baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218443-B4 (DE)
Title: Segmentkranz-Wasserrad
Inventor: DREWS HARTMUTH
IPC: F03B7/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-05-13
Abstract: Wasserrad, bestehend aus mindestens einem durch Speichen (1) mit einer Drehachse (2) verbundenen und mit Wasserschaufeln (3) besetzten Radkranz (4), angetrieben durch strömend, schießend oder frei fallend abfließendes Wasser, zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels eines mit der Drehachse (2) verbundenen Stromerzeugers, dadurch gekennzeichnet, dass der Radkranz (4) aus mindestens 16 baugleichen , im Wechsel überlappend angeordneten, biegesteif ausgestalteten und miteinander verbundenen Radkranz-Segmenten (6) besteht, deren beide Seitenplatten (7) mit mindestens einer Wasserschaufel (3) aussteifend und kraftschlüssig verbunden sind, wobei die gewählte Anzahl von Radkranz-Segmenten (6) den Wasserrad-Durchmesser bestimmt.
Patent DE-10221091-B4 (DE)
Title: SECM zur Detektion von Nukleinsäure-Oligomer-Hybridisierungsereignissen
Inventor: HARTWICH GERHARD
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-05-11
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Nukleinsäure-Oligomer-Hybridisierungsereignissen
umfassend die Schritte  a) Bereitstellen einer modifizierten
Oberfläche,
wobei die Modifikation in der Anbindung von wenigstens einer Art
von Ligat-Oligonukleotiden besteht,  b) Bereitstellen einer
Probe mit Ligand-Oligonukleotiden,  c) Inkontaktbringen einer
Lösung
mit der modifizierten Oberfläche,
wobei die Lösung
wenigstens eine Art von redoxaktiver Spezies enthält,  d)
Inkontaktbringen der Probe mit der modifizierten Oberfläche,  e)
Detektion der Reduktion und/oder Oxidation der redoxaktiven Spezies
durch ein geeignetes elektrochemisches Verfahren mit Hilfe einer
Messelektrode, deren Abstand von der modifizierten Oberfläche maximal
5 mal so groß ist wie
der Radius ihrer elektrochemisch aktiven Oberfläche,  f) Vergleich der
in Schritt e) erhaltenen Werte mit Referenzwerten.
Patent DE-10223893-B4 (DE)
Title: Oberfräse
Inventor: STARK MARKUS
IPC: B27C5/10
Filed: 2002-05-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Oberfräse, an deren Unterseite ein Kopierring zum Führen der Oberfräse entlang einer Frässchablone lösbar befestigbar ist, der eine Durchtrittsöffnung für den Durchtritt eines sich in axialer Richtung erstreckenden, von der Oberfräse angetriebenen Fräswerkzeugs bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopierring (8) an die Oberfräse ansteckbar und beim Zusammenstecken in axialer Richtung (6) lösbar mit dieser verrastbar ist, wobei am Kopierring (8) zwei im Wesentlichen diametral zueinander angeordnete Rastglieder (16) und an der Oberfräse (2) den Rastgliedern (16) zugeordnete, beim Anstecken des Kopierrings (8) entgegen einer Federkraft nach radial innen hin auslenkende und beim Erreichen der Endlage des Kopierrings (8) nach radial außen hin hinter die Rastglieder (16) zurückschnappende Rastelemente (15) angeordnet sind und die beiden Rastelemente (15) mittels einer Betätigungseinrichtung (17) entgegen der Federkraft in eine den Kopierring (8) wieder freigebende Lösestellung überführbar sind.
Patent DE-10228226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsregelung an elektrischen Stromerzeugern mittels Wicklungsanzapfung und Steuerrelais
Inventor: HATZ ERNST
IPC: H02P9/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur selbsttätigen,
Laststrom abhängigen
Regelung der Spannung eines elektrischen Stromerzeugers ("Generator"),
welche umfasst:  – ein
erstes Klemmenpaar (1U1, 1U2), welches mit einem den Laststrom tragenden
Generatorklemmenpaar (N, L1) verbindbar ist, zum Abgreifen einer
ersten Generatorspannung an der Generatorwicklung,  – ein zweites
Klemmenpaar (1U1, 2U2), welches mit dem Generatorklemmenpaar (N,
L1) verbindbar ist, zum Abgreifen einer im Vergleich zur ersten
Generatorspannung kleineren, zweiten Generatorspannung an der Generatorwicklung,  – ein drittes
Klemmenpaar (1U2, 2U2) zur Versorgung eines Steuerstromkreises (2)
mit einer Steuerspannung,  – welcher
Steuerstromkreis (2) mit einem Steuerrelais (8) mit einem Schalter
(9) zum Umschalten der Verbindung zwischen Generatorklemmenpaar
(N, L1) und erstem bzw. zweitem Klemmenpaar ausgerüstet ist,
wobei das durch den Schalter (9) mit dem ersten Klemmenpaar (1U1,
1U2) verbundene Generatorklemmenpaar (N, L1) mit dem zweiten Klemmenpaar
(1U1, 2U2) verbunden wird, falls die Steuerspannung größer oder
gleich einer oberen Schwellspannung des Schaltrelais ist, während das...
Patent DE-10228792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer auf einen Reifen wirkenden Kraft
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: G01L5/16
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung einer auf einen Reifen wirkenden Kraft, die an einem
Fahrzeug angebracht ist, das ein Fahrzeugrad (20), bei dem ein Reifen (24)
auf einem Umfang eines Scheibenrads (22) angebracht ist, und eine
Fahrzeugkarosserie aufweist, die eine Halterung (30) aufweist, die
das Fahrzeugrad (20) gemeinsam mit dem Scheibenrad (22) drehbar
lagert, und in der das Scheibenrad (22) auf der gleichen Achse wie
das Fahrzeugrad (20) befestigt ist, mit:  einem Detektor (10)
zum Erfassen einer auf den Reifen wirkenden Kraft, der zwischen
dem Scheibenrad (23) und der Halterung (30) angeordnet ist und eine
zwischen dem Scheibenrad (22) und der Halterung (30) übertragene
Kraft aufnimmt und aufweist:  einen ersten bewegten Abschnitt
(40, 284) und einen zweiten bewegten Abschnitt (42, 286), die beide
zwischen dem Scheibenrad (22) und der Halterung (30) auf der gleichen Achse
wie das Scheibenrad (22) und die Halterung (30) vorgesehen sind
und sich zusammen mit dem...
Patent DE-10236046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Information über eine optische Datenübertragungsleitung
Inventor: HOEDT ERIC
IPC: H04B10/00
Filed: 2002-08-06
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Information über eine optische Datenübertragungsleitung, deren Enden jeweils von einer optoelektronischen Schnittstelle (100, 100', 111, 110) gebildet werden, bei den senderseitig eine modulierbare Lichtquelle (12) vorgesehen ist und empfän- gerseitig ein lichtempfindliches Empfangselement (16) vorgesehen ist, und bei den das in Abhängigkeit von der empfangenen Lichtintensität variierende Signal am Ausgang des Empfangselementes (16) verstärkt und verarbeitet wird, und bei den der Lichtempfang durch das Empfangselement (16) unabhängig von der aktuellen Stärke des modulierten Signals als solcher erfasst und an einem Signalüberwachungsausgang (17) das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Datensignals in Form der Bereitstellung eines Ausgangssignals angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass senderseitig die abgestrahlte Lichtmenge so weit unter den minimalen Schwellenwert der für die Datenübertragung verwendeten Signalamplitude abgesenkt wird, daß der Signalüberwachungsausgang (17) am empfangsseitigen Ende ein fehlendes Eingangssignal des Lichtempfangselementes (16) registriert und anzeigt, und daß anschließend die abgestrahlte Lichtmenge wieder über den Schwellenwert angehoben wird, bei...
Patent DE-10249580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit von Titan
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C23C8/02
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit
von Titan und Titanlegierungen, mit wenigstens folgenden Verfahrensschritten:  a)
Hydratisieren der Oberfläche
und  b) nachfolgendes oxidierendes Glühen.
Patent DE-10257427-B4 (DE)
Title: Elektronisches Fieberthermometer
Inventor: CHEN MING-YUN
IPC: A61B5/01
Filed: 2002-12-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Elektronisches
Thermometer, mit  einem Gehäuse
(10),  einem elektronischen Thermometermodul (11), das in das Gehäuse (10)
eingebaut ist, und  einer Metallsonde (13), die elektrisch mit
dem elektronischen Thermometermodul (11) verbunden und außerhalb des
Gehäuses
(10) angeordnet ist, um eine Körpertemperatur
abzutasten,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (10)
mit einer biegsamen Abdeckung (20) bedeckt ist, die einen verjüngten vorderen
Abschnitt (24) besitzt, der über
das vordere Ende des Gehäuses
(10) in einem Abstand vorsteht, und  das Ende mit dem kleinsten
Durchmesser des verjüngten vorderen
Abschnitts (24) der biegsamen Abdeckung (20) und ein Ende der Metallsonde
(13) über
einen harten Stab (30) verbunden sind.
Patent DE-10259865-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem beweglichen Dach
Inventor: RUSSKE KLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem beweglichen Dach (4), das zumindest bereichsweise flexibel
ausgebildet ist und einen über
zumindest bereichsweise starre Träger (6, 8, 10, 12) gespannten
Dachbezug aufweist, wobei die Träger
(6, 8, 10, 12) jeweils zumindest ein Gelenk (18a, b, c) aufweisen,
an dem ein erstes Trägerteil
(10a) über
eine Gelenkachse (26) schwenkbar mit einem zweiten Trägerteil
(10b) verbunden ist, wobei zumindest ein Gelenk (18a) ein die Gelenkachse
(26) tragendes (erstes) Gelenkteil (24) aufweist, das schiebebeweglich
in einem Trägerteil (10b)
aufgenommen ist, wobei an der Gelenkachse (26) ein Zwischenhebel
(28) angelenkt ist, der über
eine weitere Gelenkachse (30) schwenkbar mit dem ersten Trägerteil (10a)
verbunden ist und der an seinem der ersten Gelenkachse (26) benachbarten
Endabschnitt eine abgewinkelte Verlängerung (36) aufweist, an der
eine das Gelenkteil (24) in eine Ausgangsstellung in dem zweiten
Trägerteil
(10b) vorspannende Rückstellfeder
(40) befestigt ist.
Patent DE-10260581-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ARMBRUST KARL PETER
IPC: B60N2/433
Filed: 2002-12-21
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einer schwenkbar gelagerten
Sperrklinke (13), die um einen Schwenkbolzen (15) schwenkbar ist,
welcher am Rand oder im Randbereich der Sperrklinke (13) vorgesehen
ist,  b) einem relativ zum Schwenkbolzen (15) beweglichen Gegenelement
(20), mit welchem die Sperrklinke (13) zum Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung
(11) zusammenwirkt,  c) einem beweglich gelagerten Fangelement
(21) zur Abstützung
der Spenklinke (13) im Crashfall, und  d) einem relativ zum
Schwenkbolzen (15) unbeweglichen ersten Lagerbolzen (19), der zur
Lagerung der Sperrklinke (13) im Crashfall dient und den die Sperrklinke
mittels einer Kulisse (17) umschließt, welche kreisbogenförmig um
den Schwenkbolzen (15) gekrümmt
ist.
Patent DE-10297538-B4 (DE)
Title: Pedal mit unmittelbarer Kraftrückkopplung
Inventor: ALLARD PIERRE-YVES
IPC: G05G5/03
Filed: 2002-12-02
Granted: 2010-09-09
Abstract: Pedal mit Kraftrückkopplung, umfassend eine Betätigungsvorrichtung (2), die ein Betätigungsorgan (6) aufweist, das zwischen einer Ruhestellung in angehobenem Zustand und einer ganz niedergetretenen Position beweglich ist, Rückstelleinrichtungen (20, 22) der Betätigungsvorrichtung, die das Betätigungsorgan (6) in seine Ruhestellung zurückstellen, sowie einen Kraftrückkopplungsmechanismus (4), der dazu dient, beim Niedertreten des Betätigungsorgans (6) eine schwergängige Stelle zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftrückkopplungsmechanismus (4) einen Elektromotor (28) umfasst, der dazu dient, auf die Betätigungsvorrichtung (2) über unidirektionale Verbindungseinrichtungen (36) und gegebenenfalls auch über Untersetzungseinrichtungen in derselben Richtung wie die Rückstelleinrichtungen (20, 22) der Betätigungsvorrichtung (2) einzuwirken, wobei die unidirektionale Verbindung jede Wirkung des Kraftrückkopplungsmechanismus (4) auf die Betätigungsvorrichtung (2) in entgegengesetzter Richtung zur Wirkrichtung der Rückstelleinrichtungen (20, 22) verhindert, wobei die unidirektionale Verbindung mit einem flexiblen Verbindungsglied (36) ausgeführt wird, welches zwischen einem Verbindungsorgan (34) und der Betätigungseinrichtung (2) angeordnet ist, wobei Elektromotor die Einstellung der Position des Verbindungsorgans (34) ermöglicht, so...
Patent DE-10303229-B4 (DE)
Title: Ambroxol und Inhibitoren des Angiotensin Converting-Enzyms (ACE) umfassende Arzneimittel Arzneimittel-Zubereitung und ihre Verwendung zur Behandlung von neurodegenerativen Erkrankungen
Inventor: ANSORGE SIEGFRIED
IPC: A61P25/00
Filed: 2003-01-28
Granted: 2007-07-26
Abstract: Pharmazeutische
Zubereitungen, bestehend aus Ambroxol oder dessen Salzen und mindestens
einem Inhibitor des Angiotensin-Converting-Enzyms und zusätzlich üblichen
pharmazeutisch annehmbaren Trägem,
Zusatz- und/oder Hilfsstoffen.
Patent DE-10317479-B4 (DE)
Title: Abreinigungsanlage für Photovoltaik-Generatoren und Sonnenkollektoren
Inventor: RUDISCHER RAINER
IPC: B08B1/04
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Abreinigungsanlage
für Photovoltaik-Generatoren
und Sonnenkollektoren mindestens bestehend aus einer motorisch angetriebenen,
zylinderförmigen, drehbaren
Bürstenwalze
(6) in einem Schutzgehäuse
(8), welche an ihren axialen Enden mittels eines Fahrgetriebes (3)
in rechtwinkelig zur Bürstenwalze
verlaufenden, parallelen, beabstandeten und bezahnten Führungsschienen
(4) verschiebbar, aber nicht von den Führungsschienen lösbar, eingreift,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Verfahrbewegung der Bürstenwalze
(6) entlang der bezahnten Führungsschienen
(4) und eine Drehbewegung der Bürstenwalze
(6) zur Reinigung mit einer Antriebseinheit (5) erfolgt, diese Antriebseinheit
(5) in eines der vorhandenen Fahrgetriebe (3) eingreift und durch
die Fahrgetriebe (3) eine Drehbewegung der Bürstenwalze (6) in eine parallel
verlaufende Verfahrbewegung der Bürstenwalze (6) entlang der bezahnten
Führungsschienen
(4) umgewandelt wird.
Patent DE-10324520-B4 (DE)
Title: Kuppelvorrichtung
Inventor: HERCHENBACH PAUL
IPC: A01D69/08
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kuppelvorrichtung,
insbesondere zum Antreiben oder im Antrieb von landwirtschaftlichen
Geräten
oder Maschinen, umfassend  – ein
erstes Kreuzgelenk (2) mit einer ersten Außengabel (3) und einer ersten
Innengabel (4),  – ein
zweites Kreuzgelenk (5) mit einer zweiten Außengabel (6) und einer zweiten
Innengabel (7),  – Verbindungsmittel
(8), mittels derer die erste Innengabel (4) und die zweite Innengabel
(7) drehfest miteinander verbunden sind,  – ein erstes Kupplungselement
(12), das drehfest mit der ersten Außengabel (3) verbunden ist
und das dazu bestimmt ist, zum Übertragen
von Drehmomenten mit einem zweiten Kupplungselement (31) gekoppelt
zu werden,  – eine
Druckfeder (16), die axial gegen ein Stützelement (15), welches Bestandteil
der Verbindungsmittel (8) ist, und gegen das erste Kupplungselement
(12) abgestützt
und zwischen diesen vorgespannt ist,  – Längenausgleichsmittel (11, 13),
welche eine axiale Verschiebung des ersten Kupplungselements (12)
relativ zum Stützelement
(15) zulassen.
Patent DE-10329898-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen von Blechplatinen
Inventor: WOESTMANN STEFAN
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Umformen von Blechplatinen (B, BD) umfassend folgende Schritte:  a)
Auflegen der jeweiligen Blechplatine (B, BD) auf eine Matrize (2)
derart, dass die Blechplatine (B, BD) mit ihrem Randbereich (BR)
auf der Auflagefläche
(5) einer die Matrizenausnehmung (3) umgebenden Wandung (4) aufliegt,  b)
Absenken eines Niederhalters (6, 21) auf den Randbereich (BR) der
Blechplatine (B, BD) derart, dass die Blechplatine (B, BD) mit diesem
Randbereich (BR) im zwischen dem Niederhalter (2, 21) und der Matrize
(2) gebildeten Spalt (8) mit einer von einer Krafterzeugungseinrichtung (17,
18) erzeugten Druckkraft (F1, F2) gehalten ist,  c) Beaufschlagen
der Blechplatine (B, BD) mit einer Umformkraft (U, D),  d) Erfassen
mindestens einer charakteristischen Größe (V E1 ,
V E2 ) der in Folge der Beaufschlagung mit
der Umformkraft (U, D) eintretenden Veränderungen im Spalt zwischen dem
Niederhalter (6, 21) und der Matrize (2),   e) Erfassen des Ist-Wertes
(P 1Ist , P 2Ist ) der
von der Krafterzeugungseinrichtung...
Patent DE-10330903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lautsprechererkennung und ein Audiosystem hierzu
Inventor: KROCHMAL ANDREW C
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Lautsprechererkennung eines an einem Ausgangsanschluss eines
Audiosystems angeschlossenen Lautsprechers, wobei das Audiosystem
einen an dem Ausgangsanschluss angeschlossenen Ausgangsverstärker enthält, umfassend:  – Ansteuern
des Ausgangsverstärkers
mit einem festgelegten Ansteuersignal, das zur Erzeugung einer festgelegten Lautsprecherauslenkung
ausreicht, wenn ein Lautsprecher am Ausgangsanschluss angeschlossen
ist;  – Abtrennen
des Ausgangsverstärkers
vom Ausgangsanschluss;  – Abtasten
eines Signals am Ausgangsanschluss, wenn der Ausgangsverstärker abgetrennt
ist;  – Vergleichen
des abgetasteten Signals mit einem festgelegten Bezugswert, um festzustellen,
ob eine Lautsprecher-Gegen-EMK existiert;  – Erzeugen eines Lautsprechererkennungssignals,
das das Nichtvorhandensein eines Lautsprechers anzeigt, wenn keine
Gegen-EMK vorhanden ist.
Patent DE-10332829-B4 (DE)
Title: Halbleiterchipstapel
Inventor: GAMMEL BERNDT M
IPC: H01L23/48
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-11-08
Abstract: Halbleiterchipstapel  mit
einem Bottom-Chip (2) und mindestens einem darauf angeordneten Top-Chip
(1),  mit Kontaktflächen
(4) an dem Bottom-Chip (2) und einem jeweiligen Top-Chip (1), die
in einer Verbindungsebene einander gegenüberliegend nach Art einer Face-to-Face-Technologie
elektrisch leitend miteinander verbunden sind, und  mit mindestens
einer in der Verbindungsebene angeordneten Anschlusskontaktfläche (3)
des Bottom-Chips (2), die in einem von dem Top-Chip (1) freien Bereich
des Bottom-Chips (2) angeordnet oder mit einer Kontaktfläche (4) eines
weiteren Top-Chips (1) nach Art einer Face-to-Face-Technologie verbunden
ist,  wobei  in der Verbindungsebene mindestens ein elektrischer
Leiter (5, 6) vorhanden ist, der eine Kontaktfläche (4) des Bottom-Chips (2), die mit
einer Kontaktfläche
(4) des Top-Chips verbunden ist, mit der Anschlusskontaktfläche (3)
des Bottom-Chips
(2) verbindet, die nicht mit einer Kontaktfläche (4) desselben Top-Chips
(1) verbunden ist.
Patent DE-10336193-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für eine Dachöffnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EHRLICH LUTZ
IPC: B60J10/90
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Dichtungssystem
mit elastischen, wasserableitfähigen
Profildichtungen einer Dachöffnung
eines Kraftfahrzeuges, deren Ränder
gebildet sind in Fahrzeuglängsrichtung
vorne von dem Windlauf der Frontscheibe und hinten einem Überrollbügel sowie
seitliche rahmenlosen Fensterscheiben der Seitentüren, wobei
als Verschlusselement auswechselbar einsetzbar sind entweder ein
den gesamten Öffnungsbereich
abdeckendes Hardtop oder ein zwischen seitlich einsetzbaren Seitenholmen
verlaufendes Faltverdeck und wobei ferner das Verschlusselement
bei beiden Ausführungsformen
den Überrollbügel jeweils
untergreift,  gekennzeichnet durch die Merkmale  – zwischen
Verschlusselement (2) und Überrollbügel (3)
ist in demjenigen Bereich, der von dem Faltverdeck (2) als Verschlusselement
einnehmbar ist, als elastische Dichtung ausschließlich eine
an dem Faltverdeck beziehungsweise dem Hardtop als jeweiligem Verschlusselement
(2) befestigte Profildichtung (A) vorgesehen, mit der das Faltverdeck (2)
aus einer unterhalb des Überrollbügels (3)
liegenden Ablageposition von unten dicht an das von einer elastischen
Profildichtung freie Gegenprofil des Überrollbügels (3) anlegbar ist beziehungsweise
mit der das Hardtop (2) von oben unter die der...
Patent DE-10342638-B4 (DE)
Title: Ritzeleinheit für eine Kettenschaltung eines Fahrrades
Inventor: REITER MARKUS DIPL -ING
IPC: F16D41/24
Filed: 2003-09-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ritzeleinheit mit einem Innenprofil (15) zur Drehmomentübertragung auf einen Freilaufmechanismus eines Fahrrades, bestehend aus einem Ritzelträger (1) mit Tragarmen (7) zur Aufnahme einer Mehrzahl von unterschiedlich großen, nebeneinander angeordneten Ritzeln, von denen jedes wahlweise mittels der Antriebskette angetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (7) mit Stufen (9) ausgestattet sind, die Ritzel mit Befestigungselementen an den Tragarmen (7) fixiert werden, und dass am Ritzelträger (1) zwischen den Tragarmen (7) mindestens ein weiterer stufenloser Abstützarm (8) zur zusätzlichen Befestigung mindestens eines größten Ritzels (2), vorzugsweise der beiden größten Ritzel, angeordnet ist.
Patent DE-19521712-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer physikalischen Größe
Inventor: MIZUNO NAOHITO
IPC: B81B3/00
Filed: 1995-06-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer physikalischen Größe mit:  einem Hohlraumgehäuse (2; 21; 22; 4; 41; 42; 43), welches an einer Schaltungsplatine (10) befestigt ist und aus einem Chipträger (2; 21; 22) und einer Abdeckung (4; 41; 42; 43) besteht;  einem Sensorchip (3), der innerhalb des Hohlraumgehäuses auf dem Chipträger installiert ist, wobei der Sensorchip einer Kraft in einer Richtung parallel zu der Schaltungsplatine unterworfen wird und ein elektrisches Signal in Übereinstimmung mit der Größe der Kraft ausgibt; wobei  die Schaltungsplatine mit Schaltungselementen gebildet ist, welche auf der Grundlage des elektrischen Signals arbeiten;  das Gehäuse eine ebene Endfläche (B) an einer äußeren Seitenwand davon aufweist;  eine Verdrahtungselektrode (8, 9) zum Ausgeben des elektrischen Signals angebracht ist, die von einer inneren Wand des Hohlraumgehäuses zu der ebenen äußeren Endfläche gezogen ist und den Chipträger durchdringt, wobei die Verdrahtungselektrode mindestens ein flächengebondetes Kontaktstellengebiet (9; 91; 92; 93; 94;...
Patent DE-19642471-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung mit einem einzelmotorisch angetriebenen Spinnrotor
Inventor: DERICHS JOSEF
IPC: D01H4/12
Filed: 1996-10-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung
mit einem Spinnrotor, dessen Rotorschaft im Zwickel zweier Stützscheibenpaare
gelagert, über
ein Axiallager abgestützt
und durch einen elektromotorischen Einzelantrieb beaufschlagt ist,
dessen Stator am Spinnboxgehäuse
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotorschaft (3) als Hohlwelle
(26) ausgebildet und innerhalb der Hohlwelle (26) ein Läufer (11)
eines elektromotorischen Einzelantriebs (9) integriert ist.
Patent DE-19652286-B4 (DE)
Title: Schutzbrille
Inventor: KITA TADASHI
IPC: A63B33/00
Filed: 1996-12-16
Granted: 2010-11-11
Abstract: Schutzbrille, welche folgendes aufweist:  eine rechte und eine linke Augenschale (2);  ein Nasenband (3), welches gegenüberliegende innere Endabschnitte (8) der Augenschalen miteinander verbindet; und  ein elastisches Band (4), welches äußere Endabschnitte (9) der Augenschalen (2) verbindet;  wobei an der Rückseite des inneren Endabschnitts der Augenschalen jeweils ein stabförmiger Vorsprung (10) mit kreisringförmigem Querschnitt angeordnet ist, der am obersten Ende einen Eingriffsvorsprung (11) aufweist;  der Vorsprung (10) von der Vorderseite des jeweils gegenüberliegenden Endabschnitts (3A) des Nasenbands aus in eine sich durch ihn von vorn nach hinten hindurchstreckende Vorsprungseingriffsöffnung (13) des jeweiligen Endabschnitts eingreift, so dass die Augenschalen und das Nasenband jeweils relativ zueinander um den stabförmigen Vorsprung drehbeweglich sind, so dass sich die Augenschalen in vertikaler Richtung bewegen können.
Patent DE-19702581-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungselement für die Karosserie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BUELTER UWE
IPC: B32B5/18
Filed: 1997-01-24
Granted: 2008-05-08
Abstract: Innenverkleidungselement
für die
Karosserie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Dachverkleidung, mit
einem flächigen
Strukturteil (1) aus Wellpappe, wobei die Wellpappe aus beidseitigen
Decklagen (3, 4) und gewellten Zwischenlagen (2) besteht und die
Hohlräume (5)
der Wellpappe eine Füllung
aus Schaumstoff (6) aufweisen, und mit wenigstens mit einer einseitigen,
feuchtigkeitsdichten Kaschierung (7, 8), dadurch gekennzeichnet,
dass die Wellpappe vielschichtig mit einer kurzen Längserstreckung
in Wellenlängsrichtung
aufgebaut ist, so dass sich ein plattenförmiges Strukturteil (1) als
Trägerteil
mit einer Wabenstruktur ergibt, wobei die Längserstreckung in Wellenrichtung
der Plattendicke entspricht.