baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007327-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/285
Filed: 2007-05-23
Abstract: Handgriff
für ein
chirurgisches Instrument mit einem feststehenden Griffteil und einem
gegenüber
diesem beweglichen Griffteil, mit zwei relativ zum Handgriff verschieblichen
Betätigungselementen,
mit einem Mitnehmer, der bei Bewegung des beweglichen Griffteils
relativ zum feststehenden Griffteil bewegbar ist, und mit einer
Umschalteinrichtung, die den Mitnehmer wahlweise mit einem der beiden
Betätigungselemente
verbindet, so dass bei Bewegung des beweglichen Griffteils über den Mitnehmer
eines der beiden Betätigungselemente
verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im feststehenden Griffteil
(7) eine Führung
(15) angeordnet ist, die durch die Umschalteinrichtung (18) zwischen
einer ersten und einer zweiten Endstellung bewegbar ist, dass in
der Führung
(15) der Mitnehmer (37) verschieblich gelagert ist und durch die Bewegung
des beweglichen Griffteiles (9) in der Führung (15) verschoben werden
kann, und dass der Mitnehmer (37) in jeder der beiden Endstellungen
der Führung
(15) eine formschlüssige
Verbindung mit einem der beiden Betätigungselemente (5, 6) herstellt.
Patent DE-202007010514-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Vorrichtung zum Absaugen von Staub und Partikeln
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Handbohrmaschine (10), mit einem Zusatzhandgriff (20)
und mit einer Vorrichtung zum Absaugen von Staub und Partikeln,
umfassend eine Einrichtung zur Abdeckung einer Werkzeugansatzstelle
(30) und eine zwischen dem Zusatzhandgriff (20) und der Abdeckung
der Werkzeugansatzstelle (30) angeordnete Saugverbindung (40), dadurch gekennzeichnet,
dass der Zusatzhandgriff (20) eine Anschlusseinrichtung (22) für eine Saugeinrichtung
(60) zur Erzeugung eines Saugstroms durch einen Hohlraum in dem
Zusatzhandgriff (20), die Saugverbindung (40) und die Einrichtung
zur Abdeckung der Werkzeugansatzstelle (30) aufweist.
Patent DE-202007012257-U1 (DE)
Title: Gewürzstreuer und Gewürzträger
IPC: A47G19/24
Filed: 2007-08-31
Abstract: Gewürzstreuer
(10), umfassend ein vorzugsweise transparentes Glas (11) und einen
auf dem Glas (11) anbringbaren oder angebrachten, insbesondere aufsteck-
oder aufschraubbaren, Deckel (12),  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Glas (11) einen zentralen hohlen Glaskörper (13) mit quadratischem
Querschnitt aufweist, der an einem ersten Ende (14) geschlossen
ist und an einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (15)
eine Öffnung
(16) aufweist, die von einem gegenüber dem zentralen Glaskörper (13)
zurückversetzten
Anschlussbereich (17) für
den Deckel (12) umgeben ist, und  dass der zentrale Glaskörper (13)
zumindest abschnittsweise von mindestens einem Abstandshalter (24)
aus weichem Material, insbesondere elastischem Material, vorzugsweise
einem Gummiring (24), umspannt ist,  wobei der Außenumfang
des Abstandshalters (24) größer ist
als der maximale Außenumfang
des quadratischen Querschnitts des zentralen Glaskörpers (13),
und/oder wobei der Abstandshalter (24) derart an dem zentralen Glaskörper (13)
angeordnet ist, dass der Abstandshalter (24) in Draufsicht auf den
zentralen Glaskörper...
Patent DE-202007014897-U1 (DE)
Title: Endoskop mit verschließbarem Instrumentenkanal
IPC: A61B1/012
Filed: 2007-10-25
Abstract: Endoskop
mit Instrumentenkanal (2), dessen Einfuhrschlauchspitze (13) verschließbar
ist.
Patent DE-202007017040-U1 (DE)
Title: Zahnrad und dieses verwendendes Getriebe
IPC: F16H55/18
Filed: 2007-08-31
Abstract: Zahnrad
(10, 20, 30, 40) mit einem Zahnkranz (2), einer Nabe (1) und den
Zahnkranz mit der Nabe verbindenden Speichen (4, 41), dadurch gekennzeichnet,
dass die Speichen (4, 41) als Luftschaufeln ausgebildet sind.
Patent DE-202007017779-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2007-12-18
Abstract: Schutzeinrichtung für Filtereinrichtungen (2) von Rohgasen, wobei die Schutzeinrichtung (1) einen mit der Filtereinrichtung (2) verbundenen Behälter (14) und eine Zuführeinrichtung (19) für ein Schutzmittel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Schutzeinrichtung (1) eine mit der Zuführeinrichtung (19) verbundene und diese steuernde Erkennungseinrichtung (10) für Funken oder Brandgefahr aufweist.
Patent DE-202008001026-U1 (DE)
Title: Anschlusselement zur elektrischen Anbindung einer LED
IPC: H01R12/57
Filed: 2008-01-24
Abstract: Anschlusselement
(15) zur elektrischen Anbindung einer LED (13), die auf einer Platine
angeordnet ist, welche zur Kontaktierung mit elektrischen Leitern
Kontaktfelder (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement
(15) Kontaktelemente (39) zur Anordnung auf den Kontaktfeldern (25)
aufweist, die eine lötfreie
Anbindung von Anschlusskabeln (16) ermöglichen.
Patent DE-202008006470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochfahren eines Verbrennungsmotors
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-05-10
Abstract: Vorrichtung
zum Hochfahren einer Verbrennungsmaschine (26), dadurch gekennzeichnet dass
als Startermotor (E2 Motor) des Verbrennungsmotor (26) ein Steppermotor
(22, 23, 24) eingesetzt wird
Patent DE-202008009449-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung
IPC: F01D25/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Arretiervorrichtung
(3) zum Arretieren eines in einem Gehäuse drehbar gelagerten
Rotors an dem Gehäuse, welche Arretiervorrichtung zwei
freie Enden aufweist, an welchen je ein Befestigungsbereich (31,
32) ausgebildet ist, wobei der eine Befestigungsbereich (31) Mittel (34,
37) zur Befestigung an einem Rotor und der andere Befestigungsbereich
(32) Mittel (35, 36) zur Befestigung an einem Gehäuse aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (3) U-förmig
ausgebildet ist, so dass zwischen den beiden Befestigungsbereichen
(31, 32) eine Verbiegung (33) angeordnet ist.
Patent DE-202008009828-U1 (DE)
Title: Jonglier-Einrichtung
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Jonglier-Einrichtung
oder von Hand gehaltene Einrichtung zum kunstvollen Herumwirbeln,
die einen länglichen Körper aufweist, bei welchem
mehrere Lichtquellen (10) entlang seiner Länge angeordnet
sind, und ein Steuersystem (9) zum sequenziellen Ordnen der Intensitätszustände
der Lichtquelle, um durch Augenträgheits-Effekte ein nicht-abstraktes
grafisches Bild für einen Betrachter anzuzeigen, wenn die
Einrichtung um eine Drehachse (23), die senkrecht zu ihrer Längsachse
(22) verläuft, jongliert oder schnell herumgewirbelt wird,
wobei die Lichtquellen (10) in mehreren Gruppen angeordnet sind,
jede Gruppe zwei oder mehr Lichtquellen aufweist, die in gleicher
Entfernung gegenüber demselben Ende der Einrichtung angeordnet
sind, und jede Lichtquelle eng benachbart den anderen innerhalb
der Gruppe angeordnet ist, jedoch in unterschiedliche Richtung gegenüber
den anderen innerhalb der Gruppe hin gerichtet ist, so dass Licht von
zumindest einer Lichtquelle innerhalb der Gruppe für den
Betrachter sichtbar ist, unabhängig von der Drehphase der
Einrichtung um ihre Längsachse (22), wobei das Steuersystem
(9) so ausgebildet ist, dass...
Patent DE-202008012629-U1 (DE)
Title: Prozessventil mit optionaler Handbetätigung
IPC: F16K1/02
Filed: 2008-09-23
Abstract: Prozessventil
mit einem Ventilgehäuse,
einem insbesondere pneumatischen Antrieb, der mit dem Ventilgehäuse durch
einen Rohrabschnitt verbunden ist, und einer Spindel, die den Antrieb,
den Rohrabschnitt und das Ventilgehäuse axial durchragt und an
ihrem dem Ventilgehäuse
zugewandten Ende ein Dichtelement trägt, das mit einem Dichtsitz
im Ventilgehäuse
zusammenwirkt,
Patent DE-202008012635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden von Farbmustern
IPC: F21L14/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Vorrichtung
zum Bilden von Farbmustern, aufweisend  – wenigstens ein Bildanzeigemodul
(1), das aus zumindest zwei gewölbten
Lichtleiterplatten (11, 12, 13) ausgebildet ist, in denen jeweils
ein Musterblock (110, 120, 130) durch Schnitzerei gebildet wird,
wobei die Musterblöcke
(110, 120, 130) zusammen ein Muster bilden können, wenn die gewölbten Lichtleiterplatten
(11, 12, 13) sich zu einer Einheit überlappen.  – einen
Sockel (2), an dem eine Ringnut (21) zur Aufnahme des Bildanzeigemoduls
(1) vorgesehen ist; und  – einen
Satz von LED-Reihen (3), der aus wenigstens zwei LED-Reihen (31,
32, 33) ausgebildet und in den Ringnuten (21) des Sockels (2) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass, nachdem die gewölbten Lichtleiterplatten
(11, 12, 13) des Bildanzeigemoduls (1) in die Ringnuten (21) des
Sockels (2) eingesetzt worden sind, die in den Ringnuten (21) angeordneten
LED-Reihen (31, 32, 33) auf die gewölbten Lichtleiterplatten (11,
12, 13) derart Licht projizieren, dass die...
Patent DE-202008013477-U1 (DE)
Title: Knieschoner zum Festlegen am Knie eines Menschen
IPC: A41D13/06
Filed: 2008-10-14
Abstract: Knieschoner
zum Festlegen am Knie eines Menschen aus einem Grundkörper
(1), in dem sich eine Mulde (2) für das Knie befindet,
welcher eine Oberfläche gegenüberliegt, die zum
Abstützen gegenüber einer Grundfläche
dient, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Oberfläche
mit einer durchstichfesten Beschichtung (5) versehen ist.
Patent DE-202008016171-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen einer Zündkerze
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-12-05
Abstract: Befestigungselement
(10) zum Befestigen einer Zündkerze
(14) in einem Verbrennungsmotor,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Befestigungskörper
mit einer Längsachse
vorgesehen ist,  der Befestigungskörper eine axiale Öffnung zur
Aufnahme einer Zündkerze
(14) aufweist,  und der Befestigungskörper ein Außengewinde zur Verbindung mit
einem Zylinderkopf (12) aufweist.
Patent DE-202009001114-U1 (DE)
Title: Gummibelag für Klemmbacken eines Plattenträgers und Spannwerkzeuge mit selbstjustierendem Klemmsystem
IPC: B25B5/16
Filed: 2009-01-20
Abstract: Gummibelag
für Klemmbacken
eines Plattenträgers
und Spannwerkzeuge mit selbstjustierendem Klemmsystem, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gummibelag die Form eines Hohlzylinders hat und somit endlos
ist.
Patent DE-202009002936-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R1/08
Filed: 2009-03-02
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, ausgestattet mit einer Erfassungseinrichtung (5) für den aktuellen Lenkwinkel der gesteuerten Räder, (6) – Nummer (Typ) des eingelegten Gangs, (7) – markierter Geber für die aktuelle Lage der Kupplungsscheibe (Kupplungspedals) und (8) für die Motorendrehzahl, sowie ein elektrisch verstellbarer rechter und linker Außenspiegel, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Eingänge der elektrischen Servo-Mechanismen der Blöcke (2) und (3) mit den Ausgängen des Steuerblocks (1) verbunden sind, welcher seinerseits folgende Funktionsmöglichkeiten besitzt:  – Vorrichtung zum Einschalten des Displays (4) zur Anzeige der Richtung und des Lenkgrades der gesteuerten Räder (Geber 5), bei Fahrt im Modus des ersten Gangs (Rückwärtsgangs) (Geber 8; 6), nicht schneller als mit Kriechgeschwindigkeit (Geber 7 – Signalbereich „Aus"-Schleifpunkt")  – Vorrichtung zur Berechnung des Neigungswinkels der Außenspiegel zum Einsehen des Fahrbahnrands vom Fahrersitz aus, auf Grundlage der Ausgangsinformation, vorgegeben durch die Regulierung deren Position, wobei  a) die Berechnung des Neigungswinkels für den...
Patent DE-202009004959-U1 (DE)
Title: Bremse für eine Windkraftanlage
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Bremse für eine Windkraftanlage, mit  einem Antrieb (21),  einer mit dem Antrieb (21) gekoppelten Bremsmechanik (22), die mittels des Antriebs (21) zumindest in eine gebremste Position und in eine gelüftete Position gestellt werden kann, einer mit dem Antrieb (21) gekoppelten Steuerung (32), die bei in die gelüftete Position gestellter Bremsmechanik (22) ein Freigabesignal (62) an eine Steuereinrichtung (57) der Windkraftanlage (1) abgeben kann und wenigstens zwei durch die Bremsmechanik (22) betätigbare Positionserfassungsmittel (29, 30) umfasst, von denen ein erstes der gelüfteten Position und ein zweites der gebremsten Position zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerung (32) eine mit dem ersten Positionserfassungsmittel (29) gekoppelte Überwachungseinrichtung (50, 51, 52,) umfasst, mittels welcher eine durch das erste Positionserfassungsmittel (29) signalisierte Änderung seines Betätigungszustands beobachtbar und bei Ausbleiben einer solchen Änderung die Abgabe des Freigabesignals (62) blockierbar oder blockiert ist.
Patent DE-202009006396-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Werkzeug
IPC: B26D7/18
Filed: 2009-04-30
Abstract: Plattenförmiges Werkzeug, insbesondere Ausbrechwerkzeug, mit einer Holzplatte (10), an deren Unterseite mehrere Holzleisten (12) zur Versteifung parallel zueinander im Abstand befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rohre (14) parallel und im Abstand zu einander quer zu den Holzleisten (12) angeordnet sind und durch Durchgangsbohrungen (16) in den Holzleisten (12) hindurchgehen, wobei die Rohre (14) mittels Befestigungseinrichtungen (18, 20) im Abstand zu der Holzplatte (10) an dieser befestigt sind und der Durchmesser der Durchgangsbohrungen (16) dem Außendurchmesser der Rohre (14) entspricht.
Patent DE-202009009813-U1 (DE)
Title: Geschossfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Geschossfang (1), bestehend aus vier orthogonal zueinander angeordneten Umfassungswänden (2), die sich gemeinsam mit einer zwischen den Umfassungswänden (2) sich erstreckenden und als Prallwand ausgebildeten Rückwand (3) zu einem kastenartigen Korpus ergänzen, sowie zumindest einem ersten Haltelement (4) zur Aufnahme einer ersten Zielscheibe, welche an der in Gebrauchslage des Geschossfangs (1) vertikal verlaufenden und zum Schützen weisenden offenen Vorderseite (6) des Geschossfangs (1) platzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein passfähig zum Geschossfang (1) rahmenartig ausgebildeter Adapter (7) vorgesehen ist, welcher sich zumindest partiell im Bereich der offenen Vorderseite (6) des Geschossfangs (1) erstreckt und alternativ zur ersten Zielscheibe vorgesehen ist, wobei der Adapter (7) in Gebrauchslage des Geschossfangs (1) zumindest  a. einen horizontal verlaufenden Flächenabschnitt (7.1) zur Aufnahme von stapelfähigen oder kippfähigen Zielen in Form von Stahlzylindern und dgl., oder  b. eine horizontal verlaufende Traverse (7.2) mit vertikal sich erstreckenden und voneinander beabstandeten Holmen (7.3) zur Aufnahme von...
Patent DE-202009013266-U1 (DE)
Title: Erntehilfe für (Fall-) Obst, Nüsse, Oliven bzw. verwertbare Früchte, fallende Früchte
IPC: A01D46/00
Filed: 2009-10-04
Abstract: Auffangvorrichtung als Erntehilfe für (Fall-)Obst, Nüsse, Oliven bzw. verwertbare Früchte, fallende Früchte, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangfläche aus einem Netz oder einer Plane besteht ( 1 , A)
Patent DE-202009014452-U1 (DE)
Title: Membranausdehnungsgefäß
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-10-26
Abstract: Membranausdehnungsgefäß, umfassend einen Behälter mit zwei Kammern (1, 2), die durch eine elastische Membran (3) von einander getrennt sind, wobei eine Kammer (1) mindestens zeitweise hydraulisch mit einem Fluidkreis verbunden und die andere Kammer (2) bei ordnungsgemäßem Betrieb mit einem Gas befüllt ist, wobei die mit Gas befüllte Kammer (2) zur Gasdruckmessung mit einem Drucksensor (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (4) an einer bei Gasmangel von der elastischen Membran (3) abgedeckten Stelle an der Kammer (2) positioniert ist.
Patent DE-202009015609-U1 (DE)
Title: Stehhilfe für Gehhilfen und sonstige stabförmige Geräte
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-11-12
Abstract: Stehhilfe für Gehhilfen und sonstige Geräte mit nur einem Stützpunkt an deren Fußenden, die dafür sorgt, dass ein freies, kippsicheres Abstellen in jedem Gelände möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein speziell gebogener Federstahldraht (2) in einer anklippbaren Führung (3) verschoben werden kann und dadurch die Gehhilfe oder andere stabförmige Geräte zu einem Dreibein macht und deren freien Stand in jeder Umgebung gewährleistet ist.
Patent DE-202009016073-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-11-26
Abstract: Ratschenschlüssel, aufweisend:  einen Schlüsselkörper (10), der auf seiner Rückseite einen Griffabschnitt (11) und auf seiner Vorderseite einen Antriebsabschnitt (12) aufweist, wobei der Antriebsabschnitt (12) ringförmig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (13) aufweist, und wobei jeweils an der linken und der rechten Begrenzungsseite des Aufnahmeraums (13) eine Gleitnut (14) ausgebildet ist, und wobei hinten im Aufnahmeraum (13) eine axial teleskopisch bewegliche Rastvorrichtung (16) vorgesehen ist;  ein Sperrrad (20), das im Aufnahmeraum (13) vorgesehen und auf seinem Umfang mit einer Mehrzahl von Sperrzähnen (21) versehen ist, wobei am Sperrrad (20) ein nach außen vorspringender Antriebsabschnitt (22) ausgebildet ist;  zwei Sperrelemente (30), die länglich ausgebildet und im Inneren der Gleitnut (14) vorgesehen sind, wobei das Sperrelement (30) an seinem vorderen Ende jeweils mit einem Sperrzahnabschnitt (31) versehen ist, zum Eingriff mit dem Sperrrad (20);  zwei Bewegungs- bzw. Verstellelemente (40), die jeweils als längliches Stück ausgebildet sind und sich im...
Patent DE-202009017133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen eines Gegenstandes
IPC: B65B13/06
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Umreifen eines Gegenstandes, wie eines Stapels Zeitungen, Magazine, oder dergleichen mittels eines Umreifungsbandes (12), mit einem Tisch (14), der eine Auflagefläche (16) für den zu umreifenden Gegenstand und einen Umreifungsrahmen (20) mit einem Bandführungskanal (22) für das Umreifungsband (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandführungskanal (22) zumindest entlang mindestens eines Kanalteilabschnittes (24) mit einer oberflächenpolierten Hartverchromung (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017389-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
IPC: B65D19/22
Filed: 2009-12-22
Abstract: Handhabungsvorrichtung (10) zum Transport von schweren Bauteilen in einer Montagehalle, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen kastenförmigen Rahmen (15) an dessen Unterseite wenigstens ein Laufrad (40) vorgesehen ist und wenigstens einem Aufnahmemittel (70) zum schiebenden oder ziehenden Verfahren der Vorrichtung (10) mittels eines Gabelstaplers oder sonstigem Transportgerät.
Patent DE-202010000839-U1 (DE)
Title: Balancierstein zum Balancieren auf Turnbänken
IPC: A63B4/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Balancierstein zum Balancieren auf dem Längsbalken herkömmlicher Turnbänke dadurch gekennzeichnet, dass durch eine U-förmige Formgebung der Balancierstein sicher auf dem Balken gehalten wird.
Patent DE-202010001021-U1 (DE)
Title: Flexible Kunststoffbahn zur Verwendung als Förderband, Fördergut oder Leiteinrichtung in einer Fördervorrichtung
IPC: B65G15/32
Filed: 2010-01-15
Abstract: Flexible Kunststoffbahn zur Verwendung als Förderband, Fördergurt oder Leiteinrichtung in einer Fördervorrichtung, gekennzeichnet durch ein in der Kunststoffbahn eingebettetes, von einem Metalldetektor detektierbares Material.
Patent DE-202010002037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätsprüfung von elektrischen, elektronischen und/oder mechanischen Komponenten
IPC: G01M99/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen, elektronischen, mechanischen, optischen und/oder funktionellen Qualitätsprüfung von elektrischen, elektronischen, mechanischen oder optischen Prüflingen, bestehend aus zumindest einer Prüfeinrichtung, zumindest einer Zuführeinrichtung, zumindest einem Prüflingsträger, zumindest einer Transporteinrichtung und zumindest einer Entnahmeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich zumindest eine Kontroll-Prüfeinrichtung (4) beinhaltet, die zur Prüfeinrichtung (2) identisch oder äquivalent aufgebaut ist.
Patent DE-202010002664-U1 (DE)
Title: Elektromotor zum Antrieb einer Kraftfahrzeugkomponente
IPC: H01R39/46
Filed: 2010-02-23
Abstract: Elektromotor (1), insbesondere Gleichstrommotor, zum Antrieb einer Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere Lüftermotor zur Kühlwasserkühlung, mit einem Rotor (2) mit einem Kommutator (3), an dem eine Bürste (5) kontaktierend anliegt, und mit einem kunststoffumspritzten Stanzgitter (10) zur Bildung einer in eine elektrische Isolierung () eingeprägten Strombahn (9), die mit der Bürste (5) verbunden ist, – wobei die den Motorstrom (IM) führende Strombahn (9) unter Bildung von zwei zueinander beabstandeten Strombahnenden (11a, 11b) unterbrochen und die Unterbrechungsstelle (12) mit einer Kontaktfeder (13) als Thermosicherung gebrückt ist, – wobei die Kontaktfeder (13) aus zwei Federarmen (13a, 13b) mit jeweils einem Fixierende (14a, 14b) und einem Federfreiende (15a, 15b) besteht, und – wobei die Fixierenden (14a, 14b) der Fed(11a, 11b) verbunden und die Federfreienden (15a, 15b) über eine Lotverbindung (16) unter Federvorspannung miteinander kontaktiert sind.
Patent DE-202010007488-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Angelköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Mehrteiliger Angelköder zum Angeln von Fischen in Gewässern mit einem Kopfteil und einem, mit dem Kopfteil verbindbaren Rumpfteil aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Rumpfteil (3 bis 3'') mittels einer Schraubverbindung mit dem Kopfteil (2 bis 2'') verbindbar ist, bei der im Rumpfteil (3 bis 3'') eine Gewindehülse (5 bis 5'') eingepasst ist, in welche eine, im Kopfteil (2 bis 2'') geführte Verbindungsschraube (7 bis 7'') greift.
Patent DE-202010008655-U1 (DE)
Title: Seilspannvorrichtung
IPC: F16G11/12
Filed: 2010-09-28
Abstract: Seilspannvorrichtung (1),  mit einem Gehäuse (2),  und einem durch das Gehäuse (2) verlaufenden Führungskanal (7) für ein Seil (6),  und mit einer Befestigungsvorrichtung (12) zur Festlegung des Seils (6),  und mit einer Klemmvorrichtung (14), die sich winklig zu dessen Längsachse in den Führungskanal (7) erstreckt, wobei die Klemmvorrichtung (14) durch eine Feder (19) belastet auf das Seil (6) winklig zu dessen Längsachse drückt,  und relativ zum Gehäuse (2) zwischen einer das Seil (6) klemmenden Klemmstellung und einer das Seil (6) freigebenden Freigabestellung beweglich ist,  und mittels einer Handhabe gegen die Wirkung der Feder (19) aus der Klemmstellung in die Freigabestellung beweglich ist.
Patent DE-202010009946-U1 (DE)
Title: Warn- und/oder Hinweisvorrichtung für den Straßenverkehr
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Warn- und/oder Hinweisvorrichtung zur Bereitstellung von Informationen im Straßenverkehr, mit einem Signalkorpus (2), der Befestigungsmittel (3) zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (3) einen werkzeugfrei wiederholt lösbaren Schnellbefestiger (5) zum Anbringen des Signalkorpus (2) an einem Kraftfahrzeug in einer vom Kraftfahrzeug auskragenden Stellung aufweisen.
Patent DE-202010009994-U1 (DE)
Title: Anschlussprofilelement zur Verwendung bei der Installation eines Fensters oder einer Tür in einem Gebäude
IPC: E06B1/26
Filed: 2010-07-07
Abstract: Anschlussprofilelement zur Verwendung bei der Installation eines Fensters oder einer Tür in einem Gebäude, insbesondere einem Niedrigenergiehaus, wobei das Anschlussprofilelement (10, 10'', 11, 11', 11'') zumindest im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Kunststoffschaum auf Basis von Polystyrol mit einer Dichte in einem Bereich von 60 kg/m 3  bis 900 kg/m 3  und einem Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten in einem Bereich von 0,02 W/mK bis 0,13 W/mK besteht.
Patent DE-202010010726-U1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für den Innenraum eines Fahrzeugs
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ausstattungsteil (1) für den Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem zumindest über einen Teil seiner Längserstreckung Licht emittierenden, am Ausstattungsteil (1) befestigten Lichtleiter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (4) einen verbreiterten Fußbereich (5) aufweist und der Fußbereich (5) zwischen zwei gesonderte Befestigungsmittel gespannt ist.
Patent DE-202010014701-U1 (DE)
Title: Befestigungswinkel mit Stabdübel (für Holzterrassendielen)
IPC: E04B1/48
Filed: 2010-10-25
Abstract: Befestigungswinkel mit Stabdübel für Holzterrassendielen, ist gekennzeichnet durch den Umstand, dass ein Winkelprofil in Kombination mit einem Stabdübel ein System ergibt, welches die unsichtbare Verankerung von Terrassendielen mit einer Unterkonstruktion, kraftschlüssig, ermöglicht.