baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009058004-B4 (DE)
Title: Impedanzsteuerung im Betriebsraum mit mehreren Prioritäten
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J9/18
Filed: 2009-12-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Impedanz- oder Steifigkeitssteuerung im Betriebsraum und Gelenkraum mit mehreren Prioritäten für Robotermanipulatoren, wobei das Verfahren umfasst, dass:  eine Vielzahl verschiedener Impedanz- oder Steifigkeitsziele, die im Betriebsraum oder im Gelenkraum definiert sind, definiert werden;  den verschiedenen Impedanz- oder Steifigkeitszielen eine Priorität zugewiesen wird;  eine Manipulatorimpedanz derart gesteuert wird, dass ein Impedanz- oder Steifigkeitsziel mit primärer Priorität realisiert wird;  die Manipulatorimpedanz derart gesteuert wird, dass ein Impedanz- oder Steifigkeitsziel mit sekundärer Priorität soweit möglich realisiert wird, während das Impedanz- oder Steifigkeitsziel mit primärer Priorität noch realisiert wird; und  die Manipulatorimpedanz derart gesteuert wird, dass Impedanz- oder Steifigkeitsziele mit niedrigerer Priorität soweit möglich realisiert werden, während alle Impedanz- oder Steifigkeitsziele mit höherer Priorität realisiert werden;  wobei das Impedanzziel mit primärer Priorität im Betriebsraum (Kartesischen Raum) definiert ist und das Impedanzziel mit sekundärer Priorität im Gelenkraum definiert ist, bzw. die Impedanz- oder Steifigkeitsziele mit primärer und sekundärer Priorität im Kartesischen Raum definiert sind.
Patent DE-102009060307-B4 (DE)
Title: Verbinderbuchse und Steckanschluß für ein Hörgerät
Inventor: POMMERENKE LARS
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verbinderbuchse (8) insbesondere zum Anordnen in einem Gehäuse eines Hörgeräts (7), wobei die Verbinderbuchse (8) folgendes aufweist: einen Vorsprung (82); zumindest ein Kontaktelement (88), das an einem Außenumfang des Vorsprungs (82) angeordnet ist; und ein Eingriffsmittel (84) zum in Eingriff treten mit einem komplementären Verbinder (1), wobei das Kontaktelement (88) in einer Nut (86) des Vorsprungs (82) angeordnet ist, die sich parallel zu einer Längsachse des Vorsprungs (82) erstreckt und der Führung eines komplementären Verbinders (1) dient.
Patent DE-102009061084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Brunnenanlagen
Inventor: SPITZNER LOTHAR
IPC: E03B3/15
Filed: 2009-08-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Brunnenanlagen, durch Erzeugen von Stoßwellen unter Verwendung eines Impulsgenerators bestehend aus- einer Vordruckkammer (2)- drei Trennwänden (3), (5) und (7)- zwei Kammern (4) und (8)- einer Impulsaustrittsöffnung (9)- einer Strömungsdrossel (6), die zwischen den Kammern (4) und (8) und somit zwischen den die Kammern (4) und (8) begrenzenden ersten und zweiten Trennwänden (5) und (7) in einem zentrisch angeordneten Strömungsrohr angeordnet ist, wobei der Impulsgenerator mit einer technischen Einrichtung verbunden ist, welche aus- einer Energiequelle (E)- einer Steuereinrichtung (S) und- einem Druckschlauch (V), der die Energiequelle (E) mit dem Impulsgenerator verbindet, besteht,wobei- der Impulsgenerator einen zylinderförmigen Körper aufweist, in dem die Vordruckkammer (2) sowie die Kammern (4) und (8) sowie die Trennwände (3), (5) und (7) derart ausgebildet sind, dass die dritte Trennwand (3) die Vordruckkammer (2), die erste Trennwand (5) die erste Kammer (4) und die zweite Trennwand (7) die zweite Kammer (8) begrenzt und- weiterhin die Flächensumme der dritten und ersten Trennwand (3) und (5) größer als die Fläche der zweiten Trennwand (7) ist und- die Impulsaustrittsöffnung (9) in dem zylinderförmigen Körper in der Höhe der Strömungsdrossel (6) vorhanden ist und- die Vordruckkammer durch axiales Verschieben eines Funktionselements (K) gegenüber einem an den Druckschlauch (V) angeschlossenen Versorgungskanal verschliessbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom in die Vordruckkammer (2) durch axiales Verschieben des Funktionselements (K) bei weiterer Möglichkeit der Gaszufuhr in die Kammern (4) und (8) unterbrechbar ist.
Patent DE-102010000500-B4 (DE)
Title: Verfahren und zugehöriger Schließring zum mechanischen Fügen von mindestens einem unteren und einem oberen Formteil mittels eines Stanzniets
Inventor: HAHN ORTWIN PROF DR ING
IPC: B21J15/02
Filed: 2010-02-22
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum mechanischen Fügen von mindestens einem unteren und einem oberen Formteil (8, 9) mittels eines Stanzniets (1) mit einem Nietkopf (2) und einem Schaft (3), der mindestens eine Ringnut (5) aufweist, zwischen einem Pressstempel (6) und einer Matrize (7), dadurch gekennzeichnet, dass  – in die Matrize (7) ein Schließring (11) mit einer Schneidkante (12) eingelegt wird, der sich über den Rand der Matrize erhebt,  – die Formteile (8, 9) auf der Matrize (7) und unter dem angehobenen Presstempel (6) positioniert werden,  – ein Stanzniet (1) mit seinem Nietkopf (2) am unteren Ende des Pressstempels (6) gehalten wird,  – der Stanzniet mit Hilfe des niederfahrenden Presstempels (6) durch die Formteile (8, 9) gestanzt wird,  – der Schließring (11) so verformt wird, dass Material des Schließringes in die Ringnut (5) gepresst wird.  – der Schließring (11) beim Auseinanderfahren des Pressstempels (6) und der Matrize...
Patent DE-102010041474-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD DR
IPC: F16H1/36
Filed: 2010-09-27
Granted: 2018-08-09
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe (1) mit:einer Antriebswelle (10), die einen Antrieb des Leistungsverzweigungsgetriebes (1) bereitstellend drehbar gelagert ist und die eine Antriebszahnung aufweist, die drehmomentübertragend darauf vorgesehen ist,einer Mehrzahl gleichgeformter erster Planetenwellen (20), die jeweils drehbar gelagert um die Antriebswelle (10) herum angerordnet sind, wobei die ersten Planetenwellen (20) darauf drehmomentübertragend vorgesehen jeweils eine erste Planetenzahnung und eine axial dazu versetzte zweite Planetenzahnung aufweisen, wobei die ersten Planetenzahnungen mit der Antriebszahnung in Zahneingriff stehen,einer Mehrzahl gleichgeformter zweiter Planetenwellen (30), die jeweils drehbar gelagert radial auswärts um die ersten Planetenwellen (20) herum angerordnet sind, wobei die zweiten Planetenwellen darauf drehmomentübertragend vorgesehen jeweils eine dritte Planetenzahnung und eine axial dazu versetzte vierte Planetenzahnung aufweisen, und wobei jeweils zwei der dritten Planetenzahnungen mit einer der zweiten Planetenzahnungen in Zahneingriff stehen, undeinem Zentralrad (40), das radial einwärts der zweiten Planetenwellen (30) koaxial zu der Antriebswelle (10) drehbar gelagert ist und das mit den vierten Planetenzahnungen in Zahneingriff steht, wobei das Zentralrad (40) einen Abtrieb des Leistungsverzweigungsgetriebes (1) bereitstellt, wobei die vierten Planetenzahnungen und das Zentralrad (40) jeweils eine Geradverzahnung (35, 43) aufweisen, und wobei das Zentralrad (40) axial verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102010049761-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: SCHMIDT GUENTHER
IPC: E06B9/52
Filed: 2010-10-29
Granted: 2013-12-05
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zur Anbringung an einem Rahmensystem (24) eines Schutzgitters (26), insbesondere eines Insekten- oder Pollenschutzgitters, – mit zwei miteinander beweglich verbundenen L-förmigen Winkelteilen (2, 3) mit einander überlappenden Verstellschenkeln (2a, 3a) sowie mit unter Bildung eines Klemmspaltes (A) zueinander beabstandeten Klemmschenkeln (2b, 3b), und – mit einem Exzenterelement (6) zur veränderlichen Einstellung des Klemmspaltes (A).
Patent DE-102010051312-B4 (DE)
Title: Spitzer für Schreib-, Zeichen- und/oder Kosmetikstifte
Inventor: TAUSCHEK THOMAS
IPC: B43L23/08
Filed: 2010-11-16
Granted: 2014-09-04
Abstract: Spitzer für Schreib-, Zeichen- und/oder Kosmetikstifte mit einem Gehäuse (1), das einen Auffangbehälter (2), ein Spitzermesser (3) sowie einen daran angrenzenden, zumindest bereichsweise konusförmigen Spitzerkanal (4) mit einer Einführöffnung (5) aufweist, wobei Wände (6, 6', 6'', 6''', 7, 7') des Gehäuses (1) aus einem blickdichten und/oder transluzenten Material bestehen und das Spitzermesser (3) eine dem Spitzerkanal (4) zugewandte Unterseite (8) und eine einem Spanabführbereich (10) zugewandte Oberseite aufweist, wobei der Spitzer einen Blickkanal (10) aufweist, der von einer Öffnung (17) oder einem durchsichtigen Bereich (16) einer Wand (6, 6', 6'', 6''', 7, 7') des Gehäuses (1) durch den Spitzerkanal (4) zur Spitzermesserunterseite (8) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Blickkanal (10) mit Seitenwänden (13, 13', 13'', 13''') versehen ist, die eine geschlossene Kanalstruktur bilden.
Patent DE-102010052814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Instabilitäten belasteter Strukturen
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: G01N3/08
Filed: 2010-11-23
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermeidung von Instabilitäten belasteter Strukturen (2), wobei an den Strukturen (2) anliegend mindestens zwei sich gegenüberliegende verstellbare Stützelemente (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9, 10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stützelemente (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9, 10) auf jeder anliegenden Seite (17, 18) der Struktur (2) zur Einstellung einer oder mehrerer Stützelementeabstände (l) zur Vermeidung von Instabilitätseffektformen vorgesehen sind, und wobei Instabilitätseffektformen dem Versagen der Strukturen (2) zugeordnet sind, – wobei die Struktur (2) bezogen auf den Querschnitt der Struktur (2) höchstens von zwei sich jeweils parallel gegenüberliegenden und die Struktur (2) mehrseitig kontaktierenden Anordnungen von Stützelementen (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9, 10) gelagert und/oder positioniert und/oder geführt ist, – wobei als Instabilitätseffektformlängen (l) der Abstand zwischen zwei bestimmten, einseitig systematisch angeordneten und die Struktur (2) kontaktierenden Stützelementen (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9, 10) definiert ist und – wobei die von den Stützelementen (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9, 10) beeinflusste Instabilitätseffektformlänge (l) einstellbar ist, – wobei Instabilitätseffektformen vermieden werden, wenn die beaufschlagte Last kleiner als die Versagenslast, die die Instabilitäten hervorrufende Last darstellt, ist, – wobei durch die mehrfache, jeweils lokal begrenzte Abstützung nur eine geringe Reibung oder Widerstandskraft der Stützelemente (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9, 10) an der belasteten Struktur (2) bedingen, wodurch belastete Strukturen (2) gegen Instabilitäten geschützt werden.
Patent DE-102011002561-B4 (DE)
Title: Airbag mit einteiligem Schutzelement
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/215
Filed: 2011-01-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst:
 ein Airbag-Modul (16), das einen Airbag (32) und einen Gasgenerator, (30) der dem Airbag (32) zugeordnet ist, enthält, wobei der Airbag (32) einen Hauptkörper (33), der konfiguriert ist, um durch den Gasgenerator (30) aufgeblasen zu werden, und eine Erweiterung (42), die einteilig mit dem Hauptkörper (33) ausgebildet ist und den Hauptkörper wenigstens teilweise abdeckt, enthält, wobei der Hauptkörper (33) eine Vorderseite besitzt, wobei ein Abschnitt (58) der Erweiterung (42) hinter der Vorderseite (24) es Hauptkörpers (33) angeordnet ist;
 ein Sitzpolster (18), das außerhalb des Airbag-Moduls (16) angeordnet ist; und
 einen Deckbezug (20), der über dem Sitzpolster (18) angeordnet ist;
 wobei beim Aufblasen des Hauptkörpers (33) des Airbags (32) der Abschnitt (58) der Erweiterung (42) konfiguriert ist, um sich nach vorn zu bewegen, so dass der Abschnitt der Erweiterung (42) zwischen dem Sitzpolster (18) und dem Hauptkörper (33) oder zwischen dem Deckbezug (20) und dem Hauptkörper (33) verläuft, und wobei die Erweiterung (42) konfiguriert ist, um während des Aufblasens des Airbags (32) innerhalb des Deckbezugs (20) zu verbleiben.
Patent DE-102011004293-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Infrarotstrahler
Inventor: VOGT HENNING DR
IPC: F21S43/00
Filed: 2011-02-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (66), der einen Infrarotstrahler (12) für ein Infrarotsichtgerät (10) eines Straßenkraftfahrzeuges und zusätzlich wenigstens ein Lichtmodul für sichtbares Licht aufweist, wobei der Infrarotstrahler (12) wenigstens eine Infrarotstrahlung emittierende Halbleiter-Infrarotstrahlungsquelle aufweist, wobei der Infrarotstrahler (12) wenigstens zwei Module (28, 30), welche auf einem gemeinsamen Träger (86) befestigt sind, aufweist, von denen jedes einzelne Modul (28, 30) wenigstens eine Infrarotstrahlung (14) emittierende Halbleiter-Infrarotstrahlungsquelle (32, 36) und eine Infrarotstrahlung (14) der Halbleiter-Infrarotstrahlungsquelle (32, 36) verteilende optische Vorrichtung (34, 38) aufweist, und wobei der Träger (86) gegenüber einem Lichtmodul für sichtbares Licht durch Verschwenkung einstellbar ist.
Patent DE-102011005817-B4 (DE)
Title: Solarabsorbermodul
Inventor: HACK UDO
IPC: F24S20/20
Filed: 2011-03-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Solarabsorbermodul (1), umfassend:  – eine Absorberwabe (2) mit Kanälen (8), die die Lufteintrittsseite (2.1) der Absorberwabe (2) mit der Luftaustrittsseite (2.2) der Absorberwabe (2) verbinden und  – einen Absorberkelch (3) mit einem vierkantförmigen Abschnitt (3.0), einem trichterförmigen Abschnitt (3.1) und einem reduzierten Abschnitt (3.2),  wobei der Absorberkelch (3) einen keramischen Werkstoff mit einer Wärmeleitfähigkeit von ≤ 3 W/(mK) enthält und  wobei der keramische Werkstoff gegossenes Cordierit oder gegossenes Aluminiumtitanat enthält und der vierkantförmige Abschnitt (3.0) des Absorberkelchs (3) an seiner Außenseite (3.4) mindestens einen Abstandshalter pro Seite mit einem Abstand d zur Vorderkante (3.3) des Absorberkelches (3) von 15% bis 80% der Länge c des vierkantförmigen Abschnitts (3.0) aufweist.
Patent DE-102011006061-B4 (DE)
Title: Endstufenmodul für eine Leistungsverstärkereinrichtung, Leistungsverstärkereinrichtung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: ALBRECHT ADAM
IPC: G01R33/36
Filed: 2011-03-24
Granted: 2013-12-24
Abstract: Endstufenmodul (1) für eine Leistungsverstärkereinrichtung (26) umfassend ein Gehäuse (2), einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten, als Keramikträger ausgeführten Träger (4) mit wenigstens zwei darauf angeordneten Transistor-Bausteinen (11) sowie in und/oder auf dem Träger (4) eine die Drain-Ausgänge der Transistor-Bausteine (11) zu einem Ausgangssignal verbindende erste Leiterstruktur (17) und zwei jeweils ein Eingangssignal an wenigstens einen Gate-Eingang der Transistor-Bausteine (11) führende zweite Leiterstrukturen (5), wobei innerhalb des Trägers (4) wenigstens ein wenigstens einem Transistor-Baustein (11) benachbart geführter Kühlkanal (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102011011722-B4 (DE)
Title: Sounderzeugungsvorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt für ein Fahrzeug
Inventor: IWAMOTO TARO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2011-02-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Sounderzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug (C), die auf ein Näherkommen des Fahrzeugs (C) außerhalb des Fahrzeugs (C) hinweist, umfassend: eine Originaltongeneriereinrichtung (1, 100), die einen einem Originalton ähnlichen Ton eines Näherkommensounds des Fahrzeugs zum Wahrnehmen eines Näherkommens des Fahrzeugs generiert, eine Modulationstongeneriereinrichtung (4, 100), die einen Modulationston aus dem Ton, der durch die Originaltongeneriereinrichtung (1, 100) generiert wird, mit einer Kammfilterfunktion (4a) generiert, die konfiguriert ist, Verstärkungen auf Frequenzkomponenten (g1, g2) anzuwenden, so dass eine Verstärkung (g1), die auf eine spezifizierte Frequenzkomponente einer Zeiten-Ton-Reihe anzuwenden ist, die Frequenzen (f1, f2, f3 ...) von n-mal, wobei n eine ganze Zahl ist, die 2 oder größer ist, einer Grundfrequenz (f0) aufweist, die den Ton darstellt, größer ist als diejenige (g2), die auf die andere Frequenzkomponente als die spezifizierte Frequenzkomponente der Zeiten-Ton-Reihe anzuwenden ist, eine Sounddruckfestlegungseinrichtung (5, 100), die einen Sounddruck des Näherkommensounds des Modulationstons festlegt, der durch die Modulationstongeneriereinrichtung (4, 100) generiert wird, und eine Sounderzeugungseinrichtung (6), die außerhalb des Fahrzeugs (C) den Fahrzeugnäherkommensound des Modulationstons mit dem durch die Sounddruckfestlegungseinrichtung (4, 100) festgelegten Sounddruck erzeugt, wobei die Modulationstongeneriereinrichtung (4, 100) ferner eine Hochpassfilterfunktion (4b) aufweist, die konfiguriert ist, Verstärkungen auf Frequenzkomponenten (g3, g4, g5, g6) anzuwenden, so dass eine Verstärkung (g3; g5), die auf eine Hochfrequenzkomponente anzuwenden ist, die eine höhere Frequenz als eine Schwellenfrequenz (fc) aufweist, größer ist als diejenige (g4, g6), die auf eine Niederfrequenzkomponente anzuwenden ist, die eine niedrigere Frequenz als die Schwellenfrequenz (fc) aufweist, und die Modulationstongeneriereinrichtung (4, 100) den Modulationston aus dem Ton mit der Kammfilterfunktion (4a) und der Hochpassfilterfunktion (4b) generiert.
Patent DE-102011052095-B4 (DE)
Title: Busanschaltung zum Anschluss eines Sicherheitssensors an ein AS-i Bussystem
Inventor: BRUNNER ROLF
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-07-25
Granted: 2013-08-01
Abstract: Busanschaltung (8) zum Anschluss eines Sicherheitssensors (1) an ein AS-i Bussystem umfassend eine Busschnittstelle (10) und Mittel zur Generierung einer sich dynamisch ändernden Prüfsumme, wobei ein im Sicherheitssensor (1) generiertes sicheres Schaltsignal ohne eine Kodierung in Codefolgen zusammen mit der Prüfsumme über die Busschnittstelle (10) ausgegeben wird.
Patent DE-102011055610-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe für Fahrzeuge
Inventor: ENSTRÖM HANS
IPC: B60K17/08
Filed: 2011-11-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Schaltgetriebe (1) für Fahrzeuge umfassend:- eine Eingangswelle (10);- eine erste Ausgangwelle (30) und eine zweite Ausgangswelle (50);- Festräder (10, ..., 16), die drehfest auf der Eingangswelle (10) angeordnet sind;- Losräder (31, 32, 33, 34, 51, 52, 53), die auf der ersten Ausgangswelle (30) oder der zweiten Ausgangswelle (50) angeordnet sind und mit den Festrädern (10, ..., 16) kämmen;- schaltbare Mittel zur drehfesten Verbindung der Losräder (31, 32, 33, 34, 51, 52, 53) mit der ersten Ausgangswelle (30) oder der zweiten Ausgangswelle (50);- Vorwärtsgänge (I, ..., VI) und ein Rückwärtsgang (R), wobei jedem Gang (I, ..., VI, R) eines der Losräder zugeordnet ist, das drehfest mit der ersten oder zweiten Ausgangswelle (30, 50) verbunden ist, wenn der entsprechende Gang eingelegt ist;wobei die schaltbaren Mittel eine erste und eine zweite Doppel-Gangschaltkupplung (35, 36), die auf der ersten Ausgangswelle (30) angeordnet sind, sowie eine dritte Doppel-Gangschaltkupplung (54) und eine vorzugsweise als Einfach-Gangschaltkupplung (55) ausgebildete Gangschaltkupplung aufweisen, die auf der zweiten Ausgangswelle (50) angeordnet sind,und wobei jedes Festrad (10, ..., 16) mit jeweils nur einem Losrad (31, 32, 33, 34, 51, 52, 53) eines Vorwärtsgangs kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Losrad (31) eines ersten Vorwärtsgangs (I) mit einem Losrad (51) des Rückwärtsgangs (R) kämmt.
Patent DE-102011085076-B4 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2011-10-24
Granted: 2022-07-07
Abstract: Heizgerät, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend eine Wärmetauscheranordnung (12) mit einem von zu erwärmendem ersten Wärmeträgermedium durchströmbaren Erwärmungsvolumen (32) in einem Wärmetauschergehäuse (18) und eine elektrisch erregbare Heizeinheit (14) mit wenigstens einem in dem Erwärmungsvolumen (32) in Heizwechselwirkung mit dem ersten Wärmeträgermedium bringbaren Heizorgan (46), wobei das Wärmetauschergehäuse (18) ein topfartiges inneres Gehäuseelement (20) mit einer ersten Umfangswandung (22) und einem ersten Bodenbereich (24) sowie ein topfartiges äußeres Gehäuseelement (26) mit einer zweiten Umfangswandung (28) und einem zweiten Bodenbereich (30) umfasst, wobei das Erwärmungsvolumen (32) zwischen dem inneren Gehäuseelement (20) und dem äußeren Gehäuseelement (26) gebildet ist und wenigstens ein Heizorgan (46) der elektrisch erregbaren Heizeinheit (14) im Wesentlichen zwischen der ersten Umfangswandung (22) und der zweiten Umfangswandung (28) positioniert ist, wobei eine Brennerbereich-Schnittstelle (54) zur wahlweisen Anbindung eines mit Brennstoff und Verbrennungsluft zu speisenden Brennerbereichs (16) an die Wärmetauscheranordnung (12) zusätzlich zur elektrisch erregbaren Heizeinheit (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erwärmungsvolumen (32) im Bereich axial freier Enden (40, 42) der ersten Umfangswandung (22) und der zweiten Umfangswandung (28) wenigstens bereichsweise durch ein ringscheibenartiges Basiselement (38) der elektrisch erregbaren Heizeinheit (14) abgeschlossen ist, und dass die Brennerbereich-Schnittstelle (54) an dem Basiselement (38) bereitgestellt ist.
Patent DE-102011112159-B4 (DE)
Title: Getränkezubereiter für die portionierbare Auswahl kohlensäurehaltiger Getränke mit Aroma
Inventor: SANTOIEMMO CARL V
IPC: B67D7/80
Filed: 2011-09-01
Granted: 2017-09-21
Abstract: Getränkezubereiter (10) für kohlensäurehaltige Getränke, der kundenindividuell Getränke in Einzelportionen herstellen kann, wobei der Getränkezubereiter (10) aufweist: einen Behälter, der mit einer Karbonisierkammer (80) zum Mischen einer vorgewählten Flüssigkeitsmenge mit Kohlensäure in Fluidverbindung steht; eine unter Druck stehende Kohlensäurequelle in Fluidverbindung mit der Karbonisierkammer (80); einen einzeln verpackten, wegwerfbaren Aroma-Becher (200; 201) für den Einmalgebrauch, der ein Aroma enthält und eine versiegelte Oberseite aufweist, welche den Aroma-Becher (200; 201) bedeckt und versiegelt; und einen Durchstechmechanismus (210) zum Durchstechen des Aroma-Bechers (200; 201) und zum Vermischen der vorgewählten Flüssigkeitsmenge in diesem sowie zum Ausgeben einer gemischten Flüssigkeit, wobei die Karbonisierkammer (80) eine Druckbehälteranordnung mit einem festgelegten Volumen aufweist, so dass die Absorption der Kohlensäure durchgeführt und gesteuert werden kann, wobei der Durchstechmechanismus (210) aufweist: einen oberen Schaft (302), der von einer unteren Schneide (300) über einen verengten, eingeschnürten Bereich (304) getrennt ist; ein oberes Belüftungsloch (310), das im oberen Schaft (302) ausgebildet ist; ein unteres Belüftungsloch (312), das in der unteren Schneide (300) ausgebildet und über einen Schlitz (314) mit einer an der unteren Schneide (300) mündenden Ausgießöffnung verbunden ist.
Patent DE-102011121945-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Mähdrescher
Inventor: HOECK JOHANNES
IPC: A01F12/56
Filed: 2011-12-22
Granted: 2016-08-11
Abstract: Selbstfahrender Mähdrescher mit einem Verbrennungsmotor, der eine Hydraulikpumpe treibt, und mit einem Tangentialdreschwerk, zu dem eine Dreschtrommel gehört, die von einem Hydraulikmotor in Drehung angetrieben ist, der von der Hydraulikpumpe gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hydraulikmotor (26) im Innern der Dreschtrommel befindet und eine Antriebswelle (28) hat, die sich koaxial auf der Zentralachse der Dreschtrommel erstreckt, und dass zwischen der Antriebswelle (28) und dem Innenmantel der Dreschtrommel ein drehzahluntersetzendes Planetengetriebe (30) liegt.
Patent DE-102012002361-B4 (DE)
Title: Matrizenscheibe für Matrizenbuchsen einer Rundläufertablettenpresse sowie Rotor mit einer solchen Matrizenscheibe
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B11/08
Filed: 2012-02-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Matrizenscheibe für Matrizenbuchsen einer Rundläufertablettenpresse, wobei die Matrizenscheibe aus einer oberen Scheibenhälfte und einer mit der oberen Scheibenhälfte verbundenen unteren Scheibenhälfte gebildet ist, in denen jeweils eine Mehrzahl von Bohrungen (21) ausgebildet ist, die bei miteinander verbundenen Scheibenhälften miteinander fluchten und so Aufnahmebohrungen bilden, in denen jeweils eine Buchse (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchsen (22) zwischen den miteinander verbundenen Scheibenhälften formschlüssig gehalten und dadurch gegen eine Bewegung in ihrer axialen Richtung gesichert sind, wobei die Buchsen (22) jeweils einen Bund (26, 26', 34) aufweisen, der in einer dem Bund (26, 26', 34) entsprechenden Aufnahme (28, 28') aufgenommen ist.