baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110202-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geschlossenen Hydraulikkreislaufs mit einem Spülschleifenkreislauf
Inventor: ROZYCKI FRANK
IPC: F16H61/4078
Filed: 2017-05-11
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer geschlossenen Hydraulikkreislaufanordnung (1), wobei die geschlossene Hydraulikkreislaufanordnung (1) zumindest zwei Fluidarbeitsmaschinen (2, 3) und zumindest zwei Hydraulikfluidhauptverbindungsleitungen (5, 6), die einen geschlossenen Hydraulikbasiskreislauf bilden, aufweist, weiterhin aufweisend einen Hydraulikfluidspülzweig (7), der in der Nähe einer ersten der Fluidarbeitsmaschinen (2) Hydraulikfluid entnimmt. Während Betriebszuständen, in denen sich die zumindest zwei Fluidarbeitsmaschinen (2, 3) in einem Pumpmodus befinden und von der Niederdruckseite der ersten Fluidarbeitsmaschine (2) Hydraulikfluid für den Hydraulikfluidspülzweig (7) abgezweigt wird, wird zumindest die erste Fluidarbeitsmaschine (2) derart beeinflusst, dass sich ein Minimal-Druckabfall (dp) an der ersten Fluidarbeitsmaschine (2) ergibt,
Patent DE-102018203209-B3 (DE)
Title: Anordnung eines Einsatzelements an einer Trennwand für ein Kraftfahrzeug, Einsatzelement sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2018-03-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Einsatzelements (12) an einer Trennwand (14) für ein Kraftfahrzeug, bei welcher die in Fahrzeuglängsrichtung zwischen dem Innenraum und einem sich in Fahrzeuglängsrichtung an den Innenraum anschließenden Bereich des Kraftfahrzeugs anordenbare Trennwand (14) wenigstens eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, in welcher das zumindest von dem Innenraum zuzuführender Luft durchströmbare Einsatzelement (12) eingesetzt ist, wobei das Einsatzelement wenigstens drei Durchtrittsöffnungen (18, 20, 22) aufweist.
Patent DE-102018211339-B3 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W10/10
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) für ein Fahrzeug (1) zur Bereitstellung einer Nothalteassistenzfunktion, aufweisend:
 - eine Ausführungsvorrichtung (13), um die Nothalteassistenzfunktion mit zumindest einer von mehreren Aktivierungsstufen (100) auszuführen,
 - eine Detektionsvorrichtung (12) zur automatischen Detektion einer Fahrerinaktivität, um die Nothalteassistenzfunktion mit einer ersten Stufenauswahl (110) der Aktivierungsstufen (100) zu aktivieren,
 - eine Auslösevorrichtung (11) zur Überwachung eines Bedienelements (20) einer Parksperre eines Getriebes des Fahrzeuges (1), um bei einer manuellen Betätigung des Bedienelements (20) die Nothalteassistenzfunktion mit einer zweiten Stufenauswahl (120) der Aktivierungsstufen (100) zu aktivieren, welche sich von der ersten Stufenauswahl (110) unterscheidet.
Patent DE-102019131519-B3 (DE)
Title: Selbstbedienungsfahrzeugwaschanlage
Inventor: BOCK MARTIN
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbstbedienungsfahrzeugwaschanlage, bestehend aus mehreren, in jeweils n mit n > 1 offenen Boxen oder Waschplätzen angeordneten Sprüh- und Reinigungslanzen, welche mit einer Pumpeneinheit zum Befördern von Wasch- und Reinigungsflüssigkeiten in Verbindung stehen, einer Dosiereinheit zur Zugabe von chemischen Reinigungs- und/oder Konservierungsmitteln sowie einer fernbedienbaren, programmierbaren Steuer- und Bedieneinheit zum Abrufen oder Ausführen von unterschiedlichen Reinigungs- und Pflegeabläufen, wobei die Pumpeneinheit, die Dosiereinheit und die Steuer- und Bedieneinheit in einem, an den Boxen angrenzenden, nicht öffentlich zugänglichen Maschinenraum angeordnet sind, in welchem ein Zugang zum Stromversorgungsnetz geschaffen ist und wobei eine Fernbedienung in der jeweiligen Box oder dem jeweiligen Waschplatz angeordnet ist.
Patent DE-102021204220-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zahnrädern mit einer Pfeilverzahnung
Inventor: BAUER RUBEN
IPC: B23F7/00
Filed: 2021-04-28
Granted: 2022-09-29
Abstract: Bei dem Verfahren wird ein Rohling oder Halbzeug als Werkstück und ein zum Walzschälen ausgebildetes Werkzeug eingesetzt, die mit entgegengesetzter Drehrichtung bei Ausbildung einer Außen- gleichsinniger Drehrichtung bei einer Innenverzahnung sowie einembestimmten Drehzahlverhältnis rotieren Dabei das Werkzeug einen Schrägungswinkel von maximal 3° und an zwei gegenüberliegenden Stirnflächen jeweils eine Spanfläche aufweist und die Rotationsachse Rs des Werkstücks in einem Achskreuzwinkel Σ in Bezug zur Rotationsachse Rz des Werkzeugs ausgerichtet ist, der um 0° bis 10° größer ist als der Betrag der dem Schrägungswinkel entspricht. Das Werkzeug ist in Bezug zur Rotationsachse RSdes Werkstücks außermittig in einer y-Achsrichtung positioniert unddas rotierende Werkzeug wird während der spanenden Bearbeitung kontinuierlich in Richtung der Rotationsachse Rs des Werkstücks bewegt, bis die volle Breite der jeweiligen Pfeilverzahnungshälfte mit links- oder rechtssteigender Verzahnung ausgebildet worden ist und anschließend das Werkzeug in Außereingriff zur ausgebildeten Pfeilverzahnung gebracht wird, wobei dieser Vorgang mehrfach wiederholt wird.
Patent DE-102022114708-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Bekämpfung von im Boden lebenden Schädlingen
Inventor: ZITZELSBERGER ALOIS
IPC: A01M17/00
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur mechanischen Bekämpfung von im Boden (2) lebenden Schädlingen, insbesondere von Maikäfer-Engerlingen, umfassend mindestens eine, mittels eines Antriebsmotors (5) auf und ab bewegbare, einen Druck auf den zu bearbeitenden Boden (2) ausübende Vibrationsplatte (3), wobei die Vibrationsplatte (3) auf ihrer, dem Boden (2) zugewandten Seite (15) eine Mehrzahl von Penetrierelementen (4) zum Eindringen in den zu bearbeitenden Boden (2) und Abtöten der darin lebenden Schädlinge aufweist.
Patent DE-102022123613-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Sättigungsdauer eines Adsorptionsmittels und zum Abschätzen des Ist-DOC-Anteils eines zu filtrierenden Testmediums
Inventor: GABRIEL KAY GUNTHER
IPC: B01D35/143
Filed: 2022-09-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Sättigungsdauer eines Adsorptionsmittels mit den folgenden Schritten:A) Bereitstellen eines mit dem Adsorptionsmittel beschichteten Filters, wobei ein zu filtrierendes Medium mit einem DOC-Anteil an der Filteraußenseite ansteht und das Adsorptionsmittel eine Schicht mit einer Adsorptionsmittelmasse auf der Filteraußenseite ausbildet und geeignet ist, gelösten organischen Kohlenstoff aus dem zu filtrierenden Medium zu adsorbieren,B) Bereitstellen einer Pumpe und eines zwischen der Pumpe und dem Filter angeordneten Druckmessgeräts, wobei das Druckmessgeräts geeignet ist den Filtrationsdruck (p) zu ermitteln,C) Starten des Pumpens des zu filtrierenden Mediums durch den Filter,D) Erfassen des zeitlichen Verlaufs des Filtrationsdrucks (p) und Ableiten der Filtrationsdruckanstiegsrate als Quotient aus Filtrationsdruckanstieg pro Zeiteinheit, undE) Identifizieren des Sättigungszeitpunkt (A, B, C) des Adsorptionsmittels als den Zeitpunkt einer signifikanten Veränderung der Filtrationsdruckanstiegsrate und Bestimmen einer zugehörigen Sättigungsdauer als Zeitdauer vom Starten des Pumpens bis zum Sättigungszeitpunkt.
Patent DE-3823105-B4 (DE)
Title: Dolastatin 10, Verfahren zu seiner Gewinnung, und es enthaltende pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: PETTIT GEORGE
IPC: A61K38/00
Filed: 1988-07-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Dolastatin
10 der Strukturformel
Patent DE-10011887-B4 (DE)
Inventor: GERKEN STEFAN
IPC: H04L1/00
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-09-02
Abstract: The method involves transmitting data between two computers of a computer system by generating test data in a source using a test data algorithm with several inter-dependent calculation steps, transmitting the test- and the usage data to a destination, and examining the usage data using the transmitted test data which are derived from the usage data according to the same test data algorithm. A first part of the calculation steps (F1...Fm), both in the source and the destination, is performed outside the respective computer, while the remaining calculation steps (Fn) are performed in the corresponding computers. Test data (P**) produced in the computer (SRS) of the source (Z) are compared with the transmitted test data (P) in the computer.
Patent DE-10023935-B4 (DE)
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN HANS-BERNHAR
IPC: B41F31/15
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-10-28
Abstract: The system has a screen roller (03) and at least one form roller (04) to ink a form cylinder (06). The circumference of the form cylinder is an integer multiple of the circumference of the form roller. The form roller is assigned to a calender cylinder (05) to guide movement in the axial direction. The form roller and the calender cylinder have the same diameter.
Patent DE-10026052-B4 (DE)
Inventor: STEFANI FRANK
IPC: G01P5/08
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: The aim of the invention is to provide a method and a system for determining the spatial speed distributions in electrically conductive fluids, which guarantee replicable results for all speed components and avoid all contact with the fluid, or with the walls encompassing the latter. To achieve this, two different primary magnetic fields, which have a different direction in the total volume of fluid, are successively applied and the two induced magnetic fields, measured respectively at the detection points, are considered equally as necessary information for determining the spatial speed distribution. The system consists of conventional means comprising a pair of coils (1) which create a magnetic field for generating a primary magnetic field that penetrates the volume of fluid, a large number of magnetic field sensors (5) which are arranged outside the fluid for measuring the magnetic field induced by the interaction of the fluid motion and the generated primary field, a signal processor (6) placed downstream for receiving the measured values of the magnetic field sensors, an evaluation and memory unit (7) positioned downstream and an output device (8). According to the system, the pair of coils (1) is connected to a measuring and control unit (3) for measuring and temporally controlling the coil current in the pair of coils (1).
Patent DE-10031819-B4 (DE)
Title: Makrolinsensystem
Inventor: SENSUI TAKAYUKI
IPC: G02B9/34
Filed: 2000-06-30
Granted: 2007-01-18
Abstract: Makrolinsensystem
mit, von der Objektseite her betrachtet, einer positiven ersten
Linsengruppe (10), einer negativen zweiten Linsengruppe (20), einer positiven
dritten Linsengruppe (30) und einer negativen vierten Linsengruppe
(40), wobei  bei der Scharfeinstellung ausgehend von der Unendlicheinstellung
hin zur Naheinstellgrenze die zweite Linsengruppe (20) auf das Bild
zu bewegt wird, die dritte Linsengruppe (30) auf das Objekt zu bewegt
wird und die vierte Linsengruppe (40) ortsfest bleibt  und folgende
Bedingung erfüllt
ist:  3,7 < |f·m/ΔX3| < 9,9 (1) worin  f
die Gesamtbrennweite des Makrolinsensystems bei Unendlicheinstellung,
m den Abbildungsmaßstab
bei der Naheinstellgrenze,  und ΔX3 den Verschiebungsweg der
dritten Linsengruppe (30) aus der Unendlicheinstellung bis zur Naheinstellgrenze
bezeichnet.
Patent DE-10035568-B4 (DE)
Title: Weckeruhrwerk
Inventor: SCHMEISER MANFRED
IPC: G04B23/02
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Zweizeiger-Weckeruhrwerk
(11) mit Minuten- und Stunden-Zeigern
(22) basierend auf einem Dreizeiger-Weckerwerk (11) mit einem Sekundenrad
(25) mit Sekunden-Zentralwelle (24) und mit einem Minutenrad (28)
mit Minuten-Hohlwelle (29), mit einem manuell einstellbaren Einfallrad
(32) mit Weckzeiger (34), wobei sich das Einfallrad (32) axial auf
einer mit dem Stunden-Zeiger (22) synchron laufenden Einfallscheibe
(42) abstützt
und mit einem Motor (18) für
den Antrieb eines Räderwerks
(21) zur zeithaltenden Bewegung der Zeiger (22), dadurch gekennzeichnet,
dass die Sekunden-Zentralwelle (24) des Dreizeiger-Weckerwerkes
(11) mit dem Minuten-Zeiger (22m) und die Minuten-Hohlwelle (29) des
Dreizeiger-Weckerwerkes (11) mit dem Stunden-Zeiger (22h) ausgestattet
sind und dass unter Beibehaltung der Lagerung des Sekundenrades (25)
und des Minutenrades (28) vom Motor (18) das Sekundenrad (25) minütlich angetrieben
wird und dass zwischen dem Sekundenrad (25) und dem Minutenrad (28) über ein Wechselrad
eine Untersetzung 12:1 erfolgt.
Patent DE-10045195-B4 (DE)
Title: Thermistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRUMPHALS ROBERT
IPC: H01C7/04
Filed: 2000-09-13
Granted: 2008-04-10
Abstract: Thermistor
mit einem Keramikkörper (1),
auf den wenigstens zwei Anschlüsse
(2, 3) aufgebracht sind, und mit im Keramikkörper vorgesehenen flächigen Elektroden
(10), die im Keramikkörper
(1) wenigstens ein Gap bilden, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
zwei von den Anschlüssen
(2, 3) beabstandete Elektroden (10) in einer Ebene so angeordnet
sind, daß sie
zusammen mit den Anschlüssen
(2, 3) wenigstens drei Gaps in der Ebene bilden.
Patent DE-10046765-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: CAMMORATA DON
IPC: B60K20/02
Filed: 2000-09-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Schaltvorrichtung
(1) für
ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenwagens,
umfassend einen Schalthebel (2), der zu einem über einen Durchgang (4) einer
festen Aufbaustruktur in einem Fahrgastraum eines Aufbaus zugänglichen Übertragungsgestänge führt, welcher
Durchgang (4) mit einer mit dem Schalthebel (2) zusammenwirkenden
Abdeckeinrichtung (7) verkleidet ist, wobei die Abdeckeinrichtung
(7) durch ein formsteifes Abdeckelement (8) gebildet wird, das in
Fahrzeuglängsrichtung
(A-A) bei Betätigung
des Schalthebels (2) mitgenommen wird, jedoch in Fahrzeugquerrichtung (B-B)
festgelegt ist und dass der Schalthebel (2) das Abdeckelement (8)
durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (8)
innerhalb des Durchgangs (4) als oberstes Gehäuseteil ausgebildet ist.
Patent DE-10048010-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrsteuerungssystem und Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKASHIMA TOMONOBU
IPC: B60Q1/44
Filed: 2000-09-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeug-Fahrsteuerungssystem zum
Steuern eines hinteren Fahrzeugs durch Aufnehmen von Informationen
von Markierungen, die an einem vorderen Fahrzeug befestigt sind,
wobei  das vordere Fahrzeug Blinkmittel aufweist, um die Markierungen
gemäß einem
vorherbestimmten Muster zum Blinken zu bringen, und  das hintere
Fahrzeug Bilderzeugungsmittel zum Gewinnen eines Bildes aus Licht
von den Markierungen, Spezifiziermittel zum Spezifizieren von Bildern
von den Markierungen aus der Bildausgabe der Bilderzeugungsmittel,
und Gültigkeitsbestimmungsmittel
aufweist, um die Gültigkeit
der Markierungsbilder auf der Grundlage eines Blinkmusters der durch
die Spezifiziermittel spezifizierten Markierungsbilder zu bestimmen,  bei
dem das vordere Fahrzeug weiterhin Informationssammelmittel umfasst,
um Informationen zu sammeln, die einen Fahrzustand des lokalen Fahrzeuges
anzeigen, dem sie zugeordnet sind, oder eines Fahrzeuges vor dem
lokalen Fahrzeug, und Modulationsmittel umfasst, um die Blinkmittel
entsprechend dem durch die Informationssammelmittel gesammelten
Informationen zu steuern, um das Blinkmuster zu modulieren, und
das hintere Fahrzeug weiterhin  Demodulationsmittel, um die
ursprünglichen
Informationen aus dem...
Patent DE-10052062-B4 (DE)
Title: Sortiergerät
Inventor: GASSNER ERWIN ING
IPC: B65G47/14
Filed: 2000-10-19
Granted: 2018-04-05
Abstract: Sortiergerät mit einem Linearförderer (1) für Behälterverschlüsse (9) mit einem an einem Hauptrahmen (21) angebrachten Kettenförderer, der einen horizontal angeordneten Beladeteil (2) in einer Belademulde (4) aufweist und in einen zum Lot geneigten nach oben fördernden Sortier- und Steilförderteil (3) übergeht, in dessen oberen Bereich eine Übergabeeinrichtung (5) angeordnet ist, an die eine Förderrinne (6) zur Überleitung der Behälterverschlüsse (9) an eine Verschlussmaschine, oder dergleichen, anschließt, wobei der Linearförderer (1) mit Förderelementen ausgestattet ist, die an einem endlosen umlaufenden Fördermittel angebracht sind, auf denen die Behälterverschlüsse (9) getragen werden und der Linearförderer (1) als Förderelemente in rechtem Winkel zu einer Förderrichtung (10) der Sortier- und Steilförderteil (3) ausgerichtete Mitnehmer (11) aufweist, die in einem stufenlos oder zumindest feinstufig verstellbaren Abstand (13) an einer, hinter den Mitnehmern (11) ortsfest angeordneten Stützbahn (12) für die Behälterverschlüsse (9) entlang bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Mitnehmer (11) einen stangenförmigen Tragteil (32) aufweist, der in rechtem Winkel zur Förderrichtung (10) des Sortier- und Steilförderteiles (3) und waagrecht ausgerichtet ist und dass der Tragteil (32) des Mitnehmers (11) einen dreiseitig-rechteckigen Querschnitt aufweist und an der in Förderrichtung (10) liegenden Seite mit einer Abschrägung (33) versehen ist, die in einer Schneide (34) oder zumindest in einer schmalen Kante an der der Oberfläche (35) der Stützbahn (12) zugewandten Seite endet.
Patent DE-10057478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Förderung des Blüten-und Samenansatzes bei Kartoffeln
Inventor: FROHNERT ALFRED
IPC: A01G7/00
Filed: 2000-11-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Förderung
des Blüten- und
Samenansatzes bei frostbeständigen
Kartoffelknollen, welche nach dem Verfahren nach    DE 199 64 141 C2    ausgelesen
wurden aus der Sorte "Friede", Kenn-Nr. 3044, Sortenschutz erteilt
am 27. März
1995,  dadurch gekennzeichnet,  dass die frostbeständigen Knollen
im Herbst gepflanzt werden.
Patent DE-10060847-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-12-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit mindestens einem Deckelelement (3) zum wahlweisen Verschließen oder
wenigstens teilweisen Freigeben einer in einer festen Dachfläche (1)
vorgesehenen Dachöffnung
(2), wobei mit dem Deckelelement Gleitelemente (8) verbunden sind,
die an seitlichen Führungsschienen
(6) eines Dachrahmens (4) geführt
sind, wobei zwischen dem Dachrahmen und den Führungsschienen Trägerelemente
(5) zum Abstützen
der Führungsschienen
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen
(6) separat von dem Dachrahmen (4) gefertigte Bauteile mit vorzugsweise
rechteckigem Querschnitt sind, die in Abstand zu dem Dachrahmen
(4) angeordnet sind, wobei die Trägerelemente (5) für einen
sich in Fahrzeuglängsrichtung ändernden
Abstand der Führungsschienen
(6) zu dem Dachrahmen (4) sorgen, und wobei die mit dem Deckelelement
(3) verbundenen Gleitelemente (8) die Führungsschienen (6) mindestens
teilweise umgreifen.
Patent DE-10122364-B4 (DE)
Title: Kompensationsbauelement, Schaltungsanordnung und Verfahren
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/167
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-10-19
Abstract: Halbleiterbauelement
nach dem Prinzip der Ladungsträgerkompensation,
das einen Halbleiterkörper
(1) aufweist mit einer dotierten Kompensationsschicht (8), die mindestens
eine Rusräumzone
(5) eines ersten Leitungstyps und mindestens eine Komplementärausräumzone (4)
eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass in der dotierten Kompensationsschicht (8)
zusätzlich
unvollständig
ionisierte Dotierstoffe vorgesehen sind.
Patent DE-10131467-B4 (DE)
Title: Produktionsmaschine für schwergewichtige Formteile aus Beton, wie Bordsteine und Kantensteine
Inventor: AVERKAMP INGO
IPC: B28B7/08
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Produktionsmaschine
für schwergewichtige
Formteile (B) aus Beton wie Bordsteine, bei der ein Träger (8)
mit einer schalenförmigen
Betonform (9) in einem Maschinengestell (7) mittels eines Hub- und Schwenkantriebes
vertikal verfahrbar und um eine horizontale Achse kippbar gelagert
ist, wobei die oben offene Betonform (9) in einer ersten oberen
Position (Füllposition)
mit Beton füllbar
ist und der Träger
(8) mit der gefüllten
Betonform (9) aus dieser ersten oberen Position mittels des Hub- und
Schwenkantriebes in eine zweite untere Position (Entformposition)
absenkbar und überkopf
kippbar ist, in der das geformte Formteil (B) aus der nach unten
offenen Betonform (B) auf eine Ablage (10) entleerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Hub- und Schwenkantrieb eine hubwegabhängige Steuerung (17, 18a–f, 19)
mit einem Freilauf umfasst, die beim Absenken des Trägers (8)
mit der gefüllten
Betonform (9) nach einem ersten Hubwegabschnitt die Kippbewegung
bis zum Ansprechen des Freilaufs an die Absenkbewegung und umgekehrt
beim Hochfahren...
Patent DE-10144507-B4 (DE)
Title: Zündanlaßschalter
Inventor: SEIDEL ANDREAS
IPC: B60R25/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2017-09-14
Abstract: Zündanlaßschalter für ein Kraftfahrzeug mit einem Stellglied (1), durch das ein manuelles Starten und Stoppen des Motors bewirkt werden kann, auf welches Stellglied (1) nach einer Bewegung des Stellgliedes (1) aus seiner Ausgangsstellung heraus zum Starten des Motors ein Sperriegel (4) einer ansteuerbaren Verriegelungseinrichtung (3) zum Sperren einer Zurückstellung des Stellgliedes (1) in seine Ausgangsstellung dergestalt wirkt, daß eine Entriegelung zur Freigabe eines Zurückstellens des Stellgliedes (1) in seine Ausgangsstellung von dem Vorhandensein eines von einer Betätigung des Stellgliedes (1) unabhängigen Steuerbefehls erfolgt, und Teil der Verriegelungseinrichtung (3) eine mit einer vorbestimmten Kraft überwindbare Anschlaganordnung ist, gegen den der Sperriegel (4) der Verriegelungseinrichtung (3) nach einer Bewegung des Stellgliedes (1) aus seiner Ausgangsstellung zum Starten des Motors zum Sperren der Zurückstellung des Stellgliedes (1) in seine Ausgangsstellung wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (4) in zwei Freiheitsgraden bewegbar gelagert ist, wobei in seinem einen Freiheitsgrad der Sperriegel (4) durch die Betätigungseinrichtung (7) betätigbar ist und wobei auf den Sperriegel (4) in seinem anderen Freiheitsgrad eine kraftabhängig überwindbare Rückstellfreigabeeinrichtung (9) wirkt.
Patent DE-10150759-B4 (DE)
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B7/14
Filed: 2001-10-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: A powder spray gun has a gunstock casing (2) with its front face side sealed and made gas-proof with a front sidewall (28). A current-limiting resistor (32) and part of a high-voltage generator (10) are integrally cast into a single-piece body of electrically insulating material. The cast block can be inserted into the gunstock casing.
Patent DE-10151802-B4 (DE)
Inventor: BRAEUNINGER GOETZ
IPC: B24B33/08
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: The invention relates to an abrasive element, especially for the bits of hollow drills, comprising a sintered metal matrix (4) in which cutting material (6) is integrated or incorporated. In order to provide an abrasive element which exhibits improved cutting behavior at relatively little effort, the surface of the abrasive element (2, 2', 11, 11') is provided with a cut area (8, 10, 14, 16) produced by water jet treatment or a water jet cutting method. As a result, two abrasive elements can be produced from a sintered body by means of a straight or wavy cut line.