baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100131-U1 (DE)
Title: Struktur eines Lesezeichenbands
IPC: B42D9/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Struktur eines Lesezeichenbands, umfassend ein Lesezeichenband (10), eine Klammer (11) und ein hängendes Band (17); das Lesezeichenband (10) in Form eines Längsstreifens gebildet ist; die Klammer (11) mit einem Ende des Lesezeichenbands (10) verbunden ist; das hängende Band (17) in Form eines Blatts in einer vorbestimmten Form gebildet und an einem anderen Ende des Lesezeichenbands (10) befestigt ist.
Patent DE-202017100244-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung mit einer durch eine Feder-Dämpfer-Einheit aktiv in die Endstellungen bewegbaren Schiebetür
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer zwischen einer Auf-Stellung (2) und einer Zu-Stellung (4) verschiebbaren Tür, die an ihrer Oberseite über Führungselemente (10a, 10b) in einer ortsfesten Schiene (12) geführt und durch eine Feder-Dämpfer-Einheit (14), umfassend mindestens ein Feder- und Dämpferelement (24), beim Bewegen in die Auf- oder Zu-Stellung (2, 4) aktiv in die jeweilige Endstellung (2a, 4a) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder-Dämpfer-Einheit (14) in einer Aussparung (16) am oberen Rand (8) des Türblatts (6) aufgenommen ist, und dass Aktivierungselemente (18a, 18b) vorgesehen sind, welche mit der Feder-Dämpfer-Einheit (14) vor dem Erreichen der jeweiligen Endstellung (2a, 4a) der Auf- oder Zu-Stellung (2, 4) in Eingriff gelangen.
Patent DE-202017100812-U1 (DE)
Title: WC-Schüssel-Vorrichtung mit minimierter Geruchsbildung
IPC: E03D9/05
Filed: 2017-02-15
Abstract: WC-Schüssel-Vorrichtung (100) mit einer WC-Schüssel (110) mit einer zumindest in ihrem oberen Bereich im Wesentlichen ovalförmigen Wandung mit einem oberen Rand (113) mit einer konkav gewölbten Unterfläche (111) und einer Oberfläche (112), auf die wahlweise eine WC-Brille aufbringbar ist, wobei in einem unteren Bereich der ovalförmigen Wandung die Mündung eines Abflussrohr (120) zum Abtransport von Fäkalien angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Unterfläche (111) des oberen Randes (113) eine Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel (110) sowie eine Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel (110) vorgesehen ist.
Patent DE-202017101463-U1 (DE)
Title: Sicherheitsrollladensystem
IPC: E06B9/86
Filed: 2017-03-14
Abstract: Sicherheitsrollladensystem (11) mit einem mehrere Rollladenstäbe (16, 17) umfassenden Rollladen (15), wobei der Rollladen (15) zum Heraufziehen bzw. Herunterlassen in einem Paar von sich gegenüberliegenden Führungsschienen (19) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungsmittel (22) von den Enden des untersten Rollladenstabs (17) abstehen, dass die Sicherungsmittel (22) in dem Paar von Führungsschienen beim Heraufziehen bzw. Herunterlassen des Rollladens geführt sind und dass die Sicherungsmittel (22) ein Herausziehen bzw. Herausbrechen zumindest des untersten Rollladenstabs (17) aus dem Paar von Führungsschienen (19) verhindert.
Patent DE-202017101640-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsarmaturenverbindung mit gekerbter Kante
IPC: F21V17/10
Filed: 2017-03-21
Abstract: Flache Beleuchtungsarmaturenverbindung, aufweisend:  ein erstes Ende einer Polymertafel, das mit einem zweiten Ende einer Polymertafel an einer Verbindungsgrenzfläche verbunden ist, wobei das erste Ende und das zweite Ende jeweils Folgendes aufweisen:  einen oberen Kantenabschnitt;  einen unteren Kantenabschnitt gegenüber dem oberen Kantenabschnitt;  einen Flansch, der zwischen dem oberen Kantenabschnitt und dem unteren Kantenabschnitt verläuft; und  eine Kerbe, die zwischen dem Flansch und dem unteren Kantenabschnitt angeordnet ist,  wobei der untere Kantenabschnitt des ersten Endes und der untere Kantenabschnitt des zweiten Endes jeweils eine gerade Kante an der Verbindungsgrenzfläche aufweisen, wobei die gerade Kante des unteren Kantenabschnitts des ersten Endes und die gerade Kante des unteren Kantenabschnitts des zweiten Endes eine Stoßnaht an der Verbindungsgrenzfläche ausbilden, wobei der Flansch des ersten Endes und der Flansch des zweiten Endes jeweils eine abgerundete Kante an der Verbindungsgrenzfläche aufweisen, wobei die abgerundete Kante des Flanschs des ersten Endes und die abgerundete Kante des Flanschs des zweiten Endes eine versteckte Naht an der Verbindungsgrenzfläche ausbilden.
Patent DE-202017103641-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Fahrzeugladesystem
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Drahtloses Fahrzeugladesystem, umfassend: eine Ladestation mit einer Energiequelle und einer Ladestationsschnittstelle, die mit einer Primärspulanordnung wirkverbunden ist, wobei die Primärspulanordnung eine Primärspule darin zum Erzeugen eines Magnetfelds umfasst; ein an der Primärspulanordnung angeordnetes Beleuchtungssystem, das ein passives Beleuchtungssystem und ein aktives Beleuchtungssystem umfasst; eine erste photolumineszierende Struktur, die mit dem passiven Beleuchtungssystem genutzt wird und dazu ausgelegt ist, als Reaktion auf die Anregung durch ein einfallendes Licht zu lumineszieren; eine zweite photolumineszierende Struktur, die mit dem aktiven Beleuchtungssystem genutzt wird und dazu ausgelegt ist, als Reaktion auf die Anregung durch eine Lichtquelle zu lumineszieren; und ein Fahrzeug mit einer Sekundärspulanordnung daran, die mit einem Gleichrichter wirkverbunden und dazu ausgelegt ist, elektrischen Strom von der Sekundärspulanordnung an eine Batterie zu übertragen.
Patent DE-202017104708-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen
IPC: F16L41/08
Filed: 2017-08-07
Abstract: Anschlussstutzen (1) zum Einsetzen in einen Elastomereinsatz zur Bildung einer Anschlussvorrichtung (19) für eine Nebenrohrleitung in Kombination mit einer Queröffnung in einer Hauptrohrleitung, in einem Schacht oder in einer Wand, wobei die Außenseite des Elastomereinsatzes an die Queröffnung angepasst ist und die Innenseite des Elastomereinsatzes einen konischen Schraubbereich aufweist, und wobei der Anschlussstutzen (1) ein Eingriffsende (1a), einen konischen Mittelteil (1b) mit Außengewinde (4), einen Aufnahmeabschnitt (1c) und ein Antriebsende (1d) mit Fortsätzen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federfortsatz (6) am Antriebsende (1d) ausgebildet ist, der geeignet ist, ein Drehwerkzeug (13) zur Drehung des Anschlussstutzens (1) unter Federkraft festzulegen.
Patent DE-202017105116-U1 (DE)
Title: Frässcheibe, insbesondere für die Hufbearbeitung
IPC: B23C5/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Rotationssymmetrische Frässcheibe, insbesondere für die Hufbearbeitung, die in ihrem die Rotationsachse (6) aufnehmenden Zentrum (8) an dem Drehzapfen eines Winkelschleifers befestigbar ist, und die eine Vorderseite (2) und eine Rückseite (3) aufweist, wobei beide Seiten (2, 3) mit einem Granulat (13) belegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (2) und die Rückseite (3) jeweils eine Konusfläche (4, 5) aufweisen, so dass die Radiuslinien der Konusflächen (4, 5) auf der Vorderseite (2) und der Rückseite (3) gegen eine zwischen ihnen liegende Bezugsebene geneigt sind, die senkrecht zur Rotationsachse (6) verläuft.
Patent DE-202018000238-U1 (DE)
Title: Regulierbarer Drosselaufsatz für Dachabläufe zur Steuerung der Abflussleistung und der Anstauhöhe
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Durch Eigengewicht gehaltener, regulierbarer Drosselaufsatz für Flachdachgullys, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselwirkung des Aufsatzes durch zwei unterseits angebrachte und mit je einer Aussparung versehene konzentrische gegeneinander verdrehbare Ringe bewirkt wird.
Patent DE-202018000293-U1 (DE)
Title: Videokonferenzportal zur entgeltlichen Echtzeitvermittlung von Videoberatungen an einen verwalteten Rechtsanwaltspool
IPC: G06Q50/18
Filed: 2018-01-19
Abstract: Internetplattform zur Bereitstellung von entgeltlichen Rechtsberatungen per Videoübertragung, dadurch gekennzeichnet, dass aus Kundensicht die sofortige Möglichkeit einer Rechtsberatung per Video/Audio-Konferenzaus aus einem Pool von verwalteten Rechtsanwälten mit Bereitschaftskennung besteht.
Patent DE-202018001816-U1 (DE)
Title: Wegrollstopper
IPC: B60B33/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Wegrollstopper, der einen Aufbau derart aufweist, dass er zweiteilig ist und eine Handhabevorrichtung und eine Klemmvorrichtung aufweist, wobei die Klemmvorrichtung eine untere und eine obere Seite aufweist, wobei die untere und die obere Seite von einer Spitze, in der sich die untere und die obere Seite kreuzen, die untere und die obere Seite sich parallel von der Spitze weg, also entgegengesetzt zur Spitze, nach hinten erweitern, wobei die untere Seite einen Kreisbogen aufweist, der mit dem Kreisbogen der Oberfläche eines zu stoppenden Rades im oberen Teil eines Rades sich korrespondierend, formschlüssig an das zu stoppende Rad anpasst und die obere Seite der Klemmvorrichtung des Wegrollstopper sich von der Spitze nach hinten hin ebenfalls kreisbogenförmig erweitert, um im oberen Teil der Radaufhängungvorrichtung eines Rades einzuklemmbar zu sein, das unter der Radaufhängungsvorrichtung in einer Achse läuft, wobei sich an die Klemmvorrichtung die Handhabungsvorrichtung in Form einer Verlängerung der Klemmvorrichtung zur Handhabung des Wegrollstoppers anschließt.
Patent DE-202018004020-U1 (DE)
Title: Gerät zum Fixieren von Bohrkronen und Verminderung der Staubentwicklung beim Bohren
IPC: B28D7/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Gerät zum Fixieren von Bohrkronen und die Verminderung der Staubentwicklung beim Bohren, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät über eine Grundplatte (1) mit einem Aufnahmemodul, (2) und mindestens einer Bohrung, (4) verfügt.
Patent DE-202018004320-U1 (DE)
Title: 3D gedrucktes Holzblasinstrument mit beschichteter lnnenbohrung
IPC: G10D9/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: 3D gedrucktes Holzblasinstrument, dadurch gekennzeichnet, dass dessen akustisch wirksame Oberflächen mit einer Schicht aus Naturholz (Furnier) belegt sind.
Patent DE-202018004736-U1 (DE)
Title: TV-Lift für Wohnmobil mit Schnellwechseleinrichtung von Position A nach B
IPC: F16M11/24
Filed: 2018-10-11
Abstract: TV Lift (16), einbaubar vorzugsweise in Wohnmobile dadurch gekennzeichnet, dass die hier gewählte „Umschlagversion“ die Gestaltung mittels nur einer Ziehmatrize (1) auskommt, indem die auf der einen Seite befindliche überkragende Rohrführung (7a) zu TV Träger Ziehprofil(1) und die gegenseitige Bolzenführung (7b) und entsprechend umgekehrt konkav (8a) und konvex (8b) zum Basis Ziehprofil (2) sich ergänzen.
Patent DE-202018102869-U1 (DE)
Title: Mobiles Toilettensystem
IPC: A47K11/06
Filed: 2018-05-23
Abstract: Mobiles Toilettensystem umfassend- einen eine Sitzfläche (1a) aufweisende Sitzrahmen (1) mit einer mittig angeordneten Aufnahmeöffnung (2);- zumindest ein Trägerelement (3);- und einen Auffangbeutel (4); wobei in einem Betriebszustand des mobilen Toilettensystems- das zumindest eine Trägerelement (3) am Sitzrahmen (1) befestigt ist und von einer der Sitzfläche (1a) gegenüberliegenden Bodenfläche (1b) des Sitzrahmens (1) abragt;- der Auffangbeutel (4) über den Sitzrahmen (1) gestülpt ist, sodass ein Auffangabschnitt (5) des Auffangbeutels (4) durch die Aufnahmeöffnung (2) hängt und ein Auflageabschnitt (6) des Auffangbeutels (4) die Sitzfläche (1a) abdeckt.
Patent DE-202018104048-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit einer Arbeitsfläche
IPC: A47B77/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Möbelstück mit einer Arbeitsfläche (16), die auf einem Gestell (1) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Gestell (1) wenigstens einen Moduleinsetzbereich (9) aufweist,dass die Arbeitsfläche (16) durch wenigstens ein Modul (10, 10', 10") gebildet ist,wobei das Modul (10, 10', 10") in dem Moduleinsetzbereich (9) angeordnet ist unddass jedes Modul (10, 10', 10") eine Grundfläche (11, 11', 11") aufweist, die in ihren Abmessungen der Arbeitsfläche (16) des Moduls (10, 10', 10") entspricht.
Patent DE-202018105883-U1 (DE)
Title: Medizintechnischer Polymer-Marker
IPC: A61K49/06
Filed: 2018-10-15
Abstract: Medizintechnischer MRT-Marker mit einem formstabilen Markerkörper (1), wobei der Markerkörper (1) einen Polymerwerkstoff umfasst.
Patent DE-202019003993-U1 (DE)
Title: Die geometrische Konstruktion des gekrümmten Diagrammbereiches des Gravitationsfeldes und des Energiefeldes
IPC: G01V7/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die graphische Aufstellung des gekrümmten Feldes des Gravitationsfeldes und des Energiefeldes die aufnehmende Nutzung der krummlinigen Linien für die Bezeichnung der krummlinigen Oberflächen des verzerrten Feldes, sich unterscheidend davon, daß die verzerrte Oberfläche des Feldes zwischen zwei himmlischen Objekten 1 und 2 bauen. Die Koordinaten der flachen Kurve, die der verzerrten Oberfläche zugehörig ist, bestimmen im rechteckigen Koordinatensystem XOY, bei dem die Achse OX durch die Mittelpunkte der Objekte 1 und 2 geht. Die Zahlenwerte der Koordinaten bestimmen aus der Differenz der Chorda a und b in den Objekten 1 und 2. Die Nullwerte der Differenz der Längen der Chorda verschieben auf der Achse OY am Platz der Kreuzung der Vektoren des Feldes mit der Achse OY. Jeder Vektor des Feldes hat zwei gegenseitig die entgegengesetzten Richtungen. Für die Aufstellung verwenden die Vektoren des Feldes gehend durch die Mittelpunkte der Objekte 1 und 2. Die übrigen Werte der Differenz der Längen der Chorda, die sich auf den Vektoren des Feldes befinden, bemerken von den Punkten auf der Ebene XOY. Die Koordinaten dieser X Punkte sind der Differenz der Längen der Chorda gleich. Die Koordinate Y dieser Punkte entspricht dem Schnittpunkt des Vektors, (auf dem die Chorda a und b liegt), mit der Achse OY.
Patent DE-202019005827-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D37/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere ein geländegängiges Fahrzeug, das umfasst:
 eine erste Achse (1) und eine zweite Achse (2),
 eine Sensoreinheit (3), die mindestens einen Lastsensor umfasst, der dazu konfiguriert ist, ein Lastsensorsignal zu erzeugen, das eine Last auf mindestens einer aus der ersten Achse (1) und der zweiten Achse (2) anzeigt,
 ein bewegliches Gewicht (4), das dazu konfiguriert ist, relativ zu der ersten Achse (1) und der zweiten Achse (2) bewegt zu werden,
 ein Betätigungssystem (5), das dazu konfiguriert ist, das bewegliche Gewicht (4) relativ zu der ersten Achse (1) und der zweiten Achse (2) zu bewegen, und
 eine Steuereinheit (6), die dazu konfiguriert ist, das Betätigungssystem (5) basierend zumindest auf dem Lastsensorsignal zu steuern.
Patent DE-202019100655-U1 (DE)
Title: Bildaufnahmeeinrichtung, aufweisend ein Bodenstativ mit einem Arm
IPC: G03B42/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Bildaufnahmeeinrichtung (1), aufweisend ein Bodenstativ (3) mit einem bewegbar gelagerten Arm (2) zur Halterung einer Aufnahmeanordnung der Bildaufnahmeeinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenstativ (3) mittels einer Linearbewegungseinrichtung (17) entlang wenigstens einer horizontalen Richtung verschiebbar und/oder mittels einer Rotationseinrichtung (19) um eine vertikale Rotationsachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-202019101267-U1 (DE)
Title: Wiederverschluss-Etikett zum reversiblen Öffnen und Verschließen einer Öffnung eines Folienbeutels
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-03-06
Abstract: Wiederschluss-Etikett (100) zum reversiblen Öffnen und Verschließen einer Öffnung eines Folienbeutels, enthaltend:
 einen flächigen Grundkörper (102) mit einer ersten und einer zweiten Flachseite sowie einer Längsachse (104) und einer senkrecht zu der Längsachse ausgerichteten Breitenachse (106), wobei der Grundkörper (102) auf der ersten Flachseite eine mehrfach ablösbare Klebstoffschicht (108) aufweist, deren Ausdehnung in Richtung der Längsachse (104) des Grundkörpers (102), ausgehend von einem ersten, stirnseitigen Ende (110) des Grundkörpers (102), kleiner oder gleich der Längsachsenausdehnung des Grundkörpers (102) ist; und
 wenigstens ein flächiges Abdeckelement (114) zum reversiblen Öffnen und Abdecken der Öffnung des Folienbeutels, welches auf der ersten Flachseite des Grundkörpers (102) befestigt ist und dessen Flächenausdehnung in Richtung der Längs- und Breitenachse (104, 106) des Grundkörpers (102) kleiner ist als die Flächenausdehnung des Grundkörpers (102).
Patent DE-202019102881-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-05-22
Abstract: Sensorsystem (1) mit einer Vielzahl von Sensoren (2) und einer Steuer- und Auswerteeinheit (4), wobei die Sensoren (2) über ein Bussystem (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihenfolge einer Betätigung der Sensoren (2) eine Reihenfolge einer Adressierung der Sensoren (2) im Bussystem (3) festlegt.
Patent DE-202019103823-U1 (DE)
Title: System zur Temperaturüberwachung bei der Durchführung einer Laserlicht-basierten intrakorporalen Lithotripsie
IPC: A61B18/26
Filed: 2019-07-11
Abstract: System zur Temperaturüberwachung bei der Durchführung einer Laserlicht basierten Lithotripsie, bei der eine Endoskopanordnung zum Einsatz kommt, die einen Arbeitskanal für einen Lichtleiter, der proximalseitig mit einem Laser optisch gekoppelt ist und distalseitig eine Lichtaustrittsapertur aufweist, sowie einen Spülflüssigkeitskanal umfasst, der im Bereich der Lichtaustrittsapertur distalseitig offen mündet und proximalseitig mit einer Spülflüssigkeitsfördereinheit und einem Spülflüssigkeitsreservoir fluidisch verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das System eine mit der Endoskopanordnung kombinierbare Moduleinheit vorsieht, die folgende Komponenten umfasst:
 einen Durchflusssenor, der längs des Spülflüssigkeitskanals anbringbar ist und kontaktfrei zur Spülflüssigkeit eine Spülflussrate bestimmt,
 ein Eingabemittel, über das Betriebsparameter des Lasers, auf deren Grundlage eine am Ort der Lichtaustrittapertur applizierbare Laserleistung ermittelbar ist, einer mit dem Eingabemittel verbundenen Rechnereinheit übermittelbar sind,
 einen Temperatursensor, der längs des Spülflüssigkeitskanals anbringbar ist und kontaktfrei zur Spülflüssigkeit eine Temperatur der Spülflüssigkeit bestimmt,
 eine in der Rechnereinheit implementierte Auswerteinheit, die zumindest auf der Grundlage der Spülflussrate, der Temperatur der Spülflüssigkeit (Ts) sowie der ermittelten applizierten Laserleistung eine sich während der Laserlicht basierten Lithotripsie intrakorporal am Ort der Lichtaustrittapertur ausbildende Temperatur T numerisch ermittelt, sowie
 eine Komparatoreinheit, die die ermittelte Temperatur T mit einem Schwellwert vergleicht und bei Überschreiten des Schwellwertes ein Signal erzeugt.
Patent DE-202019104973-U1 (DE)
Title: Multimediabuchsystem mit einem Buch, einem Server und QR-Codes sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-09-09
Abstract: Multimediabuchsystem (10) mit wenigstens einem Buch (20), insbesondere Multimediabuch, und einer Recheneinheit (30) oder einem Computerprogrammprodukt und einer Mehrzahl von leeren unbespielten QR-Codes (1a), die im Buch an vordefinierten Stellen und/oder separat vom Buch als einzelne Etiketten, insbesondere Sticker, vorgesehen sind, sowie mit einem mobilen Eingabegerät (60) mit einer Kamera eingerichtet zum Erfassen von QR-Codes, insbesondere Smartphone oder Tablet, und mit einem Server (40) mit für einen jeweiligen QR-Code vorgesehenem Speicher (41), wobei die Recheneinheit oder das Computerprogrammprodukt eingerichtet ist, einen jeweiligen QR-Code mit dem entsprechenden Speicher zu korrelieren oder eine durch das Multimediabuchsystem bereits vorgegebene Korrelation zu berücksichtigen; dadurch gekennzeichnet, dass das Multimediabuchsystem (10) eingerichtet ist zum Verknüpfen wenigstens einer Multimediadatei aus der folgenden Gruppe mit einem jeweiligen QR-Code: Textdatei, Musikdatei, Bilddatei, Videodatei, kombinierte Multimediadatei aus Ton-, Bild- und/oder Videodaten; wobei das Multimediabuchsystem eingerichtet ist zum Selektieren des Typs der Multimediadatei in Abhängigkeit von einer Vorgabe eines Nutzers und zum Hochladen und Abspeichern einer jeweiligen Multimediadatei für einen spezifischen ausgewählten QR-Code auf den Server, wenn ein Nutzer mittels des Eingabegerätes eine jeweilige Multimediadatei dem QR-Code zuweist, und wobei das Multimediabuchsystem eingerichtet ist zum Abspielen der jeweiligen Multimediadatei, wenn der entsprechende QR-Code vom Nutzer selektiert ist/wird.
Patent DE-202019105240-U1 (DE)
Title: Lehre zur Kontrolle des Abtragens von Zahnmaterial bei der Präparation eines Zahnes für einen Zahnersatz
IPC: A61C5/90
Filed: 2019-09-20
Abstract: Lehre zur Kontrolle des Abtragens von Zahnmaterial bei der Präparation eines Zahnes (3, 4) für einen Zahnersatz (12) mit wenigstens einem Kopfabschnitt (25, 37, 44) zum Einführen in einen Mundraum eines Patienten, wobei der Kopfabschnitt (25, 37, 44) wellenförmig ausgebildet ist und wenigstens einen Bergabschnitt (27, 38, 45) zur Anlage an den Zahnstumpf (11) des Zahnes (3, 4) bei der Präparation aufweist.
Patent DE-202020000906-U1 (DE)
Title: Selbstaufrichtender Gehstock
IPC: A61H3/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Selbstaufrichtender Gehstock, mit einem als Kugel oder Halbkugel geformten Fuß der massiv ist oder aus einer oder zwei Schalen bestehen kann, wobei die innere Schale mit einem Material befüllt ist und die äußere Schale, die aus einem flexiblen und rutschfestem Material besteht, wobei der Fuß geschraubt, gesteckt oder geklebt, mit dem rohrförmigen oder stabförmigen Gehstock ist.
Patent DE-202020002556-U1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung für Einkaufswagen für das Einkaufen ohne Handkontakt
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-10
Abstract: Hygienevorrichtung für Einkaufswagen für das Einkaufen ohne Handkontakt dadurch gekennzeichnet, dass die zwei länglichen Unterarmauflagen (1, 2) integraler Bestandteil des Einkaufswagengriffs (5) sind, damit der Einkaufswagen (6) ohne Berühren des Handgriffs ausschließlich mit den Unterarmen bewegt werden kann. Die Hände des Kunden berühren den Wagen bzw. dessen Griff nicht.
Patent DE-202020002786-U1 (DE)
Title: Schienensystem zur Sitzlängsverstellung über lange Verstellwege in Fahrzeugen
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-06-28
Abstract: Sitzschienensystem zur Sitzlängsverstellung für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Verkrallung im Falle eines Crashs mit dem fahrzeugfestenden Sitzschienenprofil bei Überlast im Crash über zwei Profilestücke erfolgt, welche auf einem sitzfesten Sitzschienenprofil (2) angebracht sind, welches selber keinen Verkrallungsbereich (6) zum fahrzeugfesten Sitzschienenprofil (1) aufweist.
Patent DE-202020004832-U1 (DE)
Title: Fassadenmodul und Tiny-Haus mit mehreren solcher Fassadenmodule
IPC: E04B1/76
Filed: 2020-11-17
Abstract: Fassadenmodul, das zur Wärmedämmung eines Tiny-Hauses, insbesondere eines Tiny-Hauses auf Rädern, an der Außenwandung des Tiny-Hauses anhängbar und bei Bedarf von der Außenwandung wieder abhängbar ist, wobei das Fassadenmodul einen Holzrahmen mit einer Dämmung aufweist.
Patent DE-202020101315-U1 (DE)
Title: Verwalten einer Entschlüsselung von durch eine Netzwerkeinrichtung fließenden Netzwerk-Datenströmen
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorrichtung, die aufweist:
 einen Prozessor; und
 einen Speicher, der Computerprogrammanweisungen speichert, wobei die Computerprogrammanweisungen, wenn sie durch den Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor zu Folgendem veranlassen:
 Empfangen einer Kommunikation, die eine Anfrage beinhaltet, eine Netzwerkverbindung mit einem Server herzustellen, von einer Client-Einrichtung;
 Zugreifen auf ein durch den Server ausgegebenes und in dem Speicher gespeichertes Serverzertifikat;
 Anwenden einer Richtlinie auf das Serverzertifikat, wobei die Richtlinie, wenn sie angewendet wird, eine Bestimmung ergibt, ob Daten, die zwischen der Client-Einrichtung und dem Server übertragen werden, entschlüsselt werden sollen;
 ansprechend auf eine Bestimmung, beruhend auf der Anwendung der Richtlinie, dass die zwischen der Client-Einrichtung und dem Server übertragenen Daten nicht entschlüsselt werden sollen, Herstellen einer einzigen Verbindung zwischen der Vorrichtung und dem Server; und
 Übertragen der Daten zwischen der Client-Einrichtung und dem Server über die einzige Verbindung.