baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000883-B4 (DE)
Title: Biofeedbacksystem zur Verwendung in einem Verfahren zur Prävention, Diagnose und Therapie von Stress und kognitivem Leistungsabfall bedingt durch der Unterhaltung, Kommunikation und Datenverarbeitung dienende, elektronische Bildschirmgeräte
Inventor: SEIDEL LOUIS SAMUEL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-02-03
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Biofeedbacksystem zur Verwendung in einem Verfahren zur Prävention, Diagnose, Selbstdiagnose oder Therapie von Stress, kognitivem Leistungsabfall oder mentaler Erschöpfung verursacht durch der Unterhaltung, Kommunikation und/oder Datenverarbeitung dienende, elektronische Bildschirmgeräte enthaltendA) ein am Körper tragbares elektronisches Gerät oder ein System mehrerer über Funk vernetzter am Körper tragbarer elektronischer Geräte,(i) wobei das Gerät oder das System gemäß Komponente A mit einer multifunktionalen Sensorik zur Erfassung von Daten über physiologische Körperreaktionen und optional zur Erfassung nicht-physiologischer Kontextdaten ausgestattet ist und wobei der Sensorikteil zur Erfassung von Daten über physiologische Körperreaktionen aus(1.1) einem Sensor zur Messung des elektrischen Hautleitwertes (der elektrodermalen Aktivität) und(i.2) einem Sensor zur Messung der Pulsfrequenz und/oder Pulsvariabilität besteht,B) eine Software-Anwendung, die auf dem elektronischen Gerät oder, sofern es sich bei Komponente A um ein System bestehend aus mehreren Geräten handelt, auf jedem einzelnen Gerät des Systems gemäß Komponente A installiert ist, undC) eine Software-Anwendung, die auf jedem einzelnen der der Unterhaltung, Kommunikation und/oder Datenverarbeitung dienenden elektronischen Bildschirmgeräte, die mit Komponente A über Funk gekoppelt oder über das Internet vernetzt werden und Daten austauschen können sollen, installiert ist.
Patent DE-102018101138-B4 (DE)
Title: Lagerring eines Wellgenerators und Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings
Inventor: BRAUN ARMIN
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-01-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Lagerring (1) eines Wellgenerators, mit einer Innenverzahnung (2) und einer nicht kreisrunden Wälzkörperlaufbahn (7), wobei die Innenverzahnung (2) mindestens einen im Vergleich zu den übrigen Zähnen (3) modifizierten Zahn (4) als Winkelmarkierung aufweist.
Patent DE-102018107694-B4 (DE)
Title: Zeitmessvorrichtung, Zeitmesssystem, Zeitmessverfahren und Herstellungsverfahren für eine Zeitmessvorrichtung
Inventor: LIEB CHRISTIAN
IPC: G04B25/00
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-03-16
Abstract: Zeitmessvorrichtung (100) mit einem Transportmittel (120) für eine Flüssigkeit, zumindest einem Sensor und zumindest einem mit dem Sensor zumindest kommunikativ verbundenen und optisch frei zugänglichen Anzeigemittel zur Anzeige einer Kontaktdauer der Zeitmessvorrichtung (100) mit der Flüssigkeit oder einer aus der Kontaktdauer abgeleiteten Metainformation, wobei das Transportmittel (120)
 a) zumindest einen Reservoirbereich (121) zur Aufnahme von Flüssigkeit aus einer Umgebung der Zeitmessvorrichtung (100) durch eine Eintrittsfläche (124),
 b) zumindest einen Detektionsbereich (122) zur Detektion der Flüssigkeit und
 c) zumindest einen Zeitbereich (123) mit einer Anzahl von Kanälen zum Transport der Flüssigkeit in einer definierten Transportdauer von dem Reservoirbereich (121) zu dem Detektionsbereich (122) umfasst, und
 d) aus einem Papier und/oder einem Vliesstoff besteht, und
 e) wobei der Sensor zur Detektion der Flüssigkeit in dem Detektionsbereich (122) an einem dem Reservoirbereich (121) abgewandten Ende des Zeitbereichs (123) ausgelegt ist, gekennzeichnet durch 
 f) zumindest ein zwischen dem Reservoirbereich (121) und dem Zeitbereich (122) angeordnetes Widerstandselement (160) zur Begrenzung eines Flusses der Flüssigkeit von dem Reservoirbereich (121) in den Zeitbereich (122),
 g) wobei das Widerstandselement (160) gegenüber dem Reservoirbereich (121) und dem Zeitbereich (123) eine verringerte Querschnittsfläche für den Durchtritt der Flüssigkeit umfasst.
Patent DE-102018209379-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: NISHIYAMA NORITAKA
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-06-13
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fahrzeugsonnenblende, umfassend:einen Sonnenblendenkörper (11) mit einer darin enthaltenen elektrischen Komponente (13),einen nicht-leitenden Arm (20), der einen zylindrischen Endteil (21), an dem Kontaktteile (29) eines Paars von Leitern (28) angeordnet sind, aufweist und den Sonnenblendenkörper (11) drehbar hält,eine Montageklammer (30), die für das Montieren des nicht-leitenden Arms (20) an einem Fahrzeug konfiguriert ist, undeinen Steckverbinder (40), der lösbar an der Montageklammer (30) befestigt ist und ein Paar von Anschlüssen (50) umfasst, die jeweils einen Kontaktteil (53) für einen Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktteil (29) des Paars von Leitern (28) aufweisen und für das Zuführen von elektrischer Leistung konfiguriert sind,wobei die Montageklammer (30) einen Armhalteteil (31) umfasst, der drehbar eine Seite mit dem zylindrischen Endteil (21) des nicht-leitenden Arms (20) hält,wobei die Kontaktteile (29) des Paars von Leitern (28) bogenplattenförmig ausgebildet sind, undwobei das Paar von bogenplattenförmigen Kontaktteilen (29) über einen Zwischenraum (S) an einer von dem Armhalteteil (31) des nicht-leitenden Arms (20) nach außen freiliegenden Außenumfangsfläche des zylindrischen Endteils (21) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine Vertiefung (22) für das Befestigen des Steckverbinders (40) in dem Zwischenraum (S) zwischen dem Paar von bogenplattenförmigen Kontaktteilen (29) an der Außenumfangsfläche des zylindrischen Endteils (21) des nicht-leitenden Arms (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102019002471-B4 (DE)
Title: Ansitz
Inventor: PLENGE CLAUS-ULRICH
IPC: B60P3/32
Filed: 2019-04-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Mobiler Ansitz für die Jagd und zur Wildbeobachtung, bestehend ausa) einem portalartigem rechteckigem oder trapezförmigen Untergestell(4) aus Metallprofilstreben oder -rohren in Art eines mindestens dreifüßigen , vorzugsweise vierfüßigen Tischgestells, passgerecht zur lichten Breite einer Pick-up Ladefläche (7), wobei die Fußenden des Untergestells(4) passgerecht zuVerzurrösen(5) in Verzurrschienen(6)an den inneren Bordwandkanten der Ladefläche(7) und/oder an Verzurrösen an der Pick-up Fahrzeugkabinenrückwand mittels einer Gabelung an den Fußenden derselben eingesteckt befestigt und gesichert sind undwobei das Untergestell(4) in der Höhe, der Höhe der Pick-up Fahrzeugkabine entspricht odermaximal bis zu 0,6 darüber hinaus ragt undb) aus einem auf einem auf dem Untergestell(4), passgerecht zu demselben, leicht montier- und demontierbarem Obergestell(3) mit einer rechteckigen Plattform(2) in Größe eines Sitzplatzes für einen Jäger.
Patent DE-102019121541-B4 (DE)
Title: Aufnahme zum sterilen Halten eines Sensors für einen Bioreaktor sowie Bioreaktor mit Aufnahme zum sterilen Halten eines Sensors und Verfahren zur Vermehrung oder Kultivierung biologischen Materials
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-08-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Bioreaktor umfassendeinen Behälter zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten,eine Durchführung mit einer Durchgangsöffnung zwischen dem Inneren des Behälters zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten, und dem Äußeren des Behälters zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten, dadurch gekennzeichnet, dasssich eine Aufnahme zum sterilen Halten von zumindest einem Sensor zumindest teilweise in der Durchgangsöffnung der Durchführung erstreckt, wobei die Aufnahme zum sterilen Halten von zumindest einem Sensor eine Sensorkammer und eine feinporige Glasschicht mit einer Porengröße von bis zu 0,2 µm umfasst, wobei die feinporige Glasschicht mit einer Porengröße von bis zu 0,2 µm die Sensorkammer zumindest teilweise berandet, wodurch insbesondere ein Austausch von Fluiden zwischen dem Inneren des Behälters zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten, und dem Inneren der Sensorkammer ermöglich ist.
Patent DE-102019125488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen von Blowby Gasen
Inventor: SCHLACHTER ULRICH
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-09-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Beheizen von Blowby Gasen eines Verbrennungsmotors, miteinem Rohr (1) zum Leiten der Blowby Gase,einem elektrischen Heizwiderstand (21),einer Abdeckung (3), welche den Heizwiderstand (21) zwischen sich und dem Rohr (1) einschließt,einem an der Abdeckung (3) anliegenden Dichtring (4, 5),wobei das Rohr (1) an seiner Außenseite eine Aufnahme (14) aufweist, in welche die Abdeckung (3) eingesetzt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Dichtring (4, 5) die Abdeckung (3) umgibt und zwischen der Abdeckung (3) und einer Innenseite (15, 16) der Aufnahme (14) verpresst ist.
Patent DE-102019131102-B4 (DE)
Title: Künstliches Quartier für wenigstens ein Fledertier, insbesondere für wenigstens eine Fledermaus
Inventor: RALL SEBASTIAN
IPC: A01K31/14
Filed: 2019-11-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Künstliches Quartier (1) für wenigstens ein Fledertier, insbesondere für wenigstens eine Fledermaus, umfassend ein zumindest abschnittsweise einen Innenraum (2, 2') umgebendes Gehäuse (3, 3', 3"), wobei das Gehäuse (3, 3', 3") über eine Verbindungseinrichtung (4) an einem Gegenstand, insbesondere einem Gebäude (5), befestigbar ist,gekennzeichnet durchein erstes, einen ersten Innenraum (2) zumindest abschnittsweise umgebendes Gehäuse (3) und ein weiteres, einen weiteren Innenraum (2') zumindest abschnittsweise umgebendes Gehäuse (3'), wobei das erste und das weitere Gehäuse (3, 3') jeweils eine Verbindungsöffnung (6, 6', 7, 7') umfassen und zumindest in einem Endmontagezustand des künstlichen Quartiers (1) der erste Innenraum (2) und der weitere Innenraum (2') über die Verbindungsöffnungen (6, 6', 7, 7') miteinander verbindbar oder verbunden sind, wobei der erste und der weitere Innenraum (2, 2') derart miteinander verbindbar oder verbunden sind, dass sich ein im ersten Innenraum (2) eines ersten Gehäuses (3) befindendes Fledertier über die Verbindungsöffnungen (6, 6', 7, 7') in den Innenraum (2') des weiteren Gehäuses (3') bewegen kann, ohne hierfür das künstliche Quartier (1) verlassen zu müssen.
Patent DE-102019135190-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Korrekturwerts für eine Kamera eines Pritschenfahrzeugs auf Basis eines Maskenvergleichs, Computerprogrammprodukt, elektronische Recheneinrichtung sowie Kamerasystem
Inventor: PEREIRA LEROY FRANCISCO
IPC: G06T7/80
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Korrekturwerts für eine Kamera (3) eines Kamerasystems (2) eines Pritschenfahrzeugs (1), mit den Schritten:-Erfassen einer Ladefläche (5) in einem erfassten Bild (12);- Bestimmen von zumindest einer optischen ersten (13a, 13b) entlang einer Längsachse (x) des Pritschenfahrzeugs (1);- Erzeugen einer virtuellen ersten und einer virtuellen zweiten Zusatzlinie (14b);- Erzeugen zumindest einer virtuellen ersten Maske (16a), einer virtuellen zweiten Maske (16b) und einer virtuellen dritten Maske (16c);- Farbliches Vergleichen eines Maskenreferenzbereichs (17) mit den Masken (16a, 16b, 16c);- In Abhängigkeit des Vergleichs Bestimmen zumindest einer ersten Längskantenlinie (11a, 11b) entlang der Längsachse (x) innerhalb einer der Masken (16a, 16b, 16c); und- Bestimmen des Korrekturwerts in Abhängigkeit von der bestimmten Längskantenlinie (11a, 11b).
Patent DE-102020104529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum mechanischen Fügen von Hohlprofilen
Inventor: THIEME PASCAL
IPC: B21D39/03
Filed: 2020-02-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zum mechanischen Fügen von Hohlprofilen, zum formschlüssigen Fügen eines inneren Hohlprofils (H2) und eines koaxial überlappend in einem Fügebereich (B) angeordneten äußeren Hohlprofils (H1), wobei die Vorrichtung einen Fügekopf (1) mit einem ersten Werkzeugelement und einen Gegenhalter (4) mit einem zweiten Werkzeugelement aufweist, wobei das erste und zweite Werkzeugelement eine zueinander korrespondierende Kontur aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Fügekopf (1) ein, an eine Innenkontur des inneren Hohlprofiles (H2) angepasstes Niederhalterpaket (1.3) aufweist und
 - der Fügekopf (1) entlang der Längsachse (A) der Hohlprofile (H1, H2) bis in den Fügebereich (B) hineinreicht und
 - der Gegenhalter in dem überlappenden Fügebereich (B) an dem äußeren Hohlprofil (H1) zur Abstützung anliegt derart, dass das erste und zweite Werkzeugelement radial zu der Längsachse (A) der Hohlprofile (H1, H2) übereinanderliegend angeordnet sind und
 - dass das erste Werkzeugelement in Form eines Stempels (1.1) und das zweite Werkzeugelement in Form einer Matrize (4.1) ausgebildet ist, wobei der Stempel (1.1) radial außen in Richtung der Matrize (4.1) verfahrbar ist oder dass das erste Werkzeugelement in Form einer Matrize (4.1) und das zweite Werkzeugelement in Form eines Stempels (1.1) ausgebildet ist, wobei der Stempel (1.1) radial nach innen in Richtung der Matrize (4.1) verfahrbar ist und
 - dass der Fügekopf (1) ein erstes Umlenkgetriebe (1.2) aufweist und dass das erste Werkzeugelement mittels des ersten Umlenkgetriebes (1.2) radial verfahrbar ist und
 - das erste Werkzeugelement mittels eines Keilgetriebes, einer Nockenwelle oder eines hydraulischen Kissens betätigbar ist.
Patent DE-102021113744-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einem Elektromotor
Inventor: WIRTH CHRISITIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-08-24
Abstract: Gurtaufroller mit-einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle, auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und-einem Elektromotor (3) zum Antrieb der Gurtwelle zu einer Drehbewegung, und-einem die Drehbewegung von dem Elektromotor (3) auf die Gurtwelle übertragenden schaltbaren Planetengetriebe (5), mit-einem Planetenträger (17) und einer Mehrzahl von an dem Planetenträger (17) drehbar gelagerten außenverzahnten Planetenrädern (22), welche mit ihren Verzahnungen zur Herstellung einer Antriebsdrehverbindung in eine Verzahnung eines von dem Elektromotor (3) angetriebenen Antriebsrads (16) eingreifen und zur Herstellung einer Antriebsdrehverbindung in eine Verzahnung eines in einer Antriebsdrehverbindung mit der Gurtwelle stehenden Abtriebsrad (25) eingreifen, wobei-die Planetenräder (22) in einem Verzahnungseingriff mit einer Innenverzahnung (34) eines ersten Hohlrades (18) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass-das erste Hohlrad (18) drehbar ausgebildet ist und eine Blockierkontur (19) aufweist, und dass-eine gegenüber dem ersten Hohlrad (18) ortsfest gehalterte Blockiereinrichtung (9) mit einem ersten Blockierhebel (11) vorgesehen ist, welche das erste Hohlrad (18) zum Schalten des Planetengetriebes (5) bei einer Betätigung durch eine Einsteuerung des ersten Blockierhebels (11) in die Blockierkontur (19) blockiert.
Patent DE-112004000452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung glatter Diamantschichten
Inventor: BREIDT DIRK
IPC: C23C16/27
Filed: 2004-03-22
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur CVD-Beschichtung, bei dem – auf einem Substrat in einer kohlenstoffhaltigen Gasatmosphäre eine Schicht abgeschieden wird, – wobei die Prozeßparameter während der Beschichtungsdauer so variiert werden, dass mehrfach während der Beschichtungsdauer zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand gewechselt wird, – wobei im ersten Betriebszustand eine höhere Kohlenstoff-Übersättigung der Gasatmosphäre in Substratnähe eintritt, – und im zweiten Betriebszustand eine geringere Kohlestoff-Übersättigung der Gasatmosphäre in Substratnähe eintritt, – wobei während der Zeit, in der die Schicht um 1 μm wächst, mindestens 200 Wechsel zwischen den Betriebszuständen erfolgen.
Patent DE-112004001779-B4 (DE)
Title: Wärmeleitfähige Siliconzusammensetzung
Inventor: HOSHINO CHISATO
IPC: C08L83/06
Filed: 2004-09-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Wärmeleitfähige Siliconzusammensetzung, umfassenda) ein Vinylgruppen-haltiges Polyorganosiloxan als Basispolymer,b) ein Polyorganosiloxan mit einem Wasserstoffrest als Vernetzungsmittel,c) eine Platinverbindung als Härtungskatalysator und, in einer Menge von 5 bis 500 Gewichtsteilen pro 100 Gewichtsteile des Basispolymers, ein cyclisches Siloxan mit einer hydrolytischen Gruppe, welches dargestellt ist durch die folgende Formel (1):wobeiR1: eine Gruppe ist, welche eine Alkoxysiloxygruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen enthält;R2: eine Siloxygruppe ist, welche dargestellt ist durch die folgende Formel (2):oder eine monovalente Kohlenwasserstoffgruppe mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen ist;R3: eine monovalente Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder ein Wasserstoffatom ist, mit der Maßgabe, dass die R3s gleich oder voneinander verschieden sein können;R4: eine monovalente Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomenist;X: eine bivalente Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen ist;Y: eine Gruppe ist, die ausgewählt ist aus einer Methylgruppe, einer Vinylgruppe und R1;a und b ganze Zahlen von 1 oder mehr sind;c eine ganze Zahl von 0 oder mehr ist; die Summe von a+b+c eine ganze Zahl von 4 oder mehr ist; undd: eine ganze Zahl von 2 bis 500 ist, wobei die Zusammensetzung ferner einen wärmeleitfähigen Füllstoff in einer Menge von 10 bis 2800 Gewichtsteilen umfasst, bezogen auf eine Gesamtmenge von 100 Gewichtsteilen des die hydrolytische Gruppe enthaltenden Siloxans und des Basispolymers, wobei der wärmeleitfähige Füllstoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Aluminiumoxid, Magnesiumoxid, Bornitrid, Aluminiumnitrid, Silikapulver, Metallpulver, Diamant, Aluminiumhydroxid und Kohlenstoff.
Patent DE-112005000226-B4 (DE)
Title: Metalltransistorbauteil
Inventor: TSANG DEAN Z
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-01-21
Granted: 2019-08-14
Abstract: Transistorbauteil umfassend:
 eine Source (18);
 eine Drain (22);
 ein Gate (20); und
 einen Metallkanal (14), der mit einer Oberfläche einer Source und einer Oberfläche eines Drains in Kontakt steht, wobei der Metallkanal ein durchgehender leitender Dünnfilm aus einem hochleitenden Material ist, welcher aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus
 einem dotiertem Metall,
 einem Metallnitrid,
 einem Metallsilizid,
 einem p-Typ Metall oder Lochmetall,
 einem Metall mit einer Inversionsschicht (62), welche durch eine Gate-Spannung erzeugt wird,
 und einem Metall das eine Dicke von weniger als 5 nm aufweist besteht, so dass eine Ladungsträgerverarmung im Metallkanal (14) nach Anlegen einer Gate-Spannung erfolgt.
Patent DE-112006001410-B4 (DE)
Title: Informationsvorrichtung zur Verwendung in einer mobilen Einheit
Inventor: OKADA REIKO
IPC: H04H20/57
Filed: 2006-04-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Informationsvorrichtung (10) zur Verwendung in einer mobilen Einheit, wobei die Vorrichtung einen Rundfunkempfänger (11) enthält, der an einer mobilen Einheit montiert ist, zum Empfangen eines Rundfunksignals, das wenigstens einen Rundfunkstationsnamen enthält, ein Wörterbuch (30), das den Rundfunkstationsnamen registriert, und einen Spracherkennungsabschnitt (27) zum Durchführen einer Spracherkennung einer einen Rundfunkstationsnamen anzeigenden Spracheingabe, und wobei die Vorrichtung unter Bezugnahme auf das Wörterbuch ein Abstimmen auf eine Rundfunkstation ausführt, die zu dem Rundfunkstationsnamen entsprechend einem Spracherkennungsergebnis der den Rundfunkstationsnamen anzeigenden Spracheingabe gehört, wobei die Informationsvorrichtung zur Verwendung in einer mobilen Einheit folgendes aufweist: einen Wörterbuch-Aktualisierungsabschnitt (26) zum Aktualisieren des Wörterbuchs in Reaktion auf einen Empfang des Rundfunksignals; und einen Wörterbuchaktualisierungs-Entscheidungsabschnitt (25) zum Treffen einer Entscheidung unter Bezugnahme auf einen Aktualisierungsmodus bei der Aktualisierung des Wörterbuchs, wenn das Rundfunksignal empfangen wird, diesbezüglich, ob irgendeine Änderung zwischen dem Empfang der das Rundfunksignal sendenden Rundfunkstation und dem Aktualisierungsmodus auftritt oder nicht, und, wenn irgendeine Änderung auftritt, zum Ändern einer Aktualisierungshäufigkeit des Wörterbuchs durch den Wörterbuch-Aktualisierungsabschnitt (26) in Reaktion auf einen Fahrzustand der mobilen Einheit oder auf einen Empfangszustand des Rundfunksignals.
Patent DE-112006003590-B4 (DE)
Title: Verdichtungszündungseinleitungsvorrichtung und Verbrennungsmotor, der diese verwendet
Inventor: FIVELAND SCOTT B
IPC: F02D19/08
Filed: 2006-11-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Eine Verdichtungszündeinleitungsvorrichtung (20) für einen Verbrennungsmotor (10), die Folgendes aufweist:einen Körper (21), der eine Kammer (34) und einen Auslass (36) aus der Kammer (34) definiert,wobei der Körper (21) ferner ein Kraftstoffeinlass (33) gesondert von dem Auslass (36) aufweist, der ausgebildet ist um einen Kraftstoff an die Kammer (34) zu liefern undMittel in der Kammer (34) zur Erzeugung einer verbrennungseinleitenden Stoßfront aus dem Auslass (36) durch die Verbrennung eines relativ reaktionsfreudigeren Kraftstoffs mit Luft, die sich nach außen vom Auslass (36) fortpflanzt, um eine stöchiometrisch magere Mischung, bestehend aus einem relativ weniger reaktionsfreudigeren Kraftstoff und Luft im Motorzylinder (18) kompressions zu zünden,und zwar beginnend am erwähnten Auslass (36), an welchem ein Kompressionszustand herrscht, der geringer ist als die Kompressionszündungsschwelle.
Patent DE-112006004002-B4 (DE)
Title: NBTI-resistente Speicherzellen mit Nand-Gliedern
Inventor: ABELLA JAUME
IPC: G11C11/412
Filed: 2006-09-28
Granted: 2015-07-02
Abstract: Eine Speicherzelle (30; 60) umfassend: eine Mehrzahl NAND-Glieder (30A–C; 40A–D), jedes umfassend: einen ersten Transistor Typ p und einen zweiten Transistor Typ p; einen ersten Transistor Typ n und einen zweiten Transistor Typ n; einen ersten Eingang; einen zweiten Eingang; und einen Ausgang; wobei der Ausgang eines ersten NAND-Glieds (30A–C; 40A–D) der Mehrzahl von NAND-Gliedern (30A–C; 40A–D) mit einem der Eingänge jedes der weiteren NAND-Glieder (30A–C; 40A–D) der Mehrzahl von NAND-Gliedern (30A–C; 40A–D) gekoppelt ist, eine Mehrzahl von Zugriffstransistoren (32A–C; 42A–D), einen für jedes der weiteren NAND-Glieder (30A–C; 40A–D); wobei der Ausgang jedes der weiteren NAND-Glieder mit einem Source oder Drain des entsprechenden Zugriffstransistors (32A–C; 42A–D) gekoppelt ist, und eine Mehrzahl von Bitleitungen (BL1–BL4), eine für jedes der weiteren NAND-Glieder (30A–C; 40A–D); wobei die Mehrzahl von Zugriffstransistoren (32A–C; 42A–D) den Ausgang jedes der weiteren NAND-Glieder mit einer aus der Mehrzahl von Bitleitungen (BL1–BL4) koppelt.