baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: ISHIKURA MASAYUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Umgebung eines Fahrzeugs zur Aufnahme eines Bildes aus der Umgebung
des Fahrzeugs, mit:  einem Gehäuse (11), das an dem Fahrzeug
anordenbar ist und welches ein vorderes Gehäuseteil (12) mit wenigstens einem
transparenten Fenster (12a) und ein hinteres Gehäuseteil (13) aufweist, welches
am vorderen Gehäuseteil (12)
angebracht ist;  einer Bildaufnahmevorrichtung innerhalb des
Gehäuses (11)
zur Aufnahme eines Bildes aus der Umgebung des Fahrzeugs und zur
Bereitstellung des aufgenommenen Bildes innerhalb eines Fahrgastraums
des Fahrzeugs; und  einem Abdeckteil (17), welches das vordere
Gehäuseteil (12)
mit Ausnahme des transparenten Fensters (12a) abzudecken und den
Umfang einer Paßfläche (6)
zwischen dem vorderen Gehäuseteil
(12) und dem hinteren Gehäuseteil (13)
abzudecken vermag.
Patent DE-10358490-B4 (DE)
Inventor: LEVESQUE VITAL
IPC: B65B51/07
Filed: 2003-12-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Upright filled sacks (16) with upright closed lugs (15) pass through a sewing station. When passing through the station, the lug is held elastically flexible below a sewing line, by clamp parts, which pass below a sewing position. The clamp parts are located on two pivoted arms (18,19) with advance devices, and consist of a rail (26) on one arm, and two stops on the other arm. The rails and two side parts (20,21) of one arm are held by two fastener plates (22,23), which are connected in pairs via spring plates (24,25).
Patent DE-19510292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung und Übertragung von Daten
Inventor: BELTRAMINI BRUNO
IPC: G01G23/37
Filed: 1995-03-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Sicherung und Übertragung von Daten zwischen einem Gewichtsanzeiger (14), der mit einer Annahmestelle für Lasten (15) verbunden ist, und einer Zentraleinheit (12) zur Datenverarbeitung derart, dass unverzüglich Systemelemente des Gewichtsanzeigers (14), wie Messparameter und Konfigurationsparameter, eingesetzt werden können, wobei der Gewichtsanzeiger (14) von der Zentraleinheit (12) unabhängig ist und die Übertragung durchgeführt wird, indem in einem unabhängigen statischen Speicher (10) mit Halbleitern den Gewichtsanzeiger (14) betreffende Daten gespeichert werden, wobei eine erste Datengruppe aus der Zentraleinheit (12) in den statischen Speicher (10) und von dort in den Gewichtsanzeiger (14) und eine  zweite Datengruppe aus dem Gewichtsanzeiger (14) in den statischen Speicher (10) und von dort in die Zentraleinheit (12) übertragen werden.
Patent DE-19705578-B4 (DE)
Title: Kettenglied
Inventor: TANAKA KOJI
IPC: F16G13/06
Filed: 1997-02-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kettenglied
(1, 1A, 1B, 1C) einer geräuscharmen
Kette mit achsparallelen Ölnuten
(7, 7A, 7B, 7C), dadurch gekennzeichnet, dass die Ölnuten (7,
7A, 7B, 7C) ander Außenfläche einer
Laufbuchse (2, 2A, 2B, 2C) und/oder an der Innenfläche einer
Laufrolle (6, 6A, 6B, 6C) vorgesehen sind und dass die Innenfläche der
Laufrolle (6, 6A, 6B, 6C) eine gekrümmte Fläche aufweist, die sich komplementär zur Kontur
einer Tonnenform erstreckt, die auch die Außenfläche der Laufbuchse (2, 2A,
2B, 2C) aufweist.
Patent DE-19740472-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von expandierten Polypropylen-Partikeln
Inventor: BRAUN FRANK
IPC: C08J9/16
Filed: 1997-09-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von expandierten Polypropylen(EPP)-Partikeln mit einer
Dichte von 10 bis 200 g/l und einem Partikeldurchmesser von 1 bis
10 mm, durch Imprägnieren
von 0,1 bis 10 Gew.-% Graphitpartikel enthaltendem Propylenpolymerisat-Granulat
mit 2 bis 40 Gew.-% eines flüchtigen
Treibmittels in wässriger Suspension
unter Druck bei Temperaturen von 100 bis 160°C und anschließendem Entspannen.
Patent DE-19810470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders für einen Zweitakt-Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUURA FUJIHIRO
IPC: F02B25/16
Filed: 1998-03-11
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Zylinders für
einen Zweitakt-Verbrennungsmotor, aufweisend die Schritte:  Gießen eines
Rohzylinderkörpers
mit einem unteren Blockabschnitt und einem oberen Kopfabschnitt,
einer Zylinderbohrung und einem Paar von hohlen Spüldurchlässen, die
sich jeweils ausgehend von einer Bodenöffnung des Zylinderblockabschnitts
in Richtung auf den Zylinderkopfabschnitt erstrecken, und  Ausbilden
von Spülöffnungen,
die jeweils mit den Spüldurchlässen in
dem Rohzylinderkörper
in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß zum Ausbilden der Spülöffnungen
(8) ein maschinelles, kontaktfreies elektrisches Entladungsformungsverfahren
angewendet wird, bei dem eine T-förmige Elektrode (11) in die
Zylinderbohrung (9) eingeführt
und anschließend
ohne eine Änderung
ihrer Ausrichtung von links nach rechts bewegt wird, um die Spülöffnungen
(8) auszubilden.
Patent DE-19814987-B4 (DE)
Title: Verschließmaschine mit Drehmomentbegrenzung
Inventor: MEWES GERHARD
IPC: B67B3/20
Filed: 1998-04-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Behälterverschließmaschine mit einer Verschließspindel (5) einer am unteren Ende der Verschließspindel (5) angebrachten Verschließzange (4), einem Spindelantrieb (2) und Einrichtungen zur Begrenzung des durch die Verschließzange (4) auf einen Behälterverschluß übertragenen Drehmomentes, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Begrenzung des Drehmomentes einen an der Verschließspindel (5) angebrachten und mit dieser drehbaren piezoelektrischen Drehmomentübertrager (6) aufweisen.
Patent DE-19820920-B4 (DE)
Title: Parksperreneinrichtung für ein automatisches Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H63/48
Filed: 1998-05-09
Granted: 2008-07-03
Abstract: Parksperreneinrichtung
für ein
automatisches Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem Sperrglied, das bei
eingelegter Parksperre das Getriebe blockiert und das über einen
schwenkbaren Stellhebel von einem federbelasteten Hydraulikkolben
beaufschlagt wird in der Weise, daß bei drucklosem Hydraulikkolben
die Feder das Sperrglied in Blockierrichtung drückt und wobei der Stellhebel
mit einem Elektromagneten zusammenarbeitetet, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
dem Stellhebel (1) und einer Haftfläche (11a) des Elektromagneten
(11) ein Zwischenhebel (12) schwenkbar angeordnet ist, der bei druckbeaufschlagtem
Hydraulikkolben (3) durch den Stellhebel (1) gegen den Elektromagneten
(11) gedrückt
und bei erregtem Elektromagneten (11) an der Haftfläche (11a)
festgehalten wird und der eine das Zurückdrehen des Stellhebels (1) verhindernde
Anschlagschulter (Rastnase 12c) ausbildet.
Patent DE-19852412-B4 (DE)
Title: Lichttaster
Inventor: LOSER RALF
IPC: G01S17/04
Filed: 1998-11-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Lichttaster
mit mehreren Sendern, welche Sendelichtimpulse mit unterschiedlichen,
im sichtbaren Bereich liegenden Wellenlängen emittieren, wenigstens
einem Empfänger,
auf welchen die von einem Objekt, das sich in einer Tastebene befindet,
reflektierten Sendelichtimpulse auftreffen, und einer Auswerteeinheit,
an welche die Sender und der Empfänger angeschlossen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Sender (3a, 3b, 3c) in einer zur Tastebene parallel verlaufenden
Ebene in mindestens zwei in vorgegebenem Winkel zueinander verlaufenden
Senderzeilen, die über
die Auswerteeinheit (11) separat in Betrieb genommen werden können, angeordnet
sind, dass jede der zwei Senderzeilen für jede der Wellenlängen mindestens
zwei gleichzeitig betätigbare,
je eine Gruppe bildende Sender (3a, 3b, 3c) aufweist, und dass die
Gruppen separat aktivierbar sind.
Patent DE-19856108-B4 (DE)
Title: Makrolinsensystem
Inventor: MURATA MASAYUKI
IPC: G02B13/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: Makrolinsensystem
(1000), dessen Fokussierzustand zwischen einer Unendlicheinstellung,
in der das Makrolinsensystem (1000) auf ein Objekt im Unendlichen
fokussiert ist, und einer Naheinstellung, in der das Makrolinsensystem
(1000) auf ein Objekt mit minimalem Objektabstand fokussiert ist,
einstellbar ist, mit einer Fokussierlinsengruppe (10, 20), die längs der
optischen Achse des Makrolinsensystems (1000) zwischen einer der Unendlicheinstellung
entsprechenden Position nahe einer Bildebene (I) und einer der Naheinstellung
entsprechenden, von der Bildebene (I) entfernten Position bewegbar
ist, einer Blende (S), deren Vollöffnungsdurchmesser veränderbar
ist, und einer Steuerung (40) zum Ansteuern der Blende (S) derart,
daß deren
Vollöffnungsdurchmesser
mit Bewegen der Fokussierlinsengruppe (10, 20) aus der Unendlicheinstellung
in die Naheinstellung zunimmt.
Patent DE-19917094-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverrriegelungsvorrichtung mit einem Diebstahlschutzmechanismus
Inventor: HOSHIKAWA TSUGUO
IPC: B60R25/04
Filed: 1999-04-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung,
umfassend:  einen Öffnungshebel
(3), der derart ausgebildet ist, daß er mit einem Öffnungsgriff
(8) einer Fahrzeugtür
verbunden werden kann,  einen äußeren Sperrhebel (6), der derart
ausgebildet ist, daß er
mit einer Türschlüsseleinheit
(9) der Fahrzeugtür verbunden
werden kann,  einen inneren Sperrhebel (7), der derart ausgebildet
ist, daß er
mit einem inneren Sperrknopf (11) der Fahrzeugtür verbunden werden kann,  ein
Verbindungsmittel (34) zum Verbinden des äußeren Sperrhebels (6) und des
inneren Sperrhebels (7),  einen Sperrmotor (13), der wirksam
mit dem inneren Sperrhebel (7) mittels eines Untersetzungsgetriebes
(16) verbunden ist, um den inneren Sperrhebel (7) zwischen einer gesperrten
Stellung (A) und einer entsperrten (B) Stellung zu bewegen,  einen
Diebstahlschutzhebel (46), der zwischen einer Diebstahlschutzstellung
(G) zum Verhindern einer Bewegung des inneren Sperrhebels (7) aus
der gesperrten Stellung (A) in die entsperrte Stellung (B) und  einer
Diebstahlschutzaufhebungsstellung (H) zum Ermöglichen der Bewegung des inneren
Sperrhebels...
Patent DE-19933162-B4 (DE)
Title: Bildzelle, Bildsensor und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HOEFFLINGER BERND
IPC: H01L27/146
Filed: 1999-07-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Es wird eine in Halbleitertechnik aufgebaute Bildzelle (10) zur Umwandlung von auf eine Oberfläche der Bildzelle auftreffender elektromagnetischer Strahlung (50) in ein elektrisches Signal angegeben. Die Bildzelle umfaßt ein strahlungssensitives Element (18), das einen oberflächennahen ersten Bereich (14) und einen oberflächenfernen dotierten zweiten Bereich (16) aufweist, wobei der zweite Bereich an den ersten Bereich angrenzt. Sie umfaßt außerdem ein Halbleiterbauelement (30), das wenigstens einen oberflächennahen dotierten dritten Bereich (22, 24) und einen oberflächenfernen dotierten vierten Bereich (28) aufweist, wobei der vierte Bereich an den dritten Bereich angrenzt. Erfindungsgemäß ist die Ausdehnung (d¶1¶) des zweiten Bereichs in der zur Oberfläche senkrechten Richtung größer als die entsprechende Ausdehnung (d¶2¶) des vierten Bereichs. Aufgrund dieser Maßnahme tragen auch langwellige Strahlungsanteile zum Photostrom im strahlungssensitiven Element bei, wodurch sich die Empfindlichkeit der Photozelle erhöht.
Patent DE-19954239-B4 (DE)
Title: Spielwaren und Spielwarenformteile, nämlich Puppen, Kleinkind- oder Babyspielzeug mit möglichem oralen Kontakt, Grundstoff für derartige Spielwaren oder Spielwarenformteile sowie Verfahren zur Herstellung von Spielwaren und Spielwarenformteilen, welche mindestens teilweise aus Kunststoff bestehen
Inventor: BIEMANN HUBERTUS
IPC: A63H9/00
Filed: 1999-11-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Spielwaren
und Spielwarenformteile, nämlich
Puppen, Kleinkind- oder Babyspielzeug als Hohlteile mit möglichem
oralen Kontakt, mindestens teilweise bestehend aus Kunststoff, gekennzeichnet
durch weichmacherfreien Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan mit
restelastischen Eigenschaften im ausgehärteten Zustand, wobei die Härte der
Formteile im Bereich zwischen 40 und 90 Shore-A-Härte, vorzugsweise
bei 70 Shore-A liegt.
Patent DE-19956567-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach und Dachholm eines Fahrzeugdachs
Inventor: LANTE CHRISTOPH TOBIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-11-24
Granted: 2004-03-11
Abstract: Fahrzeugdach mit einem zumindest einen Querträger sowie einen rechten und einen linken Seitenholm aufweisenden Dachrahmen und mit zumindest einem zwischen den Seitenholmen angeordneten öffnungsfähigen Dachteil, dadurch gekennzeichnet,  daß aus zumindest einem Querträger (3, 4) sowie aus den beiden Seitenholmen (5, 6) ein das öffnungsfähigeDachteil enthaltendes vormontiertes Dachmodul (2) unlösbar zusammengesetzt ist, das nach dem Einbau in die Karosserie den Dachrahmen (1) bildet, und  daß die Seitenholme (5, 6) integrierte, mit den Seitenholmen einstöckig gebildete Führungsbahnen (10) für das öffnungsfähigeDachteil enthalten.
Patent AU-2013100482-B4 (AU)
Title: Automated Trade Mark Monitoring System
Inventor: DAVEY STEPHEN BENJAMIN
IPC: G06Q99/00
Filed: 2013-04-12
Granted: 2014-01-09
Abstract: A system for monitoring a trade marks register of a trade mark office is disclosed. The system is adapted to notify a user of the system of one or more conflicting marks for one or more monitored marks. The system includes a database of one or more monitored trade marks, a means of communicating with the register, a routine for generating a search algorithm for the or each monitored mark in the database, a module for applying the or each search algorithm to the register to detect conflicting marks for the or each monitored mark and a means of communicating with the user of the system regarding the detection of one or more conflicting marks. The means of communicating with the user is adapted to allow a user to designate whether to ignore or note a conflicting mark in the database.
Patent AU-2013101052-B4 (AU)
Title: Knot Tying Jig
Inventor: HEADLAM SYDNEY CHARLES BARTLEY
IPC: A01K91/00
Filed: 2013-08-05
Granted: 2013-12-19
Abstract: Abstract The present invention provides a knot tying jig suitable for tying line to line knots in fishing line which allows a bight to be formed in one of the lines and appropriate windings formed 5 in the other line to make a knot, at least a precursor thereof, before removal from the jig.
Patent DE-102004008167-B4 (DE)
Title: Aufbohrwerkzeug
IPC: B23B29/034
Filed: 2004-02-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Aufbohrwerkzeug
mit mindestens zwei, wenigstens eine geometrisch definierte Schneide (23,
23') aufweisenden Schneidplatten (9, 9'), die tangential in die
Stirnseite (5) des Aufbohrwerkzeugs (1) eingelassen sind, mit Justiereinrichtungen
(37), mit denen die radiale Lage der Schneidplatten (9, 9') einstellbar
ist, wobei in einem stirnseitigen Bereich (13) mindestens zwei Führungsleisten
(47) vorgesehen sind, wobei jeder der Schneidplatten (9, 9') eine
Führungsleiste
(47) zugeordnet ist, und wobei in dem stirnseitigen Bereich (13)
des Aufbohrwerkzeugs (1) die Schneidplatten (9, 9') ausschließlich in
der Stirnseite (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verhältnis
D:L des Durchmessers D des Aufbohrwerkzeugs (1) im Bereich seiner
Stirnseite (5) zur Länge
L im Bereich von 1:3 bis 1:8 liegt, dass die Länge der Führungsleisten (47) so gewählt ist,
dass diese sich – von
der Stirnseite (5) des Werkzeugs aus gesehen – nur über einen Teilabschnitt des
stirnseitigen Bereichs (13) erstreckt, wobei die Länge der
Führungsleisten
eine Länge
aufweisen,...
Patent DE-102004010884-B4 (DE)
Title: Dämpfermechanismus und Dämpferscheibenanordnung
Inventor: YAMAMOTO KOZO
IPC: F16H45/02
Filed: 2004-03-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Dämpfermechanismus
mit:  einem ersten Drehelement (52);  einem zweiten Drehelement
(53), das dazu ausgelegt ist, sich relativ zum ersten Drehelement
(52) zu drehen;  einem Paar von ersten elastischen Elementen
(58), wobei die ersten elastischen Elemente (58) in einer Drehrichtung ausgerichtet
sind, um in der Drehrichtung in Reihe miteinander zu arbeiten;  einem
zweiten elastischen Element (59), das dazu ausgelegt ist, parallel
zum Paar von ersten elastischen Elementen (58) in der Drehrichtung
zu arbeiten, wobei das zweite elastische Element (59) dazu ausgelegt
ist, in der Drehrichtung zusammengedrückt zu werden, nachdem das
Paar von ersten elastischen Elementen (58) aufgrund einer relativen
Drehung des ersten Drehelements (52) und des zweiten Drehelements
(53) auf einen ersten Winkel (θ1)
zusammengedrückt
wurde, und  einem dritten elastischen Element (60), das dazu
ausgelegt ist, parallel mit dem Paar von ersten elastischen Elementen (58)
und dem zweiten elastischen Element (59) in der Drehrichtung zu
arbeiten, wobei...
Patent DE-102004018984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer reduzierten Hydraulikströmung für mehrere betätigbare Einrichtungen in einem druckkompensierten Hydrauliksystem
Inventor: PIEPER GARY J
IPC: F15B11/16
Filed: 2004-04-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung einer reduzierten Hydraulikströmung, die
zu mehreren betätigbaren
Einrichtungen (130, 160) ausgegeben wird, wobei jede der betätigbaren
Einrichtungen jeweilige Hydraulikfluidmengen von einer geteilt genutzten
Druckquelle (120) empfängt,
und wobei die jeweiligen Hydraulikfluidmengen, die von den jeweiligen
betätigbaren
Einrichtungen empfangen werden, im wesentlichen unabhängig von
Differenzen jeweiliger Lastdrücke
sind, die mit den jeweiligen betätigbaren
Einrichtungen verbunden sind, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine
Lasterfassungsleitung (215), die den Lasterfassungsdruck führt, der
den größten Lastdruck
unter den mehreren betätigbaren
Einrichtungen angibt;  mindestens einen ersten Ventilabschnitt
(135), welcher ein erstes Steuerventil (190) mit einer variablen
Dosieröffnung, die
einen Fluidstrom von der Druckquelle (120) zu einer der betätigbaren
Einrichtungen (130) steuert, und ein Kompensationsventil (199),
das mit der Lasterfassungsleitung (215) verbunden ist, zur Aufrechterhaltung
einer gewünschten Druckdifferenz über der
variablen Dosieröffnung
des ersten Steuerventils (190) in Abhängigkeit von dem Lasterfassungsdruck
umfasst;  ein Drucksteuerventil (265) mit einem Ausgangsanschluß (270),
an dem ein...
Patent DE-102004027555-B4 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D1/26
Filed: 2004-06-02
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verpackung
aus einem von Hand leicht biegbaren Material mit einem ersten Teil
(1) und mit einem zweiten Teil (2), von denen das erste Teil (1)
einen Randstreifen (8) und darin entlang des Randes eine Nut (10)
hat und von denen das zweite Teil (2) einen Randstreifen (9) und
darauf entlang seines Randes eine Rippe (11) hat, welche formschlüssig in
die Nut (10) eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut
(10) eine Folge von mehreren Stellen (14) verminderter Tiefe hat
und dass die Rippe (11) an entsprechenden Stellen (15) eine derart
verminderte Höhe
hat, dass die Stellen (15), an denen die Höhe der Rippe (11) vermindert
ist, die Stellen (14) aufnehmen kann, an denen die Tiefe der Nut
(10) vermindert ist.
Patent DE-102004043902-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit einem Anschlussdielektrikum und DRAM-Speicherzelle
Inventor: VOIGT PETER
IPC: G11C11/404
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Feldeffekttransistor,
mit:  einer Gate-Elektrode (1);  einem Drainbereich (51)
und einem Sourcebereich (41);  einem Kanalbereich (81), der
an dem Drainbereich (51) und an dem Sourcebereich (41) angrenzt;  einem
Kontaktierungsbereich (61, 71), der an dem Sourcebereich (41) oder
Drainbereich (51) angrenzt, wobei der Kontaktierungsbereich eine
höhere
Dotierung hat als der Sourcebereich (41) oder Drainbereich (51)
und den gleichen Dotierungstyp wie der Sourcebereich (41) oder Drainbereich
(51) hat, wobei der Kontaktierungsbereich so angeordnet ist, dass
der Sourcebereich (41) oder der Drainbereich (51) zwischen dem Kontaktierungsbereich
(61, 71) und dem Kanalbereich (81) liegt;  einer Gatedielektrikumsschicht
(11) zwischen der Gate-Elektrode
(1) und dem Kanalbereich (81), wobei die Gatedielektrikumsschicht
(11) eine Gatedielektrikumsschicht-Dicke hat; und  einer Anschlußdielektrikumsschicht
(21, 31), die zwischen dem Drainbereich (51) oder dem Sourcebereich
(41) und der Gate-Elektrode (1) angebracht ist;  wobei die Anschlußdielektrikumsschicht
(21a, 21b, 31a, 31b) einen ersten Bereich mit einer ersten Anschlußdielektrikumsschicht-Dicke
nahe einer...
Patent DE-102005015515-B4 (DE)
Title: Drehfallenverschluss
Inventor: KRüGER NORBERT
IPC: E05C3/02
Filed: 2005-04-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verschluss mit in einem Schlossgehäuse (4) angeordneter Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Sperrklinke (2) von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung und die Drehfalle (1) von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) bei sich in der Offenstellung befindender Drehfalle (1) von einem Aufhaltemittel (3) in der Freigabestellung gehalten wird, welches Aufhaltemittel (3) beim Eintritt der Drehfalle in ihre Geschlossenstellung seine Haltewirkung verliert, damit die Sperrklinke (2) in die Sperrstellung gesteuert werden kann, um die Drehfalle (1) in der Geschlossenstellung zu halten, und ausgehend von der Geschlossenstellung der Drehfalle (1) wieder in Wirkung tritt, wenn die Sperrklinke (2) in die Freigabestellung verlagert wird und sich die Drehfalle (1) hin zur Offenstellung verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhaltemittel dem Schlossgehäuse (4) zugeordnet ist und beim Beginn der Verlagerung der Drehfalle (1) von der Geschlossenstellung in die Offenstellung in eine die Sperrklinke (2) unterstützende Stützstellung gebracht wird und in der Endphase der Verlagerung der Drehfalle (1) von der Offen- in die Geschlossenstellung von der Drehfalle (1) aus der Stützstellung gesteuert wird.
Patent DE-102005020083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Software zum Extrahieren chemischer Daten
Inventor: LAWSON ALEXANDER JOHNSTON
IPC: C12Q1/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Textdokumenten und Extrahieren darin enthaltener chemischer Daten, umfassend:  Identifizieren und Markieren von chemischen Verbindungen in einem Textdokument;  Identifizieren und Markieren von physikalischen Eigenschaften, die sich auf eine oder mehrere dieser Verbindungen beziehen;  Übersetzen von einer oder mehreren dieser Verbindungen in eine chemische Struktur;  Identifizieren und Markieren von einer chemischen Reaktionsbeschreibung in dem Textdokument;  Identifizieren der Rollen von jeder einer Vielzahl von identifizierten chemischen Verbindungen innerhalb eines Textdokuments;  Extrahieren der chemischen Reaktion aus dem Textdokument basierend auf den identifizierten Rollen der identifizierten chemischen Verbindungen;  Extrahieren von wenigstens einigen der markierten Informationen; und  Speichern der extrahierten Informationen in einer Datenbank.
Patent DE-102005024329-B4 (DE)
Title: Kraftantriebs-Stufenvorrichtung
Inventor: OKUYAMA KEIICHIRO
IPC: B61D23/02
Filed: 2005-05-27
Granted: 2010-04-01
Abstract: Kraftantriebs-Stufenvorrichtung, umfassend:  einen Arm (3), welcher an einem Fahrzeug angeordnet ist;  eine Stufe (7), welche an einem distalen Endabschnitts des Arms (3) und unterhalb eines Eingangs des Fahrzeugs vorgesehen ist;  einen Verbindungsabschnitt, welcher die Stufe (7) in lösbarer Weise mit dem distalen Endabschnitt des Arms (3) verbindet,  wobei der Arm (3) aus dem Fahrzeug heraus und in dieses hinein beweglich ist,  wobei der Verbindungsabschnitt eine Lösung der Stufe (7) von dem Arm (3), welcher an dem Fahrzeug angeordnet bleibt, ermöglicht,  ein Gestell (8),  wobei die Stufe (7) an dem Gestell (8) angebracht ist;  wobei der Verbindungsabschnitt umfasst:  eine Halterung (5), welche an dem distalen Endabschnitt des Arms (3) angebracht ist und in Passverbindung mit dem Gestell (8) gebracht werden kann; und  eine Schraube (10), welche das Gestell (8) bei einem Paßverbindungsabschnitt, wo das Gestell (8) in die Halterung (5) passt,...