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Patent DE-102007037579-A1 (DE)
Title: Neue Benzimidazol-2-yl-alkylamine und ihre Anwendung als mikrobizide Wirkstoffe
Inventor: WIESMUELLER KARL-HEINZ
IPC: A61P33/00
Filed: 2007-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Benzimidazol-2-yl-alkylamine, welche antimikrobielle Eigenschaften aufweisen, Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen sowie ihre Anwendung als mikrobizide Wirkstoffe in pharmazeutischen Präparaten oder Pflanzenschutzmitteln. Obwohl zahlreiche mikrobizide Wirkstoffe bekannt sind, ergibt sich aufgrund der Anpassungsfähigkeit der Mikroorganismen und der damit verbundenen Ausbildung von Resistenzen ein ständiger Bedarf an neuen, hochwirksamen, aber auch physiologisch verträglichen Substanzen mit möglichst neuartigen Wirkmechanismen sowie breiteren Wirkungsspektren. Die beschriebenen Benzimidazol-Derivate weisen eine gute antimikrobielle Wirkung insbesondere gegenüber Spezies der Gattung Candida auf. Toxizitätstests ergaben eine gute Verträglichkeit der neuen Wirkstoffe. Zur Herstellung der Verbindungen werden zwei verschiedende Verfahren beschrieben. Die Verbindungen werden zur systemischen und lokalen Behandlung von Menschen, Tieren und Pflanzen, die mit schädlichen Mikroorganismen, insbesondere Pilzen, Bakterien, Viren, Algen, Protozoen und anderen Parasiten, befallen sind, eingesetzt. $F1
Patent DE-102007039772-A1 (DE)
Title: Mikrokapsel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIEDMANN JUERGEN
IPC: A23P10/30
Filed: 2007-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Mikrokapsel zur Immobilisierung von organischen oder anorganischen Feststoffen, lipophilen Verbindungen wie Ölen und/oder Fetten, Lipiden oder Mikroorganismen wie Hefen und Bakterien zum Einsatz in Nahrungsmitteln, als Nahrungsmittelzusatzstoff oder als Nahrungsergänzungsmittel, auf Basis einer vorzugsweise kugelförmigen Matrixverkapselung mit Alginat als Grundsubstanz. Diese Kapsel enthält in der Alginatmatrix zusätzliche Hilfsstoffe und Stabilisatoren, wie z. B. Proteine, Stärke, anorganische Feststoffe und/oder Emulgatoren, nämlich Lecithin, Oxidationsstabilisatoren, die das Verhalten der Kapsel im Verdauungstrakt beeinflussen, so dass die immobilisierten Inhaltsstoffe vor Oxidation geschützt sowie Geschmack und Geruch der Inhaltsstoffe maskiert sind, wobei die immobilisierten Inhaltsstoffe nach Einnahme der Kapsel erst nach der Magenpassage im Duodenum freigesetzt und vorher vor den Verdauungseinflüssen des Magens geschützt sind.
Patent DE-102007040064-A1 (DE)
Title: Method for controlling righting moment of vehicle steering system, particularly electrical vehicle steering system, involves determining vehicle speed and multiple control-relevant parameters are also determined
Inventor: BROECKER MARKUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: The method involves determining a vehicle speed and multiple control-relevant parameters are also determined. A data board is provided to each control-relevant parameter from which a righting moment is determined against the determined vehicle speed and the respective control-relevant parameter. The sign of a steering wheel angle is determined.
Patent DE-102007043080-A1 (DE)
Title: Verdichtereinheit
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: F04D29/08
Filed: 2007-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdichtereinheit, bestehend aus einem Antriebsmotor und einem ein- oder mehrstufigen Turboverdichter, wobei der Antriebsmotor und der Verdichter in einem gemeinsamen nach außen gasdichten Gehäuse angeordnet sind. Um das Einsatzgebiet derartiger Verdichtereinheiten zu höheren Gasdichten auszuweiten, ist zwischen dem Bereich des Antriebsmotors (2) und dem Bereich des Turboverdichters (3) eine Dichtung angeordnet und außerhalb oder innerhalb des gemeinsamen Gehäuses (1) ist eine zusätzliche Verdichtereinheit (10) angeordnet, welche das vom Bereich des Turboverdichters (3) in den Bereich des Antriebsmotors (2) strömende Gas zurück in den Bereich des Turboverdichters (3) fördert.
Patent DE-102007043169-A1 (DE)
Title: Rohrförmige Motornockenwellenanordnung mit Mehrhub-Nockensätzen und Verfahren
Inventor: CLINE MICHAEL R
IPC: F16H53/02
Filed: 2007-09-11
Abstract: Eine Motornockenwellenanordnung umfasst eine hohle, rohrförmige Welle, an der mehrere getrennte Nockensätze angebracht sind, wovon jeder mehrere Nocken umfasst. Jeder Nocken weist eine äußere Nockenoberfläche, die durch gegenüberliegende parallele Seiten begrenzt ist, und eine axiale Öffnung, die durch die Seiten verläuft, auf. Jeder Nockensatz umfasst wenigstens zwei zugeordnete Nocken, die in einer nebeneinander liegenden Beziehung positioniert sind, wobei ihre Öffnungen axial ausgerichtet sind. Eine Schulter, die von einer Seite eines der Nocken vorspringt, steht mit einer benachbarten Seite eines anderen zugeordneten Nockens in Eingriff, wodurch die Seiten der zugeordneten Nocken in einer festen parallelen Beziehung gehalten sind. Die rohrförmige Welle erstreckt sich durch die Nockenöffnungen und unterstützt die Nockensätze an einer gemeinsamen Achse. Während der Montage wird die Welle in einen Eingriff mit den Öffnungen aufgeweitet, so dass die Nockensätze in einer festen Achsen- und Winkelbeziehung an der Welle gehalten sind.
Patent DE-102007044345-A1 (DE)
Inventor: HENIG THOMAS
IPC: B60R21/017
Filed: 2007-09-17
Abstract: A circuit and a method for testing electrically controllable power switches for activating occupant protection means are proposed. A triggering element for the testing is simulated in that a resistance of this simulation is changed for each of the consecutive time blocks by activating the simulation.
Patent DE-102007045401-A1 (DE)
Title: Faltverdeck mit einer Befestigung des Verdeckbezugs
Inventor: BRUGGAIER ULRIKE
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck (1) mit einem Verdeckbezug (8), der an einem Fahrzeug angelenkten Verdeckgestell (2) gelagert und mit diesem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei das Verdeckgestell (2) zumindest einen Spriegel (6) aufweist, an dem der Verdeckbezug (8) bei geschlossenem Verdeck (1) gehalten ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass ein Spannseil (16) am Verdeckgestell (2) angebracht ist, das sich bei geschlossenem Verdeck (1) entlang dem Spriegel (6) erstreckt und den Verdeckbezug (8) gegen den Spriegel (6) gespannt hält und das bei geöffnetem Verdeck (1) mit dem Verdeckbezug (8) vom Spriegel (6) entspannt ist.
Patent DE-102007045788-A1 (DE)
Title: Multi-functional podium for shelf, has platform and supporting unit for supporting platform in pre-determined distance of setting up surface
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: E04G1/28
Filed: 2007-09-25
Abstract: The multi-functional podium (10) has a platform (12) and a supporting unit for supporting the platform in a pre-determined distance (A) of a setting up surface (16). The platform has stability and is suitable for carrying a user and is provided with multiple continuous openings (22). The supporting unit is arranged between a working position and a stowing away position with the platform and is modified with the supporting unit adjacent to the platform. An independent claim is included for a light pit grid for the production of a podium.
Patent DE-102007045909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor Viren/Spam in Mobilfunknetzen
Inventor: ROEBKE MATTHIAS
IPC: H04W84/02
Filed: 2007-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz vor Viren/Spam in Mobilfunktnetzen, beinhaltend konvergente Nachrichtendienste mit Übertragung von Protokolldaten, dadurch gekennzeichnet, dass im Protokoll des konvergenten Nachrichtendienstes Funktionen etabliert sind, welche es erlauben, Viren- und/oder Spam-Informationen zwischen den Netzelementen eines oder verschiedener Netzbetreiber auszutauschen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren für konvergente Nachrichtensysteme zur Verfügung zu stellen, welches es erlaubt, über Netz- und Plattformgrenzen hinaus, Viren- und Spam-Informationen auszutauschen, um deren massenhafte Verbreitung dort zu unterbinden.
Patent DE-102007047699-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Sicherheitsventil
Inventor: KAITSUKA MASANORI
IPC: F16K17/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: Ein Kopplungsrahmen, der an einem Verbindungsbereich an der Seite eines Ausgangsanschlusses eines ersten Sicherheitsventils ausgebildet ist, und ein Kopplungsrahmen, der an einem Verbindungsbereich an der Seite eines Eingangsanschlusses eines zweiten Sicherheitsventils ausgebildet ist, werden direkt oder mit Hilfe eines plattenförmigen Elementes in Kontakt miteinander gebracht. Kopplungsvorsprünge, die einander zugewandt sind und in den Kopplungsrahmen beider Sicherheitsventile ausgebildet sind, sind zwischen einem Paar von Verriegelungsabschnitten eines Verriegelungselementes aufgenommen und ein Paar von Verriegelungselementen, die einander zugewandt sind, wird durch Festziehen von Stangenelementen aufeinander zu gezogen. Die Kopplungsvorsprünge beider Sicherheitsventile werden dadurch aufeinander zu gepresst, wobei die Verriegelungsabschnitte beider Verriegelungselemente die Kopplungsvorsprünge umgreifen, so dass die beiden Sicherheitsventile gekoppelt werden.
Patent DE-102007048864-A1 (DE)
Title: Transport arrangement for transporting sheet i.e. print substrate sheet, in e.g. digital printing machine, has drive providing circulating drive for conveyor belt, and sensor detecting change in thickness in region of belt
Inventor: KAHL DIRK
IPC: B41F33/06
Filed: 2007-10-11
Abstract: The arrangement (5) has a transparent conveyor belt (12) with two ends, which are connected together for formation of an endless loop. A drive (14) provides a circulating drive for the belt. A sensor (32) e.g. optoelectronic distance sensor, is positioned on the belt, and detects a change in thickness in a region of the belt. A differentiating unit differentiates signals of the sensor, where the signals are in connection with thickness of the belt. The sensor has a longitudinal axis that is arranged transverse to a transport direction (A) of the belt. An independent claim is also included for a printing machine comprising a transport arrangement.
Patent DE-102007049380-A1 (DE)
Title: Sheet turning device for e.g. multicolor sheet fed printing machine, has storage drum with gripper systems, which are arranged in channels, guidance elements covering channels, and turning drum with gripper system for accepting sheet
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: The device has a storage drum (14) with gripper systems (19, 20), which are arranged in channels. The gripper systems hold a sheet at leading and subsequent sheet edges. A turning drum (15) has a gripper system (21) for accepting the sheet from the storage drum at the subsequent edge. A drive is provided for synchronous revolution of the drums. Guidance elements cover the channels and are provided as plates. The storage drum has two lateral surface segments whose peripheral length is adjusted to length of the sheet.
Patent DE-102007050065-A1 (DE)
Title: Roller bearing, e.g. for gearbox shafts, has inner and outer rings of materials with different temperature coefficients
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2007-10-19
Abstract: The roller bearing (1) has an inner ring (2) and an outer ring (4) of materials with different temperature coefficients. The material with the higher temperature coefficient is a non-metal alloy or a plastics, with memory retention. The races (3,5) for the rollers (6) are at an angle (beta ) to the bearing longitudinal axis (A), with the outer ring race at an angle of = 10[deg] .
Patent DE-102007050236-A1 (DE)
Inventor: BARTHA ALEXANDER
IPC: B60K17/02
Filed: 2007-10-20
Abstract: The drive system (10) has a wet-running multiple disk clutches (18) for optional production of a torque transmission connection between drive element (38) and driven element (16). A lock-up clutch assembly (40) has an output area (44) coupled with an input area (30) of a freewheel assembly (28). An input area (42) is coupled with an output area (20) of a wet-running multiple disc clutches.
Patent DE-102007051072-A1 (DE)
Title: Preparing methanol from carbon dioxide, useful e.g. as energy storage or fuel, comprises reacting hydrogen carbonate hydrated carbon dioxide and alcohol, in water to give dialkyl carbonate and reducing the dialkyl carbonate to methanol
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C07C31/04
Filed: 2007-10-15
Abstract: Preparation of methanol from carbon dioxide, comprises reacting hydrogen carbonate hydrated carbon dioxide and an alcohol, in water to give dialkyl carbonate and subsequently reducing the dialkyl carbonate to methanol, where the alcohol is regenerated. Preparation of methanol from carbon dioxide, comprises reacting hydrogen carbonate hydrated carbon dioxide and an alcohol of formula (R 1>-OH), in water to give dialkyl carbonate of formula ((R 1>O) 2C=O) and subsequently reducing the dialkyl carbonate to methanol, where the alcohol is regenerated. R 1>alkyl, preferably methyl or ethyl.
Patent DE-102007051294-A1 (DE)
Title: Optische Steckverbindung für Lichtwellenleiter
Inventor: BERGANN LUDWIG
IPC: G02B7/00
Filed: 2007-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Steckverbindung für Lichtwellenleiter mit einem Stecker (1) sowie einer dazu passenden Buchse (2), und umfasst aug. Bei einer solchen Steckverbindung weist der Stecker (1) mindestens eine ebene, geglättete und in Bezug auf eine Ausbreitungsrichtung eines aus dem oder in den Stecker (1) tretenden Lichtstrahls ausgerichtete Kontaktfläche (19) zur Auflage auf einer entsprechenden, ebenen, geglätteten und in Bezug auf die Ausbreitungsrichtung des Lichtstrahls ausgerichteten Gegenkontaktfläche (20) der Buchse (2) auf.
Patent DE-102007056373-A1 (DE)
Title: Backrest fitting for vehicle seat, comprises back rest, which is connected with seat frame by backrest adapter, and backrest adapter is fixed in its position at seat frame with bolt
Inventor: PACHONICK ALEXANDER
IPC: B60N2/427
Filed: 2007-11-22
Abstract: The backrest fitting (4) comprises a back rest (2), which is connected with a seat frame (6) by a backrest adapter (5). The backrest adapter is fixed in its position at the seat frame with a bolt. The bolt is the shank of a screw or a rivet. A form hole (7) comprises two circular holes, which are connected with each other by a groove.
Patent DE-102007057155-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug sowie Verfahren zur Kopplung von Drehgestellen eines Schienenfahrzeuges
Inventor: GAILE ANTON
IPC: B61F3/02
Filed: 2007-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Drehgestellen sowie ein Verfahren zur Kopplung von Drehgestellen eines Schienenfahrzeuges. Das Schienenfahrzeug ist dabei mit wenigstens zwei Drehgestellen versehen, wobei hydraulische Mittel vorhanden sind, mittels derer wenigstens die beiden äußeren Drehgestelle hydraulisch gekoppelt sind, und zwar derart, dass bei Ausdrehung des ersten äußeren Drehgestells relativ zum Fahrzeugrahmen das zweite äußere Drehgestell gegenläufig zum ersten Drehgestell ausgedreht wird.
Patent DE-102007058349-A1 (DE)
Inventor: GRUNERT LOTHAR
IPC: B65D41/20
Filed: 2007-12-03
Abstract: A closure (2) for closing an opening of a container (1) for storing and removing sterile or moisture-sensitive media has a closure cap (3), which can be connected to the container in a fluid-tight manner, and a piercable, self-closing septum (20), which closes at least one removal opening (7) in the closure cap (3) in a fluid-tight manner, wherein the closure (2) has a rotatably mounted protective cap (4) with a cutout (5). The cutout (5) is arranged off-centre in the protective cap (4) and the closure cap (3) has off centre a closure region (9) which is not impinged by the at least one removal opening (7) and is larger than the cutout (5) in the protective cap (4). The closure (2) has a latching mechanism, which is suitable for arranging the protective cap (4) in relation to the closure cap (3) in such a way that the cutout (5) in the protective cap (4) is aligned either in line with the or a removal opening (7) in the closure cap (3) or at a distance from the removal opening or openings (7). The closure (2) has at least one tamper-proof means of protection.
Patent DE-102007060581-A1 (DE)
Title: Rotationsprägeeinrichtung
Inventor: COMPERA CHRISTIAN
IPC: B31B50/88
Filed: 2007-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsprägeeinrichtung (10) mit zwei rotierenden zylinderförmigen Prägewerkzeugen (11, 12), wobei es sich um eine Patrize (11) und eine Matrize (12) handelt, zum Einbringen von Prägungen, insbesondere Blindenschrift, in einen Bedruckstoff (2), insbesondere einen Faltschachtelzuschnitt. Der Abstand zwischen den Mantelflächen von Patrize (11) und Matrize (12) während des Prägevorgangs entspricht in etwa der Dicke des zu bearbeitenden Bedruckstoffes. Die Rotationsprägeeinrichtung (10) besitzt eine Einrichtung (40) zur temporären Abstandsveränderung von Patrize (11) und Matrize (12) und eine zugeordnete Steuerung, wobei die Steuerung ein Anheben der Patrize (11) direkt nach Beendigung eines jeweiligen Prägevorgangs und ein Absenken direkt vor Beginn eines jeweiligen Prägevorgangs durch die Einrichtung (40) zur temporären Abstandsveränderung einleitet.
Patent DE-102008001500-A1 (DE)
Title: Schneideinrichtung für eine Bogendruckmaschine
Inventor: SUBTIL HARALD
IPC: B26F3/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Schneideinrichtung für eine Bogendruckmaschine, mit Schneidmitteln zum Schneiden von Druckbogen und einer Andruckscheibe, die drehbar an einer Achse gelagert ist und die den Schneidmitteln gegenüberliegt, so dass die zu schneidenden Druckbogen zwischen den Schneidmitteln und einer rotierenden Umfangsfläche der Andruckscheibe hindurchzuführen sind, wobei die Schneidmittel zum Schneiden der Druckbogen selektiv mit der Umfangsfläche der Andruckscheibe in Zusammenwirkung bringbar sind.
Patent DE-102008001578-A1 (DE)
Title: Producing transparent conductive layer, by applying dispersion from transparent conductive oxide nanoparticles on substrate e.g. glass, and partially removing solvent/dispersant from obtained layer and then irradiating with laser energy
Inventor: ADAM DIETER
IPC: H01L51/52
Filed: 2008-05-06
Abstract: The method comprises applying a dispersion from transparent conductive oxide (TCO) nanoparticles on a substrate such as glass or plastic, partially removing solvent or dispersant from the obtained layer by drying at 20-180[deg] C for a time period of 1 second to 60 minutes, and subsequently irradiating the obtained layer with a laser energy uniquely by scanning in a continuous or pulsed manner and then subjecting to a plasma treatment. The dispersion contains indium-tin oxide nanoparticles and is applied on the substrate by inkjet-printings, flexographic printings and pad-printings. The method comprises applying a dispersion from transparent conductive oxide (TCO) nanoparticles on a substrate such as glass or plastic, partially removing solvent or dispersant from the obtained layer by drying at 20-180[deg] C for a time period of 1 second to 60 minutes, and subsequently irradiating the obtained layer with a laser energy uniquely by scanning in a continuous or pulsed manner and then subjecting to a plasma treatment. The dispersion contains indium-tin oxide nanoparticles and is applied on the substrate by inkjet-printings, flexographic printings, pad-printings, spin coating, spraying, dipping, knife-coating, offset printings, screen printings, thermo-transfer printings, gravure printings, flooding, aerosol jet deposition process or pouring. The laser energy has a wavelength of 157-10600 nm with an average output of 5 W to 5 kW, and affects the material of the layer in the sectioned volumes of the focused laser beam with the layer during a duration of 5 ps to 1000 mu s. During scanning, an intersection plane of the focused laser beam is moved with the plane of the layer on the intersection plane with a speed of 50-150000 mm/s. An independent claim is included for a transparent conductive layer.
Patent DE-102008002634-A1 (DE)
Title: Folgesystem für geringe Geschwindigkeiten und Steuerstrategie
Inventor: IBRAHIM FAROOG ABDEL-KAREEM
IPC: B60W30/16
Filed: 2008-06-25
Abstract: Ein System zum Folgen eines Zielfahrzeugs bei geringer Geschwindigkeit. Das System umfasst einen Sensor, um Daten zu dem Zielfahrzeug zu erfassen und eine Steuerung, um Betriebsparameter des Host-Fahrzeugs in einem Modus zum Folgen bei geringer Geschwindigkeit einzustellen. Der Sensor ist konfiguriert, um das Zielfahrzeug zu erfassen und den Abstand und/oder die Geschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu bestimmen. Basierend auf den erfassten Daten kann die Steuerung die Betriebsparamter des Host-Fahrzeugs, wie zum Beispiel die Beschleunigung, einstellen. Dies erfolgt, wenn die Geschwindigkeit des Host-Fahrzeugs unterhalb einer vordefinierten Fahrzeuggeschwindigkeit und der Abstand zu dem Zielfahrzeug unterhalb einer vordefinierten Obergrenze liegt. Die Steuerung kann konfiguriert sein, um, basierend auf der Geschwindigkeit des Host-Fahrzeugs und dem Abstand zum Zielfahrzeug, einen vordefinierten Folgeabstand zum Zielfahrzeug einzuhalten.
Patent DE-102008004706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilitätsprüfung eines Temperaturwerts in einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilitätsprüfung eines Temperaturwerts in einer Brennkraftmaschine, mit den folgenden Schritten: Ermitteln eines Messwerts (TCO) des Temperaturwerts, Ermitteln eines Modellwerts (TCO_SUB) des Temperaturwerts, Vergleich des Messwerts (TCO) und/oder des Modellwerts (TCO_SUB) mit mindestens einem Grenzwert (TCOMAX), Bestimmung der Plausibilität des Temperaturwerts in Abhängigkeit von dem Vergleich sowie Festlegen des Grenzwerts (TCOMAX) in Abhängigkeit von dem Temperaturwert der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102008007963-A1 (DE)
Title: Side bow chain, has joint bolt with middle support section and passing into tapering cone section that adjoins at middle support section, where fixing section of bolt is attached at tapering cone section
Inventor: TEUBER TORALF
IPC: F16G13/06
Filed: 2008-02-07
Abstract: The chain (1) has chain links (2, 3) that are sequentially provided in an alternative manner. The chain links are connected together via a chain joint. Each chain link comprises a joint sleeve (6) and a joint bolt (4) that extends via the joint sleeve, where the joint bolt is produced by a flow pressing method. The joint bolt comprises a middle support section (9) and passes into a tapering cone section (10) that adjoins at the middle support section. A fixing section (11) of the bolt is attached at the tapering cone section. A roller (7) slides on the joint sleeve. An independent claim is also included for a method for manufacturing a side bow chain.
Patent DE-102008008041-A1 (DE)
Title: Belt retractor for seat belt, has mass inertia clutch arranged between drive pulley and belt spindle and mass inertia clutch has coupling element, which is swiveled by acceleration of driving wheel
Inventor: FRIEDSMANN UDO
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-02-05
Abstract: The belt retractor (10) has a gas generator (40), a drive pulley (50) and an intake pipe (60), which connects the gas generator and the drive pulley. A mass inertia clutch (35) is arranged between the drive pulley and the belt spindle (20). The mass inertia clutch has a coupling element, which is swiveled by an acceleration of the driving wheel and coupled immediately or indirectly with the belt spindle.