baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015953-U1 (DE)
Title: Sicherung für einen Handgriff
IPC: A47J43/07
Filed: 2010-11-30
Abstract: Sicherung für einen Handgriff, umfassend mindestens  einen Behälter (1), aufweisend mindestens  ein Schaltelement (11) und  eine erste Gelenkstange (12), die mit dem Schaltelement (11) verbunden ist,  einen Behälterdeckel (2), der selektiv mit dem Behälter (1) verbunden werden kann und mindestens einen Riegel (21) aufweist, und  eine Befestigung (3), die auf der Unterseite des Behälters (1) angeordnet ist und mindestens einen Mitnehmer (31) und einen Tastschalter (32) aufweist, die aneinander anliegen, wobei, wenn der Riegel (21) des Behälterdeckels (2) von dem Schaltelement (11) des Behälters (1) gesperrt wird, die erste Gelenkstange (12) eine erste Drehbewegung durchführt und den Mitnehmer (31) der Befestigung (3) mitbewegt, der somit den Tastschalter (32) betätigt, so dass der Stromkreis geschlossen wird.
Patent DE-202010018602-U1 (DE)
Title: Andockstation und Geräteadapter zur Verwendung in einer Andockstation
IPC: H04M19/08
Filed: 2010-10-19
Abstract: Eine Andockstation, die zum Batterieladen und/oder Datentransfer zu oder von einem tragbaren elektronischen Gerät ausgebildet ist, wobei die Andockstation aufweist:ein Andockbasiselement mit einem Adapteraufnahmebereich und einem Adapterkontaktanschluss, der in dem Adapteraufnahmebereich ausgebildet ist;mindestens einen Geräteadapter, der ausgebildet ist, entfernbar in den Aufnahmebereich des Andockbasiselements eingepasst zu werden, wobei der Geräteadapter aufweist:einen Adapterhauptteil mit einem Basisbereich, der ausgebildet ist, in dem Adapteraufnahmebereich in dem Andockbasiselement aufgenommen und gehalten zu werden, wobei der Adapterhauptteil einen Geräteaufnahmebereich aufweist, der ausgebildet ist, mindestens einen Bereich des tragbaren elektronischen Geräts aufzunehmen und zu halten;einen Gerätekontaktanschluss, der in dem Gerätsaufnahmebereich zur elektrischen Kontaktierung eines in dem tragbaren elektronischen Gerät ausgebildeten Kontaktanschlusses ausgebildet ist; undeinen Andockkontaktanschluss, der an dem Basisbereich zum elektrischen Kontaktieren des Adapterkontaktanschlusses an dem Andockbasiselement ausgebildet ist, wobei der Andockkontaktanschluss mit dem Gerätekontaktanschluss in dem Geräteaufnahmebereich elektrisch verbunden ist;wobei, wenn der Andockkontaktanschluss in dem Basisbereich elektrisch mit dem Adapterkontaktanschluss an dem Andockbasiselement verbunden ist, der Gerätekontaktanschluss an dem Geräteadapter mit dem Adapterkontaktanschluss an dem Andockbasiselement elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202011004668-U1 (DE)
Title: Spielwürfel für Gesellschaftsspiele
IPC: A63F9/04
Filed: 2011-03-31
Abstract: Farbige sechsseitige Spielwürfel, welche an den 12 Kanten und 8 Ecken etwas abgerundet sind damit sie beim Würfeln auf einer ebenen glatten Fläche leichter in eine Rollbewegung kommen und im Stillstand oben ein bestimmte Farbe bzw. Ziffer anzeigen.
Patent DE-202011005094-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-04-09
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor, mit einem das Tor antreibenden Motor (6), welcher in Abhängigkeit der Polarität einer Versorgungsspannung in zwei Laufrichtungen betreibbar ist, wobei in einer ersten Laufrichtung des Motors (6) das Tor geöffnet und in einer zweiten Laufrichtung des Motors (6) das Tor geschlossen wird, und wobei zur Vorgabe von Endlagen des Tors Endschalter (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteelektronik (11) vorgesehen ist, welche einen Leistungsschalter steuert, mittels dessen der Motor (6) für beide Laufrichtungen aktivierbar ist, und dass die Signale der Endschalter (8) in die Auswerteelektronik (11) eingelesen werden, wobei in der Auswerteelektronik (11) bei Erkennen einer Endlage anhand der Signale eines Endschalters (8) der Motor (6) über den Leistungsschalter abgeschaltet wird.
Patent DE-202011052295-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte insbesondere für Schienenfahrzeuge, insbesondere LED-Leuchte zur Verwendung als Signalleuchte und/oder Scheinwerfer, sowie optisches Bauelement für LED-Signalleuchten und LED-Scheinwerfer
IPC: B61L5/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: LED-Leuchte insbesondere für Schienenfahrzeuge, insbesondere LED-Leuchte zur Verwendung als Signalleuchte und/oder als Scheinwerfer, umfassend: – ein optisches System mit einer Projektionsfunktion und einer Streufunktion und – eine erste Hochleistungs-LED (12) einer ersten Farbe, dadurch gekennzeichnet, daß – ein scheibenförmiges optisches Bauelement (16) mit einer optischen Achse (22) und zwei im wesentlichen zueinander parallelen Seiten (18, 20) vorgesehen ist, – wobei eine Seite (18) des optischen Bauelements (16) mit einer Fresnelschen Linsenstruktur versehen ist, – wobei die andere Seite (20) des optischen Bauelements (16) mit einer Streustruktur versehen ist, – wobei die erste Hochleistungs-LED (12) auf der optischen Achse (22) des optischen Bauelements (16) der Linse angeordnet ist und – wobei wenigstens eine weitere Hochleistungs-LED (12', 12'') der ersten Farbe in einem Abstand derart seitlich neben der ersten Hochleistungs-LED (12) angeordnet ist, daß im Betrieb der genannten Hochleistungs-LEDs (12, 12', 12'') Licht unter...
Patent DE-202011102749-U1 (DE)
Title: Auf ein Dekantiergefäß oder eine Karaffe aufbringbare Vorrichtung zum Belüften und/oder Ausgleßen von Wein
IPC: B65D47/06
Filed: 2011-07-04
Abstract: Auf ein Dekantiergefäß (2) oder eine Karaffe aufbringbare Vorrichtung (1) zum Belüften und/oder Ausgießen von Wein, umfassend  – Aufnahmemittel (4) mit einer ersten Öffnung (5), in die Wein eingegossen werden kann, und mit einer zweiten Öffnung (6), aus der im auf ein Dekantiergefäß (2) oder eine Karaffe aufgebrachten Zustand der Vorrichtung (1) der in die erste Öffnung (4) eingegossene Wein in das Dekantiergefäß (2) oder die Karaffe austreten kann,  – Ausgießmittel (3) mit einer ersten Öffnung (9), in die im auf ein Dekantiergefäß (2) oder eine Karaffe aufgebrachten Zustand der Vorrichtung (1) der Wein aus dem Dekantiergefäß (2) oder der Karaffe eintreten kann, und einer zweiten Öffnung (10), aus der durch die erste Öffnung (9) eingetretene Wein ausgegossen werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) derart gestaltet ist, dass der Wein beim Ausgießen durch die Ausgießmittel (3) einen anderen Weg nutzt als beim Eingießen durch die...
Patent DE-202011102893-U1 (DE)
Title: Verbesserte Andockstation
IPC: H01R13/73
Filed: 2011-07-05
Abstract: Eine verbesserte Andockstation, aufgebaut aus: einem Gleitelement (3), dessen obere Fläche der Länge nach mit einem Aufnahmeschlitz (31) versehen ist, in dem sich ein Anschlußteil (21) befindet, welches aus diesem hervorsteht; wobei an zwei gegenüberliegenden Enden der Unterseite des Aufnahmeschlitzes (31) ein Paar Blockplatten (32) installiert sind; einem Paar Rippen (33), die sich nach links/rechts vom Gleitelement (3) erstrecken, während am vorderen Ende ein federndes Element (34) befestigt ist; und einem Befestigungselement (4), auf dessen oberen Seite eine Plattform befestigt ist, die mit einer Gleitrille (41) versehen ist, deren Breite größer ist als der Aufnahmeschlitz (31), wobei die linke und rechte Seitenwand mit je einem Schienenpaar (42) versehen sind, um in diese die linken und rechten Rippen (33) aufzunehmen, von der Innenwand des vorderen Endes des Befestigungselements (4) ein Positionierteil (43) hervorsteht, so dass das Gleitelement (3) unter der Gleitrille (41) des Befestigungselements (4) elastisch im Aufnahmeschlitz...
Patent DE-202011104221-U1 (DE)
Title: Golfwagen-Klappvorrichtung
IPC: B62B3/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: Golfwagen-Klappvorrichtung, Folgendes umfassend:  einen oberen Rahmen mit einem Griffrohr, das an einem oberen Ende des oberen Rahmens installiert ist,  ein Hinterradgestell, das durch eine Verbindungsplatte mit dem oberen Rahmen gekoppelt ist und ein Hinterrad aufweist, das an einem unteren Ende des Hinterradgestells installiert ist,  eine Zugstange, die mit dem oberen Rahmen und dem Hinterradgestell gekoppelt ist,  einen unteren Rahmen, der mit dem oberen Rahmen gekoppelt ist und an einem unterem Ende des unteren Rahmens ein Vorderrad aufweist, und  einen Verbindungsstangenmechanismus, der zwischen dem oberen und dem unteren Rahmen installiert ist, um den unteren Rahmen und das Vorderrad zusammen in eine Richtung zum Hinterrad zu ziehen, indem der Verbindungsstangenmechanismus beim Zusammenklappen des Golfwagens in Verbindung gebracht wird, um die Wirkungen zu erzielen, einen Schritt des Einklappens des Vorderrades einzusparen, zu verhindern, dass ein Benutzer oder seine Kleidung schmutzig wird, und eine einfache und bequeme Bedienweise...
Patent DE-202011104667-U1 (DE)
Title: Reaktor zur Erzeugung von Wärmeenergie und elektrischer Energie
IPC: F01B29/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Reaktor zur Erzeugung von Wärmeenergie und elektrischer Energie, der ein Gehäuse mit einem kegelförmigen oberen und unteren Teil sowie ein darin angeordnetes Ziel umfasst, das mit dem Gehäuse eine Ummantelung für den Wärmeträger bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ziel eine Speiseeinrichtung angeordnet ist, die an eine pneumatische Hauptleitung angeschlossen ist, die entlang der vertikalen Achse des Reaktors mit abzweigenden Anschlüssen drehbar ausgebildet ist, wobei die abzweigenden Anschlüsse der pneumatischen Hauptleitung und die Speiseeinrichtung im Querschnitt ein tropfenförmiges aerodynamisches Profil haben, in der Außenwand der Speiseeinrichtung Düsendiffusoren ausgebildet sind, der untere kegelförmige Teil des Gehäuses mit einer pneumatischen Leitung verbunden ist, die durch einen zusätzlichen Wärmetauscher läuft, mit einem Bunker der Speiseeinrichtung, der außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei die innere Oberfläche des Ziels im Querschnitt des Ziels das Profil eines Sperrrads hat.
Patent DE-202011108888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eintreiben eines verformbaren und magazinierbaren Einschlagmittels in einen Schraubenkopf
IPC: B25C1/02
Filed: 2011-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Eintreiben eines verformbaren und magazinierbaren Einschlagmittel (7) in einen, einen Werkzeugeingriff (32) ausbildenden Schraubenkopf (31) einer Schraube (30) die folgendes aufweist:  ein Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) manuell betätigbaren und axial in Schlagrichtung S gelagerten Schlagbolzen (8) sowie einen Schlagbolzenkanal (3) in dem der Schlagbolzen (8) hin- und herbewegbar angeordnet ist, sowie ein Zuführkanal (6) zum Zuführen eines Einschlagmittels (7) in eine Vormontagestellung in einen Vorlageraum (20) des Schlagbolzenkanals (3) dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Vorlageraumes (20) wenigstens ein vorzugsweise zwei hin- und herbewegbare Federelemente (11) seitlich in den Schlagbolzenkanal (3) hineinragend angeordnet sind.
Patent DE-202012002704-U1 (DE)
Title: Anschlagsvorrichtung zur Anfertigung von Ausnehmungen
IPC: B23C1/20
Filed: 2012-03-14
Abstract: Anschlagvorrichtung zur Anfertigung von Ausnehmungen (16, 16') in reproduzierbaren Abständen mit wenigstens einer eine Arbeitsebene ausbildenden Werkstückführung (1) und einer an der Werkstückführung (1) ausgebildeten Fräsmaschinenaufnahmestruktur (2), durch die eine Werkzeugdrehachse (A) vorgegeben ist, die rechtwinklig zur Arbeitsebene verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an der Werkstückführung (1) eine Bohrständeraufnahmestruktur (5) ausgebildet ist, durch die eine Hubachse (B) vorgegeben ist, dass die Hubachse (B) rechtwinklig zur Werkzeugdrehachse (A) sowie parallel zur Arbeitsebene verläuft, und dass der Arbeitsebene wenigstens ein an der Werkstückführung (1) stellbeweglich angeordneter Werkstückanschlag (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202012003241-U1 (DE)
Title: Sammelrohr und Sammelrohrsystem eines Flächenheizsystems und Flächenheizsystem
IPC: F16L9/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Sammelrohr eines Flächenheizsystems, wobei das Sammelrohr aus einem Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sammelrohr aus mindestens zwei Sammelrohrhalbschalen (1) gebildet wird, wobei zwei sich gegenüberliegende Sammelrohrhalbschalen (1) ein Sammelrohrhalbschalenpaar (2) bilden und wobei die Sammelrohrhalbschalen (1) im Spritzgussverfahren herstellbar und stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012003596-U1 (DE)
Title: Ständerwerkstanze für maximale Stegausschnitte in Profilen von Metallständerwänden
IPC: B21D28/24
Filed: 2012-04-02
Abstract: Ein Presswerkzeug zum ausstanzen von Montageöffnungen in Ständer von Trockenbauwänden.
Patent DE-202012010227-U1 (DE)
Title: Modulares und gefäßunabhängiges Selbstbewässerungssystem für Topfpflanzen
IPC: A01G27/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Modulares und universelles Bewässerungssystem auf kapillarer Basis zur Wasserversorgung von Topfpflanzen im Innen- und Außenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die tragfähige Basis (6) einen optional verwendbaren Kapillar wirkenden Kern (10) mittels einer Führung (9) in ein Standardpflanzgefäß (1) über dessen Be-/Entwässerungslöchern (4) einbringt und darin mittels einer lösbaren Arretierung (7) fest mit dem Pflanzgefäß verbindet, so dass das Wasser aus dem durch die Bauhöhe der Basis (5) erzeugten Wasserreservoir über die Wassereinlässe (11 und 12) durch die kapillare Wirkung des Kerns (10) in das Pflanzsubstrat transportiert wird, wo es die Feuchtigkeit an das Substrat (3) im Bereich der Wurzeln (8) abgibt.
Patent DE-202012102655-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Vorformling und Kunststoff-Aerosolbehälter sowie den Kunststoff-Aerosolbehälter umfassende Aerosol(ver)packung
IPC: B29B11/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: Kunststoffvorformling (1), der dazu geeignet ist, durch Streckblasen zu einem Aerosolbehälter (20) geformt zu werden, oder durch Spritzstreckblasen geformter Aerosolbehälter (20), wobei der Vorformling oder Behälter aus einem Polymer mit einer Grenzviskosität (intrinsic viscosity) von nicht unter 0,87 dl/g besteht.
Patent DE-202012103552-U1 (DE)
Title: Duschvorhang
IPC: A47H23/01
Filed: 2012-09-18
Abstract: Vorhang (2) für eine Dusche zum vollständigen oder zumindest teilweisen Umspannen eines Duschbereichs (4), umfassend eine flexible, faltbare Vorhangbahn (6), die an einem oberen Rand eine Aufhängvorrichtung (8) aufweist, und eine Spanneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung mindestens ein Spannelement umfasst, welches so auf einer Fläche der Vorhangbahn (6) angeordnet ist, dass es dieses in einer Schließstellung aufspannt.
Patent DE-202012104046-U1 (DE)
Title: Grundkörperanordnung eines Videolaryngoskops
IPC: A61B1/06
Filed: 2012-10-20
Abstract: Grundkörperanordnung eines Videolaryngoskops mit einem Griff und einer hohlen Videostange, die an einem Ende mit dem Griff verbunden ist und am anderen Ende ein freies Ende ausbildet, wobei sich im Mittelpunkt der Endfläche des freien Endes eine Kamera befindet, auf deren einer Seite ein Leuchtkörper vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – sich die Videostange zwischen den beiden Enden bogenförmig erstreckt, wobei sich die bogenförmige konkave Fläche und der Griff gegenüber der Videostange auf der gleichen Seite befinden, – bei der Videostange die bogenförmige konkave Fläche einen kleineren Krümmungsradius als die bogenförmige konvexe Fläche aufweist, – die Videostange am Ausgangspunkt, an dem die Erstreckung der Videostange beginnt, mit der Achse des Griffes einen Winkel α von 104° bis 124° einschließt und zudem eine Dicke H in Form eines Abstands von der bogenförmigen konkaven Fläche zur bogenförmigen konvexen Fläche von 12,9 ± 2 mm aufweist, – die Videostange...
Patent DE-202012104991-U1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Upgradevorrichtung, Anzeigesystem einschließlich derselben und entsprechendes Steuerverfahren
IPC: H04N5/44
Filed: 2012-12-20
Abstract: Fernsehgerät, das umfasst: eine Signaleingabeeinheit, eine Bildverarbeitungseinheit zum Verarbeiten eines durch die Signaleingabeeinheit eingegebenen Eingabesignals und zum Ausgeben eines ersten Ausgabesignals, eine Upgradevorrichtungs-Verbindungseinheit, mit der eine Upgradevorrichtung zum Durchführen einer Signalverarbeitung verbunden ist und die das Eingabesignal und/oder das erste Ausgabesignal von dem Fernsehgerät zu der Upgradevorrichtung sendet, wobei sie ermöglicht, dass das Fernsehgerät ein aus der Upgradevorrichtung ausgegebenes zweites Ausgabesignal empfängt, wenn die Upgradevorrichtung verbunden ist, eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen eines Bilds auf der Basis des ersten Ausgabesignals, wenn die Upgradevorrichtung nicht mit der Upgradevorrichtungs-Verbindungseinheit verbunden ist, und zum Anzeigen eines Bilds auf der Basis des zweiten Ausgabesignals, wenn die Upgradevorrichtung mit der Upgradevorrichtungs-Verbindungseinheit verbunden ist, und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Anzeige des Bilds auf der Basis des ersten Ausgabesignals oder des zweiten Ausgabesignals.
Patent DE-202013000448-U1 (DE)
Title: Aus einem Bogen Papier oder Pappe gefaltete/gefalzte CD-Umverpackung mit Schuber oder Magnetverschluss
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-01-17
Abstract: Schutzanspruch: Einteilung Papierbogen Die im Schutzanspruch 1 angegebene Erfindung beschreibt die Einteilung und den Faltvorgang eines Papierbogens der im geschlossenen Zustand (zusammengeklappt) einer CD-Hülle entspricht, die eine CD umverpackt und somit schützt. (Abb. 1–5, Seite 3)
Patent DE-202013003224-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung
IPC: B23C5/10
Filed: 2013-04-04
Abstract: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von harten und hochfesten Werkstücken, bestehend aus einem zylinderförmigen Grundkörper aus Hartmetall, wobei der eine Endabschnitt des Grundkörpers einer Werkzeughalterung einer Bearbeitungsmaschine zuordenbar ist und wobei der andere Endabschnitt des Grundkörpers einen Schneidenteil aus CBN aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidenteil (2) aus massivem CBN als eine Ronde ausgestaltet und mittels Löten oder Kleben am zylinderförmigen Grundkörper (1) aus Hartmetall befestigt ist, wobei die Schneidenkontur in dem aus CBN bestehenden Schneidenteil (2) durch Schleifen derart ausgestaltet wird, dass das Werkzeug einen Durchmesser größer als 4 mm sowie mehr als zwei Schneiden aufweist.
Patent DE-202013003764-U1 (DE)
Title: Rauheitsmessgerät
IPC: G01B5/28
Filed: 2013-04-20
Abstract: Rauheitsmessgerät, mit einem mobilen Vorschubgerät (8), dessen Spannungsversorgung durch wenigstens eine wiederaufladbare Batterie gebildet ist, wobei an dem Vorschubgerät (8) erste Ladekontakte vorgesehen sind, die mit der Batterie verbundbar oder verbunden sind, wobei an der Basisstation (4) zweite Ladekontakte (14, 14') vorgesehen sind, die mit einer Ladespannungsquelle zum Aufladen der Batterie des Vorschubgerätes verbindbar oder verbunden sind und wobei an der Basisstation (4) eine Halterung (6) für das Vorschubgerät (8) gebildet ist, die so ausgebildet ist, dass bei in der Halterung (6) aufgenommenem Vorschubgerät (8) die ersten Ladekontakte des Vorschubgerätes die zweiten Ladekontakte (14, 14') der Basisstation (4) zur Aufladung der Batterie des Vorschubgerätes (8) kontaktieren.
Patent DE-202013008885-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit zwei Bauchgurten und verstellbaren Brustgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Hundebrustgeschirr mit zwei Bauchgurten (2/6) dadurch gekennzeichnet, dass der Bauchgurt (2) mit dem Brustgurt (1) auf einer Seite fest und auf der gegenüberliegenden Seite über eine Schieberegler, o. ä. Zweckerfüllendes (8), verbunden ist. Der Bauchgurt (2) ist über Verbindungsgurt(e) (3) mit dem Bauchgurt (6) verbunden.
Patent DE-202013012582-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0481
Filed: 2013-10-29
Abstract: Mobiles Endgerät, das umfasst: einen Berührungsschirm; und einen Controller, der konfiguriert ist: den Berührungsschirm zu steuern, um einen ersten Ausführungsschirm einer ersten Anwendung anzuzeigen; den Berührungsschirm in Reaktion auf einen ersten Steuerbefehl, der empfangen wird, während der erste Ausführungsschirm auf dem Berührungsschirm angezeigt wird, zu steuern, um den ersten Ausführungsschirm zu einem zweiten Ausführungsschirm einer zweiten Anwendung, die von der ersten Anwendung verschieden ist, zu wechseln und ein der ersten Anwendung entsprechendes erstes Piktogramm anzuzeigen, wobei die Schirminformationen, die in dem zweiten Ausführungsschirm enthalten sind, gemäß einer auf den zweiten Ausführungsschirm angewendeten ersten Berührungseingabe geändert werden, obwohl sich das erste Piktogramm mit dem zweiten Ausführungsschirm überschneidet, und wobei das erste Piktogramm immer noch auf dem Berührungsschirm angezeigt wird, nachdem die in dem zweiten Ausführungsschirm enthaltenen Schirminformationen geändert worden sind; und den Berührungsschirm zu steuern, um den ersten Ausführungsschirm basierend auf einer auf das erste Piktogramm angewendeten zweiten Berührungseingabe anzuzeigen, wobei basierend auf der zweiten Berührungseingabe der zweite Ausführungsschirm zu dem ersten Ausführungsschirm gewechselt wird und das erste Piktogramm von dem Berührungsschirm verschwindet.
Patent DE-202013012761-U1 (DE)
Title: Gasgrillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-02-20
Abstract: Gasgrillgerät mit einer Brennerkammer (4), einer gasbetriebenen Brennereinheit, deren Flammen abgebendes Brennerteil (8, 8.,1) in der Brennerkammer (4) angeordnet ist, einen über dem Brennerteil (8, 8.1) und mit Abstand zu diesem angeordneten Rost (7) zum Auflegen des zu garenden Gutes und mit einer schildartig das Brennerteil (8, 8.1) vor von dem Rost (7) herabtropfenden Flüssigkeiten und/oder herabfallenden Gargutstückchen schützenden, Durchbrechungen aufweisende Flammabdeckung (12, 12.1, 12.2) aus Metall, welche Flammabdeckung (12, 12.1, 12.2) zwischen dem Brennerteil (8, 8.1) und dem Rost (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammabdeckung (12, 12.1, 12.2) einen formgebenden, die Durchbrechungen (14, 14.1) aufweisenden Grundkörper (13, 13.1), wobei die Längsachse der Durchbrechungen (14, 14.1) weniger als 90 Grad gegenüber der Vertikalen geneigt ist, und ein innerhalb und/oder in der Flucht der Durchbrechungen (14, 14.1) befindliches Füllmaterial (15, 15.1) aus einem hitzebeständigen Material mit einem gegenüber dem Raumgewicht des Grundkörpers (13, 13.1) erheblich geringeren Raumgewicht umfasst, das bei einem Betrieb des Gasgrillgerätes (1) als heller Infrarotstrahler dient.
Patent DE-202014003083-U1 (DE)
Title: Bodenverbesserer aus gehäckseltem und zerfasertem Grünschnitt und Grünschnittkohle und sonstiger Zusatzstoffe, folgend als Torfimitat bezeichnet, insbesondere zur Verbesserung der Wasserhaltigkeit, der Steuerung des pH-Wertes und einer Stukturverbesserung oder Herstellung von Böden im gewerblichen sowie privaten Gartenbau
IPC: C05D3/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Bodenverbesserer aus gehäckseltem und zerfasertem Grünschnitt und Grünschnittkohle und sonstiger Zusatzstoffe, folgend als Torfimitat bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Torfimitat in wesentlichen Bestandteilen aus Grünschnitthäcksel und Grünschnittfasern und Grünschnittkohle besteht.
Patent DE-202014004293-U1 (DE)
Title: Tiernahrung in Dosen mit aufgesetztem Domdeckel zur gesonderten und getrennten Beifügung von Nahrungsergänzungsmitteln
IPC: B65D77/08
Filed: 2014-05-16
Abstract: Tierfutter in Dosen mit einem aufgesetzten Domdeckel zur gesonderten und getrennten Aufnahme von Nahrungsergänzungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Dose (1) mit Tiernahrung ein Domdeckel (2) aufgesetzt wird in dessen Luftraum (5) genügend Platz für einzeln verpackte Nahrungsergänzungsmittel (6) ist.
Patent DE-202014008648-U1 (DE)
Title: Mobiles Computersystem mit mehrschichtiger Anzeige, Stromversorgung und Gehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-11-03
Abstract: Mobiles Computersystem, das eine mehrschichtige Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, die aus mindestens einer individuell steuerbaren, reflektiven Anzeige und mindestens einer individuell steuerbaren, aktiven Anzeige besteht, eine Stromversorgung und ein Computergehäuse besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektive Anzeige auf einem interferometrisch arbeitenden Modulator basiert. und dass die aktive Anzeige auf einem Flüssigkristall basiert