baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen einer Heckklappe für Fahrzeuge
Inventor: BYUN MIN HYUNG
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-12-03
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Verriegelungseinrichtung (10), die in der Heckklappe vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (10) umfasst:einen Greifer (51), um mit einer Türraste in Eingriff zu stehen, die auf der Seite einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist,eine Sperrklinke (52), um mit dem Greifer (51) in einem Eingriff zu stehen, um den Greifer (51) in einer versperrten Position zu halten, undeinen Entsperrhebel (55), um die Sperrklinke (51) zu betätigen, um den mit der Sperrklinke (51) in Eingriff befindlichen Greifer (51) zu entsperren; undein Stellglied (20) mit einem Zuzieh/Auslösehebel (40), um ein Zuziehkabel und ein Auslösekabel (44) selektiv zu betreiben, wobei das Zuziehkabel (43) mit dem Greifer (51) verbunden ist, um den Greifer (51) aus einer entsperrten Position auf die versperrte Position zu drehen, und das Auslösekabel (44) mit dem Entsperrhebel (51) verbunden ist, um den Greifer (51) von der versperrten Position auf die entsperrte Position zu betätigen, wobeidas Stellglied (20) eine Getriebevorrichtung umfasst, die von einem einzelnen Motor (31) betrieben wird, um sich in einer Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung zu drehen, wobei der Zuzieh/Auslösehebel (40) das Zuziehkabel (43) oder das Auslösekabel (44) in Übereinstimmung mit der Drehrichtung der Getriebevorrichtung selektiv zieht, um die Verriegelungseinrichtung (10) zu verriegeln oder zu entriegeln,der Zuzieh/Auslösehebel (40) Schlitze (41, 42) umfasst, die an oberen und unteren Seiten des Zuzieh/Auslösehebels (40) und in einer im Wesentlichen kreisförmigen Bogenform gebildet sind,ein Ende des Zuziehkabels (43) in einem der Schlitze (41, 42) bewegbar angeordnet ist, und ein Ende des Auslösekabels (44) in einem anderen der Schlitze (41, 42) bewegbar angeordnet ist, sodass dann, wenn die Getriebevorrichtung in der Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung gedreht wird, der Zuzieh/Auslösehebel (40) das Zuziehkabel (43) oder das Auslösekabel (44) selektiv zieht.
Patent DE-102016110559-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankstruktur
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-06-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftstofftankstruktur, aufweisend:einen Kraftstofftank (10), welcher in einem Fahrzeug eingebaut ist und mit einem Aufnahmeabschnitt (14), welcher Kraftstoff aufnimmt, vorgesehen ist;einen Behälter (40), welcher mit der Außenatmosphäre in Verbindung steht;eine erste Leitung (38), welche den Aufnahmeabschnitt (14) und den Behälter (40) miteinander verbindet;ein erstes Sperrventil (42), welches die erste Leitung (38) öffnet und schließt;eine Befüllungsleitung (18), welche mit dem Aufnahmeabschnitt (14) verbunden ist und mit einer Tanköffnung (18A), in welche eine Düse eines Zapfventils eingeführt wird und die abgesehen von einer Betankung geschlossen bleibt, vorgesehen ist;eine zweite Leitung (44), welche die Befüllungsleitung (18) und den Behälter (40) miteinander verbindet;ein zweites Sperrventil (46), welches die zweite Leitung (44) öffnet und schließt;einen Drucksensor (48), welcher den Druck in dem Aufnahmeabschnitt (14) erfasst;eine Kraftstoffpumpe (30), welche den Kraftstoff in dem Aufnahmeabschnitt (14) hin zu einer Maschine fördert; undeine Steuerungseinheit (36), welche das erste Sperrventil (42) während der Betankung öffnet, so dass sich verdampfter Kraftstoff ausgehend von dem Aufnahmeabschnitt (14) hin zu dem Behälter (40) bewegen kann,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (36) das erste Sperrventil (42) nach der Betankung schließt und außerdem das zweite Sperrventil (46) öffnet, wenn der durch den Drucksensor (48) erfasste Druck innerhalb des Aufnahmeabschnitts (14) unter einen vorbestimmten Druck fällt, welcher niedriger als der atmosphärische Druck ist.
Patent DE-102016209671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Designen eines Musters für einen tragbaren Gegenstand
Inventor: HILL JAN
IPC: A41H3/00
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Designen eines Musters für einen tragbaren Gegenstand umfassend:a. Positionserkennungsmittel (110A, 110B, 110C), welches dazu geeignet ist eine Position von zumindest einem Bereich auf einem Körper eines Benutzers (120) zu erkennen; undb. Datenverarbeitungsmittel (130), welches dazu geeignet ist zumindest eine Überschneidung von zumindest einem virtuellen Objekt (141) und dem Bereich des Körpers des Benutzers (120), und Musterdaten stellvertretend für ein Muster für den tragbaren Gegenstand basierend auf der Überschneidung zu berechnen; wobei die zumindest eine Überschneidung definiert wird durch eine Bewegung des Körpers des Benutzers relativ zu dem zumindest einen virtuellen Objekt.
Patent DE-102016218562-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Ventiltrieb zur variablen Öffnungsbetätigung von zwei Gaswechselventilen eines Zylinders eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHIMONSKY LOTHAR VON
IPC: F15B7/00
Filed: 2016-09-27
Granted: 2018-08-23
Abstract: Elektrohydraulischer Ventiltrieb zur variablen Öffnungsbetätigung von zwei Gaswechselventilen (1, 2) eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, umfassend:
 - einen Geberkolben (5), der vom Nocken (3) einer Nockenwelle angetrieben ist,
 - einen vom Geberkolben (5) begrenzten Druckraum (9),
 - einen ersten Nehmerkolben (6) und einen zweiten Nehmerkolben (7, 7'), die an Stirnflächen (18, 28, 29) den Druckraum (9) begrenzen und jeweils eines der Gaswechselventile (1, 2) entgegen der Kraft einer in Schließrichtung des Gaswechselventils (1, 2) wirkenden Ventilfeder (8) betätigen,
 - einen mit dem Druckraum (9) hydraulisch verbundenen Druckentlastungsraum (11),
 - und ein erstes Hydraulikventil (10), das in geschlossenem Zustand die Verbindung zwischen dem Druckentlastungsraum (11) und dem Druckraum (9) unterbricht, wobei das vom zweiten Nehmerkolben (7, 7') betätigte zweite Gaswechselventil (2) bei öffnendem ersten Gaswechselventil (1) deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Nehmerkolben (6) im Durchmesser gestuft ist und an dessen Durchmesserstufe (17) den Druckraum (9) begrenzt und an dessen Stirnfläche (18) kleineren Durchmessers mit dem Druckraum (9) hydraulisch verbunden ist, wobei der Ventiltrieb ein zweites Hydraulikventil (19) umfasst, das in geschlossenem Zustand die Verbindung zwischen der Stirnfläche (18) kleineren Durchmessers und dem Druckraum (9) unterbricht, und wobei die Öffnungsbetätigung des zweiten Gaswechselventils (2):
 - deaktiviert ist, wenn sich das zweite Hydraulikventil (19) in geöffnetem Zustand befindet, und
 - aktiviert ist, wenn sich das zweite Hydraulikventil (19) in geschlossenem Zustand befindet.
Patent DE-102017006862-B4 (DE)
Title: Adapter für Rohrklemme
Inventor: DOPPELBAUER THOMAS
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-07-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Adapter (1) für die Befestigung einer Rohrschelle (2) an einer Schiene (3), mit einer Fixiervorrichtung zum Fixieren des Adapters (1) an der Schiene (3) und einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der Rohrschelle (2) am Adapter (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung wenigstens eine Klammer (4) aufweist, welche in eine an der Rohrschelle (2) angeordnete Öffnung (6) einführbar ist und die Rohrschelle (2) im Montagezustand am Adapter (1) hält und dass die Klammer (4) einen Steg (41) und eine vom Steg abstehende Zunge (42) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass die Zunge (42) gelenkig mit dem Steg (41) verbunden ist oder der Steg (41) gelenkig mit einem Grundkörper (8) des Adapters (1) verbunden ist.
Patent DE-102017107437-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine durch einen Fußraum verlaufende Lenkspindel, Pedalwerkeinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDEL JOACHIM
IPC: B62D1/16
Filed: 2017-04-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Schutzabdeckung (1) für eine durch einen Fußraum (13) verlaufende Lenkspindel eines Kraftfahrzeugs,- mit einem die Lenkspindel zu dem Fußraum (13) hin abdeckenden und auf der dem Fußraum (13) abgekehrten Seite offenen Schutzmantel (2) und- mit Befestigungseinrichtungen (3 bis 5) zur drehfesten Abstützung des Schutzmantels (2) an einem vor dem Fußraum (13) liegenden Kraftfahrzeugbauteil, dadurch gekennzeichnet,- dass die Befestigungseinrichtungen (3 bis 5) zur drehfesten Abstützung des Schutzmantels (2) an einem Hauptkörper (10) eines Pedalwerk (11) als das vor dem Fußraum (13) liegende Kraftfahrzeugbauteil ausgebildet sind, wobei ein Teil der Befestigungseinrichtungen (3 bis 5) zum drehfesten Anhängen des Schutzmantels (2) an dem Hauptkörper (10) ausgebildet ist, und- dass der Schutzmantel (2) in Umfangsrichtung um die Lenkspindel an seinen beiden hinteren Enden (8, 9) zur Anlage an dem Hauptkörper (10) und/oder einem anderen den Fußraum (13) nach vorne begrenzenden Kraftfahrzeugbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102017117698-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug (10), aufweisend:eine Erfassungseinheit (14), die einen Umgebungszustand des Fahrzeugs und einen Fahrzustand des Fahrzeugs erfasst;eine Fahrsteuereinheit (26), die, auf Basis der Erfassungsergebnisse der Erfassungseinheit (14), zumindest einen Teil der Fahrvorgänge des Fahrzeugs steuert und ein autonomes Fahren steuert, das ein Überholmanöver ausführen kann, um ein vorrausfahrendes Fahrzeug zu überholen;eine Bedieneinheit (28B), die einen Vorgang zum Ändern einer vorgegebenen Geschwindigkeit während des autonomen Fahrens durchführt; undeine Steuereinheit (26), die, nach der Durchführung des Vorgangs zum Ändern der vorgegebenen Geschwindigkeit durch die Bedieneinheit (28B) in einem Zustand während des autonomen Fahrens, bei dem ein vorrausfahrendes Fahrzeug durch die Erfassungseinheit (14) erfasst wird, die Fahrsteuereinheit (26) steuert, um das Überholmanöver auszuführen,dadurch gekennzeichnet, dass,nachdem durch die Erfassungseinheit (14) ein Zustand erfasst wird, bei dem ein Überholen nicht möglich ist, die Fahrsteuereinheit (26) das autonome Fahren steuert, um zu warten, bis das Überholen möglich ist.
Patent DE-102017201231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ausweichassistenzsystems sowie Fahrerassistenzsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOSCH HELMUTH
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-01-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ausweichassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, welches ein Lenksystem (20) mit einer Servolenkunterstützung (21) aufweist, die eine Lenkkraft bei Bedarf durch ein Zusatzlenkmoment verstärkt, wobei diese Verstärkung in Abhängigkeit von der Lenkkraft und auf Basis wenigstens einer vordefinierten Verstärkungskurve erfolgt, gekennzeichnet durch wenigstens folgende Schritte:a) Festlegen einer Verstärkungskurve für einen aktuellen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs, wobei für verschiedene Fahrzeuggeschwindigkeiten des Kraftfahrzeugs unterschiedliche Verstärkungskurven definiert sind, und die Verstärkungskurve in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit gewählt wird; undb) Auslösen einer Verstärkung einer Lenkkraft durch die Servolenkunterstützung (21), wenn durch Sensormittel (30) des Kraftfahrzeugs ein Objekt innerhalb eines definierten Bereiches im Umfeld des Kraftfahrzeugs erfasst wurde, wobei diese Verstärkung gegenüber einer Verstärkung auf Basis der in Schritt a) festgelegten Verstärkungskurve erhöht wird, und diese erhöhte Verstärkung durch die Servolenkunterstützung (21) nur erfolgt, wenn durch Sensormittel des Kraftfahrzeugs eine Lenkbewegung durch eine Änderung der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs erkannt wurde.
Patent DE-102017222705-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C) und ein viertes Schaltelement (D) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R1) der Elektromaschine (EM1) mit der zweiten Antriebswelle (GW2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass die erste Antriebswelle (GW1) über das erste Schaltelement (A) drehfest mit der Abtriebswelle (GWA) sowie mittels des zweiten Schaltelements (B) drehfest mit der zweiten Antriebswelle (GW2) verbindbar ist,- dass die zweite Antriebswelle (GW2) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) in Verbindung steht,- dass die Abtriebswelle (GWA) über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbindbar ist,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) festgesetzt ist,- und dass bei dem zweiten Planetenradsatz (P2) eine erste Koppelung des ersten Elements (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der Abtriebswelle (GWA) und eine zweite Koppelung des dritten Elements (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) besteht, wobei von diesen Koppelungen eine Koppelung als permanent drehfeste Verbindung vorliegt, während bei der noch verbleibenden Koppelung eine drehfeste Verbindung mittels des vierten Schaltelements (D) herstellbar ist.
Patent DE-102018111594-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Leistungshalbleitermodul
Inventor: SCHLEICHER MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-05-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem eine Gehäuseöffnung (7a) aufweisenden Gehäuse (7), mit einem Substrat (2), das eine elektrisch nicht leitende Isolationsschicht (2a) aufweist, auf deren ersten Hauptseite (2a') eine zu Leiterbahnen (2b') strukturierte Metallisierungsschicht (2b) angeordnet ist, mit auf der Metallisierungsschicht (2b) angeordneten und mit der Metallisierungsschicht (2b) stoffschlüssig elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (3), mit einem auf der Metallisierungsschicht (2b) angeordnetem gebogenen Metallblechelement (4), das einen mit der Metallisierungsschicht (2b) stoffschlüssig elektrisch leitend verbundenen ersten Kontaktbereich (4a), einen zweiten Kontaktbereich (4c) und einen weg von der Metallisierungsschicht (2b) verlaufenden ersten Verbindungsbereich (4b) aufweist, der den ersten und zweiten Kontaktbereich (4a,4c) miteinander verbindet, wobei das Metallblechelement (4) am Übergang vom ersten Verbindungsbereich (4b) zum zweiten Kontaktbereich (4c) eine erste Biegung (4d) aufweist, mit zum elektrischen Anschluss des Leistungshalbleitermoduls (1) einem durch die Gehäuseöffnung (7) verlaufenden elektrisch leitenden Anschlussstift (6), der eine erste und eine zweite Kontaktierungsfläche (6a,6c) und einen weg von der ersten Hauptseite (2a') der Isolationsschicht (2a) verlaufenden Verbindungsabschnitt (6b), der die erste und zweite Kontaktierungsfläche (6a,6c) miteinander verbindet, aufweist, wobei die erste Kontaktierungsfläche (6a) einen mechanischen Kontakt mit dem zweiten Kontaktbereich (4c) aufweist, wobei zwischen dem zweiten Kontaktbereich (4c) und dem Substrat (2) ein Elastomer (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018120813-B4 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren für die Punzierung einer Oberfläche eines Werkstücks sowie eine entsprechende Vorrichtung
Inventor: KOCH FRANK-STEPHAN
IPC: B44C1/22
Filed: 2018-08-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung für die Punzierung einer Oberfläche (1) eines Werkstücks (2), das die Schritte aufweist: Bereitstellen (100) eines geometrischen Modells eines Werkstücks (2), das mindestens eine mit einer Vielzahl Punzierungen (3) zu versehende Oberfläche (1) aufweist, in einem Computersystem; Erzeugen (200) einer Punktewolke (4) mit dem Computersystem, die eine Vielzahl Punkte (10) auf einer Fläche (6) des geometrischen Modells aufweist, die die mit der Vielzahl Punzierungen (3) zu versehende Oberfläche (1) des Werkstücks (2) repräsentiert; Erzeugen (300) von Steuerbefehlen mit dem Computersystem für eine NC-Steuerung (14) einer Vorrichtung (5) zur Punzierung eines Werkstücks (2), wobei jedem Punkt (10) der Vielzahl Punkte (10) auf der Fläche (6) des geometrischen Modells jeweils mindestens ein Punzbearbeitungsschritt zugeordnet wird; Bereitstellen (400) eines Werkstücks (2) entsprechend dem geometrischen Modell, das die mit einer Vielzahl Punzierungen (3) zu versehende Oberfläche (1) aufweist, sowie einer Vorrichtung (5) zur Punzierung des Werkstücks (2); und Ausführen (500) der Punzbearbeitungsschritte mit der Vorrichtung (5) an Positionen auf der Oberfläche (1) des Werkstücks (2), die jeweils einem der Punkte (10) der Vielzahl Punkte (10) auf der Fläche (6) des geometrischen Modells entsprechen.
Patent DE-102018132005-B4 (DE)
Title: Behälter mit mikrozellularer Struktur
Inventor: KEMENY ANDREA
IPC: B65D81/38
Filed: 2018-12-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Behälter, wobei der Behälter zumindest teilweise bis vollständig eine Mehrschichtwand (20) aufweist, und die Mehrschichtwand (20)- mindestens eine Innenschicht (21), eine Sperrschicht (22) und eine Außenschicht (23) umfasst, wobei die Sperrschicht (22) dazu ausgebildet ist, eine Barriere für Sauerstoff und Wasserdampf zu bilden, wobei die Innenschicht (21) und/oder die Außenschicht (23) eine mikrozellulare Struktur (24) aufweist, wobei die mikrozellulare Struktur (24) Fluidblasen (25) aufweist, und wobei die Fluidblasen (25) Produkt eines physikalisch und/oder chemisch eingebrachten Treibmittels sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitfähigkeit λ der Mehrschichtwand (20) kleiner als 0,25 W/(m · K) ist.
Patent DE-102018216219-B4 (DE)
Title: Positionsmesssystem
Inventor: TRENCSÉNI BALÁZS
IPC: G01B7/02
Filed: 2018-09-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Positionsmesssystem (1), aufweisend
 ein zylindrisches Element (3) mit einer Längsachse (4),
 ein Gehäuseelement (2), das ausgebildet ist, das zylindrische Element (3) so zu aufzunehmen, dass das zylindrische Element (3) gegenüber dem Gehäuseelement (2) entlang der Längsachse (4) verschiebbar und um die Längsachse (4) drehbar ist,
 einen Geber (7), der mit dem zylindrischen Element (3) entlang der Längsachse (4) unverschiebbar verbunden ist, und
 ein Messelement, (12) das ausgebildet ist, eine Position des Gebers (7) entlang der Längsachse (4) zu erfassen,
 wobei
 das zylindrische Element (3) und der Geber (7) so ausgebildet sind, dass der Geber (7) bezüglich des zylindrischen Elements (3) um die Längsachse (4) drehbar ist und bezüglich des Messelements (12) unverdrehbar ist,
 der Geber (7) eine Lagerungseinrichtung (14) aufweist, sodass der Geber (7) ausgebildet ist, bezüglich des zylindrischen Elements (3) um die Längsachse (4) drehbar zu sein,
 das Gehäuseelement (2) und der Geber (7) ein Führungssystem (17) aufweisen, das ausgebildet ist, den Geber (7) gegenüber dem Messelement (12) um die Längsachse (4) unverdrehbar zu führen, und wobei
 das Führungssystem (17) so ausgebildet ist, dass ein radiales Spiel zwischen dem Gehäuseelement (2) und dem zylindrischen Element (3) kleiner einem radialen Spiel zwischen dem zylindrischen Element (3) und dem Geber (7) ist.
Patent DE-102018216447-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Steckverbindereinheit zur elektrischen Kontaktierung einer Lenksensoreinheit
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Lenkvorrichtung mit einem Lenkgetriebegehäuse (10), welches einen Sensoraufnahmebereich (12) bereitstellt, mit einer in einem montierten Zustand in dem Sensoraufnahmebereich (12) angeordneten Lenksensoreinheit (14), mit einem Gehäusedeckel (16), welcher dazu vorgesehen ist, in einem montierten Zustand den Sensoraufnahmebereich (12) in axialer Richtung (18) abzudecken, und mit einer Steckverbindereinheit (20) zur elektrischen Kontaktierung der Lenksensoreinheit (14) bei einem Montagevorgang des Gehäusedeckels (16), wobei die Steckverbindereinheit (20) eine mit der Lenksensoreinheit (14) verbundene erste Steckeinheit (22) mit wenigstens einem ersten Steckelement (24) und eine zweite Steckeinheit (26) mit wenigstens einem in axialer Richtung (18) mit dem ersten Steckelement (24) koppelbaren zweiten Steckelement (28) umfasst, gekennzeichnet durch eine Kraftbeaufschlagungseinheit (30), welche dazu vorgesehen ist, bei dem Montagevorgang des Gehäusedeckels (16) zur Kopplung der Steckelemente (24, 28) wenigstens eines der Steckelemente (24, 28) mit einer Kraft zu beaufschlagen, wobei die Kraftbeaufschlagungseinheit (30) wenigstens ein separat von dem Gehäusedeckel (16) ausgebildetes Druckelement (38) umfasst, welches in axialer Richtung (18) beweglich gelagert ist und das wenigstens eine Steckelement (24, 28) kontaktiert, und wenigstens ein an dem Gehäusedeckel (16) angeordnetes weiteres Druckelement (40) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, mit dem Druckelement (38) zusammenzuwirken, um eine Kraft auf das wenigstens eine Steckelement (24, 28) auszuüben.
Patent DE-102019006677-B4 (DE)
Title: Antriebswelle für ein Doppelkupplungsgetriebe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H57/00
Filed: 2019-09-23
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebswelle (12) für ein Doppelkupplungsgetriebe (10), wobei die Antriebswelle (12) als eine Hohlwelle ausgebildet ist und einen ersten Längenbereich (20), einen in axialer Richtung (24) der Antriebswelle (12) auf den ersten Längenbereich (20) folgenden zweiten Längenbereich (22), wenigstens eine auf dem ersten Längenbereich (20) angeordnete erste Verzahnung (26) und wenigstens eine auf dem zweiten Längenbereich (22) angeordnete zweite Verzahnung (28) aufweist. Der erste Längenbereich (20) ist durch ein erstes hohles Wellenteil (36) gebildet, auf welchem die erste Verzahnung (26) direkt angeordnet ist. Der zweite Längenbereich (22) ist durch ein separat von dem ersten Wellenteil (36) ausgebildetes und zumindest drehmomentübertragend mit dem ersten Wellenteil (36) verbundenes zweites hohles Wellenteil (38) gebildet, auf welchem die zweite Verzahnung (28) direkt angeordnet ist.