baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Biegen von Profilen oder Stabmaterial, insbesondere unsymmetrischer und offener Profile oder Stabmaterial
Inventor: TEKKAYA A ERMAN
IPC: B21D37/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (17) und ein Verfahren zum Biegen von Profilen oder Stabmaterial (1), insbesondere unsymmetrischer und offener Profile oder Stabmaterial (1), aufweisend zueinander verschwenkbare Biegeglieder (2), die das Profil oder Stabmaterial (1) aufnehmen und punktuell halten und mittels Biegemomenteneinleitung lokal in eine gebogene Konfiguration überführen. Hierbei sind mindestens zwei entlang der Biegelinie (13) des Profils oder Stabmaterials (1) zueinander beabstandete Biegeglieder (2) derart aneinander festgelegt und relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet, dass eine relative Verschwenkung (11) der Biegeglieder (2) zueinander das Profil oder Stabmaterial (1) lokal biegend verformt, wobei entlang der Biegelinie (13) des Profils oder Stabmaterials (1) zumindest abschnittsweise zwischen den Biegegliedern (2) elastisch verformbare Stützelemente (3, 5, 6) an den Außenseiten des Profils oder Stabmaterials (1) anliegend angeordnet sind und die relative Verschwenkung (11) der Biegeglieder (2) zueinander die Stützelemente (3, 5, 6) ebenfalls biegt, wobei die Stützelemente (3, 5, 6) das sich biegende Profil oder Stabmaterial (1) abstützen.
Patent DE-102016013218-A1 (DE)
Title: Spannband zur Fixierung von Gegenständen
Inventor: NÖLLE HANS
IPC: B65D63/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Spannband zur Fixierung von Gegenständen hat einen Bandgurt (2), der aus einem Gewebe ausgebildet und an zumindest einem Endabschnitt (6) mit einem Fixierteil verbindbar ist.Um ein derartiges Spannband mit einem erheblich reduzierten verfahrenstechnischen und technisch-konstruktiven Aufwand mit Fixierteilen zu verbinden und den damit einhergehenden Längenverlust des Spannbands zu minimieren, wird vorgeschlagen, dass der Bandgurt (2) aus einem doppellagigen Gewebe ausgebildet ist, dessen Gewebelagen (3, 4) des doppellagigen Gewebes an jedem mit einem Fixierteil zu versehenden Endabschnitt (6) des Bandgurts (2) über einen kurzen Längenabschnitt (7) des Bandgurts (2) voneinander getrennt bzw. auseinander geführt sind.
Patent DE-102016014833-A1 (DE)
Title: Materialförderwagen, Materialförderwagenverband und Verfahren zum Beladen des Materialförderwagenverbands
Inventor: ZÜRCHER RALF
IPC: E01B27/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Materialförderwagen (2) mit einer in Bezug auf eine Wagenlänge verkürzten Dachfördereinrichtung (60), die einen Dachabschnitt am Ende des Materialförderwagens (2) frei lässt und zur Beladung in einer ersten Förderrichtung zum freien Ende hin betreibbar ist, bereit. Der Materialförderwagen (2) hat eine Bodenfördereinrichtung (4), die zur Beladung in einer zweiten, der ersten Förderrichtung entgegengesetzten Richtung betreibbar ist, und eine der Bodenfördereinrichtung (4) in der zweiten Förderrichtung zugeordnete Übergabefördereinrichtung (5). Der Materialförderwagen (2) weist zur funktionellen Kopplung mit einem zweiten Materialförderwagen (1, 2, 3) eine zur Beladung in der ersten Förderrichtung betreibbare Zwischenwagenfördereinrichtung (7) auf, die der verkürzten Dachfördereinrichtung (60) des Materialförderwagens (2) zugeordnet ist und sich von unterhalb eines Abwurfendes der verkürzten Dachfördereinrichtung (60) bis über das freie Ende des Materialförderwagens (2) hinweg erstreckt. Die Zwischenwagenfördereinrichtung (7) ist mit ihrem Abwurfende oberhalb einer Fördereinrichtung (4,6,60) des angekoppelten zweiten Materialförderwagens (1, 2, 3) positionierbar. Weiter wird erfindungsgemäß ein Materialförderwagenverband mit dem Materialförderwagen (2) bereit gestellt und ein Verfahren zur Beladung eines erfindungsgemäßen Materialförderwagenverbands (10) mit unterschiedlichen Materialförderwagen.
Patent DE-102016015591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Carbon Black und Herstellungsverfahren eines Pre-Compounds für eine Gummi-Mischerei
Inventor: VEIT GUIDO
IPC: C09C1/58
Filed: 2016-12-28
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Carbon Black (CB), insbesondere von Recycling Carbon Black und ein Herstellungsverfahren für die Herstellung eines Pre-Compounds bestehend aus den folgenden Schritten:a.) Bereitstellen eines trockenen Granulats aus Carbon Black (CB) aus einem pyrolytischen Verfahrenb.) Mahlen des Granulats aus Carbon Black in einem Trockenvermahlungsprozesswobei eine Direktverperlung von CB aus einer Mühle (2) unter Vermeidung der Filterstufe durch Kondensation des Trägergases stattfindet.c) nachgeschaltete Extrusion und Formgebung, wobei ein handelsfähiges stabiles, nicht staubendes Material mit höherer Dichte und Stabilität als Russ entsteht, welches in Form von Granulat, Schlauch, Raupe oder Fell (flaches, kontinuierliches Band) entsteht.d) Zuführung dieses Material als Pre-Compound in einen Gummimischer, wobei durch die höhere möglich Beladung des Mischers und Erhöhung des Durchsatzes ein erheblicher Effizienzgewinn zu erzielen ist.
Patent DE-102016100497-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Synchronisieren mehrerer Oszillatoren unter Verwendung einer reduzierten Frequenzsignalisierung
Inventor: JUNGMAIER REINHARD-WOLFGANG
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Ausführungsform eines Verfahrens zur Steuerung eines spannungsgesteuerten Oszillators (Voltage-Controlled Oscillator, VCO) beinhaltet ein Erfassen eines ersten VCO-Ausgangssignals eines ersten VCO. Das erste VCO-Ausgangssignal hat eine erste VCO-Ausgangsfrequenz. Das Verfahren beinhaltet auch ein Bestimmen eines ersten abwärtsskalierten Signals gemäß dem ersten VCO-Ausgangssignal. Das erste abwärtsskalierte Signal hat eine erste abwärtsskalierte Frequenz, die um ein festgesetztes Verhältnis relativ zu einem momentanen Wert der ersten VCO-Ausgangsfrequenz reduziert ist. Das Verfahren beinhaltet auch ein Modifizieren der ersten VCO-Ausgangsfrequenz unter Verwendung eines ersten Phasenregelkreises (Phase Lock Loop, PLL) gemäß dem ersten abwärtsskalierten Signal und einem oszillierenden Referenzsignal, und ein Erfassen eines zweiten VCO-Ausgangssignals eines zweiten VCO. Das zweite VCO-Ausgangssignal hat eine zweite VCO-Ausgangsfrequenz. Das Verfahren beinhaltet auch ein Modifizieren der zweiten VCO-Ausgangsfrequenz gemäß dem zweiten VCO-Ausgangssignal und dem ersten abwärtsskalierten Signal.
Patent DE-102016101637-A1 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung für Nahrungsmittel und Verpackung für Nahrungsmittel
Inventor: HÖRNEMANN TOM
IPC: B65D5/54
Filed: 2016-01-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Zuschnitt (1) zur Herstellung einer Verpackung (16) für Nahrungsmittel, umfassend: eine vierseitige Bodenwand (2), eine vierseitige Rückwand (3), eine vierseitige Vorderwand (6), zwei dreiseitige Seitenwände (5A, 5B), und ein Aufreißelement (7), wobei die Bodenwand (2) und die Rückwand (3) entlang einer Faltlinie (4) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Seitenwände (5A, 5B) entlang von Faltlinien (4) gegenüberliegend mit der Bodenwand (2) oder mit der Rückwand (3) verbunden sind, und wobei die Vorderwand (6) entlang einer Faltlinie (4) mit einer der Seitenwände (5A, 5B) verbunden ist. Um auch im geöffneten und aufgeklappten Zustand eine kompakt Ausgestaltung und einen einfachen Zugriff auf die Inhalt der Verpackung (16) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Aufreißelement (7) durch beide Seitenwände (5A, 5B) verläuft und entweder durch die Bodenwand (2) oder alternativ durch die Rückwand (3) verläuft. Dargestellt und beschrieben ist zudem eine Verpackung (16) für Nahrungsmittel, die aus einem derartigen Zuschnitt (1) hergestellt ist.
Patent DE-102016104034-A1 (DE)
Title: Umgeschlagenes Karosserieblech zur Anbringung an einer Karosseriestruktur
Inventor: JENSEN CHARLES E
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es wird ein Karosserieblech geschaffen, das an einer Karosseriestruktur anbringbar ist. Das Karosserieblech weist einen Abschnitt mit einfacher Dicke und einen Randabschnitt mit doppelter Dicke auf, wo das Karosserieblech auf sich selbst umgeschlagen und an der Karosseriestruktur anbringbar ist. Das Karosserieblech kann aus einem Metallmaterial oder einem Nichtmetallmaterial hergestellt sein. Die Anbringung kann über eine Schweißung, ein Befestigungsmittel und/oder einen Klebstoff erfolgen.
Patent DE-102016104155-A1 (DE)
Title: Aussenairbag
Inventor: SUEMUNE HIROSHI
IPC: B60R21/36
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Außenairbag weist Folgendes auf: ein Paar von an seitlichen Rändern angeordneten Luftsäcken (1), die derart entfaltet werden, dass sie sich ausgehend von unteren Enden von jeweiligen vorderen Säulen (P) entlang der jeweiligen vorderen Säulen (P) sowie vor den jeweiligen vorderen Säulen (P) nach oben erstrecken, wobei die jeweiligen vorderen Säulen (P) in Breitenrichtung auf beiden Seiten einer Windschutzscheibe (W) eines Kraftfahrzeugs (M) angeordnet sind; und ein Lage-Halteelement (3), das obere Enden der als Paar an den seitlichen Rändern vorgesehenen Luftsäcke (1) miteinander koppelt.
Patent DE-102016106926-A1 (DE)
Title: Displayvorrichtung
Inventor: RÖTTGES ELKE
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die erfindungsgemäße Displayvorrichtung besteht aus einer Displayeinheit und einer Steuerungseinheit, die eine zur Steuerung einer graphischen Anzeige auf einem Display der Displayeinheit notwendige Hard- und Software umfasst, wobei die Steuerungseinheit mittels einer signalübertragenden Steckverbindung direkt und lagefixierend auf die Displayeinheit aufsteckbar ist und von der Displayeinheit zerstörungsfrei wieder abnehmbar ist.
Patent DE-102016108698-A1 (DE)
Title: Verstärkungselement
Inventor: CHANG HOON
IPC: F16S1/14
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Verstärkungselement ist bereitgestellt und weist eine Verstärkungseinheit (200) auf, die ein Paar Verstärkungseinheitkörper (100) aufweist. Jeder der Verstärkungseinheitkörper (100) weist eine hervorstehende Fläche (111) auf, die bezüglich einer Längsrichtung des Verstärkungseinheitkörpers (111) von einem mittleren Teil des Verstärkungseinheitkörpers (111) hervorsteht. Die hervorstehenden Flächen (111) der Verstärkungseinheitkörper (100) stehen miteinander in Kontakt, während sie sich gegenüber liegen, und entgegengesetzte Endabschnitte der Verstärkungseinheit (200) weisen rechteckige Querschnitte (210) auf, wenn die Verstärkungseinheit (200) senkrecht zu einer Längsrichtung der Verstärkungseinheit (200) geschnitten ist. Eine Mehrzahl von Verstärkungseinheiten (200) ist angeordnet und die Querschnitte (210) der gegenüberliegenden/entgegengesetzten Endabschnitte der Verstärkungseinheitkörper (100) bilden Spalten und Reihen des Verstärkungselements aus.
Patent DE-102016113115-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KAMAMOTO SHIGEO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Wälzlager beinhaltet einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl an Kugeln, ein Käfig, der die Kugeln hält, und eine Dichteinrichtung, die an jeder der sich in einer Axialrichtung gegenüberliegenden Seiten des Außenrings befestigt ist, um Fremdpartikel daran zu hindern, in das Lager einzudringen. Ein Geräuschreduzierungsabschnitt, der Geräusche innerhalb des Lagers dämpft, ist auf einer Oberfläche des Käfigs und/oder einer Lager-Innenseitenoberfläche der Dichteinrichtung ausgebildet.
Patent DE-102016113553-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung einer Fügeeinrichtung und Fügeeinrichtung
Inventor: FIEGLER GEORG
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (6) einer Fügeeinrichtung (2), insbesondere einer strahlgestützten Fügeeinrichtung (2), mit einer Aufnahme (6.1) für ein erstes Fügeteil (8), einem Spannteil (6.2) und einem ersten Spannbacken (6.3), wobei der erste Spannbacken (6.3) mit dem Spannteil (6.2) in Kraftübertragungsverbindung steht und auf ein zweites Fügeteil (10) eine erste Fügekraft derart ausübt, dass das zweite Fügeteil (10) mit einer zweiten Fügefläche (10.1) gegen eine erste Fügefläche (8.1) des ersten Fügeteils (8) vorgespannt ist. Um eine Spannvorrichtung (6) anzugeben, bei der Verbindungsstreben oder dergleichen zwischen Spannteil (6.2) und erstem Spannbacken (6.3) entbehrlich sind wird vorgeschlagen, dass die Kraftübertragungsverbindung zwischen dem Spannteil (6.2) und dem ersten Spannbacken (6.3) als Magnetkraftverbindung ausgebildet ist und die zwischen dem Spannteil (6.2) und dem ersten Spannbacken (6.3) wirkende Magnetkraft größer als die erste Fügekraft ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fügeeinrichtung (2) mit einer erfindungsgemäßen Spannvorrichtung (6).
Patent DE-102016113605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der angestrebten Temperatur eines Ansaugkollektors eines aufgeladenen Verbrennungsmotors, der mit einem EGR-Kreis zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck versehen ist.
Inventor: PANCIROLI MARCO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der angestrebten Temperatur eines Ansaugkollektors (4) eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (1), der mit einem EGR-Kreis (EGRLP) zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck versehen ist, welches vorsieht, die Temperatur (TS) an gesättigtem Dampf des von der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs, das den Ansaugkollektor (4) durchströmt, zu bestimmen und die Temperatur des Ansaugkollektors (4) in Abhängigkeit von dem Vergleich zwischen der Temperatur (TS) von gesättigtem Dampf des von der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs und dem angestrebten Wert der Temperatur des Ansaugkollektors (4) zu steuern.
Patent DE-102016115227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spieleinstellung eines Kugelgewindetriebs, Kugelgewindetrieb und Lenksystem
Inventor: FROEHLICH STEFAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spieleinstellung eines Kugelgewindetriebs (10) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem radialen Aufweiten der Kugelgewindespindel (12) gegenüber einem Herstellungszustand durch Einfügen einer Aufweitungsvorrichtung (18) in die in Axialrichtung (RA) ausgebildete Öffnung (20) der Kugelgewindespindel (12), falls das Radialspiel (Sp) einen vorgegebenen Schwellwert (Sw) überschreitet. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Kugelgewindetrieb (10) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft überdies ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016115426-A1 (DE)
Title: Totraumfreies Messrohr für ein Messgerät sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WIEDEMANN STEPHAN
IPC: G01K13/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messrohr (1) zum Führen eines Mediums (M), umfassend zumindest einen Teilabschnitt einer Rohrleitung (2) und zumindest einen Eintauchkörper (3), wobei der Eintauchkörper (3) zumindest teilweise in den Teilabschnitt Rohrleitung (2) hineinreicht. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Messgerät mit einem entsprechenden Messrohr (1) sowie auf ein Verfahren zur Herstellung eines Messrohres (1).  Erfindungsgemäß sind zumindest der Teilabschnitt der Rohrleitung (2) und der Eintauchkörper (3) aus einem Stück gefertigt und mittels eines Fräsverfahrens, insbesondere mittels einer Hochgeschwindigkeitszerspanung, hergestellt.
Patent DE-102016119765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Strangprofils
Inventor: SCHMIDT STEVEN
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Strangprofils (1), wobei das vorzugsweise mindestens eine Hohlkammer (2) aufweisende Strangprofil (1) mit Hilfe eines Strangproduktionsprozesses (3) hergestellt wird. Erfindungsgemäß werden während des Strangproduktionsprozesses (3) in die thermoplastische Matrix (4) des Strangprofils (1) endlose Verstärkungsfasern (5) integriert und der Strangproduktionsprozess (3) als reaktive Pultrusion ausgebildet, die zur Herstellung eines endlos faserverstärkten, thermoplastischen, vorzugsweise mindestens eine Hohlkammer (2) aufweisenden Kernprofils (10) des Strangprofils (1) dient, und das Kernprofil (10) wird zur Verbesserung der Oberflächengüte des Strangprofils (1) mit einer äußeren Beschichtung (12) versehen.
Patent DE-102016121093-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: D01H15/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) für eine Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1), mit einem Spleißprisma (32), dessen pneumatisch beaufschlagbarer Spleißkanal (31) während des Spleißprozesses durch ein rohrförmig ausgebildetes Deckelelement (25) verschließbar ist, das einen Fadeneinlegeschlitz (37) sowie eine Anschlusseinrichtung (34) aufweist, über die das Deckelelement (25) begrenzt drehbar und bei Bedarf funktionsgerecht positionierbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Deckelelement (25) als Drehdeckel fungiert und so ausgebildet ist, dass der Innendurchmesser (ID) des Drehdeckels auf den Außendurchmesser (AD) eines Grundkörpers (23) des Spleißprismas (32) abgestimmt ist, wobei der Innendurchmesser (ID) des Drehdeckels geringfügig größer ist, als der Außendurchmesser (AD) des Grundkörpers (23) des Spleißprismas (32).
Patent DE-102016121144-A1 (DE)
Title: Feststellmechanismus einer Drehtischvorrichtung
Inventor: XIA ZHIZHEN
IPC: F16D71/04
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Feststellmechanismus einer Drehtischvorrichtung umfasst eine Welle, die ein Werkstück an einem Endabschnitt davon befestigt, eine Bremsscheibe, die an der Welle befestigt ist, und einen Feststellmechanismus, der die Bremsscheibe durch Antreiben eines Kolbens feststellt oder freigibt. Der Feststellmechanismus umfasst eine Tellerfeder, die an einer an einem Gehäuse befestigte Rückplatte und einem Kolben befestigt ist und die den Kolben jederzeit in eine Feststellrichtung durch eine Rückstellkraft einer elastischen Verformung drückt, und die Tellerfeder ist an der Rückplatte oder dem Kolben über eine ringförmige Platte befestigt.
Patent DE-102016121235-A1 (DE)
Title: Asphaltstraßendeckenfertiger
Inventor: KOBAYASHI SATOSHI
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-11-07
Abstract: Es wird ein Asphaltstraßendeckenfertiger geschaffen, auf dem ein Arbeiter selbst in einem Fall, dass eine Abziehbohle (3) angehoben ist, über eine Abziehbohlenstufe (41) aufsteigen und von ihm absteigen kann. Ein Asphaltstraßendeckenfertiger (100) enthält eine Zugmaschine (1), einen Trichter (2), eine Fördereinrichtung (CV), die das Straßendeckenmaterial in dem Trichter (2) zu einer Rückseite der Zugmaschine (1) fördert, eine Schraube (SC), die das durch die Fördereinrichtung (CV) geförderte Straßendeckenmaterial auf einer Rückseite der Zugmaschine (1) ausbreitet, eine Abziehbohle (3), die das durch die Schraube (SC) ausgebreitete Straßendeckenmaterial auf einer Rückseite der Schraube (SC) planiert, Planierarme (3AL und 3AR), die die Abziehbohle (3) und die Zugmaschine (1) miteinander verkoppeln, Abziehbohlenhubzylinder (25L und 25R), die die Abziehbohle (3) durch Anheben der Planierarme (3AL und 3AR) anheben, eine Abziehbohlenstufe (41), die auf einer Rückseite der Abziehbohle (3) angeordnet ist, und eine Zusatzstufe (40), die an einer niedrigeren Position als eine Position der Abziehbohlenstufe (41) angeordnet ist.
Patent DE-102016121735-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FAITL JAN
IPC: E05B77/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke (6), einem Betätigungshebel (3) und einem Auslösehebel (5), wobei das Gesperre mittels des Auslösehebels (5) entsperrbar ist, und der Betätigungshebel (3) mit dem Auslösehebel (5) in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen dem Auslösehebel (5) und dem Betätigungshebel (3) ein federbelastetes Kupplungselement (4) wirkt, und wobei der Betätigungshebel (3) vom Auslösehebel (5) mittels eines schiebbar gelagerten Kupplungselementes (4) entkoppelbar ist.
Patent DE-102016121884-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzubehörteilbefestigungssystem
Inventor: HEMPHILL JOSHUA ROBERT
IPC: B62D33/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Seitenbeplankung der Truck-Pritsche, eine obere Abdeckung, ein Klemmstück und einen Stopfen. Die Seitenbeplankung der Truck-Pritsche weist eine Oberseite auf, die eine Rungentasche und einen sich von der Oberseite erstreckenden Überhang definiert. Die obere Abdeckung weist eine obere Fläche auf, die eine Öffnung definiert. Das Klemmstück ist an der oberen Abdeckung gesichert und steht mit dem Überhang dahingehend in Eingriff, die obere Abdeckung an der Oberseite der Seitenbeplankung zu sichern. Der Stopfen ist in der Rungentasche und der Öffnung angeordnet, um ein Verrutschen der oberen Abdeckung zu verhindern.
Patent DE-102016122819-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W10/20
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung enthält eine erste Setzeinheit und eine Korrektureinheit. Eine Steuerungszielpunktsetzeinheit setzt eine Setzposition eines vor dem eigenen Fahrzeug vorausfahrenden Fahrzeugs in Fahrzeugbreitenrichtung als Steuerungszielpunkt der Nachfolgefahrt, um dem vorausfahrenden Fahrzeug nachzufolgen. Eine Lenksteuerbetragkorrektureinheit korrigiert auf Basis einer Abweichung zwischen einem Ziellenkwinkel, der das eigene Fahrzeug zum Steuerungszielpunkt bringt, und einem aktuellen Lenkwinkel einen Betrag einer Lenksteuerung, die das eigene Fahrzeug zum Ziellenkwinkel steuert, der ein Lenkwinkel ist, der das eigene Fahrzeug zum Steuerungszielpunkt bringt.
Patent DE-102016123694-A1 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: SEKINO TADAAKI
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Airbag-Vorrichtung umfasst eine Montageplatte und ein Halteelement, die Montageplatte umfasst einen Gehäuseabschnitt, der darin einen Teil eines Gasgenerators aufnimmt, das Halteelement umfasst einen Befestigungsabschnitt, der an der Montageplatte an einer Stelle befestigt ist, die relativ zur Seitenfläche des Gasgenerators radial weiter außen liegt, einen Beinabschnitt, der einen ersten Endabschnitt aufweist, der durchgängig mit dem Befestigungsabschnitt vorgesehen ist, und sich vom ersten Endabschnitt in Richtung der Oberseite des Gasgenerators in der Mittelachsenrichtung erstreckt, und einen Armabschnitt, der sich radial nach innen relativ zur Seitenfläche vom zweiten Endabschnitt des Beinabschnitts erstreckt, und das Halteelement steht mit einem Teil des Gasgenerators in Kontakt und ist elastisch verformt, um den Gasgenerator im Gehäuseabschnitt, in einem Zustand, in dem der Befestigungsabschnitt an der Montageplatte befestigt ist, festzuhalten.
Patent DE-102016204941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Laststroms und Batteriesensor
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: G01R35/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Laststroms, wobei eine Messwiderstandsgruppe verwendet wird, in welche während jeweiliger Kalibrierzeiträume ein Kalibrierstrom eingeleitet wird und eine Kompensation von Messfehlern erfolgt. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriesensor zur Ausführung eines solchen Verfahrens.