baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012203699-B4 (DE)
Title: Konzept zur spannungsarmen mechanischen Verbindung eines Halbleiterbauelements mit einem Substrat
Inventor: STEHR MANFRED
IPC: H05K3/32
Filed: 2012-03-08
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur spannungsarmen, mechanischen Verbindung eines Halbleiterbauelements (100BE) mit einem Substrat (100Sub), wobei zumindest eines aus dem Halbleiterbauelement (100BE) und dem Substrat (100Sub) eine Verbindungsstruktur (102) mit zumindest drei symmetrisch zueinander angeordneten Verbindungselementen (104_1 bis 104_n) aufweist, und wobei das andere aus dem Halbleiterbauelement (100BE) und dem Substrat (100Sub) eine Verbindungsgegenstruktur (108) mit zumindest einem Verbindungsgegenelement (106_1 bis 106_m) aufweist, wobei die Verbindungsstruktur (102) und die Verbindungsgegenstruktur (108) Metalle oder Werkstoffe aufweisen, die sich unter Einwirkung von Ultraschall verbinden lassen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Aufnehmen des Verbindungsgegenelements (106_1 bis 106_m) der Verbindungsgegenstruktur (108) zwischen den zumindest drei symmetrisch zueinander angeordneten Verbindungselementen (104_1 bis 104_n) der Verbindungsstruktur (102), so dass bei der Aufnahme der Verbindungsgegenstruktur (108) ein Linienkontakt oder Flächenkontakt zwischen der Verbindungsstruktur (102) und der Verbindungsgegenstruktur (108) entsteht; und Verbinden der Verbindungsstruktur (102) und der Verbindungsgegenstruktur (108) unter Einwirken von Ultraschall, um die Formschlüssigkeit zu erhöhen und die spannungsarme mechanische Verbindung zwischen dem Halbleiterbauelement (100BE) und dem Substrat (100Sub) zu erhalten.
Patent DE-102012212518-B4 (DE)
Title: Fördergutbehälter, Hängefördereinrichtung und Verfahren zum Transportieren
Inventor: SCHÖNENBERGER ROLF
IPC: B65G17/20
Filed: 2012-07-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fördergutbehälter (1) zum Transport von Fördergut in einer Hängefördereinrichtung (2), wobei der Fördergutbehälter (1) als Hängetasche (1) mit zwei, einen Fördergutaufnahmebereich (3) zwischen sich begrenzenden, vermittels einer Klappscharnieranordnung (4) miteinander verbundenen und zum Öffnen und Schließen der Hängetasche (1) um eine Klappachse (4) klappbaren Seitenwandelementen (5, 6) und mit einem Anhängmittel (7) zum Anhängen an eine Hängefördereinrichtung (2) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein erstes der beiden Seitenwandelemente (6) einen Rahmen und ein von dem Rahmen gehaltenes Fördergutlagefixierelement aufweist, welches dazu bestimmt und eingerichtet ist, bei geschlossener und mit Fördergut beladener Hängetasche (1) eine dem Verrutschen des Fördergutes in seiner Position in der Hängetasche (1) entgegenwirkende Kraft auf das Fördergut auszuüben oder/und dem Verrutschen des Fördergutes in seiner Position in der Hängetasche entgegenwirkende mehrseitige Barriere zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördergutlagefixierelement ein elastisch nachgiebiges Andruckelement umfasst, welches dazu bestimmt und eingerichtet ist, bei geschlossener und mit Fördergut beladener Hängetasche (1) einen elastischen Haltedruck auf das Förder-gut auszuüben.
Patent DE-102012214466-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbarer Batteriepack
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: H01M10/02
Filed: 2012-08-14
Granted: 2023-01-26
Abstract: Akkupack (1,2,3,4,5,6,14), umfassend mindestens eine wiederaufladbare Batteriezelle, eine Ladeelektronik (50) zum Aufladen der mindestens einen Batteriezelle, eine Nutzsignalelektronik (49) zum Erzeugen eines Nutzsignals, mindestens zwei Nutzsignalkontakte (21,53) zum Abgeben des Nutzsignals, und eine Kapselung (25,60) zum Schutz gegen das Eindringen von Feuchtigkeit und Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, das s die Nutzsignalelektronik (49) eine Ausgangsspannung der Batteriezelle in eine vorbestimmte Nutzspannung transformiert, und dass die Nutzspannung durch die zwei Nutzsignalkontakte (21,53) außerhalb der Kapselung (25,60) verfügbar gemacht wird, wobei eine flexible Leiterplatte eine Elektronik (24) trägt, die die Ladeelektronik (50), die Nutzsignalelektronik (49) sowie elektronische Bauteile zum Empfang von Ladeenergie über eine Antenne (20) umfasst, und wobei die wiederaufladbare Batteriezelle von der Elektronik (24) und der Kapselung (25) umgeben ist.
Patent DE-102013014489-B4 (DE)
Title: Filterelement, Filtersystem mit einem Filterelement und Verwendung
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-09-02
Granted: 2020-04-23
Abstract: Filterelement (10), umfassend einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), dessen innere und äußere Mantelfläche (22) für ein zu filterndes Medium, insbesondere Luft, durchlässig ist, eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete offene oder geschlossene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18), wobei die äußere Mantelfläche (22) des Filterkörpers (12) zumindest einen fluiddichten Bereich (60) aufweist, der für das zu filternde Medium undurchlässig ist und durch einen die äußere Mantelfläche (22) umschlingenden Anströmschutz (66) gebildet ist, der an einer an eine Endscheibe (16, 18) angrenzende Kante in die Endscheibe (16, 18) eingebettet ist, wobei die an die Endscheibe (16, 18) angrenzende Kante Öffnungen (64) aufweist, die vom Material der Endscheibe (16, 18) durchsetzt sind und wobei der Anströmschutz (66) durch eine flexible Folie gebildet ist, die auf die Mantelfläche (22) des Filterkörpers (12) aufgebracht ist.
Patent DE-102013016144-B4 (DE)
Title: Verbinder und Zusammenbauverfahren hierfür
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: H01R13/629
Filed: 2013-09-27
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verbinder, umfassend: ein inneres Gehäuse (10), beinhaltend wenigstens einen Hohlraum (11), in welchen wenigstens ein Anschlusspassstück (200) wenigstens teilweise aufzunehmen ist, und einen eingreifenden Abschnitt des inneren Gehäuses (10) für eine Rückhalteeinrichtung; ein äußeres Gehäuse (30), beinhaltend wenigstens eine aufnehmende Kammer (33), in welche das innere Gehäuse (10) wenigstens teilweise aufzunehmen ist, und einen eingreifenden Abschnitt (55; 38) des äußeren Gehäuses (30) für eine Rückhalteeinrichtung; und eine Rückhalteeinrichtung (70), beinhaltend einen rückhaltenden Abschnitt (75), welcher mit dem Anschlusspassstück (200) in Eingriff bringbar ist, welches in den Hohlraum (11) eingesetzt ist, um das Anschlusspassstück (200) durch ein wenigstens teilweises Eintreten in den Hohlraum (11) des inneren Gehäuses (10) zurückzuhalten, und einen Innengehäuse-Eingriffsabschnitt der Rückhalteeinrichtung (70) und einen eingreifenden Abschnitt (81) der Rückhalteeinrichtung (70) für das äußere Gehäuse (30), wobei die Rückhalteeinrichtung (70) nicht ordnungsgemäß in das innere Gehäuse (10) montiert ist, indem wenigstens einer des Innengehäuse-Eingriffsabschnitts der Rückhalteeinrichtung (70) und des eingreifenden Abschnitts (81) der Rückhalteeinrichtung (70) für das äußere Gehäuse (30) nicht in Eingriff mit dem eingreifenden Abschnitt des inneren Gehäuses (10) für die Rückhalteeinrichtung (70) und dem eingreifenden Abschnitt (55; 38) des äußeren Gehäuses (30) für die Rückhalteeinrichtung (70) ist, wenn das innere Gehäuse (10) nicht bis zu einer ordnungsgemäßen Tiefe in die aufnehmende Kammer (33) aufgenommen ist; und wobei die Rückhalteeinrichtung (70) ordnungsgemäß in das innere Gehäuse (10) montiert ist, indem der Innengehäuse-Eingriffsabschnitt der Rückhalteeinrichtung (70) und der eingreifende Abschnitt (81) der Rückhalteeinrichtung (70) für das äußere Gehäuse (30) jeweils in Eingriff mit dem eingreifenden Abschnitt des inneren Gehäuses (10) für die Rückhalteeinrichtung (70) und dem eingreifenden Abschnitt (55) des äußeren Gehäuses (30) für die Rückhalteeinrichtung (70) sind, wenn das innere Gehäuse (10) bis zu der ordnungsgemäßen Tiefe in die aufnehmende Kammer (33) aufgenommen ist, ...
Patent DE-102013019125-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herbeiführen einer Putzstellung eines Flügels eines Klapp-Schwing-Fensters sowie entsprechendes Klapp-Schwing-Fenster
Inventor: SPANG GEORG
IPC: E06B5/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Herbeiführen einer Putzstellung eines Flügels (1) eines Klapp-Schwing-Fensters (2), insbesondere Klapp-Schwing-Dachfensters (3), mit folgenden Schritten: – manuelles Betätigen eines Schalters (8) oder dergleichen, wodurch der Flügel (1) aus seiner Geschlossenstellung automatisch um seine Klappachse (9) in eine Klappposition geklappt wird, – dann wird der Flügel (1) aus der Klappposition automatisch um seine Schwingachse (11) in eine erste Schwingposition geschwungen, – anschließend wird der Flügel (1) manuell um seine Schwingachse (11) bis in eine zweite Schwingposition, die die Putzstellung ist, geschwungen.
Patent DE-102013102883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Vorsatzgeräts mit einer selbstfahrenden Häckselmaschine
Inventor: MERKLE BERND
IPC: A01F29/09
Filed: 2013-03-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Vorsatzgeräts (1) mit einer selbstfahrenden Häckselmaschine, mit einem ersten, mit der Häckselmaschine starr verbindbaren Rahmenteil (5) und einem zweiten, mit dem Vorsatzgerät (1) starr verbindbaren Rahmenteil (6), wobei das erste Rahmenteil (5) gegenüber dem zweiten Rahmenteil (6) um eine in Fahrtrichtung (7) orientierte Achse (7) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rahmenteil (6) das erste Rahmenteil (5) umgreift und das zweite Rahmenteil (6) mindestens zwei in seinem Eckbereich angeordnete Laufrollen (10) mit senkrecht zur Fahrtrichtung (7) orientierten Achsen zur Abstützung auf entsprechenden äußeren Gegenflächen (14) des ersten Rahmenteils (5) aufweist.
Patent DE-102013109915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung eines Inspektionssystems zur Erkennung von Oberflächendefekten
Inventor: HENKEMEYER HARALD
IPC: G01B11/30
Filed: 2013-09-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Überprüfung eines Inspektionssystems zur Erkennung von Oberflächendefekten eines Produkts, vorzugsweise Stahlflachprodukts. Damit eine Qualitätssicherung mit sehr hoher Güte erreicht werden kann, ohne den Produktionsprozess des Produkts mit der zu inspizierenden Oberfläche nennenswert zu beeinträchtigen, wird ein solches Verfahren vorgeschlagen, bei dem wenigstens eine Kamera, vorzugsweise Digitalkamera, wenigstens eine Aufnahme von wenigstens einer Oberfläche wenigstens eines Produkts erzeugt, bei dem die Aufnahme digitalisiert an eine Bildverarbeitungseinrichtung übergeben wird, bei dem wenigstens eine digitalisierte Darstellung eines Oberflächendefekts in die digitalisierte Aufnahme integriert wird, bei dem die Bildverarbeitungseinrichtung anhand der digitalisierten Aufnahme inklusive der digitalisierten Darstellung eines Oberflächendefekts eine Fehlererkennung durchführt und bei dem ermittelt wird, ob die Bildverarbeitungseinrichtung die digitalisierte Darstellung eines Oberflächendefekts als Fehler der inspizierten Oberfläche erkennt.
Patent DE-102013113164-B4 (DE)
Title: Schwellerbaugruppe
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D29/00
Filed: 2013-11-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Schwellerbaugruppe (1) für eine Fahrzeugkarosserie mit einem an einem Schwellerinnenteil (2) verbundenen Schwelleraußenteil (3), wobei die Schwellerteile teilweise Bestandteil einer Bodengruppe des Fahrzeugs sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwelleraußenteil (3) aus einem Aluminium-Strangpressprofil vorgesehen und mit dem Schwellerinnenteil (2) über miteinander korrespondierende längs verlaufende Fügeflansche (5, 6) verbunden ist, wobei das Schwellerinnenteil (2) wenigstens aus einem Aluminiumblechteil (17) und einem mit diesem verbundenen Stahlblechteil (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102013114289-B4 (DE)
Title: Regalsystem mit elektrischer Versorgung
Inventor: KRAISS HANS
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-09-07
Abstract: Regalsystem, insbesondere zur Warenpräsentation,mit wenigstens einer Regalschiene (3), die im Einsatz mit ihrer Längserstreckung senkrecht auszurichten ist und wenigstens eine Vorderwand (14) und zwei Seitenwände (17, 18) aufweist, die einen Innenraum (19) der Regalschiene (3) begrenzen, wobei die Vorderwand (14) eine oder mehrere Reihen von Lochungen (21) zur Montage von Trägerelementen (6) in unterschiedlicher Höhe aufweist, wobei die Lochungen (21) längs der Regalschiene (3) im Abstand zueinander angeordnet sind und einen Zugang zu dem Innenraum (19) schaffen,mit einer in dem Innenraum (19) der Regalschiene (3) integrierten Stromschiene (22) zur Energieversorgung, die wenigstens abschnittsweise entlang der Regalschiene (3) verläuft und einen ersten und einen zweiten Stromleiter (23, 24) aufweist, die entlang einer der Seitenwände (17, 18) der Regalschiene (3) im Abstand nebeneinander verlaufen und voneinander isoliert sind;mit wenigstens einer Konsole (7), die zum lösbaren Einhängen in eine der Lochungen (21) der Regalschiene (3) eingerichtet ist, wobei die Konsole (7) wenigstens einen Eingriffsabschnitt (36, 37) zum Eingreifen in eine der Lochungen (21) und einen Trägerabschnitt (34) für ein Trägerelement (6) aufweist, der im eingehängten Zustand aus der Regalschiene (3) herausragt, undmit einer an der Konsole (7) befestigten Stromabnehmereinrichtung (56), die ein Gehäuse (61) mit einem Stromabnahmeabschnitt (64), der an dem Eingriffsabschnitt (36, 37) der Konsole (7) angeordnet ist und aus dem Gehäuse (61) seitlich herausragende Abgriffkontakte (66, 67) zur Kontaktierung der Stromleiter (23, 24) der Stromschiene (22) aufweist, und einem Verbindungsabschnitt (71) aufweist, der an dem Trägerabschnitt (34) der Konsole (7) angeordnet ist und zur Verbindung der Abgriff kontakte (66, 67) mit einem Anschlusskabel (99) eines elektrischen Gerätes (13) dient,wobei die Abgriffkontakte (66, 67) federnd eingerichtet und angeordnet sind, um beim Einhängen der Konsole (7) in die Regalschiene (3) in Querrichtung, von der einen der Seitenwände (17, 18), entlang derer die Stromleiter (23, 24) verlaufen, weg, gegen die Federkraft in das Gehäuse (61) eingedrückt zu werden und nach Passieren einer der Lochungen (21) durch die Federkraft in Querrichtung aus dem Gehäuse (61) heraus, in Richtung der einen der Seitenwände und gegen den ersten bzw. zweiten Stromleiter (23, 24) gedrückt zu werden, um eine elektrisch leitende Verbindung mit diesen herzustellen.
Patent DE-102013206189-B4 (DE)
Title: Bestimmen eines Ladezustands eines Akkumulators
Inventor: LEPIORZ MATTHIAS SIMON
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-04-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bestimmen eines Ladezustands (SOC) eines Akkumulators, wobei das Verfahren aufweist: (a) Bereitstellen eines Referenz-Spannungsdifferenzials (DR1, DR2) für den Akkumulator; (b) Bestimmen eines aktuellen Spannungsdifferenzials (D1) des Akkumulators; (c) Anpassen des aktuellen Spannungsdifferenzials (D1) an das Referenz-Spannungsdifferenzial (DR1); und (d) Bestimmen des Ladezustands (SOC) aus der Position (S2) des aktuellen Spannungsdifferenzials (D1) zu dem Referenz-Spannungsdifferenzial (DR1). Eine Bestimmungseinrichtung (B) dient zum Bestimmen eines Ladezustands (SOC) eines Akkumulators, wobei die Bestimmungseinrichtung (B) dazu eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102013211437-B4 (DE)
Title: Tretlager für ein Fahrrad sowie ein Fahrrad
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-06-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Tretlager (1) für ein Fahrrad mit einer Welle (3), die drehfest mit Tretkurbeln verbindbar ist oder verbunden ist, und mit einem Zugmittelträger (4) für ein Zugmittelgetriebe, wobei die Welle (3) mittels eines Lagers abgestützt ist, das mit dem Zugmittelträger (4) in einer gemeinsamen Ebene (E) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) eine Übertragungswelle (31), einen Zwischenabschnitt (32) und eine Tretlagerkurbelwelle (33) aufweist, wobei ein Drehmomentsensor vorhanden ist, der eine Torsion der Übertragungswelle (31) erfasst.
Patent DE-102013217136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Auswirkung einer Fehlfunktion einer Lenkunterstützung
Inventor: SCHÖTTLER FRANK
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-08-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Reduzieren einer Auswirkung einer Fehlfunktion einer Lenkunterstützung in einem Lenksystem (1), gekennzeichnet durch die Schritte:- Erkennen (100) der Fehlfunktion, und im Ansprechen darauf- automatisches Entgegenwirken (200) einer Veränderung eines Lenkeinschlages des Lenksystems (1) mit abnehmender Kraft.
Patent DE-102013225290-B4 (DE)
Title: Magnetmotor mit variablem Feld und Elektrofahrzeug
Inventor: ONO JUNYA
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-12-09
Granted: 2016-12-29
Abstract: Magnetmotor mit variablem Feld, der ein Radialspaltmotor ist, in dem Magnetwirkabschnitte (36, 46), die jeweils in einem Rotor (24) und einem Stator (23) bereitgestellt sind, einander in einer Radialrichtung gegenüber liegen, wobei der Stator (23) von einem Motorgehäuse (22) gehalten wird, so dass er in einer Axialrichtung bewegbar ist, wobei der Magnetmotor mit variablem Feld aufgebaut ist, um eine Magnetfeldcharakteristik durch Bewegen des Stators (23) in der Axialrichtung aus einer Bezugsposition, in der eine Überlappungsgröße zwischen dem Magnetwirkabschnitt (36) des Stators (23) und dem Magnetwirkabschnitt (46) des Rotors (24) in der Axialrichtung am größten ist, zu ändern, und dadurch die Überlappungsgröße zwischen dem Magnetwirkabschnitt (36) des Stators (23) und dem Magnetwirkabschnitt (46) des Rotors (24) geändert wird, wobei ein Stator-Bewegungsmechanismus (50), der aufgebaut ist, um den Stator (23) in der Axialrichtung zu bewegen, einen ringförmigen Drehkörper (51) umfasst, und der Drehkörper (51) auf einem Endabschnitt oder einem Außenumfang des Stators (23) angeordnet ist und mit dem Stator (23) in einer derartigen Weise eingreift, dass der Stator (23) sich in der Axialrichtung bewegt, wenn der Drehkörper (51) sich dreht.
Patent DE-102014000193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines organik- und wasserhaltigen Stoffgemisches
Inventor: SCHALK PETER
IPC: B03B9/06
Filed: 2014-01-14
Granted: 2023-09-14
Abstract: Anlage zur Behandlung eines organik- und/oder wasserhaltigen Stoffgemisches (2) aus Haushalts- und Siedlungsabfällen, Grünschnitt, Bioabfälle (z.B. Küchenabfälle, Lebensmittelproduktionsabfälle), Gewerbeabfälle, land- und forstwirtschaftliche Biomassen, Altlasten aus Abfalldeponien, welches dem Prozess einer aeroben Behandlung (Kompostierung, Stabilisierung oder Trocknung) oder dem Prozess einer anaeroben Behandlung (Vergärung) unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Prozessvorrichtung (4) wenigstens drei Werkzeuge zur Durchmischung und mechanischen Auflockerung des Stoffgemisches (2), das die Be- und Entgasung sowie die Be- und Entwässerung des Stoffgemisches im Haufwerk verbessert, vorhanden sind, wobei- es sich bei einem ersten der wenigstens drei Werkzeuge (4.1) um ein Seil aus Stahl oder/und Kunststoffgewebe vorzugsweise mit einem Durchmesser von 8 - 25 mm handelt und- ein zweites der wenigstens drei Werkzeuge (4.2) als Kunststoffgewebe-Gurtband vorzugsweise mit einer Breite von 25 - 200 mm ausgebildet ist und- ein drittes der wenigstens drei Werkzeuge (4.3) aus einem Kunststoff-Gewebeschlauch vorzugsweise mit einem Durchmesser von 10 - 50 mm besteht, der eine Perforierung im Mantel aufweist.
Patent DE-102014003418-B4 (DE)
Title: Element zur Lichtmanipulation
Inventor: WAGNER RUDOLF
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-03-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verwendung eines Nassvliesstoffs mit einem einschichtigen Aufbau umfassend a1) 5–50 Gew.% Matrixfasern und a2) 50–95 Gew.% zumindest teilweise thermisch verschmolzene Bindefasern mit einem Schmelzpunkt, der unterhalb des Schmelzpunkts der zu bindenden Matrixfasern liegt, oder b1) 50–80 Gew.% Matrixfasern und b2) 20–50 Gew.% Bindemittel als Lichtverteilungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindefasern gemäß Alternative a) an zumindest einigen Faserkreuzungen in Form spannsegelartiger und/oder sphärischer Bereiche verschmolzen vorliegen und/oder das Bindemittel gemäß Alternative b) an zumindest einigen Faserkreuzungen in Form spannsegelartiger und/oder sphärischer Bereiche vorliegt.
Patent DE-102014011310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Sicherheit des Betriebsablaufs einer Glasformmaschine
Inventor: KRUMME MANFRED
IPC: C03B9/40
Filed: 2014-08-04
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Betriebssicherheit einer Glasformmaschine, insbesondere einer I.S. Maschine, wobei in einer Vorformstation (45) zumindest ein Kübel (49, 52) hergestellt und mittels eines Invertmechanismus (42) unter Schwenkung um eine horizontale Achse zwecks abschließender Formgebung in eine Fertigformstation (46) überführt wird, wobei in der Vorformstation (45) die Formgebung mittels eines zwischen einer Tiefststellung (36) und einer Höchststellung (39) verschiebbaren Presstempels (3) einer zumindest aus einem Presszylinder (1) und einem eine Ladebuchse (12) aufnehmenden Stempelzylinder (8) bestehenden Funktionseinheit (47, 48) durchgeführt wird, wobei in einer Ladestellung die obere Stirnseite (25) der Ladebuchse (12) in ein Mündungswerkzeug (50, 53) eingeführt ist, hierbei eine Zentrierungswirkung auf den Stempelzylinder (8) und die Vorform bewirkend, wobei eine Schwenkung des das wenigstens eine Kübel (49, 52) unter Zwischenanordnung des Mündungswerkzeugs (50, 53) mittels eines Mündungswerkzeughalters (51) tragenden Invertmechanismus (42) von der Vorformstation (45) in die Fertigformstation (46) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung des Invertmechanismus (42) von der Vorformstation (45) in die Fertigformstation (46) eingeleitet wird, sobald ein Eingriff der Ladebuchse mit dem Mündungswerkzeug (50, 53) nicht besteht oder die Ladestellung nicht vorliegt und dieser Zustand durch ein Signal dargestellt ist und dass zur Detektion der Ladestellung der Druck eines aus einer Öffnung (33) nach Maßgabe der Position der Ladebuchse (12) ausströmenden Mediums gemessen wird, wobei die Öffnung (33) in einem relativ zu dem Stempelzylinder (8) fest angeordneten Bauteil angeordnet und in der Ladestellung durch ein an der Ladebuchse (12) angeformtes Strukturelement geschlossen ist.
Patent DE-102014015552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung von rohen Pellets und Pelletierprozess
Inventor: ALVES E SILVA REIS JOSÉ ANTONIO
IPC: F27B7/42
Filed: 2014-10-22
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung für die Verbesserung von Rohpellets (1), die eine Rotationstrommel (2) umfasst, wobei die Rotationstrommel (2) für die Arbeit bei Raumtemperatur ausgelegt ist und eine innerste Oberfläche (3) aufweist, die mit einem teilweise anhaftenden und elastischen Material beschichtet ist; die Rotationstrommel (2) umfasst ein internes Reinigungssystem (4), welches zum Reinigen der innersten Oberfläche (3) der Rotationstrommel (2) während des Betriebs der Vorrichtung für die Verbesserung von Rohpellets ausgelegt ist, wobei die Rotationstrommel (2) eine Längsachse aufweist, welche in einer Ebene gehalten wird, die von einer horizontalen Position zu geneigten Positionen gegenüber der horizontalen Ebene des Bodens variieren kann, und zur Einstellung der Rotationstrommel (2) in geneigte Positionen ein elektromechanischer Mechanismus vorgesehen ist, der einen elektrischen Motor und ein Untersetzungsgetriebe aufweist, wobei das Reinigungssystem (4) eine metallische Welle (6) umfasst, die parallel zur Längsachse (7) der Rotationstrommel (2) liegt; wobei die Metallwelle (6) mehrere radial angeordnete metallische Borsten (8) umfasst; wobei die Metallwelle (6) zum Rotieren um ihre eigene Bezugsachse ausgelegt ist und das Reinigungssystem (4) zum Arbeiten entsprechend dem Haftgrad von Teilchen an der innersten Oberfläche (3) der Rotationstrommel (2) programmiert ist.