baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106107-U1 (DE)
Title: Flurfahrzeug mit einer in die Höhe ausfahrbaren Standplattform
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-10-09
Abstract: Flurfahrzeug (2) umfassend eine mittels eines Antriebs in die Höhe ausfahrbare Standplattform (4), die von einer Herabfallsicherung (6) umgeben ist, welche zumindest eine schwenkbare Zugangstür (8a, 8b) umfasst, gekennzeichnet durch einen mechanischen Verriegelungsmechanismus und eine Verfahrsicherung, wobei der mechanische Verriegelungsmechanismus dazu eingerichtet ist, die Zugangstür (8a, 8b) in einer eingefahrenen Position der Standplattform (4) freizugeben und in einer ausgefahrenen Position in einem geschlossenen Zustand mechanisch zu verriegeln, und wobei die Verfahrsicherung einen Sensor (22) umfasst, der dazu eingerichtet ist, einen geschlossenen Zustand der Zugangstür (8a, 8b) zu detektieren, wobei die Verfahrsicherung ferner dazu eingerichtet ist, solange den Antrieb der Standplattform (4) zu blockieren, bis der geschlossene Zustand der Zugangstür (8a, 8b) detektierbar ist.
Patent DE-202017106908-U1 (DE)
Title: Horizont Referenz Anzeigevorrichtung mit mobilen Anzeigeeinheiten zum Anzeigen einer horizontalen Ausrichtung eines Wasserfahrzeugs
IPC: G01C9/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Horizont Referenz Anzeigevorrichtung (100) zum Anzeigen einer horizontalen Ausrichtung eines Wasserfahrzeugs (300) für eine Unterstützung eines Landeanflugs eines Luftfahrzeugs (50) auf dem Wasserfahrzeug (300), wobei die Horizont Referenz Anzeigevorrichtung (100) auf dem Wasserfahrzeug (300) anordbar oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizont Referenz Anzeigevorrichtung (100) mindestens zwei mobile separate säulenförmig ausgebildete Horizont Referenz Anzeigeeinheiten (10) aufweist, wobei jede Horizont Referenz Anzeigeeinheit (10) in vertikaler Richtung angeordnete schaltbare Leuchtmittel (11) zur Anzeige einer Horizontlage (15) sowie zumindest ein separates Leuchtmittel (11) zur Anzeige mindestens eines Referenzpunktes (13) aufweist.
Patent DE-202017107442-U1 (DE)
Title: Schere
IPC: B25B7/22
Filed: 2017-12-06
Abstract: Schere, mit  einem ersten Hebel (1), der eine Sperrausnehmung (11) aufweist,  einem zweiten Hebel (2), der gelenkig mit dem ersten Hebel (1) verbunden ist, wodurch der erste Hebel (1) gegenüber dem zweiten Hebel (2) gedreht und somit geöffnet und geschlossen werden kann, und  einer Drehknopfeinheit (3), die zwei Positionierausnehmungen (31, 32) am zweiten Hebel (2) und einen Drehknopf (33) beinhaltet, der drehbar mit dem zweiten Hebel (2) verbunden ist, wobei sich der Drehknopf (33), wenn der erste Hebel (1) und der zweite Hebel (2) geschlossen sind, in einer ersten Position befindet und in die Sperrausnehmung (11) eingreift, wodurch der erste Hebel (1) gesperrt wird und nicht gegenüber dem zweiten Hebel (2) gedreht werden kann, und wobei, wenn der Drehknopf (33) in eine zweite Position gedreht wird, das Sperrteil (331) des Drehknopfs (22) die Sperrausnehmung (11) verlässt, wodurch der erste Hebel (1) freigegeben wird und gegenüber dem zweiten Hebel (2) gedreht werden kann, wobei der Drehknopf (33) ein weiches Positionierstück (332) besitzt, das sich in Richtung des zweiten Hebels (2) erstreckt und entsprechend der Position des Drehknopfs (33) in eine Positionierausnehmung (31, 32) eingreift.
Patent DE-202018001328-U1 (DE)
Title: Elastomerprüfstand für Gummi-Metall-Lager
IPC: G01M13/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Elastomerprüfstand zur Messung des Übertragungsverhaltens von Gummi-Metallagern, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Fundamentblock zur Aufspannung des Prüflings, als auch der Schwingungserreger von der Prüfstandsstruktur schwingungstechnisch entkoppelt sind.
Patent DE-202018004068-U1 (DE)
Title: Schrauben/Ring Kombi
IPC: F16B39/22
Filed: 2018-09-03
Abstract: Schutzanspruch 1- Der Ring weist sowohl einen Innenrand als auch einen Außenrand auf.1.1 Der Innenrand dient als Verliersicherung zur Schraube. Der Innenrand bleibt am Gewinde hängen, so dass beide Bauteile eine Einheit bilden.1.2 Der Aussenrand dient zur Aufnahme in der Kunststoffkomponente. Der Aussenrand klemmt sich hinter den dafür vorgesehenen Rastnasen, welche so die Schraube mit dem Ring unverlierbar festhält.
Patent DE-202018101317-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmaschine mit Sprührohr
IPC: F23D11/36
Filed: 2018-03-08
Abstract: Verbrennungsmaschine mit Sprührohr, die mindestens ein Verbrennungsaggregat (20) und ein Gebläse (30) umfasst, wobei das Verbrennungsaggregat (20) einen Brennstoffbehälter (21), eine rohrförmige Verbrennungskammer (22), mindestens eine Düse (23) in der Verbrennungskammer (22) und mindestens ein Brennstoffrohr (24) an der Düse (23) umfasst, das mit dem Brennstoffbehälter (21) verbunden ist, wobei das Verbrennungsaggregat (20) weiter am vorderen Ende der Verbrennungskammer (22) mindestens ein Sprührohr (26) aufweist, wobei der Durchmesser des Sprührohrs (26) kleiner als der Innendurchmesser der Verbrennungskammer (22) ist.
Patent DE-202018101718-U1 (DE)
Title: Gleichstromversorgung
IPC: H02M7/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Gleichstromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:einen ersten Gleichrichter, umfassend einen ersten Wechselstromanschluss und einen zweiten Wechselstromanschluss sowie einen ersten Gleichstromanschluss und einen zweiten Gleichstromanschluss, wobei der erste Wechselstromanschluss des ersten Gleichrichters dazu verwendet wird, mit einem ersten Anschluss des Wechselstromenergieversorgungsnetzes gekoppelt zu werden;einen zweiten Gleichrichter, umfassend einen ersten Wechselstromanschluss und einen zweiten Wechselstromanschluss sowie einen ersten Gleichstromanschluss und einen zweiten Gleichstromanschluss, wobei der erste Wechselstromanschluss des zweiten Gleichrichters mit dem zweiten Wechselstromanschluss des ersten Gleichrichters gekoppelt ist, und wobei der zweite Wechselstromanschluss des zweiten Gleichrichters dazu verwendet wird, mit einem zweiten Anschluss des Wechselstromenergieversorgungsnetzes gekoppelt zu werden, und wobei der erste Gleichstromanschluss und der zweite Gleichstromanschluss des zweiten Gleichrichters dazu verwendet werden, eine Last mit Gleichstrom zu versorgen; undeinen Halbleiterschalter mit steuerbarer Leistung, welcher zwischen dem ersten Gleichstromanschluss und dem zweiten Gleichstromanschluss des ersten Gleichrichters gekoppelt ist.
Patent DE-202018102201-U1 (DE)
Title: Neues Wasserreiniger-System
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-04-20
Abstract: Neues Wasserreiniger-System, umfassend eine auf dem Gebäudedach angeordnete Wasserreinigungsanlage, welche eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung umfasst, wobei die Einlassöffnung mit Leitungswasser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Auslassöffnung mit einem Wassersammelbehälter, einer Wasserversorgungspumpe und Leitungen für UV-Desinfektion nacheinander angeschlossen ist, wobei die Leitungen für UV-Desinfektion mit einer Hauptwasserleitung angeschlossen sind, wobei die Hauptwasserleitung mit mehreren verteilten Wasserleitungen angeschlossen ist, welche jeweils mit einem Wasserspender angeschlossen sind;dass die Einlassleitung, der Wassersammelbehälter, die Wasserversorgungspumpe und die Leitungen für UV-Desinfektion in einem Maschinenschrank angeordnet sind;dass ein erster Kontroller im Maschinenschrank angeordnet ist, wobei das Einlassende der Wasserreinigungsanlage mit einem Wasserdrucksensor zur Bemessung des Wasserdrucks ausgestattet ist, wobei der Wassersammelbehälter mit einem Wasserstandsensor zur Bemessung des Wasserstandes ausgestattet ist, wobei die Maschinenschrank mit einem Temperaturen- und Feuchtigkeitssensor ausgestattet ist, und wobei der Wasserdrucksensor, der Wasserstandsensor, der Temperaturen- und Feuchtigkeitssensor jeweils mit dem ersten Kontroller angeschlossen sind;dass der Wasserspender noch eine Auslassleitung und einen Schalter für Wasserauslass umfasst, wobei ein elektromagnetisches Ventil auf der Auslassleitung angeordnet ist, wobei ein intelligentes Erkennungssystem oben auf dem Schalter für Wasserauslass des Wasserspenders angeordnet ist, welches zur Erkennung der autorisierten Nutzer sowie zur Steuerung vom Ein- und Ausschalten des elektromagnetischen Ventils genutzt ist; ein zweiter Kontroller ist im Wasserspender angeordnet, wobei ein Temperatursensor und ein Durchflusssensor an der Auslassleitung vom Wasserspender angeordnet sind, welche beide mit dem zweiten Kontroller angeschlossen sind;dass der Wasserspender noch einen Cloud-Server umfasst, wobei eine drahtlose Kommunikation zwischen dem ersten Kontroller, dem zweiten Kontroller und dem Cloud-Server stattfindet.
Patent DE-202018102825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pulsations- und Schwingungskontrolle
IPC: F17D1/20
Filed: 2018-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Pulsations- und Schwingungskontrolle, umfassend eine Schalldämpfereinheit, die Folgendes umfasst:einen Flansch an einem Verdichterende;einen Schalldämpferkörper, der sich von einem ersten Teil des Flansches zu einer Ableitung erstreckt und mindestens eine Schwingungsdämpfungsstruktur enthält; und ein dem Verdichterende gegenüberliegendes freies Ende; und eine den Schalldämpferkörper umgebende Faltenbalganordnung, wobei die Faltenbalganordnung an einem zweiten Teil, der von dem ersten Teil verschieden ist, an dem Flansch befestigt ist und sich von dem Flansch zu der Ableitung erstreckt; undwobei der Schalldämpferkörper und die Faltenbalganordnung einander nicht berühren und das freie Ende des Schalldämpfers und die Ableitung einander nicht berühren.
Patent DE-202018105729-U1 (DE)
Title: Schnell- oder Fertiggericht
IPC: A23L35/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Schnell- oder Fertiggericht nach Art eines Hamburgers, umfassend eine erste Teigware als Boden, mindestens eine Scheibe gegrilltes oder gebratenes Rinderhacksteak, ggf. darunter oder darauf angeordneten Zutaten und eine zweite Teigware als Deckel, wobei es sich bei den beiden Teigwaren um einen Lángos handelt.
Patent DE-202019000393-U1 (DE)
Title: Innenschuh für einen Sportschuh
IPC: A43B9/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Innenschuh für einen Sportschuh, der mindestens einen unteren, den Schaft bildenden Teil (1) umfasst, und eine Öffnung (10) zum Einführen des Fußes, wobei besagte Öffnung (10) teilweise durch eine mit dem unteren Teil (1) fest verbundene Zunge (3) abgegrenzt wird und mindestens eine Innenschicht (32) und eine Außenschicht (31) umfasst, die mit einem Abdeckungselement (4) bedeckt ist, welches die Dichtheit gewährleistet und mindestens an einem Teil seines vorderen Randes nur mit der äußeren Schicht (31) der besagten Zunge (3) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Ränder des besagten Abdeckungselements (4) mit den seitlichen Rändern (1a, 1b) des unteren, den Schaft bildenden Teil (1) fest verbunden sind.
Patent DE-202019001786-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Steckmodul für Materialhandhabungsfahrzeuge
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-04-18
Abstract: Fahrzeugkörper- und Steuerungssteckmodul für ein Materialhandhabungsfahrzeug, aufweisend:
 ein Fahrzeugkörper, der ferner aufweist:
 ein aufrecht stehendes Körperteil mit einem nach oben offenen Fach mit einem Boden, wobei der Boden des nach oben offenen Fachs eine sich nach oben erstreckende Wand aufweist, die Steuerungsfunktionen des Fahrzeugs zugeordnete elektrische Kontakte umgibt;
 ein Steuerungssteckmodul, das aufweist:
 ein Gehäuse mit einem oberen Teil, einem unteren Teil und einer Seitenwand, die sich zwischen dem oberen Teil und dem unteren Teil erstreckt;
 wobei die Seitenwand des Gehäuses ausgebildet ist, um von dem nach oben offenen Fach des Fahrzeugkörpers aufgenommen zu werden;
 wobei das untere Teil des Gehäuses ferner eine sich nach oben erstreckende Wand aufweist, die eine Ausnehmung im unteren Teil des Gehäuses definiert und elektrische Kontakte umgibt;
 wobei das Steuerungssteckmodul zum lösbaren elektrischen Verbinden mit dem Fahrzeug ausgebildet ist, wenn die sich nach oben erstreckende Wand, die die elektrischen Kontakte des nach oben offenen Fachs des aufrecht stehenden Körperteils umgibt, in die Ausnehmung im unteren Teil des Gehäuses des Steuerungssteckmoduls mit der sich nach oben erstreckenden Wand, die die elektrischen Kontakte des Steuerungssteckmoduls umgibt, eingesetzt und von dieser aufgenommen wird.
Patent DE-202019100642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Schadstoffen in unsortiertem Abfall
IPC: G06F16/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung von Schadstoffen in unsortiertem Abfall (2), umfassend• mindestens eine Analyseeinheit (3), die Messdaten (3a) aus einer physikalischen Beobachtung des Abfalls (2) als Eingabe erhält und eine Klassifikation (3b), welche Objekte (4a-4c) aus einem vorgegebenen Katalog (4) ausweislich der Messdaten (3a) in dem Abfall (2) enthalten sind, als Ausgabe liefert;• eine Datenbank (5), die als Eingabe Anfragen nach Objekten (4a-4c) aus dem Katalog (4) von der Analyseeinheit erhält und Art und Menge (5a-5c) mindestens eines in dem jeweils angefragten Objekt (4a-4c) enthaltenen Schadstoffs als Ausgabe liefert; sowie• einen Integrator (6), der die Ausgabe der Datenbank (5) als Eingabe erhält und Art und Menge (7) der im Abfall (2) insgesamt enthaltenen Schadstoffe als Ausgabe liefert.
Patent DE-202019104770-U1 (DE)
Title: Gasgrillgerät
IPC: F23D14/20
Filed: 2019-08-30
Abstract: Gasgrillgerät mit einem eine Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (8) aufweisenden Brennerrohr (2), angeordnet, um Wärme einem in einem dem Gasgrillgerät (1) zugehörigen Garraum (12) befindlichen, zu garenden Lebensmittel (18) von einer anderen Richtung als von unten zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brennerrohr (2) zum Ausbilden einer Brennereinheit (1) mit diesem ein mit seiner Längserstreckung der Längserstreckung des Brennerrohrs (2) folgender, Gasdurchtrittsöffnungen aufweisender Rotglühkörper (3) mit flächiger Erstreckung zugeordnet ist, welcher Rotglühkörper mit zumindest einem Abschnitt in seiner vertikalen Erstreckung seiner in den Garraum (12) weisenden Oberfläche in Bezug auf die Gasaustrittsöffnungen (8) des Brennerrohrs (2) angeordnet ist, damit zumindest dieser Abschnitt von den bei einem Betrieb des Brennerrohrs (2) erzeugten Flammen (17) beaufschlagt und/oder von den aufsteigenden heißen Abgasen angeströmt ist.
Patent DE-202020000384-U1 (DE)
Title: Prothesenkörper und modulares Bauteil hierfür
IPC: A61L27/30
Filed: 2020-01-30
Abstract: Prothesenkörper (1), der zumindest teilweise auf seiner Außenseite eine poröse Struktur (2, 3) aufweist, die derart weich ausgebildet ist, dass in ihr durch Materialentfernung eine Kavität herstellbar ist.
Patent DE-202020005460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Vorspannen von Glasscheiben mit einem Verdunstungskühler mit steuerbarer Kühlwirkung
IPC: F28C3/08
Filed: 2020-02-18
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Vorspannen von Glasscheiben, umfassend
 - einen ersten Blaskasten (1.1) und einen zweiten Blaskasten (1.2), die einander gegenüberliegend angeordnet sind und geeignet sind, die Oberflächen einer zwischen ihnen angeordneten Glasscheibe (G) mit einem Gasstrom zu beaufschlagen,
 - jeweils eine an den ersten Blaskasten (1.1) und den zweiten Blaskasten (1.2) angeschlossene Gaszuführung (2.1, 2.2), wobei die Gaszuführungen (2.1, 2.2) mit einem Verdunstungskühler (10) ausgestattet sind,
 wobei der Verdunstungskühler (10) einen Kühlraum (11) mit einem Gaseinlass (12) und einem Gasaustritt (13) umfasst, so dass ein Gasstrom zum Kühlen durch den Kühlraum (11) geleitet werden kann; und
 wobei der Kühlraum (11) mit einem mit einer Kühlflüssigkeit getränkten Trägermaterial (14) ausgestattet oder ausstattbar ist, welches vom Gasstrom durchströmt wird, wobei das Trägermaterial (14) über eine Kontaktoberfläche mit dem Gasstrom in Kontakt kommt, wodurch eine Kühlung des Gasstroms erreicht wird; und
 wobei der Verdunstungskühler mit Mitteln zum Verändern der Kontaktoberfläche ausgestattet ist.
Patent DE-202020100060-U1 (DE)
Title: Nachfüllset für Gefäße
IPC: B67C11/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Nachfüllset für ein Gefäß (10) umfassend
 a. mindestens einen Trichter (2) mit
 i. einem Konusabschnitt (4) und
 ii. einem Rohrabschnitt (5),
 b. mindestens einen hohlen Adapter (3) mit
 i. einem Koppelabschnitt (7), der mit dem Rohrabschnitt (5) des Trichters (2) koppelbar ist, und
 ii. einem Nachfüllabschnitt (8), der eine unrunde Außenkontur aufweist.
Patent DE-202020100098-U1 (DE)
Title: Aktuator-Baugruppe für Fahrzeugschloss
IPC: E05B85/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Aktuator-Baugruppe (100) umfassend:
 - ein Gehäuse (S),
 - einem Elektromotor (4),
 - eine Umlenkrolle (5), die einen Bowdenzug betätigt, der zur Verbindung mit einem Teil des Fahrzeugschlosses bestimmt ist, und
 - ein Zahnradgetriebe (T), das mit dem Elektromotor (4) und der Umlenkrolle (5) verbunden ist, so dass die Umlenkrolle (5) sich beim Antrieb des Elektromotors dreht.
Patent DE-202020105004-U1 (DE)
Title: Lüftungswellrohr
IPC: F16L11/15
Filed: 2020-08-31
Abstract: Lüftungswellrohr, umfassend ein flexibles Rohr (1) mit wellenförmig wechselndem Durchmesser, wobei ein großer Durchmesser einen Wellenberg (1.1) und ein kleiner Durchmesser ein Wellental (1.2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in regelmäßigen Wellenabständen außen an den Wellenbergen (1.1) oder an den Wellentälern (1.2) als Ablänghilfe jeweils eine die Flexibilität des Rohres (1) nicht einschränkende Markierung (1.3) vorgesehen ist.
Patent DE-202021002769-U1 (DE)
Title: Anpassbares Atem- und Infektionsschutzmaskengestell, wiederverwendbar
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-08-25
Abstract: Infektionsschutzmaskengestell, bestehend aus einem Thermoplastischen Polymer gefertigtem Maskengestell.Dadurch gekennzeichnet, dass das Maskengestell aus Thermoplastischem Polymer erstellt wird, welcher sich in einem festen Zustand befindet. Mittels Erhitzung kann das Thermoplastische Polymer erweicht werden und lässt so eine optimale und individuelle Anpassung an den jeweiligen Gesichtsbogen zu.Einmal angepasst kann das Maskenaestell Mehrfach verwendet werden. Die angepasste Maskenform, die darin befindlichen Arretier Laschen (Figur 1, 5-6) und die dicke des Filtermediums verhindern mittels Klemmeffekt das herausrutschen des Filtermediums. An dem Maskengestell befinden sich 4 Vorrichtungen (Figur 1, 1-4) für Haltebänder. Durch die Haltebänder zieht sich das Infektionsschutzmaskengestell gegen das Gesicht des Trägers.
Patent DE-202021003209-U1 (DE)
Title: Überlaufwarner für Senseo Kaffeemaschinen
IPC: A47J31/58
Filed: 2021-10-14
Abstract: Überlaufwarner für Senseo Kaffeemaschinen dadurch gekennzeichnet, dass ein elliptisch geformtes rotes Kunststoffgehäuse (3) mit zwei herausragenden Nasen (4) an deren oberem Rand sich umlaufende Wülste (5) befinden.
Patent DE-202021102508-U1 (DE)
Title: Spielzelt mit interaktivem Audiogerät
IPC: E04H15/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Spielzelt, umfassend:
 einen Boden (52) mit einer Oberseite (54) und einer Unterseite (56), wobei die Oberseite im Inneren des Spielzeltes (50) angeordnet ist,
 eine oder mehrere Seitenwände (58), die sich von dem Boden erstrecken,
 ein Audiogerät (10), das ein Bedienelement (24) umfasst, das so eingerichtet ist, dass es das Audiogerät (10) vom Inneren des Spielzeltes (50) aus ein- und ausschaltet, und
 ein Verbindungselement (26), das das Audiogerät (10) abnehmbar mit der Oberseite (54) des Bodens (52) verbindet,
 wobei das Verbindungselement (26) eine Tasche (28) umfasst, in der das Audiogerät (10) aufgenommen ist, und eine Befestigungsvorrichtung (30), die die Tasche (28) abnehmbar mit der Oberseite (54) des Bodens (52) verbindet.
Patent DE-202022000262-U1 (DE)
Title: Mund/Nasenschutz mit Ableitung der ausgeatmeten Atemluft
IPC: A41D13/11
Filed: 2022-02-02
Abstract: Mund/Nasenschutz mit Ableitung der ausgeatmeten Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass die Maske zum Tragen im Gesicht, als Mund/Nasenschutz, mit einer Ableitung, welche den ausgeatmeten Atemluftstrom ableitet und somit das Vordringen der warmen Atemluft, beim Ausatmen, an die Augen verhindert, ausgestattet ist.
Patent DE-202022101513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben und Reponieren von Hüftgelenkfrakturen
IPC: A61F5/01
Filed: 2022-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Verschieben und Reponieren von Hüftgelenkfrakturen, umfassend eine Installationshalterung (1), eine Hebevorrichtung (2) und eine Drückvorrichtung (3), wobei die Installationshalterung (1) eine rechtwinklige Struktur hat, die Hebevorrichtung (2) an der Installationshalterung (1) installiert ist, die Hebevorrichtung (2) und die Installationshalterung (1) mit Schraubverbindung verbunden sind, und wobei die Drückvorrichtung (3) an der Installationshalterung (1) installiert ist, und wobei die Drückvorrichtung (3) mit der Installationshalterung (1) fest verbunden ist.
Patent DE-202022102303-U1 (DE)
Title: Poller zur Begrenzung einer Verkehrsfläche
IPC: E01F15/00
Filed: 2022-04-28
Abstract: Poller (1) zur Begrenzung einer Verkehrsfläche mit einem in oder auf einem Boden fixierbaren Verankerungsteil (2, 2') und einem auf dem Verankerungsteil (2, 2') fixierbaren Pfahl (3), der über Verbindungsmittel (9, 10) in einer nach oben hervorstehenden Position an dem Verankerungsteil (2, 2') gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfahl (3) von dem Verankerungsteil (2, 2') durch Lösen der Verbindungsmittel (9, 10) nach oben abnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022104609-U1 (DE)
Title: Graphit-Röntgenfenster
IPC: H01J35/18
Filed: 2022-08-15
Abstract: Röntgenfenster, umfassend:
 einen Film, der eine Öffnung eines Rahmens überspannt;
 der Film über der Öffnung hat ≥ 70 Massenprozent Kohlenstoff; 3 µm ≤ T11 ≤ 100 µm, wobei T11 eine maximale Dicke des Films über der Öffnung ist;
 der Film umfasst eine Polymerschicht auf einer Graphitschicht; und
 T21/T22 > 1, wobei T21 eine Dicke der Graphitschicht und T22 eine Dicke der Polymerschicht ist.
Patent DE-202022105865-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erkennung von Brustkrebs basierend auf IoT und maschinellen Lernalgorithmen
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-10-18
Abstract: Ein auf IoT und maschinellem Lernen basierendes System zur Erkennung von Brustkrebs, wobei das System umfasst:
 a) einen Datenvorverarbeitungsprozessor (102) zum Transformieren eines Datensatzes in ein nützliches und effizientes Format;
 b) Ein Merkmalsauswahlmodul (104), um irrelevante Merkmale aus dem Datensatz zu entfernen und relevante Merkmale auszuwählen;
 c) Ein Klassifikator (110) zur Vereinfachung des Datensatzes in verschiedene Krebsklassen;
 d) Ein Datenpartitionsmodul (106) zur weiteren Vereinfachung der Daten in einen Trainingsklassifikator und einen Validierungsklassifikator-Datensatz;
 e) ein Bewertungsmodul (108) zur Bewertung der Leistung des Klassifizierers;
 f) ein Speichermodul (116) zum Speichern der erzielten Ergebnisse.
Patent DE-202023000226-U1 (DE)
Title: Gerät zum Zubereiten von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-02-02
Abstract: eine Tischplatte als Abdeckung besitzt welche aus Stahl, Kunststoff, Holz oder Glas angefertigt sein kann.
Patent DE-202023100089-U1 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel mit bequemen Montagesensor
IPC: F16H25/22
Filed: 2023-01-09
Abstract: Kugelumlaufspindel (10, 10', 10"), welche umfasst:
 eine Gewindespindel (20);
 eine Mutter (30, 90) mit einer ersten äußeren Endfläche (33, 92), die auf der Gewindespindel (20) hin- und herbewegt wird;
 ein Befestigungselement (60, 80), das lösbar mit der Mutter (30, 90) verbunden ist und an der ersten äußeren Endfläche (33, 92) der Mutter (30, 90) anliegt, wobei das Befestigungselement (60, 80) ein durch dieses hindurchgehendes Sensorbefestigungsloch (63, 84) aufweist; und
 einen Sensor (70), der in dem Sensorbefestigungsloch (63, 84) des Befestigungselements (60, 80) angeordnet ist und an der ersten äußeren Endfläche (33, 92) der Mutter (30, 90) anliegt.