baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084680-B3 (DE)
Title: Clamping device for belt drive of electric machine e.g. generator, has bearing support with bearing point on which slide bearing is supported with respect to side of drive wheel of housing
Inventor: WOLF BENJAMIN
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-10-18
Granted: 2012-11-22
Abstract: The device (2) has a housing that is arranged opposite to a machine housing (3) for mounting a slide bearing around the axis of a drive wheel (5). Two tensioning rollers (6,7) are arranged front and back of the drive wheel for pressurizing the belt. A spring is arranged with respect to the clamp arm in the housing for generating a bias force. The tensioning rollers are supported on the clamp arm and the housing respectively. The slide bearing is supported using a bearing point (10) on bearing support at the side of drive wheel of the housing. An independent claim is included for electric machine.
Patent DE-102011107820-B3 (DE)
Title: Screw separator for separating screw during manufacture of vehicle in workstation, has magnetic gripper unit raised in supply position when tool is stored in tool holder and lowered into gripping position when tool is removed from holder
Inventor: KIRSCHNER WILLIBALD
IPC: B65G47/12
Filed: 2011-07-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: The separator has a magnetic gripper unit (7) adjusted in height between raised supply position (I) and lowered gripping position. The magnetic gripper unit is movement-coupled with a tool holder (33) for storage of an electric screwdriver tool (5) by a two-sided lever (31), which is pivotably mounted at a rotation axis (S). The magnetic gripper unit is raised in the supply position when the screwdriver tool is stored in the tool holder. The magnetic gripper unit is lowered into the gripping position when the screwdriver tool is removed from the tool holder.
Patent DE-102012202189-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wavelet basierten Laufzeitmessung von Ultraschallimpulsen
Inventor: MUENCH HANS-JOACHIM
IPC: G01H5/00
Filed: 2012-02-14
Granted: 2013-02-07
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung der Laufzeiten eines Ultraschallimpulses umfasst die Schritte der Auswahl eines Basiswavelets; das Senden eines Ultraschallmessimpulses, das Durchlaufen einer Messstrecke, das Empfangen und Abtasten des ausgesendeten Ultraschallmessimpulses als Empfangssignal, das Skalieren des Empfangssignals auf eine Genauigkeit Δt für die zu bestimmende Signallaufzeit, die Wavelet-Transformation auf Basis des ausgewählten Basiswavelets und des skalierten Empfangssignals, und schließlich die Bestimmung der Laufzeit des Ultraschallmessimpulses aus dem Ergebnis der Wavelettransformation.
Patent DE-102014101922-B3 (DE)
Title: Gerät zum Absaugen von gasförmigen oder flüssigen Medien
Inventor: TIMM EBERHARD
IPC: F04B43/08
Filed: 2014-02-14
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zum Absaugen von gasförmigen oder flüssigen Medien, die vorzugsweise bei medizinischer Versorgung, beispielsweise in medizinischen Hilfsmitteln, anfallen und aus diesen geräuschlos abgesaugt werden mit Hilfe eines vertikal ausziehbaren Balges (4), dessen Balgoberende (5) an einem Ständer (1, 3) befestigt ist und dessen Balgunterende (6) mit einem verschieblich geführten Belastungsteil (2) verbunden ist, welches bei seinem Absinken unter Schwerkraft im Innenraum (14) des Balges (4) einen Unterdruck erzeugt, der ein Absaugen des Mediums aus dem Hilfsmittel in den Balg (4) erzwingt, wobei sich der Balg (4) auffaltet.
Patent DE-102014211420-B3 (DE)
Title: Kupplung mit Ringkanal
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23C5/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Kupplungsanordnung umfassend eine Werkzeugaufnahme und ein Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung, wobei das Werkzeug an der Werkzeugaufnahme lösbar anordenbar ist, wobei die Werkzeugaufnahme stirnseitig einen Zentrierkonus aufweist und dass das Werkzeug stirnseitig einen Gegenkonus aufweist, der mit dem Zentrierkonus korrespondiert, wobei bei an der Werkzeugaufnahme angeordnetem Werkzeug zwischen Werkzeugaufnahme und Werkzeug ein in Umfangsrichtung verlaufender Ringkanal vorgesehen ist, der von der Werkzeugaufnahme und vom Werkzeug im einen inneren Bereich des Zentrierkonus begrenzt wird.
Patent DE-102015107496-B3 (DE)
Title: Einputzadapter
Inventor: STUKE OLIVER
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-01-28
Abstract: Es wird ein zur Befestigung an einer Gebäudewand geeigneter Einputzadapter vorgeschlagen, der zur haltenden Aufnahme zumindest eines elektrischen/elektronischen Installationsgerätes vorgesehen ist. Zu dem Zweck, einen Einputzadapter zu schaffen, welcher auch bei schwierigen, bauseits vorliegenden Umgebungsverhältnissen beziehungsweise Arbeitsbedingungen auf einfache und kostengünstige Art und Weise die Möglichkeit für einen höhengerechten Anschluss von aufzubringendem Putz- beziehungsweise Gipsmaterial ermöglicht, ohne dass teure Nacharbeiten notwendig werden, weist der Einputzadapter einen Grundträger auf, dessen Außenbereich zumindest teilweise mit einem aus einem gipsartigen Werkstoff bestehenden Putzkragen versehen ist.
Patent DE-102015216717-B3 (DE)
Title: Heißkanalvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Heißkanalvorrichtung
Inventor: OST JÖRG G
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-09-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißkanalvorrichtung für eine Spritzgussmaschine mit einem Heißkanalrohr (16) und mit einem Anschlussblock (15). Im Inneren des Anschlussblocks (15) ist ein Kanal ausgebildet. Das Heißkanalrohr (16) ist an den Kanal des Anschlussblocks (15) angeschlossen. Erfindungsgemäß ist in einer Außenfläche des Heißkanalrohrs (16) eine Vertiefung (26) ausgebildet. In der Vertiefung (26) ist ein Manschettenteil (23, 24) angeordnet. Über das Manschettenteil (23, 24) wird eine Kraft in Richtung Anschlussblock (15) auf das Heißkanalrohr (16) ausgeübt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Erstellen einer solchen Heißkanalvorrichtung. Die erfindungsgemäße Heißkanalvorrichtung kann schnell und flexibel angepasst werden und ist deswegen für die Fertigung von Kleinserien und Prototypen geeignet.
Patent DE-102017119059-B3 (DE)
Title: Hebevorrichtung, eingerichtet zum Heben von in Reihe hängend geförderten Geflügelbeinen
Inventor: EBBERS HERMANUS GODEFRIDUS WILHELMUS
IPC: A22C21/00
Filed: 2017-08-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Eine Hebevorrichtung (1), eingerichtet zum Heben von in Reihe hängend geförderten Geflügelbeinen (9), umfasst eine Fördereinrichtung (11) und eine Geflügelbein-Hebeeinrichtung (12). Die Geflügelbeine (9) sind in Geflügelträger (131) der Fördereinrichtung (11) mit ihren Fußgelenkköpfen (911) einhängbar. Die Geflügelbein-Hebeeinrichtung (12) weist eine Geflügelbein-Positioniereinrichtung (70) mit wenigstens einem Positionierelement (71 bis 78, 141) auf, das unter Gewichtsentlastung des Geflügelträgers (131) die geförderten Geflügelbeine (9) mit den Fußgelenkköpfen (911) in einer Geflügelbein-Hebestrecke (h) in gehobene Fußgelenkkopf-Positionen hebt. Eine Träger-Hebeeinrichtung (13) ist eingerichtet, um jede Fußeinhängeeinrichtung (31) in Hängehöhen zu heben, die mit den in der Geflügelbein-Hebeeinrichtung (12) gehobenen Fußgelenkkopf-Positionen korrespondieren. Zu diesem Zweck weist die Träger-Führungseinrichtung (132) ein dynamisch bewegbares Hebe-Führungsglied (4) sowie eine Führungs-Lagereinrichtung (42) auf, die das Hebe-Führungsglied (4) im Zusammenwirken mit einer durch das Heben der Geflügelbeine (9) bewirkten Gewichtsentlastung der Geflügelträger (131) höhenbewegbar lagert. Die Fußeinhängeeinrichtung (31) ist frei höhenbewegbar an dem Geflügelträger (131) gelagert.
Patent DE-102018003690-B3 (DE)
Title: Öse und Ösenband für Ballspielschläger
Inventor: SCHWENGER RALF
IPC: A63B51/00
Filed: 2018-04-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öse und ein Ösenband für einen Ballspielschläger sowie einen speziellen Ballspielschläger zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Öse bzw. des erfindungsgemäßen Ösenbandes.
Patent DE-102018107639-B3 (DE)
Title: Lastverteilungsvorrichtung und Verfahren zum synchronen Aufbringen einer definierten Andruckkraft auf eine Vielzahl von Proben, sowie Kit zum Belasten einer Vielzahl von Proben mit einer definierten Andruckkraft
Inventor: SAHRE MARIO
IPC: G01N19/04
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Lastverteilungsvorrichtung (100, 100a) zum synchronen Aufbringen einer definierten Andruckkraft auf eine Vielzahl von Proben (2), umfassend: drei erste Lastverteilungselemente (20), und ein zweites Lastverteilungselement (30), wobei jedes der drei ersten Lastverteilungselemente (20) und das zweite Lastverteilungselement (30) einen Lastaufnahmepunkt (AP) und drei, dem jeweiligen Lastaufnahmepunkt (AP) gegenüber liegende Lastübertragungselemente (ap) umfasst; wobei das zweite Lastverteilungselement (30) so in Bezug zu den drei ersten Lastverteilungselementen (20) angeordnet ist, dass jedes der drei Lastübertragungselemente (ap) des zweiten Lastverteilungselements (30) mit dem Lastaufnahmepunkt (AP) eines der drei ersten Lastverteilungselemente (20) in Kontakt steht, sodass eine auf den Lastaufnahmepunkt (AP) des zweiten Lastverteilungselements (30) ausgeübte Kraft definiert auf die Lastaufnahmepunkte (AP) der drei ersten Lastverteilungselemente (20), und von dort aus definiert auf die Lastübertragungselemente (ap) der drei ersten Lastverteilungselemente (20) verteilbar ist.
Patent DE-102019107137-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Schmierzustandes eines mit einem Schmiermittel beaufschlagten umlaufenden Bandes
Inventor: GARTZ KLAUS
IPC: B27N3/26
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung des Schmierzustandes eines mit einem Schmiermittel beaufschlagten, umlaufenden Bandes (4) für den Transport von Pressgut. Außerdem betrifft die Erfindung eine kontinuierliche Presse mit einer solchen Überwachungsvorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Überwachung und ein Verfahren zum Betrieb einer Presse. Dabei sind im Bereich des Bandes ein oder mehrere Sensoren vorgesehen, mit denen zumindest ein von der Schmiermittelmenge auf dem Band (4) abhängiges Messsignal (M) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß sind die Sensoren (9) als kapazitiv arbeitende Sensoren ausgebildet, die jeweils zumindest eine in einem Abstand zum Band (4) angeordnete Fühlerplatte (10) aufweisen, die mit dem Band (4) jeweils einen Kondensator (11) bilden, dessen Kapazität von der auf dem Band (4) angeordneten Schmiermittelmenge abhängt.
Patent DE-102019207693-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Parallelfahrwahrscheinlichkeit von Kraftfahrzeugen
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: H04W12/02
Filed: 2019-05-27
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Parallelfahrwahrscheinlichkeit von Kraftfahrzeugen, wobei ein für eine Strecke bereitgestelltes Geschwindigkeitsprofil (6) eines Kraftfahrzeugs zumindest abschnittsweise ausgewertet wird, wobei zum Auswerten auf Grundlage des Geschwindigkeitsprofils (6) eine Zuordnung zu mindestens einer auf der Strecke vorhandenen Straßenklasse (7) erfolgt, und wobei auf Grundlage der mindestens einen zugeordneten Straßenklasse (7) ein Wahrscheinlichkeitswert (8) berechnet und bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Datenverarbeitung, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020126276-B3 (DE)
Title: Behandlungsanordnung zum Trocknen und/oder Rösten eines Lebensmittels
Inventor: LOHMÜLLER TOBIAS
IPC: A23N12/08
Filed: 2020-10-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Behandlungsanordnung (2) zum Trocknen und/oder Rösten eines Lebensmittels, insbesondere Kakaobohnen oder Kakaonibs, mit einer Gehäuseanordnung (4), die zumindest ein Trommelgehäuse (6) mit einer Behandlungstrommel (8), eine Heizeinrichtung (16) zum Erhitzen eines Heizgases und Gasführungsanordnungen (23) aufweist, wobei diese Gasführungsanordnungen Gaszuführ- bzw. Gasabführanordnungen (20, 22) zum Zu- bzw. Abführen des Heizgases in das bzw. aus dem Trommelgehäuse (6) und zum Zu- bzw. Abführen des Reingases in die bzw. aus der Behandlungstrommel (8) aufweisen, wobei eine Abzweiganordnung (18) zur konduktiven und konvektiven Wärmeübertragung vorgesehen ist, wobei den jeweiligen Gasführungsanordnungen (20, 22) mindestens eine Strömungseinrichtung (28, 38, 62; 38') zugeordnet sind sowie diese Zuführ- bzw. Abführleitungen (27, 30, 36, 46, 60; 46', 60', 72), Volumenstrom-Regelorgane (29, 32, 33, 34, 40, 52, 54, 56, 64; 76, 78) und mindestens ein Sensororgan aufweisen, wobei zumindest in der Zuführleitung (27) zur konduktiven Wärmeübertragung ein Volumenstrom-Regelorgan (40) vorgesehen ist und wobei für die Zuführleitung (27) zur konduktiven Wärmeübertragung eine Reingas-Zuführleitung (26; 26') vorgesehen ist.
Patent DE-102021107622-B3 (DE)
Title: Sensorbasierte Branddetektion in einer Fluidführung
Inventor: RANZMAIER MARTIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-03-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuermittel für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine, sowie eine Vorrichtung zur Detektion eines Brandes in einer Fluidführung, aufweisend einen Fluidzustandssensor zur Erfassung einer Zustandsgröße eines in der Fluidführung geführten Fluids, wobei die Bestimmung eines Brandfalls in Abhängigkeit von Signal des Fluidzustandssensors erfolgt.
Patent DE-102021117009-B3 (DE)
Title: Steckverbindungseinrichtung und verfahren zum montieren einer steckverbindungseinrichtung
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H01R13/502
Filed: 2021-07-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindungseinrichtung (1) für ein elektrisches Netz, mit einem Gehäuse (3); einem an dem Gehäuse (3) fixierten, ersten Steckverbindungselement (2), dessen erste elektrische Kontaktelemente (5) mit einem ersten elektrischen Netzanteil des elektrischen Netzes elektrisch verbindbar sind; einem zweiten Steckverbindungselement (7), das separat von dem ersten Steckverbindungselement (2) und dem Gehäuse (3) ausgebildet ist sowie zwei zweite elektrische Kontaktelemente (9) und zwei Stromschienen (10) aufweist, wobei ein jeweiliges der zweiten Kontaktelemente (9) und eine jeweilige der Stromschienen (10) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und die Stromschienen (10) mit einem zweiten elektrischen Netzanteil des elektrischen Netzes elektrisch verbindbar sind. Dabei weist das Gehäuse (3) eine mit einem Halteanteil (11) des zweiten Steckverbindungselements (7) korrespondierende Halteanteilaufnahme (6) auf, in der das zweite Steckverbindungselement (7) halterbar ist. Steckverbindungseinrichtung (1).
Patent DE-4412454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von mit Sulfidschwefel verunreinigten Pigmenten und/oder Füllstoffen
Inventor: HOMANN REINER
IPC: C09C1/06
Filed: 1994-04-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Behandlung der synthetisch hergestellten, mit Sulfidschwefel
verunreinigten Pigmente und/oder Füllstoffe ZnS, Lithopone und
BaSO 4 , dadurch gekennzeichnet, daß die Pigmente
und/oder Füllstoffe
oder deren wäßrige Suspension
jeweils mit einer wäßrigen Lösung aus
ZnCl 2  oder ZnSO 4  oder
Zn(NO 3 ) 2  gemischt
und das Gemisch getrocknet wird.
Patent DE-10001814-B4 (DE)
Title: Bodenmischung für die Tretschicht eines Reitbodens nebst Verfahren zur Herstellung der Tretschicht eines Reitbodens
Inventor: BACHER WOLFGANG
IPC: E01C13/06
Filed: 2000-01-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: Bodenmischung
für die
Tretschicht eines Reitbodens, bestehend aus einer Mischung aus Sand und
einem zur Lockerung des Bodens dienenden Schnipselmaterial, welches
textile Stücke
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung des Tränkens der
Bodenmischung mit Feuchtigkeit unter Beibehaltung eines lockeren
Bodens der Mischung ein flüssigkeitsabweisendes Bindemittel
beigemengt ist und dass das Bindemittel ein Wachs, ein Öl und/oder
eine Mischung aus Wachs und Öl ist.
Patent DE-10019116-B4 (DE)
Title: Pilotunterstützte Verkehrskanal-Bewertung für zellulare CDMA-Systeme
Inventor: JONES WILLIAM W
IPC: H04B7/02
Filed: 2000-04-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Kombinieren von zellularen CDMA-Signalen in einem RAKE-Empfänger mit
einem oder mehreren Kanälen
mit folgenden Schritten:  Empfangen eines zellularen CDMA-Signals
und eines Pilotsignals von zwei oder mehr Basisstationen;  Trennen
des zellularen CDMA-Signals und eines Pilotsignals von einer einzelnen
Basisstation;  Erzeugen einer Bewertung einer Verkehrskanal-Amplitude;  Gewichten
des zellularen CDMA-Signals mit der Bewertung und Kombinieren des
gewichteten Signals mit anderen gewichteten zellularen CDMA-Signalen,
die in anderen Kanälen
des RAKE-Empfängers erzeugt
werden; und  Aktualisieren der Bewertung der Verkehrskanal-Amplitude auf
der Basis eines Vergleichs der Bewertung der Verkehrskanal-Amplitude mit dem
Pilotzeichen von der einzelnen Basisstation.
Patent DE-10052967-B4 (DE)
Title: Chrashschutzvorrichtung für Schnelllaufrolltore
Inventor: LANGENBACH GUIDO
IPC: E06B9/58
Filed: 2000-10-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Crashschutzvorrichtung
für Schnellaufrolltore,
mit einem zur Anordnung an einem Führungselement vorgesehenen
ersten Kupplungselement (138; 238; 348; 438) und einem zur Anordnung
an einem Torelement, Torelementabschnitt oder Torbehang vorgesehenen zweiten
Kupplungselement (140; 240; 340; 440),  wobei  das erste
Kupplungselement (138; 238; 338; 438) einen im wesentlichen feststehenden
ersten Rückhaltekörper (148; 248;
348; 448) und ein gegenüber
dem ersten Rückhaltekörper (148;
248; 348; 448) drehbar gelagertes erstes Scheibenelement (146; 246;
346; 446) aufweist,  wobei das erste Scheibenelement (146; 246;
346; 446) eine Kupplungszapfenaufnahme (162; 262; 462) aufweist,  wobei
das zweite Kupplungselement (140; 240; 340; 440) einen zu der Kupplungszapfenaufnahme
(162; 262; 462) komplementären
Kupplungszapfen (186; 286; 486) aufweist, und  wobei das erste
und/oder ein zweites Scheibenelement oder der erste und/oder ein
zweiter Rückhaltekörper Rastelemente
(168, 182; 268, 282; 362, 382; 469) aufweist, welche in Rastöffnungen
(166, 180; 226, 280; 470) eingreifen, die in einem entsprechenden
Winkelabstand an...
Patent DE-10058829-B4 (DE)
Inventor: MIKULLA MARKUS
IPC: A61C5/00
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: The invention relates to dental materials containing at least one polyacid or at least one polyacid and at least one salt of at least one polyacid with a molar mass distribution Mw/Mn ranging from 1.0 to 1.7, whereby the polyacid has a molecular weight Mw ranging from 1,000 to 500,000.
Patent DE-10115900-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer bioziden Eigenschaft einer Kühlflüssigkeit eines Flüssigkeitskühlkreislaufs eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: NERRETER ULRICH
IPC: C02F1/50
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer bioziden Eigenschaft einer Kühlflüssigkeit eines Flüssigkeitskühlkreislaufs eines Magnetresonanzgeräts, beinhaltend folgende Merkmale:  – Der Flüssigkeitskühlkreislauf umfasst wenigstens eine kühlfunktionsbedingte Einrichtung, die wenigstens ein mit der Kühlflüssigkeit in Kontakt stehendes Metalloxid aufweist,  – der Kühlflüssigkeit wird eine Substanz zugegeben, die wenigstens für eine Zeitdauer einen sauren pH-Wert der Kühlflüssigkeit bewirkt und  – durch den sauren pH-Wert der Kühlflüssigkeit werden aus dem Metalloxid Metallionen gelöst, die der Kühlflüssigkeit die biozide Eigenschaft verleihen.
Patent DE-10127084-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: PANTOW EBERHARD DR
IPC: F28F1/24
Filed: 2001-06-02
Granted: 2019-05-29
Abstract: Wärmeübertrager (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Vielzahl von Flachrohren (12), die von einem flüssigen Kühlmedium durchströmbar sind, und diesen zugeordneten, von Umgebungsluft (15) oder anderen Medien beaufschlagbaren Wellrippen (14), wobei die Flachrohre (12) auf wenigstens einer ihrer Flachseiten (18, 20) nach innen gerichtete Einprägungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einprägungen als längliche Wirbelerzeuger (22) mit einer Längsachse (17) ausgeführt sind, und- dass ein Verhältnis zwischen einer Höhe (h) der Wirbelerzeuger (22) und einer Höhe (H) der Flachrohre (12) 0,05 bis 0,5 beträgt,- dass die Längsachsen (17) der Wirbelerzeuger (22) gegenüber einer Rohrlängsachse (13) um 10° bis 40° angestellt sind,- dass das Verhältnis zwischen einem Abstand (c) der Entfernung der jeweiligen stromabwärtigen Enden der Wirbelerzeuger (22) aufeinanderfolgender Reihen (24) in Richtung der Rohrlängsachse (13) und einer Länge (L) der auf die Längsachse des Rohres projizierten Länge der Wirbelerzeuger (22) 1 bis 10 beträgt, und- die Wirbelerzeuger (22) in quer zur Rohrlängsachse (13) verlaufenden geradlinigen Wirbelerzeugerreihen (24) von wenigstens drei Wirbelerzeugern (22) angeordnet sind und quer zur Rohrlängsachse (13) benachbarte Wirbelerzeuger (22) gegensinnig angestellt sind.
Patent DE-10127109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und Vereinzelung von Beuteln aus Stapelträgern
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65H3/02
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme und Vereinzelung von Beuteln aus Stapelträgern, mit
einer Übergabeeinrichtung,
die die Beutelstapel (3) aus den Stapelträgern (2) entnimmt und an eine
Mehrzahl von Magazinen (5) übergibt,
die jeweils zu einer Anlegerstation (6) mit Fördereinrichtungen (9, 10) gehören, die
die Beutel (1) vereinzeln und zu einer Tasche (13) eines zu öffnenden
Taschenelementes (7) mit einer der Anzahl der Anlegerstationen (6) entsprechenden
Anzahl von Taschen fördern,
wobei zwischen Anlegerstationen (6) und dem Taschenelement (7) ein
zu öffnender
Riemenförderer
(8) mit mindestens zwei gegeneinander laufenden Riemen so angeordnet
ist, dass in geöffnetem
Zustand die Beutel (1) zwischen den beiden Riemen hindurch in die
Taschen (13) hinein förderbar
sind und dass im geschlossenen Zustand die von dem Taschenelement
(7) gehaltenen Beutel (1) am oberen Rand ergreifbar und nach dem Öffnen des
Taschenelementes (7) abförderbar
sind.
Patent DE-10129262-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 2001-06-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher mit: – einer Anzahl von Hauptzellen (MC), die in Zeilenrichtung angeordnet sind, mit Teilwortleitungspaaren aus jeweils einer ersten und einer zweiten Teilwortleitung (SWL1, SWL2); – Paaren von Hauptbitleitungen (B/Ln, B/Ln + 1), wobei die zwei Hauptbitleitungen in einem Paar zu den beiden Seiten der Hauptzellen (MC) so angeordnet sind, dass sie die ersten und zweiten Teilwortleitungen (SWL1, SWL2) schneiden; – Spaltenselektoren, die einzeln zwischen einem Datenbus und jeder Bitleitung angeordnet sind, um die Hauptbitleitungen (B/Ln, B/Ln + 1) selektiv auszuwählen; – Bezugszellen (RC), die einzeln für jede Hauptbitleitung (B/Ln, B/Ln + 1) vorhanden sind und benachbart zu den Spaltenselektoren liegen; – oberen und unteren Unterzellenarrays (Sub_T, Sub_B), die jeweils mit Hauptzellen (MC), Hauptbitleitungspaaren (B/Ln, B/Ln + 1), Spaltenselektoren und Bezugszellen (RC) versehen sind; und – Leseverstärkern (S/A), die einzeln zwischen den Hauptbitleitungen (B/Ln, B/Ln + 1) des oberen und unteren Unterzellenarrays (Sub_T, Sub_B) angeordnet sind, wobei die Bezugszelle (RC) Folgendes aufweist: – eine in einer Richtung ausgebildete Bitleitung (B/L); – eine Bezugswortleitung (REF_W/L), die so ausgebildet ist, dass sie die Bitleitung (B/L) schneidet; – mehrere ferroelektrische Kondensatoren (FC1, ...), die parallel zwischen dem Eingangsanschluss des Schaltblocks (51) und der Bezugsplattenleitung (REF_P/L) verbunden sind; – dem Schaltblock (51), der durch ein Signal auf der Bezugswortleitung (REF_W/L) gesteuert wird, um eine in einem ferroelektrischen Kondensator (FC1, ...) gespeicherte Bezugsspannung selektiv an die Bitleitung (B/L) zu übertragen; – einen Pegelinitialisierblock (52) zum selektiven Initialisieren des Pegels am mit den ferroelektrischen Kondensatoren (FC1, ...) verbundenen Eingangsanschluss des Schaltblocks (51).