baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009023858-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zur lösbaren Befestigung einer Verkleidung an einer Magnetresonanzanlage und zugehöriges Befestigungsverfahren
Inventor: KASPER PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-06-04
Granted: 2013-05-08
Abstract: Befestigungssystem zur lösbaren Befestigung einer Verkleidung (9) an einer Magnetresonanzanlage (20), umfassend eine an der Magnetresonanzanlage (20) angeordnete Rastfeder (14), einen an der Verkleidung (9) angeordneten Rastbolzen (16) mit einer Nut (22), in welcher die Rastfeder (14) in einer Rastposition verrastet, wenn die Verkleidung (9) an der Magnetresonanzanlage (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Magnetresonanzanlage (20) ein Bowdenzug (13) angeordnet ist, welcher derart mit der Rastfeder (14) verbunden ist, dass sich bei einem Zug am Bowdenzug (13) die Rastfeder (14) aus der Rastposition in der Nut (22) löst, wodurch die Befestigung der Verkleidung (9) an der Magnetresonanzanlage (20) gelöst wird.
Patent DE-102009041223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen eines Antriebssystems
Inventor: RIPPL ALEXANDER DR
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-09-11
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Auslegen eines Antriebssystems (1) mit einer Abgasturbolader-Anordnung (10) und einem Verbrennungsmotor (60), wobei die Abgasturbolader-Anordnung (10) einen Abgasturbolader (20) mit einer Abgasturbine (21) aufweist, die in einem mit einem Abgasausgang (60b) des Verbrennungsmotors (60) in Fluidverbindung zu bringenden Abgasstrang der Abgasturbolader-Anordnung (10) angeordnet ist, und einem mit der Abgasturbine (21) in Drehantriebsverbindung stehenden Verdichter (26) und eine Abgasrezirkulations-Einrichtung (30) mit einem Eingang (30a), der mit dem Abgasstrang fluidverbunden ist, und einem Ausgang (30b), der mit dem Ladeluftstrang fluidverbunden ist, so dass aus dem Abgasstrang abgezweigtes Abgas (A) über den Ausgang (30b) an einer Abgaseintrittsposition (AE) in den Ladeluftstrang eintreten kann; wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bestimmen einer lastabhängigen Abgasdruck(PA)-Kennlinie für den Verbrennungsmotor (60), Bestimmen einer lastabhängigen Ladedruck(PL)-Kennlinie für den Verdichter (26), Bestimmen einer Arbeitslast (AL) für den Verbrennungsmotor (60), Bestimmen einer auf die Arbeitslast (AL) bezogenen Druckdifferenz (ΔP) zwischen der Abgasdruck(PA)-Kennlinie und der Ladedruck(PL)-Kennlinie, Bestimmen einer verdichterspezifischen Druckaufbau-Kennlinie in Abhängigkeit von einer auf eine Verdichtungspfadlänge (a → b) bezogenen Längenposition im Fluidverdichtungspfad (VP), Bestimmen einer Längenposition im Fluidverdichtungpfad (VP), an der ein vom Verdichter (26) erzielbarer Druckaufbau gleich der bestimmten Druckdifferenz (ΔP) zwischen Abgasdruck(PA)-Kennlinie und Ladedruck(PL)-Kennlinie ist, und Festlegen der Abgaseintrittsposition (AE), so dass die Abgaseintrittsposition (AE) der bestimmten Längenposition entspricht.
Patent DE-102009041951-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur Zuspannkraftmessung einer Scheibenbremse und eine entsprechende Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D66/00
Filed: 2009-09-17
Granted: 2020-04-02
Abstract: Messanordnung (1) zur Zuspannkraftmessung einer Scheibenbremse, mit:a) zwei Bauteilen der Scheibenbremse, welche bei Aufbringung einer Zuspannkraft relativ zueinander längs eines Wegs (S) beweglich, insbesondere verschiebbar sind, wobei das eine der zwei Bauteile ein Sattelrücken (13) eines Bremssattels (10) der Scheibenbremse und das andere der zwei Bauteile ein Sattelkopf (14) des Bremssattels (10) der Scheibenbremse ist,b) zumindest einem Zuspannkraftsensor (2) mit einem Gehäuse (21);c) einem Messobjekt (7, 7'), welches das eine der zwei Bauteile ist oder mit dem einen der zwei Bauteile fest verbindbar ist und zumindest eine metallische Stirnfläche (23) oder zumindest ein Zielobjekt (3) mit zumindest einer metallischen Stirnfläche (23) zur berührungslosen Zusammenwirkung mit dem Zuspannkraftsensor (2) aufweist; undd) einer Auswerteeinheit (4), wobeie) der Zuspannkraftsensor (2) als Wirbelstromsensor zur Erfassung einer Verschiebung längs des Wegs (S) mit der Auswerteeinheit (4) zur Umwandlung der erfassten Verschiebung in eine Messgröße als Maß für die Zuspannkraft ausgebildet ist, und wobeif) der Zuspannkraftsensor (2) und das Messobjekt (7, 7') mit dem jeweiligen der zwei Bauteile wieder abnehmbar anbringbar sind, wobei der Zuspannkraftsensor (2) mit dem Sattelkopf (14) verbunden ist, und wobei das Messobjekt (7, 7') mit dem Sattelrücken (13) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassg) die zumindest eine metallische Stirnfläche (23) ballig ausgebildet ist.
Patent DE-102009046637-B4 (DE)
Title: Sondeneinrichtung zum Messen einer Messgröße eines in einem Prozessbehälter enthaltenen Fluids, insbesondere für sterile Anwendungen
Inventor: WUNDERLICH INGRID
IPC: C12M1/34
Filed: 2009-11-11
Granted: 2017-08-03
Abstract: Sondeneinrichtung (1) zum Messen einer Messgröße eines in einem in einem Prozessbehälter (4) enthaltenen Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, umfassend einen Sondenkörper (6), der mittels eines Prozessanschlusses (2) an den Prozessbehälter (4) anschließbar ist, ein in einem Führungskanal (7) des Sondenkörpers (6) zwischen einer Messposition und mindestens zwei verschiedenen Behandlungspositionen axial verschiebbares Tauchrohr (8), das an seinem in das Fluid eintauchbaren Frontende (19) einen Schutzzylinder (20) aufweist, eine in dem Tauchrohr (8) gehaltene Messsonde (16) mit einem Messkopf (17), wobei der Messkopf (17) innerhalb eines durchbrochenen Bereichs des Schutzzylinders (20) angeordnet ist, eine zwischen dem Führungskanal (7) und dem Tauchrohr (8) gebildete erste Behandlungskammer (10), eine zwischen dem Führungskanal (7) und dem Tauchrohr (8) gebildete, auf einer von dem Prozessanschluss (2) abgewandten Seite der ersten Behandlungskammer (10) an diese anschließende zweite Behandlungskammer (11), und eine zwischen der ersten (10) und der zweiten Behandlungskammer (11) angeordnete Dichtung, wobei das Tauchrohr (8) einen ersten Abschnitt (22) mit einem ersten Außendurchmesser und einen an den ersten Abschnitt (22) anschließenden zweiten Abschnitt (23) mit einem zweiten, gegenüber dem ersten Außendurchmesser kleineren, Außendurchmesser aufweist, so dass durch axiales Verschieben des Tauchrohrs (8) die zwischen der ersten (10) und der zweiten Behandlungskammer (11) angeordnete Dichtung freigegeben werden kann, wobei die Sondeneinrichtung (1) mindestens zwei Fluidleitungen umfasst, welche in die erste Behandlungskammer (10) münden, von denen eine als Zuleitung und eine weitere als Ableitung dient, sowie eine in die zweite Behandlungskammer (11) mündende, wahlweise als Zuleitung oder als Ableitung dienende weitere Fluidleitung.
Patent DE-102009047973-B4 (DE)
Title: Patientenstuhl für ophthalmologisch zu untersuchende Patienten
IPC: A61G15/10
Filed: 2009-10-01
Granted: 2016-06-30
Abstract: Patientenstuhl (100, 200) für ophthalmologisch zu untersuchende Patienten, umfassend einen Sitz (11), eine mit dem Sitz verbundene Rückenlehne (12) und ein mit dem Patientenstuhl verbundenes Trägerelement zur Aufnahme von optischen Untersuchungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) mit der Rückenlehne (12) verbunden ist, dass es seitlich zur Rückenlehne (12) ausfahrbar ist und dass das Trägerelement (1) eine Schublade ist, in die die optischen Untersuchungselemente einlegbar sind.
Patent DE-102009051529-B4 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/36
Filed: 2009-10-31
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Aufnahme (5) für ein Schließelement (7), der ein Dämpfungselement (9) zugeordnet ist, welches geeignet ist, Kräfte des Schließelementes (7) aufzunehmen, wobei das Dämpfungselement (9) eine Ausnehmung (15) aufweist, in der ein Einsatz (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (15) das Dämpfungselement (9) trennt und ein erster Bereich (23) des Dämpfungselementes (9) mit einem zweiten Bereich (25) des Dämpfungselementes (9) mittels des Einsatzes (13) in Verbindung gebracht ist.
Patent DE-102009059788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren der Verbaupositionen von Fahrzeugrädern in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FINK ALEXANDER DR
IPC: B60C23/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren der Verbaupositionen (VL, VR, HL, HR) von Fahrzeugrädern (11, 22) in einem Kraftfahrzeug (10), bei dem zumindest ein Fahrzeugrad eine Radelektronik (12, 21) aufweist, mit den Schritten: Radelektronikseitiges Bestimmen (S1) einer ersten Drehwinkelposition des dieser Radelektronik (12, 21) zugeordneten Fahrzeugrades (11, 22); Senden (S2) eines Sendesignals (X1) mit einer von der ermittelten ersten Drehwinkelposition abhängigen ersten Drehwinkelinformation; Fahrzeugseitiges Bestimmen (S3) von zweiten Drehwinkelpositionen der Fahrzeugräder (11, 22) und abhängig davon Bereitstellen von zweiten Drehwinkelinformationen; Abgleichen (S4) der ersten Drehwinkelinformation mit zweiten Drehwinkelinformationen; Bestimmen (S5) der Verbauposition (VL, VR, HL, HR) des der Radelektronik (12, 21) zugeordneten Fahrzeugrades (11, 22) abhängig von diesem Abgleich, wobei Verzögerungszeiten, die sich durch das radelektronikseitige Erstellen des Telegramms für das Sendesignal (X1), bewusst eingefügte Verzögerungen oder Wartezeiten, das Senden des Sendesignals (X1), das fahrzeugseitige Empfangen und Auswerten des Sendesignals (X1), das Weiterleiten der sich aus dem empfangenen Sendesignal (X1) ergebenden ersten Drehwinkelinformationen, dem Ermitteln und Weiterleiten der zweiten Drehwinkelinformationen und dem Abgleichen der ersten und zweiten Drehwinkelinformationen, bei der Auswertung und beim Abgleichen mit einbezogen werden.
Patent DE-102010000252-B4 (DE)
Title: Sektionaltor
Inventor: RUITER MARC
IPC: E06B3/48
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-12-12
Abstract: Sektionaltor mit einem Sektionaltorblatt und einer integrierten Tür (15), die in der Schließposition des Sektionaltores geöffnet werden kann, wobei das Sektionaltor und die Tür (15) aus einer Vielzahl einzelner miteinander verbundener, ortsveränderbarer Sektionen von Paneelen besteht, wobei die zum Boden des Gebäudes gerichtete Kante eines untersten Paneels (10) mit einem Abschlussprofil (1) ausgestattet ist, welches zur Gebäudeaußenseite mit einer auswechselbaren Dichtung (5) mit einer auf dem Boden auflegbaren Bodenlippe (7) ausgestattet ist und zur Gebäudeinnenseite einen Grundschenkel (35) aufweist, dessen von dem Paneel (10) abweisendes Ende in einen schräg nach oben zum Paneel (10) gerichteten Außenschenkel (33) übergeht und mit einem Befestigungsschenkel (27) bzw. einem Begrenzungsschenkel (38) im Querschnitt quasi ein Dreieck bilden, wobei das Abschlussprofil (1) und die Dichtung (5) im Bereich der Tür (15) durch ein Verbindungsprofil (2) mit einer Dichtung (4) ersetzt wird.
Patent DE-102010002183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung in einer Druckmaschine mit mindestens einer Maschineneinheit und mit mehreren Antrieben
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B41F13/004
Filed: 2010-02-22
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Durchführung in einer Druckmaschine mit mindestens einer Maschineneinheit und mit mehreren Antrieben (09), bei dem zumindest ein Zeitverhalten von mindestens einem dieser Antriebe (09) auf ein in einem ersten Kommunikationsnetzwerk (12) geführtes Zeitsignal bezogen wird, wobei in der mindestens einen Maschineneinheit ein Prüfprogramm abläuft, wobei dieses Prüfprogramm einen in dieser Maschineneinheit durchgeführten Prozessschritt und/oder Verarbeitungsschritt überwacht, wobei das Prüfprogramm mindestens ein in dieser Maschineneinheit zumindest in Verbindung mit der Durchführung des Prozessschrittes und/oder Verarbeitungsschrittes auftretendes Ereignis, welches von einem erwarteten Normalfall in unzulässiger Weise abweicht, in einer zu dieser Maschineneinheit gehörenden Speichereinrichtung (32) als eine Störung registriert, und wobei das Prüfprogramm zumindest dieses als eine Störung gewertete Ereignis mit einem Zeitstempel versieht, wobei dieser Zeitstempel in seinem Zeitbezug auf das in dem ersten Kommunikationsnetzwerk (12) geführte Zeitsignal bezogen wird, wobei zumindest das als eine Störung gewertete Ereignis mitsamt dem diesem Ereignis aufgeprägten Zeitstempel über ein zweites Kommunikationsnetzwerk...
Patent DE-102010018065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rheometer zur Bestimmung der rheologischen Eigenschaften von Materialien
Inventor: RAFFER GERHARD
IPC: G01N11/14
Filed: 2010-04-20
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der rheologischen Eigenschaften von Mediumsproben (19), die in einem, von den einander zugekehrten Messflächen (01a, 01b) zweier relativ zueinander rotierender Messteile (1a, 1b) eines Dreh-Rheometers (100) gebildeten Messspalt (1) angeordnet werden, wobei die im Messspalt (1) senkrecht zu den Messflächen auftretenden Normalkräfte (NF) mit einer Aufnahmeeinheit aufgenommen und in einer Auswerte- und Steuereinheit (13) ausgewertet werden und wobei einen Höhe (S) des Messspaltes (1) mit einer Stelleinheit (9, 10) und von dieser betätigten Stellteilen (22, 70) eingeregelt wird, indem diese die den jeweiligen Messteil (1a, 1b) tragenden Stellteile (22, 70), relativ zueinander verstellen, dadurch gekennzeichnet,- dass während des Messvorganges ein jeweils eingestellter Wert einer vorgegebenen Ausgangshöhe des Messspaltes (1) annähernd verzögerungsfrei konstant gehalten wird, indem die auftretenden Werte der Normalkräfte(NF) mit den Werten einer jeweils vorher ermittelten, insbesondere von einer Speichereinheit (1330) zur Verfügung gestellten, Kalibrier-Funktion verknüpft werden, wobei die Kalibrier-Funktion (ΔS = f(NF) die funktionelle Abhängigkeit zwischen einer Änderung oder Vergrößerung (ΔX) der Höhe (S) des Messspaltes (1) und der jeweils dabei auf die Messteile (1a, 1b) einwirkenden Normalkraft (NF) beschreibt und- dass bei Feststellung von auftretenden Normalkräften von der Kalibrier-Funktion abgeleiteten Werte als Steuersignale herangezogen werden, mit denen zumindest ein direkt oder indirekt an zumindest einem der beiden Messteile (1a, 1b) angreifender und diese(n) kraftbeaufschlagende(r) Verschiebe-Aktor (11, 11a - 11d, 12, 12c) angesteuert wird, der durch Lage- oder Höhenverstellung des jeweiligen Messteiles eine sofortige Rück-Einstellung einer durch die von der zu untersuchenden Mediumsprobe (19) ausgeübten Normalkräfte (NF) veränderten Höhe des Messspaltes (1) auf den ursprünglich eingestellten Ausgangs-Abstand vornimmt.
Patent DE-102010019121-B4 (DE)
Title: Abschirmung eines integrierten Schaltkreises in einem Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: KLOESER JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-09-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Wert- oder Sicherheitsdokument 10 mit einem integrierten Schaltkreis 12 und einer mit dem integrierten Schaltkreis 12 verbundenen Antenne 14, wobei das Wert- oder Sicherheitsdokument 10 eine Abschirmung 18 des integrierten Schaltkreises 12 aufweist, welche den integrierten Schaltkreis 12 gegen Angriffe mit elektromagnetsicher Strahlung schützt, wobei die Abschirmung durch jeweils eine weichmagnetische Ferrite enthaltende und den integrierten Schaltkreis beidseitig bedeckende Schicht und/oder durch einen faradayschen Käfig gebildet ist.
Patent DE-102010021073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Informieren einer Händlerkundendienstzentrale und eines Kunden über eine Fahrzeugfehlbetankung in Fahrzeugen ohne Flex-Fuel-Eigenschaft
Inventor: JONES MARIE-CHRISTINE G
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-05-19
Granted: 2018-05-03
Abstract: Maschinensteuersystem, das umfasst:ein Kraftstoffzusammensetzungsmodul (202), das eine Kraftstoffzusammensetzung und eine Menge an unerwünschtem Kraftstoff in der Kraftstoffzusammensetzung bestimmt;ein Vergleichsmodul (206), das die Menge an unerwünschtem Kraftstoff mit einem Fehlbetankungsschwellenwert vergleicht; undein Speichermodul (208), das ein Fehlbetankungsereignis auf der Basis des Vergleichs aufzeichnet, wobei das Fehlbetankungsereignis auftritt, wenn die Menge an unerwünschtem Kraftstoff größer als der oder gleich dem Fehlbetankungsschwellenwert ist.
Patent DE-102010024619-B4 (DE)
Title: Vorgespanntes Differentialgetriebe ohne Zahnflankenwechsel
Inventor: RAUSCHSCHWALBE MATTHIAS DR
IPC: F16H55/18
Filed: 2010-06-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Differentialgetriebe (10), umfassend:ein Differentialgehäuse (12),ein erstes Achswellenzahnrad (14) und ein zweites Achswellenzahnrad (16), die im Differentialgehäuse (12) koaxial angeordnet sind,einen Achsbolzen (18),wenigstens ein drehbar auf dem Achsbolzen (18) angeordnetes Ausgleichszahnrad (20),das mit dem ersten und dem zweiten Achswellenzahnrad (14,16) kämmt,sowie wenigstens ein Stellkraftelement (24, 42), durch welches das wenigstens eine Ausgleichszahnrad (20) gegen die Achswellenzahnräder (14,16) in axialer Richtung des Ausgleichszahnrads (20) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Achsbolzen (18) einen ersten Hohlbolzen (36) und einen zweiten Hohlbolzen (38) aufweist, welche mittels einer in ein Innengewinde des zweiten Hohlbolzens (38) eingreifenden und den ersten Hohlbolzen (36) durchmessenden Spannschraube (40) lösbar verbunden sind,wobei dadurch, dass der zweite Hohlbolzen (38) gehäuseseitig massiv ist, sodass die Auswirkungen der den ersten Hohlbolzen (36) durchmessenden Spannschraube in Bezug auf eine Unwucht, die bei Rotation auftreten könnte, kompensiert werden, der Achsbolzen (18) insgesamt in seiner Masseverteilung so ausgeführt ist, dass keine Unwucht bei einer Rotation vorliegt.
Patent DE-102010025243-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Lamellenkupplung
Inventor: GIELES WILHELMUS
IPC: F15B11/00
Filed: 2010-06-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Kraftwagen mit einer Lamellenkupplung, welche über einen ersten Zweig eines Fluidkreislaufs hydraulisch betätigbar und über einen zweiten Zweig des Fluidkreislaufs kühlbar ist, wobei ein Betriebsfluid im zweiten Zweig des Fluidkreislaufs mittels einer hydraulischen Kolbenmaschine (12) förderbar ist, welche mittels des Betriebsfluids im ersten Zweig des Fluidkreislaufs antreibbar ist, – wobei die Kolbenmaschine (12) einen in einem Arbeitsraum (42) aufgenommenen, in diesem linear beweglichen Kolben (40) umfasst, welcher den Arbeitsraum (42) in zwei Teilräume (44, 46) teilt, wobei – in einer ersten Bewegungsrichtung des Kolbens (42) durch den Kolben (42) Betriebsfluid des zweiten Zweigs des Fluidkreislaufs in den ersten Teilraum (44) ansaugbar und aus dem zweiten Teilraum (46) ausstoßbar ist, und – in einer zweiten, entgegengesetzten Bewegungsrichtung des Kolbens (42) Betriebsfluid des zweiten Zweigs des Fluidkreislaufs aus dem ersten Teilraum (44) ausstoßbar und in den zweiten Teilraum (46) ansaugbar ist, und wobei – ein Ventil (14), insbesondere ein Proportionalventil (14) zum Einstellen einer Richtung und insbesondere einer Geschwindigkeit der Bewegung des Kolbens (42) vorgesehen ist, wobei mittels des Ventils (14) der Kolben (42) mit Betriebsfluid aus dem ersten Zweig des Fluidkreislaufs beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (42) zwei Kolbenstangen (50, 52) aufweist, welche sich durch die jeweiligen Teilräume (44, 46) erstrecken und mittels des Ventils (14) die Stirnflächen (58, 84) der Kolbenstangen (50, 52) mit Betriebsfluid aus dem ersten Zweig des Fluidkreislaufs. beaufschlagbar sind.
Patent DE-102010025976-B4 (DE)
Title: Automat mit einer einen mit Flüssigkeit gefüllten Tasteraufsatz umfassenden Wahltaste
Inventor: WESSEL JOERG
IPC: H01H9/18
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Automat mit zumindest einer Wahltaste weist einen Tasteraufsatz (12) auf, wobei der Tasteraufsatz (12) ein Oberteil (14) und ein Unterteil (16) aufweist, die fluiddicht miteinander verbunden sind und einen Hohlraum (17) umschließen, der zumindest teilweise mit mindestens einer Flüssigkeit (18, 20) gefüllt ist.
Patent DE-102010032494-B4 (DE)
Title: Verfahren  zum  Auffinden  einer  Brille sowie  funkaktivierbarer  Brillenfinder
Inventor: MULERT THOMAS
IPC: G08B3/10
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Auffinden einer Brille, bei dem von mindestens einer Sendeeinheit, ausgelöst durch einen kurzen Tastenimpuls an der Sendeeinheit, ein Sendesignal, gesteuert durch eine Zeitschaltung der Sendeeinheit, so lange abgesetzt wird, dass mindestens ein Aktivierungsintervall der Antenne einer in den Brillenbügel integrierten oder daran zu befestigenden Empfangs- und Signaleinheit in diese Zeitspanne fällt.
Patent DE-102010049974-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SCHMITT RALF
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-10-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Filtervorrichtung mit mindestens einem Filterelement (37), das in einem Filtergehäuse aufnehmbar ist, das mit einem Fluidtank (1) in Fluidverbindung ist und das zumindest eine Anschlusseinrichtung (29) zur Bildung einer Fluidverbindung mit dem Filterelement (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse durch einen in den Tank (1) eingeformten Filtertopf (13) gebildet ist, an dessen Topfboden (17) sich die der Elementaufnahme zugehörige Anschlusseinrichtung (29) befindet.
Patent DE-102010052285-B4 (DE)
Title: Vordach für ein Campingfahrzeug
Inventor: HERZOG ERICH
IPC: E04H15/08
Filed: 2010-11-23
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vordach (10) für ein Campingfahrzeug (12), mit einer Dachplane (20), welche mit einem rückwärtigen Planenende (18) mit dem Campingfahrzeug (12) verbunden oder verbindbar ist und welche entlang einer Planenvorderkante (22) mit einem Aussteifungsprofil (24) verbunden oder verbindbar ist, das mittels in Gebrauchslage des Vordachs vertikalen Abstützstangen (34, 36) bodenseitig abgestützt oder abstützbar ist, wobei die Abstützstangen (34, 36) um in Gebrauchslage des Vordachs (10) horizontale Schwenkachsen verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen (62) bezogen auf das Aussteifungsprofil (24) ortsfest sind, wobei das Aussteifungsprofil (24) eine in Gebrauchslage des Vordachs (10) nach unten offene Aufnahme (50) aufweist, und wobei die Abstützstangen (34, 36) in einer ersten Schwenkebene (66) aus ihrer Gebrauchslage in eine zu dem Aussteifungsprofil (24) parallele Ruhelage verschwenkbar sind, in welcher die Abstützstangen (34, 36) in der Aufnahme (50) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem rückwärtigen Planenende (18) eine Transporttasche (80) vorgesehen ist, dass die Dachplane (20) auf dem Aussteifungsprofil (24) aufwickelbar ist und dass die Dachplane (20) in dem auf dem Aussteifungsprofil (24) aufgewickelten Zustand in der Transporttasche (80) verstaubar ist.
Patent DE-102010063536-B4 (DE)
Title: Zuckerzange
Inventor: GREBNER WOLFRAM
IPC: A47G19/30
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Zuckerzange (1) zum Halten/Fixieren von zumindest einem Zuckerstück (2) während eines Flambiervorgangs, beispielsweise beim Herstellen von Feuerzangenbowle, wobei – die Zuckerzange (1) aus einem durchgehenden Drahtstück (6) gebogen ist, – die Zuckerzange (1) einen ersten Abschnitt (3) zum Auflegen der Zuckerzange (1) auf ein Gefäß (4) aufweist und einen zweiten Abschnitt (5) zum zumindest seitlichen Halten des zumindest einen Zuckerstücks (2), – der erste Abschnitt (3) schmäler als der zweite Abschnitt (5) ist, so dass ein darauf abgelegtes Zuckerstück (2) auf dem ersten Abschnitt (3) aufliegt und vom zweiten Abschnitt (5) an einem seitlichen Herunterfallen gehindert wird.
Patent DE-102011000751-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit einem einen Hohlraum aufweisenden Träger und Herstellungsverfahren
Inventor: NIKITIN IVAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-02-15
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren, umfassend: Bereitstellen eines Trägers (10), der einen ersten Hohlraum (11) aufweist; Bereitstellen einer dielektrischen Folie (12) mit einer an der dielektrischen Folie (12) angebrachten Metallschicht (13); Platzieren eines ersten Halbleiterchips (14) in dem ersten Hohlraum (11) des Trägers (10); und Aufbringen der dielektrischen Folie (12) auf den Träger (10), wobei eine weitere dielektrische Folie (12) mit einer an der weiteren dielektrischen Folie (12) angebrachten weiteren Metallschicht (13) auf die dielektrische Folie (12) aufgebracht wird.