baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062902-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Schutzkappe zur Befestigung an einem Behälterrohr eines Schwingsdämpfers
Inventor: SCHREINER MARCO
IPC: F16F9/38
Filed: 2008-12-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend:ein Behälterrohr (2), das durch ein Führungspaket (4) verschlossen ist, undeine Opferanode (9) aus einem unedleren Metall als das Behälterrohr (2), die im Bereich des Führungspakets (4) des Behälterrohrs (2) elektrisch leitend mit dem Behälterrohr (2) in Kontakt steht,wobei an dem Behälterrohr (2) eine den Bereich des Führungspakets (4) übergreifende Schutzkappe (5) befestigt ist und die Opferanode (9) als Ring zwischen einer Stirnseite des Behälterrohrs (2) und der Schutzkappe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102009028763-B4 (DE)
Title: Elektrische Bügelvorrichtung mit automatischem An-/Abschaltungssystem
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F71/32
Filed: 2009-08-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektrische Bügelvorrichtung (2) oder elektrisches Dampfbügeleisen oder elektrische Dampfbügelstation, umfassend: ein Gehäuse (4) mit einem Handgriff (6); eine Bügelsohle (8); eine elektrische Erwärmungseinrichtung (14); sowie ein automatisches An-/Abschaltungssystem (20) mit einem am Handgriff (6) angeordneten Berührungssensor (24), der bei Berührung ein Berührungssignal ausgibt, und mit einem mit dem Berührungssensor (24) funktional gekoppelte Schalter (S) zum automatischen, zeitverzögerten Abschalten der Erwärmungseinrichtung (14), wenn ein Berührungssignal vom Berührungssensor (24) ausbleibt, und zum Einschalten oder Eingeschaltet-Halten der elektrischen Erwärmungseinrichtung (14), wenn der Berührungssensor (24) ein Berührungssignal ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungssensor (24) eine Vielzahl von am Handgriff (6) verteilten berührungssensitiven Einzelelementen (28; 30; 32) aufweist, – die (28; 32) streifenförmig ausgebildet sind oder – die (28; 30; 32) ein flächiges Profilmuster auf dem Handgriff (6) bilden.
Patent DE-102009039915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und zur Rückmeldung von für eine schlafbezogene Atemstörung eines Probanden relevanten Daten
Inventor: HOFSOY DAN ANKER
IPC: A61B5/0205
Filed: 2009-09-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen von für eine schlafbezogene Atemstörung eines Probanden relevanten Daten, mit einer Befestigungseinheit (2) zum Befestigen der Vorrichtung (1) am oder im Kopf des Probanden, einem Beschleunigungssensor (3) zum Messen von mechanischen Beschleunigungen am Kopf des Probanden als Messdaten, einer Auswerteeinheit (4) zum Auswerten der Messdaten mithilfe von Filteroperationen zum Bestimmen von Kopflagedaten über eine Kopflage des Probanden aus einem Gleichanteil der Messdaten, dadurch gekennzeichnet, dass- mithilfe der Auswerteeinheit (4) Atemdaten über ein Atemverhalten des Probanden aus den Messdaten mithilfe einer Bandpassfilteroperation für den Frequenzbereich von 0,1 bis 0,5 Hz zur Bestimmung einer Atemfrequenz sowie der Atemamplitude über die Zeit und von Schnarchdaten über ein Schnarchverhalten des Probanden aus den Messdaten mithilfe einer Bandpassfilteroperation für den Bereich ab 20 Hz zur Bestimmung der Schnarchamplitude über die Zeit ermittelt werden und zu einem Datensatz zusammengefasst werden, der mindestens zwei dieser Informationen trägt.
Patent DE-102009049062-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: GRUBER ROBERT
IPC: F16D55/224
Filed: 2009-10-12
Granted: 2011-12-01
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, und mit Bremsbelägen, die die Bremsscheibe in Funktionsstellung kontaktieren, wobei mindestens ein Bremsbelag mittels einer Zuspanneinrichtung über mehrere, jeweils in einem Gewinderohr (5) einer Nachstelleinrichtung angeordnete Druckstempel (3) an die Bremsscheibe andrückbar ist, wobei zur Abdichtung und einer den Austrittsbereich des jeweiligen Druckstempels (3) aus dem Bremssattel bildenden Durchgangsöffnung (11) und damit des Gewinderohres (5) ein am Bremssattel direkt oder indirekt befestigtes Dichtelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement als ein den Druckstempel (3) bereichsweise mit einem zylindrischen, bei einer axialen Verstellung des Druckstempels (3) durch Verformen im Sinne eines Umstülpen in seiner Länge veränderbaren Schaft überdeckender Rollbalg (7) ausgebildet ist, wobei sich an das dem Bremsbelag zugewandte Ende des Schaftes ein dazu konzentrischer Abschnitt anschließt, der in der Durchgangsöffnung (11) gehalten ist.
Patent DE-102009060189-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für die Verstellung des Fördervolumens einer Pumpe
Inventor: LAMPARSKI CHRISTOF DR
IPC: F04C14/18
Filed: 2009-12-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Regelvorrichtung für die Verstellung des Fördervolumens einer Pumpe, die Regelvorrichtung umfassend a) eine Basis (25), b) eine Kammer mit einer Einlassöffnung (27) und einer Steuerauslassöffnung (28) für ein mittels der Pumpe förderbares Fluid, c) ein in der Kammer hin und her bewegbares erstes Verstellorgan (21), das in einer ersten Position ein Kammervolumen, das die Einlassöffnung (27) mit der Steuerauslassöffnung (28) verbindet, freigibt und in einer zweiten Position verschließt oder zumindest verkleinert, d) und ein relativ zu der Basis (25) und dem ersten Verstellorgan (21) hin und her bewegbares zweites Verstellorgan (22), das wenigstens eines aus Einlassöffnung (27) und Steuerauslassöffnung (28) bildet. dadurch gekennzeichnet, dass e) die Verstellorgane (21, 22) je von einem eigenen Federglied (23, 24) in eine der Richtungen ihrer Bewegbarkeit mit einer Federkraft beaufschlagt werden.
Patent DE-102010009009-B4 (DE)
Title: Motorsysteme und Verfahren zum Abgeben eines Additivs in das Öl eines Motors
Inventor: JOHNSON ERIC R
IPC: F02M37/22
Filed: 2010-02-24
Granted: 2016-06-02
Abstract: Motorsystem eines Fahrzeugs, umfassend: ein Konzentrationsermittlungsmodul, das eine Menge eines Additivs in einem Öl eines Ölsystems eines Motors des Fahrzeugs ermittelt, wobei das Konzentrationsermittlungsmodul die Menge des Additivs in dem Öl beruhend auf einer Laufleistung des Fahrzeugs, einer Betriebsdauer des Motors, während der die Temperatur des Öls größer als eine vorbestimmte Temperatur ist, und einer Anzahl von Verbrennungsvorgängen in Zylindern des Motors, während denen die Temperatur des Öls größer als die vorbestimmte Temperatur ist, ermittelt; und ein Additivabgabemodul, das ein zusätzliches Additiv in das Öl des Ölsystems abgibt, wenn die Menge des Additivs kleiner oder gleich einer vorbestimmten Menge ist.
Patent DE-102010018264-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit Ohrhakenverschluss
Inventor: ANG KERSER
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-04-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: Es soll sichergestellt werden, dass Kinder nicht ohne weiteres einen Ohrhaken von einem Hörgerätegehäuse lösen können. Daher wird ein Hörgerät zum Tragen hinter dem Ohr vorgeschlagen, das ein Hörgerätegehäuse (10), in dem Signalverarbeitungskomponenten untergebracht sind, und einen Ohrhaken (11), der an dem Hörgerätegehäuse lösbar angebracht ist, zum Halten des Hörgeräts an dem Ohr aufweist. Außerdem besitzt eine erste der beiden Komponenten: Hörgerätegehäuse (10) und Ohrhaken (11), eine Hinterschneidung (19). Die zweite der beiden Komponenten weist ein bewegliches und magnetisches oder magnetisierbares Verschlusselement (15) auf. Im befestigten Zustand des Ohrhakens (11) an dem Hörgerätegehäuse (10) greift das Verschlusselement (15) in/hinter die Hinterschneidung (19), so dass der Ohrhaken (11) nicht von dem Hörgerätegehäuse (10) lösbar ist. Zum Lösen des Ohrhakens (11) von dem Hörgerätegehäuse (10) ist das Verschlusselement (15) durch einen Magneten in eine Position bewegbar, in der das Verschlusselement (15) nicht in/hinter die Hinterschneidung (19) greift. Damit ist das Lösen des Ohrhakens nur mit einem Magneten bzw. mit einem magnetisierbaren Element möglich.
Patent DE-102010020243-B4 (DE)
Title: Kamera-Modul mit umschaltbarer Brennweite
Inventor: SCHAUS UDO
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-05-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamera-Modul zur Abbildung eines Objektes auf einen Bildsensor 108. Das Kamera-Modul weist mindestens zwei Trägerplatten (104, 112) auf, wobei auf einer Trägerplatte (104) eine Mehrzahl von Grundobjektiven (106) und auf der zweiten Trägerplatte (112) eine Mehrzahl von Objektiv-Nachsätzen (114) angeordnet sind. Die Trägerplatten (104, 112) sind in zwei Ebenen übereinander angeordnet und horizontal verschiebbar, um verschiedene Grundobjektive und/oder Nachsätze im Strahlengang positionieren und damit miteinander kombinieren zu können. Eine vorteilhafte Ausführung der vorgeschlagenen Lösung mit z. B. sechs Grundobjektiven und vier telenegativen Objektiv-Nachsätzen ermöglicht beispielsweise die Realisierung von 30 diskret schaltbaren unterschiedlichen Brennweiten. Hierdurch wird es möglich, einen quasi-Zoom mit geringen Abmessungen zu erreichen. Das vorgeschlagene System kann herausragende Abbildungsleistungen zeigen.
Patent DE-102010021207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektromotorischen Bewegen einer Laderaumabdeckung eines Kraftwagens
Inventor: HARTMANN JÜRGEN DIPL -ING (FH)
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-05-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum elektromotorischen Bewegen einer Laderaumabdeckung (12) eines Kraftwagens (10) entlang einer in einer Hecksäule (18) angeordneten Führung (16), wenn eine Heckklappe (24) des Kraftwagens (10) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Laderaumabdeckung (12) und/oder die Bewegung der Heckklappe (24) in Abhängigkeit von einer Relativposition der Laderaumabdeckung (12) und der Heckklappe (24) zueinander gesteuert wird, wobei Schwankungen einer Bewegungsgeschwindigkeit (12) der Laderaumabdeckung und/oder der Heckklappe (14) kompensiert werden.
Patent DE-102010047895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung einer Flüssigkeit
Inventor: DAUM KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: F23C3/00
Filed: 2010-10-11
Granted: 2014-01-30
Abstract: Zur Verbrennung einer Flüssigkeit in einem Brennraum wird die Flüssigkeit mittels eines Rotationszerstäubers zerstäubt und in einen Brennraum eingetragen, wo sie verdampft und anschließend verbrennt. Hierbei wird die Flüssigkeit auf die Innenseite eines Bechers aufgegeben, wobei durch Rotation des Bechers auf dessen Innenseite ein Flüssigkeitsfilm ausgebildet wird und Teile des Flüssigkeitsfilms von der Becherkante radial in den Brennraum abgeschleudert werden. Erfindungsgemäß wird die Dicke des Flüssigkeitsfilmes in dem Becher durch Variation der Drehzahl des Bechers derart gesteuert, dass eine Dicke zwischen 200 bis 1000 μm eingestellt wird.
Patent DE-102010049534-B4 (DE)
Title: Kopplungseinheiten, System mit einer Kopplungseinheit und Verfahren zur Anwendung in einem System mit einer Kopplungseinheit
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: H04L12/20
Filed: 2010-10-25
Granted: 2014-04-10
Abstract: Kopplungseinrichtung (430, 530) zur seriellen Kommunikationsübertragung aufweisend: einen ersten Slave (431, 531), der eine Daisy-Chain-Fähigkeit aufweist und zum Verbinden und Kommunizieren mit einem ersten Master (410, 510) konfiguriert ist; einen zweiten Slave (432, 532), der zum Verbinden und Kommunizieren mit einem zweiten Master (440, 550) konfiguriert ist, und mindestens einen Pufferspeicher, der einen Datenaustausch zwischen dem ersten Slave (431, 531) und dem zweiten Slave (432, 532) ermöglicht, selbst dann, wenn der erste Slave und der zweite Slave mit verschiedenen Datentakten betrieben werden.
Patent DE-102010064186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von unkontrollierten Verbrennungen in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLUTH CARSTEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-12-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Behandlung von unkontrollierten Verbrennungen in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, wobei die unkontrollierten Verbrennungen unabhängig von der Zündung durch eine Zündkerze auftreten und in/oder am Verbrennungsmotor (1) erfasst werden, wobei in einem Überwachungszeitraum die Anzahl der erfassten unkontrollierten Verbrennungen bestimmt wird und mit einem Schwellwert (SW) verglichen wird, wobei bei Überschreitung des Schwellwertes (SW) eine Temperatur in einem Brennraum (22) des Verbrennungsmotors (1) abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine weitere Schwelle vorgesehen ist, bei deren Überschreitung Maßnahmen eingeleitet werden, dass die wenigstens eine weitere Schwelle unterhalb des Schwellwerts liegt, und dass bei Überschreitung der wenigstens einen weiteren Schwelle unterhalb des Schwellwerts die Temperatur in dem Brennraum (22) des Verbrennungsmotors (1) weniger stark abgesenkt wird als bei der Überschreitung des Schwellwertes.
Patent DE-102011056102-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Kopplung eines Klappenantriebes an eine Klappe eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F16K31/52
Filed: 2011-12-06
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kopplungsvorrichtung (1) zur Kopplung eines Klappenantriebes (2) an eine Klappe (3) eines Verbrennungsmotors, mit zwei jeweils drehbar gelagerten und derart miteinander verkoppelbaren Kopplungselementen (5, 6), wobei ein Drehmoment von einem Kopplungselement (5) auf das andere Kopplungselement (6) übertragbar ist und wobei eines der Kopplungselemente (5, 6) einen exzentrisch angeordneten und/oder von seiner Drehachse (7, 8) beabstandeten Vorsprung (11), aufweist, der in der Kopplungsstellung in eine Aufnahme (10), des anderen Kopplungselements eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11) in der Kopplungsstellung relativ zu der Aufnahme (10) gegen die Kraft einer Federvorrichtung (12) beweglich angeordnet und die Federvorrichtung (12) an dem die Aufnahme (10) aufweisenden Kopplungselement festgelegt ist.
Patent DE-102011076566-B4 (DE)
Title: Masseverbindungsvorrichtung und kabelbaum mit derselben
Inventor: HIRAI HIROKI
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-05-26
Granted: 2017-01-12
Abstract: Geschaffen werden eine Masseverbindungsvorrichtung, die nur einen geringen Raum belegt, und ein Kabelbaum, der die Masseverbindungsvorrichtung aufweist. Die Masseverbindungsvorrichtung weist erste und zweite Massepunktverbinder auf, um mehrere erste und zweite Massedrähte, die in einem Kabelbaum enthalten sind, mit einem Masseort zu verbinden. Der erste Massepunktverbinder enthält mehrere erste Drahtanschlüsse, die an jeweiligen Anschlussenden der ersten Massedrähte zu befestigen sind, und einen ersten Masseleiter, der einen ersten masseseitigen Anschlussabschnitt aufweist, und eine erstes Verbindergehäuse, das den ersten Masseleiter hält. Der zweite Massepunktverbinder enthält mehrere Drahtanschlüsse, die an jeweiligen Anschlussenden der zweiten verbleibenden Massedrähte zu befestigen sind, und einen zweiten Masseleiter, der einen zweiten masseseitigen Anschlussabschnitt aufweist, und ein zweites Verbindergehäuse, das den zweiten Masseleiter hält. Die ersten und zweiten Verbindergehäuse sind oberhalb einer Wandfläche gestapelt, während die masseseitigen Anschlussabschnitte der ersten und zweiten Masseleiter aufeinander gestapelt sind.
Patent DE-102011081677-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung mit seriengespeisten array-antennen, die jeweils mehrere antennenelemente aufweisen
Inventor: KATAYAMA TETSUYA
IPC: H01Q3/30
Filed: 2011-08-26
Granted: 2021-06-02
Abstract: Radarvorrichtung (1), die eine seriengespeiste Array-Antenne bildet und aufweist:- eine Array-Antenne mit einer Sendeantenne (10) und einer Empfangsantenne (11-1, 11-2, 11-n), wobei jede Antenne mehrere Antennenelemente (101) aufweist, die mit einer Speiseleitung (100) angeordnet sind, welche die Antennenelemente elektrisch miteinander verbindet, wobei die Sendeantenne (10) ein Signal von jeweiligen Antennenelementen (101) mit jeweils verschiedenen Speisephasen unter den jeweiligen Antennenelementen (101) abstrahlt, um einen Radarstrahl zu erzeugen;- eine Kalibrierungsleitung (102), die zwischen einen Verbindungspunkt an der Speiseleitung (100) der Sendeantenne (10) und einen Verbindungspunkt an der Speiseleitung (100) der Empfangsantenne (11-1, 11-2, 11-n) geschaltet ist;- einen Schalter (103, 203), der zwischen die Sendeantenne (10) und die Empfangsantenne (11-1, 11-2, 11-n) geschaltet ist, um die Kalibrierungsleitung zwischen diesen zu verbinden oder zu unterbrechen, wobei das eine Phasenverschiebung aufweisende Signal über die Kalibrierungsleitung (102) übertragen wird, wenn der Schalter (103, 203) die Kalibrierungsleitung verbindet;- Rechenmittel (12) zur Berechnung eines Betrags einer Phasenverschiebung von dem über die Kalibrierungsleitung (102) übertragenen Signal auf der Grundlage einer Referenzphase an der Sendeantenne (10); und- Kalibrierungsmittel (12) zum Abgleichen der vom Rechenmittel (12) berechneten Phasenverschiebung, wobei- die Kalibrierungsleitung (102) zwischen die Verbindungspunkte geschaltet ist, um wenigstens ein Antennenelement (101) auf einem Signalweg von einem Speisepunkt auf der Speiseleitung (100) in der Sendeantenne (10) zu dem Verbindungspunkt auf der Speiseleitung (100) in der Sendeantenne (10) und einem Signalweg von dem Verbindungspunkt an der Speiseleitung (100) in der Empfangsantenne (11-1, 11-2, 11-n) zu einem Speisepunkt an der Speiseleitung (100) in der Empfangsantenne (11-1, 11-2, 11-n) aufzuweisen.
Patent DE-102011084579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Zustands einer Klebverbindung
Inventor: HILDEBRAND JOERG
IPC: G01B11/16
Filed: 2011-10-14
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Zustands einer Klebverbindung zwischen mindestens zwei Fügepartnern, dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Faser (3) in eine Klebstoffschicht (2), welche die Klebverbindung mindestens teilweise bewirkt, stoffschlüssig eingefügt ist, wobei die optische Faser (3) mindestens zwei im Bereich der Klebstoffschicht (2) liegende faseroptische Dehnungssensoren umfasst und mittels optischer Verbindungen Licht von mindestens einer Leuchtquelle (5) in die optische Faser (3) einkoppelbar und in der optischen Faser (3) reflektiertes Licht (11) an eine Sensorik (6) zur Auswertung eines Reflexionsspektrums auskoppelbar ist und wobei die optische Faser (3) so in die Klebstoffschicht (2) eingebracht ist, dass mindestens ein erster, einen ersten faseroptischen Dehnungssensor umfassender Abschnitt der optischen Faser (3) in einem definierten Winkel zu einem zweiten, einen zweiten faseroptischen Dehnungssensor umfassenden Abschnitt der optischen Faser (3) angeordnet ist.
Patent DE-102011088319-B4 (DE)
Title: Substrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit berührungsempfindlichem Sensor in den Zellen und Herstellungsverfahren für dasselbe
Inventor: KIM MIN-SU
IPC: G02F1/1343
Filed: 2011-12-12
Granted: 2014-02-20
Abstract: Arraysubstrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit berührungsempfindlichem Sensor in den Zellen, umfassend: – ein Substrat (101) mit mehreren berührungsempfindlichen Blöcken, von denen jeder mehrere Pixelbereiche umfasst; – eine Gateleitung (119) und eine Datenleitung (130) auf dem Substrat, wobei sich die Gateleitung (119) und die Datenleitung (130) kreuzen und eine Zwischenisolationsschicht (123) zwischen ihnen ausgebildet ist, um jeden der mehreren Pixelbereiche (P) zu definieren; – einen Dünnschichtransistor (Tr), der mit der Gateleitung (119) und der Datenleitung (130) verbunden ist; – eine erste Passivierungsschicht (145) auf dem Dünnschichttransistor, wobei die erste Passivierungsschicht ein erstes Drainkontaktloch (147) aufweist, das eine Drainelektrode (136) des Dünnschichttransistors freilegt; – eine Elektrode (150) für ein gemeinsames Potential auf der ersten Passivierungsschicht (145) in jedem der mehreren berührungsempfindlichen Blöcke; – ein Ätzverhinderungsmuster (151), das das Drainkontaktloch (147) bedeckt und die durch das erste Drainkontaktloch (147) freigelegte Drainelektrode (136) kontaktiert, wobei das Ätzverhinderungsmuster ein selbes Material und eine selbe Schicht wie die Elektrode für ein gemeinsames Potential aufweist, und wobei das Ätzverhinderungsmuster (151) von der Elektrode für ein gemeinsames Potential räumlich getrennt ist; – eine x-Erfassungsleitung (xls) und eine y-Erfassungsleitung (yls) auf der Elektrode (150) für ein gemeinsames Potential, wobei die x-Erfassungsleitung die Gateleitung (119) überlappt und die y-Erfassungsleitung die Datenleitung (130) überlappt; – eine zweite Passivierungsschicht (155) auf der x-Erfassungsleitung und der y-Erfssungsleitung wobei die zweite Passivierungsschicht ein zweites Drainkontaktloch (157) aufweist, das das Ätzverhinderungsmuster freilegt; und – eine Pixelelektrode (160) auf der zweiten Passivierungsschicht (155) in jedem der mehreren Pixelbereiche, wobei die Pixelelektrode das Ätzverhinderungsmuster (151) durch das zweite Drainkontaktloch (157) kontaktiert und mehrere offene Bereiche (oa3) aufweist, die jeweils eine stabförmige Form aufweisen.
Patent DE-102011088949-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: BENNER HANS-GÜNTER
IPC: G01F23/38
Filed: 2011-12-19
Granted: 2018-05-30
Abstract: Füllstandsgeber, bestehend aus einem Halter, einem an diesem drehbar gelagerten Bügel mit einem daran befestigten Hebelarm, einem an dem Hebelarm befestigten Schwimmer, einem im Halter angeordneten Füllstandssensor, wobei der Füllstandssensor ein Substrat, ein darauf angeordnetes Widerstandsnetzwerk und eine Kontaktfederstruktur aufweist, sowie einen mit dem Substrat verbundenen Deckel, welcher das Widerstandsnetzwerk und die Kontaktfederstruktur abdeckt, und einem Magnet, der mit dem Bügel oder dem Hebelarm verbunden ist und derart auf die Kontaktfederstruktur einwirkt, dass in Abhängigkeit vom Schwenkbereich ein dem Füllstand entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar ist, wobei der Bügel (5) eine Aufnahme (12) für den Magneten aufweist, wobei die Aufnahme (12) eine vom Magnetfeld des Magneten durchdringbare Wandstärke besitzt, so dass Metallpartikel durch das Magnetfeld des Magneten an der Außenseite der Aufnahme (12) festgehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) an der dem Substrat (4) zugewandten Seite des Bügels (5) eine scheibenförmige Erweiterung (13) aufweist, die parallel zum Substrat (4) angeordnet ist.
Patent DE-102011090191-B4 (DE)
Title: Optisches Beleuchtungssystem, Belichtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: TSUJI TOSHIHIKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-12-30
Granted: 2015-07-23
Abstract: Optisches Beleuchtungssystem (IL), das eine Beleuchtungsfläche mit Licht von einer Lichtquelle (LS) beleuchtet, wobei das System aufweist: einen Teiler (DIV), der Licht von der Lichtquelle (LS) teilt, um eine Vielzahl von Lichtstrahlen zu erzeugen; einen ersten reflektierenden Integrator (13), der eine Vielzahl von reflektierenden Integratoren (13a–13h) umfasst, die der Vielzahl von Lichtstrahlen entsprechen, die durch den Teiler (DIV) erzeugt werden, wobei die Vielzahl von reflektierenden Integratoren (13a–13h) konfiguriert sind, die Lichtstärkeverteilungen der Vielzahl von Lichtstrahlen gleichförmig zu machen; einen Kondensor (14), der die Lichtstrahlen von dem ersten reflektierenden Integrator (13) sammelt; einen zweiten reflektierenden Integrator (20), der die Lichtstrahlen von dem Kondensor (14) empfängt und die Beleuchtungsfläche beleuchtet; und eine Aperturblende (22), die zwischen dem zweiten reflektierenden Integrator (20) und der Beleuchtungsfläche angeordnet ist, wobei der Teiler (DIV) die Vielzahl von Lichtstrahlen derart erzeugt, dass Lichtstrahlen, die jeweils eine Querschnittsform aufweisen, die sich von einer Querschnittsform des von der Lichtquelle (LS) an den Teiler (DIV) bereitgestellten Lichts unterscheidet, in eine Ebene einfallen, auf der die Aperturblende (22) angeordnet ist.