baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Daten mit hohen Datenraten auf Koaxialleitungen
Inventor: GABRIEL ROLAND
IPC: H03D7/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten mit hohen Datenraten auf zumindest einer koaxialen Übertragungsstrecke (X; 7, 7a) mit folgenden Merkmalen: – die Datenübertragung wird auf der zumindest einen koaxialen Übertragungsstrecke (X; 7, 7a) in zumindest einer Übertragungsrichtung oder in zwei gegensinnigen Übertragungsrichtungen mittels eines oder mehrerer modulierter Hoch-Frequenz-Träger durchgeführt, – die zu übertragenden Daten liegen in einem Basisband (BB) oder einem Zwischen-Frequenzband (ZF) vor und werden mittels einer Frequenz-Umsetzungs-Einrichtung (39; 39a, 39b) in ein Übertragungs-Frequenzband (TF) zur Übertragung auf der zumindest einen koaxialen Übertragungsstrecke (X; 7, 7a) in zumindest einer Übertragungsrichtung umgesetzt, – das Übertragungs-Frequenzband auf der zumindest einen koaxialen Übertragungsstrecke befindet sich oberhalb der Grenzfrequenz für diese koaxiale Übertragungsstrecke (X; 7, 7a), wobei die Grenzfrequenz für die koaxiale Übertragungsstrecke (X; 7, 7a) jene Frequenz ist, unterhalb der ausschließlich TEM-Moden auf der koaxialen Übertragungsstrecke (X; 7, 7a) ausbreitungsfähig sind, – das Übertragungsverfahren arbeitet mit einer Nutzbandbreite von mehr als 200 MHz, – die Frequenz-Umsetzungs-Einrichtung (39; 39a, 39b) arbeitet mit einer Modulations-Effizienz größer als 1 Bit/Hz.
Patent DE-102012006749-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: MERZ FRANZ
IPC: G02B21/22
Filed: 2012-04-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Stereomikroskop mit wenigstens einem Paar von stereoskopischen Strahlengängen (1), aufweisend:
 ein Objektivsystem (3), welches von jedem Strahlengang des wenigstens einen Paar von stereoskopischen Strahlengängen (1) durchsetzt wird;
 eine erste Fokussierlinse (5) mit einer ersten Brechkraft und eine zweite Fokussierlinse (7) mit einer zweiten Brechkraft, welche ersten und zweiten Fokussierlinsen (5, 7) von dem wenigstens einen Paar von stereoskopischen Strahlengängen (1) jeweils gemeinsam durchsetzt werden; und
 wenigstens einen Aktuator (11), welcher wenigstens eine dieser Fokussierlinsen (7) zur Änderung eines Arbeitsabstandes entlang der optischen Achsen des wenigstens einen Paars von stereoskopischen Strahlengängen (1) verlagert und/oder die Brechkraft wenigstens einer dieser Fokussierlinsen (7) ändert;
 wobei die Fokussierlinsen (5, 7) dem Objektivsystem (3) entlang der optischen Achsen des wenigstens einen Paars von stereoskopischen Strahlengängen (1) unmittelbar benachbart angeordnet sind, und
 wobei die erste Brechkraft der ersten Fokussierlinse (5) und die zweite Brechkraft der zweiten Fokussierlinse (7) voneinander unterschiedliche Vorzeichen aufweisen.
Patent DE-102012009905-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für zumindest einen im Fahrzeug mitführbaren Kindersitz
Inventor: BUSSE KARIN
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-05-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Rückhaltevorrichtung für zumindest einen, im Fahrzeug mitführbaren Kindersitz (19) auf einer Rücksitzbank (1), die zumindest eine karosseriefeste Kindersitz-Aufnahme (11) aufweist, an der der Kindersitz (19) lösbar auf der Rücksitzbank (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steigerung der Anzahl von Kindersitz-Aufnahmen (11) im Fahrzeug zumindest ein Adapterteil (21) vorgesehen ist, das anstelle des Kindersitzes (19) an der karosseriefesten Kindersitz-Aufnahme (11) lösbar befestigbar ist und das zumindest zwei adapterseitige Kindersitz-Aufnahmen (23) trägt.
Patent DE-102012012250-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-06-22
Granted: 2023-06-22
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welcher zwei Seitenträger (3) und ein zwischen den Seitenträgern (3) angeordnetes Flächenelement (4) aufweist, wobei wenigstens das Flächenelement (4) in Form einer fraktalen Versteifungsstruktur aufgebaut ist, wobei das Flächenelement (4) aus Hauptstrukturen (7) und wabenförmigen Unterstrukturen (9) aufgebaut ist, wobei die wabenförmigen Unterstrukturen (9) zwischen den Hauptstrukturen (7), angeordnet sind und die wabenförmigen Unterstrukturen (9) feiner als die Hauptstrukturen (7) ausgebildet sind, wobei die Hauptstrukturen (7) ein die beiden Seitenträger (3) verbindendes Gitter (8) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zwischenräumen (10) innerhalb des Gitters (8) die wabenförmigen Unterstrukturen (9) angeordnet sind.
Patent DE-102012012490-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: SCHMERBECK FRANZ
IPC: B62D47/02
Filed: 2012-06-22
Granted: 2020-12-17
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für zumindest eine Ausstattungskomponente für einen Omnibus, nämlich für ein Sitzgestell (100) zum Tragen zumindest eines Sitzes (S), für einen Fahrscheinautomat oder für einen Klappsitz, wobei die Befestigungsanordnung (1) eine Befestigungseinrichtung (10) mit einem Befestigungsabschnitt (B1) umfasst, der in eine in einem Omnibus verbaubare Halteeinrichtung (20) einsetzbar ist, und die Befestigungseinrichtung (10) eine Befestigungssektion (B2) aufweist, die zum Fixieren der Befestigungseinrichtung (10) dient, wobei der Befestigungsabschnitt (B1) als Befestigungskralle ausgeführt ist, die in einer in der Halteeinrichtung (20) ausgebildeten Haltenut (11) verklemmbar ist, und die Befestigungskralle und die Haltenut (11) gekrümmt, halbrund oder abgewinkelt ausgeführt sind, und der Befestigungsabschnitt (B1) an der Halteeinrichtung (20) so formschlüssig halterbar ist, dass die Befestigungseinrichtung (10) und/oder die Ausstattungskomponente (100) entlang der Halteeinrichtung (20) stufenlos verschiebbar und an gewünschter Position fixierbar ist.
Patent DE-102012016294-B4 (DE)
Title: Polyaxialer Konnektor für Wirbelsäulen- Fixationssysteme und Wirbelsäulen-Fixationssystem
Inventor: TADDIA LINO
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-08-16
Granted: 2014-02-27
Abstract: Konnektoren dienen in der Wirbelsäulenchirurgie zur Festlegung von wirbelsäulenstabilisierenden Verbindungsstäben und Knochenverankerungselementen, z. B. Pedikelschrauben. Der erfindungsgemäße polyaxiale Konnektor (2) besteht im Wesentlichen aus einem querverbindenden Konnektorelement (9) mit zwei an seinen jeweiligen Enden befindlichen polyaxialen Verbindungsanordnungen (7, 8) zur Aufnahme eines Pedikelschraubenkopfes (18) einerseits und eines Verbindungsstabes (3) andererseits. Mit Hilfe eines in der Aufnahme für den Verbindungsstab (3) vorgesehenen einschraubbaren Feststellelementes (25) und eines im Konnektorelement (9) zwischen den Verbindungsanordnungen (7, 8) dreh- und längsbeweglich gelagerten Klemmstückes (28) kann eine vollständige kraftschlüssige Verbindung zwischen Verbindungsstab (3) und Pedikelschraube (1) erzielt werden. Ein Lösen des Feststellelementes (25) hebt die Fixierung auf. Der polyaxiale Konnektor (2) ermöglicht trotz hoher Flexibilität mit acht Freiheitsgraden der Bewegung im nicht fixierten Zustand ein einfaches und schnelles Festlegen in nur einem Schritt, er besteht aus verhältnismäßig wenig Bauteilen und es werden im nicht fixierten Zustand weder Kräfte noch Momente zwischen der Pedikelschraube (1) und dem Verbindungsstab (3) aufgebaut.
Patent DE-102012022784-B4 (DE)
Title: Spaltabdeckung für einen Spalt hinter einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: OMMEN GERD
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-11-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Spaltabdeckung (1) für einen Spalt (5) zwischen einer Rückenlehne (2) eines Fahrzeugsitzes und einer hinter der Rückenlehne (2) befindlichen Gepäckraumabdeckung (4) mit einem von der Rückenlehne (2) nach hinten abragenden, um eine quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichteten Gelenkachse verschwenkbaren Abdeckelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine höhenverstellbare Gelenkvorrichtung das plattenförmig ausgebildete Abdeckelement (11) schwenkbeweglich mit der Rückenlehne (2) verbindet, und dass das Abdeckelement (11) den der Rückenlehne (2) zugewandten Rand (7) der Gepäckraumabdeckung (4) übergreift.
Patent DE-102012024812-B4 (DE)
Title: Schienensystem
Inventor: THOME MARKUS
IPC: H01P3/123
Filed: 2012-12-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Schienensystem, aufweisend Schienenteile (1) und eine entlang der Schienenteile (1) geführte mobile Einheit (4),wobei die mobile Einheit (4) ein Mittel zur Erfassung der Position und ein Mittel zur Datenübertragung aufweist,wobei ein Profilteil (6) mit einem der Schienenteile (1) verbunden ist,wobei das jeweilige Mittel in einen jeweiligen Hohlraum des Profilteils (6) hineinragt oder in einem jeweiligen Hohlraum des Profilteils (6) angeordnet ist,wobei die mobile Einheit (4) Rollen und/oder Räder (3) aufweist, welche in Wirkverbindung mit einem der Schienenteile (1) stehen, wobei die Rollen und/oder Räder (3) auf Laufflächen (2, 51) eines der Schienenteile (1) angeordnet sind,wobei die Rollen und/oder Räder (3) an einem Gestänge der mobilen Einheit (4) angeordnet sind,wobei Führungsrollen (45, 46, 50) über ein Ausgleichselement (5) am Gestänge der mobilen Einheit (4) angeordnet sind, wobei die Führungsrollen (45, 46, 50) das jeweilige Mittel führen,wobei das Mittel zur Erfassung der Position ein Sensor (53) eines Markierungs-, Barcode- oder Strichcode-Lesegeräts ist,wobei das Mittel zur Datenübertragung eine Antenne (48) ist, die in einen Schlitzhohlleiterbereich (42) des Profilteils (6) zumindest teilweise hineinragt,wobei derjenige Hohlraum, in welchen das Mittel zur Erfassung der Position hineinragt oder in welchem das Mittel zur Erfassung der Position angeordnet ist, des Profilteils (6) nicht nur vom Profilteil (6), sondern zumindest auch von einem Trägerteil (21) begrenzt ist,wobei das Trägerteil (21), welches die Markierungen, den Barcode oder den Strichcode trägt oder einen Träger, welcher die Markierungen, den Barcode oder den Strichcode trägt, trägt,- entweder mit dem Profilteil (6) formschlüssig verbindbar ist,- oder am Profilteil (6) drehbar gelagert ist mittels eines Drehgelenk und/oder mittels eines Scharniers,dadurch gekennzeichnet, dassdas Mittel zur Erfassung der Position und/oder das Mittel zur Datenübertragung an einem Verbindungsabschnitt (49) und/oder am Ausgleichselement (5) angeordnet sind, welcher und/oder welches am Gestänge der mobilen Einheit (4) befestigt ist,wobei am Verbindungsabschnitt (49) und/oder am Ausgleichselement (5) Führungsrollen (45, 46, 50) angeordnet sind, welche in einem jeweiligen Hohlraum des Profilteils (6) angeordnet sind,wobei an der Hohlraumberandung Laufflächen (2, 51) angeordnet sind, die zur vertikalen oder horizontalen Begrenzung der Führungsrollen (45, 46, 50) vorgesehen sind.
Patent DE-102012100746-B4 (DE)
Title: Sendeeinheit für einen optischen Sensor
Inventor: DROEMER JÖRG
IPC: G01V8/10
Filed: 2012-01-31
Granted: 2022-10-06
Abstract: Sendeeinheit (1) für einen optischen Sensor, mit einer Lichtstrahlen (2) emittierenden Senderlichtquelle (3), und mit einer der Senderlichtquelle (3) nachgeordneten Strahlformungsoptik (4), mittels derer in einer Zwischenbildebene (A) eine homogene Lichtverteilung mit einem Durchmesser erzeugt wird, und mit einer in der Zwischenbildebene (A) angeordneten Streuscheibe, welche die Lichtstrahlen (2) auf eine nachgeordnete Sendelinse verteilt, wobei die Strahlformungsoptik (4) als strahlformendes Element eine Freiformfläche (5) aufweist, wobei durch das Zusammenwirken der Streuscheibe und der Freiformfläche in einem Nahbereich des optischen Sensors durch die Streuscheibe eine stufenförmige Lichtverteilung generiert wird, durch die die Anforderungen bezüglich der Augensicherheit erfüllt sind.
Patent DE-102012107751-B4 (DE)
Title: Materialsparende Stromsammelschiene mit Rechteckquerschnitt
Inventor: SCHELL MICHAEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-08-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Stromsammelschiene (1), mit einem als Hohlprofil ausgebildeten, aus massiven, metallischen Wandelementen (a, b, c, d) aufgebauten Leiter, wobei die Wandelemente (a, b, c, d) einen im Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung der Stromsammelschiene (1) rechteckigen Hohlraum (2) im Innern des Leiters abgrenzen, und wobei in dem Hohlraum (2) eine Stützstruktur (3) aufgenommen ist, die die Wandelemente (a, b, c, d) gegeneinander abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter vier Wandelemente (a, b, c, d) aufweist, von denen jeweils zwei Wandelemente (a, b, c, d) ein im Querschnitt L-förmiges Wandprofil bilden, wobei die Wandprofile als separate Bauteile ausgebildet und über ihre freien Längskanten (6) miteinander verbunden sind und mindestens eines der L-förmigen Wandprofile mindestens einen sich von einer dem jeweils anderen L-förmigen Wandprofil zugewandten Innenseite (8) erstreckenden Steg (5) aufweist, wobei der Steg (5) ein freies Ende (9) aufweist, über welches er an einer Innenseite (8) des jeweils anderen L-förmigen Wandprofils abgestützt ist.
Patent DE-102012200512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen von Lautsprechersignalen für eine Mehrzahl von Lautsprechern unter Verwendung einer Verzögerung im Frequenzbereich
Inventor: FRANCK ANDREAS
IPC: H04R5/04
Filed: 2012-01-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Berechnen von Lautsprechersignalen für eine Mehrzahl von Lautsprechern unter Verwendung einer Mehrzahl von Audioquellen, wobei eine Audioquelle ein Audiosignal (10) aufweist, mit folgenden Merkmalen: einer Hin-Transformations-Stufe (100) zum blockweisen Transformieren jedes Audiosignals (10) in einen Spektralbereich, um für jedes Audiosignal eine Mehrzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Kurzzeitspektren zu erhalten; einem Speicher (200) zum Speichern einer Anzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Kurzzeitspektren für jedes Audiosignal; einer Speicherzugriffssteuerung (600) zum Zugreifen auf ein bestimmtes Kurzzeitspektrum aus der Mehrzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Kurzzeitspektren für eine Kombination aus einem Lautsprecher und einem Audiosignal basierend auf einem Verzögerungswert (701); einer Filterstufe (300) zum Filtern des bestimmten Kurzzeitspektrums für die Kombination aus dem Audiosignal und dem Lautsprecher mit einem Filter, das für die Kombination aus dem Audiosignal und dem Lautsprecher vorgesehen ist, so dass für jede Kombination aus einem Audiosignal und einem Lautsprecher ein gefiltertes Kurzzeitspektrum erhalten wird; einer Summiererstufe (400) zum Aufsummieren der gefilterten Kurzzeitspektren für einen Lautsprecher, um für jeden Lautsprecher aufsummierte Kurzzeitspektren zu erhalten; und einer Rück-Transformations-Stufe (800) zum blockweisen Rücktransformieren von aufsummierten Kurzzeitspektren für die Lautsprecher in einen Zeitbereich, um die Lautsprechersignale zu erhalten.
Patent DE-102012202387-B4 (DE)
Title: Lageraufbau eines Turboladers
Inventor: UESUGI TSUYOSHI
IPC: F02C6/12
Filed: 2012-02-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: Lageraufbau eines Turboladers, der Folgendes aufweist: eine Rotorwelle (20); ein Lagergehäuse (10), in dem ein Lagerloch (15) ausgebildet ist; und ein Lagerbauteil (30) einer halbschwimmenden Bauart, das in dem Lagerloch (15) angeordnet ist und die Rotorwelle (20) in einem drehbaren Zustand stützt, wobei ein erster Lagerabschnitt (35) und ein zweiter Lagerabschnitt (36), die in einem vorbestimmten Abstand in einer Axialrichtung der Rotorwelle (20) beabstandet sind, an dem Innenumfang des Lagerbauteils (30) ausgebildet sind, wobei ein Bereich zwischen dem ersten Lagerabschnitt (35) und dem zweiten Lagerabschnitt (36) an dem Innenumfang des Lagerbauteils (30) und ein Außenumfang der Rotorwelle (20) einen Öldurchgang (38) für eine Zufuhr von Schmieröl zu Innenflächen des ersten und zweiten Lagerabschnitts (35, 36) bilden, wobei ein Durchgangsloch (45) zur Zufuhr des Schmieröls zu dem Öldurchgang (38) in dem Lagerbauteil (30) ausgebildet ist, und wobei eine Ölnut (40, 41), die gestaltet ist, um eine Wirbelschwingung zu unterdrücken, und die teilweise geschlossen ist, in jeder der Innenflächen des ersten und zweiten Lagerabschnitts (35, 36) ausgebildet ist, wobei die Ölnut (40, 41) an der Öldurchgangsseite offen ist und an der Endseite des Lagerbauteils (30) geschlossen ist.
Patent DE-102012202975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umfelderkennung sowie Fahrassistenzsystem
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: G01S7/527
Filed: 2012-02-28
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Umfelderkennung (60) mit mindestens einem Abstandsensor (20...36) umfassend folgende Schritte:(a) Aussenden (62) mindestens eines Impulses (38, 38.2, 38.1) mit einem definierten Sendespektrum;(b) Empfangen (64) zumindest eines Signals (40, 41) in einem Messzyklus (ΔT);(c) Klassifizieren (66) des empfangenen Signals (40, 41) als Echosignal (40) oder als Störsignal (41), wobei basierend auf einer Amplitude (46.2, 48.2, 50.2) und einer Phaseninformation des empfangenen Signals (40, 41) eine Plausibilitätsprüfung durchgeführt wird.
Patent DE-102012216021-B4 (DE)
Title: Erzeugen mehrerer bilder mit grossem dynamikbereich von einem einzigen sensorfeld
Inventor: KWAN DEREK
IPC: H04N5/355
Filed: 2012-09-11
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zum Verwenden einer einzigen Matrix von Bildsensoren zum Gewinnen einer Vielzahl verschiedener Bilder mit verschiedenen durchgelassenen Belichtungswerten von einem gemeinsamen Belichtungsquellwert, aufweisend: Belichten einer ersten und einer zweiten Matrix von Lichtsteuerelementen, die in einer einzigen Kamera installiert sind, mit dem Licht eines Fotomotivs von einem Objektiv der Kamera mit einer Belichtungszeit, wobei die erste Matrix der Lichtsteuerelemente in Bezug auf das Licht des Objektivs vor einer entsprechenden ersten Matrix lichtempfindlicher Bildsensoren in einer einzigen Brennebenenmatrix in der Kamera angeordnet und elektrisch mit einer Verarbeitungseinheit verbunden ist, und wobei die zweite Matrix der Lichtsteuerelemente in Bezug auf das Licht des Objektivs vor einer entsprechenden zweiten Matrix lichtempfindlicher Bildsensoren in der einzigen Brennebenenmatrix angeordnet und elektrisch mit der Verarbeitungseinheit verbunden ist, und wobei die lichtempfindlichen Bildsensoren in der ersten und der zweiten Matrix auf gleiche Werte von Farbbildinformationen in dem einfallenden Licht des Objektivs in gleicher Weise reagieren; Übertragen der Farbbildinformationen von dem einfallenden Licht des Objektivs von dem Fotomotiv durch die Lichtsteuerelemente der ersten Matrix zu jedem der entsprechenden lichtempfindlichen Bildsensoren der ersten Matrix mit einem ersten Helligkeitswert des einfallenden Lichts während der Belichtungszeit; Übertragen der Farbbildinformationen von dem einfallenden Licht des Objektivs von dem Fotomotiv durch die Lichtsteuerelemente der zweiten Matrix zu jedem der entsprechenden lichtempfindlichen Bildsensoren der zweiten Matrix mit einem zweiten Helligkeitswert des einfallenden Lichts, der von dem ersten Helligkeitswert verschieden ist; Aufnehmen eines ersten Bildes mit einem ersten Helligkeitswert von den Farbbildinformationen, die während der Belichtungszeit zu den lichtempfindlichen Bildsensoren der ersten Matrix übertragen werden; ...
Patent DE-102013004385-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte Magnetometer-Arrays und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHULTZE VOLKMAR
IPC: G01R33/26
Filed: 2013-03-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Optisch gepumpte Magnetometer-Arrays mit wenigstens zwei Messkanälen (➀, ➁), wobei jeder Messkanal (➀, ➁) des Arrays aus einem Intensitätsmodulator (IM), einer Optik (O) zur Erzeugung zirkular polarisierten Lichts und einer Messzelle (M), die vom Licht einer Laserlichtquelle (L) durchstrahlt wird, welches von einem photoelektrischen Empfänger (PD) erfasst, von einem Verstärker (V) verstärkt und mittels eines Lock-in-Verstärkers (LI), der mit dem Intensitätsmodulator (IM) über einen Generator (G) verbunden ist, zur Auswertung gebracht wird, besteht, wobei die Eingänge sämtlicher Intensitätsmodulatoren (IM) der unterschiedlichen Messkanäle (➀, ➁) ausschließlich mit Licht einer einzigen Laserlichtquelle (L) gespeist sind, wobei ein einzelner Messkanal (➀, ➁) zusätzlich zur Messzelle (M) eine Referenzzelle (R) beinhaltet, wobei die Referenz- und die Messzelle der gleichen Intensitätsmodulation des durchstrahlten Lichtes unterworfen sind, indem sie vom beiden Zellen zugeordneten einen Intensitätsmodulator (IM) mit Licht durchstrahlt werden, jedoch vor der Referenzzelle (R) Mittel (FB) zur vollständigen Depolarisation des Lichts vorgesehen sind und für die Intensitätsmodulatoren (IM) jeweils ein Mach-Zehnder-Interferometer auf der Basis von optischen Wellenleitern eingesetzt ist.
Patent DE-102013214175-B4 (DE)
Title: Längseinstellbarer fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/07
Filed: 2013-07-19
Granted: 2014-11-06
Abstract: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Unterschiene (5) und eine darin in Längsrichtung innerhalb eines Komforteinstellbereichs verschiebbar geführte Oberschiene (3), sowie einen an der Unterschiene (5) angebrachten Endanschlag (40, 40b), welcher durch Zusammenwirken mit einem an der Oberschiene (3) angebrachten Anschlagelement (36) den Komforteinstellbereich begrenzt, wobei durch Wegschalten des Anschlagelements (36) die Oberschiene (3) über den Komforteinstellbereich hinaus in einen Easy-Entry-Bereich verschiebbar ist, und wobei das Anschlagelement (36) Teil eines um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Anschlagmoduls (30) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagmodul (30) ein Abweiserelement (34) umfasst, wobei das Anschlagmodul (30) derart ausgebildet ist, dass bei nicht weggeschaltetem Anschlagelement (36) das Abweiserelement (34) sich bei Kontakt mit einem in dem Hohlraum zwischen der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) befindlichen Schraubenkopf (22) in Vertikalrichtung nach oben bewegt, und das Anschlagelement (36) bei Erreichen des Endanschlags (40, 40b) formschlüssig an dem Endanschlag (40, 40b) angreift.
Patent DE-102013214495-B4 (DE)
Title: Batteriepack für Fahrzeug
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-07-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Batteriepack (1) für ein Fahrzeug (100), umfassend:ein Gehäuse (2), das mit einem Lufteinlass (24) und einem Abluftauslass (25) versehen ist,Batterien (3), die innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind,einen Kühlventilator (5), der innerhalb des Gehäuses (2) installiert ist, wobei der Kühlventilator (5) einen Luftauslass (5B) hat, und, wenn er aktiviert ist, arbeitet, um innerhalb des Gehäuses (2) einen Luftstrom zu erzeugen, der durch den Lufteinlass (24) des Gehäuses (2) gesaugt wird, wobei der Luftstrom zu den Batterien (3) gelenkt wird, um die Batterien (3) zu kühlen, und dann aus dem Luftauslass (5B) des Kühlventilators (5) abgegeben wird, gekennzeichnet durcheine Ablufthaube (7), die an dem Gehäuse (2) befestigt ist, um den Abluftauslass (25) des Gehäuses (2) zu umgeben,eine Kühlventilatorleitung (6), die den Luftauslass (5B) des Kühlventilators (5) und den Abluftauslass (25) des Gehäuses (2) verbindet, um einen Kühlluftabgabeweg (27) zu definieren, der sich von dem Luftauslass (5B) des Kühlventilators (5) zu dem Abluftauslass (25) erstreckt und zu der Ablufthaube (7) führt, wobei die Kühlventilatorleitung (6) dazu dient, den Luftstrom, der von dem Luftauslass (5B) des Kühlventilators (5) abgegeben wird, über den Abluftauslass (25) des Gehäuses (2) abzugeben, undeinen Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus (28), der in dem Kühlluftabgabeweg (27) angeordnet ist, wobei der Flussweg-Öffnungs/Schließmechanismus (28) arbeitet, um den Kühlluftabgabeweg (27) zu öffnen, wenn der Flussweg-Öffnungs-/ Schließmechanismus (28) einem Druck des Luftstroms unterliegt, der von dem Kühlventilator (5) erzeugt wird, und den Kühlluftabgabeweg (27) zu schließen, wenn der Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus einem Druckabfall des Luftstroms unterliegt, wenn der Kühlventilator (5) deaktiviert wird, wobei der Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus (28) in einem stromaufwärtigen Ende (35) der Ablufthaube (7) angeordnet ist, das stromaufwärts in einem Strom der Luft liegt, die durch die Ablufthaube (7) durchgeht, und wobei die Ablufthaube (7) einen ersten Vorsprung (36) und einen zweiten Vorsprung (37) hat, die sich von einem Rand des stromaufwärtigen Endes (35) nach außen erstrecken, wobei der erste und der zweite Vorsprung (36, 37) einen Rand des Abluftauslasses (25) umklammern, um die Ablufthaube (7) auf dem Gehäuse zu halten.