baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10057044-B4 (DE)
Title: Harze aus Alkylphenolen und Glyoxalsäurederivaten, und ihre Verwendung als Emulsionsspalter
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: C08L61/14
Filed: 2000-11-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verwendung von Harzen, erhältlich aus Verbindungen der Formel (1)  in denen die Substituenten R 1  und OH zueinander in ortho-, meta- oder para-Stellung stehen können, und R 1  für C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl steht, durch die in beliebiger Reihenfolge ausführbaren Schritte  A) Umsetzung mit einer Verbindung der Formel 2  OHC-COOR 2   (2) worin R 2  die Bedeutung H, C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl hat, und  B) Alkoxylierung mit einem C 2 -C 4 -Alkylenoxid im molaren Überschuss, so dass das entstehende Alkoxylat einen Alkoxylierungsgrad von 1 bis 100 Alkylenoxideinheiten pro OH-Gruppe aufweist,  und die ein Molekulargewicht von 250 bis 100.000 Einheiten aufweisen, in Mengen von 0,0001 bis 5 Gew.-% bezogen auf die Emulsion als Spalter für Öl/Wasser-Emulsionen, insbesondere in der Erdölförderung.
Patent DE-10100123-B4 (DE)
Title: Zange zum Halten von Kochbehältnissen
Inventor: LEE SANG OK
IPC: A47J45/10
Filed: 2001-01-03
Granted: 2006-08-31
Abstract: Zange
zum Halten eines Kochbehältnisses,
aufweisend:  einen Körper
(10), der eine zum Halten mit einer Hand geeignete Gestalt aufweist
und sich in einer vorbestimmten Länge in einer Längsrichtung
hierzu erstreckt, wobei der Körper
(10) ein festes Halteteil (15), das mit seinem Endabschnitt mit
der hochgeschnittenen äußeren peripheren Wand
des Kochbehältnisses
in Kontakt steht, und eine in seinem Inneren ausgebildete Aufnahmekammer
(12) aufweist;  ein Bewegungsglied (18) mit einem beweglichen
Halteteil (18a), das mit seinem Endabschnitt mit der hochgeschnittenen
inneren peripheren Wand des Kochbehältnisses in Kontakt steht,
um das Kochbehältnis
gegenüber
dem festen Halteteil (15) des Körpers
(10) zu halten, wobei das Bewegungsglied (18) in der Aufnahmekammer
(12) aufgenommen ist und ein Ende aufweist, das mit einem in dem Körper (10)
angeordneten Federmittel (17) so in Verbindung steht, dass es in
dem Körper
(10) relativ zu dem festen Halteteil (15) vorwärts und rückwärts verschiebbar ist;  einen
Betätigungshebel
(14), der...
Patent DE-10100491-B4 (DE)
Title: Interaktive Multimediaaktivitäten
Inventor: ROGERS JANON T
IPC: H04N7/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Liefern von interaktiven Multimediamaterialien, mit folgenden Schritten:  Installieren (203) einer Anwendungssoftware;  Zugreifen auf einen Materiallieferanten (117) für die Anwendungssoftware;  Auswählen (207) einer Kampagne aus mindestens zwei Kampagnen, die durch den Materiallieferanten angeboten werden;  Kommunizieren (219) eines Zeitpunkts zu dem ein Drucken von Teillieferungen der ausgewählten Kampagne automatisch erfolgen soll;  Empfangen (221) einer ersten Teillieferung der Kampagne, wobei die erste Teillieferung eine Darstellung einer ersten zu fällenden Entscheidung aufweist;  Kommunizieren (227) einer ersten gefällten Entscheidung zu dem Materiallieferanten;  Beenden des Zugriffs mit dem Materiallieferanten; und  Empfangen und Drucken (301), nach dem Beenden des Zugriffs und zu dem Zeitpunkt, der dem Materiallieferanten kommuniziert wurde, einer zweiten Teillieferung, die durch den Materiallieferanten anspre chend auf die erste gefällte Entscheidung erzeugt wird, wobei die zweite Teillieferung eine Darstellung einer zweiten zu fällenden Entscheidung aufweist.
Patent DE-10114730-B4 (DE)
Title: Überwachungsrelais
Inventor: METZNER GERD L
IPC: H05K5/00
Filed: 2001-03-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Überwachungsrelais
mit mindestens einer Zeiteinstellung und/oder mindestens einer Funktionseinstellung,
das eine auf mindestens einer Leiterplatine angeordnete elektronische
Schaltung aufweist, wobei die Leiterplatte mit der Schaltung in
einem Gehäuse
aufgenommen ist, das einen Grundkörper und eine den Grundkörper abdeckende
Frontkappe aufweist und der Grundkörper aus zwei zusammensteckbaren
und verrastbaren Gehäuseteilen
aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand des
Gehäuseteils
ein Schnappriegel (15) angeformt ist, der ein Nutelement (17) zum
Einrasten mit einer Hutschiene und ein mit dem Nutelement einstückig verbundenes
Federelement (16) aufweist, und dass mit der Rückwand Mittel zum Beschränken der
Bewegung des Schnappriegels in senkrechter Richtung zur Rückwand verbunden
sind.
Patent DE-10118643-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: A01G25/06
Filed: 2001-04-14
Granted: 2004-08-12
Abstract: The invention relates to a textile irrigation mat for the planar distribution of water underground, which is comprised of water-conducting nonwoven fabric webs with incorporated, perforated irrigation tubes that are arranged in an interspaced manner between the nonwoven fabric webs. The nonwoven fabric webs are joined to one another between the irrigation tubes by seam-like connections whereby tightly enclosing the irrigation tubes. Filling strips can additionally be arranged between the irrigation tubes and are joined to the textile webs. The inventive irrigation mat enables the construction of a large-area underground supply system for continuously irrigating plant crops with an optimal plant care and enables a problem-free adaptation to the terrain that requires a minimal level of complexity and costs.
Patent DE-10118796-B4 (DE)
Title: Abtasteinheit eines Positionsmeßsystems mit einem optoelektronischen Strahlungsemfänger und Positionsmeßsystem
Inventor: BENNER ULRICH
IPC: H01L31/02
Filed: 2001-04-05
Granted: 2013-02-14
Abstract: Abtasteinheit für ein photoelektrisches Positionsmeßsystem zur Bestimmung der Lage zweier relativ zueinander beweglicher Objekte umfassend einen optoelektronischen Strahlungsempfänger mit – einem halbleitenden Substrat, – einer Mehrzahl in einer Ebene auf dem Substrat angeordneter halbleitender Schichten, die jeweils mit dem Substrat einen strahlungsempfindlichen pn-Übergang in Form einer Fotodiode bilden, und – auf dem Substrat verlaufende metallische Kontaktierungsbahnen, die zur elektrischen Kontaktierung der halbleitenden Schichten dienen, wobei die metallischen Kontaktierungsbahnen voneinander beabstandet und in einer anderen Ebene als die halbleitenden Schichten angeordnet sind, wobei zumindest ein Teil der halbleitenden Schichten (2, 3) jeweils unmittelbar über einen elektrisch leitenden Kanal (4), der sich von der Ebene der halbleitenden Schichten (2, 3) zu der Ebene der Kontaktierungsbahnen (51, 52, 53) erstreckt, mit einer der Kontaktierungsbahnen (51, 52, 53) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur elektrischen Verbindung weiterer halbleitender Schichten (2, 3) mit jeweils einer Kontaktierungsbahn (53) metallische Verbindungsleiterbahnen...
Patent DE-10148180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasreinigung an Dieselmotorprüfständen
Inventor: KATZENWADEL JUERGEN
IPC: F01N3/029
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Abgasreinigung an Dieselmotorprüfständen (2) gekennzeichnet durch
eine Absaugeinrichtung (4) zur Zuführung des Abgases zu einem Trockenstaubfiltersystem
(5), welches wenigstens ein Trockenstaubfilter (5a) umfasst, auf
welchem ein eine Filterhilfsschicht (8) bildendes Trockenadditiv
zur Abscheidung von Schadstoffen aus dem Abgas abgelagert ist, sowie eine
Abreinigungseinheit zur Abreinigung des Trockenstaubfiltersystems
(5).
Patent DE-10149003-B4 (DE)
Inventor: POLZER PATRICK
IPC: B62D65/00
Filed: 2001-10-04
Granted: 2004-06-17
Abstract: A first channel-shaped support (6) is provided in an essentially horizontal section of a side bodywork part (2) extending towards the outside of the vehicle. A second channel-shaped support (7) branches off from the first support in at least one region of the latter. The guide rail used to mount the bodywork part on the vehicle is provided with corresponding channel-shaped embossed regions. <??>The mounting device is particularly suitable for mounting bodywork parts on the rear of the vehicle and is used to secure them to a guide rail, which is in turn secured to the main body of the vehicle and provided with a receiving arm for the bodywork parts.
Patent DE-10150856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Rotationskolben-Verstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle
Inventor: GOLOVATAI-SCHMIDT EDUARD
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-10-15
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine,
insbesondere Rotationskolben-Verstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung
einer Nockenwelle gegenüber
einer Kurbelwelle, mit folgenden Merkmalen:  • die Vorrichtung
(1) ist am antriebsseitigen Ende einer im Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
gelagerten Nockenwelle befestigt und im Prinzip als in Abhängigkeit
von verschiedenen Betriebsparametern der Brennkraftmaschine steuerbarer
hydraulischer Stellantrieb ausgebildet,  • die Vorrichtung (1) besteht
im Wesentlichen aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
in Antriebsverbindung stehendem Antriebsrad (2) und aus einem drehfest
mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbundenem Flügelrad (3),  • das Antriebsrad
(2) weist einen durch eine hohlzylindrische Umfangswand (4) und
zwei Seitenwände
(5, 6) gebildeten Hohlraum auf, in dem durch mindestens zwei radiale Begrenzungswände (7,
8) mindestens ein hydraulischer Arbeitsraum (9) gebildet wird,  • das Flügelrad (3)
weist am Umfang seiner Radnabe (10) mindestens einen sich radial
in einen Arbeitsraum (9) des Antriebsrades (2) erstreckenden Flügel (11)
auf, der diesen in...
Patent DE-10156777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung der Einstellungsdaten einer Kochstelle auf eine andere Kochstelle sowie Gargerät zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHNELL WOLFGANG DIPL ING
IPC: F24C7/08
Filed: 2001-11-19
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Einstellungsdaten einer Kochstelle (3) eines Gargeräts auf eine andere Kochstelle (3) desselben Gargeräts, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: a) Erkennen mittels eines unabhängig von einem Datenträger an einem Kochgeschirr (8) arbeitenden Erfassungssystems (9), ob die eine Kochstelle mit Kochgeschirr (8) belegt ist, b) Erfassen der aktuellen Einstellungsdaten der einen belegten Kochstelle mittels einer Steuereinheit (10), c) Erkennen mittels des Erfassungssystems, ob das Kochgeschirr (8) von der zuvor belegten einen Kochstelle auf die neu belegte andere Kochstelle versetzt wurde und d) Übermitteln der im Verfahrensschritt b) erfassten Einstellungsdaten der zuvor belegten einen Kochstelle mittels der Steuereinheit an die neu belegte andere Kochstelle, wobei das Versetzen des Kochgeschirrs im Verfahrensschritt c) dadurch erkannt wird, dass innerhalb eines vorgebbaren Zeitraums nach dem Entfernen des Kochgeschirrs von der einen Kochstelle Kochgeschirr auf der anderen Kochstelle erkannt wird.
Patent DE-10205652-B4 (DE)
Title: Dachaufbau-Kühlgerät für einen Schaltschrank
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: F25D19/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-05-19
Abstract: Dachaufbau-Kühlgerät mit einem Kühlmittelkreislauf
für einen
Schaltschrank, das einen aus Verdichter und Verflüssiger bestehenden
Außenkreis
und einen aus Ventilator und Verdampfer bestehenden Innenkreis aufweist,
wobei der Ventilator des Innenkreises Warmluft über eine Luftaustrittsöffnung in
der Schaltschrank-Deckwand ansaugt und über den Verdampfer geleitet
abgekühlt über eine
oder mehrere Lufteintrittsöffnungen
der Schaltschrank-Deckwand wieder dem Schaltschrank-Innenraum zuführt, dadurch
gekennzeichnet,  dass der Verdichter (12) und Verflüssiger (11)
auf der Oberseite und der Ventilator (Radiallüfter 31) und der Verdampfer
(35) auf der Unterseite einer Montageplatte (10) befestigt sind,
die eine Bodenwanne (20) abdeckt und mit dieser verbunden ist,  dass
im Boden der Bodenwanne eine mit der Luftaustrittsöffnung der
Schaltschrank-Deckwand fluchtende Lufteintrittsöffnung (21) und mit den Lufteintrittsöffnungen
in der Schaltschrank-Deckwand fluchtende Luftaustrittsöffnungen
(24) eingebracht sind,   dass die auf der Oberseite der Montageplatte
(10) befestigten Komponenten des Außenkreises des Kältemittelkreislaufes
mittels eines kappenartigen Gehäuse-Oberteils
abgedeckt sind,  dass die Bodenwanne (20) als Kondensatauffangwanne dient,...
Patent DE-10222851-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2013-03-14
Abstract: Schneidmaschine, aufweisend: Ein Gehäuse (2) mit einer Bedienungsplatte (28), die an einer Vorderseite von diesem angeordnet ist; und worin eine Einspannzone (B), die in einer der Breite nach genommenen Mitte angeordnet ist, eine Kassettenplatzierungszone (A), die an einer Seite der Einspannzone (B) angeordnet ist, und eine Reinigungszone (C), die an einer gegenüberliegenden bzw. entgegengesetzten Seite bezüglich der Einspannzone (B) angeordnet ist, in einer vorderen Hälfte des Gehäuses (2) angeordnet sind, wohingegen eine Schneidzone (D), die in der der Breite nach genommenen Mitte angeordnet ist, in einer hinteren Hälfte des Gehäuses (2) angeordnet ist; ein Kassettentrag- bzw. -abstützmittel (34) in der Kassettenplatzierungszone (A) angeordnet ist und ein Reinigungsmittel (90) in der Reinigungszone (C) angeordnet ist; ein Einspannmittel (68) so angeordnet ist, um in einer Vor- bzw. Rückwärtsrichtung zwischen der Einspannzone (B) und der Schneidzone (D) bewegbar zu sein; ein erstes Schneidmittel (112a) und ein zweites Schneidmittel...
Patent DE-10235095-B4 (DE)
Title: Kreissäge mit einer verbesserten Schneidtiefeneinstellung
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B27B9/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kreissäge (1) mit: einer im Wesentlichen rechtwinkligen Grundplatte (2); einem Führungselement (13), das auf der Grundplatte (2) angeordnet ist; und einem Hauptgehäuse (3) mit einem vorderen und einem hinteren Ende, einem Motor und einem durch den Motor drehangetriebenen Sägeblatt (5), wobei das vordere Ende des Hauptgehäuses (3) mit der Grundplatte (2) so verbunden ist, dass das Hauptgehäuse in Bezug zur Grundplatte (2) zusammen mit dem Sägeblatt (5) schwenken kann, und das hintere Ende des Hauptgehäuses (3) so ausgebildet ist, dass dieses in einer Position entlang des Führungselements (13) so festgelegt werden kann, dass das Maß des von der Grundplatte (2) nach unten vorstehenden Sägeblatts (5) durch eine Schwenkbewegung des Hauptgehäuses (3) und durch Festlegen des hinteren Endes an einer Position entlang des Führungselement verändert werden kann, wobei das Hauptgehäuse (3) einen Stopper (22) umfasst, dessen Position am Hauptgehäuse (3) in Bezug zur Grundplatte (2) veränderbar ist, wobei das Maß des von der Grundplatte (2) nach unten vorstehenden Sägeblattes (5) durch Auswahl der Position des Stoppers (22) am Hauptgehäuse (3) in Bezug zur Grundplatte (2) eingestellt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptgehäuse (3) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs in den beiden Richtungen, rechtwinklig zu dem Sägeblatt (5) schräg einstellbar ist und der Stopper (22) durch die Schwenkbewegung des Hauptgehäuses (3) an der Grundplatte (2) in Anschlag gebracht werden kann und dadurch die Schwenkbewegung des Hauptgehäuses (3) begrenzt, wobei die Grundplatte (2) auf einer Oberseite derselben einen Vorsprung (32) aufweist, an welchen der Stopper (22) während der Schwenkbewegung des Hauptgehäuses (2) anschlägt.
Patent DE-10239652-B4 (DE)
Title: Folienhinterspritzte Kugelschale
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-08-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: Lagerschale für ein Kugelgelenk, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale einen Kern aus Kunststoff (4) aufweist, der von einer Folie (3) zumindest bereichsweise ummantelt ist.
Patent DE-10241749-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: HOLZWARTH JOACHIM
IPC: A43B13/28
Filed: 2002-09-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schuh mit einer Sohle (10), die eine nach oben stehende Sohlenlippe (16) aufweist, und mit einem Schaft (12), dessen Schaftrand (18) mit der Sohlenlippe (16) mittels einer Flechtnaht (20) verbunden ist, die Flechtschlingen (22) aufweist, die sich durch Stichlöcher (32) im Schaftrand (18) und durch damit fluchtende Stichlöcher (34) in der Sohlenlippe (16) hindurcherstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite (44) der Sohlenlippe (16) ein Band (36) vorgesehen ist, das die Sohlenlippe-Stichlöcher (34) überdeckt, und daß die jeweilige Flechtschlinge (22) sich von der Innenseite des Schaftrandes (18) durch das Schaftrand-Stichloch (32) und das zugehörige Sohlenlippe-Stichloch (34) hindurch zum Unterrand (38) des Bandes (36) und um das Band (36) vorderseitig herum schräg nach oben zur Sohlenlippe (16) zurück, zwischen der Sohlenlippe (16) und dem Schaftrand (18) hindurch zu dem auf der einen Seite benachbarten Schaftrand-Stichloch (32) zurück und durch das Schaftrand-Stichloch (32) hindurch zur Innenseite des Schaftrandes (18) und von dort...
Patent DE-10243796-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KOCHEM HANS-GEORG
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-09-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einer Kopfstütze (20) einer Ruckenlehne (14) die ein den Beckenbereich einer sitzenden Person abstützendes Beckenstützteil (16) aufweist, und mit einem Sitzteil (12) wobei die Kopfstütze (20) bezogen auf das Beckenstützteil (16) höhenverstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (12) bezogen auf das Beckenstützteil (16) höhenverstellbar gehalten sind.
Patent DE-10245107-B4 (DE)
Title: Voice Activity Detection auf Basis von unüberwacht trainierten Clusterverfahren
Inventor: GRASHEY STEPHAN
IPC: G10L15/20
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion, ob ein Sprachsignal vorliegt oder nicht, mit  – Mitteln
zum Einteilen eines Signals in eine von mehr als zwei Klassen, die
in selbstorganisierten Clustern geclustert sind,  – Mitteln
zum Entscheiden, ob das Signal ein Sprachsignal ist oder nicht,
in Abhängigkeit
von der Klasse, in die das Signal eingeteilt ist.
Patent DE-10249187-B4 (DE)
Title: Variabler Ventilmechanismus mit einem Unterstützungskraftaufbringabschnitt sowie Arbeitsverfahren dafür
Inventor: ASAKURA KEN
IPC: F01L13/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Variabler
Ventilmechanismus mit  Ventilen (12; 212) und einer Steuerwelle
(132; 245), die durch eine Stellkraft in Achsrichtung verschiebbar
ist, um Ventilhubbeträge
der Ventile (12; 212) durch Änderungen der
Axialstellung der Steuerwelle (132; 245) kontinuierlich zu ändern, wobei
die Steuerwelle (132; 245) von den Ventilfedern eine Achsschubkraft
empfängt,
die mit zunehmenden Ventilhubbeträgen zunimmt und der Stellkraft
entgegenwirkt, wenn diese die Steuerwelle (132; 245) in Richtung
zunehmender Ventilhubbeträge
verschiebt,  gekennzeichnet durch  einen Unterstützungskraftaufbringabschnitt
(102, 103; 320) zum Unterstützen
der durch ein hydraulisches Stellglied erzeugten Stellkraft, wobei  der
Unterstützungskraftaufbringabschnitt
(102, 103; 320) eine der Achsschubkraft zusätzlich zur Stellkraft entgegenwirkende
Unterstützungskraft
aus der Rückstellkraft
eines elastischen Körpers
(103c) oder eines Fluiddrucks so erzeugt und auf die Steuerwelle
(132; 245) aufbringt, dass die Unterstützungskraft sich erhöht, wenn
die Steuerwelle (132; 245) in Richtung zunehmender Ventilhubbeträge verschoben
wird.
Patent DE-10249629-B4 (DE)
Title: Stapelsäule
Inventor: RIEDEL KLAUS
IPC: B65G1/14
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-11-27
Abstract: Stapelsäule mit
folgenden Merkmalen:  – auf
einer Grundplatte (1) ist ein U-förmiger Mantel (2) zur Aufnahme
einer Vielzahl von übereinander
angeordneten Klinkenhebeln (3) angeordnet,  – die Klinkenhebel (3) sind
jeweils in gegenüberliegenden Mantelwangen
(4) in Klinkenlagern derart beweglich gelagert, dass sich der Schwerpunkt
rahmenseitig befindet, wodurch die Klinkenhebel in Ruhestellung
(10) nach oben geklappt gehalten werden,  – die Klinkenhebel (3) sind
gestanzte, gerade durchgängige Blechformteile
mit einer seitlichen Aufkantung (7) und darin enthaltenen Bohrungen
(5) zur Aufnahme von Lagerbolzen (6),  – rahmenseitig ist an jedem
Klinkenhebel (3) ein Mitnahmewinkel (8) angebracht, der so dimensioniert
ist, dass beim Schwenken nach unten jeweils der nächste Klinkenhebel
in Bereitschaftsstellung (11) gebracht wird,  – an der
Mantelrückseite
befinden sich Anschläge
(9) für eine
Arbeitsstellung der Klinkenhebel (12),  – die Mitnahmewinkel (8) sind
an den Klinkenhebeln (3) lösbar
befestigt.
Patent DE-10253351-B4 (DE)
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12N15/10
Filed: 2002-11-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Method for isolating nucleic acid (NA) from solution by binding it to a solid phase, comprises treating the NA-containing solution with additives, contacting with the solid phase and optionally washing then releasing bound NA. Method for isolating nucleic acid (NA) from solution by binding it to a solid phase, comprises: (a) treating the NA-containing solution with additives so that it contains both mono- and multi-valent cations and an alcohol, optionally also other additives; (b) contact with the solid phase and (c) optionally washing then releasing bound NA. Alternatively, the NA-containing solution contains multi- and/or mono-valent cations, optionally an alcohol and/or other additives, and has pH 5-10.  Independent claims are also included for the following: (1) test kit for isolation of NA comprising aqueous solution containing mono- and/or multi-valent cations, optionally an alcohol and/or other additives for adjusting the pH, a solid phase (particularly solid components of centrifuge tubes, 96- or 384-well filtration plates), washing and elution buffers; and  (2) similar test kit comprising aqueous solution containing mono- and multi-valent cations, solid phases as above, and wash/elution solutions that do not contain alcohol.
Patent DE-10306760-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: CHRIST MICHAEL DR ING
IPC: F16H3/44
Filed: 2003-02-17
Granted: 2012-05-16
Abstract: Planetengetriebe, umfassend außenverzahnte Planetenräder (2), die auf Planetenbolzen (4) mittels Lager (6) gelagert sind und mit einem innenverzahnten Teil in Eingriff stehen, wobei die Planetenbolzen (4) in einem Planetenträger angeordnet sind, wobei die Lager (6) der Planetenräder (2) an ihren axialen Enden von Wangen (3, 5) des Planetenträgers und/oder Gehäuseteilen abgedeckt sind wobei eine radiale Bohrung (22) zur Schmierstoffversorgung in mindestens ein Planetenrad (2) eingebracht ist, und eine Bohrung (21) zur Schmierstoffversorgung der Planetenlager (6) in das Planetenrad (2) eingebracht ist, die in einer Schnittebene, die die Achse des Planetenrades (2) enthält, schräg zur Achse des Planetenrades (2) verläuft und sich von einer Stirnseite des Planetenrades (2) zu einem mittleren Bereich der Planetenlager (6) erstreckt.
Patent DE-10308473-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Inbetriebnahme/Außerbetriebnahme eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BISSINGER NORBERT
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Brennstoffzellensystem,
welches einen oder mehrere Brennstoffzellenblöcke (18) umfaßt, in denen
chemische Energie mit Luftsauerstoff als Oxidator in elektrische
Energie umwandelbar ist, welche an einen Verbraucher abgebbar ist,
wobei eine Druckluftquelle (23) einem Brennstoffzellenblock (18)
vorgeschaltet ist oder vorschaltbar ist, über die Luft mit dem erforderlichen
Druck zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Druckluftquelle (23)
eine handbetätigbare
Pumpe (30) umfaßt.