baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007024158-B4 (DE)
Title: Auswahlverfahren für zwei Kontrastmittel zur Verwendung in einer Dual-Energy-CT-Untersuchung, Kontrastmittelkombination und Erzeugung von CT-Aufnahmen mit einer Kontrastmittelkombination mit unterschiedlichen Energiespektren
Inventor: KRAUSS BERNHARD DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-05-24
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Auswahl zweier Kontrastmittel zur Verwendung in einer Dual-Energy-CT-Untersuchung eines Patienten enthaltend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Bestimmung einer Grundsteigung (m), definiert als Steigung der Verbindungslinie in einem CT-Werte-Diagramm der energiespezifischen CT-Werte zwischen einem ersten Material oder einer ersten Gewebeart (G1) und einem zweiten Material oder einer zweiten Gewebeart (G2), 1.2. Auswahl eines ersten Kontrastmittels (K1) mit einer Enhancement-Steigung (m1), welche signifikant höher ist als die ermittelte Grundsteigung (m), und 1.3. Auswahl eines zweiten Kontrastmittels (K2) dessen Enhancement-Steigung (m2) im Signifikanzbereich der ermittelten Grundsteigung (m) liegt, 1.4. wobei das CT-Werte-Diagramm auf Ordinate und Abszisse eines Koordinatenkreuzes die jeweils energiespezifischen CT-Werte abbildet und wobei die Enhancement-Steigung (m1, m2) die Steigung der Verbindungslinie unterschiedlicher Kontrastmittelkonzentrationen im CT-Werte-Diagramm darstellt.
Patent DE-102007026633-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: C25D19/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Apparatus for the electrolytic treatment of the product L using a treatment agent is used to make the treatment of a plate-shaped product more uniform. This apparatus includes devices 40, 42 for retaining the product L in the apparatus, one or more flow devices 10, which each include at least one nozzle 15 and are disposed situated opposite the product L, one or more counter electrodes 30, which are inert relative to the treatment agent and are disposed parallel to at least one treatment surface, eccentric motor means for generating a relative movement 44 between the product L, on the side, and the flow devices 10 and/or the counter electrodes 30, on the other side, in at least one direction parallel to a treatment surface. The product L can be immersed in the treatment agent during treatment.
Patent DE-102007028097-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Halbleiterlichtquellen auf flexiblen Leiterplatten
Inventor: SCHUSTER KURT
IPC: H01L33/00
Filed: 2007-06-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Beleuchtungsanordnung (18) mit mindestens einer auf einer flexiblen Leiterplatte (1) angeordneten und darauf elektrisch kontaktierten Halbleiterlichtquelle (2), mit mindestens einem Kühlkörper (15) und mindestens einer Sammeloptik (14), wobei die flexible Leiterplatte (1) zur Bestückung mit dem mindestens einen Kühlkörper (15) und der mindestens einen Sammeloptik (14) und zur Montage in der Beleuchtungsanordnung (18) an einem Trägerelement (9) befestigt ist und zusammen mit diesem in einer vorgegebenen Position und Ausrichtung in der Beleuchtungsanordnung (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (9), der mindestens eine Kühlkörper (15) und die mindestens eine Sammeloptik (14) als separate Teile ausgestaltet sind und dass das Trägerelement (9) einen zweiteiligen Aufbau mit einem unteren Teil (55), in das die flexible Leiterplatte (1) eingesetzt ist, und einem darauf befestigbaren oberen Teil aufweist.
Patent DE-102007032299-B4 (DE)
Title: Sensor, insbesondere zur Magnetfeldmessung
Inventor: RIEGER GOTTHARD
IPC: G01R33/05
Filed: 2007-07-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sensor,
insbesondere zur Magnetfeldmessung, umfassend wenigstens einen Fluxgate-Sensor
(2, 3) bestehend aus einer Erregerspule (7, 8), einer Induktionsspule
(5, 6) und einem magnetischen Kern (9, 10), wobei der Kern (9, 10)
aus einem Schichtstapel aus einander abwechselnd angeordneten weichmagnetischen Schichten
(20) und diese pinnenden antiferromagnetischen Schichten (19) besteht.
Patent DE-102007033571-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beschichtung eines Werkstückes
Inventor: WEI NAN
IPC: C25D13/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-04-30
Abstract: System
(11, 111, 211, 311, 411, 511, 611) zur Beschichtung eines gewünschten
Abschnitts eines Werkstücks
(36) mit einer Farbschicht, mit:  einem oberen Vorratsbehälter (10)
zur Speicherung von Farbe (24),  einer weiblichen Schale (32,
132, 232) mit wenigstens zwei zusammengefügten Abschnitten (93, 95),
um das Werkstück
(36) mit einem Spalt (34) im Wesentlichen zu umschließen,  einer
Energiequelle (18) zur Anlegung einer ersten Spannung einer ersten
Polarität
an die Schale (32, 132, 232) und/oder eine mit der Schale (132)
verbundene, leitfähige Schicht
(100) und/oder einen leitfähigen
Einlass (30) der Schale (32, 232) und einer zweiten Spannung einer
zweiten Polarität
an das Werkstück
(36),  einem unteren Vorratsbehälter (12) zur Aufnahme überschüssiger Farbe
(44), die vom Werkstück
(36) abfließt, und  einem
zwischen dem Werkstück
(36) und dem unteren Vorratsbehälter
(12) angeordneten Schaumverminderungsmodul (46).
Patent DE-102007044560-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagereinheit mit Identifikationseinheit
Inventor: SCHAARSCHMIDT ERICH
IPC: H04B1/59
Filed: 2007-09-07
Granted: 2015-08-20
Abstract: Transport- und Lagereinheit mit einer Transponder-Identifikationseinheit zur Kennzeichnung und Identifizierung von Waren oder anderen Gegenständen, wobei die Transport- und Lagereinheit in einer Vielzahl auf Paletten oder ähnlichen Transporthilfsmitteln in so genannten Pulks oder Gebinden anordbar, transportierbar und/oder lagerbar und/oder umschlagbar ist, wobei – in der Transponder-Identifikationseinheit (2) mehrere voneinander beabstandete Transponder (3) eingebettet sind, und – die Transponder-Identifikationseinheit (2) den Umfang der Transport- und Lagereinheit (1) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Transponder-Identifikationseinheit (2) die auf einer Palette oder ähnlichen Transporthilfsmitteln angeordneten Transport- und Lagereinheiten (1) zur Bildung einer Funklücke voneinander beabstandet und – die Transponder (3) vom Grundkörper der Transport- und Lagereinheit (1) auf Abstand hält.
Patent DE-102007055925-B4 (DE)
Title: Gasfilterpuffervorrichtung
Inventor: WANG YAOXIN
IPC: G01N33/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2014-09-11
Abstract: Gasfilterpuffervorrichtung mit: mindestens einer Gasfiltereinheit; einer Gaseintrittsöffnung, von der das zu behandelnde Gas in die mindestens eine Gasfiltereinheit fließt; und einer Gasaustrittsöffnung, über die das von der mindestens einen Gasfiltereinheit behandelte Gas aus der mindestens einen Gasfiltereinheit abgelassen wird, wobei die mindestens eine Gasfiltereinheit eine erste Gasfiltereinheit und eine zweite Gasfiltereinheit aufweist, die hermetisch miteinander verbunden sind und in Reihe geschaltet sind, wobei die erste Gasfiltereinheit eine erste Gaspufferkammer zum Durchführen der Pufferfunktion für das Gas und ein erstes Gasfilterteil zum Durchführen der Filterfunktion für das Gas aufweist und die zweite Gasfiltereinheit eine zweite Gaspufferkammer zum Durchführen der Pufferfunktion für das Gas und ein zweites Gasfilterteil zum Durchführen der Filterfunktion für das Gas aufweist, wobei die erste Gasfiltereinheit und die zweite Gasfiltereinheit mittels einer Verbindungseinheit miteinander verbunden sind und die Verbindungseinheit mit einem Durchflusskanal versehen ist, durch den das Gas von der ersten Gasfiltereinheit in die zweite Gasfiltereinheit fließt.
Patent DE-102007058582-B4 (DE)
Title: Torsionsträger einer Fahrzeugaufhängung
Inventor: LEE JAE YOUN
IPC: B60G7/00
Filed: 2007-12-05
Granted: 2022-06-15
Abstract: Torsionsträger einer Fahrzeugaufhängung, aufweisend:einen mittleren Abschnitt, der in Querrichtung eines Fahrzeuges verläuft und um seine Mitte in Längsrichtung des Fahrzeuges vor und hinter dieser Mitte nach unten gebogen ist; undein Paar Endstücke (2, 4), die an den in Längsrichtung des Fahrzeuges beiden Enden des Torsionsträgers abgerundet und in der Abmessung voneinander verschieden ausgebildet sind,wobei seitlich von der Mitte zu beiden Enden in Querrichtung des Fahrzeuges eine obere Linie (20), die von einer Oberseite (10) gebildet wird, eine etwa horizontale Linie ist, und eine untere Linie (22), die von einer Unterseite (12) gebildet wird, wenigstens zwei lineare Abschnitte (24, 25), die wenigstens einmal von einer Stelle, wo die Oberseite (10) und die Unterseite (12) voneinander entfernt werden, zu einer Stelle, wo der Abstand zwischen der Oberseite (10) und der Unterseite (12) beibehalten wird, gebogen sind, und eine allmählich ansteigende Schrägung aufweist sowie zwei weitere lineare Abschnitte (23, 26) aufweist, die von der Mitte zu den wenigstens zwei linearen Abschnitten (24, 25) und von den wenigstens zwei linearen Abschnitten (24, 25) zu den beiden Enden in Querrichtung des Fahrzeuges etwa horizontal verlaufen.
Patent DE-102008003787-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: LIPPOK RALF
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-01-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Leiterplattenanordnung (2), mit einem Gehäuse (4), das zwei elektrisch leitfähige Gehäuseteile (10, 12) aufweist, und einer Leiterplatte (6), die über einen zwischen den Gehäuseteilen (10, 12) festgeklemmten Rand (8) in elektrischem Kontakt mit mindestens einem der Gehäuseteile (10, 12) steht und die im Inneren des Gehäuses (4) über ein zwischen der Leiterplatte (6) und mindestens einem der Gehäuseteile (10, 12) angeordnetes Wärmeleitmedium (27) in Wärmeübertragungskontakt mit dem Gehäuse (4) steht und durch Abstandhalter im Abstand von dem mindestens einen Gehäuseteil (10, 12) gehalten wird, mit mehreren auf der Leiterplatte (6) befestigten Kontaktplatten (28, 30, 32), die aus einem elektrisch leitenden und wärmeleitfähigen Material bestehen und zur Herstellung des elektrischen Kontakts und zur Herstellung des Wärmeübertragungskontakts mit dem Gehäuse (4) sowie als Abstandhalter dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktplatten (28, 30, 32) im elektrischen Kontakt mit einem Masseleiter der Leiterplatte (6) stehen und auf mindestens eine im elektrischen Kontakt mit dem Masseleiter der Leiterplatte (6) stehenden Kontaktfläche (26, 31, 34) aufgelötet sind.
Patent DE-102008014415-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter und Reduktionsmittelversorgungssystem mit einem derartigen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: HAFNER CARSTEN
IPC: H05B1/02
Filed: 2008-03-14
Granted: 2014-06-05
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug, mit einer Behälterwand (2) aus Kunststoff, die mindestens ein metallisches Widerstandsheizelement (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwand (2) zum Schutz vor Überhitzung mindestens ein PPTC Element (4) trägt, das mit dem mindestens einen Heizelement (3) in Reihe geschaltet ist und auf einer Oberfläche der Behälterwand (2) angeordnet ist, wobei der elektrische Widerstand des Heizelements (3) mindestens das Dreißigfache des elektrischen Widerstands des PPTC Elements (4) unterhalb seiner Sprungtemperatur (TA) beträgt.
Patent DE-102008018665-B4 (DE)
Inventor: GROSMANN HOLGER
IPC: B08B9/00
Filed: 2008-04-11
Granted: 2011-02-03
Abstract: A pressure relief device for pipeline networks includes first and second safety valves, each having an inlet side and an outlet side. The first safety valve is connected to a line of the pipeline network by its outlet side. A connecting pipeline extends between the two safety valves and connects the inlet side of the second valve to the outlet side of the first. A supply line carries a working fluid to the connecting pipeline, a supply-line safety valve for the supply line, and a discharge line connected to the connecting pipeline for removing working fluid carried to the connecting pipeline by the supply line.
Patent DE-102008019089-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung
Inventor: MORIYAMA TAKAO
IPC: H04L69/14
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-12-08
Abstract: In einer programmierbaren Steuerung, die eine spezielle Einheit enthält, kann ein integriertes Schaltungselement für spezielle Zwecke ohne weiteres für mehrere Zwecke verwendet werden, um den Bereich von Anwendungen zu erweitern, um Herstellungskosten zu reduzieren. Eine spezielle Einheit (130), die mit einem Mikroprozessor verbunden ist, zum Durchführen einer I/O-Steuerung durch einen Bus enthält ein integriertes Schaltungselement (10) mit einer Logikschaltungseinheit (1000n (n = 0 bis 7)), deren Betriebsspezifikationen durch einen Parameterspeicher bestimmt werden. Die Logikschaltungseinheit (1000n) enthält einen Vorwärts/Rückwärts-Zähler, der für sowohl eine Hochgeschwindigkeits-Eingabeverarbeitung als auch eine Hochgeschwindigkeits-Ausgabeverarbeitung verwendet wird, als Hauptkomponente und ist mit I/O-Schnittstellenschaltungen (139X) (139Y) durch ein erstes Port (11) und ein zweites Port (12) verbunden. Zusätzlich wird, weil die Funktion der Logikschaltungseinheit (1000n) durch einen Inhalt einer speziellen Anweisung in einem speziellen Programm bestimmt wird, die Logikschaltungseinheit (1000n) gemeinsam für verschiedene Typen von I/O-Schnittstellenschaltungen verwendet, um zuzulassen, dass das integrierte Schaltungselement für mehrere Zwecke verwendet wird.
Patent DE-102008020659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau unerwünschter Stoffe in Flüssigkeiten
Inventor: HARTMANN WERNER DR
IPC: B01J19/08
Filed: 2008-04-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Abbau unerwünschter Stoffe in Flüssigkeiten, bei dem in die zu bearbeitende Flüssigkeit Elektroden getaucht werden, mit folgenden Maßnahmen: – Ausgestaltung mindestens einer Elektrode als Verbundwerkstoff-Elektrode umfassend einen Leiter-/Nichtleiter-Verbundwerkstoff, die in die zu bearbeitende Flüssigkeit getaucht wird, wobei an einer Elektrodenoberfläche Tripelpunkte, welche am Übergang zwischen Leiter und Nichtleiter sowie der umgebenden Flüssigkeit gebildet werden, freiliegen, – Anlegen einer pulsförmigen Hochspannung an die Elektroden derart, dass an den Trippelpunkten eine gepulste Koronaentladung erzeugt wird, wobei – in den Koronaentladungen freie Elektronen entstehen, durch die Flüssigkeitsmoleküle in Radikale umgewandelt werden, unter deren Beteiligung eine Zersetzungsreaktion von Schadstoffmolekülen angestoßen wird; – und bei einer Oberflächenerosion durch Abtragung einer leitenden Komponente des Verbundwerkstoffs oder das Ausbrechen der nichtleitenden Komponente wieder neue Tripelpunkte geschaffen werden.
Patent DE-102008047163-B4 (DE)
Title: Bestimmen eines Zeitintervalls auf der Grundlage eines ersten Signals, eines zweiten Signals und eines Jitters des ersten Signals
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: G04F10/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung, umfassend einen Schaltkreis (101, 102), welcher ausgestaltet ist, einen Jitter eines ersten Signals zu bestimmen und ein Zeitintervall zwischen einem Merkmal in einem zweiten Signal und einem Merkmal in dem ersten Signal auf der Grundlage des bestimmten Jitters zu bestimmen, einen ersten Zeit/Digitalwandler (101), welcher ausgestaltet ist, das erste Signal und das zweite Signal zu empfangen und ein drittes Signal zu erzeugen, welches eine vorläufige Bestimmung des Zeitintervalls darstellt; und einen zweiten Zeit/Digitalwandler (201), welcher ausgestaltet ist, das erste Signal zu empfangen und ein viertes Signal zu erzeugen, wobei die Vorrichtung ausgestaltet ist, den Jitter aus dem vierten Signal zu bestimmen.
Patent DE-102008054154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Treibkäfigs aus faserverstärktem Verbundstoff durch Verwenden von Bad/Reifen-Laminierung
Inventor: PARK IN-SEO
IPC: F42B14/06
Filed: 2008-10-31
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Treibkäfigs aus faserverstärktem Verbundstoff durch Laminieren von Prepreg-Faser-Lagen in der radialen Richtung des Treibkäfigs, welches umfasst:einen Schritt des Bildens von Untersegmenten, wobei vier oder mehr Untersegmente mit vorbestimmter Form durch Übereinandersetzen mehrerer Prepreg-Faser-Lagen gebildet werden;einen Schritt des Bildens von Segmenten, wobei drei oder mehr Segmente durch Laminieren der Untersegmente gebildet werden;einen Schritt des Bildens von Stücken, wobei drei Stücke durch Laminieren der drei oder mehr Segmente gebildet werden, wobei die Stücke eine äußere Bogenfläche und zwei 120-Grad-Flächen aufweisen; undeinen Schritt des Bildens eines Treibkäfigs, wobei ein Treibkäfig durch Kombinieren der drei Stücke gebildet wird;wobei der Schritt des Bildens von Stücken weiterhin einen Schritt des Verstärkens umfasst, wobei mindestens ein verstärkendes Band an der äußeren Bogenfläche und mindestens einer der beiden 120-Grad-Flächen kontinuierlich laminiert wird,wobei der Schritt des Verstärkens das weitere Laminieren eines verstärkenden Untersegments an der 120-Grad-Fläche umfasst.
Patent DE-102008055498-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN DR
IPC: B60C11/13
Filed: 2008-12-10
Granted: 2015-09-17
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge mit einem Laufstreifen mit drei bis sechs in Umfangsrichtung umlaufenden Umfangsnuten (3, 4, 5), welche schulterseitig und im mittleren Laufstreifenbereich umlaufende Profilpositive (1, 2), wie Profilrippen und/oder Profilblockreihen, voneinander trennen, wobei der Reifen unter 100% Last und 100% Luftdruck – gemäß seinem Lastindex – eine Bodenaufstandsfläche aufweist, in welcher der Abdruck der schulterseitigen Profilpositive (2) eine Umfangslänge (l1) aufweist, welche um mindestens 5% größer ist als die Umfangslänge (l2) des Abdruckes des jeweils benachbarten Profilpositives (1), dadurch gekennzeichnet, dass die schulterseitigen Umfangsnuten (4) eine Tiefe (T1) aufweisen, welche zwischen 5% und 30% größer ist als die Tiefe (T2) der ihnen benachbart verlaufenden Umfangsnuten (3).
Patent DE-102009007972-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten von Steinen
Inventor: CZINCZOLL FRANZ
IPC: B28D1/26
Filed: 2009-02-06
Granted: 2014-08-21
Abstract: Bearbeitungsmaschine zum gleichzeitigen Bearbeiten von mehreren auf einer Auflage (3) angeordneten und eine Steinlage bildenden Steinen (2.1) im Bereich ihrer Oberseite, insbesondere im Bereich ihrer dortigen Kanten (2.1.1), mit wenigstens einem Bearbeitungsaggregat (6, 6a) mit mindestens einem umlaufend antreibbaren Transportelement (10) sowie mit einer Vielzahl von die Steine (2.1) bearbeitenden Bearbeitungswerkzeugen (13) an dem umlaufend angetriebenen Transportelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement eine Kette (10) ist, die eine in sich geschlossene Schlaufe bildet, welche in einer Ebene parallel oder im Wesentlichen parallel zu der Ebene der Oberseite der Steinlage angeordnet ist, und dass sich die Schlaufe zumindest über die gesamte Breite erstreckt, die die Steinlage (2) in der Achsrichtung der Schlaufe aufweist.
Patent DE-102009013616-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtbeeinflussungselelement und Verschlussanordnung
Inventor: ZIPPER RENÉ
IPC: F21V17/16
Filed: 2009-03-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Leuchte, insbesondere Einbauleuchte für Decken und/oder Wände, mit einem Gehäuse (1), einem in einer Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (1) zu befestigenden Lichtbeeinflussungselement (2), insbesondere einem Leuchtenraster, sowie einer zwischen Gehäuse (1) und Lichtbeeinflussungselement (2) wirksamen Verschlussanordnung (3),wobei die Verschlussanordnung so ausgestaltet ist, dass das Öffnen der Verschlussanordnung (3) durch eine Druckausübung auf die Unterseite des Lichtbeeinflussungselements (2) ausgelöst wird und wobei die Verschlussanordnung (3) zumindest eine Drahtfeder (4) aufweist, welche an ihrem oberen Ende derart geformt ist, dass sie einen Vorsprung (5) bildet, der beim Einrastvorgang entlang einem am Gehäuse (1) oder an dem Lichtbeeinflussungselement (2) befindlichen Führungsteil (6) gleitet und in einer Einrastposition in eine entsprechende Ausnehmung (7) des Führungsteils (6) einrastet,wobei der Vorsprung (5) derart geformt ist, dass eine Druckausübung auf die Unterseite des Lichtbeeinflussungselements (2) in der Einrastposition in eine horizontale Bewegung des oberen Endes der Drahtfeder (4) umgewandelt wird und die horizontale Bewegung des oberen Endes der Drahtfeder (4) dazu führt, dass die Drahtfeder (4) aus der Einraststellung ausrastet und entspannt wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Verschlussanordnung (3) ferner eine Spiralfeder (11) aufweist, welche so ausgestaltet ist, dass sie beim Öffnen der Verschlussanordnung (3) das Lichtbeeinflussungselement (2) von dem Gehäuse (1) wegdrückt.
Patent DE-102009020498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür eines Klimaschranks, eines Brutschranks, einer Umweltsimulationskammer oder eines Tiefkühlgeräts oder dergleichen
Inventor: BINDER PETER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2009-05-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung (20) zum Öffnen einer Tür (14) eines Klimaschranks, eines Brutschranks, einer Umweltsimulationskammer oder eines Tiefkühlgeräts, wobei die Vorrichtung (20) geeignet ist, bei geschlossener und verriegelter Tür (14) die Tür (14) zu entriegeln und in eine geöffnete Position zu überführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) einen Linearantrieb (22) und einen mit dem Linearantrieb (22) über ein Verbindungsgelenk (27) schwenkbar verbundenen, eine Zwangskurve (36) aufweisenden Schwenkhebel (30) aufweist, wobei der Schwenkhebel (30) um eine Drehachse (34) schwenkbar gelagert ausgebildet ist, und dass entweder der Linearantrieb (22) an seinem dem Schwenkhebel (30) abgewandten Ende um eine Schwenkachse (28) schwenkbar angeordnet ist oder das Verbindungsgelenk (27) zwischen dem Schwenkhebel (30) und dem Linearantrieb (22) in einem Langloch gelagert ist, um das Drehen des Schwenkhebels (30) bei Verfahren des Linearantriebs (22) ermöglichen zu können.
Patent DE-102009038256-B4 (DE)
Title: Winkelpositionsmesssystem, Verfahren zum Messen einer Winkelposition und Drehmomentsensor
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: G01P21/02
Filed: 2009-08-20
Granted: 2015-10-29
Abstract: Winkelpositionsmesssystem (30), das folgende Merkmale aufweist: einen Kontinuierlich-Winkelposition-Sensor (34), der konfiguriert ist, um ein erstes Signal zu liefern, das eine kontinuierliche Winkelposition einer sich drehenden Welle (50) darstellt; einen Inkrementalwinkelpositionssensor (32), der konfiguriert ist, um ein zweites Signal zu liefern, das Inkrementalwinkelpositionen der sich drehenden Welle (50) darstellt; und eine Steuerung (36), die konfiguriert ist, um das erste Signal basierend auf dem zweiten Signal zu kalibrieren, um ein drittes Signal zu liefern, das eine kalibrierte kontinuierliche Winkelposition der sich drehenden Welle (50) darstellt.