baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007344-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 Teile eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 100 ppm bis 950 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 8 ppm bis 100 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017100238-U1 (DE)
Title: Sende-/Empfangseinrichtung zur automatischen Meldung von Unfällen in Zweiradfahrzeugen, Dreirädern und Vierrädern
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Sende-/Empfangseinrichtung zur automatischen Meldung von Unfällen in Zweiradfahrzeugen, Dreirädern und Vierrädern, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – eine Sendeeinrichtung (1), welche an ein Fahrzeug (5) der Art Zweiradfahrzeug, Dreirad oder Vierrad angekoppelt ist, wobei die genannte Sendeeinrichtung (1) einen drahtlosen Transmitter (21) umfasst, welcher ein drahtloses Signal wiederholt sendet; – eine Empfangseinrichtung (7), welche vom Fahrer oder Beifahrer des Fahrzeugs (5) getragen wird, umfassend: einen Akku (86); einen drahtlosen Empfänger (84), welcher das genannte drahtlose Signal empfängt; eine Steuereinheit (81), welche die Stärke des empfangenen drahtlosen Signals misst und ein Alarmsignal sendet, wenn die genannte Stärke unterhalb einer bestimmten Schwelle liegt.
Patent DE-202017101475-U1 (DE)
Title: Stufenlose Dimmschaltung, stufenlos dimmbare Leuchte und stufenlos dimmbare und farbverstellbare Leuchte
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Stufenlose Dimmschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Netzversorgungseingang, ein Steuermodul, ein Gleichrichtermodul, ein Stromerfassungsmodul, ein Isolationsmodul, ein Filtermodul und ein Dimmmodul umfasst, wobei der Netzversorgungseingang mit dem Steuermodul, das Steuermodul mit dem Eingang des Gleichrichtermoduls, der Ausgang des Gleichrichtermoduls mit dem Eingang des Stromerfassungsmoduls, ein erster Ausgang des Stromerfassungsmoduls mit dem Eingang des Isolationsmoduls, der Ausgang des Isolationsmoduls mit dem Eingang des Filtermoduls, der Ausgang des Filtermoduls mit einem ersten Eingang des Dimmmoduls und ein zweiter Ausgang des Stromerfassungsmoduls mit einem zweiten Eingang des Dimmmoduls verbunden ist.
Patent DE-202018003735-U1 (DE)
Title: Mobile raumlufttechnische Anlage für kleine Räume und Einzelräume
IPC: F24F1/04
Filed: 2018-08-10
Abstract: Mobile reinlufttechnische Anlage für kleinere Räume und Einzelräume dadurch gekennzeichnet, dass der Luftreiniger mobil auf einem Fahrwerk von Raum zu Raum beliebig transportiert werden kann.
Patent DE-202018004741-U1 (DE)
Title: Retroreflektor
IPC: B62J6/20
Filed: 2018-10-12
Abstract: Retroreflektor (4) für ein Fahrrad (1) oder E-Bike (1), umfassend
 - eine vorderseitige, konvex gekrümmte Oberfläche (14),
 - lichtdurchlässig zu der vorderseitigen Oberfläche (14) angeordnete Retroreflektorelemente (10) zur Retroreflexion des auf die vorderseitige Oberfläche (14) einstrahlenden Lichts,
 - eine rückseitige Oberfläche (15) zur Anordnung an dem Fahrrad (1) oder E-Bike (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 die rückseitige Oberfläche (15) konkav gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202018006457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Mischeinrichtung für einen Pulverbehälter einer Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts, wobei die Mischeinrichtung angeordnet ist, sich innerhalb des Pulverbehälters um eine Drehachse zu drehen, und weiterhin
 mindestens eine Grundplatte; und
 mindestens eine Strebe umfasst, wobei die mindestens eine Strebe sich von der mindestens einen Grundplatte erstreckt, und einen der Drehrichtung zugewandten stumpfen Winkel bildet, und wobei die Strebe ferner angeordnet ist dass sie sich in den Pulverbehälter erstreckt.
Patent DE-202018100849-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-02-15
Abstract: Grill (1) mit einem Gehäuse (10) sowie einer innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Brennkammer (11) und mindestens einem Grillgutträger (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein schubladenartiges Aufnahmeelement (14) zur Aufnahme mindestens eines Grillgutträgers (13) vorgesehen ist und das Gehäuse (10) mindestens eine Aufnahme (15) umfasst, innerhalb derer ein schubladenartiges Schubsystem (150) vorgesehen ist, mittels dem das Aufnahmeelement (14) ein- und ausziehbar ist.
Patent DE-202018104266-U1 (DE)
Title: Windenvorrichtung für einen Pickup
IPC: B60P3/06
Filed: 2018-07-24
Abstract: Pickup, umfassend:
 eine Karosserie, die eine Ladefläche beinhaltet, die einen Boden und Seitenwände aufweist, wobei eine rechte und linke Seitenwand jeweils eine Aufnahmevorrichtung beinhalten;
 einen Rahmen, der einen Träger, der sich in einer Querrichtung über die Ladefläche erstreckt und von dem Boden beabstandet ist, und ein rechtes und linkes Verbindungselement an einem rechten und linken Ende des Trägers aufweist, die angepasst sind, um in den Aufnahmevorrichtungen aufgenommen zu werden; und
 eine an dem Träger angebrachte Winde.
Patent DE-202018105006-U1 (DE)
Title: Stößelkontakteinheit
IPC: E05B17/22
Filed: 2018-08-31
Abstract: Stößelkontakteinheit (11) für eine Schließanlage einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit
 - einer z. B. an einem Flügelelement (3) oder Rahmenelement (1) montierbaren Stößeleinheit (12) mit einem Stößelgehäuse (13) und einem oder mehreren elektrisch leitenden Kontaktstößeln (14), die in einer ausgefahrenen Stellung aus dem Stößelgehäuse (13) vorkragen,
 - einer z. B. an einem Rahmenelement (1) oder einem Flügelelement (3) montierbaren Gegenkontakteinheit (15) mit einem oder mehreren elektrisch leitenden Gegenkontakten (16),
 wobei die Kontaktstößel (14) in einem geschlossenen Zustand des Flügelelementes mit ihren Kontaktenden (17) elektrisch leitend mit den Gegenkontakten (15) kontaktierbar sind,
 wobei der oder die Kontaktstößel (14) mit zumindest einer Feder (22) in die aus dem Stößelgehäuse (13) ausgefahrene Stellung beaufschlagt und gegen die Federkraft in eine zumindest abschnittsweise in das Gehäuse (13) eingefahrene Stellung drückbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der oder die stiftförmigen Kontaktstößel (14) außenumfangsseitig zumindest bereichsweise mit einer nicht elektrisch leitenden Isolierung versehen sind.
Patent DE-202018105763-U1 (DE)
Title: Hilfsmittelanordnung
IPC: E06C1/397
Filed: 2018-10-09
Abstract: Hilfsmittelanordnung (1) mit einer Leiter (2), die Leiterfüße (12-14) aufweist, und einem Rollbrett (3), das eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist und mit dem die Leiter (2) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollbrett (3) auf seiner Oberseite (4) mindestens eine Ausnehmung (6-8) aufweist, in der ein Leiterfuß (12-14) aufgenommen ist.
Patent DE-202018107049-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und Dokumentationssystem für mit RFID-Tags individuell identifizierbar markierte medizinische Instrumente und Produkte
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-05-17
Abstract: Automatisches Sicherheits- und Dokumentationssystem für mit RFID-Tags individuell identifizierbar markierte medizinische Instrumente und Produkte, umfassend
 - eine zentrale Datenverarbeitungseinheit,
 - mehrerer Reinigungs-und-Desinfektionsgeräte mit jeweils einem Eingang und einem Ausgang für zu reinigende Instrumente und Produkte und
 - mehrere sogenannte sechste und mehrere sog. siebente RFID-Lesegeräte zur Definition mehrerer Eingangs- und mehrerer Ausgangs-Lesebereiche an den Ein- und Ausgängen mehrerer Reinigungs-und-Desinfektionsgeräte vorgesehen sind,
 - wobei die Datenverarbeitungseinheit zur automatischen Erfassung in die Eingangs- und Ausgangs-Lesebereiche gebrachter mit entsprechenden RFID-Tags versehener Instrumente und Produkte und zur Aufzeichnung zumindest des Datums und der Uhrzeit des Eintritts des jeweiligen Instrumentes oder Produktes in einen der Eingangs- und Ausgangs-Lesebereiche ausgebildet ist.
Patent DE-202019000609-U1 (DE)
Title: Feuerschale
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-02-08
Abstract: Feuerschale für Holz und ähnliche Brennstoffe, mit einer vertieften Wanne und einer darin angeordneten Brennschale, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennschale (4) in der Wanne (2) unter Bildung mehrerer Umfangsspalte (3) zentriert angeordnet ist, wobei die Wanne (2) und die Brennschale (4) relativ zueinander schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-202019005112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Übermitteln
IPC: G16H80/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnehmen und/oder Übermitteln von Gesundheitsdaten, umfassend
 eines oder mehrere Sensormittel (2) zum Aufnehmen von Gesundheitsdaten von einem zu Untersuchenden, wobei das/die Sensormittel (2) angepasst ausgebildet an den zu Untersuchenden eingerichtet sind,
 Datenverarbeitungseinrichtung (3) mit einem Verarbeitungsmittel zum Verarbeiten der Gesundheitsdaten,
 Sendemittel zum insbesondere automatischen Übertragen der Gesundheitsdaten, insbesondere der verarbeiteten Gesundheitsdaten,
 Empfangsmittel zum Empfangen von gesundheitsdatenbezogenen Rückmeldungen und/oder Datenübermittlungen einer Gesundheitsstation, insbesondere von Rezeptmitteln, insbesondere ein Druckermittel (3) zum Ausdrucken von Rezeptmitteln (4) erhalten vom Empfangsmittel zum Empfangen von gesundheitsdatenbezogenen Rückmeldungen einer Gesundheitsstation auf vom Sendemittel zum Übertragen der Gesundheitsdaten übertragenen Gesundheitsdaten.
Patent DE-202019005262-U1 (DE)
Title: Transport -Tragegürtel für Flip-Flops, Badelatschen und dünne Strandschuhe
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-12-28
Abstract: Transport - Tragegürtel für Flip-Flops, Badelatschen, sowie dünne Strandschuhe für die Umgebung an jedem Strand, wobei Transport - der Tragegürtel aus mehreren aneinander gefügten Teilen, die je für sich hergestellt sind, zusammengebaut ist. Eines davon ist der selbst konstruierte verschiebbare Halter ,der den Gürtel und das am Ende hängende Gummiband verbindet.
Patent DE-202019100291-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: F24F13/28
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein befeuchtender Luftreiniger (10), umfassend:
 einen Schrank (100) mit einem oberen Panel (105) und einem Rückpanel (107);
 eine Türanordnung (200), die mit einer Vorderseite des Schranks (100) verbunden ist, wobei die Türanordnung (200) eingerichtet ist, um aus dem Schrank (100) herausgezogen zu werden;
 ein Einlass (225), der in der Türanordnung (200) ausgebildet ist, um mit einem Innenbereich des Schranks (100) in Verbindung zu sein, und um einen Luftstrom nach innen zu ermöglichen; und
 einen Auslassabschnitt (109), der an einer Rückseite des oberen Panels (105) angeordnet ist, um Luft auszulassen.
Patent DE-202019104004-U1 (DE)
Title: Gehäusering eines Axialventilators
IPC: F04D29/52
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gehäusering (1) eines Axialventilators, gebildet aus mindestens zwei Ringsegmenten, mit einer nach radial außen weisenden Mantelfläche (2), wobei an der Mantelfläche (2) einstückig mindestens eine Befestigungsschiene (3) ausgebildet ist, welche einen Befestigungskanal (9) zur Einbringung und Fixierung von Befestigungselementen bildet.
Patent DE-202020101938-U1 (DE)
Title: Multifunktionstuch
IPC: A41D23/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Multifunktionstuch (1), insbesondere in Form eines Schaals, mit zwei Enden, umfassend wenigstens eine Tasche (2) zur Aufnahme eines mobilen Endgeräts (3), insbesondere eines Smartphones, dadurch gekennzeichnet, dass dieser an jedem Ende wenigstens ein zueinander komplementäres Verbindungselement aufweist und das die wenigstens eine Tasche (2) zur Aufnahme eines mobilen Endgeräts (3) an wenigstens einem Ende angeordnet ist, so dass durch Verbindung der Verbindungselemente und durch Einschub eines mobilen Endgerätes (3) in die wenigstens eine Tasche (2) eine planare Fläche zur Aufnahme eines solchen Endgerätes (3), herstellbar ist.
Patent DE-202020106611-U1 (DE)
Title: Kamineinsatz mit zumindest einem Feuerraum
IPC: F24B13/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Kamineinsatz mit zumindest einem Feuerraum, der mit mindestens zwei direkt aneinanderstoßenden Sichtscheiben ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Hebeeinrichtung (4) für nur eine der Sichtscheiben hat, wobei diese Hebeeinrichtung (4) oberhalb des Feuerraums (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020106698-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-22
Abstract: Mund- und Nasenschutzmaske (1) für eine Person, mit einem Maskenkörper (2) zum Abdecken zumindest eines Nasenbereiches und eines Mundbereiches der Person, wobei der Maskenkörper (2) mit einer ersten Befestigungsschlaufe (3) und einer zweiten Befestigungsschlaufe (4) am Kopf der Person befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Befestigungsschlaufe (3) und die zweite Befestigungsschlaufe (4) über zumindest ein Verbindungsband (5) miteinander verbunden sind, wobei die den Befestigungsschlaufen (3, 4) zugeordneten Befestigungsabschnitte des Verbindungsbandes (5) fest oder verschiebbar entlang der zugeordneten Befestigungsschlaufe (3, 4) befestigt sind.
Patent DE-202021000091-U1 (DE)
Title: Kumade - Massagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2021-01-04
Abstract: Massagegerät „Kumade“ für Massagezwecke ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Handballenflächengroße Aufnahmefläche (1) für einen Stimulatoraufsatz (2) besitzt, welcher im Handballenbereich durch eine Verschraubung aus (5) Unterlegscheiben, (6) Schraubmittel und (7) Einsteckbuchse mit Gewinde fixiert ist und mit Klettverschlüssen (3) an den Fixierungsriemen (4) an der Hand befestigt wird.
Patent DE-202021000620-U1 (DE)
Title: Durch Schwerkraft selbst verschließendes Küchenanrichten Spülen Ablauf System
IPC: E03C1/26
Filed: 2021-02-18
Abstract: dass Der Rundförmige Abdeckstöpsel, einen Mindestdurchmesser von mindestens 10 mm und maximal 500 mm aufweißt, sowie eine mindest Materialstärke von 5 mm und Maximal 30 mm aufweist, sowie in seiner anatomischen Form auch alternativ zu der Rundform auch andere Formen aufweißt:
 Rund
 Quadratisch
 Rechteckig
 Mehreckig
 Oval
 Sternförmig
 Zweidimensional
 Dreidimensional
 gelocht
Patent DE-202021000814-U1 (DE)
Title: Warnsystem zur Erkennung der Radblockierung und der Reifendruckverluste in Nutzfahrzeugen
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-03-03
Abstract: Das Warnsystem zur Erkennung der Radblockierung und der Reifendruckverluste in Nutzfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungsgerät (1) für Messung der Felgentemperatur, auf dem Schaltungspfad zwischen dem Temperatursensor und dem Funkmodul, mit einem analogen Komparatorbaustein für Vergleich eines vorgegebenen Temperaturschwellwertes mit aktuellem Temperaturwert ausgestattet ist.
Patent DE-202021100269-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Hi-Hat
IPC: G10G5/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Feststellvorrichtung (2) für eine Hi-Hat (1)
 mit einem Betätigungselement (25), welches ausgebildet ist, ein Pedal (14) der Hi-Hat (1) zu betätigen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Betätigungselement (25) ausgebildet ist, gegenüber dem Pedal (14) der Hi-Hat (1), vorzugsweise in der Horizontalen (X, Y), um eine Schwenkachse (U) geschwenkt zu werden.
Patent DE-202021105099-U1 (DE)
Title: Hantelstangenadapter sowie Sportgerät mit einer Hantelstange
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-09-22
Abstract: Hantelstangenadapter (4), gekennzeichnet durch einen Griffbügel (5) und ein mit dem Griffbügel (5) unter Ausbildung einer Halteausnehmung (7) verbundenes Adapterelement (6), wobei das Adapterelement (6) eine in die Halteausnehmung (7) einmündende Hantelstangenaufnahme (8) zur Aufnahme einer Hantelstange (2) aufweist.
Patent DE-202022103112-U1 (DE)
Title: Kistenwechsler
IPC: B65B43/59
Filed: 2022-06-01
Abstract: Kistenwechsler zur kontinuierlichen Befüllung von Kisten (7) mit schüttfähigen Produkten, mit einem Befüllungsschacht (13), einem Leerbehälterschacht (12) und einem Ausgabeschacht (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1) angeordnet ist, in dem Befüllungsschacht (13), Leerbehälterschacht (12) und Ausgabeschacht (11) hintereinander angeordnet und über eine Fördereinrichtung (2) miteinander verbunden sind, wobei in dem Leerbehälterschacht (12) und dem Ausgabeschacht (11) wenigstens eine Hebeeinrichtung (3) angeordnet ist, über die eine erste Kiste (7) über eine zweite, auf der Fördereinrichtung (2) befindliche Kiste (7) anhebbar ist und wobei eine Steuereinheit (6) angeordnet ist, über welche die Fördereinrichtung (2) und die Hebeeinrichtung (3) steuerbar ist.
Patent DE-202022105040-U1 (DE)
Title: Matratzenkern für ein Liegemöbel und Kindermatratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2022-09-07
Abstract: Matratzenkern (10) für ein Liegemöbel, insbesondere für eine Kindermatratze, der Matratzenkern (10) aufweisend:
 wenigstens ein Matratzenrahmenelement (11); und
 wenigstens ein Matratzeneinlegeelement (12);
 wobei das wenigstens eine Matratzenrahmenelement (11) an zumindest einem Teilbereich einer als Liegefläche für einen Benutzer ausgebildeten Außenfläche des Matratzenkerns (10) wenigstens eine Aussparung (30) aufweist; und
 wobei das wenigstens eine Matratzeneinlegeelement (12) zumindest teilweise in der wenigstens einen Aussparung (30) des wenigstens einen Matratzenrahmenelements (11) herausnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-202022105210-U1 (DE)
Title: Sackverpackte Zuschlagstoffe eines Flüssigbodens und Sackverpackung hierfür
IPC: B65D30/10
Filed: 2022-09-15
Abstract: Sackverpackte Zuschlagstoffe eines Flüssigbodens umfassend einen Füllstoff (10) und umfassend jedenfalls ein Bindemittel (11) und einen Plastifikator (12) als Zusatzstoffe, wobei der Füllstoff (10) in einer ersten Packung (7) und die Zusatzstoffe in wenigstens einer von der ersten Packung abgetrennten weiteren Packung (8, 8.1, 8.2) verpackt sind.
Patent DE-202022105281-U1 (DE)
Title: Erntemaschine für Hackfrüchte und Aufnahmeeinheit für eine Erntemaschine
IPC: A01D17/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Erntemaschine für Hackfrüchte, insbesondere in Form einer gezogenen oder selbstfahrenden Rodemaschine,
 mit einem Maschinenrahmen (4),
 mit einer insbesondere in Form eines Siebkanals (12) ausgebildeten Siebstrecke und
 mit einer Wechselaufnahme für eine auswechselbare Aufnahmeeinheit (14),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wechselaufnahme einen zur Festlegung der Aufnahmeeinheit (14) ausgebildeten Wechselrahmen (20) und eine mit diesem gelenkig verbundene Haltevorrichtung aufweist, die sich vom Wechselrahmen (20) aus entlang der Siebstrecke erstreckt und den Wechselrahmen (20) an wenigstens einem von einem frontseitigen Anfang der Siebstrecke aus betrachtet hinteren Teil des Maschinenrahmens (4) lagert.
Patent DE-202023103088-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung einer schwimmenden zweischichtigen Tablette aus Atorvastatin Calcium und Nikotinsäure
IPC: A61K31/40
Filed: 2023-06-06
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung einer schwimmenden zweischichtigen Tablette aus Atorvastatin-Calcium und Nikotinsäure, die die Bestandteile in folgenden Mengen enthält:
 Atorvastatin Calcium: 10,80 mg;
 a) Crospovidon: 8,75 mg;
 b) kolloidales Siliciumdioxid: 1,00 mg;
 c) Lactose: 31,25 mg;
 d) mikrokristalline Cellulose: 43,57 mg;
 e) Natriumbicarbonat: 25,00 mg;
 f) Polysorbat: 0,37 mg;
 g) Hydroxypropylcellulose: 3,75 mg;
 h) Magnesiumstearat: 0,50 mg;
 i) Sunset Yellow: 0,31 mg; und
 j) gereinigtes Wasser: ausreichende Menge (q.s.)
 Nikotinsäure: 375,90 mg;
 i) Hydroxypropylmethylcellulose: 250,00 mg;
 ii) Natriumbicarbonat: 100,00 mg;
 iii) kolloidales Siliciumdioxid: 3,00 mg;
 iv) Eudragit rs po: 30,00 mg;
 v) Talkum: 3,00 mg; 
 vi) Isopropylalkohol: ausreichende Menge (q.s.); und gereinigtes Wasser: ausreichende Menge (q.s.).
Patent DE-212016000286-U1 (DE)
Title: System intelligenter Desinfektionsmittelentnahme-Geräte mit Hilfe des Internets der Dinge
IPC: G16Z99/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: System intelligenter Desinfektionsmittelentnahme-Geräte mit Hilfe des Internets der Dinge, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 - mehrere intelligente Desinfektionsmittelentnahme-Geräte, die Desinfektionsmittel-Behältern eineindeutig zugeordnet sind und zum Bewirken des Drückens eines Ausgabekopfs eines Desinfektionsmittel-Behälters dienen,
 - mehrere mobile Chipkarten, wobei jede der mobilen Chipkarten eindeutige Codedaten aufweist, die bei jedem Eintritt in den Kartenkommunikationsbereich des intelligenten Desinfektionsmittelentnahme-Geräts durch das intelligente Desinfektionsmittelentnahme-Gerät einmal gelesen werden, wobei ein Signal erfolgter Desinfektionsmittelentnahme erzeugt wird, wenn das intelligente Desinfektionsmittelentnahme-Gerät ein Codesignal empfängt und das Drücken eines Ausgabekopfs eines Desinfektionsmittel-Behälters bewirkt hat, während ein Signal nicht erfolgter Desinfektionsmittelentnahme erzeugt wird, wenn das intelligente Desinfektionsmittelentnahme-Gerät ein Codesignal empfängt und das Drücken eines Ausgabekopfs eines Desinfektionsmittel-Behälters noch nicht bewirkt hat, und wobei das intelligente Desinfektionsmittelentnahme-Gerät das Signal erfolgter Desinfektionsmittelentnahme und das Signal nicht erfolgter Desinfektionsmittelentnahme an eine zugeordnete mobile Chipkarte sendet,
 - einen bereichsspezifisch autorisierten Konfigurator, der zum Einstellen einer vorbestimmten Dauer und Senden der vorbestimmten Dauer an die mobile Chipkarte dient, welche mobile Chipkarte beim Empfangen eines Signals nicht erfolgter Desinfektionsmittelentnahme und beim Überschreiten der vorbestimmten Dauer ein Warnsignal erzeugt und eine On-Chip-Warnung abgibt und beim Empfangen eines Signals erfolgter Desinfektionsmittelentnahme das Warnsignal aufhebt.
Patent DE-212018000325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Zahnzwischenräumen
IPC: A46B5/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Zahnzwischenräumen (100) mit:
 einem ersten Halteelement (102), wobei
 das erste Halteelement (102) eine erste Halterung (104) zum Aufnehmen eines Bürsteneinsatzes (200) und ein erstes Gelenkelement (106) aufweist, wobei das erste Gelenkelement (106) eine erste ringförmig ausgebildete Gleitfläche (108) umfasst,
 einem zweiten Halteelement (112), wobei
 das zweite Halteelement (112) eine zweite Halterung (114) zum Aufnehmen eines Bürsteneinsatzes (200) und ein zweites Gelenkelement (116) aufweist, wobei das zweite Gelenkelement (116) eine zweite ringförmig ausgebildete Gleitfläche (118) umfasst, und
 einem Gelenk (120), welches zwischen dem ersten Halteelement (102) und dem zweiten Halteelement (112) angeordnet ist und das erste Gelenkelement (106) und das zweite Gelenkelement (116) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste ringförmige Gleitfläche (108) und die zweite ringförmige Gleitfläche (118) derart angeordnet sind, dass sie miteinander in direktem Kontakt stehen und eine Rotation des ersten Halteelements (102) relativ zu dem zweiten Halteelement (112) eine Gleitbewegung zwischen der ersten ringförmigen Gleitfläche (108) und der zweiten ringförmigen Gleitfläche (118) bewirkt.