baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053271-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2006-11-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Insektenschutzvorrichtung mit einem aus einer Anschlagstellung an einer Umrahmung (22) einer Tür oder eines Fensters einseitig aufschwenkbaren, aus Hohlprofilschenkeln (12) zusammengesetzten Drehrahmen (16) zum Aufspannen eines Insektenschutzgitters (24) sowie einer Schließeinrichtung (18,20) zum Zuhalten des Drehrahmens (16), wobei der Drehrahmen (16) durch die Schließeinrichtung (18,20) in einer Anschlagstellung an der Umrahmung (22) zugehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (18,20) durch paarweise zusammenwirkende Schließmagnete (40,42) eine in der Anschlagstellung quer zur Schwenkrichtung des Drehrahmens (16) wirkende magnetische Haltekraft erzeugt, so dass Kraftverlauf beim Öffnen in der Queranordnung nicht ruckartig abfallend, sondern gesteuert sanft erfolgt.
Patent DE-102006056798-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem Kühlmodus
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/02
Filed: 2006-12-01
Granted: 2008-10-23
Abstract: Wärmepumpe
mit einem Kühlmodus, wobei
die Wärmepumpe
folgende Merkmale aufweist:  einen Wärmepumpen-Verflüssiger (1018),
der im Kühlmodus
einen Kühl-Verdampfer
(1018) darstellt, dem ein Heizungs-Vorlauf (20a) und ein Heizungs-Rücklauf (20b)
zugeordnet ist, wobei der Kühl-Verdampfer
(1018) ausgebildet ist, um auf einen solchen Druck bringbar zu sein,
dass eine Verdampfungstemperatur (T V ) unterhalb
einer Temperatur eines zu kühlenden
Objekts ist, mit dem der Heizungs-Rücklauf (20b) thermisch gekoppelt
ist;  einer Strömungsmaschine
(1016), die ausgebildet ist, um in einem Wärmepumpenbetrieb als Motor-getriebener
Verdichter (16) zu arbeiten, wobei die Strömungsmaschine (1016) ein drehbares
Rad (260) aufweist, und wobei die Strömungsmaschine (1016) im Kühlmodus
als Generator betreibbar ist und mit dem Kühl-Verdampfer (1018) gekoppelt
ist;  einen Wärmepumpen-Verdampfer
(1000), der im Kühlmodus
einen Kühl-Verflüssiger (1000)
darstellt, der mit der Strömungsmaschine
(1016) gekoppelt ist, wobei der Kühl-Verflüssiger (1000) eine Temperatur
(T K ) hat, die kleiner als eine Temperatur
(T RÜ )
des Heizungs-Rücklaufs (20b)
ist, und wobei der Kühl-Verflüssiger...
Patent DE-102006060777-B4 (DE)
Title: Fehlererfassung auf medizinischen Hochgeschwindigkeitsübertragungsstrecken
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: H04L1/00
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Übertragungsfehler-Protokollierungsvorrichtung
zur Protokollierung von Übertragungsfehlern, die
auf einer Hochgeschwindigkeits-Übertragungsstrecke (118)
eines medizintechnischen Diagnosegeräts auftreten, wobei die Übertragungsfehler-Protokollierungsvorrichtung umfasst:  – einen
Einspeiseport (131) für
ein Signal, das auf der Hochgeschwindigkeits-Übertragungsstrecke vorliegt;  – eine Übertragungsfehler-Detektionseinrichtung
(121), die dafür
ausgelegt ist, bei Detektion eines Fehlers ein Fehlersignal zu erzeugen,  – einen Übertragungsvolumenzähler (122),  – einen Übertragungsfehlerzähler (123),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Übertragungsfehler-Protokollierungsvorrichtung
des Weiteren umfasst:  – eine
Speichereinrichtung (MEM), die mit der Übertragungsfehler-Detektionseinrichtung
(121) verbunden ist und die dafür
ausgelegt ist, einen von der Übertragungsfehler-Detektionseinrichtung
(121) erzeugten Fehlercode bei Auftreten des Fehlersignals zu speichern
Patent DE-102006061451-B4 (DE)
Title: Universalgürtelhalter
Inventor: DUECK PETER
IPC: A45F5/02
Filed: 2006-12-23
Granted: 2011-02-17
Abstract: Universalgürtelhalter zur abnehmbaren Halterung eines Gegenstandes, insbesondere eines Holsters für eine Kurzwaffe, mit einem an einem Gürtel befestigbaren Basisteil (1) und einem am Basisteil (1) lösbar angeordneten Halteteil (2), wobei das Basisteil (1) eine Halteeinrichtung (4) zur Befestigung des Basisteils (1) am Gürtel und eine Aufnahmenut (5) zum Einstecken des Halteteils (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteteil (2) ein flexibles Halteelement (13) mit einem am freien Ende angeordneten und gegenüber dem Basisteil (1) vorstehenden Griffteil (14) und einem Raststück (16) zum Eingriff in ein dazugehöriges Gegenstück (9) am Basisteil (1) ansgeformt ist.
Patent DE-102007018484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Senden einer Folge von Datenpaketen und Decodierer und Vorrichtung zum Decodieren einer Folge von Datenpaketen
Inventor: SPERSCHNEIDER RALPH
IPC: H04L12/56
Filed: 2007-04-19
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Senden einer Folge von Datenpaketen, die ein Audiosignal darstellen, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (11) zum Empfangen von Paketen der Folge, wobei für die Pakete eine Paket-Syntax vorgegeben ist;  einer Einrichtung (13) zum Detektieren, ob ein Paket der Folge von Paketen fehlt oder fehlerhaft ist;  einer Einrichtung (14) zum Liefern eines Ersatzpakets, um das fehlerhafte Paket oder das fehlende Paket zu ersetzen, wobei das Ersatzpaket im Hinblick auf die Paket-Syntax ein gültiges Paket ist, wobei ein Audioinhalt des Ersatzpakets eine vorbestimmte Inhalt-Eigenschaft hat, und wobei das Ersatzpaket einen Hinweis darauf enthält, dass es ein Ersatzpaket ist, wobei der Hinweis von einem Basis-Decodierer ignorierbar oder so interpretierbar ist, dass das Ersatzpaket wie ein gültiges Paket gemäß den vorbestimmten Inhalts-Eigenschaften decodiert wird, und wobei der Hinweis von einem Erweiterungs-Decodierer, der im Vergleich zum Basis-Decodierer eine erweiterte Funktionalität hat, interpretierbar ist, um eine Fehlerverschleierungsmaßnahme durchzuführen, die darin besteht,...
Patent DE-102007028603-B4 (DE)
Title: Laminat mit einer abriebfesten Dekorfolie und dessen Herstellungsverfahren, insbesondere mit einem Overlay mit besonderem optischen Effekt
Inventor: BECK ELMAR
IPC: B32B27/04
Filed: 2007-06-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Laminat, mit einem Träger (5) und mit einer Dekorfolie (1), wie einem Overlay zur Herstellung eines Laminatfußbodens oder einer Möbeloberfläche, wobei die Dekorfolie (1) eine einseitig mit einer Druckschicht (2) versehene Papierschicht (3), eine aus einer ersten Kunststoffmischung gebildete Imprägnierung (3a) und eine aus einer zweiten Kunststoffmischung gebildete Schicht (4) umfasst, die partikelförmiges abriebminderndes Material enthält und die auf der der Druckschicht (2) gegenüberliegenden Seite der Papierschicht (3) aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus der zweiten Kunststoffmischung gebildete, partikelförmiges abriebminderndes Material enthaltende Schicht (4) der Dekorfolie (1) auf die Oberseite eines imprägnierten und gegebenenfalls bedruckten Dekorpapiers (7) laminiert ist, welches sich auf der Oberseite des Trägers (5) befindet.
Patent DE-102007046356-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: H01H83/04
Filed: 2007-09-27
Granted: 2009-12-10
Abstract: The present invention relates to a switching mechanism (1) of a fault current protection device (30) for switching a circuit breaker which is arranged on a carrier plate (2), having a rotatably mounted handle (3), a bracket (4) which is coupled to the handle (3), wherein a first end (5) of the bracket (4) is arranged on the handle (3) outside the rotation axis of the handle (3), and a catch (7) which is connected in an articulated manner to the second end (6) of the bracket (4) and has a groove (8) for guiding a pin (10) of a rotatably mounted switching lever (9) of the switching mechanism (1), having a rotatably mounted half-shaft (11) with a catching edge (12), wherein the catching edge (12) is designed to grasp an end (13) of the catch (7), having a first spring element (14) which is connected to the catch (7) and/or the switching lever (9) and can be loaded in a spring-elastic manner when the catch (7) and/or the switching lever (9) is moved. The invention also relates to a fault current protection device having a switching mechanism of this type, and to a system with a fault current protection device, having a switching mechanism of this type, and a circuit breaker.
Patent DE-102007046994-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Farbrührwerk
Inventor: KOSCIESZA HARY
IPC: B41F31/03
Filed: 2007-10-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: Druckeinheit einer Druckmaschine, wobei die Druckeinheit mehrere Farbbehälter (80) aufweist, wobei jeder Farbbehälter (80) zumindest je ein Farbrührwerk mit einer Rührvorrichtung (10) aufweist, wobei die einzelnen Rührvorrichtungen (10) je ein Rührelement (13) aufweisen, wobei ein gemeinsamer, zentraler hydraulischer Rührelementantrieb (20) vorgesehen ist, welcher mit mehreren, den den einzelnen Farbbehältern (80) zugeordneten Rührvorrichtungen (10) derart in Verbindung steht, dass durch den Rührelementantrieb (20) die Rührvorrichtungen (10) derart antreibbar sind, dass eine Rührbewegung des Rührelements (13) der jeweiligen Rührvorrichtung (10) erzeugbar ist.
Patent DE-102007050659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60W20/40
Filed: 2007-10-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang zumindest einen Hybridantrieb (1) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einem Elektromotor (4) und ein Doppelkupplungsgetriebe (2) mit einem ersten Teilgetriebe (5) und einem zweiten Teilgetriebe (6) umfasst, wobei das erste Teilgetriebe (5) und das zweite Teilgetriebe (6) des Doppelkupplungsgetriebes (2) parallel zueinander geschaltet sind, wobei zwischen das erste Teilgetriebe (5) und den Verbrennungsmotor (3) sowie zwischen das zweite Teilgetriebe (6) und den Verbrennungsmotor (3) jeweils eine Kupplung (7, 8) geschaltet ist, wobei der Elektromotor (4) dem ersten Teilgetriebe (5) derart zugeordnet ist, dass der Elektromotor (4) zwischen dem ersten Teilgetriebe (5) und der dem ersten Teilgetriebe (5) zugeordneten Kupplung (7) am Antriebsstrang angreift, und wobei bei rein elektrischer Fahrt, in welcher die den beiden Teilgetrieben (5, 6) zugeordneten Kupplungen (7, 8) geöffnet sind und zumindest im ersten Teilgetriebe (5) ein Gang eingelegt ist, der Verbrennungsmotor (3) über den Elektromotor (4) gestartet werden kann, dadurch gekennzeichnet , dass zum Starten des Verbrennungsmotors (3) über den Elektromotor (4) im zweiten Teilgetriebe (6) ein Gang eingelegt, die dem ersten Teilgetriebe (5) zugeordnete Kupplung (7) offen gehalten und die dem zweiten Teilgetriebe (6) zugeordnete Kupplung (8) zumindest so weit geschlossen wird, dass dieselbe ein zum Starten des Verbrennungsmotors (3) erforderliches Moment überträgt.
Patent DE-102008006624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen beschichteter Stahlsubstrate
Inventor: KOCH MARTIN DR
IPC: B23K9/235
Filed: 2008-01-29
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Fügen von Stahlsubstraten in einem Fügebereich, bei welchem mindestens ein Stahlsubstrat eine Oberflächenbeschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung des mindestens einen Stahlsubstrats unter Verwendung von Mitteln zur Erzeugung eines hochfrequenten elektromagnetischen Feldes im Fügebereich entfernt wird und anschließend beide Stahlsubstrate im Fügebereich miteinander verbunden werden.
Patent DE-102008015367-B4 (DE)
Title: Magnetdichtungsanordnung
Inventor: FREY INGE
IPC: E06B1/70
Filed: 2008-03-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Magnetdichtungsanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen, bestehend aus wenigstens einem an dem Flügel der Tür oder des Fensters anordenbaren Gegenmagneten und wenigstens einem in einer Nut einer Bodenschwelle angeordneten Magnetstreifen, der auch in angehobener und dichtender Stellung in der Nut geführt ist, wobei die Abmessungen des Magnetstreifens und der Nut zueinander korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetstreifen (1) im Querschnitt gesehen in Einbaustellung von oben nach unten verjüngt ausgebildet ist, wobei der Magnetstreifen (1) im Querschnitt gesehen zumindest an einer von in Einbaustellung senkrecht orientierten Kanten (4, 5) an seinem oberen Ende einen Überstand (ü) oder eine Verdickung aufweist, und wobei die Verjüngung und der Überstand (ü) im eingebauten Zustand auf der nach außen weisenden Seite in der zur Magnetdichtungsanordnung gehörenden Nut angeordnet ist, derart, dass sich in der angehobenen Stellung des Magnetstreifens (1) ein Spalt zwischen Magnetstreifen (1) und Nut bildet, so dass eintretendes Wasser dort abfließen kann.
Patent DE-102008023313-B4 (DE)
Title: Hopfenpflückmaschine
Inventor: DETSCH MAXIMILIAN
IPC: A01D46/02
Filed: 2008-05-13
Granted: 2012-08-30
Abstract: Hopfenpflückmaschine zum Abpflücken der Dolden (17) von einer Hopfenrebe (30), umfassend einen Hauptpflücker (2) und einen Nachpflücker (3), sowie eine Transporteinrichtung (4), die das vom Hauptpflücker (2) kommende Pflückgut in Richtung des Nachpflückers (3) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Nachpflücker (3) ein Vorabscheideband (5) vorgesehen ist, das gegenüber der Horizontalen so angestellt ist, dass zumindest ein Teil der auf das Vorabscheideband (5) fallenden Dolden (17) entgegen der Laufrichtung des Bandes herunterrollen und vom Vorabscheideband (5) herunter fallen, während der übrige Teil des Pflückgutes mit dem Band (5) weitertransportiert wird, und dass die vom Vorabscheideband (5) abgeschiedenen Dolden (17) unmittelbar, ohne Zwischenschaltung einer weiteren Reinigungseinrichtung, einem Doldenammelbehälter (16) zugeführt werden.
Patent DE-102008023442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen mechanischer Energie aus Lichtenergie und Wärmekraftmaschine zum Erzeugen mechanischer Energie aus Lichtenergie
Inventor: MELCHER JOERG DIPL PHYS DR ING
IPC: F02C1/05
Filed: 2008-05-14
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen mechanischer Energie aus Lichtenergie, mit den Schritten (a) Richten eines Laserstrahls (22) auf einen Lichtabsorber (14) einer Wärmekraftmaschine (10), so dass der Lichtabsorber (14) ein Arbeitsmedium (16) der Wärmekraftmaschine (10) erwärmt, (b) Antreiben einer Turbine (12) der Wärmekraftmaschine (10) mit dem erwärmten Arbeitsmedium (16), so dass die Turbine (12) mechanische Energie erzeugt, und (c) Übertragen der mechanischen Energie von der Wärmekraftmaschine (10) auf eine anzutreibende Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass (d) das Arbeitsmedium (16) für den Laserstrahl (22) transparente Umgebungsluft ist und (e) der Lichtabsorber eine Vielzahl an Kanälen (24) umfasst, die von der Umgebungsluft durchströmt werden.
Patent DE-102008023688-B4 (DE)
Title: WC-Vorrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: B60R15/04
Filed: 2008-05-15
Granted: 2014-10-16
Abstract: WC-Vorrichtung, mit einem Spülflüssigkeitsbehälter (1), einer Toilette (2) und einem Sammelbehälter, wobei eine Steuereinrichtung (10) vorgesehen ist, die zum Halten des pH-Wertes unterhalb eines zugehörigen Schwellwertes automatisch Einleitungen von Dosen an Desinfektionsmitteln und/oder Verkalkungs-Inhibitoren in das Spülwasser auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) einen Verlauf des pH-Wertes überwacht und bei Überschreiten des zugehörigen Schwellwertes die Einleitungen von Desinfektionsmitteln und/oder Verkalkungs-Inhibitoren in das Spülwasser auslöst und zur Überwachung des pH-Wertes in einer Signalverbindung zu wenigstens einem Sensor (8, 9) für den pH-Wert steht.
Patent DE-102008030052-B4 (DE)
Title: Schreibverfahren mit einem geladenen Teilchenstrahl
Inventor: SUNAOSHI HITOSHI
IPC: H01L21/70
Filed: 2008-06-25
Granted: 2019-02-21
Abstract: Muster-Schreibverfahren, umfassend:Schreiben eines Musters auf ein erstes Zielobjekt (101a) unter Verwendung eines Strahls geladener Teilchen (200) in einer Schreibvorrichtung (100); undBefördern eines zweiten Zielobjekts (101b, 101c), nachdem das Muster auf das erste Zielobjekt (101a) geschrieben wurde, wobei, obwohl das zweite Zielobjekt (101b, 101c) auf einem beliebigen der eine Ausbringöffnung und eine Einbringöffnung (120) der Schreibvorrichtung (100) umfassenden Beförderungspfade angeordnet ist, keine Beförderungsoperation für das zweite Zielobjekt (101b, 101c) durchgeführt wird, falls ein Schreibvorgang des Musters auf das erste Zielobjekt (101a) gestartet wird,Bestimmen des Vorhandenseins/Nichtvorhandenseins einer Anforderung einer Beförderungsoperation des zweiten Zielobjekts (101b, 101c), wobei eine Musterschreiboperation für das erste Zielobjekt (101a) durch die Anforderung gestoppt würde; undBestimmen, ob eine durch Durchführen der Beförderungsoperation des zweiten Zielobjekts (101b, 101c) eintretende Stoppzeit der Musterschreiboperation von dem ersten Zielobjekt (101a) in einer Musterschreibvorhersagezeit (Te) des ersten Zielobjekts (101a) enthalten ist,wobei, wenn die Stoppzeit der Musterschreiboperation nicht in der Musterschreibvorhersagezeit (Te) enthalten ist, die Beförderungsoperation des zweiten Zielobjekts (101b, 101c) nicht durchgeführt wird, und das Muster auf das erste Zielobjekt (101a) geschrieben wird.
Patent DE-102008040206-B4 (DE)
Title: Verwendung einer formschlüssigen Kupplungsanordnung für ein Verteilergetriebe und/oder ein Ausgleichsgetriebe zur Realisierung einer Failsafe-Lösung einer Parksperrenbremse
Inventor: SOLKA ULRICH
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-07-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verwendung einer formschlüssigen Kupplungsanordnung für ein Verteilergetriebe und/oder ein Ausgleichsgetriebe zur Realisierung einer Failsafe-Lösung einer Parksperrenbremse, insbesondere zum Aktivieren und Deaktivieren einer Differentialsperre und/oder eines Allradantriebes, in einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges, mit einem getriebenen Kupplungsteil (1) und mit einem treibenden Kupplungsteil (2), wobei die Kupplungsteile (1, 2) durch axiale Bewegung zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand bewegbar sind, und wobei die axiale Bewegung durch eine federbelastete Schaltgabel (6) und ein Stellglied realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das getriebene Kupplungsteil (1) in dem eingerückten Zustand als Ruhestellung über die vorgespannte Schaltgabel (6) gehalten ist und dieses getriebene Kupplungsteil (1) wahlweise über das Stellglied gegen die Federkraft der vorgespannten Schaltgabel (6) in den ausgerückten Zustand bewegbar ist.
Patent DE-102008043286-B4 (DE)
Title: Innenverkleidung eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Einbauen einer Innenverkleidung
Inventor: WEHRMEYER VOLKER
IPC: H02G3/36
Filed: 2008-10-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Innenverkleidung eines Fahrzeugs mit einem die äußere Form des Fahrzeugs bildenden Karosseriegehäuse, das einen darin ausgebildeten Raum aufweist, mit zumindest einem an einer Innenfläche des Raums mit Hilfe von gegenseitig ineinander eingreifenden Befestigungsmitteln angebauten Innenverkleidungsteil (1), wobei auf der Karosserie zugewandten Innenfläche des Innenverkleidungsteils (1) elektrische Leitungen (6) verlegt sind, wobei die Leitungen (6) mit einer Mindestüberlänge verlängert vorgesehen und an ihren Enden jeweils mit einer Steck-Kontaktverbindung versehen sind, wobei in dem Innenverkleidungsteil (1) zumindest eine Öffnung (12, 32) vorgesehen ist, durch welche zugänglich von der dem Innenraum des Fahrzeugs zugewandten Seite des Innenverkleidungsteils (1) wenigstens ein elektrisches Verbrauchergerät (9, 34) und/oder eine elektrische Schaltbaugruppe (7, 10, 13) mit jeweils einem zugehörigen Gerätegehäuse mit Hilfe von hierfür vorgesehenen Befestigungsmitteln angebaut und mit den Leitungen (6) auf der Seite des Innenverkleidungsteils (1) mit Hilfe einer Steck-Kontaktverbindung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Leitung an der Innenfläche des Fahrzeug-Raums und wenigstens...
Patent DE-102008043775-B4 (DE)
Title: Läufer einer elektrischen Maschine und Verfahren zu dessen Wuchtung
Inventor: PFITZKE NORBERT
IPC: H02K1/22
Filed: 2008-11-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Läufer (8) einer elektrischen Maschine (1), der als Klauenpolläufer (7) mit klauenartig gestalteten Polfingern (16) ausgebildet und mit mindestens einer durch Materialabtrag gebildeten Wuchtstelle (24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wuchtstelle (24) im Übergangsbereich (23) von benachbarten Polfingern (16) liegt.
Patent DE-102008047509-B4 (DE)
Title: Transporthalterung für ein Vorderrad eines Fahrrads
Inventor: ZIOLA STEFAN
IPC: B60R9/10
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Transporthalterung für ein Vorderrad eines Fahrrads zur Befestigung an oder in einem Kraftfahrzeug, mit einer Haltegabel, die mittels einer Schwenklagerung an einem fahrzeugfesten Grundkörper zwischen einer aufgestellten Funktionsposition und einer abgesenkten Ruheposition um eine Schwenkachse schwenkbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung (12 bis 15) derart gestaltet ist, dass die Schwenkachse (S) räumlich schräg zum Grundkörper (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102008052463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Eisenpartikeln aus Walzöl
Inventor: LEE HEUI-SUNG
IPC: B03C1/06
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Eisenpartikeln aus einem Walzöl, umfassend:  einen Rahmen (20), der über einem Öltank (11) angeordnet ist, der mit Eisenpartikeln versetztes Walzöl enthält;  eine plattenförmige magnetische Einheit (30), die in vertikaler Richtung vom Rahmen (20) getragen wird und die mittels einer außerhalb des Öltanks (11) angeordneten Hubvorrichtung (35) aufwärts oder abwärts bewegbar ist, so dass sie oberhalb oder innerhalb des Öltanks (11) angeordnet werden kann, wobei die magnetische Einheit eine magnetische Oberfläche aufweist, an der die Eisenpartikel anhaften; und  eine Schabereinheit (50), umfassend einen Schaber (51), der an einer Seite des Rahmens (20), quer zu einer Oberfläche der magnetischen Einheit (30) angeordnet ist, wobei der Schaber (51), wenn er mit der Oberfläche der magnetischen Einheit in Kontakt steht, die Eisenpartikel von der Oberfläche der magnetischen Einheit (30) entfernt, während er mit der magnetischen Einheit wiederholt in Kontakt gebracht und von dieser entfernt wird, und eine...
Patent DE-102008053452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Darstellung einer Pixelgraphik auf einer Anzeigevorrichtung
Inventor: GRAF OLIVER
IPC: G06F3/14
Filed: 2008-10-28
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Darstellung auf einer Anzeigevorrichtung (16), welche von einem Computersystem (12) durch Steuerbefehle (52) angesteuert wird, wobei ein zum Steuern des Computersystems (12) bereitgestelltes Betriebssystem (18) die Steuerbefehle (52) erzeugt, und wobei durch einen Benutzer eine Einstellung auswählbar ist, die zumindest eine Eigenschaft von bestimmten, durch das Betriebssystem (18) erzeugten graphischen Oberflächen (22) beschreibt, wobei zur Definition der jeweils ausgewählten Einstellung zumindest ein Datenelement (28) abgespeichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein unter dem Betriebssystem (18) laufendes Computerprogramm (20) das zumindest eine Datenelement (28) ausliest (38) und in Abhängigkeit von dem zumindest einen Datenelement (28) eine Pixelgraphik (40) festlegt und diese an das Betriebssystem (18) übergibt (46), das dann durch Steuerbefehle (52) an die Anzeigevorrichtung (16) eine Darstellung der Pixelgraphik (40) auf der Anzeigevorrichtung (16) bewirkt, wobei das zumindest eine Datenelement (28) einen Zahlenwert aufweist, der einen Farbtonwert, eine Helligkeit und/oder einen Kontrast betrifft, wobei das Computerprogramm (20) auf eine Pixelgraphik (36) in einer Grundform zurückgreift und nach einer vorbestimmten mathematischen Vorschrift unter Verwendung des Zahlenwerts aus der Grundform (36) die zu übergebende Pixelgraphik (40) errechnet, und wobei das Computerprogramm die Grundform der Pixelgraphik aus einer Mehrzahl von Pixelgraphiken in Abhängigkeit von dem zumindest einen Datenelement (28) auswählt.