baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004010167-B4 (DE)
Title: Fernsehgerät und Kaltkathodenröhren-Dimmer
Inventor: HIGUCHI YOSHIO
IPC: H05B41/282
Filed: 2004-03-02
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kaltkathodenröhren-Dimmer mit: einer Leuchtansteuereinrichtung (5) zum Ansteuern der Kaltkathodenröhre (7, 8) unter Verwendung eines Leucht-/Ansteuersignals mit einer ersten Frequenz, einer Stromfeststellungseinrichtung (6) zum Feststellen eines durch die Kaltkathodenröhre fließenden Stroms, und einer Helligkeitssteuereinrichtung (4) zum Stabilisieren einer Helligkeit der Kaltkathodenröhre bei einer Zielhelligkeit derart, dass ein Verhältnis zwischen einem Intervall, während dessen ein Leuchten/Ansteuern der Kaltkathodenröhre durch die Leuchtansteuereinrichtung vorgenommen wird, und einem Intervall, während dessen das Leuchten/Ansteuern der Kaltkathodenröhre gestoppt wird, auf einen Wert gesetzt wird, der einem Einschaltverhältnis eines intermittierenden Steuersignals mit einer zweiten Frequenz, die niedriger als die erste Frequenz ist, entspricht; wobei die Stromfeststellungseinrichtung (6) umfasst: einen Stromfeststellungswiderstand, der mit einem Strompfad zu der Kaltkathodenröhre elektrisch verbunden ist, und eine Diode zum Gleichrichten einer über den Stromfeststellungswiderstand erzeugten Spannung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromfeststellungseinrichtung (6) weiterhin ein Tiefpassfilter (14) zum Entfernen einer ersten Frequenzkomponente entsprechend der ersten Frequenz aus einem Ausgang der Diode und zum Durchlassen einer zweiten Frequenzkomponente entsprechend der zweiten Frequenz umfasst, und dass die Helligkeitssteuereinrichtung (4) umfasst: eine Stromwert-Berechnungseinrichtung zum Erzeugen eines Strommittelwertes durch Multiplizieren eines Verhältnisses zwischen einem Intervall, während dessen der Ausgabepegel des Tiefpassfilters höher als ein vorgeschriebener Pegel ist, und einer Periode, mit der sich der Ausgabepegel des Tiefpassfilters ändert, mit dem Ausgabepegel des Tiefpassfilters während des Intervalls, während dessen der Ausgabepegel des Tiefpassfilters höher als der vorgeschriebene Pegel ist, und eine Einschaltsteuereinrichtung (11) zum Stabilisieren der Helligkeit der Kaltkathodenröhre bei der Zielhelligkeit derart, dass das Einschaltverhältnis des intermittierenden Steuersignals auf einen Wert gesetzt wird, der einer Differenz zwischen dem durchschnittlichen Stromwert aus der Stromwert-Berechnungseinrichtung und einem Zielwert entspricht.
Patent DE-102004011722-B4 (DE)
Title: Kehr- und Einschlämm-Maschine für Pflasterfugen
IPC: E01H1/05
Filed: 2004-03-10
Granted: 2010-12-16
Abstract: Kehr- und Einschlämm-Maschine für Pflasterfugen mit wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Bürstentellern (1, 2), die in einem Gehäuse (6) der Maschine (10) angeordnet und durch einen Antrieb (7) antreibbar sind, wobei die Bürstenteller (1, 2) jeweils an ihrer einer Pflasterung (3) zugewandten Seite Bürsten (4, 5) zum Einkehren von Sand oder dergleichen in die Pflasterfugen aufweisen, und wobei die Bürstenteller (1, 2) derart angeordnet sind, dass sie bei ihrer Drehung auf die Pflasterung (3) einen ungleichmäßigen Druck ausüben, der eine Bewegung der Maschine (10) auf der Pflasterung (3) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenteller (1, 2) jeweils aus einem elastischen Material bestehen und dass Rollen (11, 12) vorgesehen sind, die die Bürstenteller (1, 2) innenseitig derart druckbeaufschlagen, dass die Bürsten (4, 5) der Bürstenteller (1, 2) innenseitig stärker gegen die Pflasterung (3) drückbar sind als außenseitig, oder die die Bürstenteller (1, 2) außenseitig derart druckbeaufschlagen, dass die Bürsten (4, 5) der...
Patent DE-102004021595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffgranulat
Inventor: BRUCKMANN THEODOR
IPC: C08G63/88
Filed: 2004-05-03
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffgranulat, wobei Kunststoffpellets gebildet und zur Erzielung bestimmter Materialeigenschaften – der so genannten Kristallisation der Pellets – einer Wärmeeinwirkung über einen vorgegebenen Zeitraum ausgesetzt werden, mit a) einer Unterwassergranulationseinrichtung, in der die Pellets mit einem für die Wärmebehandlung ausreichenden Wärmeinhalt gebildet werden, b) einer Trocknungseinrichtung, und c) einer der Trocknungseinrichtung nachgeschalteten Fördereinrichtung zum Transport der Pellets, wobei die Transportlänge und Transportgeschwindigkeit derart bemessen sind, dass die Pellets während des Transportes kristallisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung als Förderrinne ausgestaltet ist und über die Länge der Förderrinne verteilt mehrere voneinander beabstandete und jeweils einen Materialstau bewirkende Wehre vorgesehen sind.
Patent DE-102004025146-B4 (DE)
Title: Low sound loudspeaker, has two chambers separated from each other by wall that is supported by loudspeaker chassis, where one chamber has opening that is constructed as hose connector opening and attached with hose
Inventor: JAHNKE ROLF
IPC: H04R1/28
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: The loudspeaker comprises two chambers (10, 14), where one of the chambers is provided with an opening (12), and the other chamber is closed. The chambers are separated from each other by a wall (18) that is supported by a loudspeaker chassis. The opening, constructed as hose connector opening, is attached with a hose (20). The hose is manufactured from a plastic ductile material.
Patent DE-102004045399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus zumindest zwei Schichten sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHILLES WILFRIED
IPC: B32B38/12
Filed: 2004-09-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus zumindest einer ersten (1) und
einer zweiten Schicht (2) zur Verformung der ersten und der zweiten Schicht
sowie die Verbindung der beiden Schichten miteinander innerhalb
der Verformungskonturen (13, 14) zweier Werkzeugteile (11, 12) eines
Verformungswerkzeugs durch das Zusammenfahren eines ersten (11),
der ersten Schicht zugewandten Werkzeugteils und eines zweiten (12),
der zweiten Schicht zugewandten Werkzeugteils,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  (a) Fahren eines ersten Spannrahmen-Elements
(21) und eines zweiten Spannrahmen-Elements (22) in eine zueinander
ausgefahrene Stellung und Einlegen der ersten Schicht (1) zwischen
die beiden auseinander gefahrenen Werkzeugteile und zwischen das
erste und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Spannrahmen-Element
angeordnetes drittes Spannrahmen-Element (23) und Einlegen der zweiten
Schicht (2) zwischen die beiden Werkzeugteile und zwischen das zweite
(22) und das dritte Spannrahmen-Element (23), wobei das erste, zweite
und das dritte Spannrahmen-Element außerhalb der...
Patent DE-102004058266-B4 (DE)
Inventor: WELING NICO
IPC: H04L12/46
Filed: 2004-12-03
Granted: 2006-09-21
Abstract: Home plug adapter for connecting networks hosts over a house's domestic electricity network. The home plug adapter has a logic component that evaluates incoming signals from every network interface and generates a control signal for switching off the home plug chip of the adapter dependent on the logic state of the signals incoming from every network interface.
Patent DE-102004060764-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektor sowie Gebäudedach
Inventor: MOELTNER FRIEDRICH A
IPC: F24S90/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sonnenkollektor,
bestehend aus einem die Außen-
oder Kollektorfläche
bildenden Basiselement (2, 10) in Form eines Bedachungselements,
beispielsweise eines Dachziegels oder Dachsteins, und wenigstens
einem Kanal oder wenigstens einer Kammer (4, 4a, 12), wobei diese
an dem Basiselement (2, 10) ausgebildet und von einem Wärme transportierenden
Medium durchströmbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kanal oder
die wenigstens eine Kammer (4, 4a, 12) an der Rückseite des Basiselements (2,
10) ein Kollektor- oder Wärmetauscherelement
(3, 8, 11) bildet, dass die Verbindung zwischen dem Kollektor- oder
Wärmetauscherelement
(3, 8, 11) und dem Basiselements (2, 10) thermisch leitend ausgebildet
ist und dass zwischen dem Basiselement (2, 10) und dem Wärmetauscherelement
(8, 11) eine Ausgleichsschicht (9, 14) aus einem Wärme gut leitenden
Material, und zwar aus einem pastösen oder gummielastischen Wärmematerial
vorgesehen ist.
Patent DE-102004064081-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen optischen Empfänger
Inventor: GALLUP KENDRA
IPC: H04B10/02
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung,
die folgende Merkmale aufweist:  eine Montagebasis (120);  einen
Chip (110), der einen Sensor umfasst, der an einer Vorderseite des
Chips einen lichtempfindlichen Bereich aufweist, wobei der Chip
(110) so an der Montagebasis (120) befestigt ist, daß die Vorderseite
des Chips (110) direkt an die Montagebasis (120) an rennt;  eine
an der Montagebasis (120) befestigte Abdeckung (130), um einen den
Chip (110) einschließenden
Hohlraum (140) zu bilden, wobei die Abdeckung (130) eine Transmission
eines optischen Signals in den Hohlraum (140) ermöglicht;
und  eine Linse (150) auf einer Rückseite des Chips (110), wobei die
Linse das optische Signal durch den Chip auf den lichtempfindlichen
Bereich des Sensors fokussiert, wobei die Vorderseite und die Rückseite
des Chips (110) einander gegenüberliegen.
Patent DE-102005001312-B4 (DE)
Title: Fernbetätigter Türöffner
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B47/04
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Fernbetätigter Türöffner (1)
für Türanordnungen
(2)  – mit
einem schwenkbeweglich im Türschließblech (3)
gelagerten sperrbaren Halteteil (4) zum Zusammenwirken mit einer
Falle (5) und/oder einem Riegel (6) eines Türschlosses (7);  – mit einem
fernbetätigten
elektrischen Entriegelungsantrieb (8), der einen Stromkreis (9)
aufweist und der bei Betätigung
mit einem das Halteteil (4) sperrenden Sperrglied zur Freigabe des
Halteteils (4) zusammenwirkt; und  – mit einer vom Entriegelungsantrieb
(8) unabhängigen Entriegelungseinrichtung
(10; 10') für
das Halteteil (4),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Entriegelungseinrichtung (10; 10') in den Stromkreis (9) integrierte
zwangsöffnende
Kontakte (11, 12) aufweist, die den Stromkreis (9) des Entriegelungsantriebs
(8) zur elektrischen Übersteuerung
des Halteteils (4) unterbrechen.
Patent DE-102005005397-B4 (DE)
Title: Isolierung von N-Butylbenzolsulfonamid, Synthese von Benzolsulfonamid-Derivaten sowie Verwendung von N-Butylbenzolsulfonamid und Benzolsulfonamid-Derivaten zur Behandlung der benignen Prostatahyperplasie und/oder des Prostatakarzinoms
Inventor: HOFFMANN HANS-RAINER
IPC: A61P13/08
Filed: 2005-02-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verwendung
eines Benzolsulfonamid-Derivats der Formel  wobei R 1  für einen
aliphatischen C 1 - bis C 12 -Kohlenwasserstoff
steht, R 2  Wasserstoff oder ein vollständig oder
teilweise halogenierter C 1 -Rest ist; und
R 3  Wasserstoff oder eine Nitrogruppe bedeutet,
zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung der benignen
Prostatahyperplasie und/oder des Prostatakarzinoms.
Patent DE-102005017713-B4 (DE)
Inventor: KOHL JOSEF
IPC: A47C7/46
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: The seat has a back rest (1) and a seat part. The seat part is shiftable against a base frame in a forward and rearward direction. The back rest comprises a deformable lumbar vertebra region (14) and a jack shaped unit extends along a longitudinal direction of the back rest. A rotatable section of the jack shaped unit is fastened to a back rest region of the base frame, where the jack shaped unit is connected with S-shaped rods.
Patent DE-102005024139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Unwuchtbezugsachse und Verfahren zur Bestimmung der Unwucht sowie entsprechende Vorrichtungen
Inventor: THELEN DIETER DR
IPC: G01M1/24
Filed: 2005-05-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Unwuchtbezugsachse eines in eine Auswuchtmaschine eingespannten Rotors, der in der Auswuchtmaschine um eine von der Unwuchtbezugsachse verschiedene Drehachse rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der Unwuchtbezugsachse relativ zur Drehachse aus einer Bestimmung mindestens zweier Durchstoßpunkte der Drehachse durch mindestens zwei voneinander verschiedene Radialflächen des Rotors oder aus einer Bestimmung mindestens eines Durchstoßpunktes der Drehachse durch eine Radialfläche und der räumlichen Neigung der Drehachse zu mindestens einer Radialfläche des Rotors ermittelt wird.
Patent DE-102005025632-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für den Anschluss elektrischer Folienleiter
Inventor: FELDMEIER GÜNTER
IPC: H02S40/34
Filed: 2005-06-03
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verbindungsvorrichtung für den Anschluss mindestens eines elektrischen Folienleiters (29) an mindestens eine Anschlussleitung (25), aufweisend: ein Verbindergehäuse (31) mit mindestens einer Anschlussleitungsdurchlassöffnung und mindestens einer Folienleiterdurchlassöffnung (61); eine in dem Verbindergehäuse (31) angeordnete Zwischenverbindungsanordnung mit mindestens einem sich zwischen der Anschlussleitungsdurchlassöffnung und der Folienleiterdurchlassöffnung (61) erstreckenden Zwischenverbinder mit einem der Anschlussleitungsdurchlassöffnung benachbarten Anschlussleitungsanschlussbereich für das Anschließen an eine durch die Anschlussleitungsdurchlassöffnung in den Innenraum (33) des Verbindergehäuses (31) geführte Anschlussleitung (25) und einem sich bis in die Nachbarschaft der Folienleiterdurchlassöffnung (61) erstreckenden Stromleiter mit einem Folienleiteranschlussbereich für das Anschließen an einen durch die Folienleiterdurchlassöffnung (61) in den Innenraum (33) des Verbindergehäuses (31) geführten Folienleiter (29), wobei der Stromleiter einen Stromleiterbereich aufweist, der für das Anlegen eines Folienleiteranschlussbereichs ausgebildet ist; und eine Klemmfeder (41, 47), welche für ein federelastisches Aufstecken auf den Stromleiterbereich und den daran anliegenden Folienleiteranschlussbereich und ein dadurch bewirktes Festklemmen des Folienleiteranschlussbereichs an dem Stromleiterbereich ausgebildet ist, und die einen Q-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102005045698-B4 (DE)
Title: Formkörper aus einer Dentallegierung zur Herstellung von dentalen Teilen
Inventor: SERNETZ FRIEDRICH
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-09-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Formkörper, der aus einer Dentallegierung besteht und materialabtragend bearbeitbar ist zur Herstellung von dentalen Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einem durch heißisostatisches Pressen dichtgesinterten Dentallegierungspulver besteht.
Patent DE-102005049812-B4 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung zur Eingabe von Zeichen
Inventor: BLAIMBERGER FRANK
IPC: G06F3/00
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-11-05
Abstract: Eingabeeinrichtung (EE, 54) zur Eingabe von Zeichen  – mit einer Vielzahl von Tasten (TAS) zur Eingabe von Zeichen auf eine erste Art,  – mit Erfassungsmitteln (KM) zwischen den Tasten zur Erfassung von Bewegungen eines Eingabemittels, und  mit einer Steuereinrichtung (53), die derart eingerichtet ist, dass die durch die Erfassungsmittel (KM) erfassten Bewegungen eines Eingabemittels zur Eingabe von Zeichen auf eine zweite Art in ein Zeichen umgesetzt werden.
Patent DE-102005053813-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung des Motorölpegels in der Ölwanne einer Brennkraftmaschine mit einem Ölpeilstab
Inventor: TÖLLE STEFAN
IPC: G01F23/04
Filed: 2005-11-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Einrichtung zur Messung des Motorölpegels in der Ölwanne einer Brennkraftmaschine mit einem Ölpeilstab, wobei der Ölpeilstab in einem Rohr geführt wird, das in einer Seitenwand des Kurbelgehäuses der Brennkraftmaschine derart gelagert ist, dass ein mit Markierungen für den Ölpegel ausgestalteter Endabschnitt des Ölpeilstabes bis zum Bodenbereich der Ölwanne eingeführt werden kann, wobei der Ölpeilstab durch einen O-Ring innerhalb des Führungsrohres positioniert und abgedichtet wird und wobei das Führungsrohr unterhalb der Einführöffnung für den Ölpeilstab eine Abzweigung aufweist, die über eine Rohrleitung mit dem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (3) im oberen Bereich und ein diesem oberen Bereich zugeordnetes Griffstück des Ölpeilstabes (2) jeweils abgestuft ausgestaltet sind, wobei das Führungsrohr (3) in einem ersten, unteren Abschnitt (31) einen kleineren Innendurchmesser aufweist als in einem zweiten, oberen Abschnitt (32), wobei am Führungsrohr (3) am Abschnitt (32) mit dem größeren Innendurchmesser eine Abzweigung (33) für eine Rohrleitung (4) zum Ansaugtrakt (5) ausgestaltet ist, wobei das Griffstück in einem ersten, unteren Abschnitt (21) einen kleineren Außendurchmesser aufweist als in einem zweiten, oberen Abschnitt (22), wobei der Außendurchmesser vom Griffstück im unteren Abschnitt (21) dem Innendurchmesser vom Führungsrohr (3) im unteren Abschnitt (31) entspricht und wobei der Außendurchmesser vom Griffstück im oberen Abschnitt (22) dem Innendurchmesser vom Führungsrohr (3) im oberen Abschnitt (32) entspricht.
Patent DE-102005053857-B4 (DE)
Title: Anlage zur Umwandlung solarthermischer Energie in mechanische Energie
Inventor: CARLGUTH VOLKER
IPC: F03G6/06
Filed: 2005-11-11
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anlage
zur Umwandlung von solarthermischer Energie in mechanische Energie,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Ausgang eines Kolbenkompressors (1) mit dem Eingang eines ventilgesteuerten
Hubkolbenmotors (4) über
ein Absorberrohr (2) eines Parabolrinnenkollektors (3) derart miteinander
verbunden ist, daß der Kolbenkompressor
angesaugte Prozeß-Luft
dem Absorberrohr zuführt
und der Hubkolbenmotor diese nach deren Durchlauf durch das Absorberrohr
entnimmt, wobei auf der Kolbenfläche
des Hubkolbenmotors, die größer als
die vom Kolbenkompressor ist, der gleiche, durch die Sonneneinstrahlung
erhöhte
Druck vom Absorberrohr wirkt, so daß dadurch auf den Motorkolben
eine größere Kraft
wirkt als auf den Kompressorkolben und diese bei einer mit direkter Übersetzung
kraftschlüssigen
Verbindung (6) der Maschinen den Kolbenkompressor antreibt und bei
Kraftüberschuß noch Motorarbeit
leistet, wobei die Anlage so abgestimmt ist, daß durch die Sonneneinstrahlung
der Druck im Absorberrohr konstant bleibt.
Patent DE-102006016818-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: ZELL HELMUT
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-04-07
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1), bei dem Verluste einer Ausgangsgröße der Antriebseinheit (1) adaptiert werden, wobei eine Adaption der Verluste während mindestens einer Betriebsphase der Antriebseinheit (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mit Abschluss der erfolgreichen Adaption ein Abstellen der Antriebseinheit (1) freigegeben wird.
Patent DE-102006024308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bezugs an einem Polsterkörper eines Sitzes und Verfahren zur Herstellung der Befestigungsvorrichtung
Inventor: JAKSCH WOLFGANG
IPC: B60N2/58
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Bezugs an einem Polsterkörper eines Sitzes, insbesondere
eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Befestigungsprofil, welches
mehrere mit einem Längsprofil
verbundene, entlang dem Längsprofil
angeordnete, beabstandete Aufnahmeelemente für ein Einzugelement aufweist,
wobei das Befestigungsprofil (8) eine mit dem Bezug (6) zu vernähende, mit dem
Längsprofil
(10) des Befestigungsprofils (8) verbundene Annähfahne (16) aufweist und das
Einzugelement (14) im Polsterkörper
(4) verankert ist, und die Aufnahmeelemente (12) etwa C-förmige Profile
(28) sind, die eine Aufnahmekammer (30) für das Einzugelement (14) aufweisen, und
der längsseitige
C-Profilschenkel
(34) der Aufnahmeelemente (12) wenigstens ein Mittel (46, 48) zum
Ansetzen eines Werkzeugs zum Aufclipsen der Aufnahmeelemente (12)
auf das Einzugelement (14) aufweist.
Patent DE-102006042876-B4 (DE)
Title: Asymmetrische Membran, umfassend eine anorganische Funktionsbeschichtung, zur Verwendung als Umkehrosmosemembran, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: DRAPP BERND
IPC: B01D71/02
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Asymmetrische
Membran, umfassend eine anorganische Funktionsbeschichtung, zur
Verwendung als Umkehrosmosemembran, die aufweist:  – eine symmetrische
Membran und  – eine
Sol-Gel-Beschichtung mit nanoskaliger Porosität.
Patent DE-102006050049-B4 (DE)
Title: Anti-Falten Ledermaske
Inventor: RATHSACK NARINE
IPC: A45D44/22
Filed: 2006-10-19
Granted: 2010-06-24
Abstract: Ledermaske zur Anti-Falten-Behandlung der Haut, bestehend aus  – einem Ledertuch in Form der zu behandelnden Hautpartie und  – einer Hautcreme und ggf. weiteren Präparaten zur Behandlung der Haut dadurch gekennzeichnet, dass das Ledertuch ein Lederstreifen in Form der Stirnpartie, ein Halbkreis in Form der Augenpartie im Bereich der Tränensäcke, ein abgerundetes Dreieck in Form der Wangenpartie, ein rechteckiger Streifen in Form der Mundpartie, ein rechteckiger Schal zum Umwickeln des Halses und ein ovales Ledertuch in Form des Dekolletees ist.
Patent DE-102006053911-B4 (DE)
Title: Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ZINK SILVIA
IPC: B60R21/207
Filed: 2006-11-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: Seitenairbaganordnung für einen Fahrzeugsitz, welche aufweist:  ein elastisches Seitenpolster zur Montage an einer Fahrzeugsitzseite mit einem Rahmen zur Montage des Seitenpolsters und einer durch den Rahmen getragenen Schaumeinlage;  einen sich über die Schaumeinlage erstreckenden Überzug, welcher eine Auslassnaht aufweist;  ein durch das Seitenpolster montiertes Airbagmodul, welches einen Gasgenerator und einen Airbag aufweist, der zum Austreten durch den Gasgenerator aufblähbar ist, und  eine Airbagführung mit wenigstens einem flexiblen Paneel, das sich am Airbagmodul auf gegenüberliegenden Seiten erstreckt, wobei das Paneel ein äußeres Ende mit einer ersten Verbindung zum Seitenpolster und ein anderes äußeres Ende mit einer zweiten Verbindung zum Überzug nahe zur Auslassnaht und beabstandet zur ersten Verbindung des äußeren Endes aufweist.
Patent DE-102006055625-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Drucksystem zum Trapping von Druckdaten mit einer Vielzahl von Objekten
Inventor: JOERGENS DIETER
IPC: G06F3/12
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Trapping von Druckdaten, wobei die Druckdaten in einem Druckdatenstrom
zusammen mit Trapping-Anweisungen an ein Druckdatenverarbeitungsgerät übertragen
werden und der Druckdatenstrom in unterschiedlichen Ebenen strukturiert
ist und wobei die Trapping-Anweisungen ebenenbezogene Vorrangsregeln
aufweisen, wobei je höher
die Ebene ist, desto größer der
Bereich ist, auf den die in der jeweiligen Ebene enthaltenen Anweisungen
wirken,  und gemäß den Vorrangsregeln  entweder
gilt, dass Trapping-Anweisungen aus unteren Ebenen Vorrang gegenüber Trapping-Anweisungen
aus höheren
Ebenen haben, oder  dass in der höchsten Ebene eine Trapping-Anweisung
vorgesehen ist, mit welcher das Trapping im gesamten Bereich der
höchsten
Ebene ein- oder ausgeschaltet werden kann.
Patent DE-102006061320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer hybriden medizinischen Bildgebungseinheit, umfassend einer erste Bildgebungseinrichtung mit hoher Ortsauflösung und eine zweite nuklearmedizinische Bildgebungseinrichtung mit hoher Sensitivität
Inventor: MARTIN DIANA
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-12-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer hybriden medizinischen Bildgebungseinheit, umfassend eine erste Bildgebungseinrichtung mit hoher Ortsauflösung und eine zweite nuklearmedizinische Bildgebungseinrichtung mit hoher Sensitivität, die jeweils bildgebende Messsignale aus einem gemeinsamen Untersuchungsvolumen erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass während der laufenden Messsignalerfassung der zweiten Bildgebungseinrichtung anhand der kontinuierlich erfassten Messsignale ein Bereich im Untersuchungsvolumen bestimmt wird, in welchem nachfolgend mittels der ersten Untersuchungseinrichtung eine bereichsbezogene Messsignalerfassung unter Verwendung eines bereichsbezogenen Messprotokolls erfolgt.