baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010120-U1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung
IPC: E05D11/06
Filed: 2007-07-20
Abstract: Scharniereinrichtung,
die aufweist:  einen Körper
(10), der einen mit einem tragbaren Computer verbindbaren Montageansatz
(11) und ein Gehäuse
(12) aufweist,  ein Anschlussstück (20), das in dem Gehäuse (12)
angeordnet und darin verriegelt ist, sodass das Anschlussstück (20)
relativ zu dem Gehäuse
(12) undrehbar ist,  eine elastische Hülse (30), die in dem Anschlussstück (20) aufgenommen
ist, wobei die Hülse
(30) ein erstes Teil (31) und ein zweites Teil (32) aufweist, wobei
das erste Teil (31) zwei erste Umfangsflächen (311) und eine zweite
Umfangsfläche
(312) aufweist, wobei das erste Teil (31) an dem zweiten Teil (32)
an den zwei ersten Umfangsflächen (311)
angebracht ist, wobei das erste Teil (31) und das zweite Teil (32)
einen Kraftschluss-Hohlraum
(33) und zwei Lücken
(34) dazwischen definieren, und wobei jeder Lücke (34) es ermöglicht,
dass das erste Teil (31) dehnbar mit dem zweiten Teil (32) verbunden
ist,  einen Drehbolzen (40), der einen...
Patent DE-202007013429-U1 (DE)
Title: Verbundelement, bestehend aus einer Kernplatte, die mindestens einseitig eine Kunststoff-Laminatschicht aufweist
IPC: B32B3/12
Filed: 2007-09-24
Abstract: Verbundelement,
bestehend aus einer Kernplatte (1), die mindestens einseitig eine
Kunststoff-Laminatschicht (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kunststoff-Laminatschicht
glasfaserverstärkt
ist.
Patent DE-202007013834-U1 (DE)
Title: Verladevorrichtung
IPC: A61G3/08
Filed: 2007-10-02
Abstract: Verladevorrichtung
(1) zum selbstständigen
Verladen eines Gegenstandes (2), insbesondere eines Rollstuhles,
in ein Kraftfahrzeug, welche einen im Innenraum des Fahrzeuges angeordneten
Rahmen (3) mit einem verfahrbaren Schlitten (4) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Schlitten (4) ein Rahmen (5) zur Aufnahme
des Gegenstandes (2) schwenkbar angeordnet ist, dass als Schwenkeinheit
(6) ein den Rahmen (5) anlenkendes Verbindungselement (7) vorgesehen
ist, wobei das Verbindungsglied (7) beim Verfahren des Schlittens (4)
auf einer am Rahmen (3) fest angeordneten Kurvenschablone (8) abläuft und
gemäß seiner
Position auf der Kurvenschablone (8) den Rahmen (5) verschwenkt.
Patent DE-202007015217-U1 (DE)
Title: Antrieb zum Transport von Lebensmitteln in Schneidemaschinen, insbesondere in Brotschneidemaschinen
IPC: B26D7/06
Filed: 2007-11-02
Abstract: Antrieb
zum Transport von Lebensmittel in Schneidemaschinen, insbesondere
in Brotschneidemaschinen, die über
eine innerhalb des Maschinengestells angeordnete, parallel zu einem
Transportkanal verlegte Führungsschiene
und einen auf der Führungsschiene in
Längsrichtung
des Transportkanals und damit in axialer Richtung der Führungsschiene
verschiebbar und mit der Führungsschiene
schwenkbar verbundenen, angetriebenen Schlitten verfügen und
bei denen an den Schlitten über eine
Achse eine im Transportkanal angeordnete, das Lebensmittel einem
Schneidwerkzeug zuführenden
Aufnahme angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem
Abstand zum Schlitten (5) zumindest ein sich im Transportkanal (1)
abstützendes,
starr mit dem Schlitten (5) gekoppeltes Stützelement (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202007016271-U1 (DE)
Title: Brustunterlage
IPC: A41C3/14
Filed: 2007-11-21
Abstract: Brustunterlage,
aufweisend:  einen Silikonabschnitt (11), der einen TPU-Mantel
(111) aufweist, in dem sich eine Silikonmasse (112) befindet, wobei
der Silikonabschnitt (11) schalenförmig ausgebildet ist; und  einen
leichten Stoffabschnitt (12), der eine leichte Stoffschicht (121)
aufweist, an deren Seite eine Textilschicht (122) angeklebt ist;  wobei
sich eine Brustunterlage (1) durch das Zusammenfügen des Silikonabschnitts (11)
und des leichten Stoffabschnitts (12) ergibt.
Patent DE-202007016955-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Bild- und Antennensignale eines Fahrzeugbildschirms
IPC: B60R11/02
Filed: 2007-12-05
Abstract: Verbindungsanordnung
für Bild-
und Antennensignale eines Fahrzeugbildschirms, aufweisend:  einen
Positioniersockel (20), der im Inneren einer Fahrzeug-Rückenlehne
(15) vorgesehen ist und einen Steckplatz (21) aufweist, an dessen
beiden Seiten jeweils eine Rastnut (22) ausgebildet ist;  einen
Stecker (30), der am unteren Ende des Steckplatzes (21) angeordnet
ist, wobei der Stecker (30) eine Mehrzahl von horizontal angeordneten
Steckstiften (31) aufweist, die über
ein erstes Kabel (32) elektrisch mit einem Fahrzeug-Audio-/Video-Wiedergabegerät (33) verbunden
sind, und wobei die Steckstifte (31) beidseitig mit Antennensteckern
(34) versehen sind, die mit einer externen Antenne (35) verbunden
sind;  einen Bildschirm (40), der an seiner Rückseite
mit einem in den Steckplatz (21) einührbaren Steckabschnitt (60)
versehen ist;  eine Buchse (50), die am vorderen Ende des Steckabschnitts
(60) angeordnet ist und angepasst an die Steckstifte (31) mit einer
ersten und einer zweiten Reihe von Einstecklöchern (51, 52) versehen ist,
in die die Steckstifte (31) in...
Patent DE-202007017078-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verstärkung für die Arbeitsauflageplatte eines Schneidetisches zum leichten Bewegen und Brechen großformatiger Fliesen und Platten für Fliesenschneidemaschinen
IPC: B23Q1/26
Filed: 2007-12-07
Abstract: Vorrichtung
und Verstärkung
für die Arbeitsauflageplatte
(1) eines Schneidetisches zum leichten Bewegen und Brechen großformatiger
Fliesen und Platten für
Fliesenschneidemaschinen dadurch gekennzeichnet, das mehrere Rollen,
Kugellager oder Transportrollen (2) beweglich, seitlich befestigt
oder in der Arbeitsauflageplatte des Fliesenschneiders versenkt,
ausgebildet sind.
Patent DE-202007019710-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessgerät
IPC: G01S7/48
Filed: 2007-08-13
Abstract: Entfernungsmessgerät mit einer Messeinheit (24) zum Erzeugen, Empfangen und Verarbeiten eines optischen Messsignals (20), wobei die Messeinheit (24) eine Sendeeinheit (26), eine Empfangseinheit (28) und eine Auswerteeinheit (30) zum Auswerten des empfangenen Messsignals (20) aufweist, sowie mit einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) des Entfernungsmessgeräts eine Bedienseite (14) und eine an die Bedienseite (14) angrenzende Signalseite (16) bildet, wobei die Signalseite (16) optische Bauelemente (18) aufweist, über welche das optische Messsignal (20), insbesondere ein Lasersignal, gesendet bzw. empfangen werden kann, wobei mittels des Messsignals (20) eine Entfernung des Entfernungsmessgerätes zu einem zu vermessenden Objekt (22) ermittelt werden kann und die ermittelte Entfernung auf einer als Bildschirm ausgebildeten Anzeigeeinheit (34) des Gehäuses (12) des Entfernungsmessers angezeigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienseite (14) eine Bedienschnittstelle (32) aufweist, die zur Kommunikation mit einem Bediener vorgesehen ist, wobei die Bedienschnittstelle (32) zumindest eine berührungsempfindliche Eingabeeinheit (36) aufweist, die einen Berührungsbereich (38) aufweist, welcher von der Anzeigeeinheit (34) zur Anzeige einer Entfernungsinformation des Entfernungsmessgerätes (12) zu einem zu vermessenden Objekt (22) gebildet ist.
Patent DE-202008002982-U1 (DE)
Title: Brenntisch für einen Ofen
IPC: F27D5/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: Brenntisch
für einen
Ofen für
Zahnkeramik aus massivem, hochtemperaturbeständigem Material mit einer Unterseite
(4), einer Oberseite (5) und einer Wandung (6), dadurch gekennzeichnet,
dass der Brenntisch (3) aus mindestens zwei Teilen (9, 11) gebildet
ist.
Patent DE-202008005257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Blasformen
IPC: B29C49/64
Filed: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Blasformen von Hohlkörpern (2) aus Kunststoff, mit
einer Blasformeinrichtung (3), in der die Hohlkörper (2)
mittels Druckluft und Wärme in einer Blasform (7a) ausgeformt
werden, wobei die verwendete Druckluft nach dem Ausformen als Exhaustluft über
eine Ableitung (16a) aus dem Hohlkörper (7a) abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitung (16a) mit einer
Kühleinrichtung (20) zum partiellen Kühlen wenigstens
eines Bereichs des Hohlkörpers (2) in Verbindung steht.
Patent DE-202008005508-U1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Abgasrückführventil
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-04-21
Abstract: Ventil,
insbesondere Abgasrückführventil, mit einem Gehäuse
(11), in dessen Innenraum (13) eine der Steuerung des Durchganges
eines gasförmigen oder flüssigen Mediums dienende,
an einer Klappenwelle (15) befestigte Klappe (14) schwenkbar gehalten
ist, die vorzugsweise in zumindest einer Schwenkstellung an einer zugeordneten
Anschlagfläche (16) des Gehäuses (11) unter Abdichtung
anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14) mindestens
zwei in Schichtbauweise übereinander liegende Klappenlagen
(30, 40) aufweist, die in einem in Abstand von der Klappenwelle
(15) befindlichen Bereich eine oder mehrere Befestigungsstellen
(31) aufweisen, an denen die Klappenlagen (30, 40) fest miteinander verbunden
sind.
Patent DE-202008006541-U1 (DE)
Title: Schilderträger bzw. Nasenhalter
IPC: G09F1/04
Filed: 2008-05-14
Abstract: Schilderträger bzw.
Nasenhalter mit einer Schildhalterung (2) für die Aufnahme des Schildes und
mit mindestens einer an der Schildhalterung (2) angeordneten Schildbefestigung
(5, 6) zur Befestigung des Schilderträgers (1) z. B. an einer Wand,
gekennzeichnet durch die mindestens eine Schildbefestigung (5, 6),
die beweglich an der Schildhalterung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008006602-U1 (DE)
Title: Überdachungssystem
IPC: E04H15/18
Filed: 2008-05-15
Abstract: Überdachungssystem
(1), insbesondere Zeltsystem, mit einem Trägeraufbau (2)
und einem Dachaufbau (3), wobei der Trägeraufbau (2) eine
Mehrzahl von im Wesentlichen starren Trägerelementen (20)
zum Stützen des Dachaufbaus (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dachaufbau (3) wenigstens ein gas- oder fluidgefülltes
Dachelement (30) aufweist, welches gegenüber einer Horizontalen
(4) um einen Winkel von maximal 20 Grad geneigt ist.
Patent DE-202008011931-U1 (DE)
Title: Mehrsegmenttablette
IPC: A61K9/44
Filed: 2008-09-06
Abstract: Mehrsegmenttablette,
wobei die mehreren Segmente jeweils durch mindestens eine eine Sollbruchstelle
definierende Kerbe voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tablette sternförmig ausgebildet
ist und/oder dass zumindest eines der Tablettensegmente an einer
der Kerbe zugewandten Seitenfläche
derselben eine Abflachung oder Einbauchung aufweist.
Patent DE-202009002547-U1 (DE)
Title: Blasinstrumenteständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: Ein Blasinstrumenteständer, umfassend:  eine Basis (2), umfassend:  einen vorderen Unterstützungsrahmen (21);  einen hinteren Unterstützungsrahmen (22), der drehbar mit dem vorderen Unterstützungsrahmen verbunden ist;  eine Halteeinheit (4), umfassend:  eine Unterstützungsstange (41), die drehbar auf dem vorderen Unterstützungsrahmen angeordnet ist;  zwei Halteelemente (42), die drehbar auf der Unterstützungsstange jeweils angeordnet sind;  zwei Torsionsfedern (43), die vorspannend jeweils zwischen der Unterstützungsstange und den jeweiligen beiden Halteelementen angeordnet ist.
Patent DE-202009004917-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: B65D3/22
Filed: 2009-06-12
Abstract: Becher mit einem Boden und einem daran anschließenden Mantel, wobei der Mantel an seinem vom Boden abgewandten Ende mit einer Mundrolle versehen sein kann und mehrlagig ausgebildet ist, wobei wenigstens eine Lage des Mantels aus Kunststoff, Papier, Pappe oder anderen vergleichbaren Materialien hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die äußerste Lage des Mantels Öffnungen, Ausnehmungen, Schnitte, Schwächungslinien und/oder Faltlinien aufweist und daß der Mantel dreh- und oder verschiebbar in Umfangsrichtung und/oder Höhenrichtung des Bechers an wenigstens einer weiter innen liegenden Lage befestigt ist.
Patent DE-202009005973-U1 (DE)
Title: Hebe und Transportwerkzeug für Heizkessel
IPC: B62B1/04
Filed: 2009-04-23
Abstract: Hebe und Transportwerkzeug (Karre) zum Transport von Heizkesseln dadurch gekennzeichnet, das Hebe und Transportwerkzeug sowohl mit Rädern wie auch mit Tragegriffen versehen ist.
Patent DE-202009006094-U1 (DE)
Title: Abschlussvorrichtung für Feuerwerkskörper
IPC: F42B4/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Abschussvorrichtung für Feuerwerkskörper, insbesondere Raketen (4) und/oder Böller (5), mit einer Aufnahmeeinheit (3) für mindestens einen, vorzugsweise mehrere Feuerwerkskörper und einer Zündvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (3) und/oder die Zündvorrichtung (2) zueinander beweglich sind.
Patent DE-202009006552-U1 (DE)
Title: Sekt-/Champagnerständer
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Sekt-/Champagnerständer zum einfachen und sicheren Einschänken, dadurch gekennzeichnet, dass die Ständerbeine (2) im unterem Bereich mit einer Bodenplatte (1) befestigt werden.
Patent DE-202009009276-U1 (DE)
Title: Füllung aus Leinen und Lamahaar
IPC: A47G9/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Binäre Mischung aus natürlichen Fasern für Füllungen von Bettwaren, bestehend aus Leinen (Linum), welche aus der Flachspflanze als Bastfaser gewonnen wird und dem tierischen Haar vom südamerikanischen Kamelschaf der Gattung Lama (Lama glama)  dadurch gekennzeichnet, dass  1. nach dem Gewinnungsprozess die Flachsstengel durch Rösten, Brechen, Schwingen und Hecheln von Holzteilen und Pflanzenleim (Pektin) befreit werden,  2. nun mittels eines besonderes Verfahrens mit Hilfe von umweltneutralen Laugen oder Säuren die Flachsfasern durch Auflösung der Ligninfizierung in baumwollähnliche Einzelfasern des Leinens zerlegt werden; das heißt zur besonderen Eignung als Füllfaser „cottonisiert” werden,  3. die somit gewonnenen stärkeren und längeren Leinenfasern sich auch als Trägerfasern für die zugemischten feineren und weniger strukturierten Lamahaare eignen,  4. sich die Fasereigenschaften des aus den Bastfasern gewonnenen Leinen und die des tierischen Lamahaares harmonisch ergänzen,  5. die Leinenfaser sehr rasch die Umgebungsfeuchtigkeit aufnehmen und ebenso schnell über seine Oberfläche an andere...
Patent DE-202009014967-U1 (DE)
Title: Montageblock für den Anschluss von Geräten
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-11-05
Abstract: Montageblock (1, 10) für den Anschluss von Geräten, vorzugsweise für Sanitär- und Heizungsgeräte, die an fluidführende Leitungen angeschlossen werden, wobei ein Grundkörper (2) mit zumindest drei Anschlüssen (30, 31, 32) vorgesehen ist, an die zumindest zwei Rohre (40, 41, 42) für die Zufuhr zumindest eines Fluids sowie zumindest ein Ablauf für das Fluid anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt ist.
Patent DE-202009015445-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Windschott, Windschotthalter und Karosseriehalter
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-11-17
Abstract: Multifunktions-Windschott MW nach  1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Windableiter WI aus Natur- oder Kunststoffen, aus Metall, Glas- oder Kunstglas bestehen kann
Patent DE-202009016870-U1 (DE)
Title: Flachglaselement und Flächenheizelement
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-12-15
Abstract: Flachglaselement (10) mit einer Glasscheibe (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheibe (14) auf einer ihrer beiden Außenoberflächen vollflächig mit wenigstens einer auf die Außenoberfläche aufvulkanisierten Silikonschicht (34) bedeckt ist.
Patent DE-202009018865-U1 (DE)
Title: Block aus Knochen - Knochenersatzmaterial
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Block aus Knochen- oder Knochenersatzmaterial, insbesondere für den Aufbau von Kieferknochen und zur Befestigung von Zahnimplantaten, wobei der Block zumindest teilweise zylindrisch geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Block vorgefertigt ist und einem Standardmaß aus einem Satz von Standardmaßen entspricht, der mehrere Größenstufen umfasst.
Patent DE-202010000787-U1 (DE)
Title: Kühlkörper mit Kapillarkühleinheit
IPC: F28F13/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Ein Kühlkörper bestehend aus:  Ein Kühlkörper mit einem Wärmeableitenden Bereich, der in eine Mehrzahl von Kühlungslamellen übergeht. Der Wärmeableitenden Bereich ist hohl, um einen Gehäuseraum zu formen, der mindestens an einem Ende offen ist und  einer Kühleinheit die über eine Verbindungseinheit und einen Abstandshalter verfügt, die wiederum in dem Gehäuseraum gehalten werden. Der Abstandshalter unterstützt die Verbindungseinheit in Kontakt mit dem Wärmeableitenden Bereich. Der Gehäuseraum beinhaltet zudem eine Kühlflüssigkeit und wird durch einen Deckel an der Öffnung versiegelt.
Patent DE-202010001542-U1 (DE)
Title: Hochastschere
IPC: A01G3/025
Filed: 2010-01-26
Abstract: Hochastschere, umfassend  ein Verlängerungsrohr (10), das ein Verbindungsrohr (11), eine Befestigungshülse (12), eine Steuerhülse (13), eine Zugschnur (14) und einen Schieber (15) aufweist, wobei das Verbindungsrohr (11) in einem Ende die Befestigungshülse (12) aufnimmt und am anderen Ende eine Aufnahme (113) bildet, wobei das Verbindungsrohr (12) mit einem Durchgangsloch (121) versehen ist, wobei um das Verbindungsrohr (11) die Steuerhülse (13) gelegt ist, wobei die Zugschnur (14) mit einem Ende an der Befestigungshülse (12) befestigt ist und den Schieber (15) im Verbindungsrohr (11) umschlingt, wobei das andere Ende der Zugschnur (14) durch das Durchgangsloch (112) geführt und an der Steuerhülse (13) befestigt ist,  einen Scherenkopf (20), der eine feststehende Schneide (21), eine bewegliche Schneide (22) und ein Federelement (23) aufweist, wobei die feststehende Schneide (21) und die bewegliche Schneide (22) gelenkig miteinander verbunden sind und zwischen diesen ein Federelement (23) vorgesehen ist, wobei die feststehende Schneide (21) an einem...
Patent DE-202010002088-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Minimierung des Blattlausbefalls an Rucolapflanzen
IPC: A01M1/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Anordnung zur Minimierung des Blattlausbefalls an Rucolapflanzen, indem eine UV-Lampe innerhalb eines Zeitraums von 10 Minuten bis 4 Stunden auf die Pflanze gerichtet ist und die Strahlungsleistung von 0,001 W/m 2  bis 300 W/m 2  auf der Pflanzenoberfläche beträgt.
Patent DE-202010002484-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsdurchlässige Abdeckung für Magazinbeuten in der Imkerei
IPC: A01K47/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Die Feuchtigkeitsdurchlässige Abdeckung für Magazinbeuten in der Imkerei. dadurch gekennzeichnet, dass die mit Feuchtigkeit angereicherte Luft nach oben aus der Beute entweichen kann und die Absperrfolie entfällt. Auf den Honigraum kommt ein Lüftungsgitter (4). Darauf der neue Deckel, bestehend aus dem Rahmen (1), dem Gewebegitter (2) und dem feuchtigkeitsdurchlässigen Gewebe (3), die Abstandshölzer (5), die Wetterabdeckung (6) und die Windsicherung (7).
Patent DE-202010003229-U1 (DE)
Title: Buchhalterung
IPC: A47B23/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Buchhalterung (1), umfassend ein mit einer ersten Füllung gefülltes Kissen zum Stützen eines Buches (3), wobei die erste Füllung eine erste Massendichte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen mindestens einen an einem Grundkörper (2) des Kissens ansetzenden Arm (4) zum Beschweren des Buches (3) aufweist, der zumindest an einem dem Grundkörper (2) abgewandten Ende mit einer zweiten Füllung gefüllt ist, wobei die zweite Füllung eine zweite Massendichte aufweist, die größer als die erste Massendichte ist.
Patent DE-202010006054-U1 (DE)
Title: Flüssigkeit absorbierendes Element zur Verwendung in Lebensmittelverpackungen
IPC: B32B5/24
Filed: 2010-04-23
Abstract: Flüssigkeit absorbierendes Element (1) zur Verwendung in Lebensmittelverpackungen, welches eine Absorptionslage (2) aus Zellstofffasern und optional weitere Schichten (5, 6) umfasst, die bereichsweise durch Verpressen unter Verdichtung der Zellstofffasern in den verpressten Bereichen (8) miteinander verbunden sind, wobei die Absorptionslage (2) und die optional vorhandenen weiteren Schichten (5, 6) in Form einer Bahn vorliegen, welche unter Ausbildung von sich in Längsrichtung erstreckenden Kanälen (3) gelegt ist.
Patent DE-202010006799-U1 (DE)
Title: Müllsaugfahrzeug
IPC: B65F3/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: Saugfahrzeug mit einem auf einem Fahrgestell (1) eines Fahrzeugs (2) angeordneten Unterdruckbehälter (3), in dem im Betrieb ein Unterdruck vorhanden ist und in den ein Saugrüssel (4) mündet, dessen atmosphärenseitige Öffnung (5) zur Aufnahme von Sauggut, insbesondere von Müll, vorzugsweise in Säcken, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruckbehälter (3) des Fahrzeugs mittels einer in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordneten Trennwand in zwei Kammern geteilt ausgebildet ist.
Patent DE-202010007430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Anbringeinrichtung und Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Vorrichtung mit einer Anbringeinrichtung zur lösbaren Verbindung eines Frontteils (2) einer Schublade mit einer Seitenwand (3) der Schublade, wobei die Anbringeinrichtung eine Verbindung zwischen einer Innenseite des Frontteils (2) und einem Bereich einer Stirnseite der Seitenwand (3) ermöglicht und wobei im verbundenen Zustand die Stirnseite der Seitenwand (3) stumpf an der Innenseite des Frontteils (2) anstößt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringeinrichtung zumindest zwei Halteabschnitte (4a, 16; 22, 23; 29, 30; 32, 33; 42, 43) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Halteabschnitt aufweist, wobei zur positionsrichtigen Anbringung des Frontteils (2) an der Seitenwand (3), die Halteabschnitte (4a, 16; 22, 23; 29, 30; 32, 33; 42, 43) an der Seitenwand (3) an gegenüberliegend ausgebildeten Gegenabschnitten anbringbar sind, wobei die Halteabschnitte (4a, 16; 22, 23; 29, 30; 32, 33; 42, 43) so ausgebildet sind, dass die Anbringung an der Seitenwand (3) durch ein Hinbewegen der Anbringeinrichtung mit einer Bewegungskomponente in Richtung einer Längserstreckung der...
Patent DE-202010008615-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zum Erkennen von Objekten (12) mit mindestens einer glänzenden Oberfläche (14), die in einem Winkel innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs zu dem Sensor (10) ausgerichtet ist, wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (16) und einen Lichtempfänger (34) sowie eine Auswertungseinheit (36) aufweist, welche dafür ausgebildet ist, die Anwesenheit eines Objekts (12) anhand eines an dem Objekt (12) reflektierten und in dem Lichtempfänger (34) registrierten Lichtstrahls (24) des Lichtsenders (16) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) in einem Bereich, in den die Oberfläche (14) den Lichtstrahl (24) reflektiert, einen Retroreflektor (28) aufweist.
Patent DE-202010014844-U1 (DE)
Title: 4-Finger Kosmetikhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-10-28
Abstract: 4-Finger Kosmetikhandschuh (1) mit einer Innenseite (2) aus Handinnenfläche und Fingerunterseite, einer Oberseite (3) aus Handrücken und Fingeroberseite sowie einem Handgelenksbereich (4), wobei die Innenseite (2) ein Faserflorgewebe umfasst und der Handschuh eine Durchgrifföffnung (5) im Bereich des Daumengrundgelenks aufweist.
Patent DE-202010016394-U1 (DE)
Title: Solarstromgewinnung mit beschichteten Dachziegeln
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-12-09
Abstract: Beschichtete Dachziegel zur Gewinnung von Solarstrom, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung mit Farbstoffsolarzellen erfolgt.
Patent DE-202010016720-U1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Trockenalarmventil für ein Sprinklernetz
IPC: A62C35/62
Filed: 2010-08-03
Abstract: Vorgesteuertes Trockenalarmventil (1) für ein Sprinklernetz (24) mit Sprinkler mit einer Brandmelder- und Steuerzentrale (26), der Wasserversorgung (38), Ventilen, der Lufteinspeisung (37), wobei die Vorsteuerkammer (19) des vorgesteuerten Trockenalarmventils (1) bei einer Störmeldung der Brandmelder- und Steuerzentrale (26) drucklos geschaltet wird, gekennzeichnet durch einen Schnellöffner (40), der mit dem vorgesteuerten Trockenalarmventil (1) dann in Verbindung steht, wenn die Vorsteuerkammer (19) drucklos geschaltet ist und bei absinkendem Druck im Sprinklerrohrnetz (24) den Ventilteller (2) des Trockenalarmventils (1) öffnet, so daß Löschwasser in das Trockenrohrnetz (24) fließen kann.