baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113995-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur unterstützung der anhängerladung in einem kraftfahrzeug
Inventor: PIERCE KYLE D
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung der Anhängerladung in einem Kraftfahrzeug. Insbesondere ist das System in der Lage, eine Anhängerverbindung zu bestimmen, ein Anfangsdeichselgewicht zu bestimmen und das Anfangsdeichselgewicht mit einem aktuellen Deichselngewicht zu vergleichen. Ein akustischer und/oder visueller Hinweis wird erzeugt, wenn das aktuelle Deichselgewicht das anfängliche Deichselgewicht in einem Verhältnis überschreitet, das auf einen optimal beladenen Anhänger hinweist.
Patent DE-102019114015-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: HASHIMOTO KAZUSHIGE
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird ein Airbag bereitgestellt, der mit einer einfachen Konstruktion eine angemessene Schutzleistung erzielen kann. Der Airbag 10 beinhaltet einen beutelförmigen Airbaghauptkörperabschnitt 12, der eine Vielzahl von Luftkammern 19 aufweist, in die jeweils ein Gas eingeleitet wird und die nebeneinander angeordnet sind. Der Airbag 10 beinhaltet einen Einstellabschnitt 31, der eine aufgeblasene Form des Airbaghauptkörperabschnitts 12 derart reguliert, dass die Spitzenseite des Airbaghauptkörperabschnitts 12 auf den Kopf A hin zu einer Basisendseite gezogen wird.
Patent DE-102019114548-A1 (DE)
Title: Klassifikation von erfassten reflexionen in einem sensorsystem
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-05-29
Abstract: Systeme, Fahrzeuge und Techniken werden bereitgestellt, um Reflexionserfassungspunkte in einem Sensorsystem zu klassifizieren. Ein Reflexionserfassungspunkt kann als eine scheinbare Reflexion oder eine physische Reflexion klassifiziert sein. In einigen Ausführungsformen kann eine Strahlformungskarte unter Verwendung von mindestens einer Antwortfunktion einer Antennenanordnung und Daten, die für elektromagnetische Signale repräsentativ sind, die an der Antennenanordnung empfangen werden, erzeugt werden. Mehrere Reflexionserfassungspunkte können unter Verwendung mindestens der Strahlformungskarte erfasst werden. Eine zweite Strahlformungsverteilungskarte kann auch unter Verwendung von mindestens der Daten und einer zweiten Antwortfunktion der Anordnung der Antennen erzeugt werden. Die zweite Antwortfunktion schließt Minima an jeweiligen Reflexionspunkten ein. Ein Verhältnis zwischen (i) einer ersten Amplitude eines Reflexionserfassungspunkts in der zweiten Strahlformungskarte und (ii) einer zweiten Amplitude des Reflexionspunkts in der ersten Strahlformungskarte erlaubt das Klassifizieren des Reflexionserfassungspunkts als eine scheinbare Reflexion oder eine physische Reflexion.
Patent DE-102019114916-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und System zum Betreiben von Windenergieanlagen in der Nähe eines Flugbewegungen überwachenden Radarsystems
Inventor: KRIPS CLEMENS
IPC: F03D7/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aus mindestens einer, bevorzugt aus mehreren Windenergieanlagen (12) bestehenden Windparks (14) in Störweite zu einem Flugbewegungen von Flugobjekten überwachenden Radarsystem (22), umfassend:- Bereitstellen der mindestens einen, bevorzugt mehreren Windenergieanlagen (12), die jeweils einen Anlagenturm (13), einen um einen Azimuthwinkel drehbar auf dem Anlagenturm (13) gelagerten Generator und einen über eine Rotornabe (15) mit dem Generator gekoppelten Rotor (17) mit mehreren Rotorblättern (19) aufweisen;- Bereitstellen einer Steuerungseinrichtung (16) für die Steuerung der Windenergieanlagen (12),- Bereitstellen einer Schnittstelle (30) zwischen der Steuerungseinrichtung (16) und dem Radarsystem (22) in Störweite zu den Windenergieanlagen (12),wobei die Steuerungseinrichtung (16) die Windenergieanlagen (12) in einem ersten Betriebsmodus (50) in einer auf Energieertrag optimierten Betriebsweise betreibt,wobei die Steuerungseinrichtung (16) in einem zweiten Betriebsmodus (52) eine einzelne, mehrere oder alle der Windenergieanlagen (12) in dem zweiten Betriebsmodus (52) betreibt, der auf eine radarstörungsarme Betriebsweise ausgerichtet ist, wobei der erste Betriebsmodus (50) und der zweite Betriebsmodus (52) verschieden sind,wobei die Steuerungseinrichtung (16) vom ersten Betriebsmodus (50) in den zweiten Betriebsmodus (52) wechselt, wenn über die Schnittstelle (30) ein Triggersignal (58) vom Radarsystem (22) an die Steuereinrichtung (22) abgegeben und von diesem empfangen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung aus einer oder mehreren Windenergieanlagen (12) und einer Steuerungseinrichtung (16) sowie ein System umfassend eine solche Anordnung und ein Radarsystem (22).
Patent DE-102019118131-A1 (DE)
Title: Inhibierung der sauren Lipase zur Krebstherapie
Inventor: ESSER KNUD
IPC: A61K48/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Behandlungsstrategien von Krebs, welche auf der Inhibierung der sauren Lipase basieren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung Verfahren zum Auffinden neuer Wirkstoffe, welche zur Krebstherapie geeignet sind.
Patent DE-102019119204-A1 (DE)
Title: Assistenzsteuerungssystem
Inventor: SAKAGUCHI EIJI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Assistenzsteuerungssystem (100) führt eine Assistenzsteuerung aus, um ein sich bewegendes Objekt dazu zu veranlassen, sich basierend auf Karteninformationen zu einem Ziel zu bewegen. Das Assistenzsteuerungssystem enthält eine elektronische Steuerungseinheit. Die elektronische Steuerungseinheit ist dazu eingerichtet, die Karteninformationen basierend auf einer Eingabe von einem an dem sich bewegenden Objekt angebrachten Sensor zu erzeugen oder zu aktualisieren, eine Vielzahl von Routenkandidaten zu dem Ziel zu ermitteln, die Sicherheit der Karteninformationen für jeden Standort oder jeden Abschnitt zu bewerten und einen Karteninformationen-Bewertungswert zu berechnen, die Genauigkeit der Assistenzsteuerung auf den ermittelten Routenkandidaten basierend auf dem berechneten Karteninformationen-Bewertungswert zu bewerten, eine Priorität für einen unter den Routenkandidaten niedriger bewerteten Routenkandidaten höher als die Prioritäten anderer Routenkandidaten festzulegen, und einem Insassen des sich bewegenden Objekts einen Routenkandidaten mit der höchsten Priorität unter den Routenkandidaten zu präsentieren, oder das sich bewegende Objekt entlang des Routenkandidaten mit der höchsten Priorität zu steuern.
Patent DE-102019120309-A1 (DE)
Title: SAW -Filter mit reduzierten Störmoden und Verfahren zum Gestalten eines SAW -Filters mit reduzierten Störmoden
Inventor: RYBALKO MAKSYM
IPC: H03H9/64
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein SAW-Filter mit reduzierten Störmoden ist bereitgestellt. Das SAW-Filter umfasst zwei Resonatorschaltkreise, wobei jeder Resonatorschaltkreis einen SAW-Resonator umfasst. Die Differenz zwischen Antiresonanzfrequenzen liegt unterhalb einer ersten vorbestimmten Schwelle. Die Differenz zwischen Resonanzfrequenzen liegt oberhalb einer vorbestimmten Schwelle.
Patent DE-102019122673-A1 (DE)
Title: Wohnwagen
Inventor: KAISER RIA
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-08-22
Abstract: Bei einem Wohnwagen mit einer Batterie und einer Achse (13) oder einer Tandemachse, ist die Batterie (9) zur Stromversorgung eines Fahrantriebs eines Zugfahrzeugs und/oder eines optionalen Fahrantriebes des Wohnwagens bei Anhängerfahrt im Straßenverkehr ausgelegt und als flache Batterie (9) unter einem Boden des Wohnwagens in einem Fahrzeugrahmen (1) angeordnet, wobei die Höhe der Batterie (9) im Wesentlichen der Höhe des Fahrzeugrahmens (1) entspricht.
Patent DE-102019122726-A1 (DE)
Title: Hochvolt-schaltbox für ein kraftfahrzeug
Inventor: HAMMERL REINHOLD
IPC: B60L3/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvolt-Schaltbox (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (12); eine erste Schnittstelle (14) zum elektrisch leitenden Verbinden der Hochvolt-Schaltbox (10) mit einem Hochvolt-Bordnetz des Kraftfahrzeugs; eine zweite Schnittstelle (16) zum elektrisch leitenden Verbinden der Hochvolt-Schaltbox (10) mit einem Batteriezellen umfassenden Speichersystem des Kraftfahrzeugs; einen im Gehäuse (12) angeordneten jeweilige Minuspole der Schnittstellen (14 ,16) elektrisch leitend miteinander verbindenden Minuspfad (18); einen im Gehäuse (12) angeordneten jeweilige Pluspole der Schnittstellen (14, 16) elektrisch leitend miteinander verbindenden Pluspfad (26); eine Trenneinrichtung zum Unterbrechen eines Stromkreises zwischen den Schnittstellen (14, 16) der Hochvolt-Schaltbox (10); eine im Gehäuse (12) angeordnete Trennwand (34) aus einem elektrisch isolierenden Material, welche zum Unterbinden einer Ausbildung eines Lichtbogens zwischen dem Minuspfad (18) und dem Pluspfad (26) einen Gehäuseinnenraum des Gehäuses (12) in einen ersten Bereich (36), in welchem der Minuspfad (18) angeordnet ist, und in einen zweiten Bereich (38), in welchem der Pluspfad (26) angeordnet ist, unterteilt.
Patent DE-102019124814-A1 (DE)
Title: Druckform und polymeres Beschichtungsmaterial dafür
Inventor: HELMSTEDT ULRIKE
IPC: B41N1/06
Filed: 2019-09-16
Abstract: Es wird ein Beschichtungsmaterial zum Beschichten einer metallischen oder nichtmetallischen Druckform angegeben, mit einem flüssigen Ausgangsmaterial, das durch UV-Licht polymerisierbar ist, um eine Polymermatrix zu bilden, und mit einem Füllstoff, der kovalent in eine Polymermatrix des Ausgangsmaterials einbindbar ist. Der Füllstoff weist eine sub-mikroskalige Größe auf, wobei durch den Füllstoff in dem Ausgangsmaterial eine Absorption von IR-Strahlung bewirkbar ist, die höher ist als eine Absorption ohne Füllstoff.Weiterhin wird eine Druckform angegeben, mit einem zylindrischen Grundkörper, wobei auf einer Umfangsfläche des Grundkörpers wenigstens teilweise eine Polymerschicht aufgebracht ist, deren Polymerisation durch UV-Licht induziert ist, wobei die Polymerschicht einen sub-mikroskaligen Füllstoff aufweist, und wobei durch den Füllstoff in der Polymerschicht eine höhere Absorption von Infrarotstrahlung bewirkt wird als in der Polymerschicht ohne Füllstoff.
Patent DE-102019126494-A1 (DE)
Title: Transimpedanzverstärker für lidarsystem
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ein Lidarsystem, ein photonischer Chip und ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts. Der photonische Chip beinhaltet einen Laser und einen oder mehrere Photodetektoren. Der Laser erzeugt einen gesendeten Lichtstrahl. Die einen oder mehreren Photodetektoren sind aufnahmebereit für einen reflektierten Lichtstrahl, der eine Reflexion des gesendeten Lichtstrahls von einem Objekt ist, und erzeugen als Reaktion auf das reflektierte Lichtstrahlsignal ein elektrisches Signal als Ausgang. Ein Verstärker ist konfiguriert, um ein Signal zu verstärken, das sich auf den reflektierten Lichtstrahl bezieht, um das Ausgangssignal des einen oder der mehreren Photodetektoren zu verstärken. Ein Prozessor bestimmt einen Parameter des Objekts aus dem verstärkten Ausgangssignal.
Patent DE-102019129033-A1 (DE)
Title: Fördern von in einem Förderkanal befindlichen Gurtabfall mittels Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen von Schiebeeinrichtungen
Inventor: PLATTNER RUDOLF
IPC: B65G25/10
Filed: 2019-10-28
Abstract: Beschrieben wird eine Fördervorrichtung (150), eine Hilfs-Fördervorrichtung (150), ein Fördersystem (FS, FS1) sowie ein Verfahren zum Fördern von Gurtabfall (290) hin zu einem Abfallbehälter (295). Ferner wird beschrieben ein Bestücksystem (300, 400, 500) mit zumindest einem Bestuckautomaten (BA1) und einer solchen Fordervorrichtung (150). Die Fördervorrichtung (150) weist auf (a) einen Förderkanal (160) zum Aufnehmen von Gurtabfall (290); (b) eine erste Schiebeeinrichtung (172), welche innerhalb des Förderkanals (160) angeordnet ist; (c) eine zweite Schiebeeinrichtung (174), welche ebenfalls innerhalb des Förderkanals (160) angeordnet ist und entlang der Förderrichtung (TG) von der ersten Schiebeeinrichtung (172) beabstandet ist; und (d) einen Antrieb (182), welcher mit den beiden Schiebeinrichtungen (172, 174) gekoppelt ist und welcher konfiguriert ist, (d1) die beiden Schiebeinrichtungen (172, 174) jeweils um eine vorbestimmte Wegstrecke vorwärts entlang der Förderrichtung (TG) zu bewegen, um innerhalb des Förderkanals (160) befindlichen Gurtabfall (290) entlang der Förderrichtung (TG) zu fördern, und (d2) die beiden Schiebeinrichtungen (172, 174) jeweils um die vorbestimmte Wegstrecke rückwärts entgegen der Förderrichtung (TG) zu ihrer jeweiligen Ausgangsposition zu bewegen. Die beiden Schiebeinrichtungen (172, 174) sind derart konfiguriert, dass sie (e1) bei einer Vorwärtsbewegung jeweils einen ersten Betriebszustand annehmen, in dem sie mit aufgenommenem Gurtabfall (290) in Eingriff kommen, und (e2) bei einer Rückwärtsbewegung jeweils einen zweiten Betriebszustand annehmen, in dem ein Eingriff zwischen den Schiebeinrichtungen (172, 174) und aufgenommenem Gurtabfall (290) verunmöglicht ist.
Patent DE-102019131439-A1 (DE)
Title: Verschluss eines Waffensystems und Waffensystem mit dem Verschluss
Inventor: EGGERT KLAUS-PETER
IPC: F41A7/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verschluss (100) für ein Waffensystem, mit einem Verschlussträger (1) und einem Verschlusskopf (2), wobei der Verschlusskopf (2) vom Verschlussträger (1) getragen wird. Der Verschlussträger (1) weist eine Steuerkurve (4) auf, wobei die Steuerkurve (4) in mehrere, bevorzugt in zumindest vier, Kurvenabschnitte (4.1- 4.4) unterteilt ist. In dieser Steuerkurve (4) werden die eigentliche Waffenfunktion und das Entriegeln des Verschlusses (100) bzw. des Verschlusskopfs (2) kombiniert. Der Verschlusskopf (2) umfasst einen Steuerbolzen (3), der in die Steuerkurve (4) eingreift und in dieser führbar ist. Am Verschlusskopf (2) sind zwei Schieber (8, 9) angebracht, die dazu dienen, den Verschlusskopf (2) in seiner „Offen-Position“ im Rahmen der eigentlichen Waffenfunktion zu halten bzw. im Vorlauf der rücklaufenden Massen der Verschlusskopf (2) in der hinteren „Offen-Position“ zu arretieren. Der Verschlussträger (1) weist für den Transport innerhalb des Waffensystems seitlich zumindest eine Führung (18, 19) auf.
Patent DE-102019132323-A1 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen einer Antriebsvorrichtung und einer Lenkvorrichtung an einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JOOYEON
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Struktur zum Anbringen einer Antriebsvorrichtung und einer Lenkvorrichtung an einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs, wobei die Struktur aufweist: ein Getriebe (2) einer Lenkvorrichtung, angebracht an einem Hilfsrahmen (1), ein Drehlager (4), einen Montagehalter (5), der mit dem Drehlager (4) verbunden ist, und eine Elektromotor/Drehzahlreduziereinrichtung-Baugruppe (1), die durch das Drehlager (4) und den Montagehalter (5), der mit dem Drehlager (4) verbunden ist, an dem Getriebe (2) befestigt ist und von diesem gestützt wird.
Patent DE-102019133967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus
Inventor: EWALD STEFAN
IPC: G01S17/87
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (2) eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in einem ersten Betriebsmodus (15) mittels zumindest einer Lokalisierungseinrichtung (3) eine Umgebung (13) erfasst wird, und in Abhängigkeit von der erfassten Umgebung (13) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) eine relative Position des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird, und bei welchem in einem zweiten Betriebsmodus (16) mittels einer Fahrdynamikerfassungseinrichtung (4) zumindest ein fahrdynamischer Parameter des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei in Abhängigkeit der relativen Position des Kraftfahrzeugs (1) in der Umgebung (13) eine Trajektorie (8) für einen Einparkvorgang des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird, wobei die relative Position in Abhängigkeit von einem Verfügbarkeitskriterium der Positionsbestimmung im ersten Betriebsmodus (15) zusätzlich in Abhängigkeit von dem fahrdynamischen Parameter im zweiten Betriebsmodus (16) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, eine elektronische Recheneinrichtung (5) sowie ein Parkassistenzsystem (2).
Patent DE-102019134749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fahrerlosen Ein- oder Ausparken eines Fahrzeugs
Inventor: NIERMANN STEPHAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer fahrerlosen Ein- und/oder Ausparkfunktion eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu bestimmen, dass ein fahrerloses Ein- oder Ausparken des Fahrzeugs in eine oder aus einer Parklücke sinnvoll ist. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, in Reaktion darauf zu veranlassen, dass ein Hinweis an einen Nutzer des Fahrzeugs ausgegeben wird, um den Nutzer zu veranlassen, das Fahrzeug mittels der Ein- und/oder Ausparkfunktion in die Parklücke ein- oder aus der Parklücke auszuparken.
Patent DE-102019135151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Funkschlosses
IPC: E05B49/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung eines Funkschlosses bereitzustellen, welche die Auslösung von Zusatzfunktionen im Zusammenhang mit der Auslösung von Schlossfunktionen ermöglicht, wird ein Verfahren zur Steuerung eines Funkschlosses mittels einer Smartphone App vorgeschlagen, wobei mittels der App Codes an das Schloss gesendet werden und für die gleiche Schlossfunktion wenigstens zwei Codes vorgesehen sind, welche unterschiedliche Zusatzfunktionen auslösen.
Patent DE-102019200742-A1 (DE)
Title: Schutzblech für eine Scheibenbremse sowie Scheibenbremse
Inventor: GRABIEC THOMASZ PAWEL
IPC: F16D65/847
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzblech (9) für eine Scheibenbremse (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Basiselement (11), das zumindest einen Befestigungsabschnitt (13) zum Anordnen des Basiselements (11) zu einer Bremsscheibe (4) der Scheibenbremse (1) aufweist, wobei wenigstens ein relativ zum Basiselement (11) bewegbares Erweiterungselement (12) vorgesehen ist, welches zwischen einer Ausgangsposition (22) und zumindest einer Erweiterungsposition (18) bewegbar ist und durch welches eine zumindest abschnittsweise radiale Erweiterung des Basiselements (11) vorgesehen ist sowie eine Scheibenbremse (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Schutzblech (9).
Patent DE-102019202553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: B60L53/12
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum induktiven Laden von Elektrofahrzeugen sind eine oder mehrere Primärspulen unterhalb einer bodenseitigen Fläche angeordnet und mit einer Ladeelektronik verbunden. Die bodenseitige Fläche wird im Bereich der Primärspulen durch eine Volumenschicht aus einem thermisch volumenleitfähigen Material gebildet, das eine Wärmeleitfähigkeit von wenigstens 1 W/ (m • K) aufweist. Vorzugsweise wird Beton als Material der Volumenschicht eingesetzt. Durch diese Ausgestaltung wird die Gefahr einer zu starken Erhitzung von eventuell auf der bodenseitigen Fläche liegenden metallischen Fremdkörpern während des induktiven Ladens durch ausreichende Wärmeableitung über die Volumenschicht verhindert.
Patent DE-102019212415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionserkennung eines Busteilnehmers
Inventor: SÄTTELE PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zur Positionserkennung eines Busteilnehmers (2, 2a, 2b, 2n) eines Bussystems, bei dem eine Steuervorrichtung (1) und mehrere Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) vorgesehen sind, wobei die Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) jeweils an einer zu erkennenden Position (P1, P2, Pn) angeordnet und über mindestens eine Leitung mit der Steuervorrichtung (1) verbunden sind, wobei die Leitung zu dem jeweiligen Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) eine festlegbare Leitungslänge (L1, L2, Ln) aufweist, und die Positionserkennung eines Busteilnehmers (2, 2a, 2b, 2n) erfolgt, indem innerhalb eines Messzyklus die Steuervorrichtung (1) ein Signal über die Leitung an den jeweiligen Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) sendet und der Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) antwortet, wobei die Messzyklusdauer ermittelt wird, und ein Verhältnis von Messzyklusdauer und Leitungslänge (L1, L2, Ln) zur Positionserkennung herangezogen wird.
Patent DE-102019212857-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer Warnvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Person in einem Fahrzeug
Inventor: DEFILIPPI ENRICO
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Warnvorrichtung (105) für ein Fahrzeug (100). Die Warnvorrichtung (105) weist ein Steuergerät (110) mit einer ersten Schnittstelle (115), einer Verarbeitungseinrichtung (120) und einer zweiten Schnittstelle (125) auf. Die erste Schnittstelle (115) ist dazu ausgebildet, um ein internes Sensorsignal (130) von einer internen Ultraschall-Sensoreinheit (135) zu empfangen, die dazu ausgebildet ist, um Ultraschall in dem Fahrzeug (100) zu erzeugen. Die Verarbeitungseinrichtung (120) ist dazu ausgebildet, um unter Verwendung des internen Sensorsignals (130) ein Erkennsignal (140) bereitzustellen, das ein Erkennen einer Person im Inneren des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Die zweite Schnittstelle (125) ist dazu ausgebildet, um eine Mehrzahl von externen Sensorsignalen (145) von externen Ultraschall-Sensoreinheiten (150) zu empfangen, die dazu ausgebildet sind, um Ultraschall außerhalb des Fahrzeugs (100) zu erzeugen.
Patent DE-102019214345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dejustageerkennung wenigstens eines Sensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEELAND JANA
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dejustageerkennung wenigstens eines Sensors eines Kraftfahrzeugs, welcher zur Erfassung von Objekten im Umfeld des Kraftfahrzeugs dient. Das Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf:• Es wird überprüft, in welcher aktuellen Ausgangssituation sich das Kraftfahrzeug befindet.• Bei Vorliegen einer Ausgangssituation (S2, S3, Sx), welche mit einer abgespeicherten als geeignet festgelegten Ausgangssituation übereinstimmt, erfolgt eine Auswertung der durch den Sensor während der Fahrt in einem bestimmten Zeitintervall durch Erfassung von Objekten generierten und abgespeicherten Messwerte.• Jeder der erfassten Messwerte wird in eine Beziehung zum Zeitpunkt seiner Erfassung und zu einer Relativposition des Kraftfahrzeugs relativ zu einem den Messwert verursachenden Messort zu diesem Zeitpunkt gesetzt.• Es werden wenigstens Messwerte eines ersten Zeitpunktes mit den Messwerten eines zweiten, späteren Zeitpunktes verglichen.• Aus dem Vergleich der Messwerte wird entschieden, ob eine Dejustage des Sensors vorliegt oder nicht.
Patent DE-102019216040-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: HEJBERGER DAVID
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Maschine zur Erzeugung eines Drehmoments mit einem Stator und einem sich um eine Rotordrehachse drehbaren Rotor, einen elektrischen Kältemittelverdichter zum Verdichten eines Kältemittels, welcher sich entlang einer durch die Rotordrehachse definierten axialen Richtung erstreckt, und ein Antriebsgehäuse, welches einen Innenraum definiert, wobei die elektrische Maschine und der elektrische Kältemittelverdichter in dem Innenraum angeordnet sind und die elektrische Maschine und der elektrische Kältemittelverdichter jeweils an dem Antriebsgehäuse gelagert sind.