baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben einer Zellulose-Fasern enthaltenden Maschenwaren-Stoffbahn
Inventor: WERSCH KURT VAN
IPC: D06C27/00
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Färben
einer Zellulose-Fasern enthaltenden Maschenwaren-Stoffbahn (1), wobei vor dem Färben auf
die Randbereiche (9) angrenzend an die Längskanten (10) der Stoffbahn
Leimstreifen aufgebracht und durch Trocknen versteift werden, wobei
die Stoffbahn im Färbefoulard
(17) gefärbt
und dann in einer Färbe-Hotflue
(21) getrocknet und farbfixiert wird, gekennzeichnet durch einen
kontinuierlichen Stoffbahnlauf mit folgenden Stufen bzw. Schritten:  a)
Ausbreiten der an den beiden Bahn-Längskanten (10) zum Einrollen
neigenden Stoffbahn (1);  b) fortlaufendes Aufspannen der Stoffbahn
(1) durch Befestigen der beiden Längskanten (10) an kontinuierlich
fördernde
Spannketten (6, 7);  c) Aufbringen der Leimstreifen in Form
von Leimquerstrichen, wobei die Breite des Leimstreifens (gemessen
ausgehend vom Stoffbahnrand quer zur Laufrichtung) größenordnungsmäßig 1/25
des Achsabstands zwischen den oberen und unteren Walzen (25, 26)
der Färbe-Hotflue
(21), mindestens jedoch ca. 1 cm, beträgt;  d) Lösen der
Stoffbahn (1) von den Spannketten (6, 7) vor dem Einlaufen in den
Färbefoulard...
Patent DE-10310452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung des Kurbelgehäuseentlüftungsgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F01M13/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Behandlung eines Kurbelgehäuseentlüftungsgases
einer Brennkraftmaschine, das bei seinem Austritt aus einem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine
als wesentliche Bestandteile Luft, Wasserdampf, Verbrennungsgase
und unverbrannten Kraftstoff sowie in Tröpfchenform vorliegendes Schmieröl enthält, wobei
in einem Scheideprozess das Kurbelgehäuseentlüftungsgas in einen gasförmigen und
einen flüssigen Anteil
getrennt wird, wobei der gasförmige
Anteil nachfolgend einer Reinigung unterzogen wird, wobei der Scheideprozess
ein- oder mehrstufig so durchgeführt
wird, dass das Kurbelgehäuseentlüftungsgas
zumindest in Öl
einerseits und in wenigstens eine verbleibende Restflüssigkeit und/oder
wenigstens ein verbleibendes Restgas andererseits getrennt wird,
wobei das abgetrennte Öl
in einen Schmierölkreislauf
der Brennkraftmaschine zurückgeführt wird
und wobei die verbleibende Restflüssigkeit und/oder das verbleibende
Restgas separat weiter behandelt und/oder entsorgt wird/werden,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuseentlüftungsgas nach seinem Austritt
aus dem Kurbelgehäuse
in einer ersten Stufe des Scheideprozesses auf eine vorgebbare,
unter der Siedetemperatur von Öl
und über
der Siedetemperatur von Kraftstoff und Wasser liegende Temperatur
erwärmt
wird, wodurch die...
Patent DE-10314220-B4 (DE)
Title: Abdeckung für wenigstens eine Komponente in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF ANTON
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Abdeckung
für wenigstens
eine Komponente in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs mit einer Trägerstruktur
(3, 3a) und einem an einer von der Komponente abgewandten Seite
der Abdeckung (1, 1a) liegenden Fußgängerschutzkörper (23, 23a), wobei ein Schallabsorptionskörper (26,
26a) zumindest bereichsweise an einer der Komponente zugewandten
Seite der Abdeckung (1, 1a) vorgesehen ist, wobei der Schallabsorptionskörper (26, 26a)
und der Fußgängerschutzkörper (23,
23a) aus einem Teil gefertigt sind.
Patent DE-10319022-B4 (DE)
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2003-04-28
Granted: 2009-10-15
Abstract: A tablet manufacturing plant comprises a rotary tabletting machine (10), a control cabinet (12), a mobile control desk (16), a printer (22), and peripheral devices including tablet tester (20) and dust removal device (18). The control desk and the tabletting machine have a transceiver with wireless transmission links (30, 32, 34, 36, 38).
Patent DE-10324670-B4 (DE)
Title: Tension chuck has one-piece clamping ring fitting axially and rotationally secured on universal adapter with gripper claws entrained through axial movement of spanner towards tool spindle
Inventor: RATHGEBER KARL
IPC: B23B31/20
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: The tension chuck has a gripper (1) with adapter (10) to be fitted onto a tool spindle of the machine tool. A clamping ring (20) fits axially and rotationally secured on the adapter and has gripper claws (22) and a tool socket with slits (23). An axially displaceable radially guided spanner (30) passing axially through the adapter is mounted in the inner space (21) of the clamping ring and has clamping claws (32) which can engage in the gripper claws so that the gripper claws are entrained through the axial movement of the spanner towards the tool spindle so that the clamping ring is tightened up and grips a tool in the tool socket.
Patent DE-10331081-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWACK REINHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug,
welches eine den Vorderwagen abdeckende Fronthaube aufweist, die
windschutzscheibenseitig an beiden Fahrzeugseiten jeweils über eine
Scharnieranordnung drehbeweglich an der Karosse des Vorderwagen
angelenkt ist, mit:  – einem
Scharnierträger,
auf dem die Scharnieranordnung karosserieseitig angelenkt ist und
der aufstellbar an der Karosse des Vorderwagens angebracht ist,  – einer
Federspeicher-Anordnung zum Aufstellen des Scharnierträgers mit
der Scharnieranordnung sowie  – einer Auslöse- und
Haltevorrichtung für
die Federspeicher-Anordnung mit einem sensorgesteuerten Aktuator,
die so ausgebildet ist, dass im Grundzustand der Scharnierträger mit
der Scharnieranordnung niedergehalten ist und im Kollisionsfall
sensoraktiv für
eine begrenzte Aufstellbewegung (Arbeitshub) unter Anhebung der
Fronthaube im Scharnierbereich freigebbar ist,  wobei die Vorrichtung
ein fahrzeugfest anbringbares längliches
Gehäuse
(1) aufweist, das ein linear aufstellbar geführtes Gehäuse-Oberteil (1c) besitzt,
an dem entweder der Scharnierträger
mit dem Scharnieranordnung angebracht ist oder das unmittelbar den
Scharnierträger
der Scharnieranordnung bildet,...
Patent DE-10331852-B4 (DE)
Title: Messaufnahmevorrichtung für Bauteile an einem Koordinatenmessstand
Inventor: STAUDENRAUS ANDRE
IPC: B23Q3/18
Filed: 2003-07-14
Granted: 2012-09-13
Abstract: Messaufnahmevorrichtung für Bauteile (4) an einem Koordinatenmessstand, mit einer ebenen Messplatte (1) und auf dieser angeordneten Trägersäulen (2, 3) mit Trägerköpfen (14, 21, 22) für das jeweilige Bauteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerköpfe (14, 21, 22) für einen richtungsdefinierten formschlüssigen Eingriff mit am jeweiligen Bauteil (4) ausgebildeten Ausrichtaufnahmen (23) ausgebildet sind, derart, dass der Eingriff eines Trägerkopfes (14, 21, 22) in der zugehörigen Ausrichtaufnahme (23) in der Messanordnung des Bauteils (4) eine Ausrichtung der jeweiligen Trägersäule (2, 3) senkrecht zur Messplatte (1) bewirkt, wobei die Trägersäulen (2, 3) in beliebiger Position auf der Messplatte (1) anordbar und nicht mit der Messplatte (1) verbunden sind, so dass das Bauteil (4) spannungsfrei gehaltert ist, und wobei die Trägersäulen (2, 3) selbst Referenzpunkte für die Ausmessung darstellen.
Patent DE-10339469-B4 (DE)
Title: Mehrfachrichtungs-Eingabeeinrichtung
Inventor: NISHIMOTO TAKUMI
IPC: H01H25/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Mehrfachrichtungs-Eingabeeinrichtung,
mit  (a) einem Betätigungsabschnitt
(29) und einem damit verbundenem Elektronikbauteil (21), das Signale
in Reaktion auf das Drehen um eine Drehachse und auf Längsbewegungen
des Betätigungsabschnitts
(29) ausgeben kann,  (b) einer Druckplatte (22), welche in ihrem
Zentrum das Elektronikbauteil (21) haltert,  (c) mehreren Druckschaltern
(251–254;
251–258;
431–434, 451–454), die
kreisförmig
auf einer Grundplatte (24) derart angeordnet sind, dass die Druckschalter
(251–254; 251–258; 431–434, 451–454) eine
untere Oberfläche
der Druckplatte (22) berühren;
wobei die Druckplatte (22) gegenüber
der Grundplatte (24) durch Verkippen des Betätigungsabschnitts (29) verkippbar
ist, und dadurch entweder ein oder zwei der Druckschalter (251–254; 251–258; 431–434, 451–454) aktivierbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Druckplatte (22)
mittels eines ersten Halterungsstifts (27) auf einer ersten Kippachse
(M) senkrecht zur Drehachse des Betätigungsabschnitts (29) verkippbar
ist;  ein Rahmen (23) die Druckplatte (22) umgibt und eine Kipphalterung
für den
ersten Halterungsstift (27) aufweist, wobei der Rahmen...
Patent DE-10348953-B4 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zum Lenken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: B62D6/08
Filed: 2003-10-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Lenksystem
(10) eines Kraftfahrzeugs mit einer Lenkvorgabeeinrichtung (12)
zum Vorgeben eines Lenkvorgabewinkels, einer Aktuatoreinrichtung (16)
zum Erzeugen eines Überlagerungswinkels
und einem Getriebe (14), mittels dem der Lenkvorgabewinkel und der Überlagerungswinkel
zu einem Summenlenkwinkel gewandelt werden, sowie mit einer Lenkvorgabewinkel-Messeinrichtung (26),
einer Überlagerungswinkel-Messeinrichtung (28)
und einer Summenlenkwinkel-Messeinrichtung (30) mittels denen von
Relativwerten und Quadrantenwerten der jeweiligen Winkel die Relativwerte
gemessen werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (32) vorgesehen
ist, mittels der der Quadrantenwert des Lenkvorgabewinkels aus der
mathematischen Abhängigkeit
der gemessenen Relativwerte des Lenkvorgabewinkels und des Summenlenkwinkels
sowie des Absolutwertes des Überlagerungswinkels
ermittelt wird.
Patent DE-10360566-B4 (DE)
Title: Werkstückfördermittel für eine Pressenstrasse
Inventor: YOSHIDA TOSHIYUKI
IPC: B23Q7/14
Filed: 2003-12-22
Granted: 2009-10-15
Abstract: Werkstückfördermittel (10; 30; 50; 70; 110; 130; 140; 150; 160; 170) für eine Pressenstrasse, das einen Querträger (12; 117) zum Stützen eines Werkstücks (W) durch Werkstückhalteeinrichtungen (11; 116) zum abnehmbaren Halten des Werkstücks (W) hat, wobei ein Querträgerstützelement (13; 127) zum Stützen des Querträgers (12; 117) durch einen Linearbewegungsmechanismus (15; 35; 79; 120) beweglich an einem entlang einer Werkstückförderrichtung (T) pendelnd angetriebenen Schwenkelement (14; 34; 72; 119) angebracht ist, wobei der Linearbewegungsmechanismus aus einem Servomotor (22; 45; 54; 77; 134), einem Kugelumlaufspindelmechanismus (23; 42; 75; 131) und einer Linearführung (24; 44; 133) zum linearen Bewegen des Querträgerstützelements (13; 127) relativ zu dem zugehörigen Schwenkelement (14; 34; 119) besteht, und somit der relative Abstand zwischen der Pendelmitte des Schwenkelements (14; 34; 72; 119) und dem Querträger (12; 117) veränderlich ist.
Patent DE-19504106-B4 (DE)
Title: Vergaser
Inventor: RADEL HARRY
IPC: F02M1/04
Filed: 1995-02-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vergaser (100), mit einem Hauptgehäuseabschnitt (12), in dem ein Venturirohr (2) und eine Drosselbohrung (2a) ausgebildet sind und der eine Luftansaugseite und eine Motorausgangsseite aufweist, mit einer Kraftstoffpumpe (5), mit einem Kraftstoffeingangsversorgungskanal (28), um Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (5) zu einer Zumesskammer (14) zu führen, mit einer zwischen der Luftansaugseite und der Motorausgangsseite in der Drosselbohrung (2a) angeordneten Drosselklappe (10), mit der Zumesskammer (14) zum Zuführen von Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (5) in das Venturirohr (2) bzw. die Drosselbohrung (2a) über eine Hauptausgangsöffnung (27) und zumindest eine Leerlaufausgangsöffnung, wobei die Hauptausgangsöffnung (27) auf der Lufteinlassseite der Drosselklappe (10) in das Venturirohr (2) mündet, und mit einem Drosselversorgungsdurchlass (40), der eine Einlassöffnung (42) und eine Auslassöffnung (41) aufweist, wobei sich die Einlassöffnung (42) in direkter strömungstechnischer Verbindung mit dem Kraftstoffeingangsversorgungskanal (28), die Auslassöffnung (41) in direkter strömungstechnischer Verbindung mit der Drosselbohrung (2a) und die Einlassöffnung (42) in direkter strömungstechnischer Verbindung mit...
Patent DE-19507621-B4 (DE)
Title: Schalthebelbetätigungssensor
Inventor: RUEDIGER REINHARD
IPC: G05G5/06
Filed: 1995-03-04
Granted: 2007-08-09
Abstract: Schalthebelbetätigungssensor
(7) eines Kraftfahrzeuges, der mit wenigstens einem Steuergerät für die Motor-,
Getriebe- und/oder Fahrkupplungssteuerung verbunden ist, mit einem
eine axiale Bohrung (18) aufweisenden Sensorgehäuse (12), einem an einem Ende
des Sensorgehäuses
(12) durch eine Feder (9) belastet angeordneten und zum Teil aus
dem Sensorgehäuse
herausragenden Tastelement (11), das mit einem Schaltstift (10)
in Kontakt steht und mit dem mindestens ein elektrischer Schaltkontakt
(16, 17) betätigbar
ist, wobei der Schalthebelbetätigungssensor
(7) mit seinem Tastelement (11) als Rastierbauteil für eine mit
Schaltzähnen
(13) versehene Schaltwelle (6) des Getriebes verwendet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass im Sensorgehäuse (12) zwei elektrische Kontakte
(16, 17) – in
axialer Richtung des Sensorgehäuses
gesehen – in
unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, von denen der erste elektrische
Kontakt (16) zur Sensierung des Beginns des Schaltvorganges dient
und der zweite elektrische Kontakt (17) den vollständig eingelegten
Gang signalisiert, und dass der Schaltstift (10) an seinem dem Tastelement
(11) gegenüberliegenden
Ende...
Patent DE-19510912-B4 (DE)
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E06B5/16
Filed: 1995-03-24
Granted: 2005-04-28
Abstract: The invention concerns a fire door with a frame (2) and a door (6) mounted to pivot on the frame (2). Both frame (2) and door (6) are made of metal, preferably steel, and/or fireproof glass and several, at least two, hinge plates are located between the frame (2) and the door (6). The fire door proposed in inexpensive to manufacture, lightweight and can be used as a T30 fire door by virtue of the fact that the hinge plates (9) are made of light alloy and that a sealing element (25, 27) which expands under the increase in temperature caused by a fire is fitted between the frame (2) and the door (6) at least in certain areas, preferably along the vertical parts of the frame near the hinge plates (9).
Patent DE-19541054-B4 (DE)
Title: Pigmente und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHWENK GERHARD
IPC: C08G18/08
Filed: 1995-11-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: Pigment
mit einem Farbstoff und einem festen Harz, wobei der Farbstoff in
dem festen Harz gebunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Harz
ein Umsatzprodukt aus mindestens einem oligomerisierten Polyisocyanat
und mindestens einer mehrfunktionellen Verbindung mit aktivem Wasserstoff
ist.
Patent DE-19627535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Gebührenbelastung in intelligenten Netzen
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: H04M15/00
Filed: 1996-07-09
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Gebührenbelastung
in intelligenten Netzen für
vorab definierte Verbindungen einer Anrufnummer einer Verkehrsquelle
zu einer oder mehreren Zielrufnummer(n) eines Verkehrszieles mit
Endgeräten,
dadurch gekennzeichnet,  dass einer Telefon- bzw. Telekomgesellschaft
(2) die Rufnummer der Verkehrsquelle (1) und die Rufnummer bzw. Rufnummern
des Verkehrszieles (3) und ein zu belastendes Fernmeldekonto übermittelt
werden,  dass beim Starten des Anrufs durch einen Kunden der Rechner
der zentralen Vermittlungseinrichtung der Telefongesellschaft (2)
die vorab definierte Verbindung erkennt,  dass eine Verbindung
mit der Zielrufnummer des Verkehrsziels (3) hergestellt wird, und  dass
die anfallenden Kosten software- bzw. prozessorgesteuert zwischen
dem Fernmeldekonto der Verkehrsquelle (1) und dem Fernmeldekonto
des Verkehrszieles (3) in Abhängigkeit
von Tarifparametern automatisch aufgeteilt werden.
Patent DE-19654979-B4 (DE)
Title: Optical transmitter appts. for optical fibre communication - has electro-absorption modulator being controlled to absorb APC diode laser light corresponding to voltage from combined pre-voltage and modulation signal circuit
Inventor: IMAI KEISUKE
IPC: H01S3/10
Filed: 1996-01-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: The transmitter appts. includes a light source (2), an optical electro-absorbtion modulator (4), and an actuating circuit (6). The light source, e.g. a laser diode with automatic power control, has an actuating current directed into it to produce a carrier light corresponding in intensity to the actuating current. The actuating circuit is provided with a pre-voltage circuit (8) and a modulation signal producing circuit (10). The optical modulator receives the carrier light to absorb it in correspondence to a received voltage from the actuating circuit to output an intensity modulated signal. The pre-voltage circuit places an off-set voltage on the optical modulator so that the voltage applied to the optical modulator in a step region produces a stable carrier light. The modulation signal producing circuit receives an input signal to superpose a modulation signal on the offset signal.
Patent DE-19712295-B4 (DE)
Title: Luminanz/Chrominanzsignaltrennvorrichtung
Inventor: KIM JOO WON
IPC: H04N9/78
Filed: 1997-03-24
Granted: 2005-06-23
Abstract: Luminanz/Chrominanz(Y/C)signaltrennvorrichtung,
aufweisend:  Einen Speicher zum vorübergehenden Speichern eines Eingangs-Composit-Videosignals,  einen
Bewegungsermittlungsabschnitt zum Ermitteln der Bewegung eines vorausgehenden
Bilds und eines aktuellen Bilds in der Einheit eines vorbestimmten
Blocks, auf der Grundlage des Composit-Videosignals, das von dem
Speicher ausgegeben wird, und zum Ermitteln, ob das aktuelle Bild
einem Standbild oder einem bewegten Bild entspricht,  einen
dreidimensionalen Y/C-Signaltrennabschnitt zum Durchführen einer
dreidimensionalen Y/C-Signaltrennung in bezug auf das Standbild,
wenn das aktuelle Bild durch den Bewegungsermittlungsabschnitt als
dem Standbild entsprechend ermittelt wird,  einen Bewegungseinschätzungsabschnitt
zum Einschätzen,
ob das bewegte Bild bewegungskompensiert werden kann oder nicht,
wenn das aktuelle Bild durch den Bewegungsermittlungsabschnitt als
dem bewegten Bild entsprechend ermittelt wird,  einen dreidimensionalen
Bewegungskompensations-Y/C-Signaltrennabschnitt zum Durchführen einer
bewegungskompensierten dreidimensionalen Y/C-Signaltrennung in bezug
auf das bewegte Bild, wenn der Bewegungseinschätzungsabschnitt einschätzt, daß das bewegte Bild
bewegungskompensiert werden kann, und  einen zweidimensionalen
Y/C-Signaltrennabschnitt zum Durchführen einer zweidimensionalen
Y/C-Signaltrennung in bezug auf...
Patent DE-19735309-B4 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: HOFFMANN ALOIS
IPC: B60T8/36
Filed: 1997-08-14
Granted: 2005-10-06
Abstract: Sitzventil,
insbesondere für
hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlagen,
mit einem Ventilgehäuse,
in dem ein erstes und ein zweites Ventilschließglied axial beweglich angeordnet
sind, wobei das erste Ventilschließglied in seiner Grundstellung
einen zwischen einem ersten Druckmittelkanal und einem zweiten Druckmittelkanal
im Ventilgehäuse
gelegenen ersten Ventildurchgang sperrt, wobei das zweite Ventilschließglied am
ersten Ventilschließglied
axial beweglich angeordnet ist, wodurch entweder ein zwischen dem
ersten Druckmittelkanal und dem zweiten Druckmittelkanal im Ventilgehäuse gelegener zweiter
Ventildurchgang geöffnet
oder verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite
Ventilschließglied (2)
die Form einer ebenen Platte aufweist, die an einem Abschnitt (5)
des ersten Ventilschließgliedes
(1) axialspielbehaftet angebracht ist, und daß beim Anlegen eines Unterdrucks
am ersten Druckmittelkanal (3) in der druckmittelsperrenden, elektromagnetisch
stromlos geschlossenen Grundstellung des ersten Ventilschließgliedes
(1) das plattenförmige
zweite Ventilschließglied
(2) um den Betrag des Axialspiels im Abschnitt (5) angehoben und
der zweite Ventildurchgang (8) freigegeben ist.
Patent DE-19755185-B4 (DE)
Inventor: MACHT WALTER
IPC: C23C18/31
Filed: 1997-12-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Aqueous, strongly acidic exchange bath for electroless deposition of tin on copper is a solution containing 5-30 g/l tin as tin-II salt, 50-200 g/l thiourea (derivative), 1-10 g/l 2-thiohydantoin, 0.5-2 g/l fine-grain additive (I) for tin, 1-20 ml/l emulsifier for (I) if it is insoluble in water and 1-20 ml/l surfactant.
Patent DE-19758321-B4 (DE)
Title: Nähmaschinensystem mit mehreren Köpfen und mehreren Nadeln
Inventor: SHIBATA MASANORI
IPC: D05C3/02
Filed: 1997-12-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Mehrere
Köpfe und
mehrere Nadeln aufweisendes Nähmaschinensystem
(1), das eine Mehrzahl von Nähköpfen aufweist,
die in horizontaler Richtung angeordnet sind und einen Nadelstangen-Halterahmen
(6) mit einer Mehrzahl von Nadelstangen (4) und Nadelfadenaufnehmern
(5) enthalten, mit einer Führungsschiene
(31) zum Führen
der horizontalen Bewegung der Nadelstangen-Halterahmen (6), und
mit einem Fadenaufnehmerpositionierstück (63) zum Halten derjenigen
Nadelfadenaufnehmer, die aus der Mehrzahl von Nadelfadenaufnehmern
(5) nicht für
den Nähvorgang
ausgewählt
sind, in einem vorbestimmten Schwenkwinkel, wobei mindestens das
Fadenaufnehmerpositionierstück
(63) gemeinsam mindestens von benachbarten Nähköpfen benutzt wird, so daß sich die Bewegungsbereiche
der Nadelstangen-Halterahmen (6) von benachbarten Nähköpfen teilweise
gegenseitig überlappen
können.
Patent DE-19758839-B4 (DE)
Title: Montagestation für den Zusammenbau von Komponenten
Inventor: SIMONIS GERHARD
IPC: B65G37/02
Filed: 1997-09-06
Granted: 2007-11-15
Abstract: Montagestation
für den
Zusammenbau von Komponenten (2) mit einem Gestell (14) und mit einer
Langhubeinheit (15), mit der Komponenten (2), die auf einem Werkstückträger (3)
angeordnet und entlang eines Transportsystem (4) heranführbar sind,
liftartig anhebbar sind, wobei der Werkstückträger (3) aus einer auf dem Transportsystem
(4) ruhenden Grundplatte (8), aus wenigstens einer sich in vertikaler
Richtung von der Grundplatte (8) aus erstreckten Säule (9)
und aus einem lösbar mit
der Säule
(9) verbundenen Tragelement (10) zur Aufnahme der Komponente (2)
besteht, wobei de Langhubeinheit (15) seitlich vom Transportsystem
(4) angeordnet und am Gestell (14) befestigt ist, wobei von der
Langhubeinheit (15) eine das Tragelement (10) untergreifende Tragkonsole (29)
soweit auskragt, dass ein vorgebbarer Abstand zur Säule (9)
verbleibt.
Patent DE-19804174-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: GLINKA OLIVER
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-02-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Sitz (1), insbesondere Fahrgastsitz in einem Omnibus, mit einer zwischen einer Gebrauchsstellung (2) und einer Bereitschaftsstellung (3) verschwenkbar gelagerten Armlehne (4), welche einen Armauflageschenkel (5) und einen mit diesem verbundenen Lagerschenkel (6) aufweist, wobei wenigstens der Lagerschenkel (6) an seinem freien Ende (7) an einer in Sitzrichtung verlaufenden Schwenkachse (8) seitlich am Sitz (1) verschwenkbar gelagert ist, sich der Lagerschenkel (6) in der Gebrauchs- und in der Bereitschaftsstellung (2,3) im wesentlichen in vertikaler Richtung (21) erstreckt, und wobei in Bereitschaftsstellung (3) zumindest der Armauflageschenkel (5) im wesentlichen innerhalb einer Sitzkontur unterhalb einer Sitzfläche (10) des Sitzes (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Lagerschenkel (6) an seinem freien Ende (7) seitlich neben einer Rückenlehne (15) des Sitzes (1) und der Armauflageschenkel (5) in Bereitschaftsstellung (3) unterhalb der Sitzfläche (10) und innerhalb der Sitzkontur angeordnet ist,  und dass der Lagerschenkel (6) zumindest an seinem freien Ende (7) aus einem...
Patent DE-19825994-B4 (DE)
Title: Thermoplastisches Material zum Abdichten eines Halbleiterelementes, mit diesem Material abgedichtete Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HONDA TOMOKO
IPC: H01L23/495
Filed: 1998-06-10
Granted: 2005-04-21
Abstract: Thermoplastisches
Material zum Abdichten eines Halbleiterelementes (14), im wesentlichen bestehend
aus: einem thermoplastischen Harz, dadurch gekennzeichnet, daß das thermoplastische
Material ein lineares thermisches Expansionsvermögen von 4,5 × 10 –5  [1/°C] oder weniger
bei 150 bis 200°C
hat.