baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19837644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/06
Filed: 1998-08-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Automatische
Schneidvorrichtung für Lebensmittelprodukte
(10, 12), insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit  – einem
Schneidmesser, das rotiert und in einer Schneidebene (S) umlaufend
angetrieben ist;  – einer
länglichen
Produktauflage (14), die rechtwinklig zur Schneidebene (S) verläuft; und  – einer
angetriebenen Produktzuführung
(16, 18), die das auf der Produktauflage (14) befindliche Produkt
(10, 12) in Richtung der Schneidebene (S) zustellt, wobei für die Nachführung des
Produktes (10, 12) eine automatische Steuerung vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Produktauflage (14) zusammen mit der Produktzuführung (16, 18) relativ zur
Schneidebene (S) so angeordnet ist, daß die Längsachse (L) der Produktauflage
einen spitzen Winkel (α)
mit der Schneidebene (S) bildet.
Patent DE-19838832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuteilung von Telekommunikationsdiensten
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04W4/00
Filed: 1998-08-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Zuteilung von Telekommunikationsdiensten eines Telekommunikationsnetzes
an mindestens eine Teilnehmerstation (5, 10, 15, 20) des Telekommunikationsnetzes,
wobei Informationssignale an die mindestens eine Teilnehmerstation
(5, 10, 15, 20) übertragen
werden, die Informationen darüber
enthalten, welche der Telekommunikationsdienste der mindestens einen
Teilnehmerstation (5, 10, 15, 20) zur Nutzung zugeteilt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Telekommunikationsdienste der mindestens
einen Teilnehmerstation (5, 10, 15, 20) in Abhängigkeit des Nachrichtenverkehrsaufkommens im
Telekommunikationsnetz zugeteilt werden.
Patent DE-19856343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Früherkennung von Schlackendurchfluss im Schattenrohr einer Gießpfanne
Inventor: GELLRICH LOTHAR
IPC: B22D2/00
Filed: 1998-12-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Früherkennung
von Schlackendurchfluss im Schattenrohr (2) einer Gießpfanne (1),
das von einem Manipulator (5) bewegt wird, und durch das der Inhalt
der Gießpfanne
(1) über
das Schattenrohr (2) in einen Zwischenbehälter (3) und von dort in eine
Kokille (4) fließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die beim Durchströmen des Schattenrohres (2)
auftretenden unterschiedlichen Schwingungen desselben zur Unterscheidung
von Metallschmelzendurchfluss und Schlackendurchfluss benutzt werden.
Patent DE-19859504-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MUNEHISA HORIGUCHI
IPC: H01M16/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Brennstoffzellensystem, das aufweist: einen Stapel (2) von mehreren Brennstoffzellen, die jeweils eine Anode (4), eine Kathode (3) und eine Elektrolytmembran (5), die zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist, aufweisen; einen Lufteinlassverteiler (45), der über dem Stapel angebracht ist, um mehreren sich longitudinal erstreckenden Luftstromdurchgängen (8) der Brennstoffzellen im Stapel Luft zuzuführen, wobei jeder Luftstromdurchgang mit dem Lufteinlassverteiler in Verbindung steht; eine oder mehrere Düseneinrichtungen (55), die an Seitenwänden des Lufteinlassverteilers angebracht sind, zum Einspritzen von Wasser in den Einlassverteiler; und Wasserzuführeinrichtungen (50), um den Düseneinrichtungen Wasser zuzuführen.
Patent DE-19915278-B4 (DE)
Inventor: CORDES RAINER
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-04-03
Granted: 2013-12-05
Abstract: The joint between the edges of two components, especially a car roof and a side component comprises a step (13) on the first component (6) which allows a sloping surface (11) to rest in contact with a parallel surface (9) on the second component (8). Th bottom of this surface is fixed to a sub-structure (1).
Patent DE-19917893-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, insbesondere Anfahrelement, mit einstellbarer Kupplungskühlung für hohe Verlustleistung
Inventor: SASSE CHRISTOPH
IPC: F16D25/06
Filed: 1999-04-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kupplungseinrichtung mit einem eine erste Fluidkammer (34b) und eine zweite (36b) Fluidkammer enthaltenden Gehäuse (20b) und einem in dem Gehäuse angeordneten, die erste und die zweite Fluidkammer voneinander trennenden und bezogen auf eine Gehäuseachse (A) axial bewegbaren Kolben (22b) einer durch Anlegen eines Fluid-Differenzdrucks zwischen der ersten und der zweiten Fluidkammer betätigbaren Reibungskupplung (50b), deren Reibflächen (80b, 82b, 86b) in der ersten Fluidkammer (34b) angeordnet sind, wobei unabhängig vom in der zweiten Fluidkammer (36b) herrschenden Fluiddruck der ersten Fluidkammer (34b) Fluid zuführbar und Fluid von der ersten Fluidkammer (34b) abführbar ist, um Reibungswärme von der Reibungskupplung (50b) und deren Reibflächen abzuführen, denen Fluiddurchgänge zugeordnet sind, durch die der ersten Fluidkammer (34b) zugeordnetes Fluid hindurchströmen kann, wobei bei Herstellung eines Fluidkreislaufs durch die erste Fluidkammer (34b) durch Zuleitung einer Fluidmenge in die erste Fluidkammer (34b) und Ableiten einer entsprechenden Fluidmenge aus der ersten Fluidkammer (34b) eine Mindestfluidmenge durch die den...
Patent DE-19922254-B4 (DE)
Title: Lichtschachtanordnung
Inventor: USTRABOWSKI SVEN
IPC: E04F17/06
Filed: 1999-05-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lichtschachtanordnung
zur Ausbildung eines Lichtschachtes vor einem Fenster, insbesondere
Kellerfenster mit Schachtwänden,
die am Lichteintrittsbereich eine Auflagefläche für einen die Schachtöffnung abdeckenden
Gitterrost aufweisen, und mit einem Profilteil, welches am Lichtschachtrand
angeordnet ist und eine Auflagefläche für den Gitterrost bildet, wobei
der aus Kunststoff gefertigte Lichtschacht einen vertikal nach oben
ragenden Rand (1c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilteil
einen im Querschnitt U-förmig
gestalteten Abschnitt aufweist und den Rand (1c) mit seinen Schenkeln (4,
4a, 4b, 5, 5a, 5b; 6, 6a, 6b) umfassend aufgesteckt ist, wobei das
Profilteil an einem unteren Abschnitt einen auf der Auflagefläche auflegbaren
Schenkel (7, 7a, 7b) zur Auflage für den Gitterrost (3) und zur
Stabilisierung des Profilteils und des vom Profilteil gehaltenen
Oberrandes (1c) des Lichtschachtes einstückig angeformt trägt.
Patent DE-19937674-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUMMEL HELMUT
IPC: F02M63/02
Filed: 1999-08-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Vorförderpumpe (1) zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (4) und einer der ersten Vorförderpumpe (1) stromabwärts nachgeordneten und mit dieser ansaugseitig verbundenen Hochdruckpumpe (6), wobei zur Förderung des Kraftstoffs aus dem Kraftstofftank (4) zusätzlich ein zweite Vorförderpumpe (14) vorgesehen ist, die ausgangsseitig mit der Hochdruckpumpe (6) verbunden ist.
Patent DE-19940790-B4 (DE)
Inventor: WEBER KLAUS
IPC: B42D25/47
Filed: 1999-08-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: There is proposed a transfer foil which makes it possible for decorative layer arrangements as are known from hot stamping foils to be transferred onto a substrate without a high level of material expenditure. For that purpose the carrier film of a hot stamping foil is fixedly joined by means of a permanent adhesive to the base foil.
Patent DE-19943383-B4 (DE)
Title: Regulatorische Sequenzen und Expressionskassetten für Hefen
Inventor: SIEKSTELE RIMANTAS
IPC: C12N15/09
Filed: 1999-09-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: DNA,
enthaltend die Nucleotidsequenz gemäß SEQ ID Nr. 1, wobei diese
Bestandteil des Anspruchs ist.
Patent DE-19956106-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder bestehend aus einer Verbinderbuchse und einem Verbinderstecker, sowie Verbinderbuchse und Verbinderstecker
Inventor: BROEKSTEEG JOHANNES MARCELUS
IPC: H01R24/00
Filed: 1999-11-22
Granted: 2011-02-03
Abstract: Elektrischer Steckverbinder bestehend aus  – einer Verbinderbuchse (201) mit einem isolierenden Gehäuse (202) mit einer sich in dieses hinein erstreckenden Steckeraufnahmeöffnung (209), mit mehreren ersten elektrischen Leitern (213), die zur Übertragung elektrischer Signale nebeneinander voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei jeder erste Leiter (213) einen Federbereich (215) aufweist, der sich diagonal in die Öffnung (209) hinein erstreckt, und  – aus einem Verbinderstecker (101), der in die Steckeraufnahmeöffnung (209) der Verbinderbuchse (201) einbringbar ist, der nebeneinander zumindest bereichsweise in einer Ebene angeordnete beabstandete zweite elektrische Leiter (110) zur Übertragung elektrischer Signale enthält, die in einer Kontaktzone (125) an den Federbereichen (215) der ersten Leiter (213) angreifen und diese von einer ersten in eine zweite Position bewegen,  – wobei zwischen zwei benachbarten ersten elektrischen Leitern (213) jeweils ein dritter elektrischer Leiter (214) und zwischen zwei benachbarten zweiten elektrischen Leitern (110) jeweils ein vierter elektrischer Leiter (111) angeordnet ist, wobei der...
Patent AU-2014100975-B4 (AU)
Title: Solar powered outdoor lighting device
Inventor: FRY IAN
IPC: F21S9/03
Filed: 2014-08-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: -1 A solar powered outdoor lighting device comprising a solar panel, a battery electrically connected to the solar panel; and a lighting element electrically 5 connected to the battery, wherein the solar panel is provided in a cavity defined by a dome and a body of the lighting device, and the solar panel is positioned above a point at which the dome joins the body. The solar powered device include having a solar panel located in a position to maximize energy generation.
Patent AU-2020103775-B4 (AU)
Title: System for monitoring water quality
Inventor: MCKELVEY LEN
IPC: G01N33/08
Filed: 2020-11-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: A lid mounted water sampling system adapted to be fluidly coupled to a water line for 
obtaining water quality parameters corresponding to a sample of pressurized water 
from the water line and transmitting information associated with said water quality 
parameters to a remote location, the system comprising: a pit lid adapted to be 
positioned to cover a pit box such that during use an outer surface of the pit lid is 
substantially at ground level and adapted to be positioned upon the pit box located 
underground; the pit lid further comprising an in-use underside portion coupled to a 
water sampling apparatus, the water sampling apparatus adapted to be positioned in 
an internal volume defined by the pit box, the water sampling apparatus being fluidly 
coupled to the water line for obtaining water quality parameters corresponding to a 
sample of the pressurized water from the water line; and a data transmitter positioned 
adjacent said pit lid in electronic communication with the water sampling apparatus for 
transmitting the water quality parameters to the remote location.
Patent DE-102004003166-B4 (DE)
Title: Katheter
Inventor: KLEEN MARTIN DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-01-21
Granted: 2011-09-15
Abstract: Katheter zum Einführen in ein Hohlraumorgan, insbesondere ein Gefäß, dadurch gekennzeichnet, dass im Katheterinneren wenigstens ein schlauch- oder ballonartiges und mit einem Füllmedium befüllbares Biegeelement (12, 12a, ..., 12l) aus einem unelastischen Material, welches beim Befüllen in eine vorgegebene gekrümmte Form übergeht, vorgesehen ist, wobei das Biegeelement im drucklosen Zustand flexibel ist und sich durch Druckaufbau in seinem Inneren versteift und eine vorgegebene gekrümmte Form einnimmt.
Patent DE-102004005693-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KABUNE HIDEKI
IPC: G01P3/42
Filed: 2004-02-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: Elektronische
Steuereinheit (A), die einen Mikrocomputer zum Steuern einer Betätigungsvorrichtung,
einen ersten internen Zeitgeber (5) und einen zweiten internen Zeitgeber
(6) aufweist, wobei:  die elektronische Steuereinheit (A) weiterhin
eine Schalteinrichtung (3) aufweist;  der Mikrocomputer (C)
eine erste Eingabeerfassungsfunktion zum Erfassen einer Zeit des
ersten internen Zeitgebers (5) aufweist, zu welcher eine Flanke
von jedem von Rechteckswellen-Eingangssignalen erfasst wird; und  der
Mikrocomputer eine Berechnung für
das Steuern der Betätigungsvorrichtung
auf der Grundlage der Zeit des ersten internen Zeitgebers (5) durchführt;  die
Schalteinrichtung (3) die Rechteckswellen-Eingangssignale in geordneter
Folge für
ein Erfassen auswählt;  der
Mikrocomputer weiterhin eine zweite Eingabeerfassungsfunktion zum
Erfassen einer Zeit des zweiten internen Zeitgebers (6) aufweist,
zu welcher die Flanke des ausgewählten
Rechteckwellen-Eingangssignals erfasst wird; und  der Mikrocomputer
mindestens eine der ersten und der zweiten Eingabeerfassungsfunktionen
durch Durchführen eines
Vergleichs zwischen der Zeit des ersten internen Zeitgebers (5)
und der Zeit des zweiten...
Patent DE-102004012049-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Blechpaketes für die Statorwicklung eines Linearmotors am Fahrweg
Inventor: SCHMID ROBERT
IPC: H02K41/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Befestigen eines Blechpaketes (3), das zur Aufnahme der Statorwicklung
eines Linearmotors dient, an einem Fahrweg, der insbesondere ein
Fahrweg für
eine Magnetschwebebahn ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montagemodul
(1) mit dem Fahrweg verbunden wird, das in parallelen, nicht überdeckten
Seitenwänden
mindestens ein, quer zur Fahrtrichtung fluchtendes Lochpaar (2)
aufweist, dass dann das Blechpaket (3), in dem sich mindestens ein
Kanal (4) befindet, von einer Spanneinrichtung (5) gehalten, in
das Montagemodul (1) eingeführt
wird, bis der mindestens eine Kanal (4) im Blechpaket (3) mit dem
mindestens einen Lochpaar (2) eine durchgehende Öffnung bildet, dass dann ein
Rohr (6) in die Öffnung
eingeschoben und dort fixiert wird und dass dann die Spanneinrichtung
(5) entfernt wird.
Patent DE-102004018226-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ölversorgung von Wellen, welche eine axial verlaufende Bohrung bzw. Öldurchführung ausweisen
Inventor: DRABEK MICHAEL DIPL ING
IPC: F16N21/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Einrichtung zur Ölversorgung von Wellen, welche eine axial verlaufende Bohrung bzw. Öldurchführung aufweisen, insbesondere von Getriebewellen, und welche mindestens eine in der mit der axial verlaufenden Bohrung bzw. Öldurchführung (3) versehenen Welle (5) vorgesehene Ölbohrung (1), die von der Oberfläche der Welle (5) in die axial verlaufende Bohrung bzw. Öldurchführung (3) führt, und mindestens eine außerhalb der Welle (5) angeordnete Düse (2), über die Öl in die mindestens eine Ölbohrung (1) eingespritzt wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ölbohrung (1) mit einem Versatz zur Mitte der Welle (5) eingebracht ist.
Patent DE-102004018533-B4 (DE)
Title: Transistorbasierter Temperatursensor
Inventor: KHAYKIN BORIS
IPC: G01K7/01
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Temperatur eines elektrischen Geräts, wobei die Vorrichtung Folgendes
umfasst:  a. einen in dem elektrischen Gerät angeordneten Transistor (Q1),
wobei der Transistor (Q1) dazu vorgesehen ist, eine erste Funktion
im elektrischen Gerät
zu erfüllen;
und  b. einen Mikroprozessor (307), der auf eine Spannung am Transistor
(Q1) empfindlich ist, wobei die Spannung eine Funktion der Temperatur
des Transistors (Q1) ist, und wobei das Abfühlen der Temperatur des elektrischen
Geräts mit
dem Transistor (Q1) nicht die erste Funktion des Transistors (Q1)
ist.
Patent DE-102004018714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F16J1/18
Filed: 2004-04-17
Granted: 2013-04-25
Abstract: Dieses Verfahren ist zur Herstellung eines Kolbens einer Hubkolbenbrennkraftmaschine geeignet, der aus mehreren Komponenten zusammengesetzt ist und einen Kolbenboden, einen Kolbenschaft und eine Kolbenbolzenlagerung umfasst. Um den Kolben bezüglich Festigkeit und Gewicht zu optimieren werden folgende Verfahrensschritte angewandt: – Herstellung von zwei Rohlingen aus Keramik, die die Kolbenbolzenlagerung bilden, – Herstellung von einem Rohling aus Keramik, der den Kolbenschaft bildet, – Herstellung von einem Rohling aus Keramik, der den Kolbenboden bildet, – Herstellung von einem Rohling aus Keramik, der ein Ringelement für einen Kolbenring bildet.
Patent DE-102004033828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern von Daten auf Magnetband
Inventor: ANDERSON JAMES CLIFFORD
IPC: G11B5/58
Filed: 2004-07-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Speichern von Daten auf und Wiedergewinnen von Daten von einem Magnetband, das folgende Schritte umfasst: Empfangen (10) von Daten beim Arbeiten in einem Schreibmodus; Leiten (5) von Magnetband über einen elektromagnetischen Kopf; Variieren (15) des Steuerstroms an den elektromagnetischen Kopf gemäß den Daten beim Arbeiten in einem Schreibmodus; Erfassen (20) von Strom, der in den elektromagnetischen Kopf induziert wird, beim Arbeiten in einem Lesemodus; Erfassen (25) von Schwingung, die auf einen Bandtransportmechanismus übertragen wird mittels eines Beschleunigungsmessers; und Einstellen (30) der Position des elektromagnetischen Kopfs gemäß der erfassten Schwingung, wobei das Einstellen der Position folgende Schritte umfasst: Erzeugen (45) eines Korrektursignals durch Empfangen (55) eines schwingungsanzeigenden Signals und durch Modifizieren (60) des schwingungsanzeigenden Signals durch Kompensation oder Prädiktion, um das Verhalten eines Positionierens des elektromagnetischen Kopfs zu verbessern; und Positionieren (50) des elektromagnetischen Kopfs gemäß dem Korrektursignal.
Patent DE-102004036170-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage und Verfahren zur Vakuumbeschichtung und deren Verwendung
Inventor: WALTHER MARTEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2004-07-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Vakuumbeschichtung von Substraten, welche eine Vakuumkammer,
eine Einrichtung zur Halterung wenigstens eines Substrats, zumindest einen
ersten Beschichtungsbereich der Vakuumkammer mit wenigstens einer
Einrichtung zur plasmaimpuls-induzierten
chemischen Dampfphasenabscheidung (PICVD) und zumindest einen zweiten
Beschichtungsbereich der Vakuumkammer mit wenigstens einer Einrichtung
zur Sputterbeschichtung, sowie eine Transporteinrichtung zum Transport
des Substrats in die Beschichtungsbereiche umfasst, gekennzeichnet
durch eine Absperrvorrichtung zur Absperrung eines Sputtertargets.
Patent DE-102004036419-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Hilfsantrieb
Inventor: FONTA SÉBASTIEN
IPC: B60S1/08
Filed: 2004-07-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Elektromotorischer Hilfsantrieb (1) für Fahrzeuge, beispielsweise Scheibenwischerantrieb, mit einem einen Kommutator (9) auf einer Ankerwelle (6) aufweisenden Elektromotor (2), mit einem eine Ausgangswelle (4) des Hilfsantriebs bildenden Getriebe (3), mit einem Kohlebürstenhalter (13) für mit dem Kommutator (9) zusammenwirkende Kohlebürsten (12), und mit wenigstens einer antriebsmäßig mit der Ausgangswelle (4) verbundenen Steuerscheibe (30) mit Steuerkontakten (31, 32) zur Steuerung des Elektromotors (2) über gegen die Steuerkontakte (31, 32) anliegende Kontaktelemente (33, 34), wobei die Kontaktelemente (33,34) ebenfalls am Kohlebürstenhalter (13) vorgesehen sind, und wobei die Ankerwelle (6) in ein Getriebegehäuse (3.1) des Getriebes (3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kommutator (9) in dem Getriebegehäuse (3.1) angeordnet ist.
Patent DE-102004052449-B4 (DE)
Title: Elektrisch variables Lastschaltgetriebe mit zwei Betriebsbereichen
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/445
Filed: 2004-10-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Elektrisch variables Lastschaltgetriebe, umfassend:  eine Antriebswelle (56, 156),  einen ersten elektrischen Leistungsübertragungsmechanismus (18, 118), einen zweiten elektrischen Leistungsübertragungsmechanismus (20, 120), eine Antriebskupplung (24, 124), eine Abtriebskupplung (26, 126) und einen Planetenradsatz (22, 122) mit einem ersten Element (32, 134), einem zweiten Element (40, 140) und einem dritten Element (34, 132),  eine Abtriebswelle (60, 160),  wobei das erste Element (32, 134) mit dem ersten elektrischen Leistungsübertragungsmechanismus (18, 118) in kontinuierlicher Verbindung steht, und das zweite Element (40, 140) mit dem zweiten elektrischen Leistungsübertragungsmechanismus (20, 120) in kontinuierlicher Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebskupplung (24, 124) selektiv betreibbar ist, um die Antriebswelle (56, 156) in einem ersten Betriebsbereich direkt mit dem dritten Element (34, 132) und in einem zweiten Betriebsbereich direkt mit dem zweiten Element (40, 140) in Verbindung zu bringen, und  dass die Abtriebskupplung (26, 126) selektiv betreibbar ist, um das zweite Element (40, 140) in dem ersten Betriebsbereich direkt mit der Abtriebswelle (60, 160) in Verbindung zu bringen und das dritte Element (34, 132) in dem zweiten Betriebsbereich direkt mit der Abtriebswelle (60, 160) in Verbindung zu bringen.
Patent DE-102004054284-B4 (DE)
Title: Fördereinheit für Behälter
Inventor: STIEGLER BERNHARD
IPC: G07F7/06
Filed: 2004-11-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fördereinheit
(1) für
Behälter,
insbesondere für
Flaschen, Dosen, Kartonschachteln, mit:  mindestens einem Transportmittel
(11), welches für
einen Transport eines Behälters
(4) in vorbestimmter Förderrichtung
mit demselben in Wirkverbindung bringbar ist; und mit  mindestens
einem Drehmittel (12, 13), welches zum Drehen des Behälters (4)
um eine vorbestimmte Achse mit dem Behälter (4) in Wirkverbindung
bringbar ist;  wobei das mindestens eine Transportmittel (11)
und das mindestens eine Drehmittel (12, 13) wechselseitig in Wirkverbindung
mit dem Behälter
bringbar sind;  wobei als Drehmittel zwei Walzen (12, 13) vorgesehen sind,
welche eine V-förmige
Rinne zur Aufnahme des Behälters
(4) in einer Drehmittel-Wirkverbindungsposition des mindestens einen
Drehmittels (12, 13) bilden;  das mindestens eine Transportmittel
(11) aus der Transportmittel-Wirkverbindungsposition in eine neutrale
Position mittels einer Antriebseinrichtung (3) derart absenkbar ist,
dass der Behälter
in die durch die beiden Walzen (12, 13) gebildete V-förmige Rinne
in die Drehmittel-Wirkverbindungsposition gleitet, und dass das
mindestens...
Patent DE-102005001344-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: KLINGER FRIEDRICH
IPC: F03D7/00
Filed: 2005-01-11
Granted: 2014-04-10
Abstract: Windenergieanlage mit einem Turmkopf, mit einer über Motoren (5), insbesondere Getriebemotoren, antreibbaren Windrichtungsnachführung auf einem Turm (1), mit Gleitlagerelementen (9), (10) und (11), die auf einem Lagerring (6) gleiten, wobei wenigstens ein Teil der Gleitlagerelemente (9, 10) als Bremsbeläge benutzbar ist, indem diese Gleitlagerelemente (9, 10) anpressbar sind und wobei diese Gleitlagerelemente (9, 10) zur Bewegung des Turmkopfes als Gleitlager benutzbar sind, indem die Anpressung der Gleitlagerelemente (9, 10) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Turmkopf geschlitzt oder geteilt ist, wobei die Reibkraft zur Arretierung des Turmkopfes durch Umschlingungsreibung aufgebracht wird, indem über Spindelantriebe (7), die an Klemmlaschen (16) angebracht sind, der Schlitz zugezogen wird, wobei der Umgriff einstückig mit dem Turmkopf hergestellt ist.
Patent DE-102005020185-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: ANDERSSON BOERJE
IPC: F16B7/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Ventilanordnung
(1), umfassend ein Profilelement (2) mit zumindest einem inneren
durchgehenden Profilkanal (6) entlang einer Profilachse (14) und einem
Ventilblock (4), umfassend mehrere Ventile (3), die mit Einzeldurchbrüchen mindestens
einen gemeinsamen durchgehenden Ventilkanal (5) entlang einer Ventilachse (15)
des Ventilblocks (4) bilden, wobei der Ventilblock (4) auf dem Profilelement
(2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilblock
(4) auf dem Profilelement (2) mit einem Endbereich befestigt ist,
in dem zumindest ein Auslass/Einlass des zumindest einen Ventilkanals
(5) mündet,
wobei zumindest eine Öffnung
(7) in dem Profilelement (2) eine Verbindung zwischen dem Ventilkanal
(5) und dem Profilkanal (6) bereitstellt, so dass der Ventilkanal
(5) und der Profilkanal (6) in fluidischer Kommunikation stehen.