baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006821-A1 (DE)
Title: Gurtabstreifer mit Winkelhöhenverstellung
Inventor: SCHWARZE HANS-OTTO
IPC: B65G45/12
Filed: 2013-04-22
Abstract: Gurtabstreifermodul für eine Abstreifvorrichtung für den Rücklaufbereich von Förderbändern, welches als eines von mehreren auf einem höhenverstellbaren Systemträger montiert ist, aufweisend einen Fuß, der an dem Systemträger befestigt ist, einen Schneidenträger, an dem eine Abstreiflammelle angebracht ist, wobei an der Abstreiflamelle eine Abstreifkante angebracht ist, und wobei die Abstreiflamelle gegenüber dem Gurtband in Laufrichtung einen stumpfen Winkel bildet, einen Abstreifkörper mit einem zwei Gelenke aufweisenden Gelenkgehäuse, bei dem ein erstes Gelenk, dessen Drehachse quer zur Laufrichtung des Gurtbandes verläuft, mit einer Torsionsfeder, welches Fuß und Abstreifkörper verbindet, die Torsionsfeder dabei die Abstreiflamelle den Gurt drückt, ein zweites Gelenk mit einer Buchse, in der der Schneidenträger drehbar gelagert ist und dessen Drehachse längs zur Laufrichtung des Gurtbandes verläuft, welches den Schneidenträger am laufenden Gurt so ausrichtet, dass die Abstreifkante immer flächig am Gurt anliegt, eine Höhenverstellung des Gurtabstreifermoduls am Fuß, wobei das erste Gelenk mit einer Federwinkelmessung und mit einem Festanschlag für die Auslenkung ausgestattet ist.
Patent DE-102013008898-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: SKORIANZ GERHARD
IPC: B60J7/047
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit einer ersten und einer zweiten Beschattungsanordnung oder einem ersten und einem zweiten Deckel zum Verschließen einer jeweils zugeordneten Öffnung im Fahrzeugdach, wobei die Beschattungsanordnungen beziehungsweise die Deckel in Dachlängsrichtung hintereinander angeordnet sind, und von mindestens einem drucksteif geführten Antriebsmittel (26) verlagert werden können. Das Antriebsmittel (26) ist im Bereich der ersten Beschattungsanordnung beziehungsweise des ersten Deckels in einem ersten Führungskanal einer ersten Führungsschiene (10) geführt, und im Bereich der zweiten Beschattungsordnung beziehungsweise des zweiten Deckels in einem zweiten Führungskanal einer zweiten Führungsschiene (12). Erfindungsgemäß ist ein Übergabebauteil (14) vorgesehen, welches das Antriebsmittel (26) knickfrei vom ersten zum zweiten Führungskanal übergibt
Patent DE-102013009405-A1 (DE)
Title: Handübungsgerät
IPC: A63B23/16
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handübungsgerät mit einer Handauflage, einem Teleskoprohr, mindestens einer Feder, einem Standfuß und einer Handfixierung sowie ein Verfahren zur Herstellung des Handübungsgeräts.
Patent DE-102013011239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Bewegung eines Objekts
Inventor: KELLNER DOMINIK
IPC: G01S13/92
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Bewegung eines Objekts (O1 bis On), wobei das Objekt (O1 bis On) mittels zumindest eines Radarsensors (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird anhand von mittels des Radarsensors (1) erfassten Daten zumindest ein Geschwindigkeitsprofil (P) aller dem Objekt (O1 bis On) zugeordneten Messpunkte (M1 bis Mm) ermittelt, wobei das Geschwindigkeitsprofil (P) aus radialen Geschwindigkeiten (vr) der Messpunkte (M1 bis Mm) gebildet wird, wobei anhand des Geschwindigkeitsprofils (P) eine absolute Geschwindigkeit (vabs) und/oder eine Bewegungsrichtung des Objekts (O) ermittelt werden bzw. wird.
Patent DE-102013012129-A1 (DE)
Title: Dreschtrommel zur chargenweisen Samengewinnung
Inventor: KRONENBITTER BERTHOLD
IPC: A01F12/20
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreschtrommel (1), die einen Hohlzylinder (8) als Trommel (6) mit einem ersten Deckel (10) auf einer ersten Stirnseite (12) und mit einem gegenüberliegend zum ersten Deckel (10) angeordneten zweiten Deckel (14) auf einer zweiten Stirnseite (16) des Hohlzylinders (8) aufweist, wobei die Hohlzylinderachse eine Trommelachse (18) bildet. Mindestens ein Dreschflügel (20) ist in dem Hohlzylinder (8) angeordnet. Der Dreschflügel (20) ist auf einer Dreschflügelwelle (22) radial verstellbar und drehbar angeordnet. Die Dreschflügelwelle (22) ist in einem ersten Lager (24) in dem ersten Deckel (10) und in einem zweiten Lager (26) in dem zweiten Deckel des Hohlzylinders (8) koaxial zur Trommelachse (18) gelagert. Die Trommel (6) ist ortsfest und nicht drehbar vorgesehen. Mindestens ein Dreschflügelwellenende (30) ragt aus mindestens einem der Deckel (10, 14) des Hohlzylinders (8) heraus. Das herausragende Dreschflügelwellenende (30) weist einen Adapteranschluss (28) für einen externen Drehantrieb auf.
Patent DE-102013013786-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: UTSCH RAIMO
IPC: E05B65/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern und einem den Zylinderkern in einem Teilbereich seiner axialen Erstreckung umgebenden Schließbartring, (8) wobei der Zylinderkern einen einen einführbaren Schlüssel (1) aufnehmenden Schlüsselkanal aufweist, sowie mit einer Kupplung versehen ist, die durch den eingeführten Schlüssel eine Wirkverbindung zum Schließbartring herstellt. Dabei ist die Schlüsselspitze beim Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal mit einem Druckstück (3) in Berührung bringbar, das das untere Ende eines im Wesentlichen radial ausgerichteten Kipphebels (4) aufnimmt, dessen oberes Ende an einem radial verschiebbaren Kupplungselement (7) anliegt. Beim Verschieben des Druckstück (3) in Richtung Schließbart nimmt dieses den Kipphebel mit und bei richtiger Umfangsstellung des Schließbartringes kann das Kupplungselement (4) durch den sich unter dem Druck der zweiten Feder (5) senkrecht stellenden Kipphebel (4) radial in eine Kupplungsnut (9) eingedrückt werden. Beim Herausziehen des Schlüssels (1) wird der Kipphebel durch die erste Feder (6) in seine Ausgangsposition bewegt, so dass das Kupplungselement (7) außer Eingriff mit dem Schließbartring kommt.
Patent DE-102013015371-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle, involves outputting indication of impending reduction in speed to driver of vehicle when vehicle is approached to preceding vehicle, before automatic reduction of speed of vehicle
Inventor: KRONJAEGER WINFRIED
IPC: B60W30/16
Filed: 2013-09-13
Abstract: The method involves controlling speed of a vehicle in response to detected distance from a preceding vehicle (2). Indication of impending reduction in speed is output to a driver of the vehicle when the vehicle is approached to the preceding vehicle before automatic reduction of the speed of the vehicle. Outputting of a message and initiation of automatic reduction of the speed are performed in different time when side adjacent to vehicle sufficing is available for an overtaking maneuver.
Patent DE-102013019473-A1 (DE)
Title: Dieselmotor
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dieselmotor – mit wenigstens einem Brennraum (2), welcher in einem einen Zylinderkopf (6) aufweisenden Zylinder (3) vorgesehen ist, – mit einem im Zylinderkopf (6) angeordneten Kraftstoffinjektor (8) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum (2), – wobei der Kraftstoffinjektor (10) eine in den Brennraum (2) hinein öffnende Kraftstoffdüse umfasst, – wobei der Brennraum (2) derart ausgebildet ist, dass das sich im Brennraum (2) ausbildende Kraftstoff-Luft-Gemisch die Strömungseigenschaften einer Tumble-Strömung (12) aufweist.
Patent DE-102013020069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Adaptern für die Fixierung eines Fahrrades auf dem Autodach
Inventor: LANG MANUEL
IPC: B60R9/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die kopfseitige Montage eines Fahrrades auf dem Autodach erfordert neben den beiden Dachträgern lediglich die Verwendung von Adaptern für die Fixierung des Fahrradlenkers sowie der Sattelstange oder alternativ des T-Lenkers. Ziel ist es, auf Basis des bestehenden Konzepts verschiedene Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die aerodynamischen Eigenschaften verbessert, die Montage erleichtert, der Platzbedarf für die Komponenten reduziert und die benötigten Vorrichtungen für den Transport bereits fahrzeugseitig implementiert werden können. Die Lösung für den verbesserten Dachträger sieht vor, eine Gewindespindelmechanik vollständig in diesen zu integrieren und die Adapter mittels einer Drehbewegung von der Fahrzeugseite her zusammenzuführen. Eine leichtere Handhabung bei der Montage schaffen ausklappbare Bügel an Adapter oder Dachträger. Ein Schienensystem, das dachseitig in das Fahrzeug integriert ist oder die bereits fahrzeugseitige Implementierung von Vorrichtungen für die direkte Aufnahme von Lenker und T-Lenker zeigen mögliche Alternativen zu konventionellen Dachträgern auf. Die Vorteile liegen in einer Reduzierung der benötigten und der optisch sichtbaren Komponenten, einer leichteren Handhabung bei der Montage und verbesserten aerodynamischen Eigenschaften beim Transport. Die fahrzeugseitige Implementierung gestaltet die Kombination von Auto und Fahrrad deutlich attraktiver und demonstriert damit ein zukunftsweisendes Mobilitätskonzept, insbesondere für den urbanen Raum.
Patent DE-102013105170-A1 (DE)
Title: Rohrbruchventil, insbesondere zur Sicherung gegen Leckagen einer Hydraulikleitung und Verfahren zu dessen Ausbildung
Inventor: WEBER Günter
IPC: F16K17/30
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrbruchventil (4), insbesondere zur Sicherung gegen Leckagen einer Hydraulikleitung (6), wobei das Rohrbruchventil (4) mindestens aufweist: ein Rohrbruchventil-Gehäuse (8) mit einer in einer Axialrichtung (A) durchgängigen Bohrung (9) für einen Fluiddurchlass, einem hinteren Ende (4b) zum Anschluss an eine Hydraulikleitung (6) und einem vorderen Ende (4a) zum Anschluss an ein Hydraulik-Bauteil (2), wobei die durchgängige Bohrung (9) einen verbreiterten vorderen Bohrungsbereich (9a) zur Aufnahme von Ventilmitteln (16, 22, 23, 25, 26) aufweist, wobei die Ventilmittel einen Durchlasskörper (16) mit in Axialrichtung (A) verlaufenden Durchlasslöchern (17) für einen Fluiddurchlass, eine Ventilfeder (26), einen Ventilteller (25) und Haltemittel (22, 23) zur Einstellung eines Ventilspiels aufweisen, wobei der Durchlasskörper (16), die Ventilfeder (26) und der Ventilteller (25) durch die Haltemittel (22, 23) zusammengehalten sind, wobei die Ventilmittel in dem vorderen Bohrungsbereich (9a) der Bohrung (9) des Rohrbruchventil-Gehäuses (8) in Axialrichtung (A) gesichert sind. Hierbei ist vorgesehen, dass die Ventilmittel als von vorne in den vorderen Bohrungsbereich (9a) der Bohrung (9) eingesetzte Einsatz-Cartridge (10) ausgebildet sind, und die Einsatz-Cartridge (10) durch ein an der Einsatz-Cartridge (10) ausgebildetes Außengewinde (20) und ein in dem vorderen Bohrungsbereich (9a) ausgebildetes Innengewinde (14) mit einem Gewindesicherungs-Mittel (29) in Axialrichtung (A) gesichert ist.
Patent DE-102013106841-A1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine mit Unwuchtausgleich und Umflutung
Inventor: HAPKE ARMIN
IPC: D06F37/20
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine mit einer im Laugenbehälter (1) drehbeweglich angeordneten und von einem Antriebsmotor angetriebenen Trommel (2) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche, mit einer elektronischen Programmsteuereinrichtung (20), welche die Waschprogramme und Programmabläufe steuert sowie mit einer Steuerungseinrichtung (21) mittels der beim Schleudergang auftretende Unwuchten erfasst und durch Beeinflussung eines Unwuchtausgleichsystems ausgeglichen werden können und wobei die Trommelwaschmaschine mit einer Umflutungseinrichtung ausgerüstet ist, die eine Umflutpumpe (4) aufweist, welche die Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter (1) im Kreislauf in die Wäschetrommel (2) befördert. Die Umflutpumpe (4) der Umflutungseinrichtung ist erfindungsgemäß derart mit den Zuleitungsvorrichtungen des Unwuchtausgleichssystems verbunden, dass die Umflutpumpe (4) in Abhängigkeit einer während des Schleudervorgangs auftretenden Unwucht die im Laugenbehälter (1) vorhandene Flüssigkeit in den oder die an der Wäschetrommel (2) angeordneten Ausgleichsbehälter (11, 12) befördert.
Patent DE-102013108133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb wenigstens eines elektromotorisch angetriebenen Türflügels
Inventor: HÜTTEMEISTER FRANK
IPC: E05F15/603
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb wenigstens eines elektromotorisch angetriebenen Türflügels umfassend einen Direktantrieb, wobei der zu bewegende Türflügel am Läufer des Direktantriebs angeordnet ist, und einer elektronischen Steuereinheit, welche den Direktantrieb steuert, wobei in der elektronische Steuereinheit wenigstens ein Betriebsprogramm des Direktantriebs vorgesehen ist, mit welchem der Direktantrieb mit einer Frequenz zwischen der Verschluss- und Öffnungsposition des Türflügels von 1–100Hz bevorzugt 3–50Hz, insbesondere bevorzugt 5–15Hz und einer Amplitude zwischen der Verschluss- und Öffnungsposition des Türflügels zwischen 0,01mm–1cm, bevorzugt 0,1mm–0,5 cm, insbesondere bevorzugt zwischen 0,5mm–0,1cm bzw. einer Winkel-Amplitude zwischen 0,01°–1°, bevorzugt 0,1°–0,5°, insbesondere bevorzugt zwischen 0,3°–0,5 ° betrieben wird.
Patent DE-102013207293-A1 (DE)
Title: Centrifugal force weight for coupling primary mass with secondary mass in torsional vibration damper, has weight body and rolling element rotatable relative to weight body
Inventor: TRILLER ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-04-23
Abstract: The centrifugal force weight (10) has a weight body (14) and a rolling element (16) rotatable relative to the weight body. A principal axis of inertia of the rolling element runs offset about a predetermined distance against the corresponding aligned principal axis of inertia of the weight body. The principal axis of inertia of the rolling element runs parallel to the rotational axis of the rotation between the weight body and the rolling element. The weight body and the rolling element are designed rotational symmetrically. The centrifugal force weight also has an axle element (24), on which the weight body or the rolling element is rotatably mounted. An independent claim is included for a torsional vibration damper for damping torsional vibrations, particularly a drive train of a motor vehicle.
Patent DE-102013207319-A1 (DE)
Title: Tape valve in vacuum chamber for roll-to-roll coating system, has drive device that is removed from housing and is operatively connected with vertical shaft using an actuating element which is operatively connected to valve slider
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: F16K3/06
Filed: 2013-04-23
Abstract: The tape valve has the housing (1) that is provided with a substrate passage (2). A valve slider is movably mounted in the housing. A drive device (7) is arranged for moving the valve slider. The drive device is removed from the housing, and is operatively connected with a vertical shaft (5) using an actuating element (4). The actuating element is operatively connected to the valve slider. An elastic element is arranged between actuating elements and the valve slider. An independent claim is included for a tape substrate treatment system.
Patent DE-102013209060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Drucks und einer Temperatur eines in einem Kanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: KAISER RALF
IPC: G01L23/24
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung eines Drucks und einer Temperatur eines in einem Kanal strömenden fluiden Mediums mit einem Drucksensorelement (320), einem ein Temperatursensorelement (332) aufweisenden Temperatursensor (330) und mit einem Gehäuse (200), das einen Stutzen (210) aufweist, wobei der Stutzen (210) in den Kanal in einer Einführungsrichtung einführbar ist, wobei der Stutzen (210) einen Innenraum (214) aufweist, wobei der Innenraum (214) eine Öffnung (216) aufweist, durch welche der Innenraum (214) dem fluiden Medium aussetzbar ist und mit einem Trägersubstrat (300), wobei das Drucksensorelement (320) mit dem Trägersubstrat (300) elektrisch und mechanisch verbunden ist. Um die Lebensdauer des Temperatursensors (330) zu erhöhen und um eine möglichst präzise Temperaturerfassung zu ermöglichen ist dabei vorgesehen, dass das Trägersubstrat (300) im Wesentlichen parallel zu der Einführungsrichtung im Innenraum (214) des Stutzens (210) angeordnet ist, wobei sich der Innenraum (214) entlang der Einführungsrichtung erstreckt, und dass der Temperatursensor (330) mit dem Trägersubstrat (300) elektrisch und mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102013209165-A1 (DE)
Title: Pixelkorrekturverfahren
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N5/367
Filed: 2013-05-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Korrektur defekter Pixel eines Bildsensors, der eine Vielzahl von Pixeln zum Erzeugen jeweiliger belichtungsabhängiger Pixelsignale aufweist, ist dem Bildsensor für jedes Pixel eine Defektcharakteristik zugeordnet, die eine Information zumindest darüber umfasst, ob das Pixel unbrauchbar ist, uneingeschränkt verwendbar ist oder einer von mehreren vorbestimmten Defektklassen entspricht. Das Verfahren umfasst, dass nach dem Erzeugen der Pixelsignale für jedes Pixel zumindest dann, wenn die Defektcharakteristik des Pixels nicht einem unbrauchbaren oder einem uneingeschränkt verwendbaren Pixel entspricht, in Abhängigkeit zumindest von der zugeordneten Defektklasse des Pixels und von Pixelsignalen mehrerer benachbarter Pixel festgelegt wird, ob das erzeugte Pixelsignal des Pixels korrigiert werden soll, wobei zutreffendenfalls das erzeugte Pixelsignal des Pixels durch einen Ersatzwert ersetzt wird.
Patent DE-102013210733-A1 (DE)
Title: Rotorblatt und Vortexgenerator
Inventor: GOLLNICK BERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (10) für eine Windenergieanlage mit einem an einer Oberfläche (12) des Rotorblattes (10) angeordneten Flügel (20) zur Beeinflussung einer Luftströmung an der Oberfläche (12) des Rotorblattes (10). Die Erfindung betrifft außerdem einen Vortexgenerator (40, 40') für ein Rotorblatt (10) einer Windenergieanlage umfassend einen Flügel (20), der bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Vortexgenerators (40, 40') an einer Oberfläche (12) des Rotorblattes (10) angeordnet ist oder wird. Ein Rotorblatt gemäß der Erfindung ist dadurch weitergebildet, dass der Flügel (20), bezogen auf eine Anströmrichtung des Flügels (20) bei bestimmungsgemäßer Umströmung (30) des Rotorblattes (10), eine veränderbare effektive aerodynamische Querschnittsfläche aufweist oder dass der Flügel (20) einen Querschnitt (28, 28') aufweist, der einem aerodynamischen Profil (50) entspricht. Ein erfindungsgemäßer Vortexgenerator (40, 40') ist dadurch gekennzeichnet, dass der Vortexgenerator (40, 40') ausgebildet ist für eine Veränderung einer effektiven aerodynamischen Querschnittsfläche des Flügels (20) bezogen auf eine Anströmrichtung (30) eines bestimmungsgemäß umströmten Rotorblattes (10) mit dem bestimmungsgemäß verwendeten Vortexgenerator (40, 40') oder der Flügel (20) einen Querschnitt (28, 28') aufweist, der einem aerodynamischen Profil (50) entspricht.
Patent DE-102013211773-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Bremsdruckregelaggregat
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: B60T13/18
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Bremsdruckregelaggregat für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Hydraulikkreis, mit wenigstens zwei, vorzugsweise drei Fördervorrichtungen 1, 2, 3 enthaltenden Pumpensystem sowie mit Mitteln zur Fremdbetätigung, um zusätzliche Funktionen wie insbesondere Abstandsregelung oder ähnliches zu ermöglichen. Zur verbesserten Anpassung des Pumpensystems an unterschiedliche Lastfälle ist vorgesehen, dass einzelne Förderströme der Fördervorrichtungen 1, 2, 3 auf ihrer Druckseite in Richtung der Radbremsen 6 absperrbar sind.
Patent DE-102013219684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Kunststoffbröckchen
Inventor: FRIEDLAENDER THOMAS
IPC: B29B7/90
Filed: 2013-09-30
Abstract: Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffbröckchen, umfassend einen Heizbereich, in dem eingefüllte Kunststoffbröckchen erwärmt werden können, und eine Heizeinrichtung, die geeignet ist, Wärme in den Heizbereich zu leiten, wobei die Vorrichtung weiterhin in den Heizbereich einbringbare Füllkörper umfasst, die geeignet sind, aufgenommene Wärme im Heizbereich an die Kunststoffbröckchen abzugeben.
Patent DE-102013220541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Schaltvorgangs eines Schaltgetriebes eines Fahrrads und Verfahren zur Leistungssteuerung eines Hilfsantriebs eines Fahrrads
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung eines Schaltvorgangs eines Schaltgetriebes 40 beschrieben, dass das Getriebe eines Fahrrads 10 darstellt. Es wird eine Antriebsdrehzahl einer Antriebskurbel 20 sowie einer Abtriebsdrehzahl eines Abtriebsrads 30 erfasst. Der Schaltvorgang wird festgestellt, wenn sich das Verhältnis von Abtriebsdrehzahl zur Antriebsdrehzahl ändert. Weiterhin wird ein Verfahren zur Leistungssteuerung eines Hilfsantriebs 50 eines Fahrrads 10 beschrieben, bei dem wie vorangehend beschrieben ein Schaltvorgang erfasst wird. Die Leistungsvorgabe wird verringert und als Soll-Leistung einem Hilfsantrieb 50 zugeführt, wenn erfasst wird, dass ein Schaltvorgang durchgeführt wird. Schließlich wird ein Fahrradantrieb 150 mit einer Steuerungsvorrichtung 100 und Elektromotor 102 beschrieben, wobei der Fahrradantrieb 150 zur Ausführung des vorangehend beschriebenen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102013223856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Bauteilen beim Beschichten und Verfahren zur Beschichtung
Inventor: BASDERE BAHADIR
IPC: B05B15/04
Filed: 2013-11-21
Abstract: Durch die Trennung einer Halterung eines zu beschichtenden Bauteils (1) und der Schutzmaßnahmen (16) der zu schützenden Flächen des zu beschichtenden Bauteils kann die Halterung einfacher ausgeführt werden und ebenso die zu schützenden Flächen (19) optimal geschützt werden.
Patent DE-102013225133-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HASEGAWA MAMORU
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Steuersystem für ein Verbrennungsmotor (3), das in der Lage ist, nach Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr eine Rauchgrenze richtig zu setzen, wenn ein AGR-Kanal (16) während Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr im Verzögerungszustand des Motors (3) gespült wird. Ein Luftströmungssensor (21) ist im Einlasskanal (5) stromauf eines Zusammenflussabschnitts (5c) angeordnet. Um während der Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr einen Niederdruck-AGR-Kanal (16) zu spülen, wird ein Niederdruck-AGR-Ventil (16c) zum offenen Zustand hin angesteuert. Um nach Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr das Auftreten von Rauch zu unterdrücken, wird eine Kraftstoffgrenzmenge (QLMT) zum Begrenzen der Kraftstoffeinspritzmenge berechnet. Eine geschätzte Frischluftmenge (GAIRH) wird basierend auf Motorbetriebszuständen berechnet. Nach Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr wird während einer ersten vorbestimmten Zeitperiode (TREF1) die Kraftstoffgrenzmenge (QLMT) nicht nur basierend auf der vom Luftströmungssensor (21) erfassten Frischluftmenge (GAIRD) sondern auch basierend auf der geschätzten Frischluftmenge (GAIRH) berechnet.
Patent DE-102013225771-A1 (DE)
Title: Method for producing pressure control valve for fuel injection system of combustion engine, involves introducing anchor pin into region of end surface of valve portion by using embossing dome for guiding spherical valve closure element
Inventor: ROCHAS PIERRE-MARIE
IPC: B21D53/10
Filed: 2013-12-12
Abstract: The method involves introducing an anchor pin (2) into region of end surface (3) of valve portion (1) by using embossing dome (4) for guiding spherical valve closure element (5). A front surface of embossing dome is provided with recess (6) in end surface of anchor pin through which depth of introduced unit of embossing dome is reduced.