baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008019502-B4 (DE)
Title: Spiegelvorsatz für Panoramafotografien
Inventor: KRÜGER FRANK
IPC: G02B27/09
Filed: 2008-04-17
Granted: 2014-08-28
Abstract: Spiegelvorsatz für Panoramafotografien für digitale Kameras, bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (1), dessen untere Öffnung mit dem Objektiv einer Kamera verbindbar ist und dessen obere Öffnung mit einem kreisrunden Deckel (2) mit einem axialsymmetrischen durchsichtigen Bereich (11) durch Einrasten in Rastvorrichtungen (6) verschließbar ist, wobei in der Mitte des durchsichtigen Bereichs (11) ein axial nach oben gerichteter, geradliniger Stab (3) befestigt ist, dessen oberes Ende mit einem axialsymmetrischen, konvex gewölbten Spiegel (4) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) zusammen mit dem Stab (3) und dem Spiegel (4) von der oberen Öffnung des Gehäuses (1) durch Ausrasten abnehmbar und nach Verschwenken um 180° in entgegengesetzter Richtung in den Innenraum des Gehäuses (1) einsetzbar und die obere Öffnung des Gehäuses (1) mit dem Deckel (2) durch Einrasten in die Rastvorrichtungen (6) wieder verschließbar ist.
Patent DE-102008048193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Vorsteuerwertes für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: MANNIGEL DIETER
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-09-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Vorsteuerwertes für die Vorsteuerung eines Volumenstromes von Kraftstoff wenigstens einer Zumesseinheit mit einem Injektor, einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten,(a) Bestimmen eines Einspritzvolumenstromes des Kraftstoffs einer tatsächlich eingespritzten Kraftstoffmenge;(b) Bestimmen eines ersten Steuervolumenstromes des Kraftstoffs während der Ansteuerung des Injektors, wobei zum Bestimmen des ersten Steuervolumenstromes des Kraftstoffes eine Summe der Ansteuerdauern aller Einzeleinspritzungen pro Zeiteinheit mit einem Wert für ein Steuervolumen der Einspritzungen pro Ansteuerdauer multipliziert wird;(c) Bestimmen eines vom ersten Steuervolumenstrom verschiedenen zweiten Steuervolumenstromes des Kraftstoffs während des Ansteuerns und Absteuerns des Injektors, wobei zum Bestimmen des zweiten Steuervolumens des Kraftstoffes eine Anzahl der Einzeleinspritzereignisse mit einem Wert für einen einspritzereignisabhängigen Steuervolumenstrom des Kraftstoffes multipliziert wird;(d) Bestimmen eines Leckagevolumenstromes des Kraftstoffs des Injektors;(e) Addieren von Einspritzvolumenstrom, erstem Steuervolumenstrom, zweitem Steuervolumenstrom und Leckagevolumenstrom zu einem Volumenstrom des Kraftstoffs zur Vorsteuerung der Zumesseinheit der Hochdruckpumpe.
Patent DE-102008051545-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Mehrkontaktstecker und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MEYER FRANK
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-10-14
Granted: 2017-02-16
Abstract: Elektronisches Gerät (1) mit Mehrkontaktstecker (4) aufweisend: – eine Leiterplatte (5), die mit dem Mehrkontaktstecker (4) über abgewinkelte Kontaktelemente (6) elektrisch in Verbindung steht, – ein Gehäuse (7), das die Leiterplatte (5) und den Mehrkontaktstecker (4) umgibt, mit einer Steckerwand (8), an welcher der Mehrkontaktstecker (4) mit einem den Mehrkontaktstecker (4) umgebenden Steckerkragen (14) angeordnet ist, wobei der Steckerkragen (14) integraler Bestandteil des Gehäuses (7) ist und ein Kontaktträger (26) mit den abgewinkelten Kontaktelementen (6) den Mehrkontaktstecker (4) bildet, wobei eine Außenkontur (29) des Kontaktträgers (26) der Innenkontur (30) des Steckerkragens (14) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (26) mit den Kontaktelementen (6) vor dem Anbringen der Leiterplatte (5) durch eine Deckelöffnung (32) des Gehäuses (7) in den Steckerkragen (14) verschoben ist, wobei der Kontaktträger (26) in einen Innenraum (36) des Gehäuses (7) hineinragt und Sockelelemente (37) aufweist, die sich auf Sockeln (38) des Gehäuses (7) abstützen und wobei der Kontaktträger (26) Innenkontaktenden (24) aufweist, worüber der Kontaktträger (26) mit der Leiterplatte (5) verbunden ist.
Patent DE-102009001520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zwischenbildinterpolation
Inventor: RIEDER PETER
IPC: H04N7/01
Filed: 2009-03-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Zwischenbildinterpolation, die Folgendes aufweist: – einen Eingang zur Zuführung eines Eingangsbildsignals (F), das eine Folge von Bildern (F(i – 1), F(i)) repräsentiert, die jeweils eine Anzahl von Bildpunkten aufweist, denen jeweils eine Mehrzahl von Bildinformationswerten zugeordnet ist; – eine Kompandereinheit (1), der das Eingangsbildsignal (F) zugeführt ist und die dazu ausgebildet ist, aus dem Eingangsbildsignal (F) durch Kompandieren der Bildinformationswerte ein kompandiertes Bildsignal (F1) zu erzeugen, dessen Bilder die gleiche Anzahl von Bildpunkten besitzen wie die Bilder des Eingangsbildsignals (F), wobei die Kompandereinheit (1) dazu ausgebildet ist, einen Wertebereich der Bildinformationswerte der Bilder zu reduzieren, wobei die Bildinformationswerte Farbinformationen und Helligkeitsinformationen umfassen; – eine Bewegungsschätzeinheit (3), der das kompandierte Bildsignal (F1) zugeführt ist und die dazu ausgebildet ist, basierend auf dem kompandierten Bildsignal (F1) eine Bewegungsinformation (M) zu dem Eingangsbildsignal (F) zu ermitteln; – eine Interpolationseinheit (4), der das Eingangsbildsignal (F) und die Bewegungsinformation (M) zugeführt sind und die dazu ausgebildet ist, ein interpoliertes Bildsignal (F2) zu erzeugen, das eine Bildfolge repräsentiert, die im Vergleich zu der durch das Eingangsbildsignal (F) repräsentierten Bildfolge eine höhere Bildfrequenz und/oder Bilder mit anderen Bewegungsphasen aufweist, ...
Patent DE-102009003566-B4 (DE)
Title: Erfassung von MRI-Daten für Impulssequenzen mit mehreren Phasenkodierungsrichtungen und periodischer Signalmodulation
Inventor: BUSSE REED F
IPC: G01R33/561
Filed: 2009-03-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Magnetresonanz(MR)-Daten für eine Impulssequenz mit periodischer Signalmodulation und einem Satz von Ansichten, der mindestens zwei Phasenkodierungsrichtungen aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Auswahl (208) einer Modulationsrichtung; Zuordnung (210) einer Ablesungsnummer zu jeder Ansicht in dem Satz von Ansichten basierend auf einer Position jeder Ansicht entlang der Modulationsrichtung, so dass die Zuordnung in einer Vielzahl von Ablesungsnummerngruppen resultiert, wobei jede Ablesungsnummerngruppe eine Vielzahl von Ansichten aufweist; Zuordnung (212) einer Reihennummer zu jeder Ansicht in der Vielzahl von Ansichten innerhalb der Ablesungsnummerngruppe für jede Ablesungsnummerngruppe basierend auf einer Position jeder Ansicht entlang einer zweiten Richtung im K-Raum; und Erfassung (216) von MR-Daten für den Satz von Ansichten mindestens basierend auf der zugeordneten Ablesungsnummer und der zugeordneten Reihennummer für jede Ansicht; wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zuordnung (212) einer Reihennummer zu jeder Ansicht in der Vielzahl von Ansichten innerhalb der Ablesungsnummerngruppe basierend auf einer Position jeder Ansicht entlang einer zweiten Richtung im K-Raum vor der Zuordnung einer Reihennummer zu jeder Ansicht in der Ablesungsnummerngruppe die Sortierung der Vielzahl von Ansichten innerhalb der Ablesungsnummerngruppe basierend auf der Position entlang der zweiten Richtung umfasst.
Patent DE-102009003643-B4 (DE)
Title: Bremsanlage mit anpassungsfähiger Steifigkeit
Inventor: LEIBER ROLF DR
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-03-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Bremsanlage mit einem Bremsscheibenring (2) und einem Bremsscheibentopf (3.1), die miteinander verbunden sind und deren Verbindung temperaturbedingte Zustandsänderungen zwischen dem Bremsscheibenring (2) und dem Bremsscheibentopf (3.1) in radialer Richtung (R) zulässt, wobei der Bremsscheibentopf (3.1) federnde Ausgleichselemente (10) aufweist, mit denen dieser über Kopplungselemente (4) einerseits ortsfest (Festpunkt P') und andererseits in radialer Richtung (R) elastisch mit dem Bremsscheibenring (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsscheibentopf (3.1) aus geschmiedetem Aluminium oder einer geschmiedeten Aluminiumlegierung besteht, wobei die federnden Ausgleichselemente (10) einstückig mit dem Bremsscheibentopf (3.1) ausgebildet sind und derart in Umfangsrichtung an der Umfangsfläche (F') des Bremsscheibentopfes (3.1) als freie federnd nachgiebige Arme (10.1) ausgebildet sind, dass diese im Längsschnitt eine sichelförmige Form mit einem verjüngten Endbereich aufweisen, welcher eine Aufnahmebohrung (11) für jeweils ein Kopplungselement (4) besitzt.
Patent DE-102009019900-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ZACHNEGGER HARALD
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-05-04
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (3), einem Sitzpolster (4) sowie einem Verstellmechanismus (14) zum mechanisch geführten Ablegen des Sitzpolsters (4) vom Kraftfahrzeugsitz (2) in einen an den Kraftfahrzeugsitz (2) angrenzenden Stauraum (8), wobei das Sitzpolster (4) zumindest teilweise in einen ersten und einen zweiten Sitzpolsterteil (10, 11) geteilt ist und der Verstellmechanismus (14) einen Schiebe- und einen Drehmechanismus (15a, 15b) aufweist, wodurch der erste Sitzpolsterteil (10) gegenüber dem zweiten Sitzpolsterteil (11) über den Schiebemechanismus (15a) verschiebbar und über den Drehmechanismus (15b) drehbar ist, so dass in der abgelegten Position des Sitzpolsters (4) in dem Stauraum (8) die Oberseite des ersten Sitzpolsterteiles (10) zumindest teilweise der Oberseite des zweiten Sitzpolsterteiles (11) zugewandt ist, wobei der Verstellmechanismus (14) einen, zwischen dem ersten und dem zweiten Sitzpolsterteil (10, 11) angeordneten, Auszugsmechanismus (22) aufweist, durch welchen der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Sitzpolsterteil (10, 11) veränderbar ist, wobei der Auszugsmechanismus (22) jeweils gelenkig mit dem ersten und dem zweiten Sitzpolsterteil (10, 11) verbunden ist, so dass der zweite Sitzpolsterteil (11) in einer Schwenkbewegung um im Wesentlichen 180° drehbar und auf dem ersten Sitzpolsterteil (10) ablegbar ist.
Patent DE-102009022479-B4 (DE)
Title: Mobiles modulares Wandsystem
Inventor: ISINGER BERND
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-05-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Mobiles, modular aufbaubares und wieder zerlegbares Wandsystem, insbesondere zum Bau von Messe- und Ausstellungsbauten innerhalb von Hallen oder Räumen, umfassend:eine Mehrzahl von rahmenförmigen Bauelementen aus fabrikseitig vorgefertigten, unlösbar fest miteinander zu jeweils einem Viereck verbundenen Hohlprofilen (12a-12d, 14a-14d, 16a-16d, 18a-18d, 19a-19d) ;Verbindungselemente (48, 72) zum lösbaren Verbinden von benachbarten, rahmenförmigen Bauelementen, um ein Traggerüst (20) aufzubauen;Verblendungsplatten (52, 52', 53) zum Bilden von äußeren Wandflächen; undBefestigungsmittel zur lösbaren Befestigung der Verblendungsplatten an dem Traggerüst (20);wobei die rahmenförmigen Bauelemente einen kleinsten quadratischen Modulrahmen (12) und weitere größere Modulrahmen (14, 16, 18, 19) aufweisen,wobei der kleinste Modulrahmen (12) eine vorgegebene Seitenlänge aufweist, die einem Rasterabschnitt entspricht, aus dem das Modulraster gebildet wird, und die Seitenlängen der weiteren Modulrahmen (14, 16, 18, 19) ganzzahlige Vielfache des Rasterabschnitts betragen, so dass aus einer Reihe unterschiedlich großer Modulrahmen passende Modulrahmen zum Bau des jeweilig aufzubauenden Traggerüstes (20) zur Verfügung stehen; undwobei die Hohlprofile (12a-12d, 14a-14d, 16a-16d, 18a-18d, 19a-19d) der Modulrahmen (12, 14, 16, 18, 19) an der Innenseite und Außenseite jeweils Öffnungen (22) zum Ein- und Ausführen von elektrischen Kabeln und/oder sonstigen Leitungen (46) aufweisen, derart, dass die Kabel und/oder Leitungen (46) vom Innenbereich der Modulrahmen (12, 14, 16, 18, 19) in die als Kabel- und/oder Leitungskanäle verwendbaren Hohlprofile (12a-12d, 14a-14d, 16a-16d, 18a-18d, 19a-19d) hinein und wieder heraus verlegbar sind und die Kabel und/oder Leitungen (46) innerhalb des Traggerüstes (20) zwischen den äußeren Wandflächen von Modulrahmen zu Modulrahmen geführt werden können.
Patent DE-102009029280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Größe und Lage einer Unwucht
Inventor: ZOUBIR ABDELHAK PROF DR ING
IPC: G01M1/22
Filed: 2009-09-08
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Größe und Lage einer Unwucht eines drehenden Körpers, wobei der eine Unwucht aufweisende Körper in Drehbewegung versetzt wird und während der Drehbewegung des Körpers durch die Unwucht induzierte Schwingungen und die Drehfrequenz für einen bestimmten Bezugspunkt des Körpers gemessen, die Messergebnisse enthaltende Messsignale erzeugt und einer Signalverarbeitung zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Signalverarbeitung eine modellbasierte Schätzungsrechnung unter Anwendung eines APES-Algorithmus durchgeführt wird, umfassend die Schritte a) Schätzung des Leistungsdichtespektrums der Messsignale, b) Schätzung des Leistungsdichtespektrums Ĉνν(ωk) des Rauschanteils der Messsignale und Bilden einer geschätzten Kovarianzmatrix Q des Rauschanteils anhand des Leistungsdichtespektrums Ĉνν(ωk) des Rauschanteils, c) Schätzung der komplexen Amplitude α unter Verwendung der geschätzten Kovarianzmatrix Q des Rauschanteils und Anwendung eines APES-Algorithmus nach folgender Formel:und ψ(n) der Drehwinkel zum Zeitpunkt tn ist.
Patent DE-102009029756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stanzteilen, insbesondere von Synchronringen, Kupplungskörpern oder Kupplungsscheiben
Inventor: WITTIG AXEL NORBERT
IPC: B21D28/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stanzteilen, insbesondere von Synchronringen, Kupplungskörpern oder Kupplungsscheiben, wobei in einem Verfahrensschritt das zu bearbeitende Bandmaterial zwischen die Niederhalter eines Feinschneidwerkzeuges geklemmt wird, und in einem weiteren Verfahrensschritt wenigstens die Zähne geprägt werden, wobei in einem ersten Prozessschritt ein Fließvorprägen im Bandmaterial mindestens im Bereich der später auszuschneidenden Zähne ausgeführt wird, und dass daran anschließend der Verfahrensschritt des Feinschneidens in Verbindung mit einem Fließpressen in dem Bandmaterial stattfindet. Vorrichtung zur Herstellung von Stanzteilen, insbesondere von Synchronringen, Kupplungskörper oder Kupplungsscheibe, wobei das zu bearbeitende Bandmaterial zwischen die Niederhalter eines Feinschneidwerkzeuges geklemmt ist und wenigstens die Zähne verprägt sind, wobei die Fließvorprägung im gleichen Werkzeug wie die Vorrichtung zum Feinschneiden und gleichzeitigen Fließpressen angeordnet ist.
Patent DE-102009034270-B4 (DE)
Title: Kegelsenker
Inventor: SCHMID REINER
IPC: B23B51/10
Filed: 2009-07-21
Granted: 2011-11-17
Abstract: Kegelsenker zur Entfernung eines Grates und/oder eines Spans und/oder Herstellung einer Fase an eine) und einen Werkzeugkopf (3) umfasst, wobei der Werkzeugkopf (3) eine erste und zweite Bearbeitungsstufe mit jeweils mindestens einer Schneidkante (4, 7) aufweist, an die sich in Schneid-Drehrichtung folgend eine Freifläche (5, 8) mit einem Hinterschliff und eine Spannut (6, 9) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidrichtung (23) der ersten Schneidkante (4) in der ersten Bearbeitungsstufe gegenüber der Schneidrichtung (24) der zweiten Schneidkante (7) in der zweiten Bearbeitungsstufe invertiert ist.
Patent DE-102009036166-B4 (DE)
Title: Namens- und Informationsschild
Inventor: ÖCHSNER THOMAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2009-07-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Namens- oder Informationsschild (12) mit einem Anzeigeschild (26) und einem das Anzeigeschild (26) aufnehmenden Korpus (20), wobei das Anzeigeschild (26) mit dem Korpus (20) mittels eines Rastmittels (28) verrastet und von der Seite des Anzeigeschildes (26) her vom Korpus (20) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Korpus (20) ein Auswurfelement (76) vorgesehen ist, über welches das entriegelte Anzeigeschild (26) zumindest teilweise aus dem Korpus (20) ausgeschoben wird und das Anzeigeschild (26) eine einem Betrachter zugewandte Sichtseite (16) aufweist und dass auf der dem Korpus (20) zugewandten Rückseite ein erstes Rastmittelelement (30) eines Rastmittels (28) vorgesehen ist, und der Korpus (20) mit einem zweiten Rastmittelelement (38) des Rastmittels (28) versehen ist.
Patent DE-102009040133-B4 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: BORN CHRISTOFER
IPC: A63B9/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kletter-, Turn- oder Spielgerüst (4) an oder auf einem stehenden oder fließenden Gewässer, Wasserbecken (1) oder -reservoir, umfassend eine rückwärtige Tragkonstruktion (5) sowie eine daran befestigte Kletterwand (6), welche an ihrer dem Wasser zugewandten Seite (7) zu erklimmen ist, gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung mit wenigstens einem Halteseil (21), das in der zu erklimmenden Seite (7) in deren oberen Bereich umgelenkt und dadurch abgestützt ist, indem das wenigstens eine Halteseil (21) über eine dortige Umlenkeinrichtung (22) in Form einer konvex gewölbten Fläche oder einer frei laufenden Rolle geführt ist, wobei von dort ein Trum (23) des wenigstens einen Halteseils (21) der Schwerkraft folgend etwa vertikal herabhängt, zum Halten einer Servicearbeiten ausführenden Person (31) in unterschiedlichen Höhen über dem Wasser in einem Abstand vor der zu erklimmenden Seite (7) des Gerüstes (4), welcher in dem unteren Bereich des Gerüsts (4) zur Ausführung von Arbeiten geeignet ist, während das andere Trum (25) des wenigstens einen Halteseils (21) jenseits der oberseitigen Umlenkeinrichtung (22) hinter der zu erklimmenden Seite (7) nach unten verläuft und im oder am unteren Ende des Gerüsts (4) verankert ist, so dass das Halteseil (21) während Servicearbeiten unverschieblich fixiert ist, wobei an dem vor der zu erklimmenden Seite (7) hängenden Ende des Halteseils (21) ein Gewicht (24) befestigt ist, dessen spezifisches Gewicht größer ist als das spezifische Gewicht von Wasser, damit es auch beim Eintauchen in das Wasserbecken das Halteseil (21) unter Zugspannung hält,
 wobei im Zustand der Benutzung der Halteeinrichtung das Trum des Halteseils (21) auf der zu erklimmenden Seite (7) der Schwerkraft folgend etwa vertikal herabhängt und durch das nun unter dem Wasserspiegel befindliche Gewicht gestrafft wird, während das andere Trum (25) des Halteseils (21) jenseits der oberseitigen Umlenkeinrichtung (22) hinter der zu erklimmenden Seite (7) nach unten verläuft und an einer Verankerung (27) festgelegt ist, die ausreichend stabil ist, damit sie das Gewicht der an dem vor der zu erklimmenden Seite (7) befindlichen Trum hängenden Serviceperson (31) aufnehmen und ableiten kann,
 während im unbenutzten Zustand der Halteeinrichtung das Halteseil (21) über die Umlenkeinrichtung (22) nahezu komplett hinter die zu erklimmende Seite (7) gezogen und im oder am unteren Ende des Gerüsts (4) festgelegt ist, so dass sich nur das am Ende des Halteseils (21) befindliche Gewicht (24) vor der zu erklimmenden Seite (7) befindet.
Patent DE-102009044490-B4 (DE)
Title: Längenveränderbare Anhängerdeichsel
Inventor: BRÖCKLING GÜNTER
IPC: B60D1/44
Filed: 2009-11-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Längenveränderbare Anhängerdeichsel mit einer eine Zugöse (5) aufweisenden Zugstange (4), die längsverschieblich, jedoch mittels einer neben einem Deichselrohr (3) angeordneten Verriegelungseinrichtung (6) in festgelegten Abständen im Deichselrohr (3) geführt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) einen über einen Handhebel (7) betätigbaren Sperrbolzen (10) aufweist, der in Funktionsstellung in das Deichselrohr (3) und in eine Rastöffnung (15) der Zugstange (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (6) seitlich zum Deichselrohr (3), also quer zur Mittelachse der Zugöse (5), angeordnet und der Handhebel (7) in seitliche Richtung verschwenkbar ist, wobei an dem Handhebel (7) eine Zugfeder (12) angreift, die andererseits an einem dem Handhebel (7) gegenüber ortsfesten Teil befestigt ist.
Patent DE-102009050814-B4 (DE)
Title: Stampferfuß für einen Vibrationsstampfer
Inventor: HEDLUND GUNNAR
IPC: E01C19/30
Filed: 2009-10-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: Stampferfuß (1) für einen Vibrationsstampfer (2), wobei der Fuß (1) einen Kern (6) aus einem Kunststoffmaterial, eine Sohle (3), eine oder mehrere Befestigungsvorrichtungen (5) für die Verbindung des Fußes (1) mit dem Vibrationsstampfer (2) und eine Aufnahme (4) umfasst, die so eingerichtet ist, dass sie sich beim Verbinden passgenau an den Vibrationsstampfer (2) anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (1) auch eines oder mehrere Plattensegmente (7) umfasst, die so eingerichtet sind, dass sie vom Kern (6) umschlossen und in Klebeverbindung mit dem Kunststoffmaterial des Kerns (6) sind, dass die Aufnahme (4) einen Flansch (8) in Klebeverbindung mit dem Kunststoffmaterial des Kerns (6) umfasst und dass die Befestigungsvorrichtungen (5) mit einem oder mehreren der Plattensegmente (7) und dem Flansch (8) unmittelbar verbunden sind.
Patent DE-102009053416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Verschaltung von Solarzellenanordnungen und Solarzellenanordnung
Inventor: SCHEIT CHRISTIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-11-19
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Verschaltung einer Solarzellanordnung durch Verlegen eines Rückkontaktzugriffs (5) von der Vorderseite auf die Rückseite einer Solarzelle (1) unter Anbringen einer elektrisch leitfähigen Folie (12) auf dem Rückkontaktzugriff (5), wobei die Länge der elektrisch leitfähigen Folie (12) ausreichend ist, um einen metallischen Frontkontaktzugriff (4) einer weiteren Solarzelle (2) zu erreichen und elektrisch zu kontaktieren, wobei der Rückkontaktzugriff (5) der einen Solarzelle (1) mit dem Frontkontaktzugriff (4) der weiteren Solarzelle (2) durch einen zweifach geknickten metallischen Flachleiter (12) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachleiter (12) C-förmig so geknickt wird, dass er auf der obersten Schicht der einen Solarzelle (1) und der untersten Schicht der einen Solarzelle (1) aufliegt.
Patent DE-102009056323-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Maschine, insbesondere einen Laubentferner
Inventor: ERBACH MICHAEL
IPC: A01G17/02
Filed: 2009-12-01
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für eine Maschine, insbesondere für einen Laubentferner (7), umfassend ein Trägerelement (2), zur Befestigung der Haltevorrichtung (1) an einem Fahrzeug, ein - gegebenenfalls über weitere Elemente - bewegbar mit dem Trägerelement (2) verbundenes Halteelement (3), zur Anordnung mindestens einer Maschine an dem Halteelement (3), wobei das Halteelement (3) als Linearführung ausgebildet ist, so dass eine an dem Halteelement (3) angeordnete Maschine senkrecht zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs linear zu dem Fahrzeug hin- und wegbewegbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) eine passive Andrückvorrichtung (8) umfasst, welche mit dem Halteelement (3) zusammenwirkend ausgebildet ist, derart, dass mittels der Andrückvorrichtung die an dem Halteelement (3) angeordnete Maschine passiv und linear von dem Fahrzeug wegbewegbar und an ein in Fahrtrichtung sich seitlich neben dem Fahrzeug befindliches Objekt andrückbar ist.