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Patent DE-102020107518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Endes eines Reinigungsprozesses der Prozesskammer eines MOCVD-Reaktors
Inventor: HAHN UTZ HERWIG
IPC: C23C16/54
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von parasitären Abscheidungen von Oberflächen einer Prozesskammer (6) eines CVD-Reaktors, insbesondere eines MOCVD-Reaktors. Ein Suszeptor (2) des CVD-Reaktors wird von einer Heizeinrichtung (5) beheizt, wobei der Suszeptor (2) auf eine vorgegebene Temperatur (T) geregelt oder mit einer konstanten Heizleistung beheizt wird. Währenddessen wird ein Ätzgas in die aufgeheizte Prozesskammer (6) eingespeist. Es wird eine thermische Antwort zumindest eines Objektes (2, 3, 7, 8,11) beobachtet, wobei die thermische Antwort insbesondere die Temperatur (T) einer von der Prozesskammer (6) abgewandten Breitseite einer Prozesskammerdecke (7) ist. Die parasitären Abscheidungen beeinflussen die Emissivität der Oberfläche der Prozesskammerdecke (7), die die Temperaturverteilung im Bereich der Prozesskammer (6) beeinflusst. Das Einspeisen des Ätzgases wird beendet, wenn die sich aufgrund der beim Reinigen ändernden Emissivität der Oberfläche ändernden Temperatur (T) einen Vergleichswert (Tv) erreicht.
Patent DE-102020110758-A1 (DE)
Title: Maschinenmanagementsystem und Verfahren zum Konfigurieren einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine sowie landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: KÖBLER MANFRED
IPC: A01C7/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenmanagementsystem (100) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), vorzugsweise für eine Reiheneinheiten (12) umfassende landwirtschaftliche Verteilmaschine zur Verteilung von landwirtschaftlichem Verteilgut, mit einer Mehrzahl von, insbesondere eine Verteilung von landwirtschaftlichem Verteilgut beeinflussenden, Maschinenkomponenten (50) und mit einem Steuersystem (110). Um eine Kalibrierung einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10), insbesondere der Maschinenkomponenten (50) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) zu vereinfachen und zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Steuersystem (110) dazu eingerichtet ist, Kalibriergrößen für die Maschinenkomponenten (50) anhand von situativen Bedingungen bereitzustellen.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Konfigurieren einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) sowie eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102020111830-A1 (DE)
Title: Gestell für eine Replikationsvorrichtung, Replikationsvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung von nano- und/oder mikrostrukturierten Bauteilen mittels einer Replikationsvorrichtung
Inventor: KIRNER RAOUL
IPC: B41F19/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein Gestell (20) für eine Replikationsvorrichtung (10) zur Herstellung von nano- und/oder mikrostrukturierten Bauteilen bildet eine kardanische Aufhängung. Ferner ist eine Replikationsvorrichtung (10) mit einem solchen Gestell (20) vorgesehen. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung von nano- und/oder mikrostrukturierten Bauteilen mittels Imprintlithographie mittels einer Replikationsvorrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102020111977-A1 (DE)
Title: Radlager für ein Fahrzeug
Inventor: EICHELMANN FRANK
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Radnabe (10) für ein Fahrzeug, umfassend: eine Antriebswelle mit zumindest einer ersten Stirnverzahnung (18); eine Abtriebswelle mit zumindest einer zweiten Stirnverzahnung (19); zumindest ein Zentrierelement (1, 1'), das an der ersten Stirnverzahnung (18) und/oder an der zweiten Stirnverzahnung (19) vorgesehen ist, wobei sich das Zentrierelement (1, 1') zumindest teilweise axial über die Stirnverzahnung (18, 19) hinaus erstreckt, an der es angeordnet ist, und wobei das Zentrierelement (1, 1') eingerichtet ist, um mit einer korrespondierend ausgebildeten Aufnahme beim Zusammenbau der Radnabe (10) wechselzuwirken und die Stirnverzahnungen (18, 19) auszurichten.
Patent DE-102020117132-A1 (DE)
Title: Medizingerät zum Bestimmen eines Herzzeitvolumen-abhängigen Parameters
Inventor: FRANZ FRANK
IPC: A61B5/029
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizingerät (100) zum Bestimmen eines Herzzeitvolumen-abhängigen Parameters (105) eines mit dem Medizingerät zu behandelnden Patienten, mit einem Empfangsmodul (110), einem Speichermodul (120), einem Auslesemodul (130) und einem Berechnungsmodul (140). Das Empfangsmodul ist ausgebildet, ein pulsatiles Signal (112) zu empfangen, wobei das pulsatile Signal einen Blutdruckverlauf (114), insbesondere einen arteriellen Blutdruckverlauf, des Patienten indiziert. Das Speichermodul ist ausgebildet eine Modellvorschrift (122) bereitzustellen, die eine Zuordnung zwischen einer Anzahl von vorbestimmten Blutdruckverlaufsparametern (124) und dem zuzuordnenden Herzzeitvolumen-abhängigen Parameter beschreibt. Das Auslesemodul ist ausgebildet, die Anzahl von vorbestimmten Blutdruckverlaufsparametern aus dem indizierten Blutdruckverlauf auszulesen und entsprechende ausgelesene Messwerte (132) für die Anzahl von vorbestimmten Blutdruckverlaufsparametern bereitzustellen. Das Berechnungsmodul ist ausgebildet, basierend auf den ausgelesenen Messwerten für die Anzahl von vorbestimmten Blutdruckverlaufsparametern unter Verwendung der Modellvorschrift einen Ausgabewert (142) für den zuzuordnenden Herzzeitvolumen-abhängigen Parameter zu berechnen und auszugeben. Dabei basiert die Anzahl von vorbestimmten Blutdruckverlaufsparametern zumindest teilweise auf einem end-systolischen Zustand (116) eines jeweiligen Blutdruckpulses (115) des Blutdruckverlaufs.
Patent DE-102020120520-A1 (DE)
Title: Drahtlose leistungssysteme mit ladestatusinformationen
Inventor: SEPAHVAND HOSSEIN
IPC: G06F1/26
Filed: 2020-08-04
Abstract: Ein drahtloses Ladesystem weist eine drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung und eine drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung auf. Die drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung kann eine drahtlose Ladematte oder eine andere Vorrichtung mit einer Ladeoberfläche sein. Die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung kann eine tragbare elektronische Vorrichtung sein, die übertragene drahtlose Leistungssignale von der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung empfängt, während sie auf der Ladeoberfläche liegt. Ein Sensor in der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung oder an anderer Stelle in dem System kann eine Benutzereingabe erfassen. Als Reaktion auf die Benutzereingabe kann die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung Informationen über den Ladezustand eines Akkus in der drahtlosen Leistungsempfangsvorrichtung und andere Ladestatusinformationen auf einer Anzeige der drahtlosen Leistungsempfangsvorrichtung anzeigen. Die Benutzereingabe kann ein Fingertippen auf die Ladeoberfläche oder eine andere Benutzereingabe sein.
Patent DE-102020122142-A1 (DE)
Title: Ein bürstenloser dc-dynamo und ein fahrzeug mit dem bürstenlosen dc-dynamo
Inventor: CHANG CHUN-JONG
IPC: H02P9/48
Filed: 2020-08-25
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird der Kommutator des Ankers mit Bürsten des herkömmlichen Gleichstromgenerators mit Bürsten durch eine Schaltfunktion eines Halbleiterelements ersetzt, wodurch der durch mechanische Kontakte erzielte dynamische sequenzielle Vorgang des Wechselns der Verbindung zwischen dem Anker und der Elektrode durch eine Verwendung eines statischen leistungselektronischen Schaltarrays ersetzt wird. Durch die Erfindung kann ein sequenzielles Schalten ohne Kontakte oder Haltepunkte erreicht werden, was in Bezug auf den Ankerstrom eine Beibehaltung der herkömmlichen Betriebsweise ermöglicht, wobei die Verteilung des Ankerstroms während der Rotation immer so beibehalten wird, dass die Rotorfeldrichtung und die Statorfeldrichtung orthogonal zueinander stehen. Dabei tritt weder ein mechanischer Verschleiß an den Kommutierungskontakten auf, noch wird ein Funkenverlust an den Elektroden verursacht.Stellvertretende Figur der vorliegenden Erfindung: Fig. 2A[Bezugszeichenliste dieser Figur]160 Elektrode erster Polarität170 Elektrode zweiter Polarität102 Ankerleitergruppe der ersten Stufe203 Ankerleitergruppe der zweiten Stufe304 Ankerleitergruppe der dritten Stufe401 Ankerleitergruppe der vierten Stufe200A bis 200D erster Steuerschalter300A bis 300D zweiter Steuerschalter1000 GleichstromgeneratorA1, A2, B2, B3, C3, C4, D4, D1 Knoten
Patent DE-102020124072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung, Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: B01D53/26
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (1), umfassend die Schritte:
 - Verwendung von der bei dem Betrieb der Festoxid-Brennstoffzelle entstehenden Abwärme zur Erzeugung von Kälte mittels einer in einem Kältekreislauf integrierten Kältemaschine zur Kühlung des anodenseitigen Abgases,
 - Kondensation des Wassers im anodenseitig entstandenen Abgas mit Hilfe der Kältemaschine durch einen ersten Wasserkondensator (14),
 - Abscheiden des Wassers durch einen Wasserabscheider (16),
 - Verdichtung des anodenseitigen CO 2 -Abgasstroms, wobei die durch die Kältemaschine entstandene Kühlleistung zur Kühlung des CO 2 -Abgasstroms eingesetzt wird,
 - Speicherung des verdichteten CO 2  in einem CO 2 -Speicher (19).
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020124917-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur minimalinvasiven Entnahme von biologischem Material aus einem menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: SCHURE FRANK
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Beschrieben wird ein medizinisches Instrument (1) zur minimal invasiven Entnahme von biologischem Material aus einem menschlichen oder tierischen Körper mit einer Hohlnadel (2), die an einem einen Innenraum (3) der Hohlnadel (2) begrenzenden distalen Ende (4) über einen Umfangsrand (5), der wenigstens abschnittsweise eine Schneidkante aufweist, verfügt und mit einem Schneiddraht (6), der derart angeordnet ist, dass der Schneiddraht (6) zumindest teilweise außerhalb des Innenraums (3) relativ zur Hohlnadel (2) bewegbar ist.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass im Innenraum (3) der Hohlnadel (2) ein in Längsrichtung der Hohlnadel (2) verschiebbares Führungselement (7) vorgesehen ist, an dem der Schneiddraht (6) zumindest an einer Stelle befestigt ist und dass ein Bewegungsmittel (8) zur Bewegung des Schneiddrahts (6) vorgesehen ist, durch das eine Länge eines sich außerhalb des Innenraums (3) befindenden Teils des Schneiddrahts (6) in Abhängigkeit der Betätigung eines auf das Bewegungsmittel (8) einwirkenden Stellelements (11) gezielt veränderbar ist.
Patent DE-102020129033-A1 (DE)
Title: Rechensystem zur frühzeitigen übertragung der fertigstellung zwischen seriell verbundenen elektronischen vorrichtungen
Inventor: KIM DONG-UK
IPC: G06F13/14
Filed: 2020-11-04
Abstract: Rechensystem umfasst einen Host, eine erste elektronische Vorrichtung, die einen Speicher und einen Beschleuniger enthält, und eine zweite elektronische Vorrichtung, die eine DMA-Engine (Direct Memory Access, Speicherdirektzugriff) enthält. Basierend auf einem Befehl, der vom Host über die erste elektronische Vorrichtung übertragen wird, überträgt die DMA-Engine Daten und (eine) Information(en) über die Beendigung des Befehls an die erste elektronische Vorrichtung. Der Speicher enthält einen Datenpuffer, in dem die Daten gespeichert werden, und einen Beendigungswarteschlangenpuffer, in dem die Beendigungsinformation(en) gespeichert wird/werden. Der Beschleuniger führt eine Berechnung an den Daten aus. Die DMA-Engine überträgt die Daten an die erste elektronische Vorrichtung und überträgt dann die Beendigungsinformation(en) an die erste elektronische Vorrichtung.
Patent DE-102020130932-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufschweißen eines Folienpakets auf eine Stromableiterschiene einer Batteriezelle
Inventor: BOCKSROCKER OLIVER
IPC: B23K26/21
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Aufschweißen eines Folienpakets (2, 2') auf eine Stromableiterschiene (3) einer Batteriezelle,wobei eine Stromableiterschiene (3) einen Lagerbereich (6) und einen Kontaktierungsbereich (5) zum Auflegen und Verschweißen eines Folienpakets (2, 2') aufweist,wobei ein Spannstempel (4) einen Aufsetzbereich (10) zum Aufsetzen auf den Lagerbereich (6) oder zum Positionieren gegenüber dem Lagerbereich (6) undeine Ausnehmung (11) aufweist, durch die hindurch ein im Kontaktierungsbereich (5) auf der Stromableiterschiene (3) aufliegendes Folienpaket (2, 2') bei aufgesetztem Spannstempel (4) für einen Laserstrahl (20) zugänglich ist,wobei der Kontaktierungsbereich (5) einen Zentralabschnitt (7) und wenigstens zwei Flankenabschnitte (8a, 8b) aufweist,wobei der Spannstempel (4) weiterhin wenigstens zwei Abstreicheinrichtungen (14a, 14b; 14a', 14b') für die wenigstens zwei Flankenabschnitte (8a, 8b) aufweist,wobei die Abstreicheinrichtungen (14a, 14b; 14a', 14b') jeweils quer zur Aufsetzrichtung (AR) beweglich am Spannstempel (4) gelagert sind,wobei die Abstreicheinrichtungen (14a, 14b; 14a', 14b') jeweils mit wenigstens einem Federelement (16a-16d; 41, 42) verbunden sind, welches auf einen Zentralbereich (17) des Spannstempels (4) zu eine Rückstellkraft auf die jeweilige Abstreicheinrichtung (14a, 14b; 14a', 14b') ausüben kann. Mit der Anordnung ist zuverlässig eine gute Qualität einer Schweißverbindung zwischen dem Folienpaket und der Stromableiterschiene erreichbar, und insbesondere können Beschädigungen an den Folien und Lufteinschlüsse zwischen den Folien minimiert werden.
Patent DE-102020131987-A1 (DE)
Title: Statoranordnung eines Haarnadelwicklungsmotors und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: KIM YONG HO
IPC: H02K15/085
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Statoranordnung eines Haarnadelspulenmotors weist auf: Haarnadelspulen, die durchgehend entlang einer Umfangsrichtung verbunden sind, um eine Spulenwicklung zu bilden; mehrere Statorkerne, die dazu ausgebildet sind, die Haarnadelspulen zu fixieren; und einem Stützring, der dazu ausgebildet ist, eine Außenumfangsfläche des Statorkerns zu umgeben, wobei jeder der Statorkerne in radialer Richtung in die Haarnadelspulen eingeführt ist, welche die Spulenwicklung bilden.
Patent DE-102020132649-A1 (DE)
Title: Optimierte Ladeinfrastruktur
Inventor: BAASER JOERG
IPC: B60L3/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend ein elektrisch antreibbares Fahrzeug und ein Ladekabel, wobei das elektrisch antreibbare Fahrzeug ein Energieversorgungssystem mit zumindest einer ersten Hochvoltspeicher-Gleichspannungsquelle, einer zweiten Hochvolt-Gleichspannungsquelle, einem Hochvolt-Hochvolt-Gleichspannungswandler und einer Ladeschnittstelle umfasst, wobei die erste Hochvolt-Gleichspannungsquelle eine erste Hochvolt-Gleichspannung und die zweite Hochvolt-Gleichspannungsquelle eine zweite Hochvolt-Gleichspannung bereitstellt, die voneinander verschieden sind, wobei das Ladekabel zumindest einen Wechselspannungs-Gleichspannungswandler umfasst, und wobei der Hochvolt-Hochvolt-Gleichspannungswandler dazu eingerichtet ist, zumindest eine der ersten Hochvolt-Gleichspannung und der zweiten Hochvolt-Gleichspannung in die jeweils andere zu wandeln und ferner dazu, als eine Gleichspannungs-Gleichspannungs-Wandlerstufe des Wechselspannungs-Gleichspannungswandler mit diesem gemeinsam eine externe Netzspannung in die erste oder zweite Hochvolt-Gleichspannung zu wandeln.
Patent DE-102020133628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen mindestens zweier Fügepartner
Inventor: ZIMMERMANN FELIX
IPC: B23K26/32
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen mindestens zweier Fügepartner (3, 8) mittels ultrakurzer Laserpulse eines Laserstrahls (5) eines Ultrakurzpulslasers (4), wobei mindestens einer der Fügepartner (3, 8) transparent für die verwendete Laserwellenlänge ist, wobei alle Fügepartner (3, 8) einen thermischen Expansionskoeffizienten (CTE) aufweisen und mindestens einer der Fügepartner (3, 8) einen größten thermischen Expansionskoeffizienten (CTEmax) aller Fügepartner (3, 8) aufweist, wobei die Fügepartner (3, 8) mittels ultrakurzer Laserpulse des Laserstrahls (5) miteinander gefügt werden, wobei eine erste Schwelle (CTEt1) des thermischen Expansionskoeffizienten bestimmt wird, und die Fügepartner (3, 8) mit einer Abfolge von Einzelpulsen des Laserstrahls (5) gefügt werden, wenn der größte thermische Expansionskoeffizient (CTEmax) der ersten Schwelle (CTEt1) entspricht oder diese überschreitet, und die Fügepartner (3, 8) mit einer Abfolge von Bursts aus mindestens zwei Laserpulsen des Laserstrahls (5) gefügt werden, wenn der größte thermische Expansionskoeffizient (CTEmax) die erste Schwelle (CTEt1) unterschreitet.
Patent DE-102020133954-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: BRÖKER THILO
IPC: H01R43/045
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Presswerkzeug (1) weist zwei relativ zueinander bewegbare Handgriffe (2, 3) auf, eine Crimpeinheit (4) mit einer in einem Werkzeugkopf (12) des Presswerkzeugs (1) angeordneten Crimptrommel (41) mit wenigstens einem Crimpgesenk und einem Depot zur Lagerung eines Streifens (10) gurtförmig miteinander verbundener Aderendhülsen (11), eine in Richtung der Crimptrommel (41) vorgespannt bewegbare Transporteinrichtung (5) zum Transport des Aderendhülsenstreifens (10) aus dem Depot in Richtung der Crimptrommel (41), wobei die Transporteinrichtung (5) eine Transportplatte (62) und einen schwenkbar und federnd zu dieser angeordneten Transporthebel (61) mit einem der Crimptrommel (41) nahen, zwischen benachbarte Aderendhülsen (12) eindrückbaren Ansatz (64) aufweist, wobei zwischen der Transporteinrichtung (5) und einer Abstützfläche (24) einer Kopfschale (22) des Werkzeugkopfes (12) einen sich an der Abstützfläche (24) federnd abstützenden, die Transportplatte (62) an den Transporthebel (61) andrückenden Niederhalter (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020134311-A1 (DE)
Title: Axialdämpfer und Verlagerungsbegrenzung für Turbomaschine mit Wälzlagern
Inventor: KELLY ALLAN DOUGLAS
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Turbolader mit einer in einem Lagergehäuse enthaltenen Wälzlager (REB, rolling element bearing)-Anordnung einen Axialdämpfer, der konfiguriert ist, um die axiale Verlagerung der REB-Anordnung zu dämpfen und zu begrenzen. Der Axialdämpfer kann verschiedene Ausführungsformen umfassen, einschließlich eines elastomeren Axialdämpfers, eines Drahtgeflechts oder eines Ölfilms, um den Kontakt zwischen der Lageranordnung und einer Verlagerungsbegrenzung zu unterbrechen, wenn eine Axialverlagerungskraft eine Vorspannkraft übersteigt. Ferner kann der Axialdämpfer eine Vorrichtung mit mindestens zwei axial komprimierbaren Ringen umfassen, wobei einer der axial komprimierbaren Ringe eine Verlagerungsbegrenzungseigenschaft umfasst.
Patent DE-102020134500-A1 (DE)
Title: Überholassistenzvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: ESCHEY JOHANN CHRISTIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überholassistenzvorrichtung für Kraftfahrzeuge umfassend wenigstens eine zumindest abschnittsweise in Fahrtrichtung ausgerichtete Erfassungseinheit zum Erfassen einer Verkehrssituation in der Form von visualisierbaren Daten, wobei wenigstens eine Projektionseinheit, insbesondere ein Beamer, mit der Erfassungseinheit signalübertragend verbunden und am Kraftfahrzeugs derart angeordnet ist, dass die erfasste Verkehrssituation auf einer Oberfläche des Kraftfahrzeugs und/oder auf eine Fahrbahnoberfläche abbildbar ist.
Patent DE-102020201668-A1 (DE)
Title: Vorverstärker für eine Photodiode
Inventor: BOHR RAINER
IPC: H03F3/08
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorverstärker (130) für eine Photodiode (101), der einen Signaleingang (102) für ein Signal (S) der Photodiode (101) umfasst. Der Vorverstärker (130) umfasst zudem einen Transimpedanzverstärker (130), der mit einer asymmetrischen Betriebsspannung (U1, U2) versorgt ist. Der Transimpedanzverstärker (130) weist einen Transimpedanzverstärkerausgang (131) und einen ersten Transimpedanzverstärkereingang (104) auf, der als der Signaleingang (102) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des Vorverstärkers (130), ein Verfahren zur Vorverstärkung, einen Verstärker (100) eine Ausleseeinheit (150), einen Strahlungsdetektor (21) sowie ein Röntgengerät (20).
Patent DE-102020202186-A1 (DE)
Title: Elastomere Membran für eine medizinische Elastomerpumpe und medizinische Elastomerpumpe mit einer solchen elastomeren Membran
Inventor: WILDHAGEN JENS
IPC: A61M5/142
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine derartige medizinische Elastomerpumpe und elastomere Membran sind bekannt, wobei die elastomere Membran ein Pumpvolumen zur Aufnahme und Förderung der medizinischen Flüssigkeit ausbildet und in einem wenigstens teilweise mit der medizinischen Flüssigkeit befüllten Füllzustand des Pumpvolumens elastisch gedehnt ist, wodurch die elastisch gedehnte elastomere Membran einen Förderdruck auf das Pumpvolumen zur Förderung der medizinischen Flüssigkeit bewirkt.
 Erfindungsgemäß weist die elastomere Membran mehrere Ausbuchtungsabschnitte auf, die wenigstens im Füllzustand unter Ausbildung jeweils einer Ausbuchtung ausgewölbt sind, wobei die Ausbuchtungen jeweils einen Pumpvolumenabschnitt des Pumpvolumens bilden.
 Einsatz bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102020203698-A1 (DE)
Title: Wischerwelle, sowie Wischervorrichtung mit einer solchen Wischerwelle
Inventor: PJESCIC ILIJA
IPC: B60S1/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischerwelle (30) für eine Wischervorrichtung (10), wobei die Wischerwelle (30) dazu vorgesehen ist in eine Lagerbuchse (40) drehbar aufgenommen zu werden, sowie eine Wischervorrichtung (10) mit einer solchen Wischerwelle (30) Es wird vorgeschlagen, die Wischerwelle (30) aus einem ersten Bauteil (42) und einem zweiten Bauteil (44) auszubilden.
Patent DE-102020204618-A1 (DE)
Title: Küchenmöbel
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: A47B77/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Bei einem Küchenmöbel (1) mit einer Küchenarbeitsplatte (2) und mindestens einem Befestigungselement (3) zur Befestigung der Küchenarbeitsplatte (2) in einem Raum erstreckt sich das mindestens eine Befestigungselement (3) von der Küchenarbeitsplatte (2) aus nach oben.
Patent DE-102020208348-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: BALZER MANUEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einer um eine Schwenkachse (5) schwenkbaren Tür (3), einem durch die Tür (3) verschließbaren Spülbehälter (2) mit einer Anzahl von Spülgutaufnahme (12, 13, 14) zur Aufnahme von Spülgut, einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Mehrzahl N1 von Spülprogrammen, einem an der Tür (3) angeordneten Eye-Tracking-Modul (110) zum Bereitstellen von Eye-Tracking-Daten aus einem Eye-Tracking von Augenbewegungen eines Benutzers und einer Ermittlungs-Einheit (120) zum Ermitteln einer bestimmten Benutzer-Eingabe zur Bedienung der Geschirrspülmaschine (1) in Abhängigkeit der bereitgestellten Eye-Tracking-Daten.