baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128877-A1 (DE)
Title: Mittel zur Verwendung bei neurodegenerativen Erkrankungen
Inventor: GOLD RALF
IPC: A61K31/137
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Behandlung von immunmediierten chronischen Entzündungserkrankungen und Autoimmunerkrankungen, wobei das Mittel ergänzend zu einer bestehenden oder zu etablierenden Grundtherapie mit einem oder mehreren Grundtherapeutika vorgesehen ist und eine kurzkettige Fettsäure mit 2 bis 8 C-Atomen oder ihre physiologisch verträglichen Salze und/oder Ester enthält.
Patent DE-102019129625-A1 (DE)
Title: Schieber, insbesondere Doppelplattenschieber
Inventor: HEIDEN RALF
IPC: F16K3/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Es wird ein Schieber (2), insbesondere Doppelplattenschieber, angegeben, der ein Schiebergehäuse (4) mit zumindest einem Rohrstutzen (6), zwei Absperrplatten (10, 12), die durch eine Betätigungsstange (13) verschiebbar sind sowie eine Rohrbrücke (16) aufweist. In den zumindest einen Rohrstutzen (6) ist zumindest ein Dichtring (18) eingeschraubt.
Patent DE-102019202275-A1 (DE)
Title: Elektrische einheit
Inventor: FEDERIZO VICTOR
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Eine elektrische Einheit umfasst ein Gehäuseglied, eine Abdeckung, die konfiguriert ist zum wenigstens teilweisen Abdecken des Gehäuseglieds, eine primäre Leiterplatte, die in dem Gehäuse angeordnet ist, und eine oder mehrere sekundäre Leiterplatten, die mit der primären Leiterplatte verbunden sind. Eine primäre Leiterplatte kann eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten umfassen. Eine sekundäre Leiterplatte kann mit einem entsprechenden Paar von Verbindungsabschnitten aus der Vielzahl von Verbindungsabschnitten verbunden sein, etwa über ein entsprechendes Paar von Verbindungsheadern. Eine sekundäre Leiterplatte kann einen Steckverbinder umfassen, der sich in einen entsprechenden Steckverbinderteil der Abdeckung erstrecken kann. Jede der einen oder mehreren sekundären Leiterplatten kann wenigstens einen Schaltungsaufbau und elektrische Komponenten für eine entsprechende Fahrzeugfunktion aus einer Vielzahl von Fahrzeugfunktionen umfassen.
Patent DE-102019204284-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Zustandsbestimmung einer Batterievorrichtung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-03-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Zustandsbestimmung einer Batterievorrichtung (BV) mit einer Anzahl von im Inneren eines Batteriegehäuses (BG) angeordneten Batteriezellen (BZ), mit Schritten:
 - Erfassen einer zeitlichen Veränderung einer Gaskonzentration eines Gases im Inneren des Batteriegehäuses (BG);
 - Erfassen eines ersten Luftdrucks oder einer ersten zeitlichen Luftdruckveränderung im Inneren des Batteriegehäuses (BG);
 - Ermitteln eines fehlerhaften Zustands bei mindestens einer Batteriezelle (BZ), wenn die zeitliche Veränderung der Gaskonzentration unter Berücksichtigung des erfassten ersten Luftdrucks oder der erfassten ersten zeitlichen Luftdruckveränderung eine vorbestimmte Referenzveränderung überschreitet.
 Ferner wird eine Anordnung (AO) zur Zustandsbestimmung einer Batterievorrichtung (BV) mit einer Anzahl von im Inneren eines Batteriegehäuses (BG) angeordneten Batteriezellen (BZ), sowie eine Batterievorrichtung (BV) mit einer genannten Anordnung (AO) offenbart.
Patent DE-102019204375-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem polarimetrischen Radarsystem sowie Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: B60Q3/41
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug umfassend ein polarimetrisches Radarsystem. Das polarimetrische Radarsystem umfasst einen Radarsender, der eingerichtet ist, Radarwellen zumindest zweier unterschiedlicher Polarisationen auf eine Oberfläche in einem Innenraum des Fahrzeugs abzustrahlen. Ferner umfasst das polarimetrische Radarsystem einen Radarempfänger, der eingerichtet ist, Reflexionen der Radarwellen von der Oberfläche zu empfangen. Das polarimetrische Radarsystem umfasst weiterhin eine Auswerteschaltung, die eingerichtet ist, basierend auf den empfangenen Reflexionen der Radarwellen eine Beschaffenheit der Oberfläche zu bestimmen.
Patent DE-102019205976-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs und Fahrzeug umfassend einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger
Inventor: REICHERT SEBASTIAN MARTIN
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) für ein hydraulisches Bremssystem (10) eines Fahrzeugs. Der elektromechanische Bremsdruckerzeuger (14) umfasst zumindest eine Spindeltriebanordnung (40) zum Umwandeln einer antriebsseitigen Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung zur hydraulischen Bremsdruckerzeugung, wobei die Spindeltriebanordnung (40) eine Spindel (60) und eine Spindelmutter (68) umfasst, welche über ein Gewinde (72) zusammenwirken und über einen Elektromotor (38) relativ zueinander drehbar sind, wobei die Spindel (60) oder die Spindelmutter (68) gegen Verdrehen gesichert ist, so das infolge einer relativen Verdrehung die Spindel (60) oder die Spindelmutter (68) axial verschiebbar ist. Die Spindelmutter (68) ist von einer Stützhülse (64) koaxial umgeben, wobei das Material der Stützhülse (64) eine höhere Festigkeit aufweist als das Material der Spindelmutter (68).
Patent DE-102019212161-A1 (DE)
Title: Reflow-kondensationslötanlage
Inventor: WILD PAUL
IPC: B23K1/015
Filed: 2019-08-14
Abstract: Reflow-Kondensationslötanlage mit einem Kreislaufsystem für ein Wärmeübertragungsmedium, die das Kreislaufsystem eine Zentrifuge und eine Kondensationseinrichtung für das Wärmeübertragungsmedium umfasst.
Patent DE-102019212290-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff
Inventor: GINSEL THOMAS
IPC: F04B1/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff, umfassend einen Rollenstößel (1) zur radialen Abstützung eines Pumpenkolbens (2) an einer Nockenwelle (3), wobei der Rollenstößel (1) einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Stößelkörper (4) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (5) eines Gehäuseteils (6) der Radialkolbenpumpe hin- und herbeweglich aufgenommen und geführt ist, und wobei im Gehäuseteil (6) ein Stift (7) gelagert ist, der in die Zylinderbohrung (5) hineinragt und in eine seitliche Ausnehmung (8) des Stößelkörpers (4) eingreift. Erfindungsgemäß variiert die Breite der Ausnehmung (8) und ist durch Begrenzungsflächen (9, 10) definiert, die zumindest abschnittsweise aufeinander zulaufen.
Patent DE-102019213712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebs einer Kraftstoffversorgungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEDEON PANAGIOTIS
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Betrieb einer Kraftstoffversorgungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass von einem Kraftstoffqualitätssensor (20) der Kraftstoffversorgungseinrichtung gemessene, die Qualität des von der Kraftstoffversorgungseinrichtung geförderten Kraftstoffs betreffende Daten empfangen werden (100), und durch Vergleich mit Referenzdaten (110), die einen Referenzkraftstoff spezifizieren, festgestellt wird (120), ob der von der Kraftstoffversorgungseinrichtung geförderte Kraftstoff dem Referenzkraftstoff entspricht oder nicht.
Patent DE-102019214237-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NISHIYAMA NORITAKA
IPC: H01R13/641
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Verbinder ist vorgehen, der ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse enthält. Ein Schnabelschnitt des Steckergehäuses weist eine Rück-Drück-Fläche, die auf einer Frontseite des Steckergehäuses mit einem Deckabschnitt des Schnabelabschnitts als eine Abgrenzung vorgesehen ist, und allmählich nach außen in Richtung einer Rückseite des ersten Gehäuses geneigt ist, und eine Einzugs-Fläche auf, die an der Rückseite des Steckergehäuses mit dem Abschnitt des Schnabelabschnittes als eine Abgrenzung vorgesehen ist und allmählich nach innen in Richtung der Rückseite des Steckergehäuses geneigt ist. Wenn die Verriegelungsklaue des Verriegelungsarmes des Einpass-Sicherungs-Elementes eine Abgrenzung zwischen dem Verriegelungsvorsprung des Steckergehäuses und dem Verriegelungsstück des Buchsengehäuses erreicht, ist die Drückklaue des elastischen Armes in dem Einpass-Sicherungs-Element auf der Einzugs-Flächen-Seite über dem Deckabschnitt des Schnabelabschnittes angeordnet.
Patent DE-102019214538-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz aus epoxidiertem sojaöl
Inventor: ALI ASAD S
IPC: C08L75/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es wird eine Zusammensetzung für das Bilden von Polyurethanschäumen unter Verwendung von epoxidierten Triglyceriden mit nicht-geöffneten Ringen vorgesehen. Die Zusammensetzung enthält weiterhin ein Polyol, ein Treibmittel und einen Katalysator, der die Reaktion von Polyolen mit Isocyanaten katalysiert, um Polyurethane zu bilden. Das Polyol ist ein Polyoxyalkylen, und das epoxidierte Triglycerid ist ein epoxidiertes Sojabohnenöl. Weiterhin wird ein Verfahren zum Bilden eines Polyurethanschaums unter Verwendung der oben genannten Zusammensetzung vorgesehen.
Patent DE-102019215328-A1 (DE)
Title: Werkzeug, Abtrieb und Werkzeugabtrieb-Wechselsystem zum Wechseln eines Abtriebs eines Werkzeugs
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: B25F3/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es sind ein Werkzeug (10), ein Abtrieb (20) und ein Werkzeugabtrieb-Wechselsystem (2) zum Wechseln eines Abtriebs (20) eines Werkzeugs (10) bereitgestellt. Das Werkzeug (10) hat ein Werkzeuggehäuse (11), das eine Schnittstelle (111, 112, 115), die zum Koppeln mit einer Schnittstelle (211, 212, 215) eines Abtriebsgehäuses (21) und zum Koppeln mit einem Kopplungsmodul (30; 300) ausgestaltet ist, wobei die Werkzeugschnittstelle (111, 112, 115) für eine lösbare Befestigung der Abtriebsschnittstelle (211, 212, 215) und des Kopplungsmoduls (30; 300) an dem Werkzeug (10) ausgestaltet ist, wobei die Werkzeugschnittstelle (111, 112, 115) ausgestaltet ist, mit der Abtriebsschnittstelle (211, 212, 215) eine Zentrierung und Verdrehsicherung des Abtriebs (20) an dem Werkzeug (10) zu bewirken, und wobei die Werkzeugschnittstelle (111, 112, 115) Kopplungselemente (111, 112, 113) aufweist, die ausgestaltet sind, mit dem Kopplungsmodul (30; 300) zur axialen Verspannung von Werkzeug (10) und Abtrieb (20) für eine Sicherung des Abtriebs (20) an dem Werkzeug (10) zusammenzuwirken, um mit dem Bearbeitungselement (23; 6) mindestens ein Werkstück (4; 4, 5) bearbeiten zu können.
Patent DE-102019217054-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung
Inventor: DITTERT THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung (100) mit mehreren Peltier-Elementen (10).Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriesystem, das mindestens eine erfindungsgemäße Temperierungsvorrichtung (100) umfasst.Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug, das mindestens eine erfindungsgemäße Temperierungsvorrichtung (100) und/oder mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem umfasst.
Patent DE-102020002396-A1 (DE)
Title: Verfahen zur Stromversorgung von Ladestationen für e-Fahrzeuge
Inventor: DIETRICH KARL WERNER
IPC: B60L53/57
Filed: 2020-04-21
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von elektrischer Energie im dezentralen Kraft-Wärme-Verbund für e-Ladestationen von Batterie-betriebenen Kraftfahrzeugen, indem ein an oder in einem Gebäude befindendes Blockheizkraftwerk durch Verbrennen von Erdgas synchron Wärme zur Heizung des Gebäudes und elektrische Energie für e-Ladestationen in der Nähe des Gebäudes erzeugt und Wärme zur Gebäudeheizung und elektrische Energie an der/den e-Ladestation(en) synchron verbraucht/genutzt wird und das Blockheizkraftwerk mit der/den e-Ladestation(en) durch ein separates, vom Stromnetz unabhängiges Kabel verbunden ist und das Blockheizkraftwerk zur Stromerzeugung durch Nutzer der e-Ladestationen geschaltet wird.
Patent DE-102020002423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenspeicherung
Inventor: ZEH ALEXANDER
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abspeichern von Daten (D) ist offenbart, wobei die Daten (D) einen ersten Datenteil (D1) und einen zweiten Datenteil (D2) umfassen. Die Vorrichtung umfasst einen Datenspeicher (110), der einen Einmalschlüsselblock (P) und zumindest eine erste Partition (111) und eine zweite Partition (112) umfasst, wobei in der ersten Partition (111) ein erster Schlüsselteil (P1) des Einmalschlüsselblocks (P) gespeichert ist und in der zweiten Partition (112) ein zweiter Schlüsselteil (P2) des Einmalschlüsselblocks (P) gespeichert ist. Die Vorrichtung umfasst weiter eine Verschlüsselungseinrichtung (120), die ausgebildet ist: um den ersten Schlüsselteil (P1) des Einmalschlüsselblocks (P) zu lesen und den ersten Datenteil (D1) unter Nutzung eines zugehörigen Einmalschlüsselverfahrens zu verschlüsseln und in die erste Partition (111) verschlüsselt zu schreiben, und um den zweiten Datenteil (D2) unter Nutzung eines weiteren Verschlüsselungsverfahrens, das sich von dem Einmalschlüsselverfahrens unterscheidet, zu verschlüsseln und in die zweite Partition (112) verschlüsselt zu schreiben, wobei zumindest der gespeicherte erste Schlüsselteil (P1) des Einmalschlüsselblocks (P) beim Schreiben in den Datenspeicher (110) überschrieben wird.
Patent DE-102020002752-A1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Bestrahlung eines Substrates
Inventor: ACKERMANN GUNTHER
IPC: B41F23/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestrahlung eines Substrates (2), welche eine - in Bezug auf die Längsachse (3) der Plattform (4) gerade oder gekrümmte - Plattform (4) umfasst, wobei ein, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn oder mehrere Bestrahlungs-Module (6) und/oder Substrat-Zuluft-Module (36) und/oder Substrat-Abluft-Module (37) mittelbar oder unmittelbar an der Unterseite (8) der Plattform (4) durch Einschieben oder Einstecken oder Einhängen in eine oder mehrere an der Unterseite (8) der Plattform (4) vorgesehene, feststehende oder teleskopierbare Modul-Anbringungs-Einrichtungen (10) - jeweils von der Vorderseite (5) der Vorrichtung (1) ausgehend und in Richtung der Rückseite (9) der Vorrichtung (1) verlaufend - reversibel anbringbar sind.
Patent DE-102020004352-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für eine Schweiß- oder Schneidbrennanlage
Inventor: STAUFLER HELLMUT
IPC: B23K9/28
Filed: 2020-07-20
Abstract: Um bei einer Absaugvorrichtung für eine Metallschutzgasschweißanlage, die mit einer zur Anordnung auf einem Schweißbrennerhals vorgesehenen rohrförmigen endseitigen Absaugdüse versehen ist, wobei die endseitige Absaugdüse eine stirnseitige Öffnung als Rauchgaseinlaß, sowie eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung der Absaugdüse auf dem Schweißbrennerrohr aufweist, ferner mit einer Absaugpumpe versehen ist, welche Rauchgase über die Absaugdüse von einer Schweiß- oder Schneidprozeßstelle absaugt und über weitere Rauchgasleitungsmittel, wie beispielsweise zumindest einem Absaugschlauch und/oder einem Absaugrohr, ableitet, eine möglichst hohe Absaugwirkung sowie gute Handhabungseigenschaften des Schweiß- oder Schneidbrenners und eine Nachrüstbarkeit für Schweißbrenner ohne Absaugvorrichtung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die endseitige Absaugdüse zumindest im Bereich der stirnseitigen Öffnung zumindest in ihrer Gebrauchslage bei Montage auf dem Schweißbrennerhals einen von einem kreisrunden Querschnitt abweichenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102020006487-A1 (DE)
Title: Schnellwechseleinrichtung für einen Fülladapter
Inventor: WIELAND FRANK
IPC: B67D7/42
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellwechseleinrichtung für einen Fülladapter zur Befüllung von Fahrzeugen an Montagelinien der Automobilindustrie, an denen Kreisläufe und Behälter der Fahrzeuge mit Betriebsstoffen befüllt werden, die ausgehend von einer Füllanlage über Schlauchpakete mit pneumatischen und hydraulischen Leitungen sowie einen Fülladapter in die entsprechenden Kreisläufe und Behälter eingespeist werden, wobei an der Trennstelle vom Schlauchpaket zur Füllanlage eine separate Anschlussplatte angeordnet ist und wobei als funktionelles Gegenstück zur Anschlussplatte an der Füllanlage ein Anschlussblock ausgestaltet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Schnellwechseleinrichtung zu schaffen, die eine automatische Verspannung von Anschlussplatte und Anschlussblock ermöglicht und die in eine dieser beiden Baugruppen baulich integriert ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Anschlussblock (1) entlang seiner Mittellängsachse eine durchgehende Kanalstruktur (6) aufweist, in der eine Zugstange (3) angeordnet ist und dass am Anschlussblock (1) an der zur Anschlussplatte (2) gegenüberliegenden Stirnseite eine Baugruppe (5) mit einem Pneumatikzylinder (7) angeordnet ist, wobei die Zugstange (3) in der Kanalstruktur (6) auf einem Abschnitt ihrer axialen Erstreckung von einem Federpaket (4) umschlossen ist, das an seinen beiden stirnseitigen Endabschnitten mit jeweils einem Befestigungselement (8) an der Zugstange (3) lagefixiert abgestützt ist, wobei der Pneumatikzylinder (7) eine Kolbenfläche aufweist, mit der die obere Stirnseite der Zugstange (3) beaufschlagbar ist, wobei die Zugstange (3) an ihrem dem Pneumatikzylinder (7) gegenüberliegenden Endabschnitt eine Aufnahmegeometrie (11) in Form einer Zylinderschraube aufweist und wobei die Anschlussplatte (2) eine Aufnahmegeometrie (9) in Form eines Langloches derart aufweist, dass die Anschlussplatte (2) an der Zugstange (3) einhängbar ist, indem diese Aufnahmegeometrie (9) bezogen auf die Längsachse der Zugstange (3) von einem Abschnitt (A) mit einem ersten offenen Querschnitt in Form der an der Zugstange (3) als Zylinderschraube ausgebildeten Aufnahmegeometrie (11) in radialer Richtung in einen Abschnitt (B) mit einem zweiten offenen Querschnitt übergeht, der eine schmalere Konturöffnung als der erste offene Querschnitt sowie einen Hinterschnitt aufweist und wobei der innere Bauraum vom Hinterschnitt eine Kontur in Form der an der Zugstange (3) ausgebildeten Zylinderschraube (11) aufweist.
Patent DE-102020100721-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine zum reinigen von spülgut
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/24
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (1) zum Reinigen von Spülgut (2), insbesondere in Gestalt von Trinkgefäßen, wie Kaffeetassen, wobei die Transportspülmaschine (1) mindestens eine Behandlungszone sowie ein Gehäuse (3) aufweist, in welchem die mindestens eine Behandlungszone aufgenommen ist, wobei die Transportspülmaschine (1) ferner einen schmutzseitigen Eingabebereich (4) zum manuellen Eingeben von in der mindestens einen Behandlungszone zu reinigendem Spülgut (2) und einen reinseitigen Ausgabebereich (5) zum Ausgeben und manuellen Entnehmen von in der mindestens einen Behandlungszone gereinigtem Spülgut (2) aufweist, wobei die Transportspülmaschine (1) ferner eine Transportvorrichtung aufweist zum Transportieren von Spülgut (2) von dem Eingabebereich (4) durch die mindestens eine Behandlungszone zu dem Ausgabebereich (5). Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der Eingabebereich (4) und der Ausgabebereich (5) in ein und derselben Seite des Gehäuses (3) der Transportspülmaschine (1) oder in einander unmittelbar angrenzenden Seiten des Gehäuses (3) der Transportspülmaschine (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102020101232-A1 (DE)
Title: Endoluminal implantierbare Vorrichtung
Inventor: NOURI-SCHELLINGER FARZANEH
IPC: A61F2/82
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein eine endoluminal implantierbare Vorrichtung zur Verbesserung der Elastizität eines pathophysiologisch versteiften Blutgefäßwandabschnittes umfassend einen röhrenförmigen Grundkörper mit ein oder mehreren Ankerelementen zur Verankerung im versteiften Blutgefäßwandabschnitt. Ein weiterer Erfindungsgegenstand betrifft ein Verfahren zur Behandlung oder Prophylaxe eines pathophysiologisch versteiften Blutgefäßwandabschnittes, vorzugsweise einer Arterie, weiter bevorzugt einer Aorta durch Implantierung einer erfindungsgemäßen endoluminal implantierbaren Vorrichtung in zumindest einen Teil eines pathophysiologisch versteiften Blutgefäßwandabschnittes des Gefäßsystems eines menschlichen oder tierischen Körpers.
Patent DE-102020101491-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhängerkupplungsbaugruppe mit schwimmender anhängerkupplungsaufnahme und verfahren
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: B60D1/14
Filed: 2020-01-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeuganhängerkupplungsbaugruppe mit schwimmender Anhängerkupplungsaufnahme und ein Verfahren bereit. Es ist eine Fahrzeuganhängerkupplungsbaugruppe bereitgestellt, die eine abgewinkelte Anhängerzugstange, die so konfiguriert ist, dass sie am Heck eines Fahrzeugs abgestützt ist, eine Anhängerkupplungsaufnahme, die beweglich mit der Zugstange gekoppelt ist, sodass sich die Aufnahme auf der Zugstange bewegen kann, und einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der Aufnahme in einer festen Position an der Zugstange beinhaltet.
Patent DE-102020106477-A1 (DE)
Title: Getränkeflasche und System zum Identifizieren und zum Liefern von Getränkeflaschen
Inventor: PANKOKE INGO
IPC: G06K9/20
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkeflasche, die einen Flaschenbauch (11), einen Flaschenhals (12), eine Flaschenschulter (13), in der sich der Flaschenbauch (11) zum Flaschenhals (12) verjüngt, und eine auf der Flaschenschulter (13) angebrachte maschinenlesbaren Codierung (2) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Codierung (2) derart verzerrt auf der Flaschenschulter (13) angebracht ist, dass sie in einer zentrischen Ansicht senkrecht von oben auf die Getränkeflasche (1) einen reduzierten Verzerrungsgrad aufweist, und dass die Codierung (2) einen Code enthält, der die Getränkeflasche (1) im Hinblick auf den Flaschentyp kodiert. In einem weiteren Erfindungsaspekt betrifft die Erfindung ein System zum Identifizieren und zum Liefern von Getränkeflaschen.
Patent DE-102020109997-A1 (DE)
Title: System und Verfahren, um zuverlässige gestitchte Bilder zu machen
Inventor: KONDIPARTHI Mahesh
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren eines Artefakts in einem gestitchten Bild, umfasst Folgendes: Teilbilder einer Umgebung aus jeweiligen fahrzeugmontierten Kameras mit überlappenden Sichtfeldern zu erfassen; ein gestitchtes Bild aus den Teilbildern zu bilden (410); wenigstens einen Teil des gestitchten Bilds entsprechend dem überlappenden Sichtfeld mit einem Klassifikator zu verarbeiten (420), um eine Liste detektierter Objekte aus der Umgebung an jeweiligen Positionen im gestitchten Bild bereitzustellen; zu bestimmen (430), ob irgendein detektiertes Objekt in der Liste detektierter Objekte eine Verdoppelung eines anderen Objekts in der Liste detektierter Objekte ist, und alle Objekte zu melden, von denen bestimmt worden ist, dass sie Verdoppelungen sind.
Patent DE-102020114529-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung von Sitzkomfortsystemen, Sitz und Verfahren zur Steuerung eines Sitzkomfortsystems
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/66
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zur Ansteuerung eines Systems (2) für eine Sitzkomfortfunktion, umfassend zumindest einen Aktuator (103) mit zumindest einem Stellelement (104) und zumindest einem SMA-Element (100), wobei das Stellelement (104) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar ist,wobei die Schaltungsanordnung (1) zumindest eine Widerstandsmessvorrichtung (5) zum Messen des Widerstands des zumindest einen SMA-Elements (100) umfasst,wobei die Schaltungsanordnung (1) weiterhin zumindest eine Treibereinheit (6) zum Betätigen des Aktuators (103) mit dem zumindest einen SMA-Element (100) undeine Steuereinheit (30) zum Steuern der Treibereinheit (6) aufweist, welche dazu geeignet ist, ein Ausgangssignal der Widerstandsmessvorrichtung (5) zu verarbeiten,wobei die Schaltungsanordnung dazu ausgelegt ist, dass Widerstandsmessvorrichtung (5) und Treibereinheit (6) alternierend mit dem SMA-Element wirkverbunden sind.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Ansteuerungsverfahren und einen Sitz.