baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4426157-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Verstärker
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: H03F1/34
Filed: 1994-07-22
Granted: 2004-06-17
Abstract: Hochfrequenz-Verstärker für breitbandige Trägerfrequenzsysteme, wobei zur Bildung des Gegenkopplungszweigs je eine Übertragungsanordnung (L1, L2; L3, L4) im Ausgangs- und im Eingangszweig vorgesehen ist, deren Wicklungen einen gemeinsamen Kern haben, und wobei der Schaltungseingang (IN) mit der Basis und der Schaltungsausgang (OUT) mit dem Kollektor eines Transistors (Tr1) verbunden ist, gekennzeichnet durch  eine zweite Induktivität (L2) und einen ersten Widerstand (R1), wobei der erste Anschluss der zweiten Induktivität (L2) mit dem Kollektor des Transistors (Tr1), der zweite Anschluss der zweiten Induktivität (L2) mit einem ersten Knoten (4), der erste Anschluss des ersten Widerstands (R1) mit dem ersten Knoten (4) und der zweite Anschluss des ersten Widerstands (R1) mit einem ersten Spannungsversorgungsanschluss (U-Kollektor) verbunden ist,  eine vierte Induktivität (L4) und einen dritten Widerstand (R3), wobei der erste Anschluss der vierten Induktivität (L4) mit der Basis des Transistors (Trl), der zweite Anschluss der vierten Induktivität (L4) mit einem zweiten Knoten...
Patent DE-10016391-B4 (DE)
Title: Falzvorrichtung
Inventor: ESTERL ERWIN
IPC: B21D5/16
Filed: 2000-04-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
zum Falzen mindestens eines Blechteils, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Karosserieteils,
mit einer längs
der Blechteilkontur beweglich geführten, fremdkraftbetätigten Falzzange,
dadurch gekennzeichnet, dass die Falzzange (16) um eine zur Schließebene der
Falzzange im wesentlichen senkrechte Drehachse (A-A) kinematisch
entkoppelt, im übrigen
aber bewegungsfest an einem Mehrachs-Industrieroboter (2) montiert
ist.
Patent DE-10025984-B4 (DE)
Title: Spannmittel zum Einspannen eines Einspritzventils
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F02M61/14
Filed: 2000-05-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Spannmittel zum Einspannen eines Einspritzventils in eine Brennkraftmaschine – mit einer Öffnung (10) in Form eines Langloches (D1, D2) zur Aufnahme des Einspritzventils, – mit zwei Auflageflächen, wobei die Auflageflächen im wesentlichen gegenüberliegend in Bezug auf die Öffnung auf einer ersten Achse angeordnet sind, – mit zwei Befestigungsbereichen, die über Befestigungsmittel mit der Brennkraftmaschine verbindbar sind, wobei die Befestigungsbereiche im wesentlichen auf einer zweiten Achse angeordnet sind, wobei jede Auflagefläche einen erhöhten Auflagebereich (8) aufweist, mit dem das Spannmittel (1) mit dem Einspritzventil (6) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich (8) ringförmig ist, dass die Öffnung (10) zwei Justierkanten (15) aufweist, die zur Justierung des Einspritzventils (6) dienen, dass je eine Justierkante (15) angrenzend an eine Auflagefläche (8) angeordnet ist, dass die Öffnung (10) mindestens einen Einschubbereich (13, 14) aufweist, über den das Spannmittel (1) auf das Einspritzventil (6) aufschiebbar ist, und dass die Justierkanten (15) in einem vorgegebenen Abstand angeordnet sind, der den geringsten Abstand von gegenüberliegenden Begrenzungsflächen der Öffnung (10) aufweist.
Patent DE-10041988-B4 (DE)
Inventor: ARTMANN GERHARD
IPC: G01N33/48
Filed: 2000-08-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Novel device for measuring forces from living materials comprises a holder (H), an elastically deformable membrane (M) and a sensor (S) for measuring changes in the forces acting on M. M is arranged on H so that it is tensed flat, has both sides freely accessible and is elastically deformable by application of physical force. M binds to living materials that have been applied to it. An independent claim is also included for a method for measuring forces from living materials by allowing the intrinsic, laterally acting forces to act on an elastically deformable membrane, optionally before, during and/or after external stimulation, and quantifying any resulting changes in distension of the membrane.
Patent DE-10047076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Lastschlägen im Antriebsstrang eines von einer mit einer elektronischen Steuerung ausgerüsteten Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: WIEDENHOEFT DIETER
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-09-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Dämpfung von Lastschlägen im Antriebsstrang eines von einer mit einer elektronischen Steuerung ausgerüsteten Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Funktionsaktivierung durch Erkennen eines schubnahen Bereiches bei gleichzeitigem Auslösen eines Tip-in durch den Fahrer (Aktivität 1);  – Stellen der Füllung entsprechend Gaspedal-Position (Aktivität 2);  – Drehmomentreduktion über Zündungseingriff ab erster Verbrennung mit gleichzeitigem Start einer Messung des Startzeitkurbelwinkels (Aktivität 3);  – Prüfen des Vorhandenseins einer Teilfüllungs-Stellung (Aktivität 4) und Füllung auf Sollfüllung erhöhen (Aktivität 5);  – Berechnen eines Impuls-Äquivalents mit dem Startwert des Drehmoments aus erster Verbrennung (Aktivität 6);  – Nachtriggern des Impuls-Äquivalents bei Drehmomentveränderungen bei nachfolgenden Verbrennungen (Aktivität 7);  – Berechnung eines Abwurfgradienten für die Zündungsreduzierung aus dem Impuls-Äquivalent und einem abgespeicherten Formfaktor für Alterung,  der sich aus einer Adaption von Werten vorangegangener Lastschlagvorgänge ergibt (Aktivität 7);  – Prüfen des Erreichens eines festgelegten Aktivierungsgradienten, wobei bei Nichtüberschreitung innerhalb...
Patent DE-10048183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines wasserstoffhaltigen Gasstromes
Inventor: SENNER RALF
IPC: G01N27/49
Filed: 2000-09-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Gasüberwachungsvorrichtung
zur Überwachung
von Wasserstoff und wahlweise Kohlenmonoxid in einem Gasstrom, mit:  einer
Leitung in Fluidflußverbindung
mit dem Gasstrom, wobei die Leitung einen im wesentlichen laminaren
Fluß des
Gasstromes vorsieht;  einem Behälter in Fluidflußverbindung
mit zumindest einem Anteil des Gasstromes, wobei der Behälter zumindest zwei
nacheinander angeordnete, elektrisch isolierte elektrochemische
Zellen umfaßt,
wobei jede der Zellen eine erste und eine zweite reaktive Oberfläche aufweist,
wobei die ersten und die zweiten reaktiven Oberflächen einer
ersten und einer zweiten der Zellen im wesentlichen gleich oder
in einem gewählten
Verhältnis
vorliegen, wobei der Behälter
derart angeordnet ist, um mit den Zellen zusammenwirken zu können und
einen ersten und einen zweiten Gasflußweg zu definieren, wobei der
erste Gasflußweg nacheinander
entlang der ersten reaktiven Oberflächen der Zellen und der zweite
Gasweg entlang der zweiten reaktiven Oberflächen der Zellen angeordnet
ist;  zumindest einem Regler zur Regelung der Spannung von zumindest
der ersten und...
Patent DE-10054327-B4 (DE)
Title: Nivelliereinrichtung mit mindestens einem Empfänger zum Ermitteln einer Position in bezug zu einem mindestens zwei Lichtstrahlen aussendenden Nivelliergerät
Inventor: AMMANN HANS RUDOLF
IPC: G01C15/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2008-01-24
Abstract: Nivelliereinrichtung
mit mindestens einem Empfänger
zum Ermitteln einer Position in bezug zu einem mindestens zwei Lichtstrahlen
aussendenden Nivelliergerät,
wobei der eine Lichtstrahl mindestens teilweise um eine annähernd waagerechte
Achse (A-A) und der andere Lichtstrahl mindestens teilweise um eine
annähernd senkrechte
Achse (B-B) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (1)
zwei lichtempfindliche oder lichtreflektierende Empfangsbereiche
(2, 3) aufweist, wobei jeder Empfangsbereich (2, 3) für den Empfang
eines der beiden Licht- oder Laserstrahlen (5, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-10107551-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem ersten Werkstück und einem zweiten Werkstück aus Materialien, die unterschiedlich thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen
Inventor: TRENNER UWE
IPC: F16B4/00
Filed: 2001-02-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Anordnung
aus einem ersten Werkstück
(1) und einem zweiten Werkstück
(2) aus Materialien, die unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Verbindung des ersten Werkstücks
(1) mit dem zweiten Werkstück
(2) zwischen beiden Werkstücken
(1, 2) höchstens
eine starre Verbindung (5) besteht, und daß als weitere Verbindungen das
erste Werkstück
(1) schlitzförmige
Aussparungen (3) aufweist, in welche Ausformungen (4) des zweiten
Werkstücks
(2) passen, wodurch die weiteren Verbindungen beweglich sind, und
daß alle
schlitzförmigen
Aussparungen (3) auf die höchstens
eine starre Verbindung (5) ausgerichtet sind.
Patent DE-10119354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergleichmäßigung der Kokillenhauttemperatur über die Stranggießkokillenhöhe
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: B22D11/22
Filed: 2001-04-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Stranggießen
von Metall, insbesondere von Stahl, mit einer wassergekühlten Kupferkokille,
die Kokillenkühlwasserkanäle (10.4)
aufweist, durch die Kühlwasser
strömt,
wobei das Kokillenkühlwasser
einen Eingangsdruck p 0  (15) und einen Ausgangsdruck
p 1  (15.1) aufweist und die Kühlwasserströmungsrichtung
(12, 24) in Stranggießrichtung
verläuft,
gekennzeichnet durch  hohe Gießgeschwindigkeiten (3) von
bis zu 15 m/min, kontrollierte Einstellung der mittleren Wasserströmungsgeschwindigkeiten
in den Kokillenkühlwasserkanälen (10.4) auf
Werte > 3 m/s,  kontrollierter
minimierter Druckverlust Δp
des Kühlwassers in
Gießrichtung
vom Kokilleneingang zum Kokillenausgang vom Kanaleintritt (10.5) über die
Kokillenkühlwasserkanäle zum Kanalaustritt
(10.6) bei maximal 4 bar, wobei der Kühlwasser-Eingangsdruck p 0  (15) > 6
bar beträgt,  Ausbildung
einer Grenzschicht mit laminarer Strömung (Nusselt-Schicht) im Kühlkanal
(10.4), die auf Höhe
des Gießspiegels
(19.1) dünner
als die Grenzschicht mit laminarer Strömung (Nusselt-Schicht) am Kokillenausgang (19.2)
ist.
Patent DE-10123523-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anhaften eines streifenförmigen Deckmaterials an Werkstückoberflächen von fortlaufend bewegten platten- oder leistenförmigen Werkstücken
Inventor: ERNST GUENTER
IPC: B27D5/00
Filed: 2001-05-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Anhaften eines streifenförmigen
Deckmaterials (2) an Werkstückoberflächen (4a)
von platten- oder leistenförmigen
Werkstücken
(4), umfassend folgende Schritte:  a) Fortbewegen eines jeweiligen
Werkstückes
(4) in einer vorbestimmten Durchlaufrichtung (D) entlang einer Durchlaufstrecke
(6),  b) Anbringen (10) eines Haftmittels auf die Werkstückoberfläche (4a)
und/oder das Deckmaterial (2),  c) Schlupffreies Transportieren
(20) des Deckmaterials (2) bis zu einer ersten, an der Durchlaufstrecke
(6) befindlichen, vorbestimmten ersten Parkposition (P1) und Zwischenparken
des Deckmaterials (2) an der ersten Parkposition (P1),  d) Zusammenführen des
an der ersten Parkposition (P1) wartenden Deckmaterials (2) mit
der Werkstückoberfläche (4a)
des fortbewegten Werkstückes
(4) und Andrücken
(12) des Deckmaterials (2) an die Werkstückoberfläche (4a), wodurch das Deckmaterial
(2) von dem Werkstück
(4) mitgenommen, auf Durchlaufgeschwindigkeit des Werkstückes (4)
gebracht und an die Werkstückoberfläche (4a)
angehaftet wird.
Patent DE-10126832-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: SHINADA AKIRA
IPC: G08G1/09
Filed: 2001-06-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Navigationsgerät zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Fahrzeuges auf Basis einer Positionsing von der aktuellen Position zu einem Ziel auf Basis einer Karteninformation, wobei das Navigationsgerät (10) umfasst: eine Eingabeeinrichtung (14) zur Auswahl eines gewünschten Produktes und zur Eingabe von Auswahlbedingungen für Angebote für das gewünschte Produkt; eine Übertragungseinrichtung (12) zum Übertragen der Auswahlbedingungen für Angebote für das gewünschte Produkt zu einer Feststation mit Datenbank, in welcher Positionsinformationen von Anbietern von Produkten und Angebotsinformationen von den jeweiligen Produkten der Anbieter gespeichert sind; eine Empfangseinrichtung (13) zum Empfangen von Positionsinformationen und Angebotsinformation für das gewünschte Produkt von der Feststation mit Datenbank; eine Anzeigeeinrichtung (11) zum Anzeigen der Positionsinformationen; und eine Leiteinrichtung (12a) entweder zum automatischen Auswählen eines Anbieters des gewünschten Produktes oder zum Ermöglichen eines Benutzers, einen von mehreren Anbietern des gewünschten Produktes auszuwählen auf der Basis der empfangenen Angebotsinformation und...
Patent DE-10141390-B4 (DE)
Title: EMV-Abschirmgehäuse
Inventor: WINKLER ROLF
IPC: H05K9/00
Filed: 2001-08-20
Granted: 2004-03-04
Abstract: EMV-Abschirmgehäuse, bestehend aus mindestens zwei metallisierten Kunststoffformteilen, deren Seitenwände zur Bildung eines geschlossenen Abschirmgehäusesin- oder übereinandergreifen, wobei die Ränder der Seitenwände der Kunststoffformteile ohne zusätzliche Mittel oder Maßnahmen zur Abdichtung allein durch Form- und KraftschlussEMV-gerechtkontaktierbar sind, wobei die Kunststoffformteile bei bestimmungsgemäßer Montage in zumindest abschnittsweise linienhaftem Kontakt zueinander stehen, wobei der Formschluss durch die geometrisch komplementäre Querschnittsgestaltung der Ränder beider Kunststoffformteile mit einer Winkeldifferenz zwischen den Flanken der Seitenränder entsteht und der Kraftschluss durch das Zusammenwirken der einer Übermaßpassung vergleichbaren Maßverhältnisse der in- oder übereinandergreifenden Ränder der Kunststoffformteile und die durch bekannte Fügeelemente hervorgerufene Fügekraft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand mindestens eines der Kunststoffformteile zur Verhinderung der Fortpflanzung von durch die Übermaßpassung verursachten lokalen Verformungen des Randes abschnittsweise unterbrochen und in eine Vielzahl elastischer Randelemente, die sich gegenseitig nicht mechanisch beeinflussen können, aufgeteilt ist.
Patent DE-10144664-B4 (DE)
Title: Vacciniavirus MVA-E3L-Knock-Out-Mutanten und Verwendung hiervon
Inventor: ERFLE VOLKER
IPC: C12N5/071
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von rekombinantem MVA, das die folgenden Schritte
umfasst:  – Infizieren
einer Wirtszelle mit einer rekombinanten MVA-Knock-Out-Mutante,
bei der das MVA ORF 050L-Gen oder ein funktioneller Teil hiervon
im Virusgenom inaktiviert wurde,  – Transfizieren der Wirtszellen
mit einem DNA-Vektorkonstrukt, das Sequenzen umfaßt, die
das MVA ORF 050L-Gen kodieren oder für ein funktionell äquivalentes,
von MVA ORF 050L abgeleitetes, Polypeptid kodieren; und  – Selektieren
wieder hergestellter MVAs durch Züchten auf CEF-Zellen oder auf
von Hühnerembryo-abgeleiteten LSCC-H32-Zellen
oder Vogel-Zellen.
Patent DE-10163404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kupplungssystem mit wenigstens einer Lamellen-Kupplungsanordnung
Inventor: KUHSTREBE JOCHEN
IPC: F16D48/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kupplungssystem mit einer Kupplungseinrichtung für die Anordnung in einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zur Momentenübertragung zwischen einer Antriebseinheit und einem mehrere Getriebegänge aufweisenden Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (202; 12) wenigstens eine einer Getriebeeingangswelle zugeordnete Lamellen-Kupplungsanordnung (204, 206; 72, 64) mit einem Innenlamellenträger (86; 82), einem Außenlamellenträger (70; 62) und einem zwischen dem Innenlamellenträger und dem Außenlamellenträger angeordneten Lamellenpaket aufweist, wobei die Lamellen-Kupplungsanordnung für einen Betrieb unter Einwirkung einer Betriebsflüssigkeit vorgesehen ist und das Kupplungssystem hierfür eine Betriebsflüssigkeitsversorgung (209, 211) aufweist, vermittels der wenigstens ein Betriebsflüssigkeitsstrom von radial innerhalb des Innenlamellenträgers (86) nach radial außen oder von radial außerhalb des Außenlamellenträgers nach radial innen zu dem Lamellenpaket zuführbar ist, gekennzeichnet durch eine der Betriebsflüssigkeitsversorgung zugeordnete Steuereinheit (ECU), die dafür ausgebildet ist, den Betriebsflüssigkeitsstrom durch entsprechende Ansteuerung der Betriebsflüssigkeitsversorgung (209, 211) im Zuge eines ein Hochschalten des Getriebes von einem niedrigeren zu einem höheren Getriebegang oder ein Herunterschalten des Getriebes von...
Patent DE-10201439-B4 (DE)
Title: Mikroprozessor
Inventor: HARAGUCHI YOSHIYUKI
IPC: G06F9/32
Filed: 2002-01-16
Granted: 2005-03-03
Abstract: Mikroprozessor,
umfassend:  – einen
Hauptspeicher (1), der Befehle speichert;  – einen Warteschlangenpuffer
(2), der Befehle aus dem Hauptspeicher (1) vorausliest und speichert;  – einen
Befehlszähler
(8), der auf eine Adresse im Hauptspeicher (1) verweist, in der
ein als nächster
auszuführender
Befehl gespeichert ist;  – einen
Befehlsdecodierer (6), der vom Warteschlangenpuffer (2) ausgegebene
Befehle empfängt
und decodiert, wobei durch das Decodieren beurteilt wird, ob ein
Befehl ein Sprungbefehl ist oder nicht; und  – einen
Warteschlangen-Controller (5), der die Eingabe und Ausgabe von Befehlen
an den Warteschlangen-Puffer (2) basierend auf der Adresse steuert,
die vom Befehlszähler
(8) erzeugt und ausgegeben wurde,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf
den Empfang eines vorbestimmten Sprungbefehls (BJMP), dessen Operandenabschnitt
ein Sprungende festlegt, Befehlscodes hinter dem Sprungbefehl bis
zu dem Sprungende von dem Befehlsdecodierer (6) als Operand verarbeitet
werden, indem der Befehlsdecodierer (6) alle diese Befehlscodes
verarbeitet, die somit nicht ausgeführt werden,...
Patent DE-10204313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschneiden von Etikettenhülsen von einem flachliegenden Etikettenschlauchband
Inventor: EIBAN GUENTHER
IPC: B65H35/04
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Abschneiden von Etikettenhülsen
von einem flachliegenden Etikettenschlauchband, Auffalten und Anbringen
der rohrförmigen
Etikettenhülsen
auf Gegenstände,
dadurch gekennzeichnet, dass eine flachliegende Etikettenhülse spätestens
unmittelbar nach dem Abschneiden vom Etikettenschlauchband an einer
Seite erfasst, kontinuierlich gleichförmig von einer Schneidvorrichtung
abtransportiert, währenddessen
an der gegenüberliegenden
Seite ebenfalls erfasst, kurzzeitig ungleichförmig quer zur Umfangsrichtung
relativ zur anderen Seite in gleicher Richtung transportiert und
nachfolgend durch eine seitliche Abstandserweiterung der beiden
flachliegenden Seiten geöffnet
wird.
Patent DE-10210150-B4 (DE)
Title: Blinkleuchte an einem Fahrzeug
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21V5/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Blinkleuchte an einem Fahrzeug, mit einem Reflektor und einem in diesem angeordneten Leuchtmittel sowie einer im Abstand vor dem Reflektor angeordneten Außenscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß im Strahlengang des Reflektors (9) ein aus im wesentlichen vertikal ausgerichteten und in Fahrzeuglängsrichtung zueinander versetzten glasklaren Scheibensegmenten (11) gebildetes Zwischenscheibenelement (10) angeordnet ist, bei dem ein fahrzeugbezogen weiter außen angeordnetes Scheibensegment (11) gegenüber einem weiter innen angeordneten Scheibensegment (11) zurückgesetzt ist, derart, daß die Scheibensegmente (11) quer zur optischen Achse (A) des Reflektors (9) überlappungsfrei angeordnet sind.
Patent DE-10210265-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: B23Q1/58
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Linearantrieb
für hohe
radiale Belastung, mit:  einer Führungsschiene (1) mit einem
U-förmigen
Querschnitt, welche im Boden mit zwei Längs-Rillen (11) und in den
beiden Innenflächen
seiner Seitenwänden
mit je einer Längs-Rille
(12) versehen ist;  einem Schlitten (2), der innerhalb der U-förmigen Führungsschiene
(1) verschiebbar aufgenommen ist, und  einem Betätigungsmittel
zum Betätigen
des Schlittens (2) in der Führungsschiene
(1),  wobei die Länge
des Schlittens (2) kürzer
ist als die Länge der
Führungsschiene
(1), und der Schlitten (2) in seiner Unterseite zwei Längs-Rillen
(26) und in jeder seiner Seitenwände
eine Längs-Rille
(27) aufweist, welche jeweils einer entsprechenden Längs-Rille
(11, 12) in der Führungsschiene
(1) gegenüberliegend
ausgebildet sind, und die einander gegenüberliegenden Längs-Rillen
(11, 26 und 12, 27) jeweils Wälzkörper zwischen
sich aufnehmen, wobei die Wälzkörper jeweils
mittels Rücklaufbahnen
(21, 22) und einem jeweils zugeordneten Umlaufmechanismus an Stirnseiten
des Schlittens (2) umlaufen können,  bei
dem die Ebene, in...
Patent DE-10223506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Messen des Wirkwiderstands einer Fahrzeugbordbatterie
Inventor: ARAI YOUICHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-05-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zum Messen des Wirkwiderstands einer für die Zufuhr elektrischer Energie
an Lasten im Fahrzeug dienenden Fahrzeugbordbatterie mit folgenden
Schritten:  ein Entladestrom und eine Klemmenspannung der Batterie werden
periodisch gemessen, während
ein Stoßstrom
in eine vorgegebene konstante Last der besagten Lasten fließt, wobei
der Stoßstrom
zunächst
von Null bis zu einem Spitzenwert monoton zunimmt und anschließend monoton vom
Spitzenwert auf einen stationären
Wert abnimmt;  eine erste Näherungsformel
einer Strom-Spannungs-Kennlinie für den zunehmenden Entladestrom
und eine zweite Näherungsformel
einer Strom-Spannungs-Kennlinie für den abnehmenden Entladestrom
werden berechnet, wobei die Strom-Spannungs-Kennlinie jeweils einen Zusammenhang
zwischen dem Entladestrom und der Klemmenspannung der Batterie angibt;
und  ein Zwischenwert zwischen zwei Werten der Ableitung des Klemmenspannung
nach dem Strom an Punkten, die dem Spitzenwert der ersten Näherungsformel
und dem Spitzenwert der zweiten Näherungsformel entsprechen,
wird berechnet, wobei ein durch einen Konzentrationspolarisationsanteil
bedingter Spannungsabfall eliminiert wird, wenn die erste und die
zweite Näherungsformel
den...
Patent DE-10224739-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F16K31/40
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerventileinrichtung (1) mit mindestens einem mittels mindestens eines elektromagnetischen Vorsteuerventils (10a; 10b) vorsteuerbaren Steuerventil (5), wobei das Vorsteuerventil (10a; 10b) in einer von einer Steuerdruckquelle zu einem Steuerdruckraum (13a; 13b) des Steuerventils (5) geführten Steuerdruckleitung angeordnet ist und mittels eines elektro-magnetischen Aktuators (30a; 30b) betätigbar ist und wobei das Vorsteuerventil (10a; 10b) und der Steuerdruckraum (13a; 13b) in einem Steuerdeckel (11a; 11b) angeordnet sind, der an einer Seitenfläche (12a; 12b) eines Steuerventilgehäuses (2) der Steuerventileinrichtung (1) angeordnet ist. Die Aufgabe, eine Steuerventileinrichtung zur Verfügung zu stellen, die einen geringen Bauraumbedarf in Längsrichtung des Steuerventils aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Vorsteuerventil (10a; 10b) und/oder der Aktuator (30a; 30b) senkrecht zur Längsachse (15) des Steuerventils (5) in dem Steuerdeckel (11a; 11b) angeordnet ist. Der Aktuator (30a; 30b) ist hierbei an einer Seitenfläche (31a; 31b) des Steuerdeckels (11a; 11b) angeordnet. An einer gegenüberliegenden Seitenfläche (32a; 32b) des Steuerdeckels (11a; 11b) kann eine Einstellvorrichtung (33a; 33b) des Vorsteuerventils (10a; 10b) angeordnet werden.