baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130257-A1 (DE)
Title: Abdeckung zum Abdecken einer geneigten Fläche
Inventor: KLEIN VERENA
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (3) zum Abdecken einer geneigten Fläche (2), insbesondere einer Fläche einer aufgeschütteten Halde (1). Die Abdeckung (3) weist mindestens zwei Bahnen (4) eines flexiblen Abdeckmaterials (5) auf, wobei die mindestens zwei Bahnen (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018130564-A1 (DE)
Title: 4-Wege-Crimpwerkzeug
Inventor: WEBER TYLER BENJAMIN
IPC: H01R43/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein 4-Wege-Crimpwerkzeug (100) beinhaltet einen Quetschkörper-Betätigungssteuerflächenarm (170), der zwischen einer unbetätigten Position und einer betätigten Position beweglich ist, um vier Quetschkörper (108) zum Crimpen eines Anschlusses (102) zu betätigen. Das 4-Wege-Crimpwerkzeug beinhaltet eine Antriebsanordnung (180), die entlang einer Antriebsspindel (122) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorbewegten Position beweglich ist. Die Antriebsanordnung (180) weist eine Antriebsmutter (182) auf der Antriebsspindel (122) sowie einen Kopplungskörper (186) auf, der betriebsmäßig zwischen die Antriebsmutter (182) und den Quetschkörper-Betätigungssteuerflächenarm (170) gekoppelt ist. Der Kopplungskörper (186) bewegt den Quetschkörper-Betätigungssteuerflächenarm. Der Kopplungskörper (186) weist eine unter Federvorspannung stehende Kopplungseinrichtung (188) zwischen der Antriebsmutter (182) und dem Quetschkörper-Betätigungssteuerflächenarm (170) auf, die bei der Bewegung des Kopplungskörpers (186) zwischen der zurückgezogenen Position und der vorbewegten Position zusammengedrückt wird.
Patent DE-102018130625-A1 (DE)
Title: Versorgungsnetzwerk, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Versorgungsnetzwerk (100, 200) zur Versorgung einer Mehrzahl elektrischer Verbraucher (150, 250, 350, 351) mit elektrischer Energie, aufweisend eine Energiequelle (101, 201, 301), welche ausgebildet ist, die elektrische Energie bereitzustellen, und eine Anzahl von steuerbaren Schalteinrichtungen (103, 104, 203, 204, 303, 304), welche elektrisch mit der Energiequelle (101, 201, 301) und jeweils mit dem Versorgungspfad mindestens eines der elektrischen Verbraucher (150, 250, 350, 351) gekoppelt sind und ausgebildet sind, die entsprechenden elektrischen Verbraucher (150, 250, 350, 351) steuerbar mit elektrischer Energie aus der Energiequelle (101, 201, 301) zu versorgen, wobei die steuerbaren Schalteinrichtungen (103, 104, 203, 204, 303, 304) ausgebildet sind, beim Zuschalten Versorgungspfade der elektrischen Verbraucher (150, 250, 350, 351) die Versorgungspfade der einzelnen elektrischen Verbraucher (150, 250, 350, 351) zeitlich versetzt zuzuschalten bzw. aufzuschalten. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018131623-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verkürzen der Kupplungsfüllzeit
Inventor: GARRETT KONRAD
IPC: F16D25/10
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Hydraulikkupplungsbaugruppe umfasst eine drehende Welle. An die Welle sind eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung gekoppelt. Ein erster Durchgang, der sich im Innern der Welle befindet, führt ein Betätigungsfluid der ersten Kupplung zu. Ein zweiter Durchgang, der sich im Innern der Welle befindet, führt das Betätigungsfluid der zweiten Kupplung zu. Ein erster Entlüftungskanal ist mit dem ersten Durchgang fluidtechnisch gekoppelt. Ein zweiter Entlüftungskanal ist an den zweiten Durchgang und den ersten Entlüftungskanal fluidtechnisch gekoppelt. Ein erster Auslass ist an den ersten Entlüftungskanal fluidtechnisch gekoppelt. Ein zweiter Auslass ist an den zweiten Entlüftungskanal fluidtechnisch gekoppelt. Der erste Auslass und der zweite Auslass laufen zusammen, um einen Auslasskanal zu bilden.
Patent DE-102018132424-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Phasenregelkreisschaltung
Inventor: KIM GYU SIK
IPC: H03L7/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine Phasenregelkreisschaltung (40) weist einen spannungsgesteuerten Oszillator (44) auf, welcher konfiguriert ist, um ein Taktsignal auszugeben, welches eine vorbestimmte Frequenz basierend auf einer Steuerspannung hat, einen Phasenfrequenz-Detektor (41), welcher konfiguriert ist, um das Taktsignal mit einem Referenzsignal zu vergleichen, um ein erstes Steuersignal und ein zweites Steuersignal auszugeben, eine Ladungspumpe (42), welche konfiguriert ist, um die Steuerspannung basierend auf dem ersten Steuersignal und dem zweiten Steuersignal auszugeben, eine Spannungsversorgung, welche einen Ausgangsanschluss aufweist, welcher mit einem Ausgangsanschluss der Ladungspumpe (42) durch einen Übertragungsschalter (TG) verbunden ist, und eine Leckage-Entfernungsschaltung, welche mit dem Übertragungsschalter (TG) verbunden ist und konfiguriert ist, um einen Kriechstrom zu entfernen, welcher durch den Übertragungsschalter (TG) fließt, während der Übertragungsschalter (TG) abgeschaltet ist.
Patent DE-102018200058-A1 (DE)
Title: Kühlkörper, insbesondere Steuergeräte-Kühlkörper
Inventor: BURKART MANFRED
IPC: H01L23/367
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein Kühlkörper weist eine Kühlfläche und mehrere darauf angeordnete Kühlrippen auf, die sich von einem Zentrumsbereich der Kühlfläche ausgehend sternförmig nach außen erstrecken. Die Höhe zumindest eines Teils der Kühlrippen ist benachbart zum Zentrumsbereich der Kühlfläche geringer als in einem weiter außen gelegenen Abschnitt der Kühlrippen.
Patent DE-102018200274-A1 (DE)
Title: Servomotor-Steuervorrichtung, Servomotor-Steuerverfahren und Programm für die Servomotorsteuerung
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05D3/12
Filed: 2018-01-10
Abstract: Es wird eine Servomotor-Steuervorrichtung bereitgestellt, durch die eine Präzisionspositionssteuerung des angetriebenen Körpers möglich ist. Bereitgestellt werden: ein Servomotor 50; ein angetriebener Körper 70, der dafür ausgelegt ist, durch den Servomotor angetrieben zu werden; ein Verbindungsmechanismus 60 zum Verbinden des Servomotors und des angetriebenen Körpers, um Leistung des Servomotors an den angetriebenen Körper zu übertragen; eine Positionsbefehls-Erzeugungseinheit 10 zum Erzeugen eines Positionsbefehlswerts für den angetriebenen Körper; eine Motorsteuereinheit 20 zum Steuern des Servomotors unter Verwendung des Positionsbefehlswerts; ein Kraftschätzteil 302 zum Schätzen eines Kraftschätzwerts, der eine bei einem Verbindungsteil mit dem Verbindungsmechanismus auf den angetriebenen Körper wirkende Antriebskraft ist; und ein Kompensationsbetrags-Erzeugungsteil 301 zum Erzeugen eines Kompensationsbetrags zur Kompensation des durch den Positionsbefehls-Erzeugungsteil erzeugten Positionsbefehlswerts unter Verwendung eines Produkts des Kraftschätzwerts und eines Koeffizienten, der eine physikalische Konstante angibt, wobei der Koeffizient die Änderungen der physikalischen Konstante durch den Kraftschätzwert oder einen Betrag des somit erzeugten Kompensationsbetrags angibt.
Patent DE-102018201005-A1 (DE)
Title: Tilgeranordnung, Doppelkupplungsgetriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MATSCHAS STEFFEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tilgeranordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einem Tilger und Antriebsstrangelement, wobei der Tilger wenigstens zwei Tilgerträger aufweist und wobei der Tilger an dem Antriebsstrangelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Tilgerträger in radialer Richtung auf Höhe der Befestigungsstelle freigestellt ist.
 Daneben betrifft die Erfindung eine Doppelkupplungsgetriebeanordnung.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018202795-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAICH THOMAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2018-02-23
Abstract: Eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Stelleinheit (2), die eine um eine Drehachse (9) drehbare Lenkwelle (4, 5) umschließt und die mit ihrem dem Fahrzeugheck zugewandten hintere Endbereich (10) an einer am Fahrzeugchassis befestigten Halteeinheit (6) mittels eines ersten motorischen Antriebs (7) über einen angelenkten Schwenkhebel (14) vertikal verschwenkbar angeordnet ist, wird hinsichtlich einer kostengünstigen Anbindung ihres vorderen Endbereichs (21) dadurch verbessert, dass die Stelleinheit (2) in ihrem der Fahrzeugfront zugewandten vorderen Endbereich (21) mit einem elastischen Bügelelement (8) versehen ist, welches mit dem Fahrzeugchassis fest verbindbar ist und durch elastische Verformung sowohl eine vertikale Verschwenkung als auch eine axiale Verschiebung der Stelleinheit (2) zulässt. Mit Vorteil können hierdurch aufwändige Ausgleichsmaßnahmen für die axiale Verschiebung der Stelleinheit (2) eingespart werden.
Patent DE-102018202883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entdecken einer Kommunikationsverbindung
Inventor: ZICH ALEXANDER
IPC: H04W76/11
Filed: 2018-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entdecken einer Kommunikationsverbindung (10) zwischen einer ersten Vorrichtung (1) mit einer zweiten Vorrichtung (2), die jeweils mindestens eine Kommunikationsvorrichtung (4) aufweisen vorgeschlagen, wobei die erste Vorrichtung (1) eine dritte Vorrichtung (3) kontaktiert und Suchinformation für den Betrieb der Kommunikationsvorrichtung (4) der ersten Vorrichtung (1) zum Suchen der zweiten Vorrichtung (2) abruft. Die erste Vorrichtung (1) betreibt dann mit den von der dritten Vorrichtung (3) erhaltenen Suchinformationen die Kommunikationsvorrichtung (4) um eine Kommunikationsverbindung zwischen der ersten und zweiten Vorrichtung (1, 2) zu entdecken.
Patent DE-102018205642-A1 (DE)
Title: Schnittstellenmodul für eine Greifvorrichtung und damit ausgestatteter Roboter
Inventor: ZIMMERMANN TIMO
IPC: B25J15/04
Filed: 2018-04-13
Abstract: Es wird ein Schnittstellenmodul (12) vorgeschlagen, das zur Anbringung einer pneumatisch betätigten Greifvorrichtung (3) an einem Roboterarm (4) ausgebildet ist. Es umfasst eine erste Befestigungsschnittstelle (14) zur Anbringung am Roboterarm (4) und eine zweite Befestigungsschnittstelle (15) zur Anbringung der Greifvorrichtung (3). Erste pneumatische Anschlüsse (35) dienen zur Verbindung mit einer Druckquelle (P) und einer Drucksenke (R), während zweite pneumatische Anschlüsse (37) zur Fluidverbindung mit der Greifvorrichtung (3) dienen. Das Schnittstellenmodul (12) enthält eine Steuerventileinrichtung (25), durch die die Greifvorrichtung (3) pneumatisch ansteuerbar ist und die ihrerseits mittels Ventilsteuersignalen steuerbar ist, die durch eine interne elektronische Steuereinheit (57) bereitgestellt werden, die mit einer externen elektronischen Steuereinrichtung (58) kommuniziert. Vorgeschlagen wird ferner ein mit einem solchen Schnittstellenmodul (12) ausgestatteter Roboter (1).
Patent DE-102018206954-A1 (DE)
Title: Roboter, Robotersteuerverfahren und Herstellungsverfahren für Werkstück
Inventor: YOKOYAMA TAKESHI
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-05-04
Abstract: [Aufgabe] Verbesserung der Arbeitsauslastung eines Roboters.[Lösungsweg] Der Roboter 10 weist einen Roboter-Hauptkörper 11, der in der Nähe einer Bewegungsroute eines Werkstücks angeordnet ist, und einen Roboter-Controller 20 auf, der den Roboter-Hauptkörper 11 steuert, wobei der Roboter-Controller 20 eine erste Steuerverarbeitungskomponente 21, die den Roboter-Hauptkörper 11 derart steuert, dass eine bestimmte Arbeit an einem Werkstück W im Bewegungszustand ausgeführt wird, und eine zweite Steuerverarbeitungskomponente 22 aufweist, die eine bestimmte Verarbeitung durchführt, wenn der Roboter-Hauptkörper 11 von dem Werkstück W externe Kräfte auf oder über einer bestimmten Größe empfangen hat.
Patent DE-102018207086-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Nabeneinheit und Fahrrad-Radbaueinheit
Inventor: KAMIYA MITSURU
IPC: B62M11/16
Filed: 2018-05-07
Abstract: Vorgesehen sind eine Fahrrad-Nabeneinheit 20 und eine Fahrrad-Radbaueinheit 10, mit denen eine Radeinheit 12, 62 angemessen an einen Nabenkörper 24 gekoppelt werden kann, wobei die Fahrrad-Nabeneinheit 20 an einen Drehkörper F1 gekoppelt ist, der von einer Bremsvorrichtung F gebremst wird. Die Fahrrad-Nabeneinheit 20 enthält einen Nabenkörper 24, der sich um eine Nabenachse 22 dreht, und einen Drehkörper-Kopplungsabschnitt 40, der den Drehkörper F1 an den Nabenkörper 24 koppelt. Der Nabenkörper 24 enthält einen ersten Verbindungsabschnitt 26, 56, 76 und einen zweiten Verbindungsabschnitt 28, 58, 78. Der erste Verbindungsabschnitt 26, 56, 76 enthält ein Außengewinde 26A, 56A, 76A, das an ein Innengewinde 52, 68 der Radeinheit 12, 62 gekoppelt ist. Der zweite Verbindungsabschnitt 28, 58, 78 ist an ein Beschränkungsbauteil 70 gekoppelt, das die Relativdrehung des ersten Verbindungsabschnitts 26, 56, 76 und der Radeinheit 12, 62 beschränkt.
Patent DE-102018212320-A1 (DE)
Title: Bremszylinderanordnung und Bremssystem
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T13/12
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremszylinderanordnung mit einem Bremszylinder, einem Drucksensor und einem Druckminderer, wobei der Druckminderer je nach Eingangsdruckbereich den Druck aus dem Bremszylinder unterschiedlich an den Drucksensor weitergibt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem mit einer solchen Bremszylinderanordnung.
Patent DE-102018214489-A1 (DE)
Title: Laderaumanordnung und Kraftfahrzeug mit einer Laderaumanordnung
Inventor: SIEGLER PHILIPP
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-08-28
Abstract: Offenbart ist eine Laderaumanordnung (10), insbesondere für ein Kraftahrzeug (100), aufweisend einen Boden (21) zum bereichsweisen Begrenzen eines Ladevolumens (20) und aufweisend ein Fach (30), welches durch eine Klappwand (31) verschließbar ist, wobei die Klappwand (31) unter einem Winkel gegenüber dem Boden (21) entlang einer Drehachse (32) anstellbar ist, wobei eine erste Nebenwand (40) an einer Kante (40a) beweglich mit einer orthogonal zur Drehachse (32) angeordneten Kante (33) der Klappwand (31) verbunden ist. Des Weiteren ist ein Kraftfahrzeug (100) offenbart.
Patent DE-102018216301-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Stator einer elektrischen Maschine, Stator, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (11) für einen Stator (1) einer elektrischen Maschine zum Zusammenstecken mit einem hohlzylinderförmigen Blechpaket (2) des Stators (1), aufweisend- mehrere Nutkühlkanäle (16) zum Leiten von Kühlmittel entlang von Wicklungsnuten (6), und- einen mit den Nutkühlkanälen (16) unter Ausbildung eines Kühlkäfigs (12) verbundenen Kühlring (13),wobeidie Nutkühlkanäle (16) schleifenförmig ausgebildet sind und jeweils- einen Hinflussabschnitt (17) zum Anordnen in einer ersten Wicklungsnut (6),- einen Rückflussabschnitt (18) zum Anordnen in einer zweiten Wicklungsnut (6), und- einen mit dem Hinflussabschnitt (17) und dem Rückflussabschnitt (18) fluiddicht verbundenen Umlenkabschnitt (19) zum Anordnen über einen Statorzahn (9) verlaufend aufweisen, wobei die Nutkühlkanäle (16) reversibel radial nach innen biegbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem einen Stator (1), eine elektrische Maschine sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018221439-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterieeinheit
Inventor: SEKI HIDEMI
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Fahrzeugbatterieeinheit enthält ein Batteriemodul, in dem eine Mehrzahl von Batteriezellen in Fahrzeugbreitenrichtung gestapelt sind, und ein Modulgehäuse zur Aufnahme des Batteriemoduls. Das Modulgehäuse enthält: ein Paar von Seitenplatten zum Halten von Seitenflächen des Batteriemoduls; eine Bodenplatte zum Verbinden von unteren Endabschnitten des Paars von Seitenplatten miteinander; und ein Paar von Endblöcken, die an in Stapelrichtung des Batteriemoduls entgegengesetzten Endabschnittschnitten des Batteriemoduls angeordnet sind, um das Paar von Seitenplatten miteinander zu verbinden. Der Endblock ist mit einer Endfläche der Seitenplatte in der Stapelrichtung durch einen Verbindungsbolzen verbunden, und eine Dicke des Endblocks ist größer als eine Dicke der Seitenplatte.
Patent DE-102018222048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Toilettenreinigungsmittels
Inventor: HENNING INGOMAR
IPC: E03D9/03
Filed: 2018-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Toilettenreinigungsmittels, aufweisend- zumindest eine Befestigungsvorrichtung (4) zur Befestigung der Vorrichtung (1) in einer Verwendungsposition in einer Toilettenschüssel;- ein Gehäuse (2) mit- zumindest einem ersten Gehäuseteil (6), das eine Aufnahme für das Toilettenreinigungsmittel bildet und zumindest eine Hauptöffnung (12) aufweist und bis auf die zumindest eine Hauptöffnung (12) vollständig geschlossen ausgebildet ist, und- zumindest einem zweiten Gehäuseteil (8), das die Wasserzufuhr zu dem Toilettenreinigungsmittel kontrolliert und als Abdeckung für die zumindest eine Hauptöffnung (12) ausgebildet ist, wobei das zweite Gehäuseteil (8) eine Anzahl von Ausspülöffnungen (20) aufweist, durch die bei einem Spülvorgang Wasser an das Toilettenreinigungsmittel heran-, und gelöstes Toilettenreinigungsmittel aus dem Gehäuse (2) herausgeführt werden kann.
Patent DE-102019004015-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer in einem Kofferraum angeordneten Ladeeinrichtung, sowie Verfahren
Inventor: LINDEMANN INGRID
IPC: B60L53/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer zumindest teilweise elektrischen Antriebseinheit, mit einem elektrischen Energiespeicher (12), welcher elektrische Energie für die elektrische Antriebseinheit bereitstellt, und mit einer Ladeeinrichtung (14) zum elektrischen Laden des elektrischen Energiespeichers (12), wobei die Ladeeinrichtung (14) in einem Kofferraum (16) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei die Ladeeinrichtung (14) in einem oberen Bereich (18) des Kofferraums (16) angeordnet ist und die Ladeeinrichtung (14) zum Aufnehmen eines Normladesteckers (20) mit einem Ladekabel (22) ausgebildet ist und in einem Kofferraumkantenbereich (24) des Kofferraums (16) eine muldenförmige Vertiefung (26) zur Durchführung des Ladekabels (22) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019008404-A1 (DE)
Title: Räderpaar - Anwendungen
Inventor: NEUBER ECKHARD
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Räderpaare bieten eine unglaubliche Bandbreite von Anwendungs - möglichkeiten. Das Ausgleichen von Gewichten oder Drücken als Basis der Funktionalität lässt sich auch auf einem auf einer Achse angebrachten Räderpaar darstellen. Das Heben von Gewich - ten bedarf im Idealfall nur noch das Überwinden von Reibung und Anfangsträgheit. Energiespeicherung mit Hilfe von Auf - triebskörpern erfährt eine neue Effizienz, da der Aufwand zur Herstellung des Speicherzustandes geringer ist als der zu in - vestierende.
Patent DE-102019105268-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Instruments
Inventor: BARTHELMES SVEN
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Um die Herstellung eines medizinischen Instruments mit mindestens einem Instrumentenkörperteil, wobei der mindestens eine Instrumentenkörperteil aus einem Instrumentenkörperteilrohling durch Umformen ausgebildet ist, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Instrumentenkörperteil mindestens eine durch Fräsen, insbesondere durch maschinelles Fräsen, ausgebildete Entgratungsfläche aufweist, dass die mindestens eine Entgratungsfläche einen oder mehrere Abschnitte umfasst, dass jeder Abschnitt der mindestens einen Entgratungsfläche senkrecht zu einer gemeinsamen Bearbeitungsebene verläuft, dass eine Normale zur Bearbeitungsebene eine Entgratungslängsachse definiert und dass die mindestens eine Entgratungsfläche parallel zur Entgratungslängsachse verläuft.Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Instruments vorgeschlagen.
Patent DE-102019105694-A1 (DE)
Title: Mikronadelarray aufweisend ein wärmeerzeugendes Element
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikronadelarray aufweisend ein wärmeerzeugendes Element und dessen Verwendung zur intradermalen Applikation von Wirkstoffen, insbesondere von pharmazeutisch aktiven Wirkstoffen (API) als auch Arzneimittel, wobei dieser Mikronadelarray zur Hautpenetration an Mensch oder Tier geeignet ist und die Mikronadeln aus einer wasserlöslichen Formulierung bestehen, die mindestens einen Wirkstoff enthalten.
Patent DE-102019110241-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: ARAI KUNIHIKO
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Steckverbinder (7) weist Folgendes auf: eine Außenumfangswand (11), die in ihrem Inneren einen vertieften Abschnitt (11A) ausbildet, wobei in den vertieften Abschnitt (11A) ein Gegensteckverbinder (9) eingesteckt werden soll; einen zylindrischen Abschnitt (15), der innerhalb der Außenumfangswand (11) vorgesehen ist, der eine Innenumfangsfläche (15A) hat und der so konfiguriert ist, dass er innerhalb der Innenumfangsfläche (15A) einen Gegenanschluss (20) des Gegensteckverbinders (9) aufnimmt; einen Anschluss (16), der einen Kontaktabschnitt (16C) hat, der innerhalb der Innenumfangsfläche (15A) angeordnet ist, wobei der Anschluss (16) elektrisch mit dem Gegenanschluss (20) verbunden sein soll, wenn der Kontaktabschnitt (16C) den Gegenanschluss (20) berührt; und einen Kühlmechanismus (18), der einen Wärmeabsorptionsabschnitt (18A1) und einen Wärmeverteilungsabschnitt (18A2) hat, wobei der Wärmeabsorptionsabschnitt (18A1) an einer Position vorgesehen ist, die bezüglich der Innenumfangsfläche (15A) entgegengesetzt zum Kontaktabschnitt (16C) ist. Der Kühlmechanismus (18) verteilt am Wärmeverteilungsabschnitt (18A2) Wärme, die am Kontaktabschnitt (16C) erzeugt wird und über die Innenumfangsfläche (15A) zum Wärmeabsorptionsabschnitt (18A1) übertragen wird.
Patent DE-102019111471-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem mit Doppelschwimmlagerung für eine Bremsbetätigungseinheit
Inventor: MUHR JÜRGEN
IPC: B61H5/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (10) zur Verbindung wenigstens einer mitlenkenden Radachse (12) und wenigstens einer Bremsbetätigungseinheit (14) eines Schienenfahrzeug, mit wenigstens einem Mitnehmer (16), der mit der mitlenkenden Radachse (12) verbunden ist und wenigstens einen Anlenkungspunkt (18) an der Bremsbetätigungseinheit (14) zu deren Verschiebung aufweist, wobei der Anlenkungspunkt (18) mit der Bremsbetätigungseinheit (14) im montierten Zustand verbunden ist und wobei die Bremsbetätigungseinheit (14) wenigstens eine Schwimmlageranordnung (20) aufweist, wobei mittels der Schwimmlageranordnung (20) eine schwimmende Lagerung der Bremsbetätigungseinheit (14) zumindest in x-Richtung und zumindest in y-Richtung ausgebildet ist, wobei sich die x-Richtung in ihrer Ausrichtung von der y-Richtung unterscheidet.
Patent DE-102019113798-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Kraftfahrzeugrad
Inventor: SCHAARSCHMIDT SVEN
IPC: B60B3/16
Filed: 2019-05-23
Abstract: Befestigungsanordnung (12) für ein Kraftfahrzeugrad (6) an einer Radnabe (16), wobei im Bereich der Radnabe (16) eine Bremsscheibe (10) vorgesehen ist, wobei das Kraftfahrzeugrad (6) mittels einer Anzahl von Schraubverbindungen (14) mit der Radnabe (16) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraubverbindung (14) eine Schraube (22) mit Aussengewindebereich (36) und eine Buchse (26) mit einem Innengewindebereich (40) aufweist, wobei die Schraube (22) von einer Kraftfahrzeugrad-Aussenfläche (30) durch das Kraftfahrzeugrad (6) unter Spiel hindurchreicht, wobei ein Schraubenkopf (28) einen Formschluss mit einer Kraftfahrzeugrad-Aussenfläche (30) direkt oder indirekt herstellt und der Aussengewindebereich (36) der Schraube (22) in den Innengewindebereich (40) der Buchse (26) eingreift, wobei die Buchse (26) kraft- und/oder formschlüssig an der Radnabe (16) angeordnet ist und ein zum Schraubenkopf (28) gerichtetes Ende der Buchse (26) mit einer Spielpassung in eine Aussparung des Kraftfahrzeugrades (6) eingreift.