baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201159-A1 (DE)
Title: Halter für ein Beschriftungselement
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein an Kleidung befestigbaren Halter (1) für ein Beschriftungselement (3), mit einem Rahmen (5), wobei der Rahmen (5) an zwei gegenüberliegenden Seiten (6) in Richtung aufeinander zu vorkragende Halteleisten (7) mit einer nach hinten weisenden Haltefläche (8) aufweist, hinter der sich eine Zugriffsöffnung (19) befindet. Um einen Halter (1) für ein Beschriftungselement (3) bereit zu stellen, der einstückig, ohne bewegliche Teile und daher kostengünstig herzustellen gebildet ist, ein Beschriftungselement (3) sicher festhalten kann und außerdem komfortabel mit dem Beschriftungselement (3) bestückbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen den beiden Seiten (6) wenigstens ein Stützelement (9) über die beiden Halteflächen (8) hinaus nach vorne ragt und dass Rahmen (5) und Stützelement (9) einstückig aus dem Halter (1) gebildet sind.
Patent DE-102013202447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen und Anzeigen einer Textinformation mit einer Rundfunkempfangseinrichtung
Inventor: EICHLER ROLF
IPC: H04H60/37
Filed: 2013-02-14
Abstract: Zum Empfangen und Anzeigen einer Textinformation mit einer Rundfunkempfangseinrichtung (100), die einen Empfangsspeicher (112) und einen Anzeigespeicher (113) aufweist, wobei die Textinformation aus einer Mehrzahl von Zeichenketten aus jeweils mehreren Zeichen besteht, werden folgende Schritte ausgeführt: a) Empfangen einer ersten Zeichenkette der Mehrzahl von Zeichenketten, sodass die erste Zeichenkette in dem Empfangsspeicher (112) gespeichert wird, b) Übertragen der ersten Zeichenkette aus dem Empfangsspeicher (112) in einen vorn in dem Anzeigespeicher (113) angeordneten Anzeigebereich (201), c) Anzeigen der in dem Anzeigebereich (201) gespeicherten Zeichen, sodass die erste Zeichenkette angezeigt wird, d) Empfangen einer weiteren Zeichenkette der Mehrzahl von Zeichenketten, sodass die weitere Zeichenkette in dem Empfangsspeicher (112) gespeichert wird, e) Übertragen der weiteren Zeichenkette aus dem Empfangsspeicher (112) in den Anzeigespeicher (113), sodass die weitere Zeichenkette hinter der zuvor empfangenen Zeichenkette gespeichert wird, und f) Wiederholen der Schritte d) und e) bis jede der Zeichenketten in den Anzeigespeicher (113) übertragen wurde, wobei, sobald eine der weiteren Zeichenketten in den Anzeigespeicher (113) übertragen wurde, folgende Schritte ausgeführt werden: g) Verschieben jedes der in dem Anzeigespeicher (113) gespeicherten Zeichen um ein Zeichen nach vorn, sodass ein Zeichen in den Anzeigebereich (201) aufgenommen wird und ein Zeichen aus dem Anzeigebereich (201) entfernt wird, h) Anzeigen der in dem Anzeigebereich (201) gespeicherten Zeichen anstelle der vor dem vorangegangenen Verschiebevorgang in dem Anzeigebereich (201) gespeicherten Zeichen und i) Wiederholen der Schritte g) und h) bis alle Zeichen der Textinformation angezeigt wurden, wobei eine Laufschrift-Schrittdauer, die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Verschiebevorgängen vergeht, an einen Füllstand des Anzeigespeichers (113) angepasst wird.
Patent DE-102013203286-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer rotatorischen Straffvorrichtung und einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer rotatorischen Straffvorrichtung (2) und einer ersten Kraftbegrenzungseinrichtung (1) mit – einem fahrzeugfest befestigbaren U-förmigen Rahmen (3) mit zwei parallelen Schenkeln, – einer drehbar in den Schenkeln des U-förmigen Rahmens (3) gelagerten, zweiteiligen Gurtwelle mit einem Gurtwellenkörper (4), auf dem ein Sicherheitsgurt (5) aufwickelbar ist, und einem Profilkopf (7), welcher gegenüber dem Rahmen (3) fahrzeugfest verriegelbar ist, wobei – die erste Kraftbegrenzungseinrichtung (1) den Profilkopf (7) mit dem Gurtwellenkörper (4) verbindet, wobei – die Straffvorrichtung (2) und der Profilkopf (7) auf unterschiedlichen Seiten des Gurtwellenkörpers (4) angeordnet sind, und – eine Übertragungseinrichtung (6) vorgesehen ist, mittels derer die Straffbewegung der Straffvorrichtung (2) durch den Gurtwellenkörper (4) hindurch auf den Profilkopf (7) übertragbar ist.
Patent DE-102013204467-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Testen einer Einrichtung zum Schutz eines elektronischen Bauelements gegen Überhitzung und zugehöriges Verfahren
Inventor: LUBER THOMAS
IPC: G01R31/26
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Testen einer Einrichtung zum Schutz eines elektronischen Bauelements (6) gegen Überhitzung, wobei die Einrichtung (1) einen mit dem elektronischen Bauelement (6) in thermischer Verbindung stehenden Temperatursensor (2) und eine erste Steuerschaltung (4) für das elektronische Bauelement (6) umfasst, wobei der Temperatursensor (2) elektrisch mit der ersten Steuerschaltung (4) verbunden ist, wobei die Anordnung ein mit dem Temperatursensor (2) thermisch verbundenes Heizelement (3) aufweist, welches mittels einer zweiten Steuerschaltung (7) ansteuerbar ist.
Patent DE-102013206396-A1 (DE)
Title: Mikroaktuatoranordnung zur Ablenkung elektromagnetischer Strahlung
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikroaktuatoranordnung zur Ablenkung elektromagnetischer Strahlung mit einer über Federelemente beweglich um eine erste Drehachse an einem Antriebsrahmen aufgehängten Spiegelplatte, wobei der Antriebsrahmen über Federelemente um eine zweite Drehachse beweglich an einem Chiprahmen aufgehängt ist, wobei der Antriebsrahmen nicht geschlossen ist und eine Ausnehmung angrenzend an die Spiegelplatte aufweist und wobei der Chiprahmen zumindest im Bereich der Ausnehmung des Antriebsrahmens nicht geschlossen ist, derart, dass ein abgelenkter und/oder einfallender Strahl nicht von dem Antriebsrahmen und dem Chiprahmen behindert wird.
Patent DE-102013206640-A1 (DE)
Title: Arrangement for damping vibrations of rollers of calendar, has piezoelectric actuator that is positioned in support block of roller, to generate biasing force for damping vibrations of hydraulic fluid at suspension point
Inventor: HAKOLA JANI
IPC: B29C43/24
Filed: 2013-04-15
Abstract: The arrangement has rollers (3,3') that are directly or indirectly connected to axles using support levers (5). The support levers are relieved or charged with hydraulic cylinders (6) when hydraulic cylinder is connected with the support lever by support shaft. The hydraulic fluid is provided at suspension point of axles of rollers or support shaft of the support lever. A magnetostrictive or piezoelectric actuator is positioned in support block of the roller, to generate biasing force for damping the vibrations of hydraulic fluid at the suspension point.
Patent DE-102013209179-A1 (DE)
Title: Methode zur Schäftreparatur von Bauteilen
Inventor: BREINER FELIX
IPC: B29C73/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Verfahren zur Reparatur einer Schadstelle (2) an einem Bauteil (1), insbesondere zur Reparatur eines Kohlefaserverbundbauteils, mit wenigstens den folgenden Schritten: a) Maschinelle Schäftung des Bauteils im Bereich der Schadstelle, wobei im Bereich der Schadstelle eine geschäftete Randkontur ausgebildet wird; b) Bereitstellen eines in Größe und Form zur Schadstelle korrespondierenden Reparaturteils, welches eine zur Randkontur korrespondierende Randkontur aufweist, sowie c) Einfügen des Reparaturteils in die Schäftung.
Patent DE-102013209555-A1 (DE)
Title: Segmentierter Läufer für elektrische Maschinen
Inventor: SCHILLER CHRISTIAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Läufer (1) einer elektrischen Maschine. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine mit einem derartigen Läufer (1) sowie eine Mühle mit einer derartigen elektrischen Maschine. Um die Verfügbarkeit des Läufers (1) zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass der Läufer (1) zumindest ein Tragelement (2) auf einer Läufer-Oberfläche (3) und zumindest zwei Einzelpolsegmente (4) aufweist, welche jeweils zumindest eine Polspule (5) und zumindest einen Polkern (6) umfassen, wobei mittels jeweils zumindest einer mechanisch lösbaren Verbindung jedes der Einzelpolsegmente (4) einzeln an dem zumindest eine Tragelement (2) fixierbar ist.
Patent DE-102013209819-A1 (DE)
Title: Optische Struktur mit daran angeordneten Stegen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G12B1/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit einer optischen Struktur und Stegen beschrieben, bei der zwischen den Stegen und der tragenden Struktur Kleber angeordnet ist, wobei der Kleber wirksam ist, um nach dessen Ausheilung eine vorbestimmte Ausrichtung der optischen Struktur bezüglich einer Bezugsebene zu bewirken
Patent DE-102013210050-A1 (DE)
Title: Neurokognitive Verarbeitung eines Fahrerzustandes
Inventor: HOWARD MICHAEL D
IPC: B60W40/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Fahrerzustandsmodul zur Kopplung mit einem Fahrzeug, mit einer umgebenden Nachbarschaft des Fahrzeugs und mit einem Fahrer des Fahrzeugs, wobei das Fahrerzustandsmodul umfasst: (i) einen Rahmenspeicher zum Speichern von Repräsentationen von Verhaltensweisen mit einem zugehörigen Kontext; (ii) ein Bewertungssystem zum Erstellen einer Reihenfolge der Rahmen auf der Grundlage von Zielen und Gegenleistungen; (iii) einen Arbeitsspeicher, der einen Vordergrund-Teilspeicher und einen Hintergrund-Teilspeicher umfasst, wobei der Arbeitsspeicher ausgestaltet ist, um Rahmen festzuhalten und in Vordergrund- und Hintergrundrahmen einzusortieren, und (iv) einen Erkennungsprozessor zum Identifizieren ausgeprägter Merkmale, die für einen Rahmen im Vordergrundspeicher, der vom Bewertungssystem am höchsten bewertet wurde, relevant sind.
Patent DE-102013212217-A1 (DE)
Title: Indirekte Messung der relativen Luftfeuchtigkeit
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen einer relativen Luftfeuchtigkeit in einem Frischluftansaugrohr eines Verbrennungsmotors. Dabei wird zuerst ein Frischluftstrom in dem Frischluftansaugrohr durch Abwärme des Verbrennungsmotors aufgeheizt. Dann wird eine Sauerstoffkonzentration in dem aufgeheizten Frischluftstrom durch einen Sauerstoffsensor gemessen und außerdem eine Temperatur in dem Frischluftansaugrohr bestimmt. Die relative Luftfeuchtigkeit kann dann in Abhängigkeit der gemessenen Sauerstoffkonzentration und der bestimmten Temperatur bestimmt werden.
Patent DE-102013214843-A1 (DE)
Title: Wasserfreie Zusammensetzungen leichter Textur
Inventor: STRUWE ALEXANDRA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Kosmetische Mittel, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – 0 bis 3 Gew.-%, insbesondere 0 bis 2 Gew.-%, freies Wasser, – ein oder mehrere flüssige Öle in einer Gesamtmenge von 40 bis 80 Gew.-%, insbesondere von 50 bis 75 Gew.-%, insbesondere von 60 bis 70 Gew.-%, – mindestens ein Wachs, – partikelförmig dispergierten Feststoff, – gegebenenfalls weitere Inhaltsstoffe, wobei – das kosmetische Mittel eine Viskosität von 300000 bis 800000 mPas, insbesondere von 400000 bis 600000 mPas (jeweils gemessen bei 20°C, Brookfield, 4 Umdrehungen pro Minute, Spindel TE) besitzt, – das kosmetische Mittel bei 20°C eine Dichte von 0,95 bis 1,10 g/cm3 hat, weisen eine leichte Textur auf und lassen sich einfach auf einem Substrat verteilen. Ist das Substrat Haut, wird ein angenehmes Hautgefühl vermittelt.
Patent DE-102013215665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Produktion von fermentativ erzeugten Lebensmittelprodukten
Inventor: ROSCH ACHIM
IPC: C12M1/38
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Produktion von fermentativ erzeugten Lebensmittelprodukten mit zumindest einem ersten Tank (11), welcher zur Aufnahme des zu fermentierenden Ausgangssubstrates (2) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Einrichtung (3, 4) zur Steuerung und/oder Regelung der Temperatur (T) während der Fermentation, wobei die Einrichtung (3, 4) zumindest ein Latentwärmespeichermaterial (3) enthält, welches thermisch an das zu fermentierende Ausgangssubstrat (2) koppelbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Produktion von fermentativ erzeugten Lebensmittelprodukten, bei welchem das zu fermentierende Ausgangssubstrat in den Innenraum (111) von zumindest einem ersten Tank (11) eingebracht wird, wobei während der Fermentation des Ausgangssubstrates durch Kontrolle der zu- oder abgeführten Wärmemenge eine Steuerung und/oder Regelung der Temperatur (T) erfolgt und das Ausgangssubstrat (2) zumindest während der Fermentation in thermischen Kontakt mit einem Latentwärmespeichermaterial (3) steht
Patent DE-102013217809-A1 (DE)
Title: Beschichtungslösung und Verfahren zur nasschemischen Abscheidung von Metall- und/oder Metallnitridschichten
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: C23C18/16
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungslösung zur nasschemischen Abscheidung einer Metall- und/oder Metallnitridschicht, wobei die Beschichtungslösung Salze von wenigstens zwei Metallen, wobei wenigstens ein Metall ein elektrochemisches Standardpotential von ≤ –0,1 V aufweist, und wenigstens eine stickstoffhaltige Verbindung enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur nasschemischen Abscheidung einer Metall- und/oder Metallnitridschicht aus einer solchen Beschichtungslösung sowie ein abgeschiedenes Metall/Metallnitrid-Komposit.
Patent DE-102013218563-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für regelbaren Luftverteiler
Inventor: OOTA KAZUHIRO
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Befestigungsstruktur für einen regelbaren Luftverteiler bereitgestellt. Ein regelbarer Luftverteiler (100) ist in einem Strömungskanal angeordnet, in den Fahrtwind über eine in einer Stoßfängerfrontabdeckung ausgebildete Öffnung O eingeleitet wird. Der regelbare Luftverteiler (100) öffnet und schließt den Luftströmungskanal im Wesentlichen unter Verwendung von durch einen Aktor (130) angetriebenen beweglichen Lamellen (120). Ein oberer Teil des regelbaren Luftverteilers (100) ist derart angeordnet, dass er einer Rückwand des Stoßfängerträgers zugewandt ist, und ist an einem sich im Wesentlichen entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckenden Stoßfängerträger (50) befestigt. Ein unterer Teil des regelbaren Luftverteilers (100) ist an einem Fahrzeugkarosseriestrukturelement (20) oder an einem vom Fahrzeugkarosseriestrukturelement (20) nach vorne hervorstehenden Lastübertragungselement (60) befestigt. Der obere Teil des regelbaren Luftverteilers (100) und der Stoßfängerträger (50) sind über einen oberen Halter (140) miteinander verbunden, der eine Schwachstelle (144) aufweist, die dafür konfiguriert ist, in Antwort auf eine Schwenkbewegung des regelbaren Luftverteilers (100) bezüglich des Stoßfängerträgers (50) zu brechen.
Patent DE-102013223761-A1 (DE)
Title: Mehrfunktionale Hochstromleiterplatte
Inventor: LASSMANN WILFRIED
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Eine mehrfunktionale Hochstromleiterplatte (4) umfasst eine mehrere Dicklagen (13, 14, 15, 16) aufweisende Stromleitungsschicht (12) zum Leiten von elektrischem Strom, eine mindestens einen Leistungsschalter (3) zum Schalten eines Verbrauchers (1) aufweisende Schaltschicht (18), eine mindestens ein Ansteuerelement (7) aufweisende Ansteuerschicht (8) zum Ansteuern des mindestens einen Leistungsschalters (7), mindestens ein Abschirmelement (13, 16) zum Abschirmen der Stromleitungsschicht (12) gegenüber der Ansteuerschicht (8) und gegenüber der Schaltschicht (18).
Patent DE-102013224913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Gegendruck-Kokillengießen mit segmentierter Kokille
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B22D18/08
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Gegendruck-Kokillengießen, mit wenigstens einer in einem hermetisch abriegelbaren Druckbehälter (100) angeordneten Kokille (200), die über ein Steigrohr mit einem darunter befindlichen Ofenraum verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die im Druckbehälter (100) angeordnete Kokille (200) segmentiert ausgebildet ist und mehr als zwei Segmente (210) umfasst, wobei die Trennebenen (220) zwischen den Segmenten (210) im Wesentlichen vertikale Flächenausrichtungen aufweisen.
Patent DE-102014000996-A1 (DE)
Title: Sicheres kryptografisches Verfahren und Vorrichtung dafür
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde das einzig bekannte 100% sichere Verschlüsselungsverfahren in der Praxis anwendbar und praktikabel zu machen. Diese Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Zufallszahlengenerator höchster Qualität zur Schlüsselerzeugung und ein symmetrisches Verschlüsselungsverfahren mit einem Einmalschlüssel verwendet wird. Der ideale Zufall wird auf einem Speichermedium aufgezeichnet. Hierbei ist wichtig, dass dieses Speichermedium am sicheren Ort aufbewahrt werden muss oder im Fall von verschlüsselten Datenübertragungen dem Empfänger physisch und über einen vertrauenswürdigen Versandweg zugestellt wird. Da die sichere Verschlüsselung nur dann gewährt ist, wenn der Schlüssel nur ein einziges Mal verwendet wird, werden Informationen über den Schlüsselverbrauch aufgezeichnet. Ferner werden Informationen aufgezeichnet, damit der entsprechende Schlüssel wiedergefunden werden kann. Zur Erhöhung der Sicherheit können die Zufallsdaten vor der Speicherung oder/und vor der Verschlüsselung modifiziert werden.
Patent DE-102014003220-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G3/18
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein Fahrzeugrad eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, mit einem Lenkerverband aus Lenkern (12, 14, 16, 18), die an aufbauseitigen Schwenklagerstellen (19) am Fahrzeugaufbau und an radträgerseitigen Schwenklagerstellen (30, 34) an einem Radträger (20) angelenkt sind. Erfindungsgemäß ist zumindest eine radträgerseitige Schwenklagerstelle (30), insbesondere mittels einer elektrisch ansteuerbaren Stelleinrichtung (44, 48, 54), mit Bezug auf den Radträger (20) um einen Verstellweg (Δx) hubverstellbar.
Patent DE-102014004442-A1 (DE)
Title: Röhrendübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2014-03-27
Abstract: Dübel, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel als Röhre (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-102014005873-A1 (DE)
Title: Gasdynamischer Laser
Inventor: BEDRIN VLADLEN
IPC: H01S3/0937
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasdynamischen Laser (10) umfassend einen begrenzten Raum (11), in welchem ein Spiegelpaar (20) aus zwei einander gegenüberliegender Spiegel (21, 22) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist in einem Bereich zwischen den Spiegeln (23) zumindest eine explosive Ladung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102014007024-A1 (DE)
Title: Weicher und konditionierbarer chemisch-mechanischer Polierkissenstapel
Inventor: MURNANE JAMES
IPC: B24B37/24
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanischer Polierkissenstapel bereitgestellt, der enthält: eine Polierschicht, eine starre Schicht und ein Heißschmelzhaftmittel, das die Polierschicht an die starre Schicht bindet, wobei die Polierschicht das Reaktionprodukt von Bestandteilen umfasst, welche umfassen: ein polyfunktionelles Isocyanat und ein Härtungsmittelgebinde, wobei das Härtungsmittelgebinde ein Amin-initiiertes Polyol-Härtungsmittel und ein Polyol-Härtungsmittel mit hohem Molekulargewicht enthält, wobei die Polierschicht eine Dichte von mehr als 0,6 g/cm3, eine Shore D-Härte von 5 bis 40, eine Bruchdehnung von 100 bis 450% und eine Abtragungsrate von 25 bis 150 μm/Stunde aufweist, und wobei die Polierschicht eine Polieroberfläche aufweist, die zum Polieren eines Substrats angepasst ist.
Patent DE-102014010245-A1 (DE)
Title: Implantatsystem und Implantat
Inventor: LÖRING FRANK
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Dargestellt und beschreiben ist ein Implantatsystem mit wenigstens einem Implantatanker (2) zum Einsetzen in einen Kieferknochen als Zahnwurzelersatz, mit wenigstens einem Abutment (3) und mit wenigstens einer Klebebasis (4) für einen Zahnersatz, wie eine Krone, Brücke oder Prothese, wobei das Abutment (3) über eine Schraubverbindung lösbar an dem Implantatanker (2) festsetzbar ist und ein Gelenk aufweist, wobei die Klebebasis (4) einen zentralen Schraubenkanal (7) für eine Kopfschraube (8) aufweist und mit einer Kopfschraube (8) lösbar mit dem Gelenk verbindbar ist und wobei die Klebebasis (4) in einstellbaren Winkelstellungen des Schraubenkanals (7) gegen das Abutment (3) festsetzbar ist und in einem verspannten Zustand der Kopfschraube (8) gegen das Abutment (3) anliegt.
Patent DE-102014013387-A1 (DE)
Title: Getränkehalter zum Halten wenigstens eines Getränkebehälters
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10) zum Halten wenigstens eines Getränkebehälters (19, 25, 29, 33, 35), mit wenigstens einem Aufnahmeelement (12), durch welches zumindest ein Aufnahmebereich (14) für den Getränkebehälter (19, 25, 29, 33, 35) begrenzt ist, und mit wenigstens zwei Halteelementen (16, 18), welche relativ zueinander und relativ zum Aufnahmeelement (12) zwischen einer jeweiligen Verstaustellung, in welcher zumindest ein Teilbereich des jeweiligen Halteelements (16, 18) in einer korrespondierenden Aufnahme (20) des Aufnahmeelements (12) angeordnet ist, und zumindest einer jeweiligen Gebrauchsstellung bewegbar sind, in welcher der jeweilige Teilbereich in dem Aufnahmebereich (14) angeordnet ist, wobei den Halteelementen (16, 18) jeweils eine Push-Push-Verriegelungsmechanik zugeordnet ist, welche das jeweils zugeordnete Halteelement (16, 18) in der Verstaustellung arretiert, infolge einer Beaufschlagung des jeweiligen Halteelements (16, 18) mit einer Druckkraft (F1, F2) eine Bewegung des jeweiligen Halteelements (16, 18) aus der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung zulässt und infolge einer Beaufschlagung des jeweiligen Halteelements (16, 18) mit einer Druckkraft (F1, F2) eine Bewegung des jeweiligen Halteelements (16, 18) aus der Gebrauchsstellung in die Verstaustellung zulässt.
Patent DE-102014015037-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einem Kälteerzeuger, insbesondere mit wenigstens einem Verdampfer, sowie mit wenigstens einer Trennplatte, die in dem gekühlten Innenraum angeordnet ist und einen Teilbereich von diesem abtrennt, wobei sich an oder in der Trennplatte ein oder mehrere Luftführungskanäle befinden, die relativ zu dem Verdampfer und zu dem Teilbereich so angeordnet sind, das Kaltluft von dem Verdampfer durch den oder die Luftführungskanäle in den Teilbereich eingeleitet werden kann und wobei sich an oder in der Trennplatte ein oder mehrere Ventilatoren befinden, die die Kaltluft durch den oder die Luftführungskanäle fördern.