baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042642-B4 (DE)
Title: Terahertz Time-Domain Spektrometer
Inventor: HOHMUTH RICO
IPC: H01S4/00
Filed: 2006-09-12
Granted: 2010-06-24
Abstract: Terahertz Time-Domain Spektrometer unter Verwendung einer photoleitenden Sendeantenne (1) und einer Empfangsantenne (2), die mit einem Pulslaser (3) getaktet werden, und mit einer variablen Verzögerungsstrecke (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verzögerungsstrecke (4) im Terahertz-Strahlengang (5) befindet.
Patent DE-102006042972-B4 (DE)
Title: Transmissiver optischer Codierer
Inventor: TAN BOON KEAT
IPC: G01D5/26
Filed: 2006-09-13
Granted: 2013-07-25
Abstract: Optischer Codierer (10), der folgende Merkmale aufweist: eine Lichtquelle (12); ein Detektorarray (13), das in einer beabstandeten Beziehung zu der Lichtquelle (12) positioniert ist, wobei das Detektorarray (13) zumindest einen Detektorsatz (14) aufweist und jeder des zumindest einen Detektorsatzes (14) eine Mehrzahl von Detektorelementen (16, 32, 36) aufweist; ein Codebauglied (20), das zwischen der Lichtquelle (12) und dem Detektorarray (13) positioniert ist, wobei das Codebauglied (20) und das Detektorarray (13) mit Bezug aufeinander entlang der Verschiebungsrichtung (24) beweglich sind und das Codebauglied (20) eine Mehrzahl von Öffnungen (22) definiert, durch die Licht (56), das durch die Lichtquelle (12) emittiert wird, gefiltert wird, um Lichtpunkte (58) zu erzeugen, die sich über das Detektorarray (13) bewegen, wenn sich das Codebauglied (20) mit Bezug auf das Detektorarray (13) bewegt; und einen ersten Addierer zum Kombinieren von Ausgangssignalen (44, 48) von zumindest einem ersten Paar von nicht benachbarten Detektorelementen (32, 36) des Detektorarrays (13), um ein erstes quasi-sinusförmiges Signal (52) zu erzeugen; wobei das Kombinieren der Ausgangssignale (44, 48) von zumindest dem ersten Paar (32, 36) von nicht benachbarten Detektorelementen ein Subtrahieren der Ausgangssignale (44, 48) voneinander aufweist; wobei die Lichtquelle (12), das Detektorarray (13) und das Codebauglied (20) positioniert und die Öffnungen (22) in dem Codebauglied (20) proportioniert sind, um zu bewirken, dass die Lichtpunkte (58) Abmessungen entlang der Verschiebungsrichtung (24) aufweisen, die geringer als eine Breite von einem der Detektorsätze (14) aber grösser als eine Breite von einem der Detektorelemente (16) sind; und wobei die Lichtquelle (12), das Detektorarray (13) und das Codebauglied (20) positioniert und die Öffnungen (22) in dem Codebauglied (20) proportioniert sind, um zu bewirken, dass die Lichtpunkte (58) entlang der Verschiebungsrichtung (24) Abmessungen in einem Bereich von etwa 40% bis etwa 80% einer Breite von einem der Detektorsätze (14) aufweisen.
Patent DE-102006054380-B4 (DE)
Title: Anordnung in einer Druckmaschine mit mindestens einem Plattenzylinder und mindestens einem Übertragungszylinder
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F13/24
Filed: 2006-11-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anordnung
in einer Druckmaschine mit mindestens einem Plattenzylinder (03;
04; 11; 12) und mindestens einem Übertragungszylinder (06; 07;
08; 09), wobei jeweils ein stirnseitiger Zapfen (24; 26) der mindestens
beiden Zylinder (03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) an einem gemeinsamen
Einsatz (17; 18) in einem Lager (19; 27) gelagert ist, welcher seinerseits
lösbar
an einem Seitengestell (02) der Druckmaschine angeordnet ist, wobei
das Lager (19; 27) in axialer Richtung des Zylinders (03; 04; 06; 07;
08; 09; 11; 12) gesehen zwischen dem Ballen (28; 29) und einer von
einer Innenfläche
des zugeordneten Seitengestells (02) festgelegten Ebene angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des zugeordneten Seitengestells
(02) außerhalb
des Einsatzes (17; 18) mindestens ein Träger (61; 69) für eine außerhalb
des Seitengestells (02) angeordnete Verstell- oder Einstelleinrichtung angeordnet
ist, dass der lichte Abstand (a1; a2) des Trägers (61; 69) vom Seitengestell
(02) 60 mm bis 300 mm...
Patent DE-102006058128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Aufwicklung eines Kabels
Inventor: LEIPOLD REINHARD
IPC: B65H75/48
Filed: 2006-12-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zur selbsttätigen Aufwicklung eines Kabels, umfassend eine Kabeltrommel (1), die auf einem an einer Montageplatte (2) befestigten Zapfen (3) drehbar gelagert ist, und eine Aufzugfeder, welche durch eine Drehbewegung der Kabeltrommel (1) spannbar ist, wobei die Kabeltrommel (1) eine Kulissenführung (7) aufweist, in die ein Rastelement (9) mit einem Rastzapfen (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) ein Langloch (8) aufweist, in dem das Rastelement (9) in der Montageplatte (2) linear radial verschiebbar gelagert ist, und das Rastelement (9) ein Federelement aufweist, mittels dessen der Rastzapfen (12) des Rastelements (9) an die Kulissenführung (7) angepresst ist.
Patent DE-102007000472-B4 (DE)
Title: Variables Ventilzeitgebungssystem und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: MASHIKI ZENICHIRO
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-08-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Variables Ventilzeitgebungssystem, das eine Öffnungs-/Schließzeitgebung zumindest eines Einlassventils (1100) oder eines Auslassventils (1110) ändert, die in einer Kraftmaschine (1000) vorgesehen sind, mit: einem Änderungsmechanismus (2000; 3000), der dazu konfiguriert ist, die Öffnungs-/Schließzeitgebung zumindest des Einlassventils oder des Auslassventils um einen Änderungsbetrag zu ändern, der einem Betätigungsbetrag des Stellglieds (2060) entspricht; einer Sollphasenfestlegungseinheit (4010), die eine Soll-Öffnungs-/Schließzeitgebung zumindest des Einlassventils oder des Auslassventils auf Grundlage eines Betriebszustands der Kraftmaschine festlegt; einer Steuersollwertfestlegungseinheit (6005), die einen Steuersollwert der Öffnungs-/Schließzeitgebung auf Grundlage einer durch die Sollphasenfestlegungseinheit festgelegten Soll-Öffnungs-/Schließzeitgebung festlegt; einer Stellgliedbetätigungsbetragfestlegungseinheit (6000), die einen Betätigungsbetrag des Stellglieds auf Grundlage einer Abweichung eines gegenwärtigen Werts der Öffnungs-/Schließzeitgebung von dem Steuersollwert festlegt; dadurch gekennzeichnet, dass der Änderungsmechanismus (2000; 3000) derart konfiguriert ist, dass eine Referenzzeitgebung, bei der eine Verbrennung in der Kraftmaschine stabil vonstatten geht, mitten in einem Steuerbereich vorhanden ist, in dem die Öffnungs-/Schließzeitgebung geändert wird; wobei das variable Ventilzeitgebungssystem ferner aufweist: eine Phasenänderungsrichtungsbestimmungseinheit (6100), die auf Grundlage des gegenwärtigen Werts der Öffnungs-/Schließzeitgebung und der Soll-Öffnungs-/Schließzeitgebung bestimmt, ob eine Richtung einer Änderung der Öffnungs-/Schließzeitgebung eine erste Richtung ist, in der die Öffnungs-/Schließzeitgebung die Referenzzeitgebung annähert, oder eine zweite Richtung ist, in der sich die Öffnungs-/Schließzeitgebung von der Referenzzeitgebung wegbewegt; und eine Änderungsratensteuereinheit (6000; 6200), die eine Änderungsrate der Öffnungs-/Schließzeitgebung auf einen Wert festlegt, wenn sich die Öffnungs-/Schließzeitgebung in der zweiten Richtung ändert, der niedriger ist als dann, wenn sich die Öffnungs-/Schließzeitgebung in der ersten Richtung ändert.
Patent DE-102007022895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von in einer Maske vorgesehenen Strukturen auf ein Substrat
Inventor: THALLNER ERICH
IPC: G02B7/00
Filed: 2007-05-14
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Übertragen von in einer Maske (2) vorgesehenen Strukturen auf ein Substrat (3), – mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (9) zum homogenen Ausleuchten eines Abschnittes der Maske (2), und – mit einer Maskenhalteeinrichtung (7) zum Halten einer Maske (2) in einer von einer X-Achse und einer dazu senkrechten Y-Achse aufgespannten Maskenebene (8), und – mit mindestens einer auf der von der Beleuchtungseinrichtung (9) abgewandten Seite der Maskenebene (8) angeordneten Optikeinrichtung (6) zum Abbilden der Strukturen auf das Substrat (3), und – mit einer Substrathalteeinrichtung (4) zum Halten des Substrates (3) in einer zur Maskenebene (8) parallelen Substratebene (5) mit Abstand zu der Optikeinrichtung (6), und – mit Mitteln zum synchronen Bewegen der Beleuchtungseinrichtung (9) und der Optikeinrichtung (6) parallel, relativ zu der Maskenebene (8) und der Substratebene (5) entlang der X-Achse und/oder entlang der Y-Achse in einem kontinuierlichen Belichtungsprozess dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (9) eine Mehrzahl von LEDs (12) umfasst.
Patent DE-102007025281-B4 (DE)
Title: Holzspalter mit Druckeinstellung
Inventor: PFAFF ERNST
IPC: B27L7/00
Filed: 2007-05-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Holzspalter
zum Spalten eines Holzstücks
in einzelne Scheite mit einem Aufnahmeraum für das Holzstück, der
durch zwei Anschläge
(4, 5) an den Axialseiten begrenzt wird, welche in Normalrichtung
zur Holzstückachse
vorspringend jeweils an einem Gestellteil (11, 7) angebracht sind,
wobei wenigstens ein Anschlag (5) in Achsrichtung hydraulisch verfahrbar
ist und wenigstens ein Anschlag (5) als Spaltmesser ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der druckseitigen Hydraulikzufuhrleitung
(15) zumindest ein Ventil (2; 202) vorgesehen ist, mit dem der zum
Verfahren des verfahrbaren Anschlags (5) wirkende Öldruck einstellbar
ist.
Patent DE-102007057894-B4 (DE)
Title: Anlegewerkzeug
Inventor: BLOCK ANDRE
IPC: B25B27/20
Filed: 2007-11-29
Granted: 2010-11-25
Abstract: Anlegewerkzeug für das Anbringen von Sicherungselementen, insbesondere von Sicherungsringen, wie zum Beispiel von Wellensicherungsringen auf Wellen, Achsen oder dergleichen, das auf die Welle bzw. Achse aufsetzbar ist, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit einer Aufnahme (2) zum Einlegen des Sicherungselements und einem Schieber (3), der bewegbar in dem Grundkörper (1) angeordnet ist, um das Sicherungselement aus der Aufnahme (2) auf die Welle zu drücken und wobei in dem Grundkörper (1) eine Anlegeöffnung (4) vorgesehen ist, die zum Anbringen des Sicherungselementes auf der Welle bzw. Achse angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlegeöffnung (4) in einem Gehäuseteil (5) vorgesehen ist, das bevorzugt in den Grundkörper (1) einschiebbar ist.
Patent DE-102007058262-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrollo mit Führungssystem
Inventor: GOLCHERT BODO
IPC: E06B9/58
Filed: 2007-11-27
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fahrzeugrollo mit einer von einer Wickelwelle abziehbaren Rollobahn und einem Führungssystem umfassend mindestens eine Führungsschiene (3, 103, 203) und mindestens ein in der Führungsschiene (3, 103, 203) verschiebbares Gleitelement (5, 105, 205), an welchem ein Auszugselement (21, 22) des Fahrzeugrollos (2) angebracht ist, wobei an dem Gleitelement (5, 105, 205) ein mit dem Auszugselement im Wesentlichen drehfest verbindbarer Zapfen (4, 104, 204) um eine quer zu einer Verschieberichtung (A) und im Wesentlichen in der Ebene der ausgezogenen Rollobahn angeordnete Achse verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (3, 103, 203) ein mit dem Zapfen (4, 104, 204) beim Verschieben des Gleitelements (5, 105, 205) zumindest abschnittsweise zusammenwirkendes Umlenkprofil (31, 131, 231) an einer Führungsnut (30, 130, 230) der Führungsschiene (3, 103, 203) aufweist, welches mit dem Zapfen derart zusammenwirkt, dass der Zapfen und das Auszugselement beim Verschieben des Gleitelements in der Führungsschiene relativ zum Gleitelement verschwenkt.
Patent DE-102008002871-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: OTTO PETER
IPC: G01F1/684
Filed: 2008-05-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: Messanordnung zur Messung der Strömungsrichtung und des Massestroms eines Fluids, mit  einer Leitung (1), durch welche das Fluid hindurchströmt oder hindurchströmen kann,  einer in der Leitung (1) angeordneten ersten Sensoranordnung (3), die in einer Hülse (9) sitzt, deren Mantelfläche (10) in Strömungsrichtung (2) gesehen auf der einen Seite geschlossen und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Öffnung (11) versehen ist, und  einer Auswerteeinrichtung (14),  gekennzeichnet durch  eine in der Leitung (1) und außerhalb der Hülse (9) angeordnete zweite Sensoranordnung (4), wobei die Sensoranordnungen (3; 4) jeweils nach dem kalorimetrischen Prinzip arbeiten und elektrisch mit der Auswerteeinrichtung (14) verbunden sind.
Patent DE-102008006452-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen eines Karosserieelements
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: F16B7/12
Filed: 2008-01-29
Granted: 2016-02-18
Abstract: Anordnung zum Bewegen eines Karosserieelements (12) an einem Aufbau (14) eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem Verbindungselement (16), mittels welchem das Karosserieelement (12) mit dem Aufbau (14) verbunden ist,  – einer Antriebseinheit (18) zum Bewegen des Karosserieelements (12),  – einem Kopplungselement (24, 24', 24'', 24'''), mittels welchem das Verbindungselement (16) mit der Antriebseinheit (18) gekoppelt ist und mit  – Mitteln (26) zum automatischen Entkoppeln des Verbindungselements (16) von der Antriebseinheit (18) bei einer nicht durch die Antriebseinheit (18) bewirkten Kraftbeaufschlagung des Karosserieelements (12),  wobei die Mittel (26) zum Entkoppeln ausgelegt sind, die Kopplung zwischen der Antriebseinheit (18) und dem Verbindungselement (16) über eine Dauer der Kraftbeaufschlagung hinaus zu unterbrechen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mittel (26) zum Entkoppeln in dem Kopplungselement (24, 24', 24'', 24''') ausgebildet sind und eine Sollbruchstelle umfassen.
Patent DE-102008012859-B4 (DE)
Title: Laserlichtquelle mit einer Filterstruktur
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/028
Filed: 2008-03-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Laserlichtquelle, umfassend- eine Halbleiterschichtenfolge (10) mit einem aktiven Bereich (45) und einer Strahlungsauskoppelfläche (12) mit einem ersten Teilbereich (121) und einem davon verschiedenen zweiten Teilbereich (122), und- eine Filterstruktur (5), wobei- der aktive Bereich (45) im Betrieb kohärente erste elektromagnetische Strahlung (51) mit einem ersten Wellenlängenbereich und inkohärente zweite elektromagnetische Strahlung (52) mit einem zweiten Wellenlängenbereich erzeugt,- die kohärente erste elektromagnetische Strahlung (51) entlang einer Abstrahlrichtung (90) vom ersten Teilbereich (121) abgestrahlt wird,- die inkohärente zweite elektromagnetische Strahlung (52) vom ersten Teilbereich (121) und vom zweiten Teilbereich (122) abgestrahlt wird,- der zweite Wellenlängenbereich den ersten Wellenlängenbereich umfasst,- die Filterstruktur (5) die vom aktiven Bereich abgestrahlte inkohärente zweite elektromagnetische Strahlung (52) entlang der Abstrahlrichtung (90) zumindest teilweise abschwächt,- die Filterstruktur (5) zumindest ein erstes Filterelement (6) umfasst, das der Halbleiterschichtenfolge (10) in Abstrahlrichtung (90) nachgeordnet ist,- das zumindest eine erste Filterelement (6) einen Bragg-Spiegel umfasst, der eine wellenlängenabhängige Reflektivität mit einem globalen Hauptmaximum und zumindest einem lokalen Nebenmaximum aufweist,- das lokale Nebenmaximum im ersten Wellenlängebereich liegt,- die Filterstruktur (5) zumindest ein zweites Filterelement (7) umfasst, das auf einer der Strahlungsauskoppelfläche (12) gegenüberliegenden Oberfläche (13) der Halbleiterschichtenfolge (10) angeordnet ist,- das zumindest eine zweite Filterelement (7) einen Bragg-Spiegel umfasst, der eine wellenlängenabhängige Reflektivität mit einem globalen Hauptmaximum aufweist, so dass der erste Wellenlängenbereich innerhalb der langwelligen 30% eines Bereichs liegt, der durch das globale Hauptmaximum des Bragg-Spiegels des zweiten Filterelements (7) überdeckt wird, und- die Filterstruktur (5) zumindest einen Teil eines optischen Resonators für die kohärente erste elektromagnetische Strahlung (51) bildet, in dem der aktive Bereich (45) angeordnet ist.
Patent DE-102008015917-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: OCHIAI TOMIAKI
IPC: F16D27/115
Filed: 2008-03-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Elektromagnetische Kupplung (1), aufweisend: eine Kupplungsnabe (5), die mit dem einen (3) von einem Paar Drehelementen verbunden ist, ein Kupplungsgehäuse (9), das mit dem anderen (7) des Paares Drehelemente verbunden ist, einen Rotor (11), der mit dem Kupplungsgehäuse (9) verbunden ist, eine Hauptkupplung (13), die zwischen der Kupplungsnabe (5) und dem Kupplungsgehäuse (9) angeordnet ist, und einen Elektromagneten (15), der die Hauptkupplung (13) mittels einer einen Anker (79) aufweisenden Steuerkupplung (35) betätigt, wobei eine Endfläche (17) des Kupplungsgehäuses (9) und eine Endfläche (21) eines Kerns (19) des Elektromagneten (15) einander gegenüberliegend mit dem dazwischenliegenden Rotor (11) in Axialrichtung angeordnet sind, wobei der Rotor (11) einen Verlängerungsabschnitt (23) aufweist, der sich zu dem Kupplungsgehäuse (9) in Axialrichtung an einem Ende des Rotors (11) an einer Seite des Kupplungsgehäuses (9) erstreckt, wobei der Verlängerungsabschnitt (23) über einen Verbindungsabschnitt (25) mit einem Außenumfang des Kupplungsgehäuses (9) verbunden ist, und wobei der Verbindungsabschnitt (25) radial außerhalb der Hauptkupplung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (25) durch Verschrauben eines an dem Verlängerungsabschnitt (23) ausgebildeten Schraubabschnitts (61) mit einem an dem Außenumfang des Kupplungsgehäuses (9) ausgebildeten Schraubabschnitt (63) gebildet ist.
Patent DE-102008022936-B4 (DE)
Title: Radbefestigungsvorrichtung
Inventor: MAYER PATRICK
IPC: B60B27/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Radbefestigungsvorrichtung, bei der an einem Teil (14) eines Radlagers (16) eine Bremsscheibenanordnung (20) und/oder ein Radadapter (10) für eine Felge zum Befestigen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass für ein Zentrieren der Bremsscheibenanordnung (20) am Teil (14) des Radlagers (16) und/oder des Radadapters (10) an der Bremsscheibenanordnung (20) oder am Teil (14) des Radlagers (16) der Radadapter (10), die Bremsscheibenanordnung (20) und/oder das Teil (14) des Radlagers (16) keine einander sich berührende, sich axial erstreckende Flächen ausgebildet sind und der Radadapter (10), die Bremsscheibenanordnung (20) und/oder das Teil (14) des Radlagers (16) wenigstens zwei über den Umfang verteilte Bohrungen (22) für das Zentrieren umfasst.
Patent DE-102008023626-B4 (DE)
Title: Relaissteuerung zur Steuerung eines Erregerstromes eines Relais
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: H01H47/32
Filed: 2008-05-15
Granted: 2016-11-10
Abstract: Relaissteuerung (500) zur Steuerung eines Erregerstrom eines Relais (300), umfassend: einen ersten Anschluss (501) zur Verbindung mit einer Erregerwicklung (310) des Relais (300), einen zweiten Anschluss (502), zur Verbindung mit einer Abkommutiervorrichtung (400) des Relais (300), wobei die Relaissteuerung (500) dazu ausgebildet ist, beim Bestromen des Relais (300) durch einen Schalter (210, 211, 221) den Erregerstrom durch die Erregerwicklung (310) des Relais (300) derart zu steuern, dass durch die Erregerwicklung (310) zuerst ein Anzugsstrom fließt und nach Ablauf einer Anzugszeit ein Haltestrom fließt, der kleiner ist als der Anzugsstrom, und wobei die Relaissteuerung (500) dazu ausgebildet ist, beim Ausschalten des Relais durch den Schalter (210, 211, 221) einen Abkommutierstrom, der durch die Erregerwicklung (310) fließt, durch den ersten (501) und durch den zweiten Anschluss (502) der Relaissteuerung (500) der Abkommutiervorrichtung (400) zuzuführen und wobei die Relaissteurung dazu ausgebildet ist, für den Betrieb der Relaissteuerung (500) einen, durch die Abkommutiervorrichtung (400) fließenden Strom, aus dem zweiten Anschluss (502) zu entnehmen und diesen Strom zur eigenen Versorgung zu nutzen.
Patent DE-102008025941-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: HESL STEFAN
IPC: F16D63/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: Laufwagen mit einer Bremsvorrichtung, – mit Rollen zum Laufen auf Schienen (109), – mit einem Bremsbelag (102), der mit einem magnetischen Material gebildet ist, – mit wenigstens einer ersten Feder (104) zum Andrücken des Bremsbelages (102) an eine Oberfläche (109) zwecks Bremsung, – mit einem Elektromagneten (106), und – mit einem Trägerteil (108), an welchem der Magnet (106) befestigt ist. wobei – die Rollen an dem Trägerteil (108) befestigt sind, und – der Bremsbelag (102), die wenigstens eine erste Feder (104) und der Elektromagnet (106) derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass bei bestromten Elektromagneten (106) über das magnetische Material eine Kraft auf den Bremsbelag (102) wirkt, der die Wirkung der wenigstens einen ersten Feder (104) auf den Bremsbelag (102) derart kompensiert, dass der Bremsbelag (102) eine Position einnimmt, bei der keine Bremsung durch Andrücken des Bremsbelages (102) erfolgen kann.
Patent DE-102008026642-B4 (DE)
Title: Doppeltemperatursensor mit einem Aufnahmeelement
Inventor: SATTLER FRANK
IPC: G01K13/00
Filed: 2008-06-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Doppeltemperatursensor (1) mit einem Aufnahmeelement (8), geeignet zur Erfassung einer Hautoberflächentemperatur und einer Umgebungstemperatur, bestehend aus dem Aufnahmeelement (8) und einem Isolierungsblock (4) mit eingebrachten Temperaturmessfühlern (2, 3), wobei der erste Temperaturmessfühler (2) zur Erfassung einer hautseitigen Temperatur und der zweite Temperaturmessfühler (3) zur Erfassung einer oberseitigen Umgebungstemperatur angeordnet ist, wobei das Aufnahmeelement (8) oder der Isolierungsblock (4) in der Materialstruktur derart ausgebildet sind, dass eine anisotrope Wärmeleitung vorliegt.
Patent DE-102008029279-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Kunststoffbecher mit Ausgießhilfe
Inventor: WOELFLE MICHAELA
IPC: B65D17/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2013-06-20
Abstract: Stapelbarer Kunststoffbecher zur Aufnahme von flüssigen oder pastösen Nahrungsmittelprodukten, mit einem auskragenden oberen Randbereich (2), der an einem umlaufenden Siegelrand (3) mit kreisförmiger Außenkontur endet, wobei in den auskragenden oberen Randbereich (2) eine Ausgießhilfe eingeformt ist, die aus wenigstens einem Rinnenabschnitt (4) besteht, dessen Mantelfläche zumindest näherungsweise diejenige eines Zylindersegments mit einem Zentrumswinkel von mehr als 60° und weniger als 180° ist sowie einen an die Art des Nahrungsmittels angepassten Krümmungsradius zwischen ca. 4 mm und ca. 10 mm hat, ohne den umlaufenden Siegelrand (3) zu unterbrechen, so dass zwischen zwei nebeneinanderliegenden Rinnenabschnitten (4) ein nicht mit Rinnenabschnitten (4) versehener Bereich des Randbereichs (2) liegt.