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Patent DE-102013202409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hyperthermievorrichtung und Hyperthermievorrichtung
Inventor: EIERMANN FRANZ
IPC: A61B18/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hyperthermievorrichtung (1) mit einer Spulenanordnung (2), die mit einem Wechselstromsignal betreibar ist, mit folgenden Schritten: Erfassen (S1) einer Lastimpedanz (Z Last ) der Hyperthermievorrichtung bei unterschiedlichen Frequenzen (F) des Wechselstromsignals; und Wählen (S2) der Frequenz (F) des Wechselstromsignals zum Betreiben der Hyperthermievorrichtung (1) in Abhängigkeit von der erfassten Lastimpedanz (Z Last ).  Durch gezieltes Wählen der Frequenz des Wechselstromsignals in Abhängigkeit von der erfassten Lastimpedanz der Spulenanordnung kann die Leistungsübertragung innerhalb der Hyperthermievorrichtung optimal angepasst werden.  Die Erfindung betrifft zudem eine Hyperthermievorrichtung (1) zum Erwärmen von biologischem Gewebe sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013205185-A1 (DE)
Title: In-Mold Narbungshautkaschierung für innenverkleidungstafel mit Dekorapplikation
Inventor: LEE YUN SHIN
IPC: B29C44/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Formen einer Verbundmaterial-Verkleidungstafel für einen Fahrzeuginnenraum beginnt mit dem Laden einer blattähnlichen Applikation auf ein Aufnahme-Negativ-Vakuumformwerkzeug, wobei die Applikation eine A-Klasse-Oberfläche hat, die zu dem Aufnahme-Negativ-Vakuumformwerkzeug zeigt, und eine B-Klasse-Oberfläche, die einen hitzeaktivierten Klebstoff hat. Ein Haut bildendes Blatt wird erhitzt. Das Haut bildende Blatt wird in dem Aufnahme-Negativ-Vakuumformwerkzeug, das sich um die Applikation und auf ihr befindet, in eine Verkleidungstafelhaut negativ-vakuumgeformt, wobei die Verkleidungstafelhaut, die die Applikation umgibt, mit einer In-Mold-Narbung geformt wird. Während die Verkleidungstafelhaut durch das Erhitzen geschmeidig bleibt und in dem Aufnahme-Negativ-Vakuumformwerkzeug bleibt, wird eine vorgeformte starre Unterlage gegen die Verkleidungstafelhaut gedrückt, um sie aneinander zu kleben.
Patent DE-102013206835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befördern von Behältern
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befördern von Behältern, umfassend wenigstens eine Aufnahme für einen Behälter und eine dieser Aufnahme zugeordnete Fixierstange zum Fixieren eines Behälters in der Aufnahme, wobei die Fixierstange drehbar um eine Drehachse gelagert ausgebildet ist, sodass sie an einen Behälter in der Aufnahme herangeführt werden kann und ein entsprechendes Verfahren zum Befördern von Behältern.
Patent DE-102013206843-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KRUSE MICHAEL
IPC: B60S1/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (10), die zur Ansteuerung eines Wischerantriebs (12) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (10) dazu vorgesehen ist, den Wischerantrieb (12) in Abhängigkeit von zumindest einer nutzerbezogenen Einstellung anzusteuern.
Patent DE-102013208483-A1 (DE)
Title: Kosmetisches oder dermatologisches Aerosol Gel
Inventor: SPAN PHILIPP
IPC: A61Q19/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung ist ein kosmetisches oder dermatologisches Aerosol Gel, das keine Röllchenbildung und Klebrigkeit auf der Haut hinterlässt.
Patent DE-102013213540-A1 (DE)
Title: Batterie mit einem Zellverbinder, Kraftfahrzeug mit der Batterie sowie Verfahren zur Herstellung der Batterie
Inventor: DUDZIAK SONJA
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es werden eine Batterie (100) und ein Kraftfahrzeug mit der erfindungsgemäßen Batterie (100) offenbart, wobei die Batterie (100) mindestens zwei Batteriezellen (151, 152) mit jeweils zwei Anschlussterminals (101, 102) und mindestens einen Zellverbinder (110) umfasst, der mindestens zwei übereinander gestapelte elektrisch leitende Folienlagen (111, 112) aufweist, wobei der Zellverbinder (110) mit jeweils einem der Anschlussterminals (101, 102) der Batteriezellen (151, 152) in jeweils einer Fügestelle (120) verbunden ist und zwischen den Fügestellen (120) eine Entlastungswelle (130) aufweist. Dabei erstreckt sich die jeweils eine Fügestelle (120) von der obersten, dem jeweiligen Anschlussterminal (101, 102) abgewandten Seite des Stapels von Folienlagen (111, 112) über die verschiedenen Folienlagen (111, 112) hindurch bis in das jeweilige Anschlussterminal (101, 102) und ist derart ausgebildet, dass die Fügestelle (120) sowohl die einzelnen Folienlagen (111, 112) des Zellverbinders (110) untereinander als auch den Zellverbinder (110) selbst mit dem jeweiligen Anschlussterminal (101, 102) verbindet.
Patent DE-102013215453-A1 (DE)
Title: Tauchlageranordnung
Inventor: AUST JAN-RENE
IPC: F16N29/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchlageranordnung mit einem Tank für ein Sperrmedium sowie eine Tankanordnung zur Befüllung eines Tauchlagers.
Patent DE-102013215866-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine und damit ausgestattete hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: ZUG MARTIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-08-12
Abstract: Offenbart ist ein Bauteil für eine Axialkolbenmaschine, mit wenigstens einer an einer Plattenfläche angeordneten und diese in axialer Richtung durchdringenden Steueröffnung. Die Steueröffnung weist eine quer zu der axialen Richtung verlaufende, in sich geschlossene und nierenförmig ausgebildete Kontur auf, die in ihrer Querrichtung mittels einer ersten und einer zweiten Längsseite und in ihrer Längsrichtung mittels einer ersten und einer zweiten Schmalseite begrenzt ist. Dabei verlaufen die erste und die zweite Längsseite wenigstens abschnittsweise parallel zu einer Längsachse der nierenförmigen Kontur. Weiter weisen die erste und die zweite Schmalseite eine geometrische Innenkurve und eine geometrische Außenkurve auf, die die erste und die zweite Längsseite miteinander verbinden. Erfindungsgemäß weist wenigstens eine der Schmalseiten eine von einer Vollrundung abweichende Kontur auf, wobei die Innenkurve und/oder die Außenkurve der wenigstens einen Schmalseite mit einer hinsichtlich der mechanischen Beanspruchung der Bauteil spannungsoptimierten Kurvengeometrie ausgebildet sind.
Patent DE-102013218695-A1 (DE)
Title: Mounting sleeve for adjustable drive of motor vehicle, has inner sleeve arranged in outer sleeve, where inner sleeve is not deformed in pre-delivery state and deformed in assembled final state
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-09-18
Abstract: The sleeve (120) has an inner sleeve (1) arranged in an outer sleeve (2), where the inner sleeve is not deformed in pre-delivery state and deformed in assembled final state. The inner sleeve is made of metal or metal alloy. The outer sleeve is made of plastic i.e. elastomer. A receiving space (125) is adapted for holding deformation material of the inner sleeve. A locking nut (4) is arranged on an eccentric unit (5) by a screw connection. The eccentric unit is provided with an eccentric pin (5.3) that is arranged in the inner sleeve. An independent claim is also included for a method for fastening of an adjustable drive.
Patent DE-102013225067-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SCHOBER MICHAEL
IPC: F01L1/245
Filed: 2013-12-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein Druckkolben (4) axial beweglich geführt ist, welcher mit seinem Kopf (5) einen oberen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt sowie hieraus über ein Druckfedermittel (8) beaufschlagt ist, wobei axial zwischen einer kopffernen Stirn (9) des Druckkolbens (4) und einem unteren Rand (10) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (11) für Hydraulikmittel liegt, welcher über ein an der kopffernen Stirn (9) sitzendes Rückschlagventil (12) aus einem vom Druckkolben (4) umfassten Vorratsraum (13) mit Hydraulikmittel versorgt ist, wobei zwischen einem Außenmantel (14) des Druckkolbens (4) und der Bohrung (3) des Gehäuses (2) ein vom Hochdruckraum (11) ausgehender Steigleckspalt (15) für Hydraulikmittel gebildet ist, wobei das Abstützelement (1) einen zulauffreien, geschlossenen internen Kreislauf für das Hydraulikmittel hat, wobei der Steigleckspalt (15) in Kopfrichtung gesehen in einen Ringvorratsraum (16) für das Hydraulikmittel radial zwischen dem Druckkolben (4) und dem Gehäuse (2) mündet, welcher Ringvorratsraum (16) mit zumindest einem Durchlass (17) im Druckkolben (4) in dessen Vorratsraum (13) in Fluidverbindung steht und wobei axial oberhalb des Durchlasses (17) Dichtmittel (18) zur Verhinderung eines Hydraulikmittelaustritts über den oberen Rand (6) des Gehäuses (2) hinaus appliziert sind.
Patent DE-102013225181-A1 (DE)
Title: Ölkühler für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELIN WERNER
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölkühler (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einer eine Montageseite (3) aufweisenden Kühlvorrichtung (2), – mit wenigstens einem an der Montageseite (3) vorgesehenen Befestigungselement (6) zum Befestigen des Ölkühlers (1) an einer Befestigungsplatte (6), insbesondere eines Ölfiltermoduls.
Patent DE-102013226558-A1 (DE)
Title: Adaptive Ermittlung der Einstellung von Fahrzeugkomponenten
Inventor: KLÖDEN HORST
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur adaptiven Ermittlung zumindest eines Parameters zumindest einer Fahrzeugkomponente, insbesondere eines Insassensitzes und/oder des Lenkrads und/oder zumindest eines Fahrzeugspiegels, wobei das System aufweist: eine erste Einrichtung zum Einlesen zumindest einer Eigenschaft, insbesondere geometrische Daten des Körpers und/oder eine physiologische Eigenschaft, eines Insassen, eine zweite Einrichtung zum Erstellen oder zum Einlesen von computergeschützten Daten der Geometrie und/oder der Position der zumindest einen Fahrzeugkomponente und eine Steuereinrichtung, eingerichtet zur Ermittlung zumindest eines Soll-Werts zumindest eines Parameters zum Einstellen der zumindest einen Fahrzeugkomponente auf der Grundlage von der Geometrie und/oder der Position der zumindest einen Fahrzeugkomponente und der zumindest einen Eigenschaft des Insassen.
Patent DE-102014002585-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: B23Q3/10
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (1) zur werkzeugfreien Montage und Demontage von Halterungen und/oder Spanneinheiten (5) von Maschinen- und/oder Montageeinheiten wobei die Klemmvorrichtung (1) ein erstes unteres Teil (2) und ein zweites oberes Teil (2) der Spanneinheit (5) verbindet und ein hervorstehender Bereich (22) des ersten unteren Teils (2) in eine korrespondierende Ausnehmung (23) des zweiten oberen Teils (3) eingreift. Bei geschlossener Klemmvorrichtung (1) greift der hervorstehende Bereich (22) des ersten unteren Teils (2) im Wesentlichen ohne Spalt und selbsthemmend in die korrespondierende Ausnehmung (23) des zweiten oberen Teils (3) ein, wobei wenigstens bereichsweise eine Vorspannung des zweiten oberen Teils (3) auf das erste untere Teil (2) wirkt. Auf diese Weise soll ein schneller und einfacher Austausch von Haltern oder Spannelementen mittels einer Klemmvorrichtung (1) positionsgenau ohne Verwendung von Werkzeugen erfolgen. Die Klemmvorrichtung (1) ist hierbei geeignet große Kräfte zu übertragen und soll mit wenigen Teilen einfach und kostengünstig herstellbar sein. Die Klemmvorrichtung (1) findet Anwendung bei Maschinen- oder Montageeinheiten sowie auch bei Spannvorrichtungen und Spannelementen.
Patent DE-102014004575-A1 (DE)
Title: Freisprechvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: LINHARD KLAUS
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freisprechvorrichtung (22) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Mikrofon (18, 18.1, 18.2, 18.3), das auf einem Sicherheitsgurt (6) angeordnet ist, wobei der Sicherheitsgurt (6) zwei Enden (6.1, 6.2) aufweist, die jeweils in Gurtwicklern (8, 10) festgelegt sind.
Patent DE-102014005250-A1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider
Inventor: KERSSENS ANDREAS
IPC: B01D45/12
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fliehkraftabscheider (2) zur Abscheidung von Schwebstoffen aus einem Luftstrom, wobei der Fliehkraftabscheider (2) mehrere nebeneinander angeordnete Hohlkammern (8) aufweist, die sich in Einströmungsrichtung eines Zuluftstroms (Z) verengen, die nebeneinander angeordneten Stirnseiten (10) der Hohlkammern (8) die Stirnseite des Fliehkraftabscheiders (2) bilden, die Zuluft durch eine oder mehrere Öffnungen (12) in den Stirnseiten in die Hohlkammern (8) einströmt und durch eine oder mehrere Öffnungen (16) in den Seitenwänden (14) der Hohlkammern (8) wieder ausströmt, wobei die eine oder mehrere Öffnungen (16) in den Seitenwänden (14) jeweils in der der Stirnseite (10) zugewandten Hälfte der Seitenwände (14) angeordnet sind. Um die bekannten Fliehkraftabscheider zu verbessern, so dass sie insbesondere dauerhaft zu verwenden und leicht zu reinigen sind, wird vorgeschlagen, dass der Fliehkraftabscheider (2) aus zwei eigensteifen Formteilen (4, 6) zusammengesetzt ist, die aus einem Kunststoff hergestellt sind, von denen das erste Formteil (4) die Stirnseiten der Hohlkammern (8) ausbildet und das zweite Formteil (6) die Seitenwände der Hohlkammern (8).
Patent DE-102014006201-A1 (DE)
Title: Kabelschuh, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAHLER THOMAS
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelschuh (1), – mit einem Blech (2), welches bezüglich einer Längsrichtung (L) einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (2a, 2b) aufweist, – wobei der Kabelschuh (1) auf einer ersten Seite (3) des Blechs (2) im Bereich des ersten Endabschnitts (2a) ein lösbar befestigbares oder lösbar befestigtes Kupplungselement (4) aufweist, in welchem wenigstens ein elektrisches Leitungselement (5a–5d) mittels einer Crimpverbindung fixiert ist, derart, dass in einem auf dem Blech (2) befestigten Zustand des Kupplungselements (4) eine elektrische Verbindung zwischen dem wenigstens einen Leitungselement (5a–5d) und dem Blech (2) besteht.
Patent DE-102014009567-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Wechselspannungsversorgung sowie Flugzeug mit der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TRAN TRONG
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Bei der Ausrüstung von Flugzeugen mit Komponenten wird darauf geachtet, sowohl den Gewichts-, den Bauraum- als auch den Energiebedarf der Ausrüstungskomponenten möglichst gering zu halten. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Wechselspannungsversorgung vorzuschlagen, die energiesparend arbeitet. Hierzu wird eine Beleuchtungsvorrichtung 1 für eine Wechselspannungsversorgung 3 mit einem Gleichrichtermodul 5, wobei das Gleichrichtermodul 5 eine Wechselspannung der Wechselspannungsversorgung 3 in eine gleichgerichtete Versorgungsspannung VLED wandelt, mit einer Diodeneinrichtung 6, wobei die Diodeneinrichtung 6 mindestens eine LED 7 aufweist, wobei die Diodeneinrichtung 6 durch die gleichgerichtete Versorgungsspannung VLED versorgt ist, mit einem Stromquellenmodul 9 zur Stabilisierung eines Diodenstroms IK durch die Diodeneinrichtung 6, wobei das Stromquellenmodul 9 wenigstens einen Verbraucher 10 aufweist, wobei der Verbraucher 10 mit einer Hilfsspannung Vaux versorgt ist, und mit mindestens einer Hilfsspannungsversorgung 13 zur Bereitstellung der Hilfsspannung Vaux, wobei die Hilfsspannungsversorgung 13 auf Basis der gleichgerichteten Versorgungsspannung VLED versorgt ist, vorgeschlagen, wobei die Hilfsspannungsversorgung 13 eine erste Versorgungsstufe 14 und eine zweite Versorgungsstufe 15 aufweist, wobei die erste Versorgungsstufe 14 die Hilfsspannung Vaux bei einer niedrigen Spannungshöhe der Versorgungsspannung VLED und die zweite Versorgungsstufe 15 die Hilfsspannung Vaux bei einer höheren Spannungshöhe der Versorgungsspannung VLED bereitstellt.
Patent DE-102014010465-A1 (DE)
Title: Faserbindelack bei CFK-Brandschäden
Inventor: EIBL SEBASTIAN
IPC: A62D3/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Es wird ein Faserbindelack vorgestellt, mindestens ein Bindemittel, mindestens ein Tensid und mindestens einen Farbstoff aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserbindelack als Trockenmischung lagerbar ist, durch Zufügung von Wasser in einen einsatzfähigen Zustand überführbar ist und mit bekannter Technik auf thermisch beanspruchte CFK-Bauteile ausbringbar ist und eine effiziente Faserbindung gewährleistet.
Patent DE-102014011396-A1 (DE)
Title: Zigarettenpackung
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Zigarettenpackung mit Außenpackung (10) in der Ausführung als Klappschachtel und mit einer Innenpackung (11) als Dichtblock ist mit einer Öffnungslasche (21) für die Innenpackung (11) und einem Verschlussetikett (23) zur Betätigung der Öffnungslasche (21) versehen. Das Verschlussetikett (23) ist mittels Betätigungslasche (28) an der Innenseite einer Deckel-Vorderwand (34) fixiert und mit dem Deckel (30) in die Öffnungsstellung bewegbar. Druckorgane (45, 46) bewirken ein Andrücken des Verschlussetiketts (23) mit Leimfeldern an die Innenseite der Deckel-Vorderwand (34).
Patent DE-102014011539-A1 (DE)
Title: Originalitätsverschluss für eine Zugangsöffnung eines Behälters, insbesondere einer Flasche
Inventor: KRALLMANN KERSTIN
IPC: B65D41/62
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ein Originalitätsverschluss für eine Zugangsöffnung eines Behälters, insbesondere einer Flasche, besitzt ein auf die Zugangsöffnung in abdichtender Weise aufsetzbares Verschlussteil und eine das Verschlussteil umgebende haubenartige Indikatorkappe, die einen Hülsenabschnitt und einen oberen Deckelabschnitt aufweist. Im Hülsenabschnitt sind zwei separate, umlaufende Perforationslinien übereinander angeordnet, an denen das Hülsenteil durchtrennbar ist. Den Perforationslinien ist eine Aufreißlasche zugeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass die Aufreißlasche oberhalb der Perforationslinien angeordnet ist und von zwei auf Abstand angeordneten Schlitzen begrenzt ist, die sich bis zu der oberen Perforationslinie erstrecken. Einem der Schlitze ist im Bereich zwischen den Perforationslinien eine Sollbruchlinie zugeordnet, die sich bis zu der unteren Perforationslinie erstreckt.
Patent DE-102014011849-A1 (DE)
Title: Wellendichtungssystem und Abgasturbolader
Inventor: JENKO HOLGER
IPC: F16J15/44
Filed: 2014-08-08
Abstract: Wellendichtungssystem einer Strömungsmaschine, zur Abdichtung eines zwischen einem Lagergehäuseinnenraum (15) und einem Radseitenraum (16) verlaufenden Spalts (14), der von einem rotorseitigen Bauteil (11) und einem statorseitigen Bauteil (10) begrenzt ist, mit einem ersten Dichtelement (17), welches dann, wenn insbesondere bei laufendem rotorseitigem Bauteil (11) ein im Radseitenraum (16) herrschender Druck größer als ein im Lagergehäuseinnenraum (15) herrschender Druck ist, einer Leckageströmung vom Radseitenraum (16) in den Lagergehäuseinnenraum (15) entgegenwirkt, und mit einem zweiten Dichtelement (19), welches dann, wenn insbesondere bei stillstehendem rotorseitigem Bauteil (11) ein im Radseitenraum (16) herrschender Druck kleiner als ein im Lagergehäuseinnenraum (15) herrschender Druck ist, einer Leckageströmung vom Lagergehäuseinnenraum (15) in den Radseitenraum (16) entgegenwirkt.
Patent DE-102014012006-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung für eine mobile Arbeitsmaschine
Inventor: HUBER FERDINAND
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsteuerung für eine mobile Arbeitsmaschine, wobei die Fahrzeugsteuerung ein oder mehrere redundant ausgeführte Baugruppen/Systeme, insbesondere Steuereinheiten, und mindestens eine gemeinsame Energiequelle zur Energieversorgung der ein oder mehreren Baugruppen/Systeme umfasst, wobei die Energieversorgung der wenigstens einen redundanten Baugruppe über mindestens zwei galvanisch getrennte Energieversorgungskreise sichergestellt ist.
Patent DE-102014012260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschrauben eines Rads an einer Radnabe eines Kraftwagens
Inventor: RIEGER MEINRAD
IPC: B62D65/12
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verschrauben eines Rads an einer Radnabe eines Kraftwagens, mit einer Schraubeinheit (12), mittels welcher jeweilige Schrauben am Rad verschraubbar sind, und mit einem Wagen (20), auf welchem die Schraubeinheit (12) höhenverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102014016500-A1 (DE)
Title: Werkzeugeinrichtung für eine Bodenfräsmaschine und Bodenfräsmaschine mit einer solchen Werkzeugeinrichtung
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: E21C35/18
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugeinrichtung (11) für eine Bodenfräsmaschine (1), insbesondere eine Straßenfräse, einen Recycler, einen Stabilisierer oder einen Surface-Miner, umfassend einen Fräsmeißel (14) mit einer hochverschleißfesten Meißelspitze (17), insbesondere umfassend PCD-Material, und einem sich entlang einer Längsachse (35) erstreckenden Meißelschaft (20), und einen Meißelhalter (29) mit einer Schaftaufnahme (26), wobei der Meißelschaft (20) des Fräsmeißels (20) zumindest einen sich in Richtung von der Meißelspitze (17) weg verschmälernden Verjüngungsabschnitt (23) aufweist, wobei eine Befestigungsvorrichtung (19) vorhanden ist, die derart ausgebildet ist, dass sie den Fräsmeißel (14) entlang seiner Längsachse (35) und in Richtung von der Meißelspitze (17) weg in die Schaftaufnahme (26) hinein zieht, und wobei die Schaftaufnahme (26) des Meißelhalters (29) derart komplementär zum Meißelschaft (20) des Fräsmeißels (14) ausgebildet ist, dass der Verjüngungsabschnitt (23) im durch die Befestigungsvorrichtung (19) verspannten Zustand reibschlüssig in der Schaftaufnahme (26) am Meißelhalter (29) anliegt. Die Erfindung betrifft weiter einen Fräsmeißel und einen Wechselhalter für eine derartige Werkzeugeinrichtung und eine Bodenfräsmaschine mit einer derartigen Werkzeugeinrichtung.
Patent DE-102014016799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines einen Kraftstoffdrucksensor aufweisenden Kraftstoffdrucksystems einer verbrennungsgeregelten Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÖLLER JÖRG
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung und/oder Korrektur eines zur Erfassung eines Kraftstoffdrucks vorgesehenen Kraftstoffdrucksensors (10) in einer verbrennungsgeregelten Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei dem in zumindest einem Prüfdurchlauf die Last bei konstantem Kraftstoffdruck von einer Arbeitslast auf eine Prüflast verändert wird, während eine Verbrennungsregelung aktiv ist, wobei vor der Veränderung der Last ein der Arbeitslast zugeordneter Anfangs-Messwert (17) einer vom Kraftstoffdruck und der Last abhängigen Messgröße und nach der Veränderung der Last auf die Prüflast ein Ist-Messwert (16, 19) und ein Soll-Wert (15, 18) der vom Kraftstoffdruck und der Last abhängigen Messgröße erfasst wird, der Soll-Wert (15, 18) und der Ist-Messwert (16, 19) miteinander verglichen werden und ein Fehler erkannt wird, wenn der Ist-Wert (16, 19) von dem Soll-Wert (15, 18) über eine festlegbare Toleranz hinaus abweicht, sowie eine Brennkraftmaschinenvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014019466-A1 (DE)
Title: Gitterteleskopausleger aus Winkelprofilen
Inventor: SCHOSSER THOMAS
IPC: B66C23/70
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gitterteleskopausleger für einen Kran, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Eckstiels für einen entsprechenden Gitterteleskopausleger. Das Flachmaterial, das zur Herstellung der Eckstiele verwendet wird, weist ein vorteilhaftes Profil auf.