baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003811-T5 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: HISANO HARUHIKO
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-12-02
Abstract: [Ziel] Verhindern von Störungen zwischen Uplink-Signalen, die von zwei Bildschirmen in einem Doppelbildschirmmodell übertragen werden.[Lösung] Ein Sensorsystem 3 nach dieser Erfindung umfasst erste Sensorelektrodengruppen 12x und 12y und eine erste integrierte Schaltung 13 sowie zweite Sensorelektrodengruppen 22x und 22y und eine zweite integrierte Schaltung 23. Die erste integrierte Schaltung 13 und die zweite integrierte Schaltung 23 werden so gesteuert, dass ein erstes Uplink-Signal, das von der ersten integrierten Schaltung 13 über die ersten Sensorelektrodengruppen 12x und 12y übertragen wird, und ein zweites Uplink-Signal, das von der zweiten integrierten Schaltung 23 über die zweiten Sensorelektrodengruppen 22x und 22y übertragen wird, nicht gleichzeitig übertragen werden.
Patent DE-112020006092-T5 (DE)
Title: Schaltbereich-Steuervorrichtung
Inventor: Kawaguchi yusaku
IPC: F16H61/32
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine ECU (7) weist eine Temperatur-Erfassungseinheit (81), die eine Ist-Temperatur (Tac) der ECU (7) erfasst, eine Temperatur-Schätzeinheit (82), die eine geschätzte Temperatur (Tes) der ECU (7) berechnet, eine Anomalitäts-Bestimmungseinheit (83) zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder Fehlens eines Anzeichens einer Anomalität, und eine Umschaltverbots-Einheit (84), die das Schaltbereich-Umschalten in einem vorgegebenen Fall verbietet, auf. Die Umschaltverbots-Einheit (84) verbietet das Schaltbereich-Umschalten, wenn kein Anzeichen einer Anomalität bei der Temperatur-Erfassungseinheit (81) vorliegt und die Ist-Temperatur gleich einer Umschaltverbots-Schwelle (Tth1) oder höher ist, und verbietet das Schaltbereich-Umschalten, wenn ein Anzeichen einer Anomalität bei der Temperatur-Erfassungseinheit (81) vorliegt und die geschätzte Temperatur (Tes) gleich einer Umschaltverbots-Schwelle (Tth1) oder höher ist. Unter der Annahme, dass eine Dauer, in welcher bestimmt wird, dass kein Anzeichen einer Anomalität bei der Temperatur-Erfassungseinheit (81) vorliegt, eine normale Dauer ist, berechnet die Temperatur-Schätzeinheit (82) auf Grundlage der aktuellen Ist-Temperatur (Tac) in der normalen Dauer die geschätzte Temperatur (Tes).
Patent DE-112020007303-T5 (DE)
Title: Sicheres hochfahren von rechenvorrichtungen
Inventor: FENG KANG-NING
IPC: G06F21/71
Filed: 2020-06-08
Abstract: Techniken für ein sicheres Hochfahren von Unified Extensible Firmware Interface (UEFI)-konformen Vorrichtungen werden beschrieben. Bei einem Beispiel kann eine Ausführung eines Treibers, der einer Hardwarekomponente einer Rechenvorrichtung zugeordnet ist, während des Hochfahrens der Rechenvorrichtung erfasst werden. Basierend auf der Erfassung kann ein erster Treiberhash einer Systemtabelle der UEFI berechnet werden, wobei die Systemtabelle eine Datenstruktur ist, die Konfigurationseinzelheiten der Rechenvorrichtung und UEFI-Dienste speichert. Danach kann ein zweiter Treiberhash der Systemtabelle basierend auf der Erfassung eines Abschlusses der Ausführung des Treibers hin berechnet werden. Der erste Treiberhash und der zweite Treiberhash können dann verglichen werden, um eine Manipulation der Systemtabelle der UEFI zu bestimmen.
Patent DE-112021000033-T5 (DE)
Title: Wassersparende Bewässerungsvorrichtung für die drahtgebundene und drahtlose Übertragung
Inventor: HE XIUYING
IPC: A01G25/00
Filed: 2021-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine wassersparende Bewässerungsvorrichtung für die drahtgebundene und drahtlose Übertragung, umfassend einen Steuerkasten und einen Positionierungskasten, wobei das innere Unterende des Steuerkastens mit einem Steuergerät versehen ist, wobei die Innenwand des Steuerkastens mit einer Stützplatte versehen ist, wobei die Unterseite der Stützplatte mit einem drahtlosen Verbinder und einem Prozessor versehen ist, wobei die Oberseite der Innenwand des Steuerkastens mit einem wasserdichten Gehäuse versehen ist, wobei das Unterende der Innenwand des wasserdichten Gehäuses mit einem Datenverbindungsschlitz versehen ist, wobei die Oberseite des wasserdichten Gehäuses mit einer Schutzabdeckung versehen ist, wobei das Unterende des Steuerkastens fest mit dem Oberende des Positionierungskastens verbunden ist, wobei die Innenseite des Positionierungskastens mit einem elektromagnetischen Steuerventil versehen ist, wobei die Innenwand des elektromagnetischen Steuerventils fest mit der Außenwand eines Bewässerungsrohrs verbunden ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die drahtlose und drahtgebundene Steuerung des elektromagnetischen Steuerventils durch Zusammenwirken des drahtlosen Verbinders und des Datenverbindungsschlitzes realisiert werden, wodurch der Wassersparzustand des Bewässerungsrohrs und die bequeme Steuerung sichergestellt werden.
Patent DE-112021001930-T5 (DE)
Title: Schutz der physikalischen ethernet-schicht
Inventor: ECKHARDT RALF
IPC: G06F11/10
Filed: 2021-03-29
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen weisen eine Ethernet-PHY-Vorrichtung auf, die umfasst: eine serielle Kommunikationsschnittstelle (320), die dafür ausgelegt ist, mit einer Mikrosteuerung (312) gekoppelt zu werden, einen Registersatz (332) mit Registern und eine Prüfsummen-Erzeugerschaltung (360), die mit dem Registersatz gekoppelt und dafür ausgelegt ist, eine aktuelle Prüfsumme zu berechnen. Die Ausführungsform weist außerdem ein Prüfsummenregister (338) auf, das mit dem Prüfsummenerzeuger (360) gekoppelt und dafür ausgelegt ist, die aktuelle Prüfsumme zu speichern. Sie weist ferner einen Prüfsummenprüfer (334) auf, der mit dem Prüfsummenerzeuger (360), dem Prüfsummenregister (338) und der Mikrosteuerung (310) gekoppelt und dafür ausgelegt ist, einen früheren Wert der Prüfsumme mit der aktuellen Prüfsumme zu vergleichen, und in Reaktion darauf, dass der frühere Wert sich von der aktuellen Prüfsumme unterscheidet, einen Fehlerbericht an die Mikrosteuerung zu senden. Die Ausführungsform weist außerdem eine Auslöserschaltung (336) auf, die mit dem Prüfsummenerzeuger gekoppelt und dafür ausgelegt ist, ein Prüfsummen-Startsignal an den Prüfsummenerzeuger zu senden.
Patent DE-112021003885-T5 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON (3α,5α)-3-HYDROXY-3-METHYL-PREGNAN-20-ON (GANAXOLON)
Inventor: LENNA ROBERTO
IPC: C07J7/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von (3α,5α)-3-Hydroxy-3-methyl-pregnan-20-on, einer auch als Ganaxolon bezeichneten Verbindung, welche die folgende Formel aufweist:
Patent DE-112021004293-T5 (DE)
Title: Mining und integration von kontextinformationen auf programmebene in low-level-systemprovenienzgraphen
Inventor: YU XIAO
IPC: G06F21/55
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Computereindringerkennung bereitgestellt. Das Verfahren enthält ein Erstellen (1010) einer Abbildung von Low-Level-Systemaufrufen zu Benutzerfunktionen in Computerprogrammen. Die Benutzerfunktionen laufen in einem Benutzerbereich eines Betriebssystems bzw. werden dort ausgeführt. Das Verfahren enthält weiterhin ein Identifizieren (1020), unter Verwendung eines Suchalgorithmus, der die Abbildung und eine zur Laufzeit erfasste Systemaufrufverfolgung eingibt, irgendeiner bzw. jeder der Benutzerfunktionen, die die Low-Level-Systemaufrufe in der Systemaufrufverfolgung auslösen. Das Verfahren enthält weiterhin ein Durchführen (1030), durch eine Prozessorvorrichtung, einer Eindringerkennung in Reaktion auf einen Provenienzgraphen mit Programmkontexten. Der Provenienzgraph hat Knoten, die aus den Benutzerfunktionen gebildet sind, die die Low-Level-Systemaufrufe in der Systemaufrufverfolgung auslösen. Kanten im Provenienzgraph haben Kantenbeschriftungen bzw. -labels, die High-Level-Systemoperationen für eine Eindringerkennung korrelationsbasiert zu einem Low-Level-Systemaufruf zu einer High-Level-Systemoperation beschreiben.
Patent DE-112021004946-T5 (DE)
Title: Bezugsverschluss
Inventor: NAKADA SATOSHI
IPC: B68G7/05
Filed: 2021-09-20
Abstract: Ein Bezugverschluss zum Verschließen eines Paares von Bezugrändern weist ein erstes Element und ein zweites Element auf. Das erste Element weist einen Befestigungsabschnitt auf, der so ausgestaltet ist, dass er mit einem ersten Rand des Paares von Bezugrändern in Eingriff kommt, sowie eine Halteeinrichtung, die mit dem ersten Befestigungsabschnitt einstückig ist. Die Halteeinrichtung definiert eine erste Vertiefung und weist einen Vorsprung und eine Trageinrichtung auf, die eine Öffnung zur ersten Vertiefung definieren. Das zweite Element weist einen zweiten Abschnitt auf, der so ausgestaltet ist, dass er an einem zweiten Rand des Bezugpaars eingreift, sowie einen Kopf, der mit dem zweiten Abschnitt einstückig ist. Der Kopf weist einen vorderen Rand auf, der dem zweiten Befestigungsabschnitt gegenüberliegt, und eine Oberfläche, die sich vom zweiten Befestigungsabschnitt bis zum vorderen Rand erstreckt. Der Kopf kann in die erste Vertiefung eingebracht werden, so dass ein Abschnitt der Kopfoberfläche mit dem Vorsprung der Halteeinrichtung in Kontakt bleibt.
Patent DE-112021006561-T5 (DE)
Title: Datenanalysevorrichtung, datenanalysesystem und programm
Inventor: MITSUKA YOSHIHIRO
IPC: G06F18/20
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Datenanalysevorrichtung (2) umfasst: eine Zeichenketten-Klassifizierungseinheit (211) und eine numerischer-Wert-Klassifizierungseinheit (212), die jeweils Reihendaten mit Zeichenketten, die sich auf ein zu analysierendes Informationssystem beziehen, als Elemente und Reihendaten mit Zahlenwerten, die einen Zustand einer das Informationssystem bildenden Vorrichtung anzeigen, als Elemente erfassen, wobei jede der Reihendaten einen Index aufweist, der einen Vergleich von Elementordnungsbeziehungen innerhalb von Reihen und zwischen Reihen ermöglicht, die Elemente jeder Einheit der Reihendaten in Klassifizierungsklassen klassifizieren und Reihendaten mit Klassifizierungswerten, die Klassifizierungsklassen anzeigen, als Elemente ausgeben; eine Reihenintegrationseinheit (213), die Reihendaten mit Klassifikationswerten der Zeichenketten als Elemente und Reihendaten mit Klassifikationswerten der numerischen Werte als Elemente in eine Einheit von Reihendaten integriert; und eine Häufiges-Muster-Erfassungseinheit (215), die ein Auftreten eines häufigen Musters, das eine Kombination von häufig vorkommenden Elementen ist, unter Verwendung der Einheit der Reihendaten, die durch Integration durch die Reihenintegrationseinheit (213) erhalten wurden, erfasst.
Patent DE-112021007141-T5 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: KAWANO HIROYUKI
IPC: H04N1/191
Filed: 2021-02-25
Abstract: Eine Bildlesevorrichtung (100) umfasst eine Mehrzahl von regelmäßig angeordneten Lichtempfangsteilen (70), ein erstes lichtblockierendes Element (11) mit einer Mehrzahl von ersten Öffnungen (31), die jeweils entsprechend der Mehrzahl von Lichtempfangsteilen (70) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Mikrolinsen (14), die jeweils entsprechend der Mehrzahl von ersten Öffnungen (31) angeordnet sind. Jedes Lichtempfangsteil (70), das in der Mehrzahl von Lichtempfangsteilen (70) enthalten ist, umfasst eine Mehrzahl von lichtempfangenden Pixeln (80), die in einer ersten Richtung als Hauptabtastrichtung angeordnet sind. Jede Mikrolinse (14) aus der Mehrzahl der Mikrolinsen (14) ist objektseitig telezentrisch. Die Mehrzahl von Mikrolinsen (14), das erste lichtblockierende Element (11) und die mehreren Lichtempfangsteile (70) sind derart angeordnet, dass das von einem Objekt (6) reflektierte und durch die Mikrolinse (14) und die der Mikrolinse (14) entsprechende erste Öffnung (31) hindurchtretende Licht in die mehreren lichtempfangenden Pixel (80) eintritt, die in dem der ersten Öffnung (31) entsprechenden Lichtempfangsteil (70) enthalten sind.
Patent FI-U980337-U0 (FI)
Inventor: GODENHIELM LARS-PETTER BERNDT
IPC: B66F11/04
Filed: 1998-07-13
Abstract: The passenger hoist of the product series is implemented with modules so that the hoist construction comprises a boom module (3) and a base module (1), which are combined with a turning device module of the desired type (2, 10, 11). <IMAGE>
Patent AT-1391-U1 (AT)
Title: Behang zur abdunkelung von fensteröffnungen
IPC: E06B9/66
Filed: 1996-04-26
Abstract: Um einen Behang zur Abdunkelung von Fensteröffnungen, der auf eine Wickelwelle (3) aufwickelbar und der vor der Fensteröffnung (2) angeordnet ist, zu schaffen, der einfach zu installieren und kostengünstig zu fertigen ist, wird vorgeschlagen, daß an dem Behang (1) abgewandten Ende der Zugelemente (5) Zuggewichte (6) gehalten sind.
Patent AT-2712-U1 (AT)
Title: Saunaofen
IPC: E04H1/12
Filed: 1998-05-14
Abstract: Saunaofen (5) zum Beheizen einer Saunakabine (1) mit einem flächenhaften Strahlungsheizkörper (12) aus einem wärmespeichernden Material, wie Stein. Ein solcher Saunaofen (5) soll mit geringeren Energiekosten betrieben werden. Hierzu erstreckt sich der Strahlungsheizkörper (12) im wesentlichen über zumindest einen großen Teil einer, der Sonne zugeneigten Kabinenwand und/oder Decke und bildet dort die Kabinenwand, wobei die den Kabineninnenraum (6) abgewandte Rückseite (13) des Strahlungsheizkörpers (12), im Abstand durch eine oder mehrere Glasscheiben (9) abgedeckt, der Sonnenstrahlung ausgesetzt ist.
Patent AT-3724-U1 (AT)
Title: Pulver-sprühkabine
IPC: B05B15/12
Filed: 1999-05-26
Abstract: Eine Pulver-Sprühkabine für das Pulverbeschichten von Werkstücken (4) ist in einschaliger Bauweise aus Kunststoffplatten, insbesondere aus Polypropylen, aufgebaut, die eine Stärke von mindestens 15 mm aufweisen. Die Seitenwände (5, 6) gehen vom Bodenbereich in Schrägflächen (7, 8) über, die eine langgestreckte Bodenplatte (9) aus Edelstahl begrenzen. Letztere kann mit einem Schwingungsgenerator (21) verbunden sein. Durch mindestens eine Ultraviolett-Strahlungsquelle (22, 23) kann die elektrostatische Affinität des Pulvers herabgesetzt werden.
Patent AT-2472-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur beförderung von lasten
IPC: B60P3/355
Filed: 1997-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Beförderung von Lasten, mit zwei Halbschalen (1, 2), die in zusammengesetztem oder -geklapptem Zustand einen geschlossenen Behälter bilden, wobei die untere Halbschale (1) mit zwei im wesentlichen in einer Achse liegenden Rädern (8) versehen ist und wobei an den Halbschalen (1, 2) ein Zuggeschirr (13) befestigbar ist, wobei die Halbschalen (1, 2) in geöffnetem bzw. aufgeklapptem Zustand mit ihren Böden (12, 18) in einer Ebene liegend verbindbar oder verbunden sind, die Böden (12, 18) mit Gleitkufen (19, 20) versehen sind, und die Räder (8) von einer ersten Stellung, in welcher sie unter den Boden (12) der Halbschale (1) vorragen, in eine zweite Stellung, in der sie darüber angehoben sind, versetzbar sind.
Patent SK-22014-U1 (SK)
Inventor: TOTH JOZEF
IPC: E04H12/08
Filed: 2014-01-02
Abstract: Opísaná je distribučná stožiarová transformačná stanica, určená pre vzdušné elektrické rozvodné siete, ktorá je tvorená jedným nosným stožiarovým telesom (1) s výstužnou prírubou (11), ktoré je tvorené ôsmymi stožiarovými stenami (12), na ktoré je pripevnená samonosná rozvádzacia skriňa (3) s nízkonapäťovým prívodným káblom (21) a nízkonapäťovým vývodovým káblom (22), ktoré sú vedené cez prístupový otvor (13) do najmenej dvoch ochranných rúr (2) vo vnútornej časti nosného stožiarového telesa (1), z ktorých nízkonapäťový vývodový kábel (22) je vyvedený cez vývodovú priechodku (6) nosného stožiarového telesa (1) a nízkonapäťový prívodový kábel (21) je vyvedený cez prívodovú priechodku (5) nosného stožiarového telesa (1) do jednej časti transformátora (4) uloženého na transformátorovú pomocnú konštrukciu (41), pričom na druhú časť transformátora (4) je pripojený vysokonapäťový prepojovací vodič (23), pričom na nosné vodivé stožiarové teleso (1) s kotviacimi prvkami (14) a strmeňmi (7) je pripevnený vysokonapäťový poistkový spodok (8) s vysokonapäťovým vzdušným káblom (24) a pomocná konzola (9).
Patent BG-2480-U1 (BG)
Title: A computer thermoelectric cooling system with an optimized electro recuperation of waste heat
Inventor: MANOV DIMITAR
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-04-22
Abstract: The system is designed for optimal regulation of the parameters of the heat regime of work of different electronic, electric, mechatronic and other devices which might heat up included in computer, telecommunications and other hardware machines. The advantages of the computer telecommunications cooling system with an optimized electro recuperation of waste heat, according to the utility model, are numerous. It simultaneously and continuously automatically supports optimal heat regimes of the computer components, optimal characteristics of their electric charges, and conversely an optimal electro generation of their thermoelectric generator, in correlation with the level of stress of different components. Its ecological advantage consists of that the energy and wasted heat are transformed into electricity which is used for operating the computer. The computer thermoelectric cooling system with an optimized electro recuperation of waste heat consists of a thermoelectric module (1), as one of its surfaces is tightly mounted to a cooling object (2), and another of its surfaces is tightly mounted to a heat diffuser (3), it is characterized by that the first signaling input of the optimizing block (9) is connected to a differential temperature reader for the differences in the temperatures between first and second surfaces of the thermoelectric module (10), second signaling input of the optimizing block (9) is connected to signaling outlet of the temperature reader for absolute temperature of the cooling object (11), as operational outlet of the optimizing block (9) is connected to operational inlet of fan controller (5).
Patent BG-2552-U1 (BG)
Title: A hot water boiler
Inventor: KYURKCHIEV ZHECHKO
IPC: F24H1/20
Filed: 2016-07-28
Abstract: The hot water boiler is highly energy efficient, applicable to heating liquids, mainly water for industrial and domestic uses. The boiler consists of an internal reservoir (1), with a heater (10), an inlet for cold water (9) and an outlet for hot water (8), as around the internal reservoir is located a thermo-isolating layer (2) and external metal casing (3), closed off on both sides by lids (4, 5), in which on the external metal casing is mounted at least one external carrier (7) for suspending the boiler, and each of the lids (4, 5) has at least one centering spacing element (6.1 and 6.2) from an insulating material, positioned on the corresponding lid in such a way that it centers and spaces the internal reservoir (1) to the external metal casing (3) and the lids (4, 5), in which between the internal reservoir (1), on one side, and the external metal casing (3) and the lids (4, 5) on another, is formed a hollow for the thermo-isolating layer (2).
Patent BG-3182-U1 (BG)
Title: Cosmetic composition with cleansing properties based on natural active ingredients
Inventor: ATANASOV DRAGOMIR
IPC: A61K8/92
Filed: 2019-04-01
Abstract: The utility model relates to a cosmetic composition with cleansing properties based on natural active ingredients, containing as natural active ingredients stabilized Black Sea lye, propolis extract and balm essential oil. The cosmetic composition can be realized in the form of shampoo and in the form of a shower gel. It has been developed so as to provide comprehensive and effective skin,hair and scalp care. It has a strong mineralizing, roborant, regenerating and anti-inflammatory effect.
Patent BG-3228-U1 (BG)
Title: Multilayer thermal and acoustic insulation panel
Inventor: STANEV LENKO
IPC: E04D3/36
Filed: 2019-05-07
Abstract: A multilayer thermal and acoustic insulation panel comprising a ceramic layer and a layer of aluminum foam, characterized by the fact that it consists of three sequentially connected layers, wherein the first layer (1) is a hard, dense layer of ceramic, or terracotta, or stone; the second layer (2) is a hard layer of aluminum foam with closed pores and the third layer (3) is a soft, plastic layer of refractory fibers obtained from natural raw materials with a thermal conductivity ? = 0.029-0.039 W / mK, as the thickness of the three layers of the panel is in the following ratio: ?1: ?2: ?3 = 5:15:7.
Patent AT-14766-U1 (AT)
Title: Fleischreifevorrichtung zur Trocknung von Fleisch
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fleischreifevorrichtung (1) zur Trockenreifung von Fleisch (3) mit einer Kammer (2) zur Aufnahme und Lagerung des Fleisches (3) während des Reifungsvorgangs, wobei die Kammer (2) einen einstückigen, insbesondere fugenlosen Kunststoffbehälter (30, K) aufweist, der so angeordnet ist, dass er die Innenauskleidung der Kammer bildet.
Patent AT-13810-U1 (AT)
Title: Faltstock
IPC: A45B9/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Stock (1) umfasst zwei Stockteile (2, 3), die beispielsweise als Rohre aus Kunststoff ausgebildet sind. Um die Stockteile (2, 3) lösbar miteinander zu verbinden, ist eine Kupplungseinrichtung nach Art einer Schraubverbindung vorgesehen. Die Kupplungseinrichtung umfasst einen Gewindeteil (8) mit Außengewinde, der an einem Stockteil (2) direkt oder indirekt befestigt ist und über das freie Ende (4) des Stockteils (2) vorsteht. Der Gewindeteil (8) ist bei miteinander verbundenen Stockteilen (2, 3) in einen Innengewindeteil (9), der im anderen Stockteil (3) angeordnet ist, eingeschraubt, wobei der Innengewindeteil (9) in das Innere des Stockteils (3) zurückversetzt ist, also Abstand von der Endfläche (5) des Stockteils (3) aufweist, sodass bei angezogener Schraubverbindung die Endflächen (4, 5) der Stockteile (2, 3) dicht aneinanderliegen.
Patent AT-8173-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur lösbaren befestigung eines nummernschildes
Filed: 2005-04-22
Abstract: Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Nummernschildes an einem Fahrzeug mit einem am Fahrzeug fixierbaren Träger (1) als erstem Bauteil und einer am Nummerschild fixierbaren Nummernschildaufnahme (2) als zweitem Bauteil, wobei die Nummerschildaufnahme über zumindest eine lösbare und federbelastete Rastverbindung am Träger befestigbar ist, wobei zumindest eine, vorzugsweise nutförmige, Aufnahme (6) für ein federbelastetes Rastelement an einem äußeren Rand eines der Bauteile (1, 2) und das federbelastete Rastelement selbst am anderen Bauteil (1, 2) angeordnet ist.
Patent AT-6074-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines gegenstandes mit einer dreidimensionalen rollenschweissung und anlage zu deren ausführung
Inventor: STOPPACHER HELMUT
IPC: B23K11/06
Filed: 2002-07-04
Abstract: Ein Verfahren zur Rollenschweissung eines aus zwei Blechteilen (14,15) bestehenden Treibstofftanks (4) mit räumlichen Flanschen (16,17), besteht aus folgenden Schritten: a) Die Blechteile (14,15) werden mit ihren Flanschen (16,17) aneinandergelegt und an einigen Punkten (23) aneinandergeheftet, b) einer (15) der Blechteile (15,16) wird vom Arm (8,9,10) eines Robotors (6) erfasst, der mit einer Aufnahme (11) ausgerüstet ist, die diesen Teil (15) großflächig hält, c) der Roboter (6) führt mit dem Gegenstand (4) eine räumliche Bewegung aus, bei der die räumlichen Flansche (16,17) die festachsigen Rollen (2,3) der Rollenschweissmaschine mit konstanter Geschwindigkeit passieren.
Patent AT-4626-U1 (AT)
Title: Scharnier
Inventor: TAUTSCHER RAIMUND ING
IPC: E05D5/02
Filed: 2000-08-16
Abstract: Um ein (Mauer-)Scharnier für Duschkabinen zu montieren, wird zunächst eine Montageplatte (10) durch zwei Schrauben (12) in definierter Position an der Mauer befestigt. Über die Montageplatte (10) wird dann das Scharnier (1) mit einer entsprechenden Aussparung (5) im Grundkörper (2) des Scharniers (1) geschoben. Durch einen normal zur Zunge (13) der Montageplatte (10) einzudrehende Schraube (7) wird das Scharnier (1) durch Festlegen seines Grundkörpers (2) an der Montageplatte (10) geklemmt und fixiert. Die Konstruktion des Scharniers (1) mit der Grundplatte (10) ermöglicht eine weitestgehend durch Montageschrauben (10) optisch unbeeinträchtigte Montage unmittelbar an einer Mauer, auch wenn diese verfliest ist. Im Normalfall sind bei dem erfindungsgemäßen Scharnier Montageschrauben (12) und Montageplatte (10) gänzlich abgedeckt.