baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: B26D7/32
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten ist dazu ausgebildet, aufzuschneidende Produkte einem Schneidmesser zuzuführen, um die Produkte in einzelne Scheiben aufzuschneiden. Die Vorrichtung umfasst eine Portioniereinheit zum Bilden von Portionen aus herabfallenden Scheiben und eine im Bereich des Fallwegs der Scheiben angeordnete Eingriffsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Fallbewegung der Scheiben zumindest zeitweilig zu beeinflussen, um hierdurch eine Ablage der Scheiben auf der Portioniereinheit gemäß einer wünschten Ablageform herbeizuführen. Die Eingriffsvorrichtung ist während des Aufschneidebetriebs zwischen einer ersten Konfiguration, in welcher sie eine Ablage der herabfallenden Scheiben gemäß einer ersten Ablageform herbeiführt, und einer zweiten Konfiguration, in welcher sie eine Ablage der herabfallenden Scheiben gemäß einer davon verschiedenen zweiten Ablageform herbeiführt, verstellbar.
Patent DE-102013201769-A1 (DE)
Title: Vermessungsanordnung und Verfahren zur Vermessung
Inventor: BÖRNER ANKO
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vermessungsanordnung, insbesondere zur Vermessung von geschlossenen Räumen und/oder von Außenbereichen mit gestörtem oder fehlendem GNSS-Empfang, wobei die Vermessungsanordnung (1) mindestens ein sensorisches System (2) zur Erzeugung von Messdaten umfasst, wobei die Vermessungsanordnung (1) weiter ein erstes unreferenziertes Lageerfassungssystem zur Erzeugung erster Positions- und/oder Orientierungsdaten und mindestens ein zweites unreferenziertes Lageerfassungssystem zur Erzeugung zweiter Positions- und/oder Orientierungsdaten umfasst, wobei die Vermessungsanordnung (1) weiter mindestens eine Speichereinrichtung (16) umfasst, wobei Messdaten durch die ersten und/oder zweiten Positions- und/oder Orientierungsdaten codierte Positions- und/oder Orientierungsinformationen referenziert zueinander in der Speichereinrichtung (16) speicherbar sind, sowie ein Verfahren zur Vermessung.
Patent DE-102013204003-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrockenvorrichtung und einer Öffnungseinrichtung für ihre Tür
Inventor: NANNT HANS-PETER
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-03-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (2) zur Steuerung eines Spülgangs zum Reinigen von Spülgut anhand wenigstens eines in der Steuereinrichtung (2) hinterlegten Spülprogramms (SP), mit einer Spülkammer (3) zur Aufnahme des Spülguts während des Spülgangs, mit einer Tür (5) zum Verschließen der Spülkammer (3), welcher eine durch die Steuereinrichtung (2) steuerbare Öffnungseinrichtung (14) zugeordnet ist, wobei durch die Steuereinrichtung (2) wenigstens ein Spülprogramm (SP) ausführbar ist, welches einen Trocknungsschritt (TS) zum Trocknen des Spülguts umfasst, der ein Öffnen der Tür (5) durch eine Betätigung der Öffnungseinrichtung (14) durch die Steuereinrichtung (2) vorsieht, wobei das Spülprogramm (SP) so ausgebildet ist, dass während des Trocknungsschritts (TS) eine Trocknung einer Innenluft (IL) in der Spülkammer (3) vor dem Öffnen der Tür (5) mittels einer durch die Steuereinrichtung (2) steuerbaren Sorptionstrockenvorrichtung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102013207209-A1 (DE)
Title: Windpark und Verfahren zum Steuern eines Windparks
Inventor: BUSKER KAI
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es wird ein Windpark mit einer zentralen Windparksteuereinheit (200), einer Mehrzahl von Windenergieanlagen (100) und einem Datenbus (210, 220) zum Koppeln der zentralen Windparksteuereinheit (200) mit der Mehrzahl der Windenergieanlagen (100) vorgesehen. Jede der Windenergieanlagen (100) weist eine Steuereinheit (120) auf, welche dazu ausgestaltet ist, den Betrieb der Windenergieanlage (100) unabhängig von der zentralen Windparksteuereinheit (200) zu steuern, wenn ein Fehler in der zentralen Windparksteuereinheit (200) und/oder ein Fehler auf dem Datenbus (210, 220) auftritt. Die Steuereinheit (120) ist dazu ausgestaltet, die jeweiligen Windenergieanlagen (100) nacheinander abzuschalten.
Patent DE-102013208346-A1 (DE)
Title: Energieübertragungseinrichtung
Inventor: BÜTÜNER ISMAIL CEM
IPC: H02G3/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Energieübertragungseinrichtung (10) mit einem äußeren Mantelrohr (70), einem gegenüber dem äußeren Mantelrohr (70) verschiebbaren inneren Mantelrohr (60), einem im Inneren der beiden Mantelrohre (60, 70) angeordneten elektrischen Leiter (20) und einem mit den beiden Mantelrohren (60, 70) in Verbindung stehenden Balgelement (80), das die beiden Mantelrohre (60, 70) gasdicht miteinander verbindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Balgelement (80) zwischen dem äußeren Mantelrohr (70) und dem inneren Mantelrohr (60) angeordnet ist und vom dem äußeren Mantelrohr (70) umhüllt wird.
Patent DE-102013209887-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Elektrodenmaterial, Elektrode und Energiespeicher
Inventor: ROSCHER MICHAEL
IPC: H01M10/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Handhabung von Elektrodenmaterial, insbesondere zur Herstellung von Energiespeicherzellen, vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Elektrodenmaterial bereitgestellt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt wenigstens ein Abschnitt des Elektrodenmaterials mittels einer Prüfvorrichtung geprüft wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt der geprüfte Abschnitt des Elektrodenmaterials von einer Kennzeichnungsvorrichtung in Abhängigkeit des ermittelten Prüfergebnisses gekennzeichnet wird.
Patent DE-102013211646-A1 (DE)
Title: Brenner und Verfahren zur Steuerung eines Brenners
Inventor: VIEIRA RICARDO JORGE DE SOUSA
IPC: F23D14/70
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner und ein Verfahren zur Steuerung eines derartigen Brenners. Der Brenner (1), der insbesondere als Gas- oder Ölbrenner ausgebildet ist, weist eine Düsenplatte (2) auf, die mehrere Einspritzdüsen (3–6) umfasst. Um einen großen Regelbereich zu erhalten, weist der Brenner (1) eine Blende (7) auf, die den Einspritzdüsen (3–6) gemeinsam zugeordnet ist, wobei die Blende (7) derartig ausgebildet ist, dass bei Bewegung der Blende (7) von einer geschlossenen Stellung, in der die Einspritzdüsen (3–6) von der Blende (7) abgedeckt sind, in eine offene Stellung, in der die Einspritzdüsen (3–6) freigegeben sind, die Einspritzdüsen (3–6) nacheinander geöffnet und bei Bewegung der Blende (7) von der offenen Stellung in die geschlossene Stellung nacheinander geschlossen werden.
Patent DE-102013213700-A1 (DE)
Title: Kupplungskörper einer Synchronisiervorrichtung
Inventor: MARTIN REINER
IPC: F16D23/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Kupplungskörper (6a, 6b, 30) einer Synchronisiervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugwechselgetriebe aufweisend eine Kupplungsscheibe (32) als ersten Abschnitt und einen Reibring (33) als zweiten Abschnitt, wobei der Reibring (33) und die Kupplungsscheibe (32) separat hergestellt und miteinander verbunden sind, wobei die Kupplungsscheibe (32) eine größere Werkstoffstärke als der Reibring (33) aufweist.
Patent DE-102013213829-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhaltenssteuerung von Systemen
Inventor: WOLFF MATTHIAS
IPC: G06F17/18
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ansteuern von Aktuatoren eines Systems, das die Aktuatoren und Sensoren aufweist. Die Vorrichtung umfasst einen Interpretierer zum Interpretieren eines Analyseergebnisses aus einer Analyse von Sensorsignalen der Sensoren. Aus dem Analyseergebnis können eine Mehrzahl von verschiedenen Interpretationshypothesen erhalten werden, die verschiedene Bedeutungen des Analyseergebnisses darstellen. Eine Verhaltenssteuerung ist ausgebildet, um eine Reaktion auf die Mehrzahl von verschiedenen Interpretationshypothesen zu liefern. Ein Artikulierer ist ausgebildet, um aus der Reaktion eine Artikulation zu erzeugen, wobei aus der Artikulation durch Synthese Ansteuersignale für die Aktuatoren erzeugbar sind. Der Interpretierer ist ferner ausgebildet, um die Mehrzahl von verschiedenen Interpretationshypothesen zu starten und die gestarteten Interpretationshypothesen unter Verwendung von Konfidenzen oder Wahrscheinlichkeiten weiter fortzuführen. Die Konfidenzmaße und die Wahrscheinlichkeiten sind durch einen vorgegebenen Anfangszustand des Systems oder eine Systemvergangenheit definiert.
Patent DE-102013215063-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsgegenstand zur Anordnung in Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs
Inventor: WRONSKI PHILIPP
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenausstattungsgegenstand (1) mit Mitteln zur Halterung von Zweirädern, insbesondere zur Anordnung in Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs. Um platzsparend eine Fahrradhalterung in Fahrzeugen des öffentlichen Nahverkehrs zu integrieren, weist ein Innenausstattungsgegenstand, insbesondere eine Haltestange (1), eine Pedalaufnahme (2) für ein Fahrradpedal auf.
Patent DE-102013215885-A1 (DE)
Title: Leichtbaudifferenzial mit einem Schräglager
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe, mit einem Planetenträger (3), an dem Planetenräder (5, 6) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (9, 10, 11) in kämmendem Eingriff stehen, wobei der Planetenträger (3) mit einem Antriebsrad (15), wie einem Stirnrad (16) verbindbar ist, wobei ferner ein Wälzkörper (40) aufweisendes Wälzlager (20) den Planetenträger (3) an einem ortsfesten Gehäuse, wie einem Getriebegehäuse axial und/oder radial positionsbestimmend drehbar lagert, wobei die Wälzkörper (4) eine Rollenform aufweisen.
Patent DE-102013216229-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern und Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern
Inventor: GROTE ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mehreren, jeweils einen Brennraum (10) aufweisenden Zylindern (2, 3), wobei jedem der Zylinder (2, 3) ein mit dem Brennraum (10) über wenigstens eine Abgasauslassöffnung (12) verbundener Abgasauslass (8) zugeordnet ist und der Abgasauslass (8) zumindest eines Zylinders (3) zur ausschließlichen Verbindung mit einer Abgasrückführleitung (6) der Brennkraftmaschine (1) ausgeführt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (2, 3), bei dem das Abgas (25) aus zumindest einem der Zylinder (3) zumindest zeitweise ausschließlich einer Abgasrückführleitung (6) und das Abgas (20) der anderen Zylinder (2) einer Abgasanlage (5) zugeführt wird.
Patent DE-102013216612-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5) und zumindest sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4, K4‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind. Erfindungsgemäß sind zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4, K4‘) geschlossen, wobei die erste Welle (1) mit dem Planetenradträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit dem Hohlrad (HR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden sind und die zweite Welle (2) mit dem Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist. Ferner ist die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit dem Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) verbindbar oder verbunden.
Patent DE-102013216777-A1 (DE)
Title: Bei Raumtemperatur härtbare Silikonharz-Zusammensetzungen
Inventor: KLOTZBACH THOMAS
IPC: C09D183/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen enthaltend ein Bindemittel, welches mindestens ein alkoxyfunktionelles Polysiloxan enthält, und mindestens einen Vernetzungskatalysator, wobei der Vernetzungskatalysator eine Silicium-haltige Guanidinverbindung darstellt, sowie optional ein Alkoxysilan als Vernetzer enthält.
Patent DE-102013217021-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor, Stator, Herstellungsverfahren für einen Stator und Herstellungsverfahren für einen bürstenlosen Motor
Inventor: NAGAO YOSHINOBU
IPC: H02K1/16
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein bürstenloser Motor weist auf: einen Rotor, einen Statorkern, welcher an einer radialen Richtung außen von dem Rotor angeordnet ist, und ein Statorgehäuse. Der Statorkern umfasst einen äußeren ringförmigen Abschnitt, Zahnabschnitte, welche von dem äußeren ringförmigen Abschnitt heraus in Richtung zu einer radialen inneren Richtung vorragen, und einen inneren ringförmigen Abschnitt, welcher von Endabschnitten von den Zahnabschnitten vorragt. Vorragende Abschnitte sind an dem äußeren ringförmigen Abschnitt derart gebildet, um in Richtung zu einer radialen äußeren Richtung vorzuragen und um bei gleichen Abständen um eine umfängliche Richtung von dem äußeren ringförmigen Abschnitt herum angeordnet zu sein. Das Statorgehäuse ist zusammen mit dem Statorkern durch eine Mehrzahl von plastischen Verformungsabschnitten integriert, welche an einem äußeren umfänglichen Abschnitt von dem Statorgehäuse an Stellen gebildet sind, welche in Richtung zu den vorragenden Abschnitten weisen, und die plastischen Verformungsabschnitte sind bei gleichen Abständen entlang einer umfänglichen Richtung von dem Statorgehäuse angeordnet.
Patent DE-102013219218-A1 (DE)
Title: Überwachungsanlage, Verfahren zur Überwachung eines Überwachungsbereichs sowie Computerprogramm
Inventor: STADLER ANTON
IPC: G08B13/196
Filed: 2013-09-25
Abstract: Videoüberwachungssysteme nutzen Videokameras, um Bereiche von besonderem Interesse zu überwachen. Prinzipiell ist es möglich, dass die von der Videokamera aufgenommenen Überwachungsdaten von Überwachungspersonal in Echtzeit oder nachträglich gesichtet werden, um Auffälligkeiten in den Überwachungsdaten auffinden zu können. Nachdem jedoch üblicherweise in den Überwachungsbereichen auch über längere Zeiten keine Auffälligkeiten auftreten, wird diese oft als monoton wahrgenommene Tätigkeit auch computerunterstützt durchgeführt. Es wird eine Überwachungsanlage 1 mit mindestens einem Kamerasystem 4 zur Aufnahme von Überwachungsbildern eines Überwachungsbereichs 2, mit einem Auswertemodul 6 zur Auswertung der Überwachungsbilder, wobei die Auswertung eine Detektion und/oder eine Bewertung von mindestens einem Überwachungsobjekt in dem Überwachungsbereich 2 umfasst, wobei die Auswertung in Abhängigkeit von Auswerteparametern erfolgt, mit einem Modellmodul 7 zur Bereitstellung eines 3D-Modells des Überwachungsbereichs 2, mit einem Planungsmodul 8 zur Definition von mindestens zwei räumlichen Überwachungsteilbereichen 10a, b in dem 3D-Modell des Überwachungsbereichs 2, wobei das Auswertemodul 6 ausgebildet ist, in den mindestens zwei Überwachungsteilbereichen 10a, b die Auswertung mit unterschiedlichen Auswerteparametern durchzuführen, wobei das Auswertemodul 6 zur Detektion und/oder Bewertung von Brand 3 als das mindestens eine Überwachungsobjekt ausgebildet ist.
Patent DE-102013221669-A1 (DE)
Title: Genaue Simulation von aus einer Rekombination von Eltern stammenden Nachkommen
Inventor: HAIMINEN NIINA S
IPC: G16B5/20
Filed: 2013-10-24
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen simulieren Crossover-Ereignisse auf einem Chromosom. In einer Ausführungsform wird eine Anzahl Y von auf einem simulierten Chromosom auszuwählenden Positionen festgelegt. Es werden Y Positionen j1, ..., jy auf dem simulierten Chromosom ausgewählt. Ausgehend von Y > 0 wird an einer oder mehreren der Positionen ein Crossover-Ereignis platziert. Es wird eine zusätzliche Anzahl Y' von auf dem simulierten Chromosom auszuwählenden Positionen j'1, ..., j'y festgelegt. Es werden Y' zusätzliche Positionen j'1, ..., j'y auf dem simulierten Chromosom ausgewählt. Ausgehend von Y' > 0 und davon, dass eine der einen oder den mehreren der zusätzlichen Positionen j'1, ..., j'y zugehörige Nachbarschaft t frei von Crossover-Ereignissen ist, wird ein zusätzliches Crossover-Ereignis an einer oder mehreren der zusätzlichen Positionen j'1, ..., j'y platziert. Auf der Grundlage der einen oder mehreren der Positionen j1, ..., jy und zusätzlichen Positionen j'1, ..., j'y, an denen ein Crossover-Ereignis platziert wurde, wird ein Satz von Crossover-Ereignisorten ermittelt.
Patent DE-102013221781-A1 (DE)
Title: Wartungswagen für ein bewegliches flachbett-markierungssystem
Inventor: SPENCE JAMES JOSEPH
IPC: G03G21/16
Filed: 2013-10-25
Abstract: Gemäß Gesichtspunkten, die hier beschrieben werden, wird ein Gerät zur Wartung einer Markierungsstation offenbart, umfassend einen Wagenrahmen, der entlang einer Schienenstützspur beweglich ist, um durch eine Markierungsstation zu laufen. Die Markierungsstation ist konfiguriert, um ein Substratmedienblatt zu markieren. Eine erste Bewegungsstützeinheit erleichtert die Bewegung des Wagenrahmens entlang mindestens eines Abschnitts der Schienenstützspur. Die erste Bewegungsstützeinheit erstreckt sich vom Wagenrahmen. Die erste Bewegungsstützeinheit umfasst eine Gleitfläche, die einen kontaktfreien Lagerträger zwischen einer luftkissengelagerten Fläche des ersten Abschnitts der Schienenstützspur und der Gleitfläche bereitstellt. Ein Markierungsstationsreiniger ist auf dem Wagenrahmen bereitgestellt und konfiguriert, um ein Markierungselement der Markierungsstation zu reinigen, wenn der Wagenrahmen durch die Markierungsstation läuft.
Patent DE-102013223429-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Wasserdurchfahrt mittels Abgassensoren
Inventor: DI MIRO ARIEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuer- und Auswerteeinheit, zum Erkennen einer Wasserdurchfahrt und einer damit verbundenen Abkühlung eines Abgastraktes einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, wobei der Abgastrakt mindestens einen Abgassensor zur Überwachung der Funktionalität einer Abgasreinigungsanlage im Abgastrakt aufweist, und der Abgassensor zumindest zeitweise mit hohen Temperaturen betrieben wird und bauartbedingt eine Thermoschockempfindlichkeit aufweist, und wobei bei Erkennung einer Wasserdurchfahrt Schutzmaßnahmen für die Abgasreinigungsanlage des Fahrzeugs oder für den oder die im Abgastrakt angeordneten Abgassensoren eingeleitet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Waterkennungskriterium oder ein Fluterkennungskriterium auf Basis einer Änderung mindestens einer Differenz einer vom Waten und/ oder Fluten beeinflussten Größe und einer vom Waten und/ oder Fluten unbeeinflussten Größe ausgewertet und mit applizierbaren Schwellwerten verglichen oder geprüft wird, ob diese Schwellwerte zumindest zeitweise über- oder unterschritten werden. Damit können Schäden an Abgassensoren oder an Komponenten der Abgasreinigungsanlage infolge der starken Abkühlung bei Wasserkontakt minimiert werden. Die im Fahrzeug vorhandene Sensorik kann dabei ohne zusätzlichen Hardware-Aufwand genutzt werden.
Patent DE-102013227108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Untersuchen einer Probe
Inventor: KRISHNAMACHARI VISHNU VARDHAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Untersuchen einer Probe, wobei die Probe mit Beleuchtungslicht beaufschlagt wird und von der Probe ausgehendes Detektionslicht zu einem Detektor gelenkt wird und wobei das Beleuchtungslicht durch ein akustooptisches Bauteil gelenkt wird, mit dem das Beaufschlagen der Probe mit Beleuchtungslicht zeitweise unterbrochen werden kann. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Probe mit einem ersten Beleuchtungslichtbündel, das eine erste Linearpolarisationsrichtung aufweist, und mit einem zweiten Bleuchtungslichtbündel, dessen Linearpolarisationsrichtung fortlaufend zwischen der ersten Linearpolarisationsrichtung und einer zweiten, von der ersten Linearpolarisationsrichtung verschiedenen, Linearpolarisationsrichtung umgeschaltet wird, beleuchtet wird, wobei das Beleuchtungslicht der ersten Linearpolarisationslichtung entlang einem ersten Lichtweg verläuft und Beleuchtungslicht der zweiten Linearpolarisationslichtung entlang einem zweiten Lichtweg verläuft, und wobei das akustooptische Bauteil die Lichtwege vereinigt.
Patent DE-102014000865-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: WEISER KARSTEN
IPC: B65G47/26
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zur Förderung von Werkstücken (2), mit wenigstens einer Förderschiene (5, 10, 11) zur beweglichen Aufnahme von Förderwagen (4), mit Antriebsmitteln (8), die längs eines Förderwegs (3) zumindest abschnittsweise der Förderschiene (5) zugeordnet sind und die zur Bereitstellung einer Förderbewegung an die Förderwagen (4) ausgebildet sind, mit schiebebeweglich an der Förderschiene (5, 10, 11) gelagerten Förderwagen (4), die eine Kopplungseinrichtung für eine zeitweilige Kopplung mit den Antriebsmitteln (8) sowie eine Werkstückaufnahme zur Festlegung eines Werkstücks (2) umfassen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen benachbart angeordneten Förderwagen (4) wenigstens ein Abstandswagen (16) schiebebeweglich an der Förderschiene (11) aufgenommen ist, der zur Gewährleistung eines Mindestabstands zwischen den Förderwagen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102014004577-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Klimaanlage
Inventor: BOPP ALEXANDER
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-03-28
Abstract: Sicherungseinrichtung (10) für eine Klimaanlage (12), insbesondere im Innenraum, eines Kraftwagens, mit wenigstens zwei, ein Kältemittel führenden Klimaleitungen (16, 20), welche an einer Verbindungsstelle (18) miteinander verbunden sind, wobei die Klimaleitungen (16, 20) an der Verbindungsstelle (18) gegenüber einem Umgebungsraum, insbesondere dem Innenraum des Kraftwagens, durch eine Sicherheitsbox (22) abgedichtet sind, welche einen Auslass (34) für an der Verbindungsstelle (18) austretendes Kältemittel aufweist.
Patent DE-102014006190-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEDER WALTER
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer antreibenden Elektromaschine (14), deren Abtriebsseite (36), insbesondere der Rotor der Elektromaschine, in trieblicher Verbindung mit einem zu angetriebenen Räder des Kraftfahrzeugs führenden Antriebsstrang ist. Erfindungsgemäß ist zur elektromagnetischen Entkopplung der Elektromaschine (14) vom Antriebsstrang zumindest ein Isolierelement (42, 46, 48) bereitstellbar, mit dem zumindest abschnittsweise die Komponenten (16) des nachgeschalteten Antriebsstranges von der Elektromaschine (14) elektrisch isolierbar sind.
Patent DE-102014010181-A1 (DE)
Title: Manipulations- und/oder Untersuchungs-Instrument
Inventor: FRANZ MARCUS
IPC: B25J17/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Bei einem Manipulations- und/oder Untersuchungs-Instrument (1), welches wenigsten zwei über ein Doppelgelenk (4) miteinander gelenkig verbundene Glieder (2, 3) aufweist, wobei eine Abwinklung des Doppelgelenks (4) mit wenigstens zwei Schub- und/oder Zugelemente (5, 6, 7, 34, 35, 36), deren jeweilige Längen individuell einstellbar sind, vorgebbar ist, wird vorgeschlagen, einen Drehpunktabstand (10) der Drehpunkte (8, 9) des Doppelgelenks (4) länger auszubilden als einen freien Abstand (11) zwischen den Gliedern (2, 3).