baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4319108-B4 (DE)
Title: Zugführerarbeitsraum auf einem Nahverkehrsschienenfahrzeug
Inventor: GELBERT LUTZ
IPC: B61C17/04
Filed: 1993-06-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Zugführerarbeitsraum
auf einem Nahverkehrsschienenfahrzeug, mit einem im Bedienungsumfeld
des Zugführers
angeordneten Schalt- und Instrumentenpult und zusätzlich zugeordneter
Fahrkartenverkaufseinrichtung, wobei zwischen dem Zugführerarbeitsraum und
dem Fahrgastraum eine Trennwand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Schalt- und Instrumentenpult (5) und die Fahrkartenverkaufseinrichtung
(7) getrennt voneinander gegenüberliegend
zentral um einen Punkt (M) angeordnet sind, wobei das Schalt- und
Instrumentenpult (5) mit Ablageschränken (6) kreisbogenförmig gestaltet
ist und daß dieser
Punkt (M) gleichzeitig als Aufnahme- und Drehpunkt für den Fahrerplatz
(9) so gewählt ist,
daß die
Funktionselemente des Schalt- und Instrumentenpultes (5) im Griffbereich
des Zugführers
liegen und nach Drehung des Fahrerplatzes (9) in die Führerplatzposition
(9') um 90° bis
180° die
Funktionselemente der Fahrkartenverkaufseinrichtung (7) im Griffbereich
des Zugführers
liegen und daß das
Schalt- und Instrumentenpult (5) mit den Ablageschränken (6)
einerseits und die Trennwand (3) andererseits eine linsenförmige Sitzraumsstruktur
bilden.
Patent DE-4340608-B4 (DE)
Title: Schneidmesser und Verwendung von Schneidmessern zur Erzeugung von Zähnen von Spiralkegelrädern und Hypoid-Zahnrädern oder Ritzeln
Inventor: MASSETH JOHN E
IPC: B23F21/22
Filed: 1993-11-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verwendung von Schneidmessern (10) zur Erzeugung von Zähnen von Spiralkegelrädern und Hypoid-Zahnrädern oder Ritzeln mittels eines kontinuierlichen Index-Abwälzfräsverfahrens, wobei ein Schneidmesser (10) einen an einem drehbaren Fräskopf befestigten Schaft (16) mit einer zentralen Achse aufweist, der an seinem Ende ein Schneidelement (18) aufweist, das auf einer Seite mit einer Zahnschneidkante (20) zum Schneiden einer Seite (24) eines Zahns (14) des Zahnrads (12) mit einem gegebenem axialen Eingriffswinkel (B) zwischen der Zahnschneidkante (20) und der zentralen Achse versehen ist, an die eine Profilkante (22) zum Formen eines Profils (26, 26') an der Spitze des Zahns (14) des Zahnrads (12) mit einem axialen Eingriffswinkel (A) zwischen der Profilkante (22) und der zentralen Achse angrenzt, der größer als der axiale Eingriffswinkel (B) der Zahnschneidkante (20) ist, wobei die Profilkante (22) des Schneidelements (18) gleichzeitig das Profil (26, 26') an der Spitze des Zahns (14) des Zahnrads (12) formt, wenn die Seite (24) des...
Patent DE-10017169-B4 (DE)
Title: Deckel eines Fahrzeugdaches mit Kunststoffrahmen und Randspaltdichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Deckels
Inventor: PAETZ WERNER
IPC: B60J10/16
Filed: 2000-04-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Deckel
(3, 23) eines Fahrzeugdaches (1) mit einer Deckelplatte (5), einem
am Rand der Deckelplatte (5) umlaufenden, angespritzten bzw. angeschäumten Kunststoffrahmen
(4, 14, 24) und einer Randspaltdichtung am Außenrand des Kunststoffrahmens
(4), wobei der Kunststoffrahmen (4, 14, 24) am Außenrand
eine nach unten offene Nut (7) aufweist, die nach außen durch
eine die Randspaltdichtung bildende Lippe (8, 28) begrenzt ist,
und in der eine Kunststoffeinlage (13, 43, 53) aus einem Material
angeordnet ist, das weicher ist als das Material des Kunststoffrahmens
(4, 14, 24), wobei die Nut (7) an die Kontur der Kunststoffeinlage
(13, 43, 53) angepasst ist dadurch gekennzeichnet, dass die Nut
(7) eine annähernd kreisförmige Kontur
aufweist und dass die Lippe (8, 28) eine erhabene konvexe Außenkontur
aufweist.
Patent DE-10018523-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/095
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: The invention concerns a disk brake with a brake lining holding device for a brake lining that can be tensioned in the direction of a brake disk and comprising a lining support plate and a brake lining material applied thereon, wherein a limit stop for limiting the adjustment path of the brake lining is provided. The invention is characterized in that the limit stop for limiting the adjustment path of the brake lining can be elastically and/or plastically deformed under the effect of a given brake force produced by the disk brake.
Patent DE-10021662-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01F29/09
Filed: 2000-05-04
Granted: 2004-01-15
Abstract: The self-propelled forage harvester has a chopper drum (1) with cutters (3) around its circumference on alternate sides. Each cutter overlaps the preceding and following cutter by 4 -20 mm.
Patent DE-10036102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Körpergeweben mit Elektrizität oder Medikamenten
Inventor: RICHTER JACOB
IPC: A61N1/32
Filed: 2000-07-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von Körpergewebe,
aufweisend:  a) ein Gehäuse
(4), versehen mit einem Medikamentenspeicher-Abschnitt (5);  b) ein oszillierendes
Element (7), das an dem Gehäuse
angeordnet ist und in Verbindung mit dem Medikamentenspeicher-Abschnitt
steht, wobei das oszillierende Element ausgelegt ist, um in Antwort
auf Ultraschallstimulation zu oszillieren;  c) eine Medikamentenöffnung (9),
die an dem Gehäuse
(4) angeordnet ist und in fluider Kommunikation mit dem Medikamentenspeicher-Abschnitt
(5) steht, wobei die Medikamentenöffnung (9) ausgelegt ist, um
es einem Medikament (6) zu erlauben, eingeführt zu werden in den Abschnitt
und darin enthalten zu sein, und weiter ausgelegt ist, um das Medikament
(6) selektiv von dem Medikamentenspeicher-Abschnitt (5) freizugeben
in Antwort auf Oszillationen des oszillierenden Elements (7);  d)
ein Mittel (10) zum selektiven Erzeugen und Übertragen von Ultraschallschwingungen;  e)
Sensormittel (11), wobei die Sensormittel ausgelegt sind zum Überwachen
von physiologischen Parameter, wobei die Sensormittel (11) ausgelegt
sind, um mit dem...
Patent DE-10038275-B4 (DE)
Title: Röntgenobjektiv
Inventor: BUERCKNER-KOYDL DIETER
IPC: G02B13/00
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Ein
drei Linsengruppen (I, II, III) aufweisendes, ein mit einer Verzeichnung
bis zu 5 verzeichnetes Bild eines Bildverstärkers als Objekt von der Objektebene
eines Röntgensystems
nach unendlich abbildendes, eine, auch XR-Lens genannte, objektseitige
Linsengruppe (III) mit einem Kittglied aus zwei Linsen mit negativer Brechkraft
aufweisendes Röntgenobjektiv
mit einem diesem nachgeordneten, das Bild auf einen Bildaufnehmer
abbildenden weiteren Objektiv, das mit einer, [auch TV-Lens genannten],
bildseitigen Linsengruppe (I) aus zwei Linsen versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das die kissenförmige Verzeichnung des Bildverstärkers in
etwa kompensierende Röntgenobjektiv
zu einer tonnenförmigen
Verzeichnung im Unendlichen wenigstens eine asphärische Fläche in der objektseitigen Linsengruppe
(III) zur Korrektur der Abbildungsfehler bei vorgegebener Verzeichnung
sowie bei einem Bildwinkel von ca. 7 bis 11° und bei einer relativen Öffnung zwischen
1:2 und 1:3,3 aufweist.
Patent DE-10039788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-08-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, welche in wenigstens zwei Betriebsarten betrieben wird und bei welcher zwischen den beiden Betriebsarten umgeschaltet wird, wobei für jede Betriebsart wenigstens die einzuspritzende Kraftstoffmasse und der einzustellende Zündwinkel bestimmt wird, wobei beim Umschalten von der einen auf die andere Betriebsart eine Umschaltphase sich ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass während der Umschaltphase bei der Bestimmung der einzuspritzenden Kraftstoffmasse und des einzustellenden Zündwinkels für die einzelnen Zylinder bei der Bestimmung der einzuspritzenden Kraftstoffmasse die neue Betriebsart berücksichtigt wird und bei der Bestimmung des einzustellenden Zündwinkels die alte oder die neue Betriebsart berücksichtigt wird, oder bei der Bestimmung der einzuspritzenden Krafstoffmasse die alte Betriegsart berücksichtigt wird und bei der Bestimmung des einzustellenden Zündwinkels die alte Betriebsart berücksichtigt wird.
Patent DE-10048838-B4 (DE)
Title: Kapazitive Steuerung mindestens einer Vakuum-Schaltkammer
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: H01H33/66
Filed: 2000-09-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kapazitive
Steuerung mindestens einer Vakuum-Schaltkammer (1), gekennzeichnet
durch eine separat auf mindestens eine Vakuum-Schaltkammer (1) aufbringbare
kapazitive C-Steuerelektroden-Anordnung, welche mindestens eine
vorzugsweise konzentrische, in einem elektrisch isolierenden Einbettungsmedium
(4, 23) befindliche Steuerelektrode (2, 3, 14, 15, 16, 17, 18, 24,
25a, 25b, 26, 30, 31a, 31b, 32a, 32b, 33) aufweist, welche zumindest
teilweise einen Stirnbereich und den sich daran anschließenden Mantelbereich
einer Vakuum-Schaltkammer abdeckt.
Patent DE-10050608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Sprachübertragung über ein IP-Netz oder Lokales Netz vom Ethernet-Typ
Inventor: DEML REINHARD
IPC: H04L12/64
Filed: 2000-10-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
eines Sprachdatenstromes über
ein IP-Netz oder Lokales Netz vom Ethernet-Typ,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Sprachdatenstrom im wesentlichen ohne Komprimierung mittels des
ATM Adaption Layer AAL1 in ATM-Zellen umgesetzt wird und  die
ATM-Zellen in IP-Datenpaketen oder Ethernet-Frames übertragen
werden.
Patent DE-10056733-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA HIROTAKA
IPC: F16D3/12
Filed: 2000-11-15
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kupplungsvorrichtung
zum Ermöglichen
und Unterbinden der Übertragung
einer Antriebskraft von einer Kurbelwelle (2) eines Motors zu einer
Eingangswelle (3) eines Getriebes durch Ineingriffbringen und Außereingriffbringen
einer Kupplungsscheibe, welche mit der Eingangswelle (3) des Getriebes
verbunden ist, wobei die Kupplungsvorrichtung aufweist:  eine
Kupplungsabdeckungsanordnung (8), welche die Kupplungsscheibe in
Eingriff und außer
Eingriff bringt; und einen Dämpfermechanismus
(24), der mit der Kupplungsabdeckungsanordnung (8) in Verbindung
steht und mit der Kurbelwelle (2) derart verbunden ist, daß die Kupplungsabdeckungsanordnung
(8) in Drehrichtung elastisch mit der Kurbelwelle (2) verbunden
ist,  wobei der Dämpfermechanismus
(24) wenigstens ein elastisches Bauteil (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
das elastische Bauteil (30) durch entweder die Kurbelwelle (2) oder
die Kupplungsabdeckungsanordnung (8) gehalten ist und axial lösbar mit
dem anderen der Kurbelwelle (2) oder der Kupplungsabdeckungsanordnung
(8) in Anlage gebracht ist, wobei das elastische Bauteil (30) einen
an dem anderen der Kurbelwelle (2) bzw. der Kupplungsabdeckungsanordnung
angeordneten Bereich...
Patent DE-10063604-B4 (DE)
Title: Kabelblock-Feststellmechanismus für eine duale Schalthebeleinheit
Inventor: KIM HYUNG-SUK
IPC: B60K20/02
Filed: 2000-12-20
Granted: 2016-01-21
Abstract: Duale Automobil-Schalthebeleinheit (10) mit: einem Hebelgehäuse (3); einem Hebelträger (2), der an einem unteren Ende eines Schalthebels (1) angebracht ist, um den Schalthebel (1) kippbar mit einer Kippwelle (4) in dem Hebelgehäuse (3) zu verbinden; einem Kabelblock (5), der kippbar an der Kippwelle (4) außerhalb des Hebelgehäuses (3) angebracht ist; und einem Kabelblock-Feststellmechanismus, der zwischen dem Hebelträger (2) und dem Kabelblock (5) angeordnet ist, wobei der Kabelblock-Feststellmechanismus folgendes umfasst: einen Bolzen (13), der gleitbar an dem Kabelblock (5) angebracht ist, um den Kabelblock (5) selektiv mit dem Hebelgehäuse (3) zu verbinden; eine Druckstange (11), die an dem Hebelträger (2) ausgeformt ist, um den Bolzen (13) herunterzudrücken, um so den Kabelblock (5) in einem automatischen Modus von dem Hebelgehäuse (3) zu lösen; und eine Rückholfeder (15), die um den Bolzen (13) herum angebracht ist, um den Bolzen (13) zurückzuholen, so dass der Kabelblock (5) in einem manuellen Modus mit dem Hebelgehäuse (3) gekoppelt wird, wobei der Bolzen (13) mit einem Bolzenkopf (13b) versehen ist, so dass die Rückholfeder (15) elastisch zwischen dem Bolzenkopf (13b) und dem Kabelblock (5) angeordnet ist, und wobei das Hebelgehäuse (3) mit einer Öffnung (9) zur Aufnahme des Bolzenkopfes (13b) im manuellen Modus versehen ist.
Patent DE-10117213-B4 (DE)
Title: Befestigung für eine Dachleiste im Dachkanal eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DIEWOCK DIETMAR
IPC: B62D25/07
Filed: 2001-04-06
Granted: 2008-10-09
Abstract: Befestigung
für eine
Dachleiste (25) im Dachkanal (3) eines Kraftfahrzeuges, bestehend
aus einer am Boden (14) des Dachkanals (3) befestigten Klammer (1),
an der die Dachleiste (25) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Klammer (1) mittels eines Nietes (4) im Dachkanal (3) gehalten
ist, wobei der Niet (4) aus einem Hohlschaft (16) mit einem an der
Oberseite der Klammer (1) anliegenden Kopf (19) und aus einem in
dem Hohlschaft (16) verschiebbaren Stift (17) besteht, der ein Stück aus dem
Hohlschaft (16) herausziehbar ist und dabei den sich unterhalb der Öffnung befindenden
Teil des Hohlschaftes (16) zu einem Gegenlager aufweitet, wobei
der Hohlschaft (16) in eine Öffnung
(18) am Boden (14) des Dachkanals (3) bis zum Kopf (19) einsteckbar
ist
Patent DE-10128792-B4 (DE)
Inventor: DOBLER GUENTER
IPC: B60T7/12
Filed: 2001-05-08
Granted: 2005-06-09
Abstract: The invention relates to a system for preventing collisions of an automobile with obstacles. Sensors mounted in the automobile detect the area surrounding the vehicle. The signals of said sensors are evaluated by a data processing device in order to calculate the available obstacle-free driving space. Other sensors additionally detect the position of all movable vehicle parts (e.g. a trailer) and the dynamic parameters of the current driving situation (e.g. speed, steering angle, etc.). Based on said data, the driving speed required during the following time intervals in order to continue driving is calculated in advance by the data processing device and compared with the actually available obstacle-free driving space that has been detected. Said comparison provides early forecast regarding a possible collision. The driver is warned of a possible collision danger by corresponding warning devices and can consequently react in time. In critical situations (e.g. high driving speed), direct interventions in the control of the vehicle by the data processing device can take place to assist the driver.
Patent DE-10132464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmeenergiegewinnung aus einem gasförmigen Medium mittels eines Wärmetauschers
Inventor: LABENTZ PETER RICHARD
IPC: F28D20/00
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Wärmeenergiegewinnung
aus einem gasförmigen
Medium (44) mittels eines Wärmetauschers
(8), wobei das gasförmige
Medium (44) in einem volumenkonstanten Raum eingeschlossen ist und mittels
Verschiebungsarbeit, die durch den Impulsübertrag auf die einzelnen Teilchen
des gasförmigen
Mediums (44) zustande kommt, einen Gasdruckreaktor (15) durchströmt und hierbei
verdichtet wird und sich durch Reibung der Gasmoleküle aneinander
erwärmt,
wobei durch Reibung eine Strömungsverzögerung bewirkt
wird, so dass die wandnahe Gasschicht beinahe haftet, an der sich
die benachbarten strömenden
einzelnen Gasteilchen dem Widerstand ihrer relativen Bewegung untereinander
entgegensetzen und dann das gasförmige
Medium (44) gegen die Kraft einer Druckfeder (32) oder eines Gaspuffers
beim Ausströmen
aus dem Gasdruckreaktor (15) weiter erwärmt und dann einem Wärmeaustauscher
(8) zugeführt
wird, über
den die kinetische und potentielle Energie des gasförmigen Mediums
(44) in Form von Wärme
auf einen Arbeitsstoff übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium (44) einem Druckbehälter (1)
mittels eines Kompressors zugeführt
wird,...
Patent DE-10139806-B4 (DE)
Inventor: SWAROVSKI GERHARD
IPC: G02B23/14
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: The telescope (1) has a viewing inlet inclined to the sight axis and a holder for an aiming device fixed to the telescope housing. The holder is insertable in the telescope housing (6) and the aiming device (4) is arranged on the telescope housing. The aiming device parallel to the sight axis (2) has back and front sights or is formed as a strip or tube parallel to the sight axis or as an optical target device with reduced magnification. The holder has a projection for insertion in a recess in the telescope housing. The recess is arranged in the inclined section (5) of the telescope housing, which accommodates the ocular tube (7).
Patent DE-10151406-B4 (DE)
Title: Photomaske und Verfahren zu dessen Hertellung
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: G03F1/00
Filed: 2001-10-18
Granted: 2004-04-22
Abstract: Photomaske für die Herstellung von integrierten Halbleiterprodukten, mit zumindest einem ersten Bereich mit Hauptstrukturen (5), welchen Strukturen auf dem herzustellenden integrierten Halbleiterprodukt entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein zweiter, von dem ersten Bereich unterschedlicher Bereich mit Kalibrierstrukturen (3) vorgesehen ist, wobei die Kalibrierstrukturen (3) zumindest zwei unterschiedliche, vorbestimmte Ausdehnungen aufweisen.
Patent DE-10158482-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Wirbelsteuerventil
Inventor: UMEHARA TSUTOMU
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Brennkraftmaschine
einschließlich
eines Abgasrückführungssystems
zum Einleiten vom Abgas in das Einlasssystem der Brennkraftmaschine,
mit  einem im Einlasssystem der Brennkraftmaschine (1) angeordneten
Wirbelsteuerventil (3) zur Ausbildung eines Wirbels in einem stromabwärts gelegenen
Brennraum, wenn es geschlossen ist,  eine Steuervorrichtung
(10) zur Durchführung
von Steuervorgängen
zum Öffnen
und Schließen
des Wirbelsteuerventils (3),  einer Maschinenbetriebszustand-Erfassungseinrichtung (11)
zur Erfassung des Betriebszustands der Brennkraftmaschine,  einer
Fahrzeugbetriebszustand-Erfassungseinrichtung (12) zur Erfassung
des Betriebszustands eines Fahrzeugs,  wobei wenn eine vorbestimmte
Bedingung gemäß des erfassten
Betriebszustands des Fahrzeugs oder der Brennkraftmaschine (1) erfüllt ist,
die Steuervorrichtung (10) aufeinanderfolgende Öffnungs- und Schließsteuervorgänge zum
sequenziellen Öffnen
und Schließen
des Wirbelsteuerventils durchführt
zur Verhinderung, dass das Wirbelsteuerventil festgehalten wird.
Patent DE-10209990-B4 (DE)
Inventor: GANTENBRINK RUDOLF
IPC: B65D1/02
Filed: 2002-03-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: The present invention relates to a method for producing a beverage bottle, wherein not only the basic bottle body 1 , but also the closure body 6 , consists of glass. The closure body 6 is connected in a monolithic manner to the basic body via a predetermined breaking point.
Patent DE-10214868-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Überwachungseinheit zur Überwachung eines leicht entzündbaren Gases und Verfahren hierzu
Inventor: APPT ULRICH
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines leicht entzündbaren
Gases in einem Kraftfahrzeug, wobei die Konzentration des leicht
entzündbaren
Gases bei einem Stillstand des Kraftfahrzeuges nach bestimmten Zeitintervallen überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Zeitintervalle einstellbar
ist und sich eine zunehmende Standzeit vergrößernd auf die Zeitintervalle auswirkt.
Patent DE-10226986-B4 (DE)
Title: Schutzkasten zur Aufnahme einer an einer Prozessanlage freitragend anordenbaren Messgeräteinstallation
Inventor: HESS MARTIN
IPC: G01D11/24
Filed: 2002-06-18
Granted: 2008-03-13
Abstract: Schutzkasten
zur Aufnahme einer an einer Prozessanlage freitragend anordenbaren
Messgeräteinstallation,  mit
einer mit dem Schutzkasten einerseits und der Messgeräteinstallation
andererseits verbindbaren Halteeinrichtung, mittels der der Schutzkasten
an der Messgeräteinstallation
anbringbar und haltbar ist,  mit wenigstens zwei Kastenteilen,
die über
wenigstens ein Kastenteil-Verbindungselement, vorzugsweise wenigstens ein
Kastenteil-Scharnierelement, miteinander verbunden sind, wobei die
Kastenteile im geschlossenen Zustand einen Aufnahmeraum einschließen, in
dem die Messgeräteinstallation
aufnehmbar ist, wobei ein Teil der Messgeräteinstallation, insbesondere
wenigstens eine mit einer Prozessleitung verbindbare Messleitung
der Prozessanlage, im geschlossenen Zustand des Schutzkastens vorzugsweise
dicht durch eine in einer Schutzkastenwand ausbildbare Durchgangsöffnung durchführbar ist,
und  wobei die Kastenteile im geöffneten Zustand des Schutzkastens
für einen
freien Zugang zu der Messgeräteinstallation
von dieser wegverlagerbar sind,  dadurch gekennzeichnet,   dass
die Halteeinrichtung durch eine innenliegende Scharniergelenkanordnung
(18) gebildet ist, die eine Scharnierachse (19) aufweist, die im
Aufnahmeraum (8) an einer Schutzkasteninnenwand angeordnet ist dergestalt,
dass der Schutzkasten...
Patent DE-10242699-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem mit einer Mehrzahl von Datenverarbeitungseinheiten
Inventor: BIEDERMANN ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Datenverarbeitungssystem
(1) mit einer Mehrzahl von Datenverarbeitungseinheiten (2), die
mittels einer Datenübertragungseinheit
(6) miteinander verbunden sind, wobei jeder Datenverarbeitungseinheit
(2) ein Zeitgeber (10) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Zeitgeber (10) unterteilt ist in einen interruptgesteuerten
Zähler
(12) zum Zählen
einer Anzahl (Z) von zugrundeliegenden Interrupt-Intervallen (IZ)
und in ein Zeitmodul (14) für
eine fortlaufende Uhrzeit (UZ) im Zählerformat, wobei der Zeitgeber
(10) anhand einer Prozessaufforderung (P) mittels der Anzahl (Z)
von vom Zähler
(12) von einer vorangegangenen Uhrzeit (UZ alt )
bis zur Prozessaufforderung (P) erfassten Interrupt-Intervallen
(IZ) und des zugrundeliegenden Interrupt-Intervalls (IZ) sowie der
vorangegangenen Uhrzeit (UZ alt ) im Zählerformat
eine aktuelle Uhrzeit (UZ aktuell ) gemäß UZ aktuell  = UZ alt  +
(Z·IZ)
ermittelt.
Patent DE-10245212-B4 (DE)
Inventor: HUWIG ALEXANDER KARL
IPC: A61K6/884
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-01-03
Abstract: A composition contains an acid (A); and a polymer (B) with carboxyl and/or hydroxy groups.  An Independent claim is also included for a kit containing (A) and (B) in separately stored form.
Patent DE-10249126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erzeugen einer sauerstoffarmen Atmosphäre
Inventor: ZLATINTSIS CHRYSAFIS
IPC: A62B7/14
Filed: 2002-10-22
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer sauerstofffreien Atmosphäre in einem Raum, vorzugsweise einem brandgefährdeten Raum, aus dem die sauerstoffhaltige Luft abgepumpt und durch ein sauerstoffarmes Gas ersetzt wird, gekennzeichnet dadurch, dass  – aus der aus dem Raum abgepumpten Luft oder der Umgebungsluft der Sauerstoffanteil herausgefiltert und in die Atmosphäre abgegeben wird und die gefilterte, weitestgehend sauerstofffreie Luft mit einem Sauerstoffgehalt < 14% in einem Vorratsbehälter zwischengespeichert und in den zu inertisierenden Raum gepumpt wird.
Patent DE-10296362-B4 (DE)
Title: Optischer Mechanismus mit variabler Schlitzbreite
Inventor: HOSHINO SAKAE
IPC: G01J3/04
Filed: 2002-02-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Optischer
Mechanismus mit variabler Schlitzbreite, der Folgendes aufweist:  eine
elektrisch leitfähige
Führungsschiene;  ein
Paar elektrisch leitfähiger
Schlitten, die beweglich auf der Führungsschiene angeordnet sind;  isolierende
Wälzelemente,
die das Schlittenpaar in dem Zustand, in dem die Schlitten nicht
mit der Führungsschiene
in Kontakt sind, beweglich lagern; und  ein Paar elektrisch
leitfähiger
Schlitz bildender Elemente, von denen ein jedes am entsprechenden
Schlitten des Schlittenpaares befestigt ist.