baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4306505-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16D13/58
Filed: 1993-03-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Druckplatte (3), die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (2) verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse und Druckplatte wenigstens ein Betätigungsmittel (4b) und ein Kraftspeicher (4) vorgesehen sind, über den die Druckplatte in Richtung einer zwischen dieser und einer Gegendruckplatte, wie einem Schwungrad (6), einklemmbaren Kupplungsscheibe (8) beaufschlagbar ist, wobei eine zumindest den Verschleiß der Reibbeläge (7) der Kupplungsscheibe kompensierende Nachstellvorkehrung (17, 34) vorhanden ist, welche eine zwischen Betätigungsmittel oder Kraftspeicher und Druckplatte vorgesehene Verschleißkompensationseinrichtung (16) umfasst, die jeweils eine dem Verschleißzustand der Reibbeläge entsprechende axiale Einstellung zwischen Betätigungsmittel oder Kraftspeicher einerseits und Druckplatte andererseits einnimmt, wobei beim Erreichen der dem aktuellen Verschleißzustand der Reibbeläge entsprechenden Einstellung die Verschleißkompensationseinrichtung durch wenigstens einen an der Druckplatte vorgesehenen Verschleißfühler (17) in ihrer Nachstellfunktion  begrenzt wird, wobei der Verschleißfühler zumindest ein Verschleiß-Sensorbauteil (22) besitzt, das bei Auftreten von Verschleiß und durch Anlage an einem axial festen Bauteil mit einem Gegenanschlagbereich (33) von einem Anschlagbereich (32) der Verschleißkompensationseinrichtung abhebt und bei einem auf einen eingetretenen Verschleiß folgenden Ausrückvorgang die Einstellung der Verschleißkompensationseinrichtung erfolgt, bis der Anschlagbereich derselben an dem Gegenanschlagbereich des Verschleiß-Sensorbauteils (22) wieder anliegt.
Patent DE-4403120-B4 (DE)
Title: OE- Rotorspinnmaschine mit einem Anspinngerät
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/50
Filed: 1994-02-02
Granted: 2008-10-02
Abstract: OE-Rotorspinnmaschine
mit einem Tangentialriemenantrieb für die Spinnrotoren einer Vielzahl von
Spinnaggregaten, die jeweils eine Rotorbremse aufweisen, und mit
einem verfahrbaren, einem anzuspinnenden Spinnaggregat zustellbaren
Anspinngerät,
das mit einem gemeinsamen Betätigungsmechanismus
zum Ankop peln des Spinnrotors des anzuspinnenden Spinnaggregats an
den mit Betriebsgeschwindigkeit weiter laufenden Tangentialriemen
sowie zum Betätigen
der Rotorbremse des anzuspinnenden Spinnaggregats ausgerüstet ist
und das den Anspinnvorgang ausführt,
bevor der Spinnrotor seine Betriebsdrehzahl erreicht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Anspinngerät
(21) mit einer an eine Einrichtung (47, 98, 99) zum Erfassen der
Ist-Drehzahl des
Spinnrotors (11) des anzuspinnenden Spinnaggregats (1) anschließbaren und die
Ist-Drehzahl mit einer für
das Anspinnen geeigneten Soll-Drehzahl vergleichenden Auswerteeinrichtung
(49) versehen ist, die zum Regeln der Drehzahl des Spinnrotors auf
die Soll-Drehzahl bei Abweichung zwischen Ist-Drehzahl und Soll-Drehzahl Kommandos
zum intermittierenden Betätigen
der Rotorbremse (66) erzeugt, wobei während des Regelns der Drehzahl
der Verstellweg des gemeinsamen Betätigungsmechanismus derart bemessen
ist, dass die Ankopplung des Tangentialriemens...
Patent DE-4406986-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER LOTHAR
IPC: F01M13/02
Filed: 1994-03-03
Granted: 2005-05-12
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit einem Zylinderkurbelgehäuse,
einem Zylinderkopf und einer Entlüftungsvorrichtung, die mit
dem Zylinderkurbelgehäuse
und mit einer im Zylinderkopf oder in einer Zylinderkopfhaube angeordneten
und zu Einlasskanälen
des Zylinderkopfs führenden Ölgasverteilleitung
in Strömungsverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsverbindung zwischen der
ein Gehäuse
mit einem Oberteil (8) und einem Unterteil (9) aufweisenden Entlüftungsvorrichtung
(3) und dem Innern des Zylinderkurbelgehäuses (1) sowie der Ölgasverteilleitung
nur durch motorinterne Strömungsquerschnitte
verwirklicht ist und dass das Unterteil (9) einen Beruhigungsraum
(10) und einen Entlüftungsraum
(11) aufweist, die durch eine von einem Entlüftungsventilteller (18) beherrschte
Bohrung (23) verbunden sind, wobei der Beruhigungsraum (10) in direkter
Strömungsverbindung
mit dem Innern des Zylinderkurbelgehäuses (1) steht, während der
Entlüftungsraum
(11) über eine
Nische (12) im Zylinderkurbelgehäuse
(1) und eine Zylinderkurbelgehäusebohrung
(5) sowie über
eine Zylinderkopfbohrung mit der Ölgasverteilleitung in Strömungsverbindung
steht.
Patent DE-4438590-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung für eine Flüssigkeit, insbesondere zum Nachfüllen eines Schreib-, Mal- oder Zeichengerätes
Inventor: OBERSTELLER UDO
IPC: B43K5/08
Filed: 1994-10-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Füllen einer Vorratskammer, insbesondere eines Schreib-, Mal- oder Zeichengeräts, mit einer Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung aus einem Behälter und einem Füllrohr besteht, durch das der Innenraum des Behälters mit der jeweils zu füllenden Vorratskammer verbindbar ist, wobei der Behälter durch ein Ventil verschlossen ist, das beim Anschließen des Füllrohrs an die Vorratskammer durch ein an der Vorratskammer abstützbares Betätigungselement in seine Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (16) selbsttätig schließend ist und das Verschlußelement des Ventils (16) aus einer Wand (18) aus elastomerem Material besteht, wobei das in Längsrichtung verschiebbare Füllrohr (17) als Hohlnadel ausgebildet und durch eine vorgestochene, selbsttätig schließende Öffnung der Wand (18) hindurchsteckbar ist.
Patent DE-10017188-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN THOMAS
IPC: A61K6/90
Filed: 2000-04-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: The invention relates to polymerizable materials comprising two components, where component I comprises: (a) from 0.1 to 20% by weight of at least one vinyl ether, (b) from 10 to 89.9% by weight of at least one ethylenically unsaturated monomer which is not a vinyl ether, (c) from 0.001 to 5% by weight of at least one accelerator, (d) from 9.999 to 89.899% by weight of fillers, thixotropy assistants, retardants and other auxiliaries, and component II comprises: (e) from 0.1 to 20% by weight of at least one barbituric acid derivative and/or at least one malonylsulfamide which is able to initiate the free-radical polymerization, and (f) from 0 to 89.9% by weight of fillers, thixotropy assistants, retardants and other auxiliaries, (g) from 10 to 80% by weight of conventional plasticizers, and to the use thereof.
Patent DE-10019528-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung für eine Wasser-Rückkühlanlage
Inventor: IJEWSKI HERBERT
IPC: F28F25/08
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Spritzvorrichtung
für Wasser-
Rückkühlanlagen
mit einer auf das Zentrum eines Spritztellers (1, 2, 3) gerichteten
Wasseraustrittsöffnung
(4), wobei der Spritzteller (1, 2, 3) von seinem Zentrumsbereich
(A) ausgehende, zum Rand verlaufende und dort mündende erste lange Kanäle (5) ausbildet,
zwischen welchen zweite kurze Kanäle (6) liegen, dadurch gekennzeichnet,
dass die aus den ersten langen Kanälen (5) austretenden Rieselbögen (31,
33, 35) anders verlaufen, als die aus den zweiten kurzen Kanälen (6)
austretenden Rieselbögen
(32, 34, 36) und mehrere Spritzteller (1, 2, 3) derart übereinander
angeordnet sind, dass die aus den untenliegenden Spritztellern (2, 3)
austretenden Rieselbögen
(33, 34; 35, 36) im Bogeninnenraum der aus darüber angeordneten Spritztellern
(1, 2) austretenden Rieselbögen
(31, 32; 33, 34) liegen, dass der oder die Spritzteller (1, 2, 3)
einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Grundriss besitzen
und die Öffnung (15)
der Spritzteller (1, 2) rechteckig oder quadratisch ist, mit um
45 Grad zu den Umrisskanten des...
Patent DE-10058710-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: F28D1/03
Filed: 2000-11-25
Granted: 2011-01-27
Abstract: Wärmeübertrager, insb. für Kraftfahrzeuge,  mit von einem ersten Medium durchströmten Flachrohren (12), die einen parallel zur Flachrohrlängsachse verlaufenden Trennsteg (14) aufweisen, um so zwei Flachrohrteilkanäle (26, 28) zu bilden,  mit zwischen den Flachrohren (12) angeordneten, von einem zweiten Medium beaufschlagten Wellrippen (13),  wobei im Bereich der ersten Enden der Flachrohre (12) eine Umlenkung (16) für das erste Medium vorliegt und  wobei im Bereich der zweiten Enden der Flachrohre (12) wenigsten zwei Sammelkammern (22, 24) angeordnet sind, die jeweils einem Flachrohrteilkanal (26, 28) zugeordnet sind,  wobei die zwei Sammelkammern (22, 24) aus einem ersten Sammelraum (30) und einem zweiten Sammelraum (32) durch aufgeweitete und abgeflachte Enden der Flachrohre (12) gebildet sind, die Sammelräume (30, 32) durch den Trennsteg (14) fluiddicht gegeneinander abgedichtet sind und die jeweils zweiten Sammelräume (30, 32) benachbarter Sammelräume durch Aussparungen (34, 36, 38, 40) miteinander in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-10063512-B4 (DE)
Title: Technik zum Einrichten eines Konsistenzpunktes in einem System zum parallelen Laden einer Datenbank
Inventor: GARTH JOHN MARLAND
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Laden von Daten in eine Datenbank, die mit einem Rechner verbunden
ist, wobei der Rechner über
mehrere Prozessoren verfügt,
die jeweils mit dem Laden von Daten beschäftigt sind, und das Verfahren
die folgenden Schritte umfasst:  von einem Hauptprozess gesteuertes:  a)
Starten von mehreren Agentenladeprozessen zum parallelen Laden von
Daten;  b) Warten auf den Empfang eines Kontrollpunktsignals
von jedem Agentenladeprozess, wobei das Kontrollpunktsignal durch
den Agentenladeprozess gemäß Ladefortschritt
erzeugt wird;  c) Einrichten eines Kontrollpunktes für alle Agentenladeprozesse
durch  Anhalten aller Eingabe- und Ausgabeaktivitäten, und
Speichern von Statusinformationen beim Empfang des Kontrollpunktsignals
von jedem Agentenladeprozess,  d) erneutes Starten jedes Agentenladeprozesses,
gekennzeichnet durch  e) Empfangen eines Verfügbarkeitssignals
von einem Agentenladeprozess;  f) Feststellen, ob es zusätzliche
Daten gibt, die in zusätzliche
Teile der Datenbank geladen werden sollen;  g) wenn festgestellt
wird, dass zusätzliche
Daten vorhanden sind, die in zusätzliche
Teile der Datenbank geladen...
Patent DE-10107139-B4 (DE)
Title: Pflug
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: F15B11/042
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-09-23
Abstract: An einen Schlepper kuppelbarer Pflug zum Pflügen von Ackerboden, mit hydraulischen Aktoren (4, 5, 6) zur Einstellung von Maschinenparametern wie Zugpunkt, Schnittbreite oder dergleichen, einem Hydraulikkreis (7) zur Beaufschlagung der Aktoren (4, 5, 6), sowie einem in den Hydraulikkreis (7) geschalteten zentralen Ventilblock (8), der an dem Pflug angeordnet und von einer elektronischen Steuereinrichtung (10) ansteuerbar ist, wobei der Ventilblock (8) eine Druckzufuhrleitung, die über einen Druckzufuhranschluß (14) des Ventilblocks (8) mit einer schlepperseitigen Druckquelle (P) zu verbinden ist, eine Rückfuhrleitung (26), die über einen Rückfuhranschluß (15) mit einem schlepperseitigen Tank zu verbinden ist, sowie zumindest ein Paar mit einem jeweiligen Aktor (4, 5, 6) zu verbindende Aktoranschlüsse (16, 17) aufweist, die über ein von der Steuereinrichtung (10) betätigbares Schaltventil (18) jeweils mit einer der Druckzufuhr- und Rückfuhrleitungen (26) verbindbar sind, wobei ferner ein Stromventil (19) in die Rückfuhrleitung (26) des Ventilblocks (8) geschaltet ist, das unter Ansteuerung von der...
Patent DE-10111286-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zur Steuerung von Kraftfahrzeugkomponenten
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Steuerungssystem
zur Steuerung von Kraftfahrzeugkomponenten (4), wobei das System
mindestens einen Sender (1) und mindestens einen Empfänger (2) umfasst,
der Sender (1) dazu dient, Botschaften an den Empfänger (2)
zu senden, der Empfänger
(2) dazu dient, Botschaften zu empfangen und Funktionen entsprechend der
Botschaft auszuführen
oder zu sperren, und der mindestens eine Sender (1) und der mindestens
eine Empfänger
(2) durch mindestens einen Bus (3) miteinander verbunden sind, wobei
der Sender (1) auch für
den Empfang von über
den Bus (3) gesandten Nachrichten ausgelegt ist, und dieser Sender
(1) Einrichtungen (5, 6, 7) aufweist, mittels derer von dem Sender
(1) gesandte und empfangene Botschaften überwacht werden, dadurch gekennzeichnet, dass
der Empfänger
(2) Einrichtungen zum Überwachen des
Erhalts von Botschaften und zum Vergleich erhaltener Botschaften
mit zeitlich früher
erhaltenen Botschaften aufweist.
Patent DE-10113826-B4 (DE)
Title: Wellenkupplungsstruktur und ein Verfahren für die Herstellung eines geteilten Keilwellenringes, verwendet für die Wellenkupplungsstruktur
Inventor: HORIKAWA SEIICHI
IPC: F16D1/06
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Wellenkupplungsstruktur
für das Übertragen
einer Rotationskraft zwischen einem wellenseitigen Element (6) und
einem nabenseitigen Element (18), wobei die Wellenkupplungsstruktur  ein
Hauptkraftübertragungselement
(20) vom Reibungstyp, vorgesehen zwischen dem wellenseitigen Element
(6) und dem nabenseitigen Element (18); und  ein Hilfskraftübertragungselement
(30), vorgesehen benachbart zu dem Hauptkraftübertragungselement (20) für das mechanische
Einrasten des wellenseitigen Elementes (6) mit dem nabenseitigen
Element, aufweist, wobei das Hilfskraftübertragungselement (30) einen
vorbestimmten Spalt „S"
in einer Rotationsrichtung davon hat.
Patent DE-10118417-B4 (DE)
Title: Flächenkommutator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIYOSE KENZO
IPC: H01R39/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2018-07-26
Abstract: Flächenkommutator, mit:einer Vielzahl von aus einer Kohlenstoffverbindung bestehenden Kommutatorsegmenten (1), die voneinander beabstandet sind und an einem ihrer Enden eine Kommutatoroberfläche (10) und an dem anderen Ende einen Basisabschnitt (11) haben;einem Nabenelement (3), das einen Körperabschnitt (31), der den Basisabschnitt (11) der Vielzahl von Kommutatorsegmenten (1) stützt, einen Außenumfangsabschnitt (33), der den Außenumfang der Vielzahl von Kommutatorsegmenten (1) stützt, und eine Vielzahl von Brückenabschnitten (34) aufweist, die den Außenumfangsabschnitt (33) und den Körperabschnitt (31) verbinden; undeiner Vielzahl von metallischen Basisplatten (2), die jeweils einen mit einem der Kommutatorsegmente (1) an dem Basiselement (11) in Kontakt befindlichen Kontaktabschnitt (21), einen von dem Kontaktabschnitt (21) aus entlang einem Außenumfang des Nabenelements (3) in Axialrichtung verlaufenden Axialabschnitt (22) und einen von dem Axialabschnitt (22) aus radial nach außen verlaufenden Anschlussabschnitt (23) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Nabenelement (3) aus Harz besteht,der Axialabschnitt (22) auf einem Außenumfang des Flächenkommutators parallel zu dem Außenumfangsabschnitt (33) angeordnet ist, sodass er den Außenumfangsabschnitt (33) an der Außenfläche des Flächenkommutators in der Axialrichtung von dem Körperabschnitt (31) trennt, unddie Brückenabschnitte (34) den Außenumfangsabschnitt (33) und den Körperabschnitt (31) innerhalb der Axialabschnitte (22) der metallischen Basislatten (2) verbinden, sodass der Außenumfangsabschnitt (33) mit dem Körperabschnitt (31) lediglich durch die Brückenabschnitte (34) verbunden ist.
Patent DE-10125186-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: LAMBERT TIMO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Werkzeugmaschine, insbesondere für
eine Bohrmaschine, die eine drehbare, in Richtung ihrer Drehachse
vorschiebbare Spindel (1) für
die Aufnahme eines Werkzeugs oder Spannfutters (2) aufweist, mit
einer transparenten Schutzscheibe (12), die in einer Führung (8–11) entlang
der Spindeldrehachse relativ zur Spindel (1) zwischen einer Schutzposition und
einer den Zugang zum Werkzeug bzw. Spannfutter gewährleistenden Öffnungsposition
verschiebbar ist.
Patent DE-10133719-B4 (DE)
Title: Organisches Antireflex-Beschichtungspolymer, Antireflex-Beschichtungszusammensetzung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: JUNG JAE-CHANG
IPC: C08F220/30
Filed: 2001-06-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verbindung
mit der Struktur der folgenden Formel 1:  Formel
1    wobei gilt:  R, R' und R'' sind jeweils unabhängig aus
der Gruppe ausgewählt,
die aus Wasserstoff und Methyl besteht;  R a  bis
R d  und R 1  bis R 18  sind jeweils unabhängig aus der Gruppe ausgewählt, die
aus -H, -OH, -OCOCH 3 , -COOH, -CH 2 OH oder Alkyl mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen
und Alkoxy-Alkyl mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen besteht;  m und
n stellen eine ganze Zahl dar, die aus der Gruppe ausgewählt ist,
die aus l, 2, 3, 4 und 5 besteht;  x, y und z stellen jeweils
einen Molenbruch im Bereich von 0,01 bis 0,99 dar.
Patent DE-10210685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrpedals bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUSTOSCH MARIO
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-03-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrpedals (1) bei einer Brennkraftmaschine, wobei auf das Fahrpedal (1) eine Rückstellkraft (FPED) ausgeübt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Sollwert (FPEDSOLL) für die Rückstellkraft in Abhängigkeit des Unterschreitens eines vorgegebenen Wertes für einen Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine erhöht wird,  – dass der Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit einer Kraftstoffanreicherung ermittelt wird und  – dass die Kraftstoffanreicherung erkannt wird, wenn in Abhängigkeit einer Motordrehzahl (NMOT) ein vorgegebenes Motorsollmoment (MECO) überschritten wird.
Patent DE-10212937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Bildlinienbreite in einem Belichter
Inventor: FISCHER JOERG-ACHIM
IPC: B41C1/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Linienbreite (b) von aufgezeichneten Bildlinien eines auf einen Belichtungspunkt fokussierten Laserstrahls in einem Gelichter zur Aufzeichnung von Druckvorlagen mit einem vorgegebenen Bildlinienabstand (a) und einer Belichtungsgeschwindigkeit (v) des Laserstrahls auf ein Aufzeichnungsmaterial (6), wobei  – der Belichtungspunkt einen Durchmesser (d) und eine nicht-gleichförmige Verteilung der Leistungsdichte über die Fläche des Belichtungspunktes hat, wobei der Durchmesser (d) des Belichtungspunktes durch den Radius (r) gegeben ist, bei dem die Leistungsdichte auf 50% ihres maximalen Wertes abgefallen ist,  – das Aufzeichnungsmaterial (6) eine Fotopolymerschicht aufweist,  – das Aufzeichnungsmaterial (6) eine erste Belichtungsschwelle (M1) aufweist, bei deren Überschreitung sich die Oberflächeneigenschaften des Aufzeichnungsmaterials (6) verändern, und  – das Aufzeichnungsmaterial (6) mit einer Energiedichte (H) belichtet wird, die im Bereich einer zweiten Belichtungsschwelle (M2) liegt, bei der eine Verfestigung der Fotopolymerschicht vollendet ist und die höher als die erste Belichtungsschwelle (M1) ist,  – mit den Schritten,...
Patent DE-10236997-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Zellenstapel
Inventor: BECKMANN JOERG
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-08-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Elektrochemischer
Zellenstapel,  mit einer Kanalstruktur für die Zufuhr, Zirkulation und
Abfuhr von Betriebsmitteln, wobei die Kanalstruktur Verteilerbereiche
(6, 7) zur Fluidverteilung zwischen Sammelkanälen (12–17) und einem aktiven Kanalbereich
(3, 26) der einzelnen Zellen aufweist,  wobei ferner die Kanalstruktur
in mindestens einem Verteilerbereich (6, 7) und im aktiven Kanalbereich
(3, 26) jeweils aus separaten Bauteilen (1, 2, 18, 22, 23) besteht,
wobei im Verteilerbereich (6, 7) mindestens ein separates Bauteil (18,
22, 23) angeordnet ist, welches einzelne Kanäle (21, 27, 28) aufweist, die
eine Verbindung zu den Kanälen
(5) des aktiven Kanalbereiches (3, 26) besitzen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kanalstrukturen in zwei separate Separatorplatten (1, 2) eingeprägt sind,
die so aufeinander gefügt
sind, dass zwischen den Separatorplatten (1, 2) Kanäle (5) zur
Verteilung eines Kühlfluids
gegeben sind.
Patent DE-10237300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Behebung eines beim Betrieb einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung auftretenden Fehlers
Inventor: SIPPEL HELMUT
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur automatischen Behebung eines beim Betrieb einer Einheiten (10,
16, 30) aufweisenden elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung
(DR) auftretenden Fehlers,  a) bei dem nach Auftreten eines
Fehlers in einer Einheit (10, 16, 30) in einem Haupt-Fehlerbehebungsmodus
zuerst festgestellt wird, ob der Fehler automatisch behebbar ist,  b)
bei dem für
den Fall, dass der Fehler behebbar ist, einzelne Module der zu untersuchenden
Einheit (10, 16, 30) nacheinander in einen Modul-Fehlerbehebungsmodus
geschaltet werden, sonst der Haupt-Fehlerbehebungsmodus beendet
wird,  c) bei dem die Module der Einheit (10, 16, 30) nacheinander
entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung eines Bedruckstoffes folgendermaßen behandelt
werden:  – das
jeweilige Modul erhält
den Befehl, den Fehler zu beheben;  – wenn dies erfolgreich ist
oder kein Fehler vorliegt, wird ein erstes Statussignal (SS1) abgegeben,
sonst wird ein einen Fehler kennzeichnendes Fehlerstatussignal (SSF)
abgegeben,  d) bei dem für
den Fall, dass ein Modul das Fehlerstatussignal (SSF) abgibt, festgestellt...
Patent DE-10244261-B4 (DE)
Title: Spulensystem, insbesondere für einen elektrodynamischen Lineardirektantrieb
Inventor: FINKBEINER MATTHIAS
IPC: H02K3/47
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Spulensystem,
insbesondere für
einen elektrodynamischen Lineardirektantrieb, mit einer in einem
Gehäuse
untergebrachten Spulenanordnung (9) bestehend aus mehreren koaxial
aufeinanderfolgend angeordneten Einzelspulen (3) und mit einem längs der
Spulenanordnung (9) verlaufenden Platinenstreifen (17), der eine elektrische
Schaltung (18) mit vorgegebenen Kontaktierungsstellen (24) aufweist,
mit denen die Drahtenden (22a, 22b) jeder Einzelspule (3) unter
gleichzeitiger mechanischer Fixierung am Platinenstreifen (17) kontaktiert
sind, wobei das Gehäuse
von einem als rohrförmiger
Körper (15a)
ausgebildeten Rückschlussteil
(15) gebildet ist, das die Spulenanordnung (9) koaxial umschließt und das
eine von einem Längsschlitz
gebildete, längs
verlaufende Aussparung (25) aufweist, in der sich der Platinenstreifen
(17) erstreckt.
Patent DE-10244723-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ITO YOSHIHIRO
IPC: H03H9/25
Filed: 2002-09-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Oberflächenwellenbauelement
(11; 21), mit  einem piezoelektrischen Substrat (12) mit einer
Endoberfläche
(12a, 12b) zum Reflektieren einer auf dem piezoelektrischen Substrat
(12) angeregten SH-Typ Oberflächenwelle,
wobei das piezoelektrische Substrat (12) aus einem piezoelektrischen
Material gebildet ist, dessen relative dielektrische Konstante ε 11   Τ  40
oder weniger beträgt;
und  einem Interdigitalwandler (13, 14) mit einer Mehrzahl von Einzelelektroden
(13a, 13b, 14a, 14b), der auf einer Hauptoberfläche des piezoelektrischen Substrats
(12) angeordnet ist,  wobei die Endoberfläche (12a, 12b) des piezoelektrischen Substrats
(12) von einer Außenkante
der äußersten
Einzelelektrode (14b) beabstandet ist, und  wobei die Endoberfläche (12a,
12b) so angeordnet ist, daß der
Abstand L von der Mitte der zweiten Einzelelektrode (13b) zu der
Endoberfläche,
gezählt
von der äußersten
Seite in der Oberflächenwellenausbreitungsrichtung
unter den Einzelelektroden, die folgende Gleichung erfüllt:  (N + 5/8) λs ≤ L ≤ (N + 7/8) λs wobei λs die Wellenlänge der
Oberflächenwelle
ist und N = 0 oder...