baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002496-B4 (DE)
Title: Betriebsdatenerfassungsverfahren zur Bewertung des Energie- oder Kraftstoffverbrauchs von motorbetriebenen Kraftfahrzeugen
Inventor: EHLEITER JOACHIM
IPC: G06Q50/00
Filed: 2004-01-17
Granted: 2008-05-08
Abstract: Betriebsdatenerfassungsverfahren zur
Bereitstellung von Daten, die zur Bewertung des Energie- oder Kraftstoffverbrauchs
von motorbetriebenen Kraftfahrzeugen verwendbar sind, mit den folgenden
Schritten:  1.1 nach jedem Beginn eines Motorbetriebs (100)
des Kraftfahrzeugs wird die Zeitspanne (Δt 1 )
bis zum Beginn einer Fahrt (110) des Kraftfahrzeugs erfasst (200);  1.2
nach jedem Ende einer Fahrt (120) wird die Zeitspanne (Δt 2 ) bis zum Beginn einer neuen Fahrt (110)
oder bis zum Ende des Motorbetriebs (130) erfasst (210), wobei bei
der Erfassung nach dem Ende der Fahrt (120) unterschieden wird,
ob das auslösende
Ereignis des Endes der Erfassung der Zeitspanne (Δt 2 ) das Ende des Motorbetriebs (130) ist oder
der Beginn einer neuen Fahrt (110) ist, indem  1.3 die Zeitspanne
(Δt 2 ) des Stillstandes des Fahrzeugs zunächst in
einer temporären
Variablen gespeichert und beim Eintreten des weiteren Kriteriums,
Ende einer Fahrt oder Beginn einer neuen Fahrt, bewertet wird;  1.4
die erfassten Zeitspannen (Δt 1 , Δt 2 ) werden...
Patent DE-102004003511-B4 (DE)
Inventor: KOCH MARTIN
IPC: B65D69/00
Filed: 2004-01-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: A docking seal system has a first flexible enclosure with a first coupling seal and a second flexible enclosure with a second coupling seal. Each of the coupling seals has first and second sealing strips. A first zip slide is engageable with the first and second sealing strips of the first coupling seal and a second zip slide is engageable with the first and second sealing strips of the second coupling seal so that the respective first and second coupling seals can be opened and closed. The first and second zip slides are each combined with a respective portion of a coupling slide to form respective combined slides. When the combined slides are combined together, the respective portions of the coupling slides mate together to form the coupling slide, the coupling slide engaging or disengaging the first and second coupling seals so as to dock or separate the first and second flexible enclosures from one another.
Patent DE-102004004065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur vorbeugenden Fehlererkennung bei elektronisch geregelten oder gesteuerten Heizungsgeräten
Inventor: MAASS ANDRE
IPC: F23N5/24
Filed: 2004-01-20
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur vorbeugenden Fehlererkennung bei elektronisch geregelten oder gesteuerten Heizgeräten (1) mit einem Brenner (4) und einer Ionisationselektrode (6) zur Erfassung des Vorhandenseins einer Flamme, wobei die Anzahl der Zündversuche bis zum Vorhandensein einer Flamme mit Hilfe der Ionisationselektrode (6) erfasst und verarbeitet wird, wobei wenn eine Abweichung vorliegt, die nicht zu einer Störabschaltung führt, jedoch auf das mögliche Vorliegen eines Fehlers oder Mangels hinweist, ein Fehlerzähler in Abhängigkeit von dem aktuellen Zündversuchszähler unterschiedlich bewertet um X inkrementiert wird, wobei X größer oder gleich eins ist, und in dem Fall, wenn die Zündung erfolgreich im ersten Versuch erfolgt, der Fehlerzähler um dekrementiert wird und wenn der Fehlerzähler einen einstellbaren Schwellwert überschreitet, eine Status- und Servicemeldung weitergeleitet wird und eine Mitteilung zur Durchführung einer Gerätewartung erfolgt.
Patent DE-102004008477-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F16B33/02
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Schraubverbindung,
mit wenigstens einem ersten Bauteil (1), in welches ein Innenengewinde (2)
eingebracht ist und welches mit einem zweiten Bauteil (3), welches
ein korrespondierendes Außengewinde
(4) aufweist, verschraubt ist, wobei mittels der Schraubverbindung
eine Anzugskraft (F) übertragbar
ist, und wobei zu einem Abdichten der Schraubverbindung zwischen
dem Außen-
und dem Innengewinde (4) (5) ein kriechfähiges Gewindedichtmittel (6)
eingebracht ist, und wobei die Schraubverbindung wenigstens einen
ersten Abschnitt (7) und einen zweiten Abschnitt (8) aufweist, wobei
der zweite Abschnitt (8) zur Aufnahme des Gewindedichtmittels (6) konstruktiv
abweichend, gegenüber
dem ersten Abschnitt (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102004011271-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenkanordnung mit einer Wuchtanordnung und Wuchtgewicht
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: F16F15/32
Filed: 2004-03-09
Granted: 2010-06-10
Abstract: Kreuzgelenkanordnung (1, 1.3a, 1.3b) mit einer Wuchtanordnung (2.3a)  1.1 mit zwei Gelenkgabeln (3.1, 3.2), umfassend jeweils wenigstens zwei Lagerteile (4.11, 4.12 und 4.21, 4.22), die jeweils eine Lagerbohrung (5.11, 5.12, 5.21, 5.22) zur Lagerung eines Zapfens (7.1, 7.2, 7.3., 7.4) eines Zapfenkreuzes (6) aufweisen;  1.2 die einzelnen Zapfen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) stützen sich über eine Lageranordnung (8.1, 8.2, 8.3, 8.4), umfassend wenigstens eine Lagerbuchse (10.3a, 10.3b), in der Lagerbohrung (5.11, 5.12, 5.21, 5.22) der Gelenkgabeln (3.1, 3.2) ab;  1.3 zur Fixierung der Lagerbuchse (10.3a, 10.3b) in axialer Richtung ist wenigstens ein Sicherungsring (13) vorgesehen, der in einer Nut (14) in der Lagerbohrung (5.11, 5.12, 5.21, 5.22) angeordnet ist;  1.4 mit einer im Bereich der Stirnseite (15) des Zapfens (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) angeordneten Wuchtanordnung (2.3a), umfassend wenigstens ein Wuchtgewicht (17.3a);  1.5 mit einem Schmiermittelversorgungssystem (46), umfassend wenigstens einen, sich durch den Zapfen erstreckenden Schmiermittelkanal...
Patent DE-102004041462-B4 (DE)
Title: Verschluss für Druckbehälter
Inventor: KLEIN WALTER
IPC: F16J13/06
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verschluss
für Druckbehälter bestehend
aus einem an einen Anschweißflansch
(8) des Druckbehälters über eine
Dichtung (9) anliegenden und mit diesem verbindbaren Deckel (4),
dadurch gekennzeichnet  dass am äußeren Umfang des Deckels (4)
mindestens 3 kreisbogenförmige
Nutsegmente (7) vorgesehen sind, die im Bereich des Anschweißflansches
(8) mit Vorsprüngen ausgestattet
sind, welche in der Verriegelungsstellung in umlaufende Nuten am
Flansch (8) einrasten, und die im Bereich des Deckels (4) mindestens
eine Haltenase aufweisen, die in die entsprechenden Haltenuten an
dem Deckel (4) eingreifen,  dass die Segmente (7) eine kegelige
Außenkontur
aufweisen,  dass jedes Segment (7) mit mindestens einer Führungsleiste
(5) ausgestattet ist,  dass zwischen den Führungsleisten (5) und der kegeligen Außenkontur
der Segmente (7) ein Schlitz angeordnet ist, der einen als Hohlkegel
ausgeformten Verschiebekegel (6) aufnimmt,  dass jedes Segment
(7) bei einer Verschiebung des Verschiebekegels (6) in axialer Richtung
radial nach außen
in eine Entriegelungsstellung oder radial...
Patent DE-102004051234-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SCHULTE HELMUT
IPC: F16L3/12
Filed: 2004-10-20
Granted: 2007-09-20
Abstract: Rohrschelle
mit einer Spannschraube und zwei Schellenbügeln, die gelenkig miteinander
verbunden sind, an ihrem dem Gelenk abgewandten Ende jeweils einen
Spannsteg aufweisen und die mit Hilfe der Spannschraube gegeneinander
verspannbar sind, wobei der eine Spannsteg eine Aufnahme für den Kopf
der Spannschraube aufweist und der andere Spannsteg mit einem Loch
für den
Schaft der Spannschraube versehen ist, und eine Platte vorgesehen
ist, die federnd an einem Schellenbügel befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Platte (8) mit einer Vorrichtung (6) zur
Aufnahme eines Federelementes (9) versehen ist, wobei die Vorrichtung
(6) von einer Abkantung (81, 84) an der Platte (8) gebildet ist,
die einen Durchbruch (41, 54) im Spannsteg (4, 5) durchgreift und
an ihrem freien Ende mit einem Federelement (9) in Form eines das freie
Ende umspannenden Gummirings bzw. Fläche (91) versehen ist.
Patent DE-102004054276-B4 (DE)
Title: Fördermaschine für Personen und Lasten
Inventor: SOUSA MARREIROS ALVES VASCO AL
IPC: A47B88/00
Filed: 2004-11-10
Granted: 2008-09-04
Abstract: Fördermaschine
für Personen
und Lasten mit dreidimensionaler und unendlicher Bewegung auf entsprechend
verlegten Schienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine umfasst:  eine
Kabine (7), mit der Personen und Lasten transportierbar sind, und  eine
die Kabine (7) tragende Karosserie, die folgende Elemente mechanisch
verbindet:  – einen
Satz glatter Räder
(1), die auf glatten Schienen (8) abrollen,  – einen
Satz Zahnräder
(2), die in Zahnstangen (9) eingreifen, und  – zwei Lager
(3), die ein Element (10) halten, an dem die Kabine (7) befestigt
ist,  wobei das Element (10) zwei Träger aufweist, welche am Mittelpunkt
eines ersten Trägers
der zwei Träger
zusammengeschweißt
sind, wobei es diesem Element (10) erlaubt wird, sich aufgrund einer
Drehung eines weiteren Zahnrades (4), das an dem Element (10) an
einem Punkt zwischen den beiden Lagern (3) fixiert ist, um die x-Achse zu
drehen,  wobei zwei weitere Lager (5) innen an den Enden...
Patent DE-102004060219-B4 (DE)
Title: Betätigung eines Brotschlittens eines Brotrösters
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J37/08
Filed: 2004-12-14
Granted: 2008-06-12
Abstract: Brotröster mit
einem Betätigungshebel
(7), mit dem ein Brotschlitten im Brotröster von einer oberen Be- und
Entladestellung (A) in eine abgesenkte Betriebsstellung (B) überführbar ist,
wobei der Brotschlitten zwischen der Be- und Entladestellung (A)
und der Betriebsstellung (B) auf einer geradlinigen, im Wesentlichen
vertikalen Bahn und der Betätigungshebel
(7) auf einer davon abweichenden Bahn verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungshebel
(7) und der Brotschlitten durch ein Federelement (6) miteinander
gekoppelt sind.
Patent DE-102005004242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Triebwerkteilen
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: C23C16/56
Filed: 2005-01-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Triebwerksteilen, bei welchem schichtbildende
Materialien in den Heißbereich
eines Hochtemperatur-Hochenthalpie-Plasmajets zur Erzeugung eines
Gasgemischs mit vollständig
in die Gasphase überführten schichtbildenden
Materialien eingebracht werden, und  das Gasgemisch adiabatisch
abgekühlt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasgemisch auf einen porösen Formkörper zugeführt wird,  eine
kompakte Dickschicht mit schmiedeähnlichen Eigenschaften auf
dem Formkörper
erzeugt wird,  eine Kristallstruktur der auf den Formkörper aufgebrachten Dickschicht
durch Wärmebehandlung
hergestellt wird, und  der beschichtete Formkörper zur
Herstellung einer aerodynamischen Kontur endbearbeitet wird.
Patent DE-102005011902-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen der Lebensdauer eines optischen Mediums zur Informationsspeicherung
Inventor: ERICKSON DIRK
IPC: G11B7/0037
Filed: 2005-03-15
Granted: 2017-03-09
Abstract: Informationsverarbeitendes System (10), aufweisend: ein optisches Laufwerk (12) mit einer optischen Aufnahmeeinheit (16), die in der Lage ist, Information von einem optischen Medium (14) zu lesen; einen optischen Laufwerksmanager (32) verbunden mit der optischen Aufnahmeeinheit (16) und betriebsbereit, um das Lesen von Ablaufinformation (22) von dem optischen Medium (14) durch die optische Aufnahmeeinheit (16) zu verwalten; und einer Ablaufmaschine (34), die dem optischen Laufwerksmanager (32) zugeordnet ist und in der Lage ist, die Ablaufinformation (22) anzuwenden, um ein Ablaufdatum für Information, die auf dem optischen Medium (14) gespeichert ist, zu bestimmen; wobei die Ablaufinformation (22) ein Herstellungsdatum, ein vorbestimmtes Ablaufdatum oder ein Initialisierungsdatum des optischen Mediums (14) umfasst.
Patent DE-102005025463-B4 (DE)
Title: Bit-Antriebsvorrichtung
Inventor: SHU ZU-SHUNG
IPC: B25B15/04
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-12-11
Abstract: Bit-Antriebsvorrichtung,
die mittels eines Antreibers (24) in einer auswählbaren Drehrichtung antreibbar
ist, mit einem Hohlschaft (20), der einen ersten Hohlschaft-Abschnitt
(21) zur Verbindung mit einem Handgriff aufweist, einer Bit-Aufnahme (30), die
einen zweiten Abschnitt (32) zur Aufnahme eines Bits und einen ersten Abschnitt
(31) mit einem Aufnahmeraum (33) zur Aufnahme des Hohlschaftes (20)
entlang eines zweiten Hohlschaft-Abschnitts (22) aufweist, in dem
der Antreiber (24) angeordnet ist, der mit im Aufnahmeraum (33)
der Bitaufnahme (3) angeordneten Zähnen (34) in Eingriff ist,
und mit wenigstens einem Verbinder (40) zum Verbinden des zweiten
Hohlschaft-Abschnitts (22) mit der Umfangswand des Aufnahmeraumes
(33) der Bit-Aufnahme (30), wobei in der Umfangswand des Aufnahmeraums
(33) der Bit-Aufnahme (30) eine ringförmige Nut (35) ausgebildet
ist und der Verbinder (40) ein abgewinkeltes Ende (42), welches
in die ringförmige
Nut (35) der Umfangswand des Aufnahmeraums (33) der Bit-Aufnahme (30) eingreift,
und einen T-förmigen
Kopf (41) aufweist, der in einer...
Patent DE-102005027452-B4 (DE)
Title: Digitaler Tastverhältniskorrektor
Inventor: KIM JOONHO
IPC: H03K5/156
Filed: 2005-06-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Taktsignalen (CLK_IN, bCLK_IN), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen eines Differenztakts;  Erzeugen eines ersten Eingangstaktsignals (IN 1 , CLK_IN) und eines zweiten Eingangstaktsignals (IN 2 , bCLK_IN) aus dem Differenztaktsignal;  Verzögern des ersten Eingangstaktsignals, um ein erstes Ausgangstaktsignal herzuleiten;  Verzögern des zweiten Eingangstaktsignals, um ein zweites Ausgangstaktsignal herzuleiten;  Verzögern des ersten Ausgangstaktsignals, um ein erstes verzögertes Taktsignal herzuleiten;  Verzögern des zweiten Ausgangstaktsignals, um ein zweites verzögertes Taktsignal herzuleiten;  Vergleichen einer Phase des ersten Ausgangstaktsignals mit einer Phase des zweiten verzögerten Taktsignals;  Vergleichen einer Phase des zweiten Ausgangstaktsignals mit einer Phase des ersten verzögerten Taktsignals; und  Variieren der Verzögerung des zweiten Eingangstaktsignals um eine erste Menge und Variieren der Verzögerung des ersten und des zweiten Ausgangstaktsignals um eine zweite Menge, wobei das Variieren auf einem Ergebnis der Vergleichsschritte basiert.
Patent DE-102005044942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung quer einreißbarer textiler Klebebänder mit Polyester- oder Polyamidträgermaterialien
Inventor: THIELE JUERGEN
IPC: C09J7/21
Filed: 2005-09-20
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung quer einreißbarer textiler Klebebänder mit Polyester- oder Polyamidträgermaterialien, wobei das Trägermaterial vor dem Aufbringen der Kleberschicht einer Laugenbehandlung (bei Polyester) oder Säurebehandlung (bei Polyamid) zur gesteuerten Reduzierung der Faserreißfestigkeit unterzogen wird.
Patent DE-102005061139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Getriebegehäuses
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F02B61/06
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Getriebegehäuses
an einer Brennkraftmaschine, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit
an einem Gehäuse
der Brennkraftmaschine und an dem Getriebegehäuse, insbesondere einem Flansch
des Getriebegehäuses
angeordneten Befestigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
ein Befestigungsmittel (32; 34; 36) mit Bezug zur Drehachse (22)
der Kraftabgabewelle der Brennkraftmaschine (12) radial oder schräg angeordnet
und montierbar ist.
Patent DE-102005061290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Antibiotikum-/Antibiotika-Partikeln und deren Verwendung
Inventor: KÜHN Klaus-Dieter Dr
IPC: A61K31/7036
Filed: 2005-12-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Antibiotikum-/Antibiotika-Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass• eine wässrige Lösung eines Aminoglykosid-Antibiotikums oder eine wässrige Lösung von zwei oder mehr Aminoglykosid-Antibiotika unter Rühren mit einem Lösungsmittelgemisch aus Isopropanol und mindestens einem weiteren Alkohol vermischt wird, wobei das Volumenverhältnis Lösungsmittelgemisch zu wässriger Lösung mindestens 3 zu 1 ist• und die entstandene Suspension so lange gerührt wird oder nicht gerührt belassen wird, bis die primär entstandenen groben Antibiotikum-/Antibiotika-Aggregate in Partikel zerfallen sind, die eine Korngröße kleiner 400 µm besitzen.
Patent DE-102006000151-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit Masseelektrodenvorsprungelement mit inneren und äusseren Rändern
Inventor: HANASHI KEN
IPC: H01T13/39
Filed: 2006-03-31
Granted: 2017-12-07
Abstract: Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine mit: einer Metallhülle (2); einem Isolator (3), der in der Metallhülle (2) gehalten ist; einer Mittelelektrode (4), die in dem Isolator (3) gesichert ist, wobei die Mittelelektrode (4) einen Endabschnitt (42) hat, der von dem Isolator (3) vorsteht und einen Endrand hat; und einer Masseelektrode (5), die ein Basiselement (51), das an der Metallhülle (2) fixiert ist, und ein Vorsprungelement (52) aufweist, das mit dem Basiselement (51) verbunden ist, wobei das Vorsprungelement (52) von einer Fläche des Basiselements (51) vorsteht und eine hohle Endwand (521) hat, die zu dem Endabschnitt (42) der Mittelelektrode (4) über einen Funkenspalt (G) weist, wobei die Endwand (521) des Vorsprungelements (52) einen inneren Rand (522) und einen äußeren Rand (523) hat, die beide zum dem Endrand des Endabschnitts (42) der Mittelelektrode (4) weisen, dadurch gekennzeichnet, dass |B1 – B2| ≤ 0,3 mm gilt, B1 ein Abstand zwischen P0 und P1 ist und B2 ein Abstand zwischen P0 und P2 ist, P0 ein Schnittpunkt zwischen dem Endrand des Endabschnitts (42) der Mittelelektrode (4) und einer gedachten Ebene ist, die sich parallel zu einer Längsrichtung der Zündkerze (1) erstreckt und den Endrand des Endabschnitts (42) der Mittelelektrode (4) und die inneren und äußeren Ränder (522, 523) des Vorsprungelements (52) der Masseelektrode (5) schneidet, P1 ein Schnittpunkt zwischen dem inneren Rand (522) des Vorsprungelements (52) der Masseelektrode (5) und der gedachten Ebene ist, und P2 ein Schnittpunkt zwischen dem äußeren Rand (523) des Vorsprungelements (52) der Masseelektrode (5) und der gedachten Ebene ist, wobei die Bedingung |B1 – B2| ≤ 0,3 mm in allen Fällen für beliebige, frei wählbare Ebenen erfüllt ist, um sowohl den inneren Rand (522) als auch den äußeren Rand (523) des Vorsprungelements (52) der Masseelektrode (5) wirksam einzusetzen.
Patent DE-102006002901-B4 (DE)
Title: Multibit-Sigma-Delta-Wandler
Inventor: DOERRER LUKAS
IPC: H03M3/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2013-03-07
Abstract: Multibit-Sigma-Delta-Wandler (1, 100) zum Wandeln eines analogen Eingangssignals (VIN) in ein digitales Ausgangssignal (VOUT) mit: a) einer Filtereinrichtung (5, 6) welche das mit einem Rückkopplungssignal (FBI) summierte Eingangssignal (VIN) zu einem Zwischensignal (Z1) filtert; b) einem Integrator (7), welcher das gefilterte mit einem inneren Rückkopplungssignal (FBI) summierte Zwischensignal (Z1, Z2, ZN-1) zu einem Quantisierereingangssignal (QIN) integriert; c) einer Quantisierereinrichtung (10), welche das Quantisierereingangssignal (QIN) zu dem digitalen Ausgangssignal (VOUT) quantisiert; d) einem inneren Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler (11), welcher das digitale Ausgangssignal (VOUT) direkt in das innere Rückkopplungssignal (FBI) wandelt, wobei in der inneren Rückkopplungsschleife, welche den inneren Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler (11) und die Quantisierungseinrichtung (10) umfasst, kein weiteres Schaltungselement vorgesehen ist, welches die Signallaufzeit verzögern könnte; e) einer DEM-Einrichtung (13), welche das digitale Ausgangssignal (VOUT) einem dynamischen Elementeabgleich unterzieht und ein abgeglichenes digitales Signal (VSO) ausgibt; und mit f) einem Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler (14), welcher das abgeglichene digitale Signal (VSO)...
Patent DE-102006011285-B4 (DE)
Title: Schwingkreisanordnung mit digitaler Steuerung, Verfahren zur Erzeugung eines Schwingungssignals und digitaler Phasenregelkreis mit der Schwingkreisanordnung
Inventor: NEUBAUER VOLKER
IPC: H04B7/26
Filed: 2006-03-10
Granted: 2019-09-05
Abstract: Schwingkreisanordnung mit digitaler Steuerung, umfassend:
 - einen Programmiereingang (3);
 - einen Oszillatorkern (2) mit einem ersten kapazitiven Element (21), das frequenzbestimmend und programmierbar ist, das erste kapazitive Element (21) gekoppelt mit dem Programmiereingang (3) zur Zuführung eines ersten Datenworts, durch das eine Schwingungsfrequenz der Schwingkreisanordnung (1) mit einer vorbestimmten Frequenzschrittweite programmierbar ist;
 - einen Entdämpfungsverstärker (6);
 - einen Auswahleingang (4) zur Zuführung eines Betriebsartwahlsignals; und
 - Auswahleinrichtung (5), gekoppelt mit dem Auswahleingang (4), die derart eingerichtet ist, dass eine Betriebsart aus einer Menge von zumindest zwei möglichen Betriebsarten in Abhängigkeit des Betriebsartwahlsignals wählbar ist und die zumindest zwei möglichen Betriebsarten durch je eine vorbestimmte Frequenzschrittweite gekennzeichnet sind, wobei die zumindest zwei möglichen Betriebsarten je einem Mobilfunkstandart entsprechen.
Patent DE-102006017273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Textilien
Inventor: JOVANOVIC DANIEL
IPC: D06B11/00
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Färben
eines wenigstens teilweise mit Antirutschmaterial Silikon beschichteten Textils
aus Polyamid, welches als aus mehreren Komponenten zusammengesetztes
System vorliegt, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a)
Aufheizen des Systems in einer Flotte aus Dispersionsfarbstoff,
Dispergator und pH-Wert-Steuermittel auf Kochtemperatur,  b)
Färben
des Systems für
etwa 20 bis 60 min. in der Flotte,  c) Durch- und Ausspülen des
Systems mit heißem
Wasser,  d) Verseifen bzw. Abziehen des Dispersionsfarbstoffs
in einem frischen Bad mit einem Alkalimittel,  e) Heiß ausspülen des
Systems mit Wasser,  f) Kalt ausspülen des Systems mit Wasser,  g)
Aufheizen des Systems in einem frischen Bad mit einer Anfangstemperatur
von 20 bis 30°C
auf 95°C,  h)
Färben
des Systems im Ausziehverfahren für etwa 60 bis 90 Minuten in
der Flotte,  i) heiß Ausspülen des
Systems mit Wasser,  j) kalt Ausspülen des Systems mit Wasser.
Patent DE-102006032793-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: PLEUS CHRISTOPH
IPC: F01P7/16
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Brennkraftmaschine
in V-Bauweise, mit mehreren Zylindern (14), die V-förmig zueinander
angeordnete Zylinderbänke
(12, 13) bilden, und mit einem Zylinderkurbelgehäuse (10), das zwischen den
Zylinderbänken (12,
13) einen V-förmigen
Raum (15) definiert, und mit einem Kühlmittelkreislauf, der einen
Thermostatregler bzw. Thermostateinsatz (16), eine Kühlmittelpumpe
(17) und eine sich zwischen dem Thermostateinsatz (16) und einem Kühler erstreckende
Kühlmittelvorlaufleitung
(18) sowie Kühlmittelrücklaufleitung
(19) aufweist, wobei zumindest der Thermostateinsatz (16) des Kühlmittelkreislaufs
in dem V-förmigen
Raum (15) zwischen den Zylinderbänken
(12, 13) zumindest abschnittsweise angeordnet ist, wobei der Thermostateinsatz
(16) ein gegenüber
dem Zylinderkurbelgehäuse
(10) als separates Bauteil ausgebildetes Thermostatgehäuse (20)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kühlmittelpumpe
(17) und dem Thermostatgehäuse
(20) ein als separates Bauteil ausgebildeter Strömungsleitstutzen (21) angeordnet
ist, um das Kühlmittel zwischen
der Kühlmittelpumpe
(17) und dem Thermostatgehäuse
(20) zu führen.
Patent DE-102006033868-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung und -verfahren für eine Gehäuseeinheit
Inventor: GARTNER PETER
IPC: F16M1/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verschlussanordnung
für eine
Gehäuseeinheit
(G) mit einer darin einführbaren
Einschubeinheit (E),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
in die Gehäuseeinheit
(G) eingeführte
Einschubeinheit (E) eine mit der Gehäuseeinheit (G) in Verbindung stehende
Blattfeder (BF) plan drückt,  dass
die Blattfeder (BF)) derart ausgebildet ist, dass sie beim Entfernen
der Einschubeinheit (E) eine durch das Entfernen entstehende Öffnung (OE)
in der Gehäuseeinheit (G)
verschließt.