baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003240-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Reduktion von Artefakten in rekonstruierten CT-Bilddatensätzen
Inventor: SCHÖNDUBE HARALD
IPC: G06T15/00
Filed: 2011-01-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Artefaktreduktion in CT-Bilddatensätzen aus gekippten Spiralscans eines CT-Systems (1) mit einer entlang einer Systemachse (z) verschiebbaren Gantry mit einer Rotationsachse (z'), wobei die Rotationsachse mit der Systemachse (z) einen spitzen Winkel (δ) bildet, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Durchführung eines Spiralscans eines Objektes (O) bei gleichzeitig relativ zur Systemachse (z) gekippter Rotationsachse (z') der Gantry, 1.2. Rekonstruktion mindestens eines CT-Bilddatensatzes aus Detektordaten, die während eines endlichen Vorschubs entlang der Systemachse (z) gesammelt wurden, wobei in diesem mindestens einen CT-Bilddatensatz Bildartefakte vorhanden sein können, welche von defekten Detektorpixeln stammen, 1.3. Bestimmen der geometrischen Lage der Verbindungslinie (L) aller Schnittpunkte der Systemachse (z) und der Rotationsachse (z') im rekonstruierten Bilddatensatz während des Scans, 1.4. Auswahl von mindestens zwei Punkten im CT-Bilddatensatz auf der Verbindungslinie (L) und 1.5. Durchführung jeweils einer Entfernung von Ringartefakten um jeden der ausgewählten Punkte, wobei der jeweilige Punkt als Mittelpunkt der zu entfernenden Ringartefakte (A1–A3) verwendet wird.
Patent DE-102011006551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von ersten und zweiten Partikeln aus einem Gasstrom
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-03-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum Trennen von ersten und zweiten Partikeln aus einem Gasstrom (220), mit folgenden Merkmalen:einem Förderrad (160) und einem Verdichterrad (290),wobei das Verdichterrad (290) dem Förderrad (160) entlang des Gasstroms (220) nachgelagert und ausgebildet ist, um den Gasstrom (220) zu dem Förderrad (160) hin und weiter zu dem Verdichterrad (290) hervorzurufen;wobei das Förderrad (160) ausgebildet ist, um bei einer Rotation des Förderrads (160) erste Partikel in einer radialen Richtung des Förderrads (160) zu beschleunigen;wobei das Förderrad (160) ferner wenigstens ein Filterelement (250) umfasst, das ausgebildet ist, um die ersten und zweiten Partikel aus dem Gasstrom (220) unabhängig von einer Rotation des Förderrads (160) zurückzuhalten und den Gasstrom (220) passieren zu lassen;wobei das Förderrad (160) eine Aufnahme für das wenigstens eine Filterelement (250) aufweist, sodass das wenigstens eine Filterelement (250) an einer radialen Außenseite (350) des Förderrads (160) angeordnet ist, sodass eine Filteroberfläche des wenigstens einen Filterelements (250), durch die der Gasstrom (220) hindurchtreten kann, wenigstens teilweise in radialer Richtung orientiert ist; undeiner ersten Kammer (190) und einer zweiten Kammer (280), wobei die erste Kammer (190) auf einer dem Verdichterrad (290) abgewandten Seite des Förderrads (160) angeordnet ist, und wobei die zweite Kammer (280) auf einer dem Verdichterrad (290) zugewandten Seite des Förderrads (160) angeordnet ist; wobei das Förderrad (160) relativ zu der ersten Kammer (190) drehbar ist, wobei die erste Kammer (190) einen Auffangbehälter (200) aufweist; wobei der Auffangbehälter (200) als Teil eines unteren Gehäuseabschnitts (110-1) eines Gehäuses (110) der Vorrichtung (100) ausgeführt ist; wobei das Förderrad (160) ausgebildet ist, erste Partikel und zweite Partikel aus dem Gasstrom (220) in den Auffangbehälter (200) abzutrennen; wobei das Förderrad (160) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das Förderrad (160) die erste Kammer (190) von der zweiten Kammer (280) so abdichtet, dass der Gasstrom (220) das wenigstens eine Filterelement (250) passiert, um von der ersten Kammer (190) in die zweite Kammer (280) zu gelangen.
Patent DE-102011007207-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-04-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Reinigungsgerät (1), mit einem Gehäuse, welches eine das Gehäuse abdeckende und verschließbare Gehäuseabdeckung (4) aufweist,mit einem Aufnahmebehältnis (3), welches im Gehäuse vorgesehen ist und welches eine das Aufnahmebehältnis (3) abdeckende und verschließbare Behältnisabdeckung (2) aufweist,mit einer an der Gehäuseabdeckung (4) angebrachten ersten Rastvorrichtung (5), mit einer am Aufnahmebehältnis (3) angebrachten zweiten Rastvorrichtung (6), welche mit der ersten Rastvorrichtung (5) derart zusammenwirkt, dass bei einem Schließen der Gehäuseabdeckung (4) die erste Rastvorrichtung (5) mit der zweiten Rastvorrichtung (6) verrastet und zugleich die zweite Rastvorrichtung (6) mit der Behältnisabdeckung (2) verrastet.
Patent DE-102011007997-B4 (DE)
Title: Wechseleinsätze in einer Spritzgussform oder Druckgussform mit Positioniervorrichtung
Inventor: KOHLER FRANZ
IPC: B29C45/40
Filed: 2011-01-04
Granted: 2016-01-07
Abstract: Wechselform in einer Spritzguss- oder Druckgussmaschine mit jeweils einer düsen- und einer auswerferseitigen Formhälfte (1, 10), die jeweils mindestens aus einer Formrahmenplatte (4, 14) besteht, die eine Ausnehmung ausbildet, in die passgenau und auswechselbar jeweils ein Formeinsatz (8, 18) positionierbar ist, wobei im Randseitenbereich der mindestens einen Ausnehmung in der Formrahmenplatte (4, 14) mindestens zwei im rechten Winkel versetzt zueinander angeordnete Positioniervorrichtungen angeordnet sind, die sich lastübertragend und einstellbar an den dort eingesetzten Formeinsatz (8, 18) an mindestens zwei Seiten anlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formrahmenplatte (4, 14) aus in sich geschlossenen, umlaufenden Wänden besteht, die eine Aufnahmetasche (6, 16) für den dort passgenau aufzunehmenden Formeinsatz (8, 18) ausbilden, dass die Positioniervorrichtung jeweils aus einem Positionierkeil (20–23) besteht, der eine Konusfläche (25) aufweist, die im Winkel zur Einbaurichtung des Formeinsatzes (8, 18) in die Formrahmenplatte geneigt ist und sich dort direkt abstützt, und dass die Positioniervorrichtung mit mindestens einer Befestigungsschraube (28) in einer zugeordneten Passausnehmung (11) in der Formrahmenplatte (4, 14) einschraubbar und aushebbar ist.
Patent DE-102011089234-B4 (DE)
Title: Lichtbogen-Löschvorrichtung und Schutzschaltgerät
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H01H9/36
Filed: 2011-12-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) zur Löschung eines Lichtbogens, der zwischen einem Leitblech (14) und einer Leitschiene (15) aufgebaut ist,- mit einer ersten Lichtbogen-Löschkammer (11) und mit einer zweiten Lichtbogen-Löschkammer (12), welche isoliert zueinander angeordnet sind,- bei der das Leitblech (14) über ein erstes Ende mit einem ersten Anschluss der ersten Lichtbogen-Löschkammer (11) elektrisch leitend verbunden ist,- bei der ein zweites Ende des Leitblechs (14) über den Lichtbogen mit einem ersten Ende der Leitschiene elektrisch leitend verbunden ist,- bei der die Leitschiene (15) über ihr zweites Ende mit einem ersten Anschluss der zweiten Lichtbogen-Löschkammer (12) elektrisch leitend verbunden ist,- mit einer Doppelleitschiene (21), die einen zweiten Anschluss der ersten Lichtbogen-Löschkammer (11) mit einem zweiten Anschluss der zweiten Lichtbogen-Löschkammer (12) elektrisch leitend verbindet,- bei der die Doppelleitschiene einen Vorsprung (23) aufweist, welcher derart angeordnet ist, dass der Lichtbogen auf den Vorsprung der Doppelleitschiene (21) übergreift und in zwei Teillichtbögen aufgeteilt wird,- wobei ein erster Teillichtbogen in die erste Lichtbogen-Löschkammer (11) geleitet und dort gelöscht wird, und- wobei ein zweiter Teillichtbogen in die zweite Lichtbogen-Löschkammer (12) geleitet und dort gelöscht wird, dadurch gekennzeichnet dass der Vorsprung als Windung (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102011117632-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel mit Schriftzeichen als Funktionsfläche
Inventor: HÜTTNER CAROLIN
IPC: A47G25/28
Filed: 2011-11-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kleiderbügel, der zumindest teilweise aus Symbolen geformt ist, wobei die Konturen der Symbole die Schulterlinie bilden und damit als Auflage für aufzuhängende Kleidungsstücke dienen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Symbolen um Schriftzeichen handelt.
Patent DE-102011120769-B4 (DE)
Title: Synchron modulierte voll-digitale Delta-Sigma-Modulatorschaltung
Inventor: FOLLMANN RÜDIGER
IPC: H03L7/197
Filed: 2011-12-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Synchron modulierte volldigitale Delta-Sigma-Modulatorschaltung, welche umfasst:eine synchrone Frequenzmodulatorschaltung (24), umfassend- einen Multibitbus-Steuersignaleingang (28), verbunden mit einem Nachkommaanteil-Multibitdatenbus (16) für ein digitales Nachkommaanteil-Steuersignal (Df),- einen Taktsignaleingang (50), verbunden mit einer Taktsignalleitung (25) für ein Taktsignal (clk),- einen Rücksetzsignaleingang (51), verbunden mit einer Rücksetzsignalleitung (26) für ein Rücksetzsignal (rst) und- einen Multibitbus-Steuersignalausgang (29), verbunden mit einem Frequenzmodulator-Datenbus (27) für ein digital moduliertes digitales Nachkommaanteil-Steuersignal (Dfm),und weiter umfassend- vier baugleiche aber individuell programmierbare digitale Signalgeneratoren (31), (32), (33) und (34),- ein über jeweils einen Multibit-Modulationsdatenbus (36), (37), (38) und (39) mit allen diesen digitalen Signalgeneratoren (31), (32), (33) und (34) verbundenen digitalen Modulationsaddierer (35), welcher über den Frequenzmodulator-Datenbus (27) mit dem Multibitbus-Steuersignalausgang (29) verbunden ist und wobei die synchrone Frequenzmodulatorschaltung (24) so konfiguriert ist, dass- die Taktsignalleitung (25) und die Rücksetzsignalleitung (26) so verschaltet sind, dass alle digitalen Signalgeneratoren (31), (32), (33) und (34) gleichzeitig dasselbe Taktsignal (clk) und gleichzeitig dasselbe Rücksetzsignal (rst) erhalten und dass sowohl- das von dem digitalen Signalgenerator (31) erzeugte digitale Ausgangssignal als Datenstromsignals (fm1) über einen Multibit-Modulationsdatenbus (36) als auch- das von dem digitalen Signalgenerator (32) erzeugte digitale Ausgangssignal als Datenstromsignal (fm2) über einen Multibit-Modulationsdatenbus (37) als auch- das von dem digitalen Signalgenerator (33) erzeugte digitale Ausgangssignal als Datenstromsignal (fm3) über einen Multibit-Modulationsdatenbus (38) als auch- das von dem digitalen Signalgenerator (34) erzeugte digitale Ausgangssignal als Datenstromsignal (fm4) über einen Multibit-Modulationsdatenbus (39) als auch- das digitale Nachkommaanteil-Steuersignal (Df) über einen Nachkommaanteil-Multibitdatenbus (16)- gleichzeitig und gemeinsam dem digitalen Modulationsaddierer (35) zugeführt werden,- wobei dieser die synchron getaktete superposierte Summe aller dieser oben genannten Signale bildet und damit dann ein digital moduliertes digitales Nachkommaanteil-Steuersignal (Dfm) bereitstellt, welches- anstelle des unmodulierten digitalen Nachkommaanteil-Steuersignals (Df) zur weiteren Verarbeitung über den Multibitbus-Steuersignalausgang (29) der nachfolgenden volldigitalen Delta-Sigma-Modulatorschaltung zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102012020363-B4 (DE)
Title: Erzeugung mikrostrukturierter Gießformen
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G02C7/02
Filed: 2012-10-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Linse mit einer Mikrostruktur (18) auf zumindest einer gekrümmten Linsenfläche, umfassend:- Bereitstellen einer im Wesentlichen planaren Folie (20);- Erzeugen einer Mikrostruktur (18') in oder auf der im Wesentlichen planaren Folie (20);- Umformen der Folie (20) zur Erzeugung einer gekrümmten Fläche, welche die zumindest eine gekrümmte Linsenfläche der herzustellenden Linse mit der Mikrostruktur (18) festlegt;- Übertragen der Mikrostruktur (18') von der umgeformten Folie (20) auf die herzustellende Linse;wobei das Übertragen der Mikrostruktur (18') von der gekrümmten Folie (20) auf eine Linse umfasst:- Übertragen der Mikrostruktur (18') von der gekrümmten Folie (20) auf eine Gießform; und- Gießen der Linse mittels der Gießform,wobei die Folie (20) nach der Umformung nicht direkt als zumindest ein Teil der Gießform eingesetzt wird, sondern die Gießform durch Abformen oder Umformen aus der umgeformten Folie (20) erzeugt wird.
Patent DE-102012022610-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug mit einem Kühlkanal, der zur Spannungsreduzierung in einer nicht kreisförmigen Aussparung angeordnet ist
Inventor: SOUZA RUY FROTA DE FILHO
IPC: B23C5/28
Filed: 2012-11-19
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schneidwerkzeug, das aufweist:  einen Werkzeugkörper (12), der eine Vielzahl von Taschen (26) zur Aufnahme von Schneideinsätzen enthält, wobei jede Tasche (26) eine untere Tragfläche (30), eine axiale Tragfläche (32), eine radiale Tragfläche (34) und einen Eckenhinterschnitt (36) zwischen der unteren Tragfläche (30) und der radialen Tragfläche (34) aufweist;  einen Kühlkanal (38) nahe mindestens einer der Vielzahl von Taschen (26); und  eine nicht-kreisförmige Aussparung (40), die den Kühlkanal (38) umgibt,  wobei die nicht-kreisförmige Aussparung (40) eine Zugspannung im Schneidwerkzeug während eines Bearbeitungsvorgangs verringert, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht-kreisförmige Aussparung (40) eine Mindesttiefe hat, die annähernd die Hälfte einer maximalen Breite (42) der Aussparung (40) ist.
Patent DE-102012205064-B4 (DE)
Title: Zahnersatz
Inventor: ZIEGLER TOBIAS
IPC: A61C13/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Zahnersatz (1) enthaltend zumindest einen Grundkörper (11), welcher ein erstes Material enthält oder daraus besteht und zumindest eine Deckschicht (12), welche ein zweites Material enthält oder daraus besteht, wobei die Deckschicht zumindest auf einer Teilfläche (125) des Grundkörpers angeordnet ist, wobei die Steifigkeit des zweiten Materials geringer ist als die Steifigkeit des ersten Materials, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Material gradiert in das zweite Material übergeht.
Patent DE-102012213924-B4 (DE)
Title: Wandler-Befestigungsstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAMOTO TETSUO
IPC: B60K6/40
Filed: 2012-08-06
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ein Tragabschnitt einer Wechselrichter-Halterung ist aus Guss hergestellt, und die Wechselrichter-Halterung ist so an dem Seitenelement befestigt, dass ein Fahrzeughinterenden-Abschnitt des Befestigungsabschnitts so positioniert wird, dass er sich auf der Vorderseite in dem Fahrzeug in einem vorgeschriebenen Abstand von einem Fahrzeugvorderseiten-Abschnitt des Aufhängungsturms befindet. Wenn eine Kraft F von der Vorderseite des Fahrzeugs aus ausgeübt wird, krümmt sich das Seitenelement zwischen einem Teil, mit dem der Aufhängungsturm gekoppelt ist, und einem anderen Teil, an welchem die Wechselrichter-Halterung befestigt ist, in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen. Die Wechselrichter-Halterung und der Wechselrichter werden in der Fahrzeugbreitenrichtung schräg nach außen gedrückt, so dass der Kontakt mit dem Hauptzylinder vermieden werden kann.
Patent DE-102012218037-B4 (DE)
Title: Federeinbaumechanismus und Verfahren zum Einbau einer mit einem Kraftfahrzeug verbundenen Feder
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B62D65/06
Filed: 2012-10-02
Granted: 2020-07-23
Abstract: Federeinbaumechanismus (10), welcher umfasst:einen Winkel (16), der gegen Verrutschen gesichert ist;eine Feder (12), die sich entlang einer Achse (13) erstreckt und ein erstes und ein zweites Ende umfasst, wobei das zweite Ende gegen Verrutschen gesichert ist;ein Halteelement (14), das an dem ersten Ende befestigt ist und ein wendelförmiges Gewinde (28) umfasst; undeine Schraube (18), die einen Schaft mit einem wendelförmigen Gewinde aufweist, das mit dem wendelförmigen Gewinde (28) des Halteelements (14) in Eingriff steht, wobei ein axiales Verrutschen der Schraube (18) zu dem Halteelement (14) hin durch den Kontakt mit dem Winkel (16) begrenzt wird, wobei der Kontakt ein Verdrehen der Schraube (18) relativ zu dem Halteelement (14) und zu der Feder (12) erlaubt;wobei der Winkel (16) mit einem Loch (34) ausgebildet ist, das so platziert und bemessen ist, dass es den mit dem Gewinde versehenen Schaft der Schraube (18) aufnimmt, und der Winkel (16) bogenförmige, das Loch (34) umgebende Vertiefungen (36) umfasst;wobei die Schraube (18) eine Unterlegscheibe (40) umfasst, die einstückig mit einem Kopf (42) der Schraube (18) ausgebildet ist, und die Unterlegscheibe (40) bogenförmige Wülste (38) umfasst, wobei jeder Wulst (38) so angepasst ist, dass er mit einer der Vertiefungen (36) in Eingriff steht;wobei jede Vertiefung (36) des Winkels (16) in einer konkaven Winkeloberfläche ausgebildet ist, die dem Kopf (42) der Schraube (18) zugewandt ist, und eine sich verjüngende Tiefe aufweist, die sich entlang der bogenförmigen Länge der Vertiefung (36) verändert;wobei jeder Wulst (38) in einer konvexen Oberfläche der Unterlegscheibe (40) ausgebildet ist und eine sich verjüngende Tiefe aufweist, die sich entlang der bogenförmigen Länge des Wulstes (38) verändert; undwobei der Eingriff der Wülste (38) mit den Vertiefungen (36) dazu neigt, eine Drehung der Schraube (18) in eine Drehrichtung zu verhindern, die bewirkt, dass sich die Feder (12) zusammenzieht.
Patent DE-102012220401-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit einer dem Transport eines Druckbogens dienenden Transfertrommel
Inventor: PALME MARTIN
IPC: B41F21/00
Filed: 2012-11-09
Granted: 2015-07-02
Abstract: Bogendruckmaschine mit einer dem Transport eines Druckbogens dienenden Transfertrommel (02), wobei die Transfertrommel (02) entlang ihrer Rotationsachse (09) ein erstes Ende mit einem drehfesten Achszapfen (11) und ein dem ersten Ende gegenüber liegendes zweites Ende mit einem drehbaren Wellenzapfen (12) aufweist, wobei die Transfertrommel (02) ein Innenrohr (13) und ein koaxial zum Innenrohr (13) angeordnetes Außenrohr (14) aufweist, wobei das Außenrohr (14) auf dem Innenrohr (13) drehbar gelagert ist, wobei der Achszapfen (11) am Innenrohr (13) angeordnet und der Wellenzapfen (12) mit dem Außenrohr (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zum drehfesten Innenrohr (13) zwischen diesem Innenrohr (13) und dem drehbaren Außenrohr (14) ein relativ zum Innenrohr (13) um einen begrenzten Drehwinkel verstellbares Zwischenrohr (28) angeordnet ist, wobei das Zwischenrohr (28) mit seiner Innenwandung die Mantelfläche des Innenrohrs (13) umschließt, wobei der Drehwinkel kleiner ist als der Umfang dieses Zwischenrohrs (28), wobei das Innenrohr (13) oder das Zwischenrohr (28) jeweils in Umfangsrichtung mindestens eine Nut (31) aufweist, wobei sich diese mindestens eine Nut (31) entlang nur eines Teils des Umfangs dieses Innenrohrs (13) oder dieses Zwischenrohrs (28) erstreckt.
Patent DE-102013003901-B4 (DE)
Title: Förderbaugruppe
Inventor: TAYLOR ALFRED ALEXANDER
IPC: B65G47/52
Filed: 2013-03-06
Granted: 2022-02-24
Abstract: Förderbaugruppe (10) umfassend:eine erste Gleitfördervorrichtung (50) mit einer sich in Längsrichtung (51) erstreckenden Förderfläche, längs der sich ein befördertes Produkt in einer ersten Stromabrichtung (52) längs zu der ersten Fördervorrichtung (50) bewegt;einer zweiten Gleitfördervorrichtung (62) mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Förderfläche, längs der das beförderte Produkt in einer zweiten Stromabrichtung (14) längs zu der zweiten Fördervorrichtung (62) bewegt wird, wobei die zweite Fördervorrichtung (62) mehrere Fördersegmente (11, 12, 13) umfasst, die Segmente (11, 12, 13) in Reihe längs zu der zweiten Fördervorrichtung (62) angeordnet sind und die Segmente (11, 12, 13) Endabschnitte (19) aufweisen, die so betrieben werden, dass sie eine Vielzahl von Spalten (26a, 26b, 26c) bereitstellen, durch die das Produkt von der zweiten Fördervorrichtung (62) abgegeben wird; und wobeidie erste Fördervorrichtung (50) über einem stromaufseitigen Abschnitt der zweiten Fördervorrichtung (62) einen Übergabeabschnitt (57) aufweist, der sich quer zu der zweiten Fördervorrichtung (62) erstreckt, der Übergabeabschnitt (57) mehrere Schlitze (58) aufweist, die sich längs zu der ersten Fördervorrichtung (50) erstrecken, jeder Schlitz (58) in Querrichtung eine Breite (60) aufweist, die Breite (60) jedes Schlitzes (58) in der ersten Richtung (52) zunimmt oder die Breiten (60) der Schlitze (58) in der ersten Richtung (52) zunehmen, so dass das Produkt quer zur zweiten Fördervorrichtung (62) gemäß Produktgrößen verteilt wird, wobei die Spalten (26a, 26b, 26c) eingerichtet sind, um das Produkt einer Größe auszuwählen, die durch den jeweiligen Spalt (26a, 26b, 26c) abgegeben werden soll.
Patent DE-102013015356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kalibrierung eines Ölverbrauchsmessgeräts
Inventor: PLÜCKERS JOHANNES
IPC: G12B13/00
Filed: 2013-09-14
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Ölverbrauchsmessgeräts für einen Verbrennungsmotor (1), indem eine Einrichtung (3) zur Verdampfung eines Öls in den Abgasstrang (2) des Verbrennungsmotors (1) eingebaut wird, wobei in die Einrichtung (3) eine definierte Ölmenge (7) sowie ein radioaktiver Tracer, ein aktives Öl bildend, eingebracht werden, in Abgasströmungsrichtung gesehen hinter der Einrichtung (3) ein Partikelfilter (4) im Abgasstrang (2) vorgesehen wird, wobei durch die heißen Abgase des Verbrennungsmotors (1) der vorgegebene Anteil des aktiven Öls (7) verdampft, respektive verbrannt wird und die im nachgeschalteten Partikelfilter (4) gefilterten Partikel mittels eines Sensors (5) gemessen und das Messergebnis einer Protokoll- und Auswerteeinheit (6) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102013018649-B4 (DE)
Title: Formschlüssige Kupplung
Inventor: EBERTZ RENÉ
IPC: F16D11/00
Filed: 2013-11-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Formschlüssige Kupplung zur Übertragung eines Drehmoments, mit einer ersten (1) und einer zweiten Kupplungshälfte, die über Formschlusselemente miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei die erste Kupplungshälfte (1) umfasst:
 ein erstes Teil (2), enthaltend das Formschlusselement, das in Eingriff mit dem Formschlusselement der zweiten Kupplungshälfte bringbar ist; und
 ein zweites Teil (3), das drehfest mit einem Bauteil verbindbar ist wobei das erste Teil (2) mit dem zweiten Teil (3) eine drehfeste Verbindung mit Totgang ausbildet, dadurch gekennzeichnet,
 dass das zweite Teil (3) eine Innenverzahnung (4) aufweist, die drehfest mit einer Welle oder einem anderen Bauteil verbindbar ist, und
 die erste Kupplungshälfte eine Schaltmuffe (1) ist.
Patent DE-102013101418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines einen Motor aufweisenden Verdichters einer Kälteanlage und ein Verdichter einer Kälteanlage
Inventor: JANSEN KURT
IPC: F25B1/00
Filed: 2013-02-13
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Regelung eines einen Motor aufweisenden Verdichters (1) einer Kälteanlage, wobei eine Steuerung den Kältemittelstrom durch den Verdichter (1) über mindestens ein Ventil (7) steuert, wobei das Ventil im Takt von aufeinander folgenden und gleich langen Zeitintervallen (I) entweder im Sinne einer Öffnung oder im Sinne einer Schließung angesteuert wird, sodass das Ventil (7) während eines Zeitintervalls (I) entweder vollständig geschlossen oder vollständig geöffnet ist, wobei a. eine dem momentanen Kältebedarf einer Kühlstelle (6) entsprechende, prozentuale Leistung des Verdichters (1) ermittelt wird, b. eine prozentuale Öffnungszeit (F) des Ventils (7) über eine Anzahl von Zeitintervallen (I), die das aktuelle Zeitintervall (In) und sich daran anschließende vorhergehende Zeitintervalle (In–1, In–2, In–3, In–4) umfassen, ermittelt wird, c. das Ventil (7) für das folgende Zeitintervall (In+1) geöffnet wird, wenn das Verhältnis der dem Kältebedarf entsprechenden, prozentualen Leistung (S) des Verdichters (1) größer als die für die Vergangenheit ermittelte, prozentuale Öffnungszeit (F) des Ventils ist und d. das Ventil (7) für das folgende Zeitintervall (In+1) geschlossen wird, wenn das Verhältnis der dem Kältebedarf entsprechenden, prozentualen Leistung (S) des Verdichters (1) kleiner als die für die Vergangenheit ermittelte, prozentuale Öffnungszeit (F) des Ventils (7) ist.