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Patent DE-102021131537-A1 (DE)
Title: Rotor, insbesondere für eine elektrische Rotationsmaschine, Verfahren zur Herstellung eines Rotors, und elektrische Rotationsmaschine mit einem Rotor
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor, insbesondere für eine elektrische Rotationsmaschine. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Rotors sowie eine elektrische Rotationsmaschine mit einem erfindungsgemäßen Rotor.Der Rotor (1) umfasst einen Rotorkörper (2) sowie mehrere Permanentmagnete (3) zur Erzeugung eines jeweiligen Magnetfeldes, die in Aufnahmeräumen (4) im Rotorkörper (2) angeordnet sind, wobei eine erste Seite (8) des jeweiligen Permanentmagneten (3) unter Ausbildung von einem Kontaktspalt (12) an einer ersten Seite eines jeweiligen Aufnahmeraums (4) anliegt, und dass eine der ersten Seite (8) des Permanentmagneten (3) gegenüberliegende zweite Seite (13) des Permanentmagneten (3) durch einen Toleranzspalt (14) von einer zweiten Seite des Aufnahmeraums (4), die der ersten Seite des Aufnahmeraums (4) gegenüberliegt, getrennt ist. Dabei sind der Kontaktspalt (12) und der Toleranzspalt (14) zumindest teilweise mit Imprägnierharz (15) gefüllt, um den Permanentmagnet (3) zwischen der ersten Seite des Aufnahmeraums (4) und der zweiten Seite des Aufnahmeraums (4) stoffschlüssig zu fixieren.Der erfindungsgemäße Rotor sowie das Verfahren zur Herstellung des Rotors und die damit ausgestattete elektrische Rotationsmaschine verbinden eine kostengünstige Herstellung mit reduzierten Magnetkosten bei hoher Leistung und Wirkungsgrad der elektrischen Maschine.
Patent DE-102021134303-A1 (DE)
Title: Objektgrössenschätzungseinrichtung und verfahren
Inventor: HEO OHCHEOL
IPC: G01S13/93
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Objektgrößenschätzungsvorrichtung und ein Objektgrößenschätzungsverfahren. Gemäß der Offenbarung umfasst eine Objektgrößenschätzungseinheit eine Empfangseinheit, die ein Empfangssignal durch die Empfangsantenne empfängt, das von dem Objekt reflektiert wird, eine Objektlängenberechnungseinheit, die einen Reflexionspunkt basierend auf einer Positionsfrequenz von Messungen, die in dem Empfangssignal enthalten sind, berechnet, Berechnen einer horizontalen Länge des Objekts basierend auf einem Abstand zwischen einer ersten geraden Linie, die durch den berechneten Reflexionspunkt verläuft, und einer Messung, und Berechnen einer vertikalen Länge des Objekts basierend auf einem Abstand zwischen einer zweiten geraden Linie orthogonal zu der ersten geraden Linie, und einer Messung, und einer Objektgrößenschätzungsvorrichtung, die eine Größe des Objekts, das mit der horizontalen Länge und der vertikalen Länge gebildet ist, schätzt.
Patent DE-102021200527-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H48/11
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1a) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Brennkraftmaschine (2), ein Mehrganggetriebe (4) und ein integrales Differential (14), wobei das Mehrganggetriebe (4) wenigstens mit der Brennkraftmaschine (2) antriebswirksam verbindbar ist und im Leistungsfluss vor dem Differential (14) angeordnet ist, wobei das Differential (14) mit zwei Planetenradsätzen (13a, 13b) ausgebildet ist, wobei jeder Planetenradsatz (13a, 13b) mit einer jeweiligen Abtriebswelle (5a, 5b) antriebswirksam verbunden ist, wobei das Differential (14) und die jeweilige Abtriebswelle (5a, 5b) dazu eingerichtet sind, koaxial zu einer Abtriebsachse (6) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet zu sein, wobei die Brennkraftmaschine (2) und das Mehrganggetriebe (4) achsparallel zur Abtriebsachse (6) angeordnet sind, wobei das Mehrganggetriebe (4) über zumindest eine erste Übersetzungsstufe (7) mit einer ersten Eingangswelle (8) des Differentials (14) antriebswirksam verbunden ist, wobei mittels des ersten Planetenradsatzes (13a) ein erstes Abtriebsmoment auf die zweite Abtriebswelle (5b) übertragbar ist, wobei ein Abstützmoment des ersten Planetenradsatzes (13a) im zweiten Planetenradsatz (13b) derart wandelbar ist, dass ein dem ersten Abtriebsmoment entsprechendes zweites Abtriebsmoment auf die erste Abtriebswelle (5a) übertragbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Antriebsstrang (1a).
Patent DE-102021202061-A1 (DE)
Title: Medizinprodukt, Funktionsteil für ein Medizinprodukt und Verfahren zum Sterilisieren und/oder zum Herstellen von Sterilisationsbeständigkeit eines Medizinprodukts oder Funktionsteils
Inventor: GLÄSS LIESA
IPC: A61M5/14
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinprodukt, aufweisend ein elastisch deformierbares Funktionsteil mit einer öffnungsfähigen Schlitzanordnung, wobei sich die Schlitzanordnung bei einer elastischen Deformation des elastisch deformierbaren Funktionsteils aufweitet oder öffnet und bei Wegfall der elastischen Deformation wieder schließt, wobei Schlitzwandungsflächen der Schlitzanordnung ein Trennmittel, aufweisend oder bestehend aus einem Feststoff, aufweisen.Die Erfindung betrifft ferner ein elastisch deformierbares Funktionsteil für ein Medizinprodukt sowie ein Verfahren zum Sterilisieren und/oder zum Herstellen von Sterilisationsbeständigkeit eines Medizinprodukts oder eines elastisch deformierbaren Funktionsteils.
Patent DE-102021202726-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-03-22
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebseinheit (105) für ein Fahrzeug (100) beschrieben, die einen Rotor (110) mit einer Aussparung (120) aufweist. Die Aussparung (120) ist an einer Außenoberfläche (125) des Rotors (110) angeordnet. Die elektrische Antriebseinheit (105) weist ein erstes Permanentmagnetsegment (130) und ein zweites Permanentmagnetsegment (135) auf, die in einer Magnetlage (140) angeordnet sind, wobei die Magnetlage (140) sich zumindest teilweise zwischen der Aussparung (120) und einer Rotorachse (145) in dem Rotor (110) erstreckt. Das erste Permanentmagnetsegment (130) und das zweite Permanentmagnetsegment (135) weisen je zumindest eine planare Hauptoberfläche (150) auf.
Patent DE-102021203346-A1 (DE)
Title: Laugenbehälter und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: KRAWCZYNSKI DAMIAN
IPC: D06F37/26
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laugenbehälter (1) für ein Wäschebehandlungsgerät, aufweisend wenigstens zwei bezüglich einer Längsmittelachse des Laugenbehälters (1) axial benachbart zueinander angeordnete, im Bereich eines Mantels (2) des Laugenbehälters (1) umlaufend miteinander verbundene Laugenbehälterteile (3, 4), wobei jeder Laugenbehälterteil (3, 4) an einem axialen Ende einen radial nach außen weisenden, umlaufend angeordneten Verbindungsflansch (5, 6) aufweist, wobei die Verbindungsflansche (5, 6) über wenigstens eine umlaufend angeordnete Schweißverbindung (7) miteinander verbunden sind. Um im Schadensfall anfallende Reparaturkosten des Wäschebehandlungsgeräts zu senken, weist jeder Verbindungsflansch (5, 6) einen umlaufend angeordneten inneren Verbindungsabschnitt (8, 9) und einen radial nach außen versetzt dazu und umlaufend angeordneten äußeren Verbindungsabschnitt (10, 11) auf, wobei die beiden äu-ßeren Verbindungsabschnitte (10, 11) über die Schweißverbindung (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021204403-A1 (DE)
Title: Wärmespeicher und Verfahren zum Speichern thermischer Energie
Inventor: Krüger Michael
IPC: F28D20/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Um einen Wärmespeicher bereitzustellen, welcher ein effizientes thermisches Beladen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Wärmespeicher zum Speichern thermischer Energie, einen Speicherbehälter aufweist, sowie ein Speichermedium in einem Innenraum des Speicherbehälters und wenigstens eine Strahlungsquelle, die eingerichtet ist, zumindest das Speichermedium durch Mikrowellenstrahlung zu erwärmen.
Patent DE-102021204473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Fahrt eines Fahrzeugs, Computerprogramm, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-05-04
Abstract: Verfahren zur Unterstützung einer Fahrt eines Fahrzeugs (100), umfassend eine Ermittlung (310) von Daten eines Anhängers (110), wobei insbesondere eine Erfassung (302) eines Fahrzeugkamerabildes (200) mittels einer am Fahrzeug (100) angeordneten Fahrzeugkamera (102) und eine Erkennung (303) einer auf dem Anhänger (110) fixierten Information (111) in dem Fahrzeugkamerabild (200) durchgeführt werden, wobei die Ermittlung (310) der Daten des Anhängers (110) in Abhängigkeit der auf dem Anhänger (110) erkannten Information (111) erfolgt.
Patent DE-102021205462-A1 (DE)
Title: Laminierter körper für energiespeichervorrichtungsaussenverpackungsmaterial
Inventor: YOSHINO KENJI
IPC: H01M50/131
Filed: 2021-05-28
Abstract: Angegeben wird ein laminierter Körper für ein Energiespeichervorrichtungs-Außenverpackungsmaterial, das eine ausreichende Formfähigkeit ergeben kann. Der laminierte Körper 1 für ein Energiespeichervorrichtungs-Außenverpackungsmaterial enthält eine metallische Sperrschicht 3, eine Grundmaterialschicht 2 aus einem wärmeresistenten Harz, die auf die Außenseitenoberfläche der Sperrschicht 3 laminiert ist, und eine Abdichtschicht 4 aus einem wärmedichtbaren Harz, das auf die Innenseitenoberfläche der Sperrschicht 3 laminiert ist. Die Grundmaterialschicht 2 enthält eine Polyesterfilmschicht 21 als äußere Schicht und eine Polyamidfilmschicht 22 als innere Schicht. Die Polyesterfilmschicht 21 hat eine Summe der Bruchfestigkeit in MD und der Bruchfestigkeit in TD von 500 bis 600 MPa, ein Verhältnis der Bruchfestigkeit in TD zu der Bruchfestigkeit in MD von 0,8 bis 1,1 und eine Bruchdehnung in MD und Bruchdehnung in TD von 110 bis 200 %. MD bedeutet Maschinenflussrichtung und TD bedeutet eine Richtung senkrecht zu MD.
Patent DE-102021206186-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: MIOKOVIC TATJANA
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Gasdosierventil zur dosierten Abgabe von gasförmigem Brennstoff, mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit gasförmigem Brennstoff befüllbarer Gasraum (10) ausgebildet ist, der eine Einlassöffnung (11) und eine Auslassöffnung (12) aufweist. Im Gasraum (10) ist ein als Tauchanker ausgebildeter Magnetanker (14) längsbeweglich geführt, der mit einem Ventilsitz (13) zum Öffnen und Schließen der Einlassöffnung (11) zusammenwirkt, wobei der Magnetanker (14) durch einen Elektromagneten (20) bewegt wird, der bei Bestromung eine Längskraft auf den Magnetanker (14) ausübt. Das Gehäuse (1) bildet zwischen dem Elektromagnet (20) und dem Magnetanker (14) eine Trennwand (21) aus, die aus einem magnetisierbaren Stahl gefertigt ist. Die Trennwand (21) weist auf Höhe des Elektromagneten (20) einen amagnetischen Abschnitt (22) auf, der eine gegenüber der übrigen Trennwand (21) reduzierte Magnetisierbarkeit aufweist. Bei einem Verfahren zur Herstellung dieses Gasdosierventils wird die Trennwand (21) in dem Bereich, der den amagnetischen Abschnitt (22) bilden soll, lokal erwärmt, bis der Abschnitt (22) die gewünschte amagnetische Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102021209911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems
Inventor: YARLAGADDA ABHIRAM
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Verfahren (500), Steuergerät (720) und System (700) zum Betreiben eines Dosiersystems (100) zum Dosieren eines Dosiermittels (110), insbesondere eines Dosiersystems (100) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021210265-A1 (DE)
Title: Fluidmanagement-Modul zum Kühlen eines elektrischen Energiespeichers mittels Immersionskühlung
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: H01M10/6568
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidmanagement-Modul (1) zum Kühlen eines elektrischen Energiespeichers (31) mittels Immersionskühlung. Das Fluidmanagement-Modul (1) umfasst einen von einem Kühlmedium (K) durchströmbaren Fluidpfad (2), welcher einen Eingangsanschluss (3) und einen Ausgangsanschluss (4) zum fluidischen Verbinden des Fluidpfads (2) mit dem zu kühlenden Energiespeicher (31) aufweist. Zwischen dem Eingangsanschluss (3) und dem Ausgangsanschluss ist eine Ventileinrichtung (7) angeordnet, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Durchströmung des Fluidpfads (2) mit dem Kühlmedium (K) entlang einer ersten Durchströmungsrichtung (D1) vom Eingangsanschluss (3) zum Ausgangsanschluss (4) zulässt und entlang einer zweiten Durchströmungsrichtung (D2) vom Ausgangsanschluss (4) zum Eingangsanschluss (3) verhindert. Außerdem sind zwischen der Ventileinrichtung (7) und dem Ausgangsanschluss (4) ein mit dem Fluidpfad (2) kommunizierender Service-Eingangsanschluss (8) und zwischen dem Eingangsanschluss (3) und dem Wärmeübertrager (5) ein mit dem Fluidpfad (2) kommunizierenden Service-Ausgangsanschluss (9) zum fluidischen Verbinden des Fluidpfads (2) mit einer ein Kühlmedium-Reservoir (11) für oder mit Kühlmedium (K) aufweisenden Service-Einheit (10) vorgesehen.
Patent DE-102021210582-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellungsverfahren des halbleiterbauelements
Inventor: KANG IN KU
IPC: H01L27/11582
Filed: 2021-09-23
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst: eine Gate-Struktur mit leitenden Schichten und isolierenden Schichten, die abwechselnd gestapelt sind; eine Kanalschicht, die die Gate-Struktur durchdringt; Speichermuster, die jeweils zwischen der Kanalschicht und den leitenden Schichten angeordnet sind; eine Sperrschicht mit ersten Teilen, die zwischen den Speicherstrukturen und den leitenden Schichten angeordnet sind, und zweiten Teilen, die sich zwischen den Speichermustern erstrecken und in Richtung der isolierenden Schichten in das Innere der Gate-Struktur vorstehen; und Luftspalte mit einem ersten Bereich, der in den zweiten Teilen angeordnet ist, und einem zweiten Bereich, der zwischen den Speichermustern angeordnet ist.
Patent DE-102021210909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer elektrisch erregten Synchronmaschine
Inventor: BUCHALI TIM
IPC: H02P25/022
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (8) zum Regeln einer elektrisch erregten Synchronmaschine (1) mit einem Stator (2) und einem Rotor (3). Dabei strömen in dem Stator (2) ein Stator-Strom und in dem Rotor (3) ein Rotor-Strom. Der Stator-Strom weist dabei einen den Rotor-Strom beeinflussenden d-Anteil und einen das Drehmoment beeinflussenden q-Anteil auf.Erfindungsgemäß werden ein quelleerzeugter Anteil des Rotor-Stroms über eine Rotor-Quelle (6) des Rotors (3) erzeugt. Ein statorerzeugter Anteil des Rotor-Stroms wird über eine Anpassung des d-Anteils des Stator-Stroms erzeugt und dadurch wird der Rotor-Strom in dem Rotor (3) geregelt.Die Erfindung betrifft auch eine Synchronmaschine (1), die zum Ausführen des Verfahrens (8) ausgelegt ist.
Patent DE-102021214154-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines Alterungszustandsmodells zur Bestimmung eines aktuellen und prädizierten Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) zum Bestimmen eines modellierten Alterungszustands (SOH) eines elektrischen Energiespeichers (41) mit mindestens einer elektrochemischen Einheit, insbesondere einer Batteriezelle, in einem technischen Gerät (4), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines zumindest initial trainierten datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) mit einem datenbasierten probabilistischen Regressionsmodell (6);- Bereitstellen (S11) von Betriebsgrößenverläufen (F) einer oder mehrerer Betriebsgrößen des Energiespeichers (41);- Ermitteln (S12) eines oder mehrerer Alterungszustände aus den Betriebsgrößenverläufen (F);- Bestimmen von Trainingsdatensätzen aus dem einen oder mehreren Alterungszuständen und den jeweils zugeordneten Betriebsgrößenverläufen (F);- Trainieren (S18) oder Anpassen des datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) mithilfe der bestimmten Trainingsdatensätze; wobei Trainingsdatensätze nur dann für das Trainieren des datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) berücksichtigt werden (S14, S16), wenn diese mithilfe des datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) validiert sind.
Patent DE-102022001041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: SCHWARZ MARIUS
IPC: B23K26/02
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines ersten Bauteils (10) mit einem zweiten Bauteil (12), bei welchem die Bauteile (10, 12) mittels eines Laserstrahls miteinander verschweißt werden, indem der Laserstrahl in eine Vorschubrichtung (18) relativ zu den Bauteilen (10, 12) bewegt wird, wobei mittels optischer Kohärenztomografie eine durch das Verschweißen entstehende Dampfkapillare (20) erfasst und Messwerte (38), welche wenigstens eine Abmessung der erfassten Dampfkapillare (20) charakterisieren, bereitgestellt werden. Es wird wenigstens ein Anzahlwert ermittelt, welcher eine Anzahl derjenigen Messwerte (42) charakterisiert, die einen Bereich (44) der Dampfkapillare charakterisieren (20), deren Bereich (44) entgegen der Vorschubrichtung (18) um einen vorgegebenen Abstand (A) von einer vorgegebenen Stelle (S) der erfassten Dampfkapillare (20) beabstandet ist. In Abhängigkeit von dem Anzahlwert wird eine Qualität des Verschweißens ermittelt.
Patent DE-102022001865-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Einzelzelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Einzelzelle
Inventor: STEINER KAI
IPC: H01M50/536
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Einzelzelle (100) mit einem Zellgehäuse (30), umfassend einen Zellstapel (20) aus wenigstens zwei Elektrodenstapeln (22, 24), wobei in jedem Elektrodenstapel (22, 24) in einer Stapelrichtung (50) abwechselnd ein erstes Elektrodenblatt (10) einer ersten Polarität mit ersten Kontaktfahnen (16) und ein zweites Elektrodenblatt (12) einer zweiten Polarität mit zweiten Kontaktfahnen (18), jeweils getrennt durch ein Separatorblatt (14), aufeinander gestapelt sind, wobei die Elektrodenstapel (22, 24) wenigstens auf einer Seite in Stapelrichtung (50) jeweils von einem Separatorblatt (14) abgeschlossen sind. Die wenigstens zwei Elektrodenstapel (22, 24) sind in der Stapelrichtung (50) bezüglich einer Querebene (54) des Zellstapels (20) spiegelbildlich gestapelt. Die ersten und zweiten Kontaktfahnen (16, 18) sind an Stirnseiten (26, 28) des Zellstapels (20) zu der Querebene (54) hin umgebogen. Kollektorplatten (32, 34) sind mit den Kontaktfahnen (16, 18) elektrisch verbunden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Einzelzelle (100).
Patent DE-102022100328-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHEN CHIEN-YING
IPC: H01L21/8246
Filed: 2022-01-10
Abstract: Eine Speichervorrichtung wird offenbart. Die Speichervorrichtung umfasst einen ersten Transistor und einen ersten Kondensator, der elektrisch mit dem ersten Transistor verbunden ist, wobei der erste Transistor und der erste Kondensator eine erste einmal programmierbare Speicherzelle (OTP-Speicherzelle) bilden. Der erste Kondensator hat einen ersten unteren Metallanschluss, einen ersten oberen Metallanschluss und eine erste Isolationsschicht zwischen dem ersten oberen und dem ersten unteren Metallanschluss. Die erste Isolationsschicht umfasst einen ersten Teil, einen zweiten Teil, der von dem ersten Teil getrennt ist, und einen dritten Teil, der sich vertikal zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil erstreckt. Der erste untere Metallanschluss ist direkt unter und in Kontakt mit dem ersten Teil der ersten Isolationsschicht angeordnet.
Patent DE-102022104684-A1 (DE)
Title: Fahrgestell, insbesondere Rollator oder Rollstuhl, mit einer Tasche
Inventor: JAHNKE TIMO
IPC: A61H3/04
Filed: 2022-02-28
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Fahrgestell (2, 2')• zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person oder zum Transportieren einer sitzenden Person,• mit einem Gestell (4)• mit mindestens drei Rollen (8, 9), die am Gestell (4) jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells (2, 2') alle auf einem ebenen Boden (10) rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle (8) ausgebildet ist und mindestens eine Rolle (9) nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells (2, 2') definiert,• mit zwei Handgriffen (6) in der bestimmungsgemäßen Orientierung des Fahrgestells in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell (4), gekennzeichnet durch ein am Gestell befestigtes erstes Element (18, 18') eines Verbinders (16, 16'), das darauf eingerichtet ist, ein zum ersten Element passendes zweites Element (20, 20') des Verbinders durch Magnetkraft mit dem ersten Element lösbar zu verbinden, und dass das zweite Element darauf eingerichtet ist, an einem Gegenstand (14, 46), für dessen Transport mit dem Fahrgestell, befestigt zu werden.
Patent DE-102022105771-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Objekteigenschaften wenigstens eines Objekts in einer Aufnahmeszene
Inventor: PARGMANN MAX
IPC: G06V10/60
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren zum Bestimmen von Objekteigenschaften eines in einer Aufnahmeszene durch eine Lichtquelle (10) beleuchteten, zu vermessenden Objekts (20), insbesondere zum Erfassen und/oder Vermessen der Objekteigenschaften, wobei die Objekteigenschaften wenigstens eine der folgenden umfassen: eine Oberfläche (22), eine Form des Objekts (20), eine oder mehrere Oberflächeneigenschaften des Objekts (20), eine Position des Objekts (20), eine Ausrichtung des Objekts (20), wenigstens eine Materialeigenschaft des Objekts (20), wobei in der Aufnahmeszene Bilddaten einer Reflexion von Strahlen der Lichtquelle (10) an dem zu vermessenden Objekt (20) aufgenommen und zur Bestimmung wenigstens einer der Objekteigenschaften analysiert werden.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100) zum Bestimmen von Objekteigenschaften eines Objekts.
Patent DE-102022105825-A1 (DE)
Title: Zahnband
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C7/18
Filed: 2022-03-14
Abstract: Es wird ein Zahnband vorgeschlagen, das als ein Verankerungselement für eine Vorrichtung zur Korrektur der Breite des Oberkiefers und/oder zur Korrektur der Breite des Unterkiefers und/oder zur Korrektur der Zahnstellung von Zähnen und/oder zur Korrektur der Stellung von Oberkiefer und Unterkiefer zueinander verwendet wird, für eine Anbringung an einem Zahn auf der linken und/ oder rechten Seite des Kiefers wobei das Zahnband einen Zahn umgibt. Erfindungsgemäß ist am Zahnband mindestens eine Erhebung vorhanden, wobei die Erhebung über eine Höhe des Zahnbandes verläuft, die aus dem Zahnband in eine von der Zahnfläche wegführende Richtung ragt, so dass zwischen der Innenfläche der Erhebung und der Zahnfläche ein Zwischenraum im eingesetzten Zustand gebildet ist.
Patent DE-102022109102-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für verzögerte ankerhebegeschwindigkeit und betriebsverfahren für ein kraftstoffsystem
Inventor: HILL ADAM CHARLES
IPC: F02D41/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (18) für einen Verbrennungsmotor (12) beinhaltet eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (44) und eine Betankungssteuereinheit (30), die elektrisch mit einem Solenoid (54) in der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (44) verbunden ist. Die Betankungssteuereinheit (30) erregt das Solenoid (54) mit einem Hubstromimpuls, um einen Anker (56) anzuheben, und erregt dann das Solenoid (54) mit einem separaten Fangstromimpuls, um den Anker (56) in einer angehobenen Position einzufangen. Das Solenoid (54) wird während einer Verweilzeit entregt, während sich der Anker (56) im Flug in Richtung der angehobenen Position befindet. Die Ankerhebegeschwindigkeit wird auf Grundlage des Entregens des Solenoids (54) verzögert, um das Prellen eines Ventilstifts (58) in der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (44) gegen einen Anschlag (52) zu begrenzen. Die Techniken unterstützen die Linearisierung einer Kraftstoffzufuhrkurve.