baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217736-A1 (DE)
Title: Wuchtniet für eine Reibkupplung und Wuchtsystem
Inventor: WÖRNER STEFAN
IPC: F16F15/32
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wuchtniet und ein Wuchtnietsystem für eine Reibkupplung, wobei der Wuchtniet einen ersten Anschlagflansch mit einem ersten Durchmesser und einen zweiten Anschlagflansch mit einem zweiten Durchmesser aufweist, welche mittels eines stauchbaren Schafts mit einem dritten Durchmesser miteinander verbunden sind, wobei der dritte Durchmesser im unverbauten Zustand geringer als der erste Durchmesser und der zweite Durchmesser ist, wobei der Wuchtniet ein vorbestimmtes Gesamtgewicht aufweist. Mit dem hier vorgeschlagenen Wuchtniet beziehungsweise dem Wuchtsystem ist eine einfache, leicht zugängliche Möglichkeit vorgeschlagen, zum Beispiel eine montierte Reibkupplung auszuwuchten.
Patent DE-102014218349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschließen eines Eudialytminerals
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C22B59/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufschließen eines Eudialytminerals umfassend folgende Schritte: gegebenefalls Mahlen des Minerals, Wärmebehandlung des gemahlenen Minerals bei einer Temperatur zwischen 1000°C und 1400°C und anschließendes Abschrecken des wärmebehandelten Eudialyt, wonach ein Laugen des wärmebehandelten Eudialyt mit einem Laugungsmittel erfolgt sowie anschließendes Abtrennen eines verbleibenden Feststoffes vom Laugungsmittel.
Patent DE-102014219048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Kurzschlusses über einer Last
Inventor: BRANDL TOBIAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Kurzschlusses über einer Last (RL, LL) mit Anschlussklemmen zum Anschließen einer Last (RL, LL), zumindest einem steuerbaren Schalter (S1; S2) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (Vbat) an die Anschlussklemmen mittels einer Zweipunktstromregelschaltung (RS), einer Strommesseinrichtung (MS) zum Detektieren des Stromes (IL) durch die angeschlossene Last (RL, LL), einer Frequenzmesseinrichtung (FM) zum Ermitteln der Frequenz (fm) des detektierten Stromes (IL) durch die angeschlossene Last (RL, LL), und einer Vergleichseinrichtung, deren einer Eingang mit einer Referenzfrequenz (fref) und deren anderen Eingang mit der Frequenzmesseinrichtung (FM) verbunden ist, und die eingerichtet ist, an einem Ausgang ein Fehlersignal auszugeben, wenn die ermittelte Frequenz (fm) höher als die Referenzfrequenz (fref) ist.
Patent DE-102014219271-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit einem Drehschwingungsdämpfer
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (101) mit einem Drehschwingungsdämpfer (105) mit zwei in Reihe geschalteten Federdämpfern (102, 103) und mit einem Fliehkraftpendel (104), mit einer Nabe (112) und darauf angeordnetem Flansch (111), beiderseits des Flanschs (111) Seitenscheiben (110) angeordnet sind, wobei radial außen die Seitenscheibe (110) mit Reibbelägen (108) verbunden sind, wobei ein erster Federdämpfer (102) als Hauptdämpfer zwischen den Seitenblechen (110) und dem Flansch (111) drehmomentübertragend angeordnet ist und ein zweiter Federdämpfer (103) als Vordämpfer zwischen dem Flansch (111) und der Nabe (112) drehmomentübertragend angeordnet ist, wobei das Fliehkraftpendel (104) zumindest einen Flansch (114) und daran verlagerbar angeordnete Fliehgewichte (115) aufweist, wobei der zumindest eine Flansch (114) des Fliehkraftpendels (104) in Momentenrichtung betrachtet vor dem zweiten Federdämpfer an ein Element der Kupplungsscheibe (101) angelenkt ist.
Patent DE-102014221994-A1 (DE)
Title: Herstellen und Bearbeiten von Gussteilen
Inventor: HAGE KARSTEN
IPC: B22D29/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bearbeiten von Gussteilen beschrieben. Das bearbeitete Gussteil weist mindestens einen Gusskern auf. Bei dem Verfahren wird das Gussteil nach einem Gießprozess aus einer Gussform entnommen. Nach der Entnahme des Gussteils erfolgt ein Nachbearbeiten des Gussteils unter Beibehaltung des Gusskerns in dem Gussteil. Erst unmittelbar vor oder bei der Endreinigung des Gussteils wird der Gusskern aus dem Gussteil entnommen. Es wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Gussteils beschrieben.
Patent DE-102014222928-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Anlage mit einem Kühlsystem
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Kraftstoffbehälter einer Kraftstoffversorgungsanlage mit einem Verdampfer auszurüsten, mit dem dieser aktiv gekühlt wird. Die Kühlung erfolgt dabei mittels einer separaten Adsorptionsanlage, die im Wesentlichen aus einem ein Sorbens enthaltenden Adsorbergefäß und einem Kondensator-Verdampfer besteht, durchgeführt. Die Adsorptionsanlage wird mittels eines Zeolith-Wasser-Stoffsystems, bzw. eines Zeolith-Wasser/Glykol-Stoffsystems, bei der das Zeolith als Sorbens und das Wasser als Wärmeträger auftritt, betrieben. Die Desorption des Sorbens wird mittels Abwärme aus dem Abgasstrang eines Fahrzeugs und die Adsorption mittels Umgebungsluft durchgeführt.
Patent DE-102014226173-A1 (DE)
Title: Kompaktes KFZ-Steuergerät
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Steuergerät in einem Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (1, 2) mit einem Gehäuseoberteil (1) und einem Gehäusunterteil (2) und einen mit elektronischen Bauteilen (4) beidseitig bestückten Schaltungsträger (3) mit Leiterbahnen, die die elektronischen Bauteile (4) im Innenraum des Gehäuses (1, 2) untereinander bzw. mit Komponenten außerhalb des Gehäuses (1, 2) elektrisch leitend verbinden, wobei das Gehäuseoberteil (1) und das Gehäusunterteil (2) jeweils einen umlaufenden Gehäuseteilrand (7‘, 7‘‘) aufweisen, und dass das Gehäuseoberteil (1) und das Gehäusunterteil (2) auf dem Schaltungsträger (3) zumindest in Richtung Innenraum des Gehäuses (1, 2) deckungsgleich derart angeordnet sind, dass die elektronischen Bauteile (4) auf dem Schaltungsträger (3) durch den Gehäuseteilrand (7‘) des Gehäuseoberteils (1) und den Gehäuseteilrand (7‘‘) des Gehäusunterteils (2) gehäusedicht eingeschlossen sind.
Patent DE-102014226625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Druckdaten, Server und mobiles Endgerät
Inventor: MICKELEIT CARSTEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Druckdaten, einen Server (120) und ein mobiles Endgerät (100). Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium. In dem Verfahren werden Schritte ausgeführt, die den Druckauftrag entgegennehmen, die Umwandlung in das druckerspezifische Format vornehmen, dieses auf einem weiteren Server (130) speichern, das mobile Endgerät (100) über den abgeschlossene Umwandlung informieren, dieses dem Benutzer mitteilen und nach seiner Bestätigung die Druckdaten auf das mobile Endgerät (100) übertragen, um diese dann im letzten Schritt an einen an dem mobilen Endgerät (100) angeschlossenen Drucker (200) weiterzuleiten.
Patent DE-102014226661-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HAGER JÜRGEN
IPC: F21V13/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein optisches Bauelement mit einem Sensor zur Detektion eines Teils einer in das optische Bauelement eintretenden Strahlung offenbart. Vorzugsweise ist dem optischen Bauelement ein Konversionselement und eine elektromagnetische Strahlungsquelle, insbesondere eine Laserlichtquelle, zugeordnet.
Patent DE-102014226694-A1 (DE)
Title: Erfassung der Kontaktfehler zwischen Oberleitung undSchleifleisten
Inventor: ALEXEJENKO ALEXANDER
IPC: B61L25/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs (1), welches Fahrzeug (1) wenigstens einen Stromabnehmer (2) und wenigstens zwei Lichtsensoren (3, 4) umfasst, welche aus unterschiedlichen Seiten auf den Stromabnehmer (2) des Fahrzeugs (1) gerichtet sind und jeweils derart ausgebildet und ausgerichtet sind, eine Funkenbildung zwischen dem Stromabnehmer (2) des Fahrzeugs (1) und einem ortsfesten Fahrdraht zu erfassen.
Patent DE-102015001619-A1 (DE)
Title: Auslegersystem für einen Mobilkran sowie Mobilkran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/687
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auslegersystem für einen Kran, insbesondere Mobilkran, mit wenigstens einen teleskopierbarem Hauptausleger und wenigstens einem an einem Teleskopschuss des Hauptauslegers anbolzbaren Spitzenausleger, wobei der den Spitzenausleger aufnehmende Teleskopschuss im eingefahrenen Zustand mit wenigstens einem umgebenden Telskopschuss verbolzbar ist.
Patent DE-102015004165-A1 (DE)
Title: GASGENERATOR, lNSBESONDERE FÜR ElN PERSONENSCHUTZSYSTEM, GASSACKMODUL, PERSONENSCHUTZSYSTEM UND VERFAHREN ZUM BETRElBEN EINES GASGENERATORS
Inventor: GREISSL ANTON
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere für ein Personenschutzsystem, mit wenigstens einer ein pyrotechnisches Festtreibstoffbett (21) enthaltenden Brennkammer (20) und mit einem Füllkörper, der im Ruhezustand des Gasgenerators (10) auf das Festtreibstoffbett (21) drückt und das Festtreibstoffbett (21) fixiert. Erfindungsgemäß weist der Füllkörper eine Füllkörperfeder (30) auf und in der Brennkammer (20) ist ein Stützelement (40) angeordnet, wobei das Stützelement (40) und die Füllkörperfeder (30) derart zueinander angeordnet sind, dass sich die Füllkörperfeder (30) nach Aktivieren des Gasgenerators (10) zumindest abschnittsweise an das Stützelement (40) anlegt und einen Strömungsfilter (25) bildet.
Patent DE-102015004364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur graphischen Ausgabe von Bildschirminhalten
Inventor: THOMAS MICHAEL
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur graphischen Ausgabe von Bildschirminhalten für die Zusammenstellung eines Testinventars für psychologische Testverfahren auf einer graphischen Benutzeroberfläche eines Computers, bei dem Bildelemente zur Auswahl eines oder mehrerer Testelemente aus einer oder mehreren Gruppen von Testelementen graphisch ausgegeben werden, wobei ein oder mehrere Testelemente einem Testinventar zuordenbar sind, wobei die einem Testinventar zugeordneten Testelemente aus mehreren Gruppen von Testelementen auswählbar sind, wobei eine Gruppe der auswählbaren Testelemente die vordefinierten Testelemente umfasst, wobei eine andere Gruppe der auswählbaren Testelemente die benutzerdefinierten Testelemente umfasst, wobei die Bildelemente der zur Auswahl stehenden benutzerdefinierten Testelemente von den Bildelementen der zur Auswahl stehenden vordefinierten Testelemente optisch unterscheidbar ist.
Patent DE-102015009231-A1 (DE)
Title: Arbeits-Kreisprozess für die Elektroenergieerzeugung mit Phasenwechsel, thermischer Verdichtung und Wärmeauskopplung
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeits-Kreisprozess für die Elektroenergieerzeugung mit Phasenwechsel, thermischer Verdichtung und Wärmeauskopplung, welcher alternativ zu Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen im kleineren und mittleren Leistungsbereich einsetzbar ist. Eine derartige Lösung wird im Bereich der Energiewirtschaft benötigt. Der weltweit steigende Energiebedarf erhöht die anthropogenen Belastungen für Klima und Umwelt. Sparsamer Umgang mit Energie und effiziente thermische Wandlerprozesse werden immer wichtiger. Einen Beitrag hierzu leistet die Wärmekraftkopplung, die Strom und gleichzeitig Wärme für Heizzwecke liefert. Industrierelevant sind Kombinationen aus Verbrennungskraftmaschine – Generator – Abwärme oder Dampf-Gegendruckturbine – Generator – Abwärme oder Gasturbine – Generator – Abwärme, wobei Verdichtungsart, Wartungsaufwand, Lebensdauer, Baukosten, Effizienz und die nutzbaren Brennstoffe Vergleichskriterien für die Anwendung sind. Der Turboverdichter in der Gasturbine beschleunigt mit dem Laufrad das Arbeitsfluid, wonach im feststehenden Leitgitter die Geschwindigkeits- in Druckenergie umgewandelt wird. Aufgabe ist es, den Prozessverlauf so zu verändern, dass für die Verdichtung nur thermischer kein mechanischer Aufwand mehr Notwendig ist, um eine Turbine anzutreiben und Abwärme auszukoppeln. Die Aufgabe wird gelöst, in dem ein speziell geschalteter thermischer Verdichter die isobare Volumenarbeit beim Phasenwechsel nutzt, diese mittels Diffusoren in Druckenergie wandelt, wobei die Phasenwechselenergie regeneriert.
Patent DE-102015014778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Aufmerksamkeitsgrades eines Fahrzeugfahrers und Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Aufmerksamkeitsgrades eines Fahrers eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – auf eine Lenkung des Fahrzeugs (1) bezogene Signale (S1) erfasst werden, anhand welcher Lenkmuster des Fahrers ermittelt werden, – eine momentan vom Fahrzeug (1) befahrenen Fahrspur erfasst wird und – anhand der erfassten Fahrspur eine Komplexität einer Fahraufgabe ermittelt wird, – wobei anschließend die ermittelten Lenkmuster unter Berücksichtigung der ermittelten Komplexität der Fahraufgabe gewichtet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Fahrerassistenzvorrichtung (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015016030-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLWECK JOHANNES
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader für eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühler. Um zu verhindern, dass sich in den ladeluftführenden Teilen Kondensat bildet, das ab einer bestimmten Menge, wenn es innerhalb der ladeluftführenden Teile bleibt, zu Schäden am Motor führt, wie beispielsweise Eisbildung, Wasserschlag oder Korrosion, wird vorgeschlagen, am Verdichter des Abgasturboladers eine Kondensat-Ablass-Öffnung vorzusehen, die in einem untersten Bereich eines Ladeluftströmungswegs durch den Verdichter vorgesehen ist.
Patent DE-102015016380-A1 (DE)
Title: Technik zum Unterdrücken akustischer Störsignale
Inventor: BARTELS JENS
IPC: G10K11/18
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Unterdrücken akustischer Störsignale beschrieben. Die Vorrichtung umfasst ein Mikrofonarray zum Detektieren von Schall und zum Erzeugen einer Mehrzahl an Tonsignalen und eine Beamforming-Einheit zum Erzeugen eines strahlgeformten Tonsignals basierend auf der Mehrzahl an Tonsignalen. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Eingangsschnittstelle zum Empfangen mindestens eines akustischen Störsignals, eine Störsignalsentfernungseinheit zum Erzeugen einer Nutzsignalabschätzung durch Entfernen des mindestens einen akustischen Störsignals von dem strahlgeformten Tonsignal und eine Ausgangsschnittstelle zum Ausgeben der Nutzsignalabschätzung. Ferner werden ein System zum Unterdrücken akustischer Störsignale, ein Kraftfahrzeug, ein Verfahren zum Unterdrücken akustischer Störsignale und ein Computerprogrammprodukt beschrieben.
Patent DE-102015101337-A1 (DE)
Title: Nockenwelle zur Ventilbetätigung mit variablem Ventilhub
Inventor: MEIER ALEX
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) mit einer sich in einer Wellenachse (10) axial erstreckenden Grundwelle (11), auf der wenigstens ein Nockenpaket (12) aufgebracht ist, umfassend zwei Festnocken (13) und einen Schaltnocken (14), wobei die Festnocken (13) unbeweglich auf der Grundwelle (11) aufgenommen sind und wobei zwischen den Festnocken (13) der Schaltnocken (14) angeordnet ist und relativ zu den Festnocken (13) beweglich auf der Grundwelle (11) aufsitzt, wobei bei einer Verstellung des Schaltnockens (14) eine Änderung einer Hubinformation an ein Abgriffselement (15) zur Betätigung von wenigstens einem Ventil einer Brennkraftmaschine erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist der Schaltnocken (14) mit Bezug auf die sich axial erstreckende Wellenachse (10) in Radialrichtung (16) beweglich auf der Grundwelle (11) aufgenommen.
Patent DE-102015105255-A1 (DE)
Title: Trockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme von Trockengut
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F58/24
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme von Trockengut, durch die ein mittels eines Gebläses erzeugter Prozessluftstrom über eine an der Gehäuserückseite (1) angeordneten hinteren Luftführung (3) strömt, die das Bodenmodul mit dem darüberliegenden Trommelbodeneinlass (4) verbindet, und wobei das während des Trocknungsprozesses anfallende Kondensat wahlweise in einen Kondensatsammelbehälter oder über eine an der Gehäuserückseite (1) vorgehaltene Kondensatleitung (5) in einen externen Abwasserablauf abpumpbar ist. Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Kondensatleitung (5) zur schlaufenförmigen oder S-förmigen Verlegung an der ein Formteil bildenden hintern Luftführung (3) lösbar in geformten Haltegeometrien (6, 7) an dem Formteil der Luftführung (3) eingebunden ist.
Patent DE-102015105607-A1 (DE)
Title: Windstopeinrichtung
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-04-13
Abstract: Eine Windstopeinrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Cabriofahrzeuge, umfassend ein Windschott mit einem sich in einer Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Windschottrahmen und mit einem eine Rahmenöffnung des Windschottrahmens verschließenden strömungshindernden Element, wobei das Windschott durch mindestens ein Gelenk um eine Windschottfaltachse zwischen einer entfalteten Stellung und einer zusammengefalteten Stellung faltbar ist, eine mit dem Windschott um eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Schwenkachse schwenkbar verbundene Abdeckung mit einem sich von der Schwenkachse weg erstreckenden Abdeckungsrahmen und mit einem eine Rahmenöffnung des Abdeckungsrahmens verschließenden strömungshindernden Element, wobei der Abdeckungsrahmen durch mindestens ein Gelenk um eine Abdeckungsfaltachse zwischen einer entfalteten Stellung und einer zusammengefalteten Stellung faltbar ist, ist zur Verhinderung einer Faltbewegung des Windschotts um die Windschottfaltachse der Windschottrahmen mindestens auf einer der Schwenkachse abgewandten Seite mit einer Blockiereinrichtung versehen, welche in einer Blockierstellung eine Faltbewegung des Windschottrahmens um die Windschottfaltachse blockiert und welche in einer Freigabestellung das Falten des Windschottrahmens um die Windschottfaltachse von der entfalteten Stellung in die gefaltete Stellung und umgekehrt zulässt.
Patent DE-102015105901-A1 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zum Herstellen
Inventor: Müller Dietmar
IPC: F17C1/16
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Druckbehälter mit einem Innenbehälter aus einem Kunststoffmaterial, einer Stützhülle, die außen auf dem Innenbehälter angeordnet und aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist, und einem Polstück aus einem Metallmaterial, welches an dem Innenbehälter in einem Polbereich angeordnet ist, derart, dass ein Durchgang des Polstücks einer Polöffnung des Innenbehälters zugeordnet ist, wobei der Innenbehälter als ein Spritzgussteil ausgeführt ist, welches an das Polstück zumindest im Bereich eines umlaufenden Kragens angeformt ist. Weiterhin betrifft die Anmeldung ein Verfahren zum Herstellen eines Druckbehälters, bei dem ein Innenbehälter aus einem Kunststoffmaterial hergestellt wird. Im Bereich wenigstens eines Polbereichs des Innenbehälters wird ein Polstück aus einem Metallmaterial angeordnet, derart, dass ein Durchgang des Polstücks einer Polöffnung des Innenbehälters zugeordnet wird. Auf dem Innenbehälter wird außen eine Stützhülle aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt. Der Innenbehälter wird als ein Spritzgussteil hergestellt, welches hierbei mittels Spritzgießen an das Polstück zumindest im Bereich eines umlaufenden Kragens des Polstücks angeformt wird. Beim Herstellen das Spritzgussteils werden mehrere zuvor hergestellte Spritzgussbauteile miteinander gefügt.
Patent DE-102015110387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere zur Ultraschallverschweißung, von Packungsmänteln
Inventor: SCHAAF MICHAEL
IPC: B65B51/22
Filed: 2015-06-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (16) zur Bearbeitung, insbesondere zur Ultraschallverschweißung, von Packungsmänteln (10) und/oder Verpackungen, umfassend: wenigstens zwei Werkzeuge (19, 20, 21) zur Bearbeitung, insbesondere zur Ultraschallverschweißung von Packungsmänteln (10), wobei jedes Werkzeug (19, 20, 21) einen Wirkbereich (20A, 21A) aufweist, wobei die Werkzeuge (19, 20, 21) derart gelagert sind, dass zwischen den Wirkbereichen (20A, 21A) ein Spalt (S) entsteht, dessen Längsrichtung (XS) der Transportrichtung (T) der Packungsmäntel (10) entspricht, und wobei die Werkzeuge (19, 20, 21) derart gelagert sind, dass die Größe des Spaltes (S) veränderbar ist. Um eine kontinuierliche Verschweißung der Packungsmäntel (10) auch bei wechselnder Materialstärke zuverlässig zu ermöglichen, ist wenigstens eine Parallelfeder (25) vorgesehen, an der wenigstens eines der Werkzeuge (19, 20, 21) quer zur Transportrichtung (T) der Packungsmäntel (10) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102015112457-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Ein-Komponentensystems zur Befestigung von Verankerungsmitteln
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C09K3/10
Filed: 2015-07-30
Abstract: Einkomponentiges Befestigungs-Kunstharz auf Basis einer unter Verwendung einer Mischung von (a) mindestens einer ein oder mehrere Silan-Gruppen beinhaltenden Verbindung, und (b) einem – mindestens eine hydrolysierbare an Si gebundene Gruppe beinhaltenden – Silikonharz, herstellbaren Reaktivabmischung zum Befestigen von Verankerungselementen in Löchern in Bausubstraten mit wasserhaltigen Lochwandungen, wobei nach deren Aushärten Verbundspannungen von 12 bis 35 N/mm2, eine Zugfestigkeit von 10 bis 20 MPa, ein Zugmodul von 1 bis 5 und eine Zugdehnung von 3 % oder weniger erhalten werden, sowie dessen Verwendung und Verfahren zur Befestigung von Verankerungselementen in Bohrlöchern.
Patent DE-102015119792-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L13/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle 30, eine Mehrzahl von ersten Nocken 71 und zweiten Nocken 73, welche mit einer Nockennase 62 daran ausgebildet sind und von welchen relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle 30 variabel sind, eine Mehrzahl von Drehringen 60, welche auf die Nockenwelle 30 montiert sind, und welche jeweilig eine Ringnase 62 haben, eine Mehrzahl von inneren Haltern 80, welche eine Drehung der Nockenwelle 30 auf die Nockennasen 72, 74 der ersten und der zweiten Nocken 71, 73 übertragen, eine Mehrzahl von Schiebergehäusen 90, in welche jeweilig ein innerer Halter 80 drehbar eingesetzt ist, einen Stützhalter 96, welcher die Schiebergehäuse 90 miteinander verbindet, und einen Steuerabschnitt 100, welcher selektiv den Stützhalter 96 bewegt und Positionen der Schiebergehäuse 90 bewegt, um die Drehmittelpunkte der inneren Halter 80 zu ändern.
Patent DE-102015206255-A1 (DE)
Title: Fernprogrammiertes schlüsselloses fahrzeugzugangssystem
Inventor: PEPLIN CHRISTOPHER
IPC: E05B77/18
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Speichervorrichtung, eine Kommunikationsschnittstelle und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Speichervorrichtung speichert einen primären schlüssellosen Zugangscode, der mit einem Fahrzeug assoziiert ist. Die Kommunikationsschnittstelle empfängt einen Aktualisierungsbefehl, den primären schlüssellosen Zugangscode zu einem aktualisierten schlüssellosen Zugangscode zu ändern. Die Verarbeitungsvorrichtung speichert den aktualisierten schlüssellosen Zugangscode in der Speichervorrichtung. Wenn eine autorisierte Person den aktualisierten schlüssellosen Zugangscode zu dem Fahrzeug zum Beispiel über ein Tastenfeld eingibt, kann die autorisierte Person Zugang zu dem Fahrzeug erlangen.