baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115310-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zum Prüfen eines Prüfzahnrades und Messdorn zur Verwendung in der Prüfvorrichtung
Inventor: EISELE HELMUT
IPC: G01B21/20
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-11-25
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zum Prüfen eines Prüfzahnrades (14), umfassend:
 a) einen Messdorn (12) mit einer Längsachse x 2  und einem Aufnahmeabschnitt (16) zur rotierbaren Aufnahme des Prüfzahnrades (14); und
 b) ein Antriebszahnrad (28), das dazu eingerichtet ist, das Prüfzahnrad (14) um den Messdorn (12) in eine Rotationsbewegung anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) ein Bereich (18) des Aufnahmeabschnitts ballig geformt ist, um Kippbewegungen des Prüfzahnrads (14) gegenüber der Längsachse x 2  des Messdorns (12) zuzulassen, wobei das Prüfzahnrad (14) an dem ballig geformten Bereich (18) anliegt, und
 d) an dem Aufnahmeabschnitt (16) des Messdorns (12) ein Messtaster (20-25) zum Messen der Kippbewegungen des Prüfzahnrades (14) während dessen Rotationsbewegung angeordnet ist.
Patent DE-102019122333-B4 (DE)
Title: Elastisches Sandwichbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: B32B7/02
Filed: 2019-08-20
Granted: 2022-06-23
Abstract: Sandwichbauteil (100), aufweisend:eine erste Deckschicht (101),eine zweite Deckschicht (102), undeine Kernschicht (103), welcher derart zwischen der ersten Deckschicht (101) und der zweiten Deckschicht (102) angeordnet ist, dass die erste Deckschicht (101), die Kernschicht (103) und die zweite Deckschicht (102) eine Sandwichstruktur bilden, wobei die Kernschicht (103) ein Schubmodul von mehr als 5 MPa aufweist, wobei die Kernschicht (103) derart rückverformbar ausgebildet ist, dass bei einer Reduktion der Dicke der Kernschicht (103) um 20 % der ursprünglichen Dicke aufgrund einer Druckkraft eine Rückverformbarkeit von mindestens 95% der ursprünglichen Dicke der Kernschicht (103) vorliegt,wobei die Kernschicht (103) eine Dichte kleiner als 800 kg/m3ausweist.
Patent DE-102019212362-B4 (DE)
Title: Verifizierungsverfahren für Daten
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verifizierungsverfahren für Daten, welche zwischen Elektronikmodulen übermittelt werden, wobei ein erstes und ein zweites Elektronikmodul jeweils mit einer identischen Spannungsquelle (16) verbunden sind, mit den folgenden Schritten:- Versorgen (S1) des ersten und zweiten Elektronikmoduls mit Spannung, die einem stochastischen Prozess unterliegt, mittels der Spannungsquelle (16);- Digitalisieren (S2) der Spannung;- Ermitteln (S3) von Nullstellen einer n-ten Ableitung der digitalisierten Spannung mittels des ersten und des zweiten Elektronikmoduls, wobei n eine positive ganze Zahl größer null ist;- Generieren (S4.1) eines ersten Stempels aufgrund der ermittelten Nullstellen der Ableitung der digitalisierten Spannung mittels des ersten Elektronikmoduls und Generieren (S4.2) eines zweiten Stempels aufgrund der ermittelten Nullstellen der Ableitung der digitalisierten Spannung mittels des zweiten Elektronikmoduls;- Übermitteln (S5) des ersten Stempels und/oder des zweiten Stempels an eine Auswerteeinheit;- Vergleichen (S6) des ersten Stempels mit dem zweiten Stempel;- Verifizieren (S7) der Daten, die an das erste und das zweite Elektronikmodul übermittelt werden, aufgrund des Vergleichs des ersten Stempels mit dem zweiten Stempel.
Patent DE-102020105671-B4 (DE)
Title: Zwei-Achs-Rotator
Inventor: FINDEISEN STEFAN
IPC: G01N1/28
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwei-Achs-Rotator zur Erzeugung einer Rotation um zwei orthogonale Raumachsen, sowie eine Handhabungsvorrichtung mit einem derartigen Zwei-Achs-Rotator. Der Zwei-Achs-Rotator zur Erzeugung einer Rotation um zwei zueinander orthogonale Rotationsachsen umfasst einen Grundkörper, einen ersten Rotor und einen zweiten Rotor, wobei der erste Rotor an oder in dem Grundkörper um eine erste Rotationsachse drehbar gelagert ist und der zweite Rotor an oder in dem ersten Rotor um eine zweite Rotationsachse drehbar gelagert ist, und wobei der erste Rotor einen ersten Antrieb aufweist und der zweite Rotor einen zweiten Antrieb aufweist, und der erste Antrieb und der zweite Antrieb unabhängig voneinander antreibbar sind, und wobei der erste Rotor eine zylindrische Innenfläche aufweist und der zweite Rotor eine zylindrische Außenfläche aufweist und die Innenfläche und die Außenfläche als Drehlager zusammenwirken, wobei deren Mittelachsen die zweite Rotationsachse definieren.
Patent DE-102020209164-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen zur Aufnahme von Kontaktelementen, Batterie mit Leiterrahmen
Inventor: JUBAN EIKE
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-07-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Leiterrahmen (10) zur Aufnahme von Kontaktelementen (12) und zur Anordnung in einer Batterie, aufweisendein ebenes Trägerelement (14) miteinem ersten Abschnitt (16) undeinem zu dem ersten Abschnitt (16) beabstandet angeordneten zweiten Abschnitt (18), wobeider erste Abschnitt (16) und der zweite Abschnitt (18) dazu eingerichtet sind jeweils wenigstens ein Kontaktelement (12) aufzunehmen,zwischen dem ersten Abschnitt (16) und dem zweiten Abschnitt (18) ein Verbindungsabschnitt (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dasszumindest abschnittsweise auf dem Verbindungsabschnitt (20) eine elektrisch leitfähige Stromschiene (22) formschlüssig und unlösbar angeordnet ist, wobei die Stromschiene (22) aus Aluminium oder Kupfer ausgebildet ist und formstabil ist.
Patent DE-102020213607-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Baugruppe über eine Tragschiene
Inventor: REISINGER ALEXANDER
IPC: H02B1/32
Filed: 2020-10-29
Granted: 2022-08-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Baugruppe (2) über eine Tragschiene (3), umfassend eine Tragschiene (3), wobei die Tragschiene (3) eine Basisleiste (3.1) zur Anlage an einen Untergrund (W) mit wenigstens einem ersten Halteschenkel (3.2) aufweist, der mit wenigstens einer komplementären ersten Schenkelaufnahme der Baugruppe (2) in Wirkverbindung bringbar ist, zur Bildung wenigstens eines Befestigungspunktes zwischen der Tragschiene (3) und der Baugruppe (2), wobei wenigstens zwei Magnetkraftverbindungselemente (4, 5) zur Bildung von lösbaren Befestigungspunkten zwischen der Tragschiene (3) und der Fläche (W) vorgesehen sind, wobei die Magnetkraftverbindungselemente (4, 5) mit der Tragschiene (3) verbunden sind, wobeii) die Magnetkraftverbindungselemente (4, 5) mit der Tragschiene (3) durch Kleben und/oder Schrauben oder Aufklipsen oder über Langlöcher (3.4) der Tragschiene (3) verbunden sind oderii) die Basisleiste (3.1) zur Anlage an einen Untergrund (W) einen ersten Halteschenkel (3.2) und einen zweiten Halteschenkel (3.3) aufweist, die mit komplementären Schenkelaufnahmen der Baugruppe (2) in eine Wirkverbindung bringbar sind, zur Bildung eines Befestigungspunktes zwischen Tragschiene (3) und Baugruppe (2), wobei die Magnetkraftverbindungselemente (4, 5) komplementäre Tragschienenaufnahmen (4.1; 5.1) zur Aufnahme der Tragschiene (3) mit der Basisleiste (3.1) und den Halteschenkeln (3.2, 3.3) aufweisen, wobei die Form der Einschnitte (4.1, 5.1) in den Magnetkraftverbindungselementen (4, 5) der Querschnittskontur der Tragschiene (3) entspricht.
Patent DE-102021122798-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlende pumpe und deren aufbau des strömungskanals
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F04D29/42
Filed: 2021-09-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssigkeitskühlende Pumpe und deren Aufbau des Strömungskanals. Der Aufbau des Strömungskanals weist einen Einbauraum für die Flüssigkeitspumpe (32) auf. Ein Boden des Einbauraums für die Flüssigkeitspumpe (32) weist in der Mitte einen Flüssigkeitseinlass (321) auf. Eine periphere Seite des Einbauraums für die Flüssigkeitspumpe (32) weist einen Flüssigkeitsauslass (322) auf. Eine Innenwand (3201) der peripheren Seite des Einbauraums für die Flüssigkeitspumpe (32) weist konvex einen vorstehenden Vorsprung (323) auf, der einer Seite des Flüssigkeitsauslasses (322) entspricht und ein Laufrad (41) umgibt, und weist konkav eine Führungsrille (324) auf, die einer anderen Seite des Flüssigkeitsauslasses (322) entspricht und das Laufrad (41) umgibt. Der vorstehende Vorsprung (323) ist entlang einer Drehrichtung des Laufrades (41) allmählich ausgedünnt. Die Führungsrille (324) ist entlang der Drehrichtung des Laufrades (41) allmählich vertieft und ist mit dem Flüssigkeitsauslass (322) verbunden. Der Aufbau des Strömungskanals ist für die Wasserführung förderlich und weist eine bessere Glätte auf, was zur Verbesserung der Arbeitseffizienz der Flüssigkeitspumpe beiträgt.
Patent DE-112008003203-B4 (DE)
Title: Druckkompensations- und Drehdichtungssystem für ein Instrument zur Messung während des Bohrens
Inventor: THORP RICHARD E
IPC: E21B47/00
Filed: 2008-11-24
Granted: 2016-12-01
Abstract: Druckkompensationssystem für ein Bohrlochinstrument, das mit einem Bohrstrang (112) gekoppelt ist, wobei das Instrument eine Welle (20) umfasst, die in Bezug auf ein Instrumentengehäuse (10) drehbar montiert ist, wobei das System umfasst: eine Schmierkammer, die in einem ringförmigen Raum zwischen dem Gehäuse (10) und der Welle (20) angeordnet ist, wobei die Schmierkammer darin mindestens ein Lager zum drehbaren Abstützen der Welle (20) umfasst, wobei die Schmierkammer eine Flächendichtung umfasst, die an einer Fläche mit der Welle (20) und an einer anderen Fläche mit dem Gehäuse (10) gekoppelt ist; einen Druckkompensator in hydraulischer Verbindung zwischen der Schmierkammer und dem Inneren des Bohrstrangs (112), wobei der Kompensator eine Barriere gegen eine Fluidbewegung zwischen der Schmierkammer und dem Inneren des Bohrstrangs (112) umfasst, wobei die Barriere eine Druckverbindung dazwischen ermöglicht, wobei der Kompensator eine Druckverbindungsöffnung umfasst, die sich zwischen der Barriere und einem Abschnitt der Welle (20), der dem Inneren des Bohrstrangs (112) ausgesetzt ist, erstreckt, wobei der Druckkompensator eine abnehmbare Umhüllung (40A) umfasst, die um die Welle (20) herum angeordnet ist und die von der Welle (20) entfernbar angeordnet ist, wenn die Welle (20) von dem Gehäuse (10) demontiert ist, so dass ohne Entfernung der ganzen Welle (20) von dem Gehäuse (10) ein Zugang zu der entfernbaren Umhüllung (40A) herstellbar ist, wobei die entfernbare Umhüllung (40A) eine Blase (40) umfasst; und ein Ventil (17), das in einem inneren Durchgang (22) der Welle (20) angeordnet ist, wobei sich das Ventil (17) bei der Trennung eines oberen Abschnitts der Welle (20) schließt.
Patent DE-112009001098-B4 (DE)
Title: Klebeband mit einem Träger aus einem Gewebe
Inventor: KÜLPER KLAUS DR
IPC: C09J7/29
Filed: 2009-07-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: Klebeband insbesondere mit der Eignung für Außenanwendungen mit einem Träger aus einem 80 bis 250 mesh Gewebe mit einer Grammage von 50 bis 150 g/m2, auf dessen Oberseite eine witterungsbeständige Kunststoffbeschichtung mit einem Auftragsgewicht von 15 bis 75 g/m2aufgebracht ist und auf dessen Unterseite, der mit der Kunststoffbeschichtung ausgerüsteten Seite gegenüberliegend, eine UV-stabilisierte Selbstklebemasse mit 70 bis 200 g/m2aufgebracht ist, wobei das Klebeband insbesondere eine Dicke von mindestens 150 µm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Klebemasse eine Klebemasse eingesetzt wird bestehend aus mindestens einem Blockcopolymer P1 mit einem oder mehreren endständigen Blöcken bestehend aus Vinylaromaten und mindestens einem Block bestehend aus konjugierten Dienen, bei dem die endständigen Doppelbindungen, entstanden durch 1,2-Verknüpfung, zu mehr als 80 % hydriert sind, während die Doppelbindungen in der Hauptkette, entstanden durch 1,4-Verknüpfung, zu weniger als 30 % hydriert sind, und mindestens einem Blockcopolymer P2 mit einem oder mehreren endständigen Blöcken bestehend aus Vinylaromaten und mindestens einem Block bestehend aus konjugierten Dienen, bei dem mindestens 95 % der Doppelbindungen hydriert sind.
Patent DE-112010001461-B4 (DE)
Title: Bandkassette
Inventor: HORIUCHI TAKASHI
IPC: B65H19/12
Filed: 2010-03-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Bandkassette (30), aufweisend:ein kistenförmiges Kassettengehäuse (31), dessen Umriss durch eine Bodenwand (306), eine obere Wand (305) und eine Seitenwand (303, 304) begrenzt ist und das eine Mehrzahl an Eckabschnitten (321 bis 324) umfasst;mindestens ein Band (55, 57, 58, 59), das innerhalb eines Bandaufnahmebereichs (400, 410) aufgenommen ist, welcher innerhalb des Umrisses begrenzt ist;ein Paar Aussparungen (47, 64), welche sich von der Bodenwand (306) aus erstrecken und welche zwischen dem Bandaufnahmebereich (400, 410) und dem Umriss an gegenüberliegenden Enden einer diagonalen Linie vorhanden sind, welche einen (322) der Eckabschnitte mit einem anderen (324) der Eckabschnitte verbindet, wobei eine (47) von dem Paar Aussparungen (47, 64) eine erste Öffnung (47A) in der oberen Wand (305) und eine zweite Öffnung (47B) in der Bodenwand (306) aufweist, welche ein Durchgangsloch in Aufwärts-Abwärtsrichtung des Kassettengehäuses (31) ausbilden, und wobei diese Aussparung (47) ein längliches Loch ist, dessen Öffnungsbreite in Richtung der diagonalen Linie am größten ist; undeinen Seitenflächenanzeigeabschnitt (800), welcher in der Seitenwand (303, 304) vorhanden ist und einen Bandtyp anzeigt,wobei der Seitenflächenanzeigeabschnitt (800) eine Mehrzahl an Anzeigeabschnitten (800A bis 800E) umfasst, die in einem Muster angeordnet sind, welches dem Bandtyp entspricht, undwobei jeder der Anzeigeabschnitte (800A bis 800E) entweder ein Schalterloch (801) oder ein Oberflächenabschnitt (802) ist.
Patent DE-112010005304-B4 (DE)
Title: Reflexionsmindernde Hartmaskenzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Materials damit
Inventor: BURNS SEAN D
IPC: G03F7/075
Filed: 2010-10-22
Granted: 2022-07-28
Abstract: Reflexionsmindernde Hartmaskenzusammensetzung, umfassend ein Polymer mit einer sich wiederholenden Struktureinheit, die aus der Gruppe gewählt wird, bestehend aus
     
     und
     wobei x mindestens 1 ist; y mindestens 1 ist; R eine organische Funktionseinheit ist, die aus einem oder mehreren chromophoren Molekülteilen, transparenten Molekülteilen und Vernetzungskomponenten gewählt wird, wobei die anorganische Einheit aus der Gruppe gewählt wird, bestehend aus
     und 
     wobei x und y die oben genannten Bedeutungen haben; M d  aus Ti, Zr, Hf, Sc, Y, La und Lanthanoid-Seltenerdmetallen gewählt wird; R 1  gleich oder anders ist und aus C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkoxy, Phenyl und Phenoxy gewählt wird; und R 2  gleich oder anders ist und aus C 1 -C 6 -Alkyl und C 1 -C 6 -Alkoxy gewählt wird.
Patent DE-112010006051-B4 (DE)
Title: Betriebssystem für eine Stromversorgung mit Brennstoffzelle und Verfahren zur Verwendung bei Umgebungsbedingungen unter dem Gefrierpunkt
Inventor: PATTERSON TIMOTHY
IPC: H01M8/04223
Filed: 2010-12-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: Betriebssystem (10) für eine Stromversorgung mit Brennstoffzelle, wobei das System (10) aufweist:
 a. eine Brennstoffzelle (12), die konfiguriert ist, Oxidationsmittel- und Brennstoff-Reaktionspartnerströme durch die Brennstoffzelle (12) zu leiten, um einen elektrischen Strom zu erzeugen und den elektrischen Strom über eine Lastschaltung (14) einer primären Last (16) während des Betriebs der Brennstoffzelle (12) bereitzustellen;
 b. eine Systemsteuereinrichtung (46), die in Kommunikation mit der Brennstoffzelle (12) steht und eingerichtet ist den Betrieb der Brennstoffzelle (12) aufrecht zu erhalten, wenn eine Ein/Aus-Schalteinrichtung (58) die Systemsteuereinrichtung (46) anweist, die Brennstoffzelle (12) herunterzufahren, und wenn ein Temperatursensor (52) eine Temperatur der Brennstoffzelle (12) unter einer vorbestimmten gefriersicheren Betriebstemperatur erfasst.
Patent DE-112012003229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Tritium aus einer Lithiumschleife
Inventor: MIURA KUNIAKI
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-05-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Tritium aus einer Lithiumschleife, umfassend:eine Neutronenquelle (1) zum Erzeugen von Neutronen durch Kollision von Protonenstrahlen mit strömendem Lithium;einen Lithiumtank (11) zum zeitweisen Sammeln desselben darin, einen Strömungsdurchgang (9) zum Transport von Lithium von der Neutronenquelle (1) zum Lithiumtank (11) unter Bildung einer Quenchoberfläche einer Lithiumströmung in dem Strömungsdurchgang (9), wobei der Lithiumtank (11) mit einem Ausgang des Strömungsdurchgangs (9) verbunden ist, so dass der Lithiumtank (11) mit einem Gasdruck einsetzbar ist, undeine Lithiumpumpe (17) zum Zirkulieren und Eingeben des Lithiums dieses Lithiumtankes (11) zu besagter Neutronenquelle (1) durch einen Versorgungsseitenströmungsdurchgang (9'), wobei Wasserstoffgas enthaltend Tritium, welches in einem Gassystem der Lithiumschleife gesammelt wird, durch einen Filter zum Entfernen von Wasserstoffisotopen entfernt wird, und wobei weiter besagter Lithiumtank (11) und besagte Lithiumpumpe (17) in einem hermetisch verschlossenen Behälter (7) eingeschlossen sind, und wobei mit diesem hermetisch verschlossenen Behälter (7) ein Austragsystem-Strömungsdurchgang durch besagten Filter zum Entfernen von Wasserstoffisotopen verbunden ist.
Patent DE-112013002832-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KAWAKAMI TOMONORI
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-05-29
Granted: 2021-02-11
Abstract: Fahrtsteuervorrichtung (100, 100A) für Fahrzeuge, die in einem Hybridfahrzeug angebracht ist, das eine Kraftmaschine und einen Motor als Leistungsquellen verwendet und die eigene Fahrzeuggeschwindigkeit steuert, wobei die Fahrtsteuervorrichtung (100, 100A) für Fahrzeuge umfasst:eine Zielfahrzeuggeschwindigkeitsrecheneinheit (200), die eine Zielfahrzeuggeschwindigkeit berechnet;eine Beschleunigungsbefehlswertberechnungseinheit (201), die einen Beschleunigungsbefehlswert auf der Grundlage der Zielfahrzeuggeschwindigkeit berechnet;eine Beschleunigungsbegrenzungsverarbeitungseinheit (203), die einen grenzüberschreitenden Beschleunigungsbefehlswert durch Begrenzen des Beschleunigungsbefehlswerts unter Ausnutzung eines festgesetzten oberen Beschleunigungsgrenzwerts und eines festgesetzten unteren Beschleunigungsgrenzwerts berechnet;eine Drehmomentbefehlswertrecheneinheit (205), die einen Drehmomentbefehlswert aus dem grenzüberschreitenden Beschleunigungsbefehlswert berechnet; undeine Geschwindigkeitswechselbefehlswertrecheneinheit (206), die bestimmt, ob ein Herunterschalten erforderlich ist oder nicht, und zwar auf der Grundlage des Beschleunigungsbefehlswerts und eines Obergrenzendrehmoments oder eines Untergrenzendrehmoments des Motors, und einen Geschwindigkeitswechselbefehlswert berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Beschleunigungsgrenzwert während des Betriebs der Kraftmaschine auf der Grundlage eines Drehmoments berechnet wird, das durch die Kombination aus Kraftmaschine und Motor erzeugt wird; und der obere Beschleunigungsgrenzwert während des Abstellens der Kraftmaschine auf der Grundlage des Obergrenzendrehmomentwerts und des Untergrenzendrehmomentwerts des Motors berechnet wird.
Patent DE-112013006011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsstruktur
Inventor: WATANABE KAYO
IPC: B22D9/00
Filed: 2013-12-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsstruktur, in dem ein Füllmaterial (S) in ein in einem Vorrichtungskörper (80) definierten Einsetzloch (82) bereitgestellt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Bereitstellen des Füllmaterials (S) in das Einsetzloch (82), wobei das Füllmaterial (S) ein Füllmaterial mit einem flüssigen Epoxidharz, einem pulverförmigen Metall und einem Härtungsmittel ist;Einsetzen eines Ausbuchswerkzeugs (12) mit einem Außendurchmesser, der einem Innendurchmesser des Einsetzlochs (82) entspricht; undDrücken des Ausbuchswerkzeugs (12) um eine vorgegebene Größe in das Einsetzloch (82) und Härten des Epoxidharzes durch das Härtungsmittel, um das Epoxidharz fest zwischen dem Ausbuchswerkezug (12) und dem Einsetzloch (82) zu befestigen,wobei nach dem Druckschritt ein Wärmebehandlungsschritt bereitgestellt wird, so dass der Vorrichtungskörper (80) wärmebehandelt wird, um das Epoxidharz zu verschmoren, wobei das pulverförmige Metall von Sauerstoff in der Atmosphäre isoliert ist.
Patent DE-112014001878-B4 (DE)
Title: Lagerbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Lagerbauteils
Inventor: STRANDELL INGEMAR
IPC: F16C33/30
Filed: 2014-04-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Lagerbauteil (10), umfassend ein Lagerteil (1), wobei das Lagerteil (1) aufweist:- wenigstens eine Umfangsaußenfläche (2), wobei die Umfangsaußenfläche (2) wenigstens eine Nut (3) aufweist, die sich entlang wenigstens eines Teils des Umfangs der Außenfläche (2) erstreckt, wobei die Nut (3) zur Aufnahme eines zweiten Materials (31) vorgesehen ist,- die Außenfläche (2), weiter aufweisend einen ersten und einen zweiten Abschnitt (21, 22), die an gegenüberliegenden Seiten der wenigstens einen Nut (3) entlang des Umfangs der Außenfläche (2) angeordnet sind, wobei das Lagerteil (2) ein schweißbares metallisches Material umfasst,- wobei die Nut (3) mit einem zweiten Material (31) gefüllt ist, das einem Diffusionsschweißverfahren unterzogen worden ist, sodass das zweite Material (31) an das Lagerteil (1) gebunden ist, wobei das Diffusionsschweißverfahren ein heißisostatisches Pressverfahren (Hot Isostatic Pressing, HIP) ist.
Patent DE-112014003621-B4 (DE)
Title: Sensorsysteme für absorbierende Gegenstände umfassend Sensorschleusen
Inventor: LAVON GARY DEAN
IPC: A61F13/15
Filed: 2014-08-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Sensorsystem zur Ermittlung eines Merkmals eines Absorptionsartikels (100c) oder in einem Absorptionsartikel (100c), das Folgendes umfasst:
 einen Absorptionsartikel (100c), der ein Vorder- und ein Rückenteil umfasst, wobei der Absorptionsartikel (100c) ferner einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor umfasst;
 einen ersten Transmitter;
 wobei der erste und der zweite Sensor (131, 135) in oder an dem Absorptionsartikel (100c) angebracht sind;
 wobei der erste Sensor (131) einen ersten Status (A) aufweist und in der Lage ist,
 diesen in einen zweiten Status (B) zu ändern;
 wobei der zweite Sensor (135) einen dritten Status (C) aufweist und in der Lage ist, diesen in einen vierten Status (D) zu ändern;
 wobei der erste Transmitter (250) in der Lage ist, eine Statusänderung des ersten Sensors (131) aus dem ersten Status (A) in den zweiten Status (B) festzustellen;
 wobei der erste Transmitter (250) in der Lage ist, eine Statusänderung des zweiten Sensors (135) aus dem dritten Status (C) in den vierten Status (D) festzustellen;
 wobei der erste Transmitter (250) so programmiert ist, dass er ein Signal zur diskontinuierlichen Überprüfung des Status des ersten Sensors (131) sendet, und
 wobei der erste Transmitter (250) so programmiert ist, dass er ein Signal zur Überprüfung des Status des zweiten Sensors (135) erst sendet, wenn der erste Sensor (131) den zweiten Status (B) aufweist.