baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002362-T5 (DE)
Title: Beschichtete partikel und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: NARUHASHI TOMONAO
IPC: H01R43/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Ein beschichtetes Partikel gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein beschichtetes Partikel, das ein leitfähiges Metall-beschichtetes Partikel mit einem auf einer Oberfläche eines Kernmaterials gebildeten Metallfilm enthält, wobei das leitfähige Metall-beschichtete Partikel mit einer Isolationsschicht beschichtet ist, die ein Polymer enthält, worin die Isolationsschicht eine Phosphoniumgruppe hat. Die Isolationsschicht enthält bevorzugt ein isolierendes feines Partikel und das feine Partikel hat eine Phosphoniumgruppe auf einer Oberfläche davon, oder die Isolationsschicht ist bevorzugt ein film, der eine Phosphoniumgruppe hat. Zusätzlich ist das Metall bevorzugt mindestens eines, das unter Nickel, Gold, Nickellegierungen, und Goldlegierungen ausgewählt ist. Das Polymer, das die Isolationsschicht bildet, ist bevorzugt mindestens ein polymerisiertes Produkt, das ausgewählt ist aus Styrolen, Estern, und Nitrilen.
Patent DE-112018002716-T5 (DE)
Title: Virtuelles Kanalrouting
Inventor: MCDONALD NICHOLAS GEORGE
IPC: H04L49/111
Filed: 2018-05-23
Abstract: Beispiele beziehen sich auf das Routing virtueller Kanäle in Netzwerken, wobei VC-Aktionen berücksichtigt werden, die von den Paketen ausgeführt werden, während sie durch das Netzwerk geroutet werden. Ein Paket wird an einem Eingangsport eines Netzwerkgeräts eines Netzwerks und einem Ausgangsport empfangen, und eine VC-Aktion wird aus einer dem Eingangsport zugeordneten Routing-Tabelle basierend auf dem Zielnetzwerkgerät eines Pakets bestimmt. Eine VC-Maske wird aus einer der Routing-Tabelle zugeordneten VCAT (Virtual Channel Action Table) basierend auf der Eingangs-VC eines Pakets und der VC-Aktion bestimmt. Eine bestimmte VC aus dem in der VC-Maske definierten Satz von VCs wird ausgewählt, und das Paket wird unter Verwendung des Ausgangsports und der bestimmten VC an das Zielnetzwerkgerät weitergeleitet.
Patent DE-112018004782-T5 (DE)
Title: Hartschicht mit hoher Verschleißfestigkeit und Zähigkeit
Inventor: PAKR JE-HUN
IPC: C23C14/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hartschicht mit verbesserter Verschleißfestigkeit und verbesserter Zähigkeit. Eine Hartschicht gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Verwendung eines PVD-Verfahrens auf einer Oberfläche eines Basismaterials ausgebildet, wobei: die Hartschicht eine erste Hartschicht und eine zweite Hartschicht beinhaltet; die erste Hartschicht eine Dicke von etwa 0,1 - 3,0 µm aufweist und aus TiAlN (0,3 ≤ a ≤ 0,7) besteht und ein einphasiges Gefüge besitzt; und die zweite Hartschicht eine Dicke von etwa 0,5 - 10 µm aufweist und aus TiAlMeN (0,3 ≤ a ≤ 0,7, 0 ≤ b ≤ 0,05, wobei Me mindestens eines ist, das aus V, Zr, Si, Nb, Cr, Mo, Hf, Ta und W gewählt wird) besteht; wobei gemäß einem XRD-Phasenanalyseverfahren ein Verhältnis ([200]/[111]) der Intensität einer [200]-Spitze zu der Intensität einer [111]-Spitze etwa 1,5 oder höher ist; die zweite Hartschicht vorzugsweise in einer [200]-Richtung wächst; wobei sich die [200]-Spitze auf etwa 42,7° - 44,6° befindet und aus drei Phasen besteht, und die [111]-Spitze auf etwa 37,0° - 38,5° liegt und aus drei Phasen besteht; und wenn eine Spitze mit einer größten Intensität unter den Spitzen der drei Phasen eine Hauptspitze ist und die übrigen Spitzen Unterspitzen sind, ein Verhältnis (Hauptspitze/Unterspitzen) der Intensität der Hauptspitze zu den Intensitäten der Unterspitzen in einer [200]-Fläche etwa 2 oder höher ist, und ein Verhältnis (Hauptspitze/Unterspitzen) der Intensität der Hauptspitze zu den Intensitäten der Unterspitzen in einer [111]-Fläche etwa 2 oder höher ist.
Patent DE-112018004905-T5 (DE)
Title: Schaltbereich-Steuervorrichtung
Inventor: YAMADA JUN
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-09-03
Abstract: Eine Winkelberechnungseinheit (51) erlangt ein Motordrehwinkelsignal, das ausgehend von einem Motordrehwinkelsensor (13) ausgegeben wird, der eine Drehposition eines Motors (10) erfasst, und berechnet einen Motorwinkel. Eine Signalerlangungseinheit (52) erlangt ein Ausgangswellensignal, das ausgehend von einem Ausgangswellensensor (16) ausgegeben wird und einen Wert aufweist, der sich in Übereinstimmung mit einer Drehposition einer Ausgangswelle schrittweise verändert, wobei der Ausgangswellensensor (16) eine Drehposition einer Ausgangswelle (15) erfasst, auf welche die Drehung des Motors (10) übertragen wird. Eine Antriebssteuereinheit (55) steuert den Antrieb des Motors (10) derart, dass der Motorwinkel zu einem Soll-Motorwinkelwert wird, der einem Soll-Schaltbereich entspricht. Eine Bereichsbestimmungseinheit (53) bestimmt auf Grundlage des Ausgangswellensignals und des Motordrehwinkelsignals einen Ist-Bereich. Die Bereichsbestimmungseinheit (53) bestimmt auf Grundlage des Ausgangswellensignals und des Motordrehwinkelsignals während eines Umschaltens des Schaltbereichs den Ist-Bereich, und bestimmt auf Grundlage des Ausgangswellensignals, nachdem das Umschalten des Schaltbereichs abgeschlossen ist, den Ist-Bereich.
Patent DE-112018007011-T5 (DE)
Title: Dielektrisch gefüllte grabenisolation von durchkontaktierungen
Inventor: AYGUN KEMAL
IPC: H01L23/498
Filed: 2018-03-30
Abstract: Es ist eine Vorrichtung vorgesehen, die Folgendes umfasst: ein Substrat, wobei das Substrat kristallines Material umfasst, einen ersten Satz von einem oder mehreren Kontakten auf einer ersten Substratoberfläche, einen zweiten Satz von einem oder mehreren Kontakten auf einer zweiten Substratoberfläche, wobei die zweite Substratoberfläche der ersten Substratoberfläche gegenüberliegt, eine erste Durchkontaktierung durch das Substrat, gekoppelt mit einem ersten des ersten Kontaktsatzes und mit einem ersten des zweiten Kontaktsatzes; eine zweite Durchkontaktierung durch das Substrat, gekoppelt mit einem zweiten des ersten Kontaktsatzes und mit einem zweiten des zweiten Kontaktsatzes, einen Graben im Substrat von der ersten Substratoberfläche zur zweiten Substratoberfläche, wobei der Graben von der ersten Durchkontaktierung und der zweiten Durchkontaktierung beabstandet ist und zwischen diesen liegt, und dielektrisches Material, das den Graben füllt. Andere Ausführungsformen werden ebenfalls offenbart und beansprucht.
Patent DE-112019005423-T5 (DE)
Title: Parameterschätzsystem, Parameterschätzvorrichtung, Fahrzeug, Computerprogramm und Parameterschätzverfahren
Inventor: KATAOKA TOMOMI
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine erste Parameterschätzvorrichtung umfasst eine sequentielle Schätzeinheit, die so konfiguriert ist, dass diese sequentiell Parameter einer Ersatzschaltung einer Sekundärbatterie auf der Grundlage eines Stroms und einer Spannung der Sekundärbatterie schätzt, wenn das Laden oder Entladen der Sekundärbatterie auf der Grundlage eines Strommusters durchgeführt wurde. Eine zweite Parameterschätzvorrichtung umfasst: eine kollektive Schätzeinheit, die konfiguriert ist, um kollektiv Parameter der Ersatzschaltung der Sekundärbatterie auf der Basis eines Stroms und einer Spannung zu schätzen, die gesammelt wurden; und eine Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, um die geschätzten Parameter an die erste Parameterschätzvorrichtung auszugeben. Die erste Parameterschätzvorrichtung umfasst ferner eine Aktualisierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass diese die sequentiell geschätzten Parameter mit den kollektiv geschätzten Parametern aktualisiert.
Patent DE-112019005949-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungssystem und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: SATOH RYUTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren implementiert, die ein sicheres Fahren durch Objekterkennung unter Verwendung von Bildanalyse und Kommunikationsinformationen zwischen Fahrzeugen ermöglichen. Vorgesehen sind eine Bildanalyseeinheit, die ein durch eine am Fahrzeug angebrachte Kamera aufgenommenes Bild analysiert und eine Objekterkennung in dem Bild durchführt, eine Einheit zur Identifizierung unbekannter Objekte, die ein unbekanntes Objekt in einem Bildbereich identifiziert, der als Ergebnis der Analyse durch die Bildanalyseeinheit als Bereich mit unbekanntem Objekt bestimmt wurde, und eine Kommunikationseinheit, die Informationen an ein unbekanntes Objekt, wie ein zweites Fahrzeug, das durch die Einheit zur Identifizierung unbekannter Objekte identifiziert wurde, überträgt. Die Einheit zur Identifizierung unbekannter Objekte identifiziert das zweite Fahrzeug, das ein unbekanntes Objekt in dem als Bereich mit unbekanntem Objekt bestimmten Bildbereich ist, anhand der über die Kommunikationseinheit empfangenen Informationen bezüglich peripheren Objekten. Die Kommunikationseinheit überträgt Informationen bezüglich unbekannten Objekten oder Steuerinformationen zur Fahrsteuerung des zweiten Fahrzeugs an das zweite Fahrzeug.
Patent DE-112019007571-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsserver, Informationsverarbeitungsverfahren, Programm und Dienstbereitstellungsunterstützungssystem
Inventor: MUKOHARA HODAKA
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein in der vorliegenden Ausführungsform offenbarter Informationsverarbeitungsserver, der aufweist: eine Zielevaluierungswert-Festlegungseinheit, die einen Zielevaluierungswert festlegt, der ein Evaluierungswert ist, der für einen Benutzer notwendig ist, um die Bereitstellung eines spezifischen Produkts oder eines spezifischen Dienstes zu empfangen; eine Aufgabenfestlegungseinheit, die eine oder mehrere Aufgaben, die von dem Benutzer verarbeitet werden sollen, und einen Aufgabenevaluierungswert festlegt, der ein Evaluierungswert ist, der durch Verarbeiten jeder Aufgabe gewonnen wird; eine Übermittlungseinheit, die dem Benutzer den Aufgabenevaluierungswert gemäß einem Verarbeitungsstatus einer Aufgabe durch den Benutzer übermittelt; eine Erreichungsgrad-Berechnungseinheit, die einen Erreichungsgrad eines Akkumulationswerts der Aufgabenevaluierungswerte, der dem Benutzer übermittelt wird, in Bezug auf den Zielevaluierungswert berechnet; und eine Bereitstellungseinheit, die Informationen bezüglich des Erreichungsgrads an eine Kommunikationsvorrichtung bereitstellt, die von dem Benutzer oder einem Dienstanbieter verwendet wird.
Patent DE-112020001718-T5 (DE)
Title: Korrektur von magnetresonanzbildern anhand von simulierten magnetresonanzbildern
Inventor: VALVANO GIUSEPPE
IPC: G01R33/561
Filed: 2020-04-01
Abstract: Offenbart ist ein medizinisches Bildgebungssystem (100, 300). Die Ausführung von maschinenausführbaren Anweisungen (120) veranlasst einen Prozessor (104) zum: Empfangen (200) von gemessenen Magnetresonanz-Bildgebungsdaten (122), die einen ersten Bereich von Interesse (307) eines Subjekts (318) beschreiben; Empfangen (202) einer BO-Karte (124), einer T1-Karte (126), einer T2-Karte (128) und einer Magnetisierungskarte (130), die jeweils einen zweiten Bereich von Interesse (309) des Subjekts beschreiben; Empfangen (204) von Pulssequenzbefehlen (132); Berechnen (206) eines simulierten Magnetresonanzbildes (136) des überlappenden Bereichs von Interesse (311) unter Verwendung mindestens der BO-Karte, der T1-Karte, der T2-Karte, der Magnetisierungskarte und der Pulssequenzbefehle als Eingabe für ein Bloch-Gleichungsmodell (134); und Rekonstruieren (208) eines korrigierten Magnetresonanzbildes aus den gemessenen Magnetresonanz-Bildgebungsdaten für den überlappenden Bereich von Interesse durch Lösen eines inversen Problems. Das inverse Problem umfasst eine Optimierung einer Kostenfunktion und eines Regularisierungsterms, der aus dem simulierten Magnetresonanzbild gebildet wird.
Patent DE-112021000314-T5 (DE)
Title: Elektrische drehmaschine
Inventor: Morohoshi tokio
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine elektrische Drehmaschine 1 umfasst einen Rotor 11, einen Stator 12 und ein Gehäuse 3, das einen Strömungskanalabschnitt 30 enthält. Der Strömungskanalabschnitt 30 enthält eine Innenumfangswand 32, die mit einer Außenumfangsfläche 12a des Stators 12 in Kontakt steht, eine Außenumfangswand 33, die in einer Radialrichtung außerhalb der Innenumfangswand 32 angeordnet ist, und einen Trennwandabschnitt 37, der an einem Teil in einer Umfangsrichtung vorgesehen ist und der die Innenumfangswand 32 in der Radialrichtung mit der Außenumfangswand 33 verbindet. Der Stator 12 enthält einen Jochabschnitt 21, der sich in der Umfangsrichtung erstreckt, und mehrere Zahnabschnitte 22, die sich von dem Jochabschnitt 21 in der Radialrichtung nach innen erstrecken. Der Jochabschnitt 21 enthält erste Abschnitte 21a, die mit den jeweiligen Zahnabschnitten 22 verbunden sind, und zweite Abschnitte 21b, die jeweils zwischen zwei ersten Abschnitten 21a angeordnet sind, die in der Umfangsrichtung zueinander benachbart sind. Der Trennwandabschnitt 37 ist in der Radialrichtung dem zweiten Abschnitt 21b zugewandt.
Patent DE-112021002588-T5 (DE)
Title: System zur drahtlosen leistungsübertragung
Inventor: SAKAMOTO NORIKAZU
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein System zur drahtlosen Leistungsübertragung (101) ist aus einer Leistungsübertragungsvorrichtung (10) und einer Leistungsempfangsvorrichtung (40) gebildet, die eine Leistungsempfangsspule (Ls) aufweist, die drahtlos magnetisch mit einer in der Leistungsübertragungsvorrichtung (10) enthaltenen Leistungsübertragungsspule (Lp) koppelt. Die Leistungsübertragungsvorrichtung (10) weist einen Schaltkreis (26), in dem Schaltelemente (Q1, Q2) Schaltvorgänge durchführen, eine Eingangsspannungs-Einstellschaltung (24), die mit dem Schaltkreis (26) elektrisch verbunden ist und eine Eingangsspannung einstellt, und eine MPU (30) auf. Die MPU (30) besitzt eine Steuerfähigkeit, einen durch die Leistungsempfangsvorrichtung (40) angegebenen Leistungsbedarf zu erkennen, eine Steuerung der Eingangsspannungs-Einstellschaltung (24) und eine Steuerung einer intermittierenden Schwingung des Schaltkreises (26) durchzuführen und eine Einstellung der Eingangsspannung in einer solchen Weise durchzuführen, dass eine Schwingungsstoppperiode der intermittierenden Schwingung eine vorbestimmte Stoppperiode nicht überschreitet.
Patent DE-112021002783-T5 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung und Steuerverfahren
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-05-10
Abstract: Es werden bereitgestellt: eine numerische Steuereinrichtung, mit der es möglich ist, einen Schneidprozess einfach durchzuführen; ein Steuerungsverfahren; und ein Verarbeitungsprogramm. Die numerische Steuereinrichtung umfasst: eine Verarbeitungsprogramm-Analyseeinheit, die Befehle, die eine Werkzeugmaschine gleichzeitig ausführen kann, aus einer Zeile des Verarbeitungsprogramms analysiert, um der Werkzeugmaschine vor und nach dem Schneidprozess Befehle zu erteilen; und eine Simultanbetrieb-Steuereinheit, die die analysierten Befehle verwendet, die gleichzeitig ausgeführt werden können, die Operationen kombiniert, die die Werkzeugmaschine gleichzeitig ausführen kann, und den befohlenen Simultanbetrieb steuert.
Patent DE-112021003009-T5 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit eine Wahrnehmung auffälliger Grafiken ermöglichenden Laminaten
Inventor: GIOVANNI SARA L
IPC: A61F13/15
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Absorptionsartikel umfasst eine Oberschicht, eine Unterschicht und einen Absorptionskern, der zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist, und ein Außenmantelvliesmaterial. Das Außenmantelvliesmaterial umfasst eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche und ein optisch wahrnehmbares Muster dreidimensionaler Merkmale auf der ersten Oberfläche und/oder der zweiten Oberfläche. Mindestens einige der dreidimensionalen Merkmale können jeweils einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfassen. Die ersten Bereiche weisen einen ersten Wert einer durchschnittlichen intensiven Größe auf. Die zweiten Bereiche weisen einen zweiten, anderen Wert der durchschnittlichen intensiven Größe auf. Eine Bekleidungsseite der Unterschicht umfasst eine oder mehrere optisch auffällige Grafiken. Ein Abschnitt des optisch wahrnehmbaren Musters dreidimensionaler Merkmale überlappt einen Abschnitt der einen oder der mehreren optisch auffälligen Grafiken. Der Abschnitt der einen oder der mehreren optisch auffälligen Grafiken weist einen Farbsättigungswert von mehr als 8 auf.
Patent DE-112021004508-T5 (DE)
Title: Aberrationskorrektor und elektronenmikroskop
Inventor: TAMAKI HIROKAZU
IPC: H01J37/147
Filed: 2021-01-12
Abstract: Ein Aberrationskorrektor weist Folgendes auf: einen ersten Multipol und einen zweiten Multipol, die ausgelegt sind, ein Hexapolfeld zu bilden, und eine Transferoptik, die mehrere runde Linsen aufweist. Die Transferoptik ist zwischen dem ersten Multipol und dem zweiten Multipol angeordnet und wirkt so auf einen Strahl geladener Teilchen, dass der Absolutwert der Steigung des durch den ersten Multipol hindurchtretenden Strahls geladener Teilchen vom Absolutwert der Steigung des durch den zweiten Multipol hindurchtretenden Strahls geladener Teilchen verschieden ist.
Patent DE-112021006782-T5 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung und überspannungsschutzverfahren
Inventor: HIROSE KENJI
IPC: H02H9/02
Filed: 2021-03-11
Abstract: Offenbart wird eine Überspannungsschutzschaltung (10), aufweisend eine gedruckte Leiterplatte (11); einen Überspannungsableiter (12), der auf der gedruckten Leiterplatte (11) angeordnet ist; ein Element (13), das Leitfähigkeit und Magnetismus aufweist und sich in einer Richtung senkrecht zu einer Fläche der gedruckten Leiterplatte (11) erstreckt; und einen Leiterdraht (14), dessen eines Ende mit dem Überspannungsableiter (12) und dessen anderes Ende mit dem Element (13) verbunden ist, der so ausgebildet ist, dass er sich von einem Schnittpunkt (KTN) zwischen einer Ebene parallel zur Fläche der gedruckten Leiterplatte (11) und einer Mittellinie (CS) des Elements (13) in der orthogonalen Richtung, die ein Startpunkt ist, erstreckt und entlang mindestens eines Teils einer virtuellen Spiralform (KRK) ausgebildet ist, die am Schnittpunkt (KTN) auf der parallelen Ebene zentriert ist.
Patent DE-69630380-T8 (DE)
Inventor: LAVIN N
IPC: A61K31/426
Filed: 1996-06-07
Granted: 2009-08-06
Abstract: A skin treatment composition for topical application comprises: at least one thyroid hormone compound or thyroid hormone-like compound, wherein said thyroid hormone compound or thyroid hormone-like compound is a chemical entity which binds to TR alpha  or TR beta  with a dissociation constant, Kd, lower than 1 mu M, wherein <DF>Kd = ÄRÜ • ÄLÜ / ÄRLÜ, </DF> wherein ÄRÜ is the concentration of receptor, ÄLÜ is the concentration of ligand and ÄRLÜ is the concentration of the receptor-ligand complex; at least one ingredient selected from vitamin D, glucocorticoids, retinoids and retinoic acid receptor binding compounds, or analogues thereof; and a pharmacologically acceptable base.
Patent AT-1643-U1 (AT)
Title: Ausziehführungsgarnitur für schubladen
IPC: A47B88/493
Filed: 1996-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausziehführungsgarnitur für in einem Möbelkorpus verfahrbare Schubladen. Die Ausziehführungsgarnitur weist an beiden Seiten der Schublade eine korpusseitige Tragschiene (8) und eine an einer Schubladenzarge (5) befestigte ladenseitige Ausziehschiene (7) auf. Die Last der Schublade wird von den Ausziehschienen (7) mittels Laufrollen (9, 10, 11) auf die Tragschienen (8) übertragen. An den hinteren Enden der Ausziehschienen (7) sind um eine horizontale Achse (28) schwenkbare Klappteile (12) gelagert, über die sich die Schublade in ihrer vordersten Endstellung an den Tragschienen (8) abstützt. Die Klappteile (12) sind über auf Zug beanspruchte und schräg zu den Schienen (7, 8) ausgerichtete Halteteile an einem der Schubladenzarge (5) zugehörigen Beschlagteil gehalten. Die Halteteile werden von Streben (13) oder von Bändern (16) gebildet. Die Streben (13) weisen Haken (19) auf, die bei horizontalen Klappteilen (12) an Anschlägen (20) der Beschlagteile anliegen.
Patent AT-1243-U1 (AT)
Title: Anhängevorrichtung für zugfahrzeuge, insbesondere traktoren
Inventor: GSTOETTNER ROBERT
IPC: B60D1/46
Filed: 1996-07-23
Abstract: Eine Anhängevorrichtung (1) für Zugfahrzeuge (T) umfaßt einen an einem fahrzeugfesten Anbaubock (2) anbaubaren Anschlußrahmen (6), der einen in Vertikalschienen (7) höhenverstellbar geführten Kupplungsträger (8) mit einer Anhängekupplung (9) aufnimmt. Um eine einfache, funktionssichere und vereinheitlichte Konstruktion zu erreichen, weist der Anschlußrahmen (6) an seiner fahrzeugzugewandten Rückseite zwei mit Abstand übereinander angeordnete Anschlußstellen (10, 11) auf, von denen die obere (10) zwei nebeneinander liegende Anschlußaugen (12) zum Anbau an den Anbaubock (2) und die untere (11) wenigstens ein Widerlager (13) zum Ansatz eines Stützlenkers (14) bilden, wobei dem Stützlenker (14) eine fahrzeugfeste Konsole (5) zugeordnet ist und der Stützlenker (14) über ein Kugelgelenk (15) an der Konsole (5) und/oder am Widerlager (13) angreift.
Patent BG-1103-U1 (BG)
Title: Mass media car
Inventor: ATANASOV GRIGOR
IPC: G09F21/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: The utility model relates to a mobile vehicle (1) with a control device (2) mounted therein, a multimedia projector (3) being connected to the control device. The multimedia projector (3) is fixedly placed on a panel on a stand (4), which can be moved vertically (up and down) and horizontally (left and right). The stand (4) itself is fixed to the floor of the media car. To the control device (2),through a TV set (5), there are coupled also a satellite aerial (6) mounted on the roof of the mobile vehicle (1), a video camera (7), an MP3 player (8), a wireless internet rooter (9) and a speaker system through an amplifier (10).
Patent BG-2925-U1 (BG)
Title: Dairy products preparation production line
Inventor: EMILOV EMIL
IPC: A01J11/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: This utility model relates to a dairy products preparation production line, which will find application in the food industry, and in particular in the dairy industry. The designed dairy products preparation production line includes a functionally and in series connected receiving station (1), a milk-cooling tub (2), a pasteuriser (3) and a cooler (4). The cooler (4) is connected, on the one hand to a fermentation tub (14), which is connected in series with a yoghurt product unit (15), a warm chamber (16), a storage chamber (12), and to an expedition belt (13). The cooler (4), on the other hand, is connected to a dairy tub (5), connected in series with a cheddarization table (7), a yellow cheese unit (8), a blowing chamber (9), a ripening chamber (10) and to a vacuum packaging machine (11). The vacuum packing machine (11), in turn, is connected to the storage chamber (12). The dairy tub (5) is also connected to the whey container (6) and directly to the ripening chamber (10). 1 claim, 1 figure
Patent DE-8716734-U1 (DE)
IPC: B25H3/00
Filed: 1987-12-18
Abstract: PCT No. PCT/EP88/01169 Sec. 371 Date Jul. 24, 1990 Sec. 102(e) Date Jul. 24, 1990 PCT Filed Dec. 16, 1988 PCT Pub. No. WO89/05708 PCT Pub. Date Jun. 29, 1989.A protective hood for a tool holder with a conical part and a draw-in member connected thereto is disclosed, wherein the protective hood has a cover piece, which is adapted to the conical part and envelops this conical part so as to be soil-proof, and a flexible clamping device, which locks detachably the draw-in member.
Patent DE-8910905-U1 (DE)
IPC: H01R13/506
Filed: 1989-09-12
Abstract: In order to improve the fitment of the housing (2, 3) with contact parts (6), a two-stage latching device (13, 14, 15) which requires increasing displacement forces, is arranged between an inner housing part (3), which holds the contact parts (6), and an outer housing part (2), which surrounds the inner housing part (3). <IMAGE>
Patent DE-9001529-U1 (DE)
IPC: A61G7/002
Filed: 1990-02-10
Abstract: The invention relates to a sick-bed in which there is a double safety mechanism against the falling down of a part, for example a backrest, which can be adjusted in inclination. <IMAGE>