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Patent DE-102013205214-B4 (DE)
Title: Mikromechanische oder Mikroelektromechanische Vorrichtung für eine Projektionsbelichtungsanlage sowie Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: STAICU ADRIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-03-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Mikromechanische oder mikroelektromechanische Vorrichtung für eine Projektionsbelichtungsanlage, eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage, mit mindestens einem mikromechanischen oder mikroelektromechanischen Element (2, 3; 11, 12, 13), mit einer Temperiereinrichtung, die eine Gaszufuhr (7, 17) und eine Gasabsaugung (8, 18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine mikromechanische oder mikroelektromechanische Element in einem Gehäuse (14) gekapselt ist, welches eine Gaszuleitung (17) und eine Gasableitung (18) sowie mindestens ein Fenster (15) für das Arbeitslicht der Projektionsbelichtungsanlage aufweist.
Patent DE-102013205509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwickeln eines Kabelbaums
Inventor: EINERT MARTIN
IPC: H01B13/26
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Umwickeln eines Kabelbaums (105) mit einem Band (110), das in einem Bandspeicher (120) vorgehalten ist, wobei die Vorrichtung (100) folgende Elemente aufweist:- eine erste (130) und eine zweite Halteeinrichtung (135) für den Bandspeicher (120),- wobei die Halteeinrichtungen (130, 135) jeweils auf einem Kreisbogen um eine Erstreckungsachse (140) des Kabelbaums (105) herum beweglich sind,- wobei jede Halteeinrichtung (130, 135) dazu eingerichtet ist, den Bandspeicher (120) teilweise um die Erstreckungsachse (140) herum zu bewegen und dann an die jeweils andere Halteeinrichtung (135, 130) zu übergeben,- so dass der Bandspeicher (120) mittels einer Bewegung der ersten Halteeinrichtung (130), gefolgt von einer Bewegung der zweiten Halteeinrichtung (135) insgesamt um einen Vollkreis um den Kabelbaum (105) herum bewegbar ist, gekennzeichnet durch- eine bewegliche Schiene (155), gegenüber der die Halteeinrichtungen (130, 135) gelagert sind,- wobei die Halteeinrichtungen (130, 135) als Bogenelemente ausgeführt sind, die entlang der Kreisbögen beweglich sind.
Patent DE-102013212744-B4 (DE)
Title: Düsenaufnahme, Düsenwechsler und Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: TWEITMANN MATHIAS
IPC: B23Q3/155
Filed: 2013-06-28
Granted: 2016-06-16
Abstract: Düsenaufnahme (1) für einen Düsenwechsler (20) zur Montage und/oder zur Demontage von Düsen (2) an einem Bearbeitungskopf (29) einer Laserbearbeitungsmaschine (27), umfassend:  ein Düsenlagerelement (3) zur Lagerung mindestens einer Düse (2),  ein lösbar mit dem Düsenlagerelement (3) verbundenes Kupplungselement (4) zur Befestigung der Düsenaufnahme (1) an dem Düsenwechsler (20), sowie eine Verriegelungseinrichtung (5) mit mindestens einem Verriegelungselement (6) und einem im Inneren des Düsenlagerelements (3) angeordneten Betätigungselement (7) zur Betätigung des Verriegelungselements (6),  wobei das Betätigungselement (7) zum Lösen der Verbindung zwischen dem Düsenlagerelement (3) und dem Kupplungselement (4) von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102013218323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lagebestimmung einer Gewebeoberfläche
Inventor: DENNERLEIN FRANK
IPC: G06T15/04
Filed: 2013-09-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Lagebestimmung einer Gewebeoberfläche, umfassend – Durchführung zumindest einer Röntgenaufnahme von untersuchtem Gewebe, – Identifizieren der Lage von einer für die Haut charakteristischen, durch die Hautporen gebildeten Struktur für einen zu dem Gewebe gehörigen Hautbereich mittels der zumindest einen Röntgenaufnahme, und – Festlegung der Gewebeoberflächenlage nach Maßgabe der identifizierten Lage der für die Haut charakteristischen Struktur.
Patent DE-102014008045-B4 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und Schaltungsanordnung zum Detektieren eines Fehlers auf einem differentiellen Bus
Inventor: TROMBETTI DANIELA
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-05-28
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Fehlers auf einem differentiellen Bus, umfassend:- ein Detektieren eines ersten Signals zwischen Busleitungen des differentiellen Busses,- ein Detektieren eines zweiten Signals zwischen den Busleitungen,- ein Detektieren des Fehlers in dem Fall, dass das erste Signal und das zweite Signal nicht einen gleichen Betrag aufweisen, oder in dem Fall, dass das erste Signal und das zweite Signal nicht annähernd einen gleichen Betrag aufweisen.
Patent DE-102014222610-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung mit einer nicht-wiederaufladbaren galvanischen Zelle und einer wiederaufladbaren galvanischen Zelle
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: H02J7/34
Filed: 2014-11-05
Granted: 2020-04-23
Abstract: Stromversorgungseinrichtung für einen Verbraucher (4), welche eine nicht-wiederaufladbare galvanische Zelle (1), eine wiederaufladbare galvanische Zelle (2) und eine Regeleinheit (3) aufweist, wobeidie nicht-wiederaufladbare galvanische Zelle (1) eine erste Spannung (U1) erzeugt und mit einem Verbraucher (4) elektrisch verbunden ist zur Einspeisung eines ersten Stromes (I1) in den Verbraucher (4);die wiederaufladbare galvanische Zelle (2) eine zweite Spannung (U2) erzeugt und über die Regeleinheit (3) mit dem Verbraucher (4) und der nicht-wiederaufladbaren galvanischen Zelle (1) elektrisch verbunden ist zur Einspeisung eines zweiten Stromes (12') in den Verbraucher (4);die Regeleinheit (3) dazu ausgebildet ist, mindestens ein Regelsignal (S1, S2, S3) zu empfangen und anhand des mindestens einen Regelsignals (S1, S2, S3) die Stärke des zweiten Stromes (I2') derart einzustellen, dass der erste Strom (I1) durch den zweiten Strom (I2') begrenzt wird und einen vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet, so dass der Verbraucher (4) stets sowohl von der nicht-wiederaufladbaren galvanischen Zelle (1) als auch von der wiederaufladbaren galvanischen Zelle (2) mit Strom versorgt wird; unddas mindestens eine Regelsignal (S1, S2, S3) zumindest eine der Größen erste Spannung (U1), zweite Spannung (U2) und erster Strom (I1) repräsentiert.
Patent DE-102015002001-B4 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zur Filtration
IPC: B01D46/00
Filed: 2015-02-20
Granted: 2020-11-05
Abstract: Filterelement (1) mit einer Maschenstruktur (5) mit Poren (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Porengröße bei Einwirkung eines äußeren Drucks reversibel veränderbar ist, wobei Mittel zur selektiven Vorspannung der Maschenstruktur in zumindest einer Richtung vorgesehen sind, um die Filterwirkung anzupassen und/oder die Maschenstruktur (5) für eine Rückspülung zu dehnen.
Patent DE-102015003797-B4 (DE)
Title: Härtemaschine
Inventor: KROETZ HARRY
IPC: C21D1/42
Filed: 2015-03-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Härtemaschine (1) zum induktiven Erwärmen von Werkstücken (2) mittels einer Induktionsspule, mit einer Werkstückhaltevorrichtung, mit einem auf einem Schlitten (6) verfahrbaren Induktor (5), mit einem Schaltschrank (8), einem Wechselrichter und einem Ausgangstransformator (10), wobei der Induktor (5) vom Ausgangstransformator (10) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangstransformator (10) ortsfest angeordnet und über ein Hochstromkabel (9) mit dem Induktor (5) verbunden ist.
Patent DE-102015017297-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung sowie Verbindungsanordnung mit einer solchen Schmelzsicherung
Inventor: LIER IGOR
IPC: H01H85/143
Filed: 2015-07-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Schmelzsicherung (1), insbesondere für den Einsatz für einen Stromverteiler (2) mit einem Anschlussbolzen (3) in Kraftfahrzeugen, umfassend:a. ein erstes elektrisch leitendes Kontaktelement (10) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), welches eine erste Durchtrittsöffnung (13) für einen Anschlussbolzen (3) aufweist;b. ein zweites elektrisch leitendes Kontaktelement (20) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22), welches eine zweite Durchtrittsöffnung (23) für denselben Anschlussbolzen (3) aufweist;c. wobei das Öffnungsmaß der ersten Durchtrittsöffnung (13) kleiner ist als das Öffnungsmaß der zweiten Durchtrittsöffnung (23);d. einen Verbindungssteg (30) der die beiden Kontaktelemente (10, 20) verbindet und der als Schmelzbereich einstückig mit dem ersten und zweiten Kontaktelement (10, 20) ausgebildet ist, wobei die beiden Kontaktelemente (10, 20) parallel unter Bildung eines bestimmungsgemäßen Abstands D zueinander angeordnet sind und zwischen den beiden Kontaktelementen (10, 20) ein Isolierkörper (40) vorgesehen ist,e. die beiden Kontaktelemente (10, 20) jeweils als plattenförmige, rechteckige Kontaktplatten ausgebildet sind,f. der Isolierkörper (40) ein oder mehrere isolierende Verdrehschutzelemente (41) seitlich ausbildet, die über die Oberseite (11) des ersten Kontaktelements (10) und/oder die Unterseite (22) des zweiten Kontaktelements (20) hervorstehen.
Patent DE-102015100385-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Richtkoppler
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03H11/02
Filed: 2015-01-13
Granted: 2023-07-20
Abstract: Schaltung (100, 150, 200, 404), umfassend:eine Stromerfassungsschaltung (102, 152), umfassend einen Stromeingangsanschluss, der mit einem Eingangsport (108) verbunden ist, einen Stromausgangsanschluss, der mit einem Übertragungsport (110) verbunden ist, und einen Stromerfassungsausgangsanschluss, der eingerichtet ist, ein Stromerfassungssignal proportional zu einem Strom bereitzustellen, der zwischen dem Stromeingangsanschluss und dem Stromausgangsanschluss fließt;eine Spannungserfassungsschaltung(104, 154), die einen Spannungseingangsanschluss, der mit dem Übertragungsport (110) verbunden ist, und einen Spannungserfassungsausgangsanschluss umfasst, der eingerichtet ist, ein Spannungserfassungssignal bereitzustellen, das proportional zu einer Spannung am Übertragungsport ist; undeine Kombinationsschaltung (106, 160, 162, 164), die einen ersten Eingang, der mit dem Stromerfassungsausgangsanschluss verbunden ist, einen zweiten Eingang, der mit dem Spannungserfassungsausgangsanschluss verbunden ist, und einen kombinierten Ausgangsknoten, der mit einem Ausgangsport (112) verbunden ist, aufweist, wobei die Schaltung (100, 150, 200), insbesondere die Kombinationsschaltung (106), eingerichtet ist, basierend auf einer Amplitudendifferenz und einer Phasendifferenz zwischen dem Spannungserfassungsausgangsanschluss und dem Stromerfassungsausgangsanschluss ein Maß an elektromagnetischer Leistung anzuzeigen, die sich zwischen dem Eingangsport (108) und dem Übertragungsport (110) fortpflanzt, wobei die Stromerfassungsschaltung (102, 152) einen magnetischen Transformator (120), der eine erste, zwischen den Stromeingangsanschluss und den Stromausgangsanschluss geschaltete Wicklung und eine zweite, zwischen einen ersten Referenzknoten und den Stromerfassungsausgangsanschluss geschaltete Wicklung umfasst, undferner umfassend einen Schalter (156), der zwischen den Stromerfassungsausgangsanschluss und die zweite Wicklung geschaltet ist.
Patent DE-102015111324-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SINN WALTHER
IPC: F16K1/32
Filed: 2015-07-13
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine insbesondere eine Abgas-Ventilvorrichtung. Über ein bewegbares Ventilglied kann Abgas von einer Abgaszuführöffnung (20) der Ventilvorrichtung zu einer Abgasabführöffnung (22) zugeführt werden. Die Ventilvorrichtung (10) weist eine Abschirmvorrichtung (26) auf zum Abschirmen eines mit Abgasen beaufschlagten Raums (24) gegenüber dem Führungslager (28). Diese Abschirmvorrichtung (26) ist als Hülse ausgebildet, die den Ventilschaft (16) umgibt. Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (30) der Hülse (26) entlang ihres Umfangs eine Vielzahl federnder Zungen (32a bis 32e) aufweist, die einseitig aufgehängt sind und in Richtung des axialen Teils (26a) der Hülse (26), das am Ventilschaft (16) anliegt, frei austragen. Hierbei liegen die Spitzen (34a bis 34e) der Zungen (32a bis 32e) entlang seines Umfangs am Ventilschaft (16) an.
Patent DE-102015118125-B4 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät und Anordnung mit einem Rohr und dem thermischen Durchflussmessgerät
Inventor: GRÜN ALEXANDER
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-10-23
Granted: 2022-11-03
Abstract: Thermisches Durchflussmessgerät umfassend einen Sensor mit einem metallischen Sensorgehäuse (1, 21, 31), welches einen Hohlkörper (2, 32) zum Anschluss an eine Einsteckvorrichtung und/oder eine Rohrwandung und eine Längsachse (A) des Sensorgehäuses (1, 21, 31) aufweist, wobei der Hohlkörper (2, 32) eine Grundfläche (11, 32a) aufweist;wobei das Sensorgehäuse (1, 21, 31) zumindest eine erste und eine zweite Stifthülse (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) aufweist, welche ausgehend von der Grundfläche (11, 32a) hervorstehen,wobei in einer ersten der beiden Stifthülsen (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) ein erster Heizer und in einer zweiten der beiden Stifthülsen (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) ein Temperatursensor zur Ermittlung einer Mediumstemperatur vorgesehen ist;dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (1, 21, 31) einen Bügel (6, 24, 34) mit zwei länglichen Elementen (24a, 24b, 35) und einem bogenförmigen Verbindungselement (36) aufweist, welches Verbindungselement (36) die beiden länglichen Elemente (24a, 24b, 35) miteinander verbindet und welches die beiden Stifthülsen (3a, 3b, 23a, 23b, 33a, 33b) überbrückt und wobei der Bügel (6, 24, 34) gemeinsam mit dem Hohlkörper (2, 32) einen Freiraum (40, 53) einfasst,wobei am Bügel (6, 24, 34), insbesondere am Verbindungselement (36), ein Vorsprung (38, 39, 51, 52) angeordnet ist, welcher aus der Kontur des Bügels (6, 24, 34) in den Freiraum (40, 53) hineinragt.
Patent DE-102015122729-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren eines Chipkartenhalbzeugs
Inventor: FERBER ALEXANDER
IPC: G01N21/95
Filed: 2015-12-23
Granted: 2018-09-13
Abstract: Inspektionsvorrichtung (100) zum Verifizieren eines Halbzeugs (101) zum Herstellen einer Chipkarte mit einer durch eine Kante (103a) begrenzten Aussparung zur Aufnahme eines elektronischen Schaltkreises (104) mit:einer Beleuchtungsquelle (105), welche ausgebildet ist, das Halbzeug (101) mit Licht einer vorbestimmten Wellenlänge zu beleuchten;einer Bildkamera (107), welche ausgebildet ist, eine Bildaufnahme des beleuchteten Halbzeugs (101) mit der durch die Kante (103a) begrenzten Aussparung zu erfassen; undeinem Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, mittels eines Laplace-Filters einen Verlauf der Kante (103a) in der Bildaufnahme als einen umlaufenden Bereich zu erfassen und das Halbzeug (101) auf der Grundlage des erfassten Verlaufs der Kante (103a) zu verifizieren.
Patent DE-102015200852-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem mit Pumpe
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16J10/02
Filed: 2015-01-20
Granted: 2017-01-05
Abstract: Hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem (1) für eine Kupplung, insbesondere für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kupplungsbetätigungssystem (1) eine Kolben-Zylindereinheit (2) zur Betätigung der Kupplung, und eine Pumpe (10) mit wenigstens einem in einem Pumpenzylinder (21) aufgenommenen Pumpenkolben (20) zur Förderung von Hydraulikmedium zur Kolben-Zylindereinheit (2) aufweist, wobei zwischen dem Pumpenkolben (20) und dem Pumpenzylinder (21) ein Dichtmittel (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (22) derart ausgebildet ist, dass durch Haftreibung zwischen Dichtmittel (22) und Pumpenkolben (20) bzw. zwischen Dichtmittel (22) und Pumpenzylinder (21) eine resultierende Haltekraft erzeugt wird, die einer Rückstellkraft der Kupplung entgegenwirkt und größer oder gleich dieser Rückstellkraft ist.
Patent DE-102015218146-B4 (DE)
Title: Auslageeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Auslageeinrichtung
Inventor: BELLMANN JENS
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Auslageeinrichtung (03), welche im Transportpfad von durch ein Fördersystem (21) geförderter Bogen (B) eine in Transportrichtung (T) letzte Abgabestation (11) und wenigstens eine der letzten Abgabestation (II) im Transportpfad vorgeordnete, stromaufwärtige Abgabestation (I) umfasst, wobei der stromaufwärtigen Abgabestation (I) im Transportpfad eine Bremseinrichtung (48) zugeordnet ist, und dass die Bremseinrichtung (48) selbst oder zumindest eine mit dem Bedruckstoffbogen (B) in Wirkkontakt tretende Wirkfläche (112) der Bremseinrichtung (48) der stromaufwärtigen Abgabestation (I) zur Ablage von Bogen (B) einer ersten Formatlänge (LB) in eine in Transportrichtung (T) betrachtet erste Position (P1(48); P1(47.4)) und zur Ablage von Bogen (B') zumindest einer zweiten, gegenüber der ersten Formatlänge (LB) kleineren Formatlänge (LB') in eine in Transportrichtung (T) betrachtet weiter stromabwärts liegende zweite Position (P2(48); P2(47.4); PS(48); PS(47.4)) verlagerbar ist, wobei zur Verlagerung der Bremseinrichtung (48) oder zumindest deren Wirkfläche (112) und/oder zumindest des stromabwärtigen Endes des wirklängenveränderlichen Bogenleitelementes (47.4) der stromaufwärtigen Abgabestation (I) ein Antriebsmittel (63) vorgesehen ist, und wobei das die Bremseinrichtung (48) oder zumindest deren Wirkfläche (112) verlagernde Antriebsmittel (63) mit einem Steuerungsmittel (S63) in Signalverbindung steht, welche die Bremseinrichtung (48) oder deren Wirkfläche (112) der stromaufwärtigen Abgabestation (I) in Abhängigkeit von der Betriebsweise der Auslageeinrichtung (03) wahlweise in einer ersten Betriebsweise, in welcher ein Bogen (B) über die stromaufwärtige Abgabestation (I) hinweggerführt und in der letzten Abgabestation (II) abgelegt wird, in Abhängigkeit von einer aktuellen, d. h. abzulegenden Formatlänge (LB; LB') positioniert und für einen Betrieb in zweiter Betriebsweise an eine fest definierte, den über die stromaufwärtige Abgabestation (I) zu überführenden Bogen (B) abstützende Stützposition (P2(48); P2(47.4); PS(48); PS(47.4)) verlagert, welche sich an einem Ort stromabwärts der Position (P1(48); P1(47.4)) befindet, die für die aktuell in der Auslageeinrichtung (03) auszulegende Formatlänge (LB) in erster Betriebsweise vorzusehen ist.
Patent DE-102015220228-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Absicherung einer erstmaligen Kontaktaufnahme eines Mobilgeräts mit einem Gerät
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: H04W60/04
Filed: 2015-10-16
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Absicherung einer erstmaligen Kontaktaufnahme eines Mobilgeräts (12) mit einem Gerät (14), wobei das Gerät (14) mit einem durch eine Vertrauensinstanz (16) eingebrachten symmetrischen Schlüssel (48) versehen ist, mit den Schritten:
 - Einbringen des symmetrischen Schlüssels (48) durch die Vertrauensinstanz (16) in das Mobilgerät (12);
 - Durchführen eines Schlüsselaustauschverfahrens (49) bei der Kontaktaufnahme mit dem Ergebnis eines gemeinsamen Schlüssels (56) in dem Mobilgerät (12) und in dem Gerät (14);
 - Erzeugen einer ersten Signatur (60a) mit dem symmetrischen Schlüssel (48) über den gemeinsamen Schlüssel (56) in dem Mobilgerät (12);
 - Erzeugen einer zweiten Signatur (60b) mit dem symmetrischen Schlüssel (48) über den gemeinsamen Schlüssel (56) in dem Gerät (14);
 - Übertragen der ersten Signatur (60a) in das Gerät (14) und der zweiten Signatur (60b) in das Mobilgerät (12);
 - Authentifizieren des Geräts (14) durch kryptographische Verifizierung der zweiten Signatur (60b) mit dem symmetrischen Schlüssel (48) in dem Mobilgerät (12);
 - Authentifizieren des Mobilgeräts (12) durch kryptographische Verifizierung der ersten Signatur (60a) mit dem symmetrischen Schlüssel (48) in dem Gerät (14); und
 - Weiterführen der Kontaktaufnahme bei gegenseitiger erfolgreicher Authentifizierung (164) oder Abbruch der Kontaktaufnahme, wenn zumindest eine Authentifizierung fehlgeschlagen ist (166).
Patent DE-102016006668-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzsystem für ein ein-, drei- oder mehrphasiges Stromversorgungsnetz
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-05-31
Granted: 2018-09-27
Abstract: Überspannungsschutzsystem für ein einphasiges Stromversorgungsnetz, bestehend aus zwei parallel geschalteten, jeweils getriggerten Funkenstrecken (FS1; FS2), wobei die Funkenstrecken (FS1; FS2) zwei Hauptelektroden und eine Zündelektrode aufweisen, welche über eine Ansteuerung (A; B) mit einer der Hauptelektroden in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass für ein gezieltes, bedarfsweises Zuschalten einer (FS2) der parallel geschalteten Funkenstrecken (FS1; FS2) die Zündelektroden der Funkenstrecken (FS1; FS2) über ein spannungsabhängiges Schaltelement (C) verbunden sind, derart, dass die weitere Funkenstrecke (FS2) dann zündet, wenn der Ansprechwert aus der Reihenschaltung aus spannungsabhängigem Schaltelement (C) und der Zündstrecke (U4) der Zündelektrode der weiteren Funkenstrecke (FS2) erreicht ist.
Patent DE-102016102283-B4 (DE)
Title: Kartendatenbearbeitungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIZOGUCHI MASATO
IPC: G06F16/29
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kartendatenbearbeitungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Kartendatenbearbeitungsvorrichtung aufweist:eine Kartendatenbank, die erste Kartendaten einer Straße aufweist, auf der das Fahrzeug fährt;ein Kartendatenberechnungsmodul, das zweite Kartendaten der Straße auf der Basis einer Außenumgebung des Fahrzeugs und eines Fahrzustands des Fahrzeugs berechnet;ein Aktualisierungsdatenberechnungsmodul, das Aktualisierungsdaten zum Aktualisieren der Kartendatenbank auf der Basis einer Zuverlässigkeit der zweiten Kartendaten berechnet; wobei die Zuverlässigkeit der zweiten Kartendaten gesetzt wird in Abhängigkeit von einem Erkennungszustand der Außenumgebung durch eine Informationen über die Außenumgebung akquirierende Vorrichtung, mit der das Fahrzeug versehen ist, einem Fahrzeugverhalten, detektiert von einem bordeigenen Sensor, und einem Empfangszustand von GPS-Signalen, die von dem Fahrzeug empfangen werden;ein Aktualisierungsbestimmungsmodul, das die ersten Kartendaten mit den Aktualisierungsdaten vergleicht und bestimmt, wenn ein Fehler zwischen den ersten Kartendaten und den Aktualisierungsdaten größer als oder gleich einem Bestimmungswert ist, ob die ersten Kartendaten mit den Aktualisierungsdaten zu aktualisieren sind, auf der Basis des Produkts aus der Zuverlässigkeit und einer Häufigkeit der Diskrepanz,in der der Fehler größer als oder gleich dem Bestimmungswert ist; undein Datenbearbeitungsmodul, das einen Prozess zum Aktualisieren der Kartendatenbank gemäß einem Bestimmungsergebnis durch das Aktualisierungsbestimmungsmodul ausführt.
Patent DE-102016103385-B4 (DE)
Title: Abwasseraufbereitungsanlagenausrüstung
Inventor: BISCHOF RUDOLF
IPC: B65G69/04
Filed: 2016-02-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Abwasseraufbereitungsanlagenausrüstung (10), bei der zu entsorgendes Schüttgut (52) anfällt, umfassend eine Schüttgutfördervorrichtung (30) zum Fördern des Schüttguts (52) von einer Schüttgutquelle zu einer Abwurfstelle (34), wobei die Schüttgutfördervorrichtung (30) ein Schüttguttransportrohr (22) oder einen Schüttguttransportkanal zum Fördern des Schüttguts (52) und eine Abwurfvorrichtung (28) zum Abwerfen des von dem Schüttguttransportrohr (22) oder dem Schüttguttransportkanal gelieferten Schüttguts (52) in ein Transportbehältnis (24) aufweist, wobei die Abwurfvorrichtung (28) mit einer Transportstrecke (32) zum Transportieren des Schüttguts (52) zu einer Abwurfstelle (34) oberhalb des Transportbehältnisses (24) und einer Abwurfstellenverlagerungseinrichtung (36) zur Verlagerung der Abwurfstelle (34) versehen ist, wobei die Abwurfstellenverlagerungseinrichtung (36) einen beweglich angelenkten Transportstreckenbereich, der eine sich in Transportrichtung, in der das Schüttgut (52) über den Transportstreckenbereich transportiert wird, erstreckende Öffnung (50) aufweist und an dem die Abwurfstelle (34) ausgebildet ist, und eine Bewegungseinrichtung zur Bewegung des Transportstreckenbereichs umfasst, wobei die Bewegungseinrichtung (42) eine Dreheinrichtung (44) zum Drehen des Transportstreckenbereichs ist und wobei die Dreheinrichtung (44) zur Drehung des Transportstreckenbereichs um eine sich zumindest mit einer Richtungskomponente in der Transportrichtung erstreckende Drehachse (46) ausgebildet ist.