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Patent DE-102018204714-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanschlussanordnung für ein Steuergerät sowie Verfahren zur Herstellung einer Leiterplattenanschlussanordnung
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: H01R12/58
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanschlussanordnung (1) für ein Steuergerät, insbesondere für ein Zentralsteuergerät eines Kraftfahrzeugs, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leiterplattenanschlussanordnung (1). Die Leiterplattenanschlussanordnung (1) umfasset eine, vorzugsweise mehrlagige, Leiterplatte (4) mit zwei sich gegenüberliegenden Leiterplattenseiten (41, 42), wobei auf mindestens einer der beiden Leiterplattenseiten (41, 42) ein Anschlussbereich (40) mit mindestens einer Stiftausnehmung (43) zur Aufnahme eines Kontaktstiftes (10) einer Kontaktleiste (2) ausgebildet ist, und mindestens eine Kontaktleiste (2) mit je mindestens einem Kontaktstift (10) mit einem ersten Stiftendabschnitt (11), der sich in die Stiftausnehmung (43) hineinerstreckt und an dem ersten Stiftendabschnitt (11) über eine Lötverbindung mit der Leiterplatte (4) verbunden ist, wobei der erste Stiftendabschnitt (11) innerhalb der Leiterplatte (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018205215-A1 (DE)
Title: Blattfedereinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrwerk mit einer solchen Blattfedereinrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Blattfedereinrichtung und/oder eines solchen Fahrwerks
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16F1/18
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfedereinrichtung (1, 101) für ein Fahrzeug mit einem Federblatt (2, 102) aus einem faserverstärkten Kunststoff. Um die Steifigkeit der Blattfedereinrichtung (1, 101) mit zunehmender Federbelastung erhöhen und/oder eine progressive Federung realisieren zu können, ist diese gekennzeichnet durch einen Innenraum (5, 6, 105, 106), wobei der Innenraum (5, 6, 105, 106) mindestens teilweise oder vollständig mit einem elastischen Material (12, 112) ausgefüllt ist.
Patent DE-102018207906-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur automatischen Konfiguration eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur automatischen Konfiguration eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Eine Sensoreinrichtung ist dazu eingerichtet, wenigstens ein für einen Insassen des Fahrzeugs charakteristisches Merkmal zu erfassen. Die Datenverarbeitungseinrichtung weist eine Datenbank auf oder ist mit einer Datenbank verbindbar und ist zudem dazu eingerichtet, zu prüfen, ob dem Insassen auf Grundlage des wenigstens einen erfassten charakteristischen Merkmals ein in der Datenbank gespeicherter Benutzerdatensatz zugeordnet werden kann. In Abhängigkeit vom Ergebnis der Prüfung kann die Datenverarbeitungseinrichtung dann entweder eine Fahrzeugkonfiguration des Fahrzeugs erfassen und einen neuen Benutzerdatensatz auf Grundlage des wenigstens einen erfassten charakteristischen Merkmals und der erfassten Fahrzeugkonfiguration erzeugen und diesen neuen Benutzerdatensatz in der Datenbank speichern, oder das Fahrzeug auf Grundlage des in der Datenbank gespeicherten Benutzerdatensatzes, der dem Insassen zugeordnet werden kann, konfigurieren.
Patent DE-102018214792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieübertragung mit einem Latentwärmespeicher
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieübertragung, mit einer stromführenden Leitung (1), zumindest einem Ferritelement (6) aus einem Ferritmaterial und einem Latentwärmespeicher (2), der mit der stromführenden Leitung (1) thermisch gekoppelt ist. Die Vorrichtung kann als ein Resonator einer induktiven Ladevorrichtung verwendet werden.
Patent DE-102019000706-A1 (DE)
Title: Elektrische Strahlungsheizung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Strahlungsheizung
Inventor: JANSOHN ANTONI
IPC: F24D13/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Strahlungsheizung (1) für ein Fahrzeug (3), insbesondere für einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs (3), aufweisend eine Heizeinrichtung (5), einen Berührungssensor (7) sowie eine Regeleinrichtung (9), wobei die Heizeinrichtung (5) eine Heizeinrichtungsvorderseite (11) aufweist, an welcher eine Heizleistung (13) der Heizeinrichtung (5) abgegeben wird, wobei an der Heizeinrichtungsvorderseite (11) der Berührungssensor (7) angeordnet ist, insbesondere anschließt, wobei der Berührungssensor (7) eine Berührungssensorvorderseite (15) und eine Berührungssensorrückseite (17) aufweist, wobei die Berührungssensorrückseite (17) der Heizeinrichtungsvorderseite (11) zugewandt ist und die Heizeinrichtung (5) eine Heizeinrichtungsrückseite (19) aufweist, welche der Berührungssensorrückseite (17) abgewandt ist, wobei die Berührungssensorvorderseite (15) und die Berührungssensorrückseite (17) jeweils elektrisch leitend ausgebildet und jeweils elektrisch mit der Regeleinrichtung (9) verbunden sind, wobei die Berührungssensorvorderseite (15) und die Berührungssensorrückseite (17) durch einen Abstandshalter (21) voneinander beabstandet sind, wobei der Berührungssensor (7) dazu eingerichtet ist, dass bei einer Berührung durch ein Objekt (23) die Berührungssensorvorderseite (15) in Richtung der Berührungssensorrückseite (17) verlagert, insbesondere gedrückt, wird, sodass ein elektrischer Kontakt zwischen der Berührungssensorvorderseite (15) und der Berührungssensorrückseite (17) resultiert, insbesondere ein Stromkreis zwischen Berührungssensorvorderseite (15), Berührungssensorrückseite (17) sowie Regeleinrichtung (9) geschlossen wird, und wobei die Regeleinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, eine Heizleistung (13) für die Heizeinrichtung (5) zu reduzieren, wenn eine Berührung durch den Berührungssensor (7), insbesondere durch den geschlossenen Stromkreis, detektiert wird.
Patent DE-102019001682-A1 (DE)
Title: Rampe
Inventor: KESS ROLAND
IPC: B65G69/30
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rampe für Fahrzeuge, mit zwei Rampenschienen (25), die zwischen sich einen tiefer liegenden Boden (24) begrenzen, und mit einem Übergangsteil (14), der gegenüber dem Boden (24) abgewinkelt ist. Erfindungsgemäß weist die Rampe (7) zwei Ausleger (19) auf, die über den Boden (24) hinausgehen. Die Erfindung steigert den Komfort und die Sicherheit bei Beladen von Fahrzeugen mit einem Kraftfahrzeug erheblich.
Patent DE-102019007966-A1 (DE)
Title: Kopfabstützeinrichtung
Inventor: HARER MAGDALENE
IPC: B60N2/882
Filed: 2019-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung (1) zur Abstützung des Kopfes einer auf einem Sitz (3) eines Fahrzeugs, insbesondere Flugzeugs, Omnibusses oder Eisenbahnwagens, in einer aufrechten Position befindlichen Person mit einer Festlegungseinrichtung (4) zur Festlegung der Abstützeinrichtung (1) an dem Sitz (3) und mit einem Halteelement (9) zur Abstützung des Kopfes durch Anlage an der Stirn der Person. Die Abstützeinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Halteelement (9) zur Einstellung einer tolerierbaren Kopfneigung variabel einstellbar ist.
Patent DE-102019008518-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit Stiften. Nadeln. Borsten oder Zinken zur Oberflächenbehandlung
IPC: B23P9/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Anordnung von Stiften, Nadeln, Borsten oder Zinken, zur Bearbeitung von Oberflächen insbesondere für kleinere und unebene Partien, gekennzeichnet dadurch, daß dieses Stifte, Nadeln, Zinken oder Borsten enthält.
Patent DE-102019009069-A1 (DE)
Title: Modellspielzeug
Inventor: POLHEIM LOTHAR VON
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Das Modellspielzeug , zusammengesetzt aus Seitenplatten, die an ihren Kanten mit anderen Seiten-Platten zu dem drei-dimensionalen Modell z.B. eines Hauses, Gebäudes, Fahrzeugs, Lastkraftwagens dauerhaft zusammensetzbar sind und als Modellbausatz in Form von plattenförmigen Platten-Rohlingen bereitgestellt werden, in denen die Seitenplatten vorgezeichnet enthalten und als einzelne Seitenplatten auslösbar sind, weist als Besonderheit die Materialauswahl eines papier-kaschierten Schaumstoffs mit geschlossenen Poren sowie die Ausgestaltung der Verbindungselemente, Vorsprünge und Verzahnungen an den Seitenkanten auf.
Patent DE-102019101305-A1 (DE)
Title: Modulare Schlitzwandfräse
Inventor: RHOMBERG JOHANNES
IPC: E02F5/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Schlitzwandfräse zum Herstellen eines Bodenschlitzes, welche mit einem Trägergerät verbindbar ist, mit einem Rahmen und mindestens einem am Rahmen angeordneten Fräswerkzeug zur Zerkleinerung von Bodenmaterial. Der Rahmen umfasst dabei ein oberes, ein mittleres und ein unteres Rahmenteil, welche miteinander lösbar verbindbar sind, wobei das obere und untere Rahmenteil sowohl direkt als auch über das dazwischen anordenbare mittlere Rahmenteil miteinander lösbar verbindbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Trägergerät, insbesondere einen Seilbagger, mit einer erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse.
Patent DE-102019103178-A1 (DE)
Title: Verfahren für vorankommen und programmierbare timeouts von baumtraversierungsmechanismen in hardware
Inventor: MUTHLER GREG
IPC: G06T15/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: In einem Strahlverfolger stellt ein Traversierungs-Koprozessor einen Präemptionsmechanismus bereit, der es Strahlen erlaubt, die Verarbeitung zu stoppen oder früh einen Timeout zu haben, um zu verhindern, dass irgendeine lang laufende Abfrage die Grafikverarbeitungseinheit hängenbleiben lässt. Die hierin beschriebenen nicht einschränkenden Implementierungsbeispiele stellen einen derartigen Präemptionsmechanismus mit einer Vorankommgarantie und zusätzliche programmierbare Timeout-Optionen, die zeit- oder zyklusbasiert sein können, bereit. Diese programmierbaren Optionen stellen ein Mittel für Dienstgüte-Timing-Garantien für Anwendungen wie z. B. virtuelle Realität (VR), die strikte Timing-Anforderungen haben, bereit.
Patent DE-102019103775-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: KNOOP PATRICK
IPC: F16D25/0635
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, wobei die Kupplungsvorrichtung (1) einen ersten, einen Abtrieb (5) aufweisenden, Kupplungsteil und einen zweiten, axial verschieblichen, Kupplungsteil umfasst, durch welche die Kupplungsvorrichtung (1) zwischen einem offenen und einem geschlossenen Schaltzustand überführbar ist, sind, wobei der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil auf einer Antriebswelle (3) angeordnet sind, wobei die Kupplungsvorrichtung (1) in geschlossenem Schaltzustand ein Drehmoment von der Antriebswelle (3) auf den Abtrieb (5) überträgt, wobei die, insbesondere hydraulisch betätigte, Kupplungsvorrichtung (1) mindestens zwei axial zueinander beabstandete, trocken laufende Lamellenelemente (12, 14) aufweist, welche koaxial zu einem Durchtrieb (2) und in axialer Richtung relativ zu diesem verschieblich angeordnet sind, wobei der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil in geöffneter Schaltstellung relativ zum Durchtrieb (2) stillstehen, wobei der Durchtrieb (2) unabhängig von einem Schaltzustand der Kupplungsvorrichtung (1) einen zusätzlichen Abtrieb (7) antreibt.
Patent DE-102019109775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs mit einem Kühlkanal
Inventor: HEINRICH SIEGFRIED
IPC: B22F3/24
Filed: 2019-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs, nämlich eines Um- oder Urformwerkzeugs, das Verfahren umfassend einen additiven Fertigungsschritt zur Herstellung eines Werkzeugabschnitts, wobei der Werkzeugabschnitt durch Aufschmelzen von wenigstens einem Ausgangswerkstoff mittels Energiezufuhr, wobei die Energiezufuhr insbesondere mittels Lichtbogen, Laser oder Widerstandserwärmung erfolgt, und Abscheiden des schmelzförmigen Ausgangswerkstoffs in einzelnen aufeinanderfolgenden Schichten hergestellt wird, und wobei wenigstens ein Kühlkanal im Werkzeugabschnitt ausgebildet wird.
Patent DE-102019111002-A1 (DE)
Title: System zur Lagerung einer Schiene, Gleitschicht für ein solches System und Verfahren zum Lagern einer Schiene an einer Schwelle
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B9/68
Filed: 2019-04-29
Abstract: System (1) zur Lagerung einer Schiene an einer Schwelle (30), umfassend- eine Zwischenlage (10), insbesondere eine weichen Zwischenlage (20), und- eine Gleitschicht (20), wobei die Gleitschicht (20) separat zur Zwischenlage (10) ausgebildet ist und im montierten Zustand entlang einer Stapelrichtung zwischen der Zwischenlage (10) und der Schiene angeordnet ist.
Patent DE-102019112098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines zwischen zwei Fluidvolumina vorgesehenen Schaltventils, insbesondere an einer Luftfeder in einer Fahrzeug-Radaufhängung
Inventor: FEINE ANDREAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines zwischen zwei Fluidvolumina vorgesehenen Schaltventils, welches einen durch die Kraft eines Elektromagneten in einer ersten definierten Schaltposition gehaltenen Ventilkörper aufweist, der bei abgeschaltetem Elektromagnet unter Einwirkung einer zweiten Kraftquelle in Richtung zu einer zweiten definierten Schaltposition bewegt wird. In der zweiten Schaltposition mit geöffnetem Schaltventil sind die Fluidvolumina miteinander verbunden wirken gemeinsam auf eine Vorrichtung, während in der ersten Schaltposition bei geschlossenem Schaltventil nur einer der beiden Fluidvolumina auf die Vorrichtung einwirkt. Als Maßnahme zur Vermeidung einer schlagartigen Veränderung eines wirksamen Fluidvolumens oder einer zwischen den Fluidvolumina herrschenden Druckdifferenz beim Umschalten wird der Ventilkörper im Falle eines unbestromt offenen Schaltventils ausgehend von der ersten Schaltposition aufeinanderfolgend mehrmals kurzzeitig in Richtung der zweiten Schaltposition beschleunigt ohne diese erreichen zu können, indem der Elektromagnet kurzzeitig nach dem Abschalten wieder bestromt wird. Insbesondere sind die Fluidvolumina einer Luftfeder in einer Fahrzeug-Radaufhängung zugeordnet und die beiden definierten Schaltpositionen des Schaltventils bestimmen unterschiedliche Federsteifigkeiten der Luftfeder.
Patent DE-102019114293-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug zur Unterstützung beim Rangieren
Inventor: DUMM PATRICK
IPC: G06T3/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug zur Darstellung verdeckter Umgebungsobjekte, umfassen:- mindestens eine Kamera zur Erfassung eines Umgebungsbereichs, auf den die Sicht eines Fahrers des Kraftfahrzeugs durch ein Fahrzeugteil verdeckt wird;- eine Projektionseinrichtung zur Projektion eines Abbilds des Umgebungsbereichs auf eine Anzeigefläche an einer Innenseite des verdeckenden Fahrzeugteils.
Patent DE-102019115108-A1 (DE)
Title: Gezielte protein-charakterisierung durch massenspektrometrie
Inventor: SUCKAU DETLEV
IPC: C12Q1/37
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung stellt Verfahren zur Charakterisierung eines Zielproteins bereit, wobei ein Massenspektrum von Verdaupeptiden des Zielproteins aufgenommen wird und mit gemessenen Referenzmassenspektren von Verdaupeptiden von Referenzproteinen oder Proteinen der Referenzwirtszellen verglichen wird. Der Vergleich umfasst die Bestimmung der Ähnlichkeitswerte der Intensitätsmuster des Massenspektrums und der Referenzmassenspektren. Die Charakterisierung beinhaltet die Zuordnung des Zielproteins zu einem Referenzprotein, das ein Referenzmassenspektrum mit einem Ähnlichkeitswert oberhalb einer vorbestimmten Schwelle besitzt.
Patent DE-102019117059-A1 (DE)
Title: Hybridmodul sowie Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybridkraftfahrzeug, zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Das Hybridmodul (1) umfasst eine elektrische Maschine (10) mit einem Rotor (11), eine Trennkupplung (20), eine Trennkupplungs-Betätigungseinrichtung (90) mit einer ringförmigen Kolben-Zylinder-Einheit (91), die drehfest angeordnet ist, und eine Kupplungseinrichtung (30), die eine Abtriebseinrichtung (34) zur Übertragung des Drehmoments von der Kupplungseinrichtung (30) auf ein mit dem Hybridmodul (1) zu koppelndes Aggregat aufweist, wobei das Hybridmodul im Wesentlichen koaxial zur Rotationsachse (2) ein Leitungselement (100) umfasst, welches in Bezug zu der Abtriebseinrichtung (34) radial innen angeordnet ist und mit dem Zylinder (92) der Kolben-Zylinder-Einheit (91) strömungstechnisch gekoppelt ist, zwecks Zufuhr eines Fluids in die Kolben-Zylinder-Einheit (91) zur Betätigung der Trennkupplungs-Betätigungseinrichtung (90).Mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul sowie der damit ausgestatteten Antriebsanordnung lässt sich in konstruktiv einfacher Weise eine Betätigung der Trennkupplung bei effizient genutztem Bauraum realisieren.
Patent DE-102019120631-A1 (DE)
Title: Reifenwender
Inventor: LEITNER BERNHARD
IPC: B65G47/22
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen Reifenwender mit einem drehbaren Käfig, welcher zwei Transportbahnen umfasst, welche über eine Verstellanordnung relativ zueinander bewegbar sind, wobei ein auf der ersten Transportbahn liegender Reifen durch Drehen des Käfigs so gedreht werden kann, dass er in umgekehrter Ausrichtung auf der anderen Transportbahn zu liegen kommt. Dabei ist die Verstellanordnung so ausgestaltet, dass der Reifen während der Drehbewegung des Käfigs durch Haftreibung zwischen den beiden Transportbahnen gehalten wird.
Patent DE-102019123112-A1 (DE)
Title: Wartungsspannvorrichtung für eine ausgleichsvorrichtung eines roboters
Inventor: IBAYASHI JUN
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: [0048] Es wird eine Wartungsspannvorrichtung (1) für eine Ausgleichsvorrichtung eines Roboters bereitgestellt. Die Ausgleichsvorrichtung umfasst ein Gehäuse, das an beiden Enden durch zwei Endplatten mit jeweils einer Durchgangsbohrung verschlossen ist, ein bewegliches Glied, das dahingehend in dem Gehäuse angeordnet ist, in der axialen Richtung des Gehäuses beweglich zu sein, eine Stange mit einem Ende, das an dem beweglichen Glied fixiert ist, und mit einem anderen Ende, das außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, ein Krafterzeugungsglied, das in dem Gehäuse aufgenommen ist und das eine Zugkraft erzeugt, die die Stange in das Gehäuse zieht. Die Wartungsspannvorrichtung (1) umfasst ein erstes Glied (2), das an der anderen Endplatte lösbar fixiert ist, und ein zweites Glied (3), das einen Steckschraubenabschnitt (31) zum Verschrauben mit einer Schraubenbohrung (21) des ersten Glieds (2) umfasst, und eine Drehkraftzufuhreinheit (34), durch die eine Drehkraft zugeführt wird.
Patent DE-102019127777-A1 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen einer koextrudierten Mehrschichtenfolie, Vorrichtung zum Koextrudieren eines mehrlagigen Koextrusionsverbundes und Verfahren zum Koextrudieren sowie Verfahren zum Betreiben einer diesbezüglichen Anlage und/oder Vorrichtung
Inventor: SIEBIGTEROTH PETER
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Herstellen einer koextrudierten Mehrschichtenfolie mit wenigstens einer Extrudereinrichtung zum Bereitstellen von Materialschmelzen aus thermoplastischen Materialien, mit einer einen Koextrusionsadapter und ein Düsenteil umfassenden Vorrichtung zum Koextrudieren eines mehrlagigen Koextrusionsverbundes aus miteinander verbundenen Einzelschichten, wobei der Koextrusionsadapter einen Zentralkanal zum Erzeugen einer Zentralschicht des Koextrusionsverbundes, wenigstens einen Koextrusionskanal zum Erzeugen wenigsten einer mit der Zentralschicht wechselwirkenden, weiteren Schicht des Koextrusionsverbundes, eine Vielzahl an verlagerbaren Einstellelementen zum Einstellen von Schichtdicken und/oder Schichtdickenprofilen an Einzelschichten des Koextrusionsverbundes sowie Verstelleinrichtungen zum Betätigen der Einstellelemente aufweist, mit einer Antriebseinheit zum Antreiben der Verstelleinrichtungen, mit einer Messeinrichtung zum Messen von Schichtdicken und/oder Schichtdickenprofilen an Einzelschichten des mehrlagigen Koextrusionsverbundes, wobei die Messeinrichtung dazu eingerichtet ist, stromab des Düsenteils die Einzelschichtdicken und/oder die Einzelschichtprofile zu messen, und mit einer Anlagensteuerung zum Steuern der Anlage, wobei die Anlagensteuerung eine Controllereinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, dass Relativpositionen von Einstellelementen in Abhängigkeit von an der das Düsenteil bereits verlassenden Mehrschichtenfolie gemessenen Schichtdicken und/oder Schichtdickenprofilen automatisch, bevorzugt iterativ, mittels der Antriebseinheit manipulierbar sind.
Patent DE-102019127963-A1 (DE)
Title: Partikelstrahlsystem
Inventor: GAMM BJÖRN
IPC: H01J37/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Partikelstrahlsystem (1), welches umfasst: eine Partikelstrahlquelle (5) zum Erzeugen eines Partikelstrahls (7); eine Partikelstrahllinse (15) zum Fokussieren des Partikelstrahls (7); eine Steuerung (21); und eine Kühl-/Heizvorrichtung (31) zum Einstellen der Temperatur der Partikelstrahllinse (15). Die Kühl-/Heizvorrichtung (31) ist dazu konfiguriert, der Partikelstrahllinse (15) ein erstes Medium zuzuführen, so dass die Partikelstrahllinse (15) durch das erste Medium gekühlt oder erwärmt wird. Die Temperatur des ersten Mediums kann durch die Kühl-/Heizvorrichtung (31) steuerbar eingestellt werden.
Patent DE-102019133338-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Planung von Ladestopps eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs
Inventor: TASIOR MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Planung von Ladestopps eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Graphen, der eine Vielzahl von Knoten umfasst, die verbunden sind, wobei jeder Knoten einer potentiellen Ladestation entspricht; ein Bestimmen eines Gewichtungsfaktors für j ede Verbindung zwischen den Knoten, wobei der Gewichtungsfaktor basierend auf wenigstens einem fahrzeugspezifischen Parameter bestimmt wird; und ein Anwenden eines Routenplanungsalgorithmus auf den Graphen.
Patent DE-102019134277-A1 (DE)
Title: Startervorrichtung mit einem axial sichernden Federelement
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine, aufweisend ein Starterelement (16) zur Einleitung eines Drehmoments in ein Drehbauteil (12) der Brennkraftmaschine für deren Startvorgang, ein Gehäusebauteil, gebildet durch ein festgelegtes Gehäuse (14) oder ein damit befestigtes Bauteil (52), ein gegenüber dem Gehäuse (14) drehbares, mit dem Starterelement (16) verzahnt verbundenes und das Drehmoment übertragendes Verzahnungselement (24), ein Trägerbauteil, gebildet aus einem das Verzahnungselement (24) aufnehmenden, mit diesem drehfest verbundenen und das Drehmoment übertragenden Verzahnungsträger (26) oder einem damit drehfest verbundenen Bauteil (54), wobei der Verzahnungsträger (26) gegenüber dem Gehäuse (14) über ein wirksam zwischen beiden Bauteilen angeordnetes und eine Axialkraft zwischen beiden Bauteilen bereitstellendes Federelement (50) axial gesichert ist.
Patent DE-102019134562-A1 (DE)
Title: Medizinisches Produkt mit Kennzeichnung und Verfahren zum Aufbringen einer Kennzeichnung auf ein medizinisches Produkt
Inventor: HOERMANN JÖRN
IPC: B42D25/30
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt aufweisend einen transparenten Bereich sowie eine Kennzeichnung, wobei sich auf dem transparenten Bereich eine Heißprägefolie befindet und dass sich auf der Heißprägefolie eine Thermotransferfolie befindet, die ihrerseits eine Kennzeichnung aufweist, wobei die Kennzeichnung eine andere Farbe aufweist als die Heißprägefolie. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Aufbringen einer Kennzeichnung auf ein medizinisches Produkt.