baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016934-A1 (DE)
Title: Micro electro mechanical system sensor, has membrane comprising base surface provided with two major axes, where major axes have different diameters, and base surface of membrane is elliptical in shape
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: The sensor has a membrane (MB) comprising a base surface provided with two major axes, where the major axes have different diameters. The diameters differ around a factor of 1.5. The base surface of the membrane is in elliptical, round and rectangular in shape. The base surface is made of crystalline silicon. The base body has a recess that is spanned on a surface of the base body of the membrane. The membrane and a back electrode (RE) are electrically conductive, and are arranged parallel to each other in a form of a capacitor.
Patent DE-102011017747-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Steuersystem und Verfahren zum Verbinden eines Steuergeräts für ein Getriebe eines Fahrzeugs mit weiteren Getriebesteuerungselementen
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: F16H59/02
Filed: 2011-04-29
Abstract: Es wird ein Steuergerät (100) für ein Getriebe eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Das Steuergerät weist ein Gehäuse (120) und eine Leiterplatte (110) mit einem Bauelementebereich (116) für elektrische Bauelemente (118) sowie einem Kontaktierungsbereich (112) mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontakten (114) zum Anschließen von weiteren Getriebesteuerungselementen auf. Das Steuergerät (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bauelementebereich (116) der Leiterplatte (110) innerhalb des Gehäuses (120) angeordnet ist und der Kontaktierungsbereich (112) der Leiterplatte (110) außerhalb des Gehäuses (120) angeordnet ist. Dabei bildet der Kontaktierungsbereich (112) der Leiterplatte (110) einen Randstecker (115) für eine Steckerbuchse (160) aus.
Patent DE-102011018227-A1 (DE)
Title: Armlehne mit Kunststofflagerung
Inventor: ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (01) eines Fahrzeugsitzes bzw. einer Sitzbank mit einer an einem Konsolenelement (06) befestigten Armauflage (04), wobei zwischen einem Trägerelement der Armauflage (04) und dem einen Konsolenelement (06) eine Lageranordnung (08) das Schwenken der Armauflage (04) ermöglicht. Die gattungsgemäße Lageranordnung umfasst zwei Gleitlagerungen mit jeweils einem Gleitlagerteil am Trägerelement und einem zugeordneten Gleitlagerteil am Konsolenelement (06) an den beiden Außenseiten der Armauflage (04). Erfindungsgemäß wird die Lageranordnung durch zumindest drei auf der Breite der Armlehne (01) verteilte Gleitlagerungen gebildet, welche wiederum von dem Konsolenelement (06) und dem Trägerelement (05) gebildet werden, die hierbei aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.
Patent DE-102011018918-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/54
Filed: 2011-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung, die einen Antennenpfad (A1), der mit einer ersten Antenne (ANT1) verbunden werden kann, einen Sendepfad (TX1), einen Empfangspfad (RX1), einen mit akustischen Wellen arbeitenden Duplexer (DPX1), der den Sende- und den Empfangspfad (TX1, RX1) jeweils mit dem Antennenpfad (A1) verbindet, und Mittel zur Unterdrückung eines Störsignals aufweist.
Patent DE-102011051623-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fahrzeug mit mehreren Elektroenergiespeichern
Inventor: SCHNELLHARDT FRANK
IPC: H02J15/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit mehreren Elektroenergiespeichern (03, 08), wie beispielsweise ein Elektroauto mit einer Batterie (03) und mehreren Kondensatoren (08). Die Erfindung ist zum einen durch ein elektrisch antreibbares Fahrzeug repräsentiert, welches mehrere Antriebseinheiten (02) zum Antrieb des Fahrzeuges umfasst. Die Antriebseinheiten (02) besitzen jeweils mindestens einen Elektromotor (11). Das Fahrzeug umfasst dezentrale Elektroenergiespeicher (08) zur Speisung jeweils eines der Elektromotoren (11). Im Weiteren besitzt das Fahrzeug einen zentralen Elektroenergiespeicher (03) zur Speisung der dezentralen Elektroenergiespeicher (08), welcher auch eine unmittelbare Speisung der Elektromotoren (11) ermöglicht. Das Fahrzeug umfasst zudem eine Steuerungseinheit (13) zur Steuerung der zwischen dem zentralen Elektroenergiespeicher (03) und den dezentralen Elektroenergiespeichern (08) fließenden Ströme. Erfindungsgemäß ist in einer Gesamtheit der dezentralen Elektroenergiespeicher (08) eine Energiemenge zum Beschleunigen des Fahrzeuges auf eine Betriebsgeschwindigkeit des Fahrzeuges speicherbar, während im zentralen Elektroenergiespeicher (03) eine Energiemenge zum Bewegen des Fahrzeuges über eine Betriebsreichweite des Fahrzeuges speicherbar ist.
Patent DE-102011052010-A1 (DE)
Title: Oszillatorschaltung mit Komparator
Inventor: NIEDERL JOSEF
IPC: H03K3/023
Filed: 2011-07-21
Abstract: Es wird eine Oszillatorschaltung (10) mit einem Komparator (12) bereitgestellt, wobei der Komparator einen Versorgungseingang (16) aufweist. Eine Versorgungsschaltung (18) versorgt den Komparator (12) während eines ersten Abschnitts einer Oszillatorperiode der Oszillatorschaltung (10) mit einem ersten Strom und während eines zweiten Abschnitts der ls der erste Strom.
Patent DE-102011053963-A1 (DE)
Title: Method for operating industrial truck in operating region, involves computing tire wear from increase of revolution number of wheel for measuring section according to reduction of wheel diameter
Inventor: MITTMANN HERIBERT
IPC: G01M17/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: The method involves determining the revolution number of a wheel for a measuring section (11) for fixed operation time or for fixed travel distance (10) by a control unit. The determined revolution number of the wheel is compared with a stored revolution number default value. The tire wear is computed from an increase of the revolution number of the wheel according to reduction of wheel diameter. A threshold value for the tire wear is displayed on a display system.
Patent DE-102011054976-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Präparation eines Zugträgers, insbesondere Carbon-Zugträgers, bei der Fertigung eines Riemens
Inventor: BROCKE STEPHAN
IPC: B29D29/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Präparation eines Zugträgers (3) bei der Fertigung eines Riemens (1), bestehend wenigstens aus: – einem Riemenkörper aus einem polymeren Material mit elastischen Eigenschaften, umfassend eine Decklage (2) als Riemenrücken und einen Unterbau (4) mit einer Kraftübertragungszone (7); sowie – einem in dem Riemenkörper eingebetteten Zugträger (3) in Cordkonstruktion, wobei der Zugträger mit einem vernetzten Polymer präpariert ist, das einerseits eine mechanische Anbindung zum Zugträger und anderseits einen Haftverbund mit dem Riemenkörper eingeht. Es werden zwei Verfahrensvarianten sowie verfahrenstechnische Details vorgestellt.
Patent DE-102011055608-A1 (DE)
Title: Electronic device
Inventor: LEE FANG-CHING
IPC: H04M1/02
Filed: 2011-11-22
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät (E) bereitgestellt, das ein leitendes Substrat (10), eine Elektret-Membran (20), mehrere Abstandshalter (30), eine erste Elektrode (M1) und zwei zweite Elektroden (M2) umfasst. Das leitende Substrat hat mehrere Öffnungen. Die Abstandshalter (30) sind zwischen dem leitenden Substrat und der Elektret-Membran angeordnet, um einen vorstehenden Akustik-Abschnitt (P) und zwei aufnehmende Akustik-Abschnitte (R) auf der Elektret-Membran zu definieren. Die erste Elektrode (M1) ist auf dem vorstehenden Akustik-Abschnitt arzeugen eines akustischen Signals gekoppelt. Die zweiten Elektroden (M2) sind auf den aufnehmenden Akustik-Abschnitten angeordnet und mit dem leitenden Substrat gekoppelt, wobei die aufnehmenden Akustik-Abschnitte das akustische Signal aufnehmen und vibrieren, um ein elektrisches Feld zwischen den zriieren.
Patent DE-102011056202-A1 (DE)
Title: Hohlkörperbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PETERS LARS
IPC: B21D26/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlkörperbauteil, beispielsweise für sicherheitsrelevante Anwendungen im Automobilbereich, bestehend aus einem durch Innenhochdruckumformung in einer geschlossenen Form gebildeten Verbundmaterial, welches eine aus einem Metallrohling durch Aufprägen eines Umformdrucks geformte metallische Innenschicht und eine faserverstärkte sowie bei der Innenhochdruckumformung verdichtete und mit dem Metallrohling verpresste polymere Außenschicht aufweist. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung des Hohlkörperbauteils.
Patent DE-102011075620-A1 (DE)
Title: Valve for positive displacement pump such a gear or vane pump for lubricating oil or fuel pump for an internal combustion engine, has valve chamber with inlet and outlet, where valve body is arranged movably in valve chamber
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: The valve (1) has a valve chamber (3) with an inlet (6) and an outlet (7), where a valve body (2) is arranged movably in the valve chamber. An end (10) together with a valve chamber inner wall (15) forms a pressurization chamber (26) for the valve body. Another end (11) hinders the flow of a fluid from inlet to outlet in an idle position of the valve body. A connection (5) is formed at the valve body or internally at the inner periphery of the valve chamber connects the inlet with the pressurization chamber. An independent claim is included for a positive displacement pump.
Patent DE-102011078155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Phasenstromangaben und einer Erregerstromangabe in einer elektrisch erregten elektrischen Maschine
Inventor: NEUBURGER MARTIN
IPC: H02P6/08
Filed: 2011-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Erregerstromangabe für den Erregerstrom (IErr) durch eine Erregerwicklung (4) und von Phasenstromangaben für die Phasenströme (IU, IV, IW) durch Phasenstränge (3) einer elektrisch erregten elektrischen Maschine (2) mit einer Strommesseinrichtung (10) in einer Versorgungsleitung (9) für die Phasenstränge (3) und die Erregerwicklung (4), mit folgenden Schritten: – mehrfaches Messen eines Messstroms, der der Summe eines oder mehrerer der Phasenströme (IU, IV, IW) und/oder des Erregerstroms (IErr) bei verschiedenen Bestromungszuständen entspricht, um eine Messstromangabe zu erhalten, orgegeben werden, die angeben, welcher der Phasenstränge (3) und der Erregerwicklung (4) zu einem bestimmten Zeitpunkt bestromt werden; – Bereitstellen eines bestimmten Gleichungssystems mit mehreren Gleichungen anhand einer Strombilanz an der Strommesseinrichtung (10) bei verschiedenen Bestromungszuständen; – Bestimmen der Erregerstromangabe und der Phasenstromangaben durch Lösen des Gleichungssystems.
Patent DE-102011078476-A1 (DE)
Title: Spender für sprühbare Zubereitungen
Inventor: BIEL STEFAN DR
IPC: B65D81/32
Filed: 2011-06-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt individualkosmetische Spender umfassend mindestens zwei Behältnisse, in denen unterschiedliche Zubereitungen vorhanden sind, wobei ein Behältnis lösbar mit dem anderen Behältnis verbunden ist und über eine Zuleitung die beiden Zubereitung erst beim Ausbringen vermischt werden.
Patent DE-102011080547-A1 (DE)
Title: Erhöhung des Neutronenflusses durch Gamma-Abschirmung
Inventor: ESIN ALEXANDER JOSEPH
IPC: G01T3/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein Analysator mit einem Detektor und einer Neutronenquelleneinheit benachbart dem Detektor ist offenbart, wobei die Neutronenquelleneinheit eine Neutronenquelle und einen abschirmenden Quellenhalter aufweist.
Patent DE-102011081231-A1 (DE)
Title: Calender for paper machine, has moistening devices arranged before rollers in web travel direction and arranged on both sides of fibrous material web in same height, and web trajectory path running vertical to moistening devices
Inventor: ZIMMERMANN LOTHAR
IPC: D06C15/02
Filed: 2011-08-19
Abstract: The calender (1) has a rolling nip (5) for processing a fibrous material web (10) i.e. paper, that traverses the calender on a web trajectory path. Heated and elastic rollers (2, 3) with smooth metallic surfaces are provided for processing both sides of the web. Upstream moistening devices (6, 6a, 6b) are arranged before the rollers in web travel direction (11). The trajectory path runs vertical to the moistening devices that are arranged on the both sides of the web in same height. Drop catchers (8, 8a, 8a', 8b, 8b') are displaceably arranged underneath the moistening devices.
Patent DE-102011081598-A1 (DE)
Title: Apparatus for receiving and dispensing energy by movement of fluid, has pump turbine that is connected with reservoirs through lines, so as to increase pressure in upper reservoir by float or spring or combination of spring and float
Inventor: AUFLEGER MARKUS
IPC: F03B17/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: The apparatus comprises reservoirs that are arranged one above the other inside or outside of cavity. A pump turbine (PT) is connected with reservoirs through lines, so as to increase pressure in upper reservoir (R1) by float (A) or a spring (F) or a combination of spring and float. The turbine and pump are used as separate machine units.
Patent DE-102011083646-A1 (DE)
Title: Method for determination of motion field of heart of patient, involves determining motion field using extreme value of image based on motion-compensating reconstructed tomographic image data sets
Inventor: ROHKOHL CHRISTOPHER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-09-28
Abstract: The method involves recording or transmitting projection data set of computed tomography (CT) system (1). The CT image data set having a first resolution is reconstructed using analytical reconstruction algorithm. The motion field is determined using extreme value of image based on the motion-compensating reconstructed tomographic image data sets. The determined motion field is stored and outputted. An independent claim is included for dual source CT system.
Patent DE-102011084542-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Förderung von Öl aus einem Vorratsbehälter zu einem Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOEHM CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: Eine Fördereinrichtung (1) zur Förderung von Öl in einem Getriebe (4) eines Hybridantriebs (2) für ein Kraftfahrzeug (12) hat eine Ölpumpe (7) und einen Direktantrieb (9) zum Antrieb eines Rotors (19) und einen Elektroantrieb (10) zum Antrieb eines den Rotor (19) umgebenden Läuferteils (20). Ein feststehendes Gehäuse (13) umschließt das Läuferteil (20) und weist einen Einlassanschluss (17) und einen Auslassanschluss (18) der Ölpumpe (7) auf. Die Ölpumpe (7) ermöglicht dabei auf einfache Weise einen wahlweisen Antrieb über den Direktantrieb ((9) oder den Elektroantrieb (10).
Patent DE-102011085196-A1 (DE)
Title: Bipolartransistor mit isoliertem Gate und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: AONO SHINJI
IPC: H01L29/739
Filed: 2011-10-25
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Grabengate-IGBT zu schaffen, der die Verringerung der Durchlassspannung erreicht, während er die Stehspannung hält. Ein IGBT der vorliegenden Erfindung umfasst eine Pufferschicht (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine erste Driftschicht, die auf einer ersten Hauptoberfläche der Pufferschicht (11) ausgebildet ist, eine zweite Driftschicht (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf der ersten Driftschicht ausgebildet ist, eine Basisschicht (4) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der zweiten Driftschicht (3) ausgebildet ist, eine Emitterschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, die selektiv in der Oberfläche der Basisschicht (4) ausgebildet ist, eine Gateelektrode (8), die von der Oberfläche der Emitterschicht (5) bis in die zweite Driftschicht (3) mit einem Gateisolationsfilm (7) dazwischen vergraben ist, eine Emitterelektrode (10), die zur Emitterschicht (5) leitet, eine Kollektorschicht (12) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einer zweiten Hauptoberfläche der Pufferschicht (11) ausgebildet ist, und eine Kollektorelektrode (13), die auf der Kollektorschicht (12) ausgebildet ist, wobei die erste Driftschicht eine Struktur aufweist, in der eine erste Schicht (1) des ersten Leitfähigkeitstyps und eine zweite Schicht (2) des zweiten Leitfähigkeitstyps in einer horizontalen Richtung wiederholt sind.
Patent DE-102011085340-A1 (DE)
Title: Laserlichtquelle und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: H01S5/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserlichtquelle (100) mit einer Mehrzahl von Oberflächenemittern (200, 200a, 200b, ..), wobei jeder Oberflächenemitter (200a, 200b, ..) dazu ausgebildet ist, Laserstrahlung (L) mit einer vorgebbaren Feldcharakteristik, insbesondere Fernfeldcharakteristik (FFC1, FFC2), zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Oberflächenemitter (200a, 200b) so ausgebildet sind, dass sie jeweils eine unterschiedliche Feldcharakteristik, insbesondere Fernfeldcharakteristik (FFC1, FFC2), aufweisen.
Patent DE-102011085781-A1 (DE)
Title: Speichersystem, Verfahren zum Betreiben eines Speichersystems und Steuereinheit
Inventor: HONG HEE-SEOK
IPC: G06F12/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Ein Speichersystem (100) umfasst einen NAND-Flashspeicher (120) mit einem Cache-Register (121) und Speicherzellen (122), wobei der NAND-Flashspeicher (120) dazu ausgebildet ist, Daten in den Speicherzellen (122) über das Cache-Register (121) zu speichern, und eine Steuereinheit (110) mit einem Arbeitsspeicher (111), wobei die Steuereinheit (110) dazu ausgebildet ist, den NAND-Flashspeicher (120) zu steuern und Metadaten in dem Arbeitsspeicher (111) zu speichern, wobei die Steuereinheit (110) dazu ausgebildet ist, das Cache-Register (121) zum Speichern der Metadaten anzusteuern, wenn das Speichersystem (100) in einen Bereitschaftsmodus eintritt
Patent DE-102011086281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Ausparkstrategie
Inventor: SCHNEIDER BETTINA
IPC: B60W30/06
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen einer Ausparkstrategie und auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) Erfassen einer Trajektorie (3, 6) die die Bewegung des Fahrzeugs 1 vor und während des Einparkens in eine Parklücke (8, 15, 16) beschreibt, b) Unterteilen der Trajektorie (3, 6) in eine Anfahrttrajektorie (2), eine Einparktrajektorie (5) und gegebenenfalls weitere Teiltrajektorien, wobei die Anfahrttrajektorie (2) die Fahrzeugbewegung bei der Anfahrt beschreibt und die Einparktrajektorie (5) die Fahrzeugbewegung während des Einparkens beschreibt, c) Ermitteln der Parklückenart, d) Speichern der Parklückenart und/oder der Trajektorie (3, 6), e) Auswählen der Ausparkstrategie in Abhängigkeit der ermittelten Parklückenart.
Patent DE-102011087813-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: TERASHIMA KAZUYA
IPC: B60T8/48
Filed: 2011-12-06
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung angegeben, die umfasst: ein Gehäuse; einen Kolbenkörper, der in jeder aus einem Paar von Bohrungen mit geschlossenen Enden in dem Gehäuse angeordnet ist; ein erstes elastisches Glied, das den Kolbenkörper zu dem geschlossenen Ende der entsprechenden Bohrungen vorspannt; einen Flüssigkeitsdurchgang, der sich zu dem geschlossenen Ende der entsprechenden Bohrungen öffnet; ein Druckregelventil, das in dem Flüssigkeitsdurchgang angeordnet ist; und eine Drehzahnradpumpe, die in einem Bereich zwischen dem Druckregelventil, das in dem sich zu dem geschlossenen Ende einer der Bohrungen öffnenden Flüssigkeitsdurchgang vorgesehen ist, und dem Druckregelventil, das in dem sich zu dem geschlossenen Ende der anderen Bohrung öffnenden Flüssigkeitsdurchgang vorgesehen ist, angeordnet ist. Die Flüssigkeitsdurchgänge sind von entsprechenden Mittelachsen der Kolbenkörper in derartigen Richtungen versetzt, dass die Flüssigkeitsdurchgänge voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102011100144-A1 (DE)
Title: Sicheres drahtloses Zahlungssystem und Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: CHENG CHEN-MOU
IPC: G06Q40/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Ein sicheres drahtloses Zahlungssystem und ein Verfahren zu dessen Anwendung ermöglichen einem Verbraucher, mittels einer als Handgerät ausgebildeten Zahlungsantworteinheit (30) Transaktionsinformation zu erhalten, die von einer Zahlungsanfarderungseinheit (20) eines Verkäufers erzeugt wird. Die Zaht (32) auf, in der Zahlungsauthentifizierungsdaten gespeichert sind. Nachdem der Verbraucher die Korrektheit der Transaktionsinformation bestätigt hat, wird eine Zahlungsanforderung erzeugt und an eine Banking-Einheit (10) gesendet, welche die Zahlungsauthentifizierungsdaten durch einen drahtlosen sicheren Sprachkanal ausgibt, so dass die Banking-Einheit (10) der Zahlung direkt zustimmen kann. Folglich ist es nicht mehr erforderlich, dass ein Verbraucher zwecks Rechnungsstellung einem Verkäufer seine Kreditkarte vorlegt, so dass das Risiko von Kreditkartenpiraterie vollständig beseitigt ist. Ferner kann die Zahlungsantworteinheit (30) der Erfindung automatisch mit der Banking-Einheit (10) verbunden werden, welche die Zahlungsauthentifizierungsdaten zur Zahlung einer Transaktion ausgibt.
Patent DE-102011100612-A1 (DE)
Title: System for acquiring diagnostic data in motor car to recognize malfunction, has actuator for transmitting control signal to control device that operates according to receipt of control signal
Inventor: SALGUEIRO NUNO DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: The system has a control device (11) for controlling storing of diagnostic data on a memory unit (10). An actuator (12) transmits a control signal to the control device that operates according to a receipt of the control signal. A configuration unit arranges the control device such that the diagnostic data is stored on the memory unit. The memory unit comprises a data interface (14) i.e. universal serial bus (USB), for reading the stored diagnostic data. A display device (17) displays error messages received from an error message memory (16).
Patent DE-102011101826-A1 (DE)
Title: Retaining arrangement for cooling device for cooling recycled exhaust gas of combustion engine in cylinder head of combustion engine of motor vehicle, has retaining element which holds cooling device having canal arrangement
Inventor: GAENSLER MICHAEL
IPC: F02F1/24
Filed: 2011-05-17
Abstract: The retaining arrangement (10) has a retaining element which holds the cooling device having a canal arrangement. The cylinder head (14) has another canal arrangement for guiding the coolant. The retaining element is assigned to the cooling device and has a third canal arrangement for guiding the coolant. The former canal arrangement is fluidically connected with the later canal arrangement through the third canal arrangement. The cooling device is retained at the cylinder head by a fastener strap.
Patent DE-102011101867-A1 (DE)
Title: Device for fixing accessories to bicycle, has housing with clamping unit, strap for mounting device on bicycle, and connection point for accessory
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: The device (9) has a housing (11) with clamping unit (13). A strap (12) is provided for mounting the device on the bicycle. The housing has a connection point (14) for an accessory. A support (18) is provided in the housing for the clamping unit. Two whooper are formed on a single strap or on two interconnected straps. The clamping unit is formed as a guided clamping slide (21) on the housing.