baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130360-A1 (DE)
Title: Tischvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EVERT MARTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (10) aufweisend eine Vielzahl von einzelnen Segmenten (2, 3) sowie zumindest ein zugstarres Verbindungselement (4) zum Verbinden der Segmente (2, 3), wobei über eine Spannvorrichtung (5) eine Zugspannung des zumindest einen Verbindungselements (4) einstellbar ist, sodass die Tischvorrichtung (1) sowohl in einen Ablagezustand, in dem die Segmente (2, 3) aneinander anliegen und eine Ablagefläche (6) bilden als auch in einen Verstauzustand, in dem die Segmente (2, 3) gegeneinander beweglich sind, überführbar ist, und wobei die Zugspannung des zumindest einen Verbindungselements (4) im Ablagezustand größer ist als im Verstauzustand.
Patent DE-102019132178-A1 (DE)
Title: Ventilinsel für eine Hydraulikanordnung und Hydraulikanordnung mit Ventilinsel
Inventor: BERTRAM ROLF
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Ventilinsel (1) für eine Hydraulikanordnung und eine Hydraulikanordnung mit einer Ventilinsel (1) werden bereitgestellt. Die Ventilinsel (1) und die Hydraulikanordnung sind für eine Dialysemaschine vorgesehen. Die Ventilinsel (1) hat einen Grundkörper (2, 27) in dem zumindest ein Fluidströmungskanal (3) ausgebildet ist. Der Grundkörper (2, 27) ist durch additive Fertigung oder Spritzgießen gefertigt. Die Hydraulikanordnung hat einen Träger, an dem mittelbar oder unmittelbar zumindest eine Ventilinsel (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019132222-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung eines Schalungsunterstützungskopfes mit einer Rohrstütze
Inventor: HÄBERLE WILFRIED
IPC: F16B7/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement, vorzugsweise zur Verbindung eines Schalungsunterstützungskopfes mit einer Rohrstütze umfassend ein Basiselement, welches eine Schnittstelle zur Verbindung mit zumindest einem weiteren Element, insbesondere mit einem Schalungsunterstützungskopf aufweist und mit einem Bügel und zumindest zwei Lagerelementen, die das Basiselement mit dem Bügel verbinden. Der Bügel weist eine Länge auf, die mindestens den Abstand zwischen den Lagerelementen überspannt. Weiterhin sind zumindest zwei Spannelemente vorgesehen, die in Wirkverbindung mit den Lagerelementen den Bügel relativ zum Basiselement spannen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verbindungssystem mit einem Verbindungselement und einer Rohrstütze, sowie ein Verfahren zur Verbindung eines Verbindungselementes mit einer Rohrstütze.
Patent DE-102019133216-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze mit Oberflächenentladungs-Funkenstrecke
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/20
Filed: 2019-12-05
Abstract: Vorkammerzündkerze für einen Verbrennungsmotor mit einer Oberflächenentladungs-Funkenstrecke, die generell am hinteren Ende einer Vorkammer gelegen und so konfiguriert ist, dass Funkenbildungsbauteile minimale Elektrodenbehinderung aufweisen und ungehinderten Gasaustausch zwischen der Vorkammer und der Hauptverbrennungskammer fördern. Gemäß einer Ausführungsform schließt die Oberflächenentladungs-Funkenstrecke einen radialen Funkenbildungsabschnitt ein, an dem ein Großteil der Funkenbildung in einer generell radialen Richtung stattfindet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform schließt die Oberflächenentladungs-Funkenstrecke sowohl einen radialen Funkenbildungsabschnitt als auch einen radialen Funkenbildungsabschnitt ein, so dass die Funkenbildung jeweils sowohl in radialer als auch axialer Richtung stattfindet.
Patent DE-102019200665-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B11/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Aufzugsanlage (1), umfassend:eine Mehrzahl an Fahrspuren (2VL, 2VR, 2H), welche in einer Richtung (z, y) ausgerichtet sind, zumindest einen Fahrkorb (5),Führungsschienen (22V, 22B, 22H) zum Führen des Fahrkorbs (5) entlang der Fahrspuren;zumindest eine Umsetzeinheit (30) zum Überführen des Fahrkorbs von einer der Fahrspuren auf eine andere der Fahrspuren,gekennzeichnet durch- Zahnstangen (23V, 23B, 23H), die entlang der Fahrspuren installiert sind,- einen Antrieb (52-55) mit einem am Fahrkorb (5) angebrachten Antriebsrad (52), welches mit den Zahnstangen interagieren kann, um eine Antriebskraft zur Fortbewegung auf den Fahrkorb (5) aufzubringen.
Patent DE-102019201231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung einer Verfügbarkeit einer Kommunikationsinfrastruktur
Inventor: LOEHR HANS
IPC: H04L12/721
Filed: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Software Defined Networking Kommunikationsinfrastruktur (100), über die wenigstens ein Datenstrom gemäß Time Sensitive Networking übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Information über die Kommunikationsinfrastruktur (100) empfangen wird, wobei die Kommunikationsinfrastruktur (100) mittels der empfangenen Information von einer Software Defined Networking Kontrollinstanz (120) überwacht wird, wobei wenn von der Software Defined Networking Kontrollinstanz (120) abhängig von der Information ein Fehler in der Kommunikationsinfrastruktur (100) festgestellt wird, von der Software Defined Networking Kontrollinstanz (120) wenigstens eine Reaktion initiiert wird, durch die wenigstens ein Parameter für Software Defined Networking und/oder Time Sensitive Networking in wenigstens einer Netzwerkkomponente (101, 102, 103) der Kommunikationsinfrastruktur (100) für eine Übertragung des wenigstens einen Datenstroms gemäß Time Sensitive Networking definiert ist.
Patent DE-102019202462-A1 (DE)
Title: Tragbares Endgerät
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein tragbares Endgerät mit einer Darstellungseinheit. Um ein tragbares Endgerät vorzuschlagen, das einerseits die Vorteile mobiler Smartphones, Tablets oder Notebooks insbesondere in Bezug auf die mobile Nutzbarkeit und die platzsparende Transportierbarkeit aufweist und andererseits die Anwendungsmöglichkeiten insbesondere bei der Darstellung von Bildern, Videos, Videospielen und sonstigen Informationen verbessert, ist erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das tragbare Endgerät ein zusammenklappbares Gehäuse besitzt und die Darstellungseinheit eingerichtet ist, um innerhalb eines Interaktionsraums ein stehendes zweidimensionales oder dreidimensionales Abbild zu erzeugen.
Patent DE-102019203345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Umfelds eines Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60R25/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Verfahren (100) zur Überwachung des Umfelds (2) eines Fahrzeugs (1) mit den Schritten:• aus dem Umfeld (2) des Fahrzeugs (1) gewonnene physikalische Messdaten (3a) werden dahingehend ausgewertet (110), ob sich mindestens eine Person (4) dem Fahrzeug (1) nähert, und es wird gegebenenfalls zusätzlich registriert (120), wie viele (4a) Personen (4) sich dem Fahrzeug (1) nähern;• aus dem Umfeld (2) des Fahrzeug (1) gewonnene physikalische Messdaten (3b) werden dahingehend ausgewertet (130), ob sich mindestens eine Person (4') von dem Fahrzeug (1) entfernt, und es wird gegebenenfalls zusätzlich registriert (140), wie viele (4b) Personen (4') sich vom Fahrzeug (1) entfernen;• es wird geprüft (150), ob die Zahl (4b) der Personen (4), die sich vom Fahrzeug (1) entfernt haben, der Zahl (4a) der Personen (4) entspricht, die sich zuvor dem Fahrzeug (1) genähert haben; in Antwort darauf, dass die Prüfung (150) eine Abweichung ergibt, wird festgestellt (170), dass sich das Fahrzeug (1) in einem unsicheren Zustand befindet.
Patent DE-102019207238-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Ergebnisbilddatensatzes
Inventor: HARIHARAN SAI GOKUL
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Lösungen zum Bereitstellen eines Ergebnisbilddatensatzes. Die Erfindung basiert darauf, dass ein Eingabebilddatensatz eines ersten Untersuchungsvolumens empfangen wird. Weiterhin wird ein Ergebnisbildparameter empfangen oder bestimmt. Weiterhin wird ein Ergebnisbilddatensatzes des ersten Untersuchungsvolumens durch Anwendung einer trainierten Generatorfunktion auf Eingabedaten bestimmt. Hierbei basieren die Eingabedaten auf dem Eingabebilddatensatz und dem Ergebnisbildparameter, und der Ergebnisbildparameter betrifft eine Eigenschaft des Ergebnisbilddatensatzes. Weiterhin basiert ein Parameter der trainierten Generatorfunktion auf einem GA-Algorithmus (Akronym für den englischen Fachbegriff „generative adversarial“). Weiterhin wird der Ergebnisbilddatensatz bereitgestellt.Die Erfindung betrifft weiterhin Lösungen zum Bereitstellen einer trainierten Generatorfunktion und/oder einer trainierten Klassifikatorfunktion, insbesondere zur Verwendung in den Lösungen zum Bereitstellen eines Ergebnisbilddatensatzes.
Patent DE-102019209191-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern einer ultraschall-werkzeugeinheit für die spanende bearbeitung an einer werkzeugmaschine
Inventor: MARX HEIKO
IPC: B23B37/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Ultraschall-Werkzeugeinheit für die spanende Bearbeitung eines Werkstücks an einer Werkzeugmaschine. Hierbei werden mehrere Parametersätze an einer Speichereinrichtung einer Steuerungseinrichtung einer Werkzeugmaschine hinterlegt. Bei dem Steuern eines Ultraschallwandlers der an einer Arbeitsspindel der Werkzeugmaschine aufgenommenen Ultraschall-Werkzeugeinheit auf Basis eines in einen Regler eingegebenen Sensorsignals mittels eines durch den Regler betriebenen Generators, auf Grundlage eines der Ultraschall-Werkzeugeinheit zugeordneten, den Betrieb des Reglers einstellenden ersten Parametersatzes, wird eine Betriebseinstellung des Reglers durch Wechseln des den Betrieb des Reglers einstellenden ersten Parametersatzes auf Grundlage eines der Ultraschall-Werkzeugeinheit zugeordneten, zweiten Parametersatzes der an der Speichereinrichtung hinterlegten Mehrzahl von Parametersätzen umgeschaltet.
Patent DE-102019209898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildung von flüssigem Silizium
Inventor: FEINÄUGLE PETER
IPC: C01B33/027
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bildung von flüssigem Silizium umfasst eine Einrichtung zur Überführung eines Gases in einen hocherhitzten Zustand, in dem es zumindest teilweise als Plasma vorliegt. Das hocherhitzte Gas wird in einen Reaktionsraum (100) geleitet, wo es mit einem gas- oder partikelförmigen siliziumhaltigen Ausgangsmaterial kontaktiert wird. Das siliziumhaltige Ausgangsmaterial wird über eine Düse (102) mit einem Düsenkanal (103), der unmittelbar in den Reaktionsraum (100) mündet, in denselben eingespeist. Gleichzeitig wird ein Inertgas derart in den Reaktionsraum (100) eingeleitet, dass es die Mündungsöffnung (103a) des Düsenkanals (103) vor einer von dem hocherhitzten Gas ausgehenden thermischen Belastung schützt.
Patent DE-102019210314-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur fahrerunabhängigen Regelung der Geschwindigkeit eines einspurigen Kraftfahrzeugs bei einer Schräglagenfahrt
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrerunabhängigen Regelung der Geschwindigkeit eines einspurigen Kraftfahrzeugs bei einer Schräglagenfahrt, bei dem- das Vorliegen eines unmittelbar vorausfahrenden Kraftfahrzeugs ermittelt wird, welches mittels eines Abstands- oder Geschwindigkeitsregelungssystems als Zielobjekt festgelegt wurde,- für den Fall das Vorliegens eines Zielobjekts die Geschwindigkeit des einspurigen Kraftfahrzeugs an die Geschwindigkeit des Zielobjekts angepasst wird und- für den Fall des Nichtvorliegens eines Zielobjekts die Geschwindigkeit des einspurigen Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit vom Schräglagenwinkel eingestellt wird.
Patent DE-102019210341-A1 (DE)
Title: Elektrischer leiter mit einem anschluss und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: H01R4/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es sind ein elektrischer Leiter mit einem Anschluss und ein Herstellungsverfahren dafür vorgesehen. In dem elektrischen Leiter mit dem Anschluss sind das Schutzelement, der Kernleiter und das Anschlussstück durch Ultraschallschwingungen, die über das Schutzelement von einem Ultraschallhorn in einem Zustand angelegt werden, in dem der Kernleiter zwischen dem Schutzelement und dem Anschlussstück sandwichartig angeordnet ist, fest miteinander verbunden. Daher besteht keine Möglichkeit, dass das Ultraschallhorn direkt auf den Kernleiter drückt und die Kante (insbesondere die hintere Kante) des Pressabschnitts des Ultraschallhorns direkt mit dem Kernleiter in Kontakt steht. Dadurch kann zum Zeitpunkt des Ultraschallschweißens die Spannungskonzentration durch die Kante (insbesondere die hintere Kante) des Pressabschnitts des Ultraschallhorns in Bezug auf den Kernleiter entspannt und ein Trennen des Kernleiters unterdrückt werden.
Patent DE-102019211131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BAUMGÄRTNER MICHAEL
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer wenigstens ein Pedal (2a,2b) aufweisenden Pedalanordnung (2) in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung. Das wenigstens eine Pedal (2a,2b) ist um eine Drehachse (4) drehbar gelagert, um in der Nutzstellung durch eine Drehung des wenigstens einen Pedals (2a,2b) ein Pedalausgangssignal zu erzeugen. Das wenigstens eine Pedal (2a,2b) ist durch eine Rotation um die Drehachse (4) von seiner Nutzstellung in seine Ruhestellung bringbar. Die Vorrichtung (1) weist ein um eine weitere Drehachse (7) rotierbares Anschlagelement (6a,6b) auf, das zwischen einer Nutzstellung, in der es einen Anschlag für das wenigstens eine Pedal (2a,2b) bei dessen Betätigung bildet, und einer Ruhestellung, in der es zusammen mit dem wenigstens einen Pedal (2a,2b) abgelegt ist, rotierbar ist.
Patent DE-102019211778-A1 (DE)
Title: Übertragerstruktur, Vorrichtung und Verwendung einer Übertragerstruktur oder Vorrichtung
Inventor: BLANDL MARKUS
IPC: H04R9/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine Übertragerstruktur zur Einleitung von Schwingungen eines Anregungsmittels in einen Flächenkörper ist schwingungstechnisch mit dem Anregungsmittel verbindbar und weist einen Zentralbereich zum Verbinden des Anregungsmittels mit der Übertragerstruktur sowie mindestens zwei Arme auf, die an dem Zentralbereich befestigt sind und die schwingungstechnisch mit dem Flächenkörper verbindbar sind. Sie sind dazu ausgebildet, Schwingungen des Anregungsmittels in den Flächenkörper einzuleiten, wobei die Übertragerstruktur mindestens ein Gelenk aufweist, das zwischen dem Zentralbereich und einem der mindestens zwei Arme angeordnet ist, wobei das Gelenk diesen Arm an dem Zentralbereich befestigt.
Patent DE-102019214489-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung zur verwendung in einer anlage für selektives pulverschmelzen
Inventor: ADAM GUIDO
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägeranordnung (110) zur Verwendung in einer Anlage (100) zur Herstellung von Gegenständen (G) nach der Methode des selektiven Pulverschmelzens durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigen Werkstoff (P), umfassend eine Bauplatte (112), welche dazu vorgesehen ist, den herzustellenden Gegenstand (G) auf ihr aufzubauen, eine Grundplatte (116), welche einer externen Komponente (130) der Anlage (100) fest zugeordnet ist, ein Spannsystem (114, 118), welches dazu vorgesehen ist, die Bauplatte (112) lösbar derart mit der Grundplatte (116) zu verbinden und zu positionieren, dass in einem eingespannten Zustand die Bauplatte (112) oberhalb der Grundplatte (116) angeordnet ist, und ein Heizsystem (122), welches wenigstens ein Heizelement (122) zur Abgabe von Wärme umfasst und dazu eingerichtet ist, die Bauplatte (112) zu beheizen, Hierbei ist erfindungsgemäß das wenigstens eine Heizelement (122) oberhalb der Grundplatte (116) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage (100) zur Herstellung von Gegenständen (G) nach der Methode des selektiven Pulverschmelzens durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigen Werkstoff (P), umfassend eine derartige Trägeranordnung.
Patent DE-102019215612-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: KLENSKE EDGAR
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (20), der mehrere unterschiedliche Schadstoffsensoren (51, 52 53) aufweist, die in einem Luftansaugtrakt (21) des Verbrennungsmotors (20) angeordnet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (20), worin dieser zwischen mehreren Betriebsmodi umgeschaltet wird. Das Umschalten erfolgt in Abhängigkeit von Konzentrationen mehrerer unterschiedlicher Schadstoffe in einer Umgebungsluft des Verbrennungsmotors (20).
Patent DE-102019215743-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von Schüttgut
Inventor: SCHEFER DIRK
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühler (10) zum Kühlen von Schüttgut (12), insbesondere Zementklinker, aufweisendeine erste Fördereinheit (14) mit einer Mehrzahl von Förderelementen zum Transport des Schüttguts (12) in Förderrichtung und einem von Kühlgas durchströmbaren Belüftungsboden (20) zur Aufnahme des Schüttguts (12), undzumindest eine Seitenwand (34, 36), die zumindest teilweise oberhalb des Belüftungsbodens (20) angeordnet istwobei zumindest eine zweite Fördereinheit (16) zum Transport des Schüttguts (12) in Förderrichtung (F) vorgesehen ist, die zumindest teilweise die Seitenwand (34, 36) ausbildet.
Patent DE-102019216302-A1 (DE)
Title: Verfahren zur montage eines strahlungsemittierenden halbleiterchips und strahlungsemittierender halbleiterchip
Inventor: BAUR TERESA
IPC: H01L33/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Montage eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (1) angegeben, mit den Schritten:
 - Bereitstellen zumindest eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (1) mit zumindest einer metallischen Anschlussschicht (2),
 - Bereitstellen eines Hilfsträgers (3),
 - Anbringen einer Opferschicht (4) zwischen dem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (1) und dem Hilfsträger (3), die eine mechanisch stabile Verbindung zwischen dem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (1) und dem Hilfsträger (3) vermittelt,
 - Erzeugen einer Vielzahl von Kontaktelementen (5) in der Opferschicht (4), die elektrisch leitend ausgebildet ist,
 - Entfernen der Opferschicht (4), derart, dass der strahlungsemittierende Halbleiterchip (1) durch die Kontaktelemente (5) an dem Hilfsträger (3) befestigt ist.
 Des Weiteren wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben.
Patent DE-102019217672-A1 (DE)
Title: Schmiermittelgeschmierte Lageranordnung
Inventor: HAULEITNER RUDOLF
IPC: F25B43/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Offenbart ist eine kältemittelgeschmierte Lageranordnung mit einer Lageranordnung, die durch ein Kältemittel geschmiert ist, eine Versorgungsleitung für ein geschmiertes Kältemittel zum Bereitstellen von Kältemittel an der Lageranordnung als Schmiermittel, wobei stromauf der Lageranordnung die Versorgungsleitung für schmierendes Kältemittel weiterhin zumindest eine Filtereinheit zum Filtern des Kältemittels aufweist.
Patent DE-102019218031-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BARTHEL MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (30) mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (30), einer mit der Gurtspule (20) über ein Kraftbegrenzungselement in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (50), die vor einem Sperren mit der Gurtspule (20) mitgedreht wird und nach einem Sperren in ihrer Drehbewegung blockiert wird, wobei sich das Kraftbegrenzungselement durch die Gurtspule (20) hindurcherstreckt, mit einem ersten Ende im Bereich eines ersten Endes (21) der Gurtspule (20) - entlang der Drehachse der Gurtspule (20) gesehen - mit der Sperrbasis (50) in Verbindung steht und im Bereich eines zweiten Endes (22) der Gurtspule (20) mit dieser drehfest verbunden ist und eine Relativdrehung zwischen der Gurtspule (20) und der Sperrbasis (50) ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zweite Ende des Kraftbegrenzungselements mit einer Federeinrichtung (60) in Verbindung steht, die ein Aufrolldrehmoment auf das Kraftbegrenzungselement und das zweite Ende der Gurtspule (20) in Gurtaufrollrichtung erzeugt, mit der Federeinrichtung (60) ein Elektromotor (70) in Verbindung steht, der mittelbar oder unmittelbar mit der Federeinrichtung (60) gekoppelt ist oder koppelbar ist, und eine den Elektromotor (70) ansteuernde Steuereinrichtung (80) vorhanden ist, die den Elektromotor (70) derart ansteuern kann, dass die Federeinrichtung (60) in einem vorgegebenen Spannbereich gespannt bleibt.
Patent DE-102019218442-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine mit einer Verschaltungseinrichtung und elektrische Maschine
Inventor: SCHRENK TOBIAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein Stator (10) einer elektrischen Maschine (1) mit einem ringförmig um eine Mittelachse (A) ausgebildeten Blechpaket (11) beschrieben, an welchem mittels Wickelkörpern (12a, 12b) Statorspulen (16) mit Spulenenden (16a, b) angeordnet sind. Der Stator (10) umfasst eine Verschaltungseinrichtung (20), an der mehrere gegenseitig isolierte Verbindungsleiter (22-26) mit Spulenanschlussbereiche (22a-26a) zur Verschaltung der Statorspulen (16) vorhanden sind. Die Verschaltungseinrichtung (20) ist am Stator in einer axialen Fügerichtung zu den Statorspulen (16) gefügt und mit axialen Verbindungsmitteln (30a, b) unter Ausbildung einer Mehrzahl von Axialverbindungen (32a, b) an den Wickelkörpern (12a) festgelegt. Es wird zur Erhöhung der Steifigkeit des Stators (10) vorgeschlagen, an der Verschaltungseinrichtung (20) zusätzlich radiale Abstützmittel (40, 41) zum Zusammenwirken mit den Wickelkörpern (12a) auszubilden, welche funktional unabhängig von den axialen Verbindungsmitteln (30a, b) ausgeführt sind.
Patent DE-102020001301-A1 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für Kühlermodule
Inventor: PAPPELAU MARCEL
IPC: B60K11/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungseinrichtung (12) für einen Kraftwagenbug, welche aus Kunststoff ausgebildet ist und wenigstens einen formstabilen Wandbereich (32) und wenigstens einen nachgiebigen Wandbereich (34) zur aerodynamischen Abdichtung und Luftführung gegenüber Umgebungsteilen umfasst, wobei die Luftführungseinrichtung (12) als ein dünnwandiges Ein-Komponenten-Kunststoffteil ausgebildet ist, welches im formstabilen Wandbereich (32) eine Versteifungsstruktur (36) aufweist.
Patent DE-102020002332-A1 (DE)
Title: Lebenszyklus koopetitiver Flüge einschließlich der flexibel anpassbaren Flugzeugkabine / Koopetition: Symbiose aus "co-operation" und "competition"
Inventor: HILDEBRAND MARION
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Betreiber-Airline verleast ihr Flugzeug an zwei oder mehr Kunden-Airlines, hier A und B. In den beiden Schaubildern sind die Optionen einer horizontalen oder auch vertikalen Trennung aufgezeigt. Durch Beleuchtung, die Corporate Colours der Airlines, sowie elektronische Anzeigen, hier die Logos, sind die beiden Kabinenbereiche optisch deutlich sichtbar voneinander abgegrenzt und stärken die jeweilige Identifizierung der Passagiere mit ihr e r Airline. Die Farben der Beleuchtung und auch die elektronischen Anzeigen sind per Knopfdruck veränderbar. Das ermöglicht Betreiber-Airlines einen flexiblen Einsatz des Flugzeugs bei einem großen B2B Kundenkreis.