baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003563-T5 (DE)
Title: Schrittweise Erfassung des Auftretens von Torque-Steer
Inventor: LEYDIER LUC
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schrittweisen Aktivierung und Deaktivierung einer Lenkrückstellfunktion in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug zumindest zwei Räder, ein Lenkrad, einen Hilfsmotor, der ein Hilfsmoment (CRP) auf eine Zahnstange ausübt, und einen Antriebsmotor umfasst, der ein Raddrehmoment auf die zumindest zwei Räder ausübt, wobei das Verfahren einen Schritt (1) des Berechnens (1) einer Anwendungsverstärkung (GA) mit einer ersten Phase (11) des Ermittelns einer ersten Verstärkung (G1) in Abhängigkeit vom Raddrehmoment von zumindest einem der beiden Räder, einen Schritt (2) des Schätzens des mit der Rückstellfunktion (CR) verbundenen Hilfsmoments, und einen Schritt (4) des Multiplizierens des der Rückstellfunktion (CR) und der Anwendungsverstärkung (GA) zugeordneten Hilfsmoments umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schritts (1) der Berechnung der Anwendungsverstärkung (GA) das Verfahren zudem eine zweite Phase (12) des Ermittelns einer zweiten Verstärkung (G2) in Abhängigkeit vom Winkel des Lenkrads (αD) und der Differenz der Drehgeschwindigkeiten (VR) der zumindest zwei Räder umfasst.
Patent DE-112019004033-T5 (DE)
Title: Durchflussmesser und durchflussmesser angewendete rohrleitungsanlage
Inventor: SUZUMURA TAKAAKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2019-03-07
Abstract: Durchflussmesser gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Hauptströmungsweg, durch den ein zu messendes Fluid strömt, und einen Nebenströmungsweg, der mit einem Durchflussmessabschnitt zum Messen eines Durchflusses des Fluids sowie einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung des Fluids versehen ist, die in den Hauptströmungsweg münden, und derart angeordnet ist, dass das Fluid von der Einlassöffnung über den Durchflussmessabschnitt zur Auslassöffnung strömt, wobei eine Blende, die am Hauptströmungsweg angeordnet ist, derart weiter umfasst ist, dass die Blende zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung liegt, wobei die Blende umfasst: einen Blende-Mittelströmungsweg mit einem Verjüngungsabschnitt, bei dem der stromaufwärts gelegter Strömungsweg in Strömungsrichtung des Fluids einen größeren Durchmesser als der stromabwärts gelegte Strömungsweg aufweist, und mehrere Blende-Seitenströmungswege, die derart vorgesehen sind, dass an einer Innenwandfläche des Blende-Mittelströmungswegs eine Öffnung angeordnet ist, die in die stromabwärts liegende Seite mündet.
Patent DE-112020001063-T5 (DE)
Title: Hochdruck- SCR- System zur Belüftung und Druckstabilisierung für Dieselmotoren
Inventor: CHEN QIUYAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Hochdruck-SCR-System zur Belüftung und Druckstabilisierung für Dieselmotoren, umfassend einen SCR-Reaktor (10), eine Einlassleitung (20) und eine Auslassleitung (30), die jeweils mit der Einlass- bzw. Auslassöffnung des SCR-Reaktors verbunden sind, eine Differenzdrucksensorik (40) und eine Steuereinrichtung, wobei ein erstes Steuerventil (21) an der Einlassleitung vorgesehen und ein zweites Steuerventil (31) an der Auslassleitung angeordnet ist, und wobei die Steuereinrichtung jeweils mit der Differenzdrucksensorik, dem ersten und dem zweiten Steuerventil verbunden ist. Unter Kontrolle von der Steuereinrichtung werden das erste Steuerventil und das zweite Steuerventil geöffnet, sodass das SCR-System zur Belüftung und Druckstabilisierung einen Belüftungsvorgang initiiert, bei dem die Abgase von der durch die Einlassleitung eintretende Druckluft gedrückt werden und somit aus der Auslassleitung abgeleitet werden. Nach Abschluss des Belüftungsvorgangs schließt die Steuereinrichtung das zweite Steuerventil, steuert in Abhängigkeit von der Differenzdrucksensorik die Durchströmungsmenge der in den SCR-Reaktor eintretenden Druckluft und bestimmt dabei, ob das zweite Steuerventil geöffnet werden soll, um die Gasdruckdifferenz zwischen dem SCR-Reaktor und der Abgasseite der Dieselmotoren innerhalb eines vorgegebenen Differenzdruckbereichs zu halten.
Patent DE-112020003432-T5 (DE)
Title: Bauteilmontagevorrichtung
Inventor: IKEDA TORU
IPC: H05K13/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Bauteilmontagevorrichtung enthält eine Abdeckungsverriegelungseinheit, eine Programmaktualisierungseinheit, eine Neustarteinheit und eine Abdeckungsentriegelungseinheit. Die Abdeckungsverriegelungseinheit verriegelt einen Deckel, der nicht geöffnet werden darf, um die Bauteilmontagevorrichtung freizulegen, wobei der Deckel geeignet ist, die Bauteil-Montagevorrichtung abzudecken und freizulegen. Die Programmaktualisierungseinheit aktualisiert ein Programm zur Durchführung der Produktion durch die Bauteilmontagevorrichtung. Nachdem das Programm aktualisiert wurde, schaltet die Neustarteinheit die Stromversorgung der Bauteilmontagevorrichtung aus und schaltet dann die Stromversorgung ein, um die Bauteilmontagevorrichtung neu zu starten. Die Abdeckungsentriegelungseinheit entriegelt den Deckel, nachdem die Neustarteinheit die Bauteilmontagevorrichtung neu gestartet hat.
Patent DE-112020003635-T5 (DE)
Title: Wiedereintritt-Strömungskälteplatte
Inventor: MALOUIN BERNARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine flüssigkeitsgekühlte, Wiedereintritt-Kälteplatte für das Wärmemanagement von wärmeabgebenden elektronischen Geräten oder Baugruppen. Die Flüssigkeit verlässt den äußeren Umfang der Kälteplatte, füllt einen abgedichteten Hohlraum zwischen dem äußeren Umfang der Kälteplatte und dem entsprechenden Bauteil/der entsprechenden Baugruppe, sorgt für eine direkte Kühlung des elektronischen Bauteils und tritt dann wieder in die Kälteplatte ein.
Patent DE-112020004096-T5 (DE)
Title: Verschachtelungsschuh für zweireihiges terminierungshülsenband für eindimensionale photonische chip-beach-front
Inventor: Janta-Polczynski Barnim Alexander
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es werden ein Verschachtelungsschuh (102) und Verfahren zur Verwendung davon zum automatischen Verschachteln von Glasfasern in einer zweireihigen Anordnung, wie z.B. aus einer zweireihigen Terminierungshülse, offenbart. Die Glasfasern (202) werden in einer ersten Richtung in ein erstes Ende eines Verschachtelungsschuhs (102) eingeführt. Der Verschachtelungsschuh (102) kann eine Führungsstruktur (206) aufweisen, die einen oder mehrere Kanäle (204) aufweist. Jeder Kanal (204) kann dafür ausgelegt sein, eine einzelne Glasfaser aufzunehmen. Jeder Kanal (204) kann ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen, und das zweite Ende kann bezogen auf das erste Ende in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung versetzt sein. Der Verschachtelungsschuh (102) kann in Richtung zu der Terminierungshülse (100) gedrückt werden, um die Glasfasern (202) durch die Führungsstruktur (206) zu führen. Die erste Reihe von Fasern kann durch die Führungsstruktur physisch von der zweiten Reihe von Fasern versetzt und mit ihr verschachtelt werden.
Patent DE-112020005958-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Zählen und Überwachen von Behältern
Inventor: SIKKA MOHINDER SINGH
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-12-03
Abstract: Es wird ein System zum Zählen und Überwachen von Behältern an einer Laderampe offenbart. Das System umfasst mehrere Bildaufnahmevorrichtungen zum Aufnehmen eines oder mehrerer Bilder von den mehreren Behältern zum Erzeugen einer ersten Zahl, mehrere RFID-Lesegeräte zum Lesen von Erkennungsdaten eines RFID-Tags, das an jedem der mehreren Behälter angebracht ist, zum Erzeugen einer zweiten Zahl. Das System umfasst ebenso eine Rechenvorrichtung, die dafür ausgebildet ist, die erste Zahl oder die zweite Zahl basierend auf mehreren vordefinierten Parametern auszuwählen, die ausgewählte Zahl mit einer vorgespeicherten Zahl der mehreren Behälter an der Laderampe gegenzuprüfen und einer Endzahl der Behälter an der Laderampe bereitzustellen. Das manuelle Erkennen und Berechnen der Behälter zum Zeitpunkt des Entladens der Behälter an der Laderampe wird vollständig eliminiert.
Patent DE-112020007550-T5 (DE)
Title: Laserkalibriervorrichtung und ihr einstellverfahren
Inventor: WONG SAI KEI
IPC: G01C3/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Laserkalibriervorrichtung und ihr Einstellverfahren bereit. Die Laserkalibriervorrichtung umfasst Folgendes: Lasergenerator mit: Gehäuse; Laserlichtgenerator, der in dem Gehäuse angeordnet ist und dem Erzeugen von Kalibrierlaserlicht dient; automatisches Nivellierelement, das in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das automatische Nivellierelement mit dem Laserlichtgenerator verbunden ist und unter Einwirken der Schwerkraft des Laserlichtgenerators den Laserlichtgenerator in mehrere Richtungen schwenkt, sodass das durch den Laserlichtgenerator ausgesendete Kalibrierlaserlicht parallel zur Horizontalebene ist; wobei die Laserkalibriervorrichtung einen halb gesperrten Zustand besitzt und das Schwenken des automatischen Nivellierelements in Längsrichtung in dem halb gesperrten Zustand eingeschränkt wird. Gemäß den technischen Lösungen der vorliegenden Anmeldung wird die Justierung der Vorrichtung vor der regulären Arbeit verbessert. So wird dem Lasergenerator ein umfangreicher Freiheitsgrad bei der Nivellierung bereitgestellt, bevor das Schwenken des automatischen Nivellierelements in Längsrichtung gesperrt wird, und nach Abschluss der Nivellierung wird das Schwenken des automatischen Nivellierelements in Längsrichtung gesperrt, wodurch Probleme wie das Auftreten eines Totpunkts in der Bewegung usw. vermieden werden.
Patent DE-112020007665-T5 (DE)
Title: Aufhängungssystem mit umfassender nickstabilitätssteuerung
Inventor: OTTEN ERIK
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem beinhaltet eine Vielzahl von Sensoren, die Bodenfreiheitsinformationen eines Fahrzeugs bestimmt, einen Sensor, der Nickinformationen für das Fahrzeug bestimmt, und eine Steuerung, die auf Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit, der Nickinformationen und der Bodenfreiheitsinformationen selektiv Traktionsmoment und Bremsmoment auf Räder des Fahrzeugs anwendet.
Patent DE-112021002790-T5 (DE)
Title: Neigungssensor
Inventor: MUEGGENBORG ALEXANDER
IPC: G01P13/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: In diesem Dokument werden Verfahren und Vorrichtungen zum Feststellen von Bewegung in Zusammenhang mit einer Antenne eines Empfängers offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst Erzeugen eines der Antenne zugeordneten ersten Beschleunigungssignals, wobei das erste Beschleunigungssignal eine oder mehrere axiale Komponenten, die im Wesentlichen ungleich Null sind, aufweist. Ferner kann das Verfahren Ermitteln einer der Antenne entsprechenden Beschleunigungssignatur auf der Grundlage des ersten Beschleunigungssignals und Erzeugen eines der Antenne zugeordneten zweiten Beschleunigungssignals umfassen, wobei das zweite Beschleunigungssignal eine oder mehrere axiale Komponenten, die im Wesentlichen ungleich Null sind, aufweist. Ferner kann das Verfahren Bestimmen einer Signaldifferenz zwischen der Beschleunigungssignatur und dem zweiten Beschleunigungssignal umfassen, wobei die Signaldifferenz einer Bewegung der Antenne zurechenbar ist. Ferner kann das Verfahren Erzeugen eines Alarmsignals, welches die Bewegung anzeigt, umfassen.
Patent DE-112021003056-T5 (DE)
Title: Benutzerorientierte spreadsheet-programmiersprache
Inventor: LIU CHANG
IPC: G06F8/34
Filed: 2021-05-31
Abstract: [00133] Spreadsheets und Verfahren zur Programmierung von Spreadsheets werden bereitgestellt. In Übereinstimmung mit einem Aspekt. Das Spreadsheet enthält eine Vielzahl von Zellen, die in einem zweidimensionalen Array angeordnet sind. Eine oder mehrere der Vielzahl von Zellen enthalten mehrere benachbarte Variablenwert-Zellen für Daten, die einer Vielzahl von Werten einer Variablen entsprechen. Die Vielzahl von benachbarten Variablenwert-Zellen werden durch ein Paar von Zellenwerten benutzerdefiniert, die einen Anfang und ein Ende eines Zellenbereichs der Vielzahl von benachbarten Variablenwert-Zellen angeben. Die Vielzahl der Zellen enthalten auch einen Überlaufbereich, in den Daten von einer Zelle mit einem darin definierten Ausdruck fließen können, als Reaktion darauf, dass der Ausdruck einen durch die Vielzahl der Werte der Variablen definierten Variablenbereich enthält. Der Überlaufbereich ist automatisch auf eine Vielzahl von Ausdruckslösungen dimensioniert, die der Vielzahl von Werten der Variablen entsprechen.
Patent DE-112021004488-T5 (DE)
Title: Servosteuerungsvorrichtung
Inventor: OKAMOTO TAKASHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-10-06
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Steuerungsvorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, Lernsteuerung gemäß des Winkelsynchronisationsverfahrens auch dann anzuwenden, wenn in einer Bearbeitungsmaschine, die keine Hauptachse aufweist, ein Oszillationsvorgang durchgeführt wird. Gemäß einer Konfiguration, die eine Phasendatenerzeugungseinheit und einer Lernsteuerungseinheit, die basierend auf Phasendaten eine Lernsteuerung durchführt, aufweist, kann die Lernsteuerung gemäß des Winkelsynchronisationsverfahrens selbst in Bearbeitungsmaschinen angewendet werden, die keine Hauptachse aufweisen. Die Phasendatenerzeugungseinheit erzeugt aus den Servosteuerungsperioden einer Servosteuerungsvorrichtung Servosteuerungsperioden-spezifische Phasendaten, sowie Daten, die sich auf Perioden nicht wiederholbarer normaler Bewegungsbefehle sowie wiederholbarer Oszillationsbefehle beziehen, wie sie von einer übergeordneten Steuerungsvorrichtung kommuniziert werden.
Patent DE-112021004748-T5 (DE)
Title: Mehrschichtstruktur und verpackungsbehälter, der diese umfasst
Inventor: SAKANO TAKESHI
IPC: B32B27/30
Filed: 2021-09-09
Abstract: Es wird eine Mehrschichtstruktur bereitgestellt, in der eine Schicht (A), die aus einer Polyolefinharz-Zusammensetzung (a) hergestellt ist, eine Sauerstoff-Sperrschicht (B) und eine Versiegelungsmittelschicht (C) in dieser Reihenfolge laminiert sind, wobei die Harzzusammensetzung (a) ein Polyolefin mit einem Schmelzpunkt von 130 °C oder höher als eine Hauptkomponente umfasst, die Schicht (A) eine Wasserdampf-Durchlassrate von 10 g/m2- Tag oder mehr bei 40 °C und einer Feuchtigkeit von 90 % aufweist, die Schicht (A) eine Dicke von 5 bis 150 µm aufweist, und die Schicht (B) ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer als eine Hauptkomponente umfasst. Eine solche Mehrschichtstruktur weist selbst nach einer Behandlung mit Wasserdampf oder heißem Wasser sehr gute Gassperreigenschaften auf. Darüber hinaus weist eine Harzzusammensetzung, die durch Schmelzkneten der Mehrschichtstruktur erhalten worden ist, eine geringe Färbung und eine hohe Transparenz auf, wodurch die Harzzusammensetzung in einer geeigneten Weise als Ausgangsmaterial für die Mehrschichtstruktur oder dergleichen verwendet werden kann und der Mehrschichtstruktur eine hervorragende Rezyklierbarkeit verleiht.
Patent DE-112021005037-T5 (DE)
Title: Linearbewegungseinrichtung und roboter
Inventor: KUROKI TOSHIKATSU
IPC: B25J9/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Eine Linearbewegungseinrichtung (1) weist einen Linearbewegungsmechanismus (2) mit einem langen Wellenglied (5) und einem an dem Wellenglied (5) befestigten Verbindungsglied (6, 7), wobei sich mindestens eines von dem Wellenglied (5) und dem Verbindungsglied (6, 7) in einer Längsrichtung des Wellenglieds (5) bewegt; und ein Rostschutzglied (3, 4), das an dem Linearbewegungsmechanismus (2) befestigt ist, auf, wobei das Rostschutzglied (3, 4) ein Rostschutzmaterial mit einer höheren Ionisierungstendenz als ein Material für den Linearbewegungsmechanismus (2) aufweist und mit dem Linearbewegungsmechanismus (2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112022001865-T5 (DE)
Title: System und programmspeichermedium
Inventor: SHIMADA RYOTARO
IPC: G06Q30/018
Filed: 2022-05-31
Abstract: Ohne einen zusätzlichen Prüfungsschritt und ohne Zusetzen eines Zertifizierungsmarkers zu einem Material kann die Echtheit des Materials anhand von während eines Produktionsprozesses erlangten Sensorinformationen beurteilt und das Material zertifiziert werden. Ein System weist einen oder mehrere Prozessoren und ein oder mehrere Speichermedien auf, wobei der Prozessor ein trainiertes Kategorisierungsmodell erzeugt, das mit Messwerten von mehreren Sensoren trainiert wurde, die in einer Produktionsanlage für Produkte installiert sind, die ein Ausgangsmaterial verwenden, und Informationen zum Beurteilen der Echtheit des Ausgangsmaterials ausgibt, wobei das trainierte Kategorisierungsmodell in dem Speichermedium gespeichert ist, wobei die Messwerte eines noch nicht zertifizierten Ausgangsmaterials in das trainierte Kategorisierungsmodell eingegeben werden und für den Fall, dass das noch nicht zertifizierte Ausgangsmaterial als echt beurteilt wird, das Ausgangsmaterial zertifiziert wird.
Patent AT-2267-U1 (AT)
Title: Heissfilmanemometer sowie verfahren zu seiner herstellung
IPC: G01F1/684
Filed: 1997-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heißfilmanemometer mit kurzer thermischer Zeitkonstante mit wenigstens einem Strömungs- und einem Temperatursensor mit wenigstens einer Membrane, welche mit einem Trägermaterial verbunden ist, wobei die Membrane(n) eine aktive Beschichtung mit temperaturabhängigem elektrischen Widerstand trägt (tragen) und wenigstens der oder die Strömungssensor(en) auf der bzw. den Membrane(n) angeordnet ist (sind). Das Trägermaterial weist dabei einen Temperaturausdehnungskoeffizienten (Alpha`t ) auf, welcher mit dem Temperaturausdehnungskoeffizienten (Alpha`t ) des Materials der Membrane(n) im wesentlichen übereinstimmt, wobei die Differenz der Alpha`t -Werte von Trägermaterial und Material der Membrane(n) geringer ist als die Differenz der Alpha`t -Werte von Si und den an sich bekannten hochfesten Membranwerkstoffen, wie z.B. Si`3 N`4 , SiO`2 , Si`C und/oder SiO`x .
Patent AT-2270-U1 (AT)
Title: Adapter, stromschiene und kupplungsvorrichtung
IPC: H01R25/14
Filed: 1997-04-11
Abstract: Beschrieben wird ein Adapter (2) für eine Stromschiene (1) zur Speisung von Leuchten, die zwei miteinander über eine Isolierung verbundene Metallprofile (3, 4) als Stromleiter aufweist, welcher Adapter (2) zwei voneinander isolierte Kontaktelemente (28, 19) aufweist, die zur Stromleitung mit den Metallprofilen (3, 4) in Kontakt bringbar sind. Ein metallisches Gehäuse (7) weist eine mit einem Isolierteil (10) ausgekleidete Ausnehmung (9) zur Aufnahme der Stromschiene (1) auf. Die beidseitig durch die Ausnehmung (9) gebildeten Schenkel (25, 26) des Gehäuses (7) sind an ihren Enden mit einem metallischen Abschlußteil (28) verbunden, der die Ausnehmung (9) überbrückt und in Kontakt mit dem einen Metallprofil (3) bringbar ist, wogegen das andere Metallprofil (4) in Kontakt mit einem innerhalb des Isolierteiles (10) angeordneten Kontaktkörper (19) bringbar ist, der mit einem isolierend aus dem Gehäuse (7) herausgeführten Stromleiter (21) verbunden ist.
Patent AT-3127-U1 (AT)
Title: Eckenschutz für innenecken von stufen
IPC: E04F11/16
Filed: 1998-09-07
Abstract: Eckenschutz mit einem Profilstab für den Übergang von Tritt- auf Setzstufenauflagen, im Inneneck der Treppe welcher auf die Trittstufenauflage mit seinem waagrechtem Schenkel (1) aufgeschraubt wird, mit der hinteren Fläche (3) des schräg nach oben weisenden Schenkel (2) mit einem Abstand zur Setzstufe der Grundkonstruktion der Treppe je nach Stärke der Trittstufenauflage. Die Vorderseite des Inneneckprofils weist mittig eine Hohlkehle (5) auf, welche nach oben und unten leicht gerundet nach außen ausläuft, und dadurch eine leichte Profilierung bildet. Bei einem zweiteiligen Profilstab für den Übergang von Tritt- auf Setzstufenauflagen, im Inneneck der Treppe wird der Teilprofilstab (2) mit seinen Schenkeln (1,2) im Inneneck der Grundkonstruktion der Treppe aufgeklebt, aufgeschraubt, die Treppenstufenauflagen werden aufgelegt, aufgeklebt und der Schenkel (10) des Teilprofilstabes (1) in die U förmige Ausnehmung (5) des Teilprofilstabes (2) eingeschlagen, bis die Flächen (13) des Teilprofilstabes (1) auf den Treppenauflagen aufliegen und durch die entgegengesetzte Z Verzahnung (6,11) festgehalten. Durch den Verstellbereich des Teilprofilstabes (1) in der U förmigen Ausnehmung des Teilprofilstabes (2) ist dieser Eckprofilstab für verschieden starke Treppenauflagen verwendbar.
Patent AT-1825-U1 (AT)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: AICHINGER MICHAEL
IPC: B60Q1/04
Filed: 1996-11-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine an einer Durchstrahlöffnung (2) einer Karosserie anbringbare Fahrzeugleuchte, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer, mit in einem Montagerahmen (4) justierbarer Leuchteinheit (6), mit dem Kennzeichen, daß die Leuchteinheit (6) im Montagerahmen (4) mindestens soweit verschwenkbar ist, daß ein Glühlampenwechsel über die Durchstrahlöffnung (2) möglich ist.
Patent AT-6417-U1 (AT)
Title: Isolierformteil in l-form (l type ii)
Inventor: SZAMUHEL MANFRED
IPC: E04B1/78
Filed: 1999-10-04
Abstract: Isolierformteil in L-Form für Verkleidungszwecke und Wärmedämmung aus Dämmstoff- oder (Innen-) Ausbauplatten, je nach Materialart mit oder ohne Zellulose-Textil oder Kunststoff-Teil- bzw. Vollbeschichtung.Die gegenüberliegenden Enden weisen einen Überbestand der Beschichtung auf, welcher als Überlappung an das Nachbarprofil angeklebt werden kann.
Patent AT-4068-U1 (AT)
Title: Saugbelüfter für abwasserreinigung
Inventor: KORBER JOSEF DIPL ING DR
IPC: C02F3/16
Filed: 2000-03-27
Abstract: Die Erfindung einer feinstblasigen Saugbelüftung zur Abwasserreinigung ohne Lagerung im Abwasser bewirkt auch eine ungebremste Strömung im Abwasser. Im Unterdruckbereich des drehenden Flügels wird die Luft eingesaugt und feinstblasig zerteilt. Durch die axiale Einströmung der Luft in die gedrehte Hohlwelle ist der Lufteinzug optimal und die nötige Turbulenz bei geringen Energieverbrauch gegeben und wird somit bei der Abwasserreinigung Energie gespart. Durch den langen spiralförmigen Weg der Luftblase im Klärbecken erfolgt eine optimale Sauerstoffnutzung und somit eine optimale Abwasserreinigung. Durch diese konstruktive Ausbildung ist der Sauglüfter betriebssicher und wartungsfreundlich und braucht bei Störfällen die Kläranlage nicht entleert werden, da der Belüfter mit der in das Abwasser lediglich hineinkragenden Hohlwelle leicht im Trockenen ausbaubar und durch einen neuen Lüfter rasch ersetzbar ist.
Patent AT-14577-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel
Inventor: HECHENBERGER CLAUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Betriebsgerät für ein Leuchtmittel umfasst ein Gehäuse (1) und mindestens ein in dem Gehäuse (1) angeordnetes Bauelement (5), wobei das Gehäuse (1) derart mit einer Vergussmasse (6) vergossen ist, dass in dem Gehäuse (1) eine nicht mit Vergussmasse gefüllte Luftblase (7) vorhanden ist. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Betriebsgeräts für ein Leuchtmittel vorgeschlagen.
Patent DE-8436507-U1 (DE)
IPC: A47J37/10
Filed: 1984-12-13
Abstract: 1. A utensil which can be placed on a cooking vessel such as a frying pan (4) or saucepan (104) for the purpose of filtering the steam, etc. rising from the food being fried or cooked, this utensil having a frame (1, 101) enclosing an outlet and from which a handle (2, 102) protrudes ; fastened to the frame from above are the two ends of a support bar (6, 7, 106) extending over the outlet and on which a filter cloth (5) is placed, and an adjustable retaining device to hold the filter cloth in place, characterized in that the frame (1; 101) is made of bent metal wire and the retaining device is formed of at least one naturally resilient clamping bar (8, 9 ; 108), fastened rigidly at only one end (8a, 9a ; 108a) to the wire frame (1 ; 101) or to the handle (102), extending from its secured end to beyond the centre of the outlet (3 ; 103) and resting resiliently on the support bar (6, 7 ; 106), so that it is possible to insert the filter cloth between the support bar and the clamping bar when the latter is bent upwards against its natural resilience.