baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006477-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem mit einem ersten konischen Lager und einem dem ersten konischen Lager entgegenwirkenden zweiten konischen Lager, wobei die beiden konischen Lager entlang einer feststehenden Welle angeordnet sind, wobei jedes konische Lager in an der Welle angeordnetes konisches Lagerbauteil und eine zugeordnete Lagerbuchse aufweist, deren Lagerflächen durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß weist die Welle einen maximalen Durchmesser WD von mindestens 3,5 mm auf, und die konischen Lagerbauteile einen maximalen Durchmesser KD von mindestens 6,5 mm, wobei das Verhältnis zwischen dem maximalen Durchmesser KD der konischen Lagerbauteile und dem maximalen Durchmesser der Welle WD höchstens 1,855 beträgt.
Patent DE-102015007859-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: GÄRTNER JAN
IPC: F02G5/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine. Diese Abwärmenutzungsvorrichtung (1) umfasst einen Ejektorkreislauf (2) zur Kühlung einer der Verbrennungskraftmaschine zugeführten Ladeluft. Erfindungsgemäß umfasst die Abwärmenutzungsvorrichtung (1) einen Rankine-Kreislauf (3) nach Art eines Clausius-Rankine-Kreisprozesses, welcher mit dem Ejektorkreislauf (2) fluidisch koppelbar oder gekoppelt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Abwärmenutzungsvorrichtung (1).
Patent DE-102015011646-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mehrteiliger berührungssensitiver Bildschirmeinrichtung
Inventor: GÖHLER THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer berührungssensitiven Bildschirmeinrichtung (2) zum Anzeigen von Graphikelementen (35, 36) und zum Empfangen einer Benutzereingabe (20, 28) sowie mit einer Steuereinrichtung (5) zum Erzeugen der Graphikelemente (35, 36) und zum Bereitstellen eines Steuersignals (29) für zumindest ein Fahrzeuggerät (6) in Abhängigkeit von der Benutzereingabe (20, 28). Die Bildschirmeinrichtung (2) soll sowohl für die Anzeige der Gaphikelemente (35, 36) als auch für das Empfangen der Benutzereingabe (20, 28) eine geeignete Position aufweisen. Die Erfindung sieht vor, dass die Bildschirmeinrichtung (2) ein erstes Bildschirmelement (3) und ein baulich von dem ersten Bildschirmelement (3) getrenntes zweites Bildschirmelement (4) aufweist, wobei jedes Bildschirmelement (3, 4) eine jeweilige berührungssensitive Anzeigefläche (11, 12) aufweist und die Anzeigeflächen (11, 12) in einer jeweiligen Gebrauchsstellung (13, 14) der Bildschirmelemente (3, 4) in einem stumpfen Winkel (15) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015011843-A1 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftversorgungseinrichtung (14) für ein Brennstoffzellensystem (1) in einem Fahrzeug (15), mit einer Zuluftleitung (7) zu der Brennstoffzelle (2), welche eine Ansaugöffnung (8), eine Luftfördereinrichtung (6) und ein Absperrventil (14) aufweist. Die erfindungsgemäße Luftversorgungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluftleitung (7) in Strömungsrichtung vor dem Absperrventil (14) und der Luftfördereinrichtung (6) eine Öffnung (17) zur Umgebung hin aufweist.
Patent DE-102015013282-A1 (DE)
Title: Gleitkörperanordnung für einen Schwingungstilger
Inventor: KOBUS FRANZ
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleitkörperanordnung (10) für einen Schwingungstilger mit – wenigstens einem ersten Gleitkörper (12) mit einer ersten Gleitfläche (18), und – wenigstens einem zweiten Gleitkörper (14) mit einer zweiten Gleitfläche (20), wobei der wenigstens eine erste Gleitkörper (12) und der wenigstens eine zweite Gleitkörper (14) miteinander derart verbunden sind, dass der wenigstens eine erste Gleitkörper (12) und der wenigstens eine zweite Gleitkörper (14) durch eine Relativbewegung relativ zueinander voneinander trennbar sind.
Patent DE-102015015041-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem wiederverwendbaren Teil und einem Einwegteil
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: A61B1/05
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (1) mit einem einen Schaft (4) aufweisenden Schaftelement (2), einem an einem proximalen Endbereich (5) des Schaftelementes (2) mit dem Schaftelement (2) verbundenen Handstück (3) und einem in einem distalen Endbereich (6) des Schaftelementes (2) eingesetzten Kameramodul (7), wobei dass das Endoskop (1) aus einem wiederverwendbaren Teil (8) und einem vom wiederverwendbaren Teil (8) abnehmbaren Einwegteil (9) besteht, wobei diese beiden Teile (8, 9) über zumindest eine Schnittstelle (10) miteinander koppelbar oder gekoppelt sind.
Patent DE-102015016445-A1 (DE)
Title: Restorer-Pflanze
Inventor: WILDE PEER
IPC: A01H1/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Bereitgestellt werden Hybridgetreide, die durch Restauration der Pollenfertilität für die Pampa cytoplasmatische männliche Sterilität (P CMS) erhalten werden, und sich durch einen verminderten Linkage Drag auszeichnen. Es werden Pflanzen zur Verfügung gestellt, insbesondere Roggen, die als männlicher Pollenelter in der Lage sind, die Pollenfertilität für die P CMS zu restaurieren. Des Weiteren werden das Nukleinsäuremolekül, das die notwendigen Informationen zur Restauration der P CMS trägt, DNA und Vektoren, die ein solches Nukleinsäuremolekül enthalten, entsprechende Wirtszellen sowie ein durch das Nukleinsäuremolekül kodierbares Protein und dagegen gerichtete Antikörper beschrieben. Ferner werden Verfahren zur Herstellung von entsprechenden Hybridpflanzen und transgenen Pflanzen bereitgestellt.
Patent DE-102015105804-A1 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle
Inventor: RATH PHILIPP
IPC: B02C17/18
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rührwerkskugelmühle mit Fluidkreislauf, welche einen Mahlbehälter und einen axial gleichmäßig beabstandet um diesen herum angeordneten Mantelbehälter mit zwischen den Behältern ausgebildetem Hohlraum aufweist. Erfindungsgemäß wird der Fluidkreislauf an wenigstens einem Flansch durch wenigstens eine dort eingebrachte Flanschdurchführung geleitet, wobei eine erste Öffnung der wenigstens einen Flanschdurchführung in einer orthogonal zur Außenfläche des Mantelbehälters stehenden Seitenwand des entsprechenden Flansches ausgeführt ist.
Patent DE-102015105869-A1 (DE)
Title: Sitzlehne mit integriertem Ablagefach
Inventor: PYWELL JAMES F
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-17
Abstract: A number of variations may include a vehicle seatback having a storage sleeve.
Patent DE-102015109281-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Soundaktuator
Inventor: HILLERS TOBIAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für einen Soundaktuator an einer Fahrzeugstruktur umfasst einen Gewindebolzen, der mitsamt dem Aktuator von einer gleichen Seite montierbar ist.
Patent DE-102015110521-A1 (DE)
Title: Drehklemmbaugruppe
Inventor: CHENG DECHANG
IPC: F16B21/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft eine Drehklemmbaugruppe, aufweisend eine erste Halterung, ein bewegliches Drehstück, eine zweite Halterung und ein Klemmstück, wobei das bewegliche Drehstück ein rundes Loch besitzt, durch das die erste Halterung und die zweite Halterung verbunden werden, wobei in der Mitte zwischen den zwei Halterungen ein säulenartiger Vorsprung ausgebildet ist und daran das Loch angeordnet ist, wobei nach der Verbindung der ersten Halterung und der zweiten Halterung ein Raum für das Klemmstück angeordnet ist, wobei am Rand des Loches mindestens eine erste Nut und eine zweite Nut angeordnet sind, wobei das Klemmstück in die erste Nut und die zweite Nut klemmend gepasst werden kann, wobei die Klemmung zwischen dem Klemmstück und dem beweglichen Drehstück dadurch kontrolliert wird, dass sich das Klemmstück in Richtung der Achsenmitte des säulenartigen Vorsprungs hebt und senkt. Das Gebrauchsmuster ermöglicht die Steuerung der Drehung, indem man den Einstellhebel dreht. Egal, ob er gegen den Uhrzeigersinn oder im Uhrzeigersinn gedreht wird, ist die Steuerung der Drehung immer möglich, was die Bedienung der Drehung äußerst leicht macht. Zugleich ist die Dicke des Klemmstücks unabhängig von der Größe der anderen Elemente, was die mechanische Festigkeit in höchstem Maße verbessert.
Patent DE-102015112743-A1 (DE)
Title: Quer zur Fahrtrichtung verschiebbare Entladevorrichtung eines Futtermischwagens mit Kratzboden
Inventor: SCHACHT SEBASTIAN
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine quer zur Fahrtrichtung verschiebbare Entladevorrichtung eines Futtermischwagens (1), welche unterhalb einer Auswurföffnung (2) eines Mischbehälters (3) auf einem Führungsrahmen (4) angeordnet ist und das auszubringende Mischfutter mittels eines endlosen Förderelementes (5) seitlich neben dem Futtermischwagen (1) ablegt, wobei das Förderelement (5) einen Schubrahmen (6) umläuft, welcher ein Mittelstück (7) und wenigstens eine über eine Drehachse (8, 9) an das Mittelstück (7) gekoppelte Schwinge (10, 11) umfasst. Die die wenigstens eine Schwinge (10, 11) ist in Mittelstellung (M) in einer gestreckten Lage angeordnet ist und steht nicht offensichtlich über die Außenkontur des Futtermischwagens (1) hervor, so dass in dieser Lage das Mischfutter in Futtergängen oder niedrigen Futtertrögen, zu einer Entladeseite wahlweise links oder rechts ablegbar ist. Die Schwinge (10, 11) ist um einen Winkel (α) in eine Schrägstellung schwenkbar ist, so dass das auszubringende Mischfutter aus einer erhöhten Abwurfposition (12') zur Entladeseite hin ablegbar ist. Bekannte Entladevorrichtungen sind mit einem umlaufenden Förderband ausgerüstet um so das Eindringen von Futtergut in den Bereich zwischen Mittelstück und Schwinge zu verhindern. Solche umlaufenden Förderbänder sind teuer und in Abhängigkeit von den Einsatzbedingungen verschleißanfällig. Um diese Nachteile zu beseitigen wird vorgeschlagen, dass: – als Förderelement (5) ein Kratzboden (13) mit wenigstens zwei endlosen Zugsträngen (14) und in Abständen daran angeordneten Förderleisten (15) vorgesehen ist, – das Mittelstück (7) eine Bodenplatte (16) umfasst, die im Bereich der Drehachse (8, 9) eine mit einem Radius (R) um die Drehachsen (8, 9) gekrümmte Kontur (17, 18) aufweist, – die Schwinge (10, 11) eine Bodenplatten (20, 21) mit einer Außenkante (22, 23) umfasst, welche an die Oberfläche (24) der Bodenplatte (16) des Mittelstücks (7) angrenzt, so dass ein Abstand (x) zwischen der Außenkante (22, 23) und der Oberfläche (24) unabhängig vom Schwenkwinkel (α) der Schwinge (10, 11) ist.
Patent DE-102015116492-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung zum Ansteuern von mehreren Leuchtdioden und Befehls- und / oder Meldegerät mit der Steuerschaltung
Inventor: WEYAND MATTHIAS
IPC: G09G3/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerschaltung zum Ansteuern von zumindest zwei verschieden farbigen Leuchtdioden, denen jeweils ein Vorwiderstand vorgeschaltet ist, und die einander parallel angeordnet sind, wobei jede der Leuchtdioden unabhängig von den anderen Leuchtdioden ansteuerbar ist, und wobei zumindest einer ersten der Leuchtdioden zumindest ein Zusatzwiderstand zugeordnet ist, dem ein elektrischer Schalter zugeordnet ist, wobei der Zusatzwiderstand mit seinem elektrischen Schalter entweder überbrückbar ist, oder zuschaltbar ist, so dass sich ein die erste Leuchtdiode durchfließender Strom ändert. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Leuchtmelder mit einer solchen Steuerschaltung.
Patent DE-102015117163-A1 (DE)
Title: Blattfördergerät und Bilderzeugungsgerät
Inventor: SATO KENGO
IPC: G03G15/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Blattfördergerät (20) ist mit einer ersten Dreheinrichtung (24a), einer zweiten Dreheinrichtung (24b), einem Nockenbauteil (37d), das eine Position der zweiten Dreheinrichtung (24b) mit Bezug auf die erste Dreheinrichtung (24a) ändert, einer Antriebseinheit (M) und einem Lastabschnitt (46b) ausgestattet, der eine Last bei einer Drehung des Nockenbauteils (37d) aufbringt. Der Lastabschnitt weist einen Kontaktbauteil (47) mit einer Nockenfläche (53), die an einer Seitenfläche ausgebildet ist, ein Anlagebauteil (48), das in der Lage ist, an der Nockenfläche (53) anzuliegen, und ein Vorspannbauteil (49) auf, das eines von dem Kontaktbauteil (47) und dem Anlagebauteil (48) zu dem anderen hin vorspannt. Eine Vorspannkraft des Vorspannbauteils (49) wird in eine Kraft, die eine Last auf das sich drehende Nockenbauteil (37d) aufbringt, durch die Nockenfläche (53) entgegengesetzt zu einer Drehrichtung umgewandelt, in der das Nockenbauteil durch die Antriebseinheit (M) angetrieben wird.
Patent DE-102015119018-A1 (DE)
Title: Wasserabflussvorrichtung für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzellensystem, beweglicher Körper und Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: OGAWA TOMOHIRO
IPC: H01M8/04828
Filed: 2015-11-05
Abstract: Es ist eine Aufgabe eine Technik zur Verfügung zu stellen, die einen übermäßigen Wasserabfluss von einer Brennstoffzelle verhindert. Eine Wasserabflussvorrichtung für eine Brennstoffzelle, die Wasser vom Inneren einer Brennstoffzelle ablässt, enthält: ein Spülgaszufuhrsystem; eine Betriebseinheit; eine Wasserabflusssteuerung; und eine Wassergehaltserfassungseinheit. Die Betriebseinheit empfängt einen Wasserabflussbefehl von einem Nutzer, um eine Anweisung zum Ausspülen von Wasser vom Inneren der Brennstoffzelle durch das Spülgaszufuhrsystem zu geben. Wenn der durch die Wassergehaltserfassungseinheit erhaltene Wassergehalt gleich oder niedriger einem vordefinierten Wert ist, führt die Wasserabflusssteuerung eines von Folgendem aus: (i) einen Prozess zum Annullieren des Wasserabflussbefehls, der von der Betriebseinheit empfangen wird; oder (ii) einen Prozess zum Verändern einer Prozessbedingung des Spülprozesses, um eine Wassermenge, die durch den Spülprozess abgelassen wird, im Vergleich zu einer Wasserabflussmenge zu verringern, wenn der erhaltene Wassergehalt höher als der vordefinierte Wert ist.
Patent DE-102015119216-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: F02P23/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor (12) zur Zündung eines Verbrennungsgemischs (16) in einem Brennraum (14) des Verbrennungsmotors (12), wobei eine Zündung des Verbrennungsgemischs (16) mittels eines Lasers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikrodisplay (18) mit mindestens zwei lichtemittierenden Dioden (20) vorgesehen ist, mit welchen mehrere Lichtstrahlen (38) hochenergetischer Dichte in den Brennraum (14) des Verbrennungsmotors (12) einkoppelbar sind, wobei die mindestens zwei lichtemittierenden Dioden (20) jeweils einen Lichtstrahl (38) hoher Energiedichte emittieren, welcher geeignet ist, um ein Verbrennungsgemisch in dem Brennraum (14) des Verbrennungsmotors (12) zu zünden. Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (12) mit mindestens einem Brennraum (14), in dem ein zündfähiges Verbrennungsgemisch (16) bevorratet und gezündet werden kann, wobei der Verbrennungsmotor (12) ein Fenster (32) zur Einkopplung eines hochenergetischen Lichtstrahls (38) und eine solchen Zündvorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102015120525-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Toilettensitz, Käfig, Käfigmutter, Verwendung, Anordnung und Verfahren
Inventor: KRÄMER JÖRG
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für einen Toilettensitz, umfassend einen Käfig (10), der mit einem Toilettenbecken verbindbar ist, und eine Käfigmutter (20), die in dem Käfig (10) aufgenommen ist und ein Gewinde aufweist, in das ein Befestigungsmittel (30) für den Toilettensitz einschraubbar oder eingeschraubt ist. Das Befestigungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Käfigmutter (20) mindestens einen Profilvorsprung (21) aufweist, der über eine Außenfläche der Käfigmutter (20) vorsteht und in einen an den Profilvorsprung (21) angepassten Schlitz (11) des Käfigs (10) eingreift.
Patent DE-102015120629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung des Bordnetzes eines Schiffes mit Landstrom
Inventor: PETROVIC BOZIDAR
IPC: B63J99/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung des Bordnetzes eines Schiffes mit Landstrom, mit einem Anschluss am Schiff für eine Steckverbindung mit einem Land-Netzanschluss und einem Transformator zur Umwandlung der Landnetz-Mittelspannung auf Bordnetzspannung, wobei der schiffsseitige Anschluss an die elektrische Verbindung zwischen einem mit Mittelspannung betriebenen Verbraucher und einem Transformator angeschlossen ist, welcher die Bordnetzspannung in Mittelspannung transformiert und in der elektrischen Verbindung zwischen dem schiffsseitigen Landanschluss und dem Verbraucher ein erster Schalter angeordnet ist.
Patent DE-102015122877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Fahrzeugs und System hierzu
Inventor: BRACKMANN LUDWIG
IPC: G06Q30/04
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Fahrzeugs (1) zur Beförderung wenigstens einer Person (2), wobei die Beförderung an einem Startort (10) beginnt, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:  – Bestimmen eines Zielortes (11) durch die wenigstens eine Person (2),  – Identifikation wenigstens eines Werbetreibenden (12) an einem Werbeort (13),  – Bestimmen eines Kontaktes der Person (2) mit dem Werbetreibenden (12) während der Beförderung vom Startort (10) an den Zielort (11),  – Berechnen von Beförderungskosten an die Person (2) in Abhängigkeit des Kontaktes der Person (2) mit dem Werbetreibenden (12), wobei  – die Beförderungskosten bei stärkerer Kontaktintensität der Person (2) mit dem Werbetreibenden (12) sinken. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zur Erhebung der Beförderungskosten mit einem Server (100).
Patent DE-102015200639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Abluft
Inventor: AHLMER PETER
IPC: F24F7/06
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Absaugen von Abluft mit wenigstens einem Ablufteinlass (10), wenigstens einem Gebläse (3) und wenigstens einem Abluftauslass (6), der mit der Außenseite eines Gebäudes in Verbindung steht. .... Erfindungsgemäß sind eine erste untere Einrichtung (1) mit dem wenigstens einen Ablufteinlass (10), mit einem ersten Gebläse (3) und mit wenigstens einer Abblasöffnung (18), eine zweite obere Einrichtung (2) mit wenigstens einer Einsaugöffnung (11) und mit dem wenigstens einen Abluftauslass (6) und ein zweites Gebläse (4) vorgesehen, wobei die erste untere Einrichtung (1) und die zweite obere Einrichtung (2) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102015200689-A1 (DE)
Title: Motoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUNSTHEIMER JENS
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motor (11), einer wenigstens einen Katalysator (16) aufweisenden Abgasnachbehandlungsanordnung (15) und einem Abgaswärmerückgewinnungssystem (17), wobei das Abgaswärmerückgewinnungssystem (17) bezogen auf den Abgasstrom stromaufwärts der Abgasnachbehandlungsanordnung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102015202354-A1 (DE)
Title: Motorregelung und -diagnose
Inventor: KUMAR PANKAJ
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es werden Ausführungsformen für eine Motor-Auspuffanlage bereitgestellt. Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren ein Anpassen einer Kraftstoffeinspritzmenge auf der Grundlage einer gebrochenzahligen Oxidationsstufe eines Katalysators, wobei die gebrochenzahlige Oxidationsstufe auf Reaktionsraten einer Mehrzahl von Abgasspezies entlang einer Längsachse eines Katalysators und einem Satz axial gemittelter Stoffbilanz- und Energiebilanzgleichungen für eine fluide Phase und einen Washcoat des Katalysators beruht und außerdem auf einer Rückmeldung von einem stromab gelegenen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor beruht. Auf diese Weise kann ein vereinfachtes Katalysatormodell zum Regeln eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses verwendet werden.
Patent DE-102015202840-A1 (DE)
Title: Insassenkommunikationssystem und Steuerverfahren
Inventor: COLELLA NICHOLAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Insassenkommunikationssystem (OCS) und ein Steuerverfahren, welche einem Insassen der hinteren Reihe ein Erlebnis und eine vollständige Steuerung geben, um einen unbehinderten Zugang zu Fahrzeugmerkmalen zu ermöglichen, die typischerweise den Insassen der vorderen Zone bereitgestellt werden. Das OCS weist eine Hauptsteuereinrichtung der hinteren Zone auf, welche mehrere ausgewählte Fahrzeuguntersysteme innerhalb des Insassenkommunikationssystems steuert, und es weist eine Steuereinrichtung der vorderen Zone auf, die in elektrischer Kommunikation mit der Hauptsteuereinrichtung der hinteren Zone steht, welche von der Hauptsteuereinrichtung der hinteren Zone gesteuert wird. Ein Kommunikationsmodul kommuniziert mit der Hauptsteuereinrichtung der hinteren Zone und der Steuereinrichtung der vorderen Zone, wobei die Hauptsteuereinrichtung der hinteren Zone, die Steuereinrichtung der vorderen Zone und das Kommunikationsmodul über das Kommunikationsmodul in operativer Kommunikation miteinander und mit einem Fahrzeugkommunikationsnetz stehen, um die mehreren ausgewählten Fahrzeuguntersysteme zu steuern, so dass die Hauptsteuereinrichtung der hinteren Zone die Steuerung der Steuereinrichtung der vorderen Zone über das Kommunikationsmodul aktiviert, deaktiviert oder begrenzt.
Patent DE-102015203490-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Betätigungseinrichtung zum Einleiten eines automatischen Abschaltvorgangs einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RECKER EIKE
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung für eine Start-Stopp-Automatik einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs mit Automatikgetriebe oder automatisiertem Getriebe, welche eingerichtet ist, im Betrieb des Kraftfahrzeugs ein automatisches Abschalten der Antriebsmaschine einzuleiten, wenn zumindest in etwa Fahrzeugstillstand erkannt wird und das Bremspedal betätigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die Steuervorrichtung eingerichtet ist, die Schaltstellung einer Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen zu erfassen, und basierend auf gewählten Schaltstellung der Betätigungseinrichtung einen automatischen Abschalt- oder Anschaltvorgang der Antriebsmaschine einzuleiten. Die Erfindung bezieht sich zudem auf eine entsprechend ausgestaltete Betätigungseinrichtung.
Patent DE-102015203750-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für einen Leistungsschalter und Leistungsschalter
Inventor: FANDERL ALEXANDER
IPC: H01H71/10
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es wird eine Entriegelungsvorrichtung für einen Leistungsschalter offenbart, die einen Stößel zur Betätigung einer Auslöseeinheit des Leistungsschalters und ein Haltesystem umfasst, welches bei Unterschreiten der Kraft eines Aktuators auf den Stößel diesen blockiert und bei Überschreiten der Kraft des Aktuators auf den Stößel diesen freigibt zur Betätigung der Auslöseeinheit.