baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106620-A1 (DE)
Title: Mittelläufermotor
Inventor: JENJAHN RAINER KURT
IPC: H02K21/12
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor 1 nach dem Funktionsprinzip eines Mittelläufers. Hierbei wird ein Rotor 2 zwischen einem Außenstator 4 und einem Innenstator 5 angeordnet, wobei durch Magnetkrafteinwirkung von Außenstator 4 und Innenstator 5 auf den Rotor 2 verbesserte Leistungen des Elektromotors 1 zu verzeichnen sind.
Patent DE-102014111840-A1 (DE)
Title: Augenloser Instrumentenhandgriff für ein chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: SAUTER WOLFGANG
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen augenlosen Instrumentenhandgriff für ein chirurgisches Rohrschaftinstrument, mit einem ersten, fest mit dem chirurgischen Rohrschaftinstrument verbundenen Griffteil und einem zweiten Griffteil, welches um einen Drehpunkt relativ zu dem ersten Griffteil koaxial verschwenkbar ist, wobei durch ein Verschwenken des zweiten Griffteils relativ zu dem ersten Griffteil ein chirurgisches Werkzeug an dem dem Instrumenthandgriff entgegengesetzten distalen Ende des Rohrschaftinstruments betätigt wird. Das erste Griffteil ist für dessen Aufnahme im Handteller eines Benutzers bezüglich einer Rohrschaftinstrumentenachse zumindest abschnittsweise abgewinkelt und das zweite Griffteil bildet einen Betätigungshebel mit einer in eine Richtung weg vom ersten Griffteil offenen Fingeraufnahme mit wenigstens einem längs des ersten Griffteils sich erstreckenden Hebel- oder Aufnahmeabschnitt und wenigstens einem längs der Rohrschaftinstrumentenachse sich erstreckenden Hebel- oder Aufnahmeabschnitt, zwischen denen der Drehpunkt des zweiten Griffteils platziert ist.
Patent DE-102014112771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen von Flächenpunkten auf einer ebenen Fläche
Inventor: MAYR KARL CHRISTIAN
IPC: G01B11/03
Filed: 2014-09-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vermessen von Flächenpunkten (A, B, C, M) auf einer ebenen Fläche (1) beschrieben, wobei die Koordinaten (XA, YA; XM, YM) der zu vermessenden, Begrenzungslinien bestimmende Flächenpunkte (A, B, C, M) bezüglich zweier auf die Fläche (1) projizierter Koordinatenachsen (X, Y) eines Bezugskoordinatensystems gemessen werden. Um einfache Vermessungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass auf einem Bildschirm (9) mit das Bezugskoordinatensystem abbildenden Koordinatenachsen (x, y) den zu vermessenden Flächenpunkten (A) entsprechende Bildpunkte (a‘) in den jeweiligen Quadranten des Koordinatensystems eingegeben und den eingegebenen Bildpunkten (a‘) die gemessenen Koordinaten (XA, YA) zugeordnet werden, dass anhand der eingegebenen Koordinaten (XA, YA) die Bildpunkte (a) in ihrer Lage bezüglich der Koordinatenachsen (x, y) auf dem Bildschirm (9) maßstäblich angezeigt werden und dass nach einer Eingabe der entsprechend der Begrenzungslinien zu verbindenden Bildpunkte (a, b, c, m) ein Datensatz zur maschinellen Bearbeitung von in ihrer Umrissform durch die Begrenzungslinien bestimmten Werkstücken (11) erstellt wird.
Patent DE-102014115680-A1 (DE)
Title: Verlorenes Abschalelement, Abschalung damit sowie Verwendungen davon
Inventor: SIALM KAY
IPC: E04B5/36
Filed: 2014-10-28
Abstract: Bei einem verlorenen Abschalelement (10) insbesondere für Betondecken mit einer länglichen, mit mindestens einem Befestigungsprofil (30) für Haltewinkel versehenen Schalungsplatte (20) ist es erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Schalungsplatte (20) eine selbsttragende, gegenüber Frischbeton dichte Platte aus einem Holzfaserbetonmaterial ist, an welcher das mindestens eine Befestigungsprofil (30) auf einer Seite angebracht ist und dass die Schalungsplatte (20) auf ihrer anderen Seite mit einer Funktionsschicht (40) aus einem Material versehen ist, welches leichter als das Holzfaserbetonmaterial insbesondere durch Schleifen oder Fräsen abtragbar ist.
Patent DE-102014116432-A1 (DE)
Title: Dichtung für ein Gargerät sowie Gargerät
Inventor: DEICHMANN TOBIAS
IPC: A21B3/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (10) für ein Gargerät (1), mit einem Befestigungsabschnitt (12), einem blockartigen Abschirmabschnitt (18), einem Dichtabschnitt (24) und einem Federabschnitt (20). Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), einer Tür (3) und einer solchen Dichtung (10, wobei die Dichtung (10) zwischen der Tür (3) und dem Gehäuse (2) abdichtet, wobei der Dichtabschnitt (24), wenn die Tür (3) geschlossen ist, vom Federabschnitt (20) elastisch vorgespannt wird
Patent DE-102014118783-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur, Ansteuerverfahren derselben und Display-Vorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Pixelstruktur wird bereitgestellt. Die Pixelstruktur umfasst: eine Mehrzahl von Datenleitungen; eine Mehrzahl von Abtastleitungen, welche die Datenleitungen kreuzen; eine Mehrzahl von Pixeln, deren jedes in einem Bereich angeordnet ist, der von den die entsprechenden Abtastleitungen kreuzenden Datenleitungen gebildet wird; eine gemeinsame Spannungsleitung, die mit der Mehrzahl von Pixeln verbunden ist; eine Spannungsdetektionseinheit, die mit den Datenleitungen verbunden und dazu konfiguriert ist, die Spannungen auf den Datenleitungen festzustellen; und eine Spannungskompensationseinheit, die mit den Datenleitungen verbunden und dazu konfiguriert ist, die Spannungen auf den Datenleitungen zu kompensieren, so dass die Helligkeitsdifferenzen zwischen unterschiedlichen Pixeln bezüglich der Mehrzahl von Abtastleitungen am geringsten ist, um lineare, trübe Streifen mit gleichförmig hellen und dunklen Streifen zu verbessern oder effektiv zu eliminieren und die Qualität der Darstellung eines Bildes auf dem Flüssigkristall-Display-Panel zu verbessern.
Patent DE-102014200806-A1 (DE)
Title: Tür für ein Kältegerät mit Aufnahmemittel und Kältegerät
Inventor: REMMEL MARCUS
IPC: F25D23/04
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Kältegerät, insbesondere für einen Kühlschrank, mit wenigstens einem ersten Aufnahmemittel 5, und einer Türinnenseite 2, die eine obere Türkante 3 und ein untere Türkante aufweist, wobei die Tür sich zwischen der oberen Türkante 3 und der unteren Türkante in Türlängsrichtung erstreckt. Das erste Aufnahmemittel 5 ist an der Tür befestigbar. Die Erfindung zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass die Tür wenigstens eine sich in Türlängsrichtung erstreckende von der Türinnenseite 2 hervorstehende Nocke 11 aufweist, wobei die Nocke sich in Richtung der oberen Türkante 3 verjüngt. Das erste Aufnahmemittel 5 weist wenigstens eine Befestigungsaufnahme und wenigstens eine Gutaufnahme 7 auf, und die Befestigungsaufnahme ist auf die Nocke aufsteckbar, sodass das erste Aufnahmemittel 5 an der Türinnenseite 2 befestigt ist. Ferner betrifft die Erfindungen ein Kühlgerät mit einer derartigen Tür, insbesondere einen Kühlschrank.
Patent DE-102014206638-A1 (DE)
Title: Schneckenmaschine und Verfahren zur Aufbereitung von Kunststoffmaterial
Inventor: WELB SÖREN
IPC: B29C48/82
Filed: 2014-04-07
Abstract: Eine Schneckenmaschine (1) weist zur Aufbereitung von Kunststoffmaterial (2) eine induktive Heizvorrichtung (39) auf. Die induktive Heizvorrichtung (39) dient zum Erwärmen des Kunststoffmaterials (2) in einer Heizzone (25). In der Heizzone (25) ist mindestens ein Gehäuseabschnitt (6) zumindest teilweise aus einem elektromagnetisch transparenten Material ausgebildet, wohingegen mindestens ein Behandlungselement (33’) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist. Bei der Aufbereitung des Kunststoffmaterials (2) erzeugt die induktive Heizvorrichtung (39) ein magnetisches Wechselfeld, das in dem mindestens einen Behandlungselement (33’) Wirbelstromverluste erzeugt, die zu einer Erwärmung des mindestens einen Behandlungselements (33’) führen. Das Kunststoffmaterial (2) wird an dem mindestens einen erwärmten Behandlungselement (33’) erwärmt, insbesondere bis zu dessen Aufschmelzen. Die Schneckenmaschine (1) ermöglicht ein einfaches und effizientes Aufschmelzen des Kunststoffmaterials (2), wodurch ein mechanische Energieeintrag und ein damit verbundenen Verschleiß der Schneckenmaschine (1) erheblich reduziert werden kann.
Patent DE-102014206891-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb
Inventor: EDWARD IAIN
IPC: F15B11/08
Filed: 2014-04-10
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Antrieb für ein Drehwerk einer stationären oder mobilen Arbeitsmaschine mit einem Speiseanschluss zum Ausgleich einer Leckage oder eines Differenzvolumenstroms.
Patent DE-102014206992-A1 (DE)
Title: Zufallszahlengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Zufallszahlen
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-04-11
Abstract: Es wird ein Zufallszahlengenerator (10) zum Erzeugen von Zufallszahlen (ZZ) mittels eines Solid-State-Speichers (20) vorgeschlagen. Der Zufallszahlengenerator (10) weist eine Ermittlungseinheit (11) zum Ermitteln von Verwaltungsdaten (VD), die in dem Solid-State-Speicher (20) zur Verwaltung des Solid-State-Speichers (20) während des Betriebs gespeichert werden, eine Recheneinheit (12) zum Berechnen eines Startwerts (SW) basierend auf den ermittelten Verwaltungsdaten (VD), und eine Erzeugungseinheit (13) zum Erzeugen einer Zufallszahl (ZZ) basierend auf dem berechneten Startwert (SW) auf. Um starke Zufallszahlen zu generieren, wird bei dem vorgeschlagenen Zufallszahlengenerator ein Startwert basierend auf Verwaltungsdaten eines Solid-State-Speichers erzeugt, der zur Erzeugung der Zufallszahl verwendet wird. Diese Verwaltungsdaten sind für sich genommen bereits zufällig, da sie von individuellen Eigenschaften des Solid-State-Speichers abhängen. Dadurch wird die Erzeugung von besonders starken Zufallszahlen ermöglicht. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Erzeugen von Zufallszahlen mittels eines Solid-State-Speichers vorgeschlagen.
Patent DE-102014211357-A1 (DE)
Title: Gleitschuh für einen Kolben zum Einsatz in Brennkraftmaschinen
Inventor: LAQUA MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2014-06-13
Abstract: Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, wobei der Kolben (1) einen in einem Kraftspeicher (5) gelagerten Gleitschuh (4) aufweist und wobei der Gleitschuh (4) einen Kanal (10) zur Übernahme von Kühlöl in einen Hohlraum (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (5) in einem insbesondere von dem Kolben (1) gebildeten Kanal (12) angeordnet und der Gleitschuh (4) teilweise innerhalb des Kraftspeichers (5) geführt ist.
Patent DE-102014211613-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-06-17
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an einer Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, um hierbei einen variablen Abstand zur Rotationsachse der Trägerscheibe einzunehmen, wobei die Pendelmasse zwei Pendelteilmassen umfasst, die beiderseits der Trägerscheibe angeordnet sind, und die sich an Rollen abstützen, welche in Langlöchern der Pendelteilmassen und Langlöchern der Trägerscheibe gelagert sind und wobei zumindest eine der Rollen einen Bereich mit einem polygonalem Querschnitt aufweist, der auf einer korrespondierenden Oberfläche eines Langlochs abrollt.
Patent DE-102014212339-A1 (DE)
Title: Injektor, insbesondere Einblasinjektor für gasförmige Kraftstoffe
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F02M21/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor, insbesondere Einblasinjektor für gasförmigen Kraftstoff, umfassend ein erstes Dichtelement (2) und ein zweites Dichtelement (3), wobei im geschlossenen Zustand des Injektors ein erster Abdichtbereich (4) zwischen dem ersten und zweiten Dichtelement (2, 3) gebildet ist, wobei wenigstens eines der Dichtelemente einen elastischen Verformungsbereich (5) aufweist, und wobei der elastische Verformungsbereich (5) beabstandet zum Abdichtbereich (4) zwischen dem ersten und zweiten Dichtelement (2, 3) ist.
Patent DE-102014213411-A1 (DE)
Title: Ausrücklager mit einem Kugelgewindetrieb
Inventor: OTT PHILIPPE
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ausrücklager (1) mit einem Kugelgewindetrieb (2), umfassend eine ein Außenprofil (3) aufweisende Spindel (4), eine ein Innenprofil (5) aufweisende Kugelgewindemutter (6) und dazwischen angeordnete Kugeln (7), wobei das Außenprofil (3) der Spindel (4) als durchgehendes Profil und das Innenprofil (5) der Kugelgewindemutter (6) als gotisches Profil ausgebildet ist.
Patent DE-102014214354-A1 (DE)
Title: Von Sauerstoffkonzentration unabhängiger Gassensor zur Detektion des Gesamtgehalts an Stickoxiden in einem sauerstoffhaltigen Gasgemisch und Betriebsverfahren für einen solchen Gassensor
Inventor: FISCHER SABINE
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gassensor (10) zur Detektion des Gesamtgehalts an Stickoxiden in einem Gasgemisch mit einem Sauerstoffionenleiter (11) und wenigstens zwei auf dem Sauerstoffionenleiter (11) angeordneten Elektroden (12, 13), wobei der Gassensor (10) derart gestaltet ist, dass bei seinem Betrieb sich die wenigstens zwei Elektroden (12, 13) in Kontakt mit dem Gasgemisch befinden, wobei – der Gassensor (10) eine nicht gasdicht geschlossene Kammer aufweist, wobei die Wandung der Kammer zumindest teilweise durch den Sauerstoffionenleiter (11) ausgebildet ist, – die wenigstens zwei Elektroden (12, 13) an der Innenwand der Kammer in Kontakt mit dem Sauerstoffionenleiter (11) angeordnet sind, – die wenigstens zwei Elektroden (12, 13) elektrisch mit einer Einrichtung zum Anlegen und Messen einer elektrischen Spannung (14) verbindbar oder verbunden sind, wobei aus der/den durch die Einrichtung (14) gemessenen Spannung(en) der Gesamtgehalt an Stickoxiden in dem Gasgemisch bestimmt werden kann, – die Kammer eine Sauerstoff-Transport-Einrichtung (19, 20, 21) aufweist, mittels der ein gemessener oder bekannter Gehalt an Sauerstoff des in der Kammer befindlichen Gasgemisches von dem gegebenen Gehalt auf einen vorgebbaren Ziel-Sauerstoffgehalt in der Kammer angehoben werden kann, und – der Gassensor (10) eine Steuereinrichtung aufweist, mit der die Sauerstoff-Transport-Einrichtung (19, 20, 21) in Abhängigkeit von dem gemessenen oder bekannten Sauerstoffgehalt in der Kammer angesteuert werden kann.
Patent DE-102014215161-A1 (DE)
Title: Hochvoltenergiespeicher mit lokal verstärktem Gehäuse sowie entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: MINEIF HARALD
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme zumindest eines Energiemoduls für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Aufnahme zumindest eines Hochvoltenergiemoduls für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse zur Aufnahme des zumindest einen Energiemoduls aufweist, wobei das Gehäuse einen Gehäuseabschnitt aufweist, der mit einem von dem Gehäuseabschnitt separat hergestellten und entlang des Gehäuseabschnitts verlaufenden Verstärkungselement derart verbunden ist, dass eine aus der Verbindung zwischen dem Gehäuseabschnitt und dem entlang des Gehäuseabschnitts verlaufenden Verstärkungselement resultierende Steifigkeit größer als eine Steifigkeit des bloßen Gehäuseabschnitts ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Herstellungsverfahren einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014215498-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktanordnung
Inventor: KIEPER MARIO
IPC: H01R11/18
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Elektrokontaktanordnung weist eine Kontaktvermittlungseinrichtung (15, 15a) mit einem verformbaren Kontaktabschnitt auf. Der elastisch verformbare Kontaktabschnitt ist zur Anlage an einer Kontaktfläche (3) eines ersten Kontaktelementes (1) vorgesehen. Der Kontaktabschnitt weist eine Kontaktierungszone (17, 17a) auf, welche nach Art einer Kreisbahn ausgeformt ist.
Patent DE-102014216434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Freigabe von Diagnosefunktionen und Fehlerbehandlungen an Förder- und Dosiersystemen
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entscheidung über eine Freigabe von vorgesehenen Diagnosefunktionen und Fehlerbehandlungen für Komponenten eines Förder- und Dosiersystems für ein Reduktionsmittel zur selektiven katalytischen Reduktion von Abgasen von Brennkraftmaschinen. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest das geografische Einsatzgebiet der Brennkraftmaschine bestimmt wird, dass die Freigabe zur Durchführung von Diagnosefunktionen und Fehlerbehandlungen erfolgt, wenn die jeweilige Funktion der überwachten Komponente in dem Einsatzgebiet erforderlich ist und dass die Freigabe nicht erfolgt, wenn die jeweilige Funktion der überwachten Komponente in dem Einsatzgebiet nicht erforderlich ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.  Das Verfahren und Vorrichtung ermöglichen es, standortabhängig nicht benötigte Diagnosefunktionen und Fehlerbehandlungen zu vermeiden.
Patent DE-102014220809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines sich bewegenden Objekts
Inventor: LAUMER MARCUS
IPC: H04N19/547
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Detektieren eines sich bewegenden Objekts in einer Videosequenz vorgeschlagen. Die Videosequenz liegt als komprimierter Bitstrom vor, der eine Mehrzahl von Frames aufweist, wobei jeder der Mehrzahl von Frames in eine Mehrzahl von Blöcken unterteilt ist. Die Vorrichtung weist eine Gewichtungseinheit, die dazu eingerichtet ist, zumindest einem Block der Mehrzahl von Blöcken des jeweiligen Frames einen Gewichtungswert unter Berücksichtigung einer horizontalen räumlichen Komponente des Blocks innerhalb des Frames, einer vertikalen räumlichen Komponente des Blocks innerhalb des Frames und einer zeitlichen Komponente des Blocks innerhalb der Mehrzahl von Frames zuzuordnen, und eine Bestimmungseinheit auf, die dazu eingerichtet ist, für den zumindest einen Block der Mehrzahl von Blöcken basierend auf dem zugeordneten Gewichtungswert und einem Schwellwert zu bestimmen, ob der Block ein sich bewegendes Objekt aufweist. Durch die Bestimmung des Gewichtungswerts unter Berücksichtigung von drei Dimensionen kann eine genaue und effiziente Bestimmung von sich bewegenden Objekten durchgeführt werden. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Detektieren eines sich bewegenden Objekts in einer Videosequenz vorgeschlagen.
Patent DE-102014220930-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: KOKUSHO TAKAFUMI
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein elektrisches Gerät (102) der Erfindung enthält: eine Anzeigevorrichtung (101) mit einem Anzeigeelement (3) zum Anzeigen eines Bildes; eine Lichtquelle; einen Zwischenrahmen (7) zum Halten der Lichtquelle; und eine plane Lichtquellenvorrichtung (100) zum Beleuchten des Anzeigeelements (3), sowie einen Näherungssensor (9), der außerhalb der Anzeigevorrichtung (101) angeordnet ist und zum Erfassen von Annäherungsinformationen an die Anzeigevorrichtung ausgestaltet ist. Der Zwischenrahmen (7) ist mit einem sich von der Anzeigevorrichtung (101) nach außen erstreckenden Erweiterungsteil (7c) versehen, und ein Halteteil (7b) zum integralen Halten des Annäherungssensors (9) ist an dem Erweiterungsteil (7c) ausgebildet.
Patent DE-102014225189-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: JEON YEI SIK
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es ist ein Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems offenbart. In dem Verfahren werden eine Außenlufttemperatur und eine Brennstoffzellentemperatur überwacht. Wenn ein Fahrzeug mit dem darin angebrachten Brennstoffzellensystem eingeschaltet wird, werden eine Abschaltdauer des Brennstoffzellensystems, eine maximale Außenlufttemperatur für die Abschaltdauer und eine maximale Brennstoffzellentemperatur für die Abschaltdauer berechnet. Eine Gaszusammensetzung einer Brennstoffzelle zu einem Einschaltzeitpunkt wird unter Verwendung der Abschaltdauer, der maximalen Außenlufttemperatur und der maximalen Brennstoffzellentemperatur beurteilt. Eine Zündbedingung des Brennstoffzellensystems wird auf der Grundlage der beurteilten Gaszusammensetzung eingestellt. Die Zündung des Brennstoffzellensystems wird auf der Grundlage der eingestellten Zündbedingung durchgeführt.
Patent DE-102014226109-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Multikollisionsbremsung
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen einer Selbstbremsung in einem Kraftfahrzeug (1), in welchem während eines Unfalls nach einer Erstkollision durch eine Kollisionssenoreinheit (7) ein Anforderungssignal (13) für die Selbstbremsung über eine Kommunikationseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1) an ein Bremssteuergerät (ESC) ausgesendet wird. Die hierdurch angeforderte Multikollisionsbremsung soll auch bei einer durch die Erstkollision verursachten Beschädigung des Bremssteuergeräts (ESC) eingeleitet werden können. Bei dem Verfahren wird hierzu das Anforderungssignal (13) von einer von dem Bremssteuergerät (ESC) beabstandet angeordneten Steuervorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen (S1). Die Steuervorrichtung (9) ermittelt (S2) dann, ob das Bremssteuergerät (ESC) auf das Anforderungssignal (13) reagiert. Falls keine Reaktion des Bremssteuergeräts (ESC) erkannt wird, wird die Selbstbremsung durch die Steuervorrichtung (9) eingeleitet (S4, S5).
Patent DE-102015001148-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur elektromagnetischen Abschirmung
Inventor: WANNER MARTIN
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Es wird eine Anordnung zur elektromagnetischen Abschirmung einer auf einem Substrat angebrachten elektronischen Komponente beschrieben. Die Anordnung umfasst einen elektrisch leitfähigen Rahmen, welcher derart auf dem Substrat angebracht ist, dass der Rahmen die Komponente umrahmt. Die Anordnung umfasst ferner eine elektrisch leitfähige Abdeckung, welche zumindest an einem Abschnitt einer Oberseite der Komponente angebracht ist, und welche zumindest an einem Abschnitt des Rahmens elektrisch leitfähig angebracht ist. Des Weiteren werden ein Verfahren zur elektromagnetischen Abschirmung der auf dem Substrat angebrachten elektronischen Komponente sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102015005503-A1 (DE)
Title: Die Erfindung SeCODE betrifft eine Benutzerschnittstelle, die eine sichere Eingabe eines Pins an einem Bankautomaten gewährleisten soll, z.B. über eine wechselnde Eingabematrix sowie eine besonders ausgerüstete, transparente Oberfläche
Inventor: BRANDES MORITZ
IPC: G07F9/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung SeCODE betrifft eine Benutzerschnittstelle, die eine sichere Eingabe eines Pins an einem Bankautomaten gewährleisten soll, z. B. über eine wechselnde Eingabematrix sowie eine besonders ausgerüstete, transparente Oberfläche.
Patent DE-102015005602-A1 (DE)
Title: Die Abgas-Ventilator/Druckluft-Anlage
Inventor: MATTIS VALENTIN KARL
IPC: F01N5/04
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Abgas-Ventilator/Druckluft-Anlage soll im Endeffekt zwei Funktionen haben. Die eine Funktion wäre das Rückgewinnen bzw. Gewinnen von Energie, die sonst über den „Auspuff” verloren gingen. Dies geschieht Mithilfe eines Ventilators bzw. Rotors der durch die Abgasströmung in Drehung versetzt wird. Diese Bewegungsenergie wird dann über einen Generator (zum Beispiel Dynamo) in elektrische Energie umgewandelt und dann zurück in das System zum Beispiel des Pkws geführt. Aber auch die Funktion der Leistungssteigerung, zum Beispiel eines Fahrzeuges, durch schnelleres Abführen von Abgasen innerhalb des Abgas Traktes („Auspuffes”). Ziele der Erfindung: – Erhöhung des Gesamtwirkungsgrades des Verbrennungsmotor – Leistungssteigerung – Energie Gewinnung – Schneller Abgasabfuhr – Abgasabfuhr – Effizienz Steigerung von Verbrennungsmotoren/Verbrennungsprozesse