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Patent DE-102011114059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige von Bewegtbildern in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EIREINER THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Anzeige von Bewegtbildern in einem Kraftfahrzeug, umfassend  – wenigstens einen Bildschirm (11) zur Anzeige der Bewegtbilder, an den wenigstens eine Bewegtbildquelle (13) für die Bewegtbilder angeschlossen werden kann;  – eine Steuerungseinheit (12) für den Bildschirm (11), die den Bildschirm (11) in wenigstens einem ersten Modus, in dem die Bewegtbilder mit normalen Wiedergabeparametern angezeigt werden, und einem zweiten Modus ansteuern kann;  wobei  – wenigstens ein Geschwindigkeitssensor (14) an die Steuerungseinheit (12) angeschlossen werden kann, der die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs erfasst und an die Steuerungseinheit (12) sendet;  – die Steuerungseinheit (12) den ersten Modus wählt, wenn die Geschwindigkeit kleiner als ein erster Schwellenwert ist;  – die Steuerungseinheit (12) den zweiten Modus wählt, wenn die Geschwindigkeit größer gleich einem zweiten Schwellenwert ist, der größer gleich dem ersten Schwellenwert ist;  – in dem zweiten Modus die Bildwiederholfrequenz kleiner als in dem ersten Modus ist.
Patent DE-102011117297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems und dazugehöriges Fahrerassistenzsystem
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben von Warnmeldungen eines Fahrerassistenzsystems (2–14) in einem Fahrzeug (1), bei dem Daten zu der Bewegung des Fahrzeugs (1) und Daten zu Unfallgefahren in der Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst werden (32), die erfassten Daten ausgewertet und einer konkreten Unfallgefahrenklasse zugeordnet werden (33) und eine Warnmeldung in Abhängigkeit von der zugeordneten Unfallgefahrenklasse ausgegeben wird (36). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass aus der erfassten Bewegung des Fahrzeugs eine geplante Bewegung des Fahrzeugs abgeleitet wird, geprüft wird, ob ohne Veränderung der geplanten Bewegung des Fahrzeugs eine Kollision des Fahrzeugs mit einem anderen Objekt erfolgen wird, und die Art der Ausgabe der Warnmeldung in Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Kollisionsprüfung (34) erfolgt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein dazugehöriges Fahrerassistenzsystem und ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrerassistenzsystem.
Patent DE-102011118779-A1 (DE)
Title: Druckgargerät  und damit durchführbares Verfahren
IPC: A47J27/092
Filed: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbau des Druckes im Garraum eines Druckgargerätes mit einer aus dem Garraum führenden verschließbaren Leitung zum Abführen von Dampf aus dem Garraum, mit einem Stellventil und mit einer Wassereinspritzung, über die Wasser in den aus dem Garraum über das Stellventil entweichenden Dampf einspritzbar ist. Der Öffnungswinkel der Leitung wird zeitlich gesteuert.
Patent DE-102011120370-A1 (DE)
Title: Diebstahlsicherungssystem, und Verfahren zum Erkennen einer unbefugten Bewegung eines Gegenstands
Inventor: WINKLER MICHAEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diebstahlsicherungssystem (10) für einen Gegenstand, insbesondere ein Kraftfahrzeug (26), umfassend eine an dem Gegenstand (26) angebrachte Sendereinrichtung (12), die in einen Alarmmodus oder in einen Nichtalarmmodus schaltbar ist, einen an dem Gegenstand (26) angebrachteung (12) über eine Signalstrecke (18) verbunden ist, wobei der Bewegungssensor (14) bei einer Bewegung des Gegenstands (26) ein Steuersignal an die Sendereinrichtung (12) sendet, wobei die Sendereinrichtung (12) im Alarmmodus in Abhängigkeit des von dem Bewegungssensor (14) erzeugten Steuersignals zumindest ein Ortungssignal (S1) an ein Raumzellennetz aussendet.
Patent DE-102011121488-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAULESER THOMAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Zellstapel (12) und einem zweiten Zellstapel (14), wobei der erste und der zweite Zellstapel (12, 14) elektrisch gekoppelt sind, der erste und der zweite Zellstapel (12, 14) jeweils eine Mehrzahl von Zelleinheiten (16) umfassen, die entlang einer Längsachse (x) der Batterie (10) nebeneinander angeordnet und elektrisch gekoppelt sind, und jede der Zelleinheiten (16) in einem Kopfbereich ein erstes elektrisches Kontaktelement (24) mit einer ersten Polarität und ein zweites elektrisches Kontaktelement (26) mit einer zweiten Polarität aufweist, wobei in der Batterie (10) die Kopfbereiche der Zelleinheiten (16) in dem ersten Zellstapel (12) und die Kopfbereiche der Zelleinheiten (16) in dem zweiten Zellstapel (14) einander zugewandt sind, und jeweils einander zugewandte Zelleinheiten (16) des ersten und zweiten Zellstapels (12, 14) elektrisch gekoppelt sind.
Patent DE-102011121881-A1 (DE)
Title: Device for rotationally fixed connection of shaft with driver plate of combustion engine in motor car, has backlash that is provided in radial direction of portion of fastening elements relative to driver plate and annular flywheel
Inventor: TOELLE STEFAN
IPC: F16D3/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device has inner and outer fastening elements whose portion attaches a driver plate (5) and an annular flywheel in the tangential direction relative to one another in the effective area. A backlash is provided in radial direction of portion of the inner and outer fastening elements relative to the driver plate and the annular flywheel. The driver plate is formed as stacks from two discs arranged in parallel. The discs are identical and are rotated around a major axis at specific angle. Independent claims are included for the following: (1) a combustion engine; and (2) a method for balancing wobbling shaft.
Patent DE-102012001591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweisen von Fehlstellen in einer Ultrafiltrationsmembran
Inventor: DEMMER WOLFGANG
IPC: B01D61/14
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweisen von Fehlstellen in einer Ultrafiltrationsmembran (1), umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen einer wässrigen Lösung (2), die eine Substanz enthält, an die ein Farbstoff gebunden ist, (b) Bereitstellen einer Anordnung aus einem Filtrationsmodul (A, B) mit einer Ultrafiltrationsmembran (1), und (c) Beaufschlagen der Ultrafiltrationsmembran (1) mit der wässrigen Lösung (2), die im Schritt (a) bereitgestellt worden ist, so dass die wässrige Lösung (2) einer Ultrafiltration unterzogen wird, wobei bei einem Vorliegen mindestens einer Fehlstelle (4) in der Ultrafiltrationsmembran (1) die Substanz, an die ein Farbstoff gebunden ist, durch die mindestens eine Fehlstelle (4) der Ultrafiltrationsmembran (1) hindurchtritt und sich dort optisch durch Färbung zeigt, wobei die Größe der Substanz in der wässrigen Lösung (2) derart ausgewählt wird, dass eine Ultrafiltrationsmembran (1) ohne Fehlstellen für die Substanz mit einem daran gebundenen Farbstoff nicht durchlässig ist.
Patent DE-102012001910-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing furniture plate, involves processing narrow sides of plastic plate to dimension under attachment of chamfers at edges of upper side turned away from supporting plate and lower side turned towards supporting plate
Inventor: SCHUMACHER REINHARD
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-02-02
Abstract: The method involves cutting a supporting plate (2) to a measure, and providing an edge bonder (10) at narrow sides of the supporting plate. A transparent plastic plate (3) is cut to oversize opposite to the supporting plate, and the supporting plate and the plastic plate are glued to one another. Narrow sides (22) of the plastic plate are processed to a predetermined required dimension under attachment of chamfers at edges of an upper side turned away from the supporting plate and a lower side (6) turned towards the supporting plate. An independent claim is also included for a furniture plate.
Patent DE-102012002218-A1 (DE)
Title: Geschirmtes Kabel und Vorrichtung zum Herstellen eines derartigen Kabels
Inventor: MAYER OSWALD
IPC: H01R4/18
Filed: 2012-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel zur Übertragung von HF-Signalen, umfassend einen Schirm (4), zumindest eine Ader (2) und eine elektrisch leitende Hülse (7), wobei die Hülse (7) eine erste und eine zweite geometrische Hülsenhälfte (7a, 7b) sowie einen ersten Abschnitt (I) und einen zweiten Abschnitt (II) aufweist. Die Hülse (7) ist mit dem Schirm (4) durch eine Crimpung derart verbunden, dass die Hülse (7) innerhalb des ersten Abschnitts (I) in der ersten Hülsenhälfte (7a) zumindest einen Crimpgrat (7.1, 7.2) aufweist und in der zweiten Hülsenhälfte (7b) crimpgratfrei ausgestaltet ist, sowie innerhalb des zweiten Abschnitts (II) in der ersten Hülsenhälfte (7a) crimpgratfrei ausgestaltet ist und in der zweiten Hülsenhälfte (7b) zumindest einen Crimpgrat (7.3, 7.4) aufweist. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Crimpvorrichtung zur Herstellung eines Kabels.
Patent DE-102012005888-A1 (DE)
Title: Profilleiste für eine fahrzeugseitige Tragstruktur zur Befestigung einer Dachlastträgervorrichtung und Dachträgeranordnung zur Befestigung einer Dachlastträgervorrichtung mit der Profilleiste
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: B60P5/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Profilleiste (1) für eine fahrzeugseitige Tragstruktur. Die Profilleiste (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (1) wenigstens eine Vertiefung (7) zur Aufnahme eines Sicherungsmittels (6) einer Dachlastträgervorrichtung (5) aufweist, der Querschnitt der Profilleiste (1) derart ausgeformt ist, dass eine Dachlastträgervorrichtung (5) nur durch einen Eingriff von mindestens einem bei der Dachlastträgervorrichtung (5) vorhandenen Sicherungsmittel (6) in die mindestens eine Vertiefung (7) der Profilleiste (1) an der Profilleiste (1) lösbar befestigbar ist, und zumindest eine Sensorvorrichtung (4) dazu eingerichtet ist, eine Magnetfeldänderung im Bereich der Vertiefung und/oder den Eingriff eines Sicherungsmittels (6) in die Vertiefung (7) zu detektieren. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter eine Dachträgeranordnung mit der erfindungsgemäßen Profilleiste (1) zur Befestigung einer Dachlastträgervorrichtung sowie ein Verfahren zum Steuern eines Fahrerassistenz- oder Fahrerstabilitätsprogramms eines Fahrzeugs.
Patent DE-102012008495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pufferspeicherung von Kälte- oder Wärmeenergie, Energiemanagementsystem mit der Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben des Energiemanagementsystems
Inventor: HINXLAGE DIETER
IPC: F24D3/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Pufferspeicherung von Wärme- oder Kälteenergie mit wenigstens zwei miteinander kommunizierenden Speichervolumen, denen ein Verteilerventil zugeordnet ist, von dem zu jedem Speichervolumen eine Verteileranschlussleitung führt. Diese Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass einem ersten und einem zweiten Speichervolumen an einander entgegengesetzten Enden der Speichervolumen zusammen wenigstens drei Temperaturniveaus zugeordnet sind, dass dem ersten Speichervolumen ein erstes und ein zweites Temperaturniveau zugeordnet ist und dem zweiten Speichervolumen das zweite und ein drittes Temperaturniveau zugeordnet ist. An den Enden mit dem zweiten Temperaturniveau sind die Speichervolumen miteinander verbunden. Die Verteileranschlussleitung zum ersten Speichervolumen ist dabei an das Ende mit dem ersten Temperaturniveau und die Verteileranschlussleitung zum zweiten Speichervolumen an das Ende mit dem zweiten Temperaturniveau angesetzt, wobei das Ende mit dem dritten Temperaturniveau sowie das Verteilerventil jeweils einen Kreislaufsystemanschluss aufweisen. Über diese wird die Vorrichtung in ein Energiemanagementsystem mit Energieerzeugern und Energieverbrauchern eingebunden.
Patent DE-102012015224-A1 (DE)
Title: Coupling and synchronization device for automatic gearbox, has radically coupling units whose coupling vanes are pressed together with axially movable dome ring through axially movable shift collar
Inventor: REMMLER MATHIAS
IPC: F16D23/04
Filed: 2012-08-01
Abstract: The device has gears (2) connected with a transmission shaft (4) over a single lamella clutch (3). Coupling vanes (5, 6) of the clutch of radically movable coupling units are pressed together with an axially movable dome ring (33) through an axially movable shift collar (8). A cylindrical hub body (9) is provided with external teeth (11), which are rotatabily fixed on the transmission Shaft. Internal teeth (12) are connected with the external teeth of the hub body. A synchronizer (13) is provided with a ratchet and inner double cone (15). An independent claim is also included for an automatic gearbox.
Patent DE-102012020148-A1 (DE)
Title: Amplifier i.e. power amplifier, for amplifying electric current, has resistors changing resistor ratio of electric resistance of feedback resistor to electric resistance of intermediate resistor with change in temperature at specified range
Inventor: DRUNG DIETMAR
IPC: H03F3/14
Filed: 2012-10-15
Abstract: The amplifier has first operational amplifier (18) connected downstream of second operational amplifier (8), which converts current from the first operational amplifier to voltage. An intermediate resistor (10) is switched between the operational amplifiers, and an inverse feedback resistor (9) and the intermediate resistor are formed, so that the resistors change resistor ratio of electric resistance of the feedback resistor to electric resistance of the intermediate resistor with change in temperature of 0.1 K around 10 power minus 6 times.
Patent DE-102012020610-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Handschrifterkennungssystem
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G06V30/242
Filed: 2012-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (10) für ein elektronisches Gerät eines Kraftwagens, wobei durch eine Erfassungseinrichtung (14, 30) eine Zeichenspur (28, 36) eines Benutzers (26) erfasst wird, während dieser die Zeichenspur (28, 36) zum Eingeben eines Zeichens oder einer Zeichengruppe auf einer Eingabefläche (14) der Erfassungseinrichtung (14, 30) zeichnet, durch eine erste Handschrifterkennungseinrichtung (40a) eine Zeichenerkennung zu der erfassten Zeichenspur (28, 36) durchgeführt wird und durch eine Sucheinrichtung (44) zu einem Erkennungsergebnis (42, 50) der Zeichenerkennung in zumindest einer Datenbank (38) jeweils zumindest ein Datenbankeintrag (52) gesucht wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, in einem Kraftwagen eine übersichtliche Gerätebedienung mittels einer Handschrifterkennung zu ermöglichen. Erfindungsgemäß werden durch die erste Handschrifterkennungseinrichtung (40a) zu der Zeichenspur (28, 36) mehrere unterschiedliche Erkennungsergebnisse ermittelt, und es wird durch die Sucheinrichtung (44) zu jedem der unterschiedlichen Erkennungsergebnisse (42) jeweils zumindest ein Datenbankeintrag (52) gesucht.
Patent DE-102012025222-A1 (DE)
Title: WC-Aufsatz
Inventor: WILLERS CARSTEN
IPC: E03D9/08
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen WC-Aufsatz, mit einer Duscheinrichtung (3) und einer Wasserabsicherung (4), die mit der Duscheinrichtung in Leitungsverbindung steht. Die Erfindung ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch einen Kanal (11) zum Ableiten von Leckage der Wasserabsicherung (4). Der Kanal (11) gestattet eine flexible Anordnung der Wasserabsicherung (4).
Patent DE-102012104565-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Überwachung physiologischer Signale
Inventor: KASKI MIKKO
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Es sind ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zur Überwachung eines physiologischen Signals eines Objektes offenbart. Um einen Mechanismus bereitzustellen, der die Wahrnehmung des allgemeinen klinischen Zustands des Objektes auf eine einfache Weise und ohne Fachkenntnisse ermöglicht, wird ein Eigenschaftsmaß aus wenigstens einem physiologischen Signal abgeleitet (31–34), das von einem Objekt erhalten wird, wobei jedes Eigenschaftsmaß eine vorbestimmte Eigenschaft eines jeweiligen physiologischen Signals in einem Zeitfenster kennzeichnet, und wobei das Ableiten in aufeinanderfolgenden Zeitfenstern durchgeführt wird, um dadurch wenigstens eine Eigenschaftsmaßsequenz zu erhalten. Es wird wenigstens ein Anzeigesignal erzeugt, das für einen Benutzer dargestellt wird, wobei die Erzeugung eine Bestimmung (35) von Signalattributen für das wenigstens eine Anzeigesignal auf der Basis der wenigstens einen Eigenschaftsmaßsequenz aufweist, und das wenigstens eine Anzeigesignal wird für den Benutzer dargestellt, (36).
Patent DE-102012107100-A1 (DE)
Title: Enhanced layered solar cell for use in control circuit of power source of e.g. portable, manually transportable apparatus, has upper side photovoltaic layer sequence connected to functional layer sequence of cell for improving current yield
Inventor: HOELZENBEIN ERNST
IPC: H01L31/052
Filed: 2012-08-02
Abstract: The cell has an upper side photovoltaic layer sequence that converts incident light into current, and a shaded underside facing away from the light. The sequence that generates current is connected to a functional layer sequence of the cell for improving current yield, where the functional layer sequence is formed on bottom of the photovoltaic layer sequence in a shaded region. All layers of the cell are coated with continuous composite and rolled up on a flexible support, where the composite have diameter of 1 cm. The functional layer sequence comprises a layer sequence selected from a group consisting of thermoelectric double layer, structured peltier layer sequence, capacitive buffering double layer and structured-chemical buffering load layer. The layers of the cell are formed as thermal compacted layer, inorganic layer, amorphous and polycrystalline layer. The cell comprises inorganic solid layers, which essentially consist of metals, metal alloys, inorganic and non-ionic semiconductor compounds.
Patent DE-102012107899-A1 (DE)
Title: Wafer assembly for use during manufacturing integrated switching circuits, has integrated circuits formed on process and carrier wafers bonded to process wafer, and adhesive layer bonding wafers, where carrier wafer includes alignment mark
Inventor: LIU HENG-HSIN
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-08-28
Abstract: The assembly (100) has integrated circuits formed on a process wafer (102) and a carrier wafer (104) bonded to the process wafer, where the carrier wafer has an alignment mark (106). A bonding adhesive layer bonds the process wafer and the carrier wafer. An epitaxial layer bonds the process wafer and the carrier wafer. The carrier wafer includes multiple alignment marks distributed at equal distance along circumference of the carrier wafer, where thickness of the process wafer is less than thickness of the carrier wafer. An independent claim is also included for a method for manufacturing integrated switching circuits.
Patent DE-102012113222-A1 (DE)
Title: Stirling-Kältevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM TAEWAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Eine Stirling-Kältevorrichtung (100) für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Antriebsabschnitt (110), welcher von einem Antriebsdrehmoment beaufschlagt wird, um gedreht zu werden, einen Kompressionsabschnitt (120), welcher mit dem Antriebsabschnitt (110) verbunden sein kann, um Betriebsfluid mittels Drehung einer Drehwelle (112) isotherm zu komprimieren, einen Expansionsabschnitt (130), welcher an einer Seite des Kompressionsabschnitts (120) angeordnet sein kann und welcher das Betriebsfluid, welches mittels des Kompressionsabschnitts (120) komprimiert sein kann, durch die Drehung der Drehwelle (112) isotherm expandiert, um eine endotherme Reaktion durchzuführen, und einen Regenerationsabschnitt (140), welcher an einer Seite des Expansionsabschnitts (130) angeordnet sein kann und welcher den Kompressionsabschnitt (120) mit dem Expansionsabschnitt (130) fluidverbindet, so dass durch diesen hindurch das komprimierte Betriebsfluid dem Expansionsabschnitt (130) zugeführt werden kann.
Patent DE-102012201155-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungsset zum Reinigen eines Schreibgeräts
Inventor: DERLIEN FRANK
IPC: B43K13/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Schreibgeräts (14), das eine Außenkontur (8) und eine Ausnehmung (4) mit einer Innenkontur (6) aufweist. Die Innenkontur (6) ist zumindest bereichsweise divergent und derart dimensioniert, um die Schreibspitze (12) eines Schreibgeräts (14) einzuführen. Die Reinigungsvorrichtung besteht aus einem weichen, saugfähigen Material. Dadurch kann insbesondere nach dem Befüllen eines Tintentanks eine wirksame Reinigung des Schreibgeräts durchgeführt werden und die Finger eines Benutzers werden nicht verschmutzt.
Patent DE-102012201163-A1 (DE)
Title: Control method for setting drive frequency of electric actuator of electro-hydraulic brake assembly of motor car, involves adjusting driving frequency in normal operation of actuator for adjusting load-insensitive value
Inventor: SCHROTH HANS
IPC: B60T8/173
Filed: 2012-01-26
Abstract: The method involves determining an applied actuator torque. A duty ratio of a pulse width modulated electrical control of the actuator is provided and controlled according to the actuator torque. The duty ratio is configured to show an actuator current and is clocked at the drive frequency. The driving frequency is adjusted in normal operation of the actuator for adjusting load-insensitive value. An independent claim is included for a control unit.
Patent DE-102012201303-A1 (DE)
Title: Reluktanzmotor
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: H02K19/06
Filed: 2012-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reluktanzmotor mit einem Rotor und einem Stator mit von zumindest einer Statorspule umwickeltem, einseitig offenem Wickelkern mit über den Umfang angeordneten jeweils voneinander beabstandeten Schenkelpaare bildenden Schenkeln, wobei zwischen den Schenkeln mehrere über den Umfang verteilte, periodisch einen Magnetfluss zwischen den Schenkeln einstellende Zähne des Rotors radial eingreifen. Um die Kennlinie des Magnetflusses der Schenkel und Zähne positiv zu verändern, bilden die Zähne in Laufrichtung des Rotors eine drehwinkelabhängig sich kontinuierlich ausbildende Flächenüberschneidung mit den Schenkeln.
Patent DE-102012201502-A1 (DE)
Title: Wasserarmes, flüssiges Waschmittel mit erhöhter Fettlösekraft
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D1/12
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend a) ein mit einem Amin neutralisiertes anionisches Tensid, b) einen alkoxylierten Oxo-Alkohol mit 7 oder 8 Alkoxyeinheiten und c) bis zu 10 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Wasch- oder Reinigungsmittel, Wasser. Das flüssige Wasch- oder Reinigungsmittel weist eine sehr gute Reinigungsleistung an Fett-haltigen Anschmutzungen auf und kann Bestandteil von wasserlöslichen Verpackungen sein.
Patent DE-102012212265-A1 (DE)
Title: Method for planning usage of two medicinal image recording devices for recording image data during examination of patient, involves determining image recording device information related to appointment of examination of current patient
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: G16H10/60
Filed: 2012-07-13
Abstract: The method involves determining a specific image recording device information related to the appointment of the examination of the current patient (A,B) for each image recording device (S1,S2) by a computing device (3). A possible appointment for the examination of the current observed patient is determined in an appointment organizer (5) with the appointment of the examinations of all current planned examining patients. A definitive date for the examination of the currently observed patient is selected by an operator or automatically, and the date is registered in the appointment organizer. An independent claim is included for a computing device with a communication unit for communicating with two image recording devices in an investigative medical system.