baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Galettenmantels einer Galette einer Textilmaschine
Inventor: BAADER UWE
IPC: D02J1/22
Filed: 2020-01-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Galettenmantels TManteleiner Galette einer Textilmaschine, wobei der Galettenmantel mit Hilfe von im Galettenmantel induzierten Wirbelströmen beheizbar ist, wobei die Wirbelströme von mindestens einer Induktionsspule (3,6) mit einer Induktionsstromversorgung (25) erzeugt werden, wobei Induktionsspule (3,6), Induktionsstromversorgung (25) und Galettenmantels (5) ein elektrisches Gesamtsystem bilden.
Patent DE-102020103236-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einem Riegelgesperre
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2020-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzbaugruppe mit einem Riegelgesperre. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer solchen Sitzbaugruppe. Um ein Sitzmöbel bereitzustellen, dessen Sitzbaugruppe ein Riegelgesperre mit einem auf vergleichsweise einfache und kostengünstige Weise verringerten Verriegelungsspiel aufweist, wird eine Sitzbaugruppe mit einer ersten Komponente (4) und einer zweiten Komponente (2), deren Stellung zueinander veränderbar ist, sowie mit einem Riegelgesperre (13) vorgeschlagen, wobei das Riegelgesperre (13) eine Anzahl Ausnehmungen (14) und einen Riegel (15) umfaßt, welcher Riegel (15) zum Eingreifen in diese Ausnehmungen (14) ausgebildet ist, wobei durch ein Eingreifen des Riegels (15) in eine der Ausnehmungen (14) die beiden Komponenten zueinander festlegbar sind, insbesondere die erste Komponente (4) in bestimmten Stellungen gegenüber der zweiten Komponente (2) formschlüssig fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (14) von einem fest mit der ersten Komponente (4) verbundenen Sperrstück (16) bereitgestellt werden, das als separates Bauteil ausgeführt ist.
Patent DE-102020103385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur unterstützenden Behandlung von geschädigtem menschlichem Gewebe
Inventor: NILIUS MANFRED
IPC: A61L15/58
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur unterstützenden Behandlung von geschädigtem menschlichem Gewebe mit mindestens einem thermoelektrischen Element zur Zu- oder Abfuhr thermischer Energie in das bzw. aus dem Gewebe, und einer elastischen Textilbasis zur Aktivierung der natürlichen menschlichen Heilungs- und/oder Regenerationsmechanismen. Um eine Vorrichtung zur unterstützenden Behandlung von geschädigtem menschlichem Gewebe vorzuschlagen, welche einfach aufgebaut und effizient ist und außerdem die endogene Wundversorgung verbessert, ist vorgesehen, dass die Textilbasis zumindest einseitig zur Anhaftung an menschlicher Haut ausgelegt ist, und das thermoelektrische Element dabei in die Textilbasis eingebunden ist.
Patent DE-102020106365-A1 (DE)
Title: Bodenschwelle
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E06B1/70
Filed: 2020-03-09
Abstract: Eine Bodenschwelle (1) für eine Schiebetür (13) umfasst ein Schwellenprofil (2), an dem an einer Oberseite eine Laufschiene (16) für die Schiebetür (13) vorgesehen ist, wobei das Schwellenprofil (2) beabstandet von der Laufschiene (16) eine Entwässerungsrinne (4) mit einem zu einer Außenseite hin abfallenden Boden (20) aufweist, und die Entwässerungsrinne (2) auf der zu der Laufschiene (16) gewandten Seite eine nach oben ragende Stufe (5) und auf der Außenseite durch einen nach oben ragenden Steg (6) begrenzt ist, in dem mehrere Entwässerungsöffnungen (60) ausgebildet sind, über die der Boden (20) entwässerbar ist, wobei die Entwässerungsrinne (4) des Schwellenprofils (2) an einer Oberseite durch eine erste Abdeckung (7) mit Öffnungen (8) für die Entwässerung und eine zweite Abdeckung (9) zur Fixierung eines Festfeldes (40) überdeckt ist. Dadurch lässt sich Feuchtigkeit an einer Außenseite der Bodenschwelle (1) einfach entwässern und eine Schiebetüranlage leicht montieren.
Patent DE-102020107464-A1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung
Inventor: KRAFT WERNER
IPC: F28D20/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmespeichervorrichtung (100), mit einem metallischen Phasenwechselmaterial als Speichermaterial (10), umfassend wenigstens eine Aufnahmekammer (12) mit einem Aufnahmeraum (14) für das Speichermaterial (10) und eine Einhausung (16) für den Aufnahmeraum (14), wenigstens eine Wärmeeintrageeinrichtung (30) zum Eintragen von Wärme in die wenigstens eine Aufnahmekammer (12), und wenigstens eine Wärmeaustrageeinrichtung (40) zum Austragen von Wärme aus der wenigstens einen Aufnahmekammer (12). Ein zur thermischen Kopplung mit dem Speichermaterial (10) vorgesehener Kopplungsbereich (32) der Wärmeeintrageeinrichtung (30) und/oder ein zur thermischen Kopplung mit dem Speichermaterial (10) vorgesehener Kopplungsbereich (42) der Wärmeaustrageeinrichtung (40) ist zum Speichermaterial (10) zumindest bereichsweise beabstandet angeordnet.
Patent DE-102020108503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von metallischen Werkstücken mittels Reibrührschweißen
Inventor: TCHOUAHA TANKOUA ARISTIDE
IPC: B23K20/12
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von metallischen Werkstücken mittels Reibrührschweißen, bei welchem ein Reibrührelement (3) mit seiner Stirnfläche (5) auf den zu verschweißenden Werkstücken (13, 15) angepresst wird und mit einer Drehbewegung in die metallischen Werkstücke (13, 15) eintaucht, wodurch zur Erzeugung eines Schweißpunktes (17) die entstehenden Reibwärme genutzt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Beschädigung der übereinanderliegenden zu verschweißenden Materialien weitgehend unterbunden und trotzdem eine qualitativ hochwertige Verschweißung der metallischen Werkstücke gewährleistet wird, wird durch die Stirnfläche (5) des Reibrührelementes (3) ein kreisringförmiger Schweißpunkt (17) ausgebildet.
Patent DE-102020109539-A1 (DE)
Title: Stecker zur Herstellung einer Steckverbindung mit einem Gegenstecker und Steckverbindung mit einem solchen Stecker
Inventor: BOCK DANIEL
IPC: H01R13/66
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (1) zum Verbinden mit einem Gegenstecker (110). Der Stecker (1) weist eine Kontaktanordnung (3), die zumindest ein elektrisches Bauelement (51), ein Steckergehäuse (2), das die Kontaktanordnung (3) derart umschließt, dass die Kontaktanordnung (3) an einer ersten Stirnseite (2a) des Steckergehäuses (2) zugänglich ist und elektrisch leitend mit einer Gegenkontaktanordnung (114) des Gegensteckers (110) verbindbar ist und ein Kodiergehäuse (20) auf. Das Kodiergehäuse (20) ist lösbar an dem Steckergehäuse (2) befestigt, wobei das Kodiergehäuse (20) zumindest ein Kodierelement (23) aufweist, das in ein Gegenkodierelement (112) des Gegensteckers (110) einbringbar ist. Das Steckergehäuse (2) weist ein elastisches Rastelement (10) auf, das mit einem Gegenrastelement (111) des Gegensteckers (110) formschlüssig und/oder kraftschlüssig lösbar verbindbar ist, wobei das Rastelement (10) einteilig mit dem Steckergehäuse (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102020110674-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüraufbau
Inventor: MIWA TAKASHI
IPC: E05B81/76
Filed: 2020-04-20
Abstract: Vorgesehen sind eine Türverkleidung (12), die an einer Fahrzeugkabinenseite einer Fahrzeugtür (10) angebracht ist und eine in Fahrzeugbreitenrichtung nach außen gekrümmte Aufbewahrungsmulde (30) aufweist, und ein Freigabeschalter (36), der in der Aufbewahrungsmulde (30) angeordnet ist und in eine vorbestimmte Betätigungsrichtung gedrückt wird, um ein Verriegelungsfreigabesignal an einen Aktuator (58) auszugeben, der ein Verriegelungselement (54) bewegt. Der Freigabeschalter (36) ist vollständig in der Aufbewahrungsmulde (30) aufgenommen, und die Betätigungsrichtung ist relativ zu einer Achse, die sich in Fahrzeugbreitenrichtung nach außen erstreckt, zum Heck des Fahrzeugs hin geneigt.
Patent DE-102020111711-A1 (DE)
Title: Replikationsvorrichtung und Verfahren zum Abbilden einer Struktur auf einem Substrat
Inventor: MAY CHRISTIAN
IPC: B29C59/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Replikationsvorrichtung (10) zur Herstellung von nano- und/oder mikrostrukturierten Bauteilen hat zwei zueinander bewegbaren Baugruppen (12, 14), wobei eine erste Baugruppe (12) einen Chuck (18) zur Aufnahme eines Substrats (16) und eine zweite Baugruppe (14) eine Aufnahme (20) für eine Prägestruktur (22) aufweist, wobei die Baugruppen (12, 14) relativ zueinander zwischen einer Prägeposition und einer Beladeposition bewegbar sind, und wobei an einer der beiden Baugruppen (12, 14) mindestens eine Dichtlippe (34, 38) angeordnet ist, die der anderen der beiden Baugruppen (12, 14) zugewandt ist und die die andere der beiden Baugruppen (12, 14) in der Prägeposition berührt und den Chuck (18) und/oder die Aufnahme (20) radial umgibt, wobei durch die Dichtlippe (34, 38) in der Prägeposition eine abgedichtete Überdruckkammer (36) zwischen den beiden Baugruppen (12, 14) begrenzt ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Abbilden einer Struktur auf einem Substrat (16) angegeben.
Patent DE-102020119607-A1 (DE)
Title: Verteilermodul und Ventileinrichtung mit einem solchen Verteilermodul
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: F15B13/06
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verteilermodul (100) für mindestens eine vorgesteuerte Ventileinrichtung, die mit interner oder externer Steuerluft betrieben werden kann, wobei das Verteilermodul (100) Folgendes aufweist: einen internen Luftanschluss (110) und einen externen Luftanschluss (120), die mit einem Versorgungsanschluss (140) zur Vorsteuerung der Ventileinrichtung verbindbar ausgebildet sind, und eine Sperreinrichtung (150) zum Unterbrechen einer Fluidverbindung zwischen dem internen Luftanschluss (110) und dem Versorgungsanschluss (140), wobei die Sperreinrichtung (150) zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition axial überführbar ausgebildet ist, und wobei in der Sperrposition die Fluidverbindung zwischen dem internen Luftanschluss (110) und dem Versorgungsanschluss (140) unterbrochen ist und in der Freigabeposition die Fluidverbindung zwischen dem internen Luftanschluss (110) und dem Versorgungsanschluss (140) hergestellt ist.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Ventileinrichtung mit einem solchen Verteilermodul (100).
Patent DE-102020120992-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-08-10
Abstract: Batterieanordnung (1), zumindest umfassend• ein Gehäuse (2) und darin angeordnet• zumindest eine Rundzelle (3), die sich ausgehend von einem Fußbereich (4) mit einem zylindrischen Zellenkörper (5) entlang einer Längsachse (6) hin zu einem Kopfbereich (7) erstreckt und am Kopfbereich (7) einen in Richtung der Längsachse (6) gegenüber einer Kopfbereichsendfläche (8) hervorstehenden Rundzellenkopf (9) aufweist sowie• einen ersten Kanal (10) der sich durch das Gehäuse (2) von einem Einlass (11) hin zu einem Auslass (12) erstreckt; wobei der erste Kanal (10) zumindest eine Öffnung (13) aufweist, durch die hindurch sich der Rundzellenkopf (9) in den ersten Kanal (10) hinein erstreckt; so dass eine Entgasung der zumindest einen Rundzelle (3) über den Rundzellenkopf (9) in den ersten Kanal (10) erfolgt.
Patent DE-102020123470-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Spritzvorrichtung, Verfahren zum Versprühen von Spritzflüssigkeit und landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Spritzvorrichtung (50) zum Versprühen von landwirtschaftliche Spritzflüssigkeit, mit einer Vielzahl von Spritzdüsen (20), wobei die Spritzdüsen (20) eingerichtet sind, Spritzflüssigkeit unter Erzeugung eines Spritzfächer (12) auf einem zu behandelnden Bereich (14) auf einer landwirtschaftlichen Fläche zu verteilen.Um in einfacher Weise eine verbesserte und Spritzdüsen (20) bezogene Verminderung der Abdrift zu ermöglichen, ist die erfindungsgemäße landwirtschaftliche Spritzvorrichtung (50) gekennzeichnet durch, zumindest ein benachbart zu wenigstens einer Spritzdüse (20) angeordnetes Leitelement (22), welches dazu eingerichtet ist, ein Leitmedium (24) zumindest abschnittweise angrenzend an den Spritzfächer (12) der wenigstens einen Spritzdüse (20) zu leiten.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Versprühen von landwirtschaftlicher Spritzflüssigkeit sowie eine landwirtschaftliche Feldspritze (10).
Patent DE-102020126362-A1 (DE)
Title: Manuelle drahtformpressenvorrichtung für einen stangengewickelten elektromotor
Inventor: ELLIOTT JACOB
IPC: B21D7/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine Drahtformpressenvorrichtung umfasst eine Presse mit einer Matrizenbaugruppe, die eine verschiebbare obere Matrize umfasst, die in Bezug auf eine feste untere Matrize bewegt wird. Ein erster Hebelarm wird manuell verschoben, um einen ersten Arbeitsgang in einer ersten Richtung an einem Drahtrohling durchzuführen, der zwischen der oberen Matrize und der unteren Matrize positioniert ist. Ein zweiter Hebelarm wird manuell verschoben, um einen zweiten Arbeitsgang in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung am Drahtrohling durchzuführen. Ein erster Zahnradsatz wird mit dem ersten Hebelarm verbunden und durch Verschiebung desselben gedreht. Ein zweiter Zahnradsatz ist mit dem zweiten Hebelarm verbunden und wird durch Verschiebung desselben gedreht.
Patent DE-102020129054-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat mit einem Verteilergetriebe
Inventor: BERNHART LAURENT
IPC: B60K17/28
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Antriebsaggregat mit einem Primärantrieb und einem Verteilergetriebe, wobei das Verteilergetriebe ein Hauptzahnrad und mehrere durch das Hauptzahnrad angetriebene Nebenzahnräder umfasst, über welche Abtriebe angetrieben werden, wobei das Gehäuse des Verteilergetriebes den Abtrieben zugeordnete Anbaubereiche für über die Abtriebe angetriebene Energiewandler umfasst, wobei das Verteilergetriebe bevorzugt an ein Schwungradgehäuse des Primärantriebs angebaut ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Verteilergetriebe einen freien Quadraten aufweist, in welchem am Gehäuse des Verteilergetriebes kein Anbaubereich für einen Energiewandler vorgesehen ist, welcher radial über das das Hauptzahnrad umgebende Gehäuse hinaus reicht, wobei der Primärantrieb auf der dem Verteilergetriebe zugewandten Seite mindestens einen einem Nebenabtrieb zugeordneten Anbaubereich für ein Nebenaggregat umfasst, welcher zumindest teilweise in dem freien Quadranten des Gehäuses des Verteilergetriebes angeordnet ist und axial nicht durch das Gehäuse des Verteilergetriebes verdeckt ist.
Patent DE-102020130478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kopieren von daten innerhalb einer speichervorrich-tung, speichervorrichtung und elektronische vorrichtung davon
Inventor: LU SHIH-LIEN LINUS
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Beschrieben wird eine Speichervorrichtung, aufweisend einen Befehls-Decoder, welcher so konfiguriert ist, dass er einen Kopierbefehl zum Kopieren von Daten, die in einer ersten Speicherstelle gespeichert sind, an eine zweite Speicherstelle ohne Senden der Daten an eine externe Steuerung empfängt, ein Speicherarray, welches elektrisch mit dem Befehls-Decoder verbunden ist und mehrere Speicherstellen aufweist, umfassend die erste Speicherstelle und die zweite Speicherstelle, eine Datenleitung, welche elektrisch mit dem Speicherarray verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie von der ersten Speicherstelle die Daten empfängt, die durch dieselbe Datenleitung an die zweite Speicherstelle zu senden sind, und einen Ausgabepuffer, welcher so konfiguriert ist, dass er die Daten speichert, die durch die Datenleitung von der ersten Speicherstelle empfangen werden, um sie in die zweite Speicherstelle zu schreiben, ohne die Daten an die externe Steuerung zu senden.
Patent DE-102020133924-A1 (DE)
Title: Chiplabor-system mit funktionalisiertem wellenleiter
Inventor: GATTO ALEXANDRE
IPC: B81B1/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Chiplabor-System (100) umfasst einen optischen Detektionswellenleiter (122), der eine zumindest partiell periodische Struktur (123, 501, 502, 503, 504) aufweist, welche eingerichtet ist, um Licht (152) aus einer Umgebung des optischen Detektionswellenleiters (122) in den optischen Detektionswellenleiter (122) einzukoppeln. Ferner umfasst das Chiplabor-System (100) auch ein mikrofluidisches Netzwerk (212), wobei das mikrofluidische Netzwerk (212) mehrere Leitungen und mindestens eine Reaktionskammer (211, 211-1, 211-2, 211-3) aufweist.
Patent DE-102020200441-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Bauhöhenanpassung und Verfahren zur Bauhöhenanpassung
Inventor: WOLF MANUEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse sowie ein Verfahren zur Bauhöhenanpassung des Gehäuses für zumindest ein elektronisches Bauteil, wobei eine Oberschale des Gehäuses als Stülpdeckel über die Unterschale des Gehäuses geschoben wird, wobei das Gehäuse zumindest in einer ersten Stülpdeckel-Montageposition der Oberschale an der Unterschale mittels eines Halteelements zumindest an der Oberschale und/oder zumindest an der Unterschale fixiert wird.Die Erfindung beinhaltet, dass die Bauhöhenanpassung des Gehäuses mittels Herausbrechens von zumindest anteiligen Wandbereichen an vorgegebenen Sollbruchstellen in den Wandbereichen der Unterschale und/oder der Oberschale des Gehäuses ausgeführt wird.
Patent DE-102020203004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines elektrischen Energiespeichers, Computerprogramm-Produkt
Inventor: SZARDENINGS ANNA
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Energiespeichers (1), insbesondere einer elektrische Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, der mehrere Speicherzellen (5) und ein den Speicherzellen (5) zugeordnetes und von einem Kühlmedium durchströmbares Kühlsystem (7) zur Abfuhr von Wärme aus den Speicherzellen (5) aufweist, mit folgenden Schritten:a) Erzeugen eines numerischen Modells des Energiespeichers (1) zur Bestimmung einer Temperatur (T) der jeweiligen Speicherzelle (5),b) wobei die Speicherzellen (5) durch ein thermisches, lineares Teilmodell der jeweiligen Speicherzelle (5) dargestellt werden,c) und wobei das Kühlsystem (7) durch ein thermisches, nicht-lineares Teilmodell dargestellt wird,d) Reduzieren des linearen Teilmodells aus Schritt b) durch zumindest eine lineare Modellreduktionsmethode,e) Reduzieren des nicht-linearen Teilmodells aus Schritt c) durch zumindest eine nicht-lineare Reduktionsmethode,f) Bilden eines reduzierten Modells aus den in Schritten d) und e) erzeugten Teilmodellen zur Bestimmung der Temperaturwerte jeder Speicherzelle (5),g) Vergleichen der in Schritt f) ermittelten Temperaturwerte mit einem oder jeweils einem vorgegebenen Grenzwert und Einleiten zumindest einer Sicherungsmaßnahme, wenn einer der ermittelten Temperaturwerte von den zugehörigen Grenzwert über ein vorgegebenes Maß hinaus abweicht.
Patent DE-102020203312-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation des Bauteilverhaltens eines Bauteils mit heterogener Mikrostruktur
Inventor: WELSCHINGER FABIAN
IPC: G06F30/27
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer mechanischen Simulation eines Bauteils mit heterogener Mikrostruktur, wobei für jeden Integrationspunkt (x) des Bauteils folgende Schritte ausgeführt werden:- Bereitstellen (S1) von Netzwerkparametern((zNj=1,2,…,2N)A¯,(θi=0,1,…,Nk=1,2,…2i)A¯)eines Deep Material Networks (1) abhängig von einer Mikrostruktur des betreffenden Integrationspunkts (x), wobei die Netzwerkparameter((zNj=1,2,…,2N)A¯,(θi=0,1,…,Nk=1,2,…2i)A¯)mithilfe eines trainierten datenbasierten Netzwerkparametermodell abhängig von Mikrostrukturkonfigurationsparametern (A(x)) bestimmt werden, wobei die Mikrostrukturkonfigurationsparameter (A(x)) die Mikrostruktur des betreffenden Integrationspunkts (x) angeben,- Verwenden (S4) des Deep Material Networks (1), um eine Spannung und eine konsistente Tangente für jeden Integrationspunkt (x) zu bestimmen;- Durchführen (S5, S6) der mechanischen Simulation basierend auf den Spannungen und konsistenten Tangenten an den Integrationspunkten (x).
Patent DE-102020204755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Spindelhalteelements mit einer Führungsschiene
Inventor: WILK BODO
IPC: B23K11/30
Filed: 2020-04-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verbinden eines Spindelhalteelements (14) mit einer Führungsschiene (10) zum Herstellen einer Längsverstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (16) wird das Spindelhaltelement (14) zum Befestigen einer Spindel (12) mit einem Wandungsabschnitt der Führungsschiene (10) stoffschlüssig unter Verwendung eines Widerstandsschweißverfahrens, insbesondere eines Widerstandsbuckelschweißverfahrens verbunden. Auf diese Weise wird ein Verfahren zum Verbinden eines Spindelhalteelements mit einer Führungsschiene zur Verfügung gestellt, das eine feste Verbindung einer Spindel mit einer Führungsschiene ermöglicht, bei einfach zu handhabendem und zu überwachendem Herstellungsprozess.
Patent DE-102020205329-A1 (DE)
Title: Kühlmechanismus für einen elektrischen fahrzeugmotor
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung sieht einen Kühlmechanismus (64) für einen Elektromotor für ein Fahrzeug (MG1, MG2) vor. Der Kühlmechanismus (64) umfasst: eine Kühlölleitung (80), die zwischen einem Rotorkern (72) und einer Rotorwelle (46) des Elektromotors (MG1, MG2) vorgesehen ist; eine Ölzufuhrleitung (68, 70), die innerhalb der Rotorwelle (46) vorgesehen ist und in Verbindung mit der Kühlölleitung (80) steht; und wenigstens eine erste Austrittsöffnung (88) und wenigstens eine zweite Austrittsöffnung (92), die in einer ersten bzw. zweiten Endplatte (82, 84) vorgesehen sind, die auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Rotorkerns (72) angeordnet sind. Die Kühlölleitung (80) umfasst wenigstens einen ersten Leitungsabschnitt (80), der in Verbindung mit der wenigstens einen ersten Austrittsöffnung (88) steht, und wenigstens einen zweiten Leitungsabschnitt (80), der in Verbindung mit der wenigstens einen zweiten Austrittsöffnung (92) steht. Jede der wenigstens einen ersten Austrittsöffnung (88) befindet sich in einer Position, die sich in einer Achsrichtung der Rotorwelle (46) gesehen von einer Position einer der wenigstens einen zweiten Austrittsöffnung (92) unterscheidet.
Patent DE-102020206827-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W10/18
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) durch ein Abstandsregelsystem (7) in Abhängigkeit von einer Soll-Entfernung (E soll ) des Kraftfahrzeugs (1) zu einem direkt vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (9) eingestellt wird, wobei zum Einhalten der vorgegebenen Soll-Entfernung (E soll ) die Geschwindigkeit bei Unterschreiten der Soll-Entfernung (E soll ) durch einen durch das Abstandsregelsystem (7) durchgeführten Bremsvorgang reduziert wird, und wobei zum Einhalten einer vorgegebenen Notfallentfernung (E not ) zu dem vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (9) durch ein Notfallbremssystem (11) die Geschwindigkeit durch einen Notbremsvorgang reduziert wird, wobei der Notbremsvorgang eine höhere Verzögerung (-ȧ1/-ȧ2) des Kraftfahrzeugs (1) bewirkt als der Bremsvorgang. Es ist vorgesehen, dass die Notfall-Entfernung (E not ) in Abhängigkeit von einem durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) auswählbaren Fahrmodus vorgegeben wird.