baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen einer Orientierung eines mobilen Endgeräts
Inventor: MEYER STEFFEN
IPC: G01C21/04
Filed: 2008-10-24
Abstract: Eine Vorrichtung (60) zum Schätzen einer aktuellen Orientierung (o(i)) eines mobilen Endgeräts an einer aktuellen geografischen Position, wobei an der aktuellen geografischen Position ein aktuelles Messpaket (MP(i)) ermittelbar ist, welches eine Senderkennung und eine elektromagnetische Signaleigenschaft eines Funksenders (22) aufweist, der an der aktuellen geografischen Position mit der aktuellen Orientierung (o(i)) des mobilen Endgeräts zu einem aktuellen Messzeitpunkt (i) empfangbar ist, mit einer Einrichtung (62) zum Ermitteln eines Übereinstimmungsmaßes (acck) zwischen dem aktuellen Messpaket (MP(i)) und einem Referenzmesspaket (RPk), welches eine Senderkennung, eine Referenzorientierung (ok) und eine elektromagnetische Signaleigenschaft eines Referenzfunksenders aufweist, der an einer dem Referenzmesspaket zugeordneten geografischen Referenzposition mit der Referenzorientierung zu einem vor dem aktuellen Messzeitpunkt liegenden Referenzzeitpunkt empfangbar war, einer Einrichtung (64) zum Auswählen wenigstens eines Referenzmesspakets (RPn), welches ein Übereinstimmungsmaß (accn) aufweist, und einer Einrichtung (66) zum Bestimmen eines Schätzwerts (o'(i)) für die aktuelle Orientierung des mobilen Endgeräts basierend auf der Referenzorientierung (on) des zumindest einen ausgewählten Referenzmesspakets (RPn).
Patent DE-102008053937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeug-Kriechdrehmomentsteuerung
Inventor: SCHWARZ JONATHAN R
IPC: B60W30/18
Filed: 2008-10-30
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und ein Betriebsverfahren offenbart. Das Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs kann ein Verfahren zum Steuern eines Kriechdrehmoments bei einem Fahrzeug mit einem Antriebsstrang, der so ausgestaltet ist, dass er ein variables Kriechdrehmoment verschafft, umfassen. Das Verfahren kann die folgenden Schritte umfassen: Erfassen eines Fahrzeug-Kriechdrehmomentzustands, Bestimmen eines Bremsdrehmoments und Einstellen eines durch den Antriebsstrang aufgebrachten Kriechdrehmoments auf Grundlage des Bremsdrehmoments.
Patent DE-102008055061-A1 (DE)
Title: Führungssystem für Werkzeugmaschinen
Inventor: KOEDER THILO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Für eine Werkzeugmaschine (1), insbesondere in Form einer Stichsäge (2) als handgehaltene Werkzeugmaschine, wird die vom Werkzeug (7) zu verfolgende Arbeitslinie (27) zum Werkstück (5) berührungslos optisch vorgegeben.
Patent DE-102008056035-A1 (DE)
Title: Anschluss-Box für Glasfaserkabel
Inventor: KOPF PIA
IPC: G02B6/36
Filed: 2008-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschluss-Box (1) für Glasfaserkabel, umfassend ein mindestens zweiteiliges Gehäuse mit einem Unterteil (3) und einem Deckel (2), wobei der Deckel (2) schwenkbar an dem Unterteil (3) angeordnet ist, mindestens eine Aufnahme für einen Spleiß, mindestens eine Zuführung (10) für ein Glasfaserkabel und eine Aufnahme (11) für eine Kupplung, wobei die Seitenflächen (5, 6) des Deckels (2) länger als die Stirnflächen (7, 8) des Deckels (2) sind, wobei ein Schwenklager des Deckels (2) an einer Stirnfläche (8) des Deckels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102008059372-A1 (DE)
Title: Bildverzeichnungskorrektur
Inventor: CABRAL BRIAN K
IPC: H04N5/357
Filed: 2008-11-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern oder Beseitigen einer Verzeichnung in einem Bild beschrieben. Der Lösungsansatz beinhaltet allgemein das Bestimmen der durch ein Objektiv hervorgerufenen Verzeichnung und das Modifizieren eines aufgenommenen Bildes zum Verringern dieser Verzeichnung. In einer Ausführungsform werden die mit einem Objektiv assoziierten Verzeichnungsinformationen bestimmt. Die Verzeichnungsinformationen werden gespeichert. Ein durch dieses Objektiv aufgenommenes Bild wird anhand der Verzeichnungsinformationen verarbeitet.
Patent DE-102008059441-A1 (DE)
Title: Schäumende Emulsionen
Inventor: JANSEN FRANK
IPC: A61Q19/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind kosmetische Pflegeemulsionen, enthaltend (A) eine Emulgatorkombination aus mindestens zwei W/O-Emulgatoren gleichen HLB-Werts, ausgewählt aus (i) mindestens einem Poly(12-hydroxystearinsäure)polyglycerinester und (ii) mindestens einem Silikonemulgator sowie (B) eine Tensidkombination aus (iii) mindestens einem anionischen Tensid und (iv) mindestens einem amphoteren und/oder zwitterionischen Tensid, und (C) 1-25 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Pflegeemulsion, mindestens einer Öl- oder Fettkomponente, welche unter Verwendung eines manuellen Pumpspenders aufschäumbar sind.
Patent DE-102008060913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren Seitenwänden von Kästen bzw. Behältern
IPC: B65D6/16
Filed: 2008-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren, am Boden (6) anscharnierten Seitenwänden (2 bis 5) von Kästen bzw. Behältern (1), von denen die beiden gegenüberliegenden Stirnwände (4, 5) mit den benachbarten Seitenwänden (2, 3) verriegelbar sind und die Entriegelung durch eine Hubbewegung eines bügelartig ausgebildeten Stellgliedes (13) erfolgt, das federnd vorgespannt in Ausnehmungen von Versteifungsrippen (11, 12) an den Außenflächen der Stirnwände (4, 5) angeordnet und geführt ist. Für eine solche Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren Seitenwänden eines Behälters soll eine verbesserte Funktionssicherheit geschaffen werden. Hierzu ist das Stellglied (13; 130) an seinen beiden außenliegenden Enden mit Bewegungs-Umlenkungs-Mitteln (16, 17) ausgebildet, die die beim Anheben des Stellgliedes (13) vertikale Bewegung in eine die Seitenwände entriegelnde horizontale Bewegung umlenken, wobei die Entriebelungsstege (19) des Stellgliedes in die Stirnwände (2, 3) eingerastete, federzungenartige Riegelmittel (10) der Seitenwände (4, 5) beaufschlagen und aus ihrem die Stirnwände (2, 3) klammernden Rastsitz drücken.
Patent DE-102008064016-A1 (DE)
Title: Fender for vehicle, has wheel arch covering with wheel arch shell and contact protection element, where contact protection element is arranged in area of fender seam and inside of fender
Inventor: KRAEGELOH AXEL
IPC: B62D25/16
Filed: 2008-12-19
Abstract: The fender (10) has a wheel arch covering (12) with a wheel arch shell (14) and a contact protection element. The contact protection element is arranged in the area of a fender seam (18) and the inside of the fender. The contact protection element is formed as a spacing element (16), which is arranged between the wheel arch shell and the fender and has a mounting area (20) for the wheel arch shell.
Patent DE-102008064161-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor für eine Flüssigkeitspumpe
Inventor: IHLE OLAI
IPC: H02K3/52
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (1) für eine Flüssigkeitspumpe (2), mit einem Pumpengehäuse (3) mit einem Saugstutzen (4) und einem Druckstutzen (5) zum Anschluss an einen Flüssigkeitskreislauf, einem im Wesentlichen scheibenförmigen, im Pumpengehäuse drehbar gelagerten Pumpenrotor (6), bestehend aus einem Pumpenrad (7) mit mehreren Pumpenflügeln und einem Permanantmagneten (8), einer einen Pumpenraum (9) von einem Trockenraum (10) abtrennende Trennwand (11), wobei die Trennwand in einem Axialspalt (12) zwischen dem Pumpenrotor (6) und mehreren axial ausgerichteten bewickelten Statorpolen (14) des Gleichstrommotors angeordnet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Gleichstrommotor so zu gestalten, dass er einfach und zuverlässig zu montieren ist, der besonders robust aufgebaut ist und damit eine sehr hohe Lebensdauer aufweist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102009011564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen und Fassadenelement
Inventor: HOERMANN ALFONS
IPC: E04F13/07
Filed: 2009-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen mit Tragprofilen (12), die einen bandförmigen Mittelabschnitt (13) aufweisen, an dem symmetrisch zur Längsachse (14) der Tragprofile (12) Ankerelemente (18) zur Aufnahme der Fassadenelemente vorgesehen sind, wobei die Ankerelemente (18) eine Prägung (16) aufweisen.
Patent DE-102009012941-A1 (DE)
Title: Safety device for use in nose of body of passenger car for protecting pedestrian, during collision or off-set crash in low speed range, has additional deformation element provided between fairing unit and mounting carrier
Inventor: BESCH ALEXANDER
IPC: B60R19/12
Filed: 2009-03-12
Abstract: The device has a bumper-transverse beam (10) fixed at a longitudinal carrier (8) of a front end unit. The transverse beam is provided with a deformation element (11) and positioned behind a body shell, which is made of plastic. A mounting carrier (6) is provided behind a fairing unit (2) or a bumper lining (3), and below a front flap (4) of a vehicle for mounting a radiator and radiator fan. An additional deformation element (13) is provided above the bumper-transverse beam and between the fairing unit and the mounting carrier and made of a u-shaped curved metal tube.
Patent DE-102009013822-A1 (DE)
Title: Device for producing detachable electrical contact between e.g. contact line wire or bus bar and vehicle, has actuator generating force during deactivation of arrangement at contact-free condition
Inventor: KLAUSNER SVEN
IPC: B60L5/42
Filed: 2009-03-18
Abstract: The device has an electromagnet arrangement (7) provided at a contact partner e.g. ferromagnetic, electrically conductive plate body (2), and deflected and supported or provided in effective connection with a deflected unit such that the electromagnet arrangement or a magnetic force driven unit achieves a linked condition during activation of the arrangement. An electrical contact between the contact partner and another contact partner is produced at the linked condition. An actuator generates force during deactivation of the arrangement at contact-free condition. The contact partner is designed as a stationary power supply system.
Patent DE-102009018442-A1 (DE)
Title: Device for arrangement of traction battery within body of e.g. electric vehicle, has coating forming foam during exceedance of predetermined temperature and/or during contact with gas released from cells, where foam spreads out in housings
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: H01M50/233
Filed: 2009-04-22
Abstract: The device has a housing (1a) and a separate housing surrounding battery cells (4) of a traction battery (3). A coating (6) is applied on walls (5) of the respective housings. The walls are oriented toward the battery cells. The coating forms foam during exceedance of predetermined temperature and/or during contact with predetermined gas released from the battery cells, where the foam spreads out in the housings. The housing is designed as a part of a body structure. The separate housing is designed as a cover (7) of the battery cells. The gas is selected from one of hydrogen, carbon monoxide, carbon dioxide, methane, propane and ethane.
Patent DE-102009021279-A1 (DE)
Title: Sun screen for motor vehicle, has mirror covered by flap in position of flap, where mirror is released in another position of flap and reflector surface of mirror is changeable with latter position of flap
Inventor: LESMEISTER ROLAND
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-05-14
Abstract: The sun screen (1) has a sunlight shading body (2), and a mirror (3) covered by a movable covering flap (6) in a position of the covering flap. The mirror is released in another position of the covering flap. A reflector surface of the mirror is changeable with the latter position of the covering flap. The sunlight shading body is provided with an upper longitudinal side (7), lower longitudinal side (8), left broadside (9) and a right broadside (10). The flap is tiltable and/or foldable around a pivot axis (14).
Patent DE-102009021872-A1 (DE)
Title: Refrigerating and/or freezing device for cooling goods, has interface designed such that contents associated with link are transferred from Internet to device, and display displaying contents associated with link to user of device
Inventor: GERNER HERBERT
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: The device has an integrated camera for recording a coding i.e. quick response code, provided on goods. The coding is executed such that the coding contains a link to an Internet page. An interface connects the device with the Internet and is designed such that the link to the Internet page is transmitted to the internet via the interface, where contents associated with the link are transmitted from the Internet to the device. A display displays the contents associated with the link to a user of the device.
Patent DE-102009030502-A1 (DE)
Title: Illumination system for microlithography-projection exposure system used during manufacturing of e.g. LCD, has aperture formed for generating preset correction of intensity distribution produced by mirror array in pupil shaping surfaces
Inventor: FIOLKA DAMIAN
IPC: G02B17/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: The system (190) has a multiple-mirror array with mirrors for producing a preset intensity distribution in pupil shaping surfaces (110, 145) of the system. A lens aperture (210) is arranged in or near to the pupil shaping surfaces of the system. The aperture is formed for generating a preset correction of intensity distribution produced by multiple-mirror array in the pupil shaping surfaces. A masking device (122) is provided for masking a reticle (160), and a masking lens (140) is provided for imaging the masking device on the reticle. An independent claim is also included for a method for illuminating an illumination field.
Patent DE-102009032152-A1 (DE)
Title: Method for coating a substrate with a transparent metal oxide layer using magnetron sputtering comprises directing the plasma for the sputtering onto the sputtered target material in the coating region
Inventor: STRUEMPFEL JOHANNES
IPC: C23C14/35
Filed: 2009-07-07
Abstract: Method for coating a substrate (5) with a transparent metal oxide layer using magnetron sputtering comprises directing the plasma for the sputtering onto the sputtered target material in the coating region. A layer for the screens (24) for the substrate is produced so that transport of the substrate is unimpeded and the passage of plasma and sputtered target material does not reach the space outside of the spatial expansion region of the plasma and the sputtered target material. Independent claims are also included for the following: (1) Coating chamber for coating substrates using magnetron sputtering; and (2) Coating installation containing the coating chamber.
Patent DE-102009035709-A1 (DE)
Title: Method for marketing controlling of real-demanding product of financial service industry in virtual environment of computer game, involves three-dimensionally representing data in game surface in form of figures or objects e.g. house or car
Inventor: KUZNIAK BURKHARD
IPC: G06Q40/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: The method involves transmitting detected real customer data to a three-dimensional game surface of an online-computer game by using an interface. The customer data is three-dimensionally represented in the game surface in the form of figures or objects e.g. house or car. The game surface synchronously represents reality based on the customer data, where meta-levels are used in the game surface.
Patent DE-102009035974-A1 (DE)
Title: Thermoplastic molded mass, useful to prepare e.g. foils, comprises amorphous polyamide from units derived from aliphatic dicarboxylic acid, tetraalkyl substituted cycloaliphatic diamine and further polyamide forming monomer, and additives
Inventor: DESBOIS PHILIPPE
IPC: C08L77/06
Filed: 2009-08-04
Abstract: Thermoplastic molded mass comprises (a) 35-100 wt.% of an amorphous polyamide from (a1) 30-100 wt.% of units that are derived from aliphatic dicarboxylic acid and tetraalkyl substituted cycloaliphatic diamine, and 0-70 wt.% of units, which are derived from further polyamide forming monomer that is different from (a1); and 0-75 wt.% of further additives.
Patent DE-102009037496-A1 (DE)
Inventor: ENGELHARDT HELMUT
IPC: F01L1/18
Filed: 2009-08-13
Abstract: The variable dual overhead camshaft valve gear (1) has a disconnected supporting element for each cylinder, which is inserted in a support of a cylinder head seated between two gas channels. A rocker finger (10) is supported at an end (11) on the supporting element.
Patent DE-102009039437-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synthetisieren von Polyoxymethylendimethylethern durch Katalyse mit einer ionischen Flüssigkeit
Inventor: CHEN JING
IPC: C07C41/56
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Synthetisieren von Polyoxymethylendimethylethern durch Katalyse mit einer ionischen Flüssigkeit. Das Verfahren umfasst das Synthetisieren von Polyoxymethylendimethylethern unter Verwendung einer funktionellen sauren ionischen Flüssigkeit als Katalysator und Verwendung von Methylal und Trioxymethylen als Reaktant unter relativ milden Reaktionsbedingungen. Die Erfindung weist die Vorteile einer hohen Katalysatoraktivität und Reaktionsumwandlung, eines einfachen Reaktionsverfahrens, einer hohen Betriebsbereitschaft und Steuerbarkeit sowie einer guten Produktverteilung und eines hohen Ausgangsmaterial-Ausnutzungsgrades auf.
Patent DE-102009041173-A1 (DE)
Title: Method for updating data or programs stored in toll metering device, involves storing updated data or programs as new release in data processing device and are available as distribution in server for transmission to toll metering device
Inventor: BRAUN DIRK
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-09-11
Abstract: The method involves storing an updated data or programs as a new release in a data processing device and is available as distribution in a server for transmission to the toll metering device. The updated data or programs are stored as packets. The hash-value is calculated for each packet and each packet of the new release is compared with the packets of previous releases corresponding to the hash-value and only if it has a new hash-value is included as a new packet in the distribution.
Patent DE-102009041829-A1 (DE)
Title: Gegenschneide für ein Häckselaggregat
Inventor: RAUCH HANS
IPC: A01D34/66
Filed: 2009-09-18
Abstract: Gegenschneide (2), ausgebildet als Prisma (10) mit wenigstens einer ersten Schneidkante (7), vorgesehen für ein Häckselaggregat eines Feldhäckslers, wobei die wenigstens eine Schneidkante dafür vorgesehen ist, dass sie den umlaufend angetriebenen Häckselmessern einer Häckseltrommel (1) zugewandt ist, wobei die Gegenschneide (2) wenigstens zwei übereinanderliegende Schneidkanten (7, 8) aufweist, die dafür vorgesehen sind, dass sie mit den umlaufend angetriebenen Häckselmessern (4) diesen zugewandt in Eingriff stehen.
Patent DE-102009046504-A1 (DE)
Title: Method for analyzing analytes, involves partially transporting analyte as analyte flow from sample insertion system to element-sensitive detector, and introducing oxygen flow into analyte flow, where oxygen flow comprises oxygen gradients
Inventor: MEERMANN BJOERN
IPC: G01N30/26
Filed: 2009-11-06
Abstract: The method involves partially transporting analyte as an analyte flow from a sample insertion system to an element-sensitive detector (16) into mobile solvent, where the mobile solvent comprises mobile solvent gradients. Oxygen flow is introduced into the analyte flow, where the oxygen flow comprises oxygen gradients. A mobile solvent mixture made of organic solvent and aqueous solvent is used. The oxygen gradients are adapted to carbon content of the mobile solvent and are dynamically regulated. The analyte flow is separated from a separation column (5). An independent claim is also included for a device for analyzing analytes.
Patent DE-102009049150-A1 (DE)
Title: Blasmaschine mit energieeffizienter Kühlung
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C49/64
Filed: 2009-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit wenigstens einer Umformungsstation, welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge mit einem gasförmigen Medium beaufschlagt, um diese zu Kunststoffbehältnissen zu expandieren, wobei die Vorrichtung eine Kühleinrichtung aufweist, welche zur Kühlung wenigstens eines Bereichs der Vorrichtung dient. Erfindungsgemäß weist die Kühleinrichtung eine wärmegespeiste Kältemaschine (12) auf.
Patent DE-102009052364-A1 (DE)
Title: Torsional secure device for providing torsional secure attachment of injection pipe to cylinder head of diesel engine of commercial vehicle, has bearing surfaces including slots such that surfaces are form fitly connected with each other
Inventor: EBINGER ROLAND
IPC: F02M55/02
Filed: 2009-11-07
Abstract: The device has an attachment device including a hollow pressure screw (20) and a pressure pipe connector (10) having running coil (60), which is provided with a catch. The pressure screw coaxially receives a section of the pipe connector and is connected with a bearing surface (30) lying on an inlet (20') of the pressure screw at a bearing surface (30') of the pressure pipe connector. The bearing surfaces are provided with slots e.g. macroscopic or microscopic slots such that the bearing surfaces are connected with each other in a form fit manner.
Patent DE-102009054371-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Ansteuerung einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: SCHNERR MICHAEL
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zur Ansteuerung einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem solchen Steuergerät. Die Beleuchtungseinrichtung weist mindestens eine Lichtquelle (10, 13, 15, 25) auf. Das Steuergerät ist in mehrere Stufen (20; 12, 14, 16, 24) unterteilt. Eine erste Stufe (20) stellt die elektrische Energie zur Versorgung der Lichtquellen (10, 13, 15, 25) zur Verfügung. Die zweite Stufe (12, 14, 16, 24) leitet die von der ersten Stufe (20) zur Verfügung gestellte Energie an die Lichtquelle (10, 13, 15, 25) weiter. Um einen modularen Aufbau nach einem Baukastenkonzept des Steuergeräts zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die erste Stufe (20) die Intelligenz zur Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung sowie Mittel zur Generierung einer Zwischenspannung (U_Z) aufweist und dass die zweite Stufe (12, 14, 16, 24) Mittel zum Umwandeln der Zwischenspannung (U_Z) in eine Versorgungsspannung (U_V) für die Lichtquellen (10, 13, 15, 25) sowie Mittel zur Weiterleitung der anliegenden Ansteuersignale an die Lichtquellen (10, 13, 15, 25) aufweist.
Patent DE-102009055325-A1 (DE)
Title: Electric machine i.e. synchronous machine such as asynchronous motor, for e.g. actuating drive in motor vehicle, has connecting elements interconnecting wire sections and bent connecting section that is guided at winding end
Inventor: OSSENKOPP STEFAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2009-12-28
Abstract: The machine (1) has a multi-phase winding (3) assigned to a lamella body (2) and including holding elements (5) with two wire sections (6, 7) guided through the body and bent head sections (8) connecting the wire sections. The head sections form a winding end (15), where connecting elements (26) of the holding elements interconnects the wire sections and a bent connecting section (31). The connecting element interconnects two ends of the wire sections such that ends of the wire sections are spaced from each other by the head sections. The connecting section is guided at the winding end. An independent claim is also included for a method for manufacturing a multi-phase winding for a lamella body of an electric machine.