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Patent DE-102013204388-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung und Verwendung derselben in einem Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-03-19
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung (100), umfassend ein Energieabsorptionselement (104) und zwei Aufnahmeelemente (102, 110, 114) für das Energieabsorptionselement (104), wobei das Energieabsorptionselement (104) mit einem ersten Ende (108) des Energieabsorptionselements (104) an einem ersten Aufnahmeelement (102, 110) festgelegt ist, wobei das Energieabsorptionselement (104) mit einem dem ersten Ende (108) des Energieabsorptionselements (104) gegenüberliegenden zweiten Ende (112) des Energieabsorptionselements (104) an einem zweiten Aufnahmeelement (102, 114) festgelegt ist und wobei das Energieabsorptionselement (104) mindestens eine Biegung (124) derart umfasst, dass das erste Ende (108) des Energieabsorptionselements (104) und das zweite Ende (112) des Energieabsorptionselements (104) zur Absorption von eingeleiteter mechanischer Energie durch eine Zugbelastung des Energieabsorptionselements (104) aufeinander zu bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieabsorptionselement (104) zwei Biegungen (124) umfasst, welche zur Absorption von eingeleiteter mechanischer Energie durch eine Zugbelastung des Energieabsorptionselements (104) aufeinander zu bewegbar sind.
Patent DE-102013223104-B4 (DE)
Title: Objektüberwachungssystem
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2013-11-13
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Mobilfunknetzes mit einer oder mehreren Mobilfunkbasisstationen zur Überwachung eines Fahrzeugs (1), welches eine erste Netzwerkzugangsvorrichtung (4) für das Mobilfunknetz (15, 6, 6a) aufweist, die in einer Kommunikationsverbindung (11, 11 a) mit wenigstens einer der Mobilfunkbasisstationen steht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(S1a) Empfangen von ersten Daten von der ersten Netzwerkzugangsvorrichtung (4) durch die wenigstens eine Mobilfunkbasisstation und(S2a) Erfassen einer räumlichen Position oder einer räumlichen Positionsänderung des Fahrzeugs (1) auf Basis der ersten Daten;(S3) Überprüfen der erfassten Position oder Positionsänderung dahingehend, ob sie ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt; und(S4) wenn dies der Fall ist, Ausgeben eines vorbestimmten Signals; wobei zumindest einer der Schritte (S2a) und (S3) durch die wenigstens eine Mobilfunkbasisstation (6, 6a) ausgeführt wird,wobei eine vorbestimmte zweite Netzwerkzugangsvorrichtung (12) für das Mobilfunknetz (15, 6, 6a) in einer Kommunikationsverbindung (13) mit wenigstens einer der Mobilfunkbasisstationen steht, und wobei das Verfahren die folgenden weiteren Schritte umfasst:(S1b) Empfangen von zweiten Daten von der zweiten Netzwerkzugangsvorrichtung (12) durch die wenigstens eine Mobilfunkbasisstation und(S2b) Erfassen einer räumlichen Position oder einer räumlichen Positionsänderung der zweiten Netzwerkzugangsvorrichtung (12) auf Basis der zweiten Daten; wobei das Überprüfen der erfassten Position oder Positionsänderung im Schritt (S3) ein Überprüfen der erfassten Positionen oder Positionsänderungen der ersten und der zweiten Netzwerkzugangsvorrichtungen (12) dahingehend umfasst, ob sie gemeinsam das vorbestimmte Kriterium erfüllen und wenn dies der Fall ist, im Schritt (S4) das vorbestimmte Signal ausgegeben wird;wobei das vorbestimmte Kriterium umfasst: wenn ein Einbuchen der zweiten Netzwerkzugangsvorrichtung (12) in das Mobilfunknetz (15, 6, 6a) erfolgt oder schon erfolgt ist:(a1) ein Unterschreiten einer vorbestimmten Mindestentfernung zwischen den erfassten Positionen der ersten und der zweiten Netzwerkzugangsvorrichtungen (4, 12); oder(a2) ein Zellwechsel der zweiten Netzwerkzugangsvorrichtung (12) von einer anderen Mobilfunkzelle des Mobilfunknetzes (15, 6, 6a) in dieselbe Mobilfunkzelle, in der sich auch die erste Netzwerkzugangsvorrichtung (4) befindet.
Patent DE-102013225764-B4 (DE)
Title: Katalysatorpartikel mit einer schichtförmig aufgebauten Kern-Schale-Schale-Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LOPEZ MARCO
IPC: B01J35/08
Filed: 2013-12-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Katalysatorpartikel umfassend eine schichtförmig aufgebaute Kern-Schale-Schale-Struktur gemäß der allgemeinen Formel (1) NM/ZS/EM(1)in der – NM ein Nichtedelmetallkern des Partikels ist, – EM ein Edelmetall ist, das die äußere Schale bildet, – ZS eine Zwischenschicht zwischen dem Nichtedelmetallkern und der äußeren Edelmetallschale ist, die eine Nichtedelmetall/Edelmetall-Legierung der Zusammensetzung (NM)x(EM)y (worin x und y Atomverhältnisse sind mit x = 0,99 bis 0,01 und y = 0,01 bis 0,99; x + y = 1), wobei das Atomverhältnis von Nichtedelmetall (NM) zu Edelmetall (EM) in der Zwischenschicht (ZS) vom Nichtedelmetallkern in Richtung des die äußere Schale bildenden Edelmetalls (EM) allmählich abnimmt.
Patent DE-102014103207-B4 (DE)
Title: Gegenstand aus Damaszenerstahl
Inventor: KAISER DAVID
IPC: B44C3/02
Filed: 2014-03-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Ein als Gebrauchsgegenstand und/oder als Dekorationsgegenstand ausgeführter, mobil mitführbarer Gegenstand (1) aus einem auch als Damaststahl bezeichneten Damaszenerstahl mit einer Vielzahl von sichtbaren Einzelschichten, wobei eine äußere Oberfläche (2) des Gegenstandes (1) eine für Damaszenerstahl typische Struktur durch die Abfolge der Einzelschichten aufweist, wobei die Oberfläche (2) des Gegenstandes (1) zumindest partiell mit einer Beschichtung (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (4) auf zuvor durch Ätzen abgetragene Oberflächenbereiche der Oberfläche (2) beschränkt ist, indem die Beschichtung (4) zunächst flächig aufgetragen wird und durch Schleifen derart abgetragen ist, dass diese ausschließlich in den zuvor geätzten Bereichen erhalten und in den übrigen Bereichen vollständig abgetragen ist, wobei die Beschichtung (4) als Pulverlack aufgetragen und durch Aufschmelzen dauerhaft mit dem Metallwerkstoff verbunden ist.
Patent DE-102014117479-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZE SEBASTIAN
IPC: E05F15/622
Filed: 2014-11-28
Granted: 2017-10-05
Abstract: Antrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Federanordnung (5) und mit einem ersten Antriebsanschluss (6) und einem zweiten Antriebsanschluss (7), die relativ zueinander entlang einer Antriebslängsachse (8) verstellbar sind, wobei die beiden Antriebsanschlüsse (6, 7) durch die Federanordnung (5) aufeinander zu in einen eingefahrenen Zustand federvorgespannt sind und wobei die Antriebsanschlüsse (6, 7) gegen die Federvorspannung auseinander in einen ausgefahrenen Zustand verstellbar sind, wobei die Federanordnung (5) als Druckfederanordnung ausgestaltet ist, deren Druck-Federkraft entlang der Antriebslängsachse (8) verläuft, wobei dem ersten Antriebsanschluss (6) zu seiner antriebstechnischen Kopplung mit der Federanordnung (5) ein erstes Koppelelement (21) zugeordnet ist und wobei dem zweiten Antriebsanschluss (7) zu seiner antriebstechnischen Kopplung mit der Federanordnung (5) ein zweites Koppelement (22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Koppelelemente (21, 22) teleskopartig ineinander laufen und dass das erste Koppelelement (21) und das zweite Koppelelement (22) rohrförmig ausgestaltet sind.
Patent DE-102014209665-B4 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HÄNEL FELIX
IPC: B60R21/239
Filed: 2014-05-21
Granted: 2018-01-25
Abstract: Seitenairbagvorrichtung für Fahrzeuge mit einem mittels eines Gasgenerators mit gasförmigem Medium befüllbaren Gassack, wobei das gasförmige Medium in einer Strömungsrichtung von dem Gasgenerator zu einem Gasausgang hin durch den Gassack geführt wird, der Gassack eine erste Kammer (5.1), eine zweite Kammer (5.2) und eine dritte Kammer (5.3) aufweist, die zweite Kammer bezüglich der Strömungsrichtung (s) hinter der ersten Kammer und die dritte Kammer (5.3) bezüglich der Strömungsrichtung (s) hinter der zweiten Kammer (5.2) angeordnet sind sowie die erste Kammer (5.1) über eine erste Gasdurchgangsöffnung (6.1) zu der zweiten Kammer (5.2) und die zweite Kammer (5.2) über eine zweite Gasdurchgangsöffnung (6.2) zu der dritten Kammer (5.3) hin geöffnet ausgebildet sind, zur Umlenkung und zum zeitverzögerten Abfluss des gasförmigen Mediums aus dem Gassack (3) eine Strömungsumlenkung (7) vorgesehen ist, die den Gasausgang (4) innenseitig unter Freilassung eines bezüglich einer Öffnungsachse (a) des Gasausgangs (4) seitlichen Zugangs überdeckt, und die erste Kammer (5.1) von der zweiten Kammer (5.2) durch eine erste Innenwandung (10.4) in dem Gassack (3) abgetrennt wird. dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (5.1) sich in Strömungsrichtung (s) erweiternd ausgebildet ist, das von dem Gasgenerator (2) generierte gasförmige Medium in der ersten Kammer (5.1) bezüglich einer vorgesehenen Arbeitslage der Seitenairbagvorrichtung (1) in dem Fahrzeug nach unten geführt wird, eine erste Strömungsumkehrung (s1) des gasförmigen Medium in einem Übergangsbereich zwischen erster Kammer und zweiter Kammer in Arbeitslage von unten nach oben vorgesehen ist und eine zweite Strömungsumkehrung (s2) zwischen der zweiten Kammer und der ersten Kammer vorgesehen ist, infolge dessen der in Arbeitslage nach oben gerichtete Volumenstrom des gasförmigen Medium nach unten zu der dritten Kammer hin umgelenkt wird, wobei die dritte Kammer zugleich den Zugang zu dem Gasausgang darstellt.
Patent DE-102014215347-B4 (DE)
Title: Lagerring und Lageranordnung
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C35/077
Filed: 2014-08-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Lagerring mit einer Sitzfläche (8) zum Befestigen des Lagerrings (5) an einer benachbarten Gegenfläche (9) einer Welle (1) oder eines Gehäuses (2), wobei auf der Sitzfläche (8) eine mechanisch aufgebrachte Metallschicht (10) so ausgebildet ist, dass ein Teilbereich (15) der Sitzfläche (8) ohne Metallschicht (10) ausgebildet ist, und wobei die Metallschicht (10) als zumindest zwei streifenförmige umlaufende Metallschichten (10) ausgebildet ist, wobei zwischen den mindestens zwei Metallschichten (10) ein unbeschichteter Teilbereich (15) verbleibt.
Patent DE-102015006173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04L1/12
Filed: 2015-05-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger,wobei die Daten vor ihrer Übertragung über einen verlustbehafteten Übertragungskanal durch einen mit dem Sender verbundenen Encoder kodiert werden,wobei die Daten nach ihrer Übertragung über den Übertragungskanal durch einen mit der Empfangsvorrichtung verbundenen Decoder dekodiert werden,wobei Daten unter Verwendung eines Forward Error Correction Codes kodiert und dekodiert werden,wobeiein Feedback-Kanal von der Empfangsvorrichtung zur Sendevorrichtung verwendet wird,und die durch den Encoder erzeugte Menge und/oder Art an redundanten Daten in Abhängigkeit vom Feedback der Empfangsvorrichtung auf dem Feedback-Kanal angepasst wird,dadurch gekennzeichnet, dass eine erneute Übertragung derjenigen Codeword-Symbole über den Feedback-Kanal angefordert wird, die die höchste Entropie aufweisen, wobei ein Codeword-Symbol eine hohe Entropie aufweist, wenn eine hohe Unsicherheit darüber besteht, ob das Codeword-Symbol einen bestimmten Wert aufweist.
Patent DE-102015007365-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, Steuerungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GELTL DANIEL
IPC: B62D6/04
Filed: 2015-06-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (1) in einem aus einem Stillstand hervorgegangenen Rutschzustand, wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine Achse (2, 4) mit wenigstens einem lenkbaren Rad (3, 5) und wenigstens eine Erfassungseinrichtung (10) zum Erfassen des Rutschzustands aufweist, wobei bei einem erfassten Rutschzustand des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit wenigstens einer Betriebsgröße ein Lenkwinkel (19) des wenigstens einen lenkbaren Rads (3, 5) eingestellt wird.
Patent DE-102015107724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Substratanordnung, Substratanordnung, Verfahren zum Verbinden eines Elektronikbauteils mit einer Substratanordnung und Elektronikbauteil
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-05-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Substratanordnung (10, 10') zur Verbindung mit einem Elektronikbauteil (50; 51), umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Substrates (20), insbesondere eines DCB-Substrats oder eines PCB-Substrats oder eines Leadframes, mit einer ersten Seite (22) und einer zweiten Seite (23), – abschnittsweises Aufbringen eines Vorfixiermittels (30) auf die erste Seite (22) des Substrates (20).
Patent DE-102015121156-B4 (DE)
Title: Modulares Gehäuseabgangssystem
Inventor: LINDKAMP MARC
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-12-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Modulares Gehäuseabgangssystem, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer Abgangsöffnung (1.1), einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Leiterkarte (3) sowie einem Gehäuseabgangsstutzen (4),wobei der Gehäuseabgangsstutzen (4) über wenigstens einen elektrischen Kontakt (5) verfügt undwobei die Leiterkarte (3) über wenigstens eine Bohrung verfügt, welche als Einpresszone (3.1) ausgebildet ist,wobei die Leiterkarte (3) innerhalb des Gehäuses (1) vor der Abgangsöffnung (1.1) angeordnet ist,wobei der Gehäuseabgangsstutzen (4) eine Gehäuseanschlussseite (4.1) aufweist und eine Kabelabgangsseite (4.2) aufweist,wobei der wenigstens eine elektrische Kontakte (5) den Gehäuseabgangsstutzen (4) von der Gehäuseanschlussseite (4.1) zur Kabelabgangsseite (4.2) durchdringt, undwobei der wenigstens eine elektrische Kontakt (5) auf der Gehäuseanschlussseite (4.1) des Gehäuseabgangsstutzens (4) einen Einpresskontakt (5.1) bildet und auf der Kabelabgangsseite (4.2) eine Anschlussseite (5.2) bildet,dadurch gekennzeichnet, dassder elektrische Kontakt (5) unsymmetrisch ausgebildet ist, so dass der Einpresskontakt (5.1) einen axialen Versatz (x) zur Anschlussseite (5.2) aufweist.
Patent DE-102015200147-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit fliehkraftgesteuertem Schaltelement zwischen Arbeitskammern eines Druckraumes
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Granted: 2021-07-15
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1), aufgebaut als ein Flügelzellenversteller, mit einem Stator (2), der mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Verbindung steht und einem im Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbundenen Rotor (4) sowie einem Leitsystem, das Hydraulikmittel unter Zwischenschaltung eines Hydraulikventils in Verbindung mit Druckmittelleitungen zumindest einem Druckraum (7) zuführt oder abführt, der jeweils von einem rotorfesten Flügel (6) in getrennte, gegeneinander wirkende Arbeitskammern (8, 9) aufgeteilt ist, wodurch eine Phasenlage der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle gehalten oder gezielt verändert werden kann und im Flügel (6) eine Steuereinrichtung (13, 33, 43) eingebracht ist, die ein selektives Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung (10) zwischen den Arbeitskammern (8, 9) ermöglicht und bedarfsabhängig eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (2) unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die jedem Flügel (6) zugeordnete Steuereinrichtung (13, 33, 43) ein fliehkraftgesteuertes Schaltelement (11, 31, 41, 51) aufweist, dem zur fliehkraftabhängigen Rückstellung eine Feder (24, 37, 49, 50, 53) zugeordnet ist, wobei der Nockenwellenversteller (1) eine Mittenverriegelung aufweist, die bei Motorstopp eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (2) unterbindet, wobei das fliehkraftgesteuerte Schaltelement (11, 31, 41, 51) die Arbeitskammern (8, 9) bei Motorstopp miteinander kurzschließt.
Patent DE-102015201901-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer Position eines fahrzeugfremden Objekts in einem Fahrzeug
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines mobilen Endgeräts in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen einer Referenztiefenkarte mit einer Erfassungsvorrichtung (11), wobei die Referenztiefenkarte für Bildpunkte eines Erfassungsbereichs (13) der Erfassungsvorrichtung (11) jeweils eine Entfernungsinformation zwischen der Erfassungsvorrichtung (11) und einer Oberfläche eines Objekts an dem jeweiligen Bildpunkt angibt, während sich das mobile Endgerät nicht in dem Erfassungsbereich (13) befindet,- Erfassen einer aktuellen Tiefenkarte mit der Erfassungsvorrichtung (11), wobei die aktuelle Tiefenkarte für Bildpunkte des Erfassungsbereichs (13) jeweils eine Entfernungsinformation zwischen der Erfassungsvorrichtung (11) und einer Oberfläche eines Objekts an dem jeweiligen Bildpunkt angibt, während sich das mobile Endgerät in dem Erfassungsbereich (13) befindet,- Bestimmen von Tiefendifferenzen für Bildpunkte des Erfassungsbereichs (13), wobei eine Tiefendifferenz für einen Bildpunkt in Abhängigkeit von der Entfernungsinformation der Referenztiefenkarte an dem Bildpunkt und der Entfernungsinformation der aktuellen Tiefenkarte an dem Bildpunkt bestimmt wird,- Bestimmen der Position des mobilen Endgeräts in Abhängigkeit von den Tiefendifferenzen,- Bestimmen einer Berührung eines Bedienelements des mobilen Endgeräts in Abhängigkeit von der Position des mobilen Endgeräts, und- Erzeugen und Ausgeben einer auf das Bedienelement bezogenen Zusatzinformation in Abhängigkeit von der bestimmten Berührung,- Freigeben eines Anmeldevorgangs des mobilen Endgeräts an einem Zugangspunkt des Fahrzeugs für mobile Endgeräte in Abhängigkeit von der Position des mobilen Endgeräts, wobei eine Position des mobilen Endgeräts als in der Nähe zu einer Oberfläche eines Objekts des Fahrzeugs bestimmt wird, indem eine Tiefendifferenz für einen Bildpunkt des mobilen Endgeräts mittels einer Bewertungsfunktion verarbeitet wird, wobei die Bewertungsfunktion angibt, dass die Position des mobilen Endgeräts in der Nähe zu der Oberfläche des Objekts des Fahrzeugs ist, wenn die Tiefendifferenz einen Wert zwischen einem ersten vorgegebenen Schwellenwert und einem zweiten vorgegebenen Schwellenwertes aufweist.
Patent DE-102015219500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Dachflächen von Fahrzeugen, vorzugsweise von Schienenfahrzeugen
Inventor: STROTBEK INGO
IPC: B60R9/04
Filed: 2015-10-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Begrenzung der Dachflächen von Fahrzeugen, vorzugsweise von Schienenfahrzeugen, die überwiegend mit Dachaufbauten versehen sind, wobei die Begrenzung als Geländer ausgeführt ist, welches im Begehungsfall aus- oder einklappbar ausgeführt ist und aus mindestens zwei Stützen und einem Handlauf besteht.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf der Dachfläche eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Schienenfahrzeuges eine Absturzsicherung unter Einhaltung der Profilbegrenzung im eingefahrenen Zustand zu entwickeln, die die gesamte Dachfläche abdeckt und leicht aus- oder eingeklappt werden kann.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch gelöst, dassdie Stützen über einen Antrieb/Motor gegenläufig zur Geländermitte, vertikal einklappbar und gleichzeitig der Handlauf teleskopartig ein- und ausfahrbar ausgeführt sind.
Patent DE-102015222078-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: CHATILLON QUENTIN
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-11-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs, wobei ein um eine Mittelachse (12) rundes Zifferblatt (14) vorgesehen ist, wobei das Zifferblatt (14) in einer Ebene senkrecht zu der Mittelachse (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zifferblatt (14) eine konzentrisch um die Mittelachse (12) verlaufende Ausnehmung (16) mit einer lichtdurchlässigen, der Mittelachse (12) zugewandten Innenfläche (18) und einer gegenüberliegenden, bezüglich der Mittelachse (12) geneigten Außenfläche (20) aufweist, dass innerhalb der Innenfläche (18) ein drehbarer Ring (34) mit einer lichtundurchlässigen Außenwand (36) vorgesehen ist, dass innerhalb des Rings (34) eine Lichtquelle (28) vorgesehen ist, und dass der Ring (34) in der Außenwand eine Lichtaustrittsfläche (44) aufweist, eingerichtet zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße in Abhängigkeit von einer Drehposition des Rings (34) durch Projektion des aus der Lichtaustrittsfläche (44) austretenden Lichts auf die Außenfläche (20).
Patent DE-102016105302-B4 (DE)
Title: Steuerstromregelventil, insbesondere für Spiralverdichter in Fahrzeugklimaanlagen oder Wärmepumpen
Inventor: HECKT ROMAN
IPC: F04C28/00
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Steuerstromregelventil (1), insbesondere für Spiralverdichter (7) in Fahrzeugklimaanlagen oder Wärmepumpen, mindestens bestehend aus einem Gehäuse (8) und einem Verschlusselement (9) sowie Fluidanschlüssen (2, 3, 4) für den Steuerstrom, für den Gegendruck (Pb), für den Hochdruck (Pd) und für den Saugdruck (Ps) mit den Anschlüssen zugeordneten Wirkflächen am Verschlusselement (9), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Fluidanschluss (5) für Umgebungsdruck (PATM) mit zugeordneter Wirkfläche am Verschlusselement (9) ausgebildet ist und dass auf das Verschlusselement (9) eine resultierende Kraft aus den am Verschlusselement (9) anliegenden Drücken (Pd, Pb, Ps, PATM) derart wirkt, dass ein Steuerstrom vom Hochdruck (Pd) zum Saugdruck (Ps) einen Gegendruck (Pb) ausbildend fließt, wobei der Umgebungsdruck (PATM) fluiddicht zu den anderen auf das Verschlusselement (9) wirkenden Räumen mit Hochdruck (Pd), Gegendruck (Pb) und Saugdruck (Ps) ausgebildet ist.
Patent DE-102016115468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entsorgung eines unter Wasser liegenden Kampfmittels
Inventor: KÖLBEL JAN
IPC: F42B33/06
Filed: 2016-08-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Entsorgung eines unter Wasser liegenden Kampfmittels (8), bei dem das detektierte Kampfmittel (8) in eine verschließbare Kammer (3) verbracht unddie Kammer (3) nach dem Schließen von Meerwasser entleert wird, undein Öffnen des Kampfmittels (8) durch Wasserstrahl-Schneiden erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kampfmittel (8) für eine nachfolgende Typisierung mit Bestimmung einer räumlichen Lage und Orientierung sowie eines Zustands und Erhaltungsgrades ausreichend freigelegt wird undstabilisiert und nachfolgend von dem Meeresboden angehoben und dann in eine vorbestimmte Orientierung verbracht, anschließend von dem umgebenden Meer isoliert wird, undin der Kammer (3) ein Öffnen eines Mantels des Kampfmittels (8) undnachfolgend eine vollständigen Entnahme eines enthaltenen Sprengstoffs erfolgt, der separat entsorgt wird.