baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013963-A1 (DE)
Title: Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: B65B31/04
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln umfasst eine Vakuumkammer, die durch einen betätigbaren Deckel luftdicht verschließbar ist und in der ein verstellbarer Schweißbalken angeordnet ist. Um eine derartige Vakuumschublade zu verbessern umfasst die Vakuumschublade einen Schalter (40) zum Betätigen des Schweißbalkens. Der Schalter (40) weist eine mit der Vakuumkammer verbundene Unterdruckkammer auf, die von einer Membran begrenzt ist, an der eine Zylinderstange (45) befestigt ist. Die Zylinderstange (45) weist eine geneigte Betätigungsfläche (47) zum Betätigen einer Schaltnocke (48) auf.
Patent DE-102015100327-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Zierleiste
Inventor: HUNDT TORSTEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Eine beleuchtete Zierleiste für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Zierleiste als Abdeckleiste einer Dichtleiste für den Fensterschacht einer Fahrzeugtür, soll einen edel anmutenden Beleuchtungseffekt bei gleichzeitig einfachem konstruktiven Aufbau, geringen Herstellungskosten und Platz sparender Anbringung erzielen. Ferner soll sich die Zierleiste äußerlich von nicht beleuchteten Zierleisten möglichst wenig unterscheiden. Hierzu ist vorgesehen, dass zwischen einer Profilleiste der Zierleiste und der angrenzenden Fahrzeugaußenhaut ein Lichtspalt ausgebildet ist, durch den das von einem auf der Rückseite der Zierleiste vorgesehenen Lichtwellenleiter emittierte Licht nach außen heraustreten kann.
Patent DE-102015100672-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und Beleuchtungssystem mit dieser
Inventor: UEDA DAISUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Beleuchtungsbaugruppe enthält: einen ersten und zweiten Stromspeiseanschluss, zwischen denen eine Lichtquelle jeder Lichtquelleneinrichtung konfiguriert ist, um elektrisch angeschlossen zu werden; eine Stromversorgungsschaltung, die Ausgangsenden aufweist, die elektrisch jeweils an den ersten und zweiten Stromspeiseanschluss angeschlossen sind und konfiguriert sind zum Ausgeben eines Gleichstroms an den ersten und zweiten Stromspeiseanschluss; eine Steuerschaltung, die konfiguriert ist zum Steuern der Stromversorgungsschaltung; und mindestens einen identifizierenden Anschluss zum Identifizieren eines Nennstroms einer Lichtquelle. Die Steuerschaltung ist konfiguriert zum Identifizieren eines Nennstroms einer zwischen den ersten und zweiten Stromspeiseanschluss geschalteten Lichtquelle durch Detektieren, ob sich der identifizierende Anschluss in einem potenzialfreien Zustand befindet oder nicht befindet, und zum Steuern der Stromversorgungsschaltung, um einen Strom entsprechend dem identifizierten Nennstrom durch den ersten und zweiten Stromspeiseanschluss zu liefern.
Patent DE-102015101175-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine, insbesondere Sämaschine
Inventor: Schröder Olaf
IPC: A01C7/12
Filed: 2015-01-28
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere Sämaschine mit einem Vorratsbehälter und einer Dosiereinrichtung die aus mehreren beabstandet zueinander angeordneten Dosiereinheiten besteht, die auf einer drehbar angetriebenen Säwelle angeordnet und zwischen zwei aufrechten Wandungen eines Sägehäuses befindliche Säräder sowie auf einer verdrehbar gelagerten Bodenklappenwelle angeordnete und den Särädern zugeordnete Bodenklappen aufweist, wobei zumindest annähernd auf halber Länge der Länge der Bodenklappenwelle ein Betätigungshebel drehfest an der Bodenklappenwelle zur Einstellung des Abstandes der Bodenklappen zu dem Umfang der Säräder angreift. Um eine verbesserte Ausgestaltung der Einstellung und Anordnung für die Bodenklappeneinstellung zu schaffen, dass parallel zu der Bodenklappenwelle verlaufend eine verdrehbar gelagerte Einstellwelle angeordnet ist, dass dem einen Ende der Einstellwelle ein vorzugsweise als Einstellhebel ausgebildetes Einstellelement seitlich an der Sämaschine angeordnet ist, dass beabstandet zu dem Einstellhebel an der Einstellwelle ein Übertragungshebel angeordnet ist, dass der Übertragungshebel mit dem Betätigungshebel in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015101510-A1 (DE)
Title: Fassadenanschlusseinrichtung für eine Lüftungseinrichtung sowie Lüftungseinrichtung
Inventor: SCHORSCH HANS
IPC: F24F7/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fassadenanschlusseinrichtung (10) für eine Lüftungseinrichtung zum Zuführen und/oder Abführen von Luft, sowie eine Lüftungseinrichtung. Damit ein Eindringen von Feuchtigkeit von außen, insbesondere aufgrund von Schlagregen und dergleichen, auf konstruktiv einfache Weise sicher verhindert werden kann verfügt die Fassadenanschlusseinrichtung (10) über wenigstens eine Durchströmeinrichtung (11), aufweisend einen Durchströmstutzen (12), wobei der Durchströmstutzen (12) eine Wandung (13) aufweist, die einen Durchströmkanal (14) begrenzt, wobei der Durchströmstutzen (12) an einem ersten Ende (15) eine nach außen führende, erste Luftöffnung (16) aufweist und wobei der Durchströmstutzen (12) an einem zweiten Ende (17) eine nach innen führende, zweite Luftöffnung (18) aufweist, sowie weiterhin aufweisend wenigstens eine Einrichtung zur Schubwassersicherung in Form wenigstens eines Barriereelements (21, 22), wobei das wenigstens eine Barriereelement (21, 22) von der ersten Luftöffnung (16) räumlich versetzt innerhalb des Durchströmstutzens (12) angeordnet oder ausgebildet ist und wobei das wenigstens eine Barriereelement (21, 22) von der Wandung (13) des Durchströmstutzens (12) ausgehend in den Durchströmkanal (14) hineinragt.
Patent DE-102015101819-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeughaubenaufstellvorrichtung
Inventor: HARA YASUHIRO;
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-02-09
Abstract: Eine vordere Fahrzeughaubenaufstellvorrichtung weist Folgendes auf: Stellglieder, die an Kühlerstützseiten angeordnet sind, die beide in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehenen Endabschnitte einer Kühlerabstützung bilden, und die beide in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehenen Seitenbereiche eines vorderen Endabschnitts einer Haube aufstellen, wenn sie in Betrieb gesetzt werden; und Halterungen, die mit den Stellgliedern integriert sind und die an zumindest zwei Wandflächen der Kühlerstützseiten befestigt sind. Aufprallkörper, die an vorderen Endabschnitten von vorderen Seitenbauteilen befestigt sind, können an einer unteren Fahrzeugseite der Halterungen angeordnet sein; und untere Enden der Halterungen können an den Aufprallkörpern befestigt sein.
Patent DE-102015102137-A1 (DE)
Title: Positionieren von Hülsensegmenten
Inventor: BECKER DOROTHEA
IPC: F16D1/108
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Funktionselement mit einer Welle oder Achse, das in einem Wellen- oder Achsenabschnitt im Querschnitt senkrecht zur Drehachse der Welle oder Achse eine Außenkontur aufweist und mindestens einem Hülsensegment, das über einen ersten axialen Teilabschnitt der Länge im Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung des Hülsensegmentes eine im Wesentlichen kreisförmige erste Innenkontur aufweist und über mindestens einem zweiten axialen Teilabschnitt der Länge im Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung des Hülsensegmentes eine zweite Innenkontur aufweist, wobei das Hülsensegment derart auf der Welle oder Achse angeordnet ist, dass die Außenkontur der Welle oder Achse und die zweite Innenkontur des Hülsensegmentes einen Ringspalt bilden, soll eine besonders einfache, kostengünstige und sehr zuverlässige radiale und auch eine axiale Kraftübertragung bzw. Positionssicherung der Hülsensegmente, welche einzeln oder im Verbund auf eine Welle aufgefädelt werden, ermöglichen. Dazu sind die Außenkontur der Welle und die zweite Innenkontur des Hülsensegmentes zur Momentenübertragung nicht kreisförmig ausgeführt und ein Kopplungssystem zur radialen und/oder axialen Fixierung des Hülsensegmentes zumindest teilweise im Ringspalt angeordnet.
Patent DE-102015104669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Displaysteuerung und elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOPING
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es werden ein Displayverfahren und eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Verfahren zur Displaysteuerung mit folgenden Schritten: Anzeigen einer ersten Displayseite mittels einer Displayvorrichtung, wobei die erste Displayseite einen ersten Bereich aufweist; Detektieren einer ersten Wischbetätigung und einer zweiten Wischbetätigung auf der Displayvorrichtung relativ zu der ersten Displayseite; Bestimmen, ob die erste Wischbetätigung und die zweite Wischbetätigung einen Satz an vorgegebenen Bedingungen erfüllen; und Steuern einer Anzeigegröße des ersten Bereichs gemäß der ersten Wischrichtung oder der zweiten Wischrichtung, falls die erste Wischbetätigung und die zweite Wischbetätigung den Satz an vorgegeben Bedingungen erfüllen.
Patent DE-102015105701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Hybrid-Säulen in einen Boden zur Baugrundverbesserung
Inventor: JÖRGER KARL-HEINZ
IPC: E02D5/48
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Hybrid-Säulen in einen Boden zur Baugrundverbesserung mit einem Einbringrohr 1 zum Einbringen von Baumaterial in den Boden, an dessen oberen Ende ein trichterförmiger Behälter 2 vorgesehen ist. Es wird dadurch eine flexibel einsetzbare Vorrichtung geschaffen, dass ein Öffnungs- und Schließmechanismus zum Öffnen und Verschließen der unteren Öffnung des trichterförmigen Behälters 2 und ein Betonpumpen-Anschluss 9 zum Anschließen einer Beton-Pumpe im oberen Bereich des Einbringrohres 1 vorgesehen ist.
Patent DE-102015107358-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: HASHIMOTO KEIJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel umfassend einer Vielzahl an Brennstoffzellen, die aufeinander gestapelt sind, wobei jede der Brennstoffzellen eine Membranelektrodenanordnung umfasst und ein Paar an ersten und zweiten Separatoren, welche auf gegenüberliegenden Seiten der Membranelektrodenanordnung angeordnet sind, der Brennstoffzellenstapel umfasst einen Sammler umfassend einen Verteilersammelgang zum Sammeln von Fluid für die Brennstoffzellen und einen Verteilerverzweigungsgang, der vom Verteilersammelgang abzweigt, wobei die Brennstoffzelle dadurch gekennzeichnet ist, dass der erste Separator und der zweite Separator jeweils eine Öffnung für die Ausbildung des Verteilersammelgangs umfassen, der erste Separator umfasst eine erste Dichtung zum Abdichten des Verteilersammelgangs, der zweite Separator umfasst eine zweite Dichtung zum Abdichten des Verteilersammelgangs, die erste Dichtung umfasst ein Vorsprung, die zweite Dichtung umfasst einen konkaven Teil der einen gekrümmten Aufbau hat, der Brennstoffzellenstapel umfasst erste und zweite Brennstoffzellen, welche aneinander angrenzen, und ein distales Ende des Vorsprungs der ersten Brennstoffzelle ist in Kontakt gehalten mit dem konkaven Teil der zweiten Brennstoffzelle.
Patent DE-102015108979-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Durchführung eines Materialwechsels bei einer Extrusionsvorrichtung
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Durchführung eines Materialwechsels bei einer Extrusionsvorrichtung (10) mit zumindest zwei Vorlagevorrichtungen (20) für die Vorlage von Einsatzmaterial (E) für einen Extruder (30), aufweisend die folgenden Schritte: – Erkennen einer Wechselanforderung für einen Materialwechsel bei einer Extrusionsvorrichtung (10), – Vorbestimmen einer Produktionsstabilität (PS) für einen Zeitpunkt nach dem Materialwechsel wenigstens einer Vorlagevorrichtung (20), – Vergleich der vorbestimmten Produktionsstabilität (PS) mit einem Stabilitätsgrenzwert (SG), – Durchführen des Materialwechsels für wenigstens eine Vorlagevorrichtung (20) in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102015109694-A1 (DE)
Title: Absperrventil für den Einbau in Gaszähler und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: WÄHRISCH STEN
IPC: G01F15/07
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für den Einbau in einen intelligenten Gaszähler der häuslichen oder industriellen Gasversorgung und ein Verfahren zum Betreiben desselben. Aufgabe ist es ein Absperrventil für den Einbau in Gaszähler mit einer elektrischer Motorbetätigung und ein Verfahren zum Betreiben desselben zu schaffen, welches die Nachteile aus dem Stand der Technik nicht aufweist, eine länge wartungsfreie Nutzungsdauer ermöglicht, einfach aufgebaut ist und sich in intelligente Gaszähler üblicher Bauweise gut integrieren lässt. Bei einem Absperrventil für den Einbau in Gaszähler mit einem bezüglich des Ventil Mutter-Gewindespindel-Trieb (15–16) längsverschieblichen Absperrkörpers (5), bleibt das Getriebe (11–16) des Ventils mittels steuertechnischer Mittel im Schließzustand unter Beibehaltung der Gasdichtheit des Ventils weitestgehend entspannt.
Patent DE-102015116036-A1 (DE)
Title: Dezentrale Realzeitrechenstruktur, die eine speicherinterne Verarbeitung verwendet
Inventor: LEE JAEHWAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-09-23
Abstract: Gemäß einem allgemeinen Aspekt umfasst eine Ablaufrechenvorrichtung einen Rechenprozessspeicher, der geeignet ist, um wenigstens einen Rechenprozess zu speichern. Der Rechenprozess kann von einem Datenknoten eines dezentralen Computersystems ausgeführt werden, wobei das dezentrale Computersystem wenigstens einen Datenknoten enthält und jeder Datenknoten einen zentralen Prozessor und ein intelligentes Speichermedium enthält, wobei das intelligente Speichermedium einen Steuerprozessor und einen Speicher enthält. Die Ablaufrechenvorrichtung enthält einen Prozessor, der geeignet ist, um den Rechenprozess zuzuordnen, um entweder von dem zentralen Prozessor eines Datenknotens oder dem intelligenten Speichermedium des Datenknotens ausgeführt zu werden, basierend zumindest teilweise auf einer Datenmenge, die mit dem Rechenprozess verbunden ist.
Patent DE-102015118056-A1 (DE)
Title: Gipsrecyclinganlage für Gipskarton mit pneumatischer Trenneinrichtung
Inventor: BROUWER WOLFGANG
IPC: B07B9/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Recyclinganlage für Gipskarton, mit mindestens einem Zerkleinerer zum Zerkleinern von Gipskartonagen und mindestens einer Trenneinrichtung zum Trennen von Gipskörnern (113) und Papierstücken (114), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass eine pneumatische Trenneinrichtung (100) zur Trennung von Gipskörnern (113) mit einer Partikelgröße von 0 bis 2 mm vorgesehen ist, wobei in der pneumatischen Trenneinrichtung (100) eine Querstromklassierung mit überlagerter Gegenstromklassierung vorgenommen wird und die Gipskörner (113) als Schwergut und die Papierstücke (114) als Leichtgut klassiert werden.
Patent DE-102015118714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme und Messung von Schallsignalen
Inventor: ZIPP WALTER
IPC: H04R5/027
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Messung von Schallsignalen, umfassend zwei Aufnahme-Mikrofone (13) zur binauralen Tonaufnahme sowie mindestens ein Mess-Mikrofon (14) zur Messung des Schallsignals, wobei die Aufnahme-Mikrofone (13) und das Mess-Mikrofon (14) in einer dreiecksförmigen Konfiguration vorliegen.
Patent DE-102015120155-A1 (DE)
Title: Sekundärbremse für ein Nutzfahrzeug, welche ein MR-Fluid verwendet
Inventor: JEONG JONG YUN
IPC: F16D57/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine Sekundärbremse 100 für Nutzfahrzeuge, welche ein magnetorheologisches (MR) Fluid 120 verwendet, kann aufweisen einen Rotor 110, welcher mit einer Getriebeausgangswelle 101 gekoppelt ist, um gemeinsam rotiert zu werden, einen Stator 130, welcher konfiguriert ist, um zwischen dem Rotor 110 und einem Gehäuse eines Getriebes angeordnet zu sein, und einen Hohlraum 133 hat, in welchem das MR-Fluid 120 eingefüllt ist und in welchem ein Abschnitt des Rotors 110 aufgenommen ist, und eine Stator-Spule 131, welche in einem Abschnitt des Stators 130 bereitgestellt ist und ein Magnetfeld auf das MR-Fluid 120 anwendet, so dass ein Bremsmoment erzeugt wird aufgrund einer Scherwiderstandscharakteristik des MR-Fluids 120.
Patent DE-102015121741-A1 (DE)
Title: Aschenbecher mit Einsatz
Inventor: RING ALEXANDER
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aschenbecher zur Nutzung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in dessen Innenraum, welcher mittels eines Deckels verschließbar ist. Der Aschenbecher besteht aus einem mit einem Deckel verschließbaren Gehäuse und einem Einsatz, wobei der Einsatz in eine im Gehäuse angeordnete Aufnahme einfügbar und in der Aufnahme lösbar kraft- und/oder formschlüssig befestigbar ist. Der Einsatz bildet mit dem Deckel ein Drehlager aus und weist mindestens eine Lagerstelle für einen Deckel und ein Federelement auf. Mindestens eine Lagerstelle des Einsatzes bildet mit entsprechend komplementär geformten Eingreifstellen des Deckels eine Achse mit dem Einsatz aus, wobei der Einsatz zugleich den Deckel und das Gehäuse miteinander verbindet. Außerdem ist ein Federelement vorhanden, das mit einem ersten Deckelzapfen wechselwirkt und mindestens eine Totpunktstellung des Deckels bewirkt.
Patent DE-102015122014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und/-oder Auswertung der Betätigungskräfte an Schusswaffen
Inventor: REITZ CHRISTIAN
IPC: F41A35/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung und Verfahren zur Messung und/-oder Auswertung der Betätigungskräfte an Schusswaffen offenbart. Die Vorrichtung umfasst dabei eine Schusswaffe (1) mit einer fingerbetätigten Abzugsvorrichtung (2), einen an der Abzugsvorrichtung (2) der Schusswaffe (1) angebrachten Sensor (3) zum Erfassen der Betätigungskräfte und zum Erzeugen elektrischer Ausgangssignale, eine Auswerteelektronik (4) zur Erfassung elektrischer Ausgangssignale und eine Ausgabeeinheit (5) zur Speicherung und/-oder Weiterverarbeitung der Informationen.
Patent DE-102015203178-A1 (DE)
Title: Bildmesseinrichtung
Inventor: OBA HAYATO
IPC: G01C11/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Bildmesseinrichtung weist auf: eine seitlich emittierende Beleuchtungseinrichtung, die eine Lichtmengenverteilung hat, die sich in der Richtung der Fotoachse einer Kamera scharf ändert, und ein Werkstück auf einem beweglichen Tisch seitlich mit Beleuchtungslicht bestrahlt; einen Messzielort-Spezifikationsteil, der einen Messzielort auf einem Werkstückbild spezifiziert; einen Beleuchtungspositionseinstellteil, der die seitlich emittierende Beleuchtungseinrichtung in der Richtung der Fotoachse bewegt, um eine Relativposition zwischen der seitlich emittierenden Beleuchtungseinrichtung und dem beweglichen Tisch einzustellen; einen Relativpositionsermittlungsteil, der eine Änderung der Beleuchtung an dem Messzielort bezüglich zweier oder mehr Werkstückbilder, die fotografiert werden, während die Relativposition geändert wird, erhält, um eine Relativposition zu ermitteln; einen Bildgebungssteuerteil, der den Beleuchtungspositionseinstellteil basierend auf der ermittelten Relativposition steuert und die seitlich emittierende Beleuchtungseinrichtung betätigt.
Patent DE-102015203521-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Parametrisierung der Fehlererkennung eines Bildinspektionssystem
Inventor: HUBER WERNER
IPC: G06K9/03
Filed: 2015-02-27
Abstract: Verfahren zur automatischen Parametrierung der Fehlererkennung eines Bildinspektionssystems durch einen Rechner, die folgenden Schritte umfassend:  • Digitalisierung eines Referenzbildes zur Ermittlung von Sollwerten  • Unterteilung des Referenzbildes in homogene Bildbereiche mit wenigen Kanten und inhomogene Bildbereiche mit stark strukturierten Bildstellen und vielen Kanten  • Ermittlung von niedrigen Toleranzwerten für die homogenen Bildbereiche und von höheren Toleranzwerten für die inhomogenen Bildbereiche des digitalisierten Referenzbildes durch statistische Bildanalysen  • Zuordnung der ermittelten Toleranzen zu ihren jeweiligen Sollwerten – abhängig von der Position der Sollwerte in homogenen oder inhomogenen Bildbereichen  • Berechnung der Inspektionsempfindlichkeit aus Sollwerten und ihren jeweiligen Toleranzen  • Setzen der Parameter des Bildinspektionssystems anhand der Inspektionsempfindlichkeit  • Konfiguration der Bildinspektion mit diesen Parametern
Patent DE-102015205323-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: PENNER STEPHAN
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Laschen, die durch Wiegegelenke miteinander verbunden sind, und mit mindestens einem Zwischenelement, das in einer Kettenlängsrichtung in einem Zwischenraum zwischen zwei Laschen angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Zwischenelement mit einem definierten Spiel transversal zur Kettenlängsrichtung so zwischen den zwei Laschen angeordnet ist, dass das Zwischenelement im Betrieb der Laschenkette transversal zur Kettenlängsrichtung Tilgerbewegungen ausführen kann.
Patent DE-102015207915-A1 (DE)
Title: Ringmagnet mit Schlitzen zur Aufnahme von Fremdpartikeln, sowie eine elektrische Maschine beinhaltend einen solchen, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: H02K1/17
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ringmagnet (10), der sich konzentrisch um eine Längsachse (12) über eine Länge (13) erstreckt, und eine radiale Wanddicke (15) aufweist, sowie elektrische Maschine beinhaltend einen solchen, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen, wobei an dem Ringmagneten (10) zur Aufnahme von Fremdpartikeln Schlitze (20) ausgebildet sind, die sich über die gesamte radiale Wanddicke (15) erstrecken.
Patent DE-102015208530-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung des Kollisionsrisikos eines Fahrzeugs
Inventor: LOUIS LAWRENCE
IPC: B60W30/095
Filed: 2015-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reduzierung des Kollisionsrisikos eines Ego-Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Umfelddaten bzgl. eines Umfelds vor dem Ego-Fahrzeug. Außerdem umfasst das Verfahren das Bestimmen, auf Basis der Umfelddaten, dass ein Vorderfahrzeug im Umfeld vor dem Ego-Fahrzeug einem Hindernis ausweicht. Desweiteren umfasst das Verfahren das Durchführen einer Maßnahme in dem Ego-Fahrzeug, um ein auf das Hindernis zurückzuführendes Kollisionsrisiko des Ego-Fahrzeugs zu reduzieren.
Patent DE-102015209912-A1 (DE)
Title: Notlaufreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Notlaufreifen mit einem eine Seite verstärkenden Kautschukteil wird offenbart. Das eine Seite verstärkende Kautschukteil ist aus einer Kautschukzusammensetzung gebildet worden, welche ein Verhältnis (M50H/M50N) der Zugspannung (M50H) bei einer 50% Dehnung und bei einer Temperatur der Messung von 100°C zu einer Zugspannung (M50N) bei einer 50% Dehnung und bei einer Temperatur der Messung von 23°C von 1,0 bis 1,3 aufweist. Das Verhältnis (tb10/tp10) von einer 10% Vulkanisierungszeit (tb10) bei einer Vulkanisierungstemperatur von 160°C einer Kautschukzusammensetzung für den Wulstfüller zu einer 10% Vulkanisierungszeit (tp10) mit einer Vulkanisierungstemperatur von 160°C von einer Kautschukzusammensetzung für den Kautschuküberzug der Karkassenlage liegt in einem Bereich von 0,5 bis 1,0.
Patent DE-102015212880-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Ausblasvorrichtung
Inventor: RIEDEL ANDREAS
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut, und mit einer eine Kappe (17) aufweisenden Ausblasvorrichtung (AV) zum Ausblasen von Luft in den Spülbehälter (2) ist derart ausgebildet, dass die Kappe (17) in ihrem Innern mit mehreren, höhenversetzt zueinander liegenden Ebenen (E1; E2; E3; E4) versehen ist.
Patent DE-102015215780-A1 (DE)
Title: Haptische Haltestangenabdeckung
Inventor: LEIKER FRITZ
IPC: G09B21/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) für eine Haltestange eines öffentlichen Verkehrsmittels, die ausgebildet ist, lösbar mit der Haltestange verbunden zu werden und die Schriftzeichen (2) in Blindenschrift zur Wiedergabe von Informationen an sehbehinderte Fahrgäste umfasst.