baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250513-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum horizontalen laengs- und quertransport schwerer lasten
Inventor: ZACHARIAS FREDO
IPC: B65G7/04
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung fuer Umschlag- und Lagerprozesse zum horizontalen Laengs- und Quertransport und zum Verspannen schwerer Lasten auf Rollen. Ziel und Aufgabe ist es, eine kostenguenstige Loesung zu finden, die bei kompakter Bauweise eine gleichmaessige Lastverteilung, einen verschleissarmen Quertransport und die Verspannung der Last in einer Endlage gewaehrleistet. Die Einrichtung dafuer besteht aus einem nach oben offenen kastenfoermigen Gehaeuse, in dem auf einer elastischen Auflage zwei U-foermig ausgebildete Lagerboecke angeordnet sind, in denen achsparallel zwei Achsen starr gelagert sind. Auf jeder Achse ist eine Transportrolle drehbar gelagert, die auf einer Gleitbuchse laengsverschiebbar ist. Die Transportrolle hat am Umfang eine Fuehrungsnut. Fuer den Quertransport ist im Boden des Gehaeuses zwischen zwei Transportrollen ein Spannzylinder angeordnet. Die Erfindung gestattet durch eine variable Anordnung von Baukaesten mit Transportrollen und Spannzylindern verschiedene Moeglichkeiten fuer den Transport von Paletten, Containern und Werkzeugen und ist fuer sich wiederholende Umschlag- und Lagerprozesse besonders geeignet. Fig. 3
Patent DD-252711-A1 (DD)
Title: Einschubeinheit fuer elektrische schaltgeraete
Inventor: MASSINO BERNWARD
IPC: H02B11/02
Filed: 1986-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einschubeinheit fuer elektrische Schaltgeraete in Schaltschraenken bzw. Verteilungsanlagen, bei der die Schalter mit Steckkontakten und Steckverbinder fuer die Steuerleitungen ausgeruestet sind und die Schalter in der Betriebs-, Test-, Trenn- und Wartungsstellung ausfahrbar und arretierbar sind. Erfindungsgemaess wird durch vorgespannte Drehfedern die Steckkraft fuer die Steckverbinder aufgebracht, die nach erfolgtem Steckvorgang derart ueberfahren werden, dass die Kraftkomponente in Einschubrichtung stark reduziert wird. Fig. 4
Patent DD-252873-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sekundaerenergiegewinnung aus trocknerbrueden
Inventor: KINDER JOCHEN
IPC: F26B3/02
Filed: 1986-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sekundaerenergiegewinnung aus Trocknerbrueden von indirekt beheizten Trocknern, deren gasfoermige Bruedenbestandteile ausschliesslich oder ueberwiegend aus Wasserdampf bestehen. Der Bruedenstrom wird einem rechtslaeufigen thermodynamischen Kreisprozess als Heizmedium zugefuehrt und die in diesem erzeugte mechanische Energie unmittelbar oder mittelbar zum Antrieb einer Arbeitsmaschine dieses oder eines anderen Trockners angewendet. Fig. 1
Patent DD-281073-A1 (DD)
Title: Digitales secam-chrominanzfilter
Inventor: KIRMSE WILFRIED
IPC: H04N9/78
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales SECAM-Chrominanzfilter, welches zur Filterung des SECAM-Farbartsignals in einem digitalen SECAM/PAL-Videoprozessor verwendet wird. Als Abtastrate und Verarbeitungstakt wird die vierfache PAL-Farbtraegerfrequenz benutzt. Das digitale SECAM-Chrominanzfilter unterdrueckt das Leuchtdichtesignal und kompensiert die senderseitige HF-Preemphasis. Erfindungsgemaess werden zwei einfache nichtrekursive Teilfilterstufen ud zwei spezielle rekursive Teilfilterstufen, die einen bezueglich der PAL-Farbtraegerfrequenz asymmetrischen Frequenzgang besitzen, verwendet. Die Struktur der rekursiven Teifilterstufen, und die Nutzung einfacher Filterkoeffizienten erlaubt eine aufwandsoptimale Realisierung bei minimalen Anforderungen an die Verarbeitungsgeschwindigkeit der Einzelelemente. Der Aufbau des digitalen Filters erfolgt ohne Multiplizierer unter Einsatz von Additions- und Subtraktionselementen sowie Signalspeichern und unter Nutzung von verzoegerungsfreien, fest verdrahteten Bitverschiebungen.
Patent DD-268925-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von caesiumhydroxid aus caesiumalaun
Inventor: MUELLER ARMIN
IPC: C01D17/00
Filed: 1986-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Caesiumhydroxid aus Caesiumalaun, das insbesondere bei der Caesiumgewinnung aus Pollucit Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, den energetischen Aufwand bei der Herstellung von Caesiumhydroxid aus Caesiumalaun zu senken sowie die Ausbeute an Caesiumhydroxid zu erhoehen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Caesiumhydroxidgewinnungsverfahren aus Caesiumalaun zu entwickeln, bei dem schwer filtrierbare Niederschlaege vermieden werden und unter Normaltemperaturbedingungen Caesiumhydroxidloesungen hoher Reinheit und mit einem gegenueber bekannten Verfahren hoeheren Caesiumhydroxidgehalt erhalten werden. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass kristalliner Caesiumalaun mit der Suspension eines basischen Anionenaustauschers in einem waessrigen Medium versetzt, die Suspension 20-60 Minuten lang bei 0-70C geruehrt, die sulfatfreie Loesung abgetrennt und ueber eine mit einem basischen Anionenaustauscher gefuellte Ionenaustauschsaeule gegeben wird.
Patent DD-267759-A1 (DD)
Title: Fertigteilrippenplatte aus stahlbeton zur herstellung von dachdecken
Inventor: KIRST ULRICH
Filed: 1987-12-03
Abstract: Fertigteilrippenplatte aus Stahlbeton vorwiegend fuer die Rekonstruktion von Deckdecken auf Dachtragwerken aus Stahl. Eine notwendige Auflagerverbreiterung an den Plattenstoessen wird eingespart durch die erfindungsgemaesse Anordnung von trapezfoermigen Ausschnitten in den Stirnseiten der Platten, wodurch ein Ineinandergreifen der Platten und damit die volle Auflage der Rippen auf den Stahltraegern des Dachtragwerkes ermoeglicht wird. Figur
Patent DD-268641-A1 (DD)
Title: Selbstzentrierendes pendelfutter fuer reibahlen
Inventor: DITTMAR KLAUS
IPC: B23B29/14
Filed: 1988-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstzentrierendes Pendelfutter fuer Reibahlen und den Einsatz an NC-gesteuerten Werkzeugmaschinen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die Fuehrungsbuchse gegenueber der Doppelgelenkkupplung axial beweglich, durch Krafteinwirkung entgegen dem Drehsinn unter Ueberwindung einer Federkraft arretierbar und radial ausweichbar angeordnet ist und nach Aufhebung der vom Werkstueck dem Drehsinn des Werkzeuges entgegenwirkenden Gegenkraft durch die Federkraft in einen in der Zentrierhuelse angeordneten Zentrierbereich einrastet. Hiermit wird erreicht, dass das Aufreiben von Bohrungen ohne negative Auswirkungen eines moeglichen Achsversatzes oder einer Schiefstellung der Maschine sowie der Werkstueckbohrung moeglich ist. Der Einsatz ist in erster Linie fuer vollintegrierte Fertigungsbereiche geeignet. Fig. 1
Patent DD-268623-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kuehlen und praeparieren von extremitaetenteilen in vitro
Inventor: FREUND EDGAR
IPC: A61F7/00
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kuehlen und Praeparieren von Extremitaetenteilen, mit der die Aufgabe geloest werden soll, ein abgetrenntes Extremitaetenteil (4) in einer kuehlen Umgebung zu lagern und gleichzeitig praeparative Manipulationen an der Trennstelle (5) unter guenstigen Bedingungen fuer den Chirurgen zu gewaehrleisten. Die Vorrichtung ist im Wesentlichen aus einem spiralfoermig gewickelten Rohr (1), das von einer Kuehlfluessigkeit durchstroemt wird, aufgebaut. Figur
Patent DD-271918-A1 (DD)
Title: Optoelektronische fadenbewaechterung
Inventor: SCHUETZE FRANK
IPC: D01H13/14
Filed: 1988-05-11
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt bei Mehrspindelmaschinen der Spinnerei und Zwirnerei. Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Fadenbewaechterung mit Lichtschranken und Lichtleitern, wobei ein fuer alle Lichtschranken gemeinsamer Lichtsender vorhanden ist, von dem aus ein Lichtleiter zu jeder Lichtschranke fuehrt, deren Ausgaenge optisch verzweigt sind, wobei ein Zweig jeweils zu einer unmittelbaren und ein Zweig zu einer zentralen Auswertungsvorrichtung fuer die Lichtsignale fuehrt. Fig. 1
Patent DD-272662-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen extraktion von futterhefe
Inventor: RIEDEL MICHAEL
IPC: C12N1/16
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Extraktion von Futterhefe in Kolonnenextraktionsapparaten. Das Ziel der Erfindung besteht in der Durchsatzsteigerung von Feststoff und in der Effektivitaetserhoehung des Extraktionsverfahrens. Die technische Aufgabe, ein mehrstufiges kontinuierliches Gegenstromextraktionsverfahren mit verbesserter Hydrodynamik bei Vergleichmaessigung der Feststoffkonzentration in der Suspension ueber den gesamten Extraktionsprozess zu schaffen, wird durch eine Batterie von 9 in Reihe geschalteten Extraktoren geloest. Dabei werden am jeweils 3. Extraktor 0,1-0,7 kg/kg extrahierter Feststoff des am 1. Extraktor dosierten Nenndurchsatzes ausgekreist und 0,1-0,5 kg/kg Loesungsmittel der Gesamtmenge des Extraktionsloesungsmittels zugefuehrt. Parallel dazu wird am Kopf des nach der Feststoffauskreisung folgenden Extraktors die der Auskreisung aequivalente Menge an zu extrahierendem Feststoff eingebracht.
Patent DD-275343-A1 (DD)
Title: Verfahren zur toleranzarmen durchfuehrung der golddiffusion
Inventor: EIFERT REINER
IPC: H01L21/225
Filed: 1988-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur toleranzarmen Durchfuehrung der Golddiffusion. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das bei der Herstellung schnellschaltender Si-Leistungsbauelemente als letzter Hochtemperaturprozess in Form einer gesteuerten Golddiffusion durchgefuehrt wird. Unterliegt die Diffusionstemperatur technisch bedingten Schwankungen, ist gewoehnlich eine schlechte Reproduzierbarkeit des angestrebten Diffusionsprofils und folglich auch des Ladungstraegerlebensdauer-Sollwertes die unausbleibliche Folge. Mittels des Verfahrens wird die Diffusionstemperatur prozessbegleitend ausgewertet und der aktuelle Diffusionsfortschritt berechnet. Bei Erreichen des durch vorgegebene Sollwerte von Diffusionstemperatur und -zeit fixierten Diffusionsprofils wird der Prozess abgebrochen.
Patent DD-275945-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum datentransfer ueber datenbusse hoher datenbreite mit schaltkreisen geringerer datenbreite
Inventor: HEGEL STEPHAN
IPC: G06F13/38
Filed: 1988-09-29
Abstract: Das Anwendungsgebiet ist in der Mikroelektronik der DMA-Datentransfer in Datenverarbeitungssystemen ueber einen 16-Bit-Datenbus mittels zweier 8-Bit-DMA-Schaltkreise. Die 16 Anschluesse des 16-Bit-Datenbusses zur Uebertragung der Datenbits D 0...D 15 werden auf die zwei DMA-Schaltkreise verteilt, andere Anschluesse, wie die fuer Eingabe-/Ausgabeanforderung/IORQ, Speicheranforderung/MREQ, Lesen/RD und Schreiben/WR werden parallel mit beiden DMA-Schaltkreisen verbunden. Das Bereitschaftssignal RDY und das Wartesignal/WAIT werden in einer ersten Logikschaltung L 1 und die Anforderungssignale BUSRQ in einer zweiten Logikschaltung L 2 mit dem Taktsignal verschaltet. Fig. 1
Patent DD-276168-A1 (DD)
Title: Wendeeinrichtung fuer formscheiben
Inventor: WENZEL PETER
IPC: G02C13/00
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendeeinrichtung fuer Formscheiben an Zentriergeraeten und Brillenglasrandschleifautomaten zum Zweck des Zentrierens bzw. zur Randbearbeitung von Brillenlinsen. Die Formscheibe wird auf eine um eine Laengsachse drehbare Aufnahmeplatte mit Stiften aufgestuetzt. Die Formscheibenaufnahmeplatte kann mittels eines Gestaenges und eines Drehknopfes angehoben und gewendet werden.
Patent DD-276447-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur selbstanpassenden steuerung eines werkstueckgreifers
Inventor: SIEG CLAUS-DIETER
IPC: B25J15/00
Filed: 1988-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur selbstanpassenden Steuerung der Griffweite eines Werkstueckgreifers insbesondere fuer Industrieroboter und Handhabungseinrichtungen. Die Erfindung kann vorzugsweise in industriellen Anlagen zur Werkzeug- und Werkstueckhandhabung angewendet werden. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Steuerung fuer einen Werkstueckgreifer zu entwickeln, die bei einer grossen Vielfalt verschieden grosser zu greifender Objekte mit hoher Flexibilitaet und ohne Umruestaufwand den Greifer jeweils nur so weit oeffnet, dass das Objekt abgelegt oder aufgenommen werden kann. Die Aufgabe besteht darin, den Werkstueckgreifer nichtnumerisch so zu steuern, dass er selbstanpassend bezueglich der Abmessungen der zu greifenden Objekte die Griffweite minimiert und abspeichert. Die Aufgabe wird dadurch geloest, indem der Werkstueckgreifer durch einen hydraulischen Arbeitszylinder 1 angetrieben wird, der seinerseits durch eine unuebliche Art einer hydraulischen Leitungsverbindung 7 einseitig mit einem zweiten, kleineren Arbeitszylinder 3 verbunden ist. Durch das Verfahren der Ansteuerung der Hydraulikzylinder wird realisiert, dass nach einmaligem Ergreifen eines Objektes dessen Durchmesser oder Breite als Basis fuer eine minimale Greiferoeffnung abgespeichert ist. Fig. 1
Patent DD-279084-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ansteuerung eines massenspeichers
Inventor: SCHWENKBIER GABRIELE
IPC: G06F13/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Massenspeichers, insbesondere eines virtuellen Diskettenspeichers, die ueberall dort einsetzbar ist, wo schnelle Datenzugriffe erforderlich sind, wie z. B. bei Echtzeitsystemen oder bei rechnergestuetzten Messwerterfassungssystemen. Erfindungsgemaess ist eine master- und DMA-faehige Baugruppe, die einen I/O-Prozessor, lokalen Arbeits- und Programmspeicher und einen Floppy-Disk-Controllerbaustein enthaelt, ueber einen Multimastersystembus mit einer zentralen Verarbeitungseinheit, einem Systemspeicher sowie einem virtuellen Diskettenspeicher gekoppelt, wobei in der Initialisierungsphase die Arbeitsfaehigkeit des virtuellen Diskettenspeichers durch eine spezielle Datenstruktur hergestellt wird sowie richtungsgesteuerte Datenuebertragungen zwischen Systemspeicher, virtuellem Diskettenspeicher und Floppy-Disk aktiviert werden.
Patent DE-10000052-A1 (DE)
Title: Thermic closure device for foil packaging has reciprocating heated closure plate cooperating with counter-plate supporting foil packaging
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65B51/14
Filed: 2000-01-03
Abstract: The thermic closure device has a heated closure plate (22) cooperating with a counter-plate (24) having an elastically deformable bearing surface supporting the foil packaging (10), with a movement device converting the continuous rotation of a drive shaft into a reciprocating movement of the heated closure plate. An independent claim for a movement device for operation of a thermic closure organ is also included.
Patent DE-10002253-A1 (DE)
Title: Coating for textile machine components, e.g. rollers, friction discs and combs, comprises a nickel matrix containing hard particles, e.g. diamond, and anti-adhesive particles, e.g. polytetrafluoroethylene
Inventor: SONNTAG ECKHARD
IPC: C23C4/06
Filed: 2000-01-20
Abstract: A coating on surfaces of textile machines where certain friction and adhesion properties are required consists of at least 3 components: (A) a matrix in which are embedded (B) component(s) containing particles of hard material and (C) component(s) containing anti-adhesive particles.
Patent DE-10003237-A1 (DE)
Title: Process for coating of structured surface textiles with liquid ceramic useful for the protection and heat insulation of industrial textiles, provides protection against solar radiation heating and for breathing of the coated material
Inventor: HARDTKE GISELA
IPC: D06N3/04
Filed: 2000-01-26
Abstract: A process for coating of structured surface textiles with liquid ceramic, i.e. ceramic bubbles containing (%): (a) acrylate dispersion (53); (b) ceramic (6); and (c) a under 41% partial vacuum, where component (b) is embedded in component (a) as evacuated silicon ceramic hollow bodies (bubbles).
Patent DE-10004709-A1 (DE)
Title: Rack-and-pinion steering transmission, steering valve and steering casing of which are connected to each other by molded clamp
Inventor: BIEBER JUERGEN
IPC: B62D5/06
Filed: 2000-02-03
Abstract: A rack and pinion steering gear for motor vehicles, comprising a steering valve (18) and a steering housing (1) which are connected to each other by means of a molded clamp (27).
Patent DE-10005033-A1 (DE)
Title: Power dependent control of heating such as calorific value system with combustion chamber also burner with burner nozzle and heat exchanger from heat demand of user load
Inventor: TELTZROW ANDRE
IPC: F23N1/08
Filed: 2000-02-04
Abstract: The method is carried out, so that corresp. to the heating demand by a user load. The mixture supply across the burner nozzle (1) in vol. and-or the premixing vol., regulator and with this the burner surface in the effective effective surface and-or the combustion chamber vol. and-or the heat exchanger exhaust gas vol., are so adjusted across at least one control unit, that a power dependent control of the heating is ensured.
Patent DE-10007683-A1 (DE)
Title: Goods space cover of a transport motor vehicle incorporates a tarpaulin which by means of attached inserts is mounted on bars or tubes provided in their axial direction with seatings for such inserts
Inventor: BRUCKNER MARTIN
IPC: B60J7/10
Filed: 2000-02-19
Abstract: The goods space cover of a transport motor vehicle incorporates a tarpaulin (19) which by means of attached inserts is mounted on bars or tubes (2) provided in their axial direction with seatings (10, 11) for such inserts with elements (17, 18).
Patent DE-10009313-A1 (DE)
Title: Process for measuring the oxygen concentration in industrial gases comprises measuring high gas contents using a high concentration analysis device and low gas contents using a low concentration analysis device
IPC: G01N33/00
Filed: 2000-02-26
Abstract: Process for determining the concentration of a gas in a gas and/or liquid mixture comprises measuring high gas contents using a high concentration analysis device (1) and low gas contents using a low concentration analysis device (2). The high concentration analysis device controls the admission of the low concentration analysis device. Independent claims are included for: (1) a device for measuring the concentration of a gas in a gas and/or liquid mixture comprising a high concentration analysis device; (2) a low concentration analysis device; and (3) a control-regulating unit.
Patent DE-10010591-A1 (DE)
Title: Rotary indexing table with several work stations has centring unit with toothed segment interacting with gear wheel of drive mandrel and having centring teeth and able to move between rest and centring position
Inventor: ILIESCU MIRCEA
IPC: B41F15/08
Filed: 2000-03-03
Abstract: The work stations have a drive mandrel holding a workpiece in rotation. A first centring unit (37) comprises a toothed segment (51) which interacts with a gear wheel (43, 54) of the drive mandrel and is aligned relative to the cogged drive means (35). The toothed segment has a first centring tooth whose centre plane is off-set from the rotary axis of the drive mandrel, and a second centring tooth whose centre plane intersects the rotary axis of the mandrel. The centring unit can be moved between a rest position and centring position where the centring teeth engage with the teeth of the gearwheel.
Patent DE-10012801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Oberflächenbehandlung von warmgewalzten Bändern oder Blechen aus Metall
Inventor: BRISBERGER ROLF
IPC: C21D8/02
Filed: 2000-03-16
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Anlage zur Oberflächenbehandlung vorgeschlagen, bei dem in einem ersten Schritt das Walzgut (6) unmittelbar nach dem letzten Verformungsschritt in der Walzstraße (1) homogen über Walzgutbreite und -länge auf eine Temperatur abgekühlt wird, bei der eine Zunderbildung des Walzgutes eingeschränkt oder unterdrückt ist, und bei dem in einem zweiten Schritt das gegebenenfalls schwach verzunderte Walzgut zur vollständigen Entzunderung seiner Oberfläche sowie gleichzeitig zur Einstellung gewünschter mechanischer Eigenschaften einer Glühung unter reduzierenden Bedingungen unterworfen wird. Auf diese Weise wird ein Warmband mit sehr guter Oberflächenqualität bei gleichzeitig guten mechanischen Eigenschaften erzeugt.
Patent DE-10015699-A1 (DE)
Inventor: STEPHAN ULF
IPC: H01J37/32
Filed: 2000-03-27
Abstract: The invention relates to a circuit arrangement for impedance compensation. The inventive arrangement can be used in devices for the plasma-supported surface treatment in vacuum chambers. The aim of the invention is to simply and cost-effectively compensate for the plasma impedance, especially in the high-frequency range, for preventing power losses and providing a sufficiently high voltage for igniting low-pressure gas discharges on electrodes in vacuum chambers. Large sized electrode surfaces for correspondingly large size substrates are used for surface treatment. According to the invention, the circuit arrangement for impedance compensation has at least one electrode that is arranged in a vacuum chamber and is connected to an HF generator by means of a line or a line system for feeding power and generating low-pressure gas discharges. A two- or four-terminal network respectively is connected to each power feeding point, whereby one terminal is applied at a two-terminal network or earth potential is applied to two terminals of a four-terminal network.
Patent DE-10016688-A1 (DE)
Title: Detecting animals and/or spawn of ground brooders in natural habitat involves mobile infrared, microwave and visible radiation detection, spatial correlation and electronic processing
Inventor: TANK VOLKER
IPC: G01S5/14
Filed: 2000-04-04
Abstract: The method involves using multisensor units on a vehicle directed at the ground and each with an infrared radiation sensor and/or a microwave sensor and/or a video camera. Radiation is detected in two or three spectral regions, spatially correlated, electronically processed, relative infrared or moisture differences detected as the vehicle moves and an audible or visual signal produced to detect relative infrared and/or moisture differences.  The method involves using multisensor units (MS) mounted on a vehicle at the same height, at equal intervals and directed towards the same area of ground. Each unit consists of an infrared radiation sensor (1) and/or a microwave sensor (3) and/or a video camera (2). Radiation is detected in three spectral regions (infrared, microwave, visible), or a combination of two regions and spatially correlated, electronically processed, relative infrared or moisture differences are detected as the vehicle moves and an audible or visual signal produced if relative infrared and/or moisture differences are detected and/or a static video image is shown on a display screen. An Independent claim is also included for an arrangement for detecting animals and/or the spawn of ground brooders in their natural habitat.
Patent DE-10018125-A1 (DE)
Inventor: HAENSEL RICHARD
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-04-12
Abstract: The invention relates to a hinged fitting (1) for a vehicle seat, especially for a motor vehicle rear seat bench, comprising a fitting lower part (5) and a fitting upper part (8), which can turn in relation to said fitting lower part (5) and which is provided for fixing the backrest of the vehicle seat. The invention provides that, by means of the hinged fitting, the backrest (4) can be pivoted between at least one upright sitting position, which can be locked by the hinged fitting (1), and a flat table position and/or a lying position, which can be secured also by the hinged fitting (1). According to the invention, a control cam (24) is provided on one of the two hinged parts (8) and interacts with a control element (23) of the other fitting part (5) in order to control the locking and/or securing effected by the hinged fitting (1).
Patent DE-10019051-A1 (DE)
Inventor: JANZEN WOLFGANG
IPC: B65G21/22
Filed: 2000-04-18
Abstract: The curved guide for a chain conveyor (1) comprises two curved rails (6, 7) with a recess (8) between which act as a guide for the chain links (3) around the curve. The inner face (9) of the inner rail and optionally the outer rail has a friction-reducing surface.