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Patent DE-102019005972-A1 (DE)
Title: Mobile Frostschutzthaube für Pflanzen
Inventor: LORENZ MARK
IPC: A01G13/04
Filed: 2019-08-24
Abstract: Die Erfindung stellt eine mobile und flexible Möglichkeit zum Schutz von Pflanzen vor starken Frösten dar. Es wird mittels Luftpumpe (2) doppelwandige Folie (1) aufgeblasen, welche durch Innendruck Stabilität erhält. Über einen Verschluss (16) kann die Apparatur im aufgebauten Zustand geöffnet und verschlossen und dadurch einfach um die Pflanze geschoben werden. Diese seitliche Öffnung ermöglicht eine einzigartige Flexibilität. Der Frostschutz entsteht dadurch, dass eine Absenkung der Temperatur (Nachtfröste) außerhalb (19) nicht direkt auf die Pflanze (11) einwirken kann. Der Zufluss kalter Außenluft (19) wird durch die Außenhülle (1) abgeschirmt. Die Abkühlung der Innenluft (Transmissionswärmeverlust) wird durch die Isolationswirkung der Luftkammer innerhalb der Doppelfolie (7) vermindert. Durch Verankerungen im Boden (5) und/oder Seilen (17) im Boden wird der Apparat und die Pflanze vor Windeinwirkung geschützt. Über eine Heizung (9) kann zusätzlich Wärme zugeführt werden.
Patent DE-102019007204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs (1), wobei eine Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß werden eine Position und Höhe von zumindest in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug befindlichen Randbereichen (RB) einer Fahrbahn (FB) ermittelt, wobei in Abhängigkeit der Höhe der Randbereiche (RB) ermittelt wird, ob diese von Karosserieüberhängen (1.1, 1.2) des Fahrzeugs (1) und/oder überstehender Ladung des Fahrzeugs (1) überstreichbare Randbereiche (RB) sind, deren maximale Höhe geringer ist als eine minimale Höhe eines Freiraums unterhalb des entsprechenden Karosserieüberhangs (1.1, 1.2) und/oder der entsprechenden Ladung, und ob eine Kollisionsgefahr der Karosserieüberhänge (1.1, 1.2) und/oder der überstehenden Ladung mit den Randbereichen (RB) besteht. Bei Bestehen einer Kollisionsgefahr der Karosserieüberhänge (1.1, 1.2) und/oder der überstehenden Ladung mit den Randbereichen (RB) wird eine Fahrerwarnung ausgegeben und/oder ein autonomer Eingriff in eine Fahrdynamik wird durchgeführt. Bei Vorliegen einer Überstreichbarkeit der Randbereiche (RB) wird unter Berücksichtigung der Position der Randbereiche (RB) und einer Odometrie des Fahrzeugs (1) ermittelt, ob eine Kollisionsgefahr von Rädern (1.3 bis 1.6) des Fahrzeugs (1) mit den Randbereichen (RB) besteht und bei Bestehen einer Kollisionsgefahr der Räder (1.3 bis 1.6) mit den Randbereichen (RB) wird eine Fahrerwarnung ausgegeben und/oder ein autonomer Eingriff in eine Fahrdynamik wird durchgeführt.
Patent DE-102019008643-A1 (DE)
Title: Personalisierung eines sicheren Identifikationselements
Inventor: ZINKE ANDREAS
IPC: H04W12/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Personalisieren eines sicheren Identifikationselements 200 durch ein Personalisierungssystem 100 mit einer Datenbank 104, welche Personalisierungsdaten 208 enthält, wird zunächst das sichere Identifikationselements 200 mit einer generischen, elektronischen Basiskonfiguration 204 ausgestattet 10, die das sichere Identifikationselement 200 für eine spätere Personalisierung 207 konfiguriert. Anschließend wird das sichere Identifikationselements 200 mit dem Personalisierungssystem 100 verbunden 11 und die Personalisierungsdaten 208 aus der Datenbank 104 werden durch das Personalisierungssystem 100 an das sichere Identifikationselement 200 übertragen 12. Das Übertragen 12 sowie ein Erzeugen 13 einer Personalisierung 207 des sicheren Identifikationselements 200 unter Verwendung der Personalisierungsdaten 208 wird durch in der Basiskonfiguration 204 enthaltene Sicherheitsinformationen gesichert.
Patent DE-102019106514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
Inventor: TIEKÖTTER STEFAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Zustandssignals (105) und einen Schritt des Ausgebens eines Warnsignals (106). Im Schritt wird das Zustandssignal (105) eingelesen, das einen bestimmten Sammelbehälterparameter eines Sammelbehälters (107) und/oder einen bestimmten Abluftfilterparameter eines Abluftfilters (108) des Reinigungsgeräts (100) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird das Warnsignal (106) unter Verwendung des Zustandssignals (105) ausgegeben, wobei das Warnsignal (106) ausgebildet ist, um einen akustischen Warnton zu erzeugen oder zu bewirken.
Patent DE-102019106965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Versorgungsdruckes in einem Umlaufsystem für eine Beschichtungseinrichtung und Umlaufsystem
Inventor: TIMMER HERBERT
IPC: B05C11/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Regelung eines Versorgungsdruckes (P) in einem Umlaufsystem (100, 200) für ein Beschichtungsmittel (30). Das Umlaufsystem (100, 200) umfasst einen Druckregler (22), der dazu vorgesehen ist, mittels eines Steuerungsmoduls (19) den Materialstrom der Beschichtungsmittelpumpe (18) so zu steuern, dass bei einem im Umlaufsystem (100, 200) im Beschichtungsmittel (30) geregeltem Versorgungsdruck (P) über einen vordefinierten Sollwert in Form eines Steuerdruck (PS) der Volumenstrom am Materialdruckregler (15) geregelt wird.Solche Systeme erfordern im Arbeitsmodus eine Regelung auf einen Versorgungsdruck, der so hoch ist, dass ein gleichmäßiges Aufbringen von Beschichtungsmitteln auch bei wechselnden Ausbringmengen gewährleistet ist. Andererseits reicht ein niedriges Druckniveau aus, um im Ruhemodus oder Wochenendbetrieb einen Mindestumlauf des Beschichtungsmittels im Umlaufsystem zu realisieren.Um den unterschiedlichen Anforderungen gerecht zu werden wird vorgeschlagen, dass der Steuerdruck (PS) variabel einstellbar und zwar:- auf Basis eines im Beschichtungsmittel (30) gemessenen physikalischen Parameters;- und/oder auf Basis von Strömungswiderständen im Umlaufsystem (100, 200);- und/oder mittels einer Zeitsteuerung abhängig vom eingestellten Versorgungsdruck (P).Hierdurch wird im Umlaufsystem eine kontinuierliche Druckregelung auf wenigstens zwei Versorgungsdruck-Sollwerte (P1, P2) mit zugehörigen Volumenströmen ermöglicht, wobei die Druckregelung abhängig ist vom jeweilig vom Druckregler (22) bereitgestellten Steuerdruck (PS).
Patent DE-102019108066-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen und/oder Überwachen von Betriebsdaten einer Druckluftversorgung, Druckluftversorgung und Verfahren zum Bereitstellen von Betriebsdaten und/oder zum Überwachen der Funktionsfähigkeit einer Druckluftversorgung
Inventor: MERKEL THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Bereitstellen und/oder Überwachen von Betriebsdaten einer Druckluftversorgung in einem Schienenfahrzeug, umfassend einen Detektor zum Erfassen der Betriebsdaten, eine Kommunikationseinrichtung zum kabellosen Übertragen der erfassten Betriebsdaten und eine externe Speichereinrichtung zum Empfangen und Speichern der erfassten Betriebsdaten von der Kommunikationseinrichtung.
Patent DE-102019109449-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOTTA SHINTARO
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Mehrzahl an Zylindern 15, und diese Zylinder sind in eine erste Gruppe Zylinder, bei denen das Kraftstoff-Luft-Gemisch in dem gesamten Arbeitsbereich verbrannt wird, und eine zweite Gruppe Zylinder aufgeteilt, wo das Kraftstoff-Luft-Gemisch in einem Teil des Arbeitsbereiches nicht verbrannt wird. Die Verbrennungskraftmaschine weist Folgendes auf: eine Ansaugöffnung 24, die von einem Ansaugventil geöffnet und geschlossen wird; eine Abgasöffnung 24, die von einem Abgasventil geöffnet und geschlossen wird; und ein Abdeckungsteil 50, das eine Wandoberfläche aufweist, die sich entlang einer äußeren Kante der Ansaugöffnung auf einer gegenüberliegenden Seite der Abgasöffnungsseite zu dem Inneren des Brennraums hin erstreckt. Das Abdeckungsteil ist so eingerichtet, dass bei jedem Zylinder der ersten Gruppe ein Spalt von einer Leitungsoberfläche eines Kantenteils des Ansaugventils zu der Wandoberfläche des Abdeckungsteils kleiner ist als bei jedem Zylinder der zweiten Gruppe.
Patent DE-102019113333-A1 (DE)
Title: Wischerblatthebesystem
Inventor: KIESTER TIMOTHY A
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Wischersystem zum Reinigen einer Außenfläche einer Scheibe wird offenbart und beinhaltet einen Arm, einen Rahmen, ein Wischerblatt und ein Stellglied, das funktionsfähig mit dem Arm verbunden ist. Der Arm beinhaltet eine geparkte Position und definiert einen benachbarten Endabschnitt und einen distalen Endabschnitt. Der Arm ist um den benachbarten Endabschnitt des Arms aus der geparkten Position schwenkbar. Der Rahmen ist schwenkbar mit dem distalen Endabschnitt des Arms verbunden. Der Rahmen definiert einen Längsabstand. Das Blatt erstreckt sich entlang mindestens eines Längsabschnitts des Rahmens. Das Blatt definiert eine Kante, die konfiguriert ist, um die Außenfläche des Fensters zu kontaktieren, wenn sich der Arm in der geparkten Position befindet. Das Stellglied ist konfiguriert, um eine Kraft auf den Arm auszuüben, die ausreicht, um den Arm aus der geparkten Position und weg von der Außenfläche der Scheibe zu drängen.
Patent DE-102019114761-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Radlagereinheit mit einem äußeren Ringelement (1) und einem inneren Ringelement, zwischen denen mindestens eine Wälzkörperreihe angeordnet sind, wobei das äußere Ringelement (1) einen Radialflansch (2) aufweist, welcher an einem Achskörper befestigbar ist, und wobei mehrere Befestigungsbohrungen (3) über den Umfang verteilt in dem Radialflansch (2) vorgesehen sind, wobei ein Innenumfang des äußeren Ringelementes (1) eine unrunde Kontur aufweist.
Patent DE-102019117694-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Schrägkugellager und Verfahren zu dessen Lagerlufteinstellung
Inventor: MAUSE ELMAR
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-07-01
Abstract: Vorgeschlagen sind ein zweireihiges Schrägkugellager (1) und ein Verfahren zur Einstellung von dessen Lagerluft. Das Lager umfasst einen Außenring, eine Welle (2) und zwei Kugelreihen (8, 9) in O-Anordnung, deren Lagerkugeln (11) innenringfrei auf der Welle abwälzen. Der Außenring hat ein erstes Außenringteil (4) und ein damit gefügtes zweites Außenringteil (5), das nicht baugleich mit dem ersten Außenringteil (4) ist, wobei die erste Kugelreihe auf einer ersten Außenlaufbahn (6) im ersten Außenringteil und auf einer ersten Innenlaufbahn (16) auf der Welle abwälzt, die zweite Kugelreihe auf einer zweiten Außenlaufbahn (7) im zweiten Außenringteil und auf einer zweiten Innenlaufbahn (17) auf der Welle abwälzt und folgende Durchmesserbeziehung gilt:
         D   2     >     d   W     +   2   ⋅   D         mit:
 D 2  = Innendurchmesser des dem ersten Außenringteil abgewandten Endabschnitts (19) des zweiten Außenringteils,
 d W  = Außendurchmesser der an die zweite Innenlaufbahn angrenzenden Abschnitte der Welle,
 D = Durchmesser der Lagerkugeln der zweiten Kugelreihe.
Patent DE-102019119456-A1 (DE)
Title: Plattenelement für eine Tür
Inventor: WILD HERBERT
IPC: A47B13/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenelement (1) für eine Tür, bestehend aus einem Rahmen mit oder ohne Einlage, oder einer Platte, wobei der Rahmen oder die Platte zur Bildung eines Türblattes (1) beidseits mit Deckplatten versehen ist. Gemäß der Erfindung besteht das die Tür bildede Plattenelement (1) aus einzelnen Teilsegmenten (2), die untereinander mittels in der Plattenfläche (3) angeordneten horizontalen und/oder vertikalen Elementen (4) zu einem Türblatt (1) verbindbar sind, wobei die in der Fläche (3) der Teilsegmente (2) angeordneten Elemente (4) aus horizontal angeordneten Stabelementen (4) und vertikal angeordneter Stifte bzw. Zapfen (18) bestehen.
Patent DE-102019120079-A1 (DE)
Title: Modularer Kabelkanal
Inventor: TUBBESING ROLAND
IPC: H02G3/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Erfindungsgemäß umfasst der modulare Kabelkanal 1, welcher sich entlang einer Längsrichtung erstreckt, zwei Seitenwände 2, 3 und einen Boden 4, welcher die Seitenwände 2, 3 miteinander verbindet, wobei an einer Seitenwand 3 am oberen Ende eine Verlängerung 6 vorgesehen ist, die an einer Wand 7 eines abgeschlossenen Raumes 8 in einem Gebäude am oberen Ende 9 der Wand 7 befestigbar ist, wobei an den Seitenwänden 2, 3 oder am Boden 4 auf der Innenseite jeweils ein oder mehrere elektrische Kontakte 10, 11 angeordnet sind, die die Versorgung von einem oder mehreren Modulen mit elektrischer Energie bereitstellen, sobald ein Modul in den Kabelkanal 1 eingesetzt ist, wobei am Boden 4 oder an einer Seitenwand 2, 3 eine Datenleitung 13 angeordnet ist, die das eine oder die mehreren Module jeweils mit einem Datenanschluss versorgt, und wobei der Kabelkanal 1 an den Enden in Längsrichtung steckbar ausgebildet ist, so dass beliebig viele Kabelkanäle 1 aneinander einsteckbar sind und der Kabelkanal 1 damit verlängerbar ist.
Patent DE-102019121431-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: FU SHIH CHE
IPC: H01M50/503
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul, umfassend mehrere Batteriezellen, eine Leiterplatte und eine elektrisch leitfähige Platte, wobei die elektrisch leitfähige Platte einstückig ausgebildet ist und einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt, einen dritten Abschnitt und einen vierten Abschnitt aufweist; wobei der erste Abschnitt mit den mehreren Batteriezellen verbunden ist, wobei das erste Ende des zweiten Abschnitts mit dem ersten Abschnitt verbunden ist, wobei der dritte Abschnitt zwischen dem zweiten Ende des zweiten Abschnitts und der Leiterplatte angeordnet und mit diesen beiden verbunden ist; wobei sich der vierte Abschnitt vom dritten Ende des zweiten Abschnitts erstreckt, sodass die im zweiten Abschnitt entstehende Wärme über den vierten Abschnitt abgeführt werden kann. Beim erfindungsgemäßen Batteriemodul sind Kühlrippen in einem Teilbereich der elektrisch leitfähigen Platte, in dem hohe Temperaturen entstehen, angeordnet, wodurch die Wärmeableitungsfläche vergrößert werden kann, um die Wärmeableitungsrate der elektrisch leitfähigen Platte zu verbessern und bei hoher Temperatur eine Überhitzung zu vermeiden.
Patent DE-102019123198-A1 (DE)
Title: Nahfeldkommunikation-Vorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Nahfeldkommunikation-Vorrichtung, Chipkarte und Wearable
Inventor: HOELZL JUERGEN
IPC: H04B5/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (400) wird bereitgestellt. Die Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (400) kann einen NFC-Sende-/Empfängerschaltkreis mit einem Sendeanschluss (305) und einem Empfangsanschluss (307) zum Anschließen einer Antenne (302) aufweisen, einen elektronischen Signaldämpfungsschaltkreis (440), und eine Steuerung (444), die derart eingerichtet ist, dass mittels des elektronischen Signaldämpfungsschaltkreises (440) in einem Sendemodus der Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (400) zum Senden eines Signals mittels der Antenne (302) eine geringere Impedanz an dem Empfangsanschluss (307) anliegt zum Dämpfen eines an dem Empfangsanschluss (307) anliegenden Signals als in einem Empfangsmodus der Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (400).
Patent DE-102019126189-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsvorrichtung mit automatischer Luftentfernung
Inventor: BOCZ MÁTÉ
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung (18) mit: einem extrakorporalen Blutkreislauf (6), einem Dialysator (16) und einem Dialysierflüssigkeitskreislauf, wobei der extrakorporale Blutkreislauf (6) einen arteriellen Abschnitt stromaufwärts des Dialysators (16) und einen venösen Abschnitt (4) stromabwärts des Dialysators (16) aufweist; einem Luftdetektor (2), welcher in dem venösen Abschnitt (4) angeordnet ist und eingerichtet ist, den venösen Abschnitt (4) kontinuierlich dahingehend zu überwachen, ob sich Luft in dem venösen Abschnitt (4) befindet; einer Vielzahl von Pumpen, darunter zumindest eine Blutpumpe, welche eine Pumpe in dem arteriellen Abschnitt ist und eingerichtet ist, Blut durch den extrakorporalen Blutkreislauf (6) zu pumpen; einer venösen Schlauchklemme, welche eine Schlauchklemme in dem venösen Abschnitt (4) ist und eingerichtet ist, den venösen Abschnitt (4) selektiv abzuklemmen oder freizugeben; einer Benutzeroberfläche umfassend ein Display (8) mit Touch-Screen; und einer Steuereinheit, welche eingerichtet ist, wenn sie von dem Luftdetektor (2) eine Information erhält, dass sich Luft in dem venösen Abschnitt (4) befindet, die Blutpumpe zu stoppen, die venöse Schlauchklemme zu schließen, einen Alarm auszugeben und auf dem Display ein Venöse-Luft-Entfernungsfenster (10) anzuzeigen, welches Anweisungen für einen Anwender zur Entfernung der Luft in dem venösen Abschnitt (4) und Statusberichte über die Entfernung der Luft anzeigt.
Patent DE-102019133211-A1 (DE)
Title: Filterkerze sowie System mit einer Filterkerze zur Aufbereitung von Wasser
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-12-05
Abstract: Filterkerze zur Aufbereitung von Wasser, welche zum Verbinden mit einem Filterkopf ausgebildet ist. Die Filterkerze umfasst ein Gehäuse, welches mit einem Ionenaustauschermaterial zur Enthärtung des aufzubereiteten Wassers befüllt ist. Die Filterkerze weist einen Kopf mit einem Eingang und zumindest zwei Ausgängen auf, wobei an einem ersten Ausgang Wasser in den Filterkopf einleitbar ist, welches stärker enthärtet ist als Wasser, welches an einem zweiten Ausgang in den Filterkopf einleitbar ist.
Patent DE-102019200588-A1 (DE)
Title: Kabelverbindungseinheit zum Anschluss an eine Gradientenspuleneinheit
Inventor: RIEGLER JÖRG
IPC: G01R33/385
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelverbindungseinheit zum Anschluss an eine Gradientenspuleneinheit mit zumindest einem ersten elektrischen Leiter und einem zweiten elektrischen Leiter, wobei der erste elektrische Leiter und der zweite elektrische Leiter zumindest teilweise nebeneinander angeordnet und durch einen Kraftschluss miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019201734-A1 (DE)
Title: Route-Führungs-Gerät und -Verfahren für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: KIM CHOONG
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Route-Führungsgerät und ein Route-Führungsverfahren für ein elektrisches Fahrzeug können beinhalten: einen Sensor, um eine Umgebungstemperatur des elektrischen Fahrzeugs zu messen, ein Batterie-Steuerelement, um eine Batterietemperatur zu überwachen, und einen Prozessor, um eine Route-Führung durch das Vorhersagen der Batterieleistung durchzuführen, basierend auf wenigstens einer von der Umgebungstemperatur oder der Batterietemperatur, wenn nach einer Fahrroute zu einem Ziel gesucht wird, und durch das Auswählen, als eine Fahrtroute, einer Route, welche wenigstens den geringsten Gesamtaufwand der Batterieverbrauchsenergie repräsentiert, basierend auf der vorhergesagten Batterieleistung.
Patent DE-102019202301-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAUX HOLGER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) einen Lufteinlass (4) zum Einlassen von Luft aufweist und in dem Gehäuse (2) ist ein Kaltluftweg (8) vorgesehen, in welchem kalte Luft strömt und in dem Gehäuse (2) ist ein Warmluftweg (12) vorgesehen, in welchem warme Luft strömt, wobei der Warmluftweg (12) und der Kaltluftweg (8) in eine Mischkammer (9) münden, wobei eine Mischklappe (14) vorgesehen ist zur Steuerung des in die Mischkammer (9) strömenden Anteils kalter Luft und des in die Mischkammer (9) strömenden Anteils warmer Luft, wobei die Mischklappe (14) um eine Achse (15) verdrehbar angeordnet ist und von einem Klappenantrieb (16) angetrieben wird, welcher eine Antriebswelle (17) aufweist, wobei zwischen der Mischklappe (14) und der Antriebswelle (17) ein Getriebe (18) mit einer nicht-linearen Übersetzungscharakteristik vorgesehen ist.
Patent DE-102019203317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Betriebszustandes einer Brennkraftmaschine
Inventor: FAHRION HEIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-03-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Betriebszustandes einer Brennkraftmaschine (10), wobei in einem ersten Schritt (S1) ein charakteristischer Verlauf (70) einer Zustandsgröße, die hier beispielsweise eine Energie, insbesondere eine Gesamtenergie (Eges) der Brennkraftmaschine (10) ist, bestimmt wird und dabei wird dieser charakteristische Verlauf (70) der Zustandsgröße über einen Verlauf einer Bezugsgröße bestimmt, wobei als Bezugsgröße beispielsweise ein durch Drehung einer Antriebswelle (43) fortschreitender Antriebswellenwinkel, beispielsweise Kurbelwellenwinkel, oder als Bezugsgröße auch der zeitliche Verlauf bestimmt sein kann, und in einem Schritt (S2) ist vorgesehen, dass ein Verlauf (73) einer aktuellen Zustandsgröße, insbesondere einer aktuellen Gesamtenergie (Eges), über einen Verlauf der Bezugsgröße ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem weiteren Schritt (S3) für mindestens eine einem Wert einer Bezugsgröße zugeordnete Zustandsgröße ein Kreuzkorrelationskoeffizient (k) ermittelt wird.
Patent DE-102019205507-A1 (DE)
Title: Verbindung von einem Kunststoff-Trägerbauteil mit einem Metall-Bauteil, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung, sowie Bürstenträger für eine elektrische Maschine, sowie elektrische Maschine
Inventor: BODO LAJOS
IPC: H01R39/38
Filed: 2019-04-16
Abstract: Verbindung (11) von einem Kunststoff-Trägerbauteil (100) mit einem Metall-Bauteil (102), das zum Bestromen einer Wicklung (56) einer elektrischen Maschine (10) dient, wobei am Metall-Bauteil (102) zwei näherungsweise parallele Spreizlaschen (104) angeformt sind, die entlang einer Einsteckrichtung (25) durch einen Durchbruch (96) im Kunststoff-Trägerbauteil (100) hindurch gesteckt und anschließend durch plastisches Umbiegen aufgespreizt sind, derart, dass die Spreizlaschen (104) einen Formschluss mit dem Durchbruch (96) bezüglich der Einsteckrichtung (25) bilden. Die Erfindung umfasst weiterhin einen Bürstenträger (17) und eine elektrische Maschine (10) beinhaltend eine solche Verbindung (11) und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung (11).
Patent DE-102019209180-A1 (DE)
Title: Schaltbare Getriebeanordnung
Inventor: MÖCKEL JÖRG
IPC: F16H63/16
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine schaltbare Getriebeanordnung, umfassend ein Gehäuse sowie ein außen steckverzahntes Zentralrad (40) und ein einerseits des Zentralrades (40) angeordnetes, gleichartig außen steckverzahntes, um dieselbe Rotationsachse drehbares, erstes Koppelrad (41), die mittels einer sie koaxial umgreifenden, korrespondierend innen steckverzahnten, axial verschieblichen ersten Schaltmuffe (51) drehmomentübertragend miteinander koppelbar sind, wobei die erste Schaltmuffe (51) drehentkoppelt und axial fest in einer koaxialen, ersten Schiebehülse (71) gelagert ist, welche wenigstens einen nach radial außen gerichteten Führungszapfen (711) aufweist, der in eine erste Führungsausnehmung (81) einer Schaltwalze eingreift,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Führungszapfen (711) in tangential formschlüssiger Weise einen Axialschlitz (91) einer koaxialen, axial fest und rotierbar am Gehäuse gelagerten Drehhülse (90) durchsetzt und die Schaltwalze als eine gehäusefeste, die Drehhülse (90) axialbereichsweise, koaxial umgreifende Führungshülse (80) ausgebildet ist, an deren Innenumfang sich die erste Führungsausnehmung (81) in Umfangsrichtung erstreckt, wobei die Drehhülse (90) in einem von der Führungshülse (80) radial nicht überdeckten Axialbereich eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Schneckenverzahnung (92) aufweist, die mit einer um ihre Spindelachse rotierbar am Gehäuse gelagerten Gewindespindel (93) kämmt.