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Patent DE-102019216719-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer Vorgelegewelle (28), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der Vorgelegewelle (30) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgelegewelle die einzige Vorgelegewelle der Getriebeanordnung ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019218092-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung
Inventor: STAHL MARKUS
IPC: H01F7/13
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Elektromagnetische Betätigungseinrichtung (10) umfasst eine sich entlang einer Axialrichtung (46) erstreckende Polhülse (34) und einen radial innerhalb der Polhülse (34) angeordneten Anker (32), wobei die Polhülse (34) ein erstes axiales Ende (48) und ein zweites axiales Ende (50) aufweist, und wobei der Anker (32) innerhalb der Polhülse (34) geführt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Polhülse (34) in einem zwischen den axialen Enden (48, 50) liegenden Bereich (56) Ausnehmungen (62) aufweist, deren Kontur sich entlang der Axialrichtung (46) jeweils verändert.
Patent DE-102020000722-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische - Klimaeinheit ( Kühlmodul )
Inventor: GEIGER JOHANN
IPC: F25B21/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Wird ein herkömmliches Peltierelement wirkungsvoll in einer optimalen Konstruktion eingesetzt, verbaut. Können erhebliche Kühl - wie auch Wärmeleistungen erzeugt werden.
 Das variabel einsetzbare Modul kann somit für verschiedene Anwendungen zum Einsatz gebracht werden.
 Beispiele:
 Punktuelle Kühlung / Erwärmen
 Kälte blasen / wärmen
 Flüssigkeiten kühlen / erwärmen
Patent DE-102020004566-A1 (DE)
Title: Spann-, Greif-, Positionier- und Haltevorrichtung
Inventor: STEUBING CHRISTOF
IPC: B25B1/18
Filed: 2020-07-28
Abstract: Bei den bekannten Lösungen findet eine Betätigung der Spannbacken (4), welche sich auf der X-Achse bewegen, auf einer Z-Achse statt, was unterschiedliche Kräfte beim Öffnen und Schließen der Backen, und eine hohe Ausdehnung in der Z-Achse generiert.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spannvorrichtung vorzuschlagen, die einerseits in der Höhenausdehnung sehr wenig Bauraum benötigt und zudem, bei identischer Art der Betätigung, identische Kräfte zum Öffnen und Schließen generiert, was durch den Einsatz von zwei gegenüberliegenden Plunger-Koben (3) als Betätigung des Stellelementes (1) erreicht wird.Vorrichtung zum Spannen und Positionieren mittels Innen- oder Außenzentrierung.
Patent DE-102020007081-A1 (DE)
Title: Distanzstück für eine Schalung
Inventor: LAUTERBACH OLAF
IPC: E04G17/06
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Distanzstück 2 für eine Schalung 1 zum beidseitigen Einschalen eines eine längliche Gestalt aufweisenden Betonkörpers, beispielsweise eine Ringankerschalung oder eine Fundamentschalung, mit zwei Schalelementen 3.
Patent DE-102020007327-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Schutzelement für eine Batterie
Inventor: STUDE ULRICH
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es werden ein mehrschichtiges Schutzelement zur thermischen und elektrischen Isolierung einer Batterie, eine Batterie mit einem solchen Schutzelement und die Verwendung des Schutzelements zur Verhinderung des Austretens von Flammen bzw. Funken bei einer Batterie vorgeschlagen. Das Schutzelement weist eine Trägerschicht aus einem Silikatgewebe und eine Schutzschicht aus Phlogopit auf.
Patent DE-102020102340-A1 (DE)
Title: Getriebefilter
Inventor: YASNOGORODSKIY VLADIMIR
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Getriebefilter bereit. Ein Getriebefilter beinhaltet eine Trennwand mit einem Ventil. Die Trennwand definiert eine vordere und eine hintere Öffnung. Wenn ein Fahrzeug einen Berg nach oben fährt oder hinabfährt, bewegt sich das Ventil als Reaktion auf das Gewicht von Fluid auf einer höheren Seite der Trennwand. Das Ventil verhindert eine Strömung aus der höheren der vorderen und hinteren Öffnung, was Luftaufnahme in das Filter verhindert.
Patent DE-102020102531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Training mit instabilen Gewichten
Inventor: VOGEL TIM
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (7) zum Training mit instabilen Gewichten zur Verfügung gestellt, umfassend: eine Vorrichtung zum Befestigen eines Trainingsgewichts (1) und eine Ausbildung (4) zum Verbinden mit einer Hantel.
Patent DE-102020105205-A1 (DE)
Title: Einsatz von elektromagnetischer Strahlung bei der Herstellung von popcornhaltigen Formteilen
Inventor: KHARAZIPOUR ALIREZA
IPC: H05B6/80
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf zwei- und dreidimensionale Formteile und Verbundwerkstoffe, die aus Popcorn, synthetischen und/oder natürlichen Bindemitteln bestehen, welche in Formteilautomaten oder ähnlichen Pressanlagen mittels Radiowellentechnologie oder Mikrowellen ausgehärtet werden. Mittels dieser Technologien können leichte, zwei- und dreidimensionale Formteile und Verbundwerkstoffe für Verpackungen, als Interieur- und Exterieurteile (z. B. im Auto- und Wohnmobilbau), Schallabsorber, Raum-Trennelemente, Möbel, Konsumgüter, für das Baugewerbe oder zur Wärmedämmung produziert werden.
Patent DE-102020106438-A1 (DE)
Title: Fluidsteuereinrichtung, insbesondere als Teil einer hydraulischen Lenkeinheit
Inventor: RAHIMZAI ABDUL KARIM
IPC: B62D5/097
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Fluidsteuereinrichtung (1), insbesondere als Teil einer hydraulischen Lenkeinheit, wird beschrieben, wobei die Steuereinrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit einer Versorgungsanschlussanordnung, einen Außenschieber (4), der drehbar in einer Bohrung in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, einen Innenschieber (3), der drehbar in dem Außenschieber (4) angeordnet ist, und einen Messmotor aufweist, wobei der Messmotor eine Vielzahl von Arbeitskammern aufweist, wobei jede Arbeitskammer mit der Bohrung verbunden ist, wobei der Außenschieber (4) eine Kommutierungsgeometrie (7) mit einer ersten Teilung aufweist und zusammen mit einer Gehäusegeometrie (5) des Gehäuses einen Strom von Hydraulikflüssigkeit in die Arbeitskammern und aus den Arbeitskammern steuert und der Innenschieber (3) eine Innenschiebergeometrie (14) aufweist, die zusammen mit einer Ventilgeometrie (17, 11) des Außenschiebers (4) einen Strom von Hydraulikflüssigkeit zwischen der Versorgungsanschlussanordnung und der Kommutierungsgeometrie steuert.Eine derartige Fluidsteuereinrichtung sollte ein stabiles Regelverhalten haben.Zu diesem Zweck weist die Ventilgeometrie (10, 11) eine zweite Teilung auf, die sich von der ersten Teilung unterscheidet.
Patent DE-102020107153-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur begrenzung einer fahrzeuggeschwindigkeit und zur änderung des fahrzeugdynamik-antriebsmodus
Inventor: MAGOLAN ALLEN
IPC: B60W40/105
Filed: 2020-03-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzer bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Verringern einer Fahrzeuggeschwindigkeit in Reaktion darauf einschließen, dass das Fahrzeug in einem Geofencing-Bereich über den Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzer so eingerichtet ist.
Patent DE-102020108833-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsbaugruppe
Inventor: NASDAL ROLAND
IPC: F16H3/097
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebsbaugruppe (1) mit einer E-Maschine (3) und einem Schaltgetriebe (2) für ein Kraftfahrzeug. Die Hybrid-Antriebsbaugruppe (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine abtriebsseitige Zahnradpaarung mit einem auf einer ersten Vorgelegewelle (70) angeordneten Abtriebszwischenrad (77) und einem Abtriebsrad (51) vorgesehen ist, wobei Festräder (11, 12, 74, 75) und Losräder (71, 73, 13, 14) von Hauptgängen (II, III, V, VI) in einem axialen Bereich des Schaltgetriebes (2) zwischen einem Antriebszwischenrad (11), das Teil einer motorseitigen Zahnradpaarung ist und dem Abtriebszwischenrad (77) angeordnet sind, wobei im Zugbetrieb bei einem eingelegten Hauptgang (II, III, V, VI) das Drehmoment von einer ersten Eingangswelle (10) auf die erste Vorgelegewelle (70) und dort aus über die abtriebsseitige Zahnradpaarung auf eine Ausgangswelle (50) übertragbar ist.
Patent DE-102020109284-A1 (DE)
Title: Authentifizierungssystem auf Basis von Hirnaktivitätssignalen
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: A61B5/117
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung einer Person (224). Das Verfahren umfasst:- Bereitstellung (102) einer Anzeigevorrichtung (216);- Bereitstellung (103) eines kontaktlosen Sensors von Hirnaktivitäten - im Folgenden als KLHA-Sensor (218) bezeichnet;- Anzeige (104) mehrerer Gesichtsbilder (208-214,304, 404, 504) unterschiedlicher Personen an die eine Person (224), wobei die Gesichtsbilder ein oder mehrere Selbstbilder (304, 404, 504) der einen Person und ein oder mehrere Fremdbilder umfassen;- während die mehreren Gesichtsbilder der einen Person angezeigt werden, Erfassung (106) von ersten (708, 712) und zweiten (704, 706, 710) Hirnaktivitätssignalen durch den KLHA-Sensor, wobei die ersten Hirnaktivitätssignale erfasst werden, während dieser einen Person die ein oder mehreren Selbstbilder (304, 404, 504) angezeigt werden, und wobei die zweiten Hirnaktivitätssignale erfasst werden, während dieser einen Person die ein oder mehreren Fremdbilder (208-214) angezeigt werden;- Analyse (108) der erfassten Hirnaktivitätssignale, um die eine Person gegenüber einer Authentifizierungssoftware zu authentifizieren.
Patent DE-102020116990-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und Halbleitermodul
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-06-29
Abstract: Eine Ansteuerschaltung enthält erste und zweite Ansteuereinheiten, die miteinander parallel verbunden sind; wobei sowohl die erste als auch zweite Ansteuereinheit damit beginnen, einen Gatestrom einem Gate einer Schaltvorrichtung in einer Einschalt-Operation der Halbleitervorrichtung zuzuführen, wenn eine Gatespannung der Schaltvorrichtung zunimmt und eine Schwellenspannung der Schaltvorrichtung erreicht hat, die erste Ansteuereinheit damit fortfährt, den Gatestrom zuzuführen, und die zweite Ansteuereinheit eine Zufuhr des Gatestroms stoppt, bevor die Gatespannung die Schwellenspannung erreicht hat.
Patent DE-102020119078-A1 (DE)
Title: Airbag mit kniekammer und oberer kammer
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Airbagbaugruppe beinhaltet einen Airbag, der eine Kniekammer und eine obere Kammer aufweist. Eine Wand isoliert die Kniekammer und die obere Kammer fluidisch. Ein Schlauch erstreckt sich von der Kniekammer durch die Wand zur oberen Kammer und verbindet die Kniekammer und die obere Kammer fluidisch. Eine Einwegentlüftung befindet sich in dem Schlauch. Die Einwegentlüftung ermöglicht, dass die Kniekammer und die obere Kammer bei unterschiedlichen relativen Drücken gehalten werden.
Patent DE-102020119264-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Personenzugangskontrolle in Abhängigkeit von einer Temperaturmessung
Inventor: NIEBLING GERHARD
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Personenzugangskontrolle und eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung. Das Verfahren weist auf: Sensorisches Erfassen einer Referenzstrahlung im infraroten, IR, Wellenlängenbereich des elektromagnetischen Spektrums, die von einer thermischen Referenzstrahlungsquelle, die insbesondere zumindest näherungsweise ein Schwarzkörperstrahler sein kann, bei einer bekannten Referenztemperatur emittiert wurde, mittels eines IR-Bildsensors; Kalibrieren des IR-Bildsensors als Temperatursensor gegenüber der dabei als Normal dienenden erfassten Referenzstrahlung bei der Referenztemperatur; Bildsensorisches Erfassen zumindest eines Flächenabschnitts einer Körperoberfläche einer zu kontrollierenden Person, insbesondere ihres Gesichts oder eines Teils davon, im infraroten Wellenlängenbereich mittels des IR-Bildsensors und Generieren von das dabei erfasste Thermobild des Flächenabschnitts repräsentierenden Thermobilddaten; Bestimmen einer dem Flächenabschnitt zugeordneten Körpertemperatur der Person auf Basis der Thermobilddaten und unter Berücksichtigung der Kalibrierung; Gewähren oder Verweigern eines Zugangs der Person zu einem zugangsbeschränkten Raumbereich in Abhängigkeit von der bestimmten Körpertemperatur.
Patent DE-102020119363-A1 (DE)
Title: System zum Desinfizieren einer Klimaanlage
Inventor: BETZ JOHANN
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Desinfizieren einer Klimaanlage, das mindestens ein UV-Modul (6a, 6b, 6c, 6d) und mindestens ein Filterelement (8a, 8b) aufweist, wobei das mindestens eine UV-Modul (6a, 6b, 6c, 6d) auf das mindestens eine Filterelement (8a, 8b) gerichtet und dazu ausgebildet ist, UV-Strahlung auf das mindestens eine Filterelement (8a, 8b) zu emittieren, wobei das mindestens eine Filterelement (8a, 8b) dazu ausgebildet ist, Krankheitserreger aus der Luft innerhalb der Klimaanlage zu filtern, wobei die UV-Strahlung dazu ausgebildet ist, Krankheitserreger in dem mindestens einen Filterelement (8a, 8b) zu denaturieren.
Patent DE-102020120635-A1 (DE)
Title: In-maschinen-messvorrichtung, werkzeugmaschine und in-maschinen-messverfahren
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: G01B21/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine In-Maschinen-Messvorrichtung (14), die eine Spitzenposition einer Schneide (50) eines Bearbeitungswerkzeugs (48), das an einer Bearbeitungsvorrichtung (12) vorgesehen ist, lokalisiert, umfasst eine Messeinheit (74), die dazu ausgestaltet ist, an einem Werkstück (90), das mit dem Bearbeitungswerkzeug (48) bearbeitet wurde, eine Höhe einer Referenzebene (92), die nicht mit dem Bearbeitungswerkzeug (48) bearbeitet wurde, und eine Höhe einer bearbeiteten Fläche (94), die mit dem Bearbeitungswerkzeug (48) bearbeitet wurde, zu messen, und eine Lokalisierungseinheit (82), die dazu ausgestaltet ist, die Spitzenposition der Schneide (50) des Bearbeitungswerkzeugs (48) auf der Basis von Informationen über eine Bearbeitungstiefe, die während der Bearbeitung des Werkstücks (90) spezifiziert wird, sowie der Höhe der Referenzebene (92) und der Höhe der bearbeiteten Oberfläche (94), die mit der Messeinheit (74) gemessen werden, zu lokalisieren.
Patent DE-102020121153-A1 (DE)
Title: Steuerventilanordnung
Inventor: HITTLE CRAIG
IPC: F02B37/007
Filed: 2020-08-11
Abstract: Steuerventilanordnung (200) für ein Antriebssystem (5) mit einem Turboladersystem (100). Die Steuerventilanordnung (200) beinhaltet ein Steuerventil (235), das so ausgebildet ist, dass es die Stellung eines Turbinenaktors (155) und eines Verdichteraktors (175) steuert, indem Hydraulikflüssigkeit in die richtigen Kanäle geleitet wird. Die Steuerventilanordnung (200) beinhaltet ein hydraulisch angetriebenes Bypassventil (260), das bei Erregung die Durchflussbeschränkung der Hydraulikflüssigkeit reduzieren und die Betätigungsgeschwindigkeit des Turbinenaktors (155) erhöhen kann.
Patent DE-102020121191-A1 (DE)
Title: Spannmittel, Getriebe sowie Verwendung eines Zuführkanals und Verfahren zur Einstellung eines Lagerspiels eines Getriebes
Inventor: WOLTERS DOMINIK
IPC: F16B39/22
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Gewindesicherung. Hierzu wird unter anderem als Spannmittel eine Spannmutter (1) mit einem Gewinde (5) vorgeschlagen, wobei die Spannmutter (1) zumindest einen Zuführkanal (7) aufweist, über den eine Zuführung eines fließfähigen, vorzugweise flüssigen Gewindesicherungsmittels in das Gewinde (5) möglich ist, wenn die Spannmutter (1) bereits ordnungsgemäß verschraubt ist.
Patent DE-102020124315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: SAUER LARS
IPC: B29C51/44
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie sollen verbessert werden. Erreicht wird dies dadurch, dass die Stanzstation mit Aufnahmemittel und einem zur Durchlaufrichtung der Vorrichtung rechtwinklig bewegbaren Oberwerkzeug ausgerüstet ist zur Aufnahme der ausgetrennten Formteile und dass die Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen eine in und gegen die Durchlaufrichtung der Vorrichtung bewegbare Formteilaufnahme mit ersten Aufnahmemitteln aufweist zur Übernahme der Formteile von den Aufnahmemitteln der Stanzstation und zur Übergabe an die mit Aufnahmemitteln ausgerüstete Handlingsstation. Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass die Formteile in der Stanzstation von Aufnahmemitteln nach dem Austrennen aufgenommen und von der Formteilaufnahme mit Aufnahmemitteln in der Stanzstation übernommen werden und anschließend an die mit Aufnahmemitteln ausgestattete Handlingsstation zur Weiterverarbeitung übergeben werden.
Patent DE-102020124355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von innenhochdruckumgeformten Bauteilen aus metallischen nahtlosen oder geschweißten Rohren und Werkzeug zum Innenhochdruckumformen von Rohren
Inventor: WENZEL HOLGER
IPC: B21D26/033
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von innenhochdruckumgeformten Bauteilen aus metallischen nahtlosen oder geschweißten Rohren (6) mit einem ersten und einem zweiten Rohrende (6), umfassend die Schritte: - Einlegen des Rohres (6) in ein aus Ober- und Unterwerkzeug (2', 2") bestehendes Innenhochdruck-Umformwerkzeug (2), - Schließen des Innenhochdruck-Umformwerkzeugs (2), - Zusammendrücken und damit druckdichtes Verschließen des ersten Rohrendes (6') mittels eines aus Ober- und Unterwerkzeug (3', 3") bestehenden Quetschwerkzeugs (3) bereits vor oder erst während des Schließens des Innenhochdruck-Umformwerkzeugs (2),- Abdichten des zweiten Rohrendes (6) mittels eines axial verschiebbaren Dichtwerkzeugs, - Innenhochdruckumformen des Rohres (6) zu einem Bauteil. Um ein kostengünstiges Verfahren anzugeben, welches die Abdichtung zum Beispiel bei komplex vorgebogenen Rohren vereinfacht, die nur einseitig mittels axial verschiebbarer Dichtstempel abgedichtet werden können, wird vorgeschlagen, dass im Zuge des Zusammendrückens des ersten Rohrendes (6') Vertiefungen (10) mittels des Quetschwerkzeugs (3) in das erste Rohrende (6') eingeformt werden. Auch betrifft die Erfindung ein Werkzeug hierfür.
Patent DE-102020124913-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung, Fahrzeuganzeigeverfahren und Speichermedium, das ein Fahrzeuganzeigeprogramm speichert
Inventor: OGATA RYO
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung umfasst: eine erste Anzeigevorrichtung, die in einer Fahrzeugkabine angeordnet ist; eine zweite Anzeigevorrichtung, die in der Fahrzeugkabine und separat von der ersten Anzeigevorrichtung angeordnet ist; einen Speicher; und einen Prozessor, der mit dem Speicher verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er: einen Strecken- bzw. Fahrplan eines Fahrzeugs festlegt, eine geplante Aktion des Fahrzeugs auf der ersten Anzeigevorrichtung auf Basis des Fahrplans anzeigt und die geplante Aktion auf der zweiten Anzeigevorrichtung in einem Fall anzeigt, in dem zumindest eines von einem Abstand oder einem Zeitintervall zu der geplanten Aktion einen vorgeschriebenen Wert oder weniger erreicht hat.
Patent DE-102020127225-A1 (DE)
Title: Flächenbearbeitungsgerät mit einem schwenkbaren Handgriff
Inventor: VAHLDIEK UTZ
IPC: A47L9/32
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2) und einem über ein Gelenk (3) schwenkbar an dem Gerätegehäuse (2) gelagerten Handgriff (4), wobei das Gelenk (3) einen dem Gerätegehäuse (2) zugeordneten Geräteteil (5) und einen dem Handgriff (4) zugeordneten Griffteil (6) aufweist, wobei der Geräteteil (5) und der Griffteil (6) mittels eines Fixierelementes (7) in zumindest zwei verschiedenen Stellungen relativ zueinander fixierbar sind. Um ein komfortables Schwenken und Fixieren des Handgriffs (4) des Flächenbearbeitungsgerätes (1) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Fixierelement (7), der Geräteteil (5) und der Griffteil (6) zumindest bezogen auf deren für die Bereitstellung der Funktion des Gelenkes (3) miteinander wechselwirkende Teilbereiche zylindrisch ausgebildet und zueinander koaxial angeordnet sind, wobei der Griffteil (6) rotierbar an dem Geräteteil (5) gelagert ist, und wobei das Fixierelement (7) ausgebildet ist, den Griffteil (6), insbesondere unter Nutzung der Rückstellkraft eines zwischengeordneten Federelementes (8), so gegen den Geräteteil (5) zu pressen, dass die Rotierbarkeit des Griffteils (6) reversibel verhindert ist.
Patent DE-102020129258-A1 (DE)
Title: Packungsgebinde für Produkte der Zigarettenindustrie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KÖSTER JOHANN
IPC: B65B19/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Packungsgebinde für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei mehrere Packungen (11) mit Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt zu einem Packungsgebinde (10) zusammengestellt sind, und wobei die Packungen (11) des Packungsgebindes (10) in mehreren Packungsreihen (12) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen wenigstens zwei benachbarten Packungsreihen (12) eine Einlage (21) aus flexiblem, vorzugsweise dünnem, Verpackungsmaterial angeordnet ist, und dass die Packungen (11) der beiden Packungsreihen (12) über an der Einlage (21) angeordnete Klebeflächen (22) mit der Einlage (21) lösbar verbunden sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung solcher Produkte
Patent DE-102020130842-A1 (DE)
Title: Vorrichtungskontakte in integrierten-schaltkreis-strukturen
Inventor: BOUCHE GUILLAUME
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-11-23
Abstract: [244] Im vorliegenden Text werden Vorrichtungskontakte in Integrierten-Schaltkreis-Strukturen (IC-Strukturen) besprochen. In einigen Ausführungsformen kann eine IC-Struktur enthalten: einen ersten Source/Drain (S/D)-Kontakt; einen Gate-Kontakt, wobei der Gate-Kontakt in Kontakt mit einem Gate und mit dem ersten S/D-Kontakt steht; und einen zweiten S/D-Kontakt, wobei eine Höhe des zweiten S/D-Kontakts geringer ist als eine Höhe des ersten S/D-Kontakts.
Patent DE-102020132177-A1 (DE)
Title: Axiales federblechfreies Foliengaslager
Inventor: SCHWEIZER BERNHARD
IPC: F16C17/12
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein axiales, Federblech-freies Foliengaslager (100) umfasst eine Grundplatte (110), eine relativ zu der Grundplatte (110) drehbare Rotorscheibe (120), und multifunktionale Deckfolien (131, 132, 133, 134). Die multifunktionalen Deckfolien (131, 132, 133, 134) sind jeweils mit der Grundplatte (100) verbunden und weisen eine Oberfläche (1301) auf, die ausgebildet ist, um als Gleitlagerfläche für die Rotorscheibe (120) zu dienen. Die multifunktionalen Deckfolien (131, 132, 133, 134) sind zudem jeweils ausgebildet, um bei einer Drehung der Rotorscheibe (120) relativ zu der Grundplatte (110) durch einen Druck eines dazwischen befindlichen Gases (50) deformiert zu werden und so einen mit dem Gas (50) ausgefüllten Lagerspalt (60) zwischen der Rotorplatte (120) und der Grundplatte (110) auszubilden, und um mit der Grundplatte (110) einen Zwischenraum zu begrenzen, wobei der Zwischenraum frei von einem Federblech (120) oder einem Überlappungsabschnitt mit einer jeweils anderen multifunktionalen Deckfolie (131, 132, 133, 134) ist.