baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015927-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Anlegeleiter
Inventor: ADAM GERHARD
IPC: E06C1/10
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: Zusammenschiebbare
Leiter mit zwei seitlichen Holmen, die aus einer Vielzahl von sich überlappenden,
teleskopartig zusammenschiebbaren Leiterabschnitten gebildet sind,
wobei jeweils zwischen gegenüberliegenden
Leiterabschnitten Sprossen angeordnet sind und die seitlichen Holme
Rastmittel zum lösbaren
Arretieren der Leiterabschnitte in auseinandergezogenem Zustand
aufweisen, wobei in jedem Leiterabschnitt neben der Funktionsverriegelung
in auseinandergezogenem Zustand der Leiter weitere unter vorgespannter
Federwirkung stehende Rastmittel für eine Sicherheitsverriegelung
beim Zusammenschieben der Leiter bei Erreichen eines Sicherheitsabstands
der Sprossen angeordnet sind, gekennzeichnet durch die Anordnung
eines steck- und rastbar anfügbaren Verlängerungsmoduls
(1) am unteren Ende der steckbar ausgebildeten Holme (3.1) der Leiter
(3), wobei in den Holmenden (3.2) der Leiter (3) Rastmitteln (4)
zur Verriegelung der Leiter (3) mit dem Verlängerungsmodul (1) angeordnet sind.
Patent DE-102006025504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Folienverbünden
Inventor: HEUBACH LUTZ
IPC: B32B38/18
Filed: 2006-05-30
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Folienverbünden mit den Schritten:  – Übernahme einer ersten vereinzelten Folie (2) durch wenigstens eine erste Greifeinrichtung (8), die nur in einer ersten Bewegungsrichtung (Y) bewegbar ist;  – Bewegen der ersten Greifeinrichtung (8) mit der ersten Folie (2) in einer ersten Bewegungsrichtung (Y)  – Bestimmung der Position der ersten Folie, (2) in der ersten Bewegungsrichtung (Y) und Fixieren der Folie an einer vorgegebenen Position in der ersten Bewegungsrichtung (Y);  – Bestimmen der Position der ersten Folie (2) in einer zweiten zu der ersten Bewegungsrichtung (Y) im Wesentlichen senkrechten Bewegungsrichtung (X);  – Ergreifen der ersten Folie (2) durch eine zweite Greifeinrichtung (4), die nur in der zweiten Bewegungsrichtung (X) bewegbar ist und  – Bewegen der zweiten Greifeinrichtung (4) mit der ersten Folie (2) in der zweiten Bewegungsrichtung (X).
Patent DE-102006025512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Läutern von Glasschmelze unter Unterdruck
Inventor: BOETTGER DIETHER
IPC: C03B5/225
Filed: 2006-05-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Läutern einer Glasschmelze unter Unterdruck, bei welchem die zu läuternde Glasschmelze aus einem Steigrohrverteiler (6) über ein Steigrohr (7) in ein unter Unterdruck stehendes Läuterrohr (11) geführt wird, in welcher der Pegel der Glasschmelze (3c) deutlich oberhalb des Pegels in dem Steigrohrverteiler liegt, und im Abstand von der Mündung des Steigrohres (7) in dem Läuterrohr (11) über ein Fallrohr (15) in einen Fallrohrverteiler (16) geleitet wird, in welchem der Pegel der Glasschmelze (3b) zur Aufrechterhaltung eines Stromes von dem Steigrohrverteiler (6) über das Steigrohr, das Läuterrohr (11) und das Fallrohr unterhalb des Pegels des Steigrohrverteilers (6) absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang eines Trennabschnittes (11b) zwischen dem Steigrohr (7) und dem Fallrohr (15) die Schmelze in dem Läuterrohr (11) durch ein sich ganz oder überwiegend in Strömungsrichtung erstreckendes inneres Rohr (31) mit deutlich kleinerem Querschnitt in einen unteren Strömungsquerschnitt und einen oberen Strömungsquerschnitt aufgeteilt wird, wobei der untere...
Patent DE-102006025677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines Ergebnisses einer Summe mit einem Rechenwerk mit begrenzter Wortlänge
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F7/50
Filed: 2006-06-01
Granted: 2020-03-12
Abstract: Zum Berechnen des Ergebnisses einer Summe aus einem ersten Operanden und einem zweiten Operanden wird ein modifizierter zweiter Operand berechnet (1508), der negativ und kleiner als der Modul ist. Anhand dieses modifizierten zweiten Operanden wird eine Summe berechnet (1510), die kleiner als eine maximal verarbeitbare Zahl eines Rechenwerks ist, das die Berechnung ausführt. Schließlich wird die Summe, die unter Verwendung des modifizierten zweiten Operanden berechnet worden ist, reduziert (1512), und zwar bezüglich des Moduls, um das Ergebnis der Summe aus dem ersten und dem zweiten Operanden zu erhalten.
Patent DE-102006032397-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Darstellung von Spielergebnissen an einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: WOERNER ROGER
IPC: G07F17/34
Filed: 2006-07-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Anordnung zur Darstellung von Spielergebnissen an einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung und Anzeigemittel zur Darstellung des Spielergebnisses - beispielsweise in Form von umlaufenden Walzen oder Würfeln - aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über zumindest einen schwenkbaren Spiegel zumindest eine Gewinnlinie von der, der Frontscheibe des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten abgewandten Seite der Anzeigemittel zur Darstellung des Spielergebnisses in den Sichtbereich des Spielers projiziert wird, wobei über den Schwenkmechanismus nach Stillstand der Anzeigemittel die Rückseite der Anzeigemittel angezeigt wird, so dass sich das Spielergebnis aus Gewinnlinien der Vorder- und der Rückseite der Anzeigemittel zusammensetzt.
Patent DE-102006042416-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beizen von Metallbändern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JAENECKE MARKUS
IPC: C23G3/02
Filed: 2006-09-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Beizen von Metallbändern,
bei dem ein Metallband einer Beizstrecke zugeführt und entlang dieser transportiert
wird und hier mit Beizflüssigkeit
einer Betriebstemperatur in Kontakt gebracht wird, wobei der Beizstrecke
frische Beizflüssigkeit
zugeführt
wird und verbrauchte Beizflüssigkeit
abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor Eintritt des Metallbandes
in die Beizstrecke dieses mit der aus der Beizstrecke abgeführten Beizflüssigkeit
derart beaufschlagt wird, dass bei diesem Kontakt Wärmeenergie
von der Beizflüssigkeit
auf das Metallband übergeht
und dieses vorwärmt.
Patent DE-102006057891-B4 (DE)
Title: Wankstabilisierungs- und Wankdämpfungs-Anordnung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: PRUCKNER ALFRED DR
IPC: B60G21/055
Filed: 2006-12-08
Granted: 2015-06-11
Abstract: Wankstabilisierungs- und Wankdämpfungs-Anordnung für die Achse eines zweispurigen Fahrzeugs, wobei ein rechtsseitiges und ein linksseitiges jeweils zumindest anteilig in Vertikalrichtung verlagerbares Radführungselement über einen am Fahrzeug-Aufbau verdrehbar gelagerten Torsionsstab (1a) mit Hebelarmen (1b) miteinander verbunden sind und wobei weiterhin zumindest ein eine Relativbewegung zwischen diesen beiden Radführungselementen bedämpfendes Dämpferelement (4) in Form eines hydraulisch bedämpften Rotationsdämpfers vorgesehen ist, das konzentrisch zum Torsionsstab (1a) angeordnet über ein im wesentlichen torsionssteifes und den genannten Torsionsstab (1a) umhüllendes Rohr (5) mit den Radführungselementen zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem Torsionsstab (1a) und dem Rohr (5) angeordnete Rotationsdämpfer (4) mit einem inneren und äußeren Bauelement ausgeführt ist, welche um die Drehachse des Rotationsdämpfers gegeneinander verdrehbar sind, welche Verdrehbewegung hydraulisch bedämpft wird, wobei weiterhin das Rohr (5) gegenüber dem Fahrzeug-Aufbau (3) derart feststellbar ist, dass eine Drehbewegung des Rohres (5) um seine Achse ausgeschlossen ist.
Patent DE-102007000088-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Steuersystems für einen aufgeladenen Verbrennungsmotor zur Unterdrückung einer Drehmomenterschütterung während des Umschaltens der Verbrennungsmodi
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/04
Filed: 2007-02-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verwendung eines Steuersystems für einen aufgeladenen Verbrennungsmotor (11) zur Unterdrückung einer Drehmomenterschütterung während des Umschaltens der Verbrennungsmodi des aufgeladenen Verbrennungsmotors (11), wobei der Verbrennungsmotor (11) Folgendes aufweist: eine Aufladevorrichtung (25) zum Aufladen von Ansaugluft durch das Antreiben eines Kompressors (27), der an einem Einlasskanal (12) vorgesehen ist, mittels einer Abgasturbine (26), die an einem Abgaskanal (22) des Verbrennungsmotors (11) vorgesehen ist; ein Ablasssperrventil (33) zum Öffnen und Schließen eines Abgas-Umgehungskanals (32), der die Abgasturbine (26) umgeht; und eine Verbrennungsmodus-Umschalteinrichtung (38) zum Umschalten eines Verbrennungsmodus des Verbrennungsmotors (11) zwischen einer mageren Verbrennung und einer stöchiometrischen oder einer fetten Verbrennung gemäß einer Verbrennungsmodus-Umschaltanforderung; wobei das Steuersystem Folgendes aufweist: eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (38) zum Begrenzen einer Erhöhung eines Drehmoments des Verbrennungsmotors (11), wenn der Verbrennungsmodus des Verbrennungsmotors (11) durch die Verbrennungsmodus-Umschalteinrichtung (38) von der mageren Verbrennung zu der stöchiometrischen oder der fetten Verbrennung umgeschaltet wird, wobei: die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (38) den Zündzeitpunkt verzögert und das Ablasssperrventil (33) öffnet, wenn der Verbrennungsmodus des Verbrennungsmotors (11) durch die Verbrennungsmodus-Umschalteinrichtung (38) von der mageren Verbrennung zu der stöchiometrischen oder der fetten Verbrennung umgeschaltet wird.
Patent DE-102007002748-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEDER JOHANNES
IPC: B60W50/08
Filed: 2007-01-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2), beim Erkennen eines kritischen Betriebszustands (STATE_CRIT) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder eines Antriebssystems (4) des Kraftfahrzeugs (2), in dem es zu einem Betriebsfehler (ERROR) kommen kann, einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) signalisiert wird, dass der kritische Betriebszustand (STATE_CRIT) vorliegt, und beim Auftreten des Betriebsfehlers (ERROR) in einen limitierten Betrieb (LIMIT) des Antriebssystems (4) umgeschaltet wird, wobei das Erkennen des kritischen Betriebszustands (STATE_CRIT) und/oder das Umschalten in den limitierten Betrieb (LIMIT) durch eine Reaktion des Antriebssystems (4) signalisiert wird, wobei die Reaktion des Antriebssystems (4) eine Variation (VAR) einer Ist-Stellung eines Stellglieds um eine vorgegebene Ist-Stellung des Stellglieds umfasst und die Variation (VAR) der Ist-Stellung eine periodische Schwankung der Ist-Stellung innerhalb eines vorgegebenen Stellungsbereichs um die vorgegebene Ist-Stellung ist.
Patent DE-102007011664-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Abscheidung von Schmutzpartikeln
Inventor: WÜBKER JOSEF
IPC: F24C15/20
Filed: 2007-03-09
Granted: 2016-08-18
Abstract: Filtervorrichtung (10) zum Abscheiden von Öltröpfchen und anderen Schmutzpartikeln aus einem Luftstrom, umfassend: ein Gehäuse (11) mit einer Einlassöffnung (13) und einer Auslassöffnung (15); wenigstens ein Abscheideelement (20) mit einer Kapillarkavität mit einer Kapillaröffnung (25), das in dem Gehäuse (11) derart angeordnet ist, dass das Abscheideelement (20) einen über die Einlassöffnung (13) in die Filtervorrichtung (10) eintretenden und aus der Auslassöffnung (15) austretenden Luftstrom mindestens einmal ablenkt und dabei Schmutzpartikel an dem Abscheideelement (20) abgeschieden werden, wobei die an dem Abscheideelement (20) abgeschiedenen Schmutzpartikel aufgrund einer durch den Kapillareffekt verursachten Sogwirkung von dem Luftstrom weg über die Kapillaröffnung (25) in die Kapillarkavität geführt werden.
Patent DE-102007021311-B4 (DE)
Title: Digitalisierungsvorrichtung
Inventor: YAMAUCHI SHIGENORI
IPC: H03M1/50
Filed: 2007-05-07
Granted: 2010-09-09
Abstract: Eine Digitalisierungsvorrichtung, aufweisend:  einen Impulsverzögerungsschaltkreis, gebildet durch eine Mehrzahl von Impulsverzögerungseinheiten, die seriell oder in Ringform verbunden sind, wobei jede der Impulsverzögerungseinheiten eine Verzögerungszeit abhängig von einem Spannungspegel eines hieran als Treiberspannung angelegten analogen Eingangssignals hat, wobei der Impulsverzögerungsschaltkreis ermöglicht, dass ein Impulssignal durch die Impulsverzögerungseinheiten läuft, während es aufeinanderfolgend um die Verzögerungszeit verzögert wird;  einen höher codierenden Schaltkreis, der bei Empfang eines Messsignals von außen her, das einen Messzeitpunkt angibt, digitalisierte Daten erzeugt, die die Anzahl der Impulsverzögerungseinheiten anzeigen, welche das Impulssignal durchlaufen hat;  einen Umkehrzeitentnahmeschaltkreis, der als Umkehrzeitsignal einen Zeitpunkt entnimmt, zu dem irgendeine der Impulsverzögerungseinheiten das erste Mal nach dem Messzeitpunkt ihren Ausgangspegel umgekehrt hat;  eine erste Verzögerungsleitung, gebildet durch eine Mehrzahl erster Verzögerungseinheiten in Serien- oder Ringform, wobei jede der ersten Verzögerungseinheiten eine erste Verzögerungszeit hat, wobei die erste Verzögerungszeit es dem Umkehrzeitsignal ermöglicht, durch die ersten Verzögerungseinheiten zu laufen, während es...
Patent DE-102007025167-B4 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G07C5/12
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrtschreiber mit einem offenen oder öffnenbaren Gehäuse 1, in dem eine Druckvorrichtung und eine Aufnahme für eine um eine Drehachse drehbare Rolle eines von der Druckvorrichtung bedruckbaren bandartigen Druckmaterials angeordnet ist. Dem Druckbereich der Druckvorrichtung parallel liegt eine um eine Walzenachse 20 drehbar antreibbare Transportwalze 19 gegenüber, durch die das in einer Transportebene 17 an dem Druckbereich vorbeiführbare Druckmaterial in Anlage an den Druckbereich beaufschlagbar und an dem Druckbereich vorbeiförderbar ist. Weiterhin ist eine in Förderrichtung 44 nach dem Druckbereich angeordnete Trennvorrichtung zum Trennen des bedruckten Druckmaterials vorhanden. Ein Schneidschieber 43 ist quer zur Transportebene 17 des Druckmaterials die Transportebene 17 des Druckmaterials überfahrend bewegbar antreibbar, dessen dem Druckmaterial zugewandte Kante eine Schneide 50 ist.
Patent DE-102007027463-B4 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N1/40
Filed: 2007-06-14
Granted: 2021-03-25
Abstract: Bildsensor, insbesondere CMOS-Bildsensor, für elektronische Kameras, mit einer Vielzahl von in Zeilen (..., Zm-1, Zm) und Spalten (S1-1, ..., S1-4, S2-1, ..., S2-4, ... bzw. SP1, SP2, ...) angeordneten lichtempfindlichen Pixeln (P),einer Anzahl von Ausgangsverstärkern (V1, V2, V3, V4), einer Schalteinrichtung (11, 13, 15), um wahlweise die Pixel (P) einer der Zeilen (..., Zm-1, Zm) auf die Ausgangsverstärker (V1, V2, ..., V4) zu schalten, undeiner Steuereinrichtung (17) zum Steuern der Schalteinrichtung (11, 13, 15),wobei der Bildsensor derart ausgebildet ist, dass die Reihenfolge, in der die Pixel (P) auf die Ausgangsverstärker (V1, V2, V3, V4) geschaltet werden, gegenüber der Reihenfolge variiert wird, in der die Pixel (P) entlang einer Zeile (..., Zm-1, Zm) des Bildsensors angeordnet sind, wobei die Spalten (S1-1, ..., S1-4, S2-1, ..., S2-4, ...) in mehrere Spaltengruppen (S1, S2, ...) unterteilt sind und die Anzahl der Ausgangsverstärker (V1, V2, V3, V4) der Anzahl der Spalten (S1-1, ..., S1-4, S2-1, ..., S2-4, ...) einer Spaltengruppe (S1, S2, ...) entspricht, wobei die Spalten (S1-1, ..., S1-4, S2-1, ..., S2-4, ...) einer jeden Spaltengruppe (S1, S2, ...) gemäß einer Zuordnungsreihenfolge den Ausgangsverstärkern (V1, V2, V3, V4) zugeordnet sind, und wobei für wenigstens einige der Spaltengruppen (S1, S2, ...) voneinander verschiedene Zuordnungsreihenfolgen vorgesehen sind.
Patent DE-102007037812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Oberflächenfehlern eines Bauteils
Inventor: SCHLEITH CHRISTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2007-08-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Detektion von Oberflächenfehlern eines Bauteils (5),bei dem die Oberfläche des Bauteils (5) von der Seite mit Licht aus einer Lichtquelle (4, 4') bestrahlt wirdund das von der Oberfläche des Bauteils (5) zurückgestrahlte Licht von einem Sensor erfaßt wird,dadurch gekennzeichnet,daß nur ein von der Lichtquelle (4, 4') her betrachtet hinterer Bereich (19, 19') der Oberfläche des Bauteils (5) mit Licht aus der Lichtquelle (4, 4') bestrahlt wirdund/oder daß nur das von einem von der Lichtquelle (4, 4') her betrachtet hinteren Bereich (19, 19') der Oberfläche des Bauteils (5) zurückgestrahlte Licht von dem Sensor erfaßt und/oder von einer Auswerteeinrichtung ausgewertet wird.
Patent DE-102008004109-B4 (DE)
Title: Palette
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D19/22
Filed: 2008-01-11
Granted: 2014-06-18
Abstract: Palette (1) zum Transport und zur Lagerung von Gegenständen, bestehend aus einer Bodenplatte (3) und unterhalb der Bodenplatte (3) angeordneten Standfüßen (4), wobei die Bodenplatte (3) mit seitlichem Spiel in einen die Bodenplatte (3) vollständig umgebenden Rahmen (2) eingelegt ist, der über einen vertikalen, die Bodenplattenränder seitlich abdeckenden Rand (14) und einen von diesem Rand (14) horizontal abgehenden Flansch (5) als Auflager für die Bodenplatte (3) verfügt, und die Standfüße (4) mit der Bodenplatte (3) lösbar verbindbar sind, wobei der horizontale Flansch (5) zwischen der Unterseite der Bodenplatte (3) und der Oberseite der jeweiligen Standfüße (4) kraftschlüssig eingefasst ist, während die Verbindung zwischen Bodenplatte (3) und den Standfüßen (4) eine formschlüssige ist.
Patent DE-102008012257-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuerkreis für ein Mehrganggetriebe
Inventor: VERNACCHI MARK A
IPC: F16H61/00
Filed: 2008-03-03
Granted: 2018-10-18
Abstract: Hydrauliksteuerkreis für ein Getriebe, der umfasst:ein erstes Magnetventil (150), das einen ersten Druckfluidfluss empfängt;ein zweites Magnetventil (152), das einen zweiten Druckfluidfluss empfängt;eine erste Ventilanordnung (160), die mit dem ersten Magnetventil (150) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten Druckfluidfluss zu empfangen, und mit dem zweiten Magnetventil (152) in Kommunikation steht, um wahlweise den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen;eine zweite Ventilanordnung (162), die mit der ersten Ventilanordnung (160) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten oder den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen;eine dritte Ventilanordnung (164), die mit der ersten Ventilanordnung (160) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten oder den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen;einen ersten Aktor (180), der mit der zweiten Ventilanordnung (162) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten oder den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen, um eine Übersetzung eines ersten Paars von mehreren Übersetzungen auszulösen;einen zweiten Aktor (182), der mit der zweiten Ventilanordnung (162) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten oder den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen, um eine Übersetzung eines zweiten Paars der mehreren Übersetzungen auszulösen;einen dritten Aktor (184), der mit der dritten Ventilanordnung (164) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten oder den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen, um eine Übersetzung eines dritten Paars der mehreren Übersetzungen auszulösen; undeinen vierten Aktor (186), der mit der dritten Ventilanordnung (164) in Kommunikation steht, um wahlweise den ersten oder den zweiten Druckfluidfluss zu empfangen, um eine Übersetzung eines vierten Paars der mehreren Übersetzungen auszulösen,wobei das erste Magnetventil (150) dazu dient, wahlweise den ersten Druckfluidfluss zu der ersten Ventilanordnung (160) zu übertragen, das zweite Magnetventil (152) dazu dient, wahlweise den zweiten Druckfluidfluss zu der ersten Ventilanordnung (160) zu übertragen, die erste Ventilanordnung (160) dazu dient, wahlweise den ersten und den zweiten Druckfluidfluss zu der zweiten und der dritten Ventilanordnung (162, 164) zu übertragen, die zweite Ventilanordnung (162) dazu dient, wahlweise den ersten und den zweiten Druckfluidfluss zu dem ersten und dem zweiten Aktor (180, 182) zu übertragen, und die dritte Ventilanordnung (164) dazu dient, wahlweise den ersten und den zweiten Druckfluidfluss zu dem dritten und dem vierten Aktor (184, 186) zu übertragen.
Patent DE-102008034417-B4 (DE)
Title: Umrichter
Inventor: MÖHRING JENS
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-07-23
Granted: 2023-03-16
Abstract: Umrichter, umfassend ein mindestens Gehäuseteile umfassendes Gehäuse,
 wobei die Gehäuseteile an tragende Komponenten des Umrichters lösbar verbunden sind,
 wobei Umrichterkomponenten ebenfalls an den tragenden Komponenten lösbar verbunden sind,
 wobei Zubehörteile vom Gehäuse umfasst sind,
 wobei die Umrichterkomponenten und/oder die Zubehörteile als vorkomplettierte Module ausgeführt sind, die vor dem Einbau als Einheit lagerbar und transportierbar und nach Einbau in den Umrichter betriebsfähig sind,
 wobei die Umrichterkomponenten und/oder die Zubehörteile an den tragenden Komponenten elektrisch und/oder mechanisch lösbar verbunden sind mittels eines jeweiligen Steckverbinders, welcher mechanisch mit den tragenden Komponenten verbunden ist und elektrisch mit weiteren Umrichterkomponenten und/oder Zubehörteilen verbunden ist,
 wobei zur elektrischen Verbindung Starkstromschienen vorgesehen sind, an welche die Umrichterkomponenten und/oder die Zubehörteile zur elektrischen und/oder mechanischen Verbindung verschraubt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jeweils schwingungsdämpfende Mittel zwischen dem jeweiligen Modul und der tragenden Komponente und/oder einem Gehäuseteil angeordnet sind, 
 wobei als Zubehörteile zumindest eine Netzdrossel, ein Netzfilter, eine Ausgangsdrossel, ein Ausgangsfilter, Netzteile, ein Schütz, ein Netzschütz und/oder ein handbedienbarer Leistungsschalter vorgesehen ist,
 und wobei für den Einbau eines handbedienbaren Leistungsschalters als Zubehörteil in einem der Gehäuseteile ein Bereich vorgesehen ist, der schnell und einfach herausbrechbar ist, also eine Sollbruchstelle, um den Leistungsschalter in diesem Bereich anzumontieren, also lösbar zu verbinden.
Patent DE-102008046927-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Realisieren eines mobilen Servers
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einer entfernten Server-Einrichtung an ein Computer-Modul in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass  eine Anforderung bezüglich Daten von dem Computer-Modul über ein fahrzeuginternes Netz an ein fahrzeuginternes Kommunikations-Gateway-Modul übertragen wird, wobei die Anforderung bezüglich Daten von dem Computer-Modul für eine entfernte Server-Einrichtung bestimmt ist;  von einem Standard-Port des fahrzeuginternen Kommunikations-Gateway-Moduls eine Anforderung bezüglich einer Software-Komponente an die entfernte Server-Einrichtung übertragen wird, wobei die Software-Komponente ein Modul eines nicht standardisierten Transferprotokolls umfasst;  das Modul eines nicht standardisierten Transferprotokolls an dem fahrzeuginternen Kommunikations-Gateway-Modul geladen wird;  die angeforderten Daten von der entfernten Server-Einrichtung gemäß dem nicht standardisierten Transferprotokoll an das fahrzeuginterne Kommunikations-Gateway-Modul übertragen werden; und  die von der entfernten Server-Einrichtung gelieferten angeforderten Daten von dem fahrzeuginternen Kommunikations-Gateway-Modul über das fahrzeuginterne Netz an das Computer-Modul übertragen werden.