baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113925-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit zweiteiligen Ringkolben für ein hydraulisches Ausrücksystem sowie Kupplungs- oder Bremsanordnung mit dem Nehmerzylinder
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: F16D25/08
Filed: 2022-06-02
Abstract: Es wird ein Nehmerzylinder 1 für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Kupplungs- oder Bremsanordnung, mit einem eine Hauptachse 100 umlaufenden Ringgehäuse 2, wobei das Ringgehäuse 2 einen die Hauptachse 100 umlaufenden Druckraum 4 aufweist, welcher in radialer Richtung durch eine äußere Lauffläche 10 und in einer radialen Gegenrichtung durch eine innere Lauffläche 11 begrenzt ist, mit einem konzentrisch zu dem Ringgehäuse 2 angeordneten Ringkolben 3, wobei der Ringkolben 3 axial in Bezug auf die Hauptachse 100 zwischen einer Grundstellung 101 und einer Betätigungsstellung 102 in dem Druckraum 4 verlagerbar ist, wobei der Ringkolben 3 einen radial äußeren und einen radial inneren Kolbenteil 19, 20 aufweist, mit einem Dichtring 12, wobei der Dichtring 12 druckraumseitig zwischen den beiden Kolbenbauteilen 19, 20 gehalten ist und wobei der Dichtring 12 mit einer äußeren Dichtlippe 13 radial an der äußeren Lauffläche 10 anliegt und mit einer inneren Dichtlippe 14 radial an der inneren Lauffläche 11 anliegt, vorgeschlagen, wobei der äußere Kolbenteil 19 als ein Dichtringträger 21 und der innere Kolbenteil 20 als eine an der inneren Lauffläche 11 gleitend gelagerte Gleithülse 22 ausgebildet ist, wobei der Innenring 7 in axialer Richtung und in Umfangsrichtung an einem Außenumfang der Gleithülse 22 festgelegt ist, um den Dichtringträger 21 an der Gleithülse 22 gegen verlieren zu sichern.
Patent DE-102022115810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen aufnahme von biometriedaten von hautbereichen
Inventor: MICHALSKY TOM
IPC: G06V40/13
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung 1000 zur kontaktlosen Aufnahme von Biometriedaten von Hautbereichen. Dabei wird beispielsweise eine Sensoroptikanordnung 120 der Bildaufnahmeeinheit 100 bzw. eine Emitteroptikanordnung 220 der Beleuchtungseinheit 200 derart versetzt, dass die Fokusebenen 135, 235 der Bildaufnahmeeinheit 100 und der Beleuchtungseinheit 200 im Wesentlichen vollständig überlappen. Hierdurch kann beispielsweise die Fläche des optischen Sensors 115 der Bildaufnahmeeinheit 100 bzw. die Fläche des Lichtemitters 215 der Beleuchtungseinheit 200 maximal ausgenutzt werden und dadurch eine in Qualität deutlich verbesserte Erfassung der biometrischen Merkmale einer Hand, insbesondere der Finger, erfolgen. Zudem kann beispielsweise durch eine Strahlfaltung mittels reflektiver Optikelemente 700 die Kompaktheit der Vorrichtung 1000 weiter erhöht werden.
Patent DE-102022115863-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestimmen eines fahrzeugstandorts in einer fertigungsumgebung
Inventor: STANEK JOSEPH
IPC: G06Q10/08
Filed: 2022-06-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Standorts eines Fahrzeugs, das einen oder mehrere Bildsensoren beinhaltet, in einer Fertigungsumgebung beinhaltet Bestimmen, wenn eine Schlüsselzyklusübergangsbedingung des Fahrzeugs und eine Fahrzeuggangübergangsbedingung des Fahrzeugs erfüllt sind, eines Standortparameters des Fahrzeugs auf Grundlage eines Bilds, das eine Standortmarkierung beinhaltet, und eines vorherigen Bilds, die von dem einen oder den mehreren Bildsensoren erlangt werden. Das Verfahren beinhaltet Bestimmen eines Fahrzeugzeitraums auf Grundlage des Bilds und des vorherigen Bilds. Das Verfahren beinhaltet Validieren einer Fertigungsroutine des Fahrzeugs, wenn der Standortparameter eine Standortbedingung erfüllt und der Fahrzeugzeitraum eine Zeitbedingung erfüllt.
Patent DE-102022116126-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein tailored blank und herstellungsverfahren für ein automobilteil
Inventor: MUTO SHOTA
IPC: B23K26/24
Filed: 2022-06-29
Abstract: Bei einem Herstellungsverfahren für ein Tailored Blank, beinhaltend eine erste Stahlplatte (2a) und eine zweite Stahlplatte (2b), die durch Stumpfschweißen zu verbinden sind, werden die erste und die zweite Stahlplatte mit einem Laserstrahl (1) stumpfgeschweißt. Der Laserstrahl hat eine Leistungsdichte q1 in einem ersten Bereich (11), eine Leistungsdichte q2 in einem zweiten Bereich (12), eine Leistungsdichte q3 in einem dritten Bereich (13) und eine Leistungsdichte q4 in einem vierten Bereich (14). Die Leistungsdichte q1, die Leistungsdichte q2, die Leistungsdichte q3 und die Leistungsdichte q4 erfüllen eine Beziehung von q1>q2>q3>q4.
Patent DE-102022119054-A1 (DE)
Title: Energiebordnetz eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BAUMANN MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiebordnetz (EBN) eines Fahrzeugs (F), aufweisend mindestens einen Stromverteiler (PDi) zum Anschluss mehrerer aus dem Energiebordnetz (EBN) mit elektrischer Energie versorgbarer elektrischer Komponenten (IB, EPS, WIP, ELF, RAS) an jeweilige Stromzweige des Stromverteilers (PDi), wobei in den Stromverteiler (PDi) ein mehrstufiger Frequenzfilter (BPi) mit mehreren selektiv schaltbaren Filterstufen (FSj) mit jeweils fest parametrisierten Filterparametern (Rj, Lj, Cj) integriert ist und der Stromverteiler (PDi) dazu eingerichtet ist, die Filterstufen (FSj) abhängig von einem Schaltzustand des Energiebordnetzes zu schalten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Energiebordnetzes (EBN) eines Fahrzeugs (F), bei dem über den Kommunikationskanal (CAN) Information über den aktuellen Schaltzustand des Energiebordnetzes (EBN) an die Steuereinrichtung (ECU) des Stromverteilers übermittelt wird, die Steuereinrichtung aus dieser Information eine zugehörige Konfiguration der Filterstufen (FSj) ableitet und die Steuereinrichtung die Filterstufen (FSj) gemäß dieser Konfiguration schaltet (GT). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf elektrisch angetriebene Fahrzeuge.
Patent DE-102022122361-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch abgeschirmter batterieträger mit metallbeschichteten faservernähten wänden und entsprechende herstellungsverfahren
Inventor: ZHAO SELINA XINYUE
IPC: H05K9/00
Filed: 2022-09-05
Abstract: Es wird ein Batterieträger bereitgestellt, der eine erste Komponente und eine zweite Komponente beinhaltet. Die erste Komponente beinhaltet einen ersten Satz Wände, wobei der erste Satz Wände einen ersten genähten Stoff beinhaltet und wobei der erste genähte Stoff erste metallbeschichtete Fasern beinhaltet. Die zweite Komponente beinhaltet einen zweiten Satz Wände, wobei: der zweite Satz Wände einen zweiten genähten Stoff beinhaltet; der zweite genähte Stoff zweite metallbeschichtete Fasern beinhaltet; und die zweite Komponente an der ersten Komponente angebracht ist, um den Batterieträger zu bilden, der dazu konfiguriert ist, einen Batteriepack eines Fahrzeugs zu halten. Die ersten metallbeschichteten Fasern und die zweiten metallbeschichteten Fasern bilden eine elektromagnetische Abschirmung, die den Batteriepack umgibt.
Patent DE-102022132676-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung von spritzgiessmaschine und anzeigevorrichtung
Inventor: MATSUI YUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-12-08
Abstract: Ein Aufwand des Einstellens für Spritzgießen wird reduziert.Eine Steuervorrichtung einer Spritzgießmaschine gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Empfangseinheit (711), die Einstellinformationen empfängt, die eine Einstellung zum Durchführen von Spritzgießen darstellen; eine Erfassungseinheit (714), die Messinformationen erfasst, die gemessen werden, während das Spritzgießen unter Verwendung der Einstellinformationen durchgeführt wird; und eine Speichermedium (702), die ein trainiertes Modell (TM) zum Ausgeben von Modifikationseinstellinformationen speichert, die durch Modifizieren der in den Einstellinformationen dargestellten Einstellung durch Eingeben der von der Erfassungseinheit (714) erfassten Messinformationen erhalten werden.
Patent DE-102022204791-A1 (DE)
Title: Komponente eines Kraftstoff-Zuführsystems für eine Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F02M59/44
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Mehrzahl von jeweils eine Komponente (10) umfassenden Kraftstoff-Zuführsystemen (1) für Brennkraftmaschinen, wobei auf Basis einer exemplarindividuellen Markierung (87) auf jedem Exemplar der Komponenten (10) eine funktionelle Eigenschaft des Exemplars der Komponenten (10) ermittelt wird und das jeweilige Kraftstoff-Zuführsystem (1) nachfolgend in Abhängigkeit von der ermittelten Eigenschaft des Exemplars der Komponenten (10) angesteuert wird.
Patent DE-102022205073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Batteriezelle
Inventor: KWOCZEK LUKAS
IPC: H01M10/058
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung einer Batteriezelle mit einer Elektroden-/Separatoranordnung (3), wobei das Verfahren einen Einhausungsprozess aufweist, bei dem die Elektroden-/Separatoranordnung (3) in ein Zellgehäuse (1) der Batteriezelle eingehaust wird, und einen Formierungsprozess aufweist, bei dem zumindest ein Lade-/Entladevorgang durchgeführt wird unter Aufbau einer irreversiblen Schicht, insbesondere Lithiumschicht, auf der jeweiligen Anode (9) der Elektroden-/Separatoranordnung (3). Erfindungsgemäß wird der Formierungsprozess vor dem Einhausungsprozess durchgeführt, so dass eine mit dem Formierungsprozess einhergehende Volumenerhöhung der Elektroden-/Separatoranordnung (3) außerhalb des Zellgehäuses (1) stattfindet.
Patent DE-102022205225-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: B60T15/36
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, welches in zwei Module aufgeteilt ist, wobei jedes Modul eine jeweilige elektrische Druckbereitstellungseinrichtung aufweist. In einem Modul ist ein Trennventil verschaltet, welches zwei Ventilsitze hat, welche bei unterschiedlichen Druckdifferenzen geöffnet werden können. Dies erlaubt die Integration der Funktionalität von zwei Ventilen in ein Ventil.
Patent DE-102022207741-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Umfeldmodells
Inventor: SCHREIER MATTHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Umfeldmodells in einem Ego-Fahrzeug (FE) umfassend die folgenden Schritte:- Aufzeichnen (S1) eines Umfelds des Ego-Fahrzeugs (FE) mittels zumindest eines Umfelderfassungssensors (2);- Erzeugen (S2) eines ersten Umfeldmodells (U1) basierend auf der Aufzeichnung des zumindest einen Umfelderfassungssensors;- Verarbeiten (S3) des ersten Umfeldmodells (U1) in einem trainierten neuronalen Netz;- Erzeugen (S4) eines zweiten Umfeldmodells (U2) basierend auf der Verarbeitung des ersten Umfeldmodells (U1).
Patent DE-102022208870-A1 (DE)
Title: Informations-Verarbeitungsvorrichtung, Rechenverfahren und Rechenprogramm
Inventor: KASHIWA RYOSUKE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-08-26
Abstract: Eine Informations-Verarbeitungsvorrichtung 10 berechnet ein Verhalten eines tatsächlichen Werks durch Simulation unter Verwendung eines virtuellen Werks, das einem Betriebsstatus des tatsächlichen Werks in Bezug auf jeden einer Vielzahl von Betriebsmusterplänen folgt, die Betriebsinformation enthalten, in welchen Operationen an dem tatsächlichen Werk und Ausführungszeiten, zu welchen die Operationen ausgeführt werden, miteinander assoziiert sind. Die Informations-Verarbeitungsvorrichtung 10 gibt die Betriebsmusterpläne und jeweilige Rechenergebnisse in Assoziierung miteinander aus.
Patent DE-102023105072-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen spülkastenmechanismus, die es ermöglicht, nach wahl des benutzers eine grosse oder eine kleine spülmenge auszulösen
Inventor: DELABIE GÉRARD
IPC: E03D1/14
Filed: 2023-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für einen Spülkastenmechanismus (1), umfassend ein hohles zylindrisches Gehäuse (2); einen Steuerknopf für eine große Spülmenge (3), der eine Druckfläche (6) aufweist, unter welcher eine Steuerstange (7) befestigt ist; einen Steuerknopf für eine kleine Spülmenge (4), die eine Druckfläche (12) aufweist, unter welcher eine Platte (14) befestigt ist; eine erste Druckfeder (15), die zwischen dem Boden (2d) des Gehäuses (2) und der Platte (14) angeordnet ist; eine zweite Druckfeder (16), die zwischen der Platte (14) und der Druckfläche (6) des Steuerknopfs für die große Spülmenge (3) angeordnet ist; und mindestens einen Anschlag (18), der im Gehäuse (2) angeordnet ist, um die Bewegung der Platte (14) zu begrenzen.
Patent DE-102023105687-A1 (DE)
Title: Mower
Inventor: MASUDA SHOHEI
IPC: A01D34/82
Filed: 2023-03-08
Abstract: Ein Rasenmäher (1) weist auf eine erste Klinge (21), die Gras mäht, eine Energieerzeugungseinheit (5), die eine Antriebskraft zum Rotieren der ersten Klinge (21) erzeugt, ein Gehäuse (7), das die erste Klinge (21) verkleidet, und eine Aufnahmeeinheit (8), die Gras aufnimmt, das von der ersten Klinge (21) gemäht wurde und aus dem Gehäuse (7) ausgegeben wurde. Die Aufnahmeeinheit (8) weist eine Heizeinheit (41) auf, die das gemähte Gras erwärmt.
Patent DE-102023108506-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum schmieren und ausbilden einer metallkomponente aus metallblech
Inventor: HILL DAVID JOHN
IPC: B21D28/00
Filed: 2023-04-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Metallkomponente beinhaltet Durchführen eines Teststanzprozesses an einem Testmetallblechrohling, Generieren einer Beanspruchungskarte des Testmetallblechrohlings für den Teststanzprozess, Generieren eines Schmierprogramms basierend auf der Beanspruchungskarte, Auftragen von Schmierung auf das Metallblech gemäß dem Schmierprogramm und Stanzen des Metallblechs zum Ausbilden der Metallkomponente. Das Schmierprogramm ist dazu konfiguriert, ein Schmiersystem zu steuern, damit es Schmierung auf das Metallblech in einer nicht einheitlichen Verteilung über das Metallblech aufträgt. Die nicht einheitliche Verteilung korreliert mit der Beanspruchungskarte.
Patent CS-986986-A2 (CS)
Title: Fire arms
Inventor: WHITEING ROLAND GRAHAM
IPC: F41A9/18
Filed: 1986-12-23
Abstract: PCT No. PCT/GB86/00788 Sec. 371 Date Jun. 23, 1988 Sec. 102(e) Date Jun. 23, 1988 PCT Filed Dec. 22, 1986 PCT Pub. No. WO87/03952 PCT Pub. Date Jul. 2, 1987.A pump action shotgun including a main housing, a breech having a main bore and a sleeve within the main bore. A barrel has its rear end telescopically received within the sleeve, the barrel being axially movable from a rear firing position in close proximity to the breech to a forward loading position. The barrel is connected to the sleeve through a pin and groove arrangement so that axial movement of the barrel causes rotational movement of the sleeve. The sleeve being connected to the various mechanisms of the shot gun to operate these when it (the sleeve) is rotated.
Patent ES-165472-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 158624
Filed: 1944-03-11
Abstract: Procedimiento para la sensibilización de emulsiones fotográficas a base de halogenuro de plata haciendo uso de un sensibilizador de base en combinación con un supersensibilizador según la patente principal nº 158.624 caracterizado por el empleo combinado de colorantes estirílicos con sustancias de la fórmula general **(Ver fórmula)** en la cual: Y puede representar hidrógeno arilo alcoilo alcoileno aralcoilo Y' = arilo arilo sustituido o el resto de un núcleo heterocíclico y X = ya sea un agrupamiento cíclico llevando un agrupamiento mercapto ya sea un agrupamiento rectilíneo de la estructura siguiente ** (Ver fórmula)** en la que: X y/o X'= hidrógeno alcoilo o arilo y **(ver fórmula)** o los derivados selénicos correspondientes.
Patent ES-166288-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1944-05-29
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal caracterizadas porque para aumentar la infalsificabilidad de los documentos de identidad hasta el extremo de hacerlos sensibles incluso al contacto con la goma arábiga se adiciona al tratamiento expuesto una fase final que consiste en dar a los documentos un baño de sulfato ferroso en proporción variable según los colores y en escala indeterminada.
Patent ES-180578-A2 (ES)
Title: Un procedimiento para la fabricacion continua de hilos de rayon
Filed: 1947-11-07
Abstract: Perfeccionamientos en el procedimiento para la fabricación continua de hilos de rayón objeto de la patente principal en el cual el hilo que ha salido de la hilera y ha sufrido la coagulación previa en el baño de hilado se somete sucesivamente a las operaciones de post-coagulación lavado desulfurado y demás operaciones del tratamiento en húmedo haciendo recorrer al hilo sucesivos tramos verticales en los cuales está libre y sin contacto con órganos de guía y rodeado por un chorro del líquido de tratamiento caracterizado porque en estos tramos verticales el hilo puede tener con relación a la vertical una pequeña inclinación de pocos grados.
Patent ES-187533-A2 (ES)
Title: UN APARATO PAR GRABAR EL SONIDO EN HILO O CINTA DE ACERO O ALEACIoN MAGNÉTICA
Filed: 1949-03-22
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal 177729 concedida en 20 de junio de 1947 por: Un aparato para grabar al sonido en hilo o cinta de acero o aleación magnética caracterizadas porque queda suprimida la cabeza borradora efectuándose el borrado del hilo mediante una corriente de alta frecuencia inducida en la cabeza grabadora.
Patent ES-189862-A2 (ES)
Title: Mejoras
Filed: 1949-09-27
Abstract: Procedimiento para obtener una aleación especial para soldar aluminio caracterizado esencialmente por el hecho de sustituir la presencia del Al de la aleación detallada en la patente principal por un aumento compensador de las proporciones del Sn y Zn dentro de los límites de 1000 a 1100 partes de 1 Sn y 425 a 500 partes del Zn 35 con adición de 1 a 2 5 por 1000 de fósforo de cobre o estaño.
Patent AT-511577-A2 (AT)
Title: Maschinell umgesetztes verfahren zum erhalten von daten aus einem nicht linearen dynamischen echtsystem während eines testlaufs
Inventor: STADLBAUER MARKUS DIPL ING
IPC: G06M3/02
Filed: 2011-05-31
Abstract: In einem maschinell umgesetzten Verfahren zum Erhalten von Daten aus einem nicht linearen dynamischen Echtsystem während eines Testlaufs, beispielsweise aus einer Brennkraftmaschine, einem Antriebsaggregat oder Teilen davon, wird eine Folge von dynamischen Anregungssignalen für mindestens einen Messkanal gemäß einer zuvor generierten Versuchsplanung für den Testlauf generiert, und der Systemausgang mindestens eines Ausgangskanals wird gemessen. Um die schnelle und präzise Generierung der Versuchspläne für die globale Messung, Modellierung und Optimierung eines nicht linearen dynamischen Echtsystems zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Folge der dynamischen Anregungssignale durch das Verfahren des Generierens einer Versuchsplanung mit einer Folge von Anregungssignalen generiert wird, wobei Ausgangsdaten durch das Einspeisen der Folge von Anregungssignalen in ein Modell für das Echtsystem erhalten werden, wobei das Modell nicht lineare dynamische Modelle umfasst, und wobei ein Kriterium für den Informationsgehalt von Anregungssignalen der gesamten Versuchsplanungsfolge bestimmt wird, und in einem folgenden Schritt die Gesamtheit der Folge von Anregungssignalen verändert wird, wodurch neue Ausgangsdaten durch das Einspeisen der veränderten Folge von Anregungssignalen in das Modell für das Echtsystem erhalten werden, das Kriterium für den Informationsgehalt von Anregungssignalen erneut bestimmt wird, und diese Schritte wiederholt werden, bis das Kriterium seinen Optimalwert erreicht hat, wobei die letzte generierte Folge von Anregungssignalen als Versuchsplanung für den Testlauf des Echtsystems verwendet wird.
Patent WO-0200573-A2 (WO)
Title: Controlled release fertilizer and method for production thereof
Inventor: GEIGER ALBERT J
IPC: C05G3/00
Filed: 2001-06-27
Abstract: A controlled release fertilizer material comprising a particulate plant nutrient surrounded by a coating which is the reaction product of a mixture comprising: a polyol, an isocyanate and an organic wax.
Patent WO-0209216-A2 (WO)
Title: Procede et appareil permettant de mesurer le deplacement d'un empilement de cellules electrochimiques pendant l'assemblage
Inventor: BAILEY ROSS W J
IPC: H01M8/24
Filed: 2001-07-03
Abstract: Un procédé permettant de tester l'assemblage d'un empilement de cellules électrochimiques comprenant une pluralité de cellules électrochimiques (par exemple des cellules électrochimiques à électrolyte polymère solide) consiste à appliquer une force de compression sur l'empilement et à mesurer le déplacement de l'empilement en réponse à la force appliquée. Un appareil utilisé pour tester l'assemblage d'un empilement de cellules électrochimiques comprend: (a) un dispositif de compression servant à appliquer une force de compression sur l'empilement; (b) au moins un dispositif de surveillance de la charge de compression qui mesure la force appliquée; et (c) au moins un dispositif de surveillance du déplacement qui mesure le déplacement de l'empilement en réponse à la force appliquée.
Patent WO-0027760-A2 (WO)
Inventor: CONRAD WAYNE ERNEST
IPC: C02F1/78
Filed: 1999-11-08
Abstract: A residential method for treating water with an ozidizing gas operates under elevated pressure. The elevated pressure is obtained by means of a pressurized oxidizing gas source (e.g. an air pump) or a prandtl layer turbine. The elevated pressure of the treated water is optionally used to dispense the treated water. The prandtl layer turbine may be used to obtain particularly fine bubbles of a gas (e.g. bubbles from about 1ν to about 20ν in diameter) in a liquid.
Patent WO-03037147-A2 (WO)
Inventor: FAVRE BERNARD
IPC: A47F7/02
Filed: 2002-10-29
Abstract: Ce dispositif de présentation ou support présentoir permet une grande variété de positions de présentation des objets, notamment de montres-bracelets ou d'articles de joailleries. Il permet une présentation verticale et horizontale sans changement de pièce. Ce dispositif comporte une bande, ou lame, (1) en forme de C ou d'ovale ouvert destinée à recevoir l'objet à présenter. Ladite lame présentant un axe (D) inscrit dans un plan ( pi ). Un premier élément (15) fixé à une de ses extrémités à la bande, ou lame, et dont l'autre extrémité présente des moyens de fixation (5) séparables pour être assemblé à un second élément (16) lui-même assemblé de manière amovible à un socle (4). Les moyens de fixation du premier élément (15) sur le second élément (16) sont constitués par un téton allongé destiné à venir dans une douille (11) disposée à une des extrémités du second élément (16), l'axe (B) dudit téton s'étendant dans le plan ( pi ) de l'axe (D) de la bande, ou lame, et, l'autre extrémité du second élément (16) comporte aussi un téton destiné à venir dans une douille disposée dans un socle (4). L'axe (A) du téton du second élément (16) et l'axe (B) de la douille (11) disposée sur le second élément (16) formant un angle ( alpha ) compris entre 0 DEG  et 90 DEG . Les tétons (9) du premier élément (15) et du second élément (16) comportent des cames (10,) destinées à venir dans des encoches prévues dans les douilles (11) disposées respectivement sur le second élément (16) et sur le socle (4).
Patent CH-719526-A2 (CH)
Title: Verpackungseinheit mit Wandelementen aus Holz.
Inventor: Julien Hertli
IPC: B65D6/26
Filed: 2022-03-23
Abstract: Verpackungseinheit 10 mit Wandelementen 11, 12 aus Holz, wobei die Wandelemente einen Innenraum zur Aufnahme von Transport- oder Lagergut umgeben, wobei zumindest ein Teil der Wandelemente 11, 12 aus seitlich aneinander anstossenden Brettern 16 und quer zu den Brettern 16 verlaufenden Querstreben 17 besteht, wobei mindestens ein erstes der Wandelemente 11, 12 mit einem zweiten der Wandelemente 11, 12 lösbar verbunden ist mittels eines Verbindungssystems aus einem ersten Verbindungselement 21, das am ersten Wandelement 11 ausgebildet ist, und aus einem zweiten Verbindungselement 22, welches in Form mindestens einer Ausnehmung am zweiten Wandungselement 12 ausgebildet ist und wobei das ersten Verbindungselement 21 und das zweite Verbindungselement 22 so ausgestaltet und dimensioniert sind, dass sie zusammen einen einrastbaren Steckverschluss bilden.