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Patent DE-102017201130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines kontextabhängig konfigurierten Fahrzeugs
Inventor: HAINZLMAIER ANDRE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines kontextabhängig konfigurierten Fahrzeugs, bei dem ein Fahrzeug anhand von an einen Server übermittelten Angaben zu einem Kontext eines Nutzers ausgewählt, konfiguriert und zum Transportieren des Nutzers verwendet wird, und bei dem der Kontext des Nutzers anhand von durch den Nutzer mittels eines auf einer Recheneinheit ausgeführten Programms bereitgestellten Steuerbefehlen ermittelt wird.
Patent DE-102017202933-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F02M61/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein in einer zentralen Bohrung (1) eines Düsenkörpers (2) hubbeweglich aufgenommenes erstes Ventilglied (3) und ein in einer zentralen Bohrung (4) des ersten Ventilglieds (3) hubbeweglich aufgenommenes zweites Ventilglied (5), wobei dem ersten Ventilglied (3) ein Steuerraum (6) sowie eine Feder (8) zur Vorspannung in Richtung eines Dichtsitzes (10) zugeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die dem ersten Ventilglied (3) zugeordnete Feder (8) außerhalb des Steuerraums (6) in einem Federraum (12) aufgenommen.
Patent DE-102017204852-A1 (DE)
Title: Lithium-Zellen-Kathode mit unterschiedlichen sulfidischen Lithiumionenleitern
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M50/431
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kathode 10 für eine Lithium-Zelle 1, welche 10 Kathodenaktivmaterialpartikel 11 umfasst. Um auf kostengünstige Weise eine Lithium-Zelle 1 mit einer verbesserten Zyklenstabilität und kalendarischen Speicherdauer zur Verfügung zu stellen, sind die Kathodenaktivmaterialpartikel 11 zumindest mit einem ersten sulfidischen Lithiumionenleiter 12 beschichtet, wobei die beschichteten Kathodenaktivmaterialpartikel 11,12 in einen zweiten, vom ersten unterschiedlichen sulfidischen Lithiumionenleiter 13 eingebettet sind, welcher 13 ein binärer sulfidischer Lithiumionenleiter ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zu deren Herstellung sowie eine entsprechende Lithium-Zelle 1.
Patent DE-102017205600-A1 (DE)
Title: Roboter-Linearobjekt-Handhabungsstruktur
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Selbst wenn lineare Objekte, welche keine Flexibilität in der Verwindungsrichtung aufweisen, außerhalb von Armen verkabelt sind, sind die linearen Objekte derart ausgeführt, um sich entsprechend der Bewegung eines Roboters stabil zu verhalten, wobei Pfadänderungen aufgrund der Bewegung des Roboters absorbiert werden. Es wird eine Linearobjekt-Handhabungsstruktur 1 eines Roboters 2 bereitgestellt, bei der ein lineares Objekt 12 für einen Motor, der einen zweiten Arm 6 und ein Handgelenk 7 antreibt, und ein lineares Objekt 13 für ein Arbeitswerkzeug 8, das an dem Handgelenk 7 angebracht ist, von einem Basisteil 3 zu der Innenseite einer Drehtrommel 4 in der Nähe einer ersten Achse A verlaufen, dabei nach oben zu der Außenseite durch ein in der Drehtrommel 4 bereitgestelltes Durchgangsloch geführt werden, dabei jeweils hin zu gegenüberliegenden seitlichen Seiten der Drehtrommel 4 in den im Wesentlichen umfänglichen Richtungen gekrümmt sind, während jedem linearen Objekt eine Toleranzlänge gegeben ist, die für die Bewegung der Drehtrommel 4 erforderlich ist, dabei von den seitlichen Seiten der Drehtrommel 4 zu dem zweiten Arm 6 in der Längenrichtung des ersten Arms 5 geführt werden, während jedem linearen Objekt eine Toleranzlänge gegeben ist, welche für die Bewegungen des ersten Arms 5 und des zweiten Arms 6 erforderlich ist.
Patent DE-102017205873-A1 (DE)
Title: Anordnungsstruktur für einen Fahrzeugumgebungsinformations-Erfassungssensor
Inventor: OHMI MASANOBU
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Anordnungsstruktur für einen Umgebungsinformations-Erfassungssensor umfasst: einen Umgebungsinformations-Erfassungssensor, der auf einem Dach eines Brennstoffzellenbusses angeordnet ist; und einen Verhinderungsabschnitt, der zwischen dem Umgebungsinformations-Erfassungssensor und einem Wasserstofftank, der auf dem Dach angeordnet ist, angeordnet ist, wobei der Verhinderungsabschnitt verhindert, dass der Wasserstofftank in Kontakt mit dem Umgebungsinformations-Erfassungssensor gelangt.
Patent DE-102017207483-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug, bremsensteuergerät und verfahren zur steuerung eines fahrzeugs
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Integration von Funktionalitäten eines Parksystems eines Fahrzeugs in einem weiteren Steuergerät des Fahrzeugs. Insbesondere kann eine Auswertung von Sensorsignalen von Ultraschallsensoren eines Parksystems durch ein bereits in einem Fahrzeug vorhandenes Steuergerät mit übernommen werden. Die entsprechenden Sensordaten der Ultraschallsensoren werden hierbei direkt in dem entsprechenden Steuergerät bereitgestellt. Beispielsweise kann die Auswertung von Sensorsignalen, wie zum Beispiel von Ultraschallsensoren, in einem Bremsensteuergerät eines Fahrzeugs integriert werden. Das entsprechende Steuergerät, welches die Auswertung der Sensorsignale übernimmt, führt dabei die Funktionen eines Parksystems mit aus.
Patent DE-102017207777-A1 (DE)
Title: Luftspalt über Transistorgate und zugehöriges Verfahren
Inventor: ZHONG-XIANG HE
IPC: H01L29/76
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann ein Transistorgate in einer Vorrichtungsschicht; eine Zwischenverbindungsschicht über der Vorrichtungsschicht; und einen Luftspalt umfassen, der sich durch die Zwischenverbindungsschicht erstreckt, um mit einer oberseitigen Oberfläche des Transistorgates in Kontakt zu treten. Der Luftspalt stellt einen Mechanismus zur Verringerung des Ein-Widerstands und der Aus-Kapazität für Anwendungen unter Verwendung von SOI-Substraten bereit, wie z. B. Radiofrequenzschalter.
Patent DE-102017211462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels, Fahrerassistenzsystem und Fortbewegungsmittel
Inventor: HOFMANN MARC
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders (1) eines Fortbewegungsmittels (10). Das Verfahren umfasst die Schritte: i) Ausgeben einer Systemanfrage (100) durch Einblenden mindestens einer Schaltfläche (6) auf einem Display (4) des Fortbewegungsmittels (10), ii) Erkennen (200) einer vom Anwender (1) ausgeführten Zeigegeste (11, 12, 13) und iii) im Ansprechen auf ein Weisen der Zeigegeste (11, 12, 13) in Richtung der Schaltfläche (6), Ansteuern (300) mindestens eines Anwendersystems innerhalb des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102017213003-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Verfahren für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: HORN HAUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Start-Stopp-Verfahren (21) für einen Verbrennungsmotor (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Verfahren umfasst: Schließen einer Drosseleinrichtung (12); Erzeugen eines Unterdrucks in einem Saugrohrabschnitt (11) zwischen der Drosseleinrichtung (12) und einem Zylinder (3a-c); Starten des Verbrennungsmotors (3); Betreiben des Verbrennungsmotors (3) bei wenigstens teilweise geöffneter Drosseleinrichtung (12). Die Erfindung betrifft weiter eine Steuerung (15) sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017214231-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Einspritzvorrichtung für eine mit gasförmigem Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: SCHELLER PIERRE
IPC: F02D41/18
Filed: 2017-08-16
Abstract: Betriebsverfahren und Einspritzvorrichtung (1) für eine mit gasförmigem Kraftstoff (2), insbesondere Erdgas, betriebene Brennkraftmaschine (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei die Einspritzvorrichtung (1) zumindest eine mit einem Tank (5) für den gasförmigen Kraftstoff (2) verbundene Einspritzleitung (6) sowie eine Steuervorrichtung (9) umfasst; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 a) Ermitteln eines ersten Wertes (10) für eine Frischgasfüllung (11) zumindest eines Brennraums (7);
 b) Bestimmen einer ersten Temperatur (12) des in der Einspritzleitung (6) vorliegenden und in den zumindest einen Brennraum (7) zu überführenden gasförmigen Kraftstoffs (2);
 c) Berechnen eines ersten Korrekturfaktors (13) für den ersten Wert (10), wobei bei der Berechnung des ersten Korrekturfaktors (13) die erste Temperatur (12) berücksichtigt wird;
 d) Bereitstellen eines zweiten Werts (14) einer Frischgasfüllung (11) für den ersten Brennraum (7) durch Veränderung des ersten Werts (10) mit dem ersten Korrekturfaktor (13).
Patent DE-102017218378-A1 (DE)
Title: Elektronikkomponenteneinheit, elektrischer Anschlusskasten und Kabelbaum
Inventor: KAWAMURA YUKIHIRO
IPC: H02G3/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Elektronikkomponenteneinheit, die an einem elektrischen Anschlusskasten für einen Kabelbaum anzubringen ist, weist auf: ein Substrat, das darauf montiert eine elektronische Komponente und einen Anschluss aufweist, der elektrisch mit der elektronischen Komponente verbunden ist; ein Gehäuse, das aufweist: einen Gehäuseraumbereich zur Aufnahme des Substrats darin; und mehrere Gleitmontageeinheiten, die in dem Gehäuseraumbereich vorgesehen sind und wovon jedes ermöglicht, dass das Substrat eingeführt und montiert wird; und eine Verbindungseinheit, die in einer Öffnung in dem Gehäuse vorgesehen ist, in die der Anschluss des Substrats eingeführt ist, wobei die Verbindungseinheit ausgebildet ist, den Anschluss mit einem leitenden Kabelelement elektrisch zu verbinden. Mindestens ein Substrat ist an einem der Gleitmontageeinheiten montiert und wird zwischen dem Gehäuse und der Verbindungseinheit gehalten.
Patent DE-102017219383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Zustandes eines Produkts und Verfahren zum Einrichten des Produkts und eines Datennetzwerks dafür
Inventor: RUEPPEL WOLFGANG
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Zustandes eines Produkts (2) mit einer dem Produkt zugeordneten Erfassungseinheit (1), umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:
 a) Empfangen einer Identifikation des Produkts (2) und/oder einer Identifikation der Erfassungseinheit (1) mit der Erfassungseinheit (1),
 b) Speichern der Identifikation des Produkts (2) und/oder der Identifikation der Erfassungseinheit (1) in einem Speicher (13) der Erfassungseinheit (1),
 c) Aufnehmen mindestens eines Messwerts mit mindestens einem Sensor (3) der Erfassungseinheit (1),
 d) Speichern des in Schritt c) aufgenommenen mindestens einen Messwerts in dem Speicher (13) der Erfassungseinheit (1),
 e) Ausgeben eines Ausgabesignals mit der Erfassungseinheit (1) an eine Ausleseeinheit (7), wobei das Ausgabesignal zumindest die Identifikation des Produkts (2) und/oder die Identifikation der Erfassungseinheit (1) sowie zumindest den mindestens einen in Schritt c) aufgenommenen Messwert umfasst.
Patent DE-102017219791-A1 (DE)
Title: Optisches Erfassungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G06V10/147
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optisches Erfassungssystem (2) für ein Fahrzeug (1) mit einem Erfassungsbereich (3) zum Aufnehmen eines Umgebungsausschnitts wobei das optische Erfassungssystem (2) einen Bildempfänger-Chip (4) aufweist,
 wobei der Bildempfänger-Chip (4) eine bestimmte maximale Pixelanzahl aufweist, wobei bei der Aufnahme eines Umgebungsbildes eine bestimmte Pixelanzahl in einem auszuwertenden Pixelbereich (6) des Bildempfänger-Chips (4) aktiv ist, wobei die maximale Pixelanzahl des Bildempfänger-Chips größer ist, als die Pixelanzahl des auszuwertenden Pixelbereichs (6),
 wobei das optische Erfassungssystem (2) an zumindest einer Außenseite des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und einen seitlichen und entgegen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) ausgerichteten Bereich erfasst und wobei der Erfassungsbereich (3) in Abhängigkeit der befahrenen Fahrspur (S) durch Veränderung des auszuwertenden Pixelbereichs (6) auf dem Bildempfänger-Chip (4) variierbar ist.
Patent DE-102017220702-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur radindividuellen Drehmomentverteilung
Inventor: BRUNNER JOHANNES
IPC: B60W40/114
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur radindividuellen Drehmomentverteilung in einem durch elektrische Maschinen angetriebenen Fahrzeug auf Anforderung, beispielsweise durch einen Fahrzeugnutzer („Torque Vectoring on demand“).
Patent DE-102017223660-A1 (DE)
Title: Profil für eine Schaltleiste
Inventor: SCHERRAUS MARC
IPC: H01B7/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profil für eine Schaltleiste, wobei das Profil aus gummielastischem Material besteht, wobei das Profil eine Befestigungsseite zur Befestigung des Profils und eine Detektionsseite aufweist, wobei im Betrieb einer Schaltleiste im Bereich der Detektionsseite des Profils ein Kraftangriff durch zu detektierende Objekte erfolgt, wobei das Profil wenigstens eine Schaltkammer aufweist, wobei die Schaltkammer wenigstens einen in Längsrichtung des Profils durchgehenden Hohlraum, wenigstens zwei in Längsrichtung des Profils durchgehende und an den Hohlraum angrenzende elektrische Leiter sowie eine den Hohlraum und die Leiter in radialer Richtung umgebende Schaltkammerwand aufweist, wobei die Schaltkammerwand auf ihrer, vom Hohlraum aus gesehen außenliegenden Außenseite mit wenigstens einem in Längsrichtung des Profils durchgehenden Haltesteg verbunden ist, bei dem der wenigstens eine Haltesteg ausschließlich in einem der Detektionsseite zugewandten Bereich der Außenseite der Schaltkammerwand mit der Außenseite der Schaltkammerwand verbunden ist.
Patent DE-102018000113-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/34
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeuges (2) mit zumindest zwei hintereinander angeordneten Sitzreihen (S1, S2) mit jeweils zumindest einem Fahrzeugsitz (1, 3 bis 5). Erfindungsgemäß ist zumindest ein Fahrzeugsitz (1) einer vorderen Sitzreihe (S1) in horizontaler Ebene drehbar an einem Haltearm (6) angeordnet, wobei der Haltearm (6) zumindest in horizontaler Ebene schwenkbar an einem zentralen, vorderen Befestigungspunkt (7) des Fahrzeuges (2) befestigt ist.
Patent DE-102018003244-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: HIROSE NOBORU
IPC: G05D15/01
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine numerische Steuerung wird vorgeschlagen, die in der Lage ist, in einfacher Weise einen Druck ohne einen Drucksensor zu steuern und zu regeln. Die numerische Steuerung schätzt einen Druck ab auf Basis eines Befehlswertes und/oder eines Rückmeldungswertes. Eine maschinelle Lernvorrichtung zum Erlernen des Druckes entsprechend dem Befehlswert und/oder dem Rückmeldungswert ist vorgesehen. Die maschinelle Lernvorrichtung hat eine Zustandsbeobachtungseinheit zum Beobachten des Befehlswertes und/oder des Rückmeldungswertes als Zustandsvariable, eine Kenndatengewinnungseinheit zum Gewinnen von den Druck angebenden Kenndaten und eine Lerneinheit zum Erlernen und Verknüpfen der Zustandsvariablen mit den Kenndaten.
Patent DE-102018006484-A1 (DE)
Title: Rotor für Windkraftanlagen
Inventor: KRUBER ANDREAS
IPC: F03D1/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die zweckmäßige Ausgestaltung eines mit Flügeln besetzten Rotors für Windkraftanlagen bei dem es Aufgabe war, in Windangriffsrichtung liegende Prallflächen weiter zu minimieren. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Rotorwelle der Windkraftanlage entgegen der Hauptwindrichtung eine Tragkonstruktion im Sinne einer axialen Verlängerung aufweist, die am erwünschten Befestigungspunkt für die Flügel eine Trageeinrichtung im Sinne eines Sternes trägt. Die Enden der Sternarme können umlaufend miteinander verbunden sein, indem zwischen diesen Enden jeweils eine drehfähige Welle ausgebildet ist, von denen jede ein aufgerolltes Dreiecksegel trägt. Deren freie Spitze ist mit dem freien Ende der Tragkonstruktion verbunden. Eine Variante sieht vor, dass die die Dreiecksegel tragenden Wellen im rechten Winkel und radial zur Tragkonstruktion und vorzugsweise parallel zu den Sternarmen an diesen angeordnet sind. Die freien Enden der Dreiecksegel sind wiederum am freien Ende der Tragkonstruktion, das der Hauptwindrichtung entgegen gerichtet ist, fixiert (Fig.1).
Patent DE-102018008244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines vergessenen Gegenstandes eines Fahrgasts in einem Fahrzeug
Inventor: WOLTERMANN BERND
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines vergessenen Gegenstandes eines Fahrgasts in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß wird mittels zumindest einer fahrzeugeigenen Kamera (2) eine Position des Fahrgasts in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs ermittelt. Weiterhin wird mittels zumindest eines Sensors (3) jeweils ein Gewicht des Fahrzeugs vor einem Einstieg des Fahrgasts in das Fahrzeug und nach einem Ausstieg des Fahrgasts aus dem Fahrzeug ermittelt, und bei Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts einer Gewichtsdifferenz aus dem Gewicht des Fahrzeugs vor dem Einstieg des Fahrgasts und dem Gewicht des Fahrzeugs nach dem Ausstieg des Fahrgasts wird zumindest ein vergessener Gegenstand im Fahrzeug detektiert.
Patent DE-102018100077-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmulde eines kolbens für eine kraftmaschine
Inventor: MONTGOMERY DAVID T
IPC: F02F3/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Ein Kolben (20) für eine Kraftmaschine (12) kann einen Körper (26) aufweisen. Der Körper (26) kann sich zwischen einer ersten und einer zweiten axialen Region (28, 30) erstrecken. In der ersten axialen Region (28) kann ein Kolbenkopf (42) symmetrisch um eine mittige Längsachse (24) des Kolbens (20) angeordnet sein. Eine erste Mulde (56) kann in den Körper (26) hinein vertieft sein und kann eine erste gekrümmte Wand (60) aufweisen, die an einer Muldenlippe (66) in den Kolbenkopf (42) übergeht. Die Muldenlippe (66) kann einen Muldenlippendurchmesser (68) aufweisen. Die erste gekrümmte Wand (60) kann einen ersten Wanddurchmesser (74) aufweisen, der größer als der Kolbenlippendurchmesser (68) ist. Es kann eine zweite Mulde (58) in den Körper (26) hinein vertieft sein und axial einwärts von der ersten Mulde (56) angeordnet sein. Die zweite Mulde (58) kann eine zweite gekrümmte Wand (82) aufweisen, die an einer Kuppe (94) in die erste Mulde (56) übergeht. Die Kuppe (94) kann einen Kuppendurchmesser (96) aufweisen. Die zweite gekrümmte Wand (82) kann einen zweiten Wanddurchmesser (100) aufweisen, der größer als der Kuppendurchmesser (96) ist.
Patent DE-102018100500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: EL JARAD AKRAM
IPC: A24D3/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (32) und ein Verfahren in der Tabak verarbeitenden Industrie zum optischen Prüfen von stabförmigen Artikeln (2). Die stabförmigen Artikel (2) sind jeweils eine Zusammenstellung aus mehreren Segmenten (6a..6e). Die Vorrichtung (32) umfasst ein Förderorgan (34) zur queraxialen Förderung der stabförmigen Artikel (2), welches eine Vielzahl von Aufnahmemulden (36) umfasst, in denen die stabförmigen Artikel (2) aufnehmbar sind. Die Vorrichtung (32) umfasst ferner eine Bilderfassungsvorrichtung (18), mit der die in den Aufnahmemulden (36) angeordneten stabförmigen Artikel (2) während der queraxialen Förderung erfassbar sind. Die Bilderfassungsvorrichtung (18) umfasst eine Kameraanordnung (14) mit einer Mehrzahl von Kameras (16a..16e) zur Bilderfassung, die in einer Längserstreckungsrichtung (A) der Aufnahmemulden (36) nebeneinander angeordnet sind. Die Kameras (16a..16e) umfassen ein entozentrisches Objektiv (4a..4e). Das Bildfeld (20a, 20b) der Kameras (16a..16e) umfasst jeweils einen zentralen Abbildungsbereich (22a, 22b), in dem das Objektiv (4a..4e) verzeichnungsfrei abbildet, der von einem Abbildungs-Randbereich (24a, 24b) mit größerer
Patent DE-102018106310-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenelement
Inventor: IKEDA KOKI
IPC: F16S3/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Ein Fahrzeugrahmenelement (20) hat: eine Außentafel (22), die so aufgebaut ist, dass sie an einer Fahrzeugaußenseite angeordnet ist, und die einen U-förmigen Querschnitt hat, der zu einer Fahrzeuginnenseite hin offen ist; eine Innentafel (24), die so aufgebaut ist, dass sie an der Fahrzeuginnenseite angeordnet ist, wobei sie einen U-förmigen Querschnitt hat, der zu der Fahrzeugaußenseite hin offen ist, und sie eine geschlossene Querschnittsstruktur zusammen mit der Außentafel (22) bildet, indem beiden Öffnungsenden (24D) der Innentafel (24) jeweils an beiden Öffnungsenden (22D) der Außentafel (22) anliegen und verbunden sind; und einen Vorsprung (26), der an einem oder an beiden Anlageverbindungsabschnitten zwischen der Außentafel (22) und der Innentafel (24) ausgebildet ist und zu einer Außenseite der geschlossenen Querschnittsstruktur vorragt.
Patent DE-102018107460-A1 (DE)
Title: Kompressor der Schneckenbauart
Inventor: YAMASHITA TAKURO
IPC: F04C18/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Schneckenkompressor enthält ein Gehäuse, eine drehbare Welle, eine feststehende Schnecke und eine bewegbare Schnecke. Die bewegbare Schnecke und die feststehende Schnecke wirken zusammen, um eine Kompressionskammer zu bilden. Der Schneckenkompressor enthält weiter einen Anti-Rotations-Mechanismus, eine Gegendruckkammer, einen Gegendruckzuführdurchgang und einen verengten Durchgang, der einen Ansaugbereich mit der Gegendruckkammer verbindet. Der Anti-Rotations-Mechanismus enthält zumindest drei Ringtaschen, die auf der der Gegendruckkammer zugewandten Seite der bewegbaren Schnecke in die bewegbare Schnecke zurückgesetzt geformt sind, einen Ring, der eine ringförmige Gestalt hat und lose in jeweils eine Ringtasche eingepasst ist, und einen Stift, der eine Zylinderform hat und vom Gehäuse aus in den Ring vorspringt. Ein Teil des Ansaugbereichs ist radial außen von der bewegbaren Schnecke angeordnet. Der verengte Durchgang stellt eine Fluidverbindung zwischen einer der Ringtaschen und dem Ansaugbereich bereit.
Patent DE-102018112039-A1 (DE)
Title: Glasgegenstand und anzeigevorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KYOHEI
IPC: G06F3/03
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ein Glasgegenstand umfasst eine Glasplatte, die eine raue Oberfläche umfasst, die zum Streuen und Reflektieren von externem Licht ausgebildet ist und auf mindestens einer von Hauptoberflächen ausgebildet ist; und einen funktionellen Film, der auf der rauen Oberfläche ausgebildet ist. Die Durchlasstrübung des Glasgegenstands beträgt 28 % oder weniger. Auf einer Oberfläche des funktionellen Films gegenüber der Glasplatte innerhalb eines Bereichs mit einer Sichtfeldfläche von 60000 µm, der unter Verwendung eines Lasermikroskops untersucht wird, beträgt der repräsentative Porendurchmesser weniger als 12 µm. Das Flächenverhältnis einer Oberflächenfläche A (µm) der Oberfläche des funktionellen Films innerhalb des Bereichs zu der Sichtfeldfläche (A/60000) beträgt 1,02 oder mehr und 1,07 oder weniger.