baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014000568-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Fixieren von bewickelten Gegenständen, Verfahren zu deren Herstellung, Verfahren zum Fixieren von bewickelten Gegenständen und bewickelter Gegenstand
Inventor: HERM MICHAEL
IPC: C08L67/06
Filed: 2014-01-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Zusammensetzung zum Fixieren von bewickelten Gegenständen, wobei die Zusammensetzung umfasstA) 5 bis 97 Gew.-% von mindestens einem α,β-ungesättigten Polyesterimid-Harz, umfassend Komponenten von mindestens einer α,β-ethylenisch ungesättigten Mono-, Di- und/oder Tricarbonsäure, und/oder deren Anhydrid und/oder Ester, mindestens einem Polyol, mindestens einer (Meth)acryl-Gruppe enthaltenden Komponente, mindestens einer Mono-, Di-, Tri- und/oder Tetracarbonsäure, die nicht α,β-ethylenisch ungesättigt ist, und/oder deren Anhydrid und/oder Ester, und mindestens einem Imid mit 5-gliedrigen cyclischen Imid-Einheiten, wobei mindestens eine der ungesättigten Mono-, Di- und/oder Tricarbonsäure und/oder deren Anhydrid und/oder Ester und/oder das Polyol und/oder die Mono-, Di-, Tri- und/oder Tetracarbonsäure, die nicht α,β-ethylenisch ungesättigt ist, und/oder deren Anhydrid und/oder Ester und/oder das Imid mit 5-gliedrigen cyclischen Imid-Einheiten lineare und/oder verzweigte aliphatische und/oder cycloaliphatische Einheiten mit mehr als acht (8) Kohlenstoff-Atomen umfasst,B) 0 bis 60 Gew.-% von mindestens einem von A) verschiedenen ungesättigten Polyester-Harz und/oder ungesättigten Polyesterimid-Harz,C) 2 bis 80 Gew.-% von mindestens einer monomeren und/oder oligomeren ungesättigten Komponente mit einem Dampfdruck von 0 bis 1 mbar bei 20°C, gemessen bei 20°C, die eine ethylenisch ungesättigte Komponente mit einer oder mehreren Vinyl- oder Allyl-Doppelbindungen, welche radikalisch polymerisierbar ist, ist,D) 0 bis 40 Gew.-% von mindestens einer von C) verschiedenen monomeren und/oder oligomeren ungesättigten Komponente mit einem Dampfdruck von 0 bis 10 mbar bei 20°C, gemessen bei 20°C, die eine ethylenisch ungesättigte Komponente mit einer oder mehreren Vinyl- oder Allyl-Doppelbindungen, welche radikalisch polymerisierbar ist, istE) 0,1 bis 15 Gew.-% von mindestens einem Additiv, undF) 0 bis 30 Gew.-% von Monomeren und/oder Polymeren, die Epoxy- und/oder Glycidylether- und/oder Ester-Einheiten enthalten, wobei die Gew.-% auf dem Gesamtgewicht der Zusammensetzung basieren.
Patent DE-112016005518-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: KUBOKI Hideyuki
IPC: H01M10/647
Filed: 2016-12-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Energiespeichermodul (10), umfassend:Energiespeicherelemente (12); undein Kühlglied (13), welches sandwichartig durch die Energiespeicherelemente (12) eingeschlossen ist und sich in Kontakt mit den Energiespeicherelementen (12) befindet, um Wärme zu übertragen, wobei das Kühlglied (13) ein umschließendes Glied (26), ein Kühlmittel (27) und ein absorbierendes Glied (37) beinhaltet, welches das Kühlmittel (27) absorbiert, wobei das umschließende Glied (26) Blech- bzw. Blattglieder (28, 29) beinhaltet, welche in einer flüssigkeitsdichten Weise verbunden sind, und das Kühlmittel (27) und das absorbierende Glied (37) innerhalb des umschließenden Glieds (26) angeordnet sind, wobeidas Kühlglied (13) einen Abschnitt aufweist, welcher nicht sandwichartig durch die Energiespeicherelemente (12) eingeschlossen ist, und sich das umschließende Glied (26) in dem Abschnitt gemäß einer Übertragung von Wärme, welche in den Energiespeicherelementen (12) erzeugt wird, zu dem Kühlglied (13) aufweitet,das Kühlglied (13) angeordnet ist, um relativ zu einer horizontalen Ebene unter einem Winkel von 0,5° bis 1,5° geneigt zu sein, so dass sich ein Abschnitt davon, welcher sich in Kontakt mit dem Energiespeicherelement (12) für eine Übertragung von Wärme befindet, auf einem niedrigeren Niveau als der Abschnitt des Kühlglieds (13) befindet, welches ein aufgeweitetes umschließendes Glied (26) aufweist.
Patent DE-112017006251-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: NISHIGAKI KAZUHIRO
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-11-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (41) für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Kraftstoffeinspritzventil (30) zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Verbrennungsmotor (11), wobei das Kraftstoffeinspritzsystem konfiguriert ist, um eine mehrstufige Einspritzung durchzuführen, um den Kraftstoff mehrmals in einem Verbrennungszyklus einzuspritzen, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (41) konfiguriert ist, um den Antrieb des Kraftstoffeinspritzventils zu steuern, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (41) das Folgende umfasst:eine Informationserfassungseinheit, die konfiguriert ist, um einen Parameter zu erfassen, der einen Einfluss einer Vorstufeneinspritzung auf eine Nachstufeneinspritzung in der Vorstufeneinspritzung und in der Nachstufeneinspritzung nach der Vorstufeneinspritzung in der Mehrstufeneinspritzung angibt; undeine Korrektureinheit, die konfiguriert ist, um einen Modus der Nachstufeneinspritzung basierend auf dem Parameter zu korrigieren, wobeidie Informationserfassungseinheit konfiguriert ist, um als Parameter eine Intervallzeitdauer zwischen der Vorstufeneinspritzung und der Nachstufeneinspritzung zu erfassen, unddie Korrektureinheit konfiguriert ist, um den Modus der Nachstufeneinspritzung basierend auf der Intervallzeitdauer zu korrigieren, wobeidie Korrektureinheit konfiguriert ist, um eine Antriebszeitdauer des Kraftstoffeinspritzventils bei der Durchführung der Nachstufeneinspritzung als Korrektur des Modus der Nachstufeneinspritzung in einem Fall zu verkürzen, in dem die Intervallzeitdauer kurz ist im Vergleich zu dem Fall, in dem die Intervallzeitdauer lang ist.
Patent DE-112018001989-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-halbleitereinheit, elektrische leistungswandlungseinheit, verfahren zur herstellung einer siliciumcarbid-halbleitereinheit sowie verfahren zur herstellung einer elektrischen leistungswandlungseinheit
Inventor: NAKATA KAZUNARI
IPC: H01L29/47
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Siliciumcarbid-Halbleitereinheit (91 bis 93), die Folgendes aufweist:- eine Halbleiterschicht (11) mit einer ersten Oberfläche (P1), einer zweiten Oberfläche (P2), die der ersten Oberfläche (P1) gegenüberliegt, sowie einer ersten seitlichen Oberfläche (S1), welche die erste Oberfläche (P1) und die zweite Oberfläche (P2) verbindet;- ein Siliciumcarbid-Halbleitersubstrat (12) mit einer dritten Oberfläche (P3), die der zweiten Oberfläche (P2) gegenüberliegt, einer vierten Oberfläche (P4), die der dritten Oberfläche (P3) gegenüberliegt, sowie einer zweiten seitlichen Oberfläche (S2), welche die dritte Oberfläche (P3) und die vierte Oberfläche (P4) verbindet;- eine erste Elektrodenschicht (16), die getrennt von einem Rand der ersten Oberfläche (P1) der Halbleiterschicht (11) angeordnet ist und eine Grenzfläche mit einem Bereich der ersten Oberfläche (P1) bildet;- eine Isolierschicht (15), die um die erste Elektrodenschicht (16) herum auf der ersten Oberfläche (P1) der Halbleiterschicht (11) angeordnet ist; und- eine zweite Elektrodenschicht (18), die auf der vierten Oberfläche (P4) des Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (12) angeordnet ist und sich in Bezug auf die Grenzfläche zwischen der ersten Oberfläche (P1) der Halbleiterschicht (11) und der ersten Elektrodenschicht (16) in einer Richtung in der Ebene bis nach außen erstreckt,- wobei eine Crush-Schicht (20; 21, 22) an der ersten seitlichen Oberfläche (S1) der Halbleiterschicht (11) und an der zweiten seitlichen Oberfläche (S2) des Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (12) angeordnet ist und die Dicke (d2) der Crush-Schicht (20; 22) an der zweiten seitlichen Oberfläche (S2) größer als die Dicke (d1) der Crush-Schicht (20; 21) an der ersten seitlichen Oberfläche (S1) ist,- wobei die zweite seitliche Oberfläche (S2) einen ersten Bereich, der mit der dritten Oberfläche (P3) verbunden ist, und einen zweiten Bereich aufweist, der mit der vierten Oberfläche (P4) verbunden ist, und- wobei die Dicke (d1) der Crush-Schicht (20; 21) an der ersten seitlichen Oberfläche (S1) und die Dicke (d1) der Crush-Schicht (20; 21) an dem ersten Bereich der zweiten seitlichen Oberfläche (S2) jeweils geringer als die Dicke (d2) der Crush-Schicht (20; 22) an dem zweiten Bereich der zweiten seitlichen Oberfläche (S2) sind.
Patent DE-112018007087-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeicherkörper
Inventor: NAKAMURA TAKUJU
IPC: F28D20/02
Filed: 2018-12-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Latentwärmespeicherkörper, mit:einem Latentwärmespeichermaterial;einem temperaturempfindlichen Material, das unterschiedliche Funktionen bei einer Temperatur gleich oder höher als eine spezifische Temperatur und bei einer niedrigeren Temperatur als die spezifische Temperatur aufweist; undeinem Komponentenmaterial, welches das Latentwärmespeichermaterial enthält,wobei eine Phasenumwandlungstemperatur durch Nutzen der Funktionen des temperaturempfindlichen Materials gemäß Umgebungstemperatur geändert wird,die Phasenumwandlungstemperatur, durch eine Funktion des temperaturempfindlichen Materials, wenn die Umgebungstemperatur niedriger als die spezifische Temperatur ist, auf eine von einer Niedrige-Temperatur-Einstellung und einer Hohe-Temperatur-Einstellung mit einer höheren Temperatur als die Niedrige-Temperatur-Einstellung festgelegt ist, und die Phasenumwandlungstemperatur auf die andere von der Niedrige-Temperatur-Einstellung und der Hohe-Temperatur-Einstellung festgelegt ist, durch eine Funktion des temperaturempfindlichen Materials, wenn die Umgebungstemperatur gleich oder höher als die spezifische Temperatur ist,das temperaturempfindliche Material in einem gleichen Behälter wie das Latentwärmespeichermaterial enthalten ist und eine Funktion gemäß einer Temperatur des Latentwärmespeichermaterials aufweist, und die Phasenumwandlungstemperatur auf die Niedrige-Temperatur-Einstellung festgelegt ist, wenn die Temperatur des Latentwärmespeichermaterials niedriger als die spezifische Temperatur ist, und die Phasenumwandlungstemperatur auf die Hohe-Temperatur-Einstellung festgelegt ist, wenn die Temperatur des Latentwärmespeichermaterials gleich oder höher als die spezifische Temperatur ist,eine spezifische Komponente des Komponentenmaterials durch die Funktion des temperaturempfindlichen Materials gemäß der Temperatur des Latentwärmespeichermaterials adsorbiert, separiert oder in der Konzentration ungleichmäßig verteilt wird, was zu einer Änderung der Phasenumwandlungstemperatur führt,wobei der Latentwärmespeicherkörper, zusätzlich zu dem Latentwärmespeichermaterial und dem temperaturempfindlichen Material, Wasser und ein Gefrierpunkterniedrigungsmittel, das aus einem hydratisierten Salz mit einer Mehrzahl von Hydratationsgraden mit unterschiedlichen Ordnungen ausgebildet ist und die Phasenumwandlungstemperatur gemäß einer Zunahme in einer Menge an Feuchtigkeit erniedrigt, umfasst, unddas temperaturempfindliche Material ein Polymer ist, das Hydrophilie bei einer Temperatur gleich oder höher als eine obere kritische Lösungstemperatur als die spezifische Temperatur aufweist und Hydrophobie bei einer niedrigeren Temperatur als die obere kritische Lösungstemperatur aufweist.
Patent DE-112020007418-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: UEHASHI SHUNSUKE
IPC: H04B7/08
Filed: 2020-09-17
Granted: 2023-12-14
Abstract: Funkkommunikationsvorrichtung (100; 100a), die Signale unter Verwendung einer Mehrzahl von Empfangsantennen (101-1, 101-2) in einem Funkkommunikationssystem (1, 1a, 1b) empfängt, das eine Mehrstationen-Simultanübertragung verwendet, bei der eine Mehrzahl von Basisstationen (10) Signale, die zueinander identische Datensymbolsequenzen bei zueinander identischen Frequenzen einschließen, von den Basisstationsantennen der Basisstationen (10) sendet, wobei die Funkkommunikationsvorrichtung (100; 100a) umfasst:eine Synchronisationsverarbeitungseinheit (103) zum Schätzen von Kanalinformationen auf einem Kanal zwischen jeder der Basisstationsantennen und jeder der Empfangsantennen (101-1, 101-2) auf der Grundlage von Trainingssymbolsequenzen, die in empfangenen Signalen enthalten sind, und zum Ausgeben eines Kanalinformationsschätzergebnisses, wobei die Trainingssymbolsequenzen in Abhängigkeit von den Basisstationsantennen unterschiedlich sind;eine Kanalmatrix-Erweiterungseinheit (105) zum Durchführen eines Kanalmatrixerweiterungsprozesses zum Erweitern der Dimension einer Kanalmatrix auf der Grundlage des Kanalinformationsschätzungsergebnisses und einer Kodierungsregel der empfangenen Signale und zum Erweitern des Array-Freiheitsgrades der Funkkommunikationsvorrichtung (100; 100a);eine Interferenzunterdrückungsgewicht-Erzeugungseinheit (106) zum Erzeugen eines Interferenzunterdrückungsgewichts zum Reduzieren oder Verhindern eines Interferenzsignals unter Verwendung der Kanalmatrix, die sich aus dem Kanalmatrixerweiterungsprozess ergibt; undeine Interferenzunterdrückungsgewicht-Multipliziereinheit (107), um die Dimension eines empfangenen Signalvektors zu erweitern, indem ein Ergebnis der Beobachtung über die Symboldauerzeit für eine Mehrzahl von Symbolen verwendet wird, und den empfangenen Signalvektor, der sich aus der Erweiterung der Dimension ergibt, mit dem Interferenzunterdrückungsgewicht zu multiplizieren, um das Interferenzsignal zu reduzieren oder zu verhindern, wobeidie Basisstationen (10) die durch Modulation in einem differenziellen Raum-Zeit-Blockkodierungsverfahren gewonnenen Signale übertragen,die Kanalmatrix-Erweiterungseinheit (105) den Kanalmatrixerweiterungsprozess auf der Grundlage einer Kodierungsregel der differentiellen Raum-Zeit-Blockkodierung durchführt,die Interferenzunterdrückungsgewichts-Multipliziereinheit (107) eine Beobachtung über die Symboldauerzeit für die Mehrzahl von Symbolen in Einheiten von Blöcken in der differentiellen Raum-Zeit-Blockcodierung durchführt unddie empfangenen Signale jeweils ein Funkrahmenformat haben, das eine Trainingssymbolsequenz enthält, die sich in Abhängigkeit von den Basisstationsantennen unterscheidet, und die differentielle Raum-Zeit-Blockcodierung der Datensymbolsequenz durchgeführt wird, indem ein beliebiges Symbol in den Trainingssymbolsequenzen als ein Startsymbol verwendet wird.
Patent CZ-283559-B6 (CZ)
Inventor: SCHEPPACH FRITZ
IPC: B27L7/00
Filed: 1993-01-22
Abstract: Bezpečnostní zařízení pro štípání štípatelných  bloků, zejména palivového dřeva, obsahuje pevné  zařízení (3) pro uložení materiálu (4a) určeného  pro štípání. Proti tomuto zařízení (3) pro  uložení materiálu je umístěn nahoru a dolů  pohyblivý štípací nástroj (2), k němuž je  přiřazeno hnací zařízení, které se uvádí v  činnost spínacím zařízením ovládaným obsluhující  osobou. Spínací zařízení je realizováno jako  ručně ovládané dvojruční spínací zařízení v  podobě dvou spínacích rukojetí (21) napojených  jednak na ochranné třmeny (26), které obvodově  objímají pracovní oblast štípacího nástroje (2),  jednak přes tažná bowdenova lanka na kolébku pro  zapojení hnacího zařízení. V oblasti zařízení  (3) pro uložení materiálu proti jeho opěrné  ploše upraven zdvihový mechanismus v podobě  prvního zdvihového kolíku (27) a druhého  zdvihového kolíku (28), které jsou ovládány  pákovím (32) přes nožní páku (30).ŕ
Patent SK-280521-B6 (SK)
Title: 4-benzoyl isoxazole derivatives, process for their preparation, and their use as herbicides
Inventor: CAIN PAUL A
IPC: A01N43/80
Filed: 1993-02-04
Abstract: 4-Benzoyl isoxazole derivatives of the general formula (I): wherein R represents a hydrogen atom or a group -CO2R5; R1 represents cyclopropyl; R2 represents -S(O)nR51; R3 represents a chlorine, bromine or fluorine atom, a straight- or branched- chain alkyl or alkoxy group with up to four carbon atoms optionally substituted by one or more halogen atoms; R4 represents a chlorine, bromine or fluorine atom, an alkyl group with one or four carbon atoms optionally substituted by one or more halogen atoms; R5 represents a straight- or branched- chain alkyl group containing up to six carbon atoms optionally substituted by one or more halogen atoms; R51 represents methyl or ethyl; n represents zero, one or two. Also disclosed is a process for their preparation, herbicidal composition containing the said derivatives and a method for controlling the growth of weeds.
Patent CS-275933-B6 (CS)
Title: Process for producing self-supporting ceramic composite body
Inventor: NEWKIRK MARC S
IPC: C04B35/622
Filed: 1987-01-23
Abstract: A method of producing a self-supporting ceramic composite body having therein at least one cavity which inversely replicates the geometry of a positive mold of parent metal, includes embedding the mold of parent metal within a conformable bed of filler to provide therein a cavity shaped and filled by the mold. The assembly is heated to melt the parent metal mold, e.g., an aluminum parent metal mold, and contacted with an oxidant to oxidize the molten parent metal to form a polycrystalline material which grows through the surroundings of filler, the molten metal being drawn through the growing polycrystalline material to be oxidized at the interface between the oxidant and previously formed oxidation reaction product whereby the cavity formerly filled by the mold of parent metal is eventually evacuated by the metal. There remains behind a cavity whose shape inversely replicates the original shape of the mold. The method provides ceramic composite articles having therein at least one cavity inversely replicating the shape of the mold which supplied the parent metal for oxidation.
Patent CZ-280080-B6 (CZ)
Inventor: RUBIN SOL R
IPC: B60B3/16
Filed: 1991-04-30
Abstract: Montážní systém (20) automobilového kola (22)  sestává ze soustavy matic (24, 26), z nichž  alespoň jedna je polygonální matice (24) a  nejméně jedna je pojistná matice (26), která má  na vnějším obvodu (38) drážky (40), a z nástroje  (28) s válcovým pouzdrem (30) opatřeným  vnitřními záběrnými žebry (44) pro záběr jak s  drážkami (40) pojistné matice (26), tak se  stranami (36) polygonální matice (24). Pojistná  matice (26) a polygonální matice (24) jsou  našroubovány na šroubech (31), které procházejí  otvory v automobilovém kole (22).ŕ
Patent CZ-281576-B6 (CZ)
Title: Novel n-acylated arylpyrroles, process for preparing thereof and method of fighting insects or mites
Inventor: ADDOR ROGER WILLIAMS
IPC: C07D207/34
Filed: 1991-05-08
Abstract: This invention provides new N-acylated arylpyrroles of formula (I)   <CHEM> effective for the control of insects, acarids, nematodes, fungi and mollusks and useful for the protection of growing plants from the destructive actions of said pests. The invention also provides pesticidal compositions containing the new N-acylated arylpyrroles and methods for the preparation of thereof.
Patent CZ-280059-B6 (CZ)
Inventor: NIELSEN ERIK
IPC: C07C269/02
Filed: 1984-09-19
Abstract: Stabilizovaný kapalný herbicidní prostředek obsahující jako účinnou složku herbicidně účinné množství methyl (3-(-tolylkarbamoyloxy)fenyl) karbamátu (phenmedipham), ethyl(3-fenylkarbamoyloxyfenyl) karbamátu (desmedipham), 2-ethoxy2,3-dihydr3,3-dimethylbenzofuran-5-yl methansulfonátu (ethofumesate), 4-amino-4,5-dihydro-3-methyl-6-fenyl-1,2,4-triazin-5-onu (metamitron), 5-amino-4-chlor-2-fenyl-3)2H)pyridazinonu (chloridazon) nebo jejich směsi, v němž je účinná složka v jemně rozmělněném stavu dispergována v kapalné fázi obsahující alespoň jednu olejovitou složku v množství 5 až 60 % hmot. a alespoň jedno povrchově aktivní činidlo v množství 5 až 60 % hmot., přičemž olejovitá složka a povrchově aktivní činidlo jsou schopné účinně suspendovat účinnou složku.ŕ
Patent CZ-288575-B6 (CZ)
Title: Process for preparing polyurethane polymer and two-component mixture for preparing this polymer
Inventor: BROOS RENE
IPC: C08G18/10
Filed: 1992-06-11
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing a polyurethane polymer with density ranging from 100 to 1000 kg/me3 by homogeneous contacting a substance containing active hydrogen with an isocyanate mixture under reaction conditions and in the presence of a swelling agent containing water, whereby said prepolymer is obtained by reacting organic polyisocyanate containing at least 70 percent by weight of 4,4 -methylenediphenyl isocyanate based on the polyisocyanate total weight with a mixture reacting with the isocyanate and which contains (a) a branched diol or triol and (b) polyoxyalkylene polyol or mixtures thereof, whereby the swelling agent contains water in amount of 0.05 to 2 percent by weight, based on the polyol total weight and optionally agents for elongation of the chain for obtaining the polymer of the above indicated density, whereby the isocyanate mixture is present in such an amount to provide 0.8 to 1.3 isocyanate groups per one hydrogen atom reactin
Patent CZ-292269-B6 (CZ)
Title: Expansion dowel
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR H C DR-I
IPC: F16B13/06
Filed: 1998-04-21
Abstract: The expander tongues (24) at the front end are splayed apart by the widening straddling body (12). Forward protruding teeth (28) are formed by recesses at the front end edges (20) of the tongues. The teeth are one third to one quarter of the length of the tongues. The conical straddling body is formed by a threaded shank (14) going through the expander sleeve (18). The sleeve has a radially wider part forming a clamp.
Patent CZ-293360-B6 (CZ)
Title: Medicament intended for the treatment of amyotrophic lateral sclerosis
Inventor: DOUILLET PATRICE
IPC: A61P21/00
Filed: 1996-10-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of 1-(2-naphth-2-ylethyl)-4-(3-trifluoromethylphenyl)-1,2,3,6-tetrahydropyridine, or pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof, for preparing medicaments intended for the treatment of amyotrophic lateral sclerosis (ALS).
Patent CZ-286844-B6 (CZ)
Title: Process for preparing chlorides of aromatic acids
Inventor: BULL MICHAEL JOHN
IPC: C07C68/00
Filed: 1994-10-05
Abstract: In the present invention there are disclosed aromatic acid chlorides of the general formula {AR-C(O)-Cl} in which Ar represents a phenyl group or a pyridyl group or a substituted pyridyl group. Such chlorides are prepared by reacting chlorinated aromatic compound of the general formula {Ar-C(Le1)i2Cl} in which Le1 represents a cleavable group and Ar is as specified above, with water in the presence of a Lewis acid and a hydrocarbon solvent containing at least two chlorine atoms.
Patent CZ-291892-B6 (CZ)
Title: Process for producing file folder having a pocket and file folder per se
Inventor: FOSTER ALLAN
IPC: B42F15/04
Filed: 1997-04-22
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for producing a file folder (40) having a pocket (30) in which production process the file folder (40) is cut and molded from flexible material. Adhesive (32) is applied to a first line of a first web (31) of flexible material. Further, adhesive (32) is applied to a second line of the first web (31), whereby said second line is inclined relative to the first line. Subsequently the first web (31) is pressed to the second web (11) of flexible material by joint passage of the first and second webs (31, 11) through a working station, whereby the first web (31) and the second web (11) are joined together by the adhesive (32) in the first line and in the second line. The first web (31) and the second web (11) are then together cut along second lines to form a sheet having a pocket (30) and the cut edges of the sheet and the pocket (30) are aligned or offset relative to each another. The file folder (40) produced in the above-described manner consists essentially of a first sheet of flexible material folded at a first medial line (16) to form a bottom edge with first and second side wall portions (12, 14) joined at the bottom edge and a second sheet of flexible material attached to the first sheet to form at least one pocket (30).