baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159607-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Signalwandlereinrichtung mit galvanischer Trennung in ihrem Singalübertragungsweg
Inventor: HAUCH JENS
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-12-05
Granted: 2010-11-18
Abstract: Analog/Digital-Signalwandlereinrichtung (2, 15) für hohe Informationsinhalte mit über 1 Bit eines eingangsseitigen, analogen Spannungssignals (V in ), wobei  a) die Eingangsseite (E) durch eine Isolationsbarriere (3) galvanisch getrennt von einer Ausgangsseite (A) ist,  b) auf der Eingangsseite (E) Mittel zu einer Umwandlung des eingangsseitigen, analogen Spannungssignals (V in ) in ein eingangsseitiges, analoges Stromsignal (S in ) vorgesehen sind, denen Mittel zur Umwandlung des eingangsseitigen, analogen Stromsignals (S in ) in ein analoges Magnetfeldsignal (H) mit einer eindeutig von der Signalstärke des analogen Stromsignals abhängenden Magnetfeldstärke nachgeordnet sind,  und  c) auf der Ausgangsseite (A) ein das Magnetfeldsignal (H) detektierender Sensor (7, 18) zu einer eindeutigen, von der Kennlinie des Sensors abhängenden Umwandlung des Magnetfeldsignals (H) in ein analoges Folgesignal (S out ) vorhanden ist, wobei dem Sensor (7, 18) Mittel zum Umwandeln des Folgesignals (S out ) in ein digitales ausgangsseitiges Spannungssignal (V out ) zugeordnet sind.
Patent DE-10194907-B4 (DE)
Title: Gewindekonstruktion
Inventor: FISCHER DAN E
IPC: A61M39/10
Filed: 2001-01-19
Granted: 2010-01-21
Abstract: Gewindekonstruktion mit:  – einem rohrförmigen ersten Element mit einer Innenseite und einer Außenseite (30) sowie einer Längsachse (27), die sich durch dasselbe erstreckt;  – einem Paar beabstandeter erster Gewinde (36, 38), die von der Außenseite (30) des rohrförmigen Elements so vorstehen, dass sie dieses zumindest teilweise umschließen;  – einem Paar beabstandeter zweiter Gewinde (66, 68), die von der Außenseite (30) des rohrförmigen Elements so vorstehen, dass sie dieses zumindest teilweise umschließen, wobei sie in der Längsrichtung von den ersten Gewinden (36, 38) beabstandet sind;  – einem zylindrischen zweiten Element mit einem an seinem ersten Ende (44) ausgebildeten und hervorstehenden rohrförmigen Bund (48) mit einer Innenseite (56) und  – einem Paar Eingriffsgewinde (58), die von der Innenseite (56) hervorstehen;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das eine Paar Eingriffsgewinde (58) für den Eingriff mit dem Paar erster Gewinde (36, 38) und mit dem Paar zweiter Gewinde...
Patent DE-10206893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionserfassung von fahrweggebundenen Transport- und/oder Manipulationsvorrichtungen
Inventor: GREINWALD MARTIN
IPC: B65G1/04
Filed: 2002-02-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Positionserfassung von fahrweggebundenen Transport- und Manipulationsvorrichtungen,  wobei
zwei Abfragesysteme verwendet werden  und das erste Abfragesystem
(76, 77, 78) den Fahrweg (65, 66) bzw. die Fahrbahn auf der jeweiligen
Bewegungsachse schlupfbehaftet ermittelt,  das zweite Abfragesystem
(70, 71, 72) den Fahrweg (65, 66) bzw. die Fahrbahn auf derselben
Bewegungsachse schlupffrei ermittelt  und das zweite Abfragesystem
(70, 71, 72) das erste Abfragesystem (76, 77, 78) korrigiert, wobei
das zweite Abfragesystem (70, 71, 72) mindestens einen Abfragepunkt
(70, 71, 72) aufweist, der beim Überfahren
einen Beginn und ein Ende hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeweils
dem Beginn und Ende des Abfragepunktes (70, 71, 72) ein absoluter
Positionswert zugeordnet ist, wobei der in Bewegungsrichtung zuerst
kommende Positionswert eines Abfragepunktes (70, 71, 72) als Sollwert
zur Korrektur des ersten Abfragesystems (76, 77, 78) verwendet wird.
Patent DE-10211347-B4 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für eine pyrotechnische Baueinheit, insbesondere für eine Airbageinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LELL PETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-03-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anzündvorrichtung
für eine
pyrotechnische Baueinheit, insbesondere für eine Airbageinheit eines
Kraftfahrzeugs,  (a) mit einem Gehäuse (3), welches zweiteilig
ausgebildet ist und ein Gehäusebasisteil
(5) und eine Kappe (7) aufweist, die mit dem Gehäusebasisteil (5) verbunden
ist,  (b) mit einer Anzündmischung
in Form eines in der Kappe (7) des Gehäuses (3) gehaltenen festen
Elements (25) und,  (c) mit einem Anzündmittel, welches nach dem
Aktivieren die Anzündmischung
anzündet,  dadurch
gekennzeichnet,  (d) dass das Anzündmittel eine im Gehäusebasisteil
(5) vorgesehene Primär-Anzündmischung
(19) umfasst, welche durch Aufbringen der während des Aufbringens teigartigen
Primär-Anzündmischung
(19) auf eine Anzündstruktur
(15) im Gehäusebasisteil
(5) hergestellt ist, und   (e) dass das feste Element (25) so
dimensioniert oder so in der Gehäusekappe
(7) gehalten ist, dass sich der untere Bereich des festen Elements
(25) beim Aufsetzen der Gehäusekappe
(7) auf das Gehäusebasisteil
(5) in die noch teigartige Primär-Anzündmischung
(19) eindrückt
und so in...
Patent DE-10212014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Chipkartenkörpers
Inventor: DOHSE STEFAN
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-03-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines im Spritzguss- oder Spritzprägeverfahren
hergestellten Chipkartenkörpers
(2) mit einer Kavität
und einem in diesen Kartenkörper
integrierten Funtionselement (3), wobei dieses wenigstens einen
elektrischen Anschluß aufweist,
der bis in die Kavität
hinein reicht, und wobei die Kavität mittels eines Formstempels
hergestellt wird, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:  – Einsetzen
eines zweiteiligen Formstempels (5) in eine Spritzgusswerkzeugkavität (8) zur
Bildung der Kavität
(1), wobei die Formteile des Formstempels (5) einen Spalt (11) zwischen
einander aufweisen, in den zumindest ein Teil des elektrischen Funktionselementes
(3) eingesetzt wird,  – Verschieben
der Formhälften
(6, 7) gegeneinander und  – Durchführung des
Spritzgießverfahrens
bzw. Spritzprägeverfahrens
sowie  – Entfernung
zunächst
der ersten (6) und anschließend
der zweiten Formhälfte
(7) des Formstempels (5).
Patent DE-10219346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden und Zuordnen von Eigenschaften von einer Mehrzahl auf einem Wafer angeordneter Funktionschips und Wafer mit einer Mehrzahl von Funktionschips und Referenzchips
Inventor: SAUTER MEINRAD
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-04-30
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Abbilden von Eigenschaften von einer Mehrzahl auf einem Wafer angeordneter Chips, mit den Verfahrensschritten:  – Bestimmen vorgewählter Eigenschaften der Funktionschips,  – Speichern der Eigenschaften der Funktionschips in einer Abbildungstabelle, und  – Festlegen einer Mehrzahl von Referenzchips auf dem Wafer, um eine Zuordnung der gespeicherten Eigenschaften zu den einzelnen Funktionschips zu ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Mehrzahl von Referenzchips jeweils mit einer eindeutigen Markierung versehen werden,  – die Funktionschips LED-Chips sind, und  – auf dem Wafer jeweils Gruppen einander benachbarter Funktionschips einen Referenzchip enthalten.
Patent DE-10220429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Metallkörpers
Inventor: AMBORN PETER
IPC: B21D26/055
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines hohlen Metallkörpers mit sich in Längsrichtung ändernder Querschnittsform
in einer der gewünschten
Endkontur ausgebildeten Werkzeugform, wobei ein rohrförmiger Hohlkörper mit
nahezu gleicher Ausgangswandstärke
mit Innendruck beaufschlagt wird, wobei in den Bereichen der höchsten Umformgrade
der rohrförmige
Hohlkörper
die höchste
Temperatur aufweist, wobei nach Anlage des Hohlkörpers an die Wandung der Werkzeugform
die Temperatur dort vermindert wird, wobei nachfolgend in den Nachbarbereichen
niedrigerer Umformgrade die Temperatur dort am höchsten ist, bis wiederum der
Hohlkörper
in diesem Bereich an der Wandung der Form anliegt.
Patent DE-10225781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln, insbesondere zum Schweißen, eines Werkstückes mit einem Hochenergiestrahl
Inventor: AVILOV VJACESLAV
IPC: B23K37/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Behandeln, insbesondere zum Schweißen, eines Werkstückes (4,
6; 104, 106) mit einem Hochenergiestrahl, bei dem der Hochenergiestrahl
mit einer vertikalen Richtungskomponente in das Werkstück (4, 6;
104, 106) eindringt und in einer Schweißnut eine tiefe Schmelze (12;
112) erzeugt, wobei das Ausfließen
der Schmelze (12; 112) unter dem Einfluß der Schwerkraft verhindert
wird, indem im unteren Bereich der Schmelze (12; 112) ein Stromfluß hervorgerufen
und an diesen unteren Bereich der Schmelze (12; 112) ein Magnetfeld
angelegt wird, die derart zueinander orientiert sind, daß eine auf
den unteren Bereich der Schmelze (12; 112) wirkende, nach oben gerichtete
Volumenkraft erzeugt wird, welche den hydrostatischen, nach unten
gerichteten Druck der gesamten Schmelze (12; 112) so weit kompensiert,
daß die
Schmelze (12; 112) nicht aus der Schweißnut ausläuft.
Patent DE-10231054-B4 (DE)
Title: Lüftungsauslass
Inventor: WEHRLIN PETER
IPC: F16L23/16
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-06-26
Abstract: Lüftungsauslass
mit einem rohrartig ausgebildeten, mit einem Flansch (18) versehenen
Grundkörper
(12) und einer an dem Flansch (18) umlaufenden Dichtungsanordnung
(27), die eine Hohlkammerdichtung (20) und eine Befestigungsvorrichtung
(25) für
die Hohlkammerdichtung (20) aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung
(25) eine Hohlkammerbelüftungsvorrichtung
(42) aufweist, in der mindestens ein Kanal ausgebildet ist, wobei der
Kanal in einem Befestigungszapfen (22) oder einer Befestigungsleiste
der Befestigungsvorrichtung (25) ausgebildet ist und die Hohlkammerbelüftungsvorrichtung
(42) eine Verbindung des Innenraums (44) der Hohlkammerdichtung (20)
mit dem Fahrzeuginnenraum gewährleistet.
Patent DE-10239868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von tiefen dotierten Säulenstrukturen in Halbleiterwafern und hierdurch hergestellte Trench-Transistoranordnung
Inventor: RUEB MICHAEL
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von mit einem ersten Leitfähigkeitstyp (n) dotierten Säulenbereichen (S)
in Halbleiterwafern, mit folgenden Schritten:  (A) auf einem
Halbleitersubstrat (10) wird eine erste Epitaxieschicht (11a) des
ersten Leitfähigkeitstyp
abgeschieden und darin im Bereich der zu bildenden Säule (S)
lokal eine Topologiestufe in Form einer Ausnehmung (17a) gebildet;  (B) über der
ersten Epitaxieschicht (11a) wird wenigstens eine zweite Epitaxieschicht
(12) des zweiten Leitfähigkeitstyp
(p) abgeschieden, so dass in den Schritten A und B in lateraler
Richtung parallel zur Waferrückseite
R wenigstens zwei Ebenen (I bis V) mit jeweils einer alternierenden
Folge (a, b, a) und (b, a, b) von Epitaxieschichtabschnitten jeweils des
ersten und zweiten Leitfähigkeitstyps
(n, p) gebildet werden und  (C) durch eine ganzflächige Hochenergieimplantation
werden in einer durch die entsprechende Wahl der Implantationsenergie
gegebenen Tiefe (d) und in einer durch die laterale Abmessung der
Topologiestufe (17a) gegebenen lateralen Weite im Säulenbereich
(S) die mit...
Patent DE-10310801-B4 (DE)
Title: Signalübertragungseinrichtung und -verfahren zur Übertragung von Signalen zwischen zwei relativ zueinander bewegten Elementen und Verwendung hierfür
Inventor: HOEDLMAYR WERNER
IPC: H04B5/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: Signalübertragungseinrichtung
zur Übertragung
von Signalen zwischen zwei relativ zueinander bewegten Elementen
(1, 2), bei der auf einem ersten (1) der beiden Elemente eine Sendeeinrichtung
(3) und auf einem zweiten (2) der beiden Elemente eine Empfangseinrichtung
(7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung
(7) zumindest einen ersten Lichtwellenleiter (8) aus einem elektrooptische
oder magnetooptische Eigenschaften aufweisenden Material und die
Sendeeinrichtung (3) eine Anordnung (4, 30) zum Anlegen eines elektrischen
oder magnetischen Feldes lokal an den Lichtwellenleiter (8) umfasst,
bei welcher Empfangseinrichtung (7) der erste Lichtwellenleiter
(8) und die Anordnung (4, 30) so auf dem ersten (1) und zweiten
(2) Element angeordnet sind, dass sich die Anordnung (4, 30) zumindest
während eines
Bewegungsabschnittes der Relativbewegung der beiden Elemente entlang
eines Längsabschnittes
des ersten Lichtwellenleiters (8) bewegt, um durch ein mit den Signalen
moduliertes elektrisches oder magnetisches Feld lokal optische Eigenschaften
des Lichtwellenleiters (8) und damit im Lichtwellenleiter (8) geführte optische
Strahlung...
Patent DE-10321209-B4 (DE)
Title: Anprallsensoranordnung
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-05-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Anprallsensoranordnung
zur Erfassung einer Kollision eines Fahrzeugs (10) mit Hindernissen (11,
12) mit  – einem
Hohlkörper
(1), der durch die mit dem Fahrzeug (10) kollidierenden Hindernisse
(11, 12) verformbar ist und in dem durch die Anpralle der kollidierenden
Hindernisse (11, 12) je eine Druckwelle (4) erzeugbar ist, und  – mindestens
einem Drucksensor (2, 3) zur Erfassung der erzeugten Druckwellen
(4),  dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (5) vorgesehen sind zur
Erfassung zweier Anpralle an die Hindernisse (11, 12), die je eine
Druckwelle (4) hervorrufen, innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters,
das in Abhängigkeit
einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v) vorgegeben ist.
Patent DE-10323136-B4 (DE)
Title: Automatische Startanlage für den Wassersportwettkampf
Inventor: FRANZ VOLKMAR
IPC: A63K3/02
Filed: 2003-05-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Automatische
Startanlage für
den Wassersportwettkampf unter Verwendung einer elektrisch steuerbaren,
mit einem Druckbehälter
verbundenen Pneumatik, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem unter
Wasser schwebenden und veränderbaren,
als Kastenprofil ausgebildeten Rahmen (1) mit an den Außenseiten
beidseitig gleichfalls befestigten Kastenprofilen (3) mit den an
den Außenkanten
angebrachten Befestigungspunkten (15) und im Rahmen (1) eingebrachten
Schwimmkörper
(4) mittig ein Startmechanismus montiert ist, der aus beidseitig
gekröpften,
gelenkig angebrachten Hebeln (7), die am oberen Ende zusammengeführt und
lösbar
mit einem Startschuh (8) verbunden sind und den dazu notwendigen
steuerbaren Übertragungselementen,
besteht, dabei sind die im Kastenprofil des Rahmens (1) eingebrachten
Schwimmkörper (4) über eine
Zuleitung (5) mit einer sich außerhalb
der Startanlage befindliche Kompressoranlage oder Druckgasflasche
verbunden, so dass je nach Bedarf die Startanlage auf ca. 1,3 m
durch Ablassen von Luft abgesenkt oder durch Aufpumpen von Luft
angehoben wird, wobei die notwendige Luft gleichfalls zentral gesteuert
wird und um die Steueranlage unter Wasser...
Patent DE-10326063-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BLESSING KURT
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-09-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
mit mehreren auf einer Leiterplatte angeordneten, über diese
an das Versorgungsnetz anschließbaren
Leuchtmitteln, wobei die Leiterplatte von einem einen gezielten
Lichtaustritt ermöglichenden
Gehäuse
umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
und der Lichtaustrittsbereich (17) einstückig aus einem entsprechend
gekürzten
Stück Endlosprofil
besteht, dessen erster Endbereich (4) und dessen zweiter Endbereich
(5) jeweils durch ein Abschlussstück (6) verschließbar ist.
Patent DE-10330341-B4 (DE)
Title: Metallischer Schichtwerkstoff, verstärkt mit langen Basaltfasern sowie dessen Erzeugnisse
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: B32B15/14
Filed: 2003-07-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Laminat
aus mindestens zwei Metallblechen, von denen jedes eine Dicke von
weniger als 1,5 mm, insbesondere von 0,1 bis 0,8 mm besitzt, wobei
zwischen den Blechen eine Kunststoffschicht angeordnet ist, welche
mit den Metallblechen verklebt ist, welche Schicht Basaltfilamente
mit einem Elastizitätsmodul
von über
50 GPa enthält,
wobei die Basaltfilamente 35-75% des Volumens des Kunststoffes und
der Basaltfilamente zusammen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass:  A.
die Basaltfilamente einen Elastizitätsmodul von 90-120 GPa haben;  B.
die Basaltfilamente 35-55 Gew. %, vorzugsweise 47-50 Gew. % SiO2
enthalten;  C. die Basaltfilamente 10-25 Gew. %, vorzugsweise
15-18 Gew. % Al2O3 enthalten;  D. die Basaltfilamente 3-10 Gew.
%, vorzugsweise 5-7 Gew. % MgO enthalten;  E. die Metallbleche
aus einem Material mit einer Zugfestigkeit von über 0,20 GPa  bestehen.
Patent DE-10337151-B4 (DE)
Title: Knotenstruktur zur Verbindung von zwei Profilen in einem Fahrzeugtragrahmen
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: B62D21/02
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Knotenstruktur
zur Verbindung von zwei Profilen (1, 2), insbesondere in einem Fahrzeugtragrahmen,
von denen das erste Profil (1) mindestens zwei ebene, parallele
Seiten aufweist und das zweite Profil (2) aus zwei parallelen, sich
gegenüberliegenden
Gurten (3, 4) und mindestens einem die Gurte (3, 4) verbindenden
Steg (5, 6) besteht, wobei die Gurte (3, 4) mit ihren seitlichen
Enden gegenüber
dem Steg (5, 6) überstehen
und mit diesen Überständen paarweise
parallele Flansche (31, 41, 32, 42) bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß das
erste Profil (1) am Ort der Verbindung eine Aussparung (7) aufweist,
in die das zweite Profil (2) stirnseitig derart eingesteckt ist,
daß die
parallelen Seiten der sich gegenüberliegenden,
die Aussparung begrenzenden Enden (8, 9) des ersten Profils (1)
formschlüssig
an den Innenseiten (31a, 41a, 32a, 42a) der sich gegenüberliegenden
Flasche (31, 41, 32, 42) des zweiten Profils (2) anliegen und mit
diesen verbunden sind.
Patent DE-10339742-B4 (DE)
Title: Partikuläres titanhaltiges Katalysatorsystem zur Herstellung hochmolekularer Polyester
Inventor: WALTER MARIES
IPC: C08G63/85
Filed: 2003-08-28
Granted: 2013-09-19
Abstract: Katalysator bestehend aus nanoskaligem Silicium- und/oder Aluminiumoxid mit einem mittleren Partikeldurchmesser von 1 bis 25 nm als Trägermaterial und mindestens einer darin absorbierten titanhaltigen Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Titanverbindungen Titanalkoxide der allgemeinen Formel I bis III sowie Titanaryloxide der allgemeinen Formel IVund/oder Titanchelate der allgemeinen Formel Vsind, mit R: -H; -Alkyl; -Aryl; -PO(OR')2; -HPOOR'; -SO2R' X: > O; > S; Y: > CH-; > C <; > P <
Patent DE-10347198-B4 (DE)
Title: Gefäßkatheter
Inventor: HUSCHMAND NIA ABOLHAMID
IPC: A61M5/32
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Gefäßkatheter,
insbesondere Venenverweilkatheter, mit einem Grundkörper, mit
einem Katheter, der sich von dem Grundkörper weg erstreckt, und mit einer
Kanüle,
die sich von einem Griffbereich ausgehend erstreckt, wobei ihre
Spitze über
den Katheter vorsteht, wobei sich zumindest der Griffbereich an
der Kanüle
bis in einen formstabilen Kanülenkäfig hinein
erstreckt, der nur dann von dem Grundkörper abnehmbar ist, wenn die
Kanüle
einschließlich
ihrer Spitze aus dem Grundkörper
heraus in den Kanülenkäfig eingezogen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kanüle (5) von dem Griffbereich
(7) ausgehend durch einen Dichtungsbereich (8) in dem Grundkörper (2)
und durch den gesamten Katheter (3) hindurch erstreckt und dass
eine Verbindung (11, 12) zwischen dem Grundkörper (2) und dem Kanülenkäfig (10)
durch die Kanüle
(5) verriegelt ist, solange die Spitze (6) der Kanüle (5) nicht
in den Kanülenkäfig (10)
eingezogen ist.
Patent DE-10360388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zusammenfassung von Druckdaten für einen Druckauftrag
Inventor: HOES THORSTEN
IPC: H04N1/333
Filed: 2003-12-22
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum automatischen Zusammenfassen von Druckdatenfiles, die digitale Bilddaten von Druckvorlagen enthalten, zu einem Druckauftrag, wobei die Druckdatenfiles im TIFF-Datenformat (Tag Image File Format) vorliegen und die Parameter der Bilddaten in den Tags des TIFF-Datenformats enthalten sind, und wobei jedes Druckdatenfile unter einem Filenamen abgespeichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Werte der Tags in den Druckdatenfiles verglichen werden, und – die Druckdatenfiles zusammengefasst werden, wenn mehrere Tags in allen Druckdatenfiles übereinstimmen.
Patent DE-10362330-B4 (DE)
Title: Optoelectronic projectile fuse camouflage cloud or smoke discrimination procedure compares reflected pulse distance and width with thresholds
Inventor: GANGHOFER ANDREAS DIPL ING
IPC: G01S7/487
Filed: 2003-10-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: An optoelectronic projectile fuse camouflage cloud or smoke discrimination procedure has a sensor (12) with measurement unit (14) determining the distance of reflected pulses and comparing (20, 30) them with a CFAR threshold to recognize the false target when the reflected pulse width is less than the transmitted pulse width. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-19542085-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuginsassen
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: H02J7/14
Filed: 1995-11-11
Granted: 2007-07-05
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für Fahrzeuginsassen
mit einem Kondensator für
die Energiespeicherung und mit mindestens einem Spannungswandler, dadurch
gekennzeichnet, dass ein erster Spannungswandler (3) vorgesehen
ist, der mit der Fahrzeugbatterie (2) verbunden ist und die Spannung
der Fahrzeugbatterie (2) auf ein Mehrfaches der Spannung der Fahrzeugbatterie
(2) hinaufsetzt und mit dieser höheren
Spannung den Kondensator (4) auflädt, dass ein zweiter Spannungswandler
(5) vorgesehen ist, dessen Eingangsanschluss mit dem Kondensator
(4) verbunden ist und dessen Ausgangsanschluss mit einem Eingangsanschluss
eines Spannungsstabilisators (6) verbunden ist, und dass weiterhin
ein die Spannungswandler (3 und 5) steuernder Mikrocontroller (9) vorgesehen
ist und dass die Spannungswandler (3, 5) von einer seriellen Schnittstelle
(SPI = Serial Peripherial Interface, SCI = Serial Communications
Interface) des Mikrocontrollers (9) steuerbar sind.
Patent DE-19654161-B4 (DE)
Title: Leistungsfaktor-Korrekturschaltung
Inventor: SEONG HWAN-HO
IPC: H02M3/155
Filed: 1996-12-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Leistungsfaktor-Korrekturschaltung mit:  einem
Aufwärtswandler
(100) zum Zuführen
einer konstanten Ausgangsspannung an eine Last durch Steuern eines Stroms
von einem Gleichrichter an einer Grenze zwischen einem gleichmäßigen und
einem ungleichmäßigen Strom, wobei
der Aufwärtswandler
(100) eine Induktivität
(Lf) mit einer ersten und einer zweiten Spule, und einen Sense-FET
(110) zum Messen eines Stroms in der ersten Spule der Induktivität (Lf) aufweist,
wobei eine Spannung in der zweiten Spule durch den Strom in der
ersten Spule induziert wird und der Strom der ersten Spule vom Gleichrichter bereitgestellt
wird;  einem Nullstromdetektor (200) zum Erfassen eines Punktes,
bei dem der Strom der zweiten Spule Null ist;  einer Versorgungsspannung-Zuführvorrichtung
mit einem in Reihe zur zweiten Spule liegenden Halbwellen-Gleichrichter
(300) zum Bereitstellen einer zur Ausgangsspannung des Aufwärtswandlers
(100) proportionalen Versorgungsspannung (Vcc), wenn der Sense-FET
(110) abgeschaltet ist;  einer Steuerspannungs-Generatorvorrichtung
(400) zum Erzeugen einer Steuerspannung zum Einschalten des Sense-FETs
(110) durch Vergleichen der...
Patent DE-19748729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Wälzlagerringen
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16C33/72
Filed: 1997-11-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Wälzlagerrings
im Gehäuse
oder auf der Welle, bestehend aus einem Zwischenring, von dem ein
Teil nach dem Aufschieben auf eine Kegelfläche in einer Nut des Gehäuses oder
der Welle nach plastischer Verformung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein erster ringförmiger
Teil des Zwischenrings (5) in einer stirnseitig offenen Nut (3) des
Lagerrings (1) angeordnet ist und ein zweiter ringförmiger,
sich axial an dem ersten ringförmigen
Teil des Zwischenrings (5) anschließender Teil (5') des Zwischenrings (5)
an einem kegeligen Abschnitt (4) des Wälzlagerrings (1) und einer
Aussparung (7) des Gehäuses
(6) oder der Welle anliegt, wobei der restliche Durchmesserbereich
(8) des Wälzlagerrings
(1) dem Durchmesser (9) des Gehäuses
(6) bzw. der Welle entspricht.