baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104511-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Halter für Werkzeuge
IPC: B23B29/24
Filed: 2020-08-05
Abstract: Mehrfach-Halter für Werkzeuge zur Anbringung an einen Werkzeugträger einer Drehmaschine, umfassend eine Mehrzahl von Werkzeugaufnahmen (10A, 10B) für Werkzeuge, wobei mehrere dieser Werkzeugaufnahmen (10A, 10B) jeweils mindestens einen Auslass (10C) für Kühlschmiermittel aufweisen, der fluidisch mit einem gemeinsamen Eingang (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrfach-Halter eine in unterschiedliche Winkelstellungen drehbare Welle (2) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Winkelstellung einen bestimmten, vom gemeinsamen Eingang (9) zu einem der Auslässe (10C) führenden fluidischen Pfad (F) zu öffnen, so dass das Kühlschmiermittel gezielt an einem bestimmten Auslass (10C, 10D) ausgebbar ist.
Patent DE-202021101908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Lebensmitteln
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-04-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung von Lebensmitteln, umfassend zumindest eine Feuerschale (2) und eine Heizplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Rand (2.1) der Feuerschale (2) und der Heizplatte (3) eine Anzahl von Distanzelementen (4) vorgesehen ist, wobei die Heizplatte (3) durch die Anzahl der Distanzelemente (4) in einem vorgegebenen Abstand (A) oberhalb des Randes (2.1) der Feuerschale (2) gehalten ist.
Patent DE-202021103083-U1 (DE)
Title: Kabelführungsaufbau für ein kabelloses Ladegerät
IPC: H02G11/02
Filed: 2021-06-08
Abstract: Kabelhalterungs- bzw. Kabelführungsaufbau (2) für ein drahtloses Ladegerät (1) folgendes aufweisend: einen Aufnahmesitz (21), eine Kabelführungsscheibe (22) und einen Ringsitz (23); wobei der Aufnahmesitz (21) eine offene Aufnahmeausnehmung (211) aufweist, die sich im mittleren Bereich befindet, wobei eine Seitenwand (213) der Aufnahmeausnehmung (211) eine Kerbe (212) aufweist; wobei die Kabelführungsscheibe (22) auf einer der Aufnahmeausnehmung (211) gegenüberliegenden Endfläche des Aufnahmesitzes (21) angeordnet ist, wobei die Kabelführungsscheibe (22) drehbar ist, einen Kragen (221) am Umfang und eine quadratische Nut (222) in der Mitte aufweist; wobei der Ringsitz (23) schwenkbar mit dem Umfang des Aufnahmesitzes (21) verbunden ist und der Winkel zwischen dem Ringsitz (23) und dem Aufnahmesitz (21) einstellbar ist, und wobei der Ringsitz (23), wenn er sich im zusammengeklappten Zustand befindet, eng an dem Aufnahmesitz (21) anliegt und es ermöglicht, dass die Kabelführungsscheibe (22) im zentralen Bereich des Ringsitzes (23) angeordnet ist.
Patent DE-202021104265-U1 (DE)
Title: Bordstein mit einer Entwässerungsfunktion
IPC: E01C11/22
Filed: 2021-08-10
Abstract: Bordstein mit einer Entwässerungsfunktion, der auf den beiden Seiten der Straße angeordnet ist, um einen Bordsteingürtel zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bordsteingürtel mehrere Bordsteineinheiten umfasst, die von Ende zu Ende nacheinander verbunden sind, um eine Bordsteingürtel mit einer Entwässerungsfunktion zu bilden, und wobei jede Bordsteineinheit Folgendes umfasst:
 ein Grundkörperteil, das ein stehender Bordstein mit einer Wassersperrfunktion ist;
 ein Entwässerungsteil, das ein flacher Bordstein mit einer Wassersammel- und Entwässerungsfunktion ist, wobei das Entwässerungsteil an dem Boden des Grundkörperteils angeordnet ist, und wobei die Oberseite des Entwässerungsteils bündig mit dem Boden abschließt, und wobei das Grundkörperteil und das Entwässerungsteil einteilig miteinander verbunden sind, um einen L-förmigen Bordstein zu bilden, und wobei im Entwässerungsteil entlang der Anordnungsrichtung des Bordsteingürtels ein horizontales Durchgangsloch vorgesehen ist, das ein Entwässerungshohlraum ist, und wobei die Entwässerungshohlräume an den jeweiligen Bordsteineinheiten miteinander verbunden sind, um einen Entwässerungskanal zu bilden, und wobei an der Oberseite des Entwässerungsteils mehrere Wassersammellöcher vorgesehen sind, die mit dem Entwässerungskanal verbunden sind.
Patent DE-202021104325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Station und System zur automatisierten Überprüfung von wiederbefüllbaren Flüssiggasflaschen
IPC: G01N21/90
Filed: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatisierten Überprüfung von wiederbefüllbaren Flüssiggasflaschen (4) auf eine Geeignetheit zur Wiederbefüllung, mit einer Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme der Flüssiggasflasche (4) während der Überprüfung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Bilderfassungseinheit (3) zur optischen Erfassung einer Mantelfläche der Flüssiggasflasche (4) aufweist und die Aufnahmevorrichtung (2) ausgebildet ist, die Flüssiggasflasche (4) derart zu rotieren, dass die Bilderfassungseinheit (3) die Mantelfläche der Flüssiggasflasche (4) sukzessive erfasst.
Patent DE-202021105558-U1 (DE)
Title: Dachzeltbefestigungsvorrichtung sowie Dachzelt umfassend die Gleiche
IPC: B60R9/04
Filed: 2021-08-06
Abstract: Dachzeltbefestigungsvorrichtung, umfassend:
 Klemmkörper, die paarweise bereitgestellt sind;
 Befestigungshalterungen, die an oberen Abschnitten der Klemmkörper bereitgestellt sind und ausgebildet sind, um einen Befestigungsrahmen, der an einer Bodenfläche eines Dachzeltes bereitgestellt ist, und die Klemmkörper lösbar zu verbinden, wobei die Befestigungshalterungen Befestigungslöcher aufweisen;
 Befestigungselemente, die in die Befestigungslöcher eingeführt und befestigt sind und Durchgangslöcher mit darin ausgebildeten Gewinden aufweisen; und
 eine Befestigungsstange, die in die Durchgangslöcher eingeführt ist, um die Klemmkörper zu verbinden, und die ein Gewinde aufweist, das auf ihrer Außenfläche ausgebildet ist, um in die Gewinde der Durchgangslöcher einzugreifen, wobei die Befestigungsstange ausgebildet ist, um, wenn sie gedreht wird, einen Abstand zwischen den Klemmkörpern einzustellen.
Patent DE-202022002001-U1 (DE)
Title: Kunststoffverschluss - Durchlaufpinsel mit Schutzkappe
IPC: A46B11/02
Filed: 2022-09-10
Abstract: Chemikalien-Durchlaufpinsel mit Kunststoff-Verschluss und Schutzkappe für eine hohe Anzahl von unterschiedlichsten Flüssigkeiten mit verschiedenen Viscositäten. dadurch gekennzeichnet, das der Kunststoffverschluss (1) variabel aus verschiedene Materialien sein kann die hohe Chemikalienbeständigkeit aufweisen und mit der Verbindungshülse (2) verbunden wird.
Patent DE-202022100287-U1 (DE)
Title: Operationskanalgerät für ein minimalinvasives Endoskop der Wirbelsäule
IPC: A61G13/10
Filed: 2022-01-20
Abstract: Operationskanalgerät für ein minimalinvasives Endoskop der Wirbelsäule, umfassend eine Stützplatte, dadurch gekennzeichnet, dass an die Mitte der Außenwand der Stützplatte sowie an die der Vorderseite und Rückseite zugewandten Positionen jeweils ein Schieberahmen verschiebbar angeschlossen ist, wobei auf der linken Seite der Innenwand des Schieberahmens eine Installationsnut vorgesehen ist, und wobei an den Boden der Innenwand der Installationsnut eine erste Verbindungsstange drehbar angeschlossen ist, und wobei an den Boden der Außenwand der ersten Verbindungsstange ein Zahnrad fest angeschlossen ist, und wobei an die linke Seite der Stützplatte eine Zahnstange fest angeschlossen ist, und wobei ans Oberteil der linken und rechten Seite der ersten Verbindungsstange jeweils ein erster Begrenzungsblock fest angeschlossen ist, und wobei ans Oberteil der ersten Verbindungsstange eine erste Hülse verschiebbar angeschlossen ist, und wobei an den Boden der Innenwand der ersten Hülse ein erster Begrenzungsring fest angeschlossen ist, und wobei an einer dem ersten Begrenzungsblock entsprechenden Position der Innenwand des ersten Begrenzungsrings ein erste Begrenzungsnut vorgesehen ist, und wobei ans Oberteil der Außenwand der ersten Hülse ein erste Außengewindehülse fest angeschlossen ist, und wobei an einer der ersten Außengewindehülse entsprechenden Position des Oberteils des Schieberahmens eine erste Befestigungsnut vorgesehen ist, und wobei auf der rechten Seite des Schieberahmens eine Führungsschiene installiert ist, und wobei an die Innenwand der Führungsschiene eine Schraubenspindel drehbar angeschlossen ist, und wobei die Außenwand der Schraubenspindel in Gewindeverbindung mit einer Innengewindehülse steht, und wobei an die rechte Seite der Innengewindehülse ein Arbeitskanalrohr fest angeschlossen ist, und wobei ans Oberteil der Schraubenspindel eine Steuerstruktur fest angeschlossen ist.
Patent DE-202022100436-U1 (DE)
Title: Modellsystem zur Veranschaulichung einer wissenschaftlichen Theorie
IPC: G09B23/06
Filed: 2022-01-26
Abstract: Modellsystem (M) zur Veranschaulichung eine wissenschaftlichen Theorie, umfassend einen ersten Rahmen (1) mit einer elastischen, geschlossenen Materialfläche (2), die innerhalb des ersten Rahmens (1) angeordnet ist, umfassend einem zweiten Rahmen (3) mit einer netzartigen elastischen Netzfläche (4) mit Netzknoten (5) und einer Netzstruktur, die innerhalb des zweiten Rahmens (2) angeordnet ist, und mindestens drei geometrischen Körpern (6, 7, 8, 9), und zwar mindestens einen ersten Körper (6), einen zweiten Körper (7) und einen dritten Körper (8), wobei jeder der ersten beiden Körper (6, 7) kleiner als ein Abstand der Netzknoten (5) ist, so dass diese beiden Körper (6, 7) durch die Netzstruktur aufgrund der Gravitationskraft fallen, wenn man diese auf die Netzstruktur legt, wobei der dritte Körper (8) so groß dimensioniert ist, dass er von der Netzstruktur gehalten wird, wenn man diesen auf die Netzfläche (4) legt.
Patent DE-202022100730-U1 (DE)
Title: Aufstromfilter zur Aufbereitung von Prozess- und Schmutzwasser
IPC: C02F9/02
Filed: 2022-02-09
Abstract: Aufstromfilter (1) zur Aufbereitung von Prozess- und Schmutzwasser in der Glasindustrie umfassend einen Filterturm (2) umfassend wenigstens einen Zulauf (3) in einem unteren Abschnitt zur Zuführung von Schmutzwasser, wenigstens einen Klarwasserabzug (4) in einem oberen Abschnitt zur Ableitung von aufbereitetem Wasser, am tiefsten Punkt wenigstens einen Schlammabzug (5) zum Abführen von Feststoffen, einen ersten Filterabschnitt (6), umfassend Winkelprofile (7) und einen zweiten Filterabschnitt (8), umfassend schräg nach oben angeordnete Parallelplatten (9), wobei der erste Filterabschnitt (6) und der zweite Filterabschnitt (8) derart zwischen dem Zulauf (3) und dem Klarwasserabzug (4) ausgebildet sind, um unmittelbar aufeinanderfolgend in vertikaler Richtung durchströmt zu werden.
Patent DE-202022101310-U1 (DE)
Title: Drahtringverbrennungsdichtung für Automobilkraftmaschine
IPC: F16J15/08
Filed: 2022-03-10
Abstract: Dichtung für eine Kraftmaschine, umfassend:
 einen Drahtring, dazu ausgelegt, sich umlaufend um eine kreisrunde Verbrennungsöffnung einer Zylinderkopfdichtung zu erstrecken, wobei eine Oberfläche des Drahtrings eine Metallablagerung auf einer Vielzahl von selektiven Abschnitten umfasst, sodass die Abschnitte des Drahtrings, die sich weiter von einer Vielzahl von Bolzenöffnungen der Zylinderkopfdichtung entfernt befinden, die Metallablagerung aufweisen.
Patent DE-202022103994-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur schnellen Bestimmung der Wasserzugabe in den Siedekasten während einer Zementstabilitätsprüfung
IPC: G01N33/38
Filed: 2022-07-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur schnellen Bestimmung der Wasserzugabe in den Siedekasten während einer Zementstabilitätsprüfung, einschließlich eines Quecksilberthermometers. Das Quecksilberthermometer besitzt eine Vakuumglasröhre, die an einem Ende kugelförmig ist und an diesem Ende mit Quecksilber gefüllt ist. An der Außenwand der Vakuumglasröhre ist eine Temperaturskala angebracht, neben der die Wasserzugabemenge abgelesen werden kann.
Patent DE-202022104107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S17/89
Filed: 2022-07-20
Abstract: Vorrichtung (10, 90) zur Erfassung wenigstens eines eine Vielzahl von Objektsegmenten (22.1, 22.2, 22.3, 24.1, 24.2, 24.3, 96.1, ..., 96.5) umfassenden Objekts (22, 24, 96) in einem Überwachungsbereich (16, 100a, 100b) mit
 - wenigstens einem FMCW-LIDAR-Sensor (12, 92a, 92b) zum Aussenden von Sendelichtstrahlen (14, ..., 14.n, 102.1, ..., 102.n) in den Überwachungsbereich (16, 100a, 100b), zum Abtasten einer Vielzahl von Messpunkten (20.1, ..., 20n, 104.1, ..., 104.n) und zum Erzeugen von Messdaten (18) aus von den Messpunkten (20.1, ..., 20n, 104.1, ..., 104.n) remittiertem oder reflektiertem Sendelicht, wobei die Messdaten (18) Radialgeschwindigkeiten (v r   n ) der Messpunkte (20.1, ..., 20n, 104.1, ..., 104.n) umfassen,
 - einer Steuer- und Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Messdaten (18), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (32) dazu ausgebildet ist, die Messpunkte (20.1, ..., 20n, 104.1, ..., 104.n) zu segmentieren und zumindest teilweise den Objektsegmenten (22.1, 22.2, 22.3, 24.1, 24.2, 24.3, 96.1, ..., 96.5) zuzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (32) weiterhin dazu ausgebildet ist, unter Verwendung der Radialgeschwindigkeiten (v r   n ) der den Objektsegmenten (22.1, 22.2, 22.3, 24.1, 24.2, 24.3, 96.1, ..., 96.5) zugeordneten Messpunkten ein Bewegungsmuster wenigstens eines der Objektsegmente (22.1, 22.2, 22.3, 24.1, 24.2, 24.3, 96.1, ..., 96.5) zu bestimmen.
Patent DE-202022104668-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung
IPC: B65D75/36
Filed: 2022-08-17
Abstract: Blisterverpackung (1) mit einer Blisterkarte (2) aus Karton und einer auf der Blisterkarte (2) befestigten Blisterhaube (3), die Siegelflügel aufweist, über welche die Blisterhaube (3) mit der Blisterkarte (2) versiegelt ist, wobei die Blisterhaube (3) aus einem Kartonzuschnitt gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blisterhaube (3) wenigstens an einer Seite einen nach innen gefalteten Siegelinnenflügel (332, 333) aufweist, der benachbart zu zwei nach außen gefalteten Siegelaußenflügeln (321) angeordnet ist, über welche die Blisterhaube (3) mit der Blisterkarte (1) versiegelt ist.
Patent DE-202022105864-U1 (DE)
Title: Luftstromabscheideelement
IPC: B05B16/00
Filed: 2022-10-18
Abstract: Luftstromabscheideelement (10) zum Abscheiden von mit einem Rohgasstrom mitgeführten Partikeln und
 mit einem Abscheidebereich (14) und Einsteckbereichen (18) sowie an den Abscheidebereich (14) anschließenden oder von dem Abscheidebereich (14) ausgehenden Verbindungslaschen (12) zum lösbaren Verbinden eines Luftstromabscheideelements (10) mit einem weiteren Luftstromabscheideelement (10),
 mit zumindest einer Tür (40) sowie zumindest einem Türeinsteckbereich (48) im Abscheidebereich (14),
 wobei die Tür (40) zumindest einen Türeinsteckabschnitt (46) aufweist.
Patent DE-202022106181-U1 (DE)
Title: Behälter und Set zur Herstellung eines Behälters
IPC: B65D5/64
Filed: 2022-11-03
Abstract: Behälter (10) zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere Faltschachtel aus Karton, Papier oder dergleichen, umfassend einen Aufnahmebehälter (12) und eine Deckelkonstruktion (14) zum Verschluss des Aufnahmebehälters (12), wobei der Aufnahmebehälter (12) und die Deckelkonstruktion (14) mittels mindestens einer Rastvorrichtung (16) lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rastvorrichtung (16) mindestens eine an mindestens einer Seitenwand (18, 20, 22, 24) angeordnete und in einen Aufnahmeraum (26) des Aufnahmebehälters (12) ragende Rastlasche (28, 30) sowie mindestens eine in mindestens einer Deckelaußenwand (98, 100, 102, 104) und/oder einer Deckelseitenwand (84, 86, 88, 90) der Deckelkonstruktion (14) ausgebildeten Ausnehmung oder Öffnung (94, 96) zur Aufnahme und Verrastung der Rastlasche (28, 30) in geschlossenem Zustand des Behälters (10) umfasst, wobei im Bereich der Ausnehmung oder Öffnung (94, 96) mindestens ein Druckfeld (74, 76) zur Ausübung von Druck auf die Rastlasche (28, 30) und zum Lösen der Rastlasche (28, 30) aus der Ausnehmung oder Öffnung (94, 96) ausgebildet ist.
Patent DE-202022107021-U1 (DE)
Title: Ein Kühlsystem für den Einsatz in SVG-Anlagen
IPC: F25D17/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Ein Kühlsystem für den Einsatz in SVG-Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 ein Wassertank (1);
 Wasserkühlungsrohre (2), deren beide Enden mit dem Wassertank (1) verbunden sind, wobei die Wasserkühlungsrohre (2) einstückig auf dem Umfang der Anlage verlegt sind;
 eine Hauptwasserpumpe (31), die mit Wasserkühlungsrohren (2) verbunden ist, um eine Wasserzirkulation in Wasserkühlungsrohren (2) zu erreichen.
Patent DE-202023000367-U1 (DE)
Title: Verschleißfläche für Lochplatten
IPC: B29B9/06
Filed: 2023-02-16
Abstract: Verschleißfläche für Lochplatten, dadurch gekennzeichnet, daß diese in Scheibenform durch Kaltdehnen mit dem Grundkörper verbunden wird.
Patent DE-202023104141-U1 (DE)
Title: Brenneranschlussbaugruppe und Brennersystem mit einer Brenneranschlussbaugruppe
IPC: F23C5/02
Filed: 2023-07-25
Abstract: Brenneranschlussbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenneranschlussbaugruppe umfasst:
 einen Rückkopplungsplattenverbinder; und
 einen Zylinder, wobei der Zylinder mit einem ersten Durchgangsloch versehen ist, wobei die Erstreckungsrichtung des ersten Durchgangslochs mit der axialen Richtung des Zylinders übereinstimmt, wobei der Zylinder durch das erste Durchgangsloch für die Anpassung an den Brennerschwenkwinkel-Aktor geeignet ist, wobei der Rückkopplungsplattenverbinder ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, die in seiner Längsrichtung entgegengesetzt sind, wobei das erste Ende mit der Außenumfangsfläche des Zylinders verbunden ist, wobei das zweite Ende geeignet ist, mit der Rückkopplungsplatte verbunden zu werden.
Patent DE-202023104393-U1 (DE)
Title: Etui zur Aufbewahrung von Münzen, Rohling zur Bildung eines Behälters, der von dem Etui umfasst ist, und eine Brieftasche, die das Etui umfasst
IPC: A45C1/02
Filed: 2023-08-03
Abstract: Etui zum Aufbewahren von Münzen, umfassend:
 • eine erste Schalenkomponente; und
 • einen Behälter, der schwenkbar mit der ersten Schalenkomponente verbunden ist, wobei der Behälter als eine Tasche ausgebildet ist, die darin einen Innenraum zum Aufbewahren von Münzen aufweist, wobei die Tasche eine Umfangswand umfasst, die den Innenraum umgibt,
 wobei
 o an einem ersten äußeren Ende der Umfangswand eine Münzöffnung zur Bereitstellung des Zugriffs auf den Innenraum angeordnet ist;
 o an einem zweiten äußeren Ende der Umfangswand, gegenüber dem ersten äußeren Ende, eine Basisöffnung angeordnet ist, die zumindest teilweise, bevorzugt zum größten Teil, durch einen Basisabschnitt abgedeckt ist, wobei der Basisabschnitt, bevorzugt nur, an einem zweiten Teilbereich des zweiten äußeren Endes der Umfangswand fixiert ist, sich über die Basisöffnung erstreckt und gegen eine, bevorzugt äußere, Oberfläche eines ersten Teilbereichs des zweiten äußeren Endes der Umfangswand anliegt, wobei der erste Teilbereich sich von dem zweiten Teilbereich unterscheidet, und wobei der Behälter bezüglich der ersten Schale zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, wobei die erste Schale in der eingefahrenen Position einen größeren Teil des Behälters abdeckt als in der ausgefahrenen Position.
Patent DE-212006000077-U1 (DE)
IPC: G06F3/033
Filed: 2006-11-28
Abstract: The present invention pertains to improved feedback mechanisms for touch pads. One aspect relates to devices capable of illuminating the touch sensitive surface of the touch pad. Another aspect relates to methods for providing visual feedback at the touch pad.
Patent DE-212009000015-U1 (DE)
Title: Aquariumdeckel
IPC: A01K63/06
Filed: 2009-01-21
Abstract: Aquariumdeckel, umfasst  – eine Beleuchtungseinrichtungskammer, in der Beleuchtungseinrichtungen und andere elektrischen Komponenten eingebaut sind;  – eine oberhalb der Beleuchtungseinrichtungskammer angeordnete Pufferkammer,  wobei an der Oberseite der Pufferkammer mindestens eine die Pufferkammer mit der Außenwelt verbindende äußere Durchlassöffnung vorgesehen ist;  wobei zwischen der Beleuchtungseinrichtungskammer und der Pufferkammer mindestens eine innere Durchlassöffnung vorgesehen ist, wobei an einem oberen Rand der inneren Durchlassöffnung eine nach oben erstreckte, ringförmig geschlossene Wasserschutzwand vorgesehen ist;  und wobei die äußere Durchlassöffnung und die innere Durchlassöffnung nicht miteinander direkt durchgehend angeschlossen sind.
Patent DE-212016000244-U1 (DE)
Title: Rehabilitations-Sensorik Puzzleset, speziell für Kinder mit psychomotorischen Störungen
IPC: A63F9/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Rehabilitations-Sensorik Puzzleset, insbesondere für Kinder mit psychomotorischen Störungen, bestehend aus kleineren Elementen, die sich wie Puzzleteile so ergänzen, dass sie dann, wenn sie miteinander durch ringförmige Schwalbenschwanz-Verbinder an den Rändern verbunden sind, einen größeren Bereich einer bestimmten geometrischen Figur ausfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem ringförmigen kreisförmigen Element (1, 1a) und vielen konzentrischen ringförmigen Sektoren (2a, 2b, 2h) besteht, die entsprechend den Radien (r1, r2) und dem zentralen Winkel (ω) ausgesucht, durch Schwalbenschwänze (3) an radial ausgerichteten Kanten miteinander verbunden sind und mindestens zwei ringförmige Felder einschließlich des Zentralelements (1, 1a) bilden.
Patent DE-212020000657-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: E05F15/63
Filed: 2020-06-08
Abstract: Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), wenigstens einer um eine vertikale Achse verschwenkbaren Möbeltüre (3), welche in einer Schließstellung einen Innenraum des Möbelkorpus (2) verschließt und in einer Offenstellung den Innenraum für einen Nutzer von außen zugänglich macht, wobei die wenigstens eine Möbeltüre (3) über wenigstens zwei Scharniere (4) am Möbelkorpus (2) gelagert ist, wobei wenigstens ein über einen Elektromotor (13) antreibbares Möbelantriebssystem (5) vorgesehen ist, mit welchem die Möbeltüre (3) selbsttätig aus der Schließstellung in die Offenstellung und in umgekehrte Richtung bewegbar ist, wobei ein Gehäuse (6a, 7a) des wenigstens einen Möbelantriebssystems (5) an einem horizontal ausgerichteten Boden (2a, 2b, 2c) des Möbelkorpus (2) oder an einem horizontal ausgerichteten und mit dem Möbelkorpus (2) verbundenen Träger angeordnet ist, und dass zumindest eine relativ zum Gehäuse (6a, 7a) des wenigstens einen Möbelantriebssystems (5) über den Elektromotor (13) bewegbare Stellarmanordnung (8) mit der wenigstens einen Möbeltüre (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelantriebssystem (5) eine mechanische Stelleinheit (6) mit zumindest einer schwenkbaren Stellarmanordnung (8) zum Bewegen der Möbeltüre (3) und eine elektrische Antriebseinheit (7) mit einem Elektromotor (13) zum Antreiben der Stellarmanordnung (8) umfasst, wobei die elektrische Antriebseinheit (7) und die mechanische Stelleinheit (6) als voneinander gesonderte Baueinheiten ausgeführt und aneinander befestigbar sind.
Patent AT-3192-U2 (AT)
Title: Raumumschliessender bauteil
IPC: F24J2/04
Filed: 1999-01-28
Abstract: Ein raumumschließender Bauteil weist T-Träger (10) auf, die vorzugsweise zur Gänze aus wärmedämmendem Material, insbesondere Holz, gefertigt sind und jeweils einen Steg (11) und einen Außengurt (12) aufweisen, wobei an den Außenseiten des Außengurtes die Außenplatten (14) befestigt sind und an der Innenseite der Außengurte (12) zweier benachbarter Träger (10) Trägerplatten (15) befestigt sind.
Patent AT-2051-U2 (AT)
Title: Duschrollo
Inventor: NETZER PATRICK
Filed: 1997-12-18
Abstract: Der Duschrollo ist ein Gerät zur Abtrennung einer Badewanne oder Brause in der geduscht wird, gegenüber dem restlichen Zimmerbereich.Er setzt sich zusammen aus:1. Einer beweglichen Rolle die von einem Gehäuse, mit Montagevorrichtung zur Befestigung, getragen wird, 2. eines wasserabweisenden, - und undurchlässigen, folienartigen Stoffes einseitig an der Rolle befestigt der im ausgerollten Zustand die erstens genannte Abgrenzung bildet, 3. einer Stoff- Führungsschiene als Wandabschluß um Dichtheit bei ausgerolltem Zustand des Stoffes zwischen Wand und Stoff zu erlangen, 4. einer Schiene am Stoffende, parallel zum Rollengehäuse am Stoff befestigt zum Befestigen des ausgerollten Stoffes am Wannenrand oder an der Wand und 5. einem Bedienungselement wie z.B.: ein Faden, Griff, Knopf, Schlinge oder ähnlichem.