baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018324-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse, das mindestens zwei separate und miteinander zu verbindende Gehäuseteile (2, 4) aufweist, wobei ein Gehäuseteil als Griffteil (4) zum Halten und Führen der Handwerkzeugmaschine (1) ausgebildet und ein mit mindestens einem Gehäuseteil (2, 4) zusammenwirkendes Schwingungsreduktionselement (10, 11) angeordnet ist, wobei das Griffteil (4) die Außenseite des weiteren Gehäuseteils (2) zumindest teilweise umgreift, wobei in das weitere Gehäuseteil (2) eine sich in Radialrichtung erstreckende Ausnehmung (6, 7) eingebracht ist, in die ein mit dem Griffteil (4) verbundenes Sicherungselement (8, 9) radial einragt, wobei das Schwingungsreduktionselement (10, 11) zwischen der Mantelfläche des Sicherungselements (8, 9, 14) und der die Ausnehmung (6, 7) begrenzenden Wandfläche angeordnet ist, wobei das Sicherungselement (8, 9) einteilig mit der Wandung des Griffteils (4) ausgebildet ist, wobei das Sicherungselement (8, 9) als Zapfen oder Sicherungsdom ausgeführt ist und sich in Radialrichtung an einer Wandinnenseite des Griffteils (2) erstreckt, wobei das Schwingungsreduktionselement (10, 11) ring- oder hülsenförmig ausgebildet und auf den Zapfen bzw. Sicherungsdom aufgesetzt ist, wobei das mit dem Griffteil (4) zusammenwirkende Gehäuseteil ein Motorgehäuse (2) zur Aufnahme einer Antriebseinheit (3) ist, wobei das Griffteil (4) mindestens zweiteilig aufgebaut ist und im montierten Zustand das weitere Gehäuseteil (2) topfförmig umgreift.
Patent DE-202011003620-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zum Befestigen eines Rahmenelementes an einer Montageplatte, Rahmenelement sowie Installationseinrichtung
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-03-07
Abstract: Befestigungsmittel (10) zum Befestigen eines Rahmenelementes (28) einer Installationseinrichtung (30) an einer Montageplatte (32) einer Elektroinstallation (50), das zwei Haltelemente (12a, 12b) aufweist, die in einer gemeinsamen Ebene nebeneinander angeordnet sind, relativ zueinander elastisch verformbar sind und jeweils mindestens einen Schenkel (Xa, Xb) aufweisen, wobei die Schenkel (Xa, Xb) so ausgebildet sind, dass sie entlang einer gedachten geraden Linie (14) innerhalb der gemeinsamen Ebene einander zugewandt sind und entlang der gedachten geraden Linie (14) einen Abschnitt (16) mit minimalem Abstand voneinander aufweisen und die Abstände der Schenkel (Xa, Xb) voneinander in allen anderen Abschnitten entlang der gedachten Linie (14) von dem Abschnitt (16) minimalen Abstands ausgehend zunehmen.
Patent DE-202011003780-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2011-03-10
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), mit einem Korb (18) sowie mit einer rückseitig angeordneten Schiebeeinrichtung (20), wobei das Fahrgestell (2) zwei von der Rückseite zur Vorderseite des Einkaufswagens (1) führende und den Korb (18) tragende gekrümmte Längsträger (3) aufweist, an deren vorderen und hinteren Endabschnitten (4, 4') endseitig je ein Befestigungsmittel (11) zum Befestigen einer Fahrrolle (16, 17) vorgesehen ist und wobei die Längsträger (3) konisch so angeordnet sind, dass die Spurweite der hinteren Fahrrollen (17) größer ist als die Spurweite der vorderen Fahrrollen (16), dadurch gekennzeichnet, dass der geringste horizontal gemessene Abstand zwischen den Außenseiten (6) der Längsträger (3) kleiner ist als der horizontal gemessene Abstand zwischen den Innenseiten (14) der Befestigungsteile (11).
Patent DE-202011050270-U1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrzeug-Ladegerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Drahtloses Fahrzeug-Ladegerät, insbesondere ein Ladegerät zum Einsatz bei einem Fahrzeug (300) mit einem Zigarettenanzünder (310), das mit einem elektronischen Gerät (200) verbunden ist, wobei das elektronische Gerät (200) eine Empfangsschaltung (210) aufweist, und wobei das Ladegerät Folgendes aufweist: einen Hauptkörper (100), der eine Sendeschaltung (110) und wenigstens einen Verriegelungsabschnitt (120) aufweist, wobei das elektronische Gerät (200) auf den Hauptkörper (100) gelegt wird, und wobei durch die Verriegelungsabschnitte (120) das elektronische Gerät (200) mit dem Hauptkörper (100) verbunden ist; und ein Anschlussteil (130), dessen eines Ende mit dem Hauptkörper (100) verbunden ist und dessen anderes Ende elektrisch an den Zigarettenanzünder (310) eines Fahrzeugs (300) anschließbar ist, wobei über das Anschlussteil (130) die vom Zigarettenanzünder (310) gelieferte, elektrische Energie der Sendeschaltung (110) zuleitbar ist, und wobei durch die Sendeschaltung (110) die eleklbar ist, das dann durch die Sendeschaltung (110) drahtlos der Empfangsschaltung (210) zusendbar...
Patent DE-202011050548-U1 (DE)
Title: Fachbodenbefestigung
IPC: B65D25/04
Filed: 2011-06-24
Abstract: Befestigungselement (1) für einen Fachboden (2) einer Aufbewahrungseinrichtung, insbesondere eines Kastens, wobei das Befestigungselement (1) einen Befestigungsbereich (BB) aufweist, mit dem das Befestigungselement (1) an einer Kastenwand (3) des Kastens befestigbar ist, und wobei das Befestigungselement (1) einen Auflagebereich (AB) aufweist, der zum Übertragen des Auflagegewichts des Fachbodens (2) auf das Befestigungselement (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (BB) eine in eine Nut (9) in der Kastenwand (3) einführbare Befestigungsnase (6) aufweist, die über eine Befestigungslänge (BL) der Befestigungsnase (6) einen eine Halsbreite (HB) aufweisenden Befestigungshals (7) und einen eine Kopfbreite (KB) aufweisenden Befestigungskopf (8) aufweist, wobei die Kopfbreite (KB) größer als die Halsbreite (HB) ist.
Patent DE-202011100080-U1 (DE)
Title: Tulpenkopfschraube zur Repositionierung von Wirbelkörpern
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-04-13
Abstract: Tulpenkopfschraube zur Repositionierung von Wirbelkörpern bestehend aus einer, einen strukturierten Schraubenkopf (1) aufweisenden Pedikelschraube (2) zur Verankerung im Wirbel und einem U-förmig ausgestalteten Tulpenkopf (3), in den die Pedikelschraube eingelegt und über dessen Einpresskanten (8) verpresst wird, so dass eine einheitliche Baugruppe entsteht, wobei der Tulpenkopf der Aufnahme eines Korrekturstabs (4) dient und ein Innengewinde (5) zum Einbringen einer Setzschraube (7) hat sowie lnd (10) aufweist, die jeweils in eine linke und eine rechte Kopfflanke (11) und (12) und in eine linke und rechte verlängerte Kopfflanke (13) und (14) unterteilt sind, wobei am distalen Ende der Kopfflanken (15) an deren Außenseite eine radial umlaufende Sollbruchkante (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radial umlaufende Sollbruchkante an der Außenseite des Tulpenkopfes einen Höhenversatz (x) (24) zwischen dem linken und dem rechten Schenkel hat und der Gewindegang des Tulpenkopfes im Bereich der äußeren umlaufenden Sollbruchkante...
Patent DE-202011105870-U1 (DE)
Title: Grillofen mit Saft-Tauchwanne
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-09-09
Abstract: Der „Grillofen mit Saft-Tauchwanne” ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine in der Höhe schwenkbare Tauchwanne hat, in der das Grillgut während des Grillens eingetaucht werden kann.
Patent DE-202011106913-U1 (DE)
Title: Befestigungssysteme für Querlenkeranbindungen
IPC: F16B37/04
Filed: 2011-10-19
Abstract: Befestigungssystem für Querlenkeranbindungen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zweiteilig ist. Die Kunststofffixierung (6) umschließt die Käfigmuttter (5) an den Außenflächen (SW-Flächen) und an einer Stirnseite
Patent DE-202011109742-U1 (DE)
Title: Voltigier-Bock-Mobil
IPC: A63B69/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde einen schnell, einfach und den Sicherheitsansprüchen eines Turngerätes entsprechenden höhenverstellbare Voltigierbock zu bauen mit welchem auch Turnübungen in unmittelbarer Bodennähe und somit unter voller Kontrolle der Trainer stattfinden können, sich darüber hinaus der Körpergröße der Trainer und zu Trainierenden anpasst. Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst, indem ein Voltigier-Bock-Aufsatz formschlüssig auf einem durch Kombination von Kastenelementen höhenvariablen Kastenturm auflagert. Somit wird erreicht, daß das Turngerät mittels weniger Handgriffe der Größe oder Übungshöhe der Turner/innen angepasst werden kann.
Patent DE-202011110189-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer mit eingebautem Wärmetauscher
IPC: F01N5/02
Filed: 2011-07-27
Abstract: Schalldämpfer (1), der umfasst:  einen Einlass (2) und einen Auslass (3), durch die Abgas strömt;  einen röhrenförmigen Hauptkörper (4) mit einer zylindrischen Seitenwand (5); und einer flachen Vorderwand (6) nahe dem Einlass (2) und einer flachen Rückwand (7) nahe dem Auslass (3), die beide Enden der zylindrischen Seitenwand (5) verschließen;  einen Wärmetauscher (10) innerhalb des Hauptkörpers (4);  einen schalldämpfenden ersten Kanal (13), der sich zumindest teilweise innerhalb des Hauptkörpers (4) von einem Verzweigungsbereich (14), der direkt stromabwärts vom Einlass (2) angeordnet ist, zu einem Zusammenführungsbereich (15), der außerhalb des Hauptkörpers (4) und direkt stromaufwärts vom Auslass (3) angeordnet ist, erstreckt;  einen zweiten Kanal (16), der sich durch den Wärmetauscher (10) und zumindest teilweise innerhalb des Hauptkörpers (4) vom Verzweigungsbereich (14) zum Zusammenführungsbereich (15) und parallel zum ersten Kanal (13) erstreckt; und  ein Regelungsventil (17), das am Zusammenführungsbereich (15) außerhalb des Hauptkörpers (4) angeordnet ist,...
Patent DE-202012000143-U1 (DE)
Title: System zur Zwischenlagerung von Behältnissen
IPC: B65G1/04
Filed: 2012-01-03
Abstract: System zur Zwischenlagerung von Behältnissen, bei dem an einer Decke hängend mehrere Pufferstellplätze (3) für die Zwischenlagerung von Behältnissen vorhanden sind, die mittels eines in mindestens zwei Achsen manipulierbaren Greifersystems (1) mit jeweils mindestens einem Behältnis bestückt und mindestens ein Behältnis wieder aus einem Pufferstellplatz (3) entnommen werden kann; außerdem  am System ein Eingang (4) und/oder Ausgang (5) für die Zu- und Abfuhr von Behältnissen vorhanden ist/sind, der/die an ein Behältnistransportsystem angeschlossen ist/sind und  zusätzlich neben oder innerhalb des Systems ein Aufzug (2) für einen vertikalen Transport von Behältnissen angeordnet ist, in den mittels des Greifersystems (1) Behältnisse von einem Pufferstellplatz (3) eingeführt und Behältnisse aus dem Aufzug (2) Behältnisse mittels des Greifersystems (1) entnommen und zu einem Pufferstellplatz (3) oder zum Ausgang (5) transportierbar sind.
Patent DE-202012000603-U1 (DE)
Title: Schwimmgürtel
IPC: A63B31/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Elastischer Schwimmgürtel mit abnehmbaren Auftriebskörpern, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einem elastischem Taillengürtel an welchem Netztaschen zur Aufnahme von Auftriebskörpern angenäht sind.
Patent DE-202012002344-U1 (DE)
Title: Fährtenschuh für die Jagdhunde-Ausbildung
IPC: A43B3/16
Filed: 2012-03-03
Abstract: Fährtenschuh (100) für die Jagdhunde-Ausbildung, umfassend: – eine Laufsohle (1), – ein Fersenschutzelement (2), – wenigstens eine riemenartige Halterung (3) mit Verschluss (13) zur Ausbilders, – und wenigstens eine Halterung (4) für die Wildtier-Schalen, welche mit der Laufsohle (1) an deren Seitenrand (6) verbunden ist, wobei die Halterung (4) die Form einer Hülse (4.1) hat, in deren seitliche Gewindebohrung (8) eine Schraube (12) eingedreht ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Hülse (4.1) wenigstens ein verstellbares Joch (10.1, 10.2) angeordnet ist, mit dem die in die Halterung (4) eingelegte Wildtier-Schale gehaltert werden kann.
Patent DE-202012003473-U1 (DE)
Title: Montagesystem, insbesondere zur Montage an einer mit einer mineralischen Flächenbekleidung versehenen Wand
IPC: E04F17/08
Filed: 2012-04-05
Abstract: Montagesystem, insbesondere zur Montage an einer mit einer mineralischen Flächenbekleidung (70, 71) versehenen Wand, umfassend ein Strukturelement (10), wobei das Strukturelement (10) zur Aufnahme eines längserstreckten Steckdosen-Befestigungselements (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement (10) – eine rückseitig zur Montage des Strukturelements (10) vorgesehene Anlagefläche (20) aufweist und – entlang einer parallel zur Anlagefläche (20) verlaufenden Installationsrichtung (21) längs erstreckt ausgebildet ist, wobei das Strukturelement (10) einen sich ebenfalls parallel zur Installationsrichtung (21) erstreckenden Aufnahmebereich (30) zur Aufnahme des Steckdosen-Befestigungselements (50) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (30) entlang einer parallel zur Anlagefläche (20) und senkrecht zur Installationsrichtung (21) verlaufenden Querrichtung (22) in einem mittleren Bereich des Strukturelements (10) angeordnet ist, wobei die Erstreckung des Aufnahmebereichs (30) in Querrichtung (22) an eine vorgegebene Montagebreite des Steckdosen-Befestigungselements (50) senkrecht zu dessen Längserstreckung angepasst ist, wobei das Strukturelement (10) parallelverlaufend zum Aufnahmebereich (30) einen ersten Befestigungsbereich (41) und einen zweiten Befestigungsbereich (42) aufweist, wobei sowohl der erste als auch der zweite Befestigungsbereich (41, 42) entlang der Installationsrichtung (21) verlaufend ausgebildet sind, wobei der erste Befestigungsbereich (41) den Aufnahmebereich (30) in Querrichtung (22) und parallel zur Anlagefläche (20) an einer ersten Seite und der zweite Befestigungsbereich (42) den Aufnahmebereich (30) in Querrichtung (22) und parallel zur Anlagefläche (20) an einer zweiten Seite überragt, wobei das Montagesystem wenigstens ein erstes Abdeckelement (61) und ein zweites Abdeckelement (62) aufweist, wobei das erste Abdeckelement (61) zur teilweisen Überdeckung des ersten Befestigungsbereichs (41) ausgebildet ist und wobei das zweite Abdeckelement (62) zur teilweisen Überdeckung des zweiten Befestigungsbereich (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202012006079-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung mit Schutzhaube
IPC: B23Q11/08
Filed: 2012-06-22
Abstract: Schneidvorrichtung mit einer rotierenden Schleifscheibe und einer Schutzhaube, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schutzhaube hängende Ketten befestigt sind, die zumindest in zentrifugaler Richtung die Geschwindigkeit sich von der Schleifscheibe ablösender Partikel minimieren.
Patent DE-202012010858-U1 (DE)
Title: Bohrhammer
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Bohrhammer (1), mit einem Drehteil (12), das zwischen mindestens zwei Betriebsarten durch gleitende Betätigung einer Kupplung (10), die in einem Gehäuse (2) vorgesehen ist, von außenhalb des Gehäuses (2) unter Verwendung eines Schalthebels (11) wählen kann, bei dem das Drehteil (12) drehbar an dem Gehäuse (2) gehalten ist und den Schalthebel (11) zum Eingriff mit der Kupplung (10) bringt, einem Griffteil (13), das an der Außenseite des Gehäuses (2) angrenzend an das Drehteil (12) vorgesehen ist, bei dem das Griffteil (13) in einer radialen Richtung von einem Drehzentrum des Drehteils (12) ausgebildet ist, und einem Verriegelungsknopf (17), der so aufgenommen ist, dass er aus einem Loch (16) mit Boden, das in dem Griffteil (13) vorgesehen ist, hervorstehen kann und in das Loch (16) mit Boden eingedrückt werden kann, und dass er in einer Richtung des Hervorstehens aus dem Griffteil (13) gedrückt wird, bei dem der Verriegelungsknopf...
Patent DE-202012011463-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K7/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Schreibgerät einschließend ein Gehäuse, das während des Schreibens mit Hand gehalten werden soll, und einen Teil, der während des Schreibens an der zu beschreibende Oberfläche gedrückt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Erfassen und Speichern der Zeit, während welcher das Schreibgerät in Hand gehalten wird, ausgestattet ist.
Patent DE-202012100077-U1 (DE)
Title: Schwenkschiebetürsystem für Fahrzeuge
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-01-10
Abstract: Schwenkschiebetürsystem für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, – mit zumindest einem in einem Schließzustand in der Fahrzeugwand (3), in einem Öffnungszustand außen vor der Fahrzeugwand (3) liegenden und dabei eine Türöffnung frei lassenden Türblatt (1, 2), wobei die Türöffnung eine lichte Breite (B) sowie eine lichte Höhe (H) aufweist, – mit zumindest einer Querführung (13), welche eine Bewegung des Türblatts (1, 2) quer zur Fahrzeugwand (3) ermöglicht und welche oberhalb der lichten Höhe (H) der Türöffnung untergebracht ist, – mit zumindest einer Längsführungsvorrichtung (22), welche eine Bewegung des Türblatts (1, 2) parallel zur Fahrzeugwand (3) ermöglicht und welche oberhalb der lichten Höhe (H) der Türöffnung untergebracht ist, und – mit Antriebsvorrichtungen (9, 10), welche zur Bewegung des Türblatts (1, 2) dienen, wobei diese eine Verriegelungswelle (9b) umfassen, welche zumindest an einem Ende mit einem Verriegelungshebel (18) in Eingriff ist, um diesen um die Längsachse der Verriegelungswelle (9b) drehen...
Patent DE-202012100438-U1 (DE)
Title: Leiter, insbesondere Stehleiter mit einem Einsinkschutz
IPC: E06C1/16
Filed: 2012-02-09
Abstract: Leiter, insbesondere Stehleiter mit einem Paar von Holmen (11), wobei die Holme (11) über Sprossen oder Stufen (12) miteinander verbunden sind, wobei an wenigstens einem ersten Ende jedes Holmes (11) ein Leiterfuß (13) angebracht ist, wobei die Leiter so aufstellbar ist, dass sie mit einer Aufstandsfläche der Leiterfüße (13) auf dem Boden ruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter einen Einsinkschutz zum Verhindern eines Einsinkens der Leiter aufweist, insbesondere in weichem Boden im Garten, und dass die Leiter als Einsinkschutz eine Leiste (31) aufweist, die in einer erste Montageposition die Aufstandflächen der Leiterfüße (13) abdeckt und lösbar an den Holmen (11) befestigt ist.
Patent DE-202012104146-U1 (DE)
Title: Aufladbare Funkmaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-10-29
Abstract: Aufladbare Funkmaus, aufweisend:  einen Mauskörper (10), der mit einem Akku (100) und einem ersten Anschluss (102) versehen ist, wobei sich der Akku (100) in dem Mauskörper (10) befindet, und wobei der erste Anschluss (102) elektrisch an den Akku (100) angeschlossen ist;  ein kabelloses Empfangsgerät (12), das einen Stecker (120) und einen zweiten Anschluss (122) aufweist, wobei der zweite Anschluss (122) elektrisch an den Stecker (120) angeschlossen ist; und  ein Übertragungskabel (14), das einen ersten Übertragungsanschluss (140) und einen zweiten Übertragungsanschluss (142) aufweist, wobei der erste Übertragungsanschluss (140) elektrisch an den zweiten Übertragungsanschluss (142) angeschlossen ist, und wobei der erste Übertragungsanschluss (140) mit dem ersten Anschluss (102) verbunden ist, während der zweite Übertragungsanschluss (142) mit dem zweiten Anschluss (122) in Verbindung steht;  wobei das kabellose Empfangsgerät (12) ein von dem Mauskörper (10) gesendetes Eingabesignal kabellos aufnimmt und dieses folglich an ein mit dem Stecker (120) verbundenes elektronisches...
Patent DE-202013003664-U1 (DE)
Title: Ableitschaltung zur Verwendung in einem Netzteil
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ableitschaltung zur Verwendung in einem Netzteil eines Beleuchtungssystems, umfassend: einen an einen ersten Eingang des Netzteils zu koppelnden ersten Anschluss; einen an einen zweiten Eingang des Netzteils zu koppelnden zweiten Anschluss; eine zwischen den ersten und zweiten Anschluss der Ableitschaltung gekoppelte Flankendetektionsschaltung, wobei die Flankendetektionsschaltung so gekoppelt ist, dass sie als Reaktion auf ein Eingangssignal zwischen dem ersten und zweiten Eingang ein Flankendetektionssignal ausgibt; und eine Variable-Strom-Schaltung, die an die Flankendetektionsschaltung gekoppelt ist und zwischen den ersten und zweiten Anschluss der Ableitschaltung gekoppelt ist, wobei die Variable-Strom-Schaltung so gekoppelt ist, dass sie als Reaktion auf das Flankendetektionssignal einen Ableitstrom zwischen dem ersten und zweiten Anschluss der Ableitschaltung leitet.
Patent DE-202013006011-U1 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbare Klemmvorrichtung zur Tintenpatronenfüllung mit Einzel- und Mehrfach-Werkzeugträger
IPC: B43K11/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Stufenlos höhenverstellbare Klemmvorrichtung zur Tintenpatronenfüllung mit Einzel- und Mehrfachwerkzeugträger. dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe dieser Vorrichtung alle bisher bekannten Einkammertintenpatronen unabhängig von Ihrer Größe oder Bauform schnell und sicher fixiert werden können und ohne mechanische Veränderungen gefüllt werden können.
Patent DE-202013011561-U1 (DE)
Title: Verschluss-System, insbesondere Spritzenverschluss und Behälter fürpharmazeutische Präparate, insbesondere Spritze für medizinische Zwecke
IPC: A61M5/32
Filed: 2013-12-23
Abstract: Verschluss-System, insbesondere Spritzenverschluss, zum abdichtenden Verschließen einer distalen Öffnung eines Behälters für pharmazeutische Präparate, wobei das Verschluss-System einen an dem Behälter um die distale Öffnung herum angeordneten oder anordenbaren Befestigungsbereich und eine die distale Öffnung abdichtend verschließende, mit dem Befestigungsbereich lösbar verbundene und einen Abdichtbereich für die distale Öffnung bildende Verschlusskappe mit zumindest zwei relativ zueinander bewegbaren Kappenelementen umfasst und sich entlang einer theoretischen Längsachse erstreckend ausgeführt ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes, den Abdichtbereich aufweisendes oder diesen aufnehmendes Kappenelement in Umfangsrichtung um die Längsachse betrachtet in einer Löserichtung lösbar kraft- und/oder formschlüssig mit dem Befestigungsbereich verbunden ist, und dass das zweite Kappenelement gegenüber dem ersten Kappenelement in Richtung der Längsachse von einer ersten Funktionsstellung irreversibel in zumindest eine zweite Funktionsstellung bewegbar ist, wobei das zweite Kappenelement in der ersten Funktionsstellung über eine erste, in Richtung der Längsachse wirksame und in Umfangsrichtung um die Längsachse eine Bewegung zulassende kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem ersten Kappenelement verbunden ist, und das zweite Kappenelement in der zweiten Funktionsstellung in Umfangsrichtung um die Längsachse betrachtet in nur einer Richtung, deren Hauptrichtungskomponente der Richtung zum Lösen der kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem erstem Kappenelement und Befestigungsbereich entspricht, drehfest mit dem ersten Kappenelement verbindbar ist.
Patent DE-202013103804-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, insbesondere Rohrkupplung
IPC: F16L21/08
Filed: 2013-08-22
Abstract: Kupplungsanordnung, insbesondere Rohrkupplung, mit einem als Steckzapfen (3) ausgebildeten Rohrkupplungsteil und einem als Steckmuffe (4) ausgebildeten Rohrkupplungsteil, die ineinander gesteckt werden können, wobei der Steckzapfen (3) an seiner Außenfläche und die Steckmuffe (4) an ihrer Innenfläche jeweils zwei axial beabstandete Umfangsnuten (9, 10, 11, 12) aufweisen, die zusammen zwei axial beabstandete Einschubnuten (13, 14) definieren, in welche jeweils wenigstens ein Scherelement (15) kreisrunden Querschnitts einsetzbar oder eingesetzt ist, um die beiden Kupplungsteile (3, 4) axialfest miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubnuten (13, 14) einen unterschiedlichen radialen Abstand von einer Kupplungsachse (X) besitzen, wobei die näher zu dem in die Steckmuffe (4) eingreifenden axialen Ende des Steckzapfens (3) liegende vordere Einschubnut (13) einen geringeren Abstand von der Kupplungsachse (X) besitzt als die weiter von dem axialen Ende entfernt liegende hintere Einschubnut (14).