baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220275-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Antriebsstrang und Verfahren
Inventor: BANDI RAJENDRA PRASAD
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit mindestens zwei Antriebseinheiten, mit einer ersten Schnittstelle, welche ausgebildet ist, ein Solldrehmoment aufzunehmen, und mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, zyklisch eine Bewertungsfunktion für den Betrieb der mindestens zwei Antriebseinheiten zu minimieren, um eine Drehmomentverteilung zwischen den mindestens zwei Antriebseinheiten zu bestimmen, wobei eine Randbedingung der Bewertungsfunktion die Erzeugung des Solldrehmoments ist, wobei die Bewertungsfunktion einen Malus-Term aufweist, welcher eine Veränderung des Drehmoments einer der mindestens zwei Antriebseinheiten mit einem Bewertungsmalus belegt. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen entsprechenden Antriebsstrang und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015220630-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Achsaufhängung
Inventor: WOLF GÜNTHER
IPC: B60G9/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einer Aufhängung für einen pendelnd gelagerten starren Achskörper (12). Die Achsaufhängung weist eine zwischen dem Achskörper (12) und einer Tragstruktur (36) des Fahrzeugs (10) angeordnete und in Höhenrichtung (22) des Fahrzeugs (10) wirksame Aufhängungseinrichtung (20, 26) mit mehreren Kopplungsstellen (28, 44) auf. Die Achsaufhängung weist außerdem einen in Querrichtung (16) des Fahrzeugs (10) verlaufenden Querlenker (24) auf, der mit einem ersten Anlenkbereich (32) an der Tragstruktur (36) angelenkt ist und mit einem zweiten Anlenkbereich (38) über ein Pendellager (40) an dem Achskörper (12) angelenkt ist. Der Querlenker (24) weist einen dritten Anlenkbereich (42) auf, welcher bezüglich des Pendellagers (40) in Querrichtung (16) des Fahrzeugs (10) dem ersten Anlenkbereich (32) gegenüberliegend angeordnet ist und mit einer Kopplungsstelle (28) der Aufhängungseinrichtung (20, 26) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102015221098-A1 (DE)
Title: Schaltleistungsumsetzer mit konfigurierbarer Parallel-/Reihen- Induktoranordnung
Inventor: PETERSEN HOLGER
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird ein Multiphasen-Leistungsumsetzer (100) beschrieben, der dazu ausgelegt ist, Leistung zwischen einem Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss umzusetzen. Der Multiphasen-Leistungsumsetzer (100) umfasst einen Basisschaltwandler (110), der einen Basisinduktor (111) umfasst, wobei der Basisschaltwandler (110) dazu ausgelegt ist, Leistung zwischen dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss umzusetzen. Ferner umfasst der Multiphasen-Leistungsumsetzer (100) einen Hilfsschaltumsetzer (120), der einen Hilfsinduktor (121) umfasst, wobei der Hilfsschaltumsetzer (120) dazu ausgelegt ist, Leistung zwischen dem Eingangsanschluss und einem Hilfsanschluss umzusetzen. Zusätzlich umfasst der Multiphasen-Leistungsumsetzer (100) einen Satz von Konfigurationsschaltern (S5, S6), die dazu ausgelegt sind, den Hilfsanschluss mit dem Ausgangsanschluss zu koppeln oder den Hilfsinduktor (121) und den Basisinduktor (111) in Reihe zu schalten.
Patent DE-102016001211-A1 (DE)
Title: Träger für Spulen einer Elektromaschine
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02K3/38
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (4) für Spulen einer Elektromaschine, der ein rotationssymmetrisches Trägerpaket (2) aus Trägerblechen mit axial orientierten Nuten aufweist, wobei jeweils eine Nut zur Aufnahme von Draht der Spulen vorgesehen ist, wobei zwei unmittelbar benachbarte Nuten durch eine Nutwand voneinander getrennt sind, wobei Stirnseiten (12, 14) des Trägerpakets (2) kreisringförmig ausgebildet sind und Öffnungen (20a) für die Nuten aufweisen, wobei zumindest auf Nutwänden mindestens einer Stirnseite (12, 14) elektrisch isolierendes Material angeordnet ist, das die Nutwände stirnseitig abdeckt und elektrisch isoliert.
Patent DE-102016010658-A1 (DE)
Title: Starre rauchwarenverpackung mit klappdeckel und mit einer inneren verpackung mit an dem deckel angebrachter versiegelungslasche sowie zugehörige falttechnik
Inventor: D'ALFONSO LORENA
IPC: B65B19/22
Filed: 2016-09-02
Abstract: Verpackung (1) für Rauchwaren mit: einer Gruppe (14) von Rauchwaren; einem becherförmigen Außenbehälter (2), welcher ein offenes oberes Ende (19), eine untere Wand (6), eine vordere Wand (7), eine hintere Wand (8) und zwei Seitenwände (9) hat; einem becherförmigen Deckel (4), welcher an dem Außenbehälter (2) klappbar befestigt ist und ein offenes unteres Ende, eine obere Wand (10), eine vordere Wand (11), eine hintere Wand (12) und zwei Seitenwände (13) hat, und einer inneren Verpackung (3), welche die Gruppe (14) von Rauchwaren umschließt, in dem Außenbehälter (2) aufgenommen ist und eine obere und vordere Entnahmeöffnung (15) für Rauchwaren hat, welche durch eine wiederklebende Versiegelungslasche (16) geschlossen ist, welche mit einem Verbindungsstreifen (20) ausgestattet ist, welcher durch einen Dauerkleber (21) dauerhaft und unlösbar an eine äußere Fläche der vorderen Wand (11) des Deckels (4) geklebt ist, sodass das Öffnen und Schließen des Deckels (4) auch gleichzeitig die Versiegelungslasche (16) öffnet und schließt.
Patent DE-102016010942-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für eine Batteriezelle mit einer Hybridkohlenstoff-haltigen Anode und/oder Kathode
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt für eine wiederaufladbare Batteriezelle mit einer Hybridkohlenstoff-haltigen Anode und/oder Kathode enthaltend wenigstens ein Leitsalz und ein Lösungsmittel oder eine Mischung von Lösungsmitteln dafür, wobei der Elektrolyt weiter wenigstens ein Benzimidazolon-Derivat enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Elektrolyts, ein Verfahren zur Herstellung einer wiederaufladbaren Batteriezelle mit einer Hybridkohlenstoff-haltigen Anode und/oder Kathode sowie eine wiederaufladbare Batteriezelle mit dem Elektrolyt.
Patent DE-102016012275-A1 (DE)
Title: Tubusdruckmittler
Inventor: ZIPP JOACHIM
IPC: G01L19/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (5) für einen Druckmittler (7) mit einem ersten Koppelbereich (5.1) zur fluiddichten Kopplung mit einem Prozessanschluss (3), einem zweiten Koppelbereich (5.2) zur fluiddichten Kopplung mit einem Druckmittler (7) und einer Adapter-Membran (6), welche fluiddicht an einem Übergang zwischen dem ersten Koppelbereich (5.1) und dem zweiten Koppelbereich (5.2) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, in einem montierten Zustand des Druckmittlers (7) in Anlage mit einer Druckmittler-Membran (9) zu kommen.
Patent DE-102016013937-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugassistenzvorrichtung zur Überwachung einer Durchfahrtshöhe
Inventor: FREISINGER NORMANN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (11), mit zumindest einer Sensoreinheit (12) zu einer Erfassung einer aktuellen Gesamtfahrzeughöhe (hF) des Kraftfahrzeugs (11) gegenüber einem Untergrund (13), und mit zumindest einer Recheneinheit (14), welche zu einer Verarbeitung der Daten der Sensoreinheit (12) vorgesehen ist, wobei die Kraftfahrzeugassistenzvorrichtung zumindest eine Navigationseinheit (15) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zu einer Routenbestimmung und Navigation die durch die Recheneinheit (14) verarbeiteten Daten der Sensoreinheit (12) zu berücksichtigen, sowie ein Verfahren zu einem Betrieb der Kraftfahrzeugassistenzvorrichtung (10), wobei in einem ersten Verfahrensschritt (18) mittels einer Sensoreinheit (12) eine aktuelle Gesamtfahrzeughöhe (hF) des Kraftfahrzeugs (11) gegenüber einem Untergrund (13) erfasst wird.
Patent DE-102016014286-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur drahtlosen Erfassung von Prozessdaten bei der thermischen Behandlung von Werkstücken in einem Autoklaven zur Wärmebehandlung von Werkstoffen
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Erfassung von Prozessdaten bei der thermischen Behandlung von Werkstücken in einem Autoklaven zur Wärmebehandlung von Werkstoffen.Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Prozessdaten während der thermischen Behandlung der Werkstücke einfach drahtlos erfassbar sind.Dazu besitzt das Werkstück und/oder ein Werkstückträger wenigstens eine passive Sensoreinrichtung, die einen bei Temperatur- und/oder Druckänderung wenigstens eine physikalische Eigenschaft ändernden Sensor aufweist. Im Autoklaven befindet sich wenigstens eine erste Antenne zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Freiraumwellen. Diese ist über eine Kabeldurchführung des Autoklaven zur Leitung von leitungsgebundenen elektromagnetischen Wellen mit einem Datenverarbeitungssystem außerhalb des Autoklaven verbunden. Die Sensoreinrichtung besitzt eine zweite Antenne zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Freiraumwellen. Diese ist mit einem elektromagnetische Wellen durch Reflexion verändernden Sensor und/oder ist als Bestandteil eines Transponders mit dem Sensor gekoppelt. Darüber hinaus weist wenigstens ein Bereich der Innenwand des Autoklaven einen Absorber und/oder eine Absorberschicht zur Absorption elektromagnetischer Wellen auf.
Patent DE-102016100265-A1 (DE)
Title: Rahmenelement für ein Trampolin und ein solches Rahmenelement aufweisendes Trampolin
Inventor: CROMM PETER
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-01-08
Abstract: Rahmenelement für ein eine erste Sprungfläche (310) und eine zweite Sprungfläche (300) enthaltendes Trampolin, aufweisend: einen Träger (100), wobei der Träger eine erste Seitenwand (110) und eine der ersten Seitenwand (110) gegenüberliegende und von ihr beabstandete zweite Seitenwand (120) aufweist; eine erste Feder (140) und eine zweite Feder (130). Die erste Feder (140) ist zur Verbindung mit einer ersten Sprungfläche (310) des Trampolins eingerichtet, so dass eine verbundene Konfiguration eingenommen wird, wobei ein Ende der ersten Feder (140) mit der ersten Seitenwand (110) verbunden ist und wobei die erste Feder mit einem weiteren Ende durch eine erste Öffnung (150) aus der zweiten Seitenwand (120) herausragt. Die zweite Feder (130) ist zur Verbindung mit einer zweiten Sprungfläche (300) des Trampolins eingerichtet, so dass eine verbundene Konfiguration eingenommen wird, wobei ein Ende der zweiten Feder (130) mit der zweiten Seitenwand (120) verbunden ist und wobei die zweite Feder mit einem weiteren Ende durch eine Öffnung (160) aus der ersten Seitenwand (110) herausragt. Es ist allgemein möglich, dass die erste Öffnung (150) derart angeordnet ist, dass in der verbundenen Konfiguration die erste Feder (140) in Richtung der ersten Öffnung (150) weist und dass die zweite Öffnung (160) derart angeordnet ist, dass in der verbundenen Konfiguration die zweite Feder (130) in Richtung der zweiten Öffnung (160) weist.
Patent DE-102016103353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHOLZ DOMINIK
IPC: H01L33/46
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements (100) mit den Schritten: A) Bereitstellen eines Wachstumssubstrats (1), B) Aufbringen einer Halbleiterschichtenfolge (2), C) Strukturieren der Halbleiterschichtenfolge (2), D) Aufbringen einer Opferschicht (3), E) Abscheiden einer Metallschicht (4), F) optional Planarisieren mit einem dielektrischen Material (5), G) Ausbilden eines zweiten Anschlusskontaktes (8) durch den aktiven Bereich (25), H) Aufbringen eines permanenten Trägers (6), und I) Ablösen des Wachstumssubstrats (1) und Freilegen der Metallschicht (4).
Patent DE-102016107925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Zustandsdaten von Objekten
Inventor: SONNTAG ANDREAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Zustandsdaten von Objekten umfassend, Erfassen von optischen Parametern zumindest eines Objektes, Zuordnen der optischen Parameter zu dem Objekt, Erfassen von Positionsdaten des Objektes und Zuordnen der Positionsdaten zu dem Objekt. Für eine Zustandsbewertung von Objekten erfolgt ein Erfassen von positionsbezogenen Verbrauchsdaten von Objekten, ein Zuordnen der positionsbezogenen Verbrauchsdaten zu jeweils dem Objekt unter Verwendung der Positionsdaten des Objekts und ein Ableiten von Zustandsdaten des Objektes zumindest unter Verwendung der optischen Parameter und der Verbrauchsdaten.
Patent DE-102016118030-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes halbleiterbauteil
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil (1) mit einer Halbleiterschichtanordnung (3) mit einer aktiven Zone (2) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Strahlung, mit einer Schicht (7), die auf einer Oberseite (6) der Halbleiterschichtanordnung (3) angeordnet ist, wobei die Schicht (7) transparent ausgebildet ist, um elektromagnetische Strahlung über seitliche Flächen (9, 10, 11, 12) und über eine zweite Oberseite (33) abzugeben, wobei auf der zweiten Oberseite (33) eine metallische Reflexionsschicht (8) angeordnet ist, wobei die Reflexionsschicht (8) ausgebildet ist, um die elektromagnetische Strahlung in die Schicht (7) zurück zu reflektieren.
Patent DE-102016118640-A1 (DE)
Title: Federelement
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16F1/373
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement für eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten und zweiten Bauteil, gekennzeichnet durch mindestens einen Federarm, welcher in seiner Längsrichtung gesehen zwei gegenüberliegende Endbereiche aufweist, wobei mindestens einer der Endbereiche einen größeren Abstand zu einer Längsmittelachse des Federelements aufweist als ein zwischen den Endbereichen gelegener Zwischenabschnitt des Federarms und wobei zumindest einer der Endbereiche eine radial nach außen ragende Ecke ausbildet.
Patent DE-102016118707-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten sowie Verfahren zum Erkennen des Anfangs eines Lebensmittelprodukts
Inventor: BAUER SIGFRID
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungsslicer, mit einer Produktzufuhr, die wenigstens ein aufzuschneidendes Produkt einem in einer Schneidebene rotierenden und/oder umlaufenden Schneidmesser zuführt, wobei die Produktzufuhr eine Zuführeinrichtung und ein der Zuführeinrichtung nachgeordnetes angetriebenes Förderband umfasst, das zwischen einer in einer Startphase als Produktanschlag dienenden Sperrstellung und einer in einer der Startphase nachfolgenden Schneidphase als Produktförderer dienenden Freigabestellung verstellbar ist, und mit einer Steuereinrichtung, die zum Erkennen des Produktanfangs eines in der Startphase mittels der Zuführeinrichtung bewegten Produkts dazu ausgebildet ist, das Anliegen des Produktanfangs am in der Sperrstellung angetriebenen Förderband durch Überwachen eines Antriebs des Förderbandes zu erkennen.
Patent DE-102016118979-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: KINOSHITA HIROAKI
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-10-06
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät bereitgestellt, das es ermöglicht zu verhindern, dass eine Flüssigkeit, die von einer Tastatureinheit aus eingedrungen ist, in die elektronischen Bauteile in einem Gehäuse ausläuft. Ein elektronisches Gerät 10 umfasst einen Verbindungsmechanismus 50, der in einem Hauptgehäuse 16 bereitgestellt wird und konfiguriert ist, um in Verbindung mit einer drehenden Bewegungsbetätigung zu arbeiten, um ein Anzeigegehäuse 14 mit Bezug auf ein Hauptgehäuse 16 durch einen Scharniermechanismus 12 drehend zu bewegen, und einen Antriebsdraht 34, bei dem es sich um ein Antriebselement handelt, der konfiguriert ist, um zwischen dem Verbindungsmechanismus 50 und einer Tastatureinheit 20 gekoppelt zu sein und in Verbindung mit dem Verbindungsmechanismus 50 zu arbeiten, um dadurch relative Höhenpositionen zwischen einer Tastenkappe 24 und einem Rahmen 26 ändern, wobei der Antriebsdraht 34 durch eine Einfügungsstelle 32b, die in einer Seitenwand 32a einer Grundplatte 32 gebildet ist, aus der Tastatureinheit 20 herausgezogen wird und mit dem Verbindungsmechanismus 50 gekoppelt ist, und das Hauptgehäuse 16 einen Ablaufkanal 36 in einer Position, die sich unter der Einfügungsstelle 32b befindet, umfasst.
Patent DE-102016120424-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für die Hinterachse eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOTE NORBERT
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-10-26
Abstract: Radaufhängung (10) für die Hinterachse (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Radträger (20) für die Befestigung eines Hinterrades (200), wobei am Radträger (20) ein Lenkersystem (30) aus wenigstens zwei Lenkern (32) befestigt ist für eine Befestigung an einem Fahrzeugaufbau (300) des Fahrzeugs, wobei der Radträger (20) einen Lenkerabschnitt (22) für eine direkte oder indirekte Lagerung an dem Fahrzeugaufbau (300) des Fahrzeugs aufweist.
Patent DE-102016122243-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zur deren Herstellung
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1), mit auf zumindest einer Oberfläche (11) der Leiterplatte (1) angeordneten Lötkontakten (2, 21, 21a, 21b, 22), wobei die Lötkontakte (2, 21, 21a, 21b, 22) für darauf auflötbare Bauelemente (3, 31, 31a, 31b, 32) vorgesehen sind, wobei die Lötkontakte (2, 21, 21a, 21b, 22) mindestens Lötkontakte (21, 21a, 21b) für ein erstes Bauelement (31, 31a, 31b) umfassen, an die ein Bereich der Oberfläche (11) angrenzt, auf welchem eine Lötstoppschicht erster Art (41, 41a, 41b) aufgebracht ist, und wobei die Lötkontakte (2, 21, 21a, 21b, 22) mindestens Lötkontakte (22) für ein zweites Bauelement (32) umfassen, an die ein Bereich der Oberfläche (11) angrenzt, auf welchem eine Lötstoppschicht zweiter Art (42) aufgebracht ist.
Patent DE-102016123377-A1 (DE)
Title: Ablagefachvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: KIM HYE KYUNG
IPC: E05B83/28
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ablagefachvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Ablagefach (100), das im Fahrzeug bereitgestellt ist und das einen Deckel (110) hat, der geöffnet werden kann, ein Abschließ-Modul (120), das an dem Deckel (110) bereitgestellt ist, um den Deckel (110) abzuschließen und aufzuschließen, und ein Touchpad (130), das an einer Außenseite des Deckels (110) bereitgestellt ist und mit dem Abschließ-Modul (120) kommuniziert, um den Deckel (110) durch eine Berührungs-Bedienung aufzuschließen.
Patent DE-102016201767-A1 (DE)
Title: Modularer Durchlaufwagenofen
Inventor: ZAPP UWE GÜNTHER
IPC: A21B1/42
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchlaufwagenofen (1) mit einem Backraum (2), durch den Backwagen (50) mit mehreren übereinander angeordneten Backgutträgern (52) von einer Fördereinrichtung (60) in eine Förderrichtung (90) von einem Aufgabeende (3) zu einem Ausgabeende (4) hindurch transportierbar sind, wobei der Durchlaufwagenofen (1) wenigstens zwei entlang der Förderrichtung (90) hintereinander angeordnete Backofenmodule (10) umfasst, die jeweils aufeinander gegenüberliegenden Seiten Durchführungsöffnungen (11) für Backwagen (50) sowie Verbindungselemente aufweisen, wobei zwischen zwei benachbarten Backofenmodulen (10) jeweils ein Zwischenmodul (20) mit einer Durchführung (21) für Backwagen und beidseitig vorgesehenen Verbindungselementen vorgesehen ist, und wobei die Verbindungselemente der Backofenmodule (10) und/oder des wenigstens einen Zwischenmodule (20) derart ausgebildet sind, dass die Module (10, 20) beliebig um 180° gedreht miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016203652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Kraftstoffpumpe
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Kraftstoffpumpe (125) als Niederdruckpumpe in einem Kraftstoffversorgungssystem (100) für eine Brennkraftmaschine (180) mit einem Hochdruckspeicher (160) und einer Hochdruckpumpe (150) eines Kraftfahrzeugs, wobei die elektrische Kraftstoffpumpe (125) während einer Zeitdauer, während welcher die Brennkraftmaschine (180) während eines Betriebs des Kraftfahrzeugs abgeschaltet ist, wenigstens zeitweise mit einem Minimalwert für eine Ansteuergröße der elektrischen Kraftstoffpumpe (125) betrieben wird.
Patent DE-102016204502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BANSCHBACH TIM
IPC: G01M15/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem Innenraum (2) umfassend mindestens einen Brennraum (3) und mindestens einen Abgasauslass (4), der mit einem Dichtungselement (8) verschlossen ist, welches sich bei einer ersten Inbetriebnahme der Verbrennungskraftmaschine (1) auflöst.
Patent DE-102016205634-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und elektrische servolenkungsvorrichtung
Inventor: YAMANAKA TAKAHIRO
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) steuert einen Betrieb eines Elektromotors (80), der durch elektrische Energie angetrieben wird, die von einer Batterie (13) bereitgestellt wird. Die Steuervorrichtung (1) weist einen Inverter (20), einen Controller (30) und einen Verstärker (50) auf. Der Inverter (20) weist Schaltelemente (21–26) auf. Der Inverter (20) wandelt elektrische Energie, die von der Batterie (13) bereitgestellt wird, und gibt die gewandelte elektrische Energie an den Motor (80). Der Controller (30) wird durch die elektrische Energie betrieben, die von der Batterie (13) bereitgestellt wird, um den Betrieb des Inverters (20) zu steuern. Der Verstärker (50) verstärkt die Spannung, die von der Batterie (13) eingegeben wird, und gibt die verstärkte Spannung an den Controller (30) aus. Für den Fall, dass die Spannung der elektrischen Energie, die von der Batterie (13) an den Controller (30) gegeben wird, abfällt, kann die elektrische Energie, die die Spannung aufweist, die vom Verstärker (50) verstärkt wird, an den Controller (30) gegeben werden.
Patent DE-102016206427-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder zum Aufstecken auf eine Leiterplatte und zur Befestigung an der Leiterplatte mittels einer Vergussmasse und Verfahren hierzu
Inventor: SCHAMBACH MICHAEL
IPC: H01R12/72
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1) zum Aufstecken auf eine Leiterplatte (2) und zur Befestigung an der Leiterplatte (2) mittels einer Vergussmasse (4) sowie ein Verfahren zum Anbringen eines elektrischen Steckverbinders (1) an einer Leiterplatte (2). Ziel der Erfindung ist es, das Steckerinnere (10) und insbesondere einen darin angeordneten Elektrokontakt (8) von der Vergussmasse (4) trotz unterschiedlich dicker Leiterplatten (2) freizuhalten. Dies wird erfindungsgemäß mit wenigstens einer sich zu einer Außenseite (28) des Steckverbinders (1) öffnenden Vergussmassen-Aufnahmekammer (6) erreicht, die vor dem Elektrokontakt (8) angeordnet ist und wenigstens zum Teil durch ein Filmscharnier (12) verschlossen ist. Beim Aufstecken des elektrischen Steckverbinders (1) auf die Leiterplatte (2) wird das Filmscharnier (12) durchstochen, so dass sie sich an die Leiterplatte (2) anlegt und die Vergussmasse (4) zurückhält.
Patent DE-102016207245-A1 (DE)
Title: Federstegkupplung und rotor für eine dosierpumpe eines hausgeräts
Inventor: MEITZNER MORITZ
IPC: F16D3/72
Filed: 2016-04-28
Abstract: Federstegkupplung (105), welche eine Hohlzylinderform aufweist und eine Längsachse definiert, wobei die Federstegkupplung (105) umfasst: eine Vielzahl von Federstegkupplungselementen (105a–c), wobei jedes Federstegkupplungselement (105a–c) einen ersten ringförmigen Federsteg und einen zweiten ringförmigen Federsteg umfasst, die entlang der Längsachse der Federstegkupplung (105) parallel versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der erste ringförmige Federsteg und der zweite ringförmige Federsteg jeweils einen ersten halbringförmigen Federstegabschnitt und einen zweiten halbringförmigen Federstegabschnitt umfassen, die jeweils entlang der Längsachse der Federstegkupplung (105) axial versetzt zueinander angeordnet sind.