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Patent DE-102020211218-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: WINDMUELLER ANDREAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) umfassend mindestens ein Batteriepack (12), das mindestens eine Batteriezelle (14) aufweist, und einen DC/DC-Wandler (18), welcher eingangsseitig mit dem mindestens einen Batteriepack (12) verbunden ist. Erfindungsgemäß umfasst die Batterie (10) ferner eine Schutzeinrichtung (20), die ein erstes elektrisches Einwegelement (22) und ein zweites elektrisches Einwegelement (24) aufweist, wobei das erste und zweite elektrische Einwegelement (22, 24) jeweils einen Stromeingang (26) und einen Stromausgang (28) aufweisen, wobei der DC/DC-Wandler (18) ausgangsseitig mit dem Stromeingang (26) des ersten elektrischen Einwegelements (22) verbunden ist, wobei der Stromeingang (26) des zweiten elektrischen Einwegelements (24) mit einer Gleichspannungsquelle (48) verbindbar ist, und wobei der Stromausgang (28) des ersten elektrischen Einwegelements (22) und der Stromausgang (28) des zweiten elektrischen Einwegelements (24) miteinander verbunden sind und mit einer ersten Verbrauchergruppe (54) verbindbar sind.
Patent DE-102020211982-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-09-24
Abstract: [Zu lösendes Problem]Verminderung der Anzahl an Zahnradtypen und Senkung der Herstellungskosten einer Fahrzeugantriebsvorrichtung bei gleichzeitiger Verkleinerung eines Fahrzeuggetriebes.[Lösung]Die Fahrzeugantriebsvorrichtung umfasst eine Haupteingangswelle (11), die ein Eingangszahnrad (11C) einer dritten/fünften Geschwindigkeitsstufe umfasst und Kraft eines Verbrennungsmotors (20) erhält, eine Leerlaufwelle (12), die ein Leerlaufzahnrad (12A) einer dritten Geschwindigkeitsstufe umfasst, das in das Eingangszahnrad (11C) der dritten/fünften Geschwindigkeitsstufe eingreift, und eine Vorgelegewelle (14), die ein Vorgelegerad (14C) einer fünften Geschwindigkeitsstufe umfasst, das in das Eingangszahnrad (11C) der dritten/fünften Geschwindigkeitsstufe eingreift, wobei das Leerlaufzahnrad (12A) der dritten Geschwindigkeitsstufe und das Vorgelegerad (14C) der fünften Geschwindigkeitsstufe in der gleichen Form ausgebildet sind.
Patent DE-102020211985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Leerlaufkennlinie einer Batterie unbekannten Batterietyps für eine batteriebetriebene Maschine
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L58/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Kennlinienmodells zum Bereitstellen einer Leerlaufkennlinie für eine Batterie unbekannten Batterietyps mit mehreren Batteriezellen, wobei die Leerlaufkennlinie eine Abhängigkeit eines Ladezustands der Batterie von der Leerlaufspannung angibt, mit folgenden Schritten:- Ermitteln von Referenzpunkten für die Erstellung der Leerlaufkennlinie, indem zur Ermittlung jedes Referenzpunkts◯ eine Ladezustandsangabe (S4) aus einem Batteriesteuergerät der Batterie ausgelesen wird;◯ Zellenspannungswerte (S4) der Einzelleerlaufspannungen aller Batteriezellen der Batterie ermittelt werden;oder Referenzpunkt (S6) durch Zuordnung eines Ladezustands, der aus der Ladezustandsangabe ermittelt wird, zu einer Leerlaufspannung, die aus den Zellenspannungswerten ermittelt wird,- Erstellen (S8) oder Aktualisieren des Kennlinienmodells abhängig von den bestimmten Referenzpunkten;- Verwenden (S9) des Kennlinienmodells in einer Maschinenfunktion.
Patent DE-102020212181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren von Simulationsmodellen
Inventor: KELER JOHANNES VON
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen von Daten eines Simulationsmodells, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Bereitstellen (110) einer Menge von Wahrscheinlichkeitsverteilungen (Pi) an einer Anzahl m an Validierungspunkten (x1,..., xm) in einem n-dimensionalen Validierungsraum;Triangulieren (120) der m Validierungspunkte (x1,..., xm) zu einem Simplizialkomplex (SK);Bestimmen (130) für einen jeweiligen Bestimmungspunkt x die baryzentrischen Koordinaten (w1, ..., wn+1) basierend auf einem jeweiligen Simplex (S) mit einer Anzahl i an Eckpunkten (x1, ..., xn+1) des Simplizialkomplexes (SK) in dem der Bestimmungspunkt (x) liegt, undBestimmen (140) einer Wahrscheinlichkeitsverteilung (P) an dem jeweiligen Bestimmungspunkt (x) anhand der baryzentrischen Koordinaten (w1, ..., wn+1) des jeweiligen Bestimmungspunkts (x) und den Wahrscheinlichkeitsverteilungen (Pi) der Validierungspunkte (x1,..., xm), die an den Eckpunkten (x1, ..., xn+1) des jeweiligen Simplexes (S) liegen.
Patent DE-102020213706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Schließzeitpunkts eines Injektors mit einem Magnetventil, Computerprogramm, Steuergerät, Verbrennungskraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: HACKMANN PHILIPP
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Schließzeitpunkts eines Magnetventils eines Injektors, wobei der Schließzeitpunkt durch Auswerten eines logarithmischen Spannungsverhältnisses zwischen einer Spulenspannung und einem Bezugswert für die Spulenspannung ermittelt wird, wobei die Spulenspannung eine an einer Spule des Magnetventils anliegende Spannung ist.
Patent DE-102021104864-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umgießen eines plattenförmigen Bauteils und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: HÖRTRICH GERHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Verfahren zum Umgießen eines plattenförmigen Bauteils, insbesondere eines Glasdeckels für ein Fahrzeugschiebedach, umfasst das Einlegen des Bauteils und eines mit diesem zu verbindenden Einlegeteils in eine Formkavität, das Fixieren des Einlegeteils in der Formkavität durch Beaufschlagung mit einer Haltekraft, die im Wesentlichen quer zu einer Normalen auf das Bauteil gerichtet ist, und das Umgießen eines Teilbereichs des Bauteils in der Formkavität.
Patent DE-102021106499-A1 (DE)
Title: Sender- und empfängerkonfiguration für induktionspositionsgeber
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01B7/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein elektronischer Positionsgeber enthält eine Skala und einen Detektor. Der Detektor enthält eine Felderzeugungsspule (FGC) mit langgestreckten Abschnitten, die einen erzeugten Feldbereich begrenzen, und einen Abtastbereich, die beide entlang der Skala ausgerichtet sind. Die Abtastelemente im Abtastbereich stellen in Reaktion auf die mit dem erzeugten Feld wechselwirkende Skala Positionssignale bereit. Die Abtastelemente und die langgestreckten Abschnitte sind in „vorderen“ Schichten des Detektorabschnitts hergestellt. Ein kreuzweise abgeschirmter Endabschnitt (SES), der in einer „hinteren“ Schicht hergestellt ist, verbindet die langgestreckten Abschnitte über Durchführungen. Der Abtastelementbereich ist länger als die langgestreckten Abschnitte der FGC. Ein Vorsprung des SES senkrecht zu den Schichten überlappt die Abtastelemente im Abtastelementbereich. Ein leitfähiger Abschirmbereich CSR ist in einer CSR-Schicht konfiguriert, die zwischen der vorderen und der hinteren Schicht eingefügt ist, um wenigstens einen Großteil der Projektion des SES in Richtung der überlappten Abtastelemente abzufangen.
Patent DE-102021107176-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Klebstoffe für Solarzellenmodule
Inventor: LI RUIHUA
IPC: H02S40/36
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein Solarmodul umfasst wenigstens eine erste Solarzelle und wenigstens eine zweite Solarzelle, wobei jede umfasst: ein Substrat, das einen ersten Halbleiterbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten Halbleiterbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der sich vom ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet, umfasst; ein erstes Metallisierungsmuster, das einen elektrischen Kontakt mit dem ersten Halbleiterbereich des ersten Leitfähigkeitstyps herstellt; und ein zweites Metallisierungsmuster, das einen elektrischen Kontakt mit dem zweiten Halbleiterbereich des zweiten Leitfähigkeitstyps herstellt und ein elektrisch leitendes Klebstoffmaterial, das zwischen wenigstens einem Abschnitt des ersten Metallisierungsmusters der ersten Solarzelle und dem zweiten Metallisierungsmuster der zweiten Solarzelle angeordnet ist, wobei das elektrisch leitende Klebstoffmaterial eine Glasübergangstemperatur (T g ) von mehr als 70°C und einen Elastizitätsmodul von weniger als 3500MPa aufweist.
Patent DE-102021111432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Faserlasers
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: H01S3/067
Filed: 2021-05-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Regeln eines Faserlasers, der eine Faser (1) mit einem Kern (2) und einen Mantel (3) aufweist und in die Faser (1) an einem Ende eine Energie eingekoppelt wird, die am anderen Ende aus dem Kern austritt und ein Unterschied dieser Energie zwischen Einkoppelung (4) und Austritt (5) ermittelt wird, soll zwischen Einkoppelung (4) und Austritt (5) ein Teil der Energie ausgekoppelt und ermittelt werden, um wieviel die eingekoppelte Energie erhöht werden muss, damit die gleiche Energie, wie ohne die Auskopplung, am Austritt (5) wieder austritt.
Patent DE-102021118971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung und/oder Validierung einer Identität eines Objektes
Inventor: PRETORIUS ALBERTUS JACOBUS
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Authentifizierung und/oder Validierung einer Identität eines Objektes und Informationen über das Objekt, wobei die Identität und die Informationen des Objektes auf mindestens zwei, vorzugsweise drei, vier oder mehr, Datenspeicher jeweils eines Kennzeichens gespeichert werden und diese Datenspeicher von einer Leseeinrichtung berührungslos ausgelesen werden. Die Kennzeichen können dabei in beliebigen Permutationen an dem Objekt ausgelesen werden. Auf den Datenspeichern werden Datensätze mit mehreren Datenelementen in einer festgelegten Reihenfolge gespeichert, wobei die Datenelemente die Identität oder Informationen des Objektes, des Kennzeichens und/oder eine Vielzahl von direkt zugänglichen Authentifizierungscodes umfassen. Jedes Datenelement wird einer Permutation der Kennzeichen zugeordnet, wodurch ein einzelner direkt zugänglicher Authentifizierungscode für die Authentifizierung und/oder Validierung bereitgestellt wird.
Patent DE-102021119113-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines einen Schmierstoff enthaltenden Kraftstoffaerosols sowie Brennkraftmaschine
Inventor: DYLONG KRYSTIAN
IPC: F02M25/06
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (5, 17) zum Erzeugen eines mit einem Schmierstoff angereicherten Kraftstoffaerosols für eine Brennkraftmaschine (1, 13), aufweisend wenigstens eine mit einer Direkteinspritzeinrichtung (2) der Brennkraftmaschine (1) verbindbare Kraftstoffzuleitung (6). Um einen Betrieb der Brennkraftmaschine (1) zu verbessern, weist das System (5, 17) wenigstens eine mit der Kraftstoffzuleitung (6) verbundene Schmierstoffleitung (10) auf, über die ein Innenraum eines Kurbelgehäuses der Brennkraftmaschine (1, 13) kommunizierend mit einem Innenraum der Kraftstoffzuleitung (6) verbindbar ist.
Patent DE-102021119242-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: NAGASAKA NAOKAZU
IPC: H01R12/77
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein Steckverbinder (1) umfasst: ein Anschlussstück (10); ein Gehäuse (20) mit einem glatten Anschlussausführungsbereich (20c), in dem ein Anschlussauslass (20b) vorgesehen ist, so dass ein Leiterverbindungsabschnitt (12) des Anschlussstücks auf der Innenseite zu einer Außenseite hin vorsteht; eine leitende Komponente (40), die in einer Plattenform mit einem Leiter und einem Isolator geformt ist und Flexibilität aufweist, wobei die leitende Komponente einen Leiterverbindungsbereich (40a), der den Leiter physisch und elektrisch mit dem Leiterverbindungsabschnitt verbindet, und einen Leiterauslassbereich (40b) aufweist, der von dem Leiterverbindungsbereich zu einer Auszugsrichtung herausgeführt ist, die von dem Gehäuse vorsteht; und eine Verstärkungsplatte (50), die in einer ebenen Form aus einem isolierenden Material geformt ist, wobei die Verstärkungsplatte zwischen dem Leiterverbindungsbereich und dem Leiterauslassbereich angeordnet ist. Das Gehäuse enthält einen Vorsprungkörper (25), der in Richtung der Seite des Leiterauslassbereichs der leitenden Komponente von einer gleichen Ebene mit dem Anschlussausführungsbereich vorsteht.
Patent DE-102021123356-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BOHN JUERGEN
IPC: B60W30/165
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (10) für eine Gruppe von Fahrzeugen (100, 100'), wobei jedes Fahrzeug (100,100`) zumindest ein Paar unabhängig voneinander ansteuerbare und auslenkbare elektrisch antreibbare Radeinheiten (240, 240`, 250, 250`, 340, 340`, 350, 350`) umfasst, wobei zumindest eine, vorzugsweise jede Radeinheit (240, 240`, 250, 250`, 340, 340`, 350, 350`) zumindest eine Betätigungsvorrichtung (245, 245`, 255, 255', 345, 345`, 355, 355`) zur Lenkung der Radeinheiten (240, 240`, 250, 250`, 340, 340`, 350, 350`) zugeordnet ist, und zumindest eine Steuereinheit (500) besitzt, die eingerichtet ist, um die Betätigungsvorrichtungen (245, 245', 255, 255', 345, 345', 355, 355`) der Radeinheiten (240, 240`, 250, 250`, 340, 340`, 350, 350`) anzusteuern, wobei jedes Fahrzeug (100,100`) wenigstens ein Datenübertragungsmittel (240, 240`, 250, 250`, 340, 340`, 350, 350`, 550,550`) aufweist, mittels dessen Betriebs- und/oder Zustandsdaten eines oder mehrerer Radeinheiten (240, 240`, 250, 250`, 340, 340`, 350, 350`) des jeweiligen Fahrzeugs (100,100`) an ein anderes Fahrzeug (100,100`) aus der Gruppe von Fahrzeugen übertragbar sind.
Patent DE-102021123704-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler, verfahren zur herstellung eines ultraschallwandlers und vorrichtung für eine medizinische therapie mit hochintensivem fokussiertem ultraschall
Inventor: DEGEL CHRISTIAN
IPC: B06B1/06
Filed: 2021-09-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschallwandler (400). Der Ultraschallwandler (400) beinhaltet mindestens ein aktives Wandler-Element (100) und eine in das aktive Wandler-Element (100) eingeformte Kühlstruktur (120). Die Kühlstruktur (120) ist ausgebildet, mithilfe eines Kühlmittels Wärme aus dem aktiven Wandler-Element (100) herauszuleiten.
Patent DE-102021123906-A1 (DE)
Title: Kompatibilisierung von Polyesterblends
Inventor: SU SHEN
IPC: C08L67/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung kompatibilisierter Polyesterblends und Polyestercompounds mittels eines Katalysator-Masterbatches sowie einen Katalysator-Masterbatch und seine Verwendung.
Patent DE-102021127861-A1 (DE)
Title: Schließband zur Fixierung einer Stechschutzbekleidung an einem Körperteil und Stechschutzbekleidung mit solch einem Schließband
Inventor: EHRISMANN LUTZ
IPC: A41F1/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließband (25) und eine Stechschutzbekleidung (10), wobei das Schließband (25) zur Fixierung der Stechschutzbekleidung (10) an einem Körperteil ausgebildet ist und einen Verschluss (60) und ein Band (65) aufweist, wobei der Verschluss (60) einen Klemmhalter (90) und eine erste Verschlussklemme (95) aufweist, wobei der Klemmhalter (90) wenigstens eine plattenförmig ausgebildete Gegenplatte (100) und wenigstens einen ersten Verbindungsabschnitt (105) aufweist, der seitlich an der Gegenplatte (100) angeordnet ist und sich von der Gegenplatte (100) wegerstreckt, wobei die erste Verschlussklemme (95) gegenüberliegend zu der Gegenplatte (100) angeordnet ist und gemeinsam mit der Gegenplatte (100) eine erste Banddurchführung (140) zur abschnittsweisen Aufnahme des Bands (65) begrenzt, wobei die erste Verschlussklemme (95) zwischen einer ersten Klemmposition und einer ersten Offenposition verschwenkbar um eine erste Schwenkachse (130) an dem ersten Verbindungsabschnitt (105) gelagert ist, wobei die erste Verschlussklemme (95) einen ersten Klemmabschnitt (170) aufweist, der in der ersten Klemmposition in die erste Banddurchführung (140) ragt und ausgebildet ist, das Band (65) zwischen dem ersten Klemmabschnitt (170) und der Gegenplatte (100) zu verklemmen, wobei in der ersten Offenposition der erste Klemmabschnitt (170) aus der ersten Banddurchführung (140) geschwenkt ist.
Patent DE-102021130564-A1 (DE)
Title: Lenkeranordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Lenkeranordnung und Verfahren zur Überführung eines Lenkers einer Lenkeranordnung von einer Funktionsstellung in eine Ruhestellung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Es wird ein platzsparend transportierbares und/oder verstaubares Fahrzeug, insbesondere Klein- und/oder Kleinstfahrzeug, mit einer zusammenklappbaren Lenkeranordnung 1 bereitgestellt. Die Lenkeranordnung 1 weist eine Lenksäule 2 und einen Lenker 3 auf, der an der Lenksäule 2 befestigt ist. Die Lenksäule 2 definiert eine Säulenachse 4 und der Lenker 3 definiert eine Lenkerachse 5. Der Lenker 3 kann von einer Funktionsstellung 21 in eine Ruhestellung 22 überführt werden, wobei die Lenkerachse 5 in der Funktionsstellung 21 winklig zu der Säulenachse 4 angeordnet ist. In der Ruhestellung 22 ist die Lenkerachse 5 gleichgerichtet zu der Säulenachse 4 angeordnet.
Patent DE-102021131501-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: H01Q1/22
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllstandsmessgerät (1) zur Bestimmung von Füllständen (L) in Behältern (3), das folgender Komponenten aufweist: Eine Antenne (11) zum Aussenden von Radar-Signalen (SHF) gen Füllgut (2) und/oder zum Empfang entsprechender Empfangs-Signale (RHF) nach Reflektion an der Füllgut-Oberfläche; Und eine Sende-/Empfangs-Einheit (12), die ausgelegt ist, die Radar-Signale (SHF) zu erzeugen und anhand der Empfangs-Signale (RHF) den Füllstand (L) zu bestimmen, mit einem Hohlleiter-Segment (121), das derart angeordnet ist, so dass die Radar-Signale (SHF, RHF) zur bzw. von der Antenne (11) übertragbar sind. Dabei zeichnet sich das Füllstandsmessgerät (1) erfindungsgemäß durch ein Trenn-Element (13) aus, welches das Hohlleiter-Segment (121) galvanisch von der Antenne (11) trennt und das Hohlleiter-Segment (121) gen Antenne (11) zusätzlich staubdicht abschließt, ohne dass die Radar-Signale (SHF, RHF) absorbiert werden. Vorteilhaft ist hieran, dass das Trenn-Element (13) neben der galvanischen Trennung zusätzlich Fluid-abdichtend wirkt. Hierdurch wird der Aufbau des Füllstandsmessgerätes (1) vereinfacht, da auf eine zusätzliche Glas-Abdichtung verzichtet werden kann.
Patent DE-102021204115-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: SEO BEOMSOO
IPC: F24F11/32
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Klimaanlagensystem, insbesondere ein Klimaanlagensystem mit einer zusätzlichen Wärmequelle. Das Klimaanlagensystem kann umfassen: eine Außeneinheit, einen mit der Außeneinheit verbundenen Innenwärmetauscher, wobei der Innenwärmetauscher einen Temperatursensor umfasst, eine zusätzliche Wärmequelle, die zusätzlich zur Außeneinheit angeordnet ist und von einer von der Energiequelle der Außeneinheit verschiedenen Energiequelle betrieben wird, einen Thermostat, der ausgebildet ist, eine Temperatur eines Installationsraums zu steuern, dem von der Außeneinheit und der zusätzlichen Wärmequelle kalte oder warme Luft zugeführt wird, und einen Kommunikator mit einer mit dem Thermostat verbundenen Eingabeeinheit, einer mit der zusätzlichen Wärmequelle verbundenen ersten Ausgabeeinheit, einer mit der Außeneinheit verbundenen zweiten Ausgabeeinheit und einer Steuerung, die ausgebildet ist, Signale zwischen der Eingabeeinheit, der ersten Ausgabeeinheit und der zweiten Ausgabeeinheit zu verarbeiten.
Patent DE-102021204275-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Fensteröffnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60J1/20
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung, aufweisend eine Fensterscheibe, die lineargeführt verlagerbar ist zwischen einer Schließposition, in welcher die Fensterscheibe die Fensteröffnung verschließt, und einer Öffnungsposition, in welcher die Fensteröffnung geöffnet ist, wenigstens ein Beschattungsgebilde, das lineargeführt verlagerbar ist zwischen einer Beschattungsposition, in welcher das Beschattungsgebilde die Fensteröffnung abschattet, und einer Freigabeposition, in welcher das Beschattungsgebilde die Fensteröffnung freigibt, und aufweisend ein Seilantriebssystem, das zur angetriebenen Verlagerung der Fensterscheibe und/oder des Beschattungsgebildes eingerichtet ist und einen Antrieb sowie einen mittels des Antriebs beweglichen und entlang eines Verlegewegs verlegten Seilstrang aufweist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine mechanische Koppelanordnung vorgesehen, die in Abhängigkeit der Position der Fensterscheibe, der Position des Beschattungsgebildes und der Bewegung des Seilstrangs überführbar ist zwischen einem ersten Koppelzustand, in welchem das Beschattungsgebilde zur angetriebenen Verlagerung an den Seilstrang gekoppelt ist und die Fensterscheibe von dem Seilstrang entkoppelt ist, und einem zweiten Koppelzustand, in welchem das Beschattungsgebilde von dem Seilstrang entkoppelt ist und die Fensterscheibe zur angetriebenen Verlagerung an den Seilstrang gekoppelt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102021204804-A1 (DE)
Title: Targetkörper zum Ermitteln einer Position und/oder einer Ausrichtung eines Objekts
Inventor: BODJANSKI MARIUSZ
IPC: G01B11/03
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Targetkörper, aufweisend eine Mehrzahl von Markern, die gemeinsam ein Target für eine optische Erfassung und für eine Ermittlung einer Position und/oder einer Ausrichtung des Targetkörpers aus den erfassten Markern bilden, insbesondere zum Ermitteln einer Position und/oder einer Ausrichtung eines Objekts, an dem der Targetkörper angeordnet ist, wobei- der Targetkörper eine Mehrzahl von Oberflächenbereichen mit jeweils zumindest einem der Marker aufweist,- die Oberflächenbereiche in verschiedenen zueinander parallelen Ebenen liegen und- in zwei der parallelen Ebenen jeweils zumindest zwei der Marker in und/oder an einem der Oberflächenbereiche angeordnet sind.
Patent DE-102021205430-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: SHI YI-CHUN
IPC: D06F35/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät 100 mit einem Laugenbehälter 105 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit 129, einer Wäschetrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche, wobei die Wäschetrommel 107 in dem Laugenbehälter 105 angeordnet ist, einem Trommelantrieb 109 zum Rotieren der Wäschetrommel 107, einer Pumpe 117 zum Abpumpen von Waschflüssigkeit 129 aus dem Laugenbehälter 105, einem Füllstandsensor 123 zum Erfassen eines Füllstands von Waschflüssigkeit 129 in dem Laugenbehälter 105 und einer Steuerung 119, welche steuerungstechnisch mit dem Trommelantrieb 109, der Pumpe 117 und dem Füllstandsensor 123 verbunden ist.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, während eines Vorverteilungszeitabschnitts 145 den Trommelantrieb 109 zum Rotieren der Wäschetrommel 107 mit abwechselnden Drehzahlen 147, 149 zu aktivieren, um die in der Wäschetrommel 107 aufgenommene Wäsche 127 und die in dem Laugenbehälter 105 aufgenommene Waschflüssigkeit 129 vorteilhaft zu verteilen.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, während eines sich an den Vorverteilungszeitabschnitt 145 anschließenden Austreibzeitabschnitts 161 den Trommelantrieb 109 zum Rotieren der Wäschetrommel 107 in einem Austreibdrehzahlbereich 159 zu aktivieren, um die an die Wäsche 127 gebundene Waschflüssigkeit 129 zumindest teilweise aus der Wäsche 127 auszutreiben.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, während des Austreibzeitabschnitts 161 die Pumpe 117 zum Abpumpen von Waschflüssigkeit 129 aus dem Laugenbehälter 105 zu aktivieren, wenn der erfasste Füllstand von Waschflüssigkeit 129 in dem Laugenbehälter 105 einen Füllstandschwellenwert 165 überschreitet.