baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007278-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für Spannschellen
IPC: B25B27/10
Filed: 2013-08-02
Abstract: Montagewerkzeug für Spannbänder/Spannschellen dadurch gekennzeichnet, dass eine Spanneinrichtung, umfassend eine Spannschlinge und eine Zugvorrichtung zum Zuziehen der Spannschlinge, welche ein Basisteil aufweist, das an einem Vorsprung des zu Spannenden Teils ansetzbar ist und mit einem Ende der Spannschlinge verbunden ist, und welche ein handbetätigbares Zugteil aufweist, das seinerseits an dem Basisteil bewegbar gelagert ist, und das seinerseits mit einem anderen Ende der Spannschlinge lösbar verbunden ist, wobei bei einer Spannbewegung des Zugteils relativ zum Basisteil die Spannschlinge verkürzbar ist.
Patent DE-202013009030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Inspektion von Prüflingen, insbesondere von elektronischen Baugruppen und Steckverbindern
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-10-13
Abstract: Vorrichtung zur visuellen Inspektion von Prüflingen, insbesondere von bestückten Leiterplatten mit Bauteilen und Steckverbindern, umfassend – eine Trägereinheit (2) für die definierte Positionierung des zu inspizierenden Prüflings (3), gekennzeichnet durch – eine hochauflösende Einzelbild-Kamera (4) für die Anfertigung einer Einzelbildaufnahme der gesamten Prüfzone (3) oder Teilbereichen davon, und – eine zentrale Steuer- und Auswerte-Einheit (8) zur Steuerung und Auswertung der Einzelbildaufnahme derart, dass definierte Prüf-Teilzonen (9) des Bildausschnitts (5) selektierbar und mit einem an den Soll-Zustand des Prüflings (3) in der definierten Prüf-Teilzone (9) angepassten Bildauswertungs-Algorithmus auf den korrekten Zustand des Prüflings (3) in dieser definierten Prüf-Teilzone (9) auswertbar sind.
Patent DE-202013009526-U1 (DE)
Title: System zur Abwicklung von Kundenwünschen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2013-10-26
Abstract: System zur Abwicklung von Kundenwünschen in der Gastronomie der Hotellerie, in Krankenhäusern, der Altenpflege oder dergleichen, bestehend aus a) mindestens einem Sender (1, Punkt 1) der zu den Gästetischen oder Kunden des Restaurants zugeordnet ist, b) eine Tastatur (1, Punkt 3, 4, 5, 6), c) ein Display oder einen Touchscreen (1, Punkt 2) aufweist und angeordnet ist d) und drahtlos oder über Kabel mit einem Zentralrechner des Restaurants verbunden ist, e) wobei die Tastatur (1, Punkt 2) mit Bildern, Buchstaben oder Zahlen oder Kombinationen davon versehen ist f) und eine Ein/Ausschalttaste (2 Punkt 2) besitzt g) so wie eine Akkulademöglichkeit (3, Punkt 2) aufweist.
Patent DE-202013011434-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für Zahnreihen
IPC: A61C17/022
Filed: 2013-12-20
Abstract: Belüftungsvorrichtung für Zahnreihen dadurch gekennzeichnet, dass ein Abformlöffelähnlicher Halter vorgesehen ist, der leicht elastisch sein kann und der für die Aufnahme und Verteilung von Luft über der gesamten Zahnreihe eines Kiefers geeignet ist und hierzu über mindestens eine Eintrittsöffnung für den Luftzugang und ein Luftkanalsystem mit Perforationen im Inneren verfügt, wobei diese gleichmäßige Luftverteilung auch mit einem in vorbereitete Aufnahmen einzulegenden perforierten Luftschlauch erfolgen kann.
Patent DE-202013011616-U1 (DE)
Title: Rutschsicherer Besteckgriff
IPC: A47G21/02
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die oben genannte Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass 1. diese aus einem Teil besteht. 2. diese aus rutschfestem Weichkunststoff bzw. Silicon besteht. 3. diese einen Rückhalterand besitzt. 4. diese eine griffige Oberfläche hat. 5. diese sich an jedes Besteck anpasst.
Patent DE-202013100643-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-02-13
Abstract: Magnetventil (10) mit einem Ventilsitz (26), einem Ventilelement (52) und einem Stößel (42), der verschiebbar innerhalb des Magnetventils (10) angebracht ist und das Ventilelement (52) gegen den Ventilsitz (26) beaufschlagen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Senkrechte auf eine vom Ventilsitz (26) definierte Ebene relativ zur Verstellrichtung des Stößels (42) in einem Winkel ausgerichtet sein kann, der von Null verschieden ist.
Patent DE-202013100729-U1 (DE)
Title: Routenzuganhänger sowie System umfassend einen solchen Routenzuganhänger sowie einen rollbaren Ladungsträger
IPC: B60P1/52
Filed: 2013-02-19
Abstract: Routenzuganhänger zum Transport von rollbaren Ladungsträgern (30), welcher Routenzuganhänger (1) über einen, eine Ladungsträgeraufnahme (6) einfassenden Rahmen (2) mit einem ersten, quer zur Zugrichtung verlaufenden Querschenkel (3), mit einem quer zur Zugrichtung verlaufenden und mit Abstand zu dem ersten Querschenkel (3) angeordneten zweiten Querschenkel (4) und mit einem die beiden Querschenkel (3, 4) verbindenden Längsschenkel (5) verfügt, welcher Rahmen (2) über zumindest zwei Rollen (14, 14.1) bodenseitig abgestützt ist, der an zumindest einem Querschenkel (3, 4) Kupplungsmittel zum Ankuppeln des Routenzuganhängers (1) an einen weiteren Routenzuganhänger oder eine Zugmaschine aufweist und der eine Einrichtung zum Tragen eines in die Ladungsträgeraufnahme (6) eingebrachten Ladungsträgers (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Tragen eines in die Ladungsträgeraufnahme (6) eingebrachten Ladungsträgers (31) über zumindest zwei parallel oder weitgehend parallel sowie mit Abstand zueinander und quer zur Zugrichtung angeordnete Rollenleisten (15, 15.1) aufweist, auf die ein Ladungsträger (31) beim Einbringen desselben in die...
Patent DE-202013103731-U1 (DE)
Title: Schuhwerk
IPC: A43B1/06
Filed: 2013-08-16
Abstract: Schuhwerk mit einer Fußauflagefläche, die ein Material umfasst, das zumindest teilweise aus der Ebene der Fußauflagefläche hervorsteht, so dass unterhalb des Fußes Zwischenräume gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußauflagefläche breiter und/oder länger als der Fuß ist, für den das Schuhwerk vorgesehen ist, und das Material der Fußauflagefläche seitlich hervorragt, so dass es von außen seitlich des Fußes sichtbar ist.
Patent DE-202014009722-U1 (DE)
Title: Einwegpfandflaschen Komprimierungsbanderole
IPC: B65D63/10
Filed: 2014-12-09
Abstract: Einwegpfandflaschen Komprimierungsbanderole Einwegpfandflaschen Komprimierungsbanderole dadurch gekennzeichnet, dass eine bandartige Konstruktion eine aus Kunststoff bestehende, manuell zusammengerollte Einwegpfandflasche umwickelt und dadurch die Pfandflasche in der unspezifischen Form hält sowie eine gerichtet rotationsfähige Geometrie schafft. Die Banderole die Erkennungsmerkmale eines Pfandproduktes besitzt und somit das im Zusammenspiel mit der komprimierten Pfandflasche neu gebildete Gesamtkonstrukt vom Pfandautomaten positiv als Pfandobjekt identifiziert wird.
Patent DE-202014010268-U1 (DE)
Title: Oberkiefer-Aufbissschiene
IPC: A61C7/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Oberkiefer-Aufbissschiene (10) mit einem Aufnahmebereich (12) für Oberkieferzähne sowie mit einer im eingesetzten Zustand der Aufbissschiene (10) zu den Unterkieferzähnen gerichteten Unterseite (14), wobei sich auf der Unterseite (14) der Aufbißschiene (10) im Frontzahnbereich ein Plateau (16) erstreckt und wobei der Aufnahmebereich (12) derart ausgeführt ist, dass das Plateau (16) im eingesetzten Zustand der Aufbissschiene (10) mit der Okklusionsebene einen Winkel im Bereich von 0° und 10° einschließt und bei einem Winkel > 0° rückwärtig geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig an den distalen, kieferseitigen Enden der Aufbissschiene (10) jeweils auf jeder Seite an der Aufbissschiene (10) ein zusätzlicher Dreh- und Stützpunkt (30) angeordnet ist.
Patent DE-202014011133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation gynäkologischer Operationen
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Simulation gynäkologischer Operationen, dadurch gekennzeichnet, daß ein künstliches weibliches Becken mit Beckenöffnungen für die Urethra, die Vagina sowie das Rectum und der Beckenbodenmuskulatur vorgesehen ist, wobei Foramen obturatorium und ischiadicum verschlossen sind und in dem Becken ein künstliches Rectum, eine künstliche Harnblase, eine künstliche Urethra, künstliche Ureter, ein künstlicher Dünndarm, künstliche Gefäße, künstliche Bänder, eine künstliche Scheide und ein künstlicher Nervenplexus angeordnet sind, wobei das Becken unter Freilassung von Räumen für Operations-Inlays mit einer Schicht künstlichem Fettgewebe ausgekleidet ist und über ein künstliches Peritoneum vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß gynäkologische Operations-Inlays in die Räume des Beckens einlegbar sind, wobei koagulierbare Gefäße aus Nabelschnüren von Tieren gebildet sind.
Patent DE-202014104355-U1 (DE)
Title: Medizinischer Katheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Medizinischer Katheter, umfassend ein Rohr (1), das eine Flexibilität (1) besitzt und an der Außenseite einen Spiralteil (2) aufweist, der mit dem Rohr (1) einteilig ausgebildet ist, sich bis die beiden Öffnungen (11) des Rohrs (1) erstreckt und mit den Öffnungen (11) bündig ist, und Stutzen (3), die jeweils einen ersten Zylinder (31) und einen zweiten Zylinder (32) aufweisen, wobei der Durchmesser des zweiten Zylinders (32) kleiner ist als der des ersten Zylinders (31), wobei die Stutzen (3) jeweils einen Innenraum (33) besitzen und durch einen Gewindeteil (34) mit den beiden Enden des Rohrs (1) verschraubt werden.
Patent DE-202014104527-U1 (DE)
Title: Zange zum Entfernen von Gallensteinen mit visueller Inspektionsfunktion
IPC: A61B17/28
Filed: 2014-09-22
Abstract: Zange zum Entfernen von Gallensteinen mit visueller Inspektionsfunktion, umfassend einen linken Zangenhebel und einen rechten Zangenhebel, die durch eine Achse, insbesondere einen Niet oder einen Stift, miteinander verbunden sind, wobei am oberen Ende des linken und rechten Zangenhebels jeweils ein linker Zangenhebelkopf und ein rechter Zangenhebelkopf integral bzw. einstückig vorgesehen sind, am unteren Ende des linken und rechten Zangenhebels jeweils ein ringförmiger Griff angeordnet ist, am unteren Ende des rechten Zangenhebelkopfs eine Kamera und eine Mini-LED-Leuchte angeordnet sind, und die Kamera und die Mini-LED-Leuchte jeweils über ein Glasfaserkabel mit einem Bildschirm und einer Stromquelle verbunden sind.
Patent DE-202014104643-U1 (DE)
Title: Kettenführungsbauteil
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-09-29
Abstract: Kettenführungsbauteil (1) mit: einem Stützkörper (2) und einem damit verbundenen Funktionskörper (3), wobei der Stützkörper (2) als Organoblechbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202015003607-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit kaschierendem Element
IPC: A41C3/12
Filed: 2015-05-18
Abstract: Büstenhalter (1) mit Cups (2), Trägern (4) und Elementen (3) zum Bedecken des Brustspitzenbereichs der Trägerin, wobei die Elemente (3) jeweils an der zur Körperseite der Trägerin gewandten Innenseite der Cups (2) angeordnet sind, und die Elemente (3) die zur Körperseite der Trägerin gewandte Innenseite der Cups (2) nur teilweise bedecken.
Patent DE-202015004626-U1 (DE)
Title: Miniflaschenverschluss
IPC: B65D45/32
Filed: 2015-06-27
Abstract: Miniflaschenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss aus Klarsichtfolie besteht
Patent DE-202015005984-U1 (DE)
Title: Nagelpflegevorrichtung
IPC: A45D29/14
Filed: 2015-08-24
Abstract: Nagelpflegevorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das einen sich durch das Gehäuse und hin zu einem Hohlraum erstreckenden Schlitz definiert; einen Antriebsmechanismus, der in dem Gehäuse angeordnet ist und ein Antriebselement enthält, das sich in den Hohlraum hinein erstreckt; und eine Trommelanordnung, konfiguriert, um entfernbar mit dem Antriebselement im Eingriff zu sein, wobei die Trommelanordnung eine abrasive Trommel, die konfiguriert ist, in dem Hohlraum aufgenommen zu werden, und eine Nabe enthält, die konfiguriert ist, sich zu einem Äußeren des Hohlraums und des Gehäuses hin zu erstrecken.
Patent DE-202015006318-U1 (DE)
Title: Uhrwerk
IPC: G04B19/26
Filed: 2015-09-05
Abstract: Uhrwerk mit Mondphasenanzeige und mechanischem Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Mondphasenscheibe (5) mittels einer Verzahnung (4) an deren Peripherie, von einem, mit dem Uhrwerk gekoppelten Antriebsrad (1), über eine Vielzahl von zentrisch am Antriebsrad (1) elastisch angeordneter Stäbe oder biegeelastischer Speichen (3, 3a), vorzugsweise an der Nabe desselben, in der Art von einseitig am Antriebsrad befestigter Federn, im Eingriff befindlich angeordnet ist, wobei die Stäbe oder die Speichen (3, 3a) passgerecht zu der Verzahnung (4) an der Mondphasenscheibe (5) bemessen und von einander beabstandet sind und wobei die Stäbe oder die Speichen (3, 3a) so zur Verzahnung (4) ausgerichtet sind, dass die freien Enden derselben der jeweils im Eingriff befindlichen Stäbe oder die im Eingriff befindlichen Speichen (3, 3a) mit ihrer Längsachse tangential oder annähernd tangential zur Peripherie der Verzahnung (4) formschlüssig, in die Verzahnung (4) an der Mondphasenscheibe (5) eingreifen und dabei die Flanken des oder der Zähne zur Kraftübertragung selbsthemmend kontaktieren.
Patent DE-202015008399-U1 (DE)
Title: Spundstopfen mit integrierter Druckausgleichseinrichtung
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Spundstopfen (10) mit integrierter Druckausgleichseinrichtung zur Anordnung in einem Behälterdeckel eines Flüssigkeitsbehälters, wobei der Spundstopfen unterhalb einer Stopfenmulde (12) ein mit Luftdurchtrittsöffnungen (38, 39, 40) versehenes Ventilgehäuse (15) aufweist mit einem zentrisch im Ventilgehäuse angeordneten Aufnahmezapfen (16) zur Anordnung einer mit einer Membrannabe (18) auf dem Aufnahmezapfen angeordneten Ventilmembran (17), die mit einem radial äußeren Ringrand (19) an einem Ringabsatz (20) des Ventilgehäuses anliegt, wobei die Membrannabe zwischen einem Muldenboden (14) der Stopfenmulde und einer Deckelnabe (22) eines auf dem Aufnahmezapfen angeordneten, mit Luftdurchtrittsöffnungen (36) versehenen Schwalldeckels (21) angeordnet ist, wobei zwischen dem Schwalldeckel und der Ventilmembran eine Schwallscheibe (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwallscheibe in einem Verbund mit dem Schwalldeckel ausgebildet ist, und der Schwalldeckel zur Befestigung im Ventilgehäuse eine in einem axialen Abstand a von der Schwallscheibe angeordnete Befestigungsscheibe (26) aufweist, die einen äußeren Befestigungsrand zur Ausbildung einer Eingriffsverbindung mit einer an einer Innenseite (29) einer Gehäusewand (30) des Ventilgehäuses angeordneten Befestigungsaufnahme aufweist.
Patent DE-202015008479-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühnenvorrichtung
IPC: E06C7/16
Filed: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Seite ausklappbare Arbeitsbühne Nr. 1 aus Alu Riffelblech 800 × 300 mm die auf einem u-förmigen Winkelrahmen mit 2 Scharnieren Nr. 6 befestigt ist.
Patent DE-202015008714-U1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung zur Aufnahme von mindestens einem Gegenstand, insbesondere von mindestens einem Getränkebehälter und Fahrzeuginnenausstattung mit der Aufnahmeanordnung
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Aufnahmeanordnung (1) zur Aufnahme von mindestens einem Gegenstand, insbesondere von mindestens einem Getränkebehälter, mit einem Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme des mindestens einen Gegenstands, mit einer Abdeckvorrichtung (4) zur Abdeckung des Aufnahmeraums (3), wobei die Abdeckvorrichtung (4) eine erste Abdeckeinrichtung (5) und eine zweite Abdeckeinrichtung (6) zur Bildung einer Aufnahmeöffnung (7) umfasst, wobei die erste und zweite Abdeckeinrichtung (5, 6) von mindestens einer ersten Position (P1) in mindestens eine zweite Position (P2) aufeinander zu bewegbar sind und von der zweiten Position (P2) zur ersten Position (P1) voneinander weg bewegbar sind, wobei die erste Abdeckeinrichtung (5) in einer Draufsicht von oben auf die Abdeckvorrichtung (4) oberhalb der zweiten Abdeckeinrichtung (6) gelagert ist.
Patent DE-202015009423-U1 (DE)
Title: In vivo implantierbares Diagnosegerät
IPC: A61F2/30
Filed: 2015-02-23
Abstract: Implantat umfassend: a. ein oder mehrere Bauteile, die ausgelegt sind, die Ausübung einer biologischen Funktion eines Probanden zu unterstützen; und b. einen oder mehrere kapazitive Näherungssensoren, die ausgelegt sind, kabellos betrieben zu werden und mindestens ein Signal zu detektieren, das auf einen oder mehrere Parameter als Ergebnis einer Kapazitätsänderung in Folge einer Änderung der mechanischen Eigenschaften eines oder mehrerer Bauteile und/oder der physiologischen Eigenschaften des Probanden hinweist, und einen darauf hinweisenden Output generieren.
Patent DE-202015101070-U1 (DE)
Title: Wärmeschlupfsack für Sportler
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung für die Temperierung einer Person, insbesondere eines Sportlers für die Vorbereitung zur Ausübung sportlicher Aktivitäten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch einen Schlupfsack (1) gebildet ist, der längenmäßig so ausgelegt ist, dass er mindestens einen Teil des Oberkörpers, sowie die Beine und die Füße vollständig aufnimmt, der seitlich eine vom oberen Rand des Schlupfsackes (1) nach unten erstreckende Öffnungs- und Schließeinrichtung (8, 9) aufweist, und dass am unteren Ende des Schlupfsaekes ein Bodenteil (2) vorgesehen ist, welches sich senkrecht zur Längserstreckung des Schlupfsacks erstreckt.
Patent DE-202015103787-U1 (DE)
Title: Gaskanal mit beheizter poröser Metallstruktur
IPC: H05B1/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Gaskanal (100, 200, 300, 400, 500) mit einer Kanalwand (110, 210, 310, 410, 510), einem von der Kanalwand (110, 210, 310, 410, 510) umschlossenen Innenraum (120, 220, 320, 420, 520) und einer im Innenraum (120, 220, 320, 420, 520) des Gaskanals (100, 200, 300, 400, 500) angeordneten beheizten porösen Metallstruktur (113, 313, 413, 513) zum Durchleiten von Gasen, die mindestens eine elektrische Heizung (102, 202, 302, 402) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizung (102, 202, 302, 402, 502) eine mineralisolierte Heizung mit einem Heizleiter (104, 204, 304, 404, 504), mindestens einer stirnseitigen Anschlussöffnung und mindestens einem äußeren Metallmantel (108, 208, 308, 408, 508) ist, wobei die elektrische Heizung (102, 202, 302, 402) mindestens einen Abschnitt (102a, 202a, 302a, 402a) aufweist, der durch die Kanalwand (110, 210, 310, 410, 510) hindurchgeführt ist, so dass sämtliche stirnseitigen Anschlussöffnungen (116, 216, 316, 416, 516) außerhalb des Innenraums (120, 220, 320, 420, 520) des Gaskanals (100, 200, 300, 400, 500) angeordnet sind und der äußere Metallmantel (108, 208, 308, 408, 508) der elektrischen Heizung (102, 202, 302, 402, 502) in diesem Abschnitt mit der Kanalwand (110, 210, 310, 410, 510) verschweißt oder verlötet ist, und wobei der Heizleiter (104, 204, 304, 404, 504) zumindest in den Abschnitten der elektrischen Heizung (102, 202, 302, 402, 502), die die im Innenraum (120, 220, 320, 420, 520) des Gaskanals (100, 200, 300, 400, 500) angeordnet sind, komplett in eine, vorzugsweise verdichtete, keramische Isolierung (106, 206, 306, 406, 506) eingebettet ist.
Patent DE-202016001908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum rückstandsfreien Rührreibverschweißen von Werkstücken bei durch Fertigungstoleranzen bedingten Höhenunterschieden der Fügepartner
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-03-23
Abstract: Vorrichtung zum rückstandsfreien Rührreibschweißen von Werkstücken unterschiedlicher Dicke, insbesondere von rohrartigen Strukturen, mit den folgenden Merkmalen a) ein, von einer Führungsmaschine, mittels eines Aufnahmekopfs (1) geführter, Antriebskopf (2) und eine, mittels eines Befestigungsflanschs (8) am Antriebskopf (2) verschraubte Halteglocke (3) für einen Schweißschuh (4) bilden den Antrieb und die Führung für eine Schweißpin-Spitze (5), b) der Schweißschuh (4) hat eine kreisförmige Struktur die in ihrer Mitte eine kreisförmige Öffnung (14) zur Aufnahme der Schweißpin-Spitze (5) aufweist, wobei diese kreisförmige Öffnung (14) in einem diagonal zur kreisförmigen Struktur des Schweißschuhs (4) verlaufenden Steg mit einer Glätt-Fläche (13) in Bewegungsrichtung (21) des Vorgangs des Rührreibschweißens gelagert ist, und wobei de Glätt-Fläche (13) eine Vorderkante (12) aufweist, die Teil einer stufenförmigen Spahn-Leitstufe (11) ist, c) die Glätt-Fläche (13) weist die Form einer länglichen, sich in diagonaler Richtung des Schweißschuhs (4) erstreckenden, trapezförmigen Struktur auf, bei der die breitere Seite als Vorderkante (12) in der Richtung des Vorschubs (21) des Schweißschuhs (4) sich im vorderen Bereich und eine entsprechende schmälere Seite als Hinterkante (17) sich im hinteren Bereich erstrecken, wobei ferner die Hinterkante (17) die Begrenzung einer stufenförmig angelegten Auslauffläche (15) der Glätt-Fläche (13) bildet und wobei die trapezförmige Struktur von einer linken und einer rechten kurvenförmigen Seitenfläche (18) ergänzt wird, deren Flächennormale jeweils in Richtung zu der Öffnung (14) sich erstrecken, d) die Glatt-Fläche (13) weist gegenüber der senkrechten Bezugsachse des Schweißpins (4) einen kleinen Anstellwinkel (19) auf.
Patent DE-202016002390-U1 (DE)
Title: Optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt
IPC: D06F49/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt nach Anspr. 1–27, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh-Trommel aus einer äußeren Trommel (21) mit größeren Löchern (22) zwecks Erzeugung zusätzlicher Luft-Strömungen sowie einer bzw. 2 zusätzlichen lösbaren einsetzbaren inneren Trommeln (23), Hohlzylinder mit kleineren Löchern (24) bestehen.
Patent DE-202016004117-U1 (DE)
Title: Klappbarer multifunktionaler Heckträger mit Schnellverschluss
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Klappbarer multifunktionaler Heckträger dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiger Rahmen entsteht, an dem ein Schnellverschluss direkt verbaut wird, ohne einen Korb zu benötigen.
Patent DE-202016006823-U1 (DE)
Title: Datenlogger zur Protokollierung von Grundberührungen bei Segelbooten
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Datenlogger zum Einsatz auf Segelbooten, der mit einem 3-Achs-Beschleunigungssensor arbeitet, der kontinuierlich die Beschleunigung misst und in einem Ringspeicher ablegt, dadurch gekennzeichnet, dass bei erfolgter negativer Beschleunigung in X (Abbremsen) mit nachfolgendem Nicken in Z (Absenken des Bugs) ein Datentransfer aus dem Ringspeicher in einen nichtflüchtigen Speicher zur späteren Auswertung übernommen wird.
Patent DE-202016007358-U1 (DE)
Title: Schiebegriff und Papierrollenhalter bei Behandlungsliegen
IPC: A61G7/08
Filed: 2016-12-01
Abstract: Schiebegriff und Papierrollenhalter bei Behandlungsliegen, dadurch gekennzeichnet, dass diese optional und platzsparend an den Behandlungsliegen angebracht werden können.
Patent DE-202016008253-U1 (DE)
Title: Komprimierte rekurrente neuronale Netzwerkmodelle
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-12-30
Abstract: System umfassend: Ein komprimiertes, rekurrentes neuronales Netzwerk (RNN – Recurrent Neural Network), das durch einen oder mehrere Computer implementiert wird, wobei das komprimierte RNN eine Vielzahl von rekurrenten Schichten umfasst, wobei jede der Vielzahl der rekurrenten Schichten des RNNs für jeden einer Vielzahl von Zeitschritten eine jeweilige Schichteingabe für den Zeitschritt empfängt und die Schichteingabe für den Zeitschritt zur Erzeugung einer jeweiligen Schichtausgabe für den Zeitschritt verarbeitet, wobei jede der Vielzahl von rekurrenten Schichten über eine jeweilige rekurrente Gewichtungsmatrix Wh und eine jeweilige Zwischenschicht-Gewichtungsmatrix Wx verfügt, und wobei mindestens eine der mehreren rekurrenten Schichten derart komprimiert wird, dass eine jeweilige rekurrente Gewichtungsmatrix, , der komprimierten Schicht durch eine erste komprimierte Gewichtungsmatrix, , und eine Projektionsmatrix, Pl, definiert ist und eine jeweilige Zwischenschicht-Gewichtungsmatrix, , der komprimierten Schicht durch eine zweite komprimierte Gewichtungsmatrix, , und die Projektionsmatrix, Pl, definiert ist.