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Patent DE-102016119263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum räumlich hochauflösenden Bestimmen des Orts eines vereinzelten, mit Anregungslicht zur Emission von Lumineszenzlicht anregbaren Moleküls in einer Probe
Inventor: BALZAROTTI FRANCISCO
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum räumlich hochauflösenden Bestimmen des Orts eines vereinzelten Moleküls (24) in einer oder mehreren Raumrichtungen (x., y) in einer Probe, wobei das Molekül (24) mit Anregungslicht zur Emission von Lumineszenzlicht anregbar ist, wird das Anregungslichts mit einer Intensitätsverteilung auf die Probe gerichtet wird, die eine Nullstelle (20) und Intensitätsanstiegsbereiche aufweist, welche in jeder der Raumrichtungen (x, y) beidseitig an die Nullstelle (20) angrenzen. Zu jeder von verschiedenen Positionen (A–D) der Nullstelle (20) in der Probe wird das on dem Molekül (24) emittierten Lumineszenzlicht registriert; und der Ort des Moleküls (24) in der Probe wird von den Intensitäten des zu den verschiedenen Positionen (A–D) der Nullstelle (20) registrierten Lumineszenzlichts abgeleitet. Dabei wird die Nullstelle (20) an nicht mehr als n × 3 verschiedenen Positionen (A–D) in der Probe angeordnet wird, um den Ort des Moleküls (24) in den n Raumrichtungen (x, y) von den zu den verschiedenen Positionen (a–D) der Nullstelle (20) registrierten Intensitäten des Lumineszenzlichts abzuleiten.
Patent DE-102016120261-A1 (DE)
Title: Fingersichere Sicherungshalterung
Inventor: BURKMAN WESLEY E
IPC: H01H85/20
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine Sicherungsanordnung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem ein Gehäuse, eine Sicherung, die in einer Aufnahme des Gehäuses aufgenommen ist, und eine Haltevorrichtung, die dazu konfiguriert ist, die Sicherung in der Aufnahme zu halten und eine leitfähige Fläche der Sicherung abzudecken.
Patent DE-102016124515-A1 (DE)
Title: Trägerplatte und Grundplatte für einen Sitztiefenversteller, Sitztiefenversteller und Fahrzeugsitz
Inventor: KREUZIG NADINE
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-12-15
Abstract: Eine Trägerplatte (3) für einen Sitztiefenversteller (1) soll durch ein Aufnahmeelement (15) zur Aufnahme eines Befestigungselements gekennzeichnet sein.
Patent DE-102016125515-A1 (DE)
Title: Gelenkschloss mit Automatikfunktion
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Gelenkschloss mit Automatikfunktion umfasst einen Schlosskörper, der einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, und einen Gelenkstabbügel, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe und einen Schließstab aufweist. Ein erstes Ende des Gelenkstabbügels ist an dem Schlosskörper dauerhaft befestigt, und ein zweites Ende des Gelenkstabbügels weist den Schließstab auf. Der Gelenkstabbügel ist in eine Zollstockkonfiguration zusammenfaltbar, in der die Gelenkstäbe und der Schließstab parallel zueinander verlaufen. Der Schlosskörper weist eine Aufnahmeöffnung auf, wobei durch Einführen des Schließstabs in die Aufnahmeöffnung der Schließstab mittels des Verriegelungsmechanismus an dem Schlosskörper automatisch verriegelbar. In der Zollstockkonfiguration des Gelenkstabbügels ist der Schließstab lediglich teilweise in die Aufnahmeöffnung des Schlosskörpers eingeführt, ohne dass der Schließstab an dem Schlosskörper verriegelt ist.
Patent DE-102016201173-A1 (DE)
Title: Verbessertes Anti-Pilling auf Polyester Textilien durch Einsatz einer Cutinase
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Enzymtechnologie, insbesondere der Anti-Pilling Wirkung von Enzymen, wie sie zum Beispiel in Wasch- oder Reinigungsmitteln, verwendet werden. Die Erfindung betrifft ein Mittel, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, welches eine Cutinase, wie hierin definiert, enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels zur Entfernung von Anschmutzungen. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf die Verwendung einer Cutinase zur Verringerung von Pilling-Effekten in einem Mittel, vorzugsweise einem Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102016202839-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Schichtstapel und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Schichtstapels
Inventor: DENZLER MICHAEL
IPC: H01L41/273
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Schichtstapel (10) mit einer Mehrzahl von Keramikschichten (14) aus einem piezoelektrischen Keramikmaterial, das aus einem polykristallinen Gefüge (22) mit einer Vielzahl von Kristalliten (24) gebildet ist, wobei Außenkorngrenzflächen (28) der Kristallite (24), die gemeinsam eine Grenzfläche (18) zu einer Umgebung (20) außerhalb des Schichtstapels (10) bilden, jeweils in die Umgebung (20) vorgewölbt ausgebildet sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen piezoelektrischen Schichtstapels (10).
Patent DE-102016204112-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung und Verfahren zur Verschleißnachstellung
Inventor: KONSTANTINOV ALEXANDER
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verschleißnachstellung bei einer Doppelkupplung, die zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer ersten Getriebeeingangswelle und einer zweiten Getriebeeingangswelle eines Getriebes eingerichtet ist; wobei die Doppelkupplung eine erste Teilkupplung zum Kuppeln der Antriebswelle mit der ersten Getriebeeingangswelle und eine zweite Teilkupplung zum Kuppeln der Antriebswelle mit der zweiten Getriebeeingangswelle umfasst; wobei die Teilkupplungen jeweils eine Gegenplatte und eine relativ zur Gegenplatte axial verlagerbare Anpressplatte zum Verpressen von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte aufweisen; umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Verlagern einer ersten Anpressplatte in einer axialen Richtung zum Verpressen der Reibbeläge mit der ersten Gegenplatte; b) Sensieren eines Verschleißes an der ersten Teilkupplung; c) Nachstellen der zweiten Teilkupplung um den in Schritt b) sensierten Verschleiß der ersten Teilkupplung. Die Erfindung betrifft weiter eine entsprechende Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle einer Antriebseinheit mit einer ersten Getriebeeingangswelle und einer zweiten Getriebeeingangswelle eines Getriebes.
Patent DE-102016210996-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Gestellanordnung für das Fahrzeug
Inventor: PESCHANSKY LEN V
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Unterboden und eine Gestellanordnung. Die Anordnung beinhaltet einen Gestellkörper und einen Flansch, der sich zu einem distalen Endabschnitt erstreckt. Der distale Endabschnitt beinhaltet eine Plattform, die mindestens eine Seite aufweist und eine Öffnung definiert, die von der Seite beabstandet ist. Ein Verbindungselement ist durch die Öffnung hindurch und in Eingriff mit dem Unterboden angeordnet, wenn der Gestellkörper in einer ersten Position ist. Die Plattform definiert einen Hohlraum und weist einen Materialbereich auf, der angrenzend an den Hohlraum angeordnet ist, um einen Freigabeweg bereitzustellen. Der Gestellkörper ist dafür konfiguriert, sich von der ersten Position an eine zweite Position zu bewegen, wodurch der Flansch des Gestellkörpers von dem Unterboden durch Bewegen des Verbindungselements aus der Öffnung heraus, durch den Hohlraum und den Materialbereich hindurch, entlang des Freigabewegs und aus der Seite der Plattform heraus getrennt wird, wenn sich der Gestellkörper an die zweite Position bewegt.
Patent DE-102016211046-A1 (DE)
Title: Automatisches Rückhaltesystem
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für ein eine wenigstens teilweise seitlich offene Fahrerkabine (20) und einen darin angeordneten Fahrersitz aufweisendes Fahrzeug (10), insbesondere ein Flurförderzeug, wobei das Rückhaltesystem umfasst: ein um eine erste Schwenkachse schwenkbares Pendel (36), welches sich in einem Ruhezustand des Fahrzeugs in einem nicht ausgelenkten Zustand befindet, ein zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand überführbares Rückhaltelement (32), welches in dem ersten Betriebszustand die seitliche Öffnung der Fahrerkabine (20) im Wesentlichen freigibt und in dem zweiten Betriebszustand die seitliche Öffnung der Fahrerkabine (20) wenigstens abschnittsweise überspannt, wobei das Pendel (36) und das Rückhalteelement (32) derart zusammenwirken, dass das Pendel (36) in einem nicht ausgelenkten Zustand das Rückhalteelement (32) in dem ersten Betriebszustand festsetzt und das Pendel (36) bei einer Auslenkung, welche einen vorbestimmten Auslenkungswinkel übersteigt, das Rückhaltelement (32) für einen Übergang von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand freigibt.
Patent DE-102016214814-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Antriebsmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Relativrotationselement (11) und ein zweites Relativrotationselement (12), die einander koaxial durchgreifend angeordnet und mittels eines Rillenkugellagers (30) gegeneinander gelagert sind, wobei eine erste Lagerschale (31) des Rillenkugellagers (30) drehfest an dem ersten Relativrotationselement (11) und eine zweite Lagerschale (32) des Rillenkugellagers (30) dreh- und axial fest an dem zweiten Relativrotationselement (12) fixiert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Lagerschale (31) mit Axialspiel an dem ersten Relativrotationselement (11) fixiert ist und mittels einer axial wirksamen Vorspannfeder (40), die sich einerseits gegen einen ersten Axialanschlag (51) und andererseits gegen die erste Lagerschale (31) abstützt, gegen einen zweiten Axialanschlag (52) federvorgespannt ist, wobei ein mit seinem Fuß (61) axial am ersten Axialanschlag (51) festgelegtes Brückenelement (60) einen Abschnitt der Vorspannfeder (40) überwölbt, sodass sich sein Kopf (62) bei vorgegebener Kompression der Vorspannfeder (40) axial gegen das zweite Relativrotationselement (12) abstützt.
Patent DE-102016215368-A1 (DE)
Title: Anordnung, insbesondere Kältemaschine oder Wärmepumpe
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B30/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), – mit einem ersten zweiten Wärmereservoir (2a, 2b), – mit einem thermisch und fluidisch mit den Wärmereservoirs (2a, 2b) verbundenen thermochemischen Reaktor (5), – mit einem Wärmeträgerfluidkreislauf (3), in welchem ein Wärmeträgerfluid (F) zum Transport von Wärme zwischen den beiden Wärmereservoirs (2a, 2b) und dem thermochemischen Reaktor (5) angeordnet ist, – mit einem im Wärmeträgerfluidkreislauf (3) angeordneten Wärmezwischenspeicher (100) zum Zwischenspeichern des Wärmeträgerfluids (F), wobei der Wärmezwischenspeicher zur Aufnahme des Wärmeträgerfluids (F) mit zwei unterschiedlichen Temperaturniveaus (T1, T2) ausgebildet ist und hierzu einen ersten Teilspeicher (101a) mit variablem Speichervolumen (102a) und thermisch und fluidisch getrennt zu diesem einen zweiten Teilspeicher (101b) mit variablem Speichervolumen (102b) aufweist, – mit einem im Wärmeträgerfluidkreislauf (3) vorhandenen Ventilsystem (9), welches wenigstens eine verstellbare Ventileinrichtung (10a, 10b) umfasst, mittels welchem der Wärmetransport zwischen den beiden Wärmereservoirs (2a, 2b), dem thermochemischen Reaktor (5) und dem Wärmezwischenspeicher (100) durch das Wärmeübertragungsfluid (F) steuerbar ist,
Patent DE-102016215742-A1 (DE)
Title: Gateway und Verfahren zur Anbindung eines Datenquellensystems an ein IT-System
Inventor: Kuebler Simon
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gateway (300) zur Anbindung eines Datenquellensystems an ein IT-System, mit einer echtzeitfähigen Middleware (320) und einer nicht-echtzeitfähigen Middleware (350) auf einem gemeinsamen Betriebssystem (302), wobei auf der nicht-echtzeitfähigen Middleware (350) eine Anwendung zum Kommunizieren über ein Netzwerkprotokoll ausgeführt wird und die nicht-echtzeitfähige Middleware (350) ein Framework umfasst, wenigstens einer Hardwareschnittstelle, über den das Datenquellensystem an die echtzeitfähige Middleware (320) anbindbar ist, wenigstens einer Hardwareschnittstelle, über den das IT-System an die nicht-echtzeitfähigen Middleware (350) anbindbar ist, einer Softwareschnittstelle (380), die dazu eingerichtet ist, eine Kommunikation zwischen der echtzeitfähigen Middleware (320) und der nicht-echtzeitfähigen Middleware (350) zu ermöglichen, und wobei das Gateway eingerichtet ist, über das Framework vordefinierte Softwareschnittstellen (für einzelne Komponenten des Datenquellensystems, die an die echtzeitfähigen Middleware (320) anbindbar sind, oder für Komponenten des IT-Systems bereitzustellen, sowie ein Verfahren Anbindung eines Datenquellensystems an ein IT-System.
Patent DE-102016216296-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat und anzeigepaneel
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/045
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Arraysubstrat und ein Anzeigepaneel bereit. Das Arraysubstrat umfasst: ein Substrat; mehrere Abtastleitungen, die auf dem Substrat ausgebildet sind und sich entlang einer ersten Richtung erstrecken, mehrere Datenleitungen, die auf dem Substrat ausgebildet sind und sich entlang einer zweiten Richtung erstrecken; mehrere Pixeleinheiten, die durch die Abtastleitungen und Datenleitungen gebildet sind, wobei jede der mehreren Pixeleinheiten mit einem entsprechenden Dünnschichttransistor versehen ist; mindestens vier Halbleiterdruckerfassungseinheiten, die auf dem Substrat ausgebildet sind; wobei das Substrat ferner mit mehreren Verbindungsleitungen darauf versehen ist, um die Halbleiterdruckerfassungseinheiten miteinander zu verbinden, so dass mindestens eine Wheatstone-Brückenstruktur gebildet ist. Die Verwendung des Arraysubstrats, das in der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt wird, kann den Nachteil im Stand der Technik verringern, wonach der Aufbau kompliziert ist, wenn der Berührungsdrucksensor integriert wird.
Patent DE-102016217629-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum mechanischen Fügen und zum Überprüfen der Fügeverbindung
Inventor: MATHISZIK CHRISTIAN
IPC: G01N27/72
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum formschlüssigen mechanischen Fügen eines ersten Fügepartners (1) und eines zweiten Fügepartners (2) und zum Überprüfen der formschlüssigen Fügeverbindung. Hierbei wird ein beim mechanischen Fügen herausgebildeter Fügebereich (3) magnetisiert und durch eine Remanenzmessung der Fügebereich (3) überprüft.
Patent DE-102016217850-A1 (DE)
Title: Stufen-Planetengetriebe und Verfahren zum Betreiben eines Stufen-Planetengetriebes
Inventor: DIEHL UDO
IPC: F16H3/62
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stufen-Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei jeweils ein erstes Hohlrad (14) oder ein zweites Hohlrad (17) durch ein in Axialrichtung (A) des Stufen-Planetengetriebes (1) verschiebbares Fixierungselement (18) an einem Gehäuse (19) des Stufen-Planetengetriebes (1) drehfest fixierbar ist.
Patent DE-102016219465-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Doppelkupplung
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kupplungseinrichtung (1), umfassend einen einen Abstützabschnitt (2) aufweisenden Außenlamellenträger (3), einen Innenlamellenträger (4), dem Außenlamellenträger (3) zugeordnete Außenlamellen (5), dem Innenlamellenträger (4) zugeordnete Innenlamellen (6) und einen Drucktopf (7), der dazu ausgebildet ist, eine Kraft mittels eines Krafteinleitungsabschnitts (10) in ein aus den Außenlamellen (5) und den Innenlamellen (6) gebildetes, zwischen dem Krafteinleitungsabschnitt (10) und dem Abstützabschnitt (2) angeordnetes Lamellenpaket (9) einzuleiten, wobei wenigstens eine Kontaktfläche (12) des Abstützabschnitts (2) und/oder eine Kontaktfläche (11) des Krafteinleitungsabschnitts (10) wenigstens ein Federelement (13, 14) aufweist oder als Federelement (13, 14) ausgebildet ist.
Patent DE-102016219526-A1 (DE)
Title: Fluidfilter mit einem Filtersteg mit einem Außenabschnitt, einem Mittelabschnitt und einem Innenabschnitt
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/20
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fluidfilter für eine Fluidvorrichtung mit einem Pumpenelement und/oder einem Magnetventil in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für ein ESP-System, wobei der Fluidfilter direktgespritzt ist, wobei der Fluidfilter wenigstens einen Filtersteg aufweist. Erfindungsgemäß ist der Fluidfilter dadurch gekennzeichnet, dass der Filtersteg einen Außenabschnitt, einen Mittelabschnitt und einen Innenabschnitt umfasst, wobei der Außenabschnitt als ein Vorsprung ausgestaltet ist, welcher bezüglich des Fluidfilters nach außen gerichtet ist, sowie der Innenabschnitt als ein Vorsprung ausgestaltet ist, welcher bezüglich des Fluidfilters nach innen gerichtet ist.
Patent DE-102016221230-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und elektrische servolenkungsvorrichtung hiermit
Inventor: SUZUKI HARUO
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung für einen Motor (80, 85) weist auf: eine Inverterschaltung (20, 120), die Energie von einer Batterie (5) dem Motor zuführt; einen Invertereingangsspannungsdetektor (41), der eine Invertereingangsspannung erfasst; und einen Controller (50), der einen Antriebs-Controller (55) für den Motor und eine Abnormitätsbestimmungseinheit (60) zur Bestimmung einer Energiezuführungsabnormität aufweist. Die Abnormitätsbestimmungseinheit bestimmt die Energiezuführungsabnormität, wenn die Invertereingangsspannung unter einem Spannungsschwellenwert liegt und ein Strom von der Batterie zur Inverterschaltung in einem bestimmbaren Bereich liegt. Die Abnormitätsbestimmungseinheit bestimmt, auf der Grundlage eines Motorstroms, der dem Motor elektrisch zugeführt wird, oder einer Drehzahl des Motors, ob der Strom in dem bestimmbaren Bereich liegt. Ein Bestimmungsschwellenwert in Übereinstimmung mit dem bestimmbaren Bereich wird derart festgelegt, dass die Invertereingangsspannung größer oder gleich dem Spannungsschwellenwert ist, wenn der Energiezuführungsbereich normal ist.
Patent DE-102016221911-A1 (DE)
Title: Zuführen von gasförmigem Wasserstoff in eine Vakuum-Kammer einer optischen oder elektronen-optischen Anordnung
Inventor: WAGNER KAI
IPC: H01J37/26
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen von gasförmigem Wasserstoff (H2, H•) in eine Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a) einer optischen oder elektronen-optischen Anordnung, insbesondere eines EUV-Lithographiesystems (1) oder eines Elektronenmikroskops, umfassend: Zuführen des Wasserstoffs (H2, H•) in die Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a) in Form eines Gasgemischs (16) mit mindestens einem inerten Gas (He). Die Erfindung betrifft auch eine optische oder elektronen-optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem (1) oder ein Elektronenmikroskop, umfassend: mindestens eine Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a), in der mindestens ein optisches oder elektronen-optisches Element (8, 9, 10, 13, 14) angeordnet ist, sowie mindestens eine Zuführungseinrichtung (15, 15a) zur Zuführung von gasförmigem Wasserstoff (H2, H•) in die mindestens eine Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a). Die Zuführungseinrichtung (15, 15a) ist ausgebildet, der Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a) den Wasserstoff (H2) in Form eines Gasgemischs (16) mit mindestens einem inerten Gas (He) zuzuführen.
Patent DE-102016222000-A1 (DE)
Title: Gitterstruktur für eine optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: WEIDMANN JOSEF
IPC: G01D5/38
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gitterstruktur für eine optische Positionsmesseinrichtung. Diese umfasst Teilungsbereiche, die mindestens eine Begrenzungslinie aufweisen, welche weder vollständig orthogonal noch vollständig parallel zu den beiden Koordinatenachsen eines orthogonalen Referenz-Koordinatensystems orientiert ist. Die Begrenzungslinie ist zumindest teilweise durch eine Treppenlinie approximiert, die aus aufeinanderfolgenden, orthogonal zueinander orientierten ersten und zweiten Treppenlinien-Abschnitten besteht, welche an Treppenstufen-Punkten aneinandergrenzen und parallel zu den beiden Koordinatenachsen des Referenz-Koordinatensystems orientiert sind. Hierbei ist die Treppenlinie zwischen zwei Approximations-Parallelen eingepasst, die in jeweils gleichem Abstand beidseitig benachbart zur Begrenzungslinie verlaufen, wobei die Treppenstufen-Punkte auf den Approximations-Parallelen liegen ().
Patent DE-102016223382-A1 (DE)
Title: Gelenk, insbesondere Hülsengelenk
Inventor: GRÄBER JÜRGEN
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk (1), insbesondere ein Hülsengelenk, umfassend eine Außenhülse (8), in welcher eine Gelenkkugel (3) über eine zwischenliegende Kugelschale (7) aufgenommen ist. Zudem definiert die Außenhülse (8) an einem Außenumfang eine umlaufende Verbindungfläche (19), an welcher eine Pressverbindung der Außenhülse (8) mit einem mit dem Gelenk (1) zu verbindenden Bauteil ausgebildet werden kann. Um nun ein Gelenk zu schaffen, bei welchem die Ausbildung der Pressverbindung keine oder nur geringe Auswirkungen auf die innenliegende Gelenkkugel (3) hat und das gleichzeitig mit niedrigem Aufwand herstellbar ist, ist die Außenhülse (8) innerhalb einer axialen Erstreckung der Verbindungsfläche (19) mit unterschiedlichen Außendurchmessern versehen. Dabei liegt in diesem Bereich ein minimaler Außendurchmesser im Wesentlichen axial auf Höhe eines Äquators (26) der Gelenkkugel (3).
Patent DE-102016223562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von rohrförmigen Aufbauten im Erdboden
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-11-28
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Fundament zu schaffen, welches bei geringem Platzbedarf eine sichere Befestigung ohne Betonuntergrund ermöglicht.Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Fundament gelöst, bei dem der Grundkörper (1) innerhalb des Erdreichs angeordnet ist, am unteren Ende des Grundkörpers (1) eine Fußplatte (4) angeordnet ist und seitlich am Grundkörper (1) Distanzstücke (2) angeordnet sind, an denen jeweils eine Auflagerplatte (3) befestigt ist.
Patent DE-102016224290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verkehrsüberwachung von Fahrstreckenabschnitten eines Straßennetzes
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: G08G1/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Verkehrsüberwachung von Fahrstreckenabschnitten (FS) eines Straßennetzes. Im erfindungsgemäßen Verfahren werden basierend auf bereitgestellten Verkehrsdaten (VD), welche das aktuelle und/oder vergangene Verkehrsaufkommen von Fahrzeugen (5) auf mehreren Fahrstreckenabschnitten (FS) charakterisieren, Prioritätsmaße (PM) für die jeweiligen Fahrstreckenabschnitten (FS) ermittelt, wobei ein jeweiliges Prioritätsmaß (PM) die Höhe des aktuellen und/oder zukünftigen Verkehrsaufkommens auf dem jeweiligen Fahrstreckenabschnitt (FS) charakterisiert. Anschließend werden mehrere Drohnen (1), welche jeweils eine Bilderfassungseinrichtung (4) umfassen, in Abhängigkeit von den Prioritätsmaßen (PM) derart gesteuert werden, dass zumindest ein Teil der Drohnen (1) automatisch einen oder mehrere solche Fahrstreckenabschnitten (FS) anfliegt, deren Prioritätsmaße (PM) höhere aktuelle und/oder zukünftige Verkehrsaufkommen im Vergleich zu allen anderen der mehreren Fahrstreckenabschnitte (FS) charakterisieren. Die jeweiligen Drohnen (1) erfassen mittels ihrer Bilderfassungseinrichtung (4) Bilddaten (BD) von den angeflogenen Fahrstreckenabschnitten (FS). Die Bilddaten (BD) eines jeweiligen angeflogenen Fahrstreckenabschnitts (FS) und/oder daraus abgeleitete Informationen über das Verkehrsaufkommen auf dem jeweiligen angeflogenen Fahrstreckenabschnitt (FS) werden hin zu einer Anzahl von Verkehrsteilnehmern (6) übertragen und über zumindest eine Ausgabeeinheit (7, 9), welche einem jeweiligen Verkehrsteilnehmer (6) der Anzahl von Verkehrsteilnehmern (6) zugeordnet ist, zur Wahrnehmung durch den jeweiligen Verkehrsteilnehmer (6) ausgegeben.