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Patent DE-102020105024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugflächenbauteils mittels Mehrkomponenten-Spritzguss
Inventor: SCHIEDER BERNHARD
IPC: B29C45/33
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugflächenbauteils (1), insbesondere eines Fahrzeug-Verkleidungsbauteils, mittels Mehrkomponenten-Spritzguss in einem Formwerkzeug (8) mit den Schrittena) Schließen des eine Werkzeugplatte (9) und eine erste Formplatte (10) aufweisenden Formwerkzeugs (8) unter Bildung eines ersten Formhohlraums (15), wobei an der Werkzeugplatte (9) zumindest ein Strukturstempel (11) angeordnet ist, der einen Stempelschaft (12) und einen Stempelkopf (14) aufweist und sich mit dem Stempelschaft (12) durch den ersten Formhohlraum (15) zur ersten Formplatte (10) erstreckt und an der ersten Formplatte (10) anliegt oder in einer an der ersten Formplatte (10) gebildeten Vertiefung (17) für den Stempelkopf (14) eingreift,b) Spritzgießen einer ersten Komponente (2) in den ersten Formhohlraum (15), wobei der Stempelschaft (12) des zumindest einen Strukturstempels (11) umspritzt wird,c) Öffnen des Formwerkzeugs (8),d) Umsetzen der die erste Komponente (2) tragenden Werkzeugplatte (9) in eine Gegenüberstellung zu einer zweiten Formplatte (18),e) Schließen des die Werkzeugplatte (9) und die zweite Formplatte (18) enthaltenden Formwerkzeugs (8) unter Bildung eines zweiten Formhohlraumes (19) zwischen einerseits der Werkzeugplatte und dem über die erste Komponente (2) hinausragenden Stempelkopf (14) und andererseits der zweiten Formplatte (18),f) Spritzgießen einer zweiten Komponente (3) in den zweiten Formhohlraum (19) als Beschichtung der ersten Komponente (2), wobei der jeweilige Stempelkopf (14) eine Strukturvertiefung (5) an der zweiten Komponente (3) bildet, undg) Öffnen des Formwerkzeugs (8) und Ausstoßen oder Entnehmen des gebildeten Bauteils (1).
Patent DE-102020107346-A1 (DE)
Title: Dynamischer kraftstoffsparmodus
Inventor: GANTT GARY W
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-03-17
Abstract: In beispielhaften Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zur Steuerung des Betriebs eines Fahrzeugs in einem Kraftstoffsparmodus bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Fahrzeug eine Batterie, einen Generator und ein Steuersystem zur Steuerung des Fahrzeugbetriebs in einem Kraftstoffsparmodus, wobei das Steuersystem umfasst: (i) einen oder mehrere Stromsensoren, die so konfiguriert sind, dass sie einen Batteriestrom der Batterie messen; und (ii) einen Prozessor, der mit dem einen oder den mehreren Stromsensoren gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er zumindest die Steuerung des Betriebs der Batterie und des Generators im Kraftstoffsparmodus unter Verwendung eines dynamischen Spannungsschwellenwerts erleichtert, der auf der Grundlage eines Vergleichs des Batteriestroms mit einem Grundlaststromschwellenwert eingestellt wird.
Patent DE-102020108831-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Anbringen eines Projektors in einer Flugzeugkabine, Verfahren zum Warten und/oder Anbringen eines Projektors sowie Verfahren zum Einstellen eines Projektors
Inventor: JOEST HENNING
IPC: B64D47/08
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (14) für einen Projektor (16) zum Anbringen desselben in einer Flugzeugkabine, die eine Trägerbaugruppe (24), die dazu eingerichtet ist, in einer Flugzeugkabine installiert zu sein, und eine an der Trägerbaugruppe (24) angebrachte Haltebaugruppe (32) umfasst. Die Haltebaugruppe (32) umfasst eine erste Haltestruktur (34), die um eine erste Schwenkachse (40) schwenkbar an der Trägerbaugruppe (24) gelagert ist, ein erstes Einstellelement (64), mittels dessen eine Schwenkposition der ersten Haltestruktur (34) bezüglich der ersten Schwenkachse (40) einstellbar ist, eine zweite Haltestruktur (36), die um eine zweite Schwenkachse (44) schwenkbar an der ersten Haltestruktur (34) gelagert ist und die einen Befestigungsabschnitt (46) zur unbeweglichen Befestigung eines Projektors (16) an der zweiten Haltestruktur (36) umfasst, und ein zweites Einstellelement (66), mittels dessen eine Schwenkposition der zweiten Haltestruktur (36) bezüglich der zweiten Schwenkachse (44) einstellbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Warten und/oder Anbringen und/oder Abmontieren eines Projektors, der mittels eines Befestigungssystems in einer Flugzeugkabine angebracht ist, sowie ein Verfahren zum Einstellen eines Projektors.
Patent DE-102020110446-A1 (DE)
Title: Schweissverfahren für ultradünne Platten
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K26/14
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schweißverfahren für eine ultradünne Platte, das zum Bereich des Schweißens von kohlenstoffarmen Stählen gehört. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: die Durchführung einer Schleifbehandlung an der Schweißöffnung, damit das Material der Schweißöffnung Metallglanz freilegen kann, die Reinigung und Blastrocknung der Schweißöffnung und die Entfernung eines Oxidationsfilms, von Fett und Staub auf der Oberfläche des Materials. Der Laserkopf wird durch ein Steuersystem und einen Übertragungsmechanismus des Industrieroboters genau positioniert, so dass der Mittelpunkt einer Querlinie eines Videoüberwachungssystems im Laserkopf und eine Stumpfnaht eines Werkstücks auf derselben Linie gehalten werden.
Patent DE-102020113363-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SHIMOJO KAZUMA
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-05-18
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug, das eine Batterie und einen Motor enthält, enthält ein Fahrsteuergerät. Das Fahrsteuergerät treibt den Motor auf der Basis einer Trägerfrequenz an, um eine Antriebskraft des Elektrofahrzeugs zu steuern und zu bewirken, dass das Elektrofahrzeug fährt, und ändert die Trägerfrequenz auf der Basis eines durch eine vom Fahrer des Elektrofahrzeugs durchgeführte Schaltbedienung gesetzten Drehzahlverhältnisses.
Patent DE-102020117810-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzelektrode zur Verwendung in einem chirurgischen Handgerät, Elektrodeninstrument und Resektoskop
Inventor: CARROUX ALEXANDER
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-07-07
Abstract: Hochfrequenzelektroden für Handgeräte werden vor allem in der Urologie bei elektrochirurgischen Arbeiten in der Blase, der Prostata und der Urethra verwendet. Es ist bekannt, dass eine große aktive Fläche der Elektrode vorteilhaft ist. Die Größe der Fläche ist allerdings eingeschränkt durch den zur Verfügung stehenden Raum. Außerdem ist für das Zünden des Plasmas für große Elektroden eine höhere Energie notwendig. Eine erhöhte Energie wirkt sich allerdings nachteilig auf den Temperatureintrag in die Spülflüssigkeit aus, welches nachteilig für das umliegende Gewebe sein kann. Die Erfindung schafft eine Hochfrequenzelektrode (18), ein Elektrodeninstrument (16) sowie ein Resektoskop (10) bei dem sich ein Plasma besser an der Elektrode (18) lokalisieren lässt und zugleich die Energie zum Zünden des Plasmas reduziert ist. Das wird dadurch erreicht, dass eine Hochfrequenzelektrode (18) zur Verwendung in einem chirurgischen Handgerät die Form eines Toroids (21) aufweist.
Patent DE-102020121836-A1 (DE)
Title: Objekterkennungseinrichtung
Inventor: SAKAMOTO HIROSHI
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-08-20
Abstract: In Schritt S11 wird ein Farbbild CIMG beschafft. In Schritt S12 wird ein Entfernungsbild DIMG beschafft. In Schritt S13 wird das Farbbild CIMG auf das Entfernungsbild DIMG projiziert. Eine Ausrichtung des Farbbildes CIMG und des Entfernungsbildes DIMG wird vor der Projizierung des Farbbildes CIMG durchgeführt. In Schritt S14 wird bestimmt, ob eine Basisbedingung erfüllt ist oder nicht. In Schritt S15 wird bestimmt, ob eine spezielle Bedingung erfüllt ist oder nicht. Wenn ein Beurteilungsergebnis der Schritte S14 oder S15 positiv ist, dann werden in Schritt S16 ein erster Datenpunkt und ein zweiter Datenpunkt auf dem Entfernungsbild DIMG verknüpft. Wenn beide der Beurteilungsergebnisse der Schritte S14 und S15 negativ sind, werden die Datenpunkte in Schritt S17 nicht verknüpft.
Patent DE-102020121981-A1 (DE)
Title: Druckmessgerät zur Messung eines Druckes
Inventor: PONATH NILS
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-08-21
Abstract: Druckmessgerät zur Messung eines Druckes, aufweisend:
 - eine Druckmesszelle (500);
 - eine rotationssymmetrische Sensorbuchse (400) in die die Druckmesszelle (500) eingebracht ist;
 - einen rotationssymmetrischen Prozessanschluss (300), wobei der Prozessanschluss (300) an einem Ende (370) eine für die Sensorbuchse gedachte sich nach innen erstreckende umlaufende Anschlagsfläche (310) und an einem anderen Ende (380) eine Öffnung (330) zur Aufnahme der Sensorbuchse aufweist;
 - eine ringartige Prozessdichtung (600), die in einer Abdichtungsebene zwischen der Sensorbuchse (400) und der Anschlagsfläche (310) des Prozessanschlusses (300) ringartig radial umläuft und abdichtet, umso ein Eindringen des Prozessmediums in das Druckmessgerät (100) zu verhindern;
 - wobei die Anschlagsfläche (310) des Prozessanschlusses (300) und/oder eine im eingebauten Zustand zu der Anschlagsfläche gerichteten Gegenanschlagsfläche (432) der Sensorbuchse (400) mehrere einzeln ausgebildete Stege (435) aufweisen, die in Abhängigkeit von den Eigenschaften der Prozessdichtung so ausgebildet sind, dass die Prozessdichtung nicht in die Öffnungen extrudiert.
Patent DE-102020123288-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen eines Anbauteils im Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-09-07
Abstract: Befestigungselement (1), insbesondere zum Befestigen einen Anbauteils (2) im Innenraum (3) eines Fahrzeugs (4) mit mindestens einer Linearführung (5) mit welcher das Befestigungselement (1) beim Einsetzen in eine vorgesehene Aufnahme (6) in einer linearen Montagerichtung (7) geführt wird und aufweisend eine Öffnung (8) zum Einsetzen eines Fixierelements (9) sowie mindestens eine Rastnase (10), welche dazu eingerichtet ist, mit mindestens einem Einrastbereich (11) der Aufnahme (6) derart zusammen zu wirken, dass das Befestigungselement (1) in der Aufnahme (6) in linearer Montagerichtung (7) festgelegt ist, wobei das in die Öffnung (8) eingesetzte Fixierelement (9) die mindestens eine Rastnase (10) in dem mindestens einen Einrastbereich (11) blockiert.
Patent DE-102020124589-A1 (DE)
Title: Verstärktes stator-gehäuse für einen elektromotor
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Stator-Baugruppe für einen Elektromotor umfasst einen auf einer Achse angeordneten laminierten Stahlkern. Die Stator-Baugruppe umfasst auch einen Fluideinlass und einen Fluidauslass. Die Stator-Baugruppe enthält zusätzlich ein Stator-Gehäuse, das auf der Achse konzentrisch in Bezug auf den laminierten Stahlkern angeordnet ist. Das Stator-Gehäuse hat eine Leitung, die sowohl mit dem Fluideinlass als auch mit dem Fluidauslass in Fluidverbindung steht und so eingerichtet ist, dass das Fluid um den laminierten Stahlkern zirkuliert. Die Stator-Baugruppe umfasst auch ein strukturelles Skelett, das in das Stator-Gehäuse eingebettet ist. Das strukturelle Skelett ist so eingerichtet, dass es das Stator-Gehäuse verstärkt. Ein Elektromotor, der die oben beschriebene Stator-Baugruppe verwendet, wird ebenfalls in Betracht gezogen.
Patent DE-102020125171-A1 (DE)
Title: Transistor als skalierbarer Quantenbus eines Störstellenzentren basierenden skalierbaren Quantencomputers
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020126680-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Fahrfunktion bei Betätigung des Fahrpedals
Inventor: JAENSCH MARTIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zur Bereitstellung einer Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, zu detektieren, dass das Fahrpedal des Fahrzeugs betätigt wird. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, Betätigungsinformation in Bezug auf die Betätigung des Fahrpedals und/oder in Bezug auf eine durch die Betätigung des Fahrpedals bewirkte Reaktion des Fahrzeugs zu ermitteln, sowie den Betrieb der Fahrfunktion in Abhängigkeit von der Betätigungsinformation anzupassen.
Patent DE-102020130185-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Lagerbehälter
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (2), der eine durch eine Frontblende (31) verschließbare Öffnung aufweist, sowie einem Lagerbehälter (41), der durch die Öffnung aus dem Korpus (2) bewegbar und anhebbar ist. Das Haushaltsgerät (1) zeichnet sich dadurch aus, dass am Korpus (2) mindestens ein Schwenkarm (44) angeordnet ist, und dass mit der Frontblende (31) mindestens eine Kulissenführung (34) verbunden ist oder an dieser ausgebildet ist, wobei der Lagerbehälter (41) zum einen mit einem freien Ende des Schwenkarms (44) gekoppelt ist und zum anderen in der Kulissenführung (34) geführt ist.
Patent DE-102020134727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung aktueller technischer Batterieparameter einer Stationsbatterie einer Umspannanlage
Inventor: BUNSELMEYER RAINER
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung aktueller technischer Batterieparameter einer Stationsbatterie (4) einer Umspannanlage, umfassend die Schritte eines Erfassens (40) eines aktuellen über die Stationsbatterie (4) übertragenen Stroms mittels einer Erfassungseinheit (14), eines Erfassens (42) einer aktuell an der Stationsbatterie (4) anliegenden Spannung mittels einer Erfassungseinheit (14), eines Erfassens (44) eines weiteren Parameters der Stationsbatterie (4) zur Erhöhung der Aussagekraft der zu bestimmenden aktuellen technischen Batterieparameter sowie eines Auswertens (52) der erfassten Parameter zur Bestimmung der aktuellen technischen Batterieparameter der Stationsbatterie (4) mittels einer Kontrolleinheit (12), wobei der weitere Parameter die mittels eines Sensors (8) messbare aktuelle Säuredichte der Stationsbatterie (4) ist.
Patent DE-102020200404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mahlen von Einsatzmaterial sowie Steuerungs-/Regelungseinrichtung und Verwendung
Inventor: PALMA PEDRO GUERRERO
IPC: B02C4/32
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzenpressenvorrichtung (10) zum Mahlen von Einsatzmaterial (M), mit: einer festgelagerten Festwalze (2) mit einer zumindest annähernd ortsfest gelagerten Walzenachse (y2); einer losgelagerten Loswalze (3) mit einer ortsvariabel anordenbaren Walzenachse (y3); einem zumindest die Festwalze und wahlweise auch die Loswalze lagernden Rahmen (11); wenigstens einer in einem Kraftbeaufschlagungspunkt (P2) auf die Loswalze wirkenden Kraftbeaufschlagungseinheit (15); wobei die Fest- und Loswalze zum Aufbringen einer Mahlkraft (F) relativ zueinander lagerbar und positionierbar sind; wobei die Loswalze (3) mit der ortsvariablen Walzenachse (y3) derart schwenkbar um eine Schwenkachse (P3) in der Art eines einseitigen Hebels (16) gelagert ist, dass die relative Position der Loswalze relativ zur Festwalze durch diese Schwenkbewegung definierbar ist, wobei der einseitige Hebel (16) zwischen der Schwenkachse (P3) und dem Kraftbeaufschlagungspunkt (P2) gebildet ist. Dies liefert nicht nur konstruktive Vorteile. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Mahlen von Einsatzmaterial.
Patent DE-102020200727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten eines Signals
Inventor: SCHELL OLEG
IPC: H04L12/40
Filed: 2020-01-22
Abstract: Verfahren zum Auswerten eines, insbesondere über ein Bussystem übertragenen und/oder empfangbaren, Signals, aufweisend: Ermitteln einer eine, insbesondere mittlere, Symboldauer eines Symbols des Signals charakterisierenden ersten Größe, Ermitteln einer eine Signalamplitude des Signals charakterisierenden zweiten Größe.
Patent DE-102020204445-A1 (DE)
Title: Elektrokupplung für ein spurgebundenes Fahrzeug, automatische Kupplung mit einer derartigen Elektrokupplung und Verfahren zum Kuppeln und Entkuppeln
Inventor: SCHULZ JÖRN
IPC: B61G5/10
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrokupplung (1), umfassend ein Kupplungsgehäuse (3), eine Schutzklappe (6) zum bedarfsweisen Abdecken oder Freigeben des Zugangs zu den Anschlusselementen (5) der Schnittstelleneinheit (4) im Kupplungsgehäuse, eine Positioniereinrichtung (8) zum Positionieren der Elektrokupplung (1) gegenüber der Gegen-Elektrokupplung (1') und eine Betätigungseinrichtung (7) zum Bewegen, insbesondere zum Verschwenken der Schutzklappe (6) zwischen einer das Abdecken des Zuganges zu den Anschlusselementen (5) beschreibenden Abdeckstellung (I-SK) und einer die Freigabe des Zugangs zu den Anschlusselementen (5) beschreibenden Freigabestellung (II-SK) und umgekehrt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (8) zum Positionieren der Elektrokupplung (1) gegenüber der Gegen-Elektrokupplung (1') und die Betätigungseinrichtung (7) zum Bewegen der Schutzklappe (6) derart ausgebildet und angeordnet sind, separat voneinander, insbesondere nacheinander betrieben zu werden.
Patent DE-102020205356-A1 (DE)
Title: Sitz mit einer Regel- und Steuerstruktur und einem zugehörigen Verfahren zur Veränderung des Abspannungszustandes eines Bezugsteiles an dem jeweiligen Polster mindestens einer Komponente des Sitzes
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (100), wobei mindestens ein Bezugsteil eines Polsters mindestens einer Komponente des Sitzes (100) eine Gewebestruktur aus einer elektrisch nicht leitfähigen Garnstruktur und zumindest bereichsweise einer elektrisch leitfähigen Garnstruktur aufweist. Durch ein Verändern der in der leitfähigen Garnstruktur des jeweiligen Bezugsteiles (12-B, 12A-B; 14-B, 14A-B; 16-B) insgesamt oder bereichsweise in mindestens einem Segment (12-B', 12-B'', 12-B'''; 14-B', 14-B'', 14-B''') anliegenden elektrischen Spannung, ist es in vorteilhafter Weise möglich, den Abspannungszustand des jeweiligen Bezugsteiles (12-B, 12AB; 14-B, 14A-B; 16-B) an dem jeweiligen Polster der mindestens einen Komponente (12, 12A; 14, 14A; 16) hinsichtlich der Form und/oder der Härte der mindestens einen Komponente (12, 14, 16) des Sitzes (100) zu verändern.
Patent DE-102020208947-A1 (DE)
Title: Halbbrückenmodul für einen Inverter eines elektrischen Antriebs eines Elektrofahrzeugs oder eines Hybridfahrzeugs, Inverter und Verfahren zum Herstellen des Inverters
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbbrückenmodul (11) für einen Inverter eines elektrischen Antriebs eines Elektrofahrzeugs oder eines Hybridfahrzeugs, umfassend Halbleiterschaltelemente mit Leistungskontakten (12) und Signalkontakten sowie ein Moldmasse (13), wobei die Leistungskontakte (12) und die Signalkontakte mittels der Moldmasse (13) vergossen sind, so dass Enden (12') der Leistungskontakte (12) und der Signalkontakte seitlich aus der Moldmasse (13) herausragen. Das erfindungsgemäße Halbbrückenmodul (11) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest die Enden (12') der Leistungskontakte (12) jeweils eine erste Biegung (15) aufweisen, so dass die Enden (12') in einem ersten Abschnitt (15') jeweils nach oben weisen, und jeweils eine zweite Biegung (16) aufweisen, so dass die Enden (12') in einem zweiten Abschnitt (16) jeweils vom Halbbrückenmodul (11) wegweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Inverter und ein Verfahren zum Herstellen des Inverters.
Patent DE-102020209040-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zum Desinfizieren eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfektionsvorrichtung (1) zum Desinfizieren eines Sicherheitsgurtsystems (2), wobei die Desinfektionsvorrichtung (1) eine Desinfektionseinheit (10) zur Desinfektion eines Gurtbands (3) aufweist. Des Weiteren weist sie einen zweiten Retraktor (7) zum Freigeben des Gurtbands (3) und einen ersten Retraktor (8) zum Aufwickeln eines Gurtbands (3) auf, wobei einer der beiden Retraktoren (7, 8) im Schulterbereich eines Insassen und der andere Retraktor (7, 8) am Endbeschlag des Sicherheitsgurtsystems (2) befestigt ist. Zumindest ein Motor (9), der einen Retraktor (7, 8) antreibt, ist mit einem Steuergerät (13) zum Ansteuern des Motors (9) verbunden, wobei das Steuergerät (13) mit einem Sensor (15) verbunden ist.
Patent DE-102020209545-A1 (DE)
Title: Mehrband-Loop-Antenne
Inventor: GAIER STEFAN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-07-29
Abstract: Es wird eine Mehrband-Loop-Antenne (100) beschrieben, die eine erste, elektrisch leitende, L-förmige Teilstruktur (110) auf einer ersten Schicht (151) einer Leiterplatte (150) umfasst. Die erste Teilstruktur (110) weist eine erste Resonanzfrequenz und einen Speisepunkt (107) der Antenne (100) auf. Die Mehrband-Loop-Antenne (100) umfasst eine zweite, elektrisch leitende, L-förmige Teilstruktur (120) auf der ersten Schicht (151) der Leiterplatte (150), wobei die zweite Teilstruktur (120) für eine zweite Resonanzfrequenz ausgebildet ist. Die erste Teilstruktur (110) und die zweite Teilstruktur (120) sind in einem Kopplungsbereich (109) kapazitiv miteinander gekoppelt. Des Weiteren umfasst die Mehrband-Loop-Antenne (100) einen elektrisch leitenden ersten Bezugsbereich (105). Die erste Teilstruktur (110) und die zweite Teilstruktur (120) sind derart auf der ersten Schicht (151) der Leiterplatte (150) angeordnet, dass sie zusammen mit dem ersten Bezugsbereich (105) einen Loop (109) bilden.
Patent DE-102020210944-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyt
Inventor: YAMADA TAKANOBU
IPC: H01M4/13
Filed: 2020-08-31
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt (100) vorgesehen, die einen Elektrodenkörper (20) mit einer Struktur aufweist, in der eine positive Elektrode (50) und eine negative Elektrode (60) mit einem Separator (70) dazwischen und einem nichtwässrigen Elektrolyt (80) laminiert sind. Die positive Elektrode (50) umfasst einen Positivelektrodenstromkollektor (52), eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht (54), die auf dem Positivelektrodenstromkollektor (52) angeordnet ist und ein erstes Positivelektrodenaktivmaterial enthält, und eine Isolierschicht (56), die entlang eines Endes der Positivelektrodenaktivmaterialschicht (54) in einer vorbestimmten Breitenrichtung angeordnet ist und einen anorganischen Füllstoff und ein zweites Positivelektrodenaktivmaterial enthält. Die negative Elektrode (60) umfasst einen Negativelektrodenstromkollektor (62) und eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht, die auf dem Negativelektrodenstromkollektor (62) angeordnet ist und ein Negativelektrodenaktivmaterial enthält, wobei ihre Länge in Breitenrichtung länger als die Länge der Positivelektrodenaktivmaterialschicht (54) in Breitenrichtung ist und sie der Positivelektrodenaktivmaterialschicht (54) und mindestens einem Teil der Isolierschicht (56) zugewandt ist.