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Patent DE-102017106436-A1 (DE)
Title: Windpark mit mehreren Windenergieanlagen
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02M3/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windpark zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz an einem Netzanschlusspunkt, umfassend: wenigstens zwei Windenergieanlagen zum Erzeugen elektrischer Leistung; ein DC-Parknetz zum Übertragen elektrischer Leistung von den Windenergieanlagen zu dem Netzanschlusspunkt; und einen zwischen dem DC-Parknetz und dem Netzanschlusspunkt angeordneten Wechselrichter, der dazu eingerichtet ist, elektrische Gleichspannung des DC-Parknetzes in eine Wechselspannung zu transformieren, um die elektrische Leistung der Windenergieanlagen in das elektrische Versorgungsnetz einzuspeisen; wenigstens einen DC-DC-Wandler zum Einspeisen elektrischer Leistung von wenigstens einer Windenergieanlage in das DC-Parknetz, wobei der DC-DC-Wandler eine Schalteinrichtung und einen Transformator mit einer Primär- und einer Sekundärseite aufweist, die Primärseite über die Schalteinrichtung mit der wenigstens einen Windenergieanlage gekoppelt ist, die Sekundärseite über wenigstens ein Gleichrichtmittel, insbesondere ein Gleichrichtmittel, das mehrere Dioden aufweist, mit dem DC-Parknetz gekoppelt ist und der DC-DC-Wandler dazu eingerichtet ist mittels der Schalteinrichtung an der Primärseite des Transformators eine Gleichspannung mit wechselnder Polarität anzulegen, um dadurch eine Gleichspannung der wenigstens einen Windenergieanlage von der Primärseite auf die Sekundärseite zu transformieren.
Patent DE-102017107577-A1 (DE)
Title: Energieanlage
Inventor: PREISS GUNNAR
IPC: H01M8/06
Filed: 2017-04-07
Abstract: Um eine Energieanlage (1, 30, 40), umfassend mindestens einen Reaktor (2) zur chemischen Umsetzung von Edukten zu Produkten, wobei die Umsetzung Energie, insbesondere in Form von elektrischer Energie, liefert, und Fördermittel (9, 21) zum Fördern eines die Edukte enthaltenden Eduktstoffstroms in den Reaktor (2) und/oder eines die Produkte enthaltenden Produktstoffstroms aus dem Reaktor (2), wobei die Fördermittel (9, 21) durch einen einen Antriebsstoff enthaltenden Antriebsstoffstrom antreibbar ausgestaltet sind, so zu verbessern, dass sie Energie, insbesondere elektrische Energie, mit einem höheren Wirkungsgrad liefert, wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstoffstrom von dem Produktstoffstrom verschieden ist.
Patent DE-102017108927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Decken- oder Wandpaneelen
Inventor: BACHMAYER GEORG
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Befestigung von an Decken oder Wänden verlegten Paneelen (10) mittels zweiteiliger Halteelemente (12), bestehend aus einem zylindrischen, topfförmigen Fixierteil (32) mit einem an Decke oder Wand anbringbaren, flachen Boden (34) und einer davon abstehenden Zylinderwand (36) mit Außengewinde (38) und aus einer auf dem Außengewinde (38) drehverstellbaren, zylindrischen Schraubhülse (42) mit Innengewinde (40). Von der Schraubhülse (42) steht ein Flansch (44) für den Eingriff in eine Randausnehmung (20) von wenigstens zwei fugenlos aneinander anstoßenden Paneelkanten (16) ab.
Patent DE-102017123214-A1 (DE)
Title: Dichtringbefestigung an einem Groß-Wälzlager
Inventor: BISCH PETER
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-10-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Groß-Wälzlager mit zumindest einem Lagerinnen- (2) und zumindest einem Lageraußenring (1), zwischen denen Wälzkörper (3) angeordnet sind, mit zumindest einem Dichtungsträgerring (4), der am Lageraußenring (1) befestigt ist, und mit einem Dichtring (6), dessen Dichteinheit mit einer Anlauffläche des Lagerinnenringes (2) berührend in Verbindung steht und dessen Stützkörper (12) in einer Aussparung (5) des Dichtungsträgerrings (4) eingesetzt ist, wobei neben dem Dichtring (6) zumindest ein Klemmsegment (9) eingebaut ist, das einen Nasen-Teilring (11) aufweist, der den Stützkörper (12) von innen hintergreift und wobei das Klemmsegment (9) radial mit dem Dichtungsträgerring (4) verspannbar ist.
Patent DE-102017124903-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen ausgelösten Telematikanbieterwechsel
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H04W36/30
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass eine Mobilfunksignalstärke unter eine vordefinierte Schwellenwertstärke gefallen ist. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um in Reaktion auf die Bestimmung, dass die Signalstärke unter den Schwellenwert gefallen ist, einen neuen Mobilfunkanbieter von einem Fernnetzwerk anzufordern. Außerdem ist der Prozessor konfiguriert, um Anbieterneuprogrammierungsanweisungen von dem Fernnetzwerk zu empfangen, einschließlich eines neuen Mobilfunkanbieter-Abonnementprofils, und von einem aktuellen Abonnementprofil zu einem neuen Mobilfunkanbieter-Abonnementprofil zu wechseln.
Patent DE-102017129884-A1 (DE)
Title: Verstellbare Drallerzeugungseinrichtung für Verdichter
Inventor: GRIGORIADIS PANAGIOTIS
IPC: F04D29/56
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte verstellbare Drallerzeugungseinrichtung für Verdichter bereit, mittels welcher eine weitere Stabilisierung einer Anströmung auf ein Verdichterlaufrad eines Verdichters bei verschiedenen Betriebsverhältnissen, insbesondere im Bereich der Pumpgrenze erfolgt.Die erfindungsgemäß vorteilhafte verstellbare Drallerzeugungseinrichtung für Verdichter ist dazu mit einem Verdichtereintritt, mit einem im Verdichtereintritt zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage axial verschiebbaren Hohlkegelstumpf versehen, wobei durch eine Innenmantelfläche des Hohlkegelstumpfes ein zentraler Hauptstromkanal und durch eine Außenmantelfläche des Hohlkegelstumpfes und einer Innenmantelfläche des Verdichtereintritts ein den zentralen Hauptstromkanal koaxial ummantelnder Nebenstromkanal gebildet wird, und in der ersten Endlage der zentrale Hauptstromkanal geöffnet und der koaxial ummantelnde Nebenstromkanal geschlossen ist, und in der zweiten Endlage der zentrale Hauptstromkanal geschlossen und der koaxial ummantelnde Nebenstromkanal geöffnet ist. Weiter sind in dem Nebenstromkanal Strömungsleitelemente vorgesehen, welche dem Nebenstrom eine Drallbewegung aufprägen.
Patent DE-102017204525-A1 (DE)
Title: Verbundfolienlaminate für flexible Verpackungen
Inventor: LICHT ULRIKE
IPC: B65D65/40
Filed: 2017-03-17
Abstract: Beschrieben werden Verbundfolien, welche eine erste und mindestens eine zweite Folie aufweisen, welche miteinander über eine Klebstoffbeschichtung verklebt sind, wobei die Klebstoffbeschichtung mindestens eine polymerisationsfähige Vinylverbindung ausgewählt unter Methylenmalonaten, Methylenbetaketoestern und Methylenbetadiketonen enthält. Die erste und/oder zweite Folie weist eine an die Klebstoffbeschichtung angrenzende Vorbeschichtung auf. Die Vorbeschichtung umfasst mindestens ein Vorbeschichtungspolymer, das mehrere basische Gruppen enthält und aus Polymeren mit Aminogruppen und wässrigen Dispersionen anionischer Polyurethane ausgewählt wird. Die Klebstoffbeschichtung verfügt über eine Stärke von 10 µm und weniger und die Vorbeschichtung über eine Stärke von 5 µm und weniger. Die Verbundfolien eignen sich zur Herstellung von flexiblen Verpackungen.
Patent DE-102017204995-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Leuchtmittels
Inventor: GÓMEZ JUAN MORÍS
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zum Betreiben eines Leuchtmittels (200). Die Schaltungsanordnung (100) umfasst einen Transformator (106), welcher elektrische Energie von einer Primärwicklung zu einer mit dem Leuchtmittel (200) koppelbaren Sekundärwicklung übertragen kann. Der Transformator (106) weist an der Primärwicklung eine Anzapfung (109) auf. Die Schaltungsanordnung (100) umfasst ferner einen Gleichstromanschluss (101, 102) zum Koppeln der Schaltungsanordnung mit einer Gleichstromquelle (300) und einen ersten steuerbaren Schalter (110), welcher einen elektrischen Gleichstrom von der Gleichstromquelle (300) in Abhängigkeit von einem Steuersignal durch die Primärwicklung leitet. Über einen zweiten steuerbaren Schalter (116) ist ein elektrischer Energiespeicher (115) mit der Anzapfung (109) des Transformators (106) koppelbar.
Patent DE-102017206734-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz für eine Wasserbehandlungsvorrichtung, eine Wasserbehandlungsvorrichtung sowie Verwendung eines Flächengebildes
Inventor: ORBEN STEFFEN
IPC: C02F1/42
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filtereinsatz (10) für eine Wasserbehandlungsvorrichtung mit einer Wandung (20), die aus mindestens einem wasserdurchlässigen Flächengebilde (12) gefertigt ist, wobei die Wandung (20) ein Innenvolumen V begrenzt, in dem ein Wasserbehandlungsmittel angeordnet ist. Um die Effektivität von Wasserbehandlungsvorrichtungen zu verbessern ist vorgesehen, dass das Flächengebilde (12) eine Reißdehnung ε< 100% aufweist.
Patent DE-102017207723-A1 (DE)
Title: Lenkungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DURKOVIC MARTIN
IPC: B62D7/16
Filed: 2017-05-08
Abstract: Es wird eine Lenkungsbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Diese umfasst einen Radträger (14), an dem ein Rad (12) befestigbar ist, eine Strebe (16), über die der Radträger (14) gelenkig an einer Fahrzeugkarosserie (18) gelagert ist, einen ersten, gelenkig am Radträger (14) gelagerten Querlenker (20) und einen zweiten, gelenkig am Radträger (14) gelagerten Querlenker (22). Dabei sind der erste Querlenker (20) und der zweite Querlenker (22) jeweils auf ihrer dem Radträger (14) abgewandten Seite mittels eines Verbindungsgliedes (24) miteinander gekoppelt. Das Verbindungsglied (24) ist drehbar an der Fahrzeugkarosserie (18) gelagert. Zusätzlich wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lenkungsbaugruppe (10) erläutert.
Patent DE-102017209209-A1 (DE)
Title: Signalkopplungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Signalkopplungsvorrichtung
Inventor: NAST HELMUT
IPC: H04B1/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalkopplungsvorrichtung zur Übertragung von Sendesignalen zwischen einem Endgerät (2) und einer Antenne (11), wobei die Signalkopplungsvorrichtung (1) eine endgeräteseitige Schnittstelle (4), mindestens eine Dämpfungseinrichtung (5) und mindestens einen Verbindungssignalzweig (6) zur Verbindung der endgeräteseitigen Schnittstelle (4) mit der Dämpfungseinrichtung (5) umfasst, wobei die Signalkopplungsvorrichtung (1) mindestens eine erste Einrichtung (7) zur Sendeaktivitätsdetektion umfasst, wobei die erste Einrichtung (7) zur Sendeaktivitätsdetektion signaltechnisch mit dem Verbindungssignalzweig (6) gekoppelt ist, wobei mittels der ersten Einrichtung (7) zur Sendeaktivitätsdetektion ein Schutzsignal (SS) zur Steuerung der Dämpfungseinrichtung erzeugbar ist, wenn eine Sendeleistung eines Sendesignals höher als eine vorbestimmte Leistung ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Signalkopplungsvorrichtung.
Patent DE-102017210897-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: HELMING THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (1) zur Steuerung von mindestens zwei Komponenten (90) eines, insbesondere elektrisch angetriebenen, Fahrzeugs, aufweisend einen Datenlogger (10), der für die Komponenten (90) Verwendungsinformationen bezüglich Verwendung
 der Komponente (90) erfasst, eine Verarbeitungseinheit (20), die aus den erfassten Verwendungsinformationen ein Benutzungsprofil erzeugt oder ein bereits erzeugtes Benutzungsprofil anpasst, eine Steuereinheit (30) zur Steuerung der Komponenten (90). Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (30) in Abhängigkeit von dem Benutzungsprofil mindestens eine Komponente (90) auswählt und deren Funktion reduziert, wobei die Benutzer des Fahrzeugs keine negativen Auswirkungen, bezüglich Fahrverhalten und/oder Komfort gegenüber keiner Reduzierung der Funktion der Komponente (90) feststellen kann.
Patent DE-102017216639-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: HELMS WERNER
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) insbesondere für eine Brennkraftmaschine (7) mit einer Vielzahl an Flachrohren (2) und mit einem Boden (3), in welchem Durchbrüche (4) ausgebildet sind, wobei Rohrenden (6) der Flachrohre (2) zur Befestigung am Boden (3) diesen durch die Durchbrüche (4) durchgreifen und aufgeweitet sind, sowie mit Dichtungselementen (5), die zwischen den Rohrenden (6) und dem Boden (3) angeordnet sind.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Rohrenden (6) der Flachrohre (2) zu einer von einer Grundform der Flachrohre (2) abweichenden Form aufgeweitet sind.
Patent DE-102017217244-A1 (DE)
Title: Elektronikanordnung
Inventor: ELSINGER HEIKO
IPC: G01D11/26
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ausgegangen wird von einer Elektronikanordnung umfassend ein mehrteiliges Gehäuse und einen bestückten Schaltungsträger. In einer Montageanordnung ist zumindest durch zwei montierte Gehäuseteile das Gehäuse mit einem eingeschlossenen Hohlraum ausgebildet. Innerhalb des Hohlraumes ist der bestückte Schaltungsträger angeordnet, beispielsweise mechanisch mit zumindest einem der Gehäuseteile verbunden. Die Montageanordnung umfasst insbesondere das Gehäuse in einem montierten Zustand, wie er auch im Betrieb einer Elektronikeinheit, umfassend die Elektronikanordnung, weiterhin vorliegt. In der Montageanordnung weist das (montierte) Gehäuse zumindest einen Durchgangsspalt auf, durch welchen ein flüssiges oder dampfförmiges Medium in den Hohlraum eindringbar ist, wobei alle Durchgangsspalte durch eine Parylenebeschichtung mediendicht verschlossen sind.
Patent DE-102017217317-A1 (DE)
Title: Kameramodul mit Kompensationselement
Inventor: BAUER NIKOLAI
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kameramodul, umfassend eine Leiterplatte (202), einen Bildsensor (201) und ein Kompensationselement (203). Der Bildsensor (201) ist hierbei auf einer Vorderseite (202a) der Leiterplatte (202) angebracht. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass das Kompensationselement (203) auf einer der Vorderseite (202a) gegenüberliegenden Rückseite (202b) der Leiterplatte (202) angebracht ist.
Patent DE-102017218893-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: G01F1/692
Filed: 2017-10-23
Abstract: Sensoranordnung (110) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal (112) strömenden fluiden Mediums, insbesondere einer Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, wobei die Sensoranordnung (110) ein Gerätegehäuse (114), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler (116), einen in dem Messkanal (112) angeordneten Sensorchip (122) sowie mindestens einen in dem Gerätegehäuse (114) angeordneten Elektronikraum (118) aufweist, wobei der Sensorchip (122) in eine Sensoreinheit (120) integriert ist, wobei die Sensoreinheit (120) an einem innerhalb des Elektronikraums (118) angeordneten Elektronikmodul (124) angebracht ist, wobei die Sensoreinheit (120) zumindest teilweise in dem Messkanal (112) angeordnet ist, wobei der Sensorchip (122) stoffschlüssig und/oder formschlüssig in mindestens ein Material (126) der Sensoreinheit (120) eingebettet ist.
Patent DE-102017220562-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem, Brennstoffzellensystem mit einem Diagnosesystem und Verfahren zur Bestimmung einer Kathodengasverschmutzung
Inventor: SCHMIDT LASSE
IPC: H01M8/04298
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnosesystem (1) zur Bestimmung der Kathodengasqualität eines einen Brennstoffzellenstapel (20) aufweisenden Brennstoffzellensystems (19), mit einer Diagnosebrennstoffzelle (2), die kathodenseitig (6) mit einer Kathodenzufuhrleitung (7) und anodenseitig (8) mit einer Anodenzufuhrleitung (9) des Brennstoffzellensystems (19) verbindbar ist. Weiterhin umfasst das Diagnosesystem (1) eine Erfassungseinheit (14), die ausgestaltet ist, einen Messwert oder einen zeitlichen Messwertverlauf der mit dem über die Kathodenzufuhrleitung (7) bereitgestellten Kathodengas und mit dem über die Anodenzufuhrleitung (9) bereitgestellten Anodengas betriebenen Diagnosebrennstoffzelle (2) zu erfassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (19) mit einem Diagnosesystem (1) und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017223001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Inertialsensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01P15/18
Filed: 2017-12-18
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben einer Inertialsensoreinheit für ein Fahrzeug mit den Schrittena. Erfassen (101) von Inertialsensordaten, Fahrtrichtungsdaten und/oder Lenkwinkeldaten und/oder Raddrehzahlen während der Fahrt des Fahrzeugs;b. Ermitteln (102) einer Korrekturmatrix für die Inertialsensordaten abhängig von den erfassten Fahrtrichtungsdaten und/oder Lenkwinkeldaten;c. Ermitteln (103) einer Transformationsmatrix für die Inertialsensordaten für ein Zielkoordinatensystem abhängig von den Fahrtrichtungsdaten und/oder Lenkwinkeldaten;d. Transformieren (104) der Inertialsensordaten mittels der Korrekturmatrix und/oder der Transformationsmatrix;e. Ausgeben (105) der transformierten Inertialsensordaten.
Patent DE-102017223168-A1 (DE)
Title: Verfahren bei einem seriellen Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bei einem seriellen Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe, das eine erste elektrische Maschine, die in einem motorischen Betrieb zum Antreiben des Kraftfahrzeugs betrieben wird, und eine zweite elektrische Maschine aufweist, die in einem generatorischen Betrieb betrieben wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Erzeugen eines Umschaltsignals die erste elektrische Maschine von dem motorischen Betrieb in den generatorischen Betrieb umgeschaltet wird und die zweite elektrische Maschine von dem generatorischen Betrieb in den motorischen Betrieb zum Antreiben des Kraftfahrzeugs umgeschaltet wird.
Patent DE-102018001474-A1 (DE)
Title: Transportkarton und Verfahren zu seiner Herstellung durch Umrüstung eines benutzten Kartons
Inventor: BRESTRICH MICHAEL
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportkarton (1) mit vier einen quaderförmigen Mantelraum (7) bildenden Seitenflächen (3, 4) und einem Boden (5), wobei nur die jeweils benachbarten Seitenflächen (3, 4) miteinander verbunden sind und für den Boden (5) die Seitenflächen (3, 4) jeweils bodenseitig eine von der Seitenfläche (3, 4) um 90° in Richtung der gegenüberliegenden Seitenfläche (3, 4) abgeknickte Lasche (8 bzw. 9) aufweisen, so dass sich jeweils die beiden Laschen (8, 9) benachbarter Seitenflächen (3, 4) überlappen und diese Laschen (8, 9) miteinander verbunden sind, wobei die Laschen (8, 9) so bemessen sind, das zwischen gegenüberliegenden Laschen (8, 9) ein Freiraum (11) besteht, wobei von den sich überlappenden Laschen (8, 9) jeweils die bodenseitig außen liegende Lasche (9) im Überlappungsbereich längsgeteilt ausgebildet ist in einen Bereich, der die abgeknickte Lasche (8) der benachbarten Seitenfläche (3) außen, und in einen Bereich, der die abgeknickte Lasche (8) der benachbarten Seitenfläche (3) innen im Mantelraum (7) jeweils überlappt.
Patent DE-102018002058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Produkten
Inventor: CLAEYS JEAN-CLAUDE
IPC: B65B31/04
Filed: 2018-03-14
Abstract: Eine Schlauchbeutelmaschine ist mit einer Einrichtung zum Zuführen einer Endlos-Folie, einer Formeinrichtung zum Formen von Beuteln aus der Endlos-Folie, welche mit einem die Endlos-Folie zu einem Schlauch formenden Formabschnitt, einer Längsversiegelungseinheit und einer Querversiegelungs- und Abtrenneinheit zum Längs- und Quersiegeln der Beutel und zum Abtrennen der Beutel vom Schlauch ausgerüstet ist, mit einer Aufgabeeinheit zum Zuführen eines zu verpackenden Produkts an die Beutel und mit einer Einrichtung um Zuführen von Schutzgas ausgerüstet, wobei die Einrichtung zum Zuführen von Schutzgas eine innerhalb des Formabschnitts der Formeinrichtung angeordnete Zuführlanze aufweist, die im Einsatz der Vorrichtung mit einem Mündungsabschnitt in die geformten, jedoch nicht vollständig geschlossenen Beutel hinein vorsteht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Zuführlanze zumindest im Bereich eines Mündungsabschnitts mit einem eine Vielzahl von Strömungskanälen aufweisenden Diffusor ausgerüstet ist.
Patent DE-102018004822-A1 (DE)
Title: Atemmaske-Schnittstelle mit geringen Bedienkräften
Inventor: FRERICHS ARNOLD
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemmaske mit einer Schnittstelle für die Verbindung von zumindest zwei Bauteilen, wobei die Schnittstelle rund oder oval ausgeführt ist und einen maximalen Durchmesser aufweist und die Bauteile jeweils zumindest einen Teilbereich der Schnittstelle bereitstellen dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil ein Griffteil aufweist, welches sich von dem Teilbereich radial nach außen erstreckt und welches als Andruckfläche oder Greifmittel für Finger oder die Hand eines Bedieners ausgebildet ist, wobei das Bauteil zwei Griffteile aufweist, welche sich von dem Teilbereich radial nach außen erstrecken und welche als Andruckfläche oder Greifmittel für Finger oder die Hand eines Bedieners (B) ausgebildet sind, wobei die Teilbereiche in einem Montagezustand formschlüssig ineinander greifen und um eine Drehachse (DA) bewegbar sind, wozu das Griffteil in unterschiedliche Drehpositionen relativ zu den zwei Griffteilen drehbar ist.
Patent DE-102018005767-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum induktiven Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (10) zum induktiven Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ladeeinheit (12), welche wenigstens eine Primärspule (14) aufweist, mittels welcher elektrische Energie, mit welcher der Energiespeicher aufzuladen ist, induktiv auf wenigstens eine Sekundärspule des Kraftfahrzeugs übertragbar ist, und mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (18) zum Erfassen wenigstens eines auf der Ladeeinheit (12) angeordneten Objekts, wobei die Erfassungseinrichtung (18) aufweist: wenigstens eine Lichtquelle (20), mittels welcher Licht (22) zumindest in Richtung der Ladeeinheit (12) ausstrahlbar ist; und wenigstens eine in Überdeckung mit der Ladeeinheit (12) angeordnete, photosensible Folie (26), mittels welcher zumindest ein Teil des von der Lichtquelle (20) in Richtung der Ladeeinheit (12) ausgestrahlten Lichts (22) erfassbar ist.
Patent DE-102018009678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Guillotine-Ablängvorrichtung zum Fertigen eines Verpackungsmaterialerzeugnisses aus einem Faserausgangsmaterial und Verfahren zum Fertigen eines Verpackungsmaterialerzeugnisses
Inventor: SCHWARBERG MARCO
IPC: B31D5/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Vorrichtung zum Fertigen eines Verpackungsmaterialerzeugnisses aus einem Faserausgangsmaterial, wie einer ein- oder mehrlagigen Papierbahn oder einer Wellpappenbahn, insbesondere aus Recyclingpapier, umfassend eine Ablängvorrichtung zum Abtrennen des Verpackungsmaterialerzeugnisses von einem Verpackungsmaterialstrang, wie einer Wellpappenbahn oder einem in der Vorrichtung aus dem Faserausgangsmaterial umgeformten, dreidimensionalen Papierpolsterstrang; ein der Ablängvorrichtung in Förderrichtung flussaufwärts angeordnetes Zuförderradpaar zum Fördern des Verpackungsmaterialstrangs und ein der Ablängvorrichtung in Förderrichtung flussabwärts angeordnetes Abförderradpaar zum Abfördern des Verpackungsmaterialstrangs, wobei eine Schneide der Ablängvorrichtung derart geführt ist, dass sie im Schnitteingriff den Verpackungsmaterialstrang quer zur Förderrichtung translatorisch durchtrennt.