baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120469-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: KORDER MARKUS
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs mit einem länglichen Antriebsgehäuse, wobei in dem Antriebsgehäuse ein Antriebsmotor und ein dem Antriebsmotor nachgeschaltetes Spindel-Spindelmutter-Getriebe zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse angeordnet sind, wobei in dem Antriebsgehäuse eine Bewegungserfassungseinrichtung zur Erfassung der Bewegung einer Antriebswelle angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass in dem Antriebsgehäuse eine elektrische Leiterplattenanordnung angeordnet ist, dass die Leiterplattenanordnung mindestens eine Leiterplatte mit einer Plattenfläche aufweist, dass die Plattenfläche bzw. Plattenflächen der mindestens einen Leiterplatte eine dreidimensionale Struktur ausbildet bzw. ausbilden und dass eine Leiterplatte der Leiterplattenanordnung die Bewegungserfassungseinrichtung bereitstellt.
Patent DE-102016124462-A1 (DE)
Title: Verbindungsgerät für ein modulares Computersystem
Inventor: LIU ERIC HC
IPC: G06F15/177
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Verbindungsgeräts, das einem modularen Computersystem zugeordnet ist, offenbart. Zum Beispiel können Daten gewonnen werden, die eine Verbindung zwischen einem ersten Verbindungsgerät und einem zweiten Verbindungsgerät anzeigen. Das erste Verbindungsgerät kann einem modularen Computergerät zugeordnet sein, und das zweite Verbindungsgerät kann einer in dem modularen Computergerät zu implementierenden modularen Komponente zugeordnet sein. Jedes Verbindungsgerät kann eine Mehrzahl von Verbinderelementen enthalten. Es können Daten gewonnen werden, die einen oder mehrere Konfigurationsparameter des zweiten Verbindungsgeräts anzeigen. Eine Betriebskonfiguration des ersten Verbindungsgeräts kann mindestens teilweise auf Basis der Daten ermittelt werden, welche die ein oder mehreren Konfigurationsparameter anzeigen. Der Betrieb des ersten Verbindungsgeräts kann mindestens teilweise auf Basis der Betriebskonfiguration gesteuert werden.
Patent DE-102016201541-A1 (DE)
Title: Robotischer Greifer sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: VOGEL JÖRN
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein robotischer Greifer (10) mit einer Greiffläche (12), die durch einen verformbaren Körper (14) gebildet wird, der derart verformbar ist, dass sich hierdurch die Form der Greiffläche (12) ändert, so dass hierdurch ein Gegenstand (20) formschlüssig durch die Greiffläche (12) greifbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Greiffläche (12) eine elastische taktile Sensorhaut (16) zur Erfassung von Greif- und Kontaktkräften aufweist.
Patent DE-102016201786-A1 (DE)
Title: Zusatzgerät zur Verwendung mit einem intelligenten Gerät sowie System und Verfahren mit einem solchen Zusatzgerät
Inventor: WILHELM ROLAND
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzgerät zur Verwendung mit einem intelligenten Gerät (Smart Device), insbesondere einem Smartphone, zum Bedienen einer Fahrzeugeinrichtung mit einer Speichereinheit zur Ablage mindestens eines Funkprotokolls sowie einer ersten Schnittstelle, welche zum Übertragen wenigstens eines Funksignals ausgebildet ist und eine Antennenanordnung zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen aufweist wobei das Zusatzgerät eine zweite Schnittstelle aufweist, welche zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen Zusatzgerät und dem intelligenten Gerät ausgebildet ist; und das Zusatzgerät dazu ausgebildet ist, Information vom intelligenten Gerät über die zweite Schnittstelle zu empfangen und über die erste Schnittstelle Steuerungsbefehle, insbesondere zum Öffnen, Schließen und/oder Starten eines Fahrzeugs, an die Fahrzeugeinrichtung zu senden. Die Erfindung betrifft ferner ein Arbeitsverfahren mit einem solchen Zusatzgerät.
Patent DE-102016206298-A1 (DE)
Title: Aufhängungssystem
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G9/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufhängungssystem (1) mit einer Fahrzeugachse (2) und zwei Federanordnungen (4), wobei jede Federanordnung (4) eine sich entlang einer Fahrzeug-Längsachse (X) erstreckende Blattfedereinheit (5) aufweist, die die Fahrzeugachse (2) trägt und die an einem ersten Ende (5.1) über eine erste Schwenkachse (A) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, sowie einen Verbindungsarm (8), der über eine zweite Schwenkachse (B) mit einem zweiten Ende (5.2) der Blattfedereinheit (5) und über eine dritte Schwenkachse (C) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist. Um ein optimiertes System zur Wankstabilisierung bei einer über Blattfedern aufgehängten, durchgehenden Achse zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Federanordnungen (4) durch ein mit ihnen verbundenes Stabilisatorelement (9) zur Erzeugung einer Rückstellkraft bei ungleichseitigem Einfedern aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-102016206825-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Mischvorrichtung (1) für ein Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, nämlich zum Mischen einer Flüssigkeit, insbesondere von Ammoniak oder einer Ammoniak-Vorläufersubstanz, mit Abgas, mit einem Rohr (2), in welchem das Abgas geführt ist, wobei in dem Rohr (2) mindestens eine Einrichtung (3a; 3b) positioniert ist, die unter einem definierten Winkel stehende, plattenartige Elemente (4a, 5a; 4b, 5b) aufweist, wobei das Abgas im Bereich der oder jeder Einrichtung (3a; 3b) zunächst auf einen Verbindungsbereich (7a; 7b) der plattenartigen Elemente (4a, 5a; 4b, 5b) trifft und dann über die ausgehend von dem Verbindungsbereich (7a; 7b) in Strömungsrichtung des Abgases divergierenden, plattenartigen Elemente (4a, 5a; 4b, 5b) führbar ist.
Patent DE-102016212619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets und elektrische Maschine
Inventor: MOTZ THOMAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets (1), wobei mehrere jeweils einen Ausrichtabschnitt oder mehrere Ausrichtabschnitte (4, 5) aufweisende Einzelbleche (2) von wenigstens einem zumindest abschnittsweise einen Oberflächenbelag (3) aufweisenden Rohblech abgetrennt und positionskonform bezüglich ihrer Ausrichtabschnitte (4, 5) paketiert werden, wobei die paketierten Einzelbleche (2) durch Aufschmelzen des Oberflächenbelags (3) oder eine chemische Reaktion des Oberflächenbelags (3) miteinander stoffschlüssig verfügt werden, wobei die oder zumindest ein Teil der positionskonform angeordneten Ausrichtabschnitte (4, 5) von den paketierten Einzelblechen (2) abgetrennt werden.
Patent DE-102016212730-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkameravorrichtung mit Bildauswertungselektronik
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkameravorrichtung (3) mit einer Bildauswertungselektronik (4) und ein Verfahren zur Auswertung von damit aufgenommenen Bildern, welche insbesondere bei Fahrerassistenzsystemen zum Einsatz kommen können. Eine erfindungsgemäße Fahrzeugkameravorrichtung (3) zur Aufnahme einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs (2) weist eine erste und eine zweite Optronik (5, 6) und eine Bildauswertungselektronik (4) auf. Die erste und die zweite Optronik (5, 6) umfassen jeweils eine Optik, also ein optisches Modul, z. B. ein Objektiv mit einer oder mehrerer Linsen, und einem Bildsensor, vorzugsweise einem Halbleiter-basierten Bildaufnahmesensor, zum Beispiel einen CMOS-Sensor. Die erste Optronik (5) ist dazu ausgebildet, einen ersten weitwinkligen Erfassungsbereich (7) von der Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) aufzunehmen. Die zweite Optronik (6) ist dazu ausgebildet, einen zweiten Tele-Erfassungsbereich (8) von der Umgebung aufzunehmen. Die erste und die zweite Optronik (5, 6) weisen unterschiedlich große Bildwinkel (α1, α2) mit einem Überlappungsbereich (9) der Erfassungsbereiche (7, 8) auf. Vorzugsweise weist die zweite Optronik (6) einen schmalen Bildwinkel (α2) auf und kann bevorzugt einen großen Entfernungsbereich in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) mit hinreichender Auflösung erfassen. Die Bildauswertungselektronik (4) ist dazu ausgebildet, durch eine Stereoauswertung des Überlappungsbereichs (9) eine Metrik zu erzeugen. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass mittels nur zweier Optroniken (5, 6) eine 3D-Rekonstruktion der gesamten von der Fahrzeugkameravorrichtung (3) erfassten Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) möglich ist.
Patent DE-102016213662-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI IPPEI
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung 10 für ein Fahrzeug umfasst Folgendes: einen Seitenairbag-Abschnitt 20, der im Inneren eines Seitenlagerabschnitts 14B untergebracht ist und der durch Aufnehmen einer Gaszufuhr und Aufblasen zu einer Zeit einer schrägen Seitenkollision eines Fahrzeugs den Seitenlagerabschnitt 14B dazu veranlasst, sich zur Sitzoberseite hin aufzublähen; und einen Sitzpolsterairbag-Abschnitt 22, der im Inneren des Sitzabschnitts 14A untergebracht ist und der durch Aufnehmen einer Gaszufuhr und Aufblasen zu einer Zeit einer schrägen Seitenkollision des Fahrzeugs den Sitzabschnitt 14A dazu veranlasst, sich zur Sitzoberseite hin aufzublähen, und den Oberschenkelbereich D des Insassen P anhebt, und dessen Aufblasen später als jenes des Seitenairbag-Abschnitts 20 abgeschlossen wird.
Patent DE-102016221472-A1 (DE)
Title: Lithium-ionen-batterie mit verbesserter energie- und leistungsdichte
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-11-02
Abstract: Zusammengesetzte Kathode einer Lithiumionen-Batterie, aufweisend:mindestens ein überlithiiertes Metalloxid (OLS) mit Spinellstruktur und ein oder mehrere weitere Lithium-haltige Metalloxide, welche vom überlithiierten Metalloxid mit Spinellstruktur verschieden sind;und Lithiumionen-Batterie aufweisend die Kathode.
Patent DE-102016222306-A1 (DE)
Title: Besser kontrollierbarer Druckkopf für 3D-Drucker
Inventor: STREICHER MARKUS
IPC: B29C47/82
Filed: 2016-11-14
Abstract: Druckkopf (10) für einen 3D-Drucker (1), umfassend eine Einzugszone (11) mit einer Zuführung (12) für ein in seiner Viskosität veränderliches Ausgangsmaterial (20), eine Plastifizierungszone (14) mit einer Heizung (15) und einer Austrittsöffnung (16) für die flüssige Phase (22) des Ausgangsmaterials (20) sowie eine Fördervorrichtung (30) zur Förderung des Ausgangsmaterials (20) von der Einzugszone (11) in die Plastifizierungszone (14), wobei die Fördervorrichtung (30) einen in die Einzugszone (11) einführbaren Kolben (31) umfasst.
Patent DE-102016225892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: MORGENROTH JOHANNES
IPC: H04L45/24
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung zwischen zwei Kommunikationsteilnehmern (3, 7, 9) einer Kommunikationsanordnung, bei dem von einem ersten Kommunikationsteilnehmer (3, 7, 9) zu einem zweiten Kommunikationsteilnehmer (3, 7, 9) zu übertragende Daten in einem ersten Schritt zumindest teilweise zu einem Vermittlungsgerät (5) übertragen werden, und bei dem das Vermittlungsgerät (5) in einem zweiten Schritt überprüft, ob der zweite Kommunikationsteilnehmer (3, 7, 9) ein Mehrwegeverfahren unterstützt, und bei dem für den Fall, dass der zweite Kommunikationsteilnehmer (3, 7, 9) das Mehrwegeverfahren unterstützt, das Vermittlungsgerät (5) noch zu übertragende Daten der an den zweiten Kommunikationsteilnehmer (3, 7, 9) zu übertragenden Daten über einen kommunikativen Direktpfad (13) unter Verwendung des Mehrwegeverfahrens zu dem zweiten Kommunikationsteilnehmer (3, 7, 9) überträgt, und andernfalls das Vermittlungsgerät (5) die noch zu übertragenden Daten der an den zweiten Kommunikationsteilnehmer (3, 9) zu übertragenden Daten über mindestens einen Proxy-Server (7) an den zweiten Kommunikationsteilnehmer (3, 9) überträgt.
Patent DE-102017000190-A1 (DE)
Title: Oberlichtanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Oberlichtanordnung
Inventor: WALTHER FERDINAND
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-01-11
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Oberlichtanordnung (100) aufweisen: einen Kämpfer (102), welcher zwischen einem Konstruktionselement (104) und einem Oberlicht (106) angeordnet ist; eine Lichtquellenanordnung (108), welche an und/oder in dem Kämpfer (102) montiert ist, wobei die Lichtquellenanordnung (108) oder der Kämpfer (102) eine Horizontalebene (101e) definiert; und eine Blendenstruktur, wobei die Lichtquellenanordnung (108) und die Blendenstruktur derart relativ zueinander angeordnet sind und derart eingerichtet sind, dass ein Raumbereich (108r) oberhalb der Horizontalebene (101e) mittels der Lichtquellenanordnung (108) beleuchtet wird.
Patent DE-102017001814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen (M) für ein Fahrzeug, wobei anhand von Daten zumindest eines Umgebungssensors (4) eine Position (POS) und ein Verlauf (V) von Schutzplanken in einer Fahrzeugumgebung und ein aktueller Sonnenstand (S) relativ zum Fahrzeug ermittelt werden. Erfindungsgemäß werden in erfassten Kamerabildern (B) der Fahrzeugumgebung bei einer Erfassung konkurrierender potenzieller Fahrspurmarkierungen (M') anhand der Position und des Verlaufs der Schutzplanken sowie anhand des aktuellen Sonnenstands (S) aus den konkurrierenden potenziellen Fahrspurmarkierungen (M') durch einen Schattenwurf einer Schutzplanke auf einer Fahrbahn hervorgerufene Schatten (SC) und wahre Fahrspurmarkierungen (M) ausgefiltert.
Patent DE-102017004061-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: DAHLHAUS-PREUSSLER ULRICH
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-04-27
Abstract: Dichtung, umfassend einen Tragring (1) und zumindest einen Dichtring (2), wobei der Dichtring (2) und der Tragring (1) miteinander verbunden sind, wobei der Tragring (1) einen Außenumfang (3) aufweist und in radialer Richtung (4) außenumfangsseitig von einer Ummantelung (5) des Dichtrings (2) zumindest teilweise umschlossen ist, wobei der Dichtring (2) zumindest eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (6) aufweist, die auf der der Ummantelung (5) radial abgewandten Seite des Dichtrings (2) angeordnet ist. Der Dichtring (2) besteht aus einem elektrisch leitfähigen und polymeren Werkstoff, wobei die Ummantelung (5) und die Dichtlippe (6) einstückig ineinander übergehend ausgebildet sind.
Patent DE-102017004586-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Mikrospiegelanordnung zur Erzeugung eines optisch variablen Effekts und Herstellverfahren für das Sicherheitselement
Inventor: DEHMEL RAPHAEL
IPC: B42D25/36
Filed: 2017-05-12
Abstract: Bei einem Sicherheitselement für ein Sicherheitspapier, Wertdokument oder dergleichen, ist auf einem Träger in einer Verteilung eine Vielzahl von Mikrospiegeln angeordnet, wobei jeder Mikrospiegel bei vorgegebener Beleuchtung unter einem bestimmten Betrachtungswinkel aufleuchtet, der von einer Ausrichtung des jeweiligen Mikrospiegels zu einer Oberflächennormalen des Trägers abhängt, und das Sicherheitselement ein Hell/Dunkel-Motiv mit einer Ortsauflösung darstellt und als Bewegungseffekt für das Motiv verschiedene, vom Betrachtungswinkel abhängige Ansichten des Motivs zeigt, indem in jeder Ansicht eine Teilmenge der Mikrospiegel aufleuchtet, wobei die Teilmengen hinsichtlich der Lage ihrer Mikrospiegel in der Verteilung ineinander verschachtelt sind. Die Verschachtelung ist derart, dass an Orten der Verteilung, an denen in einer Ansicht ein heller Punkt einer ersten Ansicht liegt und zugleich ein dunkler Punkt einer zweiten Ansicht liegt, nur für die erste Ansicht ein Mikrospiegel in einer Teilmenge vorgesehen ist, nicht jedoch für die zweite Ansicht.
Patent DE-102017007588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Rahmens für eine Sanitäreinheit
Inventor: STAHLHUT ULRICH
IPC: E03D11/14
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Rahmens für eine Sanitäreinheit an einem Befestigungselement, umfassend zumindest einen Führungskanal (4) zur Führung eines Befestigungsstifts, der in einem Stutzen (14) der Vorrichtung (1) ausgebildet ist, wobei weiterhin ein Gewindeabschnitt (16) des Führungskanals (4) durch Einlegen eines Einlegeteils (7) in eine Aufnahme (6) des Stutzens (14) ausbildbar ist, wobei das Einlegeteil (7) von einem Sicherungsteil (2) an dem Stutzen (14) gehalten werden kann, wobei der Gewindeabschnitt (16) in einer Grobjustierstellung (9) des Sicherungsteils (2) derart deaktiviert ist, dass der Befestigungsstift translatorisch in dem Führungskanal (4) verstellbar ist, und wobei der Gewindeabschnitt (16) in einer Feinjustierstellung (10) des Sicherungsteils (2) derart aktiviert ist, dass der Befestigungsstift rotatorisch in dem Führungskanal (4) verstellbar ist.
Patent DE-102017008949-A1 (DE)
Title: Radschlupfregelung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PASSMANN ANDREAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-09-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Radschlupfregelung an einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Vorderachse und wenigstens einer Hinterachse angegeben, wobei der Vorderachse wenigstens ein vorderer Aktuator zur Beeinflussung wenigstens einer Vorderradgeschwindigkeit und der Hinterachse wenigstens ein hinterer Aktuator zur Beeinflussung wenigstens einer Hinterradgeschwindigkeit zugeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst wenigstens eine Schnittstelle, die ausgebildet ist, folgende Parameter zu empfangen: wenigstens einen auf die wenigstens eine Vorderradgeschwindigkeit hinweisenden ersten Parameter; wenigstens einen auf die wenigstens eine Hinterradgeschwindigkeit hinweisenden zweiten Parameter; und wenigstens einen auf eine Fahrzeuggeschwindigkeit hinweisenden dritten Parameter, wobei der wenigstens eine dritte Parameter von dem wenigstens einen ersten Parameter und dem wenigsten einen zweiten Parameter verschieden ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Prozessoreinrichtung, die mit der wenigstens einen Schnittstelle kommunikativ gekoppelt und dazu ausgebildet ist, auf der Grundlage des wenigstens einen ersten Parameters, des wenigstens einen zweiten Parameters und des wenigstens einen dritten Parameters wenigstens einen Vorderradschlupf und wenigstens einen Hinterradschlupf zu ermitteln. Die Prozessoreinrichtung ist ferner ausgebildet, in Abhängigkeit des wenigstens einen Vorderradschlupfes und des wenigstens einen Hinterradschlupfes Steuersignale für den wenigstens einen hinteren Aktuator bzw. den wenigstens einen vorderen Aktuator auf der Grundlage jeweils eines von Null verschiedenen Zielschlupfs zu erzeugen.
Patent DE-102017100279-A1 (DE)
Title: Ventileinheit für eine Bremsanlage eines Leichtfahrzeuges, insbesondere für ein Antiblockiersystem
Inventor: BAUMEISTER KARLHEINZ
IPC: B60T15/08
Filed: 2017-01-09
Abstract: Eine hydraulische Ventileinheit für eine Bremsanlage (22, 24) eines Leichtfahrzeuges (10) ist mit einem Fluidpfad (64) für ein Bremsfluid versehen, der sich zwischen einem Geberanschluss (66) und einem Kolbenanschluss (68) erstreckt, wobei im Fluidpfad (64) ein durch einen Aktuator (140) betätigbares Regelventil (88) angeordnet ist, wobei das Regelventil (88) ein Schließelement (90) aufweist, das zwischen einer Normalstellung (I) und einer Blockierstellung (II) verlagerbar ist, wobei das Regelventil (88) in der Normalstellung (I) geöffnet und in der Blockierstellung (II) geschlossen ist, wobei der Aktuator (140) über eine Stößeleinheit (106) auf ein Schließelement (90) des Regelventils (88) einwirkt, um das Regelventil (88) zu öffnen, wobei sich die Stößeleinheit (106) zumindest abschnittsweise in eine Zwischenkammer (114) erstreckt, die kolbenseitig mit dem Fluidpfad (64) verbunden ist, wobei sich ein Zwischenkammervolumen der Zwischenkammer (114) erhöht, wenn die Stößeleinheit (106) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verfahren wird, um das Regelventil (88) aus der Normalstellung (I) in die Blockierstellung (II) zu bringen, und wobei die Stößeleinheit bei der Bewegung zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung eine geberseitige Rückkopplung bewirkt. ()
Patent DE-102017100651-A1 (DE)
Title: Bauwerksabschlussvorrichtungssteuerung und Betriebsstartverfahren hierfür
Inventor: NAGEL LOTHAR
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Für eine komfortablere Inbetriebnahme einer mehr universell einzusetzenden Steuerung für Bauwerksabschlüsse schafft die Erfindung eine Bauwerksabschlussvorrichtungssteuerung (10) zur Steuerung einer automatisierten Bauwerkabschlussvorrichtung, umfassend einen Prozessor zur Steuerung unterschiedlicher Betriebsvorgänge der Bauwerkabschlussvorrichtung, eine Benutzerschnittstelle (20), die mehrere Bedienelemente (22) zur Eingabe von Befehlen sowie eine Anzeigeeinrichtung (18) zur Anzeige von Informationen umfasst, sowie eine Betriebsstartanpassungseinrichtung zum Anpassen der Bauwerksabschlussvorrichtungssteuerung an die konkret zu steuernde Bauwerksabschlussvorrichtung im Zuge einer Inbetriebnahme, wobei die Anzeigeeinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, Bedienelemente für den Benutzer zu markieren, wobei die Betriebsstartanpassungseinrichtung dazu ausgebildet ist, mittels der Anzeigeeinrichtung (18) im Verlauf der Inbetriebnahme eine Auswahl an Bedienelementen (22), über die der Benutzer Befehle zum Einrichten der Bauwerksabschlussvorrichtungssteuerung (10) eingeben soll, zu markieren, um den Benutzer durch ein Betriebsstartverfahren zu führen.
Patent DE-102017101973-A1 (DE)
Title: Entriegelungshebelgegengewicht
Inventor: SUSKO THOMAS J
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-02-01
Abstract: Entriegelungshebelgegengewicht (204) für einen Fahrzeugsitzlehnenentriegelungsmechanismus (200), wobei der Entriegelungshebel (202) aufweist ein Gegengewicht (204), das ein ausreichendes Gewicht bereitstellt, um den Massenmittelpunkt des Entriegelungshebels (202) in Richtung zu dem Entriegelungshebeldrehpunkt (108) hin zu bewegen, der benachbart zu dem Gegengewicht (204) angeordnet ist. Das Gegengewicht (204) kann ein integrales Bestandteil des Entriegelungshebels (202) oder an dem Entriegelungshebel (202) befestigt sein, oder es kann funktionell mit einer Entriegelungshebelachse (308) verbunden sein. Fahrzeugsitzlehnenentriegelungsmechanismen (200) und Fahrzeugsitzeinrichtungen werden beschrieben, die den zuvor beschriebenen gegengewichteten Entriegelungshebel (202) aufweisen.
Patent DE-102017103467-A1 (DE)
Title: Speichermakro und verfahren zu dessen betreibung
Inventor: SU CHIEN-KUO
IPC: G11C11/41
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein Speichermakro weist ein erstes Speicherzellen-Array, eine erste Verfolgungsschaltung und eine erste Vorladeschaltung auf. Die erste Verfolgungsschaltung weist Folgendes auf: eine erste Gruppe von Speicherzellen, die in Reaktion auf eine erste Gruppe von Steuersignalen als eine erste Gruppe von Ladezellen konfiguriert wird; eine zweite Gruppe von Speicherzellen, die in Reaktion auf eine zweite Gruppe von Steuersignalen als eine erste Gruppe von Pull-down-Zellen konfiguriert wird; und eine erste Verfolgungsbitleitung, die mit der ersten Gruppe von Speicherzellen und der zweiten Gruppe von Speicherzellen verbunden ist. Die erste Gruppe von Pull-down-Zellen und die erste Gruppe von Ladezellen sind so konfiguriert, dass sie eine Speicherzelle des ersten Speicherzellen-Array verfolgen. Die erste Vorladeschaltung ist mit der ersten Verfolgungsbitleitung verbunden und ist so konfiguriert, dass sie in Reaktion auf eine dritte Gruppe von Steuersignalen die erste Verfolgungsbitleitung auf einen Vorlade-Spannungspegel lädt.