baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115905-A1 (DE)
Title: Mikroinvasives medizinisches Instrument
Inventor: MERZ ROBIN
IPC: A61B17/295
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Medizinisches Instrument (10) umfasst einen Schaft (20) mit einem proximalen Ende (22) und einem distalen Ende (24), ein Greifwerkzeug (50) am distalen Ende (24) des Schafts (20) zum Greifen von Gewebe, ein Messerbauteil (60) mit einer Schneide (67), wobei die Schneide (67) im geschlossen Greifwerkzeug (50) bewegbar ist, um mittels des Greifwerkzeugs (50) gegriffenes Gewebe zu schneiden, eine Übertragungseinrichtung (30) zum Übertragen zumindest entweder einer Kraft oder einer Bewegung vom proximalen Ende (22) des Schafts (20) zu dem Messerbauteil (60) und korrespondierende Kupplungseinrichtungen (44, 62) an dem Messerbauteil (60) und an der Übertragungseinrichtung (30) zur zerstörungsfrei lösbaren formschlüssigen mechanischen Verbindung der Übertragungseinrichtung (30) und des Messerbauteils (60). Eine der korrespondierenden Kupplungseinrichtungen (44, 62) ist vorgesehen und ausgebildet, um in einer bezogen auf die Längsachse (38) der Übertragungseinrichtung (30) im Wesentlichen radialen Richtung zwischen einer vorbestimmten Kopplungsposition und einer vorbestimmten Löseposition bewegt zu werden.
Patent DE-102015116419-A1 (DE)
Title: Robuste Prioritätsreihenfolge für Nachrichten auf einem Bussystem
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04L12/58
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Einrichtung zum Ermitteln der Reihenfolge zum Versenden von Nachrichten auf einem Übertragungsmedium, mit den folgenden Schritten: – Ermitteln einer Laxität einer jeden Nachricht aus der Differenz des spätest zulässigen Zeitpunktes des Ankommens der Nachricht und der maximalen Verzögerung beim Versenden der Nachricht; und – Zuweisen einer Priorität der Nachricht, wobei die Priorität umso niedriger ist, je höher die Laxität ist; – Ermitteln, ob zumindest eine weitere Nachricht so übertragen werden kann, dass die Nachricht vor dem spätest zulässigen Zeitpunkt des Ankommens der Nachricht bei einem Empfänger ankommt; und – Einfügen von zumindest einer zusätzlichen Priorität, die noch nicht einer Nachricht zugewiesen ist, falls zumindest eine weitere Nachricht so übertragen werden kann, dass die Nachricht vor dem spätest zulässigen Zeitpunkt des Ankommens der Nachricht bei einem Empfänger ankommt; – wobei Nachrichten mit der höheren Priorität zuerst versandt werden.
Patent DE-102015118388-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Angegeben werden eine anodenseitige Entwässerungssteuereinrichtung, die eine Umwälzungsfördermenge der Anodengaspumpe steuert, um anodenseitiges flüssiges Wasser, das in einem anodenseitigen Strömungsweg zurückgeblieben ist, abzuleiten, und eine kathodenseitige Entwässerungssteuereinrichtung, die eine Fördermenge der Kathodengaspumpe steuert, um kathodenseitiges flüssiges Wasser, das im kathodenseitigen Strömungsweg zurückgeblieben ist, steuert. Die anodenseitige Entwässerungssteuereinrichtung und die kathodenseitige Entwässerungssteuereinrichtung führen eine Entwässerung dadurch durch, dass sie gemäß einer vorab getroffenen Wahl entweder die Anodengaspumpe oder die Kathodengaspumpe laufen lassen und anschließend die jeweils andere von der Anodengaspumpe und der Kathodengaspumpe laufen lassen.
Patent DE-102015119883-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung, Brauchwassersystem, Verfahren zum Betreiben eines Brauchwassersystems und Selbstlernverfahren für eine Förderpumpe eines Brauchwassersystems
Inventor: LAING OLIVER
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es wird eine Pumpenvorrichtung zur Anordnung an einer Rezirkulationsleitung (24) eines Brauchwassersystems (10) vorgeschlagen, welche eine Förderpumpe (116), ein Rückschlagventil (32), und eine Bypassleitung (34) für das Rückschlagventil (32) umfasst, wobei die Bypassleitung (34) parallel zu dem Rückschlagventil (32) angeordnet ist, und wobei eine Kombination (36) aus Rückschlagventil (32) und Bypassleitung (34) in Serie zu der Förderpumpe (116) angeordnet ist.
Patent DE-102015119994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schicht, Verwendung der Schicht, Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements und organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Schicht angeben. Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte B31) Verdampfen einer Verbindung der Formel IA, IB, IC oder ID B33) Abscheiden eines Reaktionsprodukts der Verbindung der Formel IA, IB, IC oder ID oder B31‘) Verdampfen einer Verbindung der Formel II und einer Verbindung der Formel III B33‘) Abscheiden eines Reaktionsprodukts der Verbindungen der Formel II und III.
Patent DE-102015120727-A1 (DE)
Title: Filter zum Entfernen von Schadstoffen
Inventor: DING HAOMI
IPC: B01D37/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter zum Entfernen von Schadstoffen aus einem Gas, insbesondere von Formaldehyd aus Luft, der ein mit dem Gas durchströmbares Filterelement (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e) aufweist, das als filteraktives Material (3; 3a; 3b; 3c; 3d; 3e) Keratin umfasst. Erfindungsgemäß ist im Gasstrom ein Mittel (6, 7; 6a, 8; 6b; 7b, 9; 6c, 9c; 6d; 8e) zum Schutz des Filterelements (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e) vor Mikroben vorgesehen. Zweckmäßigerweise ist das Schutzmittel (6, 7; 6a, 8; 6b; 7b, 9; 6c, 9c; 6d; 8e) in das Filterelement (1, 1a, 1b) integriert oder im Abstand von dem Filterelement angeordnet. In einer Ausgestaltung der Erfindung bildet das Schutzmittel (6, 7; 6a, 8; 6b; 7b, 9) eine Außenlage des Filterelements (1; 1a; 1b) und das Filterelement (1; 1a; 1b) umfasst vorzugsweise ein Gewebe, ein Vlies (3; 3a), eine Matte und/oder einen Filz (3b) oder/und das Schutzmittel ist in das Filtermaterial (3, 3a, 3b; 11) eingebettet.
Patent DE-102015122575-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Drehfalle und einer Vorraststellung und einer Hauptraststellung
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1; 101; 201) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Schlosshalter (2; 102; 202), eine Sperrklinke (3; 103; 203) und eine Drehfalle (4; 104; 204) aufweist, wobei die Drehfalle (4; 104; 204) einen Lastarm (5; 105; 205), einen Fangarm (6; 106; 206), eine Öffnungsdreh-richtung (7; 107; 207), eine Schließdrehrichtung (8; 108; 208), eine Vorraststellung und eine Hauptraststellung hat, wobei die Sperrklinke (3; 103; 203) in der Vorraststellung an dem Fangarm (6; 106; 206) eingerastet und in der Hauptraststellung an dem Lastarm (5; 105; 205) eingerastet ist.
Patent DE-102015122591-A1 (DE)
Title: Mobile Dickstoffpumpe mit Hydrauliktank
Inventor: KARRIE JÖRG-PETER
IPC: F04B15/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft mobile Dickstoffpumpen (1), insbesondere auf einem Fahrgestell (3) montierte Dickstoffpumpen (1), beispielsweise Autobetonpumpen, mit einer hydraulisch angetriebenen Pumpeinheit (5) zum Pumpen von Dickstoff, mit einem Hydraulikpumpenstrang (29) zum Antrieb der Pumpeinheit (5), aufweisend mindestens eine Hydraulikpumpe (29a, b, c), und mit einem mit Hydrauliköl gefüllten Hydrauliköltank (27) zur Versorgung der Hydraulikpumpen (29a, b, c) mit Hydrauliköl. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Hydraulikpumpenstrang (29) im Hydrauliköltank (27) angeordnet ist.
Patent DE-102015200815-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Vorzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Behandeln einer Vorzündung bereitgestellt, die während des Betriebs mit Zufuhr von Durchblasluft auftritt. Eine Vorrichtung für die variable Nockenzeitsteuerung, die verwendet wird, um eine positive Überschneidung vom Einlass zum Auslassventil bereitzustellen, wird in Reaktion auf eine Angabe einer Vorzündung eingestellt, um die Ventilüberschneidung vorübergehend zu verringern. Die die Vorzündung abschwächende Lastbegrenzung und Anreicherung, die während eines Durchblasmodus angewendet werden, werden von jenen verschieden eingestellt, die angewendet werden, wenn keine Durchblasluft zugeführt wird.
Patent DE-102015206804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer partiell verfestigten Holzfaserplatte, partiell verfestige Holzfaserplatte, Vorrichtung zur Herstellung derselben
IPC: B27K3/15
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer partiell verfestigten Holzfaserplatte, die vor der partiellen Verfestigung bereits zugeschnitten ist, weist das Festlegen eines Verfestigungsbereichs (22) auf. Innerhalb des Verfestigungsbereichs (22) wird Verfestigungsmittel auf eine Oberseite (18) der Holzfaserplatte (10) aufgebracht. Insbesondere mit Hilfe einer Druckglocke (14) und/oder einer Saugglocke (16) erfolgt ein Erzeugen einer Druckindifferenz zwischen der Oberseite (18) und der Unterseite (20) der Holzfaserplatte (10) zum Einsaugen von Verfestigungsmittel, das zuvor auf die Oberseite (18) aufgebracht wurde.
Patent DE-102015207619-A1 (DE)
Title: Regelventil zur Regelung eines Fluidflusses
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K5/10
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil zur Regelung eines Fluidflusses, insbesondere eines Kühlmittelflusses in einem Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilelement (1), welches mit zumindest einem Durchbruch ausgestattet und relativ zu einem Ventilgehäuse (4) bewegbar ist. Dabei kann der zumindest eine Durchbruch durch Bewegung des Ventilelements (1) in Überdeckung mit einem seitens des Ventilgehäuses (4) definierten Leitungsquerschnitt (6) gebracht werden, um ein Strömen von Fluid zu ermöglichen. Zudem ist ein Dichtelement (9) vorgesehen, welches am Ventilgehäuse (4) den Leitungsquerschnitt (6) radial umgebend aufgenommen und an einer Dichtfläche (11) mit eine Oberfläche (2) des Ventilelements (1) unter Überbrückung eines Spalts (12) in Kontakt bringbar ist, der sich zwischen der Oberfläche (2) des Ventilelements (1) und dem Ventilgehäuse (4) im Bereich des Dichtelements (9) erstreckt. Um nun ein Regelventil zu schaffen, welches sich über seinen Arbeitsbereich durch möglichst geringe Reibverluste auszeichnet, verändert sich die Erstreckung des Spalts (12) in Abhängigkeit der Bewegung des Ventilelements (1) zum Ventilgehäuse (4). Des Weiteren stellt sich im Bereich der Überdeckung des zumindest einen Durchbruchs mit dem Leitungsquerschnitt (6) eine maximale Erstreckung des Spalts (12) ein, bei welcher das Dichtelement (9) mit seiner Dichtfläche (11) von der Oberfläche (2) des Ventilelements (1) abgehoben ist.
Patent DE-102015208701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Bestimmung mehrerer unterschiedlicher Stoffe und/oder Stoffkonzentrationen
Inventor: EBERMANN MARTIN
IPC: H01L37/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Bestimmung mehrerer unterschiedlicher Stoffe und/oder Stoffkonzentrationen und/oder der Beschaffenheit von Feststoffen und/oder deren Oberflächen durch n (mit n ≥ 1) Infrarotsensoren, wobei jeweils ein pyroelektrischer Infrarotsensor, der mit einem pyroelektrischen Detektorelement und einem zugehörigen optischen Filter gebildet ist, einem Stoff zugeordnet ist. Das/die n pyroelektrische(n) Detektorelement(e) und das/die zugehörige(n) optische(n) Filter sind in einer Halterung aus einem oder mehreren gleichartigen Halterungselement(en) in einem Gehäuse auf einem Substrat mit darauf aufgebrachten elektrischen Kontaktierungen angeordnet. Über dem/den n pyroelektrischen Detektorelement(en) und dem/den zugehörigen Filter(n) ist ein einziges gemeinsames Eintrittsfenster im Gehäuse angeordnet, so dass elektromagnetische Strahlung auf das/die n Filter und anschließend auf das/die n Detektorelement(e) auftrifft, nachdem die elektromagnetische Strahlung einen Stoff durchstrahlt hat. Das/die Halterungselement(e) ist/sind als ein zur Strahlungsquelle hin offener Rahmen ausgebildet, und darin ist/sind die strahlungsempfindliche(n) Oberfläche(n) des/der n Detektorelemente(s) und/oder des/der n Filter(s) parallel zur Grundfläche des/der Halterungselemente(s) angeordnet. In dem/den Halterungselement(en) sind Auflagepunkte für das/die n Detektorelement(e) und/oder das/die n Filter ausgebildet, so dass diese in einem Abstand zur Grundfläche des/der Halterungselemente(s) und/oder einem weiteren Abstand zu der der Grundfläche gegenüberliegenden Öffnung des/der Halterungselemente(s) angeordnet sind.
Patent DE-102015210476-A1 (DE)
Title: Ortsbestimmung eines Empfängers mittels eines Unterträgersignals
Inventor: KEEGAN RICHARD G
IPC: G01S5/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Verfahren zur Ortsbestimmung eines Empfängers mittels eines Mehrfachträgersignals mit folgenden Schritten: Empfangen einer Vielzahl an OFDM-artigen Mehrtonsignalen, von denen jedes der OFDM-artigen Mehrtonsignale Unterträger hat, mit einem Pseudozufallsrauschcode moduliert ist und von einem Sender mit bekannter Position abgestrahlt wird, Bestimmen einer groben Abschätzung einer Ankunftszeit zumindest eines Unterträgers der OFDM-artigen Mehrtonsignale durch ein Ausrichten der groben Abschätzung der Ankunftszeit entsprechend einer Code-Korrelationsfunktion, Bestimmen einer genauen Abschätzung der Ankunftszeit des wenigstens einen Unterträgers der OFDM-artigen Mehrtonsignale durch ein Ausrichten der genauen Abschätzung der Ankunftszeit, um die Phasensteigung der Unterträgerphasen der OFDM-artigen Mehrtonsignale entsprechend einer Phasenkorrelationskorrelation und konsistent mit der groben Abschätzung der mit der Codekorrelationsfunktion verbundenen Ankunftszeit auszurichten, und Schätzen der Position des Empfängers oder der Entfernung zwischen dem Empfänger und dem Sender basierend auf der genauen Abschätzung.
Patent DE-102015211825-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Prüfen der Authentizität empfangener Daten
Inventor: ROSKOSCH RICHARD
IPC: H04W12/12
Filed: 2015-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zum Prüfen der Authentizität empfangener Daten mit erhöhter Sicherheit für die Authentizität der empfangenen Daten vorgeschlagen mit keinen oder nur geringen zusätzlichen Aufwänden, aber mit dem Vorteil der Zurverfügungstellung von zusätzlichen Funktionalitäten. Erfindungsgemäß wird der Ort der sendenden Einheit ermittelt und gegen eine gespeicherte Ortsinformation geprüft durch Infrastrukturkomponenten, die ohne weiteres Zutun der beteiligten Kommunikationspartner die bei der Datenübertragung versendeten Datenpakete zum Zwecke der Ortsbestimmung auswerten.
Patent DE-102015212067-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit
Inventor: MARQUARDT CHRISTOPH
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-06-29
Abstract: Wälzlagereinheit (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend einen Lagerinnenring (4), einen Lageraußenring (5), zwischen den Lagerringen (4, 5) angeordnete Wälzkörper (6) und mindestens ein Halteelement (2), wobei der Lagerinnenring (4) und das Halteelement (2) auf einer Radsatzwelle (7) angeordnet sind und das Halteelement (2) radial zwischen einem axialen Ende des Lagerinnenrings (4) und der Radsatzwelle (7) sowie radial zwischen einem an der Stirnseite (12, 18) des Lagerinnenrings (4) anliegenden Anlageteil (9, 19) und der Radsatzwelle (7) angeordnet ist, wobei an dem Halteelement (2) mindestens ein Dichtelement (14) befestigt ist.
Patent DE-102015215956-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: KLEIN JUERGEN
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung weist einen elektrischen Antriebsmotor und ein Getriebe zum Antreiben einer Abtriebswelle auf, die Träger eines ersten Wischarms ist und ein Übertragungsgestänge antreibt, über das ein zweiter Wischarm betätigt wird.
Patent DE-102015218338-A1 (DE)
Title: Wellpappeanlage
Inventor: ZARUBA SEBASTIAN
IPC: B41F17/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellpappeanlage mit einer Zwischenbahn-Abgabevorrichtung (3) zum Abgeben einer Zwischenbahn (15), einer Deckbahn-Abgabevorrichtung (2) zum Abgeben einer Deckbahn (9), einer der Deckbahn-Abgabevorrichtung (2) nachgeordnete Druckanordnung zum Bedrucken der Deckbahn (9), einer der Zwischenbahn-Abgabevorrichtung (3) und der Druckanordnung nachgeordnete Vorrichtung (1) zum Herstellen einer einseitig kaschierten Wellpappebahn (68) aus der Zwischenbahn (15) und der Deckbahn (9), einer Kaschierbahn-Abgabevorrichtung (78) zum Abgeben einer Kaschierbahn (84) und einer Verbindungsvorrichtung (90) zum Verbinden der einseitig kaschierten Wellpappebahn (68) und der Kaschierbahn (84) unter Bildung einer mindestens dreilagigen Wellpappebahn (94) miteinander.
Patent DE-102015218547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Masse eines motorisierten Fahrzeugs
Inventor: WIELAND JOCHEN
IPC: B60W40/13
Filed: 2015-09-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung der Masse eines motorisierten Fahrzeugs werden über einen Schwingungsanreger im Fahrzeug Schwingungen erzeugt und das Schwingungsverhalten im Fahrzeug sensorisch ermittelt. Die Masse wird aus einem Vergleich des aktuellen Schwingungsverhaltens mit einem Referenz-Schwingungsverhalten berechnet.
Patent DE-102015219183-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Lastanschluss
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01L23/482
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) vorgeschlagen. Das Halbleiterbauelement (1) umfasst einen Halbleiterkörper (10), der an einen ersten Lastanschluss (11) und an einen zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt und konfiguriert ist zum Führen eines Laststroms zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12). Der erste Lastanschluss (11) umfasst eine an den Halbleiterkörper gekoppelte zusammenhängende Metallschicht (11-1); und mindestens eine Metallinsel (11-2), die auf und in Kontakt mit der zusammenhängenden Metallschicht (11-1) angeordnet und konfiguriert ist zum Kontaktieren durch ein Ende (31) eines Bonddrahts (3) und Empfangen mindestens eines Teils des Laststroms mit Hilfe des Bonddrahts (3), wobei die zusammenhängende Metallschicht (11-1) und die Metallinsel (11-2) aus dem gleichen Metall bestehen.
Patent DE-102015223342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Autorisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Autorisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs und System zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs
Inventor: HAHN DIRK
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Autorisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug angegeben, die zu einer ersten Kommunikation mit dem Fahrzeug ausgebildet ist und eine Ortungseinheit aufweist, die zu einer Ermittlung eines aktuellen Standorts der Autorisierungsvorrichtung ausgebildet ist. Bei dem Verfahren wird der Autorisierungsvorrichtung ein Verriegelungsstandort bereitgestellt, der repräsentativ ist für einen Standort des Fahrzeugs, an welchem ein letztmaliger Verriegelungsvorgang des Fahrzeugs durchgeführt wurde. Die Ortungseinheit wird zumindest für eine vorgegebene Zeitdauer in einen den aktuellen Standort der Autorisierungsvorrichtung ermittelnden Betrieb versetzt. Abhängig von dem aktuellen Standort und dem Verriegelungsstandort wird ein Kommunikationsbetriebszustand der Autorisierungsvorrichtung gesteuert. Im Falle, dass die Autorisierungsvorrichtung in dem Kommunikationsbetriebszustand ist, wird ein erstes Autorisierungssignal zur Bedienung des Fahrzeugs mittels der ersten Kommunikation bereitgestellt. Es werden ferner eine korrespondierende Autorisierungsvorrichtung, ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs und ein korrespondierendes System angegeben.
Patent DE-102015223369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum regenerieren eines abgasfilters für fahrzeuge und system dafür
Inventor: KIM BEOM KYU
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Regenerieren eines Abgasfilters für Fahrzeuge enthält Folgendes: Steuern einer Kraftmaschine, um in einem hohen Drehzahlbereich zu wirken, durch eine Steuerung und Regenerieren des Abgasfilters, Steuern der Kraftmaschine, um in dem hohen Drehzahlbereich zu wirken, durch eine Temperatursensoreinheit, die auf einem Abgasrohr vorgesehen ist, Steuern der Kraftmaschine, um in einem mittleren Drehzahlbereich über einem gemessen Abgastemperatur-Schwellenwert zu wirken, und Steuern der Kraftmaschine, um in dem mittleren Drehzahlbereich zu wirken, durch die Temperatursensoreinheit und Steuern der Kraftmaschine, um in einem Leerlaufzustand zu wirken, wenn die durch die Temperatursensoreinheit bei einer sekundären Messung gemessene Temperatur des Abgases eine Austrittstemperatur bei einer mittleren Drehzahl, die durch die Steuerung vorbestimmt wird, oder geringer als dieselbe ist.
Patent DE-102015223593-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung und Fahrzeugleuchte
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Beleuchtungsschaltung ist dazu ausgelegt, eine Halbleiterlichtquelle gemäß eines Ein/Ausschaltanweisungssignal von einem Prozessor ein- oder auszuschalten. Das Ein/Ausschaltanweisungssignal ist ein Pulssignal mit einem ersten Tastgrad beim Anweisen des Einschaltens in einem ersten Modus, ist ein Pulssignal mit einem zweiten Tastgrad, der von dem ersten Tastgrad verschieden ist, beim Anweisen des Einschaltens in einem zweiten Modus, und liegt beim Anweisen des Ausschaltens bei einem konstanten Pegel. Die Beleuchtungsschaltung umfasst eine Pulseingangsbestimmungsschaltung, eine Modusbestimmungsschaltung, und eine Antriebsschaltung. Die Pulseingangsbestimmungsschaltung bestimmt, ob das Ein/Ausschaltanweisungssignal ein Pulssignal ist oder nicht. Die Pulseingangsbestimmungsschaltung erzeugt ein Beleuchtungsbestimmungssignal, das gesetzt ist, falls das Ein/Ausschaltanweisungssignal das Pulssignal ist. Die Modusbestimmungsschaltung bestimmt einen Tastgrad des Ein/Ausschaltanweisungssignals. Die Modusbestimmungsschaltung erzeugt ein Modusbestimmungssignal, das ein von der Modusbestimmungsschaltung erbrachtes Bestimmungsergebnis aufzeigt. Die Antriebsschaltung speist die Halbleiterlichtquelle mit einem Antriebsstrom in einem Modus entsprechend dem Modusbestimmungssignal, falls das Beleuchtungsbestimmungssignal gesetzt ist. Die Antriebsschaltung speist die Halbleiterlichtquelle nicht mit dem Antriebsstrom, falls das Beleuchtungsbestimmungssignal negiert ist.
Patent DE-102015224196-A1 (DE)
Title: Aufgekohlter Stahl und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PARK JAE-HONG
IPC: C22C38/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine aufgekohlte Stahlzusammensetzung der vorliegenden Erfindung umfasst: Silizium (Si) in einer Menge von ungefähr 0,7 to 1,3 Gew.-%, Nickel (Ni) in einer Menge von ungefähr 0,15 bis 0,5 Gew.-%, Chrom (Cr) in einer Menge von ungefähr 2,0 bis 2,8 Gew.-%, Molybdän (Mo) in einer Menge von ungefähr 0,15 bis 0,5 Gew.-%, Vanadium (V) in einer Menge von ungefähr 0,02 bis 0,1 Gew.-% und Stickstoff (N) in einer Menge von ungefähr 0,01 bis 0,02 Gew.-%, und Eisen (Fe) als verbleibenden Rest der aufgekohlten Stahlzusammensetzung, wobei sämtliche Gewichtsprozentangaben auf dem Gesamtgewicht der aufgekohlten Stahlzusammensetzung basieren.
Patent DE-102015226231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gefrierentsalzung eines Salzwassers
Inventor: PAPADOPOULOS THEODOROS
IPC: C02F1/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren für eine Gefrierentsalzung eines Salzwassers (3) zu einem Produktwasser (42) vorgeschlagen, das die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellung eines Eisspeichers (2) zum wenigstens teilweisen Gefrieren des Salzwassers (3) zu einem Eis (4); – wenigstens teilweises Schmelzen des gebildeten Eises (4) zu einem Schmelzwasser (41); – Ermittlung einer Salinität und eines Massenstromes des Schmelzwassers (41); und – Bestimmung eines Zeitpunktes (142) in Abhängigkeit der ermittelten Salinität und des Massenstromes, ab welchem Zeitpunkt (142) das Schmelzwasser (41) zur Bereitstellung des Produktwassers (42) verwendet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.