baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103417-U1 (DE)
Title: Landfahrzeug mit einem System zur Erhöhung der Bodenhaftung durch Unterdruck
IPC: B62D37/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Landfahrzeug (1) mit Rädern (15) und einem System zur Erhöhung deren Bodenhaftung oder Haftreibung durch Unterdruck unter Teilflächen einer Karosserie oder fest gekoppelten oder neigbaren Kräfte übertragenden Anbauteilen, insbesondere durch Nutzung des „ground effects“,
 wobei eine Zwangsevakuierung durch einen Unterdruckerzeuger vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein flexibler Balg (2, 20, 4) unter dem Fahrzeugboden (10) angeordnet ist, deren unterer Rand in der Höhe (d) über dem Boden beweglich ausgebildet ist,
 wobei im Balg Unterdruck erzeugt oder zugeführt sein kann, der auf eine fest mit Fahrzeug gekoppelte oder an ihm ausgebildete Unterdruckplatte (10) von einer vorgegebenen Fläche wirken kann.
Patent DE-202019103725-U1 (DE)
Title: Seitenplanenspanner
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Seitenplanenspanner, umfassend einen zwei parallele Seitenwangen (12) aufweisenden Grundkörper (1), einen als einarmiger Hebel ausgebildeten Spannbügel (2), der um eine zwischen den Seitenwangen (12) des Grundkörpers (1) orthogonal zu diesen verlaufende erste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, sowie ein Hakenteil (3) zum Hintergreifen eines gegenüber der zu spannenden Plane als Widerlager dienenden ortsfesten Halteelements, das um eine zwischen den Seitenwangen (12) verlaufende, parallel zur ersten Schwenkachse verlaufenden zweiten Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei an dem Spannbügel (2) wenigstens ein erstes Rastelement angeordnet ist, das in Verschlussstellung des Spannbügels (2) mit einem an dem Grundkörper (1) angeordneten zweiten Rastelement verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rastelement durch eine an dem Spannbügel (2) angeordnete Federspange (8) gebildet ist, die in wenigstens eine an den Grundkörper (1) angeordnete Rastaufnahme einrastbar ist.
Patent DE-202019103936-U1 (DE)
Title: Sanitäranlage zur Anbringung an eine Bestandswand einer zu renovierenden WC-/Nasszellenanlage
IPC: E04F13/074
Filed: 2019-07-17
Abstract: Sanitäranlage (1) zur Anbringung an eine Bestandswand (01) einer zu renovierenden WC-/Nasszellenanlage (0), umfassend ein auf einem Nasszellenboden (02) anzuordnendes Bodenprofil (11), welches Bodenprofil (11) parallel zur Bestandswand (01) anordenbar ist, mindestens einen mit dem Bodenprofil (11) verbundenen Rahmen (12) zur Aufnahme einer Sanitäreinrichtung (2) und mindestens eine Verkleidungsplatte (13), welche an dem mindestens einen Rahmen (12) angeordnet ist, und welche mindestens eine Verkleidungsplatte (13) eine Frontseite (120) des mindestens einen Rahmens (12) zumindest teilweise abdeckt, um einen Sichtschutz auf die Bestandswand (01) zu bilden.
Patent DE-202019106338-U1 (DE)
Title: Metallisches Verbindungselement und Anschlussklemme unter Verwendung desselben
IPC: H01R9/24
Filed: 2019-11-14
Abstract: Metallisches Verbindungselement, das einen ersten Metallabschnitt (100) zum Anheben eines Drahtendes von der unteren Seite und einen zweiten Metallabschnitt (200) zum Drücken des Drahtendes von der oberen Seite aufweist, wobei der erste Metallabschnitt (100) einen Befestigungsabschnitt (110) und einen Federabschnitt (120) aufweist, und wobei der zweite Metallabschnitt (200) einen Druckabschnitt (210) und einen Drahtaufnahmeabschnitt (220) aufweist, und wobei der Befestigungsabschnitt (110) als Basis unterhalb des Federabschnitts (120) angeordnet und von diesem so beabstandet ist, dass sich der Federabschnitt (120) auf und ab bewegen kann, und wobei es sich bei dem Drahtaufnahmeabschnitt (220) um ein Aufnahmeloch handelt, das größer ist als die Dicke des Drahtendes, und wobei der Drahtaufnahmeabschnitt (220) an dem Befestigungsabschnitt (110) angeordnet ist und den Druckabschnitt (210) derart stützt, dass der Druckabschnitt (210) über dem Federabschnitt (120) angeordnet ist und der kürzeste Abstand zwischen den beiden kleiner als der Durchmesser des Drahtendes ist, und wobei der Druckabschnitt (210) als Trapez ausgebildet ist, wobei die beiden Ecken, die sich vom Trapez nach außen erstrecken, abgerundet sind.
Patent DE-202020000564-U1 (DE)
Title: Griff-Lösehilfe für Hunde
IPC: A01K15/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Geschütz ist ein Gegenstand (Material und Größe unabhängig) durch welchen mittels eines in einem Griff/Heft (2) montierten und daraus ausklappbaren löffelartigen Stiel mit einem löffelartigen flachen Teil am Stielanfang (1), Druck auf den Zungengrundbereich eines Hundes ausgeübt, und dadurch ein Würgereflex beim Hund ausgelöst werden kann.
Patent DE-202020003145-U1 (DE)
Title: Faltbarer Gesichtsschutz - Filter
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Faltbarer Gesichtsschutz-Filter gegen flüssige Sprühattacken, Husten, Staub, Pollen usw. zum Schutz von Mund, Nase und Augen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei transparente Gesichtsschutz-Scheiben (1) mit einer transparenten Folie (7), die als Scharnier wirkt, und mit einem Filter (3) durch eine Verbindung (8) verbunden sind, die Atmung (11) seitlich durch den dreieckigen, runden, rechteckigen oder ovalen Filter (3) mit einem Filterrahmen (16) erfolgt und durch Stränge (4) am Kopf (13) befestigt wird.
Patent DE-202020003329-U1 (DE)
Title: Musikinstrument, das mit Magneten stimmbar ist
IPC: G10D99/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Musikinstrument (1), mit einem gläsernen Klangkörper, wobei der Klangkörper eine Wand mit einer Innenseite und Außenseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite oder Außenseite der Wand ein oder mehrere Magnete (2) verschiebbar angebracht sind um die Tonhöhe des Klangkörpers anzupassen.
Patent DE-202020005036-U1 (DE)
Title: Schnellmontageadapter für eine wiederholgenau reproduzierbare Montage von Nach- und Vorsatzanbauten an Zieloptiken
IPC: F41G11/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Schnellmontageadapter für eine wiederholgenau reproduzierbare Montage von Nach- und Vorsatzanbauten (15) an Zieloptiken (14), zeitweilig miteinander verbunden, mittels rohrkörperähnlich ausgestalteter Geometrie, einen Sichttunnel (16) bildend und in allen Achsen definiert ausgerichtet, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus mindestens zwei miteinander korrespondierenden Elementen (1) (2) besteht, welche, durch Einschwenken, mittels hintergreifender und formschlüssig wirkender Geometrien (4) (5) (7) (8) (11) und/oder Verbindungselemente (3) (6) (9), welche den Elementen (1) (2) anhaften und/oder verstellbar mit den Elementen (1) (2) korrespondieren, eine Verbindung eingehen.
Patent DE-202020005869-U1 (DE)
Title: Mutter mit schnellem Lösen und Verbinden
IPC: F16B37/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Mutter mit schnellem Lösen und Verbinden, die für eine Gewindestange verwendet wird und einen Mutterkörper (A) umfasst, wobei der Mutterkörper (A) einen ersten Gewindeblock (1) und einen zweiten Gewindeblock (2) aufweist, wobei die Innenwand des ersten Gewindeblocks (1) und die Innenwand des zweiten Gewindeblocks (2) beide mit einem Innengewinde für das Außengewinde der Gewindestange (B) versehen sind, wobei die rechte Seite des ersten Gewindeblocks (1) mit der rechten Seite des zweiten Gewindeblocks (1) durch Schnappverschluss lösbar verbunden ist, und wobei die linke Seite des ersten Gewindeblocks (1) mit der linken Seite des zweiten Gewindeblocks (2) durch Scharnier verbunden oder durch Schnappverschluss lösbar verbunden ist.
Patent DE-202020100335-U1 (DE)
Title: Medizinisches System aufweisend eine Implantatattrappe
IPC: G09B23/28
Filed: 2020-01-23
Abstract: Medizinisches System (1), mit:
 - einem medizinischen Implantat (2), und
 - einem externen Gerät (3) zur Anordnung außerhalb eines Patienten (P), dadurch gekennzeichnet, dass das externe Gerät (3) eine Attrappe des medizinischen Implantats (2) bildet.
Patent DE-202020100917-U1 (DE)
Title: Handschuhfach-Halterungsbaugruppe
IPC: B60R7/06
Filed: 2020-02-19
Abstract: Handschuhfach-Halterungsbaugruppe zum Halten eines Handschuhfachs in einer geschlossenen Position während eines Frontalaufprallereignisses eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:eine Instrumententafel des Fahrzeugs; undeinen Behälter des Handschuhfachs, der mit der Instrumententafel gekoppelt ist, wobei der Behälter Folgendes umfasst:eine Basis, die mit einer Rückwand, einer Vorderwand und einer Seitenwand gekoppelt ist, wobei die Seitenwand zwischen der Rückwand und der Vorderwand positioniert ist;eine Vielzahl von Rippen, die mit der Vorderwand gekoppelt ist;ein zusammenklappbares Merkmal, das mit der Seitenwand gekoppelt ist; undein Armmerkmal, das mit der Seitenwand gekoppelt und durch ein Schlitzmerkmal in der Seitenwand definiert ist, das sich von einem oberen Rand der Seitenwand in Richtung der Vorderwand erstreckt, wobei das zusammenklappbare Merkmal dazu konfiguriert ist, sich zusammenzuklappen, und das Armmerkmal dazu konfiguriert, von der Seitenwand nach außen hervorzuragen und in die Instrumententafel einzugreifen, und zwar als Reaktion auf die Anwendung einer ausreichenden Kraft auf die Vorderwand des Behälters.
Patent DE-202020101821-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2020-04-03
Abstract: Halte- und Bewegungsvorrichtung (10) für eine Nutzlast (36), umfassend:
 einen Stützfuß (12),
 einen Lagerarm (20), der schwenkbar an dem Stützfuß (12) befestigt ist, so dass ein nutzlastseitiger Abschnitt (24) und ein gewichtseitiger Abschnitt (26) ausgebildet sind;
 einen ersten Schwenkarm (30), der nutzlastseitig mit dem nutzlastseitigen Abschnitt (24) des Lagerarms (20) verbunden ist und an dem eine Halteeinrichtung (32) für eine Nutzlast (36) anbringbar oder angebracht ist;
 einen zweiten Schwenkarm (40), der gewichtseitig mit dem gewichtseitigen Abschnitt (26) des Lagerarms (20) verbunden ist und an dem wenigstens ein Ausgleichsgewicht (42, 44') anbringbar oder angebracht ist;
 wobei der Lagerarm (20), der erste Schwenkarm (30) und der zweite Schwenkarm (40) derart miteinander verbunden sind, dass die Ausrichtung des ersten und des zweiten Schwenkarms (30, 40) in jeder Stellung zueinander im Wesentlichen parallel sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Abstands vom Verbindungspunkt des ersten Schwenkarms (30) am Lagerarm (20) zum Befestigungspunkt (V2) der Halteeinrichtung (32) am ersten Schwenkarm (30) zu dem Abstand vom Befestigungspunkt (V1) des Lagerarms (20) am Stützfuß (12) zum Verbindungspunkt des ersten Schwenkarms (30) am Lagerarm (20) im Wesentlichen gleich dem Verhältnis des Abstands vom Verbindungspunkt des zweiten Schwenkarms (40) am Lagerarm (20) zum Schwerpunkt und/oder Anbringungspunkt (V3) des Ausgleichsgewichts (42, 44') am zweiten Schwenkarm (40) zu dem Abstand vom Befestigungspunkt (V1) des Lagerarms (20) am Stützfuß (12) zum Verbindungspunkt des zweiten Schwenkarms (40) am Lagerarm (20) ist.
Patent DE-202020102920-U1 (DE)
Title: Eine Steckschnalle
IPC: A44B11/25
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Steckschnalle besteht aus:
 Kupplungsstück, daran ist ein Verbindungsteil eingerichtet;
 Eine Steckschnalle beinhaltet auch:
 Ein Kupplungskörper, es ist darauf charakterisiert, dass ein Hohlraum für Anordnung innerhalb des Kupplungskörpers eingerichtet ist, dabei wird auch eine mit dem Verbindungsteil anpassenden Buchse an dem Kupplungskörper anmontiert, die Buchse verbindet sich mit dem Hohlraum;
 Auswurfknopf, der im Hohlraum befestigt und der Innenwand der Buchse entgegengesetzt ist, steckt das Verbindungsstück ins Hohlraum, können der Auswurfknopf und das Verbindungsstück stützend angeschlossen werden; dem ersten Druckknopf, welcher beweglich im Hohlraum angenommen und angetrieben durch das erste Federungsstück zur Restaurierung sein;
 dem zweiten Druckknopf, der 2.Druckknopf liegt im Hohlraum und gegenüber dem 1.Druckknopf entgegengesetzt oder gegenbewegt; Angetrieben von dem 2.Federungsstück wird der 2.Druckknopf zur Restaurierung; der erste und zweite Druckknopf kreisen zur Bildung eines Kupplungslochs ein; nachdem das Verbindungsstück ins Hohlraum eingefügt wird, ist es im vorher erwähnten Kupplungsloch zugeknöpft; drücken den ersten und zweiten Druckknopf, damit kann sich die Breite für Steckkupplung erweitern, das Verbindungsstück wird von dem Steckloch ausgetrennt, so springt das Verbindungsstück wegen des Drängen des Auswurfknopfs von Hohlraum aus; wenn der erste und zweite Druckknopf nicht unter Druck stehen, während das 1.Federungsstück den 1.Druckknopf zur Restaurierung fördert, ist die Situation ganz gleich bei 2.Federungsstück gegenüber dem 2.Druckknopf, die Breite des Kupplungsloch kehrt zum Ausgangszustand.
Patent DE-202020103817-U1 (DE)
Title: Tragbares Terminal zur Transaktionsdurchführung
IPC: G06Q20/20
Filed: 2020-07-01
Abstract: Tragbares Terminal zur Transaktionsdurchführung mit einem Touchscreen (2) zur Ein- und Ausgabe von Bedieninformationen, mit einem Rahmen (3) zur Aufnahme eines kartenartigen Identifikationsmittels (4), mit einer Gehäusekamera (6) zur Erfassung des in dem Rahmen (3) aufgenommenen Identifikationsmittels (4) und mit einem Digitalstift (7) zum Schreiben auf dem Touchscreen (2), wobei der Digitalstift (7) eine Stiftkamera (8) zur bildlichen Erfassung eines Dokuments (9) aufweist.
Patent DE-202020105666-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für Gittermastkranelemente
IPC: B66C23/62
Filed: 2020-10-02
Abstract: Stapelvorrichtung (1) für Gittermastkranelemente (2), insbesondere für Auslegerstücke, umfassend:
 einen ersten Auflagekörper (3),
 eine Profilschiene (4), und
 einen zweiten Auflagekörper (5), wobei
 der ersten Auflagekörper (3) an seiner Bodenfläche eine konkav verlaufende durchgängige Mulde (31) aufweist, um einen Längsträger eines Gittermastkranelements (2) aufzunehmen, und an seiner zur Bodenfläche gegenüberliegenden Deckenfläche einen Kopplungsabschnitt (32) zum verschieblichen Befestigen an der Profilschiene (4) aufweist, und
 der zweite Auflagekörper (5) an seiner Deckenfläche eine konkav verlaufende durchgängige Mulde (51) aufweist, um einen Längsträger eines Gittermastkranelements (2) aufzunehmen, und an seiner zur Deckenfläche gegenüberliegenden Bodenfläche einen Kopplungsabschnitt (52) zum verschieblichen Befestigen an der Profilschiene (4) aufweist.
Patent DE-202021001705-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Aufnahme von Foliensäcken
IPC: B65F1/14
Filed: 2021-05-08
Abstract: Klemmvorrichtung zur Aufnahme von Foliensäcken, dadurch gekennzeichnet, dass der Sack fest gehalten wird, indem der obere Rand manuell in eine Halterung mit konisch zulaufendem Schlitz eingeschoben wird.
Patent DE-202021003912-U1 (DE)
Title: Struktur eines lösbar mit einem Hochtonsäule Lautsprecher verbundenen drahtlosen transportablen Lautsprecherhauptapparates
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-12-28
Abstract: Eine Struktur eines lösbar mit einem Hochtonsäule Lautsprecher verbundenen drahtlosen transportablen Lautsprecher Hauptapparat, umfassend:
 - einen Selbstkörper (10), bei dem ein Hauptapparattonbox (11) an dem vorderen Ende angeordnet ist, eine obere Seitenfläche (12) an dem Kopfteil angeordnet ist, ein Sitzverbindungsende (13) in einer vorbestimmten Position der oberen Seitenfläche (12) angeordnet ist, eine Nut (14) an dem Sitzverbindungsende (13) angeordnet ist, ein Hauptapparat Audiosignalanschlussteil (131) innerhalb des Sitzverbindungsendes (13) angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Hauptapparat Stromversorgungsanschlussteilen (132) an benachbarter Seite des Hauptapparat Audiosignalanschlussteils (131) angeordnet ist;
 - einen lösbar mit dem Selbstkörper verbindbaren Hochtonsäule Lautsprecher (30), bei dem eine Tonsäuletonbox (32) an dem vorderen Ende des Hochtonsäule Lautsprechers (30) angeordnet ist, ein Tonsäuleverbindungsende (31) an dem unteren Ende angeordnet ist, das Tonsäuleverbindungsende (31) mit der Nut (14) des Sitzverbindungsendes des Selbstkörpers (10) einsteckend verbindbar ist, ein Tonsäule Audiosignalanschlussteil (311) im Inneren des Tonsäuleverbindungsendes (31) angeordnet ist, und eine Mehrzahl von an benachbarter Seite des Tonsäule Audiosignalanschlussteils (311) angeordneten Tonsäule Stromversorgungsanschlussteilen (312) angeordnet sind, der Tonsäule Audiosignalanschlussteil (311) mit dem Hauptapparat Audiosignalanschlussteil (131) des Selbstkörpers (10) verbindbar ist, und der Tonsäule Stromversorgungsanschlussteil (132) mit dem Hauptapparat Stromversorgungsanschlussteil 8132) des Selbstkörpers (10) verbindbar ist; bei der der Selbstkörper (10) allein in Betrieb genommen werden kann, und es auch möglich ist, den Hochtonsäule Lautsprecher (30) mit dem Sitzverbindungsende (13) einsteckend zu verbinden.
Patent DE-202021101339-U1 (DE)
Title: Steuerung eines elektrisch verstellbaren Gegenstands
IPC: G08B21/14
Filed: 2021-03-16
Abstract: System zur Steuerung eines elektrisch verstellbaren Gegenstands aufweisend
 - ein Modul, das zum Anschließen an eine Steuereinheit des elektrisch verstellbaren Gegenstands ausgebildet ist und eine drahtlose Kommunikationseinheit zum drahtlosen Empfangen von einer Steuereingabe zum Verstellen des Gegenstands und eine Befehlseinheit zum Erzeugen von Steuerbefehlen für die Ansteuerung der Steuereinheit als Antwort auf die empfangene Steuereingabe aufweist,
 - wobei das Modul ferner einen Sensor zur Messung des CO 2 -Gehalts der Umgebungsluft aufweist und dazu ausgebildet ist, über die drahtlose Kommunikationseinheit Messwerte des CO 2 -Gehalts der Umgebungsluft an einen Empfänger zu übertragen, und
 - wobei der Empfänger zum Verarbeiten empfangener Messwerte des CO 2 -Gehalts konfiguriert ist.
Patent DE-202021102797-U1 (DE)
Title: Lenkradmodul für ein Fahrzeug
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Lenkradmodul für ein Fahrzeug, wobei das Lenkradmodul aufweist:
 ein Lenkrad mit einem ringförmig ausgebildeten Kranz und einem Körperteil, der sich von einem Mittelbereich des Kranzes in Richtung eines Fahrzeugs erstreckt und mit dem Fahrzeug verbunden ist;
 eine Airbagvorrichtung, die mit dem Körperteil verbunden ist und ein Kissen aufweist, das dazu ausgebildet ist, in Richtung eines Fahrers entfaltet zu werden, wenn die Airbagvorrichtung betätigt wird; und
 eine Displayvorrichtung, die mit dem Körperteil in einem Zustand verbunden ist, in welchem die Displayvorrichtung von der Airbagvorrichtung beabstandet ist, und die näher an dem Fahrer positioniert ist als die Airbagvorrichtung.
Patent DE-202021103763-U1 (DE)
Title: Solarenergienutzungsvorrichtung
IPC: H02S40/22
Filed: 2021-07-13
Abstract: Solarenergienutzungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Lichtkonzentrationsvorrichtung und eine Lichtenergienutzungsvorrichtung umfasst, wobei die Lichtkonzentrationsvorrichtung eine Nut hat und eine Öffnung aufweist, wobei die Innenwand der Lichtkonzentrationsvorrichtung eine reflektierende Oberfläche aufweist, wobei sich die Lichtenergienutzungsvorrichtung in der Lichtkonzentrationsvorrichtung befindet, wobei die Lichtkonzentrationsvorrichtung mindestens zwei Lichtenergiewandler aufweist, wobei jeder Lichtenergiewandler einen ersten Arbeitsabschnitt und einen zweiten Arbeitsabschnitt aufweist, wobei der erste Arbeitsabschnitt zu einer Innenwand der Lichtkonzentrationsvorrichtung angeordnet ist, um das von der Innenwand reflektierte Sonnenlicht zu absorbieren, wobei der zweite Arbeitsabschnitt von der Innenwand weg nach außen zur Öffnung angeordnet ist, um das aus der Öffnungsrichtung der Lichtkonzentrationsvorrichtung einfallendem Sonnenlicht zu absorbieren, wobei die mindestens zwei Lichtenergiewandler miteinander verschachtelt sind, wobei ein Teil des Lichtenergiewandlers weiter von der Öffnung der Lichtkonzentrationsvorrichtung entfernt ist als ein anderer Teil des Lichtenergiewandlers und näher an dem Inneren der Lichtkonzentrationsvorrichtung liegt, wobei ein Lichteintrittsbereich zwischen der Lichtenergienutzungsvorrichtung und der Kante der Öffnung verbleibt, um zu ermöglichen, dass Sonnenlicht von dem Lichteintrittsbereich in die Lichtkonzentrationsvorrichtung eintritt.
Patent DE-202022000727-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte zur Fixierung der Schalungsrohre im Rohbau
IPC: E04G21/26
Filed: 2022-03-23
Abstract: Befestigungsplatte, die zur Fixierung der Schallrohre in Rohbau dient. Es besteht aus einer Metallplatte mit einer unregelmäßigen rechteckigen Form mit einem Außenmaß von 430x430 mm und 5 mm dick (1), auf der vertikale Metallränder, die zur ordnungsgemäßen Montage von Schalungsrohren (2) dienen, und zwei vertikale Metallränder zur Befestigung von Schalungsrohren (3) geschweißt werden. Auf der Metallplatte werden vier Löcher (6) mit einem Durchmesser von 12 mm gebohrt, die die Metallplatte mit Schrauben auf einem Betonsockel befestigen.
Patent DE-202022100639-U1 (DE)
Title: Verwendung eines mehrschichtigen Papierdiffusionsstäbchens zur Abgabe von flüchtigen Substanzen in die Umgebung
IPC: A61L9/12
Filed: 2022-02-03
Abstract: Verwendung eines Diffusionsstäbchens (1) in Vorrichtungen (2) zum Freisetzen einer einen Wirkstoff enthaltenen flüssigen Zusammensetzung (3), wobei das Diffusionsstäbchen (1) durch Aufrollen von Papier (4) hergestellt wurde.
Patent DE-202022106659-U1 (DE)
Title: Königszapfenanordnung
IPC: B62D53/08
Filed: 2022-09-09
Abstract: Königszapfenanordnung (1) für einen Sattelauflieger eines Lastzuges, umfassend einen
 eine Drehachse (A) definierenden Königszapfen (2), ein um die Drehachse (A) angeordnetes Drehlager (3) und einen mit dem Drehlager (3) verbundenen und um die Drehachse (A) schwenkbaren Halter (4) zur mittelbaren oder unmittelbaren Halterung insbesondere eines elektrischen und/oder elektromagnetischen und/oder pneumatischen und/oder hydraulischen Verbindungsmittels,
 wobei der Königszapfen (2) einen Königszapfenflansch (6) zum Montieren des Königszapfens (2) mittelbar oder unmittelbar an dem Sattelauflieger aufweist,
 wobei das Drehlager (3) einen relativ zum Königszapfen (2) feststehenden Lagerring (7) oder ein feststehendes Lagerringsegment und einen relativ hierzu drehbaren Lagerring (8) oder ein drehbares Lagerringsegment aufweist,
 wobei der Halter (4) an dem drehbaren Lagerring (8) bzw. drehbaren Lagerringsegment fixiert ist
 und wobei mit dem Halter (4) ein zu dem drehbaren Lagerring (8) bzw. dem drehbaren Lagerringsegment axial beabstandetes, an dem Königszapfen (2) unmittelbar anliegendes Stützelement (9) verbunden ist, welches bezogen auf die Drehachse (A) in radialer Richtung (R) längenverstellbar ist.
Patent DE-202022106956-U1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionsleuchten-Steueranordnung
IPC: B60Q1/30
Filed: 2022-12-13
Abstract: Fahrzeugpositionsleuchten-Steueranordnung, mit
 einer Leuchte (10), die zum Anschließen an eine Stromquelle (2) dient und mindestens ein lichtemittierendes Element (11) und ein Steuermodul (12) aufweist, das mit dem mindestens einen lichtemittierenden Element (11) verbunden ist, und
 einer Erfassungseinheit (20), die mit dem Steuermodul (12) zum Erfassen einer externen Umgebung und zum Erzeugen eines Erfassungssignals verbunden ist, wobei das Steuermodul (12) das Erfassungssignal empfangen und die Helligkeit des mindestens einen lichtemittierenden Elements (11) entsprechend ändern kann.
Patent DE-202023000282-U1 (DE)
Title: Wuchsanpassungsfähige flexible Lamellen-Umhüllung zum Schutz von Pflanzen gegen Wild
IPC: A01M29/00
Filed: 2023-02-08
Abstract: Vorrichtung flexible Lamellen-Umhüllung1-4 , dadurch gekennzeichnet, dass diese besteht aus einer Ringmanschette 1 in runder oder mehreckiger Form und so einen Hohlkörper darstellt, von dem nach unten frei fallend eine beliebige Anzahl an frei zu wählenden Breiten von Lamellenstreifen 2 abgehen.