baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008141-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: HASHIMOTO ARITO
IPC: G05B19/408
Filed: 2017-08-29
Abstract: Eine numerische Steuerung, die das Anhalten des Betriebs verhindern kann, das durch das Abschalten der Kommunikation mit einem Host-Computer verursacht wird, umfasst eine Kommunikationseinheit zum Senden einer Anfrage zum Erfassen von NC-Daten, die eine Datengrößenvorgabe enthält, an einen Host-Computer, und eine numerische Steuereinheit zum Ausführen des Betriebs unter Verwendung der NC-Daten, die von dem Host-Computer gesendet werden, als Reaktion auf die Anfrage zum Erfassen von NC-Daten. Zu jeder festgelegten Periode sendet die Kommunikationseinheit an den Host-Computer die Anfrage zum Erfassen von NC-Daten, welche die Datengrößenvorgabe enthält, die einer Menge der NC-Daten entspricht, die von der numerischen Steuereinheit verbraucht werden.
Patent DE-102017008402-A1 (DE)
Title: Durchfluss-Messvorrichtung für ein fluidführendes Haustechnikgerät und Durchlauferhitzer
Inventor: RISSIEK DANIEL
IPC: G01F15/18
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchfluss-Messvorrichtung (1) für ein fluidführendes Haustechnikgerät (100), insbesondere für einen elektrischen Durchlauferhitzer, zur Erfassung des Volumenstromes eines durch eine Leitung des Haustechnikgerätes (100) strömenden Fluids, mit einem Sensorgehäuse (4), welches ein erstes Gehäuseteil (6) und ein mit dem ersten Gehäuseteil abdichtend in Anlage bringbares zweites Gehäuseteil (8) umfasst, und einem Sensorelement (16), das mittels zumindest eines Drehlagers (22) drehbeweglich innerhalb des Sensorgehäuses (4) aufgenommen ist, wobei das Drehlager (22) bereichsweise aus einem ersten Lagerteil (26) am ersten Gehäuseteil und einem mit dem ersten Lagerteil (26) in Kontakt bringbaren zweiten Lagerteil (26') am zweiten Gehäuseteil (8) ausgebildet ist, und wobei das erste und zweite Lagerteil (26') im Betriebszustand mindestens einen Kontaktbereich (28) aufweisen, der einen Lagerabschnitt (24, 24') des Sensorelements (16) umschließt, wobei im Kontaktbereich (28) von erstem und zweitem Lagerteil (26') an wenigstens einem der Gehäuseteile (6, 8) mindestens ein im Wesentlichen in Richtung des anderen Gehäuseteiles vorstehender Materialvorsprung (30) so angeordnet ist, dass benachbart um den Kontaktbereich (28) von erstem und zweitem Lagerteil (26, 26') ein Spalt (32) zwischen erstem und zweitem Gehäuseteil (6, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-102017101311-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: ISHII YASUHIKO
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Innenring weist auf: ein Paar von äußeren Schulterumfangsflächen an axial ersten und zweiten Seiten einer Laufbahnfläche des Innenrings in Kontakt mit Kugeln; Dichtungsvertiefungen, die an den axial ersten und zweiten Enden des Innenrings angeordnet sind und mit Lippen Labyrinthräume definieren; und Kanten, die an den axial ersten und zweiten Seiten liegen. Jede der Kanten ist so gestaltet, dass sie bewirkt, dass ein Schmiermittel, welches entlang einer der äußeren Schulterumfangsflächen fließt, die äußere Schulterumfangsfläche in Richtung einer Verlängerung hiervon verlässt. Jede der Lippen enthält eine schräge Lippenfläche, die als Führungsfläche dient, um das Schmiermittel, welches die Kante verlassen hat, nicht zu einem radial inneren Bereich des Lagers, sondern zu einem radial äußeren Bereich des Lagers zu führen.
Patent DE-102017104088-A1 (DE)
Title: Integralschalldämpfer für einen Gewehrlauf
Inventor: GÖGGEL FABIAN
IPC: F41A21/30
Filed: 2017-02-28
Abstract: Integralschalldämpfer (2) für einen Gewehrlauf (1), wobei der Integralschalldämpfer (1) ein zum nahezu vollständigen oder vollständigen Umschließen des Gewehrlaufs (1) in dessen Längsrichtung ausgebildetes rohrförmiges Gehäuse (10) mit einem innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Innengewinde (40) zur Befestigung des Integralschalldämpfers (2) auf einem an der Mündung des Gewehrlaufs (1) vorgesehenen Außengewinde (8) enthält. Innerhalb des Gehäuses (10) sind eine Umlenkeinrichtung (12, 13) zur Ablenkung des bei der Schussabgabe entstehenden Gases und am Gehäuse (10) eine von dem Innengewinde (40) in Längsrichtung des Gehäuses (10) beabstandete Führungsfläche zur Führung des Integralschalldämpfers (2) im Bereich eines Laufanfangs (3) des Gewehrlaufs (1) angeordnet.
Patent DE-102017106383-A1 (DE)
Title: Nabenantriebsvorrichtung
Inventor: CHEN CHING-SHU
IPC: F16D41/24
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nabenantriebsvorrichtung, die einen Nabenkörper (10), eine innenverzahnte Hülse (20) und eine elastische Unterlegscheibe (30) umfasst, wobei der Nabenkörper (10) einen Montageraum (12) und einen im Montageraum (12) befestigten Koppelring (13) aufweist, wobei die innenverzahnte Hülse (20) eine Aufnahme (21) und einen Antriebsring (22) aufweist, wobei der Antriebsring (22) im Zusammenwirken mit der elastischen Unterlegscheibe (30) in der Aufnahme (21) angebracht ist. Dadurch, dass die an der Seite der innenverzahnten Hülse (20) angeordnete elastische Unterlegscheibe (30) den Antriebsring (22) zum An- und Entkoppeln bringt, kann sich der Nabenkörper (10) mit der innenverzahnten Hülse (20) bewegen oder rotieren, wodurch einerseits eine erhöhte Genauigkeit der durch den Eingriff zwischen dem Antriebsring (22) und dem Koppelring (13) stattfindenden Kopplung gewährleistet ist und andererseits ein vereinfachter Aufbau für eine Nabenantriebsvorrichtung bereitgestellt wird, sodass die Herstellungskosten für die Vorrichtung merklich reduziert werden können.
Patent DE-102017107656-A1 (DE)
Title: Vorreinigungsvorrichtung für Spülgut angeordnet in einem Spülkorb
Inventor: REUTEMANN BERND
IPC: A47L15/18
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorreinigungsvorrichtung für Spülgut angeordnet in einem Spülkorb, wobei im Reinigungsprozess die Vorreinigungsvorrichtung als Arbeitsstation einer Geschirrspülmaschine vorschaltbar ist, bestehend im Wesentlichen aus mit einem Wasserzulauf gekoppelten Element, das Sprühdüsen aufweist, die auf das Spülgut in dem Spülkorb richtbar sind und einem Abtropfbecken.
 Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Sprühdüsen (8) flächenmässig verteilt in einer Duschhaube (6) angeordnet sind, wobei die Duschhaube (6) die Breite und Tiefe eines Spülkorbes aufweist und in Bezug auf den Spülkorb der Abstand A zum Spülkorb höhenverstellbar ist.
Patent DE-102017112252-A1 (DE)
Title: Aktives Fahrwerk
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Fahrwerk mit wenigstens zwei mechanisch parallel geschalteten Getrieben, die jeweils als Dreiwellengetriebe ausgebildet sind, wobei jeweils eine erste Welle einen von einem Antriebsmotor angetriebenen Antrieb bildet und wobei jeweils eine zweite Welle einen Abtrieb bildet, an den jeweils ein eigener Torsionsstab angekoppelt ist, der dazu ausgebildet ist, mit jeweils einer Radaufhängung verkoppelt zu werden. Die dritten Wellen stützen sich beide an demselben Abstützbauteil ab, das als tragendes Element einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist oder das dazu ausgebildet und bestimmt ist, an einer Fahrzeugkarosserie befestigt zu werden, und das als Gehäuse ausgebildet ist, das die beiden Getriebe sowie wenigstens einen mit den Antrieben wirktechnisch verbundenen Antriebsmotor einhaust.
Patent DE-102017116611-A1 (DE)
Title: Flusenabscheidevorrichtung für einen Trockner und Verfahren zum Betreiben einer Flusenabscheidevorrichtung
Inventor: BOIN HOLGER
IPC: D06F58/22
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flusenabscheidevorrichtung (102) für einen Trockner (100) mit einer Zykloneinrichtung (200), die einen zwischen einem Zuströmkanal (202) und einem Abströmkanal (204) für den Prozessluftstrom des Trockner angeordneten Abscheidebereich (206) zum Abscheiden von Flusen (208) aufweist und mit einer Befeuchtungseinrichtung (210) zum Befeuchten einer Oberfläche (212) des Abscheidebereichs (206) ausgebildet ist, wobei die Befeuchtungseinrichtung (210) in dem Abscheidebereich (206) zumindest eine Befeuchtungsöffnung (214) aufweist, wobei die Befeuchtungseinrichtung (210) zumindest eine Spülöffnung (232) umfasst, wobei die Befeuchtungsöffnung (214) und die Spülöffnung (232) je einen unterschiedlichen Abstand zu dem Zuströmkanal (202) aufweisen.
Patent DE-102017118521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum entnehmen von formprodukt
Inventor: WATANABE FUMITAKE
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-08-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Formproduktes bereitgestellt, die zur Unterdrückung von Verlagerungsschwingung eines Aufsatzes in kürzerer Zeit als bisher ohne Verwendung eines groß dimensionierten elektrischen Aktors fähig ist. Eine Aktivsteuereinrichtung startet eine aktive Steuerung, nachdem die Amplitude der Verlagerungsschwingung eines Entnahmekopfes als Aufsatz vermittels Positionierungssteuerung durch einen Servomotor bis zu einer Voreinstellung gedämpft wurde, oder wenn die Amplitude als bis zu der Voreinstellung gedämpft ansehbar ist. Zunächst wird die Positionierungssteuerung durch den Servomotor durchgeführt, und dann wird die aktive Steuerung durch die Aktivsteuereinrichtung unter Verwendung eines elektrischen Aktors mit leichtem Gewicht und geringer Größe durchgeführt.
Patent DE-102017120015-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Leitungsbrucherkennung für kontinuierlich abtastende Messsysteme
Inventor: HECK ROBERT
IPC: G01R31/58
Filed: 2017-08-31
Abstract: Schaltungsanordnung zur Leitungsbrucherkennung, aufweisend:- einen Taktgeber (1), der dazu ausgebildet ist, ein erstes Taktsignal mit einer Frequenz fals Detektorsignal (1a) auszugeben und ein zweites Signal mit einer Frequenz fals Synchronisationssignal (1b) auszugeben;- eine Wandlereinheit (2), die dazu ausgebildet ist, das Detektorsignal (1a) in eine Wechselspannung zu wandeln, die an die Zuleitung eines Sensors (8) anlegbar ist;- einen selektiven Verstärker (3), der dazu ausgebildet ist, selektiv eine Signalkomponente mit der Frequenz faus einer Wechselspannung, die an der Impedanz des Sensors (8) erzeugbar ist, zu verstärken;- einen Filter (4), der dazu ausgebildet ist, die Signalkomponente mit der Frequenz faus der Wechselspannung, die an der Impedanz des Sensors (8) erzeugbar ist, zu dämpfen;- einen Analog-Digital-Wandler (5), der dem Filter (4) nachgeschaltet ist, der mit dem Synchronisationssignal (1b) getaktet ist, und der dazu ausgebildet ist, ein von dem Filter (4) ausgegebenes Signal in einen digitalen Datenstrom zu konvertieren;- einen Controller (6), der dazu ausgebildet ist, das von dem selektiven Verstärker (3) ausgegebene Signal auszuwerten.
Patent DE-102017122701-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung sowie Beschichtungsverfahren
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung, die insbesondere zum Beschichten einer Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks mit einem Beschichtungsmaterial eingesetzt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Beschichtungsverfahren, das insbesondere zum Beschichten einer Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks mit einem Beschichtungsmaterial verwendet wird. Die Beschichtungsvorrichtung umfasst eine Erfassungseinrichtung (S1, S2) zum Erfassen einer Oberflächeneigenschaft an der zu beschichtenden Oberfläche des Werkstücks (W) und eine Einrichtung zum Einwirken auf das einzusetzende Haftmittel basierend auf dem Erfassungsergebnis der Erfassungseinrichtung.
Patent DE-102017122964-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspiegelsystem
Inventor: HIROSAWA YASUNORI
IPC: B60R1/12
Filed: 2017-10-04
Abstract: Fahrzeugspiegelsystem, beinhaltend: einen elektronischen Rückspiegel, der zwischen einem Anzeigemodus, in dem der elektronische Rückspiegel mittels einer Anzeigekomponente Fahrzeugrücksichtbilder anzeigt, welche von einer an einem Heckbereich des Fahrzeugs vorgesehenen Bilderfassungskomponente erfasst werden, und einem Reflexionsmodus, in dem der elektronische Rückspiegel durch optische Reflexion zeigt, was sich hinter dem Fahrzeug befindet, umschaltbar ist; und eine Steuerungskomponente, die ein Schalten des elektronischen Rückspiegels in entweder den Anzeigemodus oder den Reflexionsmodus in einem Fall veranlasst, in dem ein Bestimmungskriterium bezüglich eines Sichtfeldes in einer Heckrichtung des Fahrzeugs erfüllt ist.
Patent DE-102017122991-A1 (DE)
Title: Zugriffskontrolleinrichtung für Fahrzeuge mit Sicherheitseinrichtung
Inventor: BAMBECK DANIEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine Zugriffskontrolleinrichtung für Fahrzeuge, mit einem elektronischen Funkschlüssel (4), welcher in einem Gehäuse (2) aufgenommen ist. Eine Steuereinrichtung (3) ist zur zeitweisen Aktivierung des Funkschlüssels ausgebildet und weist eine Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation auf. In Abhängigkeit von einer drahtlosen Kommunikation wird die Aktivierung des Funkschlüssels (4) durch die Steuereinrichtung bewirkt.
 Weiterhin ist eine Spannungsversorgung (10) mit der Steuereinrichtung (3) und dem Funkschlüssel (4) gekoppelt, wobei die Spannungsversorgung unter Ansteuerung von der Steuereinrichtung für wenigstens eine erste vorgegebene Zeitdauer eine elektrische Zerstörungsspannung über wenigstens eine Kontaktierung des Funkschlüssels (4) anlegt, welche größer als eine ausgewiesene Betriebsspannung des Funkschlüssels ist, um den Funkschlüssel (4) durch den resultierenden Stromfluss zu zerstören.
Patent DE-102017123354-A1 (DE)
Title: Elektrische Baueinheit in Gehäuse aus unterschiedlichen Materialien
Inventor: BRUCKNER GERHARD
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-10-09
Abstract: Elektrische Baueinheit (1) für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (2) innerhalb dessen wenigstens ein elektrisches Bauelement (10) angeordnet ist, mit einer Schnittstelle (4), welche eine elektrisch leitende Kontaktierung dieses Bauelements (10) ermöglicht, wobei das Gehäuse (2) einen ersten Gehäuseteil (22) und einen zweiten Gehäuseteil (24) aufweist, welche mit wenigstens einem Befestigungsmittel (12) aneinander befestigt sind und wobei sich die beiden Gehäuseteile jeweils zumindest entlang einer Längsrichtung (L) und einer zu dieser Längsrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung (B) erstrecken. Erfindungsgemäß sind der erste Gehäuseteil (22) und der zweite Gehäuseteil (24) aus unterschiedlichen Materialien gefertigt.
Patent DE-102017123779-A1 (DE)
Title: Cordierit-Glaskeramik, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHNEIDER MEIKE
IPC: C03C10/08
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Cordierit-Glaskeramik. Um die Materialeigenschaften zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Glaskeramik, die SiO 2 , Al 2 O 3 , MgO und Li 2 O aufweist, als Hauptkristallphase Cordierit enthält und dass eine Nebenkristallphase der Glaskeramik Hochquarz-Mischkristall und/oder Keatit-Mischkristall umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Glaskeramik und die Verwendung einer solchen Glaskeramik.
Patent DE-102017126510-A1 (DE)
Title: Dotierung für Halbleitervorrichtung mit leitfähigem Merkmal
Inventor: LIU SU-HAO
IPC: H01L29/45
Filed: 2017-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Dotieren für leitfähige Merkmale in einer Halbleitervorrichtung. In einem Beispiel umfasst eine Struktur ein aktives Gebiet eines Transistors. Das aktive Gebiet umfasst ein Source/Drain-Gebiet und das Source/Drain-Gebiet ist zumindest teilweise durch einen ersten Dotierstoff definiert, der eine erste Dotierstoffkonzentration aufweist. Das Source/Drain-Gebiet umfasst ferner einen zweiten Dotierstoff mit einem Konzentrationsprofil, das von einer Fläche des Source/Drain-Gebiets in eine Tiefe des Source/Drain-Gebiets eine einheitliche Konzentration aufweist. Die einheitliche Konzentration ist höher als die erste Dotierstoffkonzentration. Die Struktur umfasst ferner ein leitfähiges Merkmal, das das Source/Drain-Gebiet an der Fläche des Source/Drain-Gebiets kontaktiert.
Patent DE-102017128901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorhersagen einer Lebensdauer einer Brennstoffzelle und Fahrzeugsystem, welches dieselben hat
Inventor: BYUN JUNG YEON
IPC: H01M8/04992
Filed: 2017-12-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Vorhersagen einer Lebensdauer einer Brennstoffzelle (100) und Fahrzeugsystem, welches denselben hat, einen Prozessor (180) aufweisend, der eingerichtet ist, um einen Stapelstrom (I) und eine Stapelspannung (V) eines Brennstoffzellenstapels (10) zu sammeln und zu speichern, Vorhersagemodell-Gleichungen basierend auf Stapelströmen (I) und Stapelspannungen (V), die zu verschiedenen Zeitpunkten gespeichert sind, zu definieren, die Vorhersagemodell-Gleichungen basierend auf Konstante-Änderungszuständen der definierten Vorhersagemodell-Gleichungen zu korrigieren, und ein Lebensdauer-Vorhersagemodell unter Verwendung der korrigierten Vorhersagemodell-Gleichungen zu erzeugen, und einen Stapelstrom (I) und eine Stapelspannung (V) des Brennstoffzellenstapels (10) nach einem spezifischen Zeitraum basierend auf dem erzeugten Lebensdauer-Vorhersagemodell vorherzusagen.
Patent DE-102017131131-A1 (DE)
Title: Optisches System eines Stereo-Videoendoskops mit Blende
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein optisches System eines Stereo-Videoendoskops (2) mit seitlicher Blickrichtung, umfassend eine seitwärts blickende distale optische Baugruppe (16) und eine proximale optische Baugruppe (18), wobei die distale optische Baugruppe (16) in einer Lichteinfallsrichtung aufeinanderfolgend eine Eintrittslinse (20), eine als Prismeneinheit ausgebildete Ablenkeinheit (26) und eine Austrittslinse (32) auf einer gemeinsamen optischen Achse umfasst, und wobei die proximale optische Baugruppe (18) einen linken und einen rechten Linsensystemkanal (38L, 38R) umfasst, wobei die Linsensystemkanäle (38L, 38R) gleichartig aufgebaut und parallel zueinander angeordnet sind und jeweils eine eigene optische Achse (LoA, RoA) aufweisen, wobei zwischen der als Prismeneinheit ausgebildeten Ablenkeinheit (26) und der Austrittslinse (32) eine Blende (34) mit jeweils einer Blendenöffnung für den linken Linsensystemkanal (38L) und den rechten Linsensystemkanal (38R) der proximalen optischen Baugruppe (18) angeordnet ist.
Patent DE-102017200847-A1 (DE)
Title: Etikett
Inventor: BARSCH MICHAEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Etikett aus einem biegeschlaffen flächigen Material, mit einem Faltbereich und zwei Klebebereichen auf derselben Seite des Etiketts, wobei der Faltbereich die Klebebereiche voneinander trennt Das Etikett wird so um einen längserstreckten Gegenstand herumgefaltet, dass die beiden Klebebereiche des Etiketts deckungsgleich aufeinander liegen und aufeinander haften, wobei in dem Teil des Faltbereichs, der mit dem längserstreckten Gegenstand in Kontakt kommt, kein Klebstoff vorhanden ist. Darüber hinaus weist das Etikett eine Falthilfe auf, die das Falten des Etiketts um den längserstreckten Gegenstand unterstützt.
Patent DE-102017201112-A1 (DE)
Title: Kartusche mit Federbügel
Inventor: DIWO MATTHIAS
IPC: F16K11/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerkartusche (1) für Einhebelmischbatterien mit einer zylinderförmigen Steuerhebelaufnahme (2) mit einer oberen (3) und einer unteren Öffnung (4), einem Steuerhebel (5), der eine Achse (6) aufweist, die den Steuerhebel (5) schwenkbar in der Steuerhebelaufnahme (2) lagert, mit Steuerscheiben und einer Bodenplatte (7) mit Ein- und Ausgängen für Wasser zum Verschließen der unteren Öffnung (4) der Steuerhebelaufnahme (2), und mit einem Volumenbegrenzer (8), der den Schwenkbereich des Steuerhebels (5) übergehbar begrenzt und es dem Benutzer erlaubt, nur mit erhöhtem Kraftaufwand eine maximale Abgabemenge des Wassers zu erreichen. Damit die Wassersparfunktion neben der Übergehbarkeit, leicht nachrüstbar und aus einem Material gefertigt ist, welches verschleißarm arbeitet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Volumenbegrenzer (8) an der oberen Öffnung (3) der Steuerhebelaufnahme (2) befestigt ist und auch bei fertig montierter und einsatzbereiter Steuerkartusche (1) abnehmbar ist und aus einem rostfreien Federstahl besteht.
Patent DE-102017201842-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Verfahren zum Verschließen von äußeren Bodenlaschen einer Umverpackung
Inventor: HUTTER ALBAN
IPC: B65B7/20
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung zum Verschließen von äußeren Bodenlaschen (104) einer Umverpackung mit Faltlinien (107) für innere Bodenlaschen (103) und äußere Bodenlaschen (104). Die Handhabungsvorrichtung umfasst mindestens eine Haltevorrichtung (50) für einen aufgezogenen Kartonzuschnitt (101), mindestens eine Haftmittelauftragseinrichtung und ein Verschlussmodul (10) mit mindestens einer Verschließeinheit (25) zum Verschließen der äußeren Bodenlaschen (104) eines durch die Haltevorrichtung (50) gehaltenen aufgezogenen Kartonzuschnitts (101). Die Verschließeinheit (25) umfasst zwei in einer Horizontalebene relativ zueinander beweglich ausgebildete Schiebeelemente (20).Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Verschließen von äußeren Bodenlaschen (104) einer Umverpackung.
Patent DE-102017202990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Montageanordnung zum Fertigen einer Batterie
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Montageanordnung zum Fertigen einer Batterie (16), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein Modulanschluss (20) eines ersten Batteriemoduls (10), welches eine Mehrzahl von Batteriezellen aufweist, mit einem Modulanschluss (22) eines zweiten Batteriemoduls (12), welches eine Mehrzahl von Batteriezellen aufweist, mittels eines Modulverbinders (30) elektrisch leitend verbunden wird. Der Modulverbinder (30) wird in einem Montagegestell (34) angeordnet und in dem Montagegestell (34) zunächst auf Abstand zu den Modulanschlüssen (20, 22) gehalten. Anschließend wird der Modulverbinder (30) mittels einer Bewegungseinrichtung (42) relativ zu dem Montagegestell (34) bewegt und hierbei in Kontakt mit zumindest einem der Modulanschlüsse (20, 22) gebracht. Dann wird der Modulverbinder (30) an dem zumindest einen kontaktierten Modulanschluss (20, 22) festgelegt.
Patent DE-102017208069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung eines Implantats
Inventor: HUSAR PETER
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Energieversorgung eines Implantats umfasst ein am Körper getragenes Element sowie Energieübertragungsmittel. Das am Körper getragene Element ist ausgebildet, um bei Expansion und/oder Bewegung elektrische, elektromagnetische und/oder magnetische Energie bereitzustellen. Die Energieübertragungsmittel sind ausgebildet, um auf Basis der elektrischen, elektromagnetischen und/oder magnetischen Energie ein Energiefeld zur Energieversorgung des Implantats zu emittieren.