baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010877-U1 (DE)
Title: Klemmanordnung zum Halten von Montageelementen für Sonnen- und Blickschutzvorrichtungen und/oder anderen Halterungen an solchen Montageelementen
IPC: A47H1/122
Filed: 2008-08-14
Abstract: Klemmanordnung zum Halten von Montageelementen für Sonnen- und Blickschutzvorrichtungen und/oder anderen Halterungen an solchen Montageelementen, wobei eine gegenseitige formschlüssige Verriegelung durch eine Verzahnung und durch in diese eingreifende Sperrelemente vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen und/oder unteren Abschluss der Montageelemente (2) eine mehrere Zähne aufweisende Verzahnung (4) ausgebildet ist und beidseitig dieser mit einer Verzahnung (4) versehenen Abschlussfläche (6) Führungsstege (7) oder -nuten vorgesehen sind, und dass die mit dem Montageelement (2) in Wirkverbindung zu bringenden Klemmelemente (8) oder anderen Halterungen (16, 17) die Führungsstege (7) oder -nuten hintergreifende Backen (9) aufweisen, wobei die Klemmelemente (8) oder anderen Halterungen (16, 17) in einem zwischen den beiden Backen (9) liegenden Steg (10) auf der Seite der Montageelemente (2) eine zwei oder mehr Zähne (5) aufweisende Oberfläche besitzen und wobei die Zähne (5) an diesem Steg (10) in die Verzahnung (4) am Montageelement (2) eingreifen.
Patent DE-202008012078-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Aufnahme eines Fahrzeugunterlegkeils
IPC: B60R11/06
Filed: 2008-09-11
Abstract: Aufhängevorrichtung
(10) zur Aufnahme eines Fahrzeugunterlegkeiles (11), die eine Aufnahmestange
(12) für
den Fahrzeugunterlegkeil (11) aufweist, wobei ein Endbereich zur
Befestigung an einem Rahmenteil eines Fahrzeuges und der gegenüberliegende
Endbereich zur Aufnahme eines Sicherungselementes ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der das Sicherungselement (15) aufweisende
Endbereich der Aufnahmestange (12) mit einem in Längsrichtung
der Aufnahmestange (12) sich erstreckenden Längsschlitz (13) versehen ist,
dass im Bereich des Längsschlitzes
(13) ein Querstift (14) in den Endbereich fest eingesetzt ist, auf
dem ein das Sicherungselement bildender Sicherungsriegel (15) beweglich
gelagert ist.
Patent DE-202008015106-U1 (DE)
Title: Wasserabweisende Ausrüstung von Repellentformulierungen
IPC: A01N25/10
Filed: 2008-11-14
Abstract: Wässrige
Repellentformulierungen mit einem oder mehreren Repellentwirkstoffen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Repellentformulierungen 0,025% bis
2,5 Massen-% Polysiloxan, gerechnet Reinstoff, in wässriger
Emulsion enthalten.
Patent DE-202008016629-U1 (DE)
Title: Anbringen von Photovoltaik-Zellen-Module-Beschichtungen aller Art an Rotorblättern von Windenergieanlagen aller Hersteller/Betreiber/Aufsteller aller Art zur Herstellung von Energie/Strom verschiedenster Art
IPC: F03D11/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Der
Schutzanspruch bezieht sich auf alle Rotorblätter bestehend aus (A/B) von
Windkraftanlagen (vertikale und horizontale) aller Formen und Größen, und
aller Hersteller mit zusätzlicher
Anbringung von Modulen und Beschichtungen (3) zur Herstellung von
Energie/Strom. Und weiter die komplette Herstellung eines Rotorblattes
bestehend zur Zeit aus (A und B) später aus organischen Materialien
(6) die zur Zeit entwickelt werden und zur Energieerzeigung dienen.
Patent DE-202008016879-U1 (DE)
Title: Antidiarrhoikum
IPC: A61K36/06
Filed: 2008-12-19
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zubereitung, vorzugsweise zur therapeutischen oder prophylaktischen Behandlung von Durchfallerkrankungen, insbesondere von durch Infektionen und/oder Intoxikationen hervorgerufenen Durchfallerkrankungen, wie Reisediarrhoe, und/oder zur Aufrechterhaltung und/oder Wiederherstellung der natürlichen Darmflora,  wobei die Zusammensetzung – in Kombination und jeweils in wirksamen Mengen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen –  (a) die Darmflora positiv beeinflussende Mikroorganismen und  (b) mindestens ein Präbiotikum  enthält.
Patent DE-202009007073-U1 (DE)
IPC: B66F3/24
Filed: 2009-05-15
Abstract: The device (1) has an operating element (4) i.e. cylinder piston unit, for effecting a lifting movement (H) of a lifting unit (3). A guiding unit (5) i.e. rail guide, adjusts width (B) of the lifting unit to a preset value from an area, during a phase of the movement, so that the lifting unit is retractable via an opening (2d) in a storage unit (2) i.e. cartridge. The guiding unit adjusts the width to another preset value from another area, during another phase of the movement, so that the load element is lifted by the lifting unit from the storage unit.
Patent DE-202009014621-U1 (DE)
Title: Roller-Trolley-Kombination
IPC: A45C5/14
Filed: 2009-10-28
Abstract: Ein Trolley mit mindestens 2 Rollen (Rädern) (2.1) (2.2) einem Standfuß (6) und einem ausziehbaren Griff (8), welcher durch das Aufklappen des Stauraums mindestens ein Trittbrett (1), mit in jedem Fall einer separaten Auftrittsflächen für jeden Fuß (1.1) (1.2) an denen je mindestens eine Rolle (Rad) (2.1) (2.2) befestigt ist, frei gibt. Dies wandelt zusammen mit dem Ausfahren einer Lenkstange (3), an welcher zumindest ein Vorderrad (5) befestigt ist und die selbst über zumindest einen Teil ihrer Länge an der Vorderseite des integrierten Koffers (Stauraums) (7) befestigt ist, den Trolley in einen Roller mit integriertem Stauraum um.
Patent DE-202009016584-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fahrräder, Motorräder oder andere Wertgegenstände
IPC: B62H3/00
Filed: 2009-12-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Fahrräder, Motorräder oder andere Wertgegenstände dadurch gekennzeichnet, dass sie vorzugsweise ein quaderförmiges oder zylinderähnliches Gehäuse ( 1 ) aus einem sehr stabilen rostfreien Werkstoff mit einer ausziehbaren und abschließbaren, bevorzugt ringartigen Befestigungskomponente ( 2 ) besonders für Zweiradfahrzeuge hat, wobei andere Körperformen für das Gehäuse nicht ausgeschlossen sind.
Patent DE-202010000563-U1 (DE)
Title: Halter zur Aufnahme von Toilettenbürsten
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-01-02
Abstract: Halter zur Aufnahme von Toilettenbürsten dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mit den Befestigungslöcher (2) mit den Schrauben der Scharniere (4) an der Toilettenschüssel befestigt wird.
Patent DE-202010004746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Aufbewahren von kleinen Gegenständen
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Aufbewahren von kleinen Gegenständen, wie Scheckkarten, Geldscheinen etc., am Körper, das folgende Merkmale aufweist:  ein zu einer Stulpe formbares Band, das um einen Körperteil, insbesondere einen Arm oder einen Fuß eines Trägers anlegbar ist;  das Band ist zumindest über einen Teil seiner Länge doppelwandig mit einer Innen- und einer Außenwand ausgebildet, sodass zumindest eine an einer Seite offene Tasche gebildet wird, in die die Gegenstände eingelegt werden können;  die Tasche ist an deren offenen Seite verschließbar.
Patent DE-202010005481-U1 (DE)
Title: Passive Schutzeinrichtung
IPC: E01D19/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: Passive Schutzeinrichtung an einem seitlich neben einer Verkehrsfläche angeordneten Kunstbauwerk, insbesondere an einer an einer Brücke vorgesehenen Brückenkappe, mit einer auf dem Kunstbauwerk angeordneten Verkehrsleitwandanordnung, gekennzeichnet durch auf dem Kunstbauwerk (13) unterseitig der Verkehrsleitwandanordnung (11) angeordnete Schubplattenelemente (16), die an ihrer zur Verkehrsfläche (14) hin weisenden Innenseite (17) mit die Verkehrsleitwandanordnung (11) bzw. die diese bildenden Bauelemente formschlüssig hinterfassenden, vom Kunstbauwerk (13) aufragend angeordneten Halteelementen (18) versehen sind.
Patent DE-202010008778-U1 (DE)
Title: USB-kompatibles Gerät
IPC: H04W88/16
Filed: 2010-10-12
Abstract: USB-kompatibles Gerät, welches einen USB-Hauptkörper (22) und einen USB-Anschluss (21) aufweist, wobei der USB-Anschluss (21) als Schnittstelle dient, über welche der USB-Hauptkörper (22) die elektrische Energie aus einer externen Stromquelle entnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem USB-Hauptkörper (22):  – ein Mobilfunknetzmodul (61), welches die Netzverbindung herstellt, mit der das USB-kompatible Gerät (6) an ein Mobilfunknetz angeschlossen werden kann;  – ein WLAN-Modul (63), welches über eine Datenschnittstelle an das Mobilfunknetz anschließt, so dass das USB-kompatible Gerät (6) einen Zugang zu einem drahtlosen Lokalfunknetz hat;  – ein Routermodul (609), das das Mobilfunknetzmodul (61) und das WLAN-Modul (63) überbrückt und zur Übergabe der Datenpakete zwischen den beiden Modulen dient; und  – ein Stromverwaltungsmodul (605), welches in elektrischer Verbindung mit dem Mobilfunknetzmodul (61) und dem WLAN-Modul (63) steht und für die Leistungsverteilung der Module sorgt, vorgesehen sind.
Patent DE-202010010962-U1 (DE)
Title: Bürstenplatte für einen Kommutatormotor
IPC: H01R39/38
Filed: 2010-08-03
Abstract: Bürstenplatte für einen Kommutatormotor mit wenigstens zwei Kohlebürsten, die in Bürstenführungen angeordnet sind und mittels einer Druckfeder in Richtung der auf dem Kommutator aufzusetzenden Stirnfläche vorgespannt sind, wobei Mittel zur Kohlebürstenrückhaltung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Kohlebürstenrückhaltung einen an seinen beiden Enden abgewinkelten Rückhaltebügel (2) umfassen, der an der Bürstenplatte (1) um seine Achse drehbar gelagert ist, wobei in Rückhalteposition ein abgewinkeltes Sperrende (4) des Rückhaltebügels (2) an der Kohlebürste (5) anliegt und das gegenüberliegende abgewinkelte Bedienende (3) des Rückhaltebügels (2) aus der Bürstenplatte (1) herausragt, derart, dass ein Verschwenken des aus der Bürstenplatte (1) herausragenden Bedienendes (3) eine Freigabe der Kohlebürste (5) bewirkt.
Patent DE-202010012831-U1 (DE)
Title: Regal zur Auf- und Entnahme von zu verschliessenden Behältern
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-09-18
Abstract: Regal zur Auf- und Entnahme von zu verschliessenden Behältern, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal mit einem planen Oberteil (1), einem Rückteil (2) und mindestens einem Druck ausübenden Unterteil (3) ausgestaltet ist, so das es ermöglicht, mindestens einen Behälter (4) durch Einschieben mit einer Hand aufnehmen und verschliessen zu können.
Patent DE-202011003916-U1 (DE)
Title: Rückstoßbremse mit Schallreduzierer
IPC: F41A21/30
Filed: 2011-03-15
Abstract: Rückstoßbremse mit Schallreduzierer für Handfeuerwaffen (Pos. 1, 2, 3) dadurch gekennzeichnet das eine Kompensierung/Verminderung des Waffenrückstoßes erzeugt wird.
Patent DE-202011005513-U1 (DE)
Title: Temporärer Bahnsteig
IPC: E01F1/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Temporärer Bahnsteig, bestehend aus einem Rahmen (1) mit einer begehbaren Plattform (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) und die einer begehbare Plattform (2) aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff bestehen.
Patent DE-202011050026-U1 (DE)
Title: Spielfreie nachstellende axiale Verbindung zweier Steckverbindergehäuseteile
IPC: H01R13/508
Filed: 2011-05-03
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1), mit einem sich gerade oder winkelig erstreckenden Steckverbindergehäuse (2), das ein erstes Gehäuseteil (3) und ein mit dem ersten Gehäuseteil (3) überlappend verbundenes zweites Gehäuseteil (4) aufweist, die in einem Überlappungsbereich (5) in radialer Richtung aneinander in Anlage sind, wobei das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (4) in dem Überlappungsbereich (5) in axialer Richtung mittels eines Sprengringes (8) formschlüssig miteinander verbunden sind, der in eine Innenumfangsringnut (17) des ersten Gehäuseteils (3) und in eine der Innenumfangsringnut (17) gegenüberliegend angeordnete Außenumfangsringnut (18) des zweiten Gehäuseteils (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Umfangsringnut (17, 18), an der der Sprengring (8) beim Verbinden des ersten Gehäuseteils (3) mit dem zweiten Gehäuseteil (4) befestigt ist, eine Tiefe aufweist, die mindestens einer radialen Materialstärke des Sprengringes (8) entspricht, und dass die andere Umfangsringnut (18, 17) des anderen Gehäuseteils (3, 4) auf der dem Gehäuseteil (4, 3) mit dem daran...
Patent DE-202011051746-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Schirm, insbesondere Regenschirm, mit einem Schirmstock und einer Schirmkappe sowie einem Schirmgriff (1) aus Hartschaum vorzugsweise aus Ethylenvinylacetat (EVA), dadurch gekennzeichnet, dass dem Schirmgriff (1) ein Anzeigegerät (2) zugeordnet ist, und dass am freien Ende des Schirmgriffes (1) eine Aufnahme (3) zur Aufnahme des Anzeigegerätes (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202011052140-U1 (DE)
Title: Strebe, insbesondere Türfutterstrebe und Packung
IPC: E04G21/18
Filed: 2011-11-29
Abstract: Strebe, insbesondere Türfutterstrebe, umfassend – einen ersten Stab (12); – ein erstes Anlageelement (20), welches an dem ersten Stab (12) angeordnet ist; – einen zweiten Stab (14); – ein zweites Anlageelement (22), welches an dem zweiten Stab (14) angeordnet ist; und – ein Verbindungselement (62) mit einer ersten Ausnehmung (82), durch welche der erste Stab (12) durchgetaucht ist, mit einer zweiten Ausnehmung (84), durch welche der zweite Stab (14) durchgetaucht ist, und mit einer Fixierungseinrichtung (88), mittels welcher der erste Stab (12) und der zweite Stab (14) an dem Verbindungselement (62) fixierbar sind.
Patent DE-202011103014-U1 (DE)
Title: Flybarless (FBL) Rotorkopfzentralstück für ferngesteuerte Hubschrauber
IPC: B64C27/32
Filed: 2011-07-08
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die neue kompakte Bauart des Flybarless (FBL) Rotorkopfzentralstück für ferngesteuerte Hubschrauber die ein sog. Paddlesystem nicht mehr vorsieht. Der Schmach bezieht sich auf ein Rotorkopfzentralstück für ferngesteuerte Hubschrauber welches nicht auf ein Paddlesystem ausgelegt ist, und dadurch kein Paddlesystem aufnehmen kann.
Patent DE-202011103190-U1 (DE)
Title: Kaltemaille / Kaltemail
IPC: C09D163/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die Münze ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (Nominalseite/Rückseite kann variieren) eine Kaltemaille/Kaltemail-Schicht aufweist, die aus den Komponenten Harz C und Härter V20L besteht.
Patent DE-202011105179-U1 (DE)
Title: Verpackung mit schwenkbaren Flügelabschnitten
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-08-31
Abstract: Verpackung mit einer Bodenlage (75) aus einem flächigen Material mit einer Abdecklage (77) aus flächigem Material, die einen ersten Befestigungsabschnitt (9) und einen um eine erste Schwenkachse (11) schwenkbar mit dem ersten Befestigungsabschnitt (9) verbundenen ersten Flügelabschnitt (13) aufweist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (9) flächig mit der Bodenlage (75) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Riegelabschnitt (23) aus flächigem Material vorgesehen ist, der auf der von der Bodenlage (75) abgewandten Seite des ersten Befestigungsabschnitts (9) flächig mit diesem verbunden ist und höchstens an die erste Schwenkachse (11) heranreicht, dass an dem ersten Riegelabschnitt (23) ein Vorsprung (29) vorgesehen ist, der sich über die erste Schwenkachse (11) hinaus über den ersten Flügelabschnitt (13) erstreckt, und dass in dem ersten Flügelabschnitt (13) eine sich von der ersten Schwenkachse (11) weg erstreckende Aussparung (37) vorgesehen ist, die unterhalb des Vorsprungs (29) angeordnet ist, wobei die Abmessung der...
Patent DE-202011107249-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Notenblatthalter
IPC: A47B19/10
Filed: 2011-10-28
Abstract: Aufsteckbarer Notenblatthalter, der das Zublättern von Notenbüchern und Notenheften verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der aufsteckbare Notenblatthalter von oben auf das Notenbuch bzw. Notenheft aufgesteckt wird und aus einem Teil besteht.
Patent DE-202012001392-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B62B3/16
Filed: 2012-02-10
Abstract: Transportsystem (1) – mit zumindest zwei Ladegutwagens (2, 3), die jeweils aufweisen: • einen Ladegut-Aufnahmebereich (4 bzw. 5); und • Räder (6, 7 bzw. 8, 9), die am Ladegut-Aufnahmebereich (4 bzw. 5) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass an jedem Ladegut-Aufnahmebereich (4 bzw. 5) vier Eckpfosten (10, 11 bzw. 12, 13) angeordnet sind, die jeweils aufweisen: • ein äußeres Führungsrohr (14), • einen im Führungsrohr (14) entlang einer Längsachse (1) des Führungsrohrs (14) längsverschieblich gelagerten Kolben (15), der an einem, im Betriebszustand des Ladegutwagens (2, 3), unteren und aus dem Führungsrohr (14) herausragenden Endbereich (16) einen Standfuß (17) aufweist, und der einen, im Betriebszustand des Ladegutwagens (2, 3), oberen Endbereich (18) aufweist, der aus dem Führungsrohren (14) herausragt, und • eine Vorspanneinrichtung (19), die den Kolben (15) in Richtung auf einen, im Betriebszustand des Ladegutwagens (2, 3), oberen Endbereich (20) des...
Patent DE-202012003664-U1 (DE)
Title: Zuordnung von konstanten QR-Codes zu flexiblen Adressen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Zuordnung von konstanten QR-Codes zu flexiblen Adressen dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dem konstanten QR-Code (1), dem konstanten Platzhalter (3) auf der zwischengeschalteten Internetseite (2) und dem flexiblen Text/Inhalt besteht (4), der auf einem Display (z. B. auf einem Smartphone (5)) angezeigt werden kann.
Patent DE-202012007544-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schutzblech
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: Verbessertes Schutzblech mit einem Schutzblech mit einem Tunnel, der von einer Innenseite des Schutzblechs vorragt, zur Aufnahme einer LED-Beleuchtungsvorrichtung, einer durchscheinenden Abdeckung, die über dem Tunnel ausgebildet ist, um Licht vom Tunnel zu streuen, wobei das Schutzblech, der Tunnel und die durchscheinende Abdeckung integriert ausgebildet sind.
Patent DE-202012008364-U1 (DE)
Title: Behälter mit Verriegelung
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Behälter mit Verriegelung besteht aus Halbschalen (1) und Stellringen (2) dadurch gekennzeichnet, dass zwei identische Halbschalen mit Quernuten (3) und Längsnuten (4) das Behältergehäuse bilden und von Stellringen umschlossen werden, deren Zapfen (5) in den Nuten gleiten, in den Längsnuten (4) verschiebbar und in den Quernuten (3) drehbar sind.
Patent DE-202012011997-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel, insbesondere Schuhschrank
IPC: A47B96/04
Filed: 2012-12-14
Abstract: Schrankmöbel (1), insbesondere Schuhschrank, mit einem in den Schrankkorpus eingebrachten Rückwandabschnitt (2) sowie mindestens einem von der Frontseite des Möbels zugänglichen, insbesondere offenen, Fach (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückwandabschnitt (2) vom Schrankkorpus trennbar ausgebildet ist und mindestens zwei Dekorflächen (2a, 2b) aufweist, die so am Rückwandabschnitt (2) angeordnet sind, dass jeweils eine beim Einbringen des Rückwandabschnitts (2) in den Schrankkorpus als Rückwandinnenseite des Fachs (3) sichtbar ist.
Patent DE-202012012732-U1 (DE)
Title: Prägewalze aus Stahl mit einer strukturierten Oberfläche und Vorrichtung zum Erzeugen der strukturierten Oberfläche
IPC: B41C1/05
Filed: 2012-09-12
Abstract: Prägewalze aus Stahl mit einer strukturierten Oberfläche, die mittels Kurzpulslaser erzeugt ist, wobei es sich bei der Strukturierung um eine Makrostrukturierung mit Dimensionen von über 20µm und Tiefen bis über 150 µm handelt, die mittels einer Parameter-Kombination von a) Fluenz im Bereich von 0,5 J/cm2 bis 70 J/cm2, b) Wellenlänge von 532 nm bis 1064 nm, c) Repetitionsrate von 1 kHz bis 10 MHz, d) Puls-zu-Puls-Distanz auf dem Werkstück von 10% bis 50% des Strahldurchmessers für den Femtosekundenlaser und von 10–25 % und 40–50% der Strahlbreite für den Picosekundenlaser, e) Position der Laserstrahlfokusebene nahe bei der Werkstückoberfläche, und f) Ablenkgeschwindigkeiten bis über 100 m/s, erzeugt wird.
Patent DE-202013001317-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend einen ersten Hauptkörper (1), der eine erste Platte (10) und eine der ersten Platte (10) gegenüberliegende zweite Platte (11) aufweist, die miteinander verbunden sind und einen ersten Hohlraum (101) bilden, wobei an der Innenwand des ersten Hohlraums (101) eine erste Kapillarstruktur (102) gebildet ist, einen zweiten Hauptkörper (2), der mit dem ersten Hauptkörper (1) verbunden ist und sich in der Gegenrichtung des ersten Hauptkörpers (1) erstreckt, wobei der zweite Hauptkörper (2) einen zweiten Hohlraum (211) aufweist, der mit dem ersten Hohlraum (101) verbunden ist, wobei an der Innenwand des zweiten Hohlraums (211) eine zweite Kapillarstruktur (212) gebildet ist, und ein Arbeitsfluid (3), das in den ersten Hohlraum (101) des ersten Hauptkörpers (1) und den zweiten Hohlraum (211) des zweiten Hauptkörpers (2) gefüllt wird.
Patent DE-202013003026-U1 (DE)
Title: Geprägte gestanzte Flachdichtung für Flanschverbindungen mit Sollbruchnut
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Dichtungsanordnung für flache Flanschverbindungen, wobei die Dichtungsanordnung im ursprünglichen Zustand vor dem Einbau nur eine Dicke von insgesamt weniger als 2,2 mm, vorzugsweise weniger als 1,7 mm aufweist und wobei die Dichtungsanordnung einen vorzugsweise metallischen und vorzugsweise durch Prägen und/oder Stanzen bearbeiteten kreisringförmigen Grundkörper (1) aufweist, der – beidseitig kreisringförmig umlaufende Weichstoffauflagen (2, 3), vorzugsweise aus Graphit oder PTFE, aufweist und – ferner einen nicht mit Weichstoffauflagen (2, 3) versehenen äußeren Zentrierring bildet, gekennzeichnet durch eine im Bereich des Zentrierrings vorhandene Sollbruchstelle, die geschaffen ist – durch Ritzen oder Schneiden einer umlaufenden Nut (13, 14) mittels eines spanlosen Schneidmessers oder mittels Laserstrahls oder – durch Prägen, Stanzen oder Kerbwalzen einer umlaufenden Nut (13, 14), wobei die Nut (13, 14) – entweder nur auf der Oberseite des Zentrierrings oder nur auf der Unterseite des Zentrierrings umläuft oder – sowohl die Oberseite als auch die Unterseite des Zentrierrings mit jeweils einer umlaufenden Nut (14) versehen ist, wobei in diesem Fall die beiden Nuten (14) so angeordnet sind, daß sie sich einander gegenüber liegen.
Patent DE-202013003433-U1 (DE)
Title: Verkleidung, Schutz und Verstärkung von Leitungen
IPC: F16L9/147
Filed: 2013-04-12
Abstract: Verkleidung eines Rohrs (210), welches ein aufgetragenes glasfaserverstärktes PU-Laminat rund um das Rohr umfasst.
Patent DE-202013003931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schreddern von Materialien
IPC: B02C18/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Schreddern von Materialien in Form von Gartenabfällen, wie Holzmaterialien, Blätter und dergleichen als biologischer Abfall mit einem Zerkleinerungsaggregat, bestehend aus einer über einen Antrieb angetriebenen Messeranordnung in einem Gehäuse mit einem Zuführkanal für die Materialien und einen Auswurfkanal für zerkleinertes Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Zerkleinerungsaggregat durch eine angetriebene Trommel (4) in einem umschließenden Gehäuse (6) gebildet ist, das eine Zuführ- und Auswurföffnung (7, 8) für den Zuführkanal (9) und den Auswurfkanal (10) aufweist und zwischen Gehäuse (6) und Trommel (4) ein Förderkanal (9) gebildet ist, wobei im oberen Bereich des Gehäuses (6) zwischen Zuführ- und Auswurföffnung (7, 8) eine Öffnung (11) gebildet ist und die Trommel (4) über ihre Breite zugeordnete Messerbrücken (12) mit innenliegenden Messerelementen (13) trägt, die bei der Drehbewegung mit einem ortsfesten Gegenmesser (14) korrespondieren, das im Bereich der Zuführöffnung (7) des Gehäuses sowie des Förderkanals (9) angeordnet ist und der Förderkanal (9) zwischen Trommel (4) und Gehäuse (6) ausgehend von der Zuführöffnung (7) zur Auswurföffnung (8) sich kontinuierlich erweitert und ein vorderer Bereich (16) der Messerbrücken (12) als nachgeschaltete Schubelemente zu den aufgenommenen Messerelementen (13) in Drehrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202013004074-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungstecksystem für Gewinde mit Schlüsselfläche, für Druckspeicher, Druckbehälter, Druckleitungen usw. für Gas und Flüssigkeiten
IPC: F16L37/10
Filed: 2013-04-30
Abstract: Kupplungsstück dadurch gekennzeichnet, dass Gewindesegmente bis zum Grund des Außendurchmessers ausgespart sind, um eine schnellere Montage der Kupplungsstücke durch Aufschieben zu ermöglichen.