baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015440-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner mit Queraustrag
IPC: F26B17/02
Filed: 2007-11-07
Abstract: Schubwendetrockner
(1) zum Trocknen von Schüttgut,  mit
einer unteren Belüftungskammer
(2), welche eine Einlassöffnung
für Trocknungsluft
aufweist, und welche oben  mit einer luftdurchlässigen und
für das
Trocknungsgut undurchlässigen
Abdeckung (5) versehen ist,  und mit einem oberhalb der Abdeckung
(5) verfahrbaren Wendewagen (3), welcher das auf der Abdeckung (5)
befindliche Trocknungsgut von einer Aufgabestelle zu einer Abgabestelle über die
Abdeckung (5) fördert,  und
mit einer Auffangwanne (11), die an die Abdeckung (5) anschließt und in
welche das getrocknete Trocknungsgut mittels des Wendewagens (3)
gefördert
wird,  wobei unterhalb der Auffangwanne (11) ein erstes Förderband
(10) vorgesehen ist, welches quer zur Förderrichtung verläuft, in
welcher das Trocknungsgut über
die Abdeckung (5) gefördert
wird,  und welches mit einer ersten Geschwindigkeit läuft,  und
wobei an dieses erste Förderband
(10) ein zweites Förderband
(12) anschließt,
welches mit einer zweiten, höheren
Geschwindigkeit läuft
als das erste Förderband
(10).
Patent DE-202007015445-U1 (DE)
Title: Übeplatz
IPC: G09B15/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Übeplatz
dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Technik in einem gängigen Tragekoffer (Masse:
B: 39 cm, T: 30 cm, H:13 cm) untergebracht und somit mobil und ortsunabhängig ist.
Patent DE-202007016117-U1 (DE)
Title: Punktförmige und tiefenvariable Lastabtragung der Tragschale eines Dämmstoffkoffers mit horizontal verlaufenden Tragriegeln auf maßhaltigen Tragkonstruktionen bei der Errichtung bzw. Sanierung von Gebäudewänden und -dächern
IPC: E04B1/78
Filed: 2007-11-19
Abstract: Punktförmige und
tiefenvariable Lastabtragung der Tragschale eines Dämmstoffkoffers
auf maßhaltigen
Tragkonstruktionen bei der Errichtung bzw. Sanierung von Gebäudewänden und
-dächern
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschale des Dämmstoffkoffers punktweise
an der Tragkonstruktion mittels Schwerter, die nach statisch optimiertem
Raster angeordnet werden, aufgehängt
bzw. abgestützt
wird.
Patent DE-202007016415-U1 (DE)
Title: Klemmscheiben-Handhabe
IPC: F16B21/20
Filed: 2007-11-22
Abstract: Klemmscheiben-Handhabe
zur Montage von Klemmscheiben (3, 4) auf Stehbolzen bzw. zur Demontage
der Klemmscheiben (3, 4) von den Stehbolzen, wobei die Klemmscheiben
(3, 4) einen Außenkranz
(5, 6) und einen konisch ausgebildeten Spannbereich (7, 8) aufweisen,
welcher aus zur Klemmscheibenachse (A) gerichteten Klemmzungen (9,
10) gebildet ist, gekennzeichnet durch eine Steckhülse (1,
2), welche eine zentrale Bolzenaufnahme (19, 20) und eine Druckfläche (21,
22) aufweist, wobei zwischen der Bolzenaufnahme (19, 20) und der Druckfläche (21,
22) ein Freiraum (23, 24) für
die Klemmzungen (9, 10) und stirnseitig der Steckhülse (1,
2) Mitnehmer (25, 26) zum Eingriff in Ausnehmungen (15, 17) der Klemmscheibe
(3, 4) vorgesehen sind.
Patent DE-202007017023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Freisetzung und Messung von Wirkstoffen aus einer Arzneizubereitung
IPC: G01N35/00
Filed: 2007-12-06
Abstract: Freisetzungstestvorrichtung
zur automatischen Freisetzung und Messung von Wirkstoffen aus einer
Arzneizubereitung bestehend aus  – einer oder mehreren Freisetzungseinheit/en,
umfassend jeweils eine oder mehrere Teststation/en mit Prüfbehältern zur
Aufnahme von Freisetzungsproben, den Teststationen zugeordneten
Rührwerken
zum Rühren
der Freisetzungsproben sowie einem oder mehreren Mittel/n zum Beheizen der
Prüfbehälter sowie  – einer
Rechnereinrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass die Freisetzungstestvorrichtung
weiterhin mindestens eine programmgesteuerte Handhabungseinrichtung
mit mindestens einem Greifer aufweist, wobei in Reichweite der Handhabungseinrichtung  – die Freisetzungseinheit/en
und  – Mittel
zum Lagern der zu testenden Freisetzungsproben und/oder von Werkzeugen
der Handhabungseinrichtung  angeordnet sind.
Patent DE-202007019140-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Handsäge
IPC: B23D49/16
Filed: 2007-05-08
Abstract: Handwerkzeugmaschine umfassend:  ein Gehäuse (11) aus flexiblem Kunststoff mit einem Griffteil (65) und einem zweiten Abschnitt (66), der sich an den Griffteil (65) anschließt;  ein Akku (64), der im Griffteil aufgenommen ist (65);  ein axial hin- und hergehendes Werkzeug (16);  ein elektrischer Antriebsmotor (12), der im Gehäuse (11) aufgenommen ist und eine Motorwelle (19) aufweist, die um eine Achse rotiert;  ein Getriebe (13), das auf der Motorwelle (19) angeordnet ist;  ein Bewegungswandler (14), der die Abtriebsdrehbewegung des Getriebes (13) in eine axiale hin- und hergehende Arbeitsbewegung des Werkzeuges (16) wandelt; und  ein robustes, biege- und verwindungssteifes Getriebegehäuse (40) aus Metall, das innerhalb des Getriebegehäuses (11) aufgenommen ist, wobei;  der Bewegungswandler (14) innerhalb des Getriebegehäuses (40) angeordnet ist;  das Getriebegehäuse (40) ein Kronenzahnrad (20) umfasst, das einen exzentrisch angeordneten, eingepressten Bolzen (24) trägt, der den Bewegungswandler (14) antreibt;  die Motorwelle...
Patent DE-202007019395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuweisung von Funkressourcen durch einen Random-Access-Vorgang in einem Mobilkommunikationssysrtem
IPC: H04W74/08
Filed: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung einer Random-Access-Präambel mit Hilfe eines Random-Access-Vorgangs in einem Mobilkommunikationssystem, umfassend: einen Nachrichtengrößen-Determinierer, um beim Auslösen des Random-Access-Vorgangs eine Größe einer Nachricht zu ermitteln, die das Endgerät (UE) nach der Übertragung der Random-Access-Präambel senden wird, und um festzustellen, ob die ermittelte Nachrichtengröße größer als eine Mindestnachrichtengröße ist; einen Funkkanalzustand-Determinierer, um einen Funkkanalzustand zu ermitteln, je nachdem ob ein Funkkanalzustand größer als ein Schwellenwert für den Funkkanalzustand ist; eine Wahleinrichtung für des Random-Access-Präambel-Set zur Auswahl eines mehrerer zwischen dem UE und einem Evolved Node B (ENB) vordefinierter Random-Access-Präambel-Sets entsprechend den vom Nachrichtengrößen-Determinierer und vom Funkkanalzustand-Determinierer getroffenen Entscheidungen; eine Random-Access-Präambel-Wahleinrichtung zur zufälligen Auswahl einer Random-Access-Präambel aus dem gewählten Random-Access-Präambel-Set; und einen Sender zum Senden der von der Random-Access-Präambel-Wahleinrichtung gewählten Random-Access-Präambel über einen Random-Access-Channel an den ENB.
Patent DE-202007019693-U1 (DE)
Title: Codemultiplexsystem für Hochgeschwindigkeits-Abwärtsstrecken-Gemeinschaftskanal
IPC: H03M13/27
Filed: 2007-10-30
Abstract: Kodier- und Multiplexiersystem in einem Hochgeschwindigkeits-Abwärtsstrecken-Gemeinschaftskanal, aufweisend ein Segmentierungsmodul für einen physischen Kanal, dadurch gekennzeichnet, dass das Kodier- und Multiplexiersystem weiterhin aufweist:  ein Verschachtelungsmodul, das konfiguriert ist zum Teilen, in einem Fall von 64QAM, einer von dem Segmentierungsmodul für einen physischen Kanal ausgegebenen Bitfolge in drei Folgen und zum Verschachteln jeder der drei Folgen jeweils durch einen 32-Reihen-×-30-Spalten-Verschachteler;  und dadurch, dass das System weiterhin derart konfiguriert ist, dass die Bitfolge aufweist: u p,k , u p,k+1 , u p,k+2 , u p,k+3 , u p,k+4  und u p,k+5 , und p eine Folgenummer des physischen Kanals ist; und  das System weiterhin derart konfiguriert ist, dass u p,k  und u p,k+1  durch einen ersten Verschachteler verschachtelt werden, u p,k+2  und u p,k+3  durch einen zweiten Verschachteler verschachtelt werden und u p,k+4  und u p,k+5  durch einen dritten Verschachteler verschachtelt werden.
Patent DE-202008006544-U1 (DE)
Title: Einsatzstück mit Dichtungsring
IPC: F16L55/16
Filed: 2008-05-14
Abstract: Einsatzstück zum Abdichten eines Gewindeloches in einer Druckfluidanlage mit  einem Flansch (2),  einem in axialer Richtung anschließenden Gewindeschaft (1),  einem Dichtungsring (9), der eine elastische Schnur mit kreisförmigem Querschnittsprofil besitzt,  und einer radialen, in axialer Richtung (3) geöffneten Nut (6–8) in der gewindeseitigen Stirnseite (2') des Flansches (2) zur Aufnahme des Dichtungsringes (9),  dadurch gekennzeichnet, dass  die radiale Breite der Nut (6–8) größer als der Durchmesser der Schnur des Dichtungsringes (9) ist,  die radial innen liegende Flanke (6) der Nut (6–8) vom Rand der Nut (6–8) schräg bis zu dem Boden (7) der Nut (6–8) hin so abfällt, dass eine radiale Aufweitung des Dichtungsringes (9) beim Abdichten erfolgt, und  der Außendurchmesser des Gewindes (4) kleiner als der Mittendurchmesser des Dichtungsringes (9) im aufgeweiteten Zustand ist.
Patent DE-202008009004-U1 (DE)
Title: Applikation für die Wärmebehandlung
IPC: A61F7/02
Filed: 2008-07-03
Abstract: Die
Mischung des erwärmenden Mittels für der Haut-Applikationen,
das enthaltende Ozokerit, Paraffin und die medizinische Vaseline,
dadurch gekennzeichnet, dass er mit dem Folgenden Verhältnis
der Massen % charakterisiert wird:  Der Ozokerit 50–80%  Das
Paraffin 10–40%  Die Vaseline medizinisch –übrig.
Patent DE-202008011688-U1 (DE)
IPC: A47J43/25
Filed: 2008-09-02
Abstract: The kitchen slicer (100) has a base plate (112), at which a blade (116) is fixed that forms an exit surface. Two longitudinal supports (113a,113b) are provided to limit and stabilize the base plate laterally. A handle (114) is developed in a tilted manner in the kitchen slicer.
Patent DE-202008012198-U1 (DE)
Title: Schornsteindurchführung
IPC: F23J13/04
Filed: 2008-09-12
Abstract: Schornsteindurchführung (1)
zum Leiten von Rauch aus einer Feuerstelle (14) durch eine einen Öffnungsrand
(36) aufweisende Durchführungsöffnung (34)
einer Holzwand (2) zu einem Schornstein (4), umfassend  einen
Rohrabschnitt (20) zum Anordnen in der Durchführungsöffnung (34) der Holzwand (2),
zum Verbinden der Feuerstelle (14) mit dem Schornstein (4) durch
die Durchführungsöffnung (34)
hindurch und zum Leiten des Rauchs und  eine Abdeckung (18)
zum Abdecken der Durchführungsöffnung (34)
und die Abdeckung umfasst:  eine Rohrdurchführung (40), in der der Rohrabschnitt
(20) zum Leiten des Rauchs durch die Abdeckung (18) hindurch aufgenommen
ist, und  einen die Rohrdurchführung (40) umgebenden Schutzabschnitt
(42) zum Anordnen in radialer Richtung zwischen dem Öffnungsrand
(36) und dem Rohrabschnitt (20), wobei  der Schutzabschnitt
(42) wenigstens eine Lüftungsöffnung (44)
aufweist, um Luft außerhalb
des Rohrabschnitts (20) das Durchströmen durch die Abdeckung (18)
hindurch und durch die Durchführungsöffnung (34)
hindurch zu ermöglichen.
Patent DE-202008014160-U1 (DE)
Title: Brühkopf einer Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-10-24
Abstract: Brühkopf für ein Getränkeaufbrühgerät mit  einem
Deckel,  einem drehbar am Deckel montierten Griff, der eine
Nockenfläche
aufweist, und  eine am Deckel montierte Feder mit einem Stößel, der
die Nockenfläche
so in Eingriff nimmt, dass ein Benutzer, der den Griff so aus einer
offenen Position in eine geschlossene Position bezüglich des
Deckels, oder umgekehrt, bewegt, ein Einrasten verspürt.
Patent DE-202008015722-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Festlegen einer Leichtbauplatte
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Beschlag (1) zum Festlegen einer aus zwei Deckplatten (20) und einer dazwischen liegenden Mittelschicht (28) bestehenden Leichtbauplatte (18) an einer zweiten Leichtbauplatte (18), einer Wand, einer ortsfesten Wandplatte oder dergleichen, wobei der Beschlag (1) ein zwischen den Deckplatten (20) durch Klebemittel festlegbares Gehäuse (2) mit Kanälen (9) zur Verteilung von Klebemittel und einen Einführkanal (6) für einen Verbindungsstift (22) mit einem hinterschnittenen Kopf und einen in einer lotrecht zur Einführöffnung (6) verlaufenden Kammer (7) liegenden, den Kopf (23) des Verbindungsstiftes (22) hintergreifenden Spannexzenter (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) in mindestens eine der Deckplatten (20) geringfügig anschneidende Bohrung (19) eingesetzt ist und dass die Aufnahmekammern (10) einander diametral gegenüberliegen und von den angeschnittenen Abschnitten der Deckplatten (20) radial nach außen abgeschlossen sind.
Patent DE-202008016606-U1 (DE)
Title: Beleuchtung für eine Schranktür oder Schublade
IPC: A47B95/02
Filed: 2008-12-17
Abstract: Beleuchtung
für eine
Schranktür,
ein Möbel
oder eine Schublade mit wenigstens einem Griff, mit in dem Griff
vorgesehenen elektrischen Leuchteinrichtungen, wenigstens einer
Spannungsversorgung und Schaltmitteln.
Patent DE-202008016938-U1 (DE)
Title: Farbkastentrennung
IPC: B41F31/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Farbkastentrennung
für eine Druckmaschine, insbesondere Bogenoffsetdruckmaschine,
bestehend aus einer in den Farbkasten einsetzbaren Platte, welche
eine dichtende Kontur gegenüber dem Farbkastenboden aufweist
und die einen Teil des Farbkastens zur Festlegung der Position mit
einem Rastelement hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die
Platte (4) an ihrem hinteren von der Farbkastenwalze (1) abgewandten Ende
gelenkig mit einer Rasteinrichtung (10) koppelbar ist, wobei an
der Rasteinrichtung (10) ein einen Teil (6) des Farbkastens (2)
hintergreifendes Rastelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009000213-U1 (DE)
Title: Abdichtungsstreifen für Anschlüsse und Übergänge an Dachbauteilen
IPC: E04B1/68
Filed: 2009-01-02
Abstract: Abdichtungsstreifen
zur Verwendung für
Anschlüsse
und/oder Übergänge von
Bauteilen an Gebäuden,
insbesondere im Dachbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtungsstreifen
eine walzplissierte, d. h. erst plissierte und anschließend gewalzte, – dadurch glatte
Oberfläche
mit einer niedrigen Bauhöhe
aufweist.
Patent DE-202009000514-U1 (DE)
Title: Grät zur Ermittlung der Restleistung einer Batterie in Zeiteinheiten (Stunden u./o. Minuten)
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-01-16
Abstract: Gerät zur Ermittlung
der Restleistung einer Batterie oder eines Akkus dadurch gekennzeichnet dass
es die verbleibende Kapazität
der Batterie in Zeiteinheiten (Stunden u./o. Minuten) angibt.
Patent DE-202009001436-U1 (DE)
Title: Schließblech mit einer Gleitschließplatte
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-01-28
Abstract: Schließblech
(16) mit einem Elektroöffner (18) für ein Türschloss
(24), wobei der Elektroöffner (18) eine Öffnerfalle
(28) und das Türschloss (24) eine Schlossfalle (22) aufweisen,
und die Schlossfalle (22) in der Schließstellung der Tür
(14) einen Ausschnitt (20) des Schließblechs (16) durchgreift
und von der Öffnerfalle (28) hintergriffen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an der dem Elektroöffner (18) zugewandten
Seite des Schließblechs (16) eine die Eintauchtiefe der
Schlossfalle (22) in den Ausschnitt (20) begrenzende Gleitschließplatte
(26) befestigt ist.
Patent DE-202009006169-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Kissen
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-04-25
Abstract: Das therapeutische Kissen ist dadurch gekennzeichnet, das es 6 Kammern besitzt, davon sind die ersten beiden Kammern länglich und durchgehend (schmale rechteckige Grundform, gefüllt wie eine Wurst). Die erste Kammer des therapeutischen Kissens ist schmaler und länger als alle anderen Kammern.
Patent DE-202009009379-U1 (DE)
Title: Tragbarer Mediaplayer mit aktiver Rauschunterdrückung
IPC: G10K11/175
Filed: 2009-07-09
Abstract: Tragbarer Mediaplayer (auch im Mobiltelefon), dadurch gekennzeichnet, dass die Außengeräusche wirkungsvoll elektronisch unterdrückt werden
Patent DE-202010001035-U1 (DE)
Title: Handkarre zum aufrechten Transport von Gegenständen
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-01-18
Abstract: Handkarre zum Aufnehmen und Verbringen von Gegenständen, insbesondere Pflanzkübeln, mit einem Transportrahmen (1) mit mindestens einem auf einer Achse gelagerten Rad am unteren Ende, und einer Aufnahmevorrichtung (2), bestehend mindestens aus einem Gestänge oder einer horizontalen Fläche, gekennzeichnet dadurch, dass Transportrahmen (1) und Aufnahmevorrichtung (2) mit einem oder mehreren beweglichen Gelenken oder einer Achse (3) beweglich verbunden sind, wodurch sich ein Ankippen des Transportrahmens nicht oder nur unwesentlich auf die Stellung der Aufnahmevorrichtung auswirkt, bis die Beweglichkeit des Gelenks in einer vorgegebenen Kippstellung des Transportrahmens aufgehoben wird mit der Folge, dass ein weiteres Ankippen des Transportrahmens zu einem Anheben der Aufnahmevorrichtung führt.
Patent DE-202010003007-U1 (DE)
Title: Kontaktplattenhalter für Hochspannungs-Marderscheuchen
IPC: A01M29/24
Filed: 2010-03-02
Abstract: Kontaktplattenhalter für Hochspannungs-Marderscheuchen dadurch gekennzeichnet, dass  1) Die Schrauben für die Befestigung und dem elektrischen Anschluss der Hochspannungs-Kontaktplatte einige Gewindegänge durch das Oberteil des Kontaktplattenhalters gedreht werden, bevor sie das elektrische Kabel anstechen.  2) Die Spitze der Schrauben durch die Kabelisolierung gedreht werden und die Kabelseele kontaktieren.  3) Unterhalb der Hochspannungs-Kontaktplatte im Kontaktplattenhalter ein Spalt ist, durch den ein Kabelbinder zur Befestigung des Halters geführt werden kann.
Patent DE-202010005062-U1 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für elektrisches Stromkabel
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-04-15
Abstract: Kontaktiervorrichtung zum elektrischen Kontaktieren eines Stromkabels mit einem Piercingstifte aufweisenden Kontaktteil und einem Transportmittel zum relativen Bewegen von Stromkabel und Kontaktteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktiervorrichtung (1) eine Haltevorrichtung (6) für das Stromkabel (2) aufweist, wobei durch das Transportmittel (5) eine Relativbewegung zwischen Haltevorrichtung (6) und Kontaktteil (4) bewirkbar ist.
Patent DE-202010009073-U1 (DE)
Title: Formatzuschnitt
IPC: D06N3/14
Filed: 2010-06-15
Abstract: Formatzuschnitt umfassend ein mit einem Vlies Faservlies und/oder Gewirke und/oder Gewebe aus feintitrigen Polyamid- und/oder Polyesterfäden, insbesondere Polyamid- und/oder Polyestermikrofasern und/oder Baumwollfäden, gebildetes, insbesondere bahnenförmiges bzw. schichtförmiges, Trägermaterial (2) und eine auf dem Trägermaterial (2) aufgebrachte Beschichtung (4), die mit Polyurethandispersion auf einer strukturierten Silikonkautschukunterlage bzw. -form gebildet ist und, gegebenenfalls über eine mit Polyurethandispersion gebildete, Kleberschicht (7), an dem Trägermaterial (2) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der gesamte Polyurethangehalt des Formatzuschnittes (1) 60 bis 240 g/m 2 , vorzugsweise 80 bis 150 g/m 2 , insbesondere 100 bis 140 g/m 2 , beträgt, wobei dieses Flächengewicht auch allenfalls bereits im Trägermaterial (2) vorliegendes bzw. in dieses bei dessen Herstellung eingebrachtes Polyurethan umfasst und  – das Flächengewicht des Trägermaterials (2), insbesonderegegebenenfalls samt allenfalls darin enthaltenem Polyurethan, 200 g/m 2  bis 450 g/m 2 , vorzugsweise 200 g/m 2  bis 350 g/m 2 , insbesondere 230 g/m 2  bis 270 g/m 2 , beträgt.
Patent DE-202010013765-U1 (DE)
Title: Ovale Untertasse mit fest aufgesetztem ovalen Behältnis, Tassen-Set
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-09-29
Abstract: Es wird beantragt, die besondere Form der Untertasse zu schützen, insbesondere den funktionalen Aufsatz als Ablagebehältnis für einen benutzten Teebeutel.
Patent DE-202010015092-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag und Möbel
IPC: E05F1/12
Filed: 2010-11-04
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Faltklappe, einer Falttür oder dergleichen, wobei das bewegliche Möbelteil ein erstes Faltteil und ein zweites Faltteil aufweist, die an einer Scharnierachse (88) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Möbelbeschlag (11) eine Gelenkanordnung mit mehreren aneinander angelenkten und zueinander verschwenkbaren Gelenkarmen aufweist, die im an einem Möbel (10) montierten Zustand des Möbelbeschlags (11) das erste oder das zweite Faltteil mit einem Möbelkorpus (12) des Möbels (10) verbindet, wobei der Möbelbeschlag (11) ferner einen Steuerhebel (94) aufweist, der einerseits um eine korpusseitige Schwenkachse (95) schwenkbar lagerbar ist und andererseits um eine möbelteilseitige Schwenkachse (96) schwenkbar an einem der beiden Faltteile oder an einem dort befestigbaren Lagerteil lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (94) über die korpusseitige Schwenkachse (95) an einem Lenkhebel (100) angelenkt ist, der seinerseits im am Möbel (10) montierten Zustand des Möbelbeschlags (11) bezüglich des Möbelkorpus (12) mittels einer...
Patent DE-202010016090-U1 (DE)
Title: Wegweiserergänzungstafel mit integriertem QR-Code
IPC: G09F7/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die Wegweiserergänzungstafel mit integriertem QR-Code wird dadurch gekennzeichnet, dass sie Träger eines informativen Quick Response-Codes ist und daher alle erdenklichen Informationen dynamisch vorhält.
Patent DE-202011003634-U1 (DE)
Title: Fettarme Rohwurst, insbesondere Puten- oder Geflügelsalami
IPC: A23L13/60
Filed: 2011-03-07
Abstract: Fettarme Rohwurst, insbesondere Puten-/Geflügelsalami als Dauerwurst mit einem Endfettgehalt von < 5% dadurch gekennzeichnet, dass einem Fleischrohstoff, der ausschließlich aus einer Fleischfraktion von Puten-/Geflügelfleisch besteht, ein ca. 24 Stunden zuvor aufbereitetes und verfestigtes Gemisch aus Stärke, Natriumaligat und Calciumphosphat plus Wasser untergemischt ist.
Patent DE-202011051264-U1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundeinrichtung
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-09-12
Abstract: Wärmedämmverbundeinrichtung zur Dämmung einer Wand (10) umfassend mindestens einen Dämmstoffgrundkörper (11), wobei auf der Vorderseite (12) des Dämmstoffgrundkörpers (11) parallel zueinander ausgerichtete und voneinander beabstandete Stege (13) unter Bildung mindestens eines Aufnahmebereichs (14) zur geführten Aufnahme einer Mehrzahl von Riemchen (15) angeordnet sind und die Riemchen (15) in dem Aufnahmebereich (14) zumindest im Wesentlichen stoffschlüssig auf der Vorderseite (12) des Dämmstoffgrundkörpers (11) zwischen den Stegen (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmstoffgrundkörper (11) eine Rohdichte größer oder gleich 14 kg/m3 aufweist und die Riemchen (15) eine Auflagebreite zwischen 18 und 50 mm aufweisen.
Patent DE-202011052185-U1 (DE)
Title: Montageeinheit für eine tragbare Leuchte
IPC: F21V21/088
Filed: 2011-12-05
Abstract: Montageeinheit für eine tragbare Leuchte mit einem mindestens eine Lampe (4) aufnehmenden Leuchtengehäuse (1), das mittels eines Tragschaftes (6) an einem Leuchtenfuß (8, 10, 11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragschaft (6) in bzw. an dem Leuchtenfuß gelenkig gelagert ist.
Patent DE-202011052491-U1 (DE)
Title: Verbesserung des Signal-/Rauschabstandes bei Berührungssensoren
IPC: G06F3/037
Filed: 2011-12-27
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Berührungssensor, der eine Vielzahl von Ansteuerleitungen umfasst; und ein computerlesbares nichtflüchtiges Speichermedium oder mehrere computerlesbare nichtflüchtige Speichermedien, das/die mit dem Berührungssensor gekoppelt ist/sind und Logik umfasst/umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie, wenn sie ausgeführt wird, jeweils wenigstens zwei der Ansteuerleitungen mit jeweils einem oder mehreren elektrischen Impulsen ansteuert.
Patent DE-202011100416-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiger, druckfester Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2011-05-09
Abstract: Ein korrosionsbeständiger, druckfester Plattenwärmetauscher, der folgendes enthält: – eine Grundplatte (4); – eine Deckplatte (3), die sich oberhalb der Grundplatte (4) befindet, mit einem Einlass (31) und einem Auslass (32) für das erste durchströmende Medium, sowie einem Einlass (33) und einem Auslass (34) für das zweite durchströmende Medium; – ein Basisplattenmodul (5), das sich zwischen Grundplatte (4) und Deckplatte (3) befindet und mindestens eine erste Basisplatte (51) und mindestens eine zweite Basisplatte (52) hat, z (53) und mindestens ein zweiter Strömungskanal (54) entsteht, wobei die Innenwand des ersten Strömungskanals (53) eine erste Schutzschicht (55) und die Innenwand des zweiten Strömungskanals (54) eine zweite Schutzschicht (56) hat und zwischen erster Basisplatte (51) und zweiter Basisplatte (52) eine erste Verbindungsschicht (57) und eine zweite Verbindungsschicht (58) sind.