baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Polsterung
Inventor: LANGER FRANK
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Polsterung (1) zum Transportieren eines Stückguts (2) in einer Umverpackung (3), mit den durch einen Computer (4), einen 3D-Scanner (6) und/oder eine Polsterungsmaschine (7) ausgeführten Schritten: b) Erhalten von 3D-Daten eines 3D-CAD-Modells und Materialdaten für jedes Stückgut (2) durch Übertragen aus einer Datenbank (5) und/oder durch dreidimensionales Scannen des Stückguts mittels des 3D-Scanners (6), c) Einsortieren des Stückguts (2) mittels eines ersten neuronalen Netzes in eine sofern bereits bestehende Transportkategorie oder anderseits in eine zu erstellende Transportkategorie, wobei eine Kategorisierung durch das erste neuronale Netzwerk anhand der 3D-CAD-Daten und der Materialdaten erfolgt, d) Gruppieren des Stückguts in eine Stückgutgruppe anhand der Transportkategorie und/oder einer Stückgut-ID, e) Virtuelles Anordnen der Stückgutgruppe in der Umverpackung (3), f) Auswählen eines 3D-CAD-Modells einer Polsterungsvorlage für die Stückgutgruppe mittels eines zweiten neuronalen Netzes anhand der virtuellen Anordnung, g) Berechnen einer Differenz, eines Schnitts und/oder einer Vereinigung zwischen der virtuellen Anordnung der Stückgutgruppe in dem ausgewählten 3D-CAD-Modell der Polsterungsvorlage und dem 3D-CAD-Modell der ausgewählten Polsterungsvorlage, dem 3D-CAD-Modells des Stückguts sowie der Koordinaten und Ausrichtung des 3D-CAD-Modells des Stückguts als 3D-CAD-Modell einer virtuellen Polsterung, n) Herstellen der Polsterung (1) aus dem 3D-CAD-Modell der virtuellen Polsterung mittels der Polsterungsmaschine (7).
Patent DE-102016102585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmas
Inventor: KUDELA PAVOL
IPC: H05H1/24
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmas, die einen piezoelektrischen Transformator (1), der einen Eingangsbereich (2) und einen Ausgangsbereich (3) aufweist, wobei der Eingangsbereich (2) dazu ausgestaltet ist, eine angelegte Wechselspannung in eine mechanische Schwingung zu wandeln, wobei der Ausgangsbereich (3) dazu ausgestaltet ist, eine mechanische Schwingung in eine elektrische Spannung zu wandeln und wobei der Ausgangsbereich (3) sich in einer longitudinalen Richtung (z) an den Eingangsbereich (2) anschließt, ein Kontaktelement (13, 14), das an dem piezoelektrischen Transformator (1) befestigt ist und das dazu ausgelegt ist, an den Eingangsbereich (2) eine Wechselspannung anzulegen, und eine Halterung (17), wobei das Kontaktelement (13, 14) durch eine formschlüssige Verbindung derart mit der Halterung (17) verbunden ist, dass eine Bewegung des piezoelektrischen Transformators (1) in longitudinaler Richtung (z) relativ zu der Halterung (17) verhindert wird, aufweist.
Patent DE-102016104325-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: BUCHSTALLER JÜRGEN
IPC: A01M23/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement (1), insbesondere zur Ausbildung eines beweglichen oder unbeweglichen Gegenstands, umfassend: einen Bauelementkörper (2), wenigstens eine Vorrichtung (3) zur Halterung eines Köders (4) für Schädlinge, wobei die Vorrichtung (3) ein Gehäuse (5) aufweist, welches wenigstens einen Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme wenigstens eines Köders (4) begrenzt, wobei das Gehäuse (5) wenigstens eine Plattform (7) umfasst, welche wenigstens eine Durchtrittsöffnung begrenzt, durch welche ein Schädling zu einem in dem Gehäuse (5) angeordneten Köder (4) gelangen kann, wobei wenigstens ein Teil der Vorrichtung (3), insbesondere wenigstens ein Teil des Gehäuses (5) und/oder wenigstens ein Teil der wenigstens einen Plattform (7), und/oder wenigstens ein Teil einer Aufnahmeeinrichtung (23), welche einen Aufnahmeraum (22) zur Aufnahme der Vorrichtung (3) begrenzt, integral mit wenigstens einem Abschnitt des Bauelementkörpers (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016105083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Ionenfilters eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: PARK HUNWOO
IPC: B01J47/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Handhaben eines Ionenfilters (60) eines Brennstoffzellenfahrzeugs weist auf Messen eines Differenzdrucks zwischen Enden des Ionenfilters (S102), Berechnen einer Änderung des Differenzdrucks (S104) gemäß einem Kühlmittelstrom an dem Ionenfilter (60) und Ermitteln eines Verlusts eines Ionenharzes (S108) oder einer Austauschzeit einer Patrone (S114) unter Verwendung des gemessenen Differenzdrucks oder der berechneten Änderung des Differenzdrucks.
Patent DE-102016105205-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Betreiben eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (1) umfasst ein Substrat (3), eine erste Elektrodenschicht (5), eine aktive Schichtenfolge (7), eine zweite Elektrodenschicht (9) und eine Schutzschicht (11), die in Stapelrichtung (V) auf einer Oberfläche (4) des Substrats (3) angeordnet sind. Das optoelektronische Bauelement (1) weist einen ersten Betriebszustand (Z1) und einen zweiten Betriebszustand (Z2) auf, wobei sich mindestens eine Abmessung (d2) des optoelektronischen Bauelements (1) in dem zweiten Betriebszustand (Z2) von der entsprechenden Abmessung (d1) in dem ersten Betriebszustand (Z1) unterscheidet. Das optoelektronische Bauelement (1) ist dazu ausgebildet, in dem ersten Betriebszustand (Z1) eine elektromagnetische Strahlung (S1) mit einer ersten Emissionswellenlänge (L1) und in dem zweiten Betriebszustand (Z2) eine elektromagnetische Strahlung (S2) mit einer zweiten Emissionswellenlänge (L2) zu emittieren, die sich von der ersten Emissionswellenlänge (L1) in vorgegebener Weise unterscheidet.
Patent DE-102016107812-A1 (DE)
Title: Kaumasse und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: A23J3/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Kaumasse enthaltend Casein sowie mindestens ein weiteres pflanzliches Protein ausgewählt aus Gluten, Glutenersatzstoff, Hanfprotein oder Sojaprotein mit einem Anteil bis 150% des Gewichts des Casein, sowie einem Stoffanteil ausgewählt aus einer Stärke, Carrageenan, Methylcellulose, Xanthan, Gummi Arabicum, Guarkernmehl oder Johannisbrotkernmehl mit einem Anteil bis 20% des Gewichts der verwendeten Proteine.
Patent DE-102016108984-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLECHE BENOIT
IPC: F16F15/121
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine primäre Schwungmasse (2), eine sekundäre Schwungmasse (3), die geeignet ist, relativ zur primären Schwungmasse (2) zu schwenken, eine Schwungmasse, welche einen Tilger (23) bildet und geeignet ist, in Bezug zu den primären und sekundären Schwungmassen (2, 3) zu schwenken, mindestens ein erstes elastisches Element (27), das zwischen der primären Schwungmasse (2) und dem Tilger (23) montiert ist, mindestens ein zweites elastisches Element (28), das zwischen dem Tilger (23) und der sekundären Schwungmasse (3) montiert ist, mindestens ein drittes elastisches Element (30), das zwischen der primären Schwungmasse (2) und der sekundären Schwungmasse (3) montiert ist, wobei die Federkonstante K1 des ersten elastischen Elements (27), die Federkonstante K2 des zweiten elastischen Elements (28) und die Federkonstante K3 des dritten elastischen Elements (30) derart sind, dass K1 = K2 = 2 × K3.
Patent DE-102016109142-A1 (DE)
Title: In einem Identifikationsmodus und einem Eingabemodus betriebene Eingabeeinrichtung
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabeeinrichtung (10) aufweisend eine Eingabefläche (14) und einen optischen oder kapazitiven Sensor (1), der mit seinem Scanbereich (7) ausgerichtet ist, eine Oberflächenstruktur (20) eines die Eingabefläche (14) berührenden Fingers (11) in dem Scanbereich (7) zu erfassen, wobei die Eingabeeinrichtung (10) ausgelegt ist, in einem Identifikationsmodus betrieben zu werden, bei dem die im Scanbereich (7) liegende Oberflächenstruktur (20) mittels des Sensors (1) erfasst wird und in einem Eingabemodus betrieben zu werden, bei dem wenigstens ein Teilbereich (9, 9b) des Scanbereichs (7) wenigstens einmal, bevorzugt mehrfach, mittels des Sensors (1) erfasst wird und mittels einer Auswerteinheit (2) ausgewertet wird, um einer Relativbewegung der Oberflächenstruktur im Teilbereich (9, 9b) eine Steuer- und/oder Schaltfunktion mittels der Auswerteinheit (2) zuzuordnen.
Patent DE-102016110006-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil, insbesondere Cartridgeventil
Inventor: GOLL JÜRGEN
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere Cartridgeventil, mit einem Ventilkolben (13), der axial verschieblich in einer Ventilbuchse (3) geführt wird und mittels welchem wenigstens ein Arbeitsanschluss (A), vorzugsweise zwei Arbeitsanschlüsse (A,B) wahlweise mit einem Versorgungsanschluss (P) und einem Tankabfluss (T) verbindbar ist, wobei die Anschlüsse (A, B, P) als sich bezüglich einer Längsachse (7) der Ventilbuchse (3) in Umfangsrichtung begrenzte erstreckende Langlöcher (4, 5, 6) ausgeformt und jeweils mittels eines Siebelementes (14, 15, 16) in Form eines Metallbandes geschützt sind, das mit einem Filterbereich (17, 18, 19) das Langloch (4, 5, 6) abdeckt, wobei das Siebelement (14, 15, 16) in einer das Langloch (4, 5, 6) umgebenden ersten Nut (20, 21, 22) angeordnet ist und in einer von der ersten Nut (20, 21, 22) beidseits ausgehenden zweiten Nut (35, 36, 37) die Ventilbuchse (3) umgreift, Erfindungsgemäß weist das Siebelement (14, 15, 16) eine Filtermaske (23, 24, 25) auf, die an einem ersten Ende einen Schweißbereich (26, 27, 28) aufweist, wobei der Schweißbereich (26, 27, 28) in einem Nutbereich (29, 30, 31) außerhalb des Langloches (4, 5, 6) angeordnet ist, und sich ein Halteband (32, 33, 34) ausgehend von einem zweiten Ende der Filtermaske (23, 24, 25) erstreckt, das in der zweiten Nut (35, 36, 37) angeordnet die Ventilbuchse (3) umgreift und dessen Endbereich (39, 40, 41) den Schweißbereich (26, 27, 28) der Filtermaske (23, 24, 25) wenigstens teilweise überdeckt und mit dem Schweißbereich (26, 27, 28) verschweißt vorgesehen ist.
Patent DE-102016110541-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine werkzeugmaschine
Inventor: FUJII TAKAAKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Steuerung für eine Werkzeugmaschine nach der vorliegenden Erfindung ermöglicht, dass sowohl ein Kühlmittel als auch ein Ölnebel von einer Durchgangsöffnung, die in einem an einer Hauptwelle einer Werkzeugmaschine angebrachten Werkzeug bereitgestellt ist, abgegeben werden, gestattet, dass ein Bearbeitungsprogramm die Abgabe entweder des Kühlmittels oder des Ölnebels befiehlt, und nimmt eine derartige Steuerung vor, dass zu der Zeit des Austauschs des Werkzeugs ein Zustand, in dem das oben beschriebene Werkzeug von der Hauptwelle abgenommen ist, während eines vorherbestimmten Zeitraums beibehalten wird und gleichzeitig der Ölnebel von der oben beschriebenen Ölnebeleinheit abgegeben wird, um während des vorherbestimmten Zeitraums das Kühlmittel aus der oben beschriebenen Leitung zu beseitigen.
Patent DE-102016111274-A1 (DE)
Title: Synchronisationsvorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: BAEHR JULIAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisationsvorrichtung (1) für ein Schaltgetriebe mit einer Welle (2) und einem auf der Welle angeordnetem Schaltrad (4), wobei die Synchronisationsvorrichtung (1) umfasst: – eine Nabe (20), die drehfest mit der Welle (2) verbindbar ist – eine Schiebemuffe (10), die drehfest auf der Nabe sitzt (20) und in axialer Richtung verschiebbar ist – ein Sperrelement, das ausgelegt ist, in einer Sperrstellung die Verschiebbarkeit der Schiebemuffe (10) zu – ein Reibpaket, das einen äußeren Synchronring (40), einen inneren Synchronring (60) und einen zwischen dem äußeren Synchronring (40) und dem innerem Synchronring (60) angeordneten Zwischenring (50) umfasst, wobei der äußere Synchronring (40) und der innere Synchronring (60) zueinander verdrehbar sind, – eine Servoeinheit mit einer ersten Servofläche (26) an einem ersten Bauteil und mit einer an der ersten Servofläche (26) anliegenden zweiten Servofläche (76) an einem zweiten Bauteil, wobei ein Drehmoment zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil zu einem Entlanggleiten der ersten Servofläche (26) relativ zu der zweiten Servofläche (76) führt, wodurch eine axial wirkende Servokraft auf das Reibpaket erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Servokraft auf das Reibpaket über den äußeren Synchronring (40) eingeleitet wird, wobei der äußeren Synchronring (40) zum Sperrelement verdrehbar ist.
Patent DE-102016112912-A1 (DE)
Title: Zweidraht-Hall-Effekt-Sensor
Inventor: GOODWIN WILLIAM RUSSELL
IPC: G01R33/07
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine verbesserte Zweidraht-Hall-Effekt-Drehzahlsensorschaltung umfasst zwei separate Spannungsregulierungsschaltungen. Die Spannungsreguliererschaltungen, Hallplatten, Signalverarbeitungsschaltungen und Ausgangsstufe werden auf einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung (ASIC) implementiert. Zusätzlich zu einem Zuführungsanschluss und einem Rückführungsanschluss umfasst die ASIC einen Zwischenanschluss. Beide Spannungsregulierungsschaltungen können durch Kondensatoren unterstützt werden, einer zwischen dem Zuführungsanschluss und dem Rückführungsanschluss, der andere zwischen dem Zwischenanschluss und dem Rückführungsanschluss. Die Drehzahlsensorschaltung ist zur Verwendung mit nicht verdrillten Drähten geeignet, was die Verwendung eines gemeinsamen Zuführungsdrahts für mehrere Sensoren ermöglicht, was folglich die Anzahl von Anschlüssen, die an der Steuereinheit und an Verbindungselementen erforderlich sind, verringert.
Patent DE-102016114187-A1 (DE)
Title: Karosserie-Frontstruktur eines Fahrzeugs für gesteigerten Unfallschutz
Inventor: ELLIOTT ERIC
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Karosserie-Frontstruktur eines Fahrzeugs für gesteigerten Unfallschutz weist auf: einen Frontstoßfängerträger (210), welcher sich transversal über eine Fahrzeugkarosserie erstreckt, ein Paar Längsseitenelemente (220), welche sich längs entlang der Fahrzeugkarosserie erstrecken, eine Frontstoßfänger-Spitzenabdeckung (230), welche am Frontstoßfängerträger (210) befestigt ist und im Wesentlichen einen Endabschnitt des Frontstoßfängerträgers (210) umgibt, und einen Seitenelement-Winkelverbinder (240), welcher sich bezüglich der Längsseitenelemente (220) in einem Winkel erstreckt, wobei ein vorderes Ende des Seitenelement-Winkelverbinders (240) an der Frontstoßfänger-Spitzenabdeckung (230) befestigt ist und ein hinteres Ende des Seitenelement-Winkelverbinders (240) an einem der Längsseitenelemente (220) befestigt ist, wobei der Seitenelement-Winkelverbinder (240) eine Richtung einer Zusammenstoßbelastung auf die Fahrzeugkarosserie in eine Längsrichtung ändert durch Übertragen der Zusammenstoßbelastung entlang eines Winkelpfads auf das eine der Längsseitenelemente (220), an welchem der Seitenelement-Winkelverbinder (240) befestigt ist.
Patent DE-102016114492-A1 (DE)
Title: Drehregler mit mitbewegbarem Kraftspeicher
Inventor: NONNENMANN JÖRG
IPC: G05G23/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Regler mit einer Regeleinheit (422, 622), einer Verstelleinheit (624), einer Antriebseinheit (414, 620), die dazu konfiguriert ist, die Verstelleinheit (624) zu verstellen, und einem ver- und entriegelbaren Kraftspeicher (412, 610–616), wobei die Regeleinheit (422, 622) und die Verstelleinheit (624) über den Kraftspeicher (412, 610–616) in Kontakt miteinander stehen und die Regeleinheit (422, 622) durch die Verstelleinheit (624) bei verriegeltem, geladenem Kraftspeicher (412, 610–616) unter Mitführung des Kraftspeichers (412, 610–616) innerhalb eines Verstellbereichs (630) verschiebbar ist, wobei bei Entriegelung des geladenen Kraftspeichers (412, 610) durch eine dabei zumindest teilweise erfolgende Entladung des Kraftspeichers (412, 610–616) die Regeleinheit (422, 622) unabhängig von der Verstelleinheit (624) automatisch in eine Sicherheitsstellung gebracht wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines elektronisch gesteuerten Reglers mit einer durch eine elektronisch angetriebene Verstelleinheit verstellbaren Regeleinheit.
Patent DE-102016116195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Aktoren eines Tintendrucksystems
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2016-08-31
Abstract: Bei dem Verfahren zum Steuern von Aktoren werden entsprechende Aktoren (27) so gesteuert, dass sie die Tintentropfen (41) für das Druckbild (30) ausstoßen. Zusätzlich werden entsprechende Aktoren (27) gesteuert, um Auffrischtropfen (33) in den Bildhintergrund nach einer Zufallsverteilung auszustoßen. Falls zwischen zwei aufeinanderfolgenden Auffrischtropfen (33) kein Bildtropfen gedruckt wird, so wird der Tintenmeniskus (28) als Auffrischmaßnahme im mittleren Drittel zwischen den Auffrischtropfen (33) in Vibration versetzt wird.
Patent DE-102016118008-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung, eine scheibenwischeranlage und verfahren zur wiederverwendung der wischvorrichtung
Inventor: HEARD CHARLES H
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Wischvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse und eine mit dem Gehäuse gekoppelte Wischlippe. Eine Scheibenwischeranlage beinhaltet eine Glasplatte und die Wischvorrichtung, die sich selektiv in Relation zur Glasplatte bewegen lässt. Ein Verfahren zur Wiederverwendung der Wischvorrichtung beinhaltet das Gehäuse und die Wischlippe. Die Wischlippe beinhaltet einen entlang einer Seite der Wischlippe verlaufenden Kantenteil und einen zweiten Kantenteil, welcher entlang der zweiten Seite der Wischlippe verläuft. Der erste und der zweite Kantenrand sind gegenüber dem Gehäuse so verstellbar, dass sich entweder der eine oder der andere Kantenteil in der Gebrauchsstellung und sich der jeweils andere Kantenteil in der Ruheposition befindet.
Patent DE-102016120280-A1 (DE)
Title: Abgeschrägte stirnverzahnung mit linienkontakt
Inventor: UHRICK WAYNE
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Halbwellenanordnung für ein Fahrzeug wird offenbart. Die Halbwellenanordnung umfasst eine Nabe und eine in diese eingreifende Universalverbindung, wie etwa eine Gleichlaufverbindung. Die Nabe hat mehrere Nabenzähne, die ringförmig um eine Achse angeordnet sind. Die Gleichlaufverbindung hat mehrere Verbindungszähne, die ringförmig um die Achse angeordnet sind und mit den Nabenzähnen im Eingriff stehen. Zwischen den einzelnen Verbindungszähnen befindet sich ein Verbindungsfuß. Die obere äußerste Oberfläche jedes Zahns, die von benachbarten Füßen weg weist, erstreckt sich mit einem ersten Winkel relativ zur mittleren Achse. Der Fuß erstreckt sich mit einem zweiten Winkel relativ zur mittleren Achse. Die Winkel sind verschieden voneinander, sodass die Höhe des Zahns entlang desselben Zahns entlang der Länge des Zahns variiert. Jeder Zahn hat Evolventenseitenflächen. Die Verbindungszähne bilden eine konische oder invers-konische Form.
Patent DE-102016122222-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckbuchse
Inventor: STOLL RALPH
IPC: H05K3/46
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckbuchse (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Steckerschacht (20) zum Einführen eines Verbindungssteckers aufweist, wobei im Gehäuse (12) ein Kontaktmodul (24) angeordnet ist mit einer verpressten mehrlagigen Leiterplattenanordnung (26, 76), an der Kontaktelemente (28) fixiert sind, die von zugeordneten Steckkontakten des Verbindungssteckers kontaktierbar sind, und wobei die verpresste mehrlagige Leiterplattenanordnung (26, 76) eine dielektrische Stabilisierungsschicht (32, 82) aufweist und oberhalb und/unterhalb der Stabilisierungsschicht (32, 82) eine Schichtanordnung (38, 40, 88, 90) positioniert ist mit einer dielektrischen Trägerschicht (42, 58, 92, 104), die zwischen einer äußeren Leiterbahnschicht (46, 62, 96, 108) und einer inneren Leiterbahnschicht (54, 70, 98, 112) positioniert ist, wobei die Schichtanordnung (38, 40, 88, 90) mindestens einen Plattenkondensator (73, 74, 103, 118) ausbildet. Um die elektrische Steckbuchse (10) derart weiterzubilden, dass fertigungsbedingte Schwankungen des Kapazitätswerts des mindestens einen Plattenkondensators gering gehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass die Trägerschicht (42, 58, 92, 104) ein bereits vor dem Verpressen der mehrlagigen Leiterplattenanordnung (26, 76) ausgehärtetes faserverstärktes Harz aufweist und zwischen der Schichtanordnung (38, 40, 88, 90) und der Stabilisierungsschicht (32, 82) mindestens eine Prepreg-Schicht (50, 66, 102, 116) angeordnet ist zur Fixierung der Schichtanordnung (38, 40, 88, 90) an der Stabilisierungsschicht (32, 82).
Patent DE-102016124735-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Bedienen von zumindest einem Gerät eines Kraftfahrzeugs mit kapazitiver Erfassung einer Drehung der Bedienvorrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: G05G5/05
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) zum Bedienen von zumindest einem Gerät (G) eines Kraftfahrzeugs (1), welche ein Bedienelement (4) aufweist, das ein Bedienteil (5) aufweist, welches um eine Längsachse (L) des Bedienelements (4) zur Einstellung und/oder Auswahl zumindest einer Betriebsfunktion des Geräts (G) ausgehend von einer Nullstellung (23) des Bedienteils (5) in eine erste Richtung (28) in eine Bedienstellung (26, 27) drehbar ist, und das Bedienelement (4) einen kapazitiven Sensor (31) aufweist, mittels welchem bei einer Drehung des Bedienteils (5) relativ zu einem Basisteil (12) des Bedienelements (4) eine Kapazitätsänderung erzeugbar ist und in Abhängigkeit der Kapazitätsänderung die Betriebsfunktion einstellbar und/oder auswählbar ist, wobei die Bedienvorrichtung (3) eine Rückstelleinrichtung (9) aufweist, mit welcher das Bedienteil (5) automatisch von der Bedienstellung (26, 27) in Richtung der Nullstellung (23) in eine zur ersten Richtung (28) entgegengesetzte zweite Richtung (29) rückführbar ist.
Patent DE-102016200212-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein automatisiertes Schaltgetriebe oder ein Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (1) für ein automatisiertes Schaltgetriebe oder ein Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, umfassend zumindest zwei auf einer Welle (2) des Getriebes koaxial angeordnete Schiebemuffen (3, 4), wobei jede Schiebemuffe (3, 4) über jeweils eine Koppelstange (5, 6) mit jeweils einem Klauenschaltelement (7, 8) umfassend eine oder zwei Schaltstellungen verbunden ist, wobei die Schaltvorrichtung (1) eine von einem Elektromotor (9) direkt oder über eine Übersetzungsstufe antreibbare Schaltwalze (10) aufweist, wobei die Schiebemuffen (3, 4) über jeweils eine Schaltgabel (11, 12) mit der Schaltwalze (10) wirkverbunden sind, wobei die Schaltwalze (10) an ihrem Umfang nutartige Schaltkulissen (13, 14) aufweist, die jeweils einer Schiebemuffe (3, 4) zugeordnet, axial betrachtet jeweils zumindest abschnittsweise veränderlich gestaltet sind und in denen jeweils ein Schaltstift einer Schaltgabel (11, 12) läuft, so dass, wenn die Schaltwalze (10) vom Elektromotor (9) in Drehbewegung versetzt wird, der in axialer Richtung veränderliche Verlauf der jeweiligen Schaltkulisse (13, 14) über den darin laufenden Schaltstift in einer axialen Bewegung der jeweiligen Schaltgabel (11, 12) resultiert, was zu einer entsprechenden, axialen Verschiebung der zugehörigen Schaltmuffe (3, 4) auf der Getriebeeingangswelle (2) führt, welche in einer axialen Verschiebung des mit jeweiligen Schiebemuffe (3, 4) über die Koppelstange (5, 6) verbundenen Klauenschaltelementes (7, 8) resultiert.