baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109396-U1 (DE)
Title: Plattenförmige Elemente zur Verkleidung von Flächen
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-12-22
Abstract: Plattenförmige Elemente, die zur Verkleidung von Flächen seitlich aneinander stoßend anzuordnen sind und an ihren seitlichen Stoßflächen durch Nut- und Federverbindungen in mindestens zwei Richtungen miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Seitenflächen (2, 2') der plattenförmigen Elemente (1, 1') Dichtungsprofile (3, 3') fest verbunden sind, die mit der Oberseite (7, 7') und der Unterseite (8, 8'), diese fortsetzend, in einer Ebene abschließen und sowohl die Oberseite (7, 7') als auch die Unterseite (8, 8') der plattenförmigen Elemente (1, 1') von anderem Material völlig frei sind und dass die Dichtungsprofile (3, 3') an den miteinander zu verbindenden Seitenflächen (2, 2') zweier benachbarter plattenförmiger Elemente (1, 1') ineinander schiebbar sind und sich dabei komplementär ergänzen.
Patent DE-202011110757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer Gleichspannungsanlage
IPC: H02S50/00
Filed: 2011-08-06
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Schalten einer Gleichspannungsanlage (1) im Falle eines gleichstromseitig auftretenden Lichtbogens, mit einem Wandler (3) und mit einer Steuerung (MPPT) zur Leistungsführung (MPP), – wobei dem Wandler (3) gleichstromseitig ein Lichtbogensensor (7) vorgeschaltet ist, der mit der Steuerung (9) verbunden ist, – wobei im Falle eines sensorisch erfassten Lichtbogens mittels der Steuerung (9) eine Verstellung der Leistungsführung (MPP) erfolgt, – wobei die Steuerung (9) anhand einer erfassten Leistungsänderung des Lichtbogens und in Abhängigkeit von der Verstellrichtung (ΔPUo, ΔPIk) der Leistungsführung (MPP) den Lichtbogen klassifiziert, und – wobei die Steuerung (9) bei einer Klassifizierung als serieller Lichtbogen eine gleichstromseitige Trennung und bei einer Klassifizierung als paralleler Lichtbogen ein gleichstromseitiges Kurzschließen des Wandlers (3) bewirkt.
Patent DE-202012001209-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-02-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für ein Fenster oder eine Tür  mit einem Gehäuse (3), das vorgesehen ist, um an dem Rahmen eines Fensters oder einer Tür befestigt zu werden,  mit einer Kette (8), deren eines Ende vorgesehen ist, um mit dem Flügel (10) eines Fensters oder einer Tür verbunden zu werden, die in einer Kettenebene (43) geführt in dem Gehäuse (3) aufgenommen ist und die eine Vielzahl von Kettengliedern (53) aufweist, wobei die Kettenglieder (53) in der Kettenebene (43) beweglich miteinander verbunden sind,  mit einer in dem Gehäuse (3) aufgenommenen Antriebseinheit (21), die einen Motor (19) und ein Kettenrad (57) aufweist, wobei der Motor (19) das Kettenrad (57) antreibt und wobei das Kettenrad (57) mit den Kettengliedern (53) der Kette (8) eingreift und diese in der Kettenebene (43) bewegt, und  mit einer in dem Gehäuse (3) vorgesehenen Kettenaustrittsöffnung (47), die derart gebildet ist, dass die Kette (8) in...
Patent DE-202012001833-U1 (DE)
Title: Halterahmen sowie aus Halterahmen zusammengesetzte Photovoltaikanlage
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-02-24
Abstract: Halterahmen (4) zur Fixierung eines Solarmoduls (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelelemente des Halterahmens (4) aneinander klemmfixiert sind.
Patent DE-202012002091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer sequentiellen Gasanlage für Dieselmotoren
IPC: F02B43/04
Filed: 2012-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Gasanlage für Dieselmotoren insbesondere für Nutzfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Regelung über eine Gassteuerelektronik erfolgt und über Injektoren die Zylinder mit Gas versorgt.
Patent DE-202012003208-U1 (DE)
Title: Modul für Massageliege in der Klangtherapie
IPC: G10D3/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von akustischen Schwingungen auf einen mit dem Körper in Verbindung bringbaren Schwinger, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Instruments mit der Liege über Stangen in die vorhandenen Löcher in der Liege erfolgt
Patent DE-202012008038-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul für Informationsstehlen
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Kommunikationseinrichtung für Informationsstehlen dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinheit, mindestens ein Datenspeicher, Sensoren und fallweise weitere Komponenten vorhanden sind, die Interaktions- und Kommunikationsfunktionen der Informationsstehle ermöglichen.
Patent DE-202012008066-U1 (DE)
Title: Bauteilheizer als Vorrichtung zum Heizen aus Wärmespeicherung
IPC: F24D3/16
Filed: 2012-08-24
Abstract: Herstellung einer Vorrichtung als Hohlraumkörper, mit innen liegenden Wärmespendern, die aus Gasen, Fluiden, Feststoffkörpern wie Karbon, Kohlenstoff, Heizdrähten, Heizstäben, oder Heizwendel bestehen können. dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass Abstrahlrichtungen von Wärmewellen dosiert definiert werden können, um bestimmen zu können, wie viel Wärmeabgabe in das Rauminnere zum einen und wie viel Wärmeabgabe in das Bauteil wie Wand, Decke oder Boden zum anderen abgegeben werden sollen. Die heizbare Vorrichtung sitzt dabei nicht etwa, wie bei herkömmlichen Heizungen üblich, parallel zur Wand oder zur Decke oder zum Boden, sondern die Positionierung erfolgt in mindestens einer beliebigen Raumecke. Besonders Vorteilhaft ist die Ausbildung einer heizbaren Vorrichtung in einer dreieckigen Geometrie, wobei eine Spitze des Dreiecks mit einer definierten Abplattung ausgestaltet werden kann. Dabei bildet sich an der abgeplatteten Seite des dreieckigen Hohlkörpers ein Hohlraum zur Raumecke hin, der für die Temperierung der Raumecken sorgt, und ohne Kontakt zur Ecke die sonst kritischen isothermischen Bereiche temperiert und damit die sogenannten Wärmebrücken sicher verhindert. Die so entstandene aktive Bauteiltemperierung wird durch eine positive Veränderung der Kapillarstruktur in den Bauteilen erzielt, was zur Folge hat, das z. B. opake Fassaden trocken bleiben und der möglicherweise gute Dämmwert von Bauteilen auch erhalten bleibt, was bei feuchten Bauteilen durch Schwitzwasser nicht mehr der fall ist. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Neuheit besteht darin, dass die Temperierung der isothermischen Raumecken durch die Abplattung in der Flächenvorgabe einer Spitze der dreieckigen Vorrichtung, zur gegenüberliegenden flachen Seite eines Dreiecks der Heizvorrichtung hin, die diagonal in das Rauminnere die Wärmewellen abgibt, prozentual dosiert werden kann. Ein Teil der Wärmeenergie geht in das Bauteil, ein anderer berechneter Teil geht in das Rauminnere. Dabei wird eine Mehrfachfunktion mit einem einzelnen Bauteilheizer erreicht, anstatt Heizkörpern.
Patent DE-202012012150-U1 (DE)
Title: Metallplatten-Schweißstruktur
IPC: B23K10/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Metallplatten-Schweißstruktur, die umfasst: eine erste Platte (1), die mit einem Durchgang (11) versehen ist; eine zweite Platte (2), die mit der ersten Platte (1) verbunden wird; und einen Schweißkanal (21), der an der zweiten Platte (2) vorgesehen ist; wobei der Schweißkanal (21) entsprechend auf eine Position am Durchgang (11) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012013253-U1 (DE)
Title: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus eines Benutzers, wobei das System zur Schallanreicherung umfasst  einen Signalerzeuger zur Bereitstellung eines Trägersignals,  mindestens einen Signalmodulator, beinhaltend einen ersten Signalmodulator zur Modulation des Trägersignals in ein moduliertes Signal,  einen Ausgabewandler zur Umwandlung des modulierten Signales in ein akustisches Signal, welches während der Benutzung des Systems zur Schallanreicherung an den Benutzer ausgegeben wird, und  einen Speicher, eingerichtet, um mindestens ein Merkmal, beinhaltend ein erstes Merkmal, zu speichern,  wobei der mindestens eine Signalmodulator eingerichtet ist, das Trägersignal gemäß dem mindestens einen Merkmal zu modulieren, und  wobei das modulierte Signal einen ersten Schalldruckpegel bei einer ersten Frequenz und einen zweiten Schalldruckpegel bei einer zweiten Frequenz, welche größer als die erste Frequenz ist, besitzt, wobei der zweite Schalldruckpegel geringer als der erste Schalldruckpegel ist.
Patent DE-202012013512-U1 (DE)
Title: Antreiber zur Anbringung einer Mehrfach-Ritzelanordnung für eine Fahrradschaltung mit kleinen Ritzeln
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Antreiber (16) zur Montage an einer Hinterradachse eines Fahrrads, wobei der Antreiber zur Anbringung einer Ritzelbaugruppe (12) ausgebildet ist, an der eine Mehrzahl von Ritzeln (141–1410) mit unterschiedlichen Zähnezahlen vorgesehen ist, wobei der Antreiber (16) umfasst:  – eine Drehmomentaufnahmeformation (17) zum drehmomentübertragenden Koppeln mit der Ritzelbaugruppe (12)  – einen Positionierungsabschnitt (25) zum Positionieren der Ritzelbaugruppe in radialer Richtung,  – eine Außengewindeformation (22), auf die ein Adapter (26) zum axialen Fixieren der Ritzelbaugruppe (12) aufschraubbar ist, und  – eine Abtriebsformation (18) zum Übertragen eines Drehmoments auf eine Nabenanordnung einer Hinterradachse eines Fahrrads,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich zwischen der Drehmomentaufnahmeformation (17) und dem Positionierungsabschnitt (25) die Außengewindeformation (22) erstreckt.
Patent DE-202012100916-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Anzeigevorrichtung, die gekennzeichnet ist durch: ein Gehäuse (2), das mit einer Frontöffnung (211) ausgebildet ist; eine Anzeigeeinheit (3), die im Gehäuse (2) angeordnet ist und umfasst eine lichtdurchlässige vordere Anzeigebildfläche, die durch die Frontöffnung (211) hindurch freiliegt, und eine lichtdurchlässige hintere Bildfläche (32), die beabstandet und parallel zur vorderen Anzeigebildfläche (31) angeordnet ist und so betätigt werden kann, dass sie einen ersten Lichttransmissionsgrad und einen zweiten Lichttransmissionsgrad hat, der höher ist als der erste Lichttransmissionsgrad; und eine Beleuchtungseinheit (4), die im Gehäuse (2) angeordnet ist, um die Anzeigeeinheit (3) zu beleuchten.
Patent DE-202012104189-U1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung
IPC: B65D88/26
Filed: 2012-11-02
Abstract: Austragsvorrichtung, vorzugsweise für ein Silo, umfassend: einen Außenkörper (2), der mit einer oberen Öffnung (21) und einer unteren Öffnung (22) versehen ist; einen Innenkörper (3), der innerhalb des ersten Körpers (2) angeordnet ist; eine Vielzahl von Armen (4), die zwischen dem Außenkörper (2) und dem Innenkörper (3) angeordnet sind, um den Innenkörper (3) an den Außenkörper (2) anzuschließen; dadurch gekennzeichnet, dass jeder Arm (4) mit einem Fuß (5) ausgestattet ist, der mit mindestens einem abdämpfenden Abschnitt (51) versehen ist, der eine Fläche zur Auflage am Außenkörper (2) aufweist.
Patent DE-202012104361-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Montagesystem für Solarmodule (2), wobei die Solarmodule (2) einzeln jeweils in einem Modulrahmen (16) eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Solarmodule (2) dadurch zu einer selbsttragenden Baueinheit zusammengefasst sind, dass deren Modulrahmen (16) mittels wenigstens eines Modulverbinders (11) verbunden sind.
Patent DE-202012104749-U1 (DE)
Title: Trinkbecherdeckel für ein Trinkgefäß
IPC: B65D47/20
Filed: 2012-12-06
Abstract: Trinkbecherdeckel (10; 10’) für ein Trinkgefäß (30), mit einem Deckelbasiselement (11) mit einer Ausgießöffnung (12) und einer Entlüftungsöffnung (13), welche Öffnungen (12, 13) jeweils über ein mittels einer Betätigungseinheit (20; 20‘) bewegbares Verschlusselement (24, 24; 24‘, 25‘) verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (20; 20‘) ein erstes Tastenelement (21; 21’) und ein zweites Tastenelement (22; 22’) umfasst, die jeweils an einer Schwenklagerachse (14, 15) am Deckelbasiselement (11) kippbar gelagert sind und die an einem Scharniergelenk (23; 23’) miteinander gekoppelt sind und dass die Verschlusselemente (24, 25; 24’, 25’) jeweils an der von dem Scharniergelenk (23; 23’) abgewandten Seite der Tastenelemente (21, 22; 21’, 22’) gelenkig an diese angebunden sind, wobei der Abstand von jeder Schwenklagerachse (14, 15) zu dem Scharniergelenk (23; 23‘) größer ist als der halbe Abstand zwischen den Schwenklagerachsen (14, 15) und wobei durch Kippen der Tastenelemente (21, 22; 21’, 22’) um die die Schwenklagerachsen (14, 15) die Verschlusselemente (24, 25; 24’, 25’) in die Öffnungen (12, 13) gezogen werden oder aus diesen herausgedrückt werden.
Patent DE-202012104928-U1 (DE)
Title: Kratzerloses Verbiegen einer Form
IPC: B21D1/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Art von gebogener Form, bei der es zu keinen Spuren kommt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine obere Klemmleiste (2), eine Patrize (3), Unterform-Reliefboden (4), eine Walze (5), ein erstes Achsenlager (6), ein zweites Achsenlager (7), eine zweite Achsenlagerfixierplatte (8), eine Anschlagplatte (9), eine Dämpferklemmleiste (10), eine erste Achsenlagerfixierplatte (11), eine Führungsplatte (12) sowie eine Dämpferfeder (13) aufweist; wobei die vorstehend beschriebene obere Klemmleiste (2) eine halbkreisförmige Inneneinlegeposition umfasst, und wobei die besagte Patrize (3) einliegend positioniert ist auf der besagten halbkreisförmigen Inneneinlegeposition im Inneren der oberen Klemmleiste (2); und wobei die besagte Patrize (3) sich um die halbkreisförmige Inneneinlegeposition drehen kann, und wobei auf den beiden Enden der besagten Walze (5) das besagte erste Achsenlager (6) aufgesteckt ist, und wobei das besagte erste Achsenlager (6) jeweils von der besagten ersten Achsenlagerfixierplatte (11) fixiert ist, und wobei es mindestens zwei zweite Achsenlager gibt, wobei diese jeweils in gleicher Entfernung fest...
Patent DE-202013002221-U1 (DE)
Title: 3D-Hologramm-Projektions-Apparatur (3D-HPA)
IPC: G02B30/30
Filed: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von 3D-Bildern und 3D-Filmen auf einer speziellen Hologramm-Folie dadurch gekennzeichnet dass die mit der Vorrichtung auf die Hologrammfolie projezierten Bilder und Filme allesamt dreidimensional dargstellt werden und ohne 3D-Brille oder sonstigen Hilfsmitteln dreidimensional betrachtet werden können.
Patent DE-202013002406-U1 (DE)
Title: Bremsenkomponente mit einem Einkapselungsmittel
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Zwischenlagen-Zusammensetzung, umfassend: a) eine Basisschicht; b) optional eine oder mehrere flexible Schichten; c) eine oder mehrere Einkapselungsmittelschichten, enthaltend: – ein Trägermittel und – ein Einkapselungsmittel, wobei das Einkapselungsmittel wenigstens ein Schmiermittel und/oder wenigstens ein Klebemittel enthält, und das Einkapselungsmittel und/oder das Trägermittel kontakttrocken sind, nachdem das Einkapselungsmittel an der Zwischenlage angebracht ist und vor einer anfänglichen Bremsbetätigung.
Patent DE-202013003914-U1 (DE)
Title: HDT - Bremsadapter für Vorderradgabel mit Post-Mount-Aufnahme
IPC: B62L1/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Der HDT-Bremsadapter ermöglicht es, eine Shimano-Rollenbremse an zwei unterschiedliche Bremsaufnahmen (IS-Aufnahme und Post-Mount) der Federgabel zu verbauen. Bisher können die Shimano-Rollenbremsen nur mit einer Vorderrad Federgabel mit IS-Aufnahme verbunden werden.
Patent DE-202013004812-U1 (DE)
Title: Planenrollenanbindung in Verbindung mit einem Stahlstreifen bei Nutzfahrzeugen
IPC: B60P7/04
Filed: 2013-05-24
Abstract: Rollenanbindung mit Gurtband in das eine Stahlplatte verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (2) als Schlaufe mit der Rolle (1) verbunden ist und sich im unteren Bereich eine Stahlplatte (4) befindet.
Patent DE-202013005044-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-06-04
Abstract: Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Luftführungskanal (9) ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung (4) und einer Luftausblasöffnung (7), die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr (8) anschließbar ist, erstreckt, wobei am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals (9) wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2) austreten kann, und mit Verschlussmitteln (13), durch welche die Luftausblasöffnung (7) verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal (9) durchströmende Luft das Gehäuse (2) nur durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verlassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlussmittel (13) vorgesehen sind, durch welche die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließbar ist.
Patent DE-202013006333-U1 (DE)
Title: Kniegelenkvorrichtung und damit ausgebildetes Kniegelenkstabilisationssystem
IPC: A61F5/052
Filed: 2013-07-12
Abstract: Kniegelenkvorrichtung (10) zum Stützen eines Kniegelenks, umfassend einen ersten Gelenkkörper (12) und einen zweiten Gelenkkörper (14), die um eine Gelenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der erste Gelenkkörper (12) mit einer ersten länglichen Strebe (28) und der zweite Gelenkkörper (14) mit einer zweiten länglichen Strebe (30) gekoppelt sind, wobei die beiden länglichen Streben (28, 30) zur Anbringung an einem Oberschenkel oder Unterschenkel eines Patienten vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite längliche Strebe (28, 30) jeweils aus einem metallischen Werkstoff hergestellt und zur Anpassung an die Anatomie des Patienten plastisch verformbar sind.
Patent DE-202013008487-U1 (DE)
Title: Kran-Seilführung
IPC: B66C23/687
Filed: 2013-09-24
Abstract: Kran-Seilführung, insbesondere Teleskopkran-Seilführung, mit mindestens einem Führungselement für ein Seil (6), das sich von einem Auslegerkopf entlang eines Auslegers oder Teleskopauslegers (2) des Krans (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Führungselemente einen Abstandshalter (3A–3F) umfasst, der auf seiner dem Seil zugewandten Oberfläche zumindest abschnittsweise eine konkave, im Wesentlichen zur Seilkontur komplementäre Form aufweist.
Patent DE-202013008681-U1 (DE)
Title: Teleskopierbarer Gurtbandförderer
IPC: B65G15/26
Filed: 2013-10-02
Abstract: Teleskopierbarer Gurtbandförderer (10, 110) für Stückgüter mit einer Positioniereinrichtung (12, 112) mit Halterahmen sowie einer in Förderrichtung teleskopartig längenanpassbaren Fördereinrichtung (16, 116), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (16, 116) mehrere mittels einer antreibbaren Schubkette (123) teleskopartig ineinander verschiebbar gelagerte Förderabschnitte (16a, b, c, 116a, b, c) und einen über die Förderabschnitte geführten antreibbaren Fördergurt (22, 220) aufweist, der mittels zumindest eines Gurtantriebs (126), insbesondere mit Antriebstrommel (126a), sowie mehreren in den Förderabschnitten (16a, b, c, 116a, b, c) drehbar gelagerten Tragrollen (200) sowie einer Gurtspannanordnung bewegbar gehaltert und geführt ist.
Patent DE-202013009366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Sattels auf einem Pferderücken
IPC: B68C1/12
Filed: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung eines Sattels auf einem Pferderücken – nachfolgend Satteldecke genannt – im wesentlichen bestehend aus einem dreidimensionalen Abstandsgewirk mit wenigstens einer daran angeordneten Schicht aus Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffschicht (17) zum Zwecke des Anpassens des Sattels (13) an den individuell gestalteten Pferderücken (12) Bereiche mit unterschiedlichen Dicken aufweist.
Patent DE-202013011686-U1 (DE)
Title: Kombinierte Windanlage
IPC: F03D3/04
Filed: 2013-02-21
Abstract: Kombinierte Windanlage („AeroGreen”) zur elektrischen Stromerzeugung mit einem symmetrischen Körper, der einen variablen Querschnitt und senkrechte Rippen aufweist, wobei im Körper ein axiales Mehrschaufelrad mit Leitschaufeln eingebaut ist, ferner mit einem Stromerzeuger sowie Einrichtungen zur Veränderung des Luftströmungsverhaltens, wobei diese Einrichtungen ober- und unterhalb des Mehrschaufelrads angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Windaufnehmer in Form von symmetrischen Kanälen ausgebildet ist, wobei diese Kanäle durch folgende Bauteile ausgebildet sind: – Außenfläche des Körpers, – ein ringförmiges Luftleitblech, das im Querschnitt ein Strömungsprofil (Flügelprofil) aufweist, worin ein Flügelrad eingebaut ist, – ein kugelrundes Luftleitblech, das am Flügelrad befestigt ist, wobei das Flügelrad einen Unterdruck aufgrund des Magnuseffekts erzeugt, und – ein scheibenförmiges Luftleitblech, das senkrecht verschiebbar angebaut ist.
Patent DE-202013011713-U1 (DE)
Title: Handreibe
IPC: A47J43/25
Filed: 2013-12-20
Abstract: Handreibe, umfassend einen Grundkörper (2), welcher wenigstens eine zwischen seinen beiden Endabschnitten (3, 4) angeordnete Reibfläche (10, 11) besitzt, welche dazu ausgebildet ist, um ein Reibgut (12), insbesondere ein Lebensmittel zumindest teilweise auf dieser zu zerreiben, wobei wenigstens einer der beiden Endabschnitte (3, 4) dazu ausgebildet ist, um den Grundkörper (2) auf einem Untergrund (13) abzustützen und der jeweils andere der beiden Endabschnitte (3, 4) dazu vorgesehen ist, um in einer von dem Untergrund (13) angehobenen Lage gehalten zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine sich zwischen seinen beiden Endabschnitten (3, 4) spannende Bogenform aufweist.
Patent DE-202013012134-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2013-09-24
Abstract: Rahmen für ein Elektrofahrrad, umfassend: einen Gabelschaft; ein Oberrohr, das sich im Allgemeinen vom Gabelschaft nach hinten erstreckt; ein Unterrohr, das sich im Allgemeinen vom Gabelschaft nach unten und nach hinten erstreckt; ein Sitzrohr, welches das Oberrohr schneidet und welches das Unterrohr an einem unteren Tretlagerbereich schneidet; ein Paar von Sitzstreben, die sich im Allgemeinen von einem oberen Bereich des Sitzrohrs nach unten und nach hinten erstrecken; und ein Paar von Kettenstreben, die sich im Allgemeinen vom Tretlagerbereich nach hinten erstrecken, um die Sitzstreben zu schneiden; wobei der untere Tretlagerbereich ein unteres Tretlagergehäuse mit einer Öffnung umfasst, die im Wesentlichen gegenüber dem Unterrohr angeordnet ist und konfiguriert ist, ein Einfügen eines Akkupakets in das Unterrohr zu ermöglichen.
Patent DE-202013105023-U1 (DE)
Title: Ein Skalpell mit einer Minivideokamera
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Skalpell mit einer Minivideokamera (4), dadurch gekennzeichnet, dass es ein Elektrokabel (6), einen Positionsbolzen (2), eine Klinge (3) und einen Handgriff (1) umfasst, an dem vorderen Ende des Handgriffs (1) eine Klemmrille (5) angeordnet ist, und dass die Klinge (3) mit ihrer Wurzel in der Klemmrille (5) sitzt und durch den Positionsbolzen (2) fest mit dem Handgriff (1) verbunden ist, ferner dass an dem vorderen Ende des Handgriffs (1) eine Minivideokamera (4) angeordnet ist, die über das Elektrokabel (6) mit einem Kontrollelement 8 verbunden ist, das in dem hinteren Ende des Handgriffs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013105214-U1 (DE)
Title: Schallausgabevorrichtung
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Schallausgabevorrichtung, umfassend einen Positionierungsrahmen (1), der zumindest ein Unterteil (11) und eine um den Umfang des Unterteils (11) mit einer passenden Höhe ausgebildete Umrandung (12) aufweist, eine Vorrichtung zur Schallerzeugung (2), die im Positionierungsrahmen (1) positionier ist und aus mehrschichtigen keramischen Werkstoffen kaschiert ist und an deren Oberfläche zumindest zwei Eingabekontakte für das Audiosignal besitzt, eine Abdeckung (3), die auf dem Positionierungsrahmen (1) gedekct ist, und zwei Kontaktfedern (4), welche von den Eingabekontakten für das Audiosignal der Vorrichtung zur Schallerzeugung (2) abgestützt sind, wobei deren Oberteile sich aus der Abdeckung zur Verbindung mit den Leistungsverstärkungskreisen verschiedener elektronischen Geräten überragend befinden, wodurch nach dem die Vorrichtung zur Schallerzeugung (2) ein Audiosignal zur akustischen Schallausgabe empfangen hat, kann das Audiosignal weiter an einem Mobiltelefon, Tabletcomputer oder dergleichen miniaturisierten Gerät vorteilhaft übertragen werden.