baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103328-A1 (DE)
Title: Digitaldrucker zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: BERG MARTIN
IPC: G03G15/11
Filed: 2012-04-17
Abstract: Ein Digitaldrucker 10 weist eine Entwicklerstation zur Einfärbung von Ladungsbildern auf einer Fotoleiterwalze unter Verwendung von Flüssigentwickler auf.  Die Entwicklerstation umfasst  eine Entwicklerwalze (111), die die Ladungsbilder auf der Fotoleiterwalze (101) mit Toner einfärbt,  ein Zufuhrsystem (113, 114) zum Auftragen des Flüssigentwicklers auf die Entwicklerwalze (111),  eine Reinigungseinheit (200) mit einer Reinigungswalze (117), die den nach der Entwicklung der Ladungsbilder auf dem Entwicklerwalze (111) zurückbleibenden restlichen Flüssigentwickler abreinigt, mit einer an der Reinigungswalze (117) anliegenden Rakel (203) und mit einem Antragsmittel (202), das ein Fluid, z.B. Flüssigentwickler, zumindest im Bereich der Kontaktzone zwischen der Reinigungswalze (117) und der Rakel (203) auf die Rakel (203) aufbringt.
Patent DE-102012105428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erhöhung des Brennwerts eines kohlenstoffhaltigen Stoffstroms
Inventor: LAMPE KARL
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-06-22
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Erhöhung des Brennwerts eines kohlenstoffhaltigen Stoffstroms, vorzugsweise eines Stoffstroms aus nachwachsenden Rohstoffen, wird der Stoffstrom in einem Reaktor mit wenigstens einem sauerstoffarmen, inerten Heißgasstrom in direkten Kontakt gebracht, wobei der Heißgasstrom zu wenigstens 50%, vorzugsweise wenigstens 80%, durch Abgas eines thermischen Aufbereitungsprozesses gebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anlage zur thermischen Aufbereitung von Zementrohmaterial, Kalkstein oder Erz und zur Erhöhung des Brennwerts eines kohlenstoffhaltigen Stoffstroms mit einem Vorwärmer zum Vorwärmen und/oder Calcinieren von Zementrohmaterial, Kalkstein oder Erz, sowie einem Reaktor, in dem der Stoffstrom mit wenigstens einem sauerstoffarmen, inerten Heißgasstrom in direkten Kontakt gebracht wird, wobei der Vorwärmer mit dem Reaktor in Verbindung steht, um im Vorwärmer anfallende Vorwärmerabgase als Heißgasstrom dem Reaktor zuzuführen.
Patent DE-102012106180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Maschinenkombination und/oder einer Maschine zur Verarbeitung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine Maschinenvorrichtung dafür
Inventor: HEIKENS RALF
IPC: A24C5/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Maschinenkombination (2) und/oder einer Maschine (16, 17, 18) zur Herstellung von stabförmigen Artikeln (4) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend die Schritte: Fördern der Artikel (4) mittels eines Förderers (6, 32, 48a, 50a, 52a, 56) der Maschine (16, 17, 18), thermisches oder pneumatisches Einwirken die geförderten Artikel (4) mittels einer Wirkeinheit (8, 38, 39) der Maschine (16, 17, 18), wobei die Wirkeinheit (8, 38, 39, 78) dazu in thermische beziehungsweise pneumatische Wirkverbindung mit dem mindestens einen Artikel (4) gebracht wird, Steuern der Wirkeinheit (8, 38, 39, 78) mittels einer Steuerungseinheit (10) der Maschine (16, 17, 18), Einstellen der für die Wirkverbindung erforderlichen, energieoptimalen Sollleistung der Wirkeinheit (8, 38, 39, 78) mittels der Steuerungseinheit (10) in Abhängigkeit von einem Artikeltypdatensatz oder von einem durch den Artikeltypdatensatz aktualisierten, ersten Maschinenparametersatz, Überwachen der Wirkeinheit (8, 38, 39, 78) mittels wenigstens einer Bewegungssensoreinheit (12), Ermitteln der die Wirkverbindung verursachenden Istleistung der Wirkeinheit durch Messen mindestens einer leistungsrelevanten physikalischen Größe der Wirkeinheit (8, 38, 39, 78) mittels einer Prozesssensoreinheit (14), und Aktualisieren des ersten Maschinenparametersatzes, insbesondere der relevanten und vorgebbaren Parameter des Maschinenparametersatzes, auf Basis der ermittelten Istleistung. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Maschinenkombination (2), die zum Ausführen des Verfahrens eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-102012201560-A1 (DE)
Title: Externe Volumenspeicherausführung in einem Nockenwellenversteller
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (4), der einen Stator (20) und einen im Stator (20) aufgenommenen Rotor (22), der über eine Druckkammer (44) gegenüber dem Stator (20) verdrehbar ist, eine Druckschnittstelle (46, 80) zum Versorgen der Druckkammer (44) mit einer Hydraulikflüssigkeit und eine Ablaufschnittstelle (78) zum Ableiten der Hydraulikflüssigkeit aus der Druckkammer (44) umfasst. Der angegebene Nockenwellenversteller (4) umfasst ferner eine dritte Schnittstelle (82) zum Füllen der Druckkammer (44) mit Hydraulikflüssigkeit über einen Volumenspeicher (47).
Patent DE-102012201701-A1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
Inventor: BOENIGK MICHAEL
IPC: H01J61/54
Filed: 2012-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe mit einem Lampensockel (30) und einer im Lampensockel (30) der Hochdruckentladungslampe angeordneten Betriebs- (4) oder Zündvorrichtung (5) für die Hochdruckentladungslampe (1), wobei die Betriebs- (4) oder Zündvorrichtung (5) mindestens eine Induktivität (50) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie während des Betriebs der Hochdruckentladungslampe (1) ein Magnetfeld (71) mit zeitlich wechselnder Polarität erzeugt, wobei das Magnetfeld (71) der mindestens einen Induktivität (50) phasensynchron zu einem Magnetfeld (72) ist, das während des Lampenbetriebs durch einen Entladungsbogen (60) der Hochdruckentladungslampe (1) erzeugt wird und die mindestens eine Induktivität (50) derart ausgerichtet ist, dass durch Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Magnetfeldern (71, 72) anziehende oder abstoßende Kräfte (73) auf den Entladungsbogen (60) wirken.
Patent DE-102012202587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem SiO2
Inventor: LANG JUERGEN ERWIN
IPC: C01B33/12
Filed: 2012-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochreinem SiO2, umfassend die Schritte a. Herstellen einer Vorlage aus einem Säuerungsmittel mit einem pH-Wert von kleiner 2; b. Bereitstellen einer Silikatlösung; c. Zugabe der Silikatlösung aus Schritt b. in die Vorlage aus Schritt a. derart, dass der pH-Wert der erhaltenen Fällsuspension jederzeit auf einem Wert kleiner 2 bleibt; und d. Abtrennen und Waschen des erhaltenen Siliciumdioxids; wobei das durch die Fällung erhaltene Siliciumdioxid kontinuierlich oder semikontinuierlich aus dem Fällungsbereich abgetrennt und in einem von dem Fällungsbereich getrennten Waschbereich gewaschen wird. Des Weiteren beschreibt die vorliegende Erfindung eine Anlage zur Durchführung des vorliegenden Verfahrens.
Patent DE-102012207021-A1 (DE)
Title: Messgerät, Kalibriergerät, Messsystem und Verfahren mit dynamischem Datenblatt
Inventor: BRAUNSTORFINGER THOMAS
IPC: G01R23/16
Filed: 2012-04-27
Abstract: Ein Messgerät verfügt über eine Signalverarbeitungseinrichtung (15), eine Verarbeitungseinrichtung (10) zur Steuerung des Messgeräts (2) und eine Kommunikationseinrichtung (14). Die Signalverarbeitungseinrichtung (15) und die Kommunikationseinrichtung (14) sind dabei jeweils mit der Verarbeitungseinrichtung (10) verbunden. Das Messgerät verfügt weiterhin über einen Kalibrierparameterspeicher (13) verbunden mit der Verarbeitungseinrichtung (10) zur Speicherung von Kalibrierparametern. Die Verarbeitungseinrichtung (10) ist dabei ausgebildet, um mittels der Kommunikationseinrichtung (14) einem Kalibriergerät Kalibrierparameter, welche in dem Kalibrierparameterspeicher (13) gespeichert sind, zu übermitteln und um mittels der Signalverarbeitungseinrichtung (15) Kalibriermessungen durchzuführen.
Patent DE-102012207973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zündvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMAUS HARALD
IPC: F02P3/04
Filed: 2012-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Zündvorrichtung für eine Zündkerze (ZK) eines Kraftfahrzeugs, bei der einer einstellbaren Energiequelle (EQ) die Serienschaltung der Primärwicklung (PW) eines Zündtransformators (ZSP) und eines steuerbaren Schaltelements (IGBT) parallelgeschaltet ist, bei dem zum Speichern von Energie im Magnetfeld des Zündtransformators (ZSP) sowohl die Energiequelle (EQ) als auch das Schaltelement (IGBT) angesteuert werden. In erfindungsgemäßer Weise liefert die Energiequelle (EQ) eine von 0V an kontinuierlich ansteigende, auf einen Maximalwert begrenzte Spannung (VSupply) oder einen Strom mit einer auf einen Maximalwert begrenzten Anstiegsgeschwindigkeit und/oder das Schaltelement wird (IGBT) mit einer von 0V an kontinuierlich ansteigenden Ansteuerspannung (VIGBT) angesteuert.
Patent DE-102012209538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit von Hydraulikkomponenten in einem Abgasnachbehandlungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich aus durch ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit von Hydraulikkomponenten in einer mit flüssigem Reduktionsmittel arbeitenden Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine mit einer, mittels eines Elektromotors angetriebenen Reduktionsmittelpumpe, die Reduktionsmittel von einem Reduktionsmittelvorratsbehälter über eine Reduktionsmittelleitung zu einem geschlossen gehaltenem Reduktionsmittelinjektor fördert. Die Reduktionsmittelpumpe wird für eine erste, vorbestimmte Zeitspanne (t2–t1) eingeschaltet und während dieser ersten Zeitspanne der von dem Elektromotor aufgenommene elektrische Strom (I) erfasst. Nach Ablauf einer vorbestimmten Stillstandzeit (t4–t2) wird die Reduktionsmittelpumpe erneut für eine zweite, der ersten Zeitspanne (t2–t1) identischen Zeitspanne (t5–t4) eingeschaltet und während dieser zweiten Zeitspanne (t5–t4) der von dem Elektromotor aufgenommene elektrische Strom (I) erfasst. die während der beiden Zeitspannen (t2–t1, t5–t4) erfassten elektrischen Ströme (I) werden miteinander verglichen und die Hydraulikkomponenten stromabwärts der Reduktionsmittelpumpe bezüglich ihrer Funktionstüchtigkeit auf der Basis des Ergebnisses des Vergleiches bewertet.
Patent DE-102012209746-A1 (DE)
Title: Transmitter for automatic control engineering field, has separate current outputs, where complete supply current is supplied by current input and values of process variables is transferred as current signals moving in opposite directions
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G08C19/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: The transmitter comprises a current input and two separate current outputs (OUT1, OUT2) where supply current is supplied by the current input for a transmitter, and values of process variables are transferred as current signals moving in opposite directions. Current loop current output circuits are connected to a reference potential (GND), which is lowered relative to the input potential at the current input. Two voltage regulators (SR1, SR2) are connected to input potential and reference potential. Independent claims are also included for the following: (1) a method for transmitting a process variable from a transmitter to a control unit (2) a method for monitoring a transmitter.
Patent DE-102012210374-A1 (DE)
Title: Drehratensensor
Inventor: KUHLMANN BURKHARD
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Drehratensensor mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat zur Detektion einer Drehrate um eine sich parallel zur Haupterstreckungsebene erstreckenden ersten Richtung, wobei der Drehratensensor eine Antriebseinrichtung, eine erste Coriolismasse und eine zweite Coriolismasse aufweist, wobei die Antriebseinrichtung konfiguriert ist, die erste Coriolismasse und die zweite Coriolismasse parallel zu einer senkrecht zur ersten Richtung sich erstreckenden Antriebsrichtung anzutreiben, wobei die erste Coriolismasse und die zweite Coriolismasse im Fall einer Drehrate um die erste Richtung eine Coriolisbeschleunigung parallel zu einer sowohl senkrecht auf die Antriebsrichtung als auch senkrecht auf die erste Richtung sich erstreckenden Detektionsrichtung erfährt, wobei die erste Coriolismasse einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweist, dass die zweite Coriolismasse einen dritten Teilbereich und einen vierten Teilbereich aufweist, wobei der erste und dritte Teilbereich weiter entfernt von der parallel zur ersten Richtung verlaufenden Symmetrieachse angeordnet sind und der zweite und vierte Teilbereich näher zu der parallel zur ersten Richtung verlaufenden Symmetrieachse angeordnet sind, wobei eine erste und mit dem ersten Teilbereich eine erste Kapazität bildende Elektrode gegenüber dem ersten Teilbereich angeordnet ist, wobei eine zweite und mit dem zweiten Teilbereich eine zweite Kapazität bildende Elektrode gegenüber dem zweiten Teilbereich angeordnet ist, wobei eine dritte und mit dem dritten Teilbereich eine dritte Kapazität bildende Elektrode gegenüber dem dritten Teilbereich angeordnet ist, wobei eine vierte und mit dem vierten Teilbereich eine vierte Kapazität bildende Elektrode gegenüber dem vierten Teilbereich angeordnet ist, wobei die Anbindung der ersten und zweiten Coriolismasse am Substrat oder an der Antriebseinrichtung und die Anordnung und Ausbildung der ersten, zweiten, dritten und vierten Elektrode derart vorgesehen sind, dass im Fall einer Drehbeschleunigung um die erste Richtung sich die durch Auslenkungen der ersten, zweiten, dritten und vierten Teilbereiche parallel zur Detektionsrichtung bewirkten Änderungen entweder der ersten und dritten Kapazität sowie der zweiten und vierten Kapazität oder der ersten und zweiten Kapazität sowie der dritten und vierten Kapazität gegenseitig kompensieren.
Patent DE-102012212314-A1 (DE)
Title: Magnetkodierung und Magnetverdrehsicherung
IPC: H01F41/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: Magnet (1) für eine Sensoranordnung (S), wobei der Magnet (1) mit einem Magnetfeldsensor (3) der Sensoranordnung (S) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (1) eine Kodierung aufweist, wobei die Kodierung dazu geeignet und ausgebildet ist, eine vorgegebene Lagepositionierung des Magneten (1) in Bezug auf den Magnetfeldsensor (3) einzuhalten.
Patent DE-102012214978-A1 (DE)
Title: Packaging for water-soluble film bag filled with detergent or cleaning agent, has dispensing opening formed in one of walls of bag, through which inner area is accessible, and detachable label is provided for closing dispensing opening
IPC: B65D30/18
Filed: 2012-08-23
Abstract: The packaging (1) comprises bag walls forming and surrounding an inner area. The bag is made of a non-water soluble plastic film with a water vapor permeability according to International organization for standardization 15106-3. A dispensing opening (3) is formed in one of the walls of the bag, through which the inner area is accessible. The dispensing opening is bounded by an edge. A clamping area (4) surrounds the dispensing opening. A detachable label (2) is provided for closing the dispensing opening.
Patent DE-102012215228-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für den gleichmäßigen Übergang bei der Lenkungsaußerkraftsetzung während der automatisierten Fahrspurzentrierung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Es können Fahrzeuglenkungsmesswerte eines Fahrzeugs gemessen werden. Es können erwartete Fahrzeuglenkungsmesswerte berechnet werden, wobei jeder berechnete erwartete Fahrzeuglenkungsmesswert einem der gemessenen Fahrzeuglenkungsmesswerte entspricht. Es kann wenigstens eine Differenz zwischen einem der gemessenen Fahrzeuglenkungsmesswerte und seinem entsprechenden berechneten erwarteten Fahrzeuglenkungsmesswert berechnet werden. Es können eine Untergrenze und eine Obergrenze wenigstens einer Außerkraftsetzungsübergangszone berechnet werden, wobei jede der Außerkraftsetzungsübergangszonen einem der gemessenen Fahrzeuglenkungsmesswerte und seinem entsprechenden berechneten erwarteten Fahrzeuglenkungsmesswert entspricht. Wenn eine oder mehrere der berechneten Differenzen zwischen der berechneten Untergrenze und der berechneten Obergrenze der entsprechenden Außerkraftsetzungsübergangszone liegen, kann die Steuerung der Lenkung des Fahrzeugs über eine vorgegebene Zeitdauer allmählich von einem System zur automatischen Fahrzeugsteuerung an einen Fahrer des Fahrzeugs übertragen werden.
Patent DE-102012223438-A1 (DE)
Title: Household appliance i.e. laundry dryer, for drying laundries, has control device applying measuring electrodes with voltages via respective different voltage dividers for detecting variable in respective different measuring value ranges
Inventor: HÖNLE CHRISTIAN
IPC: D06F34/18
Filed: 2012-12-17
Abstract: The appliance (1) has a control device (9) i.e. microcontroller, applying measuring electrodes (6, 7) of a measuring device (5) with alternating current (AC) voltages (Us, Ux) via respective different voltage dividers for detecting a measuring variable e.g. laundry resistance (4), in respective different measuring value ranges. The measured variable correlates with a drying degree of laundries (3). The control device is electrically coupled with the measuring electrodes. The control device detects an electric potential at the measuring electrodes via terminals (12-17) of the control device. An independent claim is also included for a method for detecting a measuring variable correlated with a drying degree of laundries in a household appliance.
Patent DE-102013001488-A1 (DE)
Title: Actuator for cam shaft adjuster of combustion engine in motor car, has switching pin axially locked in operating state in which pin is engaged with trajectory, and housing provided with bearing in which pin is axially displaceably mounted
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-01-29
Abstract: The actuator (19) has a switching pin (13) axially locked in an operating state in which the switch pin is engaged with a link trajectory (12). An actuator housing (15) is provided with an axial plain bearing (16) in which the switching pin is axially displaceably mounted. A one-piece locking unit (14) is formed in the switch pin against rotation in a circumferential direction. The switching pin comprises a contact region (18) having a rotationally asymmetrical cross-section to initiate torque for clamping the switching pin. The region comprises an oval cross-section at the switching pin. The link trajectory is designed as a bar, a slot and a groove.
Patent DE-102013001625-A1 (DE)
Title: Verpackung für kantenempfindliches Transportgut
Inventor: GILLER THOMAS
IPC: B65D61/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Nach der Erfindung wird kantenempfindliches Transportgut mit einem Kantenschutz versehen, der aus mindestens einer Nachgiebigkeitsschicht und mindestens einer Verstärkungsschicht besteht.
Patent DE-102013002672-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Position eines Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: WOHLENBERG STEFAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug (10). Die Vorrichtung umfasst mindestens zwei erste Sensoren (12) zum Empfangen von Licht (16), welches von einer Lichtquelle (11) des Fahrzeugs (10) erzeugt wurde und von einer Szene in einer Umgebung des Fahrzeugs (10) reflektiert wurde. Jedem der mindestens zwei ersten Sensoren (12) ist ein jeweiliger erster Erfassungsbereich (71, 72) der Szene zugeordnet. Die ersten Erfassungsbereiche (71, 72) sind in einer Reihe in einer ersten Richtung angeordnet. Die Vorrichtung umfasst weiterhin zwei zweite Sensoren (12) zum Empfangen von von der Szene reflektiertem Licht (16). Jedem der mindestens zwei zweiten Sensoren (12) ist ein jeweiliger zweiter Erfassungsbereich (81, 82) der Szene zugeordnet. Die zweiten Erfassungsbereiche (81, 82) sind in einer zweiten Richtung in einer Reihe angeordnet. Die zweite Richtung ist unterschiedlich zu der ersten Richtung. Einer der ersten Erfassungsbereiche (71) ist einem der zweiten Erfassungsbereiche (81) teilweise überlagert. Eine Verarbeitungseinheit (13) der Vorrichtung ist in der Lage, eine Position eines Objekts (17) in der Umgebung des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von Signalen der ersten und zweiten Sensoren (12) zu bestimmen.
Patent DE-102013005261-A1 (DE)
Title: Hochleistungsenergieanlagen
IPC: A63H1/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es sind keine Ansprüche eingegangen.
Patent DE-102013010673-A1 (DE)
Title: Hochleistungstechnik  zur Sicherung des Bestandes der Erde
IPC: A63H1/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es liegen zur Veröffentlichung keine Ansprüche vor
Patent DE-102013011083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Betonbauteils, vorgefertigtes Bauelement eines Betonbauteils sowie Betonbauteil
Inventor: KARLE ROLAND
IPC: B28B23/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Betonbauteils (15), ein vorgefertigtes Bauelement (3), das als Halbzeug zur Herstellung des solcherart hergestellten Betonbauteils (15) dient, sowie ein entsprechendes Betonbauteil (15). Das beantragte Verfahren hat folgende Verfahrensschritte: – Herstellung eines vorgefertigten Bauelements (3), das erste Bewehrungsstrukturen (18), die textile Bewehrungsstrukturen aufweisen, und erste thermische Isolationselemente (6) umfasst, – Einlassen von Beton zur Bildung einer ersten Betonschicht (11) in eine Schalform (13), – Absenken des vorgefertigten Bauelements (3) auf die erste Betonschicht (11).
Patent DE-102013011405-A1 (DE)
Title: Method for operating a vehicle seat with integrated child seat, involves moving or partially deforming seat cushion in collision-induced acceleration direction of vehicle seat, when collision of vehicle is detected
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60N2/26
Filed: 2013-07-09
Abstract: The method involves positioning a seat cushion (2.1) in seat surface between an upper use position (G) and a lower rest position, by an adjusting mechanism. The seat cushion is moved or partially deformed in collision-induced acceleration direction of vehicle seat (2) in which person is seated, when collision of vehicle is detected. An independent claim is included for a vehicle seat with integrated child seat.
Patent DE-102013012944-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkung für ein Kraftfahrzeug, zugehöriges Kraftfahrzeug und Verfahren zur Regelung einer elektrischen Servolenkung
Inventor: MERKEL ROLF
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-08-02
Abstract: Elektrische Servolenkung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Lenkspindel (2) verbindbaren oder verbundenen Drehstrommotor (4), einem Resolver (6) zum Erfassen einer Winkellage des Drehstrommotors (4), einem Drehmomentsensor (5) zum Erfassen eines am Lenkrad (3) anliegenden Drehmoments und einer Steuerungseinrichtung (7), um den Phasen des Drehstrommotors (4) einen Strom zuzuordnen, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, durch einen Vergleich der Sensorsignale des Drehmomentsensors (5) und des Resolvers (6) einen unstetigen Momentenverlauf am Lenkrad (3) zu erkennen und durch Beeinflussen des Stroms wenigstens einer Phase (8) des Drehstrommotors (4) auszuregeln.
Patent DE-102013013714-A1 (DE)
Title: Protection device of programmable evaluation electronics at roller winding machine in e.g. plastic industry, has measuring sensors that detect size of intervention region and output equivalent electric signal to increase/decrease size
IPC: F16P3/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: The protection device comprises two ultrasonic measuring sensors that are used for measuring light lattices. The measuring sensors are used for detecting the size of an intervention region and for outputting an equivalent electric signal for increasing or decreasing the size of the intervention region.