baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100236-A1 (DE)
Title: System für ein Fahrzeug zur Auslösung wenigstens einer Funktion einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: System (1) für ein Fahrzeug (12) zur Auslösung wenigstens einer Funktion einer Sicherheitsvorrichtung (14), wobei die Sicherheitsvorrichtung (14) mit einer Steuervorrichtung (10) elektrisch verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuervorrichtung (10) zumindest einen ersten kapazitiven Sensor (16) aufweist, wobei durch den ersten kapazitiven Sensor (16) eine erste Kapazitätsänderung durch eine Bewegung eines Objektes (18) registrierbar und an die Steuervorrichtung (10) übermittelbar ist, wobei durch die erste Kapazitätsänderung ein erstes Bewegungsmuster des Objektes (18) durch die Steuervorrichtung (10) ermittelbar und auswertbar ist, wobei bei einer positiven Auswertung die Funktion der Sicherheitsvorrichtung (14) auslösbar ist.
Patent DE-102013103066-A1 (DE)
Title: Luftfilterpatrone mit integriertem Koaleszenzfilter/Grobschmutzfilter und Trockenmittelfüllung
Inventor: EIDENSCHINK RAINER
IPC: B01D53/26
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfilterpatrone zur Montage an einer Luftaufbereitungsanlage eines Fahrzeuges, umfassend ein ein Trockenmittel (1) beinhaltendes Gehäuse (2) und einen vom Trockenmittel (1) über ein innenliegendes Granulatgehäuse (5) getrennt angeordneten Koaleszenzfilter/Grobschmutzfilter (4), welcher zur Vorfilterung der über einen Lufteinlass (6) einströmenden Druckluft dem Trockenmittel (1) vorgeschaltet ist, wobei das innenliegende kolbenartige Granulatgehäuse (5) axial bewegbar gegenüber dem äußeren Gehäuse (2) angeordnet und an der dem Trockenmittel (1) gegenüberliegenden Stirnseite mit einer Druckfeder (7) beaufschlagt ist, um das im Gehäuse (2) befindliche Trockenmittel (1) zu komprimieren.
Patent DE-102013110801-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Informationen über eine Strahlungsleistung eines Sendesignals
Inventor: LAASER PETER
IPC: H04W24/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zum Bestimmen von Informationen über eine Strahlungsleistung eines Sendesignals umfasst ein erstes Hochfrequenzerzeugungsmodul 110, ein erstes Kopplermodul 120 und ein Strahlungsleistungsbestimmungsmodul 140. Das erste Hochfrequenzerzeugungsmodul 110 erzeugt ein erstes Hochfrequenzsendesignal 112 aus einem ersten Basisbandsignal 102. Das erste Kopplermodul 120 stellt ein erstes Hochfrequenz-Vorwärtsrückkopplungssignal 122, das auf dem ersten Hochfrequenzsendesignal 112 basiert, das durch eine erste Antenne 104 gesendet werden soll, und ein erstes Hochfrequenz-Rückwärtsrückkopplungssignal 124 bereit, das auf einem reflektierten Teil des ersten Hochfrequenzsendesignals 112 basiert, der von der ersten Antenne 104 empfangen wird. Ferner bestimmt das Strahlungsleistungsbestimmungsmodul 140 erste Vorwärtsleistungsinformationen basierend auf dem ersten Basisbandsignal 102 und dem ersten Hochfrequenz-Vorwärtsrückkopplungssignal 122 und erste Rückwärtsleistungsinformationen basierend auf dem ersten Basisbandsignal 102 und dem ersten Hochfrequenz-Rückwärtsrückkopplungssignal 124. Außerdem erzeugt das Strahlungsleistungsbestimmungsmodul 140 ein erstes Strahlungsleistungsinformationssignal 142, das Informationen umfasst, die eine Strahlungsleistung des ersten Hochfrequenzsendesignals 112 anzeigen, basierend auf den ersten Vorwärtsleistungsinformationen und den ersten Rückwärtsleistungsinformationen.
Patent DE-102013111872-A1 (DE)
Title: Einführleitdüsen
Inventor: JOHNSON RICHARD WILLIAM
IPC: F02C7/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist eine Einleitanordnung zur Verwendung bei einer Gasturbine offenbart. Die Einleitanordnung kann einen Hohlraum enthalten. Die Einleitanordnung kann ferner eine Einleiteinrichtung enthalten, der mit dem Hohlraum in Fluidverbindung steht. Außerdem kann die Einleitanordnung wenigstens eine Leitschaufel enthalten, die innerhalb des Hohlraums angeordnet ist.
Patent DE-102013114405-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße in der Automatisierungstechnik
Inventor: SEGER ANDREA
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße in der Automatisierungstechnik mit einem Sensor (2) oder Aktor, einer Elektronikeinheit (3) und einem Anzeige-/Bedienmodul (4), wobei die Elektronikeinheit (3) und das Anzeige-/Bedienmodul (4) in einem Gehäuse (9) mit einem abnehmbaren Deckel (5) angeordnet sind, wobei der Deckel (5) ein Sichtfenster (6) aufweist, so dass die dem Deckel (5) zugewandte Vorderseite des Anzeige-/Bedienmoduls (4) zumindest teilweise von außen sichtbar ist, wobei an der vom Deckel (5) abgewandten Rückseite des Anzeige- und/oder Bedienmoduls (4) zumindest ein Magnet (7) vorgesehen ist, über den das Anzeige- und/oder Bedienmodul (4) im Gehäuse (9) an einer Auflagefläche (8) befestigt ist.
Patent DE-102013201043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Verstärkungsfaktors eines Hörhilfegeräts
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Für ein Hörhilfegerät wird ein Verstärkungsfaktor (Qi) mittels folgender Schritte erzeugt: Bilden (142) eines Zählers (Zi), wobei der Zähler (Zi) eine Summe mit einer ersten Summenkomponente umfasst, die mittels Multiplikation einer Stärke (Xpi) eines näherungsweise ungestörten Signals (Xi) mit einer ersten Wichtung (WXi) gebildet wird, und eine zweite Summenkomponente umfasst, die mittels Multiplikation einer Stärke (Ypi) eines gestörten Signals (Yi) mit einer zweiten Wichtung (WYi) gebildet wird; Bilden (144) eines Nenners (Ni), der als einen ersten Summanden den Zähler (Zi) und als einen zweiten Summanden eine Stärke (SSpi) eines Störsignals (SSi) umfasst; Ermitteln (146) des Verstärkungsfaktors (Qi) mittels Bildung eines Quotienten (Qi) aus dem Zähler (Zi) geteilt durch den Nenner (Ni).  Außerdem wird eine Vorrichtung (10) bereitgestellt, die dazu vorbereitet ist, das erfindungsgemäße Verfahren (100) durchzuführen.
Patent DE-102013203118-A1 (DE)
Title: Electromechanical release brake for medical supply unit, particularly used for holding pivot arms of medical supply unit, has support element and brake pad holder mounted to support element in moving manner with brake lining
Inventor: BAUER GEORG
IPC: A61G13/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: The electromechanical release brake (11) has a support element (13) and a brake pad holder (14) mounted to the support element in a moving manner with a brake lining (15). An elastic element (18) is provided for applying a biasing force to the brake pad holder in a direction of the brake lining. A first actor (19) is connected with the support element with an actuator (20) movable along its moving axis (A). A first articulated lever (21) is connected with the brake pad holder. Independent claims are included for the following: (1) a control unit for electromechanical release brake; and (2) a method for controlling electromechanical release brake.
Patent DE-102013204491-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für einen Schüttgutmischer sowie Schüttgutmischer mit zu reinigendem Mischbehälter
Inventor: Knöpfle Xaver
IPC: B01F15/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein Schüttgutmischer (1) für trockenes und/oder rieselfähiges Schüttgut umfasst einen Mischbehälter (2) mit einer zylindrischen oder trogförmigen Wandung (3), mit stirnseitigen Abschlusswänden (4a, 4b) und mit einer koaxial zu dem Mischbehälter (2) angeordneten Mischerwelle (5) mit Mischwerkzeugen (6) sowie mit einer im Bodenbereich (7) des Mischbehälters (2) beabstandet zu den stirnseitigen Abschlusswänden (4a, 4b) angeordneten Auslassöffnung (8) zum Abführen einer fertigen Mischung aus dem Mischbehälter (2). Zum Reinigen des Mischbehälters (2) nach einem Entleeren sind an einer Innenseite (3a) der Wandung (3) mehrere innenwandungsseitig in den Mischbehälter (2) mündende Einlassöffnungen (9) zum Einlassen von Druckluft in den Mischbehälter (2) oberhalb der Auslassöffnung (8) und jeweils benachbart zu einer der stirnseitigen Abschlusswände 4a und 4b angeordnet. Die aus den Einlassöffnungen (9) in den Mischbehälter (2) einströmende Druckluft wird entlang der Innenseite (3a) des Mischbehälters (2) in Richtung des Bodenbereichs (7) und/oder zu der Auslassöffnung (8) geführt. Zusätzlich sind an jeder der beiden stirnseitigen Abschlusswände (4a, 4b) jeweils eine stirnseitige Einlassöffnung (11) mit einer darin platzierten, stirnseitig in den Mischbehälter (2) mündende Druckluftdüsen (12) vorgesehen, durch die in den Mischbehälter (2) einströmende Druckluft entlang des Bodenbereichs 7) zu der Auslassöffnung 8 geblasen wird, um von der Innenseite (3a) des Mischbehälters (2) gelöstes Schüttgut durch die Auslassöffnung (8) aus dem Mischbehälter (2) zu entfernen.
Patent DE-102013206130-A1 (DE)
Title: Multilumineszentes Sicherheitselement und dieses enthaltendes Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: KRÜGER PER
IPC: C09J7/20
Filed: 2013-04-08
Abstract: Zur Erhöhung der Sicherheit von Wert- oder Sicherheitsdokumenten 100 wird ein multilumineszentes Sicherheitselement 400 geschaffen, das mindestens ein erstes Lumineszenzmittel 510 und mindestens ein zweites Lumineszenzmittel 520 enthält. Das erste Lumineszenzmittel 510 ist unter ersten Anregungsbedingungen Sp-1 zur Lumineszenz anregbar, und das zweite Lumineszenzmittel 520 ist unter zweiten Anregungsbedingungen Sp-2 zur Lumineszenz anregbar, wobei die zweiten Anregungsbedingungen Sp-2 von den ersten Anregungsbedingungen Sp-1 verschieden sind. In dem multilumineszenten Sicherheitselement 400 ist zusätzlich mindestens ein Absorbermittel 600 enthalten, das eine Anregung des mindestens einen ersten Lumineszenzmittels 510 unter den zweiten Anregungsbedingungen Sp-2 zur Lumineszenz verhindert.
Patent DE-102013207505-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: B66F7/06
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Handhabungsvorrichtung für Produkte umfasst eine Arbeitseinheit zum Bewegen der Produkte und einen zwischen der Arbeitseinheit und einer Basis angeordneten Verstellmechanismus, über den die Arbeitseinheit unter Beibehaltung ihrer Ausrichtung relativ zur Basis von dieser weg und zu dieser hin bewegbar ist. Dabei umfasst der Verstellmechanismus ein mittleres Verbindungselement, das unter Beibehaltung seiner Ausrichtung relativ zur Basis durch Koppelglieder in Bewegungsrichtung der Arbeitseinheit verstellbar und mit dessen einem Ende ein erstes Paar von Koppelgliedern gelenkig verbunden und an dem ein Verschiebeelement in Längsrichtung des Verbindungselements quer zur Bewegungsrichtung der Arbeitseinheit linear von diesem Ende weg und zu diesem hin verschiebbar gelagert ist, mit dem ein gegenläufig zum ersten Koppelgliedpaar schwenkbares zweites Paar von Koppelgliedern gelenkig verbunden ist. Dabei sind die beiden Koppelglieder eines jeweiligen Koppelgliedpaares auf einander entgegengesetzten Seiten des mittleren Verbindungselements angeordnet und mit ihrem vom Verbindungelement abgewandten Ende an die Basis bzw. an die Arbeitseinheit angelenkt.
Patent DE-102013208288-A1 (DE)
Title: Befestigungselementselektiver Anpressdetektor für ein Setzgerät zum Setzen des Befestigungselements
Inventor: ERNI ALAIN
IPC: B21J15/28
Filed: 2013-05-06
Abstract: Anpressdetektor (94) für eine Steckverbindung mit einem Befestigungselement (66) zum Detektieren des Anpressens eines Setzgeräts (30) mit daran montiertem Befestigungselement (66) gegen ein Zielobjekt (62, 64), in welches das Befestigungselement (66) zu setzen ist, wobei der Anpressdetektor (94) einen Anpresssensor (46; 106), der eingerichtet ist zu erkennen, ob das Befestigungselement (66) mit einem Anpressdruck gegen das Zielobjekt (62, 64) gedrückt wird, welcher Anpressdruck einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, und eine Formmerkmalerkennungseinrichtung (118) aufweist, die eingerichtet ist, dem Anpresssensor (46; 106) das Erkennen des Anpressdrucks nur dann zu ermöglichen, wenn das an der Formmerkmalerkennungseinrichtung (118) montierte Befestigungselement (66) ein vorgegebenes Formmerkmal erfüllt.
Patent DE-102013208694-A1 (DE)
Title: Spannbetonelement aufweisend eine Bewehrung mit integriertem Potentialausgleich
Inventor: WOLFF GERHARD
IPC: E04C2/06
Filed: 2013-05-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Spannbetonelement (SE) mit integriertem Potentialausgleich aufweisend eine Bewehrung (S), welche mit Beton umgeben ist, wobei das Spannbetonelement (SE) im Wesentlichen eine tafelartige Ausgestaltung aufweist, wobei die tafelartige Ausgestaltung je zwei im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Seitenflächen (F1, F2, F3, F4) aufweist, wobei die Bewehrung (S) ein oder mehrere elektrisch leitfähige Spannelemente in Längsrichtung des Spannbetonelements (SE) aufweist, und das Spannbetonelement (SE) weiterhin zumindest eine elektrische Verbindung (A) zu einem elektrisch leitfähigen Spannelement der Bewehrung (S) aufweist, die an zumindest einer der Seitenflächen (F1, F2, F3, F4) des Spannbetonelements (SE) kontaktierbar ist und sein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102013211717-A1 (DE)
Title: Rückwärts leitender IGBT
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst ein erstes Emittergebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps, ein zweites Emittergebiet eines zu dem ersten Leitfähigkeitstyp komplementären zweiten Leitfähigkeitstyps und ein Driftgebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in einem Halbleiterkörper angeordnet sind. Die ersten und zweiten Emittergebiete sind zwischen dem Driftgebiet und einer ersten Elektrode angeordnet und sind jeweils an die erste Elektrode angeschlossen. Eine Bauelementzelle eines Zellengebiets umfasst ein Bodygebiet des ersten Leitfähigkeitstyps, das an das Driftgebiet angrenzt, ein Sourcegebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps, das an das Bodygebiet angrenzt und eine Gateelektrode benachbart zu dem Bodygebiet und durch ein Gatedielektrikum dielektrisch gegenüber dem Bodygebiet isoliert. Eine zweite Elektrode ist elektrisch an das Sourcegebiet und das Bodygebiet angeschlossen. Ein floatendes parasitäres Gebiet des ersten Leitfähigkeitstyps ist außerhalb des Zellengebiets angeordnet.
Patent DE-102013213002-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: KÜCÜKYAVUZ ALI KEMAL
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) für einen elektrischen Antrieb einer Vertikalmühle. Die Kühleinrichtung (1) umfasst ein zu kühlendes Antriebsmodul (10) des elektrischen Antriebs, einen Wärmetauscher (11), einen Kühlmittelbehälter (12) und eine Rohrleitung (13), um ein Kühlmedium in einem geschlossenen Kreislauf von dem Antriebsmodul (10) über den Wärmetauscher (11) und den Kühlmittelbehälter (12) zurück zum Antriebsmodul (10) zu pumpen. Das zu kühlende Antriebsmodul (10) umfasst einen gekapselten Stator des elektrischen Antriebs. Der Kühlmittelbehälter (12) weist eine Entlüftungseinrichtung (12.1) auf, um einen Überdruck des Kühlmediums im Kreislauf zu verhindern.
Patent DE-102013213587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Innenraumgebläses einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Steuerung eines Innenraumgebläses einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels einer Sensorik ein aktuelles Klimatisierungsbedürfnis der Fahrzeuginsassen sowie deren aktuelles Gebläsegeräuschvermeidungsbedürfnis ermittelt und daraus eine aktuelle Maximaldrehzahl nmax des Innenraumgebläses festgelegt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die aktuell pro Einheit drehzahlsteigerungsbedingter Geräuschpegelzunahme des Innenraumgebläses erzielbare Zunahme an Klimatisierungsleistung im Innenraum als ein aktueller Grenznutzenwert (NG) ermittelt und die festgelegte Maximaldrehzahl (nmax) in Abhängigkeit von dem aktuellen Grenznutzenwert (NG) korrigiert wird.
Patent DE-102013214100-A1 (DE)
Title: Schutzschiene für ein empfindliches Bauteil
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschiene zur Anbringung auf einer Oberfläche (7) eines empfindlichen Bauteils (6), wobei die Schutzschiene (1; 11; 12) zur Befestigung an dem Bauteil (6) mittels Verschraubungen ausgebildet ist und dazu Durchgangsöffnungen (8) aufweist, wobei die Schutzschiene (1; 11; 12) eine Mehrprofilschiene (2) aufweist, bei der wenigstens zwei benachbarte Profile (3) zwischen sich eine Nut (9) ausbilden, in die ein Abdeckkeder (10) der Schutzschiene (1; 11; 12) einschiebbar ist und am Boden der Nut (9) die Durchgangsöffnungen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102013215953-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1) weist ein Gehäuse (3) mit einer Gehäuseausnehmung (5) auf. Die Hochdruckpumpe (1) weist einen ersten Pumpenkolben (10) und einen zweiten Pumpenkolben (15) auf, die jeweils axial zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt bewegbar in der Gehäuseausnehmung (5) angeordnet sind. Die Hochdruckpumpe (1) weist eine für den ersten Pumpenkolben (10) und den zweiten Pumpenkolben (15) gemeinsame Hochdruckkammer (17) zum Verdichten des Fluids auf.
Patent DE-102013216308-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Sicherheitselements eines Sicherheitsdokuments
Inventor: KULIKOVSKY LAZAR
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-08-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Sicherheitselements (4) eines Sicherheitsdokuments, wobei das Sicherheitselement (4) mindestens eine Substanz (5) mit optisch-variablen Eigenschaften enthalten kann, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Beleuchten des Sicherheitselements (4) mit mindestens einem vorbestimmten Beleuchtungsparameter,  – Filtern des vom Sicherheitselement reflektierten Lichts in einen ersten Anteil (RLp) mit einer ersten Polarisation,  – Bestimmung einer Intensität (I) des ersten Anteils (RLp) von reflektiertem Licht, welches unter einem Reflexionswinkel (φ R ) reflektiert wird, für mindestens einen Reflexionswinkel (φ R ),  – Verifikation eines Vorhandenseins einer Substanz (5) mit optisch-variablen Eigenschaften in Abhängigkeit der Intensität (I) des ersten Anteils (RLp).
Patent DE-102013217796-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01S5/0239
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist ein Gehäuse auf, das einen Sockel mit einer Oberseite und einer Unterseite sowie eine Kappe umfasst. Außerdem weist das optoelektronische Bauelement einen Laserchip auf, der zwischen der Oberseite des Sockels und der Kappe angeordnet ist. An der Unterseite des Sockels sind eine erste Lötkontaktfläche und eine zweite Lötkontaktfläche ausgebildet.
Patent DE-102013218115-A1 (DE)
Title: Torque transmission device for transmitting torque of rotor of electric machine to output hub, has rotor that is arranged inside stator, and is supported radially on inside by rotor carrier that is provided as cup-shaped element
Inventor: RUDER WILLI
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-09-11
Abstract: The device (1) has an electric machine (5) with a stator (6) and a rotor (7). The rotor is arranged radially inside stator, and has a clutch (13) with a pressure plate (14) and a counter-pressure plate (15) and a clutch disc (19) that is arranged between pressure plate and counter-pressure plate and inside an output hub (20). The rotor is supported radially on inside by a rotor carrier (9) that is provided as cup-shaped element. The cup-shaped element has a wall portion (11) that extends in axial direction and a wall portion (12) that extends in radial direction.
Patent DE-102013219392-A1 (DE)
Title: Elektromotor-betriebener Verstärker
Inventor: YOSHIZU RIKIYA
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-09-26
Abstract: Ein Elektromotor wird entsprechend einer Betätigung eines Bremspedals, das mit einer Eingabestange verbunden ist, gesteuert, um einen Kugelspindelmechanismus durch einen Übertragungsmechanismus anzutreiben, wodurch ein Hauptkolben und ein Nebenkolben derart angetrieben werden, dass in einem Hauptzylinder ein Bremshydraulikdruck erzeugt wird. Der Bremshydraulikdruck in dem Hauptzylinder wird mit einem Eingabekolben aufgenommen und über eine Druckstange und der Eingabestange auf das Bremspedal übertragen. Die Eingabestange und die Druckstange sind über ein Kugelgelenk verkippbar verbunden, und die Druckstange wird axial gleitend durch einen Führungsabschnitt einer hinteren Abdeckung geführt. Deshalb wird eine Querkraft auf den Hauptkolben oder den Nebenkolben reduziert, sodass eine Erhöhung im Gleitwiderstand, und eine Verschlechterung der Dichtleistung verhindert wird.
Patent DE-102013219574-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/32
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens einer rotatorisch antreibbaren drehbar gelagerten Transporttrommel (2), mit einer Vielzahl von an dem Außenumfang angeordneten Mulden (3, 4), in welche jeweils wenigstens eine Druckluftleitung (17) mündet, und einem feststehenden Steuerflansch (9) mit wenigstens einer zweiten Druckluftleitung und/oder wenigstens einer Druckluftkammer (16) mit wenigstens einer Steuerkante (15), an der die Transporttrommel (2) mit den Öffnungen der Druckluftleitungen (17) zur Beaufschlagung der Mulden (3, 4) mit Überdruck und/oder Unterdruck vorbeigeführt wird, wobei an dem Steuerflansch (9) ein verstellbares Zwischenstück (11) vorgesehen ist, an dem die wenigstens eine Steuerkante (15) angeordnet ist, und dessen relative Lage in Bezug zu dem Steuerflansch (9) mittels einer Einstelleinrichtung (6) veränderbar ist.
Patent DE-102013219603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: H01L31/06
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle (1) aus kristallinem Halbleitermaterial, wobei in einer ersten Oberfläche (3a) eines Halbleitersubstrats (3) ein erster Dotierungsbereich (5) durch thermisches Eindiffundieren eines ersten Dotanden und in der zweiten Oberfläche (3b) des Halbleitersubstrats ein zweiter Dotierungsbereich (7) durch Ionenimplantation und thermisches Eintreiben eines zweiten Dotanden gebildet wird.
Patent DE-102013221140-A1 (DE)
Title: Elektretstruktur
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: H04R19/01
Filed: 2013-10-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Elektret-Struktur (1) vorgeschlagen, umfassend einen elektrisch leitfähigen Träger (10), eine erste Elektretschicht (30) und eine poröse, dielektrischen Schicht (20), die zwischen dem Träger (10) und der ersten Elektretschicht (30) angeordnet ist. Der elektrisch leitfähige Träger (10) bildet dabei bevorzugt eine Elektrode der erfindungsgemäßen Elektret-Struktur (1). Die Erfindung basiert auf der Idee, die poröse, dielektrischen Schicht (20) zu nutzen, um die geladene Elektretschicht (30) von der Elektrode (10) zu trennen. Dadurch wird die Wanderung von elektrischen Ladungen (50) aus der Elektretschicht (30) zur Rückelektrode (10) behindert. Ebenso wird die Wanderung entgegengesetzt geladener Ladungsträger (55) aus der Rückelektrode (10) in die Elektretschicht (30) behindert. Die Ladungsstabilität einer erfindungsgemäßen Elektret-Struktur (10) gegenüber herkömmlichen Aufbauten ohne poröse, dielektrische Schicht (20) zwischen Elektretschicht (30) und Rückelektrode (10) wird dadurch deutlich erhöht.