fahrzeugtür (T), mit- einer Rohbaugruppe (2),- einem mindestens eine Funktionskomponente der Fahrzeugtür (T) tragenden Türmodul (1), das an die Rohbaugruppe (2) zu montieren ist, und- einer Türverstellbaugruppe (3), die ein Fangband (31) für die Fahrzeugtür (T) umfasst und an der montierten Fahrzeugtür (T) eine Verstellung der Fahrzeugtür (T) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie beeinflusst. Die Türverstellbaugruppe (3) ist an dem Türmodul (1) in einer Montageposition gehalten, in der die Türverstellbaugruppe (3) mit dem Türmodul (1) an der Rohbaugruppe (2) anbringbar ist und aus der die Türverstellbaugruppe (3) an dem Türmodul (1), für eine Fixierung an der Rohbaugruppe (2), in eine Endposition verlagerbar ist.
Patent DE-102019124089-A1 (DE)
Title: Solardachsystem
Inventor: SCHWARZE EDELBERT
IPC: H02S20/23
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solardachsystem (2), das eine Solarpaneele (20) aufweisende Dachfläche (18), wenigstens zwei Grundträgerelemente (4) zur Halterung der Dachfläche (18), wobei jedes Grundträgerelement (4) einen Hauptträger (6) aufweist, der aus einem geschlossenen Hohlprofil gebildet ist, das in einem Biegebereich (8) um weniger als 90 Grad und mehr als 60 Grad gebogen ist und wenigstens einen an den Biegebereich (8) anschließenden geradlinigen erste Trägerschenkel (10) aufweist, wobei der erste Trägerschenkel (10) zur Halterung der Dachfläche (18) dient, wenigstens drei Fachwerkelemente (12, 14, 16, 42), mittels derer der erste Trägerschenkel (10) auf einer Biegungsaußenseite (17) des Biegebereichs (8) im bestimmungsgemäßen Aufstellzustand des Solardachsystems (2) abgespannt ist, und wenigstens zwei den Grundträgerelementen (4) zugeordnete Fundamentadapter (24) zur Befestigung der Grundträgerelemente (4) an einem Fundament (26) umfasst.
Patent DE-102019126072-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Ausgangsstroms einer Ansteuerungsvorrichtung für Halbleiterlichtquellen
Inventor: REUNANEN PETER
IPC: H05B47/17
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Ansteuerungsvorrichtung für Lichtquellen (201) umfasst einen Leistungseingang (301), einen Ausgang (302) und zwischen dem Leistungseingang (301) und dem Ausgang (302) eine steuerbare Stromquelle (303, 403), die dazu eingerichtet ist, die elektrische Eingangsleistung zu verwenden, um den Ausgangsstrom zu erzeugen. Eine Steuerungsschaltung (304, 404) ist mit der steuerbaren Stromquelle (303, 403) gekoppelt und dazu eingerichtet, die Stärke des erzeugten Ausgangsstroms zu steuern. Ein Steuerungseingang (307) ist mit der Steuerungsschaltung (304, 404) gekoppelt. Die Steuerungsschaltung (304, 404) ist für den Betrieb in wenigstens einem ersten Steuerungsmodus und in einem zweiten Steuerungsmodus programmierbar. In dem ersten Steuerungsmodus ist die Steuerungsschaltung (304, 404) dazu eingerichtet, eine maximale Stärke des erzeugten Ausgangsstroms in Reaktion auf analoge Steuerungsinformationen, die innerhalb der Ansteuerungsvorrichtung unter Verwendung eines mit dem Steuerungseingang (307) gekoppelt externen Bauteils (308) erzeugt werden, zu definieren. In dem zweiten Steuerungsmodus ist die Steuerungsschaltung (304, 404) dazu eingerichtet, die Stärke des erzeugten Ausgangsstroms in Reaktion auf diskret-wertige Steuerungsinformationen, die durch den Steuerungseingang (307) empfangen werden, zu steuern.
Patent DE-102019128102-A1 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung von Aneurysmen
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/82
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) zur Behandlung arteriovenöser Fehlbildungen, insbesondere Aneurysmen (11), wobei das Implantat (1) in einem gestreckten Zustand durch einen Mikrokatheter (12) an einen Bestimmungsort im Blutgefäßsystem eines Patienten bringbar und dem Implantat (1) eine Sekundärstruktur aufgeprägt ist, die es bei Freisetzung aus dem Mikrokatheter (12) und dem damit verbundenen Wegfall des äußeren Zwangs einnimmt, wobei das Implantat (1) abtrennbar mit einer Einführhilfe (9) verbunden ist und das Implantat (1) eine von proximal nach distal verlaufende Flächenstruktur (2) ausbildet, die aus mehreren Streben (3) aufgebaut ist, welche aneinandergrenzende Flächensegmente (4) ausbilden, wobei mindestens ein Teil der Flächensegmente (4) mit die Flächensegmente (4) ausfüllenden Membranen (6) versehen ist und die Sekundärstruktur ein zumindest teilweises Aufrollen der Flächenstruktur (2) axial und radial zur Längsrichtung des Implantats (1) und die Ausbildung einer sphärischen Struktur herbeiführt. Das erfindungsgemäße Implantat (1) ist geeignet, sich an die Innenwandung eines Aneurysmas (11) anzupassen und ein Aneurysma (11) nahezu vollständig auszufüllen.
Patent DE-102019133913-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für ein Fahrzeug (1) zur Detektion einer Aktivierungshandlung für die Aktivierung einer Funktion am Fahrzeug (1), insbesondere zur Detektion einer Aktivierungshandlung in einem Front-, Seiten- und/oder Heckbereich (1.7, 1.4, 1.2) des Fahrzeuges (1) für die Aktivierung einer Öffnung und/oder Entriegelung einer Klappe (1.3, 1.6) am Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens ein Sensorelement (20) zur Erfassung einer Veränderung, insbesondere einer Annäherung durch ein Aktivierungsmittel (3), in einer Umgebung des Sensorelements (20),- eine Kontrollanordnung (100), um ein elektrisches Ansteuerungssignal für eine Durchführung wiederholter Ladungsübertragungen beim Sensorelement (20) und für eine kapazitive Sensorauswertung des Sensorelements (20) zu erzeugen,- eine Übertragungsanordnung (170, 210) zur Bereitstellung eines elektrischen Sensorsignals anhand der wiederholten Ladungsübertragungen und anhand des Ansteuerungssignals,- eine Gleichrichteranordnung (220), welche zur Gleichrichtung des elektrischen Sensorsignals zwischen einer elektrischen Speicheranordnung (250) und der Übertragungsanordnung (170, 210) verschaltet ist, um bei der Sensorauswertung das Sensorsignal gleichgerichtet an die Speicheranordnung (250) zu übertragen,- eine Kontrollvorrichtung (300) zur wiederholten Ermittlung wenigstens eines für die Erfassung spezifischen Parameters, insbesondere einer veränderlichen Kapazität (CS), des Sensorelements (20) anhand einer Auswertung bei der Speicheranordnung (250), insbesondere der darin gespeicherten Ladungsmenge, um die Detektion der Aktivierungshandlung anhand der Ladungsübertragungen für die Sensorauswertung durchzuführen.
Patent DE-102019205676-A1 (DE)
Title: Krafttrainingsgerät
Inventor: HALLOR MATTIAS
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Krafttrainingsgerät (10), mit einem manuell betätigbaren Bedienelement (30), das über einen Hebelmechanismus (20) mit wenigstens einem einen Widerstand erzeugenden Aggregat (39, 41, 42) gekoppelt ist, wobei der Hebelmechanismus (20) in einem Abstand zu einem Griffelement (32) des Bedienelements (30) wenigstens ein erstes Gelenk (26) aufweist, das über wenigstens einen ersten Gelenkhebel (25) in einer ersten Achse (21) gelagert ist, und mit wenigstens einem zweiten Gelenk (35), das zwischen dem wenigstens einen ersten Gelenk (26) und dem Griffelement (32) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine zweite Gelenk (35) über wenigstens einen zweiten Gelenkhebel (36) zumindest mittelbar in einer zweiten Achse (22) gelagert ist, wobei eine der Achsen (21, 22) in Wirkverbindung mit dem wenigstens einen Aggregat (39, 41, 42) angeordnet ist, und wobei die andere der beiden Achsen (21, 22) gesperrt oder um einen kleinen Winkel schwenkbar ist.
Patent DE-102019205979-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug umfassend einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger
Inventor: REICHERT SEBASTIAN MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) für ein hydraulisches Bremssystem (10) eines Fahrzeugs. Der elektromechanische Bremsdruckerzeuger (14) umfasst zumindest einer Gewindetriebanordnung (42) zum Umwandeln einer antriebsseitigen Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung zur Bremsdruckerzeugung. Die Gewindetriebanordnung (42) umfasst dabei eine Spindel (58), welche über einen Elektromotor (34) als Antrieb drehbar ist, eine Spindelmutter (62), welche mit einem Gewinde (66) der Spindel (58) zusammenwirkt, so dass die Spindelmutter (62) mit Drehung der Spindel (58) axial verschiebbar ist, und ein Antriebsrad (50), welches koaxial drehfest an der Spindel (58) angeordnet ist, und über welches die Spindel (58) mit dem Elektromotor (34) verbunden ist. Das Antriebsrad (50) ist aus mindestens zwei verschiedenen Materialien ausgebildet, wobei ein erstes Material wenigstens eine Radnabe (78) des Antriebsrades (50) bildet und ein zweites Material wenigstens einen die Radnabe (78) umschließenden Antriebsring (82) ausbildet, wobei das erste Material eine höhere Festigkeit aufweist, als das zweite Material.
Patent DE-102019208077-A1 (DE)
Title: Rotor mit lokal optimierter Festigkeit
Inventor: GAERTNER MANUEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine (8) aufweisend zumindest ein Blechlamellenpaket mit mehreren gestapelten Blechlamellen (2), wobei die Blechlamellen (2) zumindest eine Magnettasche (3) aufweisen, wobei zwischen der Magnettasche (3) und einer Außenumfangsfläche jeder Blechlamelle (2) ein Stegbereich (5) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegbereich (5) eine durch lokales Eindiffundieren festigkeitssteigernder Legierungsbestandteile höhere Festigkeit aufweist als die restliche Blechlamelle (2).
Patent DE-102019209005-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge für Fahrzeugluftreifen
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B21/12
Filed: 2019-06-20
Abstract: Um ein Fahrzeugfelge bereitzustellen, mit dem die Abrollgeräusche des auf der Fahrzeugfelge montierten Fahrzeugreifens verbessert werden, wird vorgeschlagen, dass auf der Oberseite des Felgenringes (2) eine Materialverstärkung in Form eines geteilten Versteifungsringes (4) angeordnet ist,wobei der Versteifungsring (4) zwischen dem inneren Felgenhorn (7) und dem äußeren Felgenhorn (8) angeordnet ist,wobei durch den Versteifungsring (4) eine Materialversteifung des Felgenringes (2) erreicht wird.
Patent DE-102019211982-A1 (DE)
Title: Medizinische Kommunikationsvorrichtung und eine Magnetresonanzvorrichtung mit einer medizinischen Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ASCHOFF KATHARINA
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Kommunikationsvorrichtung, die eine patientenseitige Kommunikationseinheit, eine benutzerseitige Kommunikationseinheit und eine Kopplungseinheit, die zu einer Kopplung mit einer Magnetresonanzvorrichtung ausgelegt ist, aufweist, wobei die benutzerseitige Kommunikationseinheit zumindest ein Modul, das ein Kommunikationsmodul umfasst, aufweist, wobei das zumindest eine Modul zumindest eine Schnittstelle für eine Kopplung mit einem weiteren Modul umfasst.
Patent DE-102019218108-A1 (DE)
Title: Bühne zum Be- und Entladen von Torpedos
Inventor: JUNGE MATTHIAS
IPC: B63G8/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beladevorrichtung 10 zur Einbringung eines Torpedos 20 in ein Waffenrohr 30, wobei die Beladevorrichtung 10 wenigstens einen Lagerplatz für einen Torpedo 20 aufweist, wobei die Beladevorrichtung 10 eine Transportvorrichtung zur Verbringung des Torpedos 20 in ein Waffenrohr 30 aufweist, wobei die Transportvorrichtung einen fluidmechanischen Antrieb 40 aufweist, wobei die Beladevorrichtung 10 wenigstens ein erstes Fixierelement 50 zur Halterung eines Torpedos 20 in der Beladevorrichtung 10 aufweist, wobei die Beladevorrichtung 10 wenigstens eine erste Fixiervorrichtung 60 aufweist, wobei die erste Fixiervorrichtung 60 zur Herstellung einer Verbindung zu einem Waffenrohr 30 ausgebildet ist, wobei die Beladevorrichtung 10 eine Anschlussvorrichtung 70 aufweist, wobei die Anschlussvorrichtung 70 wenigstens ein Kupplungselement 80 zur kraftschlüssigen Verbindung mit einer Hebevorrichtung aufweist, wobei die Anschlussvorrichtung 70 wenigstes ein fluidmechanisches Verbindungselement 90 aufweist.
Patent DE-102019218878-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsgerät
Inventor: Müller Sven
IPC: A61G9/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es wird ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) zur Behandlung mindestens eines Behälters (112) für menschliche Ausscheidungen vorgeschlagen. Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (118) mit mindestens einer Beaufschlagungsvorrichtung (118) zur Beaufschlagung des Behälters (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) ist eingerichtet, um den Behälter (112) zu entleeren und um mindestens ein Reinigungsprogramm durchzuführen. In dem Reinigungsprogramm wird der Behälter (112) mit dem Reinigungsfluid beaufschlagt. Die Reinigungskammer (118) weist mindestens eine Tür (122) mit mindestens einer Halterung (128) zur Aufnahme des Behälters (112) auf. Die Tür (122) weist mindestens eine geöffnete Stellung und mindestens eine geschlossene Stellung sowie mindestens eine Zwischenstellung zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung auf. Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) weist mindestens eine Reflexionslichtschranke (140) auf. Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) ist eingerichtet, um in der Zwischenstellung mittels der Reflexionslichtschranke (140) eine Beladung der Halterung (128) zu erkennen. Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) ist weiterhin eingerichtet, um das Reinigungsprogramm entsprechend der Beladung zu beeinflussen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Reinigung mindestens eines Behälters für menschliche Ausscheidungen vorgeschlagen.
Patent DE-102019219069-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Strömungseigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: BODENBERGER BASTIAN
IPC: G01F15/14
Filed: 2019-12-06
Abstract: Der Vorschlag bezieht sich auf eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung mindestens einer Strömungseigenschaft eines fluiden Mediums, umfassend mindestens ein Sensorgehäuse (14), wobei in dem Sensorgehäuse (14) mindestens ein Elektronikmodul (30) mit mindestens einem Strömungssensor (40) zur Erfassung der Strömungseigenschaft aufgenommen ist, wobei das Elektronikmodul (30) zumindest teilweise in einem Elektronikraum (20) aufgenommen ist, wobei weiterhin innerhalb des Sensorgehäuses (14) mindestens ein Feuchtesensor (42) aufgenommen ist, wobei das Sensorgehäuse (14) mindestens eine Einlassöffnung (46) zur Beaufschlagung des Feuchtesensors (42) mit einer Feuchtigkeit des fluiden Mediums aufweist, wobei der Feuchtesensor (42) mindestens eine Messkammer (48) aufweist, wobei die Messkammer (48) durch mindestens eine für Feuchtigkeit zumindest teilweise permeable Membran (50) und einen Rahmen (52) begrenzt ist, wobei das Sensorgehäuse (14) auf einer Außenseite (60) eine Abweiskontur (62) zum Abweisen von festen und/oder flüssigen Partikeln von dem Feuchtesensor (42) aufweist, wobei die Abweiskontur (62) zum Führen von festen und/oder flüssigen Partikeln um den Feuchtesensor (42) herum ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Bereich (100) der Oberfläche des Sensorgehäuses (14) in der Umgebung der Abweiskontur (62) mit einer hydrophoben Oberflächenbeschaffenheit versehen ist.
Patent DE-102020003548-A1 (DE)
Title: Dosierer für Sirup als Zugabe zu Wasser und Verfahren zum Dosieren von Sirup zu Wasser
Inventor: GRUBER GÜNTHER
IPC: B67D7/74
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierer für Sirup als Zugabe zu Wasser, insbesondere zur Herstellung von Getränken, mit einem Sirupzulauf, der eine Sirupzuflusssteuerung aufweist, einem Wasserzulauf, der eine Wasserzuflusssteuerung aufweist, einem Durchflusszähler und einem Behältnis, wobei Sirupzulauf und Wasserzulauf über eine Mischstrecke und einen Flüssigkeitsauslauf zum Behältnis führen.