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Patent DE-102009045762-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Verfahren zur Herstellung von alkaliresistenten anodisierten Aluminiumoberflächen
Inventor: HECHT GABRIELE
IPC: C25D11/24
Filed: 2009-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Verfahren zur Herstellung von säure- und alkaliresistenten, hochglänzenden anodisierten Aluminiumoberflächen. Im erfindungsgemäßen Verfahren wird die anodisierte Oberfläche von Aluminium und/oder Legierungen von Aluminium in einem ersten Schritt durch In-Kontakt-bringen mit einer wässrigen Zusammensetzung (A) enthaltend wasserlösliche Alkalisilikate mit einem Molverhältnis von SiO: MO von zumindest 2 : 1 und nicht mehr als 4 : 1 verdichtet, wobei die Alkalimetallatome M ausgewählt sind aus Li, Na und/oder Kalium, und anschließend mit einer sauren wässrigen Zusammensetzung (B) enthaltend wasserlösliche anorganische Verbindungen von Zirkon und/oder Titan und/oder wasserlösliche Fluorokomplexe von Silizium, vorzugsweise wasserlösliche Verbindungen von Zirkon und/oder Titan, insbesondere von Zirkon, und ggf. wasserlösliche anorganische Fluorverbindungen, die Fluorid-Ionen freisetzen, nachbehandelt, wobei das molare Verhältnis der Gesamtzahl aller Elemente Zirkon, Titan und/oder Silizium zu Fluor in der sauren wässrigen Zusammensetzung (B) vorzugsweise nicht größer als 1 : 4 ist.
Patent DE-102009049672-A1 (DE)
Title: Konzept zum Generieren von Erfahrungsmeldungen zur Aktualisierung einer Referenzdatenbank
Inventor: MEYER STEFFEN
IPC: G01S5/14
Filed: 2009-10-16
Abstract: An einer aktuellen Position wird von einem mobilen Endgerät ein Messpaket zu einem Messzeitpunkt bestimmt. Das Messpaket weist dabei Senderkennungen von an der aktuellen Position des mobilen Endgeräts zum Messzeitpunkt empfangbaren Funksendern auf. Mittels Referenzmesspaketen, die dem mobilen Endgerät zur Verfügung gestellt werden, kann von dem mobilen Endgerät selbst dessen aktuelle Position bestimmt werden. Zusätzlich wird eine Abweichung der ermittelten Senderkennungen des Messpakets von Referenzsenderkennungen der Referenzmesspakete bestimmt. Wird eine Abweichung der Referenzsenderkennungen von den an der aktuellen Position ermittelten Senderkennungen festgestellt, können Erfahrungsmeldungen generiert werden, welche wiederum eine Aktualisierungsmaßnahme zur Folge haben können, wie beispielsweise das Aktualisieren der Referenzdatenbasis, indem neue Senderkennungen zu der Referenzdatenbasis hinzugefügt und/oder veraltete Referenzsenderkennungen aus der Referenzdatenbasis entfernt werden.
Patent DE-102009052491-A1 (DE)
Title: Hot gas engine comprises metallic hot expansion cylinders, which are operated with cylinder temperature, where the running surfaces of the piston-cylinder assembly are partially or completely coated with a dispersion layer
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: C04B35/5833
Filed: 2009-11-11
Abstract: The hot gas engine comprises metallic hot expansion cylinders, which are operated with cylinder temperature of above 400[deg] C. The running surfaces of the piston-cylinder assembly are partially or completely coated with a dispersion layer of hexagonal nickel-boron nitride, where the running surface-base material is ferritic or austenitic high temperature cast. The piston rings or sealing elements of the hot gas engine are coated with hexagonal nickel-boron nitride. The boron nitride-layer is a galvanic or autocatalytic dispersion layer. The hot gas engine comprises metallic hot expansion cylinders, which are operated with cylinder temperature of above 400[deg] C. The running surfaces of the piston-cylinder assembly are partially or completely coated with a dispersion layer of hexagonal nickel-boron nitride, where the running surface-base material is ferritic or austenitic high temperature cast. The piston rings or sealing elements of the hot gas engine are coated with hexagonal nickel-boron nitride. The boron nitride-layer is a galvanic or autocatalytic dispersion layer. The piston surfaces of the piston-cylinder assembly are partially or completely coated with hexagonal nickel-boron nitride. The boron nitride-dispersion layer consists of nickel, cobalt or other metallic elements.
Patent DE-102009052531-A1 (DE)
Title: Maschinenpresse
Inventor: KURZ MANFRED
IPC: B30B15/16
Filed: 2009-11-11
Abstract: Bei einer Maschinenpresse (1) mit einem unteren und einem oberen Werkzeugträger weist ein auf den oberen Werkzeugträger wirkender Hydraulikantrieb mindestens ein abgeschlossenes, zwischen einem Eilgang und einem Pressgang umschaltbares hydraulisches Antriebssystem mit mindestens einer hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit (12) auf. Dabei ist die Hydraulikflüssigkeit des mindestens einen hydraulischen Antriebssystems in einem den Vorratsbehälter bildenden Druckspeicher (19) bevorratet, der dem gesamten betreffenden hydraulischen Antriebssystem ständig zumindest einen über dem Umgebungsdruck liegenden Basisdruck aufprägt. Zwischen dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (22) und dem kolbenseitigen Arbeitsraum (24) mindestens einer hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit (12) besteht keinerlei hydraulische Verbindung. Und der obere Werkzeugträger ist mittels einer Federeinrichtung (21) in seine obere Endlage vorgespannt.
Patent DE-102009053601-A1 (DE)
Title: Versorgungsschlauch für eine Lackieranlage
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B05B15/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Versorgungsschlauch (16') für eine Lackieranlage, insbesondere zur Druckluftversorgung einer Turbine in einem Rotationszerstäuber oder zur Versorgung eines Zerstäubers mit einem flüssigen Medium, wie Lack oder Spülmittel, mit einem stromaufwärts gelegenen Schlauchabschnitt (20) und einem stromabwärts gelegenen Schlauchabschnitt (22). Es wird vorgeschlagen, dass der stromaufwärts gelegene Schlauchabschnitt (20) einen größeren Innenquerschnitt aufweist als der stromabwärts gelegene Schlauchabschnitt (22). Weiterhin umfasst die Erfindung einen Lackierroboter mit einem solchen Versorgungsschlauch (16').
Patent DE-102009056541-A1 (DE)
Title: Schließanlage für eine Tür
Inventor: TOENGES REINER
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für eine Tür, mit zumindest einer Verriegelungseinrichtung (3, 4) mit einem oder mehreren Verriegelungselementen (6), zumindest einem Motoraggregat (7), welches auf die Verrieglungseinrichtung (3, 4) arbeitet, zumindest einer Steuer- und Empfangseinrichtung (9), welche mit dem Motoraggregat (7) verbunden oder in dieses integriert ist, zumindest einer ersten Fernbetätigungseinrichtung (11), mit der zumindest ein Entriegelungssignal drahtlos an die Steuer- und Empfangseinrichtung (9) übertragbar ist, wobei die erste Fernbetätigungseinrichtung (11) zumindest eine Sendevorrichtung (12) mit zumindest einem ersten Sendekanal (S1) für das Entriegelungssignal und zumindest einen zweiten Sendekanal (S2) aufweist. Die Sendevorrichtung der ersten Fernbetätigungseinrichtung (11) ist als Sende- und Empfangsvorrichtung (12) ausgebildet und weist neben den Sendekanälen (S1, S2) zumindest einen Empfangskanal (E) für ein Aktivierungssignal und/oder Deaktivierungssignal auf, wobei der erste Sendekanal (S1) in Abhängigkeit von dem empfangenen Aktivierungssignal oder Deaktivierungssignal aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102009057890-A1 (DE)
Title: Anhängersteuermodul zur Bremssteuerung eines Anhängers und Verfahren zum Betreiben des Anhängersteuermoduls
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: B60T15/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anhängersteuermodul (100) zur Bremssteuerung eines Anhängers, das ein Gehäuse mit einer fluiddichten Gehäusewand und einem ersten (128), einem zweiten (124), einem dritten (114) und einem vierten (116) Anschluss in der fluiddichten Gehäusewand aufweist. Weiterhin weist das Anhängersteuermodul (100) einen in dem Gehäuse angeordneten Steuerkolben (108) auf, der in Richtung einer Bewegungsachse verschiebbar ist und eine mit dem ersten (128) Anschluss fluiddurchlässig verbundene Steuerkammer (126) fluiddicht von einer mit dem zweiten (124) Anschluss fluiddurchlässig verbundenen Arbeitskammer (122) trennt. Ferner umfasst das Anhängersteuermodul (100) eine in dem Gehäuse angeordneten Ventileinheit (102), die eine Fahrzeugdruckkammer (110), eine Anhängerdruckkammer (112) und ein Dichtelement (104) aufweist, wobei der dritte (114) Anschluss fluiddurchlässig mit der Fahrzeugdruckkammer (110) verbunden ist und der vierte (116) Anschluss fluiddurchlässig mit der Anhängerdruckkammer (112) verbunden ist. Zusätzlich umfasst das Anhängersteuermodul (100) ein in dem Gehäuse angeordnetes Zwischenelement (106), das zwischen der Ventileinheit (102) und dem Steuerkolben (108) derart angeordnet ist, dass die Arbeitskammer (122) durch den Steuerkolben (108), die Gehäusewand, den Zwischenelement (106) und die Ventileinheit (102) begrenzt ist, und wobei das Zwischenelement (106) in Richtung der Bewegungsachse verschiebbar angeordnet ist. Dabei sind der Steuerkolben (108) und das Zwischenelement (106) derart angeordnet, dass in einem Betriebszustand des Anhängersteuermoduls (100) das Dichtelement (104) eine Öffnung zwischen der Fahrzeugdruckkammer (110) und der Anhängerdruckkammer (112) derart verschließt, so dass eine zwischen der Fahrzeugdruckkammer (110) und der Anhängerdruckkammer (112) hergestellte fluiddurchlässige Verbindung eine vordefinierte Öffnungsfläche aufweist.
Patent DE-102009058178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Oberflächenbehandlung
Inventor: MOEDING HERBERT
IPC: B23P9/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Es sind Verfahren und Werkzeuge zur Oberflächenbehandlung bekannt, wobei in einem ersten Schritt an der Oberfläche durch Spanabheben Ausnehmungen sowie Ausstülpungen erzeugt werden, in einem zweiten Schritt durch Hämmern oder Schneiden der gebildeten Ausstülpungen Hinterschnitte erzeugt werden und in einem dritten Schritt die Oberfläche umgossen wird oder auf der Oberfläche eine Spritzschicht aufgebracht wird. Diese Verfahren bewirken entweder undefinierte Strukturen oder sind wirtschaftlich aufgrund zu hoher Werkzeugkosten nicht durchführbar.  Diese Probleme werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im zweiten Schritt zwei definierte, zu entgegengesetzten Richtungen orientierte Hinterschnitte (18) an den Ausstülpungen (8) durch Umformen erzeugt werden, wobei der Quotient aus Vorschubgeschwindigkeit und Tangentialgeschwindigkeit eines Umformelementes (11) der Steigung der Ausstülpungen (8) entspricht.
Patent DE-102009059243-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Kite
Inventor: DANTZ JAN
IPC: A63H27/08
Filed: 2009-12-21
Abstract: Eine Halteeinrichtung (1) für einen Kite, umfasst ein Kopplungselement (2) zur Verbindung mit einem Trapez und einem Auslösemechanismus, der über mindestens eine Leine (6) mit einem Kite verbindbar ist, wobei der Auslösemechanismus einen entlang eines Führungselementes (4) bewegbaren Schieber (5) aufweist, der zu einer Ausgangsposition durch ein Federelement (25) vorgespannt ist, wobei der Schieber (5) in der Ausgangsposition einen verschwenkbar gelagerten Hebel (10) in einer Position fixiert und gegen die Kraft des Federelementes (25) aus der Ausgangsposition verschiebbar ist, um den Hebel (10) zu entriegeln und dadurch das Kopplungselement (2) zu öffnen und/oder das Kopplungselement von dem Führungselement (4) zu trennen. Zudem ist ein Überlastschutz (13) vorgesehen, um bei Überschreiten einer Kraft zwischen der mindestens einen Leine (6) und dem Kopplungselement (2) die Kraftübertragung zwischen der Leine (6) und dem Kopplungselement (2) zu unterbrechen.
Patent DE-102009060422-A1 (DE)
Title: Bidirectional, offset-free current source for use in bio-impedance measurement system, has negative feedback circuit guiding signal from pole of load resistor to input of filter, where output of filter is connected with input of amplifier
Inventor: PLIQUETT UWE
IPC: G01R27/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: The current source has poles (P1, P2) formed by outputs of an operational amplifier (OP1). A series connection of a measuring resistor and impedance (Rl) to be measured is connected with one of the outputs of the amplifier. A negative feedback circuit guides a voltage signal at a node point of the measuring resistor and a load resistor to an input of the amplifier. Another negative feedback circuit guides the voltage signal from a pole of the load resistor to an input of a low pass filter (OP2), where an output of the filter is connected with another input of the amplifier.
Patent DE-102010002180-A1 (DE)
Title: Stickstoffhaltige silizium-organische Pfropfmischpolymere
Inventor: KUPPERT DIRK DR
IPC: C08F283/12
Filed: 2010-02-22
Abstract: Stickstoffhaltige silizium-organische Pfropfmischpen und deren Verwendung.
Patent DE-102010002487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erkennung von Merkmalen auf Verpackungen sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: MUCK OLIVER
IPC: G06V30/224
Filed: 2010-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Erkennung von Merkmalen auf Verpackungen, insbesondere Bar- oder Strichcodes oder dergleichen, umfassend  mehrere Lichtquellen zur Bestrahlung einer Verpackung mit Licht,  mehrere Aufnahmeeinrichtungen zur Aufnahme des von der Verpackung reflektieren Lichts,  einen Erkennungsbereich zur optischen Erkennung von Merkmalen der Verpackung  eine Zuführeinrichtung zum Transportieren der Verpackung in den Erkennungsbereich,  eine Abführeinrichtung zum Entfernen der Verpackung aus dem Erkennungsbereich,  wobei die Lichtquellen und die Aufnahmeeinrichtungen im Bereich des Erkennungsbereichs angeordnet sind, und wobei die Aufnahmeeinrichtungen im Wesentlichen in zumindest zwei Ebenen angeordnet sind, welche zueinander parallel und beabstandet angeordnet sind und wobei die beiden Ebenen senkrecht zu einer Transportrichtung der Verpackung angeordnet sind sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102010005854-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: H02K29/06
Filed: 2010-01-26
Abstract: Bekannte Aktuatoren weisen Schwächen bei der Detektierung der Rotorposition beziehungsweise der Position des Abtriebsgliedes auf oder sind sehr aufwendig in der Montage. Um diese Probleme zu vermeiden wird ein Aktuator mit einem elektronisch kommutierten Elektromotor (2), einer Getriebeeinheit (6), welche über den Elektromotor (2) antreibbar ist, einem ersten berührungslosen Sensor (46), der die Drehlage eines Rotors (26) des Elektromotors (2) zur Kommutierung des Elektromotors (2) detektiert und einem zweiten berührungslosen Sensor (84) der die Drehlage eines Abtriebsgliedes (70) der Getriebeeinheit (6) detektiert, vorgeschlagen, bei dem der zweite berührungslose Sensor (84) zur Erfassung der Drehlage des Abtriebsgliedes (70) über eine flexible Leiterbahnfolie (92) mit einer Platine (40) verbunden ist, die an einem zum Sensor (84) axial gegenüberliegenden Ende (10) des Elektromotors (2) angeordnet ist und an der der erste Sensor (46) befestigt ist.
Patent DE-102010005975-A1 (DE)
Title: Setting spindle for guard cross beam, has spindle nut consisting of two mirror-symmetric nuts parts, and compound plane provided between mirror-symmetric nuts parts through metal pin that is engaged with turn thread of spindle body
Inventor: BOETZELEN RUDOLPH
IPC: E04G5/02
Filed: 2010-01-28
Abstract: The spindle (1) has a guard or working scaffold arranged with a spindle body (3) that reaches a retaining box (16) at a free end of a guard cross beam (2). A spindle nut is arranged in the guard cross beam, where internal thread of the spindle nut is combined with an external thread of the spindle body. The spindle nut is made of plastic, and consists of two mirror-symmetric nuts parts that are connected with each other. A compound plane is provided between the mirror-symmetric nuts parts through a metal pin that is engaged with a turn thread of the spindle body.
Patent DE-102010007919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Verbundmaterialien, insbesondere Metall-Keramik-Substraten sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Keramik-Verbundmaterial, insbesondere Metall-Keramik-Substrat
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN DR ING
IPC: C04B37/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten, bei dem wenigstens ein Keramiksubstrat, beispielsweise wenigstens ein plattenförmiges Keramiksubstrat mit einer oxidierten Metallfolie durch Direct-Bonden verbunden wird, und zwar durch Erhitzen unter Schutzgas auf eine Prozess- oder Bondingtemperatur, die unterhalb des Schmelzpunktes des Metalls der Metallfolie liegt, aber wenigstens gleich der Schmelztemperatur des von der Oxidschicht und dem Metall gebildeten Eutektikums ist, wobei das wenigstens eine Keramik-Substrat und die mit diesem zu verbindende wenigstens eine Metallfolie während des Verfahrens in einem von einem Innenraum einer Kapsel gebildeten Reaktionsraum untergebracht sind.
Patent DE-102010010317-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit gelenkiger Gestänge-Befestigungsanordnung
Inventor: CHAMBERLAIN JASON L
IPC: B62K19/30
Filed: 2010-03-04
Abstract: Eine Fahrradrahmenanordnung umfasst eine gelenkige Gestänge-Befestigungsanordnung, die ein oder mehrere Hebelarme fest mit einer drehbaren Achse verbindet. Eine bevorzugte Ausführungsform umfasst wenigstens einen Hebelarm und vorzugsweise ein Paar von Hebelarmen. Der Hebelarm oder die Arme sind fest mit einer Achse durch ein Befestigungselement verbunden mit einer Befestigungsachse, die exzentrisch zu oder abgesetzt von der Drehachse der Achse angeordnet ist. Dementsprechend ist eine Verdrehung zwischen Hebelarm und Achse verhindert, so dass Achse und Hebelarm zusammen als Einheit rotieren.
Patent DE-102010012112-A1 (DE)
Title: Method for connecting two components, involves inserting one passage in one component, and another passage is inserted in another component
Inventor: MARTIN DIRK
IPC: B62D27/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: The method involves inserting a passage (3) in a component (1). Another passage (4) is inserted in another component (2), where the diameter of the latter passage is large. A collar (5) is arched-through the former passage by the latter passage.
Patent DE-102010012299-A1 (DE)
Title: Planar element holding arrangement for advertisement board, has positioning unit arranged between first and second plates of mounting device, and fastener fixed at end of second plate
Inventor: STARKE BENEDIKT
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: The arrangement has a connection profile (1) i.e. elongated hollow profile, for holding a planar element, and a mounting device (6) for traversely mounting the connection profile on a wall. The connection profile has a fastener receiving unit i.e. non-undercut nut, for receiving a fastener i.e. pivot, of the mounting device for removably connecting the connection profile and the mounting device. A positioning unit is arranged between first and second plates of the mounting device. The fastener is fixed at an end of the second plate. An independent claim is also included for an advertisement board comprising a corner connector.
Patent DE-102010013566-A1 (DE)
Title: Valve arrangement for regulating or controlling flow rate in hydraulic flow choke valves on basis of electroheological fluids, has valve body with cathode and anode, where valve body contains multiple parallely controlled valve columns
Inventor: KRATKY MATTHIAS
IPC: F16K31/02
Filed: 2010-03-30
Abstract: The valve arrangement has a valve body (1) with a cathode (17) and an anode (11). The valve body contains multiple parallely controlled valve columns (2) which are limited by the cathode and anode. The electrodes are overlaid at start (6) and at end (7) of the valve body on a contacting plate (10) with contact surfaces and isolation surfaces.
Patent DE-102010016332-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Gerät
Inventor: GRAY BRUCE
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Ein chirurgisches Gerät (11) umfassend einen Schaft (13), eine Wundhakenklinge (15) und eine Befestigungsvorrichtung (17), um die Wundhakenklinge abneestigen. Das chirurgische Gerät ist so angeordnet, dass in einer ersten Stellung die Befestigungsvorrichtung die Klinge an dem Schaft befestigt, wodurch die Klinge relativ zu dem Schaft rotieren kann, während in einer zweiten Stellung das Befestigungsmittel die Klinge an dem Schaft befestigt, so dass die Klinge relativ dazu fixiert wird.
Patent DE-102010018636-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für einen markerlosen Enwegtest
IPC: G01N21/25
Filed: 2010-04-25
Abstract: Verfahren und Anordnung für einen markerlosen Einwegtest, dadurch gekennzeichnet, dass ein photometrisch wirkendes, markerloses Testverfahren bzw. eine Messanordnung verwendet wird bzw. so angeordnet ist, welches optisch breitbandig ein oder mehrere Substanzen detektiert und die Messwerte mit einem Referenzwert vergleicht.
Patent DE-102010018698-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für mobil betriebene Technik
Inventor: GOLDENSTEIN JENS
IPC: B60L50/64
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem für mobil betriebene Technik, insbesondere Verkehrsmittel, insbesondere Elektrofahrzeuge, mit mindestens einem Behälter, in welchen elektrische Energiezellen einbringbar und fixierbar sind, und elektrischen Kontakten mittels welchen die Energiezellen elektrisch kontaktierbar sind, mit mindestens einer betätigbaren Vorrichtung, mittels welcher die Energiezellen derart freigebbar sind, dass sie als lose Menge vorliegen und in dem Behälter in mindestens einer Raumrichtung beweglich sind.
Patent DE-102010019094-A1 (DE)
Title: Hydraulikkupplungsmuffe
Inventor: PRUST DAVID JOSEF LUDWIG
IPC: F16L37/34
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Hydraulikkupplungsmuffe (1) mit einem Muffengehäuse (4), insbesondere einem hülsenförmigen Muffengehäuse (4), in welchem koaxial ein Muffenstößel (12), eine diesen Muffenstößel (12) koaxial umgebende und durch diesen verschließbare axial bewegliche Druckhülse (13) und eine die Druckhülse (13) koaxial umgebende axial bewegliche Haltehülse (16) angeordnet ist, deren äußere Mantelfläche im Muffengehäuse (4) angeordnete Sicherungselemente (18) in radialer Richtung unterstützen oder freigeben und deren insbesondere ringförmige Stirnfläche (16a) im ungekuppelten Zustand mit den Stirnflächen (12a) des Muffenstößels (12) und des Muffengehäuses (4) in einer Ebene liegt, wobei der Muffenstößel (12) an einem im Muffengehäuse (4) angeordneten und achsparallel verschieblichen Innenkolben (11) befestigt ist und zusammen mit diesem axial beweglich ist, wobei ausgehend vom ungekuppelten Zustand mit einem Hydraulikkupplungsstecker (2) die Anordnung aus Muffenstößel (12), Innenkolben (11), Druckhülse (13) und Haltehülse (16) in seiner Gesamtheit axial in das Innere des Muffengehäuses (4) verschiebbar ist bis zu einer Endposition, in welcher der Hydraulikkupplungsstecker (2) mit der Hydraulikkupplungsmuffe (1) über die Sicherungselemente (18) verriegelbar ist und von der Endposition zunächst die Gesamtheit aus Muffenstößel (12), Innenkolben (11) und Druckhülse (13) zurückschiebbar ist bis zu einer Anschlagposition, bei der die Druckhülse (13) an einem Anschlag (13b) axial festgelegt ist und ausgehend von der Anschlagposition der Muffenstößel (12) und Innenkolben (11) alleinig weiter zurückschiebbar sind, zumindest bis dass die Druckhülse (13) durch den Muffenstößel (12) geöffnet ist, insbesondere bis dass die Stirnfläche (12a) des Muffenstößels (12) mit der Stirnfläche des Muffengehäuses (4) in einer Ebene angeordnet ist.
Patent DE-102010019635-A1 (DE)
Title: Siegelstation für eine Verpackungsmaschine
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B65B9/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: (3) für eine Verpackungsmaschine (1), wobei die Verpackungsmaschine (1) ein Siegelwerkzeug (22) zum Versiegeln von Verpackungen, eine Unterdruckquelle (33) zum Evakuieren von Verpackungen in der Siegelstation (3) und eine Überdruckquelle (33) zum Bereitstellen von Druckluft zum Andrücken des Siegelwerkzeuges (22) an eine Verpackung aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine einzige Pumpe (33) sowohl als Unterdruckquelle, als auch als Überdruckquelle vorgesehen ist, wobei diese Pumpe (33) als Drehschieberpumpe oder Schraubenpumpe ausgebildet ist.