baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007037510-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Seitenwand
Inventor: FISCHER ALEXANDER
IPC: B62D25/02
Filed: 2007-08-08
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Seitenwand in Schalenbauweise mit einer inneren Schale (1) und einer äußeren Schale (2), wobei zwischen der inneren Schale (1) und der äußeren Schale (3) eine mittlere Schale (2) angeordnet wird, die eine vordere und eine hintere Seitentüröffnung (8, 9) ringförmig umschließt, und die aus mehreren Verstärkungsbauteilen besteht, die im Rahmen einer Vormontage miteinander verbunden werden, wobei die Fügestellen der Verstärkungsbauteile zueinander bei der Vormontage gut zugänglich sind, und wobei eine B-Säule (5) der mittleren Schale (2) aus einem warmumgeformten, höchstfesten Stahl besteht, wobei zuerst die innere Schale (1) mit einer Bodenbaugruppe der Kraftfahrzeugkarosserie verbunden wird, dann die mittlere Schale (2) mit der inneren Schale (1) verbunden wird, und abschließend die äußere Schale (3) gefügt wird, wobei die erforderliche Steifigkeit des Seitenrahmens größtenteils durch die innere Schale (1) und mittlere Schale (2) erreicht wird, sodass die äußere Schale (3) sogar aus einem Leichtmetall oder...
Patent DE-102007043584-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Rundlauf-Tablettenpresse
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B11/08
Filed: 2007-09-13
Granted: 2010-04-15
Abstract: Rotor für eine Rundlauf-Tablettenpresse, der eine obere und eine untere Stempelführung für Ober- und Unterstempel aufweist, die mit Bohrungen einer zwischen Ober- und Unterstempelführung angeordneten Matrizenscheibe zusammenwirken, wobei die Stempel Schäfte aufweisen, die mittels einer Dichtungsanordnung abgedichtet in Führungsbohrungen der Stempelführungen axial bewegbar sind und wobei zwischen den Schäften und den Führungsbohrungen Mittel wirken, die eine Drehung der Preßstempel in den Führungsbohrungen verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß die Schäfte (34) im Querschnitt ein unrundes Profil aufweisen und der Querschnitt der Führungsbohrungen komplementär ist und daß die Stempelköpfe (32) auf der den benachbarten Stempelköpfen zugewandten Seite jeweils eine Abflachung (56) aufweisen.
Patent DE-102007045471-B4 (DE)
Title: Umstiegshilfe für Behinderte
Inventor: UTZ ANDREAS
IPC: A61H3/00
Filed: 2007-09-21
Granted: 2009-12-10
Abstract: Halte- und Aufrichteeinrichtung (1) für einen körperlich behinderten Menschen mit einem vertikal ausgedehnten Halteelement (2), welches an seinem bodenseitigen Ende über einen ersten, plattenförmigen Befestigungsabschnitt (3) starr mit dem Boden verbindbar ist, wobei mit vertikalem Abstand vom Boden und horizontalem Abstand zum Halteelement (2) ein Griffelement (4) vorgesehen ist, welches zum Umgreifen durch den Benutzer mit einer oder zwei Händen dient und mittels eines Befestigungselements (5) um eine vertikale Achse verschwenkbar sowie in mindestens einer Verschwenkstellung fixierbar am Halteelement (2) befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (4) als Teil eines Handlaufs ausgestaltet ist, der ein Umsteigen, beispielsweise aus einem Rollstuhl (11), einem Bett (12), einem Stuhl oder einer Toiletteneinrichtung in eine andere Einrichtung dieser Art, ermöglicht, wobei das Griffelement (4) des Handlaufs halbrund geformt ist und um die Vertikale gebogen in einem azimutalen Winkelbereich von mindestens 80° um das Halteelement (2) herum verläuft, dass das Griffelement (4)...
Patent DE-102007049961-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung in einem halbleiter
Inventor: CHEN QIANG
IPC: H01L21/762
Filed: 2007-10-18
Granted: 2019-11-28
Abstract: Schutzvorrichtung in einem Halbleiter, die Folgendes aufweist:ein Substrat (110) eines ersten Leitfähigkeits-Typs,eine epitaxiale Schicht, die auf dem Substrat (110) ausgebildet ist,einen Body-Bereich (120) eines zweiten, dem ersten Leitfähigkeits-Typ entgegengesetzten Leitfähigkeits-Typs, der in der epitaxialen Schicht ausgebildet ist und der von einer Oberseite in die epitaxiale Schicht hinein reicht,einen ersten Bereich des ersten Leitfähigkeits-Typs, der von der Oberseite in den Body-Bereich (120) hinein reicht,einen Isolierbereich, der den ersten Bereich umgibt,einen ringförmigen Bereich (180) des ersten Leitfähigkeits-Typs, der den Isolierbereich umgibt,eine Kopplungsstruktur zum leitenden Verbinden des ringförmigen Bereichs (180) mit dem Substrat (110), wobei die Kopplungsstruktur eine Grabenstruktur (190) ist,die mit einem leitfähigen Material gefüllt ist.
Patent DE-102008011094-B4 (DE)
Title: Park-Servo mit Druckunterstützung
Inventor: POWELL STEPHEN W
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-02-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung (20) zum Einleiten einer Parkbetriebsart und einer Nichtparkbetriebsart in einem Getriebe (10), wobei die Vorrichtung umfasst: ein Gehäuse, das einen Hohlraum definiert; einen Kolben (56), der in dem Hohlraum gleitend angeordnet und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei der Kolben (56) eine erste Fläche (55) und eine zweite Fläche (69) besitzt, die sich an einander gegenüberliegenden Seiten des Kolbens (56) befinden, und wobei der Kolben (56) den Hohlraum des Gehäuses in eine erste Kammer (54) und eine davon hydraulisch getrennte zweite Kammer (68) unterteilt, wobei die erste Kammer (54) durch einen Abschnitt des Gehäusehohlraums und die erste Fläche (55) des Kolbens (56) definiert ist, und die zweite Kammer (68) durch den anderen Abschnitt des Gehäusehohlraums und die zweite Fläche (69) des Kolbens (56) definiert ist; einen ersten Fluidanschluss (52), der mit der ersten Kammer (54) kommuniziert; einen zweiten Fluidanschluss (66), der mit der zweiten Kammer (68) kommuniziert; eine in der ersten Kammer (54) angeordnete Feder (58), die den Kolben (56) in Richtung der zweiten Kammer (68) vorbelastet, eine Ventilanordnung (30), die mit dem ersten Fluidanschluss (52) und dem zweiten Fluidanschluss (66) in Fluidkommunikation steht, wobei die Ventilanordnung (30) betätigbar ist, um wahlweise das mit Druck beaufschlagte Fluid zu dem ersten Fluidanschluss (52) und dem zweiten Fluidanschluss (66) zu liefern, so dass dann, wenn ein mit Druck beaufschlagtes Fluid von dem ersten Fluidanschluss (52) in die erste Kammer (54) eintritt, der Kolben (56) in die erste Position bewegt wird, um das Getriebe (10) in die Parkbetriebsart zu schalten, und wenn ein mit Druck beaufschlagtes Fluid von dem zweiten Fluidanschluss (66) in die zweite Kammer (68) eintritt, der Kolben (56) in die zweite Position bewegt wird, um das Getriebe (10) in die Nichtparkbetriebsart zu schalten.
Patent DE-102008018170-B4 (DE)
Title: Mikrofluidisches System und Verfahren zum Aufbau und zur anschließenden Kultivierung sowie nachfolgender Untersuchung von komplexen Zellanordnungen
Inventor: STELZLE MARTIN
IPC: C12M1/34
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-05-12
Abstract: Mikrofluidisches System zum Aufbau und zur anschließenden Kultivierung von komplexen Zellanordnungen, mit  – einer dreidimensionalen Mikrostruktur (11), in der die Zellanordnung aufgebaut und kultiviert wird,  – zumindest zwei in der Mikrostruktur (11) verlaufenden, eine Flussrichtung (18, 19) definierenden Mikrokanalabschnitten (16, 17), über die die Mikrostruktur (11) von außen mit einem Medium (21, 22) perfundierbar ist, wobei die Mikrokanalabschnitte (16, 17) zumindest bereichsweise äquidistant zueinander verlaufen,  – einer die zumindest beiden Mikrokanalabschnitte (16, 17) trennenden Wandstruktur (25), in der zumindest eine die zumindest zwei Mikrokanalabschnitte (16, 17) verbindende Öffnung (26) vorgesehen ist, und  – einer in oder an der Mikrostruktur (11) vorgesehenen Elektrodenanordnung (27), um im Bereich der zumindest einen Öffnung (26) ein inhomogenes elektrisches Feld (28) zu erzeugen, wobei das inhomogene elektrische Feld (28) dazu eingerichtet ist, zugeführte Zellen im Bereich der zumindest einen Öffnung (26) aufzukonzentrieren.
Patent DE-102008025196-B4 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Senden von Datenmaskenbits an eine Speichervorrichtung
Inventor: BAINS KULJIT S
IPC: G11C7/10
Filed: 2008-05-27
Granted: 2017-04-20
Abstract: Integrierter Schaltkreis, der mit einem Datenbus mit einer Breite von N Bit koppelbar ist, wobei der Datenbus mit einer Breite von N Bit zumindest einen Teil einer Logikblock-zu-Logikblock-Verbindung bildet, wobei der Datenbus mit einer Breite von N Bit zum physikalischen Koppeln des integrierten Schaltkreises mit einer flüchtigen Speichervorrichtung (120) dient, mit: einer Logik (112) zum Absetzen eines Teilschreibbefehls an die flüchtige Speichervorrichtung, um anzuzeigen, ob ein Schreibframe ein normaler Schreibframe, der keine Datenmaskenbits enthält, oder ein Teilschreibframe ist, der Datenmaskenbits enthält, und einer Logik zum Senden eines Schreibframes, der mehrere Datenmaskenbits aufweist, die über den Datenbus mit einer Breite von N Bit übertragen werden sollen, und von CRC(Cyclic Redundancy Check)-Code, der Datenbits und auch das eine oder mehrere Datenmaskenbit(s) schützt, über den Datenbus mit einer Breite von N Bit an die flüchtige Speichervorrichtung (120).
Patent DE-102008033467-B4 (DE)
Title: Kryostat für supraleitende MR-Magnete
Inventor: BITTNER GERHARD
IPC: F25D3/10
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kryostat mit einem Tank (5) zur Aufnahme von einem Kühlmittel (8) und wenigstens einer supraleitenden Magnetspule (9) zum Erzeugen eines Magnetfeldes,  wobei der Tank (5, 6) an einer Oberseite wenigstens ein Turmrohr (7) zum Einfüllen des Kühlmittels (8) und/oder zum Ablassen von verdampftem Kühlmittel (13) aufweist,  gekennzeichnet durch  einen Drucksensor (14), der über ein Drucksensorrohr (15) mit dem Innern des Tankes (5, 6) in Verbindung steht, wobei sich das Drucksensorrohr (15) über das Turmrohr (7) hinaus in den Tank (5, 6) erstreckt.
Patent DE-102008043157-B4 (DE)
Title: Medizinisches Robotersystem
Inventor: JACOB DIRK
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Medizinisches Robotersystem, aufweisend einen medizinischen Roboter (R), der eine Halterungsvorrichtung (L) zum Fixieren einer Person (P), eine Steuerungsvorrichtung (17) und einen Roboterarm (M), der von der Steuerungsvorrichtung (17) angesteuerte mehrere Achsen (1–6) und eine Befestigungsvorrichtung (F) aufweist, wobei die Halterungsvorrichtung (L) an der Befestigungsvorrichtung (F) befestigt ist und die Steuerungsvorrichtung (17) derart eingerichtet ist, die Achsen (1–6) derart zu bewegen, so dass die Halterungsvorrichtung (L), auf der die Person (P) derart fixiert ist, dass deren Kopf (K), insbesondere zumindest eines ihrer Vestibularorgane, eine vorbestimmte Position relativ zur Halterungsvorrichtung (L) aufweist, bezüglich der Position eine vorgegebene Bewegung durchführt, die geeignet ist, in einem betroffenen Bogengang der Person (P) abgelagerte Otolithenpartikel zu lösen und die gelösten Otolithenpartikel in einen Bereich des Vestibulum des relevanten vestibulären Labyrinths zu schwemmen, wo sie keine einem benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel zugeordnete Beschwerden verursachen, wobei das medizinische Robotersystem eingerichtet ist, – mittels der Steuerungsvorrichtung (17) die Achsen (1-6) derart anzusteuern, dass die Halterungsvorrichtung (L), auf der die Person (P) fixiert ist, eine insbesondere bezüglich der Position, vorbestimmte weitere Bewegung durchzuführen, um – eine Reaktion der Person (P) aufgrund der durchgeführten weiteren Bewegung aufzunehmen und auszuwerten, – eines der Vestibularorgane aufgrund des Auswertens der Reaktion auszuwählen, – eine dem ausgewählten Vestibularorgan entsprechende erste oder zweite Position relativ zur Halterungsvorrichtung (L) auszuwählen, wobei die erste und zweite Position relativ zur vorbestimmten Position ausgerichtet sind und mit den zu erwartenden Positionen der Vestibularorgane der Person (P) übereinstimmen, wenn diese mit der Halterungsvorrichtung (L) fixiert ist, und – den Tool Center Point (TCP) des Roboters (R) in die dem ausgewählten Vestibularorgan zugeordnete erste oder zweite Position zu legen, und – mittels der Steuerungsvorrichtung (17) die Achsen (1–6) derart anzusteuern, dass die Halterungsvorrichtung (L) die vorbestimmte Bewegung bezüglich der relevanten ersten oder zweiten Position durchführt.
Patent DE-102008044866-B4 (DE)
Title: Mobile Holzverarbeitungsanlage
Inventor: PROKESCH RUDOLF
IPC: B27L11/00
Filed: 2008-08-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Ein Untergestell (3) eines in den Bergwald gebrachten geländegängigen motorbetriebenen Geräteträger-Fahrzeuges (1), ist als ein Geräteträger (2) ausgebildet und zwischen stehenden Bäumen und Baumstümpfen (13) mittels Drahtseilen (8) fest verspannt. Zwischen einem Sammelbehälter (6) auf dem Gestellaufbau (4) und dem Transportbehälter (12) in einer unteren Hanglage ist eine Transport-Luftseilbahn (10) oder eine flexible Rohrleitung (11), aus miteinander verketteten Rohrelementen bestehend, als Transport-Komponente angeordnet. Besonderes Anwendungsgebiet ist die Ast- sowie Baumstamm-Abtrennung, Holzzerkleinerung, Holzschnitzel-Herstellung und deren Abtransport unmittelbar in und von Steilhängen eines Bergwaldes (9).
Patent DE-102008046274-B4 (DE)
Title: Schraubeneinstellmechanismus, Gleitschiene die solch einen Einstellmechanismus umfasst und Sitz, umfassend eine solche Gleitschiene
Inventor: NAVATTE NICOLAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2008-09-08
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schraubeneinstellmechanismus, umfassend eine Schraube (13), die sich entlang einer Längsrichtung (X) erstreckt, und eine Mutter (14), die auf die Schraube aufgeschraubt ist, wobei die Mutter (14) drehbar montiert ist an einem Gehäuse (17), umfassend zwei Gehäuseteile (18, 19), die zusammen gebaut vorliegen, umfassend jeweils zwei Endflansche (20), senkrecht verlaufend zur Längsrichtung (X). Ein elastisches Kopplungselement (35) verbindet die zwei Gehäuseteile (18, 19) unter elastischer Beaufschlagung der zwei Endflansche hin zu der Mutter in der Längsrichtung (X).
Patent DE-102008054391-B4 (DE)
Title: Partikuläre Zubereitungen mit Dispergierhilfsmitteln und Verfahren zur Herstellung der Zubereitungen
Inventor: HASHEMZADEH ABDULMAJID
IPC: C08J3/20
Filed: 2008-12-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Zubereitungen enthaltend ein oder mehrere organische oder anorganische Partikel und ein oder mehrere Dispergierhilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dispergierhilfsmittel ein Mischpolymerisat ist, das erhältlich ist durch radikalisch initiierte Lösungspolymerisation von
 a) 15 bis 40 Gew.-% von einem oder mehreren Vinylestern von unverzweigten oder verzweigten Alkylcarbonsäuren mit 1 bis 4 C-Atomen,
 b) 25 bis 80 Gew.-% von einem oder mehreren ethylenisch ungesättigten Monomeren ausgewählt aus der Gruppe umfassend Vinylester von unverzweigten oder verzweigten Alkylcarbonsäuren mit 5 bis 15 C-Atomen und Acrylsäureester sowie Methacrylsäureester von verzweigten oder unverzweigten Alkoholen mit 4 bis 15 C-Atomen, Diene, Olefine, Vinylaromaten und Vinylhalogenide, und
 c) 2 bis 25 Gew.-% von einem oder mehreren ethylenisch ungesättigten Monomeren enthaltend mindestens eine funktionelle Gruppe ausgewählt aus der Gruppe umfassend Sulfonsäure-, Schwefelsäure-, Phosphonsäure-, Carbonsäure-Gruppen oder deren Salze, Carbonsäureanhydrid- oder Hydroxy-Gruppen, wobei sich die Angaben in Gew.-% jeweils auf das Gesamtgewicht des jeweiligen Mischpolymerisats beziehen.
Patent DE-102009006402-B4 (DE)
Title: Resistiv  arbeitende  Speicherzelle, resistiv  arbeitende  Speichervorrichtung und Verfahren  zur Herstellung derselben
Inventor: HWANG YUN-TAEK
IPC: H01L45/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Resistiv arbeitende Speicherzelle, umfassend: eine erste leitfähige Leitung auf einem Substrat; eine vertikale Selektionsdiode, umfassend eine Nanoröhre, welche über der ersten leitfähigen Leitung angeordnet ist; ein resistiv arbeitendes Element, einschließlich einer resistiv arbeitenden Schicht, welches über der vertikalen Selektionsdiode angeordnet ist; und eine zweite leitfähige Leitung, welche über dem resistiv arbeitenden Element angeordnet ist; und und wobei die vertikale Selektionsdiode einen unteren Teil mit Dotierstoffen vom n-Typ bzw. p-Typ und einen oberen Teil mit Dotierstoffen vom p-Typ bzw. n-Typ einschließt, wobei das resistiv arbeitende Element einschließt: die resistiv arbeitende Schicht angeordnet auf und in direktem elektrischen Kontakt mit der vertikalen Selektionsdiode, und eine obere Elektrode angeordnet auf der resistiv arbeitenden Schicht und in elektrischem Kontakt mit der zweiten leitfähigen Leitung.
Patent DE-102009012267-B4 (DE)
Title: Befüllanlage für Kfz-Klimaanlagen
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: F16K25/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Befüllanlage für Kfz-Klimaanlagen mit einer CO2-Ventilanordnung mit mindestens – einem Druckgehäuse (9) mit einem Druckraum (4), – mindestens einem ersten und einem zweiten schaltbaren Kippventil (21, 22), die jeweils einen Ein-/Auslass (5, 6) mit dem Druckraum (4) schaltbar verbinden, und – einem Schaltelement zur Steuerung der mindestens zwei Ventile (21, 22) mit mindestens zwei Schaltzuständen, wobei – in einem ersten Schaltzustand der dem ersten Ventil (21) zugeordnete Ein-/Auslass (5) mit dem Druckraum (4) verbunden ist, während der dem zweiten Ventil (22) zugeordnete Ein-/Auslass (6) vom Druckraum (4) getrennt ist und – in einem zweiten Schaltzustand der dem zweiten Ventil (22) zugeordnete Ein-/Auslass (6) mit dem Druckraum (4) verbunden ist, während der dem ersten Ventil (21) zugeordnete Ein-/Auslass (5) vom Druckraum (4) getrennt ist.
Patent DE-102009026428-B4 (DE)
Title: Abgleichverfahren und Abgleichvorrichtung
Inventor: HAEFELEIN STEFFEN
IPC: B60K20/02
Filed: 2009-05-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Abgleichverfahren zum Abgleich der Orientierung eines Magnetelements (10, 110) relativ zu einem Magnetsensor, mit dem Schritten:- Vorsehen des Magnetelements (10, 110) und des Magnetsensors (20, 120);- Positionieren des Magnetelements (10, 110) und des Magnetsensors (20, 120) gemäß einer vorgegebenen Sollorientierung (O) relativ zueinander;- Erfassen eines Versatzes (v) zwischen dem Magnetelement und dem Magnetsensor während das Magnetelement (10, 110) und der Magnetsensor positioniert ist;- Magnetisieren des Magnetelements (10, 110) durch Vorsehen eines Magnetfelds (B), das das Magnetelement (10, 110) dauerhaft mit einer Magnetisierungsstruktur versieht, die der Sollorientierung (O) entspricht und den Versatz (v) berücksichtigt; und- Montieren des Magnetelements (10, 110) gemäß der Sollorientierung (O) in einer Anwendungsumgebung (140) des Magnetelements (10, 110) und des Magnetsensors (20, 120) nach dem Magnetisieren.
Patent DE-102009051781-B4 (DE)
Title: Atemmaske mit Einstellungseinheit
Inventor: CHANG ERIC
IPC: A62B18/02
Filed: 2009-11-03
Granted: 2016-06-09
Abstract: Atemmaske (2), gekennzeichnet durch: einen Maskenkörper (4) mit einer Maskenschale (41), und einem Maskenpolster (42), das mit der Rückseite der Maskenschale (41) verbunden ist; eine vordere Abdeckung (32), die vor der Maskenschale (41) angeordnet und gelenkig mit dieser verbunden ist und einen Stützarm (320) aufweist, der sich nach oben erstreckt; eine Stirnstützeinheit (3) mit einem Stirnrahmen (31), der mit dem oberen Ende des Stützarms (320) verbunden ist, sowie ein Stirnpolster (33), das mit der Rückseite des Stirnrahmens (31) verbunden ist; eine Gelenkeinheit (5), die am unteren Teil der vorderen Abdeckung (32) und am unteren Teil der Maskenschale (41) angebracht ist; und eine Einstellungseinheit (6), welche entweder mit der Maskenschale (41) oder der vorderen Abdeckung (32) verbunden ist und so betätigbar ist, dass die Maskenschale (41) und die vordere Abdeckung (32) zueinander bewegbar sind und dass die Position der Maskenschale (41) bezüglich der vorderen Abdeckung (32) einstellbar ist, wobei die Einstellungseinheit (6) so betätigbar ist, dass sie die Oberteile der vorderen Abdeckung (32) und die Maskenschale (41) voneinander weg oder aufeinander zu bewegt wobei die vordere Abdeckung (32) ein Mittenloch (322) aufweist, dass die Maskenschale (41) eine Luftleitung (43) aufweist, die von der Maskenschale (41) nach vorne vorragt und sich durch das Mittenloch (322) der vorderen Abdeckung (32) erstreckt, und dass die Einstellungseinheit (6) auf der vorderen Abdeckung (32) und der Maskenschale (41) oberhalb der Luftleitung (43) angeordnet ist, und wobei die Einstellungseinheit (6) zwei Einstellelemente (61) aufweist, welche als zwei elastische Elemente ausgebildet sind, die eine Vielzahl von Rastlöchern (611) aufweisen, welche als Einstellelemente dienen und in Richtung von vorne nach hinten voneinander beabstandet sind und wobei die Einstellelemente (61) von der Maskenschale (41) nach vorne ragen und sich durch das Mittenloch (322) der vorderen Abdeckung (32) erstrecken, wobei die vordere Abdeckung (32) weiterhin zwei Führungsvorsprünge (62) aufweist, die in das Mittenloch (322) ragen, wobei die elastischen Elemente zwischen einer eingerasteten Position, in welcher jeweils ein Einrastloch (611) in den elastischen Elementen mit jeweils einem Führungsvorsprung (62) eingreift, und einer nicht eingerasteten Position, in welcher die elastischen Elemente aufeinander zu gedrückt werden, um den jeweiligen Führungsvorsprung (62) außer Eingriff mit dem betreffenden Rastloch (611) zu bringen.
Patent DE-102009060182-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kupplungssystems
Inventor: NEMETH HUBA DR
IPC: F16D48/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kupplungssystem (10) zum Schließen und Unterbrechen eines Kraftflusses, mit einem druckmittelbeaufschlagbaren Kupplungsaktuator (12), einer ersten elektrisch betätigbaren Ventileinrichtung (14) und einer zweiten elektrisch betätigbaren Ventileinrichtung (16), wobei zum Druckaufbau Druckmittel über die erste Ventileinrichtung (14) einem Schaltraum (18) des Kupplungsaktuators (12) zuführbar ist und zum Druckabbau zugeführtes Druckmittel über die zweite Ventileinrichtung (16) wieder abführbar ist, und wobei das Kupplungssystem (10) bei einem Druck P in dem Schaltraum (18), wobei der Druck P größer oder gleich einem notwendigen Schaltdruck Pd zur Betätigung des Kupplungssystems (10) ist, den Kraftfluss unterbricht oder schließt, und wobei Mittel vorgesehen sind, um bei einem Defekt der ersten Ventileinrichtung (14) und der zweiten Ventileinrichtung (16) eine nachträgliche zum Betätigen des Kupplungssystems (10) ausreichende Druckerhöhung in dem Schaltraum (18) zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, – dass die Mittel ein Sicherheitsventil (28) umfassen, das bei dem Druck P in dem Schaltraum (18), wobei der Druck P größer oder...