baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027634-B4 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: BRAKSIEK JOCHEN
IPC: A01D45/10
Filed: 2010-07-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Erntemaschine (19) zur reihenweisen Ernte von Erntepflanzen wie Zuckerrohr mit einer wenigstens eine Ernteeinrichtung aufweisenden Ernteeinheit und mit einem Fahrgestell (20), wobei die Ernteeinheit wenigstens ein Bürstenwalzenpaar (1) mit zwei schräg nach oben stehenden und nebeneinander liegend angeordneten Bürstenwalzen (2) als Ernteeinrichtung zum Entblättern von Stängeln (3) der Erntepflanzen aufweist und wobei die Stängel (3) beim Entblätterungsvorgang zwischen den rotierenden Bürstenwalzen (2) hindurchgeführt und durch die zusammenwirkenden Bürstenwalzen (2) zumindest teilweise entblättert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellbarkeit der Bürstenwalzen (2) quer zur Ernterichtung (Y1) derart vorgesehen ist, dass der relative Abstand (ΔX) der Bürstenwalzen (2) zueinander in horizontaler Richtung veränderbar und der Entblätterungsgrad beim Entblätterungsvorgang bedarfsweise einstellbar ist, um die Breite des Spaltes zwischen den zusammenwirkenden Bürstenwalzen (2) und/oder den Überlappungsgrad der Borsten der Bürstenwalzen (2) durch Verschieben der Bürstenwalzen (2) relativ zueinander zu verändern.
Patent DE-102010035567-B4 (DE)
Title: Lufttechnische Einrichtung zur Klimatisierung eines Raumes
Inventor: SCHANZE JOCHEN
IPC: F24F13/06
Filed: 2010-08-26
Granted: 2015-12-10
Abstract: Lufttechnische Einrichtung (10; 10/1) zur Klimatisierung eines Raumes durch Einleitung von Zuluft, deren Temperatur niedriger ist als die momentan im Raum herrschende Temperatur, die durch den Klimatisierungsprozess innerhalb eines vorgegebenen Variationsbereiches gehalten werden soll, mit einem Rohrauslass (12) mit einem Rohrauslassmantelrohr (12/1, 12/2), das mit in Längsrichtung sich erstreckenden, einander gegenüberliegenden Luftaustrittsschlitzen (24/il, 24/ir) oder Gruppen von solchen versehen ist, über die mit sich aufweitender Auslasscharakteristik unter einem Öffnungswinkel α mit einem typischen Wert zwischen 15° und 45° austretende Kühlluftströme (38/l, 38/r) in den Klimatisierungsraum einleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Öffnungswinkels α des jeweiligen Austrittskühlluftstromes (38/l, 38/r) in radialem Abstand von dem/den Luftaustrittsschlitz(en) (24/il, 24/ir) eine von dem Austrittskühlluftstrom (38/l, 38/r) durchströmbare Kühleinheit (39/l, 39/r) angeordnet ist, deren Breite mindestens einer Kreissehne entspricht, die durch den Öffnungswinkel α und den radialen Abstand der Kühleinheit (39/l, 39/r) von der Längsachse (13) des Rohrauslasses (12), gesehen in einer Ebene orthogonal zur Längsachse (13) des Rohrauslasses (12), gebildet wird, und dass der vom Kühlluftstrom durchströmbaren Kühleinheit (39/l, 39/r) benachbart und oberhalb derselben mindestens eine weitere Kühleinheit (48/l, 48/r) vorgesehen ist, die dahingehend angeordnet und gestaltet ist, dass die Anordnung dieser Kühleinheiten (48/l, 48/r) symmetrisch bezüglich einer vertikalen Längsmittelebene (26) des Rohrauslasses (12) ist, wobei diese weiteren Kühleinheiten (48/l, 48/r) von einem mittels einer Lüftereinrichtung (53) erzeugbaren Umluft-Strom durchströmbar sind, der mindestens von oben her in den Bereich zwischen der Außenfläche des Rohrauslassmantelrohrs (12/1, 12/2) und der weiteren Kühleinheit (48/l, 48/r) einströmen kann.
Patent DE-102010035924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme einer Gewebeprobe
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A61B10/02
Filed: 2010-08-31
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme einer Gewebeprobe, wobei ein Schichtbilder (TSn) aufweisender Volumendatensatz eines Objektes (O) vorliegt,
 wobei ein Überprüfungsmodul (VM) vorgesehen ist, womit eine Gewebeveränderung in den Schichtbildern ermittelt und
 mit einer ersten Markierung (Mxy) versehen wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass Projektionsbilder (RBk,...,RBm) mit der projizierten ersten Markierung (M'xy) aus den Daten der Schichtbilder (TSn) berechnet werden,
 dass vom Überprüfungsmodul (VM) mittels eines Selektionsalgorithmuses die Gewebeveränderung in den Projektionsbildern (RBk, ..., RBm), insbesondere im Bereich der projizierten ersten Markierung (M'xy), selektiert wird, und, wenn die projizierte erste Markierung (M'xy) nicht mit der in den Projektionsbildern (RBk, ..., RBm) sichtbaren Gewebeveränderung übereinstimmt, mit einer zweiten Markierung (RBTx) versehen wird, und
 dass von den Projektionsbildern (RBk, ..., RBm) mit den überprüften Markierungen (M'xy, RBTx) Schichtbilder (TSn) errechnet werden und daraus die Biopsiekoordinaten bestimmt werden.
Patent DE-102010038441-B4 (DE)
Title: Startanlage für Brennkraftmaschinen
Inventor: HERRMANN STEFAN
IPC: F02N15/04
Filed: 2010-07-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Startanlage für Brennkraftmaschinen (10), insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem Starter (11), dessen elektrischer Startermotor (12) zum Starten der Brennkraftmaschine von einem Startschalter (23) einschaltbar ist, und der ein Starterritzel (16) antreibt und der über ein mit dem Ritzel kämmendes Zwischenrad (17) in einen Zahnkranz (19) der Brennkraftmaschine radial einrückbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass beim Einschalten des Startermotors (12) dieser über eine Reibverbindung (26) das Zwischenrad (17) zunächst in den Zahnkranz (19) einspurt und anschließend über Ritzel (16) und Zwischenrad (17) den Zahnkranz (19) zum Starten der Brennkraftmaschine (10) antreibt, wobei das Ritzel (16) mit dem Andrehen des Startermotors (12) das Zwischenrad (17) über die Reibverbindung (26) in den Zahnkranz (19) der Brennkraftmaschine (10) einspurt, unddass sich die Ritzeldrehung über die Reibverbindung (26) auf eine Schwenkmechanik (24) überträgt, wobei Zwischenrad (17) und Ritzel (16) jeweils in Lagerböcken (33 und 34) gelagert sind, die über Federelemente (35) miteinander derart verbunden sind, dass die Achsen von Ritzel (16) und Zwischenrad (17) innerhalb deren Zahnüberdeckung von einem maximalen Achsabstand (a) zueinander in der Ruhestellung des Zwischenrades (17) beim Verschwenken in die Arbeitsstellung entgegen der Kraft der Federelemente (35) auf einen minimalen Achsabstand (b) gedrückt werden.
Patent DE-102010055116-B4 (DE)
Title: Gaszähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL DIPL ING
IPC: G01F15/18
Filed: 2010-12-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Gaszähler umfassend ein Gehäuse mit an einer Gehäuseseite vorgesehenem Gaseinlass und Gasauslass sowie einer im Gehäuseinneren angeordneten Messeinrichtung zum Messen des Gasdurchflusses, die strömungstechnisch mit dem Einlass und dem Auslass verbunden ist, wobei entweder der Einlass und der Auslass separat voneinander beabstandet vorgesehen sind, oder eine Anschlussgeometrie mit konzentrischer Einlass-Auslass-Anordnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses ein Strömungsführungselement (1) umfassend ein zum Gehäuse hin abdichtendes Dichtelement (15) angeordnet ist, über das ein Einlassvolumenbereich (6) und ein Auslassvolumenbereich (19) getrennt werden, wobei das Dichtelement im Anlagebereich an der den Gaseinlass (16) und den Gasauslass (18) aufweisenden Gehäusewand (12) derart geführt ist, dass sich entweder der Einlassvolumenbereich (6) längs eines Teilabschnitts der Gehäusewand (12) derart erstreckt, dass sowohl ein Gaseinlass (16) einer, vorzugsweise im wesentlichen wandmittig angeordneten, konzentrischen Anschlussgeometrie als auch ein separater, vorzugsweise außermittig angeordneter, Gaseinlass (16) mit dem Einlassvolumenbereich (6) kommunizieren, oder dass sich der Auslassvolumenbereich (19) längs eines Teilabschnitts der Gehäusewand derart erstreckt, dass sowohl ein Gasauslass (18) einer, vorzugsweise im wesentlichen wandmittig angeordneten, konzentrischen Anschlussgeometrie als auch ein separater, vorzugsweise außermittig angeordneter, Gasauslass (18) mit dem Auslassvolumenbereich (19) kommunizieren.
Patent DE-102010061059-B4 (DE)
Title: Chirurgieeinrichtung zur Stillung von Blutungen
Inventor: NEUGEBAUER ALEXANDER
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-09-13
Abstract: Chirurgieeinrichtung zur Stillung von Blutungen, insbesondere nach einer offenen, laparoskopischen oder endoskopischen Operation an einem Patienten, aufweisend: – wenigstens einen Biosensor zur Erfassung von Bluteigenschaften eines Patienten während, vor oder zu Beginn eines operativen Eingriffs; – ein Blutstillungsinstrument mit mehreren Blutstillungskomponenten, wobei wenigstens eine thermische Blutstillungskomponente und eine biochemische Blutstillungskomponente vorgesehen ist, und – wobei eine optimale Einstellung und/oder Kombination der einzelnen Blutstillungskomponenten jeweils in Abhängigkeit von den durch den Biosensor erfassten Bluteigenschaften des Patienten erfolgt.
Patent DE-102011001281-B4 (DE)
Title: Magnetspulenventil
Inventor: MITSUMATA NAOKI
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-03-15
Granted: 2013-04-25
Abstract: Magnetspulenventil, aufweisend:  eine Ventileinheit (1), die beinhaltet:  einen Ventilkörper (12), der aus einem magnetischen Material besteht und zu einem rohrförmigen Körper konfiguriert ist;  einen Anker (13), der aus einem magnetischen Material besteht und in dem Ventilkörper (12) aufgenommen ist; und  einen Statorkern (17), der aus einem magnetischen Material besteht und mit dem Ventilkörper (12) integriert ausgebildet ist, wobei ein Endteil des Statorkerns (17) dem Anker (13) axial gegenüberliegt;  eine Spuleneinheit (3), die beinhaltet:  eine Spule (31), die zu einem rohrförmigen Körper konfiguriert ist und radial außerhalb des Statorkerns (17) angeordnet ist;  ein Joch (33), das aus einem magnetischen Material besteht und zu einem rohrförmigen Körper konfiguriert ist, wobei:  das Joch (33) radial außerhalb der Spule (31) angeordnet ist; und  ein Endteil des Jochs (33) eine Endoberfläche, die eine Endoberfläche des Ventilkörpers (12) axial berührt, und eine innere Umfangsoberfläche aufweist, die einer...
Patent DE-102011002794-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbinderanordnung mit Klemmflächen und Fixiermittel
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R13/62
Filed: 2011-01-17
Granted: 2021-05-12
Abstract: Steckverbinder (1) zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinder (2) in einer Verbindungsrichtung (V), mit einer elektrischen Kontakteinrichtung (3), die wenigstens ein Kontaktelement aufweist, und mit wenigstens einem Fixierelement (5) zur Befestigung des Steckverbinders (1) am Gegensteckverbinder (2), wobei das Fixierelement (5) eine sich im Wesentlichen quer zur Verbindungsrichtung (V) erstreckende Klemmfläche (6) und der Steckverbinder (1) ein relativ zum Fixierelement (5) verschiebliches Fixiermittel (10) aufweisen, wobei das Fixiermittel (10) in seiner Fixierposition (F) an der Klemmfläche (6) anliegt, um den Steckverbinder (1) am Gegensteckverbinder (2) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch das Fixierelement (5) und dessen Klemmfläche (6) ein Aufnahmekanal (7) erstreckt, der in Verbindungsrichtung (V) verläuft.
Patent DE-102011004040-B4 (DE)
Title: Synchronisationssignalerfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUO KAZUSHI
IPC: H04L12/403
Filed: 2011-02-14
Granted: 2019-09-19
Abstract: Synchronisationssignalerfassungsvorrichtung für ein Bussignal, das sich zwischen einem ersten Pegel und einem zweiten Pegel ändert, wobei das Bussignal ein Kopffeld und ein Synchronisationssignalfeld, das dem Kopffeld folgt, enthält, wobei das Kopffeld mindestens M aufeinander folgende Bits des ersten Pegels aufweist, wobei M eine ganze Zahl von größer als der N-ten Potenz von 2 ist, wobei N eine positive ganze Zahl ist, wobei das Synchronisationssignalfeld alternierende Bits, die mit dem zweiten Pegel starten, aufweist, wobei ein einzelnes Bit des Kopffeldes und des Synchronisationssignalfeldes dieselbe Bitlänge aufweisen, und wobei der Synchronisationssignaldetektor aufweist:
 einen zeitweiligen Synchronisationssignaldetektor (7), der ausgelegt ist, die N-te Potenz von 2 aufeinander folgenden Bits des ersten Pegels als ein zeitweiliges Synchronisationssignal zu erfassen, wenn er die N-te Potenz von 2 aufeinander folgenden Bits des ersten Pegels empfängt, bevor er die alternierenden Bits empfängt; und
 einen endgültigen Synchronisationssignaldetektor (8), der ausgelegt ist zu bestimmen, dass das erfasste zeitweilige Synchronisationssignal das Kopffeld ist, wenn er die mindestens M aufeinander folgenden Bits des ersten Pegels empfängt, wobei
 der zeitweilige Synchronisationssignaldetektor (7) einen Zeitgeber (10, 14), einen Speicher (11, 12) und einen Komparator (13) enthält,
 der Zeitgeber (10, 14) ein Intervall von dem Zeitpunkt, zu dem sich das Bussignal von dem zweiten Pegel in den ersten Pegel ändert, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem sich das Bussignal von dem ersten Pegel in den zweiten Pegel ändert, und/oder ein Intervall von dem Zeitpunkt, zu dem sich das Bussignal von dem ersten Pegel in den zweiten Pegel ändert, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem sich das Bussignal von dem zweiten Pegel in den ersten Pegel ändert, misst,
 der Speicher (11, 12) das gemessene Intervall speichert,
 der Komparator (13) das zuvor gemessene Intervall, das in dem Speicher (11, 12) gespeichert ist, mit einem derzeitig gemessenen Intervall, das derzeitig von dem Zeitgeber (10, 14) gemessen wird, vergleicht, und 
 der zeitweilige Synchronisationssignaldetektor (7) das zeitweilige Synchronisationssignal erfasst, wenn das vorherige gemessene Intervall die N-te Potenz von 2 oder mehr Male größer als das derzeitig gemessene Intervall ist.
Patent DE-102011010788-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für landwirtschaftliches Transportgut
Inventor: BAEUSCHER ROBIN
IPC: A01D90/10
Filed: 2011-02-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung für landwirtschaftliches Transportgut, insbesondere für Schüttgut, mit einer Schaufelvorrichtung (10), die zur Bildung eines Laderaums, einen eine vordere Ladekante (19) aufweisenden Ladeboden (16) und zwei seitlich hieran angrenzende Wangen (12, 14) sowie eine als Schiebeschild ausgebildete Rückwand (18) aufweist, die zwischen einer der Ladekante (19) abgewandten Ausgangsstellung und einer der Ladekante (19) zugewandten Abladestellung an den gegenüberliegenden Wangen (12, 14) mittels eines Schiebemechanismus (30) verschiebbar geführt ist, welcher zumindest einen im Wesentlichen parallel zum Ladeboden (18) ausgerichteten Hydraulikzylinder (32, 34) aufweist.
Patent DE-102011011533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kugellagerringen
Inventor: BAUKLOH HORST
IPC: B29C45/26
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Kugellagerringen im Spritzgießverfahren, mit einem Gehäuse (1), in dem zwei Formkerne (21, 31) angeordnet sind, die jeweils einen Gießraum (4) für einen Kugellagerringteil (61, 63) begrenzen, wobei wenigstens eine Düse (5) zum Einbringen von Kunststoffmaterial in die beiden Gießräume (4) angeordnet ist und wobei zwei Prägeplatten (24, 34) angeordnet sind, welche jeweils einen der beiden Gießräume (4) begrenzen und die relativ zu den Formkernen (21, 31) verschiebbar sind, wodurch das Volumen der Gießräume (4) veränderbar ist.
Patent DE-102011057023-B4 (DE)
Title: Leimloser Korpus
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: F16B12/26
Filed: 2011-12-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Leimloser Korpus für ein Möbelstück, umfassend wenigstens drei Wandelemente (2, 10, 12), welche über an ihre Stirnseiten (2b) angeordnete Kopplungsmittel (3) miteinander verbindbar sind und dabei einen in sich geschlossenen Rahmen bilden, wobei wenigstens eine der Stirnseiten (2b) eines der Wandelemente (2, 10, 12) gegenüber dessen Seitenfläche (2c) in einem Winkel (a) ungleich 90° geneigt ist und als Kopplungsmittel (3) an jeder der Stirnseiten (2b) eine Nut (4) und eine Feder (5) angeordnet sind, so dass im verbundenen Zustand der Wandelemente (2, 10, 12) die jeweilige Nut (4) und Feder (5) eines der Wandelemente (2, 10, 12) mit der jeweils anderen Nut (4) und Feder (5) eines der benachbarten Wandelemente (2, 10, 12) miteinander in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (5) sich in eine Längsrichtung (x) der Stirnseiten (2b) erstrecken, wobei die Federn (5) jeweils in einzelne im Abstand (x1) zueinander angeordnete Federabschnitte (11) unterteilt sind, die eine Hinterschneidung aufweisen, und dass die Nuten (4) zwischen den Federabschnitten (11) eine Breite (b1) aufweisen, die die Breite (b2) der Nuten (4) im Bereich der Federabschnitte (11) übersteigt, dergestalt, dass die Federabschnitte (11) zweier Wandelemente (2, 10, 12) kammartig zusammengeführt werden, wobei die geweitete Breite (b1) der Nut (4) eine Aufnahme der Feder (5) ermöglicht und eine anschließende in die Längsrichtung (x) gerichtete Verriegelungsbewegung vollzogen wird, so dass die einzelnen Federabschnitte (11) hinter die Hinterschneidungen greifen.
Patent DE-102011078065-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/08
Filed: 2011-06-24
Granted: 2014-11-06
Abstract: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge, wie Anhänger oder Sattelauflieger, umfassend • ein Stützenaussenrohr (13), welches an einem Chassis des Nutzfahrzeugs festlegbar ist, • und ein Stützeninnenrohr (14), welches im Stützenaussenrohr (13) verlagerbar angeordnet ist, • wobei das Stützeninnenrohr (14) mit einer Mutter (17) verbunden ist, die mit einer Spindel (16) in Eingriff steht, welche über ein Getriebe antreibbar ist, • wobei das Getriebe eine Abtriebswelle (12), eine Kegelradstufe (20, 24) und einen umschaltbaren Bereich aufweist, • wobei der umschaltbare Bereich aus – einem auf der Abtriebswelle (12) festgelegten Lastgangzahnrad (22) und Schnellgangritzel (23), – einem Lastgang-Zwischenzahnradsatz (30) mit einem Lastgang-Zwischenzahnrad (30a) und einem Lastgang-Zwischenritzel (30c), welches mit dem Lastgangzahnrad (22) in Eingriff steht, – einem Schnellgangzahnrad (29), welches mit dem Schnellgangritzel (23) in Eingriff steht, und – einem wahlweise mit dem Lastgang-Zwischenzahnrad (30a) oder Schnellgangzahnrad (29) in Eingriff bringbaren Lastgangritzel (25b) besteht, • wobei die Rotationsachsen des Lastgang-Zwischenzahnradsatzes (30) und des Lastgangritzels (25b) in unterschiedlichen vertikalen Ebenen und unterhalb der Rotationsachse der Abtriebswelle (12) angeordnet sind, • wobei die Rotationsachse der Spindel (16) zwischen den Rotationsachsen des Lastgang-Zwischenzahnradsatzes (30) und des Lastgangritzels (25b) liegt.
Patent DE-102011081214-B4 (DE)
Title: Retentionsmatrize, Dentalimplantatsystem und Dentalwerkzeug
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-08-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Retentionsmatrize (22) mit einer Aufnahme (38), in der ein Retainerelement (40) gehalten ist, zum lösbaren Fixieren einer herausnehmbaren Zahnprothese an einem Implantat (12), und mit einem Spannring (24), der zur Verkleinerung oder Vergrößerung der Aufnahme (38) vorgesehen ist, wobei der Spannring (24) entlang einer Mittelachse (42) der Retentionsmatrize (22) axial verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (24) eine erste Spannfläche (56) aufweist, die einer zweiten Spannfläche (58) der Retentionsmatrize anliegt, wobei die beiden Spannflächen (56, 58) sich jeweils in Richtung auf die Mittelachse (42) konisch verjüngen, so dass die Spannfläche (56) der Retentionsmatrize (22) bei einer axialen Verstellung des Spannrings (24) entlang der Mittelachse (42) in Spannrichtung unter elastischer Verformung der Aufnahme (38) radial nach innen gedrückt werden kann.
Patent DE-102011100895-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-05-09
Granted: 2016-12-29
Abstract: Fliehkraftpendel (1, 1a) mit einem um eine Drehachse (2) verdrehbaren Pendelflansch (3, 3a) und einer Mehrzahl von über den Umfang verteilt auf beiden Seiten des Pendelflansches (3, 3a) angeordneten Pendelmassen (5, 6, 6a, 6b), wobei jeweils zwei axial gegenüberliegende Pendelmassen (5, 6, 6a, 6b) mittels den Pendelflansch (3, 3a) durchgreifender Verbindungsmittel (12) miteinander zu Pendelmassenpaaren (4, 4', 4a, 4b) verbunden sind und die Pendelmassenpaare (4, 4', 4a, 4b) mittels zwei voneinander in Umfangsrichtung beabstandeten und auf jeweils einer an den Pendelmassen (5, 6, 6a, 6b) und im Pendelflansch (3a, 3b) vorgesehenen Laufbahnen (9, 10) abwälzenden Wälzkörpern (11) begrenzt gegen den Pendelflansch (3, 3a) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Begrenzung einer Schwenkbewegung der Pendelmassen (5, 6, 6a, 6b) mittels einer radial innerhalb der Pendelmassen (5, 6, 6a, 6b) eine Abstützung für diese bildenden Ringfeder (13, 13a) vorgesehen ist.
Patent DE-102011115771-B4 (DE)
Title: Schließfeder-Vorrichtung für eine Pistole
Inventor: PFLAUMER WULF HEINZ
IPC: F41A3/78
Filed: 2011-10-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Bei einer Schließfeder-Vorrichtung (100) einer einen Verschluss aufweisenden Pistole, mit einer als Spiralfeder ausgebildeten Schließfeder (110), deren hinteres Ende an einen hinteren Anschlag (123) einer Schließfederstange (120) angrenzt und deren vorderes Ende im Wege einer Kontraktion der Schließfeder (110) über die Schließfederstange (120) verschiebbar gelagert ist, wird eine Lagerung in einem unaufwendig ausgestalteten Schließfeder-Auge dadurch erreicht, dass das vordere Ende der Schließfeder (110) zumindest indirekt an eine hintere Kontaktfläche (132) eines Kontaktelementes (131) eines entlang der Schließfederstange (120) verschieblich gelagerten Schließfedergleiters (130) angrenzt, wobei eine vordere Kontaktfläche (133) des Kontaktelementes (131) eine Innenfläche des Verschlusses der Pistole kontaktiert.
Patent DE-102011117878-B4 (DE)
Title: Rücklaufnutzung Solarthermie
Inventor: KOCH HARTMUT
IPC: F24D3/12
Filed: 2011-11-08
Granted: 2014-03-13
Abstract: Durch die Erfindung wird ansonsten ungenutzt bleibende Energie in das Gebäude eingebracht durch Leitungsführung entlang der Außenwände eines Gebäudes. Die Rücklaufnutzung erfolgt unabhängig und zusätzlich zur vorhandenen Heizung. Die Leitungsführung kann sowohl außen wie auch innen erfolgen, und ist somit auch bei bestehenden Gebäuden gut anwendbar. Zusätzlich macht eine Umschaltvorrichtung auch niedrige Temperaturen nutzbar, indem das Wärmeträger-Medium temperaturgesteuert am Speicher vorbei direkt der Rücklaufnutzung zugeführt wird. Vorteile: – Erhöhung des Wirkungsgrades der solarthermischen Anlage – Ausgleich von Verlusten fehlender Temperierung der Außenwände durch Sonnenstrahlung – Verbesserung der wärmetechnischen Eigenschaften der jeweiligen Baustoffe durch Erwärmung und Trocknung – Vermeidung von Stillstand der solarthermischen Anlage
Patent DE-102012003037-B4 (DE)
Title: Elastische Torsionskupplung
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16D3/04
Filed: 2012-02-17
Granted: 2019-03-28
Abstract: Elastische Torsionskupplung mita) einem ersten Verbindungsflansch zur Verbindung mit einer drehmomentenerzeugenden Kraftquelle;b) einem zweiten Verbindungsflansch zur Verbindung mit einer angetriebenen Welle;c) einem zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsflansch angeordneten Zwischenstück, das in Drehverbindung mit beiden Verbindungsflanschen steht; wobeid) die Drehverbindung zwischen dem Zwischenstück und mindestens einem Verbindungsflansch über eine Mehrzahl von Laschen erfolgt; dadurch gekennzeichnet, dasse) Gleitführungsmittel (5, 5'; 105, 105'; 205, 205') vorgesehen sind, mit deren Hilfe einer der beiden Verbindungsflansche (6; 106; 206) linear gegenüber dem Zwischenstück (4; 104; 204) in einer ersten, senkrecht auf den Achsen der beiden Verbindungsflansche (6, 6'; 106, 106'; 206, 206') stehenden Richtung und der zweite Verbindungsflansch (6'; 106'; 206') linear gegenüber dem Zwischenstück (4; 104; 204) in einer zweiten Richtung, die senkrecht auf der ersten Richtung und auf den Achsen der beiden Verbindungsflansche (6, 6'; 106, 106'; 206, 206') steht, verschiebbar ist.