baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213190-A1 (DE)
Title: Pellikel-Austausch im EUV-Maskenfluss
Inventor: SOBIERAJ OKTAWIAN
IPC: G01N21/25
Filed: 2018-08-07
Abstract: Eine optische Maske weist ein daran angebrachtes erstes Pellikel auf. Die optische Maske wird mit dem angeordneten ersten Pellikel unter Verwendung von elektromagnetischer Strahlung mit ersten Wellenlängen inspiziert. Das erste Pellikel wird durch ein zweites Pellikel ersetzt. Das erste Pellikel erlaubt, dass lediglich die elektromagnetische Strahlung mit den ersten Wellenlängen hindurchtritt. Das zweite Pellikel erlaubt, dass zweite Wellenlängen, die kürzer sind als die ersten Wellenlängen, hindurchtreten. Unter Verwendung der optischen Maske wird ein Fotolack bei angeordnetem zweiten Pellikel belichtet. Das zweite Pellikel wird durch das erste Pellikel ersetzt. Die optische Maske wird wiederum mit dem angeordneten ersten Pellikel unter Verwendung der elektromagnetischen Strahlung mit den ersten Wellenlängen inspiziert.
Patent DE-102018220077-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben mindestens einer Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: DAHLKE FRANZ
IPC: B60T8/172
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben mindestens einer Bremsvorrichtung (12) eines Fahrzeugs mit den Schritten: Ermitteln, ob eine Rücknahme der Betätigung einer Eingabevorrichtung (14) durch den Fahrer festgestellt wird, und, gegebenenfalls, Ansteuern der mindestens einen Bremsvorrichtung (12) derart, dass das Fahrzeug mittels der mindestens einen Bremsvorrichtung (12) abgebremst wird, wobei, die mindestens eine Bremsvorrichtung (12) so angesteuert wird, dass mittels der jeweils angesteuerten Bremsvorrichtung (12) zumindest ein der ersten Soll-Funktionsgröße entsprechendes erstes Bremsmoment des Fahrzeugs bewirkt wird, und, sofern mindestens ein Indikator (24), welcher ein Überbremsrisiko für das Fahrzeug anzeigt, vorliegt, die mindestens eine Bremsvorrichtung (12) so angesteuert wird, dass mittels der jeweils angesteuerten Bremsvorrichtung (12) höchstens ein der zweiten Soll-Funktionsgröße entsprechendes zweites Bremsmoment des Fahrzeugs kleiner als das erste Bremsmoment bewirkt wird.
Patent DE-102019003288-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Massenausgleichsgetriebe mit zwei Ausgleichswellen
Inventor: JOISTEN-PIERITZ JOACHIM
IPC: F02B67/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle in Lagern mit Lagerdeckeln drehbar gelagert ist, an der zumindest ein einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf unter Bildung eines Brennraums abgedeckten Zylinder bewegbar ist und in dem Zylinderkopf Gaswechselventile angeordnet sind, die von mindestens einer Nockenwelle betätigt werden, die über ein Getriebe mit einem auf der Kurbelwelle angeordneten Rädertriebzahnrad verbunden ist, wobei ein Massenausgleichsgetriebe mit zwei Ausgleichswellen vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Massenausgleichsgetriebe in einem Getrieberahmen angeordnet unterhalb der Kurbelwelle an das Kurbelgehäuse angebaut ist und von einem auf der Kurbelwelle angeordneten Massenwellentriebzahnrad angetrieben ist, das axial im Wesentlichen neben dem Rädertriebzahnrad/ Zwischenrad angeordnet ist und wobei das Rädertriebzahnrad/Zwischenrad am Hauptlagerdeckel angeordnet ist.
Patent DE-102019007309-A1 (DE)
Title: Lagersystem mit einem Lager und Getriebe mit einem Lagersystem
Inventor: HASSIS ALEXANDER
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-10-21
Abstract: Lagersystem mit einem Lager und Getriebe mit einem Lagersystem,wobei das Lager einen Ring und zwischen dem Ring und einem weiteren Ring angeordnete Wälzkörper aufweist,wobei der Ring einen radial hervorragenden Kragen, insbesondere Bord, aufweist,wobei der Kragen einstückig am Ring ausgebildet ist,wobei der Ring den Kragen, einen Basisring und einen Zwischenbereich aufweist,wobei zwischen dem Kragen und dem Basisring der Zwischenbereich angeordnet ist,wobei der jeweilige Wälzkörper auf dem Basisring aufliegt und den Kragen berührt.
Patent DE-102019100055-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagerung und/oder Befestigung von Brunnenrohren
Inventor: HERMANN FRANK
IPC: E03B3/16
Filed: 2019-01-03
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Lagerung und/oder Befestigung von Brunnenrohren zentrisch zu oder an einem Brunnenkopf beschrieben, aufweisend eine Abfangvorrichtung, an der ein mit einem Brunnenrohr verbundenes Endstück als Aufsatzrohrkopf eingehängt ist, wobei die Abfangvorrichtung ein Rohrstück und mindestens ein innenliegendes Halteelement aufweist, über welche das Endstück gegen eine Verlagerung in Richtung des Brunnenbodens gehalten ist.
Patent DE-102019102211-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen einer Positionsänderung für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Positionsänderung für ein Haushaltgerät (100), das einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Vergleichens umfasst. Im Schritt des Einlesens wird ein Positionssignal (135) eingelesen, das eine IST-Position des Haushaltgeräts (100) repräsentiert, und es wird ein in einer Speichereinrichtung (115) gespeichertes Herkunftsignal (140) eingelesen, das eine Initialposition des Haushaltgeräts (100) repräsentiert. Im Schritt des Vergleichens wird das Positionssignal (135) mit dem Herkunftsignal (140) verglichen, um die Positionsänderung zu erkennen, wenn die IST-Position um mehr als einen vorbestimmten Toleranzwert von der Initialposition abweicht.
Patent DE-102019106400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Ladevorgangs an einer Ladestation
Inventor: JELITTO MARCEL
IPC: B60L53/65
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Ladenvorgangs an einer Ladestation (102, 202, 402) zum Laden eines Elektrofahrzeugs (108, 208), umfassend Bereitstellen von durch mindestens eine optische Erfassungseinrichtung (110, 210) des Elektrofahrzeugs (108, 208) aufgenommenen Bilddaten, umfassend mindestens ein der Ladestation (102, 202, 402) zugeordnetes optisches Codierungsmerkmal (104, 204, 404), Bestimmen, durch ein Bilddatenauswertemodul (116, 216), einer Ladestationskennung der Ladestation (102, 202, 402), basierend auf den bereitgestellten Bilddaten, und Durchführen eines Ladevorgangsfreigabeprozesses zum Freigeben eines Ladevorgangs an der Ladestation (102, 202, 402) zum Laden des Elektrofahrzeugs (108, 208), basierend auf der bestimmten Ladestationskennung und einer von dem Elektrofahrzeug (108, 208) bereitgestellten Nutzerkennung.
Patent DE-102019110879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Motorparameters eines Elektromotors
Inventor: MILLITHALER PIERRE
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Ermittlung wenigstens eines ersten Motorparameters (P) eines durch eine Eingangsgrösse (I) ansteuerbaren und einen drehbaren Rotor (16) und einen Stator (14) umfassenden Elektromotors (12), der bei gegebener Eingangsgrösse (I) und gegebener Motordrehzahl (w) wenigstens eine von dem ersten Motorparameter (P) abhängige Zielgrösse (ψ) bewirkt, wobei der wenigstens erste Motorparameter (P) ermittelt wird, indem ein erster Zusammenhang (19) zwischen der Eingangsgrösse (I) und der wenigstens einen Zielgrösse (ψ) durch eine erste Messung (19) erfasst wird, ein auf Grundlage der ersten Messung (19) aufbauendes Motormodell (26) des Elektromotors (12) verwendet wird, das einen zweiten Zusammenhang (28) zwischen dem ersten Motorparameter (P) und der Zielgrösse (ψ) abbildet und anschließend über den bekannten zweiten Zusammenhang (28) der erste Motorparameter (P) ausgehend von der bei der ersten Messung (19) erfassten Zielgrösse (ψ) berechnet wird.
Patent DE-102019111218-A1 (DE)
Title: Raucherinstrumentersatzprodukt, Hauptstromrauchersatz, Liquid und Verfahren
Inventor: SCHÄFER HELMAR
IPC: A61M15/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Raucherinstrumentersatzprodukt (10), ein Hauptstromrauchersatz (100), ein Liquid (L) und ein Verfahren angegeben. Das Produkt (10) kann insbesondere ein Zigarettenersatzprodukt sein. Das Produkt (10) weist einen Lufteinlass, einen Zerstäuber (22) und ein mit den Zerstäuber (22) und dem Lufteinlass (16) verbundenes Mundstück (15) auf, wobei der Zerstäuber (22) dazu eingerichtet ist, in eine Zerstäuberkammer (12) des Zerstäubers (22) gelangende Flüssigkeit (L) zu einem Aerosol zu zerstäuben, um das Aerosol in einen Luftstrom zum Mundstück (15) abzugeben, wobei der Flüssiganteil des Hauptstromrauchersatzes aus Luftstrom mit Aerosol am Mundstück (15) überwiegend aus Wasser besteht.
Patent DE-102019113869-A1 (DE)
Title: Gussstahllegierung und daraus geformte automobilkomponenten
Inventor: Yang jianghuai
IPC: C22C38/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es werden eine Stahllegierung und daraus hergestellte Kraftfahrzeugkomponenten, wie Kurbelwellen, bereitgestellt. Die Stahllegierung enthält Eisen, etwa 0,34 bis etwa 0,40 Gew.-% Kohlenstoff, etwa 0,8 bis etwa 1,2 Gew.-% Mangan, etwa 0,40 bis etwa 0,60 Gew.-% Silizium, etwa 0,04 bis etwa 0,07 Gew.-% Schwefel, etwa 0,9 bis etwa 1,2 Gew.-% Chrom; etwa 0,20 bis etwa 0,35 Gew.-% Molybdän, etwa 0,08 bis etwa 0,15 Gew.-% Vanadium und etwa 0,02 bis etwa 0,06 Gew.-% Aluminium. Die Stahllegierung kann auch bis zu 0,03 Gew.-% Phosphor, bis zu 0,25 Gew.-% Nickel, bis zu 0,20 Gew.-% Kupfer, bis zu 0,03 Gew.-% Titan, bis zu 0,03 Gew.-% Stickstoff und bis 0,002 Gew.-% Bor einschließen.
Patent DE-102019114775-A1 (DE)
Title: Motorblock für einen verbrennungsmotor
Inventor: SETHY ASOK K
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht einen Zylinderblock für einen Verbrennungsmotor mit einem ersten Zylinder, einer ersten Zylinderhülse, einem zweiten Zylinder und einer zweiten Zylinderhülse vor. Der erste Zylinder definiert eine erste zylindrische Wand, während der zweite Zylinder eine zweite zylindrische Wand definiert. Die erste Zylinderhülse kleidet die erste zylindrische Wand aus, während die zweite Zylinderhülse die zweite zylindrische Wand auskleidet. Jede der ersten und zweiten Zylinderhülsen definiert einen Druckhülsenbereich, einen dem Druckhülsenbereich gegenüberliegenden Anti-Druckhülsenbereich und ein Paar siamesische Bereiche. Die Außenwand jeder der ersten und zweiten Zylinderhülsen weitet sich nach und nach in Richtung der oberen Hülsenfläche jeder der ersten und zweiten Zylinderhülsen hin aus.
Patent DE-102019115551-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Metallhydride, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: MERTENS FLORIAN
IPC: C01B6/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallhydride der allgemeinen FormelH3Me*(PL3)ywobei Me = AI oder B,wobei L= Alkyl und/oder Arylund wobei y = 2, 3 ist,deren Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102019117777-A1 (DE)
Title: Gleitsohle, Staubsaugerdüse und Staubsauger
Inventor: GESER WILLI
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitsohle für eine Staubsaugerdüse, aufweisend- einen an ihrer Unterseite eingeformten Saugmund (1), der von einer vorderen und einer hinteren Saugmundkante (2, 3) begrenzt ist,- eine Aufgleitschräge (4) in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund (1),- eine geneigte Gleitfläche (5) in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund (1) und- eine in den Saugmund (1) mündende Saugmundöffnung (6),wobei sich die vordere Saugmundkante (2) ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite (B1) der Gleitsohle erstreckt und an beiden Enden des Saugmundes (1) einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes (1) begrenzt,wobei sich die hintere Saugmundkante (3) ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite (B1) der Gleitsohle erstreckt und an beiden Enden des Saugmundes (1) einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes (1) begrenzt, undwobei zwischen der geneigten Gleitfläche (5) und der hinteren Saugmundkante (3) ein horizontales Plateau (8) angeordnet ist, welches sich auf dem Niveau der hinteren Saugmundkante (2) über die gesamte Breite (B3) der hinteren Saugmundkante (3) parallel zu dieser erstreckt und welches eine Länge (L) von mindestens 8,5 mm aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Staubsaugerdüse, die die Gleitsohle enthält, sowie einen Staubsauger, der die Staubsaugerdüse enthält.
Patent DE-102019119620-A1 (DE)
Title: Rotationssensor sowie Fahrzeug
Inventor: MICHAELSEN ARNE
IPC: G01P21/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationssensor zur Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals (12), aus welchem eine Drehzahl (14) eines mechanischen Bauteiles (16) ableitbar ist. Der Rotationssensor ist in den Figuren als Raddrehzahlsensor (20) gezeigt. Der Rotationssensor ist mit einer Sensoreinheit (12) versehen, die eine Anzahl von Sensorelementen, aufweist zur Erfassung einer Rotationsbewegung des mechanischen Bauteils (19, 21). Der Rotationssensor beinhaltet eine Auswerteelektronik (15), die eingerichtet ist zur Auswertung der von den Sensorelementen der Sensoreinheit (12) gelieferten Signale und zur Erzeugung des elektrischen Ausgangssignals. Dabei ist die Auswerteelektronik (15) ausgelegt eine Kalibrierung des Rotationssensors bei einer Einschaltung des Rotationssensors (20) vorzunehmen. Die Auswerteelektronik (15) ist weiterhin eingerichtet die Kalibrierungsinformation in einem nicht-flüchtigen Speicher (17) abzuspeichern und bei Wiedereinschalten des Rotationssensors die dort abgelegte Information auszulesen um einen Schnellstart unter Vermeidung einer nochmaligen Kalibrierungsphase bei Einschaltung zu ermöglichen.
Patent DE-102019120031-A1 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H01M10/667
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontrolleinrichtung (2) für einen Batteriespeicher (1), die mit Komponenten der Elektronik, z.B. Batteriemanagementsystem (BM), Strommessshunt sowie Komponenten der Elektromechanik, z.B. in Form von Schütze, Sicherungen (Si), Stromschienen (S), Steckverbinder bestückt und in einem geschlossenen Gehäuse (4) untergebracht ist.Um eine Kontrolleinrichtung zu schaffen, bei der auch ohne Überdimensionierung von Bauteilen eine vorgegebene Lebensdauer zuverlässig erreichbar ist, wird vorgeschlagen, dass das geschlossene Gehäuse (4) zur Ausbildung einer freien und/oder erzwungenen Konvektion ausgebildet ist, wobei durch die Konvektion Temperaturunterschiede innerhalb des Gehäuses (4) ausgleichbar sind.
Patent DE-102019120591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial
Inventor: STÖVEN TIMO
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile. Dabei werden zunächst ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil bereitgestellt, die jeweils aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial ausgebildet sind. Das erste Bauteil weist ein erstes Abreißgewebe an einer ersten Oberfläche des ersten Bauteils auf. Das erste Abreißgewebe wird von dem ersten Bauteil entfernt. Nach dem Entfernen des ersten Abreißgewebes wird die erste Oberfläche des ersten Bauteils mit einer zweiten Oberfläche des zweiten Bauteils in Kontakt gebracht. Anschließend werden das erste Bauteil und das zweite Bauteil an der ersten und zweiten Oberfläche durch Ultraschallschweißen miteinander verschweißt.
Patent DE-102019122063-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, verfahren zur herstellung eines leuchtstoffs und strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: BICHLER DANIEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-08-16
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff (1) mit der allgemeinen Formel EA2A4D3OxN8-x:RE angegeben, wobei- EA ausgewählt ist aus der Gruppe der zweiwertigen Elemente,- A ausgewählt ist aus der Gruppe der einwertigen, zweiwertigen oder dreiwertigen Elemente,- D ausgewählt ist aus der Gruppe der dreiwertigen oder vierwertigen Elemente,- RE ein Aktivator-Element ist,- 0 ≤ x ≤ 8, und- ε (4+4y+3z) = 3(8-x)+2x mit der Ladungszahl y des Elements A, der Ladungszahl z des Elements D und ε = 0,9-1,1. Darüber hinaus werden ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs (1) und ein optoelektronisches Bauelement (10) angegeben.
Patent DE-102019122551-A1 (DE)
Title: Routenplanung für autonome fahrzeuge
Inventor: DUAN XIAOHONG NINA
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-08-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt Routenplanung für autonome Fahrzeuge bereit. Ein autonomes Fahrzeug beinhaltet einen elektrischen Antriebsstrang, der eine elektrische Maschine und eine Traktionsbatterie aufweist. Eine Fahrzeugsteuerung ist zum Befehlen von Leistung zu der elektrischen Maschine zum Antreiben des Fahrzeugs entlang eines Segments einer Route gemäß einem vorbestimmten Geschwindigkeitsprofil programmiert, das von einer vorhergesagten Wärmeerzeugung der Batterie für das Segment abgeleitet ist, sodass tatsächliche Temperaturen der Batterie für das Segment unter einem Temperaturschwellenwert bleiben.
Patent DE-102019122870-A1 (DE)
Title: Wohnwagen mit Zug-/Schubkraftbegrenzung
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-08-26
Abstract: Bei einem Anhänger, insbesondere Wohnwagen, mit einer Batterie und einer Achse oder Tandemachse mit über Elektromotoren angetriebenen Rädern, ist die Batterie zur Stromversorgung der Elektromotoren bei Anhängerfahrt im Straßenverkehr ausgelegt, erfassen Sensormittel die Kräfte an einer Kupplung des Anhängers in mindestens einer der Richtungen Längsrichtung des Anhängers und/oder Querrichtung des Anhängers und/oder Senkrechte und steuert eine Steuerung die Elektromotoren an, sodass ein minimaler und/oder maximaler Grenzwert eingehalten wird.
Patent DE-102019123943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Wasser
Inventor: KLEIN HARALD
IPC: C02F9/12
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aufbereitung von Abwasser, wobei das Abwasser einem elektromagnetischen Wechselfeld ausgesetzt wird, um einen Inhaltsstoff aus dem Abwasser zu entfernen, umfassend die Schritte: Anlegen des elektromagnetischen Wechselfeldes und Anlegen der Resonanzfrequenz oder einer Frequenz in der Nähe der Resonanzfrequenz zur Ausflockung des Inhaltsstoffs oder Teile des Inhaltsstoffs.
Patent DE-102019125815-A1 (DE)
Title: Schallwandlereinheit zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenbereich und/oder im Ultraschallbereich
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallwandlereinheit (1), insbesondere für einen In-Ohr-Kopfhörer, zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenbereich und/oder im Ultraschallbereich mit einer Leiterplatte (2) und zumindest einem darauf angeordneten MEMS-Schallwandler (3), wobei zumindest ein Anschlusselement (4) der Leiterplatte (2) mit zumindest einem Kontaktelement (5) des MEMS-Schallwandlers (3) elektrisch leitend verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der MEMS-Schallwandler (3) als oberflächenmontierbares Bauteil ausgebildet, welches mittels Oberflächenmontage mit der Leiterplatte (2) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Schallwandlereinheit (1) sowie eine Schallerzeugungseinheit (41).
Patent DE-102019127419-A1 (DE)
Title: Notbetriebsverfahren für ein Umschlingungsgetriebe bei Anpressdruckabfall, sowie Antriebsstrang
Inventor: EBERLE CHRISTIAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notbetriebsverfahren für ein Umschlingungsgetriebe (1) bei Anpressdruckabfall, wobeidas Umschlingungsgetriebe (1) ein motorseitiges Kegelscheibenpaar (2) und ein abtriebsseitiges Kegelscheibenpaar (3) aufweist, welche mittels eines zwischen dem jeweiligen Kegelscheibenpaar (2,3) mittels eines gewünschten Anpressdrucks (4) axial verpressten Umschlingungsmittels (6) drehmomentübertragend miteinander verbunden sind,wobei das Notbetriebsverfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a. Erfassen einer kritischen Abweichung des anliegenden Anpressdrucks (5) von dem gewünschten Anpressdruck (4);b. Erfassen eines abtriebsseitigen Drehmoments; undc. bei Vorliegen einer kritischen Abweichung des anliegenden Anpressdrucks (5) von dem gewünschten Anpressdruck (4), Angleichen des motorseitigen Drehmoments an das erfasste abtriebsseitige Drehmoment. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Antriebsstrang.Mit dem hier vorgeschlagenen Notbetriebsverfahren und entsprechend eingerichteten Antriebsstrang ist ohne übermäßige Bauraumforderung zuverlässig eine kapitale Beschädigung des Umschlingungsgetriebes infolge eines Anpressdruckabfalls verhinderbar.
Patent DE-102019128985-A1 (DE)
Title: Kofferraumabdeckung
Inventor: FISCHER BJÖRN
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kofferraumabdeckung (2) mit mindestens einem Ablageelement (3,4), das in einer Gebrauchsstellung auf Lagerelementen (21-28) gelagert ist, die zwischen einer Stützstellung, in welcher das Ablageelement (3,4) auf den Lagerelementen (21-28) aufliegt, und einer Verkleidungsstellung bewegbar sind, in welcher die Lagerelemente (21-28) in den Kofferraum seitlich begrenzenden Seitenverkleidungsteilen (5,6) versenkt sind.Um die Kofferraumabdeckung (2) funktionell zu verbessern, sind die Lagerelemente (21-28) durch Schnappverbindungskupplungen in ihrer Stützstellung fixiert.
Patent DE-102019135747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Fahrzeugsitzschiene und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: PETOT GUILLAUME
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung (30) zum Abdecken einer Schiene (20) eines Fahrzeugsitzes (10) enthält eine Abdeckleiste (32) für die Schiene (20), wobei die Abdeckleiste (32) dazu vorsehen ist, ein integrales Teil des Sitzes (10) zu sein, und eine Führungshalterung (34) zum Führen der Verschiebung der Abdeckleiste (32) oberhalb der Schiene (20), wobei die mindestens eine Führungshalterung (34) die Abdeckleiste (32) auf beiden Seiten der Leiste hält.
Patent DE-102019200456-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil zum gelenkigen Verbinden von Bauteilen in einem Fahrwerk eines Fahrzeuges und Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrwerkbauteils
Inventor: LAHRMANN TOBIAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1) zum gelenkigen Verbinden von Bauteilen in einem Fahrwerk eines Fahrzeuges, mit einem Strukturteil (6) aus einem Metallmaterial und mit einer mindestens teilweisen Umhüllung (5) aus einem Kunststoffmaterial, wobei das Strukturteil (6) und die Umhüllung (5) mindestens formschlüssig miteinander verbunden sind. Um eine zuverlässige Verbindung zwischen dem Strukturteil (6) und der Umhüllung (5) aus dem Kunststoffmaterial zu realisieren, ist das Fahrwerkbauteil (1) dadurch gekennzeichnet, dass in eine Oberfläche (7) des Strukturteils (6) ein flächenartiges Profil (8) eingebracht ist und das Kunststoffmaterial der Umhüllung (5) das flächenartige Profil (8) zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung ausfüllt
Patent DE-102019201337-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät, Deichselvorrichtung und Zugfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination
Inventor: GUIET LIONEL
IPC: A01B59/042
Filed: 2019-02-01
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit einer Deichselvorrichtung (16) zum Ziehen des Arbeitsgeräts (14) mit einem Zugfahrzeug. Das Arbeitsgerät (14) umfasst ein Bodeneingriffsmittel zur Abstützung auf dem Erdboden. Die Deichselvorrichtung (16) ist an einem der Deichselvorrichtung (16) nachlaufenden Arbeitsgeräteteil (60) um eine zu einer horizontalen Querachse des Arbeitsgeräts (14) parallele erste Schwenkachse (76) schwenkbar gelagert. Der nachlaufende Arbeitsgeräteteil (60) und die Deichselvorrichtung (16) sind mittels mindestens einen ersten Aktuator (80) gekoppelt und die Deichselvorrichtung (16) mittels des ersten Aktuators (80) derart um die erste Schwenkachse (76) schwenkbar ist, dass ein Kippwinkel (108) zwischen der Deichselvorrichtung (16) und dem nachlaufenden Arbeitsgeräteteil (60) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Deichselvorrichtung (16) und eine Zugfahrzeug-Arbeitsgerät-Kombination (10).