baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010047-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/026
Filed: 2012-10-22
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitzteller (1), mit einem an der Unterseite des Sitztellers (1) angeordneten Sitzuntergestell (2) sowie mit einer auf dem Sitzteller (1) angeordneten Kippeinrichtung (5), mittels welcher die auf dem Kippsitzteller (9) sitzende Person um einen im zentralen Sitzbereich liegenden Drehpunkt entgegen einer Rückstellkraft eine Kippbewegung durchführen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzteller (1) eine Mulde (3) aufweist, daß innerhalb dieser Mulde (3) des Sitztellers (1) die Kippeinrichtung (5) angeordnet ist und daß die Kippeinrichtung (5) fixierbar ist.
Patent DE-202012010593-U1 (DE)
Title: Relais mit gedämpftem Anschlag
IPC: H01H1/50
Filed: 2012-11-06
Abstract: Relais (1) mit einem Antriebssystem (4), mit einem Anker (5), der mit einem elektrischen Schaltkontakt (12) in Wirkverbindung steht, wobei der Anker (5) in zwei Positionen bewegbar ist, wobei der Anker (5) in wenigstens einer Position in Wirkverbindung mit einem Anschlag (11) tritt, wobei der Anschlag (11) wenigstens teilweise aus einem elastischen Material gebildet ist, um ein Abbremsen des Ankers (5) dämpfen.
Patent DE-202012011515-U1 (DE)
Title: LED - Profil Keder Befestigung für Sägenuten
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil Keder Befestigung für Sägenuten, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.
Patent DE-202012011698-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-12-06
Abstract: Wärmedämmplatte, insbesondere zur Wärmeisolation von Aussenfassaden, Sockelbereichen, Wänden, Decken, Dächern oder anderen Teilen von Gebäuden aus expandiertem Polystyrol (EPS), umfassend eine Dämmplatte resp. Reflektorplatte (1) und mindestens eine Deckplatte (2), wobei die Reflektorplatte (1) einen hohen Anteil an atherman wirkenden Steffen aufwelst und/oder hochgeschäumt ist und die wesentliche Dämmwirkung erbringt und die Deckplatte (2) eine zusätzliche Schutzfunktion erfüllt und die Platten kleberfrei und vollflächig auf Nennmass der Plattenstärke miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (2) nichtweisse Polystyrolpartikel resp. perlen, die atherman wirken aufweist.
Patent DE-202012013296-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Kleidung mit besonders günstigen hygienischen Eigenschaften
IPC: A41D31/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Wasserdichte Bekleidung, hergestellt aus einem Flächengebilde (wie Gewebe, Gewirke, Gestrick, Fadenlagennähgewirke oder dergleichen, aber nicht Schaumstoff), welches beidseitig mit Polyurethan beschichtet und/oder kaschiert wurde, dadurch gekennzeichnet, dass eine hohe Wasserdichtheit der Bekleidung bei hoher Verschleißbeständigkeit erreicht wird und das Einnisten von Schmutz, Bakterien und Pilzen in dem Flächengebilde verhindert wird, diese somit langfristig günstige hygienische Eigenschaften aufweist und dass das oben beschriebene Material auf Schadstofffreiheit geprüft wurde und somit keine wissenschaftlich als gesundheitsbedenklich eingestufte Stoffe resp. Stoffkonzentrationen an die Haut des Tragenden oder die Umgebungsluft abgibt und dass eventuell notwendige Nähte der Kleidung innen als auch außen wasserdicht verschweißt resp. versiegelt werden.
Patent DE-202012101173-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Höhenverstellung eines Bauteils
IPC: F16F9/54
Filed: 2012-04-01
Abstract: Einrichtung zur Höhenverstellung eines Bauteils, mit einer etwa senkrecht sich erstreckenden Gasfeder, die einen Zylinder aufweist, in dem ein Kolben verschiebbar angeordnet ist, der den Zylinder in eine obere und eine untere Zylinderkammer unterteilt sowie einseitig eine Kolbenstange aufweist, die die untere Zylinderkammer durchragt und aus dem unteren Ende des Zylinders herausgeführt ist sowie an ihrem freien Ende das höhenverstellbare Bauteil oder ein Ständerteil trägt, mit einer unter Überdruck stehenden Gasfüllung der unteren und der oberen Zylinderkammer, durch die der Kolben mit einer nach unten gerichteten Ausschubkraft beaufschlagt ist, die etwa der entgegengerichteten Gewichtskraft des Bauteils entspricht, und mit einer Positionshalteeinrichtung, durch die unterhalb einer bestimmten die Kolbenstange axial beaufschlagenden Kraft der Kolben in seiner jeweilig eingenommenen Position haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (3) von einem Tragrohr (1) umschlossen ist, das an seinem oberen Ende mit dem Ständerteil oder dem höhenverstellbaren Bauteil verbindbar ist und auf dem ein...
Patent DE-202012101357-U1 (DE)
Title: Futtermittelanordnung
IPC: A23K1/14
Filed: 2012-04-13
Abstract: Futtermittelanordnung aufweisend – einen Kern (K), der einen Fruchtstand aufweist, – eine Umhüllung (H), die ein fetthaltiges Material umfasst, wobei die Umhüllung (H) mit dem Kern (K) in einem Aushärtungsvorgang verbunden ist und der Kern (K) zumindest teilweise von der Umhüllung (H) bedeckt ist.
Patent DE-202012104490-U1 (DE)
Title: Schaumzusammensetzung für Bauzwecke
IPC: C08J9/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Schaumzusammensetzung für Bauzwecke, insbesondere zum Füllen von Fugen oder zum Verbinden von Bauteilen, enthaltend eine schäumbare wässrige Phase und ein Treibmittel, welche unter Ausdüsen miteinander schaumbildend sind, wobei die schäumbare wässrige Phase mindestens ein organisches Polymer und anorganische Bestandteile umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die anorganischen Bestandteile ein in der wässrigen Phase chemisch gelöstes Silikat, dessen Lösung filmbildend ist, umfassen, dass das organische Polymer in Form einer Dispersion oder wässrigen Lösung vorliegt, und beim Verschäumen mit der Silikatlösung zusammen einen Silikat-Polymer-Schaum ergibt, und dass das organische Polymer bezogen auf dessen Trockensubstanz in der wässrigen Phase in einem Gehalt von ≥ 3 Gew.-% enthalten ist, dass das wasserlösliche Silikat bezogen auf dessen Trockensubstanz in der wässrigen Phase in einem Gehalt von 3 Gew.-% enthalten ist, und dass das organische Polymer und das wasserlösliche Silikat, jeweils bezogen auf deren Trockensubstanz, in der wässrigen Phase in einem Gewichtsverhältnis von 20:1 bis 1:20 enthalten sind.
Patent DE-202013004014-U1 (DE)
Title: Schäumerpumpe
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Schäumperpumpe mit einem Gehäuse (26), welches einen Luft einlass (20) und einen Wassereinlass (20) sowie einen Schaumauslass (48) aufweist, mit einem Antriebsmotor (28) und mit einem durch letzteren angetriebenen Laufrad (30), welches eine Vielzahl in beiden axialen Richtungen zumindest teilweise offenen Flügeln (54) trägt, die über eine Tragscheibe (62) mit einer Nabe (64) verbunden sind, welche durch den Antriebsmotor (28) gedreht wird, wobei eine Luftleiteinrichtung (66) vorgesehen ist, welche eine Strömungsverbindung zwischen dem Lufteinlass (20) und einem auf einer Seite der Tragscheibe (62) liegenden Lufteinlassraum herstellt und eine Wasserleiteinrichtung (58) vorgesehen ist, welche eine Strömungsverbindung zwischen dem Wassereinlass (20) und einem radial außerhalb der Tragscheibe (62) liegenden Bereich des Laufrades (30) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (30) so auf den Antriebsmotor (28) aufgesetzt ist, dass seine Tragscheibe (62) vom Antriebsmtor (28) zugewandt ist und dass die Lufteinlasseinheit (66) bei der vom Antriebsmotor (28) abgewandten Seite des Laufrades (30) angeordnet ist.
Patent DE-202013005689-U1 (DE)
Title: Tiererziehungsgeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Tiererziehungsgeschirr, dadurch gekennzeichnet, das es drei Befestigungsmöglichkeiten in den Bereichen (f1), (f2) und (f3), für Führleinen, die einzeln oder in Kombination Anwendung finden können, aufweist.
Patent DE-202013011137-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinem von Biomasse
IPC: C12M1/33
Filed: 2013-12-11
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Biomasse, insbesondere von Silage aus Grasaufwuchs, für die anschließende Biogasproduktion, gekennzeichnet durch eine Auflockerungseinrichtung (1) zur Vorzerkleinerung der in der Regel verdichteten Biomasse, die über eine Transporteinrichtung (8) aus einem Vorratsbehälter mit der Biomasse beschickt wird, sowie durch eine Zerfaserungseinheit (2), die die Biomasse in eine für die Weiterverarbeitung, insbesondere die Beschickung des Fermenters der Biogasanlage geeignete Größe zerkleinert.
Patent DE-202013101269-U1 (DE)
Title: Rohrschalter mit Membran und Membran für Rohrschalter
IPC: F16K5/16
Filed: 2013-03-25
Abstract: Rohrschalter (1) für Rohrleitungen mit einem in einen Strömungsabschnitt (2) der Rohrleitung hineinragenden und von außen betätigbaren Absperrkörper (3) zur Absperrung eines Strömungsweges (w) eines Fluids, wie Flüssigkeit oder Gas, und einem Gehäuse (4), mit dem Strömungsabschnitt (2), wobei der Absperrkörper (3) um eine Drehachse (a) in einem Drehwinkel (ß) größer Null zum Strömungsweg (w) von außen betätigbar zwischen einer Schließposition (S) und einer Offenposition (O) drehbar gelagert ist und mittels einer eine Membranvorrichtung (5) mit Membran (7) aufweisenden Dichtungsvorrichtung (6) in einer Dichtungsrichtung (d) von innen nach außen gegen das Gehäuse (4) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (7) in Dichtungsrichtung (d) hinten mit einer Flüssigkeit, wie Öl, Wasser oder wässrige Lösung, hinterfüllt ist, wobei die hinterfüllte Flüssigkeit Druck übertragungswirksam an der Membran (7) sowie an dem Gehäuse (4) und/oder dem Absperrkörper (3) anschließt.
Patent DE-202013101935-U1 (DE)
Title: Separationstrommel mit Polstäben, die zur Einstellung der magnetischen Anziehungskraft radial zu einerAntriebswelle ein- und ausfahrbar sind, und Abscheider für eisenhaltige Teile mit Separationstrommel
IPC: B03C1/12
Filed: 2013-05-03
Abstract: Separationstrommel (T) zur Abscheidung von eisenhaltigen Teilen (M1, M2, M3) aus einem Materialgutstrom (M), mit a) einer rotierenden Einheit mit einer Antriebswelle (T2) und einem darauf über Seitenscheiben (T3, T4; T7, T8) verdrehsicher gehaltenen Trommelmantel (T1) mit einer innenliegenden, mitlaufenden Permanentmagnetanordnung (P; Q) zur Führung des Materialgutstromes (M), wobei b) die Permanentmagnetanordnung (P; Q) b1) eine ganzzahlige Anzahl von axial zur Antriebswelle (T2) verlaufenden Polstäben (P1–P4; Q1–Q4) aufweist, vorzugsweise vier, und deren radial nach außen gerichtete Magnetflächen (P19, P29, P39, P49) in Umfangsrichtung des Trommelmantes (T1) abwechselnd magnetisiert (N, S, N...) sind, und b2) die Polstäbe (P1–P4; Q1–Q4) radialsymmetrisch auf der Antriebswelle (T2) angeordnet und deren Magnetflächen (P19, P29, P39, P49) so auf die Innenseite (TI) des Trommelmantels (T1) gerichtet sind, dass sich auf der Außenseite (TA) ein magnetischer Anhaftbereich (G2) für eisenhaltige Teile (M1, M2, M3) im Materialgutstrom (M) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Polstäbe (P1–P4; Q1–Q4) im Trommelmantel (T1) radialsymmetrisch zur Antriebswelle (T2) in Richtung auf die Innenseite (TI) des Trommelmantels (T1) aus- bzw. von der Innenseite (TI) weg in Richtung auf die Antriebswelle (T2) einfahrbar sind.
Patent DE-202013104087-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
IPC: B65H18/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Wickelvorrichtung zum Aufwickeln von bahnförmigem Wickelgut, mit einer Halterung (2) und einer um eine Drehachse (10) drehbar an der Halterung (2) fliegend gelagerten Wickelwelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (3) sich zu ihrem freien Ende (13) hin verjüngt und mehrere entlang der Drehachse (10) verlaufende radiale Erhebungen (20) aufweist, die rings der Drehachse (10) im Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202014008538-U1 (DE)
Title: Lichtquelle mit mehreren Licht unterschiedlicher Farbtemperatur abstrahlenden Seiten
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Lichtquelle (10, 10', 10'', 10''', 24) mit mehreren, im Betrieb Licht (12, 14, 22) abstrahlenden Oberflächen oder Seitenflächen (16, 18, 20), wobei die Farbtemperatur des Lichts (12), das von einer ersten Oberfläche oder Seitenfläche (16) abgestrahlt wird, anders ist, als die Farbtemperatur des Lichts (14), das von einer zweiten Oberfläche oder Seitenfläche (18) abgestrahlt wird.
Patent DE-202014008706-U1 (DE)
Title: Elektroauto, das während der Fahrt Strom produziert und diesen für den Betrieb nutzt/speichert
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein Elektroauto, welches bei der Fortbewegung Strom erzeugt und diesen zur Fortbewegung verwendet bzw. speichert. Dadurch gekennzeichnet dass der Elektromotor zum Starten die Energie von einem Akku/Batterie nimmt.
Patent DE-202014009628-U1 (DE)
Title: Online-Layersensor
IPC: G01N21/65
Filed: 2014-12-04
Abstract: Online-Layersensor, dergestalt, dass von der zu untersuchenden Oberfläche automatisch und online ein Nahinfrarotspektrum aufgenommen wird, dieses automatisch hinsichtlich der An- oder Abwesenheit eines Wertstoffs sowie der Qualitäten des Wertstoffs ausgewertet wird und aus dem Ergebnis der Auswertung eine automatische Entscheidung zur Verwendung oder zur Verwerfung des untersuchten Materials getroffen wird.
Patent DE-202014103527-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: A01K1/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Trennvorrichtung für die Abtrennung der Boxenplätze von Großvieh, insbesondere Kühen, mit  – einem Trennbügel (2), der in einer vertikalen Ebene (13) verläuft,  – einer Tragvorrichtung (5), die gegenüber dem Untergrund (20) fixiert ist und den mindestens einen Trennbügel (2) trägt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Trennbügel (2) bei seitlicher, primär horizontaler, Kraftbeaufschlagung begrenzt verschwenkbar aus seiner Normallage ist gegenüber der Tragvorrichtung (5) um eine aufrecht stehende Schwenkachse (3),  – eine Rückstellvorrichtung (4) vorhanden ist zum Zurückstellen des verschwenkten Trennbügels (2) in die Normallage.
Patent DE-202014104012-U1 (DE)
Title: Eine ausziehbare Markise für eine Behausung
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine herausziehbare Markise zum Herausziehen aus einer Behausung, wobei die herausziehbare Markise Folgendes beinhaltet: ein Fach, bestehend aus einem ersten Fachende und einem zweiten Fachende, wobei das erste Fachende gegenüber dem zweiten Fachende in länglicher Richtung angeordnet ist; einen drehbar am Fach angebrachten Führungsbalken; eine erste Abschlusskappe, die am ersten Fachende angeordnet ist; eine zweite Abschlusskappe, die am zweiten Fachende angeordnet ist; eine Wickelwalze, die innerhalb des Faches zwischen der ersten Abschlusskappe und der zweiten Abschlusskappe angeordnet ist; ein Vordach, das ein Vordachbefestigungsgerät beinhaltet, das so ausgerichtet ist, dass es das Vordach an der Behausung befestigt, wobei das Vordach so ausgerichtet ist, dass es auf die Wickelwalze aufgerollt werden kann; mindestens ein Wandbefestigungsgerät, das so ausgerichtet ist, dass es das Fach am Auszug befestigt; dabei ist das Vordach so ausgerichtet, dass es sich automatisch ausrollt, wenn der Auszug von einer Parkstellung in eine ausgefahrene Stellung ausgefahren wird, und dass es sich automatisch einrollt, wenn der Auszug von der ausgefahrenen Stellung in die Parkstellung zurückgefahren wird; dabei kann der Führungsbalken von einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung und von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung gedreht werden.
Patent DE-202015005548-U1 (DE)
Title: Ergonomische Fahrradgriffe aus Carbon
IPC: B62K21/26
Filed: 2015-07-31
Abstract: Da sich meine Erfindung durch meine umfassende Beschreibung als Neuheit definiert, beanspruche ich den Inhalt folgender Klauseln als mein exklusives Eigentum. 1. Verbesserungen der Ergonomie bzgl. der Möglichkeit, die Lenkstange des Fahrrads festzuhalten 2. Verbesserung bzgl. des Gewichts des Griffes, verursacht durch die Hohlform des Griffes, was nur durch eine besondere Bearbeitung des stabilen Materials der Kohlefaser erreicht werden kann. 3. Möglichkeit, aufgrund des Materials Reparaturen am Griff durchführen zu können
Patent DE-202015103098-U1 (DE)
Title: Quasi-analoges drahtloses Steuergerät
IPC: G05G1/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Quasi-analoges drahtloses Steuergerät, umfassend: – ein Gehäuse (1), – ein magnetisches Element (2), das im Gehäuse (1) angebracht ist und sich nahe bei der unteren Fläche des Gehäuses (1) befindet, sodass das Gehäuse (1) mittels des magnetischen Elements (2) an einer Oberfläche eines magnetisch leitenden Körpers (4) haften kann, und – eine Steuervorrichtung (3), die im Gehäuse (1) angebracht ist und einen Mikroprozessor (31) aufweist, an den ein Bewegungssensor (32), ein Wandler (33), ein Signalsender (34) angeschlossen sind, wobei sich der Wandler (33) nahe bei der Oberfläche des Gehäuses (1) befindet.
Patent DE-202015103519-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-07-03
Abstract: Aufhängevorrichtung (1) für ein Möbel (10), insbesondere ein aufhängbares Hängemöbel, an einem an einer Wand (11) festlegbaren Gegenlager (9), aufweisend – ein an einer Möbelwand (101, 102) festlegbares Gehäuse (2), – ein an dem Gehäuse (2) aus einer Ebene parallel zu einer Grundfläche (21) des Gehäuses (2) heraus verschwenkbar angeordnetetes Tragelement (3), – wobei das Tragelement (3) ein Hakenteil (32) aufweist, das an dem Gegenlager (9) einhängbar ist, – ein an dem Tragelement (3) angeordnetes Sicherungselement (7) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Tragelements (3) von dem Gegenlager (9), dadurch gekennzeichnet, dass – das Sicherungselement (7) auslenkbar an dem Tragelement (3) angeordnet und derart positioniert ist, dass das Sicherungselement (7) bei einem Einhängen des Hakenteils (32) an dem Gegenlager (9) vor Erreichen einer eingehängten Endposition des Tragelements (3) relativ zu dem Gegenlager (9) durch das Gegenlager (9) in eine das Tragelement (3) gegen ein Aushängen sichernde Sperrposition auslenkt, – wobei an dem Tragelement (3) ein Blockierelement (6) angeordnet ist, mit dem das Sicherungselement (7) in der Sperrposition blockierbar ist.
Patent DE-202015104463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67B1/08
Filed: 2015-08-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschließen von Bügelverschlussflaschen mit einem Halter (2) und einer Niederdrückeinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Niederdrückeinrichtung (14) drehbeweglich am Halter (2) angeordnet ist, wobei eine drehbeweglich am Halter (2) angeordnete Drehausrichteinrichtung (3) gegenüber der Niederdrückeinrichtung (14) parallel zu einer Niederdrückrichtung verlagerbar und drehfest mit der Niederdrückeinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-202015104569-U1 (DE)
Title: Ein neuer auf Anode- und Kathodeverbundstoff basierender Zellenkondensator
IPC: H01G11/30
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein neuer auf Anoden- und Kathodenverbundstoff basierender Zellenkondensator, dadurch gekennzeichnet, dass der so genannte Zellenkondensator eine positive Elektrode, eine negative Elektrode, leitfähiger Mittel, Bindemittel, Elektrolyten, Separator und Aluminium-Ätzenfolie umfasst, die positive Elektrode bildet sich aus Verbundstoffen von Lithium-Manganoxid und Aktivkohle, die negative Elektrode bildet sich aus Verbundstoffen von Lithium-Titanat und Aktivkohle.
Patent DE-202015104845-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-09-11
Abstract: Hubvorrichtung (H), umfassend – zumindest eine Masteinheit (1, 1a, 1b, 1c), die einen sich in Hochrichtung der Hubvorrichtung (H) erstreckenden Mast (10, 10a) aufweist, – zumindest ein höhenverstellbares Anschlussmittel (12, 12b, 12c) zum Anschluss eines Hebezeugs, – ein Handhabungsmittel (16) mit einem Griffbügel (160), der an einer Seite des Mastes (10, 10a) angebracht ist und für eine Handhabung der Hubvorrichtung (H) eingerichtet ist, – ein Gehäuse (22), innerhalb dessen eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung eines Funktionselements des Hebezeugs, insbesondere einer Greifvorrichtung, untergebracht ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) der Steuerungseinrichtung zur Steuerung eines Funktionselements an dem Griffbügel (160) des Handhabungsmittels (16) angebracht ist.
Patent DE-202015106952-U1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Luftführungskanal (1), wobei der Luftführungskanal (1) eine Kanalwandung (2) aufweist, die einen Hohlraum (3) zur Leitung der Luft begrenzt, der zwischen wenigstens einer ersten Durchtrittsöffnung (4) zum Eintritt von Luft und wenigstens einer zweiten Durchtrittsöffnung (5) zum Austritt von Luft liegt, und wobei die Kanalwandung (2) eine Außenseite (2a) und eine Innenseite (2b) aufweist, und mit – wenigstens einer Vorrichtung (6) zur Ionisation der geleiteten Luft, wobei die Vorrichtung (6) wenigstens einen von der Vorrichtung (6) abstehenden Ionenerzeuger (7) aufweist, wobei die Vorrichtung (6) auf der Außenseite (2a) der Kanalwandung (2) angeordnet ist und der Ionenerzeuger (7) durch eine Öffnung (8) in der Kanalwandung (2) in den Hohlraum (3) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) eine Hakenaufnahme (10) und ein Rastelement (11) aufweist und, dass die Kanalwandung (2) einstückig ausgebildet und so ausgeformt ist, dass ein Teilbereich (12) der Kanalwandung (2) einen Haken (13) und ein von dem ersten Teilbereich (12) beabstandeter zweiter Teilbereich (14) eine, einen Hinterschnitt (15) aufweisende, Rastelementaufnahme (16) bildet, wobei die Vorrichtung (7) über die Hakenaufnahme (10) und den Haken (13), sowie über das Rastelement (11) und die Rastelementaufnahme (16) mit dem Luftführungskanal (1) verbunden ist.
Patent DE-202016101943-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere Brillenbefestigungsvorrichtung
IPC: G02C11/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung, insbesondere Brillenbefestigungsvorrichtung, zur Befestigung einer Brille (12) an einer Tasche, insbesondere an einer Kleidungstasche, mit zumindest einer Halteklammer (14), welche zueinander bewegliche Halteschenkel (16, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (14) eine Magnetverschlusseinheit (20) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Halteklammer (14) zu verschließen.
Patent DE-202016103915-U1 (DE)
Title: Einschraubdübel
IPC: F16B13/13
Filed: 2016-07-19
Abstract: Einschraubdübel (10) mit einem Schaft (12) mit zylinderförmigem Außenmantel (14) sowie einer sich an den Schaft (12) anschließenden Spitze (20), wobei der zylinderförmige Außenmantel (14) ein Außengewinde (16) und der Schaft (14) eine Innenhöhlung (24) aufweist, die geeignet ist, ein Befestigungselement aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (20) als selbstbohrender Bohrkopf mit vier Schneidkanten (28, 30, 32, 34) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104985-U1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Packaging-System
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-09-09
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Kraftstofftank und eine Batterie, die einen Triebstrang überspreizen und unter einem Sitzbereich angeordnet sind; ein erstes Außenskelett, das ein erstes Paar Träger aufweist, die durch einen ersten Querträger aneinander befestigt sind; und ein zweites Außenskelett, das ein zweites Paar Träger aufweist, die durch einen zweiten Querträger aneinander befestigt sind, wobei das erste und das zweite Außenskelett den Kraftstofftank bzw. die Batterie umgeben und zur Aufnahme von Aufprallenergie konfiguriert sind.