baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19610157-B4 (DE)
Title: Rollengangabschnitt
Inventor: ZOERGIEBEL KARL HEINZ
IPC: B65G13/10
Filed: 1996-03-15
Granted: 2005-06-02
Abstract: Rollengangabschnitt
als Umlenkstation in einem Rollengang für Stückgüter mit mehreren, gemäß einer
Matrix angeordneten, antreibbaren Transportrollen, die jeweils in
einem Rollenbock gelagert sind, wobei alle Rollenböcke der
Matrix jeweils um eine senkrechte Verstellachse mittels eines Drehantriebs
drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Transportrolle (2) mit
zwei sich nach beiden Seiten erstreckenden Wellenstümpfen (3) verbunden
ist, daß jeder
Wellenstumpf (3) an seinem der Transportrolle (2) abgekehrten Ende
ein Kupplungselement (9) trägt,
das in mindestens zwei Drehstellungen des Rollenbocks (4) mit einem
Kupplungselement (9) eines benachbarten Rollenbocks (4) in einer
Antriebsverbindung steht, und daß in jeder Drehstellung der
Rollenböcke
(4) mindestens ein endständiges
Kupplungselement (9') jeder Reihe von koaxialen Wellenstümpfen (3)
mit einem an eine Antriebseinrichtung (15) angeschlossenen Kupplungselement
(10 bzw. 10') in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-19637108-B4 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für Kraftfahrzeuge sowie ein Verfahren zur kontinuierlichen Überwachung der Sitzposition des Insassen
Inventor: KRAFT ANTON
IPC: B60N2/00
Filed: 1996-09-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Insassenschutzsystem,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit mindestens einer Abstandsmeßeinrichtung zur kontinuierlichen Überwachung
der Sitzposition eines auf einem Fahrzeugsitz mittels eines Sicherheitsgurtes
angeschnallten Insassen in Relation zu mindestens einem für diesen
Fahrzeugsitz vorgesehenen Airbag, wobei der Sicherheitsgurt über den
Schulter- und/oder Brustbereich des Insassen geführt und die Abstandsmeßeinrichtung
eine oder mehrere Sende- und Empfangsvorrichtungen für reflektierbare
Strahlen, beispielsweise Licht-, Ultraschall- oder Radarstrahlen,
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsmeßeinrichtung
(12) zum Detektieren von einem oder mehreren Referenzpunkten oder -bereichen
(7) des Sicherheitsgurtes (3) im Schulter- und/oder Brustbereich
ausgebildet und der Sicherheitsgurt (3) zum Bilden der Referenzpunkte
oder -bereiche (7) für die
Abstandsmessung (12) punkt- oder abschnittsweise strahlenreflektierend
ausgebildet ist.
Patent DE-19752398-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Zubereitung von Metaboliten der Ginseng-Saponine
Inventor: SUNG JONG HWAN
IPC: C07J9/00
Filed: 1997-11-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Mikroorganismus
mit der Hinterlegungsnummer KFCC-10923, und mit der Hinterlegungsnummer
KCCM-10103, hinterlegt im Koreanischen Kulturzentrum für Mikroorganismen.
Patent DE-19816592-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Schaltanlagen der Energieversorgung und -verteilung
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: H01H33/42
Filed: 1998-04-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Antriebseinrichtung
für Schaltanlagen (SA)
der Energieversorgung und -verteilung, mit Dreistellungsschaltern,
mit denen die Schaltstellungen EIN, AUS und ERDE der zu schaltenden
Phasen parallel ansteuerbar sind, gekennzeichnet durch die Merkmale  1.1
die Antriebseinrichtung (AE) weist eine Schubstange (SB ..) auf,   1.2
die Schubstange (SB ..) steht mit jeweils einem freien Ende mit
einem Hubantrieb (HA) derart in Verbindung, daß mit einer annähernd vertikalen
Hubantriebsauslenkung (HG) die Schubstange (SB ..) eine annähernd horizontale Schubstangenauslenkung
(SG) erfährt, 1.3
die Dreistellungsschalter (DS ..) sind hintereinander angeordnet, 1.4
die Schubstange (SB ..) steht mit den Dreistellungsschaltern (DS
.. ) derart in Verbindung, daß mit
ihrer annähernd
horizontalen Schubstangenauslenkung (SG) die beweglichen Teile der
Dreistellungsschalter (DS ..) in die Schaltstellungen EIN, AUS und
ERDE durch eine Radialauslenkung (RA) schwenkgesteuert sind.
Patent DE-19834122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Parametrierung fertigungsbezogener Stellgrößen mittels drahtloser aktiv-infraroter Fernübertragung für Bewegungsmelder
Inventor: HOLTZ FRIEDHELM
IPC: G01P13/00
Filed: 1998-07-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Parametrierung von Bewegungsmeldern, wobei dazu in einer Empfangseinheit (3)
ein Phototransistor (T P ) oder eine Photodiode
(D P ) vorhanden ist, die neben den IR-Telegrammen
auch Informationen über
die Umgebungshelligkeit empfängt
und getrennt verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erstellung
verschiedener Varianten von Bewegungsmeldern fertigungsbezogene
Stellgrößen mittels
drahtloser aktiv-infraroter
Fernübertragung
als IR-Telegramme einer IR-Verstärkereinheit
(V) der Empfangseinheit (3) zugeführt und anschließend in
einer Decodereinheit (4) gewandelt werden, und dass eine Auswertung
der dekodierten IR-Telegramme in einer μ-Controllereinheit (6) und in
deren Folge die Einstellung entsprechend hinterlegter Variantenmodi erfolgt.
Patent DE-19837834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Abgasturboladers mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: HONOLD MARTIN
IPC: F02B39/16
Filed: 1998-08-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberprüfung eines
Abgasturboladers mit variabler Turbinengeometrie zur veränderlichen
Einstellung des wirksamen Turbinenquerschnitts, bei dem Istwerte
von die Funktionstüchtigkeit des
Abgasturboladers beeinflussenden Betriebsgrößen erfaßt werden, die sowohl Hauptgrößen, welche
der Entscheidung dienen, ob ein Fehler im Abgasturbolader vorliegt,
als auch Hilfsgrößen, welche
ein Bauteil des Abgasturboladers beschreiben und zur Fehleridentifizierung
dieses Bauteils dienen, umfassen, wobei  – in einem ersten Schritt zur
Fehlerdetektion eine die Motorluftversorgung bestimmende Größe als Hauptgröße gemessen
wird und  – in
einem zweiten Schritt mindestens eine Hilfsgröße zur Fehleridentifikation
gemessen wird und bei einer unzulässigen Abweichung des Hilfsgrößen-Istwerts
vom Hilfsgrößen-Sollwert
ein Fehlersignal erzeugt wird, wobei als Hilfsgröße die Position eines Stellelements
gemessen wird, über
das die variable Turbinengeometrie einstellbar ist.
Patent DE-19847981-B4 (DE)
Title: Impuls-Transformator für schnelle Strom- und Magnetfeld-Impulse
Inventor: STEINGROEVER ERICH
IPC: H01F7/20
Filed: 1998-10-17
Granted: 2005-08-11
Abstract: Impuls-Transformator
für schnelle Strom-
und Magnetfeld-Impulse
mit einer oder mehreren auf bzw. an einem rohrförmigen längsgeschlitzten Hochstromleiter
angeordneten Primärwicklungen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Hochstromleiter (2) einen mit ihm fest verbundenen Kragen (5) besitzt,
der wie der Hochstromleiter (2) aus einem massiven elektrisch gut
leitenden Material besteht und über
den Durchmesser der Primärwicklungen
(3, 4) hinausragt.
Patent DE-19910324-B4 (DE)
Title: Dopplereffekt-Mikrowellensensor mit Funktionsüberwachung
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01S13/04
Filed: 1999-03-09
Granted: 2006-11-30
Abstract: Dopplereffekt-Mikrowellensensor
mit Funktionsüberwachung,
mit einem Geber (3), einer Ansteuerschaltung (4) und einer Auswerteelektronik
(5), gekennzeichnet durch eine über
einen Schalter (7) betätigte Antennenstruktur
(9), die bei Beaufschlagung das von einem Geber (3) erzeugte elektromagnetische
Feld derart stört,
dass der Geber Mikrowellen in einem dem des Mikrowellensensors benachbarten
Frequenzbereich aussendet, wodurch ein von der Auswerteelektronik
(5) als Dopplersignal erkanntes Signal erzeugt wird.
Patent DE-19930922-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: NAGAMITSU SATOSHI
IPC: A47C1/031
Filed: 1999-07-06
Granted: 2004-02-26
Abstract: Stuhl mit:  einem Rückenteilnahmen (10); und  einer Rückenteilplatte (14), welche obere und untere Schalen (14a, 14b) aufweist, wobei ein oberes Ende der oberen Schale (14a) und ein unterer Abschnitt der unteren Schale (14b) am oberen Ende und am unteren Abschnitt des Rückenteilrahmens (10) angebracht sind, die obere Schale (14a) mit der unteren Schale (14b) derart verbunden ist, dass beim Neigen des Rückenteilrahmens (10) eine Rückwärtskraft auf die Rückenteilplatte (14) ausgeübt wird, um die obere Schale (14a) nach vorne und die untere Schale (14b) nach hinten zu bewegen, und ein Winkel zwischen den oberen und unteren Schalen (14a, 14b) verkleinerbar ist, um eine passende Haltung der sitzenden Person beizubehalten, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schale (14a) mit der unteren Schale (14b) einstückig über einen flexiblen, gebogenen Faltabschnitt (14c) verbunden ist.
Patent DE-19946477-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: SCHERZINGER WALTER
IPC: B60R21/205
Filed: 1999-09-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Airbag-Anordnung für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem aufblasbaren Luftsack (12) zur Anlage an eine gekrümmte Fläche (14) einer Einrichtung (13) in einem Kraftfahrzeug, wobei  – der Luftsack (12) aus mehreren schlauchförmigen Modulen (16) besteht, deren bei aufgeblasenem Luftsack (12) der gekrümmten Fläche (14) zugewandten Umfangsteilflächen (22, 23, 24) zusammen eine Anlagefläche des Luftsackes (12) bilden, deren Verlauf zumindest näherungsweise an die gekrümmte Fläche (14) angepasst ist, wobei  – bei aufgeblasenem Luftsack benachbarte Module (16) flächig aneinander liegen, und  – die Module (16) zum Anpassen der Anlagefläche an die gekrümmte Fläche über mindestens eine Verbindungsstelle (26) derart miteinander verbindbar sind, dass die Größe der der gekrümmten Fläche (14) zugewandten Umfangsteilflächen (22, 23, 24) über die Anordnung und Ausgestaltung der Verbindungsstelle (26) veränderbar und somit der Verlauf der Anlagefläche des Luftsacks (12) an die gekrümmte Fläche (14) anpassbar ist.
Patent DE-19954536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Objekten im Kursverlauf eines Fahrzeuges
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: B60K31/00
Filed: 1999-11-12
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Objekten im Kursverlauf eines Fahrzeuges, bei dem  – mit einem Sensor der Abstand (d Zo , d Zi ) und/oder die Relativgeschwindigkeit der Zielobjekte (Zo, Zi) ermittelt wird,  – bei einem Vorhandensein von mehr als einem Zielobjekt (Zo, Zi) nur das Zielobjekt (Zi) als mögliches neues, anstelle des aktuellen Zielobjekts (Zo) in die Auswertung einbezogen wird, das sich in einem Abstandsbereich befindet, der durch mindestens einen, durch die Lage relativ zum Fahrzeug (F) definierten Parameter begrenzt ist, und  – der mindestens eine Parameter während der Auswertung der Zielobjekte (Zo, Zi) durch Berücksichtigung mindestens eines weiteren Messwertes an die jeweils aktuelle Situation angepasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als ein weiterer Messwert der Betrag der lateralen Abweichung (ZoDyc) des aktuellen Zielobjekts (Zo) von einer vorausberechneten Kurslinie oder einem Kursbereich herangezogen wird.
Patent AU-2015101188-B4 (AU)
Title: Reduced-size interfaces for managing alerts
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-08-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: REDUCED-SIZE INTERFACE FOR MANAGING ALERTS An electronic device with a display can receive an alert comprising information, and in response to receiving the alert, issue a perceptual output. The device can detect a user input and determine whether the user input was detected within a predetermined time interval after the perceptual output. In accordance with a determination that the user input was detected within the predetermined time interval, the device can display a notification on the display, wherein the notification comprises a first portion of the information. If the device continues to detect the user input after a second predetermined time period, the device can display a second portion of the information, where the second portion is different from the first portion.
Patent DE-102004006188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen physikalischer Parameter körperlicher Strukturen
Inventor: ABEN JEAN-PAUL MARIA MICHAEL
IPC: G06T7/60
Filed: 2004-02-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Berechnen räumlicher Parameter körperlicher Strukturen eines Patienten, das die nachfolgenden Verfahrensschritte umfasst:- das Zugreifen auf wenigstens zwei digitale Bilder Iieiner körperlichen Struktur und eines Kalibriergegenstandes (150), wobei-- jedes der digitalen Bilder die körperliche Struktur und wenigstens einen Teil des Kalibriergegenstandes (150) zeigt, derart, dass die Mitte und Größe des Kalibriergegenstandes (150) in der Bildebene ermittelbar sind;-- die Lage der körperlichen Struktur gegenüber dem Kalibriergegenstand (150) zwischen der Aufzeichnung der Bilder unverändert ist,-- der Kalibriergegenstand (150) eine unter den Patienten, auf oder unter den Patiententisch (140), in eine Tasche der Kleidung des Patienten oder an eine andere Stelle gelegte Sphäre ist,-- die Sichtrichtung für jedes Bild Iidurch einen Einheitsvektor videfiniert wird, und- es wenigstens zwei Bilder Ii1und Ii2gibt, gemacht zu verschiedenen Zeitpunkten, so dass es zwischen den Normalvektoren vi1und vi2der betreffenden Bilder einen Winkel α gibt, wobei -180° < α < 180° ist und wobei α ∉ {-90°, 0°, 90°} ist; und- Berechnen einer dreidimensionalen Rekonstruktion einer Mittellinie der körperlichen Struktur unter Verwendung der mindestens zwei Bilder Ii1und Ii2sowie des Kalibriergegenstandes (150),- das Quantifizieren eines oder mehrerer räumlicher Parameter der körperlichen Struktur unter Verwendung von Ii1und Ii2und der dreidimensionalen rekonstruierten Mittellinie der körperlichen Struktur.
Patent DE-102004015329-B4 (DE)
Title: Strengthening layer system for securing a road layer between a foundation and a top layer comprises a reinforcing layer embedded by a fleece layer
Inventor: BAUMANN WARNFRIED
IPC: D04H3/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: The strengthening layer system (1) for securing a road layer between a foundation and a top layer comprises a reinforcing layer (2) embedded by a fleece layer (5). Dependent on its position relative to the reinforcing elements, this fleece layer takes the form of either a compound layer (8) or two sublayers (6, 7). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for producing the proposed strengthening layer system.
Patent DE-102004020919-B4 (DE)
Title: Reaktor zur thermischen Abfallbehandlung mit Eindüsungsmitteln
Inventor: WUCHERT FRANK
IPC: C10J3/22
Filed: 2004-04-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Festbettreaktor zur thermischen Abfallbehandlung von Einsatzstoffen mit:  – einem Behälter (7) zur Aufnahme einer Schüttung der Einsatzstoffe,  – Eindüsungsmitteln zur Ausbildung eines zusammenhängenden Bereichs (11) für die thermische Abfallbehandlung der Einsatzstoffe in der Schüttung, wobei die Eindüsungsmittel zumindest erste und zweite in Richtung eines Stoffstroms durch den Behälter voneinander beabstandete Eindüsungselemente (4, 5, 6) aufweisen, wobei zumindest ein erstes der Eindüsungselemente im Wesentlichen senkrecht zu der Behälterwandung (8) angeordnet ist und wobei zumindest ein zweites der Eindüsungselemente tangential gedreht zu der Behälterwandung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102004025118-B4 (DE)
Title: Drehzahlführungsverfahren für einen Folgeantrieb, hiermit korrespondierende Steuereinrichtung und hiermit korresponierende Maschine
Inventor: TOLKMITT TOM
IPC: H02P5/46
Filed: 2004-05-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Drehzahlführungsverfahren für einen Folgeantrieb (2),  – wobei einer Steuereinrichtung (6) für den Folgeantrieb (2) sowohl eine Referenzdrehzahl (nR) als auch eine Referenzposition (φR) vorgegeben werden,  – wobei die Steuereinrichtung (6) anhand einer momentanen Drehzahl (n2), einer momentanen Position (φ2) und einem drehzahlabhängigen maximalen Beschleunigungsvermögen (αmax) des Folgeantriebs (2) vorausschauend einen Beschleunigungsverlauf (α) für den Folgeantrieb (2) ermittelt,  – wobei die Steuereinrichtung (6) den Beschleunigungsverlauf (α) für den Folgeantrieb (2) derart ermittelt, dass nach einer Ausgleichszeit (T) die Drehzahl (n2) des Folgeantriebs (2) gleich der Referenzdrehzahl (nR) und gleichzeitig dazu die Position (φ2) des Folgeantriebs (2) gleich einer erwarteten Referenzposition (φR') ist, welche die Steuereinrichtung (6) anhand der Referenzposition (φR), der Referenzdrehzahl (nR) und der Ausgleichszeit (T) ermittelt,  – wobei die Steuereinrichtung (6) den Folgeantrieb (2) entsprechend dem ermittelten Beschleunigungsverlauf (α) ansteuert.
Patent DE-102004032496-B4 (DE)
Title: Schalt-Stromversorgungssystem zum automatischen Regulieren eines Schaltkreis-Betriebsstroms und Verfahren dazu
Inventor: CHIU YUNG-CHENG
IPC: G06F1/26
Filed: 2004-07-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schalt-Stromversorgungssystem
zum automatischen Regulieren eines Schaltkreis-Betriebsstroms eines
Wandlers (5) und zum Steuern mittels eines PWM-Steuerschaltkreises
(4) des Schaltens des Wandlers (5) zum Liefern eines Gleichstroms
zu einem Computersystem (3), aufweisend:  eine Abtast- und Überwachungseinheit
(22), die mit dem Computersystem (3) verbunden ist, zum Detektieren
eines Temperatur- und Lastzustands des Computersystems (3) und Ausgeben
eines Detektionswerts;  eine Einstelleinheit (25) zum Einstellen
eines Trigger-Zustandswerts
zum Regulieren des Schaltkreis-Betriebsstroms;  eine Speichereinheit
(23), die mit der Einstelleinheit (25) verbunden ist, zum Speichern
des Trigger-Zustandswerts;  eine Vergleichereinheit (24), die
mit der Speichereinheit (23) und der Abtast- und Überwachungseinheit
(22) verbunden ist, zum Vergleichen des Detektionswerts mit dem Trigger-Zustandswert und
Ausgeben eines Vergleichs-Ergebnissignals; und  eine Dual-Stromsystem-Schalt-Reguliereinheit
(26), die mit der Vergleichereinheit (24) verbunden ist und durch
eine Mehrzahl von Dual-Stromsystem-Einheiten (28) mit dem Wandler
(5) verbunden ist, wobei die Dual-Stromsystem-Schalt-Reguliereinheit (26)
das Vergleichsergebnissignal empfängt und eine oder mehrere Dual-Stromsystem-Einheiten
(28) so...
Patent DE-102004033827-B4 (DE)
Title: Ein- oder mehrsitziges Leichtkraftfahrzeug mit vier Rädern
Inventor: SCHIEFER ULRICH W
IPC: B62D47/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2007-05-10
Abstract: Ein-
oder mehrsitziges Leichtkraftfahrzeug mit vier Rädern, bei dem die Sitze hintereinander, mittig
auf der Fahrzeuglängsachse
angeordnet sind, wobei das Leichtkraftfahrzeug einen schmalbauenden
Motor (22) aufweist, wobei der Motor (22) hinter der Vorderachse
(23) liegt, so dass ihn der Fahrer mit den Beinen umschließt, und
wobei die Sitzfläche
des Fahrers und gegebenenfalls die des Beifahrers hinter dem Motor
(22) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche des
Fahrers und gegebenenfalls die des Beifahrers näher zur Fahrbahn liegt als
die Oberkante des Motors (22).
Patent DE-102004037275-B4 (DE)
Title: Feuchtboden-Wischgerät
Inventor: HIRSE GERNOT M
IPC: A47L13/24
Filed: 2004-07-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Feuchtboden-Wischgerät mit einem Wischerstiel
und einem damit verbundenen länglichen Mopträger, der
innerhalb eines Mopkopfteils eines auswechselbar angebrachten, saugfähigen Wischmops
angeordnet ist, dessen sich nach unten anschließender Wischabschnitt aus herabhängenden
Streifen, Fäden
oder Lappen besteht, die so lang sind, dass sie unter Knotenbildung
in einem Siebkelch auspressbar sind, wobei der den Mopträger aufnehmende
Mopkopfteil durch eine unterhalb des Mopträgers angeordnete Quernaht vom
Wischabschnitt abgeteilt ist und wobei der Wischerstiel nur um eine sich
quer zur Mopträger-Längsrichtung
erstreckende Schwenkachse schwenkbar mit dem Mopträger verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Mopkopfteil (4) des
Wischmops (3) an seiner Außenseite
eine Materialschicht (10) mit gegenüber dem Wischmop-Grundmaterial
erhöhter
Reinigungswirkung aufweist und dass der Mopträger (2, 2') an seiner Unterseite
eine längsverlaufende
Vertiefung (14) zur Aufnahme der Quernaht (5) und des anschließenden Mopmaterials
aufweist.
Patent DE-102004038687-B4 (DE)
Title: Luftdichtungsmanschette
Inventor: WEISSMUELLER ARMIN
IPC: F16L5/10
Filed: 2004-08-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Luftdichtungsmanschette für Installationsdurchdringungen an Gebäuden mit einer Dichtplane (2) zur Anlage an einer im Wesentlichen planen Fläche (12) und einem Dichtkragen (3), welcher um einen Durchgang (5) in der Dichtplane (2) angeordnet ist und von der Dichtplane (2) vorsteht, wobei sich ein erster Schlitz (7) von einem Rand der Dichtplane (2) zu dem Durchgang (5) und ein zweiter Schlitz (8) von einer offenen Stirnseite (9) des Dichtkragens (3) zu der anderen offenen Stirnseite (10) des Dichtkragens (3) erstrecken und derart aneinander festgelegt sind, dass der erste Schlitz (7) und der zweite Schlitz (8) einen gemeinsamen Schlitz (7, 8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtplane (2) und der Dichtkragen (3) zweiteilig ausgebildet und in einem vorgegebenen Winkel schräg aneinander festgelegt sind.
Patent DE-102004047346-B4 (DE)
Title: Mehrachsiger optoelektronischer Sensor
Inventor: OSAKO KAZUNORI
IPC: G01J1/42
Filed: 2004-09-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Mehrachsiger optoelektronischer Sensor, bei welchem ein Licht sendender Sensorkopf mit einer Anzahl von darauf angeordneten Lichtsendern und ein Licht empfangender Sensorkopf mit einer Anzahl von darauf angeordneten Lichtempfängern einander gegenüberstehend angeordnet sind, wobei der mehrachsige optoelektronische Sensor aufweist:  eine erste Vorrichtung zur Eingabe von Abstandsdaten, die einem Abstand zwischen den Sensorköpfen entsprechen;  eine zweite Vorrichtung zur Bestimmung einer Nachweisempfindlichkeit beruhend auf den mit der ersten Vorrichtung eingegebenen Abstandsdaten; und  eine dritte Vorrichtung zur Einstellung der mit der zweiten Vorrichtung bestimmten Nachweisempfindlichkeit, dadurch gekennzeichnet, dass  die zweite Vorrichtung die Nachweisempfindlichkeit unter Bezugnahme auf eine Umwandlungstabelle bestimmt, welche die Abstandsdaten und die Nachweisempfindlichkeit, die, vorher festgelegt, einander entsprechen, speichert.
Patent DE-102004049036-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung mit Toleranzausgleich
Inventor: KREIS GUNDOLF
IPC: F16B41/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: Schraubverbindung mit Toleranzausgleich zwischen einem ersten und wenigstens einem zweiten Bauteil (4, 7), bei der das erste Bauteil ein dünnwandiges Bauteil (7), vorzugsweise ein Blechteil, ist unter Verwendung einer Schaftschraube (1) und einer Mutter (10), wobei die Schaftschraube (1) auf dem Schaft (2) eine Hülse (3) trägt, deren Länge bis in den Gewindeteil (15) der Schaftschraube (1) reicht, die mit ihrer Stirnseite (13) beim Anziehen der Verbindung sich gegen die Mutter (10) abstützt, deformiert wird und wenigstens im ersten Bauteil die Bohrung (6) ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die zum ersten Bauteil hin ausgerichtete Stirnseite (13) der Hülse (3) gestuft ist, wobei der Mantelbereich (22) der Hülse (3) gegenüber dem innen liegenden Bohrungsbereich zurückversetzt ist.
Patent DE-102004051178-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul für ein Fahrzeug
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: F21S43/31
Filed: 2004-10-20
Granted: 2018-07-12
Abstract: Scheinwerfermodul für ein Fahrzeug mit zumindest einer Lichtquelle und einer Lichtabstrahlfläche (1), über welche das von der Lichtquelle emittierte Licht abgestrahlt wird, wobei die Lichtabstrahlfläche (1) als horizontal ausgerichteter Streifen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Streifen auf zumindest der Außen- und/oder Innenseite nach oben und/oder nach unten abgeknickt ist.