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Patent DE-102010004824-A1 (DE)
Title: Device for determining e.g. refraction index of V or wedge shaped samples, has adjusting device adjusting rotational angle of deflecting mirror, and measuring telescope firmly arranged opposite to beam directed towards prism
Inventor: ENGEL AXEL DR
IPC: G01N21/41
Filed: 2010-01-15
Abstract: The device has a retainer (50) defined by inner prism surfaces (52, 53) diagonally arranged to each other. A light source (9) and a V-block prism (5) are arranged relative to each other such that light beam (11) radiated from the source passes through a light entrance surface (51), the prism surfaces and a light exit surface (54). A measuring unit (15) determines a deflection angle of the beam withdrawing from the exit surface. An adjusting device adjusts a rotational angle of a deflecting mirror (13). A measuring telescope is firmly arranged opposite to the beam directed towards the prism. An independent claim is also included for a method for determination of a refraction index of a sample.
Patent DE-102010006361-A1 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: KABAI TSUYOSHI
IPC: F16G13/04
Filed: 2010-01-29
Abstract: In einer Zahnkette (100; 200; 300; 400) sind in den inneren Flankenbereichen (112; 212; 312; 412) von mindestens jeder zweiten Gliedreihe (120; 220; 320; 420) Dämpfungselemente (150; 250; 350; 450) angebracht. Diese Dämpfungselemente (150; 250; 350; 450) begrenzen die nach innen gerichtete Krümmung der Zahnkette (100; 200; 300; 400) und reduzieren Vibrationen der freitragenden Bereiche der Zahnkette (100; 200; 300; 400). Die Dämpfungselemente (150; 250; 350; 450) können individuelle Elemente, von denen jedes einer Kettenlasche (110; 210; 310; 410) zugeordnet ist, oder langgestreckte Elemente sein, wobei jedes einer Reihe (120; 220; 320; 420) von Kettenlaschen (110; 210; 310; 410) zugeordnet ist. In beiden Fällen können seitliche Teile, die in Richtung der Außenseite der von der Zahnkette (100; 200; 300; 400) gebildeten Schlinge hinausragen, auch eine nach außen hin gerichtete Krümmung der Zahnkette (100; 200; 300; 400) begrenzen.
Patent DE-102010007984-A1 (DE)
Title: Form- und Kühlvorrichtung für eine fließfähige, aufgeschmolzene Lebensmittelmasse
Inventor: BIGGEL ANDREAS
IPC: A01J25/12
Filed: 2010-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Form- und Kühlvorrichtung für eine fließfähige, aufgeschmolzene Lebensmittelmasse 1, insbesondere Schmelzkäse, mit zwei parallel gegeneinander umlaufenden Kühlbändern 2, 3, welche jeweils über eine obere 4 und eine untere 5 Umlenkwalze geführt und zur Bildung eines endlosen Bandes 6 der Lebensmittelmasse voneinander beabstandet sind, wobei die Kühlbänder 2, 3 auf der jeweils dem Band abgewandten Seite mit einer Kühlflüssigkeit 7 beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Bereich des Kühlbandes 2, 3 jeweils ein rohrförmiger Zuführkanal 8 ausgebildet ist, welcher mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Auslassröhren 9 versehen ist, deren zentrische Ausnehmung zylindrisch ausgebildet ist und durch welche ein laminarer, nicht turbulenter Kühlflüssigkeitsstrahl 10 auf das Kühlband 2, 3 auflegbar ist.
Patent DE-102010008670-A1 (DE)
Title: Geberarmatur
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60T11/26
Filed: 2010-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geberarmatur für eine hydraulische Fahrzeugbremse oder Kupplungseinrichtung eines lenkergeführten Fahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, mit einem Geberzylinder (30) und einem Ausgleichsbehälter (10) für Hydraulikflüssigkeit, wobei der Ausgleichsbehälter (10) mit einer Schwingungsdämpfungseinrichtung gelagert ist, wobei die Schwingungsdämpfungseinrichtung (80) zwischen dem Ausgleichsbehälter (10) und dem Geberzylinder (30) angeordnet ist, und/oder eine Dichtung (50) zur Abdichtung der Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Geberzylinder (30) und dem Ausgleichsbehälter (10) vorgesehen ist, die eine Relativbewegung zwischen dem Geberzylinder (30) und dem Ausgleichsbehälter (10) ermöglicht.
Patent DE-102010014979-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungssystem
Inventor: FRANK ERICH
IPC: H01R24/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindungssystem (1) mit einem ersten und einem zweiten Steckverbindungsteil (2, 4), die lösbar zusammensteckbar sind und dabei mindestens ein Lastkontakt (12, 14, 16), vorzugsweise mehrere Lastkontakte (12, 14, 16), und mindestens ein Pilotkontakt (18) des einen Steckverbindungsteils (2) mit mindestens einem Lastkontakt und mit mindestens einem Pilotkontakt des anderen Steckverbindungsteils (4) elektrisch verbindbar sind, wobei das erste Steckverbindungsteil (2) eine parallel zur Steckrichtung verlaufende Leitungsführung oder eine abgewinkelt zur Steckrichtung verlaufende Leitungsführung aufweist, und wobei sowohl ein erstes Steckverbindungsteil (2) mit parallel zur Steckrichtung verlaufender Leitungsführung als auch ein erstes Steckverbindungsteil (2) mit abgewinkelt zur Steckrichtung verlaufender Leitungsführung mit demselben zweiten Steckverbindungsteil (4) zusammensteckbar ist.
Patent DE-102010016406-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Einschalten einer über Relaiskontakte mit Anschlüssen für ein elektrisches Versorgungsnetz verbindbaren Verbrauchers
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Einschalten eines über mindestens einen steuerbaren Schalter mit Anschlüssen für ein elektrisches Versorgungsnetz verbindbaren Verbrauchers, wobei eine unter Umgehung des mindestens einen steuerbaren Schalters mit den Anschlüssen verbundene Hilfsspannungsquelle vorgesehen ist, welche Energie zum Betätigen des mindestens einen steuerbaren Schalters liefert, bei welcher vorgesehen ist, dass die Hilfsspannungsquelle von einem Kondensator und einem Spannungsbegrenzenden Element gebildet ist, die über eine Gleichrichterschaltung und über mindestens einen Widerstand mit den Anschlüssen verbunden sind. Vorzugsweise ist der Verbraucher eine elektromotorische Verstelleinrichtung eines Möbels.
Patent DE-102010017328-A1 (DE)
Title: Longitudinal guide i.e. rail, for motor car seat for receiving forces during crash, has transition region provided between L-leg and connection leg, where target bending points for end regions of head rail are provided in transition region
Inventor: STUCK WOLFGANG
IPC: B60N2/07
Filed: 2010-06-10
Abstract: The guide (1) has a transition region provided between an L-leg of a head rail (2) and an opposite connection leg (24), where target bending points (29) for end regions (23, 28) of the head rail are provided in the transition region. The target bending points are less stiff than curved or bent portions (10, 11) of the head rail. The curved or bent portions are provided with embossing that are formed by a cold transformation process to produce high stiffness, where the embossing is formed in curve-shape. The connection leg runs diagonally downwards.
Patent DE-102010017675-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-07-01
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit laufrichtungsgebundenem Laufstreifenprofil (1), welches Profilblockelemente (3) aufweist, die in radialer Richtung R nach außen durch die Mantelfläche des Laufstreifens und in axialer Richtung A durch eine Umfangsrille (8) und in Umfangsrichtung U durch Schrägrillen (4) begrenzt sind, wobei die zu der in Drehrichtung D des Fahrzeugluftreifens bei Vorwärtsfahrt vorgeordneten Schrägrille (4) ein Profilblockelement (3) hin begrenzende Flanke (6) und die zur Umfangsrille (8) das Profilblockelement (3) hin begrenzende Flanke (16) mit spitzem Winkel sich schneiden und dabei eine in Drehrichtung D bei Vorwärtsfahrt weisende spitz zulaufende Ecke (5) des Profilblockelementes (3) bilden, wobei die Ecke (5) in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens zweigeteilt ausgebildet ist, wobei sich der erste Teil (10) längs der das Profilblockelement (3) zur Umfangsrille (8) hin begrenzenden Flanke (16) und der zweite Teil (11) axial neben dem ersten Teil (10) längs der das Profilblockelement (3) zur Schrägrille (4) hin begrenzenden Flanke (6) erstreckt, und dass die Ecke (5) längs ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung U jeweils ausgehend von der Schrägrille (4) in ihrem ersten Teil (10) mit degressiv zunehmender Höhe bis zu der Mantelfläche (13) und in ihrem zweiten Teil (11) rampenähnlich mit progressiv zunehmender Höhe bis zu der Mantelfläche (13) ausgebildet ist, wobei die Höhe des zweiten Teils (11) über ihre gesamte Erstreckung bis zur Erreichung der Mantelfläche (13) kleiner als die Höhe des ersten Teiles (10) ist.
Patent DE-102010019424-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Abgasumgehungsventils für einen thermoelektrischen Generator
Inventor: RENOLDS MICHAEL G
IPC: F02G5/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Motorabgasströmung durch eine Abgasumleitung und/oder eine thermoelektrische Einrichtung über ein Umgehungsventil wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst, dass: eine Massenströmung von Abgas bestimmt wird, das einen Motor verlässt; ein Sollabgasdruck auf der Grundlage der Massenströmung des Abgases bestimmt wird; der Sollabgasdruck mit einem ermittelten Abgasdruck verglichen wird; ein Umgehungsventilsteuerungswert auf der Grundlage des Vergleichs bestimmt wird, wobei der Umgehungsventilsteuerungswert verwendet wird, um das Umgehungsventil zu steuern.
Patent DE-102010019547-A1 (DE)
Title: Cold forging device for surface of metal workpiece, has hollow piston element with pneumatic hammer adjustably arranged in adapter housing to position pneumatic hammer with impact head during pre-loading on metal surface
Inventor: WIED JOHANNES
IPC: B21J5/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: The device (1) has a pneumatic hammer (2) provided with an impact head (3). A processing machine (5) with a compressed air supply line (9) is provided for the pneumatic hammer. A tensioning device (6) is provided for attachment of the pneumatic hammer on a metal surface (10). The pneumatic hammer is arranged in a hollow piston element (7). The hollow piston element with the pneumatic hammer is adjustably arranged in an adapter housing (8) to position the pneumatic hammer with the impact head during pre-loading on the metal surface. An independent claim is also included for a method for processing metal surfaces.
Patent DE-102010019715-A1 (DE)
Title: Exzentrische Feldabbildungslinse mit geneigten und dezentrierten Linsen
Inventor: SMITH GEORGE E
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-05-07
Abstract: Eine optische Navigationsvorrichtung bestimmt eine Relativbewegung zwischen der optischen Navigationsvorrichtung und einer Navigationsvorrichtung. Die optische Navigationsvorrichtung weist eine Lichtquelle, einen Bildsensor und eine exzentrische Feldabbildungslinse auf. Die Lichtquelle beleuchtet die Navigationsoberfläche. Der Bildsensor erzeugt ein Navigationsabbild von Licht, welches von der Navigationsoberfläche weggestreut wird. Die exzentrische Feldabbildungslinse ist zwischen der Navigationsoberfläche und dem Bildsensor angeordnet. Die exzentrische Feldabbildungslinse weist mehrere Linsenoberflächen auf, welche zu verschiedenen schiefen Winkel relativ zu der Navigationsoberfläche geneigt sind, um das Streulicht von der Navigationsoberfläche zu dem Bildsensor hin zu richten.
Patent DE-102010020533-A1 (DE)
Title: Shock-absorbing structural support, particularly for use in motor vehicle, has one or multiple rod-shaped crash elements, where rod-shaped crash elements have breaking point bridged by two latches
Inventor: KRAUSE ROLAND
IPC: A61G3/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: The shock-absorbing structural support (LG) has one or multiple rod-shaped crash elements (C1,C2). The rod-shaped crash elements have a breaking point bridged by two latches (L). The crash element has two telescoped hollow profiles. The breaking point is formed by shear pin, over which the operating loads transfers between the hollow profiles.
Patent DE-102010021350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektromechanischen Einstellen eines Lenkwinkels und Kraftfahrzeug mit einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: KOCH TILO
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-05-22
Abstract: Um einer Gierbewegung eines Kraftfahrzeugs (10) besser entgegenwirken zu können und den Fahrkomfort und die Fahrsicherheit zu vergrößern, wird beim elektromechanischen Einstellen eines Lenkwinkels an zumindest einer Radachse des Kraftfahrzeugs (10) bei einer Betätigung einer Lenkeinrichtung (26) durch einen Fahrer eine Unterstützungskraft bereitgestellt, deren Größe von einem Betriebszustand wenigstens einer Kraftmaschine (12, 14) zum Antreiben eines Rades (16, 18) des Kraftfahrzeugs (10) und/oder einer diesen Betriebszustand wiedergebenden Größe abhängig festgelegt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (10) mit einer elektromechanischen Lenkung (24), welche einen Stellmotor (30) sowie eine Steuereinheit (28) zum Steuern des Stellmotors (30) umfasst. Die Steuereinheit (28) ist dazu ausgelegt, die Größe der Unterstützungskraft in Abhängigkeit von dem Betriebszustand wenigstens einer Kraftmaschine (12, 14) zum Antreiben eines Rades (16, 18) des Kraftfahrzeugs (10) und/oder einer diesen Betriebszustand wiedergebenden Größe zu berechnen.
Patent DE-102010021927-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: SUMSER SIEGFRIED DIPL ING
IPC: F01D9/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (16) für eine Verbrennungskraftmaschine (10), mit einer Turbine (54), welche wenigstens einen, von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Spiralkanal (56a–c) sowie einen Aufnahmeraum umfasst, in welchem ein einen Radrücken (84) aufweisendes Turbinenrad (58) der Turbine (54) aufgenommen ist, welches über einen Düsenquerschnitt (AR) des Spiralkanals (56a–c) mit dem Abgas beaufschlagbar ist, wobei die Turbine (54) eine Verstelleinrichtung (60) umfasst, welche zwischen zumindest einer den Düsenquerschnitt (AR) freigebenden Stellung und einer den Düsenquerschnitt (AR) demgegenüber verengenden Stellung bewegbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (60) wenigstens bereichsweise auf einer einem Radaustritt (80) abgewandten Seite des Radrückens (84) des Turbinenrads (58) angeordnet ist.
Patent DE-102010023547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsaggregat zum Bündigfräsen und/oder Abziehen eines Kantenbandes
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B27C5/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Das Verfahren zum Bündigfräsen und/oder Abziehen eines auf die Schmalseiten plattenförmiger Werkstücke aus Holz und/oder Holzersatzstoffen aufgebrachten Kantenbandes mittels zumindest eines an einer Arbeitsspindel oder einem Schwenkpunkt eines Bearbeitungsaggregates aufgenommenen Fräs- und/oder Abziehwerkzeigs weist an die zu erzielende Randkontur des jeweiligen Kantenbandes angepasste Formschneiden auf. Während und/oder zwischen den Bearbeitungsschritten bewirkt zumindest ein Antrieb die Zustellung des Fräs- und/oder Abziehwerkzeugs.
Patent DE-102010026109-A1 (DE)
Title: Clamping device for volumetric flow sensor for measuring volumetric flow of respiration of artificially respirated patient, has press ring that presses sealing ring against collar of recess during axial movement to clamp tube connector
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: A61B5/091
Filed: 2010-07-01
Abstract: The device has a press ring (3) arranged within a recess (2) of a housing (1) of a volumetric flow sensor. The press ring presses a resilient sealing ring (4) against a collar of the recess during axial movement to reduce inner diameter of the sealing ring and to clamp a tube connector (6). A hole (7) and the recess have an inclined radially extending slot (8) on a periphery of the press ring. A rotary ring (9) is arranged on an outer side of the volumetric flow sensor. A screw thread is provided on an outer side of the press ring and an inner side of the recess.
Patent DE-102010026683-A1 (DE)
Title: Interieurkomponententrägersystem, Flugzeuginterieurkomponentenmodul und Montageverfahren
Inventor: UMLAUFT SEBASTIAN
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Ein Interieurkomponententrägersystem (22) zur Verwendung bei der Montage von Flugzeuginterieurkomponenten (12, 14, 16, 68, 78) in einem Flugzeug umfasst ein Haltesystem (24) mit mindestens einem Halteelement (26, 28), wobei an dem Halteelement (26, 28) eine erste Verbindungsvorrichtung (30) zur Verbindung des Halteelements (26, 28) mit einer ersten Flugzeuginterieurkomponente (12) sowie eine zweite Verbindungsvorrichtung (56) vorgesehen ist. An dem Halteelement (26, 28) ist ferner ein Strukturhalter (80) zur Befestigung des Halteelements (26, 28) an einer Flugzeugstruktur vorgesehen. Ferner umfasst das Interieurkomponententrägersystem (22) ein Scharnier (38), das derart mit einer zweiten sowie einer dritten Flugzeuginterieurkomponente (14, 16) verbindbar ist, dass die dritte Flugzeuginterieurkomponente (16) um eine Längsachse (L) des Scharniers (38) relativ zu der zweiten Flugzeuginterieurkomponente (14) verschwenkbar ist, wobei die an dem Halteelement (26, 28) angebrachte zweite Verbindungsvorrichtung (56) dazu eingerichtet ist, mit dem Scharnier (38) und/oder einem zu dem Scharnier (38) benachbarten Bereich der zweiten und/oder der dritten Flugzeuginterieurkomponente (14, 16) verbunden zu werden.
Patent DE-102010027103-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Schaltstellung eines Ventilglieds
Inventor: HOERNER MICHAEL
IPC: F16K11/07
Filed: 2010-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zum Steuern eines Fluidstroms, mit einem Ventilgehäuse (2), an dem ein Eingangsanschluss (3) für einen Fluidzustrom und ein Ausgangsanschluss (4) für einen Fluidabstrom ausgebildet sind und mit einem linear beweglichen Ventilglied (7), das im Ventilgehäuse zwischen einer ersten Schaltstellung und wenigstens einer zweiten Schaltstellung verschiebbar gelagert ist, um einen Beeinflussung einer kommunizierenden Verbindung zwischen dem Eingangsanschluss (3) und dem Ausgangsanschluss (4) zu bewirken, sowie mit einer Sensoreinrichtung (12) zur Ermittlung einer Schaltstellung des Ventilglieds (7), die einen Messkondensator (16) mit einer von der Schaltstellung des Ventilglieds (7) abhängigen Kondensatorkapazität sowie eine Auswerteeinrichtung (15) zur Ermittlung der Kondensatorkapazität und zur Ausgabe eines kapazitätsabhängigen Messsignals umfasst, wobei der Messkondensator (16) eine erste und eine zweite Kondensatorelektrode (17, 18) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste und die zweite Kondensatorelektrode (17, 18) jeweils ortsfest in dem Ventilgehäuse (2) angeordnet sind.
Patent DE-102010027273-A1 (DE)
Title: Air conditioning system for motor vehicle, has sensor that is designed as air flow sensor by which supplying of drive unit of vehicle with outside air is detectable, where air flow sensor is provided with ultrasonic sensor
Inventor: HOENI OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: The system (18) has a control device (16) provided for adjusting a cooling operation of the system. The control device is coupled with a sensor for determining dampness of outside air. The sensor is designed as an air flow sensor (14) by which supplying of a drive unit (12) of a vehicle with the outside air is detectable. The air flow sensor is provided with an ultrasonic sensor. The control unit is coupled with a noxious gas sensor for determining pollutant in the outside air. An independent claim is also included for a method for operating an air conditioning system of a vehicle.
Patent DE-102010027797-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgerät
Inventor: KOTLINSKI THOMAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-04-15
Abstract: Haushaltsgroßgerät (10), welches als Bodenstandgerät ausgeführt ist und ein Haushaltsgerät (12), insbesondere elf Gargerät, umfasst, wobei das Haushaltsgroßgerät (10) zumindest einen U-förmigen Trägerrahmen (20) zur Aufnahme des Haushaltsgeräts (12) aufweist.
Patent DE-102010031471-A1 (DE)
Title: Motor car, has body section locked by displaceable window pane, and pivoting device provided for bringing seal out of contact with displaceable additive pane before and/or during transfer movement of displaceable additive pane
Inventor: EHRMAIER BRUNO DR
IPC: B60J10/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: The car has a body section (2) locked by a displaceable window pane (4) with a displaceable additive pane (6). The displaceable additive pane is arranged on a passenger compartment side facing the window pane in a parallel position such that the displaceable window pane and the displaceable additive pane pass on an edge of a body section by a seal. A pivoting device is provided for bringing the seal out of contact with the displaceable additive pane before and/or during transfer movement of the displaceable additive pane. The additive pane is made of plastic e.g. polycarbonate (PC) and polymethyl methacrylate (PMMA).
Patent DE-102010035095-A1 (DE)
Title: Method for adjusting lighting of room by lamp e.g. LED lamp in large building, involves changing spectral composition of light based on difference between measured ambient temperature value and temperature reference value
Inventor: KLEMMER THOMAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: The method involves measuring the ambient temperature of room and comparing the measured ambient temperature value with a temperature reference value. Difference between the measured temperature and the reference value is determined. Based on the determined difference, the spectral composition of light emitted by the lamp for illuminating the room is changed through network connection. An independent claim is included for arrangement for adjusting lighting with ambient temperature.
Patent DE-102010035193-A1 (DE)
Title: Releasable locking device e.g. mechanical plug connector, has magnets producing magnetic attraction field when locking projection is engaged into locking recess in preset position such that fixed connection is produced between plug and box
IPC: H01R13/635
Filed: 2010-08-24
Abstract: The device has a plug (8) and a box (9) inserted into a wall (7), which is finished with flushing process. Multiple magnets (6) are located opposite to each other on surfaces of the plug and the box in equal height. The magnets produce a magnetic attraction field when a locking projection (4) provided on the surface of the box is mechanically engaged into a locking recess (5) provided on the surface of the plug in a preset position such that fixed connection is produced between the plug and box. Additional contact fields (2) are formed on the surface of the box.
Patent DE-102010035828-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Verschlussvorrichtung
Inventor: SHIMIZU MASAAKI
IPC: E05F15/56
Filed: 2010-08-30
Abstract: Eine Öffnungs- und Verschlussvorrichtung ist offenbart, die einen Öffnungs- und Verschlusskörper, ein Kraftübertragungskörper, einen länglichen Sensorkörper, ein Unterstützungsteil und einen Kontrollabschnitt aufweist. Der Öffnungs- und Verschlusskörper wird aktuiert um eine Öffnung zu öffnen und zu verschließen. Das Kraftübertragungsteil weist ein Antriebsteil auf, der die Antriebskraft erzeugt. Das Kraftübertragungsteil überträgt die Antriebskraft zu dem Öffnungs- und Verschlusskörper. Der Sensorkörper erkennt ein Objekt zwischen dem verschlussseitigem Ende des Öffnungs- und Verschlusskörpers und einem gegenüberliegenden Teil der Umgebung der Öffnung, welcher dem verschlussseitigen Ende der Öffnung gegenüberliegt. Das verschlussseitige Ende ist an einem voranschreitenden Ende des Öffnungs- und Verschlusskörpers vorgesehen, wenn der Öffnungs- und Verschlusskörper sich in dem Verschlussvorgang befindet. Das Unterstützungsteil ist entweder am verschlussseitigen Ende oder an dem gegenüberliegenden Teil befestigt. Das Unterstützungsteil unterstützt den Sensorkörper. Der Kontrollabschnitt steuert das Antriebsteil basierend auf dem Erkennungsergebnis eines Objekts, das von dem Sensorkörper empfangen worden ist. Das Unterstützungsteil weist einen Befestigungshauptkörper und ein Verstärkungsteil auf, das in den Befestigungshauptkörper eingebettet ist und den Befestigungshauptkörper verstärkt. Das Verstärkungsteil hat einen Sensorhaltebereich, der zu der Außenseite von dem Befestigungshauptkörper freiliegt und den Sensorkörper hält.