baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010049-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines einlauffähigen Spritzbelags
Inventor: HERTTER MANUEL
IPC: G01N21/71
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Spritzbelages, insbesondere eines einlauffähigen Spritzbelags für Bauteile eines Turbinentriebwerks mittels thermischen Spritzens, wobei zur Kontrolle und Regelung des thermischen Spritzens ein Online-Prozess-Kontrollsystem, insbesondere eine PFI-Einheit und/oder eine Spektrometereinheit, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Prozessparameter nach der Formel    p B1  = p B2  + H B1  – H B2  – (Δx·y)/z + n   berechnet wird, wobei p B1  der Prozessparameter des zu beschichtenden Bauteils, p B2  der Prozessparameter einer vorangegangenen Beschichtung, H B1  die Härte der zu beschichtenden Spritzschicht, H B2  die Härte der vorangegangenen Spritzschicht und Δx eine Prozessgröße des Online-Prozess-Kontrollsystems ist und y, z, n konstante Parameter sind.
Patent DE-102007032559-B4 (DE)
Inventor: NAGY ANDREAS
IPC: F16J13/20
Filed: 2007-07-12
Granted: 2010-09-09
Abstract: A closure mechanism for pressure test chambers for testing electronic components, in particular ICs, has a plurality of pivoting jaws. At least some of the pivoting jaws have at least one lifting apparatus which can be advanced to two interacting cavity elements, which surround a cavity, by means of the pivoting jaws. Furthermore, at least some of the pivoting jaws have at least one locking device in order to move spacer elements into an intermediate space between the associated pivoting jaws and the compressed cavity element, as a result of which the tightness of the cavity is maintained even when the lifting apparatuses are retracted.
Patent DE-102007040940-B4 (DE)
Inventor: KONERMANN STEFAN
IPC: G01D5/24
Filed: 2007-08-30
Granted: 2010-08-12
Abstract: A method for contactless capacitive thickness measurement of a flat material (10) that is placed in the fringe field (32) of a capacitor (C1,C2), with simultaneous measurement of the width L of an air gap (16) between the flat material and the capacitor plates, in which the capacities gL, kL of two capacitors (C1, C2) are measured whose fringe fields (32) decay at different rates towards the flat material (10), and in that both, the thickness D of the flat material (10) and the width L of the air gap (16) are determined on the basis of the condition that, for each capacitor (C1, C2), the measured capacity gL, kL is equal to the integral of the capacity gradient g′, k′ over the thickness of the flat material (10).
Patent DE-102007053403-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer schwingungsoptimierten Einstellung einer Einspritzvorrichtung
Inventor: BORCHSENIUS FREDRIK DR
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-11-09
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer schwingungsoptimierten Einstellung einer Einspritzvorrichtung eines Verbrennungsmotors, wobei bei einer bestimmten Motoreinstellung für jeden Zyklus des Verbrennungsmotors eine Mehrzahl von mindestens zwei Einzeleinspritzungen pro Zylinder durch die Einspritzvorrichtung vorgesehen sind, von denen jede zumindest durch einen relativen Einspritzzeitpunkt (SOIi) und eine Einzeleinspritzmenge (Qi) definiert ist und wobei sich die genannte Einstellung auszeichnet durch eine aufgrund zumindest teilweise destruktiver Interferenzen zwischen von den Einzeleinspritzungen verursachten Druckwellen reduzierte zeitliche Schwankung eines durch die Druckwellen beeinflussten resultierenden Drucks (p) in einem Kraftstoff führenden Teil der Einspritzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die schwingungsoptimierte Einstellung rechnerisch ermittelt wird, indem ein zeitlicher Verlauf des resultierenden Drucks (p) mit Hilfe eines hydraulischen Modells durch Simulation bestimmt wird, wobei die genannte Einstellung durch Variation des Einspritzzeitpunkts (SOIi) mindestens einer Einzeleinspritzung und/oder der Einzeleinspritzmenge (Qi) mindestens einer Einzeleinspritzung bestimmt wird.
Patent DE-102007053689-B4 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADAM MARKUS
IPC: H01H19/20
Filed: 2007-11-10
Granted: 2017-12-28
Abstract: Beschrieben wird ein druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Lenkradbedienelement, mit einem Schaltungsträger, der einen optoelektronischen Sensor aufweist, mit einem scheiben- oder walzenförmigen, auf einem Lagerbock drehbar gelagerten Eingabeelement, wobei das Eingabeelement eine Drehbetätigung auf eine drehbare Codescheibe überträgt, die mit dem optoelektronischen Sensor zusammenwirkt, wobei das Eingabeelement bei einer Druckbetätigung über den Lagerbock wenigstens ein Schaltelement betätigt, indem der Lagerbock auf ein Betätigungselement des Schaltelements mechanisch einwirkt, wobei das Schaltelement auf dem Schaltungsträger angeordnet ist, und wobei der Lagerbock an einem Gehäuseteil verschwenkbar gelagert ist, und dass die Schwenkachse des Lagerbocks mit der Rotationsachse der Codescheibe zusammenfällt.
Patent DE-102008000649-B4 (DE)
Title: Speicher-Verwaltungsvorrichtung und Verfahren für diese
Inventor: YAMADA KENJI
IPC: G11C7/22
Filed: 2008-03-13
Granted: 2016-08-11
Abstract: Speicherverwaltungsvorrichtung (1), gekennzeichnet durch: einen Datenspeicher (2); einen Verknüpfungslistenspeicher (3); eine Mehrzahl von Zugriffseinheiten, wobei jede Zugriffseinheit eine Mehrzahl von Anschlüssen (P0 bis P2) beinhaltet, die sich den Datenspeicher (2) zum Schreiben von Daten in den Datenspeicher (2) und Lesen von Daten aus dem Datenspeicher (2) teilen; und eine Steuereinheit (5), die dazu angeordnet ist, einen Verwendungsbereich, in welchen Daten von einer Zugriffseinheit zu schreiben sind, und einen Leerbereich, der eine für Daten anderer Zugriffseinheiten sicherzustellende Minimalgröße aufweist, des Datenspeichers (2) unter Verwendung des Verknüpfungslistenspeichers (3) zu verwalten, wenn ein Datenschreibvorgang in den Datenspeicher (2) oder ein Datenlesevorgang aus dem Datenspeicher (2) von einer der Mehrzahl von Zugriffseinheiten angefordert wird, wobei die Steuereinheit (5) jede der Mehrzahl von Zugriffseinheiten so steuert, dass diese die Verwendung des Datenspeichers (2) einschränken, so dass die Steuereinheit (5) den Datenspeicher (2) immer jeder der Mehrzahl von Zugriffseinheiten zuweist.
Patent DE-102008003837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von organischen Reststoffen in einer Vorstufe der Thermolyse und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NILL WOLF EBERHARD
IPC: C08J11/12
Filed: 2008-01-04
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Reinigung von organischen Reststoffen in einer Vorstufe der Thermolyse,  dadurch gekennzeichnet, dass die Reststoffe in einem geschlossenen Rührreaktor mit innenliegender Röhrenheizung auf Temperaturen zwischen 220 bis 290°C erhitzt und die dabei entstehenden flüchtigen Störstoffe mit Schutzgas gestrippt und reduziertem Druck abgezogen werden, wobei  – die Zuführung der Reststoffe in den Reaktor unter Schutzgaszuführung erfolgt,  – die Erwärmung unter geringer Temperaturspreizung zwischen dem Wärmeüberträgen und den geschmolzenen Reststoffen erfolgt,  – die entstehenden flüchtigen Störstoffe mittels des aus dem Reaktor abgezogenen, von den enthaltenen Störstoffen gereinigten Schutzgases aus der Reststoffschmelze gestrippt werden, so dass das Strippgas im Kreislauf geführt wird, und wobei  – ein gepulster Eintrag des Strippgases erfolgt.
Patent DE-102008005881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ALIAKBARZADEH REZA
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-01-24
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1 bis Z4) und den Zylindern (Z1 bis Z4) zugeordneten Einspritzventilen (18), die Kraftstoff zumessen, und einem Abgastrakt (4), in dem ein Abgaskatalysator (21) und eine Abgassonde (43) angeordnet sind, die in oder stromabwärts des Abgaskatalysators (21) angeordnet ist, bei dem  – eine Kenngröße (EMI) für Schadstoffemission im Bereich der Abgassonde (43) abhängig von deren Messsignalen (MS2) ermittelt wird,  – ein Gütewert (GW) für Schadstoffemission abhängig von einem zeitlichen Verlauf der Kenngröße (EMI) ermittelt wird und  – falls der Gütewert (GW) einen vorgegebenen Schwellenwert (THD) überschreitet, zunächst eine Diagnose (CAT_DIAG) des Abgaskatalysators (21) durchgeführt wird und falls im Rahmen der Diagnose (CAT_DIAG) der Abgaskatalysator (21) als ordnungsgemäß funktionsfähig erkannt wird, ein Sollwert (LAM_SP) für ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis zylinderindividuell bezogen auf die jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) schrittweise verändert wird, bis mittels eines Fehlerindikators (ERR_IND) zumindest einer für das Überschreiten des...
Patent DE-102008008951-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-02-13
Granted: 2014-08-21
Abstract: Untersetzungsgetriebe mit einem Drehkörper (1c, 1e), der relativ zu einem Lagerkörper (5c, 5e) um eine Achse (10c, 10e) drehbar ist, und mit einer Einrichtung, die den Drehkörper (1c, 1e) und den Lagerkörper (5c, 5e) fortlaufend in einem sich um die Achse (10c, 10e) herum bewegenden Abrollbereich (19c, 19e) zusammenhält, wobei der Drehkörper (1c) oder ein Teil des Drehkörpers (1e) auf dem Lagerkörper (5c, 5e) unter Drehung um die Achse (10c, 10e) eine Taumelbewegung ausführt und die Einrichtung, die den Drehkörper (1c, 1e) und den Lagerkörper (5c, 5e) fortlaufend in einem um die Achse (10c, 10e) herum bewegbaren Abrollbereich (19c, 19e) zusammenhält, den Drehkörper (1c, 1e) ferner mit wenigstens einem mit einer Getriebeausgangswelle (27) verbundenen, um die Achse (10c, 10e) drehbaren Drehelement (25, 25e) in einem solchen Abrollbereich (19c', 35) zusammenhält, wobei ggf. der Drehkörper (1c) auf einer Getriebeeingangswelle (9c) um eine zu der Achse (10c) geneigte Achse (8c) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (1c) den Lagerkörper (5c) und das Drehelement (25) in dem betreffenden Abrollbereich (19c, 19c') mit einem zu der geneigten Achse (8c) koaxialen Ringvorsprung (24, 26) berührt und die Verhältnisse R/r und R'/r' aus dem Radiusabstand R bzw. R' des betreffenden Abrollbereichs (19c, 19c') zu der Achse (10c) und dem Radiusabstand r bzw. r' des betreffenden Abrollbereichs (19c, 19c') zu der geneigten Achse (8c) unterschiedlich sind, oder dass der Drehkörper (1e) elastisch verformbar ist und die Einrichtung, die den Drehkörper (1e) und den Lagerkörper (5e) fortlaufend in einem um die Achse (10e) herum bewegbaren Abrollbereich (19e, 19e') zusammenhält, den Drehkörper (1e) mit dem Lagerkörper (5e) in wenigstens zwei Abrollbereichen (19e, 19e') auf einer Seite des Drehkörpers (1e) und den Drehkörper (1e) auf dessen dieser Seite abgewandten Seite in wenigstens zwei Abrollbereichen (35) mit dem scheibenförmigen Drehelement (25e) zusammenhält.
Patent DE-102008040958-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinheit, Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffflusses und Brennstoffzellensystem
Inventor: INTORP JENS
IPC: H01M8/04298
Filed: 2008-08-04
Granted: 2016-11-17
Abstract: Sicherheitseinheit (10) zur Steuerung eines Brennstoffflusses (50) zu einer Brennstoffzelle,  mit einem Zuflusselement (20) und einem flexiblen Verschlusselement (30), wobei  das Zuflusselement (20) wenigstens eine Ausflussöffnung (25) aufweist,  in einem Betriebsfall (100) die Ausflussöffnung (25) geöffnet ist und den Brennstofffluss (50) ermöglicht,  in einem Verschlussfall (110) das flexible Verschlusselement (30) die Ausflussöffnung (25) verschließt und den Brennstofffluss (50) verhindert,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein reversibler Wechsel zwischen dem Betriebsfall (100) und dem Verschlussfall (110) durch einen Druck (51) des Brennstoffflusses (50) auslösbar ist,  das mediendichte flexible Verschlusselement (30) derart ausgestaltet ist, dass dieses bei dem reversiblen Wechsel zwischen dem Verschlussfall (110) und dem Betriebsfall (100) auf dem flexiblen Verschlusselement (30) erstarrte Resteelemente (17) absprengt.
Patent DE-102008047370-B4 (DE)
Title: Partikelgrößenmessgerät
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: G01N15/02
Filed: 2008-09-15
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Messung der Partikelgrößenverteilung von Probematerial mittels Lichtbeugung. Das Gerät umfasst eine Reflektoreinrichtung, die den optischen Pfad abwinkelt. Der optische Pfad wird dann quer zur Messzelle verschoben, um den Abstand der Messzelle zum Detektor entlang des optischen Pfades zu verändern. Vorzugsweise werden zwei Lichtquellen mit unterschiedlicher Wellenlänge verwendet. Eine der Lichtquellen wird mit einem dichroitischen Spiegel in den optischen Pfad eingekoppelt.
Patent DE-102008052083-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager mit Schmierkanal
Inventor: SCHUPIES ANDREAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2008-10-17
Granted: 2021-06-02
Abstract: Führungswagen (13) für ein Linearwälzlager (10) mit einem Hauptkörper (14), der über wenigstens eine endlos umlaufende Wälzkörperreihe (44) an einer sich in einer Längsrichtung (111) erstreckenden Führungsschiene (11) längsbeweglich abstützbar ist, wobei an der Stirnfläche (141) des Hauptkörpers (14) eine Umlenkbaugruppe (21) für die Wälzkörperreihe (44) vorgesehen ist, die eine Endkappe (22) umfasst, wobei in der Umlenkbaugruppe (21) ein Schmierkanal (491) vorgesehen ist, um Schmiermittel zur Wälzkörperreihe (44) zu leiten, wobei der Schmierkanal (491) eine Schmierausnehmung (221) in der Endkappe (22) umfasst, wobei ein Einlegeteil (31) vorgesehen ist, welches wenigstens abschnittsweise innerhalb der Schmierausnehmung (221) der Endkappe (22) angeordnet ist, wobei der Schmierkanal (491) wenigstens abschnittsweise von einer Rinne (313) gebildet wird, die an der Stirnseite (311) des Einlegeteils (31) vorgesehen ist, wobei die Rinne (313) vom Grund der Schmierausnehmung (221) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (313) wenigstes einen zur Stirnfläche (141) des Hauptkörpers (14) geneigt verlaufenden Abschnitt (314) aufweist.
Patent DE-102008055771-B4 (DE)
Title: Rotorblattgurt
Inventor: EYB ENNO
IPC: B29C70/48
Filed: 2008-11-04
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Gurts (3a, 3b) eines Rotorblatts (1) einer Windenergieanlage aus einem, vorzugsweise trockenen, Fasermaterial (15), wobei – das Fasermaterial (15) in einer Vertiefung (11) einer Form (10) auf einer Fließhilfe (14) angeordnet wird oder ist, wobei zwischen einem Harzanguss auf der Oberseite des Fasermaterials (15) und der unterseitigen Fließhilfe (14) unterhalb des Fasermaterials (15) kein Kontakt besteht, – die Vertiefung (11) auf der Oberseite gegen die äußere Umgebung mittels einer Abdeckung (17) abgedichtet wird oder ist, wobei der abgedichtete Innenraum (19) unter Vakuum gesetzt wird oder ist, – auf der Oberseite des Fasermaterials (15) Harz an wenigstens einer Stelle auf und/oder in das Fasermaterial (15) gegeben wird, so dass das auf und/oder in das Fasermaterial (15) gegebene Harz zur unter dem Fasermaterial (15) angeordneten Fließhilfe (14) bei angelegtem Vakuum im Innenraum (19) fließt und dass das Harz mittels der unterseitigen Fließhilfe (14) zur...
Patent DE-102008056562-B4 (DE)
Title: Schaltung
Inventor: OELMAIER REINHARD DIPL ING
IPC: H03F3/45
Filed: 2008-11-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schaltung, – mit einem Differenzverstärker (100, 100') und – mit einer Ansteuerschaltung (200, 200'), – bei der der Differenzverstärker (100, 100') einen ersten Verstärkungstransistor (MN1, MP1) aufweist, der zur Verstärkung eines Eingangssignals des Differenzverstärkers (100, 100') in einem ersten Zweig des Differenzverstärkers (100, 100') verbunden ist, – bei der der Differenzverstärker (100, 100') einen zweiten Verstärkungstransistor (MN2, MP2) aufweist, der zur Verstärkung des Eingangssignals des Differenzverstärkers (100, 100') in einem zweiten Zweig des Differenzverstärkers (100, 100') verbunden ist, – bei der der Differenzverstärker (100, 100') zumindest eine erste Reihenschaltung mit einem ersten Transistor (MN11, MP11) und einem ersten Halbleiterschalter (S11, MS11) aufweist, die dem ersten Verstärkertransistor (MN1, MP1) parallel geschaltet ist, – bei der der Differenzverstärker (100, 100') zumindest eine zweite Reihenschaltung mit einem zweiten Transistor (MN21, MP21) und einem zweiten Halbleiterschalter (S21, MS21) aufweist, die dem zweiten Verstärkertransistor (MN2, MP2) parallel geschaltet ist, – bei der die Ansteuerschaltung (200, 200') mit Schalteingängen der Halbleiterschalter (S11, MS11, S21, MS21) zur Steuerung von Schaltzuständen der Halbleiterschalter (S11, MS11, S21, MS21) verbunden ist, und – bei der die Ansteuerschaltung (200, 200') einen Speicher (250, 250') zur Speicherung der Schaltzustände aufweist.
Patent DE-102009004542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kurbelgehäuses eines Verbrennungsmotors
Inventor: TAENZER LARS
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kurbelgehäuses (1) eines Verbrennungsmotors, der mindestens einen Zylinder (2) mit einer beschichteten Zylinderlauffläche (6) aufweist, mit folgenden Schritten:
 - Gießen eines Kurbelgehäuses (1) mit mindestens einem Zylinder, wobei nach dem Gießen das kurbelraumseitige Ende des Zylinders (2) zunächst noch durch einen angegossenen Zylinderboden verschlossen ist, der über einen in Zylinderumfangsrichtung umlaufenden Übergangsbereich (5) in eine Wandung des Zylinders (2) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (5) ringartig von dem späteren Zylinder (2) in den Kurbelraum (3) absteht,
 - Entfernen, des Zylinderbodens, so dass der Zylinder (2) zum Kurbelraum (3) hin offen ist, wobei der Übergangsbereich (5) zunächst stehen bleibt,
 - Ansetzen einer Buchse (8) an den Übergangsbereich (5),
 - Beschichten der gesamten Lauffläche (6) des Zylinders (2) einschließlich der Innenseite (9) des Übergangsbereichs (5), wobei die Buchse (8) verhindert, dass Beschichtungsmaterial auf Wandungen des Kurbelraums (3) gelangt, und
 - Abfräsen des Übergangsbereichs (5).
Patent DE-102009004715-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16H25/24
Filed: 2009-01-15
Granted: 2015-10-29
Abstract: Reibungskupplung (1) zumindest bestehend aus einem Kupplungsgehäuse (4) mit einer drehfest und axial begrenzt zu dieser verlagerbaren Druckplatte (5), die von einem sich am Kupplungsgehäuse (4) abstützenden Hebelsystem (6) gegenüber einer am Kupplungsgehäuse (4) fest angeordneten Anpressplatte unter Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung (1) axial verlagerbar ist, wobei eine Verdreheinrichtung (13) ausgebildet ist, ein zwischen Druckplatte (5) und dem Hebelsystem (6) angeordnetes Rampensystem (23) zu verdrehen, wenn von einer Steuereinrichtung (15) eine Änderung eines Abstands zwischen Anpressplatte und Druckplatte (5) festgestellt wird, wobei die Verdreheinrichtung (13) eine von der Steuereinrichtung (15) durch ein Antriebsrad (14) drehangetriebene Spindel (30) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (30) eine kreisbogenförmige, drehfest auf der Druckplatte (5) angebrachten Trägerstange (32) aufweist, um die eine Schraubenfeder (30) verdrehbar angeordnet ist, wobei die Schraubenfeder (30) eine verdrehgesicherte Spindelmutter (31) aufnimmt, die in einen Rampenring (12) des Rampensystems (23) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102009006447-B4 (DE)
Title: System zur Bedämpfung der Reflexionswelle am offenen Ende eines magnetostriktiven Sensorsystems
Inventor: MORSCH JOACHIM
IPC: G01B7/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2013-08-14
Abstract: System zur Bedämpfung der Reflexionswelle am offenen Ende (6) eines magnetostriktiven Sensorsystems, das mindestens eine Magneteinrichtung (2) aufweist, die relativ zu einem mechanisch auslenkbaren Messdraht (1) verfahrbar ist, der unter Einwirkung eines Stromimpulses (3) eine Auslenkung erfährt, die von einer Signaleinrichtung (5) bearbeitbar ist, wobei das System mindestens ein am offenen Ende (6) am Messdraht (1) anliegendes Dämpfungsteil (8) aufweist, wobei das Dämpfungsteil (8) ein schlauchförmiges Dämpfungsglied (9) aufweist, das mittels einer Einfassung (11) mit dem Messdraht (1) verklemmbar ist, die aus einem für das Anbringen am Dämpfungsglied (9) vorgesehenen, geweiteten Ausgangszustand in einen verengten, eine Klemmkraft auf das Dämpfungsglied (9) ausübenden Funktionszustand verformbar ist, wobei die Einfassung (11) in Form einer metallischen Hülse (11) vorgesehen ist, die durch plastische mechanische Verformung verengt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (11) im verengten Funktionszustand mindestens einen Längswulst (15) aufweist, der durch Aneinanderlegen eines Streifens der Hülsenwand gebildet ist, oder dass die Hülse (11) durch mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Einkerbung (17) verengt ist.
Patent DE-102009010222-B4 (DE)
Title: Fluchtend durch mindestens eine Verbindungsanordnung miteinander verbundene Doppelstab- oder Flachstab- oder kombinierte Doppelstab-Flachstab-Gittermatten
Inventor: WIDMAYR JOSEF
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-03-01
Granted: 2011-12-22
Abstract: Fluchtend durch mindestens eine Verbindungsanordnung (9) miteinander verbundene Doppelstab- oder Flachstab- oder kombinierte Doppelstab-Flachstab-Gittermatten aus miteinander verschweißten Längs- (3) und Querstäben (4, 4a) und/oder Flachstäben (27), wobei die Verbindungsanordnung (9) mindestens ein Verbindungsteil (8) zur Aufnahme von mindestens einem Endstück (7) eines Querstabes (4, 4a) oder Flachstabes (27) benachbarter Gittermatten (2, 2a) aufweist, wobei das Verbindungsteil (8) von langgestreckt U-förmiger Grundform mit mittigen Ausnehmungen (10) in den U-Schenkeln (14) ist, in welchen Ausnehmungen (10) End-Längsstäbe (5) benachbarter Gittermatten (2, 2a) zu liegen kommen, wobei das Verbindungsteil (8) mittels eines Anzugselementes (13) unter Klemmung der benachbarten Gittermatten (2, 2a) gegen ein Widerlager verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, – daß die U-förmige Grundform des Verbindungsteils (8) derart ausgebildet ist, daß deren innere Fußbreite (B) der Dicke (D) des mindestens einen umgriffenen Endstückes (7) eines Querstabes (4, 4a) oder Flachstabes (27) entspricht, so daß zwischen Verbindungsteil (8) und Querstab (4, 4a) oder Flachstab...
Patent DE-102009012029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: DIETRICH MARCO
IPC: B23Q7/02
Filed: 2009-03-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Behandeln von Werkstücken (18), mit – wenigstens einer Behandlungsstation (20), um die Werkstücke (18) zu behandeln, – einem Schaltrad (12), das um eine Schaltradachse (14) drehbar gelagert und absenkbar ist, wobei das Schaltrad (12) eine Werkstückauflage (16) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Werkstücke (18) aufzunehmen, zu transportieren und der Behandlungsstation (20) taktweise zuzuführen, – wenigstens einer Werkstückaufnahme (24) zur Aufnahme der Werkstücke (18), die um eine Drehachse (26) drehbar gelagert ist, um die Werkstücke (18) relativ zu der Behandlungsstation (20) zu rotieren, wobei die Werkstückaufnahme (24) stationär an der Behandlungsstation (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltrad (12) derart absenkbar ist, dass die Werkstücke (18) jeweils in der abgesenkten Position an der Behandlungsstation (20) von der Werkstückauflage (16) gelöst sind und jeweils mit der Werkstückaufnahme (24) verbunden sind, um die Werkstücke (18) durch Drehung der Werkstückaufnahme (24) relativ zu der Behandlungsstation zu rotieren und zu behandeln.
Patent DE-102009015630-B4 (DE)
Title: Hufbelagbefestigung
Inventor: SCHUSTER TIMO
IPC: A01L3/00
Filed: 2009-04-02
Granted: 2012-12-20
Abstract: Band (10) zum Befestigen eines Hufbelags (20) an einem Tierhuf, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (10) in Längsrichtung geteilt ist und einen Teil aus einem flexiblen Material (11) und einen Teil mit einem verformbaren und formstabilen Geflecht oder Gewebe (12) umfasst, wobei das Geflecht oder Gewebe (12) Metallfäden umfasst.