baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128454-A1 (DE)
Title: Minimierung falscher Kollisionsvermeidungswarnungen
Inventor: SZCZEPANIAK ALEX
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-11-13
Abstract: Ein Streckenerlernungssystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum verwenden des Systems werden beschrieben. Das Verfahren beinhaltet: Als Reaktion auf Bestimmen, dass ein aktueller Standort mit einem historischen Standort übereinstimmt, Abrufen eines Fehlalarm-Geotags, das historische Wegdaten enthält, von einem Speicher; und auf der Grundlage von Bestimmen, dass ein aktuell vorhergesagter Weg nicht mit dem historischen Weg übereinstimmt, Ersetzen des aktuell vorhergesagten Wegs durch den historischen Weg, um eine falsche Warnung für einen Fahrer eines Host-Fahrzeugs zu mildern.
Patent DE-102018128493-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Motorrad
Inventor: RAU STEFFEN
IPC: F21V14/02
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Motorrad, umfassend eine Leuchteinheit (2) mit einem Leuchtmittel (10) und einer optischen Einrichtung (7), um mittels der optischen Einrichtung (7) aus dem Licht des Leuchtmittels (10) eine vorgegebene Lichtverteilung vor dem Motorrad zu generieren. Die Leuchteinheit (2) ist an einem Tragrahmen (3) befestigt und relativ zu dem Tragrahmen (3) derart drehbar, dass durch die Drehung der Leuchteinheit (2) die Verschwenkung der vorgegebenen Lichtverteilung in einer Ebene bewirkt wird, welche im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung des Motorrads verläuft. Ferner weist der Scheinwerfer einen elektromechanischen Aktor (14) auf, um die Drehung der Leuchteinheit (2) zur Verschwenkung der vorgegebenen Lichtverteilung zu bewirken. Der erfindungsgemäße Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass der elektromechanische Aktor (14) eine Zahnstange (15) umfasst, welche durch Aktivierung des Aktors (14) verschiebbar ist, wobei die Zahnstange (15) in ein Zahnradsegment (17) der Leuchteinheit (2) eingreift, so dass die Verschiebung der Zahnstange (14) die Drehung der Leuchteinheit (2) zur Verschwenkung der vorgegebenen Lichtverteilung bewirkt.
Patent DE-102018129647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Beines einer Person mit einem Bewegungsmechanismus
Inventor: GROSSE-DUNKER MAXIMILIAN
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Beines einer Person mit einem Bewegungsmechanismus (30), wenigstens umfassend: ein Halteelement (11), wobei das Halteelement (11) wenigstens ein Verbindungselement (111) zur unmittelbaren Verbindung des Halteelements (11) mit dem Bewegungsmechanismus (30) aufweist, und ein Fixierungsmittel (13) zur Fixierung des Beines der Person am Halteelement (11).Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ermöglicht vorteilhaft eine einfache und schnelle Verbindung sowohl des Benutzers mit der Vorrichtung (1) als auch der Vorrichtung (1) samt Benutzer mit einem Bewegungsmechanismus (30). Sie ist sowohl für Dritte als auch für den Benutzer selbst leicht zu handhaben, ist einfach zu reinigen bzw. zu desinfizieren und bietet dem Benutzer einen hohen Tragekomfort. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) gewährleistet zudem eine kontrollierte Bewegungsübertragung vom Bewegungsmechanismus (30), insbesondere auf die Beine des Benutzers, und ist darüber hinaus kostengünstig zu produzieren.
Patent DE-102018132214-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Oszillatorschaltung zum Betrieb von parallelgespeisten Oszillatoren
Inventor: REEH ANDREAS
IPC: H01L25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung S für parallelgespeiste Oszillatoren mit einem ersten Leistungsschalter LS1 mit einer Source S1, einem Gate G1 und einem Drain D1, einen zweiten Leistungsschalter LS2 mit einer Source S2, einem Gate G2 und einem Drain D2, einen ersten Steuerschalter SS1 mit einer Source S3, einem Gate G3 und einem Drain D3 und einen zweiten Steuerschalter SS2 mit einer Source S4, einem Gate G4 und einem Drain D4.
 Hierbei sind die Sources S1 und S2 gemeinsam mit Masse GND verbunden. Gate G1 ist über eine Reihenschaltung bestehend aus dem SteuerMOSFET SS2 mit dem Drain D2 verbunden, wobei der SteuerMOSFET SS2 so eingebaut ist, dass Drain D4 eine Verbindung zu Drain D2 aufweist und Source S4 eine Verbindung mit Gate G1 aufweist. Gate G2 ist über eine Reihenschaltung bestehend aus dem SteuerMOSFET SS1 mit dem Drain D1 verbunden, wobei der SteuerMOSFET SS1 so angeordnet ist, dass Drain D3 eine Verbindung zu Drain D1 aufweist und Source S3 eine Verbindung mit Gate G2 aufweist.
 Zudem weist der Steuerschalter SS1 eine Verbindung von Gate G3 zu Source S3 und der Steuerschalter SS2 eine Verbindung von Gate G4 zu Source S4 auf.
Patent DE-102018200161-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und verfahren zum herstellen der halbleiteranordnung
Inventor: YAMASHITA TETSUO
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-01-08
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Halbleiteranordnung ein Substrat mit einer metallischen Struktur, die an einer Oberseite des Substrats ausgebildet ist, einen Halbleiterchip, der an der metallischen Struktur vorhanden ist, einen Rückseitenelektrodenanschluss in Form einer flachen Platte, der mit einem Draht mit der metallischen Struktur verbunden ist, einen Vorderseitenelektrodenanschluss in Form einer flachen Platte, ein Gehäuse, das das Substrat umgibt, und ein Abdichtmaterial zum Abdichten eines Inneren des Gehäuses, wobei der Vorderseitenelektrodenanschluss parallel zu dem Rückseitenelektrodenanschluss oberhalb des Rückseitenelektrodenanschlusses ist, sich unmittelbar oberhalb des Halbleiterchips erstreckt und direkt mit einer Oberseite des Halbleiterchips verbunden ist.
Patent DE-102018203515-A1 (DE)
Title: Steuersystem, Steuereinrichtung und Steuerverfahren für eine gewickelte Induktionsmaschine
Inventor: HASEGAWA RYUTA
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-03-08
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein Steuersystem einen Chopper, eine Kurzschlusseinheit, einen Spannungsdetektorschaltkreis und eine Steuereinrichtung. Der Chopper reduziert eine Gleichspannung zwischen einem Wandler, der mit einem Stator in einer gewickelten Induktionsmaschine verbunden ist, und einem Wechselrichter, der mit einem Rotor in der gewickelten Induktionsmaschine verbunden ist. Die Kurzschlusseinheit schließt einen zur Verbindung zwischen dem Rotor und dem Wechselrichter verwendeten Draht kurz, und der Spannungsdetektorschaltkreis dient zum Erfassen der Gleichspannung. Die Steuereinrichtung veranlasst ein Ansteuern des Choppers und ein gleichzeitiges Ausgeben, von dem Wechselrichter, eines Wechselstroms, dem eine Gleichstromkomponente überlagert ist, wenn ein Spannungswert einen ersten vorbestimmten Wert überschreitet, und veranlasst ein Ansteuern der Kurzschlusseinheit und ein gleichzeitiges Anhalten des Wechselrichters, wenn der Spannungswert einen zweiten vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102018206404-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit Heizvorrichtung und Verfahren
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, mit einer Nutzlichtquelle (3), mehreren optischen Elementen (31) einer Projektionsoptik (9) zur Abbildung von einem Reticle (7) auf einen Wafer (12), wobei die optischen Elemente (31) der Projektionsoptik (9) in einem geschlossenen Raum (30) mit einem von der Umgebung abweichenden Druck angeordnet sind und einer Heizvorrichtung (33) umfassend mindestens eine Heizlichtquelle (35) zur Beaufschlagung mindestens eines optischen Elementes (31) der Projektionsoptik (9) mit Heizlicht (34), wobei die Heizlichtquelle (35) außerhalb des geschlossenen Raums (30) angeordnet ist, wobei das Heizlicht (34) über ein Fenster (32) in den geschlossenen Raum (30) ein-gekoppelt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Heizen von optischen Elementen (31) einer Projektionsoptik (9) einer Projektionsbelichtungsanlage (1).
Patent DE-102018207021-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, mobiles Anwendergerät und Computerprogramm zur Ausführung zumindest einer Maßnahme in einem Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-05-07
Abstract: Verfahren zur Ausführung zumindest einer Maßnahme in einem Fahrzeug umfassend:
 - Speicherung von auf Sensorik eines ersten Fahrzeugs basierenden Daten in einem Speicher, insbesondere einem Ringspeicher beim Befahren einer Fahrstrecke,
 - Erfassen einer ein vorausbestimmtes Maß überschreitenden ersten Maßnahme in einem ersten Fahrzeug beim Befahren der Fahrstrecke, und daraufhin
 - Erfassen eines Datenabschnitts in den auf der Sensorik basierenden Daten, die während und/oder vor dem Ausführen der ersten Maßnahme erfasst und gespeichert wurden,
 - Ermitteln eines mathematischen Zusammenhangs zwischen einer auf einem Maßnahmenparameter basierenden Information zu der erfassten ersten Maßnahme und dem erfassten Datenabschnitt in den auf der Sensorik des Fahrzeugs basierenden Daten,
 - Bereitstellen von einer auf dem mathematischen Zusammenhang basierenden Information zur Ausführung einer zweiten Maßnahme in einem ersten Fahrzeug und/oder in einem zweiten Fahrzeug bei einem späteren Befahren der Fahrstrecke.
Patent DE-102018207605-A1 (DE)
Title: MEMS-Sensor, MEMS-Sensorsystem und Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Sensorsystems
Inventor: TUMPOLD DAVID
IPC: H04R19/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ein MEMS-Sensor umfasst ein Sensorgehäuse und eine Membran, die in dem Sensorgehäuse angeordnet ist, wobei ein erstes Teilvolumen des Sensorgehäuses an einer ersten Hauptseite der Membran angrenzt und ein zweites Teilvolumen des Sensorgehäuses an einer zweiten Hauptseite der Membran angrenzt, wobei die zweite Hauptseite der ersten Hauptseite gegenüberliegend angeordnet ist. Der MEMS-Sensor umfasst eine erste Öffnung in dem Sensorgehäuse, die das erste Teilvolumen akustisch transparent mit einer äußeren Umgebung des Sensorgehäuses verbindet. Der MEMS-Sensor umfasst eine zweite Öffnung in dem Sensorgehäuse, die das zweite Teilvolumen akustisch transparent mit der äußeren Umgebung des Sensorgehäuses verbindet.
Patent DE-102018207778-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Fahrzeugkindersitz
Inventor: YAN FENGXIANG
IPC: B29C44/12
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen Fahrzeugkindersitz (1) umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Form und Anordnen eines Hauptkörpers (11) des Fahrzeugkindersitzes (1) in der Form, und Einspritzen eines Schaumstoffs in einen Hohlraum der Form und Aufschäumen des Schaumstoffs zum Bilden einer flexiblen Schicht (12), die in den Hauptkörper (11) integriert ist. Ein Druck im Hohlraum liegt zwischen 1,5 bar und 5,0 bar. Das Herstellungsverfahren ordnet den Hauptkörper (11) in der Form an und bildet eine flexible Schicht (12) direkt auf dem Hauptkörper (11), sodass die flexible Schicht (12) die Sicherheit und den Komfort des Fahrzeugkindersitzes (1) gewährleistet, ohne dass ein Sitzpolster oder Kissen und Fixierstrukturen am Hauptkörper (11) angeordnet werden müssen, und reduziert dadurch die Kosten und die Arbeitszeit der Fertigung, und zudem kann das Gesamtgewicht des Fahrzeugkindersitzes (1) durch den Wegfall der Fixierstrukturen reduziert werden.
Patent DE-102018207857-A1 (DE)
Title: Verfahren und Positionierungssystem zum Transformieren einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: SZABO TOMAS
IPC: G06F7/548
Filed: 2018-05-18
Abstract: Verfahren, Steuergerät und Positionierungssystem zum Transformieren einer Position eines Fahrzeugs (10) von einem ersten Koordinatensystem (20) in ein zweites Koordinatensystem (40), welche ein Erfassen (S1) von mindestens zwei Ortsvektoren (22, 24, 26) bezüglich des Fahrzeugs (10) in dem ersten Koordinatensystem (20) mit einem ersten Positionserfassungssystem an mindestens zwei verschiedenen Fahrzeugorten (12, 14, 16), ein Erfassen (S2) von mindestens zwei Ortsvektoren (42, 44, 46) bezüglich des Fahrzeugs (10) in dem zweiten Koordinatensystem (40) mit einem zweiten Positionserfassungssystem an den mindestens zwei verschiedenen Fahrzeugorten (12, 14, 16), ein Berechnen (S5) von Transformationsparametern zwischen dem ersten Koordinatensystem (20) und dem zweiten Koordinatensystem (40) basierend auf den mindestens zwei Ortsvektoren (22, 24, 26) in dem ersten Koordinatensystem (20) und den mindestens zwei Ortsvektoren (42, 44, 46) in dem zweiten Koordinatensystem (40) und ein Berechnen (S6) der Position des Fahrzeugs (10) in dem zweiten Koordinatensystem (40) mittels Transformieren der Position des Fahrzeugs (10) von dem ersten Koordinatensystem (20) in das zweite Koordinatensystem (40) mit den berechneten Transformationsparametern aufweisen beziehungsweise dazu eingerichtet sind.
Patent DE-102018209907-A1 (DE)
Title: Resistiver Partikelsensor
Inventor: BAIER JOHANNES
IPC: G01N27/12
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen resistiven Partikelsensor zum Nachweis von Ruß im Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einem Sensorelement (113) mit zwei in einem dem Abgas aussetzbaren Bereich des Sensorelements (113) beabstandet zueinander verlaufenden Leiterbahnen (25, 26) zum resistiven Nachweis einer Partikelmenge, wobei die Leiterbahnen (25, 26) über eine Kapazität (30, 31) miteinander verbunden sind und wobei die Leiterbahnen (25, 26) in dem dem Abgas aussetzbaren Bereich des Sensorelements (113) in Mäandern (252, 262) parallel zueinander verlaufen, wobei die Leiterbahnen (25, 26) jeweils von einer außerhalb des dem Abgas aussetzbaren Bereichs angeordneten Kontaktfläche (251, 261) zur Kontaktierung des Sensorelements (113) ausgehen, jeweils von der Kontaktfläche (251, 261) zu dem dem Abgas aussetzbaren Bereich des Sensorelements (113) führen, dort in Mäandern (252, 262) verlaufen und nachfolgend zu der Kapazität (30) führen. Die Kapazität (30) besteht aus zwei metallische Schichten (254,264) und einer zwischen den metallischen Schichten (254, 264) angeordneten Isolationsschicht (27). Letztere besteht beispielsweise aus einem der folgenden Materialien LaAlO; (TaO)(ALO)mit x=0.1 ... 0.2; BaZrO; CaZrO; CaTiO; Ca(TiZr)O; LaTlO; BaHfO; CaHfO.
Patent DE-102018211726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen maschinellen Trainieren eines elektronischen Fahrzeugführungssystems, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THURIMELLA ANIL
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen maschinellen Trainieren eines elektronischen Fahrzeugführungssystems (2) für ein Kraftfahrzeug (1). Bei einem Erfassen eines realen Verkehrsteilnehmers (5) wird ein zukünftiges Bewegungsverhalten (6) des Verkehrsteilnehmers (5) auf Basis von in der Vergangenheit für einen derartigen Verkehrsteilnehmer (5) erfassten Bewegungsverhalten (6) vorhergesagt, und das tatsächliche Ist-Bewegungsverhalten des realen Verkehrsteilnehmers (5) erfasst und mit dem vorhergesagten Bewegungsverhalten (5) verglichen. Bei einem Abweichen des Ist-Bewegungsverhaltens von dem vorhergesagten Bewegungsverhalten (5) wird das Fahrzeugführungssystem (2) dahingehend maschinell trainiert, dass ein Maß der Abweichung und/oder das Ist-Bewegungsverhalten abgespeichert werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018213384-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Oberfläche mit haptischen Elementen
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-08-09
Abstract: Um eine berührungsempfindliche Oberfläche, welche eine und/oder mehrere Auflagepositionen erkennt, zu schaffen, die Bedienelemente dort erzeugt, wo sie benötigt werden, kann die Oberfläche mindestens ein multimodales, ortsveränderliches Bedienelement auf der Oberfläche im Bereich der erkannten Auflageposition erzeugen.
Patent DE-102018214905-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor, Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: F17C7/02
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (1) zur Versorgung eines Verbrennungsmotors (2) mit kryogenem Kraftstoff, insbesondere mit Erdgas, umfassend einen Druckbehälter (3) zur Bevorratung des Kraftstoffs sowie eine Kühleinrichtung (4) zur direkten oder indirekten Kühlung des im Druckbehälter (3) bevorrateten Kraftstoffs. Erfindungsgemäß weist die Kühleinrichtung (4) mindestens einen thermoakustischen Generator (5) zur Erzielung einer auf dem thermoakustischen Effekt basierenden Kühlung auf.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems (1).
Patent DE-102018215103-A1 (DE)
Title: Infrarotwärmelampenrohrvorrichtung
Inventor: DONG ZHIQING
IPC: H05B3/20
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das technische Gebiet von Infrarotwärmelampenrohren und insbesondere auf eine Infrarotwärmelampenrohrvorrichtung. Die Infrarotwärmelampenrohrvorrichtung umfasst eine Befestigungsbasisplatte und mehrere Infrarotwärmelampenrohre, die an der Befestigungsbasisplatte befestigt sind, wobei die mehreren Infrarotwärmelampenrohre radial in einer Umfangsrichtung mit einem Mittelpunkt der Befestigungsbasisplatte als ein Kreismittelpunkt angeordnet sind, und eine Verlängerungslinie jedes Infrarotwärmelampenrohrs auf den Mittelpunkt der Befestigungsbasisplatte zeigt. Durch die radiale Anordnung mehrerer Infrarotwärmelampenrohre in einer Umfangsrichtung mit dem Mittelpunkt der Befestigungsbasisplatte als ein Kreismittelpunkt kann die beschriebene Infrarotwärmelampenrohrvorrichtung der vorliegenden Offenbarung eine bessere Steuerung der Temperaturgleichförmigkeit erzielen und die Anforderung einer höheren Prozessgleichförmigkeit erfüllen.
Patent DE-102018215142-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit eines Fahrzeugs
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: G12B15/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (1) umfassend ein Gehäuse (6) mit Kühlrippen (2), sowie einen Kühlaufsatz (3), der auf die Kühlrippen (2) aufgesetzt ist und einen Fluideinlass (4) sowie einen Fluidauslass (5) aufweist, sodass ein Fluid entlang der Kühlrippen (2) strömbar ist, wobei durch die Anordnung von Kühlrippen (2) und Kühlaufsatz (3) zwischen Fluideinlass (4) und Fluidauslass (5) ein vordefinierter Temperaturgradient an dem Gehäuse (6) eingestellt ist.
Patent DE-102018216381-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Schwenk- oder Schiebeflügel und Drehpositionserfassungsverfahren in einer Antriebseinheit
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Antriebseinheit (24) für einen Schwenk- oder Schiebeflügel (12), insbesondere Türschließer, mit einem Gehäuse (26), an dem ein Glied (46) translatorisch verschieblich und eine Welle (28) drehbar gelagert sind, einem Energiespeicher (40), der mechanisch mit der Welle (28) so gekoppelt ist, dass gespeicherte Energie in eine Translationsbewegung (47) des translatorisch verschieblichen Glieds (46) umgesetzt werden kann, wobei die Translationsbewegung mittels eines Translations-Rotationswandlers (41) in eine Antriebsbewegung (29) der Welle (28) umgesetzt werden kann, und einer Drehpositionserfassungseinrichtung (60), die die Drehposition der Welle (28) erfasst.Dabei weist die Drehpositionserfassungseinrichtung (60) eine mit dem translatorisch verschieblichen Glied (46) gekoppelte Drucksensoreinrichtung (64) auf.
Patent DE-102018217080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorbereitung einer induktiven Energieübertragung von einer Ladestation an ein Fahrzeug
Inventor: MICHEL BERNHARD
IPC: G01S13/75
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung einer induktiven Energieübertragung von einer Ladestation an ein Fahrzeug mit folgenden Schritten:
 - Ausstrahlen eines elektromagnetischen Signals mittels einer in einer Bodenplatte der Ladestation angeordneten Spule,
 - Empfangen des mittels der Spule der Bodenplatte ausgestrahlten Signals vom Fahrzeug,
 - Ausstrahlen eines Antwortsignals vom Fahrzeug an einen in der Bodenplatte angeordneten Empfänger,
 - Empfangen des vom Fahrzeug ausgestrahlten Antwortsignals mittels des in der Bodenplatte angeordneten Empfängers und
 - Auswerten des vom in der Bodenplatte angeordneten Empfänger empfangenen Antwortsignals,
 - wobei das von der Spule ausgestrahlte elektromagnetische Signal an einer am Fahrzeug angebrachten Kennung reflektiert wird und das reflektierte Signal als Antwortsignal an die Ladestation übertragen wird und
 - wobei die Kennung ein geometrisches Muster enthält.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Vorbereitung einer induktiven Energieübertragung von einer Ladestation an ein Fahrzeug.
Patent DE-102018217410-A1 (DE)
Title: Werkstückschleifverfahren
Inventor: KAKEFUDA MASAKI
IPC: B24B7/16
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein Werkstückschleifverfahren zum Schleifen einer Rückseite eines Werkstücks mit einem Schleifstein, wobei das Werkstück an einer Vorderseite davon einen Vorrichtungsbereich und einen peripheren Überschussbereich aufweist. Das Werkstückschleifverfahren weist auf: einen Schutzschritt zum Abdecken der Vorderseite des Werkstücks mit einem Schutzelement; einen Schritt zum Halten einer Schutzelementseite des Werkstücks durch eine Haltefläche eines Einspanntischs, der um eine Drehachse gedreht wird, die in einem Winkel von 45 bis 180 Grad relativ zu einer vertikalen Richtung geneigt ist, nachdem der Schutzschritt ausgeführt wurde; und einen Schleifschritt zum Schleifen der Rückseite des Werkstücks, die dem Vorrichtungsbereich entspricht, durch den Schleifstein, der um eine zur Haltefläche orthogonale Drehachse gedreht wird, während Schleifwasser zugeführt wird, um eine kreisförmige Ausnehmung und einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt der die kreisförmige Ausnehmung umgibt auszubilden. Während des Schleifschritts wird die Abgabe des Schleifwassers, das Schleifkörner enthält, die von dem Schleifstein abfallen, durch die Neigung des Werkstücks gefördert.
Patent DE-102018217620-A1 (DE)
Title: Profilschließzylinder
Inventor: SCHULZE-SIEVERT CHRISTOPH
IPC: E05B17/04
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein Profilschließzylinder mit zumindest einem in einem Gehäuse (1) drehbaren Kern (2) und mit einem von dem Kern (2) antreibbaren Schließbart (3) hat eine Führungseinrichtung (8) zur Führung des Schließbartes (3) abweichend von der Drehbewegung des Kerns (2). Eine Mitnehmereinrichtung (7) hat einen mit dem Kern (2) verbundenen Nocken (12), welcher in einer Ausnehmung (13) des Schließbartes (3) eingreift und den Schließbart (3) in einer geradlinigen Bewegung quer zur Drehachse des Kerns (2) antreibt. Die Führungseinrichtung (8) legt die Richtung der Bewegung des Schließbartes (3) fest.
Patent DE-102018218129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Positionen einer Vielzahl von Pixeln, die in ein Substrat einer photolithographischen Maske eingebracht werden sollen
Inventor: DMITRIEV VLADIMIR
IPC: G03F1/72
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen von Positionen einer Vielzahl von Pixeln, die mit Hilfe eines Lasersystems (370) in ein Substrat (110, 610) einer photolithographischen Maske (100, 600) eingebracht werden sollen, wobei die Pixel dazu dienen, einen oder mehrere Fehler (140,145) der phototlithographischen Maske (100, 600) zumindest teilweise zu korrigieren. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (a) Erhalten von Fehlerdaten, die dem einen bzw. den mehreren Fehlern (140, 145) zugeordnet sind; (b) Erhalten erster Parameter eines Beleuchtungssystems (350), wobei die ersten Parameter eine Beleuchtung der photolithographischen Maske (100, 600) des Beleuchtungssystems (350) beim Verarbeiten eines Wafers (460) durch Beleuchten mit dem Beleuchtungssystem (350) unter Verwendung der photolithographischen Maske (600) bestimmen; und (c) Bestimmen der Positionen der Vielzahl von Pixeln basierend auf den Fehlerdaten und den ersten Parametern.