baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-149058-A5 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen ablagern einer schicht eines feststoffs
Inventor: KALBSKOPF REINHARD
IPC: C03C17/245
Filed: 1980-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Ablagern einer Schicht eines Feststoffs auf der Oberflaeche eines auf hohe Temperatur gebrachten Substrats.Ziel der Erfindung ist eine Verbesserung der physikalischen und mechanischen Eigenschaften des Substrats, beispielsweise einer Glasplatte, die fuer Fahrzeugfenster, Scheiben fuer Fenster und Tueren von Bauwerken usw. verwendet werden soll. Erfindungsgemaesz werden auf die Oberflaechen eines auf hohe Temperatur erhitzten Substrats gasfoermige Stroeme der Reaktionsmittel derart aufgebracht,dasz  die Stroeme die Form geradliniger gasfoermiger Vorhaenge aufweisen,wobei die Querprofile eines jeden zu einer fiktiven,allen Stroemen gemeinsamen Kante hin zusammenlaufen, dasz man diese Vorgaenge und/oder das Substrat auf eine Weise anordnet, dasz die Kante im wesentlichen in der Ebene der Substratoberflaeche enthalten bleibt, dasz man das Substrat und die Vorhaenge in einer im wesentlichen senkrechten Richtung zu der gemeinsamen Kante auf eine Weise verschiebt, dasz  diese Kante im wesentlichen in der Ebene der Substratoberflaeche gehalten wird.
Patent DD-155865-A5 (DD)
Title: Wachstumsfoerdernde und pflanzenschuetzende mittel
Inventor: HEIER KARL H
IPC: A01N39/00
Filed: 1980-12-31
Abstract: Verbindungen der Formel Ar - X - C tief nHtief 2n-R, worin Ar gegebenenfalls substituiertes Phenyl oder Naphthyl, X Sauerstoff, Schwefel, SO o. SO tief 2, n 1 - 3 und R CN oder C(NH tief 2) NOR tief 1 (R = H), gegebenenfalls substituiertes Alkyl, Alkyl- oder Arylcarbonyl, Aminocarbonyl, Sulfoxyl oder (Thio)phosphoryl bedeuten, sind geeignete toxizitaetsmindernde Zusaetze (Antidots) zu Herbiziden.
Patent DD-209155-A5 (DD)
Title: Behaelterzuschnitt aus faltbarem flachmaterial sowie hieraus hergestellter behaelter
Inventor: LISIECKI ROBERT E
IPC: B65D5/40
Filed: 1981-09-15
Abstract: Behaelterzuschnitt aus faltbarem Flachmaterial, dessen Hauptoberflaeche von einem heissiegelbaren Thermoplast gebildet sind und der mehrere Seitenwandfelder sowieein erstes undein zweites Paar bei fertigem Behaelter einander gegenueberliegender Verschlussfelder aufweist, die abwechselnd Verlaengerungen der Seitenwandfelder bilden und mit diesen verbunden sind sowie ueber einen Teil ihrer Hoehe laengs ihrer seitlichen Begrenzungen ueber Faltlinien untereinander in Verbindung stehen und Jeweils frei Schnittkanten aufweist, die von den Enden der seitlichen Faltlinien des betreffenden Verschlussfeldes derart schraeg auf dessen gedachte Mittellinie zu verlaufen, dass zwei mit ihren Verschlussfeldern einander zugekehrte Behaelterzuschnitte mit diesen Verschlussfedern ineinandergreifend anordenbar sind. Zur weiteren Verringerung des Abfalles und zur Verbesserung der Dichtheit des Bodenverschlusses erstrecken sich die freien Schnittkanten eines jeden Bodenverschlussfeldes, ausgehenvon seinen seitlichen Verschlussfeldbegrenzungen in ersten Kantenbereichen von den seitlichen Verschlussfeldbegrenzungen in einer vorgegebenen Anordnung weg und sind dann in zweiten Kantenbereichen unter einem vorgegebenen Winkel auf die gedachte Mittellinie des betreffenden Verschlussfeldes gefuehrt.
Patent DD-202165-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 0,0-dialkylchlorthiophosphaten
Inventor: WATSON JAMES W
IPC: C07F9/20
Filed: 1981-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 0,0-Dialkylchlorthiophosphaten. Sie werden angewandt als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Schaedlingsbekaempfungsmitteln, Weichmachern, Schmieroelzusaetzen u.a. Produkten. Ziel ist ein verbessertes Verfahren, das hoehere Ausbeuten von grosser Reinheit ermoeglicht. Erfindungsgemaess werden 0,0-Dialkylchlorthiophosphate der allgemeinen Formel, worin R ein niederer Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen ist, durch Reaktion von Dialkyldithiophosphorsaeure mit Chlorgas in der Weise hergestellt, dass das zugegebene Chlor nach der Anfangsphase im Bereich von 0,63 bis 0,86 Mol Chlor je Mol der zugegebenen Dialkyldithiophosphorsaeure waehrend des Verfahrens mit Inertgas verduennt wird. Insbesondere werden 0,95 bis 1,1 Mol einer entsprechenden Dialkyldithiophosphorsaeure mit 0,63 bis 0,86 Mol Chlor umgesetzt, weitere 0,04 bis0,87 Mol m. Stickstoff verduenntem Chlor zugegeben, n. einer Verweilzeit m. Wasser verduennt u. aus d. Reaktionsgem. 0,0-Dialkylchlorthiophosphat abdestilliert.
Patent DD-292651-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-bromsalizyl-4'-chloranilid-o-glykosiden
Inventor: SCHWABE KONRAD DIPL-CHEM DR SC
IPC: C07H15/203
Filed: 1986-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5-Bromsalizyl-4-chloranilid-O-glykosiden der allgemeinen Formel I, in der Xb-D-Xylopyranosyl, b-D-Glukopyranosyl, b-D-Cellobiosyl, a-L-Arabinofuranosyl bedeutet. Erfindungsgemaesz wird eine Loesung von 5-Bromsalizyl-4-chloranilid, ueberschuessigem perazyliertem Zucker (in der D-Zuckerreihe das b-Anomere, in der L-Zuckerreihe das a-Anomere) und p-Toluolsulfonsaeure in einem trocknen, inerten Loesungsmittel, vorzugsweise Xylol, geloest, unter Zusatz von Celite im Vakuum erhitzt, die entstehende organische Saeure zusammen mit dem Loesungsmittel im Vakuum kontinuierlich abdestilliert und das fehlende Loesungsmittel im Reaktionsgefaesz ergaenzt. Nicht umgesetztes 5-Bromsalizyl-4-chloranilid wird durch Extraktion mit verduennter Natronlauge entfernt und kann aus dem Extrakt durch Ausfaellung mit verduennter Salzsaeure zurueckgewonnen werden. Das gebildete 5-Bromsalizyl-4-chloranilid-O-glykosidazylat wird aus einem hoeheren Alkohol umkristallisiert und in bekannter Weise entazyliert. Anwendungsgebiet ist die Medizin, speziell zur Therapie von Pilzerkrankungen der Haut. Formel I
Patent DD-252793-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ueberwachung von schneckenextrudern
Inventor: KROKSNES FINN
IPC: B29C48/96
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ueberwachung von Schneckenextrudern. Beim Betrieb von Schneckenextrudern zur Verarbeitung von Kautschuk und/oder Kunststoffmischungen treten Stoerungen und unter Umstaenden schwere Folgeschaeden auf, wenn Fremdkoerper mit dem Verarbeitungsgut in den Extruder eingetragen werden, die Zerstoerungen an den Extrudereinbauten herbeifuehren. Um diese Schaeden zu vermeiden, wird eine Moeglichkeit angegeben den Extruder fruehzeitig abzuschalten, und zwar sofort, wenn eine entsprechende Gefahr erkennbar wird. Dazu wird das Antriebsdrehmoment, das die Extruderschneckenwelle aufnimmt, laufend mit dem Massedruck in der zu verarbeitenden Mischung verglichen. Sobald diese Vergleichswerte nicht mehr den sich aus Aenderungen der uebrigen Betriebskenngroessen, wie Drehzahlerhoehung der Extruderschnecke, Viskositaetserhoehung der Mischung, Temperaturherabsetzung der Temperiermedien, Volumenanstieg der im Extrudereinlauf eingezogenen Mischung oder dgl. ergebenden bekannten Abhaengigkeiten folgen, wird der Extruder selbsttaetig abgeschaltet, da eine Stoerung durch Fremdkoerper anzunehmen ist. Zur Erfassung des Drehmoments wird eine Drehmomentmesswelle verwendet oder eine ihm proportionale Messgroesse herangezogen. Der Massedruck wird durch Massedruckaufnehmer im Verarbeitungsgut, etwa in einem Stift eines Stiftzylinders bei einem Stiftextruder ermittelt. Figur
Patent DD-281661-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum erkennen von wendepunkten beliebiger messwertverlaeufe
Inventor: MARIENBERG STEFFEN
IPC: G01R29/02
Filed: 1988-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Erkennen von Wendepunkten beliebiger Meszwertverlaeufe mit zeitlicher Zuordnung derselben, insbesondere bei schnell veraenderlichen Prozessen, bei denen analoge elektrische Signale anstehen. Einem Sample und Hold 1 sind ein A/D-Umsetzer 2 nachgeschaltet, der direkt sowie ueber ein Schieberegister 3 mit einem Subtrahierer 4 verbunden ist, der wiederum zu einen direkt, zum anderen ueber ein zweites Schieberegister 5 mit einem Komparator 6 gekoppelt ist, dessen Datenausgang auf den Takteingang eines Auffangregisters 8 geschaltet ist. Mit dem Dateneingang des Auffangregisters 8 ist der Datenausgang eines Zaehlers 7 verbunden, der, wie der Sample und Hold und die Schieberegister, mit einem Taktgenerator 9 gekoppelt ist. Am Datenausgang des Auffangregisters steht der Zeitpunkt des Wendepunktes an. Figur{Wendepunkt; Meszwertverlauf; Zuordnung, zeitlich; Sample und Hold; A/D-Umsetzer; Substrahierer; Schieberegister; Komparator; Zaehler; Auffangregister}
Patent DD-284748-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur dampfinjektion zur erwaermung einer fluessigkeit, insbesondere eines kuehlmittels
Inventor: SKIERAWSKI HEINZ
IPC: F17D1/05
Filed: 1989-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dampfinjektion in ein Kuehlmittel. Sie bezweckt mit einfachen Mitteln einen wirksamen Frostschutz von Kuehlwasserkreislaeufen sicherzustellen. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Vorrichtung zu entwickeln, die bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt und moeglichen Ausfall der Umwaelzpumpen einen natuerlichen Umlauf des Kuehlwassers gewaehrleisten. Erfindungsgemaesz sind an ein Dampfzuleitungsrohr mehrere nach unten in einen Kuehlmittelbehaelter ragende Injektionsrohre angeschlossen, an denen in mindestens zwei Horizontalebenen waagerechte Prallplatten befestigt sind, an deren Oberseiten Ausstroemoeffnungen der Injektionsrohre muenden.{Vorrichtung; Dampfinjektion; Kuehlmittel; Frostschutz; Kuehlwasser; Schwerkraftumlauf; Dampfzuleitungsrohr; Kuehlmittelbehaelter; Injektionsrohre; Horizontalebenen; Prallplatten; Ausstroemoeffnungen; Oberseite}
Patent DD-288689-A5 (DD)
Title: Cmos-redundanzdekoder
Inventor: KRAUSS MATHIAS
IPC: G11C8/00
Filed: 1989-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CMOS-Redundanzdekoder mit Fuses fuer Laserprogrammierung und getakteter Voreinstellung eines Knotens und einer Auswerteschaltung. Derartige Redundanzdekoder werden in hochintegrierten Speicherschaltkreisen angewendet. Erfindungsgemaesz sind zwischen der Versorgungsspannung und dem ersten Knoten pMOS-Transistoren und Fuse sowie zwischen einem zweiten Knoten und Masse nMOS-Transistoren und Fuse angeordnet, wobei immer ein Adresz-Signal an je einem nMOS-Transistor sowie an einem pMOS-Transistor anliegt. Zwischen den beiden Knoten ist dabei eine bistabile Kippstufe angeordnet.{CMOS-Redundanzdekoder; Fuse; Laser; Speicherschaltkreis; Knoten; pMOS-Transistor; nMOS-Transistor; Adresz-Signal; Kippstufe}
Patent DD-290197-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cytidin-5'-diphosphat-1-0-alkylglycerol-derivaten und deren salzen
Inventor: BRACHWITZ HANS
IPC: C07H19/10
Filed: 1989-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cytidin-5-diphosphat-1-alkylglycerolen der allgemeinen Formel I und deren Salzen. Erfindungsgemaesz werden die Verbindungen der Formel I, in der R1 ein gesaettigter oder ungesaettigter aliphatischer Rest mit 6-30 C-Atomen, der auch substituiert sein kann und R2 ein kurzkettiger Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1,3 oder 4 C-Atomen, der auch substituiert sein kann, ist, synthetisiert, indem man Cytidin-5-phosphat oder ein zur Diphosphatbildung geeignetes Derivat dieser Verbindung mit 1-0-Alkylglycero-3-phosphaten umsetzt. Formel{* * Cytidin-5-morpholidophosphat; Herstellungsverfahren; chemische und pharmazeutische Industrie}
Patent DD-291546-A5 (DD)
Title: Beton fuer schornsteine
Inventor: GLATTE REINHARD
IPC: C04B28/04
Filed: 1990-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baustoff fuer Schornsteine mit einem hohen Widerstand gegenueber Hitze, Rauchgas und Frost-Tau-Wechsel-Beanspruchung. Die Erfindung hat zum Ziel eine solche o. g. Beanspruchung zu ermoeglichen bzw. eine hohe Nutzungsdauer entsprechend hergestellter Elemente zu sichern. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz ein Baustoff aus Zuschlagstoffen, Bindemittel, Wasser und Zusatzmittel sowie ggf. Zusatzstoff hergestellt wird, wobei vorzugsweise gedrungene Zuschlagstoffe bestimmter Zusammensetzung, Portlandzement mit Zumahlstoffen als Bindemittel, Luftporenbildner oder Ausweichpartikel als Zusatzmittel sowie ggf. keramische Stabilisatoren eingesetzt werden. Die Anwendung betrifft vorrangig Schornsteine fuer verschiedene Anwendungsgebiete.{Beton; Zuschlagstoff; Bindemittel; Portlandzement; Luftporenbildner; Zusatzstoff; Stabilisator, keramisch}
Patent DD-293505-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung des sorptionsvermoegens natuerlich vorkommender ab- bzw. adsorbentien
Inventor: WEDEKIND MARIA
IPC: B01J20/24
Filed: 1990-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des Sorptionsvermoegens natuerlich vorkommender Sorbentien. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die dispergierten natuerlich vorkommenden Sorbentien mit einer definierten Menge einer hydrophobierend wirkenden organischen Substanz bestimmter Beschaffenheit in bekannter Weise behandelt, schonend getrocknet und vorzugsweise zu einer Kornfraktion zwischen * mm aufgearbeitet werden.{Sorptionsmittel; organische Naturstoffe; organogene Sedimente; Dreischichtsilikate; Torf; Mudde; Katastrophenschutz; praeventiver Umweltschutz; Sicherheitstechnik; Havariebekaempfung}
Patent DD-294008-A5 (DD)
Inventor: SCHUNCK STEPHAN
IPC: G02B6/44
Filed: 1990-04-27
Abstract: PCT No. PCT/EP90/00520 Sec. 371 Date Nov. 28, 1991 Sec. 102(e) Date Nov. 28, 1991 PCT Filed Apr. 3, 1990 PCT Pub. No. WO90/13523 PCT Pub. Date Nov. 15, 1990.The present invention relates to a liquid, radiation-curable coating composition for the coating of glass surfaces which comprises A) 56 to 89% by weight of at least one diethylenically unsaturated polyurethane optionally containing urea groups, B) 3 to 30% by weight of at least one ethylenically unsaturated monomer, C) 0.5 to 8% by weight of at least one photoinitiator and D) 0.05 to 6% by weight of an alkoxysilane, the sum total of the components A to D being 100% by weight in each case. The coating composition uses 1.) one or more ethylenically unsaturated monomers containing carboxyl groups, optionally together with other ethylenically unsaturated monomers as the component B and 2.) an alkoxysilane containing epoxide groups as the component D. These coating compositions are employed for the coating of glass surfaces, in particular of optical glass fibers, and are distinguished by good adhesion even under humid conditions.
Patent DD-294676-A5 (DD)
Title: Saugwalze in auslagen von druckmaschinen
Inventor: STEINBORN TILO
IPC: B65H5/22
Filed: 1990-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugwalze in Auslagen von Druckmaschinen, bestehend aus einem saugluftfuehrenden Zentralrohr, auf dem die mit Saugoeffnungen versehenen Saugkoerper angeordnet und ueber Saugluftkanaele dem Inneren des Zentralrohres zugeordnet sind bzw. die Saugwalze als durchgaengiger Walzenkoerper ausgebildet ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe, eine Saugwalze in Auslagen von Druckmaschinen zu schaffen, bei der das Ziehen von Falschluft beim Verarbeiten kleinerer Bogenformate vermieden wird, dadurch geloest, indem die Saugwalze abschnittsweise ueber den in Saugluftkanalsegmente untergliederten Saugluftkanal mit Saugluft ueber das Zentralrohr beaufschlagbar und mittels einer axial verschiebbaren Stelleinrichtung die Saugluft abschnittsweise zu- und abstellbar angeordnet ist. Fig. 1{Druckmaschine; Auslage; Saugwalze}
Patent DD-295646-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von synthesekautschuk mit erheblich verminderten nitrosamingehalt
Inventor: SCHMIEDER HELMUT
IPC: C08K5/41
Filed: 1990-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Synthesekautschuk mit erheblich vermindertem Gehalt an kanzerogenen Dialkylnitrosaminen, indem der Synthesekautschuk oder der ihn enthaltende Latex im Herstellungsprozesz mit reduzierend wirkenden Schwefelverbindungen in Kontakt gebracht wird.{Synthesekautschuk; Dialkylnitrosamine; kanzerogene Wirkung; reduzierend wirkende Schwefelverbindungen}
Patent BE-1002776-A6 (BE)
Title: Preservation des peaux.
Inventor: MCCARTHY RICHARD
IPC: C14C1/02
Filed: 1991-02-20
Granted: 1991-06-04
Abstract: Les peaux brutes fraîches sont préparées et triées et sont traitées en les étendant avec le côté chair vers le haut et en les saupoudrant de sel sec. Pour la préservation de longue durée, le sel en excès est enlevé et les peaux sont ensuite arrosées avec une solution de saumure pour rétablir environ 80 % de la teneur en humidité de la peau. Les peaux sont ensuite retraitées immédiatement par saupoudrage de sel fraîchement séché contenant un fongicide tel que du naphtalène. Tous les coins et bords périphériques des peaux sont redressés et les peaux sont placées l'une sur l'autre pour retenir la solution de saumure. Les peaux sont stockées à une température de 5 degrés C ou inférieure.
Patent BE-1003614-A6 (BE)
Title: Seal
Inventor: DALY EAMON
IPC: H02G15/076
Filed: 1991-12-19
Granted: 1992-05-05
Abstract: We will describe a seal (1) for pressurised telecommunication cables. An endcap (7) is screwed onto a cylindrical part (3) and a plug (10) is insertedinto the cylindrical part (3). The end cap (7) has raised sections (15) withcontact surfaces (16) designed to come into contact with the contact surfaces(30) of the peripheral part (25) of a torque wrench. This permits the end cap(7) to be attached to the cylindrical part (3) and the plug (10) to therequired torque, regardless of the pressure applied or the variations intemperature of the seal (1).
Patent BE-1007628-A6 (BE)
Title: Iron-enriched sludge recycling method
Inventor: BROUHON JEAN-MARC
IPC: C22B1/244
Filed: 1993-10-25
Granted: 1995-08-29
Abstract: The sludge is mixed with a binder and briquettes are formed from thismixture, without compressing them. For this purpose, an organic binder isadded to the sludge in a quantity between 5% and 25% by weight, with respectto the weight of the mixture, briquettes are formed from this mixture and thebriquettes are hardened thermally for a period between 1 hour and 3 hours.The organic binder is preferably selected in a group containing thelignosulphonates, molasses and bagasse. The briquettes may then be coatedwith a water-repellent substance, such as a used foundry wax, possiblysupplemented with oil to make it softer.
Patent BE-1005873-A6 (BE)
Title: Appareil de stockage et de consultation de donnees.
Inventor: HEARNE JOHN
IPC: G06F17/30
Filed: 1993-11-12
Granted: 1994-02-22
Abstract: Un appareillage (1) comprend un serveur (2) qui stocke un fichier de données dans une mémoire (31) et offre un temps de réponse très court à des demandes d'accès transmises sur un réseau (6). La mémoire (31) est verrouillée et des liens rigides efficaces sont établis entre les blocs de mémoire d'un circuit d'index (30) et la mémoire (31). La mémoire (31) est initialisée à partir de lecteurs de disques (35) associés à un processeur de gestion (4) et un processeur de services (35) est initialisé par référence à un fichier de déninition de service transmis par une mémoire (34) vers une mémoire (28) du serveur (2). Le processeur de gestion (4) permet la mise à jour des données de bases de données ainsi que la mise à jour de la façon de laquelle les données sont lues de manière différée dans le serveur (2), ce dernier assurant des temps de réponse extrêmement courts par l'acheminement des demandes vers les mémoires (30, 31)
Patent ES-2007807-A6 (ES)
Title: Real time automated interactive mass communication system
Inventor: BEDROSSIAN BEDROS A
IPC: H04M3/50
Filed: 1988-03-29
Abstract: The system establishes instantaneous two way communication between a central communications processor and local subscribers. A central communications processor identifies local subscribers with whom two-way communication is to be established and transmits a common message to them. Local communications processors establish communication with the subscribers identified. The central communications processor and local communications processors are communicatively linked. The common message is transmitted from the central subscribers via the local processors. The local subscribers are enabled to respond to the message by programmed response to the local processors.
Patent ES-2007905-A6 (ES)
Title: Synchronous rotary cross-cutter
Inventor: HORNUNG HANS
IPC: B26D1/40
Filed: 1988-06-03
Abstract: A synchronous rotary cross-cutter is disclosed with two oppositely rotated, axially parallel cutting rotors that support cooperating, helically extending knife blades with cutting edges situated in a cylindrical envelope. The axes of these cutting edges run at an angle, corresponding to the inclination of the helix, with respect to the direction of advancement of the material web being cut. To accommodate different cutting lengths without the need for a controllable irregular drive for this purpose, the axial distance of the cutting rotors from the material web is variable and the knives are mounted on a flat blade holder that runs substantially tangentially in the rotor cross section and is slightly flexible. The knife blade holder, supported by a series of individually adjustable supporting elements, can be given a slight flexure with a radial adjustment, so as to assure that the position of the cutting edge of the knife remains within in the cylindrical envelope. Preferably, the supporting elements consist of supporting shanks which can be clamped in a beam-like hub body of the cutting rotor and which alternate with screw spindles that form the adjusting means.
Patent ES-2009349-A6 (ES)
Title: Purificn.. and reuse of effluent from metal degreasing and cleaning
Inventor: TRAVERIA CASANOVA TOMAS
IPC: C02F1/52
Filed: 1988-10-13
Abstract: Effluent water is treated with a strong mineral acid in a container with good agitation until the pH falls to 7.0-7.5, which brings about flocculation of the contaminants comprising oils, suspended solids, surfactants and mineral bases. The soln. is decanted and filtered from the sedimented sludge, resulting in a clarified liq. which, after addn. of surfactant and mineral base can be re-used in a new degreasing phase. (0/0)
Patent ES-2015398-A6 (ES)
Title: Equipment for filtering and recycling fluid substances which is applicable to machines for injecting meat masses
Inventor: LAGARES COROMINAS NARCISO
IPC: A22C18/00
Filed: 1989-05-02
Abstract: It comprises two rotary filters 3, 4, one 3 of which consisting of filtering mesh with wired spacing, located under a nozzle 2 for distributing the excess product from the injector machine, with a tray 3a for collecting filtered material which is transferred to an adjacent tank 9 where the second filter 4 is located, the latter being made from very fine mesh and located partially submerged in said tank 9, its lateral surface being closed by an aspiration opening in the bottom of said tank, there being an assembly 13 for operational cleaning on its top section, which can be removed, and a tray for collecting extractable residues, the two filters being connected to a common rotary actuation means 7.
Patent ES-2015458-A6 (ES)
Title: Apparatus for charging a shaft furnace
Inventor: LONARDI EMILE
IPC: C21B7/18
Filed: 1989-09-15
Abstract: The present invention relates to an apparatus for charging a shaft furnace. The apparatus includes a rotary and pivoting distributor chute suspended on the head of the furnace, a device for driving this chute, which consists of a first and second running ring designed respectively for rotating the chute about the vertical axis of the furnace and for changing its inclination relative to this axis as a result of a pivoting about its horizontal suspension axis, and a device for actuating the two running rings independently of one another, a central charging lock equipped with upper and lower sealing flaps and with a metering and closing valve for adjusting the flow of material from the lock on to the distributor chute, and a device for filling the lock.