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Patent DE-102019109764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbaugruppe für ein insbesondere geländegängiges Nutzfahrzeug
Inventor: KULCSAR JÜRGEN
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-04-12
Abstract: Fahrzeugbaugruppe (1) für ein geländegängiges Nutzfahrzeug (100), umfassend ein Fahrgestell (2) und einen Triebstrang (12) mit einer Brennkraftmaschine (22) und zwei Starrachseinheiten (3). Die Starrachseinheiten (3) umfassen jeweils einen Schubrohrrahmen (4). Die Schubrohrrahmen (4) der Starrachseinheiten (3) sind mittels wenigstens einer am Fahrgestell (2) befestigten Wankstabilisatoreinrichtung (5) gelenkartig miteinander verbunden. Dabei umfasst der Triebstrang (12) eine von der Brennkraftmaschine (22) antreibbare und in Vorwärtsfahrtrichtung vor und/oder hinter der Wankstabilisatoreinrichtung (5) angeordnete elektrische Maschine (16) .
Patent DE-102019111183-A1 (DE)
Title: Klebstoffapplikator
Inventor: HELGERS THORSTEN
IPC: B05C17/005
Filed: 2019-04-30
Abstract: Klebstoffapplikator (1) zur Lagerung und Anwendung von Klebstoff mit einem einen Hohlraum aufweisenden Klebstoffreservoir (10), einem Kolben (11) und einer Düse (12), die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein in dem Klebstoffreservoir (10) befindlicher Klebstoff mittels Handbetätigung des Kolbens (11) über eine Kanüle (120) der Düse (12) ausbringbar ist, wobei die Düse (12) zur Lagerung des Klebstoffs verschlossen ist und zum Ausbringen des Klebstoffs geöffnet werden kann, wobei das Klebstoffreservoir (10) und/oder der Kolben (11) und/oder die Düse (12) aus einem Kunststoff ausgebildet ist, der derart ausgewählt und/oder ausgebildet ist, dass mittels Einschweißen des Klebstoffapplikators (1) mit verschlossener Düse (12) in einen Metallbeutel und/oder eine Metallfolie der in dem Klebstoffreservoir (10) befindliche Klebstoff eine vorbestimmte Haltbarkeit aufweist; und wobei die Düse (12) eine zum Öffnen der Düse (12) geeignet ausgebildete und/oder angeordnete Sollbruchstelle (121) aufweist.
Patent DE-102019114214-A1 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller für eine Nockenwelle
Inventor: WANNER STEPHAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkmotorversteller für eine Nockenwelle, wobei der Schwenkmotorversteller (10) einen vorgespannten Rotor (14) und einen Stator (12) aufweist, und der Rotor (14) gegen den Stator (12) über eine Rotationsachse (15) des Rotors (14) verdrehbar ist, und wobei zwischen zwei Stegen des Stators (12) ein Flügel (24) des Rotors (14) positionierbar angeordnet ist, wobei mit Hilfe des Flügels (24) ein zwischen den beiden Stegen ausgebildeter Zwischenraum in eine zwei Druckkammern (30) geteilt ist, und wobei der Rotor (14) mit Hilfe von in den Druckkammern (30) anliegenden Drücken bewegbar ist, und wobei eine Zentralschraube zur drehfesten Befestigung des Rotors (14) an der Nockenwelle vorgesehen ist.Erfindungsgemäß ist zur Vorspannung des Rotors (14) ein Federelement (32) ausgebildet, welches an seinem ersten Ende (44) am Stator (12) aufgenommen ist und an seinem vom ersten Ende (44) abgewandt ausgebildeten zweiten Ende (54) mit Hilfe des Federelements (28) am Rotor (14) gesichert ist.
Patent DE-102019114952-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Steuerverfahren und nichttransistorisches computerlesbares Medium
Inventor: HORITAKE SUNAO
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) führt eine Lenksteuerung eines Fahrzeugs durch elektrische Leistung einer ersten Batterie (11) und einer zweiten Batterie (21) durch und umfasst eine Berechnungseinheit (101), die ein zu erzeugendes Gesamtdrehmoment berechnet, und einen Verteilungscontroller (102), der die Ausgabe des ersten Motors (13) und des zweiten Motors (23) steuert, so dass eine Summe eines durch den ersten Motor (13) erzeugten ersten Drehmoments und eines durch den zweiten Motor (23) erzeugten zweiten Drehmoments das Gesamtdrehmoment ist. Wenn weder das erste System (10) noch das zweite System (20) fehlerhaft ist, stellt der Verteilungscontroller (102) das erste Drehmoment und das zweite Drehmoment basierend auf einem Zustand der ersten Batterie (11) und einem Zustand der zweiten Batterie (21) ein, so dass die vorbestimmte Leistung bzw. Kenngröße der ersten Batterie (11) und der zweiten Batterie (21) innerhalb eines zulässigen Bereichs ist.
Patent DE-102019117929-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit Feststellbremsvorrichtung
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: B60T7/06
Filed: 2019-07-03
Abstract: Bremssystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Leichtgewichtfahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, umfassend eine Bremsvorrichtung, eine mechanische Beaufschlagungsvorrichtung und eine hydraulische Beaufschlagungsvorrichtung, wobei die mechanische Beaufschlagungsvorrichtung und die Bremsvorrichtung eine Feststellbremsvorrichtung bilden und die hydraulische Beaufschlagungsvorrichtung eine hydraulisch betätigbare Lösevorrichtung für die Feststellbremsvorrichtung ausbildet.
Patent DE-102019118428-A1 (DE)
Title: Tablettenteiler und Verfahren zur Teilung einer Tablette
Inventor: VIERTEL KATRIN
IPC: A61J3/10
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tablettenteiler und ein Verfahren zur Teilung einer Tablette mit einem eine Aufnahme für die Tablette aufweisenden Grundkörper und einem zur Teilung der Tablette vorgesehenen Teilungskörper mit Schneidwerkzeug. Erfindungsgemäß ist ein mit dem Grundkörper zusammenfügbares Fixierteil zum Fixieren der Tablette in der Aufnahme des Grundkörpers vorgesehen.
Patent DE-102019118986-A1 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit Kühlfunktion
Inventor: KIEB MATTHIAS
IPC: A42B1/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfbedeckung (1) mit Kühlfunktion, umfassend ein den Kopf eines Trägers umfassendes Kopfband (10) sowie eine/n mit dem Kopfband (10) verbundenen Schirm (11) oder Krempe, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfband (10) aus einem zylinderförmigen Profilteil (100) gebildet ist, welches den Kopf des Trägers vollumfänglich überragt, wobei sich dem Profilteil dorsal ein flexibles Nackenteil (11) anschließt, welches am Nacken des Trägers zumindest teil- und bereichsweise anliegt und das weiterhin mindestens eine Aufnahme (110) umfasst, die zur Einbringung von Portionen einer gefrorenen Flüssigkeit oder eines Behältnisses mit darin befindlichen Portionen einer gefrorenen Flüssigkeit ausgebildet ist, wobei das Nackenteil (11) aus einem zumindest bereichsweise flüssigkeitsdurchlässigen Material gebildet ist.
Patent DE-102019120205-A1 (DE)
Title: Drehungsbegrenzer, Lenkungssystem sowie Verfahren zum Begrenzen einer Drehbewegung bei einem Lenkungssystem
Inventor: WALENTOWSKI STEPHAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Drehungsbegrenzer (20) für ein Steer-by-wire-Lenkungssystem umfasst ein fest angeordnetes Außengehäuse (18) und eine zumindest teilweise im Außengehäuse (18) aufgenommene Lenksäule (14), die relativ zum Außengehäuse (18) verdrehbar ist. Ferner ist zumindest ein Betätigungsglied (22) vorgesehen, das zwischen dem Außengehäuse (18) und der Lenksäule (14) angeordnet und begrenzt relativ zum Außengehäuse (18) sowie relativ zur Lenksäule (14) verdrehbar ist, um eine Drehung der Lenksäule (14) relativ zum Außengehäuse (18) mechanisch zu begrenzen. Des Weiteren ist ein Lenkungssystem (10) sowie ein Verfahren zum Begrenzen einer Drehbewegung bei einem Lenkungssystem (10) beschrieben.
Patent DE-102019120946-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasanlage und einem Steuergerät
Inventor: SAMMITO GIUSEPPE
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasanlage und ein Verfahren zum Reduzieren von Abgasemissionen.Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1). Die Verbrennungskraftmaschine (1) umfasst einen Verbrennungsmotor (2), eine Abgasanlage (3) und ein Steuergerät (4), wobei- wobei die Abgasanlage (3) einen Dieseloxidationskatalysator (DOC,5) und einen stromab des DOC (5) angeordneten SCR (Selective Catalytic Reduction) Katalysator (6) umfasst,- das Steuergerät (4) eingerichtet und ausgebildet ist, den Verbrennungsmotor (2) NOx-geführt zu betreiben und- der DOC (5) ausgebildet ist, auftretende CO Emissionen zu oxidieren.
Patent DE-102019122303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Kippung einer Fußauftrittsfläche
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: A43B13/14
Filed: 2019-08-20
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Kippung einer Fußauftrittsfläche bei Belastung der Fußauftrittsfläche, umfassend einen Knicksteg, welcher zumindest einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt umfasst, zu schaffen, mittels welcher Nervenreize erzeugbar sind, die an das zentrale Nervensystem des Trägers weitergeleitet werden, wird vorgeschlagen, dass der hintere Abschnitt von einer Anfangsposition im lateralen Teil des Fersenbereiches schräg zur Fuß-Längsrichtung zu einer Endposition im Längsgewölbebereich verläuft und dass der vordere Abschnitt von einer Anfangsposition im Längsgewölbebereich schräg zur Fuß-Längsrichtung zu einer Endposition im lateralen Teil der Fußauftrittsfläche verläuft.
Patent DE-102019124158-A1 (DE)
Title: Abgassteuerventil und anordnung, die dieses umfasst
Inventor: MALIK PETR
IPC: F02M26/70
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Abgassteuerventil zur Regelung einer Strömung von Abgas beinhaltet ein Gehäuse mit einer Innenwand, die einen Gehäuseinnenraum definiert, ein Joch, das in dem Gehäuseinnenraum angeordnet ist und eine Länge und eine Achse aufweist, die sich entlang der Länge erstreckt, wobei das Joch zwischen einer ersten und zweiten Jochstellung beweglich ist. Das Abgassteuerventil umfasst ferner ein Ventilelement mit einer Ventilwelle und einem Ventilkörper. Das Ventilelement ist zwischen einer ersten Ventilstellung und einer zweiten Ventilstellung beweglich. Das Abgassteuerventil umfasst auch eine Halterung, die mit dem Joch gekoppelt ist, und ein Vorspannelement, das in dem Gehäuseinnenraum angeordnet und mit dem Joch und der Halterung gekoppelt ist, um das Joch und die Halterung in entgegengesetzte Richtungen vorzuspannen, wobei das Vorspannelement dazu ausgestaltet ist, das freie Spiel des Jochs und des Ventilelements in Bezug auf das Gehäuse zu verhindern.
Patent DE-102019125382-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Druckbegrenzungsvorrichtung, Funktionsvorrichtung mit einer Batterie und Verfahren zur Druckbegrenzung
Inventor: VOIGT CHRISTIAN GERT
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (12) mit mittels einer jeweiligen Verspannvorrichtung (18) zu Zellstapeln (14) mechanisch verspannten Batteriezellen (16). Auf die Batteriezellen (16) wirkt ein Gesamtdruck (P), der aus einem Verspanndruck (Pv) und einem durch eine betriebsbedingte Volumenzunahme der Batteriezellen (16) erzeugten und fortschreitenden Anschwelldruck resultiert. Die Batterie (12) weist eine Druckbegrenzungsvorrichtung zum Begrenzen des Gesamtdrucks (P) auf einen maximal zulässigen Grenzdruck (PG) auf, wobei die Druckbegrenzungsvorrichtung zumindest ein Druckbegrenzungselement (24) aufweist, welches zwischen zumindest zwei oder einigen oder jeder der Batteriezellen (16) und/oder einer jeweiligen endständigen Batteriezelle (16) des Zellstapels (14) und einer zu der jeweiligen endständigen Batteriezelle (16) benachbart angeordneten und ihr zugeordneten Verspannplatte (22) der Verspannvorrichtung (18) angeordnet ist. Das jeweilige Druckbegrenzungselement (24) ist elastisch ausgebildet und dazu ausgelegt, bei Überschreiten des vorbestimmten maximalen Grenzdrucks (PG) unter Beibehaltung der Elastizität sich plastisch zu verformen, wodurch der Gesamtdruck (P) auf den zulässigen maximalen Grenzdruck (PG) beschränkt ist.
Patent DE-102019126882-A1 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: FUJIWARA HIROYA
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine Einheit, die, wenn bestimmt wird, dass ein fahrendes Fahrzeug in der Zukunft verlangsamt werden muss, unter Verwendung der Peripherieinformationen eine Fahrzeugmindestgeschwindigkeit berechnet, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit nach dem Verzögern ist; eine Einheit, die eine Schaltposition für eine Fahrzeugmindestgeschwindigkeit bestimmt; und eine Abwärtsschaltsteuereinheit, die einen Abwärtsschaltvorgang von einer momentanen Schaltposition zu einer Zielschaltposition beginnt, bevor sie eine Bremsenbetätigung detektiert. Die Abwärtsschaltsteuereinheit implementiert eine erste Steuerung zum Ausführen mehrerer Abwärtsschaltvorgänge von der aktuellen Schaltposition zur Zielschaltposition, dergestalt, dass der Schaltzeitpunkt in regelmäßigen Intervallen bereitgestellt wird, oder eine zweite Steuerung zum Ausführen mehrerer Abwärtsschaltvorgänge, dergestalt, dass die Drehzahlen des Motors nach den jeweiligen Abwärtsschaltvorgängen einander gleich werden. Jedes Intervall des Abwärtsschaltens wird so eingestellt, dass es nicht gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Wert wird.
Patent DE-102019128654-A1 (DE)
Title: Photoakustisches sensormodul und anordnung
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine modulare Anordnung von photoakustischen Sensoren. Ein Beispiel-Verbindungsmodul umfasst eine Stützstruktur, die ausgebildet ist, um zwischen einem Emittermodul des photoakustischen Sensors und einem Detektormodul des photoakustischen Sensors angeordnet zu sein. Das Emittermodul kann eine Emitterkomponente umfassen und das Detektormodul kann eine Detektorkomponente umfassen. Das Verbindungsmodul kann ein leitfähiges Element umfassen, das ausgebildet ist, um sich mit zumindest einer der Emitterkomponente oder der Detektorkomponente zu verbinden.
Patent DE-102019128700-A1 (DE)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: HIS DANIEL
IPC: F16D41/066
Filed: 2019-10-24
Abstract: Freilaufkupplung mit einem inneren Laufring (16), einem äußeren Laufring (18), der den inneren Laufring koaxial mit Abstand umgibt, so dass zwischen den Laufringen ein Ringspalt (20) gebildet wird, und mit einem Satz von in dem Ringspalt (20) aufgenommenen Klemmelementen (22), wobei einer der Laufringe (18) eine den Ringspalt (20 begrenzende Klemmkontur (26) für die Klemmelemente (22) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass derjenige Laufring (18), der die Klemmkontur (26) bildet, einen axial an die Klemmkontur anschließenden zylindrischen Umfangswandabschnitt (32) aufweist, der in einem Stück mit dem die Klemmkontur bildenden Abschnitt ausgebildet ist und der mit einem entsprechenden Umfangswandabschnitt (34) des anderen Laufrings (16) einen den Ringspalt (20) axial verlängernden Ringraum (36) bildet, und dass in diesem Ringraum (36) ein in die Freilaufkupplung integriertes Axiallager (38) aufgenommen ist.
Patent DE-102019129340-A1 (DE)
Title: Gülleverschlauchungspumpstation
Inventor: VON DER DECKEN HERWART GÖTZ
IPC: A01C23/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gülleverschlauchungspumpstation zum Zuführen von Gülle über einen Schlauch (50) zu einem Ausbringfahrzeug (5), bei der ein Güllezufluss (11), eine Güllepumpe (10) und eine Gülledruckleitung (12) zum Anschluss an den Schlauch (50) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Güllepumpe (10) von einem ersten Hydraulikmotor (14) angetrieben ist, wobei in der Gülleverschlauchungspumpstation (1,1',1'') ein Hydraulikkreislauf (2) mit einer ersten Hydraulikpumpe (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102019130652-A1 (DE)
Title: Auflegevorrichtung
Inventor: ASSMUS KAY
IPC: B65G57/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflegevorrichtung (1) zur Übergabe von, in Höckern (2) bevorrateten Eiern (3) an eine Fördereinrichtung (15), mit einer Zufuhrstation(4), in der zumindest ein Stapel von, die Eier bevorratender Höcker (2) zu einer Übergabestation (6) transportierbar ist, die einen Saugkopf (8) hat, der die in dem jeweils oben liegenden Höcker (2) gelagerten Eier (3) erfasst und auf der Fördereinrichtung (15) ablegt, und die einen Greifer (9) aufweist, welcher den jeweils oben liegenden Höcker (2) während der Entnahme der Eier (3) aus diesem Höcker(2) in seiner Position sichert und nach der Entnahme der Eier (3) mittels dem Saugkopf (8) zu einem Leergut-Aufstapelplatz (10) transportiert, sowie mit einer Steuereinheit, welche die Bewegungen des Saugkopfes (8) und des Greifers (9) steuert. Für die erfindungsgemäße Auflegevorrichtung (1) ist kennzeichnend, dass der Greifer (9) und/oder der Saugkopf (8) jeweils mittels eines Linearantriebs verfahrbar ist, welcher Linearantrieb/welche Linearantriebe mit der Steuereinheit in Steuerverbindung stehen.
Patent DE-102019133786-A1 (DE)
Title: Bewegliche Schutzvorrichtung für militärische Fahrzeuge mit abstandsaktivem Schutzsystem
Inventor: STODOLKA SASCHA
IPC: F41H11/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für ein militärisches Fahrzeug (100) zum Schutz vor Rückwirkungen (R) eines abstandsaktiven Schutzsystems (200) auf das Fahrzeug (100), wobei ein Schutzschild (2) mittels einer Befestigungsvorrichtung (3) beweglich, insbesondere schwenkbeweglich, am Fahrzeug (100) befestigbar ist.
Patent DE-102019133887-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit integrierter Ableitvorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsanordnung für ein Fahrzeug, welche eine integrierte, elektrische Ableitvorrichtung für einen Rotor der elektrischen Antriebsanordnung aufweist.Hierzu wird eine elektrische Antriebsanordnung 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen, mit einem Elektromotorabschnitt 2, wobei der Elektromotorabschnitt 2 einen Elektromotor 3 mit einem Rotor 6 und eine Welle 4 aufweist, wobei die Welle 4 mit dem Rotor 6 elektrisch und getriebetechnisch verbunden ist, mit einem Getriebeabschnitt 7, wobei in dem Getriebeabschnitt 7 eine Getriebeeinrichtung 8 angeordnet ist, wobei die Welle 4 mit der Getriebeeinrichtung 8 getriebetechnisch verbunden ist, mit einer Ableitvorrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von dem Rotor 6 über die Welle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner, wobei die Ableitvorrichtung 200 eine Tragkörpereinrichtung 210 zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 und eine Kontakteinrichtung 220 zur elektrischen Verbindung mit dem anderen der Ableitpartner P2, P1 aufweist, und einen Trennabschnitt 10, wobei der Trennabschnitt 10 zwischen dem Elektromotorabschnitt 2 und dem Getriebeabschnitt 7 angeordnet ist und durch eine Dichtungseinrichtung 11 zur Abdichtung der Welle 4 beim Durchgang durch den Trennabschnitt 10, wobei die Ableitvorrichtung 200 auf einer Motorseite der Dichtungseinrichtung 11 und/oder in dem Elektromotorabschnitt 2 angeordnet ist.
Patent DE-102019133905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen von manipulierten Bildern oder Videos
Inventor: PERSCHK ANDREAS
IPC: H04N5/445
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kennzeichnen von manipulierten Bildern oder Videos, die auf einer Anzeigeeinrichtung dargestellt oder abgespielt werden. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das darzustellende Bild oder das abzuspielende Video mit dem ursprünglichen Bild oder Video mittels einer Datenverarbeitungsanlage verglichen wird und dass bei festgestellten Unterschieden eine Kennzeichnung auf dem darzustellenden Bild oder dem abzuspielenden Video angezeigt wird.
Patent DE-102019202352-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Verbindungssystem sowie Sattelzug
Inventor: ALGÜERA JOSÉ MANUEL
IPC: B60D1/64
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (10) zum Verbinden von elektrischen und pneumatischen Leitungen zwischen einem Zugfahrzeug (120) und einem Auflieger (110) mit einem ersten Ende (11), einem zweiten Ende (12) und mindestens zwei die beiden Enden (11, 12) verbindenden Leitungen (13, 14), wobei an dem ersten Ende (11) zumindest ein erstes pneumatisches Steckelement (15) und zumindest ein erstes elektrisches Steckelement (16) angeordnet ist und wobei an dem zweiten Ende (12) eine erste Steckeinheit (20) angeordnet ist, die zumindest ein erstes pneumatisches Anschlusselement (21) und zumindest ein erstes elektrisches Anschlusselement (22) aufweist.
Patent DE-102019203197-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung enthaltend ein Stärkederivat
Inventor: PESCHKE LISA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Kosmetische Emulsion enthaltend Natriumcarboxymethylstärke und mindestens einen Emulgator gewählt aus der Gruppe Polyglyceryl-10 Stearate, und Fettsäuren aufweisend 14 bis 22 Kohlenstoffe oder deren Salze.
Patent DE-102019205446-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-04-16
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (16) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einer Eingangswellenanordnung (24, 26), die eine erste Eingangswelle (24) eines ersten Teilgetriebes (32) und eine zweite Eingangswelle (26) eines zweiten Teilgetriebes (34) aufweist, einer ersten elektrischen Maschine (56), die mit der ersten Eingangs-welle (24) triebverbunden und achsparallel zu dieser angeordnet ist, einer zweiten elektrischen Maschine (60), die mit der zweiten Eingangswelle (26) triebverbunden und achsparallel zu dieser angeordnet ist, wobei die Eingangswellenanordnung (24, 26) in einer Axialansicht in einem Zentrum von vier Quadranten (I, II, III, IV) angeordnet ist, von denen ein erster Quadrant (I) oberhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf einer ersten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt, von denen ein zweiter Quadrant (II) unterhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf der ersten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt, von denen ein dritter Quadrant (III) unterhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf einer zweiten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt und von denen ein vierter Quadrant (IV) oberhalb der Eingangswellenanordnung (24, 26) und auf der zweiten Längsrichtungsseite der Eingangswellenanordnung (24, 26) liegt, Dabei ist eine Achse (A4) der ersten elektrischen Maschine (56) in dem ersten Quadranten (I) angeordnet und/oder ist eine Achse (A5) der zweiten elektrischen Maschine (60) in dem vierten Quadranten (IV) angeordnet.
Patent DE-102019209194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sprachbedienung eines Hausgeräts
Inventor: DAMBIER MICHAEL
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Sprachbedienung eines Hausgeräts (2), wobei das Haushaltsgerät (2) eine Türe (7) aufweist, welche mittels einer Türöffnungsvorrichtung (8) zumindest teilweise automatisch geöffnet und/oder geschlossen werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 • Erfassen (110) eines Sprachbefehls (5) mittels einer Spracheingabevorrichtung (3),
 • Überwachen (130) des Sprachbefehls (5) auf einen Steuerbefehl,
 • bei Erfassen eines Steuerbefehls, Erzeugen (170) eines Steuersignals zur Ansteuerung der Türöffnungsvorrichtung (8) in Abhängigkeit von dem erfassten Steuerbefehl, und
 • Ansteuern (190) der Türöffnungsvorrichtung (8) in Abhängigkeit von dem erzeugten Steuersignal.
Patent DE-102019209729-A1 (DE)
Title: Schweisssteuerung für ein schweisswerkzeug und verfahren zur steuerung eines schweisswerkzeugs mit einer schweisssteuerung
Inventor: STOLZE JOSEPHINE
IPC: B23K11/10
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es sind eine Schweißsteuerung (10) für ein Schweißwerkzeug (21) und ein Verfahren zur Steuerung eines Schweißwerkzeugs (21) mit einer Schweißsteuerung (10; 100) bereitgestellt. Die Schweißsteuerung (10) hat ein Kraftregelmodul (12) zum Regeln eines Verlaufs einer Kraft (F S (t); F S_ACT ), welche mindestens eine Elektrode (22, 23) eines Schweißwerkzeugs (21) beim Herstellen einer Schweißverbindung (7) auf mindestens ein Bauteil (5, 6) ausübt, und ein Auswertemodul (11; 110) zur Auswertung der Regelung des Kraftregelmoduls (12), wobei das Auswertemodul (11; 110) ausgestaltet ist, das Schweißwerkzeug (21) als Feder (211, 212, 213) zu modellieren und mindestens einen Reglerparameter (120) des Kraftregelmoduls (12) auf der Grundlage von mindestens einem die Feder (211, 212, 213) bestimmenden Parameter (k_E, Tt) einzustellen.