baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von unterschiedlichen Lochbildern in blattförmigen Bedruckstoffen
Inventor: BLANK KURT
IPC: B26D5/16
Filed: 2002-10-18
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von unterschiedlichen Lochbildern (3, E2, E4, US3, US5) in einem blattförmigen Bedruckstoff mit einer Werkzeugwalze (41) oberhalb des Durchlaufspfads eines blattförmigen Bedruckstoffes, wobei die Werkzeugwalze (41) eine Mehrzahl von Stempeln (42) trägt, die über den Umfang der ersten Werkzeugwalze (41) hinausragen, sowie eine Matrizenwalze (41') unterhalb des Durchlaufspfads angeordnet ist, wobei die Matrizenwalze (41') mindestens allen Stempeln (42) der Werkzeugwalze (41) entsprechende Matrizen (42') aufweist und die beiden Walzen (41, 41') derart angeordnet sind und in Wirkverbindung miteinander stehen, so dass bei gegenläufigem Drehen der Walzen (41, 41') um ihre Achsen die Stempel (42) der Werkzeugwalze (41) in Eingriff mit den korrespondierenden Matrizen (42') des Matrizenwalze (41') geraten,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich innerhalb der Werkzeugwalze (41) eine durchgehende Nockenwelle (46) befindet, wobei die Nockenwelle (46) mindestens für einen Teil der Stempel (42) Nocken (461) aufweist, mittels der sich die Stempel (42) ins Innere der Werkzeugwalze...
Patent DE-10311103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aus- und Einfahren eines flexiblen Bandes, einer Schnur oder eines Kabels aus bzw. in ein Gehäuse
Inventor: ATAR MUAMMER
IPC: G01B3/02
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum Aus- und Einfahren eines flexiblen Bandes (7), einer Schnur
oder eines Kabels aus einem und in ein Gehäuse (1), in dem eine Spule
(8) zum Ab- und Aufwickeln des Bandes (7) mit einem Antriebsorgan
(4; 3) über
ein Getriebe mit einer hohen Übersetzung
derart verbunden ist, daß eine
Achse (5) des Antriebsorgans (4; 3) mit einem Antriebszahnrad (52)
wesentlich weniger Umdrehungen benötigt, als ein mit der Spule
(8) verbundenes Zahnrad, wobei das Antriebsorgang (4; 3) wechselseitig
für das
Aus- und Einfahren des Bandes (7) spann- oder antreibbar ist und für das Ein-
und Ausfahren des Bandes (7) außerhalb
des Gehäuses
(1) ein Betätigungshebel
(31) oder Betätigungsknopf
(9) angeordnet ist, mit dem sowohl ein erstes Drehmoment für das Ausfahren des
Bandes (7) als auch ein zweites Drehmoment für das Einfahren des Bandes
(7) aktivierbar ist, die Achse (5) des Antriebsorgans (4; 3) oder
das Antriebszahnrad (52) in einer Bohrung...
Patent DE-10323380-B4 (DE)
Title: Ventilgehäuse Heizkörper
Inventor: BJERGGAARD NIELS
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ventilgehäuse (10),
das an einen mit einer Oberflächenbeschichtung
(20) versehenen Gegenstand, insbesondere an einem Heizkörper (14)
anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Einrichtung (11, 12)
zur Durchdringung der Oberflächenbeschichtung
aufweist.
Patent DE-10331061-B4 (DE)
Title: Ringförmige Verbundwerkstücke und Kaltwalzverfahren zu ihrer Fertigung
Inventor: FICKER THOMAS
IPC: F16C33/64
Filed: 2003-07-09
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kaltwalzverfahren
zur Fertigung eines ringförmigen
Verbundwerkstücks
aus wenigstens zwei hohlzylindrischen Werkstücken aus verschiedenen Werkstoffen,
die gemeinsam profilgewalzt werden, gekennzeichnet dadurch, dass
die hohlzylindrischen Werkstücke (1
bis 5) mit einem an sich bekannten axialen Profilwalzverfahren zu
einem Verbundwerkstück
(8 bis 11) umgeformt werden, wobei zwei diametral gegenüberliegend
angeordnete Außenprofilwalzwerkzeuge
(6) gemeinsam mit einem Walzdorn (7) oder einem Innenprofilwalzwerkzeug
(12) die hohlzylindrischen Werkstücke (1 bis 5) gegeneinander pressen.
Patent DE-10333097-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit doppelten Antriebskupplungen
Inventor: COLBY SEFCIK MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2003-07-21
Granted: 2010-12-02
Abstract: Planetengetriebe (14), umfassend:  eine erste selektiv in Eingriff bringbare Antriebskupplung (18), die in Wirkverbindung mit einer Antriebswelle (68) eines Motors (12) steht,  eine zweite selektiv in Eingriff bringbare Antriebskupplung (20), die in Wirkverbindung mit der Antriebswelle (68) steht,  einen ersten Planetenradsatz (22), der ein Sonnenrad (40), das in kontinuierlicher Verbindung mit einer Abtriebswelle (66) steht, ein Hohlrad (42) und einen Planetenträger (50) umfasst,  einen zweiten Planetenradsatz (24), der ein Hohlrad (56), das in kontinuierlicher Verbindung mit der Abtriebswelle (66) steht, ein erstes Sonnenrad (52), ein zweites Sonnenrad (54) und einen Planetenträger (58) umfasst,  eine erste mechanische Kupplung (26), die selektiv zwischen die erste Antriebskupplung (18) und das Hohlrad (42) des ersten Planetenradsatzes (22) schaltbar ist,  eine zweite mechanische Kupplung (28), die dazu dient, einzeln selektiv die zweite Antriebskupplung (20) mit dem Planetenträger (50) des ersten Planetenradsatzes (22) oder mit dem Hohlrad (42) des ersten...
Patent DE-10343753-B4 (DE)
Inventor: BLATZ THOMAS
IPC: F16B39/286
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: The self-locking screw element, especially for the fastening of a disc-form tool (1) to the drive shaft (2) of an electric motor powered hand tool has a pressure component (13) connected to a primary component (12). The pressure component has a first face on the side (26) facing the primary component and a second face on the side (27) facing away from the primary component. A second plane (E2) formed by the second face of the pressure component runs at an angle (alpha ) of 1-15 degrees to a first plane (E1) formed by the first face of the pressure component.
Patent DE-10347731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur unter Verwendung von Hartmaskenschichten und Unterätzschritten
Inventor: RUF ALEXANDER
IPC: H01L21/3213
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (SS) mit einer zu ätzenden Schicht (SS);  Vorsehen
einer ersten Maskenschicht (HM1) in Form einer Hartmaskenschicht über der
zu ätzenden
Schicht (SS);  Vorsehen einer zweiten Maskenschicht (R) in Form
einer Photolackmaskenschicht über
der ersten Maskenschicht (HM1);  Vorsehen einer dritten Maskenschicht
(HM2) in Form einer Hartmaskenschicht unter der ersten Maskenschicht
(HM1) und über
der zu ätzenden
Schicht (SS);  Bilden von einer ersten Öffnung (RO) mit einer ersten
charakteristischen Breitendimension (d) in der zweiten Maskenschicht
(R);  Übertragen
der ersten Öffnung
(RO) mit der ersten charakteristischen Breitendimension (d) in die
erste Maskenschicht (HM1) und in die dritte Maskenschicht (HM2)
durch einen ersten Ätzprozess;  Entfernen
der zweiten Maskenschicht (R);  anschliessendes Bilden einer
zweiten Öffnung
(RM) mit einer zweiten charakteristischen Breitendimension (d')
aus der ersten Öffnung
(RO) in der dritten Maskenschicht (HM2), wobei die zweite charakteristische...
Patent DE-10350162-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: H01L23/62
Filed: 2003-10-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Halbleiterbauteil (30), das mehrere Halbleiter-Funktionselemente aufweist, mit: – einer ersten und einer zweiten Halbleiterschicht (2, 3), wobei die zweite Halbleiterschicht (3) auf der ersten Halbleiterschicht aufgebracht und zu dieser invers dotiert ist, – Isolationsstrukturen (4, 5), die wenigstens in der zweiten Halbleiterschicht (3) vorgesehen sind und die zur Aufteilung der zweiten Halbleiterschicht (3) in mehrere voneinander isolierte Funktionselement-Halbleitergebiete (6, 7) dienen, wobei jedes Halbleiter-Funktionselement wenigstens zum Teil aus einem der Funktionselement-Halbleitergebiete (6, 7) gebildet wird, wobei ein parasitärer Stromfluss durch eine npn-/pnp-Struktur (Qn2), die durch jeweils einen Teil zweier Funktionselement-Halbleitergebiete (6, 7) und einen dazwischen liegenden Teil der ersten Halbleiterschicht (2) gebildet wird, verringerbar ist, indem mittels eines aktiv ansteuerbaren Schaltelements (31) ein Stromfluss erzeugt wird, der eine Basis-Emitterspannung der npn-/pnp-Struktur (Qn2) verringert, wobei das aktiv ansteuerbare Schaltelement in Form eines Transistors (31) in das Halbleiterbauteil integriert ist, derart, dass in einer der Isolationsstrukturen (4) ein...
Patent DE-10354085-B4 (DE)
Title: Leichtbauventil
Inventor: SCHLEGL MARTIN
IPC: F01L3/20
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Leichtbauventil
(1) mit einem Ventilschaft (3), einem hohlen Ventilkegel (7) sowie
einem den Ventilkegel (7) verschließenden Ventilteller (9),  – wobei
der Ventilschaft (3) an seinem dem Ventilteller (9) zugewandten
Ende mit einem Hohlraum (5) versehen ist,  – und wobei am Ventilteller
(9) ein Kraftübertragungselement
(19) vorgesehen ist, das durch den hohlen Ventilkegel (7) in den
Schafthohlraum (5) eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Kraftübertragungselement
(19) am Ventilteller (9) ausgebildet ist.
Patent DE-19539762-B4 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: THOLEN LEO
IPC: B65H67/02
Filed: 1995-10-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen, die jeweils eine Spuleinrichtung zum Wickeln einer Kreuzspule, verschiedene Fadenverbindungs- bzw. Fadenbehandlungsvorrichtungen sowie eine Kopswechseleinrichtung besitzen,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Kopswechseleinrichtung (9) einen separaten, über einen Spulenstellenrechner (36) definiert ansteuerbaren, als Schrittmotor (29) ausgebildeten Antrieb aufweist.
Patent DE-19611767-B4 (DE)
Title: Klemmhalterung für die Befestigung eines Heizkörpers
Inventor: ZEN LORENZA
IPC: F24D19/02
Filed: 1996-03-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Klemmhalterung
für die
Befestigung eines Heizkörpers
(3), der zwei Sammler (4) und wenigstens eine Reihe von parallel
zueinander verlaufenden Röhren
(5) zur hydraulischen Verbindung der Sammler (4) aufweist, mit  – einem
ersten an einer Wand bzw. Mauer (2) befestigten Gehäuse (21),  – einer
Klemmvorrichtung (22) für
die Befestigung eines Elementes (5) des Heizkörpers (3),  – einem
zweiten an dem ersten Gehäuse
(21) gehaltenen Gehäuse
(23) zur Halterung der Klemmvorrichtung (22),  dadurch gekennzeichnet,
daß  zwischen
dem ersten Gehäuse
(21) und dem zweiten Gehäuse
(23) ein Gelenk (24) angeordnet ist.
Patent DE-19653542-B4 (DE)
Title: Aus einer Leichtmetall-Legierung gegossenes Bauteil
Inventor: HALDENWANGER HANS-GUENTHER
IPC: B22D21/04
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Aus
einer Leichtmetall-Legierung gegossenes Bauteil mit einem verlorenen
Leichtmetallkern, wobei der Kern durch einen Hohlkörper definierter
Wandstärke
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (22) aus einem höherfesteren
Material besteht, im Strangpreßverfahren
hergestellt und mittels Innenhochdruckumformen definiert umgeformt
ist.
Patent DE-19728246-B4 (DE)
Title: Rohrheizkörper für Räume
Inventor: MILANESE CLAUDIO
IPC: F24D19/00
Filed: 1997-07-02
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fest
installierter oder transportabler Rohrheizkörper (10) für Räume mit mindestens einer horizontal
oder vertikal angeordneten Schar von geraden oder gebogenen Strahlungsrohren
(11) mit kleinem Durchmesser für
die Wasserzirkulation, wobei diese Rohre (11) nebeneinander und
zusammenwirkend an rohrförmigen
Querelementen (12, 13) als gemeinsamer Halterung nahe aneinander
befindlich oder beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes einzelne Strahlungsrohr (11) ein in Längsrichtung U-förmig profiliertes
Rohr mit einer äußeren ringförmigen Kammer
(14) für
den Wasserumlauf ist, wobei die äußere ringförmige Kammer
(14) eine Kammer (15) für
das Hindurchströmen
von Luft einschließt.
Patent DE-19830710-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: H04N5/225
Filed: 1998-07-09
Granted: 2010-10-28
Abstract: Endoskop  – mit einem in einem Kamerahandstück angeordneten Bildaufnahmechip, dem eine Optikeinheit zugeordnet ist;  – mit einem Endoskoprohr; und  – mit einer Beobachtungseinrichtung, die eine Bildübertragungsoptik (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) und eine am distalen Ende des Endoskops angeordnete Optikeinheit (18, 19, 20, 21, 22, 23) aufweist; wobei die  – am distalen Ende des Endoskops angeordnete Optikeinheit (18, 19, 20, 21, 22, 23) dazu dient, einen Abbildungsstrahlengang von einer Endoskop-Fokusebene (24) zu dem Bildaufnahmechip zu übertragen; wobei  – die Optikeinheit (18, 19, 20, 21, 22, 23) ein Umlenkprisma (21) mit einer einzigen Reflexionsfläche für den seitlichen Ausblick umfasst; wobei  – ein weiteres Prisma (6) für die Kompensation der Bildumkehr durch das Umlenkprisma (21) zwischen dem Bildaufnahmechip und der Bildübertragungsoptik (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) angeordnet ist; und wobei  – die Bildübertragungsoptik (7, 8, 9,...
Patent DE-19838599-B4 (DE)
Title: Chemische Ionisationsquelle für die Massenspektrometrie
Inventor: DOWELL JERRY T
IPC: H01J49/04
Filed: 1998-08-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Chemische
Ionisationsquelle, die eine Kammer für eine chemische Ionisation
aufweist, wobei die inneren Oberflächen der Kammer aus Molybdän gebildet sind.
Patent DE-19845687-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Aufnahme am Wandlergehäuse
Inventor: SCHRAMM FRIEDRICH
IPC: F16H41/24
Filed: 1998-10-05
Granted: 2009-04-30
Abstract: Hydrodynamischer
Drehmomentwandler mit einem Wandlergehäuse, das antriebsseitig wenigstens
eine Aufnahme für
ein Verbindungselement zur Befestigung des Wandlergehäuses an
einem Bauteil eines Antriebs aufweist, wobei die Aufnahme an einem
am Wandlergehäuse
befestigten Träger
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) in seinem radial äußeren Bereich
zur Ausbildung der Aufnahme (5) eine im wesentlichen senkrecht zur
Erstreckungsrichtung des Trägers
(4) verlaufende Durchdrückung
(6) mit einem eine Aussparung (7) ringförmig umschließenden,
zur Verfestigung seiner Körnung
durch Ziehen hergestellten Kragen (8) aufweist, der an seiner Innenseite
(10) mit einem durch Drücken
oder Rollen eingebrachten und daher die Körnung weiter verfestigenden
Gewinde (12) versehen ist.
Patent DE-19847851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHIRAISHI TAKUYA
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-10-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Verbrennungsmotors (1) mit Direkteinspritzung,
mit einem variablen Ventilmechanismus, der ein Einlaßventil
(10) und ein Auslaßventil
(11) aufweist, die an einem Einlaßabschnitt (19) bzw. an einem
Auslaßabschnitt
(23) eines Zylinders (3) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen sind, einer
Ventilmechanismus-Steuereinrichtung (30, 40, 64) zum Steuern des
variablen Ventilmechanismus (10, 11), und einer im Einlaßabschnitt
(19) angeordneten Drosselklappe (17), gekennzeichnet durch  – Steuern
der Ansaugluftmenge durch die Ventilmechanismus-Steuereinrichtung (30, 40, 64) mittels
Steuern des Ventilschließzeitpunkts
und/oder des Ventilhubbetrags des Einlaßventils (10),  – Steuern
der Ansaugluftmenge in Abhängigkeit
von einer erfaßten
Motorlast entweder durch die Ventilmechanismus-Steuereinrichtung (30, 40, 64) oder
durch die Drosselklappe (17),  – Steuern der Drosselklappe
(17) durch einen elektrischen Motor (18) unabhängig vom Niederdrückungsgrad
des Fahrpedals (61) auf einen großen Öffnungsgrad, wenn ein Betriebszustand
des Verbrennungsmotors (1) mit niedriger Last oder mittlerer Last
erfaßt
wird, und  – Steuern
der Ansaugluftmenge durch Koppeln des...
Patent DE-19881806-B4 (DE)
Title: Blockable semiconductor device having insulator profile between anode and cathode metallizations
Inventor: SITTIG ROLAND
IPC: H01L29/06
Filed: 1998-11-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: A blockable semiconductor device has, at an anode metallization edge region, an insulator profile (10a) with a metallized curved region (KB) and a plinth region (SB) which separates the metallization from an outer cathode metallization (3), to result in a constant field line path without extreme values between the metallizations on blocking voltage application. A blockable semiconductor device has: (a) at an anode metallization edge region and directly on the device substrate (9), an insulator profile (10a) with a curved region (KB), which starts flat and extends at increasingly greater curvature outwardly and upwardly, and a plinth region (SB); (b) a metallization (30a) which follows the surface curvature and which extends the inner anode metallization (1) sideways; and (c) an outer metallization (3) spaced from the upper end of the curved metallization by the encircling plinth region (SB) of the insulator profile so that a constant field line path, which avoids extreme values, occurs between the two metallizations (1,3) on application of blocking voltage between the spaced metallizations.
Patent DE-19922365-B4 (DE)
Title: In Papiermaschinen einzusetzende durchbiegungssteuerbare Zonenwalze, insbesondere Mehrzonenwalze
Inventor: NIKULAINEN OSMO
IPC: F16C13/00
Filed: 1999-05-14
Granted: 2007-08-09
Abstract: In
Papiermaschinen einzusetzende durchbiegungssteuerbare Zonenwalze,
insbesondere eine Mehrzonenwalze, die einen stationären Achsenkörper (11), einen
auf dem Achsenkörper
(11) drehbar gelagerten Walzenmantel (13) und am Achsenkörper (11)
im wesentlichen auf der Seite des Walzenspalts angeordnete, zur
Regelung des Walzenspaltprofils dienende, auf die Innenfläche (15) des
Walzenmantels (13) wirkende hydraulische Belastungselemente (16)
umfasst, von denen jedes mit einer vom Versorgungsende (21) der
Walze (10) ausgehenden, über.
die Zentralausnehmung (18) des Achsenkörpers (11) und eine im Achsenkörper (11)
angeordnete Bohrung (19) führenden
Rohrleitung verbunden ist, wobei die einzelne Rohrleitung vom Belastungselement
(16) zum Versorgungsende (21) aus einem durchgehenden biegsamen Rohr
(22) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelne Bohrung
(19) schräg
zu dem am zugeordneten Belastungselement (16) gedachten Radius verläuft und
sich auf der der Zentralausnehmung (18) zugewandten Seite in Richtung
Versorgungsende (21) erstreckt.
Patent DE-19925067-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H9/06
Filed: 1999-06-01
Granted: 2006-10-05
Abstract: Einrichtung
zum Führen
von Bogen in der Bogenanlage von Druckmaschinen mit einer Bogenbeschleunigungseinrichtung,
die einen auf einem der Bogenbeschleunigungseinrichtung vorgeordneten
Anlegtisch mit Hilfe von aus Deck- und Vordermarken bestehenden
Anlegmarken nach der Vorderkante ausgerichteten Bogen erfaßt und einer
nachgeordneten Anlegtrommel zuführt,
wobei die Anlegmarken periodisch zwischen einer Position am Anlegtisch
sowie einer Position unterhalb des Anlegtisches schwingen und die
Rücken
der Deckmarken mit Luftaustrittsöffnungen
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaustrittsöffnungen
(16) derart ausgebildet sind, dass sie einen der Kontur der Rücken der
Deckmarken (5) folgenden Blasluftstrom erzeugen.
Patent DE-19929771-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensor
Inventor: KANO KOJI
IPC: G01N27/417
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Sauerstoffsensor
zur Anbringung in einer Abgaspassage (P) eines Motors zum Erfassen
einer im Abgas enthaltenen Sauerstoffkomponente, umfassend:  eine
Sensorelementeinheit (20) mit einer plattenartigen ersten Elektrode
(33); eine zweite Elektrode (36), die auf einer Seite der ersten
Elektrode (33) mit einer dazwischengesetzten ersten Festelektrolytlage
(34) angeordnet ist; und eine dritte Elektrode (37), die auf der
anderen Seite der ersten Elektrode (33) mit einer dazwischengesetzten
zweiten Festelektrolytlage (35) angeordnet ist, wodurch eine Wanderung
von Sauerstoffionen durch die erste Festelektrolytlage (34) hindurch
zwischen der ersten Elektrode (33) und der zweiten Elektrode (36)
sowie eine Wanderung von Sauerstoffionen durch die zweite Festelektrolytlage
(35) hindurch zwischen der ersten Elektrode (33) und der dritten Elektrode
(37) erfassbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Plattenheizeinrichtung (40)
mit  einem Öffnungsabschnitt
(43), der einen Durchgang der Sauerstoffionen durch diesen hindurch
erlaubt, in der ersten oder/und der zweiten Festelektrolytlage (34
oder 35) vorgesehen ist.
Patent DE-19934653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum rasterförmigen Beschichten von Flächengebilden mit Schmelzklebern im Transferverfahren
Inventor: HEFELE JOSEF
IPC: D06B11/00
Filed: 1999-07-23
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum rasterförmigen Beschichten von bahnförmigen flexiblen Flächengebilden mit Schmelzklebern im Transferverfahren unter Erzeugung einer besonders guten Fixierhaftung der beschichteten Flächengebilde auf Oberstoffen. Die Beschichtung wird dazu auf einen antiadhäsiven Zwischenträger aufgebracht und von hier auf das Flächengebilde übertragen. Der Beschichtungsraster besteht aus einer oder aus zwei Pastenschichten, einer die Fixierhaftung erzeugenden Schmelzkleberschicht und bei zwei unterschiedlichen Schichten einer unterlagerten Sperrschicht dafür. Die Übertragung unter Ausbildung von Plättchen schließt sich an den Beschichtungsvorgang nach milder Trocknung erheblich unter dem Schmelzbeginn der die Fixierhaftung erzeugenden Schmelzklebermasse an. Die Übertragung erfolgt bei etwa 0,3-0,4 sec. langem Verweilen der auf dem Zwischenträger befindlichen Beschichtung und des zu beschichtenden Flächengebildes zwischen einer Heizzylinderoberfläche, die die Beschichtungsmasse auf eine bei ca. 5-30°C über dem Schmelzpunkt der die Fixierhaftung erzeugenden Schmelzklebermasse liegende Endtemperatur aufheizt und einer daran mit minimalem Druck angedrückten weichvoluminösen geschäumten Abdeckung eines Rundläufers, der vorzugsweise ein PUR-Endlos-Schaumstoffband, ein feingeschäumtes Endlos-Silikonband oder eine mit Aussparungen unter der Oberfläche versehene Schaumstoffrolle sein kann. Die Beschichtung wird dabei vom ...
Patent DE-19947017-B4 (DE)
Title: PCI-Bus-Schnittstellenschaltung
Inventor: FOEDLMEIER DIETER
IPC: G06F13/40
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: PCI-Bus-Schnittstellenschaltung
zur Spannungsversorgung einer an einem PCI-Bus anschließbaren PCI-Einsteckkarte
mit:  einem ersten Eingang (2) zum Anlegen einer Hauptspannungsversorgungsspannung
(V CC ) über
eine Hauptspannungsversorgungsleitung des PCI-Busses;  einem
zweiten Eingang (3) zum Anlegen einer Hilfsversorgungsspannung (V aux ) über
eine Hilfsspannungsversorgungsleitung des PCI-Busses;  einem
Ausgang (4) zur Abgabe einer Versorgungsspannung an die PCI-Einsteckkarte;  einem
ersten Schalttransistor (6) zum Schalten einer an dem ersten Eingang
(2) anliegenden Hauptversorgungsspannung (V CC )
an den Ausgang (4), wenn an dem zweiten Eingang (3) keine Hilfsversorgungsspannung
(V aux ) anliegt;  einem zweiten Schalttransistor
(7) zum Schalten einer an dem zweiten Eingang (3) anliegenden Hilfsversorgungsspannung
(V aux ) an den Ausgang (4), wenn an dem ersten Eingang
(2) keine Hauptversorgungsspannung (V CC )
anliegt; und mit  einem dritten komplementären Schalttransistor (20),
der bei gleichzeitigem Anliegen einer Hauptversorgungsspannung an
dem ersten Eingang (2) und einer Hilfsversorgungsspannung an dem
zweiten Eingang (3) den zweiten Transistor (7) zum Durchschalten
der Hilfsversorgungsspannung (V aux ) an den
Ausgang...