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Patent DE-102014219230-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: OKUNO YASUNORI
IPC: H01M50/103
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst eine Elektrodenanordnung, ein Gehäuse, ein Anschlussteil und einen Stromabnehmer, wobei das Anschlussteil aufweist: einen externen Anschluss mit zumindest einem zur Außenseite des Gehäuses freigelegten Teil; ein Leitungselement, das eingerichtet ist, um den externen Anschluss und den Stromabnehmer leitend zu machen; einen Entkopplungsmechanismus, der eingerichtet ist, um das Leitungselement zu entkoppeln oder einen Leitungszustand des Leitungselements zu behindern; und einen Hilfsanschluss, der von dem externen Anschluss beabstandet angeordnet ist und zumindest einen zur der Außenseite des Gehäuses freigelegten Teil aufweist, wobei der Hilfsanschluss mit dem Stromabnehmer elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014221202-A1 (DE)
Title: Schallabsorber mit Frontseite aus Pappe
Inventor: SCHMEDDING MARTIN
IPC: G10K11/162
Filed: 2014-10-20
Abstract: Es wird ein Schallabsorber bereitgestellt, dessen Frontseite aus Pappe und/ oder Karton besteht. Es wurde festgestellt, dass die Verwendung von Pappe und/ oder Karton als Material für die Frontseite im Vergleich zu Metall das Schallabsorptionsvermögen verbessert. Pappe und Karton sind im für tiefe Frequenzen schalldurchlässig. Vor allem Schall mit den problematisch zu absorbierenden tiefen Frequenzen kann verbessert absorbiert werden. Dies kann dazu genutzt werden, die Tiefe von Schallabsorbern weiter zu verringern und so flach gebaute Schallabsorber zu schaffen, mit denen dennoch vor allem auch tiefe Frequenzen sehr gut absorbiert werden können.
Patent DE-102014221656-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Leistungselektronikmoduls an einer Getriebeeinheit
Inventor: WEISSENBORN ERIK
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit umfassend: – eine oder mehrere Getriebestufen; – ein Gehäuse zur Aufnahme der Getriebestufen; – einen Verteilkanal zum Bereitstellen von Schmierflüssigkeit, so dass die eine oder die mehreren Getriebestufen von der Schmierflüssigkeit benetzbar sind; und – eine oder mehrere Düsen, die mit dem Verteilkanal in Verbindung stehen, um einen Schmierflüssigkeitsstrahl auf eine Innenwandfläche zu richten.
Patent DE-102014225143-A1 (DE)
Title: Kupplungs-Ausgleichskolben
Inventor: YOLDJOU CEM
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichsmodul 10 für eine Kupplung, welches einen ersten ringförmigen Kolbenteil 11 umfasst, einen zweiten ringförmigen Kolbenteil 12, der in Axialrichtung dem ersten Kolbenteil 11 gegenüber und beabstandet davon angeordnet ist, mindestens drei in Axialrichtung arbeitende Federelemente 13, die axial zwischen dem ersten 11 und dem zweiten Kolbenteil 12 angeordnet sind, und ein Dichtelement 14 mit mindestens einer radial nach außen gerichteten Dichtlippe 15, das an dem ersten Kolbenteil 11 angebracht ist. Die Federelemente 13, der erste 11 und der zweite Kolbenteil 12 sind verliersicher miteinander verbunden sind, um ein integrales Modul 10 zu bilden.
Patent DE-102015002352-A1 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTTO CHRISTOPH
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölpumpe (1), insbesondere elektrische oder elektromotorische Hilfspumpe für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen saugseitigen Einlass (15) und einen druckseitigen Auslass (16) aufweisenden Gehäuse (2) sowie mit einem darin um eine Achse () drehbar einliegenden Pumpenrotor (11) mit mindestens einem Rotorteils (11a, 11b), eine sich über die Querschnittfläche des Pumpenrotors (11) erstreckende flexible Gehäusekomponente in Form einer elastischen Anpressplatte (20), wobei die flexiblen Anpressplatte (20) in vorteilhafter Ausgestaltung im Randbereich (20b) zweier Gehäuseteile (2a, 2b) gehalten ist.
Patent DE-102015002654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtuung zur Speicherung eines Energieträgermediums
Inventor: BÜHLER SEBASTIAN
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-03-03
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung eines Energieträgermediums (110), insbesondere eines Energieträgermediums (110) in flüssigem Aggregatzustand, umfassend die Schritte: Vorsehen des Energieträgermediums (110), Vorsehen mindestens eines Speicherbehälters (120), Bewegen des Energieträgermediums (110) in den Speicherbehälter (120), wobei in und/oder an dem Speicherbehälter (120) eine Kraft (F) bereitgestellt wird, insbesondere beim Speichern permanent bereitgestellt wird, die auf das in den Speicherbehälter (120) bewegte Energieträgermedium (110) einwirkt, welche geeignet ist, das Energieträgermedium (110) aus dem Speicherbehälter (120) herauszubewegen, vorzugsweise in dessen Ausgangsposition (112), wobei eine Sperreinrichtung (140) vorgesehen wird, welche den Zufluss des Energieträgermediums (110) zu dem Speicherbehälter (120) und/oder aus dem Speicherbehälter (120) sperrt bzw. freigibt. Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (100) hierzu.
Patent DE-102015006555-A1 (DE)
Title: Unkrautstecher
IPC: A01B1/16
Filed: 2015-05-20
Abstract: Unkrautstecher zur vollbiologischen Bekämpfung von Unkräutern wie Ampfer, wobei der Unkrautpflanze mittels des Unkrautstechers durch ein Schneidrohr die Blattmasse von dem Wurzelstock abgetrennt wird und die Wurzel über das entstandene Loch mit einer Natriumchlorid-Mischung zum Absterben gebracht wird.
Patent DE-102015010336-A1 (DE)
Title: Wasserableiteinrichtung für eine Frontscheibe eines Kraftwagens und Kraftwagen
Inventor: KUPINSKI SABRINA
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserableiteinrichtung (14) für eine Frontscheibe (10) eines Kraftwagens mit einem Grundkörper (12), welcher sich in der Einbaulage der Wasserableiteinrichtung (14) entlang eines unteren Rands der Frontscheibe (10) erstreckt, und mit zwei weiteren Ableiterteilen (16), welche an einander gegenüberliegenden Endbereichen des Grundkörpers (12) angeordnet sind. Die Ableiterteile (16) erstrecken sich in der Einbaulage weiter in Richtung der Fahrzeuglängsachse (X) als der Grundkörper (12). Die beiden Ableiterteile (16) sind an dem Grundkörper (12) über ein jeweiliges Verbindungselement (22) gehalten, welches aus einem elastischen Material gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer Frontscheibe (10) und einer solchen Wasserableiteinrichtung (14).
Patent DE-102015016722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung und Verteilung von Flüssigkeit für eine Maschine zur Zubereitung von Getränken
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2015-12-22
Abstract: Aufgabe: Der Aufwand für die Montage, Prüfung und Demontage der Vorrichtung soll erheblich vermindert und die Risiken für die Zuverlässigkeit und Dichtheit der Vorrichtung sollen reduziert werden. Lösung: Das fluidische Leitungssystem der Vorrichtung ist zu einem erheblichen Teil in einem Steuerungsblock (26) zusammengefasst, der mindestens auch die Ventilbaugruppe (10) und die Pumpe (2) aufnimmt und der eine mit einem Montagearbeitsschritt fügbare oder trennbare Schnittstelle (9) zu der elektrischen Steuereinheit (8) aufweist, die für alle von dem Steuerungsblock aufgenommenen elektrischen Geräte eine gemeinsame Vorrichtung zur elektrischen oder magnetischen Verbindung enthält. Anwendung: Dosiereinrichtungen der beschriebenen Art werden in Vorrichtungen zur Bereitung von Getränken eingesetzt, insbesondere von Heißgetränken.
Patent DE-102015100251-A1 (DE)
Title: Drahtlose Lastmodulation
Inventor: PORAT SHAHAR
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Im vorliegenden Text werden Techniken zur Lastmodulation beschrieben. Eine Drahtlos-Energieempfangseinheit kann eine Empfangsspule zum Empfangen einer kurzen Peilung mit einem ersten Zeitraum und einer langen Peilung mit einem zweiten Zeitraum, der länger als der erste Zeitraum ist, enthalten. Eine Steuereinheit der Drahtlos-Energieempfangseinheit soll eine Lastmodulation in der Empfangsspule während der langen Peilung initiieren. Die Steuereinheit ist dafür konfiguriert, die Lastmodulation während der langen Peilung fortzusetzen, bis genügend Energie in der Drahtlos-Energieempfangseinheit empfangen wurde, um eine Drahtlosdatenübertragung während der langen Peilung zu initiieren.
Patent DE-102015101132-A1 (DE)
Title: Funktionsmodul mit einem Gehäuse
Inventor: GEHRKE MIKE
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul mit einem Gehäuse. Das Gehäuse bildet wenigstens eine Aufnahme für ein Submodul aus. Das Submodul ist in zwei unterschiedlichen Drehpositionen in der Aufnahme montierbar.
Patent DE-102015102291-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Öffnungs-Schließ-Steuerungsfunktion
Inventor: NATSUI HIROSHI
IPC: E05F15/60
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1) mit einer Öffnungs/Schließ-Steuerungsfunktion angegeben. Ein Fahrzeug (1) weist Folgendes auf: einen Fahrzeugkörper (2) mit einem Kofferraumzugang (9); eine Heckklappe (10), die den Kofferraumzugang (9) schließt; einen Aktuator (25), der die Heckklappe (10) antreibt, um den Kofferraumzugang (9) zu öffnen und/oder zu schließen; eine Steuerung (24), die den Aktuator (25) steuert, um die Heckklappe (10) zwischen einer vollständig geöffneten Positionen und einer vollständig geschlossenen Position zu steuern; und einen Dichtungsstreifen (11), der an einem passenden Bereich der Heckklappe (10) und des Fahrzeugkörpers (2) vorgesehen ist und zwischen der geschlossenen Heckklappe (10) und dem Fahrzeugkörper (2) eingesetzt ist. Die Steuerung (24) steuert den Aktuator (25) in einem angehaltenen Zustand des Fahrzeugs (1) und öffnet die Heckklappe (10) aus einer vollständig geschlossenen Position, um den auf den Dichtungsstreifen (11) wirkenden Druck zu reduzieren (Schritte ST 1 bis ST 5).
Patent DE-102015104180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Wärmeübertrager zum Sammeln und Verteilen eines Wärmeträgerfluids
Inventor: GIRMSCHEID FELIX
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für einen Wärmeübertrager zum Sammeln und Verteilen eines Wärmeträgerfluids, insbesondere eines Kältemittels. Die Vorrichtung (1) ist mit einem hohlzylindrischen Sammelrohr (2) mit einer Wandung (3) und einer Mehrzahl an Flachrohren (6) ausgebildet. Die Wandung (3) weist eine äußere Abmessung (D) auf, umschließt einen inneren Querschnitt (4) mit einer inneren Abmessung (d) und ist mit Durchgangsöffnungen (5) ausgebildet. Die Flachrohre (6) weisen in einem Querschnitt senkrecht zu einer Längsrichtung eine Schmalseite und eine Breitseite mit einer Breite (b) auf. Die Form der Querschnittsfläche der Durchgangsöffnungen (5) entspricht dabei der Form der Querschnittsfläche der Flachrohre (6). Die Flachrohre (6) sind jeweils mit einem Ende in den Durchgangsöffnungen (5) durch die Wandung (3), in den inneren Querschnitt (4) des Sammelrohres (2) hineinragend, angeordnet und mit der Breite (b) parallel zur Richtung der inneren Abmessung (d) ausgerichtet. Die Breite (b) der Flachrohre (6) ist größer als die innere Abmessung (d) des inneren Querschnitts (4) und kleiner als die äußere Abmessung (D) des Sammelrohres (2), sodass die Durchgangsöffnungen (5) mit in der Wandung (3) des Sammelrohres (2) in den inneren Querschnitt (4) hinein fortführenden Nuten ausgebildet sind. Die in den Durchgangsöffnungen (5) durch die Wandung (3) hindurchgeführten Flachrohre (6) sind in den Nuten angeordnet.
Patent DE-102015105195-A1 (DE)
Title: Hundetrichter
Inventor: HEINE JONTHAN ALEXANDER FLORENZ
IPC: A01K15/04
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen als Hundetrichter (1) pyramidenförmig ausgebildeten Mantel, der eine Ein- und eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung (3) kleiner ist als die Auslassöffnung Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde den Hundetrichter so auszubilden, dass das Tier bei aufgesetztem Hundetrichter stets gut hören kann. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass am Außenumfang des Trichters zahlreiche Öffnungen (4) zum Schalleintritt vorgesehen sind.
Patent DE-102015107541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beurteilung von Kraftstoffeigenschaften
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsystem besitzt ein Common-Rail, welches Kraftstoff speichert, einen Kraftstoffinjektor, welcher den Kraftstoff einspritzt, einen Kraftstoffdurchlass, welche den Kraftstoff zu dem Kraftstoffinjektor führt, und einen Kraftstoffdrucksensor, welcher einen Kraftstoffdruck erfasst. Eine ECU erlangt eine Wellenform eines Kraftstoffdrucks, die eine Veränderung eines Kraftstoffdrucks darstellt, basierend auf dem erfassten Kraftstoffdruck bei der Kraftstoffeinspritzung. Die ECU berechnet eine Geschwindigkeit einer Kraftstoffdruckwelle, welche die Wellenform des Kraftstoffdrucks bildet, basierend auf einer Schwankungsperiode der Wellenform des Kraftstoffdrucks und einer Kraftstoffdurchlasslänge, und eine Kraftstoffdichte basierend auf der Geschwindigkeit der Kraftstoffdruckwelle. Die ECU berechnet ferner eine Kraftstoff-Cetanzahl und eine kinematische Viskosität des Kraftstoffes basierend auf der Kraftstoffdichte und der Kraftstoff-Cetanzahl. Die ECU beurteilt Kraftstoffeigenschaften basierend auf der kinematischen Viskosität des Kraftstoffes.
Patent DE-102015108308-A1 (DE)
Title: Diagnose der Entmagnetisierung durch die Flussverkettung
Inventor: HUDELMAIER GEBHARD
IPC: H02P29/024
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Ermittlung der Magnetisierung eines Dauermagnets einer permanentmagneterregten Synchronmaschine 4 eines Lenksystems umfassend den Schritt: Bestimmen der Flussverkettung Ψp der permanentmagneterregten Synchronmaschine 4.
Patent DE-102015109211-A1 (DE)
Title: Ablaufrinne
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/22
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ablaufrinne (7) für eine Ablaufvorrichtung, die insbesondere zumindest teilweise in einem Boden eines Raumes angeordnet ist, wobei die Ablaufrinne (7) einen Rinnenboden (7a), zumindest abschnittsweise mindestens eine von dem Rinnenboden (7a) nach oben ragende Seitenwand (7b, 7c) sowie Kaschiermittel (17) umfasst.
Patent DE-102015109742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektromagnetischen modifikation flüssiger energieträger und vorrichtung zu seiner umsetzung
Inventor: BORMINSKY SERGEY ANATOLEVICH
IPC: C10G32/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Verfahren der elektromagnetischen Modifikation von flüssigen Energieträgern beruht auf dem Einsatz des magnetischen Kernresonanz-Effekts, bei dem die für die Sprengung der chemischen Bindungen benötigte Elektromagnet-Energie verringert wird, und es die Frequenzwahl gestattet, auf einen bestimmten Molekültyp selektiv einzuwirken. Im anmeldungsgemäßen Verfahren wird eine Zweikreis-Frequenz-Nachstellung auf die NMR-Frequenz angewendet, wobei der erste Kreis für die Feineinstellung und Aufrechterhaltung einer die Bindungen eines konkreten Molekültyps sprengenden Frequenz eingesetzt wird und es der zweite Kreis mithilfe eines Qualitätsanalysators erlaubt, den Molekültyp für die Modifikation zu wählen. Eine das Verfahren umsetzende Vorrichtung umfasst einen Elektrosignalgenerator (1), dessen Ausgang über einen Kontrollblock einer magnetischen Kernresonanz (2) an einen Wechselstrom-Magnetfeld-Erreger (Induktor) (3) angeschlossen ist, der den zwischen Polen einer Quelle eines konstanten Magnetfeldes (5) angeordneten Reaktorbehälter (4) umfasst. Aus dem Ausgang des Kontrollblocks der magnetischen Kernresonanz gelangt ein Signal in einen Frequenzsteuerungsblock (6), der die Generatorfrequenz unmittelbar steuert. Ebenfalls in den Frequenzsteuerungsblock tritt ein Signal aus einem Prozess-Steuerungsblock (7) ein, der seinerseits die Daten vom Durchfluss-Produktqualitätsanalysator (8) erhält und ein Umschaltventil (9) steuert.
Patent DE-102015116765-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
Inventor: KOLB SVEN
IPC: B60J11/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (1, 1', 1'', 1'''), die zumindest eine aufblasbare Kammer (4, 4', 4'', 4''') aufweist, wobei die Schutzabdeckung (1, 1', 1'', 1''') in zumindest einem Bereich eine Beschichtung (5, 5', 5''') aufweist. Hierdurch kann eine hochwirksame, kostengünstige und platzsparend lagerbare Schutzabdeckung bereitgestellt werden, mit der ein Objekt, vorzugsweise ein Fahrzeug (100), vor Unwettergefahren geschützt werden kann.
Patent DE-102015116796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Identifizieren von Batteriepakettypen
Inventor: CALLICOAT DEBBI
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein System für das Analysieren eines Fahrzeugbatteriesystems eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, das ein Batteriepaket und eine Batteriesteuerung aufweist. Genauer gesagt wird eine Batteriesteuerung für das Bestimmen von Batterieidentifikationsinformationen des Batteriepakets basierend auf einer Konfiguration von aktiven und nicht aktiven Stiften in einem Verbindungsmodul zwischen dem Batteriepaket und der Batteriesteuerung offenbart. Daraus folgt, dass die Batteriesteuerung den Batteriepakettyp auf eine effiziente Weise identifizieren kann, die keine zusätzlichen Komponenten erfordert. Die Batteriesteuerung kann ferner die Batterieidentifikation referenzieren, um eine Batteriebetriebsstrategie zu implementieren, mit der sich Effizienz und Haltbarkeit der identifizierten Batterie besser realisieren lassen.
Patent DE-102015117067-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung für einen Positionssensor
Inventor: MEHNERT WALTER
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrierte Schaltungsanordnung für einen Positionssensor zur Messung von Winkeln oder Strecken, wobei die Schaltungsanordnung aufweist: ein Messsubstrat, das eine Messebene definiert, und derart ausgebildet ist, dass es eine Vielzahl von Ecken aufweist; mindestens drei Hallelemente, die auf dem Messsubstrat derart angeordnet sind, dass magnetfeldempfindliche Flächen der Hallelemente sich in der Messebene erstrecken bzw. einen Teil der Messebene bilden und ein durch die Hallelemente gebildetes virtuelles Vieleck gegenüber dem Messsubstrat so verdreht ist, dass die Hallelemente jeweils an einer Außenkante des Messsubstrates liegen und einen Abstand zu einer Kantenmitte der entsprechenden Außenkante von maximal 25% einer Gesamtlänge der entsprechenden Außenkante aufweisen, wobei die Hallelemente bei bestimmungsgemäßem Einsatz der Schaltungsanordnung während der Messung dazu eingerichtet sind, jeweils ein Ausgangssignal, das einer Magnetfeldstärke eines zu detektierenden Magneten entspricht, auszugeben; und eine Verarbeitungselektronik, an die die Ausgangssignale der Hall-Sensoren bei dem bestimmungsgemäßen Einsatz der Schaltungsanordnung während der Messung abgegeben werden.
Patent DE-102015119544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen und/oder Entladen einer Transporteinrichtung an einem Aufnahmebehälter
Inventor: PRUSKI MATTHÄUS
IPC: B64F1/32
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beladen einer an einem Aufnahmebehälter (1) gelandeten unbemannten Transporteinrichtung (3) mit einem Nutzlastbehälter (7) für eine Sendung (4), mit einer Ladeeinrichtung (8) zum Beladen der Transporteinrichtung (3) mit dem Nutzlastbehälter (7), wobei der Nutzlastbehälter (7) an seinem ersten Ende (8a) ein Auflager (9) aufweist, die Transporteinrichtung (3) an ihrer Unterseite (5) eine Ladeöffnung (6) zum Aufnehmen des Nutzlastbehälters (7) aufweist, und die Ladeöffnung (6) an ihrem vorderen Ende (19) eine zu dem Auflager (9) korrespondierende Gegenkontur (20) aufweist, und das Verfahren die Schritte aufweist: Verschwenken des auf der Ladeeinrichtung (8) angeordneten Nutzlastbehälters (7) gegenüber der Horizontalen durch die Ladeeinrichtung (8) derart, dass das erste Ende (8a) gegenüber einem zweiten, gegenüberliegenden Ende (14) des Nutzlastbehälters (7) erhöht ist, Anheben der Ladeeinrichtung (8), bis dass der Nutzlastbehälter (7) wenigstens mit seinem ersten Ende (8a) innerhalb und/oder unterhalb der Ladeöffnung (6) zu liegen kommt, und Verschwenken des Nutzlastbehälters (7) durch die Ladeeinrichtung (8) in die Horizontale zum Einführen in die Ladeöffnung (6) derart, dass zunächst das Auflager (9) in Eingriff mit der Gegenkontur (20) gelangt und daraufhin das zweite Ende (14) des Nutzlastbehälter (7) in Eingriff mit einem hinteren Ende (22) der Ladeöffnung (6) gelangt.
Patent DE-102015121188-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Heizungs-, -Lüftungs- und -Klimasystem und Kältemittelsammler für ein Fahrzeug-Heizungs-, -Lüftungs- und -Klimasystem
Inventor: SONNENBERGER RAINER
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Kältemittelsammler eines Fahrzeug-Heizungs-, -Lüftungs- und -Klimasystems hat ein Gehäuse, in dem ein Aufnahmeraum (48) für Kältemittel ausgebildet ist, und wenigstens einen bidirektionalen Anschluss (36) und wenigstens einen unidirektionalen Einlass (38), die jeweils mit dem Aufnahmeraum (48) strömungsmäßig verbunden sind. Der Kältemittelsammler (24) ist einsetzbar auf der Hochdruckseite eines Kältemittelkreises, in dem ein Kompressor, der Kältemittel im Kältemittelkreis bewegt, vorgesehen ist, sowie wenigstens ein bidirektionaler Wärmetauscher, über den Wärmeenergie mit der Umgebung des Fahrzeug-Heizungs-, -Lüftungs-, und -Klimasystems oder mit Fahrzeugkomponenten ausgetauscht werden kann, und ein Fahrzeuginnenraummodul, über das Wärmeenergie mit einem Fahrzeuginnenraum ausgetauscht werden kann.
Patent DE-102015121915-A1 (DE)
Title: Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter und Exzenterstangen (15, 16) aufweist, wobei jede der Exzenterstangen (15, 16) mit einem ersten Ende an dem Exzenterhebel (14) und mit einem zweiten Ende an einem Kolben (20, 21) angreift, wobei jeder der Kolben (20, 21) in einer Hydraulikkammer (22, 23) verschiebbar geführt ist, und wobei in einer Bohrung (28) der Pleuelstange (10) ein Umschaltventil (29) aufgenommen ist, dessen Schaltstellung bestimmt, welche der Hydraulikkammern (22, 23) mit Hydrauliköl befüllt und welche der Hydraulikkammern (22, 23) entleert wird. In mindestens einer weiteren Bohrung (40) der Pleuelstange (10) ist ein Rückschlagventil (39) aufgenommen, um ein Rückfließen von Hydrauliköl aus Hydraulikkammern (22, 23) in Richtung auf das Hublagerauge (11) zu verhindern, wobei eine Verlagerungsrichtung eines Ventilkörpers (48) des jeweiligen Rückschlagventils (39) parallel oder in etwa parallel zu einer Achse des Hublagerauges (11) verläuft.
Patent DE-102015200931-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SUGIYAMA YOSHINOBU
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-01-21
Abstract: Wenn ein Fahrzeug, das dazu ausgelegt ist, eine Zusatzbatterie (B) mit elektrischer Leistung einer Antriebsbatterie (70) laden zu können, während das Fahrzeug bedienerlos gelassen wird, eine ausgeschaltete Zündung aufweist, wobei die Hauptbatterie einen SOCm aufweist, der unter einem Schwellenwert liegt, berechnet und zeigt eine ECU (200) dem Benutzer eine momentan zulässige Ruhezeit in Tagen und fragt die ECU den Benutzer ferner, ob er es wünscht, eine den Verbrennungsmotor involvierende Ladesteuerung auszuführen, um die zulässige Ruhezeit in Tagen zu verlängern. Wenn die den Verbrennungsmotor involvierende Ladesteuerung angefragt wird, initiiert die ECU die den Verbrennungsmotor involvierende Ladesteuerung und beendet die ECU die den Verbrennungsmotor involvierende Ladesteuerung, sobald die den Verbrennungsmotor involvierende Ladesteuerung für eine Dauer ausgeführt worden ist, die eine angewiesene Zeitspanne überschreitet.