baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327922-B4 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: A47C1/025
Filed: 2003-06-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Sitzverstellvorrichtung (10) mit:  einem unteren Arm (1), der an ein Kissen des Sitzes befestigt ist;  einem oberen Arm (2), der mit dem unteren Arm (1) drehbar in Eingriff ist;  einem Sperrmechanismus (3), der zwischen dem unteren Arm (1) und dem oberen Arm (2) angeordnet ist und einen Nocken (32) hat, der relativ entweder zu dem unteren Arm (1) oder dem oberen Arm (2) drehbar ist und der eine Relativverdrehung zwischen dem unteren Arm (1) und dem oberen Arm (2) durch eine Drehung des Nockens (32) beschränkt; und  einer Feder (5), die in einem Raum angeordnet ist, der zwischen dem Nocken (32) und entweder dem unteren Arm (1) oder dem oberen Arm (2) ausgebildet ist, um den Nocken (32) in einer Richtung vorzuspannen, in der der Sperrmechanismus (3) die Relativverdrehung zwischen dem unteren Arm (1) und dem oberen Arm (2) beschränkt, wobei die Feder (5) um eine...
Patent DE-10329355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Baueinrichtung entlang von Gleisen
Inventor: RUGHASE RALF
IPC: E04G21/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Baueinrichtung entlang von Gleisen mit einem Rahmen (11), der sich quer über die Schienen (12, 13) der Gleise erstreckt und mit seiner Unterseite auf den Schienen aufliegt und die Baueinrichtung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen in Antriebsrichtung (16) motorisch durch eine Winde (22) mit einem Zugseil (23) bewegbar ist, das mit einer Befestigungseinrichtung in Arbeitsrichtung der Vorrichtung weiter vorne an einer Schiene oder Schwelle befestigbar ist und unterhalb oder nur geringfügig oberhalb der durch die Oberseite der Schienenköpfe gebildeten Ebene verläuft.
Patent DE-10331785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung feiner Metall-, Legierungs-und Verbundpulver
Inventor: SCHOLL ROLAND
IPC: B22F9/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metall-, Legierungs- und Verbundpulvern mit
einem mittleren Partikeldurchmesser D50 von höchstens 25 μm, bestimmt gemäß ASTM C
1070-01, aus einem Ausgangspulver mit größerem mittleren Partikeldurchmesser,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) die Partikel des Ausgangspulvers in
einem Deformationsschritt zu plättchenförmigen Partikeln
verarbeitet werden, deren Verhältnis
von Partikeldurchmesser zu Partikeldicke zwischen 10:1 und 10000:1
beträgt,
und  b) die plättchenförmigen Partikel
einer Zerkleinerungsmahlung in Gegenwart eines Mahlhilfsmittels
unterworfen werden.
Patent DE-10344038-B4 (DE)
Title: Junction-Feldeffekttransistor
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-09-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: JFET
mit einem Halbleiterkörper
(2, 3) eines ersten Leitungstyps (n), der eine erste Hauptoberfläche und
eine zu dieser gegenüberliegend
angeordnete zweite Hauptoberfläche
aufweist, mit einer durch den Halbleiterkörper (2, 3) im Bereich der
zweiten Hauptoberfläche gebildeten
und mit einer Drainelektrode (D) verbundenen Drainzone (2, 3, 35),
einer im Wesentlichen im Bereich der ersten Hauptoberfläche vorgesehenen
und mit einer Sourceelektrode (S) verbundenen Sourcezone (21, 26,
27, 22), und einem zwischen der Sourcezone und der Drainzone gelegenen
und mit der Gateelektrode (G) verbundenen Gatebereich (9, 12, 17;
5, 13, 18; 7, 15, 20) des zweiten, zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps, längs
dessen sich eine Kanalzone (35, 3) ausbildet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Sourceelektrode (S) zusätzlich
mit Gebieten (10, 11, 16; 6, 14, 19) des zweiten Leitungstyps verbunden
ist, so dass zwischen der Sourceelektrode (S) und der Drainelektrode
(D) ein eine Diode (D1) bildender pn-Übergang
(19, 3; 16, 3) liegt...
Patent DE-10346643-B4 (DE)
Title: Drahtlose Sperr/Entsperrvorrichtung
Inventor: UEDA SHINICHI
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Drahtlose
Sperr/Entsperrvorrichtung umfassend:  einen fahrzeugseitigen
Sender (11, AT) zum Senden eines Anforderungssignals (RQ) zu zumindest
einer vorbestimmten Zone (C) in einem Fahrzeuginnenraum;  eine
drahtlose tragbare Einheit (2) zum Senden eines Antwortsignals in
Antwort auf das Anforderungssignal (RQ);  einen fahrzeugseitigen
Empfänger
(14) zum Empfangen des Antwortsignals;  einen Positionsdetektor
(1) zum Erfassen der Position der tragbaren Einheit (2) in Abhängigkeit
davon, ob das von dem fahrzeugseitigen Empfänger (14) empfangene Antwortsignal
mit in dem Fahrzeug gespeicherter Identifikationsinformation koinzidiert
oder nicht;  ein Steuergerät
(10) zum Ausgeben eines Sperrsignals in Antwort auf ein Erfassungsergebnis
des Positionsdetektors (1); und  einen Aktuator (13), um in
Antwort auf das Sperrsignal einen Türsperrmechanismus (12) in einen
Sperrzustand zu bringen;  wobei die drahtlose Sperr/Entsperrvorrichtung
ferner umfasst:  einen alle-Türen-geschlossen-Detektor (1),
der nach einem Zustand, in dem zumindest eine Tür offen ist, erfasst, dass alle
Türen geschlossen
sind und ein alle-Türen-geschlossen-Erfassungssignal
erzeugt, worin der...
Patent DE-10361237-B4 (DE)
Title: SDH/SONET-basiertes Datenübertragungsverfahren
Inventor: JIANG ZHANGZHEN
IPC: H04L47/762
Filed: 2003-12-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: SDH/Sonet-basiertes Datenübertragungsverfahren mit den Schritten: Einfügen eines Kennzeichens in die zu übertragenden Dienstdaten; Abbilden der Dienstdaten auf einen synchronen digitalen Übertragungskanal in einem SDH/Sonet-Netzwerk gemäß der Kennzeicheninformation, wobei die Dienstdaten direkt auf einen synchronen digitalen Übertragungskanal abgebildet werden oder in Übereinstimmung mit dem Erfordernis für eine Netzwerkübertragungsleistung auf einen stabilen Paketring abgebildet werden und dann auf einen synchronen Datenübertragungskanal zur Übertragung abgebildet werden; Übertragen der Dienstdaten über den synchronen digitalen Übertragungskanal in dem SDI/Sonet-Netzwerk an ein empfangendes Ende, und Unterscheiden von Dienstdaten unterschledlicher Teilnehmer und Vertellen der Daten an entsprechende Teilnehmer bei dem empfangenden Ende gemäß der Kennzeicheninformation.
Patent DE-19522514-B4 (DE)
Title: Einweg-Kraftstoffzuführanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TUCKEY CHARLES H
IPC: F02M69/54
Filed: 1995-06-21
Granted: 2007-08-09
Abstract: Einweg-Kraftstoffzuführanlage
für eine
mit einem Luftansaugrohr (26) und mindestens einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
(22) versehene Brennkraftmaschine (24), mit  einer elektrischen
Kraftstoffpumpe (32) mit  einem Pumpeneinlaß, der mit einem Kraftstofftank
(30) in Verbindung steht, und  einem Pumpen-Auslaß, der mit
dem Einlaß (64)
eines Bedarfsreglers (12) in Verbindung steht, um ihn bei normalen Betriebsbedingungen
mit Kraftstoff eines im wesentlichen konstanten Drucks zu versorgen,  dem
Bedarfsregler (12) mit  einem Gehäuse (40), einer Membran (38),
die zusammen mit dem Gehäuse
(40) eine expandierbare Kraftstoffkammer (46) bildet, wobei  die
Membran (38) relativ zu dem Gehäuse
(40) in Richtung einer Volumenverringerung der expandierbaren Kammer (46)
elastisch vorgespannt wird,  einem Kraftstoff-Auslaß (66) aus
der expandierbaren Kammer (46) zur kontinuierlichen Verbindung mit
der Einspritzvorrichtung (22),  einem Bedarfsregler-Einlaß (64),
der von dem Gehäuse (40)
getragen wird, um Kraftstoff an die expandierbare Kammer (46) abzugeben,   einem
Ventil (36), das  zwischen dem...
Patent DE-19526727-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufvorrichtung mit externem Umlauf
Inventor: KOBAYASHI SHUICHI
IPC: F16H25/22
Filed: 1995-07-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kugelumlaufvorrichtung
mit externem Umlauf, umfassend  – eine Spindel (1) mit einer
Laufrille (1a) in ihrer Außenfläche,  – eine Kugelumlaufmutter
(2) mit einer Laufrille (2a) in ihrer Innenfläche, die der Laufrille (1a)
der Spindel gegenüber angeordnet
ist,  – eine
Vielzahl von Kugeln (3), die zwischen der Laufrille (1a) der Spindel
(1) und der Laufrille (2a) der Kugelumlaufmutter (2) eingesetzt
sind,  – ein
Kugelumlaufrohr (4), in dem die Kugeln (3) zum Umlaufen geführt sind,  – ein Rohrhalteteil
(15) zum Befestigen des Kugelumlaufrohres (4) an einer Außenfläche der
Kugelumlaufmutter (2), wobei  die Kugelumlaufmutter (2) in ihrer
Außenfläche eine
Rohrlagernut (13) aufweist, die entlang dem Kugelumlaufrohr (4)
ausgebildet ist, das bezüglich
der Achse der Spindel (1) geneigt angeordnet ist, um den Boden des
Kugelumlaufrohres (4) zu lagern, und eine Ringnut (12), die quer über die
Rohrlagernut (13) ausgebildet ist, und  das Rohrhalteteil (15)
aus einer elastischen,...
Patent DE-19545120-B4 (DE)
Title: Mischpackbeutel zum Ausschäumen von Kraftfahrzeughohlräumen und dessen Verwendung
Inventor: STEGE MICHAEL
IPC: B01F11/00
Filed: 1995-12-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: Mischpackbeutel mit einer ersten geschlossenen Kammer, die mit einer ersten Komponente eines Zweikomponenten Kunstharzes gefüllt ist und eine auftrennbare Beutelspitze hat, die im aufgetrennten Zustand einen Auslaß für das Zweikomponenten Kunstharz bildet, einer zweiten geschlossenen Kammer, die mit einer zweiten Komponente des Zweikomponenten Kunstharzes gefüllt und über eine lösbare Kammertrennung mit der ersten Kammer verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beutelspitze einen Kanal (5) aufweist, dessen eines Ende (9) nach dem Auftrennen der Beutelspitze den Auslaß bildet, dessen anderes Ende mit der ersten Kammer (2) in Verbindung steht, dessen Außenbreite (b) höchstens die halbe Außenbreite (B) des Mischpackbeutels (1) hat und dessen Außenlänge (1) größer ist als dessen Außenbreite (b).
Patent DE-19580638-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zum Steuern eines Peripheriegeräts in einem Computersystem
Inventor: CHEN CHENGWU
IPC: G06F13/24
Filed: 1995-05-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Peripheriegeräts
in einem Computersystem (20) mit einem Bus (28), einer mit dem Bus
gekoppelten CPU (21), wenigstens einem mit dem Bus gekoppelten Peripheriegerät (25) und einem
mit dem Bus gekoppelten Systemspeicher (22),  wobei dem wenigstens
einen Peripheriegerät
(25) kein spezieller Peripherie-Controller im Computersystem zugeordnet
wird,  wobei der Systemspeicher (22) ein Betriebssystem, wenigstens
ein Anwendungsprogramm und Peripheriegerät-Routinen speichert,  wobei
das Betriebssystem und das Anwendungsprogramm peripherie-controller-orientiert
sind, d.h. vom Vorhandensein eines Peripherie-Controllers ausgehen,
und  wobei das Computersystem (20) ferner eine mit dem Bus (28)
und dem wenigstens einen Peripheriegerät (25) gekoppelte Zugriffsumlenklogik
(24) mit zum Betreiben des Peripheriegeräts erforderliche Steuer-, Status-
und Dateninformationen enthaltenden Registern aufweist, wobei:  eine
Anforderung (APPLN_REQ; PERI_REQ) für eine Peripherieoperation
empfangen wird;  bei Empfang der Anforderung ein Interrupt (HOST_IRQ)
an die CPU (21) erzeugt wird, das die CPU veranlaßt, die
Peripheriegerät-Routinen
auszuführen,
wobei die CPU auf das...
Patent DE-19581383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer verriegelbaren Kupplung für ein hydrodynamisches Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, entsprechende verriegelbare Kupplung und hydrodynamisches Getriebe mit einer solchen verriegelbaren Kupplung
Inventor: MAINGAUD DANIEL
IPC: F16H45/02
Filed: 1995-11-03
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Montage einer verriegelbaren Kupplung (10) für ein hydrodynamisches Getriebe, die wenigstens einem Reibbelag (11) umfasst, der axial zwischen einer festen Wand (12) und einem Kolben (13) angeordnet ist, der drehfest mit der festen Wand (12) verbunden und im Verhältnis zu dieser axial beweglich gelagert ist, wobei für die drehfeste Verbindung des Kolbens (13) mit der festen Wand (12) Zungen (30) verwendet werden, die sich in Längsrichtung in etwa tangential zu einem Kreisumfang der Einheit erstrecken, wobei diese Zungen (30) mit einem ihrer Enden entweder direkt oder über ein fest mit der festen Wand (12) verbundenes Teil (32, 32') an der festen Wand (12) und mit ihrem anderen Ende am Kolben (13) angebracht werden, und wobei für die Anbringung der Zungen (30) am Kolben (13) Befestigungsmittel (36) verwendet werden, die insgesamt durch die Zungen (30) und den Kolben (13) hindurchgehen und die aus zwei Teilen bestehen, und zwar aus...
Patent DE-19600641-B4 (DE)
Title: Entlüftungspumpe für eine Feuerlöschkreiselpumpe
Inventor: ULITZKA WOLFGANG
IPC: F04D9/04
Filed: 1996-01-10
Granted: 2004-12-23
Abstract: Entlüftungspumpe
für eine
Feuerlöschkreiselpumpe,
mit einem Pumpenraum, der einerseits über ein Einlaß-Rückschlagventil
mit dem Förderraum
der Kreiselpumpe und andererseits über eine Auslaßöffnung mit
der freien Atmosphäre
in Verbindung steht, und einem in dem Pumpenraum hin und her bewegbar
geführten
Pumpenkolben, der mehrere entlang einer umlaufenden Linie verteilte
Durchgangsöffnungen
enthält,
und an dessen der Auslaßöffnung zugewandten
Seite eine die Durchgangsöffnungen überdeckende
Auslaß-Rückschlagmembran
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaß-Rückschlagmembran (19) an den
Stellen der Durchgangsöffnungen
(18) jeweils eine gesonderte, die betreffende Durchgangsöffnung (18) überdeckende
Rückschlagzunge (20)
bildet und eine radial gerichtete Zentriernase (29) oder Zentrierausnehmung
aufweist, die mit einer kolbenseitigen Zentrierausnehmung (30) bzw.
Zentriernase in Eingriff steht.
Patent DE-19613344-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDELL IAN
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-04-03
Granted: 2005-04-14
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Gebläse (12)
mit Laufrad und mindestens einem im Luftstrom dem Gebläse (12)
nachgeordneten Heizungswärmeübertrager
(39), mit mehreren an dem Gehäuse
(1) angeordneten Ausgangsstutzen (45, 46, 47) zur Weiterleitung
des Luftstroms an mit dem Fahrzeuginnenraum in Verbindung stehenden
Auslaßdüsen, mit
mindestens zwei in dem Gehäuse
(1) voneinander getrennt angeordneten Kanälen (24, 27) zur Führung jeweils
eines Luftstroms, mit einem Frischluft-Eingangsstutzen (25) für die Zufuhr
von Frischluft, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich ein Umluft-Eingangsstutzen
(26) zur Ansaugung von Umluft vorgesehen ist und daß der erste
Luftführungskanal
als Frischluftkanal (24) ausgebildet ist zur Führung der Frischluft von dem
Frischluft-Eingangsstutzen (25) zu mindestens einem Ausgangsstutzen
(45), und daß der
zweite Luftführungskanal
als Umluftkanal (27) ausgebildet ist zur Führung der Umluft von dem Umluft-Eingangsstutzen
(26) zu mindestens einem weiteren Ausgangsstutzen (46, 47), wobei
das Laufrad (11) aus zwei koaxial zueinander angeordneten Radiallaufrädern besteht,...
Patent DE-19628988-B4 (DE)
Title: Mauerdurchführung mit Zentrierscheibe für mehrere Mediumleitungsdurchmesser
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: F16L5/02
Filed: 1996-07-18
Granted: 2005-01-05
Abstract: Mauerdurchführung für Versorgungsrohre
(2), insbesondere Wasser- und Gasrohre, mit einem Mantelrohr (7),
je einer Zentrierscheibe (8, 9) beidseits der Mauer (4), die mit
einem Zentrierteil zum Anliegen an der Innenwandung eines Durchlasses
(5) in der Mauer (4) vorgesehen ist, wobei die Zentrierscheiben
(8, 9) auf dem Mantelrohr (7) verdrehbar sind und auf die Mauer
(4) rund um den Durchlaß (5)
mittels eines Spannringes (10) andrückbar sind und wobei der Ringraum
zwischen dem Mantelrohr (7) und der Kernbohrungsöffnung des Durchlasses (5)
mit einer Verfüllmasse
und der Ringraum (11) zwischen Mediumleitung (3) und Mantelrohr
(7) mit einer Dichtung (12) verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zentrierscheiben
(8, 9) mit verdrehbaren, in die Kernbohrungsöffnung in der Mauer (4) hineinreichende
Nasen (17) aufweisenden Zentrierexzentern (15, 18, 19) ausgerüstet sind.
Patent DE-19729303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung Kontamienierter Grundwasserströme in situ in einem permeablen Reaktorraum
Inventor: BRADL HEIKE
IPC: B09C1/00
Filed: 1997-07-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Reinigung kontaminierter Grundwasserströme in situ in einem permeablen Reaktorraum (12) im Boden mit folgenden Schritten:  a) flüssigkeitsgestützte Herstellung und Stabilisierung des Reaktorraumes (12),  b) Füllung des Reaktorraumes (12) mit Reaktormaterial (11),  c) die Stützflüssigkeit (8) wird nach einer gewissen Zeit aufgelöst oder mikrobiell abgebaut, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  d) die Stützflüssigkeit (8) wird aus der Lösung eines Polymers in Wasser gebildet,  e1) das Reaktormaterial (11) wird zusammen mit dieser Stützflüssigkeit (8) eingebracht  e2) alternativ wird das Reaktormaterial (11) nachträglich in die bereits eingebrachte Stützflüssigkeit (8) eingebracht.
Patent DE-19730879-B4 (DE)
Inventor: FANGMEIER ARMIN
IPC: F26B3/34
Filed: 1997-07-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: A process (A) for drying paint on metallic or non-metallic parts or mounted assemblies of any structure, involves using a continuous or static system in a heated drying space, especially water- dilutable or solvent-containing 1- or 2-component epoxy- or polyurethane-based paint on aluminium components or on fibre composite components for aircraft. The drying space is heated by means of microwaves generated in a microwave module and conducted via waveguides with a defined outlet, and air is made to flow round the substrates in the room. Drying air contains a dipolar additive (I) in a predetermined controllable amount within the range of 20-90%, which is kept constant during the process. Also claimed is a process (B) in which the paint is treated with a polarisable dielectric as additive (II), this additive being used directly to increase the temperature of the paint film during microwave irradiation and/or to increase the temperature of the air/additive mixture by extraction from the paint into the surrounding air.
Patent DE-19731112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Erkennung von kurzen Impulsen eines digitalen Eingangssignals
Inventor: HEGELER WILHELM
IPC: G01R31/00
Filed: 1997-07-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung von kurzen Impulsen eines digitalen Eingangssignals (X) durch eine Auswertungseinrichtung, deren Abfragezeiten für das Eingangssignal (X) groß gegenüber der Dauer der Impulse ist, gekennzeichnet durch die Bildung einer Differenz (X – S) zwischen dem Eingangssignal (X) und einem aus dem Eingangssignal (X) gebildeten Ausgangssignal (S), dessen Veränderung mit einem großen Proportionalitätsfaktor (a + b) proportional zur Differenz (X – S) erfolgt, wenn die Differenz (X – S) ein erstes Vorzeichen aufweist, und mit einem kleinen Proportionalitätsfaktor (a – b) proportional zur Differenz (X – S) erfolgt, wenn die Differenz (X – S) das andere Vorzeichen aufweist.
Patent DE-19744712-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Darstellung von TV- und PC-Bildern
Inventor: BAEK KWAN-SEUNG
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-10-10
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur gleichzeitigen Darstellung von TV- und PC- (Personal-Computer-) Bildern
in einer Bildschirmvorrichtung zur Darstellung eines Doppelbildschirmbildes,
umfassend:  eine Doppelbildschirm-Steuereinheit (230) für den Empfang
von dekodierten Haupt- und Teilbildsignalen und zur Ausgabe eines
Doppelbildschirm-Bildsignals zur Darstellung des aus einem jeweiligen
Haupt- und Teilbild der Haupt- und Teilbildsignale zusammengesetzten
Doppelbildschirmbildes,  eine PC-Signalverarbeitungseinheit
(260) zum Dekodieren eines PC-Farbartsignals und zum Erzeugen eines
synthetischen Synchronsignals in Übereinstimmung mit PC-Synchronsignalen,  eine
Schaltersteuereinheit (250) zum Ausgeben eines Wählsignals, das in Übereinstimmung
mit dem synthetischen Synchronsignal in einem Teil eines Zyklus
ein Hauptbild von dem Doppelbildschirmbild und in einem anderen Teil
des Zyklus ein PC-Bild wählt,
und  eine Schaltereinheit (270) zum Wählen und Ausgeben von Synchronsignalen
aus den PC-Synchronsignalen und den Hauptbildschirm-Synchronsignalen
der Hauptbildsignale, und zum Wählen
und Ausgeben eines Einzelbildsignals von dem dekodierten PC-Farbartsignal, dem
dekodierten Hauptbildsignal und dem Doppelbildschirm-Bildsignal.
Patent DE-19745669-B4 (DE)
Title: Analysensystem zur zerstörungsfreien Identifikation des Inhalts von Objekten, insbesondere von Sprengstoff und chemischen Kampfstoffen
Inventor: HELLER WOLFGANG
IPC: G01N23/02
Filed: 1997-10-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Analysensystem zur Identifikation des Inhalts von Objekten, insbesondere von Sprengstoffen und/oder chemischen Kampfstoffen, mit einer Neutronenquelle, die Neutronen erzeugt, die auf das Objekt einwirken und die Emission von charakteristischen γ-Quanten aus Atomkernen des Inhalts des Objekts bewirken, mit einem Detektor zum Nachweis der emittierten γ-Quanten und einer Meß- und Signalverarbeitungselektronik zur Zuordnung der detektierten Signale zu bestimmten Atomkernen und zur Erkennung bestimmter chemischer Verbindungen, die diese Atomkerne enthalten, wobei das Analysensystem aus einem mobilen Rahmen besteht, an dem die Neutronenquelle und der Detektor sowie eine Halterung für das Objekt montiert sind, wobei die Neutronenquelle ein Neutronengenerator ist, der als Target Deuterium enthält und durch periodisch wiederholten, gepulsten Beschuß des Targets mit Deuteronen Neutronenpulse erzeugt und so ansteuerbar ist, daß die Neutronenpulse im Energiebereich um 2,5 MeV von 1 μs bis 1 ms Dauer, vorzugsweise zwischen ,20 μs und 50 μs, emittiert und mit einer Zykluszeit zwischen 5 μs und 100 ms wiederholt werden, wobei der Detektor so ansteuerbar ist, daß er aus dem Objekt aufgrund von inelastischer Neutronenstreuung und Neutroneneinfang prompt emittierte γ-Quanten im Bereich zwischen 30 keV und 11 MeV innerhalb mindestens zweier aufeinanderfolgender zeitlicher Meßfenster im Zyklus nachweist, wobei das erste Meßfenster zeitlich mit dem Neutronenpuls zumindest teilweise überlappt und das sich anschließende zweite Meßfenster dies nicht tut, wodurch im ersten Meßfenster im wesentlichen γ-Quanten aufgrund von inelastischer Neutronenstreuung und im zweiten Meßfenster aufgrund von Neutroneneinfang detektiert werden.
Patent DE-19820388-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Vorderwagen mit Brennkraftmaschine, Wärmetauscher und Lüfter
Inventor: NIERAESE RALPH
IPC: B60K11/02
Filed: 1998-05-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kraftfahrzeug-Vorderwagen
mit einer Brennkraftmaschine, einem vor dieser angeordneten Wärmetauscher
(4) für
ein Kühlmittel
und einem vor dem Wärmetauscher
(4) angeordneten Lüfter
mit einem Antriebsmotor (2), der seinerseits in gleicher Höhe wie ein
Stoßfänger-Querträger (1)
mit einem U-artigen, nach hinten offenen Längsschnittprofil angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass besagter Antriebsmotor (2) derart
hinter dem Stoßfänger-Querträger (1)
angeordnet sowie ausgelegt ist, dass der Antriebsmotor (2) nach
crashbedingter Verkürzung
des Vorderwagens zumindest teilweise von dem U-artigen Längsschnittprofil
(1') des Stoßfänger-Querträgers (1)
aufgenommen ist.
Patent DE-19821356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von silanmodifiziertem Butylkautschuk und Verwendung des Verfahrensproduktes
Inventor: POEHLMANN THOMAS
IPC: C08F8/42
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von silanmodifiziertem Butylkautschuk aus Butylkautschuk,
mindestens einem mercaptogruppenhaltigen Silan, welches Hydroxygruppen
oder hydrolysierbare Gruppen enthält, und mindestens einem Radikalbildner,
dadurch gekennzeichnet, daß fester
Butylkautschuk mit einem Molekulargewicht von > 30.000 g/mol in einem Kneter, einem Einschnecken- oder
einem Doppelschneckenextruder mit dem Silan und dem Radikalbildner
umgesetzt wird.