baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101761-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
IPC: F15B15/22
Filed: 2016-04-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Dämpfung des Kolbens (103) eines fluidischen Arbeitszylinders, mit: einem Gehäuse (101), einem in dem Gehäuse (101) angeordneten Kolben (103), welcher bei Verdrängung eines Fluides zwischen einer ersten Arbeitskammer (105) und einer zweiten Arbeitskammer (107), zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position linear verschiebbar ausgebildet ist, und einem Druckregulierungsmittel (109), welches dazu ausgebildet ist, einen ersten Fluidstrom, von der ersten Arbeitskammer (105) in die zweite Arbeitskammer (107) bei Verschiebung des Kolbens (103) von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position, und einen zweiten Fluidstrom, von der zweiten Arbeitskammer (107) in die erste Arbeitskammer (105) bei Verschiebung des Kolbens (103) von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position, zu ermöglichen dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregulierungsmittel (109) eine erste Dichtlippe (111) aufweist, welche bei Erreichen eines bestimmten Drucks in der zweiten Arbeitskammer (107) elastisch deformierbar ausgebildet ist, um einen Strömungsquerschnitt für den zweiten Fluidstrom zu vergrößern, wobei das Druckregulierungsmittel (109) Öffnungen (110) umfasst, welche einen kontinuierlichen Mindestfluidstrom sowohl von der ersten Arbeitskammer (105) in die zweite Arbeitskammer (107) als auch von der zweiten Arbeitskammer (107) in die erste Arbeitskammer (105) ermöglichen.
Patent DE-202016106651-U1 (DE)
Title: Entzündungshemmende Komposition aus Cannabidiol und Betulin
IPC: A61P31/22
Filed: 2016-11-29
Abstract: Entzündungshemmende Komposition aus zwei Hauptstoffen, und zwar Cannabidiol und Betulin, ggf. ihrer Quellen aus Hanfextrakt und Betulinextrakt, gekennzeichnet dadurch, dass die Stoffe in reiner Form sind.
Patent DE-202016107028-U1 (DE)
Title: Ein Formensatz zur Herstellung von Teigkegeln, ein Stift, ein Formgebungsstück und eine hohle Abdeckung der Form
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Formensatz zum Formen und Backen eines Teigkegels dadurch gekennzeichnet, dass er – einen Stift (1) zum Formen und Backen eines Teigkegels, wobei der äußere Mantel des konischen Teils (2) des Stiftes (1), der die Form eines Drehkegels hat, die innere Kegelform definiert, wobei der äußere Umfang der Basis des konischen Teils (2) des Stiftes (1) über den zylinderförmigen Teil (3) des Stiftes (1) koaxial fortgesetzt wird und auf der vom konischen Teil (2) des Stiftes (1) abgewandten Außenseite mindestens ein Anschlag (4) vorhanden ist, der von der Oberfläche des zylinderförmigen Teils (3) des Stiftes (1) hervorsteht; und wobei eine hohle Abdeckung (5) auf die Außenseite des zylinderförmigen Teils (3) des Stiftes (1) bis zum Anschlag (4) mit der inneren Oberfläche seines zylinderförmigen Teils (7) koaxial geschoben werden kann und einen Hohlraum (12) für den Teig zwischen dem Stift (1) und der Abdeckung (5) bildet und ein Formgebungsstück (8) auf die Außenseite des zylinderförmigen Teils (3) des Stiftes (1) bis zum Anschlag (4) mit der inneren Oberfläche seines zylinderförmigen Teils (11) koaxial geschoben werden kann; – eine hohle Abdeckung (5) zum Erhalt der Teigform während des Backens des Kegels, wobei der innere Mantel der Abdeckung (5) die Form eines Drehkegels hat und die Außenseite des Kegels festlegt, wobei der innere Umfang der Basis des konischen Teils (6) der Abdeckung (5) über den zylinderförmigen Teil (7) der Abdeckung (5) koaxial fortgesetzt wird und worin die Abdeckung (5) mit der inneren Oberfläche des zylinderförmigen Teils (7) auf die Außenseite des zylinderförmigen Teils (3) des Stiftes (1) koaxial geschoben werden kann und ein Hohlraum (12) für den Teig zwischen dem Stift (1) und der Abdeckung (5) gebildet wird – ein Formgebungsstück (8) zum Formen des Teigs vor dem Backen des Kegels, wobei der innere Mantel des Formgebungsstücks (8) die Form eines Drehkegels hat und die Außenseite des Teigs bestimmt, wobei der innere Umfang der Basis des inneren konischen Teils (10) des Formgebungsstücks (8) über den inneren zylinderförmigen Teil (11) des Formgebungsstücks (8) koaxial fortgesetzt wird und wobei das Formgebungsstück (8) mit der inneren Oberfläche des zylinderförmigen Teils (11) auf die Außenseite des zylinderförmigen Teils (3) des Stiftes (1) koaxial geschoben werden kann und ein Hohlraum (12) für den Teig zwischen dem Stift (1) und dem Formgebungsstück (8) gebildet wird, enthält.
Patent DE-202017100350-U1 (DE)
Title: Betätigungselement einer Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Betätigungselement einer Sanitärarmatur, bestehend aus einer auf den Steuerschaft einer Einhebelmischerkartusche aufsteck- und befestigbaren sowie die Kappe des Gehäuses der Sanitärarmatur überdeckenden Schale aus einem metallischen Werkstoff und einem sich einstückig daran anschließenden Handgriff, dadurch gekennzeichnet, dass die Ober- bzw. Deckfläche des Handgriffes (3) mindestens eine flächige Vertiefung (4) aufweist, in die ein Dekorelement (6) mittels eines Klebers eingesetzt ist.
Patent DE-202017100698-U1 (DE)
Title: Übergang zur Anordnung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
IPC: B61D19/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Übergang (26) zur Anordnung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen, vorzugsweise Schienenfahrzeugen, wobei der Übergang (26) eine Vorrichtung (1) zur Eindämmung eines Brands in einem Fahrgastbereich des Fahrzeugs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Verschlusselement (2a, 2b) umfasst, welches von einer ersten Position (3) in eine zweite Position (4) und umgekehrt überführbar ist, wobei das mindestens eine Verschlusselement (2a, 2b) in der ersten Position (3) eine Durchgangsöffnung (5) der Vorrichtung (1) vollständig ausfüllt und in der zweiten Position (4) die Durchgangsöffnung (5) zumindest abschnittsweise freigibt, um Personen einen Durchgang zu ermöglichen, dass das mindestens eine Verschlusselement (2a, 2b) flexibel ist und dass in der ersten Position (3) ein Verlauf (6) des mindestens einen Verschlusselements (2a, 2b) in einer horizontalen Schnittebene (7) eine andere Krümmung aufweist als in der zweiten Position (4).
Patent DE-202017101965-U1 (DE)
Title: System zum Identifizieren der Position einer verborgenen Verschlussentriegelung an einem Kraftfahrzeug
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-04-04
Abstract: System zum Öffnen eines Verschlusses eines Kraftfahrzeugs, das Folgendes umfasst: eine Verschlussentriegelung und ein an die Verschlussentriegelung angrenzendes Hervorhebungsmerkmal, wodurch die Verschlussentriegelung leicht lokalisierbar ist.
Patent DE-202017103721-U1 (DE)
Title: Reparatureinrichtung für Insektenschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-06-22
Abstract: Insektenschutzvorrichtung mit einem eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisenden Insektenschutzgitter (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Insektenschutzgitter (1) mit einer einen Defekt (2) in dem Insektenschutzgitter (1) überdeckenden Reparatureinrichtung versehen ist, wobei die Reparatureinrichtung zwei Elemente (3, 4) in Form eines Abdeckelements (3) sowie eines Fixierungselements (4) umfasst, wobei das Abdeckelement (3) auf der Vorderseite oder der Rückseite des Insektenschutzgitters (1) angeordnet ist und mindestens ein erstes Verbindungsmittel (5) aufweist und das Fixierungselement (4) auf der dem Abdeckelement (3) gegenüberliegenden Seite des Insektenschutzgitters (1) angeordnet ist und mindestens ein zweites Verbindungsmittel (6) aufweist, wobei das erste und das zweite Verbindungsmittel (5, 6) derart aufeinander abgestimmt sind, dass sie durch das Insektenschutzgitter (1) hindurch zusammenwirken, so dass die Reparatureinrichtung mittels der zusammenwirkenden Verbindungsmittel (5, 6) an dem Insektenschutzgitter (1) befestigt ist.
Patent DE-202017106756-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung und Rührsystem
IPC: G01N1/38
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erzeugung einer Antriebskraft zum Rühren von Proben, insbesondere von Proben für den Laborbetrieb wie bspw. Flüssigkeiten, Flüssigkeiten mit darin enthaltenen Feststoffproben oder Feststoffproben, aufweisend• eine Probenhalterung (200) zur Aufnahme von wenigstens einem Probenbehälter (220) für Proben, und• ein Stabelement (300), welches sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckt und welches mit der Probenhalterung (200) verbunden ist, wobei das Stabelement (300) aufweist:◯ einen Kopplungsabschnitt (310) zum lösbaren Koppeln des Stabelementes (300) mit einer Betriebseinheit (800),◯ einen Befestigungsabschnitt (320) zur Befestigung der Probenhalterung (200) an dem Stabelement (300) und zur definierten Positionierung der Probenhalterung (200) entlang der Längsachse (LA), und◯ einen magnetischen Rührabschnitt (330), wobei das Stabelement (300) derart ausgebildet ist, dass mittels des magnetischen Rührabschnittes (330) ein relativ zur Probenhalterung (200) um die Längsachse (LA) herum rotierendes Magnetfeld erzeugt werden kann.
Patent DE-202017107292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Gasballons
IPC: F17C7/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befüllung von Gasballons aufweisend eine Gasflasche (2), einen Gasauslass (3) und mindestens ein erstes Ventil (4), welches an der Gasflasche (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein zweites Ventil (5), welches im Betriebszustand stromabwärts vom ersten Ventil (4) angeordnet ist, und ein Steuergerät (6) aufweist, welches mit dem ersten Ventil (4) und dem zweiten Ventil (5) in Wirkverbindung stehend ist, wobei das erste Ventil (4) ein elektromagnetisches Ventil (7) ist.
Patent DE-202017107355-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Vielzahl von Produkten, insbesondere Süßwaren
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-12-04
Abstract: Verpackung für eine Vielzahl von Produkten, bevorzugt Lebensmitteln, besonders bevorzugt Süßwaren, umfassend:- eine äußere Hülle (2);- eine Schale (4), die mit einer Vielzahl von die genannten Produkte (P) enthaltenden Aufnahmen (6) versehen ist und drehbar im Inneren der genannten Hülle (2) angebracht ist;wobei auf der genannten Schale (4) eine Reihe von Spielangaben (X) wiedergegeben sind;wobei die genannte äußere Hülle mindestens eine Öffnung (22, 24) oder eine Öffnung (22) und einen transparenten Abschnitt aufweist, die geeignet ist bzw. sind, um ein in einer Aufnahme (6) enthaltenes Produkt für die Entnahme zugänglich zu machen und eine Spielangabe (X) von außen sichtbar zu machen; undwobei die genannte Schale (4) einen geformten Abschnitt (12) aufweist, der sich an der Außenseite der Hülle (2) befindet oder daraus hervorsteht und dazu bestimmt ist, vom Verbraucher gegriffen zu werden, und wobei die genannte Schale konfiguriert ist, um mittels des genannten geformten Abschnitts (12) so gedreht zu werden, dass ein neues Produkt (P) und eine neue Spielangabe (X) gleichzeitig durch die genannte zumindest eine Öffnung (22, 24) oder die genannte Öffnung (22) und den genannten transparenten Abschnitt jeweils von außen zugänglich und sichtbar gemacht werden.
Patent DE-202018002121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Mobiltelefonen auf Flaschenhälsen
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Mobiltelefonen auf Flaschenhälsen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Trägervorrichtung aus einem trapezförmigen, zapfenartigen Körper besteht, in den ein Trägerstift fest eingelassen ist und der Trägerstift aus dem oberen breiteren Teil des Körpers herausragt.
Patent DE-202018106007-U1 (DE)
Title: Folienspender
IPC: B65H35/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Folienspender zur Aufnahme von zu Folienrollen aufgewickelten Küchenfolien und zur Ausgabe von abgewickelten Stücken der Küchenfolie mit
 • einem Rollenhalter mit einer Aufnahme zur drehbaren Lagerung der Folienrolle,
 • einem Trennelement, das an dem Rollenhalter angeordnet ist und zum Abschneiden der Stücke der Küchenfolie in eine in Richtung eines von der Folienrolle abgewickelten Stückes der Küchenfolie gerichtete Schneidrichtung beweglich ist und mit
 • einer an dem Trennelement angeordneten, dem Folienstück zugewandten Schneide zum Abtrennen des von der Folienrolle abgewickelten Folienstückes, die durch die Bewegung des Trennelementes in Schneidrichtung gegen die Küchenfolie diese an einer Trennposition durchtrennend anstellbar ist, und mit einem
 • Haltemechanismus, der die herausgezogene Küchenfolie während des Trennvorgangs auf Spannung zu halten vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus von einer Blockiervorrichtung gebildet ist, über die die bewegliche Lagerung der Folienrolle festlegbar ist.
Patent DE-202018107405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Kabeln und/oder Leitungen
IPC: H02G1/06
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verlegen von Kabeln (9) und/oder Leitungen in mindestens eine durch ein Fräsrad (2) eröffnete Fuge einer asphaltierten oder anderweitig zumindest annähernd luft- und/oder wasserdicht versiegelten Schicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Fräsrad (2) ein in einer relativen Höhe zum Fräsrad (2) verstellbares Schwert (5) zur Materialrückverdichtung von unter asphaltierten oder anderweitig zumindest annähernd luft- und/oder wasserdicht versiegelten Schichten (4) angebracht ist.
Patent DE-202019003764-U1 (DE)
Title: Lösbare Stoßdämpferaufnahme
IPC: B62K25/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Lösbare Stoßdämpferaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der Stoßdämpferaufnahme (1 und 2) mit einer stabilen Schwalbenschwanzverbindung (3 und 4) und einer Aufnahme (7 und 8) für eine Sicherungsschraube gegen unbeabsichtigtes Lösen ausgestattet ist.
Patent DE-202019003953-U1 (DE)
Title: Fahrradelektrik unabhängige Beleuchtung, die per Bluetooth und App die Steuerung (An/Aus) und Kontrolle des Ladezustandes der Beleuchtung übernimmt.
IPC: B62J6/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Kommunikation via Bluetooth und einem mobilen Endgerät zu einer Fahrradelektrik unabhängigen Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung per APP Ihren Schaltzustand ändern kann und die Ladezustände der Akkus anzeigt
Patent DE-202019005898-U1 (DE)
Title: Steuerbare Antriebsvorrichtung für ein Land-, Wasser- und/oder Luftfahrzeug auf Basis einer druckgasbasierten Energiewandlungseinrichtung, welche das Prinzip des doppelt wirkenden hydraulisch-pneumatischen Tandemzylinders nutzt
IPC: F04B27/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Steuerbare Antriebsvorrichtung für ein Land-, Wasser- und/oder Luftfahrzeug auf Basis einer druckgasbasierten Energiewandlungseinrichtung, welche das Prinzip des doppelt wirkenden hydraulisch-pneumatischen Tandemzylinders nutzt, wobei die Antriebsvorrichtung für das Land-, Wasser- und/oder Luftfahrzeug einen durch Flüssigkeitsströmung angetriebenen Motor aufweist und die Flüssigkeitsströmung zum Antreiben des Motors durch die genannte druckgasbasierte Energiewandlungseinrichtung bereitgestellt wird und wobei die Antriebsvorrichtung ferner eine Steuerungseinrichtung aufweist, welche so eingerichtet und ausgelegt ist, dass ein Führer und/oder eine Führerautomatik des Land-, Wasser- und/oder Luftfahrzeuges mittels der Steuerungseinrichtung eine Triebkraft des Motors steuern kann, indem durch die Steuerungseinrichtung während eines laufenden Betriebs des Motors ein Ventil oder mehrere Ventile in der genannten druckgasbasierten Energiewandlungseinrichtung derart gesteuert werden kann bzw. können, dass eine aktive Druckgaszufuhr von außen in eine bei einem Arbeitstakt des doppelt wirkenden hydraulisch-pneumatischen Tandemzylinders mit Druckgas zu beaufschlagende Kammer (160, 165) bereits beendet werden kann, bevor ein die genannte Kammer (160, 165) begrenzender und durch das Druckgas bewegter Kolben (158, 162) an einen seine Bewegungsstrecke mechanisch begrenzenden Anschlag gelangt, wobei sich der genannte Kolben (158, 162) nach Abschaltung der aktiven Druckgaszufuhr von außen dann nur noch unter einem Einfluss des bereits in die Kammer (160, 165) eingefüllten Druckgases in Richtung des die Bewegungsstrecke des Kolbens (160, 165) mechanisch begrenzenden Anschlags bewegt.
Patent DE-202019100148-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lichtbaugruppe
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-01-12
Abstract: Fahrzeug-Lichtbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse;
 eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Lichtquelle;
 eine mit dem Gehäuse gekoppelte Linse, wobei die Linse eine erste Fläche und eine zweite Fläche definiert; und
 ein optisches Gitter, das einstückig in zumindest einer aus der ersten und der zweiten Fläche definiert ist.
Patent DE-202019105236-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Spiegel-PCBs
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-08-03
Abstract: Schneidvorrichtung für Spiegel-PCBs, wobei eine PCB, die eine Spiegelplatte mit zwei Seiten mit unterschiedlicher Kupferdicke ist, nacheinander gemäß einem technische Prozess eine Schneideinheit (1), eine Kantenschleifeinheit (2) und eine Erkennungseinheit (3) durchläuft, wobei die Schneideinheit mit der Kantenschleifeinheit durch ein Förderband (4) verbunden ist, die Kantenschleifeinheit mit einem Aufnahmemechanismus (5) zum Aufnehmen der PCB durch das Förderband verbunden ist, und die Erkennungseinheit zwischen der Kantenschleifeinheit und dem Aufnahmemechanismus angeordnet ist; wobei die Erkennungseinheit eine Dickenmessvorrichtung (31) und eine Codierungsmaschine (32) umfasst; und die PCB zunächst durch die Schneideinheit geschnitten wird und die Kanten der PCB dann von der Kantenschleifeinheit geschliffen werden, woraufhin die Dicke einer Kathodenseite und einer Anodenseite der PCB durch die Dickenmessvorrichtung gemessen werden und die PCB schließlich durch die Codierungsmaschine mit Markierungen bedruckt wird.
Patent DE-202019105345-U1 (DE)
Title: Modulare Arbeitsplattform
IPC: B25H1/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Arbeitsplattform (10), umfassend einen Korpus (12) mit Arbeitsplatte (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (12) als ein im Querschnitt wabenförmig Körper ausgebildet ist.
Patent DE-202019106573-U1 (DE)
Title: Tabakersatz
IPC: A24B15/16
Filed: 2019-11-26
Abstract: Tabakersatz zur Bereitstellung eines inhalierbaren Aerosols zur Verwendung in einer Wasserpfeife, der in einem gebrauchsfertigen Zustand ausgebildet ist, und der eine erste Substanz umfasst, bei der es sich um ein Flüssigkeits-Gemisch handelt, das wenigstens ein Polyol und wenigstens einen Aromastoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsgemisch zusätzlich Wasser, wenigstens ein gequollenes Verdickungsmittel und Nikotin enthält.
Patent DE-202019107195-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Reinigung eines Meerwasseraquariums
IPC: A01K63/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Handgerät zur Reinigung eines Meerwasseraquariums, nämlich insbesondere zur Reinigung eines in dem Meerwasseraquarium angelegten, bei seiner Reinigung in dem mit Wasser gefüllten Aquarium verbleibenden Korallenriffs und des Bodengrundes, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät als eine innerhalb des Aquariums von Hand frei bewegbare Förderpumpe (1) ausgebildet ist, welche dazu eingerichtet ist, im eingeschalteten Zustand über eine Ansaugöffnung (2) Wasser aus dem Aquarium anzusaugen und dieses über einen Pumpenausgang (3) mit einem Druck wieder abzugeben, der insbesondere das Ausspülen von Verunreinigungen aus porösen Lücken und aus Zwischenräumen des Korallenriffs mittels des am Pumpenausgang (3) austretenden Wassers ermöglicht.
Patent DE-202020001653-U1 (DE)
Title: Filteratemschutzgerät
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Filteratemschutzgerät bestehend aus einem Filter (2), der in Strömungsrichtung der Atemluft (3) eine mit Öffnungen versehene Abdeckung (4), ein Filterstück (5), ein Filtergehäuse (6) und ein Flanschelement (7) umfasst, und einem Maskenkörper (1) mit Befestigungschnüren (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Filterstück (5) als zumindest ein kosmetisches Wattepad mit wenigstens einer Faservlieslage ausgebildet ist.
Patent DE-202020005353-U1 (DE)
Title: Presshilfe-Kissen für die Schuhmacher-Presse und die Orthopädie-Pressstelle
IPC: A43D25/10
Filed: 2020-12-29
Abstract: Presshilfe-Kissen für die Schuhmacher-Presse und die Orthopädie-Pressstelle Dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Presshilfe-Kissen, in der Schuhmacher-Presse, bei Schuhsohlen, Absätzen, Schuhgelenken und Langsohlen bessere Pressergebnisse erzielt werden können
Patent DE-202020005539-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Schaftrohr zur Schnellmontage
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-07-16
Abstract: Sanitärarmatur mit einer Befestigungsvorrichtung zum Fixieren eines Armaturenkörpers (1) auf einem Waschtisch (3), umfassend:
 - den Armaturenkörper (1),
 - ein durch eine Ausnehmung (2) im Waschtisch (3) führbares Schaftrohr (4),
 - ein auf das Schaftrohr (4) aufschiebbares Vorspannelement (5) mit mindestens zwei Gewindelöchern (6) und
 - mindestens zwei Schrauben (7),
 wobei die Schrauben (7) in die Gewindelöcher (6) des Vorspannelementes (5) schraubbar und an einer Waschtischunterseite (8) anlegbar sind, so dass der Armaturenkörper (1) auf einer Waschtischoberseite (9) fixierbar ist, indem durch Anziehen der an der Waschtischunterseite (8) anliegenden Schrauben (7) der Armaturenkörper (1) über das Vorspannelement (5) und das Schaftrohr (4) gegen die Waschtischoberseite (9) gezogen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Schaftrohr (4) an einer Außenseite (10) mindestens zwei Reihen Vorsprünge (11) aufweist, wobei die Vorsprünge (11) einer Reihe in axialer Richtung übereinander angeordnet sind und die Reihen in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind,
 • und das Vorspannelement (5) an einer dem Schaftrohr (4) zugewandten Innenseite (12) mindestens zwei in axialer Richtung durchgehend verlaufende und komplementär zu den Reihen der Vorsprünge (11) ausgebildete Aufschiebeausnehmungen (13) aufweist, so dass das Vorspannelement (5) axial auf dem Schaftrohr (4) bewegbar und in Richtung des Armaturenkörpers (1) bis zu einer Aufschiebeposition auf das Schaftrohr aufschiebbar ist,
 • wobei das Vorspannelement (5) durch eine Drehung in Umfangsrichtung von der Aufschiebeposition in eine Montageposition bringbar ist und in der Montageposition auf die in Umfangsrichtung zueinander versetzen Vorsprünge (11) unterschiedlicher Reihen auflegbar ist.
Patent DE-202020005595-U1 (DE)
Title: Profilpaneel zum Heizen und/oder Kühlen eines Raumes
IPC: F24D3/16
Filed: 2020-08-13
Abstract: Profilpaneel zum Heizen und/oder Kühlen eines Raumes, das ein Paar von einander beabstandete Seitenflächenelemente (12) aufweist, wobei von dem einen Seitenflächenelement (12) außenseitig ein von der Stirnfläche (14) des Profilpaneels (10) beabstandetes, bogenförmig gekrümmtes Längsfederprofil (16) wegsteht und das andere Seitenflächenelement (12) außenseitig mit einem Profilansatz (18) ausgebildet ist, der mit einem an das Längsfederprofil (16) angepassten, bogenförmig gekrümmten Längsnutprofil (20) ausgebildet ist, das durch einen die Stirnfläche (14) des Profilpaneels (10) bestimmenden Ansatzabschnitt (22) und ein innenseitiges Zungenelement (24) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem einen Seitenflächenelement (12) des Profilpaneels (10) ein vom Längsfederprofil (16) innenseitig beabstandetes Federprofilelement (26) mit einem Rastorgan (28) wegsteht und das Zungenelement (24) des Profilpaneels (10) mit einem Gegenrastorgan (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202020101419-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für ein Gelenkband und entsprechendes Gelenkband
IPC: E05D11/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Abdeckelement (10) für ein Gelenkband (12), welches zumindest einen zu verkleidenden Gelenkband-Bereich (36) aufweist, in dem sacklochartige Ausnehmungen (38) ausgebildet sind, mit
 einem flächigen Grundkörper (14) zur äußeren Verkleidung des Gelenkband-Bereichs (36),
 domförmig vorspringenden Strukturen (20) zum Einstecken in die sacklochartigen Ausnehmungen (38) und
 an den domförmig vorspringenden Strukturen (20) befestigte elastische O-Ringe (22), über die jeweils ein umfänglicher Kontakt zwischen der jeweiligen Ausnehmung (38) und der darin eingesteckten domförmig vorspringenden Struktur (20) erfolgt.