baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004708-U1 (DE)
Title: Farbfächer zum Vergleich von Farbtönen
IPC: G09F5/04
Filed: 2015-07-06
Abstract: Farbfächer aus herkömmlichem oder synthetischen Papier mit einem oder mehreren Farbtonfeldern auf jeder Fächerseite, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Farbtonfeld mit einem oder mehreren von dem entsprechenden Farbton allseitig umgebenden runden oder eckigen Loch versehen ist.
Patent DE-202015005936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Pflanzen oder dergleichen aus der Erde
IPC: A01B1/18
Filed: 2015-08-26
Abstract: Vorrichtung (1A, 1B, 1C) zum Entfernen von Pflanzen (2) oder dergleichen aus der Erde, insbesondere aus Rasenflächen, wobei die Vorrichtung (1A, 1B, 1C) einen länglichen Schaft (3), ein relativ zu diesem bewegbares Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) und mindestens zwei, eine Verlängerung des Schafts (3) bildende Greifarme (10, 10') zum Ergreifen der Pflanze (2) aufweist, wobei der Schaft (3) und das Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) derart mit den Greifarmen (10, 10') in Antriebsverbindung stehen, dass diese durch eine Relativbewegung zwischen dem Schaft (3) und dem Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) mit ihren freien Greifarmenden (11, 11') zwischen einer Offen- und einer Schließstellung aufeinander zu und voneinander wegbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) über eine Schiebeführung (5) derart mit dem Schaft (3) verbunden ist, dass dieser zum Verstellen der Greifarme (10, 10') zwischen der Offen und der Greifstellung in Erstreckungsrichtung des Schafts (3) auf das Bodenauflageelement (6A, 6B, 6C) zu und von diesem weg verschiebbar ist.
Patent DE-202015008506-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Fahrtgeschwindigkeitsüberwachung
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-12-11
Abstract: Anordnung zur Fahrtgeschwindigkeitsüberwachung, aufweisend, eine Normativgeschwindigkeitserkennungseinheit, eine Istgeschwindigkeitserkennungseinheit, eine Auswerteeinheit und eine Datenausgabeeinheit wobei die Normativgeschwindigkeitseinheit eine optische Erfassungseinheit, eine Positionierungseinheit und ein Objekterkennungsmodul aufweist, wobei die optische Erfassungseinheit einen Erfassungsbereich aufweist und wobei mittels der optischen Erfassungseinheit Bilddaten des Erfassungsbereichs bereitstellbar sind, wobei mittels der Positionierungseinheit eine Lagebeziehung der optischen Erfassungseinheit zu einem Fahrzeug festlegbar ist, wobei von dem Objekterkennungsmodul Bilddaten empfangbar und aus den Bilddaten geschwindigkeitsregelnde Verkehrszeichen erkennbar und typisierbar sind und wobei ein Objekterkennungsergebnis als Verkehrszeichentypendaten übertragbar bereitstellbar ist, wobei die Istgeschwindigkeitserkennungseinheit einen Global Positioning System(GPS)-Empfänger ausweist und wobei von dem GPS-Empfänger Postionsdaten empfangbar und von der Istgeschwindigkeitserkennungseinheit übertragbar bereitstellbar sind wobei die Auswerteeinheit eine Verkehrszeichendatenbank aufweist, welche Datensätze, enthaltend Verkehrszeichentypendaten und zugeordnete Normativgeschwindigkeitsdaten, wobei von der Auswerteeinheit mittels der Datenbank die den empfangenen Verkehrszeichentypendaten zugeordneten Normativgeschwindigkeitsdaten ermittelbar und als Normativgeschwindigkeit bereitstellbar sind, wobei mittels der Auswerteeinheit den empfangenen Positionsdaten ein Zeitstempel zuordenbar ist und wobei aus einer Abfolge von Positionsdaten mit zugeordnetem Zeitstempel eine Istgeschwindigkeit ermittelbar ist, und wobei die Auswerteeinheit ein Vergleichsmodul aufweist, wobei mittels des Vergleichsmoduls ein Vergleich der Normativgeschwindigkeit und der Istgeschwindigkeit durchführbar und als Abweichungsergebnis übertragbar bereitstellbar ist, wobei mittels der Datenausgabeeinheit ein empfangenes Abweichungsergebnis ausgebbar ist.
Patent DE-202015100179-U1 (DE)
Title: Butterfly-Ausziehtisch mit Dämpfung
IPC: A47B1/03
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ausziehtisch (1), mit einer Tischplatte (2) und zwei Ergänzungsplatten (5), die in einer ersten Ruhestellung unterhalb der Tischplatte (2) angeordnet sind, und in einer zweiten Gebrauchsstellung an die Tischplatte (2) anschließen, derart, dass sie die nutzbare Plattenfläche vergrößern, und die zwischen der Ruhestellung und der Gebrauchsstellung bewegbar sind, wobei die beiden Ergänzungsplatten (5) an einem Auszugsrahmen (4) gehalten und um einer Scharnierachse (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, und eine Dämpfungsanordnung vorgesehen ist, welche kurz vor Einnahme der einen und / oder der anderen der beiden erwähnten Stellungen die Bewegung der beiden Ergänzungsplatten (5) dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb einer ersten Ergänzungsplatte (5) ein Dämpfungselement (7) angeordnet ist, welches als längenveränderlicher Teleskopdämpfer ausgestaltet ist und welches unbelastet über den Rand der ersten Ergänzungsplatte (5) hinausragt und unter Belastung verkürzbar ist, derart, dass der über den Rand der ersten Ergänzungsplatte (5) hinausragende Überstand verringert ist, wobei das Dämpfungselement (7) in der Ruhestellung der beiden Ergänzungsplatten (5) einem schwenkfesten Bauteil anliegt und / oder in der Gebrauchsstellung der beiden Ergänzungsplatten (5) der zweiten Ergänzungsplatte (5) anliegt.
Patent DE-202015101428-U1 (DE)
Title: Spiegelschrank
IPC: A47B67/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Spiegelschrank mit Metallkorpus, umfassend eine Schrankseitenwand (1), die ein einwandiges Wandblech (6) umfasst mit einer integrierten Aufnahmenut (2) für eine Schrankrückwand, integrierten stirnseitigen Schraubenaufnahmen (3) zum Anbringen eines Schrankoberbodens bzw. eines Schrankunterbodens, integrierten Halteelementen (4) für Schrankböden sowie zumindest einem integrierten ersten Scharnierelement (5) zur Anbringung einer Schranktür.
Patent DE-202015102477-U1 (DE)
Title: Falzwerkzeug
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Falzwerkzeug zur Bildung von gebogenen Falzen (4) an einem Werkstück (3), wobei das Falzwerkzeug (2) einen um eine Revolverachse (17) drehbaren Revolver (15) mit mehreren daran angeordneten Falzmitteln (10, 11, 12) und ein Gegenfalzmittel (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzwerkzeug (2) eine Stelleinrichtung (26, 27) aufweist, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, die Lage des Revolvers (15) und seiner Revolverachse (17) relativ zum Gegenfalzmittel (13) zu verstellen.
Patent DE-202015103738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Kleinlebewesen
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Waschen von Kleinlebewesen, gekennzeichnet durch einen Einsatz (1), umfassend ein formstabiles Flächenelement (3), dessen Oberseite eine Auflagefläche für ein Kleinlebewesen bildet, und seitlich am Flächenelement (3) angeordnete Befestigungsmittel, welche ausgebildet sind, den Einsatz (1) in einer Badewanne (2) zu lagern.
Patent DE-202015104554-U1 (DE)
Title: Speiser mit einem dessen Speiseröffnung überspannenden netzartigen Gewebe
IPC: B22C9/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Speiser (10) in Form eines Kopfspeisers zum Einsetzen in eine beim Gießen von Metallen verwendete Gießform, bestehend aus einem einen inneren Hohlraum (12) als Speiservolumen umschließenden, aus einem exothermen und/oder isolierenden Material bestehenden Speiserkorpus (11), welcher in seiner dem in der Gießform ausgebildeten Formhohlraum zugewandten Bodenfläche (15) eine Speiseröffnung (16) zum Verbinden des inneren Hohlraumes (12) des Speiserkorpus (11) mit dem Formhohlraum der Gießform während des Gießvorganges aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Speiserkorpus (11) ein aus einem hitzebeständigen Material bestehender ringförmiger Rahmen (17) mit einem darin aufgespannten, aus einem feuerfesten Material bestehenden netzartigen Gewebe (18) festgelegt ist, welches die Speiseröffnung (16) des Speiserkorpus (11) überspannt, wobei der Rahmen (17) an der Bodenfläche (15) des Speiserkorpus (11) derart angeordnet ist, dass das netzartige Gewebe (18) bei in die Gießform eingeformten Speiser (10) unmittelbar an der Oberfläche des durch das Abgießen gebildeten Gussstücks positioniert ist.
Patent DE-202015104652-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Kombination aus Spannvorrichtung und Werkzeug
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Spannvorrichtung (100) zum Spannen eines rotationssymmetrischen Werkzeugschaftes (50), wobei die Spannvorrichtung (100) eine Hülse (11) zur Aufnahme des Schaftendes (1) und eines Hauptabschnitts des Werkzeugschaftes hat und die Hülse (11) eine im Wesentlichen rotationssymmetrische Innenfläche (11a) und mindestens eine sich darin axial erstreckende Nut (14) zur teilweise Aufnahme eines Stiftes (5) für die Drehmomentübertragung zwischen der Hülse (11) und einem darin aufzunehmenden Schaft aufweist, und mit einer Einrichtung zum Ergreifen und axialen Anziehen des Schaftendes in die Hülse hinein durch Eingreifen von axial beweglichen Elementen (16, 17) in eine Vertiefung (3) an dem Schaft und axiales Anziehen der Elemente (16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass die rotationsymmetrische Innenfläche (11a) der Hülse (11) konisch ist mit einem Konuswinkel α zwischen 0,5° und 10°.
Patent DE-202016000127-U1 (DE)
Title: Zwei-Schlüssel-Schlosskern und Schlüssel-Schloss-Baugruppe unter Verwendung dieses Zwei-Schlüssel-Schlosskernes
IPC: E05B35/14
Filed: 2016-01-08
Abstract: Zwei-Schlüssel-Schlosskern, umfassend: – einen Schlosskern-Grundkörper, der ein Rastteil und eine Innenhülse umfasst, welche sich an zwei gegenüberliegenden Enden des Schlosskern-Grundkörpers befinden, wobei die Innenseite der Innenhülse an ihrem der Öffnung der Innenhülse zugewandten Umfangsrand über eine erste Schlossstruktur verfügt, – eine Antriebsstange, die drehbar in der Innenhülse eingebaut ist und deren Außenseite an einem Ende der Antriebsstange eine zweite Schlossstruktur ausbildet, und – eine Außenhülse, die ein erstes und ein zweites Ende aufweist, welche einander gegenüberliegen, wobei die zweite Schlossstruktur am zweiten Ende der Außenhülse freiliegt, wobei – in einer verriegelten Stellung des Zwei-Schlüssel-Schlosskernes der Schlosskern-Grundkörper und die Antriebsstange gegen die Außenhülse anschlagen, so dass eine Drehung des Schlosskern-Grundkörpers und der Antriebsstange gegenüber der Außenhülse unterbunden wird; – durch eine Bewegung der Antriebsstange in Richtung auf das Rastteil dem Schlosskern-Grundkörper und der Antriebsstange die Möglichkeit eröffnet wird, gegenüber der Außenhülse zu drehen.
Patent DE-202016001629-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Schrank, aufweisend einen Korpus mit zwei Seitenwänden und einer Rückwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3, 4) und die Rückwand (5) quer zu ihrer Längserstreckung jeweils in einen oberen und in einen unteren Abschnitt (10, 12; 11, 13; 19, 20) unterteilt sind.
Patent DE-202016003162-U1 (DE)
Title: Bürste und Bürstenanordnung mit einer solchen Bürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Bürste zum Reinigen einer Längsbohrung in einem Verbrennungsmotor, mit:  – mindestens zwei gegeneinander verdrillten und eng aneinander liegenden Halteprofilen, insbesondere Drähten,  – Borsten zwischen den Halteprofilen,  – einem Borstenabschnitt, entlang dem die Borsten vorgesehen sind und der sich bis zu einem ersten freien Ende der Bürste erstreckt,  – einem an den Borstenabschnitt anschließenden Halteabschnitt, der frei von Borsten ist und sich bis zu einem zweiten freien Ende der Bürste erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Borsten im Borstenabschnitt an dem ersten freien Ende beginnend einen ersten Bürstendurchmesser bilden und daran anschließend einen zweiten Bürstendurchmesser bilden, der größer ist als der erste Bürstendurchmesser, wobei der Übergang vom ersten Bürstendurchmesser zum zweiten Bürstendurchmesser stufig bzw. nicht gerundet erfolgt mit einem von der Seite betrachteten stufenartigen bzw. nicht gerundeten Außenprofil.
Patent DE-202016003289-U1 (DE)
Title: Lackierform für Flexo- und Offsetdruck
IPC: B41N1/12
Filed: 2016-05-30
Abstract: Druckform für Lacke mit einer Trägerschicht, einer lackübertragenden Schicht und einer Zwischenschicht, wobei die Zwischenschicht weiß ist und die lackübertragende Schicht transparent oder transluzent ist.
Patent DE-202016005648-U1 (DE)
Title: System für Kraftfahrzeuge zur Überwindung der Wahrnehmungsschwelle von Sonderrechtsfahrzeugen
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-09-15
Abstract: System für Kraftfahrzeuge zur Überwindung der Wahrnehmungsschwelle von Sonderrechtefahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass das System aus zwei Komponenten besteht, einem Sender (1), der im Sonderrechtefahrzeug installiert bzw. als mobile Einheit verfügbar ist, und einem Empfänger (100), der in jedes Kraftfahrzeug installiert werden kann
Patent DE-202016007195-U1 (DE)
Title: Strombegrenzende Schalteinrichtung
IPC: H02H7/22
Filed: 2016-11-16
Abstract: Strombegrenzende Schalteinrichtung mit wenigstens zwei parallelgeschalteten Strompfaden, von denen der eine Strompfad einen im Stromanstieg öffnenden und durch eine Mess- und Auslösevorrichtung (4) steuerbaren elektrodynamisch wirkenden Schnellschalter (1) und ein weiterer Strompfad einen Widerstand (26) als strombegrenzendes elektrisches Bauelement aufweist, wobei in Reihe mit den parallelgeschalteten Strompfaden ein Unterbrechungsschalter geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Reihe mit dem Widerstand (26) wenigstens ein weiterer Widerstand (27, 28) geschaltet ist, der durch einen parallel dazu liegenden und durch die Mess- und Auslösevorrichtung (4) steuerbaren Halbleiterschalter (29, 30) wirksam bzw. unwirksam schaltbar ist und dass der Unterbrechungsschalter als ein nach erfolgter Strombegrenzung gleichfalls durch die Mess- und Auslösevorrichtung (4) steuerbarer Leistungsschalter (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016007376-U1 (DE)
Title: Kettcar
IPC: B62M6/40
Filed: 2016-12-02
Abstract: Kettcar mit einem Tretkurbelantrieb, der über eine Kette auf wenigstens ein Hinterrad wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einem Akkumulator (21) gespeister, elektrischer Hilfsantrieb (20) für das Hinterrad (4) vorgesehen ist und dass der Hilfsantrieb (20) nur bei einem Treten der Pedale (11, 12) wirksam ist.
Patent DE-202016007516-U1 (DE)
Title: Tragbares Elektrofahrzeug
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-12-13
Abstract: Tragbares Elektrofahrzeug mit: einer Aufbaueinheit (2), die ein Fahrgestell (21), zwei Antriebsräder (22), die beidseitig an dem Fahrgestell (21) angebracht und drehbar mit diesem verbunden sind, und zwei Vorderradsätze (23), die beidseitig jeweils vor einem Antriebsrad (22) angebracht und drehbar mit dem Fahrgestell (21) verbunden sind, umfasst; und einer Fußstützeinheit (3), die mit der Aufbaueinheit (2) verbundenen ist und ein mit dem Fahrgestell (21) verbundenes Fußbrett (31) und zwei erste Hilfsräder (32), die beidseitig links und rechts an dem Fußbrett (31) angebracht sind, umfasst.
Patent DE-202016008606-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit therapeutischen Eigenschaften
IPC: A43B7/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Schuhwerk mit therapeutischen Eigenschaften, umfassend einen Schuh mit einem äußeren Abschnitt geformt durch einen Zuschnitt (1), der mit einer unteren Sohle (2) verbunden ist, und einem inneren Abschnitt geformt durch eine Innensohle (3), die den inneren Teil der Sohle (2) bedeckt, und eine Innenauskleidung (4), die den inneren Teil des Zuschnitts (1) bedeckt, gekennzeichnet dadurch, dass es Mikrokapseln (5) enthält, die Extrakte wohltuender Substanzen für den Fuß beinhalten, wobei die Mikrokapseln (5) in der Innenauskleidung (4) enthalten sind und aus der Innenauskleidung (4) herausgelöst und durch die Reibungskräfte erzeugt durch den Fuß des Nutzers gebrochen werden können.
Patent DE-202016009179-U1 (DE)
Title: Pumpeneinsatz für eine Pumpe
IPC: F04C2/344
Filed: 2016-04-12
Abstract: Pumpeneinsatz (1), der als handhabbare Einheit ausgebildet ist, um in einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) eines Aufnahmegehäuses (20) eingesetzt zu werden, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist:
 - einen Rotor (4),
 - ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist,
 - einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt und zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist,
 - eine an dem Pumpeneinsatz (1) befestigte Feder (5), und
 - mindestens ein Positionierelement (6), welches das zweite Gehäuseteil (3) bezüglich seiner Winkelposition um die Drehachse (D) relativ zu dem ersten Gehäuseteil positioniert, wobei das Positionierelement (6) mit einem Kopf ausgestaltet ist und das zweite Gehäuseteil (3) zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem Kopf eingefasst ist, so dass verhindert wird, dass das zweite Gehäuseteil (3) von dem Positionierelement (6) abgezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Feder (5) an dem mindestens einen Positionierelement (6) befestigt und zwischen dem Kopf und dem zweiten Gehäuseteil (3) eingefasst ist.
Patent DE-202016101183-U1 (DE)
Title: Aufzug mit einem Sicherheitscontroller zum unmittelbaren Beeinflussen der Bremskraft
IPC: B66B5/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Aufzug mit einem entlang von Führungen verfahrbaren Fahrkorb (5) und mindestens einer Fahrkorbbremse (2), die so gestaltet ist, dass ihre Bremskraft steuer- oder regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufzug zusätzlich zu der Aufzugshauptsteuerung (3) und einer eventuellen in die Fahrkorbbremse integrierten Steuerung einen physisch getrennt davon ausgebildeten Sicherheits-Controller (1) aufweist, dessen Elektronik autonom den Bremsbedarf erkennen, autonom eine Zielverzögerung vorgeben und autonom die Fahrkorbbremse (2) aktivieren kann sowie, vorzugsweise, autonom die Bremse wieder vollständig lösen kann.
Patent DE-202016103741-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Lautsprecher-Spikes
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Aufbau eines zwischen einer Lautsprecherbox (2) und einem Träger (3) gestellten Lautsprecher-Spikes, dadurch gekennzeichnet, dass der Spike (1) ein unterhalb einer Lautsprecherbox (2) aufstellbares Oberteil (11) und ein oberhalb eines Trägers (3) aufstellbares Unterteil (12) aufweist, wobei zwischen diesem Oberteil (11) und diesem Unterteil (12) zumindest drei Schichten von Laminatkörpern (13) ausgebildet sind, welche in unterschiedlichen Dichten und mit unterschiedlichen Schmelzpunkten und zwar aus zumindest zwei unterschiedlichen Metallwerkstoffen einander übergreifend ausgebildet sind, und wobei diese Laminatkörper (13) durch Metallwerkstoffen zur Verbindung verschmolzen sind.
Patent DE-202017005560-U1 (DE)
Title: Rückgewinnung von CO 2- Anteilen aus der Umgebungsluft unter Verwendung von vorhandenen Naturzugkühltürmen z.B. von stillgelegten AKWs bzw. Kraftwerken
IPC: F03D9/35
Filed: 2017-10-26
Abstract: Verwendung von nicht mehr aktiven Naturzugkühltürmen als Voraussetzung zum Einbau von Kollektoren zur CO2-Rückgewinnung aus der Umgebungsluft, dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202017006645-U1 (DE)
Title: Einfädeltrichter für Oberleitungsbus-Stromabnehmer
IPC: B60M1/12
Filed: 2017-12-31
Abstract: Einfädeltrichter (1) für Oberleitungsbusse, der in seiner hier vorgestellten Ausführungsform das Problem eines möglichen Stromabnehmerschuh-Anschlagens beim horizontalen Durchfahren verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter nicht nur die gattungsgemäße vertikale Trichterform (3) aufweist, sondern zudem auch in horizontaler Richtung eine Formgebung (2) aufweist, die einen Stromabnehmer sicher in den Trichter einführt, so dass hierdurch die Gefahr des Anschlagens des Stromabnehmers an den Kanten verhindert wird.
Patent DE-202017100481-U1 (DE)
Title: Profilmatte mit Griffelement
IPC: A47L23/26
Filed: 2017-01-30
Abstract: Profilmatte (1), mit – mehreren aneinander angeordneten Profilleisten (2), wobei – wenigstens eine der Profilleisten (2) eine Aufnahme (3) für ein Abstreif- oder Reinigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Griffelement (5) zumindest abschnittsweise in der Aufnahme (3) wenigstens einer Profilleiste (2) verschwenkbar zwischen einer eingeklappten Position zum Betreten der Profilmatte (1) und einer ausgeklappten Position zum Anheben der Profilmatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017103555-U1 (DE)
Title: Hilfsantrieb für eine Bremsfangvorrichtung
IPC: B66B5/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Hilfsantrieb (1) zur Betätigung einer Aufzugsbremse (31) mit mindestens einem gegen eine Bremsleiste (17) anlegbaren Reibkörper (10), einem Schwenkkörper, an dem der Reibkörper (10) relativ zu diesem verschiebbar und gemeinsam mit diesem um eine außerhalb des Reibkörpers (10) liegende Hauptachse (2) schwenkbar gehalten ist, einem Federelement (6) und mindestens einem Elektromagneten (15) sowie einem Übertragungsorgan (22, 23) zur Übertragung einer Schwenkbewegung des Schwenkkörpers auf eine Aufzugsbremse (31), wobei der Reibkörper (10) unter Entspannung oder Kompression des Federelements (6) von seiner Bereitschaftsposition am Schwenkkörper in seine Ansprechposition am Schwenkkörper gebracht werden kann und umgekehrt, wobei der mindestens eine Elektromagnet (15) in seinem ersten Schaltzustand den Reibkörper (10) in seiner Bereitschaftsposition am Schwenkkörper hält und in seinem zweiten Schaltzustand freigibt, so dass sich der Reibkörper (10) unter dem Einfluss der Wirkung des Federelements (6) von dem mindestens einen Elektromagneten (15) weg in seine Bereitschaftsposition am Schwenkkörper bewegen und reibschlüssig an der besagten Bremsleiste (17) zur Anlage kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibkörper (10), der Schwenkkörper, die Hauptachse (2) und die Bremsleiste (17) relativ zueinander so angeordnet sind, dass der Reibkörper (10) den Schwenkkörper unter dem Einfluss der an ihm auftretenden Reibungskräfte derart um die Hauptachse (2) herum näher an die Bremsleiste (17) heranschwenkt, dass der Reibkörper (10) von der Bremsleiste (17) wieder in eine Position am Schwenkkörper zurückgedrückt wird, die näher an seiner Bereitschaftsposition liegt als an seiner Ansprechposition oder die seiner Bereitschaftsposition entspricht.
Patent DE-202018001054-U1 (DE)
Title: Haarsplissgerät
IPC: B26B13/24
Filed: 2018-02-27
Abstract: Haarsplissgerät (1) zum Erkennen und Schneiden von Haarspliss, mit zwei voneinander beabstandeten, spiegelbildlich gegenüberliegenden Kämmen (2, 2'), die über einen gemeinsamen Handgriff (3) miteinander verbunden sind, und einem Rundstab (4), der scherenartig an dem Handgriff (3) gelagert ist, und der von einer offenen Stellung (O) zum Aufnehmen eines Haarbündels zwischen dem Rundstab (4) und den Kämmen (2, 2') in eine geschlossenen Stellung zum Drücken des Haarbündels in Zähne (5, 5') und gegen Kammrücken (6, 6') der Kämme (2, 2') verschwenkbar ist, so dass der Verlauf des Haarbündels zwischen den Kammrücken (6, 6') um den Rundstab (4) herum gelenkt wird.
Patent DE-202018003380-U1 (DE)
Title: Verpackung von Lebensmitteln mit einer Vorrichtung zur Markierung des Datums beim Öffnen
IPC: B65D79/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Verpackung von Lebensmitteln, die nach dem Öffnen innerhalb bestimmter Zeit verbraucht werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (1) über eine Skala (4 und 10) und eine Markierung (3) verfügt. Die Markierung ist anhand der Skala durch den Verbraucher einstellbar.
Patent DE-202018006387-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzungen und deren Verwendung zur Straffung der Haut
IPC: A61K8/9789
Filed: 2018-06-13
Abstract: Topische Zusammensetzung, die Argania spinosa-Kernextrakt, Dillextrakt, Myrciaria dubia-Fruchtextrakt und Croton lechleri-Extrakt und/oder Morus alba-Fruchtextrakt umfasst.
Patent DE-202018103186-U1 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuerung für ein Kraftfahrzeug
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuerung (1) für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst:- ein mit mindestens einem für den Anschluss an mindestens ein Motorantriebssystem eines Fahrzeugs (10) konfigurierten Datenübertragungsport (101) ausgestattetes logisches Steuermodul (100);- ein operativ mit dem genannten logischen Steuermodul (100) verbundenes und mit mehreren Funktionsblöcken (201) ausgestattetes Leistungssteuerungsmodul (200), von denen jeder mit mindestens einem für den Anschluss an eine elektrische Last des Fahrzeugs (10) konfigurierten Port (202) ausgestattet ist.