baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19604133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Leistungsstellelements einer Antriebseinheit
Inventor: REILING ECKARD
IPC: H02P3/06
Filed: 1996-02-06
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Leistungsstellelementes einer Antriebseinheit,
welches wenigstens einen mechanischen Endanschlag aufweist, welches abhängig von
Betriebsgrößen gemäß einem
Vorgabewert eingestellt wird und diese Einstellung in einem ersten
Betriebszustand auf einen aus der Stellung des Leistungsstellelements
an dem wenigstens einen mechanischen Endanschlag abgeleiteten Grenzwert
begrenzt wird, wobei diese Begrenzung in wenigstens einem zweiten
Betriebszustand aufgehoben und eine Einstellung des Leistungsstellelements
bis zu dem wenigstens einen mechanischen Endanschlag hin freigegeben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine zweite Betriebszustand
der Leerlaufregelbereich ist.
Patent DE-19629280-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: OKUMURA YOSHIHIKO
IPC: B60H1/08
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Heizvorrichtung
zum Aufheizen eines Luftstroms zu einer Kammer, umfassend:  eine
Heißwasserquelle;  einen
Kanal (3) zur Umlaufführung
des Heizwassers der Quelle;  einen an den Kanal (3) angeordneten
Wärmetauscher
(4) für
einen Wärmeaustausch
zwischen dem Heißwasser
und einem Luftstrom zum Aufheizen des Luftstroms;  ein an dem
Kanal (3) angeordnetes Strömungsregelventil (5)
zur Regelung der Menge des zu dem Wärmetauscher (4) geführten Heißwassers;  ein
Strömungsmengen-Feststellungsmittel
zum Feststellen der Istmenge des von der Heißwasserquelle (1) zu dem Wärmetauscher
(4) strömenden
Heißwassers;  ein
Strömungs-Sollmengen-Berechnungsmittel
(10) zur Berechnung der Strömungs-Sollmenge
des von der Heißwasserquelle
(1) zum Wärmetauscher
(4) strömenden Heißwassers;  ein
erstes Bestimmungsmittel zur Bestimmung, ob die durch das Feststellungsmittel
festgestellte Heißwasser-Istmenge
in einem ersten Bereich liegt;  ein zweites Bestimmungsmittel
zur Bestimmung, ob sich der mittels des Berechnungsmittels berechnete
Wert der Heißwasser-Sollmenge
von der festgestellten Heißwasser-Istmenge
unterscheidet und in einem zweiten Bereich liegt;  ein erstes
Regelmittel zur...
Patent DE-19735777-B4 (DE)
Title: Rahmen für Räder
Inventor: FIORAVANTI LEONARDO
IPC: B62K25/04
Filed: 1997-08-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Rahmen
(10) für
Räder,
welcher eine Mehrzahl von Modulteilen (11) umfasst, die im wesentlichen
untereinander gleich und in wenigstens zwei unterschiedlichen Stellungen
miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwei der
genannten Modulteile (11) vorgesehen sind, die jeweils insgesamt
V-förmig
ausgebildet sind, mit einem Scheitel- bzw. Kurventeil (12) und zwei
Armen (13, 14), die von diesem Scheitel (12) ausgehen.
Patent DE-19749924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufblocken einer Linse
Inventor: SHANBAUM ROBERT M
IPC: B24B9/14
Filed: 1997-11-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Einrichtung
zum Aufblocken einer Linse (24) mit einer Vorderseite (31), einer
Rückseite
(42) und Referenzdaten (28, 29, 30) auf einer der Seiten an einem Bearbeitungsblock
(102), mit  einer Vorrichtung (32, 18) zum Projizieren eines
Ausrichtmusters (44) längs
einer Abbildungsachse, das eine visuelle Darstellung (47) der zulässigen Toleranz
der Position des optischen Zentrums (28) und des Prismas der Linse
(24) sowie einen durch einen Rechner erzeugten Toleranzkasten (47)
enthält,
dessen Umfang die zulässige
Toleranz der Position des optischen Zentrums und des Prismas der
Linse (24) angibt,  einem Linsenträger (20, 22) zum Tragen der
Linse auf der Abbildungsachse,  einer Vorrichtung (40) zum Darstellen
des Ausrichtmusters (44) und der Referenzdaten zu deren gegenseitiger
Ausrichtung, und  einer Vorrichtung (90) zum Befestigen des
Bearbeitungsblocks (102) an der einen Seite der Linse (24) in Ausrichtung
auf die Daten.
Patent DE-19804054-B4 (DE)
Title: System zur Verifizierung von Datenkarten
Inventor: VANSTONE SCOTT A
IPC: G07G1/00
Filed: 1998-02-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Verifizierung der Echtheit von zwischen einem Teilnehmerpaar in elektronischen Transaktionen über ein Datenübertragungssystem ausgetauschten Nachrichten, wo bei jeder der Teilnehmer Unterzeichnungs- und Verifizierungsteile eines ersten Unterschriftsschemas und eines zweiten Unterschriftsschemas, das sich vom ersten Unterschriftsschema unterscheidet und ein Verschlüsselungssystem mit elliptischer Kurve verwendet, aufweist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  die Unterzeichnung einer Nachricht durch einen der Teilnehmer gemäss einem Unterzeichnungsteil eines der Unterschriftsschemas, das mit dem Teilnehmer verbunden ist, um eine erste unterzeichnete Nachricht bereitzustellen, und Übertragung der ersten unterzeichneten Nachricht an den anderen der Teilnehmer; wobei der genannte andere Teilnehmer den Verifizierungsteil des genannten einen Unterschriftsschemas verwendet, um die von dem genannten einen Teilnehmer empfangene erste un terzeichnete Nachricht zu verifizieren;  die Unterzeichnung einer Nachricht durch den genannten anderen Teilnehmer unter Verwendung des genannten Unterzeichnungsteils des genannten anderen der Unterschriftsschemas, um eine zweite unterzeichnete Nach richt bereitzustellen, und Übertragung der zweiten unterzeichneten...
Patent DE-19808095-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: HAYASE IASO
IPC: F03C1/06
Filed: 1998-02-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Axialkolbenmaschine
mit  – einem
Zylinderblock (9; 19), der mehrere Zylinder (9a; 19a) zur Aufnahme
jeweils eines Kolbens (8; 36) enthält,  – einer Schwenkscheibe (1;
17), die an einer Seite mit den Kolben (8; 36) in Eingriff steht
und an der anderen Seite über
einen Führungsabschnitt
(1a; 17a) an einem entsprechenden Gegenlager (2a; 18b) um einen
Drehpunkt verschwenkbar in Axialrichtung abgestützt ist, und  – einem
Schwenkmechanismus (3; 30) zur Erzeugung einer relativen Schwenkbewegung
zwischen dem Zylinderblock (9; 19) und der Schwenkscheibe (1; 17)
für die
Hin- und Herbewegung der Kolben (8; 36),  dadurch gekennzeichnet,
daß  – der Schwenkmechanismus
(3; 30) einen Mechanismus zur Erzeugung einer Umlaufbewegung mindestens
eines Teils der Schwenkscheibe (1; 17) enthält, der zur Übertragung
einer Schwenkbewegung auf die Schwenkscheibe (1; 17) von deren Drehpunkt
axial und von deren Mittelachse radial beabstandet ist.
Patent DE-19814460-B4 (DE)
Title: System zur Signalübertragung
Inventor: MATTES JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-04-01
Granted: 2010-01-07
Abstract: System zur Erzeugung und Übertragung von Signalen zwischen einem stationär angeordneten Steuergerät (4) und wenigstens einem an einem relativ zum Steuergerät (4) bewegbaren Teil (2) befindlichen Schaltmodul (14), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (1) für die Steuerung der Bewegung eines Verdecks o. dgl., wobei induktiv arbeitende Mittel zur Übertragung von Energie (10) vom Steuergerät (4) auf das Schaltmodul (14) für dessen bestimmungsgemäßen Betrieb sowie zur Übertragung von Signalen (11) zwischen dem Schaltmodul (14) und dem Steuergerät (4) angeordnet sind, wobei das Schaltmodul (14) wenigstens ein Schaltelement (5, 5', 5'') enthält, wobei das Schaltelement (5, 5', 5'') ein Schaltsignal und/oder eine Änderung eines Schaltsignals beim bestimmungsgemäßen Betrieb des bewegbaren Teils (2) erzeugt, und wobei das Schaltelement (5, 5', 5'') direkt mit einem im Schaltmodul (14) befindlichen, als induktiv arbeitendes Mittel dienenden Transponder (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (5, 5', 5'') in einem Gehäuse (18) angeordnet ist, daß ein in...
Patent DE-19825584-B4 (DE)
Title: Befehls- oder Meldegerät zum Einbau in eine Schalttafel
Inventor: SCHLEGEL EBERHARD
IPC: H01H9/02
Filed: 1998-06-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Befehls-
oder Meldegerät
zum Einbau in eine Schalttafel (24) bestehend aus einem Betätiger und einem
Schaltapparat (28) mit einem Gehäuseabschnitt (25),
der dazu bestimmt ist, in einer im Wesentlichen senkrechten Einbaurichtung
in eine Ausnehmung (26) einer Tragwand (24) gesteckt zu werden,
mit Befestigungsmitteln (30), die zur Befestigung des Geräts mit dem
Gehäuseabschnitt
(25) zusammenwirken und mit Anschlagmitteln (23), die im eingesteckten
und befestigten Zustand auf einer Außenseite der Tragwand (24)
aufliegen, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuseabschnitt (25) ein Befestigungsbereich
(27) vorgesehen ist, der im eingesteckten Zustand entlang der Wandung
der Ausnehmung (26) verläuft,
und daß die
Befestigungsmittel (30) in diesen Befestigungsbereich (27) eingreifen,
wobei sich die Befestigungsmittel (30) im vollständig angebrachten Zustand auf
der den Anschlagmittel (23) gegenüberliegenden Außenseite
der Tragwand (24) abstützen
und ein Anschlagkragen (32) die Einbautiefe des Betätigers hinter
der Tragwand (24) begrenzt.
Patent DE-19832418-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil mit einem Zentrierbolzen und Verfahren zur Reparatur eines solchen
Inventor: KOHL DIETER
IPC: B62D25/14
Filed: 1998-07-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Karosseriebauteil mit mindestens einem Zentrierbolzen, wobei der Zentrierbolzen (4) aus Kunststoff besteht und in eine Öffnung (3) an einem Halteblech (2) des Karosserieteils eingespritzt ist, so daß der Öffnungsrand in einer Nut des Zentrierbolzens liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (3) nach innen weisende Zungen (11) aufweist, deren innenliegende Randabschnitte (12) auf einem Kreis liegen, dessen Durchmesser (d min ) den Durchmessern von auf Vorrat gehaltenen metallischen Ersatzbolzen entspricht.
Patent DE-19842477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestrahlen von strangförmigem Bestrahlgut sowie Bestrahlungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GIELENZ GERHARD
IPC: H01J37/147
Filed: 1998-09-11
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Bestrahlen von strangförmigem Bestrahlgut (19; 19a–e), mit quer zur Längsachse des Bestrahlgutes (19; 19a–e) auftreffenden Elektronenstrahlen (18), welche das Bestrahlgut (19; 19a–e) aus zwei festen, zueinander in einem von Null verschiedenen Winkel stehenden Bestrahlungsrichtungen (R1, R2) treffen, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Elektronenstrahl (11) in einem Scanner (12) mittels einer Scaneinrichtung (13) ein gescannter Elektronenstrahl (17) erzeugt wird, welcher durch zeitlich gesteuertes Hin- und Herschwenken in einem vorgegebenen Winkelbereich quer zur Längsrichtung des Bestrahlgutes (19; 19a–e) einen Strahlenfächer erzeugt, und dass der gescannte Elektronenstrahl (17) durch einen zwischen der Scaneinrichtung (13) und dem Bestrahlgut (19; 19a–e) angeordneten Ablenkmagneten (16, 16') für jeden Scanwinkel des Strahlungsfeldes so abgelenkt wird, dass er aus einer der beiden festen Bestrahlungsrichtungen (R1, R2) auf das zu bestrahlende Bestrahlgut (19; 19a–e) trifft.
Patent DE-19846544-B4 (DE)
Title: Telefon
Inventor: LAUTERBACH SYBILLE
IPC: H04M19/04
Filed: 1998-10-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: Telefon mit einem Baustein zum Speichern mehrerer akustischer Signale zwecks Wiedergabe als Anrufsignalton, wobei  jedem von mehreren, aufgezeichneten Signalen je ein Parameter zugeordnet ist,  mit einer Auswerteschaltung zur Erkennung der Rufnummer eines Anrufers, und einer Schaltung zur Auswahl eines von mehreren gespeicherten Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass festgestellt wird, ob die Rufnummer des Anrufens in einem kürzlich zurückliegenden Zeitraum mehrmals angerufen hat, und dass in Abhängigkeit davon unterschiedliche Anrufsignaltöne abgegeben werden.
Patent DE-19907414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Schwingungen, insbesondere Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: BROCKMANN ROLF
IPC: F16F15/16
Filed: 1999-02-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
elastische Kupplung zum Zwischenschalten zwischen einen Verbrennungsmotor
und ein Getriebe;  1.1 mit zwei Schwungmassen (1, 2) die in
Umfangsrichtung relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und
deren eine erste Schwungmasse ein Nabenteil (2.6) aufweist;  1.2
mit einer Dämpfungseinrichtung;  1.3
mit einer Federkoppelung zwischen beiden Schwungmassen;  1.4
das Nabenteil (2.6) der ersten Schwungmasse (2) und die zweite Schwungmasse
(1) bilden einen Zwischenraum zur Aufnahme einer Dichteinrichtung
(30);  1.5 das Nabenteil (2.6) der ersten Schwungmasse (2) und die
zweite Schwungmasse (1) sind derart gestaltet, daß diese
in Einbaulage ein geringes Spiel miteinander bilden;  1.6 der
zweiten Schwungmasse (1) ist ein Gehäuse zugeordnet, das die Schwungmassen
(1, 2) wenigstens teilweise umschließt und welches mit dieser eine
bauliche Einheit bildet;  gekennzeichnet durch die folgenden
Merkmale:  1.7 das Nabenteil (2.6) weist in seinem radial inneren
Bereich Wülste
(2.6.1, 2.6.2) auf – in
radialer Richtung betrachtet wenigstens...
Patent DE-19923215-B4 (DE)
Title: Gepäckstütze
Inventor: SIEKMANN HERBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 1999-05-20
Granted: 2005-10-13
Abstract: Gepäckstütze zur
Verwendung auf einer Ladefläche
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Gepäckstütze (1) mindestens einen ersten
Abschnitt (2) und einen zweiten Abschnitt (3) aufweist, wobei der
erste Abschnitt (2) zur Auflage auf einen Boden (4) der Ladefläche vorgesehen
ist, der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) winklig
zueinander angeordnet sind und die Gepäckstütze eine Verankerungseinrichtung
(5, 6) aufweist, die zum Eingriff in eine im Boden der Ladefläche (4)
vorhandene Halteeinrichtung (7, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verankerungseinrichtung (5, 6) an dem zweiten Abschnitt (3) der
Gepäckstütze (1)
angeordnet ist.
Patent DE-19943473-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: LANGE RALF
IPC: F16J15/10
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Dichtungsvorrichtung
(1), bestehend aus einem Ringelement (2) und einem Dichtungselement (3),
welche unmittelbar miteinander verbunden sind und eine einteilige
Ausführung
bilden, wobei das Ringelement (2) und das Dichtungselement (3) zumindest über eine
Radialfläche
(4, 5) miteinander verbunden sind und das Ringelement (2) eine äußere dichtungselementfreie
Radialfläche
(4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement
(3) und/oder das aus Graphit bestehende Ringelement (2) eine vollständig eingebettete
metallische oder nichtmetallische Verstärkungseinlage aufweist.
Patent DE-19950660-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Motor
Inventor: WALTHER HANSJOERG
IPC: H02K5/20
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kühlanordnung für einen Motor mit einem im wesentilchen zylindrischen Motorgehäuseabschnitt, welcher von einem Hüllrohr umgeben ist und mit diesem einen seitlich durch ringförmig umlaufende Dichtmittel abgeschlossenen Kühlmantelraum bildet, der von einem Kühlmittel von einem Kühlmittelzufluß zu einem Kühlmlttelabfluß durchströmbar ist, wobei Leitelemente  – zumindest abschnittsweise wendelförmig ausgeführt sind,  – innerhalb des Kühlmantelraums für den Kühlmittelstrom zwischen Kühlmlttelzufluß und Kühlmittelabfluß einen Kanal entlang gegenüberstehender Oberflächen von Matorgehäuseabschnitt und Hüllrohr definieren, dessen mittlere Kanalbreite klein ist gegen die Kanallänge,  – auf das Motorgehäuse aufgesetzt sind oder unter Spannung an dem Motorgehäuse anliegen,  – aus gut wärmeleitendem Material bestehen und in gutem Wärmekontakt zu dem Motorgehäuse stehen, aber eine geringe Wärmeübertragung zum Hüllrohr zeigen,  – einen zum Hüllrohr hin gewölbten Querschnitt aufweisen,  – in Vertiefungen des Motorgehäuses einliegen, die dem Querschnitt der Leitelemente angepasst sind.
Patent AU-2011101283-B4 (AU)
Title: Improved combined ceiling fan and light fitting
Inventor: JOE VILLELLA
IPC: F24F7/007
Filed: 2011-10-06
Granted: 2011-12-22
Abstract: C:\NRPonbrDCCDERU38958S4_lDOC.6/102011 A combined ceiling fan and light fitting having folding fan blades including: a blade support means arranged to be rotated by an electric motor about a fan 5 rotation axis; a plurality of fan blades each having a tip, root end, leading edge and trailing edge, each blade being secured to the blade support means and blade being pivotable between folded and operative positions about a blade pivot axis fixed in the blade support means, the blade pivot axis being parallel to or canted relative to the fan rotation axis; and 10 wherein tips of said blades are, in use, higher than root ends of said blades and wherein, in cross-section through the blades in their folded positions at a radial plane which includes the fan rotation axis, the cross-sectional shape of the blade is defined by upper and lower edges wherein the upper edge includes a convex portion and the lower edge includes a concave portion.
Patent AU-2018100279-B4 (AU)
Title: Holder arrangement for an edible gift
Inventor: BOYLE NICHOLAS
IPC: B65D85/60
Filed: 2018-03-02
Granted: 2018-11-29
Abstract: A holder for holding a food element. The holder comprises a body having a bore provided therein or adjacent thereto. A connector assembly is mounted with respect to the body for receiving and holding the food element therein. The bore is configured to receive an end of an elongate member such that the food element is mounted on said end of said elongate member.
Patent DE-102004004948-B4 (DE)
Title: Deckel
Inventor: FEILNER THOMAS
IPC: B65D6/40
Filed: 2004-01-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Deckel
zum Verschließen
einer Öffnung
in einem Behälter
zum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, wobei der Deckel (72)
im Wesentlichen die Form einer rechteckigen Platte aufweist, an
deren Unterseite im äußeren Randbereich
Formschlussbereiche ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Formschlussbereiche an einem umlaufenden Steg (83) ausgebildet
sind, der an der Unterseite des Deckels in einem Abstand zum Außenrand
vorspringt, wobei der umlaufende Steg (83) in den Ecken durch zwei
Positionierflanken unterbrochen ist, die von dem Steg (83) nach
innen abgewinkelt zusammenlaufen, wobei die Positionierflanken (86,
87) durch Verbindungsflanken (88, 89) mit dem umlaufenden Steg (83)
verbunden sind.
Patent DE-102004008113-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen von Tabak von einem Tabakballen und Anlage der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: A24B3/06
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Lösen
von Tabak (1) von einem Tabakballen (2), wobei der Tabak (1) aus
dem Tabakballen (2) mittels eines Zerteilers (4) herausgelöst wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakballen (2) in einem Behälter (3)
herangefördert,
teilweise aus dem Behälter
(3) herausgefördert
und dem Zerteiler (4) zugeführt wird.
Patent DE-102004009493-B4 (DE)
Title: Sonnenblende
Inventor: MOHR ROGER
IPC: B60J3/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Sonnenblende
(10), insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, die von außen
im Bereich einer Windschutzscheibe auf ein Führerhaus (20) aufgesetzt ist
und entlang der Fahrzeugbreite am Führerhaus (20) anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sonnenblende (10) ein am Führerhaus
(20) entlang laufendes Befestigungsprofil (12) aufweist, welches
am Führerhaus
(20) angeklebt ist, und dass die Sonnenblende (10) nur an einer
einer Fahrbahn zugewandten Seite eine Öffnung (11) aufweist.
Patent DE-102004013060-B4 (DE)
Title: Selbstleuchtendes Bodenbelagelement
Inventor: WAGNER PETRA
IPC: F21K2/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Selbstleuchtendes
Bodenbelagelement als Orientierungshilfe und/oder als Gestaltungselement
in Räumen
oder im Freien, wobei das selbstleuchtende Bodenbelagelement eine
teppichähnliche,
lichtdurchlässige
Schutzschicht und/oder Dekorschicht (1), eine selbstleuchtende Folie
(2) als Lichtquelle, eine Sensorfläche (3), über die die selbstleuchtende
Folie (2) aktiviert wird, eine elektrische Versorgungskomponente
(4) mit integriertem Inverter (5), Sensorelektronik (7) und Zeitablaufsteuerung (6)
aufweist.
Patent DE-102004014814-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung zum Filtern von Flüssigkeiten
Inventor: REBER HANS
IPC: B01D33/04
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Filtervorrichtung
zum Filtern von Flüssigkeiten
mit einem Filtertuch (32), das im Filterbereich (21) mit zumindest
einem über
Umlenkrollen (28, 29) geführten und
angetriebenen Transportband (24) entlang einer Kreisbahn bewegbar
ist, wodurch ein rinnenförmiger
Filterbereich (21) gebildet ist, der durch seitliche Scheiben (17,
18) oder durch seitliche Wandungen mit daran drehbar gelagerten
Ringen begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Transportband
(24) im Filterbereich (21) gleichlaufend jeweils zumindest ein den
Ringen oder Scheiben (17, 18) zugeordnetes Dichtband (36) vorgesehen
ist, welches das Filtertuch (32) zumindest im Filterbereich (21)
zur abdichtenden Anlage an den Ringen oder Scheiben (17, 18) positioniert
und wobei das Dichtband (36) vom Transportband (24) getrennt ist.
Patent DE-102004025632-B4 (DE)
Title: Schiff zum Verbringen zu und Entsorgen von Gegenständen von Offshore-Anlage
Inventor: JENSEN MARTEN
IPC: B63B27/30
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schiff
zum Verbringen oder Entsorgen von Gegenständen zu oder von Offshoreanlagen
(10), insbesondere Windenergieanlagen, mit einem elastischen Aufnahmeelement,
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (16) über auf
dem Deck (12) des Schiffs (14) verankerte Pfosten (18) aufgehängt ist.
Patent DE-102004027855-B4 (DE)
Title: Schutzgitter mit griffförmiger Falle
Inventor: BAUER ELISABETH
IPC: E05C1/08
Filed: 2004-06-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Schutzgitter,
insbesondere Treppenschutzgitter, mit einem Rahmen (1) und einer
am Rahmen (1) schwenkbar angeordneten Tür (3), welche durch mindestens
eine Lagereinrichtung (25) schwenkbar am Rahmen (1) angeordnet ist,
und  mit einer an der frei beweglichen Seite der Tür vorgesehenen
Verriegelungseinrichtung (7, 12),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Verriegelungseinrichtung eine als Griff ausgebildete Falle (7)
aufweist, die einen vertikal verlaufenden, zumindest nach unten
offenen Schlitzabschnitt (8) aufweist, welchem ein federnd vorgespannter
Schieber (12) zugeordnet ist.
Patent DE-102004032615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energieerzeugung mittels Schwerkraft, Strömung und Auftriebskraft
Inventor: FRITZ UWE
IPC: F03B9/00
Filed: 2004-07-05
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Energieumwandlung mit einem zumindest teilweise in einem Gehäuse angeordneten, umlaufenden und Antriebselemente (7) aufweisenden Antriebsband (8), welches in einem ersten Vorrichtungsabschnitt (2) durch Ausnutzung der Schwerkraft einer Flüssigkeit, in einem zweiten Vorrichtungsabschnitt (3) durch Ausnutzung einer Strömung einer Flüssigkeit und in einem dritten Vorrichtungsabschnitt (4) durch Ausnutzung des Auftriebs in einer Flüssigkeit angetrieben wird.
Patent DE-102004036189-B4 (DE)
Title: Zum Fahrzeuginsassen abknickender Gurtbringer
Inventor: FUGEL FRANK
IPC: B60R22/03
Filed: 2004-07-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Gurtbringer-Einrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einem über
einen Antrieb angetriebenen und an seinem freien Ende eine der Aufnahme
eines Gurtbandes dienende Öse
tragenden Gurtbringerarm, wobei der an seinem der Öse gegenüberliegenden
Ende fahrzeugfest gehalterte Gurtbringerarm in seiner Länge teleskopisch
gegen die Wirkung einer den Gurtbringerarm in seine eingeschobene
Stellung vorspannenden Feder verstellbar ist und die Öse in zumindest
einer Ebene gegenüber
der Längsachse
des Gurtbringerarms verschwenkbar ist dadurch gekennzeichnet, dass
der ausschiebbare Abschnitt des Gurtbringerarms (10) als aus einer
Mehrzahl von Einzelgliedern (14) und einem die Öse (16) tragenden Endglied
(15) gebildeter Gliederkettenabschnitt (13) ausgebildet und wenigstens
ein Einzelglied (14) und/oder das Endglied (15) des Gliederkettenabschnitts
(13) gegenüber
der Längsachse
des Gurtbringerarms (10) verschwenkbar an dem benachbarten Einzelglied
(14) angeordnet ist und dass ein auf dessen Schwenkseite längs des
Gliederkettenabschnitts (13) verlaufender und mit seinem Ende an dem
Endglied (15) befestigter Seilabschnitt (22) aus einem am Gurtbringerarm
(10) angebrachten federbelasteten Seilspeicher...