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Patent DE-102011007629-B3 (DE)
Title: Elektropneumatischer Stellungsregler
Inventor: MEINHOF ANDRE-HEINRICH
IPC: F15B13/02
Filed: 2011-04-18
Granted: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektropneumatischen Stellungsregler mit einer in dem Stellungsregler angeordneten steuerbaren Ventilgruppe (9, 10, 13) mit zumindest einem Ventil (9, 10), durch welche im Normalbetrieb je nach Ansteuerung der Ventilgruppe entweder über eine Druckluftversorgungsleitung (6) zugeführte Druckluft zu einem Abluftanschluss (8) zuleitbar oder über den Abluftanschluss (8) zugeführte Luft nach außen ableitbar ist. Damit die Ventilgruppe auch bei einer Leckage an einer ihrer Komponenten in eine Sicherheitsstellung versetzt wird ist diese in einem gasdichten Gehäuse (14) innerhalb des Stellungsreglers angeordnet und es sind Mittel (15) vorgesehen zur Überwachung des in dem Gehäuse (14) herrschenden Drucks und zur Ansteuerung der Ventilgruppe (9, 10, 13) derart, dass diese, wenn der Druck im Gehäuse (14) einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, in die vorgegebene Sicherheitsstellung versetzt wird.
Patent DE-102011078265-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem als tragende Strukturkomponente ausgebildeten Gehäuse eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-06-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Fahrzeug mit einem Vorderrad, einem Hinterrad, einer elektrischen Maschine, welche zum Antreiben des Hinter- und/oder des Vorderrads vorgesehen ist und mehreren elektrischen Speichereinheiten, die in einem Speichergehäuse untergebracht sind. Das Speichergehäuse bildet eine tragende Komponente eines Rahmens oder einer Karosserie des Fahrzeugs. Das Speichergehäuse ist wasserdicht, wodurch ein Eindringen von Wasser verhindert wird.
Patent DE-102011120733-B3 (DE)
Title: Keyboard instrument e.g. wing has instrument casing whose inner space includes active elimination device that actively eliminates relative humidity gradients in lower or front space, and has fan or ventilator to produce air convection
Inventor: ZENKEL MATTHIAS
IPC: G10C9/00
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: The keyboard instrument has an instrument casing whose inner space is divided into an upper resonant space (1) or lower resonant space (8) or a front space and a rear space. The lower resonance space comprises a sounding board (5). The inner space of the instrument casing includes a relative humidity control system and an active elimination device. The active elimination device actively eliminates the gradients of relative humidity in lower space or front space, and includes a fan or a ventilator to produce the convection of air in the instrument casing.
Patent DE-102012212983-B3 (DE)
Title: Vermeidung von Einfaltungsartefakten bei der Aufnahme von Magnetresonanzdaten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2012-07-24
Granted: 2014-01-23
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten in einem ausgewählten Bereich eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage, umfasst die Schritte: – Einstrahlen eines räumlich selektiven Anregungspulses in das Untersuchungsobjekt zur Anregung zumindest des ausgewählten Bereichs, – nach dem Einstrahlen des Anregungspulses, Einstrahlen einer Reihe von mindestens zwei Refokussierungspulsen in das Untersuchungsobjekt, welche variable, einem vorgegebenen Signalverlauf angepasste Kippwinkel erzeugen, wobei der ausgewählte Bereich (O), in dem ein Spinecho angeregt und gemessen wird, durch den Anregungspuls (201, 301) oder den Anregungspuls (201, 301) und den ersten Refokussierungspuls (203, 303) räumlich in allen drei Raumrichtungen begrenzt ist, und wobei zumindest der zweite und gegebenenfalls jeder weitere der Refokussierungspulse dieser Reihe ein nichtselektiver Puls ist, – Aufnehmen der durch die Refokussierungspulse erzeugten Spinechosignale als Magnetresonanzdaten – Schalten von Gradienten zur Ortskodierung vor und nach dem räumlich selektiven Anregungspuls, den Refokussierungspulsen und während der Datenaufnahme, – Speichern und/oder Anzeigen der aufgenommenen Magnetresonanzdaten. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren entstehen keine Einfaltungsartefakte und die Messzeit kann verringert werden. Des Weiteren werden eine Magnetresonanzanlage, ein Computerprogramm sowie ein elektronisch lesbarer Datenträger beansprucht.
Patent DE-102013015770-B3 (DE)
Title: Wasserschubmotor
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: F02B75/28
Filed: 2013-09-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: Der Wasserschubmotor besteht aus zwei Paar Zylinder 1, 2 und 3, 4, deren Kolben miteinander durch die Kolbenstangen 5 und 6 verbunden sind und die Kolbenstangen mit Hilfe von der Quertraverse 7 starr miteinander verbunden sind. Wobei die Kolbenstangenräume der Zylinder 1 und 3, die auf der einen Seite der Quertraverse 7 angeordnet sind, durch gemeinsame Druck-Ansaugleitung 8 mit einer ersten Düse 10 verbunden sind und die Kolbenstangenräume der anderer Zylinder 2 und 4, die auf der Gegenseite der Quertraverse 7 angeordnet sind, durch eine gemeinsame Druck-Ansaugleitung 9 mit einer zweiten Düse 11 verbunden sind. Während der Arbeit führt jede gemeinsame Druck-Ansaugleitung 8 und 9 abwechselnd mal die Funktion einer Druckleitung, mal die Funktion einer Ansaugleitung aus. Solche Konstruktion braucht die Rückschlagventile nicht.
Patent DE-102013105549-B3 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für die Kühlung einer Schweißnaht an einer Seitenfalte eines Folienmaterials in einer Sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B9/10
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) für die Kühlung einer Schweißnaht (220) an einer Seitenfalte (210) eines Folienmaterials (200) in einer Sackfüllanlage (100), aufweisend einen Kühlkanal (20) für die Zufuhr von Kühlfluid (F), wobei der Kühlkanal (20) einen Kühlabschnitt (22) mit zwei spitzwinklig zueinander ausgerichteten Austrittsflächen (24) aufweist in welchen Austrittsöffnungen (26) für den Austritt des Kühlfluids (F) aus dem Kühlkanal (20) ausgebildet sind, wobei der Kühlabschnitt (22) zumindest ein Leitelement (30) für das Leiten des Kühlfluids (F) aufweist, wobei das zumindest eine Leitelement (30) die Strömungsrichtung (S) des aus den Austrittsöffnungen (26) ausgetretenen Kühlfluids (F) spitzwinklig zu der jeweiligen Austrittsfläche (24) ausrichtet.
Patent DE-102013113934-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt eines Gurtförderers
Inventor: DÜNNWALD WILFRIED
IPC: B65G45/12
Filed: 2013-12-12
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt (2) eines Gurtförderers im Bereich der Rundung einer Abwurftrommel, unterhalb der Abwurfstelle des Gurtförderers, mit einer Vielzahl von Abstreifgliedern (3), die aneinandergereiht angeordnet und durch mindestens zwei längliche, mit Abstand voneinander angeordnete flexible Tragelemente getragen sind, wobei mindestens eines der Abstreifglieder (3) ein erstes Abstreifelement (3.1) aufweist. Damit eine solche Vorrichtung bei schonender Behandlung des Fördergurtes eine verbesserte Reinigungswirkung bietet und kostengünstig herstellbar ist, weist das Abstreifglied (3) erfindungsgemäß ein dem ersten Abstreifelement (3.1) in Laufrichtung (LR) des Fördergurtes (2) nachfolgendes zweites Abstreifelement (3.2) auf und ist zudem mit einem Hebemechanismus (3.3) versehen, der bei Verschiebung des ersten Abstreifelements (3.1) in Laufrichtung (LR) des Fördergurtes (2) ein Abheben des ersten Abstreifelements (3.1) vom Fördergurt (2) bewirkt, wobei das erste Abstreifelement (3.1) relativ zu dem Hebemechanismus (3.3) beweglich an dem Abstreifglied (3) gelagert ist. Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus (3.3) als Hebelgelenkmechanismus oder Federhebelmechanismus ausgeführt ist.
Patent DE-102013218547-B3 (DE)
Title: Übergangsplattform mit Verwindungszonen, Fahrzeuggelenksystem und Schienenfahrzeug
Inventor: Müller Bernd
IPC: B62D31/02
Filed: 2013-09-16
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergangsplattform (21), die dazu bestimmt ist, über einem Fahrzeuggelenk (22) mit einer Neigung in Längsrichtung angeordnet zu werden, aufweisend eine Drehplatte und eine Anschlussplatte, wobei die Drehplatte (25) und die Anschlussplatte (26) an einer Fuge (27) aneinander grenzen und an der Fuge über zumindest ein Verbindungselement (40) miteinander verbunden sind, sodass die Drehplatte (25) und die Anschlussplatte (26) bei einer Bewegung des Fahrzeuggelenks (22) von einer ersten Gelenkposition in eine zweite Gelenkposition gegeneinander von einer ersten Relativposition zu einer zweiten Relativposition knickbeweglich sind, und bei einer Zurückbewegung des Fahrzeuggelenks (22) von der zweiten Gelenkposition in die erste Gelenkposition in die erste Relativposition zurück beweglich sind. Die Anschlussplatte (26) weist zumindest einen Flächenbereich (31, 32) auf, in dem die Dicke der Anschlussplatte (26) verringert ist, sodass die Anschlussplatte bei einer Bewegung des Fahrzeuggelenks (22) in diesem Flächenbereich verformbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeuggelenksystem sowie ein Schienenfahrzeug, insbesondere Straßenbahn, aufweisend eine Übergangsplattform oder ein Fahrzeuggelenksystem.
Patent DE-102014001866-B3 (DE)
Title: Aus der Kartusche eines Infrarot-Täuschkörpers ausstoßbarer Wirkkörper
Inventor: RYBOL MARTIN
IPC: F42B12/46
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus der Kartusche eines Infrarot-Täuschkörpers ausstoßbaren Wirkkörper (1) mit einer Infrarot-Strahlung erzeugenden Wirkmasse (3). Um zu ermöglichen, dass die Strahlungsleistung des Wirkkörpers (1) weitgehend unabhängig von der relativ starken und häufig schwankenden Luftströmung (12) ist, schlägt die Erfindung vor, die Wirkmasse (3) des Wirkkörpers (1) umfangsseitig durch eine Außenhülle (9) aus einem mit offenen Poren (10) versehenen Material zu umschließen, wobei die Poren (10) derart gewählt sind, dass sie die beim Abbrand der Wirkmasse (3) entstehenden Verbrennungsprodukte (8) durchlassen und die beim Ausstoßen des Wirkkörpers (1) auf die äußere Oberfläche (11) der Wirkmasse (3) wirkende Luftströmung (12) derart verringern, dass der Abbrand der Wirkmasse (3) nicht, oder nicht wesentlich, beeinflusst wird.
Patent DE-102014018681-B3 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Messelementes
Inventor: STENDER ERIK
IPC: G01N27/16
Filed: 2014-12-18
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor 100 mit einem Gehäuse 110 und einem Messelement 10, wobei das Messelement 10 eine Heizwendel 20 aufweist, die mit einer katalytisch aktiven oder inaktiven Keramik 30 beschichtet ist, wobei die Keramik 30 ein faserförmiges Material enthält. Das faserförmige Material kann beispielsweise ein Glasfasermaterial sein.
Patent DE-102014103871-B3 (DE)
Title: Magnethängerahmen für Steckschlüsselbits
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2014-03-20
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ein Magnethängerahmen für Steckschlüsselbits umfasst eine Spurscheibe (10), eine Haltevorrichtung (20) und eine magnetische Vorrichtung (30). Die Spurscheibe (10) umfasst eine Grundplatte (11), mehrere Positionierträger (12), mehrere Positionierblöcke (13), wenigstens einen Befestigungsträger (14) und mehreren Halteträger (15). Die Haltevorrichtung (20) ist mit der Spurscheibe (10) verbunden. Die magnetische Vorrichtung (30) ist mit der Spurscheibe (10) oder mit der Haltevorrichtung (20) verbunden und hat zumindest zwei anziehende Bauelemente, wobei jedes der anziehenden Bauelemente einen äußeren Sockel (311, 33A) und zumindest einen Magnetblock (312, 34A) enthält. Der äußere Sockel (311, 33A) ist in dem wenigstens einen Befestigungsträger (14) oder in der Haltevorrichtung (20) befestigt. Der wenigstens eine Magnetblock (312, 34A) ist fest am äußeren Sockel (311, 33A) angebracht.
Patent DE-102015012609-B3 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Wasserwaagenanordnung
Inventor: FREMMER HANS KILIAN
IPC: G01C9/24
Filed: 2015-09-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät, beispielsweise eine Heckenschere, eine Bohrmaschine oder eine Kettensäge, ist mit mehreren Wasserwaagen (6, 7) ausgerüstet, welche dazu vorgesehen sind, die Orientierung des Arbeitsgerätes in zwei zueinander senkrechten Grundorientierungen anzuzeigen, wobei mindestens eine der Wasserwaagen (6, 7) als zweidimensional anzeigende Wasserwaage ausgebildet ist. Auf einander gegenüberliegenden Geräteseiten befinden sich in zueinander parallelen Ebenen liegende, vorzugsweise gleichartige Wasserwaagen (6, 7).
Patent DE-102015213058-B3 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung sowie Fenster oder Tür mit einer Verbindungseinrichtung
Inventor: VARSANYI ZSOLT
IPC: E05C17/22
Filed: 2015-07-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (16), insbesondere zur Montage zumindest einer Ausstellschere an einem Fensterflügel. Die Verbindungseinrichtung (16) weist eine Schiene (18) auf, die weitestgehend in Richtung ihrer ersten Längsachse (24) in eine Nut (20) der Verbindungseinrichtung (16) einführbar ist. Die Nut (20) hintergreift zumindest abschnittsweise die Schiene (18). Die Blockade der Längsverschiebbarkeit der Schiene (18) in der Nut (20) wird zumindest entgegen der ersten Längsrichtung (24) durch einen mit der Schiene (18) verbundenen Vorsprung (26) gewährleistet, der in eine Ausnehmung (28) im Bereich der Nut (20) eingreift. Der Vorsprung (26) wird in der montierten Position der Verbindungseinrichtung (16) durch ein Federelement in der Ausnehmung (28) gehalten. Das Federelement ist bevorzugt begrenzt bewegbar an der Schiene (18) angeordnet. Alternativ oder zusätzlich dazu kann die Verbindungseinrichtung (16) eine Kappe (22) aufweisen, die den Vorsprung (26) in montierter Position der Verbindungseinrichtung (16) mittelbar und/oder unmittelbar zumindest teilweise in der Ausnehmung (28) hält.
Patent DE-102016011347-B3 (DE)
Title: Der Seilsattel - Fahrradrahmen
Inventor: AROUNA SAHABI
IPC: B62J1/02
Filed: 2016-09-15
Granted: 2018-03-01
Abstract: 1. Fahrradrahmen mit Seilkonstruktion2.1 Herkömmliche Fahrräder haben aufgrund ihrer Rahmenkonstruktion eine feste Sitz-/Sattelposition auf einer Sattelstange, die den Abstand zwischen Sattel und Lenker vorgibt. Auch das Pedersen-Fahrradprinzip mit einem Hängematten-Sattel hat eine – was die horizontale Bewegungsmöglichkeit angeht – feststehende Sitzposition. Der neue Fahrradrahmen mit integrierter Seilkonstruktion und einem auf den Hauptseilen aufliegenden Sattel, soll mehr Flexibilität und Elastizität des Rahmens und mehr Möglichkeiten in der Sattel- und Sitzposition bieten, die damit einen höheren Fahrkomfort gewährleisten. 2.2 Das Fahrrad mit Seilkonstruktion bietet durch die Seilelemente eine innovative Rahmenkonstruktion. Die mittels Umlenkrollen in den Rahmen integrierten Seilelemente bilden eine Gesamtkonstruktion, die auf den Seilen eine weichere Sitzmöglichkeit gewährleistet und insbesondere durch den im horizontalen Verlauf beliebig verstellbaren Sattel gekennzeichnet ist. So kann der Abstand zwischen Sitzposition und Lenker selbst bestimmt und genau an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Diese Einstellung ist selbst während der Fahrt möglich (durch Verschieben des Sattels mit eigenem Körpergewicht). 2.3 Das Fahrrad mit Seilkonstruktion lässt sich sehr leicht und mit wenig Energieaufwand fahren, da sich der Körper und das Fahrrad, durch die aufgrund der Seilelemente elastische Rahmenkonstruktion, aneinander anpassen.
Patent DE-102016103734-B3 (DE)
Title: Applikatorsystem zum Einbringen von hochfrequenten Strömen in den menschlichen Körper
Inventor: KRUGLIKOV ILJA
IPC: A61N1/02
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Applikatorsystem zum Einbringen von hochfrequenten Strömen in den menschlichen Körper, mit einem Basiselement, mindestens einem ersten Halteelement sowie einem diesem zugeordneten ersten Elektrodenelement und einem zweiten Halteelement sowie einem diesem zugeordneten zweiten Elektrodenelement, wobei – jedes der beiden Elektrodenelemente zumindest eine Elektrode zum Anlegen an den menschlichen Körper und zumindest einen elektrischen Kontakt, der mit der Elektrode elektrisch leitend verbunden ist, aufweist, – in einer Benutzungskonfiguration wahlweise eines der Elektrodenelemente mittels des zugeordneten Haltelementes an dem Basiselement angeordnet ist, so dass eine elektrische Verbindung zwischen einem elektrischen Kontakt des Basiselement und dem elektrischen Kontakt des Elektrodenelements besteht, – das erste Elektrodenelement eine zu dem zweiten Elektrodenelement unterschiedliche Formgebung aufweist und die Halteelemente eine zu dem zugeordneten Elektrodenelement zumindest teilweise komplementäre Formgebung aufweisen, so dass zum Ausbilden der Benutzungskonfiguration mittels des ersten Halteelementes das erste Elektrodenelement, nicht jedoch das zweite Elektrodenelement lösbar an dem Basiselement anordenbar ist und mittels des zweiten Halteelementes das zweite Elektrodenelement, nicht jedoch das erste Elektrodenelement lösbar an dem Basiselement anordenbar ist.
Patent DE-102016205827-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Fahrzeug und Zentralstelle zum Feststellen einer Aktualität einer lokalen Benutzereinstellung
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-04-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein Fahrzeug und eine Zentralstelle zum Feststellen einer Aktualität einer lokalen Benutzereinstellung. Ein Verfahren für ein erstes Informationssystem (100) ist ausgelegt zum Feststellen einer Aktualität einer lokalen Benutzereinstellung. Das Verfahren umfasst Bestimmen (110) eines ersten Datenworts basierend auf der lokalen Benutzereinstellung. Das erste Datenwort ist mit einer geringeren Datenmenge darstellbar als die lokale Benutzereinstellung. Das Verfahren umfasst ferner Bereitstellen (120) des ersten Datenworts zum Vergleich mit einem zweiten Datenwort eines zweiten Informationssystems (200). Das zweite Datenwort basiert auf einer entfernt gespeicherten Benutzereinstellung. Das Verfahren umfasst ferner Feststellen (130) der Aktualität der lokalen Benutzereinstellung, wenn das erste Datenwort mit dem zweiten Datenwort übereinstimmt.
Patent DE-102017110098-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum abgedichteten Anschluss von Betonwandelementen
Inventor: KRASEMANN DENNIS
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-05-10
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zum abgedichteten Anschluss von Betonwandelementen, die eine Außenschale und eine Innenschale oder bei der Erstellung des Bauteils eine äußere und eine innere Schaltafel und einen dazwischen angeordneten, mit Beton verfüllbaren Zwischenraum mit einer Bewehrung und einem Fugenband aufweisen, an eine Bodenplatte aus Beton, wobei im Anschlussbereich der Betonwandelemente an die Bodenplatte ein über die Bodenplatte vorragendes Fugenband eingefügt ist, welches zwischen Außenschale und Innenschale oder bei der Erstellung des Bauteils zwischen den Schaltafeln positioniert ist, wobei zur Bildung von Sollrissstellen im mit Beton verfüllten Zwischenraum von dem Fugenband etwa vertikal zur Bodenplatte abragend ein Sternrohr (1) befestigt ist, wobei als Verbindungsmittel zwischen Sternrohr (1) und Fugenband ein Verbinder (2) angeordnet ist, der eine Bodenplatte (3) aufweist, von der oberseitig eine Aufnahme (4) für das Ende des Sternrohres (1) abragt, von der unterseitig Flächenelemente (5) abragen, die in Montagesolllage mit Flächenteilen (6) am Fugenband anliegen.
Patent DE-102018004332-B3 (DE)
Title: Stapelbare akkumulatorzelle mit einer oberflächenvergrösserung und elektrofahrzeug
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: H01M50/105
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stapelbare Akkuzelle (1) insbesondere für eine Traktionsbatterie (15) eines Fahrzeugs. Die Akkuzelle (1) besteht aus einer Außenhülle (10), deren äußere Oberfläche (100) einen Teil einer Wandung eines Fluidnetzes (2) bildet, einer kathodenseitigen Elektrode (+) mit einem Aluminiumblech (11) und einer Schicht aus einem Lithium-Metalloxid (110), und einer anodenseitigen Elektrode (-) mit einem Kupferblech (12) und einer Schicht aus Kohlenstoff-Graphit (120), sowie aus einem Elektrolyt und einem zwischen Kathode und Anode angeordneten mikroporösen Separator (13). In dem Fluidnetz (2) kann ein Wärmeträgerfluid (20) innerhalb und außerhalb eines Batteriebehälters (14) zirkulieren, um die aus einer Vielzahl einzelner Akkuzellen (1) aufgebaute Traktionsbatterie (15) des Fahrzeugs zu temperieren. Die Akkuzelle (1) weist eine an der Außenhülle (10) und an den Elektroden (+,-) ausgebildete Oberflächenvergrößerung auf, die von einer Vielzahl einzelner, jeweils wärmeleitend mit der Außenhülle (10) und mit den Elektroden (+,-) verbundener Wärmeübertragungselemente (22) gebildet wird, wobei der mikroporöse Separator (13) als eine planebene Fläche ausgebildet ist und die Wärmeübertragungselemente (22) innerhalb des Batteriebehälters (14) von dem Wärmeträgerfluid (20) angeströmt werden können, sodass Wärme von den Akkuzellen (1) auf das Wärmeträgerfluid (20) oder Wärme von dem Wärmeträgerfluid (20) auf die Akkuzellen (1) übertragen wird.
Patent DE-102019101083-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern eines Brillenbügelvorderteils
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: G02C11/00
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (110) für ein Brillenbügelvorderteil (112), mit einem Auge (114) und einem Federarm (116), wobei das Brillenbügelvorderteil (112) in das Auge (114) mittels an dem Brillenbügelvorderteil vorgesehenen Federnasen (118) einclipsbar ist, wobei das Brillenbügelvorderteil (112) zwischen einer Arbeitsposition und einer Parkposition durch Rotation der Federnasen (118) in dem Auge schwenkbar ist und wobei der Federarm (116) während einer Schwenkbewegung des Brillenbügelvorderteils (112) gegen eine Federkraft bewegt wird und das Brillenbügelvorderteil (112) in der Parkposition sichert.
Patent DE-102020101312-B3 (DE)
Title: Trockenlauffähige Orbiter-Vakuumpumpe
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: F04C18/332
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine trockenlaufende, ölfreie Orbiter-Vakuumpumpe mit einer verbesserten Lagerung aus einer trockenlauffähigen Materialpaarung. In dem Pumpengehäuse (1) ist ein Schwenklager (8) mit einer zur Pumpenkammer (2) geöffneten Lagerkavität (18) zur Aufnahme eines Schwenkkopfes (58) eines Sperrschieber (5) angeordnet. Die trockenlauffähige Orbiter-Vakuumpumpe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass wenigstens eine der Lagerkavität (18) oder dem Schwenkkopf (58) zugeordnete Gleitfläche des Schwenklagers (8) aus einem einen Festschmierstoff enthaltenden Verbundmaterial gefertigt ist.
Patent DE-102020111988-B3 (DE)
Title: Zigarettenhalter
Inventor: BRAUN ALEXANDER
IPC: A24F13/22
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zigarettenhalter (1) zur Verwendung als Haltehilfe für eine Zigarette (4). Der Zigarettenhalter (1) weist einen Grundkörper (2) sowie eine Zigarettenaufnahme (3) auf. Mittels der Zigarettenaufnahme (3) ist eine Zigarette (4) an dem Zigarettenhalter (1) festlegbar. Innerhalb des Grundkörpers (2) ist ein Vorratsvolumen (5) ausgebildet, in dem zumindest eine Pastille (6) anordnenbar ist. Der Grundkörper (2) weist mindestens eine Zugangsausnehmung (7) auf, die sich von einer Mantelfläche des Grundkörpers (2) zu dem Vorratsvolumen (5) erstreckt. Die Zugangsausnehmung (7) ist derart ausgestaltet, dass durch die Zugangsausnehmung (7) hindurch die zumindest eine Pastille (6) in das Vorratsvolumen (5) einbringbar und/oder aus dem Vorratsvolumen (5) entnehmbar ist, sodass der Zigarettenhalter (1) als Pastillenspender verwendbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Zigarettenetuianordnung (28)