baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20024003-A3 (CZ)
Title: Acylphenyl urea derivatives, process of their preparation and use as a medicament
Inventor: DEFOSSA ELISABETH
IPC: A61K31/19
Filed: 2001-05-26
Abstract: The invention relates to acylphenyl urea derivatives and the physiologically compatible salts and physiologically functional derivatives thereof. Such compounds correspond to the formula (I) wherein the radicals have the cited meanings. The invention also relates to a method for producing said compounds. Said compounds can be used, for example, for treating Type II diabetes.
Patent CZ-20041110-A3 (CZ)
Title: Improved coated abrasive products
Inventor: KNAPP CHRISTOPHER E
IPC: B24D3/00
Filed: 2003-03-21
Abstract: Novel coated abrasives comprising abrasive agglomerate grains characterized by a high porosity and low ratio of solid volume to nominal volume provide exceptionally useful medium to low pressure grinding characteristics.
Patent DD-160964-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochreinen kieselglasrohstoffen
Inventor: SINNECKER HORST
IPC: C03B1/00
Filed: 1978-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochreinen Kieselglasrohstoffen, insbesondere aus Quarzen bzw. Quarzsanden, die dann durch Schmelzen oder Sintern zu Kieselglas weiter verarbeitet werden. Das Kieselglas kann in Form von Rohren, Staeben oder Halbzeugen in der chemischen Industrie, in Laboratorien und z.B. als Heizwendeltraeger eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren zur Hestellung von hochreinen Kieselglasrohstoffen, durch welches die gesamte Kieselglasherstellung oekonomischer und effektiver gestaltet werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auch die in den Quarzkoernern eingeschlossenen Verunreinigungen zu entfernen und somit einen hochreinen Kieselglasrohstoff herzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Quarz zu Kieselglas aufgeschmolzen und dieses unterhalb des Erweichungspunktes und oberhalb von 1200 Grad Cel, vorzugsweise zwischen 1500 Grad Cel und 1600 Gard Cel durch tenpern partiell rekristallisiert wird.
Patent DD-153509-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur trommelbeaufschlagung von dampferzeugern
Inventor: DIERINGER WOLFGANG
IPC: F22B37/26
Filed: 1980-01-10
Abstract: Die Erfindung, die eine Einrichtung zur Trommelbeaufschlagung von Dampferzeugern betrifft, erfaehrt ihre Anwendung an Trommeln, die mit Sichtungseinrichtungen versehen sind. Dabei ist die Kennziffer des umbauten Raumes eines Dampferzeugers guenstig zu gestalten, indem unter Einbeziehung von besonders ausgestalteten Bauteilen in das Verdampfersystem die Ueberlastung der Sichtungseinrichtungen an bestimmten Stellen der Trommel verhindert werden soll. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch geloest,dass in der in verschiedene Belastungsbereiche eingeteilten Trommel,parallel zu ihrer Laengsachse,vorzugsweise zusammengesetzte Mehrbereichskammern vorgesehen sind, die im Bereich der groessten Belastung der Sichtungseinrichtungen eine Anzahl gemischfuehrender Rohre aufnehmen, die mit den Verdampferregistern in Verbindung stehen, wobei in den Mehrbereichskammern vorgesehene Austrittsoeffnungen in einem Bereich geringerer Belastung der Sichtungseinrichtungen liegen, der sich in wesentlicher Entfernung zum Bereich der groessten Belastung der Sichtungseinrichtungen befindet.
Patent DD-148554-A3 (DD)
Title: Breitberegnungsanlage
Inventor: AFANASEV VALENTIN M
IPC: A01G25/09
Filed: 1980-03-26
Abstract: Die Breitberegnungsanlage gehoert zur Bewaesserungstechnik, mit der eine Guelle-Klarwasser-Mischung waehrend der Bewegung der Anlage in den Boden eingebracht wird. Ziel der Erfindung ist die vollstaendige Nutzung der Energie des Wasserstroms in der Rohrleitung fuer die Bewegung der Anlage und die Gewaehrleistung des Einbringens einer Guelle-Klarwasser-Mischung in den Boden. Die Breitberegnungsanlage hat Auflager, Traegerfluegel mit einer Druckrohrleitung, die mit den Wassersprengern verbunden sind, einen Radantrieb in Form einer Welle und eines Getriebes, die den Rueckstosz des  Wasserstrahls auf die Raeder uebertragen, sowie ein Synchronisationsystem. Neu an der Anlage ist, dasz die Wassersprenger reaktive Aufsaetze mit einer Duese und mit einem Gegengewicht auf der gegenueberliegenden Seite haben und untereinander sektionsweise mit der Getriebewelle in Verbindung stehen. Im Getriebegehaeuse befindet sich zwischen den Zahnraedern zwecks zweiseitiger axialer Verschiebung eine Kupplung zum Synchronisationssystem.
Patent DD-226724-A3 (DD)
Title: Verfahren zur oberflaechenhydrophilierung von plastefuellkoerpern
Inventor: SOMMER HOLM
Filed: 1983-05-11
Abstract: Das Verfahren zur Oberflaechenhydrophilierung von Fuellkoerpern aus Polyethen oder Polypropen dient der Erhoehung der Benetzbarkeit dieser Fuellkoerper durch polare Fluessigkeiten. Erfindungsgemaess werden die Polyethen- oder Polypropenfuellkoerper bei 20-60C 10-90 Minuten in einer 20-60Vol.-% Acrylsaeure enthaltenden Atmosphaere mit Roentgen- oder Gammastrahlen einer Strahlendosisleistung von 50-150 krad/h bestrahlt. Die Erhoehung der Oberflaechenhydrophilie der Plastefuellkoerper bewirkt bei ihrem Einsatz in Absorptionskolonnen eine Verbesserung der Trennleistung und Belastbarkeit.
Patent DD-250032-A3 (DD)
Title: Winkelbewegliche, schaltbare kugelkupplung
Inventor: JAHN GERD
Filed: 1985-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine winkelbewegliche, schaltbare Kugelkupplung fuer Getriebe, wo Antriebs- und Schaltfunktionen auf axial begrenztem Raum erforderlich sind. Das Ziel besteht in einer kostenguenstigen Loesung und geringem Fertigungsaufwand. Die Aufgabe, einen Antrieb mit zwei Abtrieben gleichen Drehsinns zu verbinden, wobei der eine Abtrieb staendig und der zweite schaltbar in den Kraftfluss einbezogen wird und eine Winkelbeweglichkeit des staendig im Kraftfluss stehenden Abtriebes gewaehrleistet sein soll wird geloest, indem zwei ansich bekannte Kugelkupplungen in einer Ebene angeordnet sind und eine Kugelkupplung schaltbar ist.
Patent DD-258720-A3 (DD)
Title: Verfahren zur adsorptiven raffination hochsiedender kohlenwasserstoffoele
Inventor: FIEDLER HELMUT
IPC: C10G25/06
Filed: 1985-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur adsorptiven Raffination hochsiedender Kohlenwasserstoffoele, insbesondere zur Nachraffination von Schmieroelen durch Heisskontaktierung mit Bleicherden. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens mit einem geringen apparativen und Energieaufwand, das insbesondere bei der Heisskontaktierung von Schmieroelen mit Bleicherden Qualitaetsverschlechterungen und zusaetzliche Ausbeute-verluste vermeidet. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch charakterisiert, dass Kohlenwasserstoffoele mit Adsorptionsmitteln vermischt werden, die Heisskontaktierung der Oel-Adsorptionsmittel-Suspensionen in dampfbeheizten Waermeuebertragern bei einer bestimmten Kontaktzeit, Aufheizgeschwindigkeit, Reynoldszahl und Temperaturdifferenz durchgefuehrt, danach die Suspension entgast und/oder gestrippt und schliesslich das Adsorptionsmittel durch Filtration vom Oel abgetrennt wird.
Patent DD-265761-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von integralem elastischem schaumpolyurethan
Inventor: ABRAMOV SERGEJ A
Filed: 1985-12-05
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von integralem elastischem Schaumpolyurethan durch Reaktion des Blockcopolymeren des Ethylenoxids und des Propylenoxids mit einem Gehalt an Oxyethylgruppen an den Kettenenden von 15 bis 30 Ma.-% und mit der Molekularmasse 3 000...4 000 oder seines Gemischs mit dem Blockcopolymeren des Ethylenoxids und des Propylenoxids mit einem Gehalt an Oxyethylgruppen von 101 Ma.-% und mit der Molekularmasse 5 000 und des Vorpolymeren mit endstaendigen NCO-Gruppen in Gegenwart von 1,4-Butandiol im Gemisch mit Ethylenglykol bei einem Verhaeltnis von 4,4 bis 15 Ma.-% Ethylenglykol im Gemisch, Katalysator und Treibmittel.
Patent EP-1045008-A3 (EP)
Inventor: PEDEMONTE RONALD DR
IPC: D06P3/66
Filed: 2000-04-06
Abstract: The present invention provides a dye mixture comprising one or more
copper complex formazan dyes conforming to the formula (1)
 
and one or more copper complex formazan dyes conforming to the
formula (2)
 
wherein R1, R2, Y1, Y2 and M are defined as given in claim 1, methods
for preparing said dye mixtures and methods for dyeing and printing
hydroxy- and/or carboxamido-containing materials using said dye
mixtures.
Patent EP-1061671-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Steuerung des Datenflusses von Terminals in zentralgesteuerten Kommunikationssystemen
Inventor: VOLLMER VASCO
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-06-07
Abstract: Zur Steuerung des Datenflusses von Terminals (T1, T2 ...) in zentralgesteuerten Kommunikationssystemen werden Übertragungsressourcenzuweisungen durch eine Zentrale (ZE) an die Terminals (T1, T2 ...) vorgenommen. Ein betroffenes Terminal (T1, T2 ...) entscheidet unabhängig davon, ob es nur eine reduzierte Übertragungsressourcenkapazität nutzen möchte. Die Entscheidung über diese Reduzierung wird der Zentrale (ZE) mitgeteilt, die diese nicht genutzte Kapazität ggf. anderen Terminals zuteilen kann.
Patent EP-1065518-A3 (EP)
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G01S13/90
Filed: 2000-06-24
Abstract: The high resolution synthetic aperture radar system has a number of SAR systems on bearer platforms carried by satellites (1-4) or aircraft moving in a defined formation at defined distances from each other and with the antenna directions of view aimed at the same area (51) on the ground (5), which is illuminated by microwave pulses. The derived multiple SAR data files are combined in a signal processor with correct phase relationships to form a SAR image with enhanced geometric resolution.
Patent EP-1078954-A3 (EP)
Inventor: MATERNE THIERRY FLORENT EDME
IPC: C08J3/24
Filed: 2000-08-14
Abstract: The present invention relates to a rubber
composition comprising (A) an elastomer containing
olefinic unsaturation and (B) 35 to 110 phr of silica
filler, wherein said silica filler is comprised of (i)
10 to 100 phr of a first silica having a pore size
distribution maximum of the aggregates in the first
silica ranging from greater than 55 to 400 nm as
determined by mercury porosimetry and an average
specific surface area ranging from 60 to 135 m 2 /g as
determined by N 2  adsorption; and (ii) 10 to 100 phr of
a second silica having a pore size distribution
maximum of the aggregates in the second silica ranging
from 5 to 50 nm as determined by mercury porosimetry
and an average specific surface area ranging from 140
to 250 m 2 /g as determined by N 2  adsorption.
Patent EP-1059615-A3 (EP)
Inventor: NAKA TOSHIYA
IPC: G06T13/40
Filed: 1997-04-25
Abstract: A transmitter-receiver of three-dimensional skeleton
structure motions in which motion data of a skeleton
structure in three-dimensional computer graphics (CG) is
transmitted from a transmitting end to a receiving end and,
based on the transmitted skeleton structure motion data, to
create animation at the receiving end, the
transmitter-receiver comprises (1) transmitting means for
deciding either of transmitting formats: (a) the motion data
of the skeleton structure is added to an initial information
and then transmitted as time series data; and (b) the motion
data of the skeleton structure is disassembled into element
data characterizing the motions in three-dimensional virtual
space and then transmitted as data in which the disassembled
element data is accompanied by connection methods thereto,
and then transmitting the initial information to which the
motion data of the skeleton structure is added based on the
decided transmission format, as CG animation data, the
initial information including hierarchy data for defining
hierarchical relationship of the skeleton structure, the
initial state of the hierarchy data, constraint of the
joints of skeletons, shape data to be attached to the
skeletons, and data relative to the attachment to the
skeleton structure; (2) transferring means for transferring 
the CG animation data from the transmitting end computer to
the receiving end computer, using a transmitting program on
the transmitting end computer and a receiving program on the
receiving end computer; and (3) receiving means in which the
CG animation data from the transferring means is received,
the transmitting format of the received CG animation data is
discriminated and, for the format (a), the initial
information and the time series data is interpreted to
decide the posture of the skeleton structure according to
kinematics and, for the format (b), the initial information
and the data in which the disassembled element data is
accompanied by the connection methods thereto is interpreted
to decide the posture of the skeleton structure according to
kinematics.
Patent EP-1087135-A3 (EP)
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: F04B27/08
Filed: 2000-09-20
Abstract: A method of producing a body (162,402) for a swash plate type
compressor piston, the body including a head (170) and an engaging
section (166) formed integrally with the head, comprising the steps of
preparing a die-casting mold consisting of two mold halves (216,218)
which are spaced apart from each other and butted together in a
direction perpendicular to a centerline of the head. A slide core
(220,224,420,422) is movable in a direction parallel to the centerline
such that the slide core is advanced into and retracted from the casting
mold, cooperating with the molding surfaces to define therebetween a
mold cavity (224) when advanced into the casting mold. The mold cavity
has a configuration following that of the body member, at least a front
end portion of the slide core having a nonaxisymmetric configuration
with respect to a centerline of the slide core.
Patent EP-1092829-A3 (EP)
Inventor: DAISS STEFAN
IPC: E05F15/72
Filed: 2000-10-12
Abstract: Es wird eine Antriebseinrichtung (1) mit Notöffnungsvorrichtung für eine Tür mit
Drehflügel (2) beschrieben. Bekannte Antriebseinrichtungen verwenden zur Notöffnung
mechanische Kupplungen welche automatisch oder manuell ausgelöst
werden müssen. 
     Die neue Antriebseinrichtung (1) soll einfacher aufgebaut sein und automatisch
arbeiten. Das Öffnen des Drehflügels (2) erfolgt selbsttätig über einen Energiespeicher
(34) und das Schließen motorisch unter Fremdenergiezufuhr, wobei der
Energiespeicher (34) geladen wird. Zum Halten des Drehflügels ist eine elektrisch
schaltbare Haltevorrichtung (33) vorgesehen, die von einer Steuervorrichtung (5)
ausgelöst wird. Im Notfall öffnet sich der Drehflügel (2) selbsttätig unter Wirkung
des Energiespeichers (34).
Patent EP-1096712-A3 (EP)
Inventor: SHIMANO KATSUHIRO
IPC: H04J14/02
Filed: 2000-10-27
Abstract: A path network and a path network operation method
capable of dealing with an abrupt traffic variation by
realizing fast path bandwidth increase are disclosed. A
path network is operated by transmitting path signals from
a transmitting node to a receiving node through the working
paths and the protection paths, and converting a protection
path into a working path temporarily in order to increase a
bandwidth of the working paths when a bandwidth increase
request occurs in the path network. The transmitting node
and the receiving node can convert a protection path into a
working path by using the automatic path conversion
information contained in the path overhead attached to the
path signals.
Patent EP-1102131-A3 (EP)
Inventor: HORIKAWA TADASHI
IPC: F16C13/02
Filed: 2000-11-16
Abstract: A space securing member that defines a
predetermined space between the first rotary member and
the second rotary member which is arranged apart from
the first rotary member with the predetermined space,
wherein the space securing member is provided with a
circular hole which is rotatably supported by one of
the first and second rotary members, and an arc-shaped
portion which is in area contact with an outer
peripheral surface of the other rotary member.
Patent EP-1108465-A3 (EP)
Title: Rieselfähige Nicotinsäureamid-haltige Formlinge und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BACHMANN BERND DR
IPC: C07D213/82
Filed: 2000-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Nicotinsäureamid-haltigen
Formlingen durch Vertropfen von schmelzflüssigem
Nicotinsäureamid mittels laminaren Strahlzerfalls in einem
Fallturm und Abkühlen der schmelzförmigen Tropfen durch
Wärmetausch bis erstarrte kugelförmige Partikel gebildet
werden.
Patent EP-1108838-A3 (EP)
IPC: E05C9/18
Filed: 2000-12-08
Abstract: The cover cap (10,11) has a hollow shape and at least one U-shaped recess (20,21) in which a lock member which is guided into a lock plate (55) is inserted without disturbing the recess, The cap has a bearing flange (30) on one side and a holder wedge (40) on the other side so as to fix it in a clip-like fashion to the frame, support section (50) or lock plate.
Patent EP-1098532-A3 (EP)
Inventor: HARPER GREGORY W
IPC: H04N7/173
Filed: 1996-05-17
Abstract: An interactive cable television system utilizes a standard cable television distribution network for simultaneously providing a plurality of viewers with an interactive television program comprising a plurality of signals related in time and content. Video signals (1) are transmitted in a digital format, more than one signal being multiplexed onto a data stream on a single channel. The video signals (1) may be compressed for efficiency. A receiver (7), in conjunction with a signal selector (8), selects a particular NTSC channel for playback, then selects a particular video signal from the data stream, and decompresses the video signal for playback. Seamless switching between video signals on different channels is provided. In an alternative embodiment, the various signals which comprise the interactive program are switched at the head end (300) rather than at the receiver (7). The multiple choice control unit (9) selects a desired signal by relating the multiple choice selections of the user through a relay box (17) back to a remotely located switching station. The switching station routes the correct video signal down the appropriate cable channel for the particular user. <IMAGE>
Patent EP-1056113-A3 (EP)
Inventor: GLAVISH HILTON F
IPC: H01J37/09
Filed: 2000-04-17
Abstract: An ion implanter employs two three gap rf accelerator stages to boost the implant energy after mass selection. The electrodes of the accelerator stages have slit-shaped apertures that accommodate high beam current, when the accelerator is in drift mode. By particular choice of the parameters of the accelerator, each stage of the accelerator produces accelerated ions having a relatively small energy spread, even though the acceptance range of the accelerator stage extends over a substantial phase angle of the applied rf voltage. The resulting accelerator is flexible, permitting a wide variation of output energies with good beam dynamics. Ion bunches from the first three gap stage are caused to have the correct flight time to reach the second stage for acceleration by adjusting the speed of the ions while maintaining the rf phase of the fields in the two stages locked to fixed values.
Patent EP-1090943-A3 (EP)
Inventor: CANNON KEVIN C
IPC: C08G63/85
Filed: 2000-10-09
Abstract: This invention relates to a method for manufacturing polyesters, in particular,
to using a lithium titanyl oxalate as the catalyst for such reaction to provide fast
reactions with excellent color properties for the resulting polyester. The present
invention provides an improved method of producing polyester by the
polycondensation of polyester forming reactants wherein the improvement comprises
utilizing, as the polycondensation catalyst, lithium titanyl oxalate. The improved
process produces a polyester of improved color versus other titanyl oxalate catalysts
and a novel polyester without the presence of antimony.
Patent EP-1102426-A3 (EP)
Inventor: HONCHARENKO WALTER
IPC: H04L27/18
Filed: 2000-11-06
Abstract: In addition to aligning a first unit for proper forward link communications
in a wireless environment, there is a method of alignment where a reverse link
signal is transmitted from the first unit to a second unit, so that the first unit may
be positioned based on at least one signal quality parameter measure
contained in a forward link signal reply to the reverse link signal. The method
enables an installer to verify signal quality in both the forward link and reverse
link directions by reviewing indications of received signal strength for both the
reverse link and forward link directions on an LED display, so as to position the
first unit for achieving acceptable signal strength in both directions.
Patent EP-1050953-A3 (EP)
Inventor: CORRAL BLANCO JUAN ANTONIO
IPC: H02M3/335
Filed: 2000-04-13
Abstract: Zero voltage switched power supply converter comprising a series
combination of a first winding (11-3) and a first switching element (11-4). A
second winding is connected to a second switching element (11-8) and to a
storage capacitor (11-9), and a series combination of a second storage
capacitor (11-8-1) and a third switching element (11-8-2) is connected in
parallel with said second switching element (11-8), so that when the second
switching element (11-8) becomes non-conducting, the third switching
element (11-8-2) continues in the conduction state, starting a first resonance
period that concludes when the third switching element (11-8-2) becomes
non-conducting and starts a second free resonance period; the switching
being achieved at zero voltage.
Patent EP-1054204-A3 (EP)
Inventor: FIFER ROBERT JAMES
IPC: F16L21/05
Filed: 2000-05-15
Abstract: La présente invention concerne la réalisation d'une étanchéité
entre des abouts, respectivement mâle et femelle, de deux tuyaux ou
analogues. 
     L'un (7), au moins des abouts présente une face périphérique (9)
d'étanchéité présentant une gorge annulaire (15) dans laquelle est retenu un
premier anneau, notamment un joint annulaire d'étanchéité (21), susceptible
d'occuper une position de repos dans laquelle il est intégré à la gorge et une
position active dans laquelle il fait saillie hors de celle-ci. Le premier anneau
(21) est sollicité de sa position de repos vers sa position active par un
deuxième anneau, notamment un anneau de calage (43), élastiquement
compressible, retenu par emboítement dans la gorge (15). 
     Le deuxième anneau (43) peut être mis en place seulement lors
de la pose du tuyau (1) ou analogue, ce qui permet de laisser jusqu'alors le
premier anneau (21) dans sa position de repos.
Patent EP-1134910-A3 (EP)
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2000-11-13
Abstract: System zum Steuern von mehreren an eine gemeinsame elektrische
Wechselspannungs-Versorgungsleitung, insbesondere eine
Stromschiene (5), angeschlossenen Verbrauchern (1-4), insbesondere
Leuchten, mit einem gemeinsamen Steuerteil, der eine Eingabeeinheit
(18-21), einen Speicher (16') und einen Steuersender
(8) enthält, und mit einzelnen Verbrauchern oder Verbrauchergruppen
zugeordneten Empfängern (9-12), die einen Speicher (22')
für ihnen zugehörige Adressen haben und Leistungsschalter (26) in
Verbindungsleitungen zu den Verbrauchern entsprechend vom Steuersender
empfangenen Steuersignalen ansteuern, wobei vom Steuersender
(8) als Steuersignale Daten-Bits über die Wechselspannung
zur Zeit der Nulldurchgänge der Wechselspannung übertragen werden;
der Steuersender (8) steuert einen in der Versorgungsleitung
(6) zu den Verbrauchern (1, 2, 3, 4) vorgesehenen Schalter (S)
an, um bei Nulldurchgängen die Wechselspannung auf Null zu
schalten, wobei unterschiedliche Null-Zeitdauern für verschiedene
Bits vorgesehen sind.