baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218208-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugfederung
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-09-22
Granted: 2020-01-16
Abstract: Schienenfahrzeugfederung (3) mit einer Luftfeder (5), angeordnet zwischen gefederter Masse, nämlich Karosserie oder Wagenkasten (4) und ungefederter Masse, nämlich Fahrwerk oder Fahrschemel (2) eines Schienenfahrzeugs (1), wobei die Schienenfahrzeugfederung (3) eine mit einer Gleitplatte (6) versehene Felge (8) und eine der Gleitplatte gegenüberliegende und mit der Oberfläche (6a) der Gleitplatte zusammenwirkende Auflagefläche (9) aufweist, wobei Gleitplatte (6) und Auflagefläche (9) so angeordnet sind, dass bei einem Ausfall der Luftfeder (5) die Oberfläche (6a) der Gleitplatte (6) und die Auflagefläche (9) aneinander oder aufeinander liegen und so die Karosserie (4) am Fahrschemel (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitplatte (6) durch eine Rast- oder Klemmverbindung (12, 13) formschlüssig und/oder drehfest mit der Felge (8) verbunden ist.
Patent DE-102016219929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Magnetventils zum Stellen eines hydraulischen Stellgliedes für eine Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: STOWASSER WOLFGANG
IPC: F01L1/34
Filed: 2016-10-13
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Magnetventils (123) zum Stellen eines hydraulischen Stellgliedes (100) für eine Nockenwelle (101) einer Brennkraftmaschine, wobei das Verfahren aufweist:- Betreiben des Magnetventils (123) bei verschiedenen ersten Temperaturen;- Bestimmen von ersten Tastverhältnissen (307) des Magnetventils (123) für Haltepunkte des Stellgliedes (100) bei dem Betrieb des Magnetventils (123) bei den ersten Temperaturen (309) ;- Extrapolieren mindestens eines zweiten Tastverhältnisses (313) des Magnetventils (123) für einen Haltepunkt des Stellgliedes (100) für mindestens eine zweite Temperatur (311), die niedriger ist als jede der ersten Temperaturen (309), basierend auf den ersten Tastverhältnissen (307) und den ersten Temperaturen (309),- Durchführen eines Adaptionsalgorithmus bei Betrieb des Magnetventils (123) bei den ersten Temperaturen (309) und/oder der zweiten Temperatur (311), um ein Tastverhältnis des Magnetventils (123) beginnend bei einem initialen Tastverhältnis für einen jeweiligen Haltepunkt des Stellgliedes (100) laufend anzupassen,- Messen einer Istlage (Δs1, Δs2) des Magnetventils (123); Vergleichen der Istlage (Δs1, Δs2) mit einer Solllage, um daraus eine Anpassung des Tastverhältnisses zu ermitteln, wobei im Rahmen des Adaptionsalgorithmus ein Minimum einer Durchflusskennlinie des Magnetventils (123) aus den Betriebsparametern des Magnetventils (123) bestimmt wird.
Patent DE-102016222153-B4 (DE)
Title: Elektropneumatisches Steuerungssystem und Stellungsregler für ein derartiges System
Inventor: STEGMANNS ROBERT MARKUS
IPC: G05D7/06
Filed: 2016-11-11
Granted: 2020-10-29
Abstract: Elektropneumatisches Steuerungssystem (1) für einen pneumatischen Antrieb (2),mit einem elektropneumatischem Stellungsregler (3) zur Erzeugung eines ersten pneumatischen Steuersignals (6) in Abhängigkeit von einem vorgegebenen oder vorgebbaren Stellungssollwert (w) und einem gemessenen Istwert (x) der Position des pneumatischen Antriebs (2) undmit zumindest einem Volumenstrom-Booster (4) zur Erhöhung der Luftleistung des Stellungsreglers (3) und zur Erzeugung eines zweiten pneumatischen Steuersignals (9), welches auf den pneumatischen Antrieb (2) geführt ist, in Abhängigkeit von dem ersten pneumatischen Steuersignal (6), wobei ein einstellbares Bypass-Ventil (30) in einer Verbindung (29) zwischen dem ersten und dem zweiten pneumatischen Steuersignal (6; 9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der elektropneumatische Stellungsregler (3) dazu ausgebildet ist, den pneumatischen Antrieb (2) mehrfach mit maximaler Luftleistung bei jeweils verschiedenen Einstellungen des Bypass-Ventils (30) in einer ersten Richtung zu verfahren, bis eine vorgegebene oder vorgebbare erste Position erreicht ist, jeweils bei Überschreiten der ersten Position die Luftleistung auf Null zu setzen und einen ersten Nachlaufwert (Δx1) des pneumatischen Antriebs (2) für die jeweilige Einstellung des Bypass-Ventils (30) zu ermitteln und auf einer Anzeige (53) auszugeben.
Patent DE-102017004268-B4 (DE)
Title: Mehrlagiger Sack
Inventor: LISEK EDUARD
IPC: B65D30/26
Filed: 2017-05-03
Granted: 2019-05-16
Abstract: Mehrlagiger Sack (17) für Schüttgut mit mindestens einer Materiallage aus Papier oder papierartigem Material, hergestellt aus einem Außenschlauchstück (22), welches beim fertigen Sack (17) die äußere Materiallage der Sackwandung bildet, und mindestens zwei Innenschlauchstücken (32, 42), die innerhalb des Außenschlauchstücks (22) angeordnet sind, dadurch gekenn- zeichnet, dass zwei Innenschlauchstücke (32, 42) teleskopartig ineinander eingesetzt sind, wobei das eine Innenschlauchstück (32) einen Überstand (U) gegenüber dem einen Ende (27) des Außenschlauchstücks (22) aufweist und das andere Innenschlauchstück (42) einen Überstand (U) gegenüber dem anderen Ende (28) des Außenschlauchstücks (22) aufweist.
Patent DE-102017009574-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: MIEDERER MICHAEL
IPC: B60D1/54
Filed: 2017-10-14
Granted: 2020-12-17
Abstract: Anhängerkupplung (1) für ein Fahrzeug mit- einem zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Betriebsstellung (II) mittels einer Schwenkeinrichtung (2.1) schwenkbaren Kugelstange (2) mit einer an einem Ende angeordneten Kupplungskugel (2.2),- einer Blockiervorrichtung (3), welche zwischen einer die Schwenkbewegung der Kugelstange (2) blockierenden Blockierstellung (III) und einer die Schwenkbewegung der Kugelstange (2) freigebenden Freigabestellung (IV) verfahrbar ist,- einer von einer Antriebseinheit (4) antreibbaren Getriebeeinheit (5), welche ein erstes Teilgetriebe (5.1) mit einer ersten Kupplung (5.11) und ein zweites Teilgetriebe (5.2) mit einer zweiten Kupplung (5.21) umfasst,- eine Schalteinrichtung (6), mittels welcher die Getriebeeinheit (5) zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand umschaltbar ist, wobei- im ersten Schaltzustand die Antriebseinheit (4) mittels der ersten Kupplung (5.11) und dem ersten Teilgetriebe (5.1) mit der Blockiervorrichtung (3) zum Verfahren derselben zwischen der Blockierstellung (III) und der Freigabestellung (IV) gekoppelt ist, und- im zweiten Schaltzustand die Antriebseinheit (4) mittels der zweiten Kupplung (5.21) und dem zweiten Teilgetriebe (5.2) mit der Kugelstange (2) zum Verschwenken derselben zwischen der Ruhestellung (I) und der Betriebsstellung (II) schwenkgekoppelt ist,- einem ersten Wirkverbindungsmittel (7.1), welches die Blockiervorrichtung (3) mit der Schalteinrichtung (5) derart koppelt, dass in der Freigabestellung (IV) die Getriebeeinheit (5) vom ersten in den zweiten Schaltzustand umschaltbar ist, und- einem als gefederter Steuerhebel (7.20) ausgebildeten zweiten Wirkverbindungsmittel (7.2), welches die Kugelstange (2) mit der Schalteinrichtung (6) derart koppelt, dass jeweils in der Ruhestellung (I) und in der Betriebsstellung (II) die Getriebeeinheit (5) vom zweiten in den ersten Schaltzustand umschaltbar ist, wobei die Kugelstange (2) eine mit dem zweiten Wirkverbindungsmittel (7.2) in Eingriff stehende Steuerkulisse (2.3) aufweist.
Patent DE-102017100018-B4 (DE)
Title: Pflanzenhaltevorrichtung und deren Verwendung sowie Pflanzenhalte-Kit und Pflanzenbehälter sowie Bereitstellungsverfahren
Inventor: MEYERING JÜRGEN
IPC: A47G7/02
Filed: 2017-01-02
Granted: 2019-01-10
Abstract: Pflanzenhaltevorrichtung (10), eingerichtet zum reversiblen Kuppeln an einen Pflanzenbehälter (20), mit wenigstens einer Öffnung (11) zur Anordnung und Ausrichtung wenigstens eines Pflanzenstabes (3, 30); wobei die Pflanzenhaltevorrichtung (10) eine nach unten hin offene Auflagenut (13) mit einer Auflagefläche (13.1) eingerichtet zum Kuppeln von oben auf einen Rand (22) des Pflanzenbehälters (20) aufweist, welche Auflagenut (13) in radialer Richtung seitlich von der Öffnung (11) angeordnet ist und sich in Umfangsrichtung (y) quer zu einer Längsachse (z11) der Öffnung (11) erstreckt und zur Ausrichtung der Öffnung (11) relativ zum Rand (22) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanzenhaltevorrichtung (10) wenigstens eine die Auflagenut (13) zumindest abschnittsweise nach unten abgrenzende Hintergreifung (15) mit einem radial innen liegenden freien Ende (15.1) aufweist, wobei die Pflanzenhaltevorrichtung (10) eingerichtet ist zum Kuppeln durch Schwenken.
Patent DE-102017107952-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine halbleitervorrichtung
Inventor: HILSENBECK JOCHEN
IPC: H01L21/283
Filed: 2017-04-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (210), das eine erste Seite (201) und eine zweite Seite (202) umfasst;Bilden wenigstens eines Dotierungsgebiets (212) an der ersten Seite (201) des Halbleitersubstrats (210)Bilden einer ersten Metallisierungsstruktur (220) an der ersten Seite (201) des Halbleitersubstrats (210) auf und in Kontakt mit dem wenigstens einen Dotierungsgebiet (212);anschließendes Bilden einer zweiten Metallisierungsstruktur (230) an der zweiten Seite (202) des Halbleitersubstrats (210), wobei die zweite Metallisierungsstruktur (230) wenigstens ein Silicidgrenzflächengebiet (235) mit dem Halbleitersubstrat (210) und wenigstens ein Nichtsilicidgrenzflächengebiet (236) mit dem Halbleitersubstrat (210) bildet, wobei Bilden der zweiten Metallisierungsstruktur (230) umfasst:Bilden von ersten Metallisierungsgebieten (231) auf und in Kontakt mit der zweiten Seite (202) des Halbleitersubstrats (210) durch Bilden einer ersten Metallschicht (238) auf und in Kontakt mit der zweiten Seite (202) des Halbleitersubstrats (210) und Ätzen der ersten Metallschicht (238) unter Verwendung einer Ätzmaske (240), um die ersten Metallisierungsgebiete (231) zu bilden;thermisches Tempern der ersten Metallisierungsgebiete (231), um das wenigstens eine oder jeweilige Silicidgrenzflächengebiete (235) zwischen den ersten Metallisierungsgebieten (231) und dem Halbleitersubstrat (210) bilden; undBilden von zweiten Metallisierungsgebieten (232) auf und in Kontakt mit der zweiten Seite (202) des Halbleitersubstrats (210), wobei die zweitenMetallisierungsgebiete (232) das wenigstens eine oder jeweilige Nichtsilicidgrenzflächengebiete (236) mit dem Halbleitersubstrat (210) bilden.
Patent DE-102017108163-B4 (DE)
Title: Hängematte, insbesondere geeignet für Kinder und zu Therapiezwecken
Inventor: JEAN-CHRISTOPHE MEILLAN
IPC: A45F3/22
Filed: 2017-04-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Hängematte (1), bestehend aus einer Liegefläche (2) und zwei entgegengesetzten, sich verjüngenden Enden, die in je einer Aufhängung (4, 5) münden, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Grundfläche der Hängematte (1) als offene Ellipse mit spitz zulaufenden Enden in Form von Endstücken (11, 12) ausgebildet ist,
 - wobei die Liegefläche (2) aus einem in etwa rechteckigen Mittelbereich (3) besteht, der an beiden Querkanten (6, 7) jeweils an eine Kante (9, 10) eines in etwa dreieckigen oder kreisausschnittförmigen Endstückes (11, 12) angenäht ist, welches an seinem freien, spitz zulaufenden Ende in einer Aufhängung (4, 5) mündet und
 - die in etwa rechteckige Liegefläche (2) an beiden Querkanten (6, 7), die jeweils an die Kanten (9, 10) der dreieckigen oder kreisausschnittförmigen Endstücke (11, 12) anstoßen, in mehrere flache Falten (8) gelegt und mit den Kanten (9, 10) vernäht sind.
Patent DE-102017112436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers
Inventor: MIZERA OLIVER
IPC: A61H1/02
Filed: 2017-06-06
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Oberarmes (4) eines Benutzers (2), wobei die Vorrichtung- wenigstens ein Armstützelement (6) mit einer Armschale (10) zum Anlegen an den Arm (4),- wenigstens einen passiven Aktuator (26),o der eingerichtet ist, eine Kraft auf das wenigstens eine Armstützelement (6) aufzubringen, und- wenigstens ein Gegenlager (14) für die aufzubringende Kraft aufweist, daso wenigstens ein Gegenlagerelement (16) undo wenigstens ein Kraftübertragungselement (18) aufweist, das eingerichtet ist, eine Gegenkraft auf das Gegenlagerelement (16) zu übertragen, wobei die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass eine Bewegungsfreiheit des Armes (4) durch die Vorrichtung nicht eingeschränkt ist und dass das Kraftübertragungselement (18) ein Druckkraftübertragungselement ist, mit dem das Armstützelement (6) durch ein Gelenk (20) um eine Schwenkachse schwenkbar verbunden ist, und wobei der passive Aktuator (26) die Kraft exzentrisch bezüglich der Schwenkachse auf das Armstützelement (6) aufbringt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gelenk (20) im angelegten Zustand der Vorrichtung im Bereich eines Schulterblattes des Benutzers (2) befindet.
Patent DE-102017209485-B4 (DE)
Title: Steuereinheit und Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUSHIMA YUHEI
IPC: G01L23/10
Filed: 2017-06-06
Granted: 2023-01-26
Abstract: Eine Steuereinheit (50) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:eine Klopfsignalberechnungseinheit (51), welche ein Klopfsignal (KNK) berechnet, welches eine Merkmalskomponente eines Klopfens darstellt, basierend auf einem Ausgangssignal eines Verbrennungszustandsdetektionssensors, welcher ein Signal entsprechend eines Verbrennungszustands des Verbrennungsmotors (1) ausgibt;eine BGL Berechnungseinheit (52), welche ein Hintergrundniveau (BGL) basierend auf dem Klopfsignal (KNK) berechnet;eine Klopfentscheidungsschwellenwertberechnungseinheit (53), welche einen Klopfentscheidungsschwellenwert (TH) basierend auf dem Hintergrundniveau (BGL) berechnet;eine Klopfintensitätsberechnungseinheit (54), welche eine Klopfauftrittsintensität (IKNK) basierend auf dem Klopfsignal (KNK) und dem Klopfentscheidungsschwellenwert (TH) berechnet; undeine Klopfsteuereinheit (55), welche einen Steuerparameter des Verbrennungsmotors (1) derart ändert, dass ein Auftreten eines Klopfens verhindert wird, entsprechend der Klopfauftrittsintensität (IKNK),wobei die BGL Berechnungseinheit (52) das Hintergrundniveau (BGL) durch Anwenden eines Tiefpassfilters auf das Klopfsignal (KNK) berechnet; und eine Niederseitenfrequenzzunahme ausführt, welche eine Niederseitenfrequenz, welches eine Grenzfrequenz des Tiefpassfilters ist, falls das Klopfsignal (KNK) kleiner als ein Ausgangswert des Tiefpassfilters ist, höher als eine Hochseitenfrequenz macht, welche eine Grenzfrequenz des Tiefpassfilters ist, falls das Klopfsignal (KNK) größer als der Ausgangswert des Tiefpassfilters ist.
Patent DE-102017213788-B4 (DE)
Title: Eine ESD-Vorrichtung für eine Halbleiterstruktur
Inventor: LEE CHIEN-HSIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Elektrostatische Entladungs (ESD) - Vorrichtung (100) für eine integrierte Schaltung (10), umfassend:ein Substrat (132) mit einem sich längs erstreckenden Fin (102), der darauf angeordnet ist;einen ersten FinFET vom n-Typ, der innerhalb des Fins angeordnet ist, wobei der FinFET vom n-Typ ein Source vom n-Typ (104), ein Drain vom n-Typ (106) und eine p-Wanne (108) umfasst, die innerhalb des Substrats (132) unter Source (104) und Drain (106) angeordnet ist, undeinen FinFET vom p-Typ, der innerhalb des Fins (102) angeordnet ist, wobei der FinFET vom p-Typ einen Source/Drainbereich vom p-Typ (112) und eine n-Wanne (114) umfasst, die innerhalb des Substrats (132) unter dem Source/Drainbereich (112) angeordnet ist, wobei die n-Wanne (114) und die p-Wanne (108) nahe genug beieinander angeordnet sind, um dazwischen einen np-Übergang (116) zu bilden;wobei der Source/Drainbereich vom p-Typ (112) des FinFET vom p-Typ und das Drain vom n-Typ (106) des FinFET vom n-Typ mit einem gemeinsamen Eingangsknoten (118) elektrisch verbunden sind;wobei der FinFET vom n-Typ und der FinFET vom p-Typ elektrisch verbunden sind, um als ein Silizium gesteuerter Gleichrichter (SCR) (170) parallel zu einem zweiten NPN-Transistor (148) zu fungieren, wenn ein ESD-Ereignis durch den gemeinsamen Eingangsknoten (118) übertragen wird.
Patent DE-102018118194-B4 (DE)
Title: Wählhebel für ein Fahrzeug zum Wählen der Fahrstufe des Fahrzeugs und Lenkstockmodul
Inventor: ZUBER ERIK
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-07-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Wählhebel (10) für ein Fahrzeug zum Wählen der Fahrstufe des Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Befestigungsabschnitt (22) zur Befestigung an einem Lenkstockmodul (100) im Innenraum des Fahrzeugs, weiter aufweisend ein Richtungselement (30), welches zwischen wenigstens drei Positionen bewegbar am Grundkörper (20) gelagert ist zum Wählen der Fahrstufe, und ein Parkelement (40), welches am Grundkörper (20) separat von dem Richtungselement (30) bewegbar gelagert ist für ein Wählen zumindest einer Parkfunktion des Fahrzeugs,dadurch gekennzeichnet, dass das Richtungselement (30) rotierbar am Grundkörper (20) und das Parkelement (40) drückbar in zwei oder mehr Positionen gelagert ist,wobei das Parkelement (40) entlang einer Längsachse (LA) des Grundkörpers (20), welche auch als Rotationsachse (RA) für das Richtungselement (30) ausgebildet ist, bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102018127921-B4 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zur Bestimmung eines Bewegungsraums mittels eines Roboters
Inventor: BÖHME NIKLAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-11-08
Granted: 2021-10-07
Abstract: Roboter mit einem Roboterarm (1), der zumindest zwei relativ zueinander bewegliche Glieder (2) aufweist und ausgebildet ist, mit einem Objekt zu interagieren, und der zumindest eine Sensoreinrichtung zur Kraft- und/oder Momentenerfassung aufweist, wobei zumindest eine Kraftmessvorrichtung (5) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, eine Kontaktkraft (FK) zu messen, die bei Kontakt des Roboterarms (1) mit einem Objekt (7;8) als Reaktion einer durch einen Benutzer auf das Objekt (7;8) mittels des Roboterarms (1) ausgeübten Kraft (FH) resultiert, wobei eine Steuerung (6) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, die mittels der Kraftmessvorrichtung (5) gemessene Kontaktkraft (FK) zu erfassen, und die des Weiteren ausgebildet ist, einen eindimensionalen Kontakt oder einen zwei- oder dreidimensionalen Verlauf einer Bewegung des Roboterarms (1) durch Führen des Roboterarms (1) durch den Benutzer in Bezug auf das Objekt (7;8) unter Kontakt zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (6) darüber hinaus ausgebildet ist, aus dem Kontakt oder dem Verlauf der Bewegung die Position und Lage des Objekts (7;8) sowie dessen zwei- oder dreidimensionale Form zu erkennen.
Patent DE-102018132219-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit einer aus Rahmenstrukturteilen zusammengesetzten Rahmenstruktur
Inventor: NEBELING ANDREAS
IPC: F16S3/06
Filed: 2018-12-14
Granted: 2021-03-25
Abstract: Batteriegehäuse mit einer eine Batteriemodulaufnahme einfassenden Rahmenstruktur (4), zusammengesetzt aus mehreren Rahmenstrukturteilen, wobei jedes Rahmenstrukturteil zumindest zwei miteinander verbundenen Profilen (5, 6), von denen zumindest ein erstes Profil (6) mit seiner Stirnseite an das zweite Profil (5) grenzt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profil (6) mit dem zweiten Profil (5) entlang zumindest zweier benachbarter, durch eine der Profillängserstreckung folgenden Profilaußenkante (11, 11.1, 11.2) getrennte Schenkel mit einer sich um die Profilaußenkante (11, 11.1, 11.2) des ersten Profils (6) erstreckenden Schweißnaht (18) verbunden ist, wobei die die benachbarten Schenkel trennende Profilaußenkante (11, 11.1, 11.2) des ersten Profils (6) zum Bereitstellen einer Materialverdickung hinsichtlich ihrer Wandstärke im Bereich der Profilaußenkante (11, 11.1, 11.2) als Schweißvorgabe mit einem äußeren Kreisbogen (12) und einem inneren Kreisbogen (13) ausgeführt ist, wobei der Radius des inneren Kreisbogens (13) gegenüber dem Radius des äußeren Kreisbogens (12) größer ist und dass die Profile (5, 6) der Rahmenstrukturteile einen ein- oder mehrkammerig ausgelegten Hohlkammerprofilschenkel (7, 7.1), durch den die Batteriemodulaufnahme eingefasst ist, und einen winklig dazu angeordneten, sich in der Ebene des Batteriegehäuses (1) erstreckenden Stützschenkel (14, 14.1) aufweisen, wobei zumindest die der Batteriemodulaufnahme nähere Profilaußenkante des Hohlkammerprofilschenkels (7, 7.1) den bezüglich seines Radius größeren inneren Kreisbogen (13) zum Bereitstellen einer Materialverdickung als Schweißvorgabe aufweist.
Patent DE-102018204675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur
Inventor: OKUMURA KENSUKE
IPC: C04B35/00
Filed: 2018-03-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Wabenstruktur, das umfasst:einen Schritt zum Herstellen eines wabenförmigen Körpers, um einen ungebrannten wabenförmigen Körper (1), der ein Volumen von 7 L oder mehr aufweist und eine Zellenwand enthält, die mehrere Zellen definiert, die sich von einer ersten Endfläche als eine Endfläche zu einer zweiten Endfläche als die andere Endfläche erstrecken, herzustellen, wobei der ungebrannte wabenförmige Körper (1) eine Rohmaterialzusammensetzung enthält, die ein Keramikrohmaterial und Wasser beinhaltet;einen Trocknungsschritt zum Trocknen des hergestellten ungebrannten wabenförmigen Körpers (1), um einen getrockneten Wabenkörper zu erhalten; undeinen Brennschritt zum Brennen des erhaltenen getrockneten Wabenkörpers, um eine Wabenstruktur zu erhalten, wobeider Trocknungsschritt enthält:einen Induktionstrocknungsschritt zum Induktionstrocknen des ungebrannten wabenförmigen Körpers (1), um durch Entfernen von 20 bis 80 % des gesamten Wassers, das der ungebrannte wabenförmige Körper vor dem Trocknen enthalten hat, einen ersten getrockneten wabenförmigen Körper zu erhalten, wobei der Induktionstrocknungsschritt ausgeführt wird, während die Temperatur eines mittleren Teils des ungebrannten wabenförmigen Körpers (1) bei 150 °C oder tiefer gehalten wird, undeinen Mikrowellentrocknungsschritt zum Mikrowellentrocknen des ersten getrockneten wabenförmigen Körpers, der dem Induktionstrocknungsschritt unterzogen wurde, um durch Entfernen des restlichen Wassers einen getrockneten Wabenkörper zu erhalten, wobeider getrocknete Wabenkörper, der dem Mikrowellentrocknungsschritt unterzogen wird, durch Entfernen von 90 % oder mehr des gesamten Wassers, das der ungebrannte wabenförmige Körper vor dem Trocknen enthalten hat, erhalten wird.
Patent DE-102018221806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von back-end-of-line-strukturen mit luftspalten
Inventor: LICAUSI NICHOLAS V
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-12-14
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren umfassend:ein Bilden einer Metallisierungsebene (15) mit einer ersten Metallisierungsstruktur (16) und einer zweiten Metallisierungsstruktur (14) in einer dielektrischen Zwischenschicht (10);ein selektives Entfernen der dielektrischen Zwischenschicht (10) zur Bildung einer ersten Aussparung (30) mit einem Eingang (31) zwischen der ersten Metallisierungsstruktur (16) und der zweiten Metallisierungsstruktur (14);ein Abscheiden einer dielektrischen Schicht (32) auf Oberflächen (29) die die erste Aussparung (30) umgeben, über der ersten Metallisierungsstruktur (16) und über der zweiten Metallisierungsstruktur (14);ein Bilden eines Opfermaterials (36) innerhalb der ersten Aussparung (30) nachdem die dielektrische Schicht (32) abgeschieden ist;ein Abscheiden einer Deckschicht (38) auf der dielektrischen Schicht (32) über der ersten Metallisierungsstruktur (16), auf der dielektrischen Schicht (32) über der dielektrischen Zwischenschicht (10), über der zweiten Metallisierungsstruktur (14) und dem Opfermaterial (36) innerhalb der ersten Aussparung (30) nahe dem Eingang (31) der ersten Aussparung (30);und ein Entfernen des Opfermaterials (36) von der ersten Aussparung (30), nachdem die Deckschicht (38) abgeschieden wurde, wobei die dielektrische Schicht (32) und die Deckschicht (38) einen ersten Luftspalt (40) innerhalb der ersten Aussparung (30) einkapseln, wobei ferner das Opfermaterial (36) ein Energieentfernungsfilm ist und wobei der Energieentfernungsfilm von der ersten Aussparung (30) durch einen rein thermischen Prozess entfernt wird.