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Patent DE-102022124474-A1 (DE)
Title: Integrierte fahrzeugbetriebsfähigkeitsverwaltungssysteme und -verfahren unter verwendung eines verbesserten fehlermodells für einen diagnose-reasoner
Inventor: SCHMITT PETER D
IPC: G01M17/06
Filed: 2022-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrzeugfehlerverwaltung umfasst, dass für ein Fahrzeugsystem ein Fehlermodell, das eine Vielzahl von Fehlern umfasst, unter Verwendung eines Entwurfsausfallmodus und einer Auswirkungsanalyseinformation erzeugt wird und jeder der Fehler der Vielzahl von Subsystemfehlern des Fahrzeugsystems geparst wird. Das Verfahren umfasst auch, dass für einen jeweiligen Fehler der Vielzahl von Fehlern basierend auf einer Fehlercodeanforderungsinformation ermittelt wird, ob der jeweilige Fehler mit zumindest einem existierenden Diagnosefehlercode in Verbindung steht. Das Verfahren umfasst auch, dass in Ansprechen auf eine Ermittlung, dass der jeweilige Fehler mit zumindest einem existierenden Diagnosefehlercode in Verbindung steht, in einer Fehlerdatenbank der zumindest eine existierende Diagnosefehlercode mit dem jeweiligen Fehler in Verbindung gebracht wird.
Patent DE-102022126464-A1 (DE)
Title: System zum kalibrieren extrinsischer parameter für eine kamera in einem autonomen fahrzeug
Inventor: PENG FARUI
IPC: G06T7/80
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein System zum Bestimmen kalibrierter extrinsischer Kameraparameter für ein autonomes Fahrzeug enthält eine Kamera, die an dem autonomen Fahrzeug angebracht ist, die Bilddaten erhebt, die mehrere Einzelbilder enthalten. Außerdem enthält das System einen oder mehrere Controller für automatisiertes Fahren in elektronischer Kommunikation mit der Kamera, die durch einen Lagebestimmungsalgorithmus auf der Grundlage der Position und Bewegung des autonomen Fahrzeugs Anweisungen zum Bestimmen eines Fahrzeuglageschätzwerts ausführen. Der eine oder die mehreren Controller für automatisiertes Fahren bestimmen die kalibrierten extrinsischen Kameraparameter auf der Grundlage dreidimensionaler Koordinaten für spezifische interessierende Merkmalspunkte, die zwei sequenziellen Einzelbildern entsprechen, der spezifischen interessierenden Merkmalspunkte, die den zwei sequenziellen Einzelbildern entsprechen, und der Kameralage, die den zwei sequenziellen Einzelbildern entspricht.
Patent DE-102022128032-A1 (DE)
Title: Elektrisches verbindungsmittel zum verbinden von anschlüssen von batterieeinheiten in einem batteriepack
Inventor: LEE HEI MAN
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-10-24
Abstract: Ein elektrisches Verbindungsmittel zum Verbinden von Anschlüssen von Batterieeinheiten in einem Batteriepack, umfassend mehrere Körper, die aus einem elektrisch leitenden Material bestehen. Der Körper weist mindestens einen ersten Körperteil und einen zweiten Körperteil sowie mindestens einen durch den ersten Körperteil oder den zweiten Körperteil bereitgestellten Anschlussverbindungsteil zum Verbinden mit dem Anschluss der Batterieeinheit auf. Der Anschlussverbindungsteil umfasst den mindestens einen Anschlussverbindungsteil, umfassend mindestens eine Verbindungskomponente, wobei jede Verbindungskomponente einen Kontaktteil zum Kontaktieren des Anschlusses der Batterieeinheit umfasst, der mindestens eine Anschlussverbindungsteil ferner einen Schaft umfasst, der den Kontaktteil mit dem ersten Körperteil oder dem zweiten Körperteil verbindet, die mehreren Körper durch mindestens einen Verbindungsteil miteinander verbunden sind, jeder Verbindungsteil mindestens einen Schmelzteil aufweist, der mindestens eine Schmelzteil einen kleineren Querschnitt als der mindestens eine Schaft aufweist und der mindestens eine Schmelzteil als Sicherung zum Trennen eines übermäßig hohen Stroms verwendet wird.
Patent DE-102022131834-A1 (DE)
Title: Simultanes kohlenstoffnanoröhrchenwachstums-, katalysatorentfernungs-, bornitridnanoröhrchenhüllenbildungsverfahren für euv pellikel
Inventor: HSU PEI-CHENG
IPC: G03F1/62
Filed: 2022-12-01
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Pellikels für eine Extrem-Ultraviolett-Lithografie wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Bilden einer Pellikelmembran über einer Filtermembran und Übertragen der Pellikelmembran von der Filtermembran auf eine Membranbegrenzung. Bilden der Pellikelmembran umfasst Aufwachsen von Kohlenstoffnanoröhrchen (CNTs) aus in-situ gebildeten Metallkatalysatorteilchen in einer ersten Reaktionszone eines Reaktors, wobei jedes der CNTs ein Metallkatalysatorteilchen an seiner wachsenden Spitze enthält, Aufwachsen von Bornitridnanoröhrchen (BNNTs), die einzelne CNTs umgeben, in einer zweiten Reaktionszone des Reaktors stromabwärts der ersten Reaktionszone, wodurch Heterostrukturnanoröhrchen gebildet werden, die jeweils einen CNT-Kern und eine BNNT-Hülle aufweisen, und Sammeln der Heterostrukturnanoröhrchen auf der Filtermembran. Die Metallkatalysatorteilchen werden während des Aufwachsens der BNNTs teilweise oder vollständig entfernt.
Patent DE-102022203039-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: LOERING ULRICH
IPC: G03F1/38
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie weist eine Maske (16) sowie ein mehrere optische Elemente (E1-E4) aufweisendes Projektionsobjektiv (22) auf, welches einen sich über die optischen Elemente erstreckenden Abbildungsstrahlengang (30) zum Abbilden eines Maskenfeldes (19) auf ein Substrat (24) während eines Belichtungsbetriebs umfasst. Die Maske umfasst derart konfigurierte Strukturen (18), dass daran während des Belichtungsbetriebs Überaperturstrahlung (38) erzeugt wird, welche den Abbildungsstrahlengang verlässt, und das Projektionsobjektiv (22) weist mindestens ein außerhalb des Abbildungsstrahlengangs angeordnetes Strahlungsumlenkelement (42) auf, welches dazu konfiguriert ist, zumindest einen Teil der Überaperturstrahlung derart auf mindestens eines der optischen Elemente zu lenken, dass am optischen Element eine Temperaturerhöhung bewirkt wird, welche eine Verringerung eines Bildfehlers des Projektionsobjektivs bedingt.
Patent DE-102022203064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Objektdispersion, Computerprogramm, Speichermedium und Überwachungsanordnung
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: G06V20/52
Filed: 2022-03-29
Abstract: Verfahren für eine Überwachungsanordnung 1 zur Detektion einer Objektdispersion 7a,b, wobei die Überwachungsanordnung 1 mindesten eine Kamera 3 aufweist und zur Überwachung eines Überwachungsbereichs 2 ausgebildet ist, wobei die Kamera 3 einen Erfassungsbereich 4 aufweist und Bilddaten für den Erfassungsbereich 4 aufnimmt, wobei die Bilddaten ausgewertet werden und basierend auf den Bilddaten ein Multiobjektereignis 6 detektiert wird, wobei das Multiobjektereignis 6 mindestens zwei Objekte umfasst, wobei basierend auf den Bilddaten für das detektierte Multiobjektereignis 6 eine Objektdispersion 7a,b detektiert wird, wobei die Objektdispersion 7a,b ein Hinausbewegen mindestens eines der Objekte aus dem Erfassungsbereich 4 der Kamera 3 umfasst und/oder beschreibt.
Patent DE-102022203603-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitserfassung und korrosionsminderung
Inventor: ASHCROFT TAVYS Q
IPC: H01R13/533
Filed: 2022-04-11
Abstract: Verfahren, Strukturen und Geräte, die in der Lage sind, das Vorhandensein von Flüssigkeit, Feuchtigkeit oder anderen Kontaminanten in oder auf einem Steckverbinder nachzuweisen. Beispiele stellen einen Steckverbinder mit einem dedizierten Flüssigkeitserfassungskontakt bereit, der keinen entsprechenden Kontakt in einem zugehörigen Steckverbinder aufweist.Beispiele stellen eine Flüssigkeitserfassungsschaltung bereit, die den Flüssigkeitserfassungskontakt verwenden kann, um das Vorhandensein einer Flüssigkeit auf oder in dem Steckverbinder zu bestimmen, und die Selbstdiagnosetests wie Kontinuitätsprüfungen und Kalibrierung durchführen kann.
Patent DE-102022207237-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmontiertes Virtuelles Blendschutzsystem mit Steuerung Durch Gesichtsausdrücke
Inventor: TODD RYAN P
IPC: B60R1/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Ein virtuelles Blendschutzsystem wird offenbart, das einen Blendschutz mit einer Mehrzahl von unabhängig betreibbaren Pixeln enthält, die selektiv mit einer variablen Opazität betrieben werden. Eine Kamera erfasst Bilder des Gesichts eines Fahrers oder eines anderen Passagiers, und auf Basis der erfassten Bilder betreibt eine Steuerung den Blendschutz, um automatisch und selektiv einen begrenzten Abschnitt davon zu verdunkeln, um die Sonne oder eine andere Beleuchtungsquelle dabei zu blockieren, in die Augen des Fahrers zu fallen, während der Rest des Blendschutzes transparent gelassen wird. Das Blendschutzsystem detektiert vorteilhaft gewisse Kombinationen von Gesichtsausdruck und Kopfbewegungen, aus denen ein Fehler oder Problem mit dem Betrieb des Blendschutzsystems abgeleitet werden kann. Als Reaktion auf solche bezeichneten Kombinationen von Kopfbewegungen und Gesichtsausdrücken passt das Blendschutzsystem einen oder mehrere Betriebs- oder Kalibrierungsparameter des Blendschutzsystems an, um genauere Aktualisierungen des optischen Zustands des Blendschutzes bereitzustellen.
Patent DE-102022211607-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung zur Sicherheit eines Fahrzeuginsassen, ein Fahrzeugsystem, das diese enthält, und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: JEON SEUL KI
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung zur Sicherheit eines Fahrzeuginsassen, ein die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung aufweisendes Fahrzeugsystem, und ein Verfahren dafür. Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung stellt eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung bereit, die aufweist: einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, Informationen bezüglich Insassen in einem Fahrzeug unter Verwendung eines Radars zu erkennen, und Informationen zur Klimatisierungssteuerung und Airbagsteuerung in Abhängigkeit der Insasseninformationen zu erzeugen; und eine Kommunikationseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Informationen für die Klimatisierungssteuerung und die Airbagsteuerung in Abhängigkeit der Insasseninformationen an eine Klimatisierungssteuerungseinrichtung und eine Airbagsteuerungseinrichtung zu übermitteln.
Patent DE-102022211895-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang, elektrische Antriebsachse und Fahrzeug
Inventor: SONG LEI
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit einer ersten und zweiten elektrischen Maschine, einer ersten und zweiten Eingangswelle, einer ersten und zweiten Ausgangswelle sowie einem ersten und zweiten integralen Differential, jeweils aufweisend einen ersten und zweiten Planetenradsatz jeweils mit mehreren Radsatzelementen, wobei ein erstes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes des jeweiligen integralen Differentials mit der jeweiligen Eingangswelle drehfest verbunden ist, wobei ein zweites Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes des jeweiligen integralen Differentials mit einem ersten Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes des jeweiligen integralen Differentials drehfest verbunden ist, wobei ein drittes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes des jeweiligen integralen Differentials und ein zweites Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes des jeweiligen integralen Differentials mit der jeweiligen Ausgangswelle drehfest verbunden sind, wobei ein drittes Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes des jeweiligen integralen Differentials mit einem ortsfesten Bauelement drehfest verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebsachse für ein Fahrzeug mit einem solchen Antriebsstrang und ein Fahrzeug mit einer solchen elektrischen Antriebsachse.
Patent DE-102023000192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sitzverstellvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60N2/90
Filed: 2023-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sitzverstellvorrichtung in einem Fahrzeug (1) mit einem durch einen Nutzer (2) betätigbaren Bedienelement (4) zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einer manuellen Betätigung des Bedienelementes (4) mittels eines Infotainmentsystems (5) des Fahrzeuges (1) fahrzeugsitzbezogen eine akustische Rückmeldung ausgegeben wird.
Patent DE-102023103697-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe, antriebsanordnung und nutzfahrzeug
Inventor: STEINBERG INGO
IPC: B60K17/08
Filed: 2023-02-15
Abstract: Lastschaltgetriebe für ein Nutzfahrzeug, mit einem ersten Teilgetriebe (10), das eine Eingangswelle (12) zur Anbindung eines ersten Elektromotors (6) hat, und mit einem zweiten Teilgetriebe (14), das eine Eingangswelle (16) zur Anbindung eines zweiten Elektromotors (8) hat, wobei das erste Teilgetriebe (10) und das zweite Teilgetriebe (14) eine gemeinsame Ausgangswelle (18) aufweisen, wobei das erste Teilgetriebe (10) drei Gänge aufweist, wobei das zweite Teilgetriebe (14) drei Gänge aufweist und wobei die Gänge des ersten Teilgetriebes (10) und des zweiten Teilgetriebes (14) mittels formschlüssiger Klauenkupplungen (20, 22, 24) des Lastschaltgetriebes (4) schaltbar sind.
Patent DE-102023107577-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Kühler zur Ableitung von Wärme einer optischen Einheit
Inventor: HSIA HSING-KUO
IPC: H01L25/16
Filed: 2023-03-27
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bonden einer Photonik-Einheit an einen Interposer und Bonden einer Package-Komponente an den Interposer. Die Package-Komponente weist einen Vorrichtungs-Die auf. Das Verfahren umfasst ferner Einkapseln der Package-Komponente und der Photonik-Einheit in ein Verkapselungsmaterial, Anbringen eines thermoelektronischen Kühlers an der Photonik-Einheit und Anbringen eines Metalldeckels an der Package-Komponente.
Patent DE-102023203458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Gestricks
Inventor: NOBORIO YOSHIFUMI
IPC: D04B1/00
Filed: 2023-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Verfahren zum Stricken eines Gestricks vor, in dem eine durch ein Evakuierungsstricken verursachte Differenz der Maschengröße nicht auffällig ist. Das Verfahren zum Stricken eines Gestricks umfasst das mehrfache Wiederholen eines Evakuierungsstrickens unter Verwendung einer Flachstrickmaschine, um einen ersten Gestrickteil, der durch einen ersten Fadenführer gestrickt wird, und einen zweiten Gestrickteil, der durch einen zweiten Fadenführer an einer den Strickbereich des ersten Gestrickteils überlappenden Position gestrickt wird, zu stricken. In der Vielzahl von Instanzen des Evakuierungsstrickens wird die Position, an welcher das Stricken einer ersten Maschenreihe, die den ersten Gestrickteil bildet, zufällig geändert. Wenn der zweite Fadenführer evakuiert wird, wird der zweite Fadenführer derart evakuiert, dass ein sich von dem zweiten Fadenführer erstreckender Strickfaden während des Strickens unterhalb einer ersten Nadel angeordnet ist. Die erste Nadel ist eine Nadel, die eine Anfangsmasche strickt, wenn das Stricken der ersten Maschenreihe wiederaufgenommen wird.
Patent CS-517585-A2 (CS)
Title: Chladici zarizeni horkeho plynneho produktu
Inventor: PAPST GERO
IPC: C10J3/82
Filed: 1985-07-11
Abstract: An apparatus for cooling a hot product gas, the latter is passed through a tubular zone. The product gas contains particles which, on entering the tubular zone, are tacky, but lose their tackiness through cooling in said zone. Within said zone a cooling gas flow forms a gas wall, which prevents contact between the product gas or the tacky particles contained therein, and one of the fixed walls in the tubular zone. Thus within an outlet connection (2) forming the tubular zone is provided an anular insert (3), which forms a gap (4) with the outlet connection. A cooling gas is blown into this gap counter to the flow direction of the product gas. At the end of the insert, this cooling gas is deflected by the product gas and flows within the insert in the same direction as the product gas and protects the inner wall of the insert from the latter. This product gas is cooled to such an extent by the action of the cooling gas that the particles in the product gas have lost their tackiness at the outlet-side end of the insert.
Patent ES-154243-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-08-30
Abstract: La propiedad y explotación exclusivas de un filtro contra arena con expresa aplicación de la toma de aire de los motores de explosión y de inyecciónprincipalmente para empleos aeronáuticossegún la patente principalcaracterizado por el hecho de que el elemento filtrante plegado en forma de fuelle y mantenido a igual distancia mediante pernos fijados en dos coronas circularesviene protegido por una camisa externa cilíndrica con ranuras en lo largo de sus generatrices y adaptado mediante bridas de unión a la toma tubular del airecon posibilidad de toma dinámica.
Patent WO-2004012885-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung eines formteiles
Inventor: ZOBL GEBHARD
IPC: H01M8/0247
Filed: 2003-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteiles aus einem scheiben- oder plattenförmigen Grundkörper (5) mit einer Vielzahl von noppen- und/ oder stegförmigen Erhebungen (4, 3) die mit geneigten Seitenflächen in den Grundkörper (5) übergehen durch endformnahes Pressen und Sintern pulverförmiger Ausgangsmaterialien. Erfindungsgemäss erfolgt das Pressen in einem zweistufigen Pressvorgang. In der ersten Pressstufe werden die Begrenzungsflächen des Grundkörpers (5) bis zu den Erhebungen (3, 4) hin auf zumindest angenäherte Endform gepresst und die Erhebungen (3, 4) gleichzeitig mit Übermass gepresst. Der Überstand h' der Erhebungen (3, 4) vom Grundkörper (5) ist dabei gegenüber dem Überstand h' im fertig gepressten Zustand um 10 % - 150 % grösser. Ihre Seitenflächen schliessen einen Neigungswinkel α' im Bereich von 90° - 150° mit der jeweils angrenzenden Begrenzungsfläche des Grundkörpers (5) ein. In der zweiten Pressstufe werden die Erhebungen (3, 4) auf zumindest angenäherte Endform gepresst wobei der Neigungswinkel α' auf einen Wert α vergrössert wird der im Bereich von 95° - 170° liegt.
Patent BR-PI0306189-A2 (BR)
Inventor: ARON CATHLEEN
IPC: A43B13/20
Filed: 2003-01-06
Abstract: The present invention relates to a cushion ( 20 ) for use in a shoe sole. The cushion ( 20 ) includes a medial chamber ( 26 ) for cushioning a medial portion of a wearer's foot, an internal chamber ( 40 ) disposed within the medial chamber ( 26 ) to increase a stiffness of the medial chamber, and at least one lateral chamber ( 24 ) for cushioning a lateral portion of the wearer's foot. The medial chamber ( 26 ) and lateral chamber ( 24 ) may be of unitary construction.
Patent WO-0151509-A2 (WO)
Title: Shc-associated protein 140 (sap-140)
Inventor: ROIFMAN CHAIM M
IPC: C07K14/47
Filed: 2001-01-10
Abstract: SAP140 is a novel Shc Associating Protein isolated by binding to the tyrosine phosphatase Lyp. SAP is expressed in hematopoietic cells and is involved in signal transduction through both antigen and cytokine receptor pathways. SAP140 is pre-activated in Acute Myeloid Leukemia. Manipulation of the activity of SAP may be of therapeutic value in AML and ALL and in uncontrolled T cell diseases or disease of the hematopoietic system in general.
Patent WO-0206561-A2 (WO)
Title: Procédé permettant de déposer un métal sur une surface
Inventor: THOMPSON ALAN G
IPC: C23C18/54
Filed: 2001-07-11
Abstract: Cette invention a trait à un procédé permettant de déposer un métal sur un matériau. Il consiste à immerger le matériau dans une solution pour dépôt contenant le métal, à faire vibrer le matériau dans la solution à une fréquence correspondant à la fréquence de résonance du matériau et à provoquer des vibrations dans la solution dans une direction qui ne soit pas parallèle à celle des vibrations du matériau, la fréquence de vibration de la solution correspondant à la fréquence de résonance de cette solution. Ce processus entraîne le dépôt du métal sur le matériau. Ce procédé permet de déposer sur un matériau un métal contenu dans un bain de métallisation, avec régulation de l'épaisseur du dépôt, laquelle est quasiment uniforme.
Patent WO-0225007-A2 (WO)
Title: Matieres lignocellulosiques stables a la lumiere et leur production
Inventor: HU THOMAS Q
IPC: D21C9/10
Filed: 2001-09-12
Abstract: L'invention concerne un nouveau procédé de production de matières lignocellulosiques stables à la lumière, et plus particulièrement, un procédé de production de pâtes mécaniques présentant une stabilité à la lumière nettement améliorée, ainsi que les pâtes à stabilité à la lumière améliorée obtenues et les papiers contenant ces pâtes. Ce nouveau procédé consiste à faire réagir des matières lignocellulosiques, telle que de la pâte thermomécanique blanchie, avec un inhibiteur du jaunissement sensible aux fibres hydrosoluble renfermant un groupe fonctionnel amine primaire ou secondaire (-NH2 ou -NHR) dans un milieu aqueux, ou avec un photostabilisant à blocage amine sensible aux fibres hydrosoluble renfermant un groupe fonctionnel amine primaire ou secondaire (-NH2 ou -NHR) dans un milieu de blanchiment utilisant du peroxyde d'hydrogène dans les séquences d'extraction alcaline ou dans un milieu aqueux avec un blanchiment ultérieur des matières dans un milieu de blanchiment utilisant du peroxyde d'hydrogène dans les séquences d'extraction alcaline. Des exemples de ces inhibiteurs de jaunissement sensibles aux fibres hydrosolubles et de ces photostabilisants à blocage amine sont les 4-amino-2,2,6,6-tetraméthylpipéridine-N-oxyl (4-amino-TEMPO) et 4-amino-2,2,6,6-tetraméthylpipéridine, respectivement, disponibles dans le commerce.
Patent WO-03007372-A2 (WO)
Inventor: SCOTT ALEXANDER ROBIN WALTER
IPC: F28F3/12
Filed: 2002-07-15
Abstract: An apparatus for cooling an electronic device that includes a fluid heat exchanger, a chiller, and a pump. The fluid heat exchanger transfers heat from a hot portion of the surface of the electronic device to a fluid and has a body through which the fluid may be circulated. The body has a protrusion having a first surface that may be thermally coupled to the hot portion such that the surface of the body is sufficiently distant from the surface of the electronic device that sufficient ambient air may circulate therebetween so as to substantially prevent condensation from forming on the surface of the electronic device and from forming on and dripping from the heat exchanger when the fluid is cooled to at least the dew point of the ambient air and circulated through the body. A heat-conducting path is provided from the first surface to a region of the body that is thermally coupled to the fluid when the fluid is circulated through the body. The chiller circulates the fluid through a chiller and the fluid heat exchanger.
Patent WO-03073948-A2 (WO)
Title: Intradiscal radiotrequency lesioning device
Inventor: LEUNG MARK
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-02-28
Abstract: An intradiscal device for treatment of a patient's intervertebral disc. The device has two elongate probes for insertion to two spaced apart treatment sites of the annulus fibrosus. The distal portions of each probe have energy delivery means for delivering energy between the distal portions of the probes through the annulus fibrosus adjacent the two treatment sites. The energy is preferably electrical energy the probes may be inserted surgically through respective elongate introducer tubes.