baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060443-A1 (DE)
Title: Harz für Kleb- und Beschichtungsstoffe auf Basis silanterminierter Harze mit mindestens zwei Edukten
Inventor: GRUEN JUERGEN
IPC: C08L75/04
Filed: 2010-11-09
Abstract: Harze und diese beinhaltende Kleb- oder Beschichtungsstoffe, insbesondere für Konstruktionszwecke, auf Basis silanterminierter Isocyanate, sowie deren Verwendungen und Herstellungsverfahren dafür. Die Klebstoffe weisen einen nur geringen oder gar keinen Gehalt an freien Isocyanatgruppen auf und sind auf Basis von Harzen gebildet, die bei der Umsetzung von a) Silanen, die als Substituenten mindestens einen hydrolysierbaren Rest und mindestens einen Substituenten mit einer gegenüber Isocyanaten reaktiven Gruppe, ausgewählt aus Amino, sek. Amino, -SH Mercapto, Epoxy, Isocyanato und/oder Anhydrido aufweisen; und mindestens zwei weiteren Komponenten b) ausgewählt aus b1) aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen Polyisocyanaten mit durch Reaktion von Isocyanatgruppen miteinander gebildeten cyklischen Uretdion-Typ-, Isocyanurat-Typ-, Iminooxadiazinon-Typ-, Uretonimin-Typ- oder Oxadiazintrion Typ-Strukturen und einer Viskosität von höchstens 15000 mPa·s; b2) aliphatischen (bevorzugt), aromatischen oder araliphatischen Polyisocyanaten mit Biuret-, Allophanat- oder Carbodiimid-Typ-Strukturen und einer Viskosität von höchstens 15000 mPa·s, und b3) Präpolymeren mit einer Viskosität von 60000 mPa·s, herstellbar aus der Reaktion von b1) und/oder b2) mit Verbindungen mit mindestens 2 gegenüber Isocyanaten reaktiven Gruppen erhältlich sind.
Patent DE-102010061819-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: NETZER JUERGEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialwellendichtring mit einem Versteifungsring (3) und einem mit dem Versteifungsring (3) verbundenes Elastomerteil (5), das eine dynamische Dichtlippe (9) mit einem radialen Dichtlippenabschnitt (9b) und einem axialen Dichtlippenabschnitt (9a) aufweist, wobei der axiale Dichtlippenabschnitt (9a) für ein abdichtendes Anliegen an einer Welle eine Dichtkante (21) aufweist, die an einer der Welle zugewandten inneren Mantelwand (23) des axialen Dichtlippenabschnitts (9a) angeordnet ist, bei dem der axiale Dichtlippenabschnitt (9a) eine Versteifungsstruktur (27) aufweist.
Patent DE-102010064058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) vorgeschlagen, bei dem eine Betätigungsgeschwindigkeit (15) eines Leistungs-Eingabeelements (12), beispielsweise eines Fahrpedals (12), erfasst und ausgewertet wird, und bei dem ein Schleppmoment abhängig von der erfassten Betätigungsgröße beeinflusst wird, wobei dann, wenn sowohl eine Betätigungsgeschwindigkeit (15) kleiner ist als ein Grenzwert als auch eine Stellung (13) des Eingabeelements (12) größer ist als Null als auch das Leistungs-Eingabeelement (12) in Richtung einer Leistungsreduzierung betätigt wird, mindestens eine das Schleppmoment beeinflussende Maßnahme durchgeführt wird.
Patent DE-102011000251-A1 (DE)
Title: Einsatz-Abdeckung eines Funktionselements einer Flügelanlage
Inventor: GLEBE VOLKER
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Eine Abdeckung (10, 20) eines Einsatzes ist offenbart. Der Einsatz (1) ist gestaltet, in einen Aufnahmeabschnitt (6) einer Flügelanlage (3) ortsfest eingesetzt zu werden. Er ist eingerichtet, ein Funktionselement der Flügelanlage (3) haltend aufzunehmen. Die Anlage (3) umfasst einen Flügel (4). Die Abdeckung (10, 20) umfasst ein Abdeckteil (20), gestaltet, auf dem sonstigen Einsatz (1) diesen und das vom Einsatz (1) gehaltene Funktionselement entgegengesetzt zur Einsetzrichtung des Einsatzes (1) zumindest teilweise abdeckend befestigt zu werden. Es ist zu zwei Seiten (28) hin geschlossen, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und voneinander weg und jeweils in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Einsetzrichtung des Einsatzes (1) weisen. Es ist zudem zumindest zu einer Seite (29) hin offen, die die geschlossenen Seiten (28) miteinander verbindet und von diesen weg ebenfalls im Wesentlichen senkrecht zur Einsetzrichtung des Einsatzes (1) weist. Das Abschlussteil (10) ist gestaltet, so am Abdeckteil (20) eine jeweilige der offenen Seiten (29) zumindest teilweise verschließend befestigt zu werden, dass eine haubenartige Abdeckung (10, 20) entsteht, oder einstückig damit ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich umfasst die Abdeckung (10, 20) zumindest ein zweites Abdeckteil (20), das wie das zumindest eine Abdeckteil (20) gebildet ist. Beide Abdeckteile (20) liegen mit ihrer jeweiligen, zumindest einen offenen Seite (29) aufeinander zu aneinander an. Eine Flügelanlage (3) umfasst diesen Einsatz (1) mit Abdeckung (10, 20), der zumindest ein Funktionselement der Flügelanlage (3) hält. Die Abdeckung (10, 20) umfasst zumindest ein Abdeckteil (20). Der Einsatz (1) ist in einen Aufnahmeabschnitt (6) der Flügelanlage (3) ortsfest eingesetzt. Die Abdeckung (10, 20) ist am Einsatz (1) befestigt.
Patent DE-102011000439-A1 (DE)
Title: Permanent magnet rotor for rotary electric machine, has alignment and assembly aids and constructive elements for alignment and anchoring rotor poles in complementary mounting slots in rotor base structure with fasteners
Inventor: GUTHARDT UWE
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-02-01
Abstract: The permanent magnet rotor has radially arranged and tangentially magnetized permanent magnet (1) between rotor poles (2) which are fixed on non-magnetic rotor base structure (3). The rotor poles has specially shaped pole feet that are fastened with bold head receptacle and fitting receptive using fasteners. The alignment and assembly aids and constructive elements (4.1-4.3,4.6) are provided for alignment and anchoring rotor poles in complementary mounting slots (8) in rotor base structure with fasteners. An independent claim is included for method for alignment and fastening runner pole on non-magnetic rotor base structure.
Patent DE-102011000928-A1 (DE)
Title: Surgical instrument, particularly endoscopic tubular shaft instrument, has tool element that is pivotally supported on bearing shaft, where tool element is fixed with fastening unit to instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: The surgical instrument (10) has a tool element (26,28) that is pivotally supported on a bearing shaft (46), where the tool element is fixed with a fastening unit (56) to the instrument. The fastening unit has a connecting element and two contact elements (62), where the contact elements are held at the connecting element and are displaceable relative to each other from an installing position, in which the bearing shaft is axially movable relative to the instrument in a fastening position, in which the bearing shaft is axially movably held at the instrument. An independent claim is also included for a method for manufacturing a surgical instrument.
Patent DE-102011001836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Fahrzeugreifens
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/30
Filed: 2011-04-06
Abstract: Um eine Vorrichtung zu schaffen, mit dem Reifenrohlinge mit einer hohen Produktqualität hergestellt werden können, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Trommelwelle (2) mit einer rotierbaren Trommel (1), eine erste Spindel (3) zum Verfahren der Kernklemmsegmente (5, 6) in axialer Richtung (4) und eine zweite Spindel (7) für das Auseinanderverfahren der Rollenhebel (8) zum Hochschlagen von Seitenwänden aufweist, wobei die Trommelwelle (2), die erste Spindel (3) und die zweite Spindel (7) mit jeweils einem Motor (9, 11, 12) angetrieben werden und die Bewegungen der Trommelwelle (2), der ersten Spindel (3) und/oder der zweiten Spindel (7) mit mindestens einem Synchronisationsmittel (10, 11) miteinander synchronisiert werden, wodurch die Rotationsbewegung der Trommel (1), die Verfahrbewegung der Kernklemmsegmente (5, 6) und die Auseinanderbewegung der Rollenhebel (8) kontrolliert und unabhängig voneinander erfolgen.
Patent DE-102011002815-A1 (DE)
Title: Gießverfahren
Inventor: MATSUURA SATOSHI
IPC: B22D17/20
Filed: 2011-01-18
Abstract: Geschmolzenes Metall wird von einem Verteiler, der in einem Abschnitt zum Einführen von geschmolzenem Metall einer Gießform vorgesehen ist, einem Hohlraum der Gießform zugeführt, um ein Gießen durchzuführen. Ein Abschnitt des Verteilers, welcher dazu ausgebildet ist, in Kontakt mit dem geschmolzenen Metall zu sein, ist aus Kupfer oder einer Kupferlegierung gebildet. Das Gießen wird durchgeführt, während eine Hohlraumtemperatur der Gießform in einer Anfangsphase des Gießens auf eine vorbestimmte Temperatur eingestellt wird und eine Temperatur des Verteilers in der Anfangsphase des Gießens auf 65°C oder weniger eingestellt wird.
Patent DE-102011003232-A1 (DE)
Title: Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε, die durch ein Austauschgateverfahren auf der Grundlage einer verbesserten Ebenheit von Platzhaltermaterialien hergestellt sind
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-01-27
Abstract: Bei der Herstellung komplexer Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε auf der Grundlage eines Austauschgateverfahrens wird eine bessere Prozessgleichmäßigkeit erreicht, indem mindestens ein Einebnungsprozess nach dem Abscheiden des Platzhaltermaterials, etwa eines Polysiliziummaterials, und vor dem eigentlichen Strukturieren der Gateelektrodenstrukturen eingerichtet wird.
Patent DE-102011003538-A1 (DE)
Title: Verspannungsbügel
Inventor: DAUBITZER NIKOLAUS
IPC: H01M50/209
Filed: 2011-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Andrücken eines Kühlers an eine Batterie (1), wobei der Kühler (5) zumindest eine Kühlfläche zum Aufnehmen oder Abgeben von Wärmeenergie aufweist, und wobei die Batterie zumindest eine Kontaktfläche zum Anlegen der Kühlfläche des Kühlers aufweist. Die Vorrichtung weist ein Druckteil (67) mit zumindest einem federelastischen Druckelement zum Übertragen einer Andruckkraft auf einen Teilbereich einer batterieabgewandten Fläche des Kühlers auf. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Einhängeeinrichtung (64, 65, 66) zum Einhängen des Druckteils an der Batterie auf, wobei die Einhängeeinrichtung ausgebildet ist, um eine der Andruckkraft entgegen gerichtete Einhängekraft zu erzeugen, wenn der Kühler an der Batterie angeordnet ist und die Einhängeeinrichtung an der Batterie eingehängt ist.
Patent DE-102011005381-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen
Inventor: STARKE CHRISTIAN
IPC: G07D13/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen mit einer Eingabeöffnung für die Münzen, mit einer Münzvereinzelungseinheit zum Vereinzeln der in die Eingabeöffnung eingegebenen Münzen und mit einer Zuführeinheit zum Zuführen der eingegeben Münzen zu der Münzvereinzelungseinheit, wobei die Zuführeinheit ein die Münzen während des Zuführens stützende Leitfläche aufweist, wobei die Zuführeinheit als eine aktive Zuführeinheit ausgebildet ist mit einem mittels einer Betätigungseinheit betätigbaren Fördermodul zum Fördern der Münzen in Richtung der Münzvereinzelungseinheit, wobei das Fördermodul derart ausgebildet ist, dass die Münzen entlang der Leitfläche in Richtung der Münzvereinzelungseinheit gefördert werden.
Patent DE-102011006454-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-Halbleiterbauelemente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KERBER MARTIN DR
IPC: H01L21/768
Filed: 2011-03-30
Abstract: Es werden Hochspannungs-Halbleiterbauelemente und Verfahren zu deren Herstellung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel beinhaltet das Herstellen eines Hableiterbauelements das Herstellen von ersten Gräben in einem Isolationsmaterial. Eine Fangzone wird in dem Isolationsmaterial ausgebildet, indem eine Verunreinigung in die ersten Gräben eingebracht wird. Die ersten Gräben sind mit einem leitfähigen Material befüllt.
Patent DE-102011007180-A1 (DE)
Title: Wind stop for passenger car, comprises upper frame extending itself in application position upright behind front seats of passenger car, and subframe extending itself horizontally in application position
Inventor: NEUNECKER THORSTEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-04-12
Abstract: The wind stop (1) comprises an upper frame (2) extending itself in application position upright behind the front seats of the passenger car, and a subframe (3) extending itself horizontally in application position and partly covering a passenger opening. Two fixing units (4,5) are provided for fastening the wind stop in the vehicle. Two fastening struts (6) are provided, which extends in vehicle longitudinal direction.
Patent DE-102011009309-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: JUNG CHRISTIAN DR
IPC: B60R21/272
Filed: 2011-01-24
Abstract: Gasgenerator (10), insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einer Brennkammer (24), in der ein unter Gasentwicklung abbrennbarer Festtreibstoff (28) aufgenommen ist, einer Druckgas (30) enthaltenden Vorratskammer (26), einem Anzünder (14), und einem zwischen der Brennkammer (24) und der Vorratskammer (26) angeordneten Bauteil (20). Es besteht zumindest eine Strömungsverbindung zwischen der Vorratskammer (26) und Brennkammer (24). Das Bauteil (20) weist eine zusätzliche Schwächungszone (22) auf, die bei Aktivierung des Gasgenerators (10) zerstörbar ist, um einen Durchfluss von Gas aus der Brennkammer (24) in die Vorratskammer (26) zu gestatten.
Patent DE-102011010320-A1 (DE)
Title: Verstellbares Halteelement
Inventor: HEPPELTER HANS PETER
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halteelement (1) zur Befestigung einer Halterung an einem Dachelement (100), das ein mehrere Sicken (103) aufweisendes Profil besitzt, wobei das Halteelement (1) an dem Dachelement (100) befestigbar ist, mit einem Basiselement (3) mit einer Verbindungsvorrichtung (9) zum Verbinden des Basiselementes mit der (3) mit einer an dem Basiselement (3) angeordneten Befestigungsvorrichtung (5) mit zwei Befestigungselementen (7) zur Verbindung des Halteelementes (1) mit dem Dachelement (100), wobei die Befestigungselemente (7) einander gegenüberliegen und die Befestigungsvorrichtung (5) im an dem Dachelement (100) befestigten Zustand des Halteelementes (1) eine der Sicken (103) umgreift. Mindestens eines der Befestigungselemente (7) ist beweglich an dem Basiselement (3) gelagert, wobei die Befestigungsvorrichtung (5) durch eine Bewegung des Befestigungselementes (7) an die Sicke (103) anpassbar ist.
Patent DE-102011011311-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Hochspannungsleistungsschalter
Inventor: KOERBER FRANZ-JOSEF DIPL ING
IPC: H01H33/34
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb (10), insbesondere für einen Hochspannungsleistungsschalter, mit einem Arbeitszylinder, in dem ein Arbeitskolben bewegbar ist, mit einem Energiespeicher (12), der eine Tellerfederanordnung (16) enthält, welche entlang einer Mittelachse (30) geführt ist und in einer einen Antriebsblock (14) bildenden Behälteranordnung befindliches, von einer Pumpe aus einem Reservoir zugeführtes Hydraulikfluid unter Druck setzt, wobei ein axiales Ende der Tellerfederanordnung (16) sich an einer Federplatte (24) abstützt und das andere Ende mit dem Arbeitskolben zusammenarbeitet, wobei die Mittelachse (30) der Tellerfederanordnung (16) quer zur Mittelachse (32) des Arbeitszylinders und des Arbeitskolbens angeordnet ist und dass so die Bauhöhe des hydraulischen Antriebs (10) verringert ist.
Patent DE-102011011399-A1 (DE)
Title: Schaltventil für eine medizinische Absaugvorrichtung
Inventor: SCHLENKER STEFAN
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Bei einem Schaltventil (8) für eine medizinische Absaugvorrichtung (1), welches ein Betätigungselement zum Freigeben und Verschließen eines durch eine Ventilkammer (11) verlaufenden Strömungswegs (15) mittels eines Ventilstößels (12) aufweist, wird vorgeschlagen, dass an dem Betätigungselement 10 zusätzliche Luftansaugöffnungen (16) ausgebildet sind, durch welche ein zusätzlicher Strömungsweg (21) durch die Ventilkammer (11) definiert ist.
Patent DE-102011016016-A1 (DE)
Title: Lattice mast crane, has lattice mast arm including two strands of lattice pieces connected in portion and joint connections whose rotational axes are arranged parallel to each other, where lattice pieces are connected with each other
Inventor: BOHNACKER ROLAND
IPC: B66C23/06
Filed: 2011-04-04
Abstract: The crane has two lattice pieces (10, 20) releasably connected with each another. A lattice mast arm comprises two strands (11a, 11b) of lattice pieces connected in a portion, and joint connections whose rotational axes run parallel to each other and perpendicular to a rocker axle (6) and/or longitudinal axis of the arm. The strands are connected with lower and upper cross members (4, 5). The joint connections are provided in a region of the upper cross member while a connection in a region of the lower cross member is rigidly constructed.
Patent DE-102011050564-A1 (DE)
Title: Method for correction of color e.g. cyan, magenta, yellow and black color of numerical original test image printed on e.g. paper, involves digitally photographing printed image, and enabling color correction based on variations in color
Inventor: LOSER EDGAR
IPC: B41J2/525
Filed: 2011-05-23
Abstract: The method involves printing a numerical original test image (4) with a color printer (2). The printed image (4') is digitally photographed, and location-dependent color correction is made based on variations in color from reference color e.g. bright color, on different points of the photographed image (4''). The color printer is attached to a computer (1) in a computer-based image processing system, and the test image is stored in a digital storage (3), where the storage is designed as an external storage or a disk.
Patent DE-102011054554-A1 (DE)
Title: Carrier device i.e. sheet metal construction, for solar module utilized on flat roof in solar power plant, has front wall formed with retaining surface, and side walls formed with bent surfaces, where walls are assembled to form box
Inventor: TRICK HEINRICH
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: The device (1) has planar side walls (3, 4) formed with respective rectangular bent surfaces (34, 44) for supporting a solar module (2). The side walls are inclined with respect to respective bottom edges (31, 41). A front wall (5) is formed with a retaining surface (54) i.e. embracing surface (55), for vertically securing the solar module. The side walls, the front wall and a rear wall (6) are formed with vents, respectively. The side, front and rear walls are made of aluminum and assembled to form a box.
Patent DE-102011055455-A1 (DE)
Title: Arrangement for automatic packing of e.g. pharmacy articles in shipment box, has data processing unit calculating amount of material to fill free volume in container, and filling device for filling container with material in required amount
Inventor: FOLK MATTHIAS
IPC: B65B35/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: The arrangement has an optical device (4) i.e. charge-coupled device camera, for generating an image representing an inner area of a shipment container (1) in which finished goods (2) are arranged. A data processing unit (6) calculates free volume in the container from the image and calculates amount of filling material required for filling the free volume. A filling device (7) or dispenser fills the container with the material in the required amount. A closing device closes an opening of the container, and a conveyor (3) transports the container between the optical and filling devices. The closing device is designed as a box closer. An independent claim is also included for a method for automatic packing of finished goods in a shipment container.
Patent DE-102011076069-A1 (DE)
Title: Counter sunk nut for being set into carrier for e.g. automobile industry, has shaft inclined such that formation of bead is accompanied by axial introduction of head into carrier until head is integrally sunk into carrier
Inventor: GRIS JEAN-PHILIPPE
IPC: F16B37/04
Filed: 2011-05-18
Abstract: The nut (10) has a shaft (12) provided with a head (13) at an end and axially divided into a threaded section (T1), for receiving an attachment part, and a setting section (T2) bordered on the head, which forms a bead. The head is formed by radial, pointed-shaped teeth (15) that comprise a progressive rib (16) for connection to the shaft. The shaft is inclined such that the formation of the bead is accompanied by axial introduction of the head into a carrier (11) until the head is integrally sunk into the carrier. The teeth are spaced from each other by inserting a partition wall (17).
Patent DE-102011082404-A1 (DE)
Title: Adaptive crashbox for absorbing vehicle crash energy during crash, has spring accumulator with spring element, which occupies idle, operating, or compression state, where control signal of spring accumulator is reversibly converted
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R19/18
Filed: 2011-09-09
Abstract: The adaptive crashbox (1) has a spring accumulator (10) provided with a spring element (14), which occupies an idle state (RS), an operating state, or a compression state. A control signal of the spring accumulator is reversibly converted from the idle state to the operating state, when a potential crash is detected. The spring element absorbs a predetermined crash energy portion in response to the reversibly selected state. A deformable energy absorber (20) is provided to absorb more crash energy portion, when the spring accumulator reaches the compression state during the crash. An independent claim is included for a vehicle with evaluation- and control unit generating the signals for controlling the adaptive crashbox.
Patent DE-102011084049-A1 (DE)
Title: Sender zum Wecken von elektronischen Systemen, Empfänger, Luft- und Raumfahrzeug und Verfahren
Inventor: BOECK GEORG
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Sender zum Wecken von elektronischen Systemen, mit einem ersten Signalgenerator, welcher dazu ausgebildet ist, ein Trägersignal mit einer ersten Frequenz zu erzeugen, einem zweiten Signalgenerator, welcher dazu ausgebildet ist, ein Informationssignal mit einer zweiten Frequenz zu erzeugen, einem Einseitenband-Modulator, welcher dazu ausgebildet ist, das Informationssignal mittels des Trägersignals zu modulieren, einer Sendvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, das erzeugte Trägersignal und das modulierte Informationssignal auszusenden. Ferner schafft die vorliegende Erfindung einen Empfänger, ein Luft- und Raumfahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102011084850-A1 (DE)
Title: Assembly for mounting cam roller axle of cam follower for valve train of internal combustion engine, has resilient portion that resiliently supports cam roller axle against cam follower in predetermined center portion
Inventor: HOFMANN GEORG
IPC: F01L1/12
Filed: 2011-10-20
Abstract: The assembly has receiving holes (2,3) that are formed between a cam follower and a cam roller axle (1). The cam roller axle is slidably surrounded by sliding rings (4) and the movement of the cam roller axle in both axial directions is limited in the end portions. The sliding rings are provided with resilient portion to resiliently support the cam roller axle against the cam follower in predetermined center portion.
Patent DE-102011085273-A1 (DE)
Title: Brake assembly for motor car, has hydraulic chamber acted upon pressure delivered by pressure provision device, where force effect is produced on master brake cylinder piston by pressurization of hydraulic chamber along operation direction
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T11/18
Filed: 2011-10-27
Abstract: The assembly has a cylinder piston arrangement (5) whose piston is coupled with brake pedals. A master brake cylinder (10) comprises a pressure chamber (13) and a master brake cylinder piston (6). Wheel brake circuits (I, II) are attached with the master brake cylinder. A hydraulic chamber (12) is limited by the master brake cylinder piston. The hydraulic chamber is acted upon pressure delivered by a pressure provision device (9), where force effect is produced on the master brake cylinder piston by pressurization of the hydraulic chamber along operation direction.