baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004901-A1 (DE)
Title: Verbinder und Zusammenbauverfahren hierfür
Inventor: KIDA SHINJIRO
IPC: H01R13/64
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einem detektierenden Glied zu ermöglichen, sich sanft zu einer Detektionsposition zu bewegen. Ein Anschlagabschnitt 67 eines detektierenden Glieds 60 ist angeordnet, um an einer Verriegelungsoberfläche 17 verriegelbar zu sein, indem es in ein Verriegelungsloch 18 eines Verriegelungsarms 13 von der Seite eines Ablenkraums 15 eingesetzt wird, wodurch eine Bewegung des detektierenden Glieds 60 zu einer Detektionsposition reguliert wird. Eine verriegelnde Erhebung 45 eines zweiten Gehäuses 40 ist angeordnet, um an der Verriegelungsoberfläche 17 verriegelbar zu sein, indem sie in das Verriegelungsloch 18 von einer Seite gegenüberliegend zu dem Ablenkraum 15 eingesetzt wird, wodurch das erste und zweite Gehäuse 10, 40 in einem verbundenen Zustand gehalten werden und der Anschlagabschnitt 67, welcher durch die verriegelnde Erhebung 45 gepresst wird, von der Verriegelungsoberfläche 17 getrennt wird, um die Bewegung des detektierenden Glieds zu der Detektionsposition zu erlauben. Die verriegelnde Erhebung 45 beinhaltet einen verriegelnden Hauptkörper 46, welcher eine größere Abmessung in einer Breitenrichtung als die Verriegelungsoberfläche 17 eines Verriegelungsvorsprungs 16 aufweist und an der Verriegelungsoberfläche 17 verriegelbar ist, und eine pressende Erhebung 47, welche eine kleinere Abmessung in der Breitenrichtung als der verriegelnde Hauptkörper 46 aufweist, von einem vorragenden Ende des verriegelnden Hauptkörpers 46 vorragt und fähig ist, den Anschlagabschnitt 67 zu pressen, indem sie in das Verriegelungsloch 18 eintritt.
Patent DE-102016005690-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Spikes
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: B60C11/16
Filed: 2016-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausfahrbare Spikes in der Schuhsohle 1 befinden sich Gehäuse Büchsen 2, in denen sind Spikes 4 beweglich integriert. Die Spikes 4 werden von einem Zugseil 7 in die Gehäuse Büchsen 2 hineingezogen mit einem Zugseil 7 das in der Schuhsohle 1 über den Stift 3 verläuft. Wenn das Riegel 6 der die Zugseile 7 zieht, in dem Riegel Gehäuse 5 entriegelt wird, drückt eine Sprungfeder 8, die in den Gehäusebüchsen 2 zwischen Stift 3 und den Spikes 4 liegt, die Spikes 4 wieder nach Außen. Beim Anziehen des Riegel 6, das in dem Riegel Gehäuse 5 eingerastet wird, werden die Spikes 4 wieder eingezogen.
Patent DE-102016006512-A1 (DE)
Title: Der Muff mit dem universellen selbstzentrierten System.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-05-25
Abstract: Im Muff mit dem universellen selbstzentrierten System wird das universelle selbstzentrierte System benutzt, das die äußerlichen und medialen Gründungen enthält. Aus den Gründungen sind die Rollen, des Zahnrades, oder des Sternchens der Rotation gefestigt, die vom untereinander geschlossenen Seil, der Kette oder dem Riemen verbunden sind. Die Eingangswelle ist mit der äußerlichen Gründung verbunden, die nach der Richtung der Bewegung mit der Welle aus der medialen Gründung übereinstimmt. Es ist koaxial mit den Zahnrädern der äußerlichen Gründung es sind die Zahnräder verschiedenen Durchmessers, das den drehenden Moment dem Bremszahnrad übergibt gefestigt, das aus zwei gekoppeltes Zahnrad verschiedenen Durchmessers besteht. Den drehenden Moment übergeben von der Eingangswelle auf das Bremszahnrad mittels der Absetzung der Achse der Welle aus der medialen Gründung bezüglich der Achse der äußerlichen Gründung. Im angebotenen Muff gibt es keine sich reibende sich drehenden verhältnismäßig einander Teile. Der gezahnte Eingriff aller Teile ist ständig nicht umgeschaltet. Die Übergabe des rotatorischen Momentes von der Eingangswelle auf das Bremszahnrad, spielend die Rolle der Ausgangswelle, verwirklicht sich fliessend, mit der Gründungsgeschwindigkeit gleich der Null. Die ganze Energie der Bremsbetätigung wird auf den Details des Muffes zerstreut.
Patent DE-102016007248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Schalldruckpegeln
Inventor: STEGMAIER M A KARLHEINZ
IPC: G10K11/168
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine mehrschichte Anordnung, bestehend aus einer plattenförmig ausgebildeten Schicht mit porösen Eigenschaften, einer Luftschicht und einer dritten, schallharten Schicht, die auch als Tragschicht ausgebildet sein kann. Dadurch wird ein umschlossener Luftraum geschaffen, der von einer schallharten sowie einer porösen Schicht begrenzt wird. Ein Luftaustausch mit dem Luftvolumen kann durch die poröse Schicht bzw. durch eine Ausnehmung in dieser erfolgen. Durch diese Anordnung wird ein Absorber geschaffen, der gleichwohl ohne den Einsatz herkömmlicher Faser-, Schaum- oder Dämmstoffe hergestellt wird und als Breitbandabsorber, insbesondere auch als Niederfrequenzabsorber eingesetzt werden kann.
Patent DE-102016010715-A1 (DE)
Title: Luftführungsvorrrichtung
Inventor: GREBARCHE ROBERTO
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Luftführungsvorrichtung für Wandöffnungen, wie Fenster oder Türen, insbesondere für den Betrieb von mobilen Innenraum-Klimageräten, als transparentes Flächenelement, vorzugsweise aus mineralischem oder aus anorganischem Glas (Plexiglas), passgerecht bemessen zur gesamten oder zur teilweisen Wandöffnungsfläche oder zum Fensterrahmen, gestaltet, wobei das Flächenelement auch als aus flexibler Kunststofffolie, auf einen formsteifen biegeelastischen Rahmen gespannt, ausgebildet sein kann. Die erfindungsgemäße Luftführungsvorrichtung eignet sich zur Anbringung derselben von der Außenseite einer Wandöffnung als auch von der Innenseite einer Wandöffnung und erfordert keine baulichen Maßnahmen, sondern nur einen geringen Montageaufwand. Sie ist saisonal in den Sommermonaten zu verwenden und leicht ohne besonderen technischen Aufwand installierbar. Der weitgehend vollständige Verschluss der gesamten Wandöffnung verbessert den Wirkungsgrad des Klimagerätes erheblich. Die Luftführungsvorrichtung ist optisch völlig unauffällig und fügt sich damit gut in die Fassadenansicht ein. Sie erlaubt auch vielfältige Arten von Oberflächenveredelung, wie z. B. Verspiegelung, Sichtschutz, Einfärbung usw.. Sie bietet, bei entsprechender Materialauswahl, einen UV-Schutz, vermindert die Absturzgefahr für Kinder und verbessert den Brandschutz. Fensteralarmanlagen und Rollladenanlagen bleiben, je nach Installationsart, weiterhin funktionsfähig. Die Erfindung ist auch insbesondere für Dachfenster sowie für andere Systeme, wie Entfeuchtung oder zur Entgasung geeignet.
Patent DE-102016015243-A1 (DE)
Title: Eine am Einsatzort sich selbsttätig aufstellende Hochwasserschutzwand durch die vertikal genutzte Auftriebskraft, im Rohrzylinder
IPC: E02B3/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Der Patentschutz der WU- Schwimmwand erstreckt sich auf die vertikale Auftriebskraft im Rohrzylinder; (PVC, Aluminium, Edelstahl je nach Statik) selbsttätig durch Wasserdruck anhebende und senkende Schutzwand,Der Patentschutz gilt ebenfalls für die Konstruktion der Klappschutzwand aus Paneele, Folien, V2A Gitterdraht und Sichtblende.Die zusammenführung v.g. Auftriebskraft im Rohrzylinder und der Klappschutzwand ist ebenfalls geschützt.Die Erfindung betrifft eine Hochwasserschutzwand bestehend aus einem Wandelement, das in einer im Boden versenkten ortsfesten U-förmigen Metallwanne angeordnet ist und zur Bildung einer Schutzwand durch zwei Auftriebskörper der jeweils zwischen zwei im Boden eingebrachten Rohrzylindern die Faltwand durch die Auftriebskraft der Auftriebskörper erhebt, und nach der Flut wieder absengt.Anlagen:Antragsformular p207Patent Beschreibung Ziffer 1 - 10Zeichnung 1 mit Fig. 1 - 3
Patent DE-102016015610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wachszubereitung
IPC: A61K8/92
Filed: 2016-12-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer festen kosmetischen Zubereitung beschrieben, das umfasst, dass man eine Wachsphase umfassend mindestens ein Wachs, mindestens ein Öl, und gegebenenfalls öllösliche Bestandteile und Lösemittel, aufschmilzt, die geschmolzene Wachsphase mit einer wässrigen Phase, umfassend mindestens einen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Filmbildner, und mit einem w/o-Emulgiersystem vermischt, bis eine Emulsion entstanden ist, und die erhaltene Emulsion abkühlen lässt, wobei sich eine Wachsmatrix mit darin eingebetteten Tröpfchen aus wässriger Phase bildet, sowie die damit hergestellten Produkte und deren Verwendung.
Patent DE-102016102731-A1 (DE)
Title: Wärmeträgerflüssigkeit
Inventor: ALAGÖZ FIRAT
IPC: C09K5/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Offenbart ist eine Wärmeträgerflüssigkeit zur Verwendung in einem Kreislauf im Innern eines Bauwerks zum Heizen und/oder Kühlen des Bauwerks, bestehend aus Wasser und einem wasserfreien Zusatz, wobei der Zusatz einen Massenanteil von mindestens 20% der Wärmeträgerflüssigkeit umfasst und aus aliphatischem Alkohol sowie aus Carbonsäure und/oder deren Salz und einem Additiv besteht, wobei der Alkohol und die Carbonsäure jeweils höchstens sieben Kohlenstoffatome aufweisen und das Additiv einen Massenanteil von höchstens 10% des Zusatzes umfasst. Offenbart ist weiterhin ein Kreislauf im Innern eines Bauwerks zum Heizen und/oder Kühlen des Bauwerks und ein Verfahren zum Betrieb desselben. Um den Wärmeübergang zu verbessern wird vorgeschlagen, dass nach einem Standardtest gemäß ASTM D-1384 von 3000 Stunden mit einem Kupferprüfkörper auf dem Kupferprüfkörper ein Kontaktwinkel der Wärmeträgerflüssigkeit höchstens 70% eines Kontaktwinkels einer Vergleichsflüssigkeit aus Wasser Typ 1 gemäß ASTM D-1193 entspricht.
Patent DE-102016104981-A1 (DE)
Title: Heißklebepistole
Inventor: HOFFMANN SABRINA
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißklebepistole (2) mit einer Heizeinheit (14) zum Erwärmen eines Heißklebers, mit einem austauschbaren Reservoir (12) zur Bereitstellung des Heißklebers und mit einem Vorschub (22) zur Beförderung des Heißklebers durch die Heizeinheit (14) und die Spitze (30) der Heißklebepistole (2), bei dem das technische Problem, eine Heißklebepistole (2) dergestalt vorzusehen, dass eine saubere Dosierung des Klebestoffes ermöglicht wird, dadurch gelöst wird, dass ein automatischer Vorschub (22) der Heißklebepistole (2) den Heißkleber durch die Heizeinheit (14) und die Spitze (30) der Heißklebepistole (2) befördert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Heißklebepistole (2), bei dem das technische Problem, ein Verfahren zum Betreiben einer Heißklebepistole (2) dergestalt vorzusehen, dass eine saubere Dosierung des Klebestoffes ermöglicht wird, dadurch gelöst wird, dass ein Heißkleber aufgeheizt wird und der Heißkleber durch einen automatischen Vorschub (22) durch eine Heizeinheit (14) und eine Spitze (30) befördert wird.
Patent DE-102016105963-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator und Herstellungsverfahren für einen Brennstoffzellenseparator
Inventor: KOIZUMI MASAFUMI
IPC: H01M8/0228
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen Brennstoffzellenseparator wird vorgeschlagen, wodurch die Adhäsion eines Kohlefilms an einem Titanbasissubstrat verstärkt und gleichzeitig eine günstige Korrosionsbeständigkeit erhalten werden kann. Ein Brennstoffzellenseparator mit einer derartigen verstärkten Adhäsion und günstigen Korrosionsbeständigkeit wird ebenfalls vorgeschlagen.  Das Herstellungsverfahren für einen Brennstoffzellenseparator gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die folgenden Schritte: Bilden einer TiOx-Schicht (1 < x < 2) (42) auf einem Titanbasissubstrat (40); und Bilden eines Kohlefilms (44) durch Plasma-CVD auf der TiOx-Schicht (42), so dass eine Ti, O und C enthaltende Bindeschicht (43) zwischen der TiOx-Schicht (42) und dem Kohlefilm (44) gebildet wird.
Patent DE-102016106733-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Energieumwandlung von Druckenergie in elektrische Energie
Inventor: WALTER EDUARD
IPC: F01K23/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieumwandlung von Druckenergie in elektrische Energie mit einer Expansionsturbine (2), wobei ein unter Druck stehendes gasförmiges erstes Medium vor der Zuleitung in der Expansionsturbine (2) aufgeheizt wird und die Expansionsturbine (2) einen Generator antreibt. Erfindungsgemäß wird über die Expansionsturbine (2) ein Verdichter (5) angetrieben, wobei durch den Verdichter (5) in einer Heizanordnung zumindest ein gasförmiges zweites Medium komprimiert wird und die im Zuge der Kompression und vorzugsweise auch durch die Nutzung von Umgebungswärme (W) nach einem Wärmetauscherprinzip entstandene Wärme zur Aufheizung des gasförmigen ersten Mediums verwendet wird.
Patent DE-102016111621-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten Haarring
Inventor: LEDERER STEFAN
IPC: A45D8/36
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zweikomponenten Haarring bestehend aus einem spiralförmigen TPU-Ring (1) und einem im Inneren des spiralförmigen TPU-Rings (1) liegenden elastischen Ring (2, 2'), wobei der elastische Ring (2, 2') in seinem nicht gedehnten Zustand gewellt ist
Patent DE-102016116116-A1 (DE)
Title: Lichtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Lichtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge, umfassend ein tragendes Gehäuse (1), abgedeckt durch eine durchsichtige Abdeckung (2) und eine Innenkammer (3), wo ein optisches System (4) montiert ist, umfassend einen Lichtleiter (5) mit einem Lichtleiterkörper zum Leiten des Lichts, das durch die Lichtquelle (91) generiert wird und dessen Emission als ein Lichtstrahl durch eine oder mehrere Ausgangslichtflächen (51) aus dem Lichtleiter (5), eine oder mehrere Elektrolumineszenzdioden (6) und ein Reflexionsmittel (7) zum Reflektieren von Licht, das von einer oder mehrerer Licht emittierenden Flächen (61) der flachen Elektrolumineszenzdiode (6) emittiert wird. Die Elektrolumineszenzdiode (6) ist an dem Lichtleiter (5) befestigt, der Lichtleiter (5) ist konfiguriert, um den Lichtstrahl im Wesentlichen in der Richtung der Lichtachse (x) zu emittieren und das Reflexionsmittel (7) ist angepasst, um Licht Elektrolumineszenzdiode (6) in die Richtung zu reflektieren, die im Wesentlichen parallel zu der Richtung der optischen Achse (x) liegt.
Patent DE-102016116595-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Lenkanordnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-09-06
Abstract: Es wird hierin ein Beleuchtungssystem für eine Fahrzeuglenkanordnung bereitgestellt. Das Beleuchtungssystem umfasst ein Element, das sich von einer Lenksäule erstreckt. Eine Lichtquelle ist an einem Lenkrad angeordnet. Eine erste fotolumineszente Struktur ist an dem Element angeordnet und ausgelegt, in Reaktion auf Anregung durch die Lichtquelle zu lumineszieren. In einigen Ausführungsformen kann die Lichtquelle eine dünne Konstruktion umsetzen und dadurch helfen, die Lichtquelle in kleine Platznutzungsräume des Fahrzeugs einzupassen, in denen herkömmliche Lichtquellen möglicherweise nicht praktikabel sind.
Patent DE-102016117031-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Herstellungsverfahren davon
Inventor: CHEN SHENG-CHAU
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur umfasst ein halbleitendes Substrat und eine Kopplungsstruktur über dem halbleitenden Substrat. Die Halbleiterstruktur umfasst zudem eine Bondinsel im halbleitenden Substrat, die mit der Metallschicht gekoppelt ist. Die Bondinsel umfasst zwei leitende Schichten.
Patent DE-102016119033-A1 (DE)
Title: Integriertes Passivvorrichtungs-Package und Verfahren zum Ausbilden von diesem
Inventor: HSU FENG-CHENG
IPC: H01L25/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Vorrichtungs-Package umfasst einen ersten Die, einen zweiten Die und eine Moldmasse, die sich entlang von Seitenwänden des ersten Die und des zweiten Die erstreckt. Das Package umfasst ferner Umverteilungsschichten (RDLs), die sich seitlich über Kanten des ersten Die und des zweiten Die hinaus erstrecken. Die RDLs umfassen einen Eingabe-/Ausgabekontakt (I/O-Kontakt), der mit dem ersten Die und dem zweiten Die elektrisch verbunden ist, und der I/O-Kontakt ist an einer Seitenwand des Vorrichtungs-Package freigelegt, die im Wesentlichen senkrecht zu einer den RDLs entgegengesetzten Fläche der Moldmasse ist.
Patent DE-102016120019-A1 (DE)
Title: Freisetzungstestsystem zur Simulation der Zustandsveränderung von medizinischen Wirkstoffen
Inventor: GARBACZ GRZEGORZ
IPC: G01N33/15
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freisetzungstestsystem (10) zur Simulation der Zustandsveränderung von medizinischen Wirkstoffen im Bereich eines menschlichen oder tierischen Organs, umfassend wenigstens:einen Grundkörper (12) eines Freisetzungstestgefäßes (16);einen Deckel (14) des Freisetzungstestgefäßes (16);technische Steuermittel (18) zur Beeinflussung innerhalb des Freisetzungstestgefäßes (16) herrschender Simulationsbedingungen, wobei die technischen Steuermittel (18) zumindest eine Rührmechanik (20) und eine Temperierungsvorrichtung (22) umfassen; und weiterhineine Probenentnahmevorrichtung (26).Es ist vorgesehen, dass der Deckel (14) und zumindest die Rührmechanik (20) auf Dauer angelegt miteinander verbunden sind und zwischen dem Grundkörper (12) und dem Deckel (14) eine unlösbare Verbindung herstellbar ist oder besteht.
Patent DE-102016200256-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung und Partikeldetektor mit einer Pumpvorrichtung
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: F04B45/047
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung, insbesondere eine Pumpvorrichtung für gasförmige Medien. Hierzu ist auf einem Substrat eine Folie vorgesehen, die im Randbereich der Folie mit dem Substrat verbunden ist. Durch Wechselwirkung einer Magneteinrichtung an dem Substrat mit einer Magneteinrichtung an der Folie kann die Folie auf dem Substrat angehoben oder abgesenkt werden. Hierdurch wird eine Pumpbewegung hervorgerufen.
Patent DE-102016201284-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten von Endoskopen sowie Reinigungs- und Desinfektionsgerät für Endoskope
Inventor: THATE HENNING
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von Endoskopen, wobei ein Endoskop (2) an einen mit einer Druckluftquelle (22) verbundenen Druckluftschlauch (23) druckluftdicht angeschlossen wird und mit einer vorgegebenen oder vorgebbaren Menge oder mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Druck an Druckluft unter Ausbildung eines ersten Überdrucks gegenüber einem Umgebungsdruck beaufschlagt wird, wobei während einer Messperiode bei unterbrochener Verbindung zur Druckluftquelle (22) ein Druckluftabfall gemessen wird und nach Ablauf der Messperiode oder Unterschreiten eines unteren Grenzdrucks die Druckluft ganz oder teilweise wieder abgelassen wird und aus einem Verlauf des Druckabfalls eine Dichtigkeit des Endoskops (2) bestimmt wird, und das Endoskop (2) anschließend unter Anwendung eines zweiten Überdrucks aufbereitet wird, der geringer ist als der erste Überdruck, sowie eine entsprechende Vorrichtung (20), ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät (20) sowie eine Verwendung. Erfindungsgemäß erfolgt wenigstens eine erste Messung einer Feuchtigkeit der Druckluft während eines Aufpumpens des Endoskops (2) oder während der Aufbereitung des Endoskops (2) und wenigstens eine zweite Messung einer Feuchtigkeit der Druckluft zu einem späteren Zeitpunkt beim Ablassen der Druckluft aus dem Endoskop (2) oder während der Aufbereitung des Endoskops (2) und es wird anhand eines Unterschieds oder Trends der Feuchtigkeitsmessungen eine Feuchtigkeit im Endoskop ermittelt.
Patent DE-102016202927-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Mikroresonator und Verfahren zum Betrieb eines Halbleiterbauelements
Inventor: SLOWIK IRMA
IPC: H01S5/36
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1), insbesondere eine organische Leuchtdiode, vorgeschlagen, welches zwei Elektroden (3, 4) und ein organisches Halbleitermaterial umfassendes Emittersystem (5) aufweist, wobei das Halbleiterbauelement (1) eine innerhalb des Emittersystems (5) liegende Rekombinationszone (13) umfasst, in welcher von den Elektroden (3, 4) injizierte Elektronen und Löcher unter Ausstrahlung von Photonen miteinander rekombinieren, wobei das Halbleiterbauelement (1) wenigstens eine hochleitfähige und zumindest teilweise transparente Leitungsschicht (11, 12) zur lateralen Ausweitung oder Verschiebung der Rekombinationszone (13) gegenüber den Elektroden (3, 4) aufweist.
Patent DE-102016206731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, und Antriebsstrangmodul eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜHLE FELIX
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein Getriebe (2) zur Bereitstellung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (21) und einer Abtriebswelle (22) des Getriebes (2), eine als elektrische Maschine ausgebildete Antriebsquelle (1), ein hydraulisch betätigbares oder überbrückbares Anfahrelement (3) im Kraftfluss zwischen der Antriebsquelle (1) und der Abtriebswelle (22), sowie eine unabhängig von der Antriebsquelle (1), mittels eines separaten elektrischen Pumpenantriebs (25) antreibbare Pumpe (24) zur hydraulischen Druckversorgung des Getriebes (2), wobei im Stillstand des Kraftfahrzeugs und bei Vorliegen einer Anforderung zur Bereitstellung eines Antriebsmoments des Kraftfahrzeugs die dem Pumpenantrieb (25) zugeführte Leistung erhöht wird und eine Schnell-Befüllung jener Druckkammer erfolgt, deren Druckbeaufschlagung ein vollständiges Schließen bzw. Überbrücken des Anfahrelements (3) bewirkt, und anschließend daran ein mittels der Antriebsquelle (1) angetriebener Anfahrvorgang des Kraftfahrzeugs mit geschlossenem, bzw. überbrücktem Anfahrelement (3) erfolgt, wobei die dem Pumpenantrieb (25) zugeführte Leistung (25p) nach erfolgter-Schnell-Befüllung der Druckkammer reduziert wird.
Patent DE-102016207651-A1 (DE)
Title: Bespannung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Bespannung
Inventor: RATHGEBER LUTZ
IPC: B68G7/05
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel, sowie das Verfahren zum Herstellen einer solchen Bespannung, umfassend die folgenden Merkmale:  – mit einer Textilie, die aus einem Verbund aus Fäden gewebt, gewirkt oder gestrickt ist und eine Fläche ausbildet; wobei  – der Verbund aus Fäden wenigstens einen unter Wärmezufuhr schrumpfenden Faden aufweist;  – mit einem Rahmen, umfassend wenigstens zwei einander gegenüberliegende Rahmenteile, an denen die Textilie befestigt ist; wobei  – die Textilie durch Wärmeschrumpfung des wenigstens einen unter Wärmezufuhr schrumpfenden Fadens am Rahmen verspannt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Textilie mittels eines Klebstoffes an den einander gegenüberliegenden Rahmenteilen angeklebt ist.
Patent DE-102016209025-A1 (DE)
Title: Kryogenes Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: F17C7/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein kryogenes Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug. Das kryogene Druckbehältersystem umfasst mindestens einen ersten Druckregler 111, der zwischen mindestens einem kryogenen Druckbehälter 120 und mindestens einem Brennstoffverbraucher 130 angeordnet ist. Ferner umfasst das hier offenbarte Druckbehältersystem mindestens einen Flüssig-Wärmetauscher 115, der stromab vom Druckbehälter 120 und stromauf vom ersten Druckregler 111 vorgesehen ist. Das hier offenbarte Druckbehältersystem weist ferner mindestens einen Gas-Wärmetauscher 117 auf, der stromauf vom Brennstoffverbraucher 130 und stromab vom ersten Druckregler 111 vorgesehen ist. Der Flüssig-Wärmetauscher 115 weist mindestens einen Brennstoff-Strömungspfad für den Brennstoff und mindestens einen Kühlflüssigkeits-Strömungspfad für eine Kühlflüssigkeit F auf. Der Gas-Wärmetauscher 117 umfasst mindestens einen Brennstoff-Strömungspfad für den Brennstoff und mindestens einen Gas-Strömungspfad für ein Gas G.