baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006021185-B4 (DE)
Title: Verschlussklappe für einen Abgasturbolader
Inventor: VELTHUIS JAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2006-05-06
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verschlussklappe (1) für einen Abgasturbolader zum Verschließen eines Strömungskanals (12), bestehend aus einem in einer Lagerung drehbar gelagerten Betätigungsarm (2) an dessen der Lagerung abgewandten Seite ein Verschlussdeckel (3) angeordnet ist, wobei der Betätigungsarm (2) eine tangential zur Drehrichtung ausgerichtete Öffnung (4) aufweist zur Aufnahmeeines an den Verschlussdeckel (3) weitgehend senkrecht zu einer Dichtebene ausgerichtet angeordneten Dornes (5) zur spielbehafteten Befestigung des Verschlussdeckels (3) an dem Betätigungsarm (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsarm (2) verschlussdeckelseitig eine die Öffnung (4) umgreifende Nut (6) aufweist in die ein korrespondierender an den Verschlussdeckel (3) angeformter erhabener Bereich (7) eingreift, wobei von einem Bereich radial außerhalb der Nut (6) ein Anschlag (8) für den Verschlussdeckel (3) auf dem Betätigungsarm (2) gebildet ist.
Patent DE-102006025930-B4 (DE)
Title: Rumpfstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Rumpfstruktur
Inventor: PAHL GUENTER
IPC: B64C1/14
Filed: 2006-06-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: Rumpfstruktur
eines Luft- oder Raumfahrzeuges mit:  einer Innenschalenanordnung
(20), welche eine obere Innenschale (21) und eine untere Innenschale
(22) aufweist, wobei die obere Innenschale (21) zumindest abschnittsweise
um einen. ersten Spalt (23) zum Bilden eines Fensterbereiches von
der unteren Innenschale (22) beabstandet ist; und  einem Fensterband
(41), welches zumindest im Fensterbereich angeordnet ist und eine
Scheibeneinrichtung aufweist, welche eine Rumpfkräfte aufnehmende
Gitterstruktur (10) umfasst.
Patent DE-102006045635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbinden von vor- bzw. ausgehärteten Stringern an mindestens ein Strukturbauteil eines Luft- oder Raumfahrzeuges
Inventor: SANDER PETER
IPC: B64C1/12
Filed: 2006-09-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Anbinden von vorgehärteten Stringern (1) an mindestens ein Strukturbauteil (10) eines Luft- oder Raumfahrzeuges, mit folgenden Verfahrensschritten:  vorab Aufbringen von Abdeckvakuumfolien (8) zumindest auf jeweils einem vorbestimmten Bereich (2, 5) der anzubindenden Stringer (1);  Anlegen der Stringer (1) an das mindestens eine Strukturbauteil (10);  Aufbringen und Anpressen von jeweiligen Vakuumfolienstreifen (13) zwischen den Stringern (1) unter Verwendung von Vakuumversiegelungsmittel (12) derart, dass eine durchgehende Vakuumanordnung bestehend aus den Abdeckvakuumfolien (8) und den Vakuumfolienstreifen (13) gebildet wird; und  druckbeaufschlagtes Anbinden der Stringer (1) an das mindestens eine Strukturbauteil (10) mittels der gebildeten, durchgehenden Vakuumanordnung (8, 12, 13).
Patent DE-102006057884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Leitungsrohrs mit fest anhaftender Kunststoffummantelung
Inventor: MERKEL TILL
IPC: B05D3/08
Filed: 2006-12-08
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Leitungsrohrs mit fest anhaftender Kunststoffummantelung,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mittels einer Plasmabehandlung oder mittels einer Gasbrennerflamme eine aktivierte Metallrohroberfläche erzeugt wird, wobei die Einwirkungsdauer auf die Oberfläche weniger als 3 Sekunden beträgt,  – dass eine Kunststoffummantelung auf die aktivierte Metallrohroberfläche aufgebracht wird, und  – dass zum Zeitpunkt des Aufbringens der Ummantelung die Temperatur der Metallrohroberfläche unter 80°C beträgt.
Patent DE-102006061279-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuerung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEUTWEIN TOBIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Brennraum und einer Einspritzvorrichtung für Kraftstoffeinspritzungen (20, 22) zur Zuführung von Kraftstoff in den Brennraum, mit den Schritten:- Aussetzen der Kraftstoffeinspritzungen, so dass die Brennkraftmaschine ausdreht,- wobei das Aussetzen der Einspritzungen bei einem Erfassen einer Stopp-Anforderung erfolgt,- Erfassen einer Neustart-Anforderung während des Ausdrehens der Brennkraftmaschine.- Anschleppen der Brennkraftmaschine und Zünden (23) einer Neustart-Kraftstoffmenge in dem Brennraum, wobei- während des Ausdrehens der Brennkraftmaschine eine Neustart-Kraftstoffeinspritzung (22) durchgeführt wird,- bei der die Neustart-Kraftstoffmenge aus der Einspritzvorrichtung abgesetzt wird,- und die Neustart-Kraftstoffeinspritzung (22) zu einer berechneten Winkellage einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine erfolgt,- so dass sich die Neustart-Kraftstoffmenge während des Anschleppens in dem Brennraum befindet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Brennkraftmaschine vollständig ausdreht und danach mittels eines Starters wieder angeschleppt wird und mit dem Anschleppen der Brennkraftmaschine die mit der Neustart-Kraftstoffeinspritzung (22) abgesetzte Kraftstoffmenge zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einer Zündung (23) gezündet wird.
Patent DE-102007000389-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FUNAI KENJI
IPC: F02M63/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit:  einer Hochdruckkraftstoffführungsleitung (101), die mit
einer Hochdruckkraftstoffquelle (R) in Verbindung steht;  einer
Niederdruckkraftstoffabgabeleitung (201), die mit einer Niederdruckkraftstoffquelle
(T) in Verbindung steht;  einem Düsenabschnitt (1), der eine
Düsennadel
(11) und ein Düsenloch
(12) aufweist, wobei die Düsennadel
(11) das Düsenloch
(12) öffnet
oder schließt,
um Hochdruckkraftstoff einzuspritzen oder eine Einspritzung von
diesem anzuhalten, wobei der Hochdruckkraftstoff jeweils durch die
Hochdruckkraftstoffführungsleitung
(101) zugeführt wird;  einer
Düsennadel-Gegendruckkammer
(5), in der ein Gegendruck der Düsennadel
(11) durch Hochdruckkraftstoff erzeugt wird, der durch die Hochdruckkraftstoffführungsleitung
(101) zugeführt
wird, und die mit der Niederdruckkraftstoffabgabeleitung (201) in
Verbindung steht;  einem elektromagnetischen Umschaltventil
(3), das einen Anker (32), ein Solenoid (31), einen Ventilkörper (35)
und eine Spiralfeder (38) aufweist, wobei:  das Solenoid (31)
dem Anker (32) gegenüberliegt
und den Anker (32) anzieht, so dass der Anker (32) aus einer Ausgangsposition
des Ankers (32) in Richtung des Solenoids (31) versetzt...
Patent DE-102007005546-B4 (DE)
Title: Modelleisenbahn mit drahtloser Zuführung der elektrischen Antriebsenergie
Inventor: WOZNIAK MATHIAS
IPC: A63H19/30
Filed: 2007-02-05
Granted: 2009-01-08
Abstract: Diese Erfindung ist eine Anordnung, die die Antriebsenergie drahtlos (induktiv) dem Gleis zuführt. Die elektrische Energie fließt von dort auf konventionellem Weg (Räder, Stromabnehmer) zum Fahrmotor und treibt die Lok an. Zuleitungen zum Gleis werden entbehrlich, gleichzeitig ist die Energiezufuhr durch keinen Energiespeicher begrenzt. Ferner soll diese Anlage aus Serienprodukten (Gleise, Fahrzeuge, Stromversorgung) mit wenigen Anpassungen aufgebaut werden können. Im einfachsten Fall besteht die Anordnung aus einem kreisförmigen Gleiskörper, der durch einen Ringkern geführt wird. Der Ringkern wird mit einer zweiten Wicklung (Primärseite) versehen und an eine Wechselspannung U2 angeschlossen. Dadurch entsteht eine magnetische Induktion B des Ringkernes, die längs des Gleisumfangs s eine Umlaufspannung U erzeugt. Die Schienen werden an zwei gegenüberliegenden Stellen unterbrochen (AA' und BB') und die innere Schiene wird mit der äußeren Schiene elektrisch leitend verbunden (z.B. v = AB'). Dann lässt sich die Spannung U zwischen den Schienen entlang des Gleisumfangs abgreifen.
Patent DE-102007018507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung einer Angriffsmunitionskörper-Abschussvorrichtung
Inventor: SIMON ALEXANDER
IPC: F41H11/02
Filed: 2007-04-19
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung einer einen fliegenden Angriffsmunitionskörper abfeuernden Abschussvorrichtung, wobei i. der fliegende Angriffsmunitionskörper (4) mittels mindestens einer Ortungseinrichtung (5, 12) geortet wird, ii. die Flugbahn des Angriffsmunitionskörpers (4) ermittelt wird, iii. der Abschussort des Angriffsmunitionskörpers (4) ermittelt wird, iv. mittels einer Auswahl-Rechnereinheit (6) ausgewählt wird, ob ein Abwehrmunitionskörper (3, 3') aus einer Hauptwaffe (2), insbesondere ein Artilleriegeschütz, oder einer insbesondere an der Hauptwaffe angeordneten Nebenwaffe (7), insbesondere eine Mörserabschussvorrichtung, abgefeuert wird, und v. der Abwehrmunitionskörper (3, 3') gemäß der Auswahl abgefeuert wird.
Patent DE-102007020160-B4 (DE)
Title: Baugruppe, umfassend eine Dichtung und mindestens eine Verbindungsanordnung zum Verbinden der Dichtung und eines die Dichtung haltenden Bauteils
Inventor: AMANN ERICH
IPC: F16J15/06
Filed: 2007-04-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Baugruppe, umfassend eine Dichtung (102) und mindestens eine Verbindungsanordnung (156) zum Verbinden der Dichtung (102), die ein Trägerelement (108) und mindestens ein Abdichtelement (112) umfasst, und eines die Dichtung (102) haltenden Bauteils (104),  wobei die Verbindungsanordnung (156) mindestens ein Halteelement (116) umfasst, das an der Dichtung (102) festgelegt ist und sich im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) durch eine an dem Bauteil (104) vorgesehene Durchtrittsöffnung (150) hindurch erstreckt und einen Rückhaltebereich (120) umfasst, welcher im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) auf der der Dichtung (102) abgewandten Seite des Bauteils (104) angeordnet ist und im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) einen Außendurchmesser (D 9 ) aufweist, welcher größer ist als der Durchmesser (D 8 ) der Durchtrittsöffnung (150) des Bauteils (104), so dass der Rückhaltebereich (120) im montierten Zustand der Verbindungsanordnung (156) nicht durch die Durchtrittsöffnung (150) des Bauteils (104) hindurch bewegt werden kann,  wobei die Verbindungsanordnung (156) ferner mindestens ein Montageelement...
Patent DE-102007025504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verbesserung der Graustufenauflösung eines Monochrom-Bildwiedergabegerätes
Inventor: KäRCHER ANDREAS
IPC: G06T5/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der mittels digitaler Signale erzeugten Graustufenauflösung eines Monochrom-Bildwiedergabegerätes (3), welchem die digitalen Signale von einer Bildquelle (1) über n-Bit-breite R-, G-, B-Kanäle (2) zuführbar sind, wobei – eine Codiereinrichtung (7) der Bildquelle (1) zur Übertragung eines m-Bit-breiten Graustufensignals (6; 10) n-Bit-breite R-, G-, B-Farbsignale erzeugt, wobei m = n +2, indem die Codiereinrichtung (7) das jeweilige R-, G-, B-Farbsignal (R, G, B) bildet aus den (n – 1) höchstwertigen Bitstellen (D9, D8, ..., D3) mit zugehörigen Bitwerten des m-Bit-breiten Graustufensignals (6; 10) und ferner aus einer der drei restlichen niedrigstwertigen Bitstellen (D2, D1, D0) mit zugehörigem Bitwert des m-Bit-breiten Graustufensignals (6; 10), derart, dass die Bitwerte der (n – 1) höchstwertigen Bitstellen des jeweiligen R-, G-, B-Farbsignals (R, G, B) mit den Bitwerten der (n – 1) höchstwertigen Bitstellen (D9, D8, ..., D3) des m-Bit-breiten Graustufensignals (6; 10) übereinstimmen und jeweils einer der Bitwerte der drei restlichen niedrigstwertigen Bitstellen (D2, D1, D0) des m-Bit-breiten Graustufensignals (6; 10) der Bitwert der niedrigstwertigen Bitstelle des jeweiligen R-, G-, B-Farbsignals (R, G, B) ist, – eine Decodiereinrichtung (8) des Bildwiedergabegerätes (3) aus empfangenen n-Bit-breiten R-, G-, B-Farbsignalen (12, 13, 14) ein m-Bit-breites (m = n + 2) Graustufensignal (20) erzeugt, indem die Decodiereinrichtung (8) aus den Bitwerten (15, 16, 17) der (n – 1) höchstwertigen Bitstellen der n-Bit-breiten R-, G-, B-Farbsignale (12, 13, 14) nach einer Bearbeitungsvorschrift Bitwerte (18) für die (n – 1) höchstwertigen Bitstellen des m-Bit-breiten Graustufensignals (20) bildet und diese (n – 1)-Bitstellen ergänzt durch den jeweiligen Bitwert (19) der restlichen niedrigstwertigen Bitstelle (R0, G0, B0) des jeweiligen n-Bit-breiten R-, G-, B-Farbsignals (12, 13, 14).
Patent DE-102007054337-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer mit selbstpumpender Einheit
Inventor: JUNG WOO JIN
IPC: B60G13/00
Filed: 2007-11-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Stoßdämpfer (100), in dem ein Kolbenventil (120) mit einem Ende einer Kolbenstange (110), enthalten in einem Innenrohr (140) und bewegt zwischen Zug- und Druckhub, verbunden ist, ein Innenraum des Innenrohrs (140) durch das Kolbenventil (120) in einen Zugraum (R) und einen Druckraum (C) unterteilt ist und ein Vorratsraum (P) in einem Außenrohr (160) außerhalb des Innenrohrs (140) bereitgestellt wird, um den Druckraum im Zughub mit Öl zu versorgen und das Öl im Druckhub wieder zu sammeln, wobei der Stoßdämpfer (100) Folgendes umfasst: einen Hochdrucktank (170), ausgestattet mit einem Hochdruckraum (172), montiert außerhalb des Außenrohrs (160); und eine selbstpumpende Einheit (130) zum Ansaugen von Außengas und Pumpen des angesaugten Gases in den Hochdruckraum (172) mit der durch Aufwärts-/Abwärtsbewegung der Kolbenstange (110) erzeugten Energie; wobei die selbstpumpende Einheit (130) Folgendes umfasst: eine mit der Kolbenstange (110) verbundene und sich zusammen mit der Kolbenstange (110) bewegende Pumpstange (135); ein mit der Außenluft und dem Hochdruckraum (172) über einen ersten und zweiten Pumpdurchflusskanal (134a, 134b) verbundener Pumpraum (133), wobei der Pumpraum (133) jeweils im Hochdrucktank (170) angeordnet ist, um der Pumpstange (135) ein Hin- und Herbewegen im Pumpraum (133) zu ermöglichen; und ein erstes und zweites Rückschlagventil (136a, 136b) zum Öffnen des ersten Pumpdurchflusskanals (134a) und zweiten Pumpdurchflusskanals (134b) in der entsprechenden Reihenfolge gemäß dem Zurück- und Vorfahren der Pumpstange (135) zum Ansaugen des Außengases in den Pumpraum (133) und Bereitstellen des angesaugten Gases im Hochdruckraum (172); wobei der Stoßdämpfer (100) ferner ein in einem unteren Teil des Hochdrucktanks (170) angeordnetes Gehäuse (310) umfasst, um mit einer äußeren Umfangsfläche des Hochdrucktanks (170) zu überlappen, und wobei das Gehäuse (310) wenigstens ein ausfahrbares Rohr (320) aufweist, das selektiv mit dem Hochdruckraum (172) verbunden ist, und wobei der Hochdruckraum (172) auf einer äußeren Umfangsfläche des Außenrohrs (160) angeordnet ist.
Patent DE-102007058068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von Flüssigkeiten, insbesondere Thermalwasser, und Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: PIACENTINI-TIMM ALDO
IPC: F04B47/04
Filed: 2007-12-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Flüssigkeiten, insbesondere Thermalwasser, mit einer Förderpumpe (10), die mit einer Antriebseinheit verbunden ist, wobei die Antriebseinheit einen Motor (20) umfasst, der mit einem mit der Förderpumpe (10) gekoppelten hydromechanischen Antrieb (25) zusammenwirkt und mit einer Hydraulikpumpe (23) gekoppelt ist, die mit dem hydromechanischen Antrieb (25) durch einen Hydraulikkreislauf hydraulisch verbunden ist, der ein Hydraulikfluid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zu fördernde Flüssigkeit, insbesondere Thermalwasser, dem hydromechanischen Antrieb (25) zuführbar ist derart, dass die zu fördernde Flüssigkeit, insbesondere Thermalwasser, als Hydraulikfluid verwendbar ist.
Patent DE-102007060538-B4 (DE)
Title: Rotationssymmetrische Befestigungsvorrichtung für Betätigungszüge
Inventor: HENRICH WILLI
IPC: F16C1/26
Filed: 2007-12-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Festlegung eines Betätigungszugs an einem Halter (3), mit einem Grundkörper (1), der eine axiale Bohrung (2) zur Aufnahme des Betätigungszugs aufweist, wobei der Grundkörper (1) zumindest in einem in Axialrichtung (20) profilartig ausgebildeten Abschnitt eine rotationssymmetrische Außenkontur aufweist, mit welcher der Grundkörper (1) in eine korrespondierend profilartig ausgebildete Aufnahme (6, 8, 10) des Halters (3) zur axialen Fixierung des Grundkörpers (1) gegenüber dem Halter (3) einsetzbar ist, gekennzeichnet durch ein in Axialrichtung (20) zwischen einer Ver- und Entriegelungsstellung am Halter (3) verschiebbar angeordnetes Rastelement (9; 36), welches zur Fixierung des Grundkörpers (1) in Radialrichtung dient und in der Verriegelungsstellung formschlüssig mit dem Grundkörper in Eingriff bringbar ist, wobei das Rastelement (9; 36) als ein mit einer Federkraft beaufschlagter Schieber ausgebildet ist und ein sich in Axialrichtung erstreckender Fortsatz des Rastelements (9, 36) in der Verriegelungsstellung einen Abschnitt des Grundkörpers (1) übergreift.
Patent DE-102008000164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Kraftstoffeinspritzdrucks
Inventor: DAIKU TAKEHIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-01-28
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Kraftstoffeinspritzdrucks eines Kraftstoffzuführsystems, das eine Kraftstoffpumpe (14) zum Pumpen eines bestimmten Kraftstoffs und eine Einspritzvorrichtung (20) zum Einspritzen und Zuführen des Kraftstoffs, der durch die Kraftstoffpumpe (14) gepumpt wird, zu einer Zielmaschine hat, wobei die Vorrichtung zum Steuern eines Kraftstoffeinspritzdrucks eine Regelung eines Messwerts eines Kraftstoffeinspritzdrucks als die Einspritzzufuhr auf einen Zielwert ausführt, gekennzeichnet durch eine Lernkorrekturvorgangsausführeinrichtung (S32) zum aufeinanderfolgenden Ausführen einer Vielzahl von Arten von Lernkorrekturvorgängen entsprechend einer Vielzahl von Arten von Ausführungsbedingungen, deren Striktheit unterschiedlich ist, in einer Reihenfolge von dem Lernkorrekturvorgang, dessen Ausführungsbedingung weniger strikt ist, um eine vorbestimmte Steuerungsregel betreffend die Kraftstoffeinspritzdrucksteuerung basierend auf einer Abweichung zwischen einer Abgabecharakteristik der Kraftstoffpumpe, die durch die vorbestimmte Steuerungsregel definiert ist, und einer tatsächlichen Abgabecharakteristik zu korrigieren; und eine Einstellungseinrichtung für einen variablen Bereich (S41, S42, S431, S432, S433) zum Einstellen eines variablen Bereichs eines Integralglieds, das bei der Regelung verwendet wird, auf einen schmaleren Bereich, wenn sich ein Ausmaß eines Lernfortschritts von einer Stufe vor dem Lernen bis zu einem Zeitpunkt vergrößert, an dem alle der Vielzahl von Arten der Lernkorrekturvorgänge durch die Lernkorrekturvorgangsausführungseinrichtung (S32) ausgeführt werden.
Patent DE-102008004446-B4 (DE)
Title: Wärmetauschersystem für ein Fahrzeug
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: B60K11/04
Filed: 2008-01-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Wärmetauschersystem (20) für ein Fahrzeug (10), das umfasst: einen ersten Wärmetauscher (30), der für das Hindurchleiten von Luft (28) gestaltet ist; und einen zweiten Wärmetauscher (32), der in Bezug auf den ersten Wärmetauscher (30) beweglich und für das Hindurchleiten von Luft (28) gestaltet ist, wobei der zweite Wärmetauscher (32) stromaufwärts von dem ersten Wärmetauscher (30) angebracht ist, wobei der zweite Wärmetauscher (32) wahlweise zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, und wobei eine bestimmte Luftmenge (28A) den zweiten Wärmetauscher (32) umgeht und direkt zu dem ersten Wärmetauscher (30) strömt, wenn sich der zweite Wärmetauscher (32) in der ersten Position befindet, und die gesamte Luft (28) durch den zweiten Wärmetauscher (32) geht, bevor sie in den ersten Wärmetauscher (30) eintritt, wenn sich der zweite Wärmetauscher (32) in der zweiten Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauschersystem (20) ferner eine Stellanordnung (38) umfasst, die so gestaltet ist, dass sie den zweiten Wärmetauscher (32) in die erste Position verstellt, wenn der Luftstaudruck auf das Wärmetauschersystem (20) gering ist, und den zweiten Wärmetauscher (32) in die zweite Position verstellt, wenn der Luftstaudruck auf das Wärmetauschersystem (20) hoch ist.
Patent DE-102008005262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von nutförmigen Vertiefungen an einer Innenwand eines rohrförmigen Werkstückes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUSTADT DIETER DIPL ING
IPC: B23D3/04
Filed: 2008-01-18
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen von nutförmigen Vertiefungen (1a, 1b) an einer Innenwand eines rohrförmigen Werkstückes, wobei ein als Messerstange ausgebildeter Messerhalter (3), an welchem zumindest ein Messer (4) angeordnet ist, in das rohrförmige Werkstück eintaucht und in Längsrichtung (y) zyklische Hubbewegungen ausführt und während jeder Hubbewegung eine Schwenkbewegung um eine Drehachse (7) ausführt, wobei das Messer von Zyklus zu Zyklus weiter in Richtung des Werkstücks zugestellt wird und wobei mit zumindest zwei gegenüberliegenden Messerschneiden (4a, 4b) mehrere nutförmige Vertiefungen in die Innenwand eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Zyklus die Drehachse (7) mit einem Steuerhub zumindest in Querrichtung (x) ausgelenkt wird, so dass das Messer (4) während eines Zyklus eine Drehbewegung ausführt, bei welcher Freiwinkel (α) und Schneidwinkel (γ) gesteuert verändert werden, wobei die Lage des Drehpunktes (7) relativ zu dem Stoßarm (3) konstant ist und sich während eines Zyklus relativ zu dem Werkstück (2) ändert.
Patent DE-102008010184-B4 (DE)
Title: Pressenvorrichtung, insbesondere für eine Waschpresse, und Waschpressenvorrichtung mit einer derartigen Pressenvorrichtung
Inventor: KUHN JÜRGEN
IPC: C02F11/12
Filed: 2008-02-20
Granted: 2015-12-10
Abstract: Pressenvorrichtung (10), insbesondere für eine Waschpresse (50), zum Waschen und Trocknen von anfallendem Rechengut oder Schlamm oder Müll oder dergleichen, mit – einem hohlprofilartigen Stützmantel (12), – einer im Inneren des Stützmantels (12) angeordneten elastisch verformbaren Membraneinheit (14), die dichtend an den Stützmantel (12) angeschlossen ist, derart, dass zwischen der Innenwandung (16) des Stützmantels (12) und der Außenwandung (18) der Membraneinheit (14) eine geschlossene Druckkammer (20) vorhanden ist und – Druckerzeugungsmitteln (22), mittels derer die Druckkammer (20) mit Druck (P) beaufschlagbar ist und damit ein Durchtrittsquerschnitt des Stützmantels (12) verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hohlprofilartige Stützmantel (12) in seinen gegenüberliegenden Endbereichen offen ist und dass durch den hohlprofilartigen Stützmantel (12) hindurch das Rechengut oder Schlamm oder Müll oder dergleichen führbar ist, und dass eine auf die Druckerzeugungsmittel (22) einwirkenden Steuer-/Regeleinheit (30) vorgesehen ist, mittels derer der Druck (P) in der Druckkammer (20) in Abhängigkeit gemessener Parameter einstellbar ist.
Patent DE-102008021716-B4 (DE)
Title: Abdeckanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MILLER ALAN S
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-05-02
Granted: 2012-02-09
Abstract: Es wird eine Abdeckanordnung, beispielsweise eine Nockenwellenabdeckung oder eine Ventilabdeckung für eine Brennkraftmaschine geschaffen. Die Abdeckanordnung umfasst ein Abdeckelement mit einer konturierten Oberfläche. Ein akustisches Abschirmelement ist im Allgemeinen von gleicher Ausdehnung wie das Abdeckelement und nähert sich zumindest teilweise an die konturierte Oberfläche an. Ein elastisches Element ist in Bezug auf das akustische Abschirmelement angebracht und erstreckt sich zumindest über einen Abschnitt des akustischen Abschirmelements hinweg. Ein Plattenelement ist in Bezug auf das elastische Element angebracht und dient dazu, das elastische Element und das akustische Abschirmelement in Bezug auf das Abdeckelement festzuhalten. Das Plattenelement erstreckt sich im Wesentlichen über die Gesamtheit des elastischen Elements hinweg.