baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123717-B4 (DE)
Title: Kalibriervorlage und Kalibrierverfahren zum geometrischen Kalibrieren einer Vielzahl von Kameras eines Kamera-Arrays
Inventor: FORWERK ERIK
IPC: G01B11/245
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-04-06
Abstract: Kalibriervorlage (1) zum geometrischen Kalibrieren einer Vielzahl von Kameras (8.1), wobei die Kameras (8.1) mit entozentrischen Objektiven (8.2) versehen sind, enthaltend eine Trägerplatte (2) mit einer ebenen Oberfläche (3), auf der eine zweidimensionale Struktur (4) und punktdefinierende Objekte (5) angeordnet sind, wobei die punktdefinierenden Objekte (5) auf der Oberfläche (3) verteilt angeordnet sind und jedes der punktdefinierenden Objekte (5) eine lokale Umgebung (5.1) mit einem unterschiedlichen charakteristischen Muster (4.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die zweidimensionale Struktur (4) auf der Oberfläche (3) der Trägerplatte (2) als eine flächendeckende Anordnung von unterschiedlich strukturierten Bereichen ausgebildet ist, wobei die Anordnung eine zufällige Verteilung der unterschiedlich strukturierten Bereiche aufweist, und-die punktdefinierenden Objekte (5), die jeweils eine gleichgroß und symmetrisch geformte lokale Umgebung (5.1) aufweisen, der flächendeckenden Anordnung von zufällig verteilten Bereichen der zweidimensionalen Struktur (4) überlagert sind.
Patent DE-102018133146-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HELLER CHRISTIAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend:eine an einem Polster (10) ausgebildete Sitzfläche;einen Zugangskanal (20), der Zugang zu einem hinter der Sitzfläche angeordneten Befestigungspunkt (22), zur Fixierung eines Kindersitzes (8) relativ zum Fahrzeugsitz (1), von der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (1) her gewährt;eine Befestigungspunktabdeckung (26), welche an wenigstens einem bereichsweise in dem Polster (10) angeordneten Haltedraht (24) befestigt ist,wobei die Befestigungspunktabdeckung (26) einen Abdeckrahmen (30) undeine in dem Abdeckrahmen (30) gehaltene Abdeckklappe (40) aufweist, wobei die Abdeckklappe (40) zwei Paare an Gleitzapfen (42) aufweist, welche an parallel angeordneten seitlichen Schenkeln (44) der Abdeckklappe (40) angeordnet sind, und die Abdeckklappe (40) einen die beiden Schenkel (44) verbindenden Steg (46) aufweist, wobei die beiderseits dem Steg (46) näheren Gleitzapfen (42) stabförmig aus Vollmaterial gebildet sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Abdeckklappe (40) mittels eines, durch zwei Paare parallel verlaufender Kulissen (34) und mit diesen Kulissen (34) zusammenwirkenden Gleitzapfen (42) gebildeten, Kurvengelenks zwischen einer geschlossenen Stellung, in der die Abdeckklappe (40) den Zugangskanal (20) verschließt, undeiner geöffneten Stellung, in der die Abdeckklappe (40) den Zugangskanal (20) freigibt, schwenkbar ist, wobei der beiderseits jeweils dem Steg (46) fernere Gleitzapfen (42) zur Bereitstellung einer Clipsverbindung mit der kooperierenden Kulisse (34) hülsenförmig ausgestaltet ist.
Patent DE-102018215215-B4 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: AYKOC BIDAR
IPC: H02B13/025
Filed: 2018-09-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Druckentlastungsvorrichtung (1), mit einer Druckführungsvorrichtung (100), wobei die Druckführungsvorrichtung (100) einen oder mehr Gaseintrittsbereiche (102) und mit einen oder mehr Gasaustrittsbereiche (104) aufweist, und einem Druckführungsvorrichtungsverschluss (200), wobei der Druckführungsvorrichtungsverschluss (200) in einer ersten Position (10) die Druckführungsvorrichtung (100), und damit den oder die Gasaustrittsbereiche (104), verschließt und wobei der Druckführungsvorrichtungsverschluss (200) in einer zweiten Position (20) die Druckführungsvorrichtung (100), und damit den oder die Gasaustrittsbereiche (104), nicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckführungsvorrichtung (100)- ein oder mehr Aufnahmeelemente (150),- und ein oder mehr Sperrelemente (170)aufweist,der Druckführungsvorrichtungsverschluss (200) ein oder mehr Befestigungselemente (230) und ein oder mehr Sperrvermittler (235) aufweist, wobei das oder dieBefestigungselemente (230) jeweils ein Aufnahmegegenstückelement (240) aufweisen und das Aufnahmegegenstückelement (240) und das Aufnahmeelement (150) derart verbunden oder verbindbar sind, dass der Druckführungsvorrichtungsverschluss (200) mit der Druckführungsvorrichtung (100) beweglich verbunden ist und der Druckführungsvorrichtungsverschluss (200) relativ zu der Druckführungsvorrichtung (100) lateral verschiebbar und rotierbar angeordnet ist,dass das oder die Sperrelemente (170) mit den Sperrvermittlern (235) in der ersten Position (10) eine Rotation des Druckführungsvorrichtungsverschlusses (200) relativ zu der Druckführungsvorrichtung (100) verhindern und beginnend mit einer Übergangsposition (15), die durch laterale Verschiebung des Druckführungsvorrichtungsverschlusses (200) aus der ersten Position (10) erreichbar ist, bis einschließlich der zweiten Position (20) eine Rotation des Druckführungsvorrichtungsverschlusses (200) relativ zu der Druckführungsvorrichtung (100) zulassen.
Patent DE-102018219300-B4 (DE)
Title: Einpackvorrichtung zum Einpacken eines Lebensmittelproduktes sowie Verfahren zum Siegeln und Falzen eines Randes einer Schale eines Lebensmittelproduktes
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65B11/50
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einpackvorrichtung zum Einpacken eines Lebensmittelproduktes (4) in eine Verpackungsschale aus zumindest zwei Teilschalen (5, 6), wobei die Einpackvorrichtung eine Falzeinrichtung zum Falzen eines Flansches (9) aufweist, der durch einander gegenüberliegende und zumindest abschnittsweise aneinander anliegende von der jeweiligen Teilschale (5, 6) abstehende Randabschnitte (7, 8) gebildet wird, und eine Siegeleinrichtung zum Versiegeln des Flansches (9). Zur Vereinfachung der Siegel- und Falzeinrichtung sowie deren komplexen Kinematik, zeichnet sich die Einpackvorrichtung dadurch aus, dass die Siegeleinrichtung durch einen Teil der Falzeinrichtung bereitgestellt wird, und derart konfiguriert ist, dass eine Siegelnaht (31) beim Hochstellen eines distalen Flanschabschnittes (12) im Zuge des Falzens generiert wird.Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Siegeln und Falzen eines Flansches (9) einer Verpackungsschale eines Lebensmittelproduktes (4).
Patent DE-102019004367-B4 (DE)
Title: Zum durchführen einer lernsteuerung eingerichtetes robotersystem
Inventor: LNAGAKI SATOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-06-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Robotersystem (1) mit einer Robotermechanismuseinheit (103), die einen Sensor (102) umfasst, der dazu eingerichtet ist, Vibrationsdaten eines Steuerungszielabschnitts (101) zu erfassen, und einer Robotersteuereinrichtung (104), die dazu eingerichtet ist, einen Betrieb der Robotermechanismuseinheit (103) gemäß einem Arbeitsprogramm zu steuern, umfassend:eine Lernsteuereinheit (11), die dazu eingerichtet ist, ein Lernen durchzuführen, um einen Lernkorrekturbetrag zu berechnen, um eine durch den Sensor (102) erfasste Position des Steuerungszielabschnitts (101) an eine Zielposition heranzubringen, während die Robotermechanismuseinheit (103) gemäß dem Arbeitsprogramm arbeitet, undeine Robotersteuereinheit (12), die dazu eingerichtet ist, unter Verwendung des durch die Lernsteuereinheit (11) berechneten Lernkorrekturbetrags einen Betriebsbefehl bezüglich der Zielposition des Steuerungszielabschnitts (101) zu korrigieren und den Betrieb der Robotermechanismuseinheit (103) gemäß dem Arbeitsprogramm zu steuern,wobei die Lernsteuereinheit (11) umfasst:eine Leistungsspektrumberechnungseinheit (21), die dazu eingerichtet ist, bei jedem Lernzyklus der Lernsteuereinheit (11) durch Fourier-Transformieren von durch den Sensor (102) erfassten Vibrationsdaten ein Leistungsspektrum zu berechnen,eine Vergleichseinheit (22), die dazu eingerichtet ist, bei jeder Frequenzkomponente ein Leistungsspektrum beim aktuellen Lernen mit einem Leistungsspektrum beim unmittelbar vorausgehenden Lernen, die durch die Leistungsspektrumberechnungseinheit (21) berechnet werden, zu vergleichen, undeine Lernkorrekturbetragsaktualisierungseinheit (23), die, wenn als Ergebnis des Vergleichs der Vergleichseinheit (22) eine Frequenzkomponente vorhanden ist, bei der das Leistungsspektrum beim aktuellen Lernen größer ist als das Leistungsspektrum beim unmittelbar vorausgehenden Lernen, dazu eingerichtet ist, eine Phase und/oder eine Verstärkung des zum Korrigieren des Betriebsbefehls beim aktuellen Lernen verwendeten Lernkorrekturbetrags so einzustellen, dass das Leistungsspektrum beim aktuellen Lernen kleiner wird als das Leistungsspektrum beim unmittelbar vorausgehenden Lernen, und den eingestellten Lernkorrekturbetrag als neuen Lernkorrekturbetrag festzulegen, der beim nächsten Lernen zum Korrigieren eines Betriebsbefehls verwendet wird.
Patent DE-102019126666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor einem Wassereinbruch sowie eine Tür oder ein Fenster mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: KLEIN ARNO
IPC: E06B5/10
Filed: 2019-10-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine zur Anordnung an einer Tür (2) oder einem Fenster eines Gebäudes (3) bestimmte Vorrichtung (1) zum Schutz vor einem Wassereinbruch durch Oberflächenwasser, aufweisend ein Betätigungselement (5), ein translatorisch bewegliches Kraftübertragungselement (6), ein unteres Profilelement (8), zumindest zwei laterale Profilelemente (12) und ein Dichtungselement (10), wobei das Betätigungselement (5) zur Einleitung einer Stellkraft (F) auf das in Betätigungsrichtung translatorisch bewegliche Kraftübertragungselement (6) zur Übertragung einer einen unteren Abschnitt (9) des Dichtungselements (10) der Vorrichtung (1) zwischen einer Bodenfläche (11) und zumindest dem unteren Profilelement (8) der Vorrichtung (1) komprimierenden Vorspannkraft ausgelegt ist, wobei die lateralen Profilelemente (12) zum Anpressen lateraler Abschnitte (13) des Dichtungselements (10) gegen ortsfeste Anlageflächen (14) durch eine gegensinnige Verlagerung der lateralen Profilelemente (12) aufgrund der eingeleiteten Stellkraft (F) ausgelegt sind, wobei das Kraftübertragungselement (6) mit den lateralen Profilelementen (12) durch ein kinematisches Koppelelement (15) verbunden ist und wobei das Koppelelement (15) eine Kulissenführung mit mindestens einer Schrägfläche (16) und zumindest einem entlang dieser Schrägfläche (16) abwälzenden oder gleitenden Gleit-/Wälzkörper (17) zur Verlagerung der lateralen Profilelemente (12) in Querrichtung (18) gegenüber der translatorischen Bewegung des Kraftübertragungselements (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die lateralen Profilelemente (12) durch eine jeweilige Führung (28) ausschließlich in der Querrichtung (18) zu der Betätigungsrichtung des Kraftübertragungselements (6) verlagerbar sind und dass das laterale Profilelement (12) und das untere Profilelement (8) durch ein Winkelelement (19) verbunden sind, welches gegenüber dem lateralen Profilelement (12) und dem unteren Profilelement (8) relativ translatorisch in einer jeweiligen Schiebeführung (20) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102020105935-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler-(cac)-kondensations-verteilungssystem und verfahren zum dispergieren von kondensat aus einem cac
Inventor: LI BIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2020-03-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ein Ladeluftkühler-,CAC ,-Kondensations-Verteilungssystem (110), umfassend:einen Kompressor (106) mit einem Kompressor-Einlass und einem Kompressor-Auslass;einen CAC (108) mit einem Einlassbehälter in Fluidverbindung mit dem Kompressor-Auslass und einem Auslassbehälter mit einem unteren Raumvolumen für die Ansammlung eines Kondensats,ein Kondensat-Aufnahmerohr (134) mit einem innerhalb des unteren Raumvolumens angeordneten Aufnahmerohr-Einlass und einem gegenüberliegenden Aufnahmerohr-Auslass; undein Kondensat-Förderrohr (136) mit einem ersten Ende, das mit dem Aufnahmerohr-Auslass verbunden ist, und einem entgegengesetzten zweiten Ende in Fluidverbindung mit dem Kompressor-Einlass,ferner umfassend:einen Einlasskanal (116), der mit dem Kompressor-Einlass verbunden ist;wobei das zweite Ende des Kondensat-Förderrohrs mit dem Einlasskanal neben dem Einlass des Kompressors verbunden ist,ferner umfassend ein Steuerventil (162), das in Reihe mit dem Kondensat-Förderrohr zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Kondensat-Förderrohrs (136) angeordnet ist, wobei das Steuerventil so eingerichtet ist, dass es selektiv das Kondensat aus dem Kondensat-Förderrohr (136) fließen lässt,ferner umfassend eine Inline-Blende (164), die in dem Kondensat-Förderrohr (136) neben dem zweiten Ende des Kondensat-Förderrohrs (136) angeordnet ist.
Patent DE-102020111377-B4 (DE)
Title: System im Bereich der Brachytherapie
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2020-04-27
Granted: 2023-04-27
Abstract: System, umfassend:eine Vielzahl von Paaren, wobei jedes Paar aus einem Messkörper (22) zum Abschätzen der Größe eines Hohlraumes (31) in einem Gegenstand (30) und einem Applikator (57) für ein intraoperatives Radiotherapiesystem besteht,wobei der Messkörper und der Applikator eines jeden der Paare korrespondierende Größen und/oder korrespondierende Formen aufweisen;wobei der Messkörper und der Applikator eines jeden der Paare korrespondierende Markierungen aufweisen, welche kennzeichnen, dass der Messkörper und der Applikator ein Paar der Vielzahl von Paaren bilden;wobei die Markierungen unter den Paaren der Vielzahl von Paaren unterschiedlich sind, um die Paare der Vielzahl von Paaren unterscheidbar zu machen.
Patent DE-102020122321-B4 (DE)
Title: Feldgerät
Inventor: JUNG TORSTEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2020-08-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Feldgerät (1a, 1b, 1c) für eine prozesstechnische Anlage, wie eine Chemieanlage, beispielsweise eine Raffinerie, ein Kraftwerk, beispielsweise ein Nuklearkraftwerk, oder eine Lebensmittel verarbeitende Anlage, umfassend:
 eine leistungsverteilende Datenvermittlungseinrichtung (3), die einen zur Leistungsaufnahme bei einem ersten Leistungsniveau größer als 10W konfigurierten elektrischen Primäranschluss (5) und wenigstens zwei elektrische Sekundäranschlüsse (7, 8) zur kombinierten Datenkommunikation und Leistungsübergabe bei einem zweiten Leistungsniveau kleiner als 10 W pro Sekundäranschluss (7, 8), aufweist, und
 ein Gehäuse (11a, 11b, 11c) zur staub- und/oder wassergeschützten Unterbringung elektrischer Komponenten, das ein erstes Gehäusekompartiment (15) bildet, wobei das erste Gehäusekompartiment (15) zur druckfesten Kapselung elektrischer Komponenten für eine Umgebung mit explosiver oder entzündlicher Atmosphäre eingerichtet ist und den Primäranschluss (5) aufnimmt, und
 wobei die wenigstens zwei Sekundäranschlüsse (7, 8) außerhalb einer druckfesten Kapselung elektrischer Komponenten für eine Umgebung mit explosiver oder entzündlicher Atmosphäre, außerhalb des ersten Gehäusekompartiments (15), angeordnet sind,
 wobei wenigstens eine, insbesondere potentialfrei trennende, Schutzbrücke (21) aus dem ersten Gehäusekompartiment heraus führt, um den Primäranschluss (5) mit den wenigstens zwei Sekundäranschlüssen (7, 8) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Gehäusekompartiment (15) wenigstens eine elektronische oder mechatronische Regelkreisvorrichtung (51b, 51c) zum Erfassen und/oder Beeinflussen einer Prozessgröße der prozesstechnischen Anlage untergebracht ist.
Patent DE-102020128475-B4 (DE)
Title: Strömungsgleichrichteranordnung, Strömungsgleichrichter, Strömungsgleichrichterset und Verfahren zur Montage einer Strömungsgleichrichteranordnung
Inventor: LULEY OLIVER
IPC: F15D1/00
Filed: 2020-10-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsgleichrichteranordnung (10) umfassend eine Fluidleitung (20), welche in axialer Richtung (x) von einem Fluidstrom durchströmbar ist, sowie einen Strömungsgleichrichter (30), welcher mit der Fluidleitung (20) zur Konditionierung der Fluidströmung gekoppelt ist, wobei der Strömungsgleichrichter (30) eine Fläche (33) umfasst, welche einen Querschnitt der Fluidleitung (20) zumindest teilweilweise überspannt und in axialer Richtung (x) verlaufende Durchlässe (34) für das Fluid aufweist, wobei ein Mantel (36) des Strömungsgleichrichters (30) parallel zu einer Wandung (26) der Fluidleitung (20) verläuft und wenigstens einen Hinterschnitt (38) in radialer Richtung und wenigstens eine Ausnehmung (39) in axialer Richtung umfasst, wobei der wenigstens eine Hinterschnitt (38) an wenigstens einer Auflagefläche (28) der Fluidleitung (20) anliegt, und die wenigstens eine Ausnehmung (39) mit einem in die wenigstens eine Ausnehmung (39) eingreifenden Element (29) der Fluidleitung (20) eine Verdrehsicherung (40) ausbildet.Zudem betrifft die Erfindung einen Strömungsgleichrichter (30), ein Strömungsgleichrichterset und ein Verfahren zu Montage einer Strömungsgleichrichteranordnung (10).
Patent DE-102020209524-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: WATANABE KEI
IPC: A01D34/74
Filed: 2020-07-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (10) wie etwa ein Rasenmäher ist mit einem Höheneinstellmechanismus versehen und umfasst einen Maschinen-Hauptkörper, ein Ringelement (50), das an dem Maschinen-Hauptkörper um eine vertikale Achse herum drehbar gelagert ist, ein Tragelement (60), das mit dem Ringelement über einen Umwandlungsmechanismus in Eingriff steht, der eine Drehbewegung des Ringelements in eine vertikale Bewegung des Tragelements umwandelt, eine Arbeitseinheit (18), die an dem Tragelement gelagert ist, sowie eine Blattfeder (86), die an dem Maschinen-Hauptkörper vorgesehen ist und sich gegen das Tragelement elastisch und gleitend abstützt, um das Tragelement in abwärtiger Richtung zu spannen.
Patent DE-112004001829-B4 (DE)
Title: Extratragbereich für Ventilteller
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/348
Filed: 2004-09-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Ein Dämpfer (20), umfassend:  ein Druckrohr (30), das eine Arbeitskammer (42) ausbildet;  ein Behälterrohr (36), das um das Druckrohr (30) angeordnet ist, wobei das Behälterrohr (36) eine Vorratskammer (52) zwischen dem Druckrohr (30) und dem Behälterrohr (36) ausbildet;  eine Bodenventilanordnung (38), die zwischen der Arbeitskammer (42) und der Vorratskammer (52) angeordnet ist, wobei die Bodenventilanordnung (38) umfasst:  einen Ventilkörper (120), der einen Fluidkanal (132) definiert, wobei der Ventilkörper (120) einen ersten Rücken (174), einen radial einwärts von dem ersten Rücken (174) angeordneten, zweiten Rücken (176) und eine Tragfläche (178), die zwischen dem ersten und zweiten Rücken angeordnet ist, definiert; und  einen Ventilteller (140), der an dem Ventilkörper (120) angrenzend angeordnet ist, wobei der Ventilteller (140) an dem ersten und zweiten Rücken anliegt und ein Abstand zwischen dem Ventilteller (140) und der Tragfläche (178) ausgebildet ist, wobei die Tragfläche (178) einen gezackten äußeren Rand (184)...
Patent DE-112005000398-B4 (DE)
Title: Maschinenraumloser Aufzug
Inventor: KIGAWA HIROSHI
IPC: B66B11/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2013-09-12
Abstract: Maschinenraumloser Aufzug, bei dem eine Kabine (2), die sich entlang von Führungsschienen (4, 43a, 43b, 44a, 44b, 45a, 45b) hebt und senkt, und ein Gegengewicht (3, 31, 32, 35, 36), das sich in einer zur Kabine entgegengesetzten Richtung entlang einer rechten oder linke Seitenfläche oder einer Rückfläche der Kabine hebt und senkt, durch ein am Oberteil eines Aufzugsschachts vorgesehenes Hebezeug angetrieben werden, das ein erstes und zweites Hubseil (7a, 7b, 72a, 72b, 73a, 73b, 74a, 74b, 75a, 75b) zweier Systeme umfasst, deren eine Enden an der rechten und linken Seite der Kabine an Stellen befestigt sind, die im Hinblick auf den Schwerpunkt der Kabine in einer horizontalen Ebene der Kabine annähernd symmetrisch sind, und deren andere Enden am Gegengewicht befestigt sind, wobei das erste oder zweite der Hubseile durch das Hebezeug angetrieben wird.
Patent DE-112005002054-B4 (DE)
Title: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: TATENO MANABU
IPC: F01L1/12
Filed: 2005-08-30
Granted: 2010-07-29
Abstract: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung zum mechanischen Ändern der Betriebseigenschaft eines Ventils (104) in Bezug auf die Drehung einer Nockenwelle (120), wobei die variable Ventilbetätigungsvorrichtung Folgendes aufweist:  einen Antriebsnocken (122) der Nockenwelle (120);  eine Steuerwelle (132), die parallel zu der Nockenwelle (120) positioniert ist und zu einem Ändern der Drehposition in kontinuierlicher Weise oder schrittweise in der Lage ist;  eine Steuereinrichtung zum Steuern der Steuerwelle (132) derart, dass diese in einer Drehposition fixiert ist, die einem erwünschten Ventilanhebebetrag entspricht;  ein Schwenkelement (150), das an der Steuerwelle (132) angeordnet ist und um die Steuerwelle (132) herum schwenken kann;  eine Schwenknockenfläche (152a, 152b), die an dem Schwenkelement (150) ausgebildet ist und eine Nicht-Betätigungsfläche (152a), die unter feststehendem Abstand zur Drehachse der Steuerwelle (132) ausgebildet ist, und eine Betätigungsfläche (152b) aufweist, die sich an die Nicht-Betätigungsfläche (152a) unmittelbar anschließt und so ausgebildet ist, dass der Abstand von der Drehachse der Steuerwelle...
Patent DE-112005002825-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanhalte- und -startverfahren
Inventor: NAKAMURA MAKOTO
IPC: F02D41/06
Filed: 2005-11-15
Granted: 2017-02-02
Abstract: Brennkraftmaschinensystem mit einer Brennkraftmaschine (22), die mehrere Zylinder (22a–22d) hat und zum Empfangen einer Kraftstoffeinspritzung in ein Ansaugsystem in jedem der mehreren Zylinder fähig ist, wobei das Brennkraftmaschinensystem folgendes aufweist: eine Kraftstoffeinspritzeinheit, die zum individuellen Einspritzen eines Kraftstoffs in das Ansaugsystem in jedem der mehreren Zylinder der Brennkraftmaschine fähig ist; eine Drehzahlmesseinheit, die eine Drehzahl der Brennkraftmaschine misst; ein Brennkraftmaschinenanhaltezeitkraftstoffeinspritzsteuermodul, das als Reaktion auf einen voreingestellten Betriebsstoppsteuerbefehl der Brennkraftmaschine die Kraftstoffeinspritzeinheit steuert, um eine Kraftstoffeinspritzung in einen Zylinder vorzunehmen, der in einem vorbestimmten Bereich, der einen Teil eines Kompressionshubs einschließt, bei einem Betriebsstopp der Brennkraftmaschine anhält, wobei die Steuerung der Kraftstoffeinspritzeinheit durch das Brennkraftmaschinenanhaltezeitkraftstoffeinspritzsteuermodul eine Kraftstoffeinspritzung unterbindet, bis die gemessene Drehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine auf eine voreingestellte Startdrehzahl (Nref1) abgesenkt ist, eine Kraftstoffeinspritzung gestattet, während die gemessene Drehzahl der Brennkraftmaschine zwischen der voreingestellten Startdrehzahl (Nref1) und einer voreingestellten Stoppdrehzahl (Nref2) ist, und eine Kraftstoffeinspritzung erneut unterbindet, nachdem sich die gemessene Drehzahl der Brennkraftmaschine auf die voreingestellte Stoppdrehzahl (Nref2) abgesenkt hat; eine Rotationsstopppositionserfassungseinheit, die eine Rotationsstoppposition einer Kurbelwelle (24) der Brennkraftmaschine (22) beim Betriebsstopp der Brennkraftmaschine erfasst; und ein Startdrehzahl-/Stoppdrehzahlregulierungsmodul, das wenigstens eine von der Startdrehzahl und der Stoppdrehzahl reguliert, basierend auf der erfassten Rotationsstoppposition und einem Zustand einer Kraftstoffeinspritzung in den Zylinder, der in dem vorbestimmten Bereich anhält.