baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106520-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Rückleuchte an einem Fahrzeug
IPC: B62J6/04
Filed: 2016-11-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) für eine Rückleuchte (1) an einem Fahrzeug, bevorzugt an einem Zweirad und besonders bevorzugt an einem Fahrrad, umfassend:  – eine Grundplatte (2a), die ausgestaltet ist, um an der Rückleuchte (1) dauerhaft befestigt zu werden oder integraler Bestandteil der Rückleuchte (1) zu sein;  – eine Befestigungsplatte (2b) die ausgestaltet ist, um die Rückleuchte (1) mit der Grundplatte (2a) lösbar an dem Fahrzeug zu befestigen;  – mindestens eine Führungseinrichtung (3), die ausgestaltet ist, um mindestens einen translatorischen oder rotatorischen Freiheitsgrad der Grundplatte (2a) und der Befestigungsplatte (2b) zueinander durch Formschluss lösbar einzuschränken sowie um die Grundplatte (2a) und die Befestigungsplatte (2b) zueinander in den übrigen Freiheitsgraden bis in eine Befestigungsposition verschieben zu können;  – mindestens eine Befestigungseinrichtung (4), die ausgestaltet ist, um die übrigen Freiheitsgrade der Grundplatte (2a) und der Befestigungsplatte (2b) zueinander in der Befestigungsposition durch Formschluss lösbar einzuschränken.
Patent DE-202016107443-U1 (DE)
Title: Berechnen von Faltungen mithilfe eines neuronalen Netzwerkprozessors
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: System zur Kalkulation einer Schichtausgabe für eine gefaltete neuronale Netzwerkschicht von einer Schichteingabe mithilfe eines zweidimensionalen systolischen Array, wobei die gefaltete neuronale Netzwerkschicht eine Vielzahl von Kernels hat, jeder Kernel eine jeweilige Matrixstruktur von Gewichten hat, umfasst das System Folgendes: einen oder mehrere Computer; und Ein computerlesbares Medium, das mit einem oder mehreren Computern verbunden ist, und das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem oder mehreren Computern ausgeführt werden, diese Computer zur Durchführungen von Operationen veranlassen, u.a.: empfangen der Schichteingabe, wobei die Schichteingabe eine Vielzahl von Aktivierungseingaben umfasst, die Vielzahl von Aktivierungseingaben als multidimensionale Matrix dargestellt wird, umfassend eine Vielzahl von Tiefenebenen, wobei jede Tiefenschicht eine jeweilige Matrix von eindeutigen Aktivierungseingaben von der Vielzahl der Aktivierungseingaben ist; senden jeder jeweiligen Kernel-Matrixstruktur an eine eindeutige Zelle über eine erste Dimension des systolischen Array; in jeder Tiefenebene, Senden der jeweiligen Matrix von eindeutigen Aktivierungseingaben an eine eindeutige Zelle über eine zweite Dimension des systolischen Array; veranlassen des systolischen Array, eine kumulierte Ausgabe aus den jeweiligen, an die Zellen gesendeten Matrizen zu erstellen; und Die Erzeugung der Ebenenausgabe aus der Sammelausgabe.
Patent DE-202017002026-U1 (DE)
Title: Linearkompakte Vorrichtung mit querlaufendem Substratelevator, zum Befüllen und Bearbeiten von Töpfen
IPC: A01G9/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Linearkompakte Vorrichtung mit querlaufendem Substratelevator, zum Befüllen und Bearbeiten von Töpfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrichtung der Elevatorschaufeln, quer auf die Bewegungsrichtung des Substrates in dem Substratbehälter (12) gerichtet ist, und dadurch eine genaue Messung der Substratmenge die aus dem Erdbunker in dem Elevator transportiert wird ermöglicht. 2
Patent DE-202017005070-U1 (DE)
Title: Computersystem und Computerprogramm zur computerimplementierten Erkennung von Anomalien in Ereignisströmen
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Computersystem (10) zur computerimplementierten Erkennung von Anomalien in Ereignisströmen aus einem zu überwachenden technischen System, wobei das Computersystem (10) ein Offline-Modul (A) und ein Online-Modul (B) umfasst, das Offline-Modul (A) einen Wechselpunkterkenner (A4) und eine Lernkomponente (A6) zum Lernen eines Normalmodells umfasst und das Online-Modul (B) eine Anomalieerkennungs-Komponente (B4) umfasst, in einem Offline-Schritt unter Verwendung des Wechselpunkterkenners (A4) eine Identifizierung unterschiedlicher Betriebszustände aus Ereignisströmen des zu überwachenden technischen Systems erfolgt, auf deren Grundlage in der Lernkomponente (A6) für jeden gefundenen Betriebszustand eine Erstellung eines Normalmodells erfolgt, und in einem Online-Schritt die Anomalieerkennungs-Komponente (B4) auf der Grundlage des in der Lernkomponente (A6) erstellten mindestens einen Normalmodells in einem eingehenden Ereignisstrom anomales Verhalten des überwachten technischen Systems detektiert.
Patent DE-202017006344-U1 (DE)
Title: Tisch mit wenigstens einer höhenverstellbaren Tischplatte und zwei in ihrer Länge veränderbaren und miteinander verbunden Seitenständern
IPC: A47B9/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Tisch mit wenigstens einer höhenverstellbaren Tischplatte (1) und zwei in ihrer Länge veränderbaren und miteinander verbundenen Seitenständern (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenständer (4) eine Vorrichtung zur Höhenverstellung besitzt, welche ein führendes Rohr (5) und ein im führenden Rohr (5) geführtes Rohr (6) mit einer Vorrichtung zur Längenveränderung in den Rohren (5, 6) aufweist, dass die Vorrichtung zur Längenveränderung ein feststehendes Gewindestück (8) und eine im Gewindestück (8) angeordnete und mit dem geführten Rohr (6) drehbar verbundene Gewindespindel (9) umfasst, dass die geführten Rohre (6) der Seitenständer (4) über eine Quertraverse (3) miteinander verbunden sind, dass die Gewindespindeln (9) jeweils ein Getriebe (11) mit winklig zueinander stehender An- und Abtriebswelle besitzen, wobei die Gewindespindeln (9) die Abtriebswellen und die Getriebe (11) als ein erstes Getriebe (11a) und ein zweites Getriebe (11b) über eine erste Antriebswelle (12) in der Quertraverse (3) miteinander verbunden sind, dass die erste Antriebswelle (12) ein drittes Getriebe (16) mit winklig zueinander stehender An- und Abtriebswelle aufweist, wobei die das erste Getriebe (11a) und zweite Getriebe (11b) miteinander verbindende erste Antriebswelle (12) die Abtriebswelle des dritten Getriebes (16) ist, und dass die Antriebswelle (17) des dritten Getriebes (16) als zweite Antriebswelle (17) eine fest mit dieser verbundene oder lösbar mit dieser verbindbare Kurbel (19) aufweist.
Patent DE-202017006816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in einem Raum
IPC: F24F3/16
Filed: 2017-07-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in einem Raum (2), umfassend ein Gehäuse (4) mit einem Lufteintrittsquerschnitt (16) und einem Luftaustrittsquerschnitt, eine Ventilatoreinheit (13) zum Ansaugen von Raumluft (Pfeil 8), einen Kälteerzeuger, mittels dem die angesaugte Luft unterhalb eines Taupunkts abkühlbar ist, eine Kondensatwanne (19), mittels der ausfallendes Kondensat sammelbar ist, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (31) zur Messung der Lufttemperatur der in das Gehäuse (4) eintretenden Raumluft (Pfeil 8), eine Einrichtung (32) zur Messung der Luftfeuchte der in das Gehäuse (4) eintretenden Raumluft (Pfeil 8), eine Einrichtung (33) zur Messung der Oberflächentemperatur einer Raumbegrenzungsfläche des Raums und eine Steuerungseinrichtung (34) zur Auswertung der gemessenen Werte sowie zur Ansteuerung der Vorrichtung (1).
Patent DE-202017102579-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Frontalzusammenstosssensor
IPC: B60R21/0132
Filed: 2017-05-02
Abstract: Sensorhalterung für ein Fahrzeug mit einer Gitteröffnungsverstärkung, einer Haube und einer Haubenverriegelung, wobei die Sensorhalterung Folgendes umfasst: ein an der Haubenverriegelung angebrachtes Band, das sich quer über die Gitteröffnungsverstärkung erstreckt; einen ersten Frontalzusammenstoßsensor, der an einem rechten Ende des Bandes angebracht ist; und einen zweiten Frontalzusammenstoßsensor, der an einem linken Ende des Bandes angebracht ist.
Patent DE-202017106818-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Kabeldurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-11-09
Abstract: Anordnung für eine Kabelwanddurchführung, mit einer Kabeldurchführung (1; 20), aufweisend:
 - einen Dichtabschnitt (2) aus einer Kunststoff-Weichkomponente, welcher in Längsrichtung einen Durchbruch (4) zum dichtenden Aufnehmen eines durch eine Gehäusewand durchzuführenden Kabels aufweist;
 - eine Zugentlastung (3) aus einer Kunststoff-Hartkomponente, die an den Dichtabschnitt (2) einstückig angeformt ist und in Längsrichtung einen Durchgang (5) für das durchzuführende Kabel aufweist, welcher mit dem Durchbruch (4) fluchtet; und
 - eine Schlitzung (6), die sich in Längsrichtung der Kabeldurchführung (1; 20) über den Dichtabschnitt (2) und die Zugentlastung (3) erstreckt und durch die das durchzuführende Kabel von außerhalb in dem Durchbruch (4) und dem Durchgang (5) aus einer Richtung quer zur Längsrichtung eingeführt werden kann.
Patent DE-202017106864-U1 (DE)
Title: Stuhlsitz und Stuhl
IPC: A47C7/14
Filed: 2017-11-13
Abstract: Stuhlsitz (1), bestehend aus einem Sitzträger (2) und einer darauf beabstandet angeordneten, eine oberseitige Sitzfläche (33) aufweisenden, relativ zum Sitzträger (2) begrenzt beweglichen Sitzplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (3) um eine entlang oder parallel zu einer Längsmittellinie (11) des Stuhlsitzes (1) verlaufende erste Schwenk- oder Kippachse (21) relativ zu dem Sitzträger (2) begrenzt schwenk- oder kippbeweglich mit dem Sitzträger (2) verbunden ist.
Patent DE-202017107851-U1 (DE)
Title: Wärmeableiteinrichtung
IPC: F28D15/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Wärmeableiteinrichtung, umfassend: einen Hauptkörper, der eine Kammer aufweist, wobei die Oberfläche der Kammer mit einer durch Laserbearbeitung hergestellten Kapillarstruktur versehen ist und Arbeitsflüssigkeit aufnehmen kann, wobei eine Seite des Hauptkörpers eine Kondensationsseite und die andere Seite eine Wärmeaufnahmeseite ist, wobei die Kapillarstruktur korrespondierend mit der Wärmeaufnahmeseite angeordnet ist, wobei die Wärmeaufnahmeseite des Hauptkörpers aus Titanmaterial hergestellt ist, wobei die Kondensationsseite entweder aus Titanmaterial oder einem anderen Metallmaterial hergestellt ist; einen Rohrkörper, der korrespondierend in den Hauptkörper eingesetzt ist.
Patent DE-202018000078-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport eines Ordners
IPC: B42F13/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Einrichtung zum Transport eines Ordners, einschließend einen Bandabschnitt, der an dem Ordnerrücken aufgesetzt wird, zwei Gurte, die mit ihren Enden an den Enden des Bandabschnittes befestigt sind und eine Länge haben, die die Breite des Ordners nicht überschreitet, und eine Einrichtung zum Anpressen der Seitenwände des Ordners aneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Anpressen als zwei elastische Bänder ausgeführt wird, die mit ihren Enden an die Gurte befestigt sind, wobei die Länge dieser Bänder im freien Zustand kleiner als die Höhe des Ordners ist.
Patent DE-202018001249-U1 (DE)
Title: Black GrillerHerstellung einer schwarzen Rostbratwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2018-03-08
Abstract: Herstellung einer schwarze Rostbratwurst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass bei Verwendung der aufgeführten Zutaten, nämlich Schweinefleisch, Schweinebauch, Rindfleisch sowie Eis, Kochsalz, Pfeffer, Muskat, Glutamat, Rolan, Sepia flüssig/Paste und Phosphat sowie eines einzuhaltenden Ablaufs das Ergebnis einer schwarzen Rostbratwurst/Black Griller entsteht.
Patent DE-202018003847-U1 (DE)
Title: Papier-Schlauch für Boxenstange Pferdetransporter hinten (Heck)
IPC: B60P7/15
Filed: 2018-08-18
Abstract: Faltbarer und kompostierbarer Papier-Schlauch mit Trennperforation zum Schutz vor Verschmutzung der Boxenstangen im Pferdetransporter durch Pferdekot dadurch gekennzeichnet, dass er im ausgeklappten Zustand (2) über die Boxenstangen eines Pferdetransporters (1) gezogen und nach Fahrtende entlang der Trennperforation (3) entfernt werden kann.
Patent DE-202018004375-U1 (DE)
Title: Schutzbelag oder Gehäuse-/Schutzvorrichtung für vorzugsweise ein Elektro-Kraftfahrzeug (E-Auto oder E-Mobil) als Abwährlosung für/gegen Elektromagnetische Strahlung
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Schutzbelag oder Gehäuse-/ Schutz-vorrichtung (1.,2.,3.,4.,5.) für vorzugsweise ein Elektro-Kraftfahrzeug (E-Auto, E-Mobil oder Elektromobil) welche mit elektrischem Antrieb und/oder elektrische Energie durch vorzugsweise eine Hybridelektrobatterie sowie auch für Brennstoffzellenbatterie betrieben oder in Betrieb genommen wird.
Patent DE-202018104431-U1 (DE)
Title: Gülle-Vitalisierer
IPC: A01C3/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aktivierung von Mikroorganismen in Gülle, umfassend einen ersten Behälter (20) mit einem oberen Ende (21) und mit einem unteren Ende (22), mit in dem Behälter (20) angeordnetem organischen Stoff und mineralischen Stoff, wobei der organische Stoff und der mineralische Stoff in dem ersten Behälter (20) in einer Längsrichtung (40) zwischen dem oberen Ende (21) des ersten Behälters (20) und dem unteren Ende (22) des ersten Behälters (20) in Schichten angeordnet ist.
Patent DE-202018105424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Infrarottrocknung von Beschichtungen auf Erzeugnissen
IPC: F26B3/30
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Infrarottrocknung von Beschichtungen auf Erzeugnissen, umfassend ein Gehäuse mit einer internen Trocknungskammer, an der Lüfter und Infrarotstrahlungsquellen angeordnet sind, eine Luftkonditionierungsvorrichtung, einen Lufttrockner und eine Vorrichtung zum Transportieren der Erzeugnisse, die deren Drehung innerhalb der Trocknungskammer gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einem Spannungsregler zur Regelung der Leistung der Infrarotstrahlungsquellen und einem Frequenzwandler zur Steuerung der Drehzahl der Lüfter ausgestattet ist, wobei die interne Trocknungskammer auf Schwingungsauflagen angeordnet ist, die Innenfläche des Gehäuses mit einem schalldämmenden porösen Material bedeckt ist und die Arbeit des Lufttrockners auf dem Prinzip der Wasserdampfkondensation basiert.
Patent DE-202018105685-U1 (DE)
Title: Entfernbares durchgehendes Gelenk für eine Laderaumabdeckung mit schneller Freigabe
IPC: B60P7/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Laderaumabdeckung, umfassend:
 eine Gelenkbaugruppe, einschließend einen ersten Teil, der an einer ersten Platte angebracht ist, und einen zweiten Teil, der an einer zweiten Platte angebracht ist, wobei jeder des ersten Teils und des zweiten Teils Freigabeabschnitte und Sicherungsabschnitte einschließt und der zweite Teil lösbar ist, wenn er bewegt wird, um die Freigabeabschnitte mit den Sicherungsabschnitten auszurichten.
Patent DE-202018105924-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C20/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Sitz-/Liegemöbel umfassend einen bodenstehenden Träger (4), umfassend ein an den bodenstehenden Träger (4) verschwenkbar gehaltenen Sitzpolsterträger (2), an den ein Sitzpolster (1) angelegt ist, und umfassend einen an dem bodenstehenden Träger (4) klappbar gehaltenen Rückenpolsterträger (9) mit einem daran angelegten Rückenpolster (8), wobei in einer Sitzposition das Sitzpolster (1) in einer im Wesentlichen horizontalen Orientierung vorgesehen ist und das Rückenpolster (8) geneigt zu dem Sitzpolster (1) orientiert ist und wobei in einer Liegeposition das Sitzpolster (1) und das Rückenpolster (8) benachbart zueinander angeordnet und horizontal erstreckt vorgesehen sind derart, dass das Sitzpolster (1) und das Rückenpolster (8) gemeinsam eine Liegefläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sitzpolsterträger (2) und an dem Rückenpolsterträger (9) jeweils wenigstens eine Lehnenaufnahme (10, 11) vorgesehen ist und dass wenigstens eine Stecklehne (5, 6) vorgesehen ist,
 - welche in der Sitzposition abnehmbar an der Lehnenaufnahme (10) gehalten und mit einem Festlegeelement (13) derselben in die Lehnenaufnahme (10) des Sitzpolsterträgers (2) eingesetzt ist und als Armstütze dienen kann und
 - welche in der Liegeposition mit dem Festlegeelement (13) in eine Lehnenaufnahme des Rückenpolsterträgers (8) eingesetzt ist und als Kopfteil und/oder als Rückenstütze dienen kann.
Patent DE-202019000828-U1 (DE)
Title: Presspolster mit hoher Federwirkung auf metallischer Basis für die Beschichtung von Holzwerkstoffplatten und Herstellung von Kunststoffplatten in hydraulischen Ein- und Mehretagenheizpressen.
IPC: D03D15/12
Filed: 2019-02-20
Abstract: Presspolster ( 1 ) welches als Gewebe ausgebildet ist, zur Ausrüstung von hydraulischen Ein- und Mehretagenheizpressen, dessen Schuss- und Kettfäden aus metallischen oder nichtmetallischen Fäden ( 2 ) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kreuzungspunkten der Gewebefäden metallische Tellerfedern ( 3 ) eingearbeitet sind.
Patent DE-202019001556-U1 (DE)
Title: Eisbrecher
IPC: B63B35/12
Filed: 2019-04-04
Abstract: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Laser das Eis beim Eisbrecher zerschnitten wird.
Patent DE-202019002704-U1 (DE)
Title: Schranksystem, insbesondere für Wohnmobile oder Wohnwagen, nutzbar als begehbarer Kleiderschrank, optional mit Raumtrennfunktion
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Innenausbauvorrichtung, insbesondere für einen Wohnwagen und/oder ein Wohnmobil in Form eines Raumsystems zum Öffnen und Schliessen in unterschiedlichen Größen, nutzbar als Schrank, etwa zur Aufbewahrung von Kleidung oder sonstigen Gegenständen, auch als begehbarer Kleiderschrank, bestehend aus einem Teil des Raumsystems, das als Möbel an oder in eine Wand oder sonstigen Raumteil fest installiert ist (Korpus) (1) mit An- und Einbauten wie Kleiderstangen (2) und/oder Schubfächern (3), während ein beweglicher Teil heraus gezogen oder heraus geklappt werden kann (Tür) (4), wobei das Öffnen mittels eines Schienensystems (5) und das Herausklappen mittels eines Schaniersystems erfolgen kann und sich im Korpus und auf der dem Korpus zugewandten Innenseite der Schranktür An- und Einbauten (6) befinden, die ihrerseits als separate Fächer, Hängestangen, Haken, Schubladen, Kisten oder Hängebügel dienen können, dadurch gekennzeichnet, dass die An- und Einbauten der Innenseite der Tür und die An- und Einbauten im Inneren des Korpus so auf einander abgestimmt und gegeneinander angeordnet sind, dass sie sich beim Schließen verzahnt ineinander fügen, indem die An- und Einbauten der Tür in den Zwischenräumen der An- und Einbauten des Korpus geschoben werden und umgekehrt.
Patent DE-202019003897-U1 (DE)
Title: CO2-Motor
IPC: F02B47/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: CO2-Motor gekennzeichnet dadurch, daß:1. als Arbeitsmittel COaus einem Kreislauf verwendet wird.2. über eine Regelapparatur dem Brennraum eine definierte Menge von Sauerstoff und Kohlenwasserstoff (Kraftstoff) zugeführt wird und zwar so berechnet, daß der verwendete Kraftoff möglichst vollständig zu CO2 und Wasser verbrennt.3. Eine Nachverbrennung von unverbrannten Kohlenstoffresten (Ruß) im Kreislauf stattfindet.
Patent DE-202019101902-U1 (DE)
Title: System zur Glasätzvorbereitung
IPC: C03C15/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Drucksystem zum Vorbereiten eines Glaswerkstücks für einen Ätzvorgang, mit:
 einem Drucker ausgestaltet zum Drucken einer Maske direkt auf ein Glaswerkstück durch Aufbringen von Tinte mittels des Druckers auf das Glaswerkstück.
Patent DE-202019102586-U1 (DE)
Title: Transportcontainer
IPC: B65D19/12
Filed: 2019-05-08
Abstract: Transportcontainer (1) mit einem Palettenboden (2) und einem Faltwandungsring (3), der zwischen einem flach zusammengefalteten Faltzustand und einem aufgefalteten Funktionszustand überführbar ist, in dem der Faltwandungsring (3) unter Ausbildung eines von Seitenwänden (12, 13, 14, 15) umgrenzten Containervolumens (V) auf dem Palettenboden (2) abgestützt ist, wobei der Faltwandungsring (3) zur Befestigung an dem Palettenboden (2) mehrere in die Seitenwände eingebrachte Rastaussparungen aufweist, die im Funktionszustand lösbar mit an dem Palettenboden (2) angeordneten Rastelementen (16) verrastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaussparungen jeweils in Form einer taschenförmigen Einsenkung (17) mit wenigstens abschnittsweise begrenzter Einsenktiefe in die jeweilige Seitenwand (14, 15) eingebracht sind.
Patent DE-202019102742-U1 (DE)
Title: Automatische Werkzeug-Handlings- und/oder Maschinenbeladungs-Vorrichtung
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Automatische Werkzeug-Handlings- und/oder Maschinenbeladungs-Vorrichtung mit folgenden Merkmalen:
 - mit einem Roboter (3),
 - der Roboter umfasst zumindest einen Roboterarm (5) mit mehreren Gelenken und einem Armende (5'),
 - am Armende (5') des Roboters (3) ist ein Werkzeug (7) zum Ergreifen und Verbringen eines Werkstückes und/oder einer ein Werkstück haltenden Spanneinrichtung angebracht,
 - der Roboter (3) ist an oder auf einer Roboterbasis (15) montiert,
 - der Roboter ist zwischen einer Parkposition (PP) und einer Arbeitsposition (AP) verstellbar oder verfahrbar, wobei die Arbeitsposition (AP) zur Parkposition (PP) versetzt liegt,
 - sowohl in der Parkposition (PP) als auch in der Arbeitsposition (AP) ist eine Sicherungseinrichtung gegen ein unbeabsichtigtes Verfahren oder Verstellen des Roboters (3) vorgesehen, die zur Durchführung eines Positionswechsels von der Parkposition (PP) in die Arbeitsposition (AP) und umgekehrt in Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-202019103778-U1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere verblocktes Einzelradgetriebe mit Entlüftung und verringerter Gefahr des Ölaustritts
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-07-09
Abstract: Getriebe (1, 1 l , 1 ll ) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (3) mit zwei Elektromaschinen (5, 7),
 wobei das Getriebe (1, 1 l , 1 ll ) Zahnräder (49, 49 l , 50, 50 l , 75, 75 l , 77, 77 l , 77 ll , 148), einen Entlüftungskanal (124, 124 l ) und ein Getriebegehäuse (31, 31 l ),
 das ein größeres Innenvolumen (108) als ein Volumen eines Öls einer Ölschmierung aufweist,
 umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Getriebe (1, 1 l , 1 ll ) dafür vorgesehen ist, dass jede der beiden Elektromaschinen (5, 7) über das Getriebe (1, 1 l , 1 ll ) ein der jeweiligen Elektromaschine (5, 7) zugeordnetes Straßenrad (506, 508, 510, 512) antreiben kann,
 dass die Zahnräder (49, 49 l , 50, 50 l , 75, 75 l , 77, 77', 77 ll , 148) für eine passive Ölschmierung in dem Getriebegehäuse (31, 31 l ) ausgelegt sind,
 und dass der Entlüftungskanal (124, 124 l ),
 durch den Luft aus einem Inneren (102, 104, 108) des Getriebes (1, 1 l , 1 ll ) nach außen des Getriebes (1, 1 l , 1 ll ) ableitbar ist,
 zu einer Entlüftung in einem eine ruhende Achse (112, 114) umfassenden, ruhenden Bauteil, wie eine ruhende Hülse (116, 116 l , 116 ll ), angeordnet ist,
 das als ein Lager (144, 144 l , 146, 146 l ) für wenigstens ein Losrad (148) dient.
Patent DE-202019104301-U1 (DE)
Title: Schnappdeckel
IPC: G04B37/12
Filed: 2019-08-05
Abstract: Schnappdeckel (SD) zur Abdeckung der Stirnseite/n (SS) von Hohlzylindern (HZ) mit einem federbeaufschlagten Deckel (DE), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (DE) werkzeuglos schwenkbar an einer Manschette (MA) montierbar ist, die den Mantel des Hohlzylinders (HZ) umschließt oder dass der Deckel (DE) werkzeuglos schwenkbar an einem Manschettensegment (MS) montierbar ist, das partiell auf dem Umfang des Hohlzylinders (HZ) angeordnet ist, wobei zwei Lagerohren (LO) und ein Haken (HA) auch einzeln oder die beiden Lagerohren (LO) als Paar auf dem Außenmantel des Hohlzylinders (HZ) angeordnet sein können.