baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002021-B4 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau einer Strahlpumpe
Inventor: MORISHIMA SHINGO
IPC: F04F5/54
Filed: 2004-01-14
Granted: 2015-10-08
Abstract: Strahlpumpe (50), umfassend: eine Durchströmeinheit mit einem darin ausgebildeten zu einem Fluidauslass führenden Fluidaustragspfad (521); einem Düsenkörper (511), umfassend einen Primärfluideinlassport (5114), dem ein Primärfluid zugeführt wird, eine Düse, welche einen Düsenauslass aufweist, aus dem ein Strahl des Primärfluids in den Austragspfad (521) der Durchströmeinheit austritt und nachfolgend vom Fluidauslass ausgetragen wird, und ein Primärfluiddurchströmweg (5112), welcher eine bestimmte Länge besitzt und den Düsenauslass der Düse (5113) und den Primärfluideinlassport (5114) verbindet, wobei die physikalische Energie des Stroms des aus der Düse (5113) austretenden Primärfluids zum Ansaugen und Führen eines Sekundärfluids in den Austragspfad (521) der Durchströmeinheit dient, und wobei der Düsenkörper (511) eine zu einem Abschnitt des Primärfluiddurchströmwegs (5112) gerichtete erste Dichtungsfläche (5115) aufweist; und eine koaxial innerhalb des Primärfluiddurchströmwegs (5112) angeordnete Nadel (512), wobei die Nadel (512) in Längsrichtung des Primärfluiddurchströmwegs (5112) zur Veränderung der Öffnungsfläche des Düsenauslasses gleitbar angeordnet ist, die Nadel (512) eine zweite Dichtungsfläche (5125) aufweist, wobei, wenn die Nadel (512) innerhalb des Primärfluiddurchströmwegs (5112) bewegt und die zweite Dichtungsfläche (5125) in Kontakt mit der ersten Dichtungsfläche (5115) des Düsenkörpers (511) gebracht wird, der Primärfluiddurchströmweg (5112) geschlossen ist, während ein Kopf (5123) der Nadel (512) von der Düse (5113) beabstandet gehalten wird.
Patent DE-102004002237-B4 (DE)
Title: Bewegungserfassungskamerasystem
Inventor: UEBBING JOHN J
IPC: H04N5/225
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kamerasystem
(100), das folgende Merkmale umfaßt:  eine erste Kamera
(104) mit einem niedrigauflösenden Bildsensor
mit einer Mehrzahl von Bilderfassungsregionen;  eine Mehrzahl
von hochauflösenden
Kameras (106A-106O), wobei jede der hochauflösenden Kameras (106A-106O)
einem Satz der Mehrzahl von Bilderfassungsregionen zugeordnet ist;
und  wobei die erste Kamera (104) konfiguriert ist, um eine
Bewegung auf der Basis aufgenommener Bilder zu erfassen, einen Satz
der Bilderfassungsregionen auf der Basis der Bewegung zu identifizieren
und die hochauflösende
Kamera (106) einzuschalten, die dem identifizierten Satz von Bilderfassungsregionen
zugeordnet ist.
Patent DE-102004004505-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät sowie Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: DUENNE MARKUS
IPC: G01B21/16
Filed: 2004-01-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines mobilen Bodenbearbeitungsgerätes, wobei das Bodenbearbeitungsgerät selbstfahrend und selbstlenkend ausgestaltet ist und eine Bodenbearbeitungseinheit, eine Antriebseinheit und eine Steuereinheit zum Steuern der Bewegung des Bodenbearbeitungsgerätes aufweist, wobei der Steuereinheit zumindest ein Fühler zum Erkennen von Hindernissen zugeordnet ist und der Steuereinheit zumindest ein Fortbewegungsmuster zum Befahren der zu bearbeitenden Bodenfläche vorgebbar ist, und wobei man das Bodenbearbeitungsgerät mit Sensoren zum Erfassen der Außenkontur der zu bearbeitenden Bodenfläche ausstattet und die Außenkontur der Bodenfläche erfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß man die Bodenfläche dann in einzelne Teilsegmente unterteilt, deren Anzahl von der Größe der Bodenfläche abhängt, wobei man die Teilsegmente nacheinander anhand eines vorgegebenen Fortbewegungsmusters bearbeitet und nach der Bearbeitung von einem oder von mehreren Teilsegmenten die Lage des Bodenbearbeitungsgerätes anhand von einem oder von mehreren Referenzpunkten ermittelt, die man aus den Sensordaten der die Außenkontur erfassenden Sensoren bestimmt.
Patent DE-102004007054-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Flügeltür
Inventor: ELLENRIEDER GUNTHER
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-05-21
Abstract: Flügeltür für einen
Personenkraftwagen,  – mit
einem einem Fahrzeugdach zugeordneten Dachabschnitt (3) und einem
einer Fahrzeugseite (7) zugeordneten Seitenabschnitt (4-5),  – wobei
der Dachabschnitt (3) um eine sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende erste
Schwenkachse (8) am Fahrzeugdach (6) verschwenkbar gelagert ist,  – wobei
der Seitenabschnitt (4-5) um eine sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckende zweite Schwenkachse (9) am Dachabschnitt (3) verschwenkbar
gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Seitenabschnitt
(4-5) einen einem Fahrzeugseitenfenster zugeordneten Fensterabschnitt
(4) und einen einer Fahrzeugbordwand zugeordneten Bordwandabschnitt (5)
aufweist,  – dass
der Fensterabschnitt (4) um die zweiten Schwenkachse (9) am Dachabschnitt
(3) verschwenkbar gelagert ist,  – dass der Bordwandabschnitt
(5) um eine sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckende dritte Schwenkachse (10) am Fensterabschnitt (4) verschwenkbar
gelagert ist,  – dass
eine Abstandssensorik (14) vorgesehen ist, die zumindest einen seitlichen
Abstand der Flügeltür (2) hinsichtlich
eines Hindernisses (16) überwacht,  – dass eine
Steuerung...
Patent DE-102004013494-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum adaptiven Aktivieren oder Deaktivieren der Koordination der Funk-Aktivitäten zweier Mobilfunk-Sende- und/oder -Empfangseinrichtungen
Inventor: DUERDODT CHRISTIAN
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-03-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Aktivieren oder Deaktivieren der Koordination der Funk-Aktivitäten einer
ersten Mobilfunk-Sende- und/oder
-Empfangseinrichtung (3) und einer zweiten Mobilfunk-Sende- und/oder
-Empfangseinrichtung (4), wobei zeitgleiche Funk-Aktivitäten beider
Sende- und/oder Empfangseinrichtungen Übertragungsstörungen verursachen
können
und zur Koordination zwischen beiden Sende- und/oder Empfangseinrichtungen
oder zwischen jeder der Sende- und/oder Empfangseinrichtungen und
einer gemeinsamen, die Koordination steuernden Einrichtung ein leitungsgebundener
Informationsaustausch stattfindet, mit den Schritten:  a) Ermitteln
eines Wertes mindestens einer charakteristischen Größe (P RSSI , BT , P RSSI,WLAN , N; 15, 16, 17, 20, 21), welche
für das
Erfordernis der Koordination der Funk-Aktivität der ersten Sende- und/oder
Empfangseinrichtung und/oder der Koordination der Funk-Aktivität der zweiten
Sende- und/oder Empfangseinrichtung charakteristisch ist; und  b)
Aktivieren oder Deaktivieren der Koordination der Funk-Aktivität der ersten
Sende- und/oder Empfangseinrichtung und/oder der Koordination der
Funk-Aktivität
der zweiten Sende- und/oder Empfangseinrichtung in Abhängigkeit
von dem Wert der mindestens einen charakteristischen Größe,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
(3) der beiden Sende- und/oder...
Patent DE-102004013617-B4 (DE)
Title: Steuerung zum Steuern beim Anlassen eines Motors
Inventor: ISE TAKASHI
IPC: F02D37/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2009-07-16
Abstract: Steuereinheit zum Steuern beim Anlassen eines Kraftfahrzeugmotors, umfassend:  ein Drosselventil in einem Einlasskanal eines Motors zur Steuerung einer Ansaugluftmenge;  ein Regelventil für die Nebenstromluftmenge, zum Steuern der Luftmenge in einem Nebenstromkanal, der das Drosselventil umgeht;  eine Zündspule, um eine Zündkerze ein und desselben Zylinders des Motors während einer Taktfolge einen Mehrfachzündfunken erzeugen zu lassen;  eine Steuerung für die Nebenstromluftmenge, um das Regelventil für die Nebenstromluftmenge so anzusteuern, dass die Motordrehzahl einer Motorsolldrehzahl entspricht;  eine Zündzeitpunkt-Regelvorrichtung, um eine Prozesssteuerung für die Zündspule so auszuführen, dass der Zündzeitpunkt der Zündkerze einem Sollzündzeitpunkt entspricht; und  eine Mehrfachzündfunkensteuerung, um die Zündspule so anzusteuern, dass die Zündkerze einen Mehrfachzündfunken abgibt, wobei  die Steuerung für die Nebenstromluftmenge die Motorsolldrehzahl berechnet, indem eine erste Motorsolldrehzahl und eine zweite Motorsolldrehzahl aufaddiert werden, und  die erste Motorsolldrehzahl sich entsprechend einer Kühlmitteltemperatur beim Anlassen des Motors und entsprechend einer verstrichenen Zeit...
Patent DE-102004021965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von tomographischen Aufnahmen eines schlagenden Herzens
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: H05G1/60
Filed: 2004-05-04
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Erstellung von tomographischen Aufnahmen eines schlagenden Herzens
eines Patienten mit Hilfe eines Computertomographie-Gerätes (1),
wobei:  1.1 zur Abtastung des schlagenden Herzens mindestens ein
Fokus mit gegenüberliegendem
Detektor, vorzugsweise einem Mehrzeilendetektor, um den Patienten
(7) bewegt wird,  1.2 Detektorausgangsdaten des Detektors (3),
welche die Schwächung
der von dem mindestens einen Fokus ausgehenden Strahlen repräsentieren,
zusammen mit mittelbaren oder unmittelbaren räumlichen Orientierungsdaten
der Strahlen und,  1.3 EKG-Signale des schlagenden Herzens aufgenommen und
gegebenenfalls zeitlich korreliert gespeichert werden, und weiterhin  1.4
zur Rekonstruktion der tomographischen Aufnahmen des Herzens nur
Detektordaten verwendet werden, die aus einem ausgewählten Zyklusbereich
des Herzzyklus stammen,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5
für mindestens
einen Herzzyklus eine automatische und je Zyklus individuelle Auswahl
des Zyklusbereichs, aus welchem die Daten zur Rekonstruktion stammen,
durch Mustererkennung stattfindet, indem  1.6 vor der Durchführung der
automatischen Auswahl des Zyklusbereiches, aus dem Detektordaten
zur Rekonstruktion benutzt werden,...
Patent DE-102004025678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Antriebswelle eines Verdichters
Inventor: PETERSEN CHRISTIAN
IPC: H02K5/16
Filed: 2004-05-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Montieren einer Antriebswelle (19) eines Verdichters, insbesondere
eines hermetischen Kältemittelverdichters,
der einen Motor mit einem Stator (1) und einem mit der Antriebswelle
(19) verbundenen und in einer Rotoröffnung (4) des Stators (1)
angeordneten Rotor (23) aufweist, wobei ein erster Lagerhalter (8)
und ein zweiter Lagerhalter (29) mit dem Stator (1) verbunden werden
und im ersten Lagerhalter (8) ein erstes Lager (15) und im zweiten
Lagerhalter (29) ein zweites Lager (28) für die Antriebswelle (19) montiert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest beim ersten Lagerhalter
(8) ein Positionieranschlag für
das erste Lager (15) nach der Montage des ersten Lagerhalters (8)
am Stator (1) ausgebildet wird.
Patent DE-102004033829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Polyphonen Melodie
Inventor: DERBOVEN CLAAS
IPC: G10H1/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer polyphonen Melodie, mit  einer Empfangseinrichtung (114; 302) zum Empfangen einer Anforderung zur Erzeugung der polyphonen Melodie, die ein Audiosignal, das eine gewünschte Melodie beinhaltet, und eine Stilinformation, die einen gewünschten Musikstil für die polyphone Melodie angibt, umfasst;  eine Verarbeitungseinrichtung (102, 104, 106; 304, 306) zum Verarbeiten des Audiosignals, um eine Notenfolge zu erhalten, die die gewünschte Melodie darstellt, wobei die Verarbeitungseinrichtung folgende Merkmale aufweist:  eine Analyseeinrichtung (104) zum Analysieren der Notenfolge, um eine Haupttonart zu erhalten; und  eine Tonartkorrektureinrichtung (104) zum Durchführen einer Tonartkorrektur an der Notenfolge basierend auf der Haupttonart, um eine Tonart-korrigierte Version der Notenfolge in der Haupttonart zu erhalten, die eine Tonart-korrigierte Version der gewünschten Melodie darstellt;  einer Begleitungsermittlungseinrichtung (108, 110; 310, 312) zum Ermitteln einer Begleitung zu der Melodie basierend auf der Tonart-korrigierten Version der Notenfolge und der Stilinformation; und  einer Vereinigungseinrichtung (110; 312) zum Bilden...
Patent DE-102004039801-B4 (DE)
Title: Mischung zur Zubereitung eines Abmagerungsgetränkes
Inventor: GERCHIKOV ILYA
IPC: A23L33/00
Filed: 2004-08-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Mischung
zur Zubereitung eines Abmagerungsgetränkes, enthaltend Kaffee, Kakao,
karamellisiertes Gerstenmalz, Laminaria japonica und Extrakt aus dem
Guaranasamen.
Patent DE-102004044377-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DUONG TRONG HUNG DIPL ING
IPC: C09J5/08
Filed: 2004-09-10
Granted: 2015-12-10
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit zumindest einem flächigen Versteifungselement (4), das fest mit einer Karosserie verbunden ist, wobei das zumindest eine Versteifungselement (4) über eine dauerelastische Klebeverbindung (11) an einem schwingungskritischen flächigen Bereich der Karosserie mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeverbindung (11) zumindest eine Kleberaupe (6) aufweist, die entlang eines vorbestimmten Layouts verläuft.
Patent DE-102004044407-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Bereitstellung eines Selektionssignals für einen Regelwert einer Regelgröße
Inventor: COSTA VINCENZO
IPC: G05B11/01
Filed: 2004-09-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung (1) zur Bereitstellung eines Selektionssignals (SEL) für einen Regelwert einer Regelgröße (RG), welche in einem eingeschwungenen Zustand um eine Referenzgröße (RefG) zwischen einem ersten Regelwert (RW1) und einem zweiten Regelwert (RW2) mit einer ersten Periodendauer (T) schwingt. Die Schaltung (1) beinhaltet eine erste Differenzschaltung (4), welche einen ersten Strom (I1) bereitstellt, der von einer Differenz zwischen dem ersten Regelwert (RW1) und der Referenzgröße (RefG) abhängig ist, DOLLAR A eine zweite Differenzschaltung (5), welche einen zweiten Strom (I2) bereitstellt, der von einer Differenz zwischen dem zweiten Regelwert (RW2) und der Referenzgröße (RefG) abhängig ist, einen ersten Knoten (9), an welchem ein Differenzstrom (Idiff) zwischen dem ersten Strom (I1) und dem zweiten Strom (I2) gebildet wird, wobei der Differenzstrom (Idiff) das Selektionssignal (SEL) ausgebildet, das angibt, ob der erste Regelwert (RW1) oder der zweite Regelwert (RW2) zur Minimierung der Regeldifferenz zu wählen ist, eine erste Stromspiegelschaltung (6), welche zwischen der ersten Differenzschaltung (4) und dem ersten Knoten (9) geschaltet ist, um den ersten Strom (I1) an den ersten Knoten (9) zu führen, und eine zweite Stromspiegelschaltung (7) und eine mit der zweiten Stromspiegelschaltung (7) in Serie geschaltete dritte Stromspiegelschaltung (8), welche zwischen der zweiten Differenzschaltung (5) und dem ersten Knoten (9) geschaltet sind, um den ...
Patent DE-102004056333-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff zur Schall- und Wärmedämmung
Inventor: PENZKOFER LUDWIG
IPC: G10K11/168
Filed: 2004-11-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verbundwerkstoff
zur Schall- und/oder Wärmedämmung umfassend
zumindest ein metallisches Gitterwerk (1) und zumindest eine, wenigstens
einen Teil der Gitteröffnungen
bedeckende Dämmschicht
(3) aus einem schall- und/oder wärmedämmenden
Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundwerkstoff zusätzlich mindestens
eine flexible Kunststofffolie (2) umfasst, wobei die Dämmschicht
(3) zwischen dem metallischen Gitterwerk (1) und der flexiblen Kunststofffolie
(2) angeordnet ist.
Patent DE-102005004399-B4 (DE)
Inventor: GIRITZER LUDWIG
IPC: B66C1/38
Filed: 2005-02-01
Granted: 2006-11-30
Abstract: The device has a traction element with a joint head (,3) on which a hanging body (8) can pivot between closed and released positions, a slide lug (2) for the traction element forming a sling, a locking arrangement for the hanging device and a remote controller for an actuator for the locking arrangement. A longitudinal opening in the hanging body has an expansion (11) at its end remote from the pivot axis for hanging and removing the end of the traction element.
Patent DE-102005004677-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MAKOSA KAZIMIERZ
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-02-02
Granted: 2010-05-20
Abstract: Fahrzeugsitz, mit  einem Sitzrahmen (2),  einer am Sitzrahmen (2) in einer Lehnenschwenkachse (A) angelenkten und über Rastversteller (6) verriegelten Rückenlehne (8), die nach Entriegeln der Rastversteller (6) von einer Gebrauchsstellung in eine horizontale Funktionsstellung vorklappbar ist, und  einer an der Rückenlehne (8) angebrachten Kopfstütze (10), die gegenüber der Rückenlehne (8) vorschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kopfstütze (10) bei Vorklappen der Rückenlehne (8) in einem ersten Klappbereich selbsttätig nach vorne schwenkt und in einem nachfolgenden Klappbereich zumindest teilweise zurück schwenkt.
Patent DE-102005010028-B4 (DE)
Title: Reglervorrichtung zur Kompensation von Streuungen von Injektoren
Inventor: ALIAKBARZADEH REZA
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Reglervorrichtung
zur Kompensation von Streuungen von Injektoren (18) mit je einem
Piezo-Aktuator, die Zylindern (Z1 bis Z4) einer Brennkraftmaschine zugeordnet
sind, wobei die Reglervorrichtung (45) ausgebildet ist zum Zuführen einer
zylinderindividuellen Regelgröße (RG)
und einer Führungsgröße (FG)
zu einem Regler (47), dessen primäre Stellgröße eine Größe ist, die repräsentativ
ist für
eine während
eines Ansteuerzyklusses dem Piezo-Aktuator zugeführte elektrische Energie, wobei eine
Stellgrößenaufteilungseinheit
(49) vorgesehen ist, deren Eingangsgröße ein von dem Regler (47)
ermittelter Reglerwert (FBW) der primären Stellgröße ist, und die ausgebildet
ist zum Ermitteln eines Gesamtwertes (GW) der primären Stellgröße abhängig von
dem Reglerwert (FBW), zum Aufteilen des Gesamtwertes (GW) in einen
Primärwert (PW)
der primären
Stellgröße und einen
Sekundärwert (SW)
einer sekundären
Stellgröße abhängig von
einem unteren und/oder oberen Schwellenwert des Gesamtwertes (THD_UP,
THD_LOW), wobei die Stellgrößenaufteilungseinheit
(49) ausgebildet ist zum Erhöhen
des Sekundärwertes
(SW) über
das für
das Umsetzen der Differenz des Gesamtwertes (GW) und des...
Patent DE-102005010208-B4 (DE)
Title: Abnahmegreifer im Bogenausleger einer Druckmaschine
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B65H29/08
Filed: 2005-03-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Bogenablage auf einem Bogenstapel (4) an Vorderkantenahschlägen in einem Bogenausleger
(1) einer Bogendruckmaschine mit wenigstens einem Abnahmegreifer
(6), der im Takt der im Bogenausleger (1) abzulegenden Bogen (B)
zwischen einer Übernahmeposition
innerhalb des Ablagebereiches des Bogenauslegers (1), einer Abgabeposition
nahe den Vorderkantenanschlägen
(5) und einer Umkehrposition außerhalb des
Auslagebereiches hin- und hergehend vom Bogenausleger (1) aus antreibbar
ist, wobei der Abnahmegreifer (6) während der hin- und hergehenden
Bewegung zur Übernahme
von Bogen (B) im Auslagebereich den Bogen (B) an seiner Vorderkante
erfassend geschlossen und zur Ablage der Bogen (B) an den Vorderkantenanschlägen (5)
den Bogen (B) freigebend geöffnet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abnahmegreifer (6) eine zangenförmige Greiferanordnung
(11, 12) aufweist, wobei die Greiferanordnung (11, 12) während der
hin- und hergehenden Bewegung zur Übernahme von Bogen (B) im Auslagebereich
den Bogen an seiner Vorderkante erfassend geschlossen und zur Ablage
der Bogen (B) an den Vorderkantenanschlägen (5) den Bogen...
Patent DE-102005013242-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01F23/28
Filed: 2005-03-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sensorvorrichtung
mit einem dynamischen Biegewandler (1), der in einem Teilbereich
mit einem Haltekörper
(18) mechanisch gekoppelt ist, einem Gehäuse (24), in das der Haltekörper (18)
eingebracht ist, und einem Dämpfungselement,
das so zwischen dem Haltekörper
(18) und dem Gehäuse
(24) ausgebildet ist, dass es mechanische Schwingungen des Gehäuses (24)
dämpft, wobei
das Dämpfungselement
ein Elastomer-Formteil umfasst, das einen Bereich des Dämpfungselements
abgrenzt, in den eine Dämpfungs-Vergussmasse
eingebracht ist.
Patent DE-102005015578-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-04-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: Für ein Fahrzeug verwendete Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, umfassend: ein lichtemittierendes Halbleiterelement; eine Stromsteuereinheit, die betreibbar ist zum Bereitstellen eines Stroms in das lichtemittierende Halbleiterelement fließenden Stroms; und eine positionsbeleuchtungsgesteuerte Stromversorgungseinheit, die betreibbar ist zum Zuführen eines elektrischen Stroms zu dem lichtemittierenden Halbleiterelement über die Stromsteuereinheit, wenn ein von dem Fahrzeughauptkörper eingegebenes Tagesfahrlichtsignal aktiv ist, und ein von dem Fahrzeughauptkörper eingegebenes Positionslichtsignal nicht aktiv ist und zum Zuführen eines elektrischen Stroms, der kleiner ist als der, der in das lichtemittierende Halbleiterelement fließt, wenn das Tagesfahrlichtsignal aktiv ist und das Positionslichtsignal nicht aktiv ist, zu dem lichtemittierenden Halbleiterelement, ohne durch die Stromsteuereinheit geführt zu werden, wenn das Positionslichtsignal aktiv ist.
Patent DE-102005016587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer gemeinsamen Kommunikationssitzung, Verfahren zum Bilden einer ersten Kommunikationssitzung und einer zweiten Kommunikationssitzung aus einer gemeinsamen Kommunikationssitzung und Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04L69/14
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer gemeinsamen Kommunikationssitzung aus einer ersten
Kommunikationssitzung mit mehreren Kommunikationssitzungs-Teilnehmer-Client-Computern, die jeweils
einem mit keinem der mehreren von Kommunikationssitzungs-Teilnehmer-Client-Computern
identischen Teilnehmer-Server-Computer einer ersten Mehrzahl von
Teilnehmer-Server-Computern zugeordnet sind und mittels des jeweiligen Teilnehmer-Server-Computers
an der ersten Kommunikationssitzung teilnehmen, und einer zweiten
Kommunikationssitzung mit mehreren Kommunikationssitzungs-Teilnehmer-Client-Computern,
die jeweils einem mit keinem der mehreren von Kommunikationssitzungs-Teilnehmer-Client-Computern identischen
Teilnehmer-Server-Computer einer zweiten Mehrzahl von Teilnehmer-Server-Computern
zugeordnet sind und mittels des jeweiligen Teilnehmer-Server-Computers
an der zweiten Kommunikationssitzung teilnehmen, wobei die erste
Kommunikationssitzung von einem ersten Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server
gesteuert wird, wobei die zweite Kommunikationssitzung von einem
zweiten Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server gesteuert wird,  • bei dem
auf eine Anforderung hin, die Kommunikationssitzungs-Teilnehmer-Client-Computern
in der gemeinsamen Kommunikationssitzung zusammenzuführen, einer
der beiden Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server eine gemeinsame Kommunikationssitzung
bei dem anderen Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server mittels
einer Fusions-Anforderungsnachricht anfordert, und  • bei dem
einer der beiden Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server die gemeinsame Kommunikationssitzung einrichtet  • bei dem
von dem die gemeinsame Kommunikationssitzung einrichtenden Kommunikationssitzungs-Steuerungs-Server...