baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19945450-B4 (DE)
Title: Defibrillator mit drahtloser Kommunikation, zugehöriges Verfahren, Defibrillatorausbildungssystem und Defibrillatortestsystem
Inventor: ROCKWELL MARTIN G
IPC: A61N1/39
Filed: 1999-09-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Drahtloses
Kommunikationssystem mit folgenden Merkmalen:  einem ersten
externen Defibrillator, der medizinische Informationen (129) enthält; und  einem
zweiten externen Defibrillator;  wobei der erste Defibrillator
medizinische Informationen (129) zu dem zweiten Defibrillator unter
Verwendung einer drahtlosen Kommunikation sendet.
Patent DE-19951754-B4 (DE)
Title: Strahlungsrauschen-Unterdrückungs-Komponentenstruktur
Inventor: UCHIDA KATSUYUKI
IPC: H01L23/552
Filed: 1999-10-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Elektronische
Vorrichtung mit folgenden Merkmalen:  einer Schaltungsplatine
(1);  einer Strahlungsrauschen-erzeugenden Quelle (2);  einer
Massestruktur (7);  einer Strahlungsrauschen-Sperr-Komponente
(5; 5A), die eine magnetische Lage (4; 4a), die direkt auf der von
der Schaltungsplatine (1) abgewandten Seite der Strahlungsrauschen-erzeugenden
Quelle (2) gebildet ist und dieselbe im wesentlichen bedeckt, und
eine Leiterschicht (3), die direkt auf der magnetischen Schicht
(4; 4a) gebildet ist und dieselbe im wesentlichen bedeckt, aufweist,  wobei
die Leiterschicht (3) mit der Massestruktur (7) über einen Leiter (6) verbunden
ist.
Patent DE-19957809-B4 (DE)
Inventor: MOHRINGER ANDREAS
IPC: B65D75/38
Filed: 1999-12-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: Blister pack for pharmaceutical tablets or capsules is contained in a cardboard sheet ( 4) which is folded over to form a top (6) and bottom (5) layer with the blister pack between. The blisters (3) protrude through openings (8) in the top sheet and the tablets can be pressed out through corresponding holes (9) in the bottom sheet. Independent claims are also included for: (1) use of the cardboard sheet for producing a blister pack containing a predetermined number of tablets or capsules; and (2) a blister pack containing a predetermined number of tablets or capsules.
Patent AU-2018100163-B4 (AU)
Title: Reusable Below Ground Post Support
Inventor: North Ron
IPC: E04H17/22
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: A removable base installed below ground where top is flush with ground level. The cylindrical base consists of an outer casing (1) sealed at bottom with cap (2). The inner casing (4) sealed at bottom with cap (5), a top cap (6) with adaptable aperture (10) and the internal cavity (11) to receive post. Concrete (7) fills space between inner casing (4) and outer casing (1) for strength. The base has a small conduit (9) transversely spanning outer casing (1), concrete (7), inner casing (4) and internal cavity (11) to receive lifting tool (8) for base removal or installation. When not in use, base may be sealed at top with cap (3) for safety and protection from elements.
Patent DE-102004002209-B4 (DE)
Title: Kopfstützenvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: TERRAND NICOLAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-12-14
Abstract: Kopfstützenvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz
mit einer Kopfstütze
(5), die von mindestens einem Träger
(7) getragen wird, der mit der Rückenlehne des
Sitzes fest verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie darüber hinaus
eine Arretierungsvorrichtung (8) aufweist, die beweglich ist  – zum einen
zwischen einer inaktiven Position, in der die Arretierungsvorrichtung
ein Verschieben der Kopfstütze
(5) nach unten bis in eine eingezogene Position erlaubt, und  – zum anderen
einer aktiven Position, in der die Arretierungsvorrichtung ein Hochziehen
der Kopfstütze
(5) ausgehend von der eingezogenen Position zumindest bis in eine Position
eines unteren Anschlags erlaubt und verhindert, dass die Kopfstütze (5) über ihre
Position des unteren Anschlags hinaus nach unten verschoben wird,
nachdem sie ausgehend von ihrer eingezogenen Position zumindest
bis in die Position des unteren Anschlags hochgezogen wurde,  und
dadurch, dass sie darüber
hinaus eine Betätigungsvorrichtung
(10) zum Verschieben der Arretierungsvorrichtung (8) von ihrer inaktiven
Position in ihre aktive...
Patent DE-102004014965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speicherzelle
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L45/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer nichtflüchtigen
Speicherzelle (10),  bei welchem als Speicherelement (11) zwischen
einer unteren und einer oberen Elektrode (14, 18) ein durch Einbringen
mindestens einer Spezies aktivierter Bereich (16') einer Festkörperelektrolyt-Schicht
(16) vorgesehen wird und  bei welchem das geometrische Ausgestalten
des Speicherelements (11) und des aktivierten Bereichs (16') der
Festkörperelektrolyt-Schicht
(16) durch das geometrische Ausgestalten des Einbringens der mindestens
einen die Festkörperelektrolyt-Schicht
(16) aktivierenden Spezies in die unstrukturierte Festkörperelektrolyt-Schicht
(16) erfolgt und die Festkörperelektrolyt-Schicht
nicht strukturiert wird.
Patent DE-102004028225-B4 (DE)
Title: Vibrating table for stacks of paper pivots on base frame fitted with electric motor attached to eccentric, table fitting into linear guide attached to frame
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H31/32
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: The vibrating table (01) for stacks of paper pivots on a base frame (06) fitted with an electric motor (18) attached to an eccentric (19). The table fits into a linear guide (11) attached to the frame.
Patent DE-102004031741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktanordnung für Feldeffekttransistorstrukturen mit Gateelektroden mit einer Metalllage und Verwendung des Verfahrens zur Herstellung von Feldeffekttransistoranordnungen in einem Zellenfeld
Inventor: HARTER JOHANN
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-06-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktanordnung mit Gateelektrodenstrukturen (2) und Kontakt-Strukturen (4) mit jeweils einer Metalllage (25, 43) für Feldeffekttransistoren mit den Schritten:  – Bereitstellen eines mindestens abschnittsweise mit einer Gatedielektrikumsschicht (11') bedeckten Halbleitersubstrats (1);  – Aufbringen einer Polysiliziumschicht (21') auf der Gatedielektrikumsschicht (11');  – Aufbringen einer Gate-Opferschicht (31') auf die Polysiliziumschicht (21');  – Strukturieren der Gate-Opferschicht (31') und der Polysiliziumschicht (21'), wobei Gatestrukturen (2) mit jeweils einer durch einen Abschnitt einer Gate-Opferlage (31) abgedeckten Polysiliziumlage (21) erzeugt werden;  – Abscheiden eines Füllmaterials (41');  – planares Zurückbilden des Füllmaterials (41') bis mindestens zur Oberkante der Gate-Opferlagen (31), wobei aus dem Füllmaterial (41') zwischen den Gatestrukturen (2) Füllungen (41) hervorgehen und die Gate-Opferlagen (31) freigelegt werden;  – Aufbringen einer Bitkontakt-Photoresistschicht (35);  – Öffnen der Bitkontakt-Photoresistschicht (35) über zur Bildung von Kontakt-Strukturen (4) bestimmten Abschnitten der Füllungen (41) durch photolithographisches Strukturieren;  – Entfernen der...
Patent DE-102004033994-B4 (DE)
Title: Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler
Inventor: KAWASAKI KOJI
IPC: H02M3/335
Filed: 2004-07-14
Granted: 2017-07-27
Abstract: Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (1), umfassend: einen Schaltkreis (15, 16) mit einer ersten Primärwicklung (W1), einer zweiten Primärwicklung (W2), einer dritten Primärwicklung (W4), einer vierten Primärwicklung (W5), einer ersten Sekundärwicklung (W3) und einer zweiten Sekundärwicklung (W6), wobei die erste und die zweite Primärwicklung (W1, W2) und die erste Sekundärwicklung (W3) eine erste Spulenanordnung bilden, und die dritte und die vierte Primärwicklung (W4, W5) und die zweite Sekundärwicklung (W6) eine zweite Spulenanordnung bilden, die erste und die dritte Primärwicklung (W1, W4) in Reihe gekoppelt sind, um ein erstes Spulenelement (15) zu bilden, die zweite und die vierte Primärwicklung (W2, W5) in Reihe miteinander gekoppelt sind um ein zweites Spulenelement (16) zu bilden, und ein Ende des ersten Spulenelements (15) mit einer positiven Netzleitung (10) gekoppelt ist; und ein erster Kondensator (C1), der zwischen einer ersten negativen Netzleitung (20) und einem Ende des zweiten Spulenelements (16) gekoppelt ist; und ein erstes Schaltelement (Q1), dass zwischen der ersten negativen Netzleitung (20) und einem Verbindungspunkt, bei dem das andere Ende des ersten Spulenelements (15) und das andere Ende des zweiten Spulenelements (16) miteinander verbunden sind, gekoppelt ist; und wobei die erste und die zweite Spulenanordnung eine integrierte Transformatoranordnung (1005) bilden, mit: einem Kernkörper (1005a), der mit einer Mehrzahl von Kernabschnitten (1006, 1007) und wenigstens zwei im wesentlichen ringförmigen Schlitzen (FS1, FS2, FS3, FS4) versehen ist, die so ausgebildet sind, dass sie in der Mehrzahl von Kernabschnitten aufgenommen sind und einer der im wesentlichen ringförmigen Schlitze (FS1, FS2, FS3, FS4) die erste Spulenanordnung aufnimmt und ein anderer der im wesentlichen ringförmigen Schlitze (FS1, FS2, FS3, FS4) die zweite Spulenanordnung aufnimmt, wobei zwischen den Kernabschnitten (1006, 1007) und außerhalb des radial Inneren der wenigstens zwei im wesentlichen ringförmigen Schlitze zumindest ein Spalt (G, Ga1, Ga2) angeordnet ist.
Patent DE-102004045956-B4 (DE)
Title: Ätzhalterung für ein Substrat und Ätzsystem mit einer Ätzhalterung
Inventor: SEIDEL HELMUT
IPC: H01L21/66
Filed: 2004-09-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Ätzhalterung
für ein
Substrat (2; 33), dessen eine (erste) Oberfläche (3) einem mittels einer
optischen Messvorrichtung überwachten Ätzmittelangriff
unterworfen ist, wobei die Ätzhalterung
derart ausgebildet ist, daß sie
nach Aufnahme des Substrats (2; 33) zusammen mit der gegenüberliegenden
(zweiten) Oberfläche
(4, 34) des Substrats (2; 33) und einem zwischen Substrat (2; 33) und Ätzhalterung
angeordneten Dicht- und/oder Abstandselement (7, 10; 35) einen gegen
das Eindringen des Ätzmittels
abgedichteten ätzmittelfreien
Hohlraum (8; 38) bildet, der von den Strahlen der optischen Messvorrichtung durchquert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Ätzhalterung derart ausgelegt
ist, daß die
gesamte Strahlführung (12,
13; 39, 40) außerhalb
des Ätzmittels
angeordnet ist und die Strahlführung
(12, 13) und/oder eine Strahlenquelle (39) und/oder ein Strahlendetektor
(40) in den Oberflächenabschnitten
integriert sind, die den ätzmittelfreien
Hohlraum (8; 38) begrenzen.
Patent DE-102004057663-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit durch regulär angeordnete Löcher semitransparenten kristallinen Solarzellen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NUSSBAUMER HARTMUT DR
IPC: H02S10/20
Filed: 2004-11-29
Granted: 2015-08-20
Abstract: Solarmodul mit einem transparenten Träger und einer Mehrzahl voneinander beabstandeter, durch regulär angeordnete Solarzellenlöcher semitransparenter Solarzellen, wobei die Solarzellen kristalline Solarzellen umfassen und der Träger (2) an den Solarzellenzwischenräumen (2a) eine Ausbildung aufweist, die zusammen mit den regulären Solarzellenlöchern (3) eine reguläre Opazität ergibt, und wobei der Träger an den Solarzellenzwischenräumen eine opake Ausbildung aufweist, welche entsprechend den regulären Solarzellenlöchern (3) angeordnete Löcher (3a) oder zumindest geringer opake Bereiche in den Solarzellenzwischenräumen aufweist.
Patent DE-102005003217-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Diaschau mit einer Audioanalyse
Inventor: HUNG CHIEN-YU
IPC: G06T13/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Diaschau mit einer Audioanalyse, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfaßt:  – Analysieren
(10) von Audiodaten zum Erhalten von Taktpunkten, wobei das Analysieren
(10) der Audiodaten die folgenden Schritte umfaßt:  a) Überführen (20)
von Wellenmerkmalen einer Zeitdomäne in Energiemerkmale einer
Frequenzdomäne
und Erhalten von Energiewerten;  b) Unterteilen der Energiewerte
in mehrere Teilbänder;  c)
Berechnen (22) einer Akkord-Änderungswahrscheinlichkeit
jeder Periode entsprechend einer dominierenden Frequenz einer benachbarten
Periode der Periode, wobei die Länge
der Periode vorbestimmt ist; und  d) Erhalten (23) des Taktpunktes
entsprechend der Akkord-Änderungswahrscheinlichkeit;  – Erhalten
(11) wenigstens eines Bildeffektes für wenigstens ein Bild;  – Auswählen (12)
wenigstens eines ersten Niveaupunktes und wenigstens eines zweiten
Niveaupunktes aus den Taktpunkten; und  – Zusammenstellen (13) einer
Diaschau der Bilder mit dem Bildeffekt in Verbindung mit den Audiodaten,
wobei der Bildeffekt dem ersten Niveaupunkt entsprechend gesteuert wird
und wobei das Anzeigen...
Patent DE-102005024776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffverbundteils
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B60K37/00
Filed: 2005-05-31
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffverbundteils, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Innenausstattungsteils, mit einer hinterschnittenen Bauteilkontur im Sichtbereich, bestehend aus mindestens einer Trägerschicht und einer auf diese aufgebrachten, im Gießverfahren hergestellten Kunststoffformhaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Formhaut getrennt von der Trägerschicht in einem im Sichtbereich der Formhaut hinterschnitt- und trennfugenfreien Gießwerkzeug vorgeformt und anschließend auf der Trägerschicht mit Hinterschnitt endgeformt und dabei das Kunststoffmaterial auf der Sichtseite der Formhautunterhalb der plastischen Verformungsgrenze gehalten wird, wobei die Trägerschicht auf Seiten der Formhaut mit einer Funktionsschicht belegt wird.
Patent DE-102005025812-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Aktivierungsenergie
Inventor: STUMBILICH JOSEF
IPC: C10G32/02
Filed: 2005-06-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer Aktivierungsenergie von fluiden und/oder gasförmigen Stoffen (S),
insbesondere von Kohlenwasserstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Einrichtung (2) zur Erzeugung elektrischer und magnetischer
Wechselfelder vorgesehen ist, die Einrichtung (2) eine magnetische
Lastspule (3) mit einer Wicklung und einem Spulenkern (4) sowie
eine Steuerung mit einer Steuerungsschaltung für die Lastspule (3) aufweist,
eine Durchleitungseinrichtung (5) zum Durchleiten des Stoffes (S)
durch die Lastspule (3) vorgesehen ist, der Spulenkern (4) ein axiales
Rohr (6) zum axialen Durchleiten des Stoffes (S) durch die Lastspule
(3) in einer Durchleitungsrichtung 5) aufweist und das Rohr (6)
aus einem paramagnetischen Werkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102005027310-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: CARLSSON CECILIA
IPC: B60R21/239
Filed: 2005-06-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag mit einem Gassack (1) mit zumindest einer Kammer (10), die durch einen Gasgenerator (2) mit Gas befüllbar ist, und einer Ventilationsöffnung (4) in der Kammer (10), die durch einen Gasführungsabschnitt (5) verschlossen ist, der mit einem Halteband (6) an einem Befestigungsmittel (8) gelagert ist. Der Gasführungsabschnitt (5) ist außen auf einer Seite des Gassackes (1) gefaltet.
Patent DE-102005030076-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Nietsetzgerät
Inventor: SOLFRONK ANTONIN
IPC: G01L1/00
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-03-22
Abstract: Nietsetzgerät, insbesondere
zum Setzen von Blindnieten, Blindnietmuttern, Schließringen
und Schließringbolzen,
umfassend  ein Oberteil mit einem Kopfstück zur Aufnahme von Nieten, einer
Einrichtung zum Greifen von Nieten,  einer mit der Einrichtung
zum Greifen von Nieten verbundenen Zugvorrichtung und ein Griffstück,  zumindest
einen Sensor zur Messung der von der Zugvorrichtung ausgeübten Kraft-
und/oder des von der Zugvorrichtung zurückgelegten Wegs, der im Wesentlichen
neben der Zugvorrichtung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der zumindest eine Sensor zwischen Griffstück und Oberteil angeordnet
ist.
Patent DE-102005030405-B4 (DE)
Title: Schaltungsbaugruppe für eine Nabenlichtmaschine
Inventor: WANGERMANN JOCHEN R
IPC: B62J6/12
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schaltungsbaugruppe
für eine
Nabenlichtmaschine mit einem in der Nabe eingebauten Rotor-Stator-Induktionssystem
zur Stromerzeugung, dessen Rotorsystem drehbar auf einer Achse des
Laufrades angeordnet und mittels einer Kupplungsvorrichtung mit
einem Planetengetriebe in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung
durch ein von einem Stellhebel beaufschlagtes Stellmittel der Schaltungsbaugruppe
betätigt wird
und wobei der Stellhebel formschlüssig mit einem Stellring verbunden
ist, an dem Schaltkugeln abgestützt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (11) an seiner der Kupplungsvorrichtung
(19) gegenüberliegenden Stirnfläche von
mindestens einer Tellerfeder (13) beaufschlagbar ist und an seiner
der Kupplungsvorrichtung (19) zugeordneten Stirnfläche mindestens
eine muldenförmige Ausnehmung
(111) zur Aufnahme einer Schaltkugel (12) aufweist, die in einem
Durchbruch (171) einer Distanzscheibe (17) verlagerbar ist und gegenüberliegend
zur muldenförmigen
Ausnehmung (111) des Stellringes (11) an einem Gegenring (20) abgestützt ist,
dessen der Schaltkugel (12) gegenüberliegende Stirnfläche über mehrere
Stellstifte (18) mit einer Kupplungsscheibe (21) in Wirkverbindung steht,
wobei der Stellring (11) konform mit dem...
Patent DE-102005032045-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: PARK JONG A
IPC: D06F39/12
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Trommelwaschmaschine
umfassend:  eine Tonne (200) mit einer offenen Vorderseite;  einer
drehbar in der Tonne (200) vorgesehene Trommel (300); und  eine
in der Tonne (200) vorgesehene Überlaufsteuereinrichtung,
um Wasser daran zu hindern, zu der Vorderseite der Tonne (200) zuzufließen  wobei
die Überlaufsteuereinrichtung
einen von einem inneren Umfang der Tonne (200) an einer vorgegebenen
Höhe vorstehenden
Flusssteuerungsvorsprung (800) umfasst, um das Wasser in der Tonne
(200) daran zu hindern, zu der offenen Vorderseite der Tonne (200)
zu fließen,  wobei
der Flusssteuerungsvorsprung (800) in Richtung einer zentralen Achse
der Tonne (200) vorsteht und eine zu der zentralen Achse der Tonne
(200) senkrechte Flussverhinderungswand (810) aufweist.
Patent DE-102005039324-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zum Abdichten einer in einer Bewegungsrichtung bewegbaren Fensterscheibe
Inventor: DIETERLE HEINZ-JUERGEN
IPC: B60J10/04
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dichtungsanordnung
zum Abdichten einer in einer Bewegungsrichtung (70) bewegbaren Fensterscheibe
(10), insbesondere einer gewölbten
Fensterscheibe (10) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Dichtung (20),
die aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gefertigt und an
einem starren Bauteil (30) befestigbar ist und wenigstens einen
an die Fensterscheibe (10) anlegbaren Dichtungsabschnitt (21, 22,
23, 24) aufweist, und mit wenigstens einem Positioniermittel (40),
durch das die Fensterscheibe (10) in einer Transversalrichtung (80),
die sich senkrecht zur Bewegungsrichtung (70) erstreckt, in Richtung
auf den Dichtungsabschnitt (21, 22, 23, 24) bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Positioniermittel (40) einen Befestigungsabschnitt
zur Befestigung der Dichtung (20) an dem starren Bauteil (30) aufweist.
Patent DE-102005047788-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsler und mit diesem versehene Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q3/157
Filed: 2005-10-06
Granted: 2016-07-14
Abstract: Werkzeugwechsler (1), der zum Wechseln von Werkzeugen zwischen einem Werkzeugmagazin (4A) und einer Werkzeugspindel (3) einer Werkzeugmaschine verwendet wird, mit: – einer Werkzeugwechseleinheit (9) mit • einem Hauptkörper (13) der Werkzeugwechseleinheit (9), • einem Werkzeugwechselarm (2), • einem sich drehenden Antriebsmotor (7), der am Hauptkörper (13) der Werkzeugwechseleinheit (9) angebracht ist und der den Werkzeugwechselarm (2) dreht, und • einer sich drehenden Welle, wobei der Werkzeugwechselarm (2) an einem Ende der sich drehenden Welle angebracht ist und wobei der sich drehende Antriebsmotor (7) am anderen Ende der sich drehenden Welle angebracht ist; – einer Führungsanordnung zum Führen der Werkzeugwechseleinheit (9) in einer Verschieberichtung; – einem Vorschubantriebsmotor (6), der an einem Befestigungsabschnitt einer Werkzeugmaschine angebracht ist und der die Werkzeugwechseleinheit (9) in der Vorschubrichtung vorschiebt und antreibt, und – einer Vorschubschraube (5) mit einem Ende, an dem der Vorschubantriebsmotor (6) angebracht ist und welche in die Werkzeugwechseleinheit (9) eingeschraubt wird, um zu gestatten, dass die Werkzeugwechseleinheit (9) auf ein Werkzeug in einer entfernten Position entlang der Vorschubrichtung zugreift, und auch das Lösen/Befestigen des Werkzeugs entlang dieser Vorschubrichtung zu gestatten, wobei – die Vorschubschraube (5) und die Führungsanordnung parallel zu der in einer Werkzeugwechselposition positionierten Werkzeugspindel (3) steht.
Patent DE-102005060365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlastregelung einer Synchronisationsschleife
Inventor: WIESBAUER ANDREAS DR
IPC: H03K7/08
Filed: 2005-12-16
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Überlastregelung einer Synchronisationsschleife, wobei die Synchronisationsschleife einen Pulsweitenmodulator (49), eine Signalquelle (50), einen Phasendetektor (5) zum Bestimmen einer Phasenabweichung zwischen einem Ausgangssignal (Voutp) des Pulsweitenmodulators (49) und einem Ausgangssignal (Voutn) der Signalquelle (50) und Ansteuermittel (12, 15, 18) zum Ansteuern des Pulsweitenmodulators (49) und/oder der Signalquelle (50) derart, dass die Phasenabweichung zwischen dem Ausgangssignal des Pulsweitenmodulators (49) und der Signalquelle (50) minimiert wird, umfasst, wobei das Verfahren umfasst: – Vergleichen eines dem Pulsweitenmodulator (49) zugeführten Eingangssignals (Vinp) mit einem Schwellenwert (Vthres), und – falls das Eingangssignal (Vinp) den Schwellenwert (Vthres) überschreitet, Ansteuern der Synchronisationsschleife derart, dass die durch die Synchronisationsschleife bewirkte Regelung der Phasenabweichung zwischen dem Ausgangssignal (Voutp, Voutn) des Pulsweitenmodulators (49) und der Signalquelle (50) für einen bestimmten Zeitraum angehalten wird.