baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105194-U1 (DE)
Title: Rohreinsatzmanschette zur Reparatur von Rohrabzweigen einer Rohrleitung sowie Verwendung einer erfindungsgemäßen Rohreinsatzmanschette zur Sanierung einer Rohrleitung mit einem Rohrabzweig
IPC: F16L55/179
Filed: 2021-09-27
Abstract: Rohreinsatzmanschette zur Reparatur von Rohrabzweigen (23) einer Rohrleitung (21) umfassend einen Stutzen (12) und eine an ein Ende des Stutzens (12) anschließende Krempe (14) gebildet aus zwei aufeinander aufliegenden textilen Flächengebilden (15a, 15b),
 wobei die Flächengebilde (15a, 15b) aus einer horizontal verlaufenden Krempenhalbfläche (11) und einer daran anschließenden vertikal verlaufenden Stutzenhalbfläche (13) gebildet ist;
 wobei die Flächengebilde (15a, 15b) im Bereich der Seitenkanten (131) der Stutzenhalbfläche (13) zur Ausbildung des Stutzens (12) und im Bereich der dem Stutzen (12) zugewandten Kanten (111) der Krempenhalbfläche (11) zur Ausbildung der Krempe (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022000741-U1 (DE)
Title: Verbesserte Grabpflege bei einem offenen (nicht abgedecktem) Grab.
IPC: A01G9/02
Filed: 2022-03-24
Abstract: Offenes Grab bedeckt mit Rindenmulch und oder Kieselerden (5) dadurch gekennzeichnet dass dieses zylinderförmige Einlassungen/Ausnehmungen in der Erde (1) besitzt, in welche Rohre (6) gestellt werden, welche Pflanzengefäße (2) aufnehmen können, wobei diese einen ringförmigen erhöhten Rand (3) besitzen welcher durch zwei Öffnungen unterbrochen ist, um die Gefäße mittels eines Schlittens leichter entnehmen zu können.
Patent DE-202022002639-U1 (DE)
Title: Pflanzen-Wuchsschutzhülle aus einem Platten-Zuschnitt, der offen um eine Pflanze gelegt werden kann und erst dann zu einer Einheit gefaltet und verschlossen wird
IPC: A01G23/02
Filed: 2022-12-14
Abstract: Vorrichtung als Pflanzen-Wuchsschutzhülle, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Pflanzen-Wuchschutzhülle (2) aus dünnwandigen Papier-Plattenmaterial aus einem Zuschnitt (1) besteht, inkl.aller Teilfelder (3), Ausschnitte (8) und Verbindsschlaufen (7), im offenen Zustand (Skizze 3) um die zu schützende Pflanze (10) gefaltet (12) wird und ein Erdbefestigungsstab (11) durch die an den Segment-Enden (5) angebrachten abgewinkelten (9) Schlaufen (7) eingeschobenen (14) und so die gesamte Pflanzen-Wuchsschutzhülle (2) zu einer Einheit (2) wird.
Patent DE-202022100818-U1 (DE)
Title: Multikopter
IPC: B64C39/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Multikopter, umfassend
 eine Antriebseinheit,
 einen Tragrahmen (1) mit wenigsten zwei daran angebrachten Paaren von koaxial zueinander angeordneten Tragarmen (2),
 wobei am freien Ende jedes Tragarms (2) wenigstens eine Nabe mit einem Rotor wenigstens eines Propellers (10) angebracht ist,
 eine Flugmodus-Steuereinheit (19),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Antriebseinheit auf dem Tragrahmen (1) angebracht ist, sie eine zentrale Antriebseinheit für den Antrieb aller Propeller (10) ist und zwei Motoren (4) umfasst, einen Haupt- und einen Reservemotor, wobei die Antriebswelle eines jeden Motors über eine entsprechende Kupplung (6) kinematisch mit einer gemeinsamen Hauptwelle (5) verbunden ist, mit der Möglichkeit ihres abwechselnden oder gemeinsamen Betriebs,
 das Steuerungssystem wenigstens zwei auf dem Tragrahmen (1) angebrachte zentrale Drehzahlregelungs- und Leistungsverteilungsmechanismen (7) umfasst, von denen jeder mit einer gemeinsamen Hauptwelle (5) und den Rotoren der Propeller (10) des entsprechenden Paares von Tragarmen (2) kinematisch verbunden ist und ein freies Differentialgetriebe (12) und ein elektrisch betätigtes Magnetbremssystem (14-18, 20, 21) aufweist,
 wobei die Hauptwelle (5) über Kraftgetriebe und die zentralen Drehzahlregelungs- und Leistungsverteilungsmechanismen (7) mit den Rotoren aller Propeller (10) kinematisch verbunden ist, und
 die Propeller (10) des Multikopters eine feste Steigung haben.
Patent DE-202022103501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstoßen einer Flüssigkeit
IPC: B41J2/145
Filed: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung (100; 200) zum Ausstoßen einer Flüssigkeit, umfassend:
 eine Vielzahl von Köpfen (11), wobei die Vielzahl von Köpfen (11) jeweils eine Düsenoberfläche (11N) aufweist, in welcher eine Vielzahl von Düsen (1 In) ausgebildet ist; und
 eine Einstellvorrichtung (50; 250), die eingerichtet ist, eine Position zwischen der Vielzahl von Köpfen (11) einzustellen,
 wobei die Vielzahl von Köpfen (11) in einer ersten Richtung (D1) ausgerichtet ist, entlang welcher sich ein Aufzeichnungsmedium relativ in Bezug auf die Vielzahl von Köpfen (11) bewegt;
 die Einstellvorrichtung (50; 250) eingerichtet ist, eine Position zwischen der Vielzahl von Köpfen (11) in einer zweiten Richtung (D2) einzustellen, die parallel zu der Düsenoberfläche (11N) und senkrecht zu der ersten Richtung (D1) ist, und
 die Einstellvorrichtung (50; 250) eingerichtet ist, die Vielzahl von Köpfen (11) so anzuordnen, dass diese eine Position einnehmen, in welcher auf den entsprechenden Düsenoberflächen (11N) der Vielzahl von Köpfen (11) angeordnete Düsenbereiche (11R), in welchen die Vielzahl von Düsen (1 In) angeordnet sind, in der zweiten Richtung (D2) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202022105271-U1 (DE)
Title: Leuchte, vornehmlich Hausgeräteleuchte, insbesondere Gargeräteleuchte
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Leuchte (10), vornehmlich Haushaltsgeräteleuchte, insbesondere Gargeräteleuchte,
 - mit einer Lichtquelle, die von einer Leiterplatte (15) mit darauf angeordneter LED (16) gebildet ist,
 - mit einem Lichtleitstab (30), der eine Lichteintrittsfläche (32) für das von der LED (16) emittierte Licht aufweist,
 - mit einem Halter (11), der auf einer Unterseite eine Leiterplattenaufnahme (23) aufweist und auf einer der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite mit einem Fixierelement (29) zur Aufnahme des Lichtleitstabes (30) versehen ist,
 - mit einer Durchbrechung des Halters (11) im Bereich des Fixierelementes (29), durch welche das emittierte Licht von der auf der Unterseite angeordneten LED (16) zum im oberseitig angeordneten Lichtleitstab (30) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Lichtleitstab (30) in einer Radialebene einen materialeinheitlich-stoffschlüssigen Umfangsvorsprung, insbesondere wenigstens einen im Wesentlichen umlaufenden Ringvorsprung ausbildet,
 - der Lichtleitstab (30) mittels des Umfangsvorsprungs im Fixierelement (29) des Halters (11) formschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-202023001187-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsbank
IPC: A63B22/16
Filed: 2023-05-31
Abstract: Balance-Trainingsbank, umfassend zumindest eine Bankplatte (1) und einen parallel zu der Bankplatte (1) angeordneten Laufbalken (3) sowie zumindest zwei mit dem Laufbalken (3) und der Bankplatte (1) fest verbundene Füße (4), dadurch gekennzeichnet, dass über einer unteren Bankplatte (1) zumindest eine obere Bankplatte (2) kippbar angeordnet ist, wobei zwischen der unteren Bankplatte (1) und zumindest einer oberen Bankplatte (2) ein Schiebemechanismus angeordnet ist, wobei der Schiebemechanismus zumindest ein Schiebelement (5) sowie zumindest zwei Rastelemente (6) aufweist, wobei die obere Bankplatte (2) zumindest zwei zur Aufnahme der Rastelemente (6) geeignete Aussparungen (7) aufweist und wobei zwischen unterer Bankplatte (1) und oberer Bankplatte (2) zumindest zwei Pufferelemente (8) zur beweglichen Auflage der oberen Bankplatte (2) auf der unteren Bankplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-202023100379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Position einer Tunnelbohrmaschine
IPC: G01C9/06
Filed: 2023-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der Position einer Tunnelbohrmaschine (124) mit einer Anzahl von Sensoreinheiten (103), wobei die Sensoreinheiten (103) mit einer Frontseitenkamera (406), mit einer Rückseitenkamera (403), mit einer Rückseitenstrahlungsquelle (409, 412) und mit einer Frontseitenstrahlungsquelle (415, 418) zum Bestimmen von Winkellagen benachbarter Sensoreinheiten (103) zueinander ausgestattet sind, wobei die Sensoreinheiten (103) mit einem Maßstabsteil (430) ausgestattet sind, das mit zwei in einem Abstand angeordneten Abstandsstrahlungsquellen (603, 606) zum Bestimmen von Abständen benachbarter Sensoreinheiten (103) voneinander ausgestattet ist, mit Referenzeinheiten (121, 136), die endseitig angeordneten Sensoreinheiten (103) gegenüberliegend angeordnet sind und mit einer Zentraldatenverarbeitungseinheit (142), die dazu eingerichtet ist, aus den Winkellagen der Referenzeinheiten (121, 136) zu einer benachbarten Sensoreinheit (103) sowie der Winkellagen der Sensoreinheiten (103) zueinander und aus den Abständen der Referenzeinheiten (121, 136) zu einer benachbarten Sensoreinheit (103) voneinander sowie den Abständen der Sensoreinheiten (103) voneinander Position der Tunnelbohrmaschine (124) zu bestimmen.
Patent DE-202023103063-U1 (DE)
Title: Imidazol-Inhibitoren zur Hemmung der CYP15A1-Aktivität als Alternative zu juvenilen Hormonanaloga
IPC: A01N63/50
Filed: 2023-06-04
Abstract: Imidazol-Inhibitor zur Hemmung der CYP15A1-Aktivität als Alternative zu juvenilen Hormonanaloga, umfassend:
 einen Imidazol-Inhibitor; und
 CYP 15A1-Enzym.
Patent DE-202023103805-U1 (DE)
Title: Verriegelungs- und Fixiervorrichtung einer Dauerschmiervorrichtung für eine Drehwelle zur Stromerzeugung mittels Windkraft
IPC: F16N7/14
Filed: 2023-07-07
Abstract: Verriegelungs- und Fixiervorrichtung einer Dauerschmiervorrichtung für eine Drehwelle zur Stromerzeugung mittels Windkraft, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Klemmanordnung (100), die einen Ölbehälter (101), ein Stützgehäuse (102), ein Druckelement (103), ein Eingriffselement (104), ein Drehelement (105), ein Rotationselement (106) und ein Rastelement (107) umfasst, wobei das Stützgehäuse (102) beweglich am untersten Bereich des Ölbehälters (101) angeordnet ist, wobei das Druckelement (103) hindurchgehend an der Innenseite des Stützgehäuses (102) angeordnet ist, wobei das Rastelement (107) fest am unteren Ende des Stützgehäuses (102) angeordnet ist, wobei das Eingriffselement (104) in das untere Ende des Rastelements (107) eingreift, wobei das Drehelement (105) in die Innenseite des Eingriffselements (104) eingreift, und wobei das Rotationselement (106) in die Innenseite des Eingriffselements (104) eingreift; und
 eine Befestigungsanordnung (200), die ein Hebeaußengehäuse (201), ein Presselement (202), ein Schnappelement (203), ein Teleskopelement (204), einen Schlitten (205), eine Gleitnut (206) und ein Hebeinnengehäuse (207) umfasst, wobei das Hebeaußengehäuse (201) fest am oberen Ende des Eingriffselements (104) angeordnet ist, wobei das Hebeinnengehäuse (207) gleitbar an der Innenseite des Hebeaußengehäuses (201) angeordnet ist, wobei das Presselement (202) gleitbar innerhalb des Hebeinnengehäuses (207) angeordnet ist, wobei das Schnappelement (203) fest am oberen Ende des Hebeinnengehäuses (207) angeordnet ist, wobei das Teleskopelement (204) in eine Seitenfläche des Hebeinnengehäuses (207) eingreift, wobei das Teleskopelement (204) hindurchgehend an einer Seitenfläche des Hebeaußengehäuses (201) angeordnet ist, wobei der Schlitten (205) fest an zwei Seiten des Hebeaußengehäuses (201) angeordnet ist, wobei die Gleitnut an der Innenseite des Stützgehäuses (102) ausgebildet ist, und wobei der Schlitten (205) gleitbar mit der Gleitnut (206) zusammenwirkt.
Patent DE-202023105411-U1 (DE)
Title: Ein System zur Wahrung der Privatsphäre von Mobilbenutzern
IPC: G06F21/62
Filed: 2023-09-18
Abstract: Ein System zur Gewährleistung der Datensicherheit mobiler Benutzer in einer Cloud-Umgebung, bestehend aus:
 eine Dual-Core-Verschlüsselungsverarbeitungseinheit, wobei der erste Kern für den Einsatz von Cipher Text Attribute Based Encryption (CP-ABE) in Kombination mit der RSA-Technik ausgestattet ist und der zweite Kern für die Handhabung von Multi Authority Attribute Based Encryption (MA-ABE)-Systemen ausgelegt ist;
 ein Netzwerkschnittstellen-Controller zur Erleichterung einer sicheren Datenübertragung zwischen dem mobilen Gerät und der Cloud-Umgebung;
 ein sicheres Speichermodul, das mit dynamischen Prüffunktionen basierend auf Attributbaum-Verschlüsselungstechniken integriert ist und einen effizienten Datenzugriff und strukturelle Speicherung gewährleistet; Und
 ein Benutzerauthentifizierungssystem, das mit einem biometrischen Scanner ausgestattet ist, um die Identität der Benutzer zu bestätigen, bevor Entschlüsselungsrechte gewährt werden.
Patent DE-202023105786-U1 (DE)
Title: Schnellpositionierungsvorrichtung
IPC: B25B1/00
Filed: 2023-10-06
Abstract: Schnellpositionierungsvorrichtung, umfassend:
 einen Hauptkörper (10), der eine auf der Unterseite befindliche H-förmige Ausnehmung (11), eine in der Mitte der Ausnehmung (11) befindliche vorstehende Fläche (12), ein durch das vordere Ende des Hauptkörpers (10) bis zur Ausnehmung (11) verlaufendes und mit einem inneren Gewinde (131) versehenes Loch (13) und vier von der Oberseite des Hauptkörpers (10) nach unten verlaufende Löcher (14) aufweist;
 einen ersten Rastblock (20), der in der Ausnehmung (11) angeordnet ist und einen an der vorstehenden Fläche (12) anliegenden zentralen Vorsprung (21) mit einer ebenen Fläche (211) auf einer Seite und einer geneigten Fläche (212) auf der anderen Seite, zwei seitlich angeordnete und mit den entsprechenden Löchern (14) durchgängig verbundene Vorsprünge (22) und zwei zwischen den Vorsprüngen (22) befindliche Löcher (23) aufweist;
 einen zweiten Rastblock (30), der in der Ausnehmung (11) angeordnet ist und dem ersten Rastblock (20) gegenüberliegt und einen an der vorstehenden Fläche (12) anliegenden zentralen Vorsprung (31) mit einer ebenen Fläche (311) auf einer Seite und einer geneigten Fläche (312) auf der anderen Seite, zwei seitlich angeordnete und mit den entsprechenden Löchern (14) durchgängig verbundene Vorsprünge (32) und zwei zwischen den Vorsprüngen (32) befindliche Löcher (33) aufweist;
 einen Drückstift (40), der im Loch (13) untergebracht ist und gegen die geneigte Fläche (212, 312) gedrückt wird;
 eine Feder (50), die zwischen dem ersten Rastblock (20) und dem zweiten Rastblock (30) untergebracht ist, wodurch der erste Rastblock (20) und der zweite Rastblock (30) elastisch einander annäherbar oder voneinander entfernbar sind;
 vier Federn (51), von denen zwei in den entsprechenden Löchern (23) angeordnet sind und an der Innenfläche der Ausnehmung (11) anliegen und die anderen zwei in den entsprechenden Löchern (33) angeordnet sind und an der Innenfläche der Ausnehmung (11) anliegen;
 eine untere Abdeckung (60), durch die die Ausnehmung (11) abdichtbar ist; und
 eine Schraube (80), die im Loch (13) untergebracht ist und eine mit dem Gewinde (131) kombinierbare Schraubenstange (81) aufweist und am Drückstift (40) anliegt.
Patent DE-202023106467-U1 (DE)
Title: Elektrischer Prüfstand für Kraftfahrzeuginstrumentierung
IPC: B25H1/02
Filed: 2023-11-06
Abstract: Elektrischer Prüfstand für Kraftfahrzeuginstrumentierung, umfassend:
 einen Stützkastenkörper;
 einen Arbeitstisch, der im oberen Teil des Stützkastenkörpers angeordnet ist;
 eine Hebeanordnung, die zwischen dem Stützkastenkörper und dem Arbeitstisch angeordnet ist, um das Anheben des Arbeitstisches zu steuern.
Patent DE-212007000055-U1 (DE)
Title: System zum in Betrieb setzen einer Vorrichtung zum Sammeln und/oder Verdichten von Müll
IPC: B65F3/00
Filed: 2007-04-18
Abstract: System
mit geringem Umwelteinfluss, das so ausgelegt ist, um eine Vorrichtung
zum Sammeln und/oder Verdichten von Müll anzutreiben, das mittels
seines eigenen Verbrennungsmotors, unabhängig von dem Motor zum Antrieb
des Fahrzeugs, an dem es installiert ist, bewegt wird, wobei es
umfasst:  – einen
eigenen Verbrennungsmotor (1);  – einen Stromerzeuger (2);
und  – einen
Elektromotor (4),  der so ausgelegt ist, um jeweils eine Hydraulik-
und/oder Pneumatikpumpe zum Bewegen der Vorrichtung anzutreiben,  dadurch
gekennzeichnet, dass es des Weiteren einen elektrischen Umformer
(3) aufweist, der so ausgelegt ist, um den Elektromotor (4) mit
der elektrischen Energie zu versorgen, die durch den Stromerzeuger
(2) zugeführt
wird;  wobei der Umformer (3) als Gleichrichter/Wechselrichter funktioniert,
um zu ermöglichen,
dass der Verbrennungsmotor (1) bei einer breiten Schwankung von  Drehzahl
und Belastung unabhängig
von den Betriebszuständen
der bekannten hydraulischen und/oder pneumatischen Einrichtungen
für den
Betrieb der Vorrichtung zum Sammeln und/oder Verdichten von...
Patent DE-212009000039-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales Versorgungselement
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Mehrfunktionales Versorgungselement, insbesondere für die Beleuchtung, Beheizung, Klimatisierung, Beschallung oder Versorgung mit Informationen mit einem in Form eines Halteelementes, eines Ständers oder einer Wandmontagevorrichtung ausgebildetem Träger (1), wobei an dem Träger (1) angeordnet sind: wenigstens ein Leuchtelement (2) oder ein Wärme emittierendes Heizelement (3) und wenigstens ein zusätzliches Funktionselement, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zusätzliches Funktionselement als hintergrundbeleuchtete Fläche, als Sprühvorrichtung (6) für Wasserdampf oder fein vernebeltes Wasser, als Leuchtelement (2) oder als Lautsprecher ausgebildet ist.
Patent DE-212015000286-U1 (DE)
Title: Eine Toilette mit der Funktion der Datenerfassung und -Analyse in Bezug auf Urin, Körpergewicht, Elektrokardiogramm und Körperimpedanz
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Toilette, die die Daten von Urin, Körpergewicht, EKG und Körperimpedanz erfassen und testen kann. Die Einrichtung umfasst einen Toilettenkörper und die folgenden weiteren Merkmale: Eingebaut sind eine Urinauffang- und -Analysevorrichtung, die in dem Toilettenkörper vorgesehen ist, eine Körpergewichtserfassungs- und -Analysevorrichtung, eine Datenerfassungs- und Analyse-Gerät, ein Gerät zur Erkennung von EKG-Daten sowie von Körperimpedanz. Die erwähnten Vorrichtungen sammeln Daten in Bezug auf Urin, Körpergewicht, EKG und menschlichen Körperimpedanz zur Analyse und Verarbeitung; Die Steuerung dient dazu, die Daten bzgl. Urin, Körpergewicht, EKG, menschlicher Körperimpedanz mittels der Erfassungs- und Analyse-Geräte für Urin, EKG, Körperimpedanz zu erfassen, speichern, abzurufen sowie mit dem Remote-Server Datenaustausch zu ermöglichen; Das Erfassungs- und Analyse-Gerät für menschliche Körperimpedanz stellt eine externe Elektrode im WC-Körper dar; Der Toilettenkörper ist weiterhin mit einem intelligenten Betriebssystem versehen. Der Zerstäuber und der medizinhaltige Luftspender im intelligenten Betriebssystem sind an die Steuerungseinheit angebunden.
Patent DE-212018000413-U1 (DE)
Title: Einfach einzurichtende Kathodengeometrie für Röntgenröhren
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: Röntgen-Kathodenkopf (1), umfassend:
 ■ ein Filament (5), welches von einem Filamentträgerteil (4) getragen wird; und
 ■ einen Fokussierungstopf (2) mit einem Extraktionsschlitz (3), der in seinem Zentrum integriert ist; dadurch gekennzeichnet, dass beim Zusammenbau des Fokussierungstopfs (2) mit dem Filamentträgerteil (4) das Filament (5) und der Extraktionsschlitz (3) translatorisch und rotatorisch selbstausrichtend sind, wobei sich eine Ausrichtung der kurzen und langen Achsen des Filaments (5) und des Extraktionsschlitzes (3) ergibt.
Patent BR-MU8700995-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em mobiliÁrio para cozinhas
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: A47B77/02
Filed: 2007-06-14
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM MOBILIÁRIO PARA COZINHAS. Tem por objeto um prático e inovador modelo de mobiliário, pertencente ao campo da indústria de mobílias, de uso mais precisamente em cozinhas residenciais; a configuração do acessório, objeto da presente patente, em sua nova forma construtiva, compreende um armário de cozinha (1) composto por múltiplos compartimentos configurados a partir de duas estruturas verticais (2) e (3) contrapostas nos extremos separados por duas estruturas horizontais (4) e (5) paralelas, sendo uma no limite supenor e a outra no limite inferior, as faces superiores das estruturas verticais (2) e (3) são alinhadas à face superior da estrutura horizontal superior (4) e as faces inferiores alinhadas à face inferior da estrutura horizontal inferior (5); o comprimento da estrutura horizontal superior (4) define a distância de separação entre a estrutura vertical esquerda (2) e estrutura vertical direita (3); a estrutura horizontal inferior (5) é solidário à estrutura vertical esquerda (2) e possui dois terços do comprimento da estrutura superior (4), assim sendo, existe um vão equivalente a um terço da medida horizontal da estrutura horizontal superior (4) entre a referida estrutura horizontal inferior (5) e a estrutura vertical direita (3).
Patent BR-MU8701020-U2 (BR)
Title: espÁtula multifuncional com pontas intercambiÁveis para pràtese odontolàgica
Inventor: DO CARMO VICTOR HUGO
IPC: A61C13/20
Filed: 2007-03-29
Abstract: ESPÁTULA MULTIFUNCIONAL COM PONTAS INTERCAMBIÁVEIS PARA PRàTESE ODONTOLàGICA. Caracterizado por cabo (1) de metal e formato cilíndrico terminando reto nas extremidades (4) onde há um parafuso (5) no qual se rosqueía uma pinça (3) atravéz de uma rosca interna (7) A pinça possui fendas (6) nas quais são encaixadas as lâminas (10)(11)(12)(13) e o laço (14) Tem formato de flecha e se coloca dentro de um cilindro (2) com uma borda reta (8) e outra bíselada (9) interiormente A borda bíselada (9) fecha a fenda (6) da pinça (3) perfeitamente quando rosqueada no cabo (1) A lâmina faca (10) tem uma extremidade com formato de faca lisa (15) e a outra reta (16) A lâmina serrílhada (11) tem uma extremidade em formato de chama de vela (17), a outra extremidade tem formato de faca serrílhada (18) A lâmina lança (12) tem uma extremidade em forma de lança (19) e a outra extremidade em forma de pá (20). A lâmina retangular (13) tem uma extremidade com formato retangular (21) e a outra com formato retangular terminado em triângulo (22).
Patent BR-MU8800513-U2 (BR)
Title: botão plusador para elevadores e similares
Inventor: DE PEDRO MARTA ELENA
IPC: B66B1/46
Filed: 2008-08-08
Abstract: BOTãO PULSADOR PARA ELEVADORES E SIMILARES. E mais precisamente se refere a um botâo que possui uma nova forma funcional de maneira tal que suas quatro peças integrantes encaixam, unindo-se perfeitamente entre si e com o painel do elevador no qual é utilizado.
Patent BR-MU8801367-U2 (BR)
Title: kit para pinturas
Inventor: FIGUEIRA PAULO DA SILVA
IPC: B05C17/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Kit para Pinturas. A atual tecnologia de utensílios comple entares de pintura, encontrados no estado da técnica não conte pia o usuário final com dispositivos que facilitem a perfeita exe ução dos serviços, visando limpeza das áreas trabalhadas, ec nomia do produto, facilidades de abertura, mistura de conteúdo, fe hamento correto no pós-uso e outros inconvenientes que acarret m imperfeições de serviço, sujeiras, derrames, perdas por sedim ntaçáo, tempo mal empregado, limpezas desnecessárias e e prego de outros produtos como solventes, panos, jornais, etc., encarecendo ainda mais o serviço. No intuito de sanar tais deficências de mercado e pensando em facilitar ao usuário final, elabora os o presente "Kit para Pinturas' específico para utilização em lat s de tinta em geral, composto de: 1) Bastão homogeinizador de tintas integrado com 2) Punho abridor de latas multiuso 3) incel com cabo anatómico e cabo componível 4) Calha anti-r spingos para rolo de pintura e 5) Tirante limpadorldosador para incéis e espátulas. São pequenos utensílios reutilizáveis que em conjunto na forma de 'Kit" ou separados trarão para o usuário vantagens significativas em ganhos de tempo, facilidades e uso e economia de materiais.