baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127400-A1 (DE)
Title: Festschreiben von technischen Entwicklungsdaten
Inventor: STICHLING DIRK
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur teilautomatisierten Verwaltung von technischen Entwicklungsdaten, welche sich beispielsweise auf eine Testkonfiguration eines Steuergeräts bzw. eines Endgeräts beziehen. Insbesondere bietet die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Festschreiben von Datenobjekten, welche technische Entwicklungsdaten modellieren, und insbesondere eine neuartige Adressierung technischer Datenbanken. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine Rechenanordnung zur Entwicklungsdatenverwaltung sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagene Rechenanordnung betreiben.
Patent DE-102017129835-A1 (DE)
Title: Brechbare Stütze für das additive Herstellen
Inventor: PALYS DARIUSZ OLIWIUSZ
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Objekt, das durch additive Herstellung geformt wurde, aufweisend eine brechbare Stütze für eine erste und eine zweite Oberfläche des Objekts, die sich vertikal gegenüberliegen, ist offenbart. Die brechbare Stütze enthält eine erste Basis, die mit der ersten Oberfläche verbunden ist und sich in Richtung zu der zweiten Oberfläche erstreckt; eine zweite Basis, die mit der zweiten Oberfläche verbunden ist und sich in Richtung zu der ersten Oberfläche erstreckt; und eine Verbindung, die die erste Basis mit der zweiten Basis verbindet. Die Verbindung ist gezielt unter einer thermischen Spannung brechbar und enthält einen Körper und eine geschwächte Zone in dem Körper.
Patent DE-102017130119-A1 (DE)
Title: Kabelstrang
Inventor: HAGI MASAHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Kabelstrang (10) enthält eine elektromagnetische Abschirmung (15) und eine elektrische Hochvoltleitung (13, 14). Die elektromagnetische Abschirmung (15) enthält ein Metallrohr (21) und ein geflochtenes Element (22), das sich an das Metallrohr (21) anschließt und Metalldrähte enthält. Die elektrische Hochvoltleitung (13, 14) erstreckt sich durch das Metallrohr (21) und das geflochtene Element (22) der elektromagnetischen Abschirmung (15). Die elektrische Hochvoltleitung (13, 14) ist mit einer Hochvoltautobatterie elektrisch verbunden und enthält eine isolierende Ummantelung (32). Die elektrische Hochvoltleitung (13, 14) enthält einen geflochtenen Protektor (33) und eine Schutzröhre (34) aus Kunststoff. Der geflochtene Protektor (33) ist aus einem Geflecht von isolierenden verstärkten Fasern gebildet und umgibt die isolierende Ummantelung (32). Der geflochtene Protektor (33) der elektrischen Hochvoltleitung (13, 14) erstreckt sich von einem innerhalb des Metallrohrs (21) befindlichen Abschnitt zu einem von dem geflochtenen Element (22) umgebenen Abschnitt. Die Schutzröhre (34) der elektrischen Hochvoltleitung (13, 14) umgibt einen innerhalb des geflochtenen Elements (22) befindlichen Abschnitt des geflochtenen Protektors (33).
Patent DE-102017202295-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Durchführen eines Vergleichs
Inventor: NEUBERGER MARTIN
IPC: G01R19/165
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsanordnung (500) zum Durchführen eines Vergleichs zwischen einem ersten Signal und einem zweiten Signal unter Berücksichtigung eines Referenzsignals, wobei die Schaltungsanordnung (500) einen ersten Kanal (502), in dem das erste Signal bearbeitet wird, und einen zweiten Kanal (504), in dem das zweite Signal bearbeitet wird, wobei in dem ersten Kanal (502) ein erster Differenzverstärker (510), der eine erste Differenz zwischen dem ersten Signal und dem Referenzsignal bildet, und eine erste Einheit (514) zum Bilden eines Betrags, die einen ersten Betrag aus der ersten Differenz bildet, vorgesehen sind, und in dem zweiten Kanal (504) ein zweiter Differenzverstärker (512), der eine zweite Differenz zwischen dem zweiten Signal und dem Referenzsignal bildet, und eine zweite Einheit (516) zum Bilden eines Betrags, die einen zweiten Betrag aus der zweiten Differenz bildet, vorgesehen sind, und einen Komparator (518), der den ersten Betrag mit dem zweiten Betrag vergleicht, umfasst.
Patent DE-102017202638-A1 (DE)
Title: Vorrausschauendes Wärmemanagement für Kraftfahrzeuge
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) beschrieben, welches einen Antriebsstrang (11), eine Vorrichtung (12) zur Regelung der Temperatur des Antriebsstrangs (11) und eine Vorrichtung (13) zum Bestimmen einer in Bezug auf einen möglichst geringen Verbrauch optimalen Temperatur des Antriebsstrangs (11) umfasst.Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Auswählen und Festlegen (15) von mindestens einer Randbedingung für die Bestimmung der optimalen Temperatur im Antriebsstrang (11) durch einen Nutzer des Kraftfahrzeugs (10), Eingeben (16) der mindestens einen ausgewählten und festgelegten Randbedingung in die Vorrichtung (13) zum Bestimmen der optimalen Temperatur des Antriebsstrangs (11), Bestimmen (17) der optimalen Temperatur des Antriebsstrangs (11) unter Berücksichtigung der eingegebenen Randbedingungen, und Regeln (18) der Temperatur des Antriebsstrangs (11) auf die bestimmte optimale Temperatur.
Patent DE-102017206140-A1 (DE)
Title: Anlage sowie Verfahren zum automatisierten Herstellen eines Kabelsatzes
Inventor: DIETLEIN FABIAN
IPC: H05K13/06
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Anlage (2) dient zum automatisierten Herstellen eines Kabelsatzes (3), welcher eine verzweigte Struktur aus mehreren einzelnen Leitungselementen (22) zeigt. Zur Ausbildung von Kabelsätzen (3) mit individueller verzweigter Struktur werden die Leitungselemente (22) automatisch in eine vorgegebene Verteilstruktur gebracht, wobei hierzu mehrere parallel zueinander orientierte zweite Schiene (50) sowie mehrere auf den zweiten Schienen (50) verteilte zweite Transporter (48) verwendet werden. Die zweiten Transporter (48) werden mit jeweils einem Leitungsende der Leitungselemente (22) bestückt. Zur Ausbildung der Verteilstruktur werden anschließend die zweiten Schienen in einer Vertikalrichtung (14) und die zweiten Transporter (48) entlang der zweiten Schiene (50) verfahren. In dieser aufgespreizte Struktur werden dann weitere Bearbeitungsschritte, wie beispielsweise ein Fixieren der Leitungselemente (22) aneinander vorgenommen.
Patent DE-102017208596-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MÜLLER-ZISCHKALE DIRK
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (10) mit Lichtfunktion für ein Fahrzeug (12) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Verkleidungsteils (10). Das Verkleidungsteil (10) umfasst einen Grundkörper (14), in den ein Lichtmodul (18) eingebettet ist und der Grundkörper (14) über eine mit dem Lichtmodul (18) verbundene Zierblende (20) nach außen hin verschlossen ist. Um einen Austritt von Streulicht zwischen der Zierblende (20) und dem Grundkörper (14) zu vermeiden, sind im Bereich einer Auflagefläche (28) des Grundkörpers (14) für die Zierblende (20) Formausprägungen (34) vorgesehen. Diese sind durch die aufliegende Zierblende (20) verformt und dichten den Aufnahmeabschnitt (16) somit lichtdicht nach außen hin ab.
Patent DE-102017209787-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display
Inventor: PLAGENS NICO
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display welches eine Lichtquelle (3), ein Anzeigeelement (5), zumindest einen Spiegel (4), eine Photodiode (23) und ein Spiegelelement (11,21) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der zumindest eine Spiegel (4) eine Spiegelfläche (43) aufweist, die an zumindest einer Stelle ein Loch (42) aufweist und die Photodiode (23) im Strahlengang des das Loch (42) passierenden Lichts angeordnet ist.
Patent DE-102017210706-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe und Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Baugruppe
Inventor: BLANK RENE
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baugruppe (1) mit einer Sensorik (10) und ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Baugruppe (1). Dabei werden mittels eines Steuergerätes von der Sensorik (10) bereitgestellte Messdaten, welche eine thermomechanische Eigenschaft der Baugruppe (1) charakterisieren, empfangen und zu einem Steuersignal für wenigstens ein aktives Beeinflussungselement (17) der Baugruppe (1) verarbeitet. Mittels des wenigstens einen aktiven Beeinflussungselements (17) wird durch aktive Beeinflussung wenigstens eines Bauelementes (2, 3, 4, 5, 6, 7, 9) der Baugruppe (1) in Abhängigkeit von dem Steuersignal die thermomechanische Eigenschaft beeinflusst und dadurch ein Ausdehnungsunterschied zwischen wenigstens zwei Bauelementen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 9) der Baugruppe (1) minimiert.
Patent DE-102017211125-A1 (DE)
Title: Fahrradreifen
Inventor: STRUCK PHILIPP
IPC: B60C13/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Fahrradreifen (3) aufweisend einen Laufstreifen (4), eine Basis (5) geeignet zur Befestigung auf einer Fahrradfelge (2), zwei Seitenwände (6), eine Karkasse aufweisend eine Festigkeitsträgerlage (8), wobei sich die Festigkeitsträgerlage (8) durchgehend vom Reifenzenit (7) über die beiden Seitenwände (6) bis zur Basis (5) erstreckt, eine Querschnittsbreite (10) und eine erste Umfangsebene (12), welche in einer ersten radialen Höhe (11) der Querschnittsbreite (10) verläuft, wobei der Reifen (3) auf zumindest einer seiner axialen Seiten radial zwischen der ersten Umfangsebene (12) und der Basis (5) ein Mittel (13) zur Verdickung einer Reifenwanddicke aufweist, welches axial außerhalb der Seitenwand (6) angeordnet und mit dieser verbunden ist.Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fahrradreifen zur Verfügung zu stellen, der einfach zu montieren ist, keiner speziellen Vorkehrungen an der Felge bedarf und aerodynamisch vorteilhafte Eigenschaften aufweist.Dies wird erreicht, indem über den gesamten Umfang des Reifens (3) die Reifenwanddicke (14) im Bereich des Mittels (13) über eine Karkasslänge (15) von mindestens 3 mm mindestens 2 mal, bevorzugt mindestens 3 mal, besonders bevorzugt mindestens 4 mal, der minimalen Reifenwanddicke (16) des Reifens beträgt.
Patent DE-102017213105-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktgehäuse zur vereinfachten Kontaktassemblage
Inventor: MECHTERIDIS DIMITRIOS
IPC: H01R13/436
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktgehäuse (1) mit einer Vielzahl von Kontaktkammern (17) zur Aufnahme jeweils mindestens eines elektrischen Kontaktelementes (3), wobei ein in Steckrichtung (35) weisendes Ende einer Kontaktkammer (17) sich zu einem Steckergesicht (51) öffnet und sich an dem vom Steckergesicht (51) weg weisenden kabelseitigen Ende (49) der Kontaktkammer (17) ein Einführkanal (55) befindet, der sich zum kabelseitigen Ende (49) des Kontaktgehäuses (1) öffnet. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Kontaktanordnung (73) mit einem erfindungsgemäßen elektrischen Kontaktgehäuse (1) und einer Vielzahl von elektrischen Kontaktelementen (3). Kontaktgehäuse aus dem Stand der Technik haben den Nachteil, dass eine Vielzahl elektrischer Kontaktelemente (3) beim Einsetzen in das Kontaktgehäuse (1) verklemmen können und somit die Montage erschweren und Montagezeiten erhöhen. Das erfindungsgemäße elektrische Kontaktgehäuse (1) umgeht diesen Nachteil dadurch, dass der Einführkanal (55) am kabelseitigen Ende (49) aus einer Richtung senkrecht zur Steckrichtung (35) zugänglich ist.
Patent DE-102017213492-A1 (DE)
Title: Schwimmbuchsenlager für einen Abgasturbolader
Inventor: FELLNER BERNHARD
IPC: F16C33/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwimmbuchsenlager für einen Abgasturbolader, welches einen rohrsegmentförmigen Schwimmbuchsenkörper aufweist, der einen Außenmantel, einen Innenmantel, eine Stirnfläche und eine Rückfläche aufweist, wobei der Innenmantel des Schwimmbuchsenkörpers eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Umfangsnut aufweist.
Patent DE-102017215379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Kollisionsgefahr
Inventor: NIEBLING ULF
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-09-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Kollisionsgefahr zwischen einem Nutzfahrzeug (10) und einer mobilen Arbeitsmaschine (30) bei einem Beladen und/oder Entladen einer Transportfläche (14) des Nutzfahrzeugs (10) mit folgenden Schritten:
 - Erfassen eines Abstands zwischen dem Nutzfahrzeug (10) und der mobilen Arbeitsmaschine (30) bei einem Beladen und/oder Entladen der Transportfläche (14) des Nutzfahrzeugs (10) mittels einer Ladeeinheit (36) der mobilen Arbeitsmaschine (30); und
 - Ermitteln der Kollisionsgefahr in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand.
Patent DE-102017217974-A1 (DE)
Title: Arretiermittel für Lastenroller
Inventor: SAXINGER JOSEF
IPC: B62B5/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arretiermittel (1, 100) zum Arretieren eines Lastenrollers (2, 102) an einem Anschlag (4, 104), aufweisend: ein am Untergrund (3) befestigbares Gerüst (6, 106) mit einer Halterführung (10, 100) und einer Federstütze (8, 108), einen Rollerhalter (16, 116), welcher entlang der Halterführung zwischen einem Arretierbereich (22) und einem Freigabebereich (20) verfahrbar ist, und welcher eine Haltefläche (17, 117) aufweist, und ein Federelement (14, 114), das einerseits an der Federstütze des Gerüsts und andererseits an einer Federaufnahme (9, 109) des Rollerhalters gelagert ist, sowie eine Umstapelzelle (1001, 2001).
Patent DE-102017218568-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Stehfahrzeug für einen Personentransport und Verfahren zum Betrieb eines Stehfahrzeugs
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B62K5/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Stehfahrzeug (2) für einen Personentransport, aufweisend einen elektrischen Antriebsmotor (28) und eine Stehplattform (4) mit einem entlang einer Mittelachse (M) der Stehplattform (4) angeordneten Vorderrad (20) mit einer daran gekoppelten Lenkerstange (22) mit einem Lenker (24) zum Verschwenken des Vorderrads (20) um eine durch die Lenkerstange (22) gebildeten Drehachse (D), und mit zwei zum Vorderrad (20) beabstandeten Hinterrädern (40), welche jeweils seitlich versetzt zur Mittelachse (M) angeordnet sind, wobei eine, vorzugsweise umfangsseitig vollständig geschlossene, Durchführöffnung (18) in die Stehplattform (4) eingebracht ist, welche von der Lenkerstange (22) durchgriffen ist, oder in welcher das Vorderrad (20) einsitzt, und wobei das Vorderrad (20) beidseitig von jeweils mindestens einem Stützelementen (42) flankiert ist, welches einer einem Untergrund (10) zugewandten Unterseite (8) der Stehplattform (4) emporsteht.
Patent DE-102017219915-A1 (DE)
Title: Spike zum Verankern in einem Spikeloch eines Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Spike (1, 1') zum Verankern in einem Spikeloch eines Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens mit einem nicht metallischen Spikekörper (2, 2') mit einem Fußflansch (4, 4') und einem im Spikekörper (2, 2') verankerten Spikepin (3) aus Hartmetall, welcher mit seinem einen Endabschnitt den Spikekörper (2, 2') überragt und mit seinem zweiten Endabschnitt innerhalb des Spikekörpers (2, 2') in einem Spikekörper-Teil (8, 11a) aus einem ersten, nicht metallischen Material verankert ist, wobei der innerhalb des Spikekörpers (2, 2') zwischen den Endabschnitten des Spikepins (3) verlaufende Abschnitt des Spikepins (3) in zumindest einem weiteren Spikekörper-Teil (2, 11b) aus einem zweiten, nicht metallischen Material gehalten ist.
 Der erste Spikekörper-Teil (8, 11a), in welchem der eine Endabschnitt des Spikepins (3) verankert ist, besteht aus thermoplastischem oder duroplastischem Kunststoff oder aus Hartgummi, wobei der Spikekörper-Teil (2, 11b), in welchem der innerhalb des Spikekörpers (2, 2') zwischen den Endabschnitten verlaufende Abschnitt des Spikepins (3) gehalten ist, aus abrieb- und schnittbeständigem Gummimaterial oder aus einem thermoplastischen Vulkanisat besteht.
Patent DE-102017220310-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler Niederspannungs-Gleichstrom/Wechselstrom-Wechselrichter
Inventor: KLESYK KRZYSZTOF
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-11-15
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird eine bidirektionale Leistungsumsetzungsvorrichtung, die einen Gleichstrom/Gleichstrom-Umsetzer, einen Wechselrichter und eine bidirektionale Speichervorrichtung enthält, offenbart. Der Gleichstrom/Gleichstrom-Umsetzer ist konfiguriert, einen ersten Gleichstromausgang als Antwort auf einen ersten Gleichstromeingang in einem Verbrauchermodus zu erzeugen und einen zweiten Gleichstromeingang zu empfangen, um den Niederspannungsbereich in einem Fahrzeuglademodus mit Leistung zu versorgen. Der Wechselrichter ist konfiguriert, einen Wechselstromausgang zu erzeugen, um mindestens eine Verbrauchervorrichtung als Antwort auf den ersten Gleichstromausgang im Verbrauchermodus mit Leistung zu versorgen und den zweiten Gleichstromeingang an den Gleichstrom/Gleichstrom-Umsetzer als Antwort auf ein Wechselstromeingangssignal von einer Wechselstromleistungsquelle im Fahrzeuglademodus zu liefern. Die bidirektionale Speichervorrichtung ist konfiguriert, den ersten Gleichstromausgang im Verbrauchermodus zu speichern und den zweiten Gleichstromausgang im Fahrzeuglademodus zu speichern.
Patent DE-102018003471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Kugelkopfposition einer Anhängerkupplung eines Fahrzeugs
Inventor: NEHER BENEDIKT
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Kugelkopfposition einer Anhängerkupplung (2) eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird mittels einer Rückfahrkamera (5) ein hinter einem Fahrzeugheck befindlicher Umgebungsbereich erfasst. Innerhalb mittels der Rückfahrkamera (5) erfasster Bilddaten wird ein Kugelkopfhalter (3) der Anhängerkupplung (2) mit mehreren Kugelköpfen (3.1 bis 3.3) erkannt und eine Kugelkopfposition eines relevanten Kugelkopfs (3.1 bis 3.3) des Kugelkopfhalters (3) wird mittels eines Klassifikationsverfahrens ermittelt.
Patent DE-102018004167-A1 (DE)
Title: Statorgehäuse, stator und drehende elektrische maschine
Inventor: TAKANO SHINOBU
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-05-24
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Statorgehäuse bereitzustellen, das leicht zu fertigen ist und das eine ausgezeichnete Effizienz hinsichtlich der Kühlung eines Stators aufweist. Ein Statorgehäuse 22 umfasst eine Strömungsbahn 23, die in der Axialrichtung des Statorgehäuses 22 zwischen einer inneren Umfangsfläche und einer äußeren Umfangsfläche von der Seite eines Endes zur Seite des anderen Endes spiralförmig ausgebildet ist, wobei sie entlang einer Umfangsrichtung des Statorgehäuses 22 kreist, und in der ein Kühlmittel umgewälzt wird, wobei ein Seitenwandabschnitt 231, der die benachbarten Teile der Strömungsbahn 23 isoliert, ein Innenwandabschnitt 232, der die Strömungsbahn 23 von der inneren Umfangsfläche des Statorgehäuses 22 isoliert, und ein Außenwandabschnitt 233, der die Strömungsbahn 23 von der äußeren Umfangsfläche des Statorgehäuses 22 isoliert, einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102018005393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sandwich-Paneelen für insbesondere Nutzfahrzeugaufbauten von Kühlfahrzeugen
Inventor: PÄPLOW FRIEDRICH-WILHELM
IPC: C09J5/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Sandwich-Paneelen für insbesondere Nutzfahrzeugaufbauten von Kühlfahrzeugen, bei denen eine Innendeckschicht und eine Außendeckschicht des Sandwich-Paneels unter Zwischenlage einer PU-Schaumkernschicht miteinander verbunden werden, wobei die Innen- und die Außendeckschicht vor dem Schäumvorgang der Schaumkernschicht mit einem PU-Haftvermittler versehen werden. Um zwischen Innendeckschicht, Außendeckschicht und Schaumkernschicht zu erhöhen ist vorgesehen, dass die Inne- und/oder Außendeckschicht des Sandwich-Paneels vor dem Schäumvorgang der Schaumkernschicht mit einem Schmelzklebstoff als PU-Haftvermittler versehen wird bzw. werden, wobei der Schmelzklebstoff als Faden 3 über eine Düse 2 in Kurvenbahnen 4 auf die Innen- und/oder Außendeckschicht 1 des Sandwich- Paneels aufgetragen wird
Patent DE-102018009110-A1 (DE)
Title: SCI-Halbleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung einer SOI-Halbleiterstruktur
Inventor: SANDER CHRISTIAN
IPC: H01L43/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: SOI-Halbleiterstruktur mit einer an einer Rückseite ausgebildeten Substratschicht und einer an einer Vorderseite, ausgebildeten Halbleiterschicht von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei zwischen der Substratschicht und der Halbleiterschicht eine isolierende Schicht angeordnet ist, in der Halbleiterschicht eine drei dimensionale Hallsensorstruktur mit aus einem monolithischen Halbleiterkörper bestehendem Sensorgebiet ausgebildet ist und der Halbleiterkörper sich von einer Unterseite bis zur Vorderseite erstreckt, wobei auf der Oberseite wenigstens drei zueinander beabstandete erste metallische Anschlusskontakte und auf der Unterseite wenigstens drei zueinander beabstandete zweite metallische Anschlusskontakte ausgebildet sind, wobei in einer Projektion senkrecht zu der Vorderseite die ersten Anschlusskontakte gegenüber den zweiten Anschlusskontakten versetzt sind, jeder erste Anschlusskontakt und jeder zweite Anschlusskontakt jeweils auf einem hochdotierten Halbleiterkontaktgebiet von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ausgebildet ist, die ersten Anschlusskontakte und die zweiten Anschlusskontakte jeweils eine dreizählige Rotationssymmetrie bezüglich einer auf der Oberseite des Halbleiterkörpers senkrecht sehenden Symmetrieachse aufweisen.
Patent DE-102018009940-A1 (DE)
Title: Ölkreislaufvorrichtung und Ölkreislaufsystem zum Aufrühren von Öl im Ölbad
Inventor: UEMURA NORIMITSU
IPC: B25J17/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Steuereinheit weist einen Rührmodus auf, in dem ein Befehl für ein erstes Schaltventil ausgeführt wird, sodass die Ölzufuhr-/Ablassrichtung so umgeschaltet wird, dass Öl an einen ersten Ölzufuhr-/Ablassanschluss, der sich in einer niedrigen Position befindet, zugeführt wird, und Öl aus einem zweiten Ölzufuhr-/Ablassanschluss, der sich in einer hohen Position befindet, abgelassen wird, wodurch Öl in einem Ölbad über eine Umwälzpumpe von einer niedrigen Position zu einer hohen Position im Ölbad bewegt wird; und weist einen Filtermodus auf, in dem nach dem Ausführen des Rührmodus ein Befehl für das erste Schaltventil ausgeführt wird, sodass die Ölzufuhr-/Ablassrichtung so umgeschaltet wird, dass Öl aus dem ersten Ölzufuhr-/Ablassanschluss, der sich in einer niedrigen Position befindet, abgelassen wird und Öl an den zweiten Ölzufuhr-/Ablassanschluss, der sich in einer hohen Position befindet, zugeführt wird, wodurch Verunreinigungen in dem einem Filtermechanismus zugeführten Öl gefiltert werden.
Patent DE-102018101367-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verwendung von trägheitskraft zur wasserverschiebung
Inventor: ALARCON MICHAEL D
IPC: G03B17/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ein selbstreinigendes Linsensystem, das angrenzend an eine Kamera angeordnet ist, wird bereitgestellt. Das System kann ein piezoelektrisches Linsensystem (PZT-Linsensystem) einbeziehen, das ein erstes an einem ersten Umfangsabschnitt des Linsenelements befestigtes PZT-Element aufweist, das auf ein an das erste PZT-Element angelegtes Wechselstromsignal ansprechen kann. Ein Wechselstromsignal kann das erste PZT-Element anregen, um Scherverschiebungen in entgegengesetzten Längsrichtungen zu verursachen und eine oszillierende Scherbewegung für das erste PZT-Element zu erzeugen. Die oszillierende Scherbewegung kann eine oszillierende Drehbewegung des Linsenelements bewirken, die das Umgebungselement von einer Oberfläche des Linsenelements entfernt.