baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006000407-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse mit mehreren Einspritzlöchern
Inventor: SASAKI SATORU
IPC: F02M61/18
Filed: 2006-08-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse mit  einer Vielzahl Einspritzauslässen (6), wobei  jeder Einspritzauslass (6) mindestens drei Einspritzlöcher (7) umfasst,  jedes Einspritzloch (7) einen Einspritzlochdurchmesser aufweist, der als D definiert ist,  jedes Einspritzloch (7) einen Auslassanschluss und eine Mittelachse aufweist,  wobei sich die Mittelachsen der Einspritzlöcher (7) an einem Kreuzpunkt in einem Kreuzwinkel kreuzen und jede Mittelachse der Einspritzlöcher (7) eine Einspritzachse kreuzt, die durch die Mitte (α) zwischen den Einspritzlöchern (7) läuft,  ein Kreuzpunktabstand zwischen dem jeweiligen Auslassanschluss der Einspritzlöcher (7) und dem Kreuzpunkt als X definiert ist,  der Einspritzlochdurchmesser (D) im Bereich zwischen 0,05 mm und 0,1 mm ist, der Kreuzwinkel der Mittelachsen der Einspritzlöcher (7) als θ definiert ist,  der Kreuzpunktabstand X in einem Bereich zwischen 10D und 100D ist und  der Kreuzwinkel θ in einem Bereich zwischen 1° und 10° ist.
Patent DE-102006022193-B4 (DE)
Title: Vertikale Schlauchbeutelmaschine mit zwei Linearmotoren
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65B9/20
Filed: 2006-05-12
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vertikale Schlauchbeutelmaschine (1) mit einer von einer Vorratsrolle (2) mittels eines Abzuges (3) abgezogenen Folienbahn (4), einer Formschulter (5) zum Umformen der Folienbahn (4) zu einem Folienschlauch (6), einem Formatrohr (7) zum Aufnehmen und Befüllen des Folienschlauches (6), einer Längssiegeleinrichtung (8) zum Verschweißen der Längsränder der Folienbahn (4) und zum Erzeugen einer Längsnaht (9) des Folienschlauches (6), einer Quersiegeleinrichtung (10) mit zwei gegeneinander bewegbaren Siegelbacken (11, 12) zum Erzeugen von Quernähten (13) am Folienschlauch (6), einer Trenneinrichtung (14) zum Abtrennen der erzeugten Schlauchbeutel (15) vom Folienschlauch (6), einer Mechanik (16) zum Halten der Siegelbacken (11, 12), und einem Antrieb (17) zum Bewegen der Quersiegeleinrichtung (10), wobei der Antrieb (17) zwei Linearmotoren (18, 19) aufweist, von denen der erste Linearmotor (18) für eine Bewegung der Quersiegeleinrichtung (10) in einer ersten Richtung, vorzugsweise der Vertikalen (20) vorgesehen ist, und der zweite Linearmotor (19) zum Ausüben einer Bewegung in einer zweiten Richtung, vorzugsweise...
Patent DE-102006024140-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung und Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil
Inventor: GAVRILOV CHRISTO
IPC: B60R21/2165
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-10-16
Abstract: Airbag-Vorrichtung
mit einem Airbag (110) zur Entfaltung entlang eines Schusskanals
(112), mit einem Träger
(118) für
ein Messer (122), wobei der Träger in
den Schusskanal hinein ragt und der Träger um eine erste Achse (120)
schwenkbar ist, und mit einem Schutzelement (134), das eine Schneide
(124) des Messers abdeckt und das um eine zweite Achse (136) schwenkbar
ist.
Patent DE-102006031652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Durchführung einer neben mehreren chemischen Konkurrenzreaktionen ablaufenden Reaktion
Inventor: SCHENK RAINER
IPC: C07B61/00
Filed: 2006-07-08
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Oxidation von primären oder sekundären Alkoholen zu Aldehyden oder Ketonen in Gegenwart von Dimethylsulfoxid, einem Carbonsäureanhydrid oder -halogenid und einem Amin in einem organischen Lösungsmittel in einer kontinuierlichen Prozessanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die zugrunde liegende Reaktionssequenz bis zur Einleitung des abschließenden Oxidationschrittes unter Einwirkung des Amins bei einer Temperatur zwischen –30°C und +50°C innerhalb eines Zeitraums von weniger als 10 s durchgeführt werden kann und dabei mindestens zwei der Substanzen bereits vor Reaktionsbeginn gemischt werden und nach dem Temperieren auf Raumtemperatur der entstandene Aldehyd oder das Keton isoliert wird.
Patent DE-102006040359-B4 (DE)
Title: Elektrisch variables Hybridgetriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL R
IPC: B60L50/30
Filed: 2006-08-29
Granted: 2014-12-18
Abstract: Elektrisch variables Hybridgetriebesystem (10), das umfasst: ein automatisch schaltbares Leistungsgetriebe (18) mit einer Antriebswelle (46) und einer Abtriebswelle (48); ein drehbares Schwungrad (32), das in konzentrischer Beziehung bezüglich der Abtriebswelle (48) angeordnet ist; eine erste (24) und eine zweite (22) elektrische Energieeinheit; eine elektronische Steuerungseinheit (50) in elektrischer Verbindung mit den ersten (24) und zweiten (22) elektrischen Energieeinheiten; wobei die zweite elektrische Energieeinheit (22) durch eine hydrodynamische Antriebseinrichtung (20) selektiv mit der Antriebswelle (46) des automatisch schaltbaren Leistungsgetriebes (18) für eine im Wesentlichen einheitliche Drehung damit gekoppelt ist; einen ersten Planetenradsatz (28) mit einem ersten (60), zweiten (68) und dritten (62) Element, wobei das erste Element (60) dauerhaft mit der ersten elektrischen Energieeinheit (24) verbunden ist und das zweite Element (68) dauerhaft mit der Abtriebswelle (48) des automatisch schaltbaren Leistungsgetriebes (18) verbunden ist; und einen zweiten Planetenradsatz (30) mit einem ersten (70), zweiten (78) und dritten (72) Element, wobei das erste Element (70) dauerhaft mit dem Schwungrad (32) verbunden ist, das zweite Element (78) dauerhaft mit dem dritten Element (62) des ersten Planetenradsatzes (28) verbunden ist und das dritte Element (72) mit Masse verbunden ist.
Patent DE-102006050348-B4 (DE)
Title: Abfragesystem für medizinische Daten
Inventor: DUERBECK NORBERT
IPC: G16H30/20
Filed: 2006-10-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Vorbereiten eines Zugriffes auf medizinische Dateneinheiten einer medizinischen Einrichtung, umfassend eine Vielzahl von rechnergestützten Knoten (K), wobei jeweils einer Dateneinheit mehrere Attribute zugeordnet sind, die jeweils unterschiedliche Ausprägungen annehmen können, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erfassen einer Anfrage für einen Datenzugriff von einem Sender (S),  – Umsetzen der erfassten Anfrage in eine Query, bei der die für die Anfrage relevanten Attribute und/oder deren Ausprägungen aus einer Menge aller Attribute konfigurierbar sind,  – Weiterleiten der Query an zumindest einen Empfänger (E),  – Abarbeiten der Query durch zumindest einen Empfänger (E) und Generieren eines Ergebnisses in Form einer Speicherortangabe oder einer Adresse für die angefragte Dateneinheit an einen Knoten (K), insbesondere an den Sender (S),  wobei der Empfänger (E) der Query dem Sender (S) der Anfrage nicht bekannt ist und variabel sein kann und wobei die rechnergestützten Knoten (K) DICOM-Knoten und Nicht-DICOM-basierte Knoten umfassen.
Patent DE-102006059917-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe und Stirnrad für ein Differentialgetriebe
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H48/22
Filed: 2006-12-19
Granted: 2018-08-30
Abstract: Differentialgetriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten, als Kronenrad ausgebildeten Achswellenrad (12a) und einem ebenfalls als Kronenrad ausgebildeten, koaxial zu dem ersten Achswellenrad (12a) angeordneten zweiten Achswellenrad (12b) sowie mit wenigstens einem als geradverzahntes Stirnrad ausgebildeten Ausgleichsrad (18), das mit den beiden Achswellenrädern (12a, 12b) kämmt, wobei die Achswellenräder (12a,b) jeweils mit einer Reibungsbremse (14a, 14b) gekoppelt sind, die durch axiale Spreizbewegung der Achswellenräder (12a, 12b) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsrad (18) zwei stetig ineinander übergehende axiale Verzahnungsabschnitte (28, 28'), nämlich einen ersten axialen Verzahnungsabschnitt (28) und einen zweiten axialen Verzahnungsabschnitt (28'), sowie wenigstens zwei Zahneingriffsgruppen (24, 24', 26, 26') mit voneinander verschiedenen Zahneingriffsparametern aufweist, von denen eine Zahneingriffsgruppe die Schubflanken (24) und/oder die Zugflanken (26) in dem ersten axialen Verzahnungsabschnitt (28) umfasst und eine andere Zahneingriffsgruppe die Schubflanken (24') und/oder die Zugflanken (26') in dem zweiten axialen Verzahnungsabschnitt (28') umfasst und die Zahneingriffsgruppen unterschiedliche Zahnflankenverläufe aufweisen.
Patent DE-102007003771-B4 (DE)
Title: Adaptive Steuerungsvorrichtung einer Betätigungsvorrichtung, insbesondere einer Kupplung oder eines Getriebes
Inventor: MAUREL PASCAL
IPC: H02P7/29
Filed: 2007-01-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung zur adaptiven Steuerung einer Betätigungseinrichtung, insbesondere einer Kupplung oder eines Getriebes für Kraftfahrzeuge, die einen Gleichstrom-Elektromotor (14), der über eine H-Brückenschaltung (16) mit Energie gespeist wird, wenigstens einen Geber, der die Position eines durch die Betätigungseinrichtung verstellbaren Organs erfasst, eine Schaltung (32) zur Positionsregelung dieses Organs sowie eine mit der Positionsregelungsschaltung (32) in Kaskade geschaltete Stromschleifen-Regelungsschaltung (34) umfasst, wobei die Stromschleifen-Regelungsschaltung (34) einen Vergleicher (54) enthält, der ein durch die Positionsregelungsschaltung (32) geliefertes Signal (52) für den Stromsollwert und ein Signal (24) für den im Motor fließenden Strom empfängt und der ein Stromabweichungssignal (58) erzeugt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Stromabweichungssignal (58) an eine Pl-Korrekturschaltung (60) mit Antisättigung angelegt wird, die ein an die H-Brückenschaltung (16) angelegtes Tastverhältnissignal (62) liefert, um die Speisespannung des Elektromotors (14) zu bestimmen,wobei die Korrekturschaltung (60) der Stromschleife eine Parallelschaltung eines Verstärkers (64) mit Verstärkungsfaktor Kp und eines Integrators (66), dessen Ausgang mit einem Verstärker (68) mit Verstärkungsfaktor 1/Ti verbunden ist, umfasst,wobei die Ausgänge dieser beiden Verstärker (64, 68) durch einen Addierer (70) mit einer Sättigungsschaltung (72) verbunden sind, die das an die H-Brückenschaltung (16) angelegte Tastverhältnissignal (62) liefert,und wobei ein Vergleicher (74) das Ausgangssignal des Addierers (70) und das Ausgangssignal (62) der Sättigungsschaltung (72) empfängt und ein Signal (76) erzeugt, das über einen Verstärker (78) an den Eingang eines anderen Vergleichers (80) angelegt wird, der am Eingang des Integrators (66) geschaltet ist, um die Integration zu reduzieren, wenn das Ausgangssignal des Addierers (70) größer als durch die Sättigungsschaltung (72) festgelegte Grenzwerte ist.
Patent DE-102007008118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung tomographischer Darstellungen mit einem Röntgen-Computertomographie-System mit Streustrahlungskorrektur
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-02-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung tomographischer Darstellungen mit einem Röntgen-Computertomographie-System (1) enthaltend mindestens zwei auf einer Gantry winkelversetzt angeordnete Röntgenquellen (2, 4), die ein Untersuchungsobjekt (7) rotierend um eine Systemachse (9) umlaufen und abtasten, wobei:  1.1. jede der mindestens zwei Röntgenröhren (2, 4) mit jeweils einem Satz gegenüberliegender Detektorelemente oder jeweils einem mitrotierenden Detektor (3, 5) eine Fokus-Detektor-Kombination bildet, durch welche bei der Abtastung die Absorption der ausgesandten Röntgenstrahlung durch das Untersuchungsobjekt (7) bestimmt wird,  1.2. während der Abtastung bei gleichzeitigem Betrieb mehrerer Fokus-Detektor-Systeme (F A , D A , F B , D B ) von jedem Fokus-Detektor-System (F A , D A , F B , D B ) Streustrahlung (S AB , S BA ) ausgeht, die in dem mindestens einen anderen Fokus-Detektor-System die Messwerte verfälscht,  1.3. die Streustrahlung (S AB , S BA ) vor der eigentlichen Abtastung bestimmt, und  1.4. vor der Rekonstruktion der tomographischen Darstellung die Messdaten der Fokus-Detektor-Systeme (F A , D A , F B , D B ) zumindest bezüglich der Streustrahlung (S AB , S BA ) korrigiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007017417-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: KNUBBEN ELIAS MARIA
IPC: B25J9/20
Filed: 2007-04-13
Granted: 2011-06-30
Abstract: Aktuator, mit mindestens einer mehrgliedrigen Aktuatoreinheit (2), die mehrere in einer Reihe aufeinanderfolgend angeordnete biegesteife Arbeitsglieder (4) enthält, die unter Bildung einer Gliederkette (5) derart gelenkig miteinander verkettet sind, dass sie in einer Arbeitsebene (7) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei sich entlang mindestens eines mehrere der Arbeitsglieder (4) enthaltenden Gliederverbundes ein Längsgestalt aufweisendes biegeflexibles Zugelement erstreckt, das an dem mindestens einen Gelenkbereich (6) des Gliederverbundes vorbeiläuft, so dass seine eine Zugkraft hervorrufende Aktivierung ein Krümmen dieses Gliederverbundes herbeiführen kann, wobei das Zugelement von einem mittels Fluidkraft betätigbaren, einen sich bei Fluidbeaufschlagung seines Innenraumes (28) verkürzenden Kontraktionsschlauch (24) aufweisenden Kontraktionsantrieb (13) gebildet ist, der mit seinen beiden Endabschnitten (22, 23) an den beiden den Gliederverbund an entgegengesetzten Seiten abschließenden Arbeitsgliedern (4, 4a, 4b) angreift und dessen Kontraktionsschlauch (24) den mindestens einen Gelenkbereich (6) des Gliederverbundes passiert, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kontraktionsantrieb (13) im Innern der Gliederkette (5) erstreckt, wobei die...
Patent DE-102007018363-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen eines Zugangs zu einem Netzwerk
Inventor: LIPPE CARSTEN VON DER DIPL ING
IPC: H04L12/00
Filed: 2007-04-18
Granted: 2012-07-05
Abstract: System zum Bereitstellen eines Zugangs zu einem Netzwerk, mit einem Geldmitteltransaktionsgerät (32) und/oder einem Informationsterminal, mit einer Basisstation (36), mit der mindestens ein Endgerät (40) über eine drahtlose Datenübertragungsverbindung verbindbar ist, mit einem Netzwerkanschluss, der sowohl der Basisstation als auch dem Geldmitteltransaktionsgerät und/oder Informationsterminal eine Verbindung zu einem ersten Netzwerk (16) ermöglicht, mit einem Gateway (17), über das das erste Netzwerk (16) mit einem weiteren Netzwerk (26) verbunden ist, wobei eine gesicherte Datenübertragungsverbindung zwischen der Basisstation (36) und dem Gateway (17) vorgesehen ist, durch die eine Kommunikation des Endgerätes (40) mit dem Geldmitteltransaktionsgerät (32) und/oder Informationsterminal oder weiteren mit dem ersten Netzwerk (16) verbundenen Datenverarbeitungsanlagen verhindert ist und wobei die Basisstation (36) dem Endgerät (40) über die gesicherte Datenübertragungsverbindung einen Zugang zum weiteren Netzwerk (26) ermöglicht.
Patent DE-102007025701-B4 (DE)
Title: Tür-Öffnungs-/Schließvorrichtung
Inventor: NOZAWA HIDEAKI
IPC: E05B83/36
Filed: 2007-06-01
Granted: 2019-07-25
Abstract: Tür-Öffnungs-/Schließvorrichtung, die eine Öffnungsbewegung einer Tür (D) relativ zu einem Fahrzeugkörper (B) durch Lösen eines Haltemechanismus (CR) für eine geschlossene Tür gestattet, wenn ein Innengriff (IH) zum Öffnen der Tür betätigt wird, und die durch Lösen eines Haltemechanismus (ÖR) für eine offene Tür eine Schließbewegung der Tür relativ zu dem Fahrzeugkörper gestattet, wenn der Innengriff zum Schließen der Tür betätigt wird, wobei die Tür-Öffnung-/Schließvorrichtung aufweist:einen Türbetätigungshebel (110), der den Haltemechanismus (CR) für eine geschlossene Tür löst, wenn er bei einer ersten Drehbetätigung in eine erste Richtung gedreht wird, und der den Haltemechanismus (OR) für eine offene Tür löst, wenn er bei einer zweiten Drehbetätigung in eine zweite Richtung gedreht wird, wobei der Türbetätigungshebel (110) an einer Basisplatte (101) eines Drehschaftelementes (102) angeordnet ist, und ein Betätigungsausgabemechanismus (311) an dem Innengriff derart ausgebildet ist, dass er mit dem Türbetätigungshebel (110) in direkten Eingriff kommt, wobei, wenn der Innengriff zum Öffnen oder Schließen der Tür betätigt wird, der Türbetätigungshebel (110) in eine gewünschte Richtung gedreht wird, indem der Betätigungsausgabemechanismus (311) mit dem Türbetätigungshebel (110) in direkten Kontakt gebracht wird;wobei der Betätigungsausgabemechanismus (311) in ein Eingriffsloch (117) in dem Türbetätigungshebel (110) unddurch ein Einsetzfensterloch (101a) der Basisplatte (101) eingesetzt ist;einen Zwischenhebel (160), der die Drehoperation in die zweite Richtung des Türbetätigungshebels (110) auf den Haltemechanismus (OR) für eine offene Tür überträgt und an der Basisplatte (101) mit Hilfe des Drehschaftelementes (102) angeordnet ist,wobei der Türbetätigungshebel (110) an den Zwischenhebel (160) angrenzt und damit in Eingriff steht; undwobei ein Betätigungsgriffelement (310) des Innengriffs (IH) an einem Betätigungsschaftelement (320) angeordnet ist, das sich entlang der Aufwärts- und Abwärtsrichtung des Fahrzeugkörpers (B) erstreckt, undwobei das Drehschaftelement (102) in einer senkrechten Richtung zu dem Betätigungsschaftelement (320) angeordnet ist.
Patent DE-102007036626-B4 (DE)
Title: Induktiver Steckverbindungsübertrager
Inventor: BIESE OLAF
IPC: H01R13/66
Filed: 2007-08-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Induktiver Steckverbindungsübertrager umfassend  – einen Ferritkern (3) mit einer Axiallänge d1,  – eine auf dem Ferritkern (3) sitzende Primärspule (1) mit einer axialen Wicklungslänge d2, und  – eine Sekundärspule (11) mit einer axialen Wicklungslänge d3, in die die Ferritkern-Primärspulen-Einheit (1, 3) radial symmetrisch und axial in eine Übertragungs-Sollposition (P1) einschiebbar ist, in der der Ferritkern (3) mit seinem durch die Sekundärspule (11) hindurch gesteckten, freien Ende (4) über diese axial hinausragt, gekennzeichnet durch  – gestaffelte Axiallängen von Ferritkern (3), Primär- (1) und Sekundärspule (11) gemäß der Beziehung d1 > d3 > d2,  – eine axial asymmetrisch verschobene Positionierung der Primärspule (1) auf dem Ferritkern (3) in Richtung zu dessen freien Ende (4) hin, und  – eine Positionierung der Primärspule (1) in der Übertragungs-Sollposition (P1) innerhalb der Sekundärspule (11) derart, dass die Primärspule (1) auf einer Teillänge axial über die Sekundarspule (11) um einen...
Patent DE-102007061123-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bremsverstärkerundichtigkeitsdiagnose bei ausgeschalteter Maschine
Inventor: LEHNER CHAD W
IPC: B60T17/22
Filed: 2007-12-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Steuersystem zum Beurteilen eines Bremsverstärkersystems, das umfasst:  ein Druckbeurteilungsmodul (52), das einen Hydraulikbremsleitungsdruck (46) überwacht und Änderungen des Bremsverstärkerdruckes (60) detektiert, wenn der Bremsleitungsdruck (46) im Wesentlichen konstant bleibt, und  ein Fehlerberichtmodul (54), das einen Bremsverstärkerfehler auf der Basis des Bremsleitungsdruckes (46) und der Änderungen des Bremsverstärkerdruckes (60) selektiv detektiert, wobei das Fehlerberichtmodul (54) den Bremsverstärkerfehler detektiert, wenn die Änderungen des Bremsverstärkerdruckes (60) eine vorbestimmte Schwelle überschreiten,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Steuersystem ein Maschinenbeurteilungsmodul (50) umfasst, das einen Maschine-Aus-Zustand detektiert, dass das Druckbeurteilungsmodul (52) während des Maschine-Aus-Zustands den Hydraulikbremsleitungsdruck (46) überwacht, dass das Druckbeurteilungsmodul (52) die Änderungen des Bremsverstärkerdruckes (60) während des Maschine-Aus-Zustands bestimmt und dass das Fehlerberichtmodul (54) einen statistischen Filter auf die Änderungen des Bremsverstärkerdruckes (60) anwendet und den Bremsverstärkerfehler auf der Basis eines Ergebnisses des statistischen Filters detektiert.
Patent DE-102008017946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermöglichen des Austauschens von Daten zwischen einer Datenverarbeitungseinheit außerhalb und einer Datenverarbeitungseinheit innerhalb eines Fahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBNER ANDRE
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Ermöglichen eines Datenaustauschs zwischen einer zentralen Datenverarbeitungseinrichtung, die mit einem Netzwerk verbunden oder verbindbar ist und über dieses Netzwerk mit einer ersten Datenverarbeitungseinheit verbunden oder verbindbar ist, wobei in der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung Benutzerkonten angelegt sind, und einer zweiten Datenverarbeitungseinheit in einem Fahrzeug, wobei die zweite Datenverarbeitungseinheit zur drahtlosen Verbindung mit dem Netzwerk eingerichtet ist, folgende Schritte umfassend: a) ein Benutzer loggt sich an einem Personalcomputer in sein Benutzerkonto auf der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung unter Eingabe seines Benutzernamens und seines Kennworts ein; b) der Benutzer gibt eine Fahrzeugkennnummer (VIN) eines Fahrzeugs, das er zu benutzen beabsichtigt, ein, die in seinem Benutzerkonto auf der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung abgespeichert wird; c) der Benutzer begibt sich in das Fahrzeug, wobei er eine tragbare Vorrichtung mit sich trägt, in der eine elektronische Kennung (IMSI) gespeichert ist; d) die tragbare Vorrichtung und das Fahrzeug werden miteinander gekoppelt, so dass zwischen der tragbaren Vorrichtung und der zweiten Datenverarbeitungseinheit eine Kommunikation möglich ist; e) die elektronische Kennung (IMSI) wird aus der tragbaren Vorrichtung ausgelesen und an die zweite Datenverarbeitungseinheit übertragen; f) es wird eine drahtlose Verbindung zwischen der zweiten Datenverarbeitungseinheit und der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung geschaffen; g) die zweite Datenverarbeitungseinheit übermittelt die Fahrzeugkennnummer und die elektronische Kennung an die zentrale Datenverarbeitungseinrichtung; h) in der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung wird nach einem Benutzerkonto gesucht, auf dem die Fahrzeugkennnummer abgelegt ist; i) die zentrale Datenverarbeitungseinrichtung teilt den zu der Fahrzeugkennnummer zugehörigen Benutzer der zweiten Datenverarbeitungseinheit mit...
Patent DE-102008028660-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Zugelementende
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: E05F15/14
Filed: 2008-06-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung für ein Zugelementende beschrieben, mit einem Grundkörper, einer in den Grundkörper eingebrachten Führung für das Zugelement und mindestens einem Befestigungsmittel, über welches das Zugelementende am Grundkörper festgelegt ist, wobei das mindestens eine Befestigungsmittel als federbelastetes Klemmelement zur Schnellbefestigung des Zugelementendes ausgeführt ist.
Patent DE-102008029818-B4 (DE)
Title: Konstruktive Anordnung für Stützstücke für orthodontische elastische Ringe
Inventor: JOÃO DE VECHI MORELLI ORACI
IPC: A61C7/02
Filed: 2008-06-25
Granted: 2019-01-17
Abstract: Eine konstruktive Anordnung für Stützstücke für orthodontische elastische Ringe, wobei die vorliegende Erfindung einen Schaft (1) der Art aufweist, wie sie von Behandlungspersonal in der Orthondontie zum Einbringen von elastischen Ringen (E) in Ligaturen und zu anderen Zwecken verwendet wird. Der Schaft (1) ist ein metallisches Stück von für die notwendige Biegesteifigkeit geeigneter Dicke und kann unterschiedliche Querschnitte aufweisen. Der Schaft (1) ist an wenigstens einem Ende (2d) mit einer Abflachung (2a) versehen, wodurch ein Vorsprung (2b) entsteht, damit die elastischen Ringe (E) nicht verrutschen können. Die Schaftenden (2d) sind stabil und abgerundet, wodurch Zwischenfälle wie beispielsweise Handschuh-Perforierungen und andere Nachteile vermieden werden.
Patent DE-102008037520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie
Inventor: PAKULA JOSEF
IPC: B21B1/40
Filed: 2008-11-06
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Metallfolie, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, welche mindestens ein zur Dickenreduzierung eines Metallbands oder einer Metallfolie verwendetes Walzgerüst (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufwickelvorrichtung (18) vorgesehen ist, welche eine Wickelrolle (22) und wenigstens eine Kontaktwalze (20) aufweist, wobei die Metallfolienbahn (14) über eine Umschlingung der Kontaktwalze (20) der Wickelrolle (22) zuführbar ist.