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Patent DE-102017100552-A1 (DE)
Title: Gebäudeabschlusselement und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: HELM STEFAN
IPC: E06B3/54
Filed: 2017-01-12
Abstract: Zur Verbesserung des Einbruchschutzes bei einfacher und kostengünstiger Konstruktion und Montage schafft die Erfindung ein Gebäudeabschlusselement (14) zum Verschließen einer Gebäudeöffnung (40), umfassend einen Rahmen (12) und eine in dem Rahmen (12) gehaltene Füllung (10), wobei ein Spalt (66), der zwischen einem Laibungsbereich des Rahmens (12) und einer schmalen Stirnseite (46) der Füllung (10) verbleibt, zur Verhinderung eines Werkzeugeingriffs durch eine Füllleiste (68) befüllt ist.
Patent DE-102017101015-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: KOKKELER MISCHA
IPC: H01H31/32
Filed: 2017-01-19
Abstract: Trennvorrichtung zur dachseitigen Anordnung zwischen einer Stromabnehmeranordnung eines Fahrzeuges und den elektrischen Einrichtungen des Fahrzeuges, wobei eine linear bewegbare Kolbenstange 2 eines Stellzylinders 3 mit einem biegsamen Stromband 7 gekoppelt ist, wobei die Kolbenstange 2 mit einem Trennmesser 4 verbunden ist, zum Trennen einer elektrischen Verbindung zwischen der Stromabnehmeranordnung und den elektrischen Einrichtungen des Fahrzeuges.
Patent DE-102017102765-A1 (DE)
Title: Kit-of-Parts
Inventor: GÖTZ RUDOLF
IPC: A61D7/04
Filed: 2017-02-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kit-of-Parts, umfassend eine Vorrichtung für nadellose Injektionen in schneller Abfolge mit einer Einrichtung zum Identifizieren des mittels der Vorrichtung zu verabreichenden Wirkstoffs sowie einer Auslöseeinrichtung zum Auslösen einer Injektion und ein Behältnis mit einem Lokalanästhetikum, das mit der Vorrichtung verbindbar ist und eine Einrichtung zum Identifizieren des Lokalanästhetikums und der Charge desselben aufweist.
Patent DE-102017102841-A1 (DE)
Title: Mehrwegventil zur Steuerung eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrwegventil zur Steuerung eines Kältemittelkreislaufes (12) einer Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion, mit einem Gehäuse (14), mit einer ersten Einlassöffnung (21), die mit einem ersten Fluidkanal (22) mit einem Regulierraum (19) im Gehäuse (14) verbunden ist, mit einer zweiten Anschlussöffnung (22), die mit einem zweiten Fluidkanal (26) mit dem Regulierraum (19) verbunden ist, mit zumindest einer weiteren Anschlussöffnung (29, 33), die mit zumindest einem weiteren Fluidkanal (30, 34) mit dem Regulierraum (19) verbunden ist, und mit einer Betätigungsvorrichtung (37), welche mit einem Antriebsmotor (38) ein Übertragungselement (39) ansteuert, welches sich im Gehäuse (14) zwischen dem Antriebsmotor (38) und dem Regulierraum (19) erstreckt, mit einer in dem Regulierraum (19) angeordneten Drehschieberanordnung (55), welche mit dem Übertragungselement (39) gekoppelt und durch eine Drehbewegung des Übertragungselementes (39) um dessen Längsachse (40) in mehreren aufeinanderfolgenden und voneinander abweichenden Schalt- oder Regelpositionen zwischen der Einlassöffnung (21) und den Anschlussöffnungen (25, 29, 33) ansteuerbar ist.
Patent DE-102017104405-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem
Inventor: BRUNAUER GEORG
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Beschlagsystem für ein Bauelement, das einen Blendrahmen und einen beweglichen Flügel aufweist, ist zum Verstellen des Flügels zwischen wenigstens zwei verschiedenen Funktionszuständen ausgebildet und umfasst einen Satz von modularen Funktionseinheiten. Der Satz umfasst zwei Lagereinheiten zum drehbaren Lagern des Flügels am Blendrahmen, die jeweils ein zur Befestigung am Blendrahmen ausgebildetes erstes Lagerteil und ein zur Befestigung am Flügel ausgebildetes zweites Lagerteil umfassen, wobei im montierten Zustand jeweils das zweite Lagerteil mittels eines Antriebs relativ zu dem ersten Lagerteil quer zur Blendrahmenebene versetzbar ist, wenigstens eine Verschlusseinheit zum lösbaren Fixieren des Flügels am Blendrahmen, die ein Verschlusselement aufweist, das mittels eines Antriebs zwischen einer Fixierstellung und einer Lösestellung bewegbar ist, und gegebenenfalls wenigstens eine Öffner-/Schließer-Einheit zum selbsttätigen Öffnen und Schließen des Flügels, die ein zum Angreifen am Flügel oder am Blendrahmen vorgesehenes Stellelement aufweist, das mittels eines Antriebs zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102017107180-A1 (DE)
Title: Katalysatorfalle
Inventor: XU LIFENG
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein Katalysator weist eine Kohlenstoff-Katalysatorfalle auf, die BEA-Zeolith aufweist, der konfiguriert ist, um Iso-Oktan bei Umgebungstemperaturen zu adsorbieren und Iso-Oktan bei Temperaturen zwischen 150 °C und 170 °C zu desorbieren, und einen Aktivmetall-Superkäfig-imprägnierten USY-Zeolith, der ausgelegt ist, um Iso-Oktan bei Temperaturen über 150 °C zu adsorbieren und zu verkoken.
Patent DE-102017107863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für dynamische Fahrzeugkommunikationsantwort
Inventor: TONSHAL BASAVARAJ
IPC: H04W48/18
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein System umfasst einen Fahrzeugprozessor, der so konfiguriert ist, dass er von einer abgesetzten Instanz eine Abfrage empfängt, welche Antwortnetzparameter umfasst. Der Prozessor ist außerdem so konfiguriert, dass er basierend auf den Parametern eine Antworttransportrichtlinie bestimmt. Der Prozessor ist ferner so konfiguriert, dass er bestimmt, ob ein Netzwerk mit Charakteristiken, die durch die Richtlinie in Verbindung mit Parameterwerten definiert werden, gegenwärtig verbunden ist, und das Netzwerk verwendet, falls gegenwärtig verfügbar, um eine Abfrageantwort zu senden, andernfalls die Antwort in eine Warteschlange einreiht, bis solch ein Netzwerk verbunden ist.
Patent DE-102017109560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Betätigung
Inventor: SCHWARZ SEBASTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (21) zur automatisierten Betätigung, insbesondere eines zwischen mehreren Gängen schaltbaren Getriebes (20), mit einem hin und her bewegbaren länglichen Betätigungselement (28), und mit mindestens einer mit einem Schmiermedium zu schmierenden Stelle (35).
 Um das Betätigen, insbesondere eines zwischen mehreren Gängen schaltbaren Getriebes zu vereinfachen, umfasst das längliche Betätigungselement (28) einen Schmiermediumkanal (32), der ein Schmiermediumreservoir (38) mit der zu schmierenden Stelle (35) verbindet.
Patent DE-102017109736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Polstern mindestens eines Gegenstands in einem Behälter
Inventor: HAGESTEDT LUKAS
IPC: B65B59/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Polstern mindestens eines Gegenstands (12a-c) in einem Behälter (10a-c) umfassend eine Polstermittelbereitstellungseinrichtung (19) zum Bereitstellen von Polstermitteln (28a-c) sowie ein Anforderungsmittel (25), das mit der Polstermittelbereitstellungseinrichtung (19) gekoppelt ist, und ein Signal zur Anforderung von Polstermitteln (28a-c) an die Polstermittelbereitstellungseinrichtung (19) abgibt, wobei mit dem Anforderungsmittel (25) akustische Signale, insbesondere Sprachsignale, umsetzbar sind.
Patent DE-102017110919-A1 (DE)
Title: Behandlung von mit gestörter Glukosekontrolle assoziierten Zuständen
Inventor: SRIDAR ARUN
IPC: A61N1/36
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Verfahren zum Behandeln von Zuständen, die mit einer beeinträchtigten Glukosekontrolle assoziiert sind, das die Hemmung der Signalisierung durch den Nervus splanchnicus major einschließt und zu einer signifikanten Verbesserung der oralen Glukosetoleranz führt.
Patent DE-102017111020-A1 (DE)
Title: Als Bodenteil einer Tragstruktur für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug vorgesehenes Batteriegehäuse mit einem Rahmen und elektrisch angetriebenes Personenkraftfahrzeug
Inventor: ATASOY HASAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Bodenteil einer Tragstruktur für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug vorgesehenes Batteriegehäuse (G) mit einem Rahmen (1), der einen sich in Längsrichtung (L) des Batteriegehäuses (G) erstreckenden Mittelteil (2), der aus einander kreuzenden Stegen (3 - 9) gebildet ist und mindestens ein von den Stegen (3 - 9) seitlich umgrenztes Fach (11-16) besitzt, das zur Aufnahme mindestens eines Batterieelements vorgesehen ist, einen an ein Ende des Mittelteils (2) angeschlossenen ersten Koppelabschnitt (33), der für eine Anbindung des Batteriegehäuses (G) an andere Bauteile des Fahrzeugs vorgesehen ist, und einen an das zum ersten Koppelabschnitt (33) gegenüberliegende Ende des Mittelteils (2) angeschlossenen zweiten Koppelabschnitt (34) umfasst, der ebenfalls für eine Anbindung des Batteriegehäuses (G) an andere Bauteile des Fahrzeugs vorgesehen ist. Als Möglichkeit einer kostengünstigen und einfachen Herstellung eines solchen Rahmens (1) schlägt die Erfindung vor, dass der Rahmen (1) in einem Stück aus einem Leichtmetallwerkstoff gegossen ist.
Patent DE-102017111025-A1 (DE)
Title: Federkraftanpassung für eine Konsole
Inventor: RAMAER NORBERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Vorspannbaugruppe für die Rotationsbewegung eines Deckels enthält einen Vorspannmechanismus, dessen erstes Ende mit dem Deckel gekoppelt ist, und eine einstellbare Steuerplatte, dessen zweites Ende mit dem Vorspannmechanismus gekoppelt ist. Die Bewegung der einstellbaren Steuerplatte hinsichtlich des zweiten Endes des Vorspannmechanismus passt eine Vorspannkraft an, die durch den Vorspannmechanismus auf den Deckel ausgeübt wird.
Patent DE-102017113325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer benutzerbasierten Blickinformation
Inventor: DIMARCO GENE
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verfolgen von Absicht oder Bewusstsein basierend auf einem Blick eines Benutzers sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Blickinformationen, des Blickes des Benutzers; basierend auf der Blickinformation, Bestimmen, ob eine Funktion des Fahrzeugs durch den Benutzer aktiviert wurde; als Reaktion darauf, dass die Funktion durch den Benutzer aktiviert wurde, Erzeugen und Speichern von historischen Blickinformationen in einer Datenbank; und als Reaktion darauf, dass die Funktion vom Benutzer nicht aktiviert wurde, Berechnen einer Wahrscheinlichkeit, dass die Funktion durch den Benutzer während eines Verarbeitungszyklus basierend auf der Blickinformation aktiviert wird, und Erzeugen und Speichern der historischen Blickinformationen in der Datenbank basierend auf der berechneten Wahrscheinlichkeit und einer Größe der Datenbank. Die Vorrichtung und das Verfahren können verwendet werden, um den Blick eines Benutzers eines Fahrzeugs zu verfolgen und das Benutzerverhalten basierend auf den historischen Blickinformationen vorherzusagen.
Patent DE-102017114492-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Getriebeanordnung mit Leitflächenabschnitt sowie Getriebeanordnung mit der Baugruppe
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: In Getrieben müssen Unterbaugruppen mit Schmierstoff versorgt werden. Hierzu sind diverse Konzepte bekannt, wie einzelne Komponenten oder komplette Unterbaugruppen versorgt werden. Beispielsweise werden Trockensumpf- oder Nasssumpfschmierungen eingesetzt. Bei Planetengetrieben ist es ebenfalls notwendig, für eine ausreichende Schmierung zu sorgen.Es wird eine Baugruppe 1 für eine Getriebeanordnung 2 vorgeschlagen, mit einem Sonnenrad 5, mit einer Mehrzahl von Planetenrädern 6, wobei die Planetenräder 6 mit dem Sonnenrad 5 kämmen, mit einer Planetenträgereinrichtung 8, wobei die Planetenräder 6 von der Planetenträgereinrichtung 8 getragen werden, wobei die Planetenträgereinrichtung 8 Seitenwangen 10 sowie Stege 11 aufweist, wobei die Stege 11 die Seitenwangen 10 verbinden, wobei mindestens einer der Stege 11 angrenzend zu einem der Planetenräder 6 angeordnet ist, wobei der Steg 11 einen Leitflächenabschnitt 16 aufweist, wobei zwischen dem Leitflächenabschnitt 16 und dem angrenzenden Planetenrad 6 ein Ringspaltbereich 18 ausgebildet ist, wobei der Ringspaltbereich 18 radial nach außen zu einer Umgebung U und radial nach innen zum Sonnenrad 5 geöffnet ist, so dass ein Schmiermittel von der Umgebung U über den Ringspaltbereich 18 zu dem Sonnenrad 5 leitbar ist.
Patent DE-102017116203-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit automatischer schneeentfernung
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Fahrzeug, das zum automatischen Entfernen von Schnee von Fenstern des Fahrzeugs konfiguriert ist, beinhaltet: einen Antriebsmotor, ein erstes Fenster mit einem ersten Vibrationssensor, einen Prozessor/Prozessoren, der bzw. die zum Steuern der Drehzahl oder Last des Antriebsmotors konfiguriert ist bzw. sind, um die vom ersten Vibrationssensor erkannte Vibration zu steigern; Steuern der Drehzahl oder der Last des Antriebsmotors innerhalb bestimmter vorgegebener Grenzen, um die vom ersten Vibrationssensor erkannte Vibration zu maximieren; Übernehmen einer Benutzerpriorisierung der Fenster; Steuern der Drehzahl oder Last des Antriebsmotors basierend auf der Benutzerpriorisierung.
Patent DE-102017118427-A1 (DE)
Title: Kupplungspositionsmessung mittels Durchflussmessverfahren in der Hydraulikleitung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messmodul (1) zur Wegmessung eines Kolbens eines Nehmerzylinders (21) einer Kupplungs- oder Bremsanordnung (20) aufweisend:eine Durchflussmesseinrichtung (2) zum Messen des Fluidvolumens, das durch eine Hydraulikleitung (10) verschiebbar ist und auf einen verstellbaren Kolben eines Nehmerzylinders (21) einwirkt.Ferner betrifft die Erfindung eine Hydraulikleitung (10) sowie eine Kupplungs- oder Bremsanordnung (20) mit jeweils einem Messmodul (1).
Patent DE-102017119968-A1 (DE)
Title: System zur Identifikation eines Anhängers und zur Unterstützung eines Ankupplungsprozesses an eine Zugmaschine
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-08-31
Abstract: Anhänger mit einem Königszapfen oder mit einer Zugdeichsel zum Ankuppeln einer Zugmaschine auf einer Ankupplungsseite des Anhängers, wobei der Anhänger auf seiner Ankupplungsseite ein detektierbares Muster aufweist, und Zugmaschine zum Ankuppeln an einen Königszapfen oder einer Zugdeichsel eines Anhängers, wobei die Zugmaschine zu Identifikation eines Anhängers und/oder zur Unterstützung eines Ankuppelvorganges, insbesondere an einer Ankupplungsseite der Zugmaschine, eine Detektionseinheit zum Erfassen eines detektierbaren Musters aufweist.
Patent DE-102017120746-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters mit einem Füllprodukt und zum Verschließen des befüllten Behälters
Inventor: HABERSETZER FLORIAN
IPC: B67C3/26
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters (100) mit einem Füllprodukt und zum Verschließen des befüllten Behälters (100) mit einem Behälterverschluss, umfassend eine Behandlungskammer (2) zum abdichtenden Aufnehmen einer Mündung (110) des zu befüllenden Behälters (100), ein Füllorgan (4) zum Befüllen des in der Behandlungskammer (2) mit seiner Mündung (110) aufgenommenen Behälters (100), ein Verschließorgan (5) zum Verschließen des in der Behandlungskammer (2) mit seiner Mündung (110) aufgenommenen Behälters (100) nach dessen Befüllung mit einem Behälterverschluss und ein mit der Behandlungskammer (2) in Kommunikation stehendes Kompressionsgasventil (6) zum Einbringen eines Kompressionsgases in die Behandlungskammer (2), wobei ein mit der Behandlungskammer (2) in Kommunikation stehendes Vakuumventil (7) zum Herstellen eines Unterdrucks in der Behandlungskammer (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102017122609-A1 (DE)
Title: Teleskopgriff an einem Gepäckstück
Inventor: ACKERMANN TOBIAS
IPC: A45C13/26
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskopgriff an einem Rollkoffer, mit einem am Gepäckstück befestigbaren Außenrohr (1) und mit einem darin steckenden Innenrohr (2), wobei an einem ersten Ende (2') des Innenrohres (2) mit ersten Befestigungselementen (5 bis 10) ein Griff (3) und an einem zweiten Ende (2'') mit zweiten Befestigungselementen (5' bis 10') ein eine Rasteinrichtung (11) aufweisendes Raststück (4) befestigt ist, wobei das Innenrohr (2) von einer rastgesicherten Verwahrstellung, in der es weitestgehend in das Außenrohr (1) eingeschoben ist, in eine von einer Rasteinrichtung (11) rastgesicherten Gebrauchsstellung, in der es weitestgehend aus dem Außenrohr (1) herausgezogen ist, bringbar ist, wobei ein Rastglied (12) der Rasteinrichtung (11) durch Betätigen eines dem Griff (3) zugeordneten Betätigungselementes (13) von der jeweiligen rastgesicherten Stellung in der das Rastglied (12) mit einem Gegenrastglied (14) zusammenwirkt, in eine Freigabestellung bringbar ist. Die ersten und/oder zweiten Befestigungselemente (5 bis 10; 5' bis 10') sind von zumindest einem sich vom zugeordneten Ende (2', 2'') in Richtung auf das jeweils andere Ende (2'', 2') erstreckenden Einschraubkanal (5) des Innenrohres (3) und einer Befestigungsschraube (8, 8') gebildet, wobei ein Schaft (9, 9') der Befestigungsschraube (8, 8') durch eine Befestigungsbohren (6, 6') des Griffs (3) und/oder des Raststücks (4) hindurchgreift und in den Einschraubkanal (5) eingeschraubt ist.
Patent DE-102017123428-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: FAUST GÜNTER
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem hohlzylindrischen Armaturengehäuse (1), in dem ein Kartuscheneinsatz (7) angeordnet ist, der eine Mischkartusche mit einem flexiblen Mischwasserschlauch (19) strömungstechnisch verbindet, wobei der Kartuscheneinsatz (7) einen Mischwasser-Anschluss (27) aufweist, an dem der flexible Mischwasserschlauch (19) flüssigkeitsdicht angeschlossen ist. Erfindungsgemäß geht der flexible Mischwasserschlauch (19) anschlussseitig in eine hülsenförmige Kartuscheneinsatz-Aufnahme (29) über. Die hülsenförmige Kartuscheneinsatz-Aufnahme (29) umgreift den Kartuscheneinsatz (7) flüssigkeitsdicht. Zudem ist in der Hülsenwand (31) der hülsenförmigen Kartuscheneinsatz-Aufnahme (29) ein Durchlass (33) ausgebildet, über den das Mischwasser vom Kartuscheneinsatz (7) in den flexiblen Mischwasserschlauch (19) abströmt.
Patent DE-102017129262-A1 (DE)
Title: Achsparalleles Hybridsystem mit einteiligem oder mehrteiligem Lamellenträger
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einem Lamellenträger (39), an dem ein Antriebselement angebracht ist, wobei das Antriebselement stoff- und/oder kraftschlüssig an dem Lamellenträger (39) befestigt ist oder das Antriebselement in den Lamellenträger (39) integriert ist
Patent DE-102017130204-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf mit einer Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufs
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: F25B49/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (2), insbesondere für eine mobile Einrichtung. Der Kältemittelkreislauf (2) weist eine Sicherheitsvorrichtung (20) und mindestens einen Verdichter (3), einen als Kondensator/Gaskühler betreibbaren ersten Wärmeübertrager (4), ein Expansionsorgan (5) sowie einen als Verdampfer betreibbaren zweiten Wärmeübertrager (6) auf. Die Sicherheitsvorrichtung (20) ist aus einem ersten Behälter (25) und einem zweiten Behälter (26) ausgebildet, welche jeweils ein Volumen vollständig umschließen und über eine Verbindungsleitung (23, 24) mit dem Kältemittelkreislauf (2) verbunden sind. Jede Verbindungsleitung (23, 24) ist mit einer Verschlussvorrichtung (27, 28) ausgebildet, welche das jeweils vom Behälter (25, 26) umschlossene Volumen verschließt.Die Erfindung betrifft zudem ein Klimatisierungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Kältemittelkreislauf (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufs (2) mit der Sicherheitsvorrichtung (20).
Patent DE-102017131031-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Erntegutwagen sowie Verfahren zum Entladen eines solchen Erntegutwagens
Inventor: ZAUNER GÜNTHER
IPC: A01D90/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein die Erzeugung eines Erntegutteppichs in einem Fahrsilo. Die Erfindung betrifft dabei einerseits einen landwirtschaftlichen Erntegutwagen mit einem Laderaum zum Aufnehmen von Erntegut sowie einem Entladeförderer zum Entladen des Ernteguts aus dem Laderaum. Die Erfindung betrifft andererseits ein Verfahren zum Entladen eines solchen Erntegutwagens zum Erzeugen eines Erntegutteppichs in einem Fahrsilo, bei dem durch den Entladeförderer aus dem Laderaum des Erntegutwagens Erntegut entladen wird, während der Erntegutwagen entlang eines Fahrwegs durch das Fahrsilo gefahren wird. Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Entladesteuervorrichtung die Entladevorschubgeschwindigkeit des Entladeförderers in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit des Erntegutwagens automatisch steuert und/oder die Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit der Entladevorschubgeschwindigkeit automatisch steuert.
Patent DE-102017200058-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F16K31/10
Filed: 2017-01-04
Abstract: Um auch bei Fertigungsabweichungen eine gute Führung des Magnetankers (10) und Ventilstößels (2) eines Magnetventils zu erreichen, ist vorgesehen, dass diese beiden jeweils eine Kontaktfläche (11, 13) aufweisen, wobei die beiden Kontaktflächen (11, 13) aneinander liegen und eine seitliche Verschiebung von Magnetanker (10) und Ventilstößel (2) erlauben.Vorzugsweise ist dabei eine der Kontaktflächen (11, 13) konvex ausgeführt. Um den Luftspalt zwischen dem Magnetanker (10) und der ihm gegenüberliegenden Sirnseite des Ventilgehäuses (1) gering zu halten, können die Kontaktflächen (11, 13) auch in einer Vertiefung (15) im Magnetanker (109 angeordnet sein.
Patent DE-102017200959-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: RIGLER FRANZ
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Bauteil, insbesondere Lagerbauteil, mit wenigstens einem Bereich, welcher beabstandet von allen Oberflächen des Bauteils angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass der Bereich ein recyceltes Material aufweist.
Patent DE-102017202418-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: BERTRAM ULRICH
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1), aufweisend eine erste Welle (2) mit einem daran befestigten ersten Zahnrad (3) und eine zweite Welle (5) mit einem daran befestigten Wellenrad (6), das mit dem ersten Zahnrad (3) zusammenwirkt. Um in konstruktiv einfacher Weise eine Minimierung der Geräuschentwicklung beim Betrieb einer Ausgleichswelle zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Wellenrad (6) wellenseitig einen unelastischen Basiskörper (7) aufweist sowie außenseitig eine mit dem Basiskörper (7) drehmomentübertragend verbundene Zahnkranzanordnung (10), die elastisch verformbare äußere Zähne (12) zum Eingriff mit dem ersten Zahnrad (3) aufweist, wobei die Zahnkranzanordnung (10) formschlüssig mit dem Basiskörper (7) verbunden ist.
Patent DE-102017204564-A1 (DE)
Title: Oberflächenmodifiziertes Aktivmaterial für eine negative Elektrode
Inventor: GONSER ANDREAS
IPC: H01M4/60
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein siliciumhaltiges Aktivmaterial (42) für eine negative Elektrode (22), wobei mindestens ein Teil der an der Oberfläche (43) des Aktivmaterials (42) befindlichen Siliciumatome eine Modifikation der allgemeinen chemischen Formel Si OF  - O y  - M - O z  - (CH 2 ) n  - R 1  aufweist.