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Patent DE-102016125165-A1 (DE)
Title: Brennstoffzuführanordnung für ein Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: MEDER QUIRIN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Brennstoffzuführanordnung (10) für ein Brennstoffzellensystem (1) enthält einen Brennstoffzuführkanal (13) für die Zufuhr von Brennstoff aus einem Brennstoff-Vorratsspeicher (2) zu einer Brennstoffzellenanordnung (3), der zwischen einen Brennstoffversorgungsanschluss (11) und einen Brennstoffzuführanschluss (12) angeordnet ist, und einen Brennstoffzirkulationskanal (14), der mit dem Brennstoffzuführkanal (13) verbunden ist, um unverbrauchten Brennstoff (42) aus der Brennstoffzellenanordnung (3) in den Brennstoffzuführkanal (13) zurückzuführen. Eine passive Strahldüsenanordnung (15) im Brennstoffzuführkanal (13) ist eingerichtet, unter Nutzung von Strömungsunterdruck unverbrauchten Brennstoff (42) aus dem Brennstoffzirkulationskanal (14) anzusaugen und in den Brennstoffzuführkanal (13) einzumischen. Ein Bypasskanal (30), welcher parallel zur Strahldüsenanordnung (15) mit dem Brennstoffzuführkanal (13) verbunden ist, dient zur Überbrückung der Strahldüsenanordnung (15) in dem Brennstoffzuführkanal (13). Eine Drucküberwachungseinrichtung (19), die im Brennstoffzuführkanal (13) zwischen dem Brennstoffversorgungsanschluss (11) und der Strahldüsenanordnung (15) angeordnet und eingerichtet ist, einen Druck in dem Brennstoffzuführkanal (13) zu überwachen, gibt wenigstens ein Ausgangssignal (191, 192) aus, wenn ein bestimmter Druckwert unterschritten wird. Eine Aktivierungseinrichtung (17, 31) aktiviert in Reaktion auf das Ausgangssignal (191) den Bypasskanal (30) zur Überbrückung der Strahldüsenanordnung (15) für die Zufuhr von Brennstoff zur Brennstoffzellenanordnung (3).
Patent DE-102016201998-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: PARK YOUNG JIN
IPC: B60T8/17
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein elektronisches Bremssystems nach der vorliegenden Erfindung enthält einen Behälter, der Öl speichert, einen Zylinder, der die Zuführung von Öl von dem Behälter empfängt, einen Kolben, der so angeordnet ist, dass er innerhalb des Zylinders vorwärts und rückwärts bewegt wird, eine Feder, die innerhalb des Zylinders angeordnet ist und eine elastische Reaktionskraft zu dem Kolben liefert, einen Motor, der eine Drehkraft zum Antreiben des Motors gemäß einem elektrischen Signal eines Pedalversetzungssensors erzeugt, eine Kugelumlaufspindel, die eine Drehbewegung des Motors in eine lineare Bewegung umwandelt, um den Kolben anzutreiben, und eine ECU (elektronische Steuereinheit), die den Motor so steuert. Hier kann ein Solenoid vom normalerweise geschlossenen Typ in der den Behälter und den Zylinder verbindenden Hydraulikleitung angeordnet sein, dass in einem normalen Zustand geschlossen ist und geöffnet wird, wenn ein Öffnungssignal von der ECU zugeführt wird.
Patent DE-102016202892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Pumpe sowie Pumpenabdichtsystem und Verwendung einer Stopfbuchse in der Vorrichtung
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenabdichtvorrichtung (1) zum Abdichten einer von einem Motor (20) mittels wenigstens einer Welle (3, 5) angetriebenen, Fluide fördernden Pumpe (30) gegenüber der Umgebung (U), mit wenigstens einer pumpenseitigen Wellenabdichtung (72), wobei die Pumpenabdichtvorrichtung (1) ein fluiddicht mit Motor (20) und Pumpe (30) kuppelbares Auffangreservoir (10) umfasst, welches zwischen Motor und Pumpe anordenbar ist und zwei Kupplungen (12, 13) aufweist, mittels welchen es fluiddicht einerseits mit der Pumpe und andererseits mit dem Motor (20) derart verbindbar ist, dass das Auffangreservoir (10) im gekuppelten Zustand zwischen Motor und Pumpe ein fluiddicht von der Umgebung (U) abgegrenztes Innenvolumen (V) umgrenzt, wobei die Kupplungen (12, 13) unabhängig von der pumpenseitigen Wellenabdichtung (72; 40) sind. Ferner ist ein Pumpenabdichtsystem (100) mit einer solchen Pumpenabdichtvorrichtung (1) betroffen.
Patent DE-102016204934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung und eine Antriebsvorrichtung für ein Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL
IPC: B60W20/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung für ein Hybrid-Kraftfahrzeug, bspw. für ein Mild-Hybrid-Plus-Kraftfahrzeug, insbesondere beim Abbremsen des Hybrid-Kraftfahrzeuges, die mit einem Verbrennungsmotor (13), einer ersten elektrischen Maschine (10), die an eine Kurbelwelle (12) des Verbrennungsmotors (13) koppelbar ist, einer zweiten elektrischen Maschine (20), die an einen Fahrzeugantrieb (26) des Hybrid-Kraftfahrzeuges koppelbar ist, und einem blending-fähigen Bremssystem ausgelegt ist, umfassend folgende Schritte: – a) Auswerten einer effektiven Rekuperation durch die erste elektrische Maschine (10) und die zweite elektrische Maschine (20) beim Abbremsen des Hybrid-Kraftfahrzeuges, – b) Bereitstellen einer gewünschten Bremsleistung durch die erste elektrische Maschine (10) und/oder durch die zweite elektrische Maschine (20) in Abhängigkeit der Auswertung nach Schritt a).
Patent DE-102016214502-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-05
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2, 3) und einer Nockenwelle (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (4) ein Nockenwellenende (5) aufweist, dass sowohl für die Aufnahme eines ersten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (2) als auch für die Aufnahme eines zweiten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102016217497-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANGERSTEIN HOLGER
IPC: B29C49/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug, der als ein insbesondere blasgeformter oder spritzgegossener Kunststoffbehälter ausgebildet ist, in dessen Innenraum zumindest ein Funktionsteil (3) angeordnet ist, das eine Formschlusskontur (1) aufweist, die form- und stoffschlüssig mit dem Kunststoffmaterial einer Kunststoffbehälterwand (5) verbunden ist, welche Formschlusskontur (1) einen zur Kunststoffbehälterwand (5) offenen, querschnittskleinen Durchflusskanal (7) aufweist, der in einer Kanallängsrichtung (K) an einer Durchflussöffnung (9) in eine querschnittsgroße Verdrängungskammer (11) übergeht. Erfindungsgemäß ist an einem der Durchflussöffnung (9) gegenüberliegenden Kammerboden (13) ein Stempel (15) ausgebildet, dessen der Durchflussöffnung (9) zugewandter Stempel-Scheitel (19) in der Kanallängsrichtung (K) um einen Längsversatzmaß (l) von der Durchflussöffnung (9) beabstandet ist.
Patent DE-102016217959-A1 (DE)
Title: Pumpstation für eine Pipeline und Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors in einer Pumpstation
Inventor: FLEMMER DANIEL
IPC: F17D1/065
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpstation für eine Pipeline, insbesondere Öl- oder Gas-Pipeline, – mit wenigstens einer Förderpumpe zum Fördern eines Fluids durch die Pipeline; – mit wenigstens einem Verbrennungsmotor, der in einer Triebverbindung mit der wenigstens einen Förderpumpe steht oder in eine solche schaltbar ist, um die wenigstens eine Förderpumpe anzutreiben; – mit einem hydrostatischen System, das wenigstens einen ersten Hydraulikmotor aufweist, der in einer Triebverbindung mit wenigstens einem Verbrennungsmotor steht oder in eine solche schaltbar ist, um den wenigstens einen Verbrennungsmotor zu seinem Start durch Antrieb zu beschleunigen; wobei – im hydraulischen System ein hydraulischer Druckspeicher mit begrenztem Volumen vorgesehen ist, der mit einem druckbeaufschlagten hydraulischen Medium befüllbar ist, mit dem der erste Hydraulikmotor zu seinem Antrieb beaufschlagbar ist. Die erfindungsgemäße Pumpstation für eine Pipeline ist dadurch gekennzeichnet, dass die über dem wenigstens einen ersten Hydraulikmotor anliegende Druckdifferenz im hydrostatischen System variabel einstellbar ist, um den Verbrennungsmotor auf eine vorgegebene Zünddrehzahl zu beschleunigen.
Patent DE-102016217991-A1 (DE)
Title: Grauwasseraufbereitungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KEMMERLING FRANK
IPC: B61D35/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Aufbereitungsvorrichtung für Grauwasser für ein Schienenfahrzeug, mit einem Grauwasserbehälter (1), einem Grauwasserzulauf (2) in einem Einlassbereich (7) des Grauwasserbehälters (1), einem Ablauf (3) für aufbereitetes Grauwasser in einem Auslassbereich (8) des Grauwasserbehälters (1) und einem Filter (9) zwischen dem Einlassbereich (7) und dem Auslassbereich (8), wobei der Grauwasserbehälter (1) wenigstens einen ersten Reinigungsabfluss (4) im Einlassbereich (7) des Grauwasserbehälters (1) und wenigstens einen weiteren, zweiten Reinigungsabfluss (5) im Auslassbereich (8) des Grauwasserbehälters (1) aufweist.
Patent DE-102016218246-A1 (DE)
Title: Holmanordnung für einen Gebäudeverschluss, Verfahren zum Herstellen einer Holmanordnung sowie Gebäudeverschluss
Inventor: HELLHAKE CHRISTOPH
IPC: E06B5/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Holmanordnung (1) für einen Gebäudeverschluss, mit wenigstens einem ersten Holm (2) und wenigstens einem zweiten Holm (3), wobei der erste Holm (2) und der zweite Holm (3) Bestandteil eines Rahmens oder eines Flügels des Gebäudeverschlusses sind und ein erstes Hohlprofil (4) des ersten Holms (2) mit einem zweiten Hohlprofil (5) des zweiten Holms (3) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Hohlprofil (4) einen zumindest bereichsweise umlaufenden Profilsteg (11) aufweist, der stirnseitig eine in einer bezüglich von Längsmittelachsen (6, 7) der Holme (2, 3) angewinkelten Gehrungsebene liegende Profilstegstirnseite (12) aufweist, die an einer in der Gehrungsebene liegenden, stirnseitig an einem Innenprofilsteg (17) eines Innenprofils (15) des zweiten Hohlprofils (5) vorliegenden Innenprofilstegstirnseite (18) anliegt, und dass ein Außenprofil (16) des zweiten Hohlprofils (5) einstückig mit dem Innenprofil (15) ausgebildet ist und dieses wenigstens bereichsweise umgibt, wobei das Außenprofil (16) einen Außenprofilsteg (24) aufweist, der eine bezüglich der Gehrungsebene angewinkelte Außenprofilstegstirnseite (20) aufweist und mit der Außenprofilstegstirnseite (20) an einer Mantelfläche (21) des Profilstegs (11) anliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Holmanordnung (1) sowie einen Gebäudeverschluss.
Patent DE-102016220142-A1 (DE)
Title: E-Schloss mit mechanischer Absicherungs- und elektronischer Übersteuerungs-Aufhebungsfunktion
Inventor: NELSEN JAMES
IPC: E05B81/90
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es werden eine Schlossbaugruppe und ein Verfahren zum Ausrasten der Schlossbaugruppe für eine Fahrzeugtür bereitgestellt. Insbesondere enthält die Schlossbaugruppe einen Entriegelungshebel, der an der Schlossbaugruppe über eine Klinke beweglich befestigt ist und zwischen einer eingerasteten und einer ausgerasteten Position bewegt werden kann, um die Schlossbaugruppe zu entriegeln. Weiterhin wirkt ein Sperrhebel mit einer Übersteuerungsbaugruppe zusammen, um zu kontrollieren, ob die Fahrzeugtür geöffnet ist. Die Übersteuerungsbaugruppe erfordert zwei Bewegungen, um den Sperrhebel in eine Entsperrposition zu bewegen und das Schloss bei einem Spannungsausfall zu öffnen.
Patent DE-102016220457-A1 (DE)
Title: Aktor für eine Kupplung mit geklemmtem Federhaltering
Inventor: GIMENES CAMARGO FELIPE
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (1) zum Betätigen einer Kraftfahrzeugkupplung, mit einem relativ zu einem Nehmerzylinder verfahrbar gelagerten Nehmerkolben, der dazu vorbereitet ist, ein Ausrücklager (2) axial zu verschieben, wobei das Ausrücklager (2) über eine Vorlastfeder, die zwischen einem ausrücklagerseitigen Federhaltering (3) und einem nehmerzylinderfesten Gehäuseabschnitt positionierbar ist, in Axialrichtung vorspannbar ist, wobei der Federhaltering (3) zwischen ein nehmerkolbenfestes Bauteil (4) und das Ausrücklager (2) geklemmt ist.
Patent DE-102016221033-A1 (DE)
Title: Salzkerne und Verfahren zur Herstellung von Salzkernen
Inventor: GATTERNIG BERNHARD
IPC: B22C9/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Kerne auf der Basis von Salz, Verfahren zur Herstellung von Kernen auf der Basis von Salz, sowie die Verwendung solcher Kerne als Hohlraumplatzhalter für Urformverfahren.
Patent DE-102017001967-A1 (DE)
Title: Selbsttragende Raumzelle für Gebäude aus Boden- und Deckenelementen, die mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden waagerecht gelenkig verbunden sind und parallelogramm förmig geklappt werden können
Inventor: KLUMPP THOMAS
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-03-01
Abstract: Parallelogramm-Klappsystem für Raumzellen für GebäudeDie Erstellung von Gebäuden an der Baustelle aus den verschiedenen Materialien und Bausystemen ist wenig wirtschaftlich, zeitaufwendig und fehleranfällig.Fertige Raumzellen aus rationeller und kontrollierter Fertigung in Fabriken sind in der Größe beschränkt, da sie die Transportmaße einhalten müssen, und wenig variabel.Das neue Parallelogramm-Klappsystem erlaubt große Raumhöhen und variable Raumgrößen.Boden- und Deckenelement werden mit den beiden Wandelementen (Außenwand und der gegenüberliegende Innenwand (alternativ: Stützen oder rückseitige Außenwand) durch waagerechte Gelenkachsen klappbar verbunden, so dass das Deckenelement im zugeklappten Zustand auf dem Bodenelement zu liegen kommt. Durch Parallelogramm-Aufstellen bzw -Hochziehen des zugeklappten Raumelementes an der Baustelle und nacheinander oder übereinander koppeln entstehen beliebig tiefe oder hohe Räume, die mit ausklappbaren Seiten- oder Trennwänden seitlich geschlossen werden können.Das System eignet sich zur Herstellung von ein- und mehrgeschossigen Gebäuden. Mehrere Geschosse können schon in der Fabrik (vertikal) gekoppelt und in einem Zuge am Bauplatz aufgestellt werden. Durch Aneinanderreihung können beliebig große und hohe Räumen gebildet werden. Mit zusätzlicher Tragstruktur lassen sich auch sehr hohe Gebäude sehr kurzfristig realisieren. Installationen, Vorinstallationen und endfertige Oberflächen lassen sich in Fabriken rationeller und kontrollierter bereits im Parallelogramm-Klappsystem integrieren.
Patent DE-102017002220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Folgeregelung in Querrichtung eines Fahrzeugs innerhalb eines Platoons und Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RÖMERSPERGER XAVER
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Folgeregelung in Querrichtung eines Fahrzeugs (2) in einem Platoon (10) bestehend aus einem vorausfahrenden Führungsfahrzeug (9), das Geschwindigkeit und Richtung vorgibt, und einem oder mehreren mit geringem Abstand folgenden Folgefahrzeugen (1, 2), wobei sich ein Folgefahrzeug (2) am jeweils vorausfahrenden Vorderfahrzeug (1) orientiert. Erfindungsgemäß wird zur selbsttätigen, dynamisch geregelten Querführung des Folgefahrzeugs (2) die Relativabweichung (Δx, Δy) zwischen einem vorgegebenen Frontreferenzpunkt (3) des Folgefahrzeugs (2) und einem Heckreferenzpunkt (5) des Vorderfahrzeugs (1) mittels einer Sensorik des Folgefahrzeugs (2) erfasst. Aus der erfassten Relativabweichung (Δx, Δy) wird ein Soll-Lenkwinkel (δ) für gelenkte Vorderräder des Folgefahrzeugs (2) berechnet, dergestalt, dass bei Einstellung dieses Soll-Lenkwinkels (δ) das Folgefahrzeug (2) dem Vorderfahrzeug 1 in dessen Spur folgt, und dass mittels des berechneten Soll-Lenkwinkels (δ) mit einer zugeordneten Stellgröße die gelenkten Vorderräder des Folgefahrzeugs (2) auf diesen Soll-Lenkwinkel (δ) für eine spurgebundene Folgefahrt eingestellt werden.
Patent DE-102017010456-A1 (DE)
Title: Strapazierfähiger, insbesondere schnitt- und schusssicherer, Sitzbezug für Sitze eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ACEVIT ADEM
IPC: B60N2/24
Filed: 2017-11-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Schutzbezug, insbesondere ein penetrationsbeständiger ballistischer Schutzbezug, zur Abdeckung von Kraftfahrzeugsitzen, insbesondere der hinteren Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges, umfassend mindestens eine Sitzabdeckung und optional mindestens eine Lehnenabdeckung, wobei der Schutzbezug zumindest teilweise aus einem Material oder Verbundmaterial umfassend mindestens ein Polyamidgarn mit einer Garnstärke von größer gleich 300 dtex bis kleiner gleich 4500 dtex, vorzugsweise von größer gleich 600 dtex bis kleiner gleich 3000 dtex, besonders bevorzugt mit einer Garnstärke von größer gleich 900 dtex bis kleiner gleich 1500 dtex, insbesondere aus einem beschusshemmenden und/oder stichhemmenden Material oder Verbundmaterial, vorzugsweise umfassend mindestens ein Aramidgarn, hergestellt ist. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Schutzbezug-Set umfassend den erfindungsgemäßen Schutzbezug sowie dessen Verwendung zur Abdeckung von Kraftfahrzeugsitzen der hinteren Sitzreihe eines Polizeifahrzeuges.
Patent DE-102017012240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Messung eines Füllstands eines Füllmediums
Inventor: SCHULTHEIS HOLGER
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur kapazitiven Messung eines Füllstands eines Füllmediums (2) in einem mit einem Füllmedium befüllbaren Füllvolumen (3), umfassend:
 - ein erstes Messelement (5),
 - ein zweites Messelement (6), wobei das zweite Messelement (6) derart beschaffen ist, dass sich ein Potentialgradient zwischen einem ersten Abschnitt (6a) des zweiten Messelements (6) und einem zweiten Abschnitt (6b) des zweiten Messelements (6) ausbildet;
 - eine dem zweiten Messelement (6) zugeordnete Spannungserzeugungseinrichtung (7), welche eingerichtet ist, eine erste elektrische Spannung (U 1 ) und eine, gegebenenfalls von der ersten elektrischen Spannung (U 1 ) verschiedene, zweite elektrische Spannung (U 2 ) zu erzeugen und an das zweite Messelement (6) anzulegen;
 - eine der Spannungserzeugungseinrichtung (7) zugeordnete Steuereinrichtung (8), welche eingerichtet ist, den Betrieb der Spannungserzeugungseinrichtung (7) derart zu steuern, dass die erste und zweite elektrische Spannung (U 1 , U 2 ) wechselweise an den ersten und den zweiten Abschnitt (6a, 6b) des zweiten Messelements (6) angelegt wird.
Patent DE-102017103721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Stereobilds
Inventor: HENI ANDREAS
IPC: G03B35/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Erfassung eines Stereobilds umfasst ein erstes Objektiv (40) zur Erzeugung eines ersten Bilds, das dafür vorgesehen ist, mit einem ersten Auge eines Betrachters betrachtet zu werden, ein zweites Objektiv (50) zur Erzeugung eines zweiten Bilds, das dafür vorgesehen ist, mit einem zweiten Auge eines Betrachters betrachtet zu werden, eine erste Blickrichtungseinrichtung (20), die um eine erste Rotationsachse (48) rotierbar und dem ersten Objektiv (40) zugeordnet ist, und eine zweite Blickrichtungseinrichtung (30), die um eine zweite Rotationsachse (58) rotierbar und dem zweiten Objektiv (50) zugeordnet ist. Durch simultane Rotation der ersten Blickrichtungseinrichtung (20) um die erste Rotationsachse (48) und der zweiten Blickrichtungseinrichtung (30) um die zweite Rotationsachse (58) ist die Blickrichtung (28, 38) der Vorrichtung (10) rotierbar. Das erste Objektiv (40) oder ein Teil des ersten Objektivs (40) ist translatorisch bewegbar ist. Ein Kurvengetriebe (49, 94) ist vorgesehen und ausgebildet, um eine Rotation der ersten Blickrichtungseinrichtung (20) mit einer translatorischen Bewegung des ersten Objektivs (40) oder eines Teils des ersten Objektivs (40) zu koppeln.
Patent DE-102017105214-A1 (DE)
Title: Kompressor-Thermoventileinheit zum Leiten von Schmiermittel, das in einem Kompressor verwendet wird
Inventor: KUMAR SUBODH
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-03-13
Abstract: Es wird eine Thermoventileinheit zur Verwendung mit einem ölbefüllten Schneckenkompressor bereitgestellt. Die Thermoventileinheit kann an einem äußeren Rohrsegment befestigt werden und kann ein auf Wärme reagierendes Element in Wärmekommunikation mit Druckluft umfassen, welche durch das Rohrsegment gelangt. Die Ventileinheit kann ein bewegbares Ventilelement umfassen, auf welches das auf Wärme reagierende Element einwirkt, welches Ölpassagen öffnet und schließt, um Öl selektiv entweder zu einem Wärmeaustauscher zu leiten, bevor es an den ölbefüllten Kompressor abgegeben wird, oder direkt zu dem Kompressor zu leiten, ohne es durch den Wärmeaustauscher zu führen.
Patent DE-102017106014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ein Objekt sichernden Einbruchmeldeanlage
Inventor: WEBER DIETER
IPC: G08B21/22
Filed: 2017-03-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer ein Objekt sichernden Einbruchmeldeanlage durch eine berechtigte Person, mit den Schritten: Aktivieren der Einbruchmeldeanlage durch die berechtigte Person beim Verlassen des Objekts und Deaktivieren der Einbruchmeldeanlage durch die berechtigte Person beim Zutritt zum Objekt, gekennzeichnet durch die Schritte: Definieren eines das Objekt umfassenden Überwachungsbereichs, Erfassen der Position der berechtigten Person, und Aktivieren der Einbruchmeldeanlage beim Austreten der berechtigten Person aus dem definierten Überwachungsbereich oder Deaktivieren der Einbruchmeldeanlage bei Eintreten der berechtigten Person in den definierten Überwachungsbereich.
Patent DE-102017111709-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Standfestigkeit eines auf einem Boden aufgeständerten Objekts
Inventor: STUFFER CHRISTIANE
IPC: E06C7/42
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erhöhung der Standfestigkeit eines auf einem Boden (15) aufgeständerten Objekts. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein, mit einem Ständerelement (2) des Objekts gelenkig verbundener Stützausleger (4) vorgesehen, der von dem Ständerelement (2) in eine Stützstellung abschwenkbar und in der Stützstellung arretierbar ist. Zweckmäßig ist das Ständerelement (2) länglich in der Art eines Stuhl- oder Tischbeins ausgebildet.
Patent DE-102017111981-A1 (DE)
Title: Schaltlager und Verfahren zur Herstellung eines Lagerteils für ein Schaltlager
Inventor: BENJAMIN MILTO
IPC: F16C29/10
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Schaltlager (1), insbesondere für eine Arretierung einer Getriebeschaltung eines Fahrzeuges, umfasst ein Lagerteil (3) mit einem kugelförmigen Wälzkörper (2), der mindestens zur Hälfte in einer kalottenförmigen Aufnahme (13) angeordnet ist, wobei zwischen der kalottenförmigen Aufnahme (13) und dem Wälzkörper (2) eine Vielzahl kleinerer Lagerkugeln (10) für den Wälzkörper (2) angeordnet sind, und die kalottenförmige Aufnahme (13) mit einer Hülse (15) verbunden ist,wobei die Hülse (15) und die kalottenförmige Aufnahme (13) einteilig durch Tiefziehen hergestellt sind, und ein Verfahren zur Herstellung eines Lagerteils für ein Schaltlager.
Patent DE-102017116743-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung für Beutel
Inventor: AUSTERMEIER GEORG
IPC: B65C1/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung (1), umfassend eine Transportvorrichtung (8) mit wenigstens einem vorderen Anschlag (10) und einem hinteren Anschlag (11), wobei je ein vorderer (10) und ein hinterer Anschlag (11) relativ zueinander und unabhängig zueinander bewegbar sind, um mehrere Beutel (5) zu einer Gruppe (G) zu bilden, eine Aufstellvorrichtung (15) mit einer Aufnahmeplatte (17), die dazu konfiguriert ist, die Beutel (5) mittels der Aufnahmeplatte (17) aus einer schrägen Lage in eine annähernd vertikale Lage aufzurichten, und wenigstens einen ersten Etikettierer (2) zum Anbringen eines Etiketts (13) auf eine Seite oder eine Unterseite der Gruppe (G) und einen zweiten Etikettierer (3) zum Anbringen eines Etiketts (13, 14) auf eine Seite oder eine Oberseite der Gruppe (G), um die einzelnen Beutel (5) der Gruppe (G) zueinander zu fixieren.