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Patent DE-102020111024-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fenster- oder Türrahmens an einem Gebäudeteil und zusammen mit dieser Befestigungsvorrichtung verwendbarer Rollladenkasten
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E06B1/60
Filed: 2020-04-22
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fenster- oder Türrahmens an einem Gebäudeteil beschrieben. Die beschriebene Befestigungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mindestens zwei miteinander in Eingriff bringbare Einzelteile umfasst, wobei ein erstes Einzelteil zur Befestigung an einem nicht durch den Fenster- oder Türrahmen gebildeten Gebäudeteil ausgelegt ist, wobei ein zweites Einzelteil zur Befestigung am Fenster- oder Türrahmen ausgelegt ist, und wobei zwei der vorhandenen Einzelteile so miteinander in Eingriff bringbar sind, dass sie auch noch im bestimmungsgemäß in Eingriff gebrachten Zustand in einer bestimmten Richtung relativ zueinander bewegbar sind. Ferner wird ein zusammen mit der Befestigungsvorrichtung verwendbarer Rollladenkasten beschrieben.
Patent DE-102020117301-A1 (DE)
Title: Elektrodenstapel einer Lithiumzelle
Inventor: SCHORB KLAUS
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenstapel (1) einer Lithiumzelle, wobei der Elektrodenstapel (1) mindestens eine beidseitig beschichtete Anode (2), beidseitig beschichtete Kathoden (3) und Separatoren (4) aufweist, wobei die mindestens eine beidseitig beschichtete Anode (2) und die beidseitig beschichteten Kathoden (3) alternierend gestapelt und zwischen diesen Separatoren (4) angeordnet sind.Hierbei weist mindestens eine Stapelseite (5) in Stapelrichtung außen eine einseitige beschichtete Anode (6) auf, wobei zwischen dieser einseitig beschichteten Anode (6) und der benachbarten beidseitig beschichteten Kathode (3) einer der Separatoren (4) angeordnet ist.Insbesondere ist vorgesehen, dass die einseitig beschichtete Anode (6, 8) außen eine Funktionsschicht (15) aufweist, beispielsweise eine Isolationsschicht oder eine leitfähige Schicht.
Patent DE-102020117465-A1 (DE)
Title: Türöffner, Tür und Kraftfahrzeug
Inventor: LUTZ KLAUS
IPC: E05B85/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung stellt einen Türöffner für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Türöffner (10) umfasst einen Taster (1) zum Öffnen einer Tür des Kraftfahrzeuges und der Taster (1) trägt eine Zahnstange (16) zum Betätigen des Tasters (1) in einer vorgesehenen Betätigungsrichtung.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Tür, ein entsprechendes Kraftfahrzeug sowie insbesondere ein entsprechendes Rennfahrzeug bereit.
Patent DE-102020119231-A1 (DE)
Title: Militärische Wurfanlage
Inventor: JORDAN-WINNEKNECHT TIM
IPC: F41H11/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Wurfanlage zum Werfen militärischer Wurfmittel mit mehreren Wurfbechern (2) zur Aufnahme der Wurfmittel und einem Träger (3), an welchem die Wurfbecher (2) befestigt sind, wobei die Wurfbecher (2) über Halterungen (4) an einer Mantelfläche (M) des Trägers (3) über dessen Länge (L) verteilt befestigt sind.
Patent DE-102020126666-A1 (DE)
Title: Mehrreihiges Lager für ein Getriebe
Inventor: WERNER STEFAN
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrreihiges Lager für ein Getriebe. Das mehrreihige Lager umfasst eine Außenlaufbahn (14), welche zwei axial zueinander beabstandete Außenlaufflächen (18) aufweist, eine Innenlaufbahn (30), welche zwei axial zueinander beabstandete Innenlaufflächen (34) aufweist, wobei wischen der Außenlaufbahn (14) und der Innenlaufbahn (30) eine Vielzahl an Wälzkörpern (38) angeordnet sind, die über einen Wälzkörperkäfig (46), gehalten sind. Die Außenlaufbahn (14) ist dabei an einem zu lagernden Getriebebauteil (22) ausgebildet und der Wälzkörperkäfig (46) ist ein Schnappkäfig, welcher zur axialen Stirnseite offene Wälzkörpertaschen (42) aufweist.
Patent DE-102020128412-A1 (DE)
Title: Verbinder und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KUBO TOSHITAKA
IPC: C23C28/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbinder, der ein elektrisches Kontakt-Material beinhaltet, das ein Metall-Basis-Material und eine leitfähige Überzugs-Schicht auf einer Oberfläche des Metall-Basis-Materials enthält, wobei die leitfähige Überzugs-Schicht beinhaltet: eine Matrix-Phase, die aus einem anderen Metall als Gold besteht; und eine zweite Phase, die beinhaltet: langgestreckte Abschnitte, die sich in einer Tiefen-Richtung von einer Oberfläche der Matrix-Phase aus erstrecken; und Abschnitte mit vergrößertem Durchmesser, die sich in der Oberfläche der Matrix-Phase von den langgestreckten Abschnitten entlang der Oberfläche erstrecken, wobei die zweite Phase aus Gold oder einem nichtmetallischen leitfähigen Material besteht, das weniger oxidierbar ist als das Metall, das die Matrix-Phase bildet.
Patent DE-102020128632-A1 (DE)
Title: Tau-Protein-bindendes Peptid zur Therapie der Alzheimer-Demenz
Inventor: FUNKE SUSANNE AILEEN
IPC: A61P25/28
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Peptide, die an Tau oder Tau-Fragmente binden, auf Peptidkonjugate und auf eine pharmazeutische Zusammensetzung, die ein solches Peptid oder Peptidkonjugat enthält. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung solcher Peptide, Peptidkonjugate und pharmazeutischen Zusammensetzungen in der Medizin, bevorzugt zum Verhindern, Behandeln und/oder Diagnostizieren einer Tauopathie. Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiter auf ein Kit, das ein solches Peptid oder Peptidkonjugat enthält.
Patent DE-102020131577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Glas
Inventor: DITTMANN CHRISTOPH
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes (202), wobei ein Rohling aus transparentem Material erhitzt und/oder bereitgestellt und nach dem Erhitzen und/oder nach dem Bereitstellen zwischen einer ersten Form (UF) und zumindest einer zweiten Form (OF) zu dem optischen Element (202), insbesondere beidseitig, blankgepresst und anschließend mit einem Oberflächenbehandlungsmittel besprüht wird.
Patent DE-102020133055-A1 (DE)
Title: Wärmeregelungssysteme für elektrifizierte fahrzeuge mit kombinierbaren kühlkreisläufen für batteriepack und elektrische antriebskomponenten
Inventor: MACKENZIE KEVIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Offenbarung stellt Wärmeregelungssysteme für elektrifizierte Fahrzeuge mit kombinierbaren Kühlkreisläufen für Batteriepack und elektrische Antriebskomponenten bereit. Diese Offenbarung beschreibt im Detail Wärmeregelungssysteme zum thermischen Regeln von Batteriepacks und anderen elektrischen Antriebskomponenten elektrifizierter Fahrzeuge. Ein beispielhaftes Wärmeregelungssystem kann einen Batteriekühlkreislauf und einen Kühlkreislauf des Elektroantriebs beinhalten. Der Kühlkreislauf des Elektroantriebs kann während oder in Erwartung gewisser Fahrzeugbedingungen, wie etwa Hochlastbetriebsbedingungen, durch eine Kombination von Ventilen und Kühlmittelleitungen mit dem Batteriekühlkreislauf fluidisch verbunden sein, um die Kühlung von elektrischen Antriebskomponenten während der Hochlastbetriebsbedingungen zu verstärken.
Patent DE-102020133431-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für eine kopplungsvorrichtung
Inventor: BASILE JAMES M
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und ein System für eine Kopplungsvorrichtung bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Kopplungsvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Kopplungsvorrichtung eine Position einer Zubehörkomponente innerhalb ihrer Haltevorrichtung halten, wenn ein oder mehrere Bolzen festgezogen werden.
Patent DE-102020203023-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: LEE HONG SEOK
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Antennenvorrichtung umfasst ein Substrat, eine auf dem Substrat angeordnete Sendeantenne und ein Hilfssubstrat, das in einem oberen Abschnitt der Sendeantenne angeordnet ist und eine Funkwellenleitereinheit mit einer Hornform aufweist. Das Hilfssubstrat umfasst des Weiteren einen Isolator und ein zweites Metallmuster, das in der Funkwellenleitereinheit auf dem Isolator angeordnet ist.
Patent DE-102020204977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur personenidentifizierung und bewegungsrichtungsschätzung
Inventor: MUNIR SIRAJUM
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-04-20
Abstract: Vorrichtung mit einem drahtlosen Sender-Empfänger, der dazu eingerichtet ist, Paketdaten mit einer Mobilvorrichtung zu kommunizieren, die einer oder mehreren Personen in der Nähe des drahtlosen Sender-Empfängers zugeordnet ist, und einer Steuervorrichtung in Kommunikation mit dem drahtlosen Sender-Empfänger und der Kamera, wobei die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Paketdaten von einer oder mehreren Personen zu empfangen, wobei die Paketdaten mindestens Amplitudeninformationen im Zusammenhang mit dem drahtlosen Kanal enthalten, der mit dem drahtlosen Sender-Empfänger kommuniziert, die eine oder mehrere Personen als Kunde oder Mitarbeiter als Reaktion auf die Paketdaten und identifiziert und eine Bewegungsvorhersage der einen oder mehreren Personen als Reaktion auf die Paketdaten und Identifizierung des Kunden bestimmt.
Patent DE-102020206019-A1 (DE)
Title: Biegesteifes Kommunikationskabel und Kabelbaum
Inventor: SHIMIZU TOSHIHARU
IPC: H01B7/17
Filed: 2020-05-13
Abstract: Ein biegesteifes Kommunikationskabel weist ein paralleles zweiadriges abgeschirmtes Kabel auf, das ein Drain-Kabel (Beidraht / Erdungskabel) in einem Spalt zwischen zweiadrigen Kommunikationskabeln aufweist, und durch kollektives Umhüllen der zweiadrigen Kommunikationskabel und des Drain-Kabels mit einem externen Leiter gebildet ist. Jedes der Drain-Kabel ist in einer Vielzahl von parallelen zweiadrigen abgeschirmten Kabel so angeordnet, dass es dem Inneren des biegesteifen Kommunikationskabels zugewandt ist. Darüber hinaus beträgt eine Verdrillungssteigung der Vielzahl von zweiadrigen abgeschirmten Kabeln 20 mm oder mehr und weniger als 100 mm.
Patent DE-102020208343-A1 (DE)
Title: Adapter sowie Handwerkzeugmaschinensystem mit einer Handwerkzeugmaschine und einem Adapter
Inventor: RIEK TORSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Bei einem Adapter (150) zum Anschluss von zumindest einer ersten oder zweiten Absaugvorrichtung an eine Handwerkzeugmaschine (100), wobei der Adapter (150) einen an der Handwerkzeugmaschine (100) befestigbaren Absaugstutzen (160) und eine Absaughülse (170) aufweist, ist bei einer Anordnung der Absaughülse (170) in einer ersten vorgegebenen Position am Absaugstutzen (160) die erste Absaugvorrichtung am Absaugstutzen (160) anschließbar, und bei einer Anordnung der Absaughülse (170) in einer zweiten vorgegebenen Position am Absaugstutzen (160) ist die zweite Absaugvorrichtung an der Absaughülse (170) anschließbar.
Patent DE-102020212781-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/043
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100), umfassend einen Brennstoffzellenstapel (10) mit mehreren Brennstoffzellen (1) in gestapelter Anordnung. Erfindungsgemäß ist der Brennstoffzellenstapel (10) in Stapelrichtung von einem Kurzschlussseitenkanal (5) durchsetzt, der zum Kurzschließen der Brennstoffzellen (1) in sich und untereinander mit einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit (6) aus einem Behälter (8) und zum Aufheben des Kurzschlusses mit Luft aus einem Kathodenpfad (11) des Brennstoffzellensystems (100) beaufschlagbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100).
Patent DE-102020213406-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-10-23
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein wenigstens zwei Gangstufen (3-7) sowie wenigstens einen Abtrieb (AB) aufweisendes Getriebe (2), wobei die wenigstens zwei Gangstufen (3-7) mittels wenigstens einer Schaltvorrichtung (8) mit demselben Abtrieb (AB) des Getriebes (2) koppelbar oder gekoppelt sind, wobei die Schaltvorrichtung (8) dazu ausgebildet ist, die Getriebeanordnung (1) in einen gesperrten Zustand zu überführen, in dem die wenigstens zwei Gangstufen (3-7) gleichzeitig mit dem Abtrieb (AB) des Getriebes (2) gekoppelt sind.
Patent DE-102020215946-A1 (DE)
Title: Wärmeoptimierte Vorkammerzündkerze
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (1), umfassend eine Mittelelektrode (2), eine Masseelektrode (3), ein Gehäuse (4) mit einem Außengewinde (40), eine Kappe (6), welche am Gehäuse (4) angeordnet ist und mit dem Gehäuse (4) eine Vorkammer (7) definiert, einen Isolator (5), welcher die Mittelelektrode (2) elektrisch vom Gehäuse (4) isoliert, wobei das Außengewinde (40) des Gehäuses (4) eine Gewindelänge (11) in Axialrichtung (X-X) der Vorkammerzündkerze (1) aufweist, wobei das Gehäuse (4) am Isolator (5) an einem ersten Fixierbereich (41) und einem zweiten Fixierbereich (42) befestigt ist, derart, dass eine erste Einspannkraft (F1) am ersten Fixierbereich (41) vom Gehäuse (4) auf den Isolator (5) wirkt und eine zweite Einspannkraft(F2) am zweiten Fixierbereich (42) vom Gehäuse (4) auf den Isolator (5) wirkt, wobei die erste und zweite Einspannkraft (F1, F2) in Axialrichtung (X-X) einander entgegengesetzt gerichtet sind, wobei ein Abstand zwischen dem ersten Fixierbereich (41) und dem zweiten Fixierbereich (42) in Axialrichtung (X-X) eine Einspannlänge (12) definiert, und wobei ein Verhältnis zwischen der Gewindelänge (11) und der Einspannlänge (12) in einem Bereich von 0,7 bis 1,3 liegt.
Patent DE-102020216426-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: HAIST CHRISTOPH
IPC: B65G49/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Um eine Behandlungsanlage zur Behandlung von Werkstücken bereitzustellen, welche einfach aufgebaut und flexibel einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsanlage mehrere Behandlungsbereiche mit jeweils einer oder mehreren Behandlungsstationen zur Durchführung jeweils eines oder mehrerer Behandlungsschritte sowie eine oder mehrere Zwischenlagervorrichtungen zur Zwischenlagerung der Werkstücke zwischen der Durchführung zweier Behandlungsschritte umfasst.
Patent DE-102021004900-A1 (DE)
Title: Einstiegsystem für ein Fahrzeug mit näherungsabhängig aktivierbarer Auffindeton-Erzeugungseinrichtung
Inventor: WILFLINGER JOHANN
IPC: B61D19/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstiegsystem (200) für ein Schienenfahrzeug (205), wenigstens umfassend eine elektronische Steuerung (220), zumindest eine in oder an einem Türrahmen (310) geführte Tür (210), einen von der elektronischen Steuerung (220) gesteuerten Türaktuator (221) zum Öffnen und Schließen der Tür (210), eine im Bereich der wenigstens einen Tür (210) angeordnete kontaktlose Sensoreinrichtung (115), die dazu ausgebildet ist, um ein Vorhandensein zumindest eines Körperteils einer Person (215) oder eines Gegenstands innerhalb wenigstens eines definierten Distanzbereichs (230) der wenigstens einen Türe (210) kontaktlos zu sensieren, um bei dem Vorhandensein ein Annährungssignal (125) in die elektronische Steuerung (220) einzusteuern, eine von der elektronischen Steuerung (220) gesteuerte Auffindeton-Erzeugungseinrichtung (150), welche ausgebildet ist, im Bereich der wenigstens einen Tür (210) einen akustischen Auffindeton (162) zu erzeugen. Weiterhin ist die elektronische Steuerung (220) derart ausgebildet, dass eine Vorraussetzung für die Ansteuerung der Auffindeton-Erzeugungseinrichtung (150), um den Auffindeton (162) zu erzeugen, der Empfang des Annährungssignals (125) ist. Dies führt zu einer insgesamt geringeren Lärmbelastung für die Umwelt, da an einem mit dem erfindungsgemäßen Einstiegsystem ausgerüsteten Fahrzeug nur an den Türen, an oder vor welchen sich auch tatsächlich eine Person befindet, ein Auffindeton (162) erzeugt wird.
Patent DE-102021104175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Terminierung einer optischen Faser, optische Anschlussvorrichtung, terminiertes optisches Kabel, Steckverbinderkit und Installationswerkzeug
Inventor: DAINIUS VIRGANAVICIUS
IPC: G02B6/36
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Terminierung einer optischen Faser (10a-c) mit einer Ferrule (12a-c), wobei in einem Einführschritt (100a-c) in einen axial durchgängigen Kanal (14a-c) der Ferrule (12a-c) zumindest ein Klebstoff (16a-c) eingebracht und die Faser (10a-c) von einem ersten Ende (18a-c) des Kanals (18a-c) vollständig zu einem zweiten Ende (20a-c) des Kanals (18a-c) hindurchgeführt wird.Um ein gattungsgemäßes Verfahren mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Klebstoff (16a-c) am zweiten Ende (20a-c) zusammen mit der Faser (10a-c) hinausgedrückt wird und dort ein Materialvolumen (22a-c) bildet.
Patent DE-102021106472-A1 (DE)
Title: Intravaskuläres Implantat und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHÜSSLER ANDREAS
IPC: A61L27/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intravaskuläres Implantat, insbesondere Stent, mit einer Gitterstruktur aus Gitterelementen, die Gitteröffnungen begrenzen und ein superelastisches Strukturmaterial, insbesondere eine Nickel und Titan umfassende Legierung, sowie eine Mischoxidschicht aufweisen, wobei die Mischoxidschicht Titanoxinitrid (TiOxNy) aufweist und das Strukturmaterial ummantelt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Mischoxidschicht eine Schichtdicke von wenigstens 15 nm aufweist und zumindest teilweise, insbesondere vollständig, mit einer Deckschicht beschichtet ist, die ein antithrombogen wirkendes Material aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für ein solches Implantat.
Patent DE-102021110017-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit ortsangepasster Parameterermittlung und/oder Messwertermittlung
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Feldgerät, eingerichtet zur Prozessautomatisierung im industriellen Umfeld zur ortsangepassten Parameterermittlung und/oder Messwertermittlung, aufweisend eine Positionsermittlungseinheit, die zur Messung einer Position des Feldgeräts eingerichtet ist; eine Auswerteeinheit, die durch Analyse der Positionsmessung eingerichtet ist zu bestimmen, ob das Feldgerät seit einer vorhergehenden Parameterermittlung und/oder Messung bewegt worden ist, und ob das Feldgerät von einer vorherigen Position in eine neue Position bewegt worden ist, in welcher eine neue Parametrierung, die für die neue Position gültig ist, zu verwenden ist.
Patent DE-102021110521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Garen von Gargut in einem Kombinationsgargerät sowie Kombinationsgargerät
Inventor: KOENEN CHRISTIAN
IPC: H05B6/68
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Garen von Gargut (20) in einem Kombinationsgargerät (10) mit einem Lüfterrad (28) und einer Halbleiter-Mikrowelleneinheit (24) zum Erzeugen von Mikrowellen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Ermitteln einer Winkelstellung des Lüfterrads (28),- Auswählen eines Anregungsvektors für die Halbleiter-Mikrowelleneinheit (24) basierend auf der ermittelten Winkelstellung aus einem Satz von unterschiedlichen Anregungsvektoren, wobei der Anregungsvektor zumindest Ansteuerungsparameter für die Phase der zu erzeugenden Mikrowellen umfasst, und- Betreiben der Halbleiter-Mikrowelleneinheit (24) mit dem ausgewählten Anregungsvektor. Zudem ist ein Kombinationsgargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102021111073-A1 (DE)
Title: Flexibles lissajous-abtastmuster durch phasenmodulation
Inventor: BRUNNER DAVID
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Oszillatorsystem umfasst eine erste Oszillatorstruktur, die ausgebildet ist, um eine erste Rotationsachse bei einer ersten Oszillationsfrequenz zu oszillieren; eine zweite Oszillatorstruktur, die ausgebildet ist, um eine zweite Rotationsachse bei einer zweiten Oszillationsfrequenz zu oszillieren; eine Treiberschaltung, die ausgebildet ist, ein erstes Antriebssignal zu erzeugen, um eine Oszillation der ersten Oszillatorstruktur mit einer ersten Oszillationsphase und der ersten Oszillationsfrequenz anzusteuern, und ein zweites Antriebssignal zu erzeugen, um eine Oszillation der zweiten Oszillatorstruktur mit einer zweiten Oszillationsphase und der zweiten Oszillationsfrequenz anzusteuern. Die erste Oszillationsfrequenz und die zweite Oszillationsfrequenz weisen ein variables Frequenzverhältnis zueinander auf, das im Laufe der Zeit variiert. Die Treiberschaltung ist ausgebildet, zumindest eine von der ersten Oszillationsphase oder der zweiten Oszillationsphase zu modulieren, um das variable Frequenzverhältnis zu modulieren.
Patent DE-102021112555-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige vorrichtung und auspark-assistenverfahren
Inventor: ISHINODA Makoto
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-05-14
Abstract: Nachdem das automatische Ausparken abgeschlossen ist, wird dem Fahrer ein geeigneter Startzeitpunkt für manuelles Fahren mitgeteilt. Bereitgestellt ist eine fahrzeugseitige Vorrichtung, umfassend einen Zieldetektor, der ein Erfassungsziel erfasst, eine Fahrzeugsteuerung, die ein eigenes Fahrzeug in eine Ausparkposition bewegt, die es dem eigenen Fahrzeug ermöglicht, sich zu einer vorbeiführenden Route angrenzend an einen Parkplatz zu bewegen, einen Bewegungsmengendetektor, der eine Bewegungsmenge des eigenen Fahrzeugs erfasst, nachdem sich das eigene Fahrzeug in die Ausparkposition bewegt hat, und eine Anzeigesteuerung, die auf einem Anzeigebildschirm einer Anzeigeeinheit ein Rahmenbild anzeigt, das eine vorhergesagte Position des eigenen Fahrzeugs in einem Fall zeigt, in dem das eigene Fahrzeug veranlasst wird, im Wesentlichen parallel zu der vorbeiführenden Route zu sein, indem ein Lenkrad des eigenen Fahrzeugs manuell betätigt wird, zusammen mit einem Fahrzeugbild, das eine Position des eigenen Fahrzeugs zeigt, wobei die Anzeigesteuerung Anzeigepositionen des Rahmenbilds und des Fahrzeugbilds auf dem Anzeigebildschirm basierend auf der Bewegungsmenge des eigenen Fahrzeugs modifiziert, wobei die Bewegungsmenge durch den Bewegungsmengendetektor erfasst wird, und einen Anzeigemodus des Rahmenbilds und des Fahrzeugbilds modifiziert.
Patent DE-102021114727-A1 (DE)
Title: Drehtrommel-Ofen
Inventor: BENGEL WOLFGANG
IPC: F27B7/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehtrommel-Ofen (1) zur Verdampfung von Partikeln (80) mit einem zur Verdampfung der Partikel (80) ausgebildeten Drehrohr (2) und einer Fördervorrichtung (10) zum Befördern der Partikel (80) in das Drehrohr (2), wobei die Fördervorrichtung (10) eine Düseneinheit (40,67,75) zur Unterstützung der Beförderung der Partikel (80) umfasst.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehtrommel-Ofen (1) mit Mitteln (63) zur Vereinfachung der Wartung der Fördervorrichtung (10), mit Mitteln zur Erhöhung der Lebensdauer der Fördervorrichtung (10) und mit Mitteln (53,59) zur Verbesserung der Materialzufuhr der Fördervorrichtung (10).Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehtrommel-Ofen (1) mit Sensoren (29,30,31,32,33,34) und einen Drehtrommel-Ofen (1) bei welchem die in einem Überlaufbereich (70) gesammelten Partikel dem Drehtrommel-Ofen (1) wieder zugeführt werden.