baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116262-A1 (DE)
Title: Beidseitige Kühlung von Leistungselektronikbaugruppen
Inventor: ZIMMERMANN SASCHA
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronikmodul, aufweisend wenigstens eine leistungselektronische Baugruppe, welche eine Trägerstruktur und wenigstens ein leistungselektronisches Bauelement aufweisen, eine Kühleinrichtung zum Kühlen der leistungselektronischen Baugruppen, mit einem Kühlkörper zum Abtransportieren einer Wärme der leistungselektronischen Bauelemente von einer Kühlkörperseite der ersten Trägerstruktur, und zumindest einem pulsierenden Wärmerohr zum Transportieren einer Wärme der leistungselektronischen Bauelemente an den Kühlkörper, wobei ein Wärmeaufnahmebereich des pulsierenden Wärmerohrs an einer Kühlkörper-fernen Seite der leistungselektronischen Baugruppe angeordnet ist.
Patent DE-102021116697-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät zur ultraflachen Bodenbearbeitung
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B33/02
Filed: 2021-06-29
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (2) zur ultraflachen Bodenbearbeitung, umfassend einen sich in Arbeitsstellung quer zur Fahrrichtung (F) erstreckenden Rahmen (4), der zumindest zwei Arbeitssegmente (6a - d) aufweist, wobei ein Arbeitssegment (6a - d) gebildet ist durch eine Abfolge von zumindest zwei Arbeitswerkzeugen auf die sich das Bodenbearbeitungsgerät (2) während der Arbeit, vorzugsweise ausschließlich, abstützt, wobei zumindest ein Arbeitswerkzeug als Vorlaufwerkzeug (12a - d) zum Lockern des Bodens und/oder Schneiden von Ernteresten und zumindest ein Arbeitswerkzeug als in Fahrtrichtung (F) auf das Vorlaufwerkzeug (12a - d) folgendes Nachlaufwerkzeug (14a - d) zur Rückverfestigung des Bodens und/oder Einebnen der Erntereste ausgeführt ist, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (2) zumindest eine Spannvorrichtung (20) umfasst zur einstellbaren Verteilung der Gewichtskraft des Bodenbearbeitungsgerätes (2) zwischen dem Vorlaufwerkzeug (12a - d) und dem Nachlaufwerkzeug (14a - d).
Patent DE-102021123058-A1 (DE)
Title: Maskieren von sensiblen informationen in einem dokument
Inventor: BAESSLER MICHAEL
IPC: G06F16/93
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die beispielhaften Ausführungsformen offenbaren ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein Computersystem zum Schutz von sensiblen Informationen. Zu den beispielhaften Ausführungsformen kann ein Verwenden eines invertierten Textindex zum Auswerten von einem oder mehreren statistischen Maßen eines Indextokens des invertierten Textindex, ein Verwenden des einen oder der mehreren statistischen Maße zum Auswählen eines Satzes von Kandidatentoken, ein Entnehmen von Metadaten aus dem invertierten Textindex, ein Zuordnen des Satzes von Kandidatentoken zu jeweiligen Tokenmetadaten, ein Zerlegen von mindestens einem Dokument in Token, was ein oder mehrere Dokumenttoken ergibt, ein Vergleichen des einen oder der mehreren Dokumenttoken mit dem Satz von Kandidatentoken, ein Auswählen eines Satzes von zu maskierenden Dokumenttoken, ein Auswählen von mindestens einem Teil des Satzes von Dokumenttoken, der gemäß den zugehörigen Tokenmetadaten sensible Informationen aufweist, ein Maskieren des mindestens einen Teils des Satzes von Dokumenttoken und ein Bereitstellen von einem oder mehreren maskierten Dokumenten gehören.
Patent DE-102021123965-A1 (DE)
Title: 3-wege-magnetventil, bremssystem für fahrzeug einschliesslich desselben und steuerverfahren dafür
Inventor: JEONG SEUNG HWAN
IPC: B60T15/36
Filed: 2021-09-16
Abstract: Es werden ein 3-Wege-Magnetventil, ein Fahrzeugbremssystem mit dem 3-Wege-Magnetventil und ein Steuerverfahren dafür offenbart. Die vorliegende Offenbarung stellt in mindestens einer Ausführungsform ein Bremssystem für ein Fahrzeug bereit, einschließlich eines oder mehrerer Radzylinder, die dazu konfiguriert sind, unter Verwendung von Hydraulikdruck Bremsdruck auf jedes der Räder eines Fahrzeugs auszuüben, eines oder mehrerer der 3-Wege-Magnetventile, die dazu konfiguriert sind, den dem einen oder den mehreren Radzylindern zugeführten Hydraulikdruck zu erhöhen oder zu verringern, und einer Bremsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, unter Verwendung einer auf ein Bremspedal ausgeübten Trittkraft oder durch Betreiben einer Hydraulikpumpe dem einen oder den mehreren Radzylindern den Hydraulikdruck zuzuführen.
Patent DE-102021124015-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerung mithilfe einer prädiktiven karte
Inventor: BOMLENY DUANE M
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-09-16
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021124197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckprodukts
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41F23/08
Filed: 2021-09-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen eines Druckprodukts (2), mit den Schritten: Auftragen (41) eines hochviskosen und niederenergetischen ersten Fluids (10) im Flachdruckverfahren oder im Flexodruckverfahren; und Abformen (42) einer diffraktiven Struktur (11) in das erste Fluid unter Verwendung einer Folienbahn (6a); zeichnet sich durch folgende Schritte aus: Härten und/oder Trocknen (43) der Struktur (11); Auftragen (44) eines zweiten Fluids (20) wenigstens im Bereich (12) der Struktur; und Erzeugen (45) von zueinander beabstandeten Erhebungen (21) aus zweitem Fluid. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, drucktechnisch erzeugte Veredelungen auf einfache Weise und mit kostengünstigen Mitteln vor Verschmutzung und/oder Beschädigung zu schützen.
Patent DE-102021124236-A1 (DE)
Title: Druckbehälter, Druckbehältersystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ausbilden von Rippen
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C13/08
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß einen Druckbehälter 10 zur Lagerung von gasförmigem Brennstoff mit einer Behälterwand 20, die einen Innenraum 15 umschließt, wobei an der Behälterwand 20 eine oder mehrere Rippen 30, 40 ausgebildet sind. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Druckbehältersystem 5 mit mindestens zwei solchen Druckbehältern 10, ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Ausbilden von Rippen 30, 40 an einer Behälterwand 20 eines Druckbehälters 10.
Patent DE-102021124829-A1 (DE)
Title: Turbolader, eine dichtungsbaugruppe beinhaltend
Inventor: CAVAGNARO AUGUSTINE
IPC: F02C7/06
Filed: 2021-09-26
Abstract: Ein Turbolader beinhaltet eine Welle, die sich zwischen einem ersten und einem zweiten Wellenende erstreckt. Ein Turbinenrad ist mit dem ersten Wellenende gekoppelt, und ein Lagergehäuse definiert einen Lagergehäuseinnenraum und ist um die Welle herum angeordnet. Ein Turbinengehäuse definiert einen Turbinengehäuseinnenraum und ist um das Turbinenrad herum angeordnet. Eine Dichtungsbaugruppe beinhaltet einen Kasten, der um die Welle herum angeordnet ist und sich zwischen einem ersten Kastenende in der Nähe des Turbinenrads und einem zweiten, von dem Turbinenrad distal entfernten Kastenende erstreckt. Die Dichtungsbaugruppe beinhaltet ebenso einen Ring, der zwischen der Welle und dem Kasten derart angeordnet ist, dass der Ring radial zwischen der Welle und dem Ring durch den Kasten nicht behindert wird. Die Dichtungsbaugruppe beinhaltet ferner eine verformbare Komponente, die mit dem zweiten Kastenende und dem Ring gekoppelt und mit dem Ring beweglich ist, um den Lagergehäuseinnenraum und den Turbinengehäuseinnenraum abzudichten.
Patent DE-102021127930-A1 (DE)
Title: Bremssystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betätigen eines Bremssystems
Inventor: THALHAUSER MANFRED
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Bremssystem (10) eines für autonomes Fahren ausgelegten Kraftfahrzeugs umfasst wenigstens eine durch einen Bremsdruck betätigbare, auf ein Rad (12) des Kraftfahrzeugs wirkende Bremse (14), sowie ein Hauptmodul (16), das eine Bremskraft in einem manuellen Fahrbetrieb bereitstellt, ein Autonom-Modul (18), das eine Bremskraft in einem autonomen Fahrbetrieb bereitstellt, und ein ABS-Modul (20). Das Bremssystem (10) ist so ausgelegt und wird so betrieben, dass bei einem Ansprechen des ABS-Moduls (20) sowohl das Hauptmodul (16) als auch das Autonom-Modul (18) einen Anteil eines Gesamtbremsdrucks liefern, der an der Bremse (14) anliegt, wenn ein angeforderter Spitzenbremsdruck über einem maximalen Bremsdruck des Hauptmoduls (16) liegt.
Patent DE-102021128042-A1 (DE)
Title: FAHRZEUGSTOßFÄNGERBAUGRUPPE
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B60R21/16
Filed: 2021-10-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugstoßfängerbaugruppe bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Paar von Rahmenträgern und eine Stoßfängerbaugruppe. Die Stoßfängerbaugruppe beinhaltet einen Stoßfängerträger, der durch die Rahmenträger getragen wird, und einen Airbag. Der Airbag beinhaltet eine erste Airbagkammer, die durch den Stoßfängerträger getragen wird und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, und eine zweite Airbagkammer, die durch den Stoßfänger getragen wird und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist. Die erste Airbagkammer ist in einer Fahrzeugquerrichtung relativ zu der zweiten Airbagkammer angeordnet. Die erste Airbagkammer weist in der aufgeblasenen Position ein erstes Volumen auf. Die zweite Airbagkammer weist in der aufgeblasenen Position ein zweites Volumen auf. Das erste Volumen unterscheidet sich von dem zweiten Volumen.
Patent DE-102021133097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Behältnissen mit elektrostatischer Aufladung von Behältnissen
Inventor: LYASHENKO ALEXANDRA
IPC: B41J2/41
Filed: 2021-12-14
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von Behältnissen (10) wobei die Behältnisse mittels einer Transporteinrichtung (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert werden und mittels wenigstens einer Druckeinrichtung (2) an deren Außenoberfläche mit einem fließfähigen Druckmedium bedruckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisse (10) wenigstens zeitweise vor und/oder während der Bedruckung elektrostatisch aufgeladen werden.
Patent DE-102021134227-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA TAKUYA
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-12-22
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung stellt eine Zielposition auf einer Fahrspur auf der Grundlage von Fahrzeugumgebungsinformationen ein, berechnet eine Bewegungsroute und führt eine Parkassistenzsteuerung zum Bewegen eines eigenen Fahrzeugs entlang der Bewegungsroute aus. Die Parkassistenzsteuerung umfasst eine Lenkwinkelsteuerung, eine Antriebskraftsteuerung und eine Bremskraftsteuerung. Die Parkassistenzvorrichtung ändert die Stoppanzahl eines Stoppens des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage der Fahrzeugumgebungsinformationen, während sie das eigene Fahrzeug entlang der Bewegungsroute bewegt.
Patent DE-102021201047-A1 (DE)
Title: Kofferraum und Fahrzeug mit einem Staufach
Inventor: SIEGLER PHILIPP
IPC: B60R7/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kofferraum für ein Kraftfahrzeug mit einem aus einem Kofferrauminnenraum zugänglichen kollabierbaren und expandierbaren Staufach zur Aufnahme von Transportgut. Es ist vorgesehen, dass der Kofferraum über eine Verkleidung verfügt, welche eine aus dem Kofferrauminnenraum zugängliche Aussparung aufweist, in welcher das Staufach als ein Einbauteil angeordnet ist und in welcher das Staufach in der kollabierten Nichtgebrauchsposition vollständig in der Aussparung aufgenommen werden kann.
Patent DE-102021203168-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: RIEDL JOHANNES
IPC: H02K1/16
Filed: 2021-03-30
Abstract: Stator (3) einer elektrischen Maschine (2), der ein Blechpaket (5) aus einer Vielzahl von Blechlamellen (6) umfasst, wobei das Blechpaket (5) Statorzähne (7) und zwischen den Statorzähnen (7) gebildete Statornuten (8) aufweist, wobei die Statornuten (8) zur Aufnahme von elektrischen Leitern (9) einer Statorwicklung (10) vorgesehen sind, wobei die Statorzähne (7) und Statornuten (8) an einer Außenseite (15) und an einer Innenseite (16) des Blechpakets (5) angeordnet sind, wobei das Blechpaket (5) ein ringförmiges Statorjoch (17) aufweist, von dem ausgehend die Statorzähne (7) in radialer Richtung bezüglich einer Statorachse (18) nach außen bzw. innen abragen, wobei die Blechlamellen (6) zur Bildung der Statornuten (8) Nutausnehmungen (20) aufweisen, wobei ein Teil der im Blechpaket (5) vorgesehenen Nutausnehmungen (20) jeweils als in radialer Richtung offene Nutausnehmung (20.1) ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der andere Teil der im Blechpaket (5) vorgesehenen Nutausnehmungen (20) jeweils als in radialer Richtung geschlossene Nutausnehmung (20.2) ausgebildet sind.
Patent DE-102021204712-A1 (DE)
Title: Nagelzieher und Verfahren zum Ziehen eines Schienennagels eines Gleises
Inventor: WIDLROITHER OTTO
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nagelzieher (1) zum Ziehen eines Schienennagels (5) eines Gleises mit einem Gehäuse (2), einer an dem Gehäuse (2) gelagerten Linearverlagerungseinheit (3), und einer Greifereinheit (4) zum Greifen des Schienennagels (5), welche mittels der Linearverlagerungseinheit (3) relativ zu dem Gehäuse (2) in einer Verlagerungsrichtung (R1) linear verlagerbar ist, wobei die Linearverlagerungseinheit (3) ein Hohlrohr (6) umfasst und das Hohlrohr (6) in dem Gehäuse (2) geführt ist.
Patent DE-102021209540-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Management von Risiken eines technischen Systems
Inventor: SEPT JÜRGEN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zum Management von Risiken eines technischen Systems (1), welches mehrere technische Einrichtungen (3, 5, 7) aufweist. Zur Verbesserung des Managements von Risiken wird bei dem Verfahren für die mehreren technischen Einrichtungen (3, 5, 7) eine jeweilige Risikoinformation (RS) ermittelt, welche ein für die technische Einrichtung (3, 5, 7) ermitteltes Risiko repräsentiert. Die Risikoinformation (RS) wird anhand einer Hierarchie (20) ermittelt, bei der wenigstens eine Teileinrichtung (15, 17, 19), welche einen Teil der technischen Einrichtung (3, 5, 7) bildet, in einer Hierarchieebene (33, 35, 37) liegt, die einer Hierarchieebene (39) der technischen Einrichtung (3, 5, 7) untergeordnet ist.
Patent DE-102021209829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: MAURUSCHAT RAINER
IPC: B29D30/20
Filed: 2021-09-06
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Aufwickeln und Fertigstellen von Seitenwänden (2, 3) auf einer Seitenwandtrommel (1),b) Aufwickeln eines Materialstreifens in Form eines Wulstverstärkers (4) auf die Seitenwand (2,3) auf der Seitenwandtrommel (1),wobei ein Seitenwandverband aus Seitenwand (2,3) und Wulstverstärker (4) gebildet wird,c) Fertigstellen einer Reifenkarkasse (10) auf einer Karkasstrommel,d) Abnahme der Reifenkarkasse (10) von der Karkasstrommel mit einer Karkasstranfereinheit (9),e) Verbinden der Reifenkarkasse (10) mit den Seitenwandverbünden aus Seitenwand (2,3) und Wulstverstärker (4),f) Verfahren der Karkasstranfereinheit (9) mit der Reifenkarkasse (10) und mit den angebundenen Seitenwandverbünden zu einer Bombiertrommel (6),g) Positionierung der Karkasstranfereinheit (9) mit der Reifenkarkasse (10) und den angebundenen Seitenwandverbünden auf der Bomiertrommel,h) Bombieren der Reifenkarkasse (10) mit den auf beiden Seiten angebundenen Seitenwandverbünden,wobei die Seitenwandverbünde mit einem Hochschlagmittel (12,16) seitlich an der Reifenkarkasse (10) hochgeschlagen werden und die Reifenkarasse (10) mit einem koaxial angeordneten Gürtel-Laufstreifen-Paket (14) vereinigt wird,i) Fertigstellen des Reifenrohlings (19) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102021213705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Raddruckregelung und Raddruckregler
Inventor: ZYSNO RENÉ
IPC: B60T8/34
Filed: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Raddruckregelung von wenigstens einer Radbremse eines Kraftfahrzeuges, wobei in der Radbremse Bremsdruck mit Hilfe eines Druckaktuators aufgebaut wird, und wobei wenigstens ein Ventil zum Druckaufbau und/oder Druckaufbau vorgesehen ist, wobei für die Ventilansteuerung eine Zeitbasis verwendet wird, die kleiner oder gleich 1 ms beträgt, insbesondere 0,25 ms ist.
Patent DE-102022000006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken und Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung
Inventor: ATILGAN ADNAN
IPC: B23K26/02
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken, insbesondere von Werkstücken mit natürlichen Oberflächen wie Natursteinplatten, und ein Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung, welche eine Laserstrahlenquelle und einen Abstandssensor aufweist, um einen Abstand zwischen einem relativ zur Laserstrahlquelle definierten primären Ort und einem sekundären Ort auf dem Werkstück zu erfassen, und/oder einen Qualitätssensor aufweist, um eine Qualität des Werkstücks zu erfassen.
Patent DE-102022101985-A1 (DE)
Title: GIEßKAMMER FÜR DRUCKGIEßVORRICHTUNG UND DRUCKGIEßVORRICHTUNG MIT EINER SOLCHEN GIEßKAMMER
Inventor: ROBBINS PAUL H
IPC: B22D17/20
Filed: 2022-01-28
Abstract: Eine Gießkammer für eine Druckgießvorrichtung weist eine Kolbenbohrung auf und schließt Folgendes ein: einen länglichen Körper, der aus einem ersten Material gefertigt ist, wobei der Körper eine axiale Bohrung aufweist, die sich durch denselben erstreckt, einen ersten Kammereinsatz, der aus einem zweiten Material gefertigt ist, wobei der erste Kammereinsatz in der axialen Bohrung aufgenommen wird und eine erste Oberfläche der Kolbenbohrung definiert, und einen zweiten Kammereinsatz, der aus einem dritten Material gefertigt ist, wobei der zweite Kammereinsatz in der axialen Bohrung aufgenommen wird und eine zweite Oberfläche der Kolbenbohrung definiert, wobei das dritte Material eine höhere Verformbarkeit aufweist als das zweite Material.
Patent DE-102022103624-A1 (DE)
Title: Düsenspitze
Inventor: RESLHUBER CHRISTIAN
IPC: B29C45/20
Filed: 2022-02-16
Abstract: Eine Düsenspitze (2) zum Spritzgießen weist einen in Richtung ihrer Längserstreckung (L) verlaufenden Kanal (9) auf, der von einem Körper (10) der Düsenspitze (2) ummantelt ist. Die Düsenspitze (2) weist ein vorderes Ende (11), das an ein Formwerkzeug ansetzbar ist, und ein hinteres Ende (12), das an bzw. in einem Hauptkörper (13) einer Düse (1) anordenbar ist, auf. Eine normal zur Längserstreckung (L) verlaufende Querschnittsfläche des Körpers (9) der Düsenspitze (2) nimmt von einer vom vorderen Ende (11) der Düsenspitze (2) beabstandeten Einschnürung (15) des Körpers (9) der Düsenspitze (2) weg in Richtung zum vorderen Ende (11) der Düsenspitze (2) hin und in Richtung zum hinteren Ende (12) der Düsenspitze (2) hin jeweils zumindest abschnittsweise zu.
Patent DE-102022105403-A1 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung für ein Tasteninstrument
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Klaviaturvorrichtung für ein Tasteninstrument, die in der Lage ist, ein ausgezeichnetes Anschlagsgefühl und einen stabilen Tastenanschlag zu erreichen, ohne ein Schwammgefühl oder eine unangenehme Schwingung während eines Tastenanschlags zu bereiten. Die Klaviaturvorrichtung umfasst einen Klaviaturrahmen, Tasten, die an dem Rahmen schwenkend gelagert sind, Hämmer, die an dem Rahmen schwingbar gelagert sind und zusammen mit einem Tastenanschlag schwingen, einen Hammer-Obergrenzen-Anschlag, der ein einem hinteren Ende des Rahmens bereitgestellt ist und von einem hinteren Ende eines Hammers von unten während eines Tastenanschlag berührt wird, und einen Tasten-Untergrenzen-Anschlag, der an einem vorderen Ende des Rahmens bereitgestellt ist und von vorderen Enden der Tasten von oben während eines Tastenanschlags berührt wird. Der Hammer-Obergrenzen-Anschlag weist eine festgelegte Flexibilität auf, die eine Verformung des Hammer-Obergrenzen-Anschlags so ermöglicht, dass nach einem Kontakt eines Hammers während eines Tastenanschlags eine zugeordnete Taste ihre unterste Position in einem Zustand in Kontakt mit dem Tasten-Untergrenzen-Anschlag erreicht.
Patent DE-102022105871-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Elektrodenblättern für eine Energiezelle aus einer Elektrodenbahn und Verfahren
Inventor: GÖGEL PATRICK
IPC: B65H35/04
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von Elektrodenblättern (11) für eine Energiezelle, insbesondere für eine Batterie, aus einer Elektrodenbahn (12). Die Vorrichtung (10) umfasst eine Sensorvorrichtung (13) und eine Regelungseinheit (14), wobei die Sensorvorrichtung (13) zur Abtastung von Merkmalen der Kontur (17, 18) an mindestens einer Kante (19, 20) der Elektrodenbahn (12) und zur Erzeugung eines Sensorsignals (21) eingerichtet ist. Das Sensorsignal (21) ist von der Regelungseinheit (14) empfangbar und die Regelungseinheit (14) dazu eingerichtet, mindestens die Geschwindigkeit eines angetriebenen Förderelements (15) der Vorrichtung (10) und/oder mindestens die Auslenkung eines Auslenkelements (16) der Vorrichtung (10) auf Basis des empfangenen Sensorsignals (21) mit einem Steuersignal (22) zu regeln, wobei die Vorrichtung (10) eine Querschneidevorrichtung (23) zur Herstellung von Querschnitten (23) und Vereinzelung der Elektrodenbahn (12) zu Elektrodenblättern (11) aufweist. Die Schneidposition (26) der Querschneidevorrichtung (23) zu der Kontur (17, 18) an mindestens einer Kante (19, 20) ist durch die Geschwindigkeit des mindestens einen angetriebenen Förderelements (15) und/oder durch die Auslenkung des mindestens einen Auslenkelements (16) auf eine Ziellage zueinander regelbar. Die Erfindung betrifft weiterhin ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102022107483-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Modifizieren von Trägersignalen bei einer phasenverschobenen Pulsweitenmodulation
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Ansteuerung eines modularen Multilevelkonverters, wobei der modulare Multilevelkonverter eine Vielzahl von Modulen mit mindestens einer Energiespeichereinheit und einer Mehrzahl steuerbarer Schalter umfasst, wobei der modulare Multilevelkonverter mittels pulsweitenmodulierter Steuersignale angesteuert wird, wobei ein jeweiliges Steuersignal basierend auf einem jeweiligen Trägersignal (701, 702, 703), welches eine auf das jeweilige Modul bezogene Phasenverschiebung aufweist, und basierend auf mindestens einem Referenzsignal (115) erzeugt wird, wobei durch einen auf einem Größenvergleich basierenden Vergleich eines Signalverlaufs des jeweiligen Trägersignals mit dem mindestens einen Referenzsignal eine Zuschaltzeit der mindestens einen Energiespeichereinheit des jeweiligen Moduls zu einem Laststrom getriggert wird, und wobei der Signalverlauf (700) des jeweiligen Trägersignals durch mindestens eine Veränderung innerhalb folgender drei Freiheitsgrade modifiziert wird, nämlich indem das jeweilige Trägersignal (701, 702) gegenüber dem mindestens einen Referenzsignal vertikal verschoben wird und/oder Signalflanken des jeweiligen Trägersignals (702) konvex gewölbt werden und/oder Signalflanken des jeweiligen Trägersignals (701, 703) konkav gewölbt werden. Ferner wird ein entsprechendes Steuergerät sowie ein modularer Multilevelkonverter mit diesem Steuergerät beansprucht.