baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105688-U1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens einen Korpus (11) und wenigstens einem, eine Öffnung des Korpus (11) verschließenden, Verschlusselement (20), sowie wenigstens einer, in einem zwischen dem Verschlusselement (20) und dem Korpus (11) gebildeten Spalt (19) angeordneten, Profilanordnung (1), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33) aufweist, welche aus einem weichelastischen polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (8) und / oder die Befestigungsanordnung (2) und / oder die Dichtungsanordnung (3) zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgebildet und über ihre Wanddicke für sichtbares Licht einen Transmissionsgrad von etwa 50% bis etwa 95 %, vorzugsweise von etwa 60 % bis etwa 95 % gemessen nach ISO 13468-2 aufweist,
Patent DE-202018106499-U1 (DE)
Title: Hilfswagensystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62B3/08
Filed: 2018-11-15
Abstract: Hilfswagensystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend:einen Tragrahmen;eine Basis, die an einer Schwenkachse am Tragrahmen angebracht ist und zwischen einer verstauten Position und einer Gebrauchsposition verlagerbar ist;eine Umklappwandbaugruppe, die von der Basis getragen wird und zwischen einer Grundposition und einer Aufklappposition verlagerbar ist; undeine Umklappbeinbaugruppe, die von dem Tragrahmen getragen wird und zwischeneiner ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist.
Patent DE-202018107333-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B96/20
Filed: 2018-12-20
Abstract: Möbelstück (10), insbesondere Schrankmöbel, Regal und dergleichen, mit einem Möbelkorpus (16) umfassend wenigstens eine Seitenwand (11,12), wenigstens einen Boden (13,14), sowie mit wenigstens einer Verschlussanordnung (1) umfassend wenigstens ein Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung (19) eines Möbelstückes (10) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, wenigstens einem, an der Öffnung (19) eines Möbelstückes (10) angeordneten, Führungselement (3, 3'), wenigstens ein Seitenelement (4,4') sowie wenigstens ein Verbindungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seitenelement (4,4') wenigstens ein, in etwa einem spitzen Winkel zum Verbindungselement (5) angeordnetes, Aufnahmeelement (6,6') aufweist, dass das Seitenelement (4,4') an seiner, dem Verbindungselement (5) gegenüberliegend angeordneten, freien Ende wenigstens ein Rastelement (41,41') und/oder wenigstens ein Clipselement (42,42') aufweist, dass das Seitenelement (4,4') wenigstens eine, von dem Aufnahmeelement (6,6') beabstandete, Fixieröffnung (8, 8') aufweist.
Patent DE-202019102681-U1 (DE)
Title: Rotationsteleskopvorrichtung und Isolationswasserkanoneneinrichtung
IPC: B60P3/30
Filed: 2019-05-13
Abstract: Rotationsteleskopvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsteleskopvorrichtung (10) folgende Komponenten umfasst:
 einen Sockel (100);
 eine erste Antriebsvorrichtung (200), die zum Antreiben der Rotation des Sockels (100) dient und mit dem Sockel (100) in Triebverbindung steht;
 eine Abstützvorrichtung (300), die mit dem Sockel (100) in gleitender Verbindung steht und zur Abstützung einer Isolationswasserkanone dient; und
 eine zweite Antriebsvorrichtung (400), die zum Antreiben einer Hebe- bzw. Senkbewegung der Abstützvorrichtung (300) dient und mit der Abstützvorrichtung (300) in Triebverbindung steht.
Patent DE-202019103336-U1 (DE)
Title: Kopfstütze
IPC: A45F3/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Kopfstütze (1), die aus einem einstückig hergestellten Basisteil (2) besteht, wobei das Basisteil (2) umfasst:
 - ein Auflageteil (3) zur Auflage des Kopfes eines Benutzers der Kopfstütze (1),
 - zwei seitlich am Auflageteil (3) angrenzend angeordnete Seitenstützen (4, 5) und
 - eine am Auflageteil (3) angrenzend angeordnete Rückwand (6), wobei die Seitenstützen (4, 5) und die Rückwand (6) relativ zum Auflageteil (3) klappbar ausgebildet sind und
 wobei Verbindungsmittel (7, 8) angeordnet sind, mit denen ein Seitenabschnitt (9) der Seitenstütze (4, 5) mit einem Seitenabschnitt (10) der Rückwand (6) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202019104261-U1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Kantenleiste (1) für die Befestigung an einer Schmalfläche einer Werkstoffplatte (2),
 mit einem Leistenkörper (3), der eine Rückseite als Montagefläche für die Befestigung an der Werkstoffplatte (2) und eine Vorderseite als Sichtseite aufweist, die mit einem Dekor (5) versehen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Leistenkern (3) einen Mittenbereich (3a) mit einer maximalen Dicke (D) und mit einer Breite (b) aufweist,
 dass der Leistenkern (3) beidseitig des Mittenbereichs (3) jeweils als Montageüberstand einen Seitenbereich (3b) aufweist, der zumindest in dem an dem Mittenbereich (3) angrenzenden Bereich eine Dicke (d) aufweist, die geringer als die maximale Dicke (D) des Mittenbereichs (3a) ist,
 dass die Vorderseite des Leistenkörpers (3) zumindest im Mittenbereich (3a), vorzugsweise über die gesamte Breite (b) des Mittenbereichs (3a), mit einem Dekor (5) versehen ist und
 dass die Seitenbereiche bzw. Montageüberstände (3b) nach der Befestigung der Kantenleiste (1) an der Werkstoffplatte (2) von dem Mittenbereich (3a) ohne Beschädigung des Dekors (5) im Mittenbereich (3a) abtrennbar sind.
Patent DE-202020003412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Desinfektion eines Schreibgerätes
IPC: A45C11/34
Filed: 2020-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Desinfektion eines Schreibgerätes (4), aufweisend mindestens ein Gehäuse (1) mit einem Raum mit mindestens einer Öffnung zum Einlegen oder Einstecken des Schreibgerätes (4) in den Raum, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum ein Belichtungsraum (2) ist, der mit UV-Lichtquellen (3) ausgestattet ist, die den Mantel des eingelegten oder eingesteckten Schreibgerätes (4) vollflächig bestrahlen.
Patent DE-202020003799-U1 (DE)
Title: Eingekapseltes Phasenwechselmaterial
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-09-07
Abstract: Eine elektrische Verbinderbaugruppe (10), aufweisend:ein Verbindergehäuse (110);mindestens einen elektrischen Kontaktanschluss (114), der innerhalb des Gehäuses (110) angeordnet ist; undein Kühlkörperelement (120), das an einer Außenwand des Verbindergehäuses (110) angebracht ist und das eine vollständig geschlossene Kapsel (122) aufweist, die ein Phasenwechselmaterial, PCM, (123) darin zur Absorption von Wärme enthält.
Patent DE-202020004231-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung von Taschen oder Behältern an Stangenteilen
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Adapter (1) mit Koppelvorrichtung (7) oder Befestigungseinrichtung (8) zur Anbringung von Zubehör und/oder einer Tasche an aufeinanderstoßenden Stangenteilen, insbesondere an einer Fahrrad-Lenkerstange (2) und/oder Lenkervorbau- Stangenteilen (3) mit wenigstens einem frei verlegbarem, länglichen Befestigungsmittel (4, 5) insbesondere einem Seil oder Band wobei der Adapter über Anlage- Kanten oder Flächen oder Schalen als Abstützbock (6) am Lenker, links und rechts vom Vorbaustangenteil verfügt und wobei die Anbringung in unterschiedlichen Winkeln zur Fahrbahn ausgerichtet einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seil oder Band (4, 5), längenverstellbar von einer ersten Position am Adapter links oder rechts vom Vorbau über oder unter die Lenkerstange (2) und weiter unter oder über oder um den Vorbau und dann wieder links oder rechts vom Vorbau über oder unter die Lenkerstange zurück zum Adapter verläuft, wobei der Adapter für wenigstens ein Ende (4a) des wenigstens einen Seils (4, 5) oder Bandes, wenigstens eine Schnell- Verbindungs- oder Einhängevorrichtung (11) und wenigstens eine Klemm- (9, 10) und/oder Spannvorrichtung (12, 13) für den Verlauf oder das andere Ende des wenigstens einen Seils oder Bandes verfügt womit der Adapter leicht und schnell montierbar und durch lösen der Klemm- und/oder Spannelemente abnehmbar ist.
Patent DE-202020005758-U1 (DE)
Title: Biotechnologische Hornhauttransplantate
IPC: A61L27/40
Filed: 2020-10-06
Abstract: Ein Hornhautransplantat zur Behandlung von einem der beidem von Keratokonus und Sehbeeinträchtigungen, wobei das Hornhauttransplantat ausgewählt ist aus:
 i) einem Hornhautonlay, umfassend oder überzogen durch:
 mindestens ein Mitglied der Gruppe A, bestehend aus biokompatiblen synthetischen Stoffen;
 mindestens ein Mitglied der Gruppe B, bestehend aus mindestens einer Art von biologischem Polymer; und
 mindestens ein Mitglied der Gruppe C, bestehend aus mindestens einer Proteinart; und
 ii) einem intrastromalen Hornhautlinsentransplantat, das so konfiguriert ist, dass es natürliches Hornhautstromagewebe mittels seiner optischen Eigenschaften, mechanischen Eigenschaften, Permeabilität und Wechselwirkung mit kornealen Stromazellen nachbildet; wobei mindestens ein Teil der besagten Linse umfasst oder überzogen ist durch:
 mindestens ein Mitglied der Gruppe D bestehend aus transparentem vernetztem Hydrogel; oder mindestens ein Mitglied der Gruppe E bestehend aus Kollagen, Kollagenmethacrylat, rekombinantem Säugetierkollagen und Kollagen aus Säugetieren; oder mindestens ein Mitglied der Gruppe F bestehend aus Keratozyten und/oder Stammzellen und einer beliebigen Kombination davon;
 und wobei besagtes Onlay gemacht ist durch:
 a) Vorreifung von einem der mehreren des Folgenden: Samenstammzellen, limbale Stammzellen, Epithelzellen auf seiner vorderen Oberfläche; und dann
 b) Entfernen dieser Zellen vor der Transplantation.
Patent DE-202020100630-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Wurzelfrüchten und entsprechende Erntemaschine
IPC: A01D33/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Detektieren von Wurzelfrüchten, die in den Erdboden gepflanzt sind und in Reihen ausgerichtet sind, umfassend
 - eine Rahmeneinheit (12), dazu ausgebildet an eine Erntemaschine (2) angebracht zu werden,
 - eine Trägereinheit (16), die an der Rahmeneinheit angebracht ist,
 - eine Detektionsrolle (20) die an der Trägereinheit drehbar um eine Drehachse (D-D) angebracht ist und dazu ausgebildet ist Wurzelfruchtköpfe (6) zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Antriebsmittel (22) aufweist, dazu ausgebildet die Detektionsrolle bezüglich der Trägereinheit um die Drehachse anzutreiben.
Patent DE-202020101704-U1 (DE)
Title: Faltbox
IPC: B65D6/16
Filed: 2020-03-30
Abstract: Faltbox mit einer viereckigen Rückwand (1), der an gegenüberliegenden Seiten ein erster Bodenabschnitt (2) und ein erster Deckelabschnitt (4) zugeordnet sind, wobei an den ersten Bodenabschnitt (2) ein parallel zu der Rückwand (1) schwenkbarer zweiter Bodenabschnitt (3) und an den ersten Deckelabschnitt (4) ein parallel zu der Rückwand (1) schwenkbarer zweiter Deckelabschnitt (5) angelenkt ist und in einer gefalteten Nichtgebrauchslage Seitenwandabschnitte (6, 7) und eine Vorderwand (8) zwischen dem ersten Bodenabschnitt (2) und dem ersten Deckelabschnitt (4) parallel zu der Rückwand (1) ausgerichtet aufgenommen sind und von dem zweiten Bodenabschnitt (3) und dem zweiten Deckelabschnitt (5) in der gefalteten Lage überdeckt sind, wobei die Rückwand (1), die Bodenabschnitte (2, 3), die Deckelabschnitte (4, 5) die Seitenwandabschnitte (6, 7) und die Vorderwand (8) in einer entfalteten Gebrauchslage einen öffenbaren Quader bilden.
Patent DE-202020105844-U1 (DE)
Title: Montagestruktur für ein Fahrzeugkameramodul unter Verwendung von Lotstrahlen
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-10-13
Abstract: Fahrzeugkameramodul mit:
 einem Objektiv mit einem Objektivtubus und mehreren Linsenelementen, die an dem Objektivtubus montiert sind;
 einer Leiterplatte mit einem Bildsensor;
 einem vorderen Gehäuse mit einer Vorderseite, an der das Objektiv montiert ist, und einer Rückseite, an der die Leiterplatte montiert ist; und
 einem hinteren Gehäuse, das mit der Rückseite des vorderen Gehäuses gekoppelt ist, um das Objektiv und die Leiterplatte abzudichten, wobei:
 das vordere Gehäuse einen oder mehrere Pfosten aufweist, die nach hinten abstehen, sowie einen Stift, der distal von jedem der Pfosten absteht und einen kleineren Querschnittsbereich als der Pfosten aufweist,
 die Leiterplatte ein plattiertes Durchgangsloch aufweist, das zum zumindest teilweise Aufnehmen jedes Stifts ausgestaltet ist, und
 das vordere Gehäuse und die Leiterplatte in einem vormontierten Zustand derart in Eingriff sind, dass jeder Stift und jedes plattierte Durchgangsloch ein vorbestimmtes Montagespiel aufweist, das Objektiv und der Bildsensor in dem vormontierten Zustand einer optischen Ausrichtung unterzogen werden und das Montagespiel unter Verwendung eines Laserlotstrahl-Bondprozesses gelötet und verfestigt wird.
Patent DE-202020106824-U1 (DE)
Title: Gefäßversorgungssystem für eine Gefäßanastomose
IPC: A61F2/06
Filed: 2020-11-26
Abstract: Gefäßversorgungssystem (1) für eine Gefäßanastomose umfassend
 - eine Gefäßendoprothese (2), und
 - wenigstens eine externe Schiene (3),
 wobei die Gefäßendoprothese (2) rohrförmig ausgebildet ist, wobei die Gefäßendoprothese (2) wenigstens zwei offene Enden (21) umfasst, welche jeweils in wenigstens ein Gefäß (4, 4a, 4b) einführbar sind,
 wobei an wenigstens einem offenen Ende (21) der Gefäßendoprothese (2) ein Befestigungsbereich (22) angeordnet ist, wobei die externe Schiene (3) derart ausgebildet ist, dass sie in einem montierten Zustand den wenigstens einen den Befestigungsbereich (22) umfassenden Teilbereich der Gefäßendoprothese (2) radial umschließt,
 wobei die externe Schiene (3) wenigstens einen Aufnahmebereich (31) umfasst, der dazu ausgebildet ist, den Befestigungsbereich (22) aufzunehmen, sodass die Gefäßendoprothese (2) und die externe Schiene (3) derart zueinander angeordnet sind, dass sie in dem montierten Zustand in Gefäßverlaufsrichtung nicht zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202021004207-U1 (DE)
Title: Gebäudeinstallationsanordnung
IPC: F16L7/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Gebäudeinstallationsanordnung (1), mit
 einer Durchführung (2), die einen Vergusskörper (4) und ein erstes in den Vergusskörper (4) mündendes Mantelrohr (5.1) aufweist,
 wobei der Vergusskörper (4) in ein Wand- oder Bodenelement (3) eines Gebäudes (20) eingebaut ist und sich das erste Mantelrohr (5.1) von dem Vergusskörper (4) weg nach außerhalb des Gebäudes (20) erstreckt und dabei gebäudeaußenseitig zumindest abschnittsweise im Boden (7) verläuft,
 wobei sich in dem ersten Mantelrohr (5.1) eine erste Medienleitung (25.1) nach außerhalb des Gebäudes (20) erstreckt,
 und wobei an der ersten Medienleitung (25.1) außerhalb des Gebäudes (20) ein Verbraucher (80) oder Verbraucheranschluss (81) angeordnet ist, und wobei die erste Medienleitung (25.1) an ihrem dem Verbraucher (80) oder Verbraucheranschluss (81) entgegengesetzten, gebäudeseitigen Ende mit dem verbraucherseitigen, nämlich gebäudeinnenseitigen Ende eines Medienhausanschlusses, über den das Medium in das Gebäude gelangt, verbunden ist.
Patent DE-202022104571-U1 (DE)
Title: Separatorplatte mit ineinander verschachtelten Einzelplatten
IPC: H01M8/0258
Filed: 2022-08-11
Abstract: Separatorplatte (2) für ein elektrochemisches System (1), umfassend eine erste Einzelplatte (2a) und eine mit der ersten Einzelplatte (2a) verbundene zweite Einzelplatte (2b),
 wobei die erste Einzelplatte (2a) in die erste Einzelplatte (2a) eingeformte, nebeneinander verlaufende, erste Kanäle (30) zur Medienführung aufweist, die durch zwischen den ersten Kanälen (30) ausgebildete erste Stege (32) voneinander getrennt sind,
 wobei die ersten Kanäle (30) eine offene Seite (33) und erste Erhöhungen (34) auf einer der offenen Seite (33) gegenüberliegenden Seite (35) der ersten Einzelplatte (2a) bilden, wobei die ersten Stege (32) erste Nuten (36) auf der der offene Seite (33) der ersten Kanäle (30) gegenüberliegenden Seite (35) der ersten Einzelplatte (2a) bilden,
 wobei die zweite Einzelplatte (2b) in die zweite Einzelplatte (2b) eingeformte, nebeneinander verlaufende zweite Kanäle (40) zur Medienführung aufweist, die durch zwischen den zweiten Kanälen (40) ausgebildete zweite Stege (42) voneinander getrennt sind,
 wobei die zweiten Kanäle (40) eine offene Seite (43) und zweite Erhöhungen (44) auf einer der offenen Seite (43) gegenüberliegenden Seite (45) der zweiten Einzelplatte (2b) bilden, wobei die zweiten Stege (42) zweite Nuten (46) auf der der offene Seite (43) der zweiten Kanäle (40) gegenüberliegenden Seite (45) der zweiten Einzelplatte (2b) bilden,
 wobei die ersten Kanäle (30) und die zweiten Kanäle (40) jeweils entlang ihrer Erstreckungsrichtung zumindest abschnittsweise einen wellenförmigen Verlauf haben, wobei der wellenförmige Verlauf der ersten Kanäle (30) im Wesentlichen um x- 1/2 Perioden versetzt ist in Bezug auf den wellenförmigen Verlauf der zweiten Kanäle, wobei x eine natürliche Zahl größer als 0 ist, sodass die Wellenformen der ersten Kanäle (30) und der zweiten Kanäle (40) gegenläufig verlaufen, 
 wobei Projektionen der ersten Kanäle (30) auf die zweite Einzelplatte (2b) senkrecht zu einer Planflächenebene der zweiten Einzelplatte (2b) die zweiten Kanäle (40) entlang mehrerer Kreuzungsbereiche (39) kreuzen,
 wobei die ersten Kanäle (30) in den Kreuzungsbereichen (39) Kanalbodenanhebungen (37) aufweisen, welche ausgestaltet sind, die zweiten Erhöhungen (44) der zweiten Kanäle (40) aufzunehmen,
 wobei die ersten Kanäle (30) Kanalbodenvertiefungen (38) aufweisen, sodass die ersten Erhöhungen (34) teilweise in die zweiten Nuten (46) der zweiten Einzelplatte (2b) eingreifen,
 sodass die ersten Erhöhungen (34) und die zweiten Nuten (46) ineinander geschachtelt sind und/oder die ersten Nuten (36) und die zweiten Erhöhungen (44) ineinander geschachtelt sind, beide Einzelplatten (2a, 2b) ineinander greifen und aneinander zumindest einseitig anliegen.
Patent DE-202022105050-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug für abgehende Drähte mit einem großenHöhenunterschied
IPC: B66B20/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Hilfswerkzeug für abgehende Drähte mit einem großen Höhenunterschied, umfassend ein Hauptkörpergehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Hauptkörpergehäuses (5) durch eine Verbindungsstange (4) mit einem Sitz (3) verbunden ist und ein Bewegungsmotor (9) an der Oberseite befestigt ist, wobei eine Antriebsrolle (10) an dem Ausgangsende des Bewegungsmotors (9) installiert ist, wobei das Hauptkörpergehäuse (5) mit einem Begrenzungselement zum Begrenzen des Drahtes versehen ist, wodurch eine Trennung des Drahtes von der Antriebsrolle (10) vermieden wird.
Patent DE-202022106498-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2022-11-21
Abstract: Leiteranschlussklemme (10),
 - mit einem Gehäuse (11), welches einen Aufnahmeraum (18) für einen Kontaktrahmen (21) ausbildet,
 - mit einer Montageöffnung (27) in dem Gehäuse (11), durch welche der Kontaktrahmen (21) in den Aufnahmeraum (18) einbringbar ist
 - mit einer Leitereinführöffnung (19) in dem Gehäuse (11), durch welche ein Anschlussleiter in Leitereinschubrichtung einführbar ist,
 - mit einem Kontaktrahmen (21), der einen Leiterklemmanschluss (26) aufweist, wobei der Leiterklemmanschluss (26) des Kontaktrahmens (21) der Leitereinführöffnung (19) des Gehäuses (11) in Leitereinschubrichtung nachgeordnet ist,
 - mit einem Verschlussdeckel (12), mittels dessen die Montageöffnung (27) des Gehäuses (11) verschließbar ist,
 - wobei der der Verschlussdeckel (12) Fixiermittel ausbildet, mittels derer er formschlüssig gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuse (11) Haltemittel ausbildet,
 - die Fixiermittel des Verschlussdeckels (12) mit den Haltemitteln des Gehäuses (11) eine Formschlussverbindung eingehen, die zur Befestigung des Verschlussdeckels (12) am Gehäuse (11) dient,
 - die Haltemittel des Gehäuses (11) durchbrechungsfrei von der Gehäusewand ausgebildet sind.
Patent DE-202023105564-U1 (DE)
Title: Hals für Tüllen von Flüssigkeitsbehältern
IPC: B65D1/02
Filed: 2023-09-25
Abstract: Hals für Tüllen von Flüssigkeitsbehältern, gebildet aus einem röhrenförmigen Körper, der axial an der Tülle (1) eines Behälters angebracht sein kann, wobei der röhrenförmige Körper ein unteres Teilstück (2) und ein oberes Teilstück (3) aufweist, wobei der Hals dadurch gekennzeichnet ist, dass der röhrenförmige Körper die folgenden aufeinanderfolgenden Teile umfasst, die von dem unteren Teilstück (2) zu dem oberen Teilstück (3) hin beschrieben sind:
 - einen unteren Kragen (4) mit einer Höhe (h4) im Bereich von 4,3 mm bis 4,7 mm und einem Innendurchmesser (d4) im Bereich von 23 mm bis 23,4 mm;
 - einen Stützflansch (5) mit einer Höhe (h5) im Bereich von 2,8 mm bis 3,2 mm und einem Innendurchmesser (d5) im Bereich von 28,1 mm bis 28,7 mm;
 - einen zylindrischen Teil (6) mit einer Höhe (h6) im Bereich von 3,7 mm bis 4,1 mm, der ferner umfasst:
 - einen unteren Übergang (10), der einen Verschmelzungsradius (Rf) mit dem obersten Ende des Stützflansches (5) aufweist;
 - einen oberen Übergang (11) mit einem Verschmelzungsradius (Rf); und
 - ein Zwischenteilstück (12) mit einem Innendurchmesser (d12) im Bereich von 23,1 mm bis 23,5 mm; und
 - eine obere Scheibe (7), die zur Aufnahme eines Verschlussdeckels entworfen ist, mit einer Höhe (h7) im Bereich von 3,9 mm bis 4,3 mm, und die ihrerseits umfasst:
 - einen unteren Ring (13) mit einem Innendurchmesser (d13), der in einem Bereich von 25,1 mm bis 25,5 mm liegt; 
 - einen geraden Abschnitt (14) mit einem Innendurchmesser (d14) im Bereich von 23,1 bis 23,5 mm; und
 - einen oberen Ring (15), mit einem Innendurchmesser (d15), der in einem Bereich von 24 mm bis 24,4 mm liegt.
Patent DE-202023106418-U1 (DE)
Title: Einspuriger Fugenreiniger
IPC: E01H11/00
Filed: 2023-11-02
Abstract: Fugenreiniger (1) zum Reinigen von Fugenmit zumindest einer Reinigungseinheit (2) zum Reinigen der Fugen undmit zumindest einer Aufsetzeinheit (3) zum Aufsetzen des Fugenreinigers (1) auf einem Boden,wobei die zumindest eine Reinigungseinheit (2) und die zumindest eine Aufsetzeinheit (3) in einer Reihe und/oder hintereinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Fugenreiniger (1) eine Höhenverstellung (12) aufweist, mittels der die zumindest eine Reinigungseinheit (2) und/oder die zumindest eine Aufsetzeinheit (3) in der Höhe einstellbar ist.
Patent DE-212009000051-U1 (DE)
Title: Verdichterreinigung
IPC: F01D25/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Lufteintrittsgehäuse eines Verdichters, umfassend eine Gehäusewand (41), welche einen zum Verdichterrad führenden Strömungskanal begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum (51) zur Aufnahme eines Reinigungsmediums in die Gehäusewand (41) eingelassen ist und dass eine in einer Zuführung (52) endenden Leitung den Hohlraum (51) mit dem Strömungskanal verbindet, so dass ein Reinigungsmedium aus dem Hohlraum (51) über die Leitung und die Zuführung (52) einer Strömung im Strömungskanal zugeführt werden kann.
Patent DE-212015000331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Nutzern und Computersystemen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Telekommunikationsvorrichtung, auf dem eine Messaging-Anwendung gespeichert ist, die, wenn sie auf der Vorrichtung ausgeführt wird, bewirkt, dass die Vorrichtung- eine Eingabe vom Nutzer an die Messaging-Anwendung empfängt, wobei die Eingabe Metadaten und natürliche Sprache enthält;- die Nutzereingabe als asynchrone Nachricht oder SMS-Textnachricht an einen Übersetzer übermittelt;- beim Übersetzer die Nachricht abbildet, um die Nachricht, zumindest teilweise auf der Grundlage der Metadaten, in ein standardisiertes Nachrichtenformat umzuwandeln,- das standardisierte Nachrichtenformat an ein Computersystem eines Empfängers sendet;- eine Antwort vom Computersystem beim Übersetzer empfängt, wobei die Antwort in einem standardisierten Format vorliegt, und der Übersetzer die Antwort in eine von Menschen lesbare Form abbildet;- die von Menschen lesbare Antwort der Nutzervorrichtung als eine asynchrone Nachricht oder SMS-Textnachricht übermittelt; und- dem Nutzer die Antwort an der Nutzervorrichtung bereitstellt.