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Patent DE-102018222636-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Reinigung für ein Fahrzeug
Inventor: KLEINEMAS EVA-MARIA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren einer Steuereinheit (40, 84) zum Ermitteln einer Reinigung eines Fahrzeugs (10), wobei die Steuereinheit (40, 84 im Falle eines Reinigungsbedarfs Informationen zu einer Verschmutzung des Fahrzeugs (10) durch eine Nutzereigabe erfasst und an einen Server (70) übermittelt. Die Steuereinheit (40, 84) empfängt ferner eine Nachricht von dem Server (70), welche Informationen zu einer an dem Fahrzeug (10) durchzuführenden Reinigung enthält. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren eines Servers (70) zum Ermitteln einer Reinigung eines Fahrzeugs (10), wobei der Server Informationen zur Auslastung zumindest einer zur Reinigung eines Fahrzeugs (10) eingerichteten Servicestation (90) sowie zweite Informationen zu einer Verschmutzung eines Fahrzeugs (10) von einer Steuereinheit (40,84) empfängt. Der Server (70) ermittelt daraufhin dritte Informationen zu einer Reinigung des Fahrzeugs anhand der zweiten Informationen und der vierten Informationen und übermittelt die dritten Informationen an die Steuereinheit (40, 84). Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Durchführen der erfindungsgemäßen Verfahren, aufweisend ein Fahrzeug (10), ein mobiles Endgerät (80); einen Server (70) und eine Servicestation (90).
Patent DE-102019000327-A1 (DE)
Title: Durchdringungssicherer, NFC-basierter Verschluss für Flaschen
Inventor: DEUCHERT BENEDIKT
IPC: G06K19/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Ein System (90) umfasst eine Flaschenkapsel (110) für eine Flasche (101) mit einer Flaschenöffnung (104), wobei die Flaschenkapsel (110) eine obere Abschlussfläche (111) und eine Mantelfläche (112) aufweist, die sich von der Abschlussfläche (111) wegerstreckt und die die durch eine untere Umfangslinie (113) begrenzt wird. Das System (90) umfasst auch eine auf der Flaschenkapsel (110) aufgebrachte Trägerfolie (250) im Bereich der oberen Abschlussfläche (111) der Flaschenkapsel (110). Ferner umfasst das System (90) einen Kommunikationsschaltkreis (201), der auf der Trägerfolie (250) ausgebildet ist, und eine Kommunikationsantenne (202), die mit dem Kommunikationsschaltkreis (201) über eine Leiterbahn (203) verbunden ist.
Patent DE-102019002631-A1 (DE)
Title: Umwandelbares Zweirad
Inventor: PASCHER REINHARD
IPC: B62K13/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Das umwandelbare Zweirad kann ohne Werkzeug von einem Laufrad zu einem Fahrrad umgebaut werden, indem eine Tretkurbeleinheit (13) in Aufnahmen (10,12) des Rahmens (1) eingehängt und verriegelt wird.
Patent DE-102019008369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines distanzmessenden Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÄFER MANUEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines distanzmessenden Sensors eines Fahrzeugs, insbesondere bezüglich einer Eigenbewegung des Fahrzeugs.Erfindungsgemäß wird ein Transformationsparameterwert mindestens eines Transformationsparameters für eine Koordinatentransformation ermittelt, mit dem eine in einem Sensorkoordinatensystem ermittelte Messposition (MP) in ein Weltkoordinatensystem (WKS) transformiert wird, wobei der Transformationsparameterwert des mindestens einen Transformationsparameters durch ein Optimierungsverfahren ermittelt wird, bei dem Messpositionen (MP), die mit dem Sensor zu verschiedenen Zeitpunkten während der Eigenbewegung des Fahrzeugs ermittelt wurden, ausgewertet werden, wobei das Optimierungsverfahren folgende Schritte umfasst:a) Transformation der Messpositionen (MP) mit einem vorgegebenen Transformationsparameterwert des mindestens einen Transformationsparameters in ein Koordinatengitter (KG) des Weltkoordinatensystems (WKS),b) Zählen von Zellen (Z) des Koordinatengitters (KG), denen zumindest eine der transformierten Messpositionen (TMP) zugeordnet ist,c) Wiederholen der Schritte a) und b) mit einem jeweils modifizierten Transformationsparameterwert des mindestens einen Transformationsparameters und Ermitteln des Transformationsparameterwertes des mindestens einen Transformationsparameters, der in Schritt b) zu einem Minimum führt.
Patent DE-102019101463-A1 (DE)
Title: Sichtbasierte verfahren und systeme zur bestimmung des vorhandenseins eines anhängers
Inventor: BELL ROBERT
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-01-21
Abstract: Offenbart werden Verfahren und Vorrichtungen zur sichtbasierten Bestimmung des Vorhandenseins eines Anhängers. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Kamera zum Aufnehmen einer Vielzahl von Einzelbildern. Das beispielhafte Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung zum Berechnen von Merkmalsdeskriptoren für einen Satz von Merkmalen, die in einem ersten Einzelbild identifiziert werden, Berechnen jeweiliger Übereinstimmungsgrößen zwischen den Merkmalsdeskriptoren des ersten Einzelbildes und für ein zweites Einzelbild, Berechnen jeweiliger Merkmalsbewertungen für jedes Merkmal des Satzes von Merkmalen und Bestimmen, ob ein Anhänger vorhanden ist, indem eine Merkmalsbewertung eines Merkmals mit einem Schwellenwert verglichen wird.
Patent DE-102019103149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfektionieren und Sortieren eines Drucksubstrats
Inventor: KIRSCHBAUER MAXIMILIAN
IPC: B07C5/342
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Konfektionieren und Sortieren eines Drucksubstrats (1), wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial ist, welches entlang eines Bahnwegs verlagerbar ist. Es ist eine Druckbild-Prüfvorrichtung (20) vorgesehen, die auf einer Seite eines mit einem Druckbild bedruckten Drucksubstrats (1) angeordnet ist, wobei die Druckbild-Prüfvorrichtung (20) mittels der Bildaufnahmevorrichtung (21) ein Bild des Druckbilds auf dem Drucksubstrat (1) aufnimmt, um das Druckbild auf dem Drucksubstrat (1) mit Vergleichs-Daten zu vergleichen. Es wird das Druckbild für einen aus dem Drucksubstrat (1) zu vereinzelnden Bogen (29, 30) als ein korrektes Druckbild bestimmt, wenn anhand des Vergleichs des Druckbilds auf dem Drucksubstrat (1) mit den Vergleichs-Daten eine Übereinstimmung zwischen dem Druckbild und den Vergleichs-Daten festgestellt wird. Das Druckbild für einen aus dem Drucksubstrat (1) zu vereinzelnden Bogen (29, 30) wird als ein nicht-korrektes Druckbild bestimmt, wenn anhand des Vergleichs des Druckbilds auf dem Drucksubstrat (1) mit den Vergleichs-Daten keine Übereinstimmung zwischen dem Druckbild und den Vergleichs-Daten festgestellt wird. Mittels einer Konfektioniereinrichtung (23) wird ein Druckbogen (29, 30) vereinzelt, wobei der vereinzelte mittels einer Dokumentenweiche (25) auf einen ersten Transportweg (26a) geleitet wird, wenn das Druckbild auf dem Druckbogen (29) als ein korrektes Druckbild bestimmt ist, und auf einen zweiten Transportweg (26b), wenn das Druckbild auf dem Druckbogen (30) als ein nicht-korrektes Druckbild bestimmt ist.
Patent DE-102019115612-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler
Inventor: BACHMANN OLIVER
IPC: H03M1/34
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Analog-Digital-Wandler (ADC) zum Wandeln eines analogen Eingangssignals (Vin) in ein digitales Ausgangssignal umfasst: eine Einrichtung (110) zum Erzeugen eines Referenzsignals (Vref), welches sich mit einem Takt (τ3) stufenweise ändert; einen Komparator (120), der ausgebildet ist, um das analoge Eingangssignal (Vin) mit dem Referenzsignal (Vref) zu vergleichen und um ein zweistufiges Ausgangsignal (125) mit einem Verzögerungstakt (τ1) bereitzustellen; einen Zähler (130), der ausgebildet ist, um solange aufwärts oder abwärts zu zählen, wie das zweistufige Ausgangssignals (125) in einer der beiden Stufe verbleibt; und eine Korrektureinheit (140), die ausgebildet ist, um Korrekturwerte zu bestimmen, um zumindest eines aus dem Folgenden zu bewirken: (i) einen Versatz (210) in dem erzeugten Referenzsignal (Vref); (ii)eine Änderung einer Asymmetrie des Referenzsignal (Vref); (iii) eine Korrektur des digitalen Ausgangssignals.
Patent DE-102019116387-A1 (DE)
Title: Vakuumflanschverbindung
Inventor: FUSS HANS-GERD
IPC: F16L23/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumflanschverbindung mit unter Zwischenlage eines Dichtrings (7) mittels einer von Spannelementen (5, 6) in einer Achsrichtung einer Achse (A) aufgebrachten Spannkraft (S) aneinander befestigten Flanschen (1, 2, 2'), die jeweils eine Schneidkante (8) aufweisen, die mittels der Spannkraft (S) mit einer Verformungskraft (V) in voneinander wegweisende Dichtflächen (7', 7") des Dichtrings (7) eingedrückt sind. Die Flanschverbindung ist so dimensioniert, dass von der Spannkraft (S) Anlagezonen (12) der beiden Flansche (1, 2, 2') gegeneinandergepresst werden, wobei die Spannkraft (S) eine Verformungskraft (V) erzeugt, die zumindest eine Linienkraft von 600 N/mm erzeugt, mit der die Schneidkante (8) den Dichtring beaufschlagt.
Patent DE-102019117495-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur 3d-blob-klassifizierung und -übertragung
Inventor: DISTLER JONATHAN
IPC: G06T15/30
Filed: 2019-06-28
Abstract: Hier beschriebene Ausführungsformen stellen eine Einrichtung bereit, die einen Prozessor umfasst, der zu Folgendem ausgelegt ist: Projizieren und Akkumulieren dreidimensionaler (3D) Punktdaten von einem Blob auf eine Bodenebene oder eine Deckenebene, Konstruieren eines Histogramms aus den 3D-Punktdaten, Bestimmen eines Massenzentrums der Punktdaten von dem Blob, Erhalten von Höhedaten für die 3D-Punktdaten, und Berechnen von Abmessungen für einen Begrenzungskasten zum Umgeben des Blobs. Andere Ausführungsformen können beschrieben und beansprucht werden.
Patent DE-102019117504-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HARTMANN GÜNTER
IPC: F21S6/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte umfassend wenigstens ein Tragelement (12) sowie wenigstens ein an diesem Tragelement (12) angebrachtes lichtleitendes und Licht flächig abstrahlendes vorzugsweise transluzentes Panel (1) aus Kunststoff oder Glas, in welches LED-Leuchtmittel (2) stirnseitig Licht einstrahlen, wobei das vorzugsweise transluzente Panel (1) mindestens abschnittsweise in sich bogenförmig gekrümmt geformt ist und sich in mindestens zwei Ebenen erstreckt, die einen Winkel miteinander einnehmen, wobei die LED-Leuchtmittel, die stirnseitig in das Panel (1) Licht einstrahlen, entlang einer Kurvenlinie angeordnet sind, welche der Krümmung des bogenförmig gekrümmten Panels (1) folgt. Erfindungsgemäß folgt das Tragelement (12), an dem das Licht abstrahlende Panel (1) angebracht ist, wenigstens abschnittsweise der Krümmung des bogenförmig gekrümmten Panels (1).
Patent DE-102019117555-A1 (DE)
Title: Portioniervorrichtung für chemisches Granulat
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C15/16
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portioniervorrichtung (10) für chemisches Granulat, insbesondere Dünger, mit einer Einlassöffnung (18) für Granulatkörner (100), einer Auslassöffnung (22) zum Ausgeben von aus den Granulatkörnern (100) erzeugten Granulatportionen (102) und zumindest einem rotatorisch antreibbaren Förderelement (28), welches dazu eingerichtet ist, in die Portioniervorrichtung (100) eingeleitete Granulatkörner (100) während einer Rotationsbewegung zu Granulatportionen (102) zusammenzuführen.
Patent DE-102019117898-A1 (DE)
Title: Steckdrahtelement sowie Nahtzone einer Papiermaschinenbespannung
Inventor: EBERHARDT ROBERT
IPC: D21F1/10
Filed: 2019-07-03
Abstract: Steckdrahtelement sowie Nahtzone zum Verbinden der Enden einer Papiermaschinenbespannung, insbesondere eines Nahtfilzes, wobei das Steckdrahtelement aus einer Mehrzahl von Monofilen besteht dadurch gekennzeichnet, dass die Monofile unterschiedliche Durchmesser, insbesondere zwei, drei oder vier verschiedene Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102019122839-A1 (DE)
Title: Verfahren und Belichtungseinrichtung zur Belichtung eines lichtempfindlichen Aufzeichnungsträgers
Inventor: PAGAN ROBIN
IPC: G03B27/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belichtung eines lichtempfindlichen Aufzeichnungsträgers (14) mit einer Belichtungseinrichtung (11), welche zumindest einen Belichtungskopf (16) in einer Prozesskammer (35) zur Belichtung des Aufzeichnungsträgers (14) umfasst, mit zumindest einer Auflage (12), auf welche der zumindest eine Aufzeichnungsträger (14) positioniert und darauffolgend in die Prozesskammer (35) eingefahren wird und mit zumindest einer Bilderfassungseinrichtung (25), welche in Einfahrrichtung des Aufzeichnungsträgers (14) dem zumindest einen Belichtungskopf (16) vorgeschalten ist und mit einer Steuerung (27), welche die Ist-Position und/oder Ist-Lage des Aufzeichnungsträgers (14) oder der zumindest einen Darstellung (21) auf dem Aufzeichnungsträger (14) erfasst und in Abhängigkeit einer gespeicherten Sollposition des Aufzeichnungsträgers (14) für eine Belichtung der zumindest eine Belichtungskopf (16) ansteuert wird, wobei die Auflage (12) als ein endloses Transportband (32) ausgebildet ist, auf welche der zumindest eine Aufzeichnungsträger (14) aufgelegt wird und der zumindest eine Aufzeichnungsträger (14) mit dem Transportband (32) von einer Beladestation (41) außerhalb der Prozesskammer (35) zumindest in die Prozesskammer (35) verfahren wird.
Patent DE-102019125282-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit höhenelastisch gelagerten Schneidelementen
Inventor: SUDHUES STEFFEN
IPC: A01D41/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (4) zum Anbau an eine Erntemaschine (2).Um die Schneidelemente höhenelastisch zu lagern, um den Messerbalken möglichst bodennah führen zu können und dabei das Beschädigungsrisiko bei einem Bodenkontakt zu verringern, wird vorgeschlagen, dass der Verstellantrieb (22) mit einer ersten Seite (28) eines um eine Achse (26) drehbeweglichen Kipphebels (24) drehbeweglich verbunden ist, an dessen zweiter Seite (30) ein längenveränderlicher Kraftspeicher (32) drehbeweglich angreift, und das Rahmenteil (6) mit den Schwingen (12) gegen die Kraft des längenveränderlichen Kraftspeichers (32) über eine Kippbewegung des Kipphebels (24) um die quer zur Arbeitsrichtung des Schneidwerks (4) verlaufende Achse (26) beweglich ist, wenn eine Anhebekraft auf zumindest eine Schwinge (12) einwirkt.
Patent DE-102019125299-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen dreidimensionaler struktureller objektunterstützung mit einem mehrfachdüsenextruder
Inventor: MANTELL DAVID A
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrfachdüsenextruders in einem additiven Fertigungssystem ermöglicht, dass eine Trägerstruktur gebildet wird, während auch ein Objekt gebildet wird. Das Verfahren schließt ein Öffnen von mehr als einer Düse in dem Mehrfachdüsenextruder ein, undBetätigen eines Aktuators mit einer Steuerung, um den Mehrfachdüsenextruder entlang eines Pfads zu bewegen, um eine erste Gruppe von mehreren parallelen Bändern der Trägerstruktur gleichzeitig mit extrudiertem Material aus der mehr als einen geöffneten Düse zu bilden.
Patent DE-102019128644-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/36
Filed: 2019-10-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und einem in einem Eingriffsbereich (18) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (14), wobei das Rastelement (14) mittels eines Führungsmittels zwischen der Drehfalle (3) und der Sperrklinke (4) führbar ist, und wobei die Drehfalle (3) eine Rastfläche (13) für eine Vorrastposition und eine Hauptrastposition aufweist.
Patent DE-102019129159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz, wobei die Vorrichtung zumindest ein Trägerelement für ein Sitzteil umfasst und mit einem Sitzunterbau verbindbar ist, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten Schenkel und zumindest einen zweiten Schenkel umfasst, wobei die Schenkel drehbar an dem Sitzunterbau und dem zumindest einem Trägerelement angeordnet sind, wobei ein erster Winkel α zwischen dem ersten Schenkel und dem Trägerelement durch eine Winkeleinstelleinrichtung einstellbar ist, wobei der zumindest eine erste Schenkel und der zumindest eine zweite Schenkel mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Änderung des Winkels a eine Verlagerung des zumindest einen Trägerelements entlang einer Höhenachse Z und entlang einer Längsachse X verursacht.
Patent DE-102019131378-A1 (DE)
Title: Brandschutzglas mit temperaturstabiler Beschichtung
Inventor: PANZNER GERRIT
IPC: C03C17/23
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brandschutzglas, insbesondere ein monolithisches Brandschutzglas, mit temperaturstabiler Beschichtung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung des Brandschutzglases. Das Brandschutzglas der Erfindung umfasst einen Schichtverbund, der ein Glassubstrat, mindestens eine auf dem Glassubstrat abgeschiedene IR-reflektierende Schicht und jeweils eine auf der mindestens einen IR-reflektierenden Schicht aufgebrachte Schutzschicht umfasst.
Patent DE-102019131911-A1 (DE)
Title: Dekorationselement und abdeckkörper für airbagvorrichtung
Inventor: IDE KYOHEI
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-11-26
Abstract: Bereitstellung eines Emblems, das eine hohe Eingriffskraft und einen Abdeckkörper für eine mit dem Emblem versehene Airbagvorrichtung mittels einer einfachen Konfiguration aufweist. Der Emblemkörper 31 weist einen Stift 35 auf. Der Stift 35 weist einen Schaftabschnitt 37, der mit einer Rippe 40 versehen ist, und einen Erweiterungsabschnitt 38 auf, der so ausgebildet ist, dass er an der distalen Endseite des Schaftabschnitts 37 erweitert ist. Der Stift 35 ist durch einen Öffnungsabschnitt eingeführt, der in einem Abdeckungshauptkörperabschnitt ausgebildet ist. Die Rückplatte 32 weist einen Lochabschnitt 48 auf, in den der Stift 35 eingesetzt ist. Die Rückplatte 32 weist einen elastischen Teilabschnitt 49 auf, der an der Innenkante des Lochabschnitts 48 ausgebildet und in Einführ-/Entnahmerichtung des Stifts 35 in Bezug auf den Lochabschnitt 48 elastisch verformbar ist. Der elastische Teilabschnitt 49 stößt an die Rippe 40 des Schaftabschnitts 37 an.
Patent DE-102019132056-A1 (DE)
Title: Trägerwagen für STOL / VTOL Fluggeräte
Inventor: KNAUP SASCHA
IPC: B64C25/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Aufgabe ist es, ein Trägerwagen für STOL / VTOL Fluggeräte mit Flugantrieb anzugeben, die ein autonomes oder ferngesteuertes Koppeln mit dem Fluggerät und ein gemeinsames Rollen am Boden zu ermöglichen. Für VTOL/STOL-Fluggeräte wird ein Trägerwagen (1) vorgeschlagen, der zum Starten, Landen und zum Bewegen auf dem Boden mit dem Fluggerät (2) koppelbar ist. Der Trägerwagen (1) ist in einem gekoppelten und ungekoppelten Zustand betreibbar ist. Der Trägerwagen (1) umfasst• ein lenkbares Räderfahrwerk (4) zum Fahren des Trägerwagens (1) mit einer Antriebseinheit zum Antreiben eines oder mehrerer Räder (5) des Räderfahrwerks (4),• einen Energiespeicher (14) zur Versorgung zumindest der Antriebseinheit mit Energie,• ein Adaptergestell (3) zum Koppeln und Verriegeln des Trägerwagens (1) mit dem Fluggeräts (2) am Boden,• Trägerwagenseitige Sensoren und mit der Antriebseinheit kommunizierende Steuereinheit zum autonomen oder ferngesteuerten Fahren des Trägerwagens (1) im gekoppelten und ungekoppelten Zustand und• einer Sende- und Empfangseinheit zum Kommunizieren und Datenaustausch der Steuereinheit mit Steuereinheiten benachbarter Trägerwagen (1) und/oder mit Fluggeräte (2) und/oder einer boden- und/oder satellitengebundenen Zentrale zur Koordination von Bewegungen einer oder mehrerer Trägerwagen (1). Die Sende- und Empfangseinheit ist zum Kommunizieren und Datenaustausch der Steuereinheit im gekoppelten und ungekoppelten Zustand mit dem Fluggerät (2) autonom oder ferngesteuert betreibbar.• Weiter ist das Adaptergestell (3) mit einer Verriegelungseinrichtung (8) sowie einer Daten- und/oder Energieschnittstelle für die Verbindung mit einem Fluggerät (2) versehen ist.
Patent DE-102019200852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Zustandes eines Spiegels einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHMELZEISEN MARCUS
IPC: G02B5/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Zustandes eines Spiegels (34), insbesondere eines Kollektorspiegels (34) einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei das Verfahren die Detektion von Wasserstoff (64) im Material des Spiegels (34) umfasst.
Patent DE-102019203385-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Raupenantriebseinheit eines Raupenfahrzeugs
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B62D55/125
Filed: 2019-03-13
Abstract: Offenbart ist eine Antriebsvorrichtung (110) für eine Raupenantriebseinheit (100) eines Raupenfahrzeugs. Die Antriebsvorrichtung (110) weist eine Abtriebswelle (33), zumindest ein Planetengetriebe (18) und zumindest eine Nabe (21) zur Befestigung von einem Antriebsrad (2) zum Antreiben eines Laufbands (1) der Raupenantriebseinheit (100) auf. Das zumindest eine Planetengetriebe (18) ist eingangsseitig mit der Abtriebswelle (33) wirkverbunden und ist ausgangsseitig mit einer von der zumindest einen Nabe (21) wirkverbunden. Die Antriebsvorrichtung (110) weist eine mit der Abtriebswelle (33) wirkverbundene Bremsvorrichtung (120) zum Aufbringen einer Bremskraft auf die Abtriebswelle (33) auf.
Patent DE-102019203793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Dieselpartikelfilters eines Kraftfahrzeuges sowie Computerprogramm, Datenverarbeitungssystem und Speichermedium sowie Vorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N3/023
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Regenerieren eines Dieselpartikelfilters (2) eines Kraftfahrzeuges (1) zur Verfügung gestellt. Das Verfahren wird dabei während einer Fahrt angewendet und umfasst das Ermitteln eines Startzeitpunktes (100), welcher für die Regeneration des Dieselpartikelfilters (2) notwendig ist. Der Startzeitpunkt (100) wird dabei aus einer statistischen Mittelung ermittelt, wobei mindestens eine zurückgelegte Fahrt des Kraftfahrzeuges (1) der statistischen Mittelung zugrunde liegt.
Patent DE-102019205565-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten einer Objekthöhe mittels von einem an einem Fahrzeug angebrachten Ultraschallsensor empfangenen Ultraschallsignalen
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bewerten einer Objekthöhe (H) eines Objektes (30) im Umfeld eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Bewertung mittels Ultraschallsignalen durchgeführt wird, die von einem an dem Fahrzeug angeordneten Ultraschallsensor (12) erfasst werden. In einem Messzyklus wird ein erstes Ultraschallsignal (13) als Kantenreflex oder als Direktläuferecho eines Objekts erfasst. Es wird daraus ein Erwartungsfenster für einen zugehörigen Kehlenreflex berechnet. Ein zweites Ultraschallsignal (14), das in dem Erwartungsfenster erfasst wird, wird als zu dem ersten Ultraschallsignal zugehörigen Kehlenreflex erkannt und es erfolgt ein Zusammenfassen des ersten Ultraschallsignals und des zweiten Ultraschallsignals zu einer Signalgruppe. Zu jedem Ultraschallsignal wird nun eine Signifikanz bestimmt. Durch Vergleich der Signifikanzen wird die Signalgruppe einer ersten Echogruppe oder einer zweiten Echogruppe zugeordnet.Die Raten der Zuordnung zu der ersten Echogruppe und zu der zweiten Echogruppe werden über die bestimmte Anzahl von Messzyklen bestimmt und abhängig von der ersten Rate und der zweiten Rate erfolgt ein Bewerten der Objekthöhe (H).