baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043506-B4 (DE)
Title: Straffer zur Straffung von Spanngurten mit einem zweiteiligen Handgriff
Inventor: CHEN WEIGUO
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Straffer zur Straffung von Spanngurten mit einem zweiteiligen Handgriff, wobei der Straffer aus einer Bandage (1), einer Halbrundachse (2), einer Ratsche (3), einer Absperrklaue (4) und einem Handgriff (5) besteht und wobei die Bandage (1) durch die Halbrundachse (2) durchgezogen und die Absperrklaue (4) durch die Ratsche (3) mit der Halbrundachse (2) verbunden wird, wobei eine Bundeinrichtung (20) am Handgriff (5) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bundeinrichtung (20) aus einer Pressplatte (8) oder einem Pressrahmen (21) besteht, dass eine Zentralachse (7) an dem Handgriff (5) installiert ist und dass eine Torsionsfeder (14) die Zentralachse (7) umgibt, wobei die Pressplatte (8) und der Pressrahmen (21) durch die Zentralachse (7) und Torsionsfeder (14) an dem Handgriff (5) installiert sind und wobei die Pressplatte (8) oder der Pressrahmen (21) um die Zentralachse (7) drehbar und über die Kraft der Torsionsfeder (14) gegen den Spanngurt drückbar sind.
Patent DE-102009058089-B4 (DE)
Title: Mess- und Regelungsverfahren sowie Vorrichtung für ein SCR- Abgasnachbehandlungssystem mit Bestimmung des linearen Zusammenhangs zweier mittels NOx-Sensoren bestimmter Signale
Inventor: NEUMAYER ROLAND
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-12-12
Granted: 2016-09-22
Abstract: Messverfahren für ein SCR-Abgasnachbehandlungssystem (5) eines Fahrzeugs, wobei das SCR-Abgasnachbehandlungssystem  – einen SCR-Katalysator (4),  – eine Harnstoff-Einbringungsvorrichtung (3),  – einen ersten NOx-Sensor (1), welcher abgasstromaufwärts des SCR-Katalysators (4) und der Harnstoff-Einbringungsvorrichtung (3) angeordnet ist, und  – einen zweiten NOx-Sensor (2), welcher in dem SCR-Katalysator (4) oder abgasstromabwärts des SCR-Katalysators (4) angeordnet ist,  umfasst, mit den Schritten:  – Bestimmen eines ersten Signals (18) mittels des ersten NOx-Sensors (1);  – Bestimmen eines zweiten Signals (12) mittels des zweiten NOx-Sensors (2); und  – Bestimmen einer Linearitätsangabe (23, 24) basierend auf dem ersten Signal (18) und dem zweiten Signal (12), welche ein Maß für den linearen Zusammenhang zwischen beiden Signalen ist, wobei als Linearitätsangabe (23, 24) ein Korrelationskoeffizient der beiden Signale bestimmt wird.
Patent DE-102009061044-B4 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage mit Modulüberwachung
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-06-19
Granted: 2012-05-03
Abstract: Photovoltaik-(PV)-Anlage umfassend: eine Vielzahl von PV-Modulen (12), Stromverbindungsleitungen (24) mittels welchen die PV-Module (12) seriell und/oder parallel zu einem PV-Generator (32, 32') zusammengeschaltet sind und über welche der von den PV-Modulen (12) erzeugte elektrische Strom geleitet wird, einen oder mehrere PV-Wechselrichter (42) zur Umwandlung des von den PV-Modulen (12) erzeugten Gleichstroms in einen netztauglichen Wechselstrom, wobei die PV-Module (12) jeweils eine Kommunikations-Schnittstelle (72) aufweisen und zu einem Kommunikations-Netzwerk (62) miteinander verbunden sind, so dass die einzelnen PV-Module (12) Netzknoten des Kommunikations-Netzwerkes (62) bilden, wobei die Kommunikations-Schnittstelle (72) unmittelbar in der Anschluss- und Verbindungsdose fur die Außenanschlüsse an der Rückseite des jeweiligen PV-Moduls integriert ist, wobei über das Kommunikations-Netzwerk (62) von den PV-Modulen (12) Kommunikations-Nachrichten mit modulspezifischen Daten an eine Kontrolleinrichtung (67) übertragen werden, so dass die Kontrolleinrichtung (67) die modulspezifischen Daten dem jeweiligen PV-Modul zuordnen kann, und wobei das Kommunikations-Netzwerk (62) als ein...
Patent DE-102010000299-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine
Inventor: WEBER KLAUS-MARTIN DIPL -ING
IPC: A47J43/07
Filed: 2010-02-04
Granted: 2019-02-21
Abstract: Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4) und einem in dem Rührgefäß (4) befindlichen Rührwerk (6), wobei das Rührgefäß (4) oder das darin befindliche Medium (M, M') mittels einer dem Rührgefäß (4) zugeordneten Heizeinrichtung aufheizbar ist, wobei vorzugsweise zeitgebunden die Drehzahl und die Heizleistung, ggf. in Form einer zu erreichenden Medientemperatur, einstellbar sind, wobei die Einstellung der Heizleistung ohne Zuschaltung des Rührwerks (6) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Temperatur ohne Zuschaltung des Rührwerks (6) nur ermöglicht ist, wenn eine Temperatur im Siedebereich gewählt ist.
Patent DE-102010005820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines offenen konkaven Gefäßes; Formkern
Inventor: KUHN RUDOLF
IPC: A47K3/02
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines offenen konkaven Gefäßes, insbesondere einer Badewanne, aus Kunststoff, mit Boden, dicker massiver Wandung und umlaufenden breiten Rand, umfassend die folgenden Schritte: – Vorfertigen eines Kerns (1) aus PUR-Schaum, dessen Form im Wesentlichen dem fertigen Gefäß entspricht, unter Einschluss wenigstens eines Injektionskanals (6), der die Wandung (3) vom Boden (2) bis in den Bereich des Randes (4) durchzieht; – Belegen der Oberfläche des Kerns (1) mit Verstärkungsgewebe (11); – Bereitstellen einer zweiteiligen Pressform, umfassend Pressform-Unterteil (12) und Pressform-Oberteil (14); – Auskleiden der zweiteiligen Pressform (12, 14) mit einer Oberflächenschicht (13) aus Gelcoat; – Einsetzen des Kerns (1) in die geöffnete Pressform (12, 14); – Aufbringen einer Raupe pastösen Gelcoats (15) entlang der Trennfuge zwischen Pressform-Unterteil (12) und Pressform-Oberteil (14); – druckdichtes Schließen der Pressform (12, 14), wobei der Injektionskanal (6) im Bereich des Bodens (2) durch die Pressform (12,...
Patent DE-102010006715-B4 (DE)
Title: Gehäusetopf zur Aufnahme eines Filterelementes in einer Filtereinrichtung
Inventor: HIRSCH MELANIE
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-02-02
Granted: 2012-08-16
Abstract: Gehäusetopf zur Aufnahme eines Filterelements (3) in einer Filtereinrichtung (1), wobei in den Boden (2a) des Gehäusetopfes (2) eine Ausnehmung (6) eingebracht ist, in die eine Austragseinrichtung eingebracht ist, wobei die Austragseinrichtung eine Buchse (8) mit einem Formschlusselement (9) umfasst, das den die Ausnehmung (6) begrenzenden Rand (7) im Boden (2a) des Gehäusetopfes (2) formschlüssig hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (9) als ein sich in Achsrichtung erstreckender, verformbarer Kragen (9) an der Buchse ausgebildet ist und der Rand (7) der Ausnehmung (6) zwischen einer Schulter (10) der Buchse (8) und einer bei eingesetzter Buchse verformten Kragenseitenwand eingeklemmt ist.
Patent DE-102010006952-B4 (DE)
Title: Fahrradpedallager
Inventor: BARJESTEH ALI
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-02-02
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fahrradpedallager umfassend eine Pedalachse (4) auf der sich eine Lagerbuchse (7) eines Pedalkörpers (1) abstützt, wobei  die Pedalachse (4) mit einem freien Ende (4.1) aus der Lagerbuchse (7) herausragt und hier mindestens eine Ringnut (4.2) aufweist zum Eingriff eines Befestigungsmittels (5) zur Fixierung des Pedalkörpers (1) gegenüber der Pedalachse (4) in Pedalachsenlängsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  im Pedalkörper (1) im Bereich des freien Endes (4.1) der Pedalachse (4) ein Formkörper (6) angeordnet ist, der eine Bohrung (6.2) zur Aufnahme des freien Endes (4.1) der Pedalachse (4) aufweist und  der Formkörper (6) einen senkrecht zur Bohrung (6.2) verlaufenden außermittig im Formkörper (6) angeordneten Schlitz (6.1) besitzt, in dem das Befestigungsmittel (5) angeordnet ist, derart, dass das Befestigungsmittel (5) mit einer Ringnut (4.2) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102010011756-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Analog-Digital-Umwandlung unter Verwendung der sukzessiven Approximation
Inventor: SCHREINER JÖRG
IPC: H03M1/38
Filed: 2010-03-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Analog-Digital-Umwandlung unter Verwendung der sukzessiven Approximation, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: ein Register für sukzessive Approximation, einen Digital-Analog-Wandler, einen Komparator und eine Steuerstufe, wobei die Steuerstufe das Register für sukzessive Approximation auf einen ersten digitalen Wert einstellen kann, wobei das Register für sukzessive Approximation den ersten digitalen Wert zum Digital-Analog-Wandler ausgeben kann, der Digital-Analog-Wandler den ersten digitalen Wert in einen analogen Wert umwandeln und ferner den analogen Wert für einen Vergleich mit einem analogen Eingangswert zum Komparator ausgeben kann, der Komparator ein Ergebnis des Vergleichs zur Steuerstufe ausgeben kann und die Steuerstufe eingerichtet ist, um eine nachfolgende Analog-Digital-Umwandlung für den analogen Eingangswert auf ein Suchintervall zu beschränken, das über oder unter dem ersten digitalen Wert liegt, in Abhängigkeit davon, ob das von dem Komparator ausgegebene Ergebnis angibt, dass der analoge Eingangswert größer oder kleiner ist als der umgewandelte analoge Wert des ersten digitalen Werts, die Steuerstufe ferner eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob der analoge Eingangswert im Suchintervall liegt, die nachfolgende Analog-Digital-Umwandlung auf das Suchintervall zu beschränken, wenn der analoge Eingangswert im Suchintervall liegt, das Register für sukzessive Approximation zurückzusetzen, wenn der analoge Eingangswert nicht im Suchintervall liegt, das Suchintervall zu bestimmen, indem ein Schwellenwert zum ersten digitalen Wert addiert oder von diesem subtrahiert wird, wobei der Schwellenwert 2K beträgt, wobei K der Anzahl der Bits für die Analog-Digital-Umwandlung entspricht, die für die erste Analog-Digital-Umwandlungsentscheidung verwendet werden, und K auf einen vorbestimmten Bruchteil der Anzahl der Bits für die Analog-Digital-Umwandlung einzustellen.
Patent DE-102010012968-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen lichtempfindlichen Dünnschichtaufbau für die katalytische Wasserstoffentwicklung und Verwendung davon
Inventor: HEINE CHRISTIAN
IPC: B01J7/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2013-05-08
Abstract: Herstellungsverfahren für einen lichtempfindlichen Dünnschichtaufbau (01) für eine Photokathode, die für die katalytische Wasserstoffentwicklung eingesetzt wird, mit den aufeinander folgenden Verfahrensschritten: • Präparationsschritt (PREP) – homoepitaktisches Aufwachsen einer kristallinen p-dotierten Indiumphosphid-Schicht (03) mit einer {100}:(2×4)-rekonstruierten, mehr Indium als Phosphor enthaltenden Oberfläche auf einem p-dotierten{100}-Indiumphosphid-Wafer (02), • Konditionierungsschritt (COND) – lichtinduziertes elektrochemisches Aktivieren der Oberfläche der Indiumphosphid-Schicht (03) mittels Durchführung von zyklischer Voltammetrie zwischen der Leerlaufspannung und einem kathodischen Wendepotenzial, bei dem Inversion in der Indiumphosphid-Schicht (03) auftritt, in einer chloridhaltigen Säure unter Belichtung mit weißem Licht bei Raumtemperatur mit einer Erzeugung eines Grenzflächenfilms (04) aus Indiumoxid, wobei eine Zykluszahl von mindestens 30 Zyklen bis zur Sättigung des kathodischen Photostroms beim kathodischen Wendepotenzial durchfahren wird, und • Depositionsschrttt (DEP) – lichtinduziertes Abscheiden einer den Grenzflächenfilm (04) vollständig bedeckenden katalytisch aktiven Schicht (05) aus Nanopartikeln (06) aus zumindest einem Übergangsmetall aus einer leitfähigen Elektrolytlösung stromlos oder unter konstanter Spannung...
Patent DE-102010019385-B4 (DE)
Title: Steckfußhalter für eine Podest-, Bühnen- und Tribünenkonstruktion sowie eine derartige Konstruktion
Inventor: HÖGG MARTIN
IPC: E04G5/02
Filed: 2010-05-04
Granted: 2017-02-09
Abstract: Steckfußhalter (2) für eine Podest-, Bühnen- und/oder Tribünenkonstruktion, mit einem einen Innenraum (21) zur Aufnahme eines Fußteils (9) aufweisenden Grundkörper (10), mit einem am Grundkörper (10) vorgesehenen Befestigungsmittel (20) zum lösbaren Verbinden des im Grundkörper (10) aufgenommenen Fußteils (9) mit dem Grundkörper (10) und mit wenigstens einem Profilkörper (1, 1') zum Bereitstellen einer Anschlagsfläche (8) für das im Innenraum (21) des Grundkörpers (10) aufgenommene und mit dem Grundkörper (10) verbundene Fußteil (9), wobei der Grundkörper (10) als ein den Innenraum (21) bildendes Hohlprofil mit einander gegenüberliegenden Öffnungen (24) ausgebildet ist und wobei der wenigstens eine Profilkörper (1, 1') an einer Außenseite des Grundkörpers (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Profilkörper (1, 1') zum Verbinden eines Konstruktionsprofils (19) über den wenigstens einen Profilkörper (1, 1') mit dem Grundkörper (10) dient.
Patent DE-102010025170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Sensorsignals und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Gebers
Inventor: PIEPER REINHOLD
IPC: G01B7/14
Filed: 2010-06-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Sensorsignals, dessen Verlauf von der Position eines magnetfelderzeugenden Gebers relativ zu der Vorrichtung abhängt, mit mindestens zwei entlang eines Messwegs angeordneten, magnetfeldempfindlichen Sensoren, die das Sensorsignal oder ein bei der Erzeugung des Sensorsignals verwendetes Zwischensignal oder mehrere bei der Erzeugung des Sensorsignals verwendete Zwischensignale erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Messweg, entlang dem die mindestens zwei Sensoren angeordnet sind, eine Linie oder ein Elilpsenbogen ist, wobei ferner eine Stützfeldvorrichtung vorgesehen ist, die In den magnetfeldempfindlichen Sensoren ein magnetisches Stützfeld erzeugt, das zumindest in den magnetfeldempfindlichen Sensoren eine im wesentlichen gleiche Richtung und eine im wesentlichen homogenen Feldstärke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor einen ersten Teil aufweist, der ein erstes Zwischensignal erzeugt, und einen zweiten Teil aufweist, der ein zweites Zwischensignal erzeugt, wobei der Verlauf des ersten Zwischensignals und der Verlauf des zweiten Zwischensignals abhängig ist von der Richtung und/oder der Stärke eines...
Patent DE-102010036644-B4 (DE)
Title: Aufhängungsarm
Inventor: JEONG PIL YOUNG
IPC: B60G3/02
Filed: 2010-07-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Aufhängungsarm, aufweisend:einen metallischen Abschnitt (10), der ein halbkugelförmiges metallisches Kugelgehäuse (20, 21, 22, 23), ein metallisches Buchsengehäuse (30) und einen metallischen Verbindungsabschnitt (40) aufweist, dessen eines Ende mit dem Kugelgehäuse (20, 21, 22, 23) verbunden ist und dessen anderes Ende mit dem Buchsengehäuse (30) verbunden ist;ein Lager (60), das aus Kunstharzmaterial hergestellt ist und in dem Kugelgehäuse (20, 21, 22, 23) angeordnet und mit diesem gekuppelt ist;einen Kugelzapfen (70), dessen eines Ende in dem Lager (60) angeordnet und mit diesem gekuppelt ist; undein Verstärkungselement (50), das aus Kunstharzmaterial hergestellt ist und den metallischen Abschnitt (10) umhüllt und das Lager (60) mit dem Kugelgehäuse (20, 21, 22, 23) verbindet,wobei das Lager (60) ein erstes Lagerelement (61) und ein zweites Lagerelement (65) aufweist, die jeweilige Verbindungsflächen (62, 66) aufweisen, mittels welchen das erste und das zweite Lagerelement (61, 65) miteinander verbunden sind, um das eine Ende des Kugelzapfens (70) zu umhüllen,wobei das Verstärkungselement (50) nach dem Verbinden des ersten Lagerelements (61) mit dem zweiten Lagerelement (65) durch Umhüllen des einen Endes des Kugelzapfens (70) und Anordnen des ersten und des zweiten Lagerelements (61, 65) und des einen Endes des Kugelzapfens (70) in dem Kugelgehäuse (20, 21, 22, 23) einstückig mittels eines Umspritzgießverfahrens geformt wird,wobei ein Gitter (69), das aus einer erhabenen Schnitzung oder einer Gravur geformt ist, an einer Außenfläche des Lagers (60) ausgebildet ist, und das Verstärkungselement (50) an dem Gitter (69) angebracht ist, um die Verbindungskraft des Verstärkungselements (50) zu erhöhen.
Patent DE-102010037287-B4 (DE)
Title: Kupplung mit Rückschlagventil zum Anschluss einer Gasleitung an einen Getränkebehälter
Inventor: BECKER CARL MEINHARD
IPC: F16L37/32
Filed: 2010-09-02
Granted: 2014-01-23
Abstract: Kupplung (1) zum Anschluss einer Gasleitung, insbesondere CO 2 -Leitung an einen Getränkebehälter, mit einem einen Kanal (2.3) aufweisenden Kupplungskörper (2), der einen Anschluss (2.1) für die Gasleitung aufweist, wobei der Kanal (2.3) eine Verengung (2.7) aufweist, gegen die ein in dem Kanal angeordneter Ventilstößel (7) mittels einer Feder (8) gespannt ist, und mit einem Rückschlagventil (15–17) zur Verhinderung einer Getränkeeinleitung in die Gas- oder CO 2 -Leitung, wobei das Rückschlagventil (15–17) in dem Kupplungskörper (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kupplungskörper (2) ein zweites Rückschlagventil (19–21) integriert ist und der Kupplungskörper (2) aus transparentem oder durchsichtigem Material besteht, wobei am Ende des Kupplungskörpers (2) eine zylindrische Hülse (3) als drehbarer Teil eines Bajonettverschlusses angeordnet ist.
Patent DE-102010038213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines auszuwuchtenden Rotors in einer Auswuchtmaschine
Inventor: AVSAR ENRICA
IPC: G01M1/04
Filed: 2010-10-15
Granted: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines auszuwuchtenden Rotors in einer Auswuchtmaschine, umfassend ein Grundelement (2) mit einer Mittelachse (A), das dazu ausgebildet ist, um mit einer drehbaren Spindel einer dynamischen Auswuchtmaschine oder einer Aufnahmeachse einer statischen Auswuchtmaschine koaxial verbunden werden zu können, und mehrere Auflageschienen (5), die mit einem inneren Ende an dem Grundelement (2) befestigt sind, sich im wesentlichen radial zur Mittelachse des Grundelements (2) erstrecken und mit dem anderen äußeren Ende über den äußeren Rand des Grundelements (2) hinaus ragen und die in einer gemeinsamen Radialebene liegende Auflageflächen (10) für den auszuwuchtenden Rotor haben, wobei an jeder Auflageschiene (5) ein Zentrierstück (14) für eine Innen- und/oder Außenzentrierung des Rotors angeordnet ist, das gegenüber der Auflageschiene (5) radial verstellbar und in einer beliebigen Zentrierstellung mit der Auflageschiene (5) fest verbindbar ist und wobei an wenigstens einer Auflageschiene (5) ein Spannstück (20) für die Übertragung eines Drehmoments auf den Rotor und/oder Spannen des Rotors an die Auflageschiene (5) angeordnet ist, das radial verstellbar und innerhalb seines Verstellbereiches in einer beliebigen Übertragungsstellung mit der Auflageschiene (5) fest verbindbar ist.
Patent DE-102010043479-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: H04N7/18
Filed: 2010-11-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Kameraanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine Kamera (2) mit einem Bildsensor (3) zur Ausgabe von Bildsignalen (S1) und optische Elemente (12, 13, 14) aufweist, wobei optische Elemente (12, 14) eine erste Kameraoptik (24) zum Erfassen eines ersten Umfeldes und Abbilden des ersten Umfeldes mit einer ersten Gegenstandsweite auf dem Bildsensor (3) bilden, und optische Elemente (12, 13, 14) eine zweite Kameraoptik (25) zum Erfassen eines zweiten Umfeldes und Abbilden des zweiten Umfeldes mit einer von der ersten Gegenstandsweite verschiedenen zweiten Gegenstandsweite auf dem Bildsensor (3) bilden, wobei die optischen Elemente (12, 13, 14) ein schaltbares optisches Element (14) aufweisen, welches in einem ersten Schaltzustand Teil der ersten Kameraoptik (24) ist und in einem zweiten Schaltzustand Teil der zweiten Kameraoptik (25) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schaltbare optische Element (14) in dem ersten Schaltzustand transparent und in dem zweiten Schaltzustand reflektierend ist.
Patent DE-102011003399-B4 (DE)
Title: Absolutpositionsbestimmung bei Antriebssystemen
Inventor: GUTZMER MARCUS
IPC: G01B5/00
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Position zumindest eines mittels eines Antriebsriemens (1) einer Antriebseinheit (2) bewegbaren Elementes (3), wobei der Antriebsriemen (1) über einen Weg Δs gedehnt wird und eine dafür benötigte Kraft ΔF über einen Wirkungsgrad der Antriebseinheit (2) bestimmt wird, wobei aus dem Weg Δs und der Kraft ΔF sowie einem Elastizitätsmodul E und einem Querschnitt A des Antriebsriemens (1) eine wirksame Länge l des Antriebsriemens (1) nach folgender Gleichung l = E·AΔsΔF bestimmt wird und wobei aus der wirksamen Länge l die Position bestimmt wird.
Patent DE-102011012320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: ÖZER IHSAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-02-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe aus einem Grundkörper (1), der eine Reibringoberfläche (2) aufweist, umfassend die Schritte – Bereitstellen des Grundkörpers (1) und Aufrauen der Reibringoberfläche (2) durch Richten eines Elektronenstrahls (5) auf die Reibringoberfläche (2), dabei Erzeugen in der Reibringoberfläche (2) einer definierten Anzahl von Vertiefungen (3) pro mm2 Reibringoberfläche (2), wobei die Anordnung der Vertiefungen (3) zueinander vorbestimmt ist und wobei jede Vertiefung (3) eine vorbestimmte Tiefe und Form aufweist, wobei die Anzahl, die Form und die Tiefe der Vertiefungen (3) eine um das 2–6-fache vergrößerte Reibringoberfläche (2) im Vergleich zu einer Reibringoberfläche (2) ohne Vertiefungen aufweist, – ohne Ausführung eines Ätzschrittes Aufbringen einer Reibringoberflächenbeschichtung (4) – Ausbildung einer Beschichtung, die zwischenschichtfrei mit den Vertiefungen (3) der Reibringoberfläche (4) eine kombinierte form- und stoffschlüssige Verbindung bildet.
Patent DE-102011012703-B4 (DE)
Title: Fluidströmungsventil und Zylinderkopfanordnung mit einem Fluidströmungsventil für verbessertes Fluidströmungsverhalten
Inventor: BUCKNELL JOHN R
IPC: F02F1/42
Filed: 2011-03-01
Granted: 2015-04-30
Abstract: Fluidströmungsventil (32, 70) eingerichtet zum Steuern der Strömung eines Fluids (24) in einem Zylinderkopf (14) einer Kolben-Zylinder- Vorrichtung, umfassend: ein erstes Ventilende (34, 72) und ein zweites Schaftende (36, 74), die axial voneinander entfernt angeordnet sind und durch einen Ventilschaft (50, 86) verbunden sind; ein erstes Ventilelement (38, 76), das am ersten Ventilende (34, 72) angeordnet ist und eine Ventilsitzfläche (42, 78) aufweist, die an einer Oberseite desselben angeordnet ist; ein zweites Ventilelement (48, 84), das axial entfernt von und in einer festgelegten Beziehung zu dem ersten Ventilelement (38, 76) entlang des Ventilschafts (50, 86) angeordnet ist und eine Ventilsitzfläche (60, 96) aufweist, die an einer Oberseite desselben angeordnet ist; eine Ventilstütze (52, 88), die sich axial zwischen dem ersten Ventilelement (38, 76) und dem zweiten Ventilelement (48, 84) erstreckt und diese verbindet, wobei die Ventilstütze (52, 88) einen sich axial erstreckenden Wandabschnitt (54, 90) umfasst, der umlaufend beabstandete Stützstreben (56, 92) aufweist, die sich radial zwischen dem Ventilschaft (50, 86) und dem Wandabschnitt (54, 90) erstrecken; und Fluidströmungsdurchgänge (58, 94), die sich axial durch den Wandabschnitt (54, 90) zwischen den umlaufend beabstandeten Stützstreben (56, 92) erstrecken, wobei ein Fluid (24) gleichzeitig um die Außenseite des Wandabschnitts (54, 90) herum und durch die Fluidströmungsdurchgänge (58, 94) im Wandabschnitt (54, 90) hindurch strömt, wenn das Ventilelement (38, 48, 76, 84) in eine offene Position vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventilelement (48, 84) ausgestaltet ist, um mit einem zweiten Ventilsitz (64, 100) in einem Dach (66, 102) eines Fluidströmungsanschlusses (20, 26) abdichtend in Eingriff zu treten.
Patent DE-102011076288-B4 (DE)
Title: Einfädelhilfe für Angelhaken
Inventor: MARIOTTI MICHAEL
IPC: A01K83/00
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Der Erfindung stellt eine Einfädelhilfe für Angelhaken bereit, welche ein schnelles und sicheres Einfädeln der Angelschnur in unterschiedlich dimensionierte Hakenöhre von Angelhaken oder Gebinden auch bei ungünstigen Umweltbedingungen (Kälte, Dunkelheit, Wind, Regen) ermöglicht, ohne dass sich der Haken oder das Gebinde verbiegt oder der Angler sich während des Einfädelvorganges an der Hakenspitze verletzt.