baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine und zugehörige Arbeitsstelle
Inventor: GÖBBELS HEINZ-DIETER
IPC: B65H51/30
Filed: 2009-04-23
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine, insbesondere zum Wiederanspinnen nach einer Spinnunterbrechung, wobei die Arbeitsstelle eine Spulenantriebswalze mit einem definiert ansteuerbaren Antrieb aufweist, über einen pneumatischen Fadenspeicher verfügt, der während des Anspinnprozesses entstehende, überschüssige Fadenmenge temporär aufnimmt, sowie mit einem mechanischen Fadenspeicher ausgestattet ist, der bei der Herstellung einer Kreuzspule durch die Fadenchangierung entstehende Schwankungen der Fadengeschwindigkeit ausgleicht, dadurch gekennzeichnet,dass zunächst die beim Hochlaufen der Arbeitsstelle (10) entstandene, im pneumatischen Fadenspeicher (4) zwischengespeicherte Fadenmenge durch Antreiben der Spulenantriebswalze (14) mit einer Wickelgeschwindigkeit, die über der während des normalen Spinnbetriebes üblichen Wickelgeschwindigkeit liegt, aufgebraucht wird,dass nach dem Aufbrauchen der zwischengespeicherten Fadenmenge der mechanische Fadenspeicher (2) durch den laufenden Faden (17) so verstellt wird, dass eine im Bereich des mechanischen Fadenspeichers (2) angeordnete Sensoreinrichtung (33) initiiert wird, die daraufhin ein Signal (i) generiert, das dahingehend verarbeitet wird, dass die Wickelgeschwindigkeit der Spulenantriebswalze (14) wieder auf die während des normalen Spinnbetriebes übliche Wickelgeschwindigkeit reduziert wird.
Patent DE-102009019684-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FUJII HIDENORI
IPC: H01L21/24
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Halbleitersubstrat (4) eines ersten Leitungstyps, das eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche aufweist, die einander gegenüberliegen, einem Anodenabschnitt (8, 10) eines zweiten Leitungstyps, der an die erste Hauptfläche des Halbleitersubstrats (4) angrenzt, einem Kathodenabschnitt (12, 16) des ersten Leitungstyps, der an die zweite Hauptfläche des Halbleitersubstrats (4) angrenzt, und einer Schicht mit stufenförmiger Dotierung (10, 16), die zumindest an dem Anodenabschnitt (8, 10) oder dem Kathodenabschnitt (12, 16) bereitgestellt ist durch Einbringen einer Dotierung eines entsprechenden vorbestimmten Leitungstyps von einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (4) aus bis zu einer ersten Tiefe, um einen ersten Bereich des Halbleitersubstrats (4) bereitzustellen, in den die Dotierung des vorbestimmten Leitungstyps eingebracht ist, und durch Schmelzen eines zweiten vorbestimmten Bereichs (R) mit einer zweiten Tiefe, die größer als die erste Tiefe ist und den ersten Bereich enthält, um die Konzentration der Dotierung des vorbestimmten Leitungstyps von der Oberfläche aus bis zu der zweiten Tiefe hin gleichmäßig zu verteilen, zum Bilden eines stufenförmigen Dotierungskonzentrationsprofils.
Patent DE-102009025637-B4 (DE)
Title: Versenkt angeordnetes, beleuchtetes, hochgesetzt und mittig montiertes Bremslicht (CHMSL)
Inventor: AULAKH GURPREET
IPC: F21S43/14
Filed: 2009-06-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Fahrzeug mit einem hochgesetzt und mittig montierten Bremslicht (CHMSL), wobei das Fahrzeug umfasst:- einen Spoiler (14) oder einen nach unten abfallenden Bereich eines Kofferraumdeckels (28), der aus Polycarbonat, Polycarbonat/Acrylnitril-Butadien-Styrol, Acryl oder einem anderen durchsichtigen Kunststoffmaterial, das den Durchtritt von Licht ermöglicht mit einer vorbestimmten Farbe gefertigt ist, das einen ersten Oberflächenbereich (26) aufweist und das mit einer Farbe in einem vorbestimmten Farbton beschichtet ist;- ein CHMSL-Gehäuse (18), das auf einer Seite des Spoilers (14) oder des nach unten abfallenden Bereiches des Kofferraumdeckels (28) montiert ist, und- mindestens eine Lichtquelle (16), die in der Nähe oder in dem CHMSL-Gehäuse (18) angeordnet ist, um Licht durch einen zweiten Oberflächenbereich (30) des Spoilers (14) oder des nach unten abfallenden Bereiches des Kofferraumdeckels (28) hindurch abzugeben, wenn die Lichtquelle (16) eingeschaltet ist, wobei der zweite Oberflächenbereich (30) kleiner als der erste Oberflächenbereich (26) ist.
Patent DE-102009028159-B4 (DE)
Title: Abschlämmanlage
Inventor: SUUTARINEN OIVA
IPC: C02F1/40
Filed: 2009-07-31
Granted: 2017-06-01
Abstract: Abschlämmanlage zum Entfernen von auf einer Flüssigkeitsoberfläche abgelagertem Schlamm aus einem mit Flüssigkeit gefüllten und durchströmten Becken, wobei die Anlage (10, 10a, 10b) eine in dem Becken angebrachte Abschlämmrinne (11) oder Abschlämmrinnenkonstruktion (11, 14) aufweist, deren Oberkante als Austrittskante (11a) des zu entfernenden Schlammes dient, sowie Abschlämmvorrichtungen (12, 13; 15) zum Befördern des Schlammes (a1, a2) aus dem Becken von der Flüssigkeitsoberfläche (w1, w2) in die Abschlämmrinne (11) und weiter über die Austrittskante (11a) der Abschlämmrinne in einen externen Schlammkanal (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Becken angebrachte Abschlämmrinne (11) die Form eines Kreiszylinderflächenteils hat und eine Unterkante und eine Oberkante aufweist, wobei die Oberkante die Schlammaustrittskante (11a) für den zu entfernenden Schlamm bildet, wobei an der Abschlämmrinne (11) und an ihrer über die Flüssigkeitsoberfläche hinausragenden Schlammaustrittskante (11a) Abschlämmvorrichtungen (12, 13; 15) vorgesehen sind, so dass das Oberflächenniveau der zu reinigenden Flüssigkeit in einem Bereich zwischen der Unterkante und der Oberkante von der Abschlämmrinne (11) im Rahmen der zulässigen Grenzen der gesamten Reinigungsleistung des Beckens variieren kann, wobei die Abschlämmvorrichtungen (12, 13; 15) aufweisen: einen langförmigen drehbaren Zylinder (12) oder eine Welle (15), welcher oder welche die Breite der Abschlämmrinne (11) aufweist und sich in der horizontalen Richtung erstreckt und welcher oder welche mit daran befestigten Förderelementen (13) ausgerüstet ist, die durch die Wirkung der Drehbewegung des genannten Zylinders (12) oder der Welle (15) den auf der Flüssigkeitsoberfläche (w1, w2) vorhandenen Schlamm (a1, a2) mitnehmen.
Patent DE-102009039016-B4 (DE)
Title: Strömungsermittlungsverfahren
Inventor: FISCHENBERG DIETRICH
IPC: G01P5/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Strömung (51), bei dem Strömungsgeschwindigkeiten (ΔV – LoS) in Messrichtung (mr) mittels Sensoren (2) an mindestens einer Messposition (4.1 bis 4.15) gemessen werden, mit den Schritten:  a) Initialisieren von Parametern (22, 22a, 22b, 22c) eines die Strömung (51) abbildenden Strömungsmodells,  b) Berechnen von simulierten Strömungsgeschwindigkeiten (23 bis 25) in Messrichtung (mr) an der mindestens einen Messposition (4.1 bis 4.15) in Abhängigkeit des die Strömung abbildenden Strömungsmodells,  c) Vergleichen der gemessenen Strömungsgeschwindigkeiten (ΔV – LoS) mit den simulierten Strömungsgeschwindigkeiten (25) und Anpassen der Parameter (22, 22a, 22b, 22c) des die Strömung abbildenden Strömungsmodells durch Minimieren einer von dem Vergleichsergebnis abhängigen Gütefunktion (27), und  d) Wiederholen der Schritte b) und c) und Ermitteln der Strömung (51) in Abhängigkeit des angenäherten Strömungsmodells.
Patent DE-102009042546-B4 (DE)
Title: Kopfschutzairbag
Inventor: SUEMITSU TAIZO
IPC: B60R21/20
Filed: 2009-09-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kopfschutzairbag (23), der gestaltet ist, dass er an einem oberen Rand eines Fensters (W1, W2) auf der Innenseite eines Fahrzeugs (V) zu falten und zu verstauen ist, wobei die obere Randseite des Airbags (23) an dem Körper (1) des Fahrzeugs (V) befestigt und fixiert ist, so dass er von dort, wo er verstaut ist, infolge eines Einströmen von Befüllungsgas (G) aus einer Aufblaseeinrichtung (14) nach unten hervorsteht und so dass er zum Bedecken des Fensters (W1, W2) auf der Innenseite zu entfalten und aufzublasen ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Kopfschutzairbag (23) enthält: einen schützenden Hauptkörperbereich (24), der gestaltet ist, dass er das Fenster (W1, W2) auf der Innenseite bedeckt, wenn die Befüllung abgeschlossen ist; eine Vielzahl an Befestigungsbereichen (41), die von dem oberen Rand (24a) des schützenden Hauptkörperbereichs (24) nach oben hervorstehen und den oberen Rand (24a) des schützenden Hauptkörperbereichs (24) an dem oberen Rand des Fensters (W1, W2) befestigen; und einen Verbindungsanschluss (50), der eine im Wesentlichen schlauchartige Form aufweist, von dem oberen Rand (24a) des schützenden Hauptkörperbereichs (24) nach oben hervorsteht und eine Einführöffnung (51) zum Anbinden der Aufblaseeinrichtung (14) an seinem oberen Ende (50a) aufweist, so dass das Einströmen von Befüllungsgas (G) in Befüllungsbereiche (26) des schützenden Hauptkörperbereichs (24) ermöglicht wird, dass der schützende Hauptkörperbereich (24) Befüllungsbereiche (26), die sich infolge des Einströmen von Befüllungsgas (G) zwischen einer fahrzeuginnenliegenden Wand (26a) und einer fahrzeugaußenliegenden Wand (26b) entfalten, und einen Nicht-Befüllungsbereich (31), in den kein Einströmen von Befüllungsgas erfolgt, aufweist und durch doppeltes Weben hergestellt ist und eine Form aufweist, wenn der schützende Hauptkörperbereich (24) flach ausgebreitet ist, so dass die fahrzeuginnenliegende Wand (26a) und fahrzeugaußenliegende Wand (26b) einander überlappen, die eine im Wesentlichen rechteckige ist, dass die Befestigungsbereiche (41) und der Verbindungsanschluss (50) von dem doppelt gewebten schützenden Hauptkörperbereich (24) getrennte Elemente sind und mit dem schützenden Hauptkörperbereich (24) verbunden sind, dass eine Öffnung (28) zum Anbinden des Verbindungsanschlusses (50) an dem oberen Rand (24a) des schützenden Hauptkörperbereichs (24) geformt ist, und ...
Patent DE-102009052929-B4 (DE)
Title: Strickware mit Feuchtigkeitssensor
Inventor: MEIER KLAUS DR
IPC: A41B9/02
Filed: 2009-11-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Eine Strickware mit einem Grundgestrick, das wenigstens einen Faden aus einem Material enthält, der unter der Einwirkung von Feuchtigkeit seinen elektrischen Widerstand verändert, ist mit einem eingearbeiteten Feuchtigkeitssensor versehen, der zumindest zwei im Abstand voneinander angeordnete elektrisch leitende Elektroden aufweist. Zwischen den Elektroden liegen Maschenreihen oder -stäbchen des Grundgestricks. Die Elektroden enthalten jeweils zumindest einen elektrisch leitfähigen Faden, der mit dem Grundgestrick verstrickt ist und jeweils mit von außen zugänglichen elektrischen Anschlussmitteln (16) in elektrischer Verbindung steht.
Patent DE-102010005990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in zeitgesteuerten Kommunikationssystemen und zeitgesteuertes Kommunikationssystem
Inventor: TABANOGLU GÖKAHN
IPC: H04L12/937
Filed: 2010-01-28
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung in zeitgesteuerten Kommunikationssystemen, wobei ein zeitgesteuertes Kommunikationssystem (1) ein zeitgesteuertes erstes Subsystem (10) und mindestens ein zeitgesteuertes zweites Subsystem (20) umfasst, wobei ein Kommunikationszyklus des ersten Subsystems (10) eine vorbestimmte erste Anzahl von Übertragungsintervallen mit vorbestimmten ersten Übertragungslängen und vorbestimmten ersten Übertragungszeitpunkten umfasst, wobei ein Kommunikationszyklus des zweiten Subsystems (20) eine vorbestimmte zweite Anzahl von Übertragungsintervallen mit vorbestimmten zweiten Übertragungslängen und vorbestimmten zweiten Übertragungszeitpunkten umfasst, wobei der erste und der zweite Kommunikationszyklus synchronisiert sind, wobei zwischen dem ersten und dem mindestens zweiten Subsystem (10, 20) eine Vermittlungseinheit (2) angeordnet ist, wobei die Vermittlungseinheit (2) in mindestens einem globalen Übertragungsintervall des Kommunikationszyklus des ersten Subsystems (10) eine Übertragung von globalen Daten zwischen mindestens einem Teilnehmer (11, 12) des ersten Subsystems (10) und einem Teilnehmer (21, 22, 31, 32, 41, 42) außerhalb des ersten Subsystems (10) zulässt, wobei die Vermittlungseinheit (2) in mindestens einem lokalen Übertragungsintervall des Kommunikationszyklus des ersten Subsystems (10) eine Übertragung von Daten zwischen mindestens einem Teilnehmer (11, 12) des ersten Subsystems und mindestens einem Teilnehmer (21, 22, 31, 32, 41, 42) außerhalb des ersten Subsystems (10) blockiert, wobei die Vermittlungseinheit (2) eine Schnittstelle (2-10) der Vermittlungseinheit (2) zu dem ersten Subsystem (10) blockiert, wobei mindestens ein Übertragungszeitpunkt eines lokalen Übertragungsintervalls des Kommunikationszyklus des ersten Subsystems (10) gleich mindestens einem Übertragungszeitpunkt eines globalen Übertragungsintervalls des Kommunikationszyklus des zweiten Subsystems (20) ist, wobei in dem globalen Übertragungsintervall des Kommunikationszyklus des zweiten Subsystems (20) globale Daten zwischen mindestens einem Teilnehmer (21, 22) des zweiten Subsystems und mindestens einem Teilnehmer (31, 32, 41, 42) außerhalb des zweiten Subsystems (20) übertragen werden oder mindestens ein Übertragungszeitpunkt eines globalen Übertragungsintervalls des Kommunikationszyklus des ersten Subsystems (10) gleich mindestens einem Übertragungszeitpunkt eines lokalen Übertragungsintervalls des Kommunikationszyklus des zweiten Subsystems (20) ist, wobei in dem mindestens einen lokalen ...
Patent DE-102010024501-B4 (DE)
Title: Dichtelementebefestigungssystem für einen Druckbehälter, insbesondere einen Reaktordruckbehälter
Inventor: CONSTANTIN DANIEL
IPC: G21C13/028
Filed: 2010-06-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Dichtelementebefestigungssystem für mindestens ein Dichtelement (1) eines Druckbehälters (6), der mindestens eine Öffnung und ein dafür vorgesehenes Verschlussteil (7), insbesondere einen Deckel, aufweist, wobei im Betriebszustand des Druckbehälters (6) jedes Dichtelement (1) in einer Aufnahmenut (8) im Verschlussteil (7) zumindest teilweise einliegt und wobei entsprechende Dichtelementbefestigungen jeweils in einer Vertiefung (10) im Verschlussteil (7) positioniert sind, wobei ferner jede Dichtelementbefestigung ein ringförmiges Halteelement (15) mit einem angeformten Haltearm (17) beinhaltet, welches im Betriebszustand des Druckbehälters (6) am Verschlussteil (7) fixiert ist, und wobei jeder Haltearm (17) im Betriebszustand des Druckbehälters (6) in eine Aussparung am jeweiligen Dichtelement (1) greift und damit das Dichtelement (1) am Verschlussteil (7) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (10) im Betriebszustand des Druckbehälters (6) jeweils durch ein Füllelement (22) verschlossen sind.
Patent DE-102010029072-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Translationsschwingersystem
Inventor: SCHWARZENBERG MARKUS
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2015-01-08
Abstract: Mikroelektromechanisches Translationsschwingersystem (100), das einen mikroelektromechanischen Translationsschwinger (110), der zur Ausführung einer optischen Anwendung ausgebildet ist, und einen mit dem mikroelektromechanischen Translationsschwinger (110) gekoppelten akustischen Resonator (120) aufweist, wobei der akustische Resonator (120) ausgelegt und angeordnet ist, so dass eine Resonanzfrequenz des akustischen Resonators an eine Eigenfrequenz des mikroelektromechanischen Translationsschwingers (110) angepasst ist, wobei der mikroelektromechanische Translationsschwinger (110) ein Schwingelement mit einer für die Ausführung der optischen Anwendung wirksamen Fläche als eine primäre Nutzseite (111) aufweist, wobei die primäre Nutzseite des mikromechanischen Translationsschwingersystems für die optische Anwendung optisch zugänglich ist, und wobei der akustische Resonator (120) ausgelegt und angeordnet ist, so dass der mikroelektromechanischen Translationsschwinger (110) eine stehende Welle mit einer der Resonanzfrequenz entsprechenden Wellenlänge in einem Volumen des akustischen Resonators (120) erzeugt, wobei der mikroelektromechanische Translationsschwinger (110) mit seiner Eigenfrequenz elektrostatisch, elektromagnetisch oder piezoelektrisch angeregt wird.
Patent DE-102010033271-B4 (DE)
Title: Sandwichelement zur schallabsorbierenden Innenverkleidung von Verkehrsmitteln, insbesondere zur schallabsorbierenden Innerverkleidung von Luftfahrzeugen
Inventor: HOETZELDT STEPHAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2010-08-03
Granted: 2012-11-29
Abstract: Sandwichelement (1) zur schallabsorbierenden Innenverkleidung von Verkehrsmitteln, insbesondere zur schallabsorbierenden Innenverkleidung von Luftfahrzeugen, mit einer dreidimensional ausgebildeten Kernstruktur (4, 15), die zwischen zwei im Wesentlichen parallel zueinander beabstandet verlaufenden Deckschichten (2, 3) angeordnet ist, wobei in die Kernstruktur (4, 15) und/oder in mindestens eine Deckschicht (2, 3) zumindest bereichsweise eine Vielzahl von Durchgängen (6) zur Schalltransmission eingebracht ist, wobei die Kernstruktur (4, 15) zwischen den Deckschichten (2, 3) eine Vielzahl von durchgehenden und nebeneinander angeordneten Kanälen (8, 16) insbesondere zur Drainage von Flüssigkeiten und zum Herausspülen von Fremdkörpern aufweist, wobei im Bereich mindestens einer Deckschicht (2, 3) zumindest bereichsweise eine Schallabsorptionsschicht (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernstruktur mit einer feuerhemmenden Schicht (21) beschichtet ist, die die gesamte Oberfläche der Kernstruktur (4, 15) einschließlich der Durchgänge (6) bedeckt und die ein intumeszierendes Material aufweist.
Patent DE-102010033606-B4 (DE)
Title: Strassengradientenkoordinierte Motorsteuersysteme
Inventor: KRUPADANAM ASHISH S
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2018-06-28
Abstract: Motorsteuersystem (141) eines Fahrzeugs (22), umfassend:ein Straßengradientenmodul (46), das einen Gradienten einer Straße detektiert, die vor dem Fahrzeug (22) liegt; undein Vorhersagesteuermodul (48), das detektiert, dass ein erster Zylinder eines Motors (30) des Fahrzeugs (22) abgeschaltet ist, während ein zweiter Zylinder des Motors (30) zugeschaltet ist,wobei das Vorhersagesteuermodul (48) den ersten Zylinder auf der Grundlage des Gradienten zuschaltet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Vorhersagesteuermodul (48) den ersten Zylinder zuschaltet, wenn der Gradient ein Gefälle ist.
Patent DE-102010043114-B4 (DE)
Title: Magnetroneinrichtung mit Rohrtarget
Inventor: PRÖHL HOLGER DR
IPC: H01J37/34
Filed: 2010-10-29
Granted: 2015-02-12
Abstract: Magnetroneinrichtung, umfassend ein mindestens einseitig gelagertes Rohrtarget (1) und ein mindestens einseitig gelagertes Magnetsystem (3), wobei das Rohrtarget (1) ein ein- oder mehrteiliges Trägerrohr (11) umfasst, welches auf der Außenseite mit Beschichtungsmaterial (12) belegt ist, wobei ein Endbereich des Trägerrohrs (11) frei von Beschichtungsmaterial (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des beschichtungsmaterialfreien Endbereichs (13) des Trägerrohrs (11) eine sich radial ausdehnende Blendeneinrichtung (5) befestigt ist, wobei zwischen der Blendeneinrichtung (5) und dem Trägerrohr (11) mindestens ein Verbindungselement (6) angeordnet ist, das mindestens eine Kugel, einen in der Längsrichtung des Trägerrohrs angeordneten Stift, einen Keil oder eine Passfeder umfasst.
Patent DE-102010053085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken von bestickbaren Textilien auf einer Stickmaschine
Inventor: NAIER CHRISTOF
IPC: D06P5/00
Filed: 2010-12-01
Granted: 2015-03-26
Abstract: Stickmaschine zum maschinellen Anfertigen von Stickereien in einem Stickboden (1) durch auf- oder eingenähte Fäden und andere Applikationen, bestehend aus mindestens einem Gatter und einer Anzahl von diesem Gatter zugeordneten Stickstellen mit Stickwerkzeugen (8), sowie Antriebsmitteln (32, 33) zum Antrieb der Gatter und der Stickstellen, und einer Steuereinheit zur Steuerung der Gatter und der Stickstellen, wobei dem in der Stickmaschine eingespannten und verschiebbar angetriebenen Stickboden (1) eine Bedruckeinrichtung (2, 4, 5) mit mindestens einem Drucker (2, 2a, 2b) zugeordnet ist, mit der ein Bedrucken des Stickbodens (1) erfolgt und dass die Steuerung der Bedruckeinrichtung (2, 4, 5) mit der Steuereinheit der Stickmaschine synchronisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragbalken (21) vorgesehen ist, in dem eine Linearführung (24) angeordnet ist, in der jeweils eine Anzahl von Schlitten (23, 23a) verschiebbar angetrieben sind, an denen die Bedruckeinrichtung (2, 4, 5) angeordnet ist, welche eine Anzahl Drucker (2, 2a, 2b) aufweist, die parallel und nebeneinander liegend in X-Richtung (14) vor dem Stickboden (1) angeordnet sind, wobei jedem Drucker (2, 2a, 2b) eine gleichartige Aufhängung (26, 27, 28) und Verschiebungseinrichtung (22, 23, 25) der Linearführung (24) zugeordnet ist.
Patent DE-102010061898-B4 (DE)
Title: Druckmittler und Druckmessaufnehmer mit einem Druckmittler
Inventor: PHILIPPS MICHAEL
IPC: G01L19/06
Filed: 2010-11-24
Granted: 2016-07-07
Abstract: Druckmessaufnehmer (1), umfassend: – einen Drucksensor; und – einen Druckmittler welcher einen hydraulischen Pfad aufweist, welcher durch einen Kanal (14), der sich von einer Druckquelle zu einer Drucksenke durch eine Festkörperanordnung erstreckt, gebildet wird, – wobei die Druckquelle eine Trennmembrankammer (11) umfasst, die mit dem Kanal kommuniziert, und die mit einer flexiblen Trennmembran (12) verschlossen ist, wobei die Trennmembran mit einem zu übermittelnden Druck beaufschlagbar ist, – wobei die Drucksenke eine geschlossene Senkenkammer (21) umfasst, die mit dem Kanal kommuniziert, – wobei die Trennmembrankammer, der Kanal (14) und die Senkenkammer mit einer Übertragungsflüssigkeit gefüllt sind, – wobei die Übertragungsflüssigkeit eine magnetisch veränderbare Viskosität aufweist, und wobei der Druckmessaufnehmer weiterhin mindestens einen Magneten (31) zur Beeinflussung der Viskosität der Übertragungsflüssigkeit in zumindest einem Abschnitt des hydraulischen Pfads aufweist, wobei der mindestens eine Magnet mindestens einen Permanentmagneten umfasst, dessen Feld auf die Füllflüssigkeit in einen Abschnitt des hydraulischen Pfades einwirkt, um die Viskosität der Füllflüssigkeit zu beeinflussen wobei der mindestens eine Permanentmagnet einen ferromagnetischen Körper umfasst, durch den zumindest ein Abschnitt des Kanals verläuft, – wobei der Drucksensor einen Verformungskörper aufweist, der mit einem über den hydraulischen Pfad in die Senkenkammer eingeleiteten Druck beaufschlagbar ist, wobei der Drucksensor einen Wandler umfasst um eine druckabhängige Verformung des Verformungskörpers in ein optisches oder elektrisches Signal zu wandeln.