baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001797-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel sowie Sitzmöbel
IPC: A47B83/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Kombinationsmöbel (10)- mit einem optional vorgesehenen Sitzmöbel (30), vorzugsweise in Form eines Sitz-Liegestuhls,- mit einer Aufnahmeeinrichtung (1), vorzugsweise in Form eines Möbels oder eines Gestells, die in Arbeitstischhöhe eine Beinauflage (1.1) aufweist, und- mit einer Schwenkvorrichtung (2), umfassend:• Zumindest eine Schwenkstrebe (3), die schwenkbar um eine Horizontalachse (3.1) an der Aufnahmeeinrichtung (1) befestigt ist und an der ein Tablett (9) neigbar um eine Horizontalachse (3.2) angebracht ist;• eine Führungseinrichtung (5), mit parallel beabstandeten Führungsflächen (5.1, 5.2), zwischen denen die zumindest eine Schwenkstrebe (3) vertikal schwenkbar ist, und• eine Feststelleinrichtung (4) mit einer Handhabe (4.1) zur temporären Lösung der zumindest einen Schwenkstrebe (3) aus einer fixierten Schwenkposition, dadurch gekennzeichnet,- dass die Feststelleinrichtung (4) zumindest einen Belag (6, 7) aufweist, der an der zumindest einen Schwenkstrebe (3) zur lösbaren Anlage an einer Gegenfläche (8) oder der an der Gegenfläche (8) zur lösbaren Anlage an der zumindest einen Schwenkstrebe (3) angeordnet ist, wobei der Belag wahlweise ein Haftbelag (6) oder ein Bremsbelag (7) ist.
Patent DE-202018004739-U1 (DE)
Title: Bildgebende medizinische Einrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-10-11
Abstract: Bildgebende medizinische Einrichtung (1), insbesondere Röntgeneinrichtung, mit zumindest einer Bildgebungskomponente (B, 5, 6, 7) zum Erzeugen von Bilddaten eines in einem Untersuchungsbereich (U) gelagerten Untersuchungsobjektes, insbesondere Patienten, welche bezüglich des Untersuchungsbereichs (U) derart verschwenkbar geführt ist, dass die Bildgebungskomponente (B, 5, 6, 7) bezüglich einer durch den Untersuchungsbereich (U) verlaufenden Orbitaldrehachse (O) in unterschiedlichen orbitalen Winkelstellungen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine mit der Bildgebungskomponente (B, 5, 6, 7) verbundene, flexible Leitung in einer Energieführungskette (11) beweglich gelagert ist, welche mehrere miteinander gelenkig verbundene Kettenglieder (12) aufweist, die jeweils Längsabschnitte der zumindest einen flexiblen Leitung aufnehmen, wobei die Kettenglieder (12) der Energieführungskette (11) für jede orbitale Winkelstellung der Bildgebungskomponente (B, 5, 6, 7) innerhalb eines kugelschalensegmentförmigen Bereichs um den Untersuchungsbereich (U) angeordnet sind.
Patent DE-202018104077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers
IPC: A63B23/04
Filed: 2018-07-16
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers gekennzeichnet durch:- ein Bodenteil (2),- zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenteile (3) und- eine zwischen den Seitenteilen (3) angeordnete Rolle (4), die auf dem Bodenteil (2) abrollen kann.
Patent DE-202018107467-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/16
Filed: 2018-12-28
Abstract: Tacker, miteinem Hauptkörper (10), der an einem ersten Endabschnitt (11) eine Klammeraustrittsöffnung (12) aufweist,einem Hebel (21), der an einem Ende mit dem Hauptkörper (10) gelenkig verbunden ist, wobei sich das andere Ende des Hebels zum ersten Endabschnitt (11) hin erstreckt und zu dem Hauptkörper (10) gedrückt werden kann,einem Schlagmechanismus (40), der eine am ersten Endabschnitt (11) angeordnete Schlagplatte (22) und eine Löseeinheit (23) zum Lösen der Schlagplatte (22) aufweist, wobei der Hebel (21) zum Umschalten der Löseeinheit (23) zwischen einem vorgespannten Zustand und einem Lösezustand dient, damit die Schlagplatte (22) in Richtung der Klammeraustrittsöffnung (12) bewegbar ist, wobei die Schlagplatte (22) eine Konkavfläche (221) besitzt, die der Klammeraustrittsöffnung (12) zugewandt ist und zum Herausschlagen einer Klammer (2) dient, undeiner Sperrplatte (30), die am ersten Endabschnitt (11) angeordnet ist, wobei sich die Klammer (2) in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung der Schlagplatte (22) an der Sperrplatte (30) anlehnen kann, wobei die Sperrplatte (30) mindestens eine Ausnehmung (31) besitzt, die der Klammeraustrittsöffnung (12) zugewandt ist.
Patent DE-202019004557-U1 (DE)
Title: Taschenmühle (Grinder) für Marhijuana oder Gewürze
IPC: B02C18/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Taschenmühle (Grinder) für Marhijuana und Kräuter ermöglicht es zu zerkleinerndes Material direkt aus dem Grinder zerrieben in der gewünschten Form auf den gewünschten Untergrund bröseln zu lassen,dies ist dadurch gekennzeichnet,dass durch die rechteckige Form des Grinders das Streumuster des zerriebenen Materials ebenfalls eine längliche, rechteckige Form aufweist. Diese ist insbesondere bei der Nutzung des Grinders für Marhijuana mit der Absicht eine Marhijuana-Zigarette (Joint) zu drehen hilfreich, da es der Form der verwendeten langen Zigarettenblättchen (long papers) entspricht.
Patent DE-202019005299-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit Zentrierwirkung
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-05-31
Abstract: Fräswerkzeug
 - mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (1) mit einer Drehachse (M),
 - mit einem bis zu einem ersten Ende des Fräswerkzeugs reichenden Schaftabschnitt zum Einspannen des Fräswerkzeugs in einer Bearbeitungsmaschine,
 - mit einem bis zu einem gegenüberliegenden zweiten Ende des Fräswerkzeugs reichenden Fräsabschnitt (3),
 - mit einer Stirnseite (4) des Fräsabschnitts (3),
 - die mindestens eine von der Drehachse (M) zum Umfang verlaufende Stirnschneide (5) aufweist,
 - mit einem der Drehachse ferner liegenden äußeren Schneidenabschnitt (9) der Stirnschneide (5), der in einer Schnittansicht geradlinig verläuft,
 - mit einem der Drehachse näher liegenden inneren Schneidenabschnitt (8) der Stirnschneide (5), der zur Drehachse (M) hin stärker abfällt als der äußere Schneidenabschnitt (9), wobei die inneren Schneidenabschnitte (8) mehrerer Stirnschneiden (5) im Bereich der Drehachse (M) in einer Rundung (R4) oder in einem waagrechten Plateau ineinander übergehen.
Patent DE-202020000610-U1 (DE)
Title: Koordinations - System
IPC: A63B5/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: PVC-Leisten bilden das Grundskelett. Das Koordinationssystem ist mit Kunstleder ummantelt. Es ist im rechten Winkel von 90 Grad gefertigt. Die Knickfalte ermöglicht ein Aufstellen zur Hürde.
 Um einen guten Stand zu gewährleisten, ist es mit einem Band versehen.
 Dieses Band dient - wenn das Koordinationssystem am Boden liegt - als Markierungshilfe.
Patent DE-202020000755-U1 (DE)
Title: Radsatzlagerung für Modelleisenbahnwagen
IPC: A63H19/22
Filed: 2020-02-24
Abstract: Radsatzlagerung für Modelleisenbahnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzlager senkrecht zur Radsatzwelle Spiel zum umgebenden Wagenkasten bzw. Gestell aufweisen.
Patent DE-202020001879-U1 (DE)
Title: Strömungsvergleichmäßiger für Klebstoffauftragsdüsen insbesondere Schlitzdüsen
IPC: B05C5/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Strömungsvergleichmäßiger für Klebstoffauftragsdüsen, dadurch gekennzeichnet,dass dieser in Kammer vor dem Düsenaustritt sitzt und die Kammer rundum undurchlässig in zwei Zonen teilt.
Patent DE-202020003999-U1 (DE)
Title: Becherspender für einen Getränkeautomaten und Getränkeautomat
IPC: G07F11/24
Filed: 2020-09-22
Abstract: Becherspender (10) für einen Getränkeautomaten (100) zur Abgabe einzelner Becher (1) aus einem Becherstapel (9) einer Vielzahl ineinander geschachtelter Becher (1),
 mit mehreren Trennschnecken (2, 2'), welche um eine Becherausgabeöffnung (4) herum zum Tragen des Becherstapels (9) und zum Ausgeben eines untersten Bechers (1) aus dem Becherstapel (9) durch die Ausgabeöffnung (4) ausgebildet sind, wobei jede Trennschnecke (2, 2') eine Tragleiste (5) aufweist, die zum Tragen des untersten Bechers (1) des Becherstapels (9) in einer Ruhestellung der Trennschnecken (2, 2') ausgebildet ist, und wobei jede Trennschnecke (2, 2') einen spiralig um die jeweilige Trennschnecke (2, 2') verlaufenden Abtrennvorsprung (6) aufweist, welcher zum Abtrennen des untersten Bechers (1) von dem Becherstapel (9) mittels Eigenrotation der jeweiligen Trennschnecke (2, 2') aus der Ruhestellung in eine Abgabestellung der Trennschnecken (2, 2') ausgebildet ist, und
 mit einem Bremselement (3), welches benachbart zu einer der Trennschnecken (2) derart zur Ausübung einer Anpresskraft auf die benachbarte Trennschnecke (2) in der Ruhestellung ausgebildet ist, dass eine Eigenrotation der benachbarten Trennschnecke (2) aus der Ruhestellung in Richtung der Abgabestellung abgebremst wird und die Anpresskraft nach Eigenrotation der benachbarten Trennschnecke (2) um einen vorgegebenen Drehwinkel aus der Ruhestellung in Richtung der Abgabestellung aufgehoben wird.
Patent DE-202020004382-U1 (DE)
Title: Maskenhalterung für Mund-Nasen-Schutz mit Bandverschluss
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-17
Abstract: Maskenhalterung für Mund-Nasen-Schutz mit Bandverschluss (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Maskenhalterung (2) zweiteilig ist und über ein Band (5) verfügt, das über dem Ohr hinter den Kopf zum zweiteiligen Bandverschluss (4) verläuft und der Mund-Nasen-Schutz (1) austauschbar mittels einer Klemme (3) mit der Maskenhalterung (2) verbunden ist.
Patent DE-202020100088-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-01-09
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anschluss elektrischer Leiter (2) an eine Stromschiene (3), wobei die Leiteranschlussklemme (1) ein Isolierstoffgehäuse (22), eine Stromschiene (3) und eine Klemmfeder (4) hat, und wobei die Klemmfeder (4) einen Klemmschenkel (5) und einen an der Stromschiene (3) gelagerten Anlageschenkel (6) hat, die durch einen Federbogen (7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageschenkel (6) vom Federbogen (7) ausgehend hinter der Auflagerung (8) des Anlageschenkels (6) an der Stromschiene (3) einen elastischen, auslenkbaren Federabschnitt (9) mit einer Auflaufschräge (10) zur Führung des anzuschließenden Leiters (2) hat.
Patent DE-202020107506-U1 (DE)
Title: Wasserdichte LED-Anordnung
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Wasserdichte, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende LED-Anordnung (1) mit einer streifenförmigen, an ihrer Oberseite mit einer Vielzahl von LEDs (2) versehenen LED-Platine (3), zumindest einem an die LED-Platine (3) elektrisch angeschlossenen Kabel (4) und einer die LED-Platine (3) wasserdicht umgebenden, einteilig und bevorzugt elastisch ausgebildeten, zumindest an ihrer den LEDs (2) gegenüberliegenden Oberseite eine Lichtaustrittswandung (5) definierenden Hülle (6), welche die LED-Platine (3) formschlüssig aufnimmt, wobei die Hülle direkt an der Unterseite der LED-Platine (3) anliegt und zwischen der Oberseite der LED-Platine (3) und der Lichtaustrittswandung (5) ein sich in Längsrichtung (L) erstreckender Hohlraum (7) vorgesehen ist, wobei zumindest ein als separates Bauteil ausgebildetes Dichtungselement vorgesehen ist, das an einem Ende der LED-Platine (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass das Dichtungselement (10a) einander gegenüberliegende, plattenförmig ausgebildete Endabschnitte (10a', 10a'') aufweist, die über einen bevorzugt stabartig ausgebildeten Verbindungsabschnitt (10a''') miteinander verbunden sind, wobei sich ein Endabschnitt (10a'') des Dichtungselementes von der LED-Platine (3) zur Lichtaustrittswandung (5) erstreckt und den Hohlraum (7) stirnseitig abschließt.
Patent DE-202021001860-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Bettvorlage / Teppichbrücke mit neuartiger Antirutschbeschichtung auf der Ober- und Unterseite
IPC: A47G27/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Rutschfeste Bettvorlage / Teppichbrücke mit neuartiger Antirutschbeschichtung auf der Ober und Unterseite, dadurch gekennzeichnet das die Antirutschbeschichtung im Siebdruckverfahren beidseitig aufgetragen wird.
Patent DE-202021101295-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Ventil, Ventilanordnung und System für eine Sitzkomfortfunktion
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Ansteuerung eines Ventils, insbesondere eines Ventils eines Systems (2) für eine Sitzkomfortfunktion, umfassend zumindest einen Aktuator (103) mit zumindest einem Stellelement (104), wobei das Stellelement (104) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar ist, wobei die Schaltungsanordnung (1) zumindest eine Luftmassenmessvorrichtung zur Messung einer das Ventil durchströmenden Luftmasse umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) weiterhin zumindest eine Treibereinheit (6) zum Betätigen des Aktuators (103) und eine Steuereinheit (30) zum Steuern der Treibereinheit (6) aufweist, welche dazu geeignet ist, ein Ausgangssignal der Luftmassenmessvorrichtung (5) zu verarbeiten.
Patent DE-202021104543-U1 (DE)
Title: Behälterbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug
IPC: B60T17/06
Filed: 2021-08-24
Abstract: Behälterbaugruppe (1) für ein Arbeitsfahrzeug (100), die Folgendes umfasst:
 - mindestens einen ersten Behälterabschnitt (2), der zum Speichern eines ersten Fluids konfiguriert ist; und
 - mindestens einen zweiten Behälterabschnitt (4), der zum Speichern eines zweiten Fluids konfiguriert ist; wobei der erste Behälterabschnitt (2) und der zweite Behälterabschnitt (4) einteilig und zueinander benachbart sind.
Patent DE-202021106015-U1 (DE)
Title: Optisches System eines Kreuzlinienlasers und Kreuzlinienlaser
IPC: G02B27/10
Filed: 2021-11-03
Abstract: Optisches System eines Kreuzlinienlasers, das lichtemittierende Elemente, eine Steuereinheit und ein optisches Mittel aufweist, wobei
 die lichtemittierenden Elemente ein erstes lichtemittierendes Element und ein zweites lichtemittierendes Element aufweisen, die in der Lage sind, jeweils einen ersten Lichtstrahl und einen zweiten Lichtstrahl unterschiedlicher Farbe zu emittieren;
 die Steuereinheit mit den lichtemittierenden Elementen verbunden ist und zur Steuerung des Ein- oder Ausschaltens des ersten lichtemittierenden Elements und des zweiten lichtemittierenden Elements verwendet wird;
 das optische Mittel einen halbtransparenten Spiegel aufweist, der auf den optischen Pfaden des ersten Lichtstrahls und des zweiten Lichtstrahls befestigt ist;
 der erste Lichtstrahl den halbtransparenten Spiegel mit einem dritten Lichtstrahl durchläuft, der aus ihm austritt; und
 der zweite Lichtstrahl durch den halbtransparenten Spiegel gebrochen wird, wobei ein vierter Lichtstrahl austritt.
Patent DE-202022100229-U1 (DE)
Title: Serielles Pumpspeicherwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Pumpspeicherwerk, bestehend aus einer Mehrzahl von auf verschiedenen Höhen angeordneten Stahlbetonbecken, Leitungen, Pumpen und Turbinen, beziehungsweise Pumpturbinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Stahlbetonbecken größer als zwei ist und Leitungen mit Pumpen und/oder Turbinen, beziehungsweise mit Pumpturbinen, zwischen mindestens drei der Stahlbetonbecken angeordnet sind.
Patent DE-202022102045-U1 (DE)
Title: Automatische Bündelwerkzeugeinrichtung, ABT, für das Bündeln eines Bündelgutes mit einem Einteil-Binder mit Qualitätsüberwachung
IPC: B65B27/10
Filed: 2022-04-14
Abstract: Automatische Bündelwerkzeugeinrichtung (1), ABT, für das Bündeln eines Bündelgutes (2) mit einem Einteil-Binder (3), OPT, mit
 - einer Führungsvorrichtung (1a), welche ausgebildet ist zum Führen eines OPT-Bandteil-Endes (3a) um das Bündelgut (2) herum durch ein Fenster (3c) in einem OPT-Kopfteil (3b) hindurch;
 - einer Spannvorrichtung (1b), welche ausgebildet ist i) zum Spannen des OPT (3) mit einem Ziehen des durch das Fenster (3c) geführten OPT-Bandteil-Endes (3a) in eine Spannrichtung (S+) und ii) zum Stoßen des OPT-Bandteil-Endes (3a) entgegen der Spannrichtung (S+) in einer Stoßrichtung (S-) nach erfolgtem Spannen des OPT (3); gekennzeichnet durch
 - eine Steuereinrichtung (1c), welche ausgebildet ist i) zum Ermitteln einer für das Stoßen des OPT-Bandteil-Endes (3a) entgegen der Spannrichtung (S+) charakteristischen Kenngröße sowie ii) zum Ausgeben eines Qualitäts-Überprüfungssignals in Abhängigkeit der für das Stoßen entgegen der Spannrichtung (S+) charakteristischen Kenngröße und einem für die charakteristischen Kenngröße vorgegebenen Referenzwert.
Patent DE-202022102971-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem Ausleger
IPC: A01C15/04
Filed: 2022-05-27
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine, umfassend:
 - wenigstens einen von einem Rahmen getragenen Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme von Verteilgut;
 - wenigstens ein dem Vorratsbehälter (1) nachgeordnetes Dosierorgan (100);
 - wenigstens einen an dem Rahmen und/oder an dem Vorratsbehälter (1) schwenkbar angeordneten Ausleger (200), welcher wenigstens drei sich vornehmlich in Erstreckungsrichtung des Auslegers (200) erstreckende Längsstreben (206, 207, 208, 209) aufweist, von welchen zumindest zwei Längsstreben (206, 207, 208, 209) mittels einer Mehrzahl an Verbindungsstreben (210) miteinander verbunden sind;
 - eine Mehrzahl an von dem Ausleger (200) getragenen und mit Abstand voneinander angeordneten Verteilorganen (60); und
 - eine Mehrzahl an Förderleitungen (37), welche zur Überführung des Verteilgutes an die Verteilorgane (60) dienen und von welchen zumindest endständige Förderleitungsabschnitte (37a) von dem Ausleger (200) getragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Verbindungsstreben (210) mittels formstabiler Kopplungselemente (211) jeweils an zwei benachbarten Längsstreben (206, 207, 208, 209) des Auslegers (200) festgelegt sind, wobei die Kopplungselemente (211) die beiden benachbarten Längsstreben (206, 207, 208, 209) paarweise miteinander verbinden und an den beiden benachbarten Längsstreben (206, 207, 208, 209) kraft- und/oder stoffschlüssig festgelegt sind, und wobei die Kopplungselemente (211) ferner erste Befestigungsmittel (219) aufweisen, welche zur Befestigung der Verbindungsstreben (210) an dem Kopplungselement (211) dienen.
Patent DE-202022103278-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/025
Filed: 2022-06-10
Abstract: Sitzmöbel (2, 2'), insbesondere Bürostuhl oder Konferenzstuhl, aufweisend einen Sitzträger (6) mit einem im Wesentlichen vertikalen Haltegestell (12) und mit einem im Wesentlichen horizontalen Trägerrahmen (14, 14'), sowie einen im Wesentlichen vertikalen Lehnenträger (8) für eine Rückenlehne (10),
 - wobei das Haltegestell (12) U-förmig ausgeführt ist, und der Trägerrahmen (14, 14') freiendseitig an die vertikalen U-Schenkel des Haltegestells (12) angeformt ist,
 - wobei das Haltegestell (12) in einem Scheitelbereich einen in Richtung des Lehnenträgers (8) orientierten Fortsatz (32) aufweist,
 - wobei ein Federelement (34) im Bereich des Fortsatzes (32) angeordnet ist,
 - wobei das Federelement (34) mit dem Lehnenträger (8) derart gekoppelt ist, dass der Lehnenträger (8) gegenüber dem Sitzträger (6) federnd neigbar ist.
Patent DE-212008000049-U1 (DE)
Title: Die Installationsstruktur des Steuerungskabels von Fahrrädern
IPC: B62K21/12
Filed: 2008-06-04
Abstract: Eine Installationsstruktur für das Steuerungskabel in Fahrrädern, einschließlich Gabelschaftrohr, Lenker am Gabelschaftrohr, Bremsgriff am Lenker und das Steuerungskabel. Die Eigenschaft liegt darin, dass das vorgenannte Gabelschaftrohr und Lenker haben seine eigenen mittel innere Aushöhlung, und diese zwei inneren Aushöhlungen verbinden sich miteinander. Das Zwischenstück des Steuerungskabels wird in die Aushöhlung, die aus den inneren Aushöhlungen von Gabelschaftrohr und Lenker bestehen, eingerichtet.
Patent DE-212008000087-U1 (DE)
Title: Photovoltaische, vor der Umwelt geschützte Einrichtung
IPC: H01L31/04
Filed: 2008-12-11
Abstract: Photovoltaisches Modul, umfassend:  eine erste photovoltaische Zelle;  eine zweite photovoltaische Zelle;  eine transparente Abdeckung, die über der ersten photovoltaischen Zelle und der zweiten photovoltaischen Zelle angeordnet ist, wobei:  die transparente Abdeckung mindestens eine anorganische Schicht und mindestens einen elektrischen Leiter umfasst, der die erste photovoltaische Zelle elektrisch mit der zweiten photovoltaischen Zelle verbindet.
Patent DE-212013000210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen, zur Desinfektion und/oder Sterilisation
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion und/oder Sterilisation, die mindestens einen Ozongenerator (1), mindestens einen mit einem inneren Hohlraum für die ozonisierte Flüssigkeit versehenen Hilfsbehälter (2), und auch nötige Verbindungselemente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsbehälter (2) mit mindestens einem Zirkulationsumlauf für die Zirkulation der ozonisierten Flüssigkeit aus diesem Hilfsbehälter (2) und zurück und für die gleichzeitige Ozonanreicherung ausgestattet ist, wobei dieser Kreisumlauf mit mindestens einem Antrieb versehen ist, und eine Einlass- und Auslassmündung im Hilfsbehälter (2) aufweist, und mit mindestens einer Ozonzuleitung (9) aus dem Ozongenerator (1) verbunden ist.
Patent BR-MU8702366-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em kit para montagem de piso suspenso
Inventor: CALO CLAUDIO
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-10-08
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM KIT PARA MONTAGEM DE PISO SUSPENSO. Idealizado a fim obter um piso suspenso, composto por peças de fácil montagem e adaptação ao espaço previsto para montagem, além de por si só proporcionar um acabamento esmerado, caracterizado por ser constituído por um conjunto composto por: placas(1) quadrangulares, que podem ser decorativas ou texturizadas, dotadas de vértices chanfrados(2) ou de qualquer outra forma geométrica e abas perimetrais(3) voltadas para parte inferior, de onde se projeta também nervuras(4) dispostas de modo a proporcionar um melhor reforço estrutural; suportes(5) que são dotados de frisos(6) para o perfeito acople dos vértices chanfrados(2) ou de qualquer outra forma geométrica das placas(1), onde as áreas que serão encobertas pelas mesmas mais rebaixadas(7) de modo as placas(1) quando encaixadas aos suportes(5), fiquem niveladas com as áreas do suporte que ficam expostas(8), as quais, assim como as placas(1) podem receber estampas, relevos, texturas e outros com finalidade funcional ou meramente decorativa; e apoios centrais(9), que tem rebaixos(1O) para seu perfeito acople junto as nervuras(4) da região intermediária inferior da placa(1) aumentando assim a resistência axial na região central da mesma, os quais podem ser dotados de sistema de regulagem para nivelamento do piso suspenso a ser montado.
Patent BR-MU8801208-U2 (BR)
Title: cofre de moedas para automóveis
Inventor: DOBARCO ANTONIO CARLOS NOVOA
IPC: E05G1/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: COFRE DE MOEDAS PARA AUTOMóVEIS. Patente de Modelo de Utilidade para um cofre de moedas para Automóveis e todo tipo de veículo automotor que é compreendido por um compartimento plástico 1, fechado por todos os lados que pod ter vários modelos ex: retangular, quadrado, redondo etc e taman os variados, com abertura na parte superior 2, para introdução d s moedas e na parte inferior porta 3, para retirada das moedas quan o da vontade do proprietário, o mesmo é encaixado em um su e plástico 4 que vai colado no painel ou outro lugar que o proprietá io escolha dentro do veículo por fita adesiva, o recipiente 1 pode se retirado do suporte 4 deslizando ou desencaixando o mesmo do su rte 4, possibilitando que o cofre seja levado quando o proprietário ir do veículo.
Patent BR-MU8801538-U2 (BR)
Title: disposição em embalagem térmica para transporte de pizza
Inventor: DOS SANTOS APARECIDO BENEDITO
IPC: B65D5/18
Filed: 2008-06-13
Abstract: DISPOSIçãO EM EMBALAGEM TéRMICA PARA TRANSPORTE DE PIZZA. Patente de modelo utilidade referente 1 formada por uma caixa de embalagem de pizza (1) de papelão e revestida de papel alumínio (2) na parte interna da caixa de pizza (1), para conservar a pizza com o Maximo de temperatura que saiu do forno ate a casa do cliente e assum o todos serão beneficiados com esse tipo de embalagem.