baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005052533-B4 (DE)
Title: Autoaschenbecher mit einer elektrolumineszenten Lampe und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: RADU BOGDAN
IPC: B60Q3/06
Filed: 2005-11-03
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Formen eines Aschenbechers (12) für ein Automobil in einer Formoperation mit zwei Schüssen, gekennzeichnet durch: das Formen einer ersten Formkammer (66); das Formen eines ersten Elementes als entweder einen Fachkörper (20) oder eine Abdeckung (30) mit einem ersten Verbindungsglied durch Einspritzen eines ersten härtbaren Materials (68) in einem ersten Schuss der Formoperation in die erste Formkammer (66); das Formen einer zweiten Formkammer (78) um einen Bereich des ersten Verbindungsglieds (26); das Ausformen eines zweiten Elementes als die andere Komponente von Fachkörper (20) oder Abdeckung (30) mit einem zweiten Verbindungsglied (32) durch Einspritzen eines zweiten härtbaren Materials (80) in einem zweiten Schuss der Formoperation in die zweite Formkammer (78), wobei das zweite Element so geformt wird, dass das erste Verbindungsglied (26) und das zweite Verbindungsglied (32) schwenkbar miteinander gekoppelt sind; und das Einsetzen einer elektrolumineszenten Lampe (34) in eine der ersten (66) und zweiten...
Patent DE-102005061304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktfleckelektrode und Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkristalldisplays
Inventor: OH JAE YOUNG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2005-12-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktfleckelektrode eines LCD, umfassend:  – Herstellen eines Gatekontaktflecks (120) auf einem Substrat (101);  – Herstellen einer Gateisolierschicht (150) auf einer Fläche des Substrats (101) mit dem Gatekontaktfleck (120);  – Herstellen eines Datenkontaktflecks (220) auf der Gateisolierschicht (150);  – Herstellen einer Passivierungsschicht (250) auf der Fläche des Substrats (101) mit dem Datenkontaktfleck (220);  – Herstellen eines ersten Kontaktlochs in der Gateisolierschicht (150) und der Passivierungsschicht (250) auf dem Gatekontaktfleck (120);  – Herstellen eines zweiten Kontaktlochs in der Passivierungsschicht (250) auf dem Datenkontaktfleck (220);  – Auftragen eines leitenden Fotoresists (400) auf die Fläche des Substrats (101) mit dem ersten Kontaktloch und dem zweiten Kontaktloch; und  – Herstellen einer Gatekontaktfleckelektrode (400a) im ersten Kontaktloch und einer Datenkontaktfleckelektrode (400b) im zweiten Kontaktloch durch Veraschen des leitenden Fotoresists (400) ohne Verwendung einer zusätzlichen Lichteinstrahlvorrichtung nach Auftragen des leitenden Fotoresists (400).
Patent DE-102005061493-B4 (DE)
Title: Gepäckhalteeinrichtung
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60P7/08
Filed: 2005-12-22
Granted: 2010-09-09
Abstract: Gepäckhalteeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verspannungsbefestigungseinrichtung (3) und einer Führungsschiene (2), wobei die Verspannungsbefestigungseinrichtung (3) einen einenends eine Verbreiterung (5) aufweisenden Rastbolzen (28) aufweist, wobei der Rastbolzen (28) mit seiner Verbreiterung (5) in Längsachsenrichtung der Führungsschiene (2) verschiebbar, in der Führungsschiene (2) geführt und verrastbar ist, wobei an der Verspannungsbefestigungseinrichtung (3) ein Betätigungsknopf (13) vorgesehen ist, und wobei durch Drücken des Betätigungsknopfes (13) die Verbreiterung (5) des Rastbolzens (28) in der Führungsschiene (2) zum Verschieben der Verspannungsbefestigungseinrichtung (3) von einer Verrastungsposition in eine Entrastungsposition entrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verspannungsbefestigungseinrichtung (3) eine Bolzeneinrastaufnahme (17) für einen Gepäcksicherungsbolzen aufweist, wobei in die Bolzeneinrastaufnahme (17) zur Verrastung des Gepäcksicherungsbolzens ein Sicherungsschieber (40) einragt, und dass der Sicherungsschieber (40) durch Drücken des Betätigungsknopfes (13) derart in der Verspannungsbefestigungseinrichtung (3) verschiebbar ist, dass ein in der Bolzeneinrastaufnahme (17) verrasteter Gepäcksicherungsbolzen entrastbar ist.
Patent DE-102006000445-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Schätzen der Sammelmenge von Abgaspartikeln
Inventor: TOCHIKAWA KAZUHARU
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-09-05
Granted: 2015-08-06
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1), mit: einem Sammler (4), der Abgaspartikel in dem Abgas sammelt, das von der Brennkraftmaschine (1) ausgestoßen wird; einer Gasbestandteilsberechnungseinrichtung (S103) zum Berechnen einer Sauerstoffkonzentration in dem Abgas, das durch den Sammler (4) tritt, wobei die Gasbestandteilsberechnungseinrichtung (S103) einen ersten Gasbestandteilssensor (64) stromaufwärts von dem Sammler (4) und einen zweiten Gasbestandteilssensor (64) stromabwärts von dem Sammler (4) aufweist, und wobei die Gasbestandteilsberechnungseinrichtung (S103) die Sauerstoffkonzentration auf der Grundlage einer Abgabe von beiden Gasbestandteilssensoren (64) berechnet; und einer Viskositätsberechnungseinrichtung (S106) zum Berechnen einer Viskosität (μ) des Abgases auf der Grundlage einer Temperatur des Abgases und der Sauerstoffkonzentration in dem Abgas; und einer Sammelmengenberechnungseinrichtung (S107) zum Berechnen einer Sammelmenge der Abgaspartikel auf der Grundlage einer Druckdifferenz über den Sammler (4) und der Viskosität (μ) des Abgases, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung den Sammler (4) durch Verbrennen der in dem Sammler (4) gesammelten Abgaspartikel regeneriert, wenn die durch die Sammelmengenberechnungseinrichtung (S107) berechnete Sammelmenge einen vorbestimmten Wert erreicht, wobei die Viskositätsberechnungseinrichtung (S106) die Viskosität (μ) berechnet, so dass die Viskosität (μ) höher ist, wenn die Sauerstoffkonzentration größer ist, und wobei die Sammelmengenberechnungseinrichtung (S107) die Sammelmenge berechnet, so dass die Sammelmenge kleiner ist, wenn die Sauerstoffkonzentration größer ist.
Patent DE-102006007129-B4 (DE)
Title: Sattelkupplung zur Verbindung einer Sattelzugmaschine mit einem Sattelauflieger
Inventor: PRIWITZER MICHAEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2006-02-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Sattelkupplung
zur Verbindung einer Sattelzugmaschine mit einem Sattelauflieger,
mit einer Traganordnung (24), über
die eine Kupplungsplatte (28) an einem Fahrgestellrahmen (10) der
Sattelzugmaschine gehalten ist, wobei die Traganordnung (24) zwei
an einander zugewandten Innenseiten der jeweils zugeordneten Rahmenlängsträger (12)
des Fahrgestellrahmens (10) befestigte Trägerteile (26) umfasst, welche über wenigstens
ein Querträgerelement
(40, 41) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Trägerteile
(26) von dem zugeordneten Rahmenlängsträger (12) schräg nach oben
und zur Fahrzeugmitte hin abstehen, wobei deren obere Enden (32) über das
wenigstens eine, oberhalb des Fahrgestellrahmens (10) angeordnete
Querträgerelement (40,
41) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006018132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Duroplastformteils
Inventor: HEPP RALF
IPC: B29C45/40
Filed: 2006-04-19
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Duroplastformteilen (2), welches folgende Schritte aufweist:  – Bereitstellen einer düsenseitigen Einrichtung (3) und einer auswerferseitigen Einrichtung (4), zwischen welche Distanzplatten (5a, 5b) entlang einer ersten Achse (Z) senkrecht zu einer zweiten Achse (X) verfahrbar sind;  – Verfahren der Distanzplatten (5a, 5b) entlang der ersten Achse (Z) zwischen die düsenseitige Einrichtung (3) und die auswerferseitige Einrichtung (4);  – Auffahren der auswerferseitigen Einrichtung (4) und der Distanzplatten (5a, 5b) entlang der zweiten Achse (X) auf die düsenseitige Einrichtung (3);  – Anlegen einer der düsenseitigen Einrichtung (3) zugeordneten Mittelplatte (12) und einer der auswerferseitigen Einrichtung (4) zugeordneten auswerferseitigen Stützplatte (20) mit ihren Anlageflächen (38a, 38b, 38c, 38d) mit einem Schließdruck an den Distanzplatten (5a, 5b), nach dem Auffahren auf die düsenseitige Einrichtung (3)  – Einspritzen einer Duroplastschmelze (7) in wenigstens ein Formnest (8, 9), welches zwischen der düsenseitigen und der auswerferseitigen Einrichtung (3,...
Patent DE-102006048711-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: GUENNEWIG FRANK
IPC: F21W107/00
Filed: 2006-10-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Einbauleuchte
(1) für
ein Fahr- oder Flugzeug mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln (4),
welche einzeln oder gruppenweise derart ansteuerbar sind, dass Strahlrichtung
und/oder Abstrahlwinkel (α)
des von der Einbauleuchte (1) abgegebenen Lichts einstellbar sind,
wobei die Leuchtmittel (4) innerhalb eines Reflektors (2) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ringförmig um den Reflektor (2) ein
Berührungssensorfeld
(16) zum Ansteuern der Leuchtmittel (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102007019271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Trennmitteln auf Flachglaselemente
IPC: B65G49/06
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Trennmitteln auf Flachglaselemente (2), die von
einer Transportstrecke (1) abgenommen und an einen Stapel (4) angelegt werden
und die wenigstens auf einer Seite mit einem Trennmittel versehen
werden, das durch Düsen
(9) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftrag des Trennmittels
auf ein Flachglaselement (2) erst erfolgt, nachdem dessen Beförderung
von der Transportstrecke (1) zum Stapel (4) zumindest weitgehend
abgeschlossen ist und es sich bereits im Bereich des Stapels (4)
befindet.
Patent DE-102007020127-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: TANDLER PETER
IPC: B60T17/06
Filed: 2007-04-28
Granted: 2009-08-06
Abstract: Ausgleichsbehälter für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse umfassend ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2), welche miteinander verschweißt vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Behälterwände (5, 6) des Oberteiles (1) und des Unterteiles (2) angeformte Fixiermittel aufweisen, welche dazu geeignet sind, die Behälterwände (5, 6) während des Schweißvorganges zueinander zu fixieren.
Patent DE-102007021159-B4 (DE)
Title: Rostdeckenschalung zur Einbindung einer Säule
IPC: E04G11/48
Filed: 2007-05-05
Granted: 2009-01-08
Abstract: Rostdeckenschalungs-Anordnung
zur Einbindung einer Säule
(3, 3a), insbesondere Ecksäule
(3), umfassend  a) einen Rahmen (11), wobei der Rahmen (11)
umfasst  – einen
Basisquerträger
(12),  – zwei
parallele Schenkel (13, 14), die drehbar am Basisquerträger (12)
gelagert sind,  wobei die Drehachse (D) der Schenkel (13, 14)
parallel zum Basisquerträger
(12) verläuft,  und
wobei sich die Schenkel (13, 14) senkrecht zum Basisquerträger (12)
erstrecken,  – einen
Hilfsquerträger
(15), der parallel zum Basisquerträger (12) ausgerichtet ist,  wobei
der Hilfsquerträger
(15) an den Schenkeln (13, 14) verschiebbar gelagert ist und in
verschiedenen Verschiebepositionen arretierbar ist,  b) mindestens
einen Hilfsschenkel (20; 20a, 20b), der in verschiedenen Befestigungspositionen
am Basisquerträger
(12) und am Hilfsquerträger
(15) befestigbar ist,  wobei der mindestens eine Hilfsschenkel
(20; 20a, 20b) in diesen Befestigungspositionen parallel zu den
Schenkeln (13, 14) ausgerichtet und zwischen den Schenkeln (13,
14) angeordnet ist.
Patent DE-102007040541-B4 (DE)
Title: Pedalsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: JAKUBIK PETER DIPL ING
IPC: B60K23/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2014-04-30
Abstract: Pedalsteuerung für ein Fahrzeug mit zwei gegenläufig miteinander über ein Getriebe (24, 36, 38) derart gekoppelten Pedalhebeln (16, 18), dass jeweils nur ein Pedalhebel (16, 18) heruntergedrückt werden kann, wobei die beiden Pedalhebel (16, 18) in eine Neutralstellung (N) vorgespannt sind, in der sich jeweilige Pedale (12, 14) der Pedalhebel (16, 18) auf gleicher Höhe bezogen auf ein Bodenblech (10) des Fahrzeugs befinden, wobei die Pedalhebel (16, 18) um eine horizontale Pedaldrehachse (PD) verschwenkbar sind, wobei beim Herunterdrücken des einen Pedalhebels (16) aus der Neutralstellung (N) die Vorwärtsfahrt und beim Herunterdrücken des anderen Pedalhebels (18) aus der Neutralstellung (N) die Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs ausgelöst wird, wobei an den Pedalhebeln (16, 18) jeweils eine Getriebestange (36, 38) mit ihrem ersten Ende angelenkt ist und wobei die Getriebestangen (36, 38) mit ihrem zweiten Ende an einem Drehkoppelelement (24) angelenkt sind, das um eine weitere Achse (DA) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestangen (36, 38) derart am Drehkoppelelement (24) angelenkt sind, dass die Verbindungslinien zwischen einem jeweiligen Anlenkungspunkt (34, 40) und dem Drehpunkt des Drehkoppelelements (24) einen spitzen Winkel (6) bilden, wobei die Auslenkung (α) eines Pedalhebels (16) nach unten zu einem geringeren Auslenken (β) des jeweils anderen Pedalhebels (18) nach oben führt.
Patent DE-102007048513-B4 (DE)
Title: Fahrradhelm
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: A42B3/04
Filed: 2007-10-10
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrradhelm (10) zum Schützen des Kopfes, aufweisend:einen Helmhauptkörper (12), der zum Bedecken des Kopfes befähigt ist;einen Führungsabschnitt (14), der am Helmhauptkörper (12) vorgesehen ist, undder ein Fahrradteil (16) so führt, dass eine Befestigungsposition des Fahrradteils (16) beweglich ist;eine Befestigungsbasis (30), an der das Fahrradteil (16) montierbar ist und die durch den Führungsabschnitt (14) geführt ist; undeinen Positioniermechanismus (34), der befähigt ist, die Befestigungsbasis (30) an jeder einer Mehrzahl von Positionen in einer Führungsrichtung des Führungsabschnittes (14) zu positionieren,dadurch gekennzeichnet, dass der Helmhauptkörper (12) eine Befestigungsvertiefung (24a) aufweist, die so angeordnet ist, dass sie durch einen Scheitelabschnitt des Helmhauptkörpers (12) hindurch verläuft, undder Führungsabschnitt (14) in der Befestigungsvertiefung (24a) vorgesehen ist.
Patent DE-102008003902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-01-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit folgenden Verfahrensschritten:- Einleiten eines Startvorgangs, indem die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über eine mit der Kurbelwelle gekoppelte Anlasser-Maschine angetrieben und Kraftstoffzufuhr und Zündung aktiviert werden,- Erfassen der Änderung des Kurbelwellen-Drehwinkels der Brennkraftmaschine,- Ermitteln einer Kurbelwellen-Drehwinkeländerungs-Differenz zwischen dem erfassten Kurbelwellen-Drehwinkeländerungs-Wert (Istwert) und einem vorbestimmten Kurbelwellen-Drehwinkeländerungs-Wert (Sollwert), und- Reduzierung des erforderlichen Startmoments, welches erforderlich ist, um die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine aus dem Stillstand in eine vorbestimmte Drehzahl zu überführen, in Abhängigkeit von der ermittelten Kurbelwellen-Drehwinkeländerungs-Differenz durch Abkoppelung von zumindest einem mit der Kurbelwelle direkt oder indirekt gekoppelten Nebenaggregat.
Patent DE-102008004356-B4 (DE)
Title: Ecklager für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05D13/00
Filed: 2008-01-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ecklager (1) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Lagerbock (2) und einem am Lagerbock (2) befestigten Gelenkbolzen (3), der einen Innenbolzen (22) aufweist, der am Lagerbock (2) befestigt ist und der mit einem Schraubanschlag (23) zusammenwirkt, wobei Schraubanschlag (23) und Innenbolzen (22) von einer Bolzenhülse (24) überfangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbolzen (22) als Stanzteil ausgebildet ist, wobei auf den Innenbolzen (22) der Schraubanschlag (23) geschraubt ist, an dem sich die über den Innenbolzen (22) geschobene Bolzenhülse (24) abstützt.
Patent DE-102008020523-B4 (DE)
Title: Duktile Magnesiumlegierung
Inventor: BLAWERT CARSTEN DR ING
IPC: C22C23/02
Filed: 2008-04-23
Granted: 2014-05-15
Abstract: Magnesiumsekundärlegierung, enthaltend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Magnesiumlegierung, 1 bis 9 Gew.-% Aluminium, 0,6 bis unter 5 Gew.-% Zink, 0,1 bis 2 Gew.-% Mangan, 0 bis 2 Gew.-% Seltenerdelemente, über 0,5 bis 2 Gew.-% Kupfer, 0 bis weniger als 0,005 Gew.-% Nickel, 0 bis weniger als 0,01 Gew.-% Eisen, 0 bis weniger als 0,1 Gew.-% Silizium, sowie Magnesium und unvermeidbare Verunreinigungen als Rest, wobei das Gewichtsverhältnis von Aluminium zu Zink im Bereich von 1:1 bis 2:1 liegt.
Patent DE-102008020800-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verschließen oder zum Verschließen und Abtrennen einer Verpackungsbahn
Inventor: WOEHLE LINUS
IPC: B65B9/06
Filed: 2008-04-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen und/oder Abtrennen einer Verpackungsbahn (22), insbesondere von Schlauchbeutelfolie, mit einer Verschlussvorrichtung mit zwei Verschlussbacken (6), die auf jeweils einem Verschlussbackenträger (8) angeordnet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Positionieren der Verschlussbacken (6) in einer Ausgangsposition, b) Schließen der Verschlussbacken (6), so dass diese aneinander anliegen, c) Ziehen der Verpackungsbahn (22) und Bewegen der aneinander anliegenden Verschlussbacken (6) in einer Durchlaufrichtung (F) mit einer Durchlauffördergeschwindigkeit, zum Verschließen und/oder Abtrennen der Verpackungsbahn (22), d) Lösen der Verschlussbacken (6), e) Rückführen der Verschlussbacken (6) in die Ausgangsposition, f) Wiederholen der Schritte b) bis f).
Patent DE-102008029584-B4 (DE)
Title: Konjugiertes Dienpolymer, Verfahren zur Herstellung des konjugierten Dienpolymers und konjugierte Dienpolymerzusammensetzung
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08L15/00
Filed: 2008-06-23
Granted: 2020-09-17
Abstract: Konjugiertes Dienpolymer, umfassend eine Monomereinheit auf Basis eines konjugierten Diens und einen Rest der nachstehenden Formel (I),wobei mindestens die nachstehenden Peaks H, M und L in einer Molekulargewichtsverteilungskurve vorhanden sind, die durch Messung mit Gelpermeationschromatographie erhalten wird, und, wenn die Gesamtfläche der Molekulargewichtsverteilungskurve 100 % beträgt,die gesamte Peakfläche des Peaks H 3 % bis 30 % beträgt,die gesamte Peakfläche des Peaks M 5 % bis 45 % beträgt unddie gesamte Peakfläche des Peaks L 40 % bis 80 % beträgt;wobei in der Formel (I)Rund Runabhängig einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, einen Kohlenwasserstoffoxyrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, eine Hydroxygruppe oder eine Polymerkette, die eine Monomereinheit auf Basis eines konjugierten Diens umfasst, bezeichnen,m eine ganze Zahl von 0 bis 10 bezeichnet undAeine polare funktionelle Gruppe, die kein aktives Wasserstoffatom aufweist,bezeichnet und ein Rest der nachstehenden Formel (II) oder (III) ist,wobei in der Formel (II)Rund Runabhängig einen Kohlenwasserstoffrest, der 1 bis 8 Kohlenstoffatome und gegebenenfalls ein Stickstoffatom, ein Sauerstoffatom oder ein Siliciumatom aufweist, bezeichnen oder Rund Rverbunden sind und einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest darstellen, der 2 bis 20 Kohlenstoffatome und gegebenenfalls ein Stickstoffatom, ein Sauerstoffatom oder ein Siliciumatom aufweist,wobei in der Formel (III)X einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest, der 1 bis 6 Kohlenstoffatome und gegebenenfalls ein Sauerstoffatom aufweist, bezeichnet undRein Wasserstoffatom oder einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen bezeichnet; undPeak H: ein Peak, für den das Molekulargewicht an der Peakspitze höher als das Molekulargewicht an der Peakspitze des Peaks M ist,Peak M: ein Peak, für den, wenn das Molekulargewicht an der Peakspitze des Peaks H MH ist, das Molekulargewicht an der Peakspitze 0,6 x MH bis 0,8 x MH beträgt, undPeak L: ein Peak, für den, wenn das Molekulargewicht an der Peakspitze des Peaks H MH ist, das Molekulargewicht an der Peakspitze 0,2 x MH bis 0,4 x MH beträgt, ist.
Patent DE-102008031217-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung mit einem Sperrglied zur Sperrung eines funktionswesentlichen Bauteils
Inventor: ZILLMANN HORST
IPC: E05B81/00
Filed: 2008-07-03
Granted: 2020-05-07
Abstract: Sperrvorrichtung mit einem Sperrglied (10) zur Sperrung eines funktionswesentlichen Bauteils (20), insbesondere einer Lenksäule (20) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges,mit einem Getriebe, das mit dem Sperrglied (10) in mechanischer Wirkverbindung steht,wobei das Getriebe wenigstens ein huberzeugendes Übertragungsglied (30) aufweist, das das Sperrglied (10) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegt,wobei das Sperrglied (10) einen durch das Übertragungsglied (30) zwangsbewegten ersten Sperrgliedteil (10.1) und einen mit dem funktionswesentlichen Bauteil (20) zusammenwirkenden zweiten Sperrgliedteil (10.2) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass am ersten Sperrgliedteil (10.1) ein Federelement (40) angeordnet ist, das nach Art einer Sperrklinke ausgeführt ist und zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition federelastisch bewegbar ist und in der Sperrposition das zweite Sperrgliedteil (10.2) in der Bewegung relativ zum ersten Sperrgliedteil (10.1) blockiert.
Patent DE-102008031696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines Verbrennungsaussetzers einer Brennkraftmaschine
Inventor: SYLLE TORSTEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-07-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines Verbrennungsaussetzers einer Brennkraftmaschine umfassend- einen Katalysator (9) in einem Abgasstrang (8) der Brennkraftmaschine,- eine erste Sonde (1) zur Messung einer ersten Restsauerstoffkonzentration, wobei die erste Sonde (1) im Abgasstrang (8) vor dem Katalysator (9) angeordnet ist, und- eine zweite Sonde (2) zur Messung einer zweiten Restsauerstoffkonzentration, wobei die zweite Sonde (2) im Abgasstrang (8) nach dem Katalysator (9) angeordnet ist,- eine Auswertungseinheit, wobei die Auswertungseinheit ausgebildet ist, bei einem Peak in Richtung mageres Gemisch der gemessenen ersten Restsauerstoffkonzentration einen Verbrennungsaussetzer der Brennkraftmaschine zu erkennen, sowiebei erkanntem Verbrennungsaussetzer anhand höherer erster Restsauerstoffkonzentration im Vergleich zur zweiten Restsauerstoffkonzentration einen Zündsystemfehler der Brennkraftmaschine zu erkennen undbei erkanntem Verbrennungsaussetzer anhand annähernd gleicher erster Restsauerstoffkonzentration und zweiter Restsauerstoffkonzentration einen Einspritzsystemfehler der Brennkraftmaschine zu erkennen.
Patent DE-102008033688-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuergerät zur Steuerung der Querbewegung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Lenkungssteuergeräts
Inventor: FRITZ HANS
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2016-12-29
Abstract: Lenkungssteuergerät (3) zur Steuerung der Querbewegung eines Fahrzeugs durch Umsetzung einer einen Lenkwinkel-Sollwert oder einen Gierraten-Sollwert repräsentierenden ersten Sollgröße (x_des) und einer einen Lenkmoment-Sollwert repräsentierenden zweiten Sollgröße (U_add) in ein Stellsignal (U_res) zur Ansteuerung eines auf eine Lenkanlage des Fahrzeugs wirkenden Lenksteller (4), wobei das Lenkungssteuergerät (3) eingerichtet ist, – die erste Sollgröße (x_des) nach Maßgabe einer vorgegebenen Sollwertbegrenzungsfunktion (V) in Abhängigkeit eines dem Lenkungssteuergerät (3) zugeführten Geschwindigkeitssignals (v) zu begrenzen, – eine Regelabweichung (x_delta) als Differenz zwischen der geschwindigkeitsbegrenzten ersten Sollgröße (x_des_lim) und einem dem Lenkungssteuergerät (3) als Lenkwinkel-Istwert oder Gierraten-Istwert zugeführten Istgröße (x_ist) zu berechnen, – die Regelabweichung (x_delta) nach Maßgabe einer vorgegebenen Regelfunktion (F) in eine Stellgröße (U) umzusetzen, – die Stellgröße (U) in Abhängigkeit von externen, dem Lenkungssteuergerät (3) zugeführten Begrenzungsparametern (weight, Up_min, Up_max, U_min, U_max) zu begrenzen, – die begrenzte Stellgröße (U_al) mit der dem Lenkungssteuergerät (3) zugeführten zweiten Sollgröße (U_add) zu dem Stellsignal (U_res) zu addieren.