baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157970-B4 (DE)
Title: Mischer mit einer Vorrichtung zur Reinigung desselben
Inventor: KNIELE ALEXANDER
IPC: B01F15/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Mischer
mit einem sich zur Bodenseite hin verjüngenden trichterförmigen Mischtrog
(1) mit einer bodenseitigen Ausgangsöffnung, einem zur Trichterachse koaxialen
inneren Rührwerk
(4) und einem ersten Antrieb (33) für dasselbe, und mit einem zum
inneren Rührwerk
(4) koaxialen äußeren Rührwerk (3)
und einem zweiten Antrieb (34) für
dieses, dadurch gekennzeichnet, daß eine Reinigungslanze (7)
vorgesehen ist, die so geführt
ist, daß sie zwischen
einer zurückgezogenen
Ausgangsstellung und einer nahe am bodenseitigen Ende des inneren
Rührwerkes
(4) liegenden Endstellung hin- und herfahrbar ist und die eingangsseitig
mit einer Flüssigkeit
zuführenden
Hochdruckpumpe verbunden ist und am ausgangsseitigen Ende eine zu
dem inneren Rührwerk
(4) gerichtete Hochdruckdüse
(11) aufweist, wobei das äußere Rührwerk (3)
derart positionierbar ist, daß ein
kollisionsfreies Eintauchen der Reinigungslanze (7) in den Mischer
(1) gewährleistet
wird.
Patent DE-10229006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Übertragen von TFCI-Bits für eine Betriebsart mit fester Aufteilung in einem mobilen CDMA Kommunikationssystem
Inventor: HWANG SUNG-OH
IPC: H04W88/02
Filed: 2002-06-28
Granted: 2010-10-21
Abstract: Kodierverfahren für das Kodieren von Transport Format Combination Indicator Bits, im folgenden TFCI-Bits genannt, für einen zugewiesenen Kanal und von TFCI-Bits für einen gemeinsam genutzten Kanal in Abwärtsrichtung in einem mobilen Kommunikationssystem, das einen Kodierer für das Kodieren von k eingegebenen TFCI-Bits und (10 – k) anderen eingegebenen TFCI-Bits aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erzeugen erster kodierten Bits durch das Kodieren der k Eingabebits in 32 Bits, und Ausgeben von (3k + 1) Bits durch das Punktieren der ersten kodierten Bits gemäß einem ersten, spezifischen Maskierungsmuster, das dem k entspricht; und  Erzeugen zweiter kodierter Bits durch das Kodieren der (10 – k) eingegebenen Bits in 32 Bits und Ausgeben von {3·(10 – k) + 1} Bits durch das Punktieren der zweiten kodierten Bits gemäß einem zweiten, spezifischen Maskierungsmuster, wobei k von 1 bis 9 reicht.
Patent DE-10240563-B4 (DE)
Title: Kupplung für Koaxialkabel
Inventor: ZUCH GERHARD
IPC: H01R13/646
Filed: 2002-08-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Kupplung (33) zur Verbindung zweier Koaxialkabel (30, 32) mit jeweils einem von einem Mantelleiter (36, 37) umgebenen Zentralleiter (34, 35) miteinander, bei der jedem Koaxialkabel (30, 32) jeweils ein Kupplungsstück (38, 39) zugeordnet ist, von denen jedes jeweils einen mit dem Zentralleiter (34, 35) des ihm zugeordneten Koaxialkabels (30, 32) elektrisch verbundenen Anschlussbereich (40, 41) aufweist, wobei ein zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes mit dem Anschlussbereich (40) des ersten Kupplungsstückes (38) vorgesehener, an diesem verschiebbar gelagerter Verbindungskopf (42) des zweiten Kupplungsstückes (39) an dessen Anschlußbereich (41) über ein Federelement (43) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskopf (42) in einer Anzahl von Kontaktfingern (46) ausläuft, die sich in im Anschlussbereich (41) des zweiten Kupplungsstückes (39) angebrachte Ausnehmungen einfügen, wobei der Anschlussbereich (41) des zweiten Kupplungsstückes (39) mit einem Kontaktstück (47) versehen ist, das für den oder jeden Kontaktfinger (46) eine zugeordnete Anschlussfläche aufweist.
Patent DE-10251414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fügehilfselement zum Punktschweißen oder -löten
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: B23K1/00
Filed: 2002-11-01
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Punktschweißen oder -löten durch Widerstands- oder induktive Erwärmung von Bauelementen, insbesondere Blechbauteilen aus metallischen Werkstoffen, wobei die Wärmeeinleitung durch eine gesteuerte Veränderung der Stromstärke und der Fügekraft in Abhängigkeit einer ausgewählten Querschnittskontur eines zwischen den zu schweißenden oder zu lötenden Bauelementen eingesetzten Fügehilfselementes bestimmt wird, indem der zeitliche Verlauf der Stromstärke während des Schweißprozesses so gesteuert wird, dass die Stromstärke während eines ersten Zeitabschnitts bis zu einem bestimmten Zeitpunkt stetig ansteigt und in einem sich an diesen ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt der Schweißstrom im Wesentlichen konstant gehalten wird und die Fügekraft in dem ersten Zeitabschnitt linear ansteigt und in dem zweiten Zeitabschnitt einen konstanten Wert aufweist.
Patent DE-10255084-B4 (DE)
Title: Implantat
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61F2/08
Filed: 2002-11-20
Granted: 2004-11-04
Abstract: Implantat
zum Festlegen einer Sehnenersatzplastik an einem die Sehnenersatzplastik
aufnehmenden Kanal im knienahen Bereich der Tibia und/oder des Femurs,
mit einer am Kanal anliegenden Fixiervorrichtung zum Fixieren und/oder
Spannen der im Kanal eingesetzten Sehnenersatzplastik mittels eines
die Sehnenersatzplastik haltenden Befestigungselementes, wobei die Fixiervorrichtung
ein Anlageelement und ein relativ zum Anlageelement von einer Lösestellung,
in welcher das Befestigungselement relativ zur Fixiervorrichtung
bewegbar ist, in eine Fixierstellung, in welcher das Befestigungselement
an der Fixiervorrichtung fixiert ist, bewegbares Fixierelement umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Fixierelement (42; 66; 86, 87) relativ zum Anlageelement (28; 62; 82)
von der Fixierstellung in die Lösestellung
bewegbar ist.
Patent DE-10302953-B4 (DE)
Inventor: ASSMANN VOLKER
IPC: B65G57/24
Filed: 2003-01-24
Granted: 2005-02-24
Abstract: The unloader is for sorted unloading of sheet materials of different format and printing for stacking and feeding of the paper to a cutter (1). The unloader has an unloading station and an adjustable position unloading table. The station has an unloading plate, at least part of which (10) is automatically horizontally adjustable. For each position a receiving plate is returnably held in a preset unloading configuration.
Patent DE-10305711-B4 (DE)
Title: Gimpelhalter und chemisch-mechanische Polieranlage mit einem solchen Gimpelhalter
Inventor: VENUS JAN
IPC: B24B41/047
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Gimpelhalter
(40) für
einen Polierkopf (10) einer chemisch-mechanischen Polieranlage mit
einen zweiteiligen Aufbau bestehend aus einem Gimpelstempel (41)
und einem Gimpelteller (42), dadurch gekennzeichnet, dass der Gimpelstempel
(41) eine deckelförmige
Platte (412) aufweist, die in eine Innenbohrung (421) des ringförmig ausgebildeten
Gimpeltellers (42) eingesetzt ist, wobei die deckelförmige Platte
(412) den ringförmigen
Gimpelteller (42) trägt
und mit ihrer Unterseite eine plane Fläche mit der Unterseite des
Gimpeltellers (42) bildet und wobei zur beweglichen Lagerung und
Abdichtung zwischen der deckelförmigen
Platte (412) des Gimpelstempels (41) und dem ringförmigen Gimpelteller
(42) eine O-Ring-Dichtung (43) vorgesehen ist.
Patent DE-10325009-B4 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder und dessen Verwendung
Inventor: AMMON HELMUT
IPC: H01R13/514
Filed: 2003-06-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Modularer Steckverbinder umfassend zwei miteinander verbindbare Modulrahmen (12, 12') zur jeweiligen Aufnahme von wenigstens einem Modul (18') mit mindestens einem Steckerkontakt (32) und einem Modul (18) mit mindestens einem Buchsenkontakt (30), wobei die zwei Module (18, 18') und die von den zwei Modulen (18, 18') aufgenommenen Stecker- und Buchsenkontakte (30, 32) zur Herstellung einer elektrischen, optischen und/oder pneumatischen Verbindung einander korrespondierend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecker- und Buchsenkontakte (32, 30) jeweils von einer Isolierhülse (26, 26'), die Bestandteil des Moduls (18, 18') ist, vollständig umgebend aufgenommen sind, wobei die jeweils zugeordneten Isolierhülsen (26, 26') mit ihren dem jeweils anderen Modul (18', 18) zugewandten, steckverbindungsseitigen Enden (34, 34') ineinandersteckbar sind und mit ihren dem jeweils anderen Modul (18', 18) abgewandten, anschlussseitigen Enden (36, 36') über das jeweilige Modul (18, 18') hinausstehen, wobei die Isolierhülse/n (26') des einen Moduls (18') mit ihren steckverbindungsseitigem Ende/steckverbindungsseitigen Enden (34') über die dem anderen...
Patent DE-10327711-B4 (DE)
Title: Anordnung von Schwingungstilgern an Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: JAHR MICHAEL DR
IPC: B60N2/50
Filed: 2003-06-17
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Sitzteil (12) und ein Rückenlehnenteil (14) umfasst, wobei das Rückenlehnenteil (14) und/oder das Sitzteil (12) eine Schwingungen übertragende Anbindung an eine Karosserie aufweist, wobei das Sitzteil (12) und/oder das Rückenlehnenteil (14) eine Grundkonstruktion aufweist, an der mindestens ein schwingungsreduzierendes Tilger-System (18) angeordnet ist, welches in mindestens einem Bauraum des Rückenlehnenteiles (14) und/oder des Sitzteiles (12) angeordnet und an der den Bauraum umgebenden Grundkonstruktion des Sitzteiles (12) und/oder Rückenlehnenteiles (14) befestigt ist, wobei das Tilger-System (18) mindestens ein Federelement (60) aus einem Schwingungen absorbierenden Elastomer und mindestens eine Tilgermasse (22) umfasst, wobei das Tilger-System (18) beidseitig über je eine Verbindungsanordnung (28, 30) mit der Grundkonstruktion des Sitzteiles (12) und/oder Rückenlehnenteiles (14) verbunden ist,• wobei die Tilgermasse (22) beidseitig Ausnehmungen (48) aufweist, in denen je ein Federelement (60) einerseits mit der Tilgermasse (22) verbunden ist,• wobei diese Federelemente (60) andererseits jeweils mit einem Bolzen (62) oder jeweils mit einem Verbindungsblech (64, 66) verbunden sind,• wobei diese Bolzen (62) oder diese Verbindungsbleche (64, 66) im Bereich dieser Verbindungsanordnungen (28, 30) mit einem Halter (24) einer verbunden sind, wobei eine Haltevorrichtung (76) mit der Grundkonstruktion des Sitzteiles (12) oder des Rückenlehnenteiles (14) verbunden ist.
Patent DE-10329606-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Frequenzbereichstransformation von Signalen
Inventor: HOFMANN FALK
IPC: G06F17/14
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Anordnung
zur Frequenzbereichstransformation von Signalen, bei welcher ein
zweigeteilter Eingangsdateneingang für zwei parallele komplexe Eingangsdaten
(1), mit je einem ersten Eingang eines Multiplexers (2) verbunden
ist, die Multiplexerausgänge
mit einem Speicher (3) verbunden sind, der Speicher (3) mit einer
Butterfly-Anordnung (6) verbunden ist, die Butterfly-Anordnung (6) über je einen
zweiten Multiplexer-Eingang mit dem Speicher (3) verbunden ist und
eine State Machine (4) mit den Multiplexern (2) und dem Speicher
(3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (3)
auch mit einer Swap &Negate-Anordnung
(5) verbunden ist, dass ein Ausgang der Swap &Negate-Anordnung (5) mit einem weiteren Eingang
der Butterfly-Anordnung
(6) verbunden ist, dass die State Machine (4) mit der Swap &Negate-Anordnung
(5) verbunden ist, wobei die Swap & Negate-Anordnung (5) derart ausgeführt ist,
dass ein Realteil-Eingang (7) mit einem Eingang eines ersten Negierers (11)
und einem zweiten Eingang eines ersten Multiplexers (2) verbunden
ist, dass der Ausgang des ersten Negierers...
Patent DE-10334749-B4 (DE)
Inventor: EWRINGMANN ULRICH
IPC: B62K9/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: A snow blade attachment for the front of a child's pedal car has an adaptor block (5) fitted to a coupling point (1) on the car. The adaptor carries a pivot mounted control bar (18) supported by both sides of the adaptor and with turned up lower ends to raise and lower a coupling block (28) to which the snow blade (25) is fitted using simple mating couplings secured by pins (39). The control bar is locked in the raised position by a release catch.
Patent DE-10352064-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrationsmessgerät mit hohem Auflösungsvermögen
Inventor: KAWASE TOMOO
IPC: H03M1/18
Filed: 2003-11-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Sensorsteuerschaltung für einen Gaskonzentrationssensor mit einem aus einem Festelektrolytmaterial bestehenden Sensorelement (10, 60, 100), das zur Erzeugung eines elektrischen Signals als Funktion der Konzentration eines vorgewählten Bestandteils von Gasen über einen gegebenen breiten Gaskonzentrations-Messbereich ausgestaltet ist, wobei die Sensorsteuerschaltung aufweist:
 eine einen Strommesswiderstand (32), eine Vielzahl von Verstärkern und Analog/Digital-Umsetzer (A/DO; A/D1) aufweisende Sensorschaltung (30) zum Anlegen einer Spannung an das Sensorelement (10, 60, 100), bei der der Strommesswiderstand (32) zur Messung eines über das Sensorelement (10, 60, 100) fließenden, beim Anlegen der Spannung an das Sensorelement (10, 60, 100) erzeugten Stromsignals dient und die Verstärker unterschiedliche vorgegebene Verstärkungsfaktoren aufweisen, das von dem Strommesswiderstand (32) gemessene Stromsignal verstärken und das verstärkte Stromsignal den Analog/Digital-Umsetzern (A/D0; A/D1) zur Bestimmung der Konzentration des vorgewählten Gasbestandteils in einer Vielzahl von Messbereichen zuführen, die jeweils innerhalb des gegebenen breiten Gaskonzentrations-Messbereichs festgelegt sind,
 wobei jeder Verstärker mit dem Strommesswiderstand (32) derart verbunden ist, dass die an einem der Endanschlüsse des Strommesswiderstands (32) auftretende Spannung an den positiven Eingang eines entsprechenden Operationsverstärkers (36, 37) angelegt wird,
 die Spannung an dem anderen der Endanschlüsse des Strommesswiderstands (32) auf einer Bezugsspannung (Vf) gehalten wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 die Sensorschaltung (30) einen Rückkopplungsstromkreis für jeden Verstärker aufweist, wobei in jedem Rückkopplungsstromkreis ein dritter Operationsverstärker (38) zur Unterdrückung des Rückkopplungsstroms des entsprechenden Verstärkers angeordnet ist,
 der positive Anschluss des dritten Operationsverstärkers (38) auf der Bezugsspannung (Vf) gehalten wird, und
 der negative Anschluss des dritten Operationsverstärkers (38) direkt mit dem Ausgang des dritten Operationsverstärkers (38) und über einen entsprechenden Widerstand mit dem negativen Eingang des entsprechenden Operationsverstärkers (36, 37) verbunden ist.
Patent DE-10356172-B4 (DE)
Title: Einrichtung aus Führungen und einem Gleitpaneel, und Sonnenblende zur Anwendung darin
Inventor: HUISMAN WARREN JAMES
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2013-09-12
Abstract: Offen-Dach-Einrichtung für ein Fahrzeug mit einer Einrichtung, die aufweist: zwei gegenüberliegende, zueinander parallele Führungen (4) und ein Paneel (5) mit zwei entgegengesetzten, zueinander parallelen Seitenrändern (6), die mit den Führungen (4) zusammenwirken für eine Reib-Gleit-Bewegung des Paneels (5) relativ zu den Führungen (4), wobei Abschnitte der Ränder (6) des Paneels (5) elastisch entlang einer gekrümmten Linie derart positioniert sind, dass dort drei Kontaktstellen zwischen dem jeweiligen Rand (6) und der korrespondierenden Führung (4) definiert sind, und wobei die Gestalt des Paneels (5) und dessen Elastizität den Eingriff zwischen den drei Kontaktstellen und der korrespondierenden Führung (4) aufrechterhalten.
Patent DE-10356369-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Erzeugen von Fluidanordnungen aus Fluiden
Inventor: DURCEE JENS
IPC: F15D1/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer Fluidanordnung aus Fluiden mit folgenden Merkmalen:  einem
um eine Rotationsachse drehbaren Rotationskörper (124; 140), in dem zwischen
einem Kanaleinlass (14; 52; 72) und einem Kanalauslass (16) ein
geschlossener Fluidkanal (12; 40; 70; 120; 170; 170') mit einer
Kanalgeometrie gebildet ist, wobei der Fluidkanal in Haupterstreckungsrichtung
bezüglich
der Rotationsachse radiale Komponenten aufweist;  einer Einrichtung
(140, 142, 144) zum Beaufschlagen des Fluidkanals (12; 40; 70; 120;
170; 170') mit einer Rotationsgeschwindigkeit um die Rotationsachse
zum Treiben von Fluid durch Zentrifugalkraft durch den Fluidkanal;  wobei
die Kanalgeometrie und die Rotationsgeschwindigkeit derart eingestellt
sind, dass die Zentrifugalkraft aufgrund der Kanalgeometrie ein
Geschwindigkeitsprofil über den
Kanalquerschnitt bewirkt, durch das über den Kanalquerschnitt unterschiedliche
Corioliskräfte
auf das Fluid ausgeübt
werden, so dass aus einer Fluidanordnung eines ersten Fluids und
eines zweiten Fluids am Kanaleinlass (14; 52; 72) eine Fluidanordnung
am Kanalauslass (16) erzeugt wird, bei der die diffusive Mischzeit...
Patent DE-19518147-B4 (DE)
Title: UV-stabiler Flüssigkeitslichtleiter
Inventor: NATH GUENTHER
IPC: G02B6/42
Filed: 1995-05-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen UV-stabilen Flüssigkeitslichtleiter mit einem Mantel aus einem Kunststoffschlauch und einem lichtleitenden Kern, der eine wässrige Chlorid-Salzlösung enthält, die einen pH-Wert von 7 oder höher hat.
Patent DE-19519465-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: G06F15/00
Filed: 1995-05-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Drucker
mit interner Batterie und einem Betriebssteuersystem, das eine Unterbetriebsarten umfassende
Ladebetriebsart zum Laden der Batterie, eine Druckbetriebsart zum
Drucken eines Bildes auf einen dem Drucker zugeführten Aufzeichnungsträger und
einen Stoppzustand vorsieht, mit einem einzigen manuell betätigbaren
Schalter zum Schalten auf eine der Betriebsarten, mit Mitteln zum
Erfassen der Betätigung
des Schalters und mit Mitteln zum Wählen einer der Betriebsarten
entsprechend der erfaßten
Betätigung
des Schalters, wobei die Wählmittel
die Ladebetriebsart und die Druckbetriebsart in Abhängigkeit
einer von den Erfassungsmitteln erfaßten und der jeweiligen Betriebsart
zugeordneten, vorbestimmten Betätigungsdauer
des Schalters wählen
und bei einer von den Erfassungsmitteln erfaßten, vorbestimmten Betätigung des
Schalters, die von der Betätigung
zum Schalten auf die Ladebetriebsart und von der Betätigung zum
Schalten auf die Druckbetriebsart verschieden ist, ungeachtet der
gerade gewählten
Betriebsart den Stoppzustand wählen,
in dem der Drucker abgeschaltet wird.
Patent DE-19519722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nioboxid
Inventor: ECKERT JOACHIM
IPC: C22B5/10
Filed: 1995-05-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur pyrometallurgischen Herstellung eines technischen Nioboxides aus niobhaltigen Ferrolegierungen der Zusammensetzung  20 bis 45 Gew.-% Niob,  40 bis 65 Gew.-% Eisen,  bis zu 5 Gew.-% Zinn,  bis zu 2 Gew.-% Tantal,  bis zu 1 Gew.-% Phosphor,  bis zu 1 Gew.-% Wolfram und  bis zu 5 Gew.-% weiterer metallischer Anteile, dadurch gekennzeichnet, daß die niobhaltigen Ferrolegierungen oxidierend geröstet und das erhaltene Röstgut unter Zusatz von kohlenstoffhaltigen Reduktionsmitteln zu einem technischen Nioboxid mit einem Nb 2 O 5 -Gehalt > 90 Gew.-% und einer Metallphase so erschmolzen wird, daß der Niobgehalt in der Metallphase kleiner als 3 Gew.-% beträgt und das neben der Metallphase entstandene technische Nioboxid abgetrennt und zerkleinert wird.
Patent DE-19581948-B4 (DE)
Title: Foamed meat processed foods having soft and light texture - obtd. by rubbing meat with salts, foaming by mixing, moulding and then heating
Inventor: NOZAKI HISASHI
IPC: A23P30/40
Filed: 1995-10-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: A foamed meat processed food having a specific density of 0.3-0.95 is new. Prodn. of the foamed meat processed foods comprises rubbing meat with salt, foaming by mixing, moulding and heating. The process for rubbing meat with salt can be conducted using e.g. a food cutter or silent-cutter. The mixing for foaming can be conducted by a batch or a continuous method. A foaming agent can be added to the meat e.g. egg white, guar-gum or taro-potato.
Patent DE-19609873-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung von elektrischen Kontakten in einem Gehäuse
Inventor: LEHNER ANTONIO
IPC: H01R13/436
Filed: 1996-03-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Anordnung
zur Sicherung von elektrischen Kontakten in einem Gehäuse, mit
folgenden Merkmalen:  a) in einem Steckergehäuse (10) sind mindestens zwei Kammern
(11, 11'), die zur Aufnahme von Kontakten dienen, in einer Reihe
angeordnet,  b) die in einer Reihe angeordneten Kammern (11,
11') weisen auf einer ersten Seite (12) jeweils mindestens eine Öffnung (13)
auf,  c) ein Sicherungseinsatz (1) umgibt die Reihe der Kammern
(11, 11') und weist Wände
(2, 3, 4, 5) auf, die sich im Wesentlichen in der Steckrichtung
erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass  d) eine erste Wand
(2) des Sicherungseinsatzes (1) Mittel zur Sicherung (6) aufweist,
die in einer ersten entspannten Stellung des Sicherungseinsatzes
(1) in die seitlichen Öffnungen
(13) der ersten Seite (12) der Kammern (11, 11') greifen und die
lichte Weite für
die Kontakte in der Steckrichtung verengen,  e) eine zweite
Wand (3) des Sicherungseinsatzes (1), die gegenüber der ersten Wand...
Patent DE-19616375-B4 (DE)
Inventor: DORNAUER MATTHIAS
IPC: A61G13/12
Filed: 1996-04-24
Granted: 2007-07-05
Abstract: The supports (22) with their end remote from the leg locator are adjustably located via a ball joint (18) on a retainer accommodation (14) and by means of a fixture device can be fixed in a required position. The ball joint is so arranged on the retainer accommodation, that the central axis of the ball pin is directed in the central position of the joint parts (42) horizontally and at an angle of approximately 45 degrees to the longitudinal central axis of the patient location (10) of the bed or chair. The supports are adjustable in their length.
Patent DE-19637203-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Befestigungsmittel-Eintreibwerkzeug mit einer Luftausströmanordnung
Inventor: HAMADA MASAO
IPC: B25C1/04
Filed: 1996-09-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Pneumatisches Befestigungsmittel-Eintreibwerkzeug mit:  – einem Körperabschnitt (7), der darin eine Druckluftkammer (9) festlegt, in der Druckluft angesammelt werden kann, wobei an einem oberen Abschnitt des Körperabschnitts (7) eine Druckluftausströmöffnung (5) vorgesehen ist, und wobei der Körperabschnitt (7) eine oberste Wand (7B) mit einer oberen Fläche aufweist;  – einem Antriebskolben (8A), der in dem Körperabschnitt (7) wechselweise zum Treiben oder Eintreiben eines getriebenen Elements in einer Richtung bewegbar ist, wobei die Druckluft in der Druckluftkammer auf den Antriebskolben (8A) für dessen Bewegung in der einen Richtung aufgebracht werden kann; und mit  – einem Abdeckelements (1;1'), das über der obersten Wand (7B) des Körperabschnitts (7) zum Abdecken der Ausströmöffnung (5) vorgesehen ist, wobei das Abdeckelement (1;1') aus einem nachgiebigen oder elastischen Material ausgebildet ist und einen Ausströmkanal (3) und eine Ausströmöffnung (21) aufweist, durch die Ausströmluft durch die Ausströmöffnung (5) in die Umgebung abgelassen wird, und wobei das Abdeckelement (1;1') eine untere Fläche aufweist, die im Normalzustand in Flächenberührung mit der oberen Fläche der obersten Wand (7B) ist;  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Abdeckelement (1;1') eine obere Wand (1A; 1A') aufweist, die mit einer Durchgangsöffnung (4; 4') zum Ablassen der Ausströmluft ausgebildet ist,  die unbeabsichtigt zwischen die untere Fläche der oberen Wand des Abdeckelements (1;1') und die obere Fläche der obersten Wand (7B) des Körperabschnitts (7) eintritt.
Patent DE-19640659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines elektromagnetischen Aktuators mit Beeinflussung des Spulenstroms während der Ankerbewegung
Inventor: SCHEBITZ MICHAEL
IPC: H01F7/13
Filed: 1996-10-02
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Betätigung
eines elektromagnetischen Aktuators mit Stellglied, der wenigstens einen
Elektromagneten und einen mit dem Stellglied verbundenen Anker aufweist,
der bei Stromzufuhr zum Elektromagneten gegen die Kraft einer Rückstellfeder
in Richtung auf die Polfläche
des Elektromagneten bewegbar und an dieser zur Anlage bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stromzufuhr zum Elektromagneten so gesteuert wird, daß der zeitliche
Verlauf der erzeugten Magnetkraft zumindest in der Endphase der
Annäherung
des Ankers an die Polfläche
in etwa dem Verlauf der Federkennlinie entspricht, wobei die Magnetkraft
jedoch größer ist
als die Kraft der Rückstellfeder,
zumindest in diesem Bewegungsbereich.