baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drucksystem zum entfernten Drucken eines Dokuments und computerlesbares Medium hierzu
Inventor: CHERRY DARREL D
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum entfernten Drucken eines Dokuments, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:   Wiedergewinnen von Druckerinformationen, die einem Netzdrucker (106) entsprechen, wobei der Netzdrucker (106) konfiguriert ist, um kommunikativ mit dem Internet (305) gekoppelt zu werden, wobei die Druckerinformationen eine IP-Adresse umfassen, die dem Netzdrucker zugeordnet ist;  wobei das Wiedergewinnen von Druckerinformationen folgende Schritte umfaßt:  kommunikatives Koppeln eines einem Benutzer zugeordneten Druckanforderungssystems mit dem Netzdrucker;  Empfangen von Druckerinformationen von dem Netzdrucker durch das dem Benutzer zugeordnete Druckanforderungssystem; und  Speichern der Druckerinformationen mit dem dem Benutzer zugeordneten Druckanforderungssystem;  Aktivieren einer Identifikation eines zu druckenden Dokuments, wobei Druckinformationen, die dem Dokument entsprechen, an einer Position entfernt von dem Netzdrucker gespeichert sind; und  Ermöglichen eines Druckens des Dokuments an dem Netzdrucker durch Kommunizieren von Informationen zu dem Netzdrucker über das Internet.
Patent DE-10207698-B4 (DE)
Title: Strebsteuerung für den Strebausbau
Inventor: KUSSEL WILLY
IPC: E21D23/14
Filed: 2002-02-22
Granted: 2008-11-13
Abstract: Strebsteuerung
für den
Strebausbau  mit einer Mehrzahl von Ausbauten (Schilde 1–18), welche im
Sinne der Ausbaufunktionen, insbesondere im Sinne der Ausbaufunktionen:
Rauben, Schreiten und Setzen betätigbar
sind,  mit hydraulisch betätigten
Kraftgebern (Zylinder/Kolbeneinheiten 29, 30), welche jedem der
Ausbauten zur Ausführung
der für
die Ausbaufunktionen erforderlichen Arbeitsfunktionen zugeordnet
sind,  mit hydraulischen Steuerventilen (Vorsteuerventile 45-
und Hauptventile 44), welche durch an ihre Elektromagneten (47)
ausgegebene Stellbefehle betätigbar
und jeweils einem der Kraftgeber zur hydraulischen Auslösung von
Arbeitsfunktionen des Kraftgebers zugeordnet und mit ihm hydraulisch
verbunden sind,  und mit jeweils einer Schildsteuerung (34.1,
34.2 ...) für
jeden der Ausbauten (Schilde) zur Auslösung der Stellbefehle anhand
von in die einzelne Schildsteuerung eingebbaren Ausbaubefehlen im
Sinne der Ausbaufunktionen;  Kennzeichen:  Die Steuerventile
einschließlich
der Vorsteuerventile (45) und Hauptventile (44) sind im engen räumlichen
Bereich ihrer jeweiligen Kraftgeber angeordnet, vorzugsweise an
den Kraftgebern angebracht und mit diesen direkt und ohne Verschlauchung...
Patent DE-10214604-B4 (DE)
Title: Gerät zum Übertragen eines in Form eines Filmes auf ein Trägerband aufgebrachten Stoffes auf ein Substrat
Inventor: BARTLING OLIVER
IPC: B65H37/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Gerät zum Übertragen
eines in Form eines Files auf ein Trägerband aufgebrachten Stoffes
auf ein Substrat, wie ein Schreib- oder Zeichenblatt, mit einem Gehäuse, in
dem eine Vorratsspule für
das filmbeschichtete Trägerband
und eine Leerspule zur Aufnahme des entschichteten Trägerbandes
angeordnet sind, wobei das filmbeschichtete Trägerband über einen Auftragsfuß mit Auftragskante
geführt
ist, welche vom Trägerband
umschlungen ist, wobei der Auftragsfuß wenigstens an der Oberseite parallel
zur Laufrichtung des Trägerbandes
ausgerichtete seitliche Führungsstege
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstege (8) an der Oberseite
des Auftragsfußes
(1) im an die Auftragskante (3) angrenzenden Bereich mit zur Auftragskante
(3) hin nach vorne offenen Aussparungen (9) versehen sind, die etwa
dreieckförmig sich
von der Auftragskante (3) nach innen verjüngend ausgebildet sind.
Patent DE-10217901-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Hinterherlauf-Raupenschneepflug
Inventor: HANAFUSA JITSUMI
IPC: E01H5/04
Filed: 2002-04-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Selbstfahrender Hinterherlauf-Raupenschneepflug, umfassend:  – einen Fahrzeugkörper (19);  – wenigstens ein Antriebsrad (23L, 23R), das an den Fahrzeugkörper (19) zum Antrieb des Schneepflugs montiert ist;  – einen ersten Kraftübertragungsmechanismus (22L, 22R);  – eine Schneebeseitigungsfrässchnecke (31), die an den Fahrzeugkörper (19) montiert ist;  – einen zweiten Kraftübertragungsmechanismus (34);  – eine Antriebsquelle (14), die die Frässchnecke (31) über den zweiten Kraftübertragungsmechanismus (34) antreibt;  – eine elektromagnetische Kupplung (45), die in den zweiten Kraftübertragungsmechanismus (34) zur Verbindung und Trennung der Antriebsquelle mit/von der Frässchnecke eingefügt ist;  – eine linke und eine rechte Lenkstange (17L, 17R), die sich vom hinteren Ende des Fahrzeugkörpers (19) in rückwärtiger Richtung des Schneepflugs erstrecken;  – ein Steuerpult (51), das zwischen der linken und der rechten Lenkstange (17L, 17R) angeordnet ist; und  – einen Fahrbereitschaftshebel (41; 93; 96), der an die linke oder die rechte Lenkstange (17L, 17R) montiert ist;...
Patent DE-10219886-B4 (DE)
Title: Selbstjustierendes Verfahren zur Herstellung eines Stegwellenleiter-Halbleiterlasers
Inventor: HO CHONG-LONG
IPC: H01S5/042
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Selbstjustierendes
Verfahren zur Herstellung eines Stegwellenleiter-Halbleiterlasers,
umfassend die Prozeßschritte:  I.
Bereitstellen eines mehrschichtigen Epitaxialwafers, der ein Halbleiterträgermaterial,
eine erste Halbleiter-Wellenleiterschicht,
eine erste Halbleitereinschlussschicht, eine aktive Halbleiterschicht,
eine zweite Halbleitereinschlussschicht, eine zweite Halbleiter-Wellenleiterschicht
und eine ohmsche Halbleiter-Kontaktschicht
enthält,  II.
Aufdampfen einer ersten dielektrischen Schicht auf die ohmsche Halbleiter-Kontaktschicht,  III.
Erzeugen einer Ätzmaske
aus der ersten dielektrischen Schicht,  IV. Ätzen der ohmschen Halbleiter-Kontaktschicht
und der zweiten Halbleiter-Wellenleiterschicht unter Verwenden der Ätzmaske,
um somit eine Erhebungsanordnung in der zweiten Halbleiter-Wellenleiterschicht
und der ohmschen Halbleiter-Kontaktschicht zu bilden,  V. Aufdampfen
einer zweiten dielektrischen Schicht flächendeckend auf die mit der
Erhebungsanordnung versehene Halbleiteroberfläche, wobei die zweite dielektrische Schicht
der Passivierung der Halbleiteroberfläche dient,  VI. Aufdampfen
einer dritten dielektrischen Schicht flächendeckend auf die mit der
Erhebungsanordnung versehene und mittels dielektrischer Passivierung
behandelte Halbleiteroberfläche,
wobei die dritte dielektrische Schicht eine Dicke aufweist, welche
größer als
die Höhe
der...
Patent DE-10226095-B4 (DE)
Title: Fahrzeugcomputersystem und dessen Verfahren zum Empfangen von Meldungen von einer Leitzentrale
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: B60R25/24
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Anwendung eines Fahrzeugcomputersystems in einem Kraftfahrzeug für den Empfang einer Meldung von einer Leitzentrale, wobei das Fahrzeugcomputersystem einen Host-Computer mit einem Mikroprozessor und einem Speicher, einen Funkrufempfänger und ein Mobiltelefon aufweist, bei dem die Leitzentrale zur Übertragung einer Voraus-Meldung und danach einer Folge-Meldung eingerichtet ist, und das die folgenden Schritte aufweist:  a) empfangen der Voraus-Meldung von der Leitzentrale durch den Funkrufempfänger, wobei die Voraus-Meldung Informationen enthält, die die Folge-Meldung beschreiben;  b) Auswerten der Voraus-Meldung, um die Folge-Meldung hinsichtlich der Art der Meldung und der Datenmenge zu charakterisieren;  c) Bestimmen, ob mit dem Empfang der Folge-Meldung je nach Bewertung der Voraus-Meldung fortzufahren ist, und falls ja, weitergehen zu Schritt d), falls nein und falls die Folge-Meldung ein Ereignis der Systeminformationsaktualisierung betrifft und die Voraus-Meldung die zu aktualisierende Fahrzeugsystemmodellinformation enthält, um zu prüfen, ob das Fahrzeugcomputersystem die aktualisierte Systemversion hat oder nicht, mit dem Empfang der Folge-Meldung...
Patent DE-10227315-B4 (DE)
Title: Mechanik für Tastenmusikinstrumente
Inventor: YOSHISUE KENJI
IPC: G10C3/16
Filed: 2002-06-19
Granted: 2019-10-17
Abstract: Mechanik für Tastenmusikinstrumente, die so beschaffen ist, dass sie in Reaktion auf das Niederdrücken einer Taste (9) einen Ton erzeugt, undmehrere Mechanikteile (6, 7, 8, 9, 14, 17) vorgesehen sind, wovon wenigstens eines (6, 8, 14, 17) aus einem Kunstharz hergestellt ist und auf wenigstens einer Oberfläche elektrisch leitfähig ist,dadurch gekennzeichnet, dassauf eine Oberfläche des wenigstens einen Mechanikteils (6, 8, 14, 17) eine antistatische Beschichtung aufgebracht ist, die aus einer Lösung hergestellt ist, die ein ultrafeinkörniges leitendes Metalloxid enthält.
Patent DE-10241146-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOZUKI TAKASHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2002-09-05
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  – verschiedene Typen von Sensoren (10) zum Erfassen eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors;  – eine Steuereinheit (20) zum arithmetischen Bestimmen einer Kraftstoffeinspritzmenge, die in den Verbrennungsmotor in Abhängigkeit von dem Motorbetriebszustand einzuspritzen ist; und  – einen Kraftstoffinjektor (30) zum Einspritzen des Kraftstoffs in den Verbrennungsmotor in Übereinstimmung mit der arithmetisch bestimmten Kraftstoffeinspritzmenge,  wobei die Steuereinheit (20) umfasst:  – ein Basiskraftstoffeinspritzmengenarithmetikmittel zum arithmetischen Bestimmen einer Basiskraftstoffeinspritzmenge in Abhängigkeit von dem Motorbetriebszustand;  – ein Datenabbildungsmittel zum Halten einer Vielzahl von Daten zum Bestimmen einer Regelkorrekturmenge in Übereinstimmung mit spezifischen Parametern (Th, Ne) des Motorbetriebszustands; und  – ein Korrekturarithmetikmittel zum Bestimmen der Kraftstoffeinspritzmenge durch Korrigieren der Basiskraftstoffeinspritzmenge mit den Daten,   dadurch gekennzeichnet, dass das Datenabbildungsmittel umfasst:  – eine Vielzahl von Bereichen zum Halten der Daten, wobei die Vielzahl von Bereichen Zwischenbereiche hat, die zwischen zwei benachbarten Datenhaltebereichen keine Daten enthalten,...
Patent DE-10242647-B4 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/04
Filed: 2002-09-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: Paneel,
insbesondere Fußbodenpaneel,
mit einer Oberseite (15) und einer Unterseite (7), das mit Mitteln
zum lösbaren
Verbinden mindestens zweier Paneele (1) versehen ist, wobei an mindestens
einer Seitenkante eines ersten Paneels (1) Formschlusselemente (23, 27;
230, 270) zur Verriegelung in Vertikalrichtung (V) und in Querrichtung
(Q) mit einem weiteren Paneel ausgebildet sind und zwischen den
Formschlusselementen (230, 270) und der Unterseite (7) des Paneels
(1) ein sich in Querrichtung erstreckender Schlitz (100) ausgebildet,
insbesondere ausgefräst
ist, der von der Stirnseite des Paneels (1) ausgeht, dadurch gekennzeichnet,
dass an einer ersten Seitenkante eine von der Unterseite (7) ausgehende,
stufenförmige
Ausfräsung
(20) mit einer inneren Wandung (21) und einer äußeren Wandung (22) ausgebildet
ist, wobei an den Wandungen (21, 22) je ein sich in Querrichtung
(Q) erstreckendes Formschlusselement (23, 24) ausgebildet ist, und
dass an der der ersten Seitenkante gegenüberliegenden zweiten Seitenkante
eine von der Oberseite (15) ausgehende, stufenförmige Ausfräsung (200) mit...
Patent DE-10260639-B4 (DE)
Title: Fingerprint Matching mit Limitierten Ressourcen
Inventor: OESTMAN FREDERIK
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung zweier Fingerprints
auf Übereinstimmung
mittels eines Minutienvergleichs, dadurch gekennzeichnet, dass aus
Minutien (M11, M1k, M1K, M21, M2l, M2L) der beiden Fingerprints eine
Liste (LI3) mit einer nach oben fest beschränkten Anzahl (i) potentiell übereinstimmender
Minutienpaare gewonnen wird, aus welcher die Anzahl (M) tatsächlich übereinstimmender
Minutienpaare der beiden Fingerprints ermittelt wird, wobei das
Maß (S)
für die Übereinstimmung der
beiden Fingerprints nach der Formel  S = 2M/((K+L)f(r)) bestimmt
wird, worin M die in der beschränkten
Liste (LI3) gefundene Anzahl übereinstimmender
Minutienpaare der beiden Fingerprints, K die Anzahl der Minutien
des ersten, L die Anzahl der Minutien des zweiten Fingerprints und
f(r) einen Skalierungsfaktor bedeuten, der sich nach  1 ≥ f(r) ≥ r min  > 0;
r ∊ [0, 1] bestimmt, wobei r min  eine
in dem Intervall von 0 bis 1 gelegene untere Schranke für den Skalierungsfaktor
f(r) und r das Verhältnis
von tatsächlich
betrachteten, in der beschränkten
Liste (LI3) enthaltenen Minutienpaaren...
Patent DE-10262199-B4 (DE)
Title: Hydraulic or pneumatic seat valve used as a pressure relief valve comprises a base part having a peripheral collar facing radially outward
Inventor: JUNGMANN PETER
IPC: B01D27/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Hydraulic or pneumatic seat valve (2) comprises a valve seat (10) formed in a base part (4) and interacting with the sealing surface of a valve body (8) mounted in a hood part (6). The base part and the hood part are interconnected. The base part has an at least partly peripheral collar (18) facing radially outward with which the seat valve is fixed on a further component, especially on a housing by a weld connection. An independent claim is also included for an arrangement comprising the above seat valve. Preferred Features: The collar has an enlarged area (22) for the weld connection.
Patent DE-10302549-B4 (DE)
Inventor: HEINRICHS GUNDOLF
IPC: E05C17/20
Filed: 2003-01-22
Granted: 2013-05-08
Abstract: A door check is provided comprising a housing (2) that can be fixed to a door or door frame and is provided with a first housing half (3) and a second housing half (4) which can be connected to each other, and a stay bar (24) that penetrates an opening (23) within the housing (2) and is pivotally mounted on the door frame or door, the housing (2) and the stay bar (24) not being fixed to/mounted on the same part. The first housing half (3) and the second housing half (4) respectively delimit only one section of the circumference of the opening (23). In order to create a door check that allows reliable and secure retaining and can be produced at low cost, a braking member (13) which is biased in the direction of the stay bar (24) by means of a spring element (20) is disposed in at least one of the two housing halves (3, 4).
Patent DE-10304614-B4 (DE)
Title: Kontinenz-Vorrichtung
Inventor: WILLITAL GUENTER HEINRICH
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung unkontrollierten Harnflusses bei Männern,  mit
einem Verschlusskörper,
der einen ringartigen, um den Penis eines Benutzers anbringbaren,
formstabilen Träger aufweist,  entlang
dessen Innenumfang mehrere, voneinander beabstandete, durch einen
mit Fluid füllbaren
Hohlkörper
gebildete Druckkörper
(6) angeordnet sind,  die sich im Gebrauchszustand gegen den
Träger
(2) und gegen die Harnröhre
des Benutzers abstützen,
den Innendurchmesser des Trägers
(2) dadurch abschnittsweise verkleinern und auf die Harnröhre einen
den Harnröhrenquerschnitt
verkleinernden, den Harnfluss verhindernden Druck ausüben,  wobei
der Innendurchmesser des Trägers
(2) und die Druckkörper
(5) so bemessen sind,  dass es zwischen benachbarten Druckkörpern (5)
freie Bereiche gibt, durch die eine hinreichende Durchblutung ermögilcht ist.
Patent DE-10316785-B4 (DE)
Title: Rollovorrichtung
Inventor: HECHTL RUPERT
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Rollovorrichtung
für ein
Fahrzeug,  mit mehreren, nebeneinander angeordneten und von
jeweils einer drehbar gelagerten Wickelwelle (18, 20, 22) abwickelbaren
Rollobahnen (12, 14, 16),  wobei zumindest zwei benachbarte
Wickelwellen (18, 20; 20, 22) relativ zueinander einen stumpfen
Winkel einschließen
und polygonartig an eine vermittels der Rollobahnen (12, 14, 16)
abzudeckende, um die Abwickelrichtung (x) gekrümmte Fläche angepasst sind,  wobei
die benachbarten Rollobahnen (12, 14; 14, 16) einander überlappen
oder spaltfrei aneinander anliegen,  und wobei die Wickelwellen
(18, 20; 20, 22) benachbarter Rollobahnen (12, 14; 14, 16) in Abwickelrichtung
(x) versetzt zueinander mit gleichem Wickelsinn angeordnet sind.
Patent DE-10321857-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KIZELE RAINER
IPC: H01H13/28
Filed: 2003-05-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere Netzschalter ein Elektrogerät, mit einem aus einem beweglichen Schaltkontakt (10) sowie einem korrespondierenden Gegenkontakt (11) bestehenden Kontaktsystem (9), und mit einem bewegbaren Betätigungsorgan (5), wobei das Betätigungsorgan (5) bei dessen Bewegung mit dem Schaltkontakt (10) zum abwechselnden Ein- und Aus-Schalten des Kontaktsystems (9) zusammenwirkt, wobei das Betätigungsorgan (5) bei dessen Bewegung eine Schaltwelle (12) um jeweils einen Drehwinkel weiterdreht, wobei eine dem Drehwinkel entsprechende Verzahnung (15) auf der Schaltwelle (12) zur Drehung der Schaltwelle (12) angeordnet ist, und wobei die Schaltwelle einen auf den Schaltkontakt (10) derart einwirkenden Exzenter (13) aufweist, daß der Exzenter (13) bei Drehung der Schaltwelle (12) um den Drehwinkel den Schaltkontakt (10) abwechselnd an den Gegenkontakt (11) anlegt und/oder zur Anlage an den Gegenkontakt (11) freigibt sowie vom Gegenkontakt (11) abhebt, dadurch gekennzeichnet, daß eine zur Verzahnung (15) korrespondierende Rastkurve (17) auf der Schaltwelle (12) für die Festlegung von durch den Drehwinkel beabstandete Raststellungen befindlich ist, und daß am Betätigungsorgan (5) ein mit einer elastischen Kraft beaufschlagter Stift (18) in der Art einer Federhülse (19) in einer Aufnahme (20) am Betätigungsorgan (5) derart angebracht ist, daß bei Bewegung des Betätigungsorgans (5) der Stift (18) in rastenden Eingriff mit der Rastkurve (17) zur Festlegung der Raststellung sowie zur Rückstellung des Betätigungsorgans (5) in dessen Ausgangslage gelangt.
Patent DE-10327232-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammerzeugnis, Vorrichtung und Systemanordnung zum Austausch von Informationen über ein Telefonsystem
Inventor: DOERNER JAN-HENDRIK
IPC: H04M3/436
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Austausch von Informationen über
ein Telefonsystem, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  – Erfassen
eines ankommenden Anrufs von einem Nutzer (14) (Schritt S10);  – Bestimmen
der von dem Nutzer (14) gewählten
Rufnummer (Schritt S12);  – Abfragen
einer Informationsdatenbank insbesondere unter Verwendung der gewählten Rufnummer
(Schritt S28);  – Erzeugen
eines Abfrageergebnisses unter Verwendung des Informationsdatenbankabfrageergebnisses
(Schritt S30);  – Übermitteln
des Abfrageergebnisses durch Rückruf
und Übertragung
einer Rückrufnummer
an den Nutzer (14) (Schritt S32), wobei die übertragene Rückrufnummer
das kodierte Abfrageergebnis darstellt,  wobei der Schritt des
Bestimmens der von dem Nutzer (14) gewählten Rufnummer und der Schritt
der Übertragung
einer Rückrufnummer
an den Nutzer während
der Rufphase des Anrufs erfolgt und keine Verbindung zu dem Nutzer aufgebaut
wird.
Patent DE-10345484-B4 (DE)
Title: System zur Kompensation von sperrdifferentialinduzierten Lenkradstörmomenten bei einem frontgetriebenen Kraftfahrzeug
Inventor: DEPPERMANN KARL DR -ING
IPC: B62D7/22
Filed: 2003-09-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: System zur Kompensation von sperrdifferentialinduzierten Lenkradstörmomenten bei einem frontgetriebenen Kraftfahrzeug, umfassend: – eine aktive Lenkung (3) mit einer Krafterzeugungseinrichtung (6) für das Lenkmoment (ML), – ein Sperrdifferential (5) zwischen den angetriebenen Rädern einer lenkbaren Fahrzeugachse, und – Steuerungsmittel (4), welche in Abhängigkeit erfasster Lenkungs- und weiterer Fahrzeugparameter ein Lenkmoment (ML) bestimmen und der Krafterzeugungseinrichtung (6) ein entsprechendes Signal zuführen, wobei Steuerungsmittel (4) für die Bestimmung eines Kompensationsmoments (MK) zur Kompensation sperrdifferentialinduzierter Lenkradstörmomente mit den Steuerungsmitteln (4) für die Erzeugung des Lenkmoments (ML) in einer Einheit zusammengefasst sind und das Kompensationsmoment (MK) mit dem Lenkmoment (ML) unter Bildung eines vereinigten Signals (sH) für die Krafterzeugungseinrichtung (6) zusammengeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Einheit eine dem Sperrdifferential (6) zugeleitete Stellgröße (sS) als Eingangsgröße aufgeschaltet ist und diese Einheit derart konfiguriert ist, um unter Berücksichtigung dieser dem Sperrdifferential zugeleiteten Stellgröße (sS) das Kompensationsmoment (MK) zu bestimmen.
Patent DE-10351565-B4 (DE)
Title: Selbstschließender Fluidspendeverschluss
Inventor: ROBINSON PHILIP J
IPC: B65D47/20
Filed: 2003-11-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Flüssigkeitsspendeverschluss
umfassend:  ein Gehäuse
(20) mit einer unteren Gehäusewand
(22) zur Befestigung an einem Behälter (12) und mit einer peripheren
Gehäusewand
(26), die sich von der unteren Gehäusewand (22) zu einem von dieser
entfernten offenen Ende (28) des Gehäuses (20) erstreckt;  eine
elastische Einlage (30), die von der peripheren Gehäusewand
(26) umschlossen ist und einen Flansch (34) aufweist, der sich durch
das offene Ende (28) des Gehäuses
(20) hindurch erstreckt;  ein Abgabebauteil (40), das mit seinem
Körper
innerhalb der Einlage (30) angeordnet ist und ein sich durch das
offene Ende (28) des Gehäuses
(20) und durch den Flansch (34) erstreckendes Abgabeende (42) aufweist,
ferner mindestens zwei Durchlasskanäle (55) innerhalb der Einlage (30)
und einen Verteilkanal (48) an dem Abgabebauteil (40) umfasst, der
von dem Flansch (34) abgedeckt wird und die Enden der Durchlasskanäle (55)
miteinander verbindet;  wobei die Anordnung derart ist, dass
wenn Druck an dem...
Patent DE-10360172-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Motor
Inventor: LARSEN HENNING LUND
IPC: F04C2/10
Filed: 2003-12-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Hydraulischer
Motor mit einem Verdrängerabschnitt,
der ein rotierendes und orbitierendes Verdrängungselement aufweist, einem
Ventilabschnitt, der einen in einer Gehäusebohrung drehbar gelagerten
Ventilschieber aufweist, und einer Kupplungseinrichtung, die die rotierende
Bewegung des Verdrängungselements
auf den Ventilschieber überträgt, dadurch
gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung
mindestens ein Kupplungselement (19) aufweist, das mit dem Verdrängungselement
(7) über einen
ringförmigen
Eingriffspfad (21) in Verbindung steht, der in jeder Stellung des
Verdrängungselements
(7) in Überdeckung
mit einer vorbestimmten, durch einen Punkt des rotierenden Ventilschiebers
(12) beschriebenen Kreislinie steht.
Patent DE-10360270-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Zigarettenanzünder
Inventor: KAWAGUCHI HIROYUKI
IPC: B60N3/08
Filed: 2003-12-17
Granted: 2009-04-23
Abstract: Fahrzeug-Zigarettenanzünder (1),
der an einer zwischen dem rechten und linken Sitz eines Fahrzeugs
vorhandenen aus Vorder- und Hinterkonsole bestehenden Bodenkonsole
angeordnet ist, wobei die Vorderkonsole durch einen Konsolenkörper (2)
und ein am Konsolenkörper
angebrachtes Getränkehalterdekor
(15) gebildet ist, der Zigarettenanzünder (1) in senkrechter Richtung in
ein Zigarettenanzünder-Zusatzteil
(32) mit waagerechter Oberfläche,
das an dem Getränkehalterdekor
(15) angeordnet ist, eingesetzt ist, an dem Konsolenkörper (2)
unterhalb des Zigarettenanzünder-Zusatzteils
(32) eine waagerechte Ascheaufnahmefläche (37) vorgesehen ist, im
Kantenbereich der Ascheaufnahmefläche (37) ein nach oben gewölbter Bereich
(38) gebildet ist und hinter und seitlich der Ascheaufnahmefläche (37)
eine Arbeitsöffnung
(16) gebildet ist, in die das Getränkehalterdekor (15) eingesetzt ist.