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Patent DE-202017102445-U1 (DE)
Title: Vorrichung zur thermischen Aufarbeitung von schadstoffhaltigen organischen Abfällen zur Herstellung von Gas, Öl und Aktivkoks
IPC: C10B57/06
Filed: 2017-04-25
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Aufarbeitung von schadstoffhaltigen organischen Abfällen (IN) zur Herstellung von Gas, Öl und Aktivkoks, dadurch gekennzeichnet, dass sich diese aus einem Aufschlusskomplex, einer Gasaufbereitung, einer Koksaufbereitung und dem Energiewandler zusammensetzt, wobei 1.1., der Aufschlusskomplex aus einem Trockner (2), dem Hauptreaktor (8) und einem Koksreaktor (11) besteht, 1.1.1. bei dem der Trockner (2) eine Aufgabevorrichtung (1) aufweist, durch die die Abfälle (IN) dem Trockner (2) zugeführt werden können und 1.1.1.1. der Trockner (2) von einem Heizmantel (3) umgeben ist, durch den die Abfälle (IN) auf eine Trockentemperatur von 80°C bis 120°C, vorzugsweise 110°C erwärmt werden können, 1.1.2. bei der der Hauptreaktor (8) mit dem Trockner (1) über eine Materialschleuse (4) verbunden ist, durch die die getrockneten Abfälle (IN) in den Hauptreaktor (8) übergeben werden können, 1.1.3. bei der der Hauptreaktor (8) von einem Heizmantel (3) umgeben ist, durch den die Abfälle (IN) auf eine Temperatur von 350°C bis 420°C, vorzugsweise 400°C erwärmt werden, 1.1.3.1. wobei zum Hauptreaktor (8) eine Flüssigkeitszufuhr (6) gehört, durch die den Abfällen (IN) eine Schmelzflüssigkeit zugemischt werden kann, die aus Altöl (aÖ), Teer (T) und einer ersten Zuschlagstoffmischung (ZA) besteht, 1.1.4. bei der eine weitere Materialschleuse (9) den Hauptreaktor (8) und den Koksreaktor (11) verbindet, sodass die Abfälle (IN) nach der Reaktion mit der Schmelzflüssigkeit in den Koksreaktor (11) übergeben werden können, 1.1.5. bei der der Koksreaktor (11) einen weiteren Heizmantel (12) aufweist, durch den das aus der Materialschleuse (9) zugeführte Reaktionsgemisch mithilfe gereinigter Prozessabgase auf eine Temperatur von 500°C bis 600°C, vorzugsweise 550°C aufgeheizt werden kann, 1.1.5.1. wobei im Koksreaktor (11) eine Fördereinrichtung, vorzugsweise in Form einer Förderschnecke (10), vorhanden ist, durch die das Reaktionsgemisch von der Materialschleuse (9) zur Koksaufbereitung (13–16) befördert und während dessen in Koks und Gas thermisch aufgetrennt wird, 1.2. die Koksaufbereitung (13–16) aus dem Kokstrenner (13), der Koksreinigung (14) und der Prozesswasseraufbereitung (16) besteht, 1.2.1. dabei besitzt der Kokstrenner (13) einen Kühlmantel, der mit Kühlwasser (KW) beschickt wird, wobei eine vom Kühlmantel ausgehende Leitung das erwärmte Wasser in die Koksreinigung (14) führt und 1.2.2. zudem weist der Kokstrenner (13) eine weitere Materialschleuse (15) auf, durch die der gewaschene Koks (K) abgeführt werden kann, 1.2.3. eine von der Koksreinigung (14) ausgehende Wasserleitung führt zur Prozesswasseraufbereitung (16), in der das Prozesswasser aus der Koksreinigung (14) sowie der Gaswäsche (19 bis 23) mithilfe der Abwärme aus dem Blockheizkraftwerk (18) in destilliertes Wasser (dW) und Düngesalze (D) getrennt werden, ...
Patent DE-202017103242-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gemeinsamen Spritzgießen mehrerer zu einer Familie gehörender Komponenten aus Kunststoff
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-05-30
Abstract: Vorrichtung zum gemeinsamen Spritzgießen mehrerer zu einer Familie gehörender Komponenten aus Kunststoff, wobei diese Komponenten eine unterschiedliche Form und/oder unterschiedliche Abmessungen und/oder ein unterschiedliches Volumen aufweisen, umfassend: mindestens eine Heißkammer (5), eine Mehrkavitätenform (1–3) und eine Mehrzahl von Einspritzelementen (6), die den Kavitäten der Form arbeitstechnisch zugeordnet sind und jeweils einen Nadelverschluss (8) umfassen, der zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verschiebbar ist, um den Fluss des Kunststoffs aus der Heißkammer (5) in die zugehörige Kavität der Form zu steuern, gekennzeichnet durch folgende Kombination von Merkmalen: – der Nadelverschluss (8) jedes Einspritzelementes (6) wird durch einen zugehörigen Elektromotor (9) betätigt, – es ist eine elektronische Steuereinheit (11) vorgesehen, die für das Ansteuern der Elektromotoren (9) entsprechend vorgegebenen, unabhängigen Öffnungs- und Schließzyklen der Einspritzelemente (6) ausgestaltet ist, wobei die Position und/oder die Geschwindigkeit und/oder die Verschiebebeschleunigung der Verschlüsse (8) und somit der Fluss des in jede Kavität eingespritzten Kunststoffes individuell in Abhängigkeit von den Formen und/oder den Abmessungen und/oder dem Volumen der Komponenten der Komponentenfamilie gesteuert wird/werden.
Patent DE-202018006076-U1 (DE)
Title: Rotoreinheit für einen Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-02-22
Abstract: Rotoreinheit für einen Elektromotor (1) mit einem ringförmiger Rotorkern (12), der eine Motorwelle (101) mit sich in vertikaler Richtung erstreckender Mittelachse (J) umgibt, mehrere an einer Außenseite an dem Rotorkern (12) angeordnete Permanentmagnete (13), einen die Permanentmagnete (13) haltenden Halter (11) sowie eine Fixierungshülse (14), die den Halter (11) an seinem äußeren Umfang umgibt und die Permanentmagnete (13) in Radialrichtung der Achse (J) nach außen sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) einen ringförmigen Verbindungsabschnitt (111) aufweist, der an einem Außenbereich (111c) eine Anzahl von Ausnehmungen (111b) aufweist, wobei die Ausnehmungen (111b) jeweils von Seitenflächen (111d) und einer Bodenfläche (111e) begrenzt sind, wobei die Bodenfläche (111e) in einem Winkel α gegenüber einer Radialebene der Mittelachse (J) ausgerichtet ist und die Fixierungshülse (14) in den Ausnehmungen (111b) befestigt ist.
Patent DE-202018100241-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für eine Falttür oder Falt-Schiebe-Tür
IPC: E05F1/10
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ausstoßvorrichtung (1) für eine Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3), wobei die Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) wenigstens einen ersten Türflügel (3a) und einen zweiten Türflügel (3b) umfasst, wobei die Türflügel (3a, 3b) gelenkig miteinander verbunden sind, die Ausstoßvorrichtung (1) wenigstens ein Ausstoßelement (5) zum Aufknicken der Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) aus einer Schließstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) in einer gemeinsamen Schließebene (E) angeordnet sind, in eine Offenstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) einen Winkel ungleich 180° zueinander einschließen, aufweist, die Ausstoßvorrichtung (1) wenigstens einen ersten Beschlagteil (1a) zur Montage der Ausstoßvorrichtung (1) an dem ersten Türflügel (3a) aufweist und sich das wenigstens eine Ausstoßelement (5) an dem wenigstens einen ersten Beschlagteil (1a) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ausstoßelement (5) wenigstens eine Kopplungsvorrichtung (110) zur Kontaktierung des zweiten Türflügels (3b) wenigstens beim Aufknicken der Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung aufweist.
Patent DE-202018106366-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeige für Verkaufsregale
IPC: G06F3/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Elektronische Anzeige (1) für Verkaufsregale von Apotheken, aufweisend ein Gehäuse (2), ein Display (3), einen oder mehrere Sensoren (4), mindestens eine berührungsempfindliche Fläche (5), einen Computer (6) und einem auf diesem bereitgestellten Computerprogrammprodukt.
Patent DE-202019000009-U1 (DE)
Title: Faltenschutz für das Dekolltee
IPC: A61F13/14
Filed: 2019-01-06
Abstract: Schlauch aus weichem Material (Schaumstoff oder Watte) mit Stoff umnähtLänge ca. 30 cmUmfang ca. 20 cm
Patent DE-202019000972-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe-Exergie- COP Optimierungseinheit
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Wärmepumpe- Exergie- COP Optimierungseinheit (1) als kompakte Verbundeinheit, mit Erdreichabsorber 16, Dachabsorber 29 und thermischer Solarabsorber 30, in Verbindung der Solekreispumpe 15, der Solarkreispumpe 17, dem Zonenventil 18, und dem Regelventil 8, generiert einen temperaturoptimiert geregelten Exergiemix, in Verbindung einer externen Kältemittelflüssigkeitsunterkühlung über den Solekreis, wodurch eine wesentliche Verbesserung des COP (Coefficient of Performanz) ermöglicht wird.
Patent DE-202019001013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kleinmolekülwasser und Geschirrspülmaschine mit derselben
IPC: C02F1/48
Filed: 2019-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kleinmolekülwasser, aufweisend:
 ein Spiralrohr (10), das einen Spiralrohrkörper (11) aufweist, der mit einem Wassereinlasskanal (12) und einem Wasserauslasskanal (13) versehen ist, wobei sich der Wassereinlasskanal (12) in eine erste Richtung erstreckt, während sich der Wasserauslasskanal (13) ebenfalls in die erste Richtung erstreckt und parallel zum Wassereinlasskanal (12) verläuft, wobei die Höhe des Spiralrohrs (10) zwischen 100 mm und 130 mm liegt;
 eine Metallspule (20), die eine zylindrische Rolle (22) und mindestens einen Metalldraht (23) aufweist, der um die zylindrische Rolle (22) gewickelt ist, wobei die zylindrische Rolle (22) einen ersten Aufnahmeraum (21) begrenzt, in dem sich das Spiralrohr (10) befindet, und wobei die zylindrische Rolle (22) mit mindestens einen Metalldraht um 165 bis 205 Windungen gewickelt ist;
 ein hohles ringförmiges Gehäuse (30), das innenseitig einen zweiten Aufnahmeraum (31) begrenzt, in dem sich das Spiralrohr (10) und die Metallspule (20) befinden, wobei das hohle ringförmige Gehäuse (30) außenseitig mit einer Mehrzahl von Magnetelementen (32) versehen ist; und
 eine Leiterplatte (40), die elektrisch mit der Metallspule (20) verbunden ist.
Patent DE-202019005172-U1 (DE)
Title: Hygienebinde für Damen
IPC: A61F13/472
Filed: 2019-12-18
Abstract: Hygienebinde für Damen dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen Keil verfügt, der eine Fixierung der Binde in einer gewünschten Position am Körper ermöglicht.
Patent DE-202019005272-U1 (DE)
Title: Spannring-Verschlusseinrichtung
IPC: B65D45/32
Filed: 2019-12-23
Abstract: Spannring-Verschlusseinrichtung (10) für einen Spannring (12) mit einem Spannhebel (14) und einem ein- oder zweiteiligen Zugbügel (16), die beide jeweils mittels Schwenklager (18, 20) verschwenkbar auf einem spannringseitigen Schwenklagersockel (22, 24) befestigt sind, wobei der Zugbügel (16) und der Spannhebel (14) mittels eines weiteren Schwenklagers (26) verschwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile Spannhebel (14) und Zugbügel (16) mit konstruktiven Mitteln versehen sind, die in funktioneller gegenseitig aufeinander abgestimmten Wirkungsweise zwischen den beiden Bauteilen als Schnapp-Rast-Einrichtung zur Fixierung der Spannring-Verschlusseinrichtung (10) in weit geöffneter Spannhebel-Positionierung ausgebildet sind.
Patent DE-202019100742-U1 (DE)
Title: Reinigungsmatte
IPC: A47L23/22
Filed: 2019-02-08
Abstract: Reinigungsmatte (1), mit
 - einer Mehrzahl voneinander beabstandeter länglicher Hohlprofilträger (2) mit Abstreiferelementen (3), wobei
 - die Hohlprofilträger (2) in einer Längsrichtung (X) parallel nebeneinander angeordnet sind, und
 - in einer Querrichtung (Y) quer zur Längsrichtung (X) durch eine Mehrzahl von Querverbindungselementen (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mindestens ein Plattenelement (5) so angeordnet ist, dass es einen oder mehrere Hohlprofilträger (2) oben wenigstens teilweise überdeckt, wobei
 - an dem Plattenelement (5) wenigstens ein abstehendes Wandelement (6) angeordnet ist, welches zwischen zwei Hohlprofilträger (2) ragt, und
 - eine oder mehrere nach unten geöffnete Aussparungen (7) zur Durchführung eines Querverbindungselements (4) aufweist.
Patent DE-202019101094-U1 (DE)
Title: Dichtungsstreifenspanner und mittlere Wasserablaufrinne
IPC: B60J10/82
Filed: 2019-02-26
Abstract: Sonnendachvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 mindestens eine fixierte Glasscheibe, die einen Außenrand aufweist;
 mindestens eine bewegliche Glasscheibe, die einen Außenrand aufweist;
 wobei ein Abschnitt des Außenrandes der beweglichen Glasscheibe in der Breitenrichtung des Fahrzeugs der fixierten Scheibe benachbart ist und eine Wasserrinne darstellt, wobei sich ein Sperrstreifen, der einen T-förmigen Querschnitt aufweist, entlang einer Innenseite und über die Enden der Wasserrinne hinaus erstreckt;
 einen Dichtungsstreifen zwischen einer der mindestens einen fixierten Glasscheibe und einer der mindestens einen beweglichen Glasscheibe; und
 eine geformte Endkappe, die an Enden des Abschnitts des Außenrandes befestigt ist,
 wobei die geformte Endkappe eine Kraft gegen einen vorstehenden Abschnitt des Sperrstreifens platziert, der sich über die Enden der Wasserrinne hinaus erstreckt, um Enden des Dichtungsstreifens zu halten.
Patent DE-202019103980-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Hinterradfederung
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-07-18
Abstract: Elektrofahrrad mit einem Fahrradrahmen, der einen zumindest ein Unterrohr (2), ein Sitzrohr (6) und ein Lenkkopfrohr (4) sowie eine Motoraufnahme (5) für einen Elektromotor aufweisenden Grundrahmen (1) und einen federnd über eine mehrgelenkige Hinterradfederung an dem Grundrahmen (1) angeordneten, von Sitzstreben (22), Kettenstreben (21) und einer Achsaufnahme (24) für eine Hinterradachse gebildeten Hinterbau (20) aufweist, wobei die Hinterradfederung ein erstes Gelenk (11) zwischen Grundrahmen und Kettenstrebe, ein zweites Gelenk (12) zwischen Sitzstreben und Kettenstreben und eine über voneinander beabstandete Gelenke (13, 14) zwischen Grundrahmen (1) und Sitzstreben (22) zwischengeschaltete Wippe (30) aufweist, an der zusätzlich ein am Hauptrahmen widergelagertes Dämpfungselement (15) angreift, mit wenigstens einer Batterieaufnahme zur Anordnung einer Energieversorgungseinheit (3) für den Elektromotor, und mit einem Ladeanschluss (40) zum Laden der in der Batterieaufnahme montierten Energieversorgungseinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeanschluss (40) an der Wippe (30) positioniert ist.
Patent DE-202019106916-U1 (DE)
Title: Magnetfuß
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Magnetfuß (1) für eine Elektrowerkzeugmaschine (15), insbesondere für eine Magnetkernbohrmaschine (2), mit einem Grundkörper (3), in dem mindestens ein erster Magnet (16) aufgenommen ist, dessen Magnetkraft zwischen einer maximalen resultierenden Haltekraft und einer minimalen resultierenden Haltekraft schaltbar ist, wobei der Magnetfuß (1) eine erste Seite (7), die mit der Elektrowerkzeugmaschine (15) koppelbar ist, und eine gegenüberliegende zweite Seite (8) aufweist, die auf ein zu bearbeitendes Werkstück aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiten Seite (8) mindestens ein Verschleißindikator (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202020003187-U1 (DE)
Title: Senkrechte Zugkraft auflösende Magnetverbindungen
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-07-24
Abstract: Zweiteilige Gehäuse (1), die an beliebigen Gegenständen (2) befestigt werden können, bestehend je aus einem Unterteil (3) und einem Oberteil (4) in denen sich jeweils ein Magnet (5) befindet, die gegenüber der Oberfläche gegenpolig angeordnet sind, damit diese sich anziehen. Die Formen der zweiteiligen Gehäuse können zylinder- (6), quaderförmig (7) oder auch andere Formen haben.
Patent DE-202020100229-U1 (DE)
Title: Nabenmotor
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-01-17
Abstract: Nabenmotor, umfassend eine Motorwelle und eine Nabenendabdeckung sowie einen bürstenlosen Außenläufermotor und einen aus einem Planetenrad bestehenden Untersetzungsmechanismus, die nebeneinander an der Motorwelle angeordnet sind, wobei der bürstenlose Außenläufermotor eine Motorabdeckung umfasst, die mit der Motorwelle drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersetzungsmechanismus ein Sonnenrad und ein Planetenrad umfasst, wobei das Planetenrad über eine zentrale Drehwelle mit einem Planetenträger verbunden ist, der einen äußeren Planetenträger und einen inneren Planetenträger umfasst, die jeweils auf zwei Seiten des Planetenrads angeordnet sind.
Patent DE-202020101344-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung und Werkzeugmaschine mit einer solchen Spanneinrichtung
IPC: B23B31/30
Filed: 2020-03-11
Abstract: Spanneinrichtung (510) für ein Rohr (550) oder ein Profil zur Bearbeitung an einer Werkzeugmaschine (548), die einen nicht-rotierbaren Teil (530) und einen rotierbaren Teil (512) zum Spannen des Rohrs (550) oder Profils aufweist, wobei der rotierbare Teil (512) folgendes aufweist:a) ein Spannfutter (514) mit einer ersten Spannbacke (516) und einer zweiten Spannbacke (518) zum Spannen des Rohrs (550) oder Profils;b) einen ersten Zylinder (526a) in Form eines Pneumatikzylinders zum Spannen der ersten Spannbacke (516); dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zylinder (526a) eine erste Kammer (532) und eine zweite Kammer (534) aufweist, die über eine erste und eine zweite Pneumatikleitung (A, B) unabhängig voneinander mit einem ersten Druck (p) und mit einem zweiten Druck (p) beaufschlagbar sind.
Patent DE-202020101878-U1 (DE)
Title: Umluft-Klimagerät
IPC: F24F1/0328
Filed: 2020-04-06
Abstract: Umluft-Klimagerät mit einem Gehäuse (2), das eine Lufteintrittsöffnung (3) und eine Luftaustrittsöffnung (4) aufweist und einen Strömungskanal (10) für die durchströmende Luft begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) zwischen der Lufteintrittsöffnung (3) und der Luftaustrittsöffnung (4) folgende Komponenten in Luftströmungsrichtung hintereinander angeordnet sind:
 - eine erste Schalldämpfungseinrichtung (6),
 - ein erster Luftfilter (14),
 - mindestens ein Axial- oder Diagonallüfter (15) zum Ansaugen von Luft durch die Lufteintrittsöffnung (3) hindurch und zum Weiterbefördern der Luft in Richtung Luftaustrittsöffnung (4),
 - ein Wärmetauscher (17),
 - ein Tropfenabscheider (20),
 - eine zweite Schalldämpfungseinrichtung (25).
Patent DE-202020104362-U1 (DE)
Title: Elektro-optische Einrichtung, Halbleitereinrichtung und Halbleitervorrichtung, elektro-optische Anordnung und Verwendung
IPC: H01L31/101
Filed: 2020-07-28
Abstract: Elektro-optische Einrichtung (1), insbesondere Photodetektor oder Modulator, mit zwei Wechselwirkungsbereichen (2), die jeweils einen Wellenleiterlängsabschnitt (3) und eines oder zwei aktive Elemente (5), das oder das jeweils wenigstens ein elektro-optisch aktives Material, insbesondere Graphen, umfasst oder daraus besteht, umfassen, wobei die Wellenleiterlängsabschnitte (3) der beiden Wechselwirkungsbereiche (2) voneinander beabstandet angeordnet sind, und sich das oder das jeweilige aktive Element (5) zumindest abschnittsweise oberhalb und/oder unterhalb und/oder innerhalb des Wellenleiterlängsabschnitts (3) des jeweiligen Wechselwirkungsbereiches (2) erstreckt, und wobei zwei oder mehr Kontaktelemente (6) vorgesehen sind, die jeweils mit wenigstens einem der aktiven Elemente (5) in Kontakt stehen, wobei wenigstens ein inneres Kontaktelement (6), das zwischen den beiden beabstandeten Wellenleiterlängsabschnitten (3) angeordnet ist und als innerer Signal-Kontakt dient, und zwei äußere Kontaktelemente (6), die jeweils auf der in Bezug auf das innere Kotaktelement (6) anderen Seite des jeweiligen Wellenleiterlängsabschnitts (3) angeordnet sind und jeweils als ein äußerer Masse-Kontakt dienen, oder ein äußeres Kontaktelement (6), das zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen U-förmig mit zwei voneinander beabstandeten Armen (6a) und einem die beiden Arme (6a) verbindenden Verbindungsabschnitt (6b) ausgebildet ist, und das die beiden Wellenleiterlängsabschnitte (3) außenseitig umgreift, wobei die beiden Arme (6a) des äußeren Kontaktelementes (6) zumindest abschnittsweise jeweils als ein äußerer Masse-Kontakt dienen, vorgesehen sind.
Patent DE-202020104549-U1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung für einen Lastkraftwagen zum Herstellen und/oder Reparieren von Seitenstreifen und/oder Randstreifen und/oder Straßenbanketten
IPC: E01C19/48
Filed: 2020-08-06
Abstract: Anbauvorrichtung (1) für einen Lastkraftwagen zum Herstellen und/oder Reparieren von Seitenstreifen und/oder Randstreifen und/oder Straßenbanketten einer Fahrbahn, umfassenda) eine Befestigungseinheit (2) zur Befestigung der Anbauvorrichtung (1) an dem Heck des Lastkraftwagens,b) eine Wanne (3) zur Aufnahme von schüttfähigem Material aus dem Lastkraftwagen,c) eine Arbeitseinheit (4),c1) wobei die Arbeitseinheit (4) bei angebauter Anbauvorrichtung mittels zumindest einer Verstelleinrichtung (5) zwischen einer Ruheposition, in welcher die Arbeitseinheit (4) - bezogen auf eine Arbeitsrichtung (A) der Arbeitseinheit (4) - hinter dem Heck des Lastkraftwagens und von der Fahrbahn beabstandet angeordnet ist, und einer Arbeitsposition, in welcher die Arbeitseinheit (4) zumindest teilweise seitlich über den Lastkraftwagens hervorsteht und zum herzustellenden und/oder zu reparierenden Seitenstreifen und/oder Randstreifen und/oder Straßenbankett hin abgesenkt ist, verstellbar ist,c2) wobei die Verstelleinrichtung (5) zumindest eine Höheneinstelleinrichtung (5a) zum vertikalen Verstellen der Arbeitseinheit (4) und zumindest eine Verschiebeeinrichtung (5b) zum Verschieben der Arbeitseinheit (4) in lateraler Richtung umfasst,c3) wobei die Arbeitseinheit (4) einen Behälter (6) zur Aufnahme von schüttfähigem Material aus der Wanne (3) umfasst, der wenigstens eine Auslassöffnung (7a, 7b) zum Auslassen des schüttfähigen Materials aufweist, undc4) wobei die Arbeitseinheit (4) wenigstens ein Verdichtungsgerät (8a, 8b), welches - bezogen auf die Arbeitsrichtung (A) der Arbeitseinheit (4) - hinter der wenigstens einen Auslassöffnung (7a, 7b) angeordnet ist, umfasst, undd) eine Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, die Arbeitseinheit in der Arbeitsposition und während des Arbeitseinsatzes mittels der Verschiebeeinrichtung (5b) zur Anpassung ihrer Position relativ zum Fahrbahnrand in lateraler Richtung zu verschieben.
Patent DE-202020106850-U1 (DE)
Title: Asymmetrisches Hybrid-Automobillaminat
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-11-27
Abstract: Automobilverglasung mit einem Sichtbereich, wenn als ein Fenster in einem Fahrzeug installiert, wobei die Automobilverglasung umfasst:
 eine äußere Glasschicht, die verstärkt ist und mindestens ein Loch aufweist, dazu eingerichtet, um Befestigungsmittel zum Halten der Automobilverglasung am Fahrzeug aufzunehmen;
 eine innere Glasschicht, die verstärkt ist, mit einem unteren Rand, der sich unter den Sichtbereich der Automobilverglasung erstreckt, wobei der untere Rand nicht den durch Befestigungsmittel erfassten Bereich überlappt;
 mindestens eine Kunststoffbindungsschicht, die zwischen der inneren und äußeren Glasschicht angeordnet ist, wobei die Kunststoffbindungsschicht im Wesentlichen die gleiche Form wie die innere Glasschicht hat, so dass die innere Glasschicht und die mindestens eine Kunststoffbindungsschicht einen laminierten Abschnitt der Automobilverglasung definieren; und
 ein Rückhaltesystem, umfassend mindestens eine Klebstoffschicht und mindestens eine Versteifungsschicht, das den unteren Teil des laminierten Abschnitts überlappt und sich darunter erstreckt, so dass es durch Befestigungsmittel erfasst wird, wobei
 jede Klebstoffschicht der mindestens einen Klebstoffschicht eine Versteifungsschicht der mindestens einen Versteifungsschicht an mindestens einer Oberfläche der äußeren oder/und inneren Glasschicht befestigt,
 die Dicke der mindestens einen Versteifungsschicht geringer ist als die der mindestens einen Kunststoffbindungsschicht, 
 die mindestens eine Versteifungsschicht eine Zugfestigkeit bei Bruch aufweist, die größer ist als die Festigkeit der mindestens einen Kunststoffbindungsschicht, und
 die mindestens eine Versteifungsschicht thermisch stabiler und weniger kompressibel als die mindestens eine Kunststoffbindungsschicht ist.