baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10148517-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung eines synchronen Reluktanzmotors und Verfahren dazu
Inventor: JUNG DAL HO
IPC: H02P6/182
Filed: 2001-10-01
Granted: 2014-01-16
Abstract: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung eines synchronen Reluktanzmotors, die Folgendes umfaßt: einen Gleichrichter (420) zum Aufnehmen eines Wechselstroms und zum Gleichrichten desselben in einen Gleichstrom; einen Wechselrichter (430) zum Aufnehmen eines Gleichstroms und Umwandeln desselben in einen Wechselstrom und zum Bereitstellen desselben für den synchronen Reluktanzmotor (440); eine Erfassungseinheit (460) zum Erzeugen eines geschätzten Winkelgeschwindigkeitswertes des synchronen Reluktanzmotors (440) auf Grundlage einer Induktionsspannung, die durch Erfassen eines Stroms und einer Spannung bestimmt wird, die dem synchronen Reluktanzmotor (440) zugeführt werden, und auf Grundlage der geschätzten Induktionsspannung, die aus dem Strom bestimmt wird; und eine Regelungsvorrichtung (450) zum Aufnehmen des geschätzten Winkelgeschwindigkeitswertes und des Geschwindigkeitsbefehlswertes, die von einem Benutzer eingegeben werden, und zum Regeln der Geschwindigkeit des synchronen Reluktanzmotors (440) durch den Wechselrichter.
Patent DE-10210010-B4 (DE)
Inventor: STUETTGEN GERHARD
IPC: A01C15/04
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: The distributor for a distribution machine for seeds, fertilizer and similar has a distributor head (14) defining a distribution chamber (18) and at least one feed conduit (10) in the distributor head. Distribution conduits (16) connect to the distributor head, spaced from the feed conduit. At least one cut-off slide (20), spaced from the distribution conduits, is movable in and out of the distribution chamber.  The distribution chamber and the distributor head have the form of a lower cylinder, in which on one side (14b) the feed conduit issues. The distribution conduits run star-fashion in a radial direction. The cut-off slide is arranged on a cover area (14d) of the distributor head.
Patent DE-10212382-B4 (DE)
Title: Versetzungssensor
Inventor: INOUE YUICHI
IPC: G01S17/08
Filed: 2002-03-20
Granted: 2016-01-28
Abstract: Versetzungssensor, welcher aufweist: einen Lichtsender (21) zum Senden von Licht auf ein Zielobjekt hin; einen Detektor (22) zum Empfangen von reflektiertem Licht vom Zielobjekt und zum Erzeugen eines Nachweissignals, das vom Abstand zum Zielobjekt abhängt; und einen Signalprozessor (3) zum Berechnen des Abstandes zum Zielobjekt anhand des Nachweissignals, wobei der Signalprozessor (3) eingerichtet ist, Abstandsdaten zu empfangen, die einen von einem anderen Signalprozessor eines anderen Versetzungssensors berechneten Abstand wiedergeben, und wobei der Signalprozessor (3) ferner eingerichtet ist, eine spezifizierte Berechnung mit den von ihm selbst berechneten Abstandsdaten und den empfangenen Abstandsdaten durchzuführen und das Ergebnis der Berechnung auszugeben.
Patent DE-10214997-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Verbindervorrichtung
Inventor: WEILAND F GEORG
IPC: F16L19/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: Hydraulik-Verbindervorrichtung
zur unlösbaren,
drehbar gelagerten Festlegung eines Schlauchanschlussteiles (20)
an einer Schraubmutter (30),  bei der die Verbindungsbildung
durch axiales Einführen
des Schlauchanschlussteiles (20) in die Schraubmutter (10) erfolgt,
wobei das Schlauchanschlussteil (20) eine umfangseitige Haltenut
(23) besitzt,  und die Schraubmutter (30) Mittel (33) zur Verbindung
mit einem weiteren Anschlussteil (12) aufweist, nämlich die Schraubmutter
(30) zur Aufnahme eines Sprengrings (19) mit einer innenseitigen
radialen Kammer (34), die Bereiche unterschiedlicher radialer Tiefe
(T) aufweist, ausgerüstet ist,  wobei
der in Einführrichtung
(36) des Schlauchanschlussteiles (20) hinteren Aufnahmebereich (37)
der Kammer (34) zur vollständigen
Aufnahme des durch das vordere Ende (21) des Schlauchanschlussteiles
(20) aufgeweiteten Sprengrings (19) eine maximale Tiefe (T max ) aufweist und  der in Einfhrrichtung
(36) des Schlauchanschlussteiles (20) vordere Sperrbereich (38)
der Kammer (34) eine geringere Tiefe (T) aufweist,  der Sprengring
(19) nur beim Einführen
des Schlauchanschlussteiles (20) durch dessen vorderes Ende (21)
in einen aufgeweiteten...
Patent DE-10223173-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit Gehäuse, gefüllt mit einer als Fluid vorliegenden Matrix
Inventor: KLOSE THOMAS
IPC: H01L31/048
Filed: 2002-05-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Solarmodul (3) mit zumindest bereichsweise licht- und UV-durchlässigem, geschlossenem Gehäuse (1), in dem ein Solarzellenstring in einer das Gehäuse (1) füllenden Matrix eingebettet ist, wobei  die Matrix beim Betrieb des Solarmoduls (3) als ein unter Betriebsbedingungen nicht aushärtbares Fluid (11) vorliegt,  die Matrix beim Betrieb des Solarmoduls (3) als unter Betriebsbedingungen mit einer Gehäusetemperatur zwischen –40°C und 90°C seinen Aggregatszustand nicht änderndes Fluid (11) vorliegt, das bei 20°C eine Brechungszahl zwischen 1,3 und 1,9 und bei einer Dicke von 2 mm eine mittlere Transmission von über 93% im spektralen Bereich von 200–1100 nm aufweist,  das Gehäuse (1) mindestens eine Druckausgleichvorrichtung (6) aufweist,  der Solarzellenstring aus einzelnen Solarzellen (8) besteht, die elektrisch über eine Leiterplatte (7) miteinander verbunden sind, zur Kontaktierung und mechanischen Stabilisierung der Solarzellen (8) diese auf der Leiterplatte (7) montiert sind und die Leiterplatte (7) die hintere Abschlusswand des Gehäuses (1) bildet.
Patent DE-10228021-B4 (DE)
Title: Druckbehälter für eine eingeschlossene Gasmasse
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: F16F9/04
Filed: 2002-06-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Druckbehälter, umfassend
einen formveränderlichen
Hüllkörper, der
von einer eingeschlossene Gasmasse vorgespannt ist, wobei der Hüllkörper eine kissenförmige Gestalt
aufweist und an einem umlaufenden Rand gasdicht verschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (19) aus mehreren kissenförmigen Abschnitten
(41) besteht, die einen gemeinsamen umlaufenden dichtenden Rand
(37) aufweisen, wobei der dichtende Rand bezogen auf einen Übergang
(43) zwischen den Abschnitten (41) mit zwei spiegelbildlich ausgeführten Verbindungsradien
(51) versehen ist.
Patent DE-10233901-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit Einstechelektrode
Inventor: DERR ANDREAS
IPC: G01N27/36
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Messvorrichtung,
insbesondere pH-Messvorrichtung, mit einer langgestreckten, eine Längsachse
(7) aufweisenden Elektrode (2) zum Einstechen in ein Messgut (16)
und mit einem die Elektrode (2) zumindest teilweise umgebenden Gehäuse (3),
dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (2) in Axialrichtung
(X) ihrer Längsachse
(7) beweglich geführt
und federnd gelagert ist.
Patent DE-10237413-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DAUDEL HELMUT
IPC: F02B37/22
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit einer Turbine im Abgasstrang und einem von der Turbine angetriebenen Verdichter im Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine, wobei die Turbine (1) einen Strömungskanal (3) mit einem radialen Strömungseintrittsquerschnitt (3a) aufweist und ein den Strömungseintrittsquerschnitt (3a) begrenzender Strömungsring (7) vorgesehen ist, wobei im radialen Strömungseintrittsquerschnitt (3a) ein verstellbares radiales Leitgitter (5) zur veränderlichen Einstellung des Strömungseintrittsquerschnitts (3a) angeordnet ist, und wobei der Strömungsring (7) im Gehäuse der Abgasturbine (1) axial zwischen einer Kontaktposition zum Leitgitter (5) und einer einen Spalt zum Leitgitter (5) freigebenden Position verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsring (7) axiale Entlastungsbohrungen zwischen den Stirnseiten des Strömungsringes zum Trimmen der auf den Strömungsring (7) wirkenden Anpresskraft bei Anlage an das radiale Leitgitter (5) vorgesehen sind, derart, dass der Strömungsring (7) durch die Absenkung des statischen Drucks im radialen Leitgitter (5) eine resultierende Druckkraft in Richtung des radialen Leitgitters (5) erfährt.
Patent DE-10241332-B4 (DE)
Title: Presse zum Einformen von Großrohren
Inventor: SCHIFFERS HANS GUENTER
IPC: F15B11/036
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: Presse
zum Einformen von Großrohren
aus U-förmig
vorgeformten Blechen zu einem zylindrischen Schlitzrohr, bestehend
aus entsprechend der Länge des
einzuformenden Großrohres
zahlreichen zu einer Einheit aneinandergereihten Einständerpressen,
die jeweils ein Unterwerkzeug und ein mittels Hydraulikzylinder
und hydraulisch zuschaltbarem Eilgangszylinder auf- und abbewegbares,
mit einem Pressenbalken verbundenes Oberwerkzeug umfassen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Hydraulikzylinder (1) mit einem mittig auf bzw. in einem im Durchmesser
großen,
in seinem Zylindergehäuse
(3) geführten
Hauptkolben (7) angeordneten, stangenartigen, in einem Nebenzylindergehäuse (6)
entfernt von der Führung des
Hauptkolbens (7) ebenfalls geführten
Nebenkolben (8) als Eilgangszylinder ausgebildet sind und Druckmittelzuleitungen
(13 bzw. 14) auf die Kolbenfläche
(12) des Nebenkolbens (8) sowie auf die von dem Nebenkolben (8)
freie Kolbenringfläche
(16) des Hauptkolbens (7) aufweisen.
Patent DE-10247455-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Regeln der Lage der Seitenkante einer kontinuierlichen Bahn
Inventor: WINTER HANS
IPC: B65H23/02
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Einrichtung
zum Regeln der Lage der Seitenkante einer kontinuierlichen Bahn
(118) eines Aufzeichnungsträgers
in einem Drucker oder Kopierer,  bei der eine Bahn-Rückzugvorrichtung
(122, 126) auf die Bahn (118) eine Rückhaltekraft ausübt,  in
Transportrichtung der Bahn (118) bei normalem Druckbetrieb gesehen
danach ein Stellglied (130) angeordnet ist, das die Lage der Seitenkante
der Bahn (118) einstellt,  danach ein Bahn-Antrieb (138) angeordnet
ist, der die Bahn (118) in Transportrichtung gegen die Rückhaltekraft der
Rückzugvorrichtung
(122, 126) vorwärts
bewegt,  danach mindestens eine Umdruckstation (140, 142) angeordnet
ist, die die Bahn (118) mit Tonerbildern bedruckt,  und danach
eine Abzugsvorrichtung (164) angeordnet ist, die die Bahn (118)
zur weiteren Verarbeitung weiter fördert,  wobei im Bereich
des Stellglieds (130) ein erster Sensor (132) angeordnet ist, der
die Ist-Lage der Seitenkante der Bahn (118) erfaßt,  eine Regeleinrichtung
(172) das Ist-Signal (S1) des ersten Sensors (132) mit einem Soll-Signal
(S0) entsprechend...
Patent DE-10252541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Messung der Dicke dünner Schichten
IPC: G01D7/04
Filed: 2002-11-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Messung der Dicke dünner Schichten auf einem Messgegenstand (16) mit einem Gehäuse (12) und mit einer Sonde (14), welche eine Aufsetzkalotte zum Aufsetzen auf den Messgegenstand (16) umfasst, wobei die Sonde (14) mit einer Auswerteeinheit zur Ermittlung von Messdaten verbunden ist, an die während einer Messung mit der Sonde (14) zur Ermittlung der Schichtdicke Signale abgegeben werden und mit einer ersten Anzeigenvorrichtung (26), welche zumindest die Messdaten der Sonde (14) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine weitere Anzeigenvorrichtung (36) vorgesehen ist, welche außerhalb einer Ebene der ersten Anzeigenvorrichtung (26) an dem Gehäuse (12) positioniert ist und Messdaten der Sonde (14) anzeigt.
Patent DE-10254055-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-11-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to a system for the automatic generation of printable files from data in a database. The system includes a printing system having at least one print processing component, the print processing component having means for the printing and/or the further processing of the files. The printing system includes a print job generation element, which is connected to a server via an interface, the server being connected to the database via an additional interface. The invention also relates to a method for the automatic generation of printable files from the data in a database, according to which the files are generated, printed and/or further processed by a printing system having at least one print processing component and a print job generation element.
Patent DE-10293993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation eines stabförmigen chirurgischen Instrumentes zur Erzeugung eines Rückkopplungssignal
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: F16D27/11
Filed: 2002-09-03
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Simulation eines stabförmigen virtuellen chirurgischen Instrumentes (1), insbesondere für die Simulation eines endoskopischen Instrumentes, zur Erzeugung eines Rückkopplungssignals, mi1; 110) symmetrisch um die Longitudinalachse (101) der Hülse (102) angeordnet ist, wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, mit der die Hülse (8; 102) und die Schubstange (11; 110) in einen lösbaren Eingriff miteinander bringbar sind, so dass Hülse (8; 102) und Schubstange (11; 110) in einer ersten Steuerposition gegeneinander frei verschieblich sind und in einer zweiten Steuerposition gegeneinander nur durch Aufbringen einer Kraft auf die Vorrichtung oder gar nicht verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (102) ein mit dieser verbundener Elektromagnet (104, 108, 109) angeordnet ist, dass in der Hülse (102) gegenüber dem Elektromagneten (104, 108, 109) ein in Richtung der Longitudinalachse (101) bewegbarer, metallischer Plunger (105) vorgesehen ist, der durch die Wirkung des Elektromagneten (104, 108, 109) von...
Patent DE-10296660-B4 (DE)
Title: Über Netzwerkadressübersetzungs(NAT) -Einrichtungen hinweg betreibbare Kommunikationsprotokolle
Inventor: PHOMSOPHA BOUNTHAVIVONE
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Ein
Kommunikationsprotokoll zum Initiieren einer Kommunikations-Session über eine
Netzwerkadreßübersetzungseinrichtung
(502), welche internen Netzwerkverkehr mit einer internen Netzwerkadresse
und einem internen Port in externen Verkehr mit einer scheinbaren
externen Ursprungsadresse und einem scheinbaren Port übersetzt,
wobei das Protokoll umfaßt:  Vorbereiten
(200) eines Session-Setup für
eine Session von einer ersten Maschine (500) mit einer nicht routing-fähigen Netzwerkadresse zu einer
zweiten Maschine (506), wobei das Session-Setup eine nicht routing-fähige Netzwerkadresse
anzeigt, zu welcher eine Session-Bestätigung zu senden ist; und  Senden
(202, 204) des Session-Setup an die zweite Maschine (504, 506) über die
Netzwerkadreßübersetzungseinrichtung
(502), wobei die Netzwerkadreßübersetzungseinrichtung
das Session-Setup nicht übersetzt;  wobei
die zweite Maschine (504, 506) so konfiguriert ist, daß sie das
Session-Setup untersucht (208, 210) und feststellt, ob das Session-Setup
die nicht routing-fähige
Netzwerkadresse enthält.
Patent DE-10300681-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: SUZUKI AKEMITSU
IPC: B60G7/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2011-05-19
Abstract: Kugelgelenk (J) mit einem Kugelzapfen (1), mit einer Kugelpfanne (2) zum schwenkbaren Festhalten eines kugelförmigen Kopfes (4) des betreffenden Kugelzapfens (1), mit einem Haltering (19), der mit einem zylindrischen Teil (19a) an einem Schaft (3) des Kugelzapfens (1) befestigt ist und der einen kleinen Flansch (19c) aufweist, der axial von einem inneren Ende des zylindrischen Teiles (19) wegragt, und mit einer Muffe (14), die einen ersten ringförmigen Wulst (17) aufweist, welcher an dem Haltering (19) befestigt ist, wobei dieser erste ringförmige Wulst mit einer inneren Endfläche (17a) ausgebildet ist, die mit dem kleinen Flansch (19c) in engen Kontakt gelangen kann, wobei zwischen dem ersten ringförmigen Wulst (17) und dem kleinen Flansch (19c) ein Zwischenraum (28) vorgesehen ist, der eine Bewegung dieses ersten ringförmigen Wulstes (17) hin zu dem kleinen Flansch (19c) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der kleine Flansch (19c) des Halterings (19) und die innere Endfläche (17a) des ersten...
Patent DE-10322496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Reinigung und Konditionierung von bei Polierprozessen eingesetzten Poliertüchern
Inventor: SCHIEGERL SUSANNE
IPC: B24B53/007
Filed: 2003-05-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Reinigung und Konditionierung von bei Polierprozessen
eingesetzten Poliertüchern,
die einen mit Bürsten
besetzten Körper
aufweist, der an einer Aufnahmehalterung einer Poliermaschine fixierbar
ist, wobei die Bürsten
aus Faserbüscheln
bestehen, die über
die beborstete Fläche
des Körpers
annähernd
gleichmäßig verteilt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Reinigung und Konditionierung
der poromeren oder filzartigen Poliertücher (13) ausschließlich die Besatzfasern
(16) der Faserbüschel
(4) vorgesehen sind, die eine Dicke zwischen 0,05 und 1 mm besitzen
und mit einer Länge
zwischen 1 und 20 mm über
die beborstete, geschlossene Fläche
des Körpers
(5) vorstehen.
Patent DE-10328651-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem Drehschemel, einem Fahrmotor und einem Lenkmotor
Inventor: SCHWARZ ULRICH
IPC: B62D7/02
Filed: 2003-06-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Antriebseinheit mit einem Drehschemel, mindestens einem daran gelagerten Antriebsrad, einem Fahrmotor und einem Lenkmotor, die oberhalb des Rades und koaxial zur Drehachse des Drehschemels angeordnet sind, und mit einem zwischen den Fahrmotor und das Rad geschalteten Fahrgetriebe, wobei sich der mit dem Drehschemel in Wirkverbindung stehende Lenkmotor vertikal unterhalb des Fahrmotors befindet und eine hohl ausgebildete Lenkmotorwelle aufweist, durch die eine Antriebswelle des Fahrgetriebes hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkmotor (2) axial unmittelbar zum Fahrmotor (1) benachbart zwischen diesem und dem Fahrgetriebe angeordnet ist und die Antriebswelle (1a) des Fahrgetriebes als Fahrmotorwelle des Fahrmotors (1) ausgebildet oder drehstarr mit dieser verbunden ist und sich durch die hohl ausgebildete Lenkmotorwelle (2a) hindurch in das vertikal unterhalb des Lenkmotors (2) angeordnete Fahrgetriebe hinein erstreckt.
Patent DE-10329332-B4 (DE)
Title: Kristallisationsverfahren und Maske zum sequentiellen Querverfestigen sowie Vorrichtung diese benutzend
Inventor: JUNG YUN-HO
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer polykristallinen Siliziumschicht aus einer amorphen
Siliziumschicht auf einem Substrat, aufweisend:  Anordnen einer
Maske (100) über
der amorphen Siliziumschicht, wobei die Maske (100) eine Mehrzahl
lichtdurchlässiger
Bereiche (102) hat, wobei die Mehrzahl lichtdurchlässiger Bereiche
(102) in einer stufenförmigen
Anordnung versetzt angeordnet sind und in einer ersten Richtung
und einer zweiten Richtung in einem Abstand zueinander getrennt
angeordnet sind, wobei die zweite Richtung im Wesentlichen senkrecht
zu der ersten Richtung ist, wobei jeder lichtdurchlässige Bereich
(102) einen Mittelabschnitt (106) und einen ersten Seitenabschnitt
(108a) und einen zweiten Seitenabschnitt (108b) hat, welche einander
gegenüberliegenden
Seiten des Mittelabschnitts (106) entlang der ersten Richtung benachbart
sind, und wobei jeder der Abschnitte eine Länge entlang der ersten Richtung
und eine Breite entlang der zweiten Richtung hat, wobei die Breite des
ersten Seitenabschnitts (108a) und des zweiten Seitenabschnitts
(108b) vom Mittelabschnitt (106) weg entlang der ersten Richtung
abnimmt, wobei in der ersten...
Patent DE-10333535-B4 (DE)
Title: Ejektorkreislauf mit einem Kompressor
Inventor: IKEGAMI MAKOTO
IPC: F25B9/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ejektorkreislaufs vom Dampfkompressionstyp, der Wärme von einer Niedrigtemperaturseite zu einer Hochtemperaturseite überträgt, wobei der Ejektorkreislauf umfasst:einen Kompressor (10), der Kältemittel ansaugt und komprimiert,einen hochdruckseitigen Wärmetauscher (20), der Wärme des Hochdruckkältemitteis abgibt, welches von dem Kompressor (10) abgegeben wird,einen niedrigdruckseitigen Wärmetauscher (30), der Niedrigdruckkältemittel verdampft,einen Ejektor (40), der eine Düsenanordnung (41) enthält, welche Hochdruckkältemittel dekomprimiert und expandiert, welches von dem hochdruckseitigen Wärmetauscher (20) zugeführt wird, wobei:ein Drosselöffnungsgrad der Düsenanordnung (41) variabel steuerbar ist, undder Ejektor (40) Kältemittel in der Dampfphase, welches in dem niedrigdruckseitigen Wärmetauscher (30) verdampft wird, durch Verwendung einer Ansaugkraft ansaugt, die durch einen Hochgeschwindigkeits-Kältemittelstrom erzeugt wird, welcher von der Düsenanordnung (41) abgegeben wird, und der Ejektor gleichzeitig Expansionsenergie des von der Düsenanordnung (41) abgegebenen Kältemittels in Druckenergie umwandelt, um einen Einlassdruck des Kompressors (10) zu erhöhen; undeine Gas/Flüssigkeits-Abscheideein richtung (50) zum Abscheiden des von dem Ejektor (40) abgegebenen Kältemittels in Dampfphasenkältemittel und Flüssigphasenkältemittel, wobei die Gas/Flüssigkeits-Abscheideeinrichtung (50) einen Dampfphasen-Kältemittelauslass zu r Abgabe des Dampfphasenkältemittels und einen Flüssigphasen-Kältemittelauslass zur Abgabe des Flüssigphasenkältemittels aufweist, und der Dampfphasen-Kältemittelauslass und der Flüssigphasen-Kältemittelauslass der Gas/Flüssigkeits-Abscheideeinrichtung (50) mit einem Einlass des Kompressors (10) und einem Einlass des niedrigdruckseitigen Wärmetauschers (30) jeweils verbunden sind, wobei:wenn eine Kältemitteltemperatur (Th) an einem Einlass der Düsenanordnung (41), welche mit einem Temperatursensor gemessen wird, gleich oder größer als ein vorbestimmter Temperaturwert ist, der Drosselöffnungsgrad der Düsenanordnung (41) derart gesteuert wird, dass ein Kältemitteldruck (Ph) an einem Einlass der Düsenanordnung (41), welcher durch einen Drucksensor gemessen wird, mit einem Zieldruck (Tp) zusammenfällt, welcher auf der Grundlage der gemessenen Kältemitteltemperatur bestimmt wird, die durch den Temperatursensorgemessen wird, undwenn die mit dem Temperatursensor gemessene Kältemitteltemperatur (Th) kleiner ist als der vorbestimmte Temperaturwert, der Drosselöffnungsgrad der Düsenanordnung (41) derart gesteuert wird, dass eine Strömungsrate des Kältemittels, welches die Düsenanordnung (41) durchströmt, mit dem Zielwert zusammenfällt.
Patent DE-10337530-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Treiberschaltung für ein Flüssigkristalldisplay
Inventor: PARK JAE DEOK
IPC: H03K17/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Treiberschaltung
für eine
LCD-Tafel mit einer Anzahl aufeinanderfolgend angeordneter Blöcke, von
denen jeder Folgendes aufweist:  – ein erstes Schaltelement
(TFT1) mit einem Drain- und einem Gateanschluss, an die sequenziell
entweder ein Startimpuls (VST) oder ein Ausgangssignal eines vorigen Blocks
in der Abfolge geliefert wird;  – ein zweites Schaltelement
(TFT2) mit einem Drainanschluss, der ausschließlich mit einem Sourceanschluss des
ersten Schaltelements (TFT1) verbunden ist, und einem Gateanschluss,
an den ein erstes Taktsignal (CLK4) geliefert wird;  – ein drittes
Schaltelement (TFT3) mit einem Sourceanschluss, der mit einem Sourceanschluss
des zweiten Schaltelements (TFT2) verbunden ist, und einem Drainanschluss,
der mit einem ersten Spannungseingangsanschluss (Vss) verbunden
ist;  – ein
viertes Schaltelement (TFT4) mit einem Drainanschluss, der mit einem
zweiten Spannungseingangsanschluss (Vdd) verbunden ist, einem Gateanschluss
zum Empfangen eines zweiten Taktsignals (CLK3), das nicht an das
zweite Schaltelement (TFT2) geliefert wird, und einem Sourceanschluss,
der mit einem Gateanschluss des dritten Schaltelements...
Patent DE-10339070-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Lateralen Phasenwechsel-Speicher
Inventor: WICKER GUY C
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Bauelementestruktur, umfassend:  Aufbringen
eines Leitermaterials (230) auf einem Substrat (150);  Entfernen
eines Teils des Leitermaterials, so daß zwei Elektroden (130, 140)
aus dem Leitermaterial (230) gebildet werden, wobei die beiden Elektroden
durch eine sublithographische Distanz beabstandet sind; und  Aufbringen
eines Phasenwechselmaterials (120) zwischen den beiden Elektroden
(130, 140).