baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018925-A1 (DE)
Title: Hollow fiber bundle for hollow fiber assembly for filtering devices, particularly dialyzers, is made from multiple individual hollow fibers, where hollow fiber bundle is incorporated in filter devices, particularly dialyzers
Inventor: REUSCHENBACH HERMANN
IPC: A61M1/18
Filed: 2011-04-28
Abstract: The hollow fiber bundle (1) has layers (3,4,5) with a specific number of hollow fibers and is made from multiple individual hollow fibers, particularly shaped as a wave line. The hollow fiber bundle is incorporated in filter devices, particularly dialyzers. The individual layers of the hollow fiber bundle are arranged in the form of a helix in clockwise direction around inside hollow fibers. Another layer of the hollow fiber bundle is arranged as helix in the counterclockwise direction. An independent claim is also included for a method for manufacturing a hollow fiber bundle.
Patent DE-102011051235-A1 (DE)
Title: Device useful for producing spiral plastic threads, comprises a mono-filament plant for producing a plastic thread, and a coiling machine for forming plastic thread into a coil
Inventor: VONDERHEID CLAUS
IPC: D01F6/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Device (1) comprises a mono-filament plant (2) for producing a plastic thread (6), and at least one coiling machine (3) for forming a plastic thread into a coil (17), where an uninterrupted supply of the plastic filament to the outlet is provided from the mono-filament plant in at least one coiling machine. An independent claim is also included for manufacturing spiral plastic threads, comprising producing plastic thread in mono-filament plant, where the plastic thread produced in the mono-filament plant is fed and spiraled without interruption in coiling machine downstream to the mono-filament plant.
Patent DE-102011051318-A1 (DE)
Title: Interne airbag-vorrichtung
Inventor: CHOI HYEONG HO
IPC: B60R21/213
Filed: 2011-06-24
Abstract: Eine interne Airbag-Vorrichtung weist einen Gasgenerator (110), ein Airbag-Gehäuse (120), welches in einem Dach (3) im Bereich zwischen einem Vordersitz (1) und einem Rücksitz (2) eingebaut ist, und einen Airbag (130) auf, welcher im Airbag-Gehäuse (120) aufgenommen ist, um sich durch ein Gas, das vom Gasgenerator (110) bereitgestellt wird, nach unten entfalten zu können, wobei der Airbag (130) einen horizontalen Airbag-Abschnitt (131), der vom Dach (3) gehalten wird, während bei seiner Entfaltung das Gas dort hinein gelangt; und einen vertikalen Airbag-Abschnitt (132) aufweist, der mit dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) in Fluidverbindung steht und sich bei seiner Entfaltung von einem dem Rücksitz (2) gegenüberliegenden Ende des horizontalen Airbag-Abschnitts (131) aus nach unten erstreckt.
Patent DE-102011052226-A1 (DE)
Title: Kupplungspedalschalter für ein Fahrzeug
Inventor: LEE HYUNG MOO
IPC: B60K23/02
Filed: 2011-07-28
Abstract: Ein Kupplungspedalschalter (100) für ein Kraftfahrzeug kann umfassen: einen Schaltkörper (30), an dem ein erster festgelegter Kontaktpunkt (10) und ein zweiter festgelegter Kontaktpunkt (20) ausgebildet sind, die einen vorgegebenen Abstand zueinander haben, ein erstes elastisches Element (50), das in der Nähe des ersten festgelegten Kontaktpunkts (10) angeordnet ist, um eine elastische Kraft auf den oder in Richtung zu dem ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) auszuüben, und an dem ein erster Arbeitskontaktpunkt (40) ausgebildet ist, um selektiv den ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) zu kontaktieren, ein zweites elastisches Element (70), das in der Nähe des zweiten festgelegten Kontaktpunkts (20) angeordnet ist, um eine elastische Kraft in Richtung des zweiten festgelegten Kontaktpunkts (20) auszuüben, und an dem ein zweiter Arbeitskontaktpunkt (60) ausgebildet ist, um selektiv den zweiten festgelegten Kontaktpunkt (20) zu kontaktieren, ein Drehelement (80), das zwischen dem ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) und dem zweiten festgelegten Kontaktpunkt (20) angeordnet ist und das bei einer Drehung eines Pedals (16) gedreht wird, um eine Kraft auf das erste elastische Element (50) und das zweite elastische Element (70) derart auszuüben, dass der erste und der zweite festgelegte Kontaktpunkt (10, 20) selektiv den ersten und den zweiten Arbeitskontaktpunkt (40, 60) kontaktieren, und einen Anschluss (90), der mit dem ersten elastischen Element (50) und dem zweiten elastischen Element (70) verbunden ist, um ein Kontaktsignal des ersten und des zweiten festgelegten Kontaktpunkts (10, 20) mit dem ersten und dem zweiten Arbeitskontaktpunkt (40, 60) zu übertragen.
Patent DE-102011054264-A1 (DE)
Title: Garnspule mit Restlauffunktion
Inventor: SCHLEMANN DIETER
IPC: B65H75/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Garnspule für Nähmaschinen mit Abspulkontrolle, insbesondere für Unterfaden, mit einer Welle (10) und zwei bevorzugt an beiden Wellenenden (11, 12) angeordneten Flanschen (13, 14), wobei der zur Abspulkontrolle der Nähmaschine zeigende Flansch (14) an der Spulenwelle (10) frei drehbar um die Spulenachse gelagert ist, wobei die unterste Lage eines auf die Garnspule aufgewickelten Nähgarns die freie Drehbarkeit des Flansches (14) hemmt.
Patent DE-102011077055-A1 (DE)
Title: Active agent combination, useful in cosmetic preparation and as an active substance against bacteria, fungus and virus, and as deodorant or antiperspirant active agent, comprises epsilon-polylysine and aromatic esters
Inventor: KLUETER SABINE
IPC: A61K8/64
Filed: 2011-06-07
Abstract: Active agent combination comprises epsilon -polylysine and one or more aromatic esters. ACTIVITY : Antibacterial; Fungicide; Virucide. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011078185-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere von einer Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung, mit einer Halteeinheit (10a–10g), die ein Halteelement (12a–12g) aufweist, wobei das Halteelement (12a–12g) eine Kederschiene (70a–70g) umfasst, die dazu vorgesehen ist, eine Wischleiste (40a–40g) formschlüssig aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Vertikalwandung (62a–62g, 64a–64g) der Kederschiene (70a–70g) mit zumindest einer Horizontalwandung (66a–66g, 68a–68g) der Kederschiene (70a–70g) einen spitzen Winkel (32a–32g, 34a–34g) einschließt.
Patent DE-102011078278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bilderzeugung und Bildauswertung
Inventor: SCHEUERING MICHAEL
IPC: G16H30/40
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zur Bilderzeugung und Bildauswertung im Medizinbereich, wobei mittels einer vorgegebenen medizinischen Modalität (8), insbesondere einem Computertomographen (8), in Abhängigkeit von vorgegebenen Modalitäts-Parametern Rohdaten erzeugt werden (VS4), wobei aus den Rohdaten mit Hilfe einer Bildrekonstruktion in Abhängigkeit von vorgegebenen Rekonstruktions-Parametern Bilddaten erzeugt werden (VS5) und wobei die Bilddaten mittels einer vorgegebenen Analyseanwendung ausgewertet werden (VS6). Zuvor jedoch schlägt eine Hilfsanwendung automatisch einen auf die vorgegebene Analyseanwendung und/oder auf vorgegebene Patienteninformationen abgestimmten Satz Parameterwerte vor für die Modalitäts-Parameter und/oder für die Rekonstruktions-Parameter (VS2).
Patent DE-102011078821-A1 (DE)
Title: Geteilter Wankstabilisator
Inventor: WITTMANN BERND
IPC: B60G21/10
Filed: 2011-07-07
Abstract: Geteilter Wankstabilisator eines Kraftfahrzeuges, zwischen dessen beiden Stabilisatorteilen (2a) ein Aktuator (1) für eine Torsion der Stabilisatorteile (2a) angeordnet werden kann, wobei wenigstens eines der Stabilisatorteile (2a) mit einem die Torsion übertragenden Anschlussteil (4a) zum Anschließen des Aktuators (1) versehen ist, wobei das Anschlussteil (4a) magnetisch kodiert ist.
Patent DE-102011080707-A1 (DE)
Title: Integrierte Niederleistungs-Hochspannungsschaltungen
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G05F1/10
Filed: 2011-08-09
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine integrierte Ultraniederleistungs-Hochspannungsschaltung (IC), die auch eine hohe elektromagnetische Kompatibilität (EMC) aufweist. Ausführungsbeispiele gehen auf den Wunsch nach einer Ultraniederleistungs-Hochspannungs-IC, die auch eine hohe EMC aufweist, ein, und weisen eine Hochspannungs-EMC-Schutzschaltung mit normalem Stromverbrauch auf, die mit einem Ultraniederleistungs-Niederspannungs-Oszillator gekoppelt ist, der einen Schlaf/Wach- bzw. Arbeitszyklus einer Hochspannungsschaltung steuert.
Patent DE-102011080745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur metallischen Beschichtung von metallischen Oberflächen durch stromloses Verkupfern
Inventor: KLEINLE MICHAEL
IPC: C23C18/38
Filed: 2011-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Behandeln einer metallischen Oberfläche eines Gegenstandes mit einer wässerigen Verkupferungslösung, mit der auf sauberen metallischen Oberflächen des Gegenstandes oder nach einer Vorbehandlung auf gereinigten metallischen Oberflächen eine erste Verkupferungslösung, die Cyanid-frei und frei von starkem Reduktionsmittel ist, zur Ausbildung einer ersten Kupferschicht oder Kupferlegierungsschicht als Sperrschicht oder/und als Konduktivschicht stromlos eingesetzt wird, sowie die Verwendung der nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Gegenstände.
Patent DE-102011081748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Öffnen von Behältern mit Schraubverschluss
Inventor: STAEDLER ANDREAS
IPC: B67B7/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatisierten Lösen oder/und Herstellen einer Schraubverbindung zwischen einem ersten (76) und einem zweiten Schraubverbindungsbauteil (78) mit einer ersten Fixiervorrichtung (14) und mit einer relativ zur ersten Fixiervorrichtung (14) um eine Relativdrehachse (R) drehbaren zweiten Fixiervorrichtung (16), wobei die jede Fixiervorrichtung (14, 16) einen ihr zugeordneten Aufnahmebereich (24, 38, 42) zur Aufnahme je eines ersten Schraubverbindungsbauteils (76, 78) umfasst, wobei weiter die jede Fixiervorrichtung (14, 16) ein ihr jeweils zugeordnetes Gehäuseteil (18, 36) und einen ihr ebenfalls zugeordneten, relativ zum Gehäuseteil (18, 36) verlagerbaren und zur gemeinsamen Bewegung mit dem Gehäuseteil (18, 36) festlegbaren Fixierelementträger (22, 40) umfasst, wobei jeder Fixierelementträger (22, 40) wenigstens ein Fixierelement (26) umfasst, welches verstellbar ist zwischen einer Fixierstellung, in der ein im zugeordneten Aufnahmebereich (24, 38, 42) aufgenommenes Schraubverbindungsbauteil (76, 78) bezüglich des zugeordneten Fixierelementträgers (22, 40) unter Mitwirkung des Fixierelementes (26) festgelegt ist, und einer Freigabestellung, in der ein Schraubverbindungsbauteil bezüglich des zugeordneten Fixierelementträgers (22, 40) nicht festgelegt ist, wobei zwischen jedem Gehäuseteil (18, 36) und dem wenigstens einen Fixierelement (26) des ihm zugeordneten Fixierelementträgers (22, 40) eine Übertragungsvorrichtung (32, 44) vorgesehen ist, welche zumindest während eines Abschnitts einer Relativverlagerung zwischen Gehäuseteil (18, 36) und dem ihm zugeordneten Fixierelementträger (22, 40) eine Verstellung des wenigstens einen Fixierelements (26) von der Freigabestellung in die Fixierstellung bewirkt, und wobei der erste und der zweite Fixierelementträger (22, 40) lösbar zur gemeinsamen Bewegung miteinander gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-102011088708-A1 (DE)
Title: Method for determining temperature of magnetic coil of lifting piston pump in motor car, involves determining temperature rise of coil with respect to reference temperature of resistance and electrical resistance at reference temperature
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: G01K7/16
Filed: 2011-12-15
Abstract: The method involves determining a power supply voltage of lifting magnets (223) of a lifting piston pump (22), and determining a coil current of a magnetic coil. Electrical resistance of the magnetic coil is calculated, and temperature rise of the magnetic coil is determined with respect to a reference temperature of the electrical resistance of the magnetic coil and electrical resistance of the magnetic coil at the reference temperature. The lifting magnets are controlled by a pulse width modulation. The voltage of the lifting magnets is adjusted by a lifting cylinder (222). Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising a set of instructions for executing a method for determining temperature of a magnetic coil of a lifting piston pump (2) a computer program product comprising a set of instructions for executing a method for determining temperature of a magnetic coil of a lifting piston pump.
Patent DE-102011101355-A1 (DE)
Title: Temperature sensor for measuring temperature during e.g. food product production, has calibration part with switch unit switching control unit from normal mode into calibration mode, if control unit determines presence of conditions
Inventor: PAPE DETLEF DIPL PHYS
IPC: G01K7/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: The sensor has a sensor element (3) i.e. electrical resistance thermometer, enclosed by a metal sensor housing (1) and cooperating with an in-situ calibration part arranged in the sensor housing. The calibration part comprises an integrated switch unit switching a control unit (5) from normal measuring mode to calibration mode, if the control unit determines the presence of necessary conditions e.g. electrical power for heating the sensor element, for calibration. The control unit starts calibrating the sensor element. A reference cell (6) partly surrounds the sensor element. An independent claim is also included for a method for operation of a temperature sensor.
Patent DE-102011103840-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Faserflockenspeiser, Karde, Reiniger o. dgl. zum Zu- und/oder Abfördern von Fasermaterial
Inventor: JACOBS BRITTA
IPC: D01G23/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Faserflockenspeiser, Karde, Reiniger o. dgl., zum Zu- und/oder Abfördern von Fasermaterial, arbeitet ein muldenförmiges Leitelement mit einer Leitfläche mindestens einer Förderwalze gegenüberliegend mit der bzw. diesen zusammen, wobei das Fasermaterial gegen die Leitfläche und an dieser entlang geführt wird. Um auf einfache Art die Zu- und/oder Abförderung des Fasermaterials ohne unerwünschtes Anhaften von Fasern zu ermöglichen, ist das der mindestens einen Förderwalze gegenüberliegende Leitelement durch mindestens einen Aktor in Vibrationen versetzbar.
Patent DE-102011104253-A1 (DE)
Title: Light metal wheel for motor vehicle, has spokes and spoke bars which are merged into outer rim flange to form intermediate spaces in which air guide elements radially extending from outer rim flange are arranged
Inventor: BILDHAEUSER HANS-PETER
IPC: B60B1/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: The wheel (1) comprises a wheel rim (2) having an inner rim, an outer rim base and an outer rim flange. The spokes (7) or spoke bars (8) of the wheel are merged into the outer rim flange, to form intermediate spaces (9) in which the air guide elements (10) radially extending from the outer rim flange are arranged. A rear wing structure (11) is formed at the outer circumference of the air guide elements.
Patent DE-102011106273-A1 (DE)
Title: Composition useful for brightening and/or coloring keratin fibers, preferably human hair, and for improving the brightening of blonding preparations and/or brightening dyes, comprises bicyclic urea- and/or thiourea derivative
Inventor: BROCKMEYER FABIAN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2011-07-01
Abstract: Composition comprises (in wt.%) at least one bicyclic urea- and/or thiourea derivative (0.01-10, preferably 0.1-5, based on its weight) (I). Composition comprises (in wt.%) at least one bicyclic urea- and/or thiourea derivative (0.01-10, preferably 0.1-5, based on its weight) of formula (I). X : O or S; and Ar : aryl. An independent claim is also included for lightening and/or coloring the keratin fibers, preferably human hair, comprising applying a cosmetic composition containing (I) on the keratin fibers, optionally subjecting to an exposure time, and washing. [Image].
Patent DE-102011106864-A1 (DE)
Title: Separating vanadium from fasting aluminum containing byproducts precipitated during production of titania comprises alkaline digestion of fast-products at a pH to form suspension, adjusting pH value of suspension and obtaining filtrate
Inventor: GNOTKE OLIVER
IPC: C01G31/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Selective separation of vanadium from fasting aluminum containing byproducts precipitated during the production of titania by the chloride process, comprises (a) alkaline digestion of the fast-products at a pH value of at least 11.5 and 150[deg] C, preferably 70-150[deg] C to form a suspension; and (b) adjusting the pH value of the suspension to 8-10 at at least 80[deg] C to precipitate aluminum hydroxide and obtaining a filtrate.
Patent DE-102011107083-A1 (DE)
Title: Device for lifting and lowering of doors in home, has handle which is provided for rotating support shaft, and attaching section is provided for pivotal attachment of handle at upper end of support shaft
Inventor: GEORGESCU PETER-RAUL
IPC: E06B7/28
Filed: 2011-07-11
Abstract: The device has a U-shaped iron profile (5) for introducing lower edge of the door, which is attached to main portion (1). A movable portion (2) having an internal thread is positioned inside the main portion. A support shaft (3) has a thread at bottom portion, a shoulder for carrying main portion and an upper end from which the main portion protrudes. The lower portion of supporting axis in the movable portion is screwed. A handle (4) is provided for rotating the support shaft, and attaching section (10) is provided for pivotal attachment of handle at the upper end of support shaft. An independent claim is included for method for operating the device for lifting and lowering of doors.
Patent DE-102011111060-A1 (DE)
Title: Grinding machine for processing workpiece, has impact sound sensor arranged at workpiece retention device such that contact sound, which arises during contact between workpiece and grinding disk, is determined by sensor
IPC: B24B47/22
Filed: 2011-08-24
Abstract: The machine has a rotary grinding disk (1) and a workpiece retention device (2) movably arranged to each other. An impact sound sensor (3) is arranged at the workpiece retention device in such a manner that contact sound, which arises during contact between a workpiece (4) and the grinding disk, is determined by the impact sound sensor. The workpiece is fastened to a round rotary table that is movably supported. The workpiece is in contact with the rotary grinding disk to produce sound waves transmitted to the rotary table. An independent claim is also included for a grinding method for processing a workpiece.
Patent DE-102011111698-A1 (DE)
Title: Method for performing log-in at computer system, involves passing user-specific information and/or another user-specific information by authentication instance to another authentication instance in which former instance is arranged
Inventor: HOEHNKE THORSTEN
IPC: G06F21/20
Filed: 2011-08-24
Abstract: The method involves reading user-specific information (PW1) by a man-machine interface e.g. keyboard, at a computer system. The user-specific information is delivered to an authentication instance of the computer system. The user-specific information and/or another user-specific information (PW2) are passed by the authentication instance to another authentication instance in which the former authentication instance is arranged. An independent claim is also included for a computer program comprising a set of instructions for performing log-in at a computer system.
Patent DE-102011115572-A1 (DE)
Title: Wet dual clutch transmission for vehicle, has regulating valve operably connected to pilot valve and hydraulic component, where regulating valve directs fluid to hydraulic component when actuated by pilot valve
Inventor: KAO CHI-KUAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2011-10-11
Abstract: The transmission has a pilot valve (412) including a micro-electro-mechanical systems (MEMS) based device and operably connected to a hydraulic operated component (410). The pilot valve is arranged for actuating the hydraulic component, and a regulating valve (414) is operably connected to the pilot valve and the hydraulic component. The regulating valve directs fluid to the hydraulic component when actuated by the pilot valve. A pressure sensor i.e. MEMS pressure transducer (420), is operably arranged between the pilot valve and the hydraulic component.
Patent DE-102011116275-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MEYDER VOLKHARDT
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für Fahrzeuge, wobei die Bedieneinrichtung einen dreidimensionalen durch Handkräfte plastisch verformbaren Grundkörper aufweist und unterhalb einer Außenschicht des Grundkörpers mindestens eine mindestens einem Finger einer Hand zuordenbare, durch die Handkräfte in ihrer Position veränderbare Sensorflächen zur Detektion von Fingerbetätigungsbewegungen angeordnet sind.
Patent DE-102011120042-A1 (DE)
Title: Bedienungsgriff-Aufbau für eine handbetriebene Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Ein Bedienungsgriff-Aufbau mit einer Pumpe in Form einer handbetriebenen Luftpumpe ist offenbart und umfasst eine Handgriff-Einheit (1) mit einem Handgriff (10) und einer Drehachse (31), und eine Pumpstab-Einheit (3), die mit der Handgriff-Einheit (1) schwenkbar gekoppelt ist und um ein Schwenkzentrum (C) relativ zu der Handgriff-Einheit (1) drehbar ist. Die Pumpstab-Einheit (3) umfasst einen Drehachsenhalter (14), der an die Drehachse (31) des Handgriffs (10) schwenkbar gekoppelt ist, und eine Kolbenstange (50), die mit einer Kolbenbohrung der Pumpe gekoppelt ist, und relativ zu der Pumpe zwischen einer zurückgefahrenen Position (P1) und einer ersten ausgefahrenen Position (P2) axial bewegbar, und um das Schwenkzentrum (C) in einem bestimmten Winkel zwischen der ersten ausgefahrenen Position (P2) und einer zweiten ausgefahrenen Position (P3) drehbar ist, wenn die Kolbenstange (50) die erste ausgefahrene Position erreicht.
Patent DE-102011121064-A1 (DE)
Title: Cascadeable cooling system for high speed semiconductor component, has base body whose top surface is realized such that electronic power component is directly connected to coolant, and displacement unit arranged in liquid space
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H01L23/473
Filed: 2011-12-14
Abstract: The system has a base body (1) whose top surface is arranged with an electronic power component and enclosing a liquid space (13) for liquid coolant. An inflow aperture (5a) and a discharge port (5b) are provided for the liquid space. The top surface of the base body is realized such that the electronic power component is directly connected to the coolant if the electronic power component is arranged at the top surface and when the liquid space is filled with the coolant. A displacement unit (11) for the coolant is arranged in the liquid space.