baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105621-U1 (DE)
Title: Schlüssellose Fahrzeugsysteme
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Schlüsselloses Zugangs- und schlüsselloses Zündsystem für Fahrzeuge, das Folgendes umfasst: eine Fahrzeugverriegelung, die ein elektronisch angetriebenes Schloss enthält; einen äußeren Fahrzeuggriff, der einen kapazitiven Sensor aufweist; ein schlüsselloses Zündsystem des Fahrzeugs, das ein Anwendereingabemerkmal enthält; eine elektrische Hauptleistungsversorgung, die betriebstechnisch mit dem elektrisch angetriebenen Schloss verbunden ist; eine elektrische Reserveleistungsversorgung, die konfiguriert ist, falls die elektrische Hauptleistungsversorgung nicht verfügbar ist, elektrische Leistung bereitzustellen, um das elektrisch angetriebene Schloss zu betätigen und aufzuschließen; eine äußere Vorrichtung, die konfiguriert ist, die Eingabe eines Autorisierungscodes durch einen Anwender zu ermöglichen; ein Fahrzeugsteuer- und -kommunikationssystem, das ein GPS-System und erste und zweite drahtlose Sender und Empfänger enthält, wobei der erste Sender und der erste Empfänger konfiguriert sind, drahtlose Nahbereichssignale an eine drahtlose Vorrichtung zu senden bzw. von einer drahtlosen Vorrichtung zu empfangen, und wobei der zweite Sender und der zweite Empfänger konfiguriert sind, drahtlose Zellensignale an ein und von einem Mobiltelefonnetz zu senden bzw. zu empfangen; wobei das Fahrzeugsteuer- und -kommunikationssystem konfiguriert ist, einen inaktiven Modus, in dem durch den ersten Sender und den ersten Empfänger keine drahtlosen Nahbereichssignale gesendet bzw. empfangen werden, und einen Weckmodus, in dem der erste Sender und der erste Empfänger drahtlose Nahbereichssignale sendet bzw. empfängt, bereitzustellen; wobei das Steuer- und Kommunikationssystem konfiguriert ist, drahtlose Zellensignale, die GPS-Ortsdaten enthalten, unter Verwendung des zweiten Senders zu empfangen, wenn sich das Steuer- und Kommunikationssystem in dem inaktiven Modus befindet, und wobei das Steuer- und Kommunikationssystem konfiguriert ist, in den aktiven Modus zu wechseln und unter Verwendung des ersten Senders eine drahtlose Nahbereichs-Verifikationssignalanforderung zu senden, falls durch den zweiten Empfänger ein drahtloses Weck-Zellensignal empfangen wird; wobei das Steuer- und Kommunikationssystem konfiguriert ist, die elektrisch angetriebene Verriegelung zu entriegeln, falls von einer autorisierten drahtlosen Mobilkommunikationsvorrichtung ein autorisiertes drahtloses Identifikationssignal empfangen wird und falls der kapazitive Sensor die Hand eines Anwenders, die den äußeren Fahrzeuggriff ergreift, detektiert; wobei das Steuer- und Kommunikationssystem konfiguriert ist, das schlüssellose Zündsystem des Fahrzeugs beim Empfangen eines Signals von dem Anwendereingabemerkmal zu aktivieren, falls ein autorisiertes drahtloses Identifikationssignal von einer autorisierten drahtlosen Mobilkommunikationsvorrichtung empfangen wird; und wobei das Steuer- und Kommunikationssystem die Entriegelung der Fahrzeugverriegelung unter Verwendung elektrischer Leistung entweder von der elektrischen ...
Patent DE-202016106441-U1 (DE)
Title: Maschinenbett-Reinigungsvorrichtung für Werkzeugmaschinen
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Maschinenbett-Reinigungsvorrichtung (100; 100‘; 100“) für Werkzeugmaschinen, mit wenigstens einem durchströmbaren, stationären Führungselement (10; 10“) und mit wenigstens einer Spüldüse (21, 22; 21“, 22“), dadurch gekennzeichnet, – dass die wenigstens eine Spüldüse (21, 22; 21“, 22“) in einem rohrförmigen Düsenbalkenelement (20; 20“) angeordnet ist, das verschiebbar auf dem Führungselement (10; 10“) geführt ist, – dass das Düsenbalkenelement (20; 20“) an zwei axial beabstandeten Stellen gegenüber dem Führungselement (10; 10“) abgedichtet ist und zwischen der Innenseite des Düsenbalkenelements (20) und der Außenseite des Führungselements (10; 10“) wenigstens eine Spülkammer (25) ausgebildet ist, welche mit der wenigstens einen Spüldüse in Fließverbindung steht und welche an einem Trennelement (30; 30‘; 30“) in zwei Spülkammern (25.1, 25.2; 25.1“, 25.2“) geteilt ist – dass das Führungselement (10; 10“) wenigstens eine Zulauföffnung (12; 12“, 13“) aufweist, die wechselweise mit einer der Spülkammern (25.1, 25.2; 25.1“, 25.2“) in eine druckerhöhende und das Düsenbalkenelement (20) gegenüber dem Führungselement (10; 10“) verschiebende Fließverbindung zu bringen ist, – dass die Fließverbindung des Führungselements mit je einer der Spülkammern (25.1, 25.2; 25.1“, 25.2“) über eine Ventileinrichtung (34; 34‘; 34“) umschaltbar ist.
Patent DE-202017000132-U1 (DE)
Title: Planungsstation mit Touchscreen, 3D-Screen und Mustern
IPC: G09B25/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Planungsstation mit Touchscreen, 3D-Screen und Mustern, in Form eines funktionierenden System aus einer Software- und einer Hardwareeinheit, bei dem anfassbare Modelle und Muster durch Positionierung (sogenanntes Stempeln) auf einem Touchscreen als Objekt erkannt und direkt im Rahmen der Software unmittelbar und ohne weitere Interaktion synchronisiert auf einem gesonderten Monitor grafisch dargestellt werden.
Patent DE-202017000288-U1 (DE)
Title: Fluidsteuerventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Fluidsteuerventil für eine Sanitärarmatur, mit – einem Ventilgehäuse (10) – einem Ventileinlass (20) in das Ventilgehäuse, – einem Fluidzulauf (30) vom Ventileinlass zu einem Verteilraum (40), – einer Mehrzahl von Ventilauslässen (50) aus dem Ventilgehäuse und von voneinander getrennten Fluidabführungen (60) vom Verteilraum zu je einem der Ventilauslässe, – einem Umstellventilelement (70), das zwischen dem Verteilraum und den Ventilauslässen angeordnet und zur steuerbaren Freigabe und Absperrung je eines Teils der Fluidabführungen eingerichtet ist, und – einer am Ventilgehäuse angeordneten Bedienelementeinheit (80) zur nutzerbedienbaren Betätigung des Umstellventilelements, dadurch gekennzeichnet, dass – die Mehrzahl von Ventilauslässen und zugehörigen Fluidabführungen mindestens drei Ventilauslässe (50) und Fluidabführungen (60) umfasst, – ein Absperrventilelement zwischen dem Ventileinlass (20) und den Ventilauslässen angeordnet ist, das zur steuerbaren Freigabe oder Absperrung des Fluidzulaufs (30) oder aller vom Umstellventilelement freigegebenen Fluidabführungen eingerichtet ist, und – die Bedienelementeinheit (80) zur nutzerbedienbaren Betätigung auch des Absperrventilelements eingerichtet ist.
Patent DE-202017006932-U1 (DE)
Title: Schnuller mit Inhalationsvorrichtung
IPC: A61M11/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Schnuller zur Erzeugung eines Aerosols, umfassend:- einen Sauger;- einen flächigen Schild, an dem der Sauger befestigt ist, und- eine Zerstäubereinheit, die zur Zerstäubung einer Flüssigkeit konfiguriert ist, wobei die Zerstäubereinheit an der dem Sauger abgewandten Seite des Schilds angebracht ist, wobei die Zerstäubereinheit einen Piezozerstäuber umfasst, und wobei die Zerstäubereinheit mindestens eine Öffnung aufweist, die im Gebrauchszustand des Schnullers so ausgerichtet ist, dass das Aerosol in Richtung der Nase abgegeben werden kann.
Patent DE-202017102087-U1 (DE)
Title: Filterelement sowie Filteranordnung mit Fluidfilter und Filterelement
IPC: B01D46/24
Filed: 2017-04-07
Abstract: Filterelement für Fluidfilter, mit einem eine Längsachse aufweisenden, ein durchströmbares Filtermittel enthaltenden Elementkörper und mit wenigstens einer stirnseitig offenen Anschlussbuchse (21; 121; 221) an einem Ende des Elementkörpers zum lösbaren Befestigen des Filterelements an einer Durchgangsöffnung in einer Halteeinrichtung im Fluidfilter, wobei die Anschlussbuchse (21; 121; 221) eine partiell mit Abflachung versehene Mantelfläche und eine Anlagefläche für einen Dichtring zum Zusammenwirken mit einer Innenwandung der Durchgangsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Dichtring an der Anschlussbuchse (21; 121; 221) eine Aufnahmenut (33; 133; 233) vorgesehen ist, deren Nutgrund (33A; 133A; 233A) als radiale Anlagefläche für den Dichtring einen polygonalartigen Querschnitt mit einander abwechselnden Flachabschnitten (36; 136; 236) und Bogenübergängen (37; 137; 237) aufweist.
Patent DE-202017102116-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Spolierflügelanordnung
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Abnehmbare Spoilerflügelanordnung, die dazu geeignet ist, schnell an einem beweglichen Fahrzeug montiert oder von diesem abgenommen zu werden, um eine während einer Fahrt auf das bewegliche Fahrzeug ausgeübte, nach unten gerichtete Anpresskraft zu erhöhen, wobei die abnehmbare Spoilerflügelanordnung aufweist: einen Kofferraumdeckelabschnitt mit einem ersten Ende und einem gegenüberliegend dem ersten Ende angeordneten zweiten Ende; einen am zweiten Ende des Kofferraumdeckelabschnitts angeordneten Befestigungsabschnitt; eine am Befestigungsabschnitt abnehmbar angeordnete primäre Spoilerflügelstruktur; und eine am zweiten Ende des Kofferraumdeckelabschnitts, am Befestigungsabschnitt oder an der primären Spoilerflügelstruktur abnehmbar angeordnete sekundäre Spoilerflügelstruktur.
Patent DE-202018000146-U1 (DE)
Title: Nummernschild
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-01-11
Abstract: Nummernschild (1), das einen so genannten unteren oder hinteren Teil (2) und einen so genannten oberen oder vorderen Teil (3) umfasst, wobei der untere oder hintere Teil (2) eine Stützbasis (21) für den oberen oder vorderen Teil (3) bildet, wobei dieser obere oder vordere Teil (3), der auch Frontteil (3) genannt wird, in Form einer reflektierenden Platte bzw. eines reflektierenden Schilds (31) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektierende Platte oder das reflektierende Schild, die bzw. das das Frontteil (3) bildet, mit Durchgangsöffnungen (4) versehen ist und dass die Kontur mindestens einiger Öffnungen (4), vorzugsweise jeder Öffnung (4), einem Verlauf folgt, der einem Zeichen, wie zum Beispiel einer Zahl oder einem Buchstaben, des Kennzeichens entspricht, und das mindestens ein Teil der Fläche der Stützbasis (21), der durch die Durchgangsöffnungen (4) des Frontteils (3) sichtbar ist, eine Verbundfläche ist, die mindestens ein Gemisch aus Fasern und Harz umfasst.
Patent DE-202018005076-U1 (DE)
Title: Adapter für Flaschenhälse um daraus einfach eine Wasserpfeife (Shisha) zu bauen
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-11-02
Abstract: Ein Adapter, zum einfachen verbinden einer Flasche mit einer Wasserpfeife (Shisha)
Patent DE-202018100299-U1 (DE)
Title: Eckverbindung zwischen Dach und Wand einer Schnellbauhalle
IPC: E04B1/344
Filed: 2018-01-19
Abstract: Schnellbauhalle (1), mit einer Eckverbindung zwischen einem Dach und einer Wand der Schnellbauhalle (1), wobei die Schnellbauhalle (1) mehrere Faltmodule aufweist,und jedes Faltmodul wenigstens eine Wandstütze (4) sowie eine damit verbundene Wandfläche (9) aufweist und wenigstens eine Dachstrebe (5) sowie eine damit verbundene Dachfläche (10) aufweist,und wobei zwischen einem aufrechten Wandabschnitt eines Faltmoduls und einem liegenden Dachabschnitt des Faltmoduls ein als Scharnier (12) ausgestalteter Gelenkpunkt angeordnet ist, derart, dass der Wandabschnitt wahlweise in eine liegende Transportstellung unter den Dachabschnitt schwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Scharnier (12) innerhalb des von der Wandstütze (4) und der Dachstrebe (5) eingeschlossenen Winkels angeordnet ist,wobei sich von sowohl der Wandstütze (4) als auch der Dachstrebe (5) jeweils eine Lasche (11) zu dem Scharnier (12) erstreckt,und dass sowohl die Wandstütze (4) als auch die Dachstrebe (5) jeweils eine Kontaktfläche (16) aufweisen, wobei die beiden Kontaktflächen (16) im aufgebauten Zustand der Schnellbauhalle (1) aneinander anliegen.
Patent DE-202018100538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen einer Teigmasse
IPC: A21C11/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Formen einer Teigmasse (26), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (10) mit einer Teigeintrittsöffnung (23) und einer Teigaustrittsöffnung (11) sowie einen Formungskörper (12) umfasst, der im Innenraum (25) des Gehäuses (10) drehbar angeordnet und derart ausgebildet ist, dass er die Teigaustrittsöffnung (11) je nach Drehstellung öffnet oder verschließt.
Patent DE-202018100960-U1 (DE)
Title: Wandanschlusseinheit zum Anschließen einer Wasserarmatur an eine in einer Wand verlegten Wasserleitung
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-02-21
Abstract: Wandanschlusseinheit (10) zum Anschließen einer Wasserarmatur (12) an eine in einer Wand (14) verlegten Wasserleitung (16) mit einem Anschlussteil (18), das armaturseitig ein Gewinde (20) zur Herstellung einer Verbindung mit einem Gewinde (22) der Wasserarmatur (12) aufweist und mit einem wandseitigen Gewinde (24) zur Herstellung einer Verbindung mit einem in die Wand (14) ragenden Verbindungsrohr (26), und einem gegenüber dem Anschlussteil (18) beweglichen Spannteil (28) zur Abstützung des Anschlussteils (18) gegen die Wand (14), das mittels einer Spannvorrichtung (30) gegen das Anschlussteil (18) abstützbar ist.
Patent DE-202018101179-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei sich die die Lichtstärke in mindestens 5 Schritten verändern lässt.
Patent DE-202018103550-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenfluidbehälter
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-06-22
Abstract: Wasserpfeifenfluidbehälter, insbesondere Bowl, mit zumindest einem Grundkörper (28), der zumindest ein Aufnahmevolumen für ein Fluid begrenzt, und mit zumindest einer an dem Grundkörper (28) angeordneten Rauchsäulenaufnahmeöffnung (42), gekennzeichnet durch zumindest eine in den Grundkörper (28) integrierte phosphoreszierende Leuchteinheit (26).
Patent DE-202018103941-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2018-07-10
Abstract: Trampolin (1) mit einem Rahmen (2) für ein Sprungtuch (3), einem Sprungtuch (3), das mit einer Federvorrichtung (10) am Rahmen (2) elastisch ausgebildet ist, mit am Rahmen (2) angeordneten Standfüßen (4-9) und mit einer Vorrichtung (13) als Trainings-Hilfsmittel, die parallel beabstandet zum Sprungtuch am äußeren Umfangsrand des Rahmens (2) derart ausgebildet ist, so dass beide Füße einer trainierenden Person am Mittelfußknochen nach oben von unten abstützbar sind, wenn die trainierende Person für Trainingsübungen liegt.
Patent DE-202018104326-U1 (DE)
Title: Tischaufsatz-Vorrichtung, insbesondere Kleckerschutz-Vorrichtung für Kleinkinder oder Senioren
IPC: A47G23/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: Tischaufsatz-Vorrichtung (1), insbesondere Kleckerschutz-Vorrichtung (1a) für Kleinkinder oder Senioren, zur Anordnung und/oder Positionierung auf einem Tisch (2), insbesondere auf einem Esstisch (2a), wobei die Tischaufsatz-Vorrichtung (1) mindestens eine Grundplatte (3) aufweist, wobei die Grundplatte (3) mindestens eine obere und eine untere Grundfläche (3a, 3b) und mindestens eine die obere Grundfläche (3a) nach oben ragende Umrandung (3c), insbesondere eine Auslaufschutzkante, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (3) und/oder zumindest die obere Grundfläche (3a) der Grundplatte (3) zumindest teilweise aus einem transparenten Material hergestellt ist, wobei die Grundplatte (3) einen zwischen der oberen und unteren Grundfläche (3a, 3b) ausgebildeten Aufnahmeraum (5) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (5) eine Öffnung (6) zum Einschieben und/oder zum Positionieren von einem oder mehreren Bildmotiven (7) und/oder von einem oder mehreren Schrifttexten aufweist, und wobei der Aufnahmeraum (5), die Grundplatte (3) und/oder die obere Grundfläche (3a) derart ausgebildet sind, so dass das im Aufnahmeraum (5) positionierte Bildmotiv (7) und/oder der Schrifttext und/oder die im Aufnahmeraum (5) positionierten Bildmotive (7) und/oder Schrifttexte von außen visuell sichtbar ist bzw. sind.
Patent DE-202018105210-U1 (DE)
Title: Schnellbefestigungsbaugruppe zum Befestigen eines Rückenlehnenrahmens an einem Fahrzeugrahmen und ausgewählte Entfernung davon
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-09-11
Abstract: Fahrzeugsitzbefestigung, die Folgendes umfasst:eine Erhöhungshalterung eines Fahrzeugrahmens;einen Stift, der durch die Erhöhungshalterung in eine Sicherungsposition vorgespannt ist; undeine Sitzhalterung mit einem angewinkelten Kanal, der sich zu einer Sicherungsöffnung erstreckt, wobei ein verschiebbarer Eingriff des angewinkelten Kanals mit dem Stift dazu konfiguriert ist, den Stift von der Sicherungsposition weg vorzuspannen, bis der Stift die Sicherungsöffnung erreicht, wobei der Stift in die Sicherungsposition zurückkehrt.
Patent DE-202018106419-U1 (DE)
Title: Stahlbandschneider
IPC: B26B13/26
Filed: 2018-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Metall- oder Kunststoffbändern, mit zwei um eine Achse (1) verdrehbaren Schneidblättern (2, 3), mit denen jeweils ein Betätigungselement (4, 5) in Wirkverbindung steht, wobei die beiden Betätigungselemente (4, 5) um eine gemeinsame Drehachse (6) verdrehbar und verschiebbar sind, wodurch die Schneidblätter (2, 3) betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Betätigungselementen (4, 5) und den miteinander scherenden Schneidblättern (2, 3) ein Scherenantrieb angeordnet ist, wobei zwei Hebelelemente (7, 8) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (9) angeordnet sind, und jedes Hebelelement (7, 8) an seinen Enden (10, 11, 12, 13) mit einem Schneidblatt (2, 3) bzw. einem Betätigungselement (4, 5) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202018107364-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit Anzeige letzter Patrone
IPC: F41A9/62
Filed: 2018-12-20
Abstract: Handfeuerwaffe (1) mit einem Magazin (2), wobei das Magazin (2) einen Patronenheber (27) zum Befördern der Patronen aus einem vorher geladenen Magazin aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass angetrieben durch den Patronenheber (27) des Magazins (2), nachdem die letzte Patrone in den Patronenlager herausrepetiert wurde, betätigbar über eine kinematische Kopplung ein von außen wahrnehmbares mechanisches Anzeigemittel (2, 29, 51, 52, 53, 53') ausgebildet ist, das dem Anwender den Zustand mit einer letzten Patrone im Lauf und einem leeren Magazin (2) anzeigen kann, wobei das mechanische Anzeigemittel (2, 29, 51, 52, 53, 53') zumindest bis zu einer weiteren Betätigung durch den Anwender an der Handfeuerwaffe (1) verbleibt.
Patent DE-202019001255-U1 (DE)
Title: Nadelfreie Injektionsvorrichtung
IPC: A61M5/30
Filed: 2019-03-18
Abstract: Nadelfreie Injektionsvorrichtung (10), welche zum mehrmaligen, druckbeaufschlagten Ausbringen von Wirkstoffdosen aus einer den Wirkstoff aufnehmenden Wirkstoffkartusche (1) ausgebildet ist, umfassend- ein Gehäuse (11);- eine mit einer sich in Axialrichtung erstreckenden Durchgangsöffnung (13) versehene, an einem Ende des Gehäuses (11) in Axialrichtung verlagerbar festgelegte Kartuschenaufnahme (14), an deren dem Gehäuse (11) entgegengesetzten Ende die Wirkstoffkartusche (1) lösbar befestigbar ist; und- einen in dem Gehäuse (11) in Axialrichtung verschiebbar gelagerten Kolben (12), welcher zum druckbeaufschlagten Ausbringen jeweils einer Wirkstoffdosis aus der an der Kartuschenaufnahme (14) lösbar befestigten Wirkstoffkartusche (1) dient, wobei der Kolben (12) zwischen einer Ausbringposition, in welcher er nahe der Kartuschenaufnahme (14) angeordnet ist, und einer Ausgangsposition, in welcher er mit einem demgegenüber größeren Axialabstand von der Kartuschenaufnahme (14) angeordnet ist, in dem Gehäuse (11) hin und her verschiebbar ist; und- einen dem Kolben (12) zugeordneten Antriebsmechanismus, welcher zur Vorbelastung des Kolbens (12) in Richtung seiner Ausbringposition und zum Überführen des Kolbens (12) zwischen seiner Ausbringposition und seiner Ausgangsposition ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschenaufnahme (14) mittels wenigstens einer Führung (30) in Axialrichtung verlagerbar an dem Gehäuse (11) festgelegt ist, wobei die Führung (30)- einen Verlagerungsabschnitt (31), um die Kartuschenaufnahme (14) in Bezug auf das Gehäuse (11) axial zu verlagern, und- eine Mehrzahl an Arretierabschnitten (32), um die Kartuschenaufnahme (14) in einer jeweiligen, einer jeweils gewünschten Wirkstoffdosis entsprechenden Axialposition in Bezug auf das Gehäuse (11) lösbar an dem Gehäuse (11) zu arretieren, aufweist.
Patent DE-202019001446-U1 (DE)
Title: Nass-Bohrsystem für Fliesen
IPC: B28D7/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Nass-Bohrführungssystem für Fliesen und Natursteinbeläge Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet das eine Trägerplatte in einem Schienensystem einfach in jede gewünschte Position verstellt werden kann. (Fig.1)
Patent DE-202019001680-U1 (DE)
Title: Übertragung von Impulsen durch niedrige Übertragungsfrequenzen
IPC: A63H27/20
Filed: 2019-04-12
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass die Flanken eines längenrelevanten Impulses mindestens zwei kürzere Hilfsimpulse auslösen, welche eine Trägerfrequenz ausschalten, sodass die ursprüngliche Impulslänge durch den Abstand der Wiedereinschaltzeiten der Trägerschwingung definiert ist.
Patent DE-202019002091-U1 (DE)
Title: Farbige LED-Beleuchtung von Lüftungsrohren für hohen Akzeptanzfaktor
IPC: F24F13/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Lichtdurchlässige Lüftungsrohre diverser Bauart mit ein oder mehrfarbigen LED-Lichtstreifen mit oder ohne Steuerung ausstatten.
Patent DE-202019004573-U1 (DE)
Title: Zentralverbinder zum Verbinden zweier Aluminium Nutprofile, Verbindung frei positionierbar
IPC: F16B7/18
Filed: 2019-11-08
Abstract: Zentralverbinder zum verbinden zweier Aluminium Nutprofile, in 90° die Verbindung ist frei positionierbar.Ausführung des Zentralverbinders mit Verbinderblech das an jeder Seite des Abstandhalter im oberen Bereich eine Durchbohrung trägt. Die Bohrung dient zum durchführen der Stiftschraube bei der Montage und zum stabilisieren der Stiftschraube. Im unteren Bereich des Verbinderbleches sind gegenüber der Abstandhalter zwei Gewindebohrungen im Verbinderblech eingebracht, in denen die Gewindestifte eingeschraubt werden. Der Zentralverbinder ist zusätzlich mit einer Druckplatte versehen die mittels Stiftschrauben gegen den Schraubenkopf der Verbinderschraube drücken, beim anziehen der Stiftschrauben wird der Verbinder auf seiner Position, die frei gewählt werden, kann befestigt. Zusätzlich sind an der Druckplatte vier Justierungen angebracht die sicher stellen, daß sich die Druckplatte bei anziehen der Stiftschrauben nicht verdreht, dies würde den Freiraum zum anziehen des Verbinders einschränken.Durch die spezielle Ausführung des Schraubenkopfes, extrem großer Durchmesser und einer sehr flachen Ausführung, werden zum einen die Biegekräfte die beim anziehen der Druckplatte auftreten möglichst gering gehalten, zum anderen sorgt der niedrige Schraubenkopf daß genügend Freiraum unter dem Verbinder in der Profilnut entsteht, damit der Schraubenkopf nicht am Nutboden aufrifft, dies würde eine stabile Verbindung der zu verbindenden Profile verhindern. Zusätzlich wurde die Zentralschraube des Verbinders mit einem selbsformenden Gewinde versehen,dadurch entfällt das Gewindeschneiden im Profilkernloch des Profil Nr. 1.Durch den Speziellen Aufbau des Verbinders kann dieser mit nur einer Schraube befestigt werden, die ist ein entscheidender Vorteil beim Einbau von Flächenelementen in der Profilnut, im normalen Anwendungsfall beleget der Verbinder in Profil Nr. 1 beide Nuten des Profils, wenn einseitig Flächenelemente in die Profilnut eingesetzt werden müssen, kann das Verbinderblech auf einer Seite an der Position des Gewindes abgetrennt werden, dadurch wird diese Profilnut nicht mehr belegt und es kann ein Flächenelement in der Nut eingebracht werden, ohne das Flächenelement an dieser Position auszusparen.