baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006869-U1 (DE)
Title: Atmungsaktive Schutzhaube für Pferdekutschen
IPC: B60J11/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Schutzhaube für Kutschen dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube für Kutschen im Dachbereich (1) aus einem 3-lagigen wasserdichtem, waschbaren Kunststofftextilgewebevlies mit innenliegender PE-Folie und an den Seiten (2) aus einem atmungsaktiven, UV-lichtbeständigen und wasserundurchlässigen Kunststofftextilgewebevlies hergestellt wird.
Patent DE-202013010183-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Infrarotstrahler
IPC: F24C7/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Plattenförmiger Infrarotstrahler umfassend zumindest ein Heizelement, eine Trägerplatte, welche das Heizelement trägt und eine Abdeckplatte (6), welche das Heizelement gegenüber der Umgebung abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte einen Wabenkern (8) umfasst.
Patent DE-202013012299-U1 (DE)
Title: Montagerahmen
IPC: F24H9/06
Filed: 2013-11-01
Abstract: Montagerahmen, umfassend eine einerseits zur Befestigung an einer mit einem Abgasanschluss versehenen Gebäudewand und andererseits zur Aufnahme eines Heizgerätes ausgebildete Trageinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (1) zu ihrer Montage an der Gebäudewand mit einer Lehre (2) zur Festlegung eines vorbestimmten Abstandes zwischen ihr und dem Abgasanschluss versehen ist.
Patent DE-202013100396-U1 (DE)
Title: Therapeutische Zusammensetzungen
IPC: A61K33/30
Filed: 2013-01-28
Abstract: Eine nicht reizende Teebaumöl(TTO)-basierte topische therapeutische Zusammensetzung, die sowohl für die Veterinär- als auch die menschlische Dermatologie nützlich ist, umfassend eine homogene Mischung von a. TTO, 0,05 bis 1,0% (Gew./Gew.); b. zumindest eine hypertonische Zusammensetzung, die der besagten TTO-basierten Zusammensetzung von 1700 bis 2500 mOsm/L bereitstellt, 10 bis 60% (Gew./Gew.); und c. anorganische Salze, 0,01% bis 0,50% (Gew./Gew.) gekennzeichnet durch ein wirksames, schnelles und weites Spektrum von Aktivität während sie gegenüber der Patientenhaut nicht reizend ist.
Patent DE-202013100613-U1 (DE)
Title: Stecksystem eines Grills
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-02-11
Abstract: Stecksystem eines, vorzugsweise mobilen, Grills (10) mit wenigstens drei, im Wesentlichen vertikalen, aufstellbaren oder aufgestellten Beinstützen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4), insbesondere mit vier Beinstützen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4), mit einem Verbindungskörper (14) zum Verbinden der Beinstützen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4), wobei die Beinstützen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) im unteren Bereich mittels des Verbindungskörpers (14) jeweils miteinander unter Ausbildung einer Klemmsteckverbindung verbindbar oder verbunden sind, und mit einer oberhalb des Verbindungskörpers (14) angeordneten oder anordbaren Feuerkammer (16) zur Aufnahme von Verbrennungsmaterial, insbesondere Grillkohle oder Grillbriketts oder Holzkohle, wobei die, vorzugsweise einteilige oder mehrteilige, Feuerkammer (16) mit den, insbesondere allen, Beinstützen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) jeweils unter Ausbildung einer Klemmsteckverbindung mit einer Beinstütze (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202013101516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Beschichtungseinrichtung
IPC: B05C11/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Ausgabe des von einer Beschichtungsvorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn ausgegebenen Beschichtungsmittels, mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe des Beschichtungsmittels, die mit einem das Beschichtungsmittel enthaltenden Vorratsbehälter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung (5) so angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des von derselben ausgegebenen Beschichtungsmittels nicht auf die Faserbahn (W) gelangt, wobei ein Behälter (7) vorgesehen ist, in den die Ausgabeeinrichtung (5) zumindest einen Teil des Beschichtungsmittels ausgibt.
Patent DE-202013101894-U1 (DE)
Title: Basisstation für und Mähsystem mit mehreren Mährobotern
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-04-30
Abstract: Basisstation (6–10) zur Serviceunterstützung von Mährobotern mit einem Serviceplatz (26) zur Aufnahme eines Mähroboters (2–5), wobei mehrere Mähroboter (2–5) entlang einer Führungsleitung (11) zur Einfahrt in den Serviceplatz (26) leitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation (6–10) ein Blockademittel (16) aufweist, das dazu ausgebildet ist, die Einfahrt eines Mähroboters (2–5) in den Serviceplatz (26) zu verhindern.
Patent DE-202013103904-U1 (DE)
Title: Eine LED-Fokus-Lampe
IPC: F21V29/505
Filed: 2013-08-29
Abstract: Eine LED-Fokus-Lampe mit einem Lampenkopf (1), einer Schutzscheibe (2), einem Lampensockel (3) und einer Anzahl von LED-Glühbirnen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Lampenkopfs (1) eine nach innen gehende Bogenform aufweist und die einzelnen LED-Glühbirnen (4) gleichmäßig auf der Oberfläche des Lampenkopfs (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014000395-U1 (DE)
Title: Wirkstoff zur Anwendung von Pilzbekämpfung
IPC: A61P31/10
Filed: 2014-01-16
Abstract: Wirkstoff zur Anwendung von Pilzbekämpfung, insbesondere gegen Aspergillus-Fumigatus, entdeckt als pflanzlich/biologischer Wirkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff sich außerhalb der Pflanze, als eine auf Blättern, weißlich schimmernde und auf der Rinde weißlich pulvrige Substanz darstellt.
Patent DE-202014007955-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung und deren Verwendung zur Herstellung eines Fadenpakets
IPC: B65H54/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Wickelvorrichtung zur Herstellung eines Fadenpakets, das zur Verwendung in einem elastischen Drehverbindungselement, insbesondere einer elastischen Torsionskupplung oder einer elastischen Gelenkscheibe, vorgesehen ist, bei welcher mindestens ein Einlagefaden (16) von einem Fadenmagazin (14) entlang eines Förderweges zu einem rotierbaren Wickelkörper (24.1; 24.2) führbar und durch diesen aufwickelbar ist, wobei die Fadenspannung, die der Einlagefaden (16) am Ort des Wickelkörpers (24.1; 24.2) hat, eine Wickelspannung definiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wickelspannungs-Regeleinrichtung (36; 68) vorhanden ist, durch welche die Wickelspannung des Einlagefadens (16) erfassbar und regelbar ist.
Patent DE-202014102165-U1 (DE)
Title: Faltkörper mit integrierter Stützkonstruktion aus vorzugsweise Well- oder Vollpappe
IPC: A47C4/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Faltkörper mit integrierter Stützkonstruktion aus vorzugsweise Well- oder Vollpappe mit folgenden Merkmalen: – der Faltkörper besteht aus mindestens vier inneren Stützflächen (1) mit anhängenden Klebe-Stützlaschen (2), die die innere Stützkonstruktion formen und vier Außenflächen (3) mit einer anhängenden Klebelasche (4) und jeweils mindestens zwei inneren Deckelklappen (5) mit mindestens je einer anhängenden Stützlasche (6) und mindestens zwei äußeren Deckelklappen (7) mit mindestens je einer anhängenden Einstecklasche (8), – die Flächen sind über jeweils mindestens eine knickbare Faltlinie verbunden, wobei – die inneren Stützflächen (1) mit den Außenflächen (3) über Faltlinien (13) und mit den Klebe-Stützlaschen (2) über Faltlinien (18) verbunden sind, – die Außenflächen (3) mit den inneren Deckelklappen (5) über Faltlinien (19) und mit den äußeren Deckelklappen (7) über Faltlinien (20) verbunden sind, – die inneren Stützflächen (1) sind im Wesentlichen trapezförmig ausgebildet, – die gedachten Verlängerungen der Faltlinien (18) enden im Schnittpunkt der Faltlinen (14 bis 17) mit den Faltlinien (13), – die um 180° nach innen gefalteten inneren Stützflächen (1) sind durch die anhängenden Klebe-Stützflächen (2) miteinander durch Klebung verbindbar, – jede zweite der an den inneren Stützflächen (1) über Faltlinien (18) anhängenden Klebe-Stützlaschen (2) ist im zusammengebauten Zustand miteinander verbunden, – die inneren Stützflächen (1) bilden im verklebten und aufgestellten Zustand des Faltkörpers die innere Stützkonstruktion (23) aus, welche die Form eines Pyramidenstumpfes besitzt und die Auflagefläche für die inneren Deckelklappen (5) und die äußeren Deckelklappen (7) bildet, wobei die innere Stützkonstruktion (23) beim Öffnen des Faltkörpers automatisch aufrichtbar und beim Abbauen des Faltkörpers selbstständig wieder zusammenfaltbar ist, – die inneren Deckelklappen (5) bilden zusammen einen Einsteckschlitz (9) aus, in den die äußeren Deckelklappen (7) über Einstecklaschen (8) arretierbar sind, – mindestens zwei der mindestens vier inneren Stützflächen (1) besitzen je einen Einsteckschlitz (10), in die die Einstecklaschen (8) der äußeren Deckelklappen (7) einsteckbar sind.
Patent DE-202014104103-U1 (DE)
Title: Bodenablauf, insbesondere im Boden einer Küchenspüle
IPC: E03C1/262
Filed: 2014-09-02
Abstract: Bodenablauf (1), insbesondere im Boden einer Küchenspüle, mit einer in einer Vertiefung (15) des Bodens angeordneten Ablauföffnung (2) für Flüssigkeit, mit einem Verschlusselement (3), insbesondere einem Verschlussstopfen (3), mit welchem die Ablauföffnung (2) wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann und mit einem über der Ablauföffnung (2) und dem Verschlusselement (3) angeordneten Siebdeckel (4), welcher in seinem Randbereich auf dem Boden aufliegt, wobei das Verschlusselement (3) und der Siebdeckel (4) derartig miteinander verbunden sind, dass das Verschlusselement (3) mit dem Siebdeckel (4) aus der Vertiefung (15) des Bodens entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (3) und der Siebdeckel (4) derartig relativ zueinander bewegbar sind, dass das Verschlusselement (3) bei mit dem Rand auf dem Boden aufliegenden Siebdeckel (4) wahlweise in eine erste Position, in welcher die Ablauföffnung (2) geöffnet ist, und eine zweite Position, in welcher die Ablauföffnung (2) geschlossen ist, bewegt werden kann.
Patent DE-202014104783-U1 (DE)
Title: Gefilztes Halbzeug
IPC: G10C3/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Gefilztes Halbzeug (1) mit mehreren übereinander angeordneten Florschichten (2), die jeweils eine Vielzahl von Fasern aufweisen, wobei die Florschichten (2) durch Verfilzen zu dem Halbzeug (1) geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Fasern wenigstens einer der Florschichten (2) mit einem optischen Aufheller behandelt ist.
Patent DE-202015000405-U1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
IPC: B60C11/00
Filed: 2015-01-17
Abstract: Fahrzeugreifen mit Luftfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufstreifen (1) desselben im Laufflächenbereich desselben mit mindestens einer radial umlaufenden konvexen Wulst (2) und/oder mehreren radial umlaufenden Wülsten (7, 7a, 9, 9a, 9b, 9c, 9d, 9e) ausgebildet ist, wobei der Laufstreifen (1) in seinem Kern mit mindestens einem radial umlaufenden Hohlraum und/oder mehreren radial umlaufenden Hohlräumen (3, 3a, 3b, 3c und/oder 6, 6a, 6, b, 6c, 6d, 6e und/oder 9, 9a, 9b, 9c, 9d, 9e) je Wulst (2 und/oder 7, 7a oder 9, 9a, 9b, 9c, 9d, 9e) nach Art eines Schlauches, passgerecht zu je einer Wulst (2, 7, 7a 9, 9a, 9b, 9c, 9d, 9e) oder mit einer Vielzahl von geschlossenen Hohlräumen oder geschlossenen Poren zur elastischen Strukturierung des Kerns des Laufstreifens (1) ausgebildet ist oder von einer höheren elastischen Konsistenz ist.
Patent DE-202015003966-U1 (DE)
Title: Nebelmunition
IPC: F42B12/46
Filed: 2015-06-08
Abstract: Nebelmunition (1) mit wenigstens einem Wirkkörper (3) zur Erzeugung eines Nebels (18) zum Schutz von Schiffen mit einer die Nebelmunition (1) umfassenden Granathülse (2) zur Aufnahme des Wirkkörpers (3) mit mindestens einer Nebel (18) erzeugenden Wirkmasse (30), dadurch gekennzeichnet, dass sich im vorderen Bereich der Granathülse (2) eine aufblasbare Schwimmhilfe (14) des Wirkkörpers (3) befindet.
Patent DE-202015004304-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdämpfen von Druckkräften mit angepasstem Drosseldorn
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Abdämpfen von Druckkräften, wobei die Vorrichtung (100) folgendes aufweist: – einen Zylinder (10), insbesondere Kreiszylinder, in dem eine Hydraulikkammer (11) ausgebildet ist; – einen relativ zum Zylinder (10) teleskopartig entlang einer Mittenachse (1) verschiebbaren Hohlkolben (20); – eine an einem Endbereich des Hohlkolbens (20) ausgebildete Ventilanordnung (40) zum Unterteilen der Hydraulikkammer (11) in einen hinteren Hydraulikkammerbereich (12) und einen vorderen Hydraulikkammer-bereich (13); – einen im Hohlkolben (20) entlang der Mittenachse (1) beweglich angeordneten Trennkolben (25), der einen innerhalb des Hohlkolbens (20) gebildeten Gasraum (21) von dem vorderen Hydraulikkammerbereich (13) trennt, wobei die Ventilanordnung (40) einen mit dem hinteren Hydraulikkammerbereich (12) verbundenen Überströmbereich (41) und einen über mindestens einen Kanal (42) mit dem Überströmbereich (41) verbundenen exzentrischen Hydraulikraum (43) aufweist, – einen Drosseldorn (30), der stirnseitig an dem Zylinder (10) innerhalb des hinteren Hydraulikkammerbereichs (12) angeordnet ist, derart, dass dieser in den Überströmbereich (41) eintauchbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosseldorn (30) eine Spitze (33) aufweist, die sich zu der dem Überströmbereich (41) hinweisenden Seite verjüngt.
Patent DE-202015007293-U1 (DE)
Title: Tisch-Dreibein-Stativ mit Ladefunktion
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Tisch-Dreibein-Stativ mit Ladefunktion, das einen Trägerkörper (10) aufweist, wobei drei Trägerbeine (11), die sich öffnen und schließen können, gelenkmäßig an einem unteren Teil des Trägerkörpers (10) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass: zumindest ein Trägerbein (11) im Inneren mit einer Leistungsversorgung versehen ist, die Leistung an externe elektronische Ausrüstung liefern kann.
Patent DE-202015008252-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B23B31/40
Filed: 2015-11-24
Abstract: Spanneinrichtung (10) in Art einer Innen-Spanneinrichtung zum Festlegen von Werkstücken (100), insbesondere zum Zwecke der Rotationsbearbeitung (100) dieser Werkstücke, mit den folgenden Merkmalen: a. die Spanneinrichtung (10) verfügt über ein in Axialrichtung (2) erstrecktes Gehäuse (20), und b. die Spanneinrichtung (10) verfügt über eine Mehrzahl von Spannbackensegmenten (50), die zum Zwecke des Spannens gegenüber dem Gehäuse (20) radial verlagerbar sind, und c. die Spannbackensegmente (50) weisen jeweils einen Führungsabschnitt (60) auf, durch den sie linear gegenüber dem Gehäuse (20) geführt sind, und einen in einer Distalrichtung (2a) axial vom Gehäuse (20) weg erstreckten Backenausleger (70) auf, und d. an einem in Distalrichtung (2a) weisenden, dem Gehäuse abgewandten Ende (72) der Backenausleger (70) sind angeordnet – radial außenseitig eine Spannfläche (80) zur Anlage am Werkstück und – radial innenseitig eine schrägstehende Gleitflächen (82), und e. die Spanneinrichtung (10) verfügt über einen axial gegenüber dem Gehäuse (20) und den Spannbackensegmenten (50) beweglichen Betätigungsdorn (40) mit einer schrägstehenden Kraftbeaufschlagungsfläche (42) zur Führung und Stützung der Gleitflächen (82), und f. die Kraftbeaufschlagungsflächen (42) am Betätigungsdorn (40) und die Gleitflächen (82) an den Spannbackensegmenten (50) liegen aneinander an, so dass eine axiale Bewegung des Betätigungsdorns (40) eine Verlagerung Auslenkung der Spannbackensegmente (50) bewirkt.
Patent DE-202015100399-U1 (DE)
Title: Schwimmstoffabzug
IPC: C02F1/40
Filed: 2015-01-28
Abstract: Schwimmstoffabzug für Klärbecken, Schwimmbäder oder sonstige Anwendungen mit – einem geschlossenen Behälter (1) mit mindestens einer Seitenwand (1.2), einer Bodenwand (1.1) und einer Behälteröffnung (1.3) an der Oberseite, – einer Einrichtung zum Fixieren des Behälters in einem Becken, – einer an den Behälter (1) angeschlossenen Abzugsleitung (7), – einem in vertikaler Richtung verlagerbaren Schwimmer (2), der einen innerhalb und/oder oberhalb des Behälters (1) angeordneten Auftriebskörper (2.1), eine um eine vertikale Achse umlaufende und um eine Eintrittsöffnung (2.2) umlaufende Überlaufkante (2.5), eine im Behälter (1) mündende Austrittsöffnung (2.3) und einen Eintrittsöffnung (2.2) und Austrittsöffnung (2.3) verbindenden Durchgangskanal (2.4) aufweist, – einer Einrichtung zum vertikalen Führen am Schwimmer (2) und am Behälter (2) zum Führen des Schwimmers (2) in vertikaler Richtung und – einer Einrichtung zur Druckabschirmung (3) zwischen Schwimmer (2) und Behälter (1), die einen Durchfluss von Wasser zwischen Schwimmer (2) und Behälter (1) verhindern und eine vertikale Verlagerung des Schwimmers (2) relativ zum Behälter (1) zulassen.
Patent DE-202015101503-U1 (DE)
Title: Aus Blech bestehender Möbelsockel
IPC: A47B91/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Aus Blech bestehender, mehreckiger Möbelsockel, mit umlaufenden, winklig zueinander angeordneten und miteinander verbundenen Sockelprofilen (1), die jeweils einen Tragschenkel und einen parallel und abständig dazu verlaufenden Auflageschenkel (2) aufweisen, die an einen Stützsteg (4) abgewinkelt angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelprofile (1) durch Kanten einstückig aus einer Platine gebildet sind.
Patent DE-202015105333-U1 (DE)
Title: Haustiertasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-10-08
Abstract: Haustiertasche (100) umfassend eine Wandung (11), wobei die Wandung (11) eine Innenseite (21) und eine Außenseite (25) aufweist, und einen mit der Wandung (11) verbundenen Boden (23), wobei die Wandung (11) und der Boden (23) einen Innenraum (20) zur Aufnahme eines Haustieres bilden, wobei die Haustiertasche (100) mindestens einen Reißverschluss (17) zum Öffnen und Schließen des Innenraums (20) aufweist, welcher mindestens einen Schieber (19) und eine Vielzahl von Krampen (18) umfasst und einen Anfang und ein Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abdeckmittel (22, 26) vorgesehen ist, das ausgebildet ist in geöffnetem Zustand des Reißverschlusses (17) den Reißverschluss (17) im Bereich des Anfangs des Reißverschlusses (17) oder im Bereich einer vorherbestimmten Schieberposition (19a) abzudecken.
Patent DE-202016000134-U1 (DE)
Title: Pedalunterstützung für Kleinfahrwerke mit Lenkgriff-Steuerung
IPC: B62D11/08
Filed: 2016-01-08
Abstract: Pedalunterstützte Lenkung für Kleinfahrwerke (3) dadurch gekennzeichnet, dass ein Getriebe (1) für Griffhebellenkung (4) an den äußerlich zugänglichen, seilzugbetätigten Steuerelementen (6) mit pedalartigen Ausformungen (7) ausgestattet ist, die es ermöglichen den manuellen Lenkhebelbefehl durch Fußdruck des Operators (8) zu unterstützen.
Patent DE-202016002997-U1 (DE)
Title: Kopiergerät
IPC: B41L39/16
Filed: 2016-05-09
Abstract: Kopiergerät mit einstellbaren Parameter des Kopierens einschließend – eine Einrichtung zur Eingabe der gewünschten Parameter des Kopiervorganges, die einen Touchscreen enthält, auf dem die laufenden Parameter abgebildet sind, – eine Einrichtung zur Eingabe der Voreinstellungen des Kopiervorganges – eine Einrichtung zum Vergleich der momentan eingegebenen Parameter mit den Voreinstellungen, – eine Einrichtung (Rücksetzen-Einrichtung), die nach einer im Voraus eingegebenen Zeitspanne nach einer Eingabe von der/den gewünschten Parameter oder einer Meldung, dass der letzte Kopiervorgang mit laufenden Parameter beendet ist, im Falle, wenn es kein Befehl zum Kopieren oder zur Veränderung der Parameter erfolgt, die momentan geltenden Parameter durch die Voreinstellungen ersetzt, – eine Rücksetzen-Taste, nach einer Betätigung welcher die laufenden Größen der Parameter durch die Voreinstellungen ersetzt werden, – eine Starttaste, bei Betätigung welcher ein Kopiervorgang startet, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Taste hat, beim Betätigung welcher die Rücksetzen-Einrichtung deaktiviert wird und so lange deaktiviert gehalten wird, bis eine neue Eingabe der/den gewünschten Parameter erfolgt oder die Rücksetzen-Taste betätigt wird.
Patent DE-202016003629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage von Sätteln oder dgl. Reitsportausrüstungsgegenständen
IPC: B68B9/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Ablage von Sätteln oder dgl. Reitsportausrüstungsgegenständen in Schränken, Räumen und insbesondere in Transportfahrzeugen für Pferde mit zumindest einer Halterung (1) zur Aufnahme des Gegenstands wie einen Sattel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) mit einer bewegbaren Aufnahmevorrichtung (6) versehen ist, die aus einer Aufbewahrungsstellung in eine Entnahmestellung überführbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (6) einen schwenkbaren Halter (8, 7) aufweist.
Patent DE-202016003649-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Trainingsgerät zu Regeneration, Selbstmassage der Muskulatur und Faszien
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: In alle Lagen einstellbares Gerät zur Bereitstellung von Massageelementen zur Selbstmassage und Regeneration der Muskeln und Faszien beim Fitnesstraining, Bodybuilding oder in der Rehabilitatio.
Patent DE-202016004917-U1 (DE)
Title: Mobile Schirmhalterung mit Exzentertaschenschirm für Unterarmstützen
IPC: A45B25/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Mobile Schirmhalterung mit Exzentertaschenschirm für Unterarmstützen dadurch gekennzeichnet, 1. dass, die Verbindung am Oberteil einer Unterarmstütze mittels der Muffe 1 (1), die mit einer Schraube und einer Kunststoffmutter von Hand verbunden bzw. gelöst wird. Gleichzeitig wird damit auch das Teleskoprohr verbunden dadurch gekennzeichnet, dass, das Teleskoprohr 1 (2) im Klemmkorpus je nach Bedarf mittels Schraube und Handmutter fixiert wird. Es kann in Höhe, Tiefe und Umdrehung stufenlos verändert werden. Über die Schnelleinstellung 1 (3), die sich am Anfang des Teleskoprohres befindet, wird die Schirmhöhe auf die jeweilige Körperlänge des Benutzers eingestellt dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202016008265-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: A47B96/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat eine Luminosität L* kleiner als 10, eine Trübung kleiner als 30% und einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 10% aufweist, – mindestens ein Heizelement, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie das oder die Heizelement(e), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, wobei die Ausrüstung ferner frei von Lichtquelle(en) ist.
Patent DE-202016100355-U1 (DE)
Title: Schienenförmiges Beleuchtungssystem
IPC: F21V21/005
Filed: 2016-01-27
Abstract: Schienenförmiges Beleuchtungssystem, zumindest umfassend eine Stromschiene (2) mit im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, wobei die Stromschiene (2) einen zwischen den Schenkeln der U-Form gebildeten Kanal (3) mit den Kanal (3) begrenzenden, stromführenden Kontakten und Haltemitteln zur mechanischen Verbindung mit einem oder mehreren Strahlern oder Langfeldleuchten aufweist, wobei die Stromschiene (2) mittelbar mit einer Stromquelle verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (2) lösbar an einer ein Gehäuse bildenden Trägerschiene (1) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202016101210-U1 (DE)
Title: Extrudierter Frontspoiler zum Reduzieren des Auftriebs und Luftwiderstandes eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Frontspoiler für ein Kraftfahrzeug, der Folgendes umfasst: einen extrudierten Körper, aufweisend einen J-förmigen Querschnitt, der einen Vorneigungswinkel und eine gekrümmte Lippe definiert.