baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032099-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumleuchte
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-07-08
Abstract: Eine Fahrzeuginnenraumleuchte zur Anbringung an einem Öffnungsabschnitt, der in einer Berührungsplatte (Innenteil) eines Fahrzeugs vorgesehen ist, weist ein Funktionsteil auf, das mit einer Lampe (Lichtquelle) versehen ist und mit einer Schalteinheit zum Liefern und Unterbrechen elektrischer Energie in Bezug auf die Lampe, und ein Designteil, das ein Gehäuse zur Anbringung am Öffnungsabschnitt in der Dachbeplankung aufweist, einen Haltemechanismus, der das Funktionsteil in sicheren Eingriff mit dem Gehäuse versetzt, und einen Schaltknopf, der in Eingriff mit der Schalteinheit steht. Der Haltemechanismus enthält ein Halteteil, das so mit dem Schaltknopf zusammenarbeitet, dass die Schalteinheit dazwischen gehaltert wird.
Patent DE-102005032801-A1 (DE)
Title: Powdering or dusting of sheet material to be printed, to assist sliding, handling and drying of ink after printing, employs electrical field to direct powder onto sheet
Inventor: BLUMOER NICOLE
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-07-14
Abstract: An electric field (18) is produced between a powdering nozzle (15) and material (10) to be printed. Powder which is to be directed onto the material, is ionized or electrically-charged near the nozzle, such that it is caused to move toward the material to be printed, by the electrical field. The field is non-uniform or uniform. The material is electrically charged, so that the electrical field is formed between it and an earthed powdering nozzle. Gravity assists transfer. An independent claim is included for corresponding equipment.
Patent DE-102005036736-A1 (DE)
Title: Wide-wheel grinding machine has machine-tool bed, consists of profiled metal parts and mineral cast, wherein mineral cast partially fills cavities formed between profiled metal parts and covers said cavities
Inventor: RAEBER THOMAS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2005-08-04
Abstract: The wide-wheel grinding machine has a machine-tool bed (1) which is embodied in the form of a hybrid-bed and consists of profiled metal parts and a mineral cast. The mineral cast at least fills the cavities partially formed between the profiled metal parts and covers said cavities.
Patent DE-102005040738-A1 (DE)
Title: Method for production of dental impression uses template blank with hardenable impression mass, with template carrying image data for positioning
Inventor: ZUENDORF GERHARD
IPC: A61C19/04
Filed: 2005-08-26
Abstract: The method is for definition of a common data system between pictorial data concerning a patients jaw and a template which is releasably fixed to a patients teeth in a defined position. It uses a template blank (13) which can be placed in a determined position via a hardenable impression mass (19) on at least one tooth and-or jaw. Image data is taken using the template and the template with hardened impression material is removed to be clamped in a working implement for use with tools employing the image data. Claims include a template used in the method.
Patent DE-102005043494-A1 (DE)
Title: Lecksuchgerät mit Schnüffelsonde
Inventor: GROSE BLEY WERNER
IPC: G01M3/04
Filed: 2005-09-13
Abstract: Das Lecksuchgerät weist ein Hauptgerät (10) auf, das eine Vakuumpumpe (11) und einen Testgassensor (12) enthält, und eine handgeführte Schnüffelsonde (16). Kapillarleitungen (20, 21), die die Schnüffelsonde mit dem Grundgerät verbinden, enthalten Ventile (22, 23), mit denen sie selektiv geöffnet werden können. In einem Lecksuchmodus ist die Kapillarleitung (20) mit dem größeren Querschnitt offen. Damit wird erreicht, dass Lecks auch aus größerer Entfernung gefunden werden. Die Totzeit bis zum Ansprechen des Testgassensors (12) wird verkürzt. Wenn ein Leck lokalisiert wurde, wird auf eienn Leckratenmessmodus umgeschaltet, bei dem nur die Kapillarleitung (21) mit dem kleineren Querschnitt geöffnet ist. Auf diese Weise erfolgt eine quantitative Bestimmung der Leckrate mit hoher Genauigkeit und hoher Stabilität.
Patent DE-102005043622-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Aktoreinheit bzw. piezoelektrische Antriebsvorrichtung
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: H02N2/04
Filed: 2005-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine piezoelektrische Aktoreinheit (3) mit einem gegen eine erste Kappe (12) gespannten piezoelektrischen Aktor (10), wobei die erste Kappe ausgebildet ist zur Befestigung der Aktoreinheit über die erste Kappe an einem Antriebskörper (1) der piezoelektrischen Antriebsvorrichtung, und mit Kabeln (5) und/oder Kontaktierungsstiften (16) als mit dem Aktor verbundenen Kontaktierungselementen zum elektrischen Ansteuern des Aktors und wird vorteilhaft dadurch, dass die erste Kappe zumindest eine Öffnung (15) zum Durchführen der Kontaktierungselemente (5, 16) aufweist. Besonders vorteilhaft ist der Einbau solcher Aktoreinheiten in einer piezoelektrischen Antriebsvorrichtung mit einem Antriebskörper mit einer zylindrischen Antriebsfläche (2), zumindest zwei solchen Aktoreinheiten mit piezoelektrischen Aktoren, welche den Antriebskörper in eine Schwingung in einer Antriebsebene versetzen, einer Antriebswelle (4), welche an der Antriebskörperfläche anliegt und durch die Schwingung in eine Rotation versetzt wird, und Kontaktierungselementen zum Anschließen einer Schaltung zum Antreiben der Aktoren an die Aktoren.
Patent DE-102005045221-A1 (DE)
Title: Safety shield for garden cutter has cutter at set distance from hub of cutting cord to cut cord to correct length
Inventor: LANGHANS KLAUS
IPC: A01D34/84
Filed: 2005-09-22
Abstract: The safety shield for a garden cutter has a cutter blade (8) arranged at a set distance from the rotary hub carrying the cutter cord (5). The cutting blade removes excess cord length as the cord extends. The cutter blade is spaced radially from the rotary axis of the hub and offset above the rotational plane of the cutting cord.
Patent DE-102005045712-A1 (DE)
Title: Fadenabzugsrolle für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: MISTLER FRIEDHELM
IPC: B65H54/06
Filed: 2005-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenabzugsrolle für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine zum reibschlüssigen Transport eines in einer Spinnvorrichtung hergestellten Fadens. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Außenumfang (7) der Fadenabzugsrolle (10) durch einen dünnwandigen Metallring (11) gebildet ist, der durch Hochdruckinnenverformung profiliert ist.
Patent DE-102005052020-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Fensterrahmen
Inventor: ZENKER DIETER
IPC: B23Q1/25
Filed: 2005-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bearbeiten insbesondere der Schweißraupen von aus Kunststoffprofilen zusammengeschweißten Fensterrahmen, bestehend aus jeweils einer auf jeder Seite des zu bearbeitenden Fensterrahmens befindlichen Bearbeitungseinheit mit je einem Arbeitsschlitten und einem darauf angeordneten Bearbeitungskopf mit mindestens zwei unterschiedlichen und jeweils in einer Halterung gesicherten Bearbeitungswerkzeugen, die über ihre Halterungen zunächst aus einer Grundstellung in eine Arbeitsstellung und in der Arbeitsstellung zur Durchführung eines Arbeitshubes bewegbar sind, sowie aus einer Transporteinrichtung und mindestens einer Spanneinheit. DOLLAR A Um mit einer solchen Vorrichtung neben der üblichen Bearbeitung der Schweißraupen auch die Ecken eines bereits eingeschweißten und noch nicht von den Schweißraupen befreiten Kämpfers und Kämpferkreuzes sowie Trapez- und Spitzecken, also Ecken, die keinen rechten Winkel besitzen, zu bearbeiten und/oder sogenannte Stulpecken und Rahmenspitzen zu entfernen, sind die die Bearbeitungsköpfe (9a, 9b) tragenden Arbeitsschlitten (7a, 7b) in einer parallel zur Transportebene verlaufenden Ebene um mindestens die Breite des Fensterrahmens (1) quer zur Transportrichtung desselben verschiebbar und in einer weiteren, ebenfalls dazu parallelen Ebene um mindestens 270 DEG drehbar ausgebildet.
Patent DE-102005054106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Oberflächen mit Hydrogelen und mit Hydrogelbeschichtungen versehene Polymersubstrate
Inventor: DROESCHEL STEFAN
IPC: B05D3/00
Filed: 2005-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Beschichten von Oberflächen mit Hydrogelen, umfassend die Schritte DOLLAR A Aufbringen einer Zusammensetzung, die mindestens ein Hydrogel-bildendes Polymer enthält, auf einer Oberfläche und DOLLAR A Bildung einer Hydrogel-Beschichtung auf der Oberfläche, DOLLAR A wobei das Hydrogel-bildende Polymer durch thermische Behandlung unter Inertgas bei einer Temperatur im Bereich von 50 bis 180 DEG C und einem Druck größer von 1 bar auf der Oberfläche immobilisiert wird. DOLLAR A Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Polymersubstrate, die eine mit dem vorliegenden Verfahren erhältliche Hydrogelbeschichtung aufweisen.
Patent DE-102005055440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Einfügen, Erkennen und Entfernen von Wasserzeichen in einem Datenstrom
Inventor: KOPILOVIC IVAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-11-21
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zum Markieren von zumindest einem
ersten Abschnitt eines Datenstroms mit einem Wasserzeichen, wobei
der Datenstrom zumindest einen ersten Abschnitt und zumindest einen
zweiten Abschnitt umfasst, bei dem zumindest einer der ersten Abschnitte
in dem Datenstrom als zu markierender Abschnitt aufgrund eines Auswahlkriteriums
ausgewählt
wird, wobei das Auswahlkriterium angibt, dass der zu markierende
Abschnitt bei einer Verarbeitung anderer erster und zweiter Abschnitte
unberücksichtigt
bleibt, ein geschützter
Abschnitt durch Markieren des zu markierenden Abschnitts mit dem
Wasserzeichen generiert wird, durch Einfügen des geschützten Abschnitts
an die Stelle des zu markierenden Abschnitts in den Datenstrom ein
geschützter
Datenstrom erzeugt wird. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren
zum Erkennen von geschützten
Abschnitten eines geschützten
Datenstroms und ein Verfahren zum Entfernen von Wasserzeichen aus
zumindest einem geschützten
Abschnitt des geschützten
Datenstroms. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Markierungsvorrichtung
zum Durchführen
des Verfahrens zur Markierung, eine Erkennungsvorrichtung zum Durchführen des
Verfahrens zum Erkennen und eine Entfernungsvorrichtung zum Durchführen des
Verfahrens zum Entfernen.
Patent DE-102005055502-A1 (DE)
Inventor: HASS FRANK
IPC: F41H5/013
Filed: 2005-11-18
Abstract: Connector (1) has two clamp retainers (2,3) that are combinable in a locking manner with the connecting sub assembly. Two clamping screws (5,6) are inserted into appropriate recesses (4) of the clamp retainers. One of the two clamping screws is connected to clamp sleeve (7) with screw thread in opposite direction, so that two clamping screws are pushed inwards at each other, on rotation of the clamp sleeve, or pulled away from each other.
Patent DE-102005056997-A1 (DE)
Title: Simulationssystem für chirurgische Eingriffe in der Human- und Veterinärmedizin
Inventor: GRUNERT RONNY
IPC: G09B23/30
Filed: 2005-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für chirurgische Phantome (1) für den Einsatz in der Human- und Veterinärmedizin in unterschiedlichen chirurgischen Disziplinen und die Herstellung desselben. Das Phantom dient sowohl der Simulation (Training) als auch dem Test (die Evaluation) von chirurgischen Eingriffen und dessen chirurgischen Equipment, welches die realen anatomischen und funktionellen Bedingungen am Patienten während eines chirurgischen Eingriffes nachbildet. Ein solches Phantom (1) stellt den menschlichen oder tierischen Körper anatomisch präzise dar und es lassen sich unterschiedliche Areale mit unterschiedlichen Funktionen belegen. Insbesondere können "erlaubte" Bereiche und "verbotene" Zonen (Risikobereiche) innerhalb des Phantoms (1) festgelegt werden, welche von den chirurgischen Instrumenten (2) in unterschiedlich restriktiven Abstufungen berührt bzw. durchdrungen werden dürfen oder eben nicht. Nach der Erfindung ist es vorgesehen, eine Verletzung der Risikobereiche wie beispielsweise der Nervenstränge oder Blutgefäße sofort zu erkennen und anzuzeigen. Dabei wird nicht nur ein vollständiges Durchtrennen dieser Risikobereiche, sondern bereits der tatsächliche Verletzungsgrad erkannt und angezeigt. Zu jedem Phantom (1) zugehörig sind ein oder mehrere Protokolle, die den spezifischen chirurgischen Ablauf in den einzelnen Arbeitsschritten des Chirurgen (Workflow) abbilden. Jedes Protokoll beinhaltet zusätzlich die zu messenden Parameter während eines Eingriffes ...
Patent DE-102005060007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwendung in einem Bohrloch
Inventor: RYTLEWSKI GARY L
IPC: E21B34/06
Filed: 2005-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einer Bohrung mit einem einen Durchgang aufweisenden Strang (12), wobei mehrere Werkzeuge in dem Strang (12) angebracht und so ausgestaltet sind, dass sie in einen Zustand zum Fangen von Objekten von im Wesentlichen gleicher Größe, die untertägig durch den Durchgang geliefert werden, bringbar sind.
Patent DE-102005060020-A1 (DE)
Title: Information e.g. speech information, transmitting method e.g. for cellular mobile radio system, involves sending messages at several sub bands from radio station to other stations, and utilizing different power for simultaneous transmission
Inventor: COSTA ELENA
IPC: H04B7/005
Filed: 2005-12-15
Abstract: The method involves transmitting messages at several sub bands from a radio station (BS) to other radio stations (UE1-UE4), simultaneously, and utilizing different transmitting power for simultaneous message transmission. The transmitting power depends on the distance between the radio station and the other radio stations and/or the radio propagation conditions between the radio station and the other radio stations, such as the presence or absence of an obstacle (HN).. An independent claim is also included for a radio station for transmitting information under application of a frequency band separated into several sub bands.
Patent DE-102005061844-A1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine mit Wäschetrocknungsfunktion und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: CHO HUNG MYONG
IPC: D06F58/38
Filed: 2005-12-23
Abstract: Eine Trommelwaschmaschine mit einer Wäschetrocknungsfunktion und ein Verfahren zu deren Steuerung werden offenbart, wobei während eines Entwässerungstakts eine Belüftungsfunktion ausgeführt wird. Die Trommelwaschmaschine mit einer Wäschetrocknungsfunktion, die mit einem Belüftungsventilator versehen ist, umfaßt eine Tasteneingabeeinheit, über die ein Aufforderungskommando des Benutzers eingegeben wird, einen Speicher, der ein Muster zum Ansteuern des Belüftungsventilators während einer Entwässerungstaktzeit speichert, eine Steuerung, welche die Waschmaschine steuert, um einen entsprechenden Takt pro Ablauf, der durch die Tasteneingabeeinheit ausgewählt ist, auszuführen und den Belüftungsventilator in einem Muster anzusteuern, das vorher in dem Speicher gespeichert wurde, wenn ein Entwässerungstakt beginnt, und eine Ventilatoransteuerung, die den Belüftungsventilator entsprechend einem Steuersignal der Steuerung ansteuert.
Patent DE-102005062168-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Umformmaschine, insbesondere Pressenantrieb, sowie Umformmaschine
Inventor: GEILKER UWE
IPC: B30B15/00
Filed: 2005-12-23
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Umformmaschine, insbesondere Pressenantrieb, umfassend einen Antriebsmotor (1, 9) und ein Getriebe (2, 10), wobei die Antriebseinrichtung über kein Schwungrad verfügt, sowie Umformmaschine, insbesondere Umformpresse, wobei eine Antriebseinrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 vorgesehen ist.
Patent DE-102006004290-A1 (DE)
Title: Stick light for use in e.g. blind man sticks for early recognition of persons in dark seasons, has LED-circuit in housing, which is retrofitable at all sticks, at housing opted radius
Inventor: METTBACH HORST
IPC: A45B3/04
Filed: 2006-01-31
Abstract: The stick light (1) has a LED-circuit in housing (3), which is retrofitable at all sticks (5), at the housing opted radius (4). The housing is developed from all geometrical and freely molded forms and lights with different options e.g. by elastic strips, O-rings (7), rubber hose element and gripper clamp with screw, which are formed and aligned with the housing, which is fixable to the stick. An adapter is provided to attach to the radius, in order to decrease or increase the radius option. A foam rubber base is placed between light and stick for shock absorbance.
Patent DE-102006010536-A1 (DE)
Title: Dieselelektrisches Antriebssystem mit einem permanent erregten Synchrongenerator
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: H02P3/22
Filed: 2006-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein dielektrisches Antriebssystem mit einem permanent erregten Synchrongenerator (4), der läuferseitig mit einem Dieselmotor (2) mechanisch gekoppelt und ständerseitig mit einem Spannungszwischenkreis-Umrichter (6) elektrisch leitend verbunden ist, der generator- und lastseitig jeweils einen selbstgeführten Pulsstromrichter (12, 14) aufweist, die gleichspannungsseitig mittels eines Gleichspannungs-Zwischenkreises (18) miteinander verknüpft sind, und mit einem Bremswiderstand (20), der mit diesem Gleichspannungs-Zwischenkreis (18) elektrisch leitend verbindbar ist. Erfindungsgemäß sind jeder generatorseitige Anschluss (R, S, T) des generatorseitigen selbstgeführten Stromrichters (12) des Spannungszwischenkreis-Umrichters (6) jeweils mittels einer Schaltvorrichtung (32) mit einem Bremswiderstand (34, 36, 38) elektrisch leitend verbindbar, die untereinander elektrisch leitend verbunden sind. Somit erhält man ein dieselelektrisches Antriebssystem, bei dem ein zusätzlicher Bremssteller nicht mehr benötigt wird.
Patent DE-102006011013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Kälte und Wärme unter Nutzung des magnetokalorischen Effekts
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: F25B21/00
Filed: 2006-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von Kälte und Wärme mit mindestens einer magnetokalorisches Material aufweisenden Einheit (10), die von einem Wärmeträgerfluid (30) durchströmbar ist, mindestens einem mit einer eine Drehachse definierenden Welle (32) exzentrisch gekoppelten Permanentmagneten (34), wobei im Bereich der magnetokalorisches Material aufweisenden Einheit bei Drehung des Permanentmagneten um die Drehachse das Magnetfeld abwechselnd auf- und beziehungsweise abgebaut wird, wodurch in der magnetokalorisches Material aufweisenden Einheit eine Temperaturerhöhung beziehungsweise -erniedrigung auftritt, einem Heizwärmeübertrager (54), einem Kühlwärmeüberträger (56), einer Ventileinrichtung (58, 60), die das aufgrund der Temperaturerhöhung erwärmte Wärmeträgerfluid dem Heizwärmeübertrager und das aufgrund der Temperaturerniedrigung abgekühlte Wärmeträgerfluid dem Kühlwärmeübertrager selektiv zuführt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Permanentmagnet (34) zumindest teilweise bezüglich der das magnetokalorische Material aufweisenden Einheit (10) auf einer innen liegenden Radialkoordinate und auf derselben Axialkoordinate angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Standklimatisierung.
Patent DE-102006012613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der therapeutischen Wirksamkeit von Substanzen
Inventor: GOLLNIK HARALD
IPC: C40B30/06
Filed: 2006-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der therapeutischen Wirksamkeit von Substanzen, welche als Wirkstoff mindestens ein therapeutisch wirksames, biotechnologisch erzeugtes Protein und/oder Peptid enthalten, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Bereitstellung einer Zell-, Blut- oder Gewebeprobe menschlichen oder tierischen Ursprungs oder einer Probe mikrobiellen Ursprungs, wobei die Zell-, Blut- oder Gewebeprobe oder mikrobielle Probe in einem vordefinierten biologischen Zustand vorliegt und für das mindestens eine therapeutisch wirksame, biotechnologisch erzeugte Protein und/oder Peptid relevante Zielstrukturen aufweist; b) Markierung des mindestens einen therapeutisch wirksamen, biotechnologisch erzeugten Proteins und/oder Peptids unter Erhaltung seiner In-vivo-Bindungseigenschaften; c) Aufbringen einer das mindestens eine markierte therapeutisch wirksame Protein und/oder Peptid enthaltenden Reagenzlösung auf die Probe, wobei das Aufbringen der Reagenzlösung unter vordefinierten Applikationsbedingungen und mit vordefinierten Konzentrationen des markierten therapeutisch wirksamen und biotechnologisch erzeugten Proteins und/oder Peptids erfolgt; d) Ermittlung des Bindungsverhaltens des therapeutisch wirksamen, biotechnologisch erzeugten Proteins und/oder Peptids an der oder den relevanten Zielstrukturen der Probe und e) Auswertung des in d) ermittelten Bindungsverhaltens hinsichtlich der Wirksamkeit des mindestens einen ...
Patent DE-102006012641-A1 (DE)
Title: Servolenkventil
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: B62D5/083
Filed: 2006-03-20
Abstract: Ein Servolenkventil für eine hydraulische Servolenkung hat eine Eingangswelle (12) und eine Ausgangswelle (14), die relativ zueinander verdreht werden können, sowie ein Rückstellelement, das die Eingangswelle (12) und die Ausgangswelle (14) in eine relativ zueinander unverdrehte Neutralstellung beaufschlagt. Das Rückstellelement ist von der gemeinsamen Mittelachse der Eingangswelle (12) und der Ausgangswelle (14) beabstandet angeordnet.
Patent DE-102006014873-A1 (DE)
Title: Electroluminescence display device, has display panel with red, green and blue subpixels, integrated scan driver circuit for controlling scan lines, and integrated data driver circuit for controlling data lines and including output channels
Inventor: PARK JAE DEOK
IPC: G09F9/30
Filed: 2006-03-30
Abstract: The device has a display panel (410) with red, green and blue subpixels that are formed by a number of data lines and scan lines and are arranged along the data lines. An integrated scan driver circuit is provided for controlling the scan lines. An integrated data driver circuit is provided for controlling the data lines and has output channels (OC1-OCj) that are selectively connected to one data line by a multiplexer unit (450). An independent claim is also included for a method of controlling an electroluminescence display device.
Patent DE-102006016015-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has windowpane provided in rear area and glass surface provided with specific transmission rate, where partial area of glass surface is designed as solar generator with solar cells that cover surface of one meter square
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2006-04-05
Abstract: The vehicle has a windowpane (2) provided in a rear area (5) of the vehicle, where a partial area of a glass surface (6) of the windowpane in the rear area of the vehicle is designed as a solar generator (7) with partial-transparent solar cells (8). The glass surface is provided with a transmission rate in the range of 10 percentage to 50 percentage, where the partial-transparent solar cells cover a surface of one meter square. A solar energy storage e.g. vehicle battery, is chargeable by electric energy supplied by the solar generator.
Patent DE-102006016319-A1 (DE)
Title: Device for cleaning optical surfaces, especially spectacle lenses, CDs, DVDs, camera lenses and laptop displays, comprises a three-layered cleaning pad with two wiping layers
Inventor: EHRIG THOMAS
IPC: A47L25/00
Filed: 2006-04-06
Abstract: Device for cleaning optical surfaces, especially spectacle lenses, CDs, DVDs, camera lenses and laptop displays, comprises a three-layered cleaning pad with two wiping layers (2). Preferred Features: The cleaning pad has a core layer (1) made from a non-absorbing closed pore cellular rubber. The wiping layers are made from a micro-fiber fabric which completely surrounds the core layer. The cleaning pad can be stored in a mobile housing.