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Patent DE-102018212385-A1 (DE)
Title: Fluidleitungskupplung mit Toleranzausgleich zur flexiblen Verbindung zweier medienführender Elemente
Inventor: FLACH AXEL
IPC: F16L37/12
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitungskupplung (1) mit Toleranzausgleich zur flexiblen Verbindung zweier medienführender Elemente. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein toleranzausgleichendes Kupplungselement (1) der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, dass der Einsatz aufwändiger Verrastungssysteme für den Transport entfallen kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Fluidleitungskupplung (1) mindestens eine Transportsicherungseinrichtung (10, 11, 12) aufweist, durch das eine unbeabsichtigte Trennung der Bauteile (2, 3) der Fluidleitungskupplung (1) voneinander vor dem Einbau verhinderbar ist.
Patent DE-102018213526-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUGELMANN STEFAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hohlraum (20, 22), der von wenigstens zwei Blechen (12, 14, 16) gebildet wird. In den Hohlraum (20, 22) kann bei Betrieb des Kraftfahrzeugs Flüssigkeit eintreten. Erfindungsgemäß ist in einem Verbindungsabschnitt der Bleche (12, 14, 16), der sich im Bodenbereich (B) des Hohlraums (20, 22) befindet, wenigstens eine Austrittsöffnung (42) vorgesehen.
Patent DE-102018216369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auskippen einer Nutzlast
Inventor: STARK SEBASTIAN
IPC: E02F3/43
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auskippen einer Nutzlast (L) aus einer Aufnahmeeinheit (18), welche an einer Hubvorrichtung (12) einer Arbeitsmaschine (10) angeordnet ist. Für eine automatische Auskippfunktion wird ein Auskipp-Vorgang in Abhängigkeit von mindestens einer der folgenden Bedingungen beendet:- der Detektion einer vorbestimmten Rest-Masse (m_re) der in der Aufnahmeeinheit (18) noch befindlichen Nutzlast (L),- der Detektion einer während dieses Auskipp-Vorganges ausgekippten, vorbestimmten Zuladungs-Masse (m_zul).
Patent DE-102018216809-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Sensorsystem zur Umfelderfassung für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfelderfassung für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens einer ersten Umfeldinformation (121) mittels einer ersten Erfassungseinrichtung (120) und einer zweiten Umfeldinformation (131) mittels einer zweiten Erfassungseinrichtung (130) auf. Die erste Umfeldinformation (121) und die zweite Umfeldinformation (131) repräsentieren eine aus einem Umfeld des Fahrzeugs (100) empfangbare Information über mindestens ein Objekt (OBJ) in dem Umfeld. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Durchführens einer Verarbeitung der ersten Umfeldinformation (121) mittels der ersten Erfassungseinrichtung (120), um erste Sensordaten (125) bereitzustellen, und der zweiten Umfeldinformation (131) mittels der zweiten Erfassungseinrichtung (130) auf, um zweite Sensordaten (135) bereitzustellen. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Fusionierens der ersten Sensordaten (125) und der zweiten Sensordaten (135) unter Verwendung einer Zeitdifferenzinformation (153) auf, um ein Messsignal (155) bereitzustellen. Die Zeitdifferenzinformation (153) repräsentiert eine Zeitdifferenz zwischen einer ersten Latenzzeit, die von der ersten Erfassungseinrichtung (120) für die Verarbeitung bis zum Bereitstellen der ersten Sensordaten (125) benötigt wird, und einer zweiten Latenzzeit repräsentiert, die von der zweiten Erfassungseinrichtung (130) für die Verarbeitung bis zum Bereitstellen der zweiten Sensordaten (135) benötigt wird. Das Messsignal (155) repräsentiert ein erfasstes Umfeld des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102018222200-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von fahrzeugbasiert ermittelten Umfeldinformationen an Diensteinheiten
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Steuern mindestens einer fahrzeugexternen Diensteinheit durch ein Steuergerät eines Fahrzeugs, wobei Positionsdaten und Dienstleistungsdaten der Diensteinheit über eine Kommunikationsverbindung von dem Steuergerät empfangen werden, abhängig von den Dienstleistungsdaten ein Zielort am Fahrzeug ermittelt wird, eine Trajektorie basierend auf den Positionsdaten zum ermittelten Zielort berechnet wird, und die berechnete Trajektorie über die Kommunikationsverbindung von dem fahrzeugseitigen Steuergerät an die Dienstleistungseinheit übertragen wird. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Durchführen von mindestens einer Dienstleistung an einem Fahrzeug durch ein Steuerelement einer Diensteinheit, ein Steuergerät, eine Steuereinheit, eine Fahrzeuganordnung, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019000116-A1 (DE)
Title: Konstruktive Stahlbauteile
IPC: E04C3/293
Filed: 2019-01-11
Abstract: Es wird ein Stahlbauteil zur Verwendung als tragendes Bauteil in einer Verbundträgerkonstruktion vorgeschlagen, das einen Stahlträger, bestehend aus einem Steg und zwei Gurten, umfasst, die derart angeordnet sind, dass zumindest eine Kammer gebildet wird in der ein Ersatzquerschnitt angeordnet ist und die mit einem Füllmaterial gefüllt ist, in dem der Ersatzquerschnitt eingebettet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, einen Schaumbeton als Füllbeton einzusetzen und dass der Ersatzquerschnitt ein Stahlersatzprofil ist, das mit dem Stahlträger schubfest verbunden ist.
Patent DE-102019001294-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hydrolyse
Inventor: FAHRNER DANIEL
IPC: C01B3/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrolyse, bei dem ein erster Reaktionspartner (18), der Wasser enthält, in einem ersten Teilvolumen (3) und einem zweiten Teilvolumen (4), die über einen Verbindungsabschnitt (19) in Fluidverbindung miteinander stehen, vorgesehen wird, wobei ein zweiter Reaktionspartner (7), der Metallhydrid enthält, durch eine Eintrittsöffnung in einen Reaktor (9) eingebracht und in einem Reaktionsbereich (20) des Reaktors, der zwischen der Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung vorgesehen und in dem ersten Teilvolumen (3) und in Schwerkraftrichtung oberhalb des Verbindungsabschnitts (19) angeordnet wird, mit dem ersten Reaktionspartner (18) in Verbindung gebracht wird, wobei ein Reaktionsprodukt (21) durch die Auslassöffnung ausgebracht wird, und wobei ein gasförmiges Reaktionsprodukt (17), das sich in dem ersten Teilvolumen (3) in Schwerkraftrichtung oberhalb des ersten Reaktionspartners (18) ansammelt, bei Bedarf durch eine verschließbare Öffnung (22) aus dem ersten Teilvolumen (3) entnommen wird, sowie eine Vorrichtung zur Hydrolyse.
Patent DE-102019004297-A1 (DE)
Title: Leuchte für den Außenbereich eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIFFERT HANS PETER
IPC: F21S43/20
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) für den Außenbereich eines Fahrzeugs, umfassend Leuchtmittel (2) und eine Lichtscheibe (4), wobei die Leuchtmittel (2) in einem ersten und einem zweiten aktivierten Zustand Licht emittieren, welches direkt oder mittelbar über einen Reflektor (3) auf die Lichtscheibe (4) trifft, wobei die Lichtscheibe (4) für Licht in einem ersten vorgegebenen Wellenlängenbereich durchlässig ist und bei deaktivierten Leuchtmitteln (2) Licht in diesem ersten Wellenlängenbereich reflektiert, wobei die Leuchtmittel (2) in dem ersten aktivierten Zustand Licht in einem zweiten Wellenlängenbereich emittieren, welcher so vorgegeben ist, dass das abgestrahlte Licht nach der Transmission durch die Lichtscheibe (4) in einem vorgegebenen dritten Wellenlängenbereich vorliegt, welcher sich von dem ersten Wellenlängenbereich unterscheidet.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (2) in einem zweiten aktivierten Zustand Licht in dem ersten Wellenlängenbereich oder einem vierten Wellenlängenbereich emittieren, welcher so vorgegeben ist, dass das abgestrahlte Licht nach der Transmission durch die Lichtscheibe (4) in dem ersten Wellenlängenbereich vorliegt.
Patent DE-102019004529-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur automatischen steuerung eines streckenförderer-bootend
Inventor: LEPRE BENJAMIN JOHN ROBERT
IPC: E21F13/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird eine automatische Steuerung eines Langfront-Streckenförderer-Bootend unter Verwendung einer Vielzahl von Sensoren bereitgestellt. Die Sensoren umfassen Hebesensoren, Seitenverschiebungssensoren, Vorwärtsbewegungssensoren, Winkelsensoren und Förderbandsensoren. Signale von der Vielzahl von Sensoren werden von einem Controller empfangen und dazu verwendet, die Betätigung des Bootend zu steuern. Die Steuerung der Betätigung des Bootend umfasst das Steuern von zum Beispiel einem oder mehreren Hebe-Aktuatoren, einem oder mehreren Seitenverschiebungs-Aktuatoren, einem oder mehreren Vorwärtsbewegungs-Aktuatoren und einem oder mehreren Band-Aktuatoren. Diese verschiedenen Aktuatoren können zum Beispiel für das Vorwärtsbewegen des Bootend, für das Nivellieren bzw. für das in die Waagrechte Bringen des Bootend oder zum aneinander Anpassen bzw. aufeinander Abstimmen der Verbindungsstellen zwischen dem Bootend und einem Streckenförderer oder einer Fördererstruktur gesteuert werden. Durch das Automatisieren der Betätigung des Bootend wird der Bedarf an menschlicher Positionierungssteuerung reduziert und die Sicherheit von Bedienpersonen wird verbessert.
Patent DE-102019004549-A1 (DE)
Title: Bodenkontaktvorrichtung mit Schutzplatte
Inventor: WEIDMANN ACHIM
IPC: B66C23/78
Filed: 2019-06-28
Abstract: Bodenkontaktvorrichtung mit einer Grundplatte und einer auf einer Unterseite der Grundplatte angebrachten Schutzplatte, die eine vorgegebene konstante Dicke aufweist, wobei die Schutzplatte zumindest zwei Halteabschnitte aufweist, die an gegenüberliegenden Enden der Schutzplatte angeordnet sind, und wobei jeder Halteabschnitt eine Halteausformung der Schutzplatte umfasst, die mit einem Halteelement der Bodenkontaktvorrichtung formschlüssig in Eingriff steht, und Verfahren zum Herstellen einer solchen Bodenkontaktvorrichtung.
Patent DE-102019007248-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (10) für einen Kraftwagen (12), mit wenigstens einem Sensor (14), der mittels einer Sensorabdeckung (16) überdeckt ist, einem Kühlkörper (18), mittels welchem die Sensoreinrichtung (10) kühlbar ist, und mit einer Reinigungsvorrichtung (20), welche einen Luftkanal (22) zum Leiten eines Luftstroms (24) auf die Sensorabdeckung und eine Strömungseinrichtung (26) zum Erzeugen des Luftstroms (24) umfasst, wobei mittels der Strömungseinrichtung (26) eine durch den Kühlkörper (18) erwärmte Luftströmung (28) zur Erwärmung des Luftstroms (24) in dem Luftkanal (22) leitbar ist.
Patent DE-102019105921-A1 (DE)
Title: Anschlussstation für flüssige Medien für zumindest einen Gebäudeabschnitt, insbesondere für eine Wohneinheit
Inventor: POMMERENING MARC-OLIVER
IPC: F24D3/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bei einer Anschlussstation für flüssige Medien für zumindest einen Gebäudeabschnitt, insbesondere für eine Wohneinheit, mit Heizungsvorlauf- und Heizungsrücklauf-Versorgungsanschlüssen und mit einem Trinkwasser-Versorgungsanschluss und mit wenigstens einem Wärmetauscher, durch den eine Trinkwasserleitung geführt ist und der mit dem Heizungsvorlauf verbunden ist, ist vorgesehen, dass in der Station in den Heizungsvorlauf zumindest eine Pumpe gesetzt ist, der eine elektronische Steuerung zugeordnet ist, wobei die elektronische Steuerung mit zumindest einem zwischen dem Heizungsvorlauf und dem Heizungsrücklauf angeordneten Differenzdruckmesser verschaltet ist.Bei dieser Anschlussstation ist der apparative Aufwand für das Bewegen der Medien verringert und es kann Energie eingespart werden.
Patent DE-102019106545-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: ZANDT JOHANN
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad und einer in einem fahrergesteuerten Fahrbetrieb in Betrachtungsrichtung des Fahrers hinter dem Lenkrad befindlichen Anzeigeeinheit, wobei ein Lenkrad-Kranz in einem autonomen Fahrbetrieb in eine die Anzeigeeinheit nicht oder in nicht nennenswerten Ausmaß verdeckende Position bringbar ist. Dabei ist ein im fahrergesteuerten Fahrbetrieb bei Neutralposition des Lenkrads unterhalb dessen Mittelpunktes liegendes Segment des Lenkrad-Kranzes in Fahrzeugfahrtrichtung nach vorne in eine zumindest näherungsweise horizontale Lage verlagerbar und das verbleibende Segment des Lenkrad-Kranzes derart teilbar, dass die beiden verbleibenden Segment-Teile gegensinnig zueinander verdrehbar sind. Zeitlich nach dem gegensinnigen Verdrehen der beiden besagten Segment-Teile des Lenkrad-Kranzes kann die Anzeigeeinheit und/oder das Lenkrad zum Fahrer hin oder von diesem weg relativ zueinander derart verlagert werden, dass die Anzeigeeinheit einen Zwischenraum zwischen den gegensinnig zueinander verdrehten Segment-Teilen passieren kann. Zeitlich nach dem besagten Passieren mit vom Fahrer aus betrachtet vor den besagten Segment-Teilen liegender Anzeigeeinheit können diese Segment-Teile wieder zueinander hin verdreht werden.
Patent DE-102019106683-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Kontaktes zwischen einer Nutzerhand und einem Bedienelement einer Vorrichtung
Inventor: HENKEL KONRAD
IPC: G05G19/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktes zwischen einer Nutzerhand und einem Bedienelement einer Vorrichtung, wobei das Bedienelement in einem vorgegebenen Ort der Vorrichtung angeordnet und in mindestens einer Raumrichtung innerhalb eines Bewegungsbereiches des Bedienelements von diesem Ort wegbewegbar ist. Das Verfahren umfasst das Erfassen der Position und Bewegung der Nutzerhand in einem Erfassungsbereich der Vorrichtung mit Hilfe einer Sensorik, das Ermitteln der aktuellen Position des Bedienelements im Bewegungsbereich des Bedienelements, das Berechnen eines Kollisionspunktes der Nutzerhand mit dem Bewegungsbereich des Bedienelements auf Grundlage der erfassten Position und Bewegung der Nutzerhand sowie der aktuellen Position des Bedienelements und der Größe des Bewegungsbereiches des Bedienelements und das Bewegen des Bedienelements zum berechneten Kollisionspunkt Die Erfindung betrifft weiterhin ein System, welches die zur Durchführung des Verfahrens notwendigen Komponenten enthält.
Patent DE-102019109897-A1 (DE)
Title: Gargeschirr zur Verwendung mit einem Induktionskochfeld
Inventor: BERGMEIER TINO
IPC: A47J36/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargeschirr (1) zur Verwendung mit einem nicht dargestellten Induktionskochfeld. Das Gargeschirr besteht aus einem Boden (2), welcher ausgebildet ist, auf einer Kochstelle des Induktionskochfelds angeordnet und von einer Induktionsspule der Kochstelle induktiv erwärmt zu werden, wobei der Boden (2) aufweist eine Aufstellschicht (10) aus einem Aufstellmaterial mit einer Aufstellfläche (19), mit welcher das Gargeschirr (1) in seiner Betriebslage auf dem Induktionskochfeld aufgestellt ist, und eine Nutzschicht (20) aus wenigstens einem Nutzmaterial mit einer Nutzfläche (29), auf welcher zu garende Lebensmittel für deren Garung abgelegt werden, und wenigstens eine Zwischenschicht (30, 40) aus wenigstens einem Zwischenmaterial, wobei die wenigstens eine Zwischenschicht (30, 40) zwischen der Aufstellschicht (10) und der Nutzschicht (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019111616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Nutzung von maschinellem Bewusstsein
Inventor: OTTE RALF
IPC: G06N10/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung und Nutzung von künstlichem Bewusstsein, insbesondere maschinellem Bewusstsein, mit einer neuronalen Struktur (NS), insbesondere einem physikalisch-technischen neuronalen Netzwerk (NC; PNN; ANC; NQC; KNN_QR), welches quantenphysikalische Prozesse beinhaltet, zeichnet sich dadurch aus, dass in der neuronalen Struktur (NS) ein technisch-imaginärer Zustand (TI) erzeugbar ist, der Informationen (M1) speichert, und dass das Verhalten der neuronalen Struktur (NS) insbesondere über die Veränderung der Wahrscheinlichkeitsdichten der quantenphysikalischen Prozesse in den Lernelementen der neuronalen Struktur (NS), insbesondere in analog oder digital ausgeführten technischen Synapsen (TS), beeinflussbar ist, in der Weise, dass Informationen des technisch-imaginären Zustandes (TI) über die Wechselwirkungen mit der neuronalen Struktur (NS) beeinflussbar und/oder auslesbar sind.. Das Verfahren dient zur Erzeugung einer verteilten Intelligenz (NS1, NS2, NS3,...) zur kooperativen Lösung von Aufgaben, sowie zum Aufbau einer neuronalen Struktur (NS), deren technisch-imaginärer Zustand (TI) die Struktur selbst modelliert und beobachtet. Die Erfindung betrifft weiterhin Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019113650-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: GUMPERT SVEN
IPC: G01L5/24
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung zur Ermittlung der aufgebrachten Radbolzenvorspannung und der Reaktionskräfte an den Anlageflächen für ein auf einer Radnabe zu montierendes Fahrzeugrad, gekennzeichnet durch,- einen auf einem Drehteller (4) montierten Prüfkopf mit einer Druckglocke (12), an der eine Auflagefläche für die Radschüssel (1) vorgesehen ist,- durch einen konzentrisch in der Druckglocke (12) angeordneten Druckstempel (11), der eine Auflagefläche für die den Nabenrand umgebende Anlagefläche der Radschüssel (1)aufweist,- durch eine der Anzahl der Radbolzenöffnung des Rades entsprechenden, Zugkraftaufnehmer (8), die ein Innengewinde (10) zur Aufnahme der durch die Radbolzenöffnung von außen eingeführten Radbolzen aufweisen,- durch eine dem Druckstempel (11) und der Druckglocke (12) zugeordnete Doppelkraftmesseinrichtung (14),- und durch einen außerhalb der Druckglocke angeordneten, einen Radbolzen aufnehmenden und diesen in das Gewinde des Zugkraftaufnehmers (8) einschraubenden Messkopf (20), der einen Sensor zur Bestimmung des Drehwinkels und Drehmoments beim Einschrauben des Radbolzens aufweist.
Patent DE-102019114347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sauggeräts und Sauggerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Sauggeräts (1), aufweisend mindestens ein Gebläse (2) und mindestens einen Filter (3) zur Aufnahme von Sauggut (4). Ferner betrifft die Erfindung ein Sauggerät (1) zur Durchführung des Verfahrens.Ein Verfahren zum Betrieb eines Sauggeräts (1) sowie ein Sauggerät (1), bei dem die Genauigkeit eines angezeigten Füllgrades eines Filters (3) des Saugeräts (1) gesteigert ist, wird dadurch realisiert, dass das Verfahren (100) zumindest folgende Verfahrensschritte umfasst:- Erfassen von Betriebsdaten des Sauggeräts (1) im Betrieb mit einem zumindest teilweise mit Sauggut (4) gefüllten, ersten Filter (3,3a),- Erkennen eines Austausches des ersten Filters (3a) gegen einen zweiten Filter (3b),- Anpassen von Kennliniendaten, die zur Ermittlung eines Füllgrades des Filters (3) verwendet werden, unter Verwendung der erfassten Betriebsdaten.
Patent DE-102019120198-A1 (DE)
Title: Kasten zur Aufnahme eines Rollladens oder eines Sonnenschutzes und Fenster oder Tür
Inventor: BÜSCHER CHRISTIAN
IPC: E06B3/263
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Kasten (1) zur Aufnahme eines Rollladens oder eines Sonnenschutzes umfasst ein oberes Verbundprofil (2) mit einem metallischen Außenprofil (3) und einem metallischen Innenprofil (4), die über mindestens ein Isolierprofil (5) miteinander verbunden sind, und ein unteres Verbundprofil (12), das mit dem oberen Verbundprofil (2) an einer Außenseite über ein Verbindungsprofil (6) verbunden ist, wobei mindestens ein Dämmelement (7) innerhalb des Kastens (1) vorgesehen ist, das zumindest teilweise an einer Innenseite des Isolierprofils (5) angeordnet ist. Dadurch kann der Kasten (1) mit hoher Wärmedämmung modular aufgebaut werden.
Patent DE-102019120301-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überprüfung der Zusammengehörigkeit eines Fahrzeugs und dieses identifizierende Identifizierungskennzeichen
Inventor: NÖLLE CHRISTIAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Überprüfung der Zusammengehörigkeit eines Fahrzeugs (11) und dieses identifizierende Identifizierungskennzeichen (12, 13), aufweisend:- ein erstes am Fahrzeug (11) angebrachtes und das Fahrzeug (11) identifizierende Identifizierungskennzeichen (12),- ein zweites am Fahrzeug (11) angebrachtes und das Fahrzeug (11) identifizierende Identifizierungskennzeichen (13),- ein am Fahrzeug (11) angebrachtes Prüfkennzeichen (17),- wenigstens ein Lesegerät (20), das ausgebildet ist, anhand des ersten Identifizierungskennzeichens (12) eine erste, im ersten Identifizierungskennzeichen (12) gespeicherte Identifizierungsinformation zu erfassen und/oder anhand des zweiten Identifizierungskennzeichens (13) eine zweite, im zweiten Identifizierungskennzeichen (13) gespeicherte Identifizierungsinformation zu erfassen,- eine elektronische Verarbeitungseinheit (22), die ausgebildet ist, die erste und die zweite Identifizierungsinformation von dem Lesegerät (20) zu empfangen und mittels eines Codegenerators (23) unter Anwendung eines vorbestimmten Algorithmus aus der ersten und der zweiten Identifizierungsinformation eine Vergleichsprüfinformation zu generieren und mithilfe dieser ein die Feststellung der Zusammengehörigkeit des Fahrzeugs (11) und des ersten und zweiten Identifizierungskennzeichens (12, 13) durch einen Vergleich mit einer in dem Prüfkennzeichen (17) gespeicherten Fahrzeugprüfinformation ermöglichendes Verarbeitungsergebnis (25) zu bestimmen, und- eine Anzeigevorrichtung (24), die ausgebildet ist, von der Verarbeitungseinheit (22) das Verarbeitungsergebnis (25) zu empfangen und anzuzeigen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Überprüfung der Zusammengehörigkeit eines Fahrzeugs (11) und dieses identifizierende Identifizierungskennzeichen (12, 13).
Patent DE-102019120663-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-07-31
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (102, 200, 404, 502) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (100, 500), die Fliehkraftpendeleinrichtung (102, 200, 404, 502) aufweisend einen um eine Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (104) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (104) entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (106, 202, 300, 406), wobei die wenigstens eine Pendelmasse (106, 202, 300, 406) einen Kern (118, 302) und eine Kunststoffhülle (120, 204, 304, 400) aufweist, wobei die Kunststoffhülle (120, 204, 304, 400) durch einen Mehrkomponenten-Spritzguss- oder Mehrkomponenten-Reaktivspritzgussprozess hergestellt ist, und eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung aufweisend eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung.
Patent DE-102019121973-A1 (DE)
Title: Heizgerät für ein Gebäude
Inventor: WRISKE JOCHEN
IPC: F23Q11/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (1) für ein Gebäude, bei dem ein Brenngas-Luft-Gemischstrom (2) in einen Brennraum (3) geführt und dort gezündet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizgerät (1) zum Verbrennen eines überwiegend Wasserstoff enthaltenden Brenngases eingerichtet ist und dass zum Zünden des Brenngas-Luft-Gemisches ein Katalysatormaterial (4) in dem Heizgerät (1) angeordnet ist.