baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211739-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Sternumsposition
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Sternumsposition (36) eines Insassen (24) eines Kraftfahrzeugs (42), umfassend die Schritte:- Empfangen (S1) von Sensordaten mit Informationen zu dem Insassen (24);- Analysieren (S2) der Sensordaten und Abschätzen eines Körpermerkmals des Insassen (24) basierend auf den Sensordaten; und- Ermitteln (S3) einer Sternumsposition (36) des Insassen (24) basierend auf dem abgeschätzten Körpermerkmal des Insassen (24) und einer anatomischen Regel.
Patent DE-112005001895-B4 (DE)
Title: Methoden und Systeme für die Detektion biomolekularer Bindung mithilfe von Terahertz-Strahlung
Inventor: KOO TAE-WOONG
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-07-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Detektieren biomolekularer Bindungsereignisse mittels Gigahertz- und Terahertzstrahlung bereitgestellt. Die Verfahren und Systeme verwenden Niedrig-Energie-Spektroskopie zum Detektieren biomolekularer Bindungsereignisse zwischen Molekülen in einer wäßrigen Lösung. Die detektierten biomolekularen Bindungsereignisse umfassen beispielsweise Nukleinsäurehybridisierung, Antikörper-/Antigenbindung und Rezeptor-/Ligandbindung.
Patent DE-112006002284-B4 (DE)
Title: Propylen-Ethylen-Buten-Blockcopolymer und dessen Verwendung zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: OSHIMA HIDEKI
IPC: C08F297/08
Filed: 2006-08-29
Granted: 2017-10-26
Abstract: Propylen-Ethylen-Buten-Blockcopolymer, umfassend 60 bis 85 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Propylen-Ethylen-Buten-Blockcopolymers, eines Polypropylenteils, der ein Propylenhomopolymer oder ein Copolymer von Propylen mit 1 mol-% oder weniger mindestens eines Comonomers, ausgewählt aus Ethylen oder α-Olefinen mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen, ist, wobei der Polypropylenteil eine Grenzviskosität [η]P von 1,5 dl/g oder weniger aufweist, und 15 bis 40 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Propylen-Ethylen-Buten-Blockcopolymers, eines statistischen Propylen-Ethylen-Buten-Copolymerteils mit einem Gewichtsverhältnis von Propyleneinheiten zu Ethyleneinheiten von 35/65 bis 75/25, wobei das Propylen-Ethylen-Buten-Blockcopolymer die Bedingungen (1) und (2) gemäß Anspruch 1 erfüllt.
Patent DE-112008000149-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsanordnung
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H03M11/22
Filed: 2008-01-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend – eine Stromquelle (10) zur Versorgung mindestens einer Leuchtdiode (41, 44), – einen Komparator (50), der an einem ersten Eingang (51) über einen Taster (101) mit der mindestens einen Leuchtdiode (41, 44) gekoppelt ist und dem an einem zweiten Eingang (52) eine Referenzspannung (VREF), deren Wert größer als ein Wert einer Versorgungsspannung (VDD) abzüglich eines Werts einer Leuchtdiodenspannung (VL, VL') über die mindestens eine Leuchtdiode (41, 44) ist, zuleitbar ist, – eine Steuereinrichtung (90), welche die Stromquelle (10) wahlweise in einen ersten Betriebszustand (A) zum Abfragen einer Tasterstellung des Tasters (101) oder in einen zweiten Betriebszustand (B) zum Emittieren von Strahlung mittels der mindestens einen Leuchtdiode (41, 44) versetzt, und – mindestens eine weitere Stromquelle (20, 30) zur Versorgung mindestens einer weiteren Leuchtdiode (42, 43, 45, 46), wobei der erste Eingang (51) des Komparators (50) über mindestens einen weiteren Taster (102, 103) mit der mindestens einen weiteren Leuchtdiode (42, 43, 45, 46) gekoppelt ist.
Patent DE-112008002283-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator
Inventor: UMEDA KEIICHI
IPC: H01L41/22
Filed: 2008-07-10
Granted: 2018-01-04
Abstract: Piezoelektrischer Resonator, dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (12); einen Schwingungsabschnitt (2, 2a, 2b, 2c), in dem ein Piezoelektrischer Dünnfilm (16, 16a, 16b, 16c) sandwichartig zwischen einem Paar aus Elektroden (15, 15a, 15b, 15c, 17, 17a, 17b, 17c) angeordnet ist; und einen Akustikreflektorabschnitt (4, 4a, 4b, 4c), der zwischen dem Substrat (12) und dem Schwingungsabschnitt (2, 2a, 2b, 2c) angeordnet ist, wobei der Akustikreflektorabschnitt (4, 4a, 4b, 4c) eine Mehrzahl von Schichten (30, 30a, 30b, 30c, 32, 32a, 32b, 32c, 34, 34a, 34b, 34c) mit niedriger akustischer Impedanz, die aus einem Material mit einer ersten akustischen Impedanz gebildet sind, und eine Mehrzahl von Schichten (20, 20a, 20b, 20c, 22, 22a, 22b, 22c) mit hoher akustischer Impedanz, die aus einem Material mit einer zweiten akustischen Impedanz gebildet sind, umfasst, wobei die Schichten akustischer Impedanz zwischen dem Substrat (12) und dem Schwingungsabschnitt (2, 2a, 2b, 2c) abwechselnd angeordnet sind, und wobei die erste akustische Impedanz niedriger ist als die zweite akustische Impedanz, und zumindest eine Einstellschicht (13s, 13t), die zwischen der Schicht (20, 20a, 20b, 20c, 22, 22a, 22b, 22c) mit hoher akustischer Impedanz und der Schicht (30, 30a, 30b, 30c, 32, 32a, 32b, 32c, 34, 34a, 34b, 34c) mit niedriger akustischer Impedanz angeordnet ist, die nach der betreffenden Schicht (20, 20a, 20b, 20c, 22, 22a, 22b, 22c) mit hoher akustischer Impedanz angeordnet ist und auf der Substratseite der betreffenden Schicht (20, 20a, 20b, 20c, 22, 22a, 22b, 22c) mit hoher akustischer Impedanz angeordnet ist und die einen akustischen Impedanzwert in der Mitte zwischen der akustischen Impedanz der Schichten (20, 20a, 20b, 20c, 22, 22a, 22b, 22c) mit hoher akustischer Impedanz und der akustischen Impedanz der Schichten (30, 30a, 30b, 30c, 32, 32a, 32b, 32c, 34, 34a, 34b, 34c) ...
Patent DE-112011103665-B4 (DE)
Title: Gasdetektor
Inventor: JOUANIQUE-DUBUIS CECILE
IPC: G01N21/3504
Filed: 2011-10-21
Granted: 2022-10-13
Abstract: Gasdetektor (100; 200) zur Ferndetektion eines Gases in einem Zielbereich (106; 206), umfassendeine Lichtquelle (102; 202) zur Ausstrahlung eines wellenlängenmodulierten Lichtstrahls (110; 210) in den Zielbereich (106; 206), wobei der wellenlängenmodulierte Lichtstrahl (110; 210) eine Wellenlängenmodulation um eine Absorptionswellenlänge des Gases trägt,einen Lichtsensor (112; 212) zur Erfassung von Licht, das aus dem Zielbereich zurückkehrt,ein Steuergerät (108; 208), das mit dem Lichtsensor (112; 212) wirkverbunden ist, um eine Anwesenheit des Gases auf einem Weg des wellenlängenmodulierten Lichtstrahls (110; 210) im Zielbereich (106; 206) auf Basis des vom Lichtsensor (112; 212) erfassten zurückkehrenden Lichts zu detektieren,ein Anzeigegerät (124; 224), das mit dem Steuergerät (108; 208) wirkverbunden ist, um die Anwesenheit des Gases anzuzeigen;wobei der Gasdetektor (100; 200) eine Abtastvorrichtung (104; 204) umfasst, die in Bezug auf die Lichtquelle (102; 202) für das Abtastbewegen des von der Lichtquelle (102; 202) ausgestrahlten wellenlängenmodulierten Lichtstrahls (110; 210) durch den Zielbereich (106; 206) konfiguriert und angeordnet ist, und die in Bezug auf den Lichtsensor (112; 212) derart konfiguriert und angeordnet ist, dass der Lichtsensor (112; 212) das Licht, das aus dem Zielbereich (106; 206) über die Abtastvorrichtung (104; 204) zurückkehrt, auffängt,wobei das Anzeigegerät (124; 224) derart konfiguriert ist, dass es mit der Abtastvorrichtung (104; 204) zusammenwirkt, um eine Position des Gases im Zielbereich (106; 206) anzuzeigen,wobei die Abtastvorrichtung (104) einen Abtastspiegel (114) zum Abtastbewegen des wellenlängenmodulierten Lichtstrahls (110) durch den Zielbereich (106) und zum Reflektieren des aus dem Zielbereich (106) zurückkehrenden Lichts zum Lichtsensor (112) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Anzeigegerät (124) eine zweite Lichtquelle (118) umfasst, die derart angeordnet ist, dass sie einen sichtbaren Lichtstrahl (120) im Wesentlichen kollinear mit dem wellenlängenmodulierten Lichtstrahl (110) über den Abtastspiegel (114) in den Zielbereich (106) ausstrahlt, wobei das Steuergerät (108) mit der zweiten Lichtquelle (118) wirkverbunden ist, um eine Intensität des sichtbaren Lichtstrahls (120) in Abhängigkeit davon, ob eine Anwesenheit des Gases auf einem Weg des wellenlängenmodulierten Lichtstrahls (110) detektiert ist oder nicht, zu modulieren.
Patent DE-112011105589-B4 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung und Empfangsverfahren
Inventor: KADOTA YUKIHIRO
IPC: H04J11/00
Filed: 2011-09-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Empfangsvorrichtung zum Empfangen eines orthogonal Frequenzmultiplex-(OFDM) modulierten Signals moduliert basierend auf einem OFDM-Verfahren, und Erzeugen dekodierter Daten erhalten durch Dekodieren des OFDM-modulierten Signals, die Vorrichtung aufweisend:eine Quadraturdemodulationseinheit (1) eingerichtet zum Empfangen eines Signals erhalten durch Konvertieren des OFDM-modulierten Signals in ein vorbestimmtes Frequenzband, und Durchführen von Quadraturdemodulation in einem Zeitbereich von dem OFDM-modulierten Signal zum Ausgeben eines Zeitbereichssignals;eine Fenstersteuereinheit (2) eingerichtet zum Steuern einer Position von einem Schnelle-Fourier-Transformation (FFT)-Fenster, in welchem FFT durchgeführt wird an dem Zeitbereichssignal ausgegeben durch die Quadraturdemodulationseinheit (1), und Ausgeben von FFT-Daten entsprechend dem FFT-Fenster;eine FFT-Einheit (3) eingerichtet zum Durchführen von FFT an den FFT-Daten ausgegeben von der Fenstersteuereinheit (2), und Ausgeben von Frequenzbereichsdaten; undeine Datendekodiereinheit (4) eingerichtet zum Dekodieren der Frequenzbereichsdaten ausgegeben von der FFT-Einheit (3), wobeidie Fenstersteuereinheit (2) beinhaltet:eine Signalverzögerungseinheit (21), eingerichtet zum Erzeugen aus dem Zeitbereichssignal und Ausgeben, einer Mehrzahl von Verzögerungssignalen mit verschiedenen Verzögerungsgrößen durch eine Mehrzahl von in Serie verbundenen Verzögerungseinheiten (211 bis 214, 231, 232); undeine Signalschalteinheit (22), welche einen Schalter (221, 241, 261, 262) hat zum Ausgeben durch Schalten zwischen zwei Signalen, die verschieden sind in Verzögerungsgröße um ein einzelnes effektives Symbol in dem Zeitbereichssignal, und der Mehrzahl von Verzögerungssignalen basierend auf einem vorbestimmten Schalttiming, wobei die Signalschalteinheit (22) eingerichtet ist zum Ausgeben von den FFT-Daten beinhaltend das Ausgabesignal von dem Schalter (221, 241, 261, 262).
Patent DE-112013007632-B4 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: KAMIJO Kentaro
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-11-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung, die eine Zeitpunktberechnungseinheit aufweist, die konfiguriert ist, um einen Kollisionsvermeidungsunterstützungsstartzeitpunkt zum Vermeiden einer Kollision zwischen einem Eigenfahrzeug und einem Objekt zu berechnen,wobei die Zeitpunktberechnungseinheit konfiguriert ist, um:den Zeitpunkt eines Starts der Kollisionsvermeidungsunterstützung, wenn eine relative Geschwindigkeit des Eigenfahrzeugs bezüglich des Objekts zur Zeit eines Festlegens einer Richtung, in der das Eigenfahrzeug und das Objekt sich einander nähern, um positiv zu sein, aufgrund einer Beschleunigung der relativen Geschwindigkeit abnimmt, auf der Basis einer ersten Zeit bis zu einer erwarteten Kollision zwischen dem Eigenfahrzeug und dem Objekt zu berechnen, die durch ein erstes Verfahren unter Verwendung der relativen Geschwindigkeit und einer Distanz zwischen dem Eigenfahrzeug und dem Objekt ohne Verwenden der Beschleunigung berechnet wird; undden Zeitpunkt eines Starts der Kollisionsvermeidungsunterstützung, wenn die relative Geschwindigkeit aufgrund der Beschleunigung zunimmt, auf der Basis einer zweiten Zeit bis zu einer erwarteten Kollision zwischen dem Eigenfahrzeug und dem Objekt zu berechnen, die durch ein zweites Verfahren unter Verwendung der Distanz, der relativen Geschwindigkeit und der Beschleunigung berechnet wird.
Patent DE-112016000258-B4 (DE)
Title: Gruppieren von nichtflüchtigem speicher auf grundlage von hosts mithilfe von zugeordnetem netzwerkspeicher
Inventor: KAMBLE KESHAV GOVIND
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-01-14
Granted: 2023-09-14
Abstract: System, das aufweist:einen ersten Knoten (702), wobei der erste Knoten aufweist:einen ersten nichtflüchtigen Speicher (NVM), der so gestaltet ist, dass er Daten speichert;eine erste Speichersteuereinheit, die über eine NVM-Schnittstelle mit dem ersten NVM verbunden ist;eine erste Netzwerk-Schnittstellenkarte (NIC), die mit der ersten Speichersteuereinheit verbunden ist, wobei die erste NIC so gestaltet ist, dass sie Daten über ein Netzwerk hinweg austauscht;einen ersten Prozessor; undeine erste Logik, die mit dem ersten Prozessor integriert und/oder durch diesen ausführbar ist, wobei die erste Logik so gestaltet ist, dass sie:Verbundparameter initiiert (802), die regeln, wie ein NVM-Verbund (700) funktioniert und arbeitet;per Multicasting Verbundparameter des NVM-Verbunds in vorgegebenen Intervallen an einen beliebigen sonstigen Knoten (704, 706, 708, 710) in dem NVM-Verbund sendet (804);eine Anforderung von Einzelangaben von gemeinsam genutzten NVMs auf dem ersten Knoten von einem zweiten Knoten (704) empfängt (806);von dem zweiten Knoten Einzelangaben von gemeinsam genutzten NVMs auf dem zweiten Knoten empfängt (808), wobei die Einzelangaben der gemeinsam genutzten NVMs auf dem zweiten Knoten Dateispeicherpositionen in jedem gemeinsam genutzten NVM auf dem zweiten Knoten aufweist;die Einzelangaben der gemeinsam genutzten NVMs auf dem ersten Knoten an den zweiten Knoten sendet (810), wobei die Einzelangaben der gemeinsam genutzten NVMs auf dem ersten Knoten Dateispeicherpositionen in jedem gemeinsam genutzten NVM auf dem ersten Knoten aufweist; undÜbermittlungs- (404) und Beendigungswarteschlangen (410) der gemeinsam genutzten NVMs auf dem zweiten Knoten der ersten Speichersteuereinheit auf Grundlage der Einzelangaben der gemeinsam genutzten NVMs auf dem zweiten Knoten zuordnet (812), wobei die Übermittlungswarteschlange so gestaltet ist, dass sie Befehle zum Zugreifen auf die gemeinsam genutzten NVMs auf dem zweiten Knoten gemäß einem First-In-First-Out(FIFO)-Schema speichert, und wobei die Beendigungswarteschlange so gestaltet ist, dass sie beendete Befehle speichert, nachdem diese durch die Übermittlungswarteschlange verarbeitet worden sind.
Patent DE-112016001808-B4 (DE)
Title: Einfahrwerkzeugverriegelungsmechanismus
Inventor: DAIGLE ODEE PAUL
IPC: E21B17/04
Filed: 2016-04-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kopplersystem zur Verwendung in einem Werkzeugstrang (128), umfassend:ein erstes Mantelrohr (204), das eine erste Arretierungskontaktfläche (222) an einemersten Ende (230), eine erste Gewindekontaktfläche um eine Außenfläche des ersten Mantelrohrs (204), eine Radialnut (250), die einen Abschnitt des Mantelrohrs mit reduziertem Außendurchmesser umfasst, und eine Vielzahl von externen Schlitzen (248) aufweist, die sich von der Nut (250) zum ersten Ende (230) des ersten Mantelrohrs (204) erstrecken;ein zweites Mantelrohr (206), das eine zweite Arretierungskontaktfläche (228) an einem zweiten Ende (232) aufweist;eine Kupplung (202), die eine erste Kupplungsgewindekontaktfläche mit Gewinden,die die Gewindekontaktfläche des ersten Mantelrohrs (204) ergänzen, und eine Vielzahl von internen Schlitzen (246) umfasst, die sich von einem ersten Endeder Kupplung (202) erstreckt; undeinen verkeilten Sperrring (240), der eine Vielzahl von internen Keilen (254) und eineVielzahl von externen Keilen (256) aufweist, wobei die externen Keile (256) der Vielzahl von internen Schlitzen (246) der Kupplung (202) entsprechen und die internen Keile (254) der Vielzahl von externen Schlitzen (248) des ersten Mantelrohrs (204) entsprechen.
Patent DE-112016004854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lichtwellenleitersubstrats
Inventor: ASAI KEIICHIRO
IPC: G02B6/132
Filed: 2016-08-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lichtwellenleitersubstrats (1), wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bereitstellen eines mehrschichtigen Films (14, 18, 20), der eine Mehrzahl von optischen Materialfilmen (5, 6) auf einem Trägerkörper (2) umfasst;Bereitstellen einer Mehrzahl von Chips in dem mehrschichtigen Film, wobei jeder der Chips einen Lichtwellenleiter (9) umfasst, der eine Endfläche (9a, 9b) umfasst, in die Licht einfällt oder von der Licht emittiert wird;Bereitstellen einer Rille (30) in dem mehrschichtigen Film, so dass die Endflächen der Chips bezüglich der Rille freiliegen; undÄtzen der Endflächen der Chips zum Bereitstellen einer Unebenheit (7) auf jeder der Endflächen der Chips, wobei die Unebenheit einer Differenz der Ätzgeschwindigkeiten der optischen Materialfilme entspricht,wobei die optischen Materialfilme, die den mehrschichtigen Film bilden, aus der gleichen Substanz bestehen, undwobei die Differenz der Ätzgeschwindigkeiten der optischen Materialfilme durch eine Änderung der Herstellungsbedingungen der optischen Materialfilme bereitgestellt wird.
Patent DE-112017000690-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schützen eines Hochdruckspeicher-Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: KYLSTRÖM KIM
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-02-02
Granted: 2023-08-03
Abstract: Anordnung zum Schützen eines Hochdruckspeicher-Kraftstoffeinspritzsystems eines Verbrennungsmotors gegen übermäßig hohe Kraftstoffdrücke, zu denen es in einem Hochdruckspeicher (12) des Systems als Folge eines Auftretens einer Fehlfunktion im System kommt, wobei das System umfasst:einen Hochdruckspeicher (12), eine Hochdruckpumpe (6) mit wenigstens einem Pumpenelement (7), das ausgelegt ist, um Kraftstoff an den Hochdruckspeicher zuzuführen, wenigstens eine Einspritzvorrichtung (13), die mit dem Hochdruckspeicher verbunden ist, um Kraftstoff in einen Zylinder des Motors einzuspritzen, ein elektrisch regelbares Einlassventil (8), das in einer Kraftstoffleitung (9) zu jedem des wenigstens einen Pumpenelements (7) angeordnet ist und regelbar ist, um sich bei Anlegen von Spannung zu öffnen und zu schließen, und eine Steuereinheit (10), die ausgelegt ist, um das eine oder die mehreren Einlassventile zu regeln,wobei die Anordnung wenigstens ein Element (14, 15) umfasst, das ausgelegt ist, um den Kraftstoffdruck innerhalb des Hochdruckspeichers (12) zu messen und Information zu dem gemessenen Druck an die Steuereinheit (10) zu senden, wobei das/die elektrisch regelbare/regelbaren Einlassventil/e (8) in der Anordnung umfasst ist/sind, und die Steuereinheit ausgelegt ist, um den Wert des gemessenen Drucks mit einem im Voraus festgelegten Pegel desselben zu vergleichen und das Anlegen von Spannung an das/die Einlassventil/e (8) zu regulieren, um anzuhalten und somit das/die Einlassventil/e in eine dauerhaft geschlossene oder offene Stellung zu überführen und das Zuführen von Kraftstoff durch das Pumpenelement an den Hochdruckspeicher (12) anzuhalten, wenn der Wert des gemessenen Drucks oberhalb des im Voraus festgelegten Pegels liegt, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin ein unumkehrbares Ventil (16) umfasst, das in einer Kraftstoffrücklaufleitung (17) vom Hochdruckspeicher (12) zu einem Kraftstoff-Sammelbehälter (2) angeordnet ist, und dass dieses unumkehrbare Ventil ausgelegt ist, um bei Normalbetrieb des Systems geschlossen zu sein und eine unumkehrbare offene Stellung einzunehmen, wenn ein Druck im Hochdruckspeicher (12) über einen im Voraus festgelegten Pegel ansteigt, der Normalbetrieb-Kraftstoffdrücke im Hochdruckspeicher überschreitet, um eine Umgehung um die Einspritzvorrichtung (13) zu bilden und Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (12) in den Kraftstoff-Sammelbehälter (2) auszuleiten und somit den Druck innerhalb des Hochdruckspeichers zu reduzieren.
Patent DE-112018001515-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Windschutzscheibe und Gegenstand für ein Fahrzeug
Inventor: IRIE TETSUJI
IPC: C03C27/12
Filed: 2018-03-06
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrzeug-Windschutzscheibe (10A, 10B, 10C, 10D, 10E), umfassend:eine Fensterscheibe (20); undeinen Beschlagschutzfilm (30A, 30B, 30C, 30D, 30E), der auf einer Oberfläche der Fensterscheibe (20) bereitgestellt ist, wobei die Oberfläche auf ein Fahrzeuginneres gerichtet ist, wobeidie Fahrzeug-Windschutzscheibe (10A, 10B, 10C, 10D, 10E) einen ersten Bereich (A1) und einen zweiten Bereich (A2) innerhalb eines durchsichtigen Bereichs (V) umfasst, wobei der Beschlagschutzfilm (30A, 30B, 30C, 30D, 30E) in einer Vorderansicht nicht in dem ersten Bereich (A1) bereitgestellt ist, wobei der Beschlagschutzfilm (30A, 30B, 30C, 30D, 30E) in der Vorderansicht in dem zweiten Bereich (A2) bereitgestellt ist,der erste Bereich (A1) einen bandartigen Bereich in einem oberen Abschnitt des durchsichtigen Bereichs (V) umfasst,der zweite Bereich (A2) ein Bereich ist, der mindestens eine Testfläche B gemäß JIS R3212 (1998) umfasst und der einen kontinuierlichen vorragenden Abschnitt (A21) umfasst, der auf einer oberen Seite bereitgestellt ist, wobei der Beschlagschutzfilm (30A, 30B, 30C, 30D, 30E) in dem zweiten Bereich (A2) eine minimale Filmdicke von nicht weniger als 5 µm aufweist, undmindestens eine Grenze zwischen dem ersten Bereich (A1) und dem zweiten Bereich (A2), ausschließlich der vorragende Abschnitt (A21), keine perspektivische Verzerrung aufweist und durch eine Grenzlinie (L) mit einer Linienbreite von 10 bis 200 µm ausgebildet ist, wobei die Grenzlinie (L) durch Streuen von einfallendem Licht visuell erkennbar ist.
Patent IS-1171-B6 (IS)
Inventor: PFISTER HANS
IPC: C25C3/16
Filed: 1980-12-17
Abstract: A device for conducting the electric current from the cathode of a hooded, transverse electrolytic cell to the anode of a neighboring cell via cathodically polarized carbon blocks in the pot of a cell, cathode bars and individual conductor bars wherein the current from each cathode bar is passed under a cell to a compensating conductor bar which runs around the neighboring cell. This compensating conductor bar is connected to each anode of the cell it runs around via a flexible conductor strip. Each anode is provided on its uppermost side with a yoke which is inserted and firmly secured in place, together with the conductor strip, in a notch or recess provided in a device for holding the anode in place. The anode holding device remains in place during anode changes and can be adjusted vertically by means of a motor or the like as a function of the voltage or the desired interpolar distance between anode and cathode.
Patent IS-1386-B6 (IS)
Inventor: BOONE DEBRA CHERYL
IPC: B65D77/06
Filed: 1984-10-16
Abstract: A collapsible container 10 comprising a flexible bag including a spot 20 having an opening through which liquid is fed into and dispensed from the bag, and liquid passage means 30 inside of the bag in liquid communication with the spout opening for aiding in the dispensing of liquid from the bag. The liquid passage means is preferably integral with a wall of the bag but may be a separately formed elongate web heat sealed into the bag on making the bag.
Patent CZ-301300-B6 (CZ)
Title: Ceramic enamel composition, method for preparing thereof, method of forming glass substrate with this composition and glass substrate coated with this composition
Inventor: SAKOSKE GEORGE E
IPC: C03C17/00
Filed: 1998-01-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a ceramic enamel composition containing 40 to 80 percent by weight of at least one lead-free glass frit based on metal oxide, containing precursors of Zni2SiOi4, such as ZnO and SiO2, wherein the amount of Zni2SiOi4 precursors is less than about 35 and greater than 15 percent by weight of the at least one lead-free metal oxide frit, 0.05 to 15 percent by weight of a zinc silicate seed material, and 19 to 37 percent by weight of a pigment. The enamel preferably also contains a bismuth silicate seed material. The ceramic enamel can be employed as a coating around the periphery of automotive glass and is effective in improving appearance and reducing degradation of underlying adhesives by ultraviolet radiation. There are also disclosed methods of forming the above-described composition, method of forming a glass substrate with this composition and the glass substrate coated with this composition.