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Patent DE-102013202650-A1 (DE)
Title: Interne Energieversorgung von Energiespeichermodulen für eine Energiespeichereinrichtung und Energiespeichereinrichtung mit solchem
Inventor: SEUBERT BERNHARD
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul für eine Energiespeichereinrichtung, mit einem Energiespeicherzellenmodul, welches eine Speicherzellenserienschaltung aus mindestens zwei Energiespeicherzellen aufweist, einer Koppeleinrichtung mit einer Vielzahl von Koppelelementen, welche dazu ausgelegt ist, das Energiespeicherzellenmodul selektiv in einen Energieversorgungsstrang der Energiespeichereinrichtung zu schalten oder in diesem zu umgehen, und einem Treibermodul, welches dazu ausgelegt ist, Treibersignale für die Vielzahl von Koppelelementen zu erzeugen. Dabei weist das Treibermodul einen ersten Energieversorgungsanschluss und einen zweiten Energieversorgungsanschluss auf. Der erste Energieversorgungsanschluss ist über eine erste Versorgungsleitung mit einem ersten Endanschluss des Energiespeicherzellenmoduls und über eine zweite Versorgungsleitung mit einem ersten Knotenpunkt zwischen zwei Energiespeicherzellen der Speicherzellenserienschaltung verbunden. Der zweite Energieversorgungsanschluss ist über eine dritte Versorgungsleitung mit einem zweiten Endanschluss des Energiespeicherzellenmoduls und über eine vierte Versorgungsleitung mit einem zweiten Knotenpunkt zwischen zwei Energiespeicherzellen der Speicherzellenserienschaltung verbunden. Der zweite Knotenpunkt liegt dabei zwischen dem ersten Knotenpunkt und dem ersten Endanschluss.
Patent DE-102013205901-A1 (DE)
Title: Schaltelement eines Fahrzeuggangräderwechselgetriebes
Inventor: IBERT LASSE
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-04-04
Abstract: Schaltelement (3) eines Fahrzeuggangräderwechselgetriebes, das zu einem Gehäuse (2) beweglich ist und einen Signalgeber zur Positionsbestimmung des Schaltelements (3) aufweist, wobei der Signalgeber durch zwei axial voneinander beabstandete, auf dem Schaltelement (3) fest angeordnete Magnete (4, 5) gebildet ist und dass zwischen den Magneten (4, 5) ein ferromagnetisches Element (13) angeordnet ist, dessen radiale Erstreckung zumindest genauso groß ist wie die der Magnete (4, 5).
Patent DE-102013209736-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Hindernissen in einem Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEILMANN STEFAN
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-05-24
Abstract: Verfahren zur Bewertung von Hindernissen anhand von Ortungsdaten eines Radarsensors (10) in einem Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, bei dem mindestens eine Bewertungsfunktion (R1, R2) berechnet wird, die abhängig von einem Satz von Messgrößen (Xi), die sich auf ein potentielles Hindernis beziehen, angibt, ob das potentielle Hindernis als echtes Hindernis zu bewerten ist, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der Ortungsdaten ein Komplexitätsindikator (k) gebildet wird, der die Komplexität einer aktuellen Messsituation angibt, und dass für denselben Satz von Messgrößen mindestens zwei verschiedene Bewertungsfunktionen (R1, R2) definiert sind und in Abhängigkeit von dem Komplexitätsindikator (k) entschieden wird, welche der Bewertungsfunktionen in der aktuellen Messsituation angewandt wird.
Patent DE-102013211479-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Drucks und einer Temperatur eines Mediums
Inventor: SCHLOTHAUER ANDREAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Drucks und einer Temperatur eines Mediums, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Drucksensor (2) und mindestens einen Temperaturfühler (4) sowie Gehäuse (6) umfasst, wobei das Gehäuse (6) mindestens eine Gehäusebasis (8) mit mindestens einer Druckbohrung (10) zur Beaufschlagung des Drucksensors (2) mit dem Druck des Mediums aufweist. Der Temperaturfühler (4) ist zumindest teilweise einer in die Gehäusebasis (8) eingelassenen Hülse (12) aufgenommen, wobei die Hülse (12) sich von der Gehäusebasis (8) in einen das Medium führenden Raum (14) hinein erstreckt und die Hülse (12) sich in den das Medium führenden Raum (14) hinein zumindest abschnittsweise verjüngt.
Patent DE-102013214855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Verwaltung von Messdaten einer Batterie
Inventor: BROCHHAUS CHRISTOPH
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung von Messdaten einer Batterie, die zumindest ein Batteriemodul mit einem zugeordneten Modulsteuergerät und ein zentrales Steuergerät umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass bei erfassten Messdaten von Batterieeinheiten durch das Modulsteuergerät erste und zweite Informationsträger ermittelt werden und dass die vom Modulsteuergerät an das zentrale Steuergerät übermittelten Daten anhand der Informationsträger validiert werden. Es werden außerdem eine Datenstruktur, ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie verbunden ist.
Patent DE-102013215623-A1 (DE)
Title: Kupplung zur Anordnung zwischen einem Antrieb und Getriebe
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16D3/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Kupplung (1), insbesondere Oldham-Kupplung, zur Anordnung zwischen einem Antrieb und einem Getriebe, umfassend ein Kupplungsgehäuseteil (2) und wenigstens ein mit dem Kupplungsgehäuseteil (2) zu verbindendes oder verbundenes Kupplungsführungsteil (5), welches zur Führung eines mit einem Antrieb gekoppelten Antriebsteils (7) ausgebildet ist, wobei an dem Kupplungsführungsteil (5) und an dem Kupplungsgehäuseteil (2) korrespondierende Verbindungselemente vorgesehen sind, wobei über die kupplungsführungsteilseitigen und die kupplungsgehäuseteilseitigen Verbindungselemente eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungsführungsteil (5) und dem Kupplungsgehäuseteil (2) herstellbar oder hergestellt ist.
Patent DE-102013218653-A1 (DE)
Title: Riemenscheibe mit Reibungskupplung und integrierter elektrischer Betätigung
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16H55/36
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenkupplung zur Drehverbindung einer zum Antrieb eines Nebenaggregates vorgesehenen Riemenscheibe mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer, mit der Kurbelwelle verbindbaren, ersten Kupplungseinrichtung und einer mit der ersten Kupplungseinrichtung in einer eingekuppelten Stellung der Kupplung unter einem Reibkraftschluss drehfest verbundenen, zweiten Kupplungseinrichtung, wobei die zweite Kupplungseinrichtung weiter mit der Riemenscheibe drehfest verbunden ist, wobei in der eingekuppelten Stellung wenigstens eine erste Reibscheibe der ersten Kupplungseinrichtung mit wenigstens einer zweiten Reibscheibe der zweiten Kupplungseinrichtung drehfest verbunden ist, und wobei zum Verbinden der Reibscheiben eine elektromechanische Betätigungseinrichtung auf zumindest eine der Kupplungseinrichtungen in axialer Richtung verschiebend einwirkt.
Patent DE-102013219213-A1 (DE)
Title: Prozesskammer für einen chemischen Reaktionsbeschichtungsprozess und Verfahren zum Beschichten eines optischen Objekts mittels eines chemischen Reaktionsbeschichtungsprozesses
Inventor: VOLLKOMMER FRANK
IPC: C23C16/458
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozesskammer (10) für einen chemischen Reaktionsbeschichtungsprozess zum Beschichten von mindestens einem zu beschichtenden optischen Objekt (22). Die Prozesskammer (10) umfasst dabei eine Kammerwandung (18), die einen Prozessraum (16) zumindest zum Teil einschließt, mindestens eine Durchführöffnung (26; 34), um zumindest einen Prekursor (28a; 28b) und/oder ein Spülgas (29) durch die Durchführöffnung (26; 34) durchzuführen. Weiterhin weist die Prozesskammer (10) zumindest ein erstes Prozesskammerelement (12; 14) auf, welches einen ersten Teil der Kammerwandung (18) bereitstellt Das erste Prozesskammerelement (12; 14) ist derart ausgebildet, dass das mindestens eine zu beschichtende optische Objekt (22) derart am zumindest einen ersten Prozesskammerelement (12; 14) anordenbar ist, dass das mindestens eine optische Objekt (22) selbst einen zweiten Teil der Kammerwandung (18) bildet.
Patent DE-102013221050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Eigenschaften eines Streckenabschnitts für eine digitale Karte
Inventor: MAZZOLA MARKUS
IPC: G01C23/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein motorisch und/oder mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug (1), insbesondere Elektrofahrrad, mit einem ersten Sensor, welcher eine Fahrgröße des Fahrzeugs erfasst, wobei der erste Sensor ein Vibrationssensor (15) zur Erfassung einer Vibration des Fahrzeugs ist, einem zweiten Sensor, welcher eine aktuelle Position des Fahrzeugs erfasst, einer Auswerteeinheit (10), welche eingerichtet ist, basierend auf den Signalen des ersten Sensors Eigenschaften des Streckenabschnitts zu bestimmen und in Beziehung zur aktuellen Position des Fahrzeugs zu setzen, und einer Schnittstelle (17), über welche Daten der Auswerteeinheit ausgebbar sind.
Patent DE-102013223973-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: KRIESTEN REINER
IPC: B62D37/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für ein Fahrzeug (2), wobei in dem Fahrzeug (2) ein ausfahrbarer Spoiler (4) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (1) eingerichtet ist, eine drohende Gefahrensituation bei dem Betrieb des Fahrzeugs (2) zu erkennen und den Spoiler (4) derart anzusteuern, dass dieser in einen ausgefahren Zustand überführt wird.
Patent DE-102013226131-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenvorrichtung
Inventor: KREUTZKÄMPER JÜRGEN
IPC: F04B9/127
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenpumpenvorrichtung (1), insbesondere für eine Schmiermittelpumpe, mit einem Doppelkolben (8), der einen Arbeitskolben (8a) und einen Förderkolben (8b) aufweist, die über eine Kolbenstange (20) miteinander verbunden sind, wobei der Arbeitskolben (8a) dichtend in einem ersten Gehäuseteil (10; 12) und der Förderkolben (8b) dichtend in einem zweiten Gehäuseteil (10; 12) angeordnet sind, so dass Arbeitskolben (8a) und erster Gehäuseteil (10; 12) einen Arbeitsraum (16) für ein Arbeitsmedium und Förderkolben (8b) und zweites Gehäuseteil (10; 12) einen Förderraum (34) für ein Fördermedium definieren, wobei der Doppelkolben (8) und/oder das erste und/oder das zweite Gehäuseteil (10; 12) aus Kunststoff gefertigt sind, sowie eine Schmiermittelpumpe (100) mit einer derartigen Kolbenpumpenvorrichtung (1).
Patent DE-102013226353-A1 (DE)
Title: Tool wagon for storage of machine tools, has support plate arranged in frame, and machine tools attached with processing elements, where layer fixation device of machine tool is arranged opposite to receiving opening
Inventor: BECKER CATHLEEN
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: The wagon (1) has a support plate (7) arranged in a frame (6). A part of through holes is formed by a receiving opening. The opening partly forms a limiting region of the support plate. A support surface of the support plate is arranged at a tightening cone (4) of a tool receiver (2). A tip of the cone is utilized for trailblazing the contact surface such that the machine tools are introduced downward into the opening. The machine tools are attached with processing elements (3), where a layer fixation device of the machine tool is arranged opposite to the opening.
Patent DE-102014000241-A1 (DE)
Title: Volumenstrommessgerät
Inventor: BRUGGER SIMON
IPC: G01F1/40
Filed: 2014-01-10
Abstract: Bei einem Volumenstrommessgerät (1) wird vorgeschlagen, einen Messtrichter (4) und einen in dem Messtrichter (4) angeordneten Gleichrichter (6) aus einem faltbaren Material so auszubilden, dass der Messtrichter (4) und der Gleichrichter (6) zwischen einer zusammengefalteten Transportstellung und einer endfalteten Gebrauchsstellung überführbar sind.
Patent DE-102014002214-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Halterung für ein elektronisches Gerät und Verfahren zur Herstellung einer solchen Halterung
Inventor: HÖGEMANN PHILIPPE
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für ein elektronisches Gerät (2.1), insbesondere für das Netzteil (2.1) eines Akku-Ladegeräts (2) eines Elektrofahrrads, mit einem Hauptkörper (3), der sich von einem oberen Ende (3.1) in vertikaler Richtung (V) zu einem unteren Ende (3.2) erstreckt und der eine Vorderseite (3a) aufweist, mit mindestens einem Flügel (4), der mit dem Hauptkörper (3) verbunden ist und sich wenigstens abschnittsweise vom Hauptkörper (3) weg erstreckt, wobei der mindestens eine Flügel (4) zusammen mit dem Hauptkörper (3) einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme des elektronischen Geräts (2.1) bildet und den Aufnahmeraum (5) ausgehend vom Hauptkörper (3) zumindest teilweise hintergreift. Zur Optimierung einer Halterung für den Einsatz in einem Schienenfahrzeug (8) ist vorgesehen, dass sich der Aufnahmeraum (5) in Richtung (V) vom oberen Ende (3.1) zum unteren Ende (3.2) des Hauptkörpers (3) verjüngt. Ferner betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug (8) und ein Verfahren zur Herstellung einer Halterung (1) für ein elektronisches Gerät (2.1).
Patent DE-102014003047-A1 (DE)
Title: Temperaturbeständige Alumosilikat-Glasfaser sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben
IPC: C03B37/01
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft temperaturbeständige Alumosilikat-Glasfasern, aufweisend die folgende Zusammensetzung:                52–60 Gew.-%   SiO 2       12–16 Gew.-%   Al 2 O 3       < 0,4 Gew.-%   Fe 2 O 3       0,03–0,3 Gew.-%   Na 2 O     0,3–0,7 Gew.-%   K 2 O     18–24 Gew.-%   CaO     0,4–0,8 Gew.-%   MgO     1–5 Gew.-%   TiO 2       0,5–3 Gew.-%   BaO     0–2 Gew.-%   SrO     0–3 Gew.-%   ZrO 2       0–1 Gew.-%   CuO,                        wobei der Gesamtanteil der Erdalkalimetalloxide in Summe maximal 1,0 Gew.-% beträgt,  wobei der Gesamtanteil der Oxide SrO, CuO, ZrO 2  in einem Bereich von 0,1 bis 4,0 Gew.-% liegt und  wobei die temperaturbeständigen Alumosilikat-Glasfaser eine Transformationstemperatur > 760°C und eine Faserbildungstemperatur < 1260°C, bevorzugt ≤ 1230°C, aufweist.
Patent DE-102014003999-A1 (DE)
Title: Fastening of panel assembly for fastening door frame between cover profile and frame or wall surface area, has retaining element for engagement or limited displacement of cover profile to frame or wall surface portion
Inventor: GROHS EKKEHARD
IPC: E06B1/68
Filed: 2014-03-20
Abstract: The fastening (3) comprises a retaining element (11) that is connected to a frame or a wall surface area, for partial insertion of a cover profile (2) by a detachable connection element (12). The retaining element is adapted for complete activation of the connecting element, such that an engagement of the cover profile to the frame or the wall surface portion or a limited displacement of the cover profile with respect to the frame or the wall surface area is possible. Independent claims are included for the following: (1) a panel assembly for a door frame; and (2) a drawer for a door or gate.
Patent DE-102014004454-A1 (DE)
Title: Flammfestes Polyamid, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: GUTMANN RAINER
IPC: C08G79/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flammfestes Polyamid als Kondensationsprodukt von Dicarbonsäuren mit Diaminen sowie einer flammhemmenden Phosphorverbindung, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das flammfeste Polyamid FR in seiner Hauptkette neben den Amid-Struktureinheiten der Formel (I) -CO-NH-(I)Phosphinsäureamid-Struktureinheiten der Formel (II) -PO(R1)-NH-(II)enthält, wobei R1 Wasserstoff oder einen organischen Rest bedeutet und in den einzelnen Phosphinsäureamid-Struktureinheiten innerhalb der Hauptkette unterschiedlich sein kann, und dass das Polyamid FR eine relative Viskosität, gemessen als 1%ige Lösung in 96%iger Schwefelsäure bei 25°C, von mindestens 2,0 (nach DIN 51562) erreicht. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung dieses flammfesten Polyamids FR, wobei durch eine Polyamid-Synthese ein oder mehrere Diamine mit einer oder mehreren Dicarbonsäuren unter Druck und bei erhöhter Temperatur in Gegenwart von Wasser mit einer oder mehreren Diphosphinsäuren und/oder einer oder mehreren Carbon-Phosphinsäuren polykondensiert werden. Nach der Polykondensation erfolgt eine Drucksenkung im Reaktionsraum auf weniger als 1 bar. Das flammfeste Polyamid lässt sich vorteilhaft zur Herstellung von Formkörpern, insbesondere von Folien, Bauteilen und Filamenten bzw. Filamentgarnen heranziehen.
Patent DE-102014012685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Seitenkraft- und Reibwertschätzung
Inventor: BERNERS STEFAN
IPC: G01L5/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur aktiven Seitenkraft- und Reibwertschätzung, welches eine definierte Lenkbewegung an einem oder mehreren Fahrzeugrädern vornimmt und die sich ergebenden Bewegungsgrößen in Relation zu einem Referenzzustand nutzt, um Informationen über das Seitenkraftpotential an einem oder mehreren Fahrzeugrädern zu erhalten. Die Räder an einer beliebigen Fahrzeugachse werden je nach Fahrsituation zunächst in Geradeausstellung gebracht. Dieser Zustand dient als Referenzzustand. Anschließend werden die Räder gegensinnig eingelenkt. Unter Betrachtung der auftretenden Longitudinalkraft und des Giermoments werden die an den Rädern auftretenden Seitenkräfte geschätzt. In einer besonders vorteilhaften Ausführung werden die durch das Verfahren hervorgerufenen Longitudinalkräfte und das auf das Fahrzeug wirkende Giermoment durch Regler kompensiert. Zur Regelung dienen das Antriebsmoment des Fahrzeugs sowie der Lenkwinkel eines oder mehrerer Räder und alternativ oder ergänzend eine Antriebsmomentenverteilung. Das Ergebnis der Seitenkraftschätzung kann zu einer Schätzung des Fahrbahnreibwerts genutzt werden. Das dargestellte Verfahren kann in Fahrzeugen mit einer aktiven Spurverstellung oder einem einzelradgelenkten Steer-by-Wire System eingesetzt werden.
Patent DE-102014017208-A1 (DE)
Title: Modulares,nutzergeprägtes, automatisches Gehsteigfahrzeug
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: B60R99/00
Filed: 2014-11-23
Abstract: Es wird ein Gehsteigfahrzeug beschrieben, das auf seinen jeweiligen Nutzer geprägt werden kann ähnlich wie ein schlüpfendes Küken auf seine Henne. Durch den modularen Aufbau wird eine riesige Fülle von Anwendungsmöglichkeiten erschlossen – vom Roboter-Polizist bis zur Pizza-Auslieferung – vom Blindenhund-Ersatz bis zum selbständig folgenden Lastenträger beim Einkauf, vom persönlichen Wachhund-Ersatz bis zur Postzustellung.
Patent DE-102014017276-A1 (DE)
Title: Boje zur Durchführung von Segelregatten
Inventor: HUCK MARTIN
IPC: G08B7/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Segelregatten werden von einer Wettfahrtleitung auf einem Boot durchgeführt. Die Wettfahrtleitung steuert die Startsequenz und beobachtet das korrekte Starten. Beim Zieleinlauf wird protokolliert, in welcher Reihenfolge die Boote die Ziellinie überqueren. Für Trainingszwecke sind sehr viele Startübungen oder kurze Regatten notwendig. Die Nachteile dieser Vorgehensweise sind: Es ist ein Boot und Personal für die Wettfahrtleitung notwendig. Die Wettfahrtleitung kann nicht an den Regatten teilnehmen und muss eine monotone Tätigkeit ausführen. Segler können Segelregatten nicht alleine trainieren. Die vorliegende Erfindung löst diese Probleme, indem das Boot und die Wettfahrtleitung durch eine Boje ersetzt werden, die automatisch Regattastartsequenzen erzeugt und signalisiert. Zur Dokumentation kann die Boje den Start und den Zieleinlauf mit Kameras aufzeichnen und mittels Computerbildanalyse das korrekte Überfahren der Startlinie überwachen und den Zieleinlauf protokollieren. Durchführung von Segelregatten.
Patent DE-102014018135-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-12-06
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung (4) für ein Fahrzeug (1) weist einen Airbag (4.1) auf, welcher zur Befüllung und einer dadurch bedingten Entfaltung strömungstechnisch mit einem Gasgenerator (4.2) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist der Airbag (4.1) seitlich an einem Fahrzeugsitz (2) in einer Sitzlehne (2.1) und ein eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster (2.2) angeordnet, wobei ein Ende des Airbags (4.1) mit einem Halteelement in einem vorderen Bereich des Sitzpolsters (2.2) gekoppelt ist und das andere Ende mit einem Halteelement in einem oberen Bereich der Sitzlehne (2.1) gekoppelt ist und wobei der Airbag (4.1) derart ausgebildet ist, dass sich der Airbag (4.1) im vollständig mit Gas beaufschlagten und entfalteten Zustand um einen vorgegebenen Kontraktionsweg verkürzt.
Patent DE-102014100804-A1 (DE)
Title: Gurtsystem für Bergsteiger und Wintersportler
Inventor: SOBETZKY CHRISTIAN
IPC: A45F5/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtsystem für Bergsteiger und Wintersportler zur Verbindung eines Lawinenrettungssystems (4) mit dem menschlichen Körper eines Trägers (3) umfassend zumindest zwei miteinander verbundene Schultergurte (1.1, 1.2) und zumindest zwei Beinschlaufen (1.3, 1.4), wobei jeweils eine Beinschlaufe (1.3, 1.4), mit zumindest einem Schultergurt (1.1, 1.2) verbunden ist. Vorteilhaft bildet das Gurtsystem (1) einen Komplettgurt mit einem zweiteiligen Einhängepunkt (5, 6) im Brustbereich (1a) des Gurtsystems (1) aus, dessen Schultergurte (1.1, 1.2) sich im Rückbereich (1b) des Gurtsystems (1) kreuzen, und dass das Gurtsystem (1) ein Basismodul (10) aus einem Flächengewebematerial zur tragenden Aufnahme des Lawinenrettungssystems (4) aufweist, wobei das Basismodul (10) fest mit den sich kreuzenden Schultergurten (1.1, 1.2) im Rückenbereich (1b) des Gurtsystems (1) verbunden, vorzugsweise vernäht ist.
Patent DE-102014106768-A1 (DE)
Title: Struktur für eine Gepäck-Ablage
Inventor: GEMMA KENTA
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Aufgabe ist, eine Struktur für eine Gepäck-Ablage bereitzustellen, die eine Schlaufe einschließt, die leicht zu ergreifen ist und ihre Festigkeit beibehält. [Lösung] Eine Gepäck-Ablage 10 schließt einen Platten-artigen Ablage-Haupt-Körper ein, der einschließt: einen Öffnungs- und Schließ-Teil 14, der vorgesehen ist oberhalb eines Ablage-Bereichs 2 in einem Fahrzeug und teilweise oder in Gänze öffenbar und schließbar ist, und ein Teppich-Element 12, das an eine Oberseiten-Fläche des Ablage-Haupt-Körpers gebunden ist und diese bedeckt. Das Teppich-Element 12 ist versehen mit einer Schlaufe 15, die verwendet werden soll zum Öffnen und Schließen des Öffnungs- und Schließ-Teils 14. Die Schlaufe 15 schließt einen Band-Teil ein, der sich von einem Basis-Ende erstreckt, das ein Teil einer Kante des Teppich-Elements 12 ist, das den Öffnungs- und Schließ-Teil 14 bedeckt. Die Schlaufe ist zwischen dem Basis-Ende und einem oberen Ende des Band-Teils gefaltet, und das obere Ende ist fest an eine untere Seite des Ablage-Haupt-Körpers gebunden.
Patent DE-102014107241-A1 (DE)
Title: Kontakthülse, elektronikbaugruppe und verfahren zur herstellung einer elektronikbaugruppe
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Metallisierungsschicht (51) und einem Kontaktpin (200). Hierzu wird eine Kontakthülse (100) mit der Metallisierungsschicht (51) verlötet. Um beim Löten ein unkontrolliertes Verschwimmen der Kontakthülse (100) zu verhindern, weist die Kontakthülse (100) einen Vorsprung (112) auf, der in eine Vertiefung (511) der Metallisierungsschicht (51) eingreift.