baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10033464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Magazineinführschlitzes
Inventor: MOMOZE HIROSHI
IPC: G11B17/22
Filed: 2000-07-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: Öffnungs-/Schließvorrichtung für einen Magazineinführschlitz, der in einer Magazinwechslereinheit vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung enthält: eine Schiebeklappe, die verschiebbar durch einen Körper der Wechslereinheit gehalten wird, um den Magazineinführschlitz zu öffnen und zu schließen, Klappenbeaufschlagungsmittel zum Drängen der Schiebeklappe in eine Schließrichtung, eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln der Schiebeklappe in einem geöffneten Zustand, und eine Entriegelungseinrichtung zum Freigeben der Schiebeklappe, die durch die Verriegelungseinrichtung verriegelt worden ist.
Patent DE-10036049-B4 (DE)
Title: Wagenheber
Inventor: ALTEN FERDINAND
IPC: B66F3/12
Filed: 2000-07-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Wagenheber
mit tragenden Teilen, die als im Querschnitt U-förmige Profile mit seitlichen
Profilschenkeln (15, 17) oder Bauteile mit seitlich hochstehenden
Blechlappen (13) ausgebildet und über Gelenke (5, 6) derartig
schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, dass sich die seitlichen
Profilschenkel (15, 17) und/oder die hochstehenden Blechlappen (13)
im Bereich der Gelenke (5, 6) überlappen
und Achsen Bohrungen in den seitlichen Profilschenkeln (15, 17)
oder hochstehenden Blechlappen (13) durchdringen, wobei der Boden
des U-förmigen
Profils oder Bauteils, das mit seinen Profilschenkeln (15) oder Blechlappen
(13) das andere Profil oder Bauteil umgreift und innerhalb dieser
nahe den Profilschenkeln (15, 17) oder Blechlappen des anderen Profils
oder Bauteils nach innen gekröpft
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kröpfung als
beidseitig angeordnete Sicken (19, 21) oder Lappen (24) ausgebildet
ist, die sich in der Höhe bis
zur Anlage an die Achsen erstrecken.
Patent DE-10060785-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzrohr für Dieselmotoren
Inventor: USUI SHOICHIRO
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2010-09-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzrohr (1) für einen Dieselmotor mit einer Überwurfmutter (4), wobei das Kraftstoffeinspritzrohr (1) ein Stahlrohr (1-1) mit einer Rohrbohrung (1-3) und an einem Ende des Kraftstoffeinspritzrohres (1) einen kegelstumpfartigen Anschlußkopf (2) mit einer konischen oder sphärischen Sitzfläche (2-1a) aufweist, wobei die Sitzfläche (2-1a) an einer äußeren Umfangsoberfläche des Stahlrohres (1-1) angeformt und so konstruiert ist, um das Kraftstoffeinspritzrohr (1) gegen eine Anschlußbohrung (6-2 bis 9-2) abzudichten, und  wobei ein Mündungsrohr (3a bis 3g) im Bereich des Anschlußkopfes (2) im Inneren des Kraftstoffeinspritzrohres (1) angeordnet ist, und wobei das Mündungsrohr (3a bis 3g) einen äußeren Durchmesser aufweist, der kleiner oder gleich dem Durchmesser der Rohrbohrung (1-3) des Kraftstoffeinspritzrohres (1) ist und einen Durchflußdurchmesser aufweist, der kleiner als der Durchmesser der Rohrbohrung ist, um den Durchflußdurchmesser am Einlauf des Kraftstoffeinspritzrohrs (1) zu verkleinern und so für einen Drosseleffekt zu sorgen,  und wobei der Innendurchmesser des Kraftstoffeinspritzrohres (1) im Bereich des...
Patent DE-10115506-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor variabler Verdrängung
Inventor: FUJITA MASAAKI
IPC: F04B27/08
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-02-09
Abstract: Kolbenkompressor
variabler Verdrängung,
mit:  einer Ansaugöffnung
(26);  einer Ansaugkammer (24);  einem die Ansaugöffnung (26)
mit der Ansaugkammer (24) verbindenden Hauptkanal (32);  einem
bewegbar in dem Hauptkanal (32) angeordneten Ventilkörper (34)
zum Öffnen
und Schließen
des Hauptkanales (32) ;  einem mit dem Ventilkörper (34)
gekoppelten Dämpfer
(38) zum Dämpfen
der Vibration des Ventilkörpers
(34), wobei der Dämpfer
(38) eine gasgefüllte
Dämpfungskammer
(36) aufweist; und  einem außerhalb des Dämpfers (38)
gebildeten Bypaßkanal
(39, 42, 43), der die Dämpfungskammer
(36) umgeht, zum ständigen
Verbinden der Ansaugöffnung
(26) mit der Ansaugkammer (24).
Patent DE-10121086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben von Bauelementen mit einem Klebstoff oder zum Verfüllen einer zwischen Bauelementen vorhandenen Dichtfuge mit einem Dichtmittel sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BURGER NORBERT
IPC: B05B9/00
Filed: 2001-04-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Verkleben von Bauelementen (38, 40) mit einem Klebstoff (44) oder zum Verfüllen einer zwischen Bauelementen vorhandenen Dichtfuge mit einem Dichtmittel, wobei dem Klebstoff (44) oder dem Dichtmittel ein mit dem Klebstoff (44) oder dem Dichtmittel nicht reaktiver Füllstoff mit druckbeständigen Füllstoffpartikeln in körniger Form oder als Granulat (6) beigemengt wird, deren Partikelgröße im wesentlichen einer gewünschten Klebe- oder Dichtfugenbreite entspricht, und wobei nach dem Applizieren des Klebstoff-Füllstoff-Gemischs oder des Dichtmittel-Füllstoff-Gemischs die Bauelemente (38, 40) zumindest im Bereich der Klebe- oder Dichtfuge (44) derart gegeneinander gepresst werden, dass sie an voneinander weg weisenden Abschnitten wenigstens eines Füllstoffpartikels (6) mindestens zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (44) oder das Dichtmittel und der Füllstoff in getrennten Leitungen (14, 18) zugeführt und erst kurz vor dem Applizieren an der Verarbeitungsstelle (46) miteinander im Bereich einer Vormischstrecke (26) gemischt werden, wobei eine turbulente Strömung (30) des flüssigen Klebstoffs (44) oder des flüssigen Dichtmittels erzeugt wird, in die der Füllstoff dosiert eingebracht wird, und wobei der Vormischstrecke (26) in Strömungsrichtung eine Hauptmischstrecke (34) nachgeordnet ist, die einen Resonator (36) beinhaltet, mittels dem das Klebstoff-Füllstoff-Gemisch oder das Dichtmittel-Füllstoff-Gemisch zur weiteren Vergleichmäßigung der Durchmischung schwingungserregt wird.
Patent DE-10126306-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungssystem mit geringem Gewicht
Inventor: GISH LAURA E
IPC: B60R13/08
Filed: 2001-05-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schalldämpfungssystem,  gekennzeichnet
durch  eine wasserundurchlässige
Schicht (12),  eine Unterlage (14), die an die undurchlässige Schicht
(12) angrenzt und eine erste faserartige Lage (16) und eine zweite
faserartige Lage (18) umfasst, wovon die erste (16) eine Dichte
besitzt, die geringer als die Dichte der zweiten (18) ist, wobei
die Unterlage (14) einen bestimmten Luftströmungswiderstand zwischen etwa
2 und etwa 5 mBar(cm/s) –1  besitzt, und  eine
halbdurchlässige
Schicht (20), die zwischen der ersten und der zweiten faserartigen
Lage (16, 18) angeordnet ist.
Patent DE-10154875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung grafischer Objekte in großen technischen Zeichnungen
Inventor: CHAKRABORTY ARMIT
IPC: G06V30/224
Filed: 2001-11-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren grafischer Objekte in großen technischen Zeichnungen
mit den folgenden Schritten  – Eingeben eines ursprünglichen
Bildes in ein computerisiertes System zur Bildverarbeitung;  – Abschneiden
des ursprünglichen
Bildes, um ein abgeschnittenes Bild bereitzustellen;  – Eingeben
eines Schablonenbildes;  – Verarbeiten
des Schablonenbildes, um ein verarbeitetes Schablonenbild bereitzustellen;
und  – Berechnen
von Übereinstimmung
zwischen dem abgeschnittenen Bild und dem verarbeiteten Schablonenbild,  wobei
der Schritt des Verarbeiten des Schablonenbildes zur Bereitstellung
eines verarbeiteten Schablonenbildes die folgenden Schritte umfasst:  – Finden
von Positionen schwarzer Pixel in dem Schablonenbild;  – Finden
der Position eines der Schablonenecke nächsten schwarzen Pixels;  – Verschieben
der Koordinaten der schwarzen Pixel, um so den Koordinatenursprung
auf die Position eines der Schablonenecke nächsten schwarzen Pixels zu
legen, sodass sich Schwarzpixelkoordinaten im Nullmaßstab ergeben;  – Skalieren
des Schablonenbildes um einen Faktor 2, sodass sich ein herunterskaliertes
Schablonenbild ergibt;  – Finden...
Patent DE-10160929-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit höhenverstellbarer Kopfstütze
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes mit höhenverstellbarer
Kopfstütze
(2), die Tragstangen (3; 4) aufweist, welche Führungsbereiche (1a) durchsetzen,
die am Lehnenrahmen (1) der Rückenlehne
befestigt sind, wobei die unterhalb der Führungsbereiche (1a) angeordneten
Enden der Tragstangen (3; 4) verrastbar mit einem Halteelement (5)
verbindbar und durch Abziehen nach oben davon lösbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
das Ende einer Tragstange (4) in deren erster Position mit dem Halteelement
(5) gegen Abziehen nach oben verriegelt und in einer zweiten Position,
in die die Tragstange (4) ausschließlich mittels eines Werkzeugs
verdrehbar ist, nach oben abziehbar ist.
Patent DE-10164985-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: WALTER GERHARD
IPC: F16J15/06
Filed: 2001-02-08
Granted: 2008-08-28
Abstract: Um mittels einer Dichtung zur Anordnung zwischen zwei Maschinen- oder Gerätebauteilen, die einen Dichtungskörper umfasst, welcher im eingebauten Zustand der Dichtung einen ersten Raum von einem zweiten Raum im Wesentlichen fluiddicht trennt, den Zeit- und Materialaufwand zu reduzieren, der dazu erforderlich ist, eine oder mehrere Leitungen von dem ersten Raum in den durch die Dichtung fluiddicht von dem ersten Raum getrennten zweiten Raum hindurchzuführen, wird vorgeschlagen, dass die Dichtung mindestens eine Leitung mit einem Mantel umfasst, welche sich aus dem ersten Raum durch den Dichtungskörper hindurch in den zweiten Raum erstreckt, wobei der Mantel der Leitung fest mit dem Dichtungskörper verbunden ist.
Patent DE-10208798-B4 (DE)
Title: Zwangsmischer
Inventor: KOPPENSTEIN GEORG
IPC: B28C5/16
Filed: 2002-03-01
Granted: 2007-04-26
Abstract: Zwangsmischer
zum Anmischen von hydraulisch abbindenden Baustoffen, wie Beton
oder Estrich, mit einem Mischbottich (1), in welchem ein drehendes Rührwerk (4)
mit einer Antriebswelle (5) angeordnet ist, an der Rührarme (6)
mit an deren freien Enden sitzenden Rührschaufeln (7, 8) mittels
zwischengeschalteter Federn zwecks Nachgeben beim Auflaufen auf
unüberwindbare Hindernisse
befestigt sind, und die Rührschaufeln
(7, 8) bis nahe an die Innenwand (2) und/oder den Boden (3) des Mischbottichs
(1) heranreichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Rührarme (6) des Rührwerks
(4) als Federelemente ausgebildet sind und aus einem elastischen
Profilstahl bestehen, der eine Wendel (9) mit zumindest einer Windung
(10) aufweist, wobei die Achse dieser Wendel (9) senkrecht zu derjenigen
Ebene angeordnet ist, in welcher der zugehörige Rührarm (6) beim Nachgeben ausgelenkt wird.
Patent DE-10211660-B4 (DE)
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-03-15
Granted: 2011-03-03
Abstract: The cover system (1) for a supplementary restraint system (SRS) airbag comprises a tubular housing (4) which is mounted in the inner panel of a car door. A cap (5) fits on to this and is connected to it by a strip (6), forming a one-piece unit.
Patent DE-10214930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten aus einem Datennetz an ein Telekommunikationsendgerät
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04W88/18
Filed: 2002-04-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten aus einem Datennetz (12; 22) an ein Telekommunikationsendgerät (13; 23),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Daten in dem Datennetz (12; 22) mittels WAP Push an einen Server
(14; 24) übertragen
werden,  – in
dem Server (14; 24) das Format der Daten in ein binäres Audioformat
umgewandelt wird,  – die
nunmehr im Audioformat vorliegenden Daten mittels WAP Push, unter
Verwendung des Push Access Protocols, zu einem Sprachübertragungs-Gateway
(25) übertragen werden,
wobei  – am
Sprachübertragungs-Gateway
(25) eine Umwandlung der Daten aus dem Audioformat in ein Format
zur Übertragung
im Sprachband stattfindet, und nachfolgend  – die Daten im Sprachband über ein
Telekommunikationsnetz (16; 26) an ein Telekommunikationsendgerät (13; 23) übermittelt
werden und  – am
Telekommunikationsendgerät
(13; 23) eine Audioausgabe erfolgt.
Patent DE-10215927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Wellenbruches
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: G01M13/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen eines Wellenbruches einer anzutreibenden Welle, welche
eine Antriebseinheit und eine Elektronikeinheit aufweist, wobei
die zu überwachende
Welle von der Antriebseinheit antreibbar ist und an ihren beiden
Enden in zumindest zwei Lagern gelagert ist, die aus elektrisch
leitendem Material hergestellt sind und wobei die Lager jeweils
in einer Buchse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle
(2) über
die Lager (3, 4) und die Buchsen (5, 6) eine elektrische Verbindung
zwischen einer Masse (M) und einer Elektronikeinheit (14) herstellt,
die bei einem Bruch der Welle (2) unterbrochen wird, wobei die näher zur
Elektronik angeordnete erste Buchse (5) eine Kontaktnut (11) zur
Aufnahme eines mit der Elektronikeinheit (14) elektrisch verbundenen Kontaktstiftes
(12) aufweist, über
welchen eine elektrische Verbindung zwischen der Elektronikeinheit
(14) und dem ersten Lager (3) herstellbar ist.
Patent DE-10217488-B4 (DE)
Inventor: MOENIG STEFAN
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-06-23
Abstract: Device (10) for operating a lock on a door, lid, etc., especially on a vehicle, comprises a bearing element consisting of a rocker (30) extending along the length of a handle (20) and having at one end (31) a bearing bore surrounding a bearing journal on all sides in a form-locking manner. An outlet (24) leading to the lock is attached to the other end (32). The rocker forms a pre-assembled component (50) with a support (11) which can be fixed on the door from the inner side (12) outward. The handle has a coupling part (51) on its bearing-side end (21) and a further coupling part (52) on its opposite end (22). A suitable coupling part (62) for the further coupling part is arranged on the free end of the rocker. The handle is coupled by both coupling parts from the inner side outward to both counter-coupling parts (61, 62) of the rocker.
Patent DE-10229202-B4 (DE)
Title: Triggergeneratorschaltung
Inventor: MASUR VOLKER
IPC: H03K5/26
Filed: 2002-06-28
Granted: 2013-06-13
Abstract: Triggergeneratorschaltung für die Messdatenerfassung, mit einem Eingang (1) für ein auf Triggerereignisse zu überwachendes Eingangsignal (a), einem Ausgang zum Liefern eines Triggersignals (e, j, n) mit einem vorgegebenen zeitlichen Verlauf bei Eintritt eines Triggerereignisses und einer Überwachungsschaltung (1–5; 1–12; 1–5, 13–17) zum Überwachen des Eingangssignals und Erzeugen des Triggersignals im Falle des Eintritts eines Triggerereignisses, wobei die Überwachungsschaltung eingerichtet ist, ein Triggerereignis im Eingangssignal (a) zu erkennen, sobald der Pegel des Eingangssignals (a) über eine einstellbare Zeitspanne (t4–t5) hinweg jenseits einer vorgegebenen Triggerschwelle (amin) gelegen hat, wobei die Überwachungsschaltung eine mit dem Eingang verbundene Diskriminatorschaltung (1) zum Liefern eines Diskriminationssignals (b) mit einem Erregungs- und einem Ruhezustand, das immer dann den Erregungszustand einnimmt, wenn der Pegel des Eingangssignals jenseits der Triggerschwelle liegt, und sonst den Ruhezustand einnimmt, und eine Diskriminatorüberwachungsschaltung (2–5) umfasst, die an den Ausgang der Diskriminatorschaltung angeschlossen ist und ein Ausgangssignal (e) liefert, das von einem Ruhezustand in einen Erregungszustand übergeht, wenn der Erregungszustand des Diskriminationssignals (b) länger als die einstellbare Zeitspanne (t4–t5) anhält, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verzögerungsstufe (6, 7, 8, 13–17) mit einstellbarer Verzögerung an den Ausgang der Diskriminatorüberwachungsschaltung (2–5) oder der Diskriminatorschaltung (1) zum Verzögern des Ausgangssignal (e) der Diskriminatorüberwachungsschaltung (2–5) oder des Diskriminationssignals (b) angeschlossen ist, so dass das Triggersignal gegenüber dem Triggerereignis um eine feste Zeitspanne verzögert ist.
Patent DE-10236125-B4 (DE)
Title: Einschraubbares selbstschneidendes Dentalimplantat
Inventor: BOETTCHER ROBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Einschraubbares
selbstschneidendes einphasiges/einzeitiges Dentalimplantat für Kieferknochen, bestehend
aus einem von apikal nach crestal im Durchmesser zunehmenden Implantatkörper mit
selbstschneidender Gewindeanordnung mit parabolischer Außenkontur (P2)
und parabolischem Gewindegrund (2a), einem oberhalb angeordneten
gewindefreien Schaft (3) sowie einem apikalen, durch eine Parabel
gebildeten Abschlussteil, dadurch gekennzeichnet, dass der gewindefreie
Schaft (3) von einer Parabel (P4) gebildet ist, welche mit der Parabel (P1)
Schnittpunkte (S1; S2) bildet, dass die Parabel (P3) des apikalen
Abschlusses (6) mit der Parabel (P1) Schnittpunkte (S3; S4) bildet
und dass sich an den gewindefreien Schaft (3) crestal ein Bund (4),
ein Vierkant (5) und ein Außengewinde
zur Befestigung und Fixierung von Zahnkronen usw, anschließen.
Patent DE-10246547-B4 (DE)
Title: Brechungsindexgitter und Modenkoppler mit einem Brechungsindexgitter
Inventor: DIECKROEGER JENS
IPC: G02F1/19
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Brechungsindexgitter
einer wellenleitenden Struktur, das durch mindestens eine Anordnung
von Heizelementen, die auf oder benachbart der wellenleitenden Struktur
angeordnet ist, erzeugt ist, wobei  – in die wellenleitende Struktur
(42) und/oder ein angrenzendes Substrat (43) Bereiche (6, 7, 8,
9, 20) eingebracht sind, die gegenüber ihrer Umgebung einen vom
Betrag her höheren
thermooptischen Koeffizienten oder eine geringere Temperaturleitfähigkeit
aufweisen, und  – jeweils
einem Heizelement (5, 5') mindestens ein solcher Bereich (6, 7,
8, 9, 20) zugeordnet ist.
Patent DE-10253034-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Automatikgetriebe vom Synchronisierungstyp
Inventor: MIYAMOTO SHOICHI
IPC: F16H61/28
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Automatikgetriebe vom Synchronisierungstyp mit  einem Verstell-Sollpositionssensor
(6) zum Detektieren einer Verstellposition einer Schaltstufe in
dem Automatikgetriebe (3);  einem Verstellstellglied (5) zum
Bewegen der Verstellposition während
einer Umschaltung des Automatikgetriebes (3); und  einer Steuereinheit
(4) zum Umschalten des Automatikgetriebes (3) in eine Sollschaltstufe
(VY1, VY7) durch Ansteuerung des Verstellstellgliedes (5) auf der
Grundlage eines Detektionssignals des Verstell-Sollpositionssensors (6),  wobei
die Steuereinheit (4)  – bei
der Umschaltung des Automatikgetriebes einen Bewegungspfad der Verstellposition
aus einer Neutralposition (VY4) in die Sollschaltstufe (VY1, VY7)
in eine Vielzahl von Abschnitten (C1, C2, C3) unterteilt,  – eine verstrichene
Zeit mit einer festgelegten Zeit für jeden Abschnitt (C1, C2,
C3) vergleicht (502, 602, 702), und  – wenn die Bewegung der Verstellposition
in einem Abschnitt (C1, C2, C3) nicht in der für den  Abschnitt festgelegten
Zeit abgeschlossen ist (503, 603, 703), eine Bewegung der Verstellposition
in die Anfangsverstellposition...
Patent DE-10256229-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung für Werkstücke mit mehreren Schweißpunkten und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KAESDORF WOLFGANG
IPC: B23K11/24
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: Schweißvorrichtung
für Werkstücke (7)
mit mehreren Schweißpunkten
(P 1  bis P n ) zur
Durchführung
von Schweißungen,
insbesondere Widerstandsschweißungen,
umfassend eine Versorgungseinheit (1) mit Schweißtransformator (3) und zumindest
zwei Schweißelektrodeneinheiten
(6, 6') mit jeweils einem zugeordneten Umschalter (5) und eine Steuerelektronik
(10), dadurch gekennzeichnet, dass den Schweißelektrodeneinheiten (6, 6') jeweils
ein Paar von umschaltbaren Umschaltern (5, 5' – U 1.1  mit
U 1.2  bis U n.1  mit
U n.2 ) zugeordnet sind, wobei jeweils ein
Umschalter (5) in der Zuleitung (8) und ein Umschalter (5') in der
Ableitung (9) der Schweißelektrodeneinheiten
(6, 6' – S 1.1  mit S 1.2  bis
S n.1  mit S n.2 ) eingebracht
sind, welche den Schweißpunkten
(P 1  bis P n ) eines
Werkstückes
(7) zugeordnet sind und über
die Steuerelektronik (10) ansteuerbar sind.
Patent DE-10260719-B4 (DE)
Title: Transportkarre
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: B62B1/12
Filed: 2002-12-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Transportkarre mit einem Tragrahmen (1), an dessen einem Ende eine um eine Schwenkachse (3) schwenkbare Schüppe (2) angelenkt ist und mit quer zur Schüppenachse (3) verschwenkbaren und Laufräder (4) tragenden Radträgern (5) sowie einer um eine parallel zur Schüppenachse (3) verschwenkbaren Spurstange (6), die in einer Gebrauchsstellung mit den Radträgern (5) verrastet, gekennzeichnet durch den jeweiligen Enden der Spurstange (6) zugeordnete Bünde (10), die in der Gebrauchsstellung der Transportkarre in von bogenförmigen Schlitzöffnungen ausgebildeten Rasttaschen (11) derart eingerastet sind, dass der Radträger (5) in Achsrichtung der Spurstange (6) an die Spurstange (6) gefesselt ist.
Patent DE-10301584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur verschieblichen Anordnung eines Paneels
Inventor: ASBECK HANS-PETER
IPC: E05D15/10
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur verschieblichen Anordnung eines Paneels (1), welches in einer
Schließlage
in einer Öffnung
eines Strukturteiles (1a), z.B. einer Glasscheibe, einem Karosseriepaneel
eines Fahrzeuges, einer Wandung eines Bauteiles, angeordnet ist
und welches in einer Öffnungsstellung
aus der Öffnung
des Strukturteiles (1a) verlagert und parallel zum Strukturteil
(1a) verschieblich ist, wobei als Führung für das Paneel (1) am Strukturteil (1a)
zwei zueinander parallele Profilschienen (3) angeordnet sind, sowie
zwei zueinander parallel gerichtete mit den Profilschienen (3) zusammenwirkende
Profile (8) an dem Paneel (1) angeordnet sind, wobei an jedem Profil
(8) eine Walze (2) drehbar angeordnet ist, deren Drehachse (5) parallel
zur Schieberichtung und parallel zur Profilschiene (3) gerichtet
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass jede Profilschiene (3) erste Profilierungen
(6a, 6b, 6c) aufweist, die parallel zur Profilschienenlängserstreckung
verlaufen, dass die  Walzen (2) zweite Profilierungen (4, 4a, 4b)
aufweisen, die parallel zu den ersten Profilierungen (6a, 6b, 6c)
verlaufen und mit den ersten Profilierungen...
Patent DE-10305888-B4 (DE)
Title: Hubbalkenautomatik
Inventor: GOBER NORBERT
IPC: B65G25/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2014-12-31
Abstract: Hubbalkenautomatik (2a, 2b) zum schrittweisen Transport von Werkstücken (15), vorzugsweise für eine Schmiedemaschine, umfassend mindestens einen Hubbalken (9a, 9b), der an seinen Enden über Balkenbefestigungen (10a, 10b) mit Antriebseinheiten (6a, 6b) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Balkenbefestigungen (10a, 10b) zwischen den Antriebsgestängen (7a, 7b) und dem Hubbalken (9a, 9b) mit einem elastischen Zwischenglied (16) ausgebildet sind, wobei das elastische Zwischenglied (16) als ein um mindestens zwei Achsen (17a, 17b) bewegliches Gelenk (18) mit einem zugeordneten Federmittel (19; 19a, 19b bzw. 19c, 19d) ausgebildet ist.
Patent DE-10313643-B4 (DE)
Title: Positionsmesssystem
Inventor: BAUER RALPH
IPC: G01B7/02
Filed: 2003-03-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: Messvorrichtung
für eine
Längen- oder
Positionsmessvorrichtung, umfassend einen Gehäusekörper (5) zur Aufnahme von zumindest
einem Sensor (2) in dem Gehäusekörper, wobei
der Gehäusekörper (5) eine
Wand (7) aufweist, wo der zumindest eine Sensor (2) zur Abtastung
eines Maßkörpers (9)
ortsfest im Gehäusekörper angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (7) zumindest eine erste
(10) und eine zweite (11) Platte aufweist, die miteinander verbunden
sind, wobei die erste Platte (7) zumindest eine Öffnung (12, 13) aufweist, die
zur Außenseite
des Gehäusekörpers hin
von der zweiten Platte (11) abgeschlossen ist, sodass eine Aufnahme für einen
Sensor (2) ausgebildet ist, in welcher der Sensor (2) aufgenommen
ist.