baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001720-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2020-04-23
Abstract: Injektionsgerät mit einem Gehäuse (2) und einer Kolbeneinheit (10), wobei die Kolbeneinheit (10) zum Auspressen einer konstruktiv vorgegebenen Dosis von Injektionsflüssigkeit in einem Gebrauchszustand (60) der Kolbeneinheit (10) von einer distalen Startposition (62) zu einer proximalen Endposition (63) in Richtung einer Längsmittelachse (72) des Injektionsgeräts (1) gegenüber dem Gehäuse (2) verschiebbar ist, wobei die Startposition (62) und die Endposition (63) von gehäusefesten Anschlägen (14, 15) vorgegeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbeneinheit (10) ein erstes Element, ein zweites Element und einen Dosierkolben (4) umfasst, wobei das erste Element mit dem Dosierkolben (4) über eine Gewindeverbindung (17) verbunden ist und wobei das zweite Element mit dem Dosierkolben (4) über eine Axialführung (18) axial verschiebbar und drehfest verbunden ist, wobei das zweite Element in dem Gebrauchszustand (60) über eine drehfeste Verbindung (13) mit dem ersten Element verbunden ist und wobei die Kolbeneinheit (10) einen Montagezustand (64) aufweist, in dem das zweite Element zur Einstellung der relativen axialen Position von erstem Element und Dosierkolben (4) gegenüber dem ersten Element drehbar ist.
Patent DE-202020004423-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffen-System
IPC: F41A31/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Handfeuerwaffen-System (1), mit Handfeuerwaffe (2) wie eine Pistole (3) und ein Revolver (4), eigebettet in einem Anschlagschaft (5), das vom Schützen (6) bedient ist, bestehend aus:-nichtbeweglichen Teilen (7) wie ein Griff (9), ein Lauf (10), Anschlagschaft (5), ein Lagerbolzen (11),-beweglichen Teilen (8) wie ein Abzug (12), ein Schlitten (13), ein Hammer (14), ein Sicherungshebel (15), ein Schlittenfang-Hebel (16), eine Trommel (17) und aus den durch den Schussvorgang (21) freigegebenen Geschoss (20) und Patronenhülse (19),-einer, zum Anschlagschaft (5) gebundenen Erfassungsvorrichtung (22) mit im elektromagnetischen (inklusive optischen) und/oder mechanischen/akustischen Strahlungsbereich arbeitenden Strahlungssender (23) und Strahlungsempfänger (24), die die Sensoren 61; 62; 63; 64; 65 und 66 bilden, mit einer Bildkamera (25), einer Kamera-Auswurföffnung (67), einer Kamera-Trommel (71), einem berührungslosen Thermometer (75) und mit einer Steuerungsvorrichtung (30), einem Bildschirm (26), einem Lautsprecher (27) und einer Energiequelle (29), die auf oder im Anschlagschaft (5) angebracht sind, wobei die Erfassungsvorrichtung (22) zu berührungslosem Ermitteln der geometrischen (77), kinematischen (32), dynamischen (33) und thermischen (76) Eigenschaften von beweglichen Teilen (8), deren Lageveränderung (34) und Geschwindigkeit (35), und deren thermische Eigenschaften (76) während des Schussvorgangs (21) und zum Überprüfen der Position (36) der nichtbeweglichen Teile (7) dient, diese Eigenschaften (32;33;76) und Positionen (36) erfasst, auswertet und die Messergebnisse (39) weiter leitet.
Patent DE-202020101186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtransportieren eines beschädigten Elektrofahrzeuges
IPC: B65D90/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Abtransportieren eines beschädigten Elektrofahrzeuges von einer Unfallstelle mit wenigstens einer Ladefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (13) die eines gasdicht verschließbaren Containers (1) ist, und dass der Container (1) mit einer Löschgasanlage (2) ausgerüstet ist, die wenigstens eine in das Innere des Containers (1) führende Flutungsleitung (3) aufweist.
Patent DE-202020101678-U1 (DE)
Title: Flaschentray und Flaschenbehandlungsanlage
IPC: B65G47/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Flaschentray mit einer aufrechten, bevorzugt rechteckig umlaufenden Seitenwandung (12), einer oberen Trayöffnung (13) und einem mit der Seitenwandung (12) fest verbundenen Trayboden (15), wobei der Flaschentray (5) für die Aufnahme einer Flaschenlage (5) ausgebildet ist, wobei der Flaschentray (5) einen bevorzugt lose eingelegten beweglichen Hubboden (18) aufweist, wobei der Hubboden (18) im Ladezustand auf dem Trayboden (15) aufliegt, welcher mehrere Durchgangsöffnungen (16) für eine Hubeinrichtung (34) zur Erzeugung eines Relativhubs zwischen Seitenwandung (12) und Hubboden (18) aufweist.
Patent DE-202020103369-U1 (DE)
Title: Gießform
IPC: B29C39/26
Filed: 2020-06-11
Abstract: Gießform zum Formen sich verfestigender Vergussmedien (4) zur Bildung einer Verbundplatte (2), wobei die Verbundplatte (2) zumindest einen Werkstoffabschnitt (3), insbesondere aus Holz und/oder Beton, und zumindest einen Vergussabschnitt aufweist, und wobei der Vergussabschnitt angrenzend an den Werkstoffabschnitt (3) angeordnet ist und aus dem Vergussmedium (4) gebildet wird, und wobei die Gießform (1) durch Wandungen begrenzt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest eine Wandung durch den Werkstoffabschnitt (3) gebildet wird, und
 dass der Werkstoffabschnitt (3) mit zumindest einem Schalelement (6) verbunden wird, und
 dass zwischen dem Werkstoffabschnitt (3) und dem Schalelement (6) zumindest ein Abdichtelement (7) angeordnet ist, welches frei von Klebemittel ist.
Patent DE-202020105111-U1 (DE)
Title: Anordnung von Komponenten eines elektrischen Antriebsstrangs für zwei Einzelradantriebe an einer gemeinsamen Kfz-Achse
IPC: B60K1/02
Filed: 2020-09-04
Abstract: Antriebsblock (1) eines elektromotorischen Kfz-Antriebsfür zwei Einzelradantriebe (3, 5) einer gleichen Achse,mit einer ersten Elektromaschine (3), die eine erste Rotorachse hat, undmit einem stirnseitig der ersten Elektromaschine (3) angeordneten ersten Getriebe (7) undmit einer zweiten Elektromaschine (5), die eine zweite Rotorachse hat, undmit einem stirnseitig der zweiten Elektromaschine (5) angeordneten zweiten Getriebe (9),die zumindest teilweise für einen Einbau in einer Längsfahrzeugrichtung deckend zueinander angeordnet sind unddie für einen Kraftfahrzeugquereinbau vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Antriebsblock (1) zwei Inverter (11, 13) besitzt, je einen Inverter (11, 13) für die Ansteuerung einer der beiden Elektromaschinen (3, 5),wobei die zwei Inverter (11, 13) an einer in Einbaulage (71) höchsten Stelle des Antriebsblocks (1) angeordnet sindund mindestens einer der Inverter (11, 13), der neben dem anderen Inverter (13, 11) angeordnet ist, als flacher, nahezu quadratischer Kasten ausgebildet ist und ungefähr eine Hälfte einer Oberseite (77) des Antriebsblocks (1) durch seine Kastenform ausbildet,und wobei die beiden Elektromaschinen (3, 5) bezüglich ihrer Rotorachsen parallel und bezüglich ihrer Gehäuse hintereinander angeordnet sind,wodurch der Antriebsblock (1) sich aus zwei L-förmigen Motor-Getriebe-Einheiten mit eigenen Getriebegehäusen (27, 29) zusammensetzt.
Patent DE-202020105216-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: B60K1/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Elektrisches Antriebssystem (10), umfassend:
 eine erste elektrische Maschine (11), die mit einem ersten Radsatz (16) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis gekoppelt ist;
 eine zweite elektrische Maschine (12), die mit einem zweiten Radsatz (20) mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis gekoppelt ist, das sich von dem ersten Übersetzungsverhältnis unterscheidet; und
 eine Achse einschließlich einer Achsschnittstelle;
 wobei mindestens ein erstes Abtriebsrad (16C) des ersten Radsatzes (16) und ein zweites Abtriebsrad (20C) des zweiten Radsatzes (20) parallel an die Achsschnittstelle gekoppelt sind.
Patent DE-202020106492-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel oder Sitz- Liegemöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2020-11-12
Abstract: Sitzmöbel oder Sitz- Liegemöbel mit einem Sitzteil (1), einem Rückenlehnteil, das gegenüber dem Sitzteil (1) oberseitig von diesem abragt und einem sich in einer Nichtgebrauchslage unter dem Sitzteil (1) befindlichen Fußteil (2), welches mittelbar an Beschlagteilen des Sitzmöbels oder Sitz- Liegemöbels, insbesondere am freien Ende einer Scherengelenkkette (3), angeordnet und mittels dieser Scherengelenkkette (3) aus der eingeschwenkten Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage ausschwenkbar ist, in der es eine Fuß- oder Unterschenkelauflage für einen Benutzer bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (2) in der ausgeschwenkten Gebrauchslage in eine weiter vom freien Ende des Sitzteils (1) entfernte Lage und zurück verstellbar ist.
Patent DE-202020107331-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein schwenkbares Bauteil
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-12-17
Abstract: Arretiervorrichtung für ein um eine Schwenkachse (A) schwenkbares Bauteil (10), mit einer Kupplung (24), die ein Kupplungsteil (26) aufweist und zwischen einer Blockierstellung, in der das Kupplungsteil (26) an einer Bewegung gehindert ist, und einer Freigabestellung umschaltbar ist, in der das Kupplungsteil bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Kupplung (24) ein Gehäuse (30) aufweist, in dem das Kupplungsteil (26) linear verschiebbar ist, und dass das Kupplungsteil (26) mit einem Schubglied (32) verbunden ist, das durch die lineare Bewegung des Kupplungsteils (26) in eine Abstützstellung antreibbar ist, in der es sich in einer gegenüber der Schwenkachse (A) versetzten Position an einem stationären Stützlager (34) abstützt.
Patent DE-202021000962-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für verpreßten Futterstoff
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-03-13
Abstract: Dosiervorrichtung (1) für einen verpressten Futterstoff (10), die Folgendes aufweist:
 eine Fördervorrichtung (2), die dazu konfiguriert ist, den verpressten Futterstoff (10) zu fördern; und
 eine Auflösescheibe (3), die stromabwärts von der Fördervorrichtung (2) derart angeordnet ist, dass der durch die Fördervorrichtung (2) geförderte, verpresste Futterstoff (10) derart gegen die Auflösescheibe (3) angedrückt wird, dass Teile aus dem verpressten Futterstoff (10) abgetrennt werden.
Patent DE-202021004293-U1 (DE)
Title: Besteckset umfassend ein Besteckteil und einen Aufsatz, Besteckteil und Aufsatz
IPC: A47G21/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Besteckset (100), umfassend ein Besteckteil (10), insbesondere Messer, Gabel oder Löffel (12), und einen Aufsatz (11), wobei das Besteckteil (10) einen Griff (13) aufweist, wobei der Aufsatz (11) mit dem Griff (13) lösbar verbindbar und/oder lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (11) ein Verbindungselement (19) aufweist und dass der Griff (13) ein Verbindungskomplement (20) aufweist, wobei das Verbindungselement (19) und das Verbindungskomplement (20) ausgebildet sind, zusammenwirkend die lösbare Verbindung zwischen dem Aufsatz (11) und dem Griff (13) herzustellen.
Patent DE-202021100538-U1 (DE)
Title: Verriegelungs-Prüfung
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-02-03
Abstract: Fahrzeuganhänger (1) zur Aufnahme eines Schwerlast-Rollcontainers,mit einem Fahrzeugrahmen (2), der Schienen (3) aufweist, die in Längsrichtung des Anhängers (1) verlaufen,und mit einem Schlitten, der zur Abstützung des Rollcontainers bestimmt ist und in Längsrichtung der Schienen (3) verfahrbar ist,wobei der Schwerlast-Rollcontainer auf dem Schlitten abstützbar und gemeinsam mit dem Schlitten auf den Schienen (3) verfahrbar ist,und mit einer Verriegelungseinrichtung (6), die dazu bestimmt ist, den Schwerlast-Rollcontainer auf dem Fahrzeuganhänger (1) wahlweise festzusetzen oder freizugeben,wobei die Verriegelungseinrichtung (6) hakenförmige Riegel (7) aufweist, die schwenkbar gelagert und zwischen einer Freigabe- und einer Riegelstellung beweglich sind, wobei die Riegel (7) jeweils einen Riegelkopf (8) aufweisen, der mittels der Schwenkbewegung in eine Freigabezone oder in eine Riegelzone beweglich ist,wobei die Riegel (7) dazu bestimmt sind, in der Riegelstellung Halteabschnitte (5) des Schwerlast-Rollcontainers in der Art zu umgreifen, dass sich die Riegelköpfe (8) in den Riegelzonen an diese Halteabschnitte (5) anlegen, dadurch gekennzeichnet,dass der Anhänger (1) den Riegeln (7) zugeordnete Näherungssensoren (9c) aufweist,wobei die Näherungssensoren (9c) jeweils in der Art angeordnet sind, dass die jeweilige Riegelzone in ihrem Erfassungsbereich liegt,derart, dass ein in der Riegelzone befindlicher Halteabschnitt (5) des Schwerlast-Rollcontainers erfasst wird, und dass jeder Näherungssensor (9c) mit einer Auswertungsschaltung signalübertragungswirksam verbunden ist, welche dazu bestimmt ist, ein Signal vom Näherungssensor (9c) zu empfangen und ihrerseits ein Signal auszusenden, in der Art, dass mittels des ausgesendeten Signals die verriegelungsbereite Anordnung des Schwerlast-Rollcontainers auf dem Fahrzeuganhänger (1) anzeigbar ist.
Patent DE-202021101738-U1 (DE)
Title: Befestigungsstab
IPC: E04F13/22
Filed: 2021-03-31
Abstract: Befestigungsstab (11) zur beabstandeten Befestigung eines Objekts, insbesondere eines Fassadenelements, an einem anderen Objekt, insbesondere einer Wand,
 mit einem Grundkörper (13), der sich entlang einer Längsrichtung (L) zwischen einem ersten Ende (15) und einem zweiten Ende (17) erstreckt, wobei der Befestigungsstab (11) einen stiftförmigen Kopplungsabschnitt (19) zur Verbindung mit einem der beiden Objekte aufweist, der an dem ersten Ende (15) entgegen der Längsrichtung (L) vorsteht und einen Querschnitt aufweist, dessen Ausdehnung in einer ersten zu der Längsrichtung (L) senkrechten Querrichtung (Q 1 ) kleiner als in einer zweiten zu der Längsrichtung (L) senkrechten Querrichtung (Q 2 ) ist,
 und wobei der Grundkörper (13) zur thermischen Entkopplung der beiden Objekte voneinander eine Wärmeleitfähigkeit von höchstens 5 W/m.K, vorzugsweise höchstens 2 W/m K, insbesondere höchstens 1 W/m K, aufweist.
Patent DE-202021106245-U1 (DE)
Title: Zaunelement
IPC: E04H17/22
Filed: 2021-11-16
Abstract: Zaunelement (1) zum Aufbau eines Bauabgrenzzauns (9),- wobei das Zaunelement (1) einen Rahmen (2) und einen den Rahmen (2) füllenden Gitternetz (3) aufweist,- wobei durch den Rahmen (2) und das Gitternetz (3) eine Zaunfläche (4) in eine Höhenrichtung (HR) und in eine Breitenrichtung (BR) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zaunelement (1) einen von der Zaunfläche (4) in eine Tiefenrichtung (TR) hervorragenden Eckbereich (5) aufweist.
Patent DE-202022103425-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen einer Vorspannkraft einer Schraubenverbindung
IPC: F16B31/02
Filed: 2022-06-20
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer Vorspannkraft einer Schraubenverbindung (10), umfassend eine mit einer zentralen Durchgangsöffnung (20) versehene Lochscheibe (2) mit einem Außenumfang, einem Innendurchmesser (D i ) und einer Höhe (H), eine um den Außenumfang der Lochscheibe (2) gelegte, an der Lochscheibe (2) mit einer Vorspannung anliegende und an dieser befestigte Glasfaser (3) und zumindest einen FBG-basierten Sensor (4), der an dem um den Außenumfang der Lochscheibe (2) gelegten Glasfaserabschnitt positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der um den Außenumfang der Lochscheibe (2) gelegte Glasfaserabschnitt am Außenumfang der Lochscheibe (2) an einem einzelnen Befestigungspunkt (9) fixiert ist, und dass zumindest zwei FBG-basierte Sensoren (4) vorgesehen sind, die in einem vorbestimmten Abstand im Bereich des um den Außenumfang der Lochscheibe (2) gelegten Glasfaserabschnitts positioniert sind.
Patent DE-202023100221-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Werkzeug
IPC: B25D9/00
Filed: 2023-01-17
Abstract: Pneumatisches Werkzeug, mit
 einem Arbeitskopf (1), der zum Antreiben eines Gegenstands dient,
 einem Luftverbinder (4), der zur Aufnahme von der Druckluft dient, und
 einem flexiblen Luftrohr (5), das mit dem Antriebskopf und dem Luftverbinder (4) verbunden ist und sich entsprechend den Positionsänderungen des Arbeitskopfes (1) und des Luftverbinders (4) biegen kann, wobei das flexible Luftrohr (5) frei gebogen und verformt werden kann, um verschiedene Nutzungsanforderungen zu erfüllen.
Patent DE-202023102261-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21V5/04
Filed: 2023-04-27
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), aufweisend:
 eine erste optische Einheit (1000), die dazu eingerichtet ist, Licht zum Bilden eines ersten Strahlmusters auszustrahlen;
 eine zweite optische Einheit (2000), die dazu eingerichtet ist, Licht zum Bilden eines zweiten Strahlmusters auszustrahlen, wobei die zweite optische Einheit (2000) auf einer ersten Seite der ersten optischen Einheit (1000) in einer ersten Richtung angeordnet ist; und
 eine Linseneinheit (3000), die gegenüber der ersten optischen Einheit (1000) und der zweiten optischen Einheit (2000) angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das von der ersten optischen Einheit (1000) und/oder der zweiten optischen Einheit (2000) ausgestrahlte Licht durch die Linseneinheit (3000) hindurchtritt, um das erste Strahlmuster und/oder das zweite Strahlmuster zu bilden,
 wobei die Linseneinheit (3000) ein erstes Linsenmodul (3100), das entsprechend der ersten optischen Einheit (1000) angeordnet ist, und ein zweites Linsenmodul (3200) aufweist, das entsprechend der zweiten optischen Einheit (2000) angeordnet ist, wobei das erste Linsenmodul (3100) und das zweite Linsenmodul (3200) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202023102768-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Online-Überwachung und -Regelung der Wasserqualität, ein Regenwasseralarmventil und ein Brandschutzsystem
IPC: A62C35/68
Filed: 2023-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Online-Überwachung und -Regelung der Wasserqualität, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hauptleitung (1), wobei die Hauptleitung (1) einen Hauptströmungskanal (11) aufweist, der Hauptströmungskanal (11) einen ersten Einlass (12) und einen ersten Auslass (13) aufweist, der erste Einlass (12) verwendet wird, um mit der Einlasskammer des Regenwasseralarmventils zu verbinden;
 ein T-Stück (2), wobei das T-Stück (2) einen ersten Hohlraum (21) aufweist, der erste Hohlraum (21) einen ersten Anschluss (22), einen zweiten Anschluss (23) und einen dritten Anschluss (24) aufweist, der dritte Anschluss (24) mit dem ersten Auslass (13) verbunden ist;
 ein Überwachungsgerät für die Wasserqualität (3), wobei das Überwachungsgerät für die Wasserqualität (3) eine Sonde (31) aufweist, die Sonde (31) in dem ersten Anschluss (22) vorgesehen ist, um mit dem Fluid in dem ersten Hohlraum (21) in Kontakt zu kommen; und
 ein Ventil (4) umfasst, wobei das Ventil (4) am zweiten Anschluss (23) vorgesehen ist.
Patent DE-212010000151-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur galvanischen Trennung
IPC: G08C17/04
Filed: 2010-10-21
Abstract: Schaltungsanordnung zur galvanischen Trennung einer Datenübertragungsstrecke (1) eines Wechselrichters (2), wobei der Wechselrichter (2) einen Gleichspannungseingang (15) und einen Wechselspannungsausgang (16) aufweist und wobei die Datenübertragung innerhalb des Wechselrichters (2) über eine Trennspannung von mindestens 400 V hinweg erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur galvanischen Trennung der Datenübertragung mindestens zwei integrierte elektronische Bausteine (8, 9, 10) mit integrierten Mikroübertragern mit strukturierten Kopplungsspulen seriell verschaltet sind, wobei mindestens ein erster Baustein (8) mindestens einen zweiten Baustein (9) mit einer Spannung versorgt, wobei der mindestens eine erste Baustein (8) zur galvanisch getrennten Leistungsübertragung eingerichtet ist.
Patent DE-212011100023-U1 (DE)
Title: Automatische Ableitung von analogen Berührungsgesten von einer Benutzerdefinierten Geste
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-05-12
Abstract: Computerspeicherungsmedium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Programm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch ein Datenverarbeitungssystem das Datenverarbeitungssystem dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: Empfangen einer Benutzereingabe, die eine erste Berührungsgeste zum Einleiten eines ersten Vorgangs in einer Anwendung der Mobilvorrichtung definiert, wobei die Berührungsgeste eine Form aufweist; Empfangen einer zweiten Berührungsgeste auf einem Berührungsbildschirm der Mobilvorrichtung, wobei die zweite Berührungsgeste ähnlich, aber nicht identisch zu der ersten Berührungsgeste ist und eine von der ersten Berührungsgeste verschiedene Ausrichtung, Größe oder Position auf dem Berührungsbildschirm der Mobilvorrichtung aufweist; Bestimmen, als Reaktion auf den Empfang der zweiten Berührungsgeste, eines zweiten Vorgangs, verschieden von, aber verwandt mit dem ersten Vorgang, in der Anwendung der Mobilvorrichtung gemäß einem Unterschied zwischen der ersten und zweiten Berührungsgeste bei Ausrichtung, Größe oder Position auf dem Bildschirm der Mobilvorrichtung, und Einleiten, auch als Reaktion auf den Empfang der zweiten Berührungsgeste, des...
Patent DE-212013000073-U1 (DE)
Title: Steckverbinderelement
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-02-06
Abstract: Steckverbinderelement (1) zum Verbinden mit einem gegengleichen Gegenelement (2) um Kontakte (3) und Gegenkontakte (4) einer Leitung zu schließen, wobei das Steckverbinderelement (1) ein Gehäuse (5) mit einer außen am Gehäuse angeordneten Gleitfläche (6) aufweist, wobei an dem Gehäuse (5) eine Verriegelungsvorrichtung (7) drehbar gelagert ist, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) durch eine Drehbewegung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung umschaltbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (7) ein im Bereich der Gleitfläche (6) angeordnetes Verriegelungselement (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verriegelungsstellung das Verriegelungselement (8) zum Eingreifen in eine Ausnehmung (17) des Gegenelementes (2) aus der Gleitfläche (6) herausragt, dass das Verriegelungselement (8) in der Freigabestellung vollständig innerhalb einer Vertiefung (10) des Gehäuses (5) angeordnet ist, und dass das Verriegelungselement (8) in der Verriegelungsstellung aus der Vertiefung (10) ragt.
Patent DE-212019000109-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit verbesserter Farbwiedergabe und LED-Filament
IPC: F21Y115/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung, bestehend aus:
 einem LED-Chip, der blaues Licht ausstrahlt;
 einem grünen Leuchtstoff mit einem Emissionsmaximum in einem Bereich von 500 nm bis 550 nm; und
 einem roten Leuchtstoff mit einem Emissionspeak in einem Bereich von 600 nm bis 650 nm, wobei der rote Leuchtstoff enthält:
 einen ersten roten Leuchtstoff mit einem Emissionspeak im Bereich von 620 nm bis 630 nm; und
 einen zweiten roten Leuchtstoff mit einem Emissionspeak in einem Bereich von 630 nm bis 640 nm, wobei die vollen Breiten bei der Hälfte des Maximums des ersten roten Leuchtstoffs und des zweiten roten Leuchtstoffs in einem Bereich von 20 nm bis 60 nm liegen.
Patent DE-212020000190-U1 (DE)
Title: Eine Haushaltsabwasserfiltervorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Eine Haushaltsabwasserfiltervorrichtung, die eine horizontale Platte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die linke Seite der Oberseite der horizontalen Platte (1) fest mit einem Kastenkörper (2) verbunden ist, und die Oberseite der horizontalen Platte (1) ist fest mit einer Wasserpumpe (3) verbunden; Eine Aktivkohle-Adsorptionsbox (4) ist fest mit der rechten Seite der Oberseite des Kastenkörpers (2) verbunden, eine molekulare semipermeable Membranbox (5) ist fest mit der Oberseite der Aktivkohle-Adsorptionsbox (4) verbunden, und eine Verbundplattenfilterbox (6) ist fest mit der Oberseite der molekularen semipermeablen Membranbox (5) verbunden; Die linke Seite der Wasserpumpe (3) ist mit der Unterseite der rechten Seite des Kastenkörpers (2) verbunden, und die Oberseite der Wasserpumpe (3) ist mit der linken Seite der Verbundplattenfilterbox (6) verbunden; Die Vorderseite der Verbundplattenfilterbox (6) ist mit der Vorderseite der molekularen semipermeablen Membranbox (5) verbunden, und die Vorderseite der molekularen semipermeablen Membranbox (5) ist mit der Vorderseite der Aktivkohle-Adsorptionsbox (4) verbunden; Die Aktivkohle-Adsorptionsbox (4), die molekulare semipermeable Membranbox (5) und die Verbundplattenfilterbox (6) sind alle mit einer Dichtungsplatte (7) auf der Vorderseite versehen, und die Schrauben (8) dringen durch die Vorderseite der Dichtungsplatte (7).