baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020124183-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines Rohres mit außenumfangsseitiger Erhebung und Montageverfahren
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F16L19/02
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen eines Rohres (100) mit außenumfangsseitiger Erhebung (110). Die Anschlussvorrichtung (1) umfasst ein Anschlussteil (10) mit einer Aufnahme (11), um darin einen die Erhebung (110) aufweisenden Längenabschnitt (120) des Rohres (100) einzustecken. Die Aufnahme (11) weist eine in eine Einsteckrichtung (E) verlaufende Mittelachse (13) auf und ist durch eine um die Mittelachse (13) verlaufende Umfangswandung (15) umfangsseitig begrenzt. Die Aufnahme (11) weist ferner eine quer zur Mittelachse (13) angeordnete Bodenfläche (16.1) auf, um daran die Erhebung (110) des Rohres (100) oder ein Ende (130) des Rohres (100) in Anlage zu bringen. Weiterhin umfasst die Anschlussvorrichtung (1) ein Ringelement (30), welches eingerichtet ist, in einen Zwischenraum (3) zwischen der Umfangswandung (15) der Aufnahme (11) und dem Rohr (100) in die Aufnahme (11) derart eingebracht zu werden, dass ein axiales Ende (31) des Ringelementes (30) als Sperre für die Erhebung (110) wirkt, um das Rohr (100) gegen ein Herausbewegen aus der Aufnahme (11) zu sichern. Es ist ein Sicherungsteil (50) vorgesehen, welches dem Anschlussteil (10) zugeordnet ist und wenigstens einen Materialabschnitt (51) aufweist. Der Materialabschnitt (51) weist ein verformbares Material auf oder besteht daraus und ist eingerichtet, durch eine Verformung in eine Sperrposition gebracht zu werden, um eine Sperre gegen ein Herausbewegen des Ringelementes (30) aus der Aufnahme (10) auszubilden.
Patent DE-102020124559-A1 (DE)
Title: Patronenhülse sowie Verfahren und Werkzeug zum Fügen von Bodenstück und Hülsenmantel einer mehrteiligen Patronenhülse
Inventor: BIEDERMANN PETER
IPC: F42B5/02
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Patronenhülse für Munition, umfassend einen rotationsförmigen Hülsenmantel zum Aufnehmen eines Projektils und ein ringförmiges Bodenstück zum Aufnehmen eines Anzündhütchens und des Hülsenmantels, wobei eine hülsenmantelseitige Ringwandung des Bodenstücks wenigstens abschnittsweise bezüglich dessen Rotationsachse konisch geformt ist und ein bodenstückseitiger Halteabschnitt des Hülsenmantels dazu formangepasst ist, sodass der Halteabschnitt die Ringwandung zum Aneinanderbefestigen von Hülsenmantel und Bodenstück wenigstens abschnittsweise hintergreift und ein sich Entfernen von Bodenstück und Hülsenmantel in Rotationsachsenrichtung verhindert ist, wobei die konische Ringwandung und der Halteabschnitt durch plastische Deformation des Bodenstücks gebildet sind.
Patent DE-102020127188-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Gepäckträger
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62J15/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Offenbarung zeigt ein Fahrrad mit einem integrierten Gepäckträger. Der Gepäckträger umfasst ein U-förmiges Profil, welches in einer Vertiefung des Radschützers der Krümmung des Radschützers folgt.
Patent DE-102020127300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage im Wärmepumpenbetrieb mit Abluftwärmenutzung, Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-10-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Betreiben einer Kälteanlage (10) mit Wärmepumpenfunktion für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kälteanlage (10) umfasst: einen Kältemittelverdichter (12), der mit einem Primärstrang (14) und einem Sekundärstrang (16) verbindbar oder verbunden ist; einen direkt oder indirekt wirkenden äußeren Wärmeübertrager (18), der im Primärstrang (14) angeordnet ist; einen Verdampfer (22), der im Primärstrang (14) angeordnet ist; wenigstens einen weiteren, eine Wärmequelle darstellenden Wärmeübertrager, der im Sekundärstrang (16) angeordnet ist; ein zwischen dem Kältemittelverdichter (12) und dem äußeren Wärmeübertrager (18) angeordnetes Primärstrangventil (A4); ein zwischen dem Kältemittelverdichter (12) und dem weiteren, eine Wärmequelle darstellenden Wärmeübertrager angeordnetes Sekundärstrangventil (A3); ein stromaufwärts von dem Verdampfer angeordnetes erstes Expansionsventil (AE2) und ein stromabwärts von dem Verdampfer angeordnetes zweites Expansionsventil (AE5); wobei der Verdampfer (22) Teil eines Klimageräts (32) für die Konditionierung von Innenraumluft für ein Kraftfahrzeug ist. Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: Einstellen des ersten Expansionsventils (AE2) und des zweiten Expansionsventils (AE5) so dass der Verdampfer (22) bei einer Verdampfertemperatur von mehr als 0°C auf einem Niederdruckniveau oder einem Zwischendruckniveau betrieben wird, und Zuführen von aus dem Innenraum stammender Umluft (UL) zu dem Verdampfer (22), so dass der Verdampfer (22) mit reiner Umluft (UL) oder einem Gemisch aus Umluft (UL) und Frischluft (FL) beaufschlagt wird.
Patent DE-102020130474-A1 (DE)
Title: Hochvoltverbindungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Hochvoltverbindungsanordnung
Inventor: AICHER DIRK
IPC: H01R13/502
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltverbindungsanordnung (1000) zum Verbinden mindestens eines ersten Hochvolt-Leiters (20) und mindestens eines zweiten Hochvolt-Leiters (30) mittels eines Hochvoltverbinders (100), der ein abgewinkeltes Gehäuse (110) mit einem ersten Gehäuseteil (111) zum Einführen des ersten Hochvolt-Leiters (20) und ein zweites Gehäuseteil (112) zum Einführen des zweiten Hochvolt-Leiters (30) aufweist, wobei an wenigstens einem der Gehäuseteile (111, 112) ein Deckel (114) zum Freigeben oder Verschließen einer Montageöffnung (113) angeordnet ist, wobei unterhalb des Deckels (114) ein Berührungsschutz (120) angeordnet ist, der die Hochvolt-Leiter (20, 30) zumindest bereichsweise abdeckt dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungsschutz (120) an wenigstens einem Bauteil (130, 140) in dem Gehäuse (110) oder an dem Gehäuse (110) lösbar befestigbar und um die eigene Achse zwischen einer Befestigungsposition und einer Entnahmeposition drehbar gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Hochvoltverbindungsanordnung (1000).
Patent DE-102020133695-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: HIRATA DAISUKE
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung, die einen Bonding-Bereich enthält, in dem ein Draht gebondet ist, umfasst: ein Halbleitersubstrat; einen Oxidfilm, der auf einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats im Bonding-Bereich vorgesehen ist; eine Polysiliziumschicht, die auf dem Oxidfilm vorgesehen ist; einen Zwischenschichtfilm, der auf der Polysiliziumschicht teilweise vorgesehen ist; ein Barrierenmetall, das auf der Polysiliziumschicht und dem Zwischenschichtfilm direkt vorgesehen ist; und eine Elektrode, die auf dem Barrierenmetall vorgesehen ist.
Patent DE-102020134891-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial, Flachmaterial für eine Verbissschutzvorrichtung, Verbissschutzvorrichtung, Verbindevorrichtung, Fertigungsvorrichtung
Inventor: MEYERHUBER ALFRED
IPC: A01G13/10
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Verbundmaterial (130) für eine Verbissschutzvorrichtung (180) hat mehrere längliche, nebeneinander angeordnete Holzelemente (131, 134, 141), mindestens einen Streifen Fasermaterial (132, 142), der die Holzelemente (131, 134, 141) kreuzend angeordnet ist, und Verbindungen (133) an den Überdeckungen der Holzelemente (131, 134, 141) und des Fasermaterials (132, 142). Die Holzelemente und das Fasermaterial und die Verbindungen sind natürlich und/oder biologisch abbaubar. Eine Verbissschutzvorrichtung (180) ist mit dem Verbundmaterial (130) gebaut und weist wenigstens eine einschlagbare Stütze (134) auf.
Patent DE-102020200912-A1 (DE)
Title: Sequenzprogrammprozessor, der zum Verfolgen eines Sequenzprogramms verwendet wird
Inventor: MATSUMOTO AKIHIRO
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Programm-Editor beinhaltet eine Kompiliereinheit, die eine Adresse einer Anweisung zwischen einer Verfolgungs-Startposition und einer Verfolgungs-Endposition analysiert, die in einem Sequenzprogramm durch eine Programm-Editiereinheit eingestellt ist, eine Übertragungsanweisung zu einem Übertragen eines Signalwerts zu einem Verfolgungsspeicher einfügt und das Sequenzprogramm in einen Objektcode des Sequenzprogramms umwandelt, das eine Sampling-Adresstabelle, in welcher die analysierte Adresse eingestellt ist, und ein Ausführungsprogramm enthält. Eine programmierbare Steuerung beinhaltet: eine Sampling-Adresseinstelleinheit, die eine Sampling-Adresse im Verfolgungsspeicher auf Basis der Sampling-Adresstabelle im Objektcode des Sequenzprogramms einstellt; und eine Code-Ausführungseinheit, die den Objektcode des Sequenzprogramms ausführt und den Signalwert im Verfolgungsspeicher gemäß der Übertragungsanweisung speichert.
Patent DE-102020205547-A1 (DE)
Title: Logikventil zur steuerung eines hydraulischen aktors und entsprechender hydraulikkreis
Inventor: TRINCHIERI PIERGIORGIO
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Logikventil (1) zur Steuerung eines hydraulischen Aktors (12), der einen Ventilkörper (2) umfasst, der innen mit einem hohlen Sitz (3) versehen ist, der sich entlang einer Arbeitsrichtung (D) erstreckt und mit einem ersten Anschluss (4), der geeignet ist, mit Zuführmitteln (110) zum Zuführen eines Druckarbeitsfluids in Fluidverbindung gebracht zu werden, einem zweiten Anschluss (5), der geeignet ist, mit einer Arbeitskammer (124) eines hydraulischen Aktors (120) in Fluidverbindung gebracht zu werden, und einem dritten Anschluss (6), der geeignet ist, mit Ablassmitteln (130) zum Ablassen des Arbeitsfluids in Fluidverbindung gebracht zu werden, in Verbindung steht.Das Ventil (1) umfasst ferner einen Schieber (7), der im Innern des hohlen Sitzes (3) aufgenommen ist und entlang der Arbeitsrichtung (D) hin und her verschiebbar ist, und elastische Mittel (8), die zwischen dem Ventilkörper (2) und dem Schieber (7) angeordnet sind und auf den Schieber entlang der Arbeitsrichtung (D) in Richtung weg vom dritten Anschluss (6) wirken.Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass der Schieber (7) zwischen einer ersten Arbeitskonfiguration zum Inverbindungbringen des zweiten und des dritten Anschlusses (5, 6) und zum Trennen der Verbindung zwischen diesen und dem ersten Anschluss (4) und einer zweiten Arbeitskonfiguration zum Inverbindungbringen des ersten und des zweiten Anschlusses (4, 5) und zum Trennen der Verbindung zwischen diesen und dem dritten Anschluss (6) hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102020205685-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: STAEBLER DIERK
IPC: B60W10/28
Filed: 2020-05-06
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem mit wenigstens einem Brennstoffzellenstack (10) vorgeschlagen, der eine Anodenseite (12) aufweist, der über ein Anodensystem Brennstoff zugeführt wird und der eine Kathodenseite (14) aufweist, der über ein Kathodensystem Luft zugeführt wird. Das Kathodensystem weist wenigstens einen Luftverdichter (20) auf, durch den verdichtete Luft zur Kathodenseite (14) gefördert wird, wobei der wenigstens eine Luftverdichter (20) einen elektrischen Antriebsmotor (34) aufweist, der durch eine elektronische Steuereinrichtung (40) bedarfsabhängig angesteuert wird. Ein Betriebszustand des wenigstens einen Luftverdichters (20) wird durch eine mit der Steuereinrichtung (40) verbundene Sensoreinrichtung (42) erfasst. Die Sensoreinrichtung (42) umfasst wenigstens einen außerhalb des wenigstens einen Luftverdichters (20) angeordneten Ultraschallsensor (44), durch den der im Ultraschallbereich emitierte Schall des wenigstens einen Luftverdichters (20) erfasst wird.
Patent DE-102020207640-A1 (DE)
Title: Aufbaukonzept eines Antriebs für eine Aktuierung im Antriebsstrang
Inventor: SCHALJA ALEXANDER
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-06-19
Abstract: Aufbaukonzept (1) eines Antriebs für eine Aktuierung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Elektromotor (2) mit einer Motorgehäuseschale (6) , einen Schaltungsträger (7) mit einer Steuereinheit zur Steuerung des Elektromotors (2), eine Abtriebswelle (9) eines Getriebes mit einer Getriebegehäuseschale (10) , wobei die Rotorwelle (4) des Elektromotor (2) axial zur Abtriebswelle (9) des Getriebes angeordnet ist, und die Rotorwelle (4) des Elektromotors (2) im Bereich der Getriebegehäuseschale (10) in der Abriebswelle (9) drehbar gelagert aufgenommen verbunden ist, wobei der Schaltungsträger (7) zwischen dem Elektromotor (2) und der Abtriebswelle (9) des Getriebes angeordnet ist, und wobei die Rotorwelle (5) durch eine Ausnehmung (17) in dem Schaltungsträger (7) führt.
Patent DE-102020207783-A1 (DE)
Title: Leitfähiger doppelseitiger Haftklebestreifen
Inventor: PENNEKAMP JAN-GERD
IPC: C09J153/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen doppelseitigen Haftklebestreifen, bei dem mindestens eine leitfähige Komponente die beiden gegenüber liegenden für die Verklebung vorgesehenen Oberflächen des Haftklebestreifens in z-Richtung verbindet und dadurch eine Leitfähigkeit des Haftklebestreifens in z-Richtung ermöglicht. Die Erfindung betrifft außerdem ein Bauteil bzw. einen Verbund, das bzw. der mit dem leitfähigen Haftklebestreifen verklebt ist sowie die Verwendung des leitfähigen Haftklebestreifens.
Patent DE-102020211080-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb für ein Fahrzeug, Antriebsstrang und Verfahren
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H3/62
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektroantrieb für ein Fahrzeug, umfassend: eine Elektromaschine (2), deren Rotor (2.1) mit einer Eingangswelle (11) eines ersten Planetenradsatzes (7) verbunden ist, eine koaxial zur Eingangswelle (11) angeordnete Ausgangswelle (12), sowie drei Schaltelemente (3, 4, 5) zum Einlegen von Gangstufen, wobei, an einem Planetenradträger (7.5) gelagerte Planetenräder (7.3, 7.4) zwei unterschiedliche große Wirkdurchmesser aufweisen, ein erstes Sonnenrad (7.1) des Planetenradsatzes (7) mit dem größeren Wirkdurchmesser (7.3) der Planetenräder in Zahneingriff steht, ein zweites Sonnenrad (7.2) des Planetenradsatzes (7) mit dem kleineren Wirkdurchmesser (7.4) der Planetenräder in Zahneingriff steht, ein Hohlrad (7.6) des Planetenradsatzes (7) mit dem größeren Wirkdurchmesser (7.3) in Zahneingriff steht, wobei das erste Sonnenrad (7.1) des Planetenradsatzes (7) mit der ersten Eingangswelle (11) drehfest verbunden ist, wobei das zweite Sonnenrad (7.2) des Planetenradsatzes (7) mit der Ausgangswelle (12) drehfest verbunden ist, wobei die drei Schaltelemente derart angeordnet und ausgebildet sind, dass durch selektives Schließen von zwei der drei Schaltelemente (3, 4, 5) drei unterschiedliche Gangstufen (E1, E2, E3) bereitgestellt werden.
Patent DE-102021002965-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: GÄRTNER ERIC
IPC: B60R21/231
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem an einer Rückenlehne (16) eines Fahrzeugsitzes (18) des Kraftwagens gehaltenen Airbag (14), welcher aus einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition zum Rückhalten eines Fondinsassen des Kraftwagens bewegbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Airbag (14) eine durch Röhrenelemente (22) gebildete Stützstruktur (24), welche durch Einleiten von Gas in die Stützstruktur (24) aus der Aufbewahrungsposition in die Rückhalteposition bewegbar ist, und eine flexible Umhüllung (26) aufweist, mittels welcher ein durch die Stützstruktur (24) in ihrer Rückhalteposition gebildetes Rückhaltevolumen des Airbags (14) zumindest bereichsweise umgeben ist, wobei zumindest ein Teilbereich (T) des Airbags (14) in der Rückhalteposition bogenförmig oder geknickt verläuft.
Patent DE-102021110837-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine mit Leimbildüberwachung
Inventor: ETIENNE OLAF
IPC: B65C9/22
Filed: 2021-04-28
Abstract: Verfahren zum Etikettieren von Behältnissen (10), wobei die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert werden und wenigstens ein Bereich der Behältnisse (10) mit Etiketten (20) ausgestattet werden, wobei Etiketten (20) zur Verfügung gestellt werden und diese Etiketten an einer rückwärtigen Oberfläche (20a), mit welcher sie an den Behältnissen (10) angeordnet werden mit einem Leim beaufschlagt werden und anschließend die mit dem Leim beaufschlagten Etiketten (20) an den Behältnissen (10) angeordnet werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Etiketten mittels einer ersten Inspektionseinrichtung (8, 16) inspiziert werden, wo-bei die erste Inspektionseinrichtung (8, 16) mittels einer Bildaufnahmeeinrichtung wenigstens ein Bild der Etiketten aufnimmt und wobei die Etikettierung unter Verwendung dieses Bildes gesteuert wird.
Patent DE-102021111574-A1 (DE)
Title: Werkzeugloses Erdungskonzept
Inventor: LÜBBERMANN JENS
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-05-04
Abstract: Bei einer Erdungsanordnung eines Schienenfahrzeugs, die als elektrisch leitfähige Verbindungsanordnung zweier Bauteile des Schienenfahrzeugs ausgestaltet und dazu bestimmt ist, eine Erdung dieser Bauteile zu schaffen, wobei die beiden Bauteile jeweils ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (6, 7) aufweisen, und wobei ein elektrischer Erdungsleiter (8) die Kontaktelemente (6, 7) dieser beiden Bauteile elektrisch leitend verbindet, schlägt die Erfindung vor, dass der Erdungsleiter (8) an zumindest einem der beiden Kontaktelemente (6, 7) mittels einer werkzeuglos betätigbaren, wahlweise lösbaren oder schließbaren Spannvorrichtung (9) festgelegt ist.
Patent DE-102021113886-A1 (DE)
Title: Sortiersystem und ein Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MEURER HANS CHRISTOPH
IPC: B65G43/08
Filed: 2021-05-28
Abstract: Sortiersystem umfassend eine zentrale Steuerung, eine Sortierstrecke mit variabel steuerbarer Fördergeschwindigkeit, mindestens zwei Zuführstrecken auf den Einlauf in die Sortierstrecke und eine Überwachungseinrichtung im Einlauf, wobei die Überwachungseinrichtung derart ausgestaltet und mit der zentralen Steuerung verbunden ist, dass einlaufende Artikel detektiert und von der zentralen Steuerung zu dem detektierten Artikel eine hinterlegte Geschwindigkeit zur Steuerung der Fördergeschwindigkeit der Sortierstrecke abgefragt und zu deren Steuerung verwendet wird, und entsprechendes Steuerungsverfahren.
Patent DE-102021117463-A1 (DE)
Title: Druck- oder spritzgusswerkzeug
Inventor: KLETT SVEN
IPC: B22D17/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Druck- oder Spritzgusswerkzeuge sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt. Dabei werden die während des Fertigungsprozesses notwendige Kühlung und Erhitzung des Werkzeugs separat bewerkstelligt. Die Infrastruktur der Fluidleitung innerhalb des Werkzeugs kann vorgebohrt sein, was nur in einem gewissen Abstand zur Werkzeugkante geschehen darf, um die strukturelle Integrität des Werkzeugs nicht zu gefährden. Eine weitere Möglichkeit bieten in das Werkzeug additiv eingebrachte Mäanderkanäle, die das kühlende Fluid innerhalb des Werkzeugs verteilen. Das Heizen des Werkzeugs erfolgt meist vermittels Heizpatronen, die lokal eingesetzt werden können.Im Unterschied hierzu sieht die Erfindung vor, die Fluidkanäle im Werkzeug zu einem Hohlraum aufzuweiten und diesen bedarfsweise durch Fachwerkstrukturen abzustützen. Hierdurch können auch komplexe Geometrien der Werkzeugkontur strömungsoptimiert und fertigungsoptimiert bidirektional temperiert werden.
Patent DE-102021130176-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit zumindest einem ersten und einem zweiten an einer Karosserie des Kraftfahrzeuges angeordneten Halteteil für ein elektronisches Steuergerät, wobei das Steuergerät über ein an das Steuergerät mittelbar oder unmittelbar angeordnetes Befestigungselement an dem ersten und dem zweiten Halteteil gehalten ist, wobei das Befestigungselement federnd vorgespannt zwischen dem ersten und dem zweiten Halteteil eingespannt ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung wird das Steuergerät bei einer Deformation der Karosserie vor einem Funktionsausfall geschützt. Es kann somit bei einer Deformation der Karosserie noch relevante Funktionen wie beispielsweise im Falle eines Stromverteilers die Stromversorgung sicherstellen und somit eine Diagnose und Stromabschaltungen vornehmen.
Patent DE-102021203559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Identifikationsnummer
Inventor: MEIER MATTHIAS HORST
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer entlang einer gekrümmten Linie angeordneten Reifenidentifikationsnummer (3) aus einzelnen Zeichen (4) auf einem Fahrzeugreifen (1), umfassend- Aufnehmen zumindest eines Bildes einer Seitenfläche (2) des Fahrzeugreifens (1) mittels einer Bilderfassungseinheit;- Anwenden einer ersten Convolutional Neural Netzwerk (CNN)-Einheit zur Bilderkennung auf das Bild zur Ermittlung, ob in dem Bild eine Zeichenfolge enthalten ist;- falls das Vorhandensein einer Zeichenfolge erkannt wurde, Ermitteln einer Position eines Anfangs und eines Endes der Zeichenfolge mittels der ersten CNN-Einheit und Erstellen eines ersten korrigierten Bildes durch Drehen des Bildes um den Winkel, den eine Verbindungsgerade der Positionen des Anfangs und des Endes der Zeichenfolge mit einer horizontalen Bildachse bildet;- Aufteilen der Zeichenfolge in eine Mehrzahl von Abschnitten durch Erstellen von Bildern jedes Abschnitts und Anwenden einer zweiten CNN-Einheit zur Bilderkennung auf die Bilder der Abschnitte zur Erkennung der einzelnen Zeichen.
Patent DE-102021205047-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung mit Drosselspule
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H01R12/53
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es wird eine elektrische Anordnung (1) vorgeschlagen, welche umfasst: ein Schaltungssubstrat (2) mit einer Vielzahl Anschlussklammern (3), und eine Drosselspule (4) mit Leitern (5), welche abisolierte Anschlüsse (6) aufweisen, wobei die abisolierten Anschlüsse (6) jeweils in einer der Vielzahl Anschlussklammern (3) gehaltert werden.
Patent DE-102022100767-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage zum Herstellen von Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenten oder zum Herstellen eines Verbunds aus einer Mehrzahl von Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenten
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D25/40
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (100) zum Herstellen von Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenten oder zum Herstellen eines Verbunds aus einer Mehrzahl von Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenten, welche sich durch aufgrund der Ausgestaltung ihrer Konstituenten und deren gegenseitigen Anordnung durch einen besonders kompakten Aufbau auszeichnet, welcher aber auch flexibel geändert werden kann.
Patent DE-102022101883-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb und Linearaktuator für eine Achslenkung
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindeltrieb (10), umfassend eine Spindel (1) und eine Gewindemutter (2), die die Spindel (1) radial umschließt, wobei die Gewindemutter (2) über ein Innengewinde (3) mit einem Außengewinde (4) der Spindel (1) in Eingriff steht, wobei die Gewindemutter (2) einen ersten Gewindeabschnitt (2a) mit einem ersten Gewinde (3a) und einer ersten Gewindesteigung sowie einen zweiten Gewindeabschnitt (2b) mit einem zweiten Gewinde (3b) und einer zweiten Gewindesteigung aufweist, wobei axial zwischen den beiden Gewindeabschnitten (2a, 2b) ein Verbindungsabschnitt (2c) angeordnet ist, wobei das Außengewinde (4) der Spindel (1) eine dritte Gewindesteigung aufweist, und wobei wenigstens eine der drei Gewindesteigungen ungleich zu den jeweils anderen Gewindesteigungen ausgebildet ist, um eine Selbsthemmung des Spindeltriebs (10) zu realisieren.