baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104875-U1 (DE)
Title: Backofen mit Verkleidung
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ofen (1),
 aufweisend ein Bedienelement (5) sowie eine Steuereinheit (6),
 wobei eine Ofenwand (2) zumindest teilweise von einem Element (3) bedeckt ist, welches Holz oder Kunststoff aufweist,
 wobei das Element (3) mindestens eine Aussparung (4) aufweist,
 wobei das Bedienelement (5) und/oder die Steuereinheit (5) in der mindestens einen Aussparung vorgesehen sind.
Patent DE-202021001999-U1 (DE)
Title: Oberflächenunabhängige, wartungsfreie, dauerhaft, tragfähig und formstabil verbesserte Brandschutzplatte
IPC: E04B1/94
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ein oberflächenunabhängiger, wartungsfreier, dauerhafter, tragfähig und formstabil verbesserte Brandschutzplatte ist gekennzeichnet durch das Aufbringen des Brandschutzmittel auf den Abschnitten (1) vor der Fuge (2) des Materials.
Patent DE-202021003802-U1 (DE)
Title: Automatische Bierzapfanlage für das berührungslose Befüllen von Gläsern / Bechern
IPC: B67D1/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: automatische Bierzapfanlage  dadurch gekennzeichnet , dass der Ausgabehahn sich auf einer vorgegeben Position unten im Glas befindet, wo er mit dem befüllen beginnt ohne Kontakt mit dem ausgegebenen Bier zu bekommen.
Patent DE-202021004122-U1 (DE)
Title: Energieführungsketten für lange Verfahrwege, insbesondere mit Laufrollen
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Energieführungskette (10) zur Führung von Leitungen, wie z.B. Kabeln, Schläuchen oder dergleichen,
 mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder (20), die zueinander parallele Seitenteile (40, 50; 80) umfassen, die in Längsrichtung zu zwei Strängen (11A, 11B) verbunden sind, welche durch Querstege (12A, 12B) miteinander verbunden sind;
 wobei zwei in Längsrichtung (L) benachbarte Seitenteile jeweils um eine gemeinsame Schwenkachse (S) gegeneinander verschwenkbar sind, und die Energieführungskette so verfahrbar ist, dass sie ein Obertrum (3), ein Untertrum (4) und einen beide Trume verbindenden Umlenkbereich (5) bildet, wobei das Obertrum (3) insbesondere auf dem Untertrum (4) verfahrbar ist; und
 mit Laufrollen (7A, 7B) an zumindest einigen Kettengliedern zum abrollenden Verfahren der Energieführungskette, insbesondere auf Kettengliedern des gegenüberliegenden Trums, wobei die Rotationsachse einer Laufrolle jeweils mit der gemeinsamen Schwenkachse (S) eines Paars von Seitenteilen zusammenfällt; dadurch gekennzeichnet,
 - dass jeder der beiden Stränge (11A, 11B) aus alternierend aufeinanderfolgenden ersten und zweiten Seitenteilen (40, 50) besteht, wobei die ersten Seitenteile (40) gabelartig ausgeführt sind mit zwei in Längsrichtung gegenüberliegenden Gabelbereichen (40A, 40B), die je ein Paar seitlich beabstandeter Seitenwände (42) mit einer Laschenaufnahme (44) dazwischen aufweisen, und wobei die zweiten Seitenteile (50) laschenartig ausgeführt sind mit zwei in Längsrichtung gegenüberliegenden Laschenbereichen (50A, 50B), welche jeweils in eine Laschenaufnahme (44) eines benachbarten ersten Seitenteils (40) eingreifen; oder
 - dass jeder der beiden Stränge (11A, 11B) aus aufeinanderfolgenden als Gabellaschen ausgeführten Seitenteilen (80) besteht, wobei jede Gabellasche (80) jeweils in Längsrichtung (L) gegenüberliegend einen Gabelbereich (80A), der ein Paar seitlich beabstandeter Seitenwände (42) mit einer Laschenaufnahme (44) dazwischen aufweist, und einen Laschenbereich (80B) umfasst, welcher in eine Laschenaufnahme (44) eines benachbarten Seitenteils (80) eingreift.
Patent DE-202021102110-U1 (DE)
Title: Physikalische Therapievorrichtung zur Massage der Haut durch Bürsten
IPC: A61H7/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Physikalische Therapievorrichtung (1) zur Massage der Haut durch Bürsten, aufweisend:
 - ein Gestell (2), das ausgebildet ist zum zumindest vorübergehenden, ortsfesten Positionieren der physikalischen Therapievorrichtung (1) in erreichbarer Nähe eines Liegeplatzes oder Sitzplatzes eines Lebewesens, dessen Haut massiert werden soll,
 - wenigstens eine Massagebürste (3), die ausgebildet ist zum Bürsten der Haut des Lebewesens, das an dem Liegeplatz liegt oder an dem Sitzplatz sitzt,
 - und eine das Gestell (2) mit der wenigstens einen Massagebürste (3) verbindende, automatisch verstellbare Gelenkanordnung (4), die ausgebildet ist zum automatischen Bewegen der wenigstens einen Massagebürste (3) berührend entlang der Oberfläche der Haut des Lebewesens unter gleichzeitigem automatischem Aufbringen einer Druckkraft auf die Oberfläche der Haut des Lebewesens durch die automatisch verstellbare Gelenkanordnung (4).
Patent DE-202021104579-U1 (DE)
Title: Liebeskugel
IPC: A61N5/06
Filed: 2021-08-26
Abstract: Liebeskugel (1) mit einem Behandlungskörper (2) zum Einführen in ein Vaginal- oder Rektallumen, mit einer in den Behandlungskörper (2) integrierten Bestrahlungseinrichtung mit wenigstens einem Lichtemitter, insbesondere LED-Bestrahlungseinrichtung, mit einer vorzugsweise in den Behandlungskörper (2) integrierten Stromquelle zur Stromversorgung der Bestrahlungseinrichtung und mit einer vorzugsweise in den Behandlungskörper (2) integrierten Steuerschaltung zur Steuerung der Bestrahlungseinrichtung, wobei die Bestrahlungseinrichtung konfiguriert ist zur Emission von Licht mit einer Wellenlänge zwischen 600 nm und 750 nm und zur Bestrahlung mit einer maximalen Bestrahlungsstärke zwischen 0,05 mW/cm 2  und 20 mW/cm 2 .
Patent DE-202021104906-U1 (DE)
Title: Klemm-Fixierung von Nummerierwerken
IPC: B41K3/62
Filed: 2021-09-10
Abstract: Nummerierwerk (1), umfassend ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) eine Klemm-Fixierung vorgesehen ist.
Patent DE-202021106894-U1 (DE)
Title: Funktionsmöbel, insbesondere zum Sitzen und/oder Liegen
IPC: A47C3/029
Filed: 2021-12-17
Abstract: Funktionsmöbel (1), insbesondere zum Sitzen und/oder Liegen, umfassend eine mehrere Gestellelemente (2.1) umfassende Gestellelementstruktur (2), umfassend eine Lagerungseinrichtung (3), welche zur stehenden Lagerung des Funktionsmöbels (1) auf einem Untergrund (U) und zur hängenden Lagerung des Funktionsmöbels (1) an einer Tragstruktur (TS) eingerichtet ist.
Patent DE-202022100153-U1 (DE)
Title: Merkmale von Röntgenröhren-Targets zum Erhöhen des Röntgenstrahlenflusses
IPC: H01J35/08
Filed: 2022-01-12
Abstract: Röntgenröhre, die Folgendes umfasst:
 eine Kathode und eine Anode, die elektrisch voneinander isoliert sind, wobei die Kathode konfiguriert ist, Elektronen in einem Elektronenstrahl zu einer Target an der Anode zu emittieren, wobei die Target konfiguriert ist, in Reaktion auf das Auftreffen von Elektronen von der Kathode Röntgenstrahlen zu emittieren; und
 eine Anordnung von Löchern in der Target;
 wobei benachbarte Reihen der Anordnung von Löchern in Bezug aufeinander versetzt sind, so dass eine Linie über jede Reihe Löcher jeder anderen Spalte kreuzt.
Patent DE-202022101354-U1 (DE)
Title: Fluglochkeil
IPC: A01K47/06
Filed: 2022-03-14
Abstract: Fluglochkeil zum Einsetzen in den Flugschlitz einer Beute (12) für Bienen, welcher Fluglochkeil (11) in der eingesetzten Lage den Flugschlitz der Beute im wesentlichen vollständig verschließt oder einengt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fluglochkeil (11) wenigstens ein Flugloch (13) vorhanden ist.
Patent DE-202022101988-U1 (DE)
Title: Elektrisch unterstützte Fahrräder und ihre Radnabenmotoren
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-04-12
Abstract: Radnabenmotor (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Radnabenmotor auf einer Trommelwellenstruktur montiert ist, welche eine Trommelwellenstange (10) und eine Trommelwelle (11) mit einem separaten Kassettenschwungrad (9) auf der Endkappenseite der Trommelwelle (11) umfasst, wobei auf der Außenseite des Kassettenschwungrads (9) eine Anschlaghülse (13) angeordnet ist, um das Lösen des Kassettenschwungrads (9) von der Trommelwelle (11) zu verhindern, wobei auf der Seite einer Radnabe (23) der Trommelwelle (11) eine Anschlagscheibe (12) angeordnet ist, um eine Drehung der Trommelwelle (11) zu verhindern.
Patent DE-202022103703-U1 (DE)
Title: Bohrkrone für einen Hohlbohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2022-07-04
Abstract: Bohrkrone für einen eine Hohlwelle aufweisenden Hohlbohrer, mit einem gesinterten, Abrasivkörner, insbesondere Diamantkörner aufweisenden Ringsegment (2), an dessen einem Ende ein axial vorstehender Zentrierring (1) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Ringsegmentes (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierring (1) aus einem Metall besteht und am Ringsegment (2) reib- und/oder stoffschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202022103713-U1 (DE)
Title: Tretroller mit einer Bremsschutzabdeckung
IPC: B62K3/00
Filed: 2022-07-04
Abstract: Tretroller mit einer Bremsschutzabdeckung, mit
 einem Hauptkörper (10), der ein Trittbrett (11) und eine Vielzahl von Rädern (12) aufweist, wobei eine Tangentenlinie (L1) durch die Räder (12) definiert ist, wobei es einen ersten Abstand (D1) zwischen der Unterseite (111) des Trittbretts (11) und der Tangentenlinie (L1) gibt, und wobei der erste Abstand (D1) nicht größer als 6,0 cm ist;
 einer Bremsanordnung (20), die an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und ein bewegliches Bremselement (21) umfasst, wobei ein vorstehender Abschnitt (22) der Bremsanordnung (20) der Unterseite (111) vorsteht, wobei die Bremsanordnung (20) betätigt wird, damit das Bremselement (21) eines der Räder (12) berührt und bremst, wobei es einen zweiten Abstand (D2) zwischen dem vorstehenden Abschnitt (22) und der Tangentenlinie (L1) gibt, und wobei der zweite Abstand (D2) kleiner als 6,0 cm ist; und
 einer Schutzabdeckung (30), die an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und den vorstehenden Abschnitt (22) bedeckt.
Patent DE-202022103808-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Formteil (10), umfassend eine Dekorschicht (11) aus einem Dekormaterial mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), und einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) vorgesehenen Träger (14), dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Formteil (10) eine gleichstrombetriebene Elektrolumineszenz-Folie (15) zur Beleuchtung und/oder Hinterleuchtung der Dekorschicht (11) angeordnet ist.
Patent DE-202023000030-U1 (DE)
Title: Akkufachdeckel mit drehbaren Clip für digitalen Meldeempfänger Motorola TPG 2200
IPC: H04M1/11
Filed: 2023-01-09
Abstract: Arretierbarer Meldedeckel dadurch gekennzeichnet, dass dieser Melder Deckel in der Form eine neue Erfindung ist
Patent DE-202023001358-U1 (DE)
Title: Kleiderschrank mit integriertem Schubladentritt
IPC: A47B61/00
Filed: 2023-06-27
Abstract: Kleiderschrank (1) mit integriertem Schubladentritt (2) dadurch gekennzeichnet, dass bei Bedarf der Schubladentritt rausgezogen werden kann. (Bild 1)
Patent DE-202023104189-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für Wasserdichtungsschicht der Deformationsfuge der Bodenplatten von Bahnhof
IPC: E02D29/16
Filed: 2023-07-26
Abstract: Verstärkungsstruktur für Wasserdichtungsschicht der Deformationsfuge der Bodenplatten von Bahnhof, mit Bodenplatten (1), die die Deformationsfuge bildet;
 einer Unterlage (2), die in die Deformationsfuge eingelegt wird, wobei die beiden Seiten der Unterlage (2) eng an den beiden Innenwänden der Deformationsfuge anliegen;
 einem Schaumstoffstab (3), der in die Deformationsfuge eingelegt wird und eng auf der Oberseite der Unterlage (2) liegt, wobei über dem Schaumstoffstab (3) eine Isolierfolie vorgesehen ist;
 einem Dichtungsmittel, das sich auf der Oberseite der Deformationsfuge befindet; und
 einem klebbaren Wasserstoppband (8), das unter den Bodenplatten (1) angeordnet ist, wobei das klebbare Wasserstoppband (8) sich zu den beiden Seiten der Deformationsfuge erstreckt und nach dem Betongießen der Bodenplatten (1) an der Unterseite der Bodenplatten (1) haftet.
Patent DE-212005000037-U1 (DE)
Title: Klemme mit Klemmkraft-Sensor
IPC: B25B5/16
Filed: 2005-05-30
Abstract: Eine
Klemme umfassend:  mindestens ein Klemmelement und eine hand-betriebene Stelleinrichtung,
die einsetzbar ist, um das mindestens eine Klemmelement in eine
Klemmrichtung zu bewegen; und einen Klemmkraft-Sensor in operativer
Verbindung mit mindestens einem Klemmelement.
Patent DE-212006000014-U1 (DE)
Title: Flächiger Körper
IPC: B27K5/00
Filed: 2006-02-13
Abstract: Flächiger Körper, der
zumindest an einer seiner Oberflächen
eine Holzschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Risse und/oder
Astlöcher
in der Holzschicht mit einer kontrastierenden Farbe ausgefüllt sind.
Patent DE-212017000243-U1 (DE)
Title: Modulares Wasserfontänenspiel
IPC: B05B17/08
Filed: 2017-11-10
Abstract: Mobiles Wasserfontänenspiel mit Elementen, die jeweils eine oder mehrere Wasserfontänen ausstossen, wobei diese Elemente Zufuhrleitungen aufweisen, und Wasser über die Zufuhrleitungen zu den Elementen und den dort vorgesehenen Fontänenaustritten geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 • ein Element (2; 52) plattenartig oder tuch- bzw. teppichartig ausgebildet sind und das Element (2, 52) über mindestens eine Bohrung (5; 55) verfügt, durch die das Wasser fontänenartig austritt,
 • mindestens ein Ventil (11; 60) vorgesehen ist, das zwischen der Zufuhrleitung (7; 57) und dem Fontänenaustritt (4; 54) geschalten ist und das Ventil (11; 60) über einen Wasserverteiler (8; 8.1; 8.2; 58) angesteuert wird, derart dass das Wasser in regelmässigen, unregelmässigen oder zufälligen zeitlichen Abständen in die Zufuhrleitungen (7; 57) überführt wird.
Patent DE-212020000373-U1 (DE)
Title: Eine Abwärmerückgewinnungsvorrichtung für die Setzmaschine beim Textildrucken und -färben
IPC: B41F16/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Abwärmerückgewinnungsvorrichtung für die Setzmaschine beim Textildrucken und -färben, die einen Setzmaschinenkörper (1) umfasst, wobei die Gleitschiene (3) durch eine Befestigungsstange (2) fest mit dem inneren oberen Teil des Setzmaschinenkörpers (1) und der linken Innenwand verbunden ist, wobei ein elektrischer Gleitzylinder (4) verschiebbar im inneren unteren Teil der Gleitschiene (3) verschiebbar installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des elektrischen Gleitzylinders (4) fest mit einem Abwärmeabsorptionskasten (5) verbunden ist, wobei die Unterseite des Abwärmeabsorptionskastens (5) fest mit einer Absorptionsdüse (6) versehen ist, wobei die Absorptionsdüse (6) mit dem Abwärmeabsorptionskasten (5) verbunden ist, wobei ein Filtersieb (7) fest in der Absorptionsdüse (6) angeordnet ist, wobei ein elastisches Biegerohr (8) über ein Rohrverbindungsstück fest mit dem Inneren des rechten Kastenkörpers des Abwärmeabsorptionskastens (5) verbunden ist, wobei das andere Ende des elastischen Biegerohrs (8) fest mit einem Verbindungsrohr (11) verbunden ist und sich durch das Verbindungsrohr (11) aus dem Setzmaschinenkörper (1) heraus erstreckt, wobei das andere Ende des Verbindungsrohrs (11) fest mit einem Abwärmerückgewinnungskasten (13) verbunden ist und sich in den Abwärmerückgewinnungskasten (13) erstreckt, wobei das andere Ende des Verbindungsrohrs (11) mit einem Wärmeabsorptionslüfter (19) versehen ist, wobei die andere Seite des Wärmeabsorptionslüfters (19) fest mit einem Abwärmeeinlassrohr (17) verbunden ist, wobei eine Steinwolle-Wärmedämmschicht (20) außerhalb des Abwärmeeinlassrohrs (17) und des Wärmeabsorptionslüfters (19) gefüllt wird.
Patent AT-14348-U2 (AT)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung einer elektronischen Stapelsignatur
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer elektronischen Stapelsignatur über mehrere zu signierende elektronische Dokumente. Die auf einer Signaturplattform (100) gespeicherten Dokumente werden nach Auswahl durch einen Signatur-Ersteller (80) an einen Signatur-Client (200) übermittelt, welcher eine Prüfsumme (5.1.1) für jedes Dokument erstellt. Die Prüfsummen werden an einen Signatur-Server (300) übermittelt, die Signaturplattform (100) übermittelt eine Signatur-Server-Adresse zur Eingabe von Identifikationsdaten (TelNr, PIN) an die Eingabe Vorrichtung (90). Anschließend erfolgt das Erstellen einer Verbindung (7.) durch die Eingabevorrichtung (90) mit dem Signatur-Server (300) und das Übermitteln (7.1) einer Transaktionsnummer (TAN) durch den Signatur-Server (300) an ein durch die Identifikationsdaten (TelNr, PIN) identifiziertes Endgerät (91), die Eingabe der Transaktionsnummer TAN (8.) durch den Signatur-Ersteller (80), die Berechnung einer Signatur für jede Prüfsumme durch den Signatur-Server (8.1), eine Übermittlung der Signaturen, eine Integration der Signaturen in die Dokumente durch den Signatur-Client (9.1.1), und eine Übertragung (9.1.2) der signierten Dokumente von dem Signatur-Client (200) an die Signaturplattform (100).
Patent BR-MU8701388-U2 (BR)
Title: equipamento ampliador e revelador de imagens em tela serigrÁfica e processo de revelaÇço
Inventor: DE ABREU OSVALDO MATIAS
IPC: B41F15/00
Filed: 2007-04-11
Abstract: EQUIPAMENTO AMPLIADOR E REVELADOR DE IMAGENS EM TELA SERIGRÁFICA E PROCESSO DE REVELAÇçO. Que refere-se a Equipamento que agrega as funções de ampliação e revelação de imagem em tela serigráfica, que é compreendido por um Compartimento (01) montado em Base chassi (22) com trilho superior (T) para deslocamento horizontal e, dotado de dispositivos e componentes, com uma Tampa superior (02) também dotada de Abertura de encaixe (03) com Chapa de acabamento (20), cuja revelação é realizada por ao menos uma Lâmpada HMI (05) que emite calor por uma Lente condensante (10) com a finalidade de projetar uma imagem de fotolito através de uma Lente objetiva de ampliador fotográfico (7) diretamente em uma Tela serigrafia (18) que terá passado por um processo específico para gravação terá em poucos minutos gravada a si a Imagem (19), sendo o dito Equipamento montado e fixado em Estrutura (23) numa Base chassi (22) com a Tela serigrafica (18) montada no Suporte de fixação (17) por entre as Pernas (P) de forma que a distância do Equipamento (01) será regulada através de sua movimentação horizontal (SH) sobre os Trilhos (T).
Patent BR-MU8800191-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em artefato de plÁstico reciclÁvel
Inventor: FELDKIRCHER JOAO RAIMUNDO
IPC: E04B1/12
Filed: 2008-02-14
Abstract: DISPOSICçO CONSTRUTIVA APLICADA EM ARTEFATO DE PLÁSTICO RECICLÁVEL. Mais especificamente se tratando de um tijolo fabricado em material polimérico, obtido a partir da reciclagem de diversos materiais descartados (lixo plástico e similar), sendo empregado para diversas finalidades. O tijolo é fabricado inteiramente em plástico, contendo um ou mais orifícios transpassantes à face maior, sendo que esses orifícios são acabados superiormente por uma gola circular que forma um alto-relevo e inferiormente por um rebaixo, sendo que a gola e o rebaixo apresentam as mesmas dimensões, de tal modo que se pode encaixar um tijolo sobre o outro, para poder formar estruturas complexas
Patent BR-MU8801267-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em suporte para tela
Inventor: DA SILVA JOAO BATISTA
IPC: E06B9/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM SUPORTE PARA TELA. Consiste de um perfil (1) formado por dois canais abertos (2) por toda a sua extensão, sendo uma de forma circular (3) e o outro canal por uma seção trapezoidal (4) sendo este para recepcionar o imã (5), o perfil (1) consiste de dois canais (6) para recepcionar conexões (7), de maneira que uma das faces da conexão (7) esta por um rebaixo circular (8) para recepcionar o imã (5), após o termino da montagem, o dispositivo tem a fmalidade de formar um quadro (9) e ser instalado na janela (10) para receber a tela (11), onde sera colocado no canal (3) e fixado por uma borracha em bastão (12), dando assim a fixação adequada para a tela no quadro (9), pronto para o uso.
Patent BR-MU8801641-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em guia paralela com alavanca e eixo excentrico de travamento
Inventor: MULLER SOBRINHO SIEGFRIED
IPC: B23D47/02
Filed: 2008-07-15
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM GUIA PARALELA COM ALAVANCA E EIXO EXCENTRICO DE TRAVAMENTO. Descreve-se o presente modelo ao campo técnico de acessórios utilizados em máquinas para trabalhar madeira, mais especificamente a uma disposição aplicada em guia paralela com alavanca e eixo excêntrico de travamento, a qual pode ser utilizada em serras circulares, esquadrejadeiras, serra fita, entre outras, com objetivo de facilitar, agilizar e melhorar o ajuste e a precisão no corte da madeira, MDF, entre outros.
Patent BR-MU8900371-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em anel de vedação para vaso sanitário
Inventor: ROSA CARLOS ANTONIO
IPC: E03D11/16
Filed: 2009-02-20
Abstract: A presente patente de modelo de utilidade refere-se a DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM ANEL DE VEDAçãO PARA VASO SANITARIO, utilizada na construção civil particularmente como vedante em saidas de bacias e vasos sanitários, eliminando os maus cheiros causados pelos gases do esgoto sanitário e vazamento de dejetos no piso. Tem por objetivo principal a praticidade de instalação, até mesmo um leigo poderá facilmente ajustar a saída de esgoto ao vaso sanitário, sem esforço ou conhecimento técnico de construção civil. A DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM ANEL DE VEDAçãO PARA VASO SANITARIO é feita através da colocação do produto simplesmente pressionando à saida do Vaso. Após ao total acondicionamento do Anel grudado ao vaso, centraliza-se a saida do vaso a entrada do esgoto, encaixando-o. Com o simples ato de pressionar o vaso sobre o piso na direção da saída de esgoto, faz-se a acomodação do anel e consequentemente a vedação. Após coloca-se os parafusos e fixa o vaso sanitário usualmente ao piso.
Patent BR-MU8902045-U2 (BR)
Title: colchão com botões ou outros prendedores de lençol
Inventor: KRAMER ARMINDO
IPC: A47C21/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: MODELO DE UTILIDADE PARA COLCHãO COM BOTõES OU OUTROS PRENDEDORES DE LENçOL" ESTA PATENTE DE MODELO DE UTILIDADE QUE EM APENAS UM ELEMENTO CONJUGA AS FUNçõES DE PROPORCIONAR UM MENOR CONSUMO DE áGUA E SABãO, ENERGIA ELéTRICA NA LAVAGEM E PASSAGEM DOS LENçóIS, TEM TAMBéM A VANTAGEM DE SE GASTAR MENOS TEMPO NO ATO DE ARRUMAR UMA CAMA EM CASA OU HOTEL, LEITO DE ENFERMARIA OU NO APARTAMENTO DE HOSPITAl, E TAMBéM, PROPORCIONAR UM CONFORTO MAIOR AOS DOENTES ALI INTERNADOS, QUE DEITADOS PASSAM DIAS E NOITES ASSIM. COM REFERêNCIA àS FIGURAS DO DESENHO PODE-SE OBSERVAR QUE NA FIGURA 1 A O LENçOL NãO ESTá PRESO AO COLCHãO ATRAVéS DOS BOTõES, ENCONTRANDO..SE REVOLTO SOBRE O COLCHãO, Já NA FIGURA 1 B, COMO O LENçOL ESTá PRESO POR MEIO DE BOTõES AO COLCHãO, ELE SE ACHA TOTALMENTE ESTICADO, PROPORCIONANDO MENOS TRABALHO NA ARRUMAçãO DA CAMA. OBSERVA-SE QUE ACONTECE O MESMO COM RELAçãO àS FIGURAS 2 A E 2 B.
Patent BR-MU9002159-U2 (BR)
Title: filtro descartÁvel para pà de cafÉ
Inventor: ROCHA ALEXANDRE SAVINO
IPC: A47J31/06
Filed: 2010-11-11
Abstract: FILTRO DESCARTÁVEL PARA Pà DE CAFÉ. Patente de modelo de utilidade de filtro descartável 1 para pó de café, usado na filtragem da infusão para preparo da bebida em suportes para filtragem e cafeteiras elétricas, compreendido por forma cônica, com uma dobra vincada transversal 2 ou curvatura 3 em relação à base soldada 4 e a boca 5 do filtro 1, definindo duas abas 6/7, aba menor 6 e aba maior 7, permitindo o acoplamento de um filtro 1 com o outro interpondo-os em meio às abas 6/7 de cada um, o que desloca e desalinha os filtros 1, definindo diferentes alturas 14 entre eles, os filtros 1, quando prontos para serem sacados, estão livres para acesso e retirada um a um; duas faces 11/12, anterior 11 e posterior 12, geradas pela aresta lateral vincada 8, são unidas pela base soldada 4 e pela aresta lateral soldada 9; a base soldada 4 está em oposição à boca 5 do filtro 1 em curva, onde as duas faces 11/12, anterior 11 e posterior 12, estão livres de costura ou vinco para a abertura da boca 5 do filtro 1 em curva possibilitando enchimento com pó de café e despejo da água para filtragem da infusão.