baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Sichtweite einer Kamera
Inventor: LANZ MICHAEL
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung der Sichtweite einer Kamera eines Fahrzeugs beschrieben, die eingerichtet ist, Bilder in Bezug auf ein Umfeld des Fahrzeugs zu erfassen, wobei das Fahrzeug ein Leuchtelement umfasst, das ausgebildet ist, zumindest einen Teil des von der Kamera erfassten Umfelds anzustrahlen. Die Vorrichtung ist ausgebildet, Beleuchtungsinformation in Bezug auf einen Teilbereich eines Bildes der Kamera zu ermitteln, der von dem Leuchtelement beleuchtet wird. Des Weiteren ist die Vorrichtung ausgebildet, einen Schätzwert der Sichtweite der Kamera auf Basis der Beleuchtungsinformation zu ermitteln.
Patent DE-102019135026-A1 (DE)
Title: Gerätekomponente mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16D57/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gerätekomponente (200) mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (1) mit einem feststehenden Halter (4) und mit zwei Bremskomponenten (2, 3), wobei eine erste Bremskomponente (2) mit dem Halter (4) drehfest verbunden ist und sich in axialer Richtung (20) erstreckt und wobei die zweite Bremskomponente (3) ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum drehbares und hohl ausgebildetes Drehteil (13) umfasst. Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) ist ein umlaufender Spalt (5) ausgebildet, wobei der Spalt (5) mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllt ist. Die erste Bremskomponente (2) umfasst einen sich in der axialen Richtung (20) erstreckenden Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material und eine elektrische Spule (26), die in axialer Richtung (20) um den Kern (21) gewickelt ist und eine Spulenebene (26c) aufspannt, sodass sich ein Magnetfeld (8) der elektrischen Spule (26) quer durch die erste Bremskomponente (2) erstreckt. Ein maximaler äußerer Durchmesser (26a) der elektrischen Spule (26) in einer radialen Richtung (26d) innerhalb der Spulenebene (26c) ist größer als ein minimaler äußerer Durchmesser (21b) des Kerns (21) in einer radialen Richtung (25) quer zu der Spulenebene (26c).
Patent DE-102019135596-A1 (DE)
Title: Rohrprodukt, nämlich Gasgeneratorrohr für Airbagmodul, und Verfahren zu Herstellung des Rohrproduktes
Inventor: BALUN JOZEF
IPC: C21D1/19
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohrprodukt, nämlich Gasgeneratorrohr eines Airbagmoduls, bestehend aus einer Stahllegierung mit martensitischer Matrix. Das Rohrprodukt ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrprodukt eine Zugfestigkeit, Rm, von mindestens 1.100 MPa aufweist, und die Stahllegierung außer Eisen und schmelzbedingter Verunreinigungen die folgenden Legierungselemente aufweist:mindestens eines der Legierungselemente Nb, V, AI und Ti in Summe mind. 0,01 %, und das Rohrprodukt einer Abschreck- und Partitionierungs-Wärmebehandlung unterworfen wurde.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rohrproduktes.
Patent DE-102019135697-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachöffnungssystem und Deckelträger
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/053
Filed: 2019-12-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach mit einem Dachöffnungssystem vorgeschlagen, umfassend ein Deckelelement (16), das ein flächiges Paneel (40) umfasst und das zwischen einer eine Dachöffnung verschließenden Schließstellung und einer die Dachöffnung freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils eine Verstellkinematik zum Verstellen des Deckelelements (16), die ein Gleitelement (66) umfasst, an dem beim Verstellen des Deckelelements (16) eine Kulissenbahn (54) eines Deckelträgers (44) des Deckelelements (16) geführt ist. Der Deckelträger (44) ist über einen Formabschnitt (42) an das flächige Paneel (40) angebunden und bildet in einstückiger Weise ein Deckelinnenblech und eine Blende (50) aus, die in der Öffnungsstellung des Deckelelements (16) die Verstellkinematik seitlich zumindest teilweise verblendet.
Patent DE-102019200687-A1 (DE)
Title: Optischer bipolar Phasenschieber
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: H04B10/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es wird ein optischer Phasenschieber (1) beschrieben, welcher einen in einem Substrat realisierten optischen Wellenleiter (3) umfasst, der innerhalb des Substrats eine optische Leitungsfläche aufweist, wobei die optische Leitungsfläche mindestens eine erste Region (5) einer ersten Dotierung und mindestens zwei zweite Regionen (6) jeweils einer zweiten, von der ersten Dotierung verschiedenen Dotierung umfasst. Die erste Region (5) ist zwischen den zwei zweiten Regionen (6) angeordnet.
Patent DE-102019202574-A1 (DE)
Title: Medizinische Haltevorrichtung zur Befestigung einer medizinischen Kittelflasche an einem Bekleidungsstück
Inventor: HOFSTETTER RUDOLF
IPC: A61J1/16
Filed: 2019-02-26
Abstract: Eine derartige Haltevorrichtung mit einem Ringabschnitt, der zur formschlüssigen Verbindung mit einem Halsabschnitt der Kittelflasche vorgesehen ist, und mit einem mit dem Ringabschnitt verbundenen Befestigungsabschnitt, der zur lösbaren Befestigung der mit der Kittelflasche verbundenen Haltevorrichtung an dem Bekleidungsstück vorgesehen ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist wenigstens ein mit dem Ringabschnitt und dem Befestigungsabschnitt verbundener formstabiler Griffabschnitt vorgesehen, der in Radialrichtung des Ringabschnitts nach außen von dem Ringabschnitt abragt und eine Grifffläche aufweist, die bei einer manuellen in Axialrichtung des Ringabschnitts wirkenden Betätigung eines am Halsabschnitt angeordneten Pumpspenderaufsatzes zur Entnahme von Flüssigkeit aus der Kittelflasche als axial wirkendes Gegenlager für wenigstens einen Finger einer dem Pumpspenderaufsatz bedienenden Hand dient.
 Verwendung bei einer Händedesinfektion
Patent DE-102019202578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (1) wird ein Betriebszustand einer Anhängevorrichtung (8) des Ego-Fahrzeugs (1) erfasst. Es wird eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben, wobei die Fahrerinformationsanzeige ein Ego-Objekt (31) umfasst, welches das Ego-Fahrzeug (1) repräsentiert. Dabei wird das Ego-Objekt (31) in einer perspektivischen Ansicht von hinten dargestellt und die Fahrerinformationsanzeige ferner ein Fahrspurobjekt (30) umfasst, das einen in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt repräsentiert. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ferner ein Anhänger-Objekt (90), das in Abhängigkeit von dem erfassten Betriebszustand der Anhängevorrichtung (8) gebildet wird und das eine angehängte Vorrichtung repräsentiert. Das Fahrerinformationssystem in einem Ego-Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, einen Betriebszustand einer Anhängevorrichtung (8) des Ego-Fahrzeugs (1) zu erfassen, und eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrerinformationsanzeige zu erzeugen und auszugeben. Dabei repräsentiert die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Ego-Objekt (31) umfasst, welches das Ego-Fahrzeug (1), wobei die Steuereinheit (3) ferner dazu eingerichtet ist, das Ego-Objekt (31) in einer perspektivischen Ansicht von hinten darzustellen und die Fahrerinformationsanzeige so zu erzeugen, dass sie ferner ein Fahrspurobjekt (30) umfasst, das einen in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnitt repräsentiert. Dabei ist die Steuereinheit (3) ferner dazu eingerichtet, die Fahrerinformationsanzeige so zu bilden, dass sie ferner ein Anhänger-Objekt (90) umfasst, das in Abhängigkeit von dem erfassten Betriebszustand der Anhängevorrichtung (8) gebildet ist und das eine angehängte Vorrichtung repräsentiert.
Patent DE-102019205799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dämpferstrukturen an einem mikromechanischen Wafer
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dämpferstrukturen an einem mikromechanischen Wafer mit den Schritten:(A) Bereitstellen einer Randklebefolie und eines Abform-Wafers mit einer ersten Seite mit einer Abformstruktur;(B) Aufbringen der Randklebefolie auf die erste Seite des Abform-Wafers bei einem geringen atmosphärischen Druck;(C) Anlegen der Randklebefolie an die erste Seite des Abform-Wafers durch Erhöhen des atmosphärischen Drucks;(D) Verfüllen der Abformstrukturen mit einem Klebstoff;(E) Aushärten des Klebstoffs zur Bildung von Dämpferstrukturen;(F) Verbinden der Dämpferstrukturen mit einer zweiten Seite eines mikromechanischen Wafers.
Patent DE-102019207674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Objekterkennung im Unterbodenbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G01S13/60
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Objekterkennung im Unterbodenbereich (5) eines Kraftfahrzeuges (4), wobei die Vorrichtung (6) eine Sensorik und eine Auswerteeinheit (8) aufweist, wobei die Sensorik als mindestens ein Radar-Sensor (7) ausgebildet ist, der derart am Kraftfahrzeug (1) angeordnet ist, Radarstrahlung in den Unterbodenbereich (5) zwischen Kraftfahrzeug (1) und Boden (3) zu emittieren und reflektierte Radarstrahlung zu empfangen, wobei die Auswerteeinheit (8) derart ausgebildet ist, anhand einer erfassten Doppler-Verschiebung die Bewegung eines Objektes (O) zu erfassen.
Patent DE-102019209268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Fahrbahnzustandes einer Fahrbahn, auf der sich ein Kraftfahrzeug bewegt, sowie Verfahren zum Reduzieren eines Gefährdungsgrades für ein sich auf einer Fahrbahn bewegendes Kraftfahrzeug in Bezug auf eine Gefahrenstelle
Inventor: SPRLJAN JAKOV
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung eines Fahrbahnzustandes (20) einer Fahrbahn (10), auf der sich ein Kraftfahrzeug (14) bewegt, wobei ein extrinsischer Bewertungsparametersatz (32) einer potentiellen Gefahrenstelle (18), der eine Position (26) der Gefahrenstelle (18) und ein Gefährdungspotential (24) der Gefahrenstelle (18) aufweist, empfangen wird, und wobei ein intrinsischer Bewertungsparametersatz (36) bereitgestellt wird, der eine Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeuges (14) und einen Abstand (a) des Kraftfahrzeuges (14) zu der Gefahrenstelle (18) aufweist. Aus diesen beiden Bewertungsparametersätzen (32, 36) wird ein Gefährdungsgrad (38) für das Kraftfahrzeug (14) ermittelt. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reduzieren des ermittelten Gefährdungsgrades (38) sowie ein Kraftfahrzeug (14), das diese Verfahren durchführen kann.
Patent DE-102019211395-A1 (DE)
Title: Effizienter Heartbeat-Mechanismus für Cloud-Anwendungen
Inventor: GOLLACKNER THOMAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2019-07-31
Abstract: Verfahren, zur Überprüfung der Betriebsbereitschaft einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Gateway und einem zentralen Cloud-Dienst, wobei von einer Kommunikationskomponente des Gateways in definierbaren Zeitabständen periodisch oder auf Anfrage eine Überprüfungsnachricht (Heartbeat) an den zentralen Cloud-Dienst gesendet wird, wobei die Überprüfungsnachricht Nutzinformation (payload) von weiteren Komponenten des Gateways umfassen kann. Gateway, umfassend eine Kommunikationskomponente, welche eingerichtet ist für eine Datenkommunikation mit einem zentralen Cloud-Dienst, wobei zur Überprüfung der Betriebsbereitschaft der Kommunikationsverbindung zwischen dem Gateway und dem zentralen Cloud-Dienst eine Überprüfungsnachricht (Heartbeat) von der Kommunikationskomponente an den zentralen Cloud-Dienst sendbar ist, wobei die Überprüfungsnachricht Nutzinformation (payload) von weiteren Komponenten des Gateways umfassen kann.
Patent DE-102019211817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entriegeln eines Zugangselements mittels einer Entriegelungsvorrichtung, Entriegelungsvorrichtung und Smart-Home-System mit einer Entriegelungsvorrichtung
Inventor: KUEHNL TOBIAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Entriegeln eines Zugangselements (14) eines Zugangsbereichs (10), insbesondere eines Gebäudes oder eines Raums, mittels zumindest einer Entriegelungsvorrichtung (16), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (108) mittels zumindest einer Sensoreinheit (32) der Entriegelungsvorrichtung (16) eine optische und/oder akustische Erfassung einer, insbesondere sich in einem Nahbereich (38) des Zugangselements (14) aufhaltenden, Person (36) erfolgt.
 Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (110) zu einer Authentifizierung einer mittels der Sensoreinheit (32) erfassten Person (36) mittels zumindest einer Kommunikationseinheit (40) der Entriegelungsvorrichtung (16) zumindest eine Authentifizierungsanfrage an eine der Person (36) zugeordnete externe Einheit (42), insbesondere ein portables Elektrogerät, ausgegeben wird.
Patent DE-102019214207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kameramoduls
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines Kameramoduls (10), umfassend eine Grundplatte (38), auf welcher ein Bildsensor (50) angeordnet ist und einen Objektivhalter (18), in welchem ein Objektiv (26) des Kameramoduls (10) aufgenommen ist, wobei die Grundplatte (38) mit dem Objektivhalter (18) an einem Verbindungsbereich (42) flächig miteinander in Kontakt gebracht und anschließend an dem Verbindungsbereich (42) mittels Durchsetzfügen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102019216684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Timinganalyse von Anwendungssoftware für ein eingebettetes System, Vorrichtung zur Datenverarbeitung, Computerprogramm und Computerlesbarer Datenträger
Inventor: GLÜCK MATTHIAS
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-10-29
Abstract: Verfahren (40) zur Timinganalyse von Anwendungssoftware für ein eingebettetes System, die mindestens einen Task (1, 10) aufweist, welcher mehrere Software-Komponenten (2-5, 11-15, 31) aufweist, umfassend:Erzeugen (41) eines Hardware-Modells der Anwendungssoftware, welches zur Timinganalyse der Anwendungssoftware mittels eines Hardware-Timinganalysators verwendbar ist.
Patent DE-102019216721-A1 (DE)
Title: Starr-Flexible Leiterplatte
Inventor: WIESA THOMAS
IPC: H05K1/03
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte. Die Leiterplatte umfasst eine Mehrzahl von miteinander verbundenen, faserverstärkten Schichten. Die Schichten weisen jeweils ein Gewebe, insbesondere Fasergewebe auf, das in eine Harzschicht eingebettet ist. Die Leiterplatte weist auch einen insbesondere flexibel ausgebildeten Bereich aus, der dünner ausgebildet ist, als ein dazu benachbarter Bereich, insbesondere Nutzbereich, und welcher in der Leiterplatte als Ausnehmung in der Leiterplatte gebildet ist. Der insbesondere flexibel ausgebildete Bereich ist ausgebildet, insbesondere beschädigungsfrei gebogen zu werden. Erfindungsgemäß ist die Leiterplatte durch einen Schichtverbund, umfassend wenigstens eine dicke Gewebeschicht umfassend ein dickes Gewebe und wenigstens eine daran aufliegend anschließende dünne Gewebeschicht umfassend ein dünnes Gewebe gebildet. Bei den Schichten ist die Gewebedicke des Gewebes der dünnen Schicht kleiner ausgebildet, als die Gewebedicke des Gewebes der dicken Schicht, wobei der flexible Bereich als Ausnehmung in der dicken Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-102019218168-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Bereitstellen von Informationen zu einem Sicherheitsabstand für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAKACAK SULEYMAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Informationen zu einem Sicherheitsabstand für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Assistenzsystem für ein Kraftfahrzeug in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird, sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Assistenzsystem. In einem ersten Schritt werden Daten empfangen (10), die für die Berechnung eines situationsabhängigen Sicherheitsabstandes zu einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug oder zu einem nachfolgenden Kraftfahrzeug erforderlich sind, sowie Zusatzinformationen. Basierend auf den empfangenen Daten wird dann der situationsabhängige Sicherheitsabstand berechnet (11). Wird nun das Unterschreiten des Sicherheitsabstandes festgestellt (12), werden die Zusatzinformationen für eine Bewertung des Unterschreitens des Sicherheitsabstandes ausgewertet (13). In Abhängigkeit von der Bewertung wird schließlich ein erstes Warnsignal oder ein zweites Warnsignal ausgegeben (14).
Patent DE-102019218416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen einer konnektivitätsnavigation und navigationssystem unter verwendung derselben
Inventor: LEE HWANG JIK
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Konnektivitätsnavigation mit einer Kopfeinheit in einem Navigationssystem umfasst die Schritte zum Bestimmen eines Empfangszustandes von GPS- (Global Positioning System) Informationen, Suchen nach zumindest einer Vorrichtung, die drahtgebunden oder drahtlos verbunden ist, Empfangen von Positionssensorinformationen von den gesuchten Vorrichtungen, Bestimmen der Zuverlässigkeit der empfangenen Positionssensorinformationen und Auswählen von Informationen von einer gesuchten Vorrichtung mit hoher Zuverlässigkeit als empfangene Informationen auf der Grundlage der bestimmten Zuverlässigkeit. Zusätzlich führt ein Navigationssystem mit der Kopfeinheit, einer Fahrzeugsteuerung, einem mobilen Endgerät und einem Telematikserver das Verfahren zum Bereitstellen der Konnektivitätsnavigation durch.
Patent DE-102020001200-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung eines Risikos für Standschäden
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60W30/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung eines Risikos für Standschäden eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine erste Abstellposition (A1) von Fahrzeugreifen (2) des Fahrzeuges (1) bei Ausschalten einer Antriebseinheit und/oder Verriegeln des Fahrzeuges (1) gespeichert wird,- nach erfasstem Abstellen ein fahrzeugseitiger Timer mit einer vorgegebenen Zeitdauer gestartet wird,- nach Ablauf der Zeitdauer das Fahrzeug (1) bei hindernisfreier Umgebung automatisiert von der ersten Abstellposition (A1) in eine zweite Abstellposition (A2) der Fahrzeugreifen (2) gefahren wird und- vor, während und/oder nach dem automatisierten Fahrvorgang eine automatisierte Lenkbewegung der Fahrzeugreifen (2) bis zu einem Lenkanschlag in beide Richtungen durchgeführt wird.
Patent DE-102020001930-A1 (DE)
Title: Großlager
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16C19/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Großlager umfasst ein Wälzlager, das einen ersten Lagerring und einen zweiten Lagerring und zwischen den Lagerringen angeordnete Wälzkörper hat. Die Lagerringe sind relativ zueinander um eine gemeinsame Mittellängsachse drehbar. Der erste Lagerring hat einen zum zweiten Lagerring hin vorstehenden Nasenring. Der Nasenring hat zwei Laufbahnen für jeweils eine erste und eine zweite Reihe mit Wälzkörpern und eine dritte Laufbahn für eine dritte Reihe mit Wälzkörpern. Der zweite Lagerring hat eine erste und eine zweite Laufbahn für jeweils die erste und die zweite Reihe mit Wälzkörpern und eine dritte Laufbahn für die dritte Reihe mit Wälzkörpern. Der Nasenring ist als separates Bauteil in dem ersten Lagerring in einer zu dem Nasenring in etwa korrespondierend geformten Ringnut aufgenommen und steht aus dieser Ringnut von dem ihn aufnehmenden Lagerring zu dem anderen Lagerring hin in radialer Richtung vor.
Patent DE-102020007062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben digitaler Marktplätze
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben digitaler Marktplätze (1), wobei ein Dienstleistungsanbieter (2) und ein Dienstleistungskunde (3) auf wenigstens einem über eine Handelsplattform (4) zugänglichen digitalen Marktplatz (1) auf einer Distributed-Ledger-Technologie (5) basierende Transaktionen zum Handeln von Gütern durchführen, wobei die Transaktionen zumindest ein Unterzeichnen und Übermitteln von Smart Contracts (6) umfassen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Zugang zu wenigstens einem digitalen Marktplatz (1) eingeschränkt ist, und zum Erlangen einer Erlaubnis zum Handeln eines Guts auf dem eingeschränkt zugänglichen digitalen Marktplatz (1) das zu handelnde Gut festgelegte marktplatzspezifische Ziele (7) erfüllen muss.
Patent DE-102020101478-A1 (DE)
Title: Ankerschiene und Verfahren zur Herstellung einer Ankerschiene
Inventor: WITTMANN FALK
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-01-22
Abstract: Zu einer stabilen Verankerung einer Ankerschiene (1) in Beton schlägt die Erfindung vor, einen Anker (3), dessen Ankerschaft (8) einen größeren Durchmesser als ein Ankerloch (6) einer C-Profilschiene (2) der Ankerschiene (1) aufweist, von innen durch das Ankerloch (6) durchzustecken, so dass der Ankerschaft (8) das Ankerloch (6) aufweitet und die C-Profilschiene (2) klemmend auf dem Ankerschaft (8) hält. Ein als Senkkopf ausgeführter Ankerkopf (9) liegt innen in einer Erhebung (17) der C-Profilschiene (2) an und ein Rändel (13) auf der Außenseite der C-Profilschiene (2) hält den Anker (3) zusätzlich zu dem Klemmsitz.
Patent DE-102020101633-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Bremsanordnung
Inventor: MAYER MARCEL PHILIPP
IPC: B60T11/21
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einer ersten Bremseinrichtung 2 zum Abbremsen eines ersten Rades 101 des Fahrzeugs und mit einer zweiten Bremseinrichtung 3 zum Abbremsen eines zweiten Rades 102 des Fahrzeugs, wobei das erste Rad 101 und das zweite Rad 102 auf einer gemeinsamen Radachse 100 des Fahrzeugs angeordnet sind, mit einer Betätigungseinrichtung 4 zur gemeinsamen Aktivierung der ersten Bremseinrichtung 2 und der zweiten Bremseinrichtung 3, wobei die Betätigungseinrichtung 4 zur individuellen Aktivierung der ersten Bremseinrichtung 2 und/oder der zweiten Bremseinrichtung 3 teilbar ist.
Patent DE-102020105014-A1 (DE)
Title: System zur Wärmegewinnung und Verfahren zur Montage des Systems
Inventor: GRABHERR NATHANAEL
IPC: F24F1/40
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Wärmegewinnung umfassend eine Einhausung (20), eine Positionierungsvorrichtung (12) und eine Luftbehandlungsvorrichtung (14), wobei die Positionierungsvorrichtung (12) die Luftbehandlungsvorrichtung (14) aufnimmt und dazu eingerichtet ist, die Luftbehandlungsvorrichtung (14) zwischen einer Arbeitsposition in der Einhausung (20) und einer Wartungsposition, die zumindest teilweise außerhalb der Einhausung (20) liegt, in vertikaler Richtung (16) hin- und herzubewegen, und wobei die Arbeitsposition in vertikaler Richtung (16) unter der Wartungsposition liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren (100) zur Montage eines solchen Systems (10) zur Wärmegewinnung.
Patent DE-102020105898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines sprödharten Werkstoffes, insbesondere von Gläsern mittels Laserquellen, die IR-Strahlung im Wellenlängenbereich von 2 µm bis 5 µm emittieren
Inventor: HASELHORST GEORG
IPC: B23K28/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von sprödharten Werkstoffen mittels eines Laserstrahls einer Laserquelle und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Laserquelle im Wellenlängenbereich von 2 bis 5 µm elektromagnetische Strahlung emittiert, die wenigstens teilweise von dem sprödharten Werkstoff absorbiert wird und der sprödharte Werkstoff einem der nachfolgenden Prozesse unterworfen wird: Einbringen von Bohrung/Ausschnitten in den sprödharten Werkstoff, Trennen des sprödharten Werkstoffes, Tempern des sprödharten Werkstoffes, Umformen des sprödharten Werkstoffes.