baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007063-U1 (DE)
Title: Sektionaltor
IPC: E06B3/42
Filed: 2008-05-26
Abstract: Sektionaltor
mit einem Torblatt (1), das aus mindestens zwei gelenkig miteinander
verbundenen Sektionaltorelementen (2–5) gebildet ist, die eine
der Außenseite
des Torblatts (1) zugeordnete Außenfläche (20) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche (20)
mindestens eines der Sektionaltorelemente (3–5) ein getrennt vorgefertigtes
Kassettenelement (21) aufgesetzt ist.
Patent DE-202008007507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Werkzeugen auf hängenden Maschinenspindeln
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-06-04
Abstract: Vorrichtung
zum Wechseln von an insbesondere hängenden oder stehenden Maschinenspindeln
(31) von Werkzeugmaschinen (32) befindlichen, zum Fixieren von zu
bearbeitenden Werkstücken
dienenden Spannmitteln (21) mit einer Aufnahmeeinrichtung (20) für diese
Spannmittel (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1)
ein Fahrwerk (2) mit Rädern
(6) und einen in Längsrichtung
und/oder in der Höhe
verstellbaren Auslegerarm (19) aufweist, an welchem die Aufnahmeeinrichtung
(20) für
die zu wechselnden Spannmittel (21) angeordnet ist.
Patent DE-202008012098-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für Sport- und Freizeitzwecke
IPC: B62K5/05
Filed: 2008-09-12
Abstract: Fahrzeug
für Sport-
und Freizeitzwecke, insbesondere zur Nutzung für Bergabhangfahrten von Personen,  mit
einem antriebslosen Fahrwerk zur Fortbewegung des Fahrzeugs, wobei
das Fahrwerk wenigstens Räder
zur Bewegbarkeit des Fahrzeugs, eine Lenkeinrichtung zur Lenkung
des Fahrzeugs und eine Bremseinrichtung zum Abbremsen des Fahrzeugs
aufweist,  mit einer Vorderachse, an der zueinander und zur
Längsmittelebene
des Fahrzeugs beabstandete Vorderräder angeordnet sind,  mit
einer Hinterachse, an der wenigstens ein Hinterrad angeordnet ist,
und  mit einer Personenaufnahme, insbesondere einem Sitz, zur
Aufnahme wenigstens einer Person,  dadurch gekennzeichnet,  daß das oder
jedes Hinterrad (18) in der Längsmittelebene (12)
des Fahrzeugs (2) oder in unmittelbarer Nähe der Längsmittelebene (12) des Fahrzeugs
(2) angeordnet ist.
Patent DE-202008012470-U1 (DE)
Title: Mehrfunktions-Transportfahrzeug
IPC: B60P1/02
Filed: 2008-09-19
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere Sattelauflieger (1) zum Transport von im Wesentlichen senkrecht positionierten Objekten, wie Glasscheiben (15), Fertigbetonplatten, Papierrollen (5) oder dgl. mit einem heckseitig offenen, in Aufsicht U-förmigen Fahrgestell und mit gegen das zu transportierende Gut verschwenkbaren Sicherungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer horizontalen Ladefläche (16, 16a) die Sicherungselemente als Schwenkplatten (9, 9a) ausgebildet sind, die aus einer im Wesentlichen vertikalen Position in eine horizontale Position verschwenkbar sind.
Patent DE-202008017786-U1 (DE)
Title: System zur schnellen Ermittlung der Möglichkeit des Transports der durch feste Routen zu transportierenden Waren und zur Einschätzung der Länge der Routen und der Transportkosten
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: System zur schnellen Ermittlung der Möglichkeit des Transports der durch feste Routen zu transportierenden Waren und zur Einschätzung der Länge der Routen und der Transportkosten, dadurch gekennzeichnet, dass das System automatisierte Arbeitsplätze (1) für die Dateneingabe der Benutzer und Mittel für die Ergänzung/Aktualisierung der Datenbank aufweist, die mit einem Server (3) für die Datenspeicherung der Elemente der Transportrouten verbunden sind, dass ein Server (4) für die Zusammenstellung (Synthese) der Route und die Ermittlung der Länge der Route und der Transportkosten vorgesehen ist, der über das korporative Kommunikationsnetz (2) mit dem Server (3) für die Datenspeicherung der Elemente der Transportrouten und über das Kommunikationsnetz (5) des allgemeinen Zuganges mit den automatisierten Arbeitsplätzen (6) der fernen Benutzer verbunden ist, dass jeder automatisierte Arbeitsplatz (6) der fernen Benutzer über eine Einheit für die Dateneingabe verfügt, die es ermöglicht, die Information über die Koordinaten der Anfangs- und Endpunkte der Transportroute einzugeben und zu...
Patent DE-202009002755-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: B65D23/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Etikett mit einer Etikettenlage (1), die die Form eines Aufhängers aufweist und ein mit einem aufzuhängenden Gegenstand verbindbares Basisteil (1a) und ein Hängerteil (1b) umfaßt, und mit einem Heftchen (2), das das Basisteil (1a) zumindest teilweise bedeckt und mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heftchen (2) oder zumindest ein überwiegender Teil desselben innerhalb des Hängerteils (1b) angeordnet ist.
Patent DE-202009003074-U1 (DE)
Title: Farbenveränderbare Lichterkette
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Farbenveränderbare Lichterkette, die aus einer Vielzahl von farbenveränderbaren Leuchtkörpern (10), einer Gleichrichterschaltung (20) und einem Umschalter (30) besteht, die reihengeschaltet sind, wobei die farbenveränderbaren Leuchtkörper (10) jeweils ein transparentes Gehäuse (11) aufweisen, in dem mehrere Minileuchtdioden (12) mit unterschiedlicher Lichtfarbe, ein variabler Widerstand (13) und eine Leuchtsteuerschaltung (14) vorgesehen sind, wobei die Gleichrichterschaltung (14) eine niedrige Gleichstromspannung von 3–4,5 V ausgeben kann, wobei durch den Umschalter (30) die Steuer-ICs (14) in den Leuchtkörpern (10) gesteuert werden können, wodurch die Minileuchtdioden (12) in den Leuchtkörpern (10) leuchten oder löschen, so dass die Leuchtkörper (10) jeweilig mehrere Lichtfarben erzeugen können und somit eine vielfältige Farbenänderung erreicht wird.
Patent DE-202009007626-U1 (DE)
Title: Kabelbefestigungsvorrichtung
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-05-29
Abstract: Kabelbefestigungsvorrichtung (14, 38, 29, 68), insbesondere für Lichtwellenleiter oder dergleichen, wobei die Kabelbefestigungsvorrichtung eine Mehrzahl von Kabelaufnahmen (18, 71) zur räumlich positionierenden Anordnung von Kabeln (15, 16, 17) aufweist, wobei die Kabelaufnahmen in zumindest zwei relativ voneinander beabstandeten, parallelen Reihen (19, 20) ausgebildet sind, wobei jeweils zwei gegenüberliegend angeordnete Kabelaufnahmen eine gemeinsame Längsachse (37) aufweisen und zur Aufnahme eines Kabels dienen, wobei die Reihen quer zu den Längsachsen der Kabelaufnahmen verlaufen, und wobei die Kabelbefestigungsvorrichtung zumindest eine Befestigungseinrichtung aufweist, die mit einer Montageeinrichtung eines Kabeltragelements (11, 12, 13, 46, 60) verbindbar ist.
Patent DE-202009008854-U1 (DE)
Title: Keuschheitsgürtel oder Keuschheitsschelle
IPC: A61F6/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Einrichtung zum Schutz der menschlichen Genitalien vor ungewolltem Zugriff, insbesondere Keuschheitsgürtel oder Keuschheitsschelle, wobei der Keuschheitsgürtel für beide Geschlechter und die Keuschheitsschelle nur für das männliche Geschlecht bestimmt ist, bestehend mindestens aus einem die Scheide bzw. den Penis bedeckenden Schließteil, wobei dieses Schließteil für den Penis als Rohrhülse und für die Scheide als Schrittblech ausgebildet ist, und aus einem mit dem Schließteil verbundenen Körperbefestigungselement, das beim Schrittblech als Hüft- oder Taillengürtel und bei der Rohrhülse als hinter dem Hodensack anzulegende Schelle ausgebildet und mit einem nach dem Anlegen einzuhängenden und verschließbaren Vorhängeschloss od. dgl. ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Haut anliegenden Flächen aus mit Silber-Ionen dotiertem Material bestehen.
Patent DE-202009010328-U1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul und LED-Straßenleuchte unter Verwendung desselben
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-07-30
Abstract: Quellenmodul mit:  einem Sockel (231);  mindestens einem am Sockel installierten LED-Bauteil (232);  einem Reflektor (233), der mit dem Sockel verbunden ist und um das LED-Bauteil herum angeordnet ist; und  einer transparenten Platte (234), die am Reflektor installiert ist und mehrere dem LED-Bauteil zugewandte Fresnellinsenbereiche (235) aufweist, die in einer Richtung angeordnet sind.
Patent DE-202009013348-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper mit Magnet
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-10-14
Abstract: Leuchtkörper,  mit einem Gehäuse, welches wenigstens in Teilbereichen lichtdurchlässig ausgestaltet ist,  und mit einem Leuchtmittel, welches durch den lichtdurchlässigen Bereich des Gehäuses nach außen scheinendes Licht abgibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse mit wenigstens zwei Magneten (4) versehen ist,  sowie mit elektrischen Anschlüssen, welche mit dem Leuchtmittel elektrisch verbunden sind,  derart, dass eine Verbindung zwischen dem Leuchtkörper (1) und einem gleichartigen zweiten Leuchtkörper (1) herstellbar ist, und diese Verbindung sowohl einen magnetischen Halt des zweiten Leuchtkörpers (1) an dem ersten Leuchtkörper (1) schafft als auch gleichzeitig eine Übertragung elektrischer Energie ermöglicht.
Patent DE-202009014161-U1 (DE)
Title: Antrieb für Tretroller
IPC: B62M1/24
Filed: 2009-10-21
Abstract: Antrieb für Tretroller, bei dem ein Fahrgestell (30) an seinem hinteren Ende eine Achse (301) aufweist, die mit einem Pedal (31) verbunden ist, unter dem eine erste Antriebseinheit (40) und mindestens eine zweite Antriebseinheit (50) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste Antriebseinheit (40) mindestens eine Antriebsstange (401), die an einem Ende mit dem Pedal (31) verbunden ist und von diesem mitbewegt werden kann, ein Leitrad (402), das frei drehbar an einer beliebigen Stelle der Hinterradachse (601) oder in der Nähe der Hinterradachse (601) des Hinterrads (60) angeordnet ist, ein erstes Antriebsrad (403), dessen Achse (4031) an dem hinteren Ende des Fahrgestells (30) angeordnet ist und der Hinterradachse (601) gegenüberliegt, ein Rückholelement (404), das mit einem Ende am Fahrgestell (30) befestigt ist und ein erstes Antriebsband (405), das an einem Ende mit dem Rückholelement (404) verbunden ist, das erste Antriebsrad (403) und das Leitrad (402) umschlingt und...
Patent DE-202009016627-U1 (DE)
Title: Fliesenjustiervorrichtung
IPC: E04F21/18
Filed: 2009-12-07
Abstract: Fliesenjustierstab (2) zum Verlegen von Fliesen (4, 5), umfassend  ein unter zumindest zwei Fliesen (4, 5) und einer Fliesenfuge (6) anordbares Querteil (7), und  einen auf dem Querteil (7) befestigten, durch die Fliesenfuge (6) hindurchragbaren Stab (8),  wobei der Stab (8) zum Aufstecken eines zumindest eine Fliese (4, 5) gegen das Querteil (7) drückenden Fliesenfixierelements (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202010003161-U1 (DE)
Title: Schuh mit einer Sohle mit mindestens einer Kammer
IPC: A43B13/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Schuh (1) mit einer Sohle (10) mit mindestens einer Kammer (11, 12, 13), wobei die Kammer (11, 12, 13) mit einer Füllung versehen ist, wobei die Füllung einzelne Elemente umfasst, deren mittlerer Durchmesser zwischen 1 und 3 mm beträgt.
Patent DE-202010004238-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-03-26
Abstract: Sonnekollektor (1) mit einem Träger (2), auf dem eine Rohrschlange (3), insbesondere eine Wellschlauchschlange, zur Führung eines flüssigen Wärmeaustauschmediums angebracht ist, und mit einer transparenten Abdeckung (4) auf dem Träger (2), die entlang dem Umfang des Trägers (2) an diesem befestigt ist und dabei mit einem umlaufenden, nach unten gerichteten Rand (5) einen am Träger (2) an dessen Umfang angebrachten erhöhten Randbereich (6) außen überdeckt, wobei im erhöhten Randbereich (6) des Trägers (2) zwei kanalartige Vertiefungen (9) ausgebildet sind, in denen jeweils der einlaß- oder auslaßseitige Endabschnitt (11) der Rohrschlange (3) aufgenommen ist und bis zu einer Öffnung (12) im Rand (5) der Abdeckung (4) nach außen führt, dadurch gekennzeichnet, daß beide Vertiefungen (9) in ihrem Endabschnitt vor Erreichen des umlaufenden Randes (8) der Abdeckung (4) einen sich bis zu ihrem Ende hin seitlich erweiternden Kanalabschnitt (10) ausbilden, über den hinweg der dort vorliegende Bereich eines Endabschnittes (11) der Rohrschlange...
Patent DE-202010005497-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum modularen Einstellen von Stossdämpfern
IPC: F16F9/32
Filed: 2010-05-25
Abstract: Vorrichtung zum modularen Einstellen von Stoßdämpfern, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Basis;  eine Vielzahl von Stiften, die mit der Basis verbunden sind; und  einen Auswahlmechanismus zum Auswählen von wenigstens einem der Stifte, um wenigstens ein Ventil des Stoßdämpfers zu kontrollieren.
Patent DE-202010013835-U1 (DE)
Title: Im Boden versenkbare Objektschutzvorrichtung
IPC: E01F13/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz von Objekten und zum Absperren örtlich begrenzter Gebiete, bestehend aus nahtlos nebeneinander gereihten Absperrelementen (2), wobei die Absperrelemente (2) ein Bodenelement (4) und eine aus dem Bodenelement (4) ausfahrbare Schutzwand (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwände (5) über einen hydraulischen Antrieb (23) ausfahrbar sind und die Absperrelemente (2) über eine Schnellverbindung koppelbar sind.
Patent DE-202010014689-U1 (DE)
Title: Ringförmig geschlossenes Klebeband zur Schmutzentfernung
IPC: C09J7/21
Filed: 2010-10-27
Abstract: Ringförmig geschlossenes Klebeband, welches aus einem außenseitig mit einer Haftklebstoffschicht beschichteten, in sich ringförmig geschlossenen, bandförmigen Trägermaterial besteht und wobei die Haftklebstoffschicht mit einer Schutzfolie oder einem Schutzpapier abgedeckt ist.
Patent DE-202010016011-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluss Gerät
IPC: B65B13/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Der Erfindung betrefft einen Sicherheitsverschluss gerät für Verpackung mit Um reifen band. Das Um reifen band wird durch die Eingangsritze (Nr. 6) durch Fingerdruck hineingeschoben und hineingeschoben und wird durch die fest angebrachten Neigung(leiste) in (Nr. 2) zu der in der Mitte fest angebrachten (Nr. 8) beweglichen kurven (Nr. 1) hingeführt.
Patent DE-202010017184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Solarpaneels und/oder zur Befestigung einer Windkraftanlage
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorrichtung, bei der ein rohrförmiger Körper nahe an einem Ende mit einer Halterung ausgestattet ist, die zum Verbinden mit einem Fundament geeignet ist und der rohrförmige Körper mit einer Halterung für ein Solarpaneel ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem rohrförmigen Körper oberhalb der Befestigung für das Solarpaneel eine Windkraftanlage angeordnet ist.
Patent DE-202011000536-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Motorgerät
IPC: F01N1/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Zweitaktmotor (10) eines Motorarbeitsgerätes, insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät, ein Handwerkzeug wie eine Kettensäge, eine Handkreissäge oder ein Trennschleifer oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotoreinen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors (10) anbringbar ist, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch ein vom Strömungskanal (12) abgezweigter Hauptauslass (17) einströmt und aus der das Abgas durch einen Auslass (19) ausströmt, wobei – der Strömungskanal (12) zwischen dem Schalldämpfereinlass (11) und der ersten Kammer (15) derart strömungsgünstig ausgeformt ist, dass das in den...
Patent DE-202011001751-U1 (DE)
Title: Schalung für den Betonbau
IPC: E04B1/682
Filed: 2011-01-20
Abstract: Schalung (1) für den Betonbau, mit wenigstens einer Schalungstafel (2) und einer mit dieser verbundenen Fugenbandhalterung, mit der ein, insbesondere elastisches, Fugenband (8) an der Schalung (1) halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenbandhalterung eine an einem Längsrandbereich (8d) des Fugenbands (8) angreifende Klemmeinrichtung (7) aufweist.
Patent DE-202011003225-U1 (DE)
Title: Telefonanlage mit einer Anrufverarbeitungseinheit
IPC: H04M3/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Telefonanlage mit einer Anrufverarbeitungseinheit, die derart ausgestaltet ist, dass die Anrufverarbeitungseinheit die Möglichkeit vorsieht, für wenigstens einen Teilnehmer oder eine Gruppe von Teilnehmern ein virtuelles Endgerät zu verwalten.
Patent DE-202011050149-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2011-05-17
Abstract: Treppe mit wenigstens einem Treppenlauf mit wenigstens zwei Stufen und wenigstens einem Seitenelement, das unter einer bezüglich des Seitenelements oberen Stufe (1) und auf einer bezüglich des Seitenelements unteren Stufe (2) angeordnet ist und das an der oberen Stufe (1) und an der unteren Stufe (2) anliegt, wobei die untere Stufe (2), das Seitenelement (5, 9, 12) und die obere Stufe (1) mittels eines ersten Spannmittels, zum Beispiel einer Gewindestange oder einer Schraube, miteinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenelement (5, 9) – entweder mittels eines zweiten Spannmittels mit der oberen Stufe (1) – und/oder mittels eines dritten Spannmittels mit der unteren Stufe (2) verspannt ist.
Patent DE-202011050821-U1 (DE)
Title: Basis eines Kassensystems
IPC: G07G1/12
Filed: 2011-07-27
Abstract: Basis eines Kassensystems (7) mit einem Hauptgerät (2), das ein Gehäuse (22) mit einem Zapfen (24), einen Berührungsbildschirm (23), der in der Mitte des Gehäuses (22) angeordnet ist, und eine oder mehrere Anschlussbuchsen (21) aufweist, die an einer der Basis (1) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (22) angeordnet und mit der Basis (1) elektrische verbunden sind, wobei die Basis (1) aufweist:  eine Grundplatte (3), die einen Zapfen (31), der mit dem Zapfen (24) des Hauptgerätes (2) wirksam verbindbar ist, und eine erste Gleiteinheit (32) aufweist, und  eine erste Anschlussbasis (4), die ein erstes Gleitelement (41) und einen oder mehrere Anschlussstecker (42) aufweist, die an einer den Anschlussbuchsen (21) gegenüberliegenden Seite der ersten Anschlussbasis (4) angeordnet und mit den Anschlussbuchsen (21) elektrisch verbunden sind, wobei die Anschlussstecker (42) und die Anschlussbuchsen (21) gleiche Größen haben und korrespondierend zueinander angeordnet sind, und wobei die erste Anschlussbasis (4) eine erste Anschlussposition, in...
Patent DE-202011101172-U1 (DE)
Title: Hundeführleine mit Zugentlastung
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Hundeführleine mit Zugentlastung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Handgriffschlaufe (2) bestehend vorzugsweise aus starrem Schlauchmaterial (Hartgummi) umhüllt mit schwarzem Nylon Schlauchmaterial zur Verhinderung des Einschnürens der Hände vom Hundeführer durch Zugkraft des Hundes als Griffstück der Hundeleine verwendet wird.
Patent DE-202011104743-U1 (DE)
Title: Führungsplatte zum seitlichen Führen einer Schiene und System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund.
IPC: E01B9/30
Filed: 2011-05-03
Abstract: Führungsplatte zum seitlichen Führen einer auf einem Untergrund (2) mittels eines Federelements (13) zu befestigenden Schiene (S) für Schienenfahrzeuge, mit einer Stirnfläche, gegen die die Schiene (S) in Montageposition abgestützt ist, und mit einem auf den Fuß (F) der zu befestigenden Schiene aufsetzbaren Isolatorelement (19), über das das Federelement (13) in Montagestellung auf den Fuß (F) der Schiene (S) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolatorelement (19) an der Führungsplatte (3) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202011106204-U1 (DE)
Title: Handhabungsmodul, insbesondere Greif-, Linear- oder Drehmodul und zugehörige Handhabungvorrichtung
IPC: B25J15/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Handhabungsmodul, insbesondere Greif-, Linear- oder Drehmodul (12), mit wenigstens einem verfahrbaren Stellmittel (16, 18), mit einem Anschlussabschnitt (24) zum Anordnen einer eine Antriebswelle (40) umfassenden Antriebseinheit (14) und mit einem im Bereich des Anschlussabschnitts (24) vorgesehenen, mit dem Stellmittel (16, 18) bewegungsgekoppelten Drehglied (22), wobei beim Anschluss der Antriebseinheit (14) an das Greifmodul das Drehglied (22) mit der Antriebswelle (40) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehglied (22) einen umfangsseitigen Koppelbereich (32) und einen planseitigen Koppelbereich (34) aufweist, so dass je nach anzuordnendem Antrieb (14) entweder der umfangsseitige Koppelbereich (32) oder der planseitige Koppelbereich (32) mit der Antriebswelle (40) koppelbar ist.
Patent DE-202011106323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereithalten von wenigstens einem Werkzeugeinsatz
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Bereithalten von wenigstens einem Werkzeugeinsatz mit einem Gehäuse, in dem wenigstens eine Öffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung eine Hülse vorgesehen ist, die durch eine Arretiereinrichtung gehalten ist und dass der Werkzeugeinsatz durch eine Klemmeinrichtung in der Hülse gehalten ist.
Patent DE-202011107861-U1 (DE)
Title: Noppenraster Verbindungssystem
IPC: A44B18/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Flächiges oder bandförmiges, selbst justierendes Verbindungssystem für den allgemeinen Gebrauch, insbesondere auch für kontrolliert belastbare, gut zu reinigende oder dicht schließende Verbindungen. Permanent schließend oder wieder öffenbar konfigurierbar. Dadurch gekennzeichnet, daß Rotationskörper (1 ... 32) in einem rechteckigem oder sechseckigem Raster zu einer Fläche (33 ... 41) zusammengesetzt werden und sich so ein waffelförmiger Grundkörper in Rechteck- oder Sechseckraster mit hinterschnittenen Noppen bildet.
Patent DE-202012007849-U1 (DE)
Title: Kiosksystem zum Einsatz auf einem Ausstellungsstand einer Messe
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Kiosksystem zum Einsatz auf einem Ausstellungsstand einer Messe, beispielsweise zur Aufnahme wenigstens eines Computers, dadurch gekennzeichnet, dass das Kiosksystem in Form einer Stele (1) mit einem horizontal ausgerichteten Stelenkopf (2), einem Stelenständer (3) und einer Bodenplatte (4) ausgebildet ist, wobei der Stelenkopf (2) in seiner Oberfläche eine Aufnahme (6) für einen Laptop (5) als erste Ebene aufweist und in einer zweiten Ebene (8) mit dem Laptop (5) verbundene Zusatzgeräte (9 bis 11) angeordnet sind.
Patent DE-202012010225-U1 (DE)
Title: Umweltverträgliche Verpackung für tiefgefrorene pflanzlicheNahrungsmittelprodukte
IPC: B65D5/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Umweltverträgliche Verpackung für tiefgefrorene pflanzliche Nahrungsmittelprodukte, wobei: – die Verpackung biologisch abbaubar ist; – es sich bei den in der Verpackung enthaltenen Nahrungsmittelprodukten um pflanzliche Erzeugnisse aus als für den „integrierten Pflanzenschutz” zertifiziertem Anbau handelt, d. h. es wurden Herstellungsmethoden angewandt, die die Gewinnung von pestizidfreien Produkten bis zur Grenze der auf Versuchen basierenden Bestimmbarkeit ermöglichen; – die Zertifizierungsvorgaben zur ISO 50001:2011 über Energiemanagementsysteme erfüllt werden.
Patent DE-202012012423-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung, insbesondere Arbeits- und Sicherheitshosen
IPC: A41D1/06
Filed: 2012-12-28
Abstract: Bekleidungsstück, Hose/Arbeitshose/Sicherheitshose nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Bekleidungsstück (1) auf Position der Seitennähte mit einem aus (2) Strickkeilen unterbrochenen Bund besteht.
Patent DE-202012013455-U1 (DE)
Title: Kartenerstellung
IPC: G06T17/05
Filed: 2012-02-23
Abstract: Ein System für das Erstellen von Karten, das einen oder mehrere Prozessoren (140) umfasst, die konfiguriert sind, um das Folgende bereitzustellen: erste Mittel (310), um einen oder mehrere GIS-Datensätze in ihren entsprechenden Quellenformaten erhalten, wobei jeder GIS-Datensatz einen oder mehrere Karten-Assets enthält; zweite Mittel (312), um die besagten GIS-Datensätze in ein plattformunabhängiges Format umzuformatieren: und dritte (314) Mittel, um die besagten umformatierten GIS-Datensätze und ihre entsprechenden Karten-Assets im besagten plattformunabhängigen Format einer oder mehreren Client-Plattformen (160) bereitzustellen.