baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016537-A1 (DE)
Title: Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KROMER BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzkissen (4) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei das Sitzkissen (4) eine Sitzfläche (5) für einen Insassen eines zugehörigen Kraftfahrzeugs aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass auf einer der Sitzfläche (5) gegenüberliegenden Ablagefläche (6) des Sitzkissens (4) eine Ablagevertiefung (9) zur Ablage von Gegenständen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einem derartigen Sitzkissen (4).
Patent DE-102015016955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Funktionsprofils eines Fahrzeuges
Inventor: WENZ MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Funktionsprofils eines Fahrzeuges, bei welchem ein Nutzer von dem Fahrzeug (1) an einem von dem Nutzer bei sich getragenen mobilen Gerät (7) erkannt wird und nach der Erkennung des Nutzers ein nutzerspezifisches Funktionsprofil eines Fahrerassistenzsystems (3) aufgerufen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ein eindeutiger Zusammenhang zwischen dem Nutzer und dem nutzerspezifischen Profil hergestellt werden kann, wird als mobiles Gerät ein Mobilfunkgerät (7) verwendet, welches über eine Bluetooth-Verbindung mit einer Freisprecheinrichtung (5) des Fahrzeuges (1) gekoppelt wird, wobei nach dem Erkennen des Mobilfunkgerätes (7) durch die Freisprecheinrichtung (5) das nutzerspezifische Funktionsprofil des Fahrerassistenzsystems (3) geladen wird.
Patent DE-102015100466-A1 (DE)
Title: Mehrstutzen-aspirator mit leckagekanal
Inventor: VANDERWEGE BRAD ALAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für Verbrennungsmotorsysteme bereitgestellt, die einen Mehrstutzen-Aspirator mit einem Halsstutzen und einem Diffusorstutzen enthalten. Mit dem Hals- bzw. dem Diffusorstutzen gekoppelte Ansaugkanäle stehen möglicherweise über einen Leckagekanal fluidisch mit einer Strömungsdrosselung in Verbindung. Unter Bedingungen, bei denen der Druck an einer Ansaugströmungsquelle des Diffusorstutzens geringer als der Druck am Diffusorstutzen ist, läuft möglicherweise Rückströmung aus dem Diffusorstutzen durch den Leckagekanal in den Halsstutzen.
Patent DE-102015104039-A1 (DE)
Title: Bandsubstratbeschichtungsanlage mit einer Magnetronanordnung
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandsubstratbeschichtungsanlage mit einer von Kammerwänden gebildeten Vakuumkammer sowie einer in der Vakuumkammer angeordneten Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung eines Bandsubstrats, umfassend eine Prozesstemperierungswalze mit einer zylindrischen Mantelfläche, wobei mindestens ein Teilumfang der Mantelfläche von einem Prozessraum umschlossen ist, der eine Anordnung von durch Trennwandelemente begrenzten Kompartments aufweist, wobei in mindestens einem Kompartment mindestens eine Beschichtungseinrichtung angeordnet ist, sowie eine Transporteinrichtung zum Transportieren des Bandsubstrats über die Mantelfläche, wobei die Größe, Anzahl und Anordnung der Kompartments dadurch variabel ist, dass die Trennwandelemente jeweils an einer von mehreren vorgegebenen Positionen innerhalb des Prozessraums anbringbar sind.
Patent DE-102015111141-A1 (DE)
Title: Parkplatzanordnung, sowie Verfahren zur Reservierung eines Stellplatzes einer Parkplatzanordnung
Inventor: CRONENBERG CARL-JULIUS
IPC: B25J5/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Parkplatzanordnung, umfassend mindestens einen Stellplatz (2) für ein Fahrzeug (5), wobei die Parkplatzanordnung mit mindestens einem Roboter (3) ausgestattet ist, der dazu eingerichtet ist, von einem Benutzer über eine Smartphone-App beauftragt zu werden, den Stellplatz (2) der Parkplatzanordnung anzufahren und für den Benutzer freizuhalten, sowie Verfahren zur Reservierung eines Stellplatzes (2) einer Parkplatzanordnung, umfassend mindestens einen Roboter (3), wobei der Roboter (3) über eine Smartphone-App dazu beauftragt wird, den Stellplatz (2) anzufahren und für den Benutzer freizuhalten.
Patent DE-102015112662-A1 (DE)
Title: Verdichtereinheit für ein Streckwerk einer Textilmaschine
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/72
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtereinheit für ein Streckwerk (2) einer Textilmaschine mit zumindest einer Führung (4a, 5a, 4b, 5b) und mit einer Halterung (3), wobei die zumindest eine Führung (4a, 5a, 4b, 5b) an der Halterung (3) angeordnet ist, die zumindest eine Führung (4a, 5a, 4b, 5b) eine Anlagefläche (6a, 7a, 6b, 7b) aufweist, die bei einem Betrieb des Streckwerks (2) an einer Streckwerkswalze (8) anliegt, wobei in und/oder an der zumindest einen Führung (4a, 5a, 4b, 5b), insbesondere in und/oder an der Anlagefläche (6a, 7a, 6b, 7b), ein Verdichtungsbereich (9a, 10a, 9b, 10b) angeordnet ist, so dass ein durch den Verdichtungsbereich (9a, 10a, 9b, 10b) geführter Faserverband (11a, 11b) verdichtet wird, und mit einem Aufnahmeelement (12), das mit der Halterung (3) eine Verbindung (13) aufweist, und wobei mittels dem Aufnahmeelement (12) die Verdichtereinheit (1) in dem Streckwerk (2) aufgenommen werden kann. Erfindungsgemäß sind die Führung (4a, 5a, 4b, 5b) und/oder die Halterung (3) und/oder das Aufnahmeelement (12) zueinander oder die komplette Verdichtereinheit (1) in axialer Richtung der Streckwerkswalze (8) verschiebbar.
Patent DE-102015116919-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einer Vorrichtung für die Zuführung von Flüssigmitteln und Dosiervorrichtung für Flüssigmittel
Inventor: HERZEL STEFAN
IPC: D06F33/37
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Kaltwasseranschluss oder mit einem Kalt- und einem Warmwasseranschluss sowie mit einer Zuleitungsvorrichtung für Frischwasser, die einen Wasserzulaufschlauch umfasst, mit einer Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Wasserzulauf und den Waschmittelzugabeprozess für pulverförmige und flüssige Wasch- und Pflegemittel zu steuern, und mit einer Zuführeinrichtung, die mittels einer Dosiereinheit flüssige Wasch- und Pflegemittel aus einem Vorratsbehälter dem Behandlungsprozess in der Waschmaschine zuführt. Bei einer derart ausgebildeten Waschmaschine ist vorgesehen, dass die Dosiereinheit (4) für die Flüssigmittel als wasserleitendes Modulbauteil ausgebildet ist und zwischen einem Frischwasseranschluss (2, 23, 24) und der Zuleitungsvorrichtung (3) der Waschmaschine (1) angeordnet ist. Eine erfindungsgemäß ausgebildete Dosiereinheit (4) zeichnet sich dadurch aus, dass die Dosiereinheit (4) eine Anschlussvorrichtung (21) für den Anschluss an einen stationären Frischwasseranschluss (2) und eine Anschlussvorrichtung (22) für die Verbindung mit der Zuleitungsvorrichtung (3) der Waschmaschine sowie eine Leitungs- und Mischvorrichtung (7) umfasst, bei der über einen Bypass (74) ein Flüssigmittel dem durch die Leitungs- und Mischvorrichtung (7) durchgeleiteten Frischwasser zugeführt werden kann. Mit einer derart ausgebildeten Dosiereinheit (4) für Flüssigmittel können Waschmaschinen in einfacher Weise serienmäßig ausgerüstet oder später bzw. für bereits vorhandene Waschmaschinen nachgerüstet werden.
Patent DE-102015117868-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrradrahmens
Inventor: FRAUNDORFER CHRISTOPH
IPC: B62K19/18
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Fahrradrahmen, wobei ein erster Verbundträger über ein oder mehrere Verbindungselemente mit einem zweiten Verbundträger verbunden ist, wobei an den Verbundträgern jeweils eine Tretlagerausnehmung mit einem Tretlager, eine Lenklageraufnahme mit einem Lenklager und eine Hinterradlageraufnahme mit einem Hinterradlager vorgesehen sind und wobei die Verbundträger jeweils einen Außengurt und einen Innengurt umfassen.
Patent DE-102015121348-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Installieren
Inventor: STUKE HENRIK
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-12-08
Abstract: Kochfeldeinrichtung (100), umfassend eine Trägerplatte zum Aufstellen wenigstens eines Kochgeschirrs, eine Mehrzahl von Induktoren (1), mittels derer ein auf der Trägerplatte angeordnetes Kochgeschirr erwärmbar ist, sowie eine Elektronikeinheit, die mit einem der Induktoren (1) mittels einer elektrischen Verbindungsleitung (3) verbunden ist und mittels derer einer der Induktoren (1) ansteuerbar ist. Die Induktoren (1) sind oberhalb einer Trageinheit (4) und die Elektronikeinheit ist unterhalb der Trageinheit (4) angeordnet. Die die Trageinheit (4) weist eine Ausnehmung (5) auf, durch die hindurch die Verbindungsleitung (3) von einer Unterseite der Trageinheit (4) zu einer Oberseite der Trageinheit (4) geführt ist. Die elektrische Verbindungsleitung (3) umfasst dabei eine Kontakteinheit (6), die schaltungstechnisch zwischen dem jeweiligen Induktor (1) bzw. den jeweiligen Induktoren (1) und der Elektronikeinheit angeordnet ist, sodass die Kontakteinheit (6) die Verbindungsleitung (3) in einen Induktorabschnitt (8) und einen Elektronikabschnitt (9) unterteilt. Es sind wenigstens zwei Induktoren (1) an die Kontakteinheit (6) angeschlossen. Bei dem Verfahren zur Installation eines Induktors einer solchen Kochfeldeinrichtung wird der Induktor gleichzeitig auch der Trageinheit arretiert und mit der Elektronikeinheit elektrisch verbunden.
Patent DE-102015200925-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung und Verfahren zur Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung für eine Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kupplungsdeckel (12) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung, ein, insbesondere als Tellerfeder ausgestaltetes, schwenkbares Betätigungselement (14) zum Verlagern einer Anpressplatte (16) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (18) zwischen der Anpressplatte (16) und einer Gegenplatte (20), wobei das Betätigungselement (14) in radialer Richtung nach innen erstreckende Zungen (32) aufweist, einer an dem Kupplungsdeckel (12) und dem Betätigungselement (14) angreifenden Nachstelleinrichtung (22) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands zwischen der Anpressplatte (16) und der Gegenplatte (20), und eine Stützfeder (28) zum Ausbilden eines Schwenkpunkts für das Betätigungselement (14) und zum Anpressen des Betätigungselements (14) gegen die Nachstelleinrichtung (22), wobei die Stützfeder (28) in radialer Richtung nach innen erstreckende Betätigungsarme (30) aufweist, wobei die Betätigungsarme (30) durch die Zungen (32) betätigbar, insbesondere in Richtung der Anpressplatte durchdrückbar, sind zur Reduzierung einer Anpresskraft zum Anpressen des Betätigungselements (14) gegen die Nachstelleinrichtung (22). Auf diese Weise kann ein geringes Risiko eines unerwünschten Nachstellens einer Reibungskupplung ermöglicht werden.
Patent DE-102015201454-A1 (DE)
Title: Nasslaufendes Anfahrelement
Inventor: ROHM AXEL
IPC: F16H61/64
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein nasslaufendes Anfahrelement 200. Das nasslaufende Anfahrelement 200 umfasst einen hydrodynamischen Wandler 202, eine Abführleitung 204 zum Abführen des Fluides aus dem Anfahrelement 200 in ein Fluidreservoir 206, eine mit dem hydrodynamischen Wandler 202 verbundene erste Leitung 208, eine mit dem hydrodynamischen Wandler 202 verbundene zweite Leitung 210, und eine hydraulische Kopplungsstruktur 212. Dabei bewirkt der hydrodynamische Wandler 202 ein Fördern des Fluides in eine Förderrichtung. Die erste Leitung 208 ist in Förderrichtung des Fluides stromabwärts zu dem hydrodynamischen Wandler 202, und die zweite Leitung 210 in Förderrichtung des Fluides stromaufwärts zu dem hydrodynamischen Wandler 202 angeordnet. Die hydraulische Kopplungsstruktur 212 ist dazu ausgebildet, die erste Leitung 208 mit dem Fluidreservoir 206 und die zweite Leitung 210 mit der Abführleitung 204 oder die erste Leitung 208 mit der Abführleitung 204 und die zweite Leitung 210 mit dem Fluidreservoir 206 zu verbinden.
Patent DE-102015201982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Hubwerks einer Arbeitsmaschine
Inventor: BIEHLER DOMINIK
IPC: A01B63/111
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Hubwerks einer Arbeitsmaschine, wobei über das Hubwerk ein Anbaugerät mit einer Antriebsmaschine der Arbeitsmaschine gekoppelt ist, wobei eine Höhe des Anbaugeräts in Richtung einer Hochachse der Antriebsmaschine und ein Drehwinkel des Anbaugeräts um eine Längsachse der Antriebsmaschine geregelt werden, wobei eine Beschleunigung des Anbaugeräts in Richtung der Hochachse der Antriebsmaschine bestimmt wird, wobei eine Winkelbeschleunigung des Anbaugeräts um die Längsachse der Antriebsmaschine herum bestimmt wird und wobei im Zuge der Regelung der Höhe und des Drehwinkels des Anbaugeräts basierend auf der bestimmten Beschleunigung und der bestimmten Winkelbeschleunigung eine Vorsteuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102015204537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit verbesserter Spülphase sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: AURICH DIRK
IPC: D06F33/38
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine 1 mit einem Behälter 2, einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einem Antriebsmotor 5 für die Trommel 3, einem Impedanzsensor 9 im Behälter 2 zur Messung eines Impedanzsignals in Abhängigkeit von einer Zusammensetzung einer wässrigen Flüssigkeit 7 im Behälter 2, und einer Steuereinrichtung 8, wobei anschließend an eine Waschphase in einer Spülphase die Waschmittelkonzentration cten in der Spülflüssigkeit 7 mittels des Impedanzsensors 9 verfolgt wird, und wobei die zeitliche Zunahme der Waschmittelkonzentration cten in Hinblick auf die weitere Ausgestaltung der Spülphase ausgewertet wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine 1.
Patent DE-102015205063-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Dämpfer und Dämpfer für eine Hydraulikleitung
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer für eine Hydraulikleitung, welcher ein Gehäuse und einen Deckel aufweist, wobei der Deckel mit dem Gehäuse flüssigkeitsdichtend und zugfest verbindbar ist, wobei der Deckel gegenüber dem Gehäuse mittels eines Dichtrings in zumindest einer korrespondierenden Nut abdichtbar ist, und wobei der Deckel mittels einer Mehrzahl von Zugelementen mit dem Gehäuse zugfest verbindbar ist. Mit der hier vorgeschlagenen Verbindung zwischen einem Gehäuse und einem Deckel kann die Aufgabe des Dichtens und der Zugkraftaufnahme voneinander separiert werden, wodurch der Aufbau des Dämpfers robuster wird.
Patent DE-102015205354-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-03-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (10) bereitgestellt. Die optoelektronische Baugruppe (10) weist auf: eine Leiterplatte (12); mindestens ein optoelektronisches erstes Bauelement (20), das auf einer ersten Seite (14) der Leiterplatte (12) angeordnet ist; eine Wärmesenke (24), die eine erste Oberfläche (26) aufweist und die mit ihrer ersten Oberfläche (26) an einer von dem ersten Bauelement (20) abgewandten zweiten Seite (16) der Leiterplatte (12) angeordnet ist, wobei sich zwischen der zweiten Seite (16) und der ersten Oberfläche (26) eine Grenzfläche (34) erstreckt; und mindestens eine erste Schweißverbindung (30), mittels der die Wärmesenke (24) unmittelbar und stoffschlüssig mit der Leiterplatte (12) verbunden ist und die eine erste Schnittfläche (36) mit der Grenzfläche (34) bildet, wobei das erste Bauelement (20) die Schnittfläche zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102015205823-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für deckelfeste, konzentrisch angeordnete hydraulische Einrücksysteme und als CSC (Concentric Slave Cylinder) ausgebildete Nehmerzylinder, welche ein Zylindergehäuse mit einem Druckraum mit einem darin axial verschiebbaren Kolben aufweist, wobei der Kolben an seiner Stirnfläche eine Dichtung besitzt und die Dichtung stoffschlüssig mit dem Kolben verbunden ist.
Patent DE-102015209382-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel, Beschichtung für ein Leuchtmittel und Beschichtungsverfahren
IPC: H01K1/32
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel mit mindestens einer Lichtquelle, mit mindestens einer lichtdurchlässigen Abschirmung, welche die Lichtquelle des Leuchtmittels von der Umgebung abschirmt, mit mindestens einem Sockel, welcher das Leuchtmittel in einer Leuchtenfassung fixiert und elektrisch kontaktiert und mit einer antireflektierenden Beschichtung an der Außenseite oder der Innenseite der Abschirmung vorgeschlagen. Ferner wird eine antireflektierende Beschichtung für ein Leuchtmittel vorgeschlagen. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Auftragen einer antireflektierenden Beschichtung auf ein Leuchtmittel vorgeschlagen.
Patent DE-102015210048-A1 (DE)
Title: Fehlererkennung und Korrektur von Pixelschaltungen für AMOLED-Anzeigen
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G01R31/26
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Testen einer Array-basierten Halbleitervorrichtung auf Fehler während der Fertigung der Halbleitervorrichtung erkennt Fehler bei den Funktionseinheiten, die die Halbleitervorrichtung bilden, auf einer Zwischenstufe in der Fertigung von mehreren Arten von Funktionseinheiten, die die Halbleitervorrichtung bilden; stellt fest, ob die erkannten Fehler vorgegebene Schwellen für die Arten von Funktionseinheiten überschreiten, bei denen die Fehler erkannt werden; wenn die erkannten Fehler die vorgegebenen Schwellen nicht überschreiten, setzt es die Fertigung der Halbleitervorrichtung fort; und wenn die erkannten Fehler die vorgegebenen Schwellen überschreiten, identifiziert es die Arten der erkannten Fehler, repariert die identifizierten Fehler und setzt die Fertigung der Halbleitervorrichtung fort.
Patent DE-102015211133-A1 (DE)
Title: Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des fahrerunabhängigen Führens des Kraftfahrzeugs auf einer Straße, des Erfassens einer Unfallsituation des Kraftfahrzeugs, des Erfassens eines Eingriffsversuchs der Fahrers in die Fahrzeugführung, des Bestimmens, dass der Eingriffsversuch kein Führungsversuch ist, und des Aufrechterhaltens der Führung des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015214749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Last sowie mechanische Komponente
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: G01K11/32
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Last und/oder einer Temperatur, mit zumindest einem Lichtwellenleiter (5) mit einem ersten Kern (51) und einem Mantel (53), wobei in den Kern (51) zumindest ein Faser-Bragg-Gitter (4) eingebracht ist, und die Vorrichtung (1) weiterhin zumindest eine Lichtquelle (2) aufweist, deren Strahlung in den Lichtwellenleiter (5) einkoppelbar ist und die Vorrichtung (1) weiterhin zumindest ein Photodetektor (6) aufweist, welcher das vom Faser-Bragg-Gitter reflektierte Licht zuführbar ist, wobei die Vorrichtung weiterhin einen optischen Koppler (3) mit einem ersten Anschluss (31), einem zweiten Anschluss (32) und einem dritten Anschluss (33) enthält, wobei ein Ende (211) des ersten Lichtwellenleiters (5) mit dem ersten Anschluss (31) des Kopplers (3) verbunden ist, die Lichtquelle (2) mit dem zweiten Anschluss (32) des Kopplers (3) verbunden ist und der Photodetektor (6) mit dem dritten Anschluss (33) des Kopplers (3) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine mechanische Komponente mit einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung einer Last.
Patent DE-102015217737-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem mit einem Arbeitsfluidkreislauf
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem mit einem Arbeitsfluidkreislauf 1 für eine Brennkraftmaschine, aufweisend einen in eine Abgasleitung 3 der Brennkraftmaschine 5 eingeschalteten ersten Wärmetauscher 2a und einen in eine Leitung eingesetzten zweiten Wärmetauscher 2b, die Teil des Arbeitsfluidkreislaufs 1 mit zumindest einer Expansionsmaschine 11, einem Kondensator 12 und einer Fluidpumpe sind. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem bereitgestellt, dass insbesondere hinsichtlich einer Effizienz des Systems verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass jedem der beiden Wärmetauscher 2a, 2b eine Fluidpumpe 15a, 15b zugeordnet ist. Diese Fluidpumpen 15a, 15b sind in einer doppelhubigen Flügelzellenpumpe 16 zusammengefasst.
Patent DE-102015221498-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug und Antriebsstrang mit einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-11-03
Abstract: Antriebsanordnung (1) für ein Hybridfahrzeug, wobei das Hybridfahrzeug einen Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor (7) und einer elektrischen Maschine (6) und ein Getriebe (2) mit zwei Getriebeeingangswellen (4, 5) und einer Ausgangswelle (3) aufweist, wobei die Antriebsanordnung zumindest folgendes umfasst: ein erstes Planetengetriebe (PG1) mit den Elementen Steg (ST1), Sonnenrad (SR1) und Hohlrad (HR1), wobei ein erstes Element des ersten Planetengetriebes an eine der Getriebeeingangswellen (5) drehfest anbindbar, und wobei ein zweites Element des ersten Planetengetriebes (GP1) gehäusefest anbindbar ist; ein zweites Planetengetriebe (PG2) mit den Elementen Steg (ST2), Sonnenrad (SR2) und Hohlrad (HR2), wobei ein erstes Element des zweiten Planetengetriebes fest an die elektrische Maschine drehfest anbindbar, und wobei ein zweites Element des zweiten Planetengetriebes (PG2) an eine andere der Getriebeeingangswellen (4) drehfest anbindbar ist; mindestens drei Schaltelemente (I, J, K); wobei dann, wenn ein erstes Schaltelement (J) geschlossen ist, ein drittes Element des zweiten Planetengetriebes PG2 gehäusefest angebunden ist; wobei dann, wenn ein zweites Schaltelement (I) geschlossen ist, das dritte Element des zweiten Planetengetriebes (PG2) an die Getriebeeingangswelle (5) drehfest angebunden ist, an die auch das erste Element des ersten Planetengetriebes (PG1) drehfest angebunden ist; und wobei dann, wenn ein drittes Schaltelement (K) geschlossen ist, das dritte Element des zweiten Planetengetriebes (PG2) an ein drittes Element des ersten Planetengetriebes (PG1) drehfest angebunden ist.
Patent DE-102015224033-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Fahrt eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: JO WON JIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Steuern einer Fahrt eines autonomen Fahrzeugs durch: (a) Ermitteln, ob das autonome Fahrzeug ein unbemanntes Fahren durchführt; (b) Einstellen einer Maximalschwellengeschwindigkeit, einer Minimalschwellengeschwindigkeit und eines kraftstoffsparenden Fahrbereichs, wenn ermittelt wird, dass das autonome Fahrzeug ein unbemanntes Fahren ausführt; (c) Ermitteln, ob das autonome Fahrzeug in dem kraftstoffsparenden Fahrbereich fährt; (d) Vergleichen einer Fahrzeuggeschwindigkeit mit der Maximalschwellengeschwindigkeit und der Minimalschwellengeschwindigkeit, wenn das autonome Fahrzeug in dem kraftstoffsparenden Fahrbereich fährt; (e) Steuern des autonomen Fahrzeugs, um zu beschleunigen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit geringer ist als die Minimalschwellengeschwindigkeit; (f) Steuern des autonomen Fahrzeugs, um im Leerlauf zu fahren, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer ist als oder identisch ist mit der Maximalschwellengeschwindigkeit; und (g) Wiederholen der Schritte (e) bis (f), während das autonome Fahrzeug in dem kraftstoffsparenden Fahrbereich fährt.