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Patent DE-102016200292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Gummiartikels und Gummiartikel
Inventor: GOTZEN NICOLAAS
IPC: C08J7/046
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Gummiartikels, umfassend die Schritte: (i) Bereitstellen eines Halbzeugs in der Grundform des Gummiartikels, wobei das Halbzeug aus einer Kautschukzusammensetzung besteht, umfassend mindestens einen Kautschuk und mindestens ein Vernetzungsmittel; (ii) Beschichten des Halbzeugs mit einer lösungsmittelfreien Beschichtungszusammensetzung, umfassend mindestens ein radikalisch polymerisierbares Monomer, (iii) Vernetzen der Kautschukzusammensetzung und Polymerisieren der Beschichtungszusammensetzung, um so einen beschichteten Gummiartikel zu erhalten; dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine radikalisch polymerisierbare Monomer einen Siedepunkt von ≥ 150°C aufweist und die Vernetzung der Kautschukzusammensetzung und die Polymerisation der Beschichtungszusammensetzung gleichzeitig erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner den so erhaltenen beschichteten Gummiartikel sowie eine mit einer reibungsmindernden Beschichtung versehene Oberfläche, auf der der beschichtete Gummiartikel einen besonders geringen Reibungswiderstand aufweist.
Patent DE-102016204422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung einer Lastbegrenzungseinrichtung insb. von einer fördertechnischen Anlage
Inventor: HOFMANN HANSPETER
IPC: B66D1/58
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Überprüfung einer Lastbegrenzungseinrichtung insb. von fördertechnischen Anlagen, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten Vorrichtungsteil (2) aufweist, durch den insbesondere eine Verzögerung als Bewegungsparameter vorzugsweise während einer Fahrt eines Lastaufnahmemittels (5) ermittelbar ist und aus dieser Verzögerung unter zusätzlicher Berücksichtigung der bewegten Massen eine Kraft bzw. ein Lastäquivalent, das auf den Antrieb (10) des Lastaufnahmemittels und/oder das Lastaufnahmemittel (5) wirkt, ermittelbar ist, wobei die Vorrichtung (1) neben dem ersten Vorrichtungsteil (2) ein zweites Vorrichtungsteil (3) aufweist, durch welches der Zustand eines Überlastschalters (22) als zumindest Teil der Lastbegrenzungseinrichtung erfassbar und weiter verarbeitbar ist.
Patent DE-102016205946-A1 (DE)
Title: Schalungseinrichtung
Inventor: VON LIMBURG FELIX
IPC: B28B7/24
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schalungseinrichtung für eine Batterieschalung zum Herstellen von Bauelementen, insbesondere Betonfertigteilen, die zumindest zwei Schottwände aufweist und die Schalungseinrichtung zwei Schalungsplatten aufweist, die lösbar gelenkig miteinander verbindbar sind, um von einem aufgefalteten in einen gefalteten Zustand überführt zu werden, wobei jede Schalungsplatte eine Schalungsvorderseite zum Anbringen von Schalelementen und eine Schalungsrückseite aufweist, und die Schalungsrückseiten der beiden Schalungsplatten im gefalteten Zustand einander zugewandt sind, und die Schalungseinrichtung dafür vorgesehen ist zwischen den Schottwänden positioniert zu werden.  Außerdem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Batterieschalung mit zumindest einer erfindungsgemäßen Schalungseinrichtung, wobei die Schalungsplatten im verbundenen oder unverbundenen Zustand in die Batterieschalung eingesetzt werden können.
Patent DE-102016206867-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Inbetriebnahme einer Stelleinheit
Inventor: STELTNER HOLGER
IPC: G05D7/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1), umfassend: eine Prozessventilbaueinheit (3) mit einer Prozessarmatur (6) und einem zur Betätigung der Prozessarmatur (6) ausgebildeten Stellantrieb (5), sowie eine Stelleinheit (2) zur Ansteuerung und/oder Überwachung der Prozessventilbaueinheit. Erfindungsgemäß weist die Prozessventilbaueinheit (3) wenigstens eine optisch lesbare Markierung (15, 16) mit einer darin enthaltenen Markierungsinformation auf, und das System umfasst eine optische Leseeinrichtung (4), die ausgebildet ist, die Markierungsinformation durch optisches Lesen der Markierung (15, 16) zu erfassen, wobei die Stelleinheit (2) und/oder die optische Leseeinrichtung (4) ausgebildet sind, eine die Prozessventilbaueinheit (3) beschreibende Kenngrößeninformation basierend auf der Markierungsinformation bereitzustellen, und die Stelleinheit (2) ausgebildet ist, die Ansteuerung und/oder Überwachung der Prozessventilbaueinheit (3) unter Verwendung der Kenngrößeninformation durchzuführen.
Patent DE-102016207208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbestimmung eines Luftleitweges einer Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: G10K5/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Zustandsbestimmung eines Luftleitweges einer Klimatisierungsvorrichtung, bei dem mittels eines in dem Luftleitweg positionierten Mikrofons (14) ein für den Zustand des Luftleitweges repräsentatives Geräusch (20) aufgenommen und analysiert wird, wobei auf Basis des Analyseergebnisses der Zustand des Luftleitweges bestimmt wird, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das aufgenommene Geräusch (20) ein von der Stärke eines Luftstroms (18) in dem Luftleitweg abhängiges Geräusch (20) ist.
Patent DE-102016207700-A1 (DE)
Title: Vorratstank zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratstank (1) zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs (2), umfassend einen innerhalb des Vorratstanks (1) angeordneten Topf (3) zur Rückhaltung eines Teils des Betriebs- oder Hilfsstoffs, wobei der Topf (3) mittelbar über eine Tankeinbaueinheit (4) oder unmittelbar mit dem Vorratstank (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Topf (3) eine Wandung (5) auf, die zur Ausbildung eines Hohlraums (6) zumindest bereichsweise hohl und/oder doppelwandig ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (6) über einen Zulauf (7) und einen Rücklauf (8) an einen Fluidkreislauf anschließbar ist.
Patent DE-102016209472-A1 (DE)
Title: Steckersystem sowie Steckerelement
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/70
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steckersystem (10) umfassend ein Steckerelement (1) und ein Gegenelement (2), wobei das Steckerelement (1) in das Gegenelement (2) einsteckbar ist, wobei das Gegenelement (2) umfasst zumindest einen elektrischen Gegenkontakt (5), und zumindest zwei Signalgegenkontakte (8), wobei das Steckerelement (1) umfasst: einen Grundkörper (3) zum mechanischen Verbinden mit dem Gegenelement (2), zumindest einen elektrischen Kontakt (4) zum elektrischen Kontaktieren mit dem elektrischen Gegenkontakt (5) des Gegenelements (2), und zumindest ein Anzeigeelement (6), das relativ zu dem Grundkörper (3) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei das Anzeigeelement (6) von dem Grundkörper (3) in der ersten Position gehalten ist und durch das Gegenelement (2) freigebbar ist, wenn sich das Steckerelement (1) und das Gegenelement (2) in einer vordefinierten Relativposition zueinander befinden, wobei das Anzeigeelement (6) zumindest zwei elektrisch verbundene Signalkontakte (7) aufweist, die mit Signalgegenkontakten (8) des Gegenelements (2) elektrisch verbindbar sind, wobei jeder Signalkontakt (7) in der zweiten Position des Anzeigeelements (6) mit jeweils einem Signalgegenkontakt (8) des Gegenelements (2) elektrisch kontaktiert ist, und wobei die Signalkontakte (7) in der ersten Position des Anzeigeelements (6) von den Signalgegenkontakten (8) getrennt sind.
Patent DE-102016212901-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine ersten und eine zweite Eingangsseite, und eine erste und eine zweite Ausgangsseite, wobei die Eingangsseiten und die Ausgangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind. Ferner sind eine erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite, eine zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite und eine dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite vorgesehen. Für eine der Kupplungen ist eine Betätigungseinrichtung bereitgestellt, die eine Membranbetätigung umfasst.
Patent DE-102016216408-A1 (DE)
Title: Multimodale Zustandsanzeige
Inventor: NERO MARCEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung eines Hausgeräts umfasst eine erste und eine zweite Ausgabevorrichtung und eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen von mehreren Zuständen einzunehmen. Jedem Zustand ist wenigstens ein anderer Zustand zugeordnet, in den übergegangen werden kann, und einer der Zustände ist der Kommunikation eines Benutzers mit der Vorrichtung und einer der Kommunikation der Vorrichtung mit dem Hausgerät zugeordnet. Die Verarbeitungseinrichtung ist ferner dazu eingerichtet, den aktuellen Zustand dem Benutzer mittels der beiden Ausgabevorrichtungen anzuzeigen.
Patent DE-102016218047-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument und buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/47
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments(100) bereitgestellt, wobei das Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (100) einen Einband (102) sowie einen Passbuchblock (104) umfassend eine Datenkarte (106), mehrere Doppelseiten (108), ein Vorblatt (110) und ein Fälzelband (112) aufweist, wobei die Datenkarte (106) eine entlang eines Randes mit der Datenkarte (106) verbundene flexiblen Lasche (120) aufweist, wobei die Datenkarte (106) mit der flexiblen Lasche (120), die Doppelseiten (108), das Vorblatt (110) und das Fälzelband (112) mit einer Naht (114) miteinander vernäht sind, und wobei der Einband (102) mit einer Innenseite (126) flächig mit einer Außenseite (124) des Vorblattes (110) verklebt ist, wobei der Einband (102) und der Passbuchinhalt (104) gefaltet und anschließend miteinander verklebt werden. Der Passbuchrohling (128) wird in einer Klebe- und Faltvorrichtung (700) hergestellt, indem der Passbuchblock (104) und der Einband (102) miteinander zu einem Passbuchrohling (128) verklebt und der Passbuchrohling (128) gefaltet wird. Der Passbuchrohling (128) wird nach dem Falten und Kleben vereinzelt mittels einer Transporteinrichtung (900), die eine auf einem mehrachsig gelagerten Greifarm (902) vorgesehene Halteeinheit aufweist, zu einer Endbearbeitungsvorrichtung (800) transportiert wird. In der Endbearbeitungsvorrichtung (800) erfolgt eine Bearbeitung des Passbuchrohlings (128) mit folgenden Schritten: – Identifizieren des Rückens des Passbuchrohlings (128), – Ausrichten des Passbuchrohlings (128), und – Bearbeiten der freien Ränder des Passbuchrohlings (128), wobei der Passbuchrohling (128) auf ein definiertes Format eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments(100) zugeschnitten wird.
Patent DE-102016218826-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Kugellager, der mit einem Draht und aufgesetzten Abstandhaltern versehen ist
Inventor: CONSTANT BRUNO
IPC: F16C33/44
Filed: 2016-09-29
Abstract: Dieser Käfig (30) für ein Kugellager ist mit einem Draht versehen, der eine erste Gruppe von Wülsten (40), die voneinander in der Umfangsrichtung beabstandet sind und einen ersten diskontinuierlichen Ring (35) bilden, eine zweite Gruppe von Wülsten (48), die voneinander in der Umfangsrichtung beabstandet sind und einen zweiten diskontinuierlichen Ring (36) bilden, und mehrere Verbindungsabschnitte (38) aufweist, die sich jeweils zwischen einem der Wülste (40) der ersten Gruppe und einem der Wülste (48) der zweiten Gruppe erstrecken. Die Verbindungsabschnitte (38) und die Wülste (40) der ersten Gruppe und/oder der zweiten Gruppe begrenzen mehrere Räume (50), die dazu bestimmt sind, jeweils eine Kugel (7) des Lagers (2) aufzunehmen. Der Käfig (30) weist ferner mindestens einen Abstandhalter (34) auf, der im Innern von jedem Raum (50) angeordnet ist und mit einem Körper (52) für das Aufnehmen einer Kugel (7) und mit Einhängemitteln (58, 60, 68) für das Befestigen des Körpers (52) auf mindestens einem der Verbindungsabschnitte (38) des Drahtes, der den Raum (50) begrenzt, versehen ist. Jeder der Körper (52) der Abstandhalter (34) ist vollständig in der Umfangsrichtung zwischen den Verbindungsabschnitten (38) des Drahtes, der den Raum (50) begrenzt, angeordnet.
Patent DE-102016220547-A1 (DE)
Title: Ethanolisches Sonnenschutzmittel mit reduzierter Neigung zur Textilverfleckung
Inventor: BORCHERS KATHRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ethanolisches, kosmetisches Sonnenschutzmittel enthaltendeinen oder mehrere UV-Filter gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan (INCI Butyl Methoxydibenzoylmethane), (2-[-4-(Diethylamino)-2-hydroxybenzoyl] Benzoesäurehexylester (INCI: Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate) und 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis-Ethylhexyloxyphenol Methoxyphenyl Triazine),Ethanol in einer Mindestmenge von 10 Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,ein oder mehrere Ölkomponenten mit einem Kontaktwinkel von größer/gleich 44°, sowie ein Verfahren und die Verwendung von ein oder mehrere Ölkomponenten mit einem Kontaktwinkel von größer/gleich 44° zum Schutz vor Textilverfleckung.
Patent DE-102016222336-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (90) für ein einreihiges Zylinderrollenlager, dessen Käfigtaschen (96) jeweils durch zwei kreisförmige Seitenteile (36, 40) und diese beiden Seitenteile (36, 40) verbindende Bügelstege (72) begrenzt sind, wobei die Länge der Käfigtaschen (96) in Axialrichtung des Wälzlagerkäfigs (90) geringer ist als das 1,5-fache des Wälzkörperdurchmessers (D_W). Um einen solchen Wälzlagerkäfig (90) aus einem vergleichsweise dicken Stahlblech, etwa für Anwendungen im Bahn- und Windenergiebereich, herstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Bügelstege (72) aus jeweils zwei Halbbügelstegen (56, 58) gebildet sind, welche einstückig mit jeweils einem zugeordneten Seitenteil (36, 40) verbunden sind, und dass das freie Ende (60, 62) von jeweils zwei einander zugeordneter Halbbügelstege (56, 58) unter Ausbildung einer mittigen Fügezone (74) miteinander verbunden sind. Dieser konstruktive Aufbau ermöglicht die Herstellung des Wälzlagerkäfigs (90) mit einem ebenfalls beanspruchten Schwenkbiege-Herstellungsverfahren, welches als besonders kostengünstig beurteilt wird.
Patent DE-102016222563-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BAKAI LASZLO
IPC: H02K11/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Elektrische Maschine (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem auf einer Rotorwelle (20) angeordneten Kommutator (55), der mittels elektrischer Bürsten (26) mit einer Stromquelle elektrisch leitend verbindbar ist, wobei die Bürsten (26) elektrisch mit einem Kontaktierungs-Bauteil (16) verbunden sind, das an einem axialen Ende eines einen Stator (13) aufnehmenden Polgehäuses (12) angeordnet ist, wobei am Kontaktierungs-Bauteil (16) ein Stecker-Bauteil (18) mit Anschluss-Pins (42) für die Bürsten (26) angeordnet ist, wobei im Stecker-Bauteil (18) mindestens ein elektronisches Entstörelement (60) angeordnet ist, das radial außerhalb des Polgehäuses (12) liegt.
Patent DE-102016224422-A1 (DE)
Title: Kommutierungsschaltkreisvorrichtung und Verfahren zum Entlasten zumindest eines Halbleiters eines Stromrichters und Fahrzeug mit einer Kommutierungsschaltkreisvorrichtung
Inventor: BIRK ALEXANDER
IPC: H02M1/34
Filed: 2016-12-08
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Kommutierungsschaltkreisvorrichtung (100) zum Entlasten zumindest eines Halbleiters eines Stromrichters (103). Die Kommutierungsschaltkreisvorrichtung (100) umfasst zumindest einen ersten Kontakt (105) und einen zweiten Kontakt (110) zum Anschließen einer Batterie (155), weiterhin einen Zwischenkreiskondensator (115), der eine erste Kapazität und eine erste parasitäre Induktivität (160) aufweist und den ausgangsseitigen Stromrichter (103). Eine zweite Schaltereinrichtung (130) und eine dritte Schaltereinrichtung (135) des Stromrichters (103) sind unter Verwendung von Ansteuersignalen ansteuerbar. Ferner umfasst die Kommutierungsschaltkreisvorrichtung (100) die zweite Serienschaltung (140) aus einer ersten Schaltereinrichtung (145) und einem eine zweite Kapazität und eine zweite parasitäre Induktivität (165) aufweisenden Snubberglied (150), wobei die zweite Kapazität kleiner ist, als die erste Kapazität des und/oder die zweite parasitäre Induktivität (165) kleiner ist, als die erste parasitäre Induktivität (160).
Patent DE-102017003192-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (17a), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (12a), mit vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a-e, P2a-e, P3a-e P4a-e), die jeweils ein Sonnenrad (P11a-e, P21a-e, P31a-b; P31d-e, P41a-e), ein Hohlrad (P13a-e, P23a-e, P33a-e, P43a-e) und einen Planetenradträger (P12a-e, P22a-e, P32a-b; P32d-e, P42a-e) aufweisen, mit mehreren Schalteinheiten (S1a-e, S2a-e, S3a-e, S4a-e, S5a-b; S5d-e, S6a-e, S7a-e), mit einem Getriebeeingangselement (10a-e) und mit einem Getriebeausgangselement (11a-e), wobei der Planetenradträger (P12a-e) der ersten Planetenradstufe (P1a-e) permanent drehfest mit dem Hohlrad (P23a-e) der zweiten Planetenradstufe (P2a-e) und das Hohlrad (P13a-e) der ersten Planetenradstufe (P1a-e) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P41a-e) der vierten Planetenradstufe (P4a-e) verbunden ist, wobei das Hohlrad (P33a-e) der dritten Planetenradstufe (P3a-e) permanent drehfest mit dem Getriebeausgangselement (11a-e) verbunden ist.
Patent DE-102017008754-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zum Tragen eines handgeführten Arbeitsgerätes durch einen Benutzer
Inventor: BEHRINGER PATRICK
IPC: A01D34/90
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung zum Tragen eines handgeführten Arbeitsgerätes (10) durch einen Benutzer (99), insbesondere zum Tragen eines Freischneidegerätes oder dgl. Die Tragvorrichtung umfasst mindestens einen Schultergurt (3, 4) zur Anlage der Tragvorrichtung (1) auf der Schulter eines Benutzers (99) und weist eine seitliche Beinplatte (30) mit einer Koppeleinheit (32) zum Ankoppeln des Arbeitsgerätes (10) auf. Die Beinplatte (30) ist mit einem Traggurt (11) an der Tragvorrichtung (1) gehalten, wobei der Traggurt (11) mit einem Ende (15) mit dem Schultergurt (3, 4) wirkverbunden ist. Die Beinplatte (30) ist längs des Traggurtes (11) auf dem Traggurt verschiebbar. Nach der Erfindung ist zwischen dem Traggurt (11) und der Beinplatte (30) funktional eine Fixiervorrichtung (50) angeordnet, die eine Freigabestellung (100) und eine Sperrstellung (200) aufweist. In der Freigabestellung (100) ist die Beinplatte (30) längs des Traggurtes (11) verschiebbar, während in der Sperrstellung (200) die Beinplatte an dem Traggurt (11) unverschieblich festgelegt ist. Dabei ist die Sperrstellung einem ersten Arbeitsmodus (I) des Arbeitsgerätes (10) und die Freigabestellung (100) einem zweiten Arbeitsmodus (II) des Arbeitsgerätes (10) zugeordnet.
Patent DE-102017009830-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Stoffgemischen
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: A01C23/02
Filed: 2017-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausbringen von Stoffgemischen zur landwirtschaftlichen Boden- und/oder Pflanzenbearbeitung mit einer ersten Rahmenanordnung (2), einer zweiten Rahmenanordnung (3), einem ersten Stoffgemisch-Verteiler (4), einer Stoffgemischleitung (5; 5') zu einem zweiten Stoffgemisch-Verteiler (7; 7') und einem Leitungs-Drehgelenk (8; 8') in der Stoffgemischleitung (5; 5'), wobei die zweite Rahmenanordnung (3) über ein Rahmendrehgelenk (9; 9') drehbar an die erste Rahmenanordnung (2) gekoppelt ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Stoffgemischleitung (5; 5') von einem Ausgang (6, 6') des ersten Stoffgemisch-Verteilers (4) durch das Rahmendrehgelenk (9, 9') führt und eine Symmetrieachse (10) des Ausgangs (6; 6') des Stoffgemisch-Verteilers (4), eine Drehachse (11) des Rahmendrehgelenks (9; 9') und eine Drehachse (12) des Leitungs-Drehgelenks (8; 8') auf einer Geraden (G) liegen.
Patent DE-102017009884-A1 (DE)
Title: Poröses Material, Wabenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein poröses Material (1) umfasst ein Aggregat (2) und ein Bindematerial (3), das Aggregate (2) aneinander bindet, wenn Poren (4) gebildet werden. Das poröse Material (1) enthält 0,1 bis 10,0 Masse-% einer MgO-Komponente, 0,5 bis 25,0 Masse-% einer AlO-Komponente und 5,0 bis 45,0 Masse-% einer SiO-Komponente, bezogen auf die Masse des gesamten porösen Materials (1), und ferner 0,01 bis 5,5 Masse-% einer Sr-Komponente, bezogen auf SrO. Diese Zusammensetzung erhöht die mechanische Festigkeit des porösen Materials (1).
Patent DE-102017100027-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Räder
Inventor: SEO NOBUYUKI
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-01-02
Abstract: Eine Lagervorrichtung für Räder umfasst einen Außenring, eine Nabenwelle mit einem Flanschabschnitt zum Anbringen eines Rads an einer Fahrzeugaußenseite, Rollelementen, die zwischen dem Außenring und der Nabenwelle vorgesehen sind, eine Dichtung, die am fahrzeugaußenseitigen Teil des Außenrings angebracht ist, und einen Gleitring, der am fahrzeugaußenseitigen Teil der Nabenwelle angebracht ist und von der Dichtung berührt wird. Eine Außenumfangsfläche des Außenrings weist einen nicht-metallüberzogenen Oberflächenabschnitt auf, der an einem fahrzeugaußenseitigen Ende vorgesehen ist und einen metallüberzogenen Oberflächenabschnitt, der in den nicht-metallüberzogenen Oberflächenabschnitt übergeht. Der Gleitring weist einen Gleitringhauptkörperabschnitt auf, der die Dichtung berührt, und einen zylindrischen gegenüberliegenden Abschnitt, der dem nicht-metallüberzogenen Oberflächenabschnitt gegenüberliegt, um einen Labyrinthspalt zu bilden.
Patent DE-102017100659-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen und Verriegeln von Lamellen einer Lamellenkonstruktion
Inventor: HOMMER ERNST
IPC: F24F13/15
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Bewegen und Verriegeln von Lamellen einer Lamellenkonstruktion, die insbesondere in Gebäudeinstallationen verwendet werden.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit für eine Anordnung zum Bewegen und Verriegeln einer Lamellenkonstruktion zu schaffen, die wartungsarm ist und aus möglichst wenigen, einfach aufgebauten Einzelteilen besteht.Die Aufgabe wird gelöst durch eine Anordnung zum Bewegen und Verriegeln von Lamellen einer Lamellenkonstruktion indem eine Koppelstange, die eine Bewegung mit einem Freiheitsgrad ausführen kann, mit einem Mitnehmerzapfen versehen ist, der in einem abgewinkelten Langloch geführt ist und dieses Langloch zu einer Mitnehmereinrichtung gehört, die mit einer Lamelle verbunden ist, so dass die Linearbewegung der Koppelstange in eine Drehbewegung der Lamelle gewandelt wird. Gleichzeitig erfolgt durch die Gestaltung des Langloches eine Verriegelung nach Schließen der Lamelle, derart dass von Außen die Lamelle nicht geöffnet werden kann.