baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005042499-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit verbesserter Steigfähigkeit
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H3/72
Filed: 2005-09-07
Abstract: Die
vorliegende Erfindung stellt ein elektrisch verstellbares Getriebe
mit zwei Motoren/Generatoren, zwei Differenzialzahnradsätzen, wie
etwa Planetenradsätzen,
und fünf
Drehmomentübertragungseinrichtungen
bereit, die angeordnet sind, um ein verbessertes Ingangsetzen, ein
verbessertes Leistungsvermögen
und eine verbesserte Steigfähigkeit
vozusehen und fünf
feste Drehzahlverhältnisse
zu ermöglichen.
Ein Antriebselement ist kontinuierlich mit einem Element (vorzugsweise
einem Hohlrad) des ersten Planetenradsatzes verbunden, und ein Abtriebselement
ist kontinuierlich mit einem Element (vorzugsweise einem Träger) des
zweiten Planetenradsatzes verbunden. Ein Motor/Generator ist kontinuierlich
mit einem anderen Element (vorzugsweise einem Sonnenrad) in dem
ersten Planetenradsatz verbunden sowie selektiv mit einem Element
(vorzugsweise einem Hohlrad) des zweiten Planetenradsatzes verbunden.
Der zweite Motor/Generator ist kontinuierlich mit dem verbleibenden
Element (vorzugsweise einem Sonnenrad) des zweiten Planetenradsatzes
verbunden und ist selektiv mit dem verbleibenden Element (vorzugsweise
einem Träger)
des ersten Planetenradsatzes verbunden.
Patent DE-102005043478-A1 (DE)
Title: Automation technical device e.g. protocol converter, for higher-level device, has delay stage and mixer stage, which are downstream to quantization stage, where delay stage is connected with mixer stage that is downstream to low-pass filter
Inventor: KRESSE HEIKO
IPC: G08C19/16
Filed: 2005-09-13
Abstract: The device (100) has a clock generator (120) and a memory (150), which are assigned to a controller (110) that is connected to a data sink (130). The data sink is designed for receiving received data-bit stream. A quantization stage is provided, where a delay stage and a mixer stage are parallely downstream to the quantization stage. The delay stage is connected with the mixer stage that is downstream to a low-pass filter.
Patent DE-102005045272-A1 (DE)
Title: Gasmesssystem
Inventor: DREWS RALF
IPC: G01N27/416
Filed: 2005-09-22
Abstract: Es soll ein Gasmesssystem angegeben werden, das sowohl für den mobilen als auch den stationären Einsatz geeignet ist. Hierzu sind ein mobiles Messgerät (2) mit Sensoren (4, 5, 6, 7) zur Erfassung von Gaskonzentrationen und eine Basisstation (3) vorgesehen, wobei das mobile Messgerät (2) in eine Halterung (31) der Basisstation (3) eingelegt wird und dabei eine Umschaltung von Bedienfunktionen zum Messgerät (2) auf die Basisstation (3) vorgenommen wird.
Patent DE-102005047235-A1 (DE)
Title: MR-kompatible Gefäßendoprothese
Inventor: BUSCH MARTIN
IPC: A61F2/90
Filed: 2005-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Implantat oder Instrument, insbesondere eine Gefäßendoprothese (1), mit einem radial aufweitbaren Schlauchteil (2), das aus einem schlauchförmigen Gestricke mit ineinander greifenden Maschen aus einer oder mehreren Einzelfasern (9) besteht. Zur Bereitstellung eines solchen Implantates oder Instrumentes, das eine MR-Bildgebung des Inneren des Implantates oder Instrumentes ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass die Fasern (9) des Gestrickes elektrisch leitend sind und eine Induktivität (7, 8) innerhalb eines Hochfrequenzschwingkreises ausbilden.
Patent DE-102005048275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faltplatten
Inventor: MOOG RALF
IPC: A47B96/20
Filed: 2005-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Faltplatten, bei dem Einzelplatten mit jeweils wenigstens einer geraden Kante übereinandergelegt und an den übereinanderliegenden geraden Kanten durch Auftragen eines elastischen Klebers oder einer Klebefolie miteinander schwenkbar verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Einzelplatten (10, 12, 14, 16) in einem Stapel gesammelt werden und dass auf die wenigstens eine durch die geraden Kanten gebildete Seitenfläche (18) des Stapels ein elastischer Klebstoff oder eine Klebefolie aufgebracht wird.
Patent DE-102005050072-A1 (DE)
Title: Lichtstreuende Folien sowie deren Verwendung in Flachbildschirmen
Inventor: PUDLEINER HEINZ
IPC: C08L69/00
Filed: 2005-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Folien aus einem transparenten Kunststoff, insbesondere Polycarbonat, und transparenten polymeren Teilchen mit einer vom Matrixmaterial unterschiedlichen optischen Dichte, die eine hohe Rauigkeit und einen niedrigen Glanzgrad aufweisen, sowie deren Verwendung, insbesondere als Diffuser-Filme in Flachbildschirmen.
Patent DE-102005050474-A1 (DE)
Title: Head restraint for a motor vehicle's seat has a supporting structure with two spars and a supporting body linked to the supporting structure via guiding devices
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-10-21
Abstract: A supporting structure (20) links to a supporting body (40) via guiding devices. It also has an upper part (22) that has a U-shaped stay (28) and two arms (34) running from this towards a linear sliding path (36). Spars (24,25) are welded onto each arm.
Patent DE-102005050829-A1 (DE)
Title: Machining device, comprises machining tools movable in three directions as well as cutting unit movable in two directions
Inventor: LINDNER KARL
IPC: B23Q7/04
Filed: 2005-10-24
Abstract: The device (1) can be fitted with a portal arrangement (7) or with another kind of carrying unit suitable for processing large flat work-pieces (30), in particular separating the piece (30) and for performing drilling or milling operations at the individual items (31). The portal (7) can be moved horizontally, holding a carriage (15) moving horizontally along a guide (13) at the portal (7) and provided with a sliding facility (17) for a vertically movable spindle (19). A plasma arc cutting unit (27) is movable joined to the housing of the spindle (19).
Patent DE-102005051816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur relativen Bestimmung der Kopienzahl einer vorbestimmten Sequenz in einer biologischen Probe
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur relativen quantitativen Bestimmung der Anzahl einer vorbestimmten Sequenz und ggf. von zu der vorbestimmten Sequenz homologer Sequenzen in einer biologischen Probe mit zu bestimmender Kopienzahl an der wenigstens einen vorbestimmten Sequenz, bei dem eine vorzugsweise definierte Menge einer biologischen Probe und eine definierte Menge einer Referenzprobe jeweils wenigstens einer Amplifikationsreaktion, welche daran angepasst ist, eine oder wenigstens zwei zueinander homologe und/oder nicht homologe Sequenzen, die von der vorbestimmten Sequenz umfasst sind, zu amplifizieren, unterworfen werden, anschließend jeweils die Anzahl der für die biologische Probe und für die Referenzprobe erhaltenen unterschiedlichen Amplifikationsprodukte bestimmt und diese Anzahlen miteinander verglichen werden. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Kit zur relativen quantitativen Bestimmung der Anzahl einer vorbestimmten Sequenz in einer biologischen Probe.
Patent DE-102005051888-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung einer Förderanlage
Inventor: KUESEL BERND
IPC: B65G43/02
Filed: 2005-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Überwachung einer Förderanlage, umfassend: DOLLAR A - einen Fördergurt (2) aus elastomerem Werkstoff mit einer Tragseite (3) für das Fördermaterial und einer Laufseite (4), wobei der Fördergurt insbesondere einen eingebetteten Festigkeitsträger (7) aufweist; DOLLAR A - wenigstens ein detektierbares Segment (8), das in die Tragseite (3) und/oder Laufseite oberflächennah eingebettet ist; DOLLAR A - ein Detektionssystem (6), insbesondere in Form eines opto-elektronischen Systems, das das detektierbare Segment (8) berührungslos erfasst und auswertet, insbesondere in Verbindung mit einem Prozessrechner; sowie DOLLAR A - sonstige Anlagenteile, nämlich Antriebstrommel, Umkehrtrommel, Tragrollen, Traggerüste sowie gegebenenfalls weitere Bauteile; DOLLAR A wobei das detektierbare Segment (8) auf einer thermochromischen Substanz basiert, die bei Temperaturänderungen innerhalb des kritischen Temperaturbereiches eines Fördergurtes eine Farbänderung bewirkt, wobei das Detektionssystem (6) die Farbänderung erfasst und auswertet.
Patent DE-102005052311-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anwendungsmanagement und entsprechende Geräte
Inventor: TANG DING-CHIANG
IPC: H04M1/27453
Filed: 2005-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Systeme und Verfahren, die anwendbar sind auf ein Gerät. Das System umfasst eine Abbildungstabelle und eine Bearbeitungseinheit. Die Abbildungstabelle umfasst eine Vielzahl von Abbildungsregeln, jede korrespondierend mit zumindest einer instruktion, wobei die Instruktion zumindest mit einer Komponente des Geräts involviert ist. Das System vergleicht die Identifikation der Abbildungsregeln. Falls die Identifikation konform mit einer Abbildungsregel ist, startet das System die Komponenten, die mit der Instruktion involviert sind, korrespondierend zu der Abbildungsregel, um die Instruktion auszuführen.
Patent DE-102005052928-A1 (DE)
Inventor: HOFFMUELLER WINFRIED
IPC: B44F1/12
Filed: 2005-11-03
Abstract: The invention relates to a double-sided transparent security element (20) for protection of valuable objects having motifs in the form of patterns, characters or codings introduced into the security element, comprising a first optically active layer (24) composed of a cholesteric liquid-crystal material, which selectively reflects light with a predetermined circular polarization in a predetermined wavelength range, and a second (22) and third (26) optically active layer, which are arranged on both sides of the first optically active layer (24) and each form a phase-shifting layer for light from the predetermined wavelength range. The second and third optically active layers (22, 26) in this case contain motifs which are independent of one another, in order to verify the security element (20) from opposite sides.
Patent DE-102005053916-A1 (DE)
Title: Synchronisationsschaltung für einen Schreibvorgang auf einen Halbleiterspeicher
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisationsschaltung zur Behandlung und Synchronisation eines Schreibvorgangs auf einen Halbleiterspeicher, insbesondere einen DDR-Graphikspeicher, bei dem ein Schreibvorgang mehrere Schreibbefehle enthält, mit einem durch ein WDQS-Signal getakteten steuerbaren ersten FIFO, in welchem Schreibdaten aufgrund eines oder mehrerer aufeinander folgender Schreibbefehle abgelegt sind, mit einem durch ein internes Taktsignal getakteten steuerbaren zweiten FIFO, in welchem bei einem Schreibvorgang die Adressen lediglich der im ersten FIFO abgelegten gültigen Schreibdaten abgelegt sind.
Patent DE-102005060452-A1 (DE)
Title: Handling unit for surface materials, especially glass sheets, has carrier frame with evacuable suction heads to hold the sheets that can be swung between horizontal and vertical positions
Inventor: BEDNER BERND
IPC: B65G47/91
Filed: 2005-12-17
Abstract: A handling unit for surface materials, especially glass sheets, comprises a carrier frame (20) with a suction frame having an evacuable suction head in the surface to pick up the surface material (13). The carrier frame can be swung between vertical and horizontal positions and has suction heads either above or below the carrier when in a horizontal position.
Patent DE-102005061959-A1 (DE)
Title: Eliminierung von niederfrequenten Schwingungen bei Halbleiterschaltungsanordnungen
Inventor: IWAMOTO MASAYA
IPC: H01L23/58
Filed: 2005-12-23
Abstract: Niederfrequente Schwingungen in einer Schaltung werden eliminiert. Über einer Halbisolatorregion wird eine Subkollektorregion gebildet. Über der Subkollektorregion wird eine Bipolartransistor-Schaltungsanordnung gebildet. Die Bipolartransistor-Schaltungsanordnung umfasst einen Kollektor. Eine Spannung an der Halbisolatorregion wird so gesteuert, dass die Spannung an der Halbisolatorregion etwa gleich einer Spannung an dem Kollektor ist.
Patent DE-102005062010-A1 (DE)
Title: Heterogeneously catalyzed partial gas phase oxidation of propylene to acrylic acid comprises introducing a reaction gas mixture into a reaction zone, and transferring the product gas mixture into a condensed phase and a separation zone
Inventor: DIETERLE MARTIN
IPC: C08F20/06
Filed: 2005-12-22
Abstract: Heterogeneously catalyzed partial gas phase oxidation of propylene to acrylic acid comprises introducing a reaction gas initial mixture (1) into a first reaction zone; reducing the temperature of the product gas mixture (1) by direct and/or indirect cooling, and adding a secondary gas to the product gas mixture (1); and subsequently introducing the product gas mixture (1), into a second reaction stage; and subsequently transferring the product gas mixture (2) containing acrylic acid in a first separation zone into the condensed phase and subsequently in a second separation zone. Heterogeneously catalyzed partial gas phase oxidation of propylene to acrylic acid comprises introducing a reaction gas initial mixture (1) containing propylene and molecular oxygen in a molar ratio of >=, 1 and at least an inert dilution gas in a first reaction stage, into a first reaction zone through at least a first catalyst bed at increased temperature, where the catalyst exhibit at least a multi-metal oxide (A) containing molybdenum, iron and bismuth as active mass, such that the propylene conversion during a single passage through the catalyst bed is >= 90 mol.% and the resulting selectivity of the acrolein- and acrylic acid by-product- formation is >= 80 mol.%; reducing the temperature of the product gas mixture (1) from the first reaction stage by direct and/or indirect cooling, and adding a secondary gas in the form of molecular oxygen and/or inert gas to the product gas mixture (1); and subsequently introducing the product gas mixture (1) as a reaction gas initial mixture (2) containing molecular oxygen and acrolein in a molar ratio of >= 0.5 and at least an inert dilution gas, in a second reaction stage at increased temperature by at least a second catalyst bed, whose catalysts exhibits multi-metal oxide (A1) containing at least an molybdenum and vanadium as active mass in such a way that the acrolein conversion during a single passage through the catalyst bed is >= 90 mol % and the selectivity of the acrylic acid formation over both the reaction stages is >= 70 mol %, with respect to converted propylene; subsequently transferring the product gas mixture (2) containing acrylic acid in a first separation zone into the condensed phase and subsequently in a second separation zone, where: the acrylic acid is separated from the condensed phase by application of at least a thermal separation process comprising at least a crystallization separation of the acrylic acid, and the reaction gas initial mixture (1) contains cyclopropane (up to 3 mol.%), with respect to the propylene.
Patent DE-102005063059-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit bleichkatalytisch aktiven Komplexen
Inventor: GENTSCHEV PAVEL
IPC: C11D3/395
Filed: 2005-12-29
Abstract: Als katalytisch wirksame Aktivatoren für Persauerstoffverbindungen in Reinigungslösungen für harte Oberflächen, insbesondere für Geschirr, werden Übergangsmetall-Komplexe mit einem Liganden der Formel DOLLAR F1 verwendet. Reinigungsmittel für Geschirr enthalten vorzugsweise 0,001 Gew.-% bis 1 Gew.-% derartiger Komplexe.
Patent DE-102006000540-A1 (DE)
Title: Leitungsdruck-Steuergerät und Leitungsdruck-Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: KAWAMURA TATSUYA
IPC: F16H61/684
Filed: 2006-12-20
Abstract: Eine ECU (8000) führt ein Programm aus, das einen Schritt (S300) des Einstellens eines Leitungsdrucks auf einen Leitungsdruck (1) beinhaltet, der für das Erhöhen der Kraftstoffeffizienz angemessen ist, wenn bestimmt wird, dass ein Automatikgetriebe (2000) nicht schaltet und eine Verlangsamungs-Schlupfsteuerung für eine Sperrkupplung (9038) nicht ausgeführt wird; einen Schritt (S400) des Einstellens des Leitungsdrucks auf einen Leitungsdruck (2) beinhaltet, der gleich wie oder niedriger als ein Leitungsdruck (3) ist, der angemessen ist, wenn das Automatikgetriebe (2000) schaltet, wenn bestimmt wird, dass das Automatikgetriebe (2000) nicht schaltet und die Verlangsamungs-Schlupfsteuerung ausgeführt wird; und einen Schritt (S500) des Einstellens des Leitungsdrucks auf den Leitungsdruck (3) beinhaltet, wenn bestimmt wird, dass das Automatikgetriebe (2000) schaltet. Der Leitungsdruck (1) ist niedriger als der Leitungsdruck (2). Der Leitungsdruck (2) ist gleich wie oder niedriger als der Leitungsdruck (3).
Patent DE-102006002710-A1 (DE)
Title: Magnetic resonance spectroscopy-measuring values post-processing method for patient, involves producing metabolite-result data based on magnetic resonance spectroscopy-measuring values according to rules defined in protocol
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G01N24/08
Filed: 2006-01-19
Abstract: The method involves defining a post-processing protocol in which post-processing rules are defined. Metabolite-result data (MD, BM) is produced based on magnetic resonance spectroscopy-measuring values (SM) according to the rules defined in the protocol, where the metabolite-result data is output to a user and/or a storage of the metabolite-result data for a later output. A defined post-processing protocol is stored and is held for the post-processing of magnetic resonance spectroscopy measuring values of magnetic resonance spectroscopy measurements. Independent claims are also included for the following: (1) a device for post-processing magnetic resonance spectroscopy-measuring values, comprising a minutes production interface (2) a magnetic resonance system (3) a computer program product with a set of instructions for performing a method of post-processing a magnetic resonance spectroscopy-measuring value (SM) from a magnetic resonance spectroscopy measurement.
Patent DE-102006007863-A1 (DE)
Title: Device for latent-storing heat cushions, has heat cushion, which contains latent storage material, after loading process, cooling makes faster cooling possible of liquid latent storage material in heat cushion
Inventor: HOEGENAUER-LEGO MARTIN
IPC: A61F7/08
Filed: 2006-02-17
Abstract: The device has a heat cushion (3) which contains a latent storage material. After the loading process, a cooling makes faster cooling possible of the liquid latent storage material in the heat cushion. During the loading and cooling procedure by a mechanical safety device access to the heat cushion is prevented.
Patent DE-102006015923-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen einer Antenne an einem Fahrzeug
Inventor: BLICKLE GUENTHER
IPC: H01Q1/12
Filed: 2006-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Befestigen einer Antenne, insbesondere Dachantenne, an einer Fahrzeugkarosserie mit einer außerhalb der Karosseriewand (5) angeordneten Antennenhaube (1) mit oder ohne Bodenplatte, mit zumindest einer Öffnung in der Karosseriewand (5), insbesondere zum Durchtritt von Kabeln, Steckern oder dergleichen, und mit einem Stützelement innerhalb der Karosseriewand (5), dessen Erstreckung größer ist als die Öffnung und das mit der Antennenhaube (1) und/oder Bodenplatte verbindbar ist, wobei an der Antennenhaube (1) und/oder der Bodenplatte Befestigungsstifte (3) angebracht sind, die die der Karosseriewand (5) zugewandte Begrenzungsebene der Antennenhaube (1) oder der Bodenplatte überragen, wobei in der Karosseriewand (5) zu dem Anordnungsbild der Befestigungsstifte (3) passende Einzelöffnungen (17) vorgesehen sind und wobei das Stützelement als Verriegelungsplatte (11) ausgebildet ist, die mit den Befestigungsstiften (3) verbindbar ist.
Patent DE-102006016534-A1 (DE)
Title: Device for drying and thermal treatment of granular material e.g. plastic used in recycling of polyethylene terephthalate, has gas-tight sealable chamber whose external jacket is formed as wall
Inventor: FREDL RUEDIGER
IPC: B29B13/02
Filed: 2006-04-07
Abstract: A gas-tight sealable chamber accommodates the material under vacuum at elevated temperature. A rotary axis (2) rotates the chamber. The external jacket of chamber formed as a wall. A drive unit (4) rotates the chamber. The vacuum dryer has a double cone shape with the external jacket of chamber formed as a wall. The gas inlet and/or exhaust openings are provided in the region of rotary axis. Independent claims are included for the following: (1) Vacuum dryer; and (2) method for drying and thermal treatment of granular or particulate material.
Patent DE-102006022533-A1 (DE)
Title: Lock for locking case, has latch bolt pivoted in housing, which possesses latch bolt knob and latch plate head movable inward in housing opposite to latch bolt knob
Inventor: GEIGER DIETHARD
IPC: E05B47/04
Filed: 2006-05-15
Abstract: The lock has latch bolt pivoted in a housing (1), which possesses a latch bolt knob (3) and a latch plate head (2) movable inward in housing opposite to latch bolt knob against the restoring force. The latch plate head is formed snap lock by virtue of a chamfer and stays permanently in precedence position except for hand operated latch plate pull-out position.
Patent DE-102006023424-A1 (DE)
IPC: A63H19/30
Filed: 2006-05-17
Abstract: The track bed section (5) is die casted from a thermoplastic elastomer, such that it is strongly flexible to be adaptable to all tracks (1) with user-defined, different radius of curvature. A homogeneous structure is provided without granular border and without porous border surfaces. Two longitudinal and multiple crosswise running recesses (10,11) are provided in upper side (9) of the track bed section, for inserting ties (3) and rails (2), which has constant width uninfluenced by the bending radius of the track bed section. An independent claim is also included for a method for manufacturing of a track bed section.
Patent DE-102006025627-A1 (DE)
Title: Waste bin hand lever press e.g. for compressing waste within bin, has hand lever press with joint holder providing leverage in pipe and appropriately arranged so that vertical pressure pipe fits
Inventor: FUNKE MARIO
IPC: B30B9/30
Filed: 2006-06-01
Abstract: The press has a hand lever press with a joint holder (4) providing leverage in a pipe (1) and appropriately arranged so that a vertical pressure pipe (2) fits. A joint plate (3) is fastened and arranged approximately centered between the holders.
Patent DE-102006029633-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine`s fuel system operating method for motor vehicle, involves directly controlling fuel pump corresponding to increased target pressure during one phase when or after starting internal-combustion engine
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: F02D1/02
Filed: 2006-06-28
Abstract: The method involves compressing fuel of a fuel pump (20), and acquiring the fuel in a combustion chamber (36) of an internal-combustion engine (12) over a fuel injecting device (24). The fuel pump is directly controlled corresponding to increased target pressure during a phase when or after starting the internal-combustion engine. The increase of the target pressure is disabled, when a disabled condition is fulfilled. The disabled condition is fulfilled, when a heating condition of a catalytic device (42) of the internal-combustion engine reaches a boundary condition. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program for application in a method for operating a fuel system of an internal combustion engine (2) an electrical storage medium for a control and/or regulating device of a fuel system of an internal-combustion engine.