baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005003098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zugreifen auf einen physikalischen Speicher von einer CPU oder einem Prozessorelement mit hoher Leistung
Inventor: MONDAL SANJOY
IPC: G06F12/00
Filed: 2005-11-17
Granted: 2017-04-27
Abstract: Mikroprozessor, mit: einer Decodierlogik (215), um einen ersten und einen zweiten Befehl zu decodieren, wobei der erste Befehl einen Bezug zu einer linearen Adresse enthalten soll und der zweite Befehl einen Bezug zu einer ersten physikalischen Adresse enthalten soll; ein erstes Speichertypregister (240), um einen Cache-fähigen Speichertyp oder einen nicht Cache-fähigen Speichertyp vorzuhalten; ein zweites Speichertypregister (310), um den Cache-fähigen Speichertyp oder den nicht Cache-fähigen Speichertyp vorzuhalten; einem Übersetzungspuffer (235) zum Übersetzen einer linearen Adresse in eine physikalische Adresse bei der Befehlsabarbeitung, die eingerichtet ist, die lineare Adresse in eine zweite physikalische Adresse zu übersetzen, um eine Darstellung der zweiten physikalischen Adresse an eine Cache-Schnittstelle (260) einer Schnittstellenlogik (290) basierend auf dem ersten Speichertypregister (240) zu liefern, das den Cache-fähigen Speichertyp vorhält; und die Darstellung der zweiten physikalischen Adresse an eine externe Datenschnittstelle (270) der Schnittstellenlogik (290) basierend auf dem ersten Speichertypregister (240) zu liefern, das den nicht Cache-fähigen Speichertyp vorhält, wobei der Übersetzungspuffer (235) das erste Speichertypregister (240) umfasst oder damit verbunden ist; ...
Patent DE-112006001012-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine auf Massenspektrometrie gerichtete Aufbereitung von Biopolymeren
Inventor: GILAR MARTIN
IPC: B01D15/08
Filed: 2006-04-21
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zum Extrahieren wenigstens einer Targetverbindung aus einer Probe, die eine Vielzahl von Verbindungen umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Injizieren einer überladenen Menge der Probe in eine chromatographische Säule und, in Reaktion darauf, Ausbilden einer Verdrängungsfolge, in der die wenigstens eine Targetverbindung von einer benachbarten Verbindung der Vielzahl von Verbindungen getrennt wird; und Führen eines Lösungsmittels, das eine zeitabhängige Zusammensetzung aufweist, durch die Säule und, in Reaktion darauf, Erwirken, dass ein Eluent, das die wenigstens eine Targetverbindung umfasst, aus einer Ausgangsöffnung der Säule eluiert während die wenigstens eine Targetverbindung getrennt von der benachbarten Verbindung bleibt.
Patent DE-112007000864-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer-Anordnung
Inventor: LEROY VINCENT
IPC: F01N13/16
Filed: 2007-03-28
Granted: 2018-01-18
Abstract: Abgaskrümmer (12) umfassend: eine äußere Hülle (18) mit zumindest einem ersten Flansch (24), der mit einem äußeren Gehäuse (22) verbunden ist und zumindest eine erste Öffnung (24A) zur Gaszirkulation aufweist, wobei die äußere Hülle (18) zumindest eine zweite Öffnung (27) zur Gaszirkulation aufweist, und zumindest einer inneren Leitung (20, 31), die in der äußeren Hülle (18) angeordnet ist, und in der zweiten Öffnung (27) zur Gaszirkulation mündet, wobei die oder jede innere Leitung (20) zumindest auf einem wesentlichen Teil ihrer Länge aus einem keramischen Material gebildet ist und in die zumindest eine zweite Öffnung (27) eingeführt ist; und wobei der Abgaskrümmer (12) eine ringförmige Membran (44) umfasst, die gasundurchlässig ist und radial und axial elastisch verformbar ist, und welche um die oder jede innere Leitung (31) zwischen der oder jeder inneren Leitung (31) und der äußeren Hülle (18) angeordnet ist, wobei die äußere Hülle (18) das äußere Gehäuse (22) und einen zweiten Flansch (25) umfasst, der mit dem äußeren Gehäuse (22) verbunden ist, und welcher die oder jede zweite Öffnung (27) zur Gaszirkulation begrenzt, wobei die Membran (44) an ihrem Rand mit dem zweiten Flansch (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (44) an ihrem Rand elastisch gegen die oder jede innere Leitung (31) anliegt, und dass die Membran (44) einerseits einen Kranz (46) mit einem ringförmigen Verbindungsbereich (48) auf dem zweiten Flansch (25) sowie ein ringförmiges Profil (50) zur Auflage auf der oder jeder inneren Leitung (31) umfasst, und andererseits ein elastisches Organ (56) zur radialen Wirkung umfasst, das auf dem ringförmigen Profil (50) derart angebracht ist, dass es gegen die oder jede innere Leitung (31) unter radialer Spannung gehalten wird.
Patent DE-112008000085-B4 (DE)
Title: Filter mit Installationsintegrität
Inventor: WIECZOREK MARK T
IPC: F02M37/42
Filed: 2008-01-11
Granted: 2019-01-17
Abstract: Filter mit Installationsintegrität,
 mit einem Gehäuse (32), das ein Filterelement (34) enthält,
 wobei das Gehäuse (32) einen Einlass (36) und einen Auslass (40) aufweist und einen Fluidstromweg durch das Filterelement (34) zwischen dem Einlass (36) und dem Auslass (40) definiert,
 wobei der Filter einen ersten Installationszustand, der die gewünschte Filterintegrität bereitstellt, und einen zweiten Installationszustand aufweist,
 wobei der Fluidstromweg einen Fluidstromkanal mit einem magnetisch vorgespannten Kolben (80) aufweist, der beweglich ist zwischen einer ersten Position, die Fluidstrom (70) durch einen Kanal (56) zwischen dem Einlass (36) und dem Auslass (40) gestattet, und einer zweiten Position, die den Fluidstrom durch den Kanal (56) zwischen dem Einlass (36) und dem Auslass (40) zumindest teilweise blockiert,
 wobei sich der Kolben (80) in der ersten Position befindet, wenn sich der Filter in dem ersten Installationszustand befindet, und in der zweiten Position befindet, wenn sich der Filter in dem zweiten Installationszustand befindet,
 wobei das Gehäuse (32) oder das Filterelement (34) oder der Käfig (82) einen magnetischen Betätigungsabschnitt (84) nahe dem Kolben (80) und magnetisch daran gekoppelt aufweist, wenn sich der Filter in dem ersten Installationszustand befindet,
 wobei die magnetische Kopplung eine ausreichende magnetische Kraft bereitstellt, um den Kolben (80) in die erste Position zu bewegen, und
 wobei die magnetische Kopplung in dem zweiten Installationszustand fehlt, wodurch nicht genügend Kraft vorliegt, um den Kolben (80) in die erste Position zu bewegen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kanal (56) einen Käfig (82) umfasst, der den Kolben (80) stützt und zur Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position führt und
 dass der Kolben (80) und der Käfig (82) schalenförmige Glieder sind, die einander in verschachtelter Beziehung in Eingriff nehmen.
Patent DE-112008001680-B4 (DE)
Title: Rotierender Oberwellen-Unterdrückungs-Mischer
Inventor: RAFI ASLAMALI A
IPC: H03D7/12
Filed: 2008-06-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Mischersystem (10), umfassend:
 einen Mischer (20) zum Empfangen und Erzeugen eines gemischten Signals aus einem eingehenden Funkfrequenz (RF)-Signal und einem Mastertaktsignal, das einer Lokaloszillator (LO)-Frequenz multipliziert mit einer Stufenzahl N entspricht;
 einen mit einem Ausgang des Mischers (20) verbundenen Schalter (25) zum rotierenden Schalten des gemischten Signals zu mehreren Verstärkungsstufen (30 0  - 30 N-1 ), die mit dem Schalter (25) verbunden sind; und
 einen Kombinierer (40) zum Kombinieren eines Ausgangs der mehreren Verstärkungsstufen (30 0  - 30 N-1 );
 wobei N zum Einstellen einer Anzahl der mehreren Verstärkungsstufen (30 0  - 30 N-1 ) dynamisch steuerbar ist, basierend auf dem Band, in welchem ein Kanal umfasst ist, der von einem Bediener angefordert wird, und wobei N der Anzahl der zu aktivierenden mehreren Verstärkungsstufen (30 0  - 30 N-1 ) entspricht.
Patent DE-112008001711-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: HASHIMOTO TAKUYA
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-06-30
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems (1) mit einer Brennstoffzelle (10), die eine Elektrolytmembran (11), eine auf der einen Seite der Elektrolytmembran (11) angeordnete Oxidationselektrode (12) und eine auf der anderen Seite der Elektrolytmembran (11) angeordnete Brennstoffelektrode (13) aufweist, in der eine elektrische Leistung anhand eines Oxidationsgases, das der Oxidationselektrode (12) zugeführt wird, und eines Brenngases, das der Brennstoffelektrode (13) zugeführt wird, erzeugt wird, wobei, eine Steuerungsvorrichtung (50) einen Steuerungsbetrieb ausführt, der einen Gasdruck an der Oxidationselektrode (12) erhöht, wenn Strom-Spannungs-Kennwerte der Brennstoffzelle (10), die einen Ist-Messwert für die Ausgangsspannung bei einem spezifischen Ausgangsstrom oder einen Ist-Messwert für den Ausgangsstrom bei einer spezifischen Ausgangsspannung beinhalten, einen vorbestimmten Referenzwert unterschreiten und die Austrocknung der Elektrolytmembran (11) nicht so weit vorangeschritten ist, dass ein vorbestimmter Referenzwert der Impedanz überschritten ist, und der Steuerungsbetrieb ein Ausführen eines ersten Steuerungsablaufs beinhaltet, der einen Gasdruck an der Oxidationselektrode (12) im Anschluss an eine Beendung eines Hochlastbetriebs während eines Übergangs von einem Hochlastbetrieb in einen Niederlastbetrieb erhöht und in einem Fall, wo der erste Steuerungsablauf nicht in der Lage ist, eine Verminderung der Strom-Spannungs-Kennwerte gemäß einem vorbestimmten Beurteilungsstandard abzuschwächen, der Steuerungsbetrieb ein Ausführen eines zweiten Steuerungsablaufs beinhaltet, der einen Gasdruck an der Oxidationselektrode (12) vor einem Starten eines Hochlastbetriebs während eines Übergangs von einem Niederlastbetrieb in einen Hochlastbetrieb erhöht.
Patent DE-112008001822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Mehrlagenbeschichtungsfilms und Artikel mit einem nach dem Verfahren gebildeten Mehrlagenbeschichtungsfilm
Inventor: OGAWA JUNYA
IPC: B05D7/00
Filed: 2008-07-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Bilden eines Mehrlagenbeschichtungsfilms, der in Glätte und Deutlichkeit eines Bildes herausragt, durch ein 3-Beschichtungs-1-Einbrenn-System bereit, bei welchem nacheinander ausgeführt werden, ein Schritt des Aufbringens eines wasserbasierten Zwischenlacks (X) auf ein Beschichtungsobjekt, um einen Zwischenbeschichtungsfilm zu bilden; ein Schritt des Einstellens des Festgehalts des Zwischenbeschichtungsfilms auf 70–100 Massen-%; ein Schritt des Aufbringens eines wasserbasierten Grundbeschichtungslacks (Y), der 30–55 Massenteile eines alkoholischen Lösungsmittels mit einem Siedepunkt von 170–250°C enthält, auf den Zwischenbeschichtungsfilm, um einen Grundbeschichtungsfilm zu bilden; ein Schritt des Einstellens des Festgehalts des Grundbeschichtungsfilms auf 70–100 Massen-%; ein Schritt des Aufbringens eines Klarlacks (Z), der 40–60 Massenteile einer Carboxyl-enthaltenden Verbindung und 60–40 Massenteile Polyepoxid umfasst, auf den Grundbeschichtungsfilm, um einen Klarbeschichtungsfilm zu bilden; und Erwärmen des Zwischenbeschichtungsfilms, des Grundbeschichtungsfilms und des Klarbeschichtungsfilms bei 100–120°C für 3–10 Minuten und danach weiteres Erwärmen derselben bei 130–160°C für 10–30 Minuten.
Patent DE-112008001993-B4 (DE)
Title: Bilden von Unterbereichen für einen auf Pulsphasen- und Pulsbreitenmodulation basierten Sender
Inventor: LAKDAWALA HASNAIN
IPC: H03K7/08
Filed: 2008-07-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren, das aufweist: Erzeugen eines Signals eines lokalen Oszillators; Modulieren des Signals des lokalen Oszillators mit vier oder mehr Phasenmodulationssignalen auf vier Modulationswegen, um vier oder mehr phasenmodulierte Signale zu erzeugen; Pulsbreitenmodulieren der phasenmodulierten Signale, um zwei oder mehrere pulsphasen- und pulsbreitenmodulierte Signale zu erzeugen; Verstärken der zwei oder der mehreren pulsphasen- und pulsbreitenmodulierten Signale mit zwei oder mehreren Leistungsverstärkern, wobei ein erstes pulsphasen- und pulsbreitenmoduliertes Signal häufiger verstärkt wird, als ein zweites pulsphasen- und pulsbreitenmoduliertes Signal verstärkt wird; und Erzeugen eines Ausgangssignals, das gesendet werden soll.
Patent DE-112011102159-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer automatischen Kupplung
Inventor: BAEHR MARKUS DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-06-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer automatisierten Kupplung (10), die über einen hydrostatischen Aktor (19) betätigt wird, wobei ein Lastsignal des hydrostatischen Aktors (19) verwendet wird, um eine Schnüffelposition eines Kupplungsgebers zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass eine virtuelle Schnüffelposition ermittelt wird, die einen konstanten Abstand zu einer realen Schnüffelposition aufweist.
Patent DE-112011105905-B4 (DE)
Title: Speichergerät mit gestapeltem Speicher, der Veränderlichkeit bei Zusammenschaltungen von Geräten erlaubt
Inventor: VOGT PETE
IPC: H01L27/108
Filed: 2011-12-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Speichergerät (100), das Folgendes aufweist: ein Systemelement (110) für das Speichergerät (100), wobei das Systemelement (110) eine Mehrzahl von Pads enthält, und einen Speicherstapel (120), der mit dem Systemelement (110) verbunden ist, wobei der Speicherstapel (120) eine oder mehrere Speicherchipschichten sowie eine Verbindung des Systemelements (110) und des Speicherstapels (120) aufweist, wobei die Verbindung eine Mehrzahl von Zusammenschaltungen zum Verbinden einer ersten Speicherchipschicht (130) und der Mehrzahl von Pads des Systemelements (110) aufweist, wobei für eine Einzelspeicherchipschicht in dem Speicherstapel (120) eine erste Teilmenge der Mehrzahl von Pads für eine erste Gruppe von Zusammenschaltungen zum Verbinden des Systemelements(110) und des Speicherstapels (120) verwendet wird, und wobei für zwei oder mehr Speicherchipschichten (120) in dem Speicherstapel (120) die erste Teilmenge und eine weitere, zweite Teilmenge der Mehrzahl von Pads für die erste Gruppe von Zusammenschaltungen und eine zweite Gruppe von Zusammenschaltungen zum Verbinden des Systemelements (110) und des Speicherstapels (120) verwendet werden.
Patent DE-112012003035-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidsubstrat und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ISHIBASHI KEIJI
IPC: C30B29/36
Filed: 2012-05-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Siliziumkarbidsubstrat (1), bei dem ein Bereich, der wenigstens eine Hauptoberfläche (1A) umfasst, aus einem Einkristall-Siliziumkarbid besteht, wobeiSchwefelatome in der einen Hauptoberfläche (1A) mit nicht weniger als 60 × 1010Atomen/cm2und nicht mehr als 2.000 × 1010Atomen/cm2vorhanden sind,Sauerstoffatome in der einen Hauptoberfläche (1A) mit nicht weniger als 3 Atom-% und nicht mehr als 30 Atom-% vorhanden sind undChloratome in der einen Hauptoberfläche (1A) mit nicht mehr als 4.000 × 1010Atomen/cm2vorhanden sind.
Patent DE-112012004863-B4 (DE)
Title: Nicht-Wässrige Elektrolytsekundärbatterie und Herstellungsverfahren davon
Inventor: ONIZUKA HIROSHI
IPC: H01M10/0525
Filed: 2012-09-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Nicht-wässrige Elektrolytsekundärbatterie, die umfasst:eine positive Elektrode;eine negative Elektrode; undeine nicht-wässrige Elektrolytlösung, wobeidie negative Elektrode eine Beschichtung beinhaltet, die abgeleitet ist von Lithium-bis(oxalato)borat,die Beschichtung Borelement und Oxalat-Ion enthält, undein Verhältnis des Borelements zu dem Oxalat-Ion gleich zu oder mehr als 5 ist.
Patent DE-112013000785-B4 (DE)
Title: Empfänger und Sender-Empfängerarchitekturen  und Verfahren zum Demodulieren und Übertragen von Phasenumtastungssignalen
Inventor: XU YANG
IPC: H03D3/22
Filed: 2013-01-31
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ein Empfänger, der folgendes aufweist: einen ersten injektionssynchronisierten Oszillator (ILO) (110, 216) mit einem ersten Eingang, der konfiguriert ist, um ein binäres Phasenumtastungssignal (BPSK-Signal) (102, 206) zu empfangen, und einen zweiten Eingang, der konfiguriert ist, um ein erstes Referenzfrequenzsignal zu empfangen; einen zweiten injektionssynchronisierten Oszillator (ILO) (112, 218) mit einem dritten Eingang, der konfiguriert ist, um das BPSK-Signal (102, 206) zu empfangen, und einen vierten Eingang, der konfiguriert ist, um ein zweites Referenzfrequenzsignal zu empfangen; eine erste Phasenregelschleife (PLL) oder Frequenzregelschleife (FLL) (114, 202), die mit dem zweiten Eingang des ersten ILO (110, 216) gekoppelt ist, wobei die erste Phasenregelschleife (PLL) oder Frequenzregelschleife (FLL) (114, 202) konfiguriert ist, um das erste Referenzfrequenzsignal zu erzeugen; und eine zweite Phasenregelschleife (PLL) oder Frequenzregelschleife (FLL) (116, 204), die mit dem vierten Eingang des zweiten ILO (112, 218) gekoppelt ist, wobei die zweite Phasenregelschleife (PLL) oder Frequenzregelschleife (FLL) (116, 204) konfiguriert ist, um das zweite Referenzfrequenzsignal zu erzeugen; einen Mischer (128, 230), der mit dem ersten ILO (110, 216) und dem zweiten ILO gekoppelt (112, 218) ist; und eine Zustandsmaschine (finite state machine) (118, 220), die mit der ersten Phasenregelschleife (PLL) oder Frequenzregelschleife (FLL) (114, 202) und mit der zweiten Phasenregelschleife (PLL) oder Frequenzregelschleife (FLL) (116, 204) gekoppelt ist.
Patent DE-112013006450-B4 (DE)
Title: Zusammenarbeit zwischen ungleichen Funknetzwerken
Inventor: HONG WEI
IPC: H04W84/12
Filed: 2013-01-18
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Benutzergeräts (UE), mit: einem Empfangen bei dem UE über eine erste Funkzugangstechnologie (RAT) von einem ersten Zugangsknoten von Funkressourcensteuerungsinformationen für eine zweite RAT; und zumindest einem aus: a) einem Verwenden der empfangenen Funkressourcensteuerungsinformationen, um ein Modul des UE für ein Kommunizieren über die zweite RAT zu konfigurieren oder umzukonfigurieren; und b) einem Verwenden des Moduls des UE, um die empfangenen Funkressourcensteuerungsinformationen über die zweite RAT zu einem zweiten Zugangsknoten zu berichten; wobei die Funkressourcensteuerungsinformationen, die zu dem zweiten Zugangsknoten berichtet werden, zumindest ein Element umfassen aus: – einem Ressourcenstatus, einer Überlast und einer Verkehrslast, die zwischen den ersten und zweiten RAT zu transferieren ist; – einer Kollisionsrate unter dem zweiten Zugangsknoten; – einem Verkehrslaststatus und einer Dienstqualitätsabbildung; – einem Interferenzstatus; und – einem Indikator über einen Gesamtlaststatus.
Patent DE-112015001965-B4 (DE)
Title: Ventil zur Temperaturkompensation
Inventor: HEINRICH RALF
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-03-24
Granted: 2023-10-26
Abstract: Ventil, umfassend eine Schaltung, wobei die Schaltung einen als Spule (1') ausgebildeten elektrischen Leiter (1a) mit einem temperaturabhängigen elektrischen Widerstand (6) umfasst, welcher mit einem elektrischen Vorwiderstand (3) in Reihe geschaltet ist, und wobei der elektrische Vorwiderstand (3) eine Parallelschaltung aus einem ohmschen Widerstand (4) und einem NTC-Widerstand (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (1a) einen Kupferdraht (1 b') aufweist, wobei der ohmsche Widerstand (4) nur oder überwiegend durch einen Draht (4a') gebildet ist, der zusätzlich auf die Spule (1') aufgewickelt ist, welche als elektrischer Leiter (1a) den temperaturabhängigen elektrischen Widerstand (6) zeigt, wobei der Draht (4a') zusätzlich auf einen Spulenträger (9') der Spule (1') aufgewickelt ist und wobei der Draht (4a') sich in einem eigenen Wickelbereich (10') neben dem Kupferdraht (1b') befindet.
Patent DE-112015005935-B4 (DE)
Title: Endkappe für eine Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung umfassend eine solche
Inventor: LIU JUN
IPC: H01H13/20
Filed: 2015-11-10
Granted: 2023-05-25
Abstract: Endkappe (100) für eine Beleuchtungseinrichtung, umfassend ein Gehäuse (1) und eine teilweise im Gehäuse (1) angeordnete Antriebsstruktur (2), wobei die Antriebsstruktur (2) zum Ansteuern eines im Gehäuse (1) angeordneten elektrischen Schalters (3) ausgebildet ist, wobei die Antriebsstruktur (2) ein erstes Antriebsteil (21) umfasst, das von einer ersten Oberfläche des Gehäuses (1) freigelegt ist, und ein zweites Antriebsteil (22), das von einer zweiten Oberfläche des Gehäuses freigelegt ist, wobei wenn das erste Antriebsteil (21) in einer ersten Position angeordnet ist, das erste Antriebsteil (21) das zweite Antriebsteil (22) verriegelt, und wenn das erste Antriebsteil (21) in einer ersten Richtung in eine zweite Position bewegt wird, das erste Antriebsteil (21) das zweite Antriebsteil (22) so entriegelt, dass das zweite Antriebsteil (22) den elektrischen Schalter (3) einschalten kann, wenn das zweite Antriebsteil (22) in eine zweite Richtung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Antriebsteil (22) einen Auslöser (221) und ein mit dem Auslöser verbundenes Stellglied (222) umfasst, wobei in der ersten Position der Auslöser (221) von dem Stellglied (222) durch das erste Antriebsteil (21) getrennt und verriegelt werden kann und in der zweiten Position der Auslöser (221) relativ zum ersten Antriebsteil (21) beweglich ist, um das Stellglied (222) so anzutreiben, dass der elektrische Schalter (3) mittels der Bewegung des Stellglieds (222) eingeschaltet wird, wobei der Auslöser (221) zwei erste Schenkel (2211) umfasst und das Stellglied (222) zwei zweite Schenkel (2221) umfasst, deren Position zu dem der ersten Schenkel (2211) jeweils so korrespondiert, dass in der ersten Position die ersten Schenkel (2211) mittels des ersten Antriebsteils (21) von den zweiten Schenkeln (2221) getrennt sind, und in der zweiten Position die zweiten Schenkel (2221) mit den ersten Schenkeln (2211) in Berührung kommen können.
Patent DE-112016003005-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und fahrunterstützungsverfahren
Inventor: FUKUMAN MASUMI
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-06-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (20), die eine Kollisionsvermeidungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug (10) montiert ist, auf der Grundlage eines Abstands zu einem Objekt, das vor dem Fahrzeug in einer Fahrtrichtung angeordnet ist, betreibt, wobei die Fahrunterstützungsvorrichtung aufweist:
 eine Widerstandsbestimmungseinheit (21), die bestimmt, ob ein Fahrwiderstand, der ein Rollen von Rädern in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs nach vorne unterdrückt, vorhanden ist;
 eine Betriebsbestimmungseinheit (22), die bestimmt, ob ein Gaspedalbetrieb durch einen Fahrer des Fahrzeugs durchgeführt wird; und
 eine Abstandseinstelleinheit (23), die einen Betriebsabstand einstellt, der ein Abstand ist, bei dem die Kollisionsvermeidungsvorrichtung betrieben wird, wobei
 wenn die Widerstandsbestimmungseinheit bestimmt, dass der Fahrwiderstand vorhanden ist, und die Betriebsbestimmungseinheit bestimmt, dass der Gaspedalbetrieb durchgeführt wird, die Abstandseinstelleinheit den Betriebsabstand auf einen Wert einstellt, der kleiner als derjenige ist, wenn der Fahrwiderstand nicht vorhanden ist.