baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007044298-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erzeugen eines Laserstrahls mit einem linienhaften Strahlquerschnitt
Inventor: STOPKA MICHAEL
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-09-17
Granted: 2009-02-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren sowie eine Anordnung zum Erzeugen eines Laserstrahls mit einem linienhaften Strahlquerschnitt, der eine lange und eine kurze Strahlquerschnittsachse besitzt und eine Erstreckung in der langen Achse von wenigstens 200 mm und eine Erstreckung in der kurzen Achse von maximal 800 µm aufweist, bei dem der aus einer Laserstrahlquelle austretende Laserstrahl getrennt bezüglich der langen Achse und der kurzen Achse homogenisiert wird, indem der Laserstrahl sowohl relativ zur langen als auch zur kurzen Achse unter Erzeugung jeweils einer Fokiebene, in die jeweils eine Vielzahl von Teilstrahlen, in die der Strahlquerschnitt des Laserstrahls aufgetrennt wird, fokussiert wird, die nachfolgend unter Ausbildung eines im Strahlquerschnitt homogenisierten Laserstrahls zusammengeführt werden, und der Laserstrahl zumindest bezüglich der langen Achse eine telezentrische Abbildung erfährt, d.h. der bezüglich der langen Achse homogenisierte Laserstrahl wird mittels einer Kondensoroptik (LACL) derart abgebildet, dass ein dem abgebildeten Laserstrahl zuordenbarer Strahlengang, bestehend aus längs zur Ausbreitungsrichtung orientierten Teilstrahlen parallelen Lichtes, entsteht. Die Erfindung zeichnet sich durch folgende Verfahrensschritte aus: - Abbilden des sich in der kurzen Achse homogenisierend zusammenführenden Strahlquerschnitts mittels einer ersten Kondensoroptik (SACL1) zur Erzeugung eines homogenen Bildfeldes (HFSA1) und Erzeugen einer ersten Pupille ...
Patent DE-102013221820-B3 (DE)
Title: Sign frame for use in distributer connection module for telecommunications and data processing technology, has connection arranged at bar end that is opposite to concave bulge, and connected with lower side of frame
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H01R9/24
Filed: 2013-10-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: The frame (1) has a fastening unit (10) for retaining the frame on a mounting support e.g. mounting pan and round rod, for connection strips. The fastening unit includes a concave bulge (11) for receiving the frame on the round rod. The concave bulge is arranged at a lower side (3) of the frame. A bar (12) is arranged at a concave bulge end that is opposite to the lower side. The bar runs parallel to the lower side. A connection (13) is arranged at a bar end that is opposite to the bulge, and connected with the lower side. The frame is designed as a one-piece plastic part. An independent claim is also included for a distributer connection module.
Patent DE-102013225933-B3 (DE)
Title: Stützwinde und Verfahren zum Abstützen einer Vorrichtung
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/08
Filed: 2013-12-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Stützwinde, insbesondere für Nutzfahrzeuganhänger, welche ausgelegt ist, eine Höhenverstellung bereitzustellen, umfassend einen Steilgewindetrieb, wobei der Steilgewindetrieb eine Spindel mit einem Gewinde umfasst, wobei eine Steigung des Gewindes für eine schnelle Höhenverstellung ausgelegt ist.
Patent DE-102014107871-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Muldenmangel und Muldenmangel
Inventor: SPLISTESER ULI
IPC: D06F65/00
Filed: 2014-06-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Muldenmangel (1), umfassend ein Traggestell (2) oder Traggehäuse (2), eine im Gestell (2) gelagerte Muldenschale (3), eine horizontal in einem Muldenbereich (4) drehbar gelagerte Walze (5) zur Bildung eines schalenförmigen Glättungsraumes (31) für Textilien (8) zwischen Walze (5) und der Mulde (3), ferner umfassend – eine Antriebsvorrichtung (6) mit einem Antriebsmotor (61) zum gesteuerten Drehantrieb der Walze (5); – zumindest eine Heizeinrichtung (7) zum Beheizen der Walze (5) oder Muldenschale (3, 31); – und einer Steuereinrichtung (9) mit einem Mikrocontroller (91) und einen dazugehörigen Speicher (92) zum Steuern der Heizeinrichtung (7) und der Antriebsvorrichtung (6), – Mittel (93) zur Eingabe oder Zuführung eines Wertes der Anfangsfeuchtigkeit (AF) der zu mangelnden Textilien (8) zur Steuereinrichtung (9). Um den Betrieb effektiver zu gestalten bzw. das Mangelergebnis insgesamt zu verbessern, ist im Speicher (92) der Steuereinrichtung (9) ein thermodynamisches Rechenmodell der Mulde (3, 31) abgelegt, wobei die Mikrocontroller (91) dazu eingerichtet bzw. programmiert ist, die Antriebsvorrichtung (6) mit dem dazugehörigen Antriebsmotor (61) derart zu steuern, dass sich eine Walzendrehzahl (V) einstellt, die von zumindest einem mittels des Rechenmodells errechneten Wertes und dem der Steuereinrichtung (9, 91) zugeführten Wert der Anfangsfeuchtigkeit (AF) abhängig ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014108306-B3 (DE)
Title: Geotextiler Sandcontainer sowie Verfahren zum Absenken dieser
Inventor: GRABE JÜRGEN
IPC: E02B3/04
Filed: 2014-06-12
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geotextilen Sandcontainer (1) zum Unterwasserschutz an Bauwerken, insbesondere als Kolkschutz mit einer geotextilen Hülle (10) und einer Sandfüllung (2), wobei ein in Einbaulage unten liegender Abschnitt (11) des Sandcontainers (1) mit einer wassergesättigten Füllung und/oder durch Zugabe von im Vergleich zur restlichen Sandfüllung (2) des Sandcontainers (1) schwererem Material (21) eine höhere Dichte hat. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Absenken geotextiler Sandcontainer, wobei der Sandcontainer (1) an der Wasseroberfläche positioniert und losgelassen wird, so dass er zum Meeresboden sinkt, wobei der Sandcontainer (1) mit seinem in Einbaulage unten liegenden, ballastierten Abschnitt (11) auf die Wasseroberfläche gesetzt, eingetaucht und in dieser Orientierung losgelassen wird.
Patent DE-102015009085-B3 (DE)
Title: Verriegelung für Möbelkoffer oder Frachtkontainer
Inventor: WAGNER JENS
IPC: B65D90/66
Filed: 2015-07-17
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Vorrichtung (1) zur Verriegelung von Türen (8) eines auf einem Transportfahrzeug montierten Möbelkoffers (9) oder eines Frachtkontainers, umfassend – zwei sich einander gegenüberliegende Trägerprofile (2) zur bestimmungsgemäßen längsverschieblichen Anordnung in jeweils einem Aufnahmeprofil (7) unterhalb des Möbelkoffers (9) oder Frachtkontainers, – zwei Pfosten (3), von denen jeweils einer am türenseitigen Axialende der Trägerprofile (2) rechtwinklig absteht, um sich im montierten Zustand vor jeweils einer der Türen (8) zu erstrecken, – zumindest einen, die beiden Pfosten (3) vor den Türen (8) verbindenden Riegel (4) und – zumindest ein mit einem am Aufnahmeprofil (7) abschließbar befestigten Schließelement (10) zusammenwirkendes Verriegelungsmittel (5) zur Verhinderung einer Relativbewegung zwischen den Trägerprofilen (2) und den Aufnahmeprofilen (7).
Patent DE-102015105271-B3 (DE)
Title: Schlossvorrichtung mit doppeltem Öffnungsmechanismus
Inventor: LEE GWO-SHIANG
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-04-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Offenbart wird eine Schlossvorrichtung mit doppeltem Öffnungsmechanismus. Die Schlossvorrichtung mit doppeltem Öffnungsmechanismus besteht aus einem Türblattelement (10), einem mechanischen Schloss (20) und einem elektrisch gesteuerten Element (30). Das Türblattelement (10) besteht aus einem Türblatt (11) und einem Sperrelement (13). Das mechanische Schloss (20) besteht aus einer Sperrplatte (21) mit einem ersten Teil (211) und einem zweiten Teil (213). Wenn das mechanische Schloss 22 geöffnet wird, löst die Sperrplatte (21) das Sperrelement (13). Das elektrisch gesteuerte Element (30) besteht aus einem Antriebsteil (31) und einem Verlängerungsteil (32). Das Antriebsteil (31) bewegt das Verlängerungsteil (32) in eine erste Position (P1) oder in eine zweite Position (P2). Wenn sich das Verlängerungsteil (32) in einer ersten Position (P1) befindet und das zweite Teil (213) vom Sperrelement (13) und dem Verlängerungsteil (32) gesperrt wird, kann das Türblatt (11) nicht geöffnet werden. Wenn sich das Verlängerungsteil (32) in einer zweiten Position (P2) befindet, dreht sich das zweite Teil (213) axial und das Sperrelement (13) wird gelöst, so dass das Türblatt (11) geöffnet werden kann.
Patent DE-102016000135-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglasartikeln
Inventor: VORSPEL BERNARD
IPC: C03B40/027
Filed: 2016-01-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglasartikeln, nämlich eine I.S.-Maschine ist durch eine Mehrzahl von nebeneinander, eine Reihe bildenden Stationen (3) gekennzeichnet, die jeweils zumindest eine Vorform aufnehmen, die einen Formhohlraum umschließt, dessen Innenwandungen im Rahmen des Glasformbetriebes unter Mitwirkung einer entlang der Reihe beweglich angeordneten Sprüheinrichtung (8) mit einem Schmierstoff nach Maßgabe eines definierten Sprühbildes zu belegen sind. Um ein reproduzierbares Sprühbild sicher zu stellen ist eine Kalibrierstation (10) vorgesehen, die mit einer Testform (12) ausgerüstet ist, wobei die Sprüheinrichtung (8) bis in eine, der Kalibrierstation (10) gegenüberliegende Prüfposition verschiebbar ist, um die korrekte Funktion eines Schmierungsvorgangs anhand eines Sprühbildes in der Testform (12) prüfen und im Bedarfsfall korrigieren zu können.
Patent DE-102016106594-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Schraubendrehereinsatz
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-04-11
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für einen Schraubendrehereinsatz beinhaltend eine Basis, die ein Rohr und einen Verbindungstab aufweist, eine Bedienhülle, die eine Anlageoberfläche aufweist und relativ zu dem Rohr zwischen einer ersten, zweiten und dritten Position bewegbar ist, einen Magnetring, der an dem vorderen Ende der Bedienhülle angeordnet ist, eine erste Feder, und einen Druckstab. Wenn sich die Bedienhülle an der ersten Position befindet, liegt die erste Feder an dem ersten Haltering und der Anlageoberfläche an, und ist zusammengedrückt. Wenn sich die Bedienhülle an der zweiten Position befindet, liegt die erste Feder an dem ersten Haltering und der Anlageoberfläche an, ist aber nicht zusammengedrückt. Wenn sich die Bedienhülle an der dritten Position befindet, ist der Abstand zwischen der Anlageoberfläche und dem ersten Haltering länger als die erste Feder, so dass die erste Feder nicht zusammengedrückt ist.
Patent DE-102016112208-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Kolbenringe eines Hubkolbenmotors sowie Hubkolbenmaschine
Inventor: SEMENOV ALEKSANDR
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-07-04
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Hubkolbenmotors, insbesondere der Kolbenringe eines Hubkolbenmotors, sowie eine Hubkolbenmaschine, insbesondere einen Hubkolbenmotor, umfassend wenigstens einen innerhalb eines Zylinders linear beweglichen Hubkolben, wobei an dem Hubkolben wenigstens ein Kolbenring angeordnet ist. Um ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung bereitzustellen, die einen besonders langen, kosteneffizienten und zuverlässigen Betrieb einer Hubkolbenmaschine mit besonders geringen Wartungszeiten ermöglicht, wobei die Hubkolbenmaschine durchgängig einen besonders hohen Wirkungsgrad sowie besonders geringe Betriebskosten aufweist, ist vorgesehen, dass zunächst eine Vorrichtung zur Abstandsmessung auf eine Oberfläche eines innerhalb des Hubkolbenmotors angeordneten Hubkolbens derart angeordnet wird, dass an dem Hubkolben angeordnete Kolbenringe erfasst werden, gefolgt von einer Durchführung einer Vielzahl von Abstandsmessungen während eines ersten Kolbenhubs und Abspeichern der Daten als Referenzkolbenhubdaten, wobei anschließend während des Betriebs des Hubkolbenmotors dann eine Vielzahl an Abstandsmessungen während eines Kolbenhubs durchgeführt werden und durch Abgleich der gemessenen Abstandsdaten mit den Referenzkolbenhubdaten eine Überwachung des Zustandes der Kolbenringe und/oder eine Regelung von Betriebsparametern des Kolbenhubmotors auf Basis der gemessenen Daten vorgenommen wird.
Patent DE-102017217087-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Luftausströmung aus einem Luftausströmer
Inventor: CRONIN GER
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Steuern der Luftausströmung aus einem Luftausströmer (2) einer Heizungs- und/oder Belüftungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei der Luftausströmer (2) eine Luftaustrittsöffnung (3) zur Abgabe von Luft in einen Fahrzeuginnenraum aufweist, über die hinweg sich mindestens eine langgestreckte Lamelle (4) erstreckt, die zur Beeinflussung eines die Luftaustrittsöffnung durchströmenden Luftstroms (5) um eine Längsachse (6) schwenkbar ist und deren Schwenkposition über wenigstens ein mit der Lamelle (4) gekoppeltes Stellmittel (7, 20) verstellbar ist. Wenigstens ein an einem Fahrzeugsitz (8) angebrachtes Betätigungsmittel (12, 13) gelangt bei im Fahrzeuginnenraum montiertem Fahrzeugsitz (8) in mechanischen Wirkeingriff mit dem Stellmittel (7, 20) und bewirkt eine Verstellung der wenigstens einen Lamelle (4) in Abhängigkeit von einer Position des Fahrzeugsitzes (8) bezüglich des Fahrzeuginnenraums.
Patent DE-102018202430-B3 (DE)
Title: Transpondersystem und Verfahren zum Auslesen eines passiven Transponders
Inventor: DOMNICH ALEXEJ
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-02-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transpondersystem mit zumindest einem passiven Transponder, der einen Schwingkreis mit veränderlicher Resonanzfrequenz aufweist, sowie mit einer Auslesevorrichtung, wobei die Auslesevorrichtung eingerichtet ist, eine Frequenz des Auslesesignals an die veränderliche Resonanzfrequenz des Schwingkreises anzupassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Auslesen eines passiven Transponders, der einen Schwingkreis mit veränderlicher Resonanzfrequenz aufweist.
Patent DE-102018222125-B3 (DE)
Title: Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D66/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-04-02
Abstract: Insbesondere zur Steuerung von elektromechanisch betätigbaren Bremsen der Servobremsbauart ist es notwendig, die auf das Widerlager (6) der Bremsbacken (2, 3) wirkenden Kräfte zu erfassen.Das Widerlager (6) ist daher aus einem massiven Material geformt, das sich unter Last verformt, wobei Messeinrichtungen vorgesehen sind, die diese Verformung erfassen.Die Form des Widerlagers (6) ist so gewählt, dass es Messspalte aufweist, deren Größe sich bei einer Belastung des Widerlagers ändert. Die Größe der Messspalte kann z. B. mit Hilfe von Hall- oder AMR-Sensoren erfasst werden.
Patent DE-102019121802-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Einstellung eines binären magnetischen Positionssensors
Inventor: WIELATH THOMAS
IPC: H03K17/95
Filed: 2019-08-13
Granted: 2020-09-17
Abstract: Binärer magnetischer Positionssensor für Hochdruck-Anwendungen, wobei eine Auswerteeinheit 4 dazu ausgebildet ist, Messwertänderungen zu erfassen, und mit gespeicherten Messwerten zu vergleichen, wobei ein Messwert X(n) als ein unterer Umkehrwert Xu betrachtet wird, wenn er mindestens um einem Betrag Δx kleiner als ein vorausgegangener Messwert und ein nachfolgender Messwert ist, wobei ein Messwert X(n) als oberer Umkehrwert Xo betrachtet wird, wenn er mindestens um einem Betrag Δx größer als ein vorausgegangener und ein nachfolgender Messwert ist, wobei die Auswerteeinheit 4 dazu ausgebildet ist, festzustellen, ob eine Mindestanzahl m von Umkehrwerten Xu oder Xo ermittelt wurde, wobei sich die unteren Umkehrwerte maximal um Δxu, und die oberen Umkehrwerte maximal um Δxo unterscheiden dürfen, und anhand der Umkehrwerte Xo, Xu die Schwellwerte S1 und S2 neu zu berechnen. Darüber hinaus wird das zugehörige Auswerteverfahren beansprucht.
Patent DE-102020005825-B3 (DE)
Title: Karosserie für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: GENTSCH SASCHA
IPC: B60R19/16
Filed: 2020-09-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie für einen Personenkraftwagen, mit einer A-Säule (14), umfassend eine in Fahrzeuglängsrichtung vor einem unteren Längenbereich (L) der A-Säule (14) angeordnete Fang- und Zerstörungseinrichtung (18), deren Querschnitt (Q) in Fahrzeugquerrichtung nach außen durch eine seitliche, erste Wandung (22) und in Fahrzeughochrichtung nach oben durch eine zweite, obere Wandung (24) begrenzt ist, welche in Fahrzeuglängsrichtung von hinten unten nach vorne oben verläuft und durch ein Verstärkungselement (28) zum Zerstören einer Felge (30) eines bei einem Frontalaufprall des Personenkraftwagens rückverlagerten und mittels der Fang- und Zerstörungseinrichtung (18) aufgefangenen und abgestützten Fahrzeugrads (26) verstärkt ist.
Patent DE-102020120433-B3 (DE)
Title: Sensor für ein elektrisches Bordnetz
Inventor: MARIEN JAN
IPC: G01R31/52
Filed: 2020-08-03
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (S) insbesondere für ein elektrisches Bordnetz eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, insbesondere in einem Elektroauto. Der erfindungsgemäße Sensor umfasst zunächst eine Messeinrichtung (ME) zur Strommessung und/oder zur Spannungsmessung in dem elektrischen Netz, insbesondere mit einem niederohmigen Strommesswiderstand zur Strommessung gemäß der Vierleitertechnik. Weiterhin umfasst der erfindungsgemäße Sensor (S) eine integrierte Isolationsüberwachungseinrichtung (ME, IQ, Rk, S3) zur Überwachung einer elektrischen Isolation von High-Side und/oder Low-Side des elektrischen Netzes. Der erfindungsgemäße Sensor (S) zeichnet sich dadurch aus, dass die Isolationsüberwachungseinrichtung (ME, IQ, Rk, S3) aktiv arbeitet und zur Isolationsüberwachung Messimpulse in das elektrische Netz einprägt.
Patent DE-102020214125-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Schmelzperlengeometrie eines Laserschweißprozesses sowie zugehörige Bearbeitungsmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: G01J5/10
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung einer Schmelzperlengeometrie eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier Werkstücke (2) aus dem gleichen metallischen Werkstoff mittels eines Laserstrahls (3), der auf nebeneinander angeordnete Endflächen (4) der Werkstücke (2) gerichtet wird, um an den beiden Endflächen (4) eine Schmelzperle (8) aufzuschmelzen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass, nach Ausschalten des Laserstrahls (3), während eines Zeitfensters (Δt) vor der Erstarrung der Schmelzperle (8), in welchem die Temperatur (T) der Schmelzperle (8) konstant auf Schmelztemperatur (TS) ist, die Intensität (IS) einer von mindestens einem Oberflächensegment (16) der flüssigen Schmelzperle (8) in mindestens eine vorgegebene Beobachtungsrichtung (z) abgestrahlten und mittels eines Linearpolarisators (12) in mindestens einer vorgegebenen Polarisationsrichtung (y) linearpolarisierten Wärmestrahlung (10) bei einer vorgegebenen Wellenlänge (λ) detektiert wird, wobei die Beobachtungsrichtung (z) und eine zur Polarisationsrichtung (y) und zur Beobachtungsrichtung (z) jeweils rechtwinklig verlaufende Messrichtung (x) eine Messebene (17) definieren, und dass anhand der detektierten Intensität (IS) der in der Messebene (17) zwischen der Normalenvektorkomponente (nxz) und der Beobachtungsrichtung (z) liegende Abstrahlwinkel (φxz) und damit die räumliche Ausrichtung des mindestens einen Oberflächensegments (16) der flüssigen oder erstarrten Schmelzperle (8, 8') ermittelt werden.
Patent DE-4023415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchstrahlen von großräumigen Gegenständen mit fächerförmiger Strahlung
Inventor: BERMBACH RAINER
IPC: G01N23/04
Filed: 1990-07-23
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Durchstrahlen von großräumigen Gegenständen, insbesondere von Containern und/oder Fahrzeugen, mit fächerförmiger Strahlung, aufweisend einen oder mehrere Strahlengeneratoren und Strahlenempfänger, eine Transportstrecke, eine Stromversorgung und einen Bedienbereich, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Komponenten der Vorrichtung in einem Container (1) angeordnet sind,  – die Transportstrecke (4) in einem Tunnel (3) durch den Container (1) führt wozu der Tunnel (3) eine in Transportrichtung (21) offene Eingangsseite und offene Ausgangsseite zur Aufnahme und Ausgabe der Gegenstände (5) aufweist,  – der Container (1) mit Hilfe eines Lastkraftwagens transportierbar ist, so dass die Vorrichtung bei Bedarf an einen Ort verstellt werden kann, an dem ein hohes Aufkommen von zu durchsuchenden Gegenständen besteht und  – die Wände des Containers (1) so ausgelegt sind, dass die Eingangs- und Ausgangsseite des Tunnels (3) offen sein kann, ohne dass aus den Öffnungen eine unzulässig hohe Strahlung austritt.
Patent DE-4313852-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: FELHOFER HUBERT
IPC: F02M55/02
Filed: 1993-04-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
für Brennkraftmaschinen
mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (1), die über eine Kraftstoffzuführungsleitung
(3) mit einem kraftstoffgefüllten
Niederdruckraum (5) und eine Kraftstoffhochdruckleitung (7) mit
einem Druckspeicherraum (9) verbunden ist, der seinerseits über Einspritzleitungen
(15) mit den einzelnen, in den Brennraum der zu versorgenden Brennkraftmaschine
ragenden Einspritzventilen (21) verbunden ist, deren Öffnungs-
und Schließbewegung
jeweils von einem elektrisch angesteuerten Ventil (23) in den Einspritzleitungen
(15) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspritzleitungen (15) über eine
gemeinsame Verndungsleitung (11, 13) mit dem Druckspeicherraum (9) verbunden
sind, wobei die Verbindungsleitung (11, 13) mittels eines Verbindungsventils
(25) zusteuerbar ist, wobei durch einen Teil der Verbindungsleitung
(11) zwischen dem Verbindungsventil (25) und den Einspritzleitungen
(15) ein gemeinsamer Druckraum (13) gebildet ist, von dem die Einspritzleitungen
(15) abführen.
Patent DE-4315718-B4 (DE)
Title: Auf Unversehrtheit testbare Naß-Trocken-reversible Ultrafiltrationsmembranen und Verfahren zu ihrem Testen
Inventor: DEGEN PETER J
IPC: G01N15/08
Filed: 1993-05-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Ultrafiltrations/Diafiltrations-Membran mit
einer Porenstruktur, die, wenn sie gegen monodisperse Latexpartikel
mit 0,02 μm
Durchmesser gemessen wird, diese Partikel ausschließt, und
die in der Lage ist, ohne Verlust von solchen Ultrafiltrationseigenschaften
getrocknet zu werden, und die, nachdem sie mindestens einmal einen
Naß/Trocken-Zyklus
unterworfen worden ist, einen K UF  von 10
psi hat, indem 1-Butanol gesättigt
mit Wasser als die benetzende Flüssigkeit
und Wasser gesättigt
mit 1-Butanol als die Verdrängungsflüssigkeit
bei Umgebungstemperatur verwendet werden, und zwar bei einer Strömungsrate
unter 50 cm 3 /min pro Quadratfuß/Membranfläche, wobei
die Membran ein Polymer aufweist, welches aus der Gruppe bestehend
aus Polysulfon, Polyethersulfon und Polyphenylsulfon ausgewählt wird.
Patent DE-4414350-B4 (DE)
Title: Lernfähiger Sender
Inventor: DYKEMA KURT A
IPC: G08C17/02
Filed: 1994-04-25
Granted: 2005-07-21
Abstract: Ein
lernfähiger
Hochfrequenzsignal-Sender-Empfänger
zum Lernen und Senden eines Fernsteuersignals, das ein Hochfrequenzsignal-Trägersignal
mit einer Frequenz beinhaltet, die mit einem Code zum Fernaktivieren
einer Vorrichtung moduliert ist, wobei der lernfähige Hochfrequenzsignal-Sender-Empfänger umfasst:  – eine Steuerung
(57), die in einem Lern- und einem Funktionsmodus bedienbar ist,
wobei die Steuerung das Fernsteuersignal in dem Lernmodus empfängt, und
als Antwort darauf die Daten, die mit der Frequenz und dem Code
des Fernsteuersignals korrespondieren, speichert, wobei die Steuerung
in dem Funktionsmodus Ausgangsdaten liefert, welche die Frequenz
und den Code des empfangenen Fernsteuersignals und ein Amplitudensteuersignal
angeben;  – einen
Signalgenerator (58), der mit der Steuerung verbunden ist, zum Empfangen
der Ausgangsdaten der Steuerung und zum Ausgeben eines modulierten
Hochfrequenz-Trägersignals,
das das empfangene Fernsteuersignal darstellt; und  – eine Amplitudensteuerung
(71), die mit dem Signalgenerator zum Empfangen des modulierten
Hochfrequenz-Trägersignals
verbunden ist, wobei die Amplitudensteuerung das modulierte Hochfrequenz-Trägersignal
auf ein Amplitudenniveau steuert, das durch das...