baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010570-B4 (DE)
Title: Kupplungsteil für eine Kupplung für Druckmittelleitungen
Inventor: LAUFER KLAUS
IPC: F16L37/34
Filed: 2014-07-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kupplungsteil, insbesondere Kupplungsstecker (2), zum Kuppeln mit einem korrespondierenden Kupplungsteil (3), insbesondere einer Kupplungsmuffe (3), einer Kupplung (1) für Druckmittelleitungen, insbesondere Hydraulikleitungen, aufweisend ein Gehäuse (5) mit einem Strömungskanal (6) und eine Kupplungsachse (4) sowiea) einem innerhalb des Strömungskanals (6) in axialer Richtung hin und her verschieblich angeordneten hülsenartigen Schließventil (7) zum Verschließen des Strömungskanals (6) im ungekuppelten Zustand des Kupplungsteils (2), wobei das Schließventil (7) eine geschlossene, den Strömungskanal (6) verschließende, oder eine geöffnete, den Strömungskanal (6) nicht verschließende Ventilstellung aufweist,b) einem innerhalb des Strömungskanals (6) in axialer Richtung hin und her verschieblich angeordneten Stößel (11) zum Antrieb des Schließventils (7) in eine Ventilöffnungsrichtung (70) beim Kupplungsvorgang,c) einem innerhalb des Strömungskanals (6) in axialer Richtung hin und her verschieblich angeordneten Stößelstift (12), der zwischen dem Stößel (11) und dem Schließventil (7) angeordnet ist und mittels dem die Bewegung des Stößels (11) in Ventilöffnungsrichtung (70) auf das Schließventil (7) übertragbar ist, wobei der Stößelstift (12) in axialer Richtung unverschieblich mit dem Schließventil (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Schließventil (7) eine rohrförmige Hülsenwandung (27) und einen am anschlussseitigen Ventilende (7b) angeordneten Hülsenboden (28) aufweist, der mit mehreren, in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Strömungsdurchgängen (30) versehen ist, die sich von der Bodenaußenfläche (28a) zur Bodeninnenfläche (28b) durch den Hülsenboden (28) hindurch erstrecken und der eine mittige, von der Bodenaußenfläche (28a) zur Bodeninnenfläche (28b) durchgehende Stößelaufnahmeaussparung (29) aufweist und wobei sich der Innenquerschnitt des Schließventils (7) zum anschlussseitigen zweiten Ventilende (7b) hin verjüngt bzw. zum dem diesem gegenüberliegenden ersten Ventilende (7a) erweitert und die Wandungsinnenfläche (27b) am ersten, kupplungsseitigen Ventilende (7a) eine konische Ventildichtfläche (31) aufweist.
Patent DE-102014112420-B4 (DE)
Title: Trägerrahmenbaugruppe für batteriezellen einesbatteriemoduls sowie batteriemodul
Inventor: SCHMIEDER ULRICH
IPC: H01M50/244
Filed: 2014-08-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Trägerrahmenbaugruppe (121, 122, 123, 124, 125) für ein Batteriemodul, wobei die Trägerrahmenbaugruppe (121, 122, 123, 124, 125) umfasst:einen ersten Endrahmen (30), der eine erste Mehrzahl von vorragenden Streifen (44, 46, 48, 50) besitzt;einen zweiten Endrahmen (32), der eine zweite Mehrzahl von vorragenden Streifen (44, 46, 48, 50) besitzt; undeinen Trägerrahmen (34), der eine Mehrzahl von Nuten (72, 74, 76, 78) zur Aufnahme der ersten Mehrzahl von vorragenden Streifen (44, 46, 48, 50) und der zweiten Mehrzahl von vorragenden Streifen (44, 46, 48, 50) besitzt, wobei der erste Endrahmen (30) und der zweite Endrahmen (32) an dem Trägerrahmen (34) befestigt sind, um eine erste Batteriezelle (90), eine zweite Batteriezelle (92) und ein Schaumpolster (94), das zwischen der ersten Batteriezelle (90) und der zweiten Batteriezelle (92) positioniert ist, zu halten, wobei der Trägerrahmen (34) eine erste Seitenwand (64), eine zweite Seitenwand (66), eine dritte Seitenwand (68) und eine vierte Seitenwand (70) besitzt, wobei die erste Seitenwand (64) gekrümmte Merkmale (100) darin zur Aufnahme einer Kühlbaugruppe (14) und einen angeschrägten Schlitz (104) zur Aufnahme einer Kühlrippe (221, 222, 223, 224, 225) von der Kühlbaugruppe (14) aufweist, wobei der Trägerrahmen (34) auch Verriegelungsmerkmale (106, 108, 110, 112) aufweist, die mit einem anderen Trägerrahmen (34) zusammenpassen, wobei zwischen benachbarten Trägerrahmen (34) ein Spalt (120) definiert ist.
Patent DE-102014115071-B4 (DE)
Title: Hall-Effekt-Sensor mit Graphendetektionsschicht und Verfahren zur Herstellung eines Hall-Effekt-Sensors
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H01L43/06
Filed: 2014-10-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Hall-Sensor-Struktur, aufweisend:eine Trägerschicht (502) mit einer ersten Seite;eine Keimschicht (508), die auf der ersten Seite gebildet ist; undeine Graphenschicht (516), die über mindestens einem Teil der Keimschicht (508) gebildet ist;eine Trägerstruktur (506), die über einem Teil der Graphenschicht gebildet ist;eine Einkapselungsstruktur (512, 514), die über zumindest einem Teil der Trägerstruktur (506) gebildet ist;wobei die Einkapselungsstruktur (512, 514), die Trägerstruktur (506) und die Graphenschicht (516) ein Volumen (520) einschließen, wobei das Volumen (520) imstande ist, einer Niederdruckumgebung standzuhalten,wobei zumindest ein Teil der Keimschicht (508) zwischen der Trägerschicht (502) undder Graphenschicht (516) eine Aussparung aufweist, so dass die Graphenschicht (516) lokal frei von der Keimschicht (508) ist.
Patent DE-102014117582-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PLUSCHKE MICHAEL
IPC: F16L55/02
Filed: 2014-12-01
Granted: 2020-12-03
Abstract: Leitungsanordnung (1), aufweisend:einen gewellten Balgabschnitt (2) mit einer ersten Anzahl an Materiallagen (2c, 2d); undeinen Rohrabschnitt (4), welcher Rohrabschnitt (4) eine zweite Anzahl an Materiallagen (4b-4e) aufweist, welche zweite Anzahl größer ist als die erste Anzahl, und axial an den Balgabschnitt (2) angeformt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Anzahl an Materiallagen zwischen Balgabschnitt und Rohrabschnitt durchgängig ausgebildet ist und in dem Rohrabschnitt noch durch zusätzliche Materiallagen zu der zweiten Anzahl an Materiallagen ergänzt ist.
Patent DE-102014119173-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Objektüberwachung
Inventor: SCHMITTUTZ JEAN-MARC
IPC: G08B13/14
Filed: 2014-12-19
Granted: 2019-08-01
Abstract: LKW-Laderaumtür-Sicherheitsvorrichtung (1) zur Überwachung einer Laderaumtür (11) eines LKW-Laderaums (10), umfassend eine Überwachungseinheit (2) zum Überwachen einer Bewegung der Laderaumtür (11) sowie eine Alarmierungseinheit (4) zum Auslösen eines Alarms, wenn eine nichtautorisierte Bewegung der Laderaumtür (11) durch die Überwachungseinheit (2) detektiert wird, wobei die Überwachungseinheit (2) eine optische Abstandsmesseinheit (3) zum Messen des Abstands (A) zwischen der Laderaumtür (11) und einer von der Laderaumtür (11) beabstandeten Referenzposition (R) umfasst und die Überwachungseinheit (2) dazu eingerichtet ist, eine nichtautorisierte Bewegung aus einer Detektion einer Abstandsänderung zu ermitteln, und ferner dazu eingerichtet ist, einen Toleranzbereich (S) des Abstands (A) der optischen Abstandsmesseinheit (3) einzustellen, wobei die Alarmierungseinheit (4) dazu eingerichtet ist, bei Überschreiten des Toleranzbereichs (S) einen Alarm auszulösen, wobei die optische Abstandsmesseinheit (3) den Abstand (A) zwischen der Laderaumtür (11) und der Referenzposition (R) mittels Lasertriangulation und/oder Laserinterferenzmessung und/oder Laserlaufzeitmessung misst.
Patent DE-102014209792-B4 (DE)
Title: Brillenglas mit einer Vielzahl von Beugungsstrukturen für Licht
Inventor: RIFAI KATHARINA
IPC: G02C7/06
Filed: 2014-05-22
Granted: 2017-01-19
Abstract: Brillenglas (16, 18) für eine Beobachtungsperson mit einem für das Licht transparenten Körper, der ein Phasenobjekt (20) aufweist, welches das auf einer der Beobachtungsperson abgewandten Seite des Brillenglases unter einem Einfallswinkel α einfallende Licht in eine von der Wellenlänge λ des Lichts und von dem Einfallswinkel α des Lichts abhängige Richtung lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Phasenobjekt (20) eine Vielzahl von Beugungsstrukturen (24, 26, 56, 58, 60) aufweist, die monochromatisches Licht der Wellenlänge 380 nm ≤ λ ≤ 800 nm mit der Beugungseffizienz η ≥ 70% in ein und dieselbe Beugungsordnung |m| ≥ 1 beugen, wenn das monochromatische Licht unter einem Einfallswinkel α auf die der Beobachtungsperson abgewandte Seite des Brillenglases einfällt, der innerhalb eines 15° breiten, von der Wellenlänge des Lichts abhängigen beugungsstrukturspezifischen Winkelintervalls liegt.
Patent DE-102014220915-B4 (DE)
Title: Zündsteuervorrichtung für Motor
Inventor: EGUCHI TAKUYA
IPC: F02P9/00
Filed: 2014-10-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Zündsteuervorrichtung für einen Motor, der für jeden Zylinder mit mehreren Zündkerzen ausgestattet ist, umfassend:eine Sekundärluft-Zuführeinheit, die einem Auslasskanal des Motors Sekundärluft zuleitet, wenn der Motor bei niedriger Drehzahl läuft; undeine Zündsteuereinheit, die die mehreren Zündkerzen zum gleichzeitigen Zünden ansteuert, wenn die Sekundärluft-Zuführeinheit Sekundärluft zuführt, und einen Teil der mehreren Zündkerzen zum Zünden ansteuert, wenn die Sekundärluft-Zuführeinheit die Zufuhr der Sekundärluft unterbindet.
Patent DE-102014224785-B4 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/04
Filed: 2014-12-03
Granted: 2017-03-30
Abstract: Druckbehälter (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – einen Liner (110), der geeignet ist, ein Fluid zu speichern; – ein faserverstärktes Laminat (120), das den Liner (110) zumindest bereichsweise umgibt; – mindestens ein Laminatbauteil (130), welches zumindest bereichsweise von einer an dem Laminatbauteil (130) anliegenden oberen Laminatschicht (124) des faserverstärkten Laminates (120) bedeckt ist und an einer unteren Schicht (122) anliegt; und – mindestens eine Zwischenschicht (123), die zwischen der oberen Laminatschicht (124) und der unteren Schicht (122) angeordnet ist und sich zumindest bereichsweise bis zum mindestens einen Laminatbauteil (130) erstreckt, wobei das mindestens eine Laminatbauteil (130) ein Insert (130) ist, das zur Befestigung des Druckbehälters (100) dient.
Patent DE-102014226693-B4 (DE)
Title: Prüfgerät und Verfahren zur Magnetpulverprüfung einer Radsatzwelle eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ALEXEJENKO ALEXANDER
IPC: G01M17/10
Filed: 2014-12-19
Granted: 2018-08-30
Abstract: Prüfgerät (1) zur Magnetpulverprüfung einer Radsatzwelle (7) eines Schienenfahrzeugs, welches zumindest eine Magnetisierungsspule (5) zur Magnetisierung der Radsatzwelle (7) umfasst, wobei es ein U-förmiges Eisenjoch mit zwei Schenkeln (2, 3) und einer die Schenkel verbindenden Basis (4) umfasst, um welches U-förmige Eisenjoch die zumindest eine Magnetisierungsspule (5) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander weisenden Innenseiten (6) der Schenkel (2, 3) des U-förmigen Eisenjochs einen Abstand zueinander aufweisen, welcher zumindest so bemessen ist, dass die Radsatzwelle (7) ihrer Länge nach zwischen die Schenkel (2, 3) des U-förmigen Eisenjochs in das U-förmige Eisenjoch einführbar ist, so dass die Radsatzwelle (7) über ihre Länge magnetisierbar ist, wobei die Schenkel fest mit der Basis verbunden und biegsam ausgebildet sind, wobei die Schenkel einen im Vergleich zu ihrer Breite dünnen Querschnitt aufweisen und so ausgelegt sind, dass sich die Schenkel beim Anlegen des Magnetfelds zu den Wellenstirnseiten hin verbiegen.
Patent DE-102015005801-B4 (DE)
Title: Verstärkung für einen Mitteltunnel eines Personenkraftwagens
Inventor: SPREMBERG JENS
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-05-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verstärkung für einen im Querschnitt im Wesentlichen bogenförmigen und zumindest bereichsweise nach unten hin offenen Mitteltunnel (10) eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Verstärkungselement (30, 32), mittels welchem der Mitteltunnel (10) überbrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (30, 32) als außenumfangsseitig den Mitteltunnel (10) umgebendes Bogenelement (30) ausgebildet und an einem Querträger (20) angeordnet ist, dass das Bogenelement (30) einen Bogenbereich (36) aufweist, durch welchen gemeinsam mit einem korrespondierenden Wandbereich (38) des Querträgers (20) und der Oberseite des Mitteltunnels (10) ein entsprechendes, außenumfangseitig den Mitteltunnel (10) an der Oberseite umgebendes Hohlprofil (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102015015542-B4 (DE)
Title: Verfahren und digitales Beschilderungssystem zum Anzeigen von darstellbaren Zeichenketten auf verteilten Anzeigeeinrichtungen
Inventor: ERFORT MARKUS
IPC: H04N21/214
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von darstellbaren Zeichenketten auf verteilten Anzeigeeinrichtungen (4) in einem digitalen Beschilderungssystem (1), wobei das Verfahren mindestens folgende Schritte umfasst:  – Erzeugen von darstellbaren Zeichenketten mit jeweils einem oder mehreren Zeichen,  – Verknüpfen der Zeichen mit mindestens einem Schriftsatz,  – Umwandeln der Zeichen in Grafiken eines vorgebbaren Grafikformats mittels eines zentralen Servers (2) des digitalen Beschilderungssystems (1),  – wobei die Zeichen gemäß dem Schriftsatz grafisch ausgestaltet werden,  – Übermitteln der Grafiken an mehrere verteilte Medienabspielvorrichtungen (3) des digitalen Beschilderungssystems (1),  – wobei jede Medienabspielvorrichtung (3) mindestens eine Anzeigeeinrichtung (4) aufweist,  – Einbetten der übermittelten Grafiken in andere Grafiken und/oder Videos durch die Medienabspielvorrichtungen (3) und  – Anzeigen der Grafiken mittels der Anzeigeeinrichtungen (4).
Patent DE-102015108506-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine und Verfahren
Inventor: THIELEN ROLF
IPC: B23Q15/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2017-09-21
Abstract: Schneidmaschine (11) mit einer Mehrzahl von Schneidwerkzeughaltern (1) zum Halten und Antreiben jeweils eines Schneidwerkzeuges (2), wobei jeder Schneidwerkzeughalter (1) mindestens einen Aktuator (3) zum Einstellen von mindestens einem Betriebszustand des Schneidwerkzeughalters (1) umfasst und wobei an jedem Schneidwerkzeughalter (1) ein mit dem Aktuator (3) verbundenes Steuermodul (4) angebracht ist, welches den Aktuator (3) unmittelbar eigenständig betätigt und auf welchem Informationen über den Betriebszustand speicherbar sind, wobei auf dem Steuermodul (4) ein TCP- und/oder UDP-basierter Server eingerichtet ist, so dass Informationen von einem webbrowserfähigem Endgerät (6) über einen einzunehmenden Betriebszustand empfangbar und Informationen über den aktuellen Betriebszustand an das webbrowserfähige Endgerät (6) sendbar sind, wobei die Schneidmaschine eine zentrale, übergeordnete Steuereinheit (5) umfasst, mit welcher die Mehrzahl der Schneidwerkzeughalter (1) zu steuern ist.
Patent DE-102015113334-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Aktuatormotor
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: H02K7/102
Filed: 2015-08-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Bremsvorrichtung (1), die für einen Motor (7) eines Aktuators verwendet wird, wobei der Motor (7) eines Aktuators eine Welle (71) aufweist, wobei die Bremsvorrichtung (1) umfasst: eine Basis (10), die einen axialen Verbindungsabschnitt (13) und einen an einer Seite des axialen Verbindungsabschnitts (13) ausgebildeten Unterbringungsabschnitt (14) enthält; eine elastische Einheit (20), die in dem Unterbringungsabschnitt (14) angeordnet ist; einen Bremsmechanismus (30), der in dem axialen Verbindungsabschnitt (13) montiert ist, wobei der Bremsmechanismus (30) einen Bremsring (31), der auf die Welle (71) gestreift ist, und eine Schraubenfeder (32), die an der äußeren Umfangsfläche des Bremsrings (31) befestigt ist, umfasst, wobei sich von zwei Enden der Schraubenfeder (32) ein erster Drehmomentarm (321) und ein zweiter Drehmomentarm (322) erstrecken und der erste Drehmomentarm (321) an einem Ende der elastischen Einheit (20) anliegt, wobei der Bremsring (31) mehrere gekrümmte Platten (311) umfasst, wobei die Innenwand jeder der mehreren gekrümmten Platten (311) einen Ölspeichertank (312), der darin angeordnet ist, besitzt und jeder der Ölspeichertanks (312) der axialen Richtung der mehreren gekrümmten Platten (311) entspricht; und einen Anschlag (40), der sich in dem Drehweg des zweiten Drehmomentarms (322) befindet und an der Basis (10) angeordnet ist, wobei dann, wenn die Drehrichtung der Welle (71) gleich der Drehrichtung der Schraubenfeder (32) ist, die Schraubenfeder (32) den Bremsring (31) festzieht, um die Welle (71) zu bremsen, und wobei die maximale Bremskraft erzielt wird, wenn der zweite Drehmomentarm (322) in die Position des Anschlags (40) gedreht wird.
Patent DE-102015114970-B4 (DE)
Title: Schienensystem für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SPECK AXEL
IPC: B60N2/16
Filed: 2015-09-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Schienensystem (2) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei das Schienensystem (2) mindestens aufweist:ein Schienen-Paar (3, 4), das ein fahrzeugseitig anbringbares Unterschienen-Profil (8) und ein an dem Fahrzeugsitz (1) anbringbares Oberschienen-Profil (9) aufweist,mindestens ein zwischen dem Unterschienen-Profil (8) und dem Oberschienen-Profil (9) vorgesehenes Lagerkanal-Paar (11, 12; 111, 112), das einen unteren Kanal (11) mit unteren Kugeln (20, 21, 220, 221) und einen benachbarten oberen Kanal (12) mit oberen Kugeln (22, 23, 222, 223) aufweist,wobei eine vordere Kugelposition (14) mit mindestens einer in dem unteren Kanal (11) aufgenommenen vorderen unteren Kugel (220, 221) und mindestens einer in dem oberen Kanal (12) aufgenommenen vorderen oberen Kugel (222, 223) und eine hintere Kugelposition (15) mit mindestens einer in dem unteren Kanal (12) aufgenommenen hinteren unteren Kugel (20, 21) und mindestens einer in dem oberen Kanal (12) aufgenommenen oberen hinteren Kugel (22, 23) ausgebildet ist,wobei Abstandsmittel (30, 31) zur Ausbildung eines Abstandes (d) zwischen der vorderen Kugelposition (14) und der hinteren Kugelposition (15) vorgesehen sind,wobei die vordere obere Kugelposition (14-12) des oberen Kanals (12) vor der vorderen unteren Kugelposition (14-11) des unteren Kanals (11) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie hintere obere Kugelposition (15-12) des oberen Kanals (12) vor der hinteren unteren Kugelposition (15-11) des unteren Kanals (11) vorgesehen ist,in dem Lagerkanal-Paar (11, 12; 111, 112) eines der Profile (8, 9) als äußeres Profil derartig umgelegt oder umgeformt ist, dass es eine Kammer (18) mit den beiden Kanäle (11, 12) nach außen umgibt, unddas andere Profil (8, 9) als Lagerzunge (19) die beiden Kanälen (11, 12) trennt, undin der vorderen und hinteren Kugelposition (14, 15) jeweils die obere Kugelposition (14-12, 15-12) von der unteren Kugelposition (14-11, 15-11) in Längsrichtung (x) getrennt ist, indem die Lagerzunge (19) durch die Kugeln eines Kanals (11, 12) jeweils unter Querschnittsverengung des anderen Kanals (12, 11) gespannt oder verformt ist.
Patent DE-102015209030-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer mikromechanischen Vorrichtung
Inventor: SPECHT HENDRIK
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2023-06-07
Abstract: Mikromechanische Vorrichtung (10) mit:einer Federeinrichtung (16; 216; 316; 416; 516), welche an mindestens einem Anbindungspunkt (24-i; 124) der Federeinrichtung (16) bewegbar an eine Rahmeneinrichtung (14) ankoppelbar oder angekoppelt ist;wobei die Federeinrichtung (16; 216; 316; 416; 516) mindestens einen Steg (18-i; 218-i; 318-i; 518-1) aufweist, welcher sich von dem mindestens einen Anbindungspunkt (24-i; 124) ausgehend erstreckt; undwobei der mindestens eine Steg (18-i; 218-i; 318-i; 518-1) derart strukturiert ist, dass er mindestens einen ersten Abschnitt (20-i; 220-i) sowie mindestens einen Verbreiterungsabschnitt (22-i; 222-i; 522) zum Verringern einer Nichtlinearität der Federeinrichtung (16) aufweist, welcher gegenüber dem ersten Abschnitt (20-i; 220-i) verbreitert ist,wobei der mindestens eine Verbreiterungsabschnitt (22-i; 222-i; 522) zumindest zum Teil durch eine Masseeinrichtung (26-i; 526) gebildet ist, welche an dem Steg (18-i; 218-i; 318-i; 518-1) als Teil der Federeinrichtung (16; 216; 316; 516) ausgebildet ist,wobei die Masseeinrichtung (26-i; 526) die Steifigkeit der Federeinrichtung (16; 516) unverändert lässt,wobei die Federeinrichtung (16; 216; 316; 416) mindestens zwei Stege (18-i; 218-i; 318-i) jeweils mit dem ersten und dem mindestens einen Verbreiterungsabschnitt (20-i; 220-i, 22-i; 222-i) aufweist, wobei die mindestens zwei Stege (18-i; 218-i; 318-i) zueinander symmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse (S1) ausgebildet sind.
Patent DE-102015216109-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag mit einem Riegel mit Spielausgleich
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2015-08-24
Granted: 2024-01-04
Abstract: Rastbeschlag für einen Sitz, der ein erstes schwenkbares Beschlagteil (1.3) und ein zweites festes Beschlagteil (1.4) aufweist, die schwenkbar miteinander verbunden sind und über eine Rastverzahnung in einer aufhebbaren Sperrposition (III) angeordnet sind, bei der mindestens ein Zahn mindestens eines zu dem zweiten Beschlagteil (1.4) gehörenden Verriegelungsorgans (1.10) in mindestens einen Zahn einer zu dem ersten Beschlagteil (1.3) gehörenden Gegenverzahnung eingreift, wobei das Verriegelungsorgan (1.10) gegenüber mindestens einem zu dem zweiten Beschlagteil (1.4) gehörenden und an dem Verriegelungsorgan (1.10) angrenzenden Führungselement (1.9) von einer Entriegelungsposition (I) in die Sperrposition (III) und umgekehrt verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (1.10) mindestens einen elastisch verformbaren und vom Verriegelungsorgan (1.10) abspreizbaren Abschnitt (1.10-1, 1.10-2) aufweist, wobei der mindestens eine Abschnitt (1.10-1, 1.10-2) mindestens einen Zahn (1.12-1, 1.12-2) aufweist, der bei der Verlagerung des Verriegelungsorgans (1.10) von der Entriegelungsposition (I) in die Sperrposition (III) auf mindestens einen Zahn (1.13-1, 1.13-2) der Gegenverzahnung des ersten Beschlagteiles (1.3) trifft, wodurch der mindestens eine Abschnitt (1.10-1, 1.10-2) abgespreizt wird, so dass das Verriegelungsorgan (1.10) in seiner Sperrposition (III) an dem mindestens einen an dem Verriegelungsorgan (1.10) angrenzenden Führungselement (1.9) spielfrei anliegt.
Patent DE-102016117509-B4 (DE)
Title: Armlehne sowie Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-09-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Armlehne für einen Fahrzeugsitz,mit einem Armlehnenkörper (2), der in seinem hinteren Bereich einen Lagerbolzen (5) zur Verbindung mit einer Rückenlehne aufweist, um den der Armlehnenkörper (2) rotierbar ist,und mit einem Polsterträger (3), der mit dem Armlehnenkörper (2) über eine in seinem vorderen Bereich in einem Schiebelager (37) angeordnete Schwenkachse schwenkbar verbunden ist,wobei zwischen Armlehnenkörper (2) und Polsterträger (3) eine Rastverbindung ausgebildet ist, die die Festlegung des Polsterträgers (3) gegenüber dem Armlehnenkörper (2) in verschiedenen Winkeln um die Schwenkachse ermöglicht,wobei im Armlehnenkörper (2) eine Winkeleinstellvorrichtung vorhanden ist, mittels der verschiedene Drehwinkel zwischen Armlehnenkörper (2) und Lagerbolzen (5) einstellbar sind,wobei die Winkeleinstellvorrichtung lagerbolzenseitig einen Anschlag (6), der orts- und drehfest mit dem Lagerbolzen (5) verbunden ist, aufweist und der Anschlag (6) mit einer armlehnenseitigen Zugstange (14) zusammenwirkt,wobei die Zugstange (14) mittels eines über die Unterseite des Armlehnenkörpers (2) herausstehenden, drehbar am Armlehnenkörper (2) angebrachten Griffs (8) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist,wobei zwischen der Zugstange (14) und einem Formschlusselement (7) zusammenwirkende Formschlusstopographien ausgebildet sind,wobei die Formschlusstopographien in der Verriegelungsposition so ineinander greifen, dass die Zugstange (14) im Armlehnenkörper (2) nicht bewegbar ist,wobei die Formschlusstopographien in der Entriegelungsposition nicht miteinander im Eingriff sind und die Zugstange (14) in Längsrichtung des Armlehnenkörpers (2) verschiebbar ist.