baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012836-U1 (DE)
Title: Glasbehälter mit Delaminationsbeständigkeit und verbesserter Beschädigungstoleranz
IPC: B65D23/08
Filed: 2013-11-22
Abstract: Delaminationsbeständige pharmazeutische Glasverpackung, umfassend:einen Glaskörper, der aus einer Glaszusammensetzung vom Typ 1 gemäß ASTM-Standard E438-92(2011) geformt ist, wobei der Glaskörper einen Wandabschnitt mit einer Innenfläche und einer Außenfläche aufweist, wobei der Glaskörper die Innenfläche der pharmazeutischen Glasverpackung formt, wobei die pharmazeutische Glasverpackung keine Bor-reiche Schicht auf der Innenfläche des Glaskörpers umfasst, und wobei der Glaskörper aus einem Glasrohr geformt ist;wobei der Glaskörper mindestens eine Grundfestigkeit der Klasse A2 oder besser nach ISO 695, mindestens eine hydrolytische Beständigkeit des Typs HGB2 oder besser nach ISO 719 und eine chemische Beständigkeit des Typs 1 nach USP <660> hat;einen inneren Bereich, der sich von etwa 10 nm unter der Innenfläche erstreckt und eine beständige Schichthomogenität aufweist, so dass ein Extrema in einer Schichtkonzentration jeder Bestandteilskomponente der Glaszusammensetzung in dem inneren Bereich größer als oder gleich etwa 80% und kleiner als oder gleich etwa 120% einer Konzentration der gleichen Bestandteilskomponente in der Glaszusammensetzung in der Mitte der Dicke des Glaskörpers ist, wenn sich der Glaskörper in einem wie geformten Zustand befindet; undeinen Oberflächenbereich, der sich über die Innenfläche erstreckt und eine beständige Oberflächenhomogenität aufweist, so dass der Glaskörper gegen Delaminierung beständig ist, so dass für einen diskreten Punkt auf der Innenfläche des Glaskörpers ein Extrema einer Oberflächenkonzentration jeder Bestandteilskomponente der Glaszusammensetzung in dem Oberflächenbereich an dem diskreten Punkt größer als oder gleich etwa 70% und kleiner als oder gleich etwa 130% der gleichen Bestandteilskomponente in dem Oberflächenbereich an irgendeinem zweiten diskreten Punkt auf der Innenfläche des Glaskörpers ist, wenn sich der Glaskörper in einem wie geformten Zustand befindet.
Patent DE-202013101725-U1 (DE)
Title: Lampenstruktur mit einem vergrößerten Beleuchtungswinkel
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Lampenstruktur mit einem vergrößerten Beleuchtungswinkel, umfassend ein Lampengerüst (11), das an den beiden Enden zwei Elektroden (111) aufweist und mindestens eine Verbindungsfläche (112) bildet, mindestens einen Träger (12), der mit dem Lampengerüst (11) verbunden ist und einen Tragteil (121) und einen Verbindungsteil (122) aufweist, wobei der Tragteil (121) eine bogenförmige Stirnseite besitzt, wobei der Verbindungsteil (122) mit der Verbindungsfläche (112) des Lampengerüsts (11) verbunden ist, und eine Vielzahl von Leuchtdioden (13), die auf der Oberfläche des Tragteils (121) des Trägers (12) angeordnet und mit den Elektroden (111) des Lampengerüsts (11) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013101956-U1 (DE)
Title: Verbindung zweier winklig zueinander stehender Bauteile
IPC: A47B57/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Verbindung zweier winklig zueinander stehender Bauteile (1, 2), von denen ein erstes an einer Schmalseite an der Breitseite des zweiten anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (2) mindestens einen Schlitz (4) aufweist, durch den eine an die Schmalseite des ersten Bauteils (1) angeformte Befestigungslasche (3) gesteckt und plastisch verdreht an der dem ersten Bauteil (1) abgewandten Rückseite des zweiten Bauteils (2) klemmend anliegt.
Patent DE-202014000162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Mineralgemischen
IPC: B28B1/04
Filed: 2014-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten, insbesondere zum harmonischen Verdichten, von Mineralgemischen, insbesondere Betongemischen bei der Herstellung von Betonwaren aller Art, umfassend: – einen Maschinenrahmen (10) mit einem Maschinenkopf (12), einem Maschinentisch (14) und mindestens zwei den Maschinenkopf (12) und den Maschinentisch (14) verbindenden Seitenelementen (16a, 16b), – eine mit dem Maschinentisch (14) verbundene erste Kolben-Zylinder-Anordnung (39), wobei die erste Kolben-Zylinder-Anordnung (39) derart ausgebildet ist, um Hub- und Absenkkräfte auf ein mit Mineralgemisch, insbesondere mit Betongemisch, füllbares Formelement (42, 24) auszuüben, zum Anheben und/oder Absenken und/oder Vibrieren lassen des Formelements (42, 24), – eine mit dem Maschinenkopf (12) verbundene zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (44), wobei die zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (44) derart ausgebildet ist, um einen in das Formelement (42, 24) eintretbaren Stempel (58) mit einer Haltekraft zu halten, die gleich oder größer als die maximale Hubkraft der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung ist.
Patent DE-202014000755-U1 (DE)
Title: Schwerlastniederflurfahrzeug, und System mit einem oder mehreren dieser Fahrzeuge
IPC: B62D61/12
Filed: 2014-01-30
Abstract: Schwerlastniederflurfahrzeug, insbesondere für Lasten in einem Bereich von 10 t bis 100 t, mit einem Grundkörper, der eine Ladefläche zur Aufnahme von Lasten aufweist, und mehreren Radsätzen, wobei jeder Radsatz um eine im Wesentlichen senkrecht zur Ladefläche stehende Drehachse frei gelagert ist, zwei konventionell abrollende Antriebsräder aufweist, die jeweils einen elektrischen Direktantrieb aufweisen, und mittels einer niveaugeregelten Feder- und Hubeinrichtung relativ zur Ladefläche höhenbeweglich ist.
Patent DE-202014004310-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für Fahrradpedale
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-05-22
Abstract: Fahrradpedale umfassend: eine Welle, welche eine Drehmittelachse aufweist; einen Körper, welcher drehbar an der Welle montiert ist; und einen Positionierungsmechanismus, welcher ausgestaltet ist, um selektiv den Körper bei einer ersten Position und einer zweiten Position in einem Zustand, in welchem die Fahrradpedale an einem Fahrrad montiert ist, zu positionieren, wobei die zweite Position von der ersten Position in einer axialen Richtung der Welle getrennt ist.
Patent DE-202014004950-U1 (DE)
Title: Gussformen in Beziehung zu 3-dimensionalen Freiformflächen
IPC: B27N5/00
Filed: 2014-06-22
Abstract: Gussformen in Beziehung zu 3-dimensionalen Freiformflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fertigungsverfahren Korkgranulat mit Bindemitteln zu vermischen, deshalb erreicht wird, weil es in Gussformen verarbeitet wird und auf eine 3-dimensionale Freiformfläche übertragen wird. Damit kann man 3-dimensionale Korkschalen als Stoss- und Schlagschutz, sowie als Isolationsschutz für Trinkflaschen etc. herstellen. Darüber hinaus ist es möglich, eine Vielzahl von handelsüblichen Produkten, welche heute im Spritzgußverfahren als Kunststoffprodukte hergestellt werden damit auszustatten. Auch ist dieses Verfahren bevorzugt dazu geeignet, jegliche sonstige vorstellbare Produkte herzustellen für verschiedenste Anwendungsmöglichkeiten und Anwendungsbereiche. Um komplexe Produktformen gänzlich mit dieser Produktionstechnik umhüllen zu können, verwendet man zwei Halbschalen, die man mittels einer in der Korkform eingebrachten Verzahnung, einer Keil-Nut, eines Schwalbenschwanzes oder mit einer sonstigen positiv-negativ Verbindung zusammenfügt. Durch den Einsatz von Gussformen mit Korkgranulat Bindemittel, können 3-dimensionale Formen für Flaschen und andere Gebinde hergestellt werden. Damit können jegliche Radien und Konturen eines zu umhüllenden Gebindes passgenau übernommen werden. Durch die Anwendung von Radien an der gegossenen 3-dimensionalen Korkform können Flaschen so eingepackt werden, dass diese in der Korkform gänzlich gehalten sind und damit nicht aus dem schützenden Korkmantel herausgleiten können. Dies ist bei einer CNC bearbeiteten Kork-hülle nicht möglich, da diese über eine Form-öffnung verfügen muss, die dem größten Durchmesser des zu umhüllenden Produktes entspricht.
Patent DE-202014010895-U1 (DE)
Title: Techniken für die Navigation zwischen mehreren Bildern
IPC: G06F3/0485
Filed: 2014-09-17
Abstract: System, das ein oder mehrere Computergeräte umfasst, die für Folgendes konfiguriert sind: Identifizierung eines Referenzbilds; Identifizierung eines Satzes potenzieller Zielbilder für das Referenzbild; Bestimmung eines Ziehvektors für die Benutzereingabe in Bezug auf das Referenzbild; nach Bestimmung des Ziehvektors, für jedes bestimmte potenzielle Zielbild des Satzes potenzieller Zielbilder, Ermittlung zugehöriger Kosten, die zumindest teilweise auf einer Kostenfunktion und dem Ziehvektor basieren; und Auswahl eines Zielbilds auf Basis der ermittelten zugehörigen Kosten.
Patent DE-202014011426-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Übertragung von Inhalten in tragbarem Endgerät
IPC: H04W4/80
Filed: 2014-05-07
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:
 eine Anzeige;
 eine erste Kommunikationsschaltung;
 eine zweite Kommunikationsschaltung;
 einen Speicher, der dafür ausgelegt ist, Anweisungen zu speichern;
 mindestens einen Prozessor, der mit der Anzeige, der ersten Kommunikationsschaltung, der zweiten Kommunikationsschaltung und dem Speicher verbunden ist, wobei der mindestens eine Prozessor, bei Ausführung der gespeicherten Anweisungen, dafür ausgelegt ist:
 eine erste Benutzereingabe für eine Auswahl einer Multimediadatei zum Teilen mit einem externen Gerät zu empfangen,
 mindestens eine Darstellung, die mindestens einem externen Gerät, das von mindestens einem externen Gerät, das mittels der ersten Kommunikationsschaltung gesucht wird, eine festgelegte Bedingung erfüllt,
 entspricht und zumindest teilweise auf den Informationen basiert, die von jedem des mindestens einen externen Geräts, das mittels der ersten Kommunikationsschaltung gesucht wird, empfangen werden, auf der Anzeige anzuzeigen,
 über die angezeigte mindestens eine Darstellung eine zweite Benutzereingabe zur Auswahl eines externen Geräts zu empfangen, und
 als Reaktion auf die zweite Benutzereingabe, die ausgewählte Multimediadatei mittels der zweiten Kommunikationsschaltung an das ausgewählte externe Gerät zu übertragen,
 wobei sich die festgelegte Bedingung auf einen Hersteller von jedem des gesuchten mindestens einen externen Geräts bezieht, der anhand der empfangenen Informationen erhalten wird.
Patent DE-202014011512-U1 (DE)
Title: Decodierer zum Verarbeiten eines verlorenen Rahmens
IPC: H04L1/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Decodierer (400), umfassend:
 eine erste Bestimmungseinheit (410), die konfiguriert ist, um ein synthetisiertes Hochfrequenzbandsignal eines aktuellen verlorenen Rahmens zu bestimmen;
 eine zweite Bestimmungseinheit (420), die konfiguriert ist, um Wiederherstellungsinformationen zu bestimmen, die dem aktuellen verlorenen Rahmen entsprechen, wobei die Wiederherstellungsinformationen mindestens eines der folgenden umfassen: einen Codierungsmodus vor Rahmenverlust, eine Rahmenklasse eines letzten vor dem Rahmenverlust empfangenen Rahmens und eine Anzahl kontinuierlich verlorener Rahmen, wobei die Anzahl kontinuierlich verlorener Rahmen eine Anzahl von Rahmen ist, die kontinuierlich verloren gehen und mit dem aktuellen verlorenen Rahmen enden;
 eine dritte Bestimmungseinheit (430), die konfiguriert ist, um einen globalen Verstärkungsgradienten des aktuellen verlorenen Rahmens gemäß den Wiederherstellungsinformationen zu bestimmen;
 eine vierte Bestimmungseinheit (440), die konfiguriert ist, um eine globale Verstärkung des aktuellen verlorenen Rahmens gemäß dem globalen Verstärkungsgradienten und einer globalen Verstärkung des vorherigen Rahmens des aktuellen verlorenen Rahmens zu bestimmen;
 eine Anpassungseinheit (450), die konfiguriert ist, um das synthetisierte Hochfrequenzbandsignal des aktuellen verlorenen Rahmens gemäß der globalen Verstärkung des aktuellen verlorenen Rahmens und einer Subrahmenverstärkung des aktuellen verlorenen Rahmens anzupassen, um ein Hochfrequenzbandsignal des aktuellen verlorenen Rahmens zu erhalten.
Patent DE-202014102251-U1 (DE)
Title: Dynamische Steinschlag-Schutzbarriere
IPC: E01F7/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Dynamische Steinschlag-Schutzbarriere zum Schutz vor Steinschlag oder anderen Naturgefahren, enthaltend  – mehrere an einer Bodenverankerung (4) befestigte Stützträger (3),  – ein zwischen den Stützträgern (3) aufgehängtes Maschennetz (5),  – ein oberes, entlang des oberen Randes des Maschennetzes (5) verlaufendes Netz-Tragseil (1), das mit den Stützträgern (3) jeweils eine Kontaktstelle aufweist,  – ein unteres, entlang des unteren Randes des Netzes (5) verlaufendes Netz-Tragseil (11), das mit den Stützträgern jeweils eine Kontaktstelle aufweist, sowie  – mindestens ein mittleres Tragseil (21)  gekennzeichnet durch im Wesentlichen senkrecht zu den mittleren Tragseilen (21) verlaufende Zugelemente (6), die mit dem mittleren Tragseil (21) bzw. den mittleren Tragseilen (21) eine Kontaktstelle haben, die eine Verschiebung jedes mittleren Tragseiles relativ zu dem Zugelement ermöglicht.
Patent DE-202014104694-U1 (DE)
Title: Ventlikappe vom Drehschalter-Typ
IPC: F16K15/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ventilkappe vom Drehschalttyp, welche umfasst: Ein Gehäuse (10) mit einer Vorderwand (11), einer Rückwand (12), einer oberen Wand (13), die zwischen der Vorderwand (11) und der Rückwand (12) verbunden ist, einem Aufnahmebereich (14), der von der Vorderwand (11), der Rückwand (12) und der oberen Wand (13) umgeben ist, und ein Lufteinlassrohr (15), das am Ende der Rückwand (12) angeordnet ist und mit dem Aufnahmebereich (14) in Verbindung gehalten wird; Eine Dreheinrichtung (20), die in dem Aufnahmebereich (14) schwenkbar angeordnet und frei drehbar ist, worin die Dreheinrichtung (20) einen ersten Ventilverbinder (25) und einen zweiten Ventilverbinder (25') umfasst, die jeweils an abgewandten Ende davon derart angebracht sind, dass wenn der zweite Ventilverbinder (25') in einer versteckten Position in Richtung der oberen Wand (13) angeordnet ist, der erste Ventilverbinder (25) in einer Betriebsposition in Richtung einer Unterseite des Gehäuses (10) angeordnet ist, bei der sich die Dreheinrichtung (20) in deren Normalzustand befindet; Einen Hebel (30), der mit der oberen Wand (13) verbunden und zwischen einer gelösten Position und einer gedrückten Position bewegbar ist; Ein Verschlusselement (40), das in der oberen Wand (13) zwischen dem Hebel (30) und der Dreheinrichtung (20) derart angeordnet ist, dass wenn sich die Dreheinrichtung (20) in deren Normalzustand befindet, der Hebel (30) in die gedrückte Position bewegt werden kann, um das Verschlusselement (40) gegen den zweiten Ventilverbinder (25') in der versteckten Position nieder zu halten, bei der der zweite Ventilverbinder (25') verschlossen ist und dazu gebracht wird den zweiten Ventilverbinder (25') in der Betriebsposition in positivem Eingriff mit dem aufzublasenden Ventil zu halten.
Patent DE-202015003217-U1 (DE)
Title: Geformte, gefrorene Smoothies zur Weiterverarbeitung
IPC: A23L19/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Geformtes, festes, tiefgefrorenes Smoothie, bestehend aus Obst, Gemüse und/oder Kräutern, die zu einem anfangs cremigen Produkt zerkleinert, anschließend geformt und schließlich in dieser Form bei tiefen Temperaturen schockgefroren wurden.
Patent DE-202015100550-U1 (DE)
Title: Prozessventilinsel und Wärmetauschersystem
IPC: F28F27/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Prozessventilinsel (10) mit einem Eingang (12) für ein Wärmeübertragungsmedium, einem Hauptausgang (14) für das Wärmeübertragungsmedium, einem sich dazwischen erstreckenden Hauptkanal (15), einem 3/2-Wege-Ventil (30), das im Hauptkanal (15) angeordnet ist, und einem Bypass-Ausgang (32), wobei die Stellung des 3/2-Wege-Ventils (30) bestimmt, mit welchem Strömungsquerschnitt der Bypass-Ausgang (32) und der Hauptausgang (14) mit dem Hauptkanal (15) in Verbindung stehen.
Patent DE-202015102125-U1 (DE)
Title: Abfallbehandlungsvorrichtung
IPC: B09B1/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Abfallbehandlungsvorrichtung mit einer Abdeckplane (8) zur Abdeckung von Abfallmasse (12) und einer zum Anheben und Absenken der Abdeckplane vorgesehenen pneumatischen Hebe- und Senkeinrichtung, die mindestens einen aufblasbaren Körper (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine aufblasbare Körper (14) als zwischen Abfallmasse (12) und Abdeckplane (8) anzuordnendes Abstandselement ausgebildet ist.
Patent DE-202015103825-U1 (DE)
Title: Brennkörper
IPC: F21V35/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Brennkörper, mit mindestens einem Docht und Kerzenwachs, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennkörper einen Grundkörper aufweist, der eine Mischung aus in Wasser getränkten Holzspänen und Kerzenwachs aufweist.
Patent DE-202015106173-U1 (DE)
Title: Schienenlamellenfüllsystem
IPC: E01B21/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Schienenlagerungssystem für eine Schiene (10), welche einen Schienenfuß (12), einen Schienenkopf (16) und einen den Schienenkopf und den Schienenfuß miteinander verbindenden Schienensteg (14) aufweist, so dass zwischen dem Schienenkopf und dem Schienenfuß (12) beidseits des Schienenstegs (14) jeweils eine Schienenkammer (22a, 22b) definiert wird, wobei das Schienenlagerungssystem zumindest folgende Bauteile umfasst: ein Schienenfußprofil (18) aus einem elastomeren Material mit einem Schienenfußunterlageabschnitt (18c) mittels welchem die Schiene (10) unter dem Schienenfuß (12) auf einem Untergrund elastisch gelagert wird und mit sich beidseits nach innen erstreckenden Laschen (18a, 18b), so dass der Schienenfuß (12) von dem Schienenfußprofil (18) umgriffen wird und die beiden Laschen (18a, 18b) jeweils auf der Oberseite (14a, 14b) des Schienenfußes (12) zu liegen kommen, wenn das Schienenfußprofil (18) an dem Schienenfuß (12) montiert ist, und zumindest ein von dem Schienenfußprofil (18) separates Schienenkammerfüllelement (50a, 50b) aus einem elastomeren Material, welches eine der Schienenkammern (22a, 22b) zumindest teilweise ausfüllt, und einen Ausgleichsstreifen (72a, 72b), welcher sich längs entlang des Schienenkammerfüllelements (50a, 50b) zwischen dem Schienenkammerfüllelement und der zugehörigen Lasche (18a, 18b) des Schienenfußprofils (18) oder zwischen dem Schienenkopf (16) und dem Schienenkammerfüllelement (50a, 50b) erstreckt, wobei der Ausgleichsstreifen (72a, 72b) aus einem Material hergestellt ist, welches kompressibel und weicher als das Material des Schienenkammerfüllelements (50a, 50b) und als das Material der jeweiligen Lasche (18a, 18b) des Schienenfußprofils (18) ist, um Toleranzen in der Höhe der Schienenkammer (22a, 22b) und der Höhe der Laschen (18a, 18b) des Schienenfußprofils (18) sowie in der Passform zwischen der Schienenkammer (22a, 22b), der jeweiligen Lasche (18a, 18b) des Schienenfußprofils (18) und dem Schienenkammerfüllelement (50a, 50b) auszugleichen.
Patent DE-202016005782-U1 (DE)
Title: Koppeltelefon über Kupferkabel gekoppeltes VoJP-Telefon zum mobilen Einsatz in Feldlagern
IPC: H04M1/253
Filed: 2016-09-20
Abstract: Das Koppeltelefon, ein IP-Telefon welches seine Telefondaten auf ein Kupferkabel Koppel, dadurch gekennzeichnet, dass die VoIP-Telefondaten auf ein Powerlinemodem übertragen werden, welches diese Daten mit Hilfe eines Powerlinekopplers auf das Kupferkabel koppelt, und über diesen Koppler die Datenkommunikation mit der VoIP-Telefonanlage herstellt.
Patent DE-202016008807-U1 (DE)
Title: Gekühlte Reinigungsvorrichtung
IPC: F28G11/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Gekühlte Reinigungsvorrichtung (100) beinhaltend:ein Rohr (108) aufweisend eine einem Rohrinnenraum (109) zugewandte innere Oberfläche (113) und eine der äußeren Umgebung des Rohres (108) zugewandte äußere Oberfläche (112), wobei im Rohrinnenraum (109) ein entzündbares Material (110) und ein Sprengzünder (111) vorgesehen sind; undein Verteilungselement (106) für ein fluides Medium, wobei das fluide Medium eingerichtet ist, das entzündbare Material (110) zu kühlen,wobei das Verteilungselement (106) auf das Rohr (108) aufsteckbar ist,wobei das Verteilungselement (106) eingerichtet ist, um das fluide Medium entlang zumindest eines Teils der äußeren Oberfläche (112) des Rohrs (108) zu leiten,wobei das entzündbare Material (110) ein gelatinöser Sprengstoff oder eine Sprengschnur ist,wobei das Rohr (108) durch eine Sprengung zerstörbar ist,wobei das Verteilungselement (106) einem Kern (201) und eine auf den Kern aufsteckbare Hülse (211) umfasst,wobei innerhalb einer Wand (217) der Hülse (211) Kanäle (217) ausgebildet sind,welche sich in Längsrichtung der Hülse (211) erstrecken,wobei die Kanäle (217) für das fluide Medium durchlässig ausgebildet sind,wobei das Verteilungselement (106) mindestens eine Aufnahme (216) beinhaltet,wobei das Rohr (108) in der Aufnahme (216) aufgenommen ist, undwobei das Rohr (108) aus dem Verteilungselement (106) herausragt.
Patent DE-202016106860-U1 (DE)
Title: Regenerator für Kryo-Kühler mit Helium als Arbeitsgas
IPC: F25B9/14
Filed: 2016-12-08
Abstract: Regenerator für Kryo-Kühler mit Helium als Arbeitsgas, miteiner Mehrzahl von Zellen (4), die in Form einer zwei- oder dreidimensionalen Matrix (6) angeordnet und mechanisch miteinander verbunden sind,wobei die Matrix (6) durch das Arbeitsgas durchströmbar ausgebildet ist,wobei die Zellen (4) jeweils einen Hohlkörper (8) mit einer Wärme leitenden Hülle (9) ist, der eine Druckausgleichsöffnung (10) aufweist, undwobei die Zellen (4) mit Helium gefüllt sind.
Patent DE-202017004239-U1 (DE)
Title: Scharnier für aushängbare Blechschranktüren oder -wände
IPC: E05D11/00
Filed: 2017-08-12
Abstract: Scharnier für aushängbare Blechschranktüren oder -wände, umfassend ein erstes am Tür- oder Schrankrahmen (34) befestigbares Scharnierteil oder Rahmenteil (16), und ein zweites am Türblatt oder Schrankwand (38) festlegbares Scharnierteil (10) oder Türscharnierteil, welche Scharnierteile mittels eines Scharnierstiftes (16) gelenkig miteinander verbunden sind, mit einer im zweiten Scharnierteil (10) gegen Federkraft (24) verschieblich angeordneten fallenartigen Zunge, gekennzeichnet durch eine Hubeinrichtung (56), die den durch fingerartige Enden des ersten Scharnierteils (16) hindurchgeführten Scharnierstift (14) umgreift und zusammen mit einem vom Türteil gehaltenen Haken mittig lagert, dass die Hubeinrichtung (56) mittels eines Schlüssels (40), wie Doppelbartschlüssel, über eine Betätigung (44) den umgreifenden Teil des zweiten Scharnierteils (10) senkrecht zur Ebene des Türblattes oder Schrankwand verschiebt.
Patent DE-202017006191-U1 (DE)
Title: Mobiler Energiewagen
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-12-03
Abstract: Mobiler Energiewagen für wiederaufladbare Batterien (1) zur Verwendung als Energiequelle für Akku-Ladegeräte (4) zur Ladung und Wiederaufladung von wechsebaren Akkus (5), dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Energiewagen als Einachsanhänger oder Zweiachsanhänger mit einer Anhängerkupplung (2) für PKW oder andere geeignete Kraftfahrzeuge als Zugfahrzeuge, sowie einer Steckverbindung zur Versorgung der Betriebsbeleuchtung des Anhängers ausgeführt ist und ein Fahrgestell aufweist, auf dem mehrere wiederaufladbare Batterien (1) angeordnet sind, wobei die Batterien (1) über eine Stromversorgungseinrichtung (3) wieder beladen werden können.
Patent DE-202017006480-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Beheizen von Flüssigkeiten in einem Reservoir, wie einem Tank oder einem Behälter, eines Fahrzeugs
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-12-18
Abstract: Heizeinrichtung (1) zum Beheizen von Flüssigkeiten in einem Reservoir, wie einem Tank oder einem Behälter, eines Fahrzeugs, die ein gegenüber der zu beheizenden Flüssigkeit beständiges Gehäuse (2) mit einer rohrförmigen Außenhülle (3), die an dem einen Ende durch ein Bodenteil (4) und an dem anderen Ende durch ein Deckelteil (5) verschlossen ist, einen in die Außenhülle (3) des Gehäuses (2) eingefügten Einsatz (7) und mindestens ein zwischen der Außenhülle (3) und dem Einsatz (7) angeordnetes Flächenheizelement (8) aufweist, wobei Anschlussleiter (9) des Heizelements (1) abgedichtet aus dem Gehäuse (2) herausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Flächenheizelement (8) die Innenfläche der Außenhülle (3), in Umfangsrichtung der Außenhülle (3) gesehen, zumindest über einen Teilumfang, mit dieser in Wärmekontakt stehend, abdeckt und der Einsatz (7), oder zumindest Teile davon, unter Vorspannung stehend, das mindestens eine Flächenheizelement (8) an die Innenfläche der Außenhülle (3) zumindest in Teilbereichen andrückt.