baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102576-A1 (DE)
Title: Gelenkverbinder zum Verbinden mehrerer Bauteile
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B7/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Es wird ein Gelenkverbinder zum Verbinden mehrerer Bauteile vorgeschlagen, aufweisend eine erste zumindest teilweise sphärisch geformte Lagerschale mit einem ersten radialen Anschlussabschnitt, mindestens eine zweite zumindest teilweise sphärisch geformte Lagerschale mit jeweils einem zweiten radialen Anschlussabschnitt, wobei die mindestens eine zweite Lagerschale komplementär zu der ersten Lagerschale geformt ist und dazu ausgebildet ist, die erste Lagerschale zumindest teilweise zu umgeben, sodass die erste Lagerschale und die mindestens eine zweite Lagerschale auf einer sphärischen Flächenabschnitt um ein gemeinsames Zentrum relativ zueinander bewegbar sind, und wobei der erste radiale Anschlussabschnitt und der zweite radiale Anschlussabschnitt dazu ausgebildet sind, ein in radialer Richtung verlaufendes Bauteil aufzunehmen.
Patent DE-102021103919-A1 (DE)
Title: Rccc-rgb-domain-übersetzung mit tiefen neuronalen netzen
Inventor: PERINCHERRY AKHIL
IPC: G06V10/774
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt RCCC-RGB-Domain-Übersetzung mit tiefen neuronalen Netzen bereit. Die vorliegende Offenbarung offenbart ein System und ein Verfahren zum Übersetzen, z. B. Abbilden, eines RCCC-(Red-Clear-Clear-Clear-)Bildes in ein RGB-(Red-Green-Blue-)Bild. In einer beispielhaften Umsetzung können das System und das Verfahren in einem tiefen neuronalen Netz ein Bild empfangen, das ein RCCC-(Red-Clear-Clear-Clear-)Bildmuster aufweist, wobei das tiefe neuronale Netz einen Generator und einen Diskriminator beinhaltet; an dem Generator ein RGB-(Red-Green-Blue-)Bild auf Grundlage des Bildes, das das RCCC-Bildmuster aufweist generieren; an dem Diskriminator bestimmen, ob das RGB-Bild maschinengeneriert ist oder aus der realen Datenverteilung stammt; und mindestens eine Gewichtung des Generators aktualisieren, wenn der Diskriminator bestimmt, dass das RGB-Bild maschinengeneriert ist.
Patent DE-102021107962-A1 (DE)
Title: Rohrabschnittsmontagevorrichtung
Inventor: POHLERS WOLFGANG
IPC: F16L1/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum Verbinden von getrennten Rohrabschnitten (2) miteinander zum Bilden einer Rohrleitung (24) und zum Trennen von miteinander verbundenen Rohrabschnitten (2) voneinander. Ein Montageständer (23) dient zum Aufnehmen der Vorrichtung (1). Die Vorrichtung (1) weist eine ersten Rohrabschnittseinspannvorrichtung (5) zum Einspannen eines ersten Rohrabschnitts (2) und eine zweite Rohrabschnittseinspannvorrichtung (6) zum Einspannen eines zweiten Rohrabschnitts (2) auf. Zwei Axialführungseinrichtungen (7) verbinden die erste Rohrabschnittseinspannvorrichtung (5) mit der zweiten Rohrabschnittseinspannvorrichtung (6). Eine Betätigungseinrichtung (8) dient zur Betätigung der Vorrichtung (1) zum Verringern und Vergrößern des axialen Abstands zwischen den Rohrabschnittseinspannvorrichtungen (5, 6). Eine Synchronisierungseinrichtung (9) verbindet die Betätigungseinrichtung (8) und die Axialführungseinrichtungen (7) miteinander und synchronisiert eine Bewegung der Axialführungseinrichtungen (7) miteinander.
Patent DE-102021110410-A1 (DE)
Title: Einstellbare Dämpfungskomponenten für Fahrräder
Inventor: SCHOLLCRAFT R JOE
IPC: B62J45/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Beispielhafte anpassbare Dämpfungskomponenten für Fahrräder sind hierin beschrieben. Eine beispielhafte Fahrrad-Dämpfungskomponente umfasst einen Dämpfer, welcher in einem niedrigen Dämpfungszustand, einem hohen Dämpfungszustand und einem Zwischen-Dämpfungszustand zwischen dem niedrigen und dem hohen Dämpfungszustand betreibbar ist, eine Bewegungs-Steuereinheit, welche dazu betreibbar ist, den Dämpfer zwischen dem niedrigen Dämpfungszustand, dem Zwischen-Dämpfungszustand und dem honen Dämpfungszustand umzuschalten, sowie einen Prozessor zum Aktivieren der Bewegungs-Steuereinheit aufgrund von Sensordaten, um den Dämpfer zwischen dem Zwischen-Dämpfungszustand und einem aus dem niedrigen Dämpfungszustand oder dem hohen Dämpfungszustand umzuschalten.
Patent DE-102021113013-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdatenkommunikationssystem zur Übermittlung von Fahrzeugdaten
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugdatenkommunikationssystem zur Übermittlung von Fahrzeugdaten zwischen Verarbeitungsboxen des Systems sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugdatenkommunikationssystems zur Übermittlung von Fahrzeugdaten zwischen Verarbeitungsboxen des Systems mittels eines Fahrzeugdatenkommunikationssystems, welches zumindest eine MC-Box (Media und Communication Box) zum Up- und/oder Download, Aufnehmen, Verwalten, Abspielen, und/oder Speichern von Datenpaketen zum Beispiel von Audio- und/oder Videodaten in digitaler und/oder analoger Form, zumindest eine BSC-Box (Body & Safety Control Box) zum Aufnehmen, Verwalten, Abspielen, und/oder Speichern von Daten mittels welcher Aktuatoren in einem Fahrzeug ansprechbar und/oder betreibbar sind, um einen Passagier in einem Alarmzustand vor physischem Schaden zu schützen und/oder um Handlungswege der Personen zu steuern sowie zumindest eine IP-Box (Integrated Powertrain-Box) zum Aufnehmen, Verwalten, Abspielen, und/oder Speichern von Daten hinsichtlich von Passagierdaten und/oder Daten hinsichtlich eines Energiemanagements des Fahrzeugs umfasst, welche Daten zwischen der MC-Box und der BSC-Box nur dann bidirektional austauschbar sind, sofern diese Daten über ein Sicherheits-ECU (Security ECU) fließen, sodass der Sicherheits-ECU auf Basis zumindest eines Sicherheitstors etwaige von der MC-Box ausgehende Datenkomprimierungen feststellen kann.
Patent DE-102021115704-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur disparitätsschätzung basierend auf kosten-volumen-aufmerksamkeit
Inventor: REN HAOYU
IPC: G06T7/50
Filed: 2021-06-17
Abstract: Verfahren und Systeme werden für eine robuste Disparitätsschätzung basierend auf Kosten-Volumen-Aufmerksamkeit vorgesehen. Ein Verfahren enthält das Extrahieren von ersten Merkmalskarten aus linken Bildern, die von einer ersten Kamera aufgenommen wurden; das Extrahieren von zweiten Merkmalskarten aus rechten Bildern, die von einer zweiten Kamera aufgenommen wurden; das Berechnen von Übereinstimmungskosten auf der Grundlage eines Vergleichs der ersten und zweiten Merkmalskarten, um ein Kostenvolumen zu erzeugen; das Erzeugen eines aufmerksamkeitsbasierten Kostenvolumens aus dem erzeugten Kostenvolumen; und das Aggregieren des aufmerksamkeitsbasierten Kostenvolumens, um eine Ausgabedisparität zu erzeugen.
Patent DE-102021117507-A1 (DE)
Title: Kühleinheit
Inventor: UEYAMA TOSHINARI
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Kühleinheit (10) hat ein zu kühlendes Bauteil, einen Kanal (20) und ein Dämpfungsmaterial (70). Das zu kühlende Bauteil hat eine Vielzahl Kühlrippen (14b). Der Kanal (20) ist an dem zu kühlenden Bauteil befestigt, hat eine Trennwand (24b), die der Vielzahl Kühlrippen (14b) zugewandt ist, und führt ein Fluid um die Vielzahl Kühlrippen (14b) herum. Das Dämpfungsmaterial (70) ist zwischen der Trennwand (24b) und der Vielzahl Kühlrippen (14b) angeordnet und an der Trennwand (24b) befestigt.
Patent DE-102021118315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: CSATO CONSTANTIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-07-15
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Halbleiterbauelements umfasst das Dotieren einer ersten Schicht (21) aus SiC in einem Spendersubstrat (12) mittels lonenimplantation, das Erzeugen einer Sollbruchstelle (26) im Spendersubstrat (12) und das Herstellen einer Verbindung zwischen Spendersubstrat (12) und Akzeptorsubstrat (28), wobei die erste Schicht (21) in einem Bereich zwischen dem Akzeptorsubstrat (28) und einem restlichen Teil (22) des Spendersubstrats (12) angeordnet ist. Schließlich wird das Spendersubstrat (12) im Bereich der Sollbruchstelle (26) zur Erzeugung des vorbehandelten Verbundsubstrats (18) gespalten, wobei das vorbehandelte Verbundsubstrat (18) das Akzeptorsubstrat (28) und eine damit verbundene dotierte Schicht (32), die zumindest einen Abschnitt der ersten Schicht (21) des Spendersubstrats (12) umfasst, aufweist. Während des Prozesses werden außerdem Implantationsdefekte mittels Laserbestrahlung (43) ausgeheilt.
Patent DE-102021119892-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung mit Plattenstapel und Plattenstapel
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: B01F23/10
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung (100), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, mit einem Gehäuse (102), welches wenigstens einen Eingang (104) für ein erstes Fluid (64), insbesondere ein Abgas des Brennstoffzellensystems, einen Eingang (108) für ein zweites Fluid (66), insbesondere eine Zuluft des Brennstoffzellensystems, einen Ausgang (106) für das erste Fluid (64) und einen Ausgang (110) für das zweite Fluid (66) aufweist, wobei in dem Gehäuse (102) ein Plattenstapel (50) mit einer Mehrzahl von in einer Stapelrichtung (40) aufeinander folgenden Kanalplatten (10) angeordnet ist, welche mit semipermeablen Membranen voneinander getrennte Strömungskanäle (52, 54) für das erste Fluid (64) und für das zweite Fluid (66) aufweisen. Das Gehäuse (102) weist wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (12) auf, welche mit einer an dem Plattenstapel (50) angeordneten Gegenaufnahmevorrichtung (14) zu einer Lagerung und Abdichtung des Plattenstapels (50) im Gehäuse (102) zusammenwirkt.Ferner betrifft die Erfindung einen Plattenstapel (50) für eine Befeuchtungseinrichtung (100), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102021122626-A1 (DE)
Title: Wassertank mit Filterpatrone
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: B01D27/08
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wassertank (1) für eine Haushaltsmaschine mit einem Anschluss für eine Filterpatrone, wobei an dem Tankboden eine ringförmige Tankdichtfläche zum dichten Anschluss der Filterpatrone vorgesehen ist und die Tankdichtfläche eine Tankdurchgangsöffnung zum Durchfluss des Wassers aus der Filterpatrone durch die Wandung des Tankbodens zur Haushaltsmaschine umschließt. Der Wassertank zeichnet sich dadurch aus, dass die Tankdichtfläche entlang ihrem Umfang einen variierenden Radius gegenüber einer zentralen Achse aufweist, so dass die Tankdichtfläche radiale Einbuchtungen und/oder radiale Ausbuchtungen umfasst, wobei die Ausbuchtungen und/oder Einbuchtungen einen runden Verlauf aufweisen.
Patent DE-102021124893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beaufschlagen eines Werkstücks mit einem Laserstrahl
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: B23K26/064
Filed: 2021-09-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Beaufschlagen eines Werkstücks (14) mit einem Laserstrahl (8,11,13,15) aus einer Laserquelle (9), wobei der Laserstrahl (15) aus einem Laserkopf (1) austritt und dem Austritt (6) ein Fokussierelement (12, 12.1) vorgeschaltet ist, soll auf das Fokussierelement (12,12.1) ein optisches Element (7, 7.1) zur Beeinflussung der Leistungsverteilung des Laserstrahls folgen.
Patent DE-102021127627-A1 (DE)
Title: Drahtlose netze auf der grundlage mehrerer basisdienstkennungen
Inventor: JIA XUGUANG
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-10-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verwendung mehrerer MBSSIDs bereitgestellt, die mit Gruppen von VAPs für einen AP verbunden sind. Die Gruppen von VAPs können für einen AP auf der Grundlage verschiedener Merkmale bestimmt werden, die eine Gruppe von VAPs von einer anderen Gruppe von VAPs unterscheiden. Jede VAP-Gruppe kann mit einer MBSSID verbunden werden, die auf den BSSIDs der VAPs in der VAP-Gruppe basiert. Der AP kann die MBSSIDs jeder Gruppe von VAPs übertragen, anstatt eine MBSSID für alle mit dem AP verbundenen VAPs zu übertragen.
Patent DE-102021130309-A1 (DE)
Title: Beckenanbindungssystem für ein Exoskelett, Exoskelett und dazugehöriges Verfahren
Inventor: KLEMM TOBIAS
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich u.a. mit einem Beckenanbindungssystem (10) und einem dazugehörigen Exoskelett (1B, 1C), mit welchem kurze Rüstzeiten und ein hoher Tragekomfort erzielt werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass das Beckenanbindungssystem (10) starre Beckenauflageplatten (11L, 11R) umfasst, welche seitliche Beckenpartien eines Nutzers umgreifen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021130782-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbares energiespeichersystem mit funkfrequenzsignal-leitender komponente und verfahren zur herstellung
Inventor: DAULEH OMAR
IPC: H01Q1/24
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein wiederaufladbares Energiespeichersystem und ein Herstellungsverfahren umfasst einen Batteriesatz mit einer Batteriezellenmodul-Anordnung mit einer Verbindungsplatine, die zwischen den Batteriezellen angeordnet ist und diese physisch mit der Zellenüberwachungseinheit verbindet, und eine Modulabdeckung, die die Batteriezellen, die Zellenüberwachungseinheit und die Verbindungsplatine zumindest teilweise umschließt. Der Batteriesatz weist relativ verlustreiche und relativ verlustarme Bereiche für die Funkfrequenzsignalübertragung auf. Ein Funkfrequenz-Manager ist drahtlos mit der Zellüberwachungseinheit durch Funkfrequenz-Signalkommunikation verbindbar. Eine signalleitende Komponente ist zum Senden und/oder Empfangen eines Funkfrequenzsignals zwischen der Zellüberwachungseinheit und dem Funkfrequenzmanager betreibbar, ist so konfiguriert, dass sie das Funkfrequenzsignal zu dem Bereich mit relativ geringen Verlusten leitet, und ist entweder in die Modulabdeckung, die Verbindungsplatine oder den Funkfrequenzmanager integriert.
Patent DE-102021131025-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Projektionseinrichtung zur Erzeugung einer Lichtverteilung auf einer Projektionsfläche
Inventor: ZAKI TAREK
IPC: F21V9/40
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Projektionseinrichtung (5) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (LV) auf einer Projektionsfläche (G), wobei die Projektionsfläche (G) eine Fläche des Kraftfahrzeugs (1) oder eine Fläche im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) ist. Die Projektionseinrichtung (5) umfasst ein Leuchtmittel (11) und einen flächigen Bildgeber (10) mit einer Bildfläche (9), wobei das Leuchtmittel (11) zur Beleuchtung der Bildfläche (9) vorgesehen ist und auf der Bildfläche (9) durch Bildflächenbereiche unterschiedlicher Transmissivität ein Bild (B) ausgebildet ist. Die Projektionseinrichtung (5) ist derart ausgestaltet, dass das Bild (B) bei Beleuchtung der Bildfläche (9) auf die Projektionsfläche (B) projiziert wird und hierdurch die Lichtverteilung (LV) erzeugt wird. Die Bildfläche (9) des flächigen Bildgebers (10) umfasst eine Vielzahl von aneinander angrenzenden Segmenten (901), welche jeweils elektrisch schaltbares Glas enthalten, wobei eine Steuereinrichtung (13) vorgesehen ist, mit der den jeweiligen Segmenten (901) elektrische Signale zur Einstellung der Transmissivität der jeweiligen Segmente (901) zuführbar sind. Die Steuereinrichtung (13) ist dazu eingerichtet, die Transmissivität der Segmente (901) über die elektrischen Signale basierend auf einer Steuerinformation (CI) derart einzustellen, dass im Betrieb der Projektionseinrichtung (5) das Bild (B) auf der Bildfläche (9) entsteht.
Patent DE-102021132479-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Verfahren zum Abführen eines Gases aus einer Batteriezelle
Inventor: GYULAI TAMAS
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) mit einer Kühlwandanordnung (18), die eine Kühlwand (20) umfasst, und mit einer an der Kühlwandanordnung (18) angeordneten und bezüglich einer ersten Richtung (z) über der Kühlwandanordnung (18) angeordneten Batterieeinheit (14), die eine Batteriezelle (16) umfasst, die eine erste Seite (16a) mit einer freigebbaren Entgasungsöffnung (16b) aufweist, die der Kühlwand (20) zugewandt ist, wobei die Batterieanordnung (10) einen Entgasungskanal (26) aufweist, in welchen aus der Entgasungsöffnung (16b) austretendes Gas (28a, 28b). Dabei ist der Entgasungskanal (26) bezüglich der ersten Richtung (z) unterhalb der freigebbaren Entgasungsöffnung (16b) und oberhalb der Kühlwand (20) angeordnet und derart ausgebildet, dass im Falle des Gasaustritts des Gases (28a, 28b) aus der Entgasungsöffnung (16b) ein zeitlich zuerst aus der Entgasungsöffnung (16b) austretender erster Teil (28a) des Gases (28a, 28b) in den Entgasungskanal (26) einführbar ist.
Patent DE-102021202531-A1 (DE)
Title: Batterietrennschalter, Verfahren zum Betreiben eines Batterietrennschalters und Herstellungsverfahren für einen Batterietrennschalter
Inventor: OEHL JOACHIM
IPC: H03K17/082
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterietrennschalter (10) mit einem ersten Kontaktanschluss (12a) und einem zweiten Kontaktanschluss (12b), mindestens einem sich von dem ersten Kontaktanschluss (12a) zu dem zweiten Kontaktanschluss (12b) durch den Batterietrennschalter (10) erstreckenden Strompfad (18) mit mindestens einem darin vorliegenden Halbleiterschalter (20a, 20b), welcher jeweils eine Inversdiode aufweist, und mindestens einem Speichereinheit-Kontaktanschluss (22a, 22b), so dass mindestens eine Energiespeichereinheit (24) mittels eines Stroms einer mit ihrem Pluspol (14a) an dem ersten Kontaktanschluss (12a) und mit ihrem Minuspol (14b) an dem zweiten Kontaktanschluss (12b) elektrisch angeschlossenen Stromquelle (16) aufladbar ist, wobei eine Steuereinrichtung (28) dazu ausgelegt und/oder programmiert ist, zu ermitteln, ob eine Linkspannung (Ulink) als Potentialdifferenz zwischen einem an dem ersten Kontaktanschluss (12a) anliegenden ersten Potential minus einem an dem zweiten Kontaktanschluss (12b) anliegenden zweiten Potential kleiner als ein vorgegebener Schwellwert ist, und, gegebenenfalls, den mindestens einen Halbleiterschalter (20a, 20b) in dem mindestens einen Strompfad (18) aktiv zuzuschalten.
Patent DE-102021202550-A1 (DE)
Title: Pulverfördervorrichtung zur Förderung pulverförmiger Medien
Inventor: BEENDERS TORSTEN
IPC: B65G53/42
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverfördervorrichtung (1) zur Förderung pulverförmiger Medien, umfassend einen Pulvereinlass (2) und einen Pulverauslass (3), wobei der Pulvereinlass (2) und der Pulverauslass (3) über eine Venturidüse (4) miteinander verbunden sind, wobei die Venturidüse (4) eine Einlassdüse (5), eine Mischkammer (6) und eine Fangdüse (7) aufweist, wobei die Mischkammer (6) fluidisch mit dem Pulvereinlass (3) in Verbindung steht und die Fangdüse (7) mit dem Pulverauslass (3) fluidisch in Verbindung steht. Um auch über längere Förderwege Pulver mit möglichst genau vorgegebener Menge pro Zeit fördern zu können, sieht die Erfindung vor, dass zwischen dem Pulvereinlass (2) und der Mischkammer (6) eine Zwischenkammer (8) angeordnet ist, wobei mindestens zwei Verbindungskanäle (9, 10) angeordnet sind, die die Zwischenkammer (8) mit der Mischkammer (6) verbinden.
Patent DE-102021204646-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Messung einer Temperaturdifferenz in einer Computer-Chipanordnung
Inventor: JEMILI AMIN
IPC: B81B5/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung umfassend ein in einer Substrateben erstrecktes Substrat, eine abgeschlossene Kavität und eine bewegliche Struktur in der abgeschlossenen Kavität, wobei zumindest ein Teil der beweglichen Struktur einer parallel zur Haupterstreckungsebene erstreckten Oberfläche des Substrats innerhalb der Kavität in einem Abstand gegenüberliegend angeordnet ist, wobei der Abstand bei Auslenkung der beweglichen Struktur variiert, wobei ein Temperaturunterschied zwischen der Oberfläche des Substrats und der beweglichen Struktur mittels einer Kraftwirkung auf die bewegliche Struktur messbar ist.
Patent DE-102021205083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur detektion des vorhandenseins eines aktiven ventils in einem hörgerät
Inventor: WEIBEL MANUEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion des Vorhandenseins eines aktiven Ventils (10) in einem Hörgerät (1), wobei das Hörgerät (1) ein Ohrteil (3), ein Hinter-dem-Ohr-Teil (2) und ein Kabel (4) umfasst, wobei das Kabel (4) das Hinter-dem-Ohr-Teil (2) und das Ohrteil (3) verbindet, wobei das Kabel (4) zwei Ventil-Leiter (6, 7) umfasst, die dazu konfiguriert sind, eine zu dem aktiven Ventil (10) gehörende Spule (11), die im Ohrteil (3) angeordnet sein kann, elektrisch zu kontaktieren, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Ermitteln, ob ein Widerstand zwischen den zwei Ventil-Leitern (6, 7) geringer als ein vorgegebener Schwellwert ist und Schlussfolgem, dass in diesem Fall ein aktives Ventil (10) vorhanden ist,- anderenfalls Schlussfolgern, dass ein aktives Ventil (10) nicht vorhanden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Hinter-dem-Ohr-Teil (2) für ein Hörgerät (1) mit einem Steuergerät (12), in dem das Verfahren implementiert ist.
Patent DE-102021207905-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zur Speicherung eines flüssigen Mediums
Inventor: BRUNNER MATTHIAS
IPC: F17C3/04
Filed: 2021-07-23
Abstract: Speichervorrichtung (100) zur Speicherung eines flüssigen Mediums, insbesondere flüssigen Wasserstoffs, mit mindestens einem Tankbehälter (1), wobei der Tankbehälter (1) ein Tankgehäuse (1) aufweist. Darüber hinaus umfasst das Tankgehäuse (1) eine Innenhülle (2) und einer Außenhülle (3), wobei die Innenhülle (2) mittels Kugeln (6) in der Außenhülle (3) gelagert angeordnet ist.
Patent DE-102021209120-A1 (DE)
Title: Emblem für ein lenkrad
Inventor: YOO JOO SEON
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-08-19
Abstract: Das Emblem für ein Lenkrad umfasst: einen Kranz des Lenkrads; wobei der Kranz eine in seiner Außenfläche ausgebildete Kopplungsnut aufweist; eine in die Kopplungsnut eingekoppelte Emblemträger; und eine Emblem-Baugruppe, die einen Emblemkörper, ein Emblem-Logo und einen auf dem Emblem-Logo ausgebildeten Logo-Abschnitt aufweist, wobei die Emblem-Baugruppe in einem Zustand in dem Emblemträger befestigt ist, in dem der Logo-Abschnitt von einer Oberfläche des Emblemkörpers frei liegt.
Patent DE-102021213886-A1 (DE)
Title: Handgehaltenes Elektrorotationswerkzeug
Inventor: PORCHAS INIGUEZ FERNANDO
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ein Elektrowerkzeug weist einen Motor und eine Stromquelle auf, die über einen Schalter verbunden sind, der in einem elektrischen Stromkreis angeordnet ist. Der Schalter steuert den Ein/Aus-Zustand des Motors und wird von einem Schaltaktor betätigt, der als Federelement dient. Der Schaltaktor weist eine Führungsplatte auf, die am Gehäuse gehalten ist, sowie einen elastischen Arm, der aus der Führungsplatte in eine Öffnung im Werkzeuggehäuse ragt. Wenn sich der Schaltaktor in einer ersten Aktorstellung bezogen auf das Gehäuse befindet, wird der elastische Arm in Richtung einer Kante der Öffnung vorgespannt und greift in die Kante ein, wodurch eine unabsichtliche Bewegung des Schaltaktors in die zweite Aktorstellung verhindert wird. Wenn der Schaltaktor durch Ausüben einer manuellen Kraft in zwei Richtungen auf den elastischen Arm betätigt wird, wird der elastische Arm von der Kante weggeschoben, wodurch eine Bewegung des Schaltaktors in die zweite Aktorstellung ermöglicht wird.
Patent DE-102021214483-A1 (DE)
Title: Versorgungsschaltung mit einer Rechnereinrichtung zur Diagnose einer Verbindungsschaltung, insbesondere für eine Leistungselektronik in einem Fahrzeug, und Verfahren für den Betrieb einer Versorgungsschaltung mit einer Rechnereinrichtung zur Diagnose einer Verbindungsschaltung
Inventor: HAAS AXEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-12-16
Abstract: Versorgungsschaltung (100) mit einer Rechnereinrichtung (110) zur Diagnose einer Verbindungsschaltung (120), insbesondere für eine Leistungselektronik in einem Fahrzeug, wobei die Versorgungsschaltung (100) eine erste und eine zweite Versorgungsquelle (102, 104) umfasst zur Versorgung eines ersten und eines zweiten Verbrauchers (202, 204). Die Versorgungsschaltung (100) umfasst eine Rechnereinrichtung (110). Die Rechnereinrichtung (110) ist dazu eingerichtet eine anliegende zweite Versorgungsspannung (UA2) am zweiten Verbraucher (204) zu ermitteln und die bestimmungsgemäße Funktion der Verbindungsschaltung (120) in Abhängigkeit der ermittelten anliegenden zweiten Versorgungsspannung (UA2) zu diagnostizieren.