baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102870-U1 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoffträger für Fahrzeugkomponenten
IPC: B62D25/14
Filed: 2015-06-03
Abstract: Fahrzeugarmaturenbrett, umfassend: eine Verstärkung, umfassend eine Vielzahl von zerkleinerten bzw. zerhackten Kohlefasern innerhalb eines Nylonharzes; ein Substrat, das mit der eine Vielzahl von zerkleinerten Kohle- und zerkleinerten Glasfasern umfassenden Verstärkung innerhalb eines Nylonharzes verbunden ist; und eine Lenksäulenhalterung bzw. -konsole, die von dem eine Vielzahl an zerkleinerten Kohlefasern innerhalb eines Nylonharzes umfassenden Substrat definiert wird, wobei die Halterung bzw. Konsole so mit einer Lenksäule in Eingriff stehen, dass das Substrat und die Halterung die Lenksäule stützen.
Patent DE-202015104729-U1 (DE)
Title: Bremsenabdeckblech
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-09-06
Abstract: Bremsenabdeckblech, für eine Bremse eines Fahrzeuges, wobei das Bremsenabdeckblech mehrere Ausformungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von unmittelbar aneinandergrenzenden nicht durchbrochenen Ausformungen in wenigstens einem nicht durchbrochenen Flächenbereich des Bremsenabdeckbleches angeordnet sind.
Patent DE-202015106841-U1 (DE)
Title: Zentrifugal-axiale Strömungsmaschine
IPC: F04D29/32
Filed: 2015-12-16
Abstract: Strömungsmaschine mit zwei Flügelsätzen (4, 6) auf einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass  das Innenprofil der Flügel (4) des ersten Satzes im Querschnitt ein Bogen ist, und  dieser Bogen ist zur seiner Drehfläche so orientiert, dass der Winkel, der von der Drehfläche und von einer zum Bogen im Punkt des Gaseintrittes gerichteten Tangente gebildet wird, dem Winkel der drehenden Flügeln einer Axial-Strömungsmaschine entspricht, und  der Winkel, der von der Drehfläche und einer Tangente zum Bogen des Querschnittes der Flügel (4) gebildet wird, im Gasaustrittspunkt dem Winkel einer zentrifugalen Strömungsmaschine entspricht.
Patent DE-202016001404-U1 (DE)
Title: Massagedüsen im Boden der Dusche (Duschtasse) mit Zumisch - Möglichkeit für Desinfektionsmittel oder Waschmittel
IPC: B05B1/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Massagedüsen im Boden der Dusche (Duschtasse) mit Zumisch-Möglichkeit für Desinfektionsmittel oder Waschmittel dadurch gekennzeichnet, dass eingearbeitete Düsen eine Flüssigkeit (z. B. Wasser) oder Gemisch aus Flüssigkeit und Gas (z. B. Wasser/Luft) ausströmen.
Patent DE-202016003318-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für Fluide unterschiedlicher Phase
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Wärmeübertrager (5) zur Wärmeübertragung zwischen zwei voneinander getrennten Massenströmen (7, 8), enthaltend ein Wärmeübertragerelement (1), welches durch spiralförmige Aufwicklung einer gewellten und einer glatten Folie eine Vielzahl von zwischen zwei Stirnseiten parallel verlaufenden ersten Kanälen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Wärmeübertragerelement (1) zusätzlich parallel zu den ersten Kanälen (2) verlaufende zweite Kanäle (10) eingebracht sind, welche mit einer Vielzahl der ersten Kanäle (2) eine gemeinsame Oberfläche aufweisen, wobei ein Massenstrom (7) durch die zweiten Kanäle (10) und der andere Massenstrom (8) durch die ersten Kanäle (2) bevorzugt im Gegenstromprinzip geleitet wird.
Patent DE-202016004199-U1 (DE)
Title: Betonsystemstein bis 150kg mit senkrechter Verzahnung zur Gartengestaltung und Errichtung von Mauern
IPC: E04C1/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Betonsystemstein bis 150 kg mit senkrechter Verzahnung dadurch gekennzeichnet, dass links oder rechts am Stein eine oder mehrere trapezförmige Nuten (1) eingearbeitet sind, diese über die gesamte Höhe des Steines reichen. dass links oder rechts am Stein, eine oder mehrere trapezförmige Zapfen (2) ausgearbeitet sind, diese über die gesamte Höhe des Steines reichen.
Patent DE-202016005872-U1 (DE)
Title: Textiler Staub-, Fussel- und Aerosolfilter zum Schutz eigen- und fremdbelüfteter Elektromotore
IPC: H02K9/26
Filed: 2016-09-26
Abstract: Textiler Staub-, Fussel- und Aerosolfilter zum Schutz eigen- und fremdbelüfteter Elektromotoren, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Filtermaterial für die konkreten Abmessungen des Lufteinlasses des jeweiligen Elektromotors auf thermischem oder mechanischem Wege kreisrund, polygonal, dreieckig, rechteckig oder quadratisch passend zugeschnitten ist und ein Schnellspannsystem aus am Filtermaterial verklebten, vernieteten, verschweißten oder vernähten oder mit Klettverschlusspunkten befestigten elastischen Fixierbändern besitzt, an deren Ende metallische Haken oder Magnete oder wiederum Klettverschlusspunkte zum Anhängen an das Motorengehäuse befestigt sind.
Patent DE-202016007931-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Adventskalender mit 24 Portionsgläsern Brotaufstrich
IPC: B65D85/60
Filed: 2016-12-22
Abstract: Adventskalender mit 24 Gläsern Brotaufstrich dadurch gekennzeichnet, dass die Gläser in einem hölzernen Vierkantrohr geführt werden und täglich einzeln entnommen werden können.
Patent DE-202016008405-U1 (DE)
Title: Rohrverteiler
IPC: F24H9/12
Filed: 2016-10-21
Abstract: Rohrverteiler, umfassend ein Rohrstück (1), das eine Hauptachse und zwei im Rohrstück (1) nebeneinander, von einem zum anderen Ende des Rohrstücks (1) reichende und entlang der Hauptachse verlaufende Rohrkanalabschnitte (2, 3) zur gegenläufigen Führung eines Fluids aufweist, wobei mindestens einer der beiden Rohrkanalabschnitte (2, 3) mit einem an einer Umfangswandung des Rohrstücks (1) angeordneten Rohranschluss (4) versehen ist, wobei die beidseitig des Rohranschlusses (4) angeordneten Enden der beiden Rohrkanalabschnitte (2, 3) jeweils als vom Fluid durchströmbarer Anschlussflansch (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Rohranschluss (4) des Rohrstücks (1) eine elektrische Pumpe (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102350-U1 (DE)
Title: Motoraufnahmevorrichtung
IPC: H02K9/14
Filed: 2016-05-03
Abstract: Motoraufnahmevorrichtung ausgebildet zur Aufnahme eines Elektromotors (2) mit einem in radialer Richtung zur Motoraufnahmevorrichtung (1) weisenden und von dem Elektromotor (2) antreibbaren Kühllaufrad (7), wobei die Motoraufnahmevorrichtung (2) eine Gehäusewand (4) mit einem umlaufenden Druckraum aufweist, der ausbildet ist, sich radial an das Kühllaufrad (7) des Elektromotors (2) anzuschließen, wobei der Druckraum in einer axialen Draufsicht asymmetrisch ausgebildet ist, und an der den Druckraum begrenzenden Gehäusewand (4) in Umfangsrichtung voneinander beabstandet eine Ansaugöffnung (5) und eine Ausblasöffnung (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202016103162-U1 (DE)
Title: Elektrische Beleuchtungseinrichtung eines Schrankmöbels
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Elektrische Beleuchtungseinrichtung eines Schrankmöbels mit mindestens einem an einer einen Korpus (1) verschließenden Schiebetür (2) angeschlossenen Leuchtmittel, gekennzeichnet durch einen gegenüber der Schiebetür (2) verschiebegesichert gehaltenen, mit dem Leuchtmittel elektrisch verbundenen Stromabnehmer (7), der in einer am Möbelkorpus (1) befestigten Stromschiene (6) in Verschieberichtung der Schiebetür (2) verschiebbar geführt und quer dazu arretiert ist.
Patent DE-202016104083-U1 (DE)
Title: Flanschprofil aus Blech sowie Kantenschutzelement für ein solches Flanschprofil
IPC: F24F13/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Flanschprofil (3) aus Blech zum Verbinden von Luftkanalelementen (1) mit einer auf das Ende (2a) eines Luftkanalbleches (2) des Luftkanalelementes (1) aufschiebbaren, von einem ersten und einem zweiten Profilschenkel (6, 7) gebildeten ersten Kammer (8) und einer winklig zu dieser angeordneten zweiten Kammer (5) zur Aufnahme von Eckwinkeln (4), wobei angrenzend an den in Einbaulage im Inneren des Luftkanalelementes (1) angeordneten ersten Profilschenkel (6) ein U-förmiges Kantenschutzelement (10) zur Aufnahme des Randbereiches (11a) einer Luftkanalinnenisolierung (11) angeordnet ist, wobei der U-Steg (10a) des Kantenschutzelementes (10) quer zum ersten Profilschenkel (6) und fluchtend zur Außenseite (12) der zweiten Kammer (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilschenkel (6) und das Kantenschutzelement (10) mittels einer Klebeverbindung (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016104464-U1 (DE)
Title: Leistungsverteilerkasten mit einer Schraube mit einer Hülse
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Leistungsverteilerkasten mit: einer Schraube, die eine Längsachse festlegt und einen Schraubenkopf und einen Schraubenschaft angrenzend zu dem Schraubenkopf aufweist, wobei der Schraubenschaft ein in Längsrichtung orientiertes Ende gegenüberliegend zu dem Schraubenkopf aufweist; eine Hülse, die eine sich axial erstreckende Hülsenbohrung aufweist, durch die sich der Schraubenschaft erstreckt; einer Leiterplatte; und einer Stromschiene, die elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist und eine Stromschienenbohrung aufweist, die ausgebildet ist, den Durchgang des Schraubenschafts zu ermöglichen, wobei die Hülse und/oder die Schraube elektrisch mit der Stromschiene verbunden sind; die Schraube drehbar relativ zu der Leiterplatte fixiert ist; und die Hülse ausgebildet ist, einen Teil eines Drehmoments, das in der Nähe des Endes in Längsrichtung des Schraubenschafts ausgeübt wird, aufzunehmen.
Patent DE-202016106384-U1 (DE)
Title: Gleitende Anhängerkupplungsabdeckungsanordnung
IPC: B60R19/48
Filed: 2016-11-15
Abstract: Anhängerkupplungsabdeckungsanordnung, umfassend: eine Führungsspur und zwei zusammenwirkende Türen, die zur Gleitbewegung zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position in der Führungsspur aufgenommen sind.
Patent DE-202017103337-U1 (DE)
Title: Aufbau zum Verbinden einer Matratze für ein Bett
IPC: A47C17/86
Filed: 2017-06-02
Abstract: Aufbau zum Verbinden einer Matratze für Bett, aufweisend: ein Bett (1), das ein Bettgestell (11) mit einem Betttuch (12) aufweist, welches darin einen Bewegungsraum (13) ausbildet ist; und eine Schutzmatratze (2), die zumindest eine obere Deckschicht (21) aufweist, welche unterhalb des Bewegungsraums (13) angeordnet ist, um einen Aufnahmeraum (22) zwischen der oberen Deckschicht (21) und der Innenseite des Betttuchs (12) auszubilden, wobei der Aufnahmeraum (22) mit einem Matratzenkörper (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106063-U1 (DE)
Title: Kontaktschweißheizkomponente und Schweißautomat
IPC: B29C65/10
Filed: 2017-10-06
Abstract: Kontaktschweißheizkomponente (2) zum randseitigen Plastifizieren von zumindest teilweise überlappend angeordneten thermisch an-/aufschmelzbaren Materialbahnen, die zwischen einer überlappten unteren Materialbahn und einer überlappenden oberen Materialbahn einführbar und an diesen entlang bewegbar ist, mit einer Heizkomponentenoberseite (13) zum Kontaktieren der oberen Materialbahn und einer Heizkomponentenunterseite (r) zum Kontaktieren der unteren Materialbahn, mit einer in der Bewegungsrichtung der Kontaktschweißheizkomponente (2) beim Schweißvorgang vorderen Heizkomponentenmaterialanlaufseite (14) und einer hinteren Heizkomponentenmaterialablaufkante (8) für die Materialbahnen, die über die Heizkomponentenoberseite (13) und die Heizkomponentenunterseite (13‘) unter Bildung einer keilförmigen Kontur miteinander verbunden sind, und mit mindestens einer über die Heizkomponentenoberseite (13) und/oder die Heizkomponentenunterseite (13‘) hervorstehenden Aufraueinrichtung (7, 7‘) für die Materialbahnen, die in der Bewegungsrichtung der Kontaktschweißheizkomponente (2) vor der Heizkomponentenmaterialablaufkante (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufraueinrichtung (7, 7‘) angrenzend an die Heizkomponentenmaterialablaufkante (8) quer zu der Bewegungsrichtung der Kontaktschweißheizkomponente (2) erstreckt und eine Anzahl in Bewegungsrichtung der Kontaktschweißheizkomponente (2) verlaufende scharfkantig ausgebildete erhabene Aufrauelemente (9) aufweist.
Patent DE-202017106143-U1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung für Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Bildanzeigevorrichtung für Fahrzeuginnenrau, umfassend einen Anzeigebildschirm (4), der rotierend um eine Rotationsachse (A) montiert ist, um die Ausrichtung des Bildschirms (4) zu verändern, und eine motorisierte Antriebsvorrichtung (10), um den Bildschirm (4) rotierend um die Rotationsachse anzutreiben, wobei die Bildanzeigevorrichtung konfiguriert ist, um die manuelle Rotation des Bildschirms (4) um die Rotationsachse (A) zu erlauben.
Patent DE-202017107581-U1 (DE)
Title: Ein Dämpfungsfedersitz und ein Fahrzeug mit dem Dämpfungsfedersitz
IPC: F16F1/12
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Dämpfungsfedersitz, umfassend:ein Abstützelement (10), das ein Federmontageteil zur Montage einer Dämpfungsfeder und ein erstes Montageteil (111) zur Verbindung mit einer Karosserie aufweist; undein Verstärkungselement (20), das schwenkbar mit dem Abstützelement (10) verbunden ist, wobei das Verstärkungselement (20) ein zweites zur Verbindung mit einer Karosserie gestaltetes Montageteil (211) umfasst.
Patent DE-202018000702-U1 (DE)
Title: Fahrtwindgenerator
IPC: F03D9/32
Filed: 2018-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie durch Umwandlung des bei der Fahrt eines Fahrzeuges entstehenden Fahrtwindes (1) mit einem Luftturbinenrad (2) dessen Schaufeln in einen durchgehenden Luftkanal (4) hineinreichen und einen Drehstromgenerator (3) dessen Läufer am Luftturbinenrad angebracht ist.
Patent DE-202018002277-U1 (DE)
Title: Bremssattelgeräusch-Verhinderungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Bremssattelgeräusch-Verhinderungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremse, mit:einem Bremssattel-Körperteil (100), das mit einem Drehmomentteil gekoppelt ist, an dem ein Reibbelag installiert ist;einem Plattenteil (200), das derart angeordnet ist, dass es dem Bremssattel-Körperteil (100) zugewandt ist;einem Abstandhalterteil (300), das zwischen dem Bremssattel-Körperteil (100) und dem Plattenteil (200) angeordnet ist und mittels seiner elastischen Rückstellkraft das Bremssattel-Körperteil (100) und das Plattenteil (200) voneinander isoliert; undeinem Kopplungsteil (400), welches das Abstandhalterteil (300), das Plattenteil (200) und das Bremssattel-Körperteil (100) miteinander koppelt.
Patent DE-202018104551-U1 (DE)
Title: Modulare aufblasbare verbindbare Spielmaschine
IPC: A63F13/90
Filed: 2018-08-08
Abstract: Modulare aufblasbare verbindbare Spielmaschine, umfassend einen aufblasbaren Hauptkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der aufblasbare Hauptkörper (1) an seiner Oberseite über ein Hauptgerät (2), an seiner Oberfläche über ein Untergerät (3) und in seinem unteren Bereich über einen Bluetooth-Lautsprecher (4) verfügt, wobei das Hauptgerät (2) an seiner Oberfläche mit einem Bildschirm (5), in seinem oberen Bereich mit einem Bluetooth-Modul (6), in seinem unteren Bereich mit einem Funkmodul (7) und in seinem Inneren mit einer auf einer Seite angeordneten Lithiumionenbatterie (8) versehen ist, während im Innern des Untergeräts (3) ein auf einer Seite angeordnetes Funkmodul (9) und eine auf einer Seite angeordnete Lithiumionenbatterie (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106406-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für Spielfahrzeuge
IPC: A63H17/26
Filed: 2018-11-12
Abstract: Steckverbindung für Spielfahrzeuge zur lösbaren Verbindung von mindestens zwei Bauteilen mit einem Halteelement (20) und einem Steckelement (10), welches in das Halteelement (20) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement (10) in einer definierten Position relativ zum Halteelement (20) an diesem reversibel arretierbar ist.
Patent DE-202019002703-U1 (DE)
Title: Innenausbauvorrichtung für Sanitärräume, insbesondere verschiebbare Badwände in Wohnwägen oder Wohnmobilen
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Innenausbauvorrichtung, insbesondere in Form einer Sanitäreinrichtung für einen Wohnwagen und/oder ein Wohnmobil, bestehend aus einem äußeren Bereich (1) und einem inneren Bereich (2), wobei der Zugang zum inneren Bereich über eine Türe oder eine sonstige Eingangsöffnung (3) erfolgt, sowie einem beweglichen Wandsegment (4), das auf Laufschienen (5) oder durch ein Klappsystem parallel zu einer Wand bewegt werden kann und das optional über eine Abziehlippe für Flüssigkeiten an der Unterseite verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Wandsegment im inneren Bereich beweglich ausgebildet ist und die Aufteilung des inneren Bereichs verändert, indem es auf Schienen oder mittels eines anderen Bewegungs- oder Klappsystems im Raum bewegt werden kann und damit eine andere Funktion des Raumes ermöglicht.
Patent DE-202019003376-U1 (DE)
Title: Röntgensystem zur iterativen Bestimmung einer optimalen Koordinatentransformation zwischen überlappenden Volumina, die aus Volumendatensätzen von diskret abgetasteten Objektbereichen rekonstruiert wurden
IPC: G06T7/35
Filed: 2019-08-14
Abstract: Röntgensystem, zur iterativen Bestimmung einer optimalen Koordinatentransformation zwischen einem ersten N-dimensionalen Teilvolumen V1 und einem zweiten N-dimensionalen Teilvolumen V2 eines ausgedehnten Objektes, wobei diese Teilvolumina sich teilweise in den Uberlappvolumina OV1 und UOV2 überlappen, und wobei das Röntgensystem geeignet ist
 a) Teilvolumina V1 und V2 durch diskrete Abtastung des ausgedehnten Objektes aufzunehmen,
 b) eines Bandpassfilter auf die Überlappvolumina OV1 und UOV2 innerhalb eines jeden Iterationsschrittes i anzuwenden, welcher aus dem Überlappvolumen OV1(i) diejenigen Frequenzen entfernt, die in dem Überlappvolumen UOV2(i) nicht enthalten sind, und der aus dem Überlappvolumen UOV2(i) diejenigen Frequenzen entfernt, die in dem Überlappvolumen OV1(i) nicht enthalten sind, wodurch gefilterte Überlappvolumina FOV1(i) und FUOV2(i) erhalten werden,
 c) Eine Koordinatentransformation durch iterative Optimierung eines Ähnlichkeitsmaßes zwischen den gefilterten Überlappvolumina FOV1(i) und FUOV2(i) zu bestimmen.
Patent DE-202019003537-U1 (DE)
Title: Lineare Profile aus verklebten Lederfaserstoffschichten
IPC: B32B9/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Lineare Profile (Fig. 1-3) aus verklebten Lederfaserstoffschichten (2) sind dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in Form eines Profil zusammen gefügte Lederfaserstofflagen (2) ein Profilelement (1) bilden.
Patent DE-202019101713-U1 (DE)
Title: Messgerätezugriff an mobiler Box
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gehäuse mit mindestens einem durch das Innere des Gehäuses zwischen einem ersten Anschluss als Stromzugang und einem oder mehreren zweiten Anschlüssen als Stromabgänge geführten elektrischen Leiter (L1, L2, L3, N, PE), insbesondere mobiles Stromverteilergehäuse, gekennzeichnet durch eine Leiterführung an bzw. in einer Wandung (1, 2, 3, 4, 5) des Gehäuses, durch die der Leiter (L1, L2, L3, N, PE) derart geführt ist, dass lediglich der genau eine Leiter (L1, L2, L3, N, PE) mit einem von außerhalb des Gehäuses zugreifenden Messgerät umgriffen werden kann.
Patent DE-202019106625-U1 (DE)
Title: Trinkbecher
IPC: A45F3/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Trinkbecher (100), insbesondere Reise-Trinkbecher, aufweisendeinen Becherkorpus (110) mit einem ersten Verschlusselement (111),einen Becherdeckel (120) mit einem zweiten Verschlusselement (121), undeine Rühreinrichtung (140), die sich von dem Becherdeckel (120) weg erstreckt und, wenn der Becherdeckel (120) auf den Becherkorpus (110) aufgesetzt ist, in den Becherkorpus (110) derart hineinragt, dass sie über einen Becherboden relativ zu dem Becherdeckel (120) drehend antreibbar ist,wobei das erste Verschlusselement (111) und das zweite Verschlusselement (121) dazu eingerichtet sind, den Becherdeckel (120) verliersicher und flüssigkeitsdicht an dem Becherkorpus (110) zu halten.
Patent DE-202020001880-U1 (DE)
Title: Bankdrückgerät mit Sicherheitsvorrichtung
IPC: A63B21/078
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein Fitnessgerät gekennzeichnet durch zwei Metallseile,die an einer Gewichtsstange befestigt sind und durch eine Führungsrolle mittels zweier Metalleinraststifte zum Feststellen arretiert werden,sodass beim Bankdrücken die Gewichtsstange nicht auf den Sportler fällt.
Patent DE-202020002326-U1 (DE)
Title: Bekleidung mit wechselbarem Aussehen durch ein Display.
IPC: G09F9/30
Filed: 2020-05-27
Abstract: Bekleidung mit wechselbarem Aussehen durch ein Display, dadurch gekennzeichnet, dass ein Display aller Arten sowohl fest als auch abnehmbar mit einem Bekleidungsstück aller Arten verbunden ist.
Patent DE-202020002944-U1 (DE)
Title: Mundschutz mit sicherem Halt und heraus knöpfbarem Mittelstück
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-09
Abstract: Konstruktion für einknöpfbarenleinklettbares Mundschutzteil Ein Haarreif/ Haarband/ Kopfbedeckung etc. ist durch hinter den Ohren entlanglaufenden Bändern (Neopren, Gummi, Stoff etc.) über Nase (A) und unterhalb vom Kinn (B) entlang am Kopf befestigt.
Patent DE-202020105422-U1 (DE)
Title: System zur Einbringung einer Gewindestange in ein Werkstück
IPC: F16B25/10
Filed: 2020-09-22
Abstract: System (1) zur Einbringung einer Gewindestange (10) in ein Werkstück (2), wobei das System (10) mindestens eine in das Werkstück (2) einzubringende Gewindestange (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (10) zumindest eine keil- oder spitzförmige Verjüngung (100) aufweist, wobei die Gewindestange (10) zumindest an der angeformten Verjüngung (100) als Vorbohrelement ein äußeres Schraubgewinde (101) aufweist.
Patent DE-202020105426-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverkleidung für eine Fahrerkabine eines Fahrzeugs
IPC: F41H7/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Sicherheitsverkleidung (1) zum Anlegen an eine Fahrerkabine eines Fahrzeugs, insbesondere Baufahrzeugs, umfassend einen Halterahmen (5) zur Befestigung mindestens einer Sicherheitsfensterscheibe (7) sowie mindestens eine an dem Halterahmen (5) festgelegte Sicherheitsfensterscheibe (7), wobei die mindestens eine Sicherheitsfensterscheibe (7) aus Schlag-, Beschuss- und/oder Sprengauswirkungen standhaltendem Material, insbesondere Verbund-Sicherheitsglas, vorzugsweise Panzerglas, besteht, wobei der Halterahmen (5) derart geformt ist, dass dieser eine Kontur eines Rahmens (2) der Fahrerkabine zumindest teilweise derart nachführt, dass der Halterahmen (5) zumindest teilweise bündig anliegend an der Fahrerkabine (2), insbesondere lösbar, angeordnet werden kann.
Patent DE-202021001879-U1 (DE)
Title: Selbstbausatz für ein Gartenzaun-Sichtschutzelement
IPC: E04H17/14
Filed: 2021-05-27
Abstract: Gartenzaun-Sichtschutzelement zur Bildung eines Gartenzauns, dadurch gekennzeichnet, das es ein relativ leichter und gut transportabler, mit wenig Montageaufwand in Breite und Höhe variabel gestaltbarer Selbstbausatz ist, mit einem aus vier Rahmenprofilen (2-1 bis 2-4) gebildeten Rahmen der mittels vier Eckverbinder (1-1 bis 1-4) schlüssig zusammen gehalten wird und mit mehreren in die Nut der Rahmenprofile eingesetzte Flächenprofilen (4), in einschaliger Bauweise auf einer Ebene, welche rechts und links von je einem Flächenprofil-Abstandshalter (3-1 und 3-2) auf Abstand gehalten werden, gebildet und dadurch erreicht wird, dass die Flächenprofile (4) in Verbindung mit den Flächenprofil-Abstandshaltern (3-1 und 3-2) auf Grund der Form des Flächenprofils (4) und der Form der Abstandshalter (3-1 und 3-2) ein beidseitiger voller Sichtschutz, sowie beidseitige Luftdurchlässigkeit erreicht wird und dadurch die Windlasten auf das Gartenzaun-Sichtschutzelement (1) merklich verringert werden.
Patent DE-202021101433-U1 (DE)
Title: Haftetikett mit einem Transponder und System mit einem solchen Haftetikett
IPC: G09F3/03
Filed: 2021-03-22
Abstract: Haftetikett (1, 1', 1") mit einem RFID-/NFC-Transponder (2), aufweisend:
 eine obere Deckschicht (1a), insbesondere aus Papier oder Kunststoff;
 eine mit der Deckschicht (1a) verbundene Funktionsschicht (1d), welche Funktionsschicht (1d) den RFID-/NFC-Transponder (2) enthält;
 eine Haftkleberschicht (1e) auf einer der Deckschicht (1a) abgewandten Seite der Funktionsschicht (1d), welche Haftkleberschicht (1e) hilfsmittelfrei von einem Untergrund (4) abziehbar ist.