baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3148541-C2 (DE)
Title: Sprühbeschichtungsanlage
IPC: B05B13/04
Filed: 1981-12-08
Granted: 1984-03-01
Abstract: Die Sprühbeschichtungsanlage enthält eine automatisch gesteuerte Sprühvorrichtung und eine Gegenstände an der Sprühvorrichtung vorbeiführende Transportvorrichtung. Die Sprühvorrichtung muß während den Beschichtungsvorgängen und auch in den Beschichtungspausen in bestimmte Positionen parallel zur Transportvorrichtung bewegt werden können, und zwar wahlweise gleich schnell wie oder schneller als oder langsamer als die Transportvorrichtung oder entgegengesetzt zu deren Bewegungsrichtung. Es wird eine Spannungsreihe erzeugt, mit einem niedrigsten Spannungswert am einen Ende und einem höchsten Spannungswert am anderen Ende der Bewegungsstrecke der Sprühvorrichtung. Je schneller die Spannungsreihe vom niedrigsten Wert bis zum höchsten Wert, oder umgekehrt, abgegriffen oder erzeugt wird, desto schneller bewegt sich die Sprühvorrichtung auf ihrer Bewegungsstrecke in eine dem betreffenden Spannungswert entsprechende Position.
Patent DE-3213753-C2 (DE)
Title: System zum Einbau von Schaftrahmen in eine Webmaschine auf Kipphebeln
IPC: D03C9/00
Filed: 1982-04-14
Granted: 1986-10-30
Abstract: In einer Webmaschine sind die Schaftrahmen (1) an Kipp hebeln (7-13) angebracht, welche durch die Fachbildmechanik mit Hilfe von zwei Lenkern (11-11Δ) betätigt werden, deren Kopf (12) eine Aussparung aufweist, in welche eine von dem Rahmen (1) getragene Achse (30) eingesetzt wird, welche Achse mit Hilfe einer Feder in ihrer Lage gehalten wird, die vom Kopf des Lenkers getragen wird. Die Erfindung ermöglicht einen leichteren Einbau der Rahmen und die Herabsetzung des Raumbedarfs der erwähnten Rahmen hinsichtlich ihrer Dicke.
Patent DE-3214241-C2 (DE)
Title: Schalter, insbesondere zum Einbau in Montageplatten
IPC: H01H13/02
Filed: 1982-04-17
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalter, insbesondere zum Einbau in Montageplatten, mit Drucktaste, einem in einem Schaltergehäuse gegen Federwirkung bewegbaren, mit der Drucktaste verbundenen Tastelement, mit einem Kontaktsystem aus ortsfesten und beweglichen Kontaktelementen sowie einem Betätigungsglied für das Kontaktsystem. Die Erfindung besteht darin, daß die Tastbewegung in eine um eine in Verschieberichtung des Tastelementes (53) verlaufende Achse (20) erfolgende Schwenkbewegung des Betätigungsgliedes (42) für das Kontaktsystem umgeformt ist, daß der Schwenkwinkel des Betätigungsgliedes (42) begrenzt ist und daß bei einer Bewegung der Drucktaste (58) über eine den Grenzen der Schwenkbewegung des Betätigungsgliedes (42) entsprechende Lage hinaus die Antriebsverbindung (48, 51, 53) des Betätigungsgliedes (42) von dem Tastelement (53) abgekoppelt ist.
Patent DE-3218397-C2 (DE)
IPC: E04C2/04
Filed: 1982-05-15
Granted: 1985-07-18
Abstract: 1. A panel wall in which two encased structural panels (2) are disposed so that they abut one another along a longitudinal side, the rear longitudinal edges (7) being adjacent one another and the rear flat side (6) having a longitudinal edge strip adjacent and secured to a girder (1), each structural panel (2) in the abutting region forming an arcuate, encased (3) transition (4) over the entire thickness of the panel from the front flat side (5) to the rear longitudinal edge (7), the resulting joint (8), which in cross-section has a curved funnel shape, being trowelled off with a filling compound (9) but leaving a reinforcing strip, characterised in that the filling compound (9) is made from a mixture of plaster (calcium sulphate hemihydrate), limestone meal, mica, dispersion powder, sulphate accelerator, cellulose derivative, keratin retarder and wetting agent at a preset mixing-water/solid ratio and the transition (4) from the front flat side (5) to the rear longitudinal edge (7) forms a quarter-circle and the mixture from which the filling compound (9) is produced contains 70-95% alpha-gypsum and, apart from additives such as polyvinyl alcohol, asbestos and bentonite is adjusted to a mixing-water/solid ratio of not more than 0.5.
Patent DE-3219934-C2 (DE)
IPC: G05G7/04
Filed: 1982-05-27
Granted: 1986-06-12
Abstract: 1. A gear shift device for a motor vehicle comprising linkage having pivotally mounted near one of its ends a lever (1) whose end (6) remote from the pivot point is adapted for operation by the driver, the other end of the lever being pivotally connected to a transmission rod (3) acting on a unit of the vehicle in order to operate such unit, the linkage comprising a pivoted connection in which the place where one of the pivotally connected parts is engaged with the other such part is adjustable towards an increased step-up against the force of a spring (15) and formed in a part of a guide (7a), the resilience of the spring (15) being such that after a predetermined actuating force has been exceeded the pivoted connection moves along the guide (7a) to increase the step-up, characterized in that : The linkage is a crank linkage, one crank of which is operative as the lever and takes the form of a gear shift lever (1) while the other crank in the input (4) of a synchronous gearbox ; The ends of both cranks are connected to the transmission rod (3) ; the adjustable pivoted connection is disposed on the shift lever (1) or at the gearbox input (4) or on a pivoting-transmitting lever (22) which divides the transmission rod (3), and The guide is an elongate straight slot (7a).
Patent DE-3223455-C2 (DE)
Title: Elektrophotograpfisches Aufzeichnungsmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: G03G5/06
Filed: 1982-06-23
Granted: 1985-09-19
Abstract: Elektrofotografischer Fotoempfänger aus einem elektrisch leitenden Träger, einer darauf befindlichen Schicht aus unter Vakuum aufgedampftem und mit einem organischen Lösungsmittel, wie Tetrahydrofuran, Methanol, Aceton, Methyletylketon, alpha-Chlornaphthalin oder Pyridin, behandelten Schicht aus Chloraluminiumphthalocyanin und/oder Chloraluminiummonochlorphthalocyanin als ladungserzeugendes Material und einer darüber angeordneten Schicht aus Ladungstransportmaterial. Dieser Fotoempfänger läßt sich als Laserdiode oder Lichtemssionsdiode in Laserdruckmaschinen verwenden. Er zeigt durch die besondere Behandlung der aufgedampften Schicht aus Chloraluminiumphthalocyanin und/oder Chloraluminiummonochlorphthalocyanin mit einem organischen Lösungsmittel eine hohe Fotosensibilität im nahen Infrarotbereich, und insbesondere im Wellenlängenbereich von über 750 nm.
Patent DE-3226881-C2 (DE)
Title: Justierscheibe für hochgenaue Lagerung von Achsen und Wellen
IPC: G01B11/27
Filed: 1982-07-17
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justierscheibe für eine hochgenaue Lagerung von Achsen und Wellen unter Verwendung eines HeNe-Laserstrahls, der die genaue Achslinie markiert und nach dem die einzelnen Lagerböcke eingerichtet werden, wozu in einer zylinderförmigen Hülse ein oder mehrere Detektoren angeordnet sind, denen Schalter zur automatischen Stromzuschaltung und Interferenzfilter zugeordnet sind und außerdem die Hülse mit einer Lochscheibe für den Laserstrahl und Mittel zur Justierung innerhalb des Lagerbocks versehen ist.
Patent DE-3231864-C2 (DE)
Title: Elektrischer Becherkondensator mit Überdruck-Abschaltsicherung
IPC: H01G2/14
Filed: 1982-08-26
Granted: 1985-01-10
Abstract: Elektrischer Becherkondensator mit Überdruck-Abschaltsicherung, die beim Auftreten eines Überdruckes in dem in einem Außengehäuse eingeschlossenen Kondensatorkörper von dem Überdruck beaufschlagten Deckels des Außengehäuses unterbricht. Der Kondensatorkörper ist innerhalb des Außengehäuses in einer Vergußummantelung feuchtigkeits- und luftdicht eingekapselt. Damit sich gleichwohl infolge seiner unzulässigen Erwärmung in ihm aufbauender Druck bis zu dem Deckel fortpflanzen kann und gleichzeitig für die Wärmeableitung aus dem Kondensatorkörper an das Außengehäuse gesorgt ist, ist dieser innerhalb eines zu dem Deckel hin offenen Innenbechers aus einem Isoliermantel in einer Vergußummantelung eingekapselt und zur Wärmeableitung über im Abstand voneinander verteilte Stützvorsprünge am Außengehäuse abgestützt, zwischen denen zu dem Deckel hin offene Freiräume ausgebildet sind, so daß sich im Kondensatorkörper entwickelndes Druckgas durch die Vergußummantelung hindurch durchschlagen und zwischen dem Innenbecher und der Vergußummantelung zur Druckbeaufschlagung des Deckels hindurchströmen kann.
Patent DE-3240898-C2 (DE)
Title: Mehrlagiges Litzenseil für Schwerlasten
IPC: D07B1/16
Filed: 1982-11-05
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges Litzenseil für Schwerlasten, das wie Förderseile in Längsrichtung Schwingungen ausgesetzt ist und mit Fasern zwischen den Litzenlagen versehen ist. Mindestens zwischen die am stärksten auf Reibverschleiß beanspruchten Litzenlagen ist Kunststoff eingebracht. Alternativ sind mindestens die Litzen der am stärksten auf Reibverschleiß beanspruchten Litzenlagen mit Natur- und/oder Kunstfasern bzw. -bändern umwickelt.
Patent DE-3241805-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rezirkulationsregelung der Auspuffgase einer Brennkraftmaschine von Kraftfahrzeugen
IPC: F02M25/07
Filed: 1982-11-11
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Rezirkulationsregelung der Auspuffgase einer Brennkraftmaschine von Kraftfahrzeugen ist ein Regelventil vorgesehen, das im Zusammenwirken mit einem Belüftungsventil während einer ersten Regelstufe einen von Änderungen des Staudruckes der in den Ansaugkrümmer der Brennkraftmaschine rückgeleiteten Auspuffgase unabhängige, konstante Rezirkulationsregelung und während einer zweiten Regelstufe eine von solchen Änderungen des Staudruckes der Auspuffgase abhängige, variable Rezirkulationsregelung der Auspuffgase steuert.
Patent DE-3245235-C2 (DE)
Title: Varioobjektiv
IPC: G02B15/163
Filed: 1982-12-07
Granted: 1986-01-09
Abstract: Das Varioobjektiv weist eine erste Linsengruppe mit positiver Brechkraft, eine zweite Linsengruppe mit negativer Brechkraft und eine dritte Linsengruppe mit positiver Brechkraft auf, wobei die dritte Linsengruppe relativ zur Bildebene fest angeordnet und die zweite Linsengruppe entlang der optischen Achse zur Veränderung der Vergrößerung verschieblich angeordnet ist und die Abweichung der Bildstellung, die durch Bewegung der zweiten Linsengruppe verursacht wird, durch Bewegung der ersten Linsengruppe entlang der optischen Achse kompensiert wird. Vorteilhaft ist eine Verschieblichkeit der Aperturblende entlang der optischen Achse zusammen mit der Bewegung der ersten Linsengruppe vorgesehen. Dabei ist vorzugsweise die Blende so ausgebildet, daß ihr Durchmesser mit der Bewegung entlang der optischen Achse variiert wird.
Patent DE-3245815-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Abgeben von Proben für ein automatisches chemisches Mehrkanal-Analysiergerät für unterschiedliche Bestimmungen
IPC: G01N35/02
Filed: 1982-12-10
Granted: 1986-09-25
Abstract: In einem Probeabgabeverfahren für ein automatisches chemisches Mehrkanal-Analysiergerät für Mehrfachbestimmungen werden mehrere, den durchzuführenden Bestimmungen entsprechende Reaktionskanäle und eine Probenzuführreihe eingerichtet. Sodann wird in den Reaktionskanälen und in der Probenzuführreihe ein Bereich für die Probenabgabe festgelegt und es werden freie Reagenzgläser in diesem Bereich festgestellt. Proben im Probenabgabebereich werden nacheinander in die Reagenzgläser abgegeben, die den für die Proben durchzuführenden Bestimmungen entsprechen, wobei die festgestellten freien Reagenzgläser berücksichtigt werden. Es ist daher möglich, die Zahl der bei einer Untersuchung zu benutzenden Reagenzgläser zu verringern, und die Leistung des Analysiergerätes kann gegenüber einem herkömmlichen automatischen chemischen Analysiergerät in hohem Maße gesteigert werden.
Patent DE-3308626-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fibriden aus thermoplastischen Kunststoffen
IPC: D01F6/08
Filed: 1983-03-11
Granted: 1986-02-20
Abstract: Bei diesem Verfahren zur Herstellung von Fibriden aus thermoplastischen Kunststoffen, wie Polyolefinen, Polyvinylhalogeniden, Polyvinylidenhalogeniden, sonstigen Polymeren auf Basis von Vinylderivaten, Polyamiden, Polyestern, Polyacrylnitril, Polyurethanen, deren Copolymeren u. dgl., werden entsprechende unter erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur stehende Polymerlösungen in einer Zweistoffdüse unter scherinduzierenden Bedingungen einer Entspannungsverdampfung in Gegenwart eines gasförmigen Treibmittels unterworfen.  Zwecks Verarbeitung thermoplastischer Kunststoffe, auch aus bei nur wenig über dem Schmelzpunkt liegenden Temperaturen zersetzungsempfindlichen Polymeren, z. B. PVDF, zu echten Fibriden, die sich durch u. a. hohe spezifische Oberfläche auszeichnen, wird die echte oder scheinbare Lösung des Polymeren in einem Lösungsmittel unter Anwendung von überhitztem Wasserdampf bei einer mittleren Energiedichte von mindestens 50 Ws/cm3 in der Zweistoffdüse entspannt.
Patent DE-3448293-C2 (DE)
Title: Metal and glass roof
IPC: E06B7/14
Filed: 1984-05-25
Granted: 1990-06-28
Abstract: The facade or roof comprises a metal framework accommodating panes of glass. On the side towards the building the framework consists of main profiled sections joined by cross-members.On the outside covering profiled sections for the pane edges are scfc screwed to these sections and members, which are hollow, with  grooves for condensate and rainwater collection.The bottoms of the rainwater grooves (32) in the cross-members (28) extend to the top edges of the corresponding grooves (19) in the main profiled sections (16) and are supported on them. The cross-members have a main chamber (30) below the condensate grooves and an auxiliary chamber (31) between them. The bottom of the auxiliary chamber is in line with those of the condensate grooves (37) and these are all supported on the top edge of the condensate groove (20) in the main profiled section
Patent DE-3526735-C2 (DE)
IPC: G01D3/08
Filed: 1985-07-26
Granted: 1990-10-25
Abstract: A position measuring arrangement for the measurement of the relative position of two objects shiftable with respect to one another wherein the measuring graduation is connected with the first object and is scanned by a scanning unit fastened to the second object. Four binary scanning signals are produced by the scanning unit with a predefined relative phase relationship. The signals are applied to a logic network for the generation of a linked binary signal. In the case of no errors, the linked binary signal is equal to a selected one of the four binary signals. In the event of an error, the linked binary signal is not equal to the selected one of the binary signals. The linked binary signal and the selected binary signal are applied to a comparator for a determination of equality and thereby a determination of the presence of errors.
Patent DE-3608623-C2 (DE)
IPC: A23G9/20
Filed: 1986-03-14
Granted: 1988-10-20
Abstract: A shaped body of ice cream built up of layers is described. The individual layers (3) of ice cream consist of extruded strands (2) that are laid down in the form of curves, for example an eight, beside and on top of one another. Further, an apparatus for preparing such shaped bodies is described wherein a plurality of nozzles are arranged side by side and with the outlets underneath in a moveably mounted support plate. The supply side of each nozzle is connected via a supply line with a distributor head and the support plate is moved in curves by means of a mechanism. A moveable substrate for the extrudate, for example a conveyor belt or a tray, is arranged underneath the nozzles.
Patent DE-3645083-C2 (DE)
Title: Sound dampener for use in refrigeration compressor
IPC: F01N13/18
Filed: 1986-07-09
Granted: 1991-08-08
Abstract: The plastics housing (107) consists of two interconnected shells (108,109). A connecting nipple (10) for providing the suction connection to the cylinder of the compressor is made of a plastics material having a greater ability to withstand heat than the material of which the shells are made and the nipple is located between the rims of the shells and held between them.The shells (108,109) are shallow and are interconnected in the region of the largest cross-section of the housing. The connection of the shells takes place not only at their rims (56,57) but also in part at least at inner walls (128, 138, 140, 55). The interconnection of the shells can be made by ultrasonic welding
Patent DE-3705201-C2 (DE)
IPC: G01B7/34
Filed: 1987-02-19
Granted: 1991-06-13
Abstract: There is described a method and apparatus for measuring small changes in the thickness profile of band-shaped or web material wound onto a reel, such as photographic base paper. The invention includes a measuring sensor with a scanning tip. The measuring sensor is positioned in the center of the rectangular block. The block and sensor are supported in a movable manner in a casing which is moved in an axial direction over the surface of the reel. The length of the block preferably contributes a mechanical amplification of the sensed variation in thickness profile of the web material.
Patent DE-3725574-C2 (DE)
IPC: B61F5/38
Filed: 1987-08-01
Granted: 1990-05-10
Abstract: A bogie with a wheel set automatic control system which is independent of the superstructure is proposed. The said automatic control system contains, in combination with a hollow profile for the wheels of the wheel set (2 and 4, respectively) and a primary suspension (22) which is elastic in the longitudinal direction of the bogie, two lever systems (26.1, 26.2) which are self-adjusting independently of one another, are each arranged on one longitudinal side of a running gear, forcibly couple the axle ends, on the same rails, of the two wheel sets (2, 4) in the longitudinal direction of the bogie so as to be movable in opposite directions only and are each provided with a deflection element (30) which is swivellably mounted on the bogie frame (18), the swivel movements of which element are damped by a single damper (42) assigned to each lever system, by which means, in a constructionally simple and robust manner requiring little maintenance, an optimum limitation of the freedom of movement of the wheel set in the longitudinal direction of the frame relative to the bogie frame is achieved with a view to a radial self-adjustment in curved tracks and simultaneous high degree of running stability at high travelling speeds. 
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Patent DE-3803825-C2 (DE)
IPC: A47L9/02
Filed: 1988-02-09
Granted: 1991-10-31
Abstract: In a device for disinfecting rooms of any type, including the furnishings, curtains, floor coverings, carpets and the like, situated in the rooms, it is proposed to arrange in the suction nozzle of a vacuum cleaner a UV emitter with germicidal effect of the radiation generated by it so that harmful biological substances can be controlled directly at their place of origin in every cleaning operation. The UV emitter can be installed in vacuum cleaner nozzles of any type, thus for example in floor cleaning nozzles, suction beater nozzles, curtain nozzles and the like. 
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Patent DE-4129120-C2 (DE)
Inventor: HENNE RUDOLF DR ING
IPC: B05B7/16
Filed: 1991-09-02
Granted: 1995-01-05
Abstract: A process for coating substrates with heat-resistant polymers is proposed, which polymers are applied by thermal spraying processes with high jet velocity. The polymer is introduced into the relatively cold jet region. As thermal spraying processes, high-velocity flame spraying or atmospheric, vacuum or inert gas plasma spraying processes, in each case modified for high jet velocity, can be used. <IMAGE>
Patent DE-4190248-C2 (DE)
Title: Method and device for driving a brushless motor
Inventor: MAEDA SHIRO
IPC: H02P6/06
Filed: 1991-02-12
Granted: 1995-04-06
Abstract: By carrying out various duty ratio controls at the time of a change in the rotation speed or at the time of a stable rotation speed it is possible to implement the operation of a brushless motor (3) which allows a smooth and rapid change in the rotation speed, matched to the load.
Patent DE-4221000-C2 (DE)
Inventor: HOERMANN MICHAEL DIPL ING
IPC: E05F15/668
Filed: 1992-06-26
Granted: 1995-09-21
Abstract: A motorised drive device for a door leaf which has a door leaf shaft (6) coupled thereto, to which the drive shaft (26) of a drive motor unit (5) contained in a drive housing (25) is connected via a torque transmission device contained in a gear casing (2, 3), which has an input shaft (7) connected to the drive shaft (26) of the drive motor unit (5) and an output shaft (8) connected to the door leaf shaft (6) which, looking perpendicularly to the longitudinal axis of these shafts (7, 8), is at a distance from the input shaft amounting to a multiple of the sum of the half-diameters of the intercoupled gear wheels arranged on these shafts. To reduce the torque-determined holding load for the drive unit (5), the drive casing (25) of the drive motor unit (5) is maintained fixed and secured (29, 30) to the transmission casing (2, 3) of the torque transmission device so as not to rotate in such a way that torques between the door leaf shaft (6) and the drive shaft (26) are exerted in the manner of a rigid lever.
Patent DE-4411097-C2 (DE)
IPC: B65D/
Filed: 1994-03-30
Granted: 1996-03-21
Abstract: A screw cap, especially one made of plastic, for closing a bottle or the like, with a cylindrical threaded section having a female thread to be screwed on the male thread of a bottle-neck, connected to the security ring via break points, on which there are inwardly-directed catches to engage with an outer collar on a bottle-neck. The free edge (14) of the cylindrical part (3) has at least one axial projection (15) which engages positively in a recess (17) in the opposite edge of the security ring (11) in the circumferential direction and releasably in the axial direction. This positive toothing ensures that, when the screw cap is first screwed on the neck of a bottle, the webs (10) are not sheared off by increased torques which can be applied if the catches run on the outer collar of the bottle-neck under tension.
Patent NL-1001030-C2 (NL)
Title: Automatic check-out system for supermarket
Inventor: DOESSCHATE JURJAEN FREDERIK TE
IPC: G07G1/00
Filed: 1995-08-23
Granted: 1997-02-25
Abstract: The goods required by the customer are placed on an input conveyor (21). The conveyor takes the objects, one by one, into a transparent casing (28), where the object (34) is scanned (37) by a bar-code reader. If necessary, the object is also weighed. Meanwhile the customer goes to the packing area, where there is a stool (31). As the objects emerge from the identification area (22), a diversion mechanism (35) pushes them onto another belt (29), which delivers them to a buffer place (30), where the customer can observe them and the price data display (33). The objects are then carried via another belt (25) to the packing table (26). The customer uses a credit card and PIN keyboard to pay for the goods.
Patent NL-1006080-C2 (NL)
Title: Waterproof package for transporting flowers - has inner pack made by folding single sheet of material and an outer carton
Inventor: KUCHAREK GERARD HILARY
IPC: B65D5/24
Filed: 1997-05-16
Granted: 1998-11-23
Abstract: The outer carton (1) is a conventional cardboard box with side walls (3, 4), a base (6) and upper flaps (7). The outer carton is made from a single sheet of cardboard and fastened (5) along one corner by staples or glue. The inner tray (2) is made by folding a single sheet of waterproof material. The corners between the long and short sides (8, 10) are formed by folding in triangular flaps (16, 17). The outer edges of the long sides (9, 10) have fold-over flaps (20) and cut-out lips (21) on the flaps are pushed through slits (22) in the triangular corner pieces.