baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018008195-T5 (DE)
Title: Siliciumcarbid-halbleitereinheit und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: TANAKA RINA
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Drift-Schicht (2) besteht aus Siliciumcarbid und weist einen ersten Leitfähigkeitstyp auf. Zumindest ein Graben (6) weist eine erste seitliche Oberfläche (SD1), die einem Schottky-Barrieren-Diodenbereich (RD) gegenüberliegt, sowie eine zweite seitliche Oberfläche (SD2) auf, die sich in einem Transistorbereich (RT) erstreckt und sich in Kontakt mit einem Source-Bereich (3), einem Körperbereich (5) und der Drift-Schicht (2) befindet. Ein erster Schutzbereich (51) ist unter dem zumindest einen Graben (6) angeordnet, weist einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf und weist eine höhere Konzentration von Störstellen des zweiten Leitfähigkeitstyps auf als der Körperbereich (5). Ein zweiter Schutzbereich (52) erstreckt sich von dem ersten Schutzbereich (51) aus, reicht bis zu zumindest einer/einem von der ersten seitlichen Oberfläche (SD1) und einem Endbereich (SD2b) der zweiten seitlichen Oberfläche (SD2), der mit der ersten seitlichen Oberfläche (SD1) zusammenhängend ist, weist einen obersten Bereich auf, der sich höher als ein unterster Bereich des Körperbereichs (5) befindet, und weist eine höhere Konzentration von Störstellen des zweiten Leitfähigkeitstyps auf als der Körperbereich (5).
Patent DE-112019001439-T5 (DE)
Title: Halbleiterlichtemissionselement undhalbleiterlichtemissionselementproduktionsverfahren
Inventor: MURAYAMA MASAHIRO
IPC: H01S5/20
Filed: 2019-02-15
Abstract: Dieses Halbleiterlichtemissionselement beinhaltet Folgendes: einen geschichteten Körper, der eine Halbleiterschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp, eine aktive Schicht und eine Halbleiterschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp in dieser Reihenfolge umfasst und mit einem Paar von Seitenoberflächen versehen ist, die einander zugewandt sind; einen Ausschnittabschnitt, der in wenigstens einer des Paares von Seitenoberflächen des geschichteten Körpers bereitgestellt ist, mit der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps bei der unteren Oberfläche von diesem freigelegt; und ein Gebiet mit hohem Widerstand, das so bereitgestellt ist, dass es sich von der Nähe der unteren Oberfläche des Ausschnittteils des geschichteten Körpers erstreckt. und einen höheren elektrischen Widerstand als der elektrische Widerstand des geschichteten Körpers in der Umgebung aufweist.
Patent DE-112019001535-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Antriebsvorrichtung eine Antriebsvorrichtung zum Drehen einer Achse eines Fahrzeugs und weist auf: einen Motor, der einen Rotor aufweist, der sich um eine Motorachse dreht, die sich in einer horizontalen Richtung, die orthogonal zu einer vertikalen Richtung ist, erstreckt, ein mit dem Rotor verbundenes Untersetzungsgetriebe, ein mit dem Motor über das Untersetzungsgetriebe verbundenes Differentialgetriebe, und ein Gehäuse, das derart konfiguriert ist, dass es den Motor, das Untersetzungsgetriebe und das Differentialgetriebe darin aufnimmt. Das Gehäuse weist einen Vorsprung, der in der vertikalen Richtung nach oben vorsteht, und wenigstens eine Umfangsrippe, die sich in einer Umfangsrichtung erstreckt, auf. Der Vorsprung weist ein Innengewindeloch, in das eine Ringschraube eingedreht werden kann, auf. Wenigstens eine der Umfangsrippen ist mit dem Vorsprung verbunden.
Patent DE-112019004018-T5 (DE)
Title: Relais
Inventor: OTSUKA KOHEI
IPC: H01H9/44
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine erste Kontaktposition (P1) zwischen einem ersten festen Kontakt (11) und einem ersten bewegbaren Kontakt (13) befindet sich zwischen einem Magnet (51) zur Bogenlöschung und einer Kontaktstückhaltereinheit (8) in der Längsrichtung eines bewegbaren Kontaktstücks (7). Eine Partikelansaugeinheit (53) ist so angeordnet, dass die erste Kontaktposition (P1) eine Region (A1) zwischen der Partikelansaugeinheit (53) und der Kontaktstückhaltereinheit (8) nicht überlappt. Eine magnetische Kraft, die die Partikelansaugeinheit (53) in der Kontaktstückhaltereinheit (8) ausübt, ist größer als eine magnetische Kraft, die vom Magnet (51) zur Bogenlöschung in der Kontaktstückhaltereinheit (8) ausgeübt wird.
Patent DE-112019004021-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Fahrzeugklimaanlage bereitgestellt, mit der die Temperaturregulierung einer Batterie und eines Temperaturregulierungszielobjekts, bei dem es sich nicht um die Batterie handelt, die in einem Fahrzeug installiert sind, ungehindert und leicht durchgeführt werden kann. Es wird eine Gerätetemperaturregulierungsvorrichtung 61 bereitgestellt, die einen Wärmeträger zu einer Batterie 55 und einem zum Fahren dienenden Motor 65 zirkulieren lässt und deren Temperatur reguliert. Die Gerätetemperaturregulierungsvorrichtung weist Zirkulationspumpen 62, 63, 87 zum Zirkulierenlassen des Wärmeträgers zu der Batterie und dem Temperaturregulierungszielobjekt, einen Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauscher 64 zum Bewirken eines Wärmeaustauschs zwischen dem Kältemittel und dem Wärmeträger, einen Luft-Wärmeträger-Wärmetauscher 67 zum Bewirken eines Wärmeaustauschs zwischen Außenluft und dem Wärmeträger und Dreiwegeventile 81-83 zum Zirkulierenlassen des Wärmeträgers zu der Batterie und dem zum Fahren dienenden Motor auf.
Patent DE-112019004518-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuer- bzw. Regelverfahren, Fahrzeugsystem und Fahrzeugsteuer- bzw. Regeleinrichtung
Inventor: TSUKANO TAKATOSHI
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Fahrzeugsteuer- bzw. Regelverfahren wird bei einem Fahrzeug 1 angewendet, bei dem ein Vorderrad 2 durch einen Motor 4 angetrieben wird, wobei das Verfahren beinhaltet: einen Grunddrehmomenteinstellschritt des Einstellens eines Grunddrehmomentes zur Erzeugung durch den Motor 4 auf Grundlage eines Betriebszustandes des Fahrzeuges 1; einen Verlangsamungsdrehmomenteinstellschritt des Einstellens eines Verlangsamungsdrehmomentes auf Grundlage einer Vergrößerung eines Lenkwinkels einer Lenkeinrichtung 5, die an dem Fahrzeug 1 montiert ist; einen Drehmomenterzeugungsschritt des Steuerns bzw. Regelns des Motors 4 derart, dass das Drehmoment auf Grundlage des Grunddrehmomentes und des Verlangsamungsdrehmomentes erzeugt wird; und einen Verlangsamungsdrehmomentänderungsschritt des Änderns des Verlangsamungsdrehmomentes auf Grundlage einer in Fahrzeugbreitenrichtung gegebenen Montageposition eines Lenkrades 6 und einer Betätigungsrichtung des Lenkrades 6 bei Vergrößerung des Lenkwinkels. Hierdurch wird eine Fahrzeugstellungssteuerung bzw. Regelung unter Berücksichtigung der in Fahrzeugbreitenrichtung gegebenen Montageposition des Lenkrades 6 und der Betätigungsrichtung des Lenkrades 6 derart durchgeführt, dass eine die Fahrerermüdung vermindernde Wirkung der Fahrzeugstellungssteuerung bzw. Regelung geeignet sichergestellt werden kann.
Patent DE-112020002083-T5 (DE)
Title: Mobiles kommunikationsgerät ohne physische bildschirmöffnung für audio
Inventor: MUENZER MARTIN
IPC: G10K15/04
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein mobiles Kommunikationsgerät, das keine physische Öffnung auf dem Bildschirm für den Ton hat, ist in der Lage, ein Signal zu übertragen, bei dem ein photoakustischer Effekt durch Wechselwirkung mit Wasserdampf im Ohr eines Benutzers genutzt werden kann, um im Ohr oder in der unmittelbaren Nähe des Ohrs des Benutzers Ton zu erzeugen. Es werden auch verwandte Verfahren, Vorrichtungen, Systeme, Techniken und Artikel beschrieben.
Patent DE-112020003864-T5 (DE)
Title: Beschleunigungs-Erfassungsvorrichtung, Arbeitsmaschine und Beschleunigungs-Erfassungsverfahren
Inventor: KURAKANE TORU
IPC: G01P15/125
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung sieht eine Beschleunigungs-Erfassungsvorrichtung vor, die umfasst: eine erste Beschleunigungs-Erhaltungseinheit, die konfiguriert ist zum Erhalten einer ersten Beschleunigung von einem mechanischen Beschleunigungssensor; eine zweite Beschleunigungs-Erhaltungseinheit, die konfiguriert ist zum Erhalten einer zweiten Beschleunigung von einem nicht-mechanischen Beschleunigungssensor; und eine Korrekturwert-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Korrekturwerts für das Korrigieren der ersten Beschleunigung unter Verwendung der zweiten Beschleunigung.
Patent DE-112021002159-T5 (DE)
Title: Langlebige reibungsarme Beschichtung (DLFC) für Bremsanwendung
Inventor: AFANEH ABDUL-HAFIZ
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-02-01
Abstract: Beschrieben werden Technologien für eine langlebige reibungsarme Beschichtung (DLFC - Durable Low-Friction Coating), die durch Mischen eines Bindemittels, eines Füllstoffs und eines oder mehrerer Additive in flüssiger Form, Aufwalzen des flüssigen Gemischs auf ein Bandmaterial und Härten zum anschließenden Schneiden und Prägen hergestellt werden kann. Die DLFC kann dazu verwendet werden, eine Halteklammer oder ein Bremsausgleichsblech direkt auf ein Metallsubstrat oder über eine Elastomerschicht zu beschichten. Bindemittel auf Wasserbasis können für umweltfreundliche Bremssysteme verwendet werden. In einigen Beispielen kann das Bindemittel in der DLFC in einem Bereich von mindestens 70 Gew.-% bis weniger als 95 Gew.-%, der Füllstoff in einem Bereich von mindestens 1 Gew.-% bis weniger als 15 Gew.-% und die Additive in einem Bereich von mindestens 0,2 Gew.-% bis weniger als 5 Gew.-% liegen.
Patent DE-112021002791-T5 (DE)
Title: Werkzeugmesssystem und Kontrollverfahren
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/404
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Werkzeugmesssystem, ein Steuerungsverfahren und ein Programm bereitzustellen, mit denen ein Schneidwerkzeug auf einfache Weise vermessen werden kann. Dieses Werkzeugmesssystem ist ausgestattet mit: eine Werkzeugmesseinrichtung zum Erfassen der Schneidkante eines Schneidwerkzeugs in einer Werkzeugmaschine; eine Werkzeugbewegungseinheit zum Bewegen des Schneidwerkzeugs zur Werkzeugmesseinrichtung in der Werkzeugmaschine; eine Werkzeugmesseinheit zum Messen der Werkzeuglänge und des Werkzeugdurchmessers des Schneidwerkzeugs auf der Basis der Koordinaten der von der Werkzeugmesseinrichtung erfassten Schneidkante eine Werkzeugkorrektureinheit zum Rückführen der gemessenen Werkzeuglänge und des Werkzeugdurchmessers des Schneidwerkzeugs zu einer Werkzeugdurchmesserkorrekturzahl und einer Durchmesserkorrekturzahl des Schneidwerkzeugs; und eine Programmberechnungseinheit zum Berechnen der Operationen der Werkzeugmessvorrichtung, der Werkzeugbewegungseinheit, der Werkzeugmesseinheit und der Werkzeugkorrektureinheit als Anweisungen, die von der Werkzeugmaschine aus einem Einzeilen-Steuerprogramm betreibbar sind, um die Werkzeugmaschine zu instruieren.
Patent ES-2351403-T8 (ES)
Inventor: ZSCHAU WERNER
IPC: C01B33/42
Filed: 2005-03-08
Abstract: A process is described for reducing the dioxin content of a composition comprising at least one dioxin-containing raw clay or a dioxin-containing bleaching earth, characterized in that the composition is heated to a temperature in the range of about 125 to 650° C.
Patent AT-15240-U1 (AT)
Title: Zangengeber
Inventor: ING PETER SPENDIER
IPC: B65G47/86
Filed: 2016-01-04
Abstract: Bei einem Zangengeber (1) zum Umsetzen von Brettern (6) von einem ersten Förderer (5) auf einen zweiten Förderer (7) sind Scheiben (2) vorgesehen, von deren Umfang Mitnehmer (16) abstehen. Jedem Mitnehmer (16) ist ein an der Scheibe (2) verschwenkbar gelagerter Klemmhebel (3) mit einer Greifbacke (14) zugeordnet. Die Klemmhebel (3) werden zum Erfassen eines Brettes (6) von einer Zwangssteuerung (9, 10) zu dem zugeordneten Mitnehmer (16) hin verschwenkt und setzen das Brett (6), ohne es um seine Längsachse zu drehen, auf den zweiten Förderer (7) um, wobei der Klemmhebel (3) wieder in seine geöffnete Stellung verschwenkt wird. Für das Umsetzen von Brettern (6) mit größeren Abmessungen sind einzelnen der Scheiben (2) zweite Scheiben (20) zugeordnet, die um die selbe Achse wie die Scheibe (2) drehbar sind und die Mitnehmer (22) aufweisen, deren Wirkflächen (23) breiter ausgebildet sind als die Wirkflächen (17) der Mitnehmer (16) an den Scheiben (2) mit den Klemmhebeln (3) Die zweiten Scheiben (20) werden synchron mit der Scheibe (2) mit den Klemmhebeln (3) gedreht, wenn durch eine optische Einrichtung (25) ein umzusetzendes Brett (6) mit größeren Abmessungen umfasst worden ist.
Patent AT-16781-U1 (AT)
Title: Behälterverschluss mit Zusatzkompartiment
Inventor: WULF HACKLER
IPC: B65D51/28
Filed: 2019-05-29
Abstract: Behälter mit einem Körper, der einen Aufnahmebereich für ein erstes Produkt definiert, und mit einem Verschlusselement, das eine Entnahmeöffnung des Aufnahmebereichs reversibel verschließt, wobei das Verschlusselement ein reversibel verschließbares Zusatzkompartiment für ein weiteres Produkt aufweist.
Patent BG-986-U1 (BG)
Title: Document security strip and secured document
Inventor: PERRON MAURICE
IPC: B44F1/12
Filed: 2006-12-20
Abstract: The invention relates to a document security strip comprising a support on which along the longitudinal direction of the strip alteration of metallized (51) and transparent regions are formed. The alteration permits the formation of a contrast on a scale of the document for securing, such as to provide a protection against reproduction of the documents with the security strip. The strip also comprises optically active elements in association with the regions, which are metallized (51), and/or those, which are transparent (52) on the strip to provide an optical effect on a scale called detailed with relation to the document for securing. The optical effect permits the production of a recognizable feature for identification of said document. The invention further relates to a security document incorporating the above strip.
Patent BG-1328-U1 (BG)
Title: Calendar
Inventor: ZARKOV NIKOLAY
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-03-30
Abstract: The present invention relates to an information board, in particular calendar, automatically updated without the intervention of man. The calendar consists of information carrier - in this case calendar panel (2) with months, weeks and days of the year arranged in zones and lines. The calendar panel (2) is moveably attached to a box (1) and thereupon there is a display strip (3) with display screens (4). At the top and bottom of the box (1) there are means (5) to fix and move a panel (2) in vertical direction and the display strip (3) is an infinite one and fixed to means (12) enabling the transverse movement of the strip (3). The display screens (4) are located equidistant from one another and in rows along the height of the strip (3) corresponding to the rows of weeks and months on the calendar panel (2). On the calendar panel (2) and the display strip (3) there are markers (21) defining the vertical movement of the panel (2) and the transverse movement of the strip (3) and to the box (1), sensors (22) are fixed, connected to a control unit (18) comprising a clock (19) connected to the movement means (5 and 12) and, respectively, to the calendar panel (2) and the display strip (3). This utility model can be applied as information board for business, corporate or other information.
Patent BG-1643-U1 (BG)
Title: Antibacterial and antimicrobial textile cloth
Inventor: KROUMOV MARIAN
IPC: D06M11/83
Filed: 2011-12-21
Abstract: The useful model is related to antibacterial and antimicrobial textile cloth used for making sports garments, work garments, functional underwear, decorative articles, interior textile, and medical technical articles. The antibacterial and antimicrobial textile cloth is made of natural, artificial, or mixed fibres. It may be in raw, not processed condition, or to be precursory decoct and/or bleached, and/or coloured, and/or printed. In result of the additional processing, the textile material is saturated with at least 109 silver nanoiones, distributed uniformly throughout the entire textile material, penetrated in its depth, and lastingly connected with the cloth fibres molecules. They attribute to the cloth antimicrobial and antibacterial properties.
Patent AT-6023-U1 (AT)
Title: Dosiereinrichtung
IPC: C11D7/06
Filed: 2002-04-19
Abstract: Dosiereinrichtung (1) zur Dosierung eines aus mindestens zwei Komponenten bestehenden Geschirreinigungsmittels in eine Geschirrspülmaschine (2), insbesondere Transportmaschine oder Bandmaschine, wobei das Geschirreinigungsmittel mindestens eine alkalische Komponente und mindestens ein Dispergiermittel und gegebenenfalls einen Komplexbildner aufweist, wobei die Dosiereinrichtung (1) mindestens zwei voneinander getrennte Einläufe (24) für jeweils mindestens eine Komponente des Geschirreinigungsmittels und eine Steuer- oder Regeleinrichtung (27) aufweist, wobei die Steuer- oder Regeleinrichtung (27) die einzelnen Komponenten in einem, vorzugsweise vorab und/oder veränderlich, einstellbaren Mengenverhältnis zueinander in die Geschirrspülmaschine (2) dosiert.
Patent AT-6114-U1 (AT)
Title: Verschleissindikator für schläuche aus kunststoff oder gummi
Inventor: WALDSTEIN GREGOR DIPL ING
IPC: F16L11/12
Filed: 2002-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschleißindikator für Schäuche (1) aus Kunststoff oder Gummi zum Transport abrasiver Medien, welcher in der Schlauchwand (2) angeordnet ist und zumindest einen elektrischen Leiter (3) aufweist, welcher Teil eines elektronischen Schaltkreises (4) ist. Erfindungsgemäß wird der zumindest eine elektrische Leiter (3) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff- oder Gummimaterial hergestellt und unter Ausbildung einer elektrischen Isolierschicht (8, 8) zur Innen- und zur Außenseite der Schlauchwand homogen in die Schlauchwand (2) eingebettet. Der elektrische Leiter (3) kann parallel zur Schlauchachse (1) oder spiralförmig in der Schlauchwand (2) geführt sein.
Patent AT-11466-U1 (AT)
Title: Quaderförmiges flaches bauelement, insbesondere spielbaustein
Inventor: SCHLAGINTWEIT KONSTANTIN ERICH
IPC: A63H33/06
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein quaderförmiges, flaches Bauelement (1), insbesondere einen Spielbaustein, umfassend einen Träger (10) einer Längenabessung L, einer Breitenabmessung B und einer Dickenabmessung d sowie zwei die Dickenabmessung d begrenzenden Oberflächen (11), welche jeweils mit einem die Haftreibung des Trägermaterials übertreffenden Material (20) beschichtet sind. Um den Sitz bereits zu komplexen Strukturen verschränkter Bauelemente (1) korrigieren und Aufstellungen nach dem Kartenhausprinzip realisieren zu können ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Beschichtungsmaterial (20) aus der Gruppe klettfreier Materialien mit einen Haftreibungskoeffizienten µo zwischen etwa 0,7 und 1,1 zu wählen und die Kanten (21) des jeweiligen Beschichtungsmaterials (20) entlang der Breitenabmessung B und/oder der Längenabmessung L des Trägers (10) angefasst oder abgerundet auszubilden.
Patent AT-7063-U1 (AT)
Title: Holzabdeckung
IPC: E04F11/18
Filed: 2003-07-04
Abstract: Eine Holzabdeckung (1) für horizontal oder geneigt angeordnete Holzprofile (6), insbesondere für einer Bewitterung ausgesetzte Holzprofile (6), wie Handläufe, Gesimseleisten von Balkongeländern, Terrassengeländern, Stiegen etc., ist zur Gestaltung einer Holzkonstruktion gekennzeichnet durch ein das Holzprofil (6) an dessen oberer Endfläche übergreifbares Metallprofil (1), das beidseitig seitlich des Holzprofils (6) und im vertikalen und/oder seitlichen Abstand (12) von diesem mit sich längs des Holzprofils (6) erstreckbaren Tropfnasen (11) ausgebildet ist.
Patent AT-6145-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum zerkleinern und wiederaufbereiten von thermoplastischen kunststoffen
Inventor: BARTH GEROLD ING
IPC: B29C48/38
Filed: 2002-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern und Wiederaufbereiten von thermoplastischen Kunststoffen, bestehend aus einer Zerkleinerungs- und Fördervorrichtung (1) mit einer zylindrischen Zerkleinererwelle (2) mit Schneckensegmenten (9), die einander jeweils gegenüberliegend und in Förderrichtung (10) zur Extruderschneckenwelle (4) axial versetzt und fördernd angestellt angebracht, über ein Viertel des Umfanges reichen und einer angeflanschten Extrudiervorrichtung (3) mit einer fluchtenden Extruderschneckenwelle (4), die mit einem Übergangskonus (15) an die Zerkleinererwelle (2) anschließt, die in einem Getriebe (6) einseitig gelagert ist, wobei wenigstens ein oder zwei, einander gegenüberliegend im Extrudergehäuse (8) axial verlaufend, Abstreifer- und Schneidkämme (15) angebracht sind, die mit den Schneckensegmenten (9) einen Schneidspalt bilden, die zum Übergangskonus (5) mit wenigstens einem Gang einer durchlaufenden Schneckenwindung (12) anschließt, die zu der Schneckenwindung (13) des Übergangskonus (5) stufenlos ausgebildet ist.
Patent AT-8909-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines rohrtargets
Inventor: SAGEMUELLER WILHELM
Filed: 2005-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohrtargets, welches ein Rohr aus dem Targetwerkstoff und ein Stützrohr umfasst, welche durch Innenhochdruckumformung verbunden werden.
Patent AT-11456-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für gebundenes lesematerial
IPC: B42D9/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Halten von gebundenem Lesematerial (1), wie Bücher, Hefte oder dergleichen, in geöffnetem Zustand, weist ein zentrales erstes Element (3), zur Anordnung auf der Rück- oder Vorderseite des Lesematerials, und mindestens ein weiteres zweites Element (5) und mindestens ein weiteres drittes Element (7), welche mit dem ersten Element verbunden sind und sich auf gegenüberliegenden Seiten befinden, auf, wobei das zweite und dritte Element (5, 7) auf der dem ersten Element entgegengesetzten Seite des Lesematerials angeordnet ist.
Patent DE-8436519-U1 (DE)
IPC: H01R13/58
Filed: 1984-12-13
Abstract: 1. A device for fixing a cable to a plug, in the form of snugs and a cap, characterised in that the snugs (1) are arranged in the form of a cross on the internal portion in the cable outlet portions (2) of the plug (3), in that deformable ends (2') are provided on the cable outlet portions (2) having a frustoconical external surface (2"), and in that the cap (4) serves to assemble the cable outlet portions (2) and to pinch the ends (2') of the portions (2).
Patent DE-9108214-U1 (DE)
IPC: B26B21/22
Filed: 1991-07-03
Abstract: The invention relates to a shaver head arranged at the front end of a handle, especially the razor blade unit of a wet razor, in which a single or double razor blade (5) is resiliently arranged in a plastic casing (1) with a front guide strip (8). In order to produce a shaver head, especially the razor blade unit of a wet razor, with improved spring mounting of the single or double razor blades, it is proposed according to the invention to attach the single or double razor blade (5) to a blade block (4) which is mounted in the plastic casing (1) so as to be pivotable against the resistance of the spring about an axis (A) which is parallel to the guide strip (8). 
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Patent DE-9216813-U1 (DE)
IPC: C08F220/18
Filed: 1992-12-10
Abstract: Novel pulverulent binders for paints, containing pulverulent, optionally multiphase polymer particles which comprise, at least at the particle surface, a copolymer comprising from 60 to 95% by weight of units of monomers which make the copolymer rigid and from 5 to 40% by weight of units of monomers which make the copolymer aliphatic-soluble, are soluble in pure, aromatic-free, aliphatic hydrocarbons. The monomers which make the copolymer rigid comprise not more than 60% by weight of isobutyl methacrylate and not less than 10% by weight of cycloalkyl methacrylates. The monomers which make the copolymer aliphatic-soluble comprise from 5 to 40% by weight of alkyl methacrylates having 6 to 18 carbon atoms in the alkyl radical. The copolymers may furthermore contain from 0.1 to 10% by weight of units of functional comonomers containing polar groups, for example hydroxyl groups, and from 0.1 to 2% by weight of a polyethylenically unsaturated, free-radical-polymerisable monomer.