baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201598-B4 (DE)
Title: Reaktionskraftentgegenwirkungsvorrichtung für ein metrologisches Werkzeug
Inventor: LIN YUN-WEI
IPC: H01L21/00
Filed: 2017-02-01
Granted: 2019-02-14
Abstract: Eine Reaktionskraftentgegenwirkungsvorrichtung umfasst eine Befestigungsauflage, die an einer Basisauflage gehalten wird, einen Träger, der bewegbar an der Befestigungsauflage befestigt ist und durch ein primäres Auslösebauglied ausgelöst wird, und einen Haltetisch, der mit dem Träger gekoppelt ist und relativ zu demselben bewegbar ist. Eine Reaktionskraftentgegenwirkungseinheit umfasst ein Entgegenwirkungsauslösebauglied, das mit dem primären Auslösebauglied gekoppelt ist, und ein Entgegenwirkungsbewegungsbauglied, das durch das Entgegenwirkungsauslösebauglied dahin gehend ausgelöst wird, sich in einer entgegengesetzten Richtung relativ zu einer beschleunigten Verschiebung des primären Auslösebauglieds zu bewegen, die durch eine aus der Bewegung des Trägers erzeugte Reaktionskraft ausgeführt wird. Eine Steuereinheit ist elektronisch mit dem primären und dem Entgegenwirkungsauslösebauglied verbunden, um die Bewegung des Entgegenwirkungsbewegungsbauglieds zu steuern.
Patent DE-102017202630-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine und maschinelles Verfahren zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken
Inventor: SCHMIDT BERTHOLD
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-02-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1) zur formenden Bearbeitung eines plattenartigen ferromagnetischen Werkstücks (4), umfassend: eine Werkstückauflage (5) und einen relativ zur Werkstückauflage (5) positionierbaren Bearbeitungskopf (2) zur formgebenden Bearbeitung des Werkstücks (4), wobei ein Schreibkopf (7) zur Kodierung des Werkstücks (4) innerhalb eines festgelegten Kodierbereichs (13) vorhanden ist, und wobei der Schreibkopf (7) zusammen mit dem Bearbeitungskopf (2) relativ zur Werkstückauflage (5) positionierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schreibkopf (7) dazu eingerichtet ist, ein Magnetfeld zu erzeugen, welches zur einheitlichen Ausrichtung von magnetischen Domänen (8a), insbesondere von Weissschen Bezirken, des Werkstücks (4) innerhalb des Kodierbereichs (13) dient. Damit können ferromagnetische Werkstücke unabhängig von eventuell durchgeführten oder später durchzuführenden Oberflächenbehandlungen auf einfache Weise nachverfolgbar gemacht werden.
Patent DE-102017203610-B4 (DE)
Title: Endanschlagpuffer sowie Nutzfahrzeug mit Endanschlagpuffer
Inventor: MAIR MATTHIAS
IPC: F16F1/44
Filed: 2017-03-06
Granted: 2020-09-10
Abstract: Endanschlagpuffer (40) mit einem Gehäuse (1) und einem darin geführten Kolben (2), der einen zylindrischen Innenraum für eine Feder (6) bereitstellt, wobei der Kolben (2) einen Ring (20) aufweist, wobei eine Oberfläche des Rings (20) als erste Anschlagsfläche (2b) für einen Gummipuffer (3) dient und die Feder (6) zwischen einer zweiten Anschlagsfläche (1b) am Gehäuse (1) und einer Auflagefläche (2a) am Ring (20) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummipuffer (3) eine Führungsnase (3a) aufweist, die in einen Bolzen (4) eingreift.
Patent DE-102018002627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme des äußeren Zustands eines eines durch ein Fahrzeug gebildeten Objekts
Inventor: Müller Michael
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme des äußeren Zustands eines durch ein Fahrzeug gebildeten Objekts mit einem Arbeitsbereich (1), in den das zugeordnete Objekt einbringbar ist, und mit einer wenigstens eine Kamera (3) enthaltenden, dem Arbeitsbereich (1) zugeordneten Bildaufnahmeeinrichtung sowie einer der Bildaufnahmeeinrichtung zugeordneten, wenigstens eine Lampe (8) enthaltenden Beleuchtungseinrichtung, wobei zwischen der Bildaufnahmeeinrichtung und dem aufzunehmenden Objekt eine in Längsrichtung des Arbeitsbereichs (1) gerichtete Relativbewegung erzeugbar ist und wobei an wenigstens einer Längsseite des Arbeitsbereichs (1) ein die Bildaufnahmeeinrichtung bildender, mit wenigstens einer Kamera (3) bestückter Kamerabaum (4) vorgesehen ist, der um eine stehende Achse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbereich (1) durch vertikale, seitliche Wände flankiert ist, die eine einfarbige, matte Oberfläche besitzen und als stehende Paneele (9) ausgebildet sind, dass jeder dem Arbeitsbereich (1) zugeordnete Kamerabaum (4) sowie die Elemente der zugeordneten Beleuchtungseinrichtung auf einem ein Wandelement bildenden Paneel (9) aufgenommen sind und dass jeder Kamerabaum (4) im Verlauf der Relativbewegung zwischen der Bildaufnahmeeinrichtung und dem aufzunehmenden Objekt in mehrere Arbeitsstellungen mit Ausrichtung der Optik jeder hierauf aufgenommenen Kamera (3) nacheinander auf die Frontseite, Längsseite und Heckseite des Objekts verdrehbar ist.
Patent DE-102018008520-B4 (DE)
Title: Display-Equipped Controller
Inventor: YOSHIDA KOUHEI
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-10-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine mit einer Anzeigeeinrichtung ausgestattete Steuervorrichtung (150) umfasst eine Anzeigeeinrichtung (12), eine erste Verbindungsstelle (167), die dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinrichtung (12) und eine Hauptplatine (152) elektrisch miteinander zu verbinden, einen Radiator (154), der in Bezug auf die Hauptplatine (152) entgegengesetzt zur Anzeigeeinrichtung (12) angeordnet ist, eine Befestigungsstruktur (151), die die Hauptplatine (152) und den Radiator (154) an der Anzeigeeinrichtung (12) befestigt, eine Tragstruktur (170), die zwischen der Anzeigeeinrichtung (12) und der Hauptplatine (152) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Steuerplatine (168) abnehmbar zu tragen, und eine zweite Verbindungsstelle (189), die dazu eingerichtet ist, die Hauptplatine (152) und die durch die Tragstruktur (170) getragene Steuerplatine (168) elektrisch miteinander zu verbinden.
Patent DE-102018103231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen nahbereichskorrektur und verfahren zur erzeugung einer maske unter verwendung desselben
Inventor: KIM KI-SOO
IPC: G03F1/00
Filed: 2018-02-14
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur optischen Nahbereichskorrektur (OPC), aufweisend:ein Vorbereiten von Basisdaten für die OPC (S110);ein Messen einer kritischen Abmessung (CD) eines Photoresistmusters (PR) bei Inspektion nach der Entwicklung (ADI) mit einem Rasterelektronenmikroskop (REM) in Bezug auf eine Probe (S122);ein Messen einer CD bei Inspektion nach Reinigung (ACI) eines mit dem PR-Muster gebildeten Wafermusters mit dem REM (S124);ein Erzeugen von CD-Daten der Probe, die die durch die REM-Messung verursachte PR-Schrumpfung widerspiegeln, unter Verwendung der ADI-CD des PR-Musters und der ACI-CD des Wafermusters (S125, S126); undein Erzeugen eines OPC-Modells (S130, S 140) basierend auf den Basisdaten und den CD-Daten der Probe.
Patent DE-102018106617-B4 (DE)
Title: Kalibriergewicht und Kalibrieradapter
Inventor: STÄNDER MALTE
IPC: G01G23/01
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kalibriergewicht (10), umfassend ein Gewichtsstück (20) und ein bodenseitig offenes Gehäuse (30), in welchem das Gewichtsstück (20) unverlierbar und mit Axialspiel angeordnet ist, wobei das Gewichtsstück (20) an Aufhängungsstrukturen innerhalb des Gehäuses aufgehängt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gewichtsstück (20) ausgebildet ist als ein rotationssymmetrisches Knopfgewicht mit einem Kopf (21) eines ersten Durchmessers (d1), einem zylindrischen Körper (22) eines zweiten Durchmessers (d2) und einem zwischen dem Kopf (21) und dem Körper (22) angeordneten Hals (23) eines dritten Durchmessers (d3), der kleiner als der erste Durchmesser (d1) ist,und der Innenraum des Gehäuses (30) in wenigstens zwei Axialabschnitte unterteilt ist, nämlich- einen den Kopf (21) des Gewichtsstücks (20) mit radialem und axialem Übermaß umgebenden Kopfbereich (31) und- einen den Körper (22) des Gewichtsstücks (20) mit radialem Übermaß umgebenden Körperbereich (32),die durch einen nach radial innen kragenden Halssteg (33) axial voneinander abgegrenzt sind, welcher den Übergang zwischen dem Kopfbereich (31) und dem Körperbereich (32) auf einen Durchmesser kleiner als der erste (d1) und größer als der dritte Durchmesser (d3) verengt.
Patent DE-102018110926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur betriebssicheren Aktivierung von Produktionstestmodi in sicherheitsrelevanten elektronischen Schaltungen für ein sicherheitsrelevantes System
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-05-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Aktivierung eines Produktionstestmodus für eine sicherheitsrelevante elektronische Schaltung oder für mindestens eine sicherheitsrelevante elektronische Schaltung von mehreren sicherheitsrelevanten Schaltungen,- wobei bei dem Produktionstest, der dem Produktionstestmodus zugeordnet ist, eine erste Teilvorrichtung der mindestens einen sicherheitsrelevanten elektronischen Schaltung geprüft werden soll, die eine Sicherheitsvorrichtung mit einer Sicherheitsfunktion ist und- wobei bei dem Produktionstest, der dem Produktionstestmodus zugeordnet ist, geprüft werden soll, ob diese erste Teilvorrichtung bestimmungsgemäß in einen unsicheren Zustand gebracht werden kann,- wobei die Sicherheitsfunktion dieser ersten Teilvorrichtung durch mindestens eine zweite Teilvorrichtung nochmals abgesichert ist und durch mindestens eine dritte Teilvorrichtung nochmals abgesichert ist umfassend die Schritte- Erfüllen einer ersten Vorbedingung zur Aktivierung des Produktionstestmodus durch Übermitteln einer ersten Botschaft über eine erste Schnittstelle (IF1);- Überführen der zweiten Teilvorrichtung in einen sicheren Zustand, der bis zum Ende des Produktionstestmodus nicht durch den Produktionstest verlassen werden kann;- Überführen der dritten Teilvorrichtung in einen sicheren Zustand, der bis zum Ende des Produktionstestmodus nicht durch den Produktionstest verlassen werden kann;- Erfüllen einer zweiten Vorbedingung zur Aktivierung des Produktionstestmodus durch Übermitteln einer zweiten Botschaft über eine zweite Schnittstelle (IF2), die von der ersten Schnittstelle (IF1) verschieden ist;- Überprüfen, ob der sichere Zustand durch die zweite Teilvorrichtung eingenommen ist;- Überprüfen, ob der sichere Zustand durch die dritte Teilvorrichtung eingenommen ist;- Aktivieren des Produktionstestmodus, wenn die erste und zweite Vorbedingung zur Aktivierung des Produktionstestmodus erfüllt sind und wenn die Überführungen der zweiten und dritten Teilvorrichtungen in ihre jeweiligen sicheren Zustände ausgeführt wurden und die zweiten und dritten Teilvorrichtungen sich in ihren jeweiligen sicheren Zuständen befinden.
Patent DE-102018119944-B4 (DE)
Title: Luftausströmer mit einer Bedieneinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: F24F13/075
Filed: 2018-08-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Luftausströmer (10) mit einer Bedieneinrichtung (18), welche zur Erfüllung mindestens zweier Bedienfunktionen ausgebildet ist, mindestens einer ersten Luftleiteinrichtung, einem ersten Verstellmittel (80) und einem zweiten Verstellmittel (90), wobei- die Bedieneinrichtung (18) eine Welle (40) aufweist, die verschiebbar und verdrehbar gelagert ist,- die Welle (40) an mindestens einem Ende einen ersten Verstellabschnitt (50) und einen zweiten Verstellabschnitt (60) aufweist,- der erste Verstellabschnitt (50) mit dem ersten Verstellmittel (80) verbunden ist, das am ersten Verstellabschnitt (50) drehbar gelagert ist, und- der zweite Verstellabschnitt (60) einen Querschnitt mit einer Arretierungsstruktur aufweist und durch Verschieben mit dem zweiten Verstellmittel (90) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (40) flexibel ausgeführt ist.
Patent DE-102018133352-B4 (DE)
Title: Verdeck mit Verdeckbezug und Verdeckgestänge
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen Verdeckbezug (14) und ein Verdeckgestänge (16), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (18), die zwei Hauptlenker (30, 32) umfasst, die an einem betreffenden karosseriefesten Hauptlager (33) schwenkbar gelagert sind und zusammen mit einem Dachmittellenker (34) eine Mehrgelenkanordnung bilden, sowie Querspriegel aufweist, über die die beiden Lenkeranordnungen (18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeranordnungen (18) jeweils einen Stoffumlenkhebel (60) umfassen, der in der Schließstellung durch den Verdeckbezug (14) in eine Streckstellung geschwenkt ist und in der Ablagestellung so in eine Knickstellung verschwenkt ist, dass der Verdeckbezug (14) um seine freie Stirnseite gelenkt ist.
Patent DE-102018205091-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen einer Belegung eines Sitzes
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: G01L1/10
Filed: 2018-04-05
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Belegung eines Sitzes (2) mit Hilfe eines Systems (24), das mindestens ein Vibrationselement (28) und mindestens einen Schwingungssensor (30) aufweist, die in mindestens ein Modul des Sitzes (2) integriert sind, wobei von dem mindestens einen Vibrationselement (28) eine ursprüngliche Schwingung erzeugt wird, wobei von dem mindestens einen Schwingungssensor (30) eine resultierende Schwingung erfasst wird, die aus der ursprünglichen Schwingung nach Durchqueren des mindestens einen Moduls resultiert, wobei die ursprüngliche Schwingung mit der resultierenden Schwingung verglichen wird, wobei die Belegung erkannt wird, wenn die resultierende Schwingung mindestens um einen Toleranzwert von der ursprünglichen Schwingung abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass Werte von mindestens einem Parameter, der eine Schwingung beschreibt, verglichen werden, wobei mittels einer Differenz des Werts des mindestens einen Parameters der ursprünglichen Schwingung und des Werts des mindestens einen Parameters der resultierenden Schwingung ein Gewicht eines Objekts, das den Sitz (2) belegt, ermittelt wird.
Patent DE-102018213437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Galliumnitridsubstrat unter Verwendung von Hydrid-Gasphasenepitaxie
Inventor: PARK JEA GUN
IPC: C30B29/40
Filed: 2018-08-09
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Galliumnitridsubstrats unter Verwendung von Hydrid-Gasphasenepitaxie (HVPE), umfassend:Einspritzen von Ammoniakgas (NH3) , zur Durchführung einer ersten Oberflächenbehandlung auf einem Saphirsubstrat;Einspritzen von Ammoniakgas und Chlorwasserstoffgas (HCl) mit einem Flussratenverhältnis (x: 1) von Ammoniakgas zu Chlorwasserstoffgas (NH3: HCl) in einem Bereich von 11 bis 13 zur Bildung einer Pufferschicht auf dem Saphirsubstrat;Einspritzen von Ammoniakgas zur Durchführung einer zweiten Oberflächenbehandlung auf dem Saphirsubstrat; undErmöglichen, dass Galliumnitrid (GaN) auf dem Saphirsubstrat wächst, während ein Flussratenverhältnis (x: 1) von Ammoniakgas zu Chlorwasserstoffgas (NH3: HCl) schrittweise verringert wird;wobei der Schritt des Ermöglichens, dass Galliumnitrid (GaN) wächst, einen Schritt zum Ermöglichen des Wachsens einer Grubengalliumnitridschicht (pit GaN), und einen Schritt zum Ermöglichen des Wachsens einer Spiegelgalliumnitridschicht (mirror GaN) umfasst;wobei im Schritt des Ermöglichens des Wachsens der Grubengalliumnitridschicht (pit GaN) das Flussratenverhältnis (x: 1) von Ammoniakgas zu Chlorwasserstoffgas (NH3: HCl) schrittweise von 10,8 bis 2,5 verringert wird; undwobei im Schritt des Ermöglichens des Wachsens der Spiegelgalliumnitridschicht (mirror GaN) das Flussratenverhältnis (x: 1) von Ammoniakgas zu Chlorwasserstoffgas (NH3: HCl) auf einem konstanten Wert im Bereich von 1 bis 2,5 gehalten wird.
Patent DE-102019101589-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Wechseln von Filtereinheiten
Inventor: ROBBERT ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-01-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2) mit wenigstens einem Aufbereitungsabschnitt (3) mit einem runden Querschnitt (4) und mit wenigstens einer Einlassöffnung (5) zum Einsaugen von Wrasen und mit wenigstens einer Auslassöffnung (6) zum Ausblasen von aufbereiteter Luft,dadurch gekennzeichnet,dass in dem Aufbereitungsabschnitt (3) wenigstens eine strömungsdichte Trenneinrichtung (7) angeordnet ist, welche den Aufbereitungsabschnitt (3) in wenigstens einen unteren Einlassabschnitt (8) mit der Einlassöffnung (5) und wenigstens einen oberen Ausblasabschnitt (9) mit der Auslassöffnung (6) unterteilt, wobei in der Trenneinrichtung (7) wenigstens ein Durchlass (26) als Verbindung zwischen dem unteren Einlassabschnitt (8) und dem oberen Ausblasabschnitt (9) vorgesehen ist, wobei an dem Durchlass (26) wenigstens eine Gebläseeinrichtung (10) angeordnet ist, welche Luft von der Einlassöffnung (5) ansaugt und diese in Richtung der Auslassöffnung (6) ausbläst,und dass in dem oberen Ausblasabschnitt (9) des Aufbereitungsabschnitts (3) zwischen der Trenneinrichtung (7) und der Auslassöffnung (6) wenigstens ein ringförmiger Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme von wenigstens zwei Filtereinheiten (12) gebildet ist, welcher über wenigstens eine Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) wenigstens abschnittsweise zugänglich ist, um die Filtereinheiten (12) durch diese Ausnehmung (13) hindurch zu entnehmen und/oder einzusetzen.
Patent DE-102019116063-B4 (DE)
Title: Source/drain-isolationsstruktur und verfahren dafür
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L21/283
Filed: 2019-06-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Bereitstellen einer Vorrichtung mit einem ersten Source-/Drain-Bereich (405), der zu einem zweiten Source-/Drain-Bereich (407) benachbart ist;Abscheiden einer Maskierungsschicht (416) zwischen dem ersten und dem zweiten Source-/Drain-Bereich (405, 407) und über einem freiliegenden ersten Teil des zweiten Source-/Drain-Bereichs;nach dem Abscheiden der Maskierungsschicht Ätzen eines ersten Teils einer ILD-Schicht (412, 414), die auf beiden Seiten der Maskierungsschicht angeordnet ist, ohne die Maskierungsschicht erheblich zu ätzen, um einen zweiten Teil des zweiten Source-/Drain-Bereichs (407) und den ersten Source-/Drain-Bereich (405) freizulegen;nach dem Ätzen des ersten Teils der ILD-Schicht Ätzen der Maskierungsschicht, um eine L-förmige Maskierungsschicht (702) herzustellen; undnach dem Herstellen der L-förmigen Maskierungsschicht (702) Herstellen einer ersten Metallschicht (1702A) über dem freigelegten ersten Source-/Drain-Bereich (405) und Herstellen einer zweiten Metallschicht (1702B) über dem freigelegten zweiten Teil des zweiten Source-/Drain-Bereichs (407).
Patent DE-102019123565-B4 (DE)
Title: Rettungsdrohne, Verfahren und System zur Rettung ertrinkender Personen
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B63C9/01
Filed: 2019-09-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Rettungsdrohne (10) zur Rettung ertrinkender Personen (100) umfassend eine tragende Struktur (12) umfassend mindestens drei Aufnahmen (16) für Rotoren (18) und einen in einer horizontalen Ebene liegenden tragenden Rahmen (14), dadurch gekennzeichnet, dassder tragende Rahmen (14) eine Öffnung im Zentrum aufweist, so dass der Rahmen einen Innenbereich (29) umschließt,an seiner Unterseite eine Aufnahmevorrichtung (20) zur Aufnahme einer ringförmigen oder hufeisenförmigen Schwimmhilfe (22) aufweist, auf der Oberseite des tragenden Rahmens (14) eine Steuerung (24) und eine Energiequelle (26) zum Betreiben der Rettungsdrohne (10) angeordnet sind unddie Rettungsdrohne (10) derart ausgestaltet ist, dass der vom tragenden Rahmen (14) umschlossene Innenbereich (29) für einen Luftzug durchlässig ist, wobei ein Gehäuse oder eine Abdeckung der Rettungsdrohne (10) derart geformt und mit einer oder mehreren entsprechenden Öffnungen versehen ist, so dass zumindest ein nicht durch die Schwimmhilfe (22) überdeckter Teil des Innenbereichs (29) frei von Überdeckungen ist, so dass Luft ungehindert durch den Innenbereich (29) strömen kann, wobeidie Schwimmhilfe (22) mit der Aufnahmevorrichtung (20) über Klemmen (40) an der Rettungsdrohne (10) befestigt ist, wobei die Klemmen (40) von der Innenseite der Ringform oder der Hufeisenform gegen die Schwimmhilfe (22) vorgespannt sind, wobei ein Seil (42) mit den Klemmen (44) verbunden ist und die Rettungsdrohne (10) eingerichtet ist, durch einen Zug am Seil (42) die Klemmen (44) von der Schwimmhilfe (22) zu lösen.
Patent DE-102019130455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und/oder mechanischen Stabilisieren zumindest einer wärmeerzeugenden Maschine und Verfahren
Inventor: KRESS SARAH
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Kühlen und/oder mechanischen Stabilisieren zumindest einer wärmeerzeugenden Maschine (10), umfassend- zumindest einen Kühlkörper (1), welcher entlang eines Außenumfangs der Maschine (10) an die Maschine (10) anlegbar ist,- zumindest zwei Stromverteilungselemente (2), welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen sind, Betriebsströme, zum Beispiel also Ströme zum Steuern und/oder Regeln einer Steuerelektronik der Maschine (10) zu leiten und/oder einzustellen,wobei die zumindest zwei Stromverteilungselemente (2) in mechanischem Kontakt mit dem Kühlkörper (1) gebracht sind, sodass im Betrieb der Maschine (10) die beiden Stromverteilungselemente (2) durch die wärmeableitenden Eigenschaften des Kühlkörpers (1) gekühlt werden, wobei wenigstens die beiden Stromverteilungselemente (2) entlang einer Umfangsrichtung an der Außenfläche des Kühlkörpers (1) positioniert sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Kühlkörper (1) ringförmig aufgebaut ist, wobei der Kühlkörper (1) in Form eines Zahnrades aufgebaut ist, wobei die Stromverteilungselemente (2) an relativ zu einer radialen Richtung (R) geneigten Zackenflächen (210) einer Zacke (21) des Zahnrades angeordnet sind, wobei die Stromverteilungselemente (2) mittels zumindest eines, in Umfangsrichtung zwischen benachbarten Zacken (21) angeordneten Befestigungskeils (3) an den Zackenflächen (210) der Zacken (21) befestigt sind, und zwar derart, dass der Befestigungskeil (3) mittels zumindest eines Befestigungsmittels (4) in Richtung eines radialen Zentrums (R1) des Kühlkörpers (1) drückt, sodass dadurch je ein Stromverteilungselement (2) zwischen einer Zackenfläche (210) und einer Keilfläche (410) des Befestigungskeils (3) eingeklemmt wird.
Patent DE-102019203208-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Betriebsmodusauswahl
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-03-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Betriebsmodus für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug, mit den in einem Schaltkreis (100) des Fahrzeugs durchzuführenden Schritten: Bereitstellen (S2) von Energie für mindestens eine Fahrzeugkomponente in Abhängigkeit eines Verwendungszustands eines Betriebsmodussteckers (110, 140), wobei der Verwendungszustand des Betriebsmodussteckers (110, 140) eine Auswahl des Betriebsmodussteckers (110, 140) aus zwei in dem Schaltkreis (100) austauschbar verwendbaren Betriebsmodussteckern (110, 140) aufweist, und Freigeben (S3) der bereitgestellten Energie für die mindestens eine Fahrzeugkomponente in Abhängigkeit einer Schaltposition eines Betriebsmodusschalters (50), welcher mehr als zwei Schaltpositionen (M1, M2, M3, M4) zum Auswählen (S4) eines Betriebsmodus aus mehr als zwei vordefinierten Betriebsmodi aufweist, wobei der Schritt des Freigebens (S3) zudem in Abhängigkeit eines Verwendungszustands des ausgewählten Betriebsmodussteckers (110, 140) durchgeführt wird.
Patent DE-102019203711-B4 (DE)
Title: Gummi-Lager für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Gummi-Lagers
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B29C65/54
Filed: 2019-03-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Gummi-Lager (100) zur Verbindung von Fahrzeugkomponenten, mit einem Elastomerelement (120) und einer Buchse (110) zur Aufnahme des Elastomerelements (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomerelement (120) außenseitig mit Taschen (125) ausgebildet ist, die mit einem Klebstoff (K) gefüllt sind, welcher beim Einpressen des Elastomerelements (120) in die Buchse (110) aus den Taschen (125) gedrückt wird und eine Verklebung zwischen Elastomerelement (120) und Buchse (110) bewirkt.