baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100611-A1 (DE)
Title: Integrally-formed multi-layer light emitting device has lead frame with conductive rods arranged in sleeve, so that rod ends are extended from sleeve, and rods are connected to light emitting chip by metal-wire bonding
Inventor: HWU JON-FWU
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: The device has groove (111) with inclined inner side walls (1111), formed in bottom of receiving chamber (11) of heat dissipation seat (1). The light emitting chips (3) are provided in groove in spaced state and connected together by metal-wire bonding. A lead frame is arranged in through hole (15) formed longitudinally at seat. The through hole upper and lower portions are sealed, so that frame is fixed in through hole. The frame has two conductive rods (51) formed in sleeve, such that rod ends are extended from sleeve, and rods are electrically connected to chip by wire bonding.
Patent DE-102013102027-A1 (DE)
Title: Intake air guide for internal combustion engine of motor vehicle, has front panel with air inlet opening and air outlet opening, where engine cover is displaced from operating position in open position
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60K13/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: The intake air guide has a front panel (10) with an air inlet opening (11) and an air outlet opening (12), where an engine cover is displaced from an operating position, in which the engine cover covers an engine compartment of a motor vehicle, in an open position. The engine cover has another air inlet opening and another air outlet opening, which are formed in an inner wall of the engine cover. An intake air channel (25) is suitable to guide the intake air in an air filter element (26).
Patent DE-102013106267-A1 (DE)
Title: Dauerkatheter
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: A61M29/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dauerkatheter zum Einführen in ein Hohlorgan (H) eines zu untersuchenden oder zu behandelnden Lebewesens mit einem externalen Teil (1) und einem in das Hohlorgan einzuführenden internalen Teil (2) aufweisend einen Schlauch (21) und eine Spitze (22) am distalen Ende des Schlauches (21), wobei an der Spitze (22) Spreizelemente (3) vorgesehen sind, die in aktiviertem Zustand die Spitze (22) mittig im Hohlorgan (H) halten.
Patent DE-102013106411-A1 (DE)
Title: Lampenbefestigungssystem
Inventor: TURCEK MILAN
IPC: F21V21/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Lampenbefestigungssystem mit einer an einer Anschlussfläche anordbaren elektrifizierbaren Sockeleinheit und einer mit einem Lampenelement und/oder einer Lampenleitung mechanisch verbindbaren und elektrisch kontaktierbaren Lampeneinheit. Um ein kompaktes Lampenbefestigungssystem bereitzustellen, das eine schnelle und einfache aber dennoch sichere Montage einer Lampeneinheit an einer Anschlussfläche ermöglicht und zudem kostengünstig herstellbar ist, ist vorgesehen, dass die Lampeneinheit und die Sockeleinheit derart ringscheibenartig ausgebildet sind, dass diese in eine koaxiale Anordnung bringbar sind, in der diese relativ zueinander zwischen einer elektrisch unkontaktierten Freigabeposition und einer Betriebsposition verdrehbar sind, in der die Lampeneinheit über radial angeordnete Verbindungselemente in axialer Richtung sowie elektrisch leitend an der Sockeleinheit festgelegt ist.
Patent DE-102013106905-A1 (DE)
Title: Siloxan-Polymere mit zentralem Polysiloxan-Polymerblock mit organofunktionellen Resten mit jeweils mindestens zwei bivalenten Gruppen ausgewählt aus Harnstoff- und/oder Carbamat-Gruppen und mindestens einem UV/Vis-Chromophor als Rest
Inventor: RITTER HELMUT
IPC: C08G77/458
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Siloxan-Polymer umfassend einen zentralen Polysiloxan-Polymerblock B mit terminalen oder am Polymerblock seitenständig gebunden organofunktionellen Resten basierend auf IPDI und UV/Vis-Chromophoren oder Derivaten, insbesondere UV-Chromophoren, die über eine hydrophobe oder hydrophile Linker-Gruppe Q1‘, Q2‘ kovalent verbunden sind sowie Zusammensetzungen enthaltend diese Siloxane. Ferner werden Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung offenbart.
Patent DE-102013109200-A1 (DE)
Title: Chip, Chip-Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines Chips
Inventor: HOLWEG GERALD
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-08-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Chip (10) bereitgestellt. Der Chip (10) weist ein Träger (12), einen über dem Träger (12) ausgebildeten integrierten Schaltkreis (14) und ein Energiespeicherelement (16) auf. Das Energiespeicherelement (16) weist eine erste Elektrode (28) und eine zweite Elektrode (30) auf und dient zum Versorgen des integrierten Schaltkreises (14) mit elektrischer Energie. Der Träger (12), der integrierte Schaltkreis (14) und das Energiespeicherelement (16) sind monolithisch ausgebildet und die erste Elektrode (28) ist von dem Träger (12) gebildet.
Patent DE-102013110506-A1 (DE)
Title: Erfassungsverfahren für Betätigungsgesten
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Betätigungsabfrage für eine Funktion an einem Kraftfahrzeug. Eine Sensoranordnung weist wenigstens zwei beabstandete Sensoreinrichtungen zur Erfassung von jeweiligen Bedienungen durch Annäherungen eines Körperteils eines Benutzers auf. Signale einer ersten Sensoreinrichtung werden überwacht, bis eine charakteristische erste Signalantwort s1 von der ersten Sensoreinrichtung erfasst wird. Ein von einem Benutzer mitführbarer ID-Gebers wird abgefragt, um eine Autorisierung für den Zugriff auf die angeforderte Funktion zu verifizieren. Die Signale einer zweiten Sensoreinrichtung von den Sensoreinrichtungen werden überwacht und ausgewertet, zur Ermittlung einer Bedienung durch Annäherung an die zweite Sensoreinrichtung. Anschließend werden Signale der ersten und der zweiten Sensoreinrichtung für eine vorgegebene Zeitdauer t1 überwacht. Wenn die Signale während der Zeitdauer t1 eine fortgesetzte Bedienung beider Sensoranordnungen anzeigen, wird systemseitig der Ablauf der Zeitdauer t1 an den Benutzer signalisiert und die Signale der ersten Sensoreinrichtung werden für eine vorgegebene Zeitdauer t2 überwacht. Wenn das Signal der ersten Sensoreinrichtung innerhalb der Zeitdauer t2 eine Aufhebung der Bedienung anzeigt, wird die Funktion des Kraftfahrzeugs ausgelöst.
Patent DE-102013112746-A1 (DE)
Title: Modulares chirurgisches Trainingssystem
Inventor: ANDRACK BEN
IPC: G09B23/28
Filed: 2013-11-19
Abstract: Der Erfindung, die ein modulares chirurgisches Trainingssystem zum Trainieren chirurgischer Eingriffe mit realen chirurgischen Instrumenten betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde ein modulares chirurgisches Trainingssystem anzugeben, das die Nachteile des Standes der Technik meidet, von einem Anwender in kurzer Zeit, ohne geschultes Personal in Betrieb genommen und wieder einsatzbereit gemacht werden kann, ohne dass der Anwender hierbei mit Verbrauchsflüssigkeiten oder anderen Flüssigkeiten in Kontakt kommt, das wartungsarm ist, eine Kalibrierung seitens des Anwenders entfallen kann und das flexibel, d.h. zum Trainieren unterschiedlichster chirurgischer Eingriffe, ist. Die Aufgabe wird gelöst durch ein modulares chirurgisches Trainingssystem umfassend ein wiederverwendbares, energieversorgendes Basismodul, ein regenerierbares, anatomische Strukturen nachbildendes oder aufweisendes und zumindest ein Verbrauchsmedium aufnehmbares Trainingsmodul, wobei das Trainingsmodul und das Basismodul über eine Kombinationsschnittstelle lösbar miteinander verbunden sind und über die Kombinationsschnittstelle pneumatische und/oder mechanische und/oder elektrische Energie vom Basismodul zum Trainingsmodul und/oder elektrische Signale zwischen Basismodul und Trainingsmodul übertragbar sind, wobei Basismodul und Trainingsmodul über die Kombinationsschnittstelle lösbar verbundene Fördermittel aufweisen und durch die Fördermittel zumindest ein Verbrauchsmedium in die anatomischen Strukturen förderbar ist.
Patent DE-102013113360-A1 (DE)
Title: Fluidkupplung
Inventor: DÖRNHÖFER ANTON
IPC: F16L37/127
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Fluidkupplung besteht aus einer Buchse (14) und einem Stecker (12) und dient zum Verbinden von zwei Flüssigkeitsschläuchen, wobei der Stecker (12) einen in die Buchse (14) einschiebbaren Hals (18) mit einer Ringnut (62) für den Eingriff eines Verriegelungselementes (66) hat. Das Verriegelungselement (66) besteht aus einem von der Außenseite der Buchse (14) radial betätigbaren Druckknopf (68), von dem zwei flexible Gabelarme (70) abstehen, die in einen Sitz (72) der Buchse (14) eingreifen und an ihren beiden gegenüberliegenden Innenseiten schräge Auflaufflächen (90) haben, die den Hals (18) im Bereich der Ringnut (62) auf einem Teil ihres Umfangs umgreifen. Die Ringnut (62) ist durch zwei einander gegenüberliegende, divergierende Schrägflächen (64) begrenzt.
Patent DE-102013114288-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: WI TAEHWAN
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-12-18
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem, welches Hydraulikdruck, welcher in einer Hydraulikpumpe OP erzeugt wird, welche mit einer ersten und einer zweiten darin ausgebildeten Pumpenkammer 11, 12 bereitgestellt ist, zu einem Hochdruckabschnitt HP und einem Niedrigdruckabschnitt LP eines Automatikgetriebes zuführt durch ein Hochdruckregelventil RV1, ein erstes und ein zweites Schaltventil SV1, SV2 und ein Niedrigdruckregelventil RV2.
Patent DE-102013205693-A1 (DE)
Title: Zwischenverbinder
Inventor: HAUSER MATTHIAS
IPC: F16B21/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Zwischenverbinder zum Befestigen eines ersten Objekts, das einen Befestigungszapfen mit einer Befestigungsnut aufweist an einem zweiten Objekt, umfasst einen Grundkörper und einen Befestigungsschieber. Der Grundkörper weist auf einer ersten Seite eine Befestigung auf und auf einer zweiten Seite eine Bohrung zur Aufnahme des Befestigungszapfens des ersten zu befestigenden Objekts. Der Befestigungsschieber ist verschiebbar entlang einer Verschiebungsrichtung gegenüber dem Grundkörper gelagert, wobei die Verschiebungsrichtung gewinkelt gegenüber der Bohrung des Grundkörpers verläuft. Der Befestigungsschieber weist eine Befestigungsaussparung auf, deren Abmessungen von den Abmessungen der Befestigungsnut abhängig sind. Hierbei ist der Befestigungsschieber so ausgebildet, dass er in einer relativen Lage des Befestigungsschiebers zu dem Grundkörper eine Verriegelungsposition ausbildet, in der die Befestigungsaussparung des Befestigungsschiebers mit der Befestigungsnut in Eingriff ist.
Patent DE-102013211118-A1 (DE)
Title: Bauteileverbund und Verfahren zum Herstellen eines Bauteileverbunds
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: F16B17/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteileverbund (10; 10a bis 10c), bestehend aus einem ersten, insbesondere aus Kunststoff bestehenden Bauteil (11) und einem zweiten, aus Metall bestehenden Bauteil (12; 12a; 12b), das in einem Teilbereich in Überdeckung mit dem ersten Bauteil (11) angeordnet ist, wobei in dem ersten Bauteil (11) im Bereich der Überdeckung wenigstens eine Durchgangsöffnung (16) ausgebildet ist, die Teil einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen den beiden Bauteilen (11, 12; 12a; 12b) ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das zweite Bauteil (12; 12a; 12b) das erste Bauteil (11) im Bereich der Überdeckung von beiden Seiten der Durchgangsöffnung (16) im Bereich zweier Flächenabschnitte (21; 21b, 22; 22b) des zweiten Bauteils (12; 12a; 12b) umgibt, und dass zwischen den beiden, der Durchgangsöffnung (16) zugewandten Seiten der Flächenabschnitte (21; 21b, 22; 22b) des zweiten Bauteils (12; 12a; 12b) im Bereich der Durchgangsöffnung (16) eine durch Verprägen des zweiten Bauteils (12; 12a; 12b) ausgebildete, stoff- und kraftschlüssige Verbindung und/oder wenigstens eine Schweißverbindung (25) ausgebildet ist, wobei die Schweißverbindung (25) die beiden Flächenabschnitte (21; 21b, 22; 22b) zumindest mittelbar miteinander verbindet.
Patent DE-102013212162-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines in einem Kanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: UNGER HOLGER
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines in einem Kanal strömenden fluiden Mediums, wobei die Sensorvorrichtung ein von einem fluiden Medium durchströmbares Kanalstück (110) mit einem Einlass (111) und mit einem Auslass (112) umfasst sowie eine Kanalstückwand (116), welche eine den Einlass (111) und den Auslass (112) verbindende Innenwandung (117) und eine Außenseite (118) aufweist. Das Kanalstück 110 umfasst weiterhin eine in der Kanalstückwand (116) angeordnete Einführöffnung (112), wobei das Kanalstück (110) Bereiche mit elektrischer Leitfähigkeit aufweist. Die Sensorvorrichtung (100) umfasst weiterhin wenigstens einen Sensor (120) mit einem Sensorgehäuse (126) und ein im Sensorgehäuse (126) angeordnetes Sensorelement (122), wobei das Sensorgehäuse (126) durch die in der Kanalstückwand (116) angeordnete Einführöffnung (113) in das Kanalstück (110) einführbar ist und wobei das Sensorelement (122) dem strömenden fluiden Medium aussetzbar ist, wobei das Sensorelement (122) geeignet ist, wenigstens eine Eigenschaft des strömenden fluiden Mediums zu erfassen. Um einer Ablagerung von geladenen Partikeln auf dem Sensorelement (122) entgegenzuwirken ist vorgesehen, dass die gesamte Kanalstückwand (116) des Kanalstücks (110) vollständig aus elektrisch leitfähigem Kunststoff (200) gebildet ist, wobei die Kanalstückwand (116) auf festen elektrischen Potenzial (POT, GND) liegt.
Patent DE-102013213833-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung, verfahren und mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: ESCHLBOECK GERALD
IPC: H03G3/20
Filed: 2013-07-15
Abstract: Eine Verstärkerschaltung umfasst eine Verstärkungssteuerung, einen ersten Verstärker und einen zweiten Verstärker, der mit dem ersten Verstärker in Reihe geschaltet ist, wobei der zweite Verstärker eine Vielzahl von Verstärkungseinheiten umfasst. Die Verstärkungssteuerung ist dafür ausgelegt, einen Sollverstärkungswert zu empfangen und auf der Basis des empfangenen Sollverstärkungswerts dem ersten Verstärker ein Verstärkungsjustierungssignal zuzuführen und auf der Basis des empfangenen Sollverstärkungswerts eine bestimmte Kombination von Verstärkungseinheiten der Vielzahl von Verstärkungseinheiten des zweiten Verstärkers zu aktivieren, dergestalt, dass eine kombinierte Verstärkung des ersten Verstärkers und der aktiven Verstärkungseinheiten des zweiten Verstärkers dem empfangenen Sollverstärkungswert entspricht.
Patent DE-102013214496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bestimmen eines zur verfügung stehenden parkraumes und verfahren derselben
Inventor: CHOI JAE SEOB
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-07-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen eines zur Verfügung stehenden Parkraumes bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst: eine ROI-Bestimmungsvorrichtung, die einen ROI für einen Parkraum auf der Grundlage eines Eintrittsbereichs eines gesuchten Parkraumes beim Suchen für den entsprechenden Parkraum zum Parken eines Fahrzeugs festlegt; eine Sensorwert-Verarbeitungsvorrichtung, die in dem festgelegten ROI gemessene abgetastete Werte aus durch einen Ultraschallwellensensor gemessenen abgetasteten Werten extrahiert, und die extrahierten abgetasteten Werte nach einem Ende des entsprechenden Parkraumes projiziert; eine Gewichtungs-Anwendungsvorrichtung, die eine Form des Parkraumes und eine Ausgaberichtung des Ultraschallwellensensors bestimmt und eine Gewichtung auf die projizierten abgetasteten Werte gemäß der Form des Parkraumes und der Ausgaberichtung des Ultraschallwellensensors anwendet; und eine Raumbelegungs-Bestimmungsvorrichtung, die auf der Grundlage der angewendeten Gewichtung auf die projizierten abgetasteten Werte bestimmt, ob der entsprechende Parkraum belegt ist.
Patent DE-102013216978-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Verfahren zur Herstellung einer Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MAJER MARKUS
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), die in einen Elementraum (3) mündet, ferner umfassend einen in der Zylinderbohrung (2) axialbeweglich aufgenommenen Pumpenkolben (4), der zur Förderung einer im Elementraum (3) vorhandenen Kraftstoffmenge auf Hochdruck über einen Nocken- oder Exzentertrieb in einer Hubbewegung antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Abschnitt des Elementraums (3) als ein den Pumpenkolben (4) endseitig umgebender Ringraum (5) ausbildet, von dem ein Hochdruckabgang (6) abzweigt und der eine Längsachse (A2) besitzt, die zu einer Längsachse (A1) der Zylinderbohrung (2) um ein Maß (e) versetzt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem.
Patent DE-102013221291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel eines Haushaltsgeräts, Anordnung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: REICHNER HOLGER
IPC: G01M1/38
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen einer ringförmigen Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) an einer Wäschetrommel (2) eines Haushaltsgeräts durch Positionieren der Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) an der Wäschetrommel (2) so, dass ein in einem Gehäuse (15) der Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) ausgebildetes Loch (20) in gegenseitige Überdeckung mit einer in einer Wandung (12) der Wäschetrommel (2) ausgebildeten Durchgangsöffnung (21) gebracht wird; und durch Einpressen eines Bolzens (22) mit einer an seinem Schaft (24) ausgebildeten Rückhaltestruktur (25) durch die Durchgangsöffnung (21) hindurch in das Loch (20) des Gehäuses (15), sodass ein mit dem Schaft (24) verbundenes Kopfelement (26) des Bolzens (22) in Anlage mit einer von der Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) abgewandten Seite (27) der Wandung (12) gebracht wird.
Patent DE-102013224866-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Türabsteller dafür
Inventor: BUDDE JANINE
IPC: F25D23/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein Türabsteller für ein Kältegerät umfasst einen wenigstens eine Bodenplatte (3) und zwei Seitenwangen (4) umfassenden Grundkörper (1) und einen Bügel (2), der wenigstens ein sich entlang einer Vorderseite des Grundkörpers (1) erstreckendes erstes Mittelstück (18) und zwei Endstücke umfasst, von denen jeweils ein vertikaler Abschnitt (20) in einer vertikalen Aufnahme der Seitenwangen (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (2) in der vertikalen Aufnahme (16) zwischen einer unteren Stellung und einer oberen Raststellung bewegbar ist.
Patent DE-102013225326-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, mit einem Rohr-Rippen-Block (4), welcher durch zwei Sammelkästen (2, 3) abgeschlossen ist, wobei Enden der Rohre (5) in einen Boden (14) des jeweiligen Sammelkastens (2, 3) eingreifen und der Boden (14) mit einer Abdeckung (13) geschlossen ist und eine an der Abdeckung (13) befestigte Trennwand (12) quer zu einer Längserstreckung des Sammelkastens (2, 3) ausgebildet ist und einen Innenraum des Sammelkastens (2, 3) in zwei Teilkammern (21, 22) unterteilt. Bei einem Wärmeübertrager, welcher grolle konstruktive Veränderungen zum Ausgleich von temperaturbedingten Spannungen unterbindet, ist an dem Boden (14) eine erste Spannungsentkopplungseinrichtung (20) und/oder an der Abdeckung (13) zumindest eines Sammelkastens (2, 3) eine zweite Spannungsentkopplungseinrichtung (11) im Bereich der Trennwand (12) ausgebildet.
Patent DE-102013226498-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Doppelkupplung und entsprechende Doppelkupplung
Inventor: DRIEDGER BENJAMIN
IPC: F16D21/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum wahlweisen Betätigen von zwei Kupplungseinheiten einer Doppelkupplung mittels eines einzigen Aktors, mit  – einem ersten Drucktopf, der zur Betätigung der ersten der beiden Kupplungseinheiten axial verlagerbar ist,  – einem zweiten Drucktopf, der zur Betätigung der zweiten der beiden Kupplungseinheiten axial verlagerbar ist,  – einem Betätigungselement, über das jeder der beiden Drucktöpfe von dem Aktor axial verlagerbar ist und  – einer Führungsvorrichtung mit einem Führungselement, insbesondere mit einer Führungshülse, zur axialen Führung des ersten und des zweiten Drucktopfs sowie zur Führung einer axialen Bewegung und einer Drehbewegung des Betätigungselements relativ zu dem Führungselement,  wobei der erste Drucktopf bei mindestens einer vorgegebenen ersten Drehwinkelposition des Betätigungselements relativ zum Führungselement axial verlagerbar ist und wobei der zweite Drucktopf bei mindestens einer vorgegebenen zweiten Drehwinkelposition des Betätigungselements relativ zum Führungselement axial verlagerbar ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug mit zwei Kupplungseinheiten und einer entsprechenden Betätigungsvorrichtung.
Patent DE-102013226850-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Auswerten von einem Resolver-Sensor abgegebener Sensorsignale
Inventor: PAPE THORSTEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine vereinfachte Schaltungsanordnung (100) zum Auswerten von einem Resolver-Sensor (101) abgegebener Sensorsignale (112) enthält eine Steuerschaltung (102) zum Erzeugen und/oder Abgeben eines Steuersignals zum Steuern eines Rotors einer elektrischen Maschine und zum Abgeben eines zum Steuersignal synchronen Rechtecksignals (104), eine Sinussignal-Erzeugungsschaltung (106) zum Gewinnen eines wenigstens weitgehend sinusförmigen, dem Resolver-Sensor zuzuführenden Erregersignals (107) aus dem Rechtecksignal, den Resolver-Sensor, ausgebildet zum Empfangen des Erregersignals, zum damit Bilden der Sensorsignale, insbesondere zweier um einen ersten Phasenwinkel gegeneinander verschobener, wenigstens weitgehend sinusförmiger Sensorsignale, die ein Maß wenigstens für Drehwinkel und/oder Drehgeschwindigkeit des Rotors bilden, und zum der Steuerschaltung Zuleiten der Sensorsignale, eine von der Steuerschaltung umfasste Analog-Digital-Konverterschaltung zum Empfangen und Abtasten der Sensorsignale an ihren Extremwerten synchron zum Rechtecksignal und/oder Erregersignal und zum daraus Bilden wenigstens eines Messsignals (113) sowie zum Bereitstellen des wenigstens einen Messsignals für ein Weiterverarbeiten in der Steuerschaltung. Beschrieben wird ferner ein vereinfachtes Verfahren zum Auswerten der Sensorsignale.
Patent DE-102014000843-A1 (DE)
Title: Method for performing lane change on actual track of e.g. motor car to neighboring objective track, involves determining presence of lane change adequate transport gap based on location and movement data of vehicles
Inventor: OLSZEWSKI DIRK
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-01-22
Abstract: The method involves initializing the lane change by first vehicle (101) automatically or by an entry in vehicle. The presence of a lane change adequate transport gap (110) is determined based on first location and movement data of the first vehicle, and second location and movement data of second vehicles (104-106) driving on a target track (107). The lane change of the first vehicle is performed autonomously, if lane change adequate transport gap is present. Independent claims are included for the following: (1) a driver assistance system for performing lane change on actual track; and (2) a motor car.