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Patent DE-102017000553-A1 (DE)
Title: Hydrozylinder
Inventor: GOERES HANS DIETER
IPC: F03B17/00
Filed: 2017-01-21
Abstract: Mit Druckenergie geladene Masse flüssiger Form, in (Zylinder)Hülle geschlossen, hat durch innere Bewegung unterschiedliche Druckwirkung (oben gegen unten) (oder nach vorne gegen nach hinten), wobei innere Rotation der Masse (flüssig) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und an unterschiedlich gestalteten Wandungen entlang mitsamt der Hüllenform in nur eine Richtung, einer Resultanten, sich bewegen zu lassen, das Ziel ist.Da innere Actio <=> Reactio des Hohlkörpers/Hohlzylinders hier dann nicht mehr gleich sind; auf einer Seite innen herrscht Vorbeistreichung des Mediums, hier Wasser (oder Quecksilber oder Ähnliches) relativ zum inneren Sogboden, in der entgegengesetzten Richtung herrscht praktisch Ruhelage des Mediums, welches vorher flüssig unter Druck eingegeben worden ist; z. B. wegen langer Entfernung von der Rotationsquelle auf der Gegenseite sowie wegen Längs- und Radialblechen oder dergleichen. -Rotationsscheibe vor Sogboden trennt gegebenenfalls Hohlzylinderpartien.Druck und Sog verschiedener Größe finden, diametral gegenseitig, keinen inneren Ausgleich mehr, es entsteht Auftrieb bzw. Vortrieb in Richtung der Resultanten für den Körper. Je zwei gleiche Hydrozylinder können mit jeweils zueinander entgegen gesetztem Drehsinn von Rührwerk beziehungsweise Rotationsscheibe gekoppelt sein. (G 22944 Ia 88 B)
Patent DE-102017005711-A1 (DE)
Title: Träger, insbesondere formstabiler Träger, aus saugfähigem Material oder mit einer Schicht aus saugfähigem Material
Inventor: GENRICH GÜNTER
IPC: A22C17/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger, insbesondere formstabiler Träger, aus saugfähigem Material oder mit einer Schicht aus saugfähigem Material zum Einbringen in das Innere eines Lebensmittels oder zur Anlage an das Lebensmittel, insbesondere Fleisch, in dem mindestens ein, nach dem Einbringen des Trägers in das Lebensmittel bzw. nach der Anlage des Trägers an das Lebensmittel auf das Lebensmittel übergehender, insbesondere zuvor durch Imprägnierung in das saugfähige Material eingebrachter Transferstoff zum Aromatisieren des Lebensmittels, zum Verstärken des Geschmacks des Lebensmittels, zum Konservieren des Lebensmittels und/oder zum Färben des Lebensmittels enthalten ist.
Patent DE-102017007313-A1 (DE)
Title: Liegestützen-Matte, mit vormarkierten Punkten für die Richtige Ausführung. Ellbogen-Planke-Matte, mit vormarkierten Punkten für die richtige Ausführung.
Inventor: SCHEIN JOHANN
IPC: A63B6/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: die Liegestützen-Matte mit vormarkierten Punkten dient für die richtige Ausführung der Liegestütze und wird auf verschiedene Körpergrößen individuell angepasst.Die Ellbogen-Planke-Matte mit vormakierten Punkten dient für richtige Ausführung der Sportübung ‚Ellbogen-Planke‘ und wird auf verschiedene Körpergröße angepasst.
Patent DE-102017010304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Überwachen eines Transportgutes
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen und Überwachen eines Transportgutes (2), welches anhand erfasster Bilddaten identifiziert wird. Erfindungsgemäß erfolgt eine Lokalisation des Transportgutes (2) in einem Fahrzeug (5) und die Identifikation mittels Bilddaten einer entfernungsauflösenden Bilderfassungseinheit (6), wobei ein Identifikationsmerkmal (I) des Transportgutes (2) anhand der erfassten Bilddaten ermittelt und ausgewertet wird.
Patent DE-102017100972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer elektronischen Schalteinheit
Inventor: BOLZENIUS STEFFEN
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur permanenten Ansteuerung einer elektronischen Schalteinheit (20), mit einer Steuertreibereinheit (50) zur Bereitstellung eines Steuersignals (S) an der elektronischen Schalteinheit (20) unter Verwendung eines Ladungsspeichers (70), und mit einer Ladungstreibereinheit (60) zur Wiederaufladung des Ladungsspeichers (70).
Patent DE-102017102645-A1 (DE)
Title: Kältemittel-Scrollverdichter für die Verwendung innerhalb einer Wärmepumpe
Inventor: KOZALLA PHILIPP
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Kältemittel-Scrollverdichter für die Verwendung innerhalb einer Wärmepumpe Die Erfindung betrifft einen Kältemittel-Scrollverdichter für die Verwendung innerhalb einer Wärmepumpe mit CO 2  als Kältemittel, umfassend
 • ein Verdichtergehäuse,
 • zwei innerhalb des Verdichtergehäuses ineinander verschachtelte Spiralen, von denen eine Spirale stationär ist und die andere Spirale auf einer kreisförmigen Bahn exzentrisch bewegbar ist, wodurch sich das Volumen von mehreren verschiedenen zwischen den Spiralen ausgebildeten Verdichtungskammern zyklisch ändert, wobei die einzelnen Spiralen jeweils einen Gesamt-Umwicklungswinkel im Bereich von 440° bis 900° aufweisen und zwischen den Spiralen die folgenden Verdichtungskammern ausgebildet sind:
 > eine Verdichtungskammer als Saugdruckkammer für das Ansaugen von Kältemittel,
 > eine mittlere Verdichtungskammer,
 > eine Kältemittelaustrittskammer, in der sich die beiden inneren Endbereiche der Spiralen gegenüberliegen,
 • zwei oder mehrere Kältemittel-Vorauslässe in einer zu den Spiralen stirnseitigen Wand des Verdichtergehäuses,
 • ein oder mehrere Ventile für das Öffnen und Schließen der beiden Kältemittel-Vorauslässe und
 • einen Kältemittel-Hauptauslass in der zu den Spiralen stirnseitigen Wand des Verdichtergehäuses im Zentrum der stationären Spirale, der stets geöffnet ist und kein Ventil aufweist.
Patent DE-102017106780-A1 (DE)
Title: Stanzblech zum Stanzen von Etiketten oder Labeln sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DE NATRIS ALBERTUS
IPC: B26F1/44
Filed: 2017-03-29
Abstract: Stanzblech zum Stanzen von Etiketten oder Labeln, mit einem Grundblech (2), auf dessen Oberseite wenigstens eine Stanzlinie (4) vorhanden ist, wobei auf einer Unterseite (3) des Grundblechs (2) zumindest stellenweise wenigstens ein Dämpfungselement (14) angeordnet ist sowie Verfahren zur Herstellung eines Stanzblechs. ()
Patent DE-102017109059-A1 (DE)
Title: Bremstrommel sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bremstrommel
Inventor: SCHRAMM LEANDER
IPC: F16D69/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Es sind Bremstrommeln für Fahrzeuge mit einem Reibring (10), der an seiner radialen Außenfläche (14) entlang des Umfangs verlaufene Nuten (16, 18) aufweist und an dessen radialer Außenfläche (14) eine Beschichtung (40) ausgebildet ist und einem Trommelkörper (12), der an die radiale Außenfläche des Reibrings (10) angegossen wird, so dass die Nuten (16, 18) mit dem Material des Trommelkörpers (12) gefüllt sind, bekannt.Um die mechanische Anbindung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass am Reibring (10) ein erster axialer Abschnitt (20) ausgebildet ist, in dem die Nuten (16) zum nächstliegenden ersten axialen Ende (24) des Reibrings (10) geneigt eingebracht werden und ein zweiter axialer Abschnitt (22) ausgebildet ist, in dem die Nuten (18) zur zum ersten Abschnitt (20) entgegengesetzten Richtung geneigt eingebracht werden, wobei die Nuten (16, 18) in radialer Richtung betrachtet Hinterschneidungen (26, 32) aufweisen.
Patent DE-102017109113-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff
Inventor: REIFENBERG BERND
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtürgriff (3), aufweisend einen Griffträger (8) und eine in eine Ruhestellung und Bereitschaftsstellung bewegbar gelagerte Handhabe (4), wobei die Handhabe (4) bei Einbau in eine Fahrzeugtür (2) in Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite (7) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und in Bereitschaftsstellung gegenüber der Außenseite (7) der Fahrzeugtür (2) in eine Ausstellrichtung (29) ausgestellt angeordnet ist. Ein Massenausgleichselement (16) ist mit der Handhabe (4) gekoppelt und am Griffträger (8) um eine Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert, wobei bei Bewegung der Handhabe (4) aus der Ruhestellung in die Bereitschaftsstellung die Handhabe (4) das Massenausgleichselement (16) aus einer Grundposition in eine Betriebsposition schwenkt, und wobei das Massenausgleichselement (16) mit seiner Masse und/oder seiner Geometrie derart auf die Handhabe (4) abgestimmt ausgebildet ist, dass das Massenausgleichselement (16) sowohl in Ruhestellung als auch in Bereitschaftsstellung der Handhabe (4) bei Einwirkung einer in die Ausstellrichtung (29) gerichteten Beschleunigungskraft ein auf die Handhabe (4) wirkendes und die Handhabe (4) zumindest an einer weiteren Bewegung in Ausstellrichtung (29) hinderndes Gegenmoment (41) erzeugt.
Patent DE-102017109667-A1 (DE)
Title: Mehrfachmesskopf zur Bestimmung von Härtewerten an einem Probenkörper
Inventor: STROBEL PETER
IPC: G01N3/42
Filed: 2017-05-05
Abstract: Es wird ein Mehrfachmesskopf zur Bestimmung von Härtewerten an einem Probenkörper angegeben, der drei Messeinrichtungen umfasst, die jeweils eine Druckplatte, eine die Druckplatte durchdringenden Messstange mit einem am der Spitze angeordneten Eindringkörper, einen Innenkörper und eine mit dem Innenkörper in Verbindung stehende und in axialer Richtung sich an die Messstange anschließende Feder aufweisen, wobei die Feder der ersten Messeinrichtung, der zweiten Messeinrichtung und der dritten Messeinrichtung sich an einem Außenkörper abstützen, der die Messeinrichtungen nach oben und seitlich umschließt und an seinem unteren, dem Probenkörper zugewandten Ende mit einer Anlagefläche versehen ist, um nach Kontakt der Anlagefläche mit dem Probenkörper jeweils über die Druckplatten eine vorherbestimmte Anpresskraft an den Messeinrichtungen auszuüben.
Patent DE-102017110159-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: A01B63/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere einen Traktor (4), mit einem Steuer- und Regelsystem (2) zur Steuerung und Regelung mindestens eines Arbeitsaggregats (3a, 3b) zur Durchführung oder Unterstützung eines landwirtschaftlichen Arbeitsauftrags, wobei das Steuer- und Regelsystem (2) mindestens ein Steuergerät (6a, 6b, 6c) mit einem Steuerungsprogramm aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Steuerungsprogramm in Abhängigkeit eines landwirtschaftlichen Arbeitsauftrags, eines anbaubaren Arbeitsaggregats (3a, 3b) und/oder einer einen landwirtschaftlichen Arbeitsauftrag betreffenden Bedienereingabe konfigurierbar und/oder ladbar ist.
Patent DE-102017111442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum induktiven Härten einer Kurbelwelle
Inventor: ZAHN ANDREAS
IPC: C21D9/30
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum induktiven Härten eines Bauteils (1), wonach zu härtende Bereiche (2, 3) des Bauteils (1) mittels wenigstens einem Induktor (4) auf eine Härtetemperatur (H) aufgeheizt werden. Dabei sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass die zu härtenden Bereiche (2, 3) zunächst auf eine Vortemperatur (PH) und anschließend mittels des wenigstens einen Induktors (4) auf die Härtetemperatur (H) aufgeheizt werden.
Patent DE-102017114718-A1 (DE)
Title: Backverbundfolie, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung derselben
Inventor: HEISTER GUIDO
IPC: B32B15/12
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorzugsweise silikonfreie Backverbundfolie (2, 44) mit einer Aluminiumfolienlage (4, 24) und mit einer Backpapierlage (8, 28), wobei die Aluminiumfolienlage (4, 24) und die Backpapierlage (8, 28) durch eine dazwischen angeordneten Kleberlage (6, 32) miteinander verklebt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Backverbundfolie (2, 44), bei dem eine Aluminiumfolienlage (4, 24) und eine Backpapierlage (8, 28) bereitgestellt werden, bei dem auf die Aluminiumfolienlage (4, 24) und/oder auf die Backpapierlage (8, 28) eine Kleberlage (6, 32) aufgebracht wird und bei dem die Aluminiumfolienlage (4, 24) und die Backpapierlage (8, 28) mit dazwischen angeordneter Kleberlage (6, 32) zu einer Verbundfolie (36) aufeinander gelegt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung der Backverbundfolie (2, 44) als Backgutunterlage bei einem Backvorgang.
Patent DE-102017115636-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Anlage
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: H05K7/18
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine leistungselektronische Anlage mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Anlage (10) umfasst elektrisch aktive Teile (13, 14) und mindestens einen Messfühler (15) zum Messen eines Wasserstandes innerhalb der Anlage (10) und ist derart konfiguriert, dass die Anlage (10) selbsttätig abschaltet, wenn der Messfühler (15) den Wasserstand erfasst.
Patent DE-102017120034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bürsten und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Bürsten. Dazu wird unter anderem das Verfahren zur Herstellung von Bürsten vorgeschlagen, bei dem vorgesehen ist, dass Borstenträger (3) innerhalb einer Bürstenherstellungsmaschine (1) spritzgegoßen und nach dem Spritzgießen mit Borstenbündeln bestückt werden.
Patent DE-102017126892-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1), zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) und eine Anpressplatte (3), die gegenüber einer am Gehäuse (2) fest angeordneten Gegenplatte (4) unter Verspannung von Reibbelägen (5) einer Kupplungsscheibe (6) zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung (1) in einer axialen Richtung (7) durch eine Hebeleinrichtung (8) verlagerbar ist und bei der in Abhängigkeit von einem Verschleiß der Reibbeläge (5) durch eine Nachstelleinrichtung (9) eine weggesteuerte Verschleißnachstellung erfolgt, wobei die Nachstelleinrichtung (9) eine Rampeneinrichtung (10) mit einem Verstellring (11) aufweist, der über eine entlang einer Gewindespindel (12) verlagerbare Spindelmutter (13) entlang einer Umfangsrichtung (14) verdrehbar ist; wobei die Gewindespindel (12) ein erstes Ende (15) und ein zweites Ende (16) und dazwischen ein Gewinde (17) aufweist, wobei an dem ersten Ende (15) eine erste Schlingfeder (18) und an dem zweiten Ende (16) eine zweite Schlingfeder (20) angeordnet sind.
Patent DE-102017128689-A1 (DE)
Title: Verbindungsstrebe
Inventor: SCHMIDT BORIS
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Verbindungsstrebe, mit einem Grundkörper (11) aus einem faserverstärkten Kunststoff, der an einem ersten Ende einen ersten Anbindungsabschnitt (12) und an einem zweiten Ende einen zweiten Anbindungsabschnitt (13) für jeweils einen Lagerkörper ausbildet, mit Lagerkörpern (15, 16), wobei an jedem Anbindungsabschnitt (12, 13) des Grundkörpers (11) jeweils ein Lagerkörper (15, 16) befestigt ist, mit uni-direktionalen Bändern (19, 20) zur Aufnahme von Zugkräften, wobei sich die Bänder (19, 20) entlang des Grundkörpers (11) zwischen den Anbindungsabschnitten (12, 13) desselben erstrecken und um die Lagerkörpern (15, 16) geführt sind.
Patent DE-102017131420-A1 (DE)
Title: Echtzeit-Kollaborations-Plattform und Verfahren zum Ausgeben von Mediaströmen über ein Echtzeit-Ansagesystem
Inventor: TOTZKE JÜRGEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Echtzeit-Kollaborationsplattform (1) mit einer Kollaborations-Applikation, welche angepasst ist, um es einer Anzahl von Usern zu ermöglichen, in zumindest einer Session über ein vorbestimmtes Thema miteinander über ein Netzwerk (8) zu kommunizieren, wobei die Echtzeit-Kollaborationsplattform (1) zumindest einen Mediaserver (3) mit einer selektiven Weiterleitungseinheit umfasst, welche angepasst ist zum selektiven Weiterleiten von Mediaströmen gemäß einem Inhalt einer vorbestimmten Session, wobei ein Mediaserver (3) eine Schnittstelle zu einem um ein Echtzeit-Ansage-Adapter (11) erweitertes Media-Gateway (12) aufweist, über welche der Mediaserver (3) mit einem Ansagesystem mit akustischen Ausgabevorrichtungen verbindbar ist, so dass die Mediaströme einer vorbestimmten Session über die Ausgabevorrichtungen ausgebbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausgeben von Mediaströmen über ein Echtzeit-Ansagesystem (9, 10).
Patent DE-102017200334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer in einem metallischen Werkstück vorhandenen Durchgangsöffnung
Inventor: ALTENKIRCH JENS
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen einer in einem metallischen Werkstück vorhandenen, eine erste Tiefe (T) aufweisenden Durchgangsöffnung (4), insbesondere einer in einem Kronenboden (2) einer Turbinenschaufel (1) vorhandenen Durchgangsöffnung (4), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a)Aufweiten der Durchgangsöffnung (4) über einen Teilbereich ihrer Tiefe (T), indem ausgehend von der Außenseite des Kronenbodens (2) eine Aussparung (6) mit einer zweiten Tiefe (T) eingebracht wird, wobei die zweite Tiefe (T) geringer als die erste Tiefe (T) ist; b) Anfasen des Außenkantenbereiches der Aussparung (6), wobei die Höhe (H) der Fase insbesondere geringer als die zweite Tiefe (T) der Aussparung ist; c) Einlegen eines plattenförmigen Abdeckelementes (9) in die Aussparung (6), wobei eine Höhe (H) des Abdeckelementes (9) kleiner als die zweite Tiefe (T) der Aussparung (6) ist, und wobei alle weiteren Abmessungen des Abdeckelementes (9) im Wesentlichen den Abmessungen der Aussparung (6) entsprechen; und d) Auffüllen der Aussparung (6) oberhalb des Abdeckelementes (9) mit einem metallischen Zusatzwerkstoff (10) unter Einsatz eines auftragenden Schweiß- oder Spritzverfahrens.
Patent DE-102017200366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel, insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln
Inventor: GIESKE PETER
IPC: B65D55/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel (13), insbesondere von Flaschen oder Bechern mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln, umfassend- zumindest eine Arbeitsstation wie ein Sterilisator (18), eine Dosierstation (28), eine Verschließstation (36) oder eine Aushebevorrichtung (48),- zumindest einen Packmittelträger (12) zur Aufnahme von Packmittel (13),- wobei die Packmittelträger (12) durch ein Transportsystem (15) insbesondere horizontal bewegbar ausgebildet sind,- zumindest ein Grundmodul (10,26, 36) mit einem eine Baueinheit bildenden Gestell (65),- wobei das Grundmodul (10, 26, 36) eingerichtet ist für die Aufnahme zumindest einer Arbeitsstation (18, 28, 36,48),- wobei das Grundmodul (10,26, 36) zumindest eine obere Sterilkammer (20), die oberhalb eines mit Packmittel (13) befüllten Packmittelträgers (12) angeordnet ist, und zumindest eine untere Sterilkammer (22), die unterhalb eines mit Packmittel (13) befüllten Packmittelträgers (12) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102017200376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Notbremsung, Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEDHOFER KLAUS
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Notbremsung eines Kraftfahrzeugs (10). Bei dem Verfahren wird zunächst ein Umgebungsparameter in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (14) erfasst. Ferner wird ein Innenraumparameter in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer weiteren Erfassungseinrichtung (18) erfasst, wobei bei Erfassen eines kritischen Wertes des Innenraumparameters ein Aktivierungssignal (A) an eine Steuereinrichtung (22) zum Betätigen einer Bremse (24) des Kraftfahrzeugs (10) zum Durchführen der Notbremsung ausgegeben wird und die Bremse (24) des Kraftfahrzeugs (10) in einen Bremsbereitschaftszustand überführt wird. Falls als Umgebungsparameter ein kritischer Wert des Umgebungsparameters erfasst wird, wird die Notbremsung durch die Steuereinrichtung (22) durch Betätigen der sich in dem Bremsbereitschaftszustand befindenden Bremse (24) des Kraftfahrzeugs (10) eingeleitet.
Patent DE-102017201944-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: H02P29/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel umfasst einen als Generator betriebenen Elektromotor, dessen Motorwelle durch eine Bewegung des Türflügels drehbar ist und der eine bewegungsabhängige Motorspannung ausgibt, sowie einen Bremsstromkreis, an den die Motorspannung angelegt oder anlegbar ist und über den der Elektromotor kurzschließbar ist, um eine Bewegung des Türflügels zu dämpfen. Zusätzlich ist vorgesehen, dass die Bremsvorrichtung eine Schutzvorrichtung mit einem Stromsensor umfasst, der dazu ausgebildet ist, eine von dem Elektromotor erzeugte Stromstärke zu erfassen. Dabei ist die Schutzvorrichtung dazu ausgebildet, den Bremsstromkreis in Abhängigkeit von der erfassten Stromstärke derart zu modifizieren, dass bei einem Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Überlaststromstärke die Stromstärke in dem Bremsstromkreis reduziert wird.
Patent DE-102017202863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Position und/oder Orientierung eines optischen Elements
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: H01L21/027
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Position und/oder einer Orientierung eines optischen Elements (202, 204) in einem nicht-homozentrischen Strahlengang (218) einer mikrolithographischen Baugruppe (200) oder Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend folgende Schritte: a) Senden (S1) eines Lichtstrahls (L1, L2, L3) entlang des Strahlengangs (218), wobei eine Lage des Lichtstrahls (L1, L2, L3) im Raum vor dem optischen Element (202, 204) definiert ist, b) Erfassen (S2) des Lichtstrahls (L1, L2, L3) hinter dem optischen Element (202, 204), und c) Ermitteln (S3) der Position und/oder der Orientierung des optischen Elements (202, 204) anhand des erfassten Lichtstrahls (L1, L2, L3).
Patent DE-102017207075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung einer momentanen Masse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERGEN OLGA
IPC: B60W40/13
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung einer momentanen Masse (m) eines Kraftfahrzeugs (10) mit Bremsanlage. Erfindungsgemäß wird das Kraftfahrzeug (10) mittels der Bremsanlage bis zum Stillstand auf einer Wegstrecke mit einer von Null verschiedenen Hanglage abgebremst, eine von der Bremsanlage für den Stillstand auf zumindest eine Achse (12, 14) des Kraftfahrzeugs (10) ausgeübte Bremskraft (F, F) ermittelt und eine Abschätzung (36) der momentanen Masse (m) durchgeführt, die auf einer Steigung oder einem Gefälle der Hanglage, auf der ausgeübten Bremskraft (F, F) und auf bekannten Abmessungen des Kraftfahrzeugs (10) basiert.
Patent DE-102017208176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dual-Fuel-Motors sowie Dual-Fuel-Motor
Inventor: EDEN CLAUS
IPC: F02D19/08
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dual-Fuel-Motors (1') mit mindestens einem Zylinder (2), wobei in einem ersten Betriebsmodus des Dual-Fuel-Motors (1') ausschließlich ein zündwilliger Kraftstoff mit Hilfe eines Kraftstoffinjektors (6) eines Kraftstoffzuführsystems in den jeweiligen Zylinder (2) eingebracht und verbrannt wird, und wobei in einem zweiten Betriebsmodus des Dual-Fuel-Motors (1') ein zündunwilliger Kraftstoff in den jeweiligen Zylinder (2) eingebracht, mit Hilfe eines ebenfalls in den jeweiligen Zylinder (2) eingebrachten zündwilligen Kraftstoffs gezündet und verbrannt wird. Im zweiten Betriebsmodus des Dual-Fuel-Motors (1') wird der zündunwillige Kraftstoff und der der Zündung desselben dienende zündwillige Kraftstoff als in einem flüssigem Aggregatzustand vorliegende Mischung in den jeweiligen Zylinder (2) eingebracht, und zwar über den Kraftstoffinjektor (6), über welchen im ersten Betriebsmodus des Dual-Fuel-Motors der jeweilige zündwillige Kraftstoff in den jeweiligen Zylinder (2) eingebracht wird.