baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054486-B4 (DE)
Title: Ein Magnetventil für ein Flüssigpropaneinspritzsystem
Inventor: SUNG YEOUNKWAN
IPC: F02M37/20
Filed: 2011-10-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Magnetventil (10) für ein Flüssigpropaneinspritzsystem, mit:einem Dichtungselement (30), das an einer Außenumfangsfläche (15a) eines Druckventils (15) angebracht ist, das zwischen einer Kraftstoffeinlassöffnung (21) und einer Kraftstoffabgabeöffnung (22) angeordnet ist und mit einem Druckgefäßverbindungsabschnitt (13) verbunden ist, zum Verhindern, dass Blasen (25), welche durch Verdampfen eines Kraftstoffs erzeugt werden, in die Kraftstoffabgabeöffnung (22) strömen, undeinem Dichtungsverstärkungselement (40), das integral in Berührung mit dem Dichtungselement (30) an jenem Ende des Druckgefäßverbindungsabschnitts (13) ausgebildet ist, das dem Dichtungselement (30) zugewandt ist, zum Verstärken der Luftdichtigkeit zwischen dem Druckgefäßverbindungsabschnitt (13) und dem Dichtungselement (30),wobei das Dichtungselement (30) einen L-förmigen Querschnitt mit einem vertikalen Abschnitt (31) und einem horizontalen Abschnitt (32) aufweist, die integral verbunden sind und monolithisch ausgebildet sind,wobei ein oberer Rand (31a) des vertikalen Abschnitts (31) des Dichtungselements (30) eine innere Schrägfläche (13a), die an dem Ende des Druckgefäßverbindungsabschnitts (13) vorgesehen ist, berührt,wobei der horizontale Abschnitt (32) des Dichtungselements (30) eine Spitze des Dichtungsverstärkungselements (40) berührt, wodurch eine doppelte hermetische Struktur gebildet wird, welche eine obere Kammer (51) und eine untere Kammer (52) aufweist,wobei die obere Kammer (51) hermetisch von der inneren Schrägfläche (13a) des Druckgefäßverbindungsabschnitts (13), der Außenumfangsfläche (15a) des Druckventils (15) und der oberen Fläche (31b) des vertikalen Abschnitts (31) gebildet wird, und wobei die untere Kammer (52) unterhalb der oberen Kammer (51) hermetisch von der inneren Schrägfläche (13a) des Druckgefäßverbindungsabschnitts (13), der Außenumfangsfläche (31c) des vertikalen Abschnitts (31) und der oberen Fläche (32a) des horizontalen Abschnitts (32) gebildet wird,sodass Blasen (25), welche durch Verdampfen eines Kraftstoffs erzeugt werden, daran gehindert werden, in die Kraftstoffabgabeöffnung (22) zu strömen.
Patent DE-102011054791-B4 (DE)
Title: Tragschienenführungsvorrichtung
Inventor: RUPPERT JENS
IPC: H02B1/052
Filed: 2011-10-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Tragschienenführungsvorrichtung zum Bestücken einer Tragschiene (1) mit elektrischen Bauelementen (2), welche eine Führungsbahn (3), entlang welcher die Tragschiene (1) geführt ist, mindestens zwei sich an der Führungsbahn (3) gegenüberliegend angeordnete Seitenführungselemente (4), zwischen welchen die Tragschiene (1) geführt ist, und ein an der Führungsbahn (3) angeordnetes, über einen Motor (12) angetriebenes Reibrad (9), welches während eines Bestückungsvorganges der Tragschiene (1) mit elektrischen Bauelementen (2) gegen eine Unterseite (11) der Tragschiene (1) gepresst ist, aufweist, wobei das Reibrad (9) in einem Bereich (5) an der Führungsbahn (3) angeordnet ist, in welchem das Bestücken der Tragschiene (1) mit den elektrischen Bauelementen (2) erfolgt.
Patent DE-102011055926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines Automatikgetriebes
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/68
Filed: 2011-12-01
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines Automatikgetriebes, aufweisend:Erfassen eines Endpunktes eines Trägheitsbereichs während des Heraufschaltens;sofortiges Reduzieren eines Hydraulikdrucks, der auf eingriffsseitige Reibelemente in dem erfassten Endpunkt des Trägheitsbereichs ausgeübt wird;Erhöhen des reduzierten Hydraulikdrucks mit einem vorbestimmten Gradienten (B), bis ein Synchronisationspunkt erreicht ist; undsofortiges Erhöhen des Hydraulikdrucks, wenn der Synchronisationspunkt erreicht ist,wobei das Erfassen des Endpunktes des Trägheitsbereichs während des Heraufschaltens das Erfassen eines Zeitpunktes, in dem eine Drehzahl (Ni) einer Antriebswelle kleiner als ein Wert ist, der durch Multiplizieren einer Drehzahl (No) einer Abtriebswelle mit einem Zielübersetzungsverhältnis und Addieren einer vorbestimmten Drehzahl (N1) zu einem Ergebnis der Multiplikation erzielt wird, als den Endpunkt des Trägheitsbereichs aufweist,wobei nach einer Anfangsfüllzeit des Heraufschaltens vor dem sofortigen Reduzieren des Hydraulikdrucks der Hydraulikdruck, der auf die eingriffsseitigen Reibelemente ausgeübt wird, mit einem ersten Gradienten (A) ansteigt, der durch eine Funktion einer Fluidtemperatur und eines Drehmoments einer Antriebswelle bestimmt wird, undder vorbestimmte Gradient (B) in Abhängigkeit von einer Funktion einer Fluidtemperatur und eines Drehmoments der Antriebswelle bestimmt wird und als ein zweiter Gradient (B) festgelegt wird, der kleiner als der erste Gradient (A) ist.
Patent DE-102011079248-B4 (DE)
Title: Gartenwerkzeug mit mindestens einer Arbeitsklinge
Inventor: HIRSCHBURGER WOLFGANG
IPC: A01G3/00
Filed: 2011-07-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: Gartenwerkzeug (100) mit mindestens einer Arbeitsklinge (110, 120), die aus einem Stahl und/oder einer Legierung von rostfreien Stählen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Arbeitsklinge (110, 120) mit Silber- und/oder Kupferpartikeln (112, 122) zur Keimabtötung und Infektionsbekämpfung bei einer Verwendung der Arbeitsklinge (110, 120) versehen ist.
Patent DE-102011089961-B4 (DE)
Title: Kabelverschraubung
Inventor: KEMPF KLAUS DR
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-12-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kabelverschraubung (10), mit einem Kabelstutzen (12) zur Durchführung eines Kabels und Montage an einer Gehäuseöffnung, mit einem Dichtring (28) zur Abdichtung des Kabels gegen den Kabelstutzen (12), mit einem Klemmkörper (30) zur Beaufschlagung des Dichtrings (28) mit auf den Dichtring (28) wirkenden Klemmkräften, mit einer auf den Kabelstutzen (12) aufschraubbaren Schraubmutter (22), welche im Zuge einer Verschraubung mit dem Kabelstutzen (12) Verformungskräfte auf Klemmabschnitte (32) des Klemmkörpers ausübt, und mit einem innerhalb des Kabelstutzens (12) angeordneten, wasserundurchlässigen aber gas- und dampfdiffusionsdurchlässigen Filterelement (42), dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches ringförmiges Dichtelement (48) vorgesehen ist, dass das Filterelement (42) entlang einer Kabeldurchführungsachse (15) gesehen zwischen dem Dichtring (28) und dem Dichtelement (48) angeordnet ist, dass in einem Endmontagezustand der Kabelverschraubung (10), in welchem die Schraubmutter (22) und der Kabelstutzen (12) miteinander verschraubt sind, das Filterelement (42) mit voneinander abgewandten Enden (44, 46) des Filterelements (42) dichtend an dem Dichtring (28) und an dem Dichtelement (48) anliegt, dass der Klemmkörper (30) eine dem Kabelstutzen (12) zugewandte Klemmkörperringfläche (62) und der Kabelstutzen (12) eine dem Klemmkörper (30) zugewandte Kabelstutzenringfläche (64) aufweist und dass die Klemmkörperringfläche (62) und die Kabelstutzenringfläche (62) jeweils unebene, zueinander komplementäre Profile aufweisen.
Patent DE-102011103148-B4 (DE)
Title: Flächengreifer
Inventor: SICKO CARLO
IPC: B66C1/02
Filed: 2011-05-25
Granted: 2014-10-23
Abstract: Flächengreifer zum Greifen von Holzbrettern von einem Stapel, mit einer Saugplatte (4), die mehrere Ansaugöffnungen aufweist, und einem Träger (5), der die Saugplatte (4) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Saugplatte (4) und dem Träger (5) mehrere Federelement (6) wirken, die jeweils bei einer durch eine Biegung der Saugplatte (4) bewirkten Relativbewegung eines Abschnitts der Saugplatte (4) gegenüber dem Träger (5) eine Rückstellkraft erzeugen.
Patent DE-102011117696-B4 (DE)
Title: Schelle zum Befestigen von Rohren oder Leitungen
Inventor: UNGER DENNIS
IPC: F16L3/10
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-09-12
Abstract: Schelle zum Befestigen von Rohren oder Leitungen, die einen ersten Arm und einen zweiten Arm aufweist, die an ihren freien Enden (12, 13) miteinander verbindbar sind und jeweils eine formschlüssige Verbindungsgeometrie (14, 15) aufweisen, wobei der erste Arm (4) an einer Basis (2) und der zweite Arm (5) an einem Schlitten (3) angeordnet ist und der Schlitten (3) an der Basis (2) von der Basis (2) bis zu einem Anschlag (20), der als Verliersicherung dient, verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102011118465-B4 (DE)
Title: Supraleitende Spule
Inventor: MIYAZAKI HIROSHI
IPC: H01F6/06
Filed: 2011-11-14
Granted: 2017-05-24
Abstract: Supraleitende Spule (10) mit einem supraleitenden Spulenabschnitt (14) mit einer Mehrzahl von nicht-kreisförmigen Spulenschichtabschnitten (14a, 14b, 14c), bei der der supraleitende Spulenabschnitt ausgebildet ist durch Wicklung eines supraleitenden Dünnschichtdrahtes (1) und eines isolierenden Materials (8), die zu einem Verbundband (11) laminiert sind, mit einer Mehrschichtstruktur, bei der die nicht-kreisförmigen Spulenschichtabschnitte (14a, 14b, 14c) einander an einem Grenzabschnitt (17, 45) mit einer Haftkraft benachbart sind, die geringer eingestellt ist als diejenige zwischen dem supraleitenden Dünnschichtdraht (1) einer Windung und dem isolierenden Material (8) einer benachbarten Windung in anderen Abschnitten des supraleitenden Spulenabschnitts (14), und bei der jeder der Mehrzahl der Spulenschichtabschnitte (14a, 14b, 14c) ein Verhältnis von einem Außendurchmesser zu einem Innendurchmesser aufweist, das kleiner als 3,1 ist.
Patent DE-102012001141-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung,Verwendung der Beleuchtungsvorrichtung, Verfahren zur blendfreien Beleuchtung sowie Anordnung mit der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHMID FRANK DR
IPC: F21V9/00
Filed: 2012-01-21
Granted: 2016-05-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur blendfreien Beleuchtung eines mit einem Nachtsichtgerät (5) überwachten Bereichs, mit einer Beleuchtungseinrichtung (8), wobei die Beleuchtungseinrichtung (8) mindestens eine LED (9a, b, c) umfasst und wobei die Beleuchtungseinrichtung (8) zur Ausstrahlung von Mischlicht mit Lichtanteilen im sichtbaren Bereich ausgebildet ist, mit einer optischen Filtereinrichtung (10) zur Filterung des von der Beleuchtungseinrichtung (8) ausgestrahlten Mischlichts, wobei die optische Filtereinrichtung (10) ausgebildet ist, Licht mit einer Grenzwellenlänge größer als 610 nm zu blocken, wobei die Beleuchtungseinrichtung (8) eine weiße LED (9a), eine grüne LED (9b) und eine rote LED (9c) umfasst, welche gemeinsam das Mischlicht produzieren, wobei das Spektrum (11b) der grünen LED (9b) ein Intensitätsmaximum (14b) zwischen 500 nm und 570 nm und das Spektrum (11c) der roten LED (9c) ein Intensitätsmaximum (14c) zwischen 580 nm und 640 nm aufweisen.
Patent DE-102012010363-B4 (DE)
Title: Hohlkörperverbund mit zwei Hohlkörpern
Inventor: BODEN AXEL
IPC: B29C48/34
Filed: 2012-05-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Hohlkörperverbund (10) mit einem ersten Hohlkörper (12), der mittels eines Blasformverfahrens hergestellt ist, und einem zweiten Hohlkörper (14), wobei ein die beiden Hohlkörper (12, 14) verbindender Verbindungskörper (16) vorgesehen ist, der mittels eines Spritzgießverfahrens hergestellt ist, der an dem ersten Hohlkörper (12) stoffschlüssig oder kraftschlüssig angekoppelt ist und der an dem zweiten Hohlkörper (14) formschlüssig angekoppelt ist, und wobei die formschlüssige Verbindung zwischen dem zweiten Hohlkörper (14) und dem Verbindungskörper (16) mittels einer Rastverbindung (28) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hohlkörper (14) ebenfalls mittels eines Blasformverfahrens hergestellt ist und die Rastverbindung (28) mit mindestens einer vom zweiten Hohlkörper (14) gebildeten Raste (30) und einer zugehörigen vom Verbindungskörper (16) gebildeten Lasche (26) gebildet ist.
Patent DE-102012016309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sandwichplatte sowie Sandwichplatte
Inventor: RISS FABIAN
IPC: F16S1/00
Filed: 2012-08-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sandwichplatte mit einer eine erste Außenfläche (14) und eine zweite Außenfläche (15) aufweisenden Kernschicht (1) und zweier Deckschichten (20, 21), wobei die Kernschicht (1) einen Tragabschnitt (40) und einen Funktionsabschnitt (11) aufweist, die gemeinsam in einem additiven oder generativen Fertigungsverfahren ausgebildet werden, wobei der Tragabschnitt (40) aus einer Kavitäten (42) umgebenden Skelettstruktur aus Wandungen (41) gebildet wird, solcherart, dass sich die Kavitäten (42) zwischen der ersten Außenfläche und der zweiten Außenfläche (15) der Kernschicht (1) durchgehend erstrecken, der Funktionsabschnitt (11) mit einem Krafteinleitungsabschnitt (50) ausgebildet wird, der den Tragabschnitt (40) einstückig mit dem Funktionsabschnitt (11) verbindet, der Funktionsabschnitt (11) in einer der Kavitäten (42) ausgebildet wird, solcherart, dass der Krafteinleitungsabschnitt (50) von den Wandungen (41) gebildet ist oder der Funktionsabschnitt (11) mit seinem Krafteinleitungsabschnitt sich über die Wandungen (41) hinaus in den Bereich benachbarter Kavitäten (42) erstreckt, der Funktionsabschnitt (11) mit einem Absatz (16) versehen wird, der von der ersten Außenfläche (14) hervorsteht, die erste Außenfläche (14) und die zweite Außenfläche (15) jeweils mit einer Deckschicht (20, 21) versehen wird, und die Materialdicke der Deckschicht (20) so gewählt wird, dass die Außenfläche des Funktionsabschnitts (11) bündig mit der Außenfläche der Deckschicht (20) abschließt.
Patent DE-102012021417-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-10-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Lehne (2) und einer Sitzeinheit (3), wobei die Sitzeinheit (3) einen vorderen Sitzabschnitt (4) sowie einen hinteren Sitzabschnitt (5) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der hintere Sitzabschnitt (5) in einer Ablagemulde (13) der Sitzeinheit (3) angeordnet ist und mittels eines Scharniers (9) in eine Ablagestellung (A) klappbar ist, in der der hintere Sitzabschnitt (5) zumindest bereichsweise auf dem vorderen Sitzabschnitt (4) aufliegt und eine von oben zugängliche Ablagefläche (12) des umgeklappten hinteren Sitzabschnittes (5) im Wesentlichen waagerecht verläuft.
Patent DE-102012102998-B4 (DE)
Title: New polymer comprising two substances that bind to amyloid-beta-oligomers, useful for treating Alzheimer's disease, Parkinson's disease, Creutzfeldt Jakob disease or diabetes
Inventor: WILLBOLD DIETER
IPC: A61K38/10
Filed: 2012-04-05
Granted: 2013-12-05
Abstract: Polymer comprising at least two substances (monomers) that bind to amyloid-beta -oligomers is new. Independent claims are included for: (1) a Kit comprising the polymer; (2) a sensor comprising the polymer; and (3) producing the polymers. ACTIVITY : Neuroprotective; Nootropic; Antiparkinsonian; Antidiabetic. MECHANISM OF ACTION : Amyloid-beta inhibitor.
Patent DE-102012202101-B4 (DE)
Title: Thermisch hochbelastbare Düse
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/50
Filed: 2012-02-13
Granted: 2015-04-02
Abstract: Thermisch hochbelastbare Düse mit – einem Außenrohr (1) für eine Kühlfunktion, – mindestens einem Innenrohr (2) im Außenrohr (1) zur Zuführung wenigstens eines Reaktanden (3) über den Düsenmund (4) an der Stirnfläche (5) der Düse in den Reaktionsraum (6), wobei das Außenrohr (1) unmittelbar auf dem Innenrohr (2) angeordnet ist, – einem Kühlkanal (7) aus zwei schraubenförmig eingebrachten Nuten (7) für Kühlmittel (8) an der Berührungsfläche (9) zwischen Außenrohr (1) und Innenrohr (2), wobei zum Einen die Gänge der Nuten (7) korrespondierend beabstandet zueinander verlaufen und die Enden der Nuten (7) im Bereich des Düsenkopfes (13) in der Nähe der Stirnfläche (5) miteinander verbunden sind, so dass ein durchgängiger Kühlkanal (7) in Form einer Doppelwendel vorhanden ist, und wobei zum Anderen der Kühlkanal (7) so ausgebildet ist, dass der Verdampfungsenthalpiestrom zur vollständigen Verdampfung des Kühlmittels erforderlich ist und mindestens so groß wie die maximale äußere Wärmezufuhr in den im Reaktionsraum (5) befindlichen Düsenkopfes (13) ist, und – mindestens einer Eintrittsöffnung (10) zur Zufuhr des Kühlmittels (8) und mindestens einer Austrittsöffnung (12) zur Abfuhr des Kühlmittels (8) am Düsenschaft (11) der Düse.
Patent DE-102012206659-B4 (DE)
Title: Vormontiert einpressbare Wälzlagereinheit
Inventor: GIESER ALEXANDER
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-04-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vormontiert einpressbare Kegelrollenlagereinheit, mit einem Außenring (1), einem Innenring (2) und zwischen den Ringen (1,2) lasttragend abrollbaren Wälzkörpern (3), wobei im vormontierten Zustand der Wälzlagereinheit zwei axial endseitig an der Kegelrollenlagereinheit gegenüberliegende Ringelemente (5,6) jeweils sowohl mit dem Außenring (1), als auch mit dem Innenring (2) in Kontakt sind und beim Erstbetrieb der Kegelrollenlagereinheit sich je Ringelement (5,6) ein Kontakt freiläuft, wobei ein erster sich freilaufender Kontakt zwischen dem Außenring (1) und einem Kontaktstück (13) des radial äußeren Ringelements (6) vorgesehen ist, und beide Ringelemente (5,6) in ihrem Inneren wenigstens eine Fetttasche (18,19), mittels einer angeformten Rippe (8,14), ausbilden dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktstück (13) die gleiche radiale Dicke aufweist, wie auch der Außenring (1) an einer Stirnseite (23)
Patent DE-102012211586-B4 (DE)
Title: Multipolstabbaugruppe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: STEINER URS
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-07-04
Granted: 2015-07-30
Abstract: Multipolbaugruppe, aufweisend: (a) eine Anzahl von leitenden Stäben (322; 522; 622; 922; 1022), die eine Ionentransferachse definieren; (b) eine Anzahl von Verbindungselementen (326; 426; 526; 626; 726; 926; 1026) mit einer oder zwei flachen Seiten (423) und einer Anzahl von Rändern, wobei die Verbindungselemente (326; 426; 526; 626; 726; 926; 1026) jeweils mit einem ihrer Ränder (428; 429) auf einen Stab (322; 522; 622; 922; 1022) geklebt sind; und (c) eine Anzahl von Isolatorringen (324; 524; 624; 724; 924; 1024), die jeweils an einer oder beiden ihrer in axiale Richtung weisenden Seiten an den flachen Seiten einer Teilmenge der Verbindungselemente (326; 426; 526; 626; 726; 926; 1026) derart angebracht sind, dass die Stäbe (322; 522; 622; 922; 1022) über die Verbindungselemente (326; 426; 526; 626; 726; 926; 1026) und die Isolatorringe (324; 524; 624; 724; 924; 1024) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012216153-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente mit Kupferverbindungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZHANG XUNYUAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2012-09-12
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer Kupferverbindung, wobei das Verfahren umfasst:Bilden einer Kupferschicht (16) auf einem Substrat (10), wobei die Kupferschicht (16) aus Körnern aufgebaut ist;Modifizieren der Kupferschicht (16), wobei die modifizierte Kupferschicht (16) eine mittlere Korngröße besitzt, die größer ist als ungefähr 0,05 µm;Ätzen der modifizierten Kupferschicht (16) zur Erzeugung einer Leitung (30) entlang des Substrats (10) und einer Kontaktdurchführung (40), die sich von der Leitung (30) aus nach oben erstreckt, wobei die Leitung (30) und die Kontaktdurchführung (40) aus der modifizierten Kupferschicht (16) gebildet werden, wobei die Kontaktdurchführung (40) eine obere Fläche (42) aufweist;Bilden einer Barrierenschicht (56) auf der Leitung (30) und der Kontaktdurchführung (40);Abscheiden eines dielektrischen Materials (58) auf der Barrierenschicht (56); undEinebnen des dielektrischen Materials (58) und der Barrierenschicht (56) bis zu der oberen Fläche (42) der Kontaktdurchführung (40);Bilden eines Zwischenschichtmaterials (60) über der oberen Fläche (42) der Kontaktdurchführung (40) durch Abscheidung von Mangan über dem dielektrischen Material (58) und der oberen Fläche (42) der Kontaktdurchführung (40);Bilden einer zweiten Kupferschicht (64) über dem Zwischenschichtmaterial (60), wobei die zweite Kupferschicht (64) aus Körnern aufgebaut ist;Modifizieren der zweiten Kupferschicht (64), wobei die modifizierte zweite Kupferschicht (64) eine mittlere Korngröße aufweist, die größer ist als ungefähr 0,05 µm, und wobei das Modifizieren bewirkt, dass das über dem dielektrischen Material (58) liegende Mangan in Mangansilikat umgewandelt wird; undÄtzen der zweiten Kupferschicht (64) derart, dass eine Leitung der zweiten Schicht entlang des Zwischenschichtmaterials (60) aus Mangansilikat und eine Kontaktdurchführung der zweiten Schicht, die sich von der Leitung der zweiten Schicht aus nach oben erstreckt, erzeugt werden.
Patent DE-102013011534-B4 (DE)
Title: Kultivierungsgefäß und Verfahren zur Kultivierung biologischer Zellen in hängenden Tropfen
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: C12M3/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kultivierungsgefäß (100), das zur Kultivierung biologischer Zellen (1) in hängenden Tropfen (2) eingerichtet ist, enthaltend – eine Gefäßwand (10), die einen Deckabschnitt (11) und einen Bodenabschnitt (12) aufweist, wobei – der Deckabschnitt (11) zur Bereitstellung einer Kultivierungsfläche (13) eingerichtet ist und der Bodenabschnitt (12) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (3) eingerichtet ist, – die Gefäßwand (10) einen Innenraum (20) des Kultivierungsgefäßes allseits einschließt, – die Kultivierungsfläche (13) Halteelemente (14) aufweist, die zur Positionierung der Tropfen (2) eingerichtet sind, wobei die Kultivierungsfläche (13) die Tropfen (2) im Innenraum (20) frei hängend aufnehmen kann, und – die Gefäßwand (10) so beweglich ist, dass die Halteelemente (14) mit der Flüssigkeit (3) vom Bodenabschnitt (12) benetzt werden können, wobei – die Gefäßwand (10) deformierbar und der Deckabschnitt (11) und der Bodenabschnitt (12) relativ zueinander beweglich sind, so dass deren gegenseitiger Abstand verringert und die Halteelemente (14) an den Bodenabschnitt (12) angenähert werden können.
Patent DE-102013021747-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Getriebe, mit Gehäuse und Entlüftungsmittel
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: F16K24/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung mit Gehäuse (1) und Entlüftungsmittel (2), wobei das zwischen einem Innenraumbereich und einem Umgebungsbereich angeordnete Gehäuse (1) eine durchgehende Gewindebohrung aufweist, in welche das Entlüftungsmittel (2) eingeschraubt ist, wobei das Entlüftungsmittel (2) aus der Gewindebohrung in den Umgebungsbereich herausragt, wobei ein Schraubteil (21) einen Gewindeabschnitt (31) aufweist, der in die Gewindebohrung eingeschraubt ist, wobei das Schraubteil (21) aus der Gewindebohrung in den Innenraumbereich herausragt, wobei das Schraubteil (21) einen Kanal (23, 32) aufweist, wobei das Entlüftungsmittel (2) einen Kanal (20) aufweist, wobei der Kanal (23, 32) des Schraubteils (21) an seinem ersten Ende (23) in den Kanal (20) des Entlüftungsmittels (2) mündet, wobei der Kanal (23, 32) des Schraubteils (21) an seinem anderen Ende (32) in den Innenraumbereich mündet und/oder in einen Spaltbereich des Innenraumbereichs, wobei der Kanal (20) des Entlüftungsmittels (2) in den Umgebungsbereich mündet, wobei ein Deckelabschnitt (22, 40, 70) am Schraubteil (21) ausgeformt ist, der axial vom Gewindeabschnitt (31) des Schraubteils (21) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelabschnitt (22, 40, 70) am Außenumfang polygonal ausgeformt ist oder radiale Einschnitte oder Vertiefungen aufweist.
Patent DE-102013102918-B4 (DE)
Title: Ultraschallverdampfer
Inventor: INCLÁN GARCIA TOBIAS
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-03-21
Granted: 2015-04-23
Abstract: System (1) bestehend aus einer Vernebelungseinrichtung (2) und mindestens einem abgasführenden Abgaselement (3) als Teil einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Vernebelungseinrichtung (2) eine Sonotrode (5) aufweist, wobei die Sonotrode (5) gebildet ist aus einem Ultraschallgenerator (5.1) und einer daran gekoppelten Masse (5.2) und einer Lanze (2.2) mit einem Kanal (2.4), in dem ein zu zerstäubendes Medium transportierbar ist, wobei die Vernebelungseinrichtung (2) zumindest mit einem Teil der Lanze (2.2) in dem Abgaselement (3) angeordnet ist und das zu zerstäubende Medium in das Abgaselement (3) vernebelt einbringbar ist.