baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117789-A1 (DE)
Title: Steckdose mit Identifikationsmittel
Inventor: KOMOR PIOTR
IPC: H01R13/70
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckdose (1) zur Herstellung einer elektrischen Steckverbindung mit einem komplementären Stecker (2, 2’), wobei die Steckdose wenigstens eine erste und eine zweite Kontaktbuchse (1a, 1b) zur Kontaktierung mit wenigstens einem ersten und einem zweiten elektrischen Kontakt des Steckers (2, 2’) aufweist, welche jeweils als erster und zweiter Kontaktstift (2a, 2b) zur Kontaktierung mit der ersten und zweiten Kontaktbuchse (1a, 1b) der Steckdose (1) ausgebildet sind. Die Steckdose (1) weist ein Identifikationsmittel (5) zur Identifikation eines in die Steckdose (1) eingesteckten Steckers (2, 2’) auf, wobei das Identifikationsmittel (5) ausgebildet ist, unter Ansprechen auf einen als in die Steckdose (1) gesteckt identifizierten Stecker (2, 2’) ein elektrisches Schaltmittel (6) der Steckdose, insbesondere zum Einschalten der Stromversorgung der Steckdose (1), zu betätigen, und in Abhängigkeit eines als vorbestimmten Typus identifizierten Steckers ein Identifikationssignal in den Stecker (2) einzukoppeln, mit welchem sich die Steckdose (1) gegenüber dem Stecker (2) als Steckdose (1) eines zu diesem vorbestimmten Typus korrespondierenden Typus identifizieren kann.
Patent DE-102015120657-A1 (DE)
Title: Radeinheit
Inventor: NEUTSCH CHRISTIAN
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Um eine Radeinheit für ein Fahrrad umfassend eine Nabe und eine Felge, welche um eine Drehachse drehbar beweglich angeordnet ist, wobei die Nabe und die Felge durch Speichen miteinander verbunden sind, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass an der Nabe eine Bremsscheibe und ein Sensorkranz, welcher einen Abtastbereich umfasst, angeordnet sind und dass der Abtastbereich zwischen der Bremsscheibe und den Speichen positioniert ist.
Patent DE-102015200861-A1 (DE)
Title: Linienabstand in Netzentwürfen für Berührungssensoren
Inventor: GUARD DAVID BRENT
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen Berührungssensor, der ein Netz aus mehreren ersten und zweiten Leitungen aus leitfähigem Material enthält, die sich über eine Anzeige erstrecken, wobei die Anzeige mehrere Pixel enthält. Die ersten Leitungen sind im Wesentlichen parallel zueinander, und die zweiten Leitungen sind im Wesentlichen parallel zueinander. Jedes der Pixel hat einen ersten Pixel-Abstand (PPx) längs einer ersten Achse und einen zweiten Pixel-Abstand (PPy) längs einer zweiten Achse, die im Wesentlichen senkrecht ist zur ersten Achse. Der erste Pixel-Abstand ist gleich einem Abstand zwischen korrespondierenden Merkmalen von zwei längs der ersten Achse angrenzenden Pixeln, und der zweite Pixel-Abstand ist gleich einem Abstand zwischen korrespondierenden Merkmalen von zwei längs der zweiten Achse angrenzenden Pixeln. Die ersten und die zweiten Leitungen erstrecken sich in einem ersten bzw. einem zweiten Winkel relativ zur ersten Achse über die Anzeige.
Patent DE-102015201180-A1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung zum Abrollen von Spulen eines bahnförmigen Materials
Inventor: ADAMI MAURO
IPC: B65H19/12
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Vorrichtung (1) umfasst mindestens ein Paar Arme (15, 17) zum Anheben einer Spule (B), die abgerollt werden soll. Die zwei Arme sind mittels einer rotierenden Welle (13), deren Rotation um ihre eigene Achse (A-A) die Rotation der zwei Arme (15, 17) bewirkt, torsionsgekoppelt. Zwischen den zwei Armen (15, 17) ist ein mittlerer Arm (35) angeordnet, der mit der rotierenden Welle (13) mittels eines Mechanismus im Eingriff ist, der den mittleren Arm mit der rotierenden Welle verbinden kann, sodass er mit dieser dreht, oder mit einer gelenkähnlichen Verbindung, sodass der mittlere Arm mit der ortsfesten Struktur der Vorrichtung verbunden sein kann und mit der rotierenden Welle verbunden bleibt, aber in einer solchen Position, dass er nicht in eine Spule, welche durch die zwei Arme (15, 17) getragen wird, störend eingreift.
Patent DE-102015201962-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einem drehangetriebenen Eingangsteil und einem gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil und einer in Umfangsrichtung zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksamen Federeinrichtung mit über den Umfang angeordneten, nach radial außen abgestützten, jeweils eingangsseitig und ausgangsseitig mittels Beaufschlagungseinrichtungen an deren Stirnseiten beaufschlagten Bogenfedern. Um insbesondere bei unter Fliehkrafteinwirkung eine hohe Steifigkeit ausbildenden Bogenfedern eine weiche Federstufe bei neutraler Bauraumbeanspruchung auszubilden, ist zwischen zumindest einer Stirnseite einer Bogenfeder und zumindest einer ausgangsseitigen Beaufschlagungseinrichtung eine Federgruppe bestehend aus zwei ineinander geschachtelten Schraubenfedern und einem die Bogenfeder von den Schraubenfedern trennenden Federnapf vorgesehen.
Patent DE-102015204401-A1 (DE)
Title: Blickbasierte Steuerung einer Flugdrohne
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G05D1/12
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein blickbasiertes Steuerverfahren zur Steuerung einer Flugdrohne, insbesondere von einem Insassen eines Kraftfahrzeugs. Hierbei wird mittels einer Blickerfassungseinrichtung Blickinformation bestimmt, welche für die Blickrichtung oder den Blickpunkt eines die Flugdrohne steuernden Bedieners charakteristisch ist. Ein etwaiger Blickpunkt kann beispielsweise bezogen auf eine Fläche einer zur Bilddarstellung genutzten Matrixanzeige bestimmt werden. Basierend auf der Blickinformation wird Steuerinformation zur Steuerung der Flugdrohne bestimmt, wobei in Abhängigkeit der Steuerinformation die Flugdrohne gesteuert wird.
Patent DE-102015205268-A1 (DE)
Title: Peristaltikpumpe
Inventor: MARINI LUCA
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Eine Peristaltikpumpe (10) umfasst eine Wandung (14), eine im Förderbetrieb an der Wandung (14) abgestützte elastisch verformbare Fluidleitung (16) und ein relativ zur Wandung (14) und zur Fluidleitung (16) bewegliches Walkwerkzeug (18), wobei sich die Fluidleitung (16) gemeinsam mit der Wandung (14) längs einer Leitungsbahn (L) erstreckt, wobei die Fluidleitung (16) zur Bewirkung einer peristaltischen Fluidförderbewegung sowohl für eine strömungsquerschnittsverringernde Verformung als auch für eine Verlagerung dieser Verformung längs der Leitungsbahn (L) durch das Walkwerkzeug (18) zugänglich ist, wobei an der Wandung (14) im Fluidförderbereich (F) zwischen der Fluidleitung (16) und dem Walkwerkzeug (18) ein relativ zur Wandung (14) und zur Fluidleitung (16) wenigstens orthogonal zur Leitungsbahn (L) verlagerbares Käfigbauteil (20) vorgesehen ist, das zur Vermittlung einer peristaltischen Verformung durch das Walkwerkzeug (18) auf seiner Wirkseite (24) der Fluidleitung (16) und auf seiner Betätigungsseite (26) dem Walkwerkzeug (18) zugewandt ist, wobei das Walkwerkzeug (18) wenigstens in Richtung längs der Leitungsbahn (L) relativ zum Käfigbauteil (20) beweglich ist.
Patent DE-102015207253-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeiten, Verdampfer für ein Elektrogargerät und Verfahren zum Betrieb einer Heizeinrichtung
Inventor: Köbrich Holger
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Heizeinrichtung zum Verdampfen von Flüssigkeiten für ein Elektrogargerät mit einem Behälter für die Flüssigkeit, der höher ist als breit, wobei außen an einer seitlichen Behälterwand Heizelemente flächig verteilt sind und mehrere Temperatursensoren vorgesehen sind. Es sind mindestens drei separate und separat betreibbare Heizkreise, wobei jeder Heizkreis mindestens ein Heizelement aufweist. Die mehreren Temperatursensoren sind in zwei Arten vorhanden, wobei eine erste Art diskrete Bauteile sind, die außen auf der Behälterwand aufgesetzt sind, und wobei eine zweite Art als flächige Beschichtung an der Außenseite der Behälterwand aufgebracht ist.
Patent DE-102015212961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements, insbesondere einer Sensorvorrichtung, und Bauelement
Inventor: LEYENDECKER PATRICK
IPC: G02B6/12
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements, insbesondere einer Sensorvorrichtung, das zumindest eine Glasfaser (40, ..., 45, 50, ..., 52) und zumindest ein Fügeteil (10, 20; 60) umfasst. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zumindest eine Glasfaser (40, ..., 45, 50, ..., 52) bereitgestellt, die derart beschaffen ist, dass in sie eingekoppeltes Licht über ihren Fasermantel (48) mit einer vorgegebenen Wellenlängenbereich aus ihr austreten kann. Die zumindest eine Glasfaser (40, ..., 45, 50, ..., 52) wird in eine Fügestelle eingebracht, so dass diese von einem noch nicht ausgehärteten Klebstoff (30) umgeben ist. Ferner wird zum Aushärten des Klebstoffs (30) im Bereich der Fügestelle in die zumindest eine Glasfaser (40, ..., 45, 50, ..., 52) Licht eingekoppelt, wodurch dieses aus der zumindest einen Glasfaser (40, ..., 45, 50, ..., 52) mit dem vorgegebenen Wellenlängenbereich aus dem Fasermantel (48) austritt und in den Klebstoff (30) eintritt und dadurch den Klebstoff (30) zur Verbindung der zumindest einen Glasfaser (40, ..., 45, 50, ..., 52) und des zumindest einen Fügeteils (10, 20; 60) aushärtet.
Patent DE-102015214423-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern von Betriebsparametern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren zum Sichern von Betriebsparametern eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – ein Hypervisor (12) betreibt eine Anwendung (14) und einen Fahrtdatenschreiber (16) gemeinsam auf einer Hardware (18) eines virtualisierten Steuergerätes (10) des Kraftfahrzeuges, – der Fahrtdatenschreiber (16) bezieht die Betriebsparameter von der Anwendung (14) und – der Fahrtdatenschreiber (16) zeichnet die Betriebsparameter auf der Hardware (18) auf.
Patent DE-102015216282-A1 (DE)
Title: Schnelles Erkennen eines Notlauf-Ersatzrads
Inventor: YE BO
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Fahrzeugstabilitätssteuerungssystem wird betrieben durch Erkennen einer Radgeschwindigkeit, welche möglicherweise auf das Vorhandensein eines Notlauf-Ersatzrads bei einer Rad-Position eines Fahrzeuges mit einem Radgeschwindigkeitssensor hinweist, und wobei das System bestimmt, dass ein Notlauf-Ersatzrad vorhanden ist, und zwar in Antwort auf den Radgeschwindigkeitsunterschied innerhalb eines vorbestimmten Bereiches für eine vorbestimmte Zeitdauer. Ein Schwellenwert, welcher eine Aktion durch ein Fahrzeugstabilitätssteuerungssystem auslöst, wird derart angepasst, um das Notlauf-Ersatzrad mit einem Wert bereitzustellen, welcher von einem Radgeschwindigkeitsschwellenwert verschieden ist, welcher auf einem Radschlupf für ein Standardrad hinweist.
Patent DE-102015216770-A1 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät und optisches Beobachtungsverfahren
Inventor: MIKI YUTAKA
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Ein optisches Beobachtungsgerät umfasst: eine Lichtquelle, die Breitbandlicht emittiert; eine Bildleitfaser mit einer ersten Endfläche und einer zweiten Endfläche, bei der die Endflächen einer Vielzahl von Kernen zweidimensional in der ersten Endfläche und der zweiten Endfläche angeordnet sind; ein optisches Bildgebungssystem, das auf der Seite der ersten Endfläche der Bildleitfaser bereitgestellt wird und bewirkt, dass Licht von der ersten Endfläche auf einer Bildgebungsebene abgebildet wird; und ein optisches System mit axialer Aberration, das auf der Seite der zweiten Endfläche der Bildleitfaser bereitgestellt wird, eine axiale chromatische Aberration auf einer optisch Achse aufweist und bewirkt, dass Licht von der zweiten Endfläche in Richtung auf ein zu beobachtendes Objekt konvergiert wird. Die Bildleitfaser erfasst das Licht von der Lichtquelle von der ersten Endfläche und überträgt das Licht an die zweite Endfläche, und erfasst das Licht, das von einer Oberfläche des zu beobachtenden Objekts reflektiert und gestreut wird, von dem axialen optischen Aberrationssystem konvergiert wird und für jeden von der Vielzahl von Kernen auf der zweiten Endfläche fokussiert wird, und überträgt das Licht an die erste Endfläche.
Patent DE-102015216936-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: STROBL ROBERT
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Gehäuse (2), einer Brüheinheit (3) sowie mit einer Tropfschale (4) und einem Tresterbehälter. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Tresterbehälter als Tresterschale (5) ausgebildet und rückwärtig an der Tropfschale (4) befestigt ist, so dass diese gemeinsam aus dem Gehäuse (2) entfernt und wieder in dieses eingesetzt werden können, wobei die Tresterschale (5) im Wesentlichen die Höhe der Tropfschale (4) aufweist und ein vorderes und hinteres Segment (6, 7) umfasst und wobei bei eingebauter tropf- und Tresterschale (4, 5) oberhalb des vorderen Segments (6) der Tresterschale (5) ein Trestersammelraum (8) angeordnet ist, der unten eine Abstreifkante (9) aufweist, sodass bei einem Herausziehen der Tropf- und Tresterschale (4, 5) ein im Trestersammelraum (8) gesammelter Tresterkuchenstapel (10) über die Abstreifkante (9) auf das vordere und hintere Segment (6, 7) der Tresterschale (5) verteilt wird. Hierdurch ist es möglich, ein Design zu verbessern und einen vorhandenen Bauraum besser auszunutzen.
Patent DE-102015218130-A1 (DE)
Title: Auslageeinrichtungen und Verfahren zur Steuerung einer Ablage von Bedruckstoffbogen
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Auslageeinrichtung mit einem wenigstens eine Halteeinrichtung umfassenden Fördersystem, durch welches ein Bedruckstoffbogen aufnehmbar und stromabwärts zu einer Abgabestation förderbar ist, wo er wahlweise von der Halteeinrichtung freigebbar und an einen zu bildenden Stapel abgebbar oder aber stromabwärts weiterförderbar ist, umfasst eine die Freigabe bewirkenden Schalteinrichtung, welche ihrerseits einen der Abgabestation funktional und/oder räumlich zugeordneten Schaltnocken und einen der Halteeinrichtung funktional und/oder räumlich zugeordneten Nockenfolger umfasst, wobei der Nockenfolger zu dessen Betätigung auf wenigstens ein Halteelement der Halteeinrichtung wirkt und der Schaltnocken zur Aktivierung und zur Deaktivierung der Freigabe durch eine am Schaltnocken angreifende erste, ein erstes Antriebsmittel umfassende Stelleinrichtung wahlweise in die ungestörte Bewegungsbahn des Nockenfolgers hinein und aus dieser herausverbringbar ist und eine Kontaktstelle am Schaltnocken für den Erstkontakt zwischen dem Schaltnocken und dem in Transportrichtung heranzubewegenden Nockenfolger mittels einer von der ersten Stelleinrichtung verschiedenen, ein zweites Antriebsmittel umfassenden zweiten Stelleinrichtung entlang der Transportrichtung variierbar ist. Der Schaltnocken zur Variation der Kontaktstelle ist mit zumindest einem seiner auf die Transportrichtung bezogenen Enden durch die zweite Stelleinrichtung in seinem Abstand zur Bewegungsbahn des Nockenfolgers variierbar.
Patent DE-102015218489-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ultraschallsystem zur Ermittlung einer Lage eines Ultraschallkopfes während einer Ultraschalluntersuchung
Inventor: HEID OLIVER
IPC: A61B34/20
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsystem mit einem Ultraschallkopf, der seinerseits ein Sensorsystem mit einem optischen Sensor aufweist. Der optische Sensor tastet während einer Ultraschalluntersuchung eines Objekts die Oberfläche des Objekts ab und erzeugt so eine Zeitserie von optischen Bildern der Oberfläche. Dabei kann durch einen Vergleich von jeweils zwei Bildern der Zeitserie bspw. im Rahmen einer Korrelation eine Bewegung des optischen Sensors und damit des Ultraschallkopfes während der Untersuchung rekonstruiert werden. Mit der somit ermittelten Bewegung des Ultraschallkopfes während der Ultraschalluntersuchung können die gleichzeitig aufgenommenen Ultraschallbilder bspw. zu einem Gesamtbild zusammengesetzt werden.
Patent DE-102015218571-A1 (DE)
Title: Miniaturisierte Zoomkamera
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G03B17/12
Filed: 2015-09-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine miniaturisierte Zoomkamera, die ein Gehäuse, ein Detektor und ein miniaturisiertes Zoomsystem umfasst, wobei das Gehäuse aus einem frontseitigen Gehäuseteil und einem rückseitigen Gehäuseteil besteht, der Detektor in dem Gehäuse dem rückseitigen Gehäuseteil nächstliegend angeordnet ist, und das miniaturisierte Zoomsystem eine feststehende erste Linsengruppe und eine Mehrzahl zweiter Linsengruppen unterschiedlicher Brennweiten umfasst, wobei die erste Linsengruppe in dem Gehäuse dem frontseitigen Gehäuseteil nächstliegend angeordnet ist und eine optische Achse festlegt, und wobei die zweiten Linsengruppen in dem Gehäuse auf einem gemeinsamen Linsenträger angeordnet sind, der so gelagert und beweglich ist, dass jeweils eine der zweiten Linsengruppen in einen Strahlengang zwischen der ersten Linsengruppe und dem Detektor positionierbar ist.
Patent DE-102015219945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung eines Belags eines Tischtennisschlägers
Inventor: GEISTHARDT CHRISTOPHER
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erwärmung eines an einem Tischtennisschläger angeordneten Belags mit – einem verschließbaren wärmeisolierenden Behältnis (2) umfassend mindestens eine Aufnahme (2.3.1) zur formschlüssigen Anordnung des Tischtennisschlägers, – mindestens einem elektrisch regel- und/oder steuerbaren Heizelement (3), welches zumindest thermisch mit der mindestens einen Aufnahme (2.3.1) gekoppelt ist.
Patent DE-102015222066-A1 (DE)
Title: Kipphebel für Megamodelldesign
Inventor: ZIELINSKI CLAUDIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventilbetätigungshebel für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine oder einem Bauteil desselben abgestützt ist, mit einem Nocken einer Nockenwelle mittels einer Rolle (5) in Wirkverbindung steht, einen abgewinkelten Querschnitt aufweist, durch eine Stanz-, Biege- und/oder Tiefziehmaßnahme aus Stahlblech hergestellt ist und eine Stütze für einen Schaft eines Gaswechselventils oder für ein Zwischenstück aufweist und wobei der Ventilbetätigungshebel als Kipphebel (1) ausgeführt ist, der Querschnitt des Kipphebels (1) L-förmig mit einem Kippschenkel (2) ausgebildet und am Kippschenkel (2) eine Lagerhülse (4) befestigt ist.
Patent DE-102015222607-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Reduzierung von Signalverzerrung in I/Q-Modulationssendeempfängern
Inventor: BITTON GUY
IPC: H04B1/40
Filed: 2015-11-17
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zum Reduzieren oder im Wesentlichen Eliminieren von I/Q-Diskrepanz und/oder LO-Verlust in I/Q-Sendeempfängern werden bereitgestellt. Beispielsweise beinhaltet eine elektronische Vorrichtung einen Sendeempfänger, der eingerichtet ist, um ein In-Phase-/Quadratur-(I/Q)-Signal zu empfangen, und um ein elektromagnetisches Signal auf der Grundlage des I/Q-Signals zu erzeugen. Jedoch kann das elektromagnetische Signal ebenso eine Verzerrung beinhalten. Dementsprechend ist der Sendeempfänger ebenso eingerichtet, um ein Rückmeldesignal auf der Grundlage des elektromagnetischen Signals zu empfangen, eine Energie der Verzerrung mit dem Rückmeldesignal zu messen und einen oder mehrere Korrekturfaktoren zumindest zum Teil auf der Grundlage der Energie der Verzerrung zu erzeugen. Der eine oder die mehreren Korrekturfaktoren können verwendet werden, um die Verzerrung des elektromagnetischen Signals zu reduzieren oder im Wesentlichen zu eliminieren.
Patent DE-102015222928-A1 (DE)
Title: Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit – einem Gurtschloss (2), – einer mit dem Gurtschloss (2) gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (4), – einer von der Antriebseinrichtung (4) rotatorisch um ihre Längsachse antreibbaren Gewindespindel (25), welche in ein Gewinde einer mit dem Gurtschloss (2) gekoppelten oder koppelbaren Gewindemuffe (26) eingreift, – einem Führungsteil (24), in dem die Gewindemuffe (26) drehfest um die Drehachse der Gewindespindel (25), längsverschieblich geführt ist, – einem Zugelement (19), welches mit einem ersten Ende mit dem Gurtschloss (2) und mit einem zweiten Ende mit der Gewindemuffe (26) verbunden ist, wobei – das Zugelement (19) zwischen dem Führungsteil (24) und dem Gurtschloss (2) an einem fahrzeugfest befestigten Umlenkteil (5) umgelenkt ist, und – dass das Führungsteil (24) derart bemessen und angeordnet ist, dass es sich während einer Rückzugsbewegung des Gurtschlosses (2) aus einer Präsentierstellung in eine Normalstellung an dem Umlenkteil (5) abstützt.
Patent DE-102015223795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Elements
Inventor: WEISER MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Elements für ein optisches System, insbesondere für die Mikrolithographie, wobei das optische Element ein Substrat (105, 205) aufweist, wobei das Substrat (105, 205) wenigstens einen kompaktierten Bereich (120, 220) mit erhöhter Dichte aufweist, und wobei das Verfahren den Schritt aufweist: Einkoppeln von Wärmeenergie in das Substrat (105, 205) derart, dass durch eine über diese Wärmeenergie in das Substrat (105, 205) eingebrachte mechanische Spannung eine durch den kompaktierten Bereich (120, 220) in dem Substrat induzierte mechanische Spannung wenigstens teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102015225022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Eingangsdatensatzes einer generativen Schichtbauvorrichtung
Inventor: KAHLER ANDREAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein computergestütztes Verfahren zur Prüfung eines Eingangsdatensatzes einer generativen Schichtbauvorrichtung, umfassend mindestens folgenden Schritt: – Vergleich von mindestens einem Parameterwert in einem computerbasierten Modell eines mittels der generativen Schichtbauvorrichtung in einem ersten Herstellungsverfahren herzustellenden Objekts mit einem Grenz-Parameterwert, der ein Extremwert für diesen Parameter ist, der mittels eines zweiten, anderen Herstellungsverfahrens als dem ersten Herstellungsverfahren für die Herstellung dieses Objekts herstellbar ist und/oder in einem dem ersten Herstellungsverfahren nachgelagerten Verfahren bearbeitbar ist.
Patent DE-102015225331-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine
Inventor: LAMPE HANSJÖRG
IPC: A47L15/18
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, die eine quaderförmige Spülkammer zur Aufnahme von Spülgut sowie eine Sprühvorrichtung zur Verteilung von Spülwasser in der Spülkammer umfasst. Die Sprühvorrichtung weist einen um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Sprühpropeller auf. Dieser Sprühpropeller ist dabei bezüglich der Rotationsachse einarmig ausgebildet. Außerdem umfasst die Spülmaschine einen elektromotorischen Antrieb zur Drehung des Sprühpropellers um die Rotationsachse. Der elektromotorische Antrieb ist dabei dazu eingerichtet, den Sprühpropeller mit variablen Drehzahlen und/oder mit wechselnder Drehrichtung anzutreiben.