baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4317396-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem hydrostatischen Fahrantrieb und dafür vorgesehene Steuereinrichtung
Inventor: MARNER WILFRIED
IPC: B60K26/00
Filed: 1993-05-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem hydrostatischen Fahrantrieb, bei dem ein Signal für eine Soll-Geschwindigkeit durch einen Geber vorgegeben und die zugehörige Übersetzung im Fahrantrieb mit einer begrenzten Verstellgeschwindigkeit eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Übersetzung mittels eines dynamischen Filters (4) in Abhängigkeit von dem Signal (3) des Gebers (2) und von der augenblicklichen Ist-Geschwindigkeit (v Ist ) nach vorgegebenen Kennlinien eingestellt wird.
Patent DE-4422624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht auf einen metallischen chromhaltigen Körper
Inventor: SCHNOELLER MANFRED
IPC: H01M8/0204
Filed: 1994-06-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht (3) auf zumindest einem Teil einer Oberfläche eines aus einer chromhaltigen Legierung bestehenden Körpers (1), wobei die Schutzschicht aus einem oxidischen Chromat der allgemeinen Formel M 3 (CrO 3 ) n  besteht und M ein n-wertiges Metall oder eine formal annähernd n-wertige Mischung mehrerer Metalle umfaßt,  welche ausgewählt sind aus der Gruppe der Übergangsmetalle (Gruppe IB bis VIIIB des Periodensystems),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Schutzschicht aufgebracht wird, die eine vom Körper weg zunehmende Dotierung mit Erdalkaliionen aufweist, und folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – Übereinander Auftragen mehrerer Sol-Gel-Schichten (2a, 2b, 2c) mit jeweils unterschiedlicher Dotierung mit Erdalkaliionen und  – Überführen der übereinander aufgetragenen Sol-Gel-Schichten in eine mehrlagige, makroskopisch homogene Schutzschicht bei einer Temperatur von mehr als 700°C.
Patent DE-10000062-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, sowie Bremsbacke für eine Scheibenbremse
Inventor: ROEHLING WILLMUT
IPC: F16D69/00
Filed: 2000-01-04
Granted: 2012-10-25
Abstract: Scheibenbremse, mit einer Bremsscheibe (4), mit mindestens zwei Bremsbacken (2), die in einer Führungseinrichtung eines Bremsträger geführt sind und mit einer Bremszange, die die relativ zur Bremsscheibe (4) gegenüberliegend angeordneten Bremsbacken (2) über Preßkolben (8) beidseitig axial gegen die Bremsscheibe (4) anpressen kann, wobei die Bremsbacken (2) um eine orthogonal zur Bremsscheibe (4) verlaufenden Achse drehbar in der Führungseinrichtung gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Bremsbacke (2) aus einem Reibmaterialkörper ohne Trägerplatte besteht und/oder dass jede Bremsbacke (2) einen zylindrischen Reibmaterialkörper aufweist, wobei die äußere Mantelfläche des zylindrischen Reibmaterialkörpers als axiale Führungs- und Gleitfläche in Verbindung mit einer kreisförmigen Aussparung (3) eines Bremsaufnahmeteils (6) eines Bremsträgers dient.
Patent DE-10032254-B4 (DE)
Title: Nukleotidsequenz kodierend für eine Benzaldehyd-Lyase und Verfahren zur stereoselektiven Synthese von (R)-2-Hydroxyketonen
Inventor: POHL MARTINA
IPC: C12N15/60
Filed: 2000-07-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur stereoselektiven Herstellung von (R)-2-Hydroxyketonen, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Benzaldehyd-Lyase eingesetzt wird, die in Anwesenheit wenigstens
einer lösungsvermittelnden
Verbindung die Umsetzung von zwei Aldehydgruppen enthaltenden Verbindungen,
von denen wenigstens eine kein Acetaldehyd ist, oder von einer Aldehydgruppen
enthaltenden Verbindung mit einer (R)-2-Hydroxyketongruppen enthaltenden
Verbindung unter Beibehaltung der stereochemischen Anordnung der
letzteren zu einer weiteren (R)-2-Hydroxyketongruppen enthaltenden
Verbindung katalysiert.
Patent DE-10041361-B4 (DE)
Title: Heckklappe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MORBACH NICK
IPC: B60J5/10
Filed: 2000-08-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Heckklappe für ein Kraftfahrzeug mit einem oberen und einem unteren Heckklappenteil, die gegeneinander beweglich angeordnet sind, sodass der obere mit dem unteren Heckklappenteil (5, 6) derart gelenkig verbunden ist, dass die beiden Heckklappenteile (5, 6) in der geöffneten Stellung eine zusammengeklappte Lage einnehmen und der untere Heckklappenteil (6) an den seitlichen Randbereichen der Hecköffnung (1) gelenkig und verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch der obere Heckklappenteil (5) an den seitlichen Randbereichen der Hecköffnung (1) gelenkig und verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10045263-B4 (DE)
Title: Gerätesteckverbinder
Inventor: KIENINGER HANS
IPC: H01R13/74
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-05-06
Abstract: Steckverbinderelement für eine Gerätesteckverbindung in Form eines Stecker- oder Buchsenelementes (11, 12), mit einem Gehäuse (16, 26) zur axialen und axial gesicherten Aufnahme von zwei oder mehr als Drehteil ausgebildeten Stift- oder Buchsenkontakten (13, 14), von denen jeder an seinem hinteren Ende mit einer Sacklochbohrung (51, 51') zum elektrisch leitenden Einsetzen eines einadrigen Kabels (57) versehen ist, für das jeweils ein Abdichtelement (15) vorgesehen ist, das das einadrige Kabel (57) umgibt und das mit einem ersten axialen Abschnitt (62) im Zugangsbereich der Sacklochbohrung (51, 51') des Stift- oder Buchsenkontaktes (13, 14) und mit einem zweiten axialen Abschnitt (63) in einer axialen Aufnahmehülse (36, 36') des Gehäuses (16, 26) des Stecker- oder Buchsenelementes (11, 12) eingetaucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Sacklochbohrung (51, 51') aufweisende Abschnitt des Stift- oder Buchsenkontaktes (13, 14) nicht nur einen Crimpbereich (48, 48') zum Fixieren der Metallader (59) des einadrigen Kabels (57), sondern auch einen...
Patent DE-10057622-B4 (DE)
Title: Membran aus Polymeren oder Polymergemischen zur Trennung von flüssigen oder gasförmigen Medien
Inventor: HUANG QUAN
IPC: B29C48/38
Filed: 2000-11-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Membran
aus Polymeren oder Polymergemischen zur Trennung von flüssigen oder
gasförmigen
Medien, wobei das Polymer oder das Polymergemisch geschmolzen und
mit einem porenbildenden Gas versetzt wird, und wobei aus dem geschmolzenen,
mit Gas versetzten Polymer oder Polymergemisch die Formation der
Membran erfolgt, wodurch die Membranoberfläche, die dem zu trennenden
Medium bei der Ausführung
des Trennvorganges ausgesetzt ist, zur Erzeugung- einer turbulenten
Strömung
wenigstens im oberflächennahen
Bereich rauh mit einer Rauhtiefe von > 5 μm
bis 97 μm
ausgebildet wird.
Patent DE-10113379-B4 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung, insbesondere für Cordbänder
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B29D30/46
Filed: 2001-03-20
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorschubeinrichtung
zur Förderung eines
dünnen
und klebrigen Bandes (1), insbesondere eines Cordbandes, durch eine
Schneidvorrichtung (4) auf ein Abtransport-Förderband (5) zum Abtransport
der Cordbandabschnitte, umfassend eine Zugvorrichtung (14), die eine
unter einem hochgefahrenen Obermesser (3) der Schneidvorrichtung
(4) liegende vorlaufende Bandkante (21) ergreifenden Zange (15)
besitzt, um das Band (1) um eine der Abschnittbreite entsprechende
Strecke von der Abwickelrolle (6) durch die Schneidevorrichtung
(4) über das
vorzugsweise zur Zange (15) tieferliegende Abtransport- Förderband
(5) zu ziehen, wobei die Zange (15) über die Zugvorrichtung (14)
unabhängig
voneinander sowohl senkrecht als auch parallel zur Schneidkante
der Schneidvorrichtung (4) verfahrbar ist.
Patent DE-10119824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umsetzen eines seriellen Datenstroms aus digitalen Abtastwerten eines 4:2:2 Komponentensignals auf das Eingangsdatenformat eines Adapters für ein Kommunikationsnetz mit asynchronem Übertragungsmodus
Inventor: JANKER PETER
IPC: H04N7/52
Filed: 2001-04-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Umsetzen eines seriellen Datenstroms aus digitalen Abtastwerten eines 4:2:2 Komponentensignals (Digital Serial Components = DSC-Signal) auf das Eingangsdatenformat eines ATM-Adapter-Sendeblocks, bei dem der ankommende serielle Datenstrom zuerst in einen parallelen Datenstrom transformiert wird, um die digitalen Leuchtdichte- und Farbdifferenzkomponenten (Y 1 , Y 2 , C B , C R ) zusammen mit Zeitreferenzsignalen (TRS), welche in den seriellen Datenstrom eingefügt sind, getrennt verfügbar zu machen, wobei die Datenworte der Leuchtdichte- und Farbdifferenzkomponenten sowie des Zeitreferenzsignals eine Breite von 10 Bit und die Datenworte am Eingangs des ATM-Adapter-Sendeblocks eine Breite von 16 Bit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  a) jedes 16 Bit-breite Datenwort am Eingang des ATM-Adapter-Sendeblocks in einen höchstwertigen Abschnitt (MSByte) und einen geringstwertigen Abschnitt (LSByte) zu je 8 Bit aufgeteilt wird;  b) in fünf aufeinanderfolgenden MSBytes (Ser-Sequenz) die vier Werte der Farbdifferenzkomponenten (C B , C R ) zweier aufeinanderfolgender Bildpunkte eingefügt werden;  c) in fünf aufeinanderfolgenden LSBytes die vier Werte der Leuchtdichtekomponenten (Y1, Y2) von vier aufeinanderfolgenden Bildpunkten eingefügt werden und  d) vier aufeinanderfolgende Datenworte (TRS1, TRS2, TRS3, TRS4) des Zeitreferenzsignals vor Beginn des aktiven Videosignals (SAV) wie folgt auf die MSBytes und die LSBytes verteilt werden:  
 – Die acht höchstwertigen Bits (MSBits) des ersten Datenwortes (TRS1) des Zeitreferenzsignals werden genau in das MSByte des ersten Wortes einer Ser-Sequenz geschrieben;  – die restlichen Bits des ersten Datenwortes (TRS 1) und die Bits des dritten Datenwortes (TRS3) des Zeitreferenzsignals werden in der Reihenfolge ihrer Wertigkeit in den nachfolgenden MSBytes angefügt und nahtlos daran anschließend folgen die Werte der Farbdifferenzkomponenten;  – die acht höchstwertigen Bits (MSBits) des zweiten Datenwortes (TRS2) des Zeitreferenzsignals werden genau in das LSByte des ersten Wortes derselben Ser-Sequenz geschrieben;  – die restlichen Bits des zweiten Datenwortes (TRS2) und die Bits des vierten Datenwortes (TRS4) des Zeitreferenzsignals werden in der Reihenfolge ihrer Wertigkeit in den nachfolgenden LSBytes angefügt und nahtlos daran anschließend folgen die Werte der Leuchtdichtekomponenten.
Patent DE-10133453-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANNER THOMAS
IPC: B60R21/04
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Strukturbauteil
eines Kraftfahrzeugs mit einem Energie absorbierenden Protektor
(5), wobei der Protektor (5) mehrere flächige Verformungskörper (6,
7) aus Metallblech umfasst, die im wesentlichen parallel zueinander
verlaufen, von Abstandshaltern (8) zueinander beabstandet sind und
mit den zwischen den Verformungskörpern (6, 7) verbleibenden
Zwischenräumen
eine Dämpfungszone
ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Protektor (5) zum Schutz
der Insassen vor Kopfverletzungen bei einem Seitenaufprall in Längsrichtung
(LR) entlang eines Dachrahmens (4) eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist
und dass die Verformungskörper
(6, 7) und Abstandshalter (8) insgesamt von wenigstens einem Mantelblech
(10, 11) umgeben sind, wobei die Abstandshalter (8) kugelabschnittsförmig konfigurierte
Ausprägungen
der Verformungskörper
(6, 7) sind.
Patent DE-10149688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mikrokontaktfeder auf einem Substrat
Inventor: RUF ALEXANDER
IPC: H01L23/49
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mikrokontaktfeder auf einem Substrat (1), die mit einem auf dem Substrat (1) vorgesehenen Kontakt-Pad (2) elektrisch verbunden ist, das von einer ersten Isolatorschicht (13) auf dem Substrat (1) mit einem Fenster über dem Kontakt-Pad (2) umgeben ist, das die Schritte umfasst:  a) Erzeugen einer zweiten Isolatorschicht (16) über der ersten Isolatorschicht (13);  b) Erzeugen einer Via-Öffnung (19) in der zweiten Isolatorschicht (16) zu einer zu kontaktierenden Stelle, welche sich unter der zweiten Isolatorschicht (16) befindet;  c) Erzeugen einer Vertiefung (20) in der zweiten Isolatorschicht (16) seitlich anschliessend an die Via-Öffnung (19) derart, dass die Via-Öffnung (19) und die Vertiefung (20) eine Negativform der Mikrokontaktfeder bilden;  d) Auffüllen der Via-Öffnung (19) und der Vertiefung (20) in der zweiten Isolatorschicht (16) mit einem Metall;  e) Entfernen des Metalls von der Oberfläche durch einen Polierschritt zum Freilegen der Oberfläche der zweiten Isolatorschicht (16) neben...
Patent DE-10150175-B4 (DE)
Title: Magnetische Lüfterkupplung
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: H02K49/06
Filed: 2001-10-16
Granted: 2012-06-06
Abstract: Magnetische Lüfterkupplung, umfassend eine elektromagnetische Kupplung (12, 22, 72), die durch einen Kupplungsrotor (12-1, 22-1, 72-1) gebildet wird, der auf einer Antriebswelle (11, 21, 71) getragen wird und eine Erregerspule (12-2, 22-2, 72-2) hat, die von einem Außenteil (12-3, 22-3, 72-3) getragen wird und im Kupplungsrotor (12-1, 22-1, 72-1) integriert ist, und einen Anker (12-4, 22-4, 72-4), der an einer Scheibe (13-3, 23-3, 73-3) befestigt ist, die über ein Lager (15, 25, 75) drehbar auf der Antriebswelle (11, 21, 71) getragen wird; und eine Magnetkopplung (13, 23, 73), die einen Dauermagnet-Drehkörper (13-1, 23-1, 73-1) mit einem daran befestigten Dauermagneten (13-2, 23-2, 73-2, 90) aufweist, der über ein Lager (15, 25, 75) drehbar auf der Antriebswelle (11, 21, 71) getragen wird und an seinem Außenumfang mit einem daran befestigten Lüfter (15, 20, 75) versehen ist, und einen Leiter (13-4, 23-4, 73-4, 81), der so an der Scheibe (13-3, 23-3, 73-3) angebracht...
Patent DE-10159114-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Tablettenpresse
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2001-12-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rotor für eine Tablettenpresse mit einer Oberstempelaufnahme für die Oberstempel und einer Unterstempelführung für die Unterstempel der Tablettenpresse sowie einer Matrizenscheibe mit einer Reihe von Matrizenbohrungen, die zu den Ober- und Unterstempeln ausgerichtet sind, die Matrizenscheibe aus mindestens zwei Ringsegmenten besteht, die mittels einer Befestigungsvorrichtung kraft- und/oder formschlüssig am Körper (20) der Unterstempelführung anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Ober- und Unterstempel unmittelbar mit Bohrungen (28) der Ringsegmente (22, 24) zusammenwirken.
Patent DE-10203738-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messung der Flussdichteverteilung in einer bandförmigen, supraleitenden Probe
Inventor: KUHN MARCUS
IPC: G01N21/21
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-01-15
Abstract: Messvorrichtung zur Messung der Flussdichteverteilung in einer bandförmigen, supraleitenden Probe oder in Bändern angeordneter supraleitender Einzelproben (1) nach dem Prinzip der Magnetooptik mit  – einer Spul- und Führungsvorrichtung für den Transport der Probe (2)  – ein Mittel zur Erzeugung eines Magnetfeldes (4)  – einer Lichtquelle (6)  – einem Analysator zur Detektion der Änderung der Polarisation (10)  – einer Empfängereinheit (11) zum Messen der Intensität des Messsignals  und einer Hallsonde zur Kalibrierung der gemessenen Intensität.
Patent DE-10203848-B4 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
Inventor: KARAMI JADI
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schiebehebedach für Fahrzeuge mit einem in seiner Schließstellung eine Dachöffnung (11) in einer festen Dachfläche (12) verschließenden starren Deckel (10), der an Längsführungen (14) verschiebbar geführt und wahlweise mit seinem hinteren Rand (13) über die feste Dachfläche ausstellbar oder nach Absenken seines hinteren Randes nach hinten unter die feste Dachfläche verschiebbar ist, sowie mit einer quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordneten, höhenverstellbaren und kippbaren Wasserrinne (30), die bei ausgestelltem und bei geschlossenem Deckel angehoben ist und den hinteren Rand (31) der Dachöffnung untergreift und die nach Absenken zusammen mit dem Deckel nach hinten verschiebbar ist, wobei die Wasserrinne von seitlich angeordneten Schwingen (45) getragen ist, die frontseitig an einem deckelfest angeordneten Gelenk (54) angelenkt sind und die heckseitig jeweils um ein Schwenklager (43) schwenkbar sind, das mittels einer in Deckelverschieberichtung verschiebbaren Kulissenführung (42, 142) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (55, 56, 57, 58) zum Begrenzen der Schwenkbewegung der Schwingen (45) mit...
Patent DE-10204664-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem durch eine Trennanordnung unterteilbaren Innenraum
Inventor: ALBERT JEAN PAUL
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Ladeboden (36) und mit einem durch eine Trennanordnung
(30) in einen Fahrgastbereich (20) und einen Gepäckbereich (18) unterteilbaren
Innenraum (12), wobei die Trennanordnung (30) ein im Wesentlichen
starres Trenngestell (32) umfasst, das mit einem ersten Randbereich
(34) schwenkbar am Ladeboden (36) angeordnet ist, und weiter eine
flexible Trennvorrichtung (42) umfasst, die an einem dem ersten Randbereich
(34) gegenüberliegenden
zweiten Randbereich (38) des Trenngestells (30) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Trenngestell (32) gesondert von Sitzteilen
(28) des Fahrzeuginnenraums (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10209347-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Turbinenradläufer
Inventor: BAUR HARTMUT
IPC: F01D5/04
Filed: 2002-03-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Verbundes zwischen einer Welle (1) und einem
Turbinenrad (2) eines Turbinenradläufers oder einem Verdichterrad,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Verbund zwischen diesen Teilen durch Umgießen eines
Wellenendes mit einer Gusslegierung ausgebildet wird, wobei die
Welle (1) aus Stahl und die Gusslegierung aus einer intermetallischen Verbindung
aus dem System TiAl besteht,  in der Weise, dass die Erstarrung
der Gusslegierung entgegen der Formfüllrichtung (5) mit einer Nachspeisung
mit hohem Fülldruck
erfolgt.
Patent DE-10209521-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung
Inventor: KAMO HIROSHI
IPC: C08L71/12
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Eine Harzzusammensetzung, umfassend:  (A) 70 bis 99 Gew.-Teile eines Polyphenylenetherharzes und  (B) 1 bis 30 Gew.-Teile eines flüssigkristallinen Polyesters,  wobei das Polyphenylenetherharz in der Zusammensetzung 10 bis 30 Gew.-% eines Polymeren mit einem Molekulargewicht von 20 000 oder weniger enthält und eine Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) von 1,8 bis 3,5 aufweist.
Patent DE-10209805-B4 (DE)
Title: Elektronische Bohrungsdruckoptimierungseinrichtung
Inventor: GREENE DENNIS M
IPC: F04B1/20
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Bohrungsdruckoptimierungseinrichtung
(10) für
eine hydrostatische Einheit, die eine drehbare Zylinderblockbaugruppe
(12) mit einem Zylinderblock (14) und einer daran befindlichen Dichtfläche (38)
einschließt, die über das
Fluid mit mehreren druckbeaufschlagbaren Kolbenbohrungen (16) verbunden
ist, wobei zu der Einrichtung gehören:  eine Abschlusskappe
(42) mit einem ersten und zweiten Arbeitsdruckkanal (44A, 44B),
die durch sie verlaufen und jeweils in einem entsprechenden ersten
bzw. zweiten Schlitz (46A, 46B) an einer auf die Dichtfläche (38)
des Zylinderblocks (14) gerichteten Zylinderblockmontagefläche (40) münden, wobei
die Schlitze (46A, 46B) gegenüberliegende Seiten
aufweisen, welche durch mindestens ein Paar Wände voneinander getrennt oder
in einem Abstand voneinander angeordnet sind;  mindestens eine
Wand (47, 48) des mindestens einen Paares von Wänden, welche einen darin ausgebildeten Überströmkanal (50)
aufweist und umgibt, wobei sich der Überströmkanal (50) von der Zylinderblockmontagefläche (40) zu
dem ersten oder dem zweiten Arbeitsdruckkanal (44A, 44B) erstreckt;  eine
Ventileinrichtung (52) mit einer in dem...
Patent DE-10219194-B4 (DE)
Title: Instrument zum Implantieren von expandierbaren zylindrischen Gefäßprothesen
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61F2/966
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Instrument zum Implantieren von expandierbaren zylindrischen Gefäßprothesen, mit einem äußeren Tubus (3) und einem inneren Tubus (4), die zueinander relativ verlagerbar sind, wobei eine Gefäßprothese (2) am distalen Ende (5) zwischen dem inneren Tubus (4) und dem äußeren Tubus (3) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Tubus (3) und der innere Tubus (4) am distalen Ende (5) durch eine die Gefäßprothese (2) zum äußeren Tubus (3) hin ummantelnde Folie (6) verbunden sind, wobei die Folie (6) im Bereich der Stirnseite (7) des äußeren Tubus (3) und im Abstand (A) etwa der Länge der Gefäßprothese (2) von der Stirnseite (8) des inneren Tubus (4) an dessen äußerer Oberfläche (9) befestigt ist.
Patent DE-10223466-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SCHULZ-ANDRES HEIKO
IPC: F16H57/04
Filed: 2002-05-27
Granted: 2015-07-02
Abstract: Pumpe, wie Flügelzellenpumpe, insbesondere für Schmieröl von Verbrennungsmotoren oder für Getriebeöl, mit temperaturabhängig verstellbarem Fördervolumen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellmittel mit einem temperatursensitiven Dehnstoffelement ausgestattet ist und dass durch das Stellmittel eine von mindestens zwei Druckkammern bei niedriger Temperatur auf im wesentlichen drucklosen Umlauf geschaltet wird.
Patent DE-10228964-B4 (DE)
Title: Tunneldurchfahrten
Inventor: JESCHKE HEINZ
IPC: B61B13/10
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Tunneldurchfahrten für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr werden so durchgeführt, dass Kraftfahrzeuge bei ausgeschaltetem Motor auf Stahlrollenkettenfließbändern durch den Tunnel transportiert werden. Hierfür ist im Tunnel ein Stahlrollenkettenfließband für den Transport von Kraftfahrzeugen vorgesehen. DOLLAR A Das Stahlrollenkettenfließband besteht aus zwei gegliederten Stahltransportbändern (3) und einer dazwischen angeordneten Kanalabdeckung (4). Die gegliederten Stahltransportbänder (3) werden über Getriebe und die Welle eines Elektromotors (5) angetrieben. DOLLAR A Das Stahlrollenkettenfließband ist in den Tunnelboden (6) eingelassen.
Patent DE-10236541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16H59/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem Antriebsmotor, einer Kupplung und einem Getriebe im Antriebstrang, wobei bei den ersten Fahrten mit dem Fahrzeug, auf einer Inbetriebnahme-Rolle, Gangübersetzungen im Getriebe geeignet gelernt werden, wobei in eine Steuerung geeignete Vorgabewerte der Gangübersetzungen integriert werden, welche von der Steuerung als solche zu erkennen sind, und wobei durch ein vereinfachtes Signal diese Vorgabewerte gesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass solange ein vorbestimmtes Inbetriebnahmerolle-aktiv-Signal vorliegt, werden Temperaturmodell, Adaption, schlupfabhängiger Teil der Einkuppelstrategie sowie Momentennachführung deaktiviert.
Patent DE-10242443-B4 (DE)
Title: Überwachungsanordnung für Hochspannungsschaltanlagen
Inventor: DERENDA NORBERT
IPC: H01H33/56
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Überwachungsanordnung
für die Dichteüberwachung
in einem mit einem Lösch- oder Isoliergas
gefüllten
Gasraum einer Hochspannungsschaltanlage, welche bei bestimmten Grenzwerten
der Dichte des Gases im Gasraum Überwachungssignale
liefert, welche zur Überwachung
der Hochspannungsschaltanlage dienen, enthaltend  (a) eine Messkammer
(22), welche mit dem zu überwachenden
Gasraum verbindbar ist,  (b) eine mit einem Referenzgas gefüllte Referenzkammer (24),  (c)
Detektionsmittel (34, 42), welche auf eine Änderung des Differenzdruckes
zwischen dem Druck in der Messkammer (22) und dem Druck in der Referenzkammer
(24) ansprechen,  (d) Mittel (42) zum Festlegen von einem oder
mehreren Grenzwerten des Differenzdrucks,  (e) Signalgebermittel
(58), durch welche ein Signal auslösbar ist, wenn der Differenzdruck
einen Grenzwert über- oder
unterschreitet,  (f) einen Differenzdrucksensor (34), welcher
von dem Druck in der Messkammer (22) und von dem Druck in der Referenzkammer
(24) beaufschlagt wird und in Abhängigkeit von dem besagten Differenzdruck
ein analoges Ausgangssignal (44) liefert,...