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Patent DE-102016015443-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Ventilspiels an einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUHLEN HANNS-JÖRG
IPC: F01L1/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verfahren zur Einstellung des Ventilspiels an Gaswechselventilen (12, 13) einer Brennkraftmaschine, wobei ein Ventiltrieb (20) zur Ansteuerung der Gaswechselventile (12, 13) mindestens eine Nockenwelle, für jedes Gaswechselventil (12, 13) einen von der jeweiligen Nockenwelle aus ansteuerbaren Schlepphebel (21), der um eine ortsfeste Achse (22) kippbar ist, und für jedes Gaswechselventil (12, 13) ein Ventilspielausgleichselement, das zwischen das jeweilige Gaswechselventil (12, 13) und die jeweilige Nockenwelle geschaltet ist, aufweist, mit zumindest folgenden Schritten: Für jedes Gaswechselventil (12, 13) wird ein Referenz-Ventilspielausgleichselement (28) bereitgehalten. Ferner wird zum Austausch für die oder jede Nockenwelle jeweils eine Referenzwelle (27) oder jeweils ein Referenzwellenteilstück bereitgehalten. Zunächst wird für jedes Gaswechselventil (12, 13) eine erste Ventilposition bei geschlossenem Gaswechselventil (12, 13) messtechnisch erfasst. Anschließend wird bei montierten Referenz-Ventilspielausgleichselementen (28) und ebenfalls montierter Referenzwelle (27) oder montierten Referenzwellenteilstücken für jedes Gaswechselventil (12, 13) eine zweite Ventilposition bei geöffnetem Gaswechselventil (12, 13) messtechnisch erfasst. Abhängig von der jeweiligen ersten Ventilposition und der jeweiligen zweiten Ventilposition wird für jedes Gaswechselventil (12, 13) ein individuelles Ventilspielausgleichselement zur Einstellung des jeweiligen Ventilspiels bestimmt.
Patent DE-102016100729-A1 (DE)
Title: Betrieb eines autonomen Fahrzeugs in Umgebungen mit blockierter Sicht
Inventor: SAKAI KATSUHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-18
Abstract: Beschrieben sind Anordnungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines autonomen Fahrzeugs in Umgebungen mit blockierter Sicht. Mindestens ein Abschnitt einer externen Umgebung des autonomen Fahrzeugs kann abgetastet werden, um ein oder mehrere darin befindliche Objekte zu erfassen. Ein Insassensichtbereich der externen Umgebung kann bestimmt werden. Es kann bestimmt werden, ob sich eines oder mehrere des einen oder der mehreren erfassten Objekte außerhalb des bestimmten Insassensichtbereichs befinden. Als Reaktion auf die Bestimmung, dass sich ein erfasstes Objekt außerhalb des bestimmten Insassensichtbereichs befindet, können eine oder mehrere Maßnahmen ergriffen werden. Beispielsweise kann die Maßnahme das Präsentieren einer Warnung innerhalb des autonomen Fahrzeugs beinhalten. Alternativ oder zusätzlich kann die Maßnahme das Veranlassen einer Modifikation eines gegenwärtigen Fahrvorgangs des autonomen Fahrzeugs beinhalten.
Patent DE-102016101695-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit einer über Luftlager lateral verschiebbaren und ausgerichteten Halteplatte
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Positioniervorrichtung mit einer vertikal angeordneten, über Luftlager (2, 3) lateral verschiebbaren und ausgerichteten Halteplatte (1), bestehend aus mindestens zwei vertikal und mindestens zwei horizontal wirkenden, an der Halteplatte (1) befestigten Luftlagern (2, 3), die an einer raumfesten vertikalen bzw. einer horizontalen Gleichfläche (5, 4) verschiebbar sind. Zur Erzeugung einer Gegenkraft für die horizontal wirkenden Luftlager (3), auf die keine Gewichtskraft (G) wirkt, ist wenigstens eine Federeinheit (6) vorhanden.
Patent DE-102016102728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dispergieren mindestens einer Substanz in einem Fluid
Inventor: KASTL DOMINIK
IPC: B01F25/60
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Dispergieren mindestens einer Substanz in einem Fluid. Die Vorrichtung umfasst ein Prozessgehäuse mit einem Rotor, eine Fluidzuführung, eine Zuleitung für die mindestens eine zu dispergierende Substanz mit mindestens einer Austrittsöffnung, sowie einen Produktauslass. Der Rotor bewirkt zumindest bereichsweise eine axiale Förderung eines zugeführten Fluides. Weiterhin bewirkt der Rotor zumindest bereichsweise eine radiale Förderung des zugeführten Fluides.
Patent DE-102016103113-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: BURGER DANIEL
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung vorgeschlagen mit einer Trägereinrichtung, die an einer Oberseite wenigstens einen optoelektronischen Sender und/oder wenigstens einen optoelektronischen Empfänger aufweist; einem Linsenelement, das oberhalb der Trägereinrichtung vorgesehen ist und wenigstens einen Linsenabschnitt für den wenigstens einen optoelektronischen Sender und/oder den wenigstens einen optoelektronischen Empfänger aufweist; und einer Halteeinrichtung, welche die Trägereinrichtung und das Linsenelement teilweise umgibt. Das Linsenelement weist einen mechanischen Kodierabschnitt auf, der aus der Halteeinrichtung herausragt und der wenigstens ein Kodierelement zur Identifizierung der optoelektronischen Vorrichtung ermöglicht.
Patent DE-102016103142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dimethylolpropionsäure-modifiziertem, wasserverdünnbarem Phenolharz
Inventor: XU QIANG
IPC: C08G63/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung von dimethylolpropionsäure-modifiziertem, wasserverdünnbarem Phenolharz vor, umfassend Schritt 1: Mischen von 70–90 Gewichtsanteilen Leinöl und 10–30 Gewichtsanteilen Maleinsäureanhydrid bei Raumtemperatur, Erhitzen auf 240–250°C und Warmhalten für 7–9 h, um ein erstes Produkt zu erhalten; Schritt 2: Mischen von 30–40 Gewichtsanteilen Tungöl, 10–20 Gewichtsanteilen Polyol und 0.005–0,01 Gewichtsanteilen Kaliumhydroxid, Erhitzen auf 240–250°C und Warmhalten für 1–1,5 h; Schritt 3: Abkühlen des in Schritt 2 erhaltenen Produkts auf 170–190°C, Hinzufügen von 20–30 Gewichtsanteilen Phthalsäureanhydrid, 8–15 Gewichtsanteilen Dimethylolpropionsäure und 5–10 Gewichtsanteilen Benzoesäure, Refluxieren von Xylol bei gleichzeitigem Erhitzen auf 170–190°C und Warmhalten für 0,5–1,5 h, Erhitzen auf 200–210°C und Warmhalten für 6–8 h, um ein zweites Produkt zu erhalten; Schritt 4: Mischen von 30–50 Gewichtsanteilen Butylether, 5–15 Gewichtsanteilen n-Butanol mit dem ersten Produkt, Hinzufügen des zweiten Produktes, Hinzufügen eines Amin-Neutralisationsmittels, wenn die Temperatur auf 95–105°C abgesunken ist, so dass der pH-Wert 8,5–9 beträgt, um wasserverdünnbares Phenolharz zu erhalten. Das wasserverdünnbare Phenolharz der vorliegenden Erfindung ist frei von Benzol, reduziert die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und hat einen hohen Sicherheitsfaktor während des Transports und des Auftragens; es erreicht nicht nur die technischen Anforderungen von Oleoresin, sondern verfügt auch über eine stark verbesserte Sicherheit sowie Umweltfreundlichkeit, so dass es wirklich Sicherheit und Umweltfreundlichkeit verkörpert.
Patent DE-102016108318-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Raspeln, Reiben oder Würfeln von Nahrungsmitteln aus einem Produktstrang
Inventor: HOLZ ACHIM
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Raspeln, Reiben oder Würfeln von Nahrungsmitteln aus einem Produktstrang (4), insbesondere von Käseblöcken (4), ist mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Magazinschacht (2) versehen, in dem eine Vorschubeinrichtung angeordnet ist, die den Produktstrang in Richtung auf eine Ausgabeöffnung (5) und eine Schneide- und/oder Raspeleinrichtung (6) transportiert. Die Vorschubeinrichtung ist als Förderband (3) ausgebildet, auf dem der zu bearbeitende Produktstrang (4) aufliegt. In dem Magazinschacht (2) ist eine in und gegen die Förderrichtung verfahrbare Andrückplatte (11) angeordnet, die von oben her jeweils hinter einem Produktstrang (4) absenkbar und an das Ende des Produktstrangs (4) andrückbar ist.
Patent DE-102016108587-A1 (DE)
Title: Automatische Messung von Dimensionsdaten in einer Akzeptanzregion durch einen Lasertracker
Inventor: STEFFEY KENNETH
IPC: G01S17/66
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Verfahren zur Messung dreidimensionaler Koordinaten durch einen Lasertracker, das Folgendes umfasst: Ermitteln, ob ein Retroreflektor in einer Akzeptanzregion einer Prüfposition zugänglich ist und, falls nicht, Durchführen einer Korrekturmaßnahme.
Patent DE-102016108668-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Verarbeiten einer Deckfolie eines Bauelementgurtes
Inventor: ROSSMANN THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Beschrieben wird ein Werkzeug (360, 560, 660, 860) zum Verarbeiten einer Deckfolie (288) eines Bauelementgurtes (180) zum Freilegen von elektronischen Bauelementen (190), die sich in jeweils einer Aussparung (285) in einem Trägergurt (282) des Bauelementgurtes (180) befinden. Das Werkzeug (360, 560, 660, 860) weist auf einen Spitzenabschnitt (562, 662), der entgegen einer Transportrichtung (T) des Bauelementgurtes (180) ausgerichtet werden kann und der ausgebildet ist, zwischen den Trägergurt (282) und die Deckfolie (288) einzudringen und dabei die Deckfolie (288) von dem Trägergurt (282) auf das Werkzeug (360, 560, 660, 860) zu heben; und einen Bearbeitungsabschnitt (564, 664), welcher sich im Betrieb des Werkzeugs (360, 560, 660, 860) oberhalb des Spitzenabschnitts (562, 662) befindet, wobei der Bearbeitungsabschnitt (564, 664) ausgebildet ist, die von dem Spitzenabschnitt (562, 662) des Werkzeugs (360, 560, 660, 860) angehobene Deckfolie (288) entlang ihrer Längsrichtung, welche parallel zu einer Längsachse (LA) des Werkzeugs (360, 560, 660, 860) orientiert ist, zu bearbeiten. Ferner wird eine Bauelement-Zuführvorrichtung (100) mit einem solchen Werkzeug (360, 560, 660, 860) sowie ein Verfahren zum Verarbeiten einer Deckfolie (288) eines Bauelementgurtes (180) beschrieben, welches Verfahren ein solches Werkzeug (360, 560, 660, 860) verwendet.
Patent DE-102016113609-A1 (DE)
Title: Insektenfalle
Inventor: SCHECK CHRISTINE
IPC: A01M1/06
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Fangen von Insekten mit einem Anlockbereich (2), der dazu geeignet und bestimmt ist, Insekten anzulocken, wobei dieser Anlockbereich (2) wenigstens eine Fluidautrittsöffnung (4) aufweist, durch welche ein Fluid (F) zum Anlocken der Insekten austreten kann und mit wenigstens einer Ventilationseinrichtung (6), welche den aus der Fluidaustrittsöffnung (4) austretenden Fluidstrom erzeugt und mit wenigstens einer Gaseintrittsöffnung (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h), über welche die Ventilationseinrichtung (6) Luft anzieht, wobei bevorzugt diese Gaseintrittsöffnung in Strömungsverbindung mit der Fluidaustrittsöffnung (4) steht. Erfindungsgemäß ist diese Gaseintrittsöffnung auch zum Ansaugen von Insekten geeignet und geometrisch derart angeordnet, dass entlang einer Flugbahn von Insekten diese Gaseintrittsöffnung vor der Fluidaustrittsöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102016114255-A1 (DE)
Title: Quasiresonanter Mehrmoduswandler
Inventor: GONG XIAO WU
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-08-02
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, um einen Zeitraum anzupassen, in dem ein Schalter ausgeschaltet ist, um Leistung zu steuern, die einer Last zugeführt wird. In manchen Beispielen umfasst der Zeitraum, in dem der Schalter ausgeschaltet ist, einen Verzögerungszählwert und einen Soll-Zählwert, die auf einem Ausgangsleistungspegel basieren. In manchen Beispielen umfasst der Zeitraum, in dem der Schalter ausgeschaltet ist, einen Nulldurchgang-Verzögerungswert, der auf dem Eingangsspannungssignal basiert. Beide dieser beispielhaften Techniken erhöhen die Schalteffizienz des Systems.
Patent DE-102016115809-A1 (DE)
Title: Info-spule auf einer metallplatte mit einem schlitz
Inventor: CHEN WEI-TING
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Struktur umfasst ein Kapselungsmaterial und eine Spule, die einen Durchführungsleiter umfasst. Der Durchführungsleiter befindet sich in dem Kapselungsmaterial, wobei eine obere Fläche des Durchführungsleiters komplanar mit einer oberen Fläche des Kapselungsmaterials ist, und eine untere Fläche des Durchführungsleiters komplanar mit einer unteren Fläche des Kapselungsmaterials ist. Eine Metallplatte liegt unter dem Kapselungsmaterial. Ein Schlitz ist in der Metallplatte vorhanden und mit einem dielektrischen Material gefüllt. Der Schlitz weist einen durch die Spule überlappten Abschnitt auf.
Patent DE-102016117251-A1 (DE)
Title: Kraftrad mit kompakter Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung stellt ein Kraftrad mit erfindungsgemäß vorteilhafter, kompakter Hubkolbenbrennkraftmaschine bereit. Die Hubkolbenbrennkraftmaschine umfasst ein Kurbelgehäuse, eine in dem Kurbelgehäuse drehbar gelagerte Kurbelwelle und wenigstens eine erste, mit dem Kurbelgehäuse verbundene Zylinderbank mit einem ersten Zylinderkopf, wobei die erste Zylinderbank in VR-Zylinderanordnung mit wenigstens zwei Zylindern ausgeführt ist. Wenigstens ein erster Zylinder der ersten Zylinderbank weist gegenüber der Kurbelwelle eine Schränkung auf, so dass sich die Zylinderachse des ersten Zylinders der ersten Zylinderbank nicht mit der Drehachse der Kurbelwelle schneidet. Ein erster Hubkolben des ersten Zylinders der ersten Zylinderbank ist über ein erstes Pleuel der ersten Zylinderbank mit einem ersten Kurbelzapfen der Kurbelwelle verbunden. Wenigstens ein zum ersten Zylinder der ersten Zylinderbank benachbarter zweiter Zylinder der ersten Zylinderbank weist gegenüber der Kurbelwelle keine Schränkung auf, so dass sich die Zylinderachse des zweiten Zylinders der ersten Zylinderbank mit der Drehachse der Kurbelwelle schneidet. Ein zweiter Hubkolben des zweiten Zylinders der ersten Zylinderbank ist über ein zweites Pleuel der ersten Zylinderbank mit einem zum ersten Kurbelzapfen benachbarten zweiten Kurbelzapfen der Kurbelwelle verbunden.
Patent DE-102016119183-A1 (DE)
Title: Medizinische Zusammensetzung, insbesondere in Form eines medizinischen Gels, und ihre Verwendung
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: A61P31/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, bevorzugt zur topischen Verwendung zu Zwecken der Lokalanästhesierung.
Patent DE-102016119992-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: MORI MASAKI
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Elektrofahrzeug, welches in der Lage ist, in wirksamer Weise den Wechselrichter zu kühlen, der in der Schwinge untergebracht ist, und die Festigkeit der Schwinge zu erhöhen. Das Elektrofahrzeug enthält ein Antriebsrad, einen hohlen Schwingenhauptkörper zum Lagern des Antriebsrads, und ein in dem Schwingenhauptkörper untergebrachten Wechselrichter. Der Schwingenhauptkörper enthält mehrere bogenförmige Wärmeabstrahlrippen in einer Wandfläche gegenüber einer Seitenfläche des Antriebsrads, wobei die Wärmeabstrahlrippen konzentrisch bezüglich des Antriebsrads verlaufen. Der Wechselrichter steht in Berührung mit der Rückseite der Wandfläche.
Patent DE-102016124572-A1 (DE)
Title: Flächentemperierungssystem
Inventor: BECK THOMAS
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Flächentemperierungssystem (1), das mindestens ein flexibles Kunststoffrohr (2), dessen Außenseite zumindest teilweise von einem ersten Element (5) einer Klettverbindung (6) ummantelt ist; eine Trägerfolie (3), wobei an einer Seite der Trägerfolie (3) ein zweites Element (10) der Klettverbindung (6) angeordnet ist, so dass das/die flexible(n) Kunststoffrohr(e) (2) lösbar unter Bildung der Klettverbindung (6) an der Trägerfolie (3) festlegbar ist/sind; und einen formstabilen, flächigen Träger (4), der als wärme- und trittschalldämmende Dämmstoffmatte (4) mit einer Mehrzahl von Stabilisierungsnähten (11, 11', 11", 11"') ausgebildet ist; umfasst, wobei die Trägerfolie (3) auf einer Seite der wärme- und trittschalldämmenden Dämmstoffmatte (4) festgelegt ist, ohne dass die Stabilisierungsnähte (11, 11', 11", 11'") die Trägerfolie (3) durchdringen.
Patent DE-102016203057-A1 (DE)
Title: Konzept zur Erkennung einer Manipulation einer Kommunikation zwischen einer fernbedienbaren Verriegelungseinheit und einer dazu korrespondierenden Fernbedienung
Inventor: SAMMER PATRICK
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen Verfahren 500 und Vorrichtungen 120 zur Erkennung einer Manipulation einer Kommunikation zwischen einer fernbedienbaren Verriegelungseinheit 110 und einer dazu korrespondierenden Fernbedienung 200. Das Verfahren umfasst ein Detektieren 510 einer Verriegelungsabsicht. Kann eine Verriegelungsabsicht detektiert werden, so kann im nächsten Verfahrensschritt ein Detektieren 520 von die Kommunikation beeinträchtigenden Störsignalen durchgeführt werden. Können solche Störsignale detektiert werden, so wird in einem anschließenden Schritt des Verfahrens ein Erzeugen 530 eines Warnsignals durchgeführt.
Patent DE-102016205170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Methanoxidationskatalysators und Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: CHRISTL WERNER
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Methanoxidationskatalysators (420) in dem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine (400) wird anhand einer Bildung von NO 2  in dem Methanoxidationskatalysator (420) eine Aktivitätsdiagnose des Methanoxidationskatalysators vorgenommen, indem aus der Bildung von NO 2  und insbesondere aus dem NO 2 -Gehalt und/oder dem NO 2 /NOx-Verhältnis im oder nach dem Methanoxidationskatalysator auf die Methankonvertierungsfähigkeit des Methanoxidationskatalysators (420) rückgeschlossen wird. Aus einer gegebenenfalls verminderten Bildung von NO 2  wird auf eine verschlechterte Methankonvertierungsfähigkeit des Methanoxidationskatalysators (420) rückgeschlossen. Für die Bestimmung der Bildung von NO 2  wird vorzugsweise eine SCR-Katalysatoreinrichtung (460) verwendet, die sich in einem Teilstrom (450) des Abgasstrangs befindet.
Patent DE-102016208936-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung und Verfahren zur Probenaufbereitung von Paraffin-eigebettetem Gewebe
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: G01N33/566
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zur Probenaufbereitung von Paraffin-eingebettetem Gewebe mit einer mikrofluidischen Vorrichtung (100), umfassend die Schritte: • Einbringen einer Paraffin-eingebetteten Gewebeprobe (1) in eine erste Kammer (110) der mikrofluidischen Vorrichtung (100) • Einleiten von Öl in die erste Kammer (110), insbesondere durch ein Pumpen des Öls aus einem ersten Reservoir (120) der mikrofluidischen Vorrichtung (100) in die erste Kammer (110) • Extrahierung von Paraffin aus der Paraffin-eingebetteten Gewebeprobe (1) durch Kontaktierung der Gewebeprobe (1) mit dem Öl, wobei das Öl durch eine Heizeinrichtung (130) der mikrofluidischen Vorrichtung (100) auf eine erste Temperatur gebracht und vorzugsweise auf der ersten Temperatur gehalten wird.
Patent DE-102016209005-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger flexibler Schlauch
Inventor: THUM MICHAEL
IPC: F16L11/20
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen flexiblen Schlauch, insbesondere einen mehrschichtigen flexiblen Bremsschlauch. Um eine gleichmäßige Volumenzunahme über den gesamten Druckbereich von 0 bis 200 bar und über den gesamten Temperaturbereich von –40 °C bis 160°C zu gewährleisten, weist der Schlauch folgenden Schichtenaufbau auf: – eine einlagige oder mehrlagige Außenschicht auf Basis wenigstens eines Elastomers; – eine erste einlagige oder mehrlagige textile Festigkeitsträgerschicht aus Polyvinylalkohol und / oder Rayon; – eine zweite einlagige oder mehrlagige textile Festigkeitsträgerschicht aus Aramid; – eine einlagige oder mehrlagige Innenschicht auf Basis wenigstens eines Elastomers.
Patent DE-102016210551-A1 (DE)
Title: Querlenkeranordnung
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Querlenkeranordnung (2) für eine Radaufhängung einer Achsanordnung eines Fahrzeugs weist auf mindestens eine Querlenkerstrebe (3, 4), die einen karosserieseitigen Abschnitt (10, 12) und einen radträgerseitigen Abschnitt (6) hat, ein eine Rotationsachse (8) aufweisendes Drehgelenk (7) am radträgerseitigen Abschnitt (6) der Querlenkerstrebe (3, 4), eine kreisbogenförmige Führungsbahn (5), und ein mehrteiliges Lagerelement (11; 13). Mittels des mehrteiligen Lagerelements (11; 13) ist der karosserieseitige Abschnitt (10, 12) der Querlenkerstrebe (3, 4) auf der kreisbogenförmigen Führungsbahn (5) gelagert. Das mehrteilige Lagerelement (11; 13) enthält ein Rotationslagerteilelement (14) und ein Linearlagerteilelement (15), die zwei baulich getrennte, aber miteinander verbundene Komponenten sind. Die Querlenkerstrebe (3, 4) ist entlang der Führungsbahn (5) und um die Rotationsachse (8) des Drehgelenks (7) bewegbar.
Patent DE-102016211942-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: F16F15/20
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebsmodul (3) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend eine Elektromaschine (9) und ein Torsionsschwingungsdämpfungssystem (7), das mindestens einen Torsionsschwingungsdämpfer (17, 18) aufweist und mit einer Eingangsseite (10) verbunden ist. Dabei steht das Torsionsschwingungsdämpfungssystem (7) zudem mit einer Trennkupplung (8) in Verbindung, über welche das Torsionsschwingungsdämpfungssystem (7) mit einer Ausgangsseite (11) des Hybridantriebsmoduls (3) verbindbar ist, mit der auch die Elektromaschine (9) in Verbindung steht. Um nun ein Hybridantriebsmodul (3) zu schaffen, welches sich durch einen niedrigen Herstellungsaufwand auszeichnet, gleicht der mindestens eine Torsionsschwingungsdämpfer (18) einen radialen Versatz aus.
Patent DE-102016212248-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel enthaltend Zuckersäure und Aminocarbonsäure
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/30
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein phosphatfreies, maschinelles Geschirrspülmittel, das eine verbesserte Belagsinhibierung auf Spülgut zeigt, enthaltend mindestens eine Zuckersäure oder mindestens ein Salz einer Zuckersäure in einer Menge von 0,1 bis 30 Gew.-% und mindestens eine Aminocarbonsäure oder mindestens ein Salz einer Aminocarbonsäure in einer Menge von 0,1 bis 30 Gew.-%, die Verwendung dieses Geschirrspülmittels sowie ein Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieses Geschirrspülmittels.
Patent DE-102016214162-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen einer Vielzahl an Artikeln eines Massenstromes an mehrere Gassen und Vorrichtung zum Umgang mit einer Vielzahl an Artikeln eines Massenstromes
Inventor: FIEGLER RUDOLF
IPC: B65G47/71
Filed: 2016-08-01
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Umgang mit einer Vielzahl an Artikeln (9) eines ungeordneten Massenstromes offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst wenigstens eine Horizontalfördereinrichtung (13) zum Transport der Vielzahl an Artikeln (9) im ungeordneten Massenstrom. Zudem umfasst die Vorrichtung (1) eine Sensorik (19) zur Erkennung jeweiliger Ist-Positionen der im ungeordneten Massenstrom transportierten Artikel (9). Weiterhin umfasst die Vorrichtung (1) mehrere benachbarte Gassen (4a, 4b, 4c, 4d) für Artikel (9), welche auf die wenigstens eine Horizontalfördereinrichtung (13) in einer Strömungsrichtung der Vielzahl an Artikeln (9) folgen. Bestandteil der Vorrichtung (1) ist zudem mindestens ein Manipulator (15), der zum Abholen wenigstens eines im ungeordneten Massenstrom transportierten Artikels (9) mit der mindestens einen Sensorik (19) in Wirkverbindung steht. Zudem ist eine Soll-Position definiert, in der der jeweilige wenigstens eine Artikel (9) mit mindestens einer der mehreren Gassen (4a, 4b, 4c, 4d) fluchtet.