baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004054086-B4 (DE)
Title: Freigabeeinrichtung
Inventor: SCHNEKENBURGER RUDOLF
IPC: E05B51/02
Filed: 2004-11-09
Granted: 2007-06-14
Abstract: Freigabeeinrichtung
für ein
Einsteckschloss (11) für
eine Tür
(27) oder ein Fenster, mit einem als Schlossfalle oder Riegel ausgebildeten
Sperrelement (12), welches zwischen einer Freigabe- und einer Sperrposition
bewegbar ist,  wobei ein Stellglied (13) vorhanden ist, mittels
welchem das Sperrelement (12) entsperrbar ist,  wobei das Stellglied
(13) das Sperrelement (12) stirnseitig beaufschlagt, um dieses in
die Freigabeposition zu drücken,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (13) ein hydraulischer
Arbeitszylinder ist, der mit einem Hydraulikantrieb (20) verbunden
ist, und dass das Sperrelement (12) und das Stellglied (13) tür- bzw.
fensterseitig oder rahmenseitig angeordnet sind, wobei jeweils ein
Bauteil tür-
bzw. fensterseitig und das andere Bauteil rahmenseitig angeordnet
ist.
Patent DE-102004058065-B4 (DE)
Title: Vertikales Kompensationshalbleiterbauteil mit einer Pufferzone und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TIHANYI JENÖ DR ING
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-12-01
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vertikales Kompensationshalbleiterbauteil mit einer Pufferzone (1), wobei das Kompensationshalbleiterbauteil (10) von einer MOS-Struktur (4) im Bereich seiner Oberseite (8) ein Source-/Gategebiet (2) und im Bereich seiner Rückseite (9) ein Draingebiet (3) aufweist, und wobei sich von dem Source-/Gategebiet (2) aus in Richtung auf das Draingebiet (3) eine Kompensationsstruktur (5) mit Zellen aus nebeneinander angeordneten vertikalen Drift- (6) und Kompensationszonen (7) erstreckt, wobei die Kompensationszonen (7) komplementär zu den Driftzonen (6) dotiert sind, und wobei sich zwischen der Kompensationsstruktur (5) und dem Draingebiet (3) horizontal die Pufferzone (1) erstreckt, welche die gleiche Dotierung, wie die Driftzonen (6) aufweist, wobei in der Pufferzone (1) in einer Ebene mit vorbestimmtem gleich bleibendem vertikalen Abstand (v) zu den unteren Enden der Kompensationszonen (7) Speichergebiete (11) mit komplementärem Leitungstyp zu der Pufferzone (1) angeordnet sind.
Patent DE-102005002313-B4 (DE)
Title: Keimvorrichtung
Inventor: OSNER ROBERT
IPC: A01C1/02
Filed: 2005-01-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Keimvorrichtung
zum Einweichen und/oder Ziehen von Keimlingen aller Art, mit einem
um eine horizontale Achse rotierbaren Keimbehälter der oberhalb eines Behälters angeordnet
ist und einem Aktivator für die
Bewegung des Keimbehälters,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Aktivator (10) eine elektronische Steuerung (13) für die zeitlich
vorgegebenen oder durch Sensoren vorbestimmten Bewegungen des Keimbehälters (1)
aufweist,  – dass
mit Hilfe des Aktivators (10) der Keimbehälter (1) in Drehung versetzt
und in Richtung des mit Wasser befüllten Behälters (20) abgesenkt wird,
so dass  – auch
in der Position, in der der Keimbehälter (1) zumindest teilweise
in Wasser eingetaucht ist, eine Drehung des Keimbehälters erfolgt
und danach der Keimbehälter
(1) wieder in vertikaler Richtung aus dem Wasserbehälter herausbewegt
werden kann.
Patent DE-102005010060-B4 (DE)
Title: Reflektierende Leinwandanordnung
Inventor: NIWA MASATOSHI
IPC: G03B21/60
Filed: 2005-03-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Reflektierende Leinwand (1) zum Reflektieren von Bildlicht, das von einem Projektor (2) in einem Winkel in Bezug auf einen Beobachter projiziert wird, senkrecht zur reflektierenden Leinwandfläche, also unmittelbar vor dem Beobachter, wobei vorgesehen sind:  eine Basis (6), die dem Projektor (2) zugewandte Schrägebenen (3), die so ausgerichtet sind, dass das Projektorbildlicht auf sie fällt, und dem Projektor abgewandte Schräge Ebenen (5), die so ausgerichtet sind, dass das Projektorbildlicht nicht auf sie aufweist, wobei die dem Projektor zu- und abgewandten Schrägebenen abwechselnd so angeordnet sind, dass ein sägezahnförmiges Leinwandprofil auf der Betrachterseite entsteht; und  eine lichtabsorbierende Schicht (4) auf jeder der Schrägebenen (5) der Basis (6), die dem Projektor abgewandt sind, vorgesehen ist, wobei  die dem Projektor zugewandten Schrägebenen (3) das Projektorbildlicht senkrecht zur reflektierenden Leinwandfläche reflektieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schrägstellwinkel (β) definiert durch dem Winkel zwischen des Basisebene (20) und der jeweiligen dem Projektor...
Patent DE-102005013496-B4 (DE)
Title: Faltenbalg
Inventor: SCHOENERWALD KURT
IPC: F16P3/02
Filed: 2005-03-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Faltenbalg mit einem Balgkörper (1), in dessen Außenfalten Stützrahmen (2) vorgesehen sind, die mit sich überlappenden Lamellen (3) versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß benachbarte Stützrahmen (2) mit jeweils mindestens einem Blattfederelement (14, 18) verbunden sind  und daß an dem von einer Lamelle (3) überdeckten End-Stützrahmen (13) des Faltenbalgs kein Blattfederelement vorgesehen ist.
Patent DE-102005013512-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H01R4/42
Filed: 2005-03-23
Granted: 2011-01-05
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten mit Kurzschlussstecker (20),  wobei in einer Gehäuseseite des Anschlusskastens (10) zumindest eine Anschlussbuchse (12A) angeordnet ist, die jeweilige Anschlussschlitze (13a, 13b) sowie eine Säulenöffnung (14) aufweist, und  wobei von dem Kurzschlussstecker (20) eine Mehrzahl von Kontaktzungen (21b, 21c) zum Einsetzen in die jeweiligen Anschlussschlitze (13a, 13b) der Anschlussbuchse (12A) zur elektrischen Verbindung mit einer in dem Anschlusskasten (10) aufgenommenen Kontaktschaltung (15, 16) sowie ein Säulenelement (22b) zum Einsetzen in die Säulenöffnung (14) der Anschlussbuchse (12A) in Steckrichtung des Kurzschlusssteckers (20) abstehen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Gehäuseseite eine Mehrzahl von Anschlussbuchsen (12A, 12B) vorgesehen ist, wobei nur jene der Anschlussbuchsen (12A), in die ein Kurzschlussstecker (20) zu stecken ist, mit einer Säulenöffnung (14) versehen sind, während in solchen der Anschlussbuchsen (12B), in die kein Kurzschlussstecker (20) zu stecken ist, keine Säulenöffnung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102005015880-B4 (DE)
Title: Strangpressprofil für Luftfahrzeuge und Vorrichtung zur differentiellen Wärmebehandlung eines solchen Profils
Inventor: JUHL KNUT
IPC: C22F1/047
Filed: 2005-04-06
Granted: 2010-07-22
Abstract: Strangpressprofil (1, 26) für Luftfahrzeuge, wobei das Strangpressprofil (1, 26) einen ersten mit einer AlCuMg-Legierung gebildeten Bereich (2, 37) und einen zweiten mit einer AlZnMg-Legierung durch Koextrusion gebildeten Bereich (3, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Bereich (2, 3, 37, 38) im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (5, 30) des Strangpressprofils (1, 26) aneinander angrenzen, wobei der erste Bereich (2, 37) und der zweite Bereich (3, 38) einer differentiellen Wärmebehandlung zur Verstärkung der bereichsweise unterschiedlichen Materialeigenschaften unterzogen wird, derart, dass der erste Bereich (2, 37) eine erhöhte Korrosionsbeständigkeit und/oder Risszähigkeit aufweist und der zweite Bereich (3, 38) über eine erhöhte statische Festigkeit verfügt.
Patent DE-102005017064-B4 (DE)
Title: Variable Ventileinheit für Verbrennungsmotor
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L13/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2012-02-09
Abstract: Variable Ventileinheit für einen Verbrennungsmotor mit: einer Nockenwelle (10), die in einem Verbrennungsmotor (100) drehbar vorgesehen ist, wobei der Verbrennungsmotor (100) ein Einlassventil (5) und ein Auslassventil (6) aufweist; einem Kraftübertragungsteil (19), welches das Einlassventil (5) und/oder das Auslassventil (6) öffnet und schließt und durch die Nockenwelle (10) angesteuert wird und dessen Ansteuerbereich variierbar ist, wodurch ein Ventilhub des Einlassventils (5) und/oder des Auslassventils (6) variiert ist; wobei das Kraftübertragungsteil (19) aufweist einen ersten Hebel (25), der auf einen Schaft des Einlass- und/oder Auslassventils (5, 6) einwirkt, einen zweiten Hebel (35), der durch den Nocken (15) der Nockenwelle (10) betätigt wird, und einen dritten Hebel (45), der einen Nockenhub vom zweiten Hebel (35) auf den ersten Hebel (25) überträgt und durch eine Verschiebung des zweiten Hebels (35) seine Position zum ersten Hebel (25) verändert, wodurch eine Ansteuerposition Z des Kraftübertragungsteils (19) als Berührungspunkt zwischen dem dritten Hebel...
Patent DE-102005018303-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für Verbrennungsmotoren
Inventor: KOEPKE OTTO
IPC: F02F1/24
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-09-20
Abstract: Der Zylinderkopf nach Art der Erfindung ist ein besonderer Maschinenbauteil für Kolbenmotoren mit innerer Verbrennung. Bei bekannten technischen Zylinderkopfausführungen besteht direkter Kontakt der bei der Verbrennung des Arbeitsmittels (Kraftstoff-Luft-Gemisch) entstehenden Wärme mit den gut wärmeableitenden, den Brennraum abschließenden metallischen Wänden. Erfindungsgemäß wird dies verhindert durch eine den Brennraum (12) abschließende Wand aus eng beieinanderliegenden, ins Innere des Brennraumes führenden Kapillaren (6), welche mit einer neutralen Flüssigkeit gefüllt sind und deren Austrittöffnungen zusammen eine schlecht wärmeleitende Schicht (4) bilden. Rückseite Brennraumwand und eine den Zylinderkopf abschließende feste Ummantelung (5) darüber bilden einen Zwischenraum (11) zur Aufnahme der Flüssigkeit für die Sicherstellung der intermittierend geregelten Auffüllung der Kapillaren über ein Rückschlagventil (7). Zur Aufrechterhaltung des flüssigen Zustandes der Kapillarenfüllung sind Druckgeber (8), Temperaturgeber (9) und Druckausgleicher (10) notwendig, welche einem äußeren Regelblock angeschlossen sind, um auf die Wirkung der Nebenaggregate des Verbrennungsmotors für Kühlung und Flüssigkeitszufuhr Einfluss zu nehmen. Zylinderkopfausführungen dieser Art finden Verwendung für Verbrennungsmotoren mit innerer Verbrennung.
Patent DE-102005019081-B4 (DE)
Title: Lagerordnungskasten mit verschiebbarer Frontscheibe
Inventor: SEITZ PETER
IPC: B65D6/40
Filed: 2005-04-23
Granted: 2007-05-31
Abstract: Lagerordnungskasten mit zumindest einem Stirnwandausschnitt, der durch eine Frontscheibe verschließbar ist, die seitlich in der Stirnwand geführt und zwischen einer oberen Verschlussposition und einer unteren Verschlussposition verschiebbar ist. Der Lagerordnungskasten zeichnet sich dadurch aus, dass im seitlichen Führungsbereich (5) des Stirnwandausschnitts (3) zumindest ein federartiges Befestigungsmittel (2) zur lösbaren Fixierung der Frontscheibe (1) im Stirnwandausschnitt (3) angeordnet ist.
Patent DE-102005019089-B4 (DE)
Title: Adsorptionsmittel zur Adsorption von Eiweiß aus eiweißhaltigen Flüssigkeiten sowie dessen Verwendung
Inventor: SOHLING ULRICH DR
IPC: A23L2/80
Filed: 2005-04-25
Granted: 2013-08-01
Abstract: Adsorptionsmittel zur Adsorption von Eiweiß und/oder Trübstoffen aus eiweißhaltigen Flüssigkeiten auf der Basis mindestens eines smektitischen Schichtsilicats, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: das smektitische Schichtsilicat hat (a) einen geringen Gehalt an abrasiven Nebenmineralien, ausgedrückt als Nasssiebrückstand auf 25 μm von < 0,2 Gew.-%; (b) eine mittlere Teilchengröße (D50) von kleiner oder gleich 12 μm; (c) eine Kationenaustauschfähigkeit von mindestens 75 mVal/100 g; und (d) es enthält < 4 meq/100 g Ammoniumionen.
Patent DE-102005024723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plausibilisieren einer Überrollbewegung
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-05-31
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Plausibilisieren einer Überrollbewegung eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Sensoreinrichtung (3 bis 9) für fahrzeugdynamische Signale (ay, az, ωx, γ, β), mit folgenden Verfahrensschritten: (S1) Ermitteln eines aktuellen Wankdrehpunkts (ri) aus mit der Sensoreinrichtung (3 bis 9) erfassten fahrzeugdynamischen Signalen (ay, az, ωx, γ, β) und der Fahrzeuggeometrie; (S2) Vergleichen des aktuellen Wankdrehpunkts (ri) und anderer möglicher Wankdrehpunkte mit zumindest einem vorgegebenen Schwellwert; und (S3) Plausibilisieren einer Überrollbewegung, wenn der vorgegebene Schwellwert überschritten ist.
Patent DE-102005028563-B4 (DE)
Title: Lager
Inventor: EBERHARD GÜNTER DR
IPC: F16F1/38
Filed: 2005-06-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Lager, insbesondere Fahrwerkslager für die Hinterachse eines Kraftfahrzeugs, mit einer äußeren Lagerhülse (2), einer inneren Lagerhülse (3), mindestens einem zwischen der äußeren (2) und inneren Lagerhülse (3) angeordneten Elastomerkörper (4) und zwei Kammern (6, 7), die an der äußeren Lagerhülse (2) angeordnet sind, wobei die Hauptachsen der Kammern (6, 7) mit einer Querachse (11) der inneren Lagerhülse (3) eine gemeinsame Querachse (11) bilden und die Kammern (6, 7) voneinander getrennt und symmetrisch zu beiden Seiten der Längsachse (8) der inneren Lagerhülse (3) angeordnet sind und jeweils ein Stellelement (9, 10) aufweisen, das auf der gemeinsamen Querachse (11) innerhalb der jeweiligen Kammer (6, 7) angeordnet ist, wobei die Stellelemente (9, 10) verschiebbar ausgebildet und derart mit Druck beaufschlagbar sind, dass sie entlang der gemeinsamen Querachse (11) verschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kammern (6, 7) jeweils mindestens einen im Durchmesser (23) veränderbaren Klemmring (20) aufweisen, dessen Hauptachse mit der gemeinsamen Querachse (11) zusammenfällt und der in mindestens je einer korrespondierenden Nut (16, 17) der jeweiligen Kammer (6, 7) gelagert ist und durch den die Stellelemente (9, 10) mit radialem Spiel hindurchgeführt sind, wobei die Klemmringe (20) von außen radial mit Druck beaufschlagbar sind und bei Beaufschlagung mit Druck das radiale Spiel verschwindet, so dass die Stellelemente (9, 10) reibschlüssig in den Klemmringen (20) klemmbar sind.
Patent DE-102005038219-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit Kondensator in einer Leitbahnlage und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: STELTENPOHL ANTON
IPC: H01L27/08
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-11-13
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung (10, 110),  mit einem Substrat (200), das
mehrere integrierte Halbleiterbauelemente enthält,  mit einer Leitstrukturlage,
die mehrere Leitstrukturen (140) zum Stromtransport enthält,  mit
einem Kondensator (150), der eine Bodenelektrode (208), ein Kondensatordielektrikum
(209) und eine Deckelektrode (210) enthält,  wobei die Bodenelektrode
aus einem anderen Material besteht als die Leitstrukturen,  wobei
mehrere der Leitstrukturen (140) und deren Zwischenräume oder
mehrere in einer der Leitstrukturen (140) enthaltene Aussparungen
und diese Leitstruktur (140) eine im Vergleich zu einer ebenen Fläche gleichen
Umrisses wie der Kondensator (150) um mindestens 30 Prozent vergrößerte unebene
Fläche
bilden,  wobei der Kondensator (150) an der unebenen Fläche angeordnet
ist,  wobei die Bodenelektrode (208) zwischen den Leitstrukturen
(140) an der vom Kondensatordielektrikum (209) abgewandten Seite
angrenzend an ein elektrisch isolierendes Material (205, 204b) angeordnet,
ist,  wobei die Deckelektrode (210) des Kondensators (150) in den
Zwischenräumen
oder in den Aussparungen...
Patent DE-102005043110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regelung der Temperatur von Hydrauliköl
Inventor: BUSSE WILFRIED
IPC: F15B21/0423
Filed: 2005-09-10
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Regelung der Temperatur von Hydrauliköl in einem in geschlossenem Regelkreis arbeitenden Hydrauliksystem eines Hydraulikbaggers, indem Schwankungen der vorgebbaren Betriebstemperatur des Hydrauliköls durch elektronische Überwachung der Einstellparameter ohne wesentliche Verzögerung ausgeglichen werden, dergestalt dass die elektronische Überwachung durch mindestens ein elektrohydraulisches Regelventil (8) durchgeführt wird und dass gleichzeitig die Ölmenge zum Antrieb (3) mindestens eines Lüfterflügels (4) des Hydraulikbaggers und die Ölmenge, die durch mindestens einen Ölkühler (6) fließt, geregelt werden.
Patent DE-102005051739-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Überbrückungskupplung
Inventor: HEUKELBACH KAI DR -ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2005-10-28
Granted: 2017-01-12
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einer Überbrückungskupplung (8), welche Kupplungslamellen (55, 56) aufweist, die von einem Axialkolben (58) einrückbar sind, der gemeinsam mit der Wandlergehäuseschale (5) einen mit Hydraulikfluid befüllbaren Druckraum (66) einschließt, wobei dieses Hydraulikfluid entlang der Kupplungslamellen (55, 56) zu einem Torsionsdämpfer (7) geführt werden kann, wobei das Hydraulikfluid entlang oder durch einen radial äußeren Bereich des Axialkolbens (58) geführt werden kann, so dass das Hydraulikfluid in einen Raum (94) austreten kann, welcher unter anderem vom Axialkolben (58) begrenzt wird, wobei das Hydraulikfluid von diesem Raum (94) zumindest teilweise durch Zahnzwischenräume (97) einer Welle-Nabe-Verzahnung geleitet werden kann, welche von einem Lamellenträger (57) und den radial äußeren Kupplungslamellen (56) gebildet wird, wobei das Hydraulikfluid von dort zwischen den äußeren und den inneren Kupplungslamellen (56, 55) verteilt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikfluid in den Raum (94) radial außerhalb einer Dichtfläche (99) austreten kann, die axial zwischen dem Axialkolben (58) und einer diesem benachbarten radial äußeren Kupplungslamelle (56) liegt.
Patent DE-102005063130-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Grabenisolationsstruktur mit unterschiedlicher Verspannung
Inventor: BENTUM RALF VAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2005-12-30
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines ersten Isolationsgrabens (206a) und eines zweiten Isolationsgrabens (206b) in einer Halbleiterschicht (220), wobei der erste Isolationsgraben (206a) und der zweite Isolationsgraben (206b) mit einem isolierenden Material (209) gefüllt werden; und Wärmebehandeln des ersten Isolationsgrabens (206a) und des zweiten Isolationsgrabens (206b), wodurch eine intrinsische Verspannung des ersten Isolationsgrabens (206a) und eine intrinsische Verspannung des zweiten Isolationsgrabens (206b) erzeugt wird, wobei die intrinsische Verspannung (211a) des ersten Isolationsgrabens (206a) unterschiedlich ist zu der intrinsischen Verspannung des zweiten Isolationsgrabens (206b), wobei das Wärmebehandeln in einer lokalisierten Weise ausgeführt wird, wodurch unterschiedliche Ausheizbedingungen des ersten Isolationsgrabens (206a) und des zweiten Isolationsgrabens (206b) erhalten werden.
Patent DE-102005063195-B4 (DE)
Title: Zellprobenentnahmeinstrument
Inventor: WESTPHAL FRED
IPC: A61B10/02
Filed: 2005-12-30
Granted: 2008-02-21
Abstract: Zellprobenentnahmeinstrument
(10) zur Entnahme von zytologischem Zellmaterial aus der Endozervix
und der Ectozervix mit einem äußeren Zellentnahmemittel
(16), das zur Entnahme von Zellproben vom äußeren Gebärmutterhals eine Entnahmeseite
(18) aufweist, und einem inneren Zellentnahmemittel (22) zur Entnahme von
Zellproben aus dem inneren Gebärmutterhals,
wobei das Zellprobenentnahmeinstrument (10) zur Entnahme von Zellproben
drehbar ist oder gedreht wird, wobei die Entnahmeseite (18) des äußeren Zellentnahmemittels
(16) im Bereich der Drehachse eine gegenüber der Entnahmeseite (18)
zurückgesetzte
Vertiefung (20) aufweist, in der der untere Zellentnahmebereich
des inneren Zellentnahmemittels (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das innere Zellentnahmemittel (22) als Bürste ausgebildet ist und dass
der untere Zellentnahmebereich der  Bürste (22) tiefer angeordnet
ist als der an die Vertiefung (20) unmittelbar angrenzende Teil
der oberen Entnahmeseite (18) der seitlichen Kopfbereiche des äußeren Entnahmemittels
(16).
Patent DE-102006000479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung festen Brennstoffs aus Rohmaterialkohle
Inventor: SUGITA SATORU
IPC: C10L9/02
Filed: 2006-09-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines festen Brennstoffs aus Rohmaterialkohle, mit den Schritten: Einmischen der Kohle in ein Mischöl, das ein Schweröl und ein Lösungsöl enthält, um eine Rohmaterialschlämme anzusetzen; Erhitzen der Rohmaterialschlämme in einem Verdampfer, um Wasser zu verdampfen; Unterziehen der sich ergebenden Rohmaterialschlämme einer Fest-Flüssig-Trennung mit einer mechanischen Fest-Flüssig-Trenneinrichtung, um einen abgetrennten Feststoff zu erzielen; Erhitzen des abgetrennten Feststoffs in einem Trockner, während ein Trägergas hindurchströmt, um so das Öl zu verdampfen und einen festen Brennstoff zu produzieren; und Kühlen des aus dem Trockner kommenden Trägergases in einem Kühler, um Öl im Trägergas wiederzugewinnen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nachbarschaft eines Kühlereinlassabschnitts eines Rohrs zum Einführen des Trägergases in den Kühler auf der Innenwandfläche des Rohrs ein Öl fließen gelassen wird.
Patent DE-102006010537-B4 (DE)
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: B60L50/13
Filed: 2006-03-07
Granted: 2009-06-10
Abstract: The invention relates to a diesel-electric drive system comprising a permanently excited synchronous generator (4), which is mechanically coupled to a diesel motor (2) on the rotor side and has an electrical connection to a voltage link converter (6) on the stator side, said converter having a respective self-commutated pulse-controlled converter (12, 14) on the generator and load sides. The converters are interconnected on the d.c. voltage side by means of a d.c. link (18). The system also comprises a braking resistor (20), which can be electrically connected to said d.c. link (18). According to the invention, a multi-phase braking resistor assembly, which can be electrically connected in series to the multi-phase stator winding system (74) of the permanently excited synchronous generator (4) by means of a multi-phase actuator (32), is provided as the braking resistance. This permits the provision of a diesel-electric drive system which no longer requires an additional brake attenuator and in which the mode can be changed between generator mode and operating mode, the speed of said diesel motor being freely set in the operating mode.
Patent DE-102006017434-B4 (DE)
Title: Mehrflutiger Wärmeübertrager
Inventor: ANTONIJEVIC DRAGI DR
IPC: F28D1/053
Filed: 2006-04-06
Granted: 2020-03-12
Abstract: Mehrflutiger Wärmeübertrager (1), insbesondere Gaskühler, zumindest aufweisend zwei von einem Fluid (13) gegenläufig durchströmte Fluten (2, 3), die jeweils eine Gruppe von mehreren parallel zueinander verlaufenden Kanälen (4) mit sandwichartig zwischen den Kanälen (4) platzierten Lamellen (5) umfassen, wobei die Gesamtheit aller Kanäle (4) mit den dazwischen platzierten Lamellen (5) einen einreihigen Kanal-Lamellen-Block ausbilden, wobei an einer ersten Stirnseite (1.1) des Wärmeübertragers (1) eine zur Strömungsrichtungsumkehr des Fluids (13) vorgesehene Umlenktasche (6) platziert ist und an einer zweiten gegenüberliegenden Stirnseite (1.2) des Wärmeübertragers (1) ein Fluidverteiler (7) für eine erste Flut (2) sowie ein Fluidsammler (8) für eine zweite Flut (3) angeordnet sind, wobei die eine unterschiedliche Fluidtemperatur aufweisenden benachbarten Kanäle (4.1) der aneinander grenzenden Fluten (2, 3) voneinander thermisch entkoppelt sind und wobei zur thermischen Entkopplung der eine unterschiedliche Fluidtemperatur aufweisenden benachbarten Kanäle (4.1) der aneinander grenzenden Fluten (2, 3) die dazwischen platzierte Lamelle (5.1) parallel zur Richtung der Fluten (2, 3) zumindest partiell einen Schlitz (10) aufweist.