baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005352-U1 (DE)
Title: Verlängerung und Werkzeugaufnahme für Bohrmaschinen, Akkubohrer und Akkuschrauber
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Verlängerung für Bohrmaschinen, Akkubohrer und Akkuschrauber, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung eine Welle enthält, welche am einen Ende in das Bohrfutter des Antriebsgeräts eingespannt wird und am anderen Ende einen Kopf mit einer Aussparung zur Aufnahme von Werkzeugen mit einem vierkantigen Steckelement enthält.
Patent DE-202017101515-U1 (DE)
Title: Mobile Melkanlage
IPC: A01K1/12
Filed: 2017-03-15
Abstract: Mobiler Melkstand, aufweisend – einen Rahmen; – zumindest eine Melkeinrichtung; – eine Plattform, auf der sich zumindest ein zu melkendes Tier während des Melkens befindet; – eine Hebeeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Plattform zu heben und zu senken, wobei die Hebeeinrichtung die Plattform in ihren abgesenkten Zustand absenkt, damit die Tiere die Plattform betreten können und/oder von dieser heruntergehen können, und die Plattform in ihren angehobenen Zustand anhebt, in dem die Tiere mit der zumindest einen Melkeinrichtung gemolken werden können; und – eine erste zweiteilige Klappenanordnung mit einer oberen Klappe, die mit einem Scharnier am oberen Bereich des Rahmens befestigt ist, und einer unteren Klappe, die mit einem Scharnier am unteren Bereich des Rahmens befestigt ist, wobei die erste zweiteilige Klappenanordnung in einem geschlossene Zustand der ersten zweiteiligen Klappenanordnung eine Seite des Rahmens bedeckt und im offenen Zustand der ersten zweiteiligen Klappenanordnung die untere Klappe einen Boden bildet, auf dem sich zumindest ein Tier und/oder zumindest ein Mensch befinden kann.
Patent DE-202018000066-U1 (DE)
Title: Aufbau eines elastischen Haarkegels
IPC: A45D8/36
Filed: 2018-01-08
Abstract: Aufbau eines elastischen Haarkegels, umfassend: einen elastischen Plattenkörper (1), eine äußeren Abdeckung (2) und einen Bandkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der längliche elastische Plattenkörper (1) mit konkaver Oberflache gestaltet ist, auf dessen einer Seite mit konkaver Oberfläche (11) gestaltet ist und auf dessen anderen Seite mit elastisch aufwickelbarer Oberfläche (12) gestaltet ist; dass, nach dem die elastisch aufwickelbare Oberfläche (12) des länglichen elastischen Plattenkörpers (1) durch fremde Krafteinwirkung gebogen ist, kann sie durch die sich von der konkaven Oberfläche (11) befindliche elastische Spannung durch seine eigene Rückstellkraft automatisch aufgewickelt werden; dass der längliche elastische Plattenkörper (1) in der äußeren Abdeckung (2) verbunden ist und ein Bandkörper (3) auf einer Seite der äußeren Abdeckung (2) angeordnet ist; dass die beiden Endteile (31) des Bandkörpers (3) mit den beiden Enden der äußeren Abdeckung (2) verbunden sind, um einen Spalt zwischen der äußeren Abdeckung (2) und dem Bandkörper (3) zu bilden, damit die Haare (4) dazwischen durchziehbar sind; dass in der praktischen Anwendung die Haare ein Teil bzw. das ganze Teil durch den Spalt zwischen der äußeren Abdeckung (2) und dem Bandkörper (3) gezogen werden können; und dass die äußere Abdeckung (2) anschließend nach oben um eine Aufwickelung bzw. mehrere Aufwickelungen verdrehbar ist und zwar unter Krafteinwirkung vorteilhaft biegbar ist, so dass der sich in der äußeren Abdeckung (2) befindliche längliche elastische Plattenkörper (1) durch seine eigene Rückstellkraft die elastisch aufwickelbare Oberfläche (12) automatisch aufwickeln kann, damit die Haare (4) klammbar sind, um einen Haarknoten/Dutt einfach und schnell zu machen.
Patent DE-202018000161-U1 (DE)
Title: Pelletpresse und Abbrecheinrichtung für eine Pelletpresse
IPC: B30B11/22
Filed: 2018-01-12
Abstract: Pelletpresse mit einer Matrize (20), in der eine Mehrzahl von Presskanälen (21) ausgebildet ist, mit auf der Matrize (20) ablaufenden Kollerrollen (19) und mit einer auf einer Austrittsseite der Matrize (20) angeordneten Abbrecheinrichtung (23), wobei die Abbrecheinrichtung (23) relativ zu der Matrize (20) rotiert und wobei die Abbrecheinrichtung (23) eine in Richtung der Presskanäle (21) weisende Kontaktfläche (24) aufweist.
Patent DE-202018000344-U1 (DE)
Title: Taschensystem zur Montage in Speichenrädern
IPC: B62J9/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Ein Taschensystem bestehend aus einem oder mehreren Taschenteilen, die zusammengefügt eine Transporteinheit ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Größe der Tasche/Taschenteile so angepasst sind, dass es in ein Laufrad/Speichenrad, innenliegend zwischen den Speichen, montiert werden kann, um dort nutzbaren Stauraum, auch während der Fahrt, zur Verfügung zu stellen (Anlage 1,  1 ).
Patent DE-202018005574-U1 (DE)
Title: Stationär an Sprossen-Leitern anbringbare, klappbare Alu-Plattform
IPC: E06C7/16
Filed: 2018-12-01
Abstract: Oberbegriff:
 Entwicklung einer „stationär an Alu-Sprossenleitern anbringbaren, klappbaren Alu-Plattform“ als Steh- bzw. Arbeitspodest, die zum Transport hochgeklappt zwischen den Leiterholmen fixiert gelagert ist.
 Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass
 1.) mittels speziell zugeschnittenen und gekanteten Blechen sowie Profilen aus Alu sowie entsprechender Drahtbiege-Konstruktion aus beschichtetem Stahl eine verwindungssteife Konstruktion einer „stationär an Alu-Sprossenleitern anbringbaren, klappbaren Alu-Plattform“ entwickelt wurde.
 2.) die Alu-Plattform so konstruiert ist, dass sie eine durchbiegestabile Trittfläche zwischen dem Leitersprossen und dem Haltebügel bildet.
 3.) die am hinteren Ende der Plattform verlaufende Alu-Blech-Rundung so konstruiert, dass sie sowohl die Druckbelastung als auch die Verwindungsfestigkeit der Standfläche übernimmt und zusätzlich ein klemmfreies drehen der Plattform auf dem Vierkant-Sprossenprofil gewährleistet
 4.) die Biege-Konstruktion des Haltebügels so ausgelegt ist, dass er einerseits die hintere Traglast der Plattform samt der automatischen Einrast-Sicherung übernimmt und andererseits die stationäre Montage an der Leiter ermöglicht.
 5.) das drehbare U-Teil durch seine Konstruktion so ausgelegt ist, dass es die Fixierung der Plattform an der oberen Leitersprosse übernimmt und sichert.
 6.) durch zwei anschraubbare und speziell konstruierte Montageteile folgendes bewirkt wird:
 a. wird die Verbindung zwischen der Plattform und dem Leitersprossen gesichert.
 b. kann sowohl der Klapp-Haltebügel in die Laufbahnen der Plattform eingefügt und die gesamte Alu- Plattform „stationär“ mit der Sprossenleiter verbunden werden.
 7.) die seitlich in der Plattform eingebrachten Lauf-Schlitze so konstruiert sind, dass sie sowohl das Ausklappen der Plattform als auch die automatische Fixierung übernehmen.
Patent DE-202018006221-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung zur Druckdifferenz-basierten Vereinzelung von Körnern und landwirtschaftliche Reiheneinheit
IPC: A01C7/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (10), insbesondere zur Montage an eine landwirtschaftliche Reiheneinheit (50) und zur Druckdifferenz-basierten Vereinzelung von Körnern (S), mit:
 - einer Kammer (B1), vorzugsweise zur Aufnahme der Körner (S),
 - einem drehbaren Vereinzelungsorgan (150), wobei die Kammer (B1) zumindest in eine Richtung durch eine durch das Vereinzelungsorgan (150) gebildete Wand begrenzt ist und wobei mittels des Vereinzelungsorgans (150) Körner (S) aus der Kammer (B1) zu einem Abgabebereich (B2) transportiert werden,
 - einer ersten Druckluftzufuhr (D1), welche in die Kammer (B1) mündet und mittels der der Kammer (B1) Druckluft zur Erzeugung zumindest einer Druckdifferenz zuführbar ist, wobei das Vereinzelungsorgan (150) eine Vielzahl an Aussparungen (151) für die Körner (S) aufweist und die Körner (S) durch die durch die erste Druckluftzufuhr (D1) bereitgestellte Druckluft, Druckdifferenz-basiert in den Aussparungen (151) haltbar sind, wobei im Abgabebereich (B2) eine Abgabe vereinzelter Körner (S) in eine Kornleitung (K), zum Verteilen vereinzelter Körner (S) auf oder in einem Ackerboden erfolgt, gekennzeichnet durch, eine zweite Druckluftzufuhr (D2) zur Unterbindung einer Luftströmung aus der Kammer (B1) in die Kornleitung (K) und zum Druckluft-beschleunigten Transport der Körner (S) durch die Kornleitung (K).
Patent DE-202018101908-U1 (DE)
Title: Riemen für ein Zaum- oder Sattelzeug sowie Zaum- oder Sattelzeug mit einem solchen Riemen
IPC: B68B1/04
Filed: 2018-04-09
Abstract: Riemen für ein Zaum- oder Sattelzeug (2) mit einem ersten, das erste Ende des Riemens (3, 3.1; 4; 17, 17.1) bildenden Endabschnitt (8), mit einem zweiten, das andere Ende des Riemens (3, 3.1; 4; 17, 17.1) bildenden Endabschnitt (8.1) sowie mit einem die beiden Endabschnitte (8, 8.1) verbindenden Mittenabschnitt (9), welcher Mittenabschnitt (9) durch ein Polsterelement (7, 7.1; 18, 18.1) bereitgestellt ist und welche Endabschnitte (8, 8.1) jeweils zumindest ein an das Polsterelement (7, 7.1; 18, 18.1) angeschlossenes Befestigungsmittel, etwa ein Befestigungsriemen (10, 10.1, 10.2, 19, 19.1), zum Anschließen des Riemens (3, 3.1; 4; 17, 17.1) an ein anderes Teil oder an einen anderen Riemen (4) eines Zaumzeuges (2) aufweisen.
Patent DE-202018104305-U1 (DE)
Title: Wafer-Transportbox und unteres Halteelement dafür
IPC: H01L21/673
Filed: 2018-07-26
Abstract: Wafer-Transportbox, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse (1) mit einem Grundelement (11), einem abnehmbar mit dem Grundelement (11) verbundenen Deckel (12), und einem durch das Grundelement (11) und den Deckel (12) definierten Aufnahmeraum (13); und
 eine in dem Aufnahmeraum (13) angeordnete Positioniereinheit (2), umfassend ein unteres Halteelement (21), das mit dem Grundelement (11) verbunden ist, ein oberes Halteelement (22), das mit dem Deckel (12) verbunden ist, und eine Kassette (23), die zwischen dem oberen und dem unteren Halteelement (22, 21) angeordnet ist,
 wobei die Kassette (23) zwei aufrechte Stützwände (231) umfasst, die in Richtung von links nach rechts (D1) und einander gegenüber voneinander beabstandet sind, wobei jede Stützwand (231) eine Vielzahl von seitlichen Aufnahmeschlitzen (234) aufweist, die in Richtung von vorn nach hinten (D3) aneinander ausgerichtet sind, wobei jeder seitliche Aufnahmeschlitz (234) sich in Richtung von oben nach unten (D2) erstreckt und eine Öffnung (234a) am oberen Ende und eine Öffnung (234b) am unteren Ende aufweist, wobei das obere Halteelement (22) mit einer Vielzahl von oberen Aufnahmeschlitzen (221) ausgebildet ist, deren Position jeweils derjenigen der seitlichen Aufnahmeschlitze (234) der Stützwände (231) entspricht, wobei das untere Halteelement (21) mit einer Vielzahl von unteren Aufnahmeschlitzen (211) ausgebildet ist, deren Position jeweils derjenigen der seitlichen Aufnahmeschlitze (234) der Stützwände (231) entspricht, wobei jeder untere Aufnahmeschlitz (211) durch jeweils zwei Schlitzwandungen (211a, 211b) definiert ist, die an ihrem unteren Ende miteinander verbunden sind und so einen Schlitzboden (211c) ausbilden und deren obere Enden voneinander beabstandet sind, wobei die Schlitzböden (211c) der unteren Aufnahmeschlitze (211) jeweils in Richtung von vorn nach hinten (D3) von Mittelstellungen (C) der seitlichen Aufnahmeschlitze (234) der Stützwände (231) versetzt sind.
Patent DE-202018106525-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelbefestigungs-Anordnung
IPC: B62J1/08
Filed: 2018-11-16
Abstract: Sattelbefestigungsanordnung zum Befestigen eines Fahrradsattels an einer Sattelstütze, wobei die Sattelbefestigungsanordnung Folgendes umfasst:
 a) eine untere Sattelklemme, die relativ zu einem Stützenkopfelement um eine Schwenkachse wahlweise beweglich ist, um eine Ausrichtung der unteren Sattelklemme zu ändern, wobei die untere Sattelklemme Folgendes umfasst:
 i. einen Montageabschnitt, der eine Auflagefläche umfasst, die dazu konfiguriert ist, in einen entsprechenden Wiegenabschnitt des Stützenkopfelements einzugreifen;
 ii. einen ersten Kanal, der dazu konfiguriert ist, eine erste Sattelschiene eines Fahrradsattels aufzunehmen;
 iii. einen zweiten Kanal, der dazu konfiguriert ist, eine zweite Sattelschiene eines Fahrradsattels aufzunehmen;
 b) eine obere Sattelklemme, die Folgendes umfasst:
 i. einen zentralen Abschnitt, der den Montageabschnitt überlagert;
 ii. einen ersten Erweiterungsabschnitt, der auf einer ersten Seite des zentralen Abschnitts angeordnet ist und eine erste Haltefläche aufweist, die den ersten Kanal überlagert und diesem zugewandt ist, um die erste Sattelschiene innerhalb des ersten Kanals zu halten, und einen ersten Scheitelpunkt aufweist;
 iii. einen zweiten Erweiterungsabschnitt, der auf einer zweiten Seite des zentralen Abschnitts angeordnet ist und eine zweite Haltefläche aufweist, die den zweiten Kanal überlagert und diesem zugewandt ist, um die zweite Sattelschiene innerhalb des zweiten Kanals zu halten, und einen zweiten Scheitelpunkt aufweist;
 c) eine obere Ebene, die sowohl den ersten Scheitelpunkt als auch den zweiten Scheitelpunkt enthält und im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse ist, wobei die obere Ebene unterhalb der Schwenkachse versetzt ist und die Auflagefläche schneidet; und 
 d) mindestens ein erstes Verbindungselement zum Sichern der oberen Sattelklemme an dem Stützenkopfelement und zum Verhindern einer Bewegung der unteren Sattelklemme relativ zu dem Stützenkopfelement.
Patent DE-202019000295-U1 (DE)
Title: Zugstange, Zwangslenkung
IPC: B62B9/20
Filed: 2019-01-23
Abstract: „Zugstange“ für Kinderfahrzeuge bestehend aus einer Zugstange und einem Adapter
Patent DE-202019100174-U1 (DE)
Title: Wassersprudler und System mit Wassersprudler und Flasche
IPC: A23L2/54
Filed: 2019-01-14
Abstract: Wassersprudler (1) zum Anreichern einer in einer Flasche (2) enthaltenen Flüssigkeit (3) mit einem Druckgas aus einem Gaszylinder, wobei der Wassersprudler (1) eine in einer Arbeitsstellung im wesentlichen geschlossene Begasungskammer (4) zur Aufnahme der Flasche (2) und ein Zylinderfach (5) zur Aufnahme des Gaszylinders aufweist und die Begasungskammer (4) eine Zugriffsöffnung (10) zum Einbringen der Flasche (2) in die Begasungskammer (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassersprudler (1) einen Schließschieber (11) aufweist, ausgebildet und eingerichtet, um die Zugriffsöffnung (10) in der Arbeitsstellung im wesentlichen vollständig zu verschließen, wobei der Wassersprudler (1) einen Aktor (14) zum selbsttätigen Öffnen der Begasungskammer (4) aufweist, wobei der Aktor (14) eine erste und eine zweite Gasdruckfeder (15, 16) umfasst und wobei die Gasdruckfedern (15, 16) derart angeordnet sind, dass sich Federwege der beiden Gasdruckfedern (15, 16) im wesentlichen addieren.
Patent DE-202019103179-U1 (DE)
Title: Metallrahmensatz für Einfassungen
IPC: E06B1/12
Filed: 2019-06-06
Abstract: Bausatz (100) für Metall-Fenster- und Türrahmen, der auf einem Holzteil eines Holz-Metall-Rahmens angebracht wird, der Bausatz beinhaltend:
 - zwei Stützen (1);
 - zwei Querträger (2); und
 - vier Verbindungselemente (G);
 wobei
 jedes Verbindungselement (G) geeignet ist, um die Stütze (1) mit dem Querträger (2) zu verbinden;
 die Stützen (1) und Querträger (2) aus Metallmaterial gefertigt sind;
 die Stützen (1) auf eine Länge (L1) zugeschnitten sind und die Querträger (2) auf eine Länge (L2) zugeschnitten sind, abhängig von der Größe des zu erhaltenden rechteckigen Rahmens; und
 die vier Profile, bestehend aus den beiden Stützen und den beiden Querträgern, im Bausatz voneinander getrennt sind.
Patent DE-202019103990-U1 (DE)
Title: Zugdurchführung für ein Fahrrad
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-07-19
Abstract: Zugdurchführung für ein Fahrrad, umfassend ein Oberteil und ein Unterteil, wobei Oberteil und Unterteil durch Zusammenziehen in einer Öffnung eines Rahmens festlegbar sind und wobei sich zumindest ein Kanal für einen Zug oder ein Kabel durch Oberteil und Unterteil erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil und/oder das Unterteil einen seitlichen Schlitz zum Einfädeln eines Zugs oder eines Kabels in den zumindest einen Kanal aufweist.
Patent DE-202020002245-U1 (DE)
Title: Faltgestell
IPC: A47B13/02
Filed: 2020-05-20
Abstract: Faltgestell, bestehend aus vier paarweise, scherenartig verbundenen Stangenpaaren, deren einzelne Stangen (1) an ihren jeweiligen Enden über einen Ring (3) jeweils schwenkbar mit einer benachbarten Stange verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkpunkt (2) der Scheren so angeordnet ist, dass die vier Schwenkpunkte an den jeweiligen Enden der Scherenelemente (3) nach Öffnen der Scheren die Eckpunkte zweier unterschiedlich großer quadratischer Flächen (3a +3b) markieren, und somit das aufgefaltete Gestell ringsum eine konische Silhouette abbildet.
Patent DE-202020003657-U1 (DE)
Title: Tisch zur Darstellung von Informationen
IPC: G09F23/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Tisch zur Darstellung von Informationen, gekennzeichnet durch einen Projektor für die Projektion von Darstellungen auf eine Tischplatte des Tisches, wobei der Projektor ein finales Durchleuchtungsobjekt und eine Lichtquelle aufweist, unterhalb der Tischplatte in die Unterkonstruktion des Tisches integriert ist und auf die Unterseite der Tischplatte gerichtet ist, die Tischplatte ganz oder teilweise eine Rückprojektionsbildfläche aufweist und Abstand und Ausrichtung des finalen Durchleuchtungsobjekts zu der Tischplatte und der Lichtquelle auf der Tischplatte eine Projektionsfläche für ein den durchleuchtbaren Bereich des finalen Durchleuchtungsobjekts vollständig ausfüllendes Lichtbündel festlegen.
Patent DE-202020003944-U1 (DE)
Title: Bodengitter - Verbundsystem
IPC: E01C5/20
Filed: 2020-09-17
Abstract: Bodengitter zur Schaffung von tragfähigen Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodengitter aus PE / LDPE-Mischung oder einem artverwandten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202020005160-U1 (DE)
Title: Spieldeckenset
IPC: A47G9/00
Filed: 2020-12-12
Abstract: Spieldeckenset umfassend wenigstens eine Decke (A, B) mit an Randbereichen angeordneten Kopplungselementen, die im zusammengefügten Zustand die Deckenfläche zu einem zeltähnlichen Raum gestalten lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Spieldeckenset aus zwei Decken (A) und (B) mit oval ähnlichen Grundflächen besteht, deren Randbereiche jeweils mit umlaufenden Kopplungselementen versehen sind, wobei zur Bildung des Raumes die Grundflächen versetzt zueinander anzuordnen sind.
Patent DE-202020100460-U1 (DE)
Title: Behälter für Arbeitsplatte und Arbeitsstation mit Behälter
IPC: A47J47/16
Filed: 2020-01-28
Abstract: Behälter für eine Arbeitsplatte (2) mit einem Behälterkörper (30), wobei der Behälterkörper (30) eine Bodenwandung (32, 33) und eine Umfangswandung (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwandung mindestens einen ersten Wandabschnitt (32) und mindestens einen zweiten Wandabschnitt (33) umfasst, wobei der zweite Wandabschnitt (33) gegenüber einer Ebene des ersten Wandabschnitt (32) um einen Winkel α kleiner 90° geneigt ist, und wobei der Behälter (3) wahlweise mittels des ersten Wandabschnitts (32) oder des zweiten Wandabschnitts (33) auf einen Untergrund aufsetzbar ist.
Patent DE-202020100807-U1 (DE)
Title: Modularer Selbstbedienungskassentisch
IPC: G07G1/12
Filed: 2020-02-14
Abstract: Modularer Selbstbedienungskassentisch (1), welcher zumindest eine Erfassungseinheit (2) zur Erfassung von zu berechnenden Waren, eine Wägeeinrichtung (3), zum Wiegen der zu berechnenden Waren, eine Bezahleinheit (4) zur Begleichung eines zu zahlenden Geldbetrags, eine Recheneinheit (5) zum Erfassen, Verarbeiten und Bereitstellen von Daten, eine Anzeigeeinheit (6) zur visuellen Darstellung zumindest einer durch die Recheneinheit (5) bereitgestellten Datei und eine Belegausgabeeinheit (7) zur Ausgabe eines Kassenbelegs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Selbstbedienungskassentisch (1) ein Warenausgabebereich (10) zugeordnet ist, wobei der Warenausgabebereich (10) zur Ausgabe zumindest einer prüfpflichtigen Ware vorgesehen ist und wobei zur Ausgabe der prüfpflichtigen Ware ein Bestätigungssignal an die Recheneinheit (5) erfolgt.
Patent DE-202020101277-U1 (DE)
Title: Deckenluftgerät
IPC: F24F1/0287
Filed: 2020-03-09
Abstract: Deckenluftgerät (1) mit einer Luftstrom-Kühl- (4) und/oder -Heiz-Vorrichtung, und mit einem Gehäuse (2),
 wobei das Gehäuse (2) zur Montage direkt oder indirekt unter einer Raumdecke vorgesehen ist,
 wobei der Raumdecke eine Montageseite (21) des Gehäuses (2) zugeordnet ist und seitlich am Gehäuse (2) unterhalb der Montageseite (21) Ausblasöffnungen (22) vorhanden sind,
 und wobei im Gehäuse (2) ein Ventilator (3) zur Erzeugung eines Luftstroms (L) durch die Luftstrom-Kühl- (4) und/oder - Heiz-Vorrichtung und durch die Ausblasöffnungen (22) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Ventilator (3) als Radialventilator mit senkrecht zur Montageseite (21) angeordneter Rotationsachse (33) ausgebildet ist, der den Luftstrom (L) durch eine oder mehrere Ansaugöffnungen (31, 32) an der Montageseite (21) ansaugt.
Patent DE-202020103721-U1 (DE)
Title: Stehleuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2020-06-29
Abstract: Stehleuchte (100) mit einer sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Säule (10) sowie einem am oberen Ende an der Säule (10) gehaltenen Leuchtenkopf (30), wobei durch die Lagerung des Leuchtenkopfs (30) an der Säule (10) eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse (I) definiert ist, um die der Leuchtenkopf (30) schwenkbar ist, und wobei Einstellmittel vorgesehen sind, durch welche die Schwenkstellung des Leuchtenkopfs (30) in Bezug auf die Schwenkachse (I) einstellbar ist.
Patent DE-202020104707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkippen einer für den Transport einer Schmelze vorgesehenen Pfanne
IPC: B22D41/06
Filed: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Verkippen einer für den Transport einer Schmelze vorgesehenen Pfanne (2), wobei die Vorrichtung (1)
 - eine Trageinrichtung (3), in der die Pfanne (2) um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse (S) verschwenkbar gehalten ist,
 - eine Schwenkwelle (Z1), die koaxial zur Schwenkachse (S) der Pfanne (2) ausgerichtet und drehfest mit der Pfanne (2) verbunden ist, und
 - ein Betätigungsrad (8) umfasst, das koaxial zur Schwenkwelle (Z1) ausgerichtet und drehfest mit der Schwenkwelle (Z1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zusätzlich eine Betätigungseinrichtung (13) aufweist, die
 - eine Betätigungsrolle (16), die mit ihrer Außenumfangsfläche an der Außenumfangsfläche des Betätigungsrades (8) anlegbar ist, wobei bei zum Kippbetrieb an dem Betätigungsrad (8) anliegender Betätigungsrolle (16) ein reib- und/oder in Umfangsrichtung des Betätigungsrades (8) wirkender formschlüssiger Kontakt zwischen den einander anliegenden Außenumfangsflächen von Betätigungsrad (8) und Betätigungsrolle (16) besteht,
 - einen Haltearm (14), an dem die Betätigungsrolle (16) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist und der im Gebrauch an einem von der Trageinrichtung (3) getragenen Lageranschlag (15) so abgestützt ist, dass die an ihm gelagerte Betätigungsrolle (16) an der Außenumfangsfläche des Betätigungsrads (8) anliegt, und
 - einen motorischen Antrieb (18) zum Drehantreiben der Betätigungsrolle (16) um ihre Drehachse (D) umfasst.
Patent DE-202020106180-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmodul und Arbeitsplatzanordnung
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-10-28
Abstract: Desinfektionsmodul (12) aufweisend
 - ein auf einer Fläche (18) anordenbares Gehäuse (20),
 - eine Antriebseinrichtung (24) zum Bewegen des Gehäuses (20) auf der Fläche (18),
 - eine Luftumwälzeinrichtung (32) zum Führen von Luft durch das Gehäuse (20),
 - eine in dem Gehäuse (20) angeordnete UV-Lichtquelle (26), vorzugsweise UV-C-Lichtquelle, zum Bestrahlen der Fläche (18) und der durch das Gehäuse (20) geführten Luft mit UV-Strahlung, vorzugsweise UV-C-Strahlung.