baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung der Ränder von Keramikartikeln
Inventor: SOETHJE GUENTER
IPC: B24B9/06
Filed: 2000-02-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
für die
Bearbeitung der Ränder
von Keramikartikeln (3), bestehend aus  – einem Förderband mit Aufnahmen (8)
für den
Transport von Keramikartikeln (3),  – einer Übergabevorrichtung (5) für unbearbeitete
Keramikartikel (3) auf eine Aufnahme (8) auf dem Förderband,  – mindestens
zwei gleichartigen Bearbeitungsstationen (6) für die jeweils vollständige Bearbeitung
eines Keramikartikels (3) und  – einer Stapelvorrichtung (9)
für die
Entnahme der bearbeiteten Keramikartikel (3) von einer Aufnahme
(8) auf dem Förderband,  mit
einer Anordnung der Teile derart, dass  – die Bearbeitungsstationen
(6) jeweils eine Vorrichtung (12) zur Entnahme eines unbearbeiteten
Keramikartikels (3) von einer Aufnahmen (8) auf dem Förderband
und zum Absetzen des bearbeiteten Keramikartikels (3) auf die davor
liegende Aufnahme (8) auf dem Förderband
haben,  – zwischen
der Übergabevorrichtung
(5) und der Aufnahme (8), aus der an der ersten Bearbeitungsstation
(6) ein unbearbeiteter Keramikartikel (3) entnommen wird, ein Abstand von
zwei Aufnahmen...
Patent DE-10013797-B4 (DE)
Inventor: KRAUSE PETER
IPC: F04B17/04
Filed: 2000-03-20
Granted: 2004-12-16
Abstract: The oscillating armature diaphragm pump has a coil (7) driving the oscillation armature and a driver (10) periodically supplying the coil with a drive voltage. A throughput measurement device (11) detects the voltage on the coil in the no-drive period between two successive applications of the drive voltage and generates a throughput signal from the detected voltage.
Patent DE-10020459-B4 (DE)
Title: Optische Aufzeichnungsvorrichtung, optische Wiedergabeeinrichtung und optisches Speichermedium
Inventor: OKUMURA TETSUYA
IPC: G11B7/007
Filed: 2000-04-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Eine Aufzeichnungs/Wiedergabe-Vorrichtung verfügt über eine Leistungsregelungsmuster-Generatorschaltung (16) zum Erzeugen eines Leistungsregelungsmusters, das zur Steuerung der Wiedergabeleistung eines Halbleiterlasers (2) zu verwenden ist, eine Phaseneinstellmuster-Generatorschaltung (14) zum Einstellen der Phase eines bei der Wiedergabe des Leistungsregelungmusters zu verwendenden Wiedergabetaktsignals, eine Synchronisiermuster-Generatorschaltung (15) zum Erzeugen eines unmittelbar vor dem Phaseneinstellmuster aufzuzeichnenden Synchronisiermusters sowie eine Aufzeichnungsdaten-Auswählschaltung (17). Die Aufzeichnungsdaten-Auswählschaltung wählt aufeinanderfolgend das Ausgangsignal der Phaseneinstellmuster-Generatorschaltung, das Ausgangssignal der Synchronisiermuster-Generatorschaltung und das Ausgangssignal der Leistungsregelungsmuster-Generatorschaltung aus und sie zeichnet diese Ausgangssignale im vorderen Teil jedes Sektors einer magnetooptischen Platte (1) auf.
Patent DE-10023583-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Senken-Modul
Inventor: WINKES GEORG-ALOIS-HERMANN
IPC: F15B11/044
Filed: 2000-05-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Es wird ein elektrohydraulischer Senken-Modul (12) zum Steuern des Senkenstroms einer von einem hydraulischen Motor (11) bewegten Last vorgeschlagen, bei dem ein Schieber (33) einer Druckwaage (21) mehrere Funktionen übernimmt. Der die Lastdruckunterschiede ausregelnde Schieber (33) der Druckwaage (21) ubernimmt mit seinem stirnseitigen Ventilkegel (42) zugleich die Funktion Abdichten durch Sitzventil (43) und die Funktion Notabschaltung mit Hilfe eines den Schieber (33) vorsteuernden Schaltventils (23). Das der Druckwaage (21) im Senkenstrom nachgeschaltete Proportionalventil (22) kann dabei als einfaches, direkt gesteuertes Ventil in Schieberbauweise ohne hohe Dichtheitseigenschaften ausgefuhrt werden.
Patent DE-10032901-B4 (DE)
Title: Fachwerk, insbesondere räumliches Fachwerk
Inventor: RENKER FRANZ
IPC: E04B1/19
Filed: 2000-07-06
Granted: 2011-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fachwerk, insbesondere ein räumliches Fachwerk, mit Fachwerkstäben (12, 14, 16), die im Bereich eines Fachwerkknotens miteinander verbunden sind, derart, daß die Achsen der dort miteinander verbundenen Stäbe (12, 14, 16) gegenüber dem Knoten versetzt verlaufen und jeweils ein Fachwerkstab im Bereich des Endes eines weiteren Fachwerkstabes daran anliegt, wobei jeweils drei Fachwerkstäbe (12, 14, 16) miteinander verbunden sind und jeder Fachwerkstab einen Dreiecksquerschnitt aufweist und die jeweiligen Enden jedes Fachwerkstabes eine zur Stabachse schräg verlaufende Auflage (18, 20, 22) bilden, die im Knoten auf einer Seitenfläche (34a, 34b, 34c) des weiteren Fachwerkstabes aufliegt, wobei die Oberkanten (24a, 24b, 24c) der aneinander angeschlossenen Fachwerkstäbe (12, 14, 16) im Knoten aufeinander zulaufen und die Auflageflächen (18, 20, 22) jeweils nur teilweise auf den Seitenflächen (34a, 34b, 34c) des jeweils anderen Fachwerkstabs (12, 14, 16) aufliegen, so daß erste Unterkanten (26a, 26b, 26c) auf die jeweiligen Seitenflächen (34a, 34b, 34c) der Fachwerkstäbe (12, 14, 16) auftreffen und zweite Unterkanten (28a, 28b, 28c) versetzt davon enden bzw. verlaufen.
Patent DE-10039744-B4 (DE)
Title: Spannzylinder zur Aufnahme und Befestigung einer zylindrischen Prägeform mit einer strukturierten Oberfläche
Inventor: HELM FERDINAND
IPC: F15B15/06
Filed: 2000-08-16
Granted: 2008-06-05
Abstract: Spannzylinder
zur Aufnahme und Befestigung einer zylindrischen Prägeform mit
einer strukturierten Oberfläche,
z.B. zum Herstellen von Hologrammen, umfassend einen äußeren Zylindermantel,
der mittels stirnseitiger Deckel verschlossen und auf einer Welle
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Zylindermantel (1) mit
einer Mehrzahl von Bohrungen (23) versehen ist, die mit durch das
Innere des Zylindermantels (1) führende
Druckluftleitungen (22) verbunden sind, die ihrerseits an eine Druckluftquelle
anschließbar sind,
und  – im
Inneren des Zylindermantels (1) ein Hohlraum (13) für ein Temperiermedium,
welches über
Zu- und Auslaßleitungen
(Hohlräume
6, 8) umgewälzt
wird, vorgesehen ist.
Patent DE-10040382-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: YUGE MASAAKI
IPC: E05F15/12
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ein kinetischer Umsetzungsmechanismus umfaßt eine Antriebsriemenscheibe, die an einem Endabschnitt einer Platte drehbar angebracht ist, die in einer eine Scharnierwelle einer Fahrzeugklappe im wesentlichen senkrecht schneidenden Richtung verläuft, und mit der Abtriebswelle eines Motors gekoppelt ist und sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehen kann, eine angetriebene Riemenscheibe, die am anderen Endabschnitt der Platte drehbar angebracht ist, und einen Endlosriemen, der um die Antriebsriemenscheibe und um die angetriebene Riemenscheibe gewickelt ist, wobei der Riemen einen Kraftabgabeabschnitt aufweist. Der kinetische Umsetzungmechanismus und der Motor sind im wesentlichen L-förmig angeordnet, indem der Motor an einem Endabschnitt des kinetischen Umsetzungsmechanismus im wesentlichen rechtwinklig angeordnet ist. Ein Übertragungselement ist biegsam und in einer Ebene, die zur Scharnierwelle im wesentlichen senkrecht ist, schwenkbar. Ein Ende eines Kopplungselements ist mit einer Öffnungs-/Schließstruktur schwenkbar verbunden, während das andere Ende hiervon mit dem Übertragungselement schwenkbar verbunden ist. Ferner folgt das Kopplungselement der Öffnungs-/Schließbewegung der Öffnungs-/Schließstruktur und wird zu einer Neigung veranlaßt, wenn sich das Übertragungselement biegt.
Patent DE-10048353-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerung für einen elektrischen Antrieb
Inventor: GOEPFRICH KURT
IPC: H02P7/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Antriebssteuerung
für einen
elektrischen Antrieb mit einem Leistungsteil (LT), das auf einem vergleichsweise
hohen elektrischen Potential liegt, mit einer Ansteuerelektronik
(A), die dem Leistungsteil (LT) Ansteuersignale (U X )
liefert und von diesem Phasenstromistwerte (IistR, IistS, IistT)
erhält,
und mit einer Regelungseinheit (R), die auf einem vergleichsweise
niedrigen elektrischen Potential liegt und mit der Ansteuerelektronik
(A) über
eine digitale Kommunikationsschnittstelle (K) verbunden ist, wobei
zwischen dem Leistungsteil (LT) und der Regelungseinheit (R) eine
galvanische Trennung (GT) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
zur galvanischen Trennung (GT) ein Übertrager (U) mit einer geringen
Koppelkapazität
zwischen dessen Primärkreis
und Sekundärkreis
und mit einer geringen Dämpfung
in die digitale Kommunikationsschnittstelle (K) geschaltet ist.
Patent DE-10058367-B4 (DE)
Title: Walzvorrichtung mit Einspannmitteln zum Greifen eines Stahlstreifens
Inventor: KAMADA TERUO
IPC: B21B45/00
Filed: 2000-11-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Walzvorrichtung (14) umfassend: Einspannmittel (32, 33) zum Greifen eines Stahlstreifens (81), wobei die Einspannmittel (32, 33) in einer Richtung eines Transfers des Stahlstreifens (81) voneinander beabstandet angeordnet sind; Spannungsübertragungsmittel (34, 35) zum Bewegen wenigstens eines der Einspannmittel (32, 33) in einer Spannungsrichtung, um eine vorbestimmte Spannung auf den durch die Einspannmittel (32, 33) gegriffenen Stahlstreifen (81) auszuüben; einen Wandertisch (31) zum hin und her Bewegen der Einspannmittel (32, 33) und der Spannungsübertragungsmittel (34, 35) im Einklang längs des Stahlstreifens (81); und Walzmittel (60) zum Niederdrücken, mit oberen und unteren Arbeitswalzen (64, 66), des Stahlstreifens (81), der durch die an dem Wandertisch (31) angeordneten Einspannmittel (32, 33) zu greifen ist.
Patent DE-10110360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Verarbeitungsablaufs in einer Schlacht- und Verarbeitungslinie
Inventor: EGER HORST
IPC: A22B5/00
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Verarbeitungsablaufs in einer Schlacht- und Verarbeitungslinie, bei
dem die Tierkörper
nach der Schlachtung markiert, einer Bewertung unterzogen und gegebenenfalls
nach einer Kühlphase
als unzerteilte oder hälftige
Schlachttierkörper (1)
der Verarbeitung in der Verarbeitungslinie zugeführt werden, durch welche sie,
mit zumindest einem Hinterbein an einem Fleischhaken hängend, an
einer Leitschiene geführt
werden, wobei die Markierung in Form eines Binärcodes erfolgt der mindestens
eine Identifikationsnummer enthält,
unter der alle bei der Bewertung zu einem jeweiligen Schlachttierkörper erhobenen
Daten computergestützt erfasst
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung in der Verarbeitungslinie
durch das Vorbeiführen
der Schlachttierkörper
(1) an einer Markierungseinrichtung erfolgt und dass die Markierung
später,
bei der Bewegung der Schlachttierkörper (1) durch die Verarbeitungslinie,
mittels einer Lese- und Steuereinheit (7) zur Gewinnung der jeweiligen
Identifikationsnummer und gegebenenfalls weiterer in der Binärcodierung
enthaltener Informationen visuell erfasst sowie ausgewertet wird
und die Schlachttierköper,
unter Berücksichtigung
dieser Informationen und der im Zuge...
Patent DE-10114104-B4 (DE)
Inventor: BANNERT GEORG
IPC: G09F3/10
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-03-10
Abstract: A method is provided for producing double labels ( 1 ). Two large labels ( 7, 9 ) of different size, each of the labels being detachably applied to respective carriers ( 11, 13 ) by their adhesive surfaces ( 35, 37 ), are respectively detached from their carriers ( 11, 13 ), and are adhered together by their facing adhesive surfaces ( 35, 37 ). The two labels ( 7, 9 ) are dimensioned in such a way that, for the double label, a free end ( 5 ) of the adhesive surface of one label ( 2 ) protrudes beyond the other label ( 3 ). A device for producing such double labels ( 1 ) comprises a dispenser ( 25 ) for detaching the labels ( 7, 9 ) from their carriers ( 11, 13 ) and for assembling the labels and adhering them together. The dispenser ( 25 ) has parallel dispensing edges ( 27, 29 ). The double label ( 1 ) has a fixed element, which can be written or printed on, and a free, flexible element ( 5 ) for fixing the double label ( 1 ) to an object to be labeled or to another carrier strip. The double label ( 1 ) enables high-quality goods, such as jewelry or cosmetic products, to be labeled in a very attractive and careful manner.
Patent DE-10121731-B4 (DE)
Title: Warmhaltesack für Kinder
Inventor: BANGERT HEINRICH
IPC: B62B9/00
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Warmhaltesack
für Kinder,
insbesondere zur Verwendung in einem Autokindersitz, einem Kinderwagen,
vorzugsweise einem Jogger-Kinderwagen, einem Buggy oder dergleichen,
mit einem eine Öffnung
(2) aufweisenden Sackteil (1) und mindestens einem Verschluss (3)
zum Schließen
der Öffnung
(2), wobei die Öffnung
(2) entlang einer Längslinie
des Schlafsacks verläuft und
der Verschluss (3) zwei in Eingriff bringbare, beidseitig der Öffnung (2)
angeordnete Verschlussteile (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei weitere, unmittelbar an die Verschlussteile
(4, 5) anschließende
Verschlussteile (6, 6') beidseitig oder auf einer Seite der Öffnung (2)
und/oder weitere Verschlussteile (25, 25') an einem zusätzlichen
Teil zueinander beabstandet angeordnet sind, und dass die weiteren
Verschlussteile (6, 6', 25, 25') entweder miteinander durch Einfaltung
des Materials oder mit den jeweiligen auf der anderen Seite der Öffnung (2) angeordneten
Verschlussteilen (4, 5) im Sinne eines Verschlusses in Eingriff
bringbar sind.
Patent DE-10143889-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Separatoren als Zwischenschicht zwischen der Anode und Kathode und Verwendung dieser Separatoren zum Herstellen von Batteriesystemen
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M50/406
Filed: 2001-09-07
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Separators, dadurch gekennzeichnet, dass durch Abmischen einzelner Komponenten eine Separatorenmasse hergestellt wird, die abgekühlt und nach dem Abkühlen granuliert wird und anschließend über einen Extruder bei einer Düsenaustrittstemperatur von 102–107°C als flexible Schicht mit einer Dicke von 10–200 μm laminiert oder extrudiert wird, wobei die Separatorenmasse aus Gerüstmaterial und/oder Füllstoff, Lösungsmittel plus Leitsalz als Elektrolyt und Haftmittler hergestellt wird, wobei das Gerüstmaterial und/oder der Füllstoff vollständig aus einem oder einem Gemisch von anorganischen Bestandteilen besteht oder mindestens mit einem Anteil eines anorganischen Bestandteils oder eines Gemisches aus anorganischen Bestandteilen versetzt ist, und der Mengenanteil des Elektrolyten, bezogen auf die Separatorenmasse, 20–40 Gew.-% beträgt und der Elektrolyt direkt beim Herstellen in die Separatorenmasse eingemischt wird.
Patent DE-10145958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Oxidkatalysators für die Oxidation oder Ammonoxidation
Inventor: HINAGO HIDENORI
IPC: C07C255/08
Filed: 2001-09-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Oxidkatalysators zur Verwendung bei der katalytischen Oxidation oder Ammonoxidation von Propan oder Isobutan in der Gasphase, welcher eine durch die folgende Formel (I) dargestellte Zusammensetzung enthält:Mo1,0VaXbNbcZdOn(I)in der :X mindestens ein Element ist, das aus der aus Antimon und Tellur bestehenden Gruppe ausgewählt ist,Z mindestens ein Element ist, das aus der aus Wolfram, Chrom, Titan, Aluminium, Tantal, Zirkonium, Hafnium, Mangan, Rhenium, Eisen, Ruthenium, Kobalt, Rhodium, Nickel, Palladium, Platin, Zink, Bor, Gallium, Indium, Germanium, Zinn, Phosphor, Blei, Wismut, Yttrium,Seltenerdelementen und Erdalkalimetallen bestehenden Gruppe ausgewählt ist und a, b, c, d und n jeweils die Atomverhältnisse von Vanadium, X, Niob, Z und Sauerstoff, bezogen auf Molybdän, darstellen,wobei0,1 ≤ a ≤ 1,0,01 ≤ b ≤ 0,6,0,01 ≤ c ≤ 0,3,0 ≤ d ≤ 0,3, undn eine Zahl ist, die durch die Wertigkeit der anderen vorliegenden Elemente bestimmt ist,wobei das Verfahren das Bereitstellen eines wässerigen Gemisches der Ausgangsmaterialien, welches Verbindungen der als Komponenten vorliegenden Elemente der Zusammensetzung der Formel (I) enthält, Trocknen des wässerigen Gemisches der Ausgangsmaterialien und nachfolgendes Calcinieren umfaßt,wobei in dem wässerigen Gemisch der Ausgangsmaterialien mindestens ein Teil der als Elementkomponente vorliegenden Niobverbindung in Form eines Komplexes mit einem Komplexbildner vorliegt, der eine Verbindung mit einer Hydroxylgruppe darstellt, die an ein Sauerstoffatom oder ein Kohlenstoffatom gebunden ist.
Patent DE-10147477-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregler
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05C7/06
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schließfolgeregler
gemäß dem Patent    DE 101 07 461    für eine selbstschließende, einen Stand-
und einen Gangflügel
umfassende Tür,
wobei der Gangflügel
mittels eines vom Standflügel
freigebbaren Sperrmechanismusses feststellbar ist, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  – der
Standflügel
ist mit einer Nockenscheibe (5) versehen,  – die Nockenscheibe (5) steht über ein
Betätigungselement (7)
mit einer auf den Gangflügel
einwirkenden Bremse (9) in Wirkverbindung,  – die Bremse (9) ist als Alternative
gegenüber
dem Hauptpatent als Rastelement (16) ausgebildet, das in einen Antrieb
(18) des Gangflügels,
der als Kettenantrieb ausgeführt ist,
eingreifen kann,  – das
Rastelement (16) ist durch eine Feder (20) in die Bremsstellung
vorgespannt, wobei die Feder (20) auch als Überlastsicherung für den Gangflügel eingesetzt
wird.
Patent DE-10148695-B4 (DE)
Title: Etagensystem für Rutschregale mit einem Etagenrahmen, Warenrutschblech und Trennbügel
Inventor: NILSSON RICKARD
IPC: A47F5/00
Filed: 2001-10-01
Granted: 2013-11-21
Abstract: Etagensystem für Rutschregale mit einem Etagenrahmen (1), einem Warenrutschblech (2) und wenigstens einem als Fachteiler dienenden Trennbügel (3), wobei der Etagenrahmen (1) zueinander gegenüberliegend angeordnete Nutleisten aufweist und das Warenrutschblech (2) mit Aussparungen (5) und der Trennbügel (3) mit Steckplatten (6) versehen sind, und wobei der Trennbügel (3) eine dem Abstand zwischen den Nutleisten entsprechende Länge aufweist, so dass die Steckplatten (6) des Trennbügels (3) durch die Aussparungen (5) des Warenrutschbleches (2) in die Nutleisten mit Spannung einsteckbar sind und der Trennbügel (3) im eingesteckten Zustand nach allen Richtungen sicher arretiert ist und zugleich das Warenrutschblech (2) durch den Trennbügel (3) gegen den Etagenrahmen (1) arretiert ist.
Patent DE-10157757-B4 (DE)
Title: Bauteil enthaltend Laminatschichten und Vefahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: JANTZEN HANS-ARNO
IPC: B32B7/12
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Bauteil
enthaltend Laminatschichten, welche mit einem Klebstoff beschichtet
sind, wobei die Beschichtung nicht vollflächig vorliegt, sondern derart,
daß sich
beim Zusammenfügen
zweier Laminatschichten zwischen diesen ein Kanalsystem zur Durchleitung
eines Fluids ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Kanalsystem
mit einem ausgehärteten
Fluid ausgefüllt
ist.
Patent DE-10211950-B4 (DE)
Title: Einem planenden medizinischen System unterordenbare medizinische Einrichtung und einer medizinischen Einrichtung überordenbares planendes medizinisches System
Inventor: BIRKHOELZER THOMAS
IPC: G16H30/20
Filed: 2002-03-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einem
planenden medizinischen System (10) unterordenbare medizinische
Einrichtung, mit einer Speichereinrichtung (4), einer Ausleseschnittstelle
(16) und einer Befehlsübernahmeschnittstelle
(12),  – wobei
in der Speichereinrichtung (4) Beschreibungen von von der medizinischen
Einrichtung ausführbaren
Untersuchungsaufträgen
(5) hinterlegbar sind,  – wobei
die Einrichtung derart ausgebildet ist, dass sie auf Grund des Abspeicherns
eines Untersuchungsauftrags (5) dessen Beschreibung aus der Speichereinrichtung
(4) ausliest und über
die Ausleseschnittstelle (16) an das planende medizinische System
(10) übermittelt,  – wobei
von der medizinischen Einrichtung über die Befehlsübernahmeschnittstelle
(12) vom planenden medizinischen System (10) eine Anwahl eines Untersuchungsauftrages
(5) entgegennehmbar ist und ein mit dem angewählten Untersuchungsauftrag
(5) korrespondierender Arbeitsauftrag ausführbar ist.
Patent DE-10212066-B4 (DE)
Title: Brandschutzmasse
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: C08K7/06
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Brandschutzmasse
mit einem Anteil von Metallfasern, dadurch gekennzeichnet, dass
verbissfeste Metallfasern vorhanden sind.
Patent DE-10222797-B4 (DE)
Title: Abstandsbestimmung
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S17/46
Filed: 2002-05-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Objektabstands (D) zwischen einem nach dem Triangulationsprinzip arbeitenden optoelektronischen Sensor (11) und einem Tastobjekt (13), – mit wenigstens einem Messkanal zwischen einer Sendeeinheit (S1) zum Aussenden elektromagnetischer Abtaststrahlen in den Messbereich und wenigstens einer Empfangseinheit (E) zum Nachweisen von aus dem Messbereich reflektierten und/oder remittierten Abtaststrahlen, – mit zumindest einem Zusatzkanal, der zusätzlich zu der Sendeeinheit (S1) und der Empfangseinheit (E) des Messkanals eine weitere Sendeeinheit (S2) zum Aussenden eines Kompensationslichtstrahls (27), mit dem gezielt Störstrahlung nachgebildet wird, aufweist, – mit einer der weiteren Sendeeinheit (S2) zugeordneten optischen Komponente (26, 28) zur Formung des Kompensationslichtstrahles (27), die zwischen der weiteren Sendeeinheit (S2) und einer Sendeoptik (FS) angeordnet ist und – mit einer Auswerteeinheit zur gemeinsamen Auswertung der Empfangssignale des Messkanals und des Zusatzkanals zur Bestimmung des Objektabstands (D) – und wobei die optische Komponente (26) als Lichtleiter (28) ausgebildet ist.
Patent DE-10224976-B4 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zum elektrischen und mechanischen Verbinden eines elektrischen Grundschaltgeräts mit einem elektrischen Zusatzschaltgerät
Inventor: HELDMANN BERTHOLD
IPC: H01H71/08
Filed: 2002-06-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verbindungsbaugruppe
zum elektrischen und mechanischen Verbinden eines elektrischen Grundschaltgeräts (15)
mit einem elektrischen Zusatzschaltgerät (28),  – wobei
die Verbindungsbaugruppe einen Isolierkörper (2) mit einer Grundfläche (3)
und einer Zusatzfläche
(4) aufweist,  – wobei
der Isolierkörper
(2) mit der Grundfläche
(3) an eine Anschlussseite (19) des Grundschaltgeräts (15)
und mit einer der Grundfläche
(3) gegenüberliegenden
Anlagefläche (5)
an das Zusatzschaltgerät
(28) ansetzbar ist,  – wobei
aus der Grundfläche
(3) Grundanschlusselemente (8) herausragen, die in Anschlusselementaufnahmen
(20) des Grundschaltgeräts
(15) einführbar
und dort klemmbar sind,  – wobei
aus der Zusatzfläche
(4) Zusatzanschlusselemente (11) herausragen, die in Anschlusselementaufnahmen (31)
des Zusatzschaltgeräts
(28) einführbar
und dort klemmbar sind,  – wobei
die Grundanschlusselemente (8) starr ausgebildet, starr im Isolierkörper (2)
gehalten und mit den Zusatzanschlusselementen (11) elektrisch leitend
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zusatzfläche (4)
mit einer Grenzkante (6) an die Grundfläche (3) angrenzt und dass die...
Patent DE-10225263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Kriechverhaltens eines mit einer automatisierten Kupplung ausgerüsteten Fahrzeugs
Inventor: NIESSEN WOLFGANG DR
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-06-07
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Steuern des Kriechverhaltens eines mit einer automatisierten Kupplung (4) ausgerüsteten Fahrzeugs, bei welchem Verfahren die Betätigung eines Bremsbetätigungsgliedes (34) erfasst wird und ein das Kriechen beeinflussender Kriechparameter, dessen Größe die Betätigungsstellung der Kupplung (4) beeinflusst, mit zunehmender Betätigung des Bremsbetätigungsgliedes (34) derart verändert wird, dass das Kriechverhalten abgeschwächt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kriechparameter die Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wobei das über die Kupplung (4) übertragene Moment derart geregelt wird, dass sich die jeweilige von der Bremsbetätigung abhängige gewünschte Sollgeschwindigkeit einstellt, wobei mit zunehmender Betätigung das Bremsbetätigungsgliedes (34) die Fahrzeuggeschwindigkeit reduziert wird, und wobei bei nicht betätigtem Bremsbetätigungsglied (34) die Fahrzeuggeschwindigkeit einen vorgegebenen Wert hat.