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Patent DE-102010025719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausgabe eines Signals bei gefährlichem Untergrund unter einem Fahrzeug
IPC: B60K28/16
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Beschreibung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (9) zur Ausgabe eines Signals bei gefährlichem Untergrund (1) unter einem Fahrzeug (60). Die Vorrichtung (9) umfasst einen optischen Oberflächensensor (2) zur Bestimmung zumindest eines Parameters des Untergrundes (1), eine Stillstandsermittlungseinrichtung (7) zur Ermittlung, ob das Fahrzeug (60) steht oder zum Stillstand gebracht werden soll, und eine Ausgabeeinrichtung (8), welche ein Signal ausgibt, wenn der Untergrund (1) anhand des zumindest einen Parameters als gefährlich ermittelt wurde und das Fahrzeug (60) steht oder zum Stillstand gebracht werden soll.
Patent DE-102010027597-A1 (DE)
Title: Hanging flower pot for use in window sill, is mounted on upper side of window sill with mounting unit suitable for purpose, such as strong metal hook or blind fastening clamp
Inventor: NITZSCHE ANJA
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: The hanging flower pot is mounted on the upper side of the window sill with a mounting unit suitable for the purpose, such as a strong metal hook or blind fastening clamp, such that the frame or surface are not destroyed or disturbed. A protection is provided, which is a tape or wire made of different materials.
Patent DE-102010028461-A1 (DE)
Title: Einebnung eines Materialsystems in einem Halbleiterbauelement unter Anwendung eines nicht-selektiven in-situ zubereiteten Schleifmittels
Inventor: GROSCHOPF JOHANNES
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-04-30
Abstract: Für komplexe CMP-Prozesse, in denen das Abtragen unterschiedlicher dielektrischer Materialien erforderlich ist, möglicherweise in Anwesenheit eines Polysiliziummaterials, wird ein Schleifmittelmaterial am Punkt der Verwendung angepasst, indem ein geeigneter pH-Wert ausgewählt wird und indem eine Agglomeration der abreibenden Teilchen vermieden wird. Die in-situ-Präparation des Schleifmittelmaterials ermöglicht ferner eine sehr dynamische Anpassung der Abtragungsbedingungen, wenn beispielsweise das Polysiliziummaterial von Gateelektrodenstrukturen in Austauschgateverfahren freigelegt wird.
Patent DE-102010029450-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für einen Energiespeicher eines Fahrzeuges, Ladestation und Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers
Inventor: ECKERT PETER
IPC: H02H9/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung für einen Energiespeicher eines Fahrzeuges und eine elektrische Energiequelle einer Ladestation, mit einem elektrischen Kontakt zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zu einem zweiten elektrischen Kontakt, um einen Energiespeicher mit einer externen Energiequelle mit Energie zu versorgen, wobei die elektrische Schaltung in der Weise ausgebildet ist, um vor dem Aufbau der elektrischen Verbindung oder vor dem Unterbrechen der elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Kontakt die elektrische Spannung zwischen der Ladestation und dem Fahrzeug bzw. den Strom zwischen der Ladestation und dem Fahrzeug in der Weise anzupassen, dass beim Aufbau der elektrischen Verbindung oder beim Unterbrechen der elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt wenig oder kein Strom fließt.
Patent DE-102010031427-A1 (DE)
Title: Automatische Reinigungsvorrichtung in Flachbauweise
Inventor: YAN JASON
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-07-16
Abstract: Eine automatische Reinigungsvorrichtung in Flachbauweise umfasst einen Hauptkörper, ein Gebläsemodul und einen Staubsammelbehälter. Der Hauptkörper umfasst eine Aufbewahrungskammer zur Aufnahme des Gebläsemoduls. Die strukturelle Form des Staubsammelbehälters entspricht im Wesentlichen der der Aufbewahrungskammer, um in der Aufbewahrungskammer aufgenommen zu werden. Die untere Schale ist mit einer Aufnahme-Ausnehmung von der Unterseite hin zum Inneren des Staubsammelbehälters versehen, um das Gebläsemodul aufzunehmen. Der Staubsammelbehälter bildet zusammen mit dem Gebläsemodul eine eingebettete Struktur, um so die Dicke der Vorrichtung zu reduzieren.
Patent DE-102010032789-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing heat-insulated concrete wall portion, involves molding concrete prospective frame to wall portion for fastening light well, where frame is covered by thermal insulation above fastening region of light well
Inventor: KNECHT RAINER
IPC: E04C2/288
Filed: 2010-07-29
Abstract: The method involves molding a concrete prospective frame (12) to a wall portion (10) for fastening a light well. The wall areas up to the frame are covered by a thermal insulation before or after the production of the frame. The light well is fixed on the frame, where the frame is covered by the thermal insulation above a fastening region of the light well.
Patent DE-102010032914-A1 (DE)
Title: Surface pane for photovoltaic and solar elements on flat pitched roof, has pane heater for melting snow or ice on photovoltaic and solar elements
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-07-30
Abstract: The pane has a pane heater for melting snow or ice on photovoltaic and solar elements.
Patent DE-102010035412-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur spektroskopischen Temperatur- und Analysebestimmung von flüsssigen Metallbädern in metallurgischen Gefäßen, insbesondere Konvertern
Inventor: REICHEL JOHANN DR
IPC: C21C5/30
Filed: 2010-08-25
Abstract: Um für die Kontrolle des zeitlichen Verlaufs des in einer metallurgischen Anlage, insbesondere eines metallurgischen Gefäßes (1) wie beispielsweise einen Konverter, die Temperatur- und Analysenbestimmung in einfacher Weise und ohne große Verzögerung durchzuführen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, mit Hilfe einer Messdüse (3), die, bezogen auf die vertikale Position des metallurgischen Gefäßes (1), durch die Gefäßwandung (2) oberhalb des Schlacken- bzw. Metallniveaus (7, 8) geführt ist, durch einen auf die Metall- bzw. Schlackenoberfläche geführten Laserstrahl eines optischen Lasersystems die Temperaturmessung und Analysenbestimmung diskontinuierlich in einer leicht geneigten Kippposition des metallurgischen Gefäßes (1) durchzuführen.
Patent DE-102010036592-A1 (DE)
Title: Device for cooling charge air to be supplied to internal combustion engine in motor car, has supply air chamber provided by housing, and exhaust air port provided in housing for discharging cooled charging air
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-07-23
Abstract: The device (20) has an intercooler (22) arranged in a housing (21) such that the charging air is supplied to the intercooler via supply air terminals (23, 24). A supply air chamber (25) is provided by the housing. An exhaust air port (27) is provided in the housing for discharging the cooled charge air. A partition wall is brought into an exhaust air chamber for separately forming the exhaust air port in exhaust sub-chambers. A holder and a fastening element e.g. cable, are formed on the housing. A low-temperature radiator is provided on the housing. An independent claim is also included for a motor car comprising a charged internal combustion engine.
Patent DE-102010039796-A1 (DE)
Title: Turm mit einem Adapterstück sowie Verfahren zur Herstellung eines Turms mit einem Adapterstück
Inventor: BOEGL STEFAN
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-08-26
Abstract: Ein Turm (1) weist einen unteren rohrförmigen Turmabschnitt (2) aus Beton und einen oberen rohrförmigen Turmabschnitt (3) aus Stahl sowie ein Adapterstück (7) zur Verbindung der beiden Turmabschnitte (2, 3) auf. Das Adapterstück (7) besteht aus einem ringförmigen Betonelement (8) und einem Stahlelement (9), wobei das Stahlelement (9) zumindest einen ringförmigen Flansch (9a) beinhaltet, der eine in Einbaulage obere Oberfläche des Betonelements (8) vorzugsweise vollständig bedeckt. Das Stahlelement (9) ist mit dem Betonelement (8) direkt vergossen, wobei der ringförmige Flansch (9a) vollständig und im Wesentlichen ohne Lufteinschlüsse untergossen ist. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Turms (1) mit einem Adapterstück (7) wird zur Herstellung des Adapterstücks (7) ein Stahlelement (9) mit einem ringförmigen Flansch (9a) kopfüber in eine ringförmige Schalung eingelegt. Anschließend wird ein Betonmaterial in die Schalung eingebracht, um ein ringförmiges Betonelement (8) des Adapterstücks (7) herzustellen, wobei das Betonmaterial direkt auf die spätere Unterseite des Flansches (9a) aufgebracht wird.
Patent DE-102010040553-A1 (DE)
Title: Spracherkennungsverfahren
Inventor: GRUNDMANN HANS-JOERG DR
IPC: G10L15/22
Filed: 2010-09-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Spracherkennungsverfahren, bei dem aus einer Spracheingabe mehrerer Äußerungen zumindest eines Sprechers in ein Aufnahmesystem (10) mehrere Audiosignale (16) gewonnen werden, die Audiosignale (16) mit einem Spracherkennungsalgorithmus untersucht werden und zu jedem Audiosignal (16) ein Erkennungsergebnis (24) gewonnen wird. Zur zuverlässigen Erkennung von Schlüsselwörtern in einem Gespräch wird vorgeschlagen, dass bei der Untersuchung eines der Audiosignale (16) durch den Spracherkennungsalgorithmus ein Erkennungsergebnis (16) zu zumindest einem anderen Audiosignal (16) einbezogen wird.
Patent DE-102010041358-A1 (DE)
Title: Radiofrequenz-Rekonfigurationen von Mikroelektroniksystemen in kommerziellen Packages
Inventor: SHAHIDZADEH SHAHROKH
IPC: H04B1/59
Filed: 2010-09-24
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen, ob ein System kompatibel mit einem Aufwärts-Binnen oder Abwärts-Binnen einer Hardware-Ressource des Systems ist, durch RFID-Tag-Kommunikation, zum Empfangen von Befehlen von einem Fernserver, um die Hardware-Ressource heraufzustufen, wenn das System kompatibel ist, und zum Programmieren der Hardware-Ressource, basierend auf den Befehlen. Bei solch einer Ausführungsform kann die Hardware-Ressource durch die Verwendung von programmierbaren Schmelzsicherungen programmiert sein, um Schaltkreise der Hardware-Ressource freizugeben. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und werden beansprucht.
Patent DE-102010041388-A1 (DE)
Title: Flammgeschützte schlagzähmodifizierte Batteriegehäuse auf Polycarbonatbasis II
Inventor: ECKEL THOMAS
IPC: H01M50/213
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindugn betrifft Batteriegehäuse, umfassend Zusammensetzungen enthaltend A) 70,0 b-Teile der Komponenten A + B + C) lineares und/oder verzweigtes aromatisches Polycarbonat und/oder aromatisches Polyestercarbonat, B) 6,0 bis 15,0 Gew.-Teile (bezogen auf die Summe der Gew.-Teile der Komponenten A + B + C) mindestens eines Pfropfpolymerisat mit B.1) 5 bis 95, vorzugsweise 30 bis 80 Gew.-Teile, einer Mischung aus B.1.1) 50 bis 95 Gew.-Teilen Styrol, α-Methylstyrol, methylkernsubstituiertem Styrol, C1-C8-Alkylmethacrylat, insbesondere Methylmethacrylat, C1-C8-Alkylacrylat, insbesondere Methylacrylat, oder Mischungen dieser Verbindungen und B.1.2) 5 bis 50 Gew.-Teilen Acrylnitril, Methacrylnitril C1-C8-Alkylmethacrylaten, insbesondere Methylmethacrylat, C1-C8-Alkylacrylat, insbesondere Methylacrylat, Maleinsäureanhydrid, C1-C4-alkyl- bzw. -phenyl-N-substituierte Maleinimide oder Mischungen dieser Verbindungen auf B.2) 5 bis 95, vorzugsweise 20 bis 70 Gew.-Teilen einer kautschukhaltigen Pfropfgrundlage auf Butadien- oder Acrylatbasis. C) 2,0 bis 15,0 Gew.-Teile (bezogen auf die Summe der Gew.-Teile der Komponenten A + B + C) Phosphorverbindungen ausgewählt aus den Gruppen der Mono- und oligomeren Phosphor- und Phosphonsäureester, Phosphonatamine, Phosphazene und Phosphinate, sowie Mischungen dieser Verbindungen, D) 0 bis 3,0 Gew.-Teile (bezogen auf die Summe der Gew.-Teile der Komponenten A + B + C) Antitropfmittel, E) 0–3,0 Gew.-Teile (bezogen auf die Summe der Gew.-Teile der Komponenten A + B + C) thermoplastische Vinyl(Co)Polymerisat (E.1) und/oder Polyalkylenterephthalat (E.2), und F) 0 bis 20,0 Gew.-Teile (bezogen auf die Summe der Gew.-Teile der Komponenten A + B + C) weitere Zusatzstoffe, wobei die Zusammensetzungen vorzugsweise frei sind von kautschukfreiem Polyalkyl(alkyl)acrylat, und wobei alle Gewichtsteilangaben in der vorliegenden Achtsteile der Komponenten A + B + C in der Zusammensetzung 100 ergeben.
Patent DE-102010046264-A1 (DE)
Title: Guide module for use with e.g. navigator, in vehicle steering wheel for guiding vehicle rider, has projection unit receiving and projecting management information processed and emitted by controller
Inventor: Chen sheng shan
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-09-22
Abstract: The module (100) has an access unit (10) for receiving management information that is stored in an electronic product (200) having a guide function. A memory unit (40) stores the management information sent by the electronic product. A controller (50) processes the management information and emits the processed management information. A projection unit (60) receives and projects the management information emitted by the controller. The controller adapts the management information based on positional information of the guide module collected by a position sensor (20). The position sensor is a ball switch or an accelerometer. The access unit is a Bluetootharrangement or a connection assembly. The management information comprises light intensity of space. An independent claim is also included for a method for using a guide module.
Patent DE-102010051489-A1 (DE)
Title: Solid fuel burner for rotary kiln, has swirl vane facing end of burner tube that has pre-combustion and main combustion portions with holes for controlled oxygen supply, nitrogen oxide reduction and for preventing caking of residues
Inventor: RUCK BERNHARD
IPC: F23B40/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: The burner has a hollow cylindrical combustion chamber that has exit radial to longitudinal axis to discharge ash. A swirl vane (8) is arranged in a position facing an end of diameter-reduced burner tube (9), in combustion chamber. The burner tube is comprised of pre-combustion portion (A) and main combustion portion (B) which include several holes (18,19) for controlled oxygen supply and cooling, nitrogen oxide reduction and for preventing caking of combustion residues. The number of holes in pre-combustion portion is larger than that in main combustion portion.
Patent DE-102010052160-A1 (DE)
Title: Wärmeisoliertes Tor
Inventor: BRINKMANN MICHAEL DR
IPC: E06B7/23
Filed: 2010-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor, insbesondere ein Sektionaltor, mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es eine Wandöffnung verschließt, und einer Öffnungsstellung, in der es die Wandöffnung freigibt, bewegbaren Torblatt mit mindestens einem an einem etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufenden Rand des Torblatts angebrachten und vorzugsweise eine Dichtungsanordnung zum Abdichten eines Übergangs zwischen dem Torblatt und einem Wand- und/oder Bodenabschnitt in der Schließstellung aufweisenden starren Abschlussprofil. Das Abschlussprofil ist zumindest teilweise aus einem Material mit geringer Wärmeleitfähigkeit wie etwa Kunststoff gebildet.
Patent DE-102010056328-A1 (DE)
Title: Flange-like device is provided with pipe having tubular element made of metal or another suitable material for conveying liquids or gases
Inventor: BORGANTSOEV BORIS
IPC: F16L27/107
Filed: 2010-12-27
Abstract: The flange-like device is provided with a pipe having tubular element made of metal or another suitable material for conveying liquids or gases. The pivotable sealing element with the wire cone is provided for an end section of a pressurized, radially opening, flange-like pipe with predetermined outer diameter. The peripheral sealing surfaces (13,14), the holders (15,16) and the flange are enclosed from outside.
Patent DE-102010060762-A1 (DE)
Title: Plasmabearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plasmabearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung wenigstens eines flächigen Substrates in einer Substratdurchlaufanlage, wobei die Plasmabearbeitungsvorrichtung aufweist: wenigstens eine Substratträgerelektrode, auf welcher das Substrat aufliegend durch die Substratdurchlaufanlage transportierbar ist und welche gleichstrommäßig isoliert gegenüber Massepotenzial geführt wird; eine flächenhaft ausgebildete Hochfrequenz-Elektrode, die an einem Wechselspannungspotenzial anliegt und in einem Abstand über dem wenigstens einen auf der Substratträgerelektrode aufliegenden Substrat vorgesehen ist, eine topfförmig über der Substratträgerelektrode ausgebildete Dunkelraumabschirmung, wobei der offene Bereich der topfförmigen Dunkelraumabschirmung auf das wenigstens eine Substrat gerichtet ist und die topfförmige Dunkelraumabschirmung einen die Dunkelraumabschirmung nach außen verbreiternden Rand aufweist, der dicht über der Substratträgerelektrode und parallel zu deren Oberfläche angeordnet ist, und wobei im Betrieb der Plasmabearbeitungsvorrichtung zwischen Substratträgerelektrode bzw. Substrat(en), Hochfrequenz-Elektrode und Dunkelraumabschirmung ein Plasmaraum für die Ausbildung eines Niederdruckplasmas vorgesehen ist; wenigstens eine rückseitig und parallel zur Substratträgerelektrode angeordnete, elektrisch leitfähige zweite Elektrode, und eine Gasversorgung zum Einbringen von Prozessgas in den Plasmaraum. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Plasmabearbeitungsvorrichtung der oben genannten Gattung mit möglichst geringem technischen Aufwand so fortzubilden, dass bei definiertem Substrattransport und vorteilhafter Gaszu- und Gasabführung auch bei großflächigen Substraten oder Substratträgern mit einer Vielzahl von Einzelsubstraten eine hochenergetische Wechselwirkung von Ionen aus dem Plasmaraum mit der Substratoberfläche möglich ist. Die Aufgabe wird durch eine Plasmabearbeitungsvorrichtung der oben genannten Gattung gelöst, bei welcher die zweite Elektrode eine auf Massepotenzial liegende Masseelektrode ist, wobei die Substratträgerelektrode kapazitiv an die Masseelektrode ankoppelbar ist, und die Gasversorgung wenigstens einen in der Hochfrequenz-Elektrode und/oder der Dunkelraumabschirmung vorgesehenen Gaseinlass und wenigstens einen in der Dunkelraumabschirmung vorgesehenen Gasauslass aufweist.
Patent DE-102010061141-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen automatischen Stopp/Neustart für eine an Fahrzeugen angebrachte Verbrennungsmaschine
Inventor: MIZUNO SATORU
IPC: F02D17/04
Filed: 2010-12-09
Abstract: Wenn ein Bremsbetrieb durchgeführt wird, wird unter der Annahme, dass ein automatischer Stopp/Neustart einer Maschine durchgeführt wird, die niedrigste Batteriespannung aufgrund eines Spannungsabfalls, der durch einen Starterbetrieb verursacht wird, geschätzt (S26). Um den Betrieb eines automatischen Stopps (S32) durchzuführen, wird basierend auf der niedrigsten Batteriespannung eine Geschwindigkeitsschwelle bestimmt. Die Geschwindigkeitsschwelle (SPth) wird genauer gesagt niedriger eingestellt, wenn die niedrigste Batteriespannung niedriger wird. Der automatische Stopp der Maschine wird durchgeführt (S32), wenn eine Fortbewegungsgeschwindigkeit (SPv) des Fahrzeugs gleich oder kleiner als der Geschwindigkeitsschwellenwert (SPth, S30) ist.
Patent DE-102010061379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Ladungsausnutzung in einem Elektrofahrzeug
Inventor: BOOTH LEWIS
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-12-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung der Ladungsausnutzung für ein Elektrofahrzeug weist einen Controller (101), einen an den Controller (101) angeschlossenen Elektromotor (103), eine an den Elektromotor (103) angeschlossene Batterie (102) und einen an den Controller (101) angeschlossenen Verbrennungsmotor (104) auf. Der Controller (101) ist dahingehend ausgelegt, die in der Batterie (102) gespeicherte elektrische Energie zu minimieren, wenn sich das Elektrofahrzeug einer Ladestation für die Batterie (102) nähert.
Patent DE-102010062043-A1 (DE)
Title: Drehmechanismus für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TANAKA TOSHIYUKI
IPC: B23Q15/26
Filed: 2010-11-26
Abstract: Ein Drehmechanismus einer Werkzeugmaschine (Antriebsvorrichtung (10)) enthält einen ersten Motor (60) zum drehenden Antreiben und Positionieren eines Werkstückträgers (drehbare Stapelaufnahmeformbaugruppe (32)) sowie zweite Motoren (62, 63) zum Unterstützen der Drehung der drehbaren Stapelaufnahmeformbaugruppe (32). Die Stopppositionierungsgenauigkeit der drehbaren Stapelaufnahmeformbaugruppe (32) durch die zweiten Motoren (62, 63) ist niedriger als die Stopppositionierungsgenauigkeit der drehbaren Stapelaufnahmeformbaugruppe (32) durch den ersten Motor (60).
Patent DE-102010062896-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: HERINCKX DIRK
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Wischleisteneinheit (12), die ein Windabweiserelement (16), eine Wischlippe (18) und ein Wischleistenelement (14) aufweist, das einen Längsführungskanal (24) für ein Trägerelement (20) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Wischleistenelement (14) in einem montierten Zustand einen Formschluss mit der Wischlippe (18) bildet.
Patent DE-102011000071-A1 (DE)
Title: Expandable light box has left lamp housing, right lamp housing and rear lamp housing that are connected with photograph platform through different sliding/extension mechanisms
Inventor: LAI PENG-CHENG
IPC: G03B15/02
Filed: 2011-01-10
Abstract: The expandable light box has a left lamp housing (2) that is connected by a sliding/extension mechanism with the photograph platform (1). A right lamp housing (3) is connected by second sliding/extension mechanism with the photograph platform. A rear lamp housing (4) is connected by a third sliding/extension mechanism with the photograph platform. The upper lamp housing (5) is connected by a rotation mechanism with the top surface of the rear lamp housing. A camera housing (7) is arranged on the upper lamp housing.
Patent DE-102011000360-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge und Befestigungsverfahren für die Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: JAKOBSMEYER HELMUT
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse und mit einer Mehrzahl von Halteeinheiten zur Befestigung des Gehäuses an einem Gehäuseträger und zur Justage des Gehäuses in Bezug auf eine Fahrzeugslängsrichtung, eine Fahrzeugquerrichtung und eine Fahrzeughöhenrichtung, wobei jede Halteeinheit eine mit dem Gehäuse verbundene Befestigungslasche, eine in einer Montagestellung der Halteeinheit mit der Befestigungslasche in Wirkverbindung stehende Hohlschraube und eine Befestigungsschraube zur Festlegung der Hohlschraube an dem Gehäuseträger umfasst, wobei wenigstens eine Halteeinheit als eine Stabilisierungseinheit ausgebildet ist und Führungsmittel aufweist derart, dass das Gehäuse mittels der Stabilisierungseinheit in maximal zwei von drei Raumrichtungen der Stabilisierungseinheit festgelegt ist.
Patent DE-102011000581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bördeln von Rohrenden
Inventor: BODE OLAF
IPC: B21D19/16
Filed: 2011-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1') zum Bördeln von Rohrenden mit einer Halteeinheit (2) zum Halten eines zu bördelnden Rohres (100) und einer auf das Ende des zu bördelnden Rohres (100) in Wirkstellung bringbaren Bördeleinheit (3; 3'), wobei die Halteeinheit (2) gegeneinander bewegbare Klemmteile (4, 5) aufweist, zwischen denen das zu bördelnde Rohr (100) einklemmbar ist und eines der Klemmteile (4, 5) an einem Halter (6) gehalten ist, welcher mit einem Griffteil (7) verbunden ist, und wobei die Bördeleinheit (3; 3') ein Werkzeug (8) aufweist, welches mittels eines Vorschubgliedes (9) in Richtung gegen das Ende des zu bördelnden Rohres (100) bewegbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Vorschubglied (9) an einer um das Werkzeug (8) umlaufenden Wandung (10) gehalten ist, welche an der Halteeinheit (2) fixierbar ist und in fixierter Stellung der Wandung (10) eine Verschiebebewegung des einen Klemmteiles (5) gegen das andere Klemmteil (4) zugelassen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Bördeleinheit (3; 3') sowie eine Halteeinheit (2) für eine Vorrichtung (1; 1') zum Bördeln von Rohrenden.