baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119915-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-04-23
Granted: 2015-08-13
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend: – ein Gehäuse (12) mit einer insgesamt radial ausgerichteten Wand (14), die drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann; – ein Turbinenrad (104), das drehfest mit einer Nabe (54) verbunden ist, die drehfest mit einer getriebenen Welle verbunden werden kann; und – eine zwischen dem Turbinenrad (104) und der radialen Wand (14) wirksame Überbrückungskupplung, die, axial von vorn nach hinten zwischen dem Turbinenrad und der radialen Wand angeordnet, folgendes umfaßt: – einen insgesamt radial ausgerichteten, axial beweglichen und drehfest mit dem Gehäuse verbundenen Kolben (40); und – eine insgesamt radial ausgerichtete ringförmige Kupplungsscheibe (152), die drehfest an der Baueinheit aus Turbinenrad (104) und Nabe (54) angefügt ist, die axial ausrückbar durch den Kolben (40) zwischen einer fest mit dem Kolben verbundenen ersten Reibbahn (200) und einer fest mit der radialen Wand (14) des Gehäuses (12) verbundenen zweiten Reibbahn (220) eingespannt werden kann, wobei die Kupplungsscheibe (152) dazu eine erste Gegenbahn (210) für den Kontakt mit der ersten Reibbahn (200) und eine zweite Gegenbahn (230) für den Kontakt mit der zweiten Reibbahn (220) trägt, wobei die erste Reibbahn (200) und erste Gegenbahn (210) im Verhältnis zur zweiten Reibbahn (220) und zweiten Gegenbahn (230) insgesamt radial versetzt sind, so dass die Außendurchmesser der ersten (200) und zweiten (220) Reibbahnen unterschiedlich groß sind dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsscheibe (152) drehfest mit der Baueinheit aus Turbinenrad (104) und Nabe (54) über Dämpfungsmittel verbunden ist, die zwei Kopplungsorgane (114, 128) umfassen, von denen eines mit der Kupplungsscheibe (152) und das andere mit der Baueinheit aus Turbinenrad (104) und Nabe (54) drehfest verbunden ist, wobei diese Kopplungsorgane über umfangsmäßig wirksame elastische Organe (122) untereinander zusammenwirken, und dass der mittlere Durchmesser der elastischen Organe (122) größer ist als der äußere Durchmesser des Kolbens (40) und der fest mit dem Kolben verbundenen ...
Patent DE-10132110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Eichen der Empfindlichkeit von druckerfassenden Zellen eines Fahrzeugpassagiersitzes
Inventor: YAMANAKA TOMOHARU
IPC: G01G19/414
Filed: 2001-07-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Eichen der Empfindlichkeiten einer Vielzahl von druckfühlenden Zellen (9), die auf einem Passagiersitz (1) angeordnet sind, um das Vorhandensein eines Fahrzeugspassagiers zu detektieren, welches Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Andrücken einer Drückvorrichtung (15) gegen den Passagiersitz;  Detektieren von Ausgangssignalpegeln der fühlenden Zellen; und  Einstellen der Empfindlichkeit der den Druck fühlenden Zellen in Einklang mit den Ausgangssignalpegeln während die Drückvorrichtung gegen den Sitz gedrückt ist, wobei  die Drückvorrichtung aus einem flexiblen Beutel besteht, der mit einer Flüssigkeit gefüllt ist.
Patent DE-10133734-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren der Trommel einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage
Inventor: KUECHMEISTER JAN
IPC: D06F34/20
Filed: 2001-07-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Positionieren der Trommel einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine
in die Beschickungslage, wobei die Trommel durch einen Antriebsmotor
gedreht und dessen Motordrehzahl durch eine Steuer- und Regelungseinheit
vorgegeben und mit Hilfe einer Drehzahlmesseinrichtung überwacht
wird, und wobei ein Stößel einer
Positionier-/Arretiervorrichtung auf
eine drehfest mit der Trommel verbundene Arretierbahn aufgesetzt
wird und in der Beschickungslage in eine Arretierfalle einrastet,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrenschritte:  • kontinuierliches
oder stufenweises Erhöhen
der Stellgröße des Antriebsmotors
durch die Steuer- und Regelungseinheit bis zur Abgabe eines Drehzahlsignals
von der Drehzahlmesseinrichtung;  • Absenken der Stellgröße um einen
prozentualen Betrag zwischen 25% und 75%, wenn ein Drehzahlsignal
von der Drehzahlmesseinrichtung vorliegt;  • Wiederholen der vorstehenden
Schritte bis zum Einrasten des Stößels in die Arretierfalle.
Patent DE-10149884-B4 (DE)
Inventor: ROSING HUBERT
IPC: B29C43/12
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: The invention concerns a method for producing semi-products as well as molded parts and finished products made of high and ultra-high molecular weight, in particular of polyethylene having a mean mole weight higher than 500,000 g/mole, using a sintering process. The polymer, comprised in a support containing an oxygen-free atmosphere, is compressed to produce a molded part or a semi-product and is then separated from the support. The invention also concerns the resulting semi-products. Increased density and low free radical content enable enhanced aging resistance and wear resistance of the semi-products and molded parts.
Patent DE-10204864-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes Anschlußband
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E06B1/62
Filed: 2002-02-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Selbstklebendes
Anschlussband zum Anschließen
von Fenster- oder
Türstöcken an
Wandflächen
eines Gebäudes,
mit einer weich-plastischen Klebeschicht (3) zum Ankleben des Anschlussbandes
(10) an Wandflächen
des Gebäudes
und mit einer an der Klebeschicht (3) anhaftenden Dichtfolie (5)
zum Befestigen an einer Kontaktfläche (21a) des Fenster- oder
Türstocks
(21), wobei die freie Klebefläche
der Klebeschicht (3) mit einer Abziehfolie (4) bedeckt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Trägerschicht
(2) in Form eines Metall- oder Kunststoffgewebes mit weiten Maschenöffnungen
vorgesehen ist, dessen Länge
ein Mehrfaches der Länge
der daran befestigten Abdichtungs- und Klebeschichten (3, 5) beträgt und welches
mit einem ersten, kurzen Längenabschnitt (2a)
beidseitig in die dicke weich-plastische Klebeschicht (3) eingebettet
ist und mit einem zweiten, langen Längenabschnitt  (2b) unbedeckt
ist, welcher als Putz- oder Gipsmörtelträger vorgesehen ist, dass als
Metallgewebe ein Streckmetallstreifen vorgesehen ist, dass als Kunststoffgewebe
ein Polyestergewebe vorgesehen ist, und dass als Dichtfolie (5)
ein Vliesstreifen vorgesehen ist.
Patent DE-10208233-B4 (DE)
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/32
Filed: 2002-02-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: The invention relates to a housing sealing cover (1, 10, 15, 18) for detachable liquid-tight fixing to an internal combustion engine, comprising an add-on piece (24) which is firmly connected to the housing, extending through the cover when in a mounted position. Said cover consists of a metallic or polymer support element (2) made of a single layer and is provided with an opening (25) for the add-on piece (24), wherein a seal (23) is arranged in said opening. Said seal comprises a sealing lip(3, 11) extending axially on the edge (26) of the opening (25) and a sealing lip (5, 12, 16, 19) extending radially in relation to the seal of the add-on piece (24). The radially extending sealing lip (5, 12, 16, 19) is retained in the opening (25) in an angularly and radially displaceable manner with respect to the support element (2).
Patent DE-10220983-B4 (DE)
Title: Sensor für schwach magnetische Felder unter Verwendung der Herstellungstechnik für gedruckte Leiterplatten und Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensors
Inventor: KANG MYUNG-SAM
IPC: G01R33/02
Filed: 2002-05-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Sensor
für schwach-magnetische
Felder unter Verwendung der Herstellungstechnik für gedruckte
Leiterplatten mit:  einer Basisleiterplatte (10) mit an ihren
beiden Oberflächen ausgebildeten
ersten Treibermustern (2, 2') und ersten Abnehmermustern (4, 4');  einem
Paar erster Schichtleiterplatten (20, 20'), die auf beiden Oberflächen der
Basisleiterplatte (10) geschichtet sind und die mit magnetischen
Schichten (1, 1') auf ihnen ausgebildet sind; und  einem Paar
zweiter Schichtleiterplatten (30, 30'), die auf einer äußeren Oberfläche des
Paares der ersten Schichtleiterplatten (20, 20') geschichtet sind
und die mit zweiten Treibermustern (3, 3') und zweiten Abnehmermustern
(5, 5') ausgebildet sind, die elektrisch mit den ersten Treibermustern
(2, 2') und den ersten Abnehmermustern (4, 4') der Basisleiterplatte
(10) verbunden sind, um die magnetischen Schichten (1, 1') zu umgeben,  wobei
die magnetische Schicht (1), die Treibermuster (2, 3) und die Abnehmermuster
(4, 5), die auf der einen Seite der Basisleiterplatte (10) vorgesehen  sind,
jeweils senkrecht zu der...
Patent DE-10221660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen, kapazitiven Wandlers
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/04
Filed: 2002-05-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mikromechanischen kapazitiven Wandlers mit
folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Substrates (110),  b)
Aufbringen einer Trägerschicht
(150) auf dem Substrat (110),  c) Aufbringen einer Maskenschicht
(350) über
der vom Substrat (110) abgewandten Oberfläche (120) der Trägerschicht
(150),  d) Strukturieren der Maskenschicht (350) derart, dass
sie erste Öffnungen
(400) vorweist, deren geringste Ausdehnung maximal dem Doppelten
des späteren
Abstands zwischen einer Membran (500) und der Oberfläche (120)
entspricht,  e) Erzeugen von Perforationsöffnungen (180) im Bereich unterhalb
der ersten Öffnungen
(400) in der Maskenschicht (350), die durch die Trägerschicht
(150) hindurchreichen, wobei die geringste Öffnungsweite der Perforationsöffnungen
(180) mehr als dem Doppelten des späteren Abstands zwischen der
Membran (500) und der Oberfläche
(120) entspricht,  f) Erzeugen einer im Wesentlichen planaren
Opferschicht (380) über
der strukturierten Maskenschicht (350) mit einer Dicke, die abhängig ist
vom später
gewünschten
Abstand zwischen der Trägerschicht
(150) und einer...
Patent DE-10223735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Rhythmuseinheiten in einem Musikstück
Inventor: WEISSFLOG JOERG W
IPC: G10H1/40
Filed: 2002-05-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von Rhythmuseinheiten (BPM) in ein Musikstück bildenden
Audiodaten, bei dem die Audiodaten auf mehrere Ermittlungspfade aufgeteilt
werden, in denen sie in vorbestimmte Frequenzbänder unterteilt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Audiodaten in den Ermittlungspfaden zur
Ermittlung von Einschwingereignissen auf Transienten untersucht
werden, wobei die Zeitintervalle zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Einschwingereignissen erfasst werden, wobei die Zeitintervalle gemittelt
und als frequenz-bandspezifische Rhythmuseinheit (BPM) der Audiodaten
in dem jeweiligen Ermittlungspfad definiert werden, und wobei aus
den frequenzbandspezifischen Rhythmuseinheiten (BPM) der Ermittlungspfade
diejenige Rhythmuseinheit ausgewählt wird,
die die höchste
Schlagzahl aufweist.
Patent DE-10225860-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: JIMBO SHINICHI
IPC: H01L21/76
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-11-09
Abstract: Halbleiterbauteil,
mit:  einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps (p);  einer
Halbleiterregion (2, 202) eines zweiten Leitfähigkeitstyps (n) im Substrat
(1);  einer Grabenstruktur (7), die von einer Oberflächenseite der
Halbleiterregion (2, 202) aus in das Substrat (1) gerichtet ist
und die Halbleiterregion in eine erste Region (2) und eine zweite
Region (202) unterteilt;  einem MOS-Transistor (P-MOS) des ersten
Leitfähigkeitstyps,
enthaltend eine Abflußregion
des ersten Leitfähigkeitstyps
und eine Quellenregion des ersten Leitfähigkeitstyps, die in wenigstens
einer der ersten oder zweiten Region (2, 202) gebildet sind; und  einem
MOS-Transistor (N-MOS) des zweiten Leitfähigkeitstyps, enthaltend eine
erste Abflußregion
des zweiten Leitfähigkeitstyps
und eine Quellenregion des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die Abflußregion
und die Quellenregion in einer Region (3) des ersten Leitfähigkeitstyps
gebildet sind, die in wenigstens einer der ersten oder zweiten Region
(2, 202) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Grabenstruktur
(7) einen elektrischen Leiter (16, 51; 41) enthält, der...
Patent DE-10226911-B4 (DE)
Title: Sensor für Riemenriß
Inventor: MÜLLER HEINRICH
IPC: H01H1/24
Filed: 2002-06-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Sensor zur Detektierung eines Risses in einem Antriebsriemen für einen Elektromotor für einen Wäschetrockner oder eine Waschmaschine mit einem bewegbaren Übertragungselement (4), das in Wirkverbindung mit dem Riemen (2) steht, und mit einem ein Kontaktsystem (8) besitzenden elektrischen Schalter (7), wobei das Übertragungselement (4) derart auf den elektrischen Schalter (7) einwirkt, daß das Kontaktsystem (8) bei unzulässiger Längenänderung oder Riß des Riemens (2) umschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement (4) als einseitig gelagerter Hebel ausgebildet ist, daß das Kontaktsystem (8) aus einem blattfederartigen Schaltkontakt (9) und einem zugehörigen Festkontakt (10) besteht, daß das Übertragungselement (4) mittels einer Zugfeder (18) in Richtung auf den Schaltkontakt (9) beaufschlagt ist, daß die Blattfeder des Schaltkontakts (9) in etwa U-förmig federnd ausgestaltet ist, daß der eine Schenkel (11) der U-förmigen Blattfeder des Schaltkontakts (9) eingespannt ist, daß die Kontaktfläche (13) des Schaltkontakts (9) an dem anderen Schenkel (12) der U-förmigen Blattfeder angeordnet ist, und daß das Übertragungselement (4) bei dessen Bewegung auf ein Betätigungselement (21) einwirkt, wobei das Betätigungselement (21) seinerseits derart auf den die Kontaktfläche (13) aufweisenden, anderen Schenkel (12) der U-förmigen Blattfeder einwirkt, daß der Schaltkontakt (9) beim Umschalten des Kontaktsystems (8) vom Festkontakt (10) abhebt.
Patent DE-10239280-B4 (DE)
Title: LED-Fahrzeugleuchte
Inventor: AMANO YASUYUKI
IPC: F21W101/14
Filed: 2002-08-27
Granted: 2008-09-18
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10), die aufweist:  eine Mehrzahl von LED-Lichtquellen (18),
die eine erste LED-Lichtquellengruppe (A1) und eine zweite LED-Lichtquellengruppe
(A2) aufweisen;  eine erste Linseneinrichtung (B1) zum Formen
des Lichts von der ersten LED-Lichtquellengruppe (A1) in entsprechende
parallele Lichtströme,
die in einer ersten Richtung ausgerichtet sind, und eine zweite
Linseneinrichtung (B2) zum Formen des Lichts von der zweiten LED-Lichtquellengruppe
(A2) in entsprechende parallele Lichtströme, die in einer zweiten Richtung
ausgerichtet sind, welche die erste Richtung schneidet;  eine
Einrichtung (22) zum Reflektieren der parallelen Lichtströme von der
ersten Linseneinrichtung (A1) in einer Vorwärtsrichtung der Leuchte; und  eine
auf einer Vorderseite des Reflektors (22) vorgesehene transluzente
Abdeckung (14), wobei  die erste Linseneinrichtung (B1) eine
erste Linsengruppe zum Formen des Lichts von der ersten LED-Lichtquellengruppe
in entsprechende parallele Lichtströme, die in einer ersten Richtung
ausgerichtet sind, aufweist, und die zweite Linseneinrichtung (B2)
eine zweite Linsengruppe zum Formen des Lichts von...
Patent DE-10243430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Modifizieren der schwingfähigen Elemente eines Vibrationsdetektors
Inventor: LOPATIN SERGEJ
IPC: G01F23/28
Filed: 2002-09-18
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Modifizieren der schwingfähigen
Elemente (2, 3) eines Vibrationsdetektors (1), wobei die schwingfähigen Elemente
(2, 3) in Form einer Schwinggabel (4) an einer Membran (5) befestigt
sind,  wobei ein Führungsteil
(6) und ein Fixierungsteil (7) vorgesehen sind, zwischen denen der
der Membran (5) zugewandte Endbereich von einem der schwingfähigen Elemente
(2, 3) fixiert wird,  wobei ein beweglicher Stempel (8) vorgesehen
ist, der in einer Halterung (9) geführt ist, und der bezüglich des
fixierten schwingfähigen
Elements (2, 3) derart angeordnet ist, daß er durch Vortrieb eine Biegekraft
auf den der Membran (5) abgewandten Endbereich des schwingfähigen Elements
(2; 3) ausübt.
Patent DE-10243694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung der Leistung und Taktgeschwindigkeit eines elektronischen Systems
Inventor: CHEN YU
IPC: G06F1/08
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Leistung und Taktgeschwindigkeit eines elektronischen
Systems, mit den folgenden Schritten:  (A) Erfassen und Ausgeben
eines Spannungssignals und eines Stromsignals, während das elektronische System
betrieben wird (101);  (B) Berechnen eines Leistungswerts als
Reaktion auf das Spannungssignal und das Stromsignal (103);  (C)
Bestimmen, ob der Leistungswert größer als ein vorbestimmter Leistungswert
ist (107); und  (D) Drosseln der Taktgeschwindigkeit gemäß einer Ein/Aus-Rate (115), wenn
der Leistungswert größer als
der vorbestimmte Leistungswert ist, wobei die Ein/Aus-Rate auf der
Zunahmerate eines Parameters bestimmt wird (113).
Patent DE-10247980-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V7/04
Filed: 2002-10-15
Granted: 2011-05-26
Abstract: Fahrzeugleuchte für die Realisierung von mindestens zwei Leuchtenfunktionen, umfassend mindestens eine Lichtquelle (10, 20) je Leuchtenfunktion zur Abstrahlung von Licht in Richtung mindestens eines gemeinsamen reflektierenden Mittels, wobei das reflektierende Mittel zur Weiterleitung und Umlenkung des Lichtes in Richtung einer Lichtabstrahlrichtung (Z) dient, wobei das reflektierende Mittel Reflexionsflächen (31, 32) aufweist, die in Richtung der Lichtquellen (10, 20) ausgerichtet sind, und wobei jede Reflexionsfläche (31) einer Leuchtenfunktion mit einer Reflexionsfläche (32) der anderen Leuchtenfunktion berührend und unter Einschluss eines Winkels verbunden ist und die Reflexionsflächen (31, 32) unter einem Winkel zur Achse der Lichtabstrahlrichtung geneigt sind, und wobei jeweils die einander berührenden Reflexionsflächen (31, 32) verschiedener Leuchtenfunktionen zusammen diskrete Reflexionselemente (30) bilden, und wobei die Reflexionselemente (30) sowohl in Richtung der optischen Achse (X) zueinander beabstandet als auch quer dazu in Lichtabstrahlrichtung (Z) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10260604-B4 (DE)
Title: Multikanal-Prozessor
Inventor: LIN JINAN
IPC: H04L69/14
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-09-21
Abstract: Multikanal-Prozessor
zur Datenverarbeitung von Multiprotokoll-Datenpaketen mit:  (a)
mehreren Eingangsports (2) zum parallelen Empfang von Empfangs-Datenpaketen
(E-DP), die jeweils mittels einer Eingangs-Port-Nummer selektierbar
sind;  (b) mindestens einem an die Eingangsports (2) angeschlossenen
Multiplexer (3), der die an dem selektierten Eingangsport anliegenden
Daten wortweise durchschaltet  (c) mindestens einer ersten programmierbaren
Datenverarbeitungseinheit (4), welche die von dem Multiplexer (3) durchgeschaltete
Folge von Datenworten gemäß einem entsprechend
der Eingangs-Port-Nummer ausgewählten Sortierprogramm
in Datenpaket-Verwaltungsdatenworte und in Datenpaket-Nutzdatenworte
trennt, wobei in einem Programmspeicher (12) für jedes Eingangsport ein zugehöriges Sortierprogramm
gespeichert ist;  (d) einer Speicherverwaltungseinheit (44),
welche die Datenpaket-Nutzdatenworte eines Empfangsdatenpakets in einen
adressierbaren Nutzdatenspeicher (47) einschreibt und Lokalisierungsdaten
erzeugt, die den entsprechenden Speicherbereich angeben;  (e)
einer Deskriptorgeneratoreinheit (43) zur Erzeugung von Datenpaket-Deskriptoren,
die jeweils einen aus den Datenpaket-Verwaltungsdatenworten zusammengesetzten Header
und die Lokalisierungsdaten für
die zugehörigen Nutzdaten
des Empfangsdatenpakets enthalten;  (f) einem RISC-Prozessor
(46), der in Abhängigkeit
von den...
Patent DE-10302058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F02D41/08
Filed: 2003-01-21
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bei dem mindestens eine Komponente (24, 34, 38) der Brennkraftmaschine (10) im Betrieb von Zeit zu Zeit kalibriert wird (54), wobei die Kalibrierung (54) in einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) erfolgt, in dem diese kein Drehmoment erzeugt und eine in etwa konstante Drehzahl einer Kurbelwelle (32) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (32) der Brennkraftmaschine (10) während der Kalibrierung (54) von einem Elektromotor (40) mit wenigstens in etwa konstanter Drehzahl angetrieben wird, wobei der Kraftstoff von mindestens einer Einspritzvorrichtung (24) direkt in einen der Einspritzvorrichtung (24) zugeordneten Brennraum (14) eingespritzt wird, und dass mindestens eine zu kalibrierende Komponente die Einspritzvorrichtung (24) ist und die Kalibrierung (54) den Schritt umfasst, dass jene Ansteuerdauer (ET) der Einspritzvorrichtung (24) ermittelt wird, bei der eine bestimmte minimale Kraftstoffmenge in den Brennraum (14) gelangt, und dass zur Kalibrierung (54) der Einspritzvorrichtung (24) die Ansteuerdauer (ET) allmählich, insbesondere stufenweise, erhöht wird, bis eine Drehungleichförmigkeit einen bestimmten Wert (RPMG) erreicht oder übersteigt, und dass die Differenz (DET) der Ansteuerdauer (ET) zwischen einer früheren Kalibrierung und der aktuellen Kalibrierung für eine Adaption der Ansteuerung der Einspritzvorrichtung (24) verwendet wird.
Patent DE-10303077-B4 (DE)
Title: Stapelbehälter
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B65D85/34
Filed: 2003-01-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Stapelbehälter (1;
1'), insbesondere Transportbehälter
für Lebensmittel
wie Früchte,
mit Formelementen (3.1, 3.2, 4, 5) zum Stapeln des Stapelbehälters (1;
1') auf mindestens einem weiteren system- und/oder baugleichen Stapelbehälter (1;
1') und zum ineinander Schachteln desselben Behälterpaares nach Drehen eines der
Stapelbehälter
(1; 1') um seine Hochachse, wobei die Formelemente (3.1, 3.2, 4,
5) in den Eckbereichen (E1 bis E4) eines jeden Stapelbehälters (1;
1') angeordnet sind, und wobei mindestens zwei unterschiedliche
Eck-Konfigurationen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Stapel- und Schachtelelemente jeweils in der Verlängerung
der beiden die Ecke bildenden Seitenwände (L1, L2; K1, K2) angeordnet
sind, und dass an einer Seite jeder Ecke (E1 bis E4) ausschließlich jeweils
obere innere und untere äußere Stapelelemente
(3.1, 3.2) angeordnet sind, die sich wenigstens teilweise überdecken,
und auf der anderen Seite der betreffenden Ecke (E1 bis E4) ausschließlich Schachtelelemente
(4) angeordnet sind, welche letzteren Auflagen für die unteren Stapelelemente
(3.2) des...
Patent DE-10305256-B4 (DE)
Title: Adapter für HF-Anschlüsse
Inventor: SCHUERING HEINRICH-GERHARD
IPC: H01Q1/38
Filed: 2003-02-07
Granted: 2011-03-24
Abstract: Adapter zur Anbindung flächiger Anschlusskontakte von als Antennen genutzten Leiterbahnen auf Kraftfahrzeug-Fensterscheiben an einen Steckeranschluss weiterführender Netzwerke mit folgenden Merkmalen:  – ein Adapterschuh (10) ist am scheibenseitigen Ende eines flexiblen Trägermaterials (8) für Leiterbahnen (9) mit Kontaktpunkten (8.3) angeordnet und mit äußeren Profilierungen (14, 15) versehen, die mit partiellen Ausschnitten (12, 13) und Prägungen (16) im Kantenbereich der karosserieseitigen Umrandung (11) der Fensteröffnung zur formschlüssigen Halterung des Schuhs (10) korrespondieren;  – die Ausschnitte (12, 13) und Prägungen (16) im Kantenbereich der karosserieseitigen Umrandung (11) dienen auch zur lagerichtigen und funktionsgerechten Positionierung der im Schuh (10) angeordneten Kontaktpunkte (8.3) in Relation zu den jeweils benachbarten Anschlusskontakten auf der Fahrzeugscheibe.