baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021000540-U1 (DE)
Title: Autarker elektronischer Fallenauslöser
IPC: A01M23/00
Filed: 2021-02-15
Abstract: Lebewesen Falle - Detektierung durch visuellen Sensor - Ortsunabhängige Übertragung der Sensordaten - Elektronischer Auslöser mit Hardware- und Softwarekomponente - Datenverarbeitung auf statischen und mobilen Endgeräten - Energieautarkie mit alternativen Energiequellen. dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle (1) die Haupteinheit (2) mit Strom versorgt, um Mobilfunk Empfang sicherzustellen und den Fallen-Aktuator (3), welcher am Fangstall (4) befestigt ist, um das Fangtor (5) auf Auslösesignal zu schließen und den Fangstall zu verriegeln. Das System verfügt außerdem über eine Mobilfunk Livestreaming Kamera (6), welche ebenfalls über eine alternative Energiequelle (7) betrieben wird.
Patent DE-202021004130-U1 (DE)
Title: Coronavirus-Vakzine
IPC: C12N15/86
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine mRNA, umfassend
 • mindestens eine kodierende Sequenz, die für ein Spike-Protein (S), das zu mindestens 95% mit SEQ ID NO: 10 identisch ist, kodiert,
 wobei das kodierte Spike-Protein (S) eine präfusionsstabilisierende K986P und V987P Mutation und weiterhin die Mutation D614G umfasst,
 und
 • mindestens eine heterologe untranslatierte Region (UTR).
Patent DE-202021004268-U1 (DE)
Title: Dichtungsband
IPC: E06B7/22
Filed: 2021-03-03
Abstract: Dichtungsband (1) zum Abdichten eines Zwischenraums zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, insbesondere für Fenster oder Türen,
 mit einem entlang einer Profilbahn (A) im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt,
 wobei das Dichtungsband (1) in einer quer zur Profilbahn (A) liegenden Schnittebene einen aus einem ersten EPDM-Moosgummi gebildeten Funktionsbereich (2) und einen aus einem zweiten EPDM-Moosgummi gebildeten Dämmbereich (3) aufweist,
 wobei der erste EPDM-Moosgummi und der zweite EPDM-Moosgummi unterschiedliche Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202021100649-U1 (DE)
Title: Push-Pull-Tintenpatrone und Tintenstrahldrucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2021-02-10
Abstract: Push-Pull-Tintenpatrone, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Kastenkörper, der einen Fluidhohlraum und eine Fluidzuführöffnung umfasst, wobei der Fluidhohlraum mit der Fluidzuführöffnung verbunden ist; einen elektrischen Verbindungsanschluss, der hervorstehend auf der Oberseite des Kastenkörpers vorgesehen ist; ein Blockierungselement, das hervorstehend auf der Oberseite des Kastenkörpers angeordnet ist und sich in Bezug auf eine vorne und hinten verlaufende Richtung hinter dem elektrischen Verbindungsanschluss befindet; einen Antriebsschlitten, der sich in Bezug auf die von vorne nach hinten verlaufende Richtung hinter dem Blockierungselement befindet, wobei der Antriebsschlitten entlang der vorne und hinten verlaufenden Richtung gleitend mit dem Kastenkörper verbunden ist.
Patent DE-202021105530-U1 (DE)
Title: Leistungsmodulpackung
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-10-13
Abstract: Leistungsmodulpackung, umfassend:
 ein Substrat, aufweisend eine erste Fläche und eine zweite Fläche, die einander gegenüberliegen;
 eine Erdungsmusterstruktur, die auf der ersten Fläche des Substrats angeordnet ist;
 eine Vielzahl von ersten Verdrahtungsmustern, die auf dem Substrat angeordnet ist und von der Erdungsmusterstruktur in einer ersten Richtung beabstandet ist, wobei die Vielzahl von ersten Verdrahtungsmustern angeordnet ist und in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, voneinander beabstandet ist;
 eine Vielzahl von Gate-Treiberelementen, die jeweils auf der Erdungsmusterstruktur angeordnet ist und in der zweiten Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die Vielzahl von Gate-Treiberelementen eine gemeinsame Erdungsebene durch die Erdungsmusterstruktur hindurch aufweist; und
 eine Vielzahl von aktiven Elementen, die jeweils auf der Vielzahl von ersten Verdrahtungsmustern angeordnet ist und jeweils einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor umfassen, wobei jedes der Vielzahl von aktiven Elementen unabhängig ist und elektrisch mit dem entsprechenden Gate-Treiberelement und dem entsprechenden ersten Verdrahtungsmuster verbunden ist.
Patent DE-202022000256-U1 (DE)
Title: Pneumatische Verzögerungsvorrichtung mit wiederverwertbaren Werkstoffen
IPC: F16F9/02
Filed: 2022-02-01
Abstract: Pneumatische Verzögerungsvorrichtung (10) mit einem Zylinder (21) und mit einer in Längsrichtung (15) relativ zum Zylinder (21) verschiebbar gelagerten, eine Kolbenstange (42), einen Kolben (51) und mindestens ein Kolbendichtelement (71; 81) aufweisenden Kolben-Kolbenstangeneinheit (41), wobei der Kolben (51) und alle Kolbendichtelemente (71, 81) innerhalb des Zylinders (21) einen Verdrängungsraum (16) gegen einen Ausgleichsraum (17) abgrenzen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Zylinder (21) aus einem füllstofffreien thermoplastischen Werkstoff besteht, dessen Zylinderinnenwandung (23) zumindest in einer Bremszone (26) eine gemittelte Rautiefe R z  hat, die mindestens 1 Mikrometer und maximal 10 Mikrometer beträgt und
 - dass das mindestens eine Kolbendichtelement (71; 81) aus einem elastomeren Werkstoff mit einer gehärteten, der Innenwandung (23) zugewandten Kontaktzone (72; 82) besteht.
Patent DE-202022100729-U1 (DE)
Title: Wasserbecken mit integriertem und/oder externem Ablauf
IPC: E04H4/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Wasserbecken mit integriertem und/oder externem Ablauf, insbesondere in Form eines Pools mit Boden und Wänden, gekennzeichnet dadurch, dass die Wände (1) des Tanks von außen mit mindestens einer vertikalen Rippe (2) versehen sind und gleichzeitig sind sie mit Wärmedämmplatten (4) der Dicke von mindestens 50 mm versehen, die an der Wand (1) des Pools geklebt und/oder mit einem Band fixiert sind.
Patent DE-202022102227-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer für ein Kabeltragsystem sowie Kabeltragsystem mit einer solchen Befestigungsklammer
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-04-26
Abstract: Befestigungsklammer (1) für ein Kabeltragsystem mit einem zumindest abschnittsweise eine Seitenwand (12, 12.1, 12a, 12a. 1) aufweisenden Kabelträger (2, 2a) und mit einer den Kabelträger (2, 2a) tragenden Tragvorrichtung (3), wobei die Befestigungsklammer (1) einen Einhakabschnitt (4) mit einem davon abragenden Abstützabschnitt (6, 7) zum Eingreifen in die Tragvorrichtung (3) oder zum Untergreifen der Tragvorrichtung (3) aufweist, welcher Abstützabschnitt (6, 7) zum formschlüssigen Abstützen der Befestigungsklammer (1) an der Tragvorrichtung (3) in Klammerrichtung (8) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (1) einen Biegeabschnitt (5) aufweist, der mit dem Abstützabschnitt (6, 7) in vorgesehener Klammerrichtung (8) der Befestigungsklammer (1) zumindest abschnittsweise fluchtet und bei einer Montage zum Befestigen eines Kabelträgers (2, 2a) an einer Tragvorrichtung (3) bei in die Tragvorrichtung (3) eingreifenden oder diese untergreifenden Abstützabschnitt (6, 7) über einen oberen Abschluss (14, 14.1) einer Seitenwand (12, 12.1, 12a, 12a.1) des Kabelträgers (2, 2a) unter plastischer Deformation gebogen wird.
Patent DE-202022103552-U1 (DE)
Title: Türschließsystem
IPC: E05B15/00
Filed: 2022-06-27
Abstract: Türschließsystem zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses in einer Tür,
 - wobei das Türschließsystem eine erste Türgriffeinheit mit einem ersten Türgriff (14) und eine zweite Türgriffeinheit mit einem zweiten Türgriff (15) umfasst,
 - wobei der erste Türgriff (14) und der zweite Türgriff (15) um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar sind,
 - wobei das Türschließsystem eine Koppelvorrichtung (12) mit einem axial ausgerichteten Vielkantstift umfasst, der ein erstes Stiftstück (3) und ein zweites Stiftstück (9) aufweist,
 - wobei das erste Stiftstück (3) mit dem ersten Türgriff (14) und das zweite Stiftstück (9) mit dem zweiten Türgriff (15) drehfest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelvorrichtung eine erste Hülse (12) umfaßt, die mit dem nicht axial verschiebbaren ersten Stiftstück (3) verbunden ist und mit der das axial verschiebbare zweite Stiftstück (9) zur Kopplung des ersten Stiftstücks (3) mit dem zweiten Stiftstück (9) formschlüssig verbindbar ist und daß Absperrmittel zum Blockieren des Schwenkens um die gemeinsame Drehachse des ersten Türgriffs (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202022105034-U1 (DE)
Title: Schneckenvergaser
IPC: C10J3/20
Filed: 2022-09-07
Abstract: Vergaser zur Vergasung von Biomasse (B) zu einem Produktgas (P), wobei der Vergaser (10) eine Biomassebeschickung (11), eine Reaktionskammer (12), eine Reaktionsgaszufuhr (13) und einen Produktgasabzug (14) umfasst, wobei der Vergaser (10) mindestens eine Schnecke (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsgaszufuhr (13) einen oder mehrere Düsenringe (31) umfasst und/oder dass der Produktgasabzug (14) mehrere, vorzugsweise vier, Abzugsleitungen umfasst, die umfangsseitig um die Reaktionskammer (12) angeordnet sind.
Patent DE-202022105101-U1 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellvorrichtung für Schienenfahrzeuge
IPC: G01M11/06
Filed: 2022-09-09
Abstract: Einstellschirm (1) für Scheinwerfer (2) von Schienenfahrzeugen (3) aufweisend einen sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckenden Schirm (1'), wobei der Einstellschirm (1) eine horizontale Mittelachse x-x und eine vertikale Mittelachse y-y aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Sensoren (5) zur Sensierung von emittiertem Licht eines Scheinwerfers (2) an dem Schirm (1') festgelegt sind.
Patent DE-202022106460-U1 (DE)
Title: Tretschaltvorrichtung
IPC: H01H21/26
Filed: 2022-11-17
Abstract: Tretschaltvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), eine Drückplattengruppe (2) und eine Schaltgruppe (3);
 wobei zwei gegenüberliegende Schwenksitze (11) auf einer Seite innerhalb des Hauptkörpers (1) angeordnet sind, mindestens ein Begrenzungsabschnitt (12), ein Positionierungssitz (13) und mindestens zwei Montageabschnitte (15) nebeneinander auf der den beiden Schwenksitzen (11) gegenüberliegenden Seite innerhalb des Hauptkörpers (1) angeordnet sind, ein Gehäuse (17) mit einer Ausnehmungsöffnung (171) den Hauptkörper (1) abdeckt und ein sich horizontal zu den Schwenksitzen (11) erstreckender Verlängerungsabschnitt (172) auf der der Ausnehmungsöffnung (171) der Schwenksitze (11) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (17) vorgesehen ist;
 wobei die Drückplattengruppe (2) eine hohle, an der Ausnehmungsöffnung (171) des Gehäuses (17) angebrachte Drückplatte (21) und Rückstellelastomere (23) umfasst, mindestens ein zwischen den beiden Schwenksitzen (11) befindlicher und zur Schwenkverbindung mit den Schwenksitzen (11) dienender Drehsitz (211) auf einer Seite der Drückplatte (21) angeordnet ist, zur Herstellung eines Begrenzungszustands des Verlängerungsabschnitts (172) ein sich horizontal nach außen erstreckender Eingriffsabschnitt (213) auf der den Drehsitzen (211) gegenüberliegenden Seite der Drückplatte (21) vorgesehen ist, mindestens ein auf den mindestens einen Begrenzungsabschnitt (12) ausgerichteter und zum Einstecken in ein Ende des entsprechenden Rückstellelastomers (23) dienender Steckabschnitt (212) in der Drückplatte (21) vorgesehen ist, mindestens ein vorstehendes Element (214), von welchem sich ein Berührungsabschnitt (2141) nach unten erstreckt, an der angrenzenden Innenwandfläche auf der dem mindestens einen Drehsitz (211) gegenüberliegenden Seite des Hauptkörpers (1) vorgesehen ist, eine Aufnahmeausnehmung (2142) an der oberen Innenwandfläche des mindestens einen vorstehenden Elements (214) auf der den Schwenksitzen (11) zugewandten Seite vorgesehen ist und eine geneigte Führungsfläche (2143) an der Verbindungsstelle zwischen der Aufnahmeausnehmung (2142) und dem Berührungsabschnitt (2141) vorgesehen ist;
 wobei die Schaltgruppe (3) einen an den Montageabschnitten (15) angebrachten und einen Pressabschnitt (311) aufweisenden Schalter (31) und ein Federblech (33), dessen eines Ende am Positionierungssitz (13) befestigt ist, umfasst.
Patent DE-202023000383-U1 (DE)
Title: Sphärische ( kugelförmige) Metallelektrode zur In- Ear Stimulation des Nervus Vagus
IPC: A61N1/36
Filed: 2023-02-18
Abstract: Kugelförmige Stimulationselektrode zur Anregung des N.Vagus mit oder ohne angeschlossenen externen Stimulator
Patent DE-202023101004-U1 (DE)
Title: Aufbockvorrichtung eines Gleisbetts mit schwimmenden Platten für große Entfernungen
IPC: E01B27/02
Filed: 2023-03-03
Abstract: Aufbockvorrichtung eines Gleisbetts mit schwimmenden Platten für große Entfernungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Schienenwagen, an dem ein Batteriepanel angeordnet ist, wobei zwei Enden des Schienenwagens mit einem mechanischen Arm versehen sind, und wobei die mechanischen Arme durch eine mechanische Klaue mit einem Schneckengetriebe-Hebemechanismus verbunden sind;
 mehrere Außenhülsen, die in zwei Spalten angeordnet sind, wobei das Gleisbett an der oberen Oberfläche der Außenhülse angeordnet ist, und wobei das Mittelteil der Außenhülse durchlöchert und mit dem Schneckengetriebe-Schrauben-Hebemechanismus verbunden ist;
 und wobei sich die Schienenwagen zwischen zwei Gleisbetten bewegt;
 und wobei an dem Boden des Hebemechanismus eine Stützhalterung angeordnet ist, die lösbar mit den Außenhülsen verbunden ist.
Patent DE-202023102786-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit automatischem Verdeck
IPC: B62B9/14
Filed: 2023-05-20
Abstract: Aus mindestens zwei übereinanderliegenden, von einander unabhängigen Ebenen bestehendes, motorisch betriebenes Verdeck für die Wanne oder den Sitz von Kinderwagen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ebene des Verdecks Lichteinstrahlung unterbindet und mindestens eine weitere Ebene des Verdecks den Eintrag von Niederschlag in die Wanne verhindert.
Patent DE-202023104593-U1 (DE)
Title: Lenksystem und Tretroller mit diesem Lenksystem
IPC: B62K5/08
Filed: 2023-08-12
Abstract: Lenksystem, mit
 einem Grundkörper (10), der eine erste Struktur (11) und ein Achsloch (12) aufweist, wobei das Axialloch (12) eine Axialrichtung (A) definiert;
 einer Drehstange (20), die drehbar in das Achsloch (12) eingesetzt wird;
 einer Drehbasis (30), die eine zweite Struktur (31) aufweist, wobei die zweite Struktur (31) sich auf der dem Grundkörper (10) zugewandten Seite der Drehbasis (30) befindet, und wobei die Drehbasis (30) mit der Drehstange (20) verbunden ist und von der Drehstange (20) mitgedreht werden kann; und mindestens einem elastischen Element (40), das um die Axialrichtung (A) angeordnet ist und zwischen der ersten Struktur (11) und der zweiten Struktur (31) liegt, wobei, wenn die Drehbasis (30) relativ zum Grundkörper (10) gedreht wird, das mindestens eine elastische Element (40) durch die erste Struktur (11) und die zweite Struktur (31) belastet wird und eine elastische Verformung um die Axialrichtung A erzeugt.
Patent DE-212013000078-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibendichtung
IPC: B60J10/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Dichtung zum Befestigen des Windlaufgitters bzw. der Verkleidungsbelüftungseinrichtung (7) eines Fahrzeuges am Ende einer Windschutzscheibe (11), die im Schnitt ein Profil aufweist, das einen Körper (2) aus einem elastischen Polymer mit einer Aufnahme (3) umfasst, die mit Lippen (4, 5) versehen ist, die dazu bestimmt ist, einen Haken (6) aufzunehmen, der von dem Windlaufgitter getragen ist, wobei die Dichtung mindestens einen Arm (8, 9) am Ende der Windschutzscheibe umfasst, der mittels eines Klebstoffs (14) befestigt ist, der gleichzeitig einen Hohlraum (10) füllt bzw. ausfüllt, der in dem Körper (2) der Dichtung angeordnet bzw. vorgesehen ist, wobei der Hohlraum über eine in Bezug auf die inneren Abmessungen des Hohlraums verkleinerte bzw. verengte Öffnung (12) in Richtung des Endes der Windschutzscheibe mündet.
Patent DE-212020000404-U1 (DE)
Title: Nebelkanone für Bauarbeiten
IPC: E04G21/32
Filed: 2020-12-19
Abstract: Nebelkanone für Bauarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis (1), eine Hilfsstützstruktur, eine Filterbox (2), eine Filterstruktur, einen Wasserspeichertank (3), eine drehbare Sitzstruktur, eine Hilfsbefestigungsstruktur, eine Hebesitzstruktur, einen Winkeleinstellmechanismus (20) und einen Hauptkörper (6) umfasst, wobei an einem Boden der Basis (1) mehrere Universalräder (4) montiert sind, wobei die Hilfsstützstruktur am Boden der Basis (1) montiert ist, wobei die Filterbox (2) an einer oberen Endfläche der Basis (1) montiert ist und ein Oberteil der Filterbox (2) mit einer Arbeitstür (5) versehen ist, wobei der Oberteil der Filterbox (2) extern mit einem Wassereinlassrohr verbunden ist, wobei die Filterstruktur in einem Inneren der Filterbox (2) montiert ist, wobei das Wasserspeichertank (3) an der oberen Endfläche der Basis (1) montiert ist, wobei der Wasserspeichertank (3) und die Filterbox (2) über einen ersten Fördermechanismus miteinander kommunizieren bzw. verbunden sind, wobei die drehbare Sitzstruktur an der oberen Endfläche der Basis (1) montiert ist, wobei die Hilfsbefestigungsstruktur auf einer Seite der drehbaren Sitzstruktur montiert ist, wobei die Hebesitzstruktur an einem Oberteil der drehbaren Sitzstruktur montiert ist, wobei der Winkeleinstellmechanismus (20) an einem Oberteil der Hebesitzstruktur montiert ist, wobei ein Boden des Hauptkörpers (6) mit dem Winkeleinstellmechanismus (20) angelenkt ist, und wobei der Boden des Hauptkörpers (6) und der Wasserspeichertank (3) über einen zweiten Fördermechanismus miteinander kommunizieren bzw. verbunden sind.
Patent BR-MU8700841-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em conjunto de facas para fabricaÇço de automàveis modulares
Inventor: GAGLIOTTI MARCO ANTONIO
IPC: A63H33/08
Filed: 2007-05-04
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM CONJUNTO DE FACAS PARA FABRICAÇçO DE AUTOMàVEIS MODULARES. Compreendido por um corpo principal formado a partir de diversas facas de formatos variados e de material metálico, cujas secções superiores projetam arestas cortantes, configurando facas de corte providas de entalhes que descrevem canais acopladores, formando módulos que possibilitam a confecção de diversas partes de qualquer modelo de veículo e que são passíveis de serem montados a partir do encaixe de seus módulos, através de seus canais acopladores.
Patent BR-MU8701164-U2 (BR)
Title: carrinho-de-mço com resistÊncia elÉtrica para esquentar misturas alfÁsticas
Inventor: NASSER CLAUDIO MAUDO
IPC: B62B1/18
Filed: 2007-05-04
Abstract: CARRINHO-DE-MçO COM RESISTÊNCIA ELÉTRICA PARA ESQUENTAR MISTURAS ASFÁLTICAS. Patente de modelo de utilidade é caracterizado pelo fato de não utilizar chama direta à base de derivados de petróleo e carvão mineral, isto é, a mistura asfáltica é aquecida sem emanar o gás carbônico para a atmosfera. O controle do aquecimento é feito através de um termostato, que liga e desliga automaticamente a parte elétrica para que não seja ultrapassado 177° C (cento e setenta e sete graus centígrados), que é composto por: 1- Bacia em chapa metálica 2- Isolamento térmico 3- Resistências elétricas 4- Suporte metálico 5- Painel elétrico 6- Roda pneumática ou de ferro 7- Pés de apoio
Patent BR-MU8800504-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em acondicionador de bateria automotiva
Inventor: STERZA SERGIO
IPC: B60R11/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM ACONDIONADOR DE BATERIA AUTOMOTIVA. O presente modelo de utilidade revela um acondicionador de bateria automotiva, aplicada em automóveis, originado por estrutura que comporta uma segunda base de sustentação dotada de elementos amortecedores, objetivando minimizar os efeitos ocasionados pela trepidação e vibração ao acumulador.
Patent BR-MU8801373-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em sistema de condução e proteção para cabos elétricos
Inventor: ROOS FERNANDO HAAG
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-04-30
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SISTEMA DE CONDUçãO E PROTEçãO PARA CABOS ELéTRICOS. Trata-se de um sistema de condução e proteção para cabos elétricos utilizados principalmente na indústria frigorífica, sendo constituído de tubo de aço inoxidável (1), conexão (2), anel de vedação (3), luva para prensa cabo (4), prensa cabo (5), clipe de fixação (6), caixa de junção ou distribuição (7), réguas de bornes (8), caixa botoeira (9), cabo elétrico (10), suporte para caixa botoeira (11), cantoneiras especiais (12), espaçador (13).
Patent BR-MU8901782-U2 (BR)
Title: espátula com pontas removìveis e descartáveis
Inventor: DOS SANTOS PAULO NATALINO
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: ESPáTULA COM PONTAS REMOVìVEIS E DESCARTáVEIS. Refere-se o presente pedido de Patente de Modelo de Utilidade a disposição construtiva introduzida em espátula para limpeza e acerto de unhas em geral. Mais especificamente o presente dispositivo trata de uma espátula com suas pontas removíveis e descartáveis podendo ser inseridos diversos tipos de pontas. O dito dispositivo é constituído basicamente de um cabo central cilíndrico possuindo em ambas extremidades uma saliência para ser encaixada a peça de fixação (fig. 2); sendo que por intermédio destas é possível de se encaixar as pontas.
Patent BR-MU8902716-U2 (BR)
Title: abridor de tampas rosqueadas doméstico
Inventor: RIVERO LUIS FELIPE LAGUNA
IPC: B67B7/18
Filed: 2009-08-21
Abstract: ABRIDOR DE TAMPAS ROSQUEADAS DOMéSTICO. O presente Modelo de Utilidade, habilita qualquer pessoa a abrir tampas rosqueadas de embalagem ou medicamento usadas comumente no lar. Podendo ser estas: tampas de refrigerante, agua mineral, vidros de conserva, frascos, garrafa de sucos, potes ou similares. A manopla (1), a fita anti- deslizante (3), e a presilha (2) da Figura 1, permitem o uso deste utensílio, tanto para segurar a tampa, como para segurar o vasilhame, sem danificar ambos ou demandar esforço em demazia do usuário. Posibilitando deste modo a utilização, deste abridor, por qualquer pessoa, sendo esta de idade avançada ou pessoas debilitadas em decorrencia de enfermidades. A Figura (8) da página 2/2 em anexo, mostra o uso de um abridor, a Figura (4) da página 1/2 em anexo, mostra o uso de dois abridores em conjunto.
Patent BR-MU9100698-U2 (BR)
Title: alÇas conformadas de e.v.a para sacolas de papel
Inventor: DIAS FAUSTO MARTINS
IPC: B65D33/06
Filed: 2011-04-05
Abstract: ALÇAS CONFORMADAS DE E.V.A. PARA SACOLAS DE PAPEL. Patente de modelo de utilidade para alças conformadas de E.V.A. para sacolas de papel para embalagem de roupas, calçados, acessórios e outros, são tiras estampadas de E.V.A. de diversas larguras (+ ou - 1Omm), comprimento aproximado de 34cm e 4mm de espessura, com trava de segurança em alto relevo e fácil fixação através de simples perffiros na sacola de papel, dispensando o uso de ilhóses, nó ou adesivo, conferindo vantagens de praticidade no uso das sacolas pelo usuário, conforto, economia de processo na fabricação das sacolas, personalização da alça em alto ou baixo relevo e ecologicamente corretas pela passividade de reciclagem do E.V.A.
Patent BR-MU9101692-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamentos introduzidos na concepÇço construtiva de dispositivo veiculador de mensagens, dotando-o de compartimento passante para substituiÇço de mÍdia pela inserÇço de outra, ou de recorte
Inventor: PACHECO ANTONIO RICARDO
IPC: B60N3/02
Filed: 2011-08-17
Abstract: APERFEIÇOAMENTOS INTRODUZIDOS NA CONCEPÇçO CONSTRUTIVA DE DISPOSITIVO VEICULADOR DE MENSAGENS, DOTADA DE COMPARTIMENTO PASSANTE E/OU DE RECORTE PARA SUBSTITUIÇçO DE MÍDIA. Compreendendo solução construtiva em que é previsto um expositor (1) de produtos, que, moldado em material translúcido, traz inferiormente uma alça (4) destinada a oferecer a um ou dois usuários mais conforto e segurança especialmente em trajetos curtos. Referido expositor (1) é proposto sob duas soluções construtivas: uma com dois rasgos laterais (8 e 8b) entre os quais forma-se um compartimento, (1) passante e, outra, em que ocorre apenas um rasgo lateral (8), sendo o segundo rasgo substituído pelo recorte (8c) de acesso e para a retirada da midia impressa a ser substituida. Finalmente, ditos expositor (1) e alça (4) são fixados ao corrimão de segurança por meio de dispositivo (3) dotado de orifício (5) passante que o recebe, sendo feita através de uma cinta (7) flexível a ligação entre a alça (4) e o dispositivo (3) fixador, de modo que haja equilíbrio e segurança.