baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002007-B3 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine mit einer Oberwange und Verfahren für die Verstärkung der Oberwange an Schwenkbiegemaschinen
Inventor: HOCHSTRATE WOLFRAM
IPC: B21D5/04
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkbiegemaschine mit einer Oberwange (1), in der ein Blechwerkstück (4) zwischen einer Oberwange (1) und einer Unterwange (2) geklemmt ist und eine verschwenkbare Biegewange (3) das Blechwerkstück (4) vorbiegt und anschließend die Oberwange (1) das vorgebogene Blechwerkstück (4) zumindest abschnittsweise pressenartig weiter biegt oder faltet. Hierbei sind zwischen Biegewange (3) und Oberwange (1) Stabilisierungseinrichtungen (5) an der Biegewange (3) und/oder an der Oberwange (1) derart angeordnet, die bei Verschwenkung (21) der Biegewange (3) derart zwischen Biegewange (3) und Oberwange (1) zu liegen kommen, dass die Stabilisierungseinrichtungen (5) die Oberwange (1) bei der Durchführung pressenartiger Biegeoperationen des vorgebogenen Blechwerkstücks (4) zumindest zeitweise zusätzlich abstützen.
Patent DE-102017010575-B3 (DE)
Title: Methode zur Charakterisierung von Silicamaterialien und Organo-Silicakompositmaterialien
Inventor: THOMÉ ANDREAS GEORG
IPC: G01N1/44
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-02-21
Abstract: Analyseverfahren für Silicamaterialien, insbesondere solcher, die organische Bestandteile enthalten, wie z.B Festkörper-Kernspinresonanzspektroskopie sind begrenz aussagekräftig, erfordern teure Analysegeräte, lange Messzeiten und eine aufwändige Probenvorbereitung. Das neue Verfahren ermöglicht eine qualitative und quantitative Analytik entsprechender Materialien, an weniger spezialisierten Analysegeräten, bei verbesserter Signalqualität, geringerem Probenvorbereitungsaufwand und gleichzeitig erheblich verkürzten Messzeiten.Das zu untersuchende Silica- oder Organo-Silicakompositmaterial wird in Lauge oder Flusssäure aufgelöst und dadurch für flüssig-Kernspinnresonanzmessungen zugänglich gemacht. Diese zeichnen sich durch eine hohe Signalschärfe, schnelle Messzeiten und geringen präparativen Aufwand aus. Die Bestandteile des zu untersuchenden Materials werden durch das Lösen in einzelne molekulare Einheiten aufgespalten, die kernspinresonanzspektroskopisch qualifiziert und quantifiziert werden können.Analytik von verschiedenen Silicamaterialien und Organo-Silicakompositmaterialien
Patent DE-102017012113-B3 (DE)
Title: Wickelunterlage und Tragebehältnis für Windelmüll
IPC: A47D5/00
Filed: 2017-12-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: BezeichnungWickelunterlage und Tragebehältnis WindelmüllKurzfassungTechnisches Problem der ErfindungBeim Wickeln der Babys/Kinder benötigen Eltern eine ausreichend große Fläche und eine Unterlage, die diese Fläche vor Verschmutzung schützt. Handelsübliche Wickelunterlagen müssen nach einer Verschmutzung entsorgt werden. Meist werden sie ebenso wie die verschmutze Windel in einem mitgebrachten Plastikbeutel entsorgt. Dieser Plastikbeutel ist meist jedoch umständlich zu handhaben, um dort verschmutze Objekte einzufüllen. Um einer Verschmutzung der Wickelunterlage vorzubeugen, nutzen Eltern hin und wieder Papiertücher und legen diese zwischen Wickelunterlage und Baby/Kleinkind.Lösung des Problems bzw. der technischen AufgabeDie neuartige Wickelunterlage wird plan ausgebreitet und das Baby/Kleinkind darauf abgelegt. Nach dem Wickeln des Babys/Kleinkindes wird die verschmutzte Windel sowie weiterer Müll, z.B. Feuchttücher, auf der neuartigen Wickelunterlage liegengelassen. An den Rändern - mittels des Zugbandes oder der Zugbänder - wird die neuartige Unterlage angehoben und bildet dadurch ein Tragebehältnis für den Windelmüll. Der zu entsorgende Müll liegt dabei am Boden des dadurch geformten Behältnisses und der Rand der Unterlage befindet sich darüber. Mit Hilfe des Zugbandes oder der Zugbänder am Rand kann der Inhalt der nun geformten Tüte verschlossen werden.AnwendungsgebietMobile Wickelunterlage und Tragebehältnis für Windelmüll.
Patent DE-102017128238-B3 (DE)
Title: System zum Bewegen von Lasten in einem Flugzeug
Inventor: KÖHLER ANDRÉ
IPC: B64C1/20
Filed: 2017-11-29
Granted: 2018-11-29
Abstract: System (10) zum Bewegen von Lasten in einem Flugzeug, wobei das System (10) einen Frachtraumboden (14), wenigstens eine Rollenbahn (16), die eine Mehrzahl von Rollen (18) umfasst, die hintereinander in dem Frachtraumboden (14) angeordnet sind, wobei die Rollen (18) eine Bewegungsebene für die Last definieren, wenigstens eine Führungsbahn (24), die in dem Frachtraumboden (14) bereit-gestellt ist und sich im Wesentlichen parallel zu der wenigstens einen Rollenbahn (16) erstreckt, wenigstens ein Transportfahrzeug (26), das in der Führungsbahn (24) lösbar aufgenommen und entlang der Führungsbahn (24) bewegbar ist, und wenigstens einer Verriegelungseinrichtung (22) umfasst, die dazu ausgebildet ist, in ihrer Verriegelungsposition Relativbewegungen einer Last relativ zu der wenigstens einen Rollenbahn (16) in einer Richtung (X) parallel zur Bewegungsebene (P) und in einer Richtung (Z) senkrecht zur Bewegungsebene (P) zu blockieren, und in ihrer Freigabeposition Relativbewegungen zuzulassen, wobei die wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass sie von einem Transportfahrzeug (26) in der Führungsbahn (24) betätigbar ist, um
 - die Verriegelungseinrichtung (22) aus der Freigabeposition in die Verriegelungsposition, oder
 - die Verriegelungseinrichtung (22) aus der Verriegelungsposition zurück in die Freigabeposition zu verlagern.
Patent DE-102017203541-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit wenigstens einer Antriebsmaschine (20) und mit wenigstens einem Schaltgetriebe (40). Die Antriebsvorrichtung (10) weist wenigstens ein Kühlsystem (12) auf, welches dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Antriebsmaschine (20) und das wenigstens eine Schaltgetriebe (40) zumindest bereichsweise mit einem Kühlmedium (14) zu beaufschlagen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Antriebsvorrichtung (10).
Patent DE-102017214153-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Stromabnehmer und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60L5/12
Filed: 2017-08-14
Granted: 2018-12-13
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (2) angegeben, welches als Elektro- oder Hybridfahrzeug ausgebildet ist und welches einen Stromabnehmer (4) aufweist, mit zwei Kontakten (6), zur Kontaktierung einer zweipoligen Oberleitung (8), wobei der Stromabnehmer (4) zwei Kontaktarme (10) aufweist, an welchen jeweils einer der Kontakte (6) angebracht ist, wobei die beiden Kontaktarme (10) mittels einer mechanischen Verbindung (30) verbunden sind, welche einen Querabstand (Q) zwischen den beiden Kontaktarmen (10) überspannt und welche eine Höhendifferenz (dH) zwischen den beiden Kontakten auf eine maximale Höhendifferenz beschränkt. Weiterhin werden ein Stromabnehmer (4) und ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102018212932-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Kettfäden in einer Webmaschine
Inventor: FIEBIG MARKUS
IPC: D03D49/12
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Führen von Kettfäden in einer Webmaschine, wobei die Vorrichtung (1) umfasst:- ein sich in Schussrichtung (SR) zumindest über die Kettbreite (B) erstreckendes Umlenkelement (10) mit einer gekrümmten Führungsfläche (12), über welche die Kettfäden mit einem Umschlingungswinkel geführt werden,- eine sich in Schussrichtung (SR) zumindest über die Kettbreite (B) erstreckende starre Trägereinrichtung (20), auf welcher das Umlenkelement (10) befestigt ist und welche die auf das Umlenkelement (10) wirkenden Kräfte der Kettfäden auf einer der besagten Führungsfläche (12) des Umlenkelements (10) abgewandten Seite aufnimmt, und- eine Stützeinrichtung (30), an der die Trägereinrichtung (20) zumindest in ihren beiden stirnseitigen Endbereichen (23) befestigt ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (20) mindestens von einer ersten in eine zweite Position und zurück überführbar ist und in der jeweiligen Position lösbar an der Stützeinrichtung (30) befestigbar ist, wobei die besagte Überführung der Trägereinrichtung (20) eine rotatorische Bewegungskomponente um ihre in Schussrichtung (SR) verlaufende Längsachse (L) beinhaltet, und wobei die Kettfäden in der ersten Position der Trägereinrichtung (20) einen anderen Umschlingungswinkel mit der besagten gebogenen Führungsfläche (12) einnehmen als zumindest in der zweiten Position der Trägereinrichtung (20).
Patent DE-102018220861-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Funktionstüchtigkeit einer elektrischen Schalteinheit, Computerprogrammprodukt zum Ausführen eines derartigen Verfahrens sowie Vollbrückenschaltung mit einer Steuereinrichtung zum Ausführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: H03K17/06
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-04-02
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verfahren zum Erkennen einer Funktionstüchtigkeit einer elektrischen Schalteinheit (10), die eine Vollbrückenschaltung (12) und eine mittels der Vollbrückenschaltung (12) betriebene induktive Last (14) aufweist, offenbart. Die Vollbrückenschaltung (12) umfasst ein erstes Halbleiterschaltelement (M1) zum Versorgen der induktiven Last (14) mit einem ersten Versorgungsspannungspotential (16) und ein zweites Halbleiterschaltelement (M2) zum Versorgen der induktiven Last (14) mit einem zweiten Versorgungsspannungspotential (18), das einen kleineren Wert als das erste Versorgungsspannungspotential (16) aufweist. Das erste und zweite Halbleiterschaltelement (M1, M2) weist jeweils eine Diode (D1, D2) auf. Das Verfahren weist die Schritte auf: Ermitteln, dass das erste Halbleiterschaltelement (M1) von einem eingeschalteten Zustand in einen ausgeschalteten Zustand wechselt, Ermitteln einer an dem zweiten Halbleiterschaltelement (M2) anliegenden Spannung (40), Vergleichen der ermittelten Spannung (40) mit einem vorgegebenen ersten Schwellwert (42) und Erkennen, dass, wenn die ermittelte Spannung (40) an dem zweiten Halbleiterschaltelement (M2) das zweite Versorgungsspannungspotential (18) um den vorgegebenen ersten Schwellwert (42) unterschreitet, die Funktionstüchtigkeit der elektrischen Schalteinheit (10) gegeben ist.
Patent DE-102019130482-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZEPPAT ENRICO
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-11-12
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ein erstes Teilgetriebe (16), ein zweites Teilgetriebe (22), eine dem ersten Teilgetriebe (16) zugeordnete erste Kupplung (28) und eine dem zweiten Teilgetriebe (22) zugeordnete zweite Kupplung (30) aufweisenden Doppelkupplungsgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem das Doppelkupplungsgetriebe (10) in einen Parksperrenzustand geschaltet wird, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) in den Parksperrenzustand durch die folgenden Schritte geschaltet wird: während ein erster Gang (18a) eines der Teilgetriebe (16, 20) eingelegt ist: Durchführen eines zum Einlegen eines zweiten Gangs (18b) des einen Teilgetriebes (16) vorgesehenen Einlegevorgangs; Ermitteln, dass trotz des Durchführens des Einlegevorgangs das Einlegen des zweiten Gangs (18b) unterbleibt; Auswählen eines von dem ersten Gang (18a) und von dem zweiten Gang (18b) unterschiedlichen, dritten Gangs (18c) des Doppelkupplungsgetriebes (10); und Einlegen des ausgewählten dritten Gangs (18c), sodass in dem Parksperrenzustand der erste Gang (18a) und der dritte Gang (18c) zumindest vorübergehend gleichzeitig eingelegt sind.
Patent DE-102019134668-B3 (DE)
Title: Feuersäule zum Verbrennen von Brennmaterialien
Inventor: BÜSCHGENS MARC
IPC: F23B60/00
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuersäule, die einen hohlzylindrischen Körper aus Lochblech umfasst.
Patent DE-102019202575-B3 (DE)
Title: Mastanbauspitze für einen Mobilkran und Mobilkran
Inventor: ENZI SEBASTIAN
IPC: B66C23/68
Filed: 2019-02-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran (1) sowie eine Mastanbauspitze (26) für einen solchen Mobilkran (1). Die Mastanbauspitze (26) weist dabei einen Spitzengrundkörper (30) und wenigstens eine erste und eine zweite Fixierungslasche (34,36) auf, die beide an einem Basisabschnitt (32) des Spitzengrundkörpers (30) quer zu einer Spitzenlängsrichtung und zumindest in einem bestimmungsgemäßen Einsatzzustand quer zu einer Hochrichtung (40) des Mobilkrans (1) angeordnet sind. Beide Fixierungslaschen (34,36) weisen jeweils ein Fixierungsauge (38) zur Verbolzung der Mastanbauspitze (26) mit korrespondierenden Verbolzungsaugen (44) eines Auslegerkopfs (22) des Kranauslegers (12) auf. Der Spitzengrundkörper (30) ist dazu eingerichtet ist, seitlich an eine vorgegebene Längsseite (28) des Kranauslegers (12) angeklappt transportiert und/oder zum Einsatz vorgehalten sowie durch Kopplung der der vorgegebenen Längsseite(28) des Kranauslegers (12) zugewandten ersten Fixierungslasche (34) mit dem korrespondierenden Verbolzungsauge (44) vor den Auslegerkopf (22) geklappt zu werden,wobei beide Fixierungslaschen (34,36) den Basisabschnitt (32) in Breitenrichtung (48) überragen. Die erste Fixierungslasche (34) ist dabei derart beweglich an dem Basisabschnitt (32) gehaltert, dass sie zur Breitenreduktion des Spitzengrundkörpers (30) zwischen einer Verbolzungsstellung und einer Ausweichstellung (52) verstellt werden kann.
Patent DE-102020109859-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln mindestens eines physikalischen Wertes
Inventor: MAIER JÖRG
IPC: G01D9/06
Filed: 2020-04-08
Granted: 2021-01-28
Abstract: In einem Verfahren zum Ermitteln mindestens eines physikalischen Wertes in einem Raum (10) in dem mehrere Sensoren (20 - 29) angeordnet sind, welche zum Messen des mindestens einen Wertes eingerichtet sind, wird für mehrere Positionen (30) in dem Raum (10), an denen sich kein Sensor (20 - 29) befindet, der mindestens eine Wert jeweils aus mindestens einem gemessenen Wert der Sensoren (20 - 29) ermittelt. Ein System, welches eingerichtet ist, um den mindestens einen physikalischen Wert in dem Raum (10) zu ermitteln weist mehrere Sensoren (20 - 29) auf, die in dem Raum (10) angeordnet sind. Weiterhin weist es eine Datenbank auf, in welcher Informationen über den Raum (10) hinterlegt sind, und eine Recheneinheit, welche eingerichtet ist, um den mindestens einen Wert mittels des Verfahrens zu ermitteln.
Patent DE-102021005725-B3 (DE)
Title: Tragbares Ultraschallgerät
Inventor: HOLTMANNSPÖTTER JENS
IPC: G01N29/22
Filed: 2021-11-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ein bekanntes Ultraschallprüfgerät (1) weist folgende Merkmale auf:• das Ultraschallprüfgerät (1) ist tragbar ausgeführt,• das Ultraschallprüfgerät (1) weist einen Prüfkopf (10) mit einem Ultraschall-Sender (11) und einem Ultraschall-Empfänger (12) auf,• der Ultraschall-Sender (11) und der Ultraschall-Empfänger (12) sind an eine Rechnereinheit (13) angeschlossen,• an die Rechnereinheit (13) ist ein Display (14) angeschlossen,• mit den Signaldaten des Ultraschall-Senders (11) und den Signaldaten des Ultraschall-Empfängers (12) werden Werte eines Diagramms generiert zur Ausgabe auf dem Display (14),• das generierte Diagramm umfasst einen Wert einer Amplitude (I92) und einen Wert einer Laufzeit (t92) eines Fehlerechos.Das neue Ultraschallprüfgerät ist derart ergänzt, dass die Handhabung erleichtert ist.• Hierzu wird der Wert der Amplitude (I92) und der Wert einer Laufzeit (t92) des Fehlerechos zusätzlich über ein Schwingungselement einem Bediener des Ultraschallprüfgeräts (1) angezeigt,• indem der Wert einer Amplitude (I92) und der Wert einer Laufzeit (t92) des Fehlerechos durch einen Wert jeweils eines Parameters aus einer Gruppe folgender Schwingungsparameter repräsentiert werden:o Frequenz einer Schwingung,o Stärke einer Schwingung,o Anzahl von Schwingungspulsen pro Zeiteinheit.
Patent DE-102021114985-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Deorbitierung eines künstlichen Satelliten aus der Erdumlaufbahn
Inventor: Esha
IPC: B64G1/22
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Deorbitierung von künstlichen Satelliten aus der Erdumlaufbahn, wobei der künstliche Satellit eine Mehrschichtisolierung aufweist.Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Schicht der Mehrschichtisolierung von dem künstlichen Satelliten zumindest partiell gelöst wird. Durch das Lösen der Schicht wird die darunter liegende Satellitenstruktur den Umgebungseinflüssen ausgesetzt. Dies beschleunigt die Selbstauflösung des künstlichen Satelliten, reduziert damit die Masse und erhöht den ballistischen Koeffizienten. Ein Abspreizen der Schicht vergrößert dessen Querschnittsfläche und führt durch Energiereduktion zu einem vorzeitigen Wiedereintritt in die Erdatmosphäre. Mehrere Schichten können dabei so angeordnet sein, dass unabhängig von einer Rotation des Satelliten immer mindestens eine Fläche gegen die aerodynamische Strömung gerichtet ist.
Patent DE-102021115103-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Fahrzeug und Computerprogramm zum Modellieren und Überwachen eines Aufheizverhaltens eines Fahrzeugbauteils
Inventor: HAERTL ANDREAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Modellieren eines Aufheizverhaltens eines Fahrzeugbauteils (6). Das Verfahren umfasst die Schritte: Erfassen (103, 104, 105) einer Mehrzahl von Eingangsgrößen (12, 13, 14, 15) und Aufheizkurven während einer Mehrzahl von Aufheizverläufen des Fahrzeugbauteils (6), Erstellen (106) eines White-Box-Modells (11) basierend auf Informationen bezüglich wenigstens einer (14, 15) der Mehrzahl von Eingangsgrößen (12, 13, 14, 15), Trainieren und Validieren (107) eines Black-Box-Modells (10) basierend auf Informationen umfassend wenigstens eine Ausgangsgröße (16, 19, 20) des White-Box-Modells (11) und wenigstens eine der Aufheizkurven, und Modellieren (108) eines Aufheizverhaltens des Fahrzeugbauteils (6) mittels einem Grey-Box-Modell (9) bestehend aus dem White-Box-Modell (11) und dem Black-Box-Modell (10). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung (1), ein Verfahren und ein Fahrzeug (3) zum Überwachen eines Aufheizverhaltens eines Fahrzeugbauteils (6) und ein entsprechende Computerprogramm.
Patent DE-102021208349-B3 (DE)
Title: Verfahren und Sensorsystem zum Zusammenführen von Sensordaten sowie Fahrzeug mit einem Sensorsystem zum Zusammenführen von Sensordaten
Inventor: SCHREIER MATTHIAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Zusammenführen von Sensordaten. Dabei wird ein Sensordatensatz, der erste Sensordaten (3.1; 3.2; 12.1) umfasst, bereitgestellt. Des Weiteren werden die ersten Sensordaten (3.1; 3.2; 12.1) analysiert und ein erstes Sensorergebnis (5.1) erzeugt, wobei das erste Sensorergebnis (5.1) auf der Analyse der ersten Sensordaten (3.1; 3.2; 12.1) basiert. Ferner wird ein erstes Sensormodell (6.1) erzeugt, wobei das erste Sensormodell (6.1) dem ersten Sensorergebnis (5.1) zugeordnet ist und von einem ersten Unsicherheitsdatensatz abhängt, wobei der erste Unsicherheitsdatensatz eine Teilmenge des Sensordatensatzes ist. Es wird auch ein zweites Sensorergebnis (5.2) und ein zweites Sensormodell (6.2) erzeugt, wobei das zweite Sensormodell (6.2) dem zweiten Sensorergebnis (5.2) zugeordnet ist. Schließlich werden das erste Sensorergebnis (5.1) und das zweite Sensorergebnis (5.2) zu einem Fusionsergebnis (8) zusammengeführt, wobei das Zusammenführen in Abhängigkeit vom ersten Sensormodell (6.1) und vom zweiten Sensormodell (6.2) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorsystem (15) sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sensorsystem (15).
Patent DE-102022101047-B3 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REICHERT STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kopplungseinrichtung zum Koppeln und Entkoppeln eines Antriebselements (9) mit einem Abtriebselement (10) eines Antriebsstrangs (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Kopplungselement (11), das von einer Kopplungsstellung, in der es das Antriebselement (9) mit dem Abtriebselement (10) koppelt, in eine Entkopplungsstellung, in der das Antriebselement (9) von dem Abtriebselement (10) entkoppelt ist, überführbar ist und umgekehrt, wobei wenigstens ein Aktor (18, 21), wenigstens eine Rastiereinrichtung (19, 22) und wenigstens ein Federelement (20, 23) vorgesehen sind, wobei das linear verschiebbare Kopplungselement (11) in der Kopplungs- oder Entkopplungsstellung als Ausgangsstellung mittels der Rastiereinrichtung (19, 22) bei gleichzeitig gespanntem und das Kopplungselement (11) in die jeweils andere Stellung spannendem Federelement (20, 23) fixiert ist, und wobei zum Überführen in die jeweils andere Stellung das Federelement (20, 23) mittels des Aktors (18, 21) weiter spannbar ist und die Fixierung durch die Rastiereinrichtung (19, 22) aufhebbar ist, so dass das Kopplungselement (11) nach Freigabe durch den Aktor (18, 21) mittels des Federelements (20, 23) in die andere Stellung verschiebbar ist.
Patent DE-102022119580-B3 (DE)
Title: Dichtung, Dichtungsanordnung und Wasseraufbereitungsgerät, das die Dichtungsanordnung und die Dichtung umfasst
Inventor: KINSCH PATRICK
IPC: F16J15/06
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-07-27
Abstract: Dichtung, umfassend einen Dichtring (1) aus einem Dichtungswerkstoff mit einem im Wesentlichen U-förmigen Längsschnitt (2), wobei der Dichtring (1) in axialer Richtung (3) beiderseits durch einen ersten (4) und einen zweiten Radialschenkel (5) begrenzt ist, wobei die Radialschenkel (4, 5) in radialer Richtung (6) außenumfangsseitig durch einen Axialschenkel (7) miteinander verbunden sind, wobei der erste Radialschenkel (4) auf seiner dem zweiten Radialschenkel (5) axial abgewandten Seite eine erste axiale Dichtkante (8) und eine zweite axiale Dichtkante (9) aufweist, wobei die zweite axiale Dichtkante (9) die erste axiale Dichtkante (8) mit radialem Abstand außenumfangsseitig umschließt, wobei der Dichtring (1) eine gedachte Radialebene (10) umfasst und wobei, im herstellungsbedingten Zustand des Dichtrings (1), die erste axiale Dichtkante (8) mit der Radialebene (10) einen ersten axialen Abstand (11) begrenzt, der größer als ein zweiter axialer Abstand (12) ist, den die zweite axiale Dichtkante (9) mit der Radialebene (10) begrenzt.
Patent DE-3745153-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem zur Regelung einer Bremskraft an jedem einzelnen Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAKATA HIDEO
IPC: B60T8/26
Filed: 1987-07-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: Bremssteuersystem
für die
Verwendung in einem Kraftfahrzeug, das aufweist:  einen Hauptzylinder
(103) zur Erzeugung eines Hauptzylinderdrucks (P M )
im Ansprechen auf das Niederdrücken
eines Bremspedals (101) des Kraftfahrzeugs,  einen ersten Radbremszylinder
(105), der den Hauptzylinderdruck (P M ) aufnimmt,
zur Erzeugung einer Bremskraft, die einem rechten Rad des Kraftfahrzeugs
zugeführt
wird,  einen zweite Radbremszylinder (107), der den Hauptzylinderdruck
(P M ) aufnimmt, zur Erzeugung einer Bremskraft, die
einem linken Rad des Kraftfahrzeugs zugeführt wird,  eine Leitungseinrichtung
(155, 157), die den Hauptzylinder (103) mit dem ersten und dem zweiten
Radbremszylinder (105, 107) verbindet,  eine Erfassungseinrichtung,
die die Lastverschiebung (α) des
Kraftfahrzeugs erfaßt,
die auf der Zentrifugalkraft, die auf das Kraftfahrzeug wirkt, basiert,  eine
Druckeinstelleinrichtung (210, 220), die in der Leitungseinrichtung
(155, 157) vorgesehen ist, zum Verringern des hydraulischen Druck
(Pfl*), der dem einen vom ersten und zweiten Radbremszylinder zugeführt wird,
auf einen ersten hydraulischen Bremsdruck (P'fl*), der niedriger
als der...