baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19738932-B4 (DE)
Title: Führungselement mit Spannvorrichtung
Inventor: NEUMANN RENE
IPC: E05D15/38
Filed: 1997-09-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Führungselement
(10) mit Spannvorrichtung (20) zur Aufnahme eines Verschlußelementes, vorzugsweise
zur Aufnahme eines Rolltor- oder Sektionaltorpanzers, wobei das
Führungselement
(10) eine erste Nut (12) aufweist, in der das Verschlußelement
verschiebbar aufnehmbar ist, und eine zweite zur ersten Nut (12)
parallele Nut (14) vorgesehen ist, die mit der ersten Nut (12) durch
einen Spalt (16) in Verbindung steht, und in der sich die Spannvorrichtung
(20) wenigstens teilweise erstreckt, wobei an der Spannvorrichtung
(20) ein erstes Ansatzstück und
in den Randbereichen des Verschlusselementes ein zweites Ansatzstück vorgesehen
ist, wodurch auf das Verschlusselement eine in Bewegungsrichtung
des Verschlusselementes wirkende Kraft ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Verschlußelement
Lamellen aufweist, die mittels ihrer Randbereiche in der ersten
Nut (12) aufnehmbar sind, und dass das erste und das zweite Ansatzstück auf einer
vorgebbaren Position des Verschlusselementes miteinander verbindbar
sind.
Patent DE-19809816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Extraktion von Venen und aus mehreren solcher Vorrichtungen bestehender Venenextraktorsatz
Inventor: STOJANOVIC RADOVAN
IPC: A61B17/00
Filed: 1998-03-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Extraktion von Venen im Bereich von Seitenästen und Konvoluten bei der
Operation von Varizen der unteren menschlichen Gliedmaßen, bestehend
aus einem Stab (1, 11, 21) mit einem ersten und einem zweiten Ende,
wobei dem ersten Ende ein zum Ergreifen und Führen des Stabs (1, 11, 21)
bestimmter Greifabschnitt und dem zweiten Ende ein Funktionsabschnitt (4,
14, 24) mit in Richtung der Stablängsachse hintereinander angeordneten,
zum Erfassen und Herausziehen der Venen bestimmten Segmenten (5,
15, 25) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente
(5, 15, 25) aus schraubenlinienförmig
angeordneten Gewindegängen und/oder
aus konusförmigen,
mit ihren größten Durchmessern
dem ersten Ende zugewandten Segmenten bestehen und mit wenigsten
je einer zur Stablängsachse
parallelen Nut (8, 9) versehen sind.
Patent DE-19810348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration und Rekonfiguration von Netzwerken
Inventor: CINKLER TIBOR
IPC: H04J14/02
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Konfiguration oder Rekonfiguration eines Netzwerkes, welches aus Knoten und Verbindungsabschnitten besteht, wobei zumindest einige der Verbindungsabschnitte mehr als einen unabhängigen Unter-Verbindungsabschnitt umfassen, und die unabhängigen Unter-Verbindungsabschnitte durch eine vorbestimmte Eigenschaftsunterscheidbar sind und in der Lage sind, ein Signal unabhängig von anderen Unter-Verbindungsabschnitten in dem Verbindungsabschnitt zu tragen, wobei die Knoten, welche mit den Verbindungsabschnitten verbunden sind, die mehr als einen unabhängigen Unter-Verbindungsabschnitt umfassen, in der Lage sind, zumindest so gestellt zu werden, daß jeder unabhängige Unter-Verbindungsabschnitt an dem Knoten abgeschlossen wird oder auf einen anderen unabhängigen Unter-Verbindungsabschnitt übertragen wird, und das Verfahren umfaßt:  Definieren (S1) eines Graphen, in welchem  – Unter-Verbindungsabschnitte durch Kanten dargestellt werden,  – Verbindungsabschnitte, welche die Unter-Verbindungsabschnitte umfassen, durch parallele Kanten dargestellt werden, und  – Knoten durch Scheitelpunkte und Kanten dargestellt werden,  Zuordnen (S2) von Anfangsgewichten für jede Kante an jedem Knoten, jeweils für die Übertragung und den Abschluß,...
Patent DE-19827194-B4 (DE)
Title: Verschlußklappe für eine Tankmulde eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NGUYEN NGOC DANG
IPC: B60K15/05
Filed: 1998-06-18
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verschlussklappe für eine Tankmulde eines Kraftfahrzeugs, mit einem die Tankmulde verschließenden flachen Klappenkörper, der innerhalb der Tankmulde schwenkbar angelenkt ist, sowie mit einem durch Verschwenken des Klappenkörpers betätigbaren Verschlussmechanismus, der den Klappenkörper bei geschlossener Verschlussklappe gegen einen Rand der Tankmulde anliegend festhält, der den Klappenkörper auf die Tankmulde zu verschwenkt, wenn er beim Schließen der Verschlussklappe über einen Totpunkt hinaus auf die Tankmulde zu bewegt wird, und der den Klappenkörper von der Tankmulde weg verschwenkt, wenn er beim Öffnen der Verschlussklappe über den Totpunkt hinaus von der Tankmulde weg bewegt wird, wobei der Verschlussmechanismus ein innen auf dem Klappenkörper (14) angebrachtes Federelement (38) aufweist, das beim Schließen der Verschlussklappe (12) mit einem innerhalb der Tankmulde angeordneten Rastmittel (40) in Eingriff tritt und beim Öffnen durch eine auf die Verschlussklappe ausgeübte Zugkraft aus dem Eingriff mit dem Rastmittel (40) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (38) des Verschlussmechanismus auf einem...
Patent DE-19830738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur richtungsabhängigen Fehlerortung oder Nachrichtenübertragung auf Niederspannungsnetzen
Inventor: SCHLAPP HUBERT
IPC: G01R31/08
Filed: 1998-07-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur richtungsabhängigen Fehlerortung
oder Nachrichtenübertragung
in Niederspannungsnetzen mit einem in Serie an einer Stelle in ein
Niederspannungsnetz eingekoppelten Richtkoppler mit Induktivitäten und
Koppelkondensatoren, dadurch gekennzeichnet, dass  • der Richtkoppler
(4') eine erste Primärinduktivität (18) und eine
zweite Primärinduktivität (26),
eine erste Sekundärinduktivität (19) und
eine zweite Sekundärinduktivität (27), sowie
einen ersten Koppelkondensator (21) und einen zweiten Koppelkondensator
(21') aufweist,  • der
Richtkoppler (4') vier Klemmen (10, 12, 14, 13) aufweist und mit
der ersten (10) und der zweiten (12) dieser Klemmen (10, 12, 14,
13) in das Niederspannungsnetz (2) eingekoppelt wird, und mit der
dritten (14) und der vierten (13) dieser Klemmen (10, 12, 14, 13)
in eine Nebenleitung (22) eingekoppelt wird,  • die erste
Primärinduktivität (18) mit
der ersten Sekundärinduktivität (19) über eine
Koppelinduktivität
(20) gekoppelt ist und einen ersten Stromwandler (17) bilden,  • die zweite
Primärinduktivität (26) mit
der zweiten Sekundärinduktivität (27)...
Patent DE-19831303-B4 (DE)
Title: Refraktometer
Inventor: WALDMANN HANS-CHRISTOPH
IPC: G01N33/18
Filed: 1998-07-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Refraktometer
zur Messung des Brechungsindexes fluider Proben, insbesondere von
relativ zum Refraktometer strömendem
Meerwasser, mit einer Lichtquelle zur Erzeugung von moduliertem
Licht,  einem im Strahlengang des Lichtes angeordneten Probenraum
(4) zur Aufnahme einer Probe,  einem im Strahlengang des Lichtes
dem Probenraum (4) nachgeordneten Referenzkörper (6) mit einer ebenen,
geneigt zur Lichtausbreitungsrichtung angeordneten Eintrittsfläche (14)
und einer Austrittsfläche
(16), und  einem dem Referenzkörper (6) im Strahlengang nachgeordneten
positionsempfindlichen Detektor (15) zum Detektieren des Lichtes,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Referenzkörper (6) eine erste Spiegelfläche aufweist,
welche Licht nach Durchlaufen der Probe und Eintritt durch die Eintrittsfläche (14)
des Referenzköpers
zu dessen Austrittsfläche
(16) reflektiert.
Patent DE-19846862-B4 (DE)
Title: Gargerät für Hochtemperatur- und/oder Mikrowellenbetrieb mit Türverriegelungseinrichtung
Inventor: LINTNER KURT
IPC: F24C15/02
Filed: 1998-10-12
Granted: 2010-10-28
Abstract: Gargerät mit einem Garraum, der frontseitig durch eine Tür verschließbar ist, die mittels einer Verriegelungseinrichtung, die aus mehreren Einzelkomponenten besteht, während eines Hochtemperatur- und/oder Mikrowellenbetriebes gegen ein Öffnen gesichert ist, welche Verriegelungseinrichtung an einem oberhalb des Garraumes angeordneten Ausblasschacht des Gargerätes gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckelteil (19) des Ausblasschachtes (11) aus Kunststoffmaterial besteht, und dass mit dem Deckelteil (19) einstückig erste Halterungselemente (43) ausgebildet sind, an denen die Einzelkomponenten der Verriegelungseinrichtung (49) gehaltert sind.
Patent DE-19916419-B4 (DE)
Inventor: KNAUTHE RUDOLF
IPC: A61P19/10
Filed: 1999-04-08
Granted: 2005-06-16
Abstract: Disclosed is a compound preparation wherein the bone cell activator is a vitamin D metabolite or vitamin D analogue and the resorption inhibitor is an oestrogenic compound. The inventive compound preparation is used in a therapeutical plan which comprises one or more cycles. Each cycle consists of the following steps: a) daily administration of a vitamin D metabolite or vitamin D analogue during 1-7 days, b) daily administration of an oestrogenic compound during 21-120 days after a) or after an interphase of up to 30 days.
Patent DE-19926968-B4 (DE)
Title: Schloß mit zwei senkrecht zueinander verschiebbaren Riegeln sowie Anwendung eines solchen Schloßes
Inventor: HAAB OTTO
IPC: E05B63/14
Filed: 1999-06-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schloss (1), umfassend wenigstens zwei Riegel (10, 11), welche in zueinander senkrecht stehenden Richtungen verschiebbar gelagert sind und durch Drehung eines Schlüsselzylinders (14) per Hand über einen Betätigungsmechanismus (4, 5, 7, 9, 23) gleichzeitig jeweils zwischen einer ersten, eingezogenen Lage, in welcher das Schloss (1) sich in einem Entriegelungszustand befindet, und einer zweiten, ausgefahrenen Lage, in welcher das Schloss (1) sich in einem Verriegelungszustand befindet, hin- und herbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Teil des Betätigungsmechanismus (4, 5, 7, 9, 23) ein elektromotorischer Antrieb (5, 7, 23) vorgesehen ist, welcher im stromlosen Zustand die Bewegung des Schlüsselzylinders (14) mechanisch starr auf die wenigstens zwei Riegel (10, 11) überträgt, und welcher im elektrischen Antriebszustand anstelle des Schlüsselzylinders (14) zur Betätigung der Riegel (10, 11) einsetzbar ist.
Patent DE-19937054-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Getriebe
Inventor: SALECKER MICHAEL DR
IPC: B60W10/06
Filed: 1999-08-05
Granted: 2013-09-05
Abstract: Automatisiertes Getriebe im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer Kupplung und einem Antriebsmotor, mit zumindest einer Aktuatorikeinheit zur automatisierten Betätigung von getriebeinternen Schaltelementen zur Auswahl der Gangstellung des Getriebes und mit einer Aktuatorikeinheit zur automatisierten Betätigung der Kupplung, mit zumindest einer Steuereinheit zur Steuerung der Aktuatoren, mit einem Bedienelement zur fahrerseitigen Einstellung von Getriebepositionen oder Getriebeschaltprogrammen, wobei das Bedienelement zumindest in eine Parkstellung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei Einstellung des Bedienelementes in die Parkstellung P der Antriebsmotor automatisiert abgeschaltet wird.
Patent DE-19938058-B4 (DE)
Title: Bewegungseinrichtung zur Bewegung einer Halteeinrichtung
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: B23Q1/44
Filed: 1999-08-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Bewegungseinrichtung zur Bewegung zumindest einer Halteeinrichtung mit zumindest zwei seriell angeordneten Bewegungsvorrichtungen, wobei zumindest eine der seriell angeordneten Bewegungsvorrichtungen als eine Zirkular-Bewegungsvorrichtung mit einer Zirkularführung und einem Zirkularschlitten ausgebildet ist.
Patent DE-19938267-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektronischen Erkennung von Verkehrszeichen in Kraftfahrzeugen
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G08G1/0962
Filed: 1999-08-12
Granted: 2007-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Einrichtung zur navigierten Befahrbarkeit von elektronisch gespeicherten Straßennetzen für Kraftfahrzeuge, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 5. Um bei einem Verfahren sowie einer Einrichtung dieser Art zu erreichen, daß eine bessere Korrelation von Verkehrszeichen zu navigierten Streckendaten möglich ist, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die erkannten Verkehrzeichen in einer navigierbaren elektronischen Streckenkarte standortbezogen abgespeichert werden.
Patent DE-19944294-B4 (DE)
Title: Fremdkraftgetriebener Bohrhammer mit verbessertem Betriebsmodusumschalter
Inventor: ARAKAWA TAKUO
IPC: B25D16/00
Filed: 1999-09-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Bohrhammer
(1), mit:  einem Werkzeugeinsatz (4), der an einem Vorderende
des Bohrhammers befestigt ist,  einem Motor (5) zum Antrieb
des Werkzeugeinsatzes, einem ein- und ausschaltbaren Drehübertragungsmechanismus
(13, 17, 18, 19, 26) zur Übertragung
der Drehung des Motors auf den Werkzeugeinsatz,  einem ein-
und ausschaltbaren Schlagübertragungsmechanismus
(14, 32, 33, 34, 35, 36) zur Übertragung
durch den Motor erzeugter Hammerschläge auf den Werkzeugeinsatz,  einem
manuell betätigbaren
ersten Betätigungselement (8),
das zwischen einer eingeschalteten Stellung und einer ausgeschalteten
Stellung bewegbar ist, um den Drehübertragungsmechanismus einzuschalten
und auszuschalten,  einem manuell betätigbaren zweiten Betätigungselement (9),
das zwischen einer eingeschalteten und einer ausgeschalteten Stellung
bewegbar ist, um den Schlagübertragungsmechanismus
einzuschalten und auszuschalten, und  einer Verriegelungseinrichtung
(52, 53, 54), die, wenn eines von dem ersten und dem zweiten Betätigungselement (8,
9) in seiner ausgeschalteten Stellung ist, das jeweils andere Betätigungselement
(9, 8) daran hindert, sich in seine ausgeschaltete Stellung zu bewegen,...
Patent DE-19956378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von verschiedenen gasförmigen und/oder flüssigen Betriebsstoffen in einen Reaktionsraum
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: H01M8/04014
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Einbringen von verschiedenen gasförmigen und/oder flüssigen Betriebsstoffen
zur Reformierung eines Kohlenwasserstoffs in einen Reaktionsraum,
insbesondere in einen Reformer zur Dieselreformierung, wobei den
Betriebsstoffen thermische Energie zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß einem ersten,
gasförmigen
Betriebsstoff (3) thermische Energie zugeführt wird, welche ausreicht,
einen zweiten, flüssigen Betriebsstoff
(5), welcher anschließend
in den Stoffstrom des ersten Betriebsstoffs (3) eingebracht wird,
wenigstens teilweise zu verdampfen, wonach dem Gemisch aus erstem
und zweitem Betriebsstoff (3,5) thermische Energie zugeführt wird,
welche ausreicht, einen dritten, flüssigen Betriebsstoff (9), welcher
anschließend
in den Stoffstrom aus erstem und zweitem Betriebsstoff (3,5) eingebracht
wird, wenigstens teilweise zu verdampfen, und wonach das Gemisch
aus den drei Betriebsstoffen (3,5,9) dem Reaktionsraum (1) zugeführt wird.
Patent AU-2017100760-B4 (AU)
Title: Reduced-size user interfaces for battery management
Inventor: GRAHAM DAVID CHANCE
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-06-16
Granted: 2018-02-22
Abstract: A device with a touch-sensitive display and a battery can determine a battery level of the battery, and in accordance with a determination that the battery level is at or below a first threshold value, cause a haptic output and/or enter a low-power mode. While in low-power mode, the device may produce different outputs in response to user inputs than while in a normal power mode. In some embodiments, while in the low-power mode, the device may display only the time and an indication that the device is in a low-power mode.
Patent DE-102004007227-B4 (DE)
Title: Gewerbliches Gargerät, insbesondere Heißluftdämpfer
Inventor: ZIARKO BOGDAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Gewerbliches
Gargerät
(1), insbesondere Heißluftdämpfer, mit
einer im Defektfall austauschbaren Gerätesteuerung (2), die einen
nicht-flüchtigen
Datenspeicher (3) aufweist, gekennzeichnet durch einen zusätzlichen
gerätefesten
nicht-flüchtigen
Datenspeicher (4) für geräte- und
kundenspezifische Daten, mit dem die Gerätesteuerung (2) lösbar gekoppelt
ist.
Patent DE-102004012679-B4 (DE)
Title: Extrusion head for thermoplastic plastic hose and pipe production has extrusion gap with fixed wall section and segmented wall sections which overlap at their edges and swivel to vary gap diameter
Inventor: HOLBACH MARKUS
IPC: B29C48/09
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: A mandrel and die ring(2) form a gap(3) whose bordering surfaces comprise a fixed collar(4) and a segmented section(5) with variable diameter. Segments(6) have a wall section in contact with melt and a circular arc wall section(9) which swivels around an axis(7). When segments are swiveled the collar lies against the circular arc section of the segments. Side edges of the segments overlap and meet each other at contact faces. - Segments(6) overlap in the form of a fan. Inner and outer segments alternate with each other. Contact faces between segments are wedge shaped and extend either completely or partly over a part of the segment wall thickness. Side edges of each segment in the nozzle gap are formed as thin walled blade edges which deform under melt pressure and are pressed against the more stable overlapping area of an adjacent segment. Each metal segment is mounted on an axle which passes through bores in stiffening ribs(13) on the rear side of the circular arc section(9). An adjustment system comprising a lever(14) on the back of each segment acts in conjunction with an operating ring(15) of an axial control mechanism(16) in response to the pressure in the nozzle gap. The adjustment can be made according to a set program during extrusion. The segments and collar are mounted on the die ring(2) and the mandrel also has a mechanism for varying mandrel diameter.
Patent DE-102004015155-B4 (DE)
Title: Threshold value peaks generating method for frequency-modulated screening, involves setting preset number of pixels in each raster matrix, and determining statistical distribution for each set and not-set pixel of raster matrices
Inventor: SCHELLER KLAUS
IPC: B41F33/10
Filed: 2004-03-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: The method involves specifying a raster matrix with a defined size for each peak of threshold value to be generated. A preset number of pixels is set in each matrix, and neighborhood matrices are determined for respective raster matrices, where sizes of the neighborhood matrices correspond to sizes of respective raster matrices. A statistical distribution is determined for each set and not-set pixel of the raster matrices. - The pixel having minimum distribution is determined in each neighborhood matrix, and an additional pixel is set for the pixel. A value of corresponding field in a threshold value matrix, is incremented, for each pixel set in the raster matrix. The size of the threshold value matrix corresponds to the size of the respective raster matrix. The above process is repeated until all pixels are set in the raster matrix. Independent claims are also included for the following: - (A) a threshold value peak for frequency-modulated screening - (B) a use of threshold value peak in frequency-modulated screening
Patent DE-102004021239-B4 (DE)
Title: Lange getemperte integrierte Schaltungsanordnungen und deren Herstellungsverfahren
Inventor: KÖRNER HEINRICH DR
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-04-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung (500, 500b),  mit einer elektrisch leitfähigen Leitstruktur (506, 506b), die gemäß einer Kornstruktur strukturiert ist,  wobei elektrisch leitfähiges Barrierematerial in einem Korngrenzenbereich der Leitstruktur (506, 506b) angeordnet ist, der mindestens 5 Nanometer oder der mindestens 10 Nanometer im Innern der Leitstruktur angeordnet ist,  wobei die Schaltungsanordnung (500, 500b) ein Substrat (501) enthält, das eine Vielzahl von Halbleiterbauelementen enthält,  und wobei die Leitstruktur eine Leitbahn (506, 506b) ist, wobei die Leitbahn (506, 506b) zwischen dem Substrat (501) und einer Vialeitstruktur (550, 550b) angrenzend an die Vialeitstruktur (550, 550b) angeordnet ist, wobei die Vialeitstruktur (550, 550b) oberhalb der Leitbahn (506, 506b) angeordnet ist,  wobei eine Seitenwand der Vialeitstruktur (550, 550b) an eine Barrierematerialschicht grenzt und wobei zwischen der Vialeitstruktur und der Leitbahn (506, 506b) keine Barrierematerialschicht oder keine durchgehende Barrierematerialschicht angeordnet ist,  und wobei die Vialeitstruktur (550, 550b) an eine substratferne Leitbahn (560, 560b) grenzt, deren Bodenfläche an eine elektrisch leitfähige Barrierematerialschicht (530, 530b) grenzt.
Patent DE-102004024347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Isolieren von wasserstoffhaltigem Prozessfluid in einer Fluidfördervorrichtung und Verfahren zum Isolieren von Fluiden in einer Fördervorrichtung für Anodenumwälzfluid in einer Brennstoffzelle
Inventor: HOBMEYER RALPH
IPC: F04B17/00
Filed: 2004-05-17
Granted: 2010-01-21
Abstract: Fluidfördervorrichtung für ein wasserstoffhaltiges Prozessfluid mit:  einem Prozessfluidfach (42) bei einem ersten Druck;  einem Antriebsfach (48) bei einem zweiten Druck, das eine Antriebseinheit (46, 86, 88) aufweist, um das Prozessfluid durch das Prozessfluidfach (42) zu bewegen;  einem Verbindungsfach (80), das zwischen dem Prozessfluidfach (42) und dem Antriebsfach (48) angeordnet ist und durch das die Antriebseinheit (46, 86, 88) verläuft; und  einer Speichervorrichtung (72) für Barrieregas in Fluidverbindung mit dem Verbindungsfach (80), das ein Barrieregas aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Antriebsfach (48) in Fluidverbindung mit der Umgebung ist; und dass  das Verbindungsfach (80) auf einem dritten Druck gehalten ist, der größer als der erste Druck und der zweite Druck ist.
Patent DE-102004030777-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen optischen Sensor
Inventor: KLAIBER JOERG
IPC: G01V8/10
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-01-03
Abstract: Gehäuse für einen
optischen Sensor mit wenigstens einem in einer Wand des Gehäuses integrierten
Fenster, welches (9) von einer extrudierten oder gegossenen Kunststoffscheibe
gebildet ist, welche keine Vorzugsrichtung hinsichtlich der Polarisation
von durchtretenden Sendelichtsreaktion und/oder Empfangslichtsreaktion
der optischen Senders aufweist, und wobei das Gehäuse (3)
wenigstens ein Spritzgussteil aufweist, welches in einem Spritzgussverfahren
durch Umspritzen der Kunststoffscheibe hergestellt ist, wobei durch
das Umspritzen der Kunststoffscheibe eine entlang des gesamten Randes des
Fensters (9) umlaufende Nut (15) in der Gehäusewand gebildet wird, in welcher
der Rand des Austrittsfensters (9) dicht anliegt, wodurch die Schutzklasse
IP65 oder IP67 eingehalten wird.
Patent DE-102004034495-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Montageverfahren für zu verbindende Beplankungsteile einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: KOUKAL JOACHIM
IPC: B62D27/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: Befestigungsanordnung
für zu
verbindende Beplankungsteile einer Kraftwagenkarosserie über einen
Verbindungsflansch, an welchem die Beplankungsteile in der Einbaulage
mit Randstreifen flächig
aufeinander liegen und von einer im Querschnitt gesehen U-förmigen Halteklammer
aufeinander -gedrückt
sind, und mit Befestigungsmitteln, über welche ein Endbereich der
leistenförmigen
Halteklammer schwenkbar am Verbindungsflansch positionierbar ist,
wobei die Halteklammer in ihrer positionierten Stellung schräg vom Verbindungsflansch
abragt und durch Schwenken um ihren gelagerten Endbereich auf die übereinander
liegenden Randstreifen aufzuschieben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteklammer (50) vor dem Aufeinanderlegen der Randstreifen
(21, 31) über
die Befestigungsmittel (Befestigungsbolzen 52, Befestigungsöffnung 32)
an einem der Beplankungsteile (Stoßfängerverkleidung 30) vormontierbar
ist, wobei die vormontierte Halteklammer (50) schräg vom Randstreifen
(31) des zugeordneten Beplankungsteils (Stoßfängerverkleidung 30) abragt
und beim Aufeinanderlegen der Randstreifen (21, 31) über lösbare Sicherungsmittel
(Sicherungszapfen 37, Sicherungsöffnung
55) schwenkblockiert ist.