baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007824-A1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Kolbenspeicher
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F16F9/06
Filed: 2016-06-25
Abstract: Ein hydropneumatischer Kolbenspeicher, mit einem eine Gehäuselängsachse (11) definierenden Speichergehäuse (1), in dem ein Kolben (9) längsverfahrbar ist, der im Gehäuse (1) einen Arbeitsraum (13) für ein kompressibles Medium, wie ein Arbeitsgas, von einem Arbeitsraum (15) für ein inkompressibles Medium, wie Hydrauliköl, trennt und einen Teil (55) einer die Position des Kolbens (9) im Gehäuse (1) ermittelnden Wegmesseinrichtung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Speichergehäuse (1) eine stangenartige Führung (29, 57) angeordnet ist, die den Kolben (9) vollständig durchgreift und entlang der der Kolben (9) zumindest teilweise verfahrbar geführt ist und dass der Kolben (9) gegenüber dieser Führung (29, 57) mittels einer Abdichteinrichtung (49, 50) abgedichtet ist.
Patent DE-102016012675-A1 (DE)
Title: Schneckengraben für Futterplatz für Hunde und Katzen im Außenbereich
IPC: A01M29/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Der mit Wasser zu füllende flexible, faltbare selbststehende Plastikbehälter aus wasserdichtem Material in Form eines rechteckigen Grabens in Abmessungen, die Nacktschnecken ein Passieren nicht erlauben
Patent DE-102016013490-A1 (DE)
Title: Bordladeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Laden einer Traktionsbatterie
Inventor: SCHMID OTTMAR
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bordladeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug zum Laden einer Hochvolt-Traktionsbatterie (14) des Kraftfahrzeugs, wobei die Bordladeeinrichtung (10) einen Netzanschluss (12) zum Anschluss einer fahrzeugexternen Energieversorgung sowie einen Anschluss für eine elektrische Ladeverbindung mit der Hochvolt-Traktionsbatterie (14) aufweist und aktiv gekühlt ist. Um eine verbesserte Ladeleistung bei minimalen Bauraumanforderungen zu ermöglichen, ist es dabei vorgesehen, dass die Bordladeeinrichtung (10) einen durch die Flüssigkeitskühlung (32) der Bordladeeinrichtung (10) gekühlten Netzfilter (20) zum Filtern elektrischer Störungen sowohl bei einem Wechselstromladen als auch bei einem Gleichstromladen der Hochvolt-Traktionsbatterie (14) aufweist.
Patent DE-102016014872-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem gehäusefesten Abstützelement (14a; 14b) und mit zumindest einer axial verschiebbaren, einem Ventil zugeordneten Nockeneinheit (12a; 12b) und mit zumindest einer Schalteinheit (15a; 15b) zur axialen Verschiebung zumindest eines Teils der Nockeneinheit (12a; 12b), die zumindest einen Verdrängungskörper (21a, 25a; 21b, 25b) umfasst, der dazu vorgesehen ist, zur axialen Verschiebung zumindest wirkungsmäßig zwischen das Abstützelement (14a, 14b) und die Nockeneinheit (12a; 12b) eingebracht zu werden, wobei die Nockeneinheit (12a; 12b) zumindest drei Nockenbahnen (18a, 19a, 20a, 18'a, 19'a, 20'a; 18b, 19b, 20b, 18'b, 19'b, 20'b) aufweist, sowie eine Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Ventiltriebvorrichtung.
Patent DE-102016100783-A1 (DE)
Title: Winde für einen Zugstrang
Inventor: HAMANN ANDREAS
IPC: B66D1/39
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winde (10) zum Auf- und Abwickeln eines Zugstranges (12), mit einer Wickeltrommel (22), die um ihre Mittelachse (A) derart drehbar ist, dass der Zugstrang (12) in um die Wickeltrommel (22) herum verlaufenden Windungen auf- und abwickelbar ist, und mit einem Drehaktor (20) zum Antreiben einer Drehung der Wickeltrommel (22), wobei die Wickeltrommel (22) in Bezug auf eine Basis (52) der Winde (10) längsbewegbar entlang ihrer Mittelachse (A) angeordnet ist. Es ist eine sich in der Mittelachse (A) erstreckende Gewindestange (28) mit einem Außengewinde (30) vorgesehen, wobei die Wickeltrommel (22) mittels eines Gegengewindes (36), welches in das Außengewinde (30) eingreift, um die Gewindestange (28) verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102016101426-A1 (DE)
Title: Schere
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: B26B13/26
Filed: 2016-01-27
Abstract: Es wird eine Schere bereitgestellt, welche – einen Scherenkopf (18) mit einem ersten Scherenschenkel (20) und einem zweiten Scherenschenkel (22), welche durch ein erstes Schwenklager (24) um eine erste Schwenkachse (26) schwenkbar aneinander angelenkt sind, – eine Halteeinrichtung (12) mit einem ersten Handgriff (14) und einem zweiten Handgriff (14), welche durch ein zweites Schwenklager (28) um eine zweite Schwenkachse (30) schwenkbar aneinander angelenkt sind, wobei der erste Scherenschenkel (20) an dem ersten Handgriff (14) durch ein drittes Schwenklager (32) um eine dritte Schwenkachse (34) schwenkbar angelenkt ist und der zweite Scherenschenkel (22) an dem zweiten Handgriff (16) um eine vierte Schwenkachse (22) schwenkbar angelenkt ist, und – eine Verriegelungseinrichtung (72), durch welche eine geschlossene Stellung des Scherenkopfs (18) verriegelbar ist, umfasst, wobei eine Abdeckungseinrichtung (124) mindestens in der geschlossenen Stellung mindestens eines der folgenden quer zu der dritten Schwenkachse abdeckt: das zweite Schwenklager (28), das dritte Schwenklager (32), das vierte Schwenklager (36), die Verriegelungseinrichtung (72).
Patent DE-102016104004-A1 (DE)
Title: Mörtelschlitten
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: E04G21/20
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mörtelschlitten (1) zum Auftragen einer Frischmörtelschicht, bevorzugt einer Dünnbettmörtelschicht, auf einen Bauuntergrund, bevorzugt auf eine Lagerfuge einer Mauersteinreihe, aufweisend a) ein Gehäuse (2) mit einem, bevorzugt trichterartigen, Mörtelaufnahmeraum zur Befüllung mit Frischmörtel und mit einer Mörtelaustrittsöffnung, b) vorzugsweise eine unterhalb der Mörtelaustrittsöffnung angeordnete Mörtelaufzugsplatte (4) zum Festlegen der Breite der Frischmörtelschicht und gegebenenfalls zur Unterteilung der Frischmörtelschicht in mehrere Frischmörtelstreifen, c) einen Bodenschieber (5) zum vollständigen oder teilweisen Verschließen der Mörtelaustrittsöffnung, d) vorzugsweise eine Abstreifleiste (6) zur Festlegung der Dicke der Frischmörtelschicht, e) zumindest zwei Gleitschienen zum Verfahren des Mörtelschlittens (1) auf dem Bauuntergrund, wobei die Gleitschienen lösbar mit dem Gehäuse (2) verbunden sind und aus Kunststoff, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff, bevorzugt aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff, bestehen, der vorzugsweise 40 bis 60 Gew.% Fasern, bevorzugt Glasfasern, und/oder eine Kunststoffmatrix aus Polyamid (PA) und/oder Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat (ABS) und/oder Polypropylen (PP) und/oder Polystyrol (PS) aufweist.
Patent DE-102016107303-A1 (DE)
Title: Energiewandlungssystem einer Turbomaschine, Getriebe oder Lagergehäuse einer Turbomaschine und Turbomaschine
Inventor: KACPROWSKI BASTIAN
IPC: H01L35/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiewandlungssystem für eine Turbomaschine, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Getriebe (10, 20a, 20b, 20c) und / oder mindestens ein Lagergehäuse (40) zur Umwandlung thermischer Energie in elektrische Energie (I) thermisch mit mindestens einem thermoelektrischen Element (1) gekoppelt ist. Ferner betrifft sie ein Getriebe, Lagergehäuse und eine Turbomaschine.
Patent DE-102016107482-A1 (DE)
Title: Steckkontakt
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-04-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Steckkontakt (1) zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte (2) mittels Einsteckens des Steckkontakts (1) in ein Kontaktloch (3) der Leiterplatte (2), mit zwei relativ zueinander federnden Kontaktschenkeln (4, 5), einem Anschlussbereich (6) und einem Verbindungsbereich (7), wobei der Verbindungsbereich (7) die beiden Kontaktschenkel (4, 5) miteinander und mit dem Anschlussbereich (6) verbindet und wobei der Steckkontakt (1) aus einem metallischen Flachmaterial ausgestanzt und abgebogen ist. Der erfindungsgemäße Steckkontakt (1) gewährleistet dadurch mehrere Steck- und Ziehzyklen, ohne dass die Innenwandung (9) des Kontaktlochs (3) beschädigt wird, dass die beiden Kontaktschenkel (4, 5) jeweils einen im eingesteckten Zustand das Kontaktloch (3) kontaktierenden Kontaktierungsbereich (4a, 5a) aufweisen, wobei die Außenkontur (8) der beiden Kontaktschenkel (4, 5) im Kontaktierungsbereich (4a, 5a) jeweils im Querschnitt kreissegmentförmig ausgebildet ist, und wobei der Radius der Außenkontur (8) kleiner als der Radius des korrespondierenden Kontaktlochs (3) der Leiterplatte (2) ist.
Patent DE-102016112667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems zum Klimatisieren eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: SIEGEMUND THOMAS
IPC: B61D33/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems zum Klimatisieren eines Innenraums eines Fahrzeugs. Aufgabe ist es, ein solches Verfahren mit reduziertem Energieeinsatz bereitzustellen. Dazu wird ein Verfahren zum Betrieb eines Systems angegeben, wobei das System eine Raumklimatisierungsvorrichtung zum Konditionieren von Luft in einem Innenraum und eine Sitzvorrichtung mit einer Sitzklimatisierungsvorrichtung zum Temperieren einer einem fahrgastzugewandten Seite der Sitzvorrichtung aufweist. Weiterhin umfasst das System eine Regeleinheit zum Ansteuern der Raum- und der Sitzklimatisierungsvorrichtung. Beim Ausführen des Verfahrens zum Betrieb des Systems wird zum einen eine Soll-Temperatur für den Innenraum vorgegeben und eine Ist-Temperatur in dem Innenraum gemessen. Weiterhin wird mithilfe der Regeleinheit die Raumklimatisierungsvorrichtung derart angesteuert, sodass die Ist-Temperatur der Luft im Innenraum sich der Soll-Temperatur annähert. Bei diesem Regelungsvorgang kann ein Offset-Wert verwendet werden, um eine Regelungstoleranz und/oder eine Regelhysterese des Regelkreises zu erhöhen und oder um eine Leistungsaufnahme oder eine Klimaleistung der Raumklimatisierungsvorrichtung zu verringern.
Patent DE-102016116894-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die Fußstütze (6) ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b), ein an einem Zwischenstück (6c) befestigtes Unterschenkelbrett (6d) und ein an einem Verlängerungsteilbeschlag (6e) befestigtes Verlängerungsbrett (6f) umfasst, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Unterschenkelbrett (6d) derart angeordnet ist, dass: – die gepolsterte Seite (6g) des Unterschenkelbrettes (6d) beziehungsweise die einer, in ausgeschwenkter Position der Fußstütze (6), sich über Sitzteil (3) und Fußstütze (6) erstreckenden, durchgehenden Polsterung zugewandte Seite (6g) des Unterschenkelbrettes (6d) im Wesentlichen der Unterseite des Sitzteiles (3) zugewandt ist, – das Unterschenkelbrett (6d) eine vorzugsweise etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnete Ausrichtung aufweist und dabei mit dem Sitzteil (3) einen Winkel von weniger als 45° einschließt, – das Unterschenkelbrett (6d) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13), dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13) aufweist, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Verlängerungsbrett (6f) derart angeordnet ist, dass: – die gepolsterte Seite (6h) des Verlängerungsbrettes (6f) im Wesentlichen der der gepolsterten Seite des Fußbrettes (6b) abgewandten Seite (6i) des Fußbrettes (6b) zugewandt ist, – das Verlängerungsbrett (6f) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (12, 13), dem Fußbrett (6b) und der Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13) aufweist.
Patent DE-102016116945-A1 (DE)
Title: Rotorarretiervorrichtung für eine Windenergieanlage und Verfahren
Inventor: ROEER JOACHIM
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorarretiervorrichtung (1, 1‘) für eine Windenergieanlage (100), eine Windenergieanlage sowie Verfahren zur Arretierung und zum Bewegen eines Rotors (106) einer Windenergieanlage. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Rotorarretiervorrichtung (1, 1‘) für eine Windenergieanlage (100) mit einem Rotor (106) und einer mit dem Rotor drehsteif verbundenen Rotationsbaugruppe, umfassend mindestens eine Kopplungsvorrichtung (210, 220, 230, 240, 250, 260, 301), die an einer relativ zur Rotationsbaugruppe ortsfesten Standbaugruppe (200, 300) der Windenergieanlage (100) anordenbar ist, mit einem ersten Aktuator (213, 310), einem zweiten Aktuator (216, 350), und einem Kopplungselement (212, 222, 232, 242, 252, 262, 305), welches mit dem ersten und dem zweiten Aktuator verbunden ist, ein Gegenkopplungselement (124, 126), das an der Rotationsbaugruppe anordenbar ist, wobei das Kopplungselement und das Gegenkopplungselement in einer Arretierposition der Kopplungsvorrichtung lösbar, vorzugsweise formschlüssig, verbunden sind.
Patent DE-102016120127-A1 (DE)
Title: Prüfkörper und Überwachungsverfahren für Reinigungs-, Sterilisierungs- bzw. Desinfektionsprozesse
Inventor: KRAUSHAAR KATJA
IPC: A61L2/28
Filed: 2016-10-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Prüfkörper (1) für die Überwachung von Reinigungs- und/oder Sterilisations- und/oder Desinfektionsprozessen, insbesondere mit Autoklaven, Kombinationsautoklaven, Reinigungs-Desinfektionsgeräten oder dergleichen, wobei der Prüfkörper (1), um realistischere Überprüfungsergebnisse zu erhalten, eine Kanüle (2) umfasst, welche wenigstens teilweise, insbesondere vollständig aus Edelstahl gefertigt ist.
Patent DE-102016120961-A1 (DE)
Title: Abschaltung der Ausgleichswelle zum Zweck einer Reduzierung des Motorrotationsverlustes
Inventor: BALACEANU ANDREI
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Motor, der eine Kurbelwelle beinhaltet, die sich um eine Kurbelachse dreht, und mindestens eine Ausgleichswelle, die sich um eine entsprechende Ausgleichsachse dreht. Die Ausgleichswelle rotiert um die Ausgleichsachse, um den Motor während der Drehung der Kurbelwelle um die Kurbelachse auszuwuchten. Ein Mechanismus zur Übertragung von Drehmomenten ist zwischen einer Ein- und einer Ausrückposition selektiv beweglich. Wenn der Mechanismus zur Übertragung von Drehmomenten in der Einrückposition steht, verbindet er Kurbelwelle und Ausgleichswelle in einer Drehmomentkommunikation, um die Ausgleichswelle mit der Kurbelwelle zum Ausgleichen des Motors zu drehen, wenn er in der Ausrückposition steht, trennt der Mechanismus zur Übertragung von Drehmomenten die Drehmomentkommunikation zwischen Kurbelwelle und Ausgleichswelle, sodass sich die Ausgleichswelle nicht mit der Kurbelwelle dreht, während die Kurbelwelle um die Kurbelachse dreht, um den Rotationsverlust des Motors zu reduzieren.
Patent DE-102016121638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur stofflichen oder energetischen Nutzung von Festbrennstoffen
Inventor: OHLEMÜLLER PETER
IPC: C10J3/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur stofflichen oder energetischen Nutzung von Festbrennstoffen umfasst: eine Umwandlungseinrichtung (110); eine Reaktoreinrichtung (120); und eine Wärmeübertragungseinrichtung (130). Die Umwandlungseinrichtung (110) dient zur Umwandlung des Festbrennstoffes in ein Synthesegas. Die Reaktoreinrichtung (120) ist ausgebildet, um das Synthesegas zumindest teilweise unter Erzeugung von Wärme (Q) zu verbrennen. Die Wärmeübertragungseinrichtung (130) ist ausgebildet, um die von der Reaktoreinrichtung (120) erzeugte Wärme (Q) in die Umwandlungseinrichtung (110) zu übertragen, um dort eine zumindest teilweise Nutzung der Wärme (Q) zur Umwandlung des Festbrennstoffes zu ermöglichen.
Patent DE-102016122108-A1 (DE)
Title: Erkennung der Blockierung eines Ultraschallsensors zur Detektion eines Körperschallsignals mittels Schwingungsenergiespeicher
Inventor: HAERING FELIX
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) für ein Fahrzeug (3) mit einem Ultraschallsensor (10), welcher zur Detektion eines Körperschallsignals an einem Fahrzeugbauteil (2) des Fahrzeugs (3) angeordnet ist und zur Übertragung von Schwingungsenergie mit dem Fahrzeugbauteil (2) mechanisch gekoppelt ist, wobei der die Sensoreinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, in einem Testmodus anhand eines ersten Testsignals eine Blockierung der Sensoreinrichtung (1) zu erkennen. Um eine Blockierung eines Ultraschallsensors (10) und/oder einer Sensoreinrichtung (1) zuverlässig zu erkennen, umfasst die Sensoreinrichtung (1) einen anhand des ersten Testsignals (30) zu einer Schwingung anregbaren mit dem Fahrzeugbauteil (2) mechanisch gekoppelten, ein seperates Bauteil darstellenden Schwingungsenergiespeicher (11), der zum Aussenden eines zweiten Testsignals (31) durch eine in der Schwingung gespeicherte Schwingungsenergie ausgebildet ist, wobei die Sensoreinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, anhand des zweiten Testsignals (31) die Blockierung zu erkennen.
Patent DE-102016125922-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Flügelrahmen mit einem Glasträger
Inventor: GOEDECKER CHRISTIAN
IPC: E06B7/22
Filed: 2016-12-30
Abstract: Es wird ein Fenster (100) oder Tür mit einem Blendrahmen (200) aus in Ecken miteinander verbundenen Blendrahmenprofilen (201 - 204) und einem relativ zum Blendrahmen (200) beweglichen Flügel (300) mit einem Flügelrahmen (301) aus in Ecken miteinander verbundenen Flügelrahmenprofilen (302 - 305), und mit einem an dem Flügelrahmen befestigten Flächenelement (306) beschrieben, wobei zwischen dem Blendrahmen (200) und dem Flügelrahmen (301) im geschlossenen Zustand des Flügels (300) ein Falzraum (F) ausgebildet ist, und wobei zumindest jedes Flügelrahmenprofil (301) ein Hauptprofil (307) und ein daran festgelegtes oder ausgebildetes Isolierprofil (308) aufweist, wobei in einer oder mehreren, insbesondere sämtlichen der Ecken des Flügelrahmens (301) jeweils ein Eckglasträger (320) angeordnet ist, der zwei sich winklig, insbesondere rechtwinklig, zueinander erstreckende Schenkel (321, 322) aufweist, die in einem Eckbereich (323) miteinander verbunden sind und von denen einer oder beide Schenkel (321, 322) einen Befestigungsabschnitt (321a, 322a) zum Festlegen an einem jeweiligen der jeweiligen in den Ecken aneinander stoßenden Hauptprofile (307) der Flügelrahmenprofile aufweist/aufweisen und wobei beide Schenkel (321, 322) einen Abstützabschnitt (321b, 322b) zum Aufliegen auf einem jeweiligen der in den Ecken aneinander stoßenden Isolierprofile (308) der Flügelrahmenprofile aufweisen. Desweiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Fensters oder eines Flügels beschrieben.
Patent DE-102016200615-A1 (DE)
Title: Doppelzahnrad und Aktuator mit einem Stirnradgetriebe
Inventor: BENKLER KARL
IPC: F16H1/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelzahnrad (11), aufweisend eine erste Schrägverzahnung (11a) mit einem ersten Schrägungswinkel (β1) und einem ersten Durchmesser (d1), eine zweite Schrägverzahnung (11b) mit einem zweiten Schrägungswinkel (β2) und einem zweiten Durchmesser (d2). Die Erfindung betrifft auch einen Aktuator mit einem Stirnradgetriebe. Es wird vorgeschlagen, dass die erste und die zweite Schrägverzahnung (11a, 11b) die gleiche Steigungshöhe (pz) aufweisen. Ferner wird vorgeschlagen, dass der Aktuator ein Stirnradgetriebe mit einem Doppelzahnrad (11) als Zwischenzahnrad aufweist.
Patent DE-102016200721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von NOx-Sensoren
Inventor: HANDLER TORSTEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von NOx-Sensoren (5, 6) in einem Abgasnachbehandlungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, welches mindestens einen SCR-Katalysator (4) aufweist, wobei ein Signal eines NOx-Sensors (6), welcher stromaufwärts des SCR-Katalysators (4) positioniert ist mit einem NOx-Wert stromabwärts des SCR-Katalysators (4) verglichen wird, bevor der SCR-Katalysator (4) eine Schwellentemperatur (Tth) überschritten hat.
Patent DE-102016202171-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit einem abstandshalter zwischen einer platine und einem kühlkörper sowie verfahren und verwendung hierzu
Inventor: BERBERICH REINHOLD
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung umfassend eine Platine (3) und einen Kühlkörper (13), wobei zwischen der Platine (3) und dem Kühlkörper (13) ein Wärmeleitmittel (23) sowie mindestens ein Abstandshalter (21) angeordnet sind, wobei der Abstandshalter (21) als ein Lotkörper ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren und eine Verwendung.
Patent DE-102016203947-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung von Synthesegas
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C25B3/25
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung von Synthesegas mit folgenden Schritten: – Reduzieren von Kohlenstoffdioxid zu einem ersten Produktgas umfassend Kohlenstoffmonoxid in einer Kohlenstoffdioxid-Elektrolysezelle, – Zerlegen von Wasser zu einem zweiten Produktgas umfassend Wasserstoff in einer Wasser-Elektrolysezelle, wobei ein erster Katholyt von der Kohlenstoffdioxid-Elektrolysezelle und/oder ein zweiter Katholyt von der Wasser-Elektrolysezelle in eine Gaswäschevorrichtung geführt werden und das erste Produktgas von nicht reduziertem Kohlenstoffdioxid in der Gaswäschevorrichtung mittels des ersten und/oder zweiten Katholyts als Absorptionsmittel gereinigt wird.
Patent DE-102016204280-A1 (DE)
Title: Betätigungslager
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16C19/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungslager für eine Kupplung, mit einem Auflagering für eine Vorlastfeder, der an einem Lagerinnenring angebracht ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Auflagering für die Vorlastfeder eine umlaufende Anlagefläche aufweist, mit welcher der Auflagering so gegen den Lagerinnenring vorgespannt ist, dass sich der Auflagering mit der umlaufenden Anlagefläche federartig an dem Lagerinnenring abstützt.
Patent DE-102016205916-A1 (DE)
Title: Drehstabfeder
Inventor: SCHLOTTER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Drehstabfeder für ein Fahrzeug, umfassend einen gebogenen, eine Torsionsfeder ausbildenden Grundkörper (2) aus faserverstärktem Kunststoff sowie wenigstens ein endseitig daran angeordnetes Anbauteil (3) zur Anbindung des Grundkörpers (2) an eine Pendelstütze zeichnet sich aus durch eine Schnappverbindung (4) zwischen Anbauteil (3) und Grundkörper (2).