baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3203139-C2 (DE)
Title: Winkelbewegliches Gleichlaufgelenk
IPC: F16D3/30
Filed: 1982-01-30
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein winkelbewegliches Gleichlaufgelenk für die Verbindung zweier unter einem Winkel zueinander angeordneter Wellen. Um den Fertigungsaufwand zu verringern und größere Beugewinkel zu ermöglichen, ist an einem Ende einer Welle eine Gelenkgabel (2) befestigt, in der eine um eine Achse schwenkbare Koppel (10) mit einer Ausnehmung (11) angeordnet ist. In die Ausnehmung (11) der Koppel (10) greift ein am Ende der anderen Welle (12) quer zur Wellenachse angeordneter mit zylindrischer Mantelfläche (14) ausgebildeter Bolzen (13) ein. Zur Zentrierung der Wellen (1, 12) ist am Ende der einen Welle (1) eine Zentrierkugel (16) und am gegenüberliegenden Ende der anderen Welle (12) eine Aufnahme (17) für die Zentrierkugel (16) vorgesehen.
Patent DE-3203732-C2 (DE)
Title: Verfahren zur trockenen Kokskühlung und Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens
IPC: C10B57/10
Filed: 1982-02-04
Granted: 1985-06-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur trockenen Kokskühlung mittels Kühlgasen wird eine wirkungsvolle Nutzung der dabei aufgenommenen Wärme bei Vermeidung eines allzu hohen Koksabbrandes dadurch erreicht, daß  a) der Koks und, in voneinander getrennten Kreisläufen, die Kühlgase in direktem Kontakt durch einen zweistufigen Kühlbehälter geleitet werden,  b) in der ersten Stufe eine Kühlung auf unterhalb etwa 800 ° C erfolgt und  c) ausschließlich das Kühlgas der zweiten Stufe Wasserdampf enthält. In Prozeßkopplung mit einer thermischen Vorbehandlung von Kokskohle kann das erwärmte Kühlgas in direktem Kontakt mit der Kokskohle zur Trocknung oder Vorerhitzung gebracht werden, während bei diesem Prozeß anfallende Brüden als Kühlgas verwendet werden können. Eine Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens weist einen zweistufigen Kühlbehälter (1) mit einer oberen Koksaufgabeeinrichtung (2), einer unteren Koksabzugseinrichtung (3) und je einer Kühlgasaufgabe- bzw. -abführeinrichtung und mindestens einer mittleren Kühlgasabführ- bzw. -aufgabeeinrichtung sowie ggf. eine Koksschleuse (7), die bevorzugt aus einem kegel- oder kegelstumpfförmigen Einbauteil mit permanenter Durchlaßöffnung (8, 12) bestehen kann, auf.
Patent DE-3208827-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Bestimmen der Verteilung der Regionallungenventilation
IPC: A61B5/08
Filed: 1982-03-11
Granted: 1983-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verteilungsauswertung der Regionallungenventilation mittels der Absorption radioaktiver Strahlung, welche durch ein eingeschlossenes Radionuklid (1) emittiert wird und deren Veränderung während der Respiration die Regionallungenventilation darstellt. Durch Vergleich der Veränderungen des erhaltenen Verlaufs an zwei Stellen ist es möglich, die quantitativen Unterschiede in den Raumänderungen während der Lungenventilation und deren Phasenverschiebungen auszuwerten. Die Einrichtung enthält ein Radionuklid (1), das in einem Kollimator (3) untergebracht ist, eine Anzahl von Detektoren (5) und Auswertungseinheiten (6), einen Speicher (7), einen Rechner (12), einen Vergleichsblock (8), ein Registriergerät (9), eine Steuereinheit (10), ein Spirometer (11) und eine strahlenundurchlässige Blende (2) mit einem Steuerungssystem (2a).
Patent DE-3219335-C2 (DE)
Title: Weiche, insbesondere für spurgeführte Fahrzeuge wie Busse
IPC: E01B25/28
Filed: 1982-05-22
Granted: 1984-08-02
Abstract: Weichen, insbesondere für spurgeführte Fahrzeuge wie Busse, sind oft mit mindestens zwei geraden und zwei gekrümmten beweglichen Spurkantenabschnitten ausgestattet, die in der jeweiligen Endstellung einen Spurabschnitt für Geradeaus- oder Kurvenfahrt bilden, an den sich die Verzweigungsspuren anschließen. Bei derartigen bekannten Weichen sind die Spurkantenabschnitte unbeweglich nebeneinander angeordnet und müssen durch eine Parallelverschiebung quer zur Fahrtrichtung in die gewünschte Endstellung verfahren werden. Damit Weichen bei möglichst geringem Platzbedarf und technischem Aufwand hergestellt und gegebenenfalls nachträglich in bereits bestehende Verkehrsnetze eingebaut werden können, werden die sich auf beiden Seiten der Spur (12 bzw. 12Δ) gegenüberliegenden Weichenteile (1 bis 4 bzw. 4 bis 8) jeweils mit einem unbeweglich mit ihnen verbundenen und einem verstellbaren Spurkantenabschnitt (66 bzw. 67) ausgestattet, mit dem der unbewegliche Spurkantenabschnitt (66) zur Spurinnenseite hin zumindest teilweise abdeckbar ist; zusätzlich ist jedes Weichenteil wahlweise horizontal in zwei Endstellungen verfahrbar, in denen sein gerader oder sein gekrümmter Spurkantenabschnitt der anderen Spurkante mit einem der Spurbreite entsprechenden Abstand gegenüberliegt.
Patent DE-3240027-C2 (DE)
Title: Wasserablaßvorrichtung
IPC: F16K31/05
Filed: 1982-10-28
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserablaßvorrichtung zum automatischen Abführen des bei der Drucklufterzeugung abgeschiedenen Wassers, die folgende Bauteile aufweist: einen Körper (2) mit einer darin ausgebildeten Wasserspeicherkammer (20) zur Aufnahme des Wassers und der Druckluft und mit einer Einlaß- und Auslaßöffnung (21, 23), die beide mit der Wasserspeicherkammer (20) in Verbindung stehen, zwei Schnüffelventile (8, 8a) zur wahlweisen Verbindung der Wasserspeicherkammer (20) mit der Einlaßöffnung (21) oder der Auslaßöffnung (23), einen innerhalb der Wasserspeicherkammer (20) angeordneten Nocken (50) zur wahlweisen Öffnung der Schnüffelventile (8, 8a) und einen Motor (7) zum Drehen des manuell betätigbaren Nockens (50).
Patent DE-3300422-C2 (DE)
Title: Werkzeug mit Werkzeughalter
IPC: E01C21/00
Filed: 1983-01-07
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug und einen Werkzeughalter zur Befestigung auf dem Rotor einer Erdbearbeitungsmaschine. Das Werkzeug hat einen ersten Schaftabschnitt von unregelmäßigem Querschnitt, an dessen eines Ende sich ein zweiter Schaftabschnitt von kleinerem Querschnitt und an dessen anderes Ende sich ein vorderer Arbeitsabschnitt mit einer mit verschleißfestem Material bestückten, in den zu bearbeitenden Boden eingreifenden Kante anschließt. Die Längsachsen der beiden Schaftabschnitte verlaufen parallel. Der Werkzeughalter hat eine Längsbohrung von ähnlich unregelmäßigem Querschnitt wie der erste Schaftabschnitt, und das Werkzeug wird in dem Werkzeughalter durch zwischengelagertes elastomeres Material festgehalten.
Patent DE-3307994-C2 (DE)
Title: Formularkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 1983-03-07
Granted: 1985-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen an einer Kopfseite offenen und hier mit einem Klappdeckel versehenen Formularkasten mit einem darin geführten, herausziehbaren Schubfach, welches mit seinem nach außen reichenden Betätigungsgriff den Klappdeckel in seiner Schließstellung unterfaßt und sichert und der dadurch gekennzeichnet ist, daß der Klappdeckel einen durchgehenden gerade verlaufenden, unteren Rand aufweist und der am Boden des Schubfaches befestigte Betätigungsgriff unmittelbar vor dem Vorderrand des Kastenbodens eine nach unten reichende, dem Rand des Klappdeckels angepaßte Sicke, Stufe, Vertiefung od. dgl. aufweist, die den Rand des Deckels in dessen Schließstellung umfaßt.
Patent DE-3340141-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Perfluoracrylsäureesters
IPC: C07C69/653
Filed: 1983-11-07
Granted: 1985-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Perfluoracrylsäureestern der folgenden allgemeinen Formal CF2 = CFCOOR beschrieben, wobei R einen einwertigen, organischen Substituenten bedeutet. Hierzu wird ein Monoester des Perfluorsuccinylfluorids der allgemeinen Formel FOCCF2CF2COOR, wobei R die oben angegebene Bedeutung hat, in der Dampfphase pyrolysiert.
Patent DE-3348053-C2 (DE)
Title: Water-dispensing device
IPC: F16K11/02
Filed: 1983-10-20
Granted: 1988-01-14
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3433123-C2 (DE)
Title: Blasstein für metallurgische Pfannen und Verfahren zu seinem Einfügen in die Zustellung
IPC: B28B23/00
Filed: 1984-09-08
Granted: 1986-11-27
Abstract: Blasstein für metallurgische Pfannen, welcher aus einem mit feinen Gasdurchgangskanälen (2) versehenen Stein aus grünem feuerfestem Material besteht, welcher einen Blechmantel (3) mit einem Anschluß (7) für das Gas aufweist, der sich nur über einen Teil der Höhe des Blassteins (10) erstreckt, sowie am oberen Rand durch eine in den Stein (1) eingreifende Abwinklung (4) abgedichtet ist.
Patent DE-3744886-C2 (DE)
Title: Mfg. composite crankshafts from sleeves widened in split pins
Inventor: MAUS WOLFGANG
IPC: F16C3/10
Filed: 1987-11-05
Granted: 1991-05-29
Abstract: The crankshaft is assembled from individually formed pieces, each comprising a crank web and two journal projections.Journal parts belonging together are slid onto a joint sleeve which is plastically deformed by applying pressure. The journal parts themselves are only deformed elastically, and as a result of their springback, they provide the necessary adhesion for the connection.Prior to being joined, the bearing journals and crank journals may be provided with bearing bushes of a material having better tribological properties and/or undivided roller bearings and also undivided connecting rods. Lubricating channels are provided in the webs
Patent DE-3991547-C2 (DE)
Title: Process and apparatus for injection-moulding a hollow, shaped article
Inventor: SHIBUYA TAKEHIRO
IPC: B29C49/06
Filed: 1989-12-21
Granted: 1994-11-03
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4143540-C2 (DE)
Title: Therapeutic assembly for treatment by acoustic irradiation
Inventor: RATTNER MANFRED
IPC: A61N7/00
Filed: 1991-10-24
Granted: 1996-08-08
Abstract: The apparatus for the therapeutic treatment of living tissue has an acoustic source (10) in which a sound wave is electronically initiated in a propagating medium and brought to a focus (F) on a central axis (A).  An X-ray source (4) is directed to coincide with the axis (A) and its beam (Z) passes through a section of the source (10) transparent to X-rays but equipped with an alignment cross-wire (not shown) observable by the monitor (7,51'). A pad (14) couples the source (10) to the patient (P) and an echo sensor indicates (7) the correct depth of the focus (F) in the tissue (N).
Patent NL-1006029-C2 (NL)
Title: Transporting system for roses and similar single-budded flowers
Inventor: BRINKMAN HENDRIK ADRIANUS
IPC: A01G5/00
Filed: 1997-05-12
Granted: 1998-11-13
Abstract: The system transports the roses to a sorting machine which sorts the roses into length and/or diameter. The system includes a number of holding members with slots for hanging the roses by their buds. The holding members are transported one after the other against each other. A segregating device is provided for separating the holding members from each other. A separator is provided for separating the roses in one holding member from the roses in a second holding member. A control device is provided for ensuring that a rose is always offered in a correct position to the sorting machine.
Patent NL-1019920-C2 (NL)
Title: Freight container, has walls pivotally connected to floor and roof to allow container to be collapsed
Inventor: ROUWENDAAL HERMANUS VAN
IPC: B65D88/02
Filed: 2002-02-07
Granted: 2003-08-08
Abstract: At least one of the container walls (2, 3) is pivotable relative to the container floor (1) and at least part of the roof (42, 43) about an axis (12, 13, 22, 23) extending substantially parallel to the container floor (1). All the walls can be moved between a substantially vertical position and an substantially horizontal position lying flat.
Patent NL-1023047-C2 (NL)
Title: Bollard, has mounting plate for street furniture item releasably secured around its inner column
Inventor: RUYSSER HENDRIK JAN HIPPOLIET
IPC: E01F13/04
Filed: 2003-03-28
Granted: 2003-10-13
Abstract: At least one mounting plate (7) for an item of street furniture such as a bicycle storage unit or fence can be releasably secured around the inner column (1) of the bollard.  The bollard has an inner column which is anchored in the ground and has its top end sealed with a closure part. The inner column is enclosed by a mantle over at least part of its length, the mantle being sealed by one or more closure parts (5, 6). At least two spacer parts (3a, 3b) are provided between the inner column and mantle. An Independent claim is also included for a balustrade comprising two or more of the bollards connected by at least one tubular piece.
Patent NL-1027308-C2 (NL)
Title: Bicycle, has eccentric chain tensioning mechanism in which chain wheel associated with pedals is mounted via bracket sleeve inside eccentric cavity in bicycle frame
Inventor: BEUSEKOM PAUL VAN
IPC: B62K19/34
Filed: 2004-10-21
Granted: 2006-04-26
Abstract: The bracket sleeve (23) for mounting the chain wheel (18) associated with the pedals is mounted inside an eccentric cavity in the bicycle frame (2) so that the chain wheel central axis is radially offset with respect to the bracket sleeve central axis to form an eccentric chain tensioning mechanism. The chain extends around a first chain wheel coaxial with and driving the wheel and a second chain wheel with an axle rotatably mounted in a cylindrical bracket (20) screwed into a cylindrical bracket sleeve inside a cylindrical cavity in the bicycle frame. A bracket (24) for securing a chain guard is clamped between a flange (25) on the bracket and the bracket sleeve.
Patent NL-1030416-C2 (NL)
Inventor: BUIJSMAN PETRUS JOHANNES
IPC: A01B29/04
Filed: 2005-11-14
Granted: 2007-05-15
Abstract: A roller for compacting a subsurface, in particular for road building, comprising a roller body with a central axis. The roller body is made up of a plurality of compartments (2), the compartments (2) being provided distributed in the circumferential direction around the central axis. In particular, each compartment (2) comprises at least one fluid chamber (3). More particularly, the fluid chambers (3) in the compartments (2) are in flow communication.
Patent NL-1033800-C2 (NL)
Title: Sedimentation device for recycling liquid used during machining process, includes sediment removal device which can be moved into position away from bottom of sedimentation tank
Inventor: MERTENS LEON JOSEPH EUGENIUS GERARDUS
IPC: B01D21/04
Filed: 2007-05-03
Granted: 2008-11-04
Abstract: The sediment removal device (21, 23, 25, 27, 29, 31, 33) can be moved between a first position at or close to the bottom (5) of the sedimentation tank (3), and a second position. The sedimentation device comprises at least one sedimentation tank for separating particles present in the liquid. The sediment is removed during maintenance.
Patent NL-1040430-C2 (NL)
Title: Method of laying a pipe under water.
Inventor: GROOTOONK JEANNETTE
IPC: F16L1/16
Filed: 2013-10-03
Granted: 2015-04-07
Abstract: A method of laying a pipe under water includes the step of introducing matter to the interior of the pipe to permit the pipe to sink in the body of water. The matter comprising one of the group consisting of: solid matter; a liquid; a liquid and solid matter. The overall density of the pipe including the matter introduced to the interior of the pipe is greater than the density of the body of water in which the pipe is to be laid. The solid matter could be a cable. The liquid could be a salt solution which may comprise NaCl (sodium chloride) or ZnCl2 (zinc chloride), or any other suitable salt. Also claimed is a plastic pipe for laying at the bottom of a body of water wherein the interior of the pipe contains matter wherein the pipe is coiled onto a drum.
Patent NL-2009893-C2 (NL)
Inventor: SCHAIK EVERHARDUS ELBERTUS
IPC: E04B5/32
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-06-02
Abstract: Wide slab (1) comprising a concrete shell (2) and one or more joists (3) extending over the upper side (4) of the concrete shell. The joists are made up of profiles which cooperate with the upper side of the concrete shell to enclose a cross-sectionally closed cavity (6). The profiles are provided with a concrete strip, which extends in longitudinal direction of the profile on its upper side.
Patent NL-2010885-C2 (NL)
Title: Cooling water.
Inventor: FOEKEMA EDWIN MATHEUS
IPC: C02F1/66
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-12-02
Abstract: The invention relates to environmentally friendly methods of reducing and/or preventing fouling on a surface of a component that is in contact with water. The invention further relates to a cooling system that is suited for employing the methods of the invention, and to a power plant, comprising such cooling system.
Patent SE-523201-C2 (SE)
Title: Information label of linerless material is running material strip with adhesive on one side and low adhesion substance on other side
Inventor: LOERD KENT
IPC: G09F/
Filed: 2000-10-23
Abstract: The information label of linerless material is a running material strip with adhesive on one side (2) and a low adhesion substance on the other side (3). It is wound around a container (1) by more than one circumference and in the length which is required for information text and pictures and then cut off. The wound extra part beyond the first circumference can easily be released and re-wound.
Patent SE-523718-C2 (SE)
Title: Biological filter for purifying water, includes tank for retarding flow of water entering distribution filter
Inventor: FORS KRISTER
IPC: C02F3/04
Filed: 2001-06-11
Abstract: A tank(1) containing an aeration device (2) retards the flow of water entering the filter (6, 7) via the perforated base (4c) of a distribution vessel (4).  A filter device for purifying water using biological material and/or nutrients uses a water pre-treatment step to reduce the number of coarse particles and the BOD value by means of sedimentation, dewatering, filtering or a similar method. The retarder vessel formed by a tank with an open top side or by a closed tank is used to equalise the flow of the contaminated water. An aeration device in a lower part of the vessel is used to saturate the water. An overflow pipe (3) allows water to flow from the retarder vessel into the distribution vessel in a controlled manner, or alternatively this flow of water is controlled electronically using a sensor and valve, or it can be controlled using a float mechanism. A distribution filter (6) in a lower part of the distribution vessel is located between upper and lower perforated plates (4c, 5) and the vessel walls (4b). A sub-filter (7) beneath the distribution filter leads to a drainage tube (8) in the bottom fo the distribution vessel, the latter having sufficiently high side walls (4a) to retain a given volume of water. The distribution vessel base contains a number of holes with a diameter enabling the water to be held back up to a certain level for a given time before flowin g into the distribution filter. The total area of these holes and the distribution filter resting on a perforated plate (5) combine to halt the flow of water, causing it to rise to a certain level before it flows down into the sub-filter over its entire surface area.
Patent SE-523085-C2 (SE)
Title: Cooling device for compressed air, used in vehicles, comprises heat exchanger with channels for air entering and leaving compressor in thermal contact via conductive casing
Inventor: ISAKSSON MATS
IPC: F15B21/0423
Filed: 2002-11-07
Abstract: The cooling device (2) comprises a heat exchanger (8) with a casing (10) made from a high thermal conductivity material, preferably aluminium, containing at least one channel for compressed air leaving the compressor (14) and at least one channel for air entering the compressor. The two channels are thermally connected via the casing. Air inside the channel used to supply the compressor is kept at essentially the same temperature as the ambient atmosphere and is used to cool the compressed air leaving the compressor.
Patent SE-527679-C2 (SE)
Inventor: OUCHTERLONY HELENE
IPC: C22C29/08
Filed: 2004-01-26
Abstract: The present invention relates to a cemented carbide body with the following composition: Co: 10-12 wt-%, TaC: <3 wt-%, NbC: 1-5.5 wt-%, TiC: 3-5 wt-% and as remainder WC. The cemented carbide body is particularly useful for metal cutting operations requiring high wear resistance, high edge retention and high edge toughness. <IMAGE>
Patent SE-526975-C2 (SE)
Inventor: HEDMAN MATS
IPC: F01L9/10
Filed: 2004-03-01
Abstract: A pressure pulse generator includes a pressure pulse transmitting body displaceably arranged in a chamber divided by the body into a first and a second part, a first spring and a second spring, arranged to displace the body in a first direction and a second direction respectively in the chamber, a first conduit leading between a high pressure source and a first part of the chamber, wherein the pressure fluid in the first part acts on the body for displacing the latter in the second direction, and elements for opening/interrupting a communication between the first part and the high pressure source through the first conduit. The opening/interrupting elements interrupt communication while the body is displaced in the first direction from a predetermined starting position through a triggering of the first spring, and maintain communication while the body is displaced in the second displacement direction back to the starting position, whereby a biasing of the first spring is accomplished.
Patent SE-530216-C2 (SE)
Title: Free-standing arrangement for suspension of shelves
Inventor: MAGNUSSON REINE
IPC: A47B47/02
Filed: 2006-11-16
Abstract: Free-standing arrangement for suspension of shelves or similar on vertically orientated upright. The uprights are releasably fixed on one or two feet by being inserted into slots in one end of the feet. A stabilization component is fixed between two adjacent uprights for stability sideways for the suspension arrangement and a lock beam in non-rotatable engagement with the uprights makes them non-rotatable.
Patent SE-531793-C2 (SE)
Inventor: MELANDER GUNNAR
IPC: F16L1/24
Filed: 2007-04-27
Abstract: A device for submerging an elongated object (1), wherein the device comprises: a body (2) with a groove shaped track (3) to receive the elongated object, at least one strap (4) shaped to in a mounted stage fixedly hold the body against the object, and a lining (6) of an elastic material arranged between the device and the object, wherein the strap in each end is provided with a fastening element (19, 20) intended to be attached to the body, and the body is provided with fastening means (8, 9) arranged at each side of said track shaped to cooperate with said fastening element in order to attach the strap to the body, and at least one of the fastening means comprises a protruding holder (8, 9) provided with at least one open slot to receive the strap, wherein the holder on its underside forms a shoulder (12, 13) for fastening the strap. The strap is made of an essentially in-elastic material, and the length of the strap between the fastening elements is adapted so that the strap in a mounted state at least partly compresses said lining, the lining is shaped so that it in a compressed state provides the strap with a tensional force that presses the object against the body, and at least one of the fastening elements comprises a removable locking pin (16, 18) having a length which is larger than the width of the slot to bear on said shoulder and a loop (20) shaped to receive said locking pin (16).
Patent SE-535479-C2 (SE)
Inventor: AUGUSTSSON PER
IPC: B65G1/08
Filed: 2011-01-28
Abstract: A telescopic roller conveyor is provided, the telescopic roller conveyor comprises an inner profile (1) and an outer profile (2). The inner profile (1) is adapted to slide inside the outer profile (2) such that a telescopic functionality is achieved. The inner (1) and outer (2) profiles each have a first side (3) comprising: at least one first recess (8) adapted to partly contain at least one roller organ (6) and at least one second recess (4) adapted to receive an axle (5) connected to the roller organ (6). The axle (5) is adapted to lock the inner (1) and outer (2) profiles to each other in the length axis of the profiles (1;2) when the axle (5) is placed in the recess (4). A telescopic roller conveyor frame is also provided.