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Patent WO-2019158349-A1 (WO)
Title: Fertigungsmodul mit kollaborativem roboter
Inventor: WITZANY STEFAN
IPC: B23P21/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Fertigungsmodul zum Ausführen eines Bearbeitungsschritts an einem Werkstück, wobei das Fertigungsmodul ausgestaltet ist, um mit mindestens einem weiteren Fertigungsmodul zu einer Fertigungslinie zusammengeführt zu werden. Das Fertigungsmodul umfasst eine Werkstückauflage zum Aufnehmen eines Werkstücks, die einen Werkstückeingang, über welchen ein Werkstück dem Fertigungsmodul von einem weiteren Fertigungsmodul übergeben werden kann, und einen Werkstückausgang, über welchen das Werkstück an ein weiteres Fertigungsmodul übergeben werden kann, aufweist, eine Fördereinrichtung zum Fördern des Werkstücks von dem Werkstückeingang zu einem Arbeitsplatz und von dem Arbeitsplatz zu dem Werkstückausgang, einen kollaborativen Roboter zum Ausführen des Bearbeitungsschritts an dem Werkstück an dem Arbeitsplatz, und eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung ist eingerichtet, um die Fördereinrichtung und den kollaborativen Roboter unabhängig von Informationen außerhalb des Fertigungsmoduls so zu steuern, dass die Fördereinrichtung das Werkstück vom Werkstückeingang zum Arbeitsplatz fördert, der kollaborative Roboter den Bearbeitungsschritt am Werkstück am Arbeitsplatz ausführt, und die Fördereinrichtung das bearbeitete Werkstück anschließend vom Arbeitsplatz zum Werkstückausgang fördert.
Patent WO-2019170431-A1 (WO)
Inventor: SJÖBERG RICKARD
IPC: H04N19/146
Filed: 2019-02-21
Abstract: There are provided mechanisms of guided transcoding. The methods are performed by a decoder, for producing original transform coefficients, and by an encoder, for producing coded delta transform coefficients. A decoding method comprises deriving a predicted residual block. The decoding method comprises transforming the predicted residual block using a forward transform, thereby producing a plurality of original estimated coefficients, the plurality of OECs comprising a first OEC. The decoding method comprises quantizing the plurality of OECs, thereby producing a plurality of quantized estimated transform coefficients comprising a first ETC corresponding to the first OEC. The decoding method comprises selecting a category based on the first OEC. The decoding method comprises decoding a first coded delta transform coefficient (DTC) corresponding to the first OEC, thereby producing a first decoded DTC, wherein the decoding comprises using the selected category to decode the first coded DTC. The decoding method comprises computing a first original transform coefficient by adding the first decoded DTC to the first ETC.
Patent WO-2020192873-A1 (WO)
Title: Compounds that can be crosslinked by way of hydrosilylation reaction
Inventor: ZICHE WOLFGANG
IPC: C08G77/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: The invention relates to compounds that can be crosslinked by way of a hydrosilylation reaction, in particular compounds containing platinum catalysts that can be activated by UV and/or visible radiation, the content of strong acids (S) with a pKs value < 2.5 being less than 0.3 weight ppm. The invention also relates to the production thereof, to their use and to crosslinked products produced therefrom, such as silicone elastomers produced by radiation.
Patent WO-2019185636-A1 (WO)
Title: Transportsystem für einen draht oder ein blech und verfahren zum ausliefern eines drahts oder eines blechs
Inventor: HEDVALL CHRISTOFER
IPC: B65H49/38
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung gilt es, ein Transportsystem zu schaffen, welches den Transport einer Drahts oder Blechs mit beliebiger Länge und mit der erforderlichen Qualität zum Ort der Verwendung des Drahts oder des Blechs ermöglicht. Daher wird ein Transportsystem (1, 1', 1") für einen Draht (18) oder ein Blech vorgeschlagen mit einer Transportplattform (3), einer Aufnahme (14, 14') für den Draht oder das Blech, wobei die Aufnahme (14, 14') derart eingerichtet ist, dass auf der Aufnahme (14, 14') der Draht (18) oder das Blech aufgecoilt aufnehmbar ist, einem Antrieb (20), wobei der Antrieb (20) derart eingerichtet ist, dass mit dem Antrieb (20) der Draht (18) oder das Blech in einer Transportrichtung förderbar ist, und einer Richteinrichtung (24), wobei die Richteinrichtung (24) derart eingerichtet ist, dass der Draht (18) oder das Blech mit der Richteinrichtung (24) richtbar ist, wobei die Aufnahme (14, 14'), der Antrieb (20) und die Richteinrichtung (24) derart auf der Transportplattform (3) angeordnet sind, dass mit dem Antrieb (20) der Draht (18) oder das Blech automatisiert von der Aufnahme (14, 14') abziehbar und der Richteinrichtung (24) zuführbar ist.
Patent WO-2019214878-A1 (WO)
Title: Ventilanordnung zur gasdruckregelung, kraftstoffsystem mit ventilanordnung zur gasdruckregelung
Inventor: SCHEEL ALEXANDER
IPC: F02D19/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2) eines Kraftstoffsystems zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen Kraftstoff, insbesondere mit Erdgas, umfassend ein erstes Ventil (3) zur Verbindung des Gas-Rails (2) mit einem Gas-Zulauf (4), ein zweites Ventil (5) zur Verbindung des Gas-Rails (2) mit einem Gas-Rücklauf (6) sowie einen Steuerkolben (7) zur Betätigung der beiden Ventile (3, 5), wobei der Steuerkolben (7) einen Steuerraum (8) begrenzt, der über einen Druckmittel-Zulauf (9) mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbar und über einen Druckmittel-Ablauf (10) entlastbar ist, ferner umfassend ein als Well- oder Faltenbalg ausgeführtes Dichtelement (11), das zur Medientrennung zwischen einem Gasraum (12) und einem Druckmittelraum (13) angeordnet ist. Die Ventilanordnung zeichnet sich aus durch ein Druckdifferenzbegrenzungsventil (14) mit einem hin- und herbeweglichen Kolben (15), der einerseits von einem im Gasraum (12) herrschenden Druck (p 1 ), andererseits von einem im Druckmittelraum (13) herrschenden Druck (p 2 ) beaufschlagt ist, und bei Überschreiten einer am Kolben (15) anliegenden vorgegebenen Druckdifferenz einen zusätzlichen Gas-Rücklauf (16) öffnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem mit einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung (1) zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2).
Patent WO-2019219408-A1 (WO)
Title: Verfahren zum schwenkbaren befestigen eines möbeldeckels an einen möbelkorpus mittels eines deckelbeschlags und möbel mit deckelbeschlag
Inventor: BUSCHERMÖHLE HERMANN
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Möbel umfassend: einen Möbelkorpus (1) mit einer Öffnung (9), einen Möbeldeckel (2) zum Verschließen der Öffnung (9), wobei der Möbeldeckel (2) eine Deckelebene (D) definiert, und einen Deckelbeschlag (3), der Folgendes aufweist: - ein Basiselement (10), das an einer Seitenwand des Möbelkorpus (1) befestigt ist, - einen Schwenkarm (11), der an dem Basiselement (10) schwenkbar befestigt ist, - ein schwenkarmseitiges Verbindungselement (12), das mit dem Schwenkarm (11) schwenkbar verbunden ist, - ein deckelseitiges Verbindungselement (14), das eine parallel zur Deckelebene (D) angeordnete Befestigungsfläche (15) aufweist und das durch Bewegen relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungselement (12) in einer Montagerichtung (M) parallel zur Befestigungsfläche (15) an das schwenkarmseitige Verbindungselement (12) montierbar ist, - eine Rampenfläche (17) an einem der beiden Verbindungselemente (12, 14), die schräg zur Befestigungsfläche (15) angeordnet ist, und - ein Gleitelement (18), das an dem anderen der beiden Verbindungselemente (12, 4) angeordnet ist und beim Bewegen des deckelseitigen Verbindungselements (14) in der Montagerichtung (M) entlang der Rampenfläche (17) gleitet.
Patent WO-2020002657-A1 (WO)
Title: Method and apparatus to cast a web of material containing alkaloids
Inventor: CAPO SILVIA
IPC: A24B3/14
Filed: 2019-06-28
Abstract: The invention relates to a casting apparatus (100) to cast a web (1) of a material containing alkaloids, the casting apparatus (100) including: • a casting box (10) adapted to contain a slurry (2) to be cast to form the web (1) of a material containing alkaloids, the casting box (10) defining one or more lateral walls (12,14); • a slidable lid (80) adapted to slide on the one or more lateral walls (12,14) of the casting box (10); • a movable support (20); and • a casting blade (70) adapted to cast the slurry (2) contained in the casting box (10) onto the movable support (20) so as to form the cast web (1). The invention also relates to a method to cast a web of a material containing alkaloids.
Patent WO-2020020843-A1 (WO)
Title: Gleitlager im bauwesen
Inventor: SCHREIBER GEORG CHRISTIAN
IPC: E01D19/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Verwendung eines Gleitwerkstoffs, der zu über 60 Gew% aus PTFE besteht, in einem Gleitlager (100) für Bauwerke, das zwei Lagerelemente (1, 2) umfasst, die in dem Gleitlager (100) innerhalb eines relativen Bewegungsbereichs der Lagerelemente (1, 2) zueinander beweglich geführt sind, wobei ein Gleitelement (3) aus dem Gleitwerkstoff an einem ersten der beiden Lagerelemente (1) positionsfest fixiert wird und dergestalt zwischen den Lagerelementen (1, 2) angeordnet wird, dass es innerhalb des gesamten relativen Bewegungsbereichs der beiden Lagerelemente (1, 2) zueinander in Gleitkontakt mit dem zweiten der beiden Lagerelemente (2) steht. Bei der Realisierung des Gleitlagers (100) für einen Anwendungsbereich, in dem die Lagerelemente (1, 2) einem aufaddierten Gesamtgleitweg zueinander von über 20.000 m bei einem Pressdruck gegeneinander von über 50 MPa über den ganzen Gesamtgleitweg hinweg ausgesetzt sind, wobei der Gleitwerkstoff zu 10 Gew% - 40 Gew% aus Polyimid besteht, insbesondere zu 15 Gew% - 25 Gew% aus Polyimid besteht, und der Gleitwerkstoff solche Materialeigenschaften aufweist, dass er bei einer Langzeit-Gleitreibungsprüfung, die gemäß D.6.2 der Norm EN 1337-2:2004 durchgeführt wird mit ausschließlich den Abwandlungen, dass die Langzeit-Gleitreibungsprüfung über einen aufaddierten Gesamtgleitweg von über 20.000 m durchgeführt wird und dass ein Kontaktdruck für den Gleitwerkstoff von über 60 MPa, insbesondere von 90 MPa aufgebracht wird, die Anforderungen an seine Reibungszahlen gemäß Tabelle 2 der Norm EN 1337-2:2004 erfüllt.
Patent WO-2020021001-A1 (WO)
Title: Reliable channel state information in multi-beam satellite communications
Inventor: ANDRENACCI STEFANO
IPC: H04B7/204
Filed: 2019-07-25
Abstract: The invention provides a method for determining the reliability of estimated channel state information for each carrier/beam in a multi-beam satellite communication system, wherein the 5 signals are transmitted using aggressive frequency reuse among the carriers/beams. The proposed method allows to reduce the complexity of the receiver as compared to known systems, as the detection of interfering carriers is shifted towards the end of the workflow, when the signal of the reference carrier has already been frequency, phase, and time compensated.
Patent WO-2020030629-A1 (WO)
Title: Method for dynamic filtration of a cross-linked hydrogel
Inventor: PFEIL MICHAEL
IPC: C08L5/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: The present invention relates to a method for dynamic filtration of a cross-linked biopolymer-based hydrogel to remove unwanted molecules from the gel. In particular, the invention relates to dynamic filtration of a hyaluronic acid hydrogel using a dynamic filtration construction with rotating and semipermeable filter discs.
Patent WO-2020038955-A1 (WO)
Title: Stuhlführung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C7/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (5) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles (6) in einer in einem Gehäuse (7) vorgesehenen als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse 8, 8.1, 8.2 mit einem in der Führungskulisse 8, 8.1, 8.2 verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (9) des Stuhles (6) abstützenden Laufwagen (10). Um diese Vorrichtung variationsreicher einsetzen zu können, ist vorgesehen, dass die Führungskulisse 8, 8.1, 8.2 zumindest zwei Führungskulissentrassen (13,14) aufweist, zwischen denen eine verstellbare Weiche (12) vorgesehen ist, um den Stuhl (6) aus der einen Führungskulissentrasse (13), in die andere Führungskulissentrasse (14) und umgekehrt zu überführen.
Patent WO-2021037371-A1 (WO)
Title: Optoelectronic device with light emitter and detector and method for manufacturing an optoelectronic device
Inventor: MANSOR MAZWAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-08-29
Abstract: An optoelectronic device (50) comprises a semiconductor chip (30), a first redistribution layer (25) arranged over the semiconductor chip (30), and at least one light emitter (11) and at least one light detector (12) arranged over the first redistribution layer (25), wherein the first redistribution layer (25) electrically couples the semiconductor chip (30) to the at least one light emitter (11) and the at least one light detector (12).
Patent WO-2020057954-A1 (WO)
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (3) für ein Fahrzeugdach (2) eines Kraftfahrzeugs (1), der eine in einem betriebsgemäß montierten Zustand des Deckels (3) nach außen weisende Außenseite (5), eine der Außenseite (5) gegenüberliegende Innenseite (6), eine Scheibe (7) und eine in einem Randbereich (8) der Scheibe (7) ausgebildete Randumschäumung (9) aufweist. In die Randumschäumung (9) ist eine elektrische Leiterbahn (14) zumindest teilweise miteingeschäumt, so dass die elektrische Leiterbahn (14) form- und/oder Stoffschlüssig in dem Randbereich (8) mit der Scheibe (7) gekoppelt und an der Innenseite (6) des Deckels (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch einen weiteren Deckel, erne Dachanordnung sowie Verfahren zur Herstellung.
Patent WO-2020088839-A1 (WO)
Title: Frequenzumrichter mit vereinfachter vorladeschaltung
Inventor: HENSLER ALEXANDER
IPC: H02M7/757
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein Frequenzumrichter weist eingangsseitig einen Gleichrich- ter (1) und mindestens einen dem Gleichrichter (1) nachgeord- neten Stützkondensator (3) auf. Der Gleichrichter (1) weist mehrere Halbbrücken (6) auf, über welche eine jeweilige ein- gangsseitige Phase (U, V, W) des Gleichrichters (1) den Stützkondensator (3) speist. Die eingangsseitigen Phasen (U, V, W) sind über eine Vorschaltung (4) mit netzseitigen Phasen (L1, L2, L3) eines mehrphasigen Versorgungsnetzes (5) verbun- den. Die netzseitigen Phasen (L1, L2, L3) sind innerhalb der Vorschaltung (4) über einen jeweiligen Phasenkondensator (9) mit jeweils einer der eingangsseitigen Phasen (U, V, W) ver- bunden. Die netzseitigen Phasen (L1, L2, L3) sind innerhalb der Vorschaltung (4) weiterhin über einen jeweiligen Schalter (10) unmittelbar mit jeweils einer anderen der eingangsseiti- gen Phasen (U, V, W) verbunden, so dass die netzseitigen Pha- sen (L1, L2, L3) bei geschlossenen Schaltern (10) mit den eingangsseitigen Phasen (U, V, W) kurzgeschlossen sind und die Phasenkondensatoren (9) jeweils zwei netzseitige Phasen (L1, L2, L3) bzw. zwei eingangsseitige Phasen (U, V, W) mit- einander verbinden. Der Frequenzumrichter weist eine Steuer- einrichtung (11) auf, welche die Schalter (10) beim Vorladen des Stützkondensators (3) geöffnet hält und bei Erreichen ei- nes vorbestimmten Ladezustands (Z1) des Stützkondensators (3) schließt.
Patent WO-2021013371-A1 (WO)
Title: Process for dyeing textiles
Inventor: LONCAR NIKOLA
IPC: D06P1/46
Filed: 2019-10-31
Abstract: The present invention relates to a process for dyeing textiles, in particular for dyeing textiles using enzymes. The present invention also relates to a method for producing leuco indigo and/or leuco forms of indigo derivatives. The present invention further refers to textiles obtainable through said process, to an apparatus comprising a reactor containing enzymes, and to a microbial flavin-containing monooxygenase.
Patent WO-2020109348-A1 (WO)
Title: Method of controlling a livestock farm
Inventor: MARX ACHIM
IPC: A01K29/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: A computer-implemented method of controlling a livestock farm housing a population of animals, the method comprising the steps of obtaining, by means of one or more, preferably a plurality of, sensors, farm sensor data indicative of the condition of the livestock farm; optionally combining said farm sensor data with further data, indicative of the condition of the livestock farm, but not obtained via sensors, to obtain farm condition data; obtaining, by means of one or more, preferably a plurality, of measurement devices, animal status data of thelivestock farm population; and selecting and continuously adjusting, dependent on the obtained farm sensor data or farm condition data and the animal status data, a set of animal supply values using a feedback loop such that a value of at least a selectedone of the animal status data is optimized.
Patent WO-2020115080-A1 (WO)
Title: A climbing structure
Inventor: BENTSEN NIKOLAJ MAJ
IPC: A63B69/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: A climbing structure arranged on a supporting surface, said climbing structure comprising: a first vertical post arranged on the supporting surface, a second vertical post arranged on the supporting surface and arranged offset from the first vertical post in a horizontal direction, a first climbing element connected to the first and the second vertical post to span the distance between the first and second vertical posts and a second climbing element connected to the first and the second vertical posts to span the distance between the first and second vertical posts, said second climbing element being arranged above the first climbing element. The first and second climbing elements having a length (between the posts), a height (parallel to the posts) and a thickness (perpendicular to the plane of the area between the posts), said length being at least 1,5 times greater than the height. Furthermore, the upper and/or lower edge of the first and/or second climbing element comprises a recess. In this way, a climbing structure is provided which is easy to assemble and which provides a highly configurable construction to provide different appearances just by adjusting the spacing between the first and second climbing elements.
Patent WO-2020127757-A1 (WO)
Title: Foam
Inventor: ROOZEMOND PETER
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-12-19
Abstract: The invention relates to a foam comprising thermoplastic copolyester elastomer in an amount of at least 60 wt% with respect to the total weight of the foam, wherein the thermoplastic copolyester elastomer has a number average molecular weight (Mn) of at least 34000 g/mol and a shore D hardness measured at 3 s of between 28 to 50. The invention further relates to a process for preparing the foam and articles comprising the foam.
Patent WO-2020136134-A1 (WO)
Inventor: SAVIOZ GRÉGORY
IPC: A23G9/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: L'invention concerne un système (100) de distribution de boissons glacées ou réfrigérées. Le système (100) comprend un dispositif (10) et un récipient (20), le récipient (20) comprenant un produit congelé et le dispositif (10) étant conçu pour recevoir le récipient (20) et pour traiter le produit congelé du récipient (20) afin de distribuer la boisson finale. Le dispositif (10) comprend : un élément de tranchage (60), l'élément de tranchage (60) et le produit congelé étant relativement rotatifs l'un par rapport à l'autre autour d'un axe de rotation afin de trancher le produit congelé, et une unité d'entraînement (50) conçue pour fournir la rotation relative entre l'élément de tranchage (60) et le produit congelé. Le récipient (20) comprend une paroi interne de récipient (301) qui est en contact avec le produit congelé, la paroi interne de récipient (301) ayant une section transversale, qui est formée de telle sorte qu'une rotation relative entre le récipient (20) et le produit congelé autour de l'axe de rotation est bloquée.
Patent WO-2022083841-A1 (WO)
Inventor: ANTOLINI ELISA
IPC: E03D9/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: L'objet de la présente invention est de fournir un système de bidet mobile, qui trouve son utilité dans le domaine technique de l'équipement sanitaire pour l'hygiène personnelle. Le but de l'invention est de rendre le fonctionnement d'un objet de type bidet indépendant du système hydraulique externe, nécessitant que tous les composants/dispositifs/systèmes nécessaires pour garantir que les fonctionnalités d'un objet de type bidet (chauffage, mélange, alimentation et collecte de liquides sanitaires) soient intégrées dans l'objet lui-même. De cette manière, une installation fixe n'est pas nécessaire, et l'objet peut être facilement disposé et utilisé dans chaque environnement. Deux types de solutions techniques possibles mais non uniques sont décrites, conjointement avec des dessins, pour montrer la faisabilité en vue d'une application intérieure (MB-IN) et extérieure (MB-OUT).
Patent WO-2020156847-A1 (WO)
Inventor: DUBACH WERNER F
IPC: B65D55/16
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubkappe (20) eines Kunststoffdrehverschlusses (2), umfassend eine obere Deckelwand, eine Mantelwand (201), ein Innengewinde und einen Schraubkappenrand (202), wobei dem Schraubkappenrand (202) gegenüberliegend ein Garantieband (21) angeordnet ist, wobei die Schraubkappe (20) unverlierbar an einem Ausgussstutzen (22) befestigbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Verbindungsmittel (23) in Form mindestens eines Verbindungselements (230) als Kunststoffband, von mindestens einem Scharnier (24) am Garantieband (21) bis zu mindestens einem Scharnier (24') am Schraubkappenrand (203) oder an einem Haltering (R), jeweils beide Bauteile (21, 203 oder R) unlösbar verbindend, angeordnet ist und das mindestens eine Verbindungselement (230) in Geschlossenstellung der Schraubkappe (20) entlang des Umfangs des Garantiebandes (21) zwischen einem freien Rand des Garantiebands (21) und dem Schraubkappenrand oder des Halterings (R) verläuft, wodurch ein Hervorstehen des mindestens einen Verbindungselementes (230) von einer Längsachse (L) der Schraubkappe (20) in radialer Richtung von der Mantelwand (201) weg verhindert ist.
Patent WO-2020157315-A1 (WO)
Title: Procede de fabrication d'une carte micromodules haute densite
Inventor: DUSSAUBY MARIE-PIERRE
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-01-31
Abstract: Procédé de fabrication d'une carte électronique et sa carte électronique comprenant une carte mère sur laquelle on dépose une ou plusieurs cartes filles (MHD1) caractérisé en ce que l'on utilise une matrice de billes Bi disposée sur une surface Sm donnée et située entre la carte mère (1) et au moins une carte fille (MHD1), la géométrie, la disposition et le matériau des billes étant choisis en fonction des fonctionnalités de la carte électronique.