baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224085-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: STROBL ROBERT
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeeautomat (1) mit einem Gehäuse (2) und einem daran höhenverstellbar gelagerten Ausgabeschlitten (3), der über eine Zulaufleitung (4) mit einem Vorratsbehälter (5), insbesondere mit einem Milchbehälter (6), verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Zulaufleitung (4) eine erste Koppelstelle (7) und eine zweite Koppelstelle (8) aufweist sowie einen die erste und zweite Koppelstelle (7, 8) verbindenden flexiblen Schlauch (9), wobei die erste Koppelstelle (7) lösbar fest am Gehäuse (2) und fluidleitend mit dem Vorratsbehälter (5) und die zweite Koppelstelle (8) lösbar fest mit dem Ausgabeschlitten (3) und fluidleitend mit einem auf den Ausgabeschlitten (3) aufsteckbaren Milch-/Kaffeeauslauf (10) verbindbar ist, so dass der Vorratsbehälter (5), die Zulaufleitung (4) samt Koppelstellen (7,8) und der Milch-/Kaffeeauslauf (10) zu Reinigungszwecken vom Kaffeeautomaten (1) abnehmbar sind. Hierdurch kann eine optisch ansprechende und leicht zu montierende bzw. demontierende Milchleitung vorgesehen werden.
Patent DE-102014226132-A1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für einen Motor
Inventor: CHEYUR HANUMANTHARAO NARAYAN
IPC: H02K5/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Abdichtungsanordnung für einen Motor. Die Abdichtungsanordnung umfasst zwei Ringe (10), die an einem Statorgehäuse (12) des Motors verschiebbar angebracht sind. Ein O-Ring (14) ist in jeden Ring (10) integriert, so dass der O-Ring (14) die Spalte zwischen dem Statorgehäuse (12) und dem Antriebslagerschild (18) und zwischen dem Statorgehäuse (12) und dem Kommutatorlagerschild (20) abdichtet. An jedem der Ringe (10) gibt es mehrere Schnappverriegelungselemente (16). Diese Schnappverriegelungselemente (16) sind in entgegengesetzten Richtungen ausgerichtet und dazu ausgeführt, mit dem Antriebslagerschild (18) und dem Kommutatorlagerschild (20) zu verriegeln.
Patent DE-102014227019-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für das Steuern des Kaltstarts eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KWON SOON WOO
IPC: B60L15/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren für das Steuern eines Kaltstarts eines Brennstoffzellensystems werden bereitgestellt und sind in der Lage, eine Brennstoffzellenlast zu erhöhen, um eine Kaltstartzeit zu reduzieren, wobei ein Speicherverfahren für kinetische Energie für einen Rotor eines Motors benutzt wird, um ein Brennstoffzellensystem zu treiben. Das Verfahren verbessert die Kaltstart-Leistungsfähigkeit durch das Durchführen einer Selbsterwärmung eines Brennstoffzellenstapels, basierend auf einer Zunahme in einem Ausgangsstrombetrag einer Brennstoffzelle, und durch das Begrenzen eines Motordrehmoments, gleichzeitig zu dem Erzeugen des Motordrehmoments, während ein Strom an einem Motor angelegt wird, wenn ein Fahrzeug stoppt, um einen Ausgangsstrom der Brennstoffzelle zu verbrauchen.
Patent DE-102015003706-A1 (DE)
Title: Zaumzeug für ein Reittier, insbesondere für ein Reitpferd
Inventor: GERDES GERD
IPC: B68C1/14
Filed: 2015-03-20
Abstract: Bei einem Zaumzeug für ein Reittier, insbesondere für ein Reitpferd, umfassend zumindest einen auch unterhalb des Halses des Reittiers geführten Hilfszügel, der an einem Sattelgurt angeschlagen ist, ist vorgesehen, dass das Anschlagen des Hilfszügels über zumindest ein Zugrastschloss erfolgt, dass einen ortsfest am Sattelgurt angeordneten Schlosskörper und einen von diesem bei Einwirken einer Querkraft entfernbaren Zuganker aufweist, der mit dem Hilfszügel in Wirkverbindung steht. Bei der Verwendung dieses Zaumzeuges können Stürze aufgrund des Verfangens vorzugsweise von Vorderläufen und Hilfszügeln des Zaumzeuges verhindert werden.
Patent DE-102015008256-A1 (DE)
Title: Abwehrdrohne zur Abwehr von Kleindrohnen
Inventor: STELTE NORBERT
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwehrdrohne zur Abwehr einer Kleindrohne, insbesondere eines ferngesteuerten Helikopters, umfassend: zumindest einen Motor zum Antrieb zumindest eines Propellers (2), einen mit dem Motor verbundenen Rumpf (1) und einen am Rumpf (1) befestigten Störsender (4a, 4b).
Patent DE-102015012967-A1 (DE)
Title: Radleitschiene und Fahrzeugbehandlungsanlage
Inventor: FISCHER RONALD
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine Radleitschiene (11) zur seitlichen Begrenzung eines Waschbereichs (W) einer Fahrzeugbehandlungsanlage (1) hat ein langgestrecktes Gehäuse (12) und mehrere entlang des Gehäuses verteilte Leuchtmodule (18). Das Gehäuse (12) weist mehrere über seine Länge verteilte Öffnungen (17) auf. Jedes Leuchtmodul (18) umfasst einen Montagesockel (22), der in einer der Öffnungen (17) des Gehäuses (12) montiert ist, und wenigstens ein in dem Montagesockel (22) montiertes Leuchtmittel (31).
Patent DE-102015014520-A1 (DE)
Title: Unbemannter Flugkörper
Inventor: MAIER FRANZ
IPC: B64C39/08
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein unbemannter Flugkörper (1) mit einem Rumpf (2) und zumindest einer am Rumpf (2) um zumindest eine Tragflügelschwenkachse (Z) schwenkbar gelagerten Tragflügeleinrichtung (3) zeichnet sich dadurch aus, dass die zumindest eine schwenkbare Tragflügeleinrichtung (3) eine erste Tragfläche (30; 30') und eine von dieser in Richtung der Gierachse (z) beabstandete zweite Tragfläche (34; 34') aufweist und dass sich zwischen dem freien Ende der ersten Tragfläche (30; 30') und dem freien Ende der zweiten Tragfläche (34; 34') zumindest eine Verbindungsfläche (33, 37; 33', 33''; 37'; 37'') erstreckt, mit der die jeweiligen freien Enden der Tragflächen (30, 34; 30', 34') miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102015016232-A1 (DE)
Title: Schaltbare Überspannungsschutzanordnung
Inventor: NOWAK DIRK
IPC: H02H9/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Schutz einer nachgelagerten, an einem Wechselspannungsnetz (18) mit einem Phasenleiter (L), einem Neutralleiter (N) und einem Schutzleiter (PE) betreibbaren Elektronik (13) gegen Überspannung, die eine erste Anschlussstelle (5) an einer ersten Leitung (2) zum Anschließen des Phasenleiters (L), eine zweite Anschlussstelle (6) an einer zweiten Leitung (3) zum Anschließen des Neutralleiter (N) und eine dritte Anschlussstelle (7) an einer dritten Leitung (4) zum Anschließen des Schutzleiters (4) aufweist. Die Anschlussstellen (5, 6, 7) sind jeweils mit einem gemeinsamen Verbindungspunkt (8) verbunden, wobei zwischen der ersten Anschlussstelle (5) und dem Verbindungspunkt (8) ein erster Überspannungsableiter (9), zwischen der zweiten Anschlussstelle (6) und dem Verbindungspunkt (8) ein zweiter Überspannungsableiter (10), und zwischen der dritten Anschlussstelle (7) und dem Verbindungspunkt (8) ein dritter Überspannungsableiter (11) angeordnet ist. Ferner ist zwischen der dritten Anschlussstelle (7) und dem Verbindungspunkt (8) ein Schaltelement (12) in Reihe mit dem dritten Überspannungsableiter (11) angeordnet. Hierdurch ist es möglich, den durch den dritten Überspannungsableiter (11) gebildeten Überspannungsschutz für Isolationsprüfungen zu deaktivieren und nur für den Betrieb der Elektronik am Wechselspannungsnetz zu aktivieren.
Patent DE-102015102919-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Tür
Inventor: SCHNEIDER MARC-ANDRE
IPC: E05F15/71
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) für eine Tür, umfassend eine Steuereinheit (2) zum Ansteuern der Tür, eine federbelastete, ausfahrbare und/oder ausklappbare Halterung (4), die zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers (3) zur Stromversorgung der Steuereinheit (2) dient, und ein Auslöseelement (11), das in einem Normalzustand die Halterung (4) im federbelasteten, eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand hält, und bei entsprechend hoher Temperatur, insbesondere im Brandfall, die Halterung (4) freigibt, so dass die Halterung (4) ausfährt und/oder ausklappt.
Patent DE-102015103605-A1 (DE)
Title: Abstandsmessungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: STEIN MANUEL
IPC: G01S19/44
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands oder eines Standorts einer entfernten Vorrichtung oder eines Reflektors, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen eines Signals von einem entfernten Signalgeber, der mit der entfernten Vorrichtung verbunden oder darin enthalten oder daran befestigt ist; Schätzen einer ersten Laufzeitverzögerung, die mit dem empfangenen Signal verbunden ist, wobei die erste Laufzeitverzögerung einen ersten Kandidaten für eine korrekte Laufzeitverzögerung darstellt; Ableiten einer Beziehung zwischen dem ersten Kandidaten und einem oder mehreren anderen Kandidaten für eine korrekte Laufzeitverzögerung vom empfangenen Signal; Bestimmen mehrerer anderer Kandidaten für eine korrekte Laufzeitverzögerung basierend auf der Beziehung; Erzeugen eines Likelihood-Histogramms basierend auf den Kandidaten für eine korrekte Laufzeitverzögerung; Auswählen einer Laufzeitverzögerung von den Kandidaten basierend auf dem Likelihood-Histogramm; und Bestimmen eines Abstands oder eines Standorts der entfernten Vorrichtung oder des Reflektors mithilfe der ausgewählten Laufzeitverzögerung.
Patent DE-102015112065-A1 (DE)
Title: Aktiver Überströmer
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: F24F12/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein aktiver Überströmer zum Abfördern von Luft aus einem ersten Raum (I) in einen zweiten Raum (II) eines Gebäudes, weist auf: ein Gehäuse(4), das ausgebildet ist zum Einbau an einer Innenwand (2), die die zwei Räume (I, II) trennt, und das einen Luftkanal (5) bereitstellt, der die zwei Räume (I, II) verbindet, einen elektrischen Lüfter (7, 7a), der Luft (6) durch den Luftkanal (5) aus dem ersten (I) in den zweiten Raum (II) hinaus fördert, eine am Gehäuse (4) befestigte Sensoreinrichtung (11), die in beiden Räumen (I, II) mindestens einen Luftgüteparameter erfasst, und eine am Gehäuse (4) befestigte Steuereinrichtung (10), die die Sensoreinrichtung (11) ausliest und den Lüfter (7, 7a) ansteuert, wobei die Steuereinrichtung (10) den Lüfter (7, 7a) abschaltet, wenn der Luftgüteparameter im ersten Raum (I) einen besseren Wert hat als im zweiten Raum (II).
Patent DE-102015112124-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen eines Bedienhinweises über eine Toucheingabebedienung
Inventor: CHHUOR CHEKIM
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Bedienerhinweises über eine Toucheingabebedienung offenbart. Ein Verfahren umfasst folgende Schritte: Anzeigen einer grafischen Benutzerschnittstelle (GUI), wobei ein Bedienerhinweis über eine Toucheingabebedienung, die mindestens einem GUI-Steuerelement entspricht, in der GUI angezeigt wird; Empfangen einer Toucheingabebedienung, wobei die empfangene Toucheingabebedienung eine der Toucheingabebedienungen ist, auf die in der GUI hingewiesen wird; Ausführen eines Befehls, der durch das GUI-Steuerelement dargestellt wird, das der empfangenen Toucheingabebedienung entspricht. Das Verfahren und die Vorrichtung können Bedienerhinweise über Toucheingabebedienungen, die GUI-Steuerelementen entsprechen, bereitstellen, so dass Benutzer Befehle, die durch diese GUI-Steuerelemente dargestellt werden, unter Verwendung von Toucheingabebedienungen intuitiv ausführen können.
Patent DE-102015112532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wäsche organischer Flüssigkeiten
Inventor: SIVASUBRAMANIAM VARATHARAJIAN
IPC: C07C41/38
Filed: 2015-07-30
Abstract: Waschverfahren zur Abtrennung von Feststoffpartikeln aus organischen Flüssigkeiten, umfassend die Verfahrensschritte, wobei die Waschflüssigkeit aus Fluorkohlenstoff besteht und so ausgewählt ist, dass sie mit der zu organischen Flüssigkeit nicht mischbar ist und so, dass das spezifische Gewicht der Waschflüssigkeit größer als das der organischen Flüssigkeit und kleiner als das der Feststoffpartikel ist.
Patent DE-102015113581-A1 (DE)
Title: Fasermessung mit Impulsformung
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Fasermessvorrichtung (100) zum Messen einer physikalischen Größe mittels einer Faser (108), aufweisend eine Quelle (102) von elektromagnetischer Strahlung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Impuls von in die Faser (108) einzukoppelnder, elektromagnetischer Strahlung als primäre elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, und eine Einstellungseinheit (106), die dazu ausgebildet ist, um vor, während oder nach dem Erzeugen, eine Form des zumindest einen Impulses einzustellen, um eine Abweichung zwischen einer Soll-Form und einer tatsächlichen Form des zumindest einen Impulses zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102015114881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von organische Verbindungen enthaltendem Industrieabwasser
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: C02F11/127
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von organische Verbindungen enthaltenden Industrieabwasser, wobei das Industrieabwasser einer biologischen Reinigung unterzogen wird, bei der in dem Industrieabwasser enthaltene Verunreinigungen durch Bakterien zersetzt werden, und wobei nachfolgend aus dem biologisch zumindest teilweise gereinigten Abwasserschlamm unter Einsatz zumindest einer Membrantrennanlage abgetrennt wird. Erfindungsgemäß wird das aus der Membrantrennanlage abgezogene Permeat nicht als gereinigtes Wasser abgeleitet und in flüssiger Form an die Umgebung abgegeben, sondern einer stofflichen Nutzung zugeführt, wodurch eine abwasserfreie Verfahrensführung erfolgt.
Patent DE-102015115010-A1 (DE)
Title: Felge für ein Fahrzeugrad
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B60B3/12
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Felge (16) für ein Fahrzeugrad (14), mit einem ringförmigen Grundkörper (26), der ein Felgenbett (20) zur Aufnahme eines Reifens (18) aufweist, einem Verbindungsabschnitt (22), der mit dem Grundkörper (26) verbunden ist, um die Felge (16) mit einer Radnabe (28) zu verbinden, wobei ein Versteifungselement (24) mit dem Grundkörper (26) verbunden ist, um die Felge (16) mechanisch zu versteifen.
Patent DE-102015120877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Kraftstoffeinspritzung mit konstantem und variablem Druck
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02M63/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Hochdruck-Einspritzpumpe bereitgestellt, um sowohl einen hohen konstanten Kraftstoffdruck an einem ersten Direkteinspritz-Kraftstoffverteiler als auch einen hohen variablen Kraftstoffdruck an einem zweiten Direkteinspritz-Kraftstoffverteiler bereitzustellen. Der Druck des Direkteinspritz-Kraftstoffverteilers kann über eine Konfiguration des Kraftstoffsystems, die verschiedene Rückschlagventile, Überdruckventile und ein Überströmventil enthält, die zwischen einem Einlass der Hochdruck-Einspritzpumpe und dem Kanaleinspritz-Kraftstoffverteiler positioniert sind, über einen Druck, der mit einer Saugpumpe bereitgestellt wird, erhöht werden. Die Direkteinspritzung mit konstantem und mit variablem Hochdruck kann vorteilhaft verwendet werden, um das Erlernen des ballistischen Bereichs jeder Direkteinspritzdüse bereitzustellen.
Patent DE-102015122665-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung, sowie Verfahren zur Dimmung einer Leuchtdiode einer Leuchtdiodenanordnung
Inventor: NIETFELD DIETER
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Leuchtdiodenanordnung, umfassend mindestens eine Leuchtdiode (1), eine Steuereinrichtung (4), die zur Dimmung der mindestens einen Leuchtdiode (1) mittels Pulsweitenmodulation eingerichtet ist, wobei sich die Pulsweitenmodulation durch einen Takt (T) und eine Impulsdauer (τ) während eines Taktes auszeichnet, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Leuchtdiode (1) mit Paketen (P) aus mindestens zwei Takten anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (4) wahlweise dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Leuchtdiode (1) in einer ersten Betriebsart (B1 ,p) und mindestens einer zweiten Betriebsart (B2 ,p) anzusteuern, wobei die mindestens eine Leuchtdiode (1) in der ersten Betriebsart mit gleichen Impulsdauern (τ) innerhalb des Paketes (P) angesteuert wird und in der zweiten Betriebsart mit mindestens einer unterschiedliche Impulsdauer innerhalb des Paketes (P) angesteuert wird, sowie Verfahren zur Dimmung einer Leuchtdiode einer Leuchtdiodenanordnung, umfassend mindestens einer Leuchtdiode mit einer Steuereinrichtung (4), die zur Dimmung der mindestens einen Leuchtdiode (1) mittels Pulsweitenmodulation eingerichtet ist, wobei sich die Pulsweitenmodulation durch eine Takt (T) und eine Impulsdauer (τ) während eines Taktes auszeichnet, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Bildung von Paketen aus mindestens zwei Takten und Ansteuern der mindestens einen Leuchtdiode in einer ersten Betriebsart, die sich dadurch auszeichnet, dass die mindestens eine Leuchtdiode mit gleichen Impulsdauern (τ) innerhalb des Paketes (P) angesteuert wird oder in einer zweiten Betriebsart, die sich dadurch auszeichnet, dass die mindestens eine Leuchtdiode mit mindestens einer unterschiedliche Impulsdauer innerhalb des Paketes (P) angesteuert wird.
Patent DE-102015202565-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (102) für einen Insassen eines Fahrzeugs. Die Rückhaltevorrichtung (102) umfasst einen Fangkörper (104), der ausgeformt ist, um einen Beckenbereich des Insassen zumindest teilweise zu umgreifen, wobei der Fangkörper (104) einen Auflageabschnitt (106) aufweist, und eine grafische Benutzeroberfläche (112), die in eine Oberfläche (200) des Auflageabschnitts (106) eingelassen ist.
Patent DE-102015203319-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren für Befehlsstromschutz
Inventor: WENZEL ANDREAS
IPC: G06F21/50
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Schaltungsanordnung wird bereitgestellt. Die Schaltungsanordnung umfasst einen Signaturspeicher (110), in dem mehrere gespeicherte Signaturen gespeichert sind. Außerdem umfasst die Schaltungsanordnung einen Signaturgenerator (130), um ein oder mehrere überwachte Signale zu empfangen, und um eine erzeugte Signatur in Abhängigkeit von mindestens einem des einen oder der mehreren überwachten Signale zu erzeugen. Die Schaltungsanordnung umfasst ferner eine oder mehrere Subeinheiten (121, 122), auf die in Abhängigkeit von mindestens einem des einen oder der mehreren überwachten Signale zugegriffen wird. Außerdem umfasst die Schaltungsanordnung eine Schutzeinheit (150) zum Einschränken des Zugriffs auf die eine oder mehreren Subeinheiten (121, 122). Ferner umfasst die Schaltungsanordnung einen Entscheidungscontroller (140) zum Vergleichen der erzeugten Signatur mit einer gespeicherten Signatur der mehreren gespeicherten Signaturen, um ein Vergleichsresultat zu erhalten. Die Schutzeinheit (150) ist konfiguriert, um Zugriff auf eine der einen oder der mehreren Subeinheiten (121, 122) in Abhängigkeit von dem Vergleichsresultat bereitzustellen.
Patent DE-102015203420-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein Antriebssystem (1) für eine Verstelleinrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend wenigstens eine Verstellwelle (2) und einen die Verstellwelle (2) antreibenden Verstellaktuator (3), der einen Elektromotor (4) und ein diesem nachgeordnetes, hochübersetzendes Getriebe (5) aufweist, wobei eine Abtriebswelle (6) des Getriebes (5) trieblich mit der Verstellwelle (2) verbunden ist. Um ein solches Antriebssystem (1) derart weiterzubilden, dass eine mit dem Betrieb des Antriebssystems (1) verbundene Geräuschentwicklung weitestgehend reduziert ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass zwischen einer Verzahnung (8) der Abtriebswelle (6) und einer Verzahnung (9) der Verstellwelle (2) eine Squeezefilmdämpfung vorgesehen ist, die ein zwischen den Verzahnungen (8, 9) vorhandenes Dämpfungsmedium aufweist.
Patent DE-102015209696-A1 (DE)
Title: Greifersystem und Verfahren zur Herstellung eines Greifersystems
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifersystem für einen Bogenführungszylinder, insbesondere für eine Wendetrommel (3), in einer bogenverarbeitenden Maschine, mit einer Greiferwelle (34) und ein Verfahren zur Herstellung eines Greifersystems. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Transportprozess, insbesondere den Wendeprozess, in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Greiferwelle (34) mindestens eine eingestochene Laufbahn (35) aufweist.
Patent DE-102015210336-A1 (DE)
Title: Halteblock und modularer Steckereinsatz
Inventor: KOESTER JENS
IPC: H01R13/514
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halteblock (121) für einen modularen Steckereinsatz (109), bestehend aus einem Halteblockelement (1) mit einer steckerseitigen Deckfläche (5), einer kabelseitigen Deckfläche (3), sowie einer Außenkontur (7), welche die Deckflächen (3, 5) umschließt. Ferner betrifft die Erfindung einen modularen Steckereinsatz (109) mit einem Halteblock (121) bestehend aus einem Halteblockelement (1) mit einer steckerseitigen Deckfläche (5), einer kabelseitigen Deckfläche (3), sowie einer Außenkontur (7), welche die Deckflächen (3, 5) umschließt, und mit mindestens einem durch seine Längsausdehnung eine Steckrichtung (S) definierenden Kontaktelement (93). Um einen einfachen und kompakten Aufbau des Halteblockes (121) zu erreichen, ist erfindungsgemäß mindestens eine Aufnahmeöffnung (9) für die Aufnahme eines Kontaktelementes (93) vorgesehen, welche sich von der steckerseitigen (5) hin zur kabelseitigen Deckfläche (3) erstreckt und die in der Außenkontur (7) des Halteblockelementes (1) mündet. Die kompakte Realisierung des modularen Steckereinsatzes (109) mit kleinstmöglichem späteren Steckergesicht wird erfindungsgemäß dadurch ermöglicht, dass ein erfindungsgemäßer Halteblock (1) verwendet wird, wobei das Kontaktelement (93) entlang jeweils einer quer zur Steckrichtung (S) gerichteten Aufnahmerichtung (A) in die mindestens eine Aufnahmeöffnung (9) einbringbar ist.
Patent DE-102015210542-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Schaltgetriebe
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Kombiniertes Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit mehreren schaltbaren Übersetzungsstufen zum Übertragen einer Antriebsleistung von einer Getriebeeingangswelle (1) zu einer Getriebeausgangswelle (2), aufweisend ein Getriebegehäuse (0), ein schaltbares Stirnradgetriebe (40) mit der Getriebeeingangswelle (1) und einer Abtriebswelle (3) mit wenigstens einem ersten (1.1) und einem zweiten Eingangszahnrad (7.1), welche konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) angeordnet sind und wenigstens einem ersten (6.1) und einem zweiten Abtriebszahnrad (3.1), welche konzentrisch zur Abtriebswelle (3) angeordnet sind, wobei das erste Eingangszahnrad (1.1) drehfest mit der Getriebeeingangswelle (1) verbindbar ist, wobei drei Gruppen von Schaltelementen (05, 07, 17, 23, 36, 56) vorgesehen sind, von denen die erste Gruppe (07, 17) konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) und die zweite (05, 56) und dritte Gruppe (23, 26) konzentrisch zur Abtriebswelle (4) angeordnet ist, mit einem Planetengetriebe (50) mit der Getriebeausgangswelle (2) und mit einem ersten (So1, St1, P1, Ho1) und einem zweiten Planetenradsatz (So2, St2, P2, Ho2), wobei das Planetengetriebe (50), beziehungsweise wenigstens ein erstes Sonnenritzel (So1) des Planetengetriebes (50), konzentrisch zur Abtriebswelle (3) angeordnet ist und, wobei ein Hohlrad (Ho1) des erste Planentenradsatz (So1, St1, P1, Ho1) mit der Getriebeausgangswelle (2) verbindbar ist und, wobei der zweite Planetenradsatz (So2, St2, P2, Ho2) selektiv mit einem der Schaltelemente der dritten Gruppe von Schaltelementen (23, 36) mit dem ersten Abtriebszahnrad (6.1) verbindbar ist.