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Patent DE-102020201628-B3 (DE)
Title: Infrastrukturmanagementsystem für den Einsatz in einem Fahrzeug, Verfahren zum Detektieren, Markieren und/oder zumindest teilweisen Reparieren eines Infrastrukturschadens
Inventor: GROBER FLORIAN
IPC: E01C23/01
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Infrastrukturmanagementsystem (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (38), ein Verfahren zum Detektieren, Markieren und/oder zumindest teilweisen Reparieren eines Infrastrukturschadens sowie eine Funktionseinheit (20) für die Verwendung mit einem Infrastrukturmanagementsystem (10) und ein Fahrzeug (38).Es ist vorgesehen, dass ein Infrastrukturmanagementsystem (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (38) bereitgestellt wird, wobei ein jeweiliges Infrastrukturmanagementsystem (10) in einem jeweiligen Fahrzeug (38) angeordnet ist. In einer mit einer Steuer- und Recheneinheit (12) gekoppelten Aufbewahrungsvorrichtung (18) ist eine Funktionseinheit (20) zur Markierung und/oder zumindest teilweisen Reparatur eines Infrastrukturschadens vorgesehen. In Abhängigkeit eines mittels einer Infrastrukturschadendetektionseinrichtung (22) detektierten Infrastrukturschadens ist dabei die Funktionseinheit (20) von der Aufbewahrungsvorrichtung (18) aus in Richtung eines Bereichs des Infrastrukturschadens platzierbar, so dass dieser Infrastrukturschaden mittels der platzierten Funktionseinheit (20) mit zumindest einer Markierungsmaßnahme und/oder mit zumindest einer Reparaturmaßnahme belegbar ist.
Patent DE-102020213682-B3 (DE)
Title: Schnürsystem
Inventor: ABEL ROHAN
IPC: A43C1/00
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnürsystem zum Festziehen eines Schuhoberteils, umfassend: mindestens ein Band, und ein erstes und ein zweites Führungselement zum Koppeln des Bandes mit dem Schuhoberteil, wobei ein erstes Ende des Bandes an einem Zungenteil des Schuhoberteils angebracht ist und ein zweites Ende des Bandes zur Aufnahme eines Teils eines Schnürsenkels ausgebildet ist, und wobei das erste Führungselement in einem Kragenbereich des Schuhoberteils angeordnet ist und das zweite Führungselement in einem dem Kragenbereich gegenüberliegenden Sohlenbereich des Schuhoberteils angeordnet ist.
Patent DE-102021122370-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für einen Walzenkörper einer industriellen Walze, Anordnung, Endvorrichtung und industrielle Walze
Inventor: WÜNSCHE MARC
IPC: B21B27/08
Filed: 2021-08-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für einen Walzenkörper einer industriellen Walze (1), aufweisend: Bereitstellen eines rotationssymmetrischen Hohlkörpers (2), der eine Zylinderform aufweist und aus einem faserverstärkten Composite-Material und / oder einem metallischen Werkstoff besteht; Herstellen einer Endvorrichtung aus einem metallischen und / oder einem polymeren Werkstoff unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens; und Verbinden der Endvorrichtung mit dem rotationssymmetrischen Hohlkörper (2), wobei dieser hierbei in einem seitlichen Endbereich (3; 4) des rotationssymmetrischen Hohlkörpers (2) angeordnet wird. Des Weiteren sind eine Anordnung für einen Walzenkörper einer industriellen Walze (1), eine Endvorrichtung sowie eine Industrielle Walze (1) geschaffen.
Patent DE-4403615-B4 (DE)
Title: Verteilungsvorrichtung für Sekundärluft in einer Heizeinrichtung
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F23L9/02
Filed: 1994-02-05
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verteilungsvorrichtung
für Sekundärluft in
einer Heizeinrichtung mit einer Zuluftregelvorrichtung, mit einem
Brennraum und in den oberen Teil desselben einmündenden Ausströmöffnungen
für die
Sekundärluft,
die mit einem Sekundärluftkanal
verbunden sind und im Brennraum im Bereich einer Oberkante eines
Türausschnittes
der Heizeinrichtung angeordnet sind, mit einer Luftleitvorrichtung,
die auf einer Rostplatte des Brennraumes zumindest im Bereich des
Türausschnittes
angeordnet ist und eine vom Türausschnitt
beabstandete sich in Richtung auf eine Deckplatte des Brennraums
erstreckende Trennwand aufweist, die einen Luftverteilkanal zwischen
der Innenseite einer Tür
des Türausschnittes
und der Trennwand bildet, der im Bereich der Rostplatte mit dem
Brennraum verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand
(37) über
vertikale Stützelemente
(57) beabstandet oberhalb einer Bodenleitplatte (38) angeordnet
und über
die Stützelemente
(57) mit dieser verbunden ist und daß sich die Bodenleitplatte
(38) von der Rostplatte (8) in Richtung auf die Deckplatte (18)
erstreckt sowie vom Türausschnitt
wegweisend geneigt verläuft,
wobei ein Abstand zwischen...
Patent DE-4428204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gebindes mit Polystyrolgranulat sowie dessen Verwendung
Inventor: GRABUSCHNIG PETER
IPC: C08J11/06
Filed: 1994-08-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gebindes, gefüllt mit einem feuchten, schwer
entflammbaren Polystyrolgranulat, wobei Polystyrolgranulat in einem Schneckenmischer
mit Förderschnecke
mit Wasser durch Mischen umhüllt
wird und anschließend
das umhüllte
Granulat luft- und feuchtigkeitsdicht abgepackt wird, wobei das Polystyrolgranulat
das Wasser in Mengen von 8 bis 12 l/m 3  Granulat
aufweist.
Patent DE-4447730-B4 (DE)
Title: DRAM structure using trench-embedded transistor-capacitor arrangement - has MOST buried in gate, capacitor formed by length of gate and surface of substrate, and wire line formed from phosphorus-doped poly:silicon
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01L27/108
Filed: 1994-03-15
Granted: 2006-05-18
Abstract: DRAM cells are realised by a MOS transistor and capacitor. The MOS transistor is buried in the gate structure, and the capacitor is formed by the length of the gate structure and the surface of the substrate. An isolation trench (3) is made in the direction of word lines, and an oxide insulator is formed. A word line (7) is formed in a linear trench, followed by a gate insulation layer (6) of SiO2. Then in the gate-trench, a word line (7) and electrode are formed from phosphorus-doped polysilicon.
Patent DE-4448015-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F16D13/72
Filed: 1994-06-16
Granted: 2018-10-31
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (3) mit einem Gehäuse (2) und darin aufgenommenem Pumpenrad (7), Turbinenrad (10), Leitrad (12) und einer Überbrückungskupplung (15) mit einem Ringkolben (17), wobei beidseits des Ringkolbens (17) eine mit Öl befüllbare Kammer (14) gebildet ist, der Ringkolben (17) wenigstens eine erste Reibfläche (21) trägt, die mit einer zweiten Reibfläche in Reibeingriff bringbar ist, wobei radial innerhalb der Reibflächen (21) zwischen dem Ringkolben (17) und einem die zweite Reibfläche tragenden Bauteil die erste der Kammern (18) gebildet ist, im radialen Bereich der Reibflächen in wenigstens einem der die Reibflächen tragenden oder bildenden Bauteile Kanäle (25) vorgesehen sind, die auch bei axialer Anlage der Reibflächen (21) einen Ölfluß von der zweiten der Kammern (20) über die Kanäle (25) radial nach innen in Richtung zur Drehachse (27) des Drehmomentwandlers (3) hin ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Kanal einen schlangenlinienförmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-10017232-B4 (DE)
Title: Stift
Inventor: HUETTNER GERHARD
IPC: B43K8/00
Filed: 2000-04-06
Granted: 2004-05-06
Abstract: Stift mit  einer Mine (3), von der ein ein Arbeitsende (2) aufweisender Endabschnitt (A, B) zumindest in einem Betriebszustand des Stiftes freiliegt,  einer ersten Halteeinrichtung (4), die die Mine (3) an dem dem Arbeitsende (2) abgewandten Ende des Endabschnitts (A, B) an mindestens drei in Umfangsrichtung der Mine (3) einen Winkel von mehr als 180° einschließenden Punkten hält und  einer lösbar angebrachten zweiten Halteeinrichtung (1),  die die Mine (3) an mindestens drei Punkten hält,  welche in Axialrichtung der Mine (3) zwischen dem Arbeitsende (2) und dem dem Arbeitsende (2) abgewandten Ende des Endabschnitts (A, B) der Mine (3) liegen und  welche in Umfangsrichtung der Mine (3) einen Winkel von mehr als 180° einschließen, wobei  in zumindest einem Betriebszustand des Stiftes ein der ersten Halteeinrichtung (4) abgewandter Teil (A) des Endabschnitts (A, B) der Mine (3) bei angebrachter zweiter Halteeinrichtung (1) freiliegt,...
Patent DE-10029895-B4 (DE)
Title: Gehörschutz mit selektiver Durchlässigkeit
Inventor: HUCKE MARCUS
IPC: A61F11/06
Filed: 2000-06-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Gehörschutz, aufweisend eine passiv wirkende Schutzeinrichtung (2) zum Schutz gegen Umgebungsgeräusche (11) oder sonstige unzuträgliche Umgebungsbedingungen, die das Gehör (4) einer die Schutzeinrichtung (2) benutzenden Person (1) gegenüber Schallemissionen (11) in der Umgebung im hörbaren Frequenzspektrum schützt, wobei die Schutzeinrichtung (2) mit einer Aufnahmeeinheit (6) für Schallemissionen verbunden ist, die Schallemissionen (9) in der Umgebung in mindestens einem ausgewählten Frequenzbereich (16) aufnimmt und an die Schutzeinrichtung (2) überträgt, und die Schutzeinrichtung (2) eine Schallabgabeeinheit (5) aufweist, die die Schallemissionen (9) in dem ausgewählten Frequenzbereich (16) an das Gehör (4) der durch die Schutzeinrichtung (2) geschützten Person (1) unabhängig von der Wirkung der passiven Schutzeinrichtung (2) wieder abgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzeinrichtung (2) sich während eines Lernmodus auf diejenigen Schallemissionen (9) in der Umgebung der Aufnahmeeinheit (6) einstellt, die zusätzlich zu den normalerweise vorkommenden Schallemissionen (11) aufgenommen werden und dabei mindestens einen Frequenzbereich (16) ermittelt, in dem u.d. die...
Patent DE-10059790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gangstellers
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H61/04
Filed: 2000-12-01
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Gangstellers (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere des Gangstellers (1) für ein automatisiertes Handschaltgetriebe, wobei der Gangsteller (1) eine Schaltwelle (2) bewegt und einen ersten Antrieb (3) zur Verschiebung der Schaltwelle (2) im wesentlichen in longitudinaler Richtung entlang ihrer Achse und einen zweiten Antrieb (4) zur Verdrehung der Schaltwelle (2) aufweist, wobei mit Hilfe des Gangstellers (1), nämlich mit Hilfe eines auf der Schaltwelle (2) vorgesehenen Schaltfingers (2a) das Einlegen und/oder Herausnehmen der Getriebegänge des Getriebes realisierbar ist, insbesondere entsprechende im Getriebe vorgesehene Schiebemuffen eingerückt- bzw. ausgerückt werden, wobei der Schaltfinger (2a) im wesentlichen in einem eine Neutralgasse (5) und mindestens zwei Schaltgassen (6, 7, 8) aufweisendem H-Schaltschema bewegbar ist und wobei der Schaltfinger (2a) – zumindest zeitweise – mit einer bestimmten einstellbaren Betätigungskraft durch den die Bewegungen des Schaltfingers (2a) in der Schaltgasse (6, 7, 8) steuernden Antrieb (3 bzw. 4) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungskraft in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung und/oder in Abhängigkeit der Bewegungsgeschwindigkeit und/oder der Beschleunigung des Schaltfingers (2a) in der Schaltgasse (6, 7, 8) beim Einlegen eines Getriebeganges oder beim Herausnehmen eines Getriebeganges gesteuert und/oder eingestellt wird.
Patent DE-10082233-B4 (DE)
Title: Verbindung aus einem ersten und einem zweiten Bauelement bestehend aus einer Unterlegscheibe mit einem Mittelloch in Kombination mit einem Gewindebolzen
Inventor: FEILNER MARCUS
IPC: F16B37/02
Filed: 2000-08-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verbindung, bestehend aus einem ersten Bauelement (14 ) und einem zweiten Bauelement (13) jeweils bestehend aus einer Unterlegscheibe (1) mit einem Mittelloch und einem an dessen Rand angeformten, im wesentlichen rohrförmigen Ansatz (2), dessen Innenwand ein Gewinde (3) aufweist, wobei die Unterlegscheibe (1) des ersten Bauelements (14) eine kalottenförmige Krümmung aufweist, deren konvexe Oberfläche der Kraftübertragung dient,wobei die Unterlegscheibe (1) des zweiten Bauteils (13) eine zylinderwandförmige Krümmung aufweist, deren Achse auf der Symmetrieachse des Gewindes (3) senkrecht steht und deren konvexe Oberfläche der Kraftübertragung dient,Kombination mit einem Gewindebolzen (12) zum Verschrauben zweier je ein Sackloch (8, 9) aufweisender Körper (6, 7), wobei die konvexen Oberflächen der gekrümmten Unterlegscheiben (1) der Bauelemente (13, 14) an den Innenwänden der Sacklöcher (8, 9) kraftschlüssig anliegen.
Patent DE-10103405-B4 (DE)
Inventor: LEHNHAEUSER FRANK
IPC: F24C15/20
Filed: 2001-01-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: The invention relates to a food distribution device (1) comprising at least one storage surface (4), which is to be placed above a cooking and/or warming area (2). The storage surface (4) is at least partially transparent and is preferably made of plastic or glass, particularly of safety glass or of laminated glass. The aim of the invention is to ensure an almost complete removal by suction of the vapor and odors rising above the cooking and/or warming area (2). To this end, the storage surface (4) is connected to at least one, preferably several, suction pipes (5) that lead into the storage surface (4), whereby enabling the storage surface (4) to function as a nozzle surface for the removal by suction.
Patent DE-10105710-B4 (DE)
Title: Lenkanlage für Fahrzeuge
Inventor: NISHIZAKI KATSUTOSHI
IPC: B62D101/00
Filed: 2001-02-08
Granted: 2007-01-18
Abstract: Lenkvorrichtung
für ein
Fahrzeug, welche folgendes aufweist:  ein Betätigungsteil
(1);  eine Lenkbetätigungseinrichtung
(M), welche durch Betätigen
des Betätigungsteils
(1) betrieben wird;  eine Einrichtung (3) zum Übertragen
der Bewegung der Lenkbetätigungseinrichtung
(M) auf die Fahrzeugräder
(4) derart, daß sich
der Lenkwinkel nach Maßgabe
der Bewegung der Lenkbetätigungseinrichtung
(M) ändert,
ohne daß das
Betätigungsteil
(1) mechanisch mit den Fahrzeugrädern
(4) gekoppelt ist;  eine Einrichtung (11) zum Detektieren der
Betätigungsgröße des Betätigungsteils
(1);  eine Einrichtung (14) zum Detektieren der Fahrzeuggeschwindigkeit
(V);  eine Einrichtung (15) zum Detektieren der Querbeschleunigung
(Gy) des Fahrzeugs (100);  eine Einrichtung (16) zum Detektieren
des Gierwinkels (γ) des
Fahrzeugs (100);   eine Einrichtung (20) zum Ermitteln des ersten
Lenkwinkelsollwerts nach Maßgabe
der detektieren Betätigungsgröße und der
Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Basis eines gespeicherten Zusammenhangs
zwischen der Betätigungsgröße und der
Fahrzeuggeschwindigkeit und des ersten Lenkwinkelsollwerts;  eine
Einrichtung (20) zum Ermitteln eines ersten Soll-Gierwinkels nach...
Patent DE-10142603-B4 (DE)
Title: Weitwinkellinsensystem und Verfahren zum Fokussieren desselben
Inventor: MURATA MASAYUKI
IPC: G02B13/06
Filed: 2001-08-31
Granted: 2007-04-12
Abstract: Weitwinkellinsensystem
mit einer negativen ersten Linsengruppe (10) und einer positiven
zweiten Linsengruppe (20), die in dieser Reihenfolge vom Objekt
her gesehen angeordnet sind, wobei  die positive zweite Linsengruppe
(20) eine positive vordere Unterlinsengruppe (20F) und eine positive
hintere Unterlinsengruppe (20R) enthält, die in dieser Reihenfolge
vom Objekt her gesehen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass  beim Fokussieren ausgehend von einer unendlichen Objektentfernung
hin zu einer geringeren Objektentfernung eine erste Fokussierlinsengruppe
(Fa), welche die erste Linsengruppe (10) und die mit dieser einstückig bewegbare positive
vordere Unterlinsengruppe (20F) der zweiten Linsengruppe (20) enthält, und
eine zweite Fokussierlinsengruppe (Fb), welche die positive hintere
Unterlinsengruppe (20R) der zweiten Linsengruppe (20) enthält, unabhängig voneinander
von der Bildseite zur Objektseite hin so bewegt werden, dass der
Abstand der beiden Fokussierlinsengruppen (Fa, Fb) voneinander abnimmt,
und  folgende Bedingungen erfüllt sind:  0,5 < H 1 /H 2R  < 0,9 (1)   1,7 < n PAV  (2)   0,5 < X an /X bn  < 1,0 (3) worin  H 1  der Radius...
Patent DE-10152621-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: MAIER KARL-HEINZ
IPC: E05D15/40
Filed: 2001-10-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Anordnung einer Frontklappe (1) an einem Fahrzeug, mit mindestens einer - in Fahrtrichtung betrachtet - hinten liegenden Scharniereinrichtung, die einerseits an der Frontklappe (1) und andererseits an der Karosserie (5) angebracht ist, und um die die Frontklappe (1) zum normalen Öffnen verschwenkbar ist, und die bei einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger die Frontklappe (1) im hinteren Bereich fremdkraftbetätigt durch vorgespannte mechanische Federn oder pneumatische, hydraulische oder pyrotechnische Zylinder anhebt, wobei die Frontklappe (1) im vorderen Bereich durch das Anheben des hinteren Bereichs durch eine mechanische Kopplung zwangsweise ebenfalls angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Fremdkraftbetätigung beim Anheben des hinteren Bereichs der Frontklappe (1) auch ein nach hinten gerichteter Bewegungsanteil entsteht, wobei im vorderen Bereich der Frontklappe (1) zumindest eine Kulissenführung (7, 8) vorgesehen ist, die den nach hinten gerichteten Bewegungsanteil nutzt, um den vorderen Bereich anzuheben.
Patent DE-10152727-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für einen Schutzschalter
Inventor: TOYAMA KENTARO
IPC: H01H71/50
Filed: 2001-10-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Schaltmechanismus für einen Schutzschalter mit einem Verriegelungselement (11), das drehbar gelagert ist, und einem Verriegelungsempfänger (20), der ebenfalls drehbar gelagert ist und normalerweise mit dem Verriegelungselement (11) im Verriegelungseingriff steht, um letzteres an einer Drehung zu hindern, wobei das Verriegelungselement (11) ein Kniegelenk (12, 14) verriegelt, um eine Unterbrecherfeder (6) im gespannten Zustand zu halten, wenn sich ein beweglicher Kontaktschuh (3) des Schalters im geschlossenen Zustand befindet, und das Verriegelungselement (11) aus dem Verriegelungseingriff gelöst wird und sich dann zur Entriegelung des Kniegelenks zum Öffnen des beweglichen Kontaktschuhs (3) mittels der in der Unterbrecherfeder (6) gespeicherten Kraft verdreht, wenn im Fall eines Überstroms eine Auslöseeinrichtung den Verriegelungsempfänger (20) verdreht, wobei die Oberfläche (11b) des Verriegelungselements (11), die mit dem Verriegelungsempfänger (20) im Eingriff steht, als eine konvexe kreisbogenförmige Fläche ausgebildet ist, während die Fläche (20b) des Verriegelungsempfängers (20), die mit der konvexen Fläche (11b) im Eingriff steht, als konkave kreisbogenförmige Fläche mit einem Krümmungsradius ausgebildet ist, der größer als derjenige der konvexen Fläche (11b) ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsmittelpunkt der konkaven kreisbogenförmigen Fläche (20b) mit der Achse einer drehbeweglichen Tragwelle des Verriegelungsempfängers (20) zusammenfällt.
Patent DE-10164119-B4 (DE)
Title: Elektrisches Hochspannungsnetz
Inventor: IGEL MICHAEL
IPC: G01R31/08
Filed: 2001-12-24
Granted: 2012-06-21
Abstract: Elektrisches Hochspannungsnetz mit einer zwischen mindestens zwei Messorten verlaufenden Leitung und einer Verarbeitungseinrichtung, wobei die beiden Messorte mit Mitteln zur Messung des in einem Abtastzeitpunkt über die Leitung fließenden Stroms und der in diesem Abtastzeitpunkt zugehörigen Spannung versehen sind, und wobei die Ströme in den beiden Messorten um einen Phasenwinkel zueinander verschoben sind, und wobei Mittel zur Übermittlung der gemessenen Ströme und der gemessenen Spannungen an die Verarbeitungseinrichtung vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinrichtung mit Mitteln versehen ist, um aus den gemessenen Strömen und den gemessenen Spannungen die Phasenwinkel im fehlerfreien Zustand abzuleiten, und dass die Verarbeitungseinrichtung mit Mitteln zur Erkennung eines Fehlers in Abhängigkeit von den Phasenwinkeln versehen ist, wobei die Erkennung eines Fehlers abhängig ist von einer relativen Diskrepanz der gemessenen und über die Phasenwinkel angepassten Ströme hinsichtlich eines vorgegeben Schwellwerts, und wobei die Verarbeitungseinrichtung den zuletzt abgeleiteten Phasenwinkel im Fehlerfall beibehält.
Patent DE-10204112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entgegennahme und Weiterleitung von Kurznachrichten in einem öffentlichen Telekommunikationsfestnetz
Inventor: HELING GUIDO
IPC: H04M1/7243
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Entgegennahme und Weiterleitung von Kurznachrichten in einem öffentlichen Telekommunikations-Festnetz
unter Beteiligung kurznachrichtenfähiger Endgeräte und eines
Kurznachrichten-Service-Centers unter Übermittlung der Zielrufnummer
des Empfangsgerätes
und der Absenderrufnummer des Absendegerätes und der eigentlichen Kurznachricht,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder abgesendeten Kurznachricht vom
Absendegerät
wenigstens ein Identifikationselement hinzugefügt wird, das den Hersteller
und/oder Typ und/oder technische Eigenschaften des Absendegerätes und/oder der
darin verwendeten Software kennzeichnet, wobei als Identifikationselement
eine zusätzliche
Nachricht in einer Übertragungsschicht
an das Kurznachrichten-Service-Center
gesendet wird.
Patent DE-10204927-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit schaltbarem Flüssigkeitsdämpfer
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2002-02-07
Granted: 2005-04-07
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einer Gurtwelle als Träger des darauf
gewickelten Gurtbandes und mit einer im Blockierfall wirksam werdenden
Kraftbegrenzungseinrichtung, welche aus einem mit einem viskosen
Medium gefüllten
Gehäuse mit
einer Mehrzahl von darin feststehend angeordneten Zwischenscheiben
und mit einer Mehrzahl von zwischen den Zwischenscheiben angeordneten,
an die Gurtwelle angeschlossenen und mit dieser drehenden Scheibenkolben besteht,
so daß durch
die Relativbewegung von Scheibenkolben und Zwischenscheiben das
Medium zwischen den zugeordneten Flächen zerrieben wird, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Niveau der Kraftbegrenzung in Abhängigkeit von den Parametern
des mit dem von der Gurtwelle (12) abgewickelten Gurtband angeschnallten
Insassen mittels einer variablen Zu- und Abschaltung der Scheibenkolben
(21) an die Gurtwelle (12) über  eine
zwischen Gurtwelle und Scheibenkolben (21) angeordnete Schalteinrichtung (22)
einstellbar ist.
Patent DE-10213694-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit darin angeordnetem Füllstandgeber
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: G01F23/76
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Flüssigkeitsbehälter mit
einem darin angeordneten Füllstandgeber
(3), welcher ein Gehäuse
(4) mit mindestens einer Öffnung
(13) und einen einen Magneten (7) aufweisenden Schwimmer (6) besitzt,
wobei der Magnet (7) in funktionaler Verbindung mit einem berührungslosen,
in das Gehäuse
(4) integrierten Sensor (8) steht, und wobei der Schwimmer (6) derart
im Gehäuse
(4) angeordnet ist, dass er relativ zum Gehäuse (4) nur eine translatorische
Bewegung ausführen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) des Füllstandgebers
(3) über
ein einen Kugelkopf (2) und eine Kugelgelenkpfanne (5) aufweisendes
Kugelgelenk frei drehbar mit einer Oberseite (1') des Flüssigkeitsbehälters (1)
verbunden ist, wobei sich der Kugelkopf (2) an der Oberseite (1')
des Flüssigkeitsbehälters (1)
befindet und das Gehäuse
(4) die Kugelgelenkpfanne (5) aufweist.
Patent DE-10219429-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinrichtung und mit einem Betriebsmittelspeicher
Inventor: ALMKERMANN JENS ARIK
IPC: F02M31/16
Filed: 2002-05-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer mindestens eine Abwärmefunktionseinheit
aufweisenden Antriebseinrichtung und mit einem Betriebsmittelspeicher,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsmittelspeicher (14) zur
Betriebsmittelerwärmung
mit der Abwärmefunktionseinheit (16)
wenigstens zeitweise wirkverbunden ist.