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Patent DE-102009024388-B4 (DE)
Title: Luftdurchgangsöffnungs-/Schließvorrichtung
Inventor: TOKUNAGA TAKAHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-06-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Luftdurchgangsöffnungs-/Schließvorrichtung, die umfasst:ein Gehäuse (11) mit einem Luftdurchgang (16, 40); undeine Schiebeklappe (50, 54) mit einem Plattenelement (51, 55), das verschiebbar in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, wobei das Plattenelement (51, 55) den Luftdurchgang (16, 40) des Gehäuses (11) öffnet oder schließt, wobeidas Gehäuse (11) eine Führungsrille (53, 57) zum Führen einer Bewegung des Plattenelements (51, 55) hat, wobei die Führungsrille (53, 57) hat:Eine stromaufwärtige Wand (53a, 57a), die sich in einer Bewegungsrichtung des Plattenelements (51, 55) erstreckt und sich in einer Luftströmungsrichtung auf einer stromaufwärtigen Seite des Plattenelements (51, 55) befindet, undeine stromabwärtige Wand (53b, 57b) entgegengesetzt zu der stromaufwärtigen Wand, die sich in der Luftströmungsrichtung auf einer stromabwärtigen Seite des Plattenelements (51, 55) befindet, wobeidas Plattenelement (51, 55) aufgebaut ist, um elastisch verformt zu werden, wenn das Plattenelement (51, 55) in dem Gehäuse (11) angeordnet wird,das Plattenelement (51, 55) in einem nicht festgehaltenen Zustand einen Krümmungsradius hat, der größer als ein Krümmungsradius der stromaufwärtigen Wand (53a, 57a) und ein Krümmungsradius der stromabwärtigen Wand (53b, 57b) festgelegt ist,das Plattenelement (51, 55) Enden in der Bewegungsrichtung des Plattenelements (51, 55) hat, wobei die Enden in Berührung mit der stromabwärtigen Wand (53b, 57b) sind, wenn das Plattenelement (51, 55) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist,das Plattenelement (51, 55) einen Mittelteil in der Bewegungsrichtung des Plattenelements (51, 55) hat, wobei der Mittelteil mit der stromaufwärtigen Wand (53a, 57a) in Berührung ist, wenn das Plattenelement (51, 55) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist,das gesamte Plattenelement (51, 55) keinen Öffnungsteil hat, der durch das Plattenelement (51, 55) in einer Dickenrichtung des Plattenelements (51, 55) verläuft, wobeidie Schiebeklappe (50, 54) ferner einen Zahnradmechanismus (52, 56) hat, der das Plattenelement (51, 55) antreibt,der Zahnradmechanismus (52, 56) eine Zahnstange (52a) umfasst, die auf dem Plattenelement (51, 55) angeordnet ist, um sich in einer Bewegungsrichtung des Plattenelements (51, 55) zu erstrecken, und wobeiein Ende des Plattenelements (51, 55) in einer Breitenrichtung des Plattenelements (51, 55) außerhalb der Zahnstange (52a) verschiebbar zwischen der stromaufwärtigen Wand (53a, 57a) und der stromabwärtigen Wand (53b, 57b) angeordnet ist.
Patent DE-102009026095-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für Bahnsteige
Inventor: BANSBACH UDO
IPC: F21V25/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2017-10-05
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung (10) für unterirdische Bahnsteige, Passagen, Unterführungen oder andere Räume, enthaltend eine langgestreckte Basis (12) mit Mitteln zur Befestigung an einer Decke oder an einem Funktionsträger (88); eine langgestreckte, lichtdurchlässige Abdeckung (16); einen Rahmen (14) zur Halterung der Abdeckung (16), derart, dass die Abdeckung (16) mit der Basis (12) und dem Rahmen (14) ein staub- und wasserdichtes Leuchtengehäuse bildet; ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (16) abdichtend unmittelbar an der Basis (12) anliegt. Zwischen Abdeckung (16) und Basis (12) kann eine Gummidichtung (84) vorgesehen sein, welche als Hohlkammerdichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102009029987-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: MIERSWA AURELIEN
IPC: A63H27/08
Filed: 2009-06-23
Granted: 2014-03-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kite, mit einer Loop (6), die lösbar mit einem Trapezhaken verbindbar ist und einen Auslösemechanismus (8) aufweist, der in einer Schließstellung einen Endabschnitt (22) der Loop (6) verriegelt, wobei ein Schwenkhebelrückhaltebereich (43) eines Schwenkhebels (24) an dem Loopendabschnitt (22) anliegt und durch Verschieben einer Handhabe in eine Freigabestellung verschwenkbar ist, in der sich der Loopendabschnitt (22) vom Auslösemechanismus (8) löst, so dass die Loop (6) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebelrückhaltebereich (43) nach oben weg von der Loop (6) verschwenkt.
Patent DE-102009031874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Stators für rotierende elektrische Maschinen
Inventor: AKIMOTO AKITO
IPC: H02K15/14
Filed: 2009-07-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Statorherstellungsvorrichtung zur Herstellung eines Stators für eine rotierende elektrische Maschine durch Schrumpfsitzbefestigung eines äußeren Zylinders an einer Kernanordnung mit einer Statorwicklung, welche aus einer Anzahl von Phasenwicklungen gebildet ist, und mit Segmentkernen, welche einen Statorkern bilden und an der Statorwicklung angebaut werden, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: eine konische Führungseinheit mit: einem Abschnitt großen Durchmessers, dessen Durchmesser größer als ein Außendurchmesser des Kerns des Stator ist; einen Abschnitt kleinen Durchmessers, dessen Durchmesser größer als ein Innendurchmesser des äußeren Zylinders und kleiner als ein Innendurchmesser dieses äußeren Zylinders in einem thermisch ausgedehnten Zustand ist; und eine Durchgangsöffnung mit einer Verjüngung, wobei die Durchgangsöffnung sich durch die konische Führungseinheit von dem Abschnitt großen Durchmessers zu dem Abschnitt kleinen Durchmessers erstreckt; eine Heizeinheit, welche den äußeren Zylinder erhitzt und thermisch ausdehnt, um einen Innendurchmesser des äußeren Zylinders zu vergrößern; eine Antriebseinheit, welche den Statorkern in den äußeren Zylinder einsetzt, während ein Außendurchmesser des Statorkerns reduziert wird, indem man den Statorkern durch die Durchgangsöffnung auf und längs ihrer Verjüngung von einer Seite des Abschnitts des großen Durchmessers zu einer Seite des Abschnitts kleinen Durchmessers der konischen Führungseinheit wandern lässt; und eine Steuereinheit, welche eine Steuerung in solcher Weise bewirkt, dass der Statorkern mit einem durch die Antriebseinheit reduzierten Durchmesser in den äußeren Zylinder eingesetzt wird, welcher sich im Zustand einer thermischen Ausdehnung zur Vergrößerung seines Innendurchmessers befindet.
Patent DE-102009034040-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherungsverbindungseinheit
Inventor: KUDO TOSHIHARU
IPC: H01R11/05
Filed: 2009-07-21
Granted: 2020-06-25
Abstract: Schmelzsicherungsverbindungseinheit, welche an einem Batteriepol-Klemmanschlusselement (2) befestigbar ist, welches an eine sich im Fahrzeug befindliche Batterie (1) klemmbar ist, umfassend:eine Verteilerschiene (11), die aus einer Metallplatte hergestellt ist und aufweist:einen Batterieanschluss (11a), umfassendzumindest einen Schmelzsicherungsabschnitt (12), der an einer Seite der Verteilerschiene (11) gegenüber dem Batterieanschluss vorgesehen ist; undein Kunststoffharzgehäuse (15), das die Verteilerschiene (11) mit Ausnahme des zumindest einen der Schmelzsicherungsabschnitte abdeckt,dadurch gekennzeichnet, dassder Batterieanschluss aufweist zumindest zwei Montagekanten (11a1, 11a2, 11a3), und ein Befestigungsloch (11a1h, 11a2h, 11a3h) durch welches ein Befestigungselement (2) des Batteriepolklemmanschlusses eingesetzt ist, wobei das Befestigungsloch (11a1h, 11a2h, 11a3h) aus einem oder mehreren Löchern besteht, wobei in dem Fall von mehreren Löchern die Löcher miteinander fortlaufend ausgebildet sind und wobei jedes der mehreren Löcher einer jeweiligen Montagekante (11a1, 11a2, 11a3) entspricht und wobei im Fall eines einzelnen Lochs dieses mehreren Montagekanten (11a1, 11a2, 11a3) entspricht, wobei die Montagekanten (11a1, 11a2, 11a3) so angeordnet sind, dass das Batteriepol-Klemmanschlusselement (2) an dem Batterieanschluss aus einer von verschiedenen Richtungen befestigt werden kann.
Patent DE-102009038176-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einem Düsenspitzenbauteil zum Außer-Betrieb-Nehmen einer Düse und Verfahren
Inventor: TABASSI PAYMAN
IPC: B29C45/17
Filed: 2009-08-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (100), umfassend:mindestens einen Ventilnadelaktuator (104);eine Vielzahl von Düsen (112), die Düsenschmelzekanäle (128) definieren, um einen Schmelzestrom von formbarem Material zu entsprechenden Formangussöffnungen (168) zu liefern; undeine Vielzahl von Ventilnadeln (120), die entfernbar mit dem mindestens einem Ventilnadelaktuator (104) verbunden sind und durch den mindestens einen Ventilnadelaktuator (104) bewegbar sind, um eine Formangussöffnung (168) zu öffnen und zu schließen; jede Ventilnadel (120) erstreckt sich durch einen der Düsenschmelzekanäle (128), um die entsprechende Formangussöffnung (168) zu öffnen und zu schließen,wobei mindestens eine Düse (112) ein Düsenspritzenbauteil (431) umfasst, das an der jeweiligen Düse befestigt ist und ein Klemmteil aufweist, das ausgebildet ist, mindestens einen Bereich der zugeordneten Ventilnadel (120) festzuhalten, um zumindest die Ventilnadel (120) in einer vorbestimmten Außer-Betrieb-Stellung zu halten, wenn die entsprechende Ventilnadel (120) von einem entsprechenden Ventilnadelaktuator (104) gelöst ist, um die mindestens eine Düse (112) außer Betrieb zu nehmen.
Patent DE-102009052409-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F25B49/02
Filed: 2009-11-10
Granted: 2018-03-15
Abstract: Luft/Wasserwärmepumpe, mit einem Kältekreislauf (KK) mit einem Verdampfer (10), einem Verflüssiger (20), einem Verdichter (30), einem Regler (50) und einem Expansionsventil (40), wobei dem Verdampfer (10) ein Lüfter (200) und eine Lüftersteuereinheit (210) zugeordnet ist, wobei die Lüftersteuereinheit (210) einen Strom und/oder eine Drehzahl des Lüfters (200) erfasst und einen Arbeitspunkt des Lüfters (200) basierend auf dem erfassten Strom und/oder der Drehzahl ermittelt, wobei die Lüftersteuereinheit (210) dazu ausgestaltet ist, den Arbeitspunkt des Lüfters (200) zu überwachen und bei Unter- bzw. Überschreiten eines Schwellwertes ein Abtaueinleitungssignal an den Regler (50) weiterleitet, wobei der Regler (50) dazu ausgestaltet ist, eine Abtaubetriebsart zum Abtauen des Verdampfers (10) und/oder des Lüfters (200) zu aktivieren wobei ein Motor des Lüfters (200) als ein elektronisch kommutierender Synchronmotor mit einer Konstant-Volumenstromregelung ausgeführt ist, bei dem eine Drehzahlerfassung erfolgt, der Motor einen Drehzahlsignal-Ausgang aufweist und die Auswertung einer Änderung des Arbeitspunktes erfolgt, wobei eine Drehzahländerung aufgrund einer Anpassung des Volumenstroms bei steigendem Gegendruck erfasst wird.
Patent DE-102009055224-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: DRUCKENMÜLLER HEIKO
IPC: B60T7/04
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Hauptbremszylinder (2), an den durch ein Trennventil (3) mindestens ein Bremskreis I, II angeschlossen ist, der eine Hydropumpe (4) aufweist, mit der ein Bremsdruck in der Fahrzeugbremsanlage (1) erzeugbar ist, und mit einem federbeaufschlagten Hydrospeicher (8), der durch ein Simulatorventil (9) mit dem Hauptbremszylinder (2) verbindbar ist,
 wobei das Simulatorventil (9) eine Drucksteuerung aufweist,
 wobei das Simulatorventil (9) ein Differenzdruckventil ist, das vom Bremsdruck der Fahrzeugbremsanlage (1) geöffnet und von einem Hauptbremszylinderdruck geschlossen wird und
 wobei die Drucksteuerung des Simulatorventils (9) einen doppelt wirkenden Steuerkolben (13) aufweist, dessen eine Seite mit dem Bremsdruck der Fahrzeugbremsanlage (1) und dessen andere Seite mit dem Hauptbremszylinderdruck beaufschlagt ist und das Simulatorventil (9) öffnet, wenn der Bremsdruck größer als der Hauptbremszylinderdruck ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Simulatorventil (9) ein Kolbenventil ist, dessen Absperrkörper ein Absperrkolben (10) ist, der mechanisch mit dem Steuerkolben (13) verbunden und in einem Zylinder mit dem Steuerkolben (13) angeordnet ist, wobei die beiden Seiten des Absperrkolbens (10) miteinander kommunizieren.
Patent DE-102010002624-B4 (DE)
Title: Wellenlängen umwandelnde Vorrichtungen
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: G02F1/365
Filed: 2010-03-05
Granted: 2015-09-10
Abstract: Oberwellen oszillierende Vorrichtung (1) mit: einem Trägerkörper (2); einer Wellenlängen umwandelnden Schicht (3) mit einem ferroelektrischen Einkristall und einem optischen Wellenleiterkanal (10) mit einer darin gebildeten periodischen Polarisierungs-Inversions-Struktur (11); einer unterseitigen Adhäsionsschicht (8), die die Wellenlängen umwandelnde Schicht (3) und den Trägerkörper (2) adhäriert; einem oberseitigen Substrat (5), das auf der Seite einer oberen Fläche der Wellenlängen umwandelnden Schicht (3) bereitgestellt ist; und einer oberseitigen Adhäsionsschicht (7), die die Wellenlängen umwandelnde Schicht (3) und das oberseitige Substrat (5) adhäriert; wobei die Wellenlängen umwandelnde Schicht (3) eine Breite von 1,5 mm oder weniger hat, gesehen in einer Richtung senkrecht zu Licht, das in dem optischen Wellenleiterkanal (10) propagiert, und wobei zumindest eines aus dem Trägerkörper (2) und dem oberseitigen Substrat (5) ein Material umfasst, das einen Volumenwiderstand hat, der niedriger ist als der des ferroelektrischen Einkristalls, und wobei zumindest eines aus dem oberseitigen Substrat (5) und dem Trägerkörper einen eisendotierten ferroelektrischen Einkristall umfasst.
Patent DE-102010004533-B4 (DE)
Title: Saitenführungsvorrichtung und Musikinstrument
Inventor: GOELSDORF DIETER
IPC: G10D3/04
Filed: 2010-01-11
Granted: 2013-04-04
Abstract: Saitenführungsvorrichtung mit einer Brücke (6) zum Führen von an einem Saitenhalter (4) eines Musikinstrumentes befestigbaren Saiten (2), wobei die Brücke (6) an einem Ende eines Federelements (8) angeordnet ist und das Federelement (8) eine Blattfeder ist, dadurch gekennzeichnet dass zwischen Brücke und dem einen Ende des Federelementes ein erster Tonabnehmer (14) angeordnet ist, durch den Schwingungen der Brücke (6) und des Federelementes (8) abnehmbar sind.
Patent DE-102010010044-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FÄHNLE ANDRES
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-03-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Halbleiterlichtquelle (120,124) und einem thermisch mit der Halbleiterlichtquelle (120, 124) gekoppelten Kühlelement (100), wobei das Kühlelement (100) einen ersten Kühlkörper (102) mit aus einer ersten Platte (106) herausragenden, durch erste Zwischenräume (108) voneinander getrennten ersten Vorsprüngen(110), und einen zweiten Kühlkörper (104) mit aus einer zweiten Platte (112) herausragenden, durch zweite Zwischenräume (114) voneinander getrennten zweiten Vorsprüngen (116) aufweist, wobei die beiden Kühlkörper (102,106) so ineinander gefügt sind, dass die ersten Vorsprünge (110) in die zweiten Zwischenräume (114) ragen und die zweiten Vorsprünge (116) in die ersten Zwischenräume (108) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kühlkörper (102) wenigstens ein erstes Zentrierelement (132) aufweist, der zweite Kühlkörper (104) wenigstens ein zweites Zentrierelement (134) aufweist, das komplementär zu dem ersten Zentrierelement (132) ausgestaltet ist, wobei das erste Zentrierelement (132) und das zweite Zentrierelement (134) jeweils so angeordnet ist, dass sich im ineinandergefügten Zustand der beiden Kühlkörper (102, 104) definierte Abstände (136) zwischen den ersten Vorsprüngen (110) und den zweiten Vorsprüngen (116) ergeben.
Patent DE-102010018281-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B29C45/64
Filed: 2010-04-24
Granted: 2015-07-09
Abstract: Spritzgießmaschine (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem eine Werkzeugschließeinheit (3) angeordnet ist, wobei die Werkzeugschließeinheit (3) mindestens eine feste Werkzeugaufspannplatte (4) und eine in einer Schließrichtung (S) relativ zu dieser bewegliche Werkzeugaufspannplatte (5) aufweist, wobei die feste und die bewegliche Werkzeugaufspannplatte (4, 5) je einen Teil (6, 7) eines Spritzgießwerkzeugs (8) aufnehmen können und wobei der Bereich zwischen den beiden Werkzeugaufspannplatten (4, 5) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Spritzgießmaschine (1) zumindest teilweise durch mindestens ein Schutzelement (9) abgedeckt ist, das in einem Seitenbereich (10) der Spritzgießmaschine (1) neben den Werkzeugaufspannplatten (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Öffnung (11) aufweist und das Schutzelement (9) so auf einer Führung (12) angeordnet ist, dass es in Schließrichtung (S) durch die Öffnung (11) in horizontale Richtung (H) so verfahren werden kann, dass ein Teil des Schutzelements (9) aus dem Gehäuse (2) herausragt, wobei die Öffnung (11) durch ein Verschlusselement (13) öffenbar und schließbar ist.
Patent DE-102010019479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorlegen einer Flüssigkeit und Vorlageeinrichtung zum Vorlegen einer Flüssigkeit
Inventor: VOGTMANN HARALD
IPC: G05D9/00
Filed: 2010-05-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Vorlegen einer Flüssigkeit (8), insbesondere für eine Dosiervorrichtung (2), mit den Verfahrensschritten Ansaugen eines Teils der Flüssigkeit (8) aus einem Vorratsbehälter (10) in einen Vorlagebehälter (4), Starten einer Flüssigkeitsabsaugprozedur zum Absaugen der Flüssigkeit (8) aus dem Vorlagebehälter (4) unter Nachsaugen von Flüssigkeit (8) aus dem Vorratsbehälter (10) in den Vorlagebehälter (4), indirektes Erfassen des Flüssigkeitsniveaus innerhalb des Vorlagebehälters (4) durch Erfassen einer für das Flüssigkeitsniveau repräsentativen Messgröße, zusätzliches Erfassen des Flüssigkeitsniveaus innerhalb des Vorlagebehälters (4), Starten einer Gasabsaugprozedur zum Absaugen von Gas aus dem Vorlagebehälter (4), wenn das zusätzlich erfasste Flüssigkeitsniveau ein vorbestimmtes Flüssigkeitsniveau (88) unterschreitet, und Beenden der Gasabsaugprozedur, wenn das zusätzlich erfasste Flüssigkeitsniveau das vorbestimmte Flüssigkeitsniveau (88) wieder erreicht oder überschreitet, wobei das indirekte Erfassen des Flüssigkeitsniveaus innerhalb des Vorlagebehälters (4) durch Erfassen der Dauer der Gasabsaugprozedur erfolgt und zumindest ein Signal zum Beenden der Flüssigkeitsabsaugprozedur erzeugt wird, wenn die erfasste Dauer der Gasabsaugprozedur einen vorbestimmten Grenzwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102010026441-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Motorschutzfilters für Staubsauger
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-07-08
Granted: 2015-02-26
Abstract: Anordnung eines Motorschutzfilters für Staubsauger (1) als flächiges Filterelement (8) aus einem Filtervlies zur Aufnahme in einem am Filtergehäuse (2) des Staubsaugers (1) festsetzbaren Filterdeckel (6) sowie einer Luftführung zwischen Filterelement (8) und Filterdeckel (6) zum Motorraum des Staubsaugers (1), wobei das Filterelement (8) über einen Rahmen (9) im Filterdeckel (6) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (9) des Filterelementes (8) aus einem elastischen Material zur Ausbildung einer Dichtung besteht und der Filterdeckel (6) eine umlaufende Nut (15) zur Aufnahme einer korrespondierenden Feder (17) des Rahmens (9) des Filterelementes (8) zur austauschbaren Anordnung aufweist und die der Feder (7) entgegengesetzte Seite des Rahmens (9) als Dichtungsfläche einer Begrenzungsfläche (18) des Filtergehäuses (2) zugeordnet ist.
Patent DE-102010044567-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Konditionieren von Wasser für wasserführende Kreislaufsysteme
Inventor: JUNGMANN HANS-PETER
IPC: E03B7/07
Filed: 2010-09-07
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Konditionieren von Wasser zum Befüllen von wasserführenden Kreislaufsystemen mit wenigstens einem Zuleitungsanschluss (11) für Befüllwasser und mit einem Ableitungsanschluss (27) für konditioniertes Kreislaufwasser, mit einem Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit des in das Element (14) eingeleiteten Befüllwassers, wobei das Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit ein lonentauscherharzelement (30) zur Vollentsalzung des in das Element (14) eingeleiteten Befüllwassers beinhaltet, und mit einem Steuerelement (28), wobei die Vorrichtung (10) so ausgeführt ist, dass ein einstellbarer Teilvolumenstrom des Befüllwassers am Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit vorbeiführbar ist und dass der am Element (14) vorbeigeführte Teilvolumenstrom mit dem in dem Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit konditionierten Befüllwasser zu konditioniertem Kreislaufwasser verschneidbar ist, wobei zur Bereitstellung des am Element (14) vorbeigeführten Teilvolumenstroms ein Mischelement (13) vorgesehen ist, dessen hydraulischer Widerstand zur Einstellung des am Element (14) vorbeigeführten Teilvolumenstroms des Befüllwassers einstellbar ist, wobei das Mischelement (13) zum Vorbeiführen des Teilvolumenstroms einen parallel zum Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit geschalteten Leitungsweg (16) aufweist, der mit einem Element (17) zur Querschnittsänderung versehen ist, über das eine Querschnittsänderung des Leitungsweges (16) zur Einstellung des hydraulischen Widerstands des Mischelements (13) bewirkbar ist, wobei ein Messsensor (23) zur Messung der Leitfähigkeit des verschnittenen konditionierten Kreislaufwassers vorgesehen ist und wobei der Teilvolumenstrom des vorbeigeführten Befüllwassers in Abhängigkeit des Messergebnisses des Messsensors (23) einstellbar ist.
Patent DE-102011003439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchlassstromerhöhung in Feldeffekttransistoren durch asymmetrische Konzentrationsprofile von Legierungssubstanzen einer Kanalhalbleiterlegierung und Halbleiterbauelement
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2011-02-01
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors, wobei das Verfahren umfasst: Bilden einer Kanalhalbleiterlegierung mit einem asymmetrischen Konzentrationsprofil der legierungsbildenden Sorte auf einem Halbleiterbasismaterial eines aktiven Gebiets derart, dass dieses eine variierende Konzentration der legierungsbildenden Sorte, die nicht Bor umfasst, entlang der Stromflussrichtung im Kanal des Feldeffekttransistors besitzt; Bilden einer Gateelektrodenstruktur auf dem aktiven Gebiet derart, dass diese auf zumindest einem Teil der Kanalhalbleiterlegierung angeordnet ist; und Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem aktiven Gebiet.