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Patent DE-102009030295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JÜRGEN
IPC: B24B37/04
Filed: 2009-06-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe, umfassend:a) Bereitstellen einer Halbleiterscheibe durch Auftrennen eines Siliciumstabs in Scheiben; b) Verrunden der Kante der Halbleiterscheibe, so dass die Halbleiterscheibe auf Vorder- und Rückseite ebene und im Randbereich gerundete und schräge Flächen umfasst; c) Polieren der Vorder- und Rückseite der Halbleiterscheibe, wobei die Politur der Vorderseite eine chemisch-mechanische Politur unter Verwendung eines Poliertuchs, welches frei von fest im Poliertuch gebundenen Abrasiven ist, umfasst; wobei die Politur der Rückseite der Halbleiterscheibe in drei Schritten jeweils unter Verwendung eines Poliertuchs, das einen im Poliertuch gebundenen Abrasivstoff enthält und das mit einem Polierdruck auf die Rückseite der Halbleiterscheibe gedrückt wird, erfolgt, wobei im ersten Schritt eine Poliermittellösung, welche frei von Feststoffen ist, im zweiten und dritten Schritt dagegen eine Poliermittelsuspension, die abrasive Stoffe enthält, zwischen Poliertuch und Rückseite der Halbleiterscheibe gebracht wird, wobei ein Polierdruck im ersten und zweiten Schritt von 55,2–103,4 kPa im dritten Schritt auf 3,4–34,4 kPa reduziert wird, wobei vor oder nach Schritt c) eine Politur der Kante der Halbleiterscheibe erfolgt, bei der ebenfalls ein Poliertuch enthaltend fest gebundene Abrasive verwendet und in einem ersten Schritt eine Poliermittellösung, welche frei von Feststoffen ist, in einem zweiten Schritt dagegen eine Poliermittelsuspension, die abrasive Stoffe enthält, zwischen Poliertuch und Kante der Halbleiterscheibe gebracht wird.
Patent DE-102009031406-B4 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-07-01
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorliegend ist ein Magnetventil für ein Bremssystem zum Reduzieren von Herstellungskosten über eine kürzere Länge und eine weiter vereinfachte Konfiguration eines Magnetkerns offenbart. Bei dem Magnetventil für ein Bremssystem, das in eine Bohrung eines Modulatorblocks mit einem Einlass und einem Auslass befestigt werden soll, umfasst das Magnetventil einen Magnetkern mit einem mittigen länglichen durchdringenden Loch sowie einem Eingang und Ausgang für Ölfluss, eine Armatur, die an einem Ende des Magnetkerns beweglich befestigt ist und dem Öffnen oder Schließen des Ausgangs dient, einen am anderen Ende des Magnetkerns bereitgestellten Ventilsitz und eine Hülse, in der die Armatur und der Magnetkern aufgenommen sind, wobei die Hülse an die Bohrung fixiert ist.
Patent DE-102009038731-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Ladungsträgerkompensationsstruktur und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-08-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Halbleiterbauelement mit Ladungsträgerkompensationsstruktur in einem Halbleiterkörper aufweisend:- ein Zellenfeld (4) mit Driftzonen (6) eines ersten Leitungstyps und Ladungsträgerkompensationszonen (3) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären Leitungstyps;- einen Randbereich (7), der das Zellenfeld (4) umgibt; wobei der Randbereich (7) ein oberflächennahes Gebiet (8) aufweist, das undotiert ist, und wobei unter dem oberflächennahen Gebiet (8) zumindest eine vergrabene, sich vertikal erstreckende, komplementär dotierte Zone (9) angeordnet ist.
Patent DE-102009049872-B4 (DE)
Title: Pralldämpferaufnahme für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-10-19
Granted: 2012-12-20
Abstract: Pralldämpferaufnahme für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einer Prallplatte (1), die über einen Flansch mit einem hohlprofilartigen Längsträger (2) der Karosseriestruktur verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens ein Adapterteil (3, 4) als Flansch vorgesehen ist, – das Adapterteil (3, 4) mit einer ersten und zweiten Adapterfläche (31, 32, 41 42) L-förmig ausgebildet ist, wobei die Adapterflächen (31, 32, 41 42) an zwei Außenflächen (21, 22, 23, 24) des Längsträgers (2) anliegen, und – zur Verbindung mit der Prallplatte (1) die beiden Adapterflächen (31, 32, 41 42) des Adapterteils (3, 4) jeweils eine im Wesentlichen rechtwinklig angeformte Flanschfläche (33, 34, 43, 44) aufweisen.
Patent DE-102009057470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Querschneiden einer flächigen Materialbahn sowie Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Querschneiders einer flächigen Materialbahn
Inventor: HERPELL FRANK
IPC: B26D5/32
Filed: 2009-12-10
Granted: 2011-12-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Querschneiden einer flächigen Materialbahn (2), insbesondere einer Papierbahn in einer Anlege der papierverarbeitenden Industrie, bei welcher die Materialbahn (2) in Transportrichtung (A) bewegt und in in Transportrichtung (A) hintereinander liegende Abschnitte mit Hilfe eines Querschneiders (18) geschnitten wird, der mindestens ein Messer (23, 24) aufweist, welches derart verstellbar ist, dass in Abhängigkeit von der Verstellung die Position des vom Messer (23, 24) erzeugten Schnittes in der Materialbahn (2) in Transportrichtung (A) veränderbar ist. Auf der Materialbahn (2) vorgesehene Bearbeitungsmarken werden mit Hilfe eines ersten Sensors (14) erfasst, welcher in einem ersten Abstand (L1) stromaufwärts vom Querschneider (18) angeordnet ist, und Abhängigkeit von der Erfassung einer Bearbeitungsmarke durch den ersten Sensor (14) wird das Messer (23, 24) des Querschneiders (18) so verstellt, um es in eine Position für einen im Wesentlichen korrekten Schnitt zu bringen. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die auf der Materialbahn (2) vorgesehenen Bearbeitungsmarken mit Hilfe eines zweiten Sensors (12) erfasst werden, welcher in einem zweiten Abstand (L2), der größer als der erste Abstand (L1) ist, stromaufwärts vom Querschneider (18) angeordnet ist, die Position eines Messers (23, 24) des Querschneiders (18) mit Hilfe eines dritten Sensors (29) erfasst wird und zusätzlich in Abhängigkeit von der Erfassung einer Bearbeitungsmarke durch diesen zweiten Sensor (12) und von der Erfassung der Position des Messers (23, 24) durch den dritten Sensor (29) das Messer (23, 24) des Querschneiders (18) verstellt wird.
Patent DE-102010034953-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: JACQUES ROBERT LIONEL
IPC: F02M26/00
Filed: 2010-08-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend: einen Zylinderkopf (18), der an einem Verbrennungsmotor (12) montiert ist und eine Reihe integraler Abgasleitungen (30) aufweist, die sich von Brennkammern (24) zu einer Zentralkammer (31) erstrecken, die in einer Auslassöffnung (34) in dem Zylinderkopf (18) endet, wodurch ein integraler Abgaskrümmer (26) in dem Zylinderkopf (18) definiert wird, der dazu dient, die Brennkammern (24) verlassendes Abgas (28) zum Durchgang hindurch zu sammeln; eine Abgasleitung (56) in Fluidkommunikation mit der Zentralkammer (31), die derart konfiguriert ist, dass sie Abgas (28) von dem integralen Abgaskrümmer (26) durch die Auslassöffnung (34) aufnimmt, wobei die Abgasleitung (56) umfasst: ein Einlassende (58), das mit dem Zylinderkopf (18) verbunden ist und einen sich aufwärts erstreckenden Abschnitt (70) aufweist, der sich in Richtung einem oberen Ende des Verbrennungsmotors (12) erstreckt; einen Bogenabschnitt (72), der den sich aufwärts erstreckenden Abschnitt (70) beendet und in einer abwärts orientierten Richtung an einem Auslassende (64) endet, das konfiguriert ist, um ein Einlassende eines mehrstufigen katalytischen Wandlers (40) zu definieren, wobei der mehrstufige katalytische Wandler (40) umfasst: einen Behälter (41) mit einem Einlassende (54), das benachbart einem oberen Abschnitt des Motors (12) in Fluidkommunikation mit dem Auslassende (64) der Abgasleitung (56) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass Abgas (28) von der Abgasleitung (56) hindurchgeleitet wird; ein erstes katalysatorbeschichtetes Substrat (42), das benachbart dem Einlassende (54) des Behälters (41) angeordnet ist; ein zweites katalysatorbeschichtetes Substrat (44), das benachbart einem Auslassende (74) des Behälters (41) angeordnet ist; und einen Sammler (76), der ein Auslassende (74) des Behälters (41) schließt, wobei das Auslassende (74) des Behälters (41) benachbart einem Bodenabschnitt des Motors (12) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Katalysatorsubstrat (42, 44) derart konfiguriert sind, dass sie Bestandteile von Abgas (28), das von dem Einlassende (54) des Behälters (41) zu dessen Auslassende (74) gelangt, aufnehmen und umwandeln.
Patent DE-102010037884-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit einer Staubdichtungsanordnung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-09-30
Granted: 2016-07-07
Abstract: Ratschenschlüssel (10, 10'), aufweisend: einen Handgriff (11) mit einer Längsachse; einen Kopf (12), der mit einem Ende des Handgriffs (11) verbunden ist und eine erste Seite (F1) und eine zweite Seite (F2) aufweist, die in Dickenrichtung senkrecht zu der Längsachse des Hangriffs (11) einen Abstand voneinander aufweisen, wobei der Kopf (12) einen Aufnahmeraum (121) aufweist, der sich von der zweiten Seite (F2) zu der ersten Seite (F1) hin erstreckt, wobei der Aufnahmeraum (121) Von einer Innenumfangswandung begrenzt ist, in welche eine erste Kammer (124) eingeformt ist, wobei der Kopf (12) ferner eine zweite Kammer (125) aufweist, die mit der ersten Kammer (124) eine Verbindung aufweist, wobei in der zweiten Seite (F2) des Kopfes (12) eine Aussparung (13) ausgebildet ist, wobei in die den Aufnahmeraum (121) begrenzende Innenumfangswandung ferner eine erste Ringnut (126) eingeformt ist, die mit der Aussparung (13) in Verbindung steht, wobei die Aussparung (13) eine Bodenfläche (133) aufweist, die in Dickenrichtung zwischen der ersten Seite (F1) und der zweiten Seite (F2) angeordnet ist, wobei die Aussparung (13) ferner eine Umfangswandung (134) aufweist, die sich senkrecht zu der Bodenfläche (133) erstreckt und in die eine Eingriffsnut (131) eingeformt ist; ein Abtriebsrad (21), das in dem Aufnahmeraum (121) drehbar aufgenommen ist, an seinem Außenumfang eine Verzahnung (213), und zum Kuppeln mit einem anzutreibenden Gegenstand einen Kupplungsabschnitt (211) aufweist, wobei am Außenumfang des Abtriebsrades (21) eine zweite Ringnut (214), die auf die erste Ringnut (126) ausgerichtet ist, und zwischen dem Kupplungsabschnitt (211) und der zweiten Ringnut (214) ein Flansch (2121) ausgebildet sind, der eine Innenendfläche (2122) aufweist, die der Bodenfläche (133) der Aussparung (13) zugewendet ist, wobei die zweite Ringnut (214) zwischen der Innenendfläche (2122) des Flansche (2121) und der Verzahnung (213) ausgebildet ist; einen C-Clip (24), der in die erste und die zweite Ringnut (126 und 214) eingesetzt ist, so dass das Abtriebsrad (21) in dem Aufnahmeraum (121) drehbar gehalten wird, wobei der C-Clip (24) zwei Klemmabschnitte (241) aufweist, die in der Aussparung (13) aufgenommen sind; eine Klinke (22), die in der ersten Kammer (124) verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Klinke (22) mit der Verzahnung (213) des Abtriebsrades (21) wahlweise ein erstes oder ein zweites Zahneingriffsverhältnis aufweist, so ...
Patent DE-102010060081-B4 (DE)
Title: Maschinengehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER ALEXANDER
IPC: F02F7/00
Filed: 2010-10-20
Granted: 2021-12-16
Abstract: Maschinengehäuse (1) einer Brennkraftmaschine (2) mit zumindest einer über ein Übertragungsgetriebe durch eine Kurbelwelle antreibbaren obenliegenden Nockenwelle, mit einem das Übertragungsgetriebe aufnehmenden Raum (4), welcher zumindest teilweise durch einen Gehäusedeckel (3) abdeckbar ist, sowie mit einem Führungskanal (5) für einen Ölpeilstab (6), wobei der Führungskanal (5) zumindest teilweise in dem das Übertragungsgetriebe aufnehmenden Raum (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (5) mit dem Gehäusedeckel (3) verbunden ist, oder in den Gehäusedeckel (3) integriert ist.
Patent DE-102011057013-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARZENTHAL DIETMAR
IPC: F02B21/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Mehrzahl von Zylindern (2,3,4) mit jeweils einem darin verlagerbar angeordneten Kolben (50,51,52), wobei die Ein- bzw. Ausströmung eines Gases in bzw. aus einem der Zylinder (2,3,4) mittels Ventilen (9,9',10,11,13,13',21,22,23,24) steuerbar ist, wobei zumindest ein erster Zylinder (3), ein zweiter Zylinder (2) und ein dritter Zylinder (4) vorgesehen sind, wobei jeder der Zylinder (2,3,4) über zumindest jeweils ein Ventil (9,9',10,11) mit einem Ansaugkanal (7) verbindbar ist, jeder der Zylinder (2,3,4) über zumindest jeweils ein Ventil (13,13',14,15) mit einem Abgaskanal (8) verbindbar ist, wobei der erste Zylinder (3) mit dem zweiten und/oder mit dem dritten Zylinder (2,4) über zumindest jeweils einen Überströmkanal (17,18,19,20) verbindbar ist, wobei dazu der zweite und der dritte Zylinder (2,4) zumindest jeweils ein Ventil (21,22,23,24) zur Steuerung der Überströmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin der erste Zylinder (3) über ein weiteres Ventil (25) mit einem Druckreservoir (31) verbindbar ist.
Patent DE-102011089362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Substrates aus Halbleitermaterial
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2011-12-21
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum einseitigen Polieren mindestens eines Substrates aus Halbleitermaterial, umfassend mindestens einen ersten Polierschritt, mit dem das Substrat auf einem Poliertuch poliert wird, wobei während des Polierschrittes eine alkalische Poliermitteldispersion, welche abrasive Partikel enthält, zwischen das Substrat und das Poliertuch gebracht wird und mindestens einen zweiten Polierschritt zur Politur des mindestens einen Substrates aus Halbleitermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Polierschritt durch Wasser gestoppt wird, das verwendete Poliertuch im Vergleich zu dem Poliertuch aus dem ersten Polierschritt weicher ist und die dynamische Kompressibilität des Poliertuches des zweiten Polierschrittes 19–23% beträgt und dieser zweite Polierschritt die Einzelschritte (a) bis (e) in der genannten Reihenfolge und mit den jeweils genannten Prozessparametern umfasst: (a) Politur des mindestens einen Substrates aus Halbleitermaterial mit einem Polierdruck pA und für eine Dauer tA, wobei als Poliermittel eine alkalische Dispersion mit freien Abrasiven verwendet wird; (b) Fortsetzen des zweiten Polierschrittes für eine Dauer tB mit einem Polierdruck pB, wobei pB wesentlich kleiner als pA ist und der Druck mit Beginn des Einzelschrittes (b) in weniger als 5 Sekunden auf pB abgesenkt wird und gleichzeitig das im Einzelschritt (a) verwendete Poliermittel durch Wasser ersetzt wird; (c) Fortsetzen des zweiten Polierschrittes für eine Dauer tC mit einem Polierdruck pC, wobei pC größer als pB aber kleiner als pA ist und der Druck mit Beginn des Einzelschrittes (c) in weniger als 5 Sekunden auf pC erhöht wird und gleichzeitig das im Einzelschritt (b) verwendete Wasser durch ein Poliermittel, welches aus einer alkalischen Dispersion besteht, ersetzt wird; (d) Fortsetzen des zweiten Polierschrittes für eine Dauer tD, wobei der Polierdruck pC auf 0 bar mit Beginn des Einzelschrittes (d) in weniger als 5 Sekunden gesenkt wird und das Poliertuch, bzw. der Flüssigkeitsfilm auf der Poliertuchoberfläche, noch in Kontakt mit der mindestens einen Oberfläche des Substrates aus Halbleitermaterial ist und gleichzeitig das im Einzelschritt (c) verwendete Poliermittel durch Wasser ersetzt wird; (e) Beenden des zweiten Polierschrittes durch das Abheben der mindestens einen Oberfläche des Substrates aus Halbleitermaterial vom mit dem Poliertuch belegten Polierteller und Spülen der mindestens einen Oberfläche des Substrates aus Halbleitermaterial mit Wasser für eine Zeitdauer tE.
Patent DE-102011119694-B4 (DE)
Title: Fahrradpedal
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-11-29
Granted: 2023-11-30
Abstract: Fahrradpedal (12; 12'; 12"; 112) umfassend:eine Pedalspindel (22);einen Pedalkörper (24; 24'; 42"; 124; 224; 324; 424; 524), welcher drehbar an der Pedalspindel (22) montiert ist;ein erstes Schuhplatteneingriffselement (26; 26'; 26"; 126), welches an dem Pedalkörper (24; 24'; 42"; 124; 224; 324; 424; 524) an einer ersten Stelle angeordnet ist;ein zweites Schuhplatteneingriffselement (28; 28'; 28"; 128), welches an dem Pedalkörper (24; 24'; 42"; 124; 224; 324; 424; 524) an einer zweiten Stelle angeordnet ist,welche von der ersten Stelle beabstandet ist;wobei zumindest eines der ersten (26; 26'; 26"; 126) und zweiten Schuhplatteneingriffselemente (28; 28'; 28"; 128) beweglich in Bezug auf den Pedalkörper (24; 24'; 42"; 124; 224; 324; 424; 524) zwischen einer Freigabeposition und einer Eingriffsposition montiert ist; undeine Schuhplattenschwenkstruktur (40; 140; 240; 340; 440; 540), welche an dem Pedalkörper (24; 24'; 42"; 124; 224; 324; 424; 524) an einer dritten Stelle angeordnet ist,welche zwischen den ersten und zweiten Stellen der ersten (26; 26'; 26"; 126) undzweiten Schuhplatteneingriffselemente (28; 28'; 28"; 128) angeordnet ist, wobei, die Schuhplattenschwenkstruktur (40; 140; 240; 340; 440; 540) konfiguriert und angeordnet ist, um eine laterale bzw. seitliche und / oder Längs- bzw. longitudinale Bewegung zu verhindern, wobei eine Schuhplattenschwenkachse (P) durch die Schuhplattenschwenkstruktur (40; 140; 240; 340; 440; 540) verläuft,wobei die Schuhplattenschwenkstruktur (40; 140; 240; 340; 440; 540) relativ zum Pedalkörper (24; 24'; 42"; 124; 224; 324; 424; 524) unbeweglich ist, wobei die Schuhplattenschwenkstruktur (40; 140; 240; 340; 440; 540) entweder mindestens einen Vorsprung oder mindestens einen Rücksprung aufweist, welcher an der dritten Stelle angeordnet ist.
Patent DE-102012003398-B4 (DE)
Title: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandsmessgerät
Inventor: BAER CHRISTOPH
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-02-23
Granted: 2015-06-25
Abstract: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandmessgerät (12), das mindestens eine dielektrische Antenne (1) mit mindestens einem Speiseelement (2) und mit mindestens einer aus mindestens einem dielektrischen Material bestehenden Linse (3) aufweist, wobei das Speiseelement (2) elektromagnetische Strahlung emittiert und die Linse (3) mit der elektromagnetischen Strahlung beaufschlagt, wobei die Linse (3) die elektromagnetische Strahlung weiterführt und abstrahlt, wobei die Linse (3) mindestens eine äußere Komponente (4) und eine innere Komponente (5) aufweist, wobei das Speiseelement (2) die Linse (3) über die innere Komponente (5) mit der elektromagnetischen Strahlung beaufschlagt, wobei die äußere Komponente (4) zumindest eine teilweise sphärisch ausgestaltete Abstrahlfläche (6) und eine zumindest teilweise sphärisch ausgestaltete Innenfläche (7) aufweist, und wobei die innere Komponente (5) eine zumindest teilweise sphärisch ausgestaltete Kontaktfläche (8) aufweist.
Patent DE-102012004205-B4 (DE)
Title: Atemkreislaufgerät
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A62B9/00
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Atemkreislaufgerät mit einer Atemkreisleitung, einem CO2-Absorber (6) in der Atemkreisleitung und mit einer Kühleinrichtung zur Kühlung des Atemgases nach Austritt aus dem CO2-Absorber. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühleinrichtung eine Wärmepumpe mit einem Kompressor (33) zur Verdichtung eines Kühlmediums, einem Kondensator (30), der das verdichtete Kühlmedium aufnimmt, kühlt und dabei Wärme an die Umgebung abgibt, und mit einem Kühlkörper (8) aufweist, der das gekühlte Kühlmedium aufnimmt und in Wärmeleitungskontakt mit einem Abschnitt der Atemkreisleitung steht.
Patent DE-102012011013-B4 (DE)
Title: Fenster, Tür oder dergleichen, mit einer Drehverschlusseinrichtung
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05C9/24
Filed: 2012-06-02
Granted: 2014-12-04
Abstract: Fenster (1), Tür oder dergleichen, mit einem eine Blendrahmenöffnung aufweisenden Blendrahmen (2), einem eine Flügelrahmenebene aufweisenden Flügelrahmen und mit einem Falz, der denjenigen Bereich von Blendrahmen (2) und Flügelrahmen bestimmt, in dem ihre Profilierungen passend aufeinander abgestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Falz mindestens eine Drehverschlusseinrichtung (7) angeordnet ist, die ein am Blendrahmen (2) oder Flügelrahmen drehbar gelagertes Drehverschlusselement (16) aufweist, das mit einem Drehverschlussgegenelement des Flügelrahmens oder Blendrahmens (2) verriegelnd oder freigebend zusammenwirkt, wobei die Drehachse des Drehverschlusselements (16) in der oder parallel zu der Ebene der Blendrahmenöffnung und/oder zu der Flügelrahmenebene verläuft und das Drehverschlusselement (16) mit einem Winkelgetriebe (77, 82) zur Drehbetätigung wirkverbunden ist.
Patent DE-102012011277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung geschlossener flächiger Schichten aus Graphen auf der Oberfläche eines Substrats und mit dem Verfahren beschichtetes Substrat
Inventor: LUX HELGE DIPL -ING
IPC: H01J37/32
Filed: 2012-06-08
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Ausbildung geschlossener flächiger Schichten aus Graphen auf der Oberfläche eines Substrats, bei dem unter Vakuumbedingungen durch eine zwischen einer Anode (2) und einer Kathode (1), die aus Graphit gebildet ist, elektrische Bogenentladungen gezündet und betrieben werden, dabei wird ein Plasma gebildet von dem einfach geladene Kohlenstoffionen durch ein Filter zur Separation größerer Partikel auf eine Oberfläche des Substrats (9) gerichtet werden und eine Schicht aus Kohlenstoff in der Graphenmodifikation dadurch ausgebildet wird, dass mit den Kohlenstoffionen eine Massenbelegung an Kohlenstoffatomen auf der Substratoberfläche ausgebildet wird, die größer als eine Atomlage ist und maximal dem 1,5-fachen einer Atomlage von Graphen entspricht, wobei die Substratoberfläche aus einem aus dielektrischen Werkstoff gebildeten Substrat (9) oder einer dielektrischen Beschichtung, die auf dem Substrat (9) ausgebildet ist, gebildet ist, und eine Zusatzbehandlung der auf der Substratoberfläche ausgebildeten Kohlenstoffschicht mit einem Energieeintrag durchgeführt wird und/oder die effektive Energie, mit der Kohlenstoffionen auf die Substratoberfläche auftreffen, vor dem Auftreffen auf die Oberfläche des Substrats (9), durch Einhaltung einer inerten Atmosphäre und/oder die Kohlenstoffionen mit einem Winkel kleiner-gleich 80° in Bezug zur Substratoberfläche auf die Substratoberfläche gerichtet werden, reduziert wird und die Graphenschicht mit einer maximal zulässigen Abweichung von 20% einer Monolage ausgebildet wird.