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Patent DE-102018207459-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L13/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilantriebsvorrichtung (8) zum Betätigen wenigstens eines Ventils (4) einer Brennkraftmaschine (2), die eine Nockenwelle (9), sowie eine Kipphebeleinrichtung (12) mit einem die Ventile (4) betätigenden Ventilhebel (13) und zumindest einem Nockenhebel (15) aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass der Ventilhebel (4) von Nockenkörpern (11) der Nockenwelle (9) entkoppelt sind, während der zumindest eine Nockenhebel (5) von dem zumindest einen Ventil (4) entkoppelt ist, wobei eine Bolzenanordnung (19) den Ventilhebel (13) wahlweise kippfest am jeweiligen Nockenhebel (15) fixiert. Hierdurch lässt sich die Ventilantriebsvorrichtung (1) bauraumsparend, kompakt sowie zuverlässig realisieren.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Brennkraftmaschinensystem (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einer solchen Ventilantriebsvorrichtung (8).
Patent DE-102018208920-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Abschätzungsverfahren für ein Abschätzen einer Blickrichtung einer Person und eine Lernvorrichtung und ein Lernverfahren
Inventor: YABUUCHI TOMOHIRO
IPC: G06V10/764
Filed: 2018-06-06
Abstract: Um das Niveau einer Genauigkeit beim Abschätzen einer Blickrichtung einer Person, welche in einem Bild auftaucht, zu verbessern, ist eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Informationsverarbeitungsvorrichtung zum Abschätzen einer Blickrichtung einer Person, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Bilderfassungseinheit, ausgebildet zum Erfassen eines ein Gesicht einer Person enthaltenden Bilds; eine Bildentnahmeeinheit, ausgebildet zum Entnehmen eines ein Auge der Person enthaltenden Teilbilds aus dem Bild; und eine Abschätzungseinheit, ausgebildet zum Eingeben des Teilbilds in eine Lernvorrichtung, welche durch ein Maschinenlernen zum Abschätzen einer Blickrichtung trainiert ist, wodurch eine eine Blickrichtung der Person angebende Blickrichtungsinformation von der Lernvorrichtung erfasst wird.
Patent DE-102018212690-A1 (DE)
Title: Bauraumoptimierte Abtrennvorrichtung
Inventor: PFÖRTNER STEFFEN
IPC: H01T1/14
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bauraumoptimierte Abtrennvorrichtung (1).
Patent DE-102018213609-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine mit einer um eine Rotorachse (12) rotierbaren Rotorwelle (14) und einem formschlüssig auf der Rotorwelle (14) angeordneten Blechpaket (16), wobei die Rotorwelle (14) auf einer dem Blechpaket (16) zugewandten Seite eine Wellenaußenseite (18) aufweist und das Blechpaket (16) auf einer der Rotorwelle (14) zugewandten Seite eine Blechpaketinnenseite (20) umfasst, zwischen der Wellenaußenseite (18) und der Blechpaketinnenseite (20) zumindest abschnittsweise wenigstens ein Hohlraum (22) ausgebildet ist, die Rotorwelle (14) einen Kühlkanal (24) mit einer Eintrittsöffnung (26) und einer zu Eintrittsöffnung (26) beabstandet ausgebildeten Austrittsöffnung (28) aufweist, und die Austrittsöffnung (28) derart auf der Wellenaußenseite (18) angeordnet ist, dass ein in den Kühlkanal (24) eintretendes Kühlmedium (30) über die Austrittsöffnung (28) direkt in den Hohlraum (22) einspritzbar ist. Auf diese Weise wird ein Rotor (10) für eine elektrische Maschine bereitgestellt, der ein reduziertes Gewicht aufweist, eine sichere Übertragung eines Drehmoments zwischen Rotorwelle (14) und Blechpaket (16) gewährleistet, und eine verlässliche Kühlung des Rotors (10) ermöglicht.
Patent DE-102018213697-A1 (DE)
Title: Luftlager, Lagereinheit und Kompressor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftlager (32), insbesondere für eine Lagereinheit (30) eines Kompressors (28), umfassend einen Außenring (10), welcher eine zentrale Öffnung (22) zur Aufnahme einer Welle (13) umgibt, eine in der Öffnung (22) angeordnete Federfolie (11), welche elastisch verformbar ist, und eine in der Öffnung (22) angeordnete Oberfolie (12), wobei die Federfolie (11) zwischen dem Außenring (10) und der Oberfolie (12) angeordnet ist.Die Federfolie (11) weist einen einstückig ausgebildeten Grundkörper (34) auf, und die Federfolie (11) weist erste Materialbereiche (81) mit einer ersten Federsteifigkeit und zweite Materialbereiche (82) mit einer zweiten Federsteifigkeit auf, wobei jeder der ersten Materialbereiche (81) in Umfangsrichtung (U) der Öffnung (22) versetzt zu jedem der zweiten Materialbereiche (82) angeordnet ist, und wobei die erste Federsteifigkeit höher ist als die zweite Federsteifigkeit. Die Erfindung betrifft auch eine Lagereinheit (30), welche ein erfindungsgemäßes Luftlager (32) sowie eine Welle (13), welche in der Öffnung (22) des Luftlagers (32) drehbar gelagert ist, umfasst, sowie einen Kompressor, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, welcher eine erfindungsgemäße Lagereinheit (30) umfasst.
Patent DE-102018216774-A1 (DE)
Title: Korrekturverfahren für Schicht-Multiplexing-EPI-Verfahren
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2018-09-28
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur simultanen Erzeugung von Messdaten von mindestens zwei Subvolumen eines Untersuchungsobjektes mittels einem Schicht-Multiplexing-EPI-Verfahren werden nach einem RF-Anregungspuls mindestens drei Navigatorsignale, jedoch insgesamt mindestens ein Navigatorsignal pro möglicher Polarität und pro gleichzeitig aufzunehmendem Subvolumen unter Abwesenheit von Phasenkodiergradienten aufgenommen. Aus den aufgenommenen Navigatorsignalen werden subvolumenspezifische Korrekturdaten bestimmt, welche bei einer Rekonstruktion von Bilddaten aus erfassten Rohdaten zur Korrektur von durch Phasenfehler in den MR-Rohdaten verursachten Verschiebungen verwendet werden können.
Patent DE-102018218708-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und Ladevorrichtung davon
Inventor: KIM JONGPIL
IPC: H02M1/42
Filed: 2018-10-31
Abstract: Offenbart sind ein Elektrofahrzeug, das in der Lage ist, die Ladeeffizienz einer Ladevorrichtung durch Reduzieren des Schaltverlustes zu verbessern, der in der Ladevorrichtung eines Elektrofahrzeugs auftreten kann, und eine Ladevorrichtung davon. Zu diesem Zweck umfasst eine Leistungsfaktorkorrekturvorrichtung eine erste Boost-Schaltung, die Wechselstrom durch eine erste Induktivität zum Laden einer Last empfängt, eine zweite Boost-Schaltung, die den Wechselstrom durch eine zweite Induktivität zum Laden der Last empfängt, und eine dritte Induktivität, die zwischen einem Zweig der ersten Boost-Schaltung und einem Zweig der zweiten Boost-Schaltung vorgesehen ist, so dass parasitäre Kondensatoren der ersten Boost-Schaltung und der zweiten Boost-Schaltung entladen werden.
Patent DE-102018219214-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherungssystem, Verfahren zum Betreiben eines Hochvoltbatteriesystems eines Kraftfahrzeugs und Hochvoltbatteriesystem
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01H85/30
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmelzsicherungssystem, das eine Schmelzsicherung umfasst, wobei an der Schmelzsicherung ein Auslöseindikator angeordnet ist, so dass anhand einer optischen Veränderung des Auslöseindikators eine Ursache für ein Auslösen der Schmelzsicherung erkennbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Hochvoltbatteriesystem für ein Kraftfahrzeug, das eine Schmelzsicherung und einen Stoßindikator umfasst, der eingerichtet ist, eine sichtbare Eigenschaft in Abhängigkeit eines auf den Stoßindikator einwirkenden Stoßes zu ändern.
Patent DE-102018222400-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einer Sicherheitsbremsvorrichtung
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handkreissäge, mit einem als Kreissägeblatt ausgebildeten Bearbeitungswerkzeug (22) und mit einer Sicherheitsbremsvorrichtung (32) zu einem Schutz einen Benutzer. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine (10) mindestens eine Sensorikeinheit (66) und die Sicherheitsbremsvorrichtung (32) eine Backenbremseinheit umfasst.
Patent DE-102019002066-A1 (DE)
Title: Eingabefehler-Erfassungsvorrichtung
Inventor: SATOU KOUJI
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Eingabefehler-Erfassungsvorrichtung kann einen Eingabefehler auf der Basis von in der Vergangenheit eingegebenen Eingabewerten und des Trends von Werten aus dem Blickwinkel der Gesamtheit eines Steuerprogramms erfassen. Zum Erfassen eines Fehlers in der Eingabe eines zum Steuern einer Fertigungsmaschine verwendeten Werts ist die Eingabefehler-Erfassungsvorrichtung mit einer zum Erzeugen eines Histogramms auf der Basis einer Menge von zum Steuern der Fertigungsmaschine verwendeten Werten ausgebildete Histogrammerzeugungseinheit und einer zum Ermitteln von Eingabefehlern der zum Steuern der Fertigungsmaschine verwendeten Werte auf der Basis des Histogramms ausgebildeten Ermittlungseinheit ausgestattet.
Patent DE-102019002143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Orten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEISS CHRISTIAN
IPC: G01S19/31
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Orten eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Ortungseinrichtung (4) eines ersten Kraftfahrzeugs (1, A) über ein globales Navgationssatellitensystem (2) eine erste Position des ersten Kraftfahrzeugs (1, A) ermittelt wird, mittels einer Signalerfassungseinrichtung (6) eine Signaleigenschaft eines Signals einer Fahrzeug-zu-Fahrzeugkommunikation (5) zwischen dem ersten Kraftfahrzeug (1, A) und einem zweiten Kraftfahrzeug (1, B) ermittelt wird, mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (7) in Abhängigkeit von der ermittelten Signaleigenschaft des Signals der Fahrzeug-zu-Fahrzeugkommunikation (5) eine Relativposition zwischen dem ersten Kraftfahrzeug (1, A) und dem zweiten Kraftfahrzeug (1, B) ermittelt wird, und mittels der elektronischen Recheneinrichtung (7) in Abhängigkeit von der Relativposition und der ersten Position des ersten Kraftfahrzeugs (1, A) eine zweite Position des zweiten Kraftfahrzeugs (B) ermittelt wird.
Patent DE-102019002528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Vorrichtungspaket, System und Verfahren zur industriellen Trocknung einer Suspension oder Lösung
Inventor: TROJOSKY MATHIAS
IPC: B01D1/24
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur industriellen Trocknung einer Suspension oder Lösung, die einen Feststoff enthält, bereitgestellt, umfassend einen drehbar gelagerten Zylinder mit elektrisch leitfähigen Eigenschaften, die eine Oberfläche zur Aufnahme der Suspension oder Lösung aufweist und einen Induktor, der dazu ausgestaltet ist, den Zylinder induktiv zu erwärmen. Dabei bewirkt das induktive Erwärmen, dass die auf der Oberfläche des drehbar gelagerten Zylinders aufgenommene Suspension oder Lösung trocknet und der Feststoff zurückbleibt. Ferner werden weitere Vorrichtungen, ein System, ein Vorrichtungspaket und ein Verfahren zur industriellen Trocknung einer Suspension oder Lösung vorgestellt.
Patent DE-102019005467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden und Falten von Bogen
Inventor: TREIBER JÜRGEN
IPC: B65H45/16
Filed: 2019-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden und Falten von Bogen mit- einer Zuführanordnung (4) für eine kontinuierlich mit einer Bahngeschwindigkeit (10) zulaufende Bahn (3),- einer in einer Taktfrequenz die Bahn (3) quertrennende Schneideinrichtung (8) zur Erzeugung der Bogen (2),- einer Falzeinrichtung (9) mit wenigstens einer Falzleiste (13) zum Falzen der Bogen (2) und- einer Greifereinrichtung (5) für die Übernahme eines gefalteten Bogens (2),wobei zumindest ein Schneidelement (12) der Schneideinrichtung (8) und die wenigstens eine Falzleiste (13) an einem, durch einer Antriebsanordnung rotierend antreibbaren Zylinder (6) derart angebracht sind, dass sie um eine Rotationsache (7) des Zylinders (6) drehbar und zueinander verstellbar sind.Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schneiden und Falten von Bogen zu schaffen, die eine schnellere Formatumstellung erlauben, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Falzleiste (13) mit einem um die Rotationsachse (7) drehbaren ersten Zylinderteil (14) verbunden ist, der von einem ersten Motor (16) über einen ersten Antriebsstrang (18) antreibbar istund dassdas zumindest eine Schneidelement (12) mit einem, um die Rotationsachse (7) drehbaren zweiten Zylinderteil (15) verbunden ist, der von einem zweiten Motor (17) über einen zweiten Antriebsstrang (19) antreibbar ist.
Patent DE-102019006999-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: FUCHS PATRIK
IPC: H01F7/128
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es ist eine Betätigungsvorrichtung, bestehend aus mindestens einem Magnetantrieb (12) mit Magnetspule (34), die in einem Gehäuse (10) aufgenommen im Betrieb eine die Leistung der Vorrichtung beeinträchtigende Wärme erzeugt, die über das Gehäuse (10) zumindest teilweise in die Umgebung als Verlustleistung abgeführt wird, offenbart, die dadurch gekennzeichnet ist, dass für eine verbesserte Wärmeabfuhr Teile (40, 42) der Vorrichtung aus mindestens einem speziellen Kunststoffmaterial bestehen, das einen Wärmeleitkoeffizienten zwischen 0,25 und 1,25Wm⋅Kaufweist.
Patent DE-102019100012-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KUMEI HIDEYUKI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2019-01-02
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist Folgendes auf: Einen Brennstoffzellenstapel, der Folgendes aufweist: Einen gestapelten Körper, in dem Einheitszellen gestapelt sind, wobei die Einheitszellen erste und zweite Einheitszellen aufweisen, die erste Einheitszelle sich an einem ersten Ende des gestapelten Körpers befindet, sich die zweite Einheitszelle an einem zweiten Ende des gestapelten Körpers befindet, sich die erste Einheitszelle über der zweiten Einheitszelle in der Schwerkraftrichtung befindet; eine Reaktionsgasströmungsbahn, die in dem gestapelten Körper ausgebildet ist; und eine Kühlwasserströmungsbahn, die in dem gestapelten Körper ausgebildet ist und sich von dem zweiten Ende zu dem ersten Ende erstreckt und sich erneut zu dem ersten Ende hin erstreckt; eine Pumpe, die Kühlwasser zu der Kühlwasserströmungsbahn zuführt; eine Zuführvorrichtung, die Reaktionsgas zu der Reaktionsgasströmungsbahn zuführt; und eine Steuervorrichtung, die gestaltet ist, um Folgendes aufzuweisen: Einen Blasenerfassungsabschnitt, der gestaltet ist, um eine Ansammlung von Blasen in der Kühlwasserströmungsbahn zu erfassen; und einen Ursachenbestimmungsabschnitt, der gestaltet ist, um zu bestimmen, ob die Ansammlung von Blasen durch ein Leck des Reaktionsgases aus der Reaktionsgasströmungsbahn verursacht ist oder nicht, wenn der Blasenerfassungsabschnitt die Ansammlung von Blasen erfasst.
Patent DE-102019100337-A1 (DE)
Title: Richtkoppler, Verfahren zur Herstellung eines Richtkopplers sowie Baukastensystem
Inventor: STEINWEG LUCA
IPC: H01P5/18
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Richtkoppler (10), insbesondere für Hochleistungs-Hochfrequenz-Anwendungen, ist beschrieben, mit wenigstens einem Übertragungssystem (20) zur Übertragung von elektromagnetischer Leistung und zumindest einer gedruckten induktiven Koppelstruktur (24) zum Ein- und/oder Auskoppeln von elektromagnetischer Leistung. Die Koppelstruktur (24) ist vollständig in einer Leiterplatte (14) integriert. Das Übertragungssystem (20) und die Leiterplatte (14) weisen ein gemeinsames Massepotential auf. Zudem sind Verfahren zur Herstellung eines Richtkopplers (10) sowie ein Baukastensystem (38) beschrieben.
Patent DE-102019102135-A1 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistorvorrichtung und verfahren
Inventor: WU SHAO-JYUN
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Ausbilden einer ersten Dummy-Gatestruktur und einer zweiten Dummy-Gatestruktur über einer Finne; Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht um die erste Dummy-Gatestruktur und um die zweite Dummy-Gatestruktur herum; Entfernen der ersten Dummy-Gatestruktur und der zweiten Dummy-Gatestruktur, um eine erste Vertiefung bzw. eine zweite Vertiefung in der ersten dielektrischen Schicht auszubilden; Ausbilden einer Gatedielektrikumsschicht in der ersten Vertiefung und der zweiten Vertiefung; Ausbilden einer ersten Austrittsarbeitsschicht über der Gatedielektrikumsschicht in der ersten Vertiefung und in der zweiten Vertiefung; Entfernen der ersten Austrittsarbeitsschicht aus der ersten Vertiefung; Umwandeln einer Oberflächenschicht der ersten Austrittsarbeitsschicht in der zweiten Vertiefung in ein Oxid; und Ausbilden einer zweiten Austrittsarbeitsschicht in der ersten Vertiefung über der Gatedielektrikumsschicht und in der zweiten Vertiefung über dem Oxid.
Patent DE-102019106247-A1 (DE)
Title: Luftkompressor
Inventor: HACHISUKA TOMOHIRO
IPC: F16T1/38
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein wollähnliches Faserbauteil (25; 45), das eine hohe Durchlässigkeit und eine geringe Absorptionsfähigkeit aufweist, ist um eine Ableitungsöffnung (22a; 42a) eines Ableitungsrohrs (22; 42) angeordnet, das zum Ableiten von Kondensat und Druckluft, die innerhalb eines Tanks (3) gespeichert sind, konfiguriert ist.
Patent DE-102019108187-A1 (DE)
Title: Nagelschneidegerät
Inventor: BELEN GÜRHAN
IPC: A45D29/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nagelschneidegerät für Nägel, wie Finger- oder Fußnägel, das Folgendes umfasst: ein Gehäuse (5) mit einem ersten (1) und zweiten (2) rotationssymmetrischen Drehmesser, die um eine jeweilige Drehachse gelagert sind und sich abschnittsweise überlappen, so dass dabei ein scherenartiger v-förmiger Schneideeinführungsspalt mit einer Schneideeinführungsrichtung (9) und einem Schnittpunkt gebildet wird, wobei über dem ersten (1) und zweiten Drehmesser (2) ein Abdeckgehäuseteil (6) mit einem Führungsschlitz (7), der direkt über dem Schneideeinführungsspalt liegt, ausgebildet ist, um den Nagel zu führen und ein Sich-Schneiden vermeiden zu können. Das zweite Drehmesser (2) kann alternativ als feststehendes Element (10) ausgebildet werden.
Patent DE-102019108480-A1 (DE)
Title: Spielfreies Getriebe
Inventor: MERK ROBERT
IPC: F16H1/28
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetenradgetriebe (2) zum Übertragen einer Rotationsbewegung (4) um eine Hauptrotationsachse (6), umfassend:- ein um die Hauptrotationsachse (6) drehbares Hohlrad ,- ein konzentrisch im Hohlrad (10) angeordnetes und um die Hauptrotationsachse (6) drehbares Sonnenrad (12),- mindestens ein Planetenrad (14), welches in einem Radialspalt (16) zwischen dem Hohlrad (10) und dem Sonnenrad (12) drehbar um eine Nebenrotationsachse (18) parallel zur Hauptrotationsachse (6) derart angeordnet ist, dass es das sowohl das Hohlrad (10) als auch das Sonnenrad (12) radial berührt, und- ein Gehäuse (20) mit einer um die Hauptrotationsachse (6) rotationssymmetrisch ausgebildeten Aufnahmeöffnung (22), in der das Hohlrad (10) konzentrisch gehalten ist, gekennzeichnet durch- eine radial vom Hohlrad (10) beabstandete Innenwand (24) im Gehäuse (20),- einen zwischen der radialen Innenwand (24) und dem Hohlrad (10) ausgebildeten Zwischenraum (26), und- eine im Zwischenraum (26) angeordnete Druckquelle (6), welche eingerichtet ist, an verschiedenen um die Hauptrotationsachse angeordneten Punkten (28) Drücke (30) zu erzeugen, welche das Hohlrad (10) von der Innenwand (24) weg gegen die Hauptrotationsachse (6) drücken.
Patent DE-102019109065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des unbefugten Zugriffs auf Wertsachen
Inventor: ZIMMERMANN MANFRED
IPC: E05G1/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Verhinderung des unbefugten Zugriffs auf Wertsachen, umfassend mindestens zwei teleskopartig auseinander verschiebliche Rohre (1, 2) mit Rohrabschnitten (10, 20) und einem stangen-, stift-, bolzen- oder seilartigen Verriegelungselement (11), das zur Verriegelung durch an den Rohrabschnitten (10, 20) beabstandet angeordnete und zur Aufnahme des Verriegelungselements (11) entsprechend korrespondierend anordbare und dem Querschnitt des Verriegelungselements (11) entsprechend ausgebildete Löcher (100, 200) einbringbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Lochanordnung vorgesehen ist, bei der zumindest an einem der Rohrabschnitte (10) in mindestens zwei parallelen Reihen (101', 101'') jeweils gegeneinander versetzt angeordnete Löcher (100) vorgesehen sind, wobei die Löcher (200) an dem anderen Rohrabschnitt (20) in mindestens einer Reihe (201) zu den in den mindestens zwei Reihen (101', 101'') angeordneten Löchern (100) zur Einbringung des Verriegelungselements (11) durch die Löcher (100, 200) entsprechend korrespondierend ausgebildet und/oder angeordnet sind.
Patent DE-102019110536-A1 (DE)
Title: Batteriezellenmodul und Kraftfahrzeug
Inventor: EILETZ RICHARD
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Batteriezellenmodul (100), insbesondere für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Unterseite (108) und einer Oberseite (110), das Batteriezellenmodul (100) aufweisend eine Tragstruktur (104) für Batteriezellen (102) und von der Tragstruktur (104) getragene Batteriezellen (102), wobei das Batteriezellenmodul (100) wenigstens ein unterseitig belastbares und relativ zu der Tragstruktur (104) verlagerbares Druckelement (106) aufweist, um eine Last bei begrenztem Lasteintrag in die Tragstruktur (104) von der Unterseite (108) zu der Oberseite (110) zu übertragen, und ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, aufweisend eine unterseitige Struktur (126) und eine oberseitige Struktur (128), wobei die unterseitige Struktur (126) und die oberseitige Struktur (128) einen Aufnahmeraum (130) für Batteriezellenmodule (100) begrenzen, wobei das Kraftfahrzeug wenigstens ein derartiges Batteriezellenmodul (100) aufweist, wobei das wenigstens eine Druckelement (106) an der unterseitigen Struktur (126) und an der oberseitigen Struktur (128) abstützbar ist, um eine Last bei begrenztem Lasteintrag in die Tragstruktur (104) von der Unterseite (108) zu der Oberseite (110) zu übertragen.
Patent DE-102019115254-A1 (DE)
Title: Aufblasbare decke für fahrzeuge
Inventor: LIN CHIN-HSU
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine aufblasbare Decke für ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Deckenschicht, eine zweite Deckenschicht, die mit der ersten Deckenschicht gekoppelt ist, und einen Airbag, der zwischen der ersten Deckenschicht und der zweiten Deckenschicht angeordnet ist. Der Airbag weist eine entleerte Konfiguration und eine aufgeblasene Konfiguration auf, um einen Fahrzeuginsassen zu schützen, wenn das Fahrzeug einer äußeren Kraft ausgesetzt ist.
Patent DE-102019115932-A1 (DE)
Title: Medizinisch einsetzbarer Platzhalter
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61M29/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Platzhalter aufweisend mindestens einen Hohlkörper (1), der expandierbar ist und der einen Innenraum des Hohlkörpers (1) begrenzt, einen Gaseinleitungsschlauch (2), der mit dem Innenraum des Hohlkörpers (1) gasdurchlässig verbunden oder verbindbar ist, einen Gasausleitungsschlauch (3), der mit dem Innenraum des Hohlkörpers (1) gasdurchlässig verbunden oder verbindbar ist, wobei der Hohlkörper (1,) zumindest bereichsweise oder vollständig aus zumindest einem Kunststoff besteht, der für Sauerstoff und Kohlendioxid durchlässig ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Begasen einer Oberfläche eines medizinischen Platzhalters.