baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-238730-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur reinigung von luft
Inventor: RITSCHER GUENTER
IPC: B01D53/02
Filed: 1985-06-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Reinigung von Luft findet Anwendung bei der Abscheidung von Feststoffteilchen und Schadgasen, wie sie speziell beim Schweissen entstehen. Das Ziel der Erfindung besteht in einer sinnvollen Verbindung von filternder und adsorptiver Abscheidestufe zu einer Vorrichtung, die in Geraeteeinheiten in beliebiger Anzahl angeordnet werden und somit beliebig grosse Volumenstroeme reinigen kann. Dadurch ist es moeglich, verunreinigte Luft sehr schnell und mit geringem Energiebedarf zu reinigen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Ausbildung und Anordnung von Filterelementen so gestaltet wird, dass in einem einheitlichen Gehaeuse sowohl Feststoffe als auch gasfoermige Verunreinigungen abgeschieden werden koennen, wobei die Filterelemente leicht auswechselbar angeordnet sind.
Patent DD-242842-A1 (DD)
Title: Kollisionsschutzeinrichtung
Inventor: HABEL HARRY
IPC: E02F9/24
Filed: 1985-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kollisionsschutzeinrichtung, welche fuer Tagebaugrossgeraete und Krananlagen aber auch fuer weitere kollisionsgefaehrdete Objekte bzw. Geraete einsetzbar ist. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, eine Kollisionsschutzeinrichtung derart auszubilden, dass ihre Anwendung auf vorhandenen Geraeten und Anlagen leicht moeglich ist und ein sicherer Schutz vor Kollisionen gewaehrleistet wird, steht die Aufgabe, eine Kollisionsschutzeinrichtung zu entwickeln, die sowohl im NF- wie auch im HF-Bereich ohne Synchronisation und ohne Taktgenerator arbeitet. Die erfindungsgemaesse Kollisionsschutzeinrichtung besteht fuer jedes Geraet aus einer fest installierten Sendeantenne und je nach Anwendungsfall aus einer oder mehreren Empfangsantennen, die auf den zu schuetzendenKonstruktionsteilen angebracht sind. Ueber Komparatoren, Auswertelogik mit entsprechenden Zustandsanzeigen und einer Ansteuereinheit fuer die Abschaltung der gefaehrdeten Geraete wird die Signalverarbeitung vorgenommen und somit Kollisionen vermieden.
Patent DD-251618-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hochaufloesenden elektronischen temperaturmessung mittels temperatursensor
Inventor: LERCHNER JOHANNES
IPC: G01K1/20
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochaufloesenden elektronischen Temperaturmessung mittels Temperatursensor, insbesondere fuer die Verwendung in modularen kalorimetrischen und thermoanalytischen Messsystemen. Aufgabe des Verfahrens ist es, die Vorteile von gleichspannungsversorgten Brueckenschaltungen zur Temperaturmessung und digitale Messwertverarbeitung dergestalt miteinander zu verbinden, dass bei einem guenstigen Verhaeltnis von Nutz- und Stoersignal eine Messwertaufloesung bis in den Mikrogradbereich moeglich wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Widerstandsbruecke durch periodische Gleichspannungsimpulse gespeist und nach AD-Wandlung Drift- und Thermospannungskorrektur mittels eines auf die Impulsfrequenz abgestimmten, in einem Rechner implementierten Digitalfilter durchgefuehrt wird. Zur Durchfuehrung des Verfahrens ist weiterhin eine Schaltungsanordnung angegeben. Figur
Patent DD-251654-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abstuetzen, finden und abdecken von elektrokontakten
Inventor: WESENDORF KURT
IPC: B21B31/00
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstuetzen, Finden und Abdecken von Elektrokontakten fuer Walzgerueste. Ziel der Erfindung ist, keine Stecker mehr zu loesen und aufwendige manuelle Arbeit zu vermeiden. Aufgabe der Erfindung ist, eine Vorrichtung zu schaffen, die ein Kuppeln der Kupplungshaelften bei einem Versatz von 8 mm, einem Spiel in Verschieberichtung von 10 bis 50 mm und einem Winkelversatz von 0 bis 5 ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Gehaeuse mit je einem Klappenpaar versehen sind, die ueber Zapfen und ein druckfederbeaufschlagtes Teleskopsystem gegenueber dem Gehaeuse schwenkbar gelagert sind. In Verschieberichtung der Vorrichtung ist mittig ein horizontaler Zentrierdorn auf dem einen Gehaeuse bzw. ein horizontales Zentrierrohr auf dem anderen Gehaeuse angeordnet. Unter dem Zentrierrohr ist auf jeder Klappe eine Rolle angeordnet. An der Unterseite der Klappe sind Fuehrungsrollen bzw. an der Unterseite des einen Gehaeuses ist ein Oeffner vorgesehen. Anwendung der Erfindung fuer Walzgerueste.
Patent DD-251934-A1 (DD)
Title: Pendeleinrichtung fuer das automatische lichtbogenschweissen
Inventor: RATZSCH HANS
IPC: B23K9/12
Filed: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pendeleinrichtung fuer das automatische Lichtbogenschweissen beliebiger Nahtformen in unterschiedlichen Schweisspositionen mit variabler Pendelbreite und Pendelfrequenz. Ziel ist, die Effektivitaet und Leistung durch reproduzierbare Pendelbreiten mit variabler Pendelfrequenz zu erhoehen. Es sind Massnahmen vorzuschlagen, die ein stoerungsfreies Arbeiten ermoeglichen und eine Reproduzierbarkeit des Pendelweges und Variation der Pendelfrequenz durch Ansteuerbarkeit aus Signalen gewaehrleisten. Kennzeichnend ist ein Pendelgehaeuse, in dessem Inneren ein in zwei seitlich befindlichen Schlitzen ein trapezfoermig ausgebildetes Gleitstueck angeordnet ist, das mit einer Exzenterwelle im Eingriff steht, derart, dass mit jeder vollen Umdrehung der Exzenterwelle eine Pendelbewegung eintritt, deren maximaler oder minimaler Pendelweg mit der doppelten Exzentrizitaet "E" das Groesst- oder Kleinstmass annimmt und in Abhaengigkeit des Gleitstueckes stufenlos einstellbar ist, wobei zur Uebertragung des Pendelweges zwei mit dem Gleitstueck verbundene Anschlagleisten mit dem im Schwerpunkt gehaltenen Pendelgehaeuse in Wirkverbindung stehen. Abb. 2
Patent DD-252818-A1 (DD)
Title: Verfahren zum messen des schmelzbadniveaus in glasschmelzoefen
Inventor: ELBRECHT REINHARD
IPC: C03B5/16
Filed: 1986-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen des Schmelzbadniveaus in Glasschmelzoefen, bei dem nacheinander zwei mit gleicher und nahezu konstanter Frequenz modulierte Lichtbuendel schraeg auf die Schmelzbadoberflaeche auftreffen und nach Reflexion in elektrische Impulse umgewandelt werden, deren Auswertung und Umsetzung in einen Niveaumesswert elektronisch erfolgt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtbuendel unabhaengig und ein zweites abhaengig vom Schmelzbadniveau das lichtelektrische Element beleuchtet und darauf eine Unterbrechung des Lichtweges folgt. Es wird eine Triggerschwelle zur Ausloesung der Messzyklen und der durch ein intern ablaufendes Zeitregime beinflussten Digitalisierung aus dem Mittelwert des ersten Impulses und des Stoersignals des jeweils vorangegangenen Messzyklus gebildet und der Messzyklus durch die erste ansteigende Impulsflanke ausgeloest. Fig. 1
Patent DD-253287-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum austrag des trockengutes aus wirbelschichttrocknungsanlagen
Inventor: WOLF BODO
IPC: F26B3/08
Filed: 1986-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft den kontinuierlichen Gutabzug aus Wirbelschichttrocknungsanlagen, insbesondere fuer indirekt beheizte, mit niedriger Fluidisierungsgeschwindigkeit betriebene Wirbelschicht fuer die Kohletrocknung. Ziel der Erfindung ist es, auch bei Wirbelschichttrocknungsanlagen mit grossem Behaelterquerschnitt einen gleichmaessigen kontinuierlichen Gutabzug ohne Verstopfungen des Wirbelbodens zu gewaehrleisten. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Anstroemboden aus mehreren in solchen Abstaenden so zueinander angeordneten perforierten Rohren besteht, dass dadurch ueber dem gesamten Behaelterquerschnitt Durchtrittsspalte fuer das getrocknete Gut gebildet sind. Unterhalb des Anstroembodens befindet sich ein mit einem Kettenfoerderer ausgeruesteter Auffangraum. Fig. 1
Patent DD-253771-A1 (DD)
Title: Windsichter
Inventor: FEIGE FRITZ
IPC: B07B7/083
Filed: 1986-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windsichter, insbesondere einen Umluftsichter mit Gegenfluegelsystem, der feinkoernige Schuettgueter in mindestens zwei Fraktionen unterschiedlicher Korngroesse trennt. Der Sichter besteht aus einem Stabkorb 5, in dessen Bereich oberhalb des Sichtgaseintrittsstutzens 7 eine als Ringbehaelter mit Wirbelboden 9 ausgebildete Dispergiervorrichtung innerhalb oder ausserhalb des Sichtergehaeuses angeordnet ist und die ueber einen Ringspalt 13 und/oder Ringkanal 14 mit dem Sichtraum 12 in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-254411-A1 (DD)
Title: Montagefaehiger vertikaler biogasreaktor aus stahlbeton-schalenelementen
Inventor: LOCKL KARL-HEINZ
IPC: E04H7/18
Filed: 1986-12-06
Abstract: Die Erfindung stellt einen montagefaehigen vertikalen Biogasreaktor dar, der in allen Bereichen der Land-, Forst- und Nahrungsgueterwirtschaft, der Kommunalwirtschaft, der chemischen Industrie und allen weiteren Industriebereichen anwendbar, in denen geeignete Substanzen zur Fermentation anfallen. Sie ist vor allem fuer Anlagen mit geringem Substratanfall geeignet.
Patent DD-258962-A1 (DD)
Title: Verfahren und fertigungseinheit zur spanenden bearbeitung von bauteilen auf nc-werkzeugmaschinen
Inventor: DORN MICHAEL
IPC: B23Q16/00
Filed: 1987-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Fertigungseinheit zur spanenden Bearbeitung von Bauteilen auf NC-Werkzeugmaschinen. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht in der gleichzeitigen Benutzung des Werkstueckprogrammes zur Steuerung der Arbeitsschritte der Fertigungseinheit wie Zufuehren, Positionieren, Spannen, Bearbeiten und Abfuehren der Bauteile und der konstruktiven Gestaltung der Fertigungseinheit, insbesondere der Baugruppen Speicher, Positioniervorrichtung sowie ihre funktionelle Zusammenarbeit. Fig. 2
Patent DD-260009-A1 (DD)
Title: Axialabscheider zur abscheidung fester teilchen aus gasen oder daempfen
Inventor: MOERL LOTHAR
IPC: B01D45/02
Filed: 1987-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialabscheider zur Abscheidung fester Teilchen aus Gasen oder Daempfen mit vertikal nach unten gerichteter Stroemung mit hohem Abscheidegrad, geringem Energieverlust fuer das stroemende Gas oder Dampf und niedrigen Apparatekosten. Erfindungsgemaess funktioniert der Axialabscheider so, dass ein feste Teilchen enthaltendes Gas bzw. Dampf vertikal nach unten in die Gaseintrittskammer stroemt und dort durch die Dralleinrichtung in eine Rotationsstroemung versetzt wird. In der Separationskammer fuehrt der auf diese Weise uebertragene Impuls zur Ausbildung eines peripheren Stromes, in dem das Gas bzw. der Dampf eine hohe Beladung an festen Teilchen aufweist, waehrend sich im zentralen Bereich eine Kernstroemung gereinigten Gases bzw. Dampfes ausbildet, das in die Gasaustrittskammer stroemt und danach den Axialabscheider verlaesst. Der periphere, mit festen Teilchen beladene Rotationsstrom gelangt unter der Einwirkung der Schwerkraft in die konzentrisch zur Gasaustrittskammer angeordnete Feststoffkammer der Austrittskammer, aus welcher die festen Teilchen ueber ein pneumatisches Verschlussorgan aus dem Axialabscheider treten.
Patent DD-266044-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum auftragen und aushaerten von lack auf plattenmaterial
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: B05D7/26
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen und Aushaerten von durch Bestrahlung mit beschleunigten Elektronen aushaertbaren Lacken oder aehnlichen Ueberzuegen auf Plattenmaterial in einer Inertgasatmosphaere. Sie eignet sich insbesondere fuer das Beschichten von Tueren, Platten und anderen Moebelteilen. In einer Inertgaskammer sind ein Elektronenbeschleuniger und eine Lackauftragsvorrichtung untergebracht, wobei eine Einfahr- und eine Ausfahrschleuse aus jeweils zwei angetriebenen und in der Vertikalen verschiebbaren, von Halbschalen umgebenen Dichtwalzen bestehen und die Abdichtung zwischen den Halbschalen und dem Schleusenkammergehaeuse mit einem gleitenden Scheiden-Schwert-System und die Abdichtung des Spaltes zwischen dem Plattenmaterial und der seitlichen Begrenzung bei angehobener Walze durch einen seitlich an einem Zugscharnier befestigten beweglichen Dichtarm erfolgt.
Patent DD-266747-A1 (DD)
Title: Unwuchtvibrator
Inventor: TITZE ROLF
IPC: B06B1/16
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unwuchtvibrator zur stufenlosen Verstellung der Amplitude und Frequenz von Vibratoren, vorzugsweise fuer Verdichtungsmaschinen. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung zur Vibrationserzeugung aus zwei zentrisch, zueinander verdrehbar angeordneten exzentrischen Massepunkten, die durch je ein unabhaengiges Zahnrad und ein gemeinsames, axial verschiebbares, mit einer zweigeteilten rechts- und linkssteigenden Verzahnung ausgestatteten Ritzel angetrieben werden. Das Ritzel wird durch eine Vorrichtung axial verschoben und in der jeweiligen Lage fixiert. Figur
Patent DD-277265-A1 (DD)
Title: Umhuellung fuer einen tropfkoerper zur biologischen behandlung von abwasser
Inventor: RANDOLF RUDOLF
IPC: C02F3/04
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhuellung fuer einen Tropfkoerper zur biologischen Behandlung von kommunalem und industriellem Abwasser in der biologischen Hauptreinigungsstufe in Klaeranlagen. Die Umhuellung ist in Leichtbauweise ausgefuehrt und wird von einer fachwerkartigen Stuetzkonstruktion (3) getragen, die aus Stahlbeton, Stahlprofilen oder Holz mit entsprechendem Korrosionsschutz auf der Sohlplatte des Tropfkoerpers errichtet ist. Die Umhuellung besteht aus einer aeusseren Leichtbauwand (1) und einer inneren Leichtbauwand (2). Sie wird aus einschichtigen flaechigen Elementen (9) aus Sekundaerstoffen, beispielsweise aus verschlissenen zugeschnittenen Transportbaendern oder aus Matten von Kraftfahrzeug-Altreifen gebildet, die an der Stuetzkonstruktion mit den entsprechenden Verbindungselementen befestigt sind. Zwischen den Leichtbauwaenden (1, 2) befindet sich Tropfkoerperfuellgut (10). Die Stuetzkonstruktion (3) bietet die Vorteile der Massivwandkonstruktion, Standsicherheit und Festigkeit; das Tropfkoerperfuellgut (10) zwischen den Leichtbauwaenden (1, 2) dient als Daemmschicht. Fig. 2
Patent DD-278950-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur mehrphasenreaktionsfuehrung im stoffsystem fluessig-gasfoermig mit suspendiertem feststoff in einem fluidphasenbetriebenen reaktor
Inventor: WINKLER KURT
IPC: B01J8/20
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Einrichtung zur Mehrphasenreaktionsfuehrung im Stoffsystem fluessig - gasfoermig mit suspendiertem Feststoff in einem fluidphasenbetriebenen Reaktor. Die Erfindung betrifft die Kontaktierung fluider Medien in einer Suspensionsphase. Anwendungsgebiet ist die technische Reaktionsfuehrung in Blasen- oder mehrphasigen Wirbelschichten. Anwendungsgebiet ist insbesondere die Umsetzung von Synthesegas zu Kohlenwasserstoffen. Ziel ist die Realisierung eines Nebenkreislaufes von Einsatz- oder Reaktionsprodukten und eine einfache Steuerung, die durch die Waermetoenung realisiert wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass eine Starthilfseinrichtung (1) einem Reaktor nebengeordnet wird, deren Regelung durch die thermische Ausdehnung der Gaszufuehrung (6) ueber das Gasventil (7) und das Fluessigkeitsventil (8) erfolgt. Fig. 1
Patent DD-278971-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur montage einer vorzuspannenden druckfeder
Inventor: HINNIGER MANFRED
IPC: B23P19/04
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer vorzuspannenden Druckfeder, insbesondere in einen Schwinghebel eines Zeitdehnungsorgans von Programmschaltwerken fuer elektrische Haushaltwaschmaschinen oder dergleichen, und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens. Sie hat das Ziel, bei einer Massenfertigung von Zeitdehnungsorganen einen rationellen Ablauf der Montage der vorzuspannenden Druckfeder in den Schwinghebel zu gewaehrleisten, so dass der Rhythmus einer Massenfertigung nicht gestoert ist. Dazu wird ein Fuehrungsstift mit einer aufgesteckten zu montierenden Druckfeder mittels eines ein Griffelement aufweisenden Schiebers quer zu seiner Laengsachse verschoben, wobei die in einem Spannkanal gleitende Druckfeder auf ihr Montagemass zusammengedrueckt wird. Anschliessend wird der mittels einer Kulissenbahn zusaetzlich laengsbeweglich gefuehrte Fuehrungsstift aus der Druckfeder entfernt und die Druckfeder mittels eines starr am Schieber befindlichen Stoessels durch einen an den Spannkanal sich anschliessenden Zufuehrungskanal in den im Schwinghebel befindlichen Einbauraum geschoben. Fig. 2
Patent DE-10007907-A1 (DE)
Title: Vakuumkammer
Inventor: HEIMBACH MARKUS
IPC: H01H33/66
Filed: 2000-02-21
Abstract: Es wird eine Vakuumkammer mit wenigstens einem Isolierzylinder (11) beschrieben, dessen Stirnenden mittels eines Deckels (16) verschlossen sind. Die Vakuumkammer besitzt einen beweglichen Kontaktstengel (15) und ein daran angebrachtes bewegliches Kontaktstück, dem ein entsprechend ausgebildetes festes Kontaktstück gegenübersteht. Zwischen dem einen Deckel und dem beweglichen Kontaktstengel (15) ist ein eine Bewegung des Kontaktstengels (15) zulassendes Abdichtelement (34) vakuumdicht befestigt, welches als Faltenbalg ausgebildet ist. Der Deckel (16) ist dabei napfförmig ausgebildet und mit seinem freien Randende, das einen Abschnitt (19) mit verringerter Wandstärke aufweist, an dem Stirnende des Isolierkörpers (11) befestigt, wobei ein Stützring vorgesehen ist, mit dem im Bereich des Anschlusses des freien Randes des Deckels (16) an dem Isolierkörper eine mechanische Verstärkung erzeugt wird. Darüber hinaus ist auch der Faltenbalg ggf. mehrlagig ausgeführt. Diese Vakuumkammer ist in der Lage, bei geeigneter Bemessung des Stützringes und des Deckels sowie des Faltenbalges Drücke bis zu 25 bar auszuhalten.
Patent DE-10008871-A1 (DE)
Title: New reactive azo dyes, used for dyeing or printing substrate with hydroxyl groups or nitrogen atoms, especially cotton, contain alkyl- or phenyl-thio-, -sulfinyl- or -sulfonyl-triazinyl-(alkyl)-imino group(s)
Inventor: PATSCH MANFRED
IPC: C09B62/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: New reactive dyes (I) are azo, disazo, triphenodioxazine, anthraquinone, formazan and phthalocyanine dyes with 2-(alkyl- or phenyl-thio-, -sulfinyl- or -sulfonyl)-1,3,5-triazinyl-(alkyl)imino substituent(s) and optionally other fiber-reactive group(s). New reactive dyes (I) of formula (A) are azo, disazo, triphenodioxazine, anthraquinone, formazan and phthalocyanine dyes with 2-(alkyl- or phenyl-thio-, -sulfinyl- or -sulfonyl)-1,3,5-triazinyl-(alkyl)imino substituent(s) and optionally other fiber-reactive group(s): [Image] X : S(O) pA; X' : S(O) qA m : 0 or 1; n : 1, 2 or 3; p, q : 0, 1 or 2; Chr : a (substituted) azo, disazo, triphenodioxazine, anthraquinone, formazan or phthalocyanine dye group, linked to the triazine ring by an (alkyl)imino group; m : 0; Z : a group of formula (IIA-E); m : 1; n : 1; Z may also : group of formula (IIF): a : 0 or 1; R 1> -> 6>hydrogen (H) or (substituted) 1-4C alkyl or phenyl; L 1>C 2H 4 or C 3H 6; L 2>L 1> or phenyl; Y : a group eliminated under alkaline conditions; A : (substituted) 1-6 C alkyl or phenyl. The full definitions are given in the DEFINITIONS (Full Definitions) Field. An independent claim is also included for substrates with hydroxyl groups or nitrogen atoms, dyed with dye(s) (I).
Patent DE-10009667-A1 (DE)
Title: Tension device for tensioning a type forme on a plate cylinder uses spring-loaded clamping elements axially displaceable on shaft and biased by setting elements mounted on outsides of shaft
Inventor: KOENIG WERNER
IPC: B41F13/16
Filed: 2000-02-29
Abstract: The tension device uses several axially adjustable clamping elements (3) mounted displaceable on a shaft (5) with the interposition of spring elements (6). The clamping elements can be loaded with force by setting elements (7) mounted on the outsides of the shaft.  The shaft has in the middle a collar (8) serving as a stop on both sides for the clamping or spring elements.
Patent DE-10014405-A1 (DE)
Title: Binary burner, especially for supplementary or parking heater in motor vehicle, uses venturi tube or nozzle to nebulise liquid fuel
Inventor: MITTMANN BERND
IPC: F23D11/10
Filed: 2000-03-24
Abstract: The mixing device for nebulising the liquid fuel has a nozzle formed by a venturi tube (11) or a venturi nozzle, including an entrance section (13) which is tapered in the combustion air flow direction, and a diffusor section (14) which diverges in this flow direction. The larger diameter end of the diffusor section communicates with the combustion chamber. Liquid fuel is added to an underpressure zone in the transition region between the entrance and diffusor sections.  An Independent claim is also included for a venturi nozzle used to nebulise liquid fuel for a burner, which is divided in the axial direction into a fuel/combustion air output section and a fuel/combustion air inlet section, these two sections being thermally insulated from each other.
Patent DE-10019381-A1 (DE)
IPC: F28D9/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: Reactor (1) comprises a plate heat exchanger (2) for cooling the reaction in a reactor container (4). Heat exchanger plates are arranged next to each other in the container with a reaction chamber formed between the plates. The plates are formed as thermal sheets through which a cooling medium flows. Individual reactors (15) are formed in the container with separating walls (16) between the reactors. The walls are connected to the outer wall of the reactor. Preferred Features: The individual reactors have connections for introducing and removing coolant and the reaction medium. Distance spacers are arranged between the plate edges of the plates.
Patent DE-10021833-A1 (DE)
Inventor: ROHRDROMMEL DIETER
IPC: H04L9/10
Filed: 2000-05-04
Abstract: The method involves establishing a connection between communications terminals of communications partners, the communications partners agreeing to conduct a secure exchange of information, especially by activating an encoding element of their terminals, agreeing an encoding method after activating the encoding elements and establishing a secure information exchange on the existing connection. Independent claims are also included for the following: a communications terminal, especially for transmissions in accordance with the Internet protocol.
Patent DE-10023154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen programmierbarer Zusammenschaltungszellen
Inventor: HECHT VOLKER
IPC: G11C16/14
Filed: 2000-05-12
Abstract: In einem FPGA verwenden nichtflüchtige, wiederprogrammierbare Zusammenschaltungszellen, die einen Schalttransistor (10) und wenigstens einen zweiten Transistor zum Programmieren und Lesen oder einen zweiten Transistor (12) zum Lesen und einen vergrabenen N·+·-Bereich zum Programmieren der Zelle besitzen, eine hohe Spannung am gemeinsamen Steuergate (28) für die Zellen-Löschoperation. Die Source (16) und der Drain (14) des Schalttransistors (10) liegen auf Masse. Durch Anlegen einer Zwischenspannung an die Source (20) und den Drain (18) des zweiten Transistors (12) können Löschzeiten verringert und Prüfkosten erheblich gesenkt werden.
Patent DE-10023539-A1 (DE)
Inventor: IGEL GUENTER
IPC: H01L21/56
Filed: 2000-05-13
Abstract: The invention relates to a method for producing a component (1). According to said method, at least one protuberance (4) is formed on a body (3) which has a microstructure (2), said protuberance projecting from the body. A free-flowing potting compound (10), which laterally borders and covers the protuberance(s) (4), is then applied to the body (3) and hardened. The hardened potting compound (10) is then removed on the opposite surface to the body (3), until sections of the protuberance(s) (4) are exposed.
Patent DE-10024172-A1 (DE)
Title: Kunststofferzeugnis mit verringerter Durchlässigkeit für unpolare Stoffe und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHOENE CLAUDIA
IPC: C08J7/12
Filed: 2000-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststofferzeugnis mit verringerter Durchlässigkeit für unpolare Stoffe sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass eine Oberfläche des Kunststofferzeugnisses zumindest in einem Kontaktbereich mit dem unpolaren Stoffe eine sauerstoffhaltige Diffusions-Sperrschicht, die durch Behandlung mit ozonhaltigem Gas erzeugt wird, aufweist.