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Patent DE-102014208005-A1 (DE)
Title: Baueinheit eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01P3/08
Filed: 2014-04-29
Abstract: Vorgeschlagen ist Baueinheit (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Schlepphebel (2), einem Abstützelement (3) und einer Verbindungsklammer (4), welcher Schlepphebel (2) im Mittenbereich (5) eine Nockenanlauffläche (6), an seiner Unterseite (7) an einem ersten Ende (8) eine Anlage (9) für ein Gaswechselventil und an einem zweiten Ende (10) eine kalottenförmige Einformung (11) hat, über welche er auf einem Kopf (12) des Abstützelements (3) gelenkig über die aus zwei durch einen Querbügel (13) einenends verbundenen Federschenkeln (14, 15) bestehende Verbindungsklammer (4) fixiert ist, wobei ein Federschenkel (14) an der Unterseite (7) des Schlepphebels (2) anliegt und mit einer Aussparung (16) einen Haltebereich (17) des Abstützelements (3) unterhalb von dessen Kopf (13) umgreift und der weitere Federschenkel (15) auf einer Oberseite (18) des Schlepphebels (2) verläuft, wobei durch die Einformung (11) ein vom Abstützelement (3) versorgter Kanal (19) zur Spritzölschmierung führt, wobei der weitere Federschenkel (15) der Verbindungsklammer (4) geschlossen auf der Oberseite (18) des Schlepphebels (2) über der kalottenförmigen Einformung (11) liegt und eine mit dem Kanal (19) in Fluidverbindung stehenden Spritzölbohrung (20) hat, welche längs vom Schlepphebel (2) über dessen zweites Ende (10) hinweg weist.
Patent DE-102014208303-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Photovoltaikmodulen
Inventor: ILZHÖFER WERNER
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Photovoltaikmodulen (M1, M2), wobei jedes Photovoltaikmodul (M1, M2) einen Rahmen (R1, R2) mit einer umlaufenden Seitenwand (16a, 16b) aufweist, von der sich an einer im Rahmen (R1, R2) gehaltenen Photovoltaikelementen (18) abgewandten Unterseite zu einem Rahmeninneren hin gerichtete Rahmenschenkel (17a, 17b) erstecken, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Befestigungsplatte (1) umfasst, auf der in einander gegenüberliegender Anordnung hakenartige Einsteckabschnitte (2, 3) mit Einsteckschlitzen (9, 9a, 9b, 13, 13a, 13b) vorgesehen sind, in welche jeweils ein Rahmenschenkel (17a, 17b) eines Photovoltaikmoduls (M1, M2) einsteckbar ist, und wobei in der Befestigungsplatte (1) in einem zwischen den beiden Einsteckabschnitten (2, 3) gebildeten Zwischenabschnitt (4) ein erster Durchbruch (5) zum Durchführen eines Befestigungsmittels (19a) vorgesehen ist. Zur Vereinfachung der Montage wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen zumindest einem der Einsteckabschnitte (2, 3) und der Befestigungsplatte (1) ein Abstandshalter (11a, 11b, 11c, 11d) vorgesehen ist.
Patent DE-102014212471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachbearbeiten einer auf einem Substrat angeordneten, thermisch ausgehärteten Flüssigkristall-Orientierungsschicht für eine Flüssigkristallanzeige und eine solche Flüssigkristallanzeige
Inventor: BAYRLE REINER
IPC: G02F1/1337
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachbearbeiten einer auf einem Substrat angeordneten und thermisch ausgehärteten Flüssigkristall-Orientierungsschicht für eine Flüssigkristallanzeige mit cholesterischem Flüssigkristall sowie eine so hergestellte Flüssigkristallanzeige. Bei der Nachbearbeitung wird die Flüssigkristall-Orientierungsschicht nach dem thermischen Aushärten mit unpolarisiertem UV-Licht bestrahlt, um die Oberflächenrauigkeit der Flüssigkristall-Orientierungsschicht zu verringern.
Patent DE-102014212619-A1 (DE)
Title: Laminierte Zahnradbaueinheit
Inventor: COWEN GREGORY
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung stellt eine laminierte Zahnradbaueinheit zur Verfügung, welche aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Schichten besteht. Jede der Schichten ist eine durch Prägen geformte Blechschicht, welche eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten, um deren Umfang angeordneten Zähnen aufweist. Die Zähne in der Mehrzahl von miteinander verbundenen Schichten sind aufeinander ausgerichtet. Mindestens eins von Leerräumen, Kanälen, Öffnungen oder Ausnehmungen ist in oder zwischen mindestens einigen der Schichten angeordnet, um Schmieröl aufzunehmen und zu halten. Hierdurch werden Geräusche und Abnutzung reduziert.
Patent DE-102014213838-A1 (DE)
Title: Kombinierte Niveauregulierung und Wankausgleich im KFZ mit elektromechanischem System
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fahrwerksvorrichtung vorzuschlagen, welche die Stabilisierung eines Fahrwerks eines Fahrzeugs in einer kompakten Bauweise ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Fahrwerksvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Fahrwerksvorrichtung 1 für ein Fahrzeug 2, mit zwei Stabilisatorhälften 4a, b zur Anbindung an eine erste und eine zweite Radaufhängung des Fahrzeugs 2, wobei die Stabilisatorhälften 4a; 4b eine Hauptachse 8 definieren, mit einem Verstellgetriebe 7, wobei das Verstellgetriebe 7 mit den Stabilisatorhälften 4a, b wirkverbunden ist und wobei das Verstellgetriebe 7 einen ersten und einen zweiten Getriebeabschnitt 9, 10 aufweist, mit einer ersten Antriebseinheit 11 zum Antrieb des ersten Getriebeabschnitts 9, wobei der Antrieb des ersten Getriebeabschnitts 9 zu einem gegensinnigen Schwenken der Stabilisatorhälften 4a, b führt, mit einer zweiten Antriebseinheit 20 zum Antrieb des zweiten Getriebeabschnitts 10, wobei der Antrieb des zweiten Getriebeabschnitts 10 zu einem Schwenken des ersten Getriebeabschnitts 9 und das Schwenken des ersten Getriebeabschnitts 9 zu einem gleichsinnigen Schwenken der Stabilisatorhälften 4a, b führt, gekennzeichnet durch ein Hauptgehäuse 3, wobei das Verstellgetriebe 7 in dem Hauptgehäuse 3 angeordnet ist.
Patent DE-102014214715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems (1) eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer Angabe über eine Fahrsituation des Kraftfahrzeugs; – Zuordnen (S1) einer optimalen Fahrstufe für jeden möglichen Betriebszustand basierend auf der Fahrsituation; – Durchführen (S2) einer Optimierung gemäß einem Optimierungsziel, so dass einer der möglichen Betriebszustände ausgewählt wird, der für die momentane Fahrsituation das Optimierungsziel am besten erfüllt; und – Einstellen (S3) des ausgewählten Betriebszustands und der diesem Betriebszustand zugeordneten Fahrstufe.
Patent DE-102014215340-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Tunnel unter einer Fahrgastzelle
Inventor: ESCHENBACH MAX
IPC: B60K13/06
Filed: 2014-08-04
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einem unter einer Fahrgastzelle ausgebildeten Tunnel, der zur Fahrgastzelle hin mittels einer Tunnelwandung begrenzt ist, einem in dem Tunnel angeordneten Funktionsbauteil und einem Freiraum zwischen dem Funktionsbauteil und der Tunnelwandung, ist erfindungsgemäß der Freiraum als eine Medienführung zum gezielten Führen eines gasförmigen Mediums ausgebildet.
Patent DE-102014216078-A1 (DE)
Title: Axiale Schaltführung
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-08-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur axialen Führung eines einer Schalteinrichtung zugehörigen Schaltelementes (30) bei einer Schaltbewegung ist jeder Schaltgasse (18, 20, 22) der Schalteinrichtung ein Stift (12, 14, 16) zugeordnet, der mit dem Schaltelement (30) fest verbunden ist. Eine einzige, axial verlaufende und gehäusefest angeordnete Nut (2) ist vorgesehen und der jeweilige Stift (12, 14, 16) der angewählten Schaltgasse (18, 20, 22) ist bei der axialen Bewegung des Schaltelementes (30) während einer Schaltbewegung axial innerhalb der Nut (2) bewegbar.
Patent DE-102014218917-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Turbine und Verfahren zur Steuerung der Kühlung dieser Turbine
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F02C7/12
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung (7), mit mindestens einem Zylinderkopf (8) mit mindestens zwei Zylindern und mit mindestens einer flüssigkeitsgekühlten Turbine (1), bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei die Abgasleitungen unter Ausbildung mindestens eines Abgaskrümmers zu mindestens einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, welche in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, – die mindestens eine Turbine (1) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Gehäuse (1a) integrierten Kühlmittelmantel (2) aufweist, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) mit der Flüssigkeitskühlung (7) zumindest verbindbar ist, und – eine Entlüftungsleitung (3) vorgesehen ist, die von dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) an einer geodätisch am höchsten gelegenen Stelle abzweigt und in ein Entlüftungsbehältnis mündet. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Kühlung optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – eine Bypassleitung (4) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (5) von der Entlüftungsleitung (3) abzweigt, wobei eine Absperrvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche entweder die Entlüftungsleitung (3) oder die Bypassleitung (4) freigibt.
Patent DE-102014219231-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere Rotor, für eine elektrische Maschine und Herstellungsverfahren für eine Baugruppe, insbesondere einen Rotor
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H02K1/17
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für den Einsatz in einer elektrischen Maschine als Läufer oder Stator, wobei die Baugruppe einzelne Kernsegmente aufweist, die zumindest teilweise an einen Träger montierbar sind, wobei Freiräume zwischen den Kernsegmenten für Permanentmagnete oder für unmagnetische Zwischensegmente eingehalten sind oder die Permanentmagnete oder die unmagnetischen Zwischensegmente zwischen den Kernsegmenten angeordnet sind, und wobei die Baugruppe eine Luftspaltfläche und eine von der Luftspaltfläche abgewandte Fläche aufweist, wobei die Baugruppe erste Kernsegmente eines ersten Kernsegmenttyps und zweite Kernsegmente eines zweiten Kernsegmenttyps aufweist, wobei ein erster Anteil der abgewandten Fläche, der durch Oberflächen aller ersten Kernsegmente gebildet ist, größer ist, als ein zweiter Anteil der abgewandten Fläche, der durch Oberflächen aller zweiten Kernsegmente gebildet ist und wobei ein erster Anteil der Luftspaltfläche, der durch Oberflächen aller zweiten Kernsegmente gebildet ist, größer ist, als ein zweiter Anteil der Luftspaltfläche, der durch Oberflächen aller ersten Kernsegmente gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe.
Patent DE-102014220081-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von einem Raildrucksensor bereitgestellter Raildrucksignale an ein Steuergerät
Inventor: BOCK JÜRGEN
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Übertragung von einem Raildrucksensor bereitgestellter Raildrucksignale an ein Steuergerät, bei welchem vom Raildrucksensor zeitlich aufeinanderfolgend Raildrucksignale erfasst werden, aus den erfassten Raildrucksignalen abgeleitete Signale aufeinanderfolgenden Rahmen zugeordnet werden, die Rahmen mit einer vorgegebenen Übertragungsfrequenz in digitaler Form unter Verwendung eines seriellen Transportprotokolles zum Steuergerät übertragen werden und im Steuergerät ausgewertet werden, wobei die Zuordnung der aus den erfassten Raildrucksignalen abgeleiteten Signale zu aufeinanderfolgenden Rahmen derart erfolgt, dass aus mehreren der zeitlich aufeinanderfolgend erfassten Raildrucksignalen abgeleitete Signale jeweils einem einzigen Rahmen zugeordnet werden.
Patent DE-102014222461-A1 (DE)
Title: Verbrennunsmaschine, Wassereinspritzung einer Verbrennungsmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungsmaschine
Inventor: DREES RAINER
IPC: F02M25/025
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungsmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem einen Kühlkanal (26) aufweisenden Motorblock/Zylinderkopf-Verbund (4). Die Verbrennungsmaschine (2) umfasst einen Kühlmittelkreislauf (20), der einen Kühler (22) und eine Kühlleitung (28) aufweist, die mit dem Kühlkanal (26) fluidtechnisch gekoppelt sind. Die Verbrennungsmaschine (2) weist ferner eine Wassereinspritzung (12) auf, die einen Wasserbehälter (14) und eine Einspritzdüse (10) umfasst, die mittels einer Wasserleitung (16) fluidtechnisch gekoppelt sind. Die Wasserleitung (16) ist thermisch mit der Kühlleitung (28) gekoppelt. Die Erfindung betrifft zudem eine Wassereinspritzung (12) einer Verbrennungsmaschine (2) und ein Verfahren (82) zum Betrieb einer Verbrennungsmaschine (2).
Patent DE-102014222709-A1 (DE)
Title: Aktiver Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATYSIK JAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-11-06
Abstract: Aktiver Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, der Wankstabilisator (1) umfassend ein Planetengetriebe (8) mit zumindest einer Getriebestufe mit Planeten, einem Planetenträger und einem Sonnenrad, wobei die Planeten mit Befestigungselementen an dem Planetenträger angeordnet sind. Zumindest ein Befestigungselement weist eine gerichtete Magnetisierung auf.
Patent DE-102014222805-A1 (DE)
Title: Rückstellmomenterzeugungsvorrichtungen
Inventor: MARKFORT DIETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückstellmomenterzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines auf eine Lenkhandhabe eines Fahrzeuges wirkenden Rückstelldrehmomentes, mit einer ersten Federeinheit (42) zum Erzeugen eines ersten Rückstelldrehmomentes, einer zweiten Federeinheit (43) zum Erzeugen eines zweiten Rückstelldrehmomentes, einem mit der ersten und der zweiten Federeinheit (42, 43) zusammenwirkenden Mitnehmer (44), wobei der Mitnehmer (44) so mit einer Lenkwelle des Fahrzeugs koppelbar ist, dass er bei einer Drehung der Lenkwelle in einer ersten Drehrichtung auf die erste Federeinheit (42) und bei Drehung der Lenkwelle in einer entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung auf die zweite Federeinheit (43) einwirkt. Erfindungsgemäß ist die die Rückstellmomenterzeugungsvorrichtung (4) so ausgebildet, dass der Mitnehmer (44) bei einer Drehung der Lenkwelle in der ersten Drehrichtung derart von der zweiten Federeinheit (43) entkoppelt und bei einer Drehung in der zweiten Drehrichtung derart von der ersten Federeinheit (42) entkoppelt, dass er jeweils um Drehwinkel drehbar ist, die größer als 360° sind.
Patent DE-102014223096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Stromsensorfehlers bei einem EC-Motor
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung eines Stromsensorfehlers bei der Auswertung von Stromsensorsignalen von wenigstens zwei Stromsensoren (S1, S2), welche die Phasenströme (Iu,sens, Iv,sens) von wenigstens einer ersten und zweiten Motorphase (U, V) von sternförmig verbundenen Motorphasen (U, V, W) eines dreiphasigen EC-Motors (1) detektieren, wobei der EC-Motor (1) in Abhängigkeit der gemessenen Phasenströme (Iu,sens, Iv,sens) in einem stromregulierten Steuermodus mittels an die Motorphasen (U, V, W) angelegten PWM-Spannungssignalen feldorientiert geregelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Motorphasen mit PWM-Messsignalen beaufschlagt werden, deren Tastverhältnisse (DCu, DCv, DCw) eine einen Stillstand des EC-Motors (1) bewirkende Größe aufweisen, aus den von den PWM-Messsignalen bewirkten Stromsensorsignalen der beiden Stromsensoren (S1, S2) der ersten und zweiten Motorphase (U, V) die zugehörigen Phasenströme (Iu,sens, Iv,sens) bestimmt werden, aus den Tastverhältnissen (DCu, DCv, DCw) der an die Motorphasen (U, V, W) angelegten PWM-Messsignale eine jeweils zu den Phasenströmen (Iu,sens, Iv,sens, Iw,sens) der ersten und zweiten Motorphase (U, V) proportionale erste und zweite Sollgröße (Tu, Tv) bestimmt werden, die Quotienten (Iu,sens/Iv,sens) einerseits aus den Phasenströmen (Iu,sens, Iv,sens) der ersten und zweiten Motorphase (U, V) und andererseits aus der ersten und zweiten Sollgröße (Tu, Tv) verglichen werden, und bei Abweichung der beiden Quotienten (Iu,sens/Iv,sens, Tu, Tv) um ein vorgegebenes Maß ein Stromsensorfehler erkannt wird.
Patent DE-102014224727-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf, Verfahren zum Betrieb solch eines Kältemittelkreislaufes und Steuergerät
Inventor: KLINK SIMON
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf, ein Verfahren zum Betrieb solch eines Kältemittelkreislaufs und ein Steuergerät für solch einen Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf einen Verdichter, einen ersten Kältemittelpfad, einen zweiten Kältemittelpfad, einen Kondensator und eine Mischeinrichtung aufweist, wobei der Kältemittelkreislauf mit einem Kältemittel füllbar ist, wobei der Verdichter eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite aufweist, wobei der erste Kältemittelpfad und der zweite Kältemittelpfad mit der Ausgangsseite des Verdichters fluidisch verbunden sind, wobei die Mischeinrichtung eingangsseitig mit dem ersten Kältemittelpfad und dem zweiten Kältemittelpfad und ausgangsseitig mit der Eingangsseite des Verdichters fluidisch verbunden ist, wobei der Verdichter ausgebildet ist, das zumindest teilweise gasförmige Kältemittel zu verdichten, wobei das Kältemittel in einem erster Kältemittelteil über den ersten Kältemittelpfad und in einem zweiter Kältemittelteil des Kältemittels über den zweiten Kältemittelpfad zu der Mischeinrichtung förderbar ist, wobei in dem ersten Kältemittelpfad der Kondensator angeordnet und ausgebildet ist, den ersten Kältemittelteil zumindest teilweise zu verflüssigen, wobei die Mischeinrichtung ausgebildet ist, den ersten Kältemittelteil mit dem zweiten Kältemittelteil zu vermischen.
Patent DE-102014226078-A1 (DE)
Title: Laterales Einführen eines pulverförmigen Zusatzwerkstoffs in einen zum Auftragsschweißen verwendeten Laserstrahl oder Lichtbogen
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/144
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zum lateralen Einführen eines pulverförmigen Zusatzwerkstoffs (5) in einen zum Auftragsschweißen verwendeten Laserstrahl (3) oder Lichtbogen. Um eine verbesserte Einführung eines pulverförmigen Zusatzwerkstoffs (5) in einen zum Auftragsschweißen verwendeten Laserstrahl (3) oder Lichtbogen zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (4) wenigstens einen zylinderförmigen Leitungsabschnitt (6) mit zumindest einem zylinderförmigen Ringspalt (7) und wenigstens einen sich an ein axiales Ende des Leitungsabschnitts (6) anschließenden, koaxial zu dem Leitungsabschnitt (6) angeordneten, kegelförmigen Fokussierabschnitt (8) mit zumindest einem kommunizierend mit dem zylinderförmigen Ringspalt (7) verbundenen kegelförmigen Ringspalt (9) und einer Austrittsöffnung (10) aufweist, wobei der Zusatzwerkstoff (5) über den zylinderförmigen Ringspalt (7) dem kegelförmigen Ringspalt (9) zuleitbar ist, wobei mit dem Fokussierabschnitt (8) ein durch den zylinderförmigen Ringspalt (7) strömender, den Zusatzwerkstoff (5) umfassender Pulverstrahl (11) fokussierbar ist, und wobei an dem Leitungsabschnitt (6) wenigstens eine Zuleitung (12) zum Einleiten des Zusatzwerkstoffs (5) in den zylinderförmigen Ringspalt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015003677-A1 (DE)
Title: Mobilitätshilfe für Rollator und Rollerbetrieb.
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die bisherigen Rollatoren sind nur als Gehhilfen zu verwenden, sie dienen nur als Abstützmöglichkeit für die beeinträchtigte Person. Die Verwendung als Roller ist nicht möglich. Die Nutzenerweiterung als Roller bietet den Vorteil, dass leichtes Gefälle genutzt werden kann um nicht gehen zu müssen. Bei nicht ebenem Gelände lässt sich somit für den gleichen Hin- und Rückweg, die Hälfte der Strecke im Rollerbetrieb zurücklegen. Auch die Benutzung als Einkaufswagen oder als Sackkarre bietet im Alltag wesentliche Erleichterungen.
Patent DE-102015009190-A1 (DE)
Title: Dialysekanüle
Inventor: HAINDL HANS
IPC: A61M5/32
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Sicherheitskanüle mit einer Punktionskanüle mit einem Kanülenlumen und einer angeschliffener Spitze; einer Haltevorrichtung, die dazu geeignet ist, während des Gebrauchs in einer definierten Position an der Haut eines Patienten anzuliegen und die Punktionskanüle zu halten; und einer Sicherheitseinrichtung mit einem Schutzelement, welches einen ersten, geöffneten Zustand und einen zweiten, geschlossenen Zustand einnehmen kann; wobei die Sicherheitseinrichtung dazu geeignet ist, bei Ablösen der Haltevorrichtung von der Haut und/oder beim Bewegen der Haltevorrichtung gegenüber der definierten Position automatisch das Schutzelement aus einer ersten Position, in der die Spitze der Kanüle freiliegt, in eine zweite Position, in der die Spitze der Kanüle abgedeckt ist, zu bewegen, wodurch gleichzeitig das Schutzelement automatisch vom ersten, geöffneten Zustand in den zweiten, geschlossenen Zustand übergeht.
Patent DE-102015011472-A1 (DE)
Title: Gehhilfenachrüstsatz
Inventor: BRESSEL ALEXANDER
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-09-08
Abstract: Gehhilfenachrüstsatz für eine Gehilfe, die fahrbare ist, der einen Laser 11, vorzugsweise einen grünen Laser aufweist, der vorzugsweise über einen Schalter, vorzugsweise in Form eines Tasters beliebig oft ein und ausschaltbar ist.
Patent DE-102015013474-A1 (DE)
Title: Reibschlüssig arbeitende Einrichtung und Verwendung einer Zwischenlamelle oder/und einer Betätigungslamelle in einer solchen reibschlüssig arbeitenden Einrichtung
Inventor: HAUCK HANS JÜRGEN
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung (2) mit einem Lamellenpaket (32) aus einem ersten Lamellensatz (34), der drehfest mit einem ersten Lamellenträger (18) verbunden ist und dessen Lamellen (36, 38, 40, 42, 44) als beidseitig mit einem Reibbelag versehene Reibbelaglamellen ausgebildet sind, und einem zweiten Lamellensatz (46), der drehfest mit einem zweiten Lamellenträger (20) verbunden ist und dessen Lamellen (48, 50, 52, 54, 56) als reibbelaglose Lamellen ausgebildet sind, wobei die Lamellen der beiden Lamellensätze (34, 46) wechselweise hintereinander angeordnet und miteinander in Reibeingriff bringbar sind, das Lamellenpaket (32) eine Betätigungsseite (64) aufweist, über die das Lamellenpaket (32) mittels eines Betätigungselements (68) betätigbar ist, und auf der der Betätigungsseite (64) abgewandten Seite (66) des Lamellenpakets (32) eine Stützlamelle (70) angeordnet ist, die mit dem ersten Lamellenträger (18) in Drehmitnahmeverbindung steht. Zwischen der Stützlamelle (70) und einer der Stützlamelle (70) benachbarten Lamelle (36) des ersten Lamellensatzes (34) ist eine einseitig mit einem Reibbelag versehene Zwischenlamelle (74) angeordnet, die mit dem zweiten Lamellenträger (20) in Drehmitnahmeverbindung steht und deren Reibbelag der Stützlamelle (70) zugewandt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung einer Zwischenlamelle (74) oder/und einer Betätigungslamelle (80) in einer solchen reibschlüssig arbeitenden Einrichtung (2), die nach einem bestimmten Verfahren hergestellt wurden.
Patent DE-102015102225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer Schicht und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: BRAUN FELIX
IPC: H01L21/266
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Verfahren (S100a) zur Verarbeitung einer Schicht kann aufweisen: Bereitstellen einer strukturierten Kohlenstoffschicht über einer Schicht oder über einem Träger (S110a); und Durchführen einer Ionenimplantation durch die strukturierte Kohlenstoffschicht in die Schicht oder in den Träger (S120a).