baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gasdichten Abschluss eines Ofengehäuses
IPC: F27D7/06
Filed: 2009-12-22
Abstract: Vorrichtung (3) zum gasdichten Abschluss des Ofengehäuses (1) einer Ofenanlage zur Wärmebehandlung von bahnförmigem Gut (B) im Durchlauf mit einem an eine Auslassöffnung des Ofengehäuses (1) ansetzbaren Gehäuse (5), durch welches das bahnförmige Gut (B) führbar ist, und mit einem mit einer Sperrflüssigkeit (6a), insbesondere Wasser, füllbaren Behälter (6), wobei das Gehäuse (5) und der Behälter (6) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass das bahnförmige Gut (B) nach Austritt aus dem Ofengehäuse (1) und Durchlaufen des Gehäuses (1) ohne Kontakt zur Umgebungsatmosphäre in die Sperrflüssigkeit (6a) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Absaugeinrichtung (7) zum Absaugen der Atmosphäre oberhalb der Eintauchstelle (E) vorgesehen ist, wobei die Absaugeinrichtung (7) mit einer Entfeuchtungseinheit (8) zum Entfeuchten der abgesaugten Atmosphäre verbunden ist, wobei die Entfeuchtungseinheit (8) mit dem Ofengehäuse (1) und/oder dem Gehäuse (5) zur Rückführung der entfeuchteten Atmosphäre verbunden ist.
Patent DE-202010001404-U1 (DE)
Title: Schablone für Petrischalen
IPC: C12M1/22
Filed: 2010-01-20
Abstract: MiCi Schablone für Petrischale auf gleiche Teile Teilen mit Tages Nummer Beschriften (zeit und Qualität zu gewinnen) Blech oder PVC (Plastik Schablone): 1/2, 1/3, 1/4, 1/5, 1/6:   1. Abstand zwischen zwei gezogenen Linien beträgt 7 mm  2. Linien Länge 34 mm'' Bei ½ Schablone 2 Linien bei 1/3 Drei Linien Bei 1/4 – 4 Linien, Bei 1/5 – 5 Linien, 1/6 Schablone 6 Linien  3. Einschnitt für Linien Ziehen 1,5 bis 2,0 mm Breit, Tief 1 bis 1,3 mm  4. Abstand zwischen zwei zähnen beträgt 120°, darf nicht ausrutschen von Petrischalen Boden.  5. Zahn breite 6 mm,  6. Durchmesser Außenmaß 90 bis 92 mm  7. Blech oder PVC (Plastik) Dick 1 bis 1,3 mm  8. Zahn und Boden zusammen betragen 4 bis 5 mm, Zahn allein 3 bis 4 mm  9. Abstand zwischen gezogenen Linien in jede Schablone beträgt 7...
Patent DE-202010004283-U1 (DE)
Title: Lastenverteilende Rolle
IPC: A43B13/14
Filed: 2010-03-27
Abstract: Lastenverteilende Rolle dadurch gekennzeichnet, dass sie sich unter dem Fuß befindet.
Patent DE-202010004581-U1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug, wie insbesondere Gerätewagen-Tragkraftspritze (GW-TS)
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Einsatzfahrzeug, wie insbesondere Gerätewagen-Tragkraftspritze (GW-TS), für die Feuerwehr mit einer Mannschaftskabine und einer Ladefläche, die durch einen mit dem Fahrzeugchassis verbundenen Grundrahmen getragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mannschaftskabine Platz für bis zu sechs Einsatzkräfte bietet und auf der Ladefläche die übliche feuerwehrtechnische Beladung eines Tragkraftspritzenanhängers sowie technisches Gerät zur Brandbekämpfung und einfachen technischen Hilfe untergebracht werden kann, wobei das zulässige Gesamtgewicht 3,5 Tonnen beträgt.
Patent DE-202010006209-U1 (DE)
Title: Matrix-Verteiler für Heizungs- und Kühlanlagen
IPC: F24D3/10
Filed: 2010-04-28
Abstract: Matrix-Verteiler zur individuellen Verteilung z. B. verschiedener Temperaturschichten dadurch gekennzeichnet dass eine beliebige Anordnung der Anschlusspunkte (horizontal, vertikal, diagonal und axial) gewählt werden kann.
Patent DE-202010009561-U1 (DE)
Title: Kantenschutz für Rotlichtstrahler
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Kantenschutz für Rotlichtstrahler, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderlasche (3) ein Loch für die Befestigungsschraube (1) enthält, welches auf der Vorderlasche (3) so positioniert ist, dass eine Befestigungsschraube (2) den sicheren Halt und die richtige Position des Kantenschutzes am Rotlichtstrahler gewährleistet und dass die Wulst (4) über die Vorderlasche (3) und auch über die Seitenlaschen (5, 6) hinausragt.
Patent DE-202010010211-U1 (DE)
Title: Staubsaugersaugrohr
IPC: A47L9/24
Filed: 2010-07-13
Abstract: Staubsaugersaugrohr mit einem an seinem axialen Ende angeordneten Aufnahmebereich in welchem ein zumindest teilhülsenartiges Einsatzteil angeordnet ist, welches eine Betätigungshandhabe aufweist, die mit einem Sperrkörper zusammenwirkt und mit einem Anschlussbauteil, wie Handgriff oder Saugvorsatz, das innerhalb des Einsatzteils angeordnet ist, wobei der Sperrkörper durch Eingriff in eine Ausnehmung das Anschlussbauteil am Staubsaugersaugrohr verankert, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil ein ringförmiges Dichtelement aufweist, welches spaltschließend vollumfänglich an einer Oberfläche des Staubsaugersaugrohres anliegt.
Patent DE-202010012520-U1 (DE)
Title: Löffelbiskuit klein zerbrösselt
IPC: A21D13/08
Filed: 2010-09-21
Abstract: Löffelbiskuit klein zerbröselt, wird für die Herstellung von Eistorten und Tiramisu verwendet oder aufgeweicht als Babynahrung.  Ein Löffelbiskuit auch Katzenzunge (aus dem Französischen langue-de-chat in Österreich als Biskotten bekannt) ist eine Kekssorte.  dadurch gekennzeichnet,  Es ist ein langer, knusperiger Keks mit einer körnigen Zuckerschicht auf der Oberseite. Der Keks saugt sich leicht mit Flüssigkeiten voll und wird dadurch sehr weich.
Patent DE-202010017870-U1 (DE)
Title: Exzenter-Spannrolle
IPC: F16H7/12
Filed: 2010-09-03
Abstract: Spannrolle (1) eines Zugmitteltriebs, an dem ein Zugmittel (24) wie Riemen oder Kette geführt ist, die über einen Einstellexzenter (5) verstellbar und in Verbindung mit einem Befestigungsmittel (8) an einem Maschinenteil (2) befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellexzenter (5) und das Befestigungsmittel (8) gemeinsam eine Fixiereinrichtung (17) bilden, mit der zumindest eine Endlage des Einstellexzenters (5) und damit der Spannrolle (1) definiert werden kann, wobei die Fixiereinrichtung (17) zumindest einen radial oder axial ausgerichteten Ansatz (15) aufweist, der mit zumindest einem Anschlag (16, 20) des zugehörigen weiteren Bauteils zusammenwirkt.
Patent DE-202011000617-U1 (DE)
Title: Chirurgisches System zum Verbinden von Körpergewebe
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-03-17
Abstract: Chirurgisches System (10) zum Verbinden von Körpergewebe, umfassend ein chirurgisches Instrument (12) mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Werkzeugelementen (16, 18), welche jeweils mindestens eine HF-Elektrode (28, 30) umfassen, die in einer Annäherungsstellung der Werkzeugelemente (16, 18) einen minimalen Abstand voneinander definieren, einander gegenüberliegen und aufeinander zu weisen, um infolge einer Beaufschlagung mit einem HF-Strom zwischen den Werkzeugelementen (16, 18) gehaltenes Körpergewebe zu verbinden, und mit einem Schneidelement (22) zum Durchtrennen und/oder Abtrennen von Körpergewebe, welches Schneidelement (22) von einer Gewebeverbindungsstellung, in welcher Körpergewebe mit den Werkzeugelementen (16, 18) verbindbar ist und in welcher das Schneidelement (22) nicht mit Körpergewebe in Kontakt treten kann, in eine Schneidstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (12) eine Sicherungseinrichtung (34) umfasst zum Sichern des Schneidelements (22) in der Gewebeverbindungsstellung.
Patent DE-202011000875-U1 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung
IPC: B23K11/24
Filed: 2011-04-14
Abstract: Kontrolleinrichtung fur die Prozessqualität bei der Bearbeitung von Werkstücken (3), insbesondere beim elektrischen Widerstandspunktschweißen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinrichtung (2) eine Auswerteeinrichtung (10) aufweist, welche mit einem Speicher (14) fur Pruf- und Qualitätsdaten der Bearbeitungsergebnisse und mit einer Erfassungseinrichtung (7) für mindestens einen Prozessparameter sowie mit einer Prozessteuerung (9) und mit einem Speicher (12) für Prozessparameter verbindbar ist, wobei die Auswerteeinrichtung (10) Qualitätsabweichungen erfasst und bedarfsweise Prozessparameter einstellt und/oder nachstellt.
Patent DE-202011002406-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinische Registrationsfolienkombination
IPC: A61C9/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Zahnmedizinische Registrationsfolienkombination, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf einer Folienseite lichthärtbares Material aufgetragen ist, die Folie breiter ist, als das aufgetragene Material an Platz benötigt, die Folie lichtundurchlässig sein kann und perforiert sein kann und komprimierbar sein kann und auf der anderen Folienseite ebenfalls lichthärtbares Material aufgetragen sein kann..
Patent DE-202011002885-U1 (DE)
Title: Deckelhalter - Vorrichtung
IPC: A47J36/06
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum anbringen von Deckeln (120) an Töpfe, Pfannen oder anderen Gefäßen (120) dadurch gekennzeichnet, dass zwei in ihrer Ausführungsform identisch gebogene Einrichtungen (110) über einen Verbindungssteg (116) miteinander parallel verbunden und die Enden (117) der gebogenen Einrichtungen (110) kugelförmig (117) ausgebildet sind.
Patent DE-202011003440-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Flurförderfahrzeugs, welches mindestens eine Kabine (2) aufweist, wobei das Rückhaltesystem (3) mindestens einen am Fahrzeug (1) gehaltenen Lagerbock (4) aufweist, an dem mindestens ein Schutzbügel (10) abgestützt ist, der um eine in etwa horizontale Schwenkachse (8) zwischen einer den Fahrer in der Kabine (2) haltenden Rückhaltestellung und einer ein Ein- und Aussteigen ermöglichenden Freigabestellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (4) mindestens zwei gegeneinander um die Schwenkachse (8) verschwenkbare Schalen (7, 9) aufweist, von denen eine erste Schale (7) mit dem Fahrzeug (1) und eine zweite Schale (9) mit dem Schutzbügel (10) verbunden ist, um die Lage des Schutzbügels (10) relativ zur Kabine (2) in der Ruckhaltestellung anzupassen.
Patent DE-202011052088-U1 (DE)
Title: Handgelenk-Übungsgerät und Gehäuse dafür
IPC: A63B21/22
Filed: 2011-11-24
Abstract: Handgelenk-Übungsgerät, umfassend: ein Gehäuse umfassend: eine erste Abdeckung mit einem erste Öffnungsende und einem ersten Verbindungsabschnitt, der sich außerhalb des ersten Öffnungsendes erstreckt, wobei der erste Verbindungsabschnitt eine erste ringförmige untere Wand umfasst, die sich außerhalb des ersten Öffnungsendes erstreckt, und eine erste ringförmige Seitenwand, die die erste ringförmig untere Wand umgibt bzw. umkreist; eine zweite Abdeckung mit einem zweiten Öffnungsende und einem zweiten Verbindungsabschnitt, der sich außerhalb des zweiten Öffnungsendes erstreckt, wobei der zweite Verbindungsabschnitt so konfiguriert ist, dass er mit dem ersten Verbindungsabschnitt verbindbar ist, der zweite Verbindungsabschnitt eine zweite ringförmige untere Wand umfasst, die sich außerhalb des zweiten Öffnungsendes erstreckt, und eine zweite ringförmige Seitenwand, die die zweite ringförmige untere Wand umgibt bzw. umkreist; und einen Befestigungsring, der den ersten Verbindungsabschnitt und den zweiten Verbindungsabschnitt umhüllt, wenn sie miteinander verbunden sind; und eine Rotations-Einrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202011100903-U1 (DE)
Title: Webcam-Blende aus elektrotropem oder elektrochromem Glas
IPC: H04N5/225
Filed: 2011-05-19
Abstract: Glasplatte, die zwischen den Zuständen ›transparent‹ und ›intransparent‹ wechseln kann und die vor einer Kamera angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Glasplatte nur bei Betrieb der Kamera in transparentem, im Übrigen in intransparentem Zustand befindet.
Patent DE-202011101181-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Fertigdächer
IPC: E04B7/02
Filed: 2011-05-21
Abstract: Montagesystem für Fertigdächer mit genormter Dachneigung für Terrassen oder Carports aus vorgefertigten und größenmäßig gestaffelten Metallprofilträgern zur individuellen Auswahl und Selbstmontage durch den Endverbraucher, bestehend aus einer Wandkonsole, einem Traufpfette und Seiten- und Mittelsparren einschließlich der Verglasung oder Stegmehrfachplatten und der dazugehörigen Profilabdichtungen, wobei sich die Profilkanäle im oberen Bereich der Wandkonsole und Sparren befinden, gekennzeichnet dadurch, dass die Wandkonsole (1) unterhalb einer durchlaufenden Profilnut 3 für die Verglasung (13) oder Stegmehrfachplatten zur Aufnahme der Sparren (11, 11.1) vorderseitige Öffnungen aufweist und die innere Profilfläche (2) die Auflagefläche für die Sparren in der Wandkonsole (1) bildet und dass diese Profilfläche (2) dem Neigungswinkel α des Daches angepasst ist sind dass die Sparren (11, 11.1) zur Aufnahme in der Wandkonsole (1) über die Höhe des Profilkanales (3) und der Profiltiefe der Wandkonsole (1) kragartig abgestuft sind, wobei die Seitensparren (11) auf der zur Dachmitte gerichteten Seite ein Anschlag (12) aufweisen, der...
Patent DE-202011101534-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit magnetischer Befestigung
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die ein Gehäuse aufweist, umfassend: ein magnetisches Element mit zwei Zuständen, das innerhalb des Gehäuses an einer ersten Seitenwand angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, eine erste magnetische Oberfläche an einer äußeren Oberfläche der ersten Seitenwand in einem inaktiven Zustand bereitzustellen, wobei die erste magnetische Oberfläche eine magnetisch empfindliche Vorrichtung an der äußeren Oberfläche nicht wesentlich beeinflusst, wobei in einem aktiven Zustand das magnetische Element mit zwei Zuständen eine zweite magnetische Oberfläche an der äußeren Oberfläche der ersten Seitenwand bereitstellt, wobei die zweite magnetische Oberfläche geeignet ist zum Erzeugen einer spitzen magnetischen Befestigungskraft zum Bilden einer magnetischen Befestigung zwischen der elektronischen Vorrichtung und einem ersten magnetischen Element in einem ersten Teil einer Zusatzvorrichtung; und ein Zustandbeibehaltungsmittel, das mit dem Gehäuse gekoppelt ist, und eingerichtet ist, das magnetische Element mit zwei Zuständen in dem inaktiven Zustand zu halten durch das Bereitstellen einer Haltekraft.
Patent DE-202011103105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Verschleisszustands einer Karbonkeramik-Bremsscheibe
IPC: G01N27/72
Filed: 2011-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Verschleisszustands einer Karbonkeramik-Bremsscheibe, wobei die Vorrichtung mindestens eine Spule (15) zum Erzeugen eines Magnetfelds in der Bremsscheibe und zum Detektieren eines Wirbelstroms in der Bremsscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Spule (15) einen bogenförmigen Messbereich (18) besitzt.
Patent DE-202011103152-U1 (DE)
Title: Tiefgekühltes Getränk
IPC: A23L2/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Getränk dadurch gekennzeichnet, dass die gefrorenen Früchte oder andere gefrorene Produkte zum tiefgekühlten Getränk unmittelbar vor Verzehr zugegeben werden oder direkt im tiefgekühlten Getränk gelagert werden.
Patent DE-202011103185-U1 (DE)
Title: Kühlschrankeinsatz
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Kühlschrankeinsatz a durch Anspruch gekennzeichnet zuerst eingelagertes Kühlgut von später eingelagertem Kühlgut bei der Entnahme durch einen Bügel (5.) zu erkennen. b durch Anspruch gekennzeichnet ohne Herausnahme von Kühlgut neues Kühlgut hinter das zuletzt eingelagerte Kühlgut einlagern zu können. c durch Anspruch gekennzeichnet durch kürzere Türöffnungszeiten beim Einlagern von Kühlgut Strom zu sparen.
Patent DE-202011105202-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-08-30
Abstract: Elektrischer Steckverbinder umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer Kontaktkammer (20), in der ein Kontaktteil (4) mit einem Kontaktende zum Kontaktieren eines Gegenstücks und einem Anschlussende (40) zum Anschließen einer Ader (30) einer Leitung (3) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die wenigstens eine Kontaktkammer (20) ein hülsenartiges Dichtungselement (6) mit einer Durchgangsöffnung (60) eingesetzt ist.
Patent DE-202011109507-U1 (DE)
Title: Steuerstange für Lenkdrachen
IPC: B63H9/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Steuerstange (1) für einen Lenkdrachen (Kite), welche einen länglichen Hauptkörper (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (2) eine sich im Wesentlichen orthogonal zu dessen Längsrichtung (L) erstreckende, zentrale Durchführung (3) aufweist, wobei in der Durchführung (3) ein Abriebelement (4, 40) lösbar befestigt ist, durch das wenigstens eine Hauptleine (H) des Lenkdrachen führbar ist und diese umschließt.
Patent DE-202012000455-U1 (DE)
Title: Regalmöbel aus gewickelter Pappe
IPC: A47B47/06
Filed: 2012-01-18
Abstract: Regalmöbel (1) aufgebaut aus – einem Röhrenelement (2), oder aus – mehreren Röhrenelementen (2), welche jeweils einen kreisrunden oder polygonalen Querschnitt von variabler Größe aufweisen, wobei – das Röhrenelement (2), bzw. bei einem aus mehr als einem Röhrenelement (2) aufgebauten Regalmöbel (1) zumindest ein Teil der Röhrenelemente (2), so angeordnet ist, dass das Innere dieser Röhrenelemente (2) jeweils ein aus seitlicher Richtung oder ein von oben zugängliches Regalfach (3) bildet, und – das Röhrenelement (2) aus gewickelter Pappe besteht, bzw. die Röhrenelemente (2) aus gewickelter Pappe bestehen.
Patent DE-202012000766-U1 (DE)
Title: Einteilige Massageauflage für Massagebänke 115 x 70 x 12 cm aus Kaltschaum Material mit abwaschbarem Kunstlederbezug. Mit tieferliegenden Mulden für die Brüste.
IPC: A61H37/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Einteilige Kaltschaum Massageauflage für Massagebänke mit Kunstlederüberzug
Patent DE-202012002104-U1 (DE)
Title: Transportbehälter zum Transport von Batterien
IPC: H01M50/227
Filed: 2012-03-02
Abstract: Transportbehälter zum Transport von Batterien, insbesondere Litiumbatterien, dadurch gekennzeichnet, daß er folgendes aufweist: • einen quaderförmigen Kasten aus Sperrholz (1), der somit sechs Begrenzungswände in Form von vier Umfangswänden (2–5), einem Boden (6) und einem Deckel aufweist, • eine erste, äußere Auskleidung (9) in Form von einem Plastikbeutel innerhalb der sechs Begrenzungswände des Kastens, • Lagen (10, 13–17) von absorbierendem Stoff, die durch die erste Auskleidung von den Begrenzungswänden der Kasten getrennt sind, und • eine zweite, innere Auskleidung (12) in Form von einem Plastikbeutel innerhalb der Lagen von absorbierendem Stoff, welche zum Einschließen eines geschlossenen Raumes zum Empfangen wenigstens einer Batterie darin vorgesehen ist.
Patent DE-202012002586-U1 (DE)
Title: Betätigungsknopf für eine "Annahme-verweigert" -Funktion von e-mails in handelsüblichen PC-Mailprogrammen
IPC: G06F15/163
Filed: 2012-03-13
Abstract: Betätigungsknopf für eine „Annahme-verweigert”-Funktion von e-Mails in handelsüblichen PC-Mailprogrammen (als Funktion, die von Anbietern standardmäßiger Mailprogramme in diese einprogrammiert werden kann) dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger von elektronischen Mails innerhalb seines e-Mail-Verwaltungsprogramms mittels „anzuklickenden” Buttons die Möglichkeit hat, diese (unerwünschte) Mail ungeöffnet an den Absender zurückzuschicken. Dieser erhält eine automatisch generierte Information, dass der Empfänger die „Annahme dieser Mail verweigert” und dessen „Inhalt nicht zur Kenntnis genommen” hat.
Patent DE-202012004700-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Verbrennungskerzen zur kontrollierten Freisetzung natürlicher Bio-Mikrokolloide
IPC: C11C5/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Natürliche Kerzenformulierungen auf Basis pflanzlicher und tierischer Öle, Fette und Wachse, angereichert mit Wirkstoffen bio-mikrokolloidaler Molekülstruktur, diese in der Größe zwischen 10 und 50 nm im Wachsverbund vorliegend. Folgende Eigenschaften bei Vergleich mit erdölbasierenden Kerzenformulierungen den pflanzen- oder tierbasierenden Verbrennungskerzen innewohnend: a) geringere Verbrennungstemperatur b) geringere Ruß- und Rauchneigung c) signifikant verlängerte Brenndauer d) multifunktionale Wirk-Eigenschaften
Patent DE-202012006436-U1 (DE)
Title: Trägersystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-07-05
Abstract: Trägersystem (1) zur Halterung eines Schienenprofils (2) mit einem Wandhalter (3), einem mit dem Wandhalter (3) verbindbaren Trägerteil (4) und einem das Trägerteil (4) mit dem Schienenprofil (2) verbindenden Verbindungsteil (30, 36), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (3) eine an eine Wand befestigbare Wandplatte (5) aufweist, in die ein mit dem Trägerteil (4) verbundenes Verbindungsstück (10) verrastend einsetzbar ist, dass das Verbindungsstück (10) an seiner der Wandplatte (5) abgewandten Außenfläche (18) ein orthogonal angeordnetes Verbindungselement (19) aufweist, dessen freies Ende in einem korrespondierenden Aufnahmekanal (20) eines Endes des Trägerteils (4) anordenbar ist, und dass das Verbindungselement (19) und das Ende des Trägerteils (4) kraftschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202012006720-U1 (DE)
Title: Felgenbaum
IPC: B60B30/08
Filed: 2012-05-18
Abstract: Felgenbaum dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelrohr aus pulverbeschichtetem Metall, bestehend aus zwei Einzelrohren, die ineinander gesteckt werden besteht. Dadurch ist das Mittelrohr stärker und stabiler als z. B. Aluminium. In dem Rohr sind Kerben eingelassen.
Patent DE-202012008008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Atemfeedback-Verfahren
IPC: A61B5/087
Filed: 2012-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Atemtätigkeit einer Person im Biofeedback-Verfahren, wobei diese Vorrichtung eine Atemmaske mit einer Einrichtung für den Zu- und Abstrom der Atemluft und mit einem in dieser Einrichtung angeordneten Sensor zur Messung der Intensität des Atemluftstromes aufweist sowie eine kabelgebundene oder kabellose Verbindung zur Übertragung des Messsignals des Sensors an ein Gerät zur Registrierung oder Umwandlung des Messsignals in ein akustisches, optisches oder elektronisches Signal.
Patent DE-202012010023-U1 (DE)
Title: Honwerkzeug
IPC: B24B33/08
Filed: 2012-10-19
Abstract: Honwerkzeug (100) mit einem Werkzeugkörper (102), wobei in dem Werkzeugkörper (102) eine Führungsbohrung (108) für eine Zustellstange (110) ausgebildet ist, mit mindestens einer von der Führungsbohrung (108) radial nach außen durchgehenden Honleistenaufnahmeöffnung (114) zur Aufnahme mindestens einer Honleiste (104), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Werkzeugkörper (102) parallel zu der mindestens einen Honleiste (104) ein längliches Federelement (118) angeordnet ist, dass in einem mittleren Abschnitt über einen seitlich an der Honleiste (104) angebrachten Zapfen (116) geführt ist und an mindestens einem seiner Enden (122) in dem Werkzeugkörper (102) in radialer Richtung fixiert ist.
Patent DE-202012010090-U1 (DE)
Title: Rauchabzugsvorrichtung für Zimmerofen
IPC: F24B5/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Rauchabzugsvorrichtung für Zimmerofen, dadurch gekennzeichnet, dass – ein elektrisches Lüftergebläse 1 angebaut ist, – ein Rauchrohrzwischenstück 3, mit Düsen/Schlitzen 11 und einer schrägen Kante 11 im inneren, angebaut ist, – das elektrisches Lüftergebläse 1 und das Rauchrohrzwischenstück 3, mit einer Rohrleitung Luft 2 verbunden sind.
Patent DE-202012101504-U1 (DE)
Title: Elektroden mit niedrigem Widerstand
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-23
Abstract: Berührungssensor, umfassend: eine Vielzahl von Elektroden oder Elektrodenlinien, die jeweils ein oder mehrere Segmente umfassen, wobei jedes der Segmente aus einem im Wesentlichen transparenten leitfähigen Material besteht und sich in einer Richtung erstreckt; und auf oder in einem oder mehreren der Segmente von einer oder von mehreren Elektroden oder Elektrodenlinien, eine leitfähige Linie, die sich in der Richtung des Segments erstreckt, wobei die leitfähige Linie einen niedrigeren spezifischen Widerstand aufweist, als das im Wesentlichen transparente leitfähige Material des Segments, und eine Breite hat, die deutlich geringer ist als die des Segments.
Patent DE-202013006288-U1 (DE)
Title: Fenster- und Türrollladendekorationsfolie für Innen- und Außengestaltung selbstklebend
IPC: B44C1/10
Filed: 2013-07-12
Abstract: Dekorationsfolie selbstklebend, für Fenster- und Türrollläden für Innen- und Außenbereich. Verschiedene Motive z. B. für Kinder-, Schlaf- und Wohnzimmer. Außenbereich auch für Werbezwecke geeignet.
Patent DE-202013007128-U1 (DE)
Title: Radschraube mit Sicherheitssystem
IPC: G08B13/22
Filed: 2013-08-08
Abstract: Radschraube (Zeichnung a + c) mit integriertem Bewegungssensor (Zeichnung b), welcher ab einer bestimmten Bewegung ein Signal sendet.