baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121087-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung mit einer Lagerachse und Verfahren zum Verspannen einer solchen Radlageranordnung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C35/063
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) mit einer Lagerachse (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Radnabe (4) für ein Fahrzeugrad (5);- ein mehrreihiges axial verspanntes Wälzlager (6) mit einem Außenring (7), Wälzkörpern (10,11) und einem ersten Innenring (8) sowie einem zweiten Innenring (9), wobei der erste Innenring (8) und der zweite Innenring (9) einzig mittels der Wälzkörper (10,11) kraftübertragend verbunden sind. Die Radlageranordnung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Innenring (9) mit einer Spielpassung (12) auf die Radnabe (4) aufgeschoben ist und mittels eines separaten Verbindemittels (13,14,15) gegen Umfangsschlupf gesichert sowie axial an der Radnabe (4) fixiert ist.Die hier vorgeschlagene Radlageranordnung ist gegen Umfangsschlupf gesichert und mittels eines einfachen und kostengünstigen Verfahrens herstellbar.
Patent DE-102018122929-A1 (DE)
Title: Straßenabtastverfahren
Inventor: ABBRUZZESI FABIO
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines kollisionsfreien Abschnitts (24) einen Fahrwegs (26) ein Fahrzeug (10), mit den Schritten zum Überwachen eines Bereichs (28) vor dem Fahrzeug (10) in Fahrtrichtung (22) unter Verwendung mindestens eines am Fahrzeug (10) montierten Umgebungssensors (14, 16), Bestimmen eines Objekts (34) in dem Bereich (28) vor dem Fahrzeug (10) und Bestimmen eines Lenkradwinkelbereichs (32) innerhalb möglicher Lenkradwinkel, in dem eine Kollision des Fahrzeugs (10) mit dem Objekt (34) vermieden wird, als kollisionsfreier Abschnitt (24). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) für ein Fahrzeug (10), mit mindestens einem am Fahrzeug (10) montierten Umgebungssensor (14, 16) zum Überwachen eines Bereichs (28) vor dem Fahrzeug (10), und einer mit dem mindestens einen Umgebungssensor (14, 16) verbundenen Steuereinheit (18) zum Empfangen von Sensorinformation von dem mindestens einen Umgebungssensor (14, 16), wobei das Fahrunterstützungssystem (12) dazu eingerichtet ist, das vorstehende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102018124213-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe mit Sender- und Empfängereinheit zur drahtlosen Übertragung von Energie und/oder Daten
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: E05F11/38
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Türbaugruppe, mit wenigstens- einer Fahrzeugtür,- einem in der Fahrzeugtür vorgesehenen Trägerbauteil (1), das wenigstens eine Funktionskomponente (21, 22, A, S) der Fahrzeugtür trägt,- einer relativ zu dem Trägerbauteil (1) verstellbaren Fensterscheibe (3) für eine Fensteröffnung an der Fahrzeugtür,- einer scheibenseitigen Empfängereinheit (6) zum drahtlosen Empfang von Energie und/oder Daten, und- einer trägerbauteilseitigen Sendereinheit (7, 7.1,..,7.n) zum drahtlosen Senden von Energie und/oder Daten an die scheibenseitige Empfängereinheit (6).
Patent DE-102018127171-A1 (DE)
Title: Kühlverfahren für eine Traktionsbatterie, Steuereinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEL STEFAN
IPC: H01M10/633
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen einer Traktionsbatterie (2) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:
 - Empfangen eines, ein Fahrverhalten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierenden Signals einer Messeinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs;
 - Bestimmen eines Fahrverhaltensindikators aus dem Signal;
 - Empfangen einer von der Messeinrichtung (5) erfassten Ist-Temperatur der Traktionsbatterie (2);
 - Auswählen eines zu dem Fahrverhaltensindikator korrespondierenden Temperaturschwellwerts aus für unterschiedliche Fahrverhaltensindikatoren vorbestimmten Temperaturschwellwerten; und
 - Ansteuern einer Kühlvorrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) zum Starten eines Kühlvorgangs der Traktionsbatterie (2), falls die erfasste Ist-Temperatur der Traktionsbatterie (2) den ausgewählten Temperaturschwellwert überschreitet.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (4) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018127308-A1 (DE)
Title: Plattenelement für ein Batteriemodul sowie Batteriemodul
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Plattenelement (200) für ein Batteriemodul (100) zur Aufnahme von Batteriezellen (10) des Batteriemoduls (100), mit einem ersten Plattenelementteil (22) und einem zweiten Plattenelementteil (23), wobei das erste Plattenelementteil (22) mit dem zweiten Plattenelementteil (23) verbunden ist, wobei das erste Plattenelementteil (22) einen ersten Grundkörper (24) und ein an dem ersten Grundkörper (24) angeordnetes erstes Organoblech (25) aufweist und wobei das zweite Plattenelementteil (23) einen zweiten Grundkörper (26) und ein an dem zweiten Grundkörper (26) angeordnetes zweites Organoblech (27) aufweist.
Patent DE-102018127757-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen von Traggriffen an Packmittel oder Packmittelgruppen
Inventor: NITSCH THOMAS
IPC: B65B61/14
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anbringen von Traggriffen an Packmittel oder Packmittelgruppen. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Anbringen von Traggriffen an Packmittel oder Packmittelgruppen, mittels der die auf einer Transportvorrichtung in einer Transportrichtung beförderten Packmittel oder Packmittelgruppen jeweils mit zumindest einem Traggriff versehbar sind, wobei der Traggriff vorzugsweise als selbstklebender Traggriff ausgebildet ist. Die Vorrichtung umfasst hierfür eine motorisch antreibbare Traggriff-Applikatoreinheit, die über der Transportvorrichtung um eine quer zur Transportrichtung liegende horizontale Drehachse drehbar gelagert antreibbar ist. Dabei weist die Traggriff-Applikatoreinheit zumindest zwei radial zur Drehachse orientierte Applikatorarme auf, die sich jeweils entlang einer die Drehachse schneidenden und von dieser wegorientierten Längsachse erstrecken und an denen jeweils zumindest eine Halte- und/oder Anpresseinrichtung sowie ein Schneidwerkzeug ausgebildet sind, so dass ein zumindest abschnittsweise mit einer Klebeschicht versehenes Endlosband über jeweils ein Packmittel oder eine Packmittelgruppe förderbar, davon ein Traggriff mit jeweils freiendseitigem Klebeabschnitt abtrennbar und der solcherart gebildete Traggriff auf das Packmittel oder die Packmittelgruppe applizierbar, insbesondere andrückbar ist. Gemäß der Erfindung weist die jeweilige Halte- und/oder Anpresseinrichtung zumindest einen Saugbereich zum zumindest zeitweisen Halten und/oder Führen des Endlosbandes sowie des davon abgetrennten Traggriffes mittels eines wenigstens temporär erzeugbaren Unterdrucks auf. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dabei insbesondere dadurch aus, dass der zumindest eine Saugbereich der jeweiligen Halte- und/oder Anpresseinrichtung des entsprechenden Applikatorarms mittels einer Verschiebeeinrichtung entlang der zugehörigen Längsachse verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018128883-A1 (DE)
Title: Palettengreifer und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GEIGER DIETMAR
IPC: B23Q7/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Palettengreifer (1) zum Greifen einer Palette (3) mit einem Aufbau (4) (z.B. Maschinenschraubstock), und zum Absetzen der Palette (3) auf einem Spannsystem (6, 7), das durch ein Antriebsmedium (z.B. Druckluft, Hydrauliköl) betätigt wird. Der Palettengreifer (1) hat einen Roboterflansch (2) zur Montage des Palettengreifers (1) an einem Roboter, der den Palettengreifer (1) mit der Palette (3) bewegt und auf dem Spannsystem (6, 7) absetzt. Weiterhin umfasst der Palettengreifer (1) eine an dem Roboterflansch (2) angebrachte Greifeinrichtung (19, 20) zum Greifen der Palette (3). Der erfindungsgemäße Palettengreifer (1) zeichnet sich durch eine integrierte Andockeinheit auf, die zum Andocken an das Spannsystem (6, 7) dient, um das Spannsystem (6, 7) im angedockten Zustand von dem Palettengreifer (1) mit dem zum Spannen erforderlichen Antriebsmedium zu versorgen. Weiterhin umfasst die Erfindung ein zugehöriges Betriebsverfahren.
Patent DE-102018200282-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung und Verfahren zum Schützen einer elektrischen Vorrichtung mit einem Drehfeld
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: H02H7/10
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzvorrichtung (1) zum Schützen einer elektrischen Vorrichtung (2) mit einem Drehfeld, umfassend eine Zustandserkennungseinheit (10), eine Überspannungsdetektionseinheit (11), und eine Abschalteinheit (12), wobei die Zustandserkennungseinheit (10) derart ausgebildet ist, mindestens einen optimalen Detektionszeitpunkt (13) zu bestimmen, und wobei die Überspannungsdetektionseinheit (11) derart ausgebildet ist, auf Grundlage mindestens einer am mindestens einen Detektionszeitpunkt (13) erfassten Messgröße (14) eine Überspannung zu detektieren, und wobei die Abschalteinheit (12) derart ausgebildet ist, bei einer erkannten Überspannung ein Abschalten der elektrischen Vorrichtung (2) zu veranlassen. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018200778-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Antriebsstrangs
Inventor: LEINGRUBER KAI
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Antriebsstrang (100) umfasst wenigstens einen Antriebsmotor (102) und ein Schaltgetriebe (104). Ein Verfahren (200) zum Steuern des Antriebsstrangs (100) umfasst Schritte des Erfassens einer ersten Funktionsstörung an einer Komponente des Schaltgetriebes (104); des Erfassens einer zweiten Funktionsstörung an einer Komponente des Antriebsstrangs (100); und des Bereitstellens einer Beschränkungsanforderung für ein durch das Schaltgetriebe (104) übermitteltes Drehmoment.
Patent DE-102018204324-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherelement und Referenzspannung-Erzeugungsschaltkreis
Inventor: SAKAMOTO TOSHIRO
IPC: H01L29/788
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es werden ein nichtflüchtiges Speicherelement, das durch einen gewöhnlichen CMOS-Prozess mit Verwendung von Einzelschicht-Polysilizium ohne Erfordern eines exklusiven Bildungsprozesses gebildet werden kann, und ein Referenzspannung-Erzeugungsschaltkreis mit hoher Einsatzflexibilität und hoher Genauigkeit bereitgestellt.Ein Referenzspannung-Erzeugungsschaltkreis enthält aus Einzelschicht-Polysilizium gebildete nichtflüchtige Speicherelemente Mal und Ma2. Die nichtflüchtigen Speicherelemente Mal und Ma2 enthalten jeweils einen MOS-Transistor (11) mit einem Floating-Gate (G1), einen MOS-Transistor (12) mit einem Floating-Gate (G2) und einen MOS-Transistor (13) mit einem Floating-Gate (G3).
Patent DE-102018205026-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein werkstück
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/308
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, der einen geschichteten Körper, der Metall enthält, der in einer überlagernden Beziehung mit projizierten Teilungslinien ausgebildet ist, beinhaltet, beinhaltet die Schritte des Haltens einer Seite des Werkstücks mit geschichteten Körper an einem ersten Haltetisch, danach Durchführen eines Trockenätzens an dem Werkstück durch eine Maske, die in Bereichen angeordnet ist, welche die projizierten Teilungslinien auslassen, um dadurch geätzte Nuten in dem Werkstück entlang der projizierten Teilungslinien in einer Weise auszubilden, dass der geschichtete Körper nicht entfernt wird, danach Halten der Seite des Werkstücks mit geschichtetem Körper oder einer Seite des Werkstücks, die gegenüber der Seite mit geschichteten Körper ist, an einem zweiten Haltetisch und danach Schneiden der Böden der geätzten Nuten mit einer Schneidklinge, um das Werkstück und den geschichteten Körper entlang der projizierten Teilungslinien zu teilen. Der Schritt des Schneidens der Böden der geätzten Nuten beinhaltet den Schritt des Schneidens der Böden der geätzten Nuten während ein Schneidfluid, das eine organische Säure und ein Oxidationsmittel enthält, zu dem Werkstück zugeführt wird.
Patent DE-102018206998-A1 (DE)
Title: Informationseinstellvorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: NAKAMURA YOSHIHIDE
IPC: G06F13/38
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine ID-Einstellvorrichtung umfasst: eine Ausgangsschaltung, die konfiguriert ist, um als serielle Daten eine ID auszugeben, die in einer ECU einzustellen ist, die ein ID-Einstellziel ist; eine Eingabeschaltung, in die eine ID eingegeben wird, die als serielle Daten von der ECU eingegeben wird; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um die von der Ausgangsschaltung ausgegebene ID und die in die Eingangsschaltung eingegebene ID gegeneinander zu prüfen. Die seriellen Daten weisen einen Arbeitszyklus auf, der den Einstellungsdaten auf einer Bit-Basis entspricht.
Patent DE-102018207417-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Kenngröße eines magnetischen Schaltventils
Inventor: DOMHAN MICHAEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Kenngröße eines magnetischen Schaltventils, das mittels eines bestromten Schaltmagneten durch Bewegung eines Ankes zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand umschaltbar ist. Während des Umschaltens des Schaltventils der Zeitverlauf des durch einen Schaltmagneten fließenden Stroms (I) und/oder der Spannung am Schaltmagneten gemessen. Die Kenngröße wird aus diesem Zeitverlauf bestimmt und ist ein Zeitpunkt, an dem sich der Anker aus dem geschlossenen Zustand in den offenen Zustand in Bewegung setzt, und/oder ein Zeitpunkt, an dem sich der Anker aus dem offenen Zustand in den geschlossenen Zustand in Bewegung setzt. Zur Bestimmung der Kenngröße wird die zweite zeitliche Ableitung (7) des Zeitverlaufs ermittelt, ein Minimum (M 1 , M 2 ) der zweiten Ableitung (7) bestimmt und der Zeitpunkt, an dem das Minimum (M 1 , M 2 ) auftritt, als die Kenngröße gewertet.
Patent DE-102018211290-A1 (DE)
Title: Kinematikbaugruppe
Inventor: REIN RALF
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kinematikbaugruppe (1)
 - mit einem Steuerhebel (4) zum Antrieb von insbesondere Luftklappen,
 - mit einer Kurvenscheibe (5) mit einem Lagerzapfen (7),
 - mit einer Lagerplatte (6) mit einer Lageröffnung (8), in welcher die Kurvenscheibe (5) über ihren Lagerzapfen (7) gelagert ist,
 - wobei an der Lageröffnung (8) zumindest eine Nut (9) vorgesehen ist,
 - wobei an dem Lagerzapfen (7) der Kurvenscheibe (5) eine komplementär zur Nut (9) ausgebildete Feder (10) vorgesehen ist,
 - wobei die Kurvenscheibe (5) in einer vordefinierten Montagestellung mit ihrer Feder (10) in die zugehörige Nut (9) der Lagerplatte (6) eingreift,
 - wobei die Kurvenscheibe (5) in einer Betriebsstellung in Axialrichtung (15) des Lagerzapfens (7) derart verstellt ist, dass sie mit ihrer Feder (10) nicht mehr in die zugehörige Nut (9) der Lagerplatte (6) eingreift und dadurch drehbar an dieser gelagert ist.
Patent DE-102018215202-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NISHIMURA YOSUKE
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst: einen Hauptteil; ein gegenüberliegend zugewandtes leitendes Glied, das derart angeordnet ist, dass es dem Hauptteil gegenüberliegend zugewandt ist; und ein Isolationsglied, das zwischen dem Hauptteil und dem gegenüberliegend zugewandten Glied angeordnet ist. Das gegenüberliegend zugewandte Glied umfasst einen gegenüberliegend zugewandten Teil, wobei ein Teil desselben mit dem Hauptteil überlappt. Der gegenüberliegend zugewandte Teil umfasst eine Endfläche, die mit dem Hauptteil überlappt, wobei die Endfläche nach oben gerichtet ist. Das Isolationsglied umfasst: einen Abdeckungsteil, der eine zu einem Hauptteil gerichtete Fläche des gegenüberliegend zugewandten Teils bedeckt; und einen Abdichtungsteil, der sich von dem Abdeckungsteil zu dem Hauptteil erstreckt. Der Abdeckungsteil umfasst einen Endteil, der an einer Position angeordnet ist, die der Endfläche oder einer Position außerhalb der Endfläche in einer Richtung orthogonal zu der Endfläche entspricht. Der Abdichtungsteil erstreckt sich von dem Endteil zu dem Hauptteil.
Patent DE-102018215894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Getriebespieles eines Getriebes
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: G01M13/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung des Getriebespieles (40) eines Getriebes (24), welches mit einer E-Maschine (12) eines mindestens eine E-Maschine (12) aufweisenden Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen werden:a) Erfassung der Drehzahl der mindestens einen E-Maschine (12) bei einem Fahreingriff (80) und Erfassung aus diesem hervorgehender Drehzahlschwankungen,b) Auswertung einer hochfrequenten Schwingung (60), erzeugt durch Erreichen eines unteren Anschlages (54) durch das Getriebe (24) bei Verzögerungsphasen (56) und Erreichen eines oberen Anschlages (50) durch das Getriebe (24) bei Drehrichtungsumkehr bei Beschleunigungsphasen (58),c) Ausfilterung hochfrequenter Anteile aus der hochfrequenten Schwingung (60) gemäß b), bei deren Auftreten aus dem Drehzahlsignal eine Lageinformation (42) hinsichtlich eines zugehörigen Drehwinkels gespeichert wird,d) Auswertung eines Abstandes zwischen dem oberen Anschlag (52) und dem unteren Anschlag (54) und Ermittlung des Getriebespieles (40) aus der Differenz der Lageinformationen (42) zwischen dem oberen Anschlag (52) und dem unteren Anschlag (54).
Patent DE-102018217341-A1 (DE)
Title: Mit apfelwachs beschichtetes bonbon
Inventor: AYDIN BÜLENT
IPC: C11B11/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Süßware umfassend einen Kern und eine den Kern begrenzende äußere Oberfläche, wobei zumindest ein Teil der äußeren Oberfläche des Kerns mit einem Überzugsmittel beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überzugsmittel Apfelwachs beinhaltet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Süßware, die durch dieses Verfahren erhältliche Süßware sowie die Verwendung von Apfelwachs.
Patent DE-102018222528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung
Inventor: VOIGTLAENDER KLAUS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung vorgeschlagen, mit der insbesondere Mikrowellen-, Millimeterwellen und/oder Radarstrahlung ausgesandt und/oder empfangen werden soll. Diese Vorrichtung weist hierzu mindestens eine Antenneneinrichtung, eine Steuer-und/oder Auswerteeinrichtung, sowie eine Abdeckung auf, auf deren Vorderseite oder Rückseite die Sende- und Empfangsvorrichtung angeordnet ist. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Antenneneinrichtung aus mindestens einer Trägerfolie besteht, auf der eine elektrisch leitfähige Antennenstruktur aufgebracht ist, dass die Antenneneinrichtung zur Steuer- und Auswerteeinrichtung beabstandet angeordnet ist und dass die Trägerfolie mit der elektrisch leitfähigen Antennenstruktur auf einer Seite der Abdeckung aufgebracht ist.
Patent DE-102018222606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines anatomischen Merkmals eines Blutgefäßabschnittes
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B5/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (21) zur Detektion eines anatomischen Merkmals eines Blutgefäßabschnittes aufweisend die folgenden Merkmale: eine erste Schnittstelle (23) ausgebildet zum Empfangen eines medizinischen Bilddatensatzes, umfassend einen zu untersuchenden Bereich einer Anatomie eines Patienten, welcher den Blutgefäßabschnitt aufweist; eine erste Recheneinheit (31), ausgebildet zum Anwenden eines ersten auf ein anatomisches Merkmal vortrainierten Algorithmus zur Detektierung des anatomischen Merkmals basierend auf dem medizinischen Bilddatensatz; und eine zweite Schnittstelle (31) ausgebildet zum Bereitstellen einer Information, welche auf der Detektion des anatomischen Merkmals basiert; Wobei das anatomische Merkmal einen Kalibersprung eines Blutgefäßes umfasst und wobei das Vorhandensein des anatomischen Merkmals indikativ für eine Lungengefäßerkrankung, insbesondere für eine chronisch thromboembolische pulmonale Hypertonie ist.
Patent DE-102019002250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges, insbesondere für ein Gehäuse einer Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges (1), insbesondere für ein Gehäuse einer Sanitärarmatur, vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Bauteil (2) und mindestens eine daran befestigte und entfernbare Stützstruktur (3), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a. zumindest teilweise schichtweises Aufbauen des Bauteils (2),b. zumindest teilweise schichtweises Aufbauen der Stützstruktur (3) in wenigstens einem Grenzbereich (4) hin zum Bauteil (2), so dass zumindest nahe des wenigstens einen Grenzbereichs (4) benachbart zueinander das Bauteil (2) mit einer kaltzähen Materialeigenschaft und die Stützstruktur (3) mit einer kaltspröden Materialeigenschaft vorliegt.
Patent DE-102019004787-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: MORITZ THORSTEN
IPC: F16H57/025
Filed: 2019-07-11
Abstract: Getriebemotor, wobei das Getriebe eine mittels Lagern im Gehäuseteil drehbar gelagerte erste Zwischenwelle aufweist und eine eintreibende Welle, insbesondere und eine abtreibende Welle,wobei das Getriebe zwei voneinander beabstandete Verbindungsflächen aufweist, an denen jeweils eine vom Getriebe anzutreibende Vorrichtung mit dem Getriebe verbindbar ist,wobei jede der beiden Verbindungsflächen jeweils ein Bohrbild aufweist,wobei das Gehäuseteil derart asymmetrisch ausgeführt ist, dass diejenige Ebene, deren Normalenrichtung parallel zur Drehachse der ersten Zwischenwelle ausgerichtet ist und welche die Drehachse der eintreibenden Welle enthält, keine Symmetrieebene in Bezug auf die gesamte äußere Oberfläche des Gehäuseteils ist und auch keine Symmetrieebene in Bezug auf die Gehäusewand des Gehäuseteils ist,wobei die Ebene jedoch eine Symmetrieebene hinsichtlich der beiden Verbindungsflächen samt deren Bohrbilder ist.
Patent DE-102019005063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gezielten Beeinflussen des lokalen Blechdickenverlaufs und der lokalen Verfestigung einer Blechplatine
Inventor: REITTER GERD
IPC: B21D22/20
Filed: 2019-07-19
Abstract: Herkömmliche Pressen sind nicht konditioniert, um in kurzer Hubabfolge eine Materialumverteilung in einem lokalen Bereich einer Platine zu ermöglichen. Hierzu sind mehrfachwirkende Spezialwerkzeuge erforderlich. Die neue Maschine ist für diese Art der Umformung optimiert.Durch Zylinder (41, 42) angetriebene Traversen (21, 22) beinhalten weitere Zylinder (40, 42). Während eine Traverse (21) mittels des Blechhalters (13) das Blech fest einspannt dringt die zweite Traverse (22) in das Blech ein und ermöglicht mittels der angetriebenen Stempel (10, 11, 14) durch Erzeugen von Relativbewegungen eine lokal begrenzte Materialumverteilung auf der Blechplatine.
Patent DE-102019102283-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beschränkung der Bewegung einer Tür eines Fahrzeugs
Inventor: HUGHES CIARAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Das Verfahren und das System betreffen Beschränkung der Bewegung einer Tür eines Fahrzeugs. Ein Signal, die Tür des Fahrzeugs zu öffnen, wird empfangen. Als Reaktion auf das Signal wird ein Aktuator in Betrieb gesetzt, um die Tür des Fahrzeugs zu öffnen. Sobald der Aktuator in Betrieb gesetzt ist, wird die Position der Tür relativ zu einer dreidimensionalen Karte entlang des Bewegungswegs der Tür des Fahrzeugs kontinuierlich überwacht. Ferner wird eine Kollision der Tür mit einem detektierten Hindernis entlang des Bewegungswegs der Tür auf der Grundlage der dreidimensionalen Karte vorhergesagt. Ferner wird der Aktuator präemptiv außer Betrieb gesetzt, um die Kollision zu verhindern. In einer alternativen Ausführungsform wird eine Türbremse eingesetzt, um die Kollision zu verhindern.