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Patent DD-266353-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von furanderivaten
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D235/06
Filed: 1987-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Furanderivaten. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von N-Furfuryl-imidazolidin(oxazolidin, 1,2-dihydro-benzimidazol, 2,3-dihydro-benzoxazol)-2-yliden-cyanacetamiden zu entwickeln. Diese Furanderivate koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere zur Herstellung potentiell biologisch aktiver Verbindungen geeignet. Erfindungsgemaess koennen die Furanderivate der allgemeinen Formel III, in der A fuer eine Ethylen- oder eine gegebenenfalls substituierte Phenylengruppe und X fuer eine NH-Gruppe oder ein Sauerstoffatom stehen, durch Umsetzung der substituierten N-Furfuryl-acrylamide der allgemeinen Formel I, in der R fuer einen Alkylrest steht, mit Aminen der allgemeinen Formel II, in der A und X die obige Bedeutung besitzen, hergestellt werden.
Patent DD-267902-A1 (DD)
Title: Fungizide und bakterizide mittel
Inventor: JAENECKE GUENTER
IPC: A01N33/18
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft neue fungizide und bakterizide Mittel, die neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen Alk(Aryl)oxyacetanilide der allgemeinen Formel enthalten, in der R Wasserstoff oder CH3, R1 C1-C4-Alkyl, Cyclohexyl, Phenyl oder eine in p-Stellung durch Chlor substituierte Phenylgruppe bedeuten.
Patent DD-269811-A1 (DD)
Title: Klemmverbindung
Inventor: KIESS WERNER
IPC: B23Q1/26
Filed: 1988-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmverbindung. Sie kommt bei Zahnflankenschleifmaschinen mit Staenderschieber und Drehteil zwischen Staender und Werkzeugtraeger auf einer Achse fuer hoehere Arbeitsgenauigkeit hauptsaechlich im Werkzeugmaschinenbau zur Anwendung. Eine Klemmverbindung zwischen einem Drehteil und einem Staenderschieber auf einer Achse nebeneinander am Staender einer Werkzeugmaschine ermoeglicht eine hoehere Arbeitsgenauigkeit, indem die statische und dynamische Biegeverformung dadurch verringert wird, dass Spannelemente, die in Ring-T-Nuten im Drehteil und in Linear-T-Nuten im Staender in rechtwinklig zur Achse stehenden Stirnseiten und in achsparallelen Aufnahmen im Staenderschieber aufgenommen sind, auf ihrer Mittenlaengsachse in Achsflucht eine Wirkungslinie bilden, der Staenderschieber in einer rechtwinklig zur Achse stehenden Linearfuehrung querschnittsadaequat aufgenommen ist und die Aufnahmen zwischen voneinander abgewandten parallelen Stirnseiten des Staenderschiebers angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-271390-A1 (DD)
Title: Magnetischer aufzeichnungstraeger
Inventor: BOEHME ANITA
IPC: G11B5/702
Filed: 1988-04-04
Abstract: Es wird ein magnetischer Aufzeichnungstraeger, bestehend aus einem nichtmagnetischen Traegermaterial und einer darauf befindlichen magnetisch aktiven Schicht, die im wesentlichen aus einem ferromagnetischen Pigment und einem polymeren Bindemittelsystem besteht, derart geschaffen, dass das Bindemittelsystem zusammengesetzt ist aus: A: 100-70 Gew.-% eines in einem fluechtigen organischen Loesungsmittel loeslichen, thermoplastischen, amorphen, praktisch hydroxylgruppenfreien Polyurethans mit einer dynamischen Glasuebergangstemperatur von 35-45C und B: 0-30 Gew.-% eines in einem fluechtigen organischen Loesungsmittel loeslichen, thermoplastischen, amorphen praktisch hydroxylgruppenfreien Polyurethans mit einer dynamischen Glasuebergangstemperatur von 80-95C.
Patent DD-272438-A1 (DD)
Title: Stoesselverstellung, insbesondere fuer mechanische pressen
Inventor: BRAUN GUENTER
IPC: B30B1/26
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoesselverstellung fuer mechanische Pressen mit einer Druckpatrone zur hydraulischen Pleuel-Spindel-Verspannung, wobei das Pleuel-Spindelgewinde (12) mit einem bewusst groesser definierten Flankenspiel (a) versehen und in Verbindung mit einem federnden Daempfungselement (20) vorzugsweise zur Daempfung auftretender Rueckdrehmomente bei Schneidoperationen verspannbar ist. Fig. 1
Patent DD-276363-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung kleinster strukturen im lift-off-verfahren
Inventor: WITTRICH HARALD
IPC: H01L21/28
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die Halbleitertechnologie zur Herstellung von Metallisierungsstrukturen im Submikrometerbereich. Dabei wird ein elektronenstrahllithographisch erzeugter Resistgraben durch isotrope Abscheidung und anschliessende anisotrope Aetzung eines selektiv aetzbaren Materials verengt.
Patent DD-276897-A1 (DD)
Title: Daemmschicht, ausgleichend und an ort und stelle erhaertend
Inventor: MUNZEL WILFRIED
IPC: E04F15/18
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt die Rezeptur und Grobtechnologie einer einschichtigen, hauptsaechlich aus einem Naturstoff bestehenden Daemmschicht, deren Eigenschaften den Anforderungen weitestgehend angepasst werden koennen. Die allgemeine Zusammensetzung hierfuer lautet:     Rindenmehl      55 Vol.-%     Quarzsand 8 Vol.-%     PVAC-Bindemittel35 Vol.-%     Feuerschutzmittel 2 Vol.-%Die beschriebene Daemmschicht kann vorzugsweise in der Bauindustrie zur Isolation von Fussboeden, Decken und Waenden verwendet werden. Der Aufbau der Daemmschicht ist der Figur zu entnehmen. Figur
Patent DD-277156-A1 (DD)
Title: Verfahren zur nutzung oberwellenbehafteter uebertragungsstrecken durch frequenz-multiplex-systeme
Inventor: REICHEL GUNTER
IPC: G08C15/02
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung oberwellenbehafteter Uebertragungsstrecken durch Frequenz-Multiplex-Systeme und dient der Erschliessung oberwellenbehafteter Uebertragungswege fuer die frequenzmultiplexe Informationsuebertragung. Solche Oberwellenspektren entstehen durch die Erzeugung nichtsinusfoermiger Spannungen und Stroeme in elektrischen Anlagen. Ein spezieller Anwendungsfall ist die tonfrequenzmultiplexe Informationsuebertragung ueber pulsierenden Gleichstrom fuehrende Leitungen. Durch das Verfahren werden durch Oberwellen ausgeloeste Fehluebertragungen verhindert. Die Aufgabe wird durch die Bildung eines als Istwert in einem Eingangsregelverstaerker benoetigten Summensignals aus Pilotton und einer Oberwelle auf der Uebertragungsstrecke geloest. Fig. 1
Patent DD-280104-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-(1,3,4-oxadiazol-2-yl)-trichloracetamidinen
Inventor: JUST MANFRED
IPC: C07D271/10
Filed: 1989-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-(1,3,4-Oxadiazol-2-yl)-trichloracetamidinen. Erfindungsgemaess werden die Verbindungen der allgemeinen Formel I durch Umsetzung entsprechend substituierter 2-Amino-1,3,4-oxadiazole mit wasserfreiem Trichloracetonitril bei Anwesenheit von wasserfreiem Aluminiumchlorid und unter Erhitzen hergestellt. Anwendungsgebiete sind die chemische Industrie und die Landwirtschaft. Formel I
Patent DE-10000728-A1 (DE)
Title: Klammervorrichtung für Stangen
Inventor: HOSHINO YOSHIHIRO
IPC: G10D13/063
Filed: 2000-01-11
Abstract: Eine Klammervorrichtung 10 für Stangen 11, 12 ist für Musikinstrumente bestimmt und hat bzgl. der Orientierung einer Winkeleinstellung einen hohen Freiheitsgrad. Ein Klemmhauptkörper 20 hat einen Halter mit einer ersten Vertiefung 22 und einen Halter der zweiten Stange 12. Verbindende Bolzen 50, 30, die jeweils an einem Ende ein Loch 51, 31 haben und am anderen Ende einen Gewindebereich 52, 32 haben, sichern die entsprechenden tragenden Stangen 11, 12 in Vertiefungen 22 der Klammervorrichtung. Ein Winkeleinstellmittelstück 40 hat an einer Seite einen angreifenden Ringwulst 41, der mit einem ähnlichen angreifenden Ringwulst 26 des Klemmhauptkörpers 20 zusammenwirkt.
Patent DE-10001594-A1 (DE)
Title: Mobile vehicle weighing machine has lifting mechanism with oblong bracket below which receiving frame is provided for effecting positioning of vehicle on weighing platform
IPC: G01G19/02
Filed: 2000-01-17
Abstract: The machine has a lifting mechanism with an oblong bracket extending over the length of the weighing platform (10). A support is connected with a bracket joint which is inturn connected with the axle of the chassis. A receiving frame is arranged below the bracket for effecting positioning of the vehicle on the weighing platform.
Patent DE-10004650-A1 (DE)
Title: Identifying cable twist direction inversion points of encased, multi-wire cables, involves detecting inversion points before applying casing with online image evaluation of moving cable
Inventor: LALONI CLAUDIO
IPC: H01B13/34
Filed: 2000-02-03
Abstract: The method involves determining the cable twist direction inversion points (UP) before applying the casing using online image evaluation of the moving twisted cable, storing the positions electronically and applying identification to the casing when the stored cable position has left the casing application device. Independent claims are also included for the following: an arrangement for identifying cable twist direction inversion points of encased, multi-wire cables.
Patent DE-10007337-A1 (DE)
Title: Elastisches Transferband
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: D21F3/04
Filed: 2000-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Transferband (2) zur Führung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn in Maschinen zur Herstellung und/oder Veredelung derselben, im Bereich der Pressenpartie zur Entwässerung und/oder der folgenden Trockenpartie zur Trocknung der Faserstoffbahn (1) angeordnet. DOLLAR A Bei Gewährleistung einer sicheren Bahnführung soll dabei einer Dehnung der Faserstoffbahn (1) in der Trockenpartie dadurch begegnet werden, dass sich das Transferband (2) bei der Abnahme der Faserstoffbahn (1) von einem Übergabeelement (5) mit der gleichen oder einer nur geringfügig höheren Geschwindigkeit als das Übergabeelement (5) bewegt, sich das Transferband (2) bei der Abgabe der Faserstoffbahn (1) an ein Übernahmeelement (3) mit der gleichen oder einer nur geringfügig niedrigeren Geschwindigkeit als das Übernahmeelement (3) bewegt und das Transferband (2) derart angetrieben und abgebremst wird, dass es bei der Abgabe stärker gedehnt ist als bei der Abnahme der Faserstoffbahn (1).
Patent DE-10009181-A1 (DE)
Title: Controling or regulating torque in chargeable internal combustion engine involves controling or regulating position of choke flap in induction system using computed demand angle
Inventor: WOERNER RALF
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-02-26
Abstract: The method involves controling or regulating the position of a choke flap in the induction system, whereby a charger is arranged between the choke flap and at least one inlet valve. A choke flap angle demand is formed using a characteristic field from a demanded air flow at the height of the choke flap and a demanded pressure quotient at the height of the choke flap formed from the ambient pressure and a pressure after the choke flap.
Patent DE-10009644-A1 (DE)
Title: Echo sounding sonar with digital data output for ships, has echo-sounding electronics which emit inhibiting signal beginning with transmitter trigger and ending slightly before the echo delay
Inventor: FAHRENTHOLZ SIEGFRIED R J
IPC: G01S7/527
Filed: 2000-03-01
Abstract: The echo-sounding sonar device operates at a high ultrasonic frequency in the 100-250 kHz range with or without a lower ultrasonic frequency range of 3.5-40 kHz. A desired echo-sounding sonar system (A) is provided with special echo-sounding sonar electronics (B) with a very high ultrasonic frequency - e.g., 700 kHz, and sound transducer acoustic cone angles of less than 3 degrees, with the acoustic cones of the echo-sounding sonar system and the special echo-sounding sonar electronics are arranged so closely so that their acoustic cones intersect and inter-penetrate each other. The digital electronics operate so that the last arriving echo signal is determined as an echo delay, and emits an inhibiting signal beginning with the transmitter trigger and ending slightly before the echo delay, the inhibiting signal being lead into echo-sounding sonar system such that during the inhibiting signal, the echo reception of the echo-sounding sonar system is blocked.
Patent DE-10010555-A1 (DE)
Title: Sanitary member, eg a sink, shower tray etc, consists of a basin with an inner acrylic resin layer, a decorative layer and a support layer.
Inventor: WORF MATTHIAS
IPC: B32B27/30
Filed: 2000-03-08
Abstract: A hollow sanitary member, eg a sink, shower tray, bath etc, consists of a basin with an inner acrylic resin layer, a decorative layer, and a support layer. The acrylic resin layer consists of a supporting base member (1) which is deep drawn and which consists of transparent acryl glass. The visible surface (1a) is fully or partially covered with the decorative coating (2).
Patent DE-10010930-A1 (DE)
Title: Hinge for connecting adjacent walls used to display posters
Inventor: MUEHL PAUL
IPC: E05D1/02
Filed: 2000-03-06
Abstract: The fasteners for anchoring opposite ends of a rubber band to the two adjacent wall panels comprise hinge plates (2a, 2b) inserted into special openings in the panels and fitted together. A channel for receiving the rubber band is formed when the two plates are fitted together.
Patent DE-10014347-A1 (DE)
Title: Binary burner, especially for supplementary or parking heater in motor vehicle, uses venturi tube or nozzle to nebulise liquid fuel
Inventor: HUBBAUER CHRISTIAN
IPC: F23D11/10
Filed: 2000-03-24
Abstract: The mixing device for nebulising the liquid fuel has a nozzle formed by a venturi tube (11) or a venturi nozzle, including an entrance section (13) which is tapered in the combustion air flow direction, and a diffusor section (14) which diverges in this flow direction. The larger diameter end of the diffusor section communicates with the combustion chamber. Liquid fuel is added to an underpressure zone in the transition region between the entrance and diffusor sections.  An Independent claim is also included for a venturi nozzle used to nebulise liquid fuel for a burner, which is divided in the axial direction into a fuel/combustion air output section and a fuel/combustion air inlet section, these two sections being thermally insulated from each other.
Patent DE-10014580-A1 (DE)
Title: Method for spoken output of texts with synchronous image presentation on the Internet and intranet, involves generation of sound following analysis of the written word, to provide lip-synchronous image display
Inventor: SCHAEFER WALTER
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-03-27
Abstract: Data transmission requires texts, such as letters etc to be output as spoken text without the requirement for recording the text beforehand, which requires analysis of the sentences/words followed by synthetic conversion into sound and image. Analysis of the written word and corresponding generation of sounds with lip-synchronous image presentation requires reproduction of the spoken text on the Internet, intranet, on-line services and similar information services.
Patent DE-10016891-A1 (DE)
Title: Actuating device for emergency triggering in motor vehicles has actuating button covered by hinged cover; actuating device is mounted in roof module and cover is opened downwards
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/52
Filed: 2000-04-05
Abstract: The device has at least an actuating button (2) covered by a hinged cover (1). The actuating device is mounted in the vehicle's roof module and the hinged cover is opened downwards. The actuating button is mounted in a fixed position beneath the cover or can be integral with the cover to fold down with the cover when it is opened.
Patent DE-10017588-A1 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: KABATEK ULRICH
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-04-08
Abstract: Bei einem Anzeigeinstrument (1) für ein Fahrzeug mit einer analogen Anzeige der aktuellen Messwerte und mit einer veränderlichen Anzeige eines Referenzwertes ist eine automatische Stelleinrichtung (5) für die Anzeige des Referenzwertes in Abhängigkeit von veränderlichen, für die angezeigte Messgröße bedeutsamen Daten vorgesehen. Hierzu wird beispielsweise das gesamte Anzeigeinstrument (1) von der Stelleinrichtung (5) so verdreht, dass sein Zeiger (4) horizontal ausgerichtet ist, wenn der aktuelle Messwert mit dem Referenzwert übereinstimmt.
Patent DE-10019887-A1 (DE)
Title: Kalender mit individuell gestaltbarer Werbefläche
Inventor: WOHLDORF PETER
IPC: G09F23/10
Filed: 2000-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Wandkalender mit einem oberhalb der Kalenderblätter befindlichen Werbeträger. Es soll dem Verwender des Kalenders, der Kalender mit individuell gestaltetem Werbeträger in kleiner Stückzahl z. B. als Werbegeschenke abgeben möchte, ermöglicht werden, einen selbst gestalteten und hergestellten Werbeträger in einfacher Weise mit einem Kalender verbinden zu können. Zu diesem Zweck wird ein Kalender vorgeschlagen, mit einer oberhalb der Kalenderblätter befindlichen, individuell gestaltbarer Werbefläche und mit einer im wesentlichen formstabilen Trägerplatte, die die Kalenderblätter trägt, wobei an der Trägerplatte (2) eine sich über den Bereich der Kalenderblätter (4) nach oben hinaus erstreckende und wenigstens einseitig offene Tasche (8) aus transparenter Folie (9) eingebracht ist, in die ein blattförmiger Werbeträger einlegbar ist.
Patent DE-10021025-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: TUMBACK STEFAN
IPC: B60W10/26
Filed: 2000-05-02
Abstract: Ein Getriebe (15; 15a; 15b; 15c), insbesondere für Kraftfahrzeuge, weist zwei Planetengetriebe (16; 16c; 17; 17c) auf, deren Hohlräder (18; 18c; 19) mittels eines Zahnkranzes (12) mit der Kurbelwelle (11; 11a; 11c) eines Verbrennungsmotors verbunden sind. Jedes Planetengetriebe (16; 16c; 17) ist mit jeweils einer Elektromaschine (26; 27) und jeweils eine Getriebewelle (31; 32) gekoppelt, auf denen Eingangszahnräder (1E bis 5E; RE) für verschiedene Getriebeübersetzungen angeordnet sind. Die Eingangszahnräder (1E bis 5E; RE) kämmen mit auf einer Ausgangswelle (40; 40a; 40c) angeordneten Ausgangszahnnrädern (1A bis 5A; RA). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß zur Steigerung des Gesamtwirkungsgrades bei konstantem Fahrbetrieb eine Überbrückung der Elektromaschinen und/oder der Planetengetriebe (16; 16c; 17; 17c) durchgeführt wird. Hierzu kann zum Beispiel ein Zahnradpaar verwendet werden, das die Eingangswelle (11) und eine Getriebewelle (31; 32) miteinander verbindet.
Patent DE-10023414-A1 (DE)
Title: Controller for internal combustion engine of vehicle, has fail safe device to stop power supply to actuator on detecting abnormality and limitation device to limit number of air cylinders as per preset condition
Inventor: HARA MITSUO
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-05-12
Abstract: Sensors (22A,22B and 16A,16B) detect opening of accelerator and throttle (12) respectively, based on which deviation is computed. The deviation is compensated for regulating actuator (20) for throttle opening. A fail safe device stops power supply to actuator when abnormality is detected. A limitation device limits the number of air cylinders for which fuel supply is suspended, as per preset condition. The fail safe device limits the upper limit opening of throttle valve below preset value when abnormality is detected. A cylinder control device controls fuel supply to air cylinders.
Patent DE-10024023-A1 (DE)
Title: Resonance system for electrically amplified steel string instruments has distorted, harmonic-rich signal typically formed in amplifiers from pick-up signal fed back as actuator drive signal
IPC: G10H3/26
Filed: 2000-05-16
Abstract: The system consists of an amplifier and a magnetic actuator for controled generation of feedback by magnetic force. A distorted, harmonic-rich signal typically formed in instrument amplifiers by tone shaping the pick-up signal is fed back as the actuator drive signal. The actuator is fixed (not on the instrument) so that the player can stimulate different harmonics by positioning the strings relative to the actuator.
Patent DE-10024485-A1 (DE)
Title: Operating method for electronic commutating electric motor, using microprocessor controller and non-transient memory to store normal operating motor parameter for comparison with monitored values during operation
Inventor: HORNBERGER JOERG
IPC: H02H1/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: The operating method is carried out using a microcontroller (23) or a microprocessor and a non-transient memory (74) for controlling the electric motor (32). With the occurrence of a fault, at least one operating data value, such as the rotation speed of the electric motor, is automatically stored in the non-transient memory. Routinely important operating parameters can be monitored from time to time and the measured values are then processed and compared with stored values.  Independent claims are included for an electric motor device.
Patent DE-10026489-A1 (DE)
Title: Video conference operating method has synchronised representation of video conference scene provided at each video conference terminal
Inventor: WAWRA MARTIN
IPC: H04N7/24
Filed: 2000-05-27
Abstract: The video conference operating method has a repesentation of the video conference scene provided at each video conference terminal (3,4,5) as audio, video, or synthetic objects, with continuous updating of the video conference scene by actualised objects, the latter combined with executed functions and the terminals synchronised with one another for the video conference scene representation.  An Independent claim for a video conference operating device is also included.
Patent DE-10029084-A1 (DE)
Title: Computer-based method of automatic product price determination and output involves determining product price from product-specific base price and product-specific rebate value
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-06-13
Abstract: The method involves reading the base price for the selected product from a base price database, reading a product-specific rebate value from a machine-readable rebate value table, automatically determining the product price from the product-specific base price and the product-specific rebate value, if appropriate taking into account certain boundary conditions and outputting the determined price to a memory unit and/or an output unit.  Independent claims are also included for the following: (1) a computer system for automated product price determination; (2) a machine-legible data medium and a use of the system for determining and outputting customer-specific prices
Patent DE-10029643-A1 (DE)
Title: Interception-secure provision of internet protocol services via radio medium e.g. satellite by combining target address with unique identification number
Inventor: EICHENTOPF JENS
IPC: H04N7/167
Filed: 2000-06-16
Abstract: Prior to transmission of IP data to the customer, the target address of the customer's connection is combined with a DVB service signalled in the service information (SI) from the digital video broadcast (DVB), and combined with a unique identification number of the reception component of the conditional access (CA) system allocated to the customer. The transmission component of the CA system transmits an enable for the DVB service to the unique number using an entitlement management message (EMM).
Patent DE-10032508-A1 (DE)
Title: Shock-absorbing shoe sole is made from cushioning material and has ridge positioned under toe joint which is strengthened by corresponding groove in underside of sole
Inventor: MITSUI SHIGEYUKI
IPC: A43B13/14
Filed: 2000-07-05
Abstract: The shock-absorbing shoe sole (1) is made from cushioning material and has a ridge (10) positioned under the toe joint. The ridge is strengthened by a corresponding groove (12) in the underside of the sole.