baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur parallelen Verarbeitung von Programmen sowie zur Durchführung des Verfahrens geeigneter Prozessor
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: G06F9/38
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-08-12
Abstract: Prozessor, der zur parallelen Ausführung von wenigstens zwei Threads mittels Hyper-Threading auf wenigstens zwei logischen Prozessoren geeignet ist, wobei  – ein Prozessorbefehl (fork) vorgesehen ist, der dazu geeignet ist, einen zweiten Thread zu erzeugen und/oder zu starten,  – ein Prozessorbefehl (stop) vorgesehen ist, der dazu geeignet ist, einen aktuellen zweiten Thread zu beenden,  – ein erster Registersatz für den auf einem ersten logischen Prozessor ablaufenden ersten Thread sowie ein zweiter Registersatz für den auf einem zweiten logischen Prozessor ablaufenden zweiten Thread vorgesehen ist, und  – vor dem Erzeugen bzw. Starten des zweiten Threads, unmittelbar nach dem Ändern eines Registerwertes des ersten Registersatzes der Inhalts des veränderten Registers in das entsprechende Register des zweiten Registersatzes kopiert wird, so dass nach dem Abgeben des Prozessorbefehls (fork) zum Starten des zweiten Threads in dem ersten Thread der zweite Thread sofort mit den passenden Registerwerten anlaufen kann.
Patent DE-102008028174-B4 (DE)
Title: Sparren für ein Terrassen- und Wintergartendach, Terrassen- und Wintergartendach sowie Verfahren zum Umbau eines Terrassendachs in ein Wintergartendach
Inventor: RAUE DIRK
IPC: E04D3/08
Filed: 2008-06-12
Granted: 2018-06-28
Abstract: Sparren (2, 3) für eine Dachkonstruktion, insbesondere eine nicht wärmeisolierte Dachkonstruktion, insbesondere ein Terrassendach, umfassend mindestens ein Sparrenprofil (20, 21), wobei es sich um ein Sparrenprofil (20, 21) für einen Sparren (2, 3, 32, 33) mit einem lösbaren Halteprofil zur Aufnahme eines Randbereichs eines Flächenelements für eine Dachkonstruktion (1, 30) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens eine Anschlusseinrichtung (25) zum lösbaren Anschluss eines Halteprofils (24) ohne wärmeisolierende Eigenschaften vorgesehen ist, sowie mindestens eine weitere Anschlusseinrichtung (34) zum lösbaren Anschluss eines Halteprofils (35) mit wärmeisolierenden Eigenschaften vorgesehen ist, wobei- die mindestens eine Anschlusseinrichtung (25) zum Anschluss eines Halteprofils (24) ohne wärmeisolierenden Eigenschaften mit einem Halteprofil (24) ohne wärmeisolierende Eigenschaften ausgestattet ist, wobei die mindestens eine Anschlusseinrichtung (34) zum Anschluss eines Halteprofils (35) mit wärmeisolierenden Eigenschaften nicht mit einem Halteprofil belegt ist.
Patent DE-102008032514-B4 (DE)
Title: Kegel- oder Schrägrollenlager
Inventor: OLSCHEWSKI ARMIN
IPC: F16C33/46
Filed: 2008-07-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ein Kegel- oder Schrägrollenlager beinhaltet folgende Merkmale: - Ein inneres Abrollflächenelement, auf dem Rollen des Lagers zum Abrollen vorgesehen sind, mit einem außendurchmessergrößeren und einem außendurchmesserkleineren axialen Ende, - ein Käfig mit einem Seitenring an dem außendurchmesserkleineren Ende, von dessen einer Stirnseite Stege ausgehen, wobei jeweils zwei zueinander benachbarte Stege eine Aufnahme für wenigstens eine der Rollen bilden, und - am außendurchmessergrößeren Ende ist am Käfig eine beilegscheibenartige Dichtscheibe vorgesehen, die hin zum Abrollflächenelement einen Dichtspalt ausbildet.
Patent DE-102008053474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Nockenvorsprungs
Inventor: KUDO MASAAKI
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-10-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Formen eines Nockenvorsprungs, der umfasst: eine Nockenbasis (9, 109) mit einem halbkreisförmigen äußeren Umfang um eine Wellenmitte (X5, X105); eine Nockenspitze (8, 108) mit einer Gestalt, die über den äußeren Umfang der halbkreisförmigen Nockenbasis (9, 109) auf einer Seite vorragt, die entgegengesetzt der halbkreisförmigen Nockenbasis (9, 109) bezüglich der Wellenmitte (X5, X105) liegt; und ein Nockenvorsprungsloch (10, 110), welches axial konzentrisch mit der Wellenmitte (X5, X105) gebohrt ist; wobei das Verfahren umfasst: einen ersten Schritt, bei dem ein primärer Zwischenformling (W1, W101) in eine im wesentlichen säulenförmige Gestalt gebracht wird; einen zweiten Schritt, bei dem ein sekundärer Zwischenformling (W2, W102) durch Bohren eines vorläufigen Loches (303) in axialer Richtung des primären Zwischenformlings (W1, W101) derart erhalten wird, dass die radiale Stärke eines prospektiven Nockenspitzenteils (6, 106), welches zu einer Nockenspitze (8, 108) werden soll, größer als die radiale Stärke eines prospektiven Nockenbasisteils (7, 107) wird, welches zu einer Nockenbasis (9, 109) werden soll, und durch Formen eines Positionierteiles (5, 105) am äußeren Umfang auf einer Seite des prospektiven Nockenspitzenteils (5, 105), wobei der Positionierteil (5, 105) radial auswärts vom äußeren Umfang des prospektiven Nockenbasisteiles (7, 107) wegragt; einen dritten Schritt, bei dem ein geschmiedeter tertiärer Zwischenformling (W3, W103) umfassend eine Nockenspitze (8, 108), eine Nockenbasis (9, 109) und ein durch Verformen des vorläufigen Loches (3, 103) deformiertes Loch (4, 104) dadurch erhalten wird, dass in einem Zustand, in welchem der Positionierteil (5, 105) des sekundären Zwischenformlings (W2, W102) durch Bringen des Positionierteiles (5, 105) in Kontakt mit einer Schmiedeform (36) zum Schmieden des tertiären Zwischenformlings (W3, W103) positioniert ist, durch axiales Pressen und Schmieden des sekundären Zwischenformlings (W2, W102) unter Nutzung der Schmiedeform (36) der tertiäre Zwischenformling erzeugt wird, und einen vierten Schritt, bei welchem ein fertig bearbeiteter Nockenvorsprung (W5, W105) durch Bohren in einem Bereich umfassend das deformierte Loch (4, 104) erhalten wird, wobei das Nockenvorsprungsloch (10, 110) größer als das deformierte Loch (4, 104) ist.
Patent DE-102008062766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrsbeeinflussung
Inventor: EICKMANN CARLA DR ING
IPC: B61L29/24
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Verkehrsbeeinflussung mittels übertragbarer Verkehrsinformationen, mit Ermitteln von verkehrsrelevanten Daten bezüglich mindestens einer Straßensperreinrichtung (1) als Verkehrsinformationen und Beeinflussung des bezüglich der Straßensperreinrichtung (1) betreffenden Verkehrs (4) in Abhängigkeit der verkehrsrelevanten Daten der Straßensperreinrichtung (1) zwecks Verkehrsflussoptimierung, wobei eine Schließzeit und/oder Schließdauer mindestens einer Schließung der Straßensperreinrichtung (1) als verkehrsrelevante Daten des Bahnübergangs (1) als Straßensperreinrichtung in Abhängigkeit eines die Straßensperreinrichtung (1) betreffenden Fahrplans ermittelt werden, gekennzeichnet durch Übertragen der verkehrsrelevanten Daten der Straßensperreinrichtung (1) an mindestens eine Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) und Ansteuern einer mit der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) verbundenen Verkehrsleiteinrichtung (9, 6) in Abhängigkeit der verkehrsrelevanten Daten derart, dass dem die Straßensperreinrichtung (1) betreffenden Verkehr (4) entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzungen in Abhängigkeit von den verkehrsrelevanten Daten zwecks Optimierung des Verkehrsflusses angezeigt werden.
Patent DE-102009012421-B4 (DE)
Title: Schaltbare Verglasung und Verfahren zum Herstellen einer schaltbaren Verglasung
Inventor: OTT ALFRED
IPC: B60J3/04
Filed: 2009-03-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schaltbare Verglasung mit einer aktiven Schicht (16), deren Transparenz durch Anlegen einer Spannung veränderbar ist, zwei jeweils auf der der aktiven Schicht (16) zugewandten Seite mit einer leitfähigen Beschichtung (14) versehenen transparenten Schichten (12), zwischen die die aktive Schicht (16) eingebettet ist, und mit einem Kontakt (18) für jede leitfähige Beschichtung (14) zum Anschließen der leitfähigen Beschichtungen (14) an eine Spannungsquelle, wobei die Kontakte (18) jeweils kapazitiv mit der zugehörigen leitfähigen Beschichtung (14) gekoppelt sind.
Patent DE-102009023512-B4 (DE)
Title: Solarkollektor zur Gewinnung von Wärme und elektrischer Energie
Inventor: SAUERESSIG KILIAN
IPC: F24S70/10
Filed: 2009-05-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Solarkollektor, der aufweist:- eine Strömungskammer (1) mit einer Strömungskammerwand (2) zur Aufnahme eines fluiden absorbierenden Mediums (3); und- ein fluides absorbierendes Medium (3) zur Umwandlung solarer Strahlungsenergie in Wärmeenergie, das Absorptionskeime (4) aufweist, wobeidas fluide absorbierende Medium (3) zumindest 90 % der durch die Strömungskammerwand (2) transmittierten Strahlungsenergie absorbiert und zugleich für den Wärmetransport aus der Kammer (1) heraus und hinein bewegbar ist,wobei die Strömungskammerwand (2) an der dem fluiden absorbierenden Medium (3) zugewandten Innenseite eine Beschichtung mit einem ein Halbleitermaterial aufweisenden absorbierenden Material (5) zur Umwandlung von Strahlungsenergie in elektrische Energie aufweist, wobei eine Grenzschicht zwischen der Strömungskammerwand (2) und dem absorbierenden Material (5) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungskammerwand (2) sowohl an der Außenseite als auch an der Innenseite einer einer solaren Strahlungsquelle zugewandten Kammerwandseite ein reflexionsminderndes Profil (10) aufweist, wobei das absorbierende Material (5) konform an das Profil (10) der Strömungskammerwand (2) angepasst ist und eine Struktur der Strömungskammerwand (2) abbildet.
Patent DE-102009031209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur endoskopischen Entfernung von Steinen oder Konkrementen aus einem Gallen- oder Pankreasgang oder von Fremdkörpern sowie Polypen nach Polypektomie im oberen oder unteren Gastrointestinaltrakt
Inventor: FISCHER GERALD
IPC: A61M25/09
Filed: 2009-07-01
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur endoskopischen Entfernung von Steinen oder Konkrementen aus dem Gallen- und Pankreasgang oder von Fremdkörpern sowie Polypen nach Polypektomie im oberen oder unteren Gastrointestinaltrakt, wobei die Vorrichtung (1) ein in einem Tubus (2) geführtes Seil (9) aufweist, an dessen proximalem Ende ein Betätigungselement (3) zur axialen Verlagerung des Seils (9) innerhalb des Tubus (2) und an dessen distalem Ende ein aus zumindest vier elastischen Korbdrähten (17) gebildeter Fangkorb (16) angeordnet sind, wobei die Korbdrähte (17) einenends am Seil (9) und anderenends an einem Führungselement (18) gebündelt sind und wobei die an dem Ende des Tubus (2) anliegenden Korbdrähte (17) bei einer axiale Verlagerung des Seiles (9) zu einem schlingenartigen Zusammenziehen oder Aufweiten des Fangkorbes (16) und zu dessen Verdrehung um seine Längsachse im Sinne einer Drehbewegung führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubus (2) zweilumig ausgebildet ist, wobei in einem ersten Lumen (8) das Seil (9) und in einem zweiten Lumen (19) ein Führungsdraht (5) angeordnet sind und wobei ein über den Tubus (2) axial vorstehendes distales Ende des Führungsdrahtes (5) nicht gegenüber dem Fangkorb (16) geführt ist, und dass der Führungsdraht (5) die räumliche Erstreckung des aufgeweiteten Fangkorbes (16) durchdringt.
Patent DE-102009046088-B4 (DE)
Title: Mengensteuerventil, insbesondere in einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe, zur Zumessung eines fluiden Mediums
Inventor: VOTH VALENTIN
IPC: F02M59/36
Filed: 2009-10-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Mengensteuerventil (14), insbesondere in einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe (3), zur Zumessung eines fluiden Mediums, mit einem Ventilelement, welches einen Ventilkörper (38), eine den Ventilkörper (38) wenigstens zeitweise in Öffnungsrichtung beaufschlagende und zwischen einem Schließstellungsbereich und einem Öffnungsstellungsbereich bewegbare Ventilnadel (30) und einen mittels eines Elektromagneten (15) bewegbaren Anker (20) umfasst, dessen Bewegung mindestens in Schließrichtung von einem Anschlag (26) begrenzt ist, wobei die Ventilnadel (30) einen Mitnehmer (32) umfasst, welcher in Schließrichtung mit dem Anker (20) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (26) so positioniert ist, dass der Anker (20) ihn erreicht, bevor die Ventilnadel (30) den Schließstellungsbereich erreicht, und dass die Ventilnadel (30) gegenüber dem Anker (20) einen Freiweg (55) aufweist, der mindestens so groß ist, dass sich die Ventilnadel (30), wenn der Anker (20) den Anschlag (26) erreicht, weiter in den Schließstellungsbereich bewegen kann.
Patent DE-102009049659-B4 (DE)
Title: Selbstligierendes Bracket für die Orthodontie
Inventor: WESSINGER MICHAEL
IPC: A61C7/28
Filed: 2009-10-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Ein selbstligierendes Bracket für die Orthodontie hat einen Bracketkörper mit einer Basis (1), eine von der Basis (1) ausgehende okklusale Wand (5) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (8), eine von der Basis (1) ausgehende gingivale Wand (4) mit wenigstens einem gingivalen Ligaturenflügel (7), einen Kanal (6), welcher sich zwischen der okklusalen Wand (5) und der gingivalen Wand (4) durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt, einen Schieber (3), welcher in einer Führung (14, 20, 21) des Brackets gehalten und in der Führung (14) zwischen einer Schließstellung, in welcher der Kanal (6) wenigstens auf einem Teil seiner Länge geschlossen ist, und einer Offenstellung, in welcher der Kanal (6) in labialer Richtung offen ist, in Richtung gingival-okklusal hin und her verschiebbar ist, und Mittel, die den Schieber (3) in seiner Schließstellung arretieren und in seiner Offenstellung gegen ein Verlieren sichern können und in das Bracket integriert sind, mit folgenden weiteren Merkmalen: der wenigstens eine gingivale oder okklusale Ligaturenflügel (7 bzw. 8) ist Bestandteil des Schiebers (3); der Schieber (3) hat einen oder mehrere linguale Fortsätze (11, 12, 13, 23), welche sich parallel zum Grund (9) des Kanals (6) erstrecken; der wenigstens eine linguale Fortsatz (11, 12, 13, 23) ist in der Führung (14, 20, 21) geführt; die Führung weist einen Schlitz (14) auf, welcher sich parallel zum Grund (9) des Kanals (6) unterhalb des Kanals (6) im Bracket erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte zu dem gingivalen (7) oder okkusalen Ligaturenflügel (8) des Schiebers (3) gehörige gingivale (4) bzw. okklusale Wand (5) des Kanals (6) Bestandteil des Schiebers (3) ist, so dass sich die Weite des Kanals (6) beim Bewegen des Schiebers (3) in seine Offenstellung vergrößert, und dass wenigstens die gingivale Wand (4) oder die okklusale Wand (5) des Kanals (6) im Abstand vom Grund (9) des Kanals (6) einen labialen Fortsatz (10) hat, welcher sich in Richtung zur gegenüberliegenden Wand (4) des Kanals (6) erstreckt.
Patent DE-102009056207-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: BOHN MARTIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-11-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Tür, Klappe oder dgl. schwenkbaren Flügel eines Kraftwagens, mit einem aufbauseitigen Scharnierteil (12) und einem türseitigen Scharnierteil (14), welche um eine Schwenkachse (S) relativ zueinander verschwenkbar sind und zwischen welchen eine über einen Öffnungswinkelbereich eine zumindest bereichsweise variierende Haltekraft (FH) erzeugende integrierte Türhalteeinrichtung (20) wirkt, wobei der Öffnungswinkelbereich der Scharnierteile (12, 14) einen Haltebereich (H) mit kleineren Öffnungswinkeln (ω) und einen Komfortbereich (K) mit demgegenüber größeren Öffnungswinkeln (ω) umfasst, wobei die variierende Haltekraft (FH) der integrierten Türhalteeinrichtung (20) im Komfortbereich (K) zumindest bereichsweise geringer ist als im Haltebereich (H).
Patent DE-102009056310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung und Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: KAWADA YASUYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-11-30
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung, bei dem ein Graben in der Oberfläche eines aus einem Siliciumcarbid-Halbleiter gebildeten Substrats gebildet wird, wobei der Graben (1) einen ersten geraden Grabenabschnitt (2) einschließt, der zueinander parallel verlaufende erste gerade Gräben (2a, 2b) einschließt, enthaltend den Schritt:Verbinden von Endabschnitten der benachbarten ersten geraden Gräben miteinander mit zumindest einem weiteren geraden Grabenabschnitt dergestalt, dass ein Polygon gebildet wird;
Patent DE-102009056967-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: JORNITZ MAIK
IPC: B01F33/40
Filed: 2009-12-07
Granted: 2013-07-04
Abstract: Mischvorrichtung (1) für Bioreaktoren (7), die insbesondere als Einwegbehälter mit flexiblen Wänden ausgebildet sind, mit einem in einem Behälterinnenraum (6) an einem rotierenden Rührerschaft (2) angeordneten Rührer (3), der von einem Fluid antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rührerschaft (2) mit seinem in vertikaler Richtung unteren Ende (8) in einer am Behälterboden (9) angeordneten unteren Lagerbuchse (10) und mit seinem in vertikaler Richtung oberen Ende (11) in einer an der Behälterdecke (12) angeordneten oberen Lagerbuchse (13) drehbar gelagert ist, dass der Rührerschaft (2) oberhalb eines zu mischenden Mediums ein Antriebsrad (4) mit radial zur Schaftachse (26) angeordneten Aufprallflächen (17) aufweist, dass das Antriebsrad (4) im Behälterinnenraum (6) zwischen der Behälterdecke (12) und einem maximalen Füllstand (14) im Behälterinnenraum (6) angeordnet ist, und dass dem Antriebsrad (4) benachbart ein Düsenkopf (5) mit einer Austrittsdüse (16) im Behälterinnenraum (6) vorgelagert ist, über die aus einer Druckleitung (20, 20') zugeführtes Fluid auf die Aufprallflächen (17) auftreffend ausstoßbar ist.
Patent DE-102009060957-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HALLAS PATRICK
IPC: F02N15/06
Filed: 2009-12-30
Granted: 2018-07-19
Abstract: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einer Hohlwelle (34), mit einem Ritzelelement (43), welches einen Ritzelschaft (37) mit einer Schaftachse (46) in einer Verschieberichtung des Ritzelschafts (37) aufweist, wobei der Ritzelschaft (37) in die Hohlwelle (34) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Bewegbarkeit des Ritzelschafts (37) relativ zur Hohlwelle (34) durch ein Sicherungselement (76) begrenzt ist, welches direkt oder mittelbar durch eine Presspassung in der Hohlwelle (34) gesichert ist.
Patent DE-102010005199-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ortsbestimmung eines fliegenden Ziels
Inventor: DOLD RAIMUND DIPL ING
IPC: F41G7/22
Filed: 2010-01-21
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Ortsbestimmung eines fliegenden Ziels (8, 30), bei dem das Ziel (8, 30) von zumindest zwei voneinander beabstandeten Suchersystemen (10, 12, 14, 28, 32) erkannt und vermessen wird und aus daraus abgeleiteten Vermessungsdaten die Position des Ziels (8, 30) relativ zu zumindest einem der beiden Suchersysteme (10, 12, 14, 28, 32) bestimmt wird,  wobei  a) die Suchersysteme (10, 12, 14, 28, 32) datenvernetzte, passive Zielverfolgungssysteme für Flugkörper (26) sind, die das Ziel (8, 30) selbständig verfolgen und die Flugkörper (26) auf das Ziel (8, 30) ausrichten, und die von ihnen ermittelten Vermessungsdaten zusammengeführt werden und daraus der Ort des Ziels (8, 30) bestimmt wird,  b) zumindest eines der Suchersysteme (10, 12, 14, 32) Teil einer Trägerplattform (2, 4, 6, 24) ist, aus der zumindest ein Flugkörper (26) gestartet wird, und  c) das Suchersystem (10, 12, 14, 32) der Trägerplattform (2, 4, 6, 24) zusätzlich zu...
Patent DE-102010013091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitz-Beschlags und Beschlag
Inventor: JOKIEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-03-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitz-Beschlags (10), bei dem eine Gleitlagerbuchse (28) in axialer Richtung in eine Aufnahme eines ersten Beschlagteils (11) eingepresst wird, wobei die eingepresste Gleitlagerbuchse (28) einen radial abstehenden Sicherungsbereich (28b) aufweist und einen Exzenter (27, 27) aufnimmt, der sich an einem zweiten Beschlagteil (12) abstützt, welches mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung steht mittels eines Zahnrades (16) und eines Zahnkranzes (17), die miteinander kämmen, und der von einem Mitnehmer (21) angetrieben umlaufend eine relative Abwälzbewegung vom Zahnrad (16) und Zahnkranz (17) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbereich (28b) nach dem Einpressen an dem beim Einpressen vorauseilenden Ende ausgebildet wird, indem nach dem Einpressen Material der Gleitlagerbuchse (28) radial nach außen gedrängt wird, wobei der Sicherungsbereich (28b) nach dem Einpressen in einer Vertiefung des ersten Beschlagteils (11) angeordnet wird.
Patent DE-102010015211-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement zur Dämpfung von Laufschaufelschwingungen, Laufschaufel sowie Rotor
Inventor: BORUFKA HANS-PETER
IPC: F01D5/10
Filed: 2010-04-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Dämpfungssystem (26; 74) zur Dämpfung von Schwingungen einer Laufschaufel (6) eines Rotors einer Strömungsmaschine, beispielsweise eines Flugzeugtriebwerks, mit einem Dämpfungselement (28; 78), das an einem rotorseitigen Träger (30; 76) so geführt ist, dass es bei einer Rotation des Rotors eine radial nach außen gerichtete Bewegung ausführt und in Anlage mit einem unteren Plattformbereich (22) der Laufschaufel (6) bringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (28; 78) U-förmig ausgebildet ist und den Träger (30; 76) abschnittsweise umgreift, und dass innerhalb des unteren Plattformbereichs (22) eine von einer Erhebung (52) gebildete umfangsseitige Anlagefläche (54) als Anschlag für das Dämpfungselement (28; 78) angeordnet ist.
Patent DE-102010022952-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem für einen Aktuator
Inventor: LENGNOWSKI ANDREAS
IPC: F15B11/08
Filed: 2010-06-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Hydraulische Antriebseinheit mit einem lineare oder rotatorische Bewegungen ausführenden Aktuator als Arbeitsmaschine, wobei der Aktuator zwei jeweils mit einer Pumpe und mit einem Tank verbindbare Anschlüsse (A, B) zum wechselseitigen Zuführen und Abführen eines Hydraulikmediums aufweist und jeder Anschluss (A, B) mit einem ihm zugeordneten und einen einen Arbeitsraum (20) zwischen einer Pumpstellung und einer Rückzugsstellung linear durchfahrenden Kolben (19) aufweisenden Pumpenelement (16, 17) verbunden ist und jedes Pumpenelement (16, 17) einerseits über eine Leitungsverbindung (39, 23) mit dem zugeordneten Anschluss (A, B) und andererseits über eine Tankleitung (24) mit dem Tank verbunden ist, und wobei welcher in die Verbindungsleitungen (39, 23) jeweils ein Rückschlagventil (25) mit einer zum Aktuator (10) gerichteten Durchlassrichtung eingeschaltet ist derart, dass bei unbetätigten Pumpenelementen (16, 17) die Anschlüsse (A, B) des Aktuators (10) gesperrt sind und die beiden Rückschlagventile (25) wechselseitig durch den Pumpvorgang entsperrbar sind derart, dass beim Pumpbetrieb des einen Pumpenelementes...
Patent DE-102010025845-B4 (DE)
Title: Solaranlagenreinigungsvorrichtung
Inventor: EHLEUTER FRANZ
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-07-01
Granted: 2011-12-29
Abstract: Solaranlagenreinigungsvorrichtung (1) für die Reinigung einer Solarenergie aufnehmenden Fläche (10), zum Beispiel einer Solarzelle, eines Sonnenkollektors oder einer Photovoltaikanlage, bestehend aus zumindest einem über die Fläche (10) hinweg bewegbaren Reinigungselement (6), wobei das Reinigungselement (6) auf gegenüberliegenden Seiten der Fläche (10) auf einer Führung (5) geführt ist und das Reinigungselement (6) in eine Position (I, II) bewegbar ist, in der von dem Reinigungselement (6) keine Abschattung auf die Fläche (10) fällt, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bewegung des Reinigungselementes (6) über die Fläche (10) eine mit einem Ritzel (14) zusammenwirkende Kette (13) vorgesehen ist, die am Ende oder in der Nähe der Enden (25, 26, 29) an der Führungsschine (5) befestigt, insbesondere gespannt ist.