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Patent DE-102017109316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstands
Inventor: MÜLLER DANIEL
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstands (L) eines Füllguts (1) in einem Behälter (2) einer Prozessanlage mit einem nach dem Laufzeitprinzip arbeitenden Füllstandsmessgerät (3), das im Messbetrieb (MB) Sendesignale (S) in Richtung des Füllguts (1) in den Behälter (2) aussendet und anhand im Behälter (2) zurückreflektierter Signalanteile eine Echokurve (EK) ermittelt, die die Amplituden (A) der zurückreflektierten Signalanteile als Funktion der Laufzeit (t) wiedergibt, wobei die Echokurve (EK) zu einer übergeordneten Steuerungseinheit (4) übermittelt wird und/oder eine die Echokurve (EK) einhüllende Hüllkurve (HK) erstellt und zu der übergeordneten Steuerungseinheit (4) übermittelt wird, wobei die Echokurve (EK) und/oder Hüllkurve (HK) von der übergeordneten Steuerungseinheit (4) ausgewertet werden/wird, wobei bei der Auswertung der Echokurve (EK) und/oder Hüllkurve (HK) ein Nutzechosignal (NE) der Echokurve (EK) und/oder Hüllkurve (HK) identifiziert wird, dessen Laufzeit (t) bei der Ermittlung des aktuell vorliegenden Füllstands (L) zugrunde gelegt wird, wobei während der Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstands (L) das Füllgut (1) und/oder der Behälter (2) zumindest einem aktuellen Prozess (P1,..) unterzogen werden/wird, wobei Informationen über den zumindest einen aktuellen Prozess (P1,..) in der übergeordneten Steuerungseinheit (4) hinterlegt werden, und wobei anhand der Informationen über den aktuell vorliegenden Prozess (P1;..) die Plausibilität des Nutzechosignals (NE) überprüft wird und/oder die Auswertung, insbesondere die Identifikation des Nutzechosignals (NE), an den jeweils aktuell vorliegenden Prozess (P1;..) dynamisch angepasst wird.
Patent DE-102017109337-A1 (DE)
Title: Für ein Brennstoffzellensystem verwendete Sammelschiene
Inventor: SEKINE HIROYUKI
IPC: H02M3/10
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es ist eine Sammelschiene vorgesehen, die für ein Brennstoffzellensystem verwendet wird, das eine Brennstoffzelle aufweist; einen FC-Hochsetzsteller, der durch einen DC-DC-Wandler zum Hochsetzen einer Ausgangsspannung der Brennstoffzelle konfiguriert ist; sowie einen mit dem FC-Hochsetzsteller verbundenen Wechselrichter. Die Sammelschiene weist eine erste Sammelschiene auf, die mit einem negativen Anschluss der Brennstoffzelle verbunden ist; eine zweite Sammelschiene, die mit einem negativen Anschluss des FC-Hochsetzstellers verbunden ist; und eine dritte Sammelschiene, die mit einem negativen Anschluss des Wechselrichters verbunden ist. Die zweite Sammelschiene ist direkt mit der ersten Sammelschiene gekoppelt, und die dritte Sammelschiene ist direkt mit der ersten Sammelschiene gekoppelt. Die zweite Sammelschiene ist derart konfiguriert, dass sie eine kleinere Schnittfläche als eine Schnittfläche der ersten Sammelschiene hat.
Patent DE-102017109679-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Ausgangslichtemission und Scheinwerfer
Inventor: ROTH JOSCHA
IPC: G02F1/13
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Ausgangslichtemission mit einer Lichtquelle (11, 21, 31) zum Emittieren von Licht und einem ersten polarisierenden Strahlteilerelement (13, 23a, 33), das so angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des emittierten Lichts darauf auftrifft, wobei ein erstes reflektiertes Lichtbündel eines ersten Polarisationszustands und ein zweites transmittiertes Lichtbündel eines zweiten Polarisationszustands erzeugbar sind. Die Vorrichtung umfasst ferner ein erstes Flüssigkristallelement (14, 15, 24, 25, 34), das zumindest zwei Zustände aufweist, die mittels einer Steuereinheit (2) ansteuerbar sind. Dabei ist das erste Flüssigkristallelement (14, 15, 24, 25, 34) dazu eingerichtet, das erste Lichtbündel zumindest zum Teil zu reflektieren, wobei der Polarisationszustand des ersten Lichtbündels in Abhängigkeit von dem Zustand des ersten Flüssigkristallelements (14, 15, 24, 25, 34) veränderbar ist. Dabei ist ferner das erste polarisierende Strahlteilerelement (13, 23a, 33) so angeordnet, dass das erste Lichtbündel nach der Reflexion an dem ersten Flüssigkristallelement (14, 15, 24, 25, 34) darauf auftrifft. Das erste Lichtbündel ist zur Erzeugung der Ausgangslichtemission zumindest teilweise auskoppelbar. Die Erfindung betrifft ferner einen Scheinwerfer (3, 4) mit zumindest einer erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Erzeugen einer Ausgangslichtemission.
Patent DE-102017113961-A1 (DE)
Title: Querblattfederanordnung einer Fahrwerksachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: B60G21/05
Filed: 2017-06-23
Abstract: Querblattfederanordnung einer Fahrwerksachse eines Kraftfahrzeuges mit einer Querblattfeder, die über zwei Außenlagerorgane an jeweils einem Radträger und über zwei Zentrallagerorgane an einer Fahrzeugkarosserie gelagert sind, wobei die Zentrallagerorgane jeweils eine Drehmomenterzeugungsvorrichtung aufweisen, deren Drehmomentrichtungen parallel zu einer Längsachse des Kraftfahrzeuges verlaufen, wobei die Drehmomenterzeugungsvorrichtung Mittel aufweist, die ein zumindest abhängig von einer Einfederung an den Außenlagerorganen veränderliches Drehmoment erzeugen.
Patent DE-102017114559-A1 (DE)
Title: Niet und Verfahren zum Toleranzausgleich
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: F16B19/08
Filed: 2017-06-29
Abstract: Niet mit einem im Wesentlichen zylindrischen oder konischen Schaft und einem Kopf, der eine im Wesentlichen zentrale Kavität aufweist, die durch Kopf und den größeren Teil des Schaftes führt und zur Seite des Kopfes hin offen sowie zur unteren Stirnseite hin geschlossen ist, wobei von der Kavität Kanäle ausgehen, die die Kavität mit dem Rand des Schaftes verbinden und die zum Rand des Schaftes hin offen sind und die Kavität überwiegend mit einem konsolidierbaren Kernmaterial gefüllt ist.
Patent DE-102017115288-A1 (DE)
Title: Künstlicher Schließmuskel
Inventor: REITELSHÖFER SEBASTIAN
IPC: A61F2/08
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Schließmuskel, der in die Harnröhre eines Patienten einsetzbar ist, mit einem eine Durchgangsöffnung aufweisenden Gehäuse und einem in der Durchgangsöffnung angeordneten Ventil, das zwischen einer ersten Stellung, in der die Durchgangsöffnung freigegeben ist, und einer zweiten Stellung, in der die Durchgangsöffnung verschlossen ist, bewegbar ist, wobei der künstliche Schließmuskel einen Generator zum Umwandeln von kinetischer Energie des Harnflusses in elektrische Energie umfasst.
Patent DE-102017118835-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung
Inventor: ISO YUKIYOSHI
IPC: H02K5/16
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es ist möglich, ein Auftreten von Fehlfunktion oder Verstärken von Motorgeräuschen zu unterbinden, indem Abspanen des Plattenelements oder dergleichen verhindert wird. Ein Vorsprungabschnitt (111c), der zum Anliegen am äußeren Laufring (102) veranlasst wird, ist auf einer Seitenfläche eines Plattenelements (111) vorgesehen, eine geneigte Wand (34b), deren Distanz vom Lagerelement (100) in Richtung der gegenüberliegenden Seite zur Basisendseite einer gegenüberliegenden Wand (34a) in einer Längsrichtung davon allmählich zunimmt, ist auf der distalen Endseite eines Paares von gegenüberliegenden Wänden (34a) in der Längsrichtung vorgesehen, ein Eckabschnitt (34c) ist zwischen der gegenüberliegenden Wand (34a) und der geneigten Wand (34b) vorgesehen, und der Vorsprungabschnitt (111a) und der Eckabschnitt (34c) sind näher zur Bodenwand angeordnet als der Drehmittelpunkt (CE) der Drehwelle (64). Daher kann die Presspassdistanz (SD1) des Plattenelements (110) zum Lagerelement (100) und dem Gehäuse 30) kurz gemacht werden, um dadurch Abspanen des Plattenelements (110) oder dergleichen zu unterbinden, um minimale Verformung zu bewahren. Demgemäß ist es möglich, Fehlfunktion eines bürstenlosen Scheibenwischermotors (20), Verstärkung von Motorgeräuschen oder dergleichen aufgrund des Auftretens von Spänen sicher zu unterbinden.
Patent DE-102017121750-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Windenergieanlage im Notbetrieb sowie Steuerung und Windenergieanlage
Inventor: HARMS HARRO
IPC: F03D7/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Windenergieanlage (10) im Notbetrieb. Hierbei wird eine Änderung der Windrichtung (26) und/oder einer auf die Windenergieanlage (10) ausgeübten Kraft detektiert und unter Beibehalten des Azimutwinkels der Azimuteinstellung mindestens eines der Rotorblätter (18) in Abhängigkeit der Änderung verstellt.Ferner betrifft die Erfindung eine Steuerung für eine Windenergieanlage (10) sowie eine Windenergieanlage (10).
Patent DE-102017123641-A1 (DE)
Title: Fenster-short-drop für ein fahrzeug mit einer elektronischen verriegelung
Inventor: BROMBACH RONALD PATRICK
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für einen Fenster-Short-Drop für ein Fahrzeug mit einer elektronischen Verriegelung werden offenbart. Eine beispielhafte Tür eines Fahrzeugs weist eine Türsteuereinheit auf, die kommunikativ mit einer elektronischen Verriegelung gekoppelt ist. Die elektronische Verriegelung fordert, als Reaktion auf das Erkennen eines Benutzers, der einen Außengriff berührt, eine Autorisierung vom Fahrzeug an. Als Reaktion auf das Empfangen einer Autorisierung sendet die elektronische Verriegelung einer Anforderung an die Türsteuereinheit, ein Fenster der Tür abzusenken. Außerdem entriegelt die elektronische Verriegelung die Tür als Reaktion auf das Empfangen einer Bestätigung von der Türsteuereinheit.
Patent DE-102017125020-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung einer Brüstungs- oder Geländerplatte
Inventor: WEISS RUPERT
IPC: F16S3/06
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zur Befestigung einer Brüstungs- oder Geländerplatte (1), vorzugsweise aus Glas oder Verbundglas, an einem Bauteil (6), wie beispielsweise einer Balkonplatte oder Attika, mit einem Halteprofil (11), das eine Basis (12) und von der Basis (12) fortragende Klemmschenkel (13) zur randseitigen Aufnahme der Brüstungs- oder Geländerplatte (1) aufweist. Zur Vermeidung von Schäden durch eindringendes Wasser weist die Haltevorrichtung (10) mit Abstand zueinander am Bauteil (6) befestigbare Adapterelemente (20) auf, deren Fußbereich (21) über Dichtmittel (23) zur Abdichtung gegenüber dem Bauteil (6) verfügt und deren Kopfbereich (22) in einer bauteilseitigen Aufnahme (15) des Halteprofils (11) befestigbar ist.
Patent DE-102017128829-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: YOSHIKAWA SHIGETAKA
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug umfasst ein Brennstoffzellenmodul (100), einen Fahrzeugkarosserierahmen (550), eine Vielzahl von Montageabschnitten (401, 402) und einen Tank (20). Ein Frontabschnitt des Fahrzeugkarosserierahmens (550), an den ein Vorderseitenmontageabschnitt (402) angebracht ist, ist so gestaltet, dass er in einer Fahrzeughöhenrichtung nach oben bewegbar ist, wenn eine Last in der Fahrzeuglängsrichtung aufgebracht wird. Ein Rückseitenmontageabschnitt (401), der so gestaltet ist, dass er eine Rückseite des Brennstoffzellenmoduls (100) in der Fahrzeuglängsrichtung an den Fahrzeugkarosserierahmen (550) montiert, ist so gestaltet, dass er verglichen mit dem Vorderseitenmontageabschnitt (401) leichter zerbrechlich ist, wenn die Last in der Fahrzeuglängsrichtung aufgebracht wird.
Patent DE-102017129320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts sowie Gargerät
Inventor: KARRASCH BASTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (10) zum Zubereiten von Speisen wird vorgestellt. Das Gargerät (10) hat einen Garraum (12) zur Aufnahme von Gargut, einem Garraumverschluss (14), Heizmittel (20) zum Heizen der Garraumatmosphäre und Abkühlmittel (22) zum Abkühlen der Garraumatmosphäre. Zuerst wird erkannt, dass der Garraumverschluss (14) über einen gewissen Zeitraum hinweg nach einem vordefinierten Ende eines Garvorgangs geschlossen bleibt. Daraufhin wird die Temperatur der Garraumatmosphäre auf eine bestimmte Haltetemperatur verringert, die unterhalb einer Temperatur der Garraumatmosphäre während des Garvorgangs liegt. Ferner wird ein Gargerät vorgeschlagen.
Patent DE-102017200569-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Erfassen einer Drehmomentbelastung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G01L3/04
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Erfassen einer Drehmomentbelastung an einer Getriebewelle, wobei die Messanordnung eine erste und eine zweite Welle (1a, 1b) umfasst, die über ein Torsionselement (2) miteinander gekoppelt sind, wobei das Torsionselement (2) drehfest mit der ersten und zweiten Welle (1a, 1b) verbunden ist, wobei eine Sensorvorrichtung (3) zum Erfassen einer Drehmomentbelastung am Torsionselement (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Welle (1a, 1b) über einen Anschlag (4) direkt miteinander koppelbar sind, um die Drehmomentbelastung am Torsionselement (2) zu begrenzen, wobei die erste und zweite Welle (1a, 1b) erst nach einer definierten Verdrehung direkt aneinander zur Anlage kommen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Getriebe mit einer Messanordnung zum Erfassen einer Drehmomentbelastung an einer Getriebewelle.
Patent DE-102017202791-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Wärmeübertrager
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Wärmeübertrager (1),
 - mit einer Mehrzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) abwechselnd aufeinandergestapelten ersten und zweiten Fluidkanälen (2a, 2b) zum Durchströmen mit einem ersten und einem zweiten Fluid, wobei zwischen zwei in Stapelrichtung (S) benachbarten Fluidkanälen (2a, 2b) jeweils ein thermoelektrisches Element (3) angeordnet ist, welches eine thermisch an den benachbarten ersten Fluidkanal (2a) gekoppelte Kaltseite (4) und eine thermisch an den benachbarten zweiten Fluidkanal (2b) gekoppelte Heißseite (5) aufweist, oder umgekehrt,
 - wobei sich die ersten Fluidkanäle (2a) in einem Längsschnitt entlang einer von der Stapelrichtung (S) verschiedenen Erstreckungsrichtung (E) verjüngen und sich die zweiten Fluidkanäle (2b) in dem Längsschnitt entlang der Erstreckungsrichtung (E) erweitern.
Patent DE-102017205743-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2017-04-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Punktspreizfunktion (PSF) für eine Lichtlaufzeitkamera (20) eines Lichtlaufzeitkamerasystems (1),
 bei dem mit Hilfe der Lichtlaufzeitkamera (20) ein erstes 3D-Bild I 1 (x) einer Referenzszene und ein zweites 3D-Bild I 2 (x) mit einem Objekt (40) im Vordergrund der Referenzszene erfasst wird,
 wobei das zweite 3D-Bild I 2 (x) oder zumindest einen Teilbereich des zweiten 3D-Bilds I 2 (x) mit Hilfe einer Punktspreizfunktion korrigiert wird,
 und ausgehend von einem Unterschied zwischen dem ersten und dem korrigierten zweiten 3D-Bild I' 2 (x) Parameter der Punktspreizfunktion solange verändert werden, bis der Unterschied zwischen beiden Bildern (I 1 (x), I' 2 (x)) zumindest in den ausgewählten Teilbereichen minimal ist und/oder einen Grenzwert unterschreitet,
 die sich so ergebende Punktspreizfunktion kann als Korrektur-Punktspreizfunktion weiter verwendet werden.
Patent DE-102017207827-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: B60K6/445
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug, umfassend- eine eingangsseitig mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbare Eingangswelle (1) und eine mit einer Abtriebskomponente gekoppelte Zwischenwelle (3),- eine erste elektrische Maschine (20) mit einer von der Eingangswelle (1) koaxial durchsetzten, ersten Rotorwelle (121) und eine radial versetzt dazu angeordnete, zweite elektrische Maschine (20) mit einer zweiten Rotorwelle (221) sowie- einen koaxial zur Eingangswelle (1) angeordneten Planetensatz (100) mit einer Sonne (101), einem eine Innen- und eine Außenverzahnung (105) tragenden Hohlrad (102) und einem Steg (103), auf dem ein Satz Planetenräder (103), die einerseits mit der Sonne (101) und andererseits mit der Innenverzahnung des Hohlrades (102) kämmen, drehbar gelagert sind,wobei die erste elektrische Maschine (10) eingangsseitig des Planetensatzes (100) angeordnet ist, dessen Sonne (101) mit der ersten Rotorwelle (121), dessen Steg (103) mit der Eingangswelle (1) und dessen Hohlrad (102) über einen Zahneingriff seiner Außenverzahnung (105) mit einem ersten Eingangsrad (31) der Zwischenwelle (3) mit dieser verbunden ist,und wobei die zweite Rotorwelle (212) ebenfalls mit der Zwischenwelle (3) verbunden ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Rotorwelle (212) ein Koppelrad (222) trägt, über dessen Zahneingriff mit einem zweiten Eingangsrad (32) der Zwischenwelle (3) sie mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102017217682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schichtweisen additiven Herstellung dreidimensional ausgebildeter Bauteile
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Bei dem Verfahren zur schichtweisen additiven Herstellung dreidimensional ausgebildeter Bauteile wird ein pulverförmiger oder in pastöser Form vorliegender Werkstoff schichtweise einer vorgegebenen Kontur entsprechend auf einer Bauplattform oder einer Oberfläche eines Bauteils übereinander aufgetragen. Nach oder unmittelbar bei dem Auftrag des Werkstoffs einer Schicht erfolgt eine ortsaufgelöste Erfassung der Höhe des aufgetragenen Werkstoffs ausgehend von der Oberfläche der Bauplattform bis zur Oberfläche der obersten Schicht oder es wird der Abstand der Oberfläche des aufgetragenen Werkstoffs an der bis dahin obersten Schicht zu mindestens einem Abstandssensor bestimmt. Die jeweiligen Höhen oder Abstände werden mit vorgegebenen Sollwerten verglichen, so dass bei einer erfassten Abweichung mit zu geringer Höhe oder zu großem Abstand, dort zusätzlich Werkstoff aufgetragen wird, bevor eine weitere Schicht auf der Oberfläche aufgebracht wird oder bei einer erfassten Abweichung mit zu großer Höhe oder zu kleinem Abstand, dort eine kleinere Menge an Werkstoff aufgetragen wird.
Patent DE-102017218037-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: B08B13/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung zur Reinigung von Gegenständen (2), mit einer Reinigungskammer (3), die ein Reinigungsvolumen (4) begrenzt, das zur Aufnahme wenigstens eines zu reinigenden Gegenstands (2) ausgebildet ist, mit einer Reinigungseinheit (15), die zur Bereitstellung eines Reinigungsmittels in das Reinigungsvolumen (4) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist eine Halteanordnung (18, 30; 58, 70) vorgesehen, die für eine kontaktlose Halterung eines Gegenstands (2) oder eines Tragmittels (17; 57) für einen Gegenstand (2) im Reinigungsvolumen (4) ausgebildet ist und die eine erste Magnetanordnung (30; 70) umfasst, die für eine Bereitstellung von magnetischen Wechselwirkungen zur Erzeugung von Haltekräften mit einer dem Gegenstand (2) oder dem Tragmittel (17; 57) zugeordneten zweiten Magnetanordnung (18; 58) ausgebildet ist.
Patent DE-102017218071-A1 (DE)
Title: Verschluss für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: LAU WOLFGANG
IPC: E05C7/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Verschluss (13) für einen Treibstangenbeschlag einer Stulptür ohne Anschlag hat zwei gegensinnig zueinander verschwenkbare Riegel (17, 18). Die Riegel (17, 18) stützen sich in Verriegelungsstellung an gegenüberliegenden Stützflächen (27, 28) eines Gegenlagers (16) ab. Hierdurch wird ein Flügel (3) der Stulptür gegenüber einer Bodenschwelle (4) zentriert.
Patent DE-102017220050-A1 (DE)
Title: Phasenleiter sowie Verfahren zum räumlichen Fixieren eines Armaturkörpers an einem Phasenleitergrundkörper
Inventor: BUCHE DANIEL
IPC: H01B9/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Phasenleiter (3) weist einen Phasenleitergrundkörper (5) sowie einen Armaturkörper (8) auf. Der Armaturkörper (8) ist über ein Sicherungsmittel (10) am Phasenleitergrundkörper (5) gesichert. Das Sicherungsmittel (10) ist innerhalb eines Fügespaltes zwischen Phasenleitergrundkörper (5) sowie Armaturkörper (8) angeordnet.
Patent DE-102017221376-A1 (DE)
Title: Umlenkgetriebeanordnung
Inventor: REITINGER FRANZ
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird eine Umlenkgetriebeanordnung zum Überbrücken eines Achsversatzes (A) zwischen einer Antriebswelle (1) und mindestens einer Abtriebswelle (16,18) eines Kraftfahrzeugs mit mehreren angetriebenen Radachsen, umfassend ein erstes Winkelgetriebe (3) und ein zweites Winkelgetriebe (13), wobei das erste Winkelgetriebe (3) der Antriebswelle (1) zugeordnet ist und das zweite Winkelgetriebe (13) der mindestens einen Abtriebswelle (16,18) zugeordnet ist. Die erfindungsgemäße Umlenkgetriebeanordnung zeichnet sich dadruch aus, dass das erste Winkelgetriebe und das zweite Winkelgetriebe mittels einer starren und längenstabilen Verbindungswelle (5, 11) verbunden sind.
Patent DE-102017221529-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G12B1/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein optoelektronischer Sensor (100), insbesondere ein LiDAR Makroscanner vorgeschlagen. Der optoelektronische Sensor umfasst
 - eine Mehrzahl von Sendeplatinen (132), wobei jede Sendeplatine zumindest eine optische Sendeeinheit aufweist,
 - mindestens eine Halteeinrichtung (120), in die die Sendeplatinen (132) eingesteckt sind, wobei ein Messbereich (200) des Sensors durch die Ausrichtung der Sendeplatinen (132) zueinander bestimmt wird.
 Erfindungsgemäß ist die Halteeinrichtung (120), beispielsweise durch Beaufschlagung mit einem Steuersignal, derart anpassbar, dass die relative Ausrichtung der Sendeplatinen (132) zueinander veränderbar ist, wodurch ein Messbereich (200) und/oder eine Auflösung des Sensors (100) anpassbar ist.
Patent DE-102017223336-A1 (DE)
Title: Rad eines Fahrzeuges
Inventor: SEIDEL MIKE
IPC: F16F15/28
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad für ein Fahrzeug umfassend eine Felge, einen Nabenabschnitt, sowie zumindest eine den Nabenabschnitt mit der Felge verbindende Speiche sowie zumindest ein den Speichenbereich zumindest teilweise bedeckendes Abdeckelement, wobei das Abdeckelement eingerichtet ist, um in seiner Einbaulage einen unwuchtfreien Zustand des Rads herzustellen.