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Patent DE-102015112844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von Metallkrätzeblöcken und/oder Metallausläufern
Inventor: BRACKMEYER JOCHEN
IPC: B23D61/18
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Zerkleinern eines Metallkrätzeblocks und/oder Metallausläufers (10), wobei der Metallkrätzeblock und/oder Metallausläufer (10) mit einer Seilsäge (11) zumindest teilweise zerschnitten wird.
Patent DE-102015113471-A1 (DE)
Title: Flugzeugtüranordnung mit geräuschreduziertem, durch eine Flugzeugtür abdeckbaren Hohlraum
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B64C1/14
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Flugzeugtüranordnung (2) für einen Flugzeugrumpf (18) weist eine Flugzeugtür (4), mindestens eine an der Innenseite der Flugzeugtür (4) angeordnete, in einem Randbereich der Flugzeugtür (4) umlaufende Türdichtung (8) und eine durch die Flugzeugtür (4) verschließbare Türöffnung (16) mit einem daran anschließenden und sich in das Innere des Flugzeugrumpfs (18) erstreckenden Öffnungsrand auf, an dem ein mit der Türdichtung (8) in Flächenkontakt bringbarer Dichtsitz (14) angeordnet ist, wobei durch die Türdichtung (8), den Dichtsitz (14) und den Öffnungsrand ein von dem Randbereich der Flugzeugtür (4) teilweise abgedeckter Hohlraum (22) gebildet ist. Ein bei geschlossener Flugzeugtür (4) zwischen der Flugzeugtür (4) und der Türöffnung (16) befindlicher Spalt (24) steht mit dem Hohlraum (22) in Verbindung. Mindestens ein Schallreduktionsprofil (30) ist in dem Hohlraum (22) an dem Öffnungsrand angeordnet, welches eine schräg zu einer dem Spalt (24) benachbarten Fläche der Flugzeugtür (4) ausgerichtete Schallreflexionsfläche (36) aufweist, die zumindest teilweise dem Verlauf des Spalts (24) folgt.
Patent DE-102015115667-A1 (DE)
Title: Gas-sensitives Hall-Bauelement
Inventor: BREUER WERNER
IPC: G01N27/26
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es wird ein chemisch-sensitives Hall-Bauelement beschrieben. Gemäß einem Beispiel der vorliegenden Erfindung umfasst ein Hall-Bauelement ein Substrat und eine chemisch-sensitive Schicht, die auf dem Substrat angeordnet ist. Die chemisch-sensitive Schicht ist in der Lage, mit Atomen oder Molekülen eines gasförmigen oder flüssigen Fluids Wechsel zu wirken. Zum Einspeisen eines Sensorstroms durch die chemisch-sensitive Schicht entlang einer ersten Richtung sind Stromelektroden (force electrodes) mit der chemisch empfindlichen Schicht verbunden. Sensorelektroden sind mit der chemisch-sensitive Schicht verbunden, um eine Hall-Spannung entlang einer zweiten Richtung an der chemisch-sensitive Schicht abzugreifen. Ein Back-Gate ist auf dem Substrat angeordnet oder in diesem integriert und von der chemisch-sensitive Schicht mittels einer Isolationsschicht isoliert.
Patent DE-102015119320-A1 (DE)
Title: System zum Gruppieren und/oder Verteilen von Stückgütern sowie Verfahren zum Verrichten von Manipulationsaufgaben im Bereich einer Arbeitsstrecke mit wenigstens einer Handhabungseinrichtung
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: B65G47/08
Filed: 2015-11-10
Abstract: Es ist ein System (1) zum Gruppieren und/oder Verteilen von Stückgütern (5) offenbart. Das System (1) umfasst eine Arbeitsstrecke (AS) mit – einem Zulauf (3), welcher mindestens eine Horizontalfördereinrichtung (11) besitzt und über welchen eine Vielzahl an Stückgütern (5) im Massenstrom transportierbar sind und – einem auf den Zulauf (3) folgenden Manipulationsbereich (22) mit mindestens einem Manipulator (10) zum Gruppieren von Stückgütern (5). Das System (1) umfasst zudem wenigstens eine Handhabungseinrichtung (9), die zumindest abschnittsweise entlang der Arbeitsstrecke (AS) verfahrbar ist und über welche wenigstens eine Handhabungseinrichtung (9) a) der mindestens eine Manipulator (10) für unterschiedliche Arbeitsprozesse modifizierbar ist und/oder über welche wenigstens eine Handhabungseinrichtung (9) b) für Stückgüter (5) vorgesehene und im Verlauf der Arbeitsstrecke (AS) angeordnete Führungselemente austauschbar und/oder hinsichtlich ihrer relativen Beabstandung zueinander einstellbar sind und/oder über welche wenigstens eine Handhabungseinrichtung (9) c) auf bestimmte Stückgüter (5) eingewirkt werden kann, welche sich im Verlauf der Arbeitsstrecke (AS) befinden und/oder über welche wenigstens eine Handhabungseinrichtung (9) d) Packmedien für wenigstens einen im Manipulationsbereich (22) positionierten Manipulator (20) bereitstellbar sind.
Patent DE-102015119910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer  Synchroneinrichtungsaktorgabel  eines Getriebes
Inventor: HOEFFLIN GLENN W
IPC: F16H61/684
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Verfahren und System zum Steuern einer Bewegung einer Aktorgabel eines Getriebes im Laufe einer Vorsynchronisationsphase eines Synchronisationsereignisses mit einer Vorsynchronisationsgabelgeschwindigkeit umfasst ein Anpassen des Niveaus an Fluiddruck, das auf einen Aktor, der funktional an der Aktorgabel angebracht ist, aufgebracht wird, um die Vorsynchronisationsgabelgeschwindigkeit innerhalb eines vorbestimmten Bereichs eines Geschwindigkeitsziels zu steuern. Das Verfahren ermittelt, über einen Controller, die Gabelgeschwindigkeit während der Vorsynchronisationsphase eines gegenwärtigen Synchronisationsereignisses, vergleicht die ermittelte Gabelgeschwindigkeit mit einem Geschwindigkeitsziel, und passt das Druckniveau von Fluid, das auf den Aktorkolben des Aktors aufgebracht wird, an, um die Geschwindigkeit der Aktorgabel innerhalb eines vorbestimmten Bereichs, der durch das Geschwindigkeitsziel definiert ist, während einer nachfolgenden Vorsynchronisationsphase zu steuern. Das Geschwindigkeitsziel kann für einen Schalttyp, wie etwa ein schnelles oder langsames Schalten, definiert sein, wobei der Schalttyp durch den Controller ermittelt wird.
Patent DE-102015121200-A1 (DE)
Title: Bausatz einer Solarpaneele aufweisenden Dachkonstruktion und Verfahren zum Auf- und Abbau einer derartigen Dachkonstruktion
Inventor: MEYER RICHARD
IPC: H02S30/20
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau einer Solarpaneele aufweisenden Dachkonstruktion auf einer Bodenoberfläche (2), umfassend: Anordnen einer Mehrzahl von höhenverstellbaren Stützelementen (3) auf der Bodenoberfläche (2) in einer Anordnung mit einer Mehrzahl von in einer Längsrichtung parallel verlaufender Reihen von Stützelementen (3); Anbringen eines jeweiligen in der Längsrichtung der Reihen verlaufenden Schienenstrangs (4a; 4b) an oberen Enden der Stützelemente (3) von jeder der Reihen von Stützelementen (3); Anordnen einer Mehrzahl von Containern (5) in Querrichtung nebeneinander an einem Ende der Schienenstränge (4a, 4b), wobei die Container (5) jeweils zu den Schienensträngen (4a, 4b) hin geöffnet werden und wobei in jedem der Container (5) ein jeweiliger Solarpaneelarm (6) mit einer Mehrzahl verbundener, relativ zueinander faltbarer Paneele (6a, 6b) in einem gefalteten Zustand gemäß einer Leporello-Faltung angeordnet ist, und wobei einige oder alle der Paneele eines jeweiligen Solarpaneelarms (6) als Solarpaneele ausgebildet sind; und Ausfahren der gefalteten Solarpaneelarme (6) aus den Containern (5) auf den Schienensträngen (4a, 4b) in der Längsrichtung, wobei die Solarpaneele eines jeweiligen Solarpaneelarmes bei dem Ausfahren aus den Containern relativ zueinander entfaltet werden.
Patent DE-102015122359-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem innenseitig an einer Tür (2) befestigbaren Träger (8), einer außenseitig an der Tür (2) anordenbare Handhabe (4), einem Türschloss (5), das mechanisch als auch elektrisch geöffnet werden kann, und einer Sensorelektronik (6) zur Detektion einer Betätigung der Handhabe (4), wobei ein mechanisches Rückhalteelement (12) auf ein zweites Längsende (11) der Handhabe (4) eine Rückhaltekraft (24) ausübt und die Handhabe (4) in einer unausgelenkten Position hält, wobei die Sensorelektronik (6) bei Detektion einer Betätigung mit einer Kraft (23), die kleiner als die Rückhaltekraft (24) ist, die Tür (2) elektrisch öffnet und dabei die Handhabe (4) unausgelenkt angeordnet verbleibt, und wobei die Handhabe (4) bei einer Betätigung der Handhabe (4) mit einer Kraft (31), die größer als die Rückhaltekraft (24) ist, in eine Notbetätigungsposition auslenkbar ist, in welcher die Handhabe (4) die Tür (2) mechanisch öffnet.
Patent DE-102015200028-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit vorspringender Bipolarplatte
Inventor: DICKSON BRIAN
IPC: H01M8/0271
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (1), einen Brennstoffzellenstapel (10) mit wenigstens zwei Brennstoffzellen (1), eine Brennstoffzellenvorrichtung mit einem Brennstoffzellenstapel und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung. Um zu verhindern, dass eine fertigungsbedingte Fehlpositionierung einer Membran-Elektroden-Anordnung (13) der Brennstoffzelle (1) zu Behinderungen im Betriebsmedienfluss führt, ist erfindungsgemäß; vorgesehen, dass zumindest eine der Bipolarplatten (2, 3) weiter in eine Betriebsmedienleitung (4) hinein ragt als die andere der Bipolarplatten (2, 3).
Patent DE-102015201003-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Bewegung eines Objekts
Inventor: TOESKO MARKUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (100) zum Erfassen einer Bewegung eines Objekts vorgestellt. Die Sensorvorrichtung (100) weist eine Wandlereinrichtung (110) auf, die ausgebildet ist, um eine Menge an kinetischer Energie (A) von dem Objekt in elektrische Energie (C) umzuwandeln. Dabei ist die Menge an kinetischer Energie (A) von zumindest einem Bewegungsparameter der Bewegung des Objekts abhängig. Auch weist die Sensorvorrichtung (100) eine Sendereinrichtung (120) auf, die ausgebildet ist, um eine von der Menge an kinetischer Energie (A) abhängige Anzahl von Erfassungsnachrichten (B) unter Verwendung der elektrischen Energie (C) drahtlos auszusenden.
Patent DE-102015201643-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder für ein Kupplungsbetätigungssystem oder Bremsbetätigungssystem mit einem Wegmesssystem
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-01-30
Abstract: Hydraulikzylinder für ein Kupplungsbetätigungssystem oder Bremsbetätigungssystem, aufweisend ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse axial verlagerbaren Kolben und ein Wegmesssystem zur Erfassung einer Position des Kolbens in dem Gehäuse, wobei das Wegmesssystem einen an dem Kolben befestigten Informationsgeber und eine gegenüber dem Gehäuse fest angeordnete Detektionseinheit umfasst, wobei der Informationsgeber zumindest teilweise in einer Zentrierung des Kolbens angeordnet ist und wobei die Zentrierung einen Schnapphaken zur axialen Sicherung des Informationsgebers an der Zentrierung und zumindest ein Federelement zum Andrücken des Informationsgebers an zumindest eine Axialführung der Zentrierung aufweist.
Patent DE-102015203518-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für eine elektrische Verbindung
Inventor: HUEHNER STEFAN
IPC: H01R13/193
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbindung (1) für eine elektrische Verbindung zwischen einer ersten Leitung (2) und einer zweiten Leitung (3) umfassend einen an der ersten Leitung (2) anschließbaren Kontaktbolzen (4), eine an die zweite Leitung (3) anschließbare Spannzange (5) mit einer Aussparung (6) zum Einstecken des Kontaktbolzens (4), einer konischen Spannzangenaußenfläche (7), und zumindest n Schlitzen (8) zur Ausbildung von n Spannbacken, mit n ≥ 1, und einen Spannring (9) mit konischer Spannringinnenfläche (10), an der die konische Spannzangenaußenfläche (7) anliegt, wobei durch eine Relativbewegung zwischen Spannzange (5) und Spannring (9) die zumindest eine Spannbacke gegen den Kontaktbolzen (4) spannbar ist.
Patent DE-102015205101-A1 (DE)
Title: Getriebe zur bedarfsweisen aufteilung eines antriebsdrehmoments
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: F16H48/36
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Getriebe zur bedarfsweisen Aufteilung eines Antriebsdrehmoments zwischen einer ersten und einer zweiten Welle oder Achse eines Fahrzeugs umfasst eine erste Antriebswelle, eine erste Abtriebswelle und eine zweite Abtriebswelle sowie ein Ausgleichsdifferential mit einem Eingangselement, einem ersten Ausgangselement und einem zweiten Ausgangselement sowie ein Überlagerungsgetriebe mit einem von der ersten Antriebswelle angetriebenen Eingangselement, einem ersten Ausgangselement und einem zweiten Ausgangselement. Das erste Ausgangselement des Ausgleichsdifferentials ist antriebswirksam mit der ersten Abtriebswelle des Getriebes verbunden oder verbindbar, wohingegen das zweite Ausgangselement des Ausgleichsdifferentials antriebswirksam mit der zweiten Abtriebswelle des Getriebes verbunden oder verbindbar ist. Das erste Ausgangselement des Überlagerungsgetriebes ist antriebswirksam mit der ersten Abtriebswelle verbunden, wohingegen das zweite Ausgangselement des Überlagerungsgetriebes antriebswirksam mit dem Eingangselement des Ausgleichsdifferentials verbunden ist.
Patent DE-102015205690-A1 (DE)
Title: Selbstzündende abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Turbinen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/007
Filed: 2015-03-30
Abstract: Selbstzündende aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens drei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4, 4a, 4b) eine Abgasleitung (5, 5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – die Abgasleitungen (5, 5a, 5b) der mindestens drei Zylinder (3) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen bilden, wobei die Abgasleitungen (5, 5a, 5b) jeder Gruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7a, 7b) zusammenführen, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, – die erste Gesamtabgasleitung (7a) einer ersten Gruppe mit der Turbine (8a) eines ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, – die zweite Gesamtabgasleitung (7b) einer zweiten Gruppe mit der Turbine (9a) eines zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, – zwecks Abgasnachbehandlung mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (13a, 13b) einer bestimmten Art im Abgasabführsystem vorgesehen ist, und – mindestens so viele Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) einer bestimmten Art vorgesehen sind wie Gruppen von Abgasleitungen (5, 5a, 5b), wobei in jeder Gesamtabgasleitung (7a, 7b) ein gruppenzugehöriges Abgasnachbehandlungssystem (13a, 13b) dieser bestimmten Art angeordnet ist, wobei – mindestens zwei gruppenzugehörige Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) dieser bestimmten Art Unterschiede im Aufbau aufweisen, wobei die Unterschiede, welche die mindestens zwei gruppenzugehörigen Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) der bestimmten Art aufweisen, Unterschiede in einer vorgesehenen katalytischen Beschichtung sind.
Patent DE-102015205981-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) weist einen elektromagnetischen Aktor (2) und eine von dem elektromagnetischen Aktor (2) betätigbare Ventilnadel (3) auf. Hierbei ist an der Ventilnadel (3) ein Anker (10) des elektromagnetischen Aktors (2) angeordnet, der zum Verstellen der Ventilnadel (3) in einer Öffnungsrichtung (4) auf die Ventinadel (3) einwirkt. Außerdem ist ein Drosselstück (16) an der Ventilnadel (3) angeordnet, das eine Stirnfläche (17) aufweist, die einem ortsfesten Bauteil (12) zugeordnet ist. Zwischen der Stirnfläche (17) des Drosselstücks (16) und dem ortsfesten Bauteil (12) ist ein Drosselspalt (19) ausgebildet, dessen Drosselwirkung beim Verstellen der Ventilnadel (3) in der Öffnungsrichtung (4) zunimmt. Aufgrund der Drosselwirkung am Drosselspalt (19) wirkt eine entgegen der Öffnungsrichtung (4) wirkende Kraft (F) auf die Ventilnadel (3) ein, die mit zunehmender Drosselwirkung zunimmt.
Patent DE-102015211735-A1 (DE)
Title: Engstellenassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ADIPRASITO BARTONO
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Das erfindungsgemäße Engstellenassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (Ego-Fahrzeug) weist mindestens eine elektronische Steuereinheit auf, die in Abhängigkeit von den Signalen verschiedener Sensoren zur Erfassung seitlicher Hindernisse eine Engstelle in Form vom Vorhandensein zweier das Ego-Fahrzeug beidseitig einengender Objekte erkennt. Dabei ist die Steuereinheit derart ausgestaltet, dass dynamische Objekte und statische Objekte unterscheidbar sind. Bei Vorhandensein von mindestens einem dynamischen Objekt ist mittels mindestens eines längsführenden Aktuators eine längsführende Positionierung des Ego-Fahrzeuges abhängig von der relativen Position des Ego-Fahrzeuges bezogen auf das mindestens eine dynamische Objekt steuerbar.
Patent DE-102015214975-A1 (DE)
Title: Mehrbereich-CVT
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrbereich-CVT mit einer Doppelkupplung, die zwei Teilkupplungen umfasst, mit einer ersten Getriebestufe, die zur Darstellung eines Anfahrbereichs dient, mit einer zweiten Getriebestufe, die zur Darstellung eines Overdrive-Fahrbereichs dient, und mit einem stufenlos verstellbaren Variator, der einen ersten Scheibensatz und einen zweiten Scheibensatz umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Teilkupplungen der Doppelkupplung so mit den beiden Scheibensätzen gekoppelt sind, dass der Overdrive-Fahrbereich über die Doppelkupplung schaltbar ist.
Patent DE-102015218875-A1 (DE)
Title: Gaszuführungselement zum Befördern von Staubströmen
Inventor: MAIWALD MAXIMILIAN
IPC: F23K3/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Befördern von Staubströmen in Reaktoren zur Flugstromvergasung, in die Windformen von Hochöfen, in Kessel mit Staubfeuerung und zur Fließförderung kleinkörniger Materialien wie Kalkstaub, Zement oder Plastikgranulate. Die Vorrichtung dient der Zuführung von Hilfsgas über eine poröse Membran in die Staubförderleitung, um die Förderdichte, die Strömungsgeschwindigkeit und den Druckverlust zu beeinflussen und Regelungsvorgänge steuern zu können. Bei dem erfindungsgemäßen Gaszuführungselement ist ein Dehnungsspalt zwischen Filterelement und Gehäuse mit einem elastischen Dichtungsmaterial verfüllt, wodurch das Eindringen von Staub in den Dehnungsspalt verhindert ist. Die relative Bewegungsfreiheit des Filterelementes bleibt gewährleistet, wodurch einer Beschädigung vorgebeugt ist.
Patent DE-102015218943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Spendevorrichtung zur Ausgabe eines Verbrauchsmittels
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-09-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Ausgabe eines Verbrauchsmittels aus einer Spendevorrichtung umfasst grundsätzlich die folgenden Schritte: Das Betätigen einer Aktivierungseinheit durch einen Nutzer, das Freischalten einer Ausgabe des Verbrauchsmittels, das Messen einer Anzahl von Aktivierungen sowie das Messen einer Dauer einer ununterbrochenen Ausgabezeit. Erfindungsgemäß wird die Ausgabe eines Verbrauchsmittels an den Nutzer dann gesperrt, falls mindestens eine der folgenden Sperrbedingungen (196) erfüllt ist. Die erste Sperrbedingung (196) ist dann erfüllt, falls eine gemessene Dauer einer ununterbrochenen Ausgabezeit t mux  gleich oder größer ist als eine vorgegebene maximale ununterbrochene Ausgabezeit T mux  (t mux  ≥ T mux ). Die zweite Sperrbedingung (196) ist erfüllt, falls die gemessene Anzahl von Aktivierungen n gleich oder größer ist als eine vorgegebene maximale Anzahl von Aktivierungen n mux  (n ≥ n mux ).
Patent DE-102015222777-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Ausströmöffnungen für Brennstoff und Verfahren zum Ablassen von Brennstoff
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug 10 mit: mindestens einer Ausströmöffnung 3 sowie ein Verfahren zum Abblasen von Brennstoff aus einem Kraftfahrzeug 10. Das Verfahren umfasst den Schritt: Ablassen von Brennstoff in die Umgebungsluft 1 aus einem brennstoffführenden Bereich 2 des Kraftfahrzeugs 10 durch mehrere Ausströmöffnungen 3.
Patent DE-102015223329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Flurförderfahrzeugs, Auswertevorrichtung für ein Flurförderfahrzeug, Flurförderfahrzeug
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Flurförderfahrzeugs, wobei das Flurförderfahrzeug wenigstens eine Detektionsvorrichtung, eine Regeleinheit und eine Auswertevorrichtung aufweist, und wobei das Flurförderfahrzeug fahrerlos fahrbar ist, erkennt das Flurförderfahrzeug mittels seiner wenigstens einen Detektionsvorrichtung und mittels der Auswertevorrichtung einen Fahrzeugnutzer außerhalb des Flurförderfahrzeugs und wertet dessen zurückgelegte Route aus, wobei das Flurförderfahrzeug von der Regeleinheit gesteuert wird, und dem Fahrzeugnutzer auf dessen Route folgt.
Patent DE-102015223864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit dualer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer dualen, saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung sowie einer direkten Kraftstoffzumessung, wobei die bei der saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung und bei der direkten Kraftstoffzumessung jeweils benötigte Kraftstoffmenge anhand einer Kraftstoffaufteilung berechnet wird (415), und mit einer Abgasrückführung (560), mittels der bei der Verbrennung gebildetes Restgas über einen Einlasskanal (535) eines Saugrohres (505) der Brennkraftmaschine erneut zugeführt wird, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Temperatur des Einlasskanals (535) und/oder die Temperatur zugehöriger Komponenten des Einlasskanals (535) bzw. des Saugrohres (505) erfasst oder ermittelt wird (431, 432) und dass bei Überschreiten eines empirisch vorgebbaren Schwellenwertes (433) der erfassten bzw. ermittelten Temperatur die Kraftstoffaufteilung zu einer anteilig höheren saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung hin verschoben wird (434).
Patent DE-102015224264-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Batteriesysteme
Inventor: SCHUPP CLEMENS
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, enthaltend mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und mindestens ein erstes Gehäuseelement (G1) und mindestens ein zweites Gehäuseelement (G2), wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) zur Aufnahme der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) geeignet sind und wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) mindestens ein erstes Verbindungsmittel (V1) aufweist und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) mindestens ein zweites Verbindungsmittel (V2) aufweist, wobei das Batteriesystem (BS) mindestens eine Klemmvorrichtung (K, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei die mindestens eine Klemmvorrichtung (K, K1, K2, K3, K4) zum Zusammenklemmen des mindestens einen ersten Verbindungsmittels (V1) mit dem mindestens einen zweiten Verbindungsmittel V2 geeignet ist.
Patent DE-102015224530-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit einer Kommunikationseinheit
Inventor: MORITZ RALPH
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit einer Kommunikationseinheit (40), wobei das Leuchtmittel (1) ein Versorgungsmittel (20) zur Verbindung mit einer Energieversorgung (80) vorgesehen ist, und wobei das Leuchtmittel (1) einen Lichterzeuger (10) aufweist, der die von einer Energieversorgung (80) zur Verfügung gestellte elektrische Energie in Licht umwandelt, wobei die Kommunikationseinheit (40) ausgebildet ist Nachrichten zu senden und zu empfangen. Es wird vorgeschlagen, dass das Leuchtmittel (1) einen Energiespeicher (42) aufweist, der ausgebildet ist, auch nach Trennung des Leuchtmittels (1) von der Energieversorgung (80) ein Senden und/oder Empfangen von Nachrichten über die Kommunikationseinheit (40) zu ermöglichen.