baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3044130-C2 (DE)
IPC: C03C11/00
Filed: 1980-11-24
Granted: 1985-05-09
Abstract: 1. Process for the manufacture of foamed glass mouldings from ground glass by fusion with solid alkali metal silicate and water, addition of at least one blowing agent and, if appropriate, a filler to the fusion mixture or to the fused mass formed therefrom, if appropriate granulating the fused mass and foaming at an elevated temperature, characterised in that a mixture of two grades of glass, namely a) glass with more than 16% by weight of alkali metal oxide, b) glass with less than 16% by weight of alkali metal oxide 95% of both having a grain size of less than 0.1 mm, is stirred in a weight ratio of a : b = 1 : 1.5 ... 1 : 20 with water at temperatures from 50 up to preferably 95 degrees C until the mixture begins to stiffen, the water : total solids ratio being 1 : 1.4 ... 2.5, and that the mass obtained is further processed to give foamed glass mouldings.
Patent DE-3137205-C2 (DE)
Title: Schaltgetriebe
IPC: F16H57/00
Filed: 1981-09-18
Granted: 1983-12-15
Abstract: Zur Reduzierung bzw. Vermeidung des Getriebegeräusches im Leerlauf werden die auf der Hauptwelle gelagerten Zahnräder durch unter Fliehkraftwirkung stehende Reibstücke abgebremst, wobei die Bremswirkung mit zunehmender Drehzahl abnimmt. Um das Synchronisieren nicht nachteilig zu beeinflussen und beim Rollenlassen des Fahrzeuges keine zusätzliche Reibung zu erzeugen wird vorgeschlagen, die auf die Reibstücke wirkende Fliehkraft von der Drehzahl der Hauptwelle abhängig zu machen.
Patent DE-3202316-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer großflächigen Schalenbaueinheit
IPC: E04B1/16
Filed: 1982-01-26
Granted: 1984-11-29
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung einer großflächigen Schalenbaueinheit (1) aus einem Gewebestoff (2), wobei der Gewebestoff (2) in die gewünschte Form gebracht und mit einem aushärtbaren Kunststoff versetzt wird sowie der Kunststoff bei in der gewünschten Form befindlichem Gewebestoff (2) aushärtet. Bei dem beschriebenen Verfahren wird der Gewebestoff (2) durch Aufblasen in die gewünschte Form gebracht und bis zum Aushärten des Kunststoffes in dieser Form gehalten. Vorzugsweise ist der Gewebestoff (2) als solcher luftdurchlässig, so daß das Versetzen des Gewebestoffes (2) mit Kunststoff während des Aufblasens des Gewebestoffes (2) in die gewünschte Form erfolgen kann. Dazu wird der Kunststoff einfach der zum Aufblasen des Gewebestoffes (2) dienenden Druckluft beigemischt.
Patent DE-3222985-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum exakten Positionieren des Filmes in Rollfilmkameras
IPC: G03B1/16
Filed: 1982-06-19
Granted: 1983-12-22
Abstract: Um in handelsüblichen Kameras sehr exakte Filmtransportschritte zu erzielen, die den Anforderungen der AV-Technik an die Deckungsgenauigkeit der Einzelbilder genügen, werden zusätzlich zum kameraseitigen Filmschaltwerk Zentrierstifte in die Randperforationen des Filmes eingeführt. Über ein Reib radgetriebe, das jedoch zur Erzielung einer schlupffreien Übertragung auch die Merkmale eines Zahnradgetriebes hat, wird die Filmtransportbewegung ohne Eingriff in die Kameramechanik auf den zusätzlichen Zentriermechanismus übertragen und steuert das Eingreifen der Zentrierstifte. Die Entsperrung erfolgt elektromechanisch mit Hilfe des kameraseitigen Blitz-Kontaktes.
Patent DE-3232892-C2 (DE)
Title: Schleiflehre für Bohrer
IPC: B24B3/26
Filed: 1982-09-04
Granted: 1985-10-31
Abstract: Bekannt sind zur Prüfung der Schneidflächen komplizierte Schleifmaschinen, die durch ihren Aufwand für einen kleineren Betrieb nicht erschwinglich sind.  Hier schlägt die Erfindung eine Schleiflehre vor, die in ihrem Aufbau und der Handhabung einfach ist. Erreicht wird dieses erfindungsgemäß durch eine Hülse, deren Innendurchmesser "a" größer ist als der Außendurchmesser "b" des zu überprüfenden Spiralbohrers 2 und der Hülsenboden 3 Ausbildungen zur Überprüfung der Querschneide 4 und/oder Schneidlippen 5 aufweist (siehe Fig. 1 bis 6).
Patent DE-3240254-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Überprüfung der vollständigen Füllung eines Behälters mit Zigarettenpackungen
IPC: B07C5/10
Filed: 1982-10-30
Granted: 1986-02-06
Abstract: Zur Überprüfung der vollständigen Füllung eines Behälters mit Zigaretten-Packungen, beispielsweise eines Kartons mit Gebinden aus 10 Zigarettenschachteln oder eines Gebindes mit diesen 10 Zigarettenschachteln, durchläuft der Behälter eine Meßstrecke zwischen mindestens einem radioaktiven Strahler und einem Detektor für radioaktive Strahlen, beispielsweise einem Szintillationszähler; aus der Verringerung des Meßsignals des Detektors beim Durchlaufen der Meßstrecke läßt sich erkennen, ob der Behälter vollständig gefüllt ist oder zumindest eine Zigaretten-Packung, also ein Gebinde oder eine Zigarettenschachtel, fehlt.  Gleichzeitig werden über Lichtschranken die Breiten der jeweiligen Kartons ermittelt, so daß eine Korrelation zwischen der Änderung des Meßsignals einerseits und der Breite des Kartons andererseits herbeigeführt und fehlerhaft gefüllte Kartons einwandfrei erkannt werden können.
Patent DE-3313915-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Sterinen und Estern höherer Fettsäuren
IPC: C07J9/00
Filed: 1983-04-16
Granted: 1985-02-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung von Sterinen und Estern höherer Fettsäuren durch Extraktion des bei der Destillation von Roh-Fettsäuren oder Tallöl anfallenden Rückstands beschrieben. Bei diesem Verfahren wird der Rückstand zunächst mit einem niederen Alkohol umgeestert und dann mit einem gasförmigen Lösungsmittel extrahiert, welches sich während der Extraktion bezüglich seines Drucks und seiner Temperatur im überkritischen Zustand befindet. Aus der überkritischen Gasphase werden die extrahierten Stoffe anschließend durch Druckerniedrigung und/oder Temperaturänderung in zwei Stufen abgeschieden, wobei in der ersten Stufe eine Sterin-Fraktion und in der zweiten Stufe eine Ester-Fraktion erzeugt wird.
Patent DE-3424520-C2 (DE)
Title: Kraftstofförderpumpe
IPC: F02M37/20
Filed: 1984-07-04
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einer Kraftstofförderpumpe, insbesondere für leicht verdampfenden Kraftstoff, die eine Eintrittsöffnung in eine Pumpenkammer, ein Laufrad in der Pumpenkammer und einen Seitenkanal aufweist, an dessen Ende sich eine Austrittsöffnung befindet, die vom Anfang des Seitenkanals durch eine Dichtfläche mit einem Entlüftungsloch getrennt ist, sollen die Fördereigenschaften im erwärmten Kraftstoff verbessert werden. Dies wird dadurch erreicht, daß die Austrittsöffnung zwei sich über endlichen Winkel erstreckende und sich in Umfangsrichtung aneinander anschließende Bereiche mit radial unterschiedlichen Breiten hat und sich außen mit dem schmäleren Bereich weiter in die Dichtfläche hinein erstrecken als innen. Mit einer derartigen Konstruktion kann die Fördermenge an erwärmtem Kraftstoff erhöht werden.
Patent DE-3502343-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entstapeln und Stapeln von Kapseln zum Brennen keramischen Gutes
IPC: F27D3/00
Filed: 1985-01-24
Granted: 1986-12-11
Abstract: Zwischen einem Stapelmagazin (20; 20'), in dem mehrere Kapselstapel (14; 18) schrittweise bewegbar sind, und einem Kapselförderer (50), auf dem Kapseln (10) hintereinander bewegbar sind, ist ein Kapselumsetzer (30; 30') angeordnet, der mehrere Greifer (40) zum Umsetzen jeweils einer Kapsel (10) zwischen Hebebühne (26, 26') und Kapselförderer (50) aufweist. Im Arbeitsbereich des Kapselumsetzers (30; 30') sind zwei Hebebühnen (26, 28; 26', 28') angeordnet, die im Wechsel miteinander jeweils einen Kapselstapel (14; 18) aus dem Stapelmagazin (20) herausheben bzw. in das Stapelmagazin (20') absenken. Dadurch werden Zeitverluste beim Bilden bzw. Auflösen von Kapselstapeln (14; 18) vermieden.
Patent DE-3720622-C2 (DE)
IPC: B65D88/32
Filed: 1987-06-23
Granted: 1990-02-15
Abstract: In an interlinked conveying or processing system, for example a silo installation, the articles must be conveyed from a starting point to a destination point. For this purpose, the units to be switched onto a transport path must be calculated and the corresponding branch points must be switched for switching through the transport path. For determining a transport path, a sequence list in which are contained all the units and branch points with their connections is fed to a program processor. The program processor simulates different states of the branch points. When the desired destination point is determined, the transport path is stored in a switching list which contains the switching states required for the activation of the transport path. The switching list is at the same time used for controlling the installation during operation.
Patent DE-3843838-C2 (DE)
IPC: G03B17/10
Filed: 1988-12-24
Granted: 1991-08-08
Abstract: Interchangeable lens for a motion-picture camera having a lens mount 13 detachably secured to the motion-picture camera, a lens capsule 11 connected to the lens mount 13, and an outer jacket 10, which contains the adjusting elements of the interchangeable lens and is connected to the lens capsule 11 via sound-absorbing damping rings 16, 17, 18. A damping ring 16 on the object side and a damping ring 17 on the camera side centre the outer jacket 10 in a radially supporting fashion at its end regions on the lens capsule 11. 
<IMAGE>
Patent DE-4019010-C2 (DE)
IPC: H04B1/3805
Filed: 1990-06-13
Granted: 1992-10-22
Abstract: 2.1 Combined radio apparatuses are known, in particular involving combinations of a telepoint-capable mobile component or mobile component of a cordless telephone with a paging receiver built into the mobile component. A circuit disposed in the mobile component comprising a microprocessor, operating and display elements can also take over the function of a paging receiver. 2.2 In the new combined radio apparatus, at least the configuration of the modules of a single receiving device disposed in the mobile component can be modified by the user or automatically by the microprocessor. Access is thus provided to different telecommunications services. 2.3 The new combined radio apparatus can be used in differently designed data transmission systems for switched connections. <IMAGE>
Patent DE-4042477-C2 (DE)
Title: Dartboard with electrical strike indication
Inventor: MENKE WILHELM
IPC: F41J5/052
Filed: 1990-02-13
Granted: 1996-01-25
Abstract: The dartboard comprises a disc divided by radial spokes (1) and concentric hoops for defining a number of fields, each incorporating a spring-loaded, axially displaced segment (4) and a contact plate (9) with contacts indicating a strike of the respective segment (4). The latter has at least one attached pin (11) brought into contact with the contact plate (9) upon its axial displacement in response to a strike, with a rubber mat (10) between the rear of the segment (4) and the surface of the contact plate (9). An adapter plate (12) fits between the rubber mat (10) and the rear of the segment (4) incorporating bores for each of the pins (11), guiding the axial movement of the latter.
Patent DE-4106278-C2 (DE)
Inventor: LETZEL HELMUT DIPL ING
IPC: F16K11/04
Filed: 1991-02-28
Granted: 1999-04-15
Abstract: A radiator valve comprises a housing (1) on which are arranged a pipe union (11) for connection to the radiator and a screw socket (13) for receiving the first closure piece (4), which is arranged on a hollow valve spindle (3). The first closure piece (4), together with a valve seat (33) in the housing (1), forms a choke-like preset device for the throughflow. To allow the line or radiator to be emptied through the hollow valve spindle (3), the hollow valve spindle (3) contains a second valve closure piece (5), which can be actuated from the outside against the force of a spring and moved forward from the outside with regard to a corresponding valve seat in the valve spindle (3). The second hollow valve closure piece (5) is double acting and can be moved, with its end (52) opposite the discharge valve seat (33), through the first valve closure piece (4) toward the housing valve seat (14). A controller (9) which acts on the second valve closure piece (4) can be placed on the valve.
Patent DE-4107734-C2 (DE)
IPC: G11B15/02
Filed: 1991-03-11
Granted: 1993-09-02
Abstract: The invention relates to a video recorder with a memory to store the table of contents of a plurality of magnetic-tape cassettes. According to the invention, in this memory there is stored for each program contribution an item of blocking code information which provides information on whether the associated program contribution is or is not to be freely accessible for playing back. <IMAGE>
Patent DE-4109694-C2 (DE)
Inventor: HESS PAUL DIPL ING
IPC: G01F1/26
Filed: 1991-03-23
Granted: 1994-05-19
Abstract: A flowmeter is described which uses the differential pressure method, in particular for hydraulic media. The meter has a spring-loaded reciprocating member, which is guided in a cylinder and which in the event of a throughflow against the spring force releases a radial diaphragm aperture in the circumferential surface of the cylinder. The reciprocating member is coupled to an electrical displacement sensor, and the output signal of the displacement sensor is a measure of the throughflow. The effective diaphragm aperture essentially has the shape of an isosceles triangle whose apex faces the closing direction. The side, opposite the apex, of the diaphragm aperture is formed by the end face of the spring-loaded reciprocating member. The electrical output signal of the displacement transducer has the same progressive characteristic as the throughflow characteristic of the diaphragm aperture. The effect of the agreement between the two progressive characteristics of the throughflow and displacement sensor is that a linear electrical output signal is emitted. <IMAGE>
Patent DE-4209260-C2 (DE)
Inventor: FICHTER EDGAR DIPL ING
IPC: G01B9/02
Filed: 1992-03-21
Granted: 1995-04-06
Abstract: An optical interferometer with a measurement light path, a reference light path coupled to it and a laser diode light source is supplied by a d.c. source modulated by an a.c. signal. A first phase modulator receiving the modulation signal drives the sine input of an up/down counter via a low pass filter. A second phase modulator driving the cosine input via another low pass receives the interferometer photodetector output and a frequency multiplied modulation signal. The filter corner frequencies exceed the modulation signal frequency. The modulation signal amplitude is controlled to eliminate a difference between the modulator output signals. USE/ADVANTAGE - Evaluation of demodulation rotary field signal is improved and can be used with large optical path length difference changes.
Patent NL-1005540-C2 (NL)
Title: Condensing water from contaminating process
Inventor: DOOMERNIK CORNELIS
IPC: B01D5/00
Filed: 1997-03-14
Granted: 1998-09-18
Abstract: A water-containing liquid is sublimed or condensed in a closed space containing separated vertical and mainly parallel tubes. These are cooled internally with a coolant. The liquid is supplied through an inlet to the space, which connects to a vat for the liquid. Also claimed is an apparatus for carrying out the method described above consisting of a jacket containing condensing tubes with a supply of coolant to the tube tops and drainage from their bases and a supply of the liquid. The tops of the tubes are attached to a horizontal plate for supply of the coolant.
Patent NL-1008029-C2 (NL)
Title: Insulated holder for electric fence wire
Inventor: IERSEL PETRUS JOHANNES ELISABE
IPC: H01B17/14
Filed: 1998-01-14
Granted: 1999-07-21
Abstract: The fixing element (2) of the plastic holder (1) has opposing clamp jaws (4, 5) which clip onto adjacent bars (10) of the wire barrier. The part (3) of the holder which grips the electric fence wire (11) protrudes from the holder at right angles. The wire is pushed through a narrow slot (13) in the flexible gripping element and retained in an eye slot (12).
Patent NL-1009633-C2 (NL)
Title: Construction for suspension of towing hook on vehicle comprises towbar wiht fixture supports at both ends, enabling construction to be fixed to vehicle chassis
Inventor: MAN HUBERTUS JOHANNES TEODORUS
IPC: B60D1/48
Filed: 1998-07-13
Granted: 2000-01-17
Abstract: A towing hook support (8) extends crossways in relation to the towbar (1) and is fixed to the towbar by means of a reinforcement shell (11). The towing hook support is provided with hook fixture devices (12) so that the hook ball (15) is located at a distance from the towbar.  The towing hook ball has a symmetry axis. The reinforcement shell extends in the direction of the symmetry axis further over the side of the towbar turned away from the tow hook ball than over the side of the towbar facing the towbar ball.
Patent NL-1017927-C2 (NL)
Title: Traffic light is shaped as hour-glass, giving waiting traffic participants optical indication of duration of specific phase or waiting time
Inventor: HOEFLAKE HENDRIK ANTONIE
IPC: G08G1/096
Filed: 2001-04-24
Granted: 2002-10-25
Abstract: The traffic light is shaped as an hour-glass (5), giving waiting traffic participants an optical indication of the duration of a specific phase or waiting time. The light-emitting uppermost compartment (3) in a specific time gradually fades, whilst the lowermost compartment in corresponding manner gradually illuminates. On a supporting background in the uppermost compartment, a considerable number of light-emitting diodes are fitted systematically in horizontal rows in an inverted triangular row arrangement corresponding to the uppermost compartment of the hour-glass.  Likewise in the lowermost compartment a considerable number of light-emitting diodes are fitted systematically in horizontal rows in a trapezium-shaped row arrangement. At the beginning of the waiting period in the uppermost compartment all the diodes illuminate. At the elapse of the waiting period, the optical impression of an hour-glass running from top to bottom is provided.
Patent NL-1022724-C2 (NL)
Title: Flanged steel girder handling method, especially for shuttering support beams, by introducing pin at end of lifting arm on vehicle into locating device secured to girder
Inventor: LEE WILHELMUS CORNELIS VAN DER
IPC: E02F3/96
Filed: 2003-02-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: A locating device (18) is secured beneath a flange (16) next to the girder web (15) and a support pin (12) at the end of a lifting arm (5) on a lifting vehicle (1) is introduced into an opening in the opposite end of the locating device to the flange. The girder (14) is supported by the pin and can then be moved by operating the vehicle.
Patent NL-1024242-C2 (NL)
Title: Window pane with heat reflective layer, used in old buildings, has uneven profile on one side to give it hand made glass appearance
Inventor: VELD EUGENE JOZEPHUS MARIA DE
IPC: C03B29/02
Filed: 2003-09-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: An uneven profile on the opposite side of the pane to the heat reflective layer gives the pane the same appearance as one made from hand-made or drawn glass. A window pane has a heat reflective layer on one side and an uneven profile on the other side so that the pane looks like one comprising hand-made or drawn glass. An independent claim is also included for a method for making the window pane.
Patent NL-1031519-C2 (NL)
Title: Displaying opened oysters in packaging, by placing them in recesses in cooling body and vacuum packing inside plastic bag
Inventor: SLUIMAN HANS
IPC: A47G19/02
Filed: 2006-04-05
Granted: 2007-10-08
Abstract: Oysters are placed in recesses (2) in a cooling body (1) and vacuum-packed inside a plastic bag. The body is filled with water or another coolant fluid via an opening.
Patent NL-1035785-C2 (NL)
Title: Device for manual application of food particle i.e. chicken, on pen, has container containing recess for holding food particles, where dimensions of recess are matched to keep food particles, and guiding unit arranged in pen held by holder
Inventor: BESSELINK BART
IPC: A22C17/00
Filed: 2008-08-04
Granted: 2010-02-05
Abstract: The device has a container (1) containing a recess (2) for holding food particles (4), where dimensions of the recess are matched to keep the food particles. A guiding unit is arranged in a pen held by a holder. The recess is designed to clamp the food particles. The guide unit extends to one of short sides (2a) of the recess. An opening (3) in a wall (2b) of a recess cover guides a pin through a notch and the holder. The food particles extend along an open side of the recess. The opening is opened to an upper surface to form a slot in the upper surface for guiding the pin.
Patent NL-2000683-C2 (NL)
Title: Exhaust system for vehicle, has power unit for supplying power to pressure valve, and pressure control device comprising power resources for providing desired gas pressure in space behind valve to maintain pressure
Inventor: WONDERS THEODORUS JOANNES ADRIANUS MARIA
IPC: F02D9/06
Filed: 2007-06-05
Granted: 2008-12-08
Abstract: The system (1) has an exhaust tube (3) whose one end is connected to an exhaust manifold of an internal combustion engine of a vehicle. An exhaust braking unit (5) is provided in the exhaust tube, where the braking unit is movable between a closed position and an open position of the exhaust tube. A pressure control device (11) sets pressure at a side (5A) of the braking unit. A power unit is provided for supplying power to a pressure valve (13). The pressure control device comprises power resources for providing desired gas pressure in a space (17) behind the valve to maintain pressure.
Patent NL-2001318-C2 (NL)
Inventor: JOHANNES PAULUS ANDREAS
IPC: A01F25/20
Filed: 2008-02-25
Granted: 2009-08-26
Abstract: A silage cutter (6) for cutting a silage block from a silage pile and moving the cut-out block. The silage cutter has a supporting structure (19) and a group of pins (18) located side by side in condition of use, which each project forward from the supporting structure, wherein the supporting structure extends upwards from the pins for rearward support of a cut-out silage block. In an area in front of the supporting structure, a cutting blade (22) is movable for cutting out silage blocks. Further, a drive (23) is provided for driving movement of the pins relative to the supporting structure in longitudinal direction of the pins.
Patent NL-2009859-C2 (NL)
Inventor: NOORDELOOS RENE
IPC: A23N12/00
Filed: 2012-11-22
Granted: 2014-05-27
Abstract: The present invention relates to a method and device for transporting and cleaning products, in particular agricultural products such as onions, potatoes and carrots. The method according to the invention comprises the steps of: 
- forming in a part of a conveyor belt a pattern of successive waves extending at least in a direction transversely of the transport path; 
- displacing the waves formed in the conveyor belt in the direction of transport; 
- placing the products for transporting and cleaning onto the conveyor belt in order to carry the products into a wave valley of the pattern of waves and transporting along the transport path the products carried into the wave valley by means of displacing the waves formed in the conveyor belt in the direction of transport; and 
- displacing the conveyor belt relative to the waves in the direction in which the transport path extends.
Patent NL-2011318-C2 (NL)
Title: Crew rest area on board of a vehicle, in particular an airplane.
Inventor: WARTENA JOCHEM FLORIS
IPC: B64D11/00
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-02-23
Abstract: An area on board of a vehicle, in particular of an airplane. The area has a compartment and an opening providing access to the compartment. The area includes a curtain arranged to be drawn in a closed position in which the curtain covers the opening. The curtain includes at least one magnetic curtain element provided along a lower edge of the curtain, and the area includes at least one magnetic opening element positioned along a lower edge of the opening, which at least one magnetic opening element and at least one magnetic curtain element are arranged to attract each other when the curtain is in the closed position.