baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236568-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit vertikal angeordneter Heckklappe
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B62D25/10
Filed: 2002-08-08
Granted: 2007-10-25
Abstract: Fahrzeug
mit im wesentlichen vertikal angeordneter Heckklappe (1), die zwischen
einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position zu verschwenken
und mit einem im Dachbereich angeordneten Koppelteil (2) kinematisch
verbunden ist, welches verstellbar an die Fahrzeugkarosserie angebunden
ist, wobei die Heckklappe (1) und das Koppelteil (2) in einer gemeinsamen
Bewegung zu öffnen
und zu schließen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (2) ein hinteres,
verstellbares Deckelteil im Fahrzeugdach (5) bildet und in Schließposition
horizontal im Fahrzeugdach angeordnet ist, wobei das hintere Deckelteil
und die Heckklappe (1) unmittelbar aneinander grenzen.
Patent DE-10236591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Federrate
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G15/06
Filed: 2002-08-09
Granted: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Verändern der Federrate an Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen, mit einer ersten Tragfeder und einem gummielastischen Anschlagpuffer als Zusatzfeder, wobei der Anschlagpuffer abhängig von definierten Fahrzuständen des Kraftfahrzeuges zeitlich früher oder später mit einem mittels einer Verstelleinrichtung verlagerbaren Anschlagteil in Wirkung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagpuffer (20) mit einer das Anschlagteil für den Anschlagpuffer (20) ausbildenden weiteren Feder (26) kombinierbar ist, deren Federrate zumindest anfangs gleich oder härter als die des Anschlagpuffers (20) ist.
Patent DE-10240734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung einer Beschädigung oder Verhakung von tafelförmigen Flachmaterialien
Inventor: MOKLER BERNHARD
IPC: B65H5/22
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung einer Beschädigung
oder Verhakung beim Trennen von aufeinanderliegenden, tafelförmigen Flachmaterialien,
insbesondere Blechtafeln (7), bei einer bogenführenden Maschine, insbesondere
Blech-Druckmaschine, wobei das jeweils zuvorderst liegende, im Schuppenstrom
angelieferte Flachmaterial (8) positionsgenau ausgerichtet und dann
unter den Schuppenstrom verlassender Vereinzelung zur Weiterbearbeitung
abtransportiert wird, wobei im Bereich der Vereinzelung zumindest
ein Seitenbereich (34) des zuoberst und zuvorderst liegenden Flachmaterials
(8) gegenüber
dem darunter geschuppt angeordneten Flachmaterial (9) durch mindestens
einen Blasluftstrom (29) nach dem Prinzip des Strahleffekts oder
Auftriebs angehoben wird, wobei der Blasluftstrom (29) derart ausgerichtet
ist, dass er entlang der Oberfläche
(13) oder eines Bereichs der Oberfläche (13) des zuvorderst liegenden
Flachmaterials (8) quer oder rechtwinklig zur Transportrichtung
(6) der Flachmaterialien strömt,
wobei der Winkel (β)
zwischen dem Blasluftstrom (29) und der Transportebene (3) den Wert
0° bis 5° aufweist,
sodass der Blasluftstrom (29) horizontal bis leicht nach oben geneigt über die
Flachmaterialien bläst.
Patent DE-10243448-B4 (DE)
Title: Schmiegsamer Heizkörper
Inventor: MERK ERNST
IPC: H05B3/34
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Schmiegsamer
Heizkörper,
wie Wärmedecke,
Wärmekissen
oder Wärmeunterbett,
mit einer in dem Heizkörper
(1) verlegten Heizkordel (2), die über einen außerhalb
des Heizkörpers
(1) herausgeführten
Heizkordelabschnitt (2.1) und einen elektrischen Beschaltungsteil (3)
mit einer elektrischen Zuleitung (5) verbunden ist und mit ihrem
anderen Ende unter unmittelbarer oder mittelbar (2.2) über eine
elektrische Bauteileanordnung (2.3) hergestellter Verbindung ihrer
mindestens zwei in eine Isolation eingebetteten Heizdrähte in dem
Heizkörper
(1) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der herausgeführte Heizkordelabschnitt
(2.1) mit einer auf der äußeren Isolation
der Heizkordel (2) aufgebrachten wärmeisolierenden, flexiblen Umhüllung (4)
versehen ist, die in ihrem Übergangsbereich (4.1)
zu dem Heizkörper
(1) und/oder in ihrem weiteren Übergangsbereich
(4.2) zu dem Beschaltungsteil (3) mit einem Knickschutz- oder Zugentlastungsteil
versehen ist.
Patent DE-10243955-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Sprachsignalen mittels einer Flugzeug-Sprachübertragungseinrichtung
Inventor: ENDRES MANFRED
IPC: G10L25/69
Filed: 2002-09-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Sprachsignalen mittels einer Flugzeug-Sprachübertragungseinrichtung, wobei
das Sprachsignal (3) von einer Sprachaufnahmevorrichtung (4) erfasst
wird, in einer Vorrichtung zur Sprachanalyse und Sprachbewertung
(7) die Sprachqualität
analysiert und mit Referenzparametern (14) verglichen wird, dem
analysierten Sprachsignal (8) ein Maß für die Sprachqualität (SQ) zugeordnet
wird und zumindest bei Nichterreichen einer ausreichenden Sprachqualität (SQ) Rückmeldeinformationen
(9) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprachsignal
(8) während eines
aktuellen Gesprächs
optimiert wird, wobei sofort nach Auftreten einer unzureichenden
Sprachqualität
(SQ) Rückmeldeinformationen
(9) im Wahrnehmungsbereich eines Sprechers (2) die Sprachqualität (SQ) darstellen.
Patent DE-10245845-B4 (DE)
Title: Meßchip für die Verwendung ein einer Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung eines Analyten in einer Probe und Vorrichtung mit diesem Meßchip
Inventor: KOLB GUNTHER
IPC: B01L3/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Meßchip für die Verwendung
in einer Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung eines Analyten in
einer Probe unter Anwendung einer Lumineszenzreaktion mit einer
Basisplatte, einem Meßchip,
der für
eine Verbindung mit der Basisplatte ausgelegt oder integraler Bestandteil
dieser ist, und eine von Fluid überströmbare Reaktionsfläche aufweist,
die für
die Durchführung
der Lumineszenzreaktion auf der Reaktionsfläche ausgelegt ist, mit einem
optischen Detektor für
das Erfassen von Lichtsignalen von dem Meßchip, dadurch gekennzeichnet,
daß der Meßchip (2)
eine Mehrzahl von Erhöhungen
(36) oder Vertiefungen aufweist, um die Grundfläche der überströmbaren Reaktionsfläche zu vergrößern und
daß der
Meßchip eine
Vorratskammer (26) für
einen Tracer aufweist.
Patent DE-10251885-B4 (DE)
Title: Farbsignalverarbeitungseinrichtung für Farbanzeige mit mehreren Grundfarben und zugehöriges Verfahren
Inventor: KIM MOON-CHEOL
IPC: H04N9/69
Filed: 2002-11-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Farbsignalverarbeitungseinrichtung, die
ein eingegebenes Farbsignal empfängt,
welches Anzeige-Grundfarben aufweist, in einer Farbanzeige mit mehreren
Grundfarben, wobei vorgesehen sind:  eine Farbwertberechnungseinheit
(43), die Farbwerte (X, Y, Z) des Farbsignals berechnet;  eine
Berechnungseinheit (45, 47) für
ein Steuersignal für Anzeige-Grundfarben,
die ein Steuersignal für
jede Anzeige-Grundfarbe berechnet, um das Farbsignal durch eine Anzahl
an Grundfarben zu repräsentieren,
auf der Grundlage der berechneten Farbwerte (X, Y, Z) des Farbsignals;  wobei
die Berechnungseinheit (45, 47) für das Steuersignal für die Anzeige-Grundfarbe
aufweist:  eine Berechnungseinheit (45) für ein lineares Steuersignal für die Anzeige-Grundfarbe,
welche ein lineares Steuersignal für jede Anzeige-Grundfarbe berechnet;
und  eine Berechnungseinheit (47) für ein nicht lineares Steuersignal
für eine
Anzeige-Grundfarbe, die ein nicht lineares Steuersignal für jede Anzeige-Grundfarbe
berechnet,  wobei die Berechnungseinheit (45) für das lineare
Steuersignal für
die Anzeige-Grundfarbe das lineare Steuersignal jeder Anzeige-Grundfarbe
auf der Grundlage der  folgenden Formeln berechnet, wenn sie die
Farbwerte...
Patent DE-10253374-B4 (DE)
Title: Einwahlsperre für Datenübertragungseinrichtungen
IPC: H04M1/663
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Einwahlsperrvorrichtung,
die Verbindungsanforderungen einer Datenendeinrichtung (z. B. ein PC),
die über
ein ein Modem und eine Wählleitung
an ein öffentliches
Datennetz (z. B. Internet) angeschlossen ist, zu den Rufnummern
bestimmter Einwahlknoten oder Gruppen von Einwahlknoten unterbindet,
wobei sie  – zwischen
die Datenendeinrichtung und die Datenübertragungseinrichtung (Modem)
geschaltet wird,  – die
von der Datenendeinrichtung an das Modem gesendeten und zur Steuerung
der Datenendeinrichtung verwendeten Signale überwacht,  – auf einen
Befehl zum Aufbau einer Verbindung wartet,  – anhand der in diesem Befehl übertragenen
Rufnummer entscheidet, ob sie eine Einwahl zulässt, und  – diesen
Befehl zum Aufbau einer Verbindung nicht überträgt oder der Datenübertragungseinrichtung
dessen Ungültigkeit
signalisiert, wenn er eine gesperrte Rufnummer enthält,  wobei
ein PROM vorhanden ist, in dem Rufnummerngruppen von Einwahlknoten,
die werksseitig als gesperrt voreingestellt sind, abgelegt sind,
wobei als die werksseitig zu sperrenden Rufnummerngruppen alle Auslandsrufnummern,
sowie Rufnummern, bei denen der Angerufene anteilig...
Patent DE-10258693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ein- oder beidseitigen Beschichten von flächigem Filtermaterial mit einer Dispersion aus katalytisch aktiven Komponenten und einem geeigneten Lösungsmittel
Inventor: SCHULTE HERMANN JOSEF
IPC: B01J37/02
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum ein- oder beidseitigen Beschichten von flächigem Filtermaterial mit einer
Dispersion aus katalytisch aktiven Komponenten und einem geeigneten
Lösungsmittel,
dadurch gekennzeichnet, dass auf die Filterfolien zur Herstellung
von Partikelfiltern für
die Reinigung der Abgase von Brennkraftmaschinen die Dispersion
aufgesprüht
wird, wobei während
einer einseitigen Besprühung
von der Gegenseite der Filterfolie her ein Luftgegendruck aufrechterhalten
wird zur Einstellung der Eindringtiefe der Dispersion.
Patent DE-10296924-B4 (DE)
Title: Anwenderbestimmtes selektives Neuladen von Bildern
Inventor: WIECHERS FRANK
IPC: G06F3/153
Filed: 2002-06-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Anzeigeseite mit einer Vielzahl von Anzeigeobjekten, angeordnet in einem Anzeigeseitenkontext von einem Client-Gerät, enthaltend die Schritte:  kontinuierliches Überprüfen eines Sensorbereiches, der für ein Anzeigeobjekt der Anzeigeseite definiert ist, zur Aktivierung des Anzeigeobjektes zur Neuanzeige;  Herunterladen von Anzeigedaten hinsichtlich des Anzeigeobjekts, falls zur Neuanzeige aktiviert, von einem Servergerät über eine Herunterlade-Anforderung mit zumindest einer Identifikation des aktivierten Anzeigeobjekts;  Neu-Anzeigen des aktivierten Anzeigeobjekts mittels der heruntergeladenen Anzeigedaten bei derselben Stelle der Anzeigeseite unter Beibehaltung der Beziehung zu weiteren Anzeigeobjekten der Anzeigeseite; wobei  die Anzeigeeigenschaften des neuangezeigten Anzeigeobjekts unterschiedlich zu den Anzeigeeigenschaften des aktivierten Anzeigeobjekts sind.
Patent DE-10304847-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/64
Filed: 2003-02-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (20), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) verbindbar ist, nachdem es montiert ist, während es wenigstens teilweise durch ein Montageloch (H) hindurchgeführt ist, welches in einer Platte bzw. Tafel (P) ausgebildet ist, und  ein detektierendes Glied (50), welches in einem von dem Verbindergehäuse (20) und der Platte (P) montierbar ist, beinhaltend einen eine Montage detektierenden Abschnitt (54) und einen eine Verbindung detektierenden Abschnitt (58), und nachfolgend zwischen einer Warteposition ( 26 ;  27 ), einer eine Montage detektierenden Position ( 21 ;  22 ) und einer eine Verbindung detektierenden Position ( 26 ;  27 ) entlang einer Richtung (D) bewegbar ist, welche eine Montagerichtung (MD) des Verbindergehäuses (20) an der Platte (P) und/oder eine Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (20, 10) schneidet,  worin:  eine Bewegung des detektierenden Glieds (50) von der Warteposition ( 26 ;  27 ) zu der eine Montage detektierenden Position ( 21 ;  22 ) durch das Zusammenwirken des eine Montage detektierenden Abschnitts...
Patent DE-10319126-B4 (DE)
Title: Streckentrenner
Inventor: GRIEPENTROG GERD
IPC: B61L1/12
Filed: 2003-04-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Streckentrenner
(1) für
eine ankommende Fahrleitung (2) und eine abgehende Fahrleitung (3) eines
Oberleitungskettenwerkes, die über
einen Schalter (4, 7) miteinander verbunden sind, wobei eine Vorrichtung vorhanden
ist zum Schließen
des Schalters (4, 7) bei herannahendem Fahrzeug und zum Öffnen des
Schalters (4, 7) bei sich entfernendem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung eine Steuereinheit (5) ist, die eingangsseitig
mit einem Positionsmelder verbunden ist, der die Position des Fahrzeugs
erkennt, und die ausgangsseitig mit dem Schalter (4, 7) verbunden
ist.
Patent DE-10320544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Quergeschwindigkeit eines Fahrzeugs und Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeuges
Inventor: LU JIANBO
IPC: G01B21/22
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Quergeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges umfassend:  einen
Fahrzeuggeschwindigkeits-Sensor zum Erzeugen eines Signals der Fahrzeuggeschwindigkeit;  einen
Seitenneigungswinkelgeschwindigkeits-Sensor (34) zum Erzeugen eines
Seitenneigungswinkelgeschwindigkeits-Signals;  einen Gierwinkelgeschwindigkeits-Sensor
(28) zum Erzeugen eines Gierwinkelgeschwindigkeits-Signals;  einen
Querbeschleunigungs-Sensor (32) zum Erzeugen eines Querbeschleunigungs-Signals;  einen
Längsbeschleunigungs-Sensor
(36) zum Erzeugen eines Längsbeschleunigungs-Signals;
und  einen mit den Sensoren gekoppelten Regler (26), ausgebildet
zur Bestimmung  – eines
stationären
Nickwinkels und eines stationären
Seitenneigungswinkels als Funktion des Querbeschleunigungs-Signals, des Längsbeschleunigungs-Signals,
des Gierwinkelgeschwindigkeits-Signals und des Fahrzeuggeschwindigkeits-Signals,  – einer
Gleitkennzahl als Funktion des stationären Nickwinkels, des stationären Seitenneigungswinkels
und der Seitenneigungswinkelgeschwindigkeits-Signals, und  – einer
Quergeschwindigkeit als Funktion der Gleitkennzahl.
Patent DE-10325581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Einspeichern von Ionen in Quadrupol-Ionenfallen
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: G01N23/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Einspeicherung von Ionen in eine Quadrupol-Ionenfalle, dadurch
gekennzeichnet, dass während
des Einspeicherungsvorgangs eine Einfanghochfrequenzspannung verwendet
wird, bei der im Vergleich zu einer sinusförmigen Hochfrequenzspannung innerhalb
jeder Hochfrequenzperiode die Einfangintervalle mit niedrigen Spannungswerten
verlängert
sind.
Patent DE-10330414-B4 (DE)
Inventor: HEIN DIERK
IPC: C01B33/26
Filed: 2003-07-04
Granted: 2008-06-05
Abstract: A method used to measure pressure in an area which is closed by an solenoid valve ( 106 ) performs the following steps: applying voltage to the solenoid valve ( 106 ), determining the peak of a curve of the flowing current based on voltage and determining the pressure based on determination of the peak of the curve.
Patent DE-10331260-B4 (DE)
Title: Spannungsanhebeschaltung
Inventor: KIM EUI SUK
IPC: H02M3/07
Filed: 2003-07-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Spannungsanhebeschaltung mit: – einer Bezugsspannungs-Erzeugungsschaltungseinheit zum Erzeugen einer Bezugsspannung entsprechend einem um eine vorgegebene Zeit verzögerten Adressenübergangs-Erkennungssignal; – einer ersten Spannungsanhebeeinrichtung zum Ausgeben einer vorgegebenen Anhebespannung entsprechend dem Adressenübergangs-Erkennungssignal und einem invertierten Signal desselben; – einer Leseschaltung zum Lesen einer Flashspeicherzelle entsprechend der Bezugsspannung und der Anhebespannung der ersten Spannungsanhebeeinrichtung, wobei sich das Ausgangssignal der Leseschaltung abhängig von der Anhebespannung der ersten Spannungsanhebeeinrichtung ändert, die an einen Gateanschluss der Flashspeicherzelle angelegt wird; – einer Schaltstufe zum Anlegen der Anhebespannung der ersten Spannungsanhebeeinrichtung oder der Versorgungsspannung abhängig von der Anhebespannung der ersten Spannungsanhebeeinrichtung und dem Ausgangssignal der Leseschaltung; und – einer zweiten Spannungsanhebeeinrichtung zum Liefern der Versorgungsspannung an einen Ausgangsanschluss entsprechend dem Adressenübergangs-Erkennungssignal, wobei die zweite Spannungsanhebeeinrichtung entsprechend der Anhebespannung der ersten Spannungsanhebeeinrichtung oder der Versorgungsspannung angehoben wird, um Anhebespannungen zweier Pegel an den Ausgangsanschluss auszugeben.
Patent DE-10331552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Implementierung vielfältiger Einschaltgrafiken in einer einzelnen Computerplattform, und eine Computerplattform und eine Speichervorrichtung dafür
Inventor: CHEN HUNG-PING
IPC: G06T1/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren,
um Software zu verwenden, um vielfältige Einschaltgrafiken in
einer einzelnen Computerplattform zu implementieren, aufweisend:  – Bereitstellen
einer Computerplattform, aufweisend eine Speichervorrichtung, Anzeigevorrichtung
und mindestens ein System-BIOS, wobei die Speichervorrichtung eine
Vielzahl von gewünschten
Grafiken für
den Vielfachgrafik-Modus speichert, wobei die Anzeigevorrichtung
Einschaltgrafiken anzeigt, wobei das mindestens eine System-BIOS eine Vielzahl
von voreingestellten Grafiken des allgemeinen Grafik-Modus aufweist;  – Ausführen von
Einschaltvorgängen
und Aktivieren des mindestens einen System-BIOS;  – Eintreten
in dern Grafikmodus des Einschaltens und Empfangen eines Einschaltgrafik-Modus;  – Bestimmen,
ob der Einschaltgrafikmodus der Vielfachgrafik-Modus oder der allgemeine
Grafik-Modus ist;  – Empfangen
einer Grafikauswahl und Anzeigen der gewünschten Grafiken auf der Anzeigevorrichtung
entsprechend der Grafikauswahl, wenn der Einschaltgrafikmodus der
Vielfachgrafik-Modus ist;  – Anzeigen
der voreingestellten Grafiken des mindestens einen System-BIOS,
wenn der Einschaltgrafikmodus der allgemeine Grafikmodus ist; und  – Ausführen von
Nachfolgeschritten des Einschaltens mit den angezeigten Grafiken.
Patent DE-10344454-B4 (DE)
Title: Klebstoffauftragevorrichtung für flexible bandartige Trägersubstrate
Inventor: KLOOS MATTHIAS
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum teilflächigen
Auftragen von Klebstoff durch eine Schablone auf die Oberfläche (11a)
eines flexiblen, bandartigen Trägersubstrats
(11), das zum Tragen von Mikrochipmodulen vorgesehen ist, mit zwei
in gegensätzlichen
Winkeln angestellten, linealartigen Rakeln (8, 9) zum Verstreichen
des zwischen den Rakeln (8, 9) zugeführten Klebstoffes entlang der
Schablonenoberfläche
(11), wobei die Schablone in der Vertiefung einer schalenförmigen Schabloneneinrichtung
(10) angeordnet ist, beide Rakel in Richtung der Erstreckung der
Schablone hin und her bewegbar sind und bei jeder Hin- bzw. Herbewegung
jeweils die Rakel (8, 9) mit dem streichgünstigen Anstellwinkel zur Schablonenoberfläche hin
auf und ab beweglich ist, und die Trägersubstratbahn von einer Hubeinrichtung
(12) gegen die Schabloneneinrichtung (10) angepresst wird.
Patent DE-10346306-B4 (DE)
Inventor: STELZER ROBERT
IPC: E06B3/667
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Straight connector made from plastic comprises a base body (1) having two spaced longitudinal grooves (7, 8) on a base surface (6). Lamellae (5) are arranged in the grooves. Preferred Features: The lamellae protrude over the base surface by 0.2 mm. The base body has a rectangular outer contour and has a central stop.
Patent DE-10346967-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für Sicherheitsgurtvorrichtungen
Inventor: VIERNEKES GERALD
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-10-09
Granted: 2010-02-25
Abstract: Gurtaufroller für Sicherheitsgurtvorrichtungen, insbesondere für Fahrzeugsitze in Kraftfahrzeugen,  – mit einer drehbar gelagerten Gurtspule (6.4) zum Auf- und Abwickeln eines Sicherheitsgurtbandes,  – mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (8) zum Antrieb der Gurtspule (6.4),  – mit einer schaltbaren Drehmitnahme-Dämpfungs-Kupplung (2) mit Überlastsicherung, die ein antriebsseitiges Antriebsrad (3) und ein konzentrisch dazu angeordnetes gurtspulenseitiges Abtriebsrad (4) aufweist,  – mit am Antriebsrad (3) und/oder am Abtriebsrad (4) angeordneten elastisch gedämpft formveränderlichen Drehmitnahmemitteln (4.1, 4.5), die sich unter Drehmitnahmebelastung in ihren korrespondierenden am Abtriebsrad (4) bzw. am Antriebsrad (3) angeordneten Gegenlagern (3.2, 3.3) ausgehend von einer Neutralstellung bis zu einer maximalen Dämpfungsstellung elastisch verformen, wobei bei Überschreitung der maximalen Dämpfungsstellung im Überlastfall durch die fortschreitende Verformung der Kraftfluss zwischen den Drehmitnahmemitteln (4.1, 4.5) und ihren Gegenlagern (3.2, 3.3) unterbrochen wird und eine Drehverstellung zwischen Antriebs- und Abtriebsrad bis zum Eingriff der Drehmitnahmemittel (4.1, 4.5) in die jeweils folgenden Gegenlager (3.2,...
Patent DE-10351247-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: SCHWARZENBART THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-11-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Windabweiser
(18) für
ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einer in Fahrzeugrichtung nach vorne weisenden Windleitfläche (26),
wobei der Windabweiser (18) mindestens im Bereich seiner Windleitfläche (26)
eine Oberflächenstruktur
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Windabweiser (18) zur
Ausbildung der Oberflächenstruktur
Vertiefungen (24) aufweist.
Patent DE-10361482-B4 (DE)
Inventor: HINKEL RALF
IPC: F03D9/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: The invention relates to a monitoring device (1), for monitoring transported objects (2), comprising a monitoring means (3), for object monitoring and a provided electrical power supply (4). According to the invention, the power supply is a kinetic energy converter (5), for the conversion of kinetic energy of motion, in particular, a linear motion, into electrical energy.
Patent DE-19516449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Frequenzabweichung
Inventor: HARTMANN RALF
IPC: H04B17/20
Filed: 1995-05-04
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Frequenzabweichung (df) eines  in einem Empfänger erzeugten Oszillatorsignals von der vorgegebenen Frequenz eines in einem Sender erzeugten Oszillatorsignals, mit dessen Hilfe ein moduliertes, eine Trainingssequenz enthaltendes Signal erzeugt wird, das über einen Übertragungskanal (28) an den Empfänger übertragen wird, mit folgenden Schritten:  a) durch Signalanalyse wird aus dem im Empfänger ankommenden modulierten Signal (u) anhand der darin enthaltenen Trainingssequenz die Impulsantwort (h) des Übertragungskanals (28) zwischen Sender und Empfänger bestimmt;  b) mit Hilfe der Impulsantwort (h) werden das ankommende modulierte Signal (u) entzerrt und die im ankommenden modulierten Signal (u) enthaltenen Informationen (i) durch Signalanalyse ermittelt;  c) für vorgegebene Abtastzeitpunkte (k) wird durch Faltung der Impulsantwort (h) mit den ermittelten Informationen (i) ein rekonstruiertes moduliertes Signal (u') ermittelt, das die durch Störungen auf dem Übertragungskanal (28) hervorgerufenen Verzerrungen enthält;  d) durch einen Vergleich des rekonstruierten modulierten Signals (u') mit dem ankommenden...