baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren und/oder Steuern und/oder Regeln eines Luftstroms
Inventor: KLUEPFEL ELMAR
IPC: F16K7/07
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
(01) zum Absperren und/oder Steuern und/oder Regeln eines Luftstroms
(02) in einer Leitung (03) mit einem Betätigungsorgan, durch dessen
Betätigung
der Strömungswiderstand
in der Leitung (03) veränderbar
ist, wobei die Vorrichtung (01) als Betätigungsorgan einen elastisch
verformbaren Leitungsabschnitt (04) aufweist, der druckdicht in
die Leitung (03) integriert ist, wobei der Leitungsabschnitt (04)
in einer Druckkammer (06) angeordnet ist, und wobei die Druckkammer (06)
mit einem auf den Leitungsabschnitt (04) wirkenden Betätigungsdruck
beaufschlagt werden kann, wobei die Druckkammer (06) im Wesentlichen
von einer Hülse
(07) und zwei an den Enden der Hülse
(07) druckdicht mit dem Innenumfang der Hülse (07) verbundenen Endstücken (09; 11)
gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen
den Endstücken
(09; 11) zur Einstellung der Vorspannung des elastisch verformbaren
Leitungsabschnitts (04) mit einem Justierorgan (17; 18) eingestellt werden
kann.
Patent DE-10335651-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wiederherstellen eines unterbrochenen Spinnvorganges
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/02
Filed: 2003-07-29
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen eines unterbrochenen Spinnvorganges an einer ein Luftdüsenaggregat und ein Streckwerk aufweisenden Spinnvorrichtung, bei welchem ein aufbereitetes Ende eines bereits gesponnenen Fadens im Bereich eines Lieferwalzenpaares des Streckwerks positioniert, danach in Spinnrichtung transportiert und während seines Transportes mit einem ihm vom Streckwerk zugeführten verstreckten Stapelfaserverband mittels eines Ansetzvorganges verbunden wird, wobei der Ansetzvorgang in Abhängigkeit von der Position des Endes des Fadens gesteuert wird, und wobei während des Ansetzvorganges der Stapelfaserverband und der Faden eine gegenüber der Betriebsgeschwindigkeit reduzierte, konstante Transportgeschwindigkeit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich zeitlich vor dem Erreichen der konstanten Transportgeschwindigkeit nach einem Abzugswalzenpaar (5) bildende Fadenschlaufe von einem dem Abzugswalzenpaar (5) nachgeordneten Fadenspeicher (19) aufgenommen und während der Phase der konstanten Transportgeschwindigkeit wieder abgegeben wird.
Patent DE-10351285-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umschalten eines Automatikgetriebes in einen umgebungsspezifischen Betriebszustand
Inventor: BERTAGNOLLI FRANK
IPC: F16H59/64
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Umschalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in einen
umgebungsspezifischen Betriebszustand, bei dem:  – mindestens
die charakteristischen Parameter Datum und Position des Fahrzeuges
erfasst werden,  – mit
gespeicherten Werten verglichen und in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis
der Umschaltvorgang eingeleitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Umschalten in Abhängigkeit
von Datum und Position des Fahrzeuges erfolgt,  wobei das Umschalten
in den ersten Betriebszustand (Winterbetrieb) mit in Richtung Norden
steigender geographischer Position bei einem in Richtung Sommer
sinkendem Datum erfolgt.
Patent DE-10356952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wäschetrocknen
Inventor: WALLNER HERRMANN
IPC: D06F57/12
Filed: 2003-12-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Wäschetrocknen mittels
eines Heizkörpers
mit wenigstens einem als Stange ausgebildeten waagrechten Wäscheaufhängeelement,
das mit wenigstens zwei Halteteilen mit einer Klemmvorrichtung im
Abstand vor dem Heizkörper
an der Fensterbank (1) oberhalb des Heizkörpers befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halteteile (5) als Bügel mit einem sich von der
Fensterbank (1) nach vorne erstreckenden Steg (8) und einem sich
vom heizkörperseitigen
Ende des Stegs (8) nach oben erstreckenden Arm (9) ausgebildet sind,
wobei an dem oberen Ende des Arms (9) die Klemmvorrichtung vorgesehen
ist, die durch eine Zwinge (7) aus zwei Backen (12, 13) gebildet
ist, wobei der untere Backen (13) entlang dem Arm (9) verschiebbar
mit einer Feststellschraube (14) fixierbar ist, und an dem vom Heizkörper (3) abgewandten
Ende des Stegs (8) das Wäscheaufhängeelement
(4) befestigbar ist.
Patent DE-10393013-B4 (DE)
Title: Misfet
Inventor: FUKUDA KENJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-08-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: MISFET, umfassend: ein n-leitendes Siliziumcarbidsubstrat (2) mit einer hohen Fremdstoffkonzentration; eine n-leitende Siliziumcarbidschicht (3) mit einer niedrigen Fremdstoffkonzentration, die auf dem Substrat (2) angeordnet ist; einen ersten n-leitenden Siliziumcarbidbereich (4) mit einer ersten Fremdstoffkonzentration, der auf einer Oberfläche der n-leitenden Siliziumcarbidschicht (3) mit der niedrigen Fremdstoffkonzentration angeordnet ist; erste p-leitende Siliziumcarbidbereiche (5), die angrenzend an gegenüberliegende Seiten des ersten n-leitenden Siliziumcarbidbereiches (4) angeordnet sind; zweite n-leitende Siliziumcarbidbereiche (6) mit einer zweiten Fremdstoffkonzentration, die sich selektiv von jeweiligen Oberflächen aus in ein jeweiliges Inneres der ersten p-leitenden Siliziumcarbidbereiche (5) an Stellen erstrecken, die von dem ersten n-leitenden Siliziumcarbidbereich (4) getrennt sind; polykristallines Silizium (7), in das ein Metall oder ein Fremdstoff implantiert ist, und das dazu dient, die ersten p-leitenden Siliziumcarbidbereiche (5) mit den zweiten n-leitenden Siliziumcarbidbereichen (6) kurzzuschließen; Gateelektroden (8), die in Oberflächenteilen der ersten p-leitenden Siliziumcarbidbereiche (5) jeweils durch Gateisolationsfilme (9) angeordnet sind; dritte n-leitende Siliziumcarbidbereiche (10) mit einer dritten Fremdstoffkonzentration, die jeweils zwischen den zweiten n-leitenden Siliziumcarbidbereichen (6) und den ersten p-leitenden Siliziumcarbidbereichen (5) unter den Gateelektroden (8) angeordnet sind und sich von den jeweiligen Oberflächen aus in das jeweilige Innere der ersten ...
Patent DE-19508940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines computergesteuerten Kommunikationssystems
Inventor: PINARD DEBORAH L
IPC: G06F13/00
Filed: 1995-03-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines computergesteuerten Kommunikationssystems, das
einen Speicher und einen Prozessor zum Steuern des Systems aufweist,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Bereitstellen einer
Vielzahl von Prozeßagenten
zum Empfangen von Zielbefehlen (Zielen) und zum Aufrufen eines Prozesses
zur Erreichung dieser Ziele,  b) Bereitstellen einer Vielzahl
von jeweils in Verbindung mit ihrem eigenen Gerät stehenden Geräteagenten
zum Empfang und zur Abspeicherung von Zielen von einem Prozeßagenten
und zum Betrieb ihrer entsprechenden Geräte nach Empfang dieser Ziele
von einem Prozeßagenten,  c)
Verbinden all dieser Agenten miteinander zur Übertragung von Zielen zwischen
den Agenten über
diese Verbindungen,  d) Empfangen eines Zieles von einem anderen
Agenten und Ausführen
einer Abfolge von durch dieses Ziel bedingten Aktionen, wobei jede
Aktion mindestens eine Instruktion enthält, jede Instruktion eine Indexnummer
(PC) enthält und
eine Aktion zu einer anderen Aktion in einer Kette von Aktionen
zeigt,  e) Informieren einer nachfolgenden Aktion über eine...
Patent DE-19509869-B4 (DE)
Title: Steuer- und Regelsystem für ein automotives hydrostatisches Getriebe
Inventor: WIDEMANN AXEL
IPC: F16H61/42
Filed: 1995-03-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Steuer-
und Regelsystem für
ein automotives hydrostatisches Getriebe mit einer durch eine Verbrennungskraftmaschine
angetriebenen und mit einer Förderpumpe
(2) und einem Servosystem versehenen Verstellpumpe (1), mit einem
Verstellmotor (21), dessen Schluckvolumen von einem Servoventil
(15) mit Rückführfeder
proportional zu einem Stelldruck gesteuert wird, der einer Steuerleitung
(23) über
ein proportionales Druckminderventil (26) entnommen wird, die von
der Ausgangsseite der Förderpumpe
(2) zum Servoventil (15) führt,
wobei mit dem Servoventil (15) über
eine Verbindungsleitung (25) das proportionale Druckminderventil
(26) verbunden ist, das mit dem Druck der Steuerleitung (23) hydraulisch
beaufschlagt ist und dessen ausgangsseitiger Einstellwert vom Fahrer
mittels einer Einstelleinrichtung (27, 28) stufenlos vorgebbar ist,
wodurch die maximale Geschwindigkeit stufenlos limitiert wird.
Patent DE-19524261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verdampfungsbrenners
Inventor: PFISTER WOLFGANG
IPC: B60H1/22
Filed: 1995-07-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Starten eines Verdampfungsbrenners eines insbesondere zur Innenraumbeheizung
eines Kraftfahrzeuges dienenden Heizgerätes mit einem Gebläse (3) zur
Zufuhr von Verbrennungsluft zu dem Verdampfungsbrenner, einer Glühkerze (1'')
und einer Brennstoffpumpe (2) zur Zufuhr von Brennstoff zu dem Verdampfungsbrenner,  wobei
in einem ersten Startversuch während
einer Vorheizphase mit eingeschalteter Glühkerze (1'') und ausgeschalteter
Brennstoffpumpe (2) das Gebläse
(3) mit minimaler Leistung (P 1 ) betrieben
wird,  wobei dann zu einem ersten Zeitpunkt (t 1 )
die Brennstoffpumpe (2) mit einer Anlaufbrennstoffförderleistung
(Q1) anläuft,  wobei
nach Zündung
einer Flamme die Gebläseleistung unter
verzögert
nachfolgender Erhöhung
der Brennstoffförderleistung
erhöht
wird  und wobei die Glühkerze
(1'') nach der Zündung
einer Flamme zu einem zweiten Zeitpunkt (t 3 )
ausgeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anlaufbrennstoffförderleistung
(Q1) gering ist und  dass die Brennstoffpumpe (2) in dem gesamten
Zeitintervall zwischen dem ersten Zeitpunkt (t 1 )
und dem zweiten Zeitpunkt (t 3 ) mit der Anlaufbrennstoffförderleistung
(Q1) betrieben...
Patent DE-19541786-B4 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
Inventor: SCHOLZ HELMUT
IPC: B25B13/06
Filed: 1995-11-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Steckschlüsseleinsatz mit einem Betätigungsende (10) mit Innensechskant (12) zum Betätigen von Sechskantschrauben oder Sechskantmuttern, wobei für das Betätigungsende (10) ein maximaler Normdurchmesser festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsende (10) einen äußeren ovalen Querschnitt mit zwei zueinander senkrechten Symmetrieachsen (S1 und S2) aufweist, die sich im Zentrum des Innensechskantes (12) schneiden und deren Schnittpunkte mit dem äußeren Oval zwei unterschiedlich lange Achsensegmente definieren, wobei das längere der beiden Achsensegmente durch zwei gegenüberliegende Eckpunkte des Innensechskantes (12) läuft und das äußere Oval in einen Kreis eingeschrieben ist, dessen Durchmesser (D1) kleiner oder gleich dem maximalen Normdurchmesser ist.
Patent DE-19548885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Obstbränden sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: KOTHE ULRICH
IPC: C12H6/02
Filed: 1995-12-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bränden aus Obst-, Beeren-, Trester- oder andere Maischen in einer Wasserbadbrennerei, gekennzeichnet durch Zuführung von Luft (L) während des Brennvorgangs in das Innere der Brennapparatur an mindestens einer Stelle im Bereich von einschließlich der Maischeblase (2) bis unmittelbar vor den Kühler.
Patent DE-19620199-B4 (DE)
Title: Projektionsanzeigeeinrichtung mit selektiver Anzeigefunktion zur verbesserten Erkennbarkeit durch einen Fahrer
Inventor: HIGUCHI MASAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 1996-05-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Projektionsanzeigeeinrichtung
(1) zum Erzeugen eines Anzeigebildes vor der Windschutzscheibe (5)
eines Fahrzeugs durch Reflexion eines Bildes an der Innenseite (4)
der Windschutzscheibe (5), mit  einer Anzeigeeinheit (2), die
Anzeigelicht entsprechend Abbildern von in einem Fahrzeug angebrachten
Steuerschaltern (S1 bis Sn) emittiert;  einem optischen Reflektor
(3), der das von der Anzeigeeinheit (2) emittierte Anzeigelicht
reflektiert;  einer Berührungserfassungseinrichtung
(TS1 bis TSn), die eine Berührung
der Steuerschalter (S1 bis Sn) durch einen Benutzer erfasst;  einer
Anzeigesteuereinrichtung (10, 110), die die Anzeigeeinheit (2) so
steuert, dass ausgehend von der Gesamtzahl der Steuerschalter (S1
bis Sn) nur Licht von Abbildern eines bestimmten Steuerschalters
und beigeordneten Schaltern emittiert und das Abbild des bestimmten
Steuerschalters unter Verwendung eines Hervorhebungsmusters hervorgehoben
wird, wenn die Berührungserfassungseinrichtung
(TS1 bis TSn) eine Berührung
des bestimmten Schalters durch den Benutzer erfasst, und  die
Anzeigesteuereinrichtung (10, 130) das Abbild des bestimmten Steuerschalters
gegenüber
den beigeordneten Schaltern unter Verwendung...
Patent DE-19644658-B4 (DE)
Inventor: KOEHLER GISBERT
IPC: B60R1/06
Filed: 1996-10-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: The mirror has a mirror housing (10) containing a mirror glass (20) which can be adjusted relative to at least one setting axis via an electric setting drive, the housing itself rotated about a second axis (5) via a pivot mounting provided by a mounting foot (2), attached to the vehicle bodywork. A single electric setting motor (40) has a first setting element (44) which is coupled directly to the pivot mounting and a second setting element which is electromagnetically coupled to the first setting element for adjusting the mirror glass via an intermediate linkage.
Patent DE-19650312-B4 (DE)
Title: Umblättervorrichtung
Inventor: MAEKAWA HIDEKI
IPC: G06Q40/02
Filed: 1996-12-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Umblättervorrichtung
mit:  einem Fördermechanismus
(7) zum Fördern
eines Buchs,  einer Umblätterrolle
(2) zum Umblättern
einer Seife des Buchs, und  einer Vorrolle (3) zum Ausführen eines
anfänglichen
Umblättervorgangs
für eine
umzublätternde
Buchseite, bevor die Umblätterrolle
die umzublätternde
Seite kontaktiert;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Fördermechanismus
(7) eine Antriebseinrichtung zum Transportieren des Buchs in Vorwärts- und
Rückwärtsrichtung
aufweist; und  eine Vorrollen-Vorlaufeinrichtung vorhanden ist,
die die Vorrolle (3) – unabhängig von
der Antriebsrichtung der Antriebseinrichtung – in Kontakt mit der umzublätternden
Seite bringt, bevor die Umblätterrolle
(2) die umzublätternde Seite
kontaktiert, und die in der Umblätterrolle
(2) eine bogenförmige
Nut (2c) und an der Vorrolle (3) einen in die bogenförmige Nut
eingreifenden Stift (3c) aufweist, so dass zuerst die Vorrolle (3)
und dann, wenn der Stift am Ende der Nut anschlägt, die Umblätterrolle
(2) gedreht wird.
Patent DE-19713325-B4 (DE)
Title: Platine für ein Fahrzeug-Bodenblech
Inventor: WILSDORF SIMONE
IPC: B62D25/20
Filed: 1997-03-29
Granted: 2006-08-17
Abstract: Aus
maßgeschneiderten
Einzelplatinen (tailored blanks) zusammengesetzte Platine mit zwei Seitenteilen
und einem Mittelteil, die über
im wesentlichen in Längsrichtung
verlaufende Schweißnähte miteinander verbunden
sind, für
ein durch anschließende
Umformung zu erzielendes Bodenblech eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Platine (1) wenigstens eine weitere Einzelplatine (5) umfaßt, welche
stirnseitig über
eine querverlaufende Schweißnaht
(8) mit der aus den Seitenteilen (2, 3) und dem Mittelteil (4) gebildeten
Teilplatine verschweißt
ist.
Patent DE-19734680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zylinderselektiven Dichtigkeitsprüfung der Brennräume von Brennkraftmaschinen
Inventor: MAGIERA RALF
IPC: G01M3/02
Filed: 1997-08-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur zylinderselektiven Dichtigkeitsüberprüfung der Brennräume von
Brennkraftmaschinen mit Mitteln zur Erfassung des Kurbelwellendrehwinkels
und zur Bestimmung der momentanen Kurbelwellendrehzahl während dem
Motorbetrieb bei unterdrücktem Verbrennungsprozess,
wobei während
dem Verbrennungstakt oder/und dem Verdichtungstakt der Zylinder
der Brennkraftmaschine Kenngrößen, die
dem Kompressionsdruck in den Brennräumen der Zylinder entsprechen,
aus dem Kurvenverlauf der momentanen Kurbelwellendrehzahlen abgeleitet
werden, wodurch zylinderselektiv Mängel in der Dichtigkeit der
Brennräume
der Brennkraftmaschine erkannt werden.
Patent DE-19737596-B4 (DE)
Title: Berührungserkennungsvorrichtung für eine berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: LEE JOON-NO
IPC: G06F3/0488
Filed: 1997-08-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Berührungserkennungsvorrichtung für eine berührungsempfindliche
Eingabevorrichtung mit einer Berührungstafel
(10), die eine matrixartige Tastatur mit einer Mehrzahl von Berührungsschaltern
bildet,  wobei die Berührungserkennungsvorrichtung
zum Bestimmen eines Berührungsschalters
aus einer berührten
Zone der Berührungstafel
(10) vorgesehen ist und aufweist:  – einen Berührungsprozessor, der eine eine
Zonenerfassungseinrichtung (60A) zum Erfassen der berührten Zone, eine
Berührungsschalter-Erfassungseinrichtung
(60B) zum Feststellen der in der berührten Zone mindestens teilweise enthaltenden
Berührungsschalter,
einen Zähler
(60C) zum Zählen
der Anzahl der durch die Berührungsschalter-Erfassungseinrichtung
(60B) festgestellten Berührungsschalter, eine
Recheneinrichtung (60D) zum Berechnen der jeweiligen Flächen der
in der berührten
Zone mindestens teilweise enthaltenen Berührungsschalter, und eine Vergleichseinrichtung
(60E) zum Vergleichen der von der Recheneinrichtung (60D) berechneten
Flächen
der Berührungsschalter
und zum Bestimmen des Berührungsschalters
mit der größten berechneten
Fläche
aufweist;  – einen
Speicher (20) zum Speichern grafischer Daten darin, die einer Koordinate
einer Zone der Berührungstafel (10)
und jedes Berührungsschalters
darin entsprechen;  – einen
Mikroprozessor...
Patent DE-19744601-B4 (DE)
Title: Motorraumabschottung im Frontbereich eines Fahrzeuges
Inventor: NIEDENFUEHR SVEN
IPC: B62D35/00
Filed: 1997-10-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Motorraumabschottung
im Frontbereich eines Fahrzeuges, bei einem im wesentlichen von den
Kotflügeln
einschließlich
der Radkästen
und deren Radkastenverkleidung, den Leuchteneinheiten, einer an den
Radkästen
angeordneten und vor dieser in den Frontbereich geführten Stoßfängerverkleidung,
einem Kühlergrill und
einer Motorhaube umschlossenen Motorraum mit fahrbahnseitig offenen
Bereichen, wobei in den im wesentlichen von der Stoßfängerverkleidung
(2) und den Radkastenverkleidungen (1) gebildeten Bereichen eine
Wandung angeordnet ist, die Fertigungstoleranzen und Relativverschiebungen
zwischen den an diese angrenzenden Verkleidungen (1; 2) zulässt und
die Wandung eine lösbare Verschlussklappe
ist, die in einer im wesentlichen horizontalen Ebene angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe wenigstens
eine Lasche (8) für
eine Befestigungsschraube (17) und andernends wenigstens einen Halterungsarm
(13) mit einem daran ausgebildeten keilförmigen Rastelement (14) für eine Rastaussparung (15)
am betreffenden Verkleidungsteil (2) aufweist.
Patent DE-19812573-B4 (DE)
Title: Melkzeug
Inventor: BOPP WERNER
IPC: A01J5/16
Filed: 1998-03-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Melkzeug
mit soviel Zitzenbechern, wie das zu melkende Euter Zitzen hat,
welche Zitzenbecher aus einer starren Becherhülse und einem darin eingezogenen
Zitzengummi bestehen, mit an das Innere der Zitzengummis anschließbaren Milchleitungen,
an die Unterdruck anlegbar ist, und mit die Zitzengummis in den
Hülsen
umgebenden Pulsräumen,
an die wechselweise Unterdruck und Umgebungsdruck und/oder Überdruck
anlegbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine direkte Verbindungsleitung
(22) zwischen einem der Pulsräume
(20) des Melkzeugs und einem Unterdruckbereich im Innern eines Zitzengummis
(10) oder dem Unterdruckbereich einer an einen Zitzengummi (10)
angeschlossenen Milchleitung (16) oder dem Unterdruckbereich eines
Milchsammelstückes oder
dem Unterdruckbereich eines Melkbechers, und durch ein in der Verbindungsleitung
(22) liegendes Schaltventil (24; 26; 34; 36; 38), das unabhängig von
der Eigendynamik des Zitzengummis (10) extern gesteuert wird, und das
in einer ersten Schaltstellung (Saugstellung) die Verbindungsleitung
(22) freigibt und in einer zweiten Schaltstellung (Entlastungsstellung)
die Verbindungsleitung (22) drosselt oder sperrt, wobei in der Entlastungsstellung...
Patent DE-19847651-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Duftspenders im Luftstrom einer Belüftungs- oder Klimaanlage
Inventor: FISCHER GERD
IPC: F24F3/16
Filed: 1998-10-15
Granted: 2014-10-30
Abstract: Anordnung eines Duftspenders im Luftstrom einer Belüftungs- oder Klimaanlage, wobei der Duftspender einen Träger und eine an diesem angeordnete duftgebende Substanz aufweist und an einer von außen zugänglichen Öffnung in der Wandung eines Luftführungskanals der Belüftungs- oder Klimaanlage, in diesen hineinragend und die Öffnung dicht verschließend, lösbar angeordnet ist, wobei der Träger (5) behälterartig ausgebildet ist und Aussparungen (12) oder luftdurchlässige Wandungen zum Durchlass des Luftstromes (L) durch diese (12) zum Zwecke der Anreicherung des Luftstromes (L) mit Duftstoff aufweist und mit einem lösbar angeordneten luftdurchlässigen Einsatz (6) aus oder für die duftgebende Substanz versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5) in einem an der Rückseite des Handschuhfaches (4) verlaufenden Luftführungskanal angeordnet und durch eine in der Rückwand des Handschuhfaches (4) eingebrachte und mit der Öffnung (7) im Luftführungskanal korrespondierende Zugangsöffnung (14) in diesen einführbar ist.
Patent DE-19859430-B4 (DE)
Title: Meßwert-Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Anzeige von Meßwerten
Inventor: MEROTH ANSGAR
IPC: B60K35/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2004-11-04
Abstract: Messwert-Anzeigevorrichtung
mit einer Recheneinheit (10), wobei die Recheneinheit (10) einen
Dateneingang (11) aufweist, über
den der Recheneinheit (10) Informationen in Form von Messwerten
zur Verfügung
gestellt werden, mit einer Anzeige (30) zur Darstellung einer Vielzahl
von Bildern und mit einer Steuervorrichtung (20) zur Steuerung der
Ausgabe der Bilder über
die Anzeige (30), wobei die Steuervorrichtung (20) einen flüchtigen
Speicher (23) aufweist, der als ein Bildspeicher für die Anzeige
(30) dient, und wobei die Steuervorrichtung (30) einen nichtflüchtigen
Speicher (22) aufweist, wobei in dem nichtflüchtigen Speicher (22) eine
Vielzahl darzustellender, vorberechneter Bilder in Datenform abgelegt
ist, und mit einem Prozessor (21), der der Steuervorrichtung (20)
zugeordnet ist, wobei die Recheneinheit (10) aus den über den Dateneingang
(11) erhaltenen Informationen Anweisungen errechnet, die an den
Prozessor (21) weitergegeben werden, wobei der Prozessor (21) Bilddaten
von durch die Recheinheit (10) bestimmten Bildern in Abhängigkeit
von diesen Anweisungen aus dem nichtflüchtigen Speicher (22) in...
Patent DE-19860120-B4 (DE)
Title: Routensuchschaltung und diese verwendende Kommunikationsvorrichtung
Inventor: YAMADA KENSHIN
IPC: H04L12/46
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kommunikationssteuervorrichtung, mit:  einer
Eingabe/Ausgabeeinheit (1), die abhängig vom Empfang eines Pakets
ist, zur Erzeugung einer Suchanfrage und einer Bestimmungsadresse
des Pakets, die Maskendaten enthält,
um Ergebnis-Routendaten zu empfangen und um das Paket beruhend auf
den Ergebnis-Routendaten zu übertragen,
und einem Speicher (3) zum Speichern einer Routenbaumtabelle mit
einer Baumstruktur aus einer Mehrzahl Knoten mit jeweiligen Knotendaten,
und  eine Routensuchschaltung (2) für den Zugriff auf die Routenbaumtabelle
in Abhängigkeit
von der Suchanfrage, um die Routendaten von Endknotendaten als Ergebnis-Routendaten
beruhend auf der Bestimmungsadresse zu bestimmen, wobei der Zugriff
die Auswahl eines Knotens aus der Mehrzahl der Knoten beruhend auf
einem (Maskendaten + 1)-ten Bit der Bestimmungsadresse enthält, und
um die Ergebnis-Routendaten an die Eingabe/Ausgabeeinheit (1) auszugeben,
um das Paket zu übertragen.