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Patent DE-112021002956-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und verfahren zum herstellen eines halbleiterbauteils
Inventor: FUJI KAZUNORI
IPC: H01L21/56
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet eine isolierende Schicht, ein Halbleiterelement, eine Verdrahtungsschicht und ein Abdichtungsharz. Die isolierende Schicht beinhaltet eine Vorderfläche und eine Rückfläche, die in einer Dickenrichtung voneinander beabstandet sind, und beinhaltet einen Durchdringungsteil, der sich in der Dickenrichtung erstreckt. Das Halbleiterelement, das in Kontakt steht mit der Vorderfläche, beinhaltet eine Elektrode, die dem Durchdringungsteil entspricht. Die Verdrahtungsschicht beinhaltet einen Verbindungs- und einen Hauptteil, wobei der Verbindungsteil sich in dem Durchdringungsteil und befindet die Elektrode kontaktiert und wobei der Hauptteil mit dem Verbindungsteil auf der Rückfläche verbunden ist. Das Abdichtungsharz, das die Vorderfläche kontaktiert, bedeckt das Halbleiterelement. Die Elektrode hat eine Verbindungsfläche, die hin zu dem Verbindungsteil weist und die eine erste Region, die über den Durchdringungsteil gegenüber der isolierenden Schicht freigelegt ist, und eine zweite Region beinhaltet, die die isolierende Schicht kontaktiert. Die erste Region hat eine größere Oberflächenrauigkeit als die zweite Region.
Patent DE-112021004798-T5 (DE)
Title: Gewährleisten einer sicheren bereitstellung einer blockchain-infrastruktur
Inventor: MALVANKAR ABHISHEK
IPC: G06F21/40
Filed: 2021-09-13
Abstract: Eine Mehrzahl von Ledger-Knoten innerhalb einer Blockchain-Infrastruktur wird über einen Satz von Leitungsknoten fortlaufend aktualisiert. Der Satz von Leitungsknoten nutzt ein Ledger für eine sichere Bereitstellung gemeinsam. Das Ledger für eine sichere Bereitstellung enthält einen Satz von Aktualisierungen für die Blockchain-Infrastruktur. Jeder Leitungsknoten innerhalb des Satzes gibt den Satz von Aktualisierungen an einen Teilsatz der Mehrzahl von Ledger-Knoten weiter.
Patent DE-112021007016-T5 (DE)
Title: Kapazitätsdetektionsvorrichtung, kapazitätsdetektionsverfahren und eingabevorrichtung
Inventor: SASAI KIYOSHI
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine Berechnungseinheit 25 berechnet einen Detektionswert einer Kapazität eines Kondensators Crg auf der Grundlage eines Detektionssignals Dm. Eine Korrektureinheit 26 führt wiederholt einen Wechsel in einen Korrekturmodus durch. Beim Eintritt in den Korrekturmodus steuert die Korrektureinheit 26 eine Wechselspannungsausgabeeinheit 20 so, dass sich eine Differenz zwischen Amplituden der ersten und der zweiten Wechselspannung V1 und V2 ändert, und erhält einen Korrekturwert, der einer durch die Änderung der Differenz zwischen den Amplituden bewirkten Änderung des Detektionswerts der Berechnungseinheit 25 entspricht. Die Korrektureinheit 26 korrigiert den von der Berechnungseinheit 25 berechneten Detektionswert gemäß der Änderung der im Korrekturmodus erhaltenen Korrekturwerte.
Patent DE-112022001577-T5 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: DANTLER MARKUS
IPC: G01B11/26
Filed: 2022-03-16
Abstract: Drehgeber zum Liefern eines Steuersignals in Abhängigkeit von einer Winkelposition einer um eine Drehachse drehbaren Steuereinrichtung. Der Drehgeber umfasst ein Bauteil zur Drehung mit dem Steuergerät um die Drehachse, eine Strahlungsquelle und eine Detektoranordnung, die so konfiguriert sind, dass sie Strahlung auf einen Zielbereich richten und ein Detektorsignal in Abhängigkeit von der von diesem Zielbereich reflektierten Strahlung erzeugen, und einen Computerprozessor, der so konfiguriert ist, dass er das Detektorsignal verarbeitet, um ein Maß für den Abstand oder die Abstandsänderung zu einem reflektierenden Oberflächenbereich innerhalb des Zielbereichs zu bestimmen und dieses Maß zu verwenden, um das Steuersignal bereitzustellen. Das Bauteil definiert eine reflektierende Oberfläche, die durch den Zielbereich verläuft, so dass ein reflektierender Oberflächenbereich innerhalb des Zielbereichs mit einem Abstand vorhanden ist, der sich mit der Winkelposition des Bauteils um die Achse ändert.
Patent ES-2307254-T8 (ES)
Inventor: XU XIAOXIAN
IPC: C25B3/29
Filed: 2002-05-30
Abstract: A method for restoring the functional properties of an electrochemical sensor comprising an electrode (57) and a composite polymeric membrane (51,53,55), by contacting the sensor with a solution of an electropolymerizable monomer and applying an electrical potential.
Patent FI-U940551-U0 (FI)
Inventor: ANDREEN GUNNAR
IPC: A47L23/26
Filed: 1994-11-14
Abstract: PCT No. PCT/SE94/01070 Sec. 371 Date Jul. 11, 1996 Sec. 102(e) Date Jul. 11, 1996 PCT Filed Nov. 15, 1994 PCT Pub. No. WO95/13731 PCT Pub. Date May 26, 1995Floor mat arrangement for floor mats which have a (synthetic) rubber backing and a pile surface whose pile portion is surrounded by a pile-free border. The arrangement comprises at least two mats whose lower side, in or adjacent the corners of the mats, first Velcro strips or the like are attached. The arrangement further comprises second Velcro straps or strips or the like having opposite fastening means, linking together the first Velcro strips or patches of adjoining mats, arranged edge-to-edge. The back of the mats if formed with a patterned depression of a considerable extent.
Patent AT-2134-U1 (AT)
Title: Briefkasten
IPC: A47G29/12
Filed: 1997-02-10
Abstract: Bei einem Briefkasten mit einem Briefkastengehäuse und wenigstens einem an der Vorderfront (17) vorgesehenen Namensschild (13), wobei die Briefkastenfront (17) mit einem Ausschnitt (12) versehen ist und das Namensschild (13) hinter dem Ausschnitt (12) angeordnet ist, wird ein Namensschild mit weniger Nachteilen dadurch geschaffen, daß das Namensschild (13) bezüglich der Ebene (16) der Vorderfront (17) schräggestellt ist.
Patent AT-3836-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur erzeugung von licht variabler farbtemperatur und helligkeit
IPC: H05B37/02
Filed: 1999-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Licht variabler Farbtemperatur und Helligkeit. Eine farblich homogene Leuchtfläche wird dadurch erreicht, daß sie mindestens ein grünes, mindestens ein blaues und mindestens ein weißes Leuchtmittel, jedoch kein rotes Leuchtmittel, sowie einen externen Diffusor umfaßt.
Patent AT-3622-U1 (AT)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F3/00
Filed: 1999-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation von Waren, insbesondere von Lebensmitteln, die gekühlt gelagert werden müssen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein im wesentlichen die Form einer Ringwanne aufweisender Warentrog (2) drehbar gegenüber einem Grundkörper (1) angeordnet ist, und daß im inneren Hohlraum (3) des ringwannenförmigen Warentroges (2) und der inneren Mantelfläche (6) des Warentroges (2) benachbart, ein Wärmetauscher (4) eines Kühlaggregates (5) ortsfest bezüglich des Grundkörpers (1) angeordnet ist.
Patent AT-13897-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von feuchtem Toilettenpapier
IPC: A47K10/22
Filed: 2013-01-09
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von feuchtem Toilettenpapier (1), wobei das, vorzugsweise vorab trockene, Toilettenpapier (2) zu seiner Befeuchtung, vorzugsweise unmittelbar vor seiner Verwendung durch den Endverbraucher, mittels einer Sprüheinrichtung (3) mit einer Flüssigkeit (4) besprüht wird.
Patent AT-3736-U1 (AT)
Title: Lehmprodukt zur herstellung von gebäudeteilen
Inventor: TROISSINGER PETER
IPC: C04B18/24
Filed: 2000-01-21
Abstract: Lehmprodukt zur Herstellung von Gebäudeteilen, wie z.B. Lehmziegel, Lehmgrob- oder -feinputz, Lehmschlämme zum Überstreichen einer fertig verputzten Wandoberfläche od. dgl. mit im Material des Lehmproduktes enthaltenen Duftstoffen.
Patent AT-2313-U1 (AT)
Title: Behälter zur abgabe von aerosolen oder schäumen
IPC: B65D83/14
Filed: 1998-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Abgabe von Aerosolen oder Schäumen, insbesondere von PU-Schäumen, der einen das Füllgut enthaltenden Gutbeutel (2) aufweist, der mittels einer Abgabevorrichtung, beispielsweise einem Ventil (8), mit der Umgebung in Verbindung steht und wobei im zwischen dem Gutbeutel und den Behälterwänden verbleibenden Raum ein Druckmittel eingebracht ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Gutbeutel (2) mit einem Einsatzteil (3) dicht verbunden ist, daß der Einsatzteil gemeinsam mit dem Ventil (8) mit dem Behälter (1) durch Bördeln, Crimpen, Clinchen, Kleben od.dergl. verbunden ist, und daß das Druckmittel CO`2 oder Stickstoff ist und in festem oder flüssigen Zustand in den Raum (10) eingebracht wird.
Patent BG-2856-U1 (BG)
Title: Toothbrush
Inventor: KOSTOV RUMEN
IPC: A46B13/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: The utility model relates to a toothbrush and is intended to provide dental care in the field of dentistry. The head (2) of the toothbrush (1) is configured by two pairs of strips of bundles of fibrеs (8 ', 8 ") spaced along the long side (7) of a parallelepiped pad (4) to which are stuck and from a middle strip of bundles of fibrеs (9) located there between and attached to the same pad, as the bundles of fibres from the middle strip (9) are shorter so that between them and the longer bundles of fibres of the pairs of strips (8 ', 8 " ) is formed a channel (12) which is a mirror image of the dentition sequence subject to cleaned which, by using the brush, sinks into the channel (12), in which occurs the simultaneous trilateral cleaning of the teeth.
Patent BG-3019-U1 (BG)
Title: Remote call and communication system
Inventor: PAVLOV VIKTOR
IPC: H04M11/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: This utility model relates to a remote call and communication system that will find application in the community's medical and social services, in particular by servicing of nursing homes and hospices. The designed remote call and communication system includes a router (2), which via a WiFi, Bluetooth or LAN network is unidirectionally connected to user devices (1.1, 1.2 ... 1.n) and bidirectionally connected to a multimedia communication server (3) and to consulting expert's computers (4.1, 4.2 ... 4.m). The multimedia server (3) is bidirectionally connected to the database server (5). The user devices (1.1, 1.2 ... 1.n) and consulting expert's computers (4.1, 4.2 ... 4.m) include additional peripheral equipment such as cameras, microphones, speakers and headsets.
Patent BG-4155-U1 (BG)
Title: Antimicrobial effect herbal pastilles composition
Inventor: TSANKOVA MAYA
IPC: A61K36/61
Filed: 2021-09-30
Abstract: The utility model relates to the composition of herbal pastilles with antimicrobial effect, wherein they create conditions for obtaining a product containing lactic acid and essential oils, which has a proven antimicrobial effect. Herbal pastilles find application in the food industry. The composition contains in wt. %: glucose syrup from 48 to 51; crystalline sugar from 46 to 49; lactic acid from 0.27 to 0.32; caramel colouring (ammonium sulphite) from 0.03 to 0.06; liquid flavouring with banana flavour from 0.97 to 0.99 wt. %, complex of essential oils containing in wt. % essential oil of calendula (Tagete oil - Tagetes glandulifera) 0,01; sage essential oil (Clary sage oil - Salvia sclarea) 0.001; chamomile essential oil (Chamomilla oil - Matricaria chamomilla) 0.001; Verbena essential oil (Verbena oil - Lippia citriodora) 0.001; essential oil of clove (Clove bud oil - Eugenia caryophyllata) 0.0008 and water of 1.0 wt. % to 2.1 wt. %.
Patent AT-13182-U1 (AT)
Title: Befestigungselement für eine abgehängte Decke
IPC: E04B9/06
Filed: 2012-04-13
Abstract: Befestigungselement (1) für eine abgehängte Decke (2), wobei das Befestigungselement (1) zumindest ein Tragbalkenaufnahmeteil (3) zur Befestigung eines Tragbalkens (4) am Befestigungselement (1) aufweist, wobei das Befestigungselement (1) zusätzlich zumindest ein Deckenelementaufnahmeteil (5) zur Befestigung eines abgehängten, vorzugsweise plattenförmigen, Deckenelements (6) der abgehängten Decke (2) am Befestigungselement (1) aufweist.
Patent AT-11952-U1 (AT)
Title: Ausgiesser für einen getränkekarton
IPC: A47G23/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgießeinrichtung (1; 13) für einen Getränkekarton (2; 21,22, 23; G), der eine Bodenfläche (3) und eine Deckfläche (4, 5) aufweist, wobei in der Deckfläche (4) eine Öffnung (6) zum Ausgießen einer in dem Getränkekarton (2; 21, 22, 23; G) enthaltenen Flüssigkeit vorgesehen ist, und wobei die Ausgießeinrichtung (1; 13) zum Aufnehmen und Befestigen des Getränkekartons (2; 21, 22, 23; G) ein zumindest teilweise in die Öffnung (6) eingreifendes Ausgießelement (8) und ein die Bodenfläche (7) untergreifendes Bodenelement (7) aufweist und wobei das Ausgießelement (8) und das Bodenelement (7) durch ein Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind, und wobei die Ausgießeinrichtung (1; 13) einstückig ausgebildet ist und dass das Verbindungselement (9) zum Einbringen des Getränkekartons (2; 21,22,23; G) in die Ausgießeinrichtung (1; 13) flexibel verformbar ist, um ein Eingreifen des Ausgießelements (8) in die Öffnung (6) zu ermöglichen.
Patent AT-6882-U1 (AT)
Title: Elementsauna
IPC: E04H1/12
Filed: 2003-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elementsauna (10) bestehend aus geraden Wand- und Deckenelementen (34) sowie Eckprofilen (11) zum gegenseitigen Befestigen der Wandelemente (34). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eines der besagten Eckprofile aus einem Stahlblechbogen (11) und einem die Enden des Profils verschließenden Aussteifungselement (24) besteht, welches letztere sich wenigstens über einen Teil der Höhe des Bogens (11) erstreckt, und das Orthogonalprojektionsmaß (15) des Bogens (11) auf der Wand (34) wenigstens ein Zehntel der Wandlänge (12) beträgt.
Patent AT-7897-U1 (AT)
Title: Taster für die betätigung von elektrischen türglocken oder gongs
IPC: H01H9/18
Filed: 2004-04-29
Abstract: Ein Taster für die Betätigung von elektrischen Türglocken oder Gongs, insbesondere von Funkanlagen, ist mit einer Halterung (5) für ein beschriftetes Hinweisschild (6), vorzugsweise ein Namensschild versehen. Auf einem den elektrischen Kontakt enthaltenden Gehäuse (1) ist eine durchsichtige Abdeckung (8) für dieses schwenkbar gelagert. Ein mit der Abdeckung (8) im letzten Teil seiner Abdeckbewegung zusammenwirkendes Betätigungsorgan (4) für den elektrischen Kontakt ist ebenfalls am Gehäuse (1) angeordnet. Dadurch wird ein optimaler Wetterschutz erreicht.
Patent AT-5532-U1 (AT)
Title: Sitz- und/oder liegemöbel
IPC: A47C21/02
Filed: 2001-09-06
Abstract: Bei einem Sitz- und/oder Liegemöbel mit einem Möbelgestell (1) trägt dieses eine mit Möbelstoff bezogene gepolsterte Sitz- bzw. Liegefläche (5).An der Hinterseite des Möbelgestelles ist eine federbelastete Rolle (8) drehbar gelagert, auf der ein Überwurf (9) aufgewickelt ist, der an seinem freien Ende mit einer Stange (10) oder dgl. verbunden ist, so daß er von der Rolle (8) abgezogen werden kann und über die Sitz- bzw. Liegefläche legbar ist.Dadurch wird ein einfaches Auflegen des Überzuges ermöglicht.
Patent AT-6329-U1 (AT)
Title: Ods heisspresswerkzeug
Inventor: SCHWAIGER AUGUST
IPC: C22C38/18
Filed: 2002-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Fe- oder Ni-ODS-Legierung mit >70 Gew.% als Werkstoff für Heißpresswerkzeuge, in denen Massenteile aus Hartstoff/Diamant-Bindermetall-Verbundwerkstoff gefertigt werden. Neben einer sehr niedrigen Kriechdehnung dieses Werkstoffes im Temperaturbereich 700o C bis 1000o C sind die vergleichsweise günstigen Werkzeugfertigungskosten für die Verwendung bestimmend.
Patent DE-8025831-U1 (DE)
IPC: A47C3/26
Filed: 1980-09-26
Abstract: A garden chair including a back rest, a seat, and a cross frame defined by first and second pairs of support braces rotatably connected together through a first axle. The first pair of support braces are also rotatably connected to the front of the seat through a second axle, and the rear of the seat is rotatably connected to the back rest through a third axle. An arm provided with a longitudinal slot connects the second pair of braces to the back rest, with the third axle passing through the longitudinal slot. A free end of the arm and the back rest are engageable in a plurality of positions to permit vertical adjustment of the seat.
Patent DE-9018063-U1 (DE)
IPC: B65D90/12
Filed: 1990-11-12
Abstract: A stand for containers in which materials which pollute the soil are stored, there being provided beneath the container (26) a collection device (32), which extends horizontally at least to the same extent as the base area of the container (26). Above the container (26) a sectional roof (20) made of segments (27 - 29) is arranged, the segments (27 - 29) being guided in rails (30) running along at the sides of the container (26). <IMAGE>
Patent DE-9115223-U1 (DE)
IPC: E05B19/02
Filed: 1991-12-07
Abstract: The invention concerns a key for a cylinder lock, the flat sides of the key having longitudinal ribs and/or grooves running in the direction in which the key is inserted into the keyhole. The key is characterized in that at least one of the flat sides of the key also has at least one groove (18, 19, 20) which is shorter than the shaft (2) of the key and which is inclined at an angle to the direction (3) in which the key is inserted into the lock.
Patent DE-9116605-U1 (DE)
IPC: A61F5/448
Filed: 1991-05-21
Abstract: In the first embodiment, the faceplate coupling ring (D) is of conventional design and includes an axially extending rib (16) with a radially outwardly extending rim (18) and a radially inwardly extending deflectable sealing strip (20). The pouch coupling ring (C') includes inner (32) and outer (34) spaced walls, forming a channel for receiving the rib (16). First (38) and second (40) protrusions extend inwardly from points on the interior surfaces of the walls (32,34) proximate the ends thereof. The first protrusion (38) cooperates with the rim (18) and the second protrusion (40) cooperates with the tip of the sealing strip (20), to securely retain the rib (16) within the channel. The walls (32,34) of the channel have reduced thickness and are easily deflectable as the rib (16) is inserted into the channel, such that coupling of the rings (C',D) is facilitated but decoupling requires the conventional amount of force due to the second protrusion (40). In the second embodiment, the deflectable sealing strip on the faceplate coupling ring is replaced by a rigid flange (46) which cooperates with the second protrusion (40) to substantially increase the decoupling force. <IMAGE>
Patent DE-9190198-U1 (DE)
IPC: A61F2/78
Filed: 1991-11-22
Abstract: A stent (10) for transluminal implantation comprising a single-piece tubular member (12) having a fenestrated sidewall (18) exhibiting a pattern of uniformly spaced openings defined by intersecting strands (20, 22) where the strands (20, 22) are integrally joined together at their points of intersection whereby the tubular member (12) can be radially compressed from a larger diameter to a smaller diameter by the application of a uniform inwardly directed radial force and which self-expands to a larger diameter when the radial compressive force is removed. The compression and subsequent self-expansion occurs without an appreciable change in the stent's length. By forming the stent (10) from a thermoplastic material, it may later be resected by carving it up into small pieces preferably using an electrosurgical instrument.
Patent DE-20022699-U1 (DE)
IPC: E05C9/04
Filed: 2000-01-20
Abstract: The profile frame (1) has a U-shaped holder profile (2), with the legs of the U forming an abutment bar (4) and a clamping bar, to clamp the planar element (3). The clamping bar has a clamp area and a deformation area, which deforms, to press the clamp area onto the planar element. The deformation area may be a thinner area of may have one or two buckling points.
Patent DE-20120090-U1 (DE)
IPC: B60R7/00
Filed: 2001-12-12
Abstract: Disclosed is a retaining net to be mounted on surfaces in the passenger compartment and/or trunk of motor vehicles. The inventive retaining net is provided with a net Fart, two plastic rails (3) which are disposed at opposite ends of the net part, and two elastic ties that are disposed at the other two opposite ends of the net part and are mounted on the two plastic rails (3). In order to facilitate the manufacturing and mounting of said retaining net, the two plastic rails (3) are provided with one recess (10) for each end mesh at the end of the net part assigned thereto. The net strings embodying the external angle of the end mesh arc inserted into the recesses (10) which are placed at an equal distance next to or underneath each other in the plastic rails (3). A wire is disposed on the inside (16) of each plastic rail (3), opposite the net part (2). Said wire stretches along the recesses (10) disposed in the plastic rail (3) and extends through the external angles of the end meshes of the net part.
Patent DE-20211865-U1 (DE)
Title: Men's slip, swimming trunks, etc. have seams between front and rear parts and insert on inside of front part; insert and/or front part are molded to form suspensory
IPC: A41D7/00
Filed: 2002-07-26
Abstract: The slip has a front part (11) and a rear part (12) and the insert (20) and/or the front part is molded into a curved suspensory. The molded insert is sewn on to the molded front part, or glued by its outer edges to the front part. The insert has the shape of an oblong hexagon, the outer edges (21) of which run in a curved shape along the front leg opening (22).
Patent DE-20216921-U1 (DE)
Title: Campervan has rear chassis load platform extension raised or lowered using manual force, electrical or pneumatic power
IPC: B60P3/36
Filed: 2002-11-04
Abstract: A camper van has a chassis with a front cabin and container living accommodation extending over the rear axle. The rear load platform has a hinged extension which is raised upright against the living accommodation during transit. When the vehicle is static, the platform is lowered to the horizontal position to form a terrace/balcony. The platform may also be lowered to form a loading ramp. The platform is raised or lowered using manual force, electrical or pneumatic power.
Patent DE-20217831-U1 (DE)
Title: Rope for ring framework has solid and/or fluid binding medium former in form of endless element which at least time period wise has rigid surface, and by which rope is transferred into solidified state by chemical or physical treatment
IPC: E04B1/35
Filed: 2002-11-09
Abstract: The rope (2) contains at least one solid and/or fluid binding medium former (7) in the form of at least one endless element, which at least time period wise, has a rigid surface. At least one flexible and stretch-resistant endless element is contained in the rope, and the rope by chemical and/or physical treatment is transferred into the solidified state. Additionally, the rope has at least one endless element containing a binding medium former which can be transferred by chemical and/or physical treatment on its surface or completely into the liquid state of aggregation, after which the liquid phase is transferred automatically in the solid state.
Patent DE-20219620-U1 (DE)
Title: Supplementary information medium comprises several parts and is for use with packed commercial items
IPC: B65D5/42
Filed: 2002-12-17
Abstract: The supplementary information medium comprises several parts and is for use with packed commercial items. It has a basic information carrier which is so formed that apart from compulsory information it also includes a return answer postcard. By folding, the basic information carrier forms a hollow space in which a product brochure can be inserted. The folded information carrier with inserted product brochure can be so incorporated in the packing of a commercial item that the package itself can be formed as simply as possible so that not three but only one information medium has to be inserted.
Patent DE-20303219-U1 (DE)
Title: Closure which clips on drinks can after opening is designed like top section of bottle and has screw cap
IPC: B65D25/48
Filed: 2003-02-25
Abstract: Closure (b) is fitted on a drinks can after opening. It is designed like the top section of a bottle and has a screw cap (a). It is fitted on to the can using clips (c),.