baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007016571-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Sperren der Schiebetür von Kraftfahrzeugen
Inventor: DANNER ANDREAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2007-04-07
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Sperren der Schiebetür von Kraftfahrzeugen, die nach ihrer Öffnung eine relativ große Türöffnung für einen ungehinderten Zugang zumindest zum hinteren Bereich des Kraftfahrzeuges frei gibt und sich in geöffneter Position im Bereich der Tankklappe (2), diese zumindest teilweise überdeckend, befindet, wobei beim Öffnen der Schiebetür (1) in Richtung der Tankklappe (2), bei der sie vorzugsweise im Bereich der Türöffnung oben und unten und im Bereich hinter der Türöffnung im Wesentlichen in ihrer Mitte innerhalb der Karosserie über Rollen in Nuten geführt wird, die Schiebetür (1) sowohl während ihrer Verschiebung als auch zum Abschluss der Öffnung unter Einhaltung eines Abstandes zur Karosserie geführt wird, der kleiner ist als die Breite der Tankklappe (2), und wobei der Öffnungszustand der Tankklappe (2) abgefragt wird und zumindest beim Erreichen der geöffneten Position der Tankklappe (2) ein aus dieser Position resultierendes Signal (4, 4’) an die der Verriegelung (5) der Schiebetür (1) zugeordnete Steuereinheit (6) zur Verriegelung und damit zum Sperren der Schiebetür (1) oder an die zentrale Steuereinheit (8) des Kraftfahrzeuges gegeben wird, die die Verriegelung (5) der Schiebetür (1) unmittelbar oder mittelbar über die der Verriegelung (5) der Schiebetür (1) zugeordnete Steuereinheit (6) aktiviert und die Schiebetür (1) ebenfalls sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abfragen des Öffnungszustandes der Tankklappe (2) und damit zumindest ihre geöffnete Position durch einen in ein Stellelement der Tankklappe (2) integrierten Schalter oder Taster vorgenommen wird, indem dieser beim Öffnen der Tankklappe (2) zumindest zum Abschluss der Öffnung der Tankklappe (2) betätigt wird und ein Signal (4, 4’) an die der Verriegelung (5) der Schiebetür (1) zugeordnete Steuereinheit (6) oder an die zentrale Steuereinheit (8) des Kraftfahrzeuges gibt.
Patent DE-102007048607-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
Inventor: KRAEMER RALF
IPC: H03K5/15
Filed: 2007-10-10
Granted: 2019-06-27
Abstract: Elektronische Schaltung mit einer Auswahleinrichtung (17, 18, 19), ersten Taktsignalwegen (20a, 21a, 22a), zweiten Taktsignalwegen (23, 24, 25) und dritten Taktsignalwegen (26a, 27a, 28a), wobei die Auswahleinrichtung (17, 18, 19) eingerichtet ist, jeweils einen der ersten Taktsignalwege (20a, 21a, 22a) entweder mit einem der zweiten Taktsignalwege (23, 24, 25) oder einem der dritten Taktsignalwege (26a, 27a, 28a) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einem der dritten Taktsignalwege (27a, 28a) ein Verzögerungselement (34a, 35a) vorgesehen ist und dass in einem der dritten Taktsignalwege (26a) kein Verzögerungselement vorgesehen ist.
Patent DE-102007049260-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/08
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (5, 6, 7, 8, 9, 10) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (5, 6, 7, 8, 9, 10) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (5, 6, 7, 8, 9, 10) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (12, 13), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Schaltelement (K) zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder, wobei mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3) schaltbar sind, wobei zwei Doppel-Radebenen (5-8, 6-9; 5-8, 7-10) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (5-8, 6-9; 5-8, 7-10) jeweils ein Losrad (5, 8; 6, 9; 7, 10) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Doppel-Radebene (5-8, 6-9; 5-8, 7-10) zumindest ein Losrad (5, 6, 7, 8, 9, 10) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und dass zwei Einfach-Radebenen (6-2, 3-9; 7-3, 4-10) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (5, 8; 6, 9; 7, 10) der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein Windungsgang über das Schaltelement (K) und zumindest ein Windungsgang über das Schaltelement (I) schaltbar sind.
Patent DE-102007052897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Steuern eines Beatmungssystems sowie zugehöriges Beatmungssystem
Inventor: HANDZSUJ THOMAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2007-11-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern eines Beatmungssystems mit einer Ventilatoreinheit (7), die von einer Steuereinheit (5) gesteuert wird, um einen von der Steuereinheit vorgegebene Unterstützungsdruck zu liefern, wobei die momentanen Werte des Atemvolumenstroms Flow(t) und die des Volumens V(t) in der Steuereinheit erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (5) weiter dazu vorbereitet ist, ein proportional unterstützendes Ventilationsverfahren (PAV: Proportional Assist Ventilation) durchzuführen, indem von der Steuereinheit ein Faktor für einen Kompensationsgrad (PPSp) gewählt wird und die Parameter für die Volumenunterstützung (VA) und die Flow-Unterstützung (FA) bestimmt werden durch:
Patent DE-102007055479-B4 (DE)
Title: Knotenelement für eine Fachwerkskonstruktion
Inventor: WEIDENHILLER MARTIN
IPC: E04B7/02
Filed: 2007-11-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Knotenelement für eine Fachwerkskonstruktion, insbesondere für ein Dachtragwerk eines Gebäudes, wobei das Knotenelement zur Befestigung von Obergurten einen ersten und einen zweiten Gurtflansch aufweist, wobei zum Anschluss mindestens einer Diagonalstrebe ein Strebenflansch vorgesehen ist, welcher von dem zugeordneten Gurtflansch absteht und mit diesem fest verbunden ist, wobei die Obergurte und die Diagonalstreben durch Schraubelemente mit den Gurtflanschen bzw. den Strebenflanschen verbunden sind, wobei an dem ersten Gurtflansch ein Verbindungsdorn befestigt ist, welcher sich etwa rechtwinkelig in Richtung auf den zweiten Gurtflansch zu erstreckt, und wobei der freie Endbereich des Verbindungsdorns in eine dem Querschnitt des Verbindungsdorns angepasste Aufnahmeöffnung des zweiten Gurtflansches längsverschieblich eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsdorn (19) und die korrespondierende Aufnahmeöffnung (23) in dem zweiten Gurtflansch (15) einen vom runden Querschnitt abweichenden Querschnitt aufweisen, und dass zur Aufnahme der Stege des Obergurtes (7) der erste und/oder der zweite Gurtflansch (13, 15) den Stegen angepasste Schlitze (25) umfassen.
Patent DE-102007055488-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Vakuumtrocknungsanlage zur Trocknung von stückigem, pulverförmigem oder granulatförmigem Gut
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: H05B6/80
Filed: 2007-11-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Mikrowellen-Vakuumtrocknungsanlage (100) zur Trocknung von stückigem, pulverförmigem oder granulatförmigem Gut (6), umfassend – einen Vakuumbehälter (11) mit einer oberen Guteinlaßöffnung (102) und einer unteren Gutauslaßöffnung (104), – mindestens einen Mikrowellen-Generator (5a), – mindestens ein Mikrowellen-Einkoppelelement (5b), das von dem Mikrowellen-Generator (5a) gespeist wird und in den Innenraum des Vakuumbehälters (11) mündet, – eine nichtmetallische Trommel (12) zur Aufnahme des Guts (6), die in dem Vakuumbehälter (11) mittig angeordnet und um eine im wesentlichen horizontale Drehachse drehbar gelagert ist, mittels eines Antriebs zu einer hin- und hergehenden Drehbewegung antreibbar ist, an ihren Stirnseiten geschlossen ist, in ihrer Mantelfläche eine unverschlossene Öffnung aufweist, die durch Drehung der Trommel (12) wahlweise unter die Guteinlaßöffnung (102) oder die Gutauslaßöffnung (104) bringbar ist, sowie auf der inneren Mantelfläche mindestens ein Mischerelement aufweist, – mindestens eine IR-Temperaturmeßeinrichtung (3) zur Messung der Temperatur des Guts (6) in der Trommel (12), – mindestens eine Feuchtemeßeinrichtung (10) zur Messung der Feuchte des Guts (6) in der Trommel (12), und – eine Prozeßsteuerung zur automatischen Steuerung der Trocknung in Abhängigkeit von den von der Temperaturmeßeinrichtung gelieferten Temperaturwerten und/oder von der Feuchtemeßeinrichtung (10) gelieferten Feuchtewerten.
Patent DE-102007059280-B4 (DE)
Title: Festbrennstoff-Oel-Gas-Heizkessel-Anbaugeräte
Inventor: ROSEL VALENTIN
IPC: F23N5/00
Filed: 2007-12-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Festbrennstoff-Oel-Gas-Heizkessel-Anbaugeräte dadurch gekennzeichnet, dass der Vorbau-Abgassammler (2) über den Abgaskanal mit Regelklappe (12) mit den Holz-, Pellets-Brennkammern (5) oder mit der Glühkörper-Brennkammer (6) mit dem Heizkessel (1) verbunden ist und an der Brennerplatte mit Schwenkeinrichtung (3) der Oel- oder Gasgebläsebrenner mit automatischer Luftklappensteuerung (4) angebaut ist und dass am Heizkessel (1) am Rauchrohr-Anschluss der stufenlos regelbare Rauchgas-Ventilator (7) mit der Rauchrohr-Sperrklappe (8) und dem Stellmotor mit Federrücklauf (9) eingebaut ist und die Regeleinheit mit Unterdruckregler und Sicherheitsabschaltung (10) und die Brennstoff-Regelautomatik (11) sowie die Kesselkreislaufleitung mit Umwälzpumpe (13) mit dem Bimetall-Temperaturregler (14) sowie der Verbrennungs-Zuluftklappe (18) für den alternativen Heizbetrieb mit Oel, Gas oder Pellets aus nachwachsenden Brennstoffen zu einer Betriebseinheit zusammen gebaut ist.
Patent DE-102008002141-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung zum Betrieb eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers
Inventor: LEICHSENRING HORST
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-06-02
Granted: 2019-05-23
Abstract: Hydraulische Schaltungsanordnung zum Betrieb eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers (1, 10) mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (11), wobei die Schaltungsanordnung folgende Komponenten aufweist:
 - ein hydraulisches Schaltgerät (3, 14), umfassend mindestens ein Ventil zur Steuerung des Zulaufes und des Rücklaufes von Öl zum Wandler (1, 10) und zur Wandlerüberbrückungskupplung (11),
 - einen Ölkühler (4, 15),
 - eine erste Leitung (5, 12) zur Beaufschlagung der Wandlerüberbrückungskupplung (11) mit einem Schließdruck (P WKzu ),
 - eine zweite Leitung (6, 13) zur Beaufschlagung der Wandlerüberbrückungskupplung (11) mit einem Öffnungsdruck (P WKauf ), dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitung als Bypassleitung (8, 17) um das hydraulische Schaltgerät (3, 14) ausgebildet und direkt mit dem Ölkühler (4, 15) verbunden ist.
Patent DE-102008004039-B4 (DE)
Title: Halbleiterschonende Ansteuerung eines Antriebssystems mit einem Pulsstromrichter und einem nachgeschalteten Asynchronmotor
Inventor: AMLER GERALD DR
IPC: H02M7/48
Filed: 2008-01-11
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Antriebssystems (1) mit einem Pulsstromrichter (4) und mindestens einem diesem nachgeschalteten Asynchronmotor (2), wobei der Pulsstromrichter (4) bei geringer Motorlast des Asynchronmotors (2) mit einem den Kippschlupf (sK) des Asynchronmotors (2) übersteigenden Schlupf (s) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei geringer Motorlast die Drehrichtung des im Asynchronmotor (2) erzeugten magnetischen Drehfeldes (F) periodisch alternierend gewechselt wird.
Patent DE-102008009870-B4 (DE)
Title: Stauvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-02-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Stauvorrichtung (3) in einem Kraftfahrzeug, mit einer Mittelkonsole (4) welche in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs in einem Bereich zwischen zwei Vordersitzen (2) und in einem sich vor zwei als Einzelsitzen ausgebildeten Fondsitzen (5) befindlichen Fußraum verläuft, wobei sich die Mittelkonsole (4) bis zu einem Bereich zwischen Sitzflächen (7) und Rückenlehnen (8) der beiden Fondsitze (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich zwischen den Fondsitzen (5) ein Safe (15) in die Mittelkonsole (4) integriert ist, wobei der Safe (15) zwischen den Rückenlehnen (8) der Fondsitze (5) angeordnet ist.
Patent DE-102008016759-B4 (DE)
Title: Kaltstrang für eine Stranggießanlage und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: ROMBS STEFAN
IPC: B22D11/08
Filed: 2008-04-02
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kaltstrang (1) für eine Stranggießanlage zum Gießen eines Metallstrangs, der einen Kaltstrangkopf (2), ein Übergangsstück (3) und eine Gliederkette (4) umfasst, wobei das Übergangsstück (3) zwischen dem Kaltstrangkopf (2) und der Gliederkette (4) angeordnet ist, wobei das Übergangsstück (3) und/oder die Gliederkette (4) aus einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Glieder (5, 6) bestehen und wobei die Glieder (5, 6) um eine senkrecht zur Längsachse (L) des Kaltstrangs (1) verlaufende Querachse (Q) relativ zueinander schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gelenk (7) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (5, 6) so ausgebildet ist, dass es eine relative Verschwenkung der Glieder (5, 6) um die Querachse (Q) zulässt, die größer ist als jeder während des Gebrauchs des Kaltstrangs (1) auftretende Schwenkwinkel (α), wobei in oder an dem Gelenk (7) ein Sperrelement (8) angeordnet ist, das in einer Richtung (T) senkrecht zur Längsachse (L) des Kaltstrangs (1) und senkrecht zur Querachse (Q)...
Patent DE-102008027892-B4 (DE)
Title: Dach eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60J7/04
Filed: 2008-06-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Dach eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überrollbügel und einem zwischen dem Überrollbügel und einem eine Windschutzscheibe aufnehmenden Windleitrahmen angeordneten Verdeck, wobei das Verdeck mit Hilfe einer Dachkinematik zwischen mindestens zwei Positionen überführbar ist, nämlich einer ersten Position, in welcher das Verdeck eine Dachöffnung zwischen dem Überrollbügel und dem Windleitrahmen verschließt, und einer zweiten Position, in welcher das Verdeck die Dachöffnung zwischen dem Überrollbügel und dem Windleitrahmen freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkinematik mindestens einen Greifarm (16) umfasst, wobei der oder jeder Greifarm (16) in der ersten Position des Verdecks (13) bei in eine geschlossene Position verschwenkter Heckscheibe (14) am Verdeck nicht angreift und in einem Aufnahmeraum (17) für das Verdeck eingeschwenkt ist, wobei der oder jeder Greifarm (16) zum Ergreifen des in der ersten Position befindlichen Verdecks (13) bei in eine geöffnete Position verschwenkter Heckscheibe (14) aus dem Aufnahmeraum (17) herausgeschwenkt ist und den Überrollbügel (10) übergreift, und wobei der oder jeder Greifarm (16) zum Überführen des Verdecks (13) zwischen der ersten Position und der zweiten Position das Verdeck über den Überrollbügel hinweg verschwenkt.
Patent DE-102008043152-B4 (DE)
Title: Antrieb eines Fahrmischers mit Planetengetriebe und Halterung des Planetenträgers mittels einer Mitnahmeverzahnung
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: F03C1/04
Filed: 2008-10-24
Granted: 2019-02-14
Abstract: Mischtrommelantrieb eines Fahrmischers, bei welchem ein Antriebsmotor (1) über ein Planetengetriebe (4) mit einem inneren Zentralrad (3), einem Planetenträger (6), mindestens einem Planetenrad (5) und einem äußeren Zentralrad (7) einen Abtrieb (8) antreibt, wobei das innere Zentralrad (3) angetrieben wird und der Planetenträger (6) drehfest gehalten ist, mit einer drehbaren Lagerung (9), über welche der Abtrieb (8), die auf den Abtrieb (8) wirkenden Kräfte an ein ortsfestes Bauteil (10) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (6) einen Flansch (12) aufweist, welcher in Richtung der Drehachse des inneren Zentralrades (3) innerhalb der drehbaren Lagerung (9) angeordnet ist, wobei der Flansch (12) von einer ersten axialen Fläche (14) und einer zweiten axialen Fläche (15) begrenzt wird und die erste axiale Fläche (14) die axiale Bewegung der drehbaren Lagerung (9) begrenzt und die zweite axiale Fläche (15) an dem ortsfesten Bauteil (10) anliegt und der Flansch (12) an der radialen Oberfläche eine Außenform aufweist, welche in eine entsprechende Innenform im ortsfesten Bauteil (10) eingreift, wobei die Außenform des Flansches (12) und die entsprechende Innenform des ortsfesten Bauteils (10) als Mitnahmeverzahnung (13) oder wellenförmig ausgebildet ist, mittels welcher Drehmoment übertragbar ist und der Flansch (12) über Verbindungselemente (16) mit dem ortsfesten Bauteil (10) so verbunden ist, dass die zweite axiale Fläche (15) auf das ortsfeste Bauteil (10) gepresst wird.
Patent DE-102008048873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen einer Gradientenspule, Verfahren zur Herstellung einer Gradientenspule, Gradientenspule, Magnetresonanzgerät und kombiniertes PET-MR-System
Inventor: FATH SASCHA
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-09-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Der Erfindung liegt die Erkenntnis zu Grunde, dass bei der Entwicklung von Gradientenspulen, bei der bislang nur die Qualität des erzielten magnetischen Feldes, und eine gute Unterdrückung des magnetischen Feldes im Außenbereich der Gradientenspule beachtet wurden, bisher ungenutzte freie Parameter, wie z. B. eine Wickelrichtung bzw. Verschaltreihenfolge der Teilspulen, für weitere Optimierungen verwendet werden können. Daher werden in einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Entwerfen einer Gradientenspule, welche mehrere Teilspulen umfasst, folgende Schritte durchgeführt: – Variieren von Parametern der Struktur der Gradientenspule, – Bestimmen des von den Variationen der Struktur der Gradientenspule erzeugten elektrischen Feldes, – Wählen der Parameter der Variation der Struktur mit einem optimalen elektrischen Feld. In einem Verfahren zur Herstellung einer Gradientenspule wird die entworfene Gradientenspule hergestellt. Die resultierende Gradientenspule besitzt somit eine Struktur, die ein von der Gradientenspule erzeugtes elektrisches Feld optimiert. Weiter ist ein Magnetresonanzgerät bzw. ein kombiniertes PET-MR-System mit einer vorbeschriebenen Gradientenspule angegeben.
Patent DE-102008049493-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von geographischen Identifikationspunkten
Inventor: ROBL CHRISTIAN
IPC: G08G1/127
Filed: 2008-09-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von geographischen Identifikationspunkten (X1, X2), insbesondere für den Einsatz bei der Erzeugung von Verkehrsinformationen, unter Nutzung eines aus Funkzellen (11, 12, 13) aufgebauten zellularen Mobilfunknetzes (10), wobei dem Mobilfunknetz (10) eine Anzahl mobiler elektronischer Endgeräte (20) zugeordnet ist und wobei in zeitlichen Abständen Netzwerkparameterdaten (21, 22, 23) von den elektronischen Endgeräten (20) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die geographischen Identifikationspunkte (X1, X2) netzwerkseitig aus den übertragenen Netzwerkparameterdaten (21, 22, 23) der mobilen elektronischen Endgeräte (20) erzeugt werden, dass die übertragenen Netzwerkparameterdaten (21, 22, 23) der mobilen elektronischen Endgeräte (20) auf wenigstens einen bestimmten Parameter überprüft werden, dass bei Feststellung einer Parameteränderung zwischen zwei Übertragungen von Netzwerkparameterdaten (21, 22, 23) um einen vorgegebenen Wert, der Parameteränderung und/oder den zuletzt übertragenen Netzwerkparameterdaten eine geographische Position zugeordnet wird und dass die mit der geographischen Position verknüpften Werte der Parameteränderung und/oder der zuletzt übertragenen Netzwerkparameterdaten als geographische Identifikationspunkte in einer Datei...
Patent DE-102008053879-B4 (DE)
Title: Elektrische Sanitärarmatur
Inventor: WELSCH CHRISTOF
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Elektrische Sanitärarmatur für Wasser, aufweisend mindestens einen Sanitärarmaturenkörper (2), mindestens eine Bedieneinheit (3), mindestens ein elektrisch angetriebenes Ventil (6, 8, 10) und mindestens eine Steuerungseinheit und/oder mindestens eine Regelungseinheit, wobei eine Vorrichtung (11) zur Verbindung mit einer Verrohrung zur Versorgung mit heißem und/oder kaltem Wasser vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine elektrisch angetriebene Ventil (6, 8, 10) außerhalb des Sanitärarmaturenkörpers (2) zur direkten Verbindung mit der Verrohrung angeordnet ist und aus einem elektrischen Antrieb (15) und dem Ventil (14) selbst besteht, wobei der Antrieb (15) und das Ventil (14) voneinander lösbar ausgestaltet sind, wobei das elektrisch angetriebene Ventil (14) mit dem integrierten mechanischen Ventil (13) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102008053958-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Schaltschrank
Inventor: REIZ CHRISTOPH
IPC: F28D9/00
Filed: 2008-10-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Kühlanordnung für einen Schaltschrank (2) mit einem Gehäuse, das aus zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (10a, 10b) und einer Rückwand, die als vertikale Begrenzungswände (10) fungieren, und zwei horizontalen Begrenzungselementen (20 oder 20'; 30 oder 40) aufgebaut ist,  wobei zwei gegenüberliegende vertikale Begrenzungswände (10a, 10b) als doppelwandige Luft-Luft-Wärmetauscher ausgebildet sind, derart, dass die zwei vertikalen Begrenzungswände (10a, 10b) doppelwandig mit einer Innenwand (11) und einer Außenwand (12) ausgebildet sind und der zwischen der Innenwand (11) und der Außenwand (12) gebildete Hohlraum (13) durch ein sich parallel dazu erstreckendes Trennblech (14) in einen dem Schaltschrankinnenraum (3) zugeordneten inneren Luftströmungsbereich (15) und einem dem Schaltschrankaußenraum (4) zugeordneten äußeren Luftströmungsbereich (16) aufgeteilt ist,  wobei dem Schaltschrankinnenraum (3) eine innere Lüftereinheit (5; 5') zugeordnet ist, welche die zu kühlende Innenluft im inneren Luftströmungsbereich (15) entlang des Trennblechs (14) fördert, und  wobei dem Schaltschrankaußenraum (4) eine äußere Lüftereinheit (6) zugeordnet ist, welche Außenluft im...
Patent DE-102008057405-B4 (DE)
Title: Kühlluftführung an einer Motorkettensäge
Inventor: JUNGINGER WOLFGANG
IPC: B23Q11/10
Filed: 2008-11-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Eine Motorkettensäge, insbesondere tragbare, handgeführte Motorkettensäge, mit einer im Motorgehäuse (2) angeordneten Antriebseinheit (4) zum Antrieb einer auf einer Führungsschiene (6) umlaufenden Sägekette (5), wobei die Antriebseinheit (4) einen Verbrennungsmotor umfasst, dessen Kurbelwelle (7) quer zur Längsachse (8) der Motorkettensäge (1) liegt und an einem Ende (18) ein Antriebsritzel (9) für die Sägekette (5) sowie an dem anderen Ende (28) ein Gebläserad eines Kühlluftgebläses (10) trägt, und der Kühlluftstrom (12) des Kühlluftgebläses (10) quer zur Längsachse (8) der Motorkettensäge (1) den zwischen dem Antriebsritzel (9) und dem Kühlluftgebläse (10) liegenden Zylinder (11) des Verbrennungsmotors umströmt und über eine Gehäuseöffnung (22) ausgeblasen wird, mit mindestens einem Griffbügel (21), welcher das Motorgehäuse (2) quer zur Längsachse (8) der Motorkettensäge (1) übergreift und mit einem Handschutz (30), der zwischen dem Griffbügel (21) und dem vorderen Ende der Führungsschiene (6) angeordnet ist, und mit mindestens einem Schenkel (33) im Bereich der Gehäuseöffnung (22) für den Kühlluftstrom (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich vor der Gehäuseöffnung (22) ein Luftleitelement (24) angeordnet ist, welches vom Schenkel (33) des Handschutzes (30) getragen ist.