baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10134752-B4 (DE)
Inventor: BOBERT PETER
IPC: H01T4/12
Filed: 2001-07-17
Granted: 2005-01-27
Abstract: The invention is directed to a surge arrestor having a middle electrode and at least one outer electrode, in which an electrically conductive spring clip is secured to the middle electrode and exerts a spring power on the outer electrode; in which an electrical component part that is non-conductive at the trigger voltage of the surge arrestor and generates heat given a flow of current is arranged between the spring clip and the outer electrode; in which the spring clip lies against an electrically conductive contact element that is secured to a spacer element using a fusible mass and that is spaced from the outer electrode; and in which, when the fusible mass melts, the contact element is pressed against the outer electrode by the spring clip. The trigger mechanism has the advantage that it reacts very quickly and thereby reduces the formation of sparks and the fire hazard as well.
Patent DE-10156990-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lichtschachtabdeckung
Inventor: WAGNER GERHARD
IPC: E06B5/01
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: Abdeckung für einen Licht- und/oder Lüftungsschacht mit einer der Schachtgröße entsprechenden Abdeckplatte, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Halterung (22) vorgesehen ist, die mit mindestens einer an der Abdeckplatte (10) angebrachten Fixierung (20) derart zusammenwirkt, daß die Abdeckplatte (10) alternativ in eine erste Stellung, in der diese den Schacht (12) vollständig bedeckt, und eine zweite Stellung bringbar ist, in der die Abdeckplatte (10) gestützt durch die Halterung (22) mit einer Kante (16) auf dem Schachtrand (12) aufliegt und mit der gegenüberliegenden Kante (18) vertikal beabstandet zum zugehörigen Schachtrand (12) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-10159754-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Verbinden eines Drahtes
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R4/24
Filed: 2001-12-05
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verbinder (10) aufweisend:  einen Aufnahmebereich (12; 12A), der in einem Verbindergehäuse (11; 11A) ausgebildet ist, für ein wenigstens teilweises Aufnehmen von wenigstens einem elektronischen oder elektrischen Bauteil (23; 24),  ein Paar von Preßkontaktanschlüssen (15), die nahe dem Aufnahmebereich (12; 12A) festgelegt sind und eine Mehrzahl von Klingenbereichen (18) aufweisen, und  eine Abdeckung (40; 40A) zum Abdecken des Verbindergehäuses (11; 11A),  worin ein Endbereich eines Drahtes (L) mit einem Klingenbereich (18) der entsprechenden Preßkontaktanschlüsse (15) durch einen Preßkontakt verbindbar ist und Anschlußdrähte (25; 26) des elektronischen oder elektrischen Bauteils (23; 24), die wenigstens teilweise in dem Aufnahmebereich (12; 12A) aufgenommen sind, mit einem anderen Klingenbereich (18) der entsprechenden Preßkontaktanschlüsse (15) durch einen Preßkontakt verbunden sind, so dass eine elektrische Verbindung zwischen dem Draht (L) und dem elektronischen oder elektrischen Bauteil (23; 24) über die Preßkontaktanschlüssse (15) herstellbar ist,  wobei ein oder mehrere Verriegelungsbereiche (32) für ein...
Patent DE-10195850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren eines Wasserzeichens in ein komprimiertes Bild
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: G06T1/00
Filed: 2001-01-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Ein
Verfahren zum Integrieren wenigstens eines Teils eines Wasserzeichens
in wenigstens einen Teil eines komprimierten Bildes, umfassend:  Kodieren
des wenigstens einen Teils des Wasserzeichens;  Komprimieren
des wenigstens einen Teils des Bildes; und  Kombinieren des
codierten wenigstens einen Teils des Wasserzeichens und des wenigstens
einen Teils des komprimierten Bildes,  wobei die Bytes des wenigstens
einen Wasserzeichenteils an ausgewählten Byteorten in den wenigstens
einen komprimierten Bildteil eingefügt werden, wobei  die Byteorte
in dem wenigstens einen komprimierten Bildteil in Übereinstimmung
mit einer Pseudo-Zufallszahlerzeugungstechnik
ausgewählt
sind.
Patent DE-10205996-B4 (DE)
Title: Drehmitnahme-Steckverbindung zur Momentenübertragung in einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D25/10
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einer Drehmitnahme-Steckverbindung zur Momentenübertragung zwischen in Momentenübertragungsverbindung stehenden oder zu bringenden Bauteilen oder Einheiten des Antriebsstrangs, die Steckverbindung umfassend:  einen primärseitigen Koppelbereich (402, 422) an einer ersten Komponente (302) und einen sekundärseitigen Koppelbereich (420) an einer zweiten Komponente (34), von denen einer wenigstens eine von einem Innenumfang (422) oder wenigstens einem Innenumfangabschnitt (im Folgenden ebenfalls als Innenumfang angesprochen) begrenzte Aussparung (402) und der andere wenigstens einen einen Außenumfang oder wenigstens einen Außenumfangabschnitt (im Folgenden ebenfalls als Außenumfang angesprochen) aufweisenden Vorstehabschnitt (420) aufweist, der bezogen auf eine Drehachse (A) axial in die Aussparung (402) eingeführt oder einführbar ist, um einen formschlüsssigen Drehmitnahmeeingriff zwischen dem Innenumfang und dem Außenumfang vorzusehen, mit  einer Mehrzahl von für eine Anordnung zwischen dem Innenumfang und dem Außenumfang vorgesehenen, den formschlüssigen Drehmitnahmeeingriff vermittelnden Koppelelementen (406; 406'; 406''), wobei die Momentenübertragung zwischen den Bauteilen oder Einheiten des Antriebsstrangs über die Koppelbereiche (402, 422, 420) und die Koppelelemente (406; 406'; 406'') erfolgt,  wobei die Koppelelemente (406; 406'; 406'') zwischen dem Innenumfang und dem Außenumfang Bewegungsspiel haben und unter axialer Verstellung in eine Eingriffsstellung verstellbar sind, in der sie den im Wesentlichen spielfreien formschlüssigen Drehmitnahmeeingriff zwischen dem Innenumfang und dem Außenumfang vermitteln.
Patent DE-10207278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsbestimmung und Füllstandsmessvorrichtung
Inventor: ARNDT MICHAEL
IPC: G01F23/28
Filed: 2002-02-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Bestimmung des Füllstandes eines Mediums (4)
in einem Behälter
(5), gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  A)
Erzeugung eines konstanten Magnetfeldes in dem das Medium (4) enthaltenden
Behälter
(5),  B) Anregung eines in dem Behälter (5) einseitig befestigten,
senkrecht zur Flüssigkeitsoberfläche ausgerichteten und
ein magnetostriktives Material enthaltenden Sensorelementes in Form
eines Streifens aus einer amorphen Metalllegierung zu Längsschwingungen
durch einen außerhalb
des Behälters
(5) befindlichen Magneten (9) zur Erzeugung eines veränderlichen
Magnetfeldes, wobei die untere Seite (2) des Streifens eingespannt
ist und die obere Seite (3) frei schwingt,  C) Messung der Resonanzfrequenz
des Sensorelementes aufgrund der teilweisen Bedeckung durch Flüssigkeit
mittels der sich periodisch ändernden
Magnetisierung des Sensorelements in dem konstanten Magnetfeld durch
die außerhalb
des Behälters
(5) befindliche Messvorrichtung (10) und  D) Bestimmung des
Füllstandes
aus der Resonanzfrequenz oder Dämpfung
der Längsschwingungen.
Patent DE-10227905-B4 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: BARNICKEL THOMAS C
IPC: B65D75/58
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ein zur Fixierung an einem flexiblen Behälter (2), insbesondere an einem Beutel, bestimmtes Anschlusselement (1), welches einen in den Behälter (2) hineinreichenden Tubus (6) aufweist, gekennzeichnet durch ein zu dem Tubus (6) relativ drehbewegliches Spannelement (7), welches ein den Tubus (6) abschnittsweise umschließendes, an einer dem Behälter (2) zugewandten Seite konisch erweitertes Innengewinde (8) aufweist.
Patent DE-10228245-B4 (DE)
Inventor: LORENZ HERIBERT
IPC: A61Q5/10
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hair dyeing composition on the basis of an oxidation dyestuff precursor reacting with peroxide, comprising at least one developing and/or coupling substance selected from the group  a) 3-chloro-p-aminophenol and b) 2-Methyl-5-y-hydroxypropyl aminophenol, 2-methyl-5-methyl-aminophenol and/or 2-methyl-5-ethyl aminophenol and c) para-phenylenediamine, para-toluylenediamine, 2,6-dimethyl-para-phenylene-diamine, 2-hydroxymethyl-para-phenylenediamine, 2-hydroxyethyl-para-phenylenediamine, 2-n-propyl-para-phenylenediamine, 2-isopropyl-para-phenylenediamine, N-( beta -hydroxypropyl)-para-phenylenediamine, N,N-bis( beta -hydroxyethyl)-para-phenylenediamine, N-methoxyethyl-para-phenylenediamine and/or 5-chloro-2-hydroxyethyl-para-phenylenediamine or the water-soluble salts thereof.
Patent DE-10229584-B4 (DE)
Title: Federbein für eine Radaufhängung von Fahrzeugen mit einer Anordnung zur Kompensation von Querkräften
Inventor: LUEHMANN CORD
IPC: F16F9/04
Filed: 2002-07-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Federbein
(1) für
eine Radaufhängung
von Fahrzeugen mit einer Anordnung zur Kompensation von Querkräften, umfassend
eine Luftfeder-Dämpfer-Einheit,
bestehend wiederum aus wenigstens folgenden Bauteilen:  – einem
Federteller (11) und Abrollkolben (12);  – einem Luftfederbalg (14)
aus elastomerem Werkstoff, wobei die beiden Balgenden am Federteller
(11) einerseits und am Abrollkolben (12) andererseits befestigt
sind, wodurch der Luftfederbalg (14) eine volumenelastische Luftkammer
(15) einschließt,
wobei ferner der Luftfederbalg (14) eine erste Schlaufe (16) ausbildet,
die an der Außenwand
(13) des Abrollkolbens (12) entlang abrollen kann; sowie  – einem
Dämpfer
(2), umfassend ein Behälterrohr
(3), das mit einem Radträger
(8) verbunden ist, eine Kolbenstange (4) mit Dämpferkolben (5), eine Kolbenstangenführung (6) mit
Integration eines Dämpferdichtungspaketes,
sowie ein Dämpferlager
(7), wobei die Kolbenstange (4) einerseits fest mit dem Dämpferlager
(7) verbunden ist und andererseits in dem Behälterrohr (3) mittels des Dämpferkolbens (5)
und der Kolbenstangenführung
(6) verschiebbar gelagert ist;  – die...
Patent DE-10234821-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Elektrochemische
Zelle,  mit mindestens einer Einheit aus einer Anodenelektrode, einer
Kathodenelektrode und einer einen Elektrolyten tragenden Matrix,  mit
mindestens einer Kanalstruktur in einer Platte für die Zufuhr, Zirkulation und
Abfuhr mindestens eines strömenden
Betriebsmittels für
die Einheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass in die Kanalstruktur
mindestens eine Strahlpumpe (6, 16–18, 34–36, 46, 48) mit einer konisch
zulaufenden Strahlleitung (2), einer Düse (3), einer mit einem Kanal
(13, 28–30,
40–42)
der Kanalstruktur verbundenen Leitung (4) und einem Sauganschluss
integriert ist,  und dass vom stromabwärts liegenden Ende des Kanals (13,
28–30,
40–42)
eine Rückführleitung
(5, 15, 31–33,
43, 50, 51) zum Sauganschluss führt.
Patent DE-10256199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Veränderung der Streckenführung einer Fahrzeugrennstrecke
Inventor: LINDE ALBRECHT VON
IPC: A63H18/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Veränderung
der Streckenführung
einer Fahrzeugrennstrecke in einem breiten Fahrbahnabschnitt (11;
40), bestehend aus  einer Anordnung (18, 27, 31) aus einzelnen
im Bereich dieses Fahrbahnabschnittes (11; 40) der Rennstrecke angeordneten
Curbelementen (19; 28, 29; 32; 41) mit einer Verstelleinrichtung
zum Bewegen der Curbelemente (19; 28; 29; 32; 41),  wobei die
Curbelemente (19; 28; 29; 32; 41) individuell oder gruppenweise
aus einer Ausgangskonfiguration des Fahrbahnabschnittes (11; 40)
in eine Neukonfiguration zur Neugestaltung der Rennstrecken-Kurvenkrümmung in
diesem Abschnitt (11; 40) oder/und zur Aufteilung der Rennstrecke in
diesem Abschnitt (11; 40) in getrennte Fahrbahnen bewegbar sind.
Patent DE-10320706-B4 (DE)
Title: Splittyp-Verbinderbaueinheit und Verfahren zum Zusammenbauen derselben
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R13/518
Filed: 2003-05-08
Granted: 2010-10-14
Abstract: Splittyp-Verbinderbaueinheit, umfassend:  einen ersten Verbinder (M) und einen zweiten Verbinder (F), welche miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei der erste Verbinder (M) einen ersten Rahmen (10), welcher mit aufnehmenden Kammern (11) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von Arten von ersten Hilfsverbindergehäusen (20A–C) beinhaltet, welche wenigstens teilweise in den entsprechenden aufnehmenden Kammern (11) aufgenommen werden können, und der zweite Verbinder (F) einen zweiten Rahmen (30; 110), welcher mit aufnehmenden Kammern (31; 111) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von Arten von zweiten Hilfsverbindergehäusen (40A–C; 120) beinhaltet, welche wenigstens teilweise in den entsprechenden aufnehmenden Kammern (31; 111) aufgenommen werden können, und  eine fehlerhafte Verbindung verhindernde Mittel (28A, 47A; 28B, 47B;), welche zwischen den ersten Hilfsverbindergehäusen (20A–C) und den entsprechenden zweiten Hilfsverbindergehäusen (40A–C; 120) vorgesehen und als unterschiedliche Formen einer vorderen Bodenoberfläche der ersten, Hilfsverbindergehäuse (20A; 20B, 20C) und einer vorderen Bodenoberfläche der zweiten Hilfsverbindergehäuse (40A; 40B; 40C; 120) ausgebildet sind, um...
Patent DE-10324055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Stapelkondensators
Inventor: DIRNECKER CHRISTOPH
IPC: H01L27/08
Filed: 2003-05-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines integrierten Stapelkondensators mit einem
ersten Kondensatorbelag (46) aus polykristallinem Silizid, einem
zweiten Kondensatorbelag (48) und einem zwischen dem ersten Kondensatorbelag
(46) und dem zweiten Kondensatorbelag (48) angeordneten ersten Dielektrikum
(26), einem dritten Kondensatorbelag (50) und einem zweiten Dielektrikum (34)
zwischen dem zweiten Kondensatorbelag (48) und dem dritten Kondensatorbelag
(50), wobei das Verfahren folgende, aufeinanderfolgende Schritte
umfaßt:  Aufbringen
einer Polysilizidschicht (20) zur Bildung des ersten Kondensatorbelags
(46);  Aufbringen eines ersten Dielektrikums (26);  Aufbringen
einer ersten Metallschicht (28) zur Bildung des zweiten Kondensatorbelags
(48); danach  Aufbringen eines Pre-Metal-Dielektrikums (32);  Planarisieren
des Pre-Metal-Dielektrikums (32), wobei durch das Planarisieren
die erste Metalllschicht (28) wieder freigelegt wird;  Aufbringen
eines zweiten Dielektrikums (34); und  Aufbringen einer zweiten
Metallschicht (44) zur Bildung des dritten Kondensatorbelags (50).
Patent DE-10326542-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuerungsprogramm für eine Zentraleinheit eines Automatisierungssystems sowie Zentraleinheit eines Automatisierungssystems und Automatisierungssystem selbst
Inventor: DANZ MIRKO
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-06-12
Granted: 2016-12-08
Abstract: Betriebsverfahren für eine Zentraleinheit (1) eines Automatisierungssystems, – wobei die Zentraleinheit (1) ein in der Zentraleinheit (1) hinterlegtes Steuerungsprogramm (8) wiederholt abarbeitet, – wobei ein einmaliges Abarbeiten des Steuerungsprogramms (8) innerhalb einer durch das Steuerungsprogramm (8) festgelegten Zykluszeit (T) erfolgt, – wobei das Steuerungsprogramm (8) mindestens zwei Teilprogramme (TP1–TP3) umfasst, von denen jedes von der Zentraleinheit (1) ausführbar ist, – wobei zu einem Zeitpunkt nur eines der Teilprogramme (TP1–TP3) aktiviert ist und von der Zentraleinheit (1) nur das aktivierte Teilprogramm (TP1–TP3) ausgeführt wird, – wobei die Zykluszeit (T) – unabhängig vom aktivierten Teilprogramm (TP1–TP3) ist, – kleiner als die Zeit ist, die zum Abarbeiten aller Teilprogramme (TP1–TP3) erforderlich ist, und – mindestens so groß wie die größte der Zeiten (T1–T3) ist, die zum einmaligen Abarbeiten eines der Teilprogramme (TP1–TP3) erforderlich ist, – wobei die Zentraleinheit (1) im Rahmen der Abarbeitung des Steuerungsprogramms (8) über einen Bus (6) mit einer Anzahl von Peripheriemodulen (2–5) kommuniziert, – wobei die Zykluszeit (T) in eine Anzahl von gleich großen Zeitscheiben aufgeteilt ist, – wobei die Anzahl von Zeitscheiben kleiner als die Anzahl von Peripheriemodulen (2–5) ist, – wobei bei Aktivierung eines der Teilprogramme (TP1–TP3) jedes Peripheriemodul (2–5) maximal einer der Zeitscheiben zugeordnet wird und – wobei die Zentraleinheit (1) im Rahmen der Abarbeitung des aktivierten Teilprogramms (TP1–TP3) in jeder Zeitscheibe mit genau einem der dieser Zeitscheibe zugeordneten Peripheriemodule (2–5) kommuniziert.
Patent DE-10329269-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit mindestens zwei Mittelelektroden
Inventor: KLETT DITTMAR
IPC: H01T13/46
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Zündkerze
(10) für
eine Brennkraftmaschine mit einem zylindrischen Gehäuse (21),
in dem ein Isolator (22) angeordnet ist, und mit einer ersten Masseelektrode
(23a) und einer zweiten Masseelektrode (23b), wobei die erste und
die zweite Masseelektrode (23a, 23b) am Gehäuse (21) festgelegt sind, wobei
in einer ersten Längsbohrung
(35a) des Isolators (22) ein erster Mittelleiter (31a) und in einer
zweiten Längsbohrung
(35b) des Isolators (22) ein zweiter Mittelleiter (31b) vorgesehen
ist, wobei der erste Mittelleiter (31a) an seinem brennraumseitigen Ende
(36a) eine erste Mittelelektrode (41a) und der zweite Mittelleiter
(31b) an seinem brennraumseitigen Ende (36b) eine zweite Mittelelektrode
(41b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (22) eine
ebene Stirnfläche
(24) aufweist, die von den Längsachsen
der ersten und der zweiten Mittelelektrode (41a, 41b) geschnitten
wird, dass der Abstand zwischen der ersten Mittelelektrode (41a)
und der zweiten Masseelektrode (23b) mindestens dem 1,1-fachen des
Abstandes zwischen der ersten Mittelelektrode (41a) und der ersten...
Patent DE-10337936-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikgerät für Mammographieuntersuchungen
Inventor: ANDREASSON JESPER
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-08-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Röntgendiagnostikgerät für Mammographieuntersuchungen mit einem Arm (3) für eine Röntgenröhre (4) und einem Objekttisch (5) mit einem Bildempfänger (9), wobei die Röntgenröhre (4) ein Strahlenfeld (23) in Richtung auf den Bildempfänger (9) aussenden kann, mit einem in das Strahlenfeld (23) einbringbaren Röntgenstrahlenraster (10) und einer Zusatzeinheit (21), die am Objekttisch (5) angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Objekttisch (5) mit einer Abtastanordnung (18) versehen ist, die an einem Transportmittel (12 bis 16) für das Röntgenstrahlenraster (10) angeschlossen ist, wobei beim Applizieren der Zusatzeinheit (21) am Objekttisch (5), die Zusatzeinheit (21) die Abtastanordnung (18) derart aktiviert, dass das Transportmittel (12 bis 16) das Röntgenstrahlenraster (10) aus dem Strahlenfeld (23) heraustransportiert.
Patent DE-10345498-B4 (DE)
Title: Integrierte Leistungs-Verstärkeranordnung
Inventor: KITLINSKI KRZYSZTOF
IPC: H03F3/21
Filed: 2003-09-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Integrierte Leistungs-Verstärkeranordnung mit mehrstufigem Aufbau, aufweisend – einen Eingangstransistor (1) mit einem Anschluß zum Zuführen eines Eingangssignals (IN), – einen Ausgangstransistor (2) mit einem Anschluß zum Bereitstellen eines Ausgangssignals (OUT), – ein Anpass-Filter (6) mit zumindest einer Kapazität (13) und einer Induktivität (12) ausgelegt zur Impedanztransformation, das den Eingangstransistor (1) mit dem Ausgangstransistor (2) koppelt, wobei die zumindest eine Induktivität (12) als Mikro-Streifenleiter ausgebildet ist, der mit zwei flächenhaft ausgedehnten Metallstreifen (14, 16) integriert ausgeführt ist.
Patent DE-10352812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Erzeugung ternärer Signale
Inventor: PESSL PETER
IPC: H03K19/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung ternärer
Signale,  wobei ein niedriger erster Signalpegel (LO) erzeugt
wird, indem ein Signalausgang (1) mit einem ersten Potenzial (V 1 ) verschaltet wird,  wobei ein mittlerer
zweiter Signalpegel (MID) erzeugt wird, indem der Signalausgang
(1) mit einem zweiten Potenzial (V 2 ) verschaltet
wird,  wobei der Signalausgang (1) über ein Widerstandsmittel (5) mit
einem dritten Potenzial (V 3 ) verbunden wird,
so dass ein hoher dritter Signalpegel (HI) erzeugt wird, indem der
Signalausgang (1) von dem ersten Potenzial (V 1 )
und dem zweiten Potenzial (V 3 ) entkoppelt
wird,  wobei das erste Potenzial (V 1 )
aus einem Massepotenzial abgeleitet wird,  wobei das zweite
Potenzial (V 2 ) aus einer internen Versorgungsspannung
eines Halbleiterbausteins abgeleitet wird, und  wobei das dritte
Potenzial (V 3 ) aus einer externen Versorgungsspannung
abgeleitet wird, welche einen höheren Wert
aufweist als die interne Versorgungsspannung des Halbleiterbausteins.
Patent DE-10362025-B4 (DE)
Title: Bohr- oder Schlaghammer
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B23B45/16
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bohr-
oder Schlaghammer mit einem Antriebsmotor, einem Schlagwerk und
einem Werkzeughalter (10) zur Aufnahme eines Werkzeugs, wobei das Schlagwerk
einen Schläger
(8) und einen in einer Döpperführung (4)
axial verschiebbaren und auf das Werkzeug einwirkenden Döpper (6)
umfasst, und wobei die Döpperführung (4)
einen den Döpper
(6) umgebenden, im Querschnitt ringförmigen, aus Elastomermaterial
bestehenden Körper
(36) umfasst, der antriebsseitig einen Schlägerfangring (60) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schlägerfangring (60) einstückig mit
dem Körper
(36) ausgebildet ist und dass der Körper (36) aus Elastomermaterial antriebsseitig
eine innere B-Schlag-Anschlagschulter (74) für den Döpper (6) aufweist.
Patent DE-10392973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ionisationsdruckmessgeräts mit heißer Kathode und Entgasungssteuerungssystem für ein solches Ionisationsdruckmessgerät
Inventor: PEACOCK NEIL T
IPC: G01L21/32
Filed: 2003-07-25
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ionisationsdruckmessgeräts während Entgasungsvorgängen, mit: – Liefern eines Entgasungsleistungspegels an das Messgerät; – Bestimmen des Drucks im Messgerät; und – Steuern des Entgasungsleistungspegels als eine Funktion des Drucks im Messgerät mit Erhöhen des Entgasungsleistungspegels als eine Funktion des Drucks im Messgerät, um zu verhindern, dass der Druck im Messgerät eine vorbestimmte obere Druckgrenze erreicht.
Patent DE-19529502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Beurteilungen von Ton/Bild-Sendungen
Inventor: GALL SIEGHARD
IPC: G09B5/10
Filed: 1995-08-10
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Darstellung und Speicherung einer Vielzahl von
voneinander unabhängigen
Reaktionen auf von einer Reizquelle (1) ausgehende Reize an einem
Anzeigegerät/Rechner
(5), wobei jede der Reaktionen von den Probanden (2) manuell über einen
Reaktionsgeber (30), ein stufenlos verstellbares Stellglied, einer
Reaktionsübermittlungseinheit
(3) mit eigenem Sender eingegeben wird und jeder Sender drahtlos über eine
bestimmte Funkfrequenz, in einem eindeutig zugeordneten Teilabschnitt
eines Taktintervalls, pro Taktintervall entsprechend codierte Daten
an eine Zentralerfassungseinheit (4) übermittelt, diese Daten einem
Rechner (5) zugeführt,
angezeigt und gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Startpunkte der Taktintervalle, in denen von den einzelnen Reaktionsübermittlungseinheiten (3)
Daten an die Zentralerfassungseinheit (4) in eineindeutig zugeordneten
Teilabschnitten übertragen
werden, durch Funkimpulse eines externen Taktgebers gesetzt werden, die
von den Empfangsmodulen (35) der Reaktionsübermittlungseinheiten (3) und
vom Empfangsmodul (45) der Zentralerfassungseinheit (4) aufgenommen
werden.