baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001389-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine, Tankentlüftungsleitung und Verbindungssytem hierfür
Inventor: KAHLE FRANK
IPC: F16L37/14
Filed: 2013-01-25
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine mit einer Entlüftungsleitung, die das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine mit einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine verbindet, wobei die Entlüftungsleitung folgendes aufweist: einen ersten Rohrstutzen (10), und einen zweiten Rohrstutzen (20) mit einem Aufnahmeraum (24), in den der erste Rohrstutzen (10) einführbar ist, wobei in dem Aufnahmeraum (24) eine zweite Nut (22) ausgebildet ist, und der erste Rohrstutzen (10) eine erste Nut (12) aufweist, wobei ein komprimierbarer Sicherungsring (40) in die erste Nut (12) eingesetzt ist und im entspannten Zustand aus dieser herrausragt, wobei der Aussendurchmesser des Sicherungsrings (40) im komprimierten Zustand derart verringert ist, dass der Sicherungsring (40) beim Einführen des ersten Rohrstutzens (10) in den Aufnahmeraum (24) einführbar ist und durch rückstellfähiges Entspannen mit der zweiten Nut (22) in Eingriff bringbar ist, so dass es keine Möglichkeit gibt, manuell oder mit einem Werkzeug den in die zweite Nut (22) hinein entspannten Sicherungsring (40) so zu komprimieren, dass der gekoppelte Zustand der Rohrstutzen (10, 20) aufgehoben werden kann.
Patent DE-102013012085-B4 (DE)
Title: Presse zur Herstellung eines Presslings aus pulverförmigem Material
Inventor: PANNEWITZ THOMAS
IPC: B30B11/02
Filed: 2013-07-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Presse zur Herstellung eines Presslings aus pulverförmigem Material, umfassend – einen Pressenrahmen (10) und eine in dem Pressenrahmen (10) angeordnete Presseinheit mit mindestens einem oberen Pressstempel und/oder mindestens einem unteren Pressstempel sowie mindestens einer Aufnahme für durch den oberen und/oder unteren Pressstempel zu verpressendes pulverförmiges Material, – mindestens zwei obere Antriebseinheiten mit jeweils einem oberen elektrischen Antriebsmotor (30, 31) zum Verfahren des oberen Pressstempels in vertikaler Richtung, wobei die oberen Antriebseinheiten jeweils einen durch den jeweiligen elektrischen Antriebsmotor (30, 31) angetriebenen oberen Spindeltrieb mit einer oberen Spindel (34, 35) und einer oberen Spindelmutter (36, 37) umfassen und/oder mindestens zwei untere Antriebseinheiten mit jeweils einem unteren elektrischen Antriebsmotor (42, 43) zum Verfahren des unteren Pressstempels und/oder der Aufnahme in vertikaler Richtung, wobei die unteren Antriebseinheiten jeweils einen durch den jeweiligen elektrischen Antriebsmotor (42, 43) angetriebenen unteren Spindeltrieb mit einer unteren Spindel (44, 45) und einer unteren Spindelmutter (50, 51) umfassen, – wobei die oberen Antriebseinheiten über eine sich in horizontaler Richtung erstreckende obere Kraftübertragungsbrücke (38) seitlich versetzt auf den mindestens einen oberen Pressstempel wirken und/oder wobei die unteren Antriebseinheiten über eine sich in horizontaler Richtung erstreckende untere Kraftübertragungsbrücke (52) seitlich versetzt auf den mindestens einen unteren Pressstempel und/oder die Aufnahme wirken, dadurch gekennzeichnet, – dass die oberen Spindelmuttern (36, 37) oder mit den oberen Spindelmuttern (36, 37) jeweils verbundene obere Befestigungselemente jeweils durch mindestens ein oberes Ausgleichselement (56, 58) mit der oberen Kraftübertragungsbrücke (38) verbunden sind, wobei die Ausgleichselemente (56, 58) jeweils drehbar an den oberen Spindelmuttern (36, 37) oder den oberen Befestigungselementen einerseits und an der oberen Kraftübertragungsbrücke ...
Patent DE-102013019209-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument und Verfahren zum Anzeigen von Werten einer Messgröße mit einem Anzeigeinstrument
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G01D13/24
Filed: 2013-11-15
Granted: 2020-04-02
Abstract: Anzeigeinstrument, das ein Ziffernblatt (4) und ein Anzeigefeld (8, 14) aufweist, wobei an einem Rand des Ziffernblatts (4) Zeichen zum Darstellen von Werten einer Messgröße angeordnet sind, wobei auf dem Ziffernblatt (4) ein um eine zentrale Welle drehbarer Zeiger (6) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, auf ein Zeichen zu zeigen, wobei an einer Außenkontur des Ziffernblatts (4) entlang das, das Ziffernblatt (4) zumindest teilweise umschließende Anzeigefeld (8, 14) angeordnet ist, das eine Vielzahl von organischen Leuchtdioden aufweist und zur kontinuierlichen Darstellung von mindestens einer Markierung (10, 20) ausgebildet ist, wobei eine Oberfläche (16) des Anzeigefelds (8, 14) zumindest teilweise außerhalb einer Ebene, in der das Ziffernblatt (4) angeordnet ist, angeordnet ist, wobei die Oberfläche (16) des Anzeigefelds (8, 14) konvex gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-102013100498-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für CVVL-Verbrennungsmotor
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-01-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Steuer-Verfahren für einen Kontinuierlicher-Variabler-Ventilhub(CVVL)-Verbrennungsmotor (210; 200), das Verfahren aufweisendErmitteln mittels einer Steuereinheit (100) eines Fahrzeugs, ob der Verbrennungsmotor (200) in einem Leerlauf-Zustand ist und ob eine Öltemperatur des Verbrennungsmotors innerhalb eines vorbestimmten Bereichs ist (S10),Steuern des Verbrennungsmotors (200) mittels der Steuereinheit (100) in einem vorbestimmten Steuer-Zustand, wenn der Verbrennungsmotor (200) in dem Leerlauf-Zustand ist und die Öltemperatur in dem vorbestimmten Bereich ist (S20), undMessen einer Fehler-Auftreten-Zeit mittels der Steuereinheit (100), wenn beim Steuern des Verbrennungsmotors (200) in dem vorbestimmten Steuer-Zustand ein Fehler auftritt, und Steuern des Verbrennungsmotors (200), während der Verbrennungsmotor (200) zu einem vorbestimmten Passiv-Zustand geschaltet wird (S40), wenn die Fehler-Auftreten-Zeit länger als eine voreingestellte Zeit (A) ist (S30),wobei in dem vorbestimmten Steuer-Zustand ein Einlass-Nocken des CVVL-Verbrennungsmotors (210; 200) in einem maximal-vorgerückten Zustand ist, die Verbrennungsmotor-Drehzahl eine Basis-Leerlaufdrehzahl ist und der Ventilhub in einem vorbestimmten Großer-Hub-Zustand ist, undwobei in dem vorbestimmten Passiv-Zustand der Einlass-Nocken in einem Parken-Zustand ist, die Verbrennungsmotor-Drehzahl höher als die Basis-Leerlaufdrehzahl ist und der Ventilhub in einem vorbestimmten Geringer-Hub-Zustand ist.
Patent DE-102013102634-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Nutzfahrzeug und Nutzfahrzeug mit einer derartigen Sensoreinrichtung
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B60R11/00
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Sensoreinrichtung für ein Nutzfahrzeug mit einem Kippzustandssensor (20) und einer Haltevorrichtung (10) für den Kippzustandssensor (20), die einen Befestigungssteg (11) zur Verbindung mit einem Rahmenelement des Nutzfahrzeugs und einen Abstandshalter (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Befestigungssteg (11) und dem Abstandshalter (12) ein biegeflexibles Ausgleichselement (13) erstreckt, das im Bereich des Abstandshalters (12) eine Sensoraufnahme (14) aufweist, in der der Kippzustandssensor (20) angeordnet ist, und wobei der Abstandshalter (12) über den Kippzustandssensor (20) vorsteht.
Patent DE-102013108230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung verschweißter Kunststoffprofile
Inventor: KARBSTEIN ANDRÉ
IPC: B05B12/14
Filed: 2013-07-31
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung (1, 1 `) zur Bearbeitung einer Schweißnaht (2) von miteinander verschweißten Kunststoffprofilen (3a, 3b), mit einer Auflage- und Fixiereinheit (4) für die Kunststoffprofile (3a, 3b) und wenigstens einem Mittel zur Farbkorrektur an der verputzten Schweißnaht (2), wobei die Vorrichtung (1, 1') eine Eckenputzvorrichtung für Kunststofffenster ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Farbkorrektur wenigstens eine pneumatisch steuerbare Düseneinrichtung (5) aufweist, die mit wenigstens einem Farbvorratsbehälter (10) oder wenigstens einer Farbkartusche (6) verbunden oder verbindbar ist und die an einer gesteuert und automatisch verfahrbaren Haltevorrichtung (8) vorgesehen ist, wobei an der Haltevorrichtung (8) ein Halteflansch (27) für die Düseneinrichtung (5) oder eine Farbdüseneinheit (25) vorgesehen ist, wobei in den Halteflansch (27) wenigstens eine Druckluftzuleitung (71, 73) eines Druckluftversorgungsaggregates (7) mündet und an dem Halteflansch (27) wenigstens ein Anschluss (29, 30) für eine Druckluftversorgung der Düseneinrichtung (5) oder der Farbdüseneinheit (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102013114631-B4 (DE)
Title: Kalibrierung der Objektivschattierung für Kameras
Inventor: COHEN NOY
IPC: H04N5/235
Filed: 2013-12-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ein Verfahren zum Ausführen einer Objektivschattierungskorrektur, wobei das Verfahren folgendes aufweist: Erzeugen einer Vielzahl von Basisoberflächenmessungen eines Kameramodultyps, wobei die Vielzahl der Basisoberflächenmessungen eine Basisoberflächenmessung für jede Lichtquelle aus einer Vielzahl von Lichtquellen aufweist; Messen eines Schattierungsprofils, das für jedes Kameramodul (101, 203) des Kameramodultyps spezifisch ist, um eine modulspezifische Kalibrierungsoberfläche zu berechnen; Erzeugen einer modulspezifischen, korrigierten Oberflächenmessung für jede Lichtquelle aus der Vielzahl von Lichtquellen, basierend auf der Vielzahl der Basisoberflächenmessungen des Kameramodultyps und der modulspezifischen Kalibrierungsoberfläche; und wobei jedes Kameramodul (102, 203) aus der Vielzahl von Kameramodulen (102, 203) betriebsfähig dafür ist, in einer mobilen Recheneinrichtung (200) verwendet zu werden.
Patent DE-102014101189-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Getriebe und Montageverfahren
Inventor: DORSCHEL FLORIAN
IPC: F16H63/04
Filed: 2014-01-31
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (100) für ein Getriebe, insbesondere eines Motorades, mit einem Schaltassistenzsystem, aufweisend eine Schalthebelvorrichtung (10) mit einer Lagervorrichtung (50) für die bewegbare Lagerung an einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalthebelvorrichtung (10) einen Schalthebelanschluss (20) für die Aufnahme einer Schaltkraft, einen Schalthebel (30) für die Weiterleitung der Schaltkraft und einen Getriebeanschluss (40) für die Abgabe der Schaltkraft an das Getriebe aufweist, wobei der Schalthebel (30) einen Kraftspeicher (32) für die Zwischenspeicherung wenigstens eines Teils der Schaltkraft aufweist, so dass eine Relativbewegung zwischen dem Schalthebelanschluss (20) und dem Getriebeanschluss (40) unter Änderung der im Kraftspeicher (32) gespeicherten Schaltkraft erfolgen kann, wobei die Schalthebelvorrichtung (10) eine Sensorvorrichtung (60) aufweist für die Erkennung der Relativbewegung zwischen dem Schalthebelanschluss (20) und dem Getriebeanschluss (40).
Patent DE-102014119200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zusammenbau einer differenzialeinheit unter verwendung einer attrappenwelle und verfahren zum herstellen einer differenzialeinheit
Inventor: MASUYAMA Takahisa
IPC: B23P19/10
Filed: 2014-12-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbauen einer Differenzialeinheit (1) unter Verwendung einer Attrappenwelle (2), wobei die Attrappenwelle (2) zum vorübergehenden Zusammenbauen der Differenzialeinheit (1) so aufgebaut ist, dass sie in ein Antriebszahnrad (12) und eine Scheibe (14) eingeführt ist, die mit einer Außenfläche des Antriebszahnrads (12) in Kontakt steht, wobei die Attrappenwelle (2) Folgendes aufweist: einen Körperabschnitt (21) mit einem Endabschnitt, wobei eine Führung (21G) am Endabschnitt vorgesehen ist; und einen beweglichen Abschnitt (22) mit einer Schiene (22r) am Außenumfang, wobei durch Eingriff zwischen der Schiene (22r) und der Führung (21G) der bewegliche Abschnitt (22) in einer Richtung, die zu dem Körperabschnitt (21) hin oder von dem Körperabschnitt (21) weg weist, gleitfähig ist, wobei der bewegliche Abschnitt (22) eine aufnehmende Nut (22d) zum Ergreifen der Scheibe (14) hat; wobei die Vorrichtung zum Zusammenbauen der Differenzialeinheit (1) versehen ist mit:einer Fixiervorrichtung (35) zum Fixieren der Differenzialeinheit (1) an einer vorbestimmten Position, wobei die Differenzialeinheit (1) in einem vorübergehend zusammengebauten Zustand ist, bei dem die Attrappenwelle (2) in das Antriebszahnrad (12) und die Scheibe (14) eingeführt ist, und bei dem die Scheibe (14) in der aufnehmenden Nut (22d) der Attrappenwelle (2) ergriffen ist; undeiner Drückvorrichtung (31) zum nach innen erfolgenden Drücken der Attrappenwelle (2) unter Verwendung einer Spanneinrichtung (31C),wobei die Drückvorrichtung (31) den beweglichen Abschnitt (22) zu dem Körperabschnitt (21) unter Verwendung der Spanneinrichtung (31C) gleiten lässt, um die Scheibe (14) zu einer vorbestimmten Position zu bewegen.
Patent DE-102014204604-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Volumenstromsensor in einem Rohr für ein Fluid
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: G01F1/69
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einem Rohr (101) für ein Fluid wobei das Rohr (101) einen Volumenstromsensor (103) zum Erfassen eines Volumenstroms von in dem Rohr (101) strömenden Fluid mit einem elektrischen Heizelement (105) zum Erzeugen einer Temperaturänderung des Fluides in einer Mitte des Rohres (101), und ein axial versetztes, elektrisches Temperaturerfassungselement (107) zum Erfassen der Temperaturänderung des Fluides in der Mitte des Rohres (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (105) einen Heizdraht (113) umfasst, der in axialer Richtung des Rohres (101) ein Parabelprofil aufweist, wobei der Heizdraht (113) auf einem Tragkörper (117) angeordnet ist, der in axialer Richtung des Rohres (101) ein Parabelprofil aufweist.
Patent DE-102014207630-B4 (DE)
Title: Antriebsrad zur Aufnahme eines Nockenwellenverstellergetriebes
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Antriebsrad (10, 30, 53, 64), aufweisend einen Grundkörper (17, 37) mit einem zylindrischen Fortsatz (16, 36) zur Aufnahme eines Nockenwellenverstellergetriebes (56, 66) für eine Brennkraftmaschine, wobei der zylindrische Fortsatz (16, 36) zum Auffangen und/oder zum Ablassen von Schmiermittel des Nockenwellenverstellergetriebes (56, 66) vorgesehene Ausnehmungen (12, 32) ausbildet, eine Nut (15) oder eine zweite Bohrung (9) von der äußeren Mantelfläche (19) des zylindrischen Fortsatzes (16) beginnend radial nach innen verläuft und in die Ausnehmung (12) mündet, ein Antriebsscheibenrad (46) zum axialen Abdecken der Nut (15) und/oder der Ausnehmung (12, 32) vorgesehen ist, wobei die Ausnehmungen (12, 32) zur Aufnahme von Schrauben (43) vorgesehen sind, das Antriebsscheibenrad (46) mittels der Schrauben (43) am Antriebsrad (10, 30, 53, 64) befestigbar ist und die Schrauben (43) in den Ausnehmungen (12, 32) angeordnet sind.
Patent DE-102015006857-B4 (DE)
Title: Adsoptionspeicher zum Kühlen einer Fahrgastzelle eines eine Klimaanlage aufweisenden Fahrzeugs
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: F25B35/00
Filed: 2015-05-27
Granted: 2021-07-15
Abstract: Adsoptionsspeicher (1) zum Kühlen einer Fahrgastzelle eines eine Klimaanlage mit einem Kältemittelkreislauf (2) aufweisenden Fahrzeugs, umfassend
 - eine erste Baugruppe mit einer ein Sorbtionsmaterial (3.0) aufweisenden Adsorber- und Desorbereinheit (3) und einer einen Wasservorrat aufweisenden Verdampfer-Wärmetauschereinheit (4) mit Anschlüssen (5, 5.0) zum Anschluss an den Kältemittelkreislauf (2) der Klimaanlage, wobei die Adsorber- und Desorbereinheit (3) mit der Verdampfer-Wärmetauschereinheit (4) über ein entsperrbares Rückschlagventil (6) strömungsverbindbar ist,
 - eine zweite Baugruppe mit einer ein Sorptionsmaterial (3.0) aufweisenden Adsorber- und Desorbereinheit (3.1) und einer einen Wasservorrat aufweisenden Verdampfer-Wärmetauschereinheit (4.1), wobei die Adsorber- und Desorbereinheit (3.1) mit der Verdampfer-Wärmetauschereinheit (4.1) über ein weiteres entsperrbares Rückschlagventil (6) strömungsverbindbar ist, und
 - ein vakuumdichtes Gehäuse (1.1) zur Aufnahme der ersten Baugruppe mit der Adsorber- und Desorbereinheit (3) sowie der Verdampfer-Wärmetauschereinheit (4) und der zweiten Baugruppe mit der Absorber- und Desorbereinheit (3.1) sowie der Verdampfer-Wärmetauscher Einheit (4.1).
Patent DE-102015113011-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Radhaus
Inventor: LEIBRANDT KAI
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-08-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Radhaus (3), in welchem ein Rad (4) angeordnet ist, und mit einer Luftleitvorrichtung (20) für eine Luftströmung (8), mit der das Radhaus im Betrieb des Kraftfahrzeugs angeströmt wird, wobei die Luftleitvorrichtung (20) mindestens eine vordere Luftleiteinrichtung (21,22) umfasst, durch welche die Luftströmung (8), mit der das Radhaus (3) im Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) angeströmt wird, in einen ersten und einen zweiten Teilluftstrom (11,12) aufgeteilt wird wobei die Luftleitvorrichtung (20) so ausgeführt und angeordnet ist, dass der erste Teilluftstrom (11) an einer Innenseite des Rades (4) vorbei und der zweite Teilluftstrom (12) an einer Außenseite des Rades (4) vorbei geführt wird, wobei die beiden Teilluftströme (11, 12) in einer Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Radhaus (3) wieder zusammengeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitvorrichtung (20) mindestens eine erste hintere Luftleiteinrichtung (31) umfasst, durch welche der erste Teilluftstrom (11) hinter dem Radhaus (3) zu dem zweiten Teilluftstrom (12) hin geführt wird.
Patent DE-102015122328-B4 (DE)
Title: Adaptive Geschwindigkeitsregelung beim Schleppen
Inventor: WESTON KEITH
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-12-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:einen Antriebsstrang (12);ein Geschwindigkeitsregelungssystem; undeine Steuerung (50), die programmiert ist, als Reaktion auf die Aktivierung des Geschwindigkeitsregelungssystems, während die Bedingungen angeben, dass das Fahrzeug (10) ein Objekt (90) schleppt, den Antriebsstrang (12) zu betreiben, einen Zielfolgeabstand zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Zielfahrzeug (70) basierend auf einer gesamten Länge des Fahrzeugs (10) und des Objekts (90) beizubehalten.
Patent DE-102015208157-B4 (DE)
Title: Schneidgasdüse und Laserschneidverfahren mit verschiebbarer Ventilhülse zum Einstellen der Strömungscharakteristik
Inventor: BEA MARTIN
IPC: B23K26/14
Filed: 2015-05-04
Granted: 2017-06-14
Abstract: Schneidgasdüse (1; 1') für einen Laserbearbeitungskopf (2), mit einer Innendüse (6) zur Ausbildung einer Kernströmung (7) und mit einer die Innendüse (6) umgebenden Ringspaltdüse (8) zur Ausbildung einer Ringströmung (9), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ringspalt (11) der Ringspaltdüse (8) eine Ventilhülse (10) axial verschiebbar zwischen einer hinteren und einer vorderen Stellung geführt ist, die zumindest in der vorderen Stellung über die Innendüse (6) vorsteht und die die Düsenquerschnittsfläche (25) der Ringspaltdüse (8) in den beiden Stellungen unterschiedlich weit freigibt.
Patent DE-102015226150-B4 (DE)
Title: Funkeinrichtung für ein Fahrzeug-Schließsystem und Verfahren zur Kalibrierung einer solchen Funkeinrichtung
Inventor: LIM HYUNG-TAEK
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Funkeinrichtung (3) für ein Fahrzeug-Schließsystem (4), die mehrere Antennen (3a, 3b, 3c, 3d) umfasst, umfassend die folgenden Schritte:
 - mittels einer ersten, an einem ersten Ort des Fahrzeugs (1) vorgesehenen Antenne (3a, 3b, 3c. 3d) werden erste Signale gesendet und mittels der ersten und/oder mindestens einer zweiten Antenne (3a, 3b, 3c. 3d) des Fahrzeugs (1) die ersten Signale empfangen,
 - von einer zweiten, an einem zweiten Ort des Fahrzeugs (1) vorgesehenen Antenne (3a, 3b, 3c. 3d) werden zweite Signale ausgesandt und die ausgesandten zweiten Signale jeweils von mehreren der Antennen (3a, 3b, 3c. 3d) empfangen, und
 - anhand von Empfangswerten der jeweils empfangenden Antennen (3a, 3b, 3c. 3d) für die ersten und zweiten Signale werden Daten eines Funk-Umgebungsmodells zu dem Fahrzeug (1) gebildet.
Patent DE-102016115879-B4 (DE)
Title: Nachverfolgungs-Hochgeschwindigkeitsstromerfassungssystem
Inventor: SAMBUCCO ADRIANO
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-08-26
Granted: 2019-08-01
Abstract: Nachverfolgungs-Stromerfassungssystem, umfassend:ein erstes elektrisches Erfassungselement, das eingerichtet ist, ein erstes elektrisches Signal von einem High-Side-Schalter (22a; 122a; 222a) eines Halbbrückenschaltkreises (20; 120; 220) zu empfangen, ein zweites elektrisches Signal von dem High-Side-Schalter (22a; 122a; 222a) zu empfangen und auf Basis des empfangenen ersten elektrischen Signals und des empfangenen zweiten elektrischen Signals ein elektrisches Signal auszugeben;ein zweites elektrisches Erfassungselement, das eingerichtet ist, ein erstes elektrisches Signal von einem Low-Side-Schalter (22b; 122b; 222b) des Halbbrückenschaltkreises (20; 120; 220) zu empfangen, ein zweites elektrisches Signal von dem Low-Side-Schalter (22b; 122b; 222b) zu empfangen und auf Basis des empfangenen ersten elektrischen Signals und des empfangenen zweiten elektrischen Signals ein elektrisches Signal auszugeben; undeinen Strombewertungsschaltkreis (26; 126; 226), der mit dem ersten elektrischen Erfassungselement und dem zweiten elektrischen Erfassungselement elektrisch verbunden ist, wobei der Strombewertungsschaltkreis (26; 126; 226)eingerichtet ist, das von dem ersten elektrischen Erfassungselement ausgegebene elektrische Signal und das von dem zweiten elektrischen Erfassungselement ausgegebene elektrische Signal zu empfangen und einen Ausgangsbiasstrom auszugeben, der kontinuierlich ist, wenn der Halbbrückenschaltkreis (20; 120; 220) zwischen dem High-Side-Schalter (22a; 122a; 222a) und dem Low-Side-Schalter (22b; 122b; 222b) umschaltet, wobei der Strombewertungsschaltkreis (26; 126; 226) umfasst: einen Stromerzeuger (158; 258), der eingerichtet ist, einen Strom zu erzeugen; undeinen Kondensator (162; 262), der mit dem Stromerzeuger (158; 258) elektrisch verbunden ist, wobei der Kondensator (162; 262) eingerichtet ist, um den von dem Stromerzeuger (158; 258) erzeugten Strom zu empfangen und den kontinuierlichen Ausgangsbiasstrom aufrechtzuerhalten, wenn der Halbbrückenschaltkreis (20; 120; 220) zwischen dem High-Side-Schalter (22a; 122a; 222a) und dem Low-Side-Schalter (22b; 122b; 222b) umschaltet.
Patent DE-102016200792-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Daten für eine fahrerlose Fahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01S17/93
Filed: 2016-01-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Daten für eine fahrerlose Fahrt eines Kraftfahrzeugs (301) innerhalb eines Parkplatzes (401) unter Verwendung eines oder mehrerer Umfeldsensorsysteme (203, 303; 305, 405), umfassend die folgenden Schritte:- Erfassen (101) eines momentanen Umfelds des Kraftfahrzeugs (301) während einer manuell geführten Fahrt des Kraftfahrzeugs (301) innerhalb des Parkplatzes (401) mittels des oder der Umfeldsensorsysteme (203, 303; 305, 405), um dem erfassten Umfeld entsprechende Umfelddaten zu ermitteln, und- Ermitteln (103) der Daten für eine fahrerlose Fahrt des Kraftfahrzeugs (301) innerhalb des Parkplatzes (401) basierend auf den Umfelddaten, so dass das Kraftfahrzeug (301) basierend auf den ermittelten Daten fahrerlos innerhalb des Parkplatzes (401) fahren kann,- wobei basierend auf den Umfelddaten geprüft wird, ob das den Umfelddaten entsprechende Umfeld noch einmal mittels des oder der Umfeldsensorsysteme (203, 303; 305, 405) erfasst werden muss, wobei, wenn das Prüfen ergeben hat, dass das den Umfelddaten entsprechende Umfeld noch einmal mittels des oder der Umfeldsensorsysteme (203, 303; 305, 405) erfasst werden muss, eine Fahranweisung für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (301) ermittelt wird, um während einer der ermittelten Fahranweisung entsprechenden Fahrt des Kraftfahrzeugs (301) das Umfeld noch einmal mittels des oder der Umfeldsensorsysteme (203, 303; 305, 405) zu erfassen, wobei die Fahranweisung dem Fahrer des Kraftfahrzeugs (301) mittels einer Mensch-Maschinen-Schnittstelle bereitgestellt wird.