baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006945-U1 (DE)
Title: Zerstäuber und elektronische Zigarette dafür
IPC: A24F40/42
Filed: 2017-11-02
Abstract: Zerstäuber, umfassend:
 eine Mundstückanordnung;
 eine Flüssigkeitsversorgungseinheit;
 eine Halteranordnung; und
 einen Zerstäuberkern;
 wobei ein erstes Ende der Flüssigkeitsversorgung mit der Mundstückanordnung verbunden ist und ein gegenüberliegendes zweites Ende der Flüssigkeitsversorgung mit der Halteranordnung gekoppelt ist, wobei der Zerstäuberkern zwischen der Flüssigkeitsversorgungseinheit und der Halteranordnung angeordnet ist, wobei der Zerstäuberkern einen Flüssigkeitseinlass definiert, wobei der Zerstäuberkern zum Vernebeln von Tabakflüssigkeit zum Bilden von Aerosol ausgebildet ist;
 wobei die Flüssigkeitsversorgungseinheit eine erste Flüssigkeitskammer, eine zweite Flüssigkeitskammer, ein Luftrohr, ein bewegliches Element und ein elastisches Element umfasst, wobei der Flüssigkeitseinlass mit der zweiten Flüssigkeitskammer in Verbindung steht, so dass Tabakflüssigkeit in der zweiten Flüssigkeitskammer zur Aerosolbildung in den Zerstäuberkern gelangen kann, wobei ein Durchgangsloch zwischen der ersten Flüssigkeitskammer und der zweiten Flüssigkeitskammer vorgesehen ist, wobei das bewegliche Element beweglich in das Luftrohr eingenistet ist, wobei das elastische Element an dem beweglichen Element anliegt;
 wobei das bewegliche Element entlang des Luftrohrs zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wenn die Halteranordnung in Eingriff mit der Flüssigkeitsversorgungseinheit ist, das elastische Element ist komprimiert, das bewegliche Element ist in der ersten Position und die erste Flüssigkeitskammer steht über das Durchgangsloch mit der zweiten Flüssigkeitskammer in Verbindung;
 wenn die Halteranordnung von der Flüssigkeitsversorgungseinheit gelöst wird, übt das elastische Element eine elastische Rückstellkraft auf das bewegliche Element aus, treibt das bewegliche Element an, um sich in die zweite Position zu bewegen, und das Durchgangsloch wird verschlossen, wobei die erste Flüssigkeitskammer aus der zweiten Flüssigkeitskammer abgeschnitten ist.
Patent DE-202017102398-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung für Hubstützen
IPC: B60S9/22
Filed: 2017-04-24
Abstract: Montageeinrichtung für eine Hubstütze (4) an Fahrgestellen (2) von Fahrzeugen (1), insbesondere Straßenfahrzeugen, wobei das Fahrgestell (2) einen Längsträger (10) mit einem aufrechten Trägersteg (12) und einer Stegöffnung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (3) mehrere Montagemittel aufweist, die zur Schraubbefestigung an einem Längsträger (10) an der Außenseite und ggf. der Innenseite seines Trägerstegs (12) im Bereich seiner Trägeröffnung (13) vorgesehen und ausgebildet sind und die zusammen eine Montagekonsole (16) für die Schraubbefestigung einer Hubstütze (4) bilden.
Patent DE-202018002456-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtenmodul
IPC: F21V31/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: LED-Leuchtenmodul (5)
 mit einem zweiteiligen Modulgehäuse (8),
 das besteht aus einem Gehäuseteil (10) und einer transparenten Abdeckplatte (60), wobei je am Gehäuseteil (10) und/oder an der Abdeckplatte (60) einstückig eine umlaufende Seitenwand (65) angeformt ist, so dass das Gehäuseteil (10), die eine Seitenwand (65) oder beide Seitenwände und die Abdeckplatte (60) gemeinsam einen hermetisch dichten Gehäuseinnenraum (9) begrenzen,
 in dem sich eine Platine (40) befindet, auf der eine Anzahl je beabstandet zueinander angeordnete LEDs (44) sitzen; und
 jeder einzelnen LED (44) je ein Sekundäroptikelement zugeordnet ist, welches das von einer gegebenen LED (44) erzeugte LED-Licht einfängt und entsprechend einem vorgegebenen Beleuchtungszweck richtet und bündelt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuseteil (10) aus einem Leichtmetall besteht;
 - die Abdeckplatte (60) aus einem weitgehend UV-undurchlässigen oder UV-undurchlässigen PMMA-Material oder aus einem UV-stabilisierten PC-Material besteht;
 - jedes Sekundäroptikelement ein Lichtleitelement (80) aufweist, das aus dem Abdeckplattenmaterial besteht und das an der zur Platine (40) benachbarten Innenseite (63) der Abdeckplatte (60) einstückig angeformt ist;
 - zwischen Leichtmetall-Gehäuseteil (10) und Abdeckplatte (60) eine hermetisch dichte Klebeverbindung ausgebildet ist, die mit Hilfe eines bei Raumtemperatur aushärtenden 2-Komponenten-Acrylat-Klebstoffes erzeugt worden ist;
 - innerhalb des Gehäuseinnenraums (9) eine argonhaltige Atmosphäre herrscht; und
 - das Modulgehäuse (8) eine solche Langzeitdichtigkeit aufweist, die gewährleistet, dass nach Durchführung einer 46 Wochen dauernden beschleunigten Alterungsbehandlung, während der das LED-Leuchtenmodul (5) stets bei etwa 50 °C sowie pro Tag eine Std. lang unter Umgebungsluftdruck sowie 23 Std. lang unter einem gegenüber dem Umgebungsluftdruck um 100 mbar verminderten Luft druck gehalten wird, die Atmosphäre im Gehäuseinnenraum (9) immer noch zu wenigstens 58 Vol.-% aus der ursprünglich eingebrachten 100 %-igen Ar-Befüllung besteht.
Patent DE-202018002866-U1 (DE)
Title: Mobile Halterung zur Befestigung und Aufbewahrung von kleinen Gebrauchsgegenständen unterschiedlicher Größe und Beschaffenheit
IPC: A45F5/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Mobile Halterung zur Befestigung und Aufbewahrung von kleinen Gebrauchsgegenständen unterschiedlicher Größe, dadurch gekennzeichnet, dass der Objektkörper (1) mit vier bis sechs kreisrunden Aussparungen unterschiedlicher Größe (5) zur Fixierung von kleinen Gebrauchsgegenständen unterschiedlicher Größe und Beschaffenheit ausgestattet ist.
Patent DE-202018004226-U1 (DE)
Title: Handtransportvorrichtung für die Gastronomie
IPC: A47G23/06
Filed: 2018-09-12
Abstract: Handtransportvorrichtung für die Gastronomie, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig oder zweiteilig und im Wesentlichen rechteckig ist und ein Loch zum Durchstecken des Arms aufweist.
Patent DE-202018004280-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler ringförmiger Zigaretten-,Zigarillo, oder Zigarrenhalter (ZH) zum Ablegen von rauchbaren Tabakblatt- oder Papier gedrehten Tabakprodukten während des Rauchvorgangs, zu Präsentationszwecken, als Schmuckstück oder als Fingerschmuck
IPC: A24F13/22
Filed: 2018-09-14
Abstract: ZH mit Mehrfachnutzung:a) Zigarren-, Zigarrillo-, Zigarren - Ablageb) Zigarren-, Zigarrillo-, Zigarren Banderolec) Zigarren-, Zigarrillo-, Zigarren Schmuckd) Fingerschmucke) Präsentationsmittel /Ablage
Patent DE-202018100418-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Leuchtmittels
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-01-25
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Leuchtmittels, umfassend:
 - eine Wandlerschaltung, welche ausgestaltet ist, elektrische Energie von einem Eingang (101) der Wandlerschaltung zu einem mit dem Leuchtmittel (200) koppelbaren Ausgang (103, 104) der Wandlerschaltung zu übertragen, wobei die Wandlerschaltung eine elektrische Energiespeichervorrichtung (107) umfasst,
 - eine Nulldurchgangserkennungsvorrichtung (110-113), welche ausgestaltet ist, ein Nulldurchgangssignal (115, ZCD) in Abhängigkeit von einem von der Energiespeichervorrichtung (107) abgegebenen Strom zu erzeugen,
 - eine Zeitgebervorrichtung (150) mit einem Eingang, wobei dem Eingang das Nulldurchgangssignal (115, ZCD) zugeführt wird, wobei die Zeitgebervorrichtung (150) ausgestaltet ist, ein Zeitgebersignal in Abhängigkeit von einem Pegelwechsel in dem Nulldurchgangssignal (115, ZCD) an dem Eingang zu erzeugen, und
 - eine Verriegelungsvorrichtung (180), welche ausgestaltet ist, einen Pegelwechsel an dem Eingang der Zeitgebervorrichtung (150) in Abhängigkeit von dem Zeitgebersignal zu verhindern.
Patent DE-202018107201-U1 (DE)
Title: Rotorstruktur für eine elektrische Maschine
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-12-17
Abstract: Rotorstruktur für eine elektrische Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorstruktur für eine elektrische Maschine umfasst:
 eine Drehwelle;
 einen Rotorkern, der auf die Drehwelle ist;
 zumindest eine Endplatte, die auf die Drehwelle aufgesetzt ist, wobei die zumindest eine Endplatte eine erste Endfläche und eine der ersten Endfläche gegenüberliegende zweite Endfläche aufweist, wobei die erste Endfläche an dem Rotorkern anliegt; und
 zumindest einen Haltering, der auf die Drehwelle aufgesetzt ist, wobei eine Vielzahl von Vorsprüngen an einer Oberfläche des zumindest einen Halterings vorgesehen ist und die Vorsprünge die zweite Endfläche der Endplatte berühren.
Patent DE-202019001846-U1 (DE)
Title: Magnetischer Türschließer
IPC: E05F5/00
Filed: 2019-04-27
Abstract: Türanordnung, umfassend einer aus mindestens einen Permanentmagnet (3a) und dessen ferromagnetischem oder permanentmagnetischem Gegenstück (3c) bestehenden Türanlehneinrichtung (3x), positioniert an einer Zarge (2) und einem dieser drehbeweglich zugeordneten Türflügel (1), wobei der Magnet (3a) und sein jeweiliges Gegenstück (3c) jederzeit voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) der Permanentmagnet (3a) am Türflügel (1) im Bereich mindestens einer der Türflügelbandseitenkanten (1g) und dessen Gegenstück (3c) am Rahmen (2), oder
 b) das Gegenstück (3c) am Türflügel (1) im Bereich mindestens einer der Türflügelbandseitenkanten (1g) und der Permanentmagnet (3a) am Rahmen angeordnet sind.
Patent DE-202019001930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen mit einer Qualitätskontrolle durch eine erste Vorrichtung der Mustererkennung und durch eine zweite Vorrichtung der Elektrophorese
IPC: G01N33/533
Filed: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen mit einer Qualitätskontrolle der Messung, mit den folgenden Merkmalen
 a) Mess-Zelle (10) befüllt mit einer Lösung aus fluoreszierenden Antikörpern und Exosomen als Probe (9)
 b) einer Einrichtung von Lasern und Filtern zum schellwechselnden Bestrahlen die Mess - Zelle (10)
 c) eine optische Einrichtung (15) zur Aufnahme der Partikel Metrix Messanordnung,
 d) eine Einrichtung zur Darstellung der Kontrollmessung die Musterunterschiede feststellt zwischen Exosomen ohne Antikörper-Konjugation und solchen mit Antikörper-Konjugation.
 e) eine weitere Einrichtung zur Kontrollmessung mittels einer Elektrophoreseanalyse um Unterschiede zum Stand der Technik fest zu stellen.
Patent DE-202019005502-U1 (DE)
Title: Kupplungssystem für ein Schienenfahrzeug
IPC: H01R13/514
Filed: 2019-06-07
Abstract: Kupplungssystem (29) für ein Schienenfahrzeug, umfassend eine Kupplung (30) mit:
 einem Kupplungsgehäuse (32),
 einer an dem Kupplungsgehäuse (32) angebrachten Kontaktträgerstruktur (34), und
 einer Vielzahl von Kontakten (54a, 54b, 56a, 56b, 58a, 58b, 60a, 60b), die an der Kontaktträgerstruktur (34) montiert sind und die jeweils eine von mehreren unterschiedlichen Funktionen aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktträgerstruktur (34) aus mehreren separaten Kontaktträgereinsätzen (44a, 44b, 46a, 46b, 48a, 48b, 50a, 50b) zusammensetzbar ist, und
 an jedem der separaten Kontaktträgereinsätze (44a, 44b, 46a, 46b, 48a, 48b, 50a, 50b) aus der Vielzahl der Kontakte (54a, 54b, 56a, 56b, 58a, 58b, 60a, 60b) nur solche montiert sind, die gleiche Funktion aufweisen.
Patent DE-202019100285-U1 (DE)
Title: Elektromotor für ein Fahrrad mit unterstütztem Pedalantrieb, integriert in das Rad und mit demontierbarem Kern
IPC: B62M6/65
Filed: 2019-01-18
Abstract: Elektromotor für ein Fahrrad mit unterstütztem Pedalantrieb, der dafür ausgelegt ist, im Vorder- oder Hinterrad integriert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der mittige Kern (1), der die mechanischen und elektronischen Bestandteile des Motors enthält, vollständig geschlossen und durch ein Gehäuse geschützt ist und leicht aus dem Rad herausgezogen werden kann, da er mit Hilfe von Schrauben (3) mit einem zweiten äußeren Gehäuse (2) verbunden ist, das über Flanken (7) mit Löchern (8) zum Einführen der Speichen (4), mit deren Hilfe es auf unbewegliche Weise mit der Felge (5) verbunden wird, verfügt.
Patent DE-202019100744-U1 (DE)
Title: Kippantriebsvorrichtung für einen Flügel
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-02-08
Abstract: Kippantriebsvorrichtung für einen um Lagerachsen (5,6) dreh- und kippbaren Flügel (3) eines Fensters (1), einer Türe oder dgl., der einen Dreh-Kippbeschlag (7) mit einem manuellen Betätiger (10) und eine damit betätigbare Flügelverriegelung (12) aufweist, wobei die Kippantriebsvorrichtung (14) einen eigenen Antrieb (21) und eine eigene, mit dem Flügel (3), insbesondere der Flügelverriegelung (12), verbindbare oder verbundene und vom Antrieb (21) angetriebene Ausstellvorrichtung (26) aufweist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Kippantriebsvorrichtung (14) eine Koppeleinrichtung (16) zum Flügel (3) aufweist, die beim Kippen des Flügels (3) um die eine Lagerachse (5) mittels der Kippantriebsvorrichtung (14) oder mittels des manuellen Betätigers (10) jeweils eine Koppelverbindung zwischen dem Flügel (3), insbesondere der Flügelverriegelung (12), und der Kippantriebsvorrichtung (14) herstellt, und wobei die Koppeleinrichtung (16) einen Freigang (18) aufweist, der zum Drehen des Flügels (3) um die andere Lagerachse (6) den Flügel (3) von der Kippantriebsvorrichtung (14) entkoppelt.
Patent DE-202019101987-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Anschluss an Flachkabelleitungen
IPC: F21V21/002
Filed: 2019-04-05
Abstract: Leuchte zum Anschluss an Flachkabelleitungen, mit einem Schneidkontakte aufweisenden Leuchtensockel, wenigstens einer am Leuchtensockel ausgebildeten Leuchtmittelaufnahme und mit einem wenigstens eine Leuchtdiode aufweisenden Leuchtmittel, wobei der Leuchtensockel wenigstens zwei Gehäuseteile aufweist, zwischen denen eine die Schneidkontakte aufnehmende Kabeldurchführung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (4, 5) über ein Drehgelenk (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019103997-U1 (DE)
Title: Faserhäcksler und Spritzvorrichtung mit Faserhäcksler
IPC: B29B11/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Faserhäcksler (1), umfassend ein geschlossenes Häckslergehäuse (4), in dessen Inneren eine Schneidrolle (5) und eine gegen die Schneidrolle (5) gespannte Gegenrolle (7) zum Fördern mindestens einer, über eine Endlosfaserzuführung (9) in das Häckslergehäuse (4) zugeführten Endlosfaser (3) und zum Häckseln derselben zu Kurzfasern (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserhäcksler (1)
 - im Bereich der Endlosfaserzuführung (9) eine Lufteinlassdüse (10) zur Zuführung einer Luftströmung und
 - in dem der Endlosfaserzuführung (9) gegenüberliegenden Bereich des Häckslergehäuses (4) eine als Strömungsleitmittel ausgebildete Luftauslassdüse (11) zur Ausleitung der Kurzfasern (2) mit der Luftströmung aufweist,
 - wobei die Lufteinlassdüse (10) und die Luftauslassdüse (11) so ausgebildet sind, dass sich bei Zuführung der Luftströmung in das Häckslergehäuse (4) ein Überdruck im Häckslergehäuse (4) einstellt.
Patent DE-202020001214-U1 (DE)
Title: Ortsunabhängige, mobile Handwascheinrichtung mit einem ausklappbaren Handwaschbecken sowie einer Frischwasser- und einer Schmutzwasserkammer
IPC: B60R15/00
Filed: 2020-03-29
Abstract: Mobile Handwascheinrichtung, welche in einem kompakten, tragbaren Gehäuse (10) untergebracht ist und über ein ausklappbares Handwaschbecken (4) sowie eine Frischwasserkammer (1), eine Abwasserkammer (8) und einen Wasserhahn (3) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Handwaschbecken (4) beweglich montiert ist und dadurch über eine Schwenk- oder Scharnierfunktion verfügt, wodurch es zum Gebrauch ausgeklappt werden kann.
Patent DE-202020003199-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Anbauteil eines Fahrrads, insbesondere eines Elektrofahrrads und Fahrrad mit einer derartigen Halterung
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Halterung (1) für ein Anbauteil (2) eines Fahrrads (6), insbesondere eines Elektrofahrrads mit zumindest einem Befestigungsabschnitt (8), wobei die Halterung (1) eine am Befestigungsabschnitt (8) des Fahrrads (6) festlegbare, den Befestigungsabschnitt (8) im montierten Zustand zumindest abschnittsweise umgreifende Befestigungsschelle (10) für das Anbauteil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschelle (10) eine Einschubnut (12) zur Aufnahme eines Halteabschnitts (14) des Anbauteils (2) aufweist, wobei der Einschubnut (12) zumindest ein Rastelement (16) zugeordnet ist, welches bei am Befestigungsabschnitt (8) des Fahrrads (6) montierter Halterung in die Einschubnut (12) auskragt.
Patent DE-202020005169-U1 (DE)
Title: Feuerwehrstiefel
IPC: A43B23/02
Filed: 2020-12-12
Abstract: Feuerwehrstiefel (1), aufweisend eine Sohle (3) und einen Schaft (2), wobei der Schaft (2) aus einem an die Sohle (3) anschließenden Fußteil (2.2) zum Umschließen eines Fußes bis oberhalb des Knöchels und aus einer darüber angeordneten Schaftröhre (2.1) zum Umschließen eines Unterschenkels besteht, wobei das Fußteil (2.2) schaftstiefelartig geschlossen ausgebildet ist und die Schaftröhre (2.1) zwei Seitenbereiche (8) aufweist, deren Lage zueinander mittels eines Weitenregulierungssystems derart veränderbar und fixierbar ist, dass darüber die Weiteneinstellung des Feuerwehrstiefels (1) im Wadenbereich erfolgt.
Patent DE-202020005773-U1 (DE)
Title: Fassadenvorrichtung
IPC: E04F13/26
Filed: 2020-04-20
Abstract: Fassadenvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit zumindest einem Halteelement (12a; 12b; 12c), welches dazu vorgesehen ist, in zumindest einem montierten Zustand zumindest ein Fassadenelement (14a, 16a; 14b, 16b; 14c; 16c) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine senkrecht zu einer Längsrichtung (40a; 40b) des Halteelements (12a; 12b; 12c) ausgerichtete Querschnittsfläche (18a; 18b; 18c) des Halteelements (12a; 12b; 12c) zumindest einen im Wesentlichen ringförmigen Teilbereich (20a, 22a; 20b, 22b; 20c, 22c) aufweist.
Patent DE-202020100237-U1 (DE)
Title: Einsatz mit thermisch isolierter Griffmöglichkeit für Vorrichtungen nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks, insbesondere Espressokannen
IPC: A47J31/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Vorrichtung nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks, insbesondere von Kaffee und/oder Tee, umfassend einem unteren Gehäuseabschnitt (15), der so ausgebildet ist, dass ihm erhitzte Flüssigkeit zuleitbar und/oder in ihm befindliche Flüssigkeit (32) mittels einer externen Heizquelle (33) erhitzbar ist, und einen Einsatz (17) mit Steigrohr (34) aufweisend für erhitzte Flüssigkeit aus dem unteren Gehäuseabschnittes (15), ein zur Aufnahme eines von dieser Flüssigkeit zu durchströmenden Stoffes ausgebildetes Durchflussvolumen (30) und einen oberen Gehäuseabschnitt (21) zum Abführen von durch das Durchflussvolumen (30) durchgeströmter Flüssigkeit aus dem Durchflussvolumen (30), wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass der untere Gehäuseabschnitt (15) mit dem oberen Gehäuseabschnitt (21) druckdicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen werden kann, sodass durch das Erhitzen von Flüssigkeit ein Überdruck im unteren Gehäuseabschnitt (15) herstellbar ist, durch den Flüssigkeit aus dem unteren Gehäuseabschnitt (15) zunächst durch den Einsatz (17), dann durch das Durchflussvolumen (30) und schließlich durch den Auslassbereich (35) drückbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Einsatz (17) über mindestens eine von außerhalb der Gehäuseabschnitte (15,21) erreichbare thermisch isolierte Griffmöglichkeit (18) verfügt,mit welcher der Einsatz (17) aus dem unteren Gehäuseabschnitt (15) entnommen werden kann.
Patent DE-202020101063-U1 (DE)
Title: Dreifachschutz-Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Dreifachschutz-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Drehabdeckung, mindestens eine Lampenabdeckung, mindestens eine Stromversorgungsschaltung, eine Lichtquelleneinheit und einen Lampenschirm umfasst, wobei die Lichtquelleneinheit im Lampenschirm angeordnet und elektrisch mit der Stromversorgungsschaltung verbunden ist, wobei die Lampenabdeckung am Ende des Lampenschirms angeordnet ist, und wobei die Drehabdeckung an der Lampenabdeckung angeordnet ist.
Patent DE-202020101267-U1 (DE)
Title: Verbesserte Transmissionsoptik durch rasterförmigen Abdeckdruck
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-03-09
Abstract: Verbundscheibe (1), bevorzugt Windschutzscheibe, umfassend eine Außenscheibe und eine Innenscheibe, die über eine thermoplastische Zwischenschicht miteinander verbunden sind, wobei die Außenscheibe oder die Innenscheibe auf mindestens einer Seite (I, II, III, IV) und bevorzugt auf der der thermoplastischen Zwischenschicht zugewandten Seite (II, III) einen rasterförmigen Abdeckdruck (2) aufweist, der rasterförmige Abdeckdruck (2) ein Abdeckdruck-freies Kamerafenster (3) zumindest teilweise und bevorzugt vollständig umrandet und der rasterförmige Abdeckdruck (2) im Umgebungsbereich des Kamerafensters (3) gitterförmige Aussparungen (2.2) aufweist, wobei eine Feldgröße der von den gitterförmigen Aussparungen (2.2) begrenzten Bereiche (2.1) etwa 5 mm x 5 mm beträgt und ein Abstand von einer Aussparung (2.2) zur anderen etwa 1 mm beträgt.
Patent DE-202020102936-U1 (DE)
Title: Optische Einrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/60
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine optische Einrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei die optische Einrichtung (2) umfasst:
 ein Gehäuse (4), dessen Lichtdurchtrittsöffnung durch eine transparente Abdeckscheibe (8) verschlossen ist,
 ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes optisches Modul (6), welches Licht durch die Abdeckscheibe (8) hindurch abstrahlt und/oder welches durch die Abdeckscheibe (8) in die optische Einrichtung (6) eintretendes Licht empfängt,
 wenigstens einen Körperschallsender (10), welcher zur Einkopplung von Körperschall in die Abdeckscheibe (8) mit der Abdeckscheibe (8) gekoppelt ist, und
 wenigstens einen Körperschallempfänger (12), welcher zur Ermittlung von sich in der Abdeckscheibe (8) ausbreitendem Körperschall mit der Abdeckscheibe (8) gekoppelt ist.
Patent DE-202020103185-U1 (DE)
Title: Leiterplattenbaugruppe
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-06-03
Abstract: Leiterplattenbaugruppe (100A, 100B), umfassend:
 a) eine erste Leiterplatte (1A, 1B) mit einem ersten Substrat (10A, 10B), und
 b) eine zweite Leiterplatte (2A, 2B) mit einem zweiten Substrat (20A, 20B); wobei
 - im ersten Substrat (10A, 10B) ein Schlitz (11A, 11B) vorhanden ist,
 - im zweiten Substrat (20A, 20B) wenigstens eine Ausnehmung (21A, 21B, 22A) vorhanden ist,
 - die zweite Leiterplatte (2A, 2B) durch den Schlitz (11A, 11B) in die erste Leiterplatte (1A, 1B) einsetzbar ist, und
 - die erste Leiterplatte (1A, 1B) in die Ausnehmung (21A, 21B) der zweiten Leiterplatte (2A, 2B) rastend eingreifen kann.
Patent DE-202020104387-U1 (DE)
Title: Elektronische Etikettenkarte aus Holz
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Elektronische Etikettenkarte aus Holz, umfassend von oben nach unten der Reihe nach ein oberes Kartenrohteil, eine Schmelzkleberschicht zwischen Rohteilen, ein Inlay, eine wärmebeständige doppelseitige Klebstoffschicht und ein unteres Kartenrohteil, dadurch gekennzeichnet,dass der oberste Bereich des unteren Kartenrohteils mit einer unteren Einpressausnehmung versehen ist, deren Form und Größe jener des Inlays entsprechen und an deren unterstem Bereich die wärmebeständige doppelseitige Klebstoffschicht angeordnet ist, während der unterste Bereich des oberen Kartenrohteils mit einer oberen Einpressausnehmung versehen ist, deren Form jener des Inlays entspricht und deren Endfläche größer als die Fläche des Inlays ist, wobei die Schmelzkleberschicht zwischen Rohteilen an der Bodenseite des oberen Kartenrohteils und der Innenwand der oberen Einpressausnehmung angeordnet ist, wobei die Bodenseite des Inlays an der wärmebeständigen doppelseitigen Klebstoffschicht anliegt, während sowohl die Oberseite des Inlays als auch die Oberseite des unteren Kartenrohteils an der Schmelzkleberschicht zwischen Rohteilen anliegen,und dass sowohl das obere Kartenrohteil als auch das untere Kartenrohteil mindestens zwei heißgepresste Holzplättchenschichten und eine zwischen den benachbarten heißgepressten Holzplättchenschichten angeordnete Schmelzkleberschicht zwischen Plättchen umfassen, wobei sowohl die obere Einpressausnehmung als auch die untere Einpressausnehmung an der Oberfläche der heißgepressten Holzplättchenschicht angeordnet sind.