baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119397-A1 (DE)
Title: Farbspritzschützer
Inventor: MAHMUD TABRIZI NADER
IPC: B05C17/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Farbspritzschützer sorgt für sauberes und schnelleres Arbeiten mit einem handelsüblichen Farbroller, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbspritzschützer ein halbzylinderförmigen Hülle (FSS) aus 1 mm Verglasungsfolie (bevorzugtes Baumaterial) ist, der durch die Schlitzpaare W oder D, die an den beiden U-förmigen Seiten (US1 und US2) des Farbspritzschützers eingearbeitet sind und als Halterungen dienen, kann die Achse (A) des Farbrollers (FR) wie eine Schaukel eingehängt werden. Dadurch ist er während des Streichvorgangs so abdeckt, dass die Farbpartikeln nicht nach außen geschleudert werden können,
Patent DE-102015119754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines kabelbaums und einer vorrichtung zur durchführung dieses verfahrens
Inventor: GIRNGHUBER ANDREAS
IPC: H05K13/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums sowie eine Vorrichtung zur Kabelfertigung. Das Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums erfolgt unter Nutzung einer Trägerplatte (2) mit einem ersten und einem zweiten Trägerplattenteil (3, 4) mit zumindest je einer Aufnahmevorrichtung (5) in einer vorgegebenen Position mit folgenden Schritten: a. Bestücken der Aufnahmevorrichtungen mit Steckergehäusen (6), b. Bestücken der Steckergehäuse (6) auf unterschiedlichen Trägerplattenteilen (3, 4) mit einem Kabel, c. Verschieben der Trägerplattenteile (3, 4) aus einer Ausgangsposition (8) in neue definierte Positionen, die eine größere Entfernung der Steckergehäuse (6) voneinander herstellen, d. Bearbeiten des Kabels, insbesondere durch ein Umwickeln des Kabels mit einem Material und/oder einem Anbringen von Halteteilen (15) an dem Kabel, e. Entnahme des Kabels mit den Steckergehäusen (6) aus den Aufnahmevorrichtungen (5).
Patent DE-102015120355-A1 (DE)
Title: Schichtaufbauhilfe für die Herstellung von Schichtspeisen und Verfahren zur Herstellung solcher Schichtspeisen
Inventor: CEKIRDEK NURI
IPC: A47J43/20
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schichtaufbauhilfe (1) für die Herstellung von Speisen, die aus mehreren übereinander aufgebrachten Speisemasseschichten zu bilden sind. Die Schichtaufbauhilfe umfasst eine Grundplatte (2) und auf diese aufstapelbare Schichtrahmen (5).
Patent DE-102015120760-A1 (DE)
Title: Transparente, biaxial orientierte Polyesterfolie mit einseitig glatter Oberfläche und guter Wickelbarkeit
Inventor: KLEIN DAGMAR
IPC: C08K3/26
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mindestens dreischichtige biaxial orientierte Polyesterfolie, enthaltend mindestens eine Basisschicht B, eine raue Deckschicht A und eine glatte Deckschicht C, wobei die Deckschichten A und C jeweils Außenschichten sind und auf den sich gegenüberliegenden Oberflächen der Basisschicht B angeordnet sind, wobei die Deckschicht A Calciumcarbonatpartikel enthält, die Deckschicht C weniger als 0.1 Gew.-% Partikel enthält (wobei die Gewichtsprozentangaben sich auf die Masse jeweilige Schicht beziehen) und wobei der Polyester, der zur Herstellung aller Schichten der mindestens dreischichtigen Polyesterfolie verwendet wird, keine von Naphthalin-2,6-dicarbonsäure abgeleiteten Einheiten als Wiederholungseinheit enthält und wobei die Folie insgesamt weniger als 0.3 Gew.-% (bezogen auf die Masse der Gesamtfolie) Partikel enthält. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Folie sowie deren Verwendung als Prozessfolie zur Übertragung von Oberflächeneigenschaften, insbesondere für Möbeloberflächen.
Patent DE-102015206793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines direktangetriebenen Piezo-Injektors mit Schließzeitberechnung
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines direktangetriebenen Piezo-Injektors beschrieben. Bei dem Verfahren wird die Temperatur des einzuspritzenden Kraftstoffes gemessen. Ferner wird die Schließzeit des Verschlusselementes des Piezo-Injektors in Abhängigkeit von der gemessenen Kraftstofftemperatur aus dem über eine Drossel geführten Kraftstoffstrom berechnet. Die berechnete Schließzeit wird als temperaturabhängige SOLL-Schließzeit zur Steuerung eines Einspritzvorganges bei der gemessenen Kraftstofftemperatur verwendet.
Patent DE-102015209076-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit Aktuatorseilen
Inventor: PROCHNAU JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie, umfassend mindestens eine Tragstruktur (1, 1', 1'', 1''', 1IV, 1V) zur Aufnahme von Komponenten der Projektionsbelichtungsanlage, mindestens ein langgestrecktes Verbindungselement (S), welches die Tragstruktur (1, 1', 1'', 1''', 1IV, 1V) mit einer Komponente (2, 2', 2'') der Projektionsbelichtungsanlage verbindet, wobei das Verbindungselement (S) als biegeschlaffes Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015211552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wicklungsabschnitts einer elektrischen Maschine
Inventor: HABELE MICHAEL
IPC: H02K15/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wicklungsabschnitts (10...80) einer elektrischen Maschine, aufweisend die Schritte: – Bereitstellen eines CAD-Modells des Wicklungsabschnitts (10...80); – Eingeben von Daten des CAD-Modells in eine Plotvorrichtung; und – Dreidimensionales Ausplotten des Wicklungsabschnitts (10...80) mittels der Plotvorrichtung mit einem leitenden Material.
Patent DE-102015211892-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Verarbeitung von Daten eines Fahrstreckenprofils für ein Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Es werden erste Fahrstreckenprofildaten für einen vorgegebenen Fahrstreckenabschnitt ermittelt abhängig von Daten, die mittels einer vorgegebenen Sensorvorrichtung eines Fahrzeugs oder eines weiteren Fahrzeugs erfasst werden, wobei die ersten Fahrstreckenprofildaten repräsentativ sind für zumindest eine erste lokale physikalische Fahrbahneigenschaft des vorgegebenen Fahrstreckenabschnitts. Ferner werden bereitgestellte zweite Fahrstreckenprofildaten eingelesen, die sich zumindest teilweise auf den vorgegebenen Fahrstreckenabschnitt beziehen, wobei die zweiten Fahrstreckenprofildaten repräsentativ sind für zumindest eine zweite lokale physikalische Fahrbahneigenschaft. Ein Ähnlichkeitsmaß zwischen den ersten Fahrstreckenprofildaten und den zweiten Fahrstreckenprofildaten wird ermittelt und abhängig von dem Ähnlichkeitsmaß wird eine Zuordnung der zweiten Fahrstreckenprofildaten auf eine Umgebung des Fahrzeugs und/oder auf eine zeitabhängige Zuordnungsfunktion der Einwirkungen der Fahrstrecke auf das Fahrzeug ermittelt.
Patent DE-102015218179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergrößerung des Sichtfelds einer Kamera sowie damit ausgestattete Kamera
Inventor: WEDEL ANDRÉ
IPC: G02B27/14
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Vergrößerung des Sichtfeldes (20) einer Kamera (2) eines Bildverarbeitungssystems, wobei die Kamera (2) einen Bildsensor (25) und ein Objektiv (24) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) zumindest einen Strahlteiler (101, 102) enthält, welcher dazu eingerichtet ist, eine erste Teilfläche des Sichtfeldes (20) über das Objektiv (24) auf den Bildsensor (2) abzubilden und zumindest eine zweite, neben der optischen Achse des Objektivs (24) liegende Teilfläche des Sichtfeldes (20) über zumindest einen ersten Spiegel (111, 112) und das Objektiv (24) auf den Bildsensor (2) abzubilden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kamera mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Vergrößerung des Sichtfeldes (20) einer Kamera (2) eines Bildverarbeitungssystems.
Patent DE-102015221825-A1 (DE)
Title: Schaltkasten
Inventor: SERIZAWA AKIRA
IPC: H02J1/10
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Schaltkasten umfasst eine Relais-Transistorschaltung, die ein Batteriepaar parallel schaltet, und eine Unterbrechungsschaltung, die die Relais-Transistorschaltung unterbricht, wenn ein Vorzeichen einer Potentialdifferenz zwischen einem Potential von wenigstens einer Batterie des Batteriepaares, die mit der Relais-Transistorschaltung verbunden ist, und einem vorbestimmten Bezugspotential in Bezug auf das Vorzeichen der Potentialdifferenz bei korrekt angeschlossenen Batterien umgekehrt ist.
Patent DE-102015224213-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Differentialgetriebe, Differentialgetriebe und Kraftfahrzeug
Inventor: JOOST LARS
IPC: F16H48/06
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für ein Differentialgetriebe mit einem Umlaufradträger (12), welcher wenigstens eine zwischen einem ersten Kronenrad (26) und einem zweiten Kronenrad (28) angeordnete Achse (16, 18) umfasst, an welcher wenigstens ein Ausgleichsrad (20, 22) drehbar angeordnet ist. Hierbei ist das erste Kronenrad (26) drehfest mit einer ersten Ausgangswelle (30) und das zweite Kronenrad (28) drehfest mit einer zweiten Ausgangswelle (32) verbunden. Durch ein Verändern einer Ausrichtung der wenigstens einen Achse (16, 18) ist ein über den Umlaufradträger (12) zugeführtes Drehmoment in veränderbaren Anteilen auf die erste Ausgangswelle (30) und auf die zweite Ausgangswelle (32) aufteilbar. Die Ausrichtung der wenigstens einen Achse (16, 18) ist durch ein Verschieben des Umlaufradträgers (12) relativ zu den Kronenrädern (26, 28) in eine Richtung (34) veränderbar, welche mit einer axialen Richtung der beiden Ausgangswellen (30, 32) zusammenfällt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Differentialgetriebe mit einer solchen Anordnung (10) und ein Kraftfahrzeug mit einem Differentialgetriebe.
Patent DE-102016001000-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: INOSHITA YOSHITAKA
IPC: F16F15/121
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (6). Diese Schwingungsdämpfungseinrichtung (6) zur Dämpfung der Schwingung eines Verbrennungsmotors (2) ist so ausgeführt, dass die Schwingungsdämpfungseinrichtung (6) mit einem Gehäuse (8), das an einer Leistungsübertragungswelle (7) zur Übertragung der Leistung des Verbrennungsmotors (2) vorgesehen ist; einer an dem Gehäuse (8) angebrachten ersten Aufnahmekammer (10), in der ein erstes Dämpfungsglied (9) aufgenommen ist; einer an dem Gehäuse (8) angebrachten zweiten Aufnahmekammer (12), in der ein zweites Dämpfungsglied (11) aufgenommen ist; und einem Dichtungsbauteil (22), das zwischen der ersten Aufnahmekammer (10) und der zweiten Aufnahmekammer (12) vorgesehen ist, wobei die Dichtung zwischen der ersten Aufnahmekammer (10) und der zweiten Aufnahmekammer (12) durch das Dichtungsbauteil (22) realisiert ist, und wobei das erste Dämpfungsglied (9) und das zweite Dämpfungsglied (11) jeweils in einem voneinander unterschiedlichen Einsatzumfeld betrieben werden.
Patent DE-102016002723-A1 (DE)
Title: Turbolader mit lagergeführtem Kompressorrad
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Turbolader (119) ist vorgesehen, der eine Turbine (120), einen Kompressor (136) und ein Lagergehäuse (202) aufweist, das zwischen der Turbine und dem Kompressor angeordnet ist und mit diesen verbunden ist. Eine Welle (126) ist drehbar in dem Lagergehäuse angeordnet und erstreckt sich in die Turbine und den Kompressor. Eine Lageranordnung (242, 243) ist zwischen der Welle und dem Lagergehäuse angeordnet und weist ein inneres Lagerringelement (262) und ein äußeres Lagerringelement (261) auf. Das Kompressorrad (213) weist eine Nabe mit einem Fortsatzteil mit einer Bohrung darin auf, um ein Ende der Welle aufzunehmen. Ein Endteil des inneren Lagerringelementes (262) ist so angeordnet, dass es mit einer Außenumfangsfläche des Fortsatzteils in Eingriff kommt.
Patent DE-102016004820-A1 (DE)
Title: Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER FELIX
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer, insbesondere aufgeladenen, Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: – Ermitteln (S20) einer Sauerstoffbeladung eines Katalysators (30) der Brennkraftmaschine; und – Vergrößern (S70) einer Ventilüberschneidung der Brennkraftmaschine von einem unteren Ventilüberschneidungswert bis zu einem oberen Ventilüberschneidungswert; wobei die Vergrößerung der Ventilüberschneidung und/oder für wenigstens eine Phase des Vergrößerns der Ventilüberschneidung ein Steuerwert zum Vergrößern eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in wenigstens einem Zylinder (10) der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von der ermittelten Sauerstoffbeladung reduziert wird.
Patent DE-102016005694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rendern einer Menge von Ausgabepixeln eines 2D-Pixelbilds und Computerprogrammprodukt
Inventor: KAY HENDRICK
IPC: H04N1/41
Filed: 2016-05-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Rendern einer Menge von an Positionen geordneten Ausgabepixeln eines 2D-Pixelbilds beschrieben. Es werden Folienbilder aus Pixeln in einer Speichereinheit bereitgestellt, wobei jedes Pixel eines Folienbilds einer Position im 2D-Pixelbild zugeordnet ist. Das 2D-Pixelbild wird in einer Recheneinheit errechnet, indem an allen Positionen im 2D-Pixelbild jeweils alle einer der Positionen im 2D-Pixelbild zugeordneten Pixel aus den Folienbildern zu jeweils einem Ausgabepixel des 2D-Pixelbilds zusammengerechnet werden. Dabei werden Ausgabepixel an aufeinander folgenden Positionen gruppenweise berechnet, indem für jedes Ausgabepixel in der Gruppe alle der Position des Ausgabepixels im 2D-Pixelbild zugeordneten Pixel aus den Folienbildern zusammengerechnet werden, nachdem die Ausgabepixel an allen zu den Positionen in der Gruppe vorhergehenden Positionen im 2D-Pixelbild berechnet worden sind. Das 2D-Pixelbild wird auf einem Ausgabegerät ausgegeben. Mit einem Computerprogrammprodukt kann das Verfahren auf einem Computer ausgeführt werden.
Patent DE-102016015406-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur aktiven Umgebungserfassung und Verfahren zum Steuern einer aktiven Sensoreinrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur aktiven Umgebungserfassung (14). Die Sensoreinrichtung umfasst eine Sensoreinheit und ein Steuergerät, mittels welchem eine Sendeleistung der Sensoreinheit in Abhängigkeit von einer Umgebungsbedingung dynamisch anpassbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (10) zum Steuern einer solchen aktiven Sensoreinrichtung. Um eine Zuverlässigkeit der Sensoreinrichtung zu verbessern ist es dabei vorgesehen, dass die Sendeleistung der Sensoreinheit in Abhängigkeit von einer fahrzeugexternen baulichen Gegebenheit, durch welche eine effektive Reichweite der Sensoreinrichtung begrenzt ist, angepasst wird (18).
Patent DE-102016100835-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Sensorik
Inventor: HWANG YIH-CHYUN
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung stellt einen Aufbau einer Sensorik bereit. In der Erkennungseinheit des Aufbaus einer Sensorik sind mindestens zwei Sensoren zum Messen der physikalischen Größe integriert. Dadurch können gleichzeitig mindestens zwei physikalische Größensignale erkannt werden, womit die primären physikalischen Größen wie beispielsweise Rückenspiel, Anomalie der Stöße, thermische Verlagerung und Schmierung in Bezug auf lineare Getriebemechanik ausgerechnet werden können, ohne dass mehrere Sensoren getrennt angebracht werden müssen. Hiermit wird eine einfache Anbringung erreicht, und das Design ist variabler. Darüber hinaus ist der Aufbau einer Sensorik direkt an der linearen Getriebemechanik angebracht, um die Änderungen der jeweiligen physikalischen Größen im Betrieb der linearen Getriebemechanik unmittelbar zu erkennen. Daher können die Daten sowohl unvermittelt als auch am präzisesten erfasst werden, und somit kann eine objektgenaue Echtzeitüberwachung erreicht sowie eine präzise Bearbeitung bzw. Förderung gewährleistet werden.
Patent DE-102016101957-A1 (DE)
Title: Luftsystem für eine Brennkraftmaschine (BKM) und Verfahren zum Betreiben der BKM
Inventor: POWELL PATRICK
IPC: F02M33/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegenden Lehren berücksichtigen ein Luftsystem für eine Brennkraftmaschine („BKM (12)”). Das Luftsystem kann einen Kompressor (222), eine Abscheidevorrichtung (126), ein erstes Leitungselement (318), ein zweites Leitungselement (242) und ein System zum Steuern eines Verhältnisses der Gase beinhalten, die in die Brennkammer (70) während eines Einlasshubs eintreten. Die Abscheidevorrichtung (126) kann ein Gehäuse (254) und eine Membran (258) beinhalten. Das Gehäuse (254) kann an den Kompressor (222) fluidisch gekoppelt sein und so konfiguriert sein, dass es ein erstes Volumen einer Ansaugluft aus demselben aufnimmt. Die Membran (258) kann innerhalb des Gehäuses (254) angeordnet sein und so konfiguriert sein, dass sie das erste Volumen einer Ansaugluft in ein Volumen aus einer stickstoffreichen Luft und ein Volumen aus einer sauerstoffreichen Luft abscheidet. Das erste Leitungselement (318) kann den Kompressor (222) an die Brennkammer (70) fluidisch koppeln. Das zweite Leitungselement (242) kann den Kompressor (222) an die Abscheidevorrichtung (126) fluidisch koppeln. Die Gase können das Volumen einer stickstoffreichen Luft, das Volumen einer sauerstoffreichen Luft und ein zweites Volumen einer Ansaugluft beinhalten.
Patent DE-102016103917-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiequellenssytem
Inventor: TERAMOTO TOSHIYO
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein elektrisches Energiequellensystem für ein Fahrzeug umfasst eine Bleibatterie (11), die parallel mit einer Anlassvorrichtung (10) elektrisch verschaltet ist, als eine erste Speicherbatterie, eine zweite Speicherbatterie (12), die parallel mit der Anlassvorrichtung (10) elektrisch verschaltet ist, eine Schaltvorrichtung (15), die auf einem elektrischen Pfad, der die Bleibatterie (11) mit der zweiten Speicherbatterie (12) verbindet, zwischen der Bleibatterie (11) und der zweiten Speicherbatterie (12) angeordnet ist, zumindest eine elektrische Last (14a, 14b, 14c), die mit dem elektrischen Pfad elektrisch verbunden ist und näher an der Bleibatterie (11) angeordnet ist, und eine Schaltsteuereinheit (20) die die Schaltvorrichtung steuert, einen geschlossenen Zustand beizubehalten, außer in einer Motorstartdauer, während derer der Motor durch die Anlassvorrichtung (10) gestartet wird, nachdem eine Energieversorgung des Fahrzeugs eingeschaltet ist.
Patent DE-102016108993-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur preisoptimierten Versorgung einer Flotte von Fahrzeugen mit Betriebsstoffen
Inventor: RETTBERG STEFAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur preisoptimierten, automatisierten Versorgung wenigstens einer Flotte von mit einem Terminal ((T) ausgestatteten Fahrzeugen (A1, A2, A3, A4, ..) wenigstens eines Betreibers (Spedition A, ...) mit Betriebsstoffen zu vorher vereinbarten, in unterschiedlichen Preisregionen (OMR01, OMR02, ...) geltenden Preiskategorien (OMR01-Woche, OMR01-10-Tage, OMR01-Monat, OMR01-Spot, Region01-Spot; OMR02-Woche, OMR02-10-Tage, OMR02-Monat, OMR02-Spot; Region02-Spot, ...) über ein Netz von Tankstellen (T01-1, T01-2, T01-3, T01-4, ...; T02-1, T02-2, T02-3, T02-4, ...; ...) durch einen zentralen Server (S).
Patent DE-102016111565-A1 (DE)
Title: Elektrisches Leiteranschlusselement
Inventor: LÜCKEMEIER MARTIN
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrische Leiteranschlusselement (1), aufweisend einen Kontaktträger (2), zumindest ein erstes Kontaktelement (3) und zumindest ein zweites Kontaktelement (4). An dem ersten Kontaktelement (3) kann ein elektrischer Leiter (20) mit dem Leiteranschlusselement (1) verbunden und kontaktiert werden. Das zweite Kontaktelement (4) ist mit dem ersten Kontaktelement (3) verbunden und führt an die Außenseite des Kontaktträgers (2). Das Leiteranschlusselement (1) verfügt des Weiteren über eine Trennstelle (6) welche zum Trennen der elektrischen Verbindung des ersten Kontaktelements (3) mit dem zweiten Kontaktelement (4) dient.
Patent DE-102016111723-A1 (DE)
Title: Harnstoffzuführvorrichtung
Inventor: JUNG JANG HYUN
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Eine Harnstoffzuführvorrichtung weist auf: einen Einfüllstutzen (10), welcher eine Öffnung (11) aufweist, wobei eine Zuführpistole (5) lösbar in die Öffnung (11) des Einfüllstutzens (10) einbringbar ist, um einen Harnstoff einzuspeisen, und ein Umhüllungsmittel (30), welches in einem zur Öffnung (11) des Einfüllstutzens (10) benachbarten Inneren installiert ist und von welchem wenigstens ein Abschnitt mit einer Außenfläche der Zuführpistole (5) elastisch und enganliegend verbunden ist, um dadurch einen Raum zwischen der Außenfläche der Zuführpistole (5) und einer Innenfläche des Einfüllstutzens (10) zu verschließen.
Patent DE-102016111998-A1 (DE)
Title: Ausbilden von Elektrodengräben unter Verwendung eines gerichteten Ionenstrahls und Halbleitervorrichtung mit Graben-Elektrodenstrukturen
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-06-30
Abstract: Durch Richten eines Ionenstrahls (690) mit einer Strahldivergenz (θ) auf eine Prozessoberfläche (101a) eines Halbleitersubstrats (500a) werden parallele Elektrodengräben (150a) im Halbleitersubstrat (500a) ausgebildet. Eine Mittelachse des gerichteten Ionenstrahls (690) ist zu einer Normalen (105) zur Prozessoberfläche (101a) unter einem Neigungswinkel (α) geneigt, wobei der Neigungswinkel (α) und/oder die Strahldivergenz (θ) ungleich Null sind/ist. Das Halbleitersubstrat (500a) wird entlang einer Richtung parallel zur Prozessoberfläche (101a) während einer Ausbildung der Elektrodengräben (150a) bewegt. Eine leitfähige Elektrode (155) wird in den Elektrodengräben (150a) ausgebildet, wobei erste Seitenwände (151) der Elektrodengräben (150a) zur Normalen (105) unter einem ersten Böschungswinkel (φ1) mit φ1 = (α + θ/2) geneigt sind und zweite Seitenwände (152) zur Normalen (105) unter einem zweiten Böschungswinkel (φ2) mit φ2 = (α – θ/2) geneigt sind.
Patent DE-102016112800-A1 (DE)
Title: Geführte prüfung einer eingebauten komponente unter verwendung eines mobilen prüfgeräts
Inventor: SCHEUERMAN ROBERT J
IPC: G12B11/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Verfahren zur Prüfung einer eingebauten Komponente beinhaltet den Empfang einer Identität und einer ausgewählten Position der Komponente in Form eines Eingangssignals über ein mobiles Prüfgerät mit einer Steuerung, einer digitalen Kamera und einem Bildschirm, das mithilfe der digitalen Kamera ein dynamisches Pixelbild der ausgewählten Position in Echtzeit erfasst. Das Verfahren beinhaltet die Anzeige des Bildes in Echtzeit über den Bildschirm, die Projektion virtueller Hilfslinien auf dem Bild, die den Kanten der eingebauten Komponente entsprechen, und die Identifizierung der Komponente über die Steuerung, wenn das Bild an den projizierten Hilfslinien ausgerichtet wird. Ein vorbestimmter Bereich der eingebauten Komponente wird nach der Erkennung der eingebauten Komponente identifiziert, eine vorbestimmte Merkmalsabmessung wird im vorbestimmten Bereich gemessenen und ein Ausgangssignal mit einer Statusanzeige wird erzeugt, die anzeigt, ob die gemessene Merkmalsabmessung in einem kalibrierten Bereich liegt.
Patent DE-102016113439-A1 (DE)
Title: Rundgrill
Inventor: MAJCHRZAK OLIVER
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Rundgrill mit  – einem einen Beckenboden (2.1) aufweisenden Becken (2) für die Aufnahme von Holzkohle,  – einem an das Becken (2) anschließenden Wandabschnitt (3),  – einem Ständer (1) für das Becken (2) sowie  – einen Grillrost (7),  ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer die Form eines Zylindergehäuses (1) hat, in das das Becken (2.1) mit einem zylindrischen Wandabschnitt (2.2) einsetzbar ist, an den sich nach außen versetzt eine Zylinderwand (3) anschließt, die an ihrer Oberseite mit abgestuften Einschnitten (4) zum Einsetzen des Grillrostes (7) versehen ist, dass das Becken um die Vertikalachse des Zylindergehäuses (1) drehbar ist, und dass innerhalb des Zylindergehäuses (1) unterhalb des Beckenbodens (2.1) eine Auflagefläche (1.2) zum Abstellen von Grillgut vorgesehen ist.