baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103129-U1 (DE)
Title: Rastvorrichtung zur Befestigung von elektrischen Leitungen
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-07-13
Abstract: Rastvorrichtung (10) zur Befestigung wenigstens einer Leitung (11) in einem Aufnahmeraum (12), der zwischen einer Auflagefläche (24), einer Aufnahme (20), und einer Anlagefläche (45), eines Rastkeils (40), ausgebildet ist, wobei ein an der Aufnahme (20) in einem Winkel (α) zur Auflagefläche (24) ausgebildeter Profilkragen (22) angeordnet ist, entlang dessen der Rastkeil (40) über eine korrespondierend ausgebildete Profilkante (46) innerhalb der Aufnahme (20) verschieblich gelagert ist, und durch eine Rasteinrichtung (13) in verschiedenen Positionen verrastbar ist.
Patent DE-202011104294-U1 (DE)
Title: Regal mit rotierenden Fächern zur umstandslosen Erreichbarkeit hochgelegener Wandbereiche zur Lagerung von Objekten
IPC: A47B51/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Regal mit rotierenden Fächern Zur Erschließung und umstandsloser Erreichbarkeit hochgelegener Wandbereiche zur Lagerung von Gegenständen (vorzugsweise) zur Aufbewahrung von Gegenständen im Wohnbereich. Dadurch gekennzeichnet, dass die Fächer (1a–1d) durch eine Halterung (zentriert an deren Rückwand befindlich) mit einer (geschlossenen) Kette (3) verbunden sind.
Patent DE-202011105831-U1 (DE)
Title: Förderbandabstreifer mit Vierkanttraverse
IPC: B65G45/16
Filed: 2011-08-11
Abstract: Förderbandabstreifer zur Reinigung des Untergurtes von Förderbändern, der im wesentlichen aus mindestens einer mit einer Hartmetallschneide versehenen und von einer Traverse getragenen Leiste, und die Traverse beidseitig des Gurtbandes in am Traggerüst befestigten Halterungen über Torsionsfederelemente nachgiebig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Vierkantrohr ausgebildete Traverse (3) endseitig in Torsionsfederelementen (9) gelagert ist, und das die Torsionsfederelemente (9) jeweils aufnehmende Gehäuse (11) gegenüber der Halterung (13) verschwenkbar und mittels einer Arretiereinrichtung (20) in der verschwenkten Position festlegbar ausgebildet ist, wobei die Leiste (4) einen die Hartmetallschneide (8) aufnehmenden in Richtung des ankommenden Förderbandes (1) abgewinkelten Abschnitt (8) aufweist.
Patent DE-202011107489-U1 (DE)
Title: Zielsystem
IPC: F41G1/38
Filed: 2011-11-04
Abstract: Zielsystem bestehend aus einem Laser-Entfernungsmesser mit optischer Zielbeobachtung und einem Zielfernrohr mit optischer und/oder elektronischer Zielmarkenanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Laser-Entfernungsmesser als auch das Zielfernrohr mit einem Sender-/Empfängersystem zur bidirektionalen, drahtlosen Datenübertragung ausgestattet sind.
Patent DE-202012003162-U1 (DE)
Title: Gegenstromschwimmanlage
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Düse, insbesondere für eine Gegenstromschwimmanlage oder Massagedüse, mit einem topfförmigen Gehäuse (8) und mindestens einem Düsenkopf (7), der innerhalb des Gehäuses (8) angeordnet ist und frontseitig aus dem Gehäuse (8) herausführt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (8) und der Düse (7) ein Hohlraum (10) gebildet wird, in dem mindestens eine LED (11, 12) angeordnet ist und der von einer Blende (2) frontseitig bereichsweise verschlossen ist.
Patent DE-202012004156-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für eine Leuchte einer Stromschienenanordnung und Stromschienenanordnung
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Adaptervorrichtung (10) für eine zur Speisung von Leuchten (21, 22) vorgesehene, Stromleiter aufweisende Stromschiene (23), mit: einem an der Stromschiene (23) befestigbaren Gehäuse (11); elektrischen Kontaktelementen, die im an der Stromschiene montierten Zustand des Gehäuses (11) die Stromleiter kontaktieren; einem an dem Gehäuse (11) angeordneten ersten Drehring (12), welcher betätigbar ist, das Gehäuse (11) an der Stromschiene (23) durch eine erste Verriegelungseinrichtung (14) zu befestigen; und einem an dem Gehäuse (11) angeordneten zweiten Drehring (13), welcher betätigbar ist, das Gehäuse (11) an der Stromschiene (23) durch eine zweite Verriegelungseinrichtung (15) zu befestigen.
Patent DE-202012004614-U1 (DE)
Title: Vollspannungs-Zahndusche
IPC: A61H13/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Vollspannungs-Zahndusche, umfassend einen Maschinenkörper (1), der eine untere Box (11) und eine obere Box (12) aufweist, wobei die untere Box (11) nach oben offen ist und auf dem Bodenmindestens drei Befestigungsteile (111), mehrere Kühlöffnungen (112) und eine Stütze (114) mit einem horizontalen Durchgangsloch (113) besitzt, wobei die obere Box (12) nach unten offen ist, mit der unteren Box (11) verbunden ist und an der Innenwand zwei Nuten (121) und eine Vollspannungs-Steckbuchse (120) besitzt, wobei die Stirnseite der oberen Box (12) eine Aufnahmeausnehmung (122), ein Positionierloch (123) und mindestens ein Steckloch (124) für eine Düse (125) besitzt, wobei zwischen der Düse (125) und dem Durchgangsloch (113) der unteren Box (113) ein Wasserschlauch (126) vorgesehen ist, eine Pumpe (2), die einen Wassereinlauf (21) und einen Wasserauslauf (22) aufweist und in der unteren Box (11) des Maschinenkörpers (1) angeordnet ist, wobei der Wassereinlauf (21) mit einem Umlenkteil (211) verbunden ist, das...
Patent DE-202012007851-U1 (DE)
Title: Kiteboard Safety Pads (Straps)
IPC: B63B35/79
Filed: 2012-08-18
Abstract: Die Vorrichtung, bestehend aus einem oder mehreren Auftriebskörpern, befestigt auf der Pads-Seite an einem Kiteboard dadurch gekennzeichnet, dass, je nach Kiteboard Größe und Gewicht, das Auftriebsvolumen und Form der Vorrichtung so gewählt ist, dass das Kiteboard sich im Wasser selbständig mit der Pads-Seite nach oben richtet oder zumindest nicht mehr flach, mit der Finnen-Seite nach oben, auf dem Wasser liegt.
Patent DE-202012009616-U1 (DE)
Title: Strand- und Freizeitwagen mit Sonnenschirmhalter in der Tasche.
IPC: A45C9/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Der Strand und Freizeitwagen in der Tasche soll einerseits als stabiler Transportwagen für den Camping und Freizeitbereich zur Verfügung stehen und andererseits in möglichst kleiner Form, in jeden Kofferraum und jeder Wohnung untergebracht werden kann.
Patent DE-202012103869-U1 (DE)
Title: Überdachung als Witterungsschutz von Gegenständen oder für ein Schwimmbad oder dergleichen
IPC: E04H15/64
Filed: 2012-10-09
Abstract: Überdachung (1) als Witterungsschutz von Gegenständen oder für ein Schwimmbad (2) oder dergleichen mit einem Rahmen (3), der an einem Rand (8) eines abzudeckenden Bereichs angeordnet ist und mit einer über dem abzudeckenden Bereich anordnenbaren Abdeckplane (4), die mit dem Rahmen (3) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überdachung (1) eine Stange (5) und zwei beabstandet zueinander an dem Rahmen (3) angeordnete Verankerungselemente (6) zur Aufnahme von einander gegenüberliegenden Endbereichen der Stange (5) aufweist, wobei die mit den Endbereichen in den Verankerungselementen (6) angeordnete Stange (5) den abzudeckenden Bereich abschnittsweise bogenförmig überspannt, wobei die Abdeckplane (4) abschnittsweise an der Stange (5) anliegt, wenn die Abdeckplane (4) über dem abzudeckenden Bereich angeordnet und mindestens abschnittsweise mit dem Rahmen (3) verbunden ist.
Patent DE-202013001432-U1 (DE)
Title: Aufstellhilfe für Masten mit Bodenhülse
IPC: E04H12/22
Filed: 2013-02-14
Abstract: Aufstellhilfe für Masten mit Bodenhülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Masten, beim Aufstellen und Umlegen, unten fest gehalten wird und somit nicht mehr wegrutschen kann.
Patent DE-202013001981-U1 (DE)
Title: Automatisches Dimmen des Abblendlichts beim Rückwärtsfahren
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Sobald der Rückwärtsgang aktiviert ist, wird das Abblendlicht (Tageslicht) automatisch auf 50% gedimmt. Sofern der 1. Gang wieder aktiviert wird schaltet sich automatisch das Abblendlicht (Tageslicht) ein.
Patent DE-202013002765-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaken und Hebevorrichtung
IPC: F16B45/04
Filed: 2013-03-21
Abstract: Sicherheitshaken zum Heben und/oder Senken einer Last, insbesondere zum Einheben eines Bewehrungskorbes in ein Bohrloch im Boden, mit – einem Hakenkörper (12), welcher eine Aufnahmeöffnung (20) für die zu hebende und/oder zu senkende Last umgrenzt, und – einem Sicherungselement (60) zum Sichern der Last in der Aufnahmeöffnung (20) gegen ein unbeabsichtigtes Herausfallen, welches zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Aufnahmeöffnung (20) schlitzartig mit im Wesentlichen ebenen Seitenwänden (22, 24) ausgebildet ist und – dass das Sicherungselement (60) als Sicherungsbolzen ausgeführt ist, welcher vorspannungsfrei und/oder entfernbar an dem Hakenkörper (12) gelagert ist.
Patent DE-202013004296-U1 (DE)
Title: Behältnis mit einem Filter
IPC: B01D35/14
Filed: 2013-05-08
Abstract: Behältnis zur Aufnahme eines Filterelements (1), umfassend ein erstes Gefäß (2) mit einer ersten Öffnung (3) und ein zweites Gefäß (4) mit einer zweiten Öffnung (5), wobei das erste Gefäß (2) und das zweite Gefäß (4) derart mit einander verbunden sind, dass die erste Öffnung (3) und die zweite Öffnung (5) einander zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gefäß (4) eine dritte Öffnung (6) aufweist.
Patent DE-202013005212-U1 (DE)
Title: Apparat zur verbesserten Druckrückgewinnung bei hohem Nabenverhältnis für Radialverdichter (Diffusor)
IPC: F04D29/44
Filed: 2013-06-07
Abstract: Apparat zur verbesserten Druckrückgewinnung bei hohem Nabenverhältnis für Radialverdichter dadurch gekennzeichnet, dass der gedrehte Meridianische Übergang der radialen Keilkanäle in die Mantelfläche des Diffusors geführt werden
Patent DE-202013006278-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Kühlmoduls
IPC: G06F1/20
Filed: 2013-07-08
Abstract: Befestigungsstruktur eines Kühlmoduls, die zur Kühlung einer Wärmeeinheit (2) auf einer Basisplatte (1) dient, umfassend  eine Kühleinheit (3), die auf der Wärmeeinheit (2) angeordnet ist und mindestens an den beiden Seiten jeweils einen Vorsprung (30) bildet, und  eine Positioniergruppe (4), die ein erstes Positionierelement (41) und ein zweites Positionierelement (42) beinhaltet, die sich an den beiden Seiten der Kühleinheit ohne die Vorsprünge (30) befinden, wobei an den beiden Enden des erstes Positionierelements (41) jeweils ein Trageelement (5) vorgesehen ist, wobei ein Ende des Trageelements (5) mit dem ersten Positionierelement (41) gelenkig verbunden ist, wobei das andere Ende des Trageelements (5) an dem zweiten Positionierelement (42) haken kann, wobei die Trageelemente (5) jeweils mit einem Halteelement (6) versehen sind, das den Vorsprung (30) festhält, wodurch die Kühleinheit (3) auf den Trageelementen (4) befestigt ist.
Patent DE-202013006555-U1 (DE)
Title: Bewegliches Anzeigeelement am Heckfenster eines PKW/Bus
IPC: B60Q9/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Anzeigeelement mit wenigstens einem an der Glasscheibe sichtbar befestigten Träger – ein mit dem Trägerverbundenem Federelement und – dem Anzeigeelement, welches mit dem Federelement verbunden ist.
Patent DE-202013007380-U1 (DE)
Title: Stauraummodul, Podestmodul und modulares Bodenunterbausystem
IPC: E04F19/08
Filed: 2013-08-20
Abstract: Stauraummodul (1) für ein modulares, eine Mehrzahl von Stauraummodulen (1) aufweisendes Bodenunterbausystem zum Schaffen zusätzlichen Stauraums (6) unterhalb einer begehbaren Bodenfläche, mit einem rahmenartigen Unterbauelement (2), mit einem oberseitigen Belagelement (4) zur Bildung einer begehbaren Bodenfläche und, vorzugsweise, mit einem mit dem Unterbauelement (2) verbundenen Bodenelement (3), wobei das Unterbauelement (2) ausgebildet ist, um mit dem Bodenelement (3) oder mit einem Untergrund (28) einen nach unten und zu den Seiten hin geschlossenen Stauraum (6) zu bilden, und wobei der Stauraum (6) durch Absenken des Belagelementes (4) auf das Unterbauelement (2) nach oben hin verschließbar ist.
Patent DE-202013100159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für gefrorene Süßwaren
IPC: A23G9/26
Filed: 2013-01-11
Abstract: Formvorrichtung für gefrorene Süßware, aufweisend a. einen Formkörper, der aus einem biegsamen Material hergestellt ist, um eine gefrorene Süßware aus der Form freizugeben, wobei der Formkörper eine biegsame Seitenwand hat, die ein hohles Inneres mit einer Einlass-/Auslassöffnung bildet, b. eine Abdeckung für die Einlass-/Auslassöffnung, wobei die Abdeckung ein Element mit Flanschen mit zwei entgegen gesetzten Seiten hat und das bemessen und geformt ist, um auf die Form zu passen und die Öffnung abzudecken, c. einen Stiel, der ein handgehaltenes Element bildet, das sich von den Seiten des Elements mit Flanschen erstreckt, und d. einen Halterungsvorsprung, der sich von der entgegengesetzten Seite des Elements mit Flanschen erstreckt, um sich in das Innere der Form zu erstrecken, wenn die Abdeckung angebracht ist und die Öffnung abdeckt.
Patent DE-202013104990-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: H01L23/467
Filed: 2013-11-06
Abstract: Kühlkörper (2) für mindestens ein zu kühlendes Bauelement (1), insbesondere ein Halbleiterbauelement, aufweisend eine Grundplatte (3) mit einer Bauelementfläche (31), auf der das mindestens eine zu kühlende Bauelement (1) befestigbar ist, und einer umseitigen Kühlkörperfläche (32) sowie mehrere Kühlluftkanäle (6, 7) bildende Kühlrippen (4, 5), die mit jeweiligen ersten Enden (41, 51) an der Kühlkörperfläche (32) der Grundplatte (3) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlrippen (4, 5) in Kühlluftströmungsrichtung (x) wenigstens drei ineinander übergehende Kühlluftkanalbereiche (43, 44, 45, 53, 54, 55) bilden, wobei in einem Kühllufteintrittsbereich (43, 53) nebeneinander angeordnete Kühlrippen (4, 5) teilflächig aneinander liegend zumindest der Grundplatte (3) nahe erste Kühlluftkanäle (6) mit einer Breite (b1) und einer Höhe (h1) ausbilden, wobei in einem sich anschließenden ersten Übergangsbereich (44, 54) die Kühlrippen (4, 5) so geformt sind, dass sich die Höhe (h) der Kühlluftkanäle (6, 7) vergrößert, während sich die Breite (b) der Kühlluftkanäle (6, 7) verkleinert, wobei in einem sich anschließenden Endbereich (45, 55), in dem eine maximale Kanalhöhe (h6max, h7max) und eine minimale Breite (bmin) der Kühlluftkanäle (6, 7) erreicht ist, die Kühlrippen (4, 5) beidseitig vollflächig von Kühlluft umströmbar sind.
Patent DE-202014003395-U1 (DE)
Title: Ligatur (Blattschraube) für Holzblasinstrumente (Saxophon/Klarinette)
IPC: G10D7/06
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Blattschraube für Holzblasinstrumente ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Metallgliedern aus Edelstahl besteht, die durch einen Federmechanismus zusammengehalten werden. Der Federmechanismus bewirkt, dass die Metallglieder Mundstück und Rohrblatt fest umschließen, ohne das Rohrblatt in seiner Schwingungsfähigkeit zu sehr einzuschränken.
Patent DE-202014005381-U1 (DE)
Title: Orthese
IPC: A61F5/03
Filed: 2014-07-01
Abstract: Orthese mit einem Mittel zur Skoliosekorrektur (2a, 2b, 2c), gekennzeichnet durch ein Mittel zur sagittalen Aufrichtung des Beckens (6; 14).
Patent DE-202014008258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen und Ablegen von Glasvorformlingen
IPC: C03B9/193
Filed: 2014-04-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Pressen von Glasvorformlingen (3) und Ablegen der Glasvorformlinge (3) in eine Blasmaschine, aufweisend: einen ersten Stempel (11), welcher zwischen einem Glaspostenaufnahmebereich und einem ersten Vorformling-Pressbereich hin und her bewegbar ist; einen zweiten Stempel (12), welcher zwischen dem Glaspostenaufnahmebereich und einem zweiten Vorformling-Pressbereich hin und her bewegbar ist; eine erste Pressform (11'), die dem ersten Stempel (11) zugeordnet ist und zwischen dem ersten Vorformling-Pressbereich und einem Vorformling-Ablegebereich hin und her bewegbar ist; eine zweite Pressform (12'), die dem zweiten Stempel (12) zugeordnet ist und zwischen dem zweiten Vorformling-Pressbereich und dem Vorformling-Ablegebereich hin und her bewegbar ist; wobei die jeweiligen Stempel (11, 12) mit den jeweiligen zugeordneten Pressformen (11', 12') in den jeweiligen Vorformling-Pressbereichen derart zusammenwirken können, dass ein im Glaspostenaufnahmebereich von einem der jeweiligen Stempel (11, 12) aufgenommener Glasposten (37) zu einem Glasvorformling (3) umgeformt wird und von der zugeordneten Pressform (11', 12') aufgenommen wird; wobei die Vorrichtung (1) derart konfiguriert ist, dass nach dem Zusammenwirken des jeweiligen Stempels (11, 12) mit der zugeordneten Pressform (11', 12') der jeweilige Stempel (11, 12) zurück zum Glaspostenaufnahmebereich bewegt wird, während die jeweilige Pressform (11', 12') zum Vorformling-Ablegebereich bewegt wird, um dort den Glasvorformling (3) in die Blasmaschine abzulegen.
Patent DE-202014101226-U1 (DE)
Title: Verbinder für rohrförmige Bauteile
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Verbinder (10, 30) für rohrförmige Bauteile, mit mindestens zwei Klemmbacken (11, 12, 21, 22; 31, 32), die ein rohrförmiges Bauteil umgreifen und zwischen denen an einer Seite ein Schlitz (13, 23, 33) vorgesehen ist, und an den Klemmbacken (11, 12, 21, 22; 31, 32) ein Spannelement (16, 26) zum Verspannen der Klemmbacken (11, 12, 21, 22; 31, 32) und Festlegung des rohrförmigen Bauteils vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Klemmbacken (11, 12, 21, 22; 31, 32) eine Hülse (17) vorgesehen ist, die in axiale Richtung an den Klemmbacken (11, 12, 21, 22; 31, 32) gesichert gehalten ist.
Patent DE-202014101564-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Fugenabdichtungselement
IPC: E04B1/68
Filed: 2014-04-02
Abstract: Befestigungselement für ein Fugenabdichtungselement zum Abdichten zwischen zwei Betonierabschnitten, mit einem Trägerelement (12), mit zumindest einem ersten und einem zweiten an dem Trägerelement (12) angeordneten Befestigungsfuß (14, 15), wobei zumindest der erste und der zweite Befestigungsfuß (14, 15) in entgegen gesetzter Richtung zueinander ausgerichtet sind und jeweils einen Befestigungsabschnitt (16) zur Auflage auf einer Bewehrung aufweisen und das Trägerelement (12) durch die Befestigungsabschnitte (16) in vertikaler Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202014102487-U1 (DE)
Title: Modulare Konstruktionsbaugruppe
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Modulare Konstruktionsbaugruppe, umfassend: – mehrere erste Gelenkelemente, die jeweils einen blockartigen Grundkörper und zumindest ein Zapfenteil, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem quadratischen Zylinderzapfen und einem kreisförmigen Zylinderzapfen, aufweisen, wobei in dem blockartigen Grundkörper zumindest eine ebene Oberfläche ausgebildet ist und sich das Zapfenteil im Wesentlichen senkrecht von einer ebenen Oberfläche des blockartigen Grundkörpers nach außen erstreckt, – mehrere zweite Gelenkelemente, die jeweils zwei Zapfenteile, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem quadratischen Zylinderzapfen und einem kreisförmigen Zylinderzapfen, aufweisen, wobei die beiden Zapfenteile miteinander verbunden sind, und – mehrere Balkenelemente, die jeweils einen langgestreckten Grundkörper und zwei Paare von Klemmarmen, die sich an beiden Enden des langgestreckten Grundkörpers befinden, aufweisen, wobei sowohl der langgestreckte Grundkörper als auch die Klemmarme aus einem elastischen Werkstoff angefertigt sind, wobei – in der Längenrichtung des Balkenelements die Klemmarme jeweils einen-förmigen Querschnitt besitzen, – zwischen jeweils zwei zu einem Paar gruppierten Klemmarmen ein Klemmraum definiert ist, der mit einer quadratischen Öffnung versehen ist und zum Einklemmen eines quadratischen Zylinderzapfens dient, – in dem langgestreckten Grundkörper in voreingestellten Abständen zumindest ein Paar Durchgangslöcher ausgebildet ist, welche jeweils zwei gegenüberliegende Seitenflächen des langgestreckten Grundkörpers durchdringen und sich im Wesentlichen senkrecht zueinander kreuzen, – die Durchgangslöcher jeweils zum Verrasten mit einem kreisförmigen Zylinderzapfen dienen.
Patent DE-202014104119-U1 (DE)
Title: Fluidleitende Verbindungsanordnung sowie Klemmring
IPC: F16L19/065
Filed: 2014-09-03
Abstract: Fluidleitende Verbindungsanordnung zwischen einem Rohrabschnitt (21) mit gleichmäßigem Außendurchmesser (23) und einem Anschlussbauteil (1) mit einem ein Innengewinde (10) aufweisenden Kanal (2), in welchen der Rohrabschnitt (21) zumindest teilweise einführbar ist, umfassend einen Klemmring (12) und einen Schraubkörper (24), welcher ein mit dem Innengewinde (10) in Eingriff bringbares Außengewinde (28) besitzt, wobei der Klemmring (12) sowie der Schraubkörper (24) um den Rohrabschnitt (21) herum anordenbar sind und der Klemmring (12) durch Verschrauben des Schraubkörpers (24) mit dem Anschlussbauteil (1) gegenüber dem Rohrabschnitt (21) verspannbar ist, gekennzeichnet durch einen in dem Kanal (2) angeordneten und zur umfangsseitigen Abdichtung des Rohrabschnitts (21) gegenüber dem Anschlussbauteil (1) vorgesehenen Dichtring (11), wobei der Klemmring (12) ein mit dem Innengewinde (10) in Eingriff bringbares Außengewinde (13) besitzt und dazu ausgebildet ist, um in seinem in den Kanal (2) eingeschraubten Zustand den Dichtring (11) in einer Längsrichtung (x) des Kanals (2) innerhalb des Anschlussbauteils (1) festzulegen.
Patent DE-202014104667-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: A01B21/08
Filed: 2014-09-29
Abstract: Schneidvorrichtung (1; 14; 16) zum Zerkleinern von Ernterückständen mit mehreren um mindestens eine im wesentlichen horizontal verlaufenden Drehachse (3; 20, 21) drehbar angeordneten Messerhalterungen (4a–f; 18a–f, 19a–f; 36a–f) und einer Vielzahl von daran angeordneten Schneidmessern (6a–f; 22a–f, 23a–f; 37a–f), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidmesser (6a–f; 22a–f, 23a–f; 37a–f) in Schneidwinkeln (α) angeordnet sind, die schräg zu einer senkrecht auf der Drehachse (3; 20, 21) verlaufenden Ebene verlaufen.
Patent DE-202015000570-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einem Lichtleiter
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-01-24
Abstract: Leuchte (1) eines Kraftfahrzeugs zum Aussenden von Licht in eine Hauptabstrahlrichtung (2) zur Realisierung einer vorgegebenen Lichtfunktion mit einer vorgegebenen Lichtverteilung, die Leuchte (1) umfassend eine Lichtquelle (3) und einen Lichtleiter (4, 11, 15, 21, 22, 26), in den die Lichtquelle (3) über eine Lichteintrittsfläche (5) des Lichtleiters (4, 11, 15, 21, 22, 26) Licht einkoppelt und der das eingekoppelte Licht mittels Totalreflexion in seinem Inneren weiterleitet bis das Licht über eine Lichtaustrittsfläche (6) des Lichtleiters (4, 11, 15, 21, 22, 26) in einer Lichtaustrittsrichtung (7) aus dem Lichtleiter (4, 11, 15, 21, 22, 26) austritt, wobei im Strahlengang des aus dem Lichtleiter (4, 11, 15, 21, 22, 26) austretenden Lichts ein separat von dem Lichtleiter (4, 11, 15, 21, 22, 26) ausgebildetes, transparentes weiteres Bauteil (8, 28, 42', 42'') angeordnet ist, durch welches zumindest ein Teil des austretenden Lichts hindurchtritt und das zumindest teilweise zur Realisierung einer von außerhalb der Leuchte (1) wahrnehmbaren Form und Oberflächenbeschaffenheit der Leuchte (1) und/oder zur Realisierung der vorgegebenen Lichtfunktion der Leuchte (1) mit der vorgegebenen Lichtverteilung beiträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das transparente weitere Bauteil (8, 28, 42', 42'') mindestens einen ersten Teilbereich (8') aufweist, durch den aus einem ersten Teil (6') der Lichtaustrittsfläche (6) des Lichtleiters (4, 11, 15, 21, 22, 26) austretendes Licht hindurchdringt, wobei das hindurchdringende Licht zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtfunktion und/oder zur Realisierung der vorgegebenen Lichtverteilung beiträgt, und dass das transparente weitere Bauteil (8, 28, 42', 42'') mindestens einen weiteren Teilbereich (8'') aufweist, durch den kein aus dem Lichtleiter (4, 11, 15, 21, 22, 26) austretendes Licht hindurchtritt oder durch den aus einem anderen Teil (6'') der Lichtaustrittsfläche (6) des Lichtleiters (4, 11, 15, 21, 22, 26) austretendes Licht hindurchtritt, aber nicht zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtfunktion oder zur Realisierung der vorgegebenen Lichtverteilung beiträgt.