baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104162-U1 (DE)
Title: Einstellbare Haltevorrichtung zur Befestigung an einem Mast
IPC: G09F17/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung an einem Mast oder dergleichen, umfassend:
 - ein im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse (01), welches an seinem Umfang eine Mastanlagefläche (02), zwei an die Mastanlagefläche (02) angrenzende und einander gegenüberliegende Spannbandflächen (04, 05), eine der Mastanlagefläche (02) gegenüberliegende Entriegelungsfläche (03), eine zu den vorgenannten Flächen im Wesentlichen senkrecht stehende Bodenfläche sowie eine dieser gegenüberliegende Deckelfläche besitzt;
 - eine im Gehäuse (01) drehbar gelagerte Antriebswelle (08) mit einem aus der Bodenfläche herausragenden Kupplungsabschnitt;
 - eine Sperreinrichtung (09, 10), welche im gesperrten Zustand die Drehung der Antriebswelle (08) in einer Löserichtung blockiert;
 - ein Spannband (07), welches an der einen Spannbandfläche (05) lösbar befestigt ist, sich über die Mastanlagefläche (02) und beabstandet zu dieser erstreckt, an der anderen Spannbandfläche (03) in das Gehäuse eintritt, an der Antriebswelle (08) befestigt ist und bei deren Drehung auf diese aufwickelbar ist;
 - ein Entriegelungselement (13), welches an der Entriegelungsfläche (03) herausragt und bei Aktivierung entgegen einer Federkraft die Sperreinrichtung (10) in einen entsperrten Zustand versetzt, um die Drehung der Antriebswelle (08) in der Löserichtung freizugeben.
Patent DE-202019105222-U1 (DE)
Title: Theke
IPC: A47F3/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Theke (1) mit einer Anordnung von in Höhenrichtung verlaufenden Registerprofilen (7), wobei in den Registerprofilen (7) Stromzuleitungsmittel verlaufen, und mit einer Anordnung von Stromzuleitungsmittel ausbildenden Etagenkonsolen (17), welche zur Aufnahme (9) von Etagen (18) ausgebildet sind, und mit Verbindungsmodulen (13), welche jeweils eine Steckverbindung zur Anbindung einer Etagenkonsole (17) an ein Registerprofil (7) ausbilden, wobei durch das Ausbilden der Steckverbindung die Etagenkonsole (17) elektrisch mit den Stromzuleitungsmittel des Registerprofils (7) kontaktiert ist.
Patent DE-202019105766-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfender Sockel für elektrische Vorrichtung
IPC: F16F15/04
Filed: 2019-07-20
Abstract: Stoßdämpfender Sockel für elektrische Vorrichtung, umfassend Trägerpaletten (1), dadurch gekennzeichnet, dass vier Stützpaletten (1) angeordnet sind, und die Innenräume der vier Stützpaletten (1) sind alle mit Rutschen (10) versehen, benachbarte Stützpaletten (1) sind zwischen ihnen durch ein Gleitrohr (2) verschiebbar verbunden, und beide Enden des Gleitrohres (2) durchdringen und erstrecken sich zur Innenseite der Rutsche (10), beide Enden des Gleitrohres (2) sind jeweils mit einem Begrenzungsblock (11) vorgesehen, die untere Oberfläche der Trägerplatte (1) und des Gleitrohrs (2) ist jeweils mit einem Begrenzungsloch (6) versehen, und einige Begrenzungslöcher (6) sind vorgesehen, ein Stützfuß (7) ist jeweils an den Unterseiten der vier Stützpaletten (1) angebracht, die Unterseite des Stützfußes (7) ist mit einer Antirutschmatte (8) versehen.
Patent DE-202019105825-U1 (DE)
Title: Nachttisch für ein Bett, insbesondere für ein Krankenhaus- und/oder Pflegebett
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Nachttisch für ein Bett, insbesondere für ein Krankenhaus- und/oder Pflegebett, mit
 - einem Korpus (14) mit Füßen oder Rollen (12),
 - einer Schublade und/oder einem Auszugfach (24) und/oder einem Regalfach (26) im Korpus (14),
 - einer aus- und einfahrbaren und/oder auf-, um- und/oder einklappbaren, und/oder verdreh- und/oder höhenverstellbaren und/oder kippbaren Betttischplatte (15),
 - mindestens einer Lichtquelle (34, 36) an dem Korpus (14) oder mindestens einer Leuchte am und/oder auf dem Korpus (14) und
 - mindestens einem berührungslos arbeitenden Näherungs- und/oder Bewegungssensor (30) zur Erkennung eines Objekts innerhalb eines Erfassungsbereichs im Umfeld des Korpus (14),
 - wobei die Versorgung der Lichtquelle (34, 36) oder der Leuchte mit der erforderlichen Betriebsspannung automatisch aktivierbar ist, wenn sich innerhalb des Erfassungsbereichs ein Objekt befindet, und die Versorgung der Lichtquelle (34, 36) oder der Leuchte mit der erforderlichen Betriebsspannung automatisch deaktivierbar ist, wenn sich in dem Erfassungsbereich kein Objekt befindet oder kein Objekt mehr befindet.
Patent DE-202019106321-U1 (DE)
Title: Lenkrolle für insbesondere Transportgeräte
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Lenkrolle (1) für insbesondere Transportgeräte (2), beispielsweise Paletten-Transportwagen oder Einkaufswagen, mit einem in einer Gabel (4) gelagerten Laufrad (5), wobei die Gabel (4) relativ zu einem feststehenden Halteteil (3) um eine Drehachse (x) drehbar ist, wobei weiter ein Vorspannteil (8) vorgesehen ist, das zur Ausrichtung des Laufrades (5) relativ zu dem Halteteil (3) in einer Vorzugsausrichtung (V) mit einem drehfest zu der Gabel (4) angeordneten Ausrichtungsvorsprung (9) zusammenwirkt, wobei der Ausrichtungsvorsprung (9) eine gesehen in Richtung quer zu der Drehachse (x) im Wesentlichen ovale Kontur (K) aufweist, mit zwei einer Längsachse (L) der ovalen Kontur (K) zugeordneten Kontur-Spitzenbereichen (34), wobei weiter jeweils ausgehend von einem geometrischen Mittelpunkt (M) der Drehachse (x) sich eine Ausrichtungsradiale (AR1, AR2) durch einen am weitesten von der Drehachse (x) entfernten Punkt (P) des Kontur-Spitzenbereiches (34) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtungsradialen (AR1, AR2) beider Kontur-Spitzenbereiche (34) einen stumpfen Winkel (α) zueinander einschließen.
Patent DE-202019107208-U1 (DE)
Title: Tischfußballvorrichtung
IPC: A63F7/06
Filed: 2019-12-21
Abstract: Tischfußballvorrichtung umfassend
 eine Spielfläche (2) mit einer umlaufenden Bande (3),
 wobei die Bande (3) gegenüberliegende stirnseitige Abschnitte (4.1, 4.2) und gegenüberliegende seitliche Abschnitte (5,1, 5.2) umfasst und an den stirnseitigen Abschnitten (4.1, 4.2) Toröffnungen (7.1, 7.2) angeordnet sind; und
 Griffstangen (8.1, ..., 8.2), die jeweils in Durchgängen in den gegenüberliegenden seitlichen Abschnitten (5,1, 5.2) der Bande (3) axial verschieb- und drehbar gelagert sind,
 wobei an den Griffstangen (8.1, ..., 8.8) Spielfiguren (11.1, ...,11.n) zur Bewegung eines Spielballs (12) drehstarr befestigt sind;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an der Bande (3) mindestens ein Flipperaktor (13.1, ..., 13.8) zur Abgabe eines Impulsstoßes auf den Spielball (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020001567-U1 (DE)
Title: Analysegerät zur Messung des thermischen Widerstands durch zeitlich aufgelöste Spannungsmessung
IPC: G01N25/18
Filed: 2020-04-15
Abstract: Analysegerät zur Messung des thermischen Widerstands durch zeitlich aufgelöste Spannungsmessung dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Auflösung unter einer Mikrosekunde liegt und die Messergebnisse mit strukturmechanischen Simulationsrechnungen verglichen werden.
Patent DE-202020004130-U1 (DE)
Title: Dach- oder Fassadenkonstruktion
IPC: E04B7/08
Filed: 2020-10-01
Abstract: Tragkonstruktion für Glasscheiben oder Fassadenplatten von Gebäuden, enthaltend mindestens drei Knotenpunkte (1) und dazwischenliegender Verbindungsstäbe (3) die kraftschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Knotenpunkte (1) aus einem zylinderförmigen Mittelteil (2) bestehen, und dass die Kontaktflächen (4) der daran anschließenden Verbindungsstäbe (3) jeweils an ihren Stirnseiten (5) mit einer konkaven Oberfläche versehen sind, die geometrisch mit der zylindrischen Oberfläche des Mittelteiles (2) exakt zusammen passen und somit die räumliche Lage der Stäbe (3) im Tragwerk bestimmen.
Patent DE-202020005462-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung mit Fixierungsstruktur
IPC: F16F9/44
Filed: 2020-09-23
Abstract: Dämpfungsvorrichtung mit Fixierungsstruktur, umfassend ein Rohr und eine Ventilstange, die durch das Rohr dringt und mit dem Rohr in Gleitdichtung zusammengebaut ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung ferner eine innere Rohrplatte, eine Kolbenstange und eine elektrische Kopfbaugruppe umfasst, die innere Rohrplatte im Rohr angeordnet ist und einen Raum im Rohr in einen ersten Rohrhohlraum und einen zweiten Rohrhohlraum unterteilt, die voneinander unabhängig sind und miteinander in Verbindung stehen, die Ventilstange ein Ende aufweist, das mit dem zweiten Rohrhohlraum in Gleitdichtung zusammengebaut ist und den zweiten Rohrhohlraum in zwei unabhängige Unterhohlräume von variablem Volumen unterteilt, ein Kolbenloch im Rohr gebildet ist, die Kolbenstange mittelbar oder unmittelbar in Gleitdichtung im Kolbenloch angeordnet ist und die elektrische Kopfbaugruppe an einer Außenwand des Rohrs angeordnet ist und zum Antreiben der Kolbenstange dient; wobei die Kolbenstange, wenn sie im ersten Rohrhohlraum ist, den ersten Rohrhohlraum in zwei unabhängige Abteilungen unterteilt.
Patent DE-202020005517-U1 (DE)
Title: Schlagbolzen einer Handfeuerwaffe zum Verschießen von Patronen
IPC: F41A19/13
Filed: 2020-04-29
Abstract: Schlagbolzen einer Handfeuerwaffe zum Verschießen von Patronen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf das Zündhütchen der Patrone und/oder die Patrone auftreffende Oberfläche des Schlagbolzens wenigstens eine bestimmte Erhöhung und/oder wenigstens eine bestimmte Vertiefung aufweist, wobei die bestimmte Erhöhung und/oder die bestimmte Vertiefung dem Schlagbolzen zugeordnet ist oder sind, der Schlagbolzen somit ein bestimmter Schlagbolzen ist und der Schlagbolzen ein über die durch Erhöhung und/oder Vertiefung verursachte Umformung des Zündhütchens und/oder der Patronenhülse der abgeschossenen Patrone zu bestimmender Schlagbolzen ist.
Patent DE-202020005868-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Messen von Kräften und/oder Momenten zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhängefahrzeug einer Fahrzeugkombination
IPC: G01L5/1627
Filed: 2020-11-24
Abstract: Messeinrichtung (1.1, 1.2) zum Messen von Kräften und/oder Momenten zwischen einem Zugfahrzeug (18, 31) und einem Anhängefahrzeug (19) einer Fahrzeugkombination, mit- einem als ein Messkreuz ausgebildeten Träger (2; 32),- welcher mehrere Messarme (3a, 3b, 3c, 3d; 33a, 33b, 33c, 33d) aufweist, und welcher an einer Anhängevorrichtung (21, 30) zum Koppeln des Zugfahrzeugs (18, 31) mit dem Anhängefahrzeug (19) anordbar und mit dieser verbindbar ist,- wobei an jedem Messarm (3a, 3b, 3c, 3d; 33a, 33b, 33c, 33d) des Trägers (2, 31) eine Dehnungsmessstreifenrosette (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) angeordnet ist, welche jeweils aus mindestens drei im Winkel zueinander angeordneten, als Kraftsensoren wirksame Dehnungsmessstreifen (9a, 9b, 9c) bestehen, und mit- einer elektronischen Messdatenerfassungs- und Auswerteeinheit (17), welche mit den Dehnungsmessstreifenrosetten (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) elektrisch verbunden oder verbindbar ist, undwelche zur Erfassung sowie Auswertung von durch kraft- und/oder momentbedingten Verformungen der Anhängevorrichtung (21, 30) hervorgerufenen, mit Dehnungsänderungen der Dehnungsmessstreifenrosetten (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) korrelierten elektrischen Sensorsignalen in allen drei Raumrichtungen ausgebildet ist,- wobei die elektronische Messdatenerfassungs- und Auswerteeinheit (17) eine elektronische Schaltung und/oder ein Computerprogramm mit einem Algorithmus aufweist, mittels der oder dem die auf die Anhängevorrichtung (21, 30) wirkenden Koppelkräfte, Koppelmomente und/oder deren Komponenten nach Größe und Richtung sowie zeitaufgelöst bestimmbar sowie anderen Fahrzeugsystemen zur Verfügung stellbar sind.
Patent DE-202020100488-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem
IPC: A47F5/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Präsentationssystem (1) mit einer Mehrzahl von im Wesentlichen plattenförmigen Kacheln (4, 5, 6, 7, 29) und einer plattenförmigen Rückwand (3) mit einer magnetisierbaren Oberfläche, wobei die Kacheln (4, 5, 6, 7, 29) im Einsatz dicht aneinander anliegend auf der Oberfläche der Rückwand (3) positioniert sind, wobei sie die Oberfläche im Wesentlichen vollständig ausfüllen und auf der Oberfläche mit rückseitigen magnetischen Mitteln lösbar befestigt sind, wozu jede Kachel (4, 5, 6, 7, 29) wandseitig mit wenigstens einem Magneten (10b) ausgebildet ist, wobei die Kacheln vorderseitig verschiedenartig gestaltet sind, und dabei eine erste Art Kacheln (4) eine einheitlich ebene Oberfläche aufweist und eine zweite Art Kacheln (4, 5, 6, 7, 29) jeweils mit Mitteln (6a, 18, 21, 25) zum Halten oder Aufnehmen von zu präsentierenden Objekten (15) und/oder mit Mitteln (7a) zur Wiedergabe von Informationen ausgebildet ist.
Patent DE-202020101516-U1 (DE)
Title: Elastische, gewebte Bandstruktur
IPC: D03D7/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Elastische, gewebte Bandstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrere Kettfäden, mehrere kerngesponnene elastische Latexgarne und mehrere elastische Latexgarne umfasst, die miteinander zu einem elastischen, gewebten Band verwoben sind, wobei die Kettfäden eine elastische Stoffschicht mit einem dehnbaren Muster an der oberen und unteren Oberfläche des gewebten Bandkörpers bilden, wobei die elastische Stoffschicht, die mit einem dehnbaren Muster an der oberen und unteren Oberfläche versehen ist, einen Zwischenraum bildet, in welchem eine elastische Strukturschicht angeordnet ist, wobei die elastische Strukturschicht durch Verweben mehrerer Kettfäden, mehrerer kerngesponnener elastischer Latexgarne und mehrerer elastischer Latexgarne gebildet ist, wobei das elastische, gewebte Band mittels einer Webmaschine herstellbar ist, die mit mehreren Litzenrahmen und mehreren Litzen versehen ist, wobei die mehreren Kettfäden durch die mehreren, vorzugsweise dreizehn, Litzenrahmen hindurchgeführt werden, wobei die mehreren Kettfäden, die mehreren kerngesponnenen elastischen Latexgarne und die mehreren elastischen Latexgarne durch die mehreren, vorzugsweise dreiunddreißig, Litzen hindurchgeführt werden, wobei zum Verweben die Betätigung an den Litzenrahmen und den Litzen wiederholt wird und somit ein elastisches, gewebtes Band erzeugt wird.
Patent DE-202020102840-U1 (DE)
Title: Hilfsgriff und elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Hilfsgriff (100), der an einem elektrisch angetriebenen Werkzeug (1) angebracht ist, das ein Motorgehäuse (2) zum Aufnehmen eines Motors (8), ein Griffgehäuse (3), das hinter dem Motorgehäuse (2) angeordnet ist und einen Greifabschnitt (3B)aufweist, an dem ein Abzugsschalter (11) vorgesehen ist, ein Getriebegehäuse (4), das vor dem Motorgehäuse (2) angeordnet ist und in dem ein Getriebe aufgenommen ist, und eine Drehausgangswelle (5) aufweist, die vom Getriebegehäuse (4) nach unten vorspringt und an der eine Bohrspitze anbringbar ist, wobei der Hilfsgriff (100) ein erstes Gegenkraftaufnahmeelement (300) aufweist, das vor dem Getriebegehäuse (4) angeordnet ist und eine Gegenkraft aufnimmt, die von der Drehausgangswelle (5) auf das Getriebegehäuse (4) übertragen wird.
Patent DE-202020104086-U1 (DE)
Title: Hülle und Bausatz für einen Wasserspeicher
IPC: E03B3/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Hülle (4) für einen Wasserspeicher (1),
 mit einem Boden,
 und einer umlaufenden, einen oder mehrere Wandabschnitte (6) aufweisenden Wand (5),
 wobei der Boden und die Wand (5) wasserdicht ausgestaltet sind und wasserdicht aneinander anschließen, und wobei die Hülle (4) aus einem faltbaren Material in der Art besteht, dass sie zwischen einer Platz sparenden, zusammengefalteten Transportanordnung und einer demgegenüber größeren, auseinandergefalteten Gebrauchsanordnung beweglich ist,
 und wobei die Hülle (4) dazu bestimmt ist, in ihrer auseinandergefalteten Gebrauchsanordnung einen die Hülle (4) stützenden Gerüstkörper (2) aufzunehmen,
 und wobei die Hülle Haltemittel aufweist, welche dazu bestimmt sind, die Wand (5) an dem Gerüstkörper (2) in der Gebrauchsanordnung zu halten.
Patent DE-202020104971-U1 (DE)
Title: Kettenrad mit Geräuschreduzierungsstruktur
IPC: F16H55/30
Filed: 2020-08-27
Abstract: Kettenrad mit Geräuschreduzierungsstruktur, das einen Kettenrad-Hauptkörper (11) aufweist, der umfangsseitig mit einer Mehrzahl von beabstandeten Kettenzähnen (12) versehen ist, wobei der Kettenzahn (12) mit einer Zahnwurzel (121) und einer Zahnspitze (122) ausgebildet ist, und wobei die Zahnwurzel (121) des jeweiligen Kettenzahns (12) einstückig mit dem Kettenrad-Hauptkörper (11) ausgeformt ist, und wobei die Zahnspitze (122) des jeweiligen Kettenzahns (12) zwei gegenüberliegende lange Längsseiten (13) und zwei gegenüberliegende kurze Querseiten (14) aufweist, die zwischen den beiden langen Längsseiten (13) angeordnet sind, und wobei die beiden kurzen Querseiten (14) durch eine jeweilige Schrägseite (15) mit den beiden benachbarten langen Längsseiten (13) verbunden sind, wodurch die Zahnspitze (122) des Kettenzahns (12) ein trommelförmiges Zahnprofil bildet, und wobei sich das trommelförmige Zahnprofil der Zahnspitze (122) bis zur Zahnwurzel (121) erstreckt.
Patent DE-202020107173-U1 (DE)
Title: Streifenbürste
IPC: A46B3/16
Filed: 2020-12-11
Abstract: Streifenbürste (1), mit einer Vielzahl von Bürstendrähten (2), mit einem Aufnahmeelement (3) zur Aufnahme der Bürstendrähte (2), das einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einander gegenüberliegenden Wandungen (3a,3b) aufweist, und mit einem sich entlang des Aufnahmeelements (3) durch die Bürstendrähte (2) erstreckenden Halteelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) an seinen Enden (4a,4b) über den jeweiligen seitlichen Rand (3d) des Aufnahmeelements (3) übersteht und klammerartig um den jeweiligen seitlichen Rand (3d) des Aufnahmeelements (3) umgebogen ist.
Patent DE-202020107181-U1 (DE)
Title: Variables Brettspiel für zwei, drei oder mehr Personen
IPC: A63F3/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Variables Brettspiel für zwei, drei oder mehr Mitspieler (n) mit gleich dimensionierten nebeneinander anordenbaren Grundelementen (1) der Anzahl der Mitspieler (n) entsprechend, einem Mittelelement (3) und einem geschlossenem gestalteten Spielfeld und darauf bewegbaren Spielfiguren, dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens zwei, drei oder mehrere entsprechend der gewünschten Anzahl der Mitspieler (n) gleich dimensionierte kreisförmige Grundelemente (1) mit einem gleichen Radius (R1) ausgebildet sind und aneinander gelegt angeordnet sind,
 wobei vom Grundelement (1) mit dem Radius (R1) ein bikonvexes Grundkreissegment (2) abgetrennt ist,
 dessen Länge der Sehnenlänge(s) des Kreissegments des Grundelements (1) entspricht und gleich dem Radius (R1) des Grundelementes (1) ist,
 bei zwei oder drei Mitspielern das Mittelelement (3) als Vollkreiselement oder als Grundelement (1) mit dem Radius (R1) ausgebildet und gestaltet ist,
 ab vier Mitspieler ein unterschiedlich ausgebildetes Mittelelement (3.n) anordenbar ist,
 aus dem entsprechend der Anzahl der Mitspieler (n) n bikonvexe Mittelelementkreissegmente (4) abgetrennt sind,
 so dass pro Mitspieler (n) genau je eine Ausbuchtung (6) ausgebildet ist,
 wobei in diese Ausbuchtungen (6) die entsprechende Anzahl (n) von Grundelementen (1) angelegt sind, so dass ein geschlossenes ebenes Spielfeld ausgebildet ist,
 wobei die Mittelstücke (3) durch einen bestimmten Außenradius (Ra) gekennzeichnet sind und die Mittelstücke (3) einen bestimmten Innenradius Ri besitzen.
Patent DE-202021000089-U1 (DE)
Title: Holzpferd für den Therapieeinsatz
IPC: A63B5/12
Filed: 2021-01-08
Abstract: Holzpferd, ähnlich der Größe und Gestalt lebender Pferde, dadurch gekennzeichnet, dass es auf der linken und rechten Seite über jeweils mindestens eine höhenverstellbar anbringbare Trittleiste (1) verfügt.
Patent DE-202021001207-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für E Autoakkus
IPC: B60S5/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Gekennzeichnet durch:
 Schutzanspruch bezieht sich auf alle Verfahrenstechniken,
 die einen schnellen Akkuwechsel von Elektrofahrzeugen an der Tankstelle ermöglichen.
 Der leere Akku ist mit Schnellwechseltechnik aus dem Fahrzeug zu entnehmen und der volle Akku ist wieder einzusetzen.
 Der Voprgang dauert nicht länger als das heutige Tanken.
Patent DE-202021002180-U1 (DE)
Title: Quetschgabel
IPC: A47G21/02
Filed: 2021-06-23
Abstract: Quetschgabel
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zinken
 einen keilförmigen, dreieckigen
 Querschnitt haben.
Patent DE-202021003656-U1 (DE)
Title: Allgemeine Wärme- oder Kältespeicheranlage
IPC: F28D20/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Der ober- oder unterirdische Wärme- oder Kältespeicher ist dadurch gekennzeichnet, dass der innere Hohlraum im Wärme- oder Kältespeicher aus einer unbestimmten Anzahl formstabiler Mineralwollplatten ausgebildet wird (1) und von einer inneren nahtverschweißten Folie (4) dicht abschließend umhüllt wird.
Patent DE-202021100008-U1 (DE)
Title: Stationäre oder mobile Selbstbedienungs-Waschanlage
IPC: G09F11/00
Filed: 2021-01-04
Abstract: Stationäre oder mobile Selbstbedienungs-Waschanlage mit einer oder mehreren Waschboxen und in der jeweiligen Waschbox befindlichen oder dort anordenbaren Reinigungsgeräten, wie Sprüh- und/oder Druckluftlanzen zum Auftragen oder Entfernen von Reinigungs- und/oder Pflegemitteln bezüglich eines, in die Waschbox einfahrbaren Objektes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges sowie mit einer Steuerung zur Auswahl von unterschiedlichen Reinigungs- oder Pflegeschritten und darauf abgestimmte Freigabe bzw. Aktivierung einzelner Reinigungsgeräte sowie mit einer Waschboxbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden, über die Steuerung wählbaren Reinigungsschritt ein Farbsignal vorgesehen und mit Piktogrammen an der Steuerung abgestimmt ist, wobei in der jeweiligen Box eine Farb-Ambientebeleuchtung angeordnet ist, deren Farbigkeit je nach Reinigungsschritt wechselt und in der Farbigkeit dem Farbsymbol des betreffenden Reinigungsschrittes jeweils entspricht.
Patent DE-202021100717-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-02-12
Abstract: Verriegelungsklinke (1) für einen elektrischen Steckverbinder (91) mit einem Steckverbindergehäuse (97) und in dem Steckverbindergehäuse (97) eingebauten Steckkontakten, die zur elektrischen Kontaktierung von korrespondierenden Steckkontakten eines Gegensteckverbinders (90) ausgebildet sind, wobei die Verriegelungsklinke (1) zur mechanischen Verriegelung des Gegensteckverbinders (90) am Steckverbindergehäuse (97) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsklinke (1) als mittels wenigstens eines Blecheinlegebauteils (10) verstärktes Kunststoffbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202021101091-U1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung
IPC: E04H12/22
Filed: 2021-03-04
Abstract: Ausgleichsvorrichtung für einen Fußbereich einer Gerüstkonstruktion oder einer Gerüststütze mit einer Stütze (2), die mit einer auf einem Boden (1) angeordneten Bodenplatte (3) über Bodenhöhenausgleichsmittel (7, 12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Bodenhöhenausgleichsmittel (7, 12) eine Höhenausgleichs-Gewindespindel (7) und eine Feststellmutter (12) vorgesehen ist, wobei die Höhenausgleichs-Gewindespindel (7) zum einen mit der Bodenplatte (3) verbunden ist und zum anderen mit der unterhalb einer Fußplatte (9) der Stütze (2) angeordneten Feststellmutter (12) in Schraubeingriff steht.