baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008052616-B4 (DE)
Title: Elektrische Anordnung zur Kontaktierung mehrerer elektrischer/fluidtechnischer Baugruppen
Inventor: ROSE JOCHEN
IPC: F15B13/043
Filed: 2008-10-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Elektrische Anordnung zur Kontaktierung mehrerer elektrischer und/oder fluidtechnischer Baugruppen, die in jeweils einem zugeordneten Gehäuse (1a, 1b) untergebracht sind, welche durch Aneinanderreihung miteinander mechanisch und elektrisch verbunden sind, wobei mehrere elektrische Leitungen aufweisende Verbindungsmittel zur elektrische Verkettung benachbarter Gehäuse (1a, 1b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel jeweils eine bezüglich der Aneinanderreihungsachse (A) unter einem spitzen Neigungswinkel (α) schräg angeordnete Trägerplatine (2; 2a, 2b) aufweisen, auf welcher die elektrischen Leitungen in Form von parallel und beabstandet voneinander verlaufenden Leiterbahnen (3) auf beiden Seiten (4, 5) derart aufgebracht sind, dass infolge Aneinanderreihung zweier Gehäuse (2a, 2b) die Leiterbahnendbereiche (8) an einer unteren Seite (5) einer ersten Trägerplatine (2a) in Kontakt kommen mit korrespondierenden Leiterbahnendbereichen (6) an einer oberen Seite (4) einer zweiten Trägerplatine (2b).
Patent DE-102008054066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Gewebeproben unter Verwendung eines Sensors
Inventor: ERBEN MICHAEL DIPL ING
IPC: G01N27/06
Filed: 2008-10-31
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Gewebeproben in einer Retorte (12) zum Aufnehmen der Gewebeproben, bei dem mehrere Behälter (90, 80) zum Bevorraten von Alkohol oder Xylol unterschiedlichen Reinheitsgrades vorhanden sind, die abhängig von einer Schaltstellung eines Ventils (46, 100) mit der Retorte (12) kommunizieren, und bei dem zumindest ein Sensor (78, 106), der in Strömungsrichtung zwischen dem jeweiligen Behälter (90, 80) und der Retorte (12) angeordnet ist, einen Messwert einer Messgröße (MESS) erfasst, die repräsentativ ist für den Reinheitsgrad (QUAL) des Alkohols oder Xylols in dem jeweiligen Behälter (80, 90), dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von dem ermittelten Reinheitsgrad (QUAL) eine Umreihung der Behälter (90, 80) mit Alkohol oder Xylol erfolgt, wobei automatisch entschieden wird, für welchen Prozessschritt das im jeweiligen Behälter (80, 90) enthaltene Prozessmedium Alkohol oder Xylol verwendet wird oder ob das Prozessmedium im jeweiligen Behälter (80, 90) gegen ein neues mit höchstem Reinheitsgrad ausgetauscht wird, wobei als Sensor ein Dichtesensor (106) zum Ermitteln des Reinheitsgrades (QUAL) von Alkohol oder Xylol verwendet wird.
Patent DE-102009014469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F16H61/12
Filed: 2009-03-23
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes mit zwei Teilantriebssträngen, die jeweils eine Mehrzahl von schaltbaren Gängen aufweisen, und von denen jeweils ein Teilantriebsstrang mit einem eingelegten Gang aktiv betrieben und in dem anderen Teilantriebsstrang gemäß einer Vorwahlstrategie ein einem Fahrbetrieb nachfolgender Gang eingelegt wird, wobei jeweils einem Teilantriebsstrang eine Reibungskupplung zugeordnet ist, die mittels eines von einem Steuergerät gesteuerten Aktors weg- oder kraftgesteuert betätigt wird und bei Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen Schwelle (3) ein maximales Kupplungsmoment (TrqCICapMax) überträgt, wobei bei einem Abfall des maximalen Kupplungsmoments (TrqCICapMax) einer Reibungskupplung unter einen vordefinierten Schwellwert und bei Überschreiten einer dieser Reibungskupplung zugeordneten Kupplungstemperatur (TcCI) (4) ein Notlauf eingeleitet wird (5), in dem der zur betroffenen Kupplung gehörende Teilantriebsstrang durch Öffnen der Reibungskupplung deaktiviert sowie eine Änderung der Vorwahlstrategie und eine Aktivierung des anderen Teilantriebstrangs durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Selbstöffnungsfunktion bei einer Verwendung zumindest einer selbstöffnenden Reibungskupplung in einem vorgegebenen Zeitintervall überprüft wird und bei einem Ausbleiben der Selbstöffnungsfunktion der Notlauf eingeleitet wird.
Patent DE-102009019458-B4 (DE)
Title: Pressenanlage
Inventor: BLOME RALF
IPC: B30B7/00
Filed: 2009-05-04
Granted: 2011-02-17
Abstract: Pressenanlage zum Herstellen von Holzbauteilen mit einer Pressenkammer, die einen Pressenrahmen aufweist, an dem Druckelemente gegen ein Widerlager verlagerbar gelagert sind, um die zu verpressenden Komponenten mit Druck zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressenkammer (100) zwei einander gegenüberliegende Pressenrahmenseitenteile (1a, 1b) aufweist, an denen jeweils Druckelemente (2a, 2b) angeordnet sind, die unabhängig voneinander an dem jeweiligen Pressenrahmenseitenteil (1a, 1b) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-102009024298-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2009-06-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (15,13,8) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (8,3,15) ineinandergreifende Verzahnungen (9,10,11,12) aufweisen, und wenigstens eines der Teile (15) gegenüber dem anderen Teil (8,13) eine wellenförmige Vorschubbewegung ausführt, bei der die Verzahnungen (9,10,11,12) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei das die wellenförmige Vorschubbewegung ausführende Teil (15) über ein elastisches Verbindungselement (16) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Verbindungselement (16) derart ausgebildet ist, dass es eine Bewegung des die wellenförmige Vorschubbewegung ausführenden Teiles (15) quer zu der Vorschubrichtung ermöglicht und in Richtung der Vorschubbewegung Kräfte zwischen dem die wellenförmige Vorschubbewegung ausführenden Teil (15) und einem dieses antreibenden Teil überträgt.
Patent DE-102009024373-B4 (DE)
Title: Bordnetz mit einem Schwungradenergiespeicher und Verfahren zum Steuern eines Vorgangs des Startens einer Brennkraftmaschine
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J1/16
Filed: 2009-06-09
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bordnetz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Schwungradenergiespeicher (12) mit – einem drehbar gelagerten Schwungrad (22), – einem ersten und einem zweiten elektrischen Anschluss (26, 28) und – einem Energiewandler (38) zum reversiblen Umwandeln von an den Anschlüssen bereitgestellter elektrischer Energie (US) in kinetische Energie des Schwungrades (22), wobei ein zusätzlicher Anschluss (30) von dem ersten Anschluss (26) abgezweigt ist und ein elektrischer Schalter (34) zwischen dem ersten und dem zusätzlichen Anschluss (26, 30) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den ersten Anschluss (26) zumindest ein elektrischer Verbraucher (20) angeschlossen ist und an den zusätzlichen Anschluss (30) eine Fahrzeugbatterie (14) und ein Starter (16) für eine Brennkraftmaschine angeschlossen sind, und dass der elektrische Schalter (34) ein MOSFET ist, dessen parasitäre Diode (36) mit ihrer Anode mit dem zusätzlichen Anschluss (30) gekoppelt ist.
Patent DE-102009035968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Benetzen und/oder Versiegeln von elektrischen Bauteilen
Inventor: KLOETGEN JOACHIM
IPC: B05D1/18
Filed: 2009-08-04
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Benetzen und/oder Versiegeln einer Oberfläche eines Innenraumes (21) und/oder einer Außenfläche (22) von hohlen Bauteilen (2), insbesondere von elektrischen Bauteilen mit spulenartigen Drahtwicklungen und/oder Stapeln von plattenartigen Metallteilen, wobei der Innenraum (21) des Bauteils (2) mindestens eine zur Umgebung des Bauteils (2) gerichtete Öffnung (23) aufweist und wobei das Benetzen und/oder Versiegeln mit Hilfe eines Bades (31) einer Wirkflüssigkeit (3) oder einer flüssigkeitsähnlichen fließfähigen Wirksubstanz erfolgt. Das Verfahren gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2) mit der Öffnung (23) nach unten weisend in eine Dichtposition H0 mindestens bis zu einer Abdichtung der Öffnung (23) unter einen Flüssigkeitsspiegel des Bades (31) eingetaucht wird oder der Flüssigkeitsspiegel des Bades (31) mindestens bis zu der Dichtposition H0 angehoben wird, dass der die Außenfläche (22) des Bauteils (2) umgebende Flüssigkeitsspiegel (33) des Bades (31) mit einem Gasdruck eines über dem Flüssigkeitsspiegel (33) befindlichen äußeren Gasraumes (43) beaufschlagt wird und der im Innenraum (21) des Bauteils (2) vorhandene Flüssigkeitsspiegel (32) des Bades (31) mit einem Gasdruck eines über dem Flüssigkeitsspiegel (32) befindlichen inneren Gasraumes (42) beaufschlagt wird, dass der äußere Gasraum (43) und der innere Gasraum (42) im Bereich des Bauteils (2) durch mindestens eine Gehäusewand (25) des Bauteil selbst und/oder durch eine zusätzliche Wand (26) gasdicht voneinander getrennt werden und dass zwischen dem Gasdruck des äußeren Gasraumes (43) und dem Gasdruck des inneren Gasraumes (42) zur Erzielung von unterschiedlichen inneren und äußeren Flüssigkeitsspiegeln (32, 33) während des Benetzens und/oder Versiegelns_eine Druckdifferenz erzeugt wird, welche zumindest zeit- oder phasenweise ungleich Null ist.
Patent DE-102009050482-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerplatte und Verdampfer mit einer solchen
Inventor: AMBROS PETER DR
IPC: B01D1/22
Filed: 2009-10-23
Granted: 2011-09-01
Abstract: Wärmeübertragerplatte (1) für einen Verdampfer; 1.1 mit einer Längsachse (2) und einer Querachse (3), wobei die Querachse (3) senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht auf der Längsachse (2) steht; 1.2 mit wenigstens einem Strömungskanal (4), der in Richtung der Längsachse (2) der Wärmeübertragerplatte (1) durch einen Wärmezufuhrbereich (5) der Wärmeübertragerplatte (1) verläuft und das zu verdampfende Medium führt; 1.3 mit einem Einlass (6) für das zu verdampfende Medium, der in strömungsleitender Verbindung mit dem wenigstens einen in Richtung der Längsachse (2) der Wärmeübertragerplatte (1) angeordneten Strömungskanal (4) steht; wobei 1.4 in Richtung der Längsachse (2) zwischen dem Einlass (6) und dem wenigstens einen in Richtung der Längsachse (2) angeordneten Strömungskanal (4) ein mäanderförmiger Einströmkanal (7) vorgesehen ist, der in strömungsleitender Verbindung mit dem Einlass (6) und dem wenigstens einen Strömungskanal (4) steht und das zu verdampfende Medium, das aus dem Einlass (6) zu dem wenigstens einen...
Patent DE-102009050662-B4 (DE)
Title: Radiale MR-Datenerfassung in einem dreidimensionalen K-Raum mit einer Anordnung  der Speichen gemäß einer Spiral-Phyllotaxis
Inventor: PICCINI DAVIDE
IPC: G01R33/561
Filed: 2009-10-26
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur radialen Datenerfassung in einem dreidimensionalen K-Raum bei einer MR-Messung mittels einer Magnetresonanzanlage (5), wobei Daten im K-Raum entlang von geradlinigen Speichen erfasst werden, wobei jede der Speichen durch einen Punkt (1) auf einer Kugeloberfläche (4) und den Mittelpunkt dieser Kugel definiert ist, und wobei dieser Mittelpunkt dem Zentrum des zu erfassenden K-Raums entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Punkte (1) auf der Kugeloberfläche (4) derart angeordnet werden, dass die Verteilung der Punkte (1) der Spiral-Phyllotaxis gehorcht.
Patent DE-102009056409-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HASHII NAOYA
IPC: F02M61/18
Filed: 2009-12-01
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, in dem ein Ventilkörper (8) zum Öffnen und Schließen eines Ventilsitzes (10) vorgesehen ist und Kraftstoff durch Empfangen eines Betriebssignals von einer Steuereinrichtung, um den Ventilkörper (8) zu betätigen, durch einen Zwischenraum zwischen dem Ventilkörper (8) und einem Ventilsitzabschnitt (10a) tritt und anschließend durch eine Mehrzahl von Einspritzöffnungen (12) eingespritzt wird, die in einer Einspritzöffnungsplatte (11) vorgesehen sind, die in einem Ventilsitzöffnungsabschnitt (10b) auf einer Stromabwärtsseite des Ventilsitzes (10) angebracht ist,bei dem die Einspritzöffnungsplatte (11) auf eine solche Weise angeordnet ist, dass eine erweiterte Linie (10d) entlang der Ebene des Ventilsitzabschnitts (10a) des Ventilsitzes (10), dessen Durchmesser sich in der Stromabwärtsrichtung allmählich verringert, und eine Stromaufwärtsebene der Einspritzöffnungsplatte (11) einander so schneiden, dass ein virtueller Kreis (11d) ausgebildet wird; durch Aussparen eines Teils der Stromaufwärtsseite der Einspritzöffnungsplatte (11) an einer Mehrzahl von Positionen entlang des Ventilsitzöffnungsabschnitts (10b) eine Mehrzahl von Kraftstoffkammern (15) ausgebildet ist; die Kraftstoffkammer (15) eine Gestalt aufweist deren Hälften zueinander bezüglich einer Linie symmetrisch sind, die sich vom Zentrum der Einspritzöffnungsplatte (11) radial erstreckt, und an einem Ort angeordnet ist, der sich von dem Innenbereich des virtuellen Kreises (11d) nach außen bezüglich des Innenumfangs des Ventilsitzöffnungsabschnitts (10b) erstreckt; und in jeder der Kraftstoffkammern (15) zwei Einspritzöffnungen (12) außerhalb des Innenumfangs des Ventilsitzöffnungsabschnitts (10b) auf eine solche Weise angeordnet sind, dass diese die radiale Zentrumslinie der Kraftstoffkammer (15) flankieren,dadurch gekennzeichnet, dass:der Abschnitt der Wandfläche (15a) der Kraftstoffkammer (15), der innerhalb des virtuellen Kreises (11d) liegt, in der Gestalt eines Bogens vorliegt, wobei deren Hälften zueinander bezüglich einer Linie symmetrisch sind, die sich von dem Zentrum der Einspritzöffnungsplatte (11) radial erstreckt.
Patent DE-102010000946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Tankanlage für das Verflüssigen von Boil-Off Gas
Inventor: BEYER OLAF DIPL -ING
IPC: F17C13/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren für das Verflüssigen von Boil-Off Gas in einer Tankanlage für das Lagern eines Flüssiggases , gemäß dem Boil-Off Gas aus einem Tank (1) heraus geleitet wird, in dem das Flüssiggas gelagert wird, das Flüssiggas in einen ersten Kondensator, insbesondere in einen ersten Wärmetauscher (14), eingeleitet wird und in diesem ersten Kondensator (14) mit Hilfe von Kühlwasser verflüssigt wird, wenn die Temperatur des zur Verfügung stehenden Kühlwassers einen vorgegebenen Grenzwert nicht überschreitet, und das so verflüssigte Boil-Off Gas in den Tank (1) zurück geleitet wird, undgemäß dem Boil-Off Gas in einem zweiten Kondensator, insbesondere in einem zweiten Wärmetauscher (17), verflüssigt wird, der mit Hilfe eines zuvor gekühlten Kältemittels betrieben wird, wenn die Temperatur des zur Verfügung stehenden Kühlwassers einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, wobei in dem zweiten Kondensator verflüssigtes Boil-Off Gas in den Tank (1) mit Hilfe einer Pumpe (23) zurück gepumpt wird dadurch gekennzeichnet, dassBoil-Off Gas am ersten Kondensator (14) vorbei durch Öffnen eines Ventils (13) einer an dem ersten Kondensator (14) vorbei führenden Leitung in den zweiten Kondensator (17) eingeleitet wird.
Patent DE-102010016042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachschärfen mindestens einer Schneidkante einer Schneidplatte
Inventor: RAICHICI HERBERT
IPC: B24B3/34
Filed: 2010-03-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Nachschärfen mindestens einer Schneidkante (2) einer Schneidplatte (1), wobei die Schneidplatte (3) eine Grundfläche (3) zur Auflage auf einer Auflagefläche (14) eines Halters (13), eine der Grundfläche (3) entsprechende Spannfläche (4) zum Angriff eines Spannorgans des Halters (13) und zumindest eine Schmalseitenflanke (5) aufweist, wobei die Schmalseitenflanke (5) über eine Übergangsflanke (6) in eine Schneidkantenflanke (7) übergeht, wobei die Übergangsflanke (6) von einem sich unmittelbar an die Schneidkantenflanke (7) anschließenden Abschnitt der Schmalseitenflanke (5) gebildet ist, wobei die Schneidkante (2) von einem scharfkantig, unter Ausbildung einer Rundung oder einer Fase an die Schneidkantenflanke (7) anstoßenden Randabschnitt der Spannfläche (4) gebildet wird, wobei die beiden Enden der Schneidkante (2) in Übergangskanten (8) auslaufen, die sich zwischen Spannfläche (4) und Übergangsflanke (6) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass durch Materialabtrag an der Schneidkantenflanke (7), an den Übergangsflanken (6) und lediglich an einem unmittelbar daran angrenzenden Abschnitt der Schmalseitenflanke (5) eine neue Schneidkante (2') und eine neue Übergangskante (8') gebildet wird, wobei eine neue Übergangsflanke (6'), parallel zur Schmalseitenflanke (5) verlaufend, unter Ausbildung einer Stufenflanke (9) in die Schmalseitenflanke (5) übergeht.
Patent DE-102010016455-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement, sowie integrierte Leistungsschaltung
Inventor: NEIDHART THOMAS DR
IPC: H01L21/74
Filed: 2010-04-15
Granted: 2015-01-08
Abstract: Halbleiterbauelement (100, 200), umfassend: ein erstes Halbleitergebiet (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp; mindestens eine erste und eine zweite Zone (2, 3) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die jeweilige pn-Übergänge (13, 14) mit dem ersten Halbleitergebiet bilden, wobei die erste und die zweite Zone (2, 3) jeweils mindestens eine Diode oder einen Transistor enthalten; ein vergrabenes hochohmiges Gebiet (4); und mindestens eine Isolierstruktur (30), die die erste Zone (2) von der zweiten Zone (3) isoliert, wobei die Isolierstruktur (30) einen leitenden Plug (5) umfasst, der sich durch das vergrabene hochohmige Gebiet (4) erstreckt und mit dem ersten Halbleitergebiet (1) in ohmschem Kontakt steht.
Patent DE-102010016636-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit verbesserter Verkapselung sowie Anschlusskontaktführung und Verfahren zum Verkapseln von Solarmodulen
Inventor: MÜHLENBECK CHRISTOPH
IPC: H01L31/049
Filed: 2010-04-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Solarmodul umfassend:  – ein Rückseitenabdeckmaterial (4),  – ein Vorderseitenabdeckmaterial (6),  – zwischen Rückseitenabdeckmaterial (4) und Vorderseitenabdeckmaterial (6) angeordnete und miteinander verschaltete Solarzellen,  – eine Verbundfolie (7) zwischen Vorderseitenabdeckmaterial (6) und Rückseitenabdeckmaterial (4),  – elektrische Anschlusskontakte (5) zum Kontaktieren der verschalteten Solarzellen,  – eine im Rückseitenabdeckmaterial (4) oder im Vorderseitenabdeckmaterial (6) vorgesehene Lochbohrung zum Durchführen der elektrischen Anschlusskontakte (5) von außen an die Solarzellen und  – ein Verschluss für die Lochbohrung, wobei der Verschluss als ein bei der Einbringung festes, formpassendes Inlet (1) ausgebildet ist, welches in der Lochbohrung angeordnet ist und mittels eines Verbundmaterials wasserdicht verschließt, wobei das Inlet (1) nahezu bündig mit der Lochbohrung abschließt und zwischen Lochbohrung und Inlet (1) ein Zwischenraum (2) vorgesehen ist, der von dem Verbundmaterial wasserdicht verschlossen ist, und wobei das Verbundmaterial als die Verbundfolie (7) des Solarmoduls ausgebildet ist.
Patent DE-102010022809-B4 (DE)
Title: Kanalreinigung-Untersuchungsschwenkkopf Kamera
Inventor: RAGUZ VICE
IPC: E03F9/00
Filed: 2010-06-05
Granted: 2016-10-27
Abstract: Kanalreinigung-Untersuchungs-Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass deren Wasserantrieb mit einem Servomotor-Schrittmotor (5) über eine Revolversteuerung (6) in jeder Richtung und Winkel (bis zu 80 Grad) steuerbar ist und damit die Steuerung der Kanalreinigung-Untersuchungs-Kamera in Abzweige ermöglicht und die Arbeit wesentlich erleichtert ist, wobei die Steuerung des Kamerakopfes (1) in einem Kontrollpult über eine Servomotor-Schrittmotorsteuerung erfolgt.
Patent DE-102010031795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Gasturbinenbauteilen aus keramischen Verbundwerkstoffen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CZERNER STEFAN
IPC: F01D5/28
Filed: 2010-07-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Gasturbinenbauteils (7), welches zumindest an der zu reparierenden Stelle aus einem keramischen Verbundwerkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiestrahl (1) das Gasturbinenbauteil (7) an einer Zone lokal erwärmt und dass an dieser Zone ein oder mehrere Zusatzstoffe (13) und wahlweise Fasern (12) und/oder Partikel zugeführt werden, wobei durch diesen Zusatzstoff (13) bzw. diese Zusatzstoffe (13) eine Keramik in der Schmelzzone (4) geschaffen wird, die zusammen mit den zugeführten Fasern (12) und/oder Partikeln einen keramischen Verbundwerkstoff (6) bildet und wobei der eingebrachte Zusatzstoff (13) bzw. die eingebrachten Zusatzstoffe (13) in der Zone vollständig oder zum Teil in einer chemischen Reaktion zu einer Keramik reagieren.
Patent DE-102010048317-B4 (DE)
Title: Künstliche Nase mit Sprechventil
Inventor: LEIBITZKI HARRY
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen in eine Tracheostoma-Prothese oder ein Tracheostoma-Pflaster umfassend ein zylindrisches Gehäuse (1) und ein zylindrisches Ventilelement (2), wobei das Gehäuse (1) eine erste Öffnung (17) zur Verbindung mit dem Stoma des Patienten sowie wenigstens eine zweite Öffnung (14) an der gegenüberliegenden Seite aufweist und das Ventilelement (2) in der zweiten Öffnung (14) des Gehäuses (1) zum Schließen der zweiten Öffnung (14) vorgesehen ist, wobei das Ventilelement (2) geeignet ist, mittels eines Fingers manuell geschlossen und durch federndes Zurückkehren geöffnet zu werden, wobei das Gehäuse (1) das Ventilelement (2) umschließt und das Ventilelement (2) einen Feuchtigkeit sowie Wärme tauschenden Filter aufnimmt, und zwischen dem Gehäuse (1) und dem Ventilelement (2) ein zylindrisches Federelement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, • dass das Federelement (3) aus einem oberen Federring (31) und einem unteren Federring (32) besteht und diese Federringe (31 und 32) durch elastische Federarme (33) miteinander verbunden sind, • das Gehäuse (1) einen oberen Führungsring (11) und einen unteren Führungsring (12) aufweist, zwischen denen sich paarweise Führungsstege (13) mit zwischengelegenen Ausnehmungen (131) befinden, wobei zwischen den paarweisen Führungsstegen (13) laterale Öffnungen (134) ausgebildet sind, • das Ventilelement (2) einen Deckel (23) sowie eine Wand (24) mit lateralen Ausnehmungen (221) aufweist, wobei diese Ausnehmungen (221) in Position und Form mit den lateralen Öffnungen (134) des Gehäuses (1) korrespondieren, • an der Wand (24) unter dem Deckel (23) mindestens zwei Führungsnasen (22) vorgesehen sind, die in die Ausnehmungen (131) der Führungsstege (13) des Gehäuses (1) greifen, wobei die Führungsnasen (22) in den Ausnehmungen (131) der Führungsstege (13) zwischen zwei Endlagen bewegbar sind, • der Filter zwischen dem Deckel (23) und der Wand (24) des Ventilelements (2) positioniert ist, wobei das Federelement (3) unterhalb des Filters zwischen Gehäuse (1) und Ventilelement (2) angeordnet ist, • und das Gehäuse (1) auf der gegenüberliegenden Seite der Führungsringe (11; 12) radiale Arme (15) aufweist, wobei der untere Rand der Wand (24) des Ventilelements (2) und die radialen Arme (15) des Gehäuses (1) die Federringe (31; 32) haltern.
Patent DE-102011089982-B4 (DE)
Title: Energiegesamtspeicher
Inventor: BODE STEFFEN
IPC: H01M50/593
Filed: 2011-12-27
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrochemischer Gesamtspeicher zum Speichern von elektrischer Energie, der mehrere Zellmodule (4a-4c) umfasst, welche aus mehreren zweipoligen Lithium-Ionen-Zellen (1a-1k) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Isolationsmaterial (8) jedes Zellmodul (4a-4c) umschließt- jedes Zellmodul (4a-4c) in einen dieses Zellmodul (4a-4c) umschließenden Spannrahmen (6) eingespannt ist.