baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102671-U1 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung für ein Stromversorgungskabel für Antriebsfahrzeuge
IPC: H02G11/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Aufwickelvorrichtung (1) für Stromversorgungskabel (10) für Fahrzeuge mit zumindest teilweise elektrischem Antrieb, umfassend:
 - eine Drehtrommel (3), die eine Wickelfläche (5) aufweist, um die das Stromversorgungskabel (10) gewickelt ist,
 - eine Struktur (2), die die Drehtrommel (3) lagert und eine Halterung (18) aufweist, um die Trommel (3) an einem Träger, zum Beispiel einer Wand einer Garage, aufgehängt und freitragend zu halten;
 - einen elektrischen Gleitkontakt, der einen Stator, der dazu ausgelegt ist, elektrisch mit einer Stromversorgungsleitung verbunden zu werden, und einen Rotor, der an der Trommel befestigt und dazu ausgelegt ist, elektrisch mit dem Versorgungskabel (10) verbunden zu werden, aufweist;
 - eine Kühlkörpergruppe (30), die an dem elektrischen Gleitkontakt angebracht und in der Trommel (3) gelagert ist.
Patent DE-202020102699-U1 (DE)
Title: Desinfektionsstation für Einkaufswagen
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-05-13
Abstract: Desinfektionsstation für Einkaufswagen (4),
 mit einem Wagentor (2), welches eine Vorderseite aufweist, und in welches ein Einkaufswagen (4) von der Vorderseite her einschiebbar ist,
 und mit einer Wagen-Desinfektionseinrichtung (8), die an oder hinter dem Wagentor (2) angeordnet ist und zur Abgabe eines auf den Einkaufswagen (4) gerichteten Desinfektionsmediums ausgestaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Desinfektionsstation als Desinfektionsschleuse (1) ausgestaltet ist, durch welche der Einkaufswagen (4) hindurchschiebbar ist,
 und dass neben dem für den Einkaufswagen (4) bestimmten Wagentor (2) eine Hand-Desinfektionseinrichtung (9) angeordnet ist zur Desinfektion von Händen.
Patent DE-202020106287-U1 (DE)
Title: Matte
IPC: A01G3/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Matte (1) mit einem flexiblen Flächenelement (2), wobei in Randbereichen des Flächenelements (2) Randverstärkungen (3) eingearbeitet sind, wobei in einer Aufnahmeposition das Flächenelement (2) flächig auf einem Untergrund aufliegt, so dass Gegenstände auf der Oberseite des Flächenelements (2) gesammelt werden können, und wobei zwei Segmente der Randverstärkungen (3) an unterschiedlichen Randbereichen des Flächenelements (2) als Griffelemente nutzbar sind, an welchen die Matte (1) aufgreifbar ist und so aus der Aufnahmeposition in eine Transportposition einbringbar ist, in welcher das Flächenelement (2) eine trichterförmige Aufnahme für die gesammelten Gegenstände bildet.
Patent DE-202020106316-U1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einer Profilleiste und Profilleiste
IPC: F16P3/12
Filed: 2020-11-04
Abstract: Anordnung mit wenigstens einer Profilleiste, wobei die Profilleiste wenigstens abschnittsweise gummielastisch ausgebildet ist, mit einer taktil arbeitenden elektrischen Schaltleiste und einer kapazitiv arbeitenden elektrischen Schaltleiste, wobei die Profilleiste wenigstens eine in Längsrichtung der Profilleiste durchgehende Hohlkammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die taktil arbeitende Schaltleiste und die kapazitiv arbeitende Schaltleiste gemeinsam in der Hohlkammer angeordnet sind.
Patent DE-202020106964-U1 (DE)
Title: Anordnung
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-12-03
Abstract: Anordnung aufweisend
 • zumindest ein Rahmenelement (K) und
 • zumindest eine Scheibe (G),
 • wobei auf bzw. in der Scheibe (G) zumindest eine elektrische Komponente (EB) angeordnet ist,
 • wobei auf bzw. in der Scheibe (G) ein induktives Koppelelement (LG) angeordnet ist, welches eine elektrische Verbindung zu der zumindest einen elektrischen Komponente (EB) aufweist,
 • wobei auf dem zumindest einen Rahmenelement (K) zumindest ein erstes induktives Koppelelement (LK) angeordnet ist,
 • wobei die Scheibe (G) relativ zu dem zumindest einen Rahmenelement (K) verschoben werden kann,
 • wobei in einer ersten relativen Stellung das auf bzw. in der Scheibe (G) angeordnete induktive Koppelelement (LG) induktiv mit dem ersten induktiven Koppelelement (LK), welches auf dem Rahmenelement (K) angeordnet ist, koppelt.
Patent DE-202021000303-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Krücken
IPC: A61H3/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Gehhilfe/Krücke als Variante mit Armschale oder mit Achselstütze dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Schnellverstelleinrichtung eine schnelle Längenadaption ermöglicht, die mit einer Hand bedient werden kann und so dem Benutzer eine schnelle Anpassung an wechselnde Situationen ermöglicht.
Patent DE-202021003087-U1 (DE)
Title: GRADER - Schild / Weghobel mit diametral laufenden Schneidleisten
IPC: E02F3/815
Filed: 2021-09-30
Abstract: Wegehobel mit diametral angeordneten Schneidmessern zum Entfernen von Unebenheiten und Verteilung von abgetragenem Wegebaumaterial zu einer ebenen Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem umlaufenden Rahmen A angebrachte vordere Schneidmesser B Wegebaumaterial abtragen, dieses Material über die zweiten Schneidmesser C verteilen und mit einem abschließenden teils umlaufenden Messer E zu einer ebenen Wegeoberfläche abziehen.
Patent DE-202021003504-U1 (DE)
Title: Abstaubgerät
IPC: A47L7/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Abstaubgerät, das als manuell handhabbares, netzunabhängiges Handgerät ausgebildet ist und ein umlaufend antreibbares, endloses, vorzugsweise als auf einem teleskopierbaren Träger (6) aufgenommenes, über eine Antriebsrolle (4) und Umlaufrolle (5) laufendes Staubaufnahmeband (3) ausgebildetes Staubaufnahmeorgan (1) aufweist, dessen Außenumfang zur Entfernung des beim Abstauben aufgenommenen Staubs mittels einer zugeordneten, einen netzunabhängigen Motor (9) enthaltenden Absaugeinrichtung (2) absaugbar ist, die einen dem Staubaufnahmeorgan (1) zugeordneten Absaugkanal (10) aufweist, der mit Saugzug beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mit Saugzug beaufschlagbaren Absaugkanal (10) ein mittels des Saugzugs antreibbares Luftturbinenrad (14) angeordnet ist, mit dem das Staubaufnahmeorgan (1) über ein eine Untersetzung aufweisendes, zumindest überwiegend durch miteinander kämmende Zahnräder (19) gebildetes Leichtganggetriebe (18) antriebsmäßig verbunden ist.
Patent DE-202021100068-U1 (DE)
Title: Redundantes Lenksystem
IPC: B62D3/14
Filed: 2021-01-08
Abstract: Redundantes Lenksystem, umfassend:
 einen ersten Achsschenkel (11), der in Bezug auf eine erste Lenkachse (I) drehbar ist,
 einen ersten Lenkzylinder (21),
 eine erste Lenkstange (31), die mit dem ersten Lenkzylinder (21) gekoppelt ist,
 einen zweiten Lenkzylinder (22),
 eine zweite Lenkstange (32), die mit dem zweiten Lenkzylinder (22) gekoppelt ist,
 wobei die erste Lenkstange (31) und die zweite Lenkstange (32) jeweils in einem Abstand zu der ersten Lenkachse (I) und an unterschiedlichen Positionen (x 1 , x 2 ) entlang der ersten Lenkachse (I) drehbar mit dem ersten Achsschenkel (11) gekoppelt sind.
Patent DE-202021100325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen radialer Schwingungen eines Seils
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-01-25
Abstract: Vorrichtung
 • zum Dämpfen radialer Schwingungen eines Tragseils bestimmten Durchmessers einer Struktur, an der, sie zu tragen, das Seil befestigt ist und an der eine zylinderrohrförmige Hülse bestimmter Innenkontur befestigt ist, und zwar koaxial um das Seil und radial vom Seil beabstandet,
 • mit einem Keil-Ring, der
 ○ einen keilförmigen Querschnitt hat und der
 ○ eine zylinderförmige Außenkontur hat in Spielpassung komplementär passend angepasst an die Innenkontur der Hülse und der
 ○ eine kegelförmige Innenkontur hat, und
 • mit einem Elastomer-Ring, der
 ○ auf einer Stützebene axial abgestützt ist, die angepasst ist, auf dem Seil und/oder an der Innenkontur der Hülse mindestens axial befestigbar zu sein, und der
 ○ einen Innendurchmesser aufweist, der angepasst ist, eine Außenkontur des Seils anliegend zu umgeben, und der
 ○ um die Mittellinie des Seils eine kegelförmige Außenkontur aufweist komplementär passend zu der kegelförmigen Innenkontur des Keil-Rings, und
 • mit einer Druck-Spannmechanik, die angepasst ist auf dem Seil und/oder an der Hülse mindestens axial befestigbar zu sein und die den Keil-Ring mit seiner kegelförmigen Innenkontur axial gegen die kegelförmige Außenkontur des Elastomer-Rings verschiebbar macht.
Patent DE-202021100967-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung für flüssige oder pastenförmige 2-Komponenten-Polymersysteme
IPC: B65D83/76
Filed: 2021-02-26
Abstract: Injektionsvorrichtung für flüssige oder pastenförmige 2-Komponenten-Polymersysteme, wobei die Injektionsvorrichtung einen Statikmischer aufweist, der ein rohrförmiges Gehäuse (4) mit einem Aufnahmeende (6) mit zwei Anschlüssen für die zwei Komponenten des Polymersystems, ein Ausgabeende (5) mit einer Tülle (10) mit einem Durchgang und im Inneren des Gehäuses eine Mischwandstruktur (12) hat, die zur Zwangsmischung der zwei Komponenten beim Durchgang durch das Innere des Gehäuses (4) ausgestaltet ist, wobei im Durchgang der Tülle (10) eine Kanüle (14) abgedichtet befestigt ist, die aus der Tülle (10) des Gehäuses (4) heraus vorsteht, um die gemischten Komponenten auszugeben.
Patent DE-202021101389-U1 (DE)
Title: Reinforcement Learning für Webseiten-Ergonomie
IPC: G06Q30/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Computer-implementiertes System zum dynamischen Aufbau und zur Anpassung einer von einem Webserver gehosteten Such-Webseite, wobei das System Folgendes umfasst ein Reinforcement-Learning-Modul, das mit dem Webserver gekoppelt ist und ein Reinforcement-Learning-Modell zum Steuern des Aussehens und/oder der Funktionalität der Such-Webseite durch Erzeugen von an den Webserver auszugebenden Aktionen einsetzt, wobei sich die Aktionen auf das Steuern einer Reihenfolge und/oder eines Ranges von Elementen in einer geordneten Liste von Reiseempfehlungen, die als Ergebnis einer von der Such-Webseite anzuzeigenden Suchanfrage erhalten wurden, und/oder auf das Anordnen von Webseiten-Bedienelementen auf der Such-Webseite beziehen,
 wobei das Reinforcement-Learning-Modul angepasst ist, um Reinforcement-Learning-Belohnungen zu empfangen, wobei die Reinforcement-Learning-Belohnungen von der Such-Webseite auf der Grundlage von Benutzereingaben auf der Such-Webseite oder von einem Webseiten-Benutzersimulator als Reaktion auf eine oder mehrere der Aktionen erzeugt werden, die von dem Reinforcement-Learning-Modul auf der Grundlage von Zustandsinformationen, die von dem Benutzersimulator bereitgestellt werden, erzeugt werden, wobei die Belohnungen das Reinforcement-Learning-Modul veranlassen, das Reinforcement-Learning-Modell anzupassen, und
 wobei der Webseiten-Benutzersimulator ein Eingabeverhalten von Benutzern der Such-Webseite simuliert und das Reinforcement-Learning-Modul zum Trainieren des Reinforcement-Learning-Modul s versorgt.
Patent DE-202021102452-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Duschzelle mit faltbarer Trennwand für barrierefreies Bauen
IPC: A47K3/32
Filed: 2021-05-06
Abstract: Anordnung einer Duschzelle (2) mit faltbarer Trennwand (6) für barrierefreies Bauen, wobei die Duschzelle (1) in einer Raumecke eines Bades oder dergleichen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumecke mit einer Auskleidung (3) versehen ist, die an den die Ecke bildenden Wänden (1) angebracht ist und gegenüber diesen Wänden (1) vorragt, dass seitlich neben der Auskleidung (3) eine Nische (4) -einseitig oder beidseitig neben der Auskleidung (3)- ausgebildet ist, die eingerichtet ist, die in eine Nichtgebrauchslage (5) eingefaltene Trennwand (6) aufzunehmen, wobei die eingefaltene Trennwand (6) in dieser Lage (5) hinter der Fluchtlinie (7) der an die Nische (4) anschließenden Innenwandfläche der Auskleidung (3) zurückliegt oder mit dieser fluchtet.
Patent DE-202021106205-U1 (DE)
Title: Scheiben-Mähkopf
IPC: A01D34/84
Filed: 2021-11-12
Abstract: Scheiben-Mähkopf (50), insbesondere Zusatz-Scheiben-Mähkopf (50) zu einem z.B. Walzen-Mähkopf (60) mit
 - einem haubenartigen, unten wenigstens teilweise offenen Gehäuse (2),
 - wenigstens einem in oder unterhalb des Gehäuses (2) rotierend um eine aufrecht stehende Schneidmesser-Achse (3') antreibbaren Schneidmesser (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - innerhalb der Umfangswand (2b) des Gehäuses (2) ein Abstreifer (4) angeordnet ist und die Innenseite der Umfangswand (2b) relativ zum Abstreifer (4) in Umfangsrichtung beweglich ist,
 - insbesondere die Innenseite der Umfangswand (2b) oder der Abstreifer (4) um die Rotationsachse (2b') der Umfangswand (2b) drehbar ist.
Patent DE-202022104376-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erstellung eines Vorhersagemodells für Unfälle unter Verwendung eines maschinellen Lernalgorithmus
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ein System (100) zum Erzeugen eines Vorhersagemodells von Unfällen unter Verwendung eines Algorithmus für maschinelles Lernen, wobei das System (100) eine Klassifizierungseinheit, eine Datenbereinigungseinheit, die betriebsmäßig mit der Klassifizierungseinheit verbunden ist, eine Random-Forest-Einheit, die betriebsmäßig mit der Klassifizierungseinheit und einer Datenbereinigungseinheit verbunden ist, eine zentrale Verarbeitungseinheit, die betriebsmäßig mit der Klassifizierungseinheit, der Datenbereinigungseinheit und der Klassifizierungseinheit verbunden ist, umfasst;
 wobei die Klassifizierungseinheit konfiguriert ist, um bessere Randbedingungen zu erhalten, die verwendet werden, um jede Zielklasse zu bestimmen;
 wobei das Element zu der spezifischen Klasse gehört und am besten verwendet wird, wenn die Ausgabe endliche und diskrete Werte hat. Die Klassifizierung sagt auch eine Klasse für eine Eingangsvariable voraus;
 wobei die Datenbereinigungseinheit so konfiguriert ist, dass sie ungenaue oder unvollständige Daten ermittelt und dann die Qualität durch Korrektur und Erkennung der Fehler verbessert;
 wobei der Zufallswald so konfiguriert ist, dass er mehrere Entscheidungsbäume erstellt und dann alle zusammenführt, um eine genaue und stabile Vorhersage zu erhalten.
Patent DE-202023102619-U1 (DE)
Title: Quantenschlüsselverteilungssystem für die Satellitenkommunikation
IPC: H04L9/08
Filed: 2023-05-13
Abstract: Quanten-Schlüsselverteilungssystem für die Satellitenkommunikation, umfassend Photonen und Elektronen, die grundlegende Einheiten sind, um Informationsträger auszudrücken, die als Qubits bekannt sind, wobei die Polarisation eines von einem Laser emittierten Photons durch diese Quantenzustände dargestellt wird, und, die als 0 bzw. 1 für klassische Information verstanden werden können.
Patent DE-202023104371-U1 (DE)
Title: Einteilige Endoprothese im Schwellkörperbereich mit intraoperativem Längenverstellsystem und Tragekomfortsystem
IPC: A61F2/26
Filed: 2023-08-02
Abstract: Phaloendoprothese aus einem elastischen bioinerten Material, bestehend aus einem distalen, konkaven Zwischen- und einem proximalen Teil, wobei der distale Teil eine zylindrische Form aufweist und distal mit einer Halbellipse endet, in der ein oder mehrere Paare von Aussparungen eingebracht sind, die sekundäre Halbellipsen bilden, der proximale Teil in Form eines Kegelstumpfes ausgeführt ist, sich in proximaler Richtung verjüngt und mit einer Halbellipse endet, und der proximale Teil quer angeordnete ringförmige Aussparungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verengung im unteren Teil des konkaven Zwischenteils größer ist als die Verengung im oberen oder seitlichen Teil des konkaven Zwischenteils, während der Querschnitt des Zwischenteils kleiner ist als der Querschnitt der distalen oder proximalen Teile.
Patent DE-202023104566-U1 (DE)
Title: Motherboard-Anordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2023-08-11
Abstract: Motherboard-Anordnung (10, 10a), umfassend:
 eine Leiterplatte (100);
 mindestens einen Verbinder (210, 220, 230, 240), der auf der Leiterplatte angeordnet ist und einen Anschluss (211, 221, 231) aufweist;
 eine Abschirmung (300), die mindestens eine Öffnung (311) aufweist, wobei der Anschluss des mindestens einen Verbinders von der mindestens einen Öffnung freigelegt ist; und
 eine erste Beschränkungskomponente (410, 420, 430), wobei zwei verschiedene Seiten der ersten Beschränkungskomponente an dem mindestens einen Verbinder bzw. der Abschirmung befestigt sind.
Patent DE-202023104894-U1 (DE)
Title: Agri-Photovoltaik-Anlage
IPC: H02S20/10
Filed: 2023-08-28
Abstract: Agri-Photovoltaik-Anlage (100), umfassend eine Vielzahl von Photovoltaikmodulen (120, 121, 122, 123, 124, 125, 126, 127) und eine Vielzahl von Masten (110, 111), wobei an einem oberen Ende eines jeden Masts (110, 111) der Vielzahl von Masten (110, 111) mindestens ein Photovoltaikmodul (120, 121, 122, 123, 124, 125, 126, 127) angeordnet ist und wobei jeder Mast (110, 111) der Vielzahl von Masten (110, 111) mit einem unteren Ende senkrecht stehend in einem Untergrund (300) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Masten (110, 111) gleichermaßen eine Vielzahl von Pfosten (110, 111) für einen elektrischen Weidezaun (200) darstellt und diese untereinander fortlaufend durch den elektrischen Weidezaun (200) verbunden sind.
Patent DE-212014000052-U1 (DE)
Title: Tablett zur Aufnahme und Verpackung von gleichförmigen Behältern
IPC: B65D71/70
Filed: 2014-02-18
Abstract: Tablett für mehrere gleichförmige Dosen oder Flaschen, bei dem das Tablett (1) eine Tragwand (2) aufweist, in der Mulden (3) zur Aufnahme der Behälter angeformt sind, deren Aufnahmeöffnung im Querschnitt größer ist als der Querschnitt der aufzunehmenden Behälter und deren zum Boden (4) der Mulden (3) verlaufenden Wände (5) konisch verlaufen und der freie Querschnitt der Mulden (3) in Nähe des Muldenbodens (4) kleiner ist als der Querschnitt der Behälter und der Muldenboden (4) und die Wände (5) der Mulden (3) so nachgiebig sind, dass sich beim Einsetzen der Behälter in die Mulden (3) die Mulden (3) aufweiten und die Behälter klemmend halten, wobei die Tiefe der Mulden (3) mindestens ein Fünftel der Höhe der aufzunehmenden Behälter entspricht und wobei der Muldenboden (4) und die Muldenwand (5) durch den Muldenboden (4) durchtrennende und von dort zur Aufnahmeöffnung hin verlaufende Spalte (6, 7) in zwei, drei, vier oder mehr gleich große federnde Teile unterteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Muldenböden (4) nach unten vorspringende Vorsprünge (11) angeordnet sind, die mit Spiel in Einbuchtungen (12) an den Deckeln der Dosen eines unteren mit Dosen (15) gefüllten Tabletts (1) passen.
Patent DE-212015000264-U1 (DE)
Title: Fluidverteilungsvorrichtung
IPC: F27D3/16
Filed: 2015-11-13
Abstract: Brenner für einen Schwebeschmelzöfen, wobei der Brenner eine rohrförmige Lanze umfasst, die einen ersten Gasströmungskanal umschließt und eine Außenfläche aufweist, wobei die Lanze sich entlang einer Längsachse erstreckt und ein unteres Endteil aufweist, das ein oder mehrere Gasauslässe einschließt, die sich von der Achse nach außen erstrecken, wobei das untere Endteil umfasst: eine obere ringförmige Abdichtfläche und eine untere ringförmige Abdichtfläche; einen ringförmigen Düsenbereich, der zwischen der oberen und unteren Abdichtfläche liegt; wobei der eine oder die mehreren Gasauslässe zumindest teilweise durch den ringförmigen Düsenbereich definiert sind und sich zwischen dem ersten Gasströmungskanal und der Außenfläche der Lanze erstrecken.
Patent DE-212016000279-U1 (DE)
Title: Anlage der thermochemischen Umwandlung von organhaltigen Rohstoffen
IPC: C10B57/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Anlage der thermochemischen Umwandlung von organhaltigen Rohstoffen, die über eine Trockenkammer, eine Kammer für hermetische Rohstoffzufuhr, einen Pyrolysereaktor mit einer rotierenden Oberfläche mit mindestens einer Schaufel mit einer Drehachse, die mit der Längsachse des Pyrolysereaktors zusammenfällt, und mindestens einer Ablationsoberfläche mit kreisförmigem oder ellipsenförmigem Querschnitt, senkrecht zur Rotationsachse der rotierenden Oberfläche, eine Vorrichtung der unabhängigen und elastischen Einstellung des Neigungswinkels der Schaufeln, eine Kondensationseinheit, bestehend aus einem Stoffaustauschapparat und einem Abscheider, verfügt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Kammer für hermetische Rohstoffzufuhr mit Mitteln zur Separator der Rohstoffe ausgestattet ist, und der Arbeitsraum des Pyrolysereaktors in aufeinanderfolgend ausgestattete Zonen mit unabhängigen Heizvorrichtungen unterteilt ist - Zone der primären Pyrolyse, Zone der Dampf-Gasgemisch-Reinigung, die mit der Vorrichtung zur Trennung und Rückführung von Produkten unvollständiger Zerstörung ausgestattet ist, und Zone der sekundären Pyrolyse.
Patent DE-212018000333-U1 (DE)
Title: Aufklebevorrichtung
IPC: C09J7/21
Filed: 2018-08-28
Abstract: Aufklebevorrichtung, die ein zugeführtes doppelseitiges Klebeband, das sich in einem Zustand befindet, in dem eine Klebefläche freiliegt, während auf die andere Klebefläche ein Trennpapier geklebt ist, auf ein Aufklebeziel, das ein höheres hohes Ablösevermögen als das Ablösevermögen des Trennpapiers aufweist, klebt, dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Aufklebeziel gegenüberliegend angeordnet ist; und
 eine Hilfsrolle, die das Aufkleben des doppelseitigen Klebebands auf das Aufklebeziel unterstützt;
 eine Ablöserolle, die auf dem Zufuhrpfad des doppelseitigen Klebebands stromabwärts von der Hilfsrolle angeordnet ist, mit der einen Klebefläche in Kontakt tritt und sich in dem Kontaktzustand von dem Zufuhrpfad wegbewegt und das doppelseitige Klebeband von dem Trennpapier ablöst; und
 eine Düse, die auf dem Zufuhrpfad des doppelseitigen Klebebands stromabwärts von der Ablöserolle angeordnet ist und ein bestimmtes Fluid gegen die andere Klebefläche des doppelseitigen Klebebands nach dem Ablösen des Trennpapiers durch die Ablöserolle bläst,
 umfasst.
Patent DE-212021000129-U1 (DE)
Title: Ein Oberflächensprühgerät für flammhemmende Stoffe
IPC: D06B1/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Oberflächensprühgerät für flammhemmende Stoffe, das einen Sprühsitz (1), eine Führungswalze (2) und einen Sprühkasten (3) umfasst, wobei die Führungswalze (2) drehbar mit der Position verbunden ist, wo die Oberfläche des Sprühsitzes (1) nahe der Stirnfläche ist, wobei der Sprühkasten (3) auf der Oberseite des Sprühsitzes (1) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsrahmen (4) an der Oberfläche des Sprühsitzes (1) angeschweißt ist, wobei der Führungsrahmen (4) senkrecht zum Sprühsitz (1) steht, wobei die Sprühanordnungen (6) symmetrisch im Führungsrahmen (4) eingebaut sind, wobei die Sprühanordnung (6) ein Sprührohr (601), eine Sprühhaube (602) und einen Gleitblock (603) umfasst, wobei die Sprühhauben (602) äquidistant auf der Oberfläche des Sprührohres (601) angeordnet sind, wobei das Sprührohr (601) mit der Sprühhaube (602) verbunden ist, wobei die Positionen beider Stirnflächen des Sprührohres (601) fest mit den Gleitblöcken (603) verbunden sind, wobei der Gleitblock (603) verschiebbar in die Gleitnut des Führungsrahmens (4) eingesetzt ist, wobei die Oberfläche des Sprühsitzes (1) mit einer L-förmigen Führungsstange (7) fest verbunden ist, wobei ein Führungszylinder (8) mit der Außenseite der L-förmigen Führungsstange (7) ummantelt ist, wobei die L-förmige Führungsstange (7) verschiebbar mit dem Führungszylinder (8) verbunden ist, wobei die Oberfläche des Führungszylinders (8) über eine Verbindungsstange (9) beweglich mit dem Gleitblock (603) verbunden ist.