baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Langzeitnavigation
Inventor: BRUNSTEIN ETIENNE
IPC: G01C19/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Langzeitnavigation mit Hilfe eines Trägheitskerns (3), dem ein verbundenes Bezugssystem mit Achsen Xm, Ym, Zm zugeordnet ist und der auf einem Träger montiert ist, um dessen Bewegungen bezüglich eines geografischen Bezugssystems mit festen Richtungen entlang drei Achsen Xg, Yg, Zg zu messen,  wobei das Verfahren umfasst:  – Messschritte, bei denen mit Hilfe des Trägheitskerns (3) ständig eine Orientierung des verbundenen Bezugssystems mit dem geografischen Bezugssystem gemessen wird;  – Positionierschritte, bei denen eine Folge von Zyklen von acht Drehungen des Trägheitskerns (3) vorgenommen wird, die jeweils die Achse Ym in einer Richtung parallel zur Achse Yg halten, wobei vor und nach einer Folge von zwei Drehungen um die Achse Xm eine Drehung um die Achse Zm erfolgt, wobei vor und nach einer Folge von zwei Drehungen um die Achse Zm eine Drehung um die Achse Xm erfolgt.
Patent DE-10221488-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung sowie Verfahren zur Bestimmung der Kontaktfestigkeit einer Probe mit zwei planparallel zueinander ausgerichteten Oberflächen
Inventor: FETT THEO
IPC: G01N3/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung zur Bestimmung der Kontaktfestigkeit einer Probe (6) mit einer ersten und einer zweiten planparallel zueinander ausgerichteten Oberfläche, umfassend  a) einen ersten Lasteinleitungskörper (2) mit einer ersten kugelförmigen Auflagerfläche, welche auf der ersten Oberflächen der Probe, (6) aufliegt,  b) ein Auflager, auf dem die Probe mit der zweiten Oberfläche aufliegt, sowie  c) eine Belastungsvorrichtung zum Andrücken des ersten Lasteinleitungskörpers (2) auf die Probe, wobei eine Krafteinleitung über die erste Auflagerfläche orthogonal auf die erste Oberfläche erfolgt und das Auflager als Gegenlager der Belastungsvorrichtung dient, wobei  d) das Auflager ein zweiter Lasteinleitungskörper (3) mit einer zweiten kugelförmigen Auflagerfläche ist, welche orthogonal auf der zweiten Oberfläche gegenüber der ersten kugelförmigen Auflagerfläche positioniert ist.
Patent DE-10231197-B4 (DE)
Title: Schmiermittelpumpanlage
Inventor: HUNTER DOUGLAS G
IPC: F01M1/02
Filed: 2002-07-10
Granted: 2013-10-17
Abstract: Schmiermittelpumpanlage für die Schmierung einer Vorrichtung mit einer drehzahlveränderlichen Welle und einem Schmiermittelkreis, mit: einer ersten Pumpe (210) veränderlicher Verdrängung, die in Abhängigkeit von einem Steuersignal verstellbar ist, und einer zweiten Pumpe (214) fester Verdrängung, die mit der Welle verbunden ist, wobei ein Ausgang der zweiten Pumpe (214) ein Betätigungssignal liefert, das mit der Drehzahl der drehzahlveränderlichen Welle zunimmt, um die Verdrängung der ersten Pumpe (210) in Abhängigkeit von der Drehzahl der drehzahlveränderlichen Welle zu ändern, während ein Teil der Förderleistung der zweiten Pumpe (214) zu dem Einlass der ersten Pumpe (210) geführt wird, um den Einlassstrom der ersten Pumpe (210) zu verstärken, wobei ein Teil der Förderleistung der zweiten Pumpe (214) zu dem Auslass der ersten Pumpe (210) geleitet wird, während ein Teil der Förderleistung der zweiten Pumpe (214) zu einem Speicher (Ölsumpf) geleitet wird.
Patent DE-10245868-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung einer Last
Inventor: MAURER PETER
IPC: B66C13/06
Filed: 2002-09-30
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur lagegenauen Positionierung einer Last (24) eines Hebezeuges, bei dem- das Hebezeug eine Laufkatze (3) und eine Hubvorrichtung mit zumindest vier Hubwerken (4-7) aufweist,- die Hubwerke (4-7) jeweils eine Seiltrommel (8-11) und jeweils einen eigenen elektrischen Motor (16-19) aufweisen,- jede Seiltrommel (8-11) über ein Seil (12-15) mit einem Lastaufnahmemittel (23) und/oder der Last (24) verbunden ist,- zumindest ein Seil (12-15) in seiner Länge einzeln verändert wird, dadurch gekennzeichnet, daß- mittels eines Positionserkennungssystems (22) eine Lage der Last (24) und/oder des Lastaufnahmemittels (23) ermittelt wird und mögliche Drehpendelungen festgestellt werden,- einer erkannten Drehpendelung durch Verändern mindestens einer Seillänge entgegengewirkt wird,- anhand eines durch einen elektrischen Motor (16-19) aufzuwendenden Drehmoments eine veränderte Spannung eines Seils (16-19) festgestellt wird,- eine Regelung eines elektrischen Motors (16-19) durch Vergleichen der Drehmomente der elektrischen Motoren (16-19) ermittelt, ob ein Seil (12-15) nicht gespannt oder reduziert gespannt ist,- ein aufgrund einer Drehpendelung nicht gespanntes oder reduziert gespanntes Seil (12-15) durch einen elektrischen Motor (16-19) gespannt wird.
Patent DE-10253922-B4 (DE)
Title: Schiebeladen für eine Gebäudeöffnung
Inventor: OLESCH HEINZ
IPC: E06B9/04
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-11-11
Abstract: Schiebeladen
für eine
Gebäudeöffnung mit
wenigstens einem Ladenteil (2) zum Abdecken der Öffnung und einer gebäudefesten
Führungsschiene (4),
an welcher der Ladenteil (2) gegenüber der Gebäudeöffnung verschiebbar gehalten
ist, wobei ein längs
der gebäudefesten
Führungsschiene
(4) verschiebbar gelagerter Schlitten (3) vorgesehen ist, an dem
der Ladenteil (2) seinerseits parallel zur gebäudefesten Führungsschiene (4) verschiebbar
gehalten ist, wobei die Länge
des Schlittens (3) höchstens
gleich der Ladenbreite ist und wobei für den Verfahrweg des Schlittens
(3) Begrenzungseinrichtungen vorgesehen sind, welche die Position
des Schlittens (3) bei geschlossenem Ladenteil (2) vollständig auf
den Bereich der Öffnung
und bei geöffnetem
Ladenteil (2) teilweise auf den Öffnungsbereich
und zum Restanteil auf den Ladenbereich begrenzen.
Patent DE-10255345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschätzung einer LPG-Kraftstoffzusammensetzung
Inventor: LEE WOO-JIK
IPC: B60K15/03
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Abschätzung
der LPG- (verflüssigtes
Erdölgas)
Kraftstoffzusammensetzung für ein
LPI- (LPG-Einspritz-)
System, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erfassen
der Kraftstofftemperatur (T_Fuel_IG) innerhalb der Kraftstoffzufuhrleitung
(106) oder innerhalb der Kraftstoffrückleitung (112), sowie der
Kühlmitteltemperatur (TCO_IG)
und der Ansauglufttemperatur (TIA_IG) zu dem Zeitpunkt des Vorliegens
eines Motorzündungs-Ein-Signals;  Erfassen
der Kraftstofftemperatur (T_Fuel) innerhalb der Kraftstoffzufuhrleitung
(106) oder innerhalb der Kraftstoffrückleitung (112), sowie des
Kraftstoffdruckes (P_Fuel) innerhalb der Kraftstoffzufuhrleitung
(106) jeweils nach dem Einschalten der Zündung;  Ermitteln, ob vorbestimmte
Bedingungen vorliegen, wobei die vorbestimmten Bedingungen beinhalten,
dass  die Temperaturdifferenz zwischen der Kraftstofftemperatur (T_Fuel_IG)
und der Kühlmitteltemperatur
(TCO_IG), die Temperaturdifferenz zwischen der Kraftstofftemperatur (T_Fuel_IG)
und der Ansauglufttemperatur (TIA_IG) und die Temperaturdifferenz
zwischen der Kühlmitteltemperatur (TCO_IG)
und der Ansauglufttemperatur (TIA_IG) zu dem Zeitpunkt des Vorliegens
eines Motorzündungs-Ein-Signals
geringer sind als ein vorbestimmter Wert;  und, wenn ermittelt
wurde, dass die vorbestimmten Bedingungen vorliegen, Ermitteln der
Kraftstofftemperatur (T_Tank) und des Kraftstoffdruckes...
Patent DE-10260241-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktierungsbauteils
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: H01R13/506
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-05-08
Abstract: Kontaktierungsbauteil zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung, insbesondere zwischen einer Steuerungs-/Regelungseinrichtung und einem Aktuator, aufweisend eine Leitereinrichtung (2) aus mehreren Leiterbahnen, an der wenigstens ein erstes Kunststoffbauteil (3) und separat davon ein zweites Kunststoffbauteil (4, 5, 6) angespritzt ist, wobei die Leitereinrichtung (2) verbiegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Kunststoffbauteil (3) Rastnasen (7) aufweist und das zweite Kunststoffbauteil (4, 5, 6) plattenförmige Bereiche (4a, 5a, 6a) aufweist, – die Leitereinrichtung (2) derart gebogen ist, dass jeweils ein plattenförmiger Bereich (4a, 5a, 6a) des zweiten Kunststoffbauteils (4,5,6) mit jeweils zwei Rastnasen (7) des ersten Kunststoffbauteil (3) in Eingriff ist, wobei plattenförmige Bereiche (4a, 5a, 6a) und Rastnasen (7) eine Rastvorrichtung bilden,; und das erste Kunststoffbauteil (3) mit dem zweiten Kunststoffbauteil (4, 5, 6) mittels einer Rastverbindung lösbar in Eingriff ist, wobei die Rastverbindung einen Toleranzausgleich ermöglicht, sowohl in Richtung parallel zu den Leiterbahnen der Leitereinrichtung...
Patent DE-10292657-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für einen Tunnel
Inventor: LEHNHÄUSER FRANK
IPC: E21F1/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2015-01-29
Abstract: Absaugvorrichtung (1) für einen Tunnel (2), mit wenigstens einer Wirbelhaube (3), wobei die Absaugung über die Länge der Wirbelhaube (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirbelhaube (3) als zumindest im wesentlichen quer zur Längsrichtung (L) des Tunnels (2) anzuordnendes Portal ausgebildet ist und daß die Absaugung über die Länge des Portals erfolgt, wobei die Wirbelhaube (3) eine Mehrzahl von Wirbelhaubensegmenten (9) aufweist und polygonartig ausgebildet ist, wobei die Wirbelhaubensegmente (9) über ihre Länge gerade oder winklig ausgebildet sind und wobei jedem Wirbelhaubensegment (9) wenigstens zwei Absaugrohre (7) zugeordnet sind.
Patent DE-10300785-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Anstellzylinder zur Walzspalteinstellung
Inventor: CRAMER MARKUS
IPC: B21B31/16
Filed: 2003-01-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Anstellvorrichtung für die Walzen eines Walzwerkes mit einem hydraulischen Antrieb zur Einstellung der Anstellpositionen der Walzen in deren Arbeitsstellung, wobei die Anstellpositionen im Hubbereich eines Anstellzylinders (3) liegen, dadurch gekennzeichnet,dass ein Kolben (6) im Anstellzylinder (3) an beiden Stirnflächen (9, 10) jeweils eine Kolbenstange (7, 8) aufweist, unddass jede Kolbenstange (7, 8) mindestens eine Führungsfläche (11, 13) besitzt.
Patent DE-10307992-B4 (DE)
Inventor: SEILER THOMAS
IPC: B65H23/32
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: A web deflecting device comprises two turning bar holders connected with axial ends of a shiftable turning bar and guided movably along two guides, respectively; an adjusting mechanism for adjusting the first and/or second turning bar holders along the guides to position the first and/or second turning bar holders for the shifting of the turning bar; and a manually operable connection between the turning bar and the first holder. A web deflecting device comprises a shiftable turning bar (1, 2); a first turning bar holder (11a, 11b, 11c) connected with one axial end of the turning bar for holding the turning bar; a second turning bar holder (12) connected with the other axial end of the turning bar for holding the turning bar; two guides (21, 22); an adjusting mechanism for adjusting the first and/or second turning bar holders along the two guides to position the first and/or second turning bar holders for the shifting of the turning bar; a manually operable connection between the turning bar and the first turning bar holder for manual separation and establishing a connection manually to separate the turning bar manually from the first turning bar holder during a shifting of the turning bar and to connect the turning bar manually with the first turning bar holder positioned in a shifted position. The turning bar holders are guided movably along the two guides, respectively.
Patent DE-10310294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer elektrischen Sicherungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEHRER THOMAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2003-03-10
Granted: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer elektrischen Sicherungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuereinrichtung (30), die abhängig von zumindest einem Eingangssignal ein Steuersignal für eine elektrische Sicherungseinrichtung (10) erzeugt, wobei das Steuersignal über zumindest eine Datenleitung (18) übertragen wird, wobei Mittel zum Unterbinden der Datenkommunikation (32, 34, 36, 40) zwischen der Steuereinrichtung (30) und der elektrischen Sicherungseinrichtung (10) vorgesehen sind, indem diese die Datenleitung (18) mit einem elektrischen Versorgungspotential (46, 48) beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenleitung (18) mit dem elektrischen Versorgungspotential (46, 48) beaufschlagt ist, wenn die Zündung aktiviert wird oder sich der Zündstartschalter (42) in der Position „Zündung ein“ befindet.
Patent DE-10315510-B4 (DE)
Title: Kompaktscanner und Abtastverfahren
Inventor: HAAS WILLIAM ROBERT
IPC: H04N1/10
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Scanner
(10), der folgende Merkmale umfaßt:  eine transparente
Auflageplatte (18), die an einem Gehäuse (12) befestigt ist;  eine
Objektbilderzeugungsvorrichtung (20) in dem Gehäuse, die für eine longitudinale Bewegung
bezüglich
der Auflageplatte und eines Objekts (24), das durch dieselbe getragen
wird, befestigt ist, wobei die Objektbilderzeugungsvorrichtung (20)
um eine transversale Achse (68) drehbar ist, und eine Öffnung (62)
zum Aufnehmen von Licht umfaßt,
das von dem Objekt reflektiert wird, wobei die Vorrichtung einen
Bewegungsabstand zwischen einer Ausgangsendeposition (80) und einer
Rückendeposition
(82) aufweist, wobei der Bewegungsabstand einen Mittelabschnitt (88)
und zumindest einen Endabschnitt (84, 86) umfaßt; und  einen Mechanismus
(64, 94; 64, 110) der wirksam der Objektbilderzeugungsvorrichtung
zugeordnet ist, zum Drehen der Vorrichtung um die transversale Achse
(68) ansprechend auf die Bewegung der Vorrichtung (20) in dem zumindest
einen Endabschnitt des Bewegungsabstands, wobei die Vorrichtung
in einer Richtung gedreht wird, so daß die lichtaufnehmende Öffnung (62)
von dem...
Patent DE-10317917-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Umgrenzen und Klassifizieren von Regionen innerhalb einer graphischen Abbildung
Inventor: SIMSKE STEVEN J
IPC: G06K9/60
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Region-Umgrenzungs-
und -Klassifizierungs-System (10), das folgende Merkmale aufweist:  einen
Speicher (23) zum Speichern eines Satzes von Abbildungsdaten (21),
die eine graphische Abbildung definieren; und  eine Logik (25),
die konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von Regionen (61-72) von
unterschiedlichen Datentypen innerhalb der Abbildung zu identifizieren,
und um jede der Mehrzahl von identifizierten Regionen (61-72) über eine
Umgrenzungsregion (75-79) zu umgrenzen, wobei die Logik ferner konfiguriert
ist, um einen der Datentypen der Umgrenzungsregion (75-79) zuzuweisen,
basierend auf einer vordefinierten Hierarchie der Datentypen.
Patent DE-10333112-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebssystem
Inventor: HABUCHI RYOJI
IPC: F16H37/02
Filed: 2003-07-21
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug-Antriebssystem (10), umfassend (a) eine Antriebsleistungsquelle, die eine Antriebskraft erzeugt, wobei die Antriebsleistungsquelle einen Dieselmotor (12) umfasst, (b) ein stufenloses Getriebe vom Kegelscheibenumschlingungs-Typ (18), welches die von der Antriebsleistungsquelle erhaltene Kraft auf ein Antriebsrad überträgt (24L, 24R), während es eine erste Drehzahl seiner Antriebswelle in eine zweite Drehzahl seiner Abtriebswelle umwandelt, und (c) einen Gangwechsel-Mechanismus (15, 16), der zwischen der Antriebsleistungsquelle und dem stufenlosen Getriebe (18) vorgesehen ist, um die Drehzahl der Antriebsleistungsquelle während des Vorwärtsfahrens des Fahrzeugs zu erhöhen oder zu senken, wobei der Gangwechsel-Mechanismus (15, 16) mindestens einen Planetengetriebesatz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Gangwechsel-Mechanismus (15, 16) die Kraft, die vom Dieselmotor (12) erzeugt wird, auf das stufenlose Getriebe (18) überträgt, während die Drehzahl des Dieselmotors (12) erhöht wird, während das Fahrzeug vorwärts fährt.
Patent DE-10339111-B4 (DE)
Title: EGR-Leitung mit Doppeldichtungseinheit
Inventor: MURPHY KEVIN A
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Abgasrückführungseinheit,
die folgendes umfasst:  ein Einlassgehäuse, das eine Innenkammer definiert;  einen
Einlasskrümmer,
der innerhalb der Innenkammer positioniert und im Wesentlichen vom
Einlassgehäuse
umgeben ist;  eine Leitung mit einem ersten Ende, das mit einer
Abgasquelle kommuniziert, und einem zweiten Ende, das mit dem Einlasskrümmer kommuniziert,  wobei
das zweite Ende der Leitung von einer Muffe umgeben ist, die von
der Leitung beabstandet ist, um einen Spalt zu definieren, der entlang
einer vorbestimmten Länge
der Leitung verläuft,  wobei
die Muffe ein erstes Ende, das direkt an einem Abschnitt der Leitung
befestigt ist, und ein zweites Ende besitzt, das von der Leitung
beabstandet ist, um den Spalt zu definieren;  eine erste Dichtung,
die zwischen der Leitung und dem Einlasskrümmer positioniert ist; und  eine
zweite Dichtung, die zwischen der Leitung und dem Einlasskrümmer positioniert
ist.
Patent DE-10353521-B4 (DE)
Title: Golfwagen (Caddy-Wagen)
Inventor: KEGEL GUENTER
IPC: A63B55/60
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Batteriegetriebener
dreirädriger
Golfwagen  – mit
einem vorlaufenden Stützrad,
das am vorderen Ende von zwei in Fahrtrichtung sich erstreckenden
Längsstreben positioniert
ist  – und
mit zwei hinteren Antriebsrädern,
die auf die Enden einer gemeinsamen, quer zur Fahrtrichtung sich
erstreckenden Radachse aufgesteckt sind,  – wobei mittensymmetrisch zwischen
den Antriebsrädern eine
in ihrer Gebrauchsstellung sich nach oben erstreckende Trägersäule angeordnet
ist, die der Golftasche als oberer Auflieger dient und die in ihrer
Nicht-Gebrauchsstellung nach vorne in Richtung des Stützrades
abklappbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß an der
Trägersäule (7)
die Antriebsbatterie (16) des Golfwagens befestigt ist und eine
quer zur Trägersäule schmalbauende
Formgebung besitzt  – derart,
daß die
Antriebsbatterie beim Abklappen der Trägersäule in den Zwischenraum der
voneinander beabstandeten Längsstreben
(13) des Golfwagens eintaucht.
Patent DE-10356908-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung für Verbrennungskraftmaschinen von Fahrzeugen, vorzugsweise Kraftfahrzeugen
Inventor: PALESCH EDWIN
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung
für Verbrennungskraftmaschinen
von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen, mit einem Stator
(2) und einem Rotor (6), die relativ zueinander verdrehbar sind
und von denen der Stator (2) unter einer Abdeckung (15) liegt, die mit
dem Stator (2) drehfest verbunden ist, wobei der Stator (2) mehrere,
vorzugsweise gleichmäßig über den
Umfang verteilte, Formschlusselemente (21, 37) aufweist, die mit mehreren
Gegenformschlusselementen (30) der Abdeckung (15) zusammenwirken,
die in Verbindung mit den Formschlusselementen (21, 37) den Stator
(2) und die Abdeckung (15), axial fest miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gegenformschlusselemente (30) der Abdeckung (15) in die
Formschlusselemente (21) des Stators (2), die sich in Umfangsrichtung
des Stators (2) erstrecken, einrasten.
Patent DE-19549757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, bestehend aus einem Füllschacht und einer diesem Produkt zuführenden Produktzuführeinrichtung
Inventor: HOFMANN RUDOLF
IPC: B65B65/02
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Um bei einer Vorrichtung (1), bestehend auf einem Füllschacht (29) zum Aufnehmen einer Reihe aufeinander liegender, zu verpackender Produkte (2), und einer oberhalb des Füllschachtes (29) angeordneten Produktzuführeinrichtung (32), welche am Füllschacht (29) mündet, um das dem Füllschacht (29) zugeführte Produkt (2) nacheinander in diesen einzubringen, eine konstante Fallhöhe für das in den Füllschacht (29) fallende Produkt (2) bei einer sehr schnellen Produkteinbringung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass ein Stempel (8) höhenverstellbar im Füllschacht (29) angeordnet ist, dass die Höhenverstellung mittels eines elektromagnetischen Linearantriebes (5) erfolgt, welcher ein bewegliches Teil (6) und ein das bewegliche Teil (6) antreibendes Teil (7) aufweist, dass das bewegliche Teil (6) mit dem Stempel (8) verbunden ist und dass eine Höhenmesseinrichtung (30) zur Messung der Füllhöhe im Füllschacht (29) vorgesehen ist.
Patent DE-19615311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer die Fahrzeugbewegung repräsentierenden Bewegungsgröße
Inventor: ZANTEN ANTON VAN
IPC: B60T8/60
Filed: 1996-04-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung einer die Fahrzeugbewegung repräsentierenden Bewegungsgröße, welche
Mittel zur Bestimmung der Gierrate des Fahrzeuges, zur Bestimmung
der Längsgeschwindigkeit
des Fahrzeuges, zur Bestimmung der Querbeschleunigung des Fahrzeuges,
zur Beeinflussung des Vortriebsmomentes und/oder des Bremsmomentes
einzelner Räder
des Fahrzeuges enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung weiter Mittel zur Bestimmung
einer von der Fahrbahnquerneigung abhängigen Querbeschleunigungskomponente,
sowie Mittel zur Korrektur der Querbeschleunigung des Fahrzeuges
wenigstens in Abhängigkeit
der von der Fahrbahnquerneigung abhängigen Querbeschleunigungskomponente
enthält,  wobei
die Bestimmung der von der Fahrbahnquerneigung abhängigen Querbeschleunigungskomponente,
sowie die Korrektur der Querbeschleunigung des Fahrzeuges in einem
wenigstens durch die Gierrate und die Querbeschleunigung beschriebenen
stabilen Zustand des Fahrzeuges vorgenommen wird, wobei zur Beschreibung
des stabilen Zustandes des Fahrzeuges wenigstens die Änderung
der Querbeschleunigung in Abhängigkeit
einer Änderung
der Gierrate herangezogen wird.
Patent DE-19646954-B4 (DE)
Inventor: BARTH ROLF-EDGAR
IPC: G08G9/00
Filed: 1996-11-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: This invention concerns a device and a process for controlling a fleet of land and/or water vehicles which consists of static or variably constituted group of transport vehicles which are continuously or periodically, with economical priorities or others, and are coordinated by a common central office. At least radio contact links the individual vehicles and the central office and a plurality of users are linked to the central office via a data link and the central office is linked via one or more DMS-capable radio links with each of the vehicles to be coordinated. Furthermore, GPS-positioning signals from one or more navigation satellites can be used to establish the position of the vehicles using GPS-positioning signals.
Patent DE-19655254-B4 (DE)
Title: Two substance nozzle for spraying gas and fluid mixture - at least one wall region of mixing chamber lying on axis of second inlet is point of origin for at least one fluid jet introduced in form of spray jet almost completely filling mixing chamber
Inventor: BENDIG LOTHAR
IPC: B05B7/04
Filed: 1996-02-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: At least one wall region (11) of the mixing chamber lying on the axis(25) of the second inlet (11) is the point of origin for at least one fluid jet introduced in the form of a spray jet which almost completely fills the mixing chamber (2). The second inlet is formed by the mouth region of a fluid spray nozzle (18) lying on the mixing chamber wall. The second inlet lies opposite an impingement surface located on the wall of the mixing chamber and which is hit by the fluid to produce atomisation.
Patent DE-19729229-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betätigen einer Absperrarmatur für Fluide
Inventor: GROSE-DAHLHAUS JOHANNES
IPC: F23N5/24
Filed: 1997-07-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Betätigen
einer Absperrarmatur für
Fluide,  dadurch gekennzeichnet,  – daß von einem Sender ein kodiertes
Signal zu einem selektiven Empfänger
gesendet wird,  – daß die Energie
des kodierten Signals mindestens teilweise in einem Speicher gespeichert
wird,  – daß der Ladezustand
des Speichers überwacht
wird und  – daß bei Erreichen
einer vorgegebenen Aufladung des Speichers von diesem ein Impuls
an ein elektromechanisches Stellglied abgegeben wird, welches die
Absperrarmatur unter Nutzung einer gespeicherten potentiellen Energie
betätigt,  – wobei
die Energie zum Betreiben des Empfängers sowie zum Überwachen
und Steuern des Speichers von dem kodierten Signal geliefert wird.