baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201443-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRIGNITZ RODOLPHE
IPC: B60R21/239
Filed: 2019-02-05
Abstract: Insassenschutzsystem für ein Kraftfahrzeug (61) mit einem aufblasbaren Gassack (3), wobei der Gassack (3) eine Gasauslassöffnung (7, 26, 27) aufweist, wobei ein Verschlussmittel (9, 28, 29) derart an dem Gassack (3) angebracht ist, dass es zwischen einer Schließstellung (11), in der es die Gasauslassöffnung (7, 26, 27) zumindest teilweise verschließt, und einer Offenstellung (10) bewegbar ist, wobei es ein Kopplungsmittel (13, 30) aufweist, das einen von der Gasauslassöffnung (7, 26, 27) beabstandeten Kopplungsabschnitt (14) der Innenwand (12) des Gassacks (3) derart mit dem Verschlussmittel (9, 28, 29) und/oder einem Schließmittel (55), das derart mit dem Verschlussmittel (9, 28, 29) gekoppelt ist, dass es bei einer Bewegung in seine Schließstellung zumindest bei vollständig aufgeblasenem Gassack (3) auch das Verschlussmittel (9, 28, 29) in dessen Schließstellung (11) verbringt, koppelt, dass eine Bewegung des Verschlussmittels (9, 28, 29) und/oder des Schließmittels (55) in die jeweilige Schließstellung bei vollständig aufgeblasenem Gassack (3) durch das Kopplungsmittel (13, 30) blockiert ist.
Patent DE-102019201846-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und Steuerverfahren
Inventor: PETTINGER DAVID
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (3100) dar. Das Steuersystem (3100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (3100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (3110). Das Steuersystem (3100) ist konfiguriert, um ein erstes Standortsignal, ein erstes Flächensignal und ein Referenzsignal zu empfangen. Das erste Ortungssignal ist ein Indikator für den Standort eines Trägerfahrzeugs (10). Das erste Flächensignal ist ein Indikator für eine oder mehrere erfasste Eigenschaften von mindestens einem Abschnitt eines ersten Bereichs in einer Umgebung des Trägerfahrzeugs (10). Das Referenzsignal ist ein Indikator für die Lage eines zweiten Bereichs in Bezug auf den ersten Bereich. Der zweite Bereich befindet sich in der Nähe des ersten Bereichs. Die eine oder mehrere Steuerungen (3110) bestimmen nach Empfang des ersten Ortungssignals, des ersten Bereichssignals und des Referenzsignals den Standort des Trägerfahrzeugs (10) in Bezug auf den zweiten Bereich. Der Standort des Trägerfahrzeugs (10) in Bezug auf den zweiten Bereich wird in Abhängigkeit vom ersten Standortsignal, dem ersten Flächensignal und dem Referenzsignal bestimmt. Die eine oder die mehreren Steuerungen (3110) geben nach Empfang des ersten Standortsignals, des ersten Flächensignals und des Referenzsignals ein zweites Standortsignal aus, das den Standort anzeigt. Wenn das Steuersystem (3100) anschließend in einem autonomen Modus zu einem Navigationsziel innerhalb des zweiten Bereichs navigiert, verwendet es das zweite Ortungssignal, um das Trägerfahrzeug (10) autonom zu steuern.
Patent DE-102019201895-A1 (DE)
Title: Multimodale Spannungsverfolgerschaltung
Inventor: NAG MANBIR SINGH
IPC: H03B1/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine multimodale Spannungsverfolgerschaltung wird bereitgestellt. Die multimodale Spannungsverfolgerschaltung ist konfiguriert, um eine modulierte Spannung zum Verstärken eines Hochfrequenzsignals (HF) zu erzeugen, das in einem breiten Spektrum der Modulationsbandbreite moduliert werden kann. In einem nicht einschränkenden Beispiel kann die multimodale Spannungsverfolgerschaltung konfiguriert werden, um in einem Modus mit niedriger Modulationsbandbreite (LMB) zu arbeiten, um eine Durchschnittsleistungsverfolgung (APT) modulierte Spannung zum Verstärken der HF-Signale zu erzeugen, wenn die HF-Signale in einer niedrigeren Modulationsbandbreite (z. B. < 50 KHz) moduliert werden. Somit kann die multimodale Spannungsverfolgerschaltung angepasst werden, um Kommunikationen mit niedrigerer Bandbreite in einem Internet-of-Things (loT) - Netz mit verbesserter Effizienz, Stabilität und Leistungsfähigkeit zu unterstützen.
Patent DE-102019202939-A1 (DE)
Title: Plattformeinheit, 3D-Druckvorrichtung und 3D-Druckverfahren
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: B29C64/295
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Plattformeinheit (1) für die Anordnung an einer Grundplatte (D) einer 3D-Druckvorrichtung (V), wobei die Plattformeinheit (1) eine Druckfläche (F) für ein dreidimensional schichtweise aufzubauendes Bauteil definiert. Die Plattformeinheit (1) ist lösbar an der Grundplatte (D) befestigbar und weista) mindestens eine Heizeinrichtung (100) zur Erwärmung der Druckfläche (F) und/oderb) mindestens eine entnehmbare Sintergrundplatte, die wenigstens einen Teil der Druckfläche (F) definiert, und/oderc) mindestens eine Magnetisierungseinrichtung (140, 141a-141c) zur Ausrichtung von für das Bauteil gedruckten Magnetpartikeln auf.
Patent DE-102019205905-A1 (DE)
Title: Wärmespeicherreaktor
Inventor: MASUDA MASAAKI
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Wärmespeicherreaktor 1, umfassend: eine Mehrzahl von Wärmespeicherschichten 4, die erste Strömungswegen 2 aufweisen, durch welche ein erstes Fluid strömen kann, wobei jeder der ersten Strömungswege 2 mit Wärmespeichermaterialien 3 gefüllt ist; und eine Mehrzahl von Wärmeaustauschschichten 6, die zweite Strömungswegen 5 aufweisen, durch welche ein zweites Fluid strömen kann. In dem Wärmespeicherreaktor 1 sind die Mehrzahl von Wärmespeicherschichten 4 und die Mehrzahl von Wärmeaustauschschichten 6 abwechselnd übereinander gestapelt. Ferner sind offene Enden 5a für die zweiten Strömungswege 5 auf einer Fläche ausgebildet, die sich von einer Fläche unterscheidet, auf der offene Enden 2a der ersten Strömungswege 2 ausgebildet sind. Zudem ist zumindest ein Teil der zweiten Strömungswege 5 parallel zu den ersten Strömungswegen 2 ausgebildet.
Patent DE-102019211581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen einer Kupfer-Aluminium-Verbindung
Inventor: KAISER ELKE
IPC: B23K26/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Verfahren zum Schweißen einer Kupfer-Aluminium-Verbindung, wobei ein erstes, insbesondere oberes Werkstück (1), welches aus einem Kupfer-haltigen Werkstoff besteht, insbesondere mit wenigstens 80 Gew% Cu, und ein zweites, insbesondere unteres Werkstück (2), welches aus einem Aluminium-haltigen Werkstoff besteht, insbesondere mit wenigstens 80 Gew% Al, mittels eines Laserstrahls (3) verschweißt werden,wobei der Laserstrahl (3) auf eine Oberfläche (4) des erstes Werkstücks (1), insbesondere von oben, gerichtet ist und das zweite Werkstück (2) bezüglich des Laserstrahls (3) hinter dem ersten Werkstück (1), insbesondere unter dem ersten Werkstück (1), angeordnet ist, mit einem größten Spotdurchmesser SD des Laserstrahls (3) auf der Oberfläche (4) des ersten Werkstücks (1) mit SD≤120µm,wobei der Laserstrahl (3) relativ zu den Werkstücken (1, 2) entlang eines Schweißpfades (10) bewegt wird und dadurch die Werkstücke (1, 2) in einem Flächenbereich (19) miteinander verschweißt werden, ist dadurch gekennzeichnet,dass der Schweißpfad (10) so gewählt ist und der Laserstrahl (3) so entlang des Schweißpfads (10) bewegt wird, dass der Laserstrahl (3) entlang des Schweißpfades (10) fortwährend in festes Werkstückmaterial (20) vordringt. Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Verschweißen einer Kupfer-Aluminium-Verbindung bereit, mit dem eine weniger spröde Verschweißung erhalten werden kann.
Patent DE-102019213977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Istwerts einer Regelgröße eines Systems und Arbeitsvorrichtung
Inventor: KRÄMER ANDREAS
IPC: G05B11/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Regeln des Istwerts einer Regelgröße (y) eines Systems (1), bei welchen (I) auf der Grundlage einer hysteresebasierten Regeleinheit (10) mit Hystereseglied (11) und eines Sollwert-Istwert-Vergleichs (20) eine Regelabweichung (e) des Istwerts einer Regelgröße (y) von einem vorgegebenen Sollwert (w) erfasst wird und (II) auf der Grundlage mindestens einer verallgemeinerten oder generalisierten Integralregeleinheit (30) und in einem der hysteresebasierten Regeleinheit (10) mit dem Hystereseglied (11) vorgeschalteten und die Regelabweichung (e) zuführenden Pfad (52) in der Regelabweichung (e) zu kompensierende Komponenten überlagert und insbesondere aufaddiert (21) werden. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Arbeitsvorrichtung, welche ein Aggregat aufweist, welche eingerichtet ist, in gesteuerter oder geregelter Weise einen Arbeitsvorgang durch Betrieb des Aggregats auszuführen, und welche zum Regeln oder Steuern des Betriebs des Aggregats (a) eine erfindungsgemäß ausgestaltete Vorrichtung zum Regeln aufweist und/oder (b) eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Regeln zu initiieren oder auszuführen oder bei einem derartigen Verfahren verwendet zu werden.
Patent DE-102019217074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zeitsignals für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHOENHERR INGOLF
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zeitsignals für ein Fahrerassistenzsystem (100), mit den Schritten:- Synchronisieren einer Uhr (31) einer dritten Steuereinrichtung (30) mit einer Uhr (11) einer ersten Steuereinrichtung (10), aufweisend die Schritte:- Ermitteln von Zeitpunkten eines Datentransfers von der dritten Steuereinrichtung (30) zur ersten Steuereinrichtung (10) über eine Steuervorrichtung (40) und einen Datenbus (50);- Plausibilisieren der Zeitpunkte betreffend den Datentransfer über den Datenbus (50); und- Ermitteln eines Offsets zwischen der Uhr (31) der dritten Steuereinrichtung (30) und der Uhr der ersten Steuereinrichtung (10).
Patent DE-102019219171-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Crowdsourcing-Modul, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (6) in einem Egofahrzeug (5) umfassend einem Sensorsystem welches zur Aufnahme einer Umfeldansicht durch Umfelddaten ausgebildet ist,wobeieine Kommunikationseinheit (8) vorgesehen ist, welche zur Aussendung der Umfelddaten an ein Crowdsourcing-Modul (3) ausgebildet ist, wobei die Umfelddaten zumindest die Position des Egofahrzeuges (5) umfassen und wobei die Kommunikationseinheit (8) ferner zum Empfang von fahrzeugspezifischen Crowdsourcing-Daten durch das Crowdsourcing-Modul (3) ausgebildet ist, wobei die fahrzeugspezifischen Crowdsourcing-Daten zusammen mit den Umfelddaten des Egofahrzeuges (5) ein erweitertes oder ergänztes 3D-Umgebungsmodell der Umfeldansicht des Egofahrzeuges (5) ausbilden.Ferner betrifft die Erfindung ein Crowdsourcing-Modul, ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrerassistenzsystems und ein Computerprogramm.
Patent DE-102020002294-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug umfassend eine derartige Sensoranordnung
Inventor: WESTER FREDRIK
IPC: G12B15/04
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) für ein Fahrzeug (1), wobei die Sensoranordnung (10) umfasst: zumindest einen Nahbereichsinformationserkennungssensor (12); eine Halterung (20) zum Anbringen des zumindest einen Nahbereichsinformationserkennungssensors (12) an dem Fahrzeug (1); und eine Abdeckung (30) zum Umschließen des Nahbereichsinformationserkennungssensors (12), die an der Halterung (20) befestigt ist, wobei die Halterung (20) einen Basisabschnitt (22), auf dem der zumindest eine Nahbereichsinformationserkennungssensor (12) angeordnet ist, und zumindest einen Kühlungsabschnitt (24) umfasst, der sich über die Abdeckung (30) hinaus erstreckt, wobei die Sensoranordnung (10) dazu eingerichtet ist, an der Außenseite eines Fahrzeugblechs (6) angebracht zu sein, sodass der zumindest eine Kühlungsabschnitt (24) einer Umgebungsluft ausgesetzt ist.
Patent DE-102020002476-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem audiosystem
Inventor: EISELE GEORG
IPC: G10K15/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100), mit einem ersten Lautsprecher (AVAS) zum Abspielen von Außengeräuschen außerhalb des Kraftfahrzeugs (100); einem zweiten Lautsprecher (ASD) zum Abspielen von Innengeräuschen im Fahrzeuginnenraum (103) des Kraftfahrzeugs (100); und einer elektronischen Schaltung (105) zum Erzeugen von Geräuschen durch den zweiten Lautsprecher (ASD), die die Geräuschanteile der Außengeräusche im Fahrzeuginnenraum (103) ersetzen, die nach einem Abschalten des ersten Lautsprechers (AVAS) wegfallen.
Patent DE-102020004756-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und programm
Inventor: HOKAZONO HIROKI
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-08-05
Abstract: Es werden eine Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Programm bereitgestellt, die zum leichten Beheben einer Redundanz durch Ermitteln der Redundanz von Identifikationsinformationen geeignet sind. Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung zur Erstellung einer Anwendung, die mehrere Container nutzt, in denen ein Software-Modul virtualisiert ist, umfasst: eine Container-Dateien-Erstellungseinheit, die aus dem Software-Modul eine Container-Datei erstellt; eine Identifikationsinformations-Bestimmungseinheit, die einem Container-Image und einem Container, die anhand der Container-Datei zu erstellen sind, zugeordnete Identifikationsinformationen, die neu sind, als neue Identifikationsinformationen bestimmt; eine Identifikationsinformations-Vergleichseinheit, die die neuen Identifikationsinformationen mit vorhandenen Identifikationsinformationen vergleicht, die Identifikationsinformationen eines anderen Container-Image und Containers sind, die erstellt wurden; und eine Redundanzeliminierungseinheit, die entsprechend den Vergleichsergebnissen eine Redundanz der vorhandenen Identifikationsinformationen und der neuen Identifikationsinformationen eliminiert.
Patent DE-102020005903-A1 (DE)
Title: Motorhaube für einen Kraftwagen
Inventor: WOLF VOLKMAR
IPC: B62D25/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorhaube (10) für einen Kraftwagen, mit einem Außenbeplankungsteil (11) und einem Innenteil (12), zwischen welchen wenigstens ein das Außenbeplankungsteil (11) versteifendes Stützteil (14) angeordnet ist, welches eine Vielzahl von Verbindungselementen (16) umfasst, welche mit dem Außenbeplankungsteil (11) im Bereich jeweiliger Flanschen (18) gefügt sind, wobei sich an den jeweiligen Flanschen (18) ein jeweiliger Längenbereich (19) des jeweiligen Verbindungselementes (16) anschließt, welcher eine jeweilige Aussparung (20) und/oder eine jeweilige Taillierung (24) aufweist.
Patent DE-102020007237-A1 (DE)
Title: Behandlungstür zur Infektionsabwehr
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: E06B5/10
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vermeidung von Infektionsübertragungen bei der Behandlung von Patienten auf medizinisches Personal. Dazu wird eine Gebäudeinnenraumtür (6) mit einem Sichtfenster (7) versehen, das mit Vorrichtungen aus der chemischen Labortechnik, wie Handschuhstutzen (8) und Handschuhen (9) versehen ist. Auf der Personalseite der Tür (6) im Personalraum (10) befindet sich das medizinische Personal und führt mittels der Handschuhe (9) Eingriffe an den Patienten in den Patientenraum (11) durch, wobei ein direkter Körperkontakt durch die Raumtrennung mittels Tür (6) und deren Dichtmittel (4, 5) vermieden wird. Die akustische Verständigung zwischen dem Personalraum (10) und dem Patientenraum (11) findet bidirektional auch mechanischem oder elektrischem Wege statt.
Patent DE-102020101674-A1 (DE)
Title: Integriertes türöffnungs- und präsentiersystem
Inventor: RRUMBULLAKU BESI
IPC: E05B81/20
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein System wird verwendet, um den Zugang in ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie zu steuern, die einen Fahrzeuginnenraum, eine Fahrzeugaußenseite und eine Zugangsöffnung definiert. Das Fahrzeug weist auch eine Zugangstür auf, um mindestens einen Teil der Zugangsöffnung selektiv abzudecken und freizulegen. Das System beinhaltet eine Verriegelung, die konfiguriert ist, um die Tür selektiv an der Fahrzeugkarosserie zu befestigen und die Tür davon zu lösen. Das System beinhaltet auch ein Kabel, das konfiguriert ist, um die Verriegelung zu betätigen und dadurch die Tür von der Fahrzeugkarosserie zu lösen. Das System beinhaltet zusätzlich einen Türpräsentierer, der konfiguriert ist, um die Tür von der Fahrzeugkarosserie weg zu verschieben. Das System beinhaltet auch einen Mechanismus, der konfiguriert ist, um das Kabel und den Türpräsentierer nacheinander zu betätigen. Das System beinhaltet ferner einen Elektromotor, der konfiguriert ist, um den Mechanismus so anzutreiben, dass die Tür von der Fahrzeugkarosserie durch den Türpräsentierer weggeschoben wird, nachdem die Tür freigegeben wurde.
Patent DE-102020103033-A1 (DE)
Title: Konfiguration von fahrzeug-entertainment basierend auf der fahreraufmerksamkeit
Inventor: ELWART TESSA E
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ein System und Verfahren zur Durchführung einer Abhilfemaßnahme basierend auf einer Überwachung der Fahreraufmerksamkeit eines Fahrzeugführers ist angegeben. Das Verfahren beinhaltet: Erhalten von Fahreraufmerksamkeitssensordaten von einem oder mehreren Fahreraufmerksamkeitssensoren, die als Fahrzeugbordsensoren am Fahrzeug installiert sind; Erfassen eines Fahrerunaufmerksamkeitsereignisses basierend auf den erhaltenen Fahreraufmerksamkeitssensordaten; Bestimmen einer oder mehrerer Fahrerunaufmerksamkeitsmetriken basierend auf den erhaltenen Fahreraufmerksamkeitssensordaten und als Reaktion auf das erfasste Fahrerunaufmerksamkeitsereignis; Bestimmen einer oder mehrerer durchzuführender Abhilfemaßnahmen basierend auf mindestens einer der Fahrerunaufmerksamkeitsmetriken; und Durchführen der einen oder mehreren Abhilfemaßnahmen, wobei, wenn mindestens eine der einen oder mehreren Abhilfemaßnahmen durchgeführt wird, eine Fahrzeug-Unterhaltung, die von einer oder mehreren Fahrzeugbenutzerschnittstellen des Fahrzeugs bereitgestellt wird, eingeschränkt oder verhindert wird.
Patent DE-102020103300-A1 (DE)
Title: Temperierungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Temperierungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kühlmittelkreis (12) und einen Kältemittelkreis (14), die mittels eines als Kühlmittel/Kältemittel-Wärmeübertrager ausgebildeten ersten Koppel-Wärmeübertragers (18) thermisch gekoppelt sind, wobei- der Kühlmittelkreis (12) eine Kühlmittelpumpe (123), eine Temperiereinheit (121) in thermischem Kontakt zu einem zu temperierenden Element des Kraftfahrzeugs und einen als Luft/Kühlmittel-Wärmeübertrager ausgebildeten Kühlmittelkühler (122) sowie den kühlmittelseitigen Teil (182) besagten ersten Koppel-Wärmeübertragers (18) umfasst und- der Kältemittelkreis (14) einen Verdichter (141) und einen Verdampfer (143) sowie den kältemittelseitigen Teil (181) besagten, in Kältemittel-Strömungsrichtung (142) dem Verdichter (141) nach- und dem Verdampfer (143) vorgeschalteten, ersten Koppel-Wärmeübertragers (18) umfasst,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Kühlmittelkreis (12) der kühlmittelseitige Teil (182) des ersten Koppel-Wärmeübertragers (18) in Kühlmittel-Strömungsrichtung (124) der Temperiereinheit (121) nach- und dem Kühlmittelkühler (122) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102020106041-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor nach Art eines Lichttasters angegeben mit wenigstens einer Messlichtquelle zum Aussenden von Messlichtstrahlen im infraroten Wellenlängenbereich in einen Überwachungsbereich, mit wenigstens einer Pilotlichtquelle zum Aussenden von Pilotlichtstrahlen im sichtbaren Wellenlängenbereich in den Überwachungsbereich, mit einem optischen Element zum koaxialen Überlagern von Messlichtstrahlen und Pilotlichtstrahlen, mit einem Lichtempfänger zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich remittierten oder reflektierten Messlichtstrahlen und Erzeugen entsprechender Empfangssignale, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zur Ansteuerung des Lichtempfängers, der Messlichtquelle und/oder der Pilotlichtquelle und zur Auswertung der Empfangssignale, wobei das optische Element zum koaxialen Überlagern von Messlichtstrahlen und Pilotlichtstrahlen als Lichtwellenleiter ausgelegt ist
Patent DE-102020106879-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für den ausgleich von kraftstoffeinspritzvorrichtungen
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/38
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht „Verfahren und System für den Ausgleich von Kraftstoffeinspritzvorrichtungen“ vor. Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern von Fehlern im geschätzten Kraftstoffleitungsdruck bereitgestellt, die zum Zeitpunkt eines geplanten Einspritzereignisses aufgrund von motorgetriebenen zyklischen Kraftstoffleitungsdruckänderungen auftreten. In einem Beispiel wird ein während eines geplanten Einspritzereignisses befohlene Impulsbreite in Abhängigkeit von Kraftstoffleitungsdruckproben bestimmt, die über ein sich bewegendes Fenster gesammelt wurden, das für die entsprechende Kraftstoffeinspritzvorrichtung angepasst wurde. In einem weiteren Beispiel wird die befohlene Impulsbreite in Abhängigkeit von einem durchschnittlichen Kraftstoffleitungsdruck, der während einer Ruhezone des Einspritzvorrichtungsbetriebs beprobt wird, und vorhergesagten kraftstoffleitungsdruckverändernden Ereignissen bestimmt, die zwischen der Ruhezone und dem geplanten Einspritzereignis auftreten.
Patent DE-102020109795-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
Inventor: KRONENBERG RALF M
IPC: E06B3/667
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) und eine Steckverbindung (3) für ein Hohlprofil (2), wobei der Steckverbinder (1) eine Längsachse (27), eine Verbinderwand (8) mit einer Wandöffnung (11) und ein Rückhalteelement aufweist. Mindestens ein Rückhalteelement ist als gekrümmter Federbügel (13) ausgebildet, der Bügelarme (14,15) und einen dazwischen angeordneten Krümmungsbereich (16) aufweist, wobei ein erster Bügelarm (14) mit der Verbinderwand (8) verbunden ist und von dieser bis zu dem von der Verbinderwand (8) in der Höhe distanzierten Krümmungsbereich (16) wegragt und nach dem Krümmungsbereich (16) ein anderer Bügelarm (15) zurück zur Verbinderwand (8) und zur Wandöffnung (11) ragt.
Patent DE-102020109806-A1 (DE)
Title: Schließbügelmontageaufbau
Inventor: NAKAMURA SHU
IPC: E05B85/04
Filed: 2020-04-08
Abstract: Ein Schließbügelmontageaufbau (10) ist gestaltet, um einen Schließbügel (12) an einem Fahrzeugkörper (1) zu montieren. Ein Haken (16), der an einer Tür fixiert ist, ist an dem Schließbügel (12) eingehakt. Eine Verstärkung (4), die mit einem Einsetzloch (14) ausgebildet ist, kann an dem Fahrzeugkörper (1) angebracht werden. Ein äußeres Paneel (18), das eine Verstärkung (4) bedeckt, kann eine Schließbügelmontagefläche (18M) haben, die von der Verstärkung (4) beabstandet ist. Ein Verstärkungsbauteil (20A) kann an dem Schließbügel (12) und der Schließbügelmontagefläche (18M) fixiert sein. Zwei oder mehr Verbindungsstangen (24A, 24B) können sich von dem Verstärkungsbauteil (20A) erstrecken. Jede der Verbindungsstangen (24A, 24B) kann Verriegelungsabschnitte (24Ab, 24Bb) haben, die in das Einsetzloch (14) eingesetzt sind, das in der Verstärkung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102020110724-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement für einen Schuh
Inventor: Christoph Tribus Laufschuh Werkstatt VGmbH
IPC: A43B13/18
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Offenbarung beschreibt eine Federeinrichtung für einen Schuh zur Anordnung zwischen einer Brandsohle und einer Laufsohle. Die Federeinrichtung umfasst einen unteren Laufsohlenabschnitt und einen oberen Brandsohlenabschnitt, wobei der untere Laufsohlenabschnitt und der obere Brandsohlenabschnitt über eine Krümmung miteinander verbunden sind. Zumindest ein Abschnitt der Krümmung weist einen kontinuierlich variierenden Krümmungsradius auf, welcher zum Laufsohlenabschnitt hin zunimmt. Beide Abschnitte können im Wesentlichen im Ruhezustand parallel zueinander stehen.