baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133570-B4 (DE)
Title: Seitliche Bogenausrichtung
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B65H5/22
Filed: 2019-12-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Bogenausrichtung von in einem Verarbeitungstakt und in einer Transportrichtung (T) über einen Anlegetisch (1) zu einer Bogenrotationsdruckmaschine in einer Förderebene (F) geförderten Bedruckstoffbogen nach einer Seitenkante und nach einer in der Transportrichtung (T) vorauslaufenden Bogenvorderkante, mit folgenden Einrichtungen- einem Seitenziehorgan (23, 37) im Anlegetisch (1), das im Takt der Bogenförderung eine Seitenziehbewegung quer zur Transportrichtung (T) ausführt,- mit einem Seitenkantenanschlag (27), der in Transportrichtung (T) ausgerichtet und neben dem Seitenziehorgan (23, 37) einer Seitenkante der zu fördernden Bedruckstoffbogen zugeordnet auf dem Anlegetisch (1) angeordnet ist und eine Ausrichtlinie (A) bildet,- einem Seitenkantensensor (29), der dem Seitenkantenanschlag (27) auf dem Anlegetisch (1) in Transportrichtung (T) vor- oder nachgelagert und im Bereich der Ausrichtlinie (A) quer zur Transportrichtung (T) verlagerbar angeordnet ist,- wenigstens einer die Förderebene (F) durchgreifend drehbar antreibbare Saugförderrolle (26), zur Förderung der Bedruckstoffbogen in Transportrichtung (T) mit ihrer Vorderkante gegen Vordermarken (45) am Anlegetisch (1),- einer Druckluftquelle (50), die Blasluft zur Vorrichtung für die Bogenausrichtung fördert,- einer ein oder mehrere Ejektor-Systeme (57-60) enthaltende Saugluftversorgung, die mit dem Seitenziehorgan (23, 37) und der Saugförderrolle (26) verbunden sind, wobei das/die Ejektor-Systeme (57-60) mit der Druckluftquelle (50) verbunden sind, und- einer Steuereinheit (67), die mittels elektrischer Steuerleitungen (S) mit Mitteln zum Steuern der Saugluftversorgung in Verbindung mit den Ejektor-Systemen (57-60) und mit einer Maschinensteuerung der Bogenrotationsdruckmaschine steuerungstechnisch gekoppelt ist,wobei wenigstens eine in der Förderebene (F) des Anlegetisches (1) und in einer Wirkrichtung gegen den Seitenkantenanschlag (27) gerichtet angeordneten Blas-Sog-Düse (28) vorgesehen ist unddass eine Blasluftversorgung für die Blas-Sog-Düse/-n (28) vorgesehen ist, wobei die Blas-Sog-Düse/-n (28) mit der Druckluftquelle (50) verbunden ist.
Patent DE-102019210597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Abstandhaltern neben Gatestrukturen einer Transistorvorrichtung und integriertes Schaltungsprodukt
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-07-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren mit Bilden einer Vorrichtung (100), die eine Gatestruktur (108) mit einer über der Gatestruktur (108) angeordneten Gatekappe (111) und ersten und zweiten Source/Drain-Bereichen an gegenüberliegenden Seiten der Gatestruktur (108) umfasst, wobei die Gatestruktur (108) gegenüberliegende Seitenwände (108X) umfasst, wobei das Verfahren ferner umfasst:ein Bilden eines low-k-Seitenwandabstandhalters (112) neben gegenüberliegenden Seitenwänden (108X) der Gatestruktur (108);ein Bilden einer ersten und einer zweiten konformen CESL (117) entsprechend auf der Vorrichtung (100) in jedem der ersten und zweiten Source/Drain-Bereiche, wobei die ersten und zweiten CESLs (117) neben dem low-k-Seitenwandabstandhalter (112) angeordnet sind;ein Bilden eines ersten isolierenden Materials (113) über den ersten und zweiten CESLs (117);ein Aussparen des ersten isolierenden Materials (113), um im Wesentlichen vertikal orientierte Abschnitte der ersten und zweiten CESLs (117) freizulegen;ein Entfernen eines Abschnitts einer seitlichen Breite der im Wesentlichen vertikal orientierten Abschnitte der ersten und zweiten CESLs (117), um eine erste und eine zweite getrimmte CESL (117T) zu bilden, von denen jede getrimmte und im Wesentlichen vertikal orientierte Abschnitte umfasst;ein Bilden eines high-k-Abstandhalters (119A) an gegenüberliegenden Seiten der Gatestruktur (108), wobei mindestens ein Abschnitt des high-k-Abstandhalters (119A) seitlich neben den getrimmten und im Wesentlichen vertikal orientierten Abschnitten der ersten und zweiten getrimmten CESLs (117T) angeordnet ist; undein Bilden eines zweiten isolierenden Materials (121) über dem ausgesparten ersten isolierenden Material (113) in den ersten und zweiten Source/Drain-Bereichen und neben dem high-k-Abstandhalter (119A), wobei das Bilden des high-k-Abstandhalters (119A) umfasst:zunächst ein Durchführen eines konformen Abscheidungsprozesses, um eine konforme Schicht aus high-k-Material (119) zu bilden;und danach sowie vor dem Bilden des zweiten isolierenden Materials (121) ein Durchführen eines anisotropen Ätzprozesses, um im Wesentlichen horizontal orientierte Abschnitte der konformen Schicht aus High-k-Material (119) zu entfernen.
Patent DE-102020004699-B4 (DE)
Title: Schieber für einen reissverschluss und verfahren zur herstellung eines schiebers für einen reissverschluss
Inventor: HSU HSIEN HSIANG
IPC: A44B19/26
Filed: 2020-08-03
Granted: 2023-09-21
Abstract: Schieber (10) für einen Reißverschluss, aufweisend:einen Körper (20) mit einem Oberschild (21), einem Unterschild (22), einem den Oberschild (21) und den Unterschild (22) verbindenden Schieberkeil (23) und einem an einer oberen Oberfläche des Oberschilds (21) errichteten Zuglaschenbefestigungspfosten (24L, 24R, 24''); undeine mit dem Zuglaschenbefestigungspfosten (24L, 24R, 24'') gekoppelte Zuglasche (30),wobei die Zuglasche (30) aufweist:ein Kopplungselement (40), aufweisend einen freiliegenden Abschnitt (41) mit einem drehbar mit dem Zuglaschenbefestigungspfosten (24L, 24R) gekoppelten Schaftabschnitt (41a), und einen eingebetteten Abschnitt (42); undein Klemmelement (50), aufweisend einen ersten Klemmabschnitt (51) mit einem ringförmigen Endabschnitt (53), der eine Öffnung (53a) aufweist, durch die der eingebettete Abschnitt (42) einzusetzen ist, und einen zweiten Klemmabschnitt (52), der an dem ersten Klemmabschnitt (51) mit dem dazwischen angeordneten eingebetteten Abschnitt (42) vorgesehen ist,wobei eine vordere Endoberfläche (24Fr, 24Fr) und/oder eine hintere Endoberfläche (24Rr, 24Rr) des Zuglaschenbefestigungspfostens (24L, 24R) einen Vorsprung (26) aufweist, undwobei, wenn die Zuglasche (30) auf eine vordere Seite und/oder auf eine hintere Seite des Körpers (20) zu geneigt ist, der Vorsprung (26) die Zuglasche (30) arretiert, um eine Drehung der Zuglasche (30) zu begrenzen.
Patent DE-102020109030-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe und Betätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H63/20
Filed: 2020-04-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung (26) zur Betätigung von Übersetzungsstufen umschaltenden Schalteinheiten (20) eines Schaltgetriebes (10), aufweisend einer jeweiligen Schalteinheit (20) zugeordnete auslenkbare Übertragungselemente (22) zur Änderung der Übersetzungsstufe, ein bewegbares Betätigungselement (32) und diesem zugeordnete gemeinsam mit dem Betätigungselement (32) bewegbare in einer Schaltgruppe (G1, G2) angeordnete Schaltelemente (34), die abhängig von einer durch eine Wählbewegung (W) veränderlichen Wählposition (W1, W2) des Betätigungselements (32) mit Koppelmitteln (38) der Übertragungselemente (22) über eine Schaltkopplung zur Auslenkung der Übertragungselemente (22) durch eine Schaltbewegung (S) koppelbar sind, wobeidie Schaltbewegung (S) senkrecht zu der Wählbewegung (W) ausgerichtet und unabhängig von der Wählbewegung (W) ist unddie Wählposition (W1, W2) in durch eine Wählschrittlänge (d) voneinander abgegrenzte Wählschritte veränderlich ist,wobei wenigstens ein erstes Schaltelement (34.1) in einer Richtung (R2) entlang der Wählbewegung (W) eine die Schaltkopplung mit einem der Übertragungselemente (22) bewirkende, zusammenhängende erste Schaltlänge (L1) aufweist, die größer als die Wählschrittlänge (d) ist,wobei wenigstens zwei Übertragungselemente (22) in einer Richtung (R2) entlang der Wählbewegung (W) einen ersten Abstand (D1) aufweisen, der größer gleich der Wählschrittlänge (d) ist,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens weitere zwei Übertragungselemente (22) in einer Richtung (R2) entlang der Wählbewegung (W) einen zweiten Abstand (D2) aufweisen, der unterschiedlich zu dem ersten Abstand (D1) ist.
Patent DE-102020113988-B4 (DE)
Title: Integrierter-schaltkreis-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-05-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Struktur (100; 300) mit:
 einer ersten Prozessorvorrichtung (20) mit einer Vorderseite (20F);
 einer gemeinsamen Speichervorrichtung (60) mit einer Vorderseite (60F) und einer der Vorderseite (60F) entgegengesetzten Rückseite (60B), wobei die Vorderseite (60F) der gemeinsamen Speichervorrichtung (60) durch Metall-Metall-Bondstellen und
 Dielektrikum-Dielektrikum-Bondstellen an die Vorderseite (20F) der ersten Prozessorvorrichtung (20) gebondet ist;
 einer ersten dielektrischen Schicht (104), die die gemeinsame Speichervorrichtung seitlich umgibt;
 ersten leitfähigen Durchkontaktierungen (106), die sich durch die erste dielektrische Schicht (104) erstrecken;
 einer zweiten Prozessorvorrichtung (40) mit einer Vorderseite (40F) und einer der Vorderseite (40F) entgegengesetzten Rückseite (40B), wobei die ersten leitfähigen Durchkontaktierungen (106) die Vorderseite (20F) der ersten Prozessorvorrichtung (20) mit der Rückseite (40B) der zweiten Prozessorvorrichtung (40) verbinden, wobei die Rückseite (40B) der zweiten Prozessorvorrichtung (40) durch Metall-Metall-Bondstellen an die ersten leitfähigen Durchkontaktierungen (106) und an die Rückseite (60B) der gemeinsamen Speichervorrichtung (60) gebondet ist, wobei die Rückseite (40B) der zweiten Prozessorvorrichtung (40) durch Dielektrikum-Dielektrikum-Bondstellen an die erste dielektrische Schicht (104) gebondet ist und wobei die erste Prozessorvorrichtung (20) und die zweite Prozessorvorrichtung (40) voneinander verschiedene Arten von Prozessorvorrichtungen sind; und
 einer ersten Umverteilungsstruktur (102), die mit der Vorderseite (40F) der zweiten Prozessorvorrichtung (40) verbunden ist.
Patent DE-102020114045-B4 (DE)
Title: Druckregelungsvorrichtung, Druckspeichervorrichtung und Verfahren zur Druckregelung
Inventor: PIAZZA GIOVANNI
IPC: G05D16/10
Filed: 2020-05-26
Granted: 2023-08-31
Abstract: Druckregelungsvorrichtung, umfassend einen Eingangsbereich (12) für Fluid, einen Ausgangsbereich (14) für Fluid und einen Mittelbereich (16) für Fluid zur Herstellung einer fluidwirksamen Verbindung zwischen dem Eingangsbereich (12) und dem Ausgangsbereich (14), eine Einkopplungseinrichtung (50) zur Einkopplung von Fluid in den Eingangsbereich (12), eine Auskopplungseinrichtung (56) zur Auskopplung von Fluid aus dem Ausgangsbereich (14), eine Eingangsventileinrichtung (60) zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidzufuhr von dem Eingangsbereich (12) in den Mittelbereich (16) und eine Ausgangsventileinrichtung (78) zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidzufuhr von dem Mittelbereich (16) in den Ausgangsbereich (14), wobei mittels der Einkopplungseinrichtung (50) Fluid mit einem Eingangsdruck oder Eingangsdruckbereich in die Druckregelungsvorrichtung einkoppelbar ist oder eingekoppelt wird, wobei mittels der Auskopplungseinrichtung (56) Fluid mit einem Ausgangsdruck oder Ausgangsdruckbereich aus der Druckregelungsvorrichtung auskoppelbar ist oder ausgekoppelt wird, wobei der Eingangsdruck oder Eingangsdruckbereich oberhalb des Ausgangsdrucks oder Ausgangsdruckbereichs liegt, und wobei die Eingangsventileinrichtung (60) und die Ausgangsventileinrichtung (78) in Abhängigkeit eines an der Auskopplungseinrichtung (56) anliegenden Ausgangsumgebungsdrucks steuerbar und/oder regelbar sind oder gesteuert und/oder geregelt werden, gekennzeichnet durch einen Druckausgleichsbereich (48) für Fluid, welcher innerhalb der Druckregelungsvorrichtung fluidisch von dem Eingangsbereich (12) für Fluid getrennt ist, wobei in den Druckausgleichsbereich (48) Fluid mit dem Eingangsdruck oder Eingangsdruckbereich einkoppelbar ist oder eingekoppelt wird.
Patent DE-102020116368-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung für eine drehmomenteinstelleinrichtung eines drehmomentschlüssels
Inventor: WU YI-MIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2020-06-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ein Drehmomentschlüssel schließt einen Handgriff, einen Schlüssel, eine Klammer, eine Einstelleinrichtung, einen Griff, einen Skalenring und eine Sperrhülse ein. Der Schlüssel schließt einen Hebel ein, der in den Handgriff eingebaut ist und schwenkbar damit verbunden ist. Die Klammer ist mit dem Hebel verbunden, um ein Werkstück am Drehen zu hindern, wenn ein maximaler Drehmomentwert erreicht ist. Die Einstelleinrichtung ist mit der Klammer verbunden und schließt einen Drehknopf ein, der dazu betreibbar ist, den maximalen Drehmomentwert einzustellen. Der Drehknopf ist mit einer ersten Farbe versehen. Der Griff ist mit dem Handgriff verbunden. Der Skalenring ist mit dem Griff verbunden. Die Sperrhülse ist mit einer zweiten Farbe versehen. Die Sperrhülse ist zwischen einer gesperrten Position, um eine Drehung des Drehknopfs in Bezug auf den Griff zu verhindern und die erste Farbe zu zeigen, und einer entsperrten Position bewegbar, um es dem Drehknopf zu ermöglichen, sich in Bezug auf den Griff zu drehen und die zweite Farbe zu zeigen.
Patent DE-102020124230-B4 (DE)
Title: Batteriekühlplatte mit verteiltem Kühlmittel-Strom
Inventor: MAZZA JASON
IPC: F28F3/04
Filed: 2020-09-17
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Kühlplatte (32) zum Verteilen eines Kühlmittel-Stroms für eine Batterie, die so eingerichtet ist, dass sie elektrische Energie durch wärmeerzeugende elektrochemische Reaktionen erzeugt und speichert, wobei die Kühlplatte (32) durch parallele erste und zweite Umfangskanten, parallele dritte und vierte Umfangskanten und einen Plattenoberflächenbereich definiert ist, wobei die Kühlplatte (32) umfasst:einen Kühlmittel-Einlass (36), der an einer Verbindungsstelle zwischen der ersten und vierten Umfangskante angeordnet ist, und einen Kühlmittel-Auslass (40), der an einer Verbindungsstelle zwischen der zweiten und vierten Umfangskante angeordnet ist;einen ersten Kühlmittel-Kanal (44), der entlang der ersten Umfangskante angeordnet ist und in direkter Fluidverbindung mit dem Kühlmittel-Einlass (36) steht, und einen zweiten Kühlmittel-Kanal (46), der entlang der zweiten Umfangskante (32-2) angeordnet ist und in direkter Fluidverbindung mit dem Kühlmittel-Auslass (40) steht;einem ersten Satz (48) und einem zweiten Satz (50) von Kühlmittel-Minikanälen, die jeweils parallel zu den ersten und zweiten Umfangskanten angeordnet sind, jeweils in direkter Fluidverbindung mit dem zweiten Kühlmittel-Kanal (46) stehen und zusammen so eingerichtet sind,dass sie den Kühlmittel-Strom über die Plattenoberfläche verteilen; undeinen ersten Kühlmittel-Verteiler (52), der in der Nähe der dritten Umfangskante angeordnet ist, undeinen zweiten Kühlmittel-Verteiler (54), der in der Nähe der vierten Umfangskante angeordnet ist,wobei der erste Kühlmittel-Verteiler (52) in direkter Fluidverbindung mit dem ersten Kühlmittel-Kanal steht und der zweite Kühlmittel-Verteiler (54) in direkter Fluidverbindung mit dem Kühlmittel-Einlass steht, und der erste und der zweite Kühlmittel-Verteiler in Fluidverbindung mit dem Kühlmittel-Auslass (40) über den ersten Satz (48) bzw. den zweiten Satz (50) von Kühlmittel-Minikanälen steht, wobei sowohl der erste Satz als auch der zweite Satz von Kühlmittel-Minikanälen durch Minikanalgrenzen definiert ist, die so eingerichtet sind, dass sie die Kühlmittel-Minikanäle voneinander trennen, und wobei mindestens eine der Minikanalgrenzen durch eine Sinusform definiert ist.
Patent DE-102020205418-B4 (DE)
Title: Reinigungsmodul, Probenanalysator mit Reinigungsmodul sowie Reinigungsverfahren
Inventor: ZHU LIANG
IPC: G01N35/02
Filed: 2020-04-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ein Reinigungsmodul, das folgende Merkmale aufweist:eine Scheibenkörperanordnung (10), wobei die Scheibenkörperanordnung (10) einen Scheibenkörper (11) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er sich dreht, wobei der Scheibenkörper (11) ferner eine Reinigungsstation und eine Abfallfluidextraktionsstation umfasst, die sich jeweils innerhalb des Umfangs des Scheibenkörpers (11) befinden, wobei der Scheibenkörper (11) ferner mit einer Vielzahl von Reaktionsgefäßplatzierungsabschnitten (111) und einer Vielzahl von Durchgangslöchern (112) versehen ist, wobei sich die Abfallfluidextraktionsstation innerhalb eines der Vielzahl der Reaktionsgefäßplatzierungsabschnitten (111) befindet;ein Reinigungsbehältnis (25), wobei die Reinigungsstation in dem Reinigungsbehältnis (25) angeordnet ist, das Reinigungsbehältnis (25) unter der Mehrzahl von Reaktionsgefäßplatzierungsabschnitten (111) angeordnet ist und die Mehrzahl von Durchgangslöchern (112) entsprechend dem Reinigungsbehältnis (25) vorgesehen isteine Reinigungsanordnung (20), wobei die Reinigungsanordnung (20) mit einer Abfallfluidextraktionsnadel (24) versehen ist, die zu der Abfallfluidextraktionsstation und der Reinigungsstation bewegbar ist, wobei die Abfallfluidextraktionsstation eine Betriebsposition ist, in der die Reinigungsanordnung (20) Abfallfluid unter Verwendung der Abfallflüssigkeitsabsaugnadel (24) extrahiert, und die Reinigungsstation eine Betriebsposition ist, wobei die Abfallfluidabsaugnadel (24) durch ein entsprechendes Durchgangsloch der Mehrzahl von Durchgangslöchern (112) hindurchgeht, so dass zumindest ein Teil der Abfallfluidabsaugnadel (24) nach dem Durchgang durch das entsprechende Durchgangsloch in das Reinigungsbehältnis (25) eintritt, um die Abfallfluidabsaugnadel (24) zu reinigen; undwobei die Reinigungsanordnung (20) und der Scheibenkörper (11) in der Lage sind, sich relativ zu bewegen.
Patent DE-102021108004-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-03-30
Granted: 2023-12-14
Abstract: Ladevorrichtung (1) für ein Elektrofahrzeug (50), mit einem Ladekabel (5), aufweisend einen an eine Ladequelle (40) erster Art koppelbaren Netzstecker (8), sowie einem Verbindungsstück (30) zur Kopplung des Netzsteckers (8) an eine Ladequelle (40) zweiter Art, wobei der Netzstecker (8) und das Verbindungsstück (30) ein Verbindungssystem (2) bilden, das dazu eingerichtet ist, ein selbst erzeugtes Proximity-Pilot-Signal und ein von der jeweils angekoppelten Ladequelle (40) stammendes Control-Pilot-Signal über das Ladekabel (5) zum Elektrofahrzeug (50) zu übertragen und bei Fehlen eines Control-Pilot-Signals von der Ladequelle (40) dieses selbst zu erzeugen, wobei der Netzstecker (8) einen ersten Kodierwiderstand (13) aufweist und das Verbindungsstück (30) einen zweiten Kodierwiderstand (35) aufweist, wobei das Verbindungssystem (2) dazu eingerichtet ist, bei verbundenem Verbindungsstück (30) das Proximity-Pilot-Signal mit dem zweiten Kodierwiderstand (35) zu erzeugen und bei nicht-verbundenem Verbindungsstück (30) mit dem ersten Kodierwiderstand (13) zu erzeugen und wobei eine Steuereinheit (36) im Verbindungsstück (30) angeordnet ist, welche Steuereinheit (36) mit einem Verbindungsstückkontakt (34) verbunden ist, der einem Control-Pilot-Signalleiter (15) zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit (36) bei fehlendem Control-Pilot-Signal von der Ladequelle (40) dieses selbst erzeugt und über das Ladekabel (5) an das Elektrofahrzeug (50) überträgt, und wobei eine im Netzstecker (8) angeordnete Sekundäreinheit (22) dazu eingerichtet ist, bei verbundenem Verbindungsstück (30) das Ladekabel (5) mit dem zweiten Kodierwiderstand (35) zu verbinden und bei nicht-verbundenem Verbindungsstück (30) das Ladekabel (5) mit dem ersten Kodierwiderstand (13) zu verbinden.
Patent DE-102022102854-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2), umfassend eine in einem Motorgehäuse (3) aufgenommene elektrische Maschine (4) und eine mit der elektrischen Maschine (4) drehmomentübertragende nasslaufende Getriebeanordnung (5), welche in einem Getriebegehäuse (6) aufgenommen ist, wobei das Motorgehäuse (3) und das Getriebegehäuse (6) zu einer baulichen Einheit (7) zusammengesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen dem Motorgehäuse (3) und dem Getriebegehäuse (6) ein Adapterring (8) angeordnet ist, der eine erste umlaufende Ringfläche (9) mit dem Motorgehäuse (3) sowie eine zweite umlaufende Ringfläche (10) mit dem Getriebegehäuse (6) ausbildet und welcher in Schwerkraftrichtung außerhalb der Getriebeanordnung (5) und radial innerhalb der Ringflächen (9, 10) eine erste Durchgangsöffnung (11) aufweist, welche im Betrieb des Achsantriebsstrangs (1) von einem Hydraulikfluid (12) der Getriebeanordnung (5) in Richtung der elektrischen Maschine (4) durchströmbar ist, wobei der Adapterring (8) einen sich auf der der elektrischen Maschine (4) abgewandten Seite in axialer Richtung aus dem Adapterring (8) herauserstreckenden umlaufenden zylinderringartigen Kragen (13) aufweist, welcher in radialer Richtung unterhalb der ersten Durchgangsöffnung (11) positioniert ist, wobei das Motorgehäuse (3) topfartig mit einem Gehäuseboden (19) ausgeformt ist, welcher an der der Getriebeanordnung (5) zugewandten Seite des Motorgehäuses (3) ausgebildet ist, wodurch der Gehäuseboden (19) durch das durch die Durchgangsöffnung (11) hindurchströmende Hydraulikfluid (12) beaufschlagt und gekühlt ist.
Patent DE-112005000787-B4 (DE)
Title: Sitzsensor System
Inventor: FEDERSPIEL LAURENT
IPC: B60R21/015
Filed: 2005-04-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Sitzsensorsystem umfassend mindestens einen Sitzsensor (16) zum Erfassen eines Sitzbelegungsstatus und zum Erzeugen eines den Status angebendes Ausgangssignals, und ein Steuergerät (20), um mit dem mindestens einen Sitzsensor (16) zu kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sitzsensor (16) eine autonom gespeiste Sendervorrichtung umfasst, die einem Sitz zugeordnet ist, wobei die autonom gespeiste Sendervorrichtung eine Vorrichtung zur Umwandlung einer mechanischen Energie in eine elektrische Energie umfasst, und wobei die autonom gespeiste Sendervorrichtung zum Übertragen eines das Ausgangssignal enthaltende Datensignals dient; und dass das Steuergerät (20) ein Empfängermodul (18) umfasst, um das Datensignal von der autonom gespeisten Sendervorrichtung zu empfangen.
Patent DE-112005001180-B4 (DE)
Title: Rampe für ein Festplattenlaufwerk aus Polyoxymethylenharz sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HORIO MITSUHIRO
IPC: B29B9/06
Filed: 2005-05-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Rampe für ein Festplattenlaufwerk, wobei die Rampe ein Polyoxymethylen-Harz und ein Färbemittel umfasst und einen Entgasungsgrad von 20 μg/g oder weniger hat wobei die Rampe durch die folgenden Schritte hergestellt wird: Bildung eines Polyoxymethylen-Harzpellets durch Schmelzkneten eines Polyoxymethylen-Harzes mit einem Färbemittel unter Verwendung eines Extruders, während unter einem reduzierten Druck von –0,06 MPa oder weniger eine Entgasung aus einer oder mehreren Entlüftungsöffnungen des Extruders erfolgt; Spritzgießen des geformten Polyoxymethylen-Harzpellets; Lösungsmittelwaschen des geformten Gegenstandes mit Wasser enthaltend ein Tensid und Trocknen des gewaschenen geformten Gegenstandes.