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Patent DE-102016219401-A1 (DE)
Title: Schnüffellecksucher mit abstandsabhängiger Steuerung des Fördergasstroms
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/20
Filed: 2016-10-06
Abstract: Schnüffellecksucher (10) mit durch einen Gasströmungsweg (18) miteinander verbundener Schnüffelsonde (12) und Vakuumpumpe (20), wobei entlang des Gasströmungsweg (18) ein Gasanalysator (36) zur Analyse des von der Vakuumpumpe (20) durch die Schnüffelsonde (12) angesaugten Gases angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen den Abstand zwischen Schnüffelsonde (12) und Prüfobjekt (30) erfassenden Abstandssensor (24) und einer mit dem Abstandssensor (24) verbundenen Steuerung, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem gemessenen Abstand den entlang des Gasströmungsweges (18) geförderten Fördergasstrom zu verändern.
Patent DE-102016220784-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücklager (1) für eine Kraftfahrzeugkupplung, umfassend ein auf einer Welle (10) axial verschiebbares, mittels einer Kupplungsbetätigungseinrichtung betätigbares Lagergehäuse (12) sowie ein in dem Lagergehäuse (12) angeordnetes Wälzlager (2), bei dem das Lagergehäuse (12) mit einem ersten Lagerring (4) des Wälzlagers (2) verbunden ist, bei dem ein zweiter Lagerring (6) drehbar angeordnet ist sowie mit der Kupplung zusammenwirkt, und bei dem zwischen den beiden Lagerringen (4, 6) mehrere Wälzkörper (8) angeordnet sind, welche auf Laufbahnen der Lagerringe (4, 6) abrollen. Um das Wälzlager (2) auf einfache Weise mit dem Lagergehäuse (12) zu verbinden, ist vorgesehen, dass der erste Lagerring (4) auf einem die Welle (10) hülsenartig umgebenden Teil (13) des Lagergehäuses (12) angeordnet ist, dass radial zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem hülsenartigen Teil (13) des Lagergehäuses (12) ein Kopplungsring (14) angeordnet ist, dass der Kopplungsring (14) sowie der erste Lagerring (4) mittels an diesen ausgebildete, zusammenwirkende Rastmittel miteinander verrastet sind, und das der Kopplungsring (14) mittels an diesem zusätzliche ausgebildete Verbindungsmittel mit dem hülsenartigen Teil (13) des Lagergehäuses (12) verbunden ist.
Patent DE-102016223314-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung, insbesondere für eine Pockelszelle und Verfahren zum Betrieb einer Treiberschaltung
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: H03K17/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Treiberschaltung (1), insbesondere für eine Pockelszelle (2), mit zumindest einem Hochspannungsschaltelement (5a-5d), das durch die Sekundärwicklung (7a-7h) eines Übertragers (6a-6h) angesteuert ist, wobei ein Treibertransistor (11, 14), der durch einen Transistortreiber (16, 17) angesteuert ist, in Serie zur Primärwicklung (8a-8d, 9a-9d) des Übertragers (6a-6h) angeschlossen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Primärstromeinstelleinrichtung zur Einstellung des Primärstroms, insbesondere einer Flanke des Primärstroms, in einem Primärstrompfad (10, 13) vorgesehen ist.
Patent DE-102017000646-A1 (DE)
Title: Kooperatives Fahrverfahren, durch das sich ein Folgefahrzeug in ein kooperatives Fahren einfädelt oder aus einem kooperativen Fahren ausfädelt, und kooperatives Fahrverfahren, durch das ein Führungsfahrzeug das Einfädeln in das kooperative Fahren oder das Ausfädeln aus dem kooperativen Fahren steuert
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es wird ein kooperatives Fahrverfahren offenbart, das einen ersten Sendeschritt zum Senden von Informationen über eine Einfädelungsanfrage an ein Führungsfahrzeug, das gerade einzeln fährt oder kooperativ fährt, einen ersten Empfangsschritt zum Empfangen von Informationen, die angeben, ob das Einfädeln möglich ist, von dem Führungsfahrzeug, das festgestellt hat, ob das Einfädeln möglich ist, einen Einfädelungsschritt, in dem sich dann, wenn Informationen, die angeben, dass das Einfädeln möglich ist, empfangen werden, das Folgefahrzeug einfädelt, einen zweiten Sendeschritt zum Senden von Informationen, die angeben, dass das Einfädeln gerade durchgeführt wird, an das Führungsfahrzeug, einen Einfädelungsvollendungs-Feststellungsschritt zum Feststellen, ob das Einfädeln des Folgefahrzeugs vollendet worden ist, auf der Grundlage eines Längsabstands von einem ersten vorausfahrenden Fahrzeug oder eines Querabstands von einer Fahrspurlinie, und einen Einfädelungsvollendungsschritt zum Lösen (Deaktivieren) dann, wenn festgestellt wird, dass das Einfädeln vollendet worden ist, des Sendens der Informationen, die angeben, dass das Einfädeln gerade durchgeführt wird, umfasst.
Patent DE-102017002613-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit reflektiven Farbfiltereigenschaften
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/328
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Sicherheitselement (2) mit reflektiven Farbfiltereigenschaften zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (1), Schecks oder dergleichen, weist eine Profilstruktur (6) auf, die Erhebungen (7) über einer Grundfläche (10) hat und eine metallische Oberseite aufweist. Die Erhebungen (7) haben eine zur Grundfläche (10) parallele Deckfläche (8) und sind im Querschnitt gesehen jeweils mindestens einstufig gebildet und hinsichtlich Lage und/ oder Ausdehnung auf der Grundfläche (10) quasistatistisch verteilt. Die Stufenhöhe (t) beträgt zwischen 100 nm und 350 nm.
Patent DE-102017003607-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batterie für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Hochvolt-Batterie
Inventor: KOSUBEK CHRISTOF
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvolt-Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (12), mit einer Mehrzahl von in dem Batteriegehäuse (12) aufgenommenen Batteriezellen (18), und mit einer Spannungserfassungseinrichtung (20), mittels welcher jeweilige, von den jeweiligen Batteriezellen (18) bereitgestellte elektrische Spannungen erfassbar sind, umfassen:- eine Unfallerfassungseinrichtung (24), mittels welcher eine unfallbedingte Kraftbeaufschlagung der Hochvolt-Batterie (10) erfassbar ist;- wenigstens eine Relaiseinrichtung (26) zum Erzeugen eines Isolationsfehlers der Hochvolt-Batterie (10), indem über die Relaiseinrichtung (26) durch Schalten dieser zumindest eine elektrische Spannung der Hochvolt-Batterie (10) auf das Batteriegehäuse (10) schaltbar ist; und- wenigstens ein Zeitelement (30), mittels welchem eine vorgebbare Zeitspanne nach dem Erfassen der unfallbedingten Kraftbeaufschlagung ein Schalten der Relaiseinrichtung (26) bewirkbar ist, um dadurch den Isolationsfehler zu erzeugen.
Patent DE-102017004120-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: CHIBA MASAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung, umfassend: einen Verstärkungsbestimmungsabschnitt, der zum Bestimmen einer ersten Hilfsverstärkung entsprechend eines Lenkdrehmoments ausgebildet ist, das auf eine Lenkwelle ausgeübt wird, wenn ein Fahrer ein Lenkrad dreht; und eine Verstärkungseinstelleinrichtung, welche die erste Hilfsverstärkung als Reaktion auf eine Veränderung einer Drehrichtung des Lenkrads zum Erzeugen einer zweiten Hilfsverstärkung einstellt. Die Verstärkungseinstelleinrichtung erzeugt die zweite Hilfsverstärkung derart, dass eine Differenz zwischen einem ersten Drehmoment, das für den Fahrer zum Drehen des Lenkrads zu einer vorgegebenen Drehposition erforderlich ist, und einem zweiten Drehmoment, das für den Fahrer zum Halten des Lenkrads an der Drehposition erforderlich ist, vermindert wird.
Patent DE-102017004828-A1 (DE)
Title: aSi:H Bandpass mit hochbrechendem Zweitmaterial und zweitem Bandpass als Blocker
Inventor: EISENHAMMER THOMAS
IPC: G02B5/20
Filed: 2017-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Filter mit einem Substrat, das einen primären Bandpass zumindest vorwiegend auf Interferenzbasis und einen sekundären Bandpass zumindest vorwiegend auf Interferenzbasis umfasst. Beide Bandpässe sind so ausgestaltet, dass sie im erwünschten spektralen Transmissions-Wellenlängenintervall über den gesamten benötigten Winkelbereich ausreichend transmittieren. Der primäre Bandpass zeichnet sich aber dadurch aus, dass er den vom Gesamtsystem geforderten geringen Winkelshift aufweisst. Er hat ausserdem ein, durch die Anforderungen der jeweiligen Anwendung gegebenes, möglichst kleines spektrales Transmissions-Wellenlängenintervall, das durch schmale blockierende Bänder begrenzt ist. Der sekundäre Bandpass ist so ausgestaltet, dass sein Transmissions-Wellenlängenintervall durch eine kurzwellige und eine langwellige Kante begrenzt wird und ist derart auf den primären Bandpass abgestimmt, dass seine Kanten über dem geforderten Winkelbereich lediglich innerhalb der blockierenden Bänder des primären Bandpasses schieben.
Patent DE-102017005060-A1 (DE)
Title: Zweidimensionales Messelement zur hochgenauen Messung der Lage einer Struktur oder Kante
Inventor: LOH GERALD
IPC: G01C15/02
Filed: 2017-05-26
Abstract: Zweidimensionales Messelement zur hochgenauen Messung der Lage einer Struktur oder Kante in einer Ebene, das als Messmarke auf ein Messobjekt selbst oder auf einer Messunterlage auf der ein Messobjekt platziert wird, aufgebracht worden ist, bestehend aus mindestens 2 sich in einem vordefinierten Winkel schneidenden Geradenscharen G(i), die jeweils aus einer Vielzahl von innerhalb der jeweiligen Schar zueinander parallelen virtuellen Geraden g(i, j) gebildet werden und wobei entlang einer jeden virtuellen Geraden eine Vielzahl von Markierungen M (i, j, k) angeordnet ist,
 wobei die Markierungen zueinander jeweils bekannte vorgegebene diskrete Abstände D(z) entlang der Geraden in Form einer Markierungssequenz aufweisen, wobei diese Abstände aus einem endlichen vorgegebenen Wertevorrat von z Werten entnommen sind und
 so aneinandergereiht sind, dass eine vorgegebene Teilfolge von in der Umgebung einer Markierung M(i,j,k) aufeinanderfolgenden Abständen, bestehend aus einer Anzahl von Abständen, die kleiner ist, als die Gesamtzahl der entlang der virtuellen Geraden in der Markierungssequenz aneinandergereihten Abstände, als eine ID-Codefolge der Markierung M(i,j,k) charakteristisch für genau diese und nur diese Markierung in ihrer Anordnung entlang der virtuellen Geraden g(ij) ist
 und wobei mindestens die ID Codefolgen des Messelements in einer Codierungsvorschrift vollständig hinterlegt sind und die Codierungsvorschrift in einem Speicher abgelegt ist.
Patent DE-102017005904-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Kofferraumvorrichtung, Kofferraumvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Luftströmungseinstellung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOMANN SIMON
IPC: B60T5/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Kofferraumvorrichtung (40), welche einen Kofferraum (42) und wenigstens eine, den Kofferraum (42) wenigstens bereichsweise begrenzende Kofferraumwandung (50) umfasst. Die Kofferraumvorrichtung (40) umfasst eine, an der wenigstens einen Kofferraumwandung (50) angeordnete Luftführungseinrichtung (60), mittels welcher eine Luftströmung (30) an dem Kofferraum (42) vorbeiführbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Kofferraumvorrichtung (40) für ein Kraftfahrzeug (10), sowie ein Verfahren zur Luftströmungseinstellung bei einem Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102017008696-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KERN PAUL FELIX
IPC: B60J1/20
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeug (1), umfassend ein flexibles Abdichtelement (10), welches im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtet ist und sich, ausgehend vom Unterboden (5), in Richtung einer Fahrbahn (FB) erstreckt.
 Erfindungsgemäß ist das flexible Abdichtelement (10) derart ausgebildet, dass es bei auf ebener Fahrbahn (FB) stehendem Fahrzeug (1) an der Fahrbahn (FB) anliegt.
Patent DE-102017100199-A1 (DE)
Title: FUßGÄNGERERKENNUNG MIT AUFFÄLLIGKEITSKARTEN
Inventor: GOH MADELINE JANE
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-01-06
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Fußgängererkennung sind hierin offenbart. Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines Bildes eines Bereichs in der Nähe eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ferner das Verarbeiten des Bildes unter Verwendung eines ersten neuronalen Netzwerks, um einen oder mehrere Orte zu bestimmen, an denen sich wahrscheinlich Fußgänger innerhalb des Bildes befinden. Das Verfahren umfasst auch das Verarbeiten des einen oder der mehreren Orte des Bildes unter Verwendung eines zweiten neuronalen Netzwerks, um zu bestimmen, dass ein Fußgänger anwesend ist, und das Benachrichtigen eines Fahrassistenzsystems oder eines automatisierten Fahrsystems, dass der Fußgänger anwesend ist.
Patent DE-102017102169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit automatischer Atemfrequenzüberwachung
Inventor: NIEMETZ GÜNTER
IPC: A61M1/14
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur extrakorporalen Blutbehandlung, insbesondere eine Dialysevorrichtung (10), wobei diese einen Radarsensor (17) zur Überwachung eines auf einem Behandlungsplatz befindlichen Patienten (P) umfasst.
Patent DE-102017102172-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen modularen Multicopter und modularer Multicopter
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: B64C27/08
Filed: 2017-02-03
Abstract: Verbindungsanordnung (100) für einen modularen Multicopter (102), der Multicopter (102) aufweisend ein Basismodul (108) und wenigstens ein Auslegermodul (110), wobei die Verbindungsanordnung (100) zwischen dem Basismodul (108) und dem wenigstens einen Auslegermodul (110) einen ersten Verbindungsabschnitt (104) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (106) aufweist, und modularer Multicopter (102) aufweisend ein Basismodul und wenigstens ein Auslegermodul, wobei der Multicopter (102) eine Verbindungsanordnung (100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
Patent DE-102017102183-A1 (DE)
Title: Lichtemitterbauelemente, optische Filterstrukturen und Verfahren zum Bilden von Lichtemitterbauelementen und optischen Filterstrukturen
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G02B5/20
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein Lichtemitterbauelement enthält eine Heizerstruktur, die ausgebildet ist, um Licht zu emittieren, wenn ein vordefinierter Strom durch die Heizerstruktur fließt. Die Heizerstruktur ist auf einer Heizerträgerstruktur angeordnet. Das Lichtemitterbauelement enthält einen oberen Abschnitt eines Hohlraums, der vertikal zwischen der Heizerträgerstruktur und einer Abdeckungsstruktur angeordnet ist. Das Lichtemitterbauelement enthält einen unteren Abschnitt des Hohlraums, der vertikal zwischen der Heizerträgerstruktur und zumindest einem Abschnitt eines Trägersubstrats angeordnet ist. Die Heizerträgerstruktur enthält eine Mehrzahl von Löchern, die den oberen Abschnitt des Hohlraums und den unteren Abschnitt des Hohlraums verbinden. Ein Druck in dem Hohlraum ist kleiner als 100 mbar.
Patent DE-102017104596-A1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
Inventor: TANIMURA ICHIROU
IPC: F21V21/35
Filed: 2017-03-06
Abstract: Es wird ein Beleuchtungskörper (1) zur Verfügung gestellt. Der Beleuchtungskörper (1) beinhaltet einen Vorrichtungskörper (20), welcher eine längliche Form, ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) beinhaltet. Eine Körperhalterung (70) ist an einer Seite des ersten Endes des Vorrichtungskörpers (20) angeordnet. Eine Lichtquelle (50) ist in dem Vorrichtungskörper (20) aufgenommen und konfiguriert, um Laserlicht zu emittieren. Eine Stromversorgung (60) ist in dem Vorrichtungskörper (20) aufgenommen und elektrisch mit der Lichtquelle (50) verbunden. Ein Lichtleiter (10) beinhaltet ein Eintrittsende (11) und ein Austrittsende (12). Das Eintrittsende (11) ist optisch mit der Lichtquelle (50) verbunden. Der Lichtleiter (10) ist konfiguriert, um das Laserlicht von der Lichtquelle (50) zu dem Austrittsende (12) zu leiten. Eine Lampe (30) ist an einer Seite des zweiten Endes des Vorrichtungskörpers (20) angeordnet und optisch mit dem Austrittsende (12) des Lichtleiters (10) verbunden.
Patent DE-102017107135-A1 (DE)
Title: Lager für ein Stützlager
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16C33/72
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lager (10) für ein Stützlager, aufweisend ein erstes Gehäuseteil (14) und ein zweites Gehäuseteil (16), zwischen denen ein Gehäusespalt (18) ausgebildet ist, wobei in dem Gehäusespalt (18) eine Lagereinrichtung (20) angeordnet ist, wobei ein Dichtungssystem (26) vorgesehen ist, das den Gehäusespalt (18) abdichtet, wobei das Dichtungssystem (26) wenigstens eine erste Dichtlippe (30) aufweist, die verschwenkbar ausgebildet ist, wobei die erste Dichtlippe (30) im nicht-dichtenden Zustand von dem ersten Gehäuseteil (14) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (16) beabstandet ist und zum Abdichten des Gehäusespaltes (18) verschwenkt und an dem ersten Gehäuseteil (14) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (16) anliegt.
Patent DE-102017107881-A1 (DE)
Title: Frachtförderer für ein Fahrzeug
Inventor: ROLDAN GONZALES OSCAR MANUEL
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Frachtförderer ist für ein Fahrzeug vorgesehen, das einen Innenraum aufweist, der einen Frachtraum mit einem Boden, einer Wand, einer Reichweite und einer entfernten Zone beinhaltet und konfiguriert ist, um eine Ladung zu transportieren. Der Frachtförderer beinhaltet ein Förderband, einen Motor und eine Steuerung. Das Förderband ist mit dem Laderaum verbindbar und weist einen oberen Abschnitt auf. Der Motor ist mit dem Ladebereich verbindbar, operativ verbunden mit dem Förderband, und dazu konfiguriert, den oberen Teil des Förderbandes in einer Vorwärtsrichtung und in einer rückwärtigen Richtung zu bewegen. Die Steuerung steht mit dem Motor in Verbindung und ist so konfiguriert, um den Motor zu steuern. Der Frachtförderer ist so konfiguriert, um den Frachtgegenstand selektiv aus der Reichweite zur entfernten Zone und von der entfernten Zone zur Reichweite zu bewegen.
Patent DE-102017109558-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung und Reibungskupplung mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BRABANDER XAVIER
IPC: F16D13/64
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft: eine Dämpfungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, die mit einem Hauptdämpfer ausgestattet ist, der zwei entlang einer Achse (X) koaxiale Führungsscheiben (G1, G2) umfasst, die auf der einen und auf der anderen Seite einer Drehmomentübertragungsabdeckung (V) angebracht sind, wobei Druckfedern umfangsmäßig zwischen der Abdeckung (V) und den Führungsscheiben (G1, G2) angeordnet sind, wobei die Scheiben mit einer insgesamt ringförmigen Mittelhülse (1) fest verbunden sind, die zum einen eine zylindrische innere Drehmomentausgangsverzahnung und zum anderen Umfangsbohrungen (10) für die Aufnahme von Nieten (R) zur Anbringung des Hauptdämpfers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (10) seitlich offen sind, so dass sie an der Außenwand (15) der Hülse (1) ausmünden, eine Reibungskupplung mit einer derartigen Vorrichtung und eine Unterbaugruppe mit einem Sandwichaufbau.
Patent DE-102017112384-A1 (DE)
Title: Vertikale Windkraftanlage
Inventor: SARMADI MOHAMMAD-ALI
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vertikale Windkraftanlage (1), aufweisend eine vertikale Welle (2) und mindestens ein Flügelpaar (3a, 3b, 3c), wobei die beiden Flügel (4, 4', 5, 5', 6, 6') des Flügelpaares (3a, 3b, 3c) auf einer die beiden Flügel verbindenden, horizontalen Verbindungswelle (7a, 7b, 7c) befestigt sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Flügel (4, 4', 5, 5', 6, 6') des mindestens einen Flügelpaares (3a, 3b, 3c), bezogen auf ihre durch ihr Profil gegebenen Profilsehnen (11), einen Winkel von 90° zueinander aufweisen, und dass die horizontale Verbindungswelle (7a, 7b, 7c) des mindestens einen Flügelpaares (3a, 3b, 3c) frei drehbar um die von ihr festgelegte horizontale Rotationsachse in einem Bereich zwischen den beiden Flügeln (4, 4', 5, 5', 6, 6') in der vertikalen Welle (2) gelagert ist. Aufgrund solchermaßen reduzierter Bremsmomente kann aus der Windenergie mehr mechanische bzw. elektrische Energie gewonnen werden.
Patent DE-102017113689-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMASHITA YOSHIYUKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Steuervorrichtung 200 für einen Verbrennungsmotor 100, der mit einem Verdichtungsverhältnisregelungsteil ausgestattet ist, der ein mechanisches Verdichtungsverhältnis auf ein Soll-Verdichtungsverhältnis regelt. Der Verdichtungsverhältnisregelungsteil weist auf: einen Teil zum Berechnen eines optimalen Verdichtungsverhältnisses, der ein für einen Betriebszustand des Verbrennungsmotors optimales Verdichtungsverhältnis auf Basis des Betriebszust,ands des Verbrennungsmotors berechnet, einen Teil zum Berechnen eines zulässigen geänderten Verdichtungsverhältnisses, der ein zulässiges geändertes Verdichtungsverhältnis berechnet, das auch unter Berücksichtigung der Kraftstoffmenge, die durch Antreiben eines Elektromotors verbraucht wird, die Wirkung erzielt, die Kraftstoffeffizienz zu verbessern, wenn das optimale Verdichtungsverhältnis höher ist als ein Soll-Verdichtungsverhältnis, und einen Teil zum Ändern des Soll-Verdichtungsverhältnisses, der das Soll-Verdichtungsverhältnis in das zulässige geänderte Verdichtungsverhältnis ändert, wenn das optimale Verdichtungsverhältnis höher ist als das Soll-Verdichtungsverhältnis und das optimale Verdichtungsverhältnis mindestens so hoch wird wie das zulässige geänderte Verdichtungsverhältnis.
Patent DE-102017114038-A1 (DE)
Title: Glasführungsschiene, sowie applikationsteil und verfahren
Inventor: KRAMER KEITH A
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-06-23
Abstract: Eine Glasführungsschiene und ein Applikationsteil für eine Tür mit einem Türrahmen und einem öffnungsfähigen Fenster beinhaltet eine Glasführungsschiene, eine Applikation und ein Befestigungselement. Die Glasführungsschiene weist ein erstes Lokalisierungselement auf, das für die Befestigung am Türrahmen und ein erstes Schnappverschlusselement geeignet ist. Die Applikation weist ein zweites Lokalisierungselement und ein zweites Schnappverschlusselement auf. Die Applikation befindet sich relativ zu der Glasführungsschiene in einer lokalisierten Position, wenn das erste Lokalisierungselement das zweite Lokalisierungselement berührt, und ist in der lokalisierten Position an der Glasführungsschiene befestigt, wenn das erste Schnappverschlusselement mit dem zweiten Schnappverschlusselement in Eingriff kommt. Das Befestigungselement montiert das erste Lokalisierungselement an den Türrahmen und wird auf der Innenfläche der Tür durch den Türrahmen und auf der Außenseite der Tür durch die Applikation verdeckt.
Patent DE-102017117161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von hydrogenisiertem Wasser
Inventor: KUROKAWA RYOUSUKE
IPC: C25B9/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von hydrogenisiertem Wasser mit einem pH-Wert von 6 bis 8 unter Verwendung wenigstens eines Elektrolysegerätes (2), wobei das wenigstens eine Elektrolysegerät (2) aufweist: ein Gehäuse (20), eine Membran (25), die das Innere des Gehäuses (20) in eine Anodenkammer (21) und eine Kathodenkammer (22) unterteilt, eine Anode (23), die mit einer Oberfläche der Membran (25) auf der Seite der Anodenkammer (21) in Berührung steht oder von dieser Oberfläche durch einen kleinen Zwischenraum getrennt ist, und einer Kathode (24), die mit der Oberfläche der Membran (25) auf der Seite der Kathodenkammer (22) in Berührung steht oder von dieser Oberfläche der Membran durch einen kleinen Zwischenraum getrennt ist, welches Verfahren umfasst: kontinuierliches Zuführen von Wasser, das eine mineralische Komponente enthält, zu der Kathodenkammer (22), Zuführen von Wasser, das keine über Verunreinigungen hinausgehende mineralische Komponente enthält, zu der Anodenkammer (21), Anlegen einer Gleichspannung zwischen der Anode (23) und der Kathode (24), und Abgeben des in der Kathodenkammer erzeugten hydrogenisierten Wassers.