baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006002824-B4 (DE)
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-01-19
Granted: 2008-10-09
Abstract: The method involves processing a data set relevant for a security-critical process to security-directed protocols (14, 24) over two redundant processing channels (1, 2) according to identical principles. A write authorization is assigned for each register position of a common buffer (30). Portions (14`) of the protocols are verified on mutual identity over the processing channel (2) during writing process in the portions of the protocols over the processing channel (1). An access to the common buffer (30) is enabled for saving the portions only with mutual identity. An independent claim is also included for a device for coupling a security-critical process from a secure environment to a non-secure environment.
Patent DE-102006014126-B4 (DE)
Title: Ladewagen zum Transport von Erntegut und ein Verfahren hierzu
Inventor: LINSEL TOBIAS
IPC: A01D90/12
Filed: 2006-03-24
Granted: 2008-01-17
Abstract: Ladewagen
zum Transport von Erntegut, mit einem Laderaum (12) zur Aufnahme
des Erntegutes (28), mit einem Förderaggregat
(26, 226) zum Einbringen des Erntegutes (28) in den Laderaum (12),
und mit einer in Längsrichtung
verschiebbar gehaltenen Rückstauklappe
(20, 120, 220), welche ein mit Erntegut (28) zu befüllendes
Abteil (40) ausbilden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstauklappe
(20, 120, 220) mittels einer Hubvorrichtung (36, 136, 236) vertikal
nach oben verschiebbar ist und wobei die Rückstauklappe (20, 120, 220) zusammen
mit der Hubvorrichtung (36, 136, 236) derart an den Seitenwänden (18,
118, 218) gehalten ist, dass die Hubvorrichtung (36, 136, 236) zusammen
mit der Rückstauklappe
(20, 120, 220) in Längsrichtung
verschiebbar ist.
Patent DE-102006022046-B4 (DE)
Inventor: BELLING THOMAS
IPC: H04Q3/24
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-06-12
Abstract: A method permitting the control of the service quality and/or service fees of telecommunication services in which several service nodes are involved. During the initiation and/or implementation of a communication service, an exchange of signaling data occurs between a communications terminal and at least two service nodes which are involved in the communication service. The control node detects whether the service data transmitted by the at least two service nodes relate to the very same communication service. Then the control node selects service data from the transmitted service data and uses these service data for controlling the service quality and/or service fees.
Patent DE-102006036083-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zum Fixieren mindestens zweier Bauteile
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F16B21/04
Filed: 2006-08-02
Granted: 2008-12-04
Abstract: Steckverbinder
(1) zum Fixieren mindestens zweier Bauteile (16, 18, 28, 29), umfassend  – ein Zugelement
(2), einen Bolzen (9), ein Hebelelement (6), und ein Kompressionselement
(5), wobei  – das
Zugelement (2) an einer dem Hebelelement (6) abgewandten Seite einen
Zugstempel (4) aufweist,  – das
Kompressionselement (5) auf das Zugelement (2) derart aufsteckbar
ist, dass es mit dem Zugstempel (4) in flächigem Kontakt steht,  – mittels
des Bolzens (9) das Hebelelement (6) und der einem Stempelabschnitt
(22) des Zugelements (2) abgewandte Endabschnitt (23) des Zugelementes
(2) derart verbindbar sind, dass durch das Hebelelement (6) eine
Hebelbewegung ausführbar
ist,  – mittels
der Hebelbewegung der Abstand (31) zwischen einer Gleitfläche (25)
des Hebelelements (6) und dem Zugstempel (4) veränderbar ist,  – bei einer
Verkürzung
des Abstandes (31) das Kompressionselement (5) komprimierbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Steckverbinder (1) ferner eine Führungshülse (7, 27)
aufweist, die...
Patent DE-102006055905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugumfelderkennung und Vorrichtung zur Umfelderkennung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLAETTER THORSTEN
IPC: H04N9/07
Filed: 2006-11-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Umfelderkennung eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Bilderfassungssystems (20), bei demein Bild eines vom Erfassungssystem erfassten Sichtfelds (21) des Fahrzeugumfelds auf zumindest einen Bildaufnehmer abgebildet wird, wobeider Bildaufnehmer eine Mehrzahl von Bildpunktaufnehmern und zumindest eine erste Art von Bildpunktaufnehmern mit einer ersten Empfindlichkeit undzumindest eine zweite Art von Bildpunktaufnehmern mit einer zweiten, von der ersten unterschiedlichen Empfindlichkeit aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassnur ein Teil der vom Bildaufnehmer erzeugten Bilddaten ausgewertet wird, wobei das Sichtfeld in Teilbereiche aufgeteilt wird und jeder Teilbereich des Sichtfelds auf mindestens zwei Bildpunktaufnehmer unterschiedlicher Art abgebildet wird, und wobei für jeden Teilbereich in Abhängigkeit vom Umgebungslicht und/oder einer erkannten Verkehrssituation nur die Helligkeitsmesswerte von zumindest einer vorgegebenen Art von Bildpunktaufnehmern verarbeitet werden.
Patent DE-102006057770-B4 (DE)
Title: Windradschaufelzusammenbau und Verfahren zum Dämpfen von Belastung oder Spannung
Inventor: DRIVER HOWARD D
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-12-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Windradschaufelzusammenbau, umfassend: eine Mehrzahl von Windradschaufeln (12), die auf einer Nabe (14) angebracht sind, wobei jede der Windradschaufeln ein piezoelektrisches Dämpfungssystem aufweist, umfassend wenigstens einen Messwandlerzusammenbau (130, 234, 334), der in der Schaufel eingebaut oder auf dieser angebracht ist, und wenigstens eine Schaltung (132, 232), die in der Schaufel angeordnet oder auf dieser angebracht ist und elektrisch mit dem wenigstens einen Messwandlerzusammenbau verbunden ist, wobei die Schaltung wenigstens ein Speicherelement umfasst, welches so konfiguriert ist, um die Leistung, welche aus dem wenigstens einen Messwandlerzusammenbau heraus gezogen wird, zu speichern; wobei die gespeicherte Leistung an den wenigstens einen Messwandlerzusammenbau zurück gespeist wird und der Messwandlerzusammenbau die elektrische Leistung in mechanische Leistung umwandelt, wobei die mechanische Leistung so angepasst wird, um aktiv die Schaufel zu versteifen, und wobei die Schaufel eine Holmkappe (224) auf ihrer vorwärts und rückwärts gerichteten Oberfläche aufweist, wobei zumindest einer des wenigstens einen Messwandlerzusammenbaus auf dem nach vorne gerichteten Holmkappenbereich angeordnet ist
Patent DE-102007001913-B4 (DE)
Title: Auslegervorrichtung und Auslegerfahrzeug
Inventor: TRUEMPER SIEGFRIED
IPC: E04G21/04
Filed: 2007-01-12
Granted: 2010-10-14
Abstract: Auslegervorrichtung, insbesondere Vorrichtung zur Verteilung von Dickstoffen wie insbesondere Beton, mit einem mehrteiligen Verteilermast, welcher einen unteren Mastabschnitt (1) umfasst, der über ein Mastgelenk (10) drehbar an einen Drehschemel (4) gelagert ist,  an dem unterhalb des Mastgelenks (10) ein Hebelglied (2) über ein Hebeldrehgelenk (11) schwenkbar gelagert ist, welches an einem äußeren Lagerpunkt (13) mit einem Antriebselement (5) zum Verschwenken des unteren Mastabschnitts (1) verbunden ist, welches über einen Antriebslagerpunkt (12) am unteren Mastabschnitt (1) angelenkt ist, wobei  ein Zweipunktglied (3) mit einem Ende am unteren Mastabschnitt (1) zwischen dem Mastgelenk (10) und dem Antriebslagerpunkt (12) und mit seinem anderen Ende an dem Hebelglied (2) zwischen dem Hebeldrehgelenk (11) und dem äußerem Drehgelenk (13) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Zweipunktglied (3) in einer voll ausgefahrenen Endlagenstellung des unteren Mastabschnitt (1) das Mastgelenk (10) kreuzt oder darunter liegt.
Patent DE-102007008285-B4 (DE)
Title: Strömungswächter und entsprechende Verbindungsanordnung
Inventor: HOFMANN FRANK DIPL PHYS ING
IPC: F16L55/10
Filed: 2007-02-16
Granted: 2012-07-05
Abstract: Strömungswächter (1), insbesondere Gasströmungswächter, zum automatischen Absperren einer von einem Medium durchströmbaren Leitung, – mit einem Strömungskanal (2), der von dem Medium in einer Strömungsrichtung (S) durchströmbar ist, – mit einem den Strömungskanal (2) umschließenden Gehäu (2) aufweist, und – mit einem Absperrkörper (5), der im Strömungskanal (2) relativ zum Ventilsitz (4) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse als ein Mittel (6) zum Erhöhen der Strömungsgeschwindigkeit des im Strömungskanal (2) strömenden Mediums eine Querschnittsreduzierung des Strömungskanals vorgesehen ist, bei der der Querschnitt des Strömungskanals um 10 bis 50% verringert wird.
Patent DE-102007012962-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOLZE HANS-PATRICK
IPC: B60R19/26
Filed: 2007-03-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zwischen einem Stoßfängerquerträger und einem Längsträger (1) ein bei einem Anprall in den Längsträger (1) hinein verlagerbares Deformationselement (2) angeordnet ist, wobei dem Deformationselement (2) ein Aktuator (4, 4a, 4b) zugeordnet ist, der dafür vorgesehen ist, die Verlagerung des Deformationselements (2) in den Längsträger (1) hinein in einem festgelegten Geschwindigkeitsbereich freizugeben und bei Über- oder Unterschreiten des Geschwindigkeitsbereichs die Verlagerung des Deformationselements (2) in den Längsträger (1) hinein zu blockieren, wobei das Deformationselement (2) ein umstülpbarer Rohrkörper ist, dessen an dem Längsträger (1) angeordnetes hinteres Ende (5) mit einem Widerlagerring (6, 6a) versehen ist, welcher von dem Aktuator (4, 4a, 4b) gegenüber dem Längsträger (1) blockierbar oder freigebbar ist.
Patent DE-102007017395-B4 (DE)
Title: Schießsystem und Verfahren zum Betreiben des Schießsystems
Inventor: KAKHIANI GIORGI
IPC: F41A1/08
Filed: 2007-04-06
Granted: 2009-11-19
Abstract: Schießsystem mit einem Gehäuse 1 und dazu relativ beweglichen Teilen Rohr (2), Rohrverschluss (3) und Schalldämpfer (5), und einer nicht-selbsthemmenden Gewindespindel, die in einer ihrer Hälften einen linksgängigen Gewindeabschnitt (4a) und in der anderen Hälfte einen rechtsgängigen Gewindeabschnitt (4b) aufweist, wobei der Schalldämpfer (5) und der Rohrverschluss (3) mechanisch über je eine Mutter an je einen Spindelgewindeabschnitt gekoppelt sind, so dass bei einer translatorischen Verschiebung des Schalldämpfers 5 dessen Bewegung in eine rotatorische Bewegung der Spindel (4) umgewandelt wird und deren Bewegung wiederum in eine translatorische Bewegung des Rohrverschlusses (3) umgewandelt wird, so dass auf Grund der Rechts- und Linksgängigkeit der Spindel (4) beide Bauteile translatorische Bewegungen in entgegengesetzten Richtungen ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) ebenfalls relativ zum Gehäuse (1) beweglich angeordnet ist und mit dem Rohrverschluss (3) derart koppelbar ist, dass es zumindest bei einer translatorischen Bewegung des Rohrverschlusses (3), in der sich der Rohrverschluss (3) vom...
Patent DE-102007018405-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Ansteuerung
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F15B9/03
Filed: 2007-04-17
Granted: 2022-09-15
Abstract: Elektrohydraulische Ansteuerung zur Bewegung von Werkzeugen und/oder zur Ausführung von Arbeitsfunktionen in Arbeitsmaschinen mit hydraulischer Energieübertragung, wobei der Auslenkwinkel (α) oder Verstellweg eines Sollwertstellers (50) proportional dem Arbeitsweg eines Werkzeuges ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sollwertsteller (50) über eine elektrische Signalleitung (41) direkt mit einem autarken, weggeregelten Arbeitszylinder (40) verbunden ist.
Patent DE-102007035180-B4 (DE)
Title: Speichermodul
Inventor: BACHA ABDALLAH
IPC: G11C5/02
Filed: 2007-07-27
Granted: 2009-05-14
Abstract: Ein.
Speichermodul, umfassend:  – eine
Modulplatine (10a) mit einer Vorderseite und einer Rückseite;  – eine Vielzahl
erster Speicherbausteine (100a, 100b, 100c, 100d), die auf der Vorderseite
reihenweise angeordnet sind;  – eine Vielzahl zweiter Speicherbausteine
(100e, 100f, 100g, 100h), die auf der Rückseite reihenweise angeordnet sind;  – einen
ersten Registerbaustein (Regt) zur Bereitstellung erster Steuersignale
(C/AB, CLK) an erste Reihen (Rank3, Rank4) erster Speicherbausteine
(100c, 100d) und erste Reihen (Rank3, Rank4) zweiter Speicherbausteine
(100g, 100h);  – einen
zweiten Registerbaustein (Reg2) zur Bereitstellung erster Steuersignale
(C/AB, CLK) an zweite Reihen (Rank1, Rank2) erster Speicherbausteine
(100a, 100b) und zweite Reihen (Rank1, Rank2) zweiter Speicherbausteine
(100e, 100f),  wobei der erste und der zweite Registerbaustein
(Regt, Reg2) auf unterschiedlichen Seiten der Modulplatine (10a) angeordnet
sind.
Patent DE-102007040586-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung sowie Bremsenträger für eine solche Bremsvorrichtung
Inventor: REDEMANN BERNWARD
IPC: F16D65/02
Filed: 2007-08-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Bremsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem an einem feststehenden Teil (1) des Fahrzeugs anzubringenden Bremsenträger (3), wobei  der Bremsenträger in einer Ansicht entlang der Bremsenachse (A) gesehen zwei Endabschnitte (5, 6) und einen dazwischen liegenden ersten Verbindungsabschnitt (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der erste Verbindungsabschnitt (7) eine Öffnung (8) aufweist, die einen Radialansatz (2) des feststehenden Teils (1) zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-102007042005-B4 (DE)
Title: Hohlleitung für Betriebsflüssigkeiten in Straßenkraftfahrzeugen
Inventor: GEURTZ HEINZ-JÜRGEN
IPC: H01B7/282
Filed: 2007-09-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Elektrisch leitfähige Hohlleitung (10) für Betriebsflüssigkeiten in Straßenkraftfahrzeugen, mit einer Ummantelung (12) aus Kunststoff,wobei die Hohlleitung (10) Abschnitte (20.1, 20.2) aufweist, die durch einen nicht elektrisch leitfähigen Verbinder (26) derart miteinander verbunden sind, dass sich kein durchgehender Erdungspfad über den Verbinder (26) ergibt,wobei die Ummantelung (12) mehrere erste Bereiche (14) und einen zu Konturen sich anschließender erster Bereiche (14) komplementären zweiten Bereich (16) aufweist,wobei die ersten Bereiche (14) in Längsrichtung der Hohlleitung (10) voneinander getrennt über die Länge der Hohlleitung (10) angeordnet sind,wobei jeder erste Bereich (14) eine höhere elektrische Leitfähigkeit aufweist als der komplementäre zweite Bereich (16), undwobei sich jeder erste Bereich (14) in radialer Richtung von einer Außenseite (18) der Ummantelung (12) bis zu der elektrisch leitfähigen Hohlleitung (10) erstreckt.
Patent DE-102007043333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung und Untersuchung von Bauteilen
Inventor: THEOPHILE ECKART
IPC: H05H1/30
Filed: 2007-09-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Behandlung und Untersuchung eines Hohlraums, Hohlkörpers oder einer Kapillare eines Bauteils,  aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Erzeugen eines primären Plasmastrahls in einer Primärplasmaquelle  – Durchströmen eines weniger als 10 mm großen Durchmessers des zu behandelnden oder zu untersuchenden Hohlraums, Hohlkörpers oder der Kapillare des Bauteils mit einem Edelgas in Richtung der Primärplasmaquelle  – Positionieren der Ausströmöffnung des Edelgases aus dem durchströmten Hohlraum, Hohlkörper oder der Kapillare des Bauteils im Bereich der Primärplasmaquelle, derart, dass die Entfernung der Gasausströmöffnung des Hohlraums, Hohlkörpers oder der Kapillare bezogen auf die austrittsseitige Öffnung der Primärplasmaquelle zwischen 1 mm und maximal 30 mm in vertikaler und 0 mm und maximal 15 mm in horizontaler Richtung relativ zur Ausströmöffnung des Edelgases liegt  – Zünden des aus der Ausströmöffnung des durchströmten Hohlraums strömenden Edelgases mittels der Primärplasmaquelle  – Ausdehnung eines durch die Primärplasmaquelle gezündeten sekundären Edelgasplasmas entgegen der Gasflussrichtung in...
Patent DE-102007052527-B4 (DE)
Title: Spindel mit Antrieb
Inventor: STORK GERALD
IPC: D01H7/12
Filed: 2007-11-01
Granted: 2015-11-12
Abstract: Spindel für Spinnmaschinen mit einem einzelmotorischen Antrieb, der einen drehfest mit einem Spindeloberteil der Spindel verbundenen Rotor und einen drehfest mit einem Spindellagergehäuse verbundenen Stator aufweist, wobei das Spindellagergehäuse eine Welle des Spindeloberteils über ein im Bereich des Rotors angeordnetes oberes Lager und über ein unterhalb des Rotors angeordnetes unteres Lagers trägt, dass der Rotor außenseitig auf einem das obere Lager umgreifenden Hülsenteil befestigt ist und dass der Stator von einem Statorgehäuseteil umgeben ist, dass das Statorgehäuseteil hohlzylinderförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Randbereich (10) des Statorgehäuseteils (8) unter flächiger Anlage einer Innenwandung an dem Spindelunterteil (3) mit demselben verbunden ist und dass ein oberer Randbereich (18) des Statorgehäuseteils (8) über eine Lamellenringeinheit (22) als Dichtmittel berührungslos gegenüber dem Spindeloberteil (2) oder einem mit dem Spindeloberteil (2) verbundenen Ansatzabschnitt (21) abgedichtet ist.
Patent DE-102007054252-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo mit drehbarem Fallstab, Fahrzeugtürinnenverkleidung und Fahrzeugtür
Inventor: LEOPOLDSEDER ROBERT
IPC: E06B9/68
Filed: 2007-11-14
Granted: 2015-09-24
Abstract: Sonnenschutzsystem für ein Fenster in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Behang (3), einen mit dem Behang verbundenen Fallstab (2), der entlang einer gekrümmt verlaufenden Führungsbahn geführt ist, wobei der Behang (3) unter Verschiebung eines Führungsschlittens (4) von einer Stauposition (A) in eine Betriebsposition (B) und umgekehrt bewegbar ist, und der Behang (3) zumindest in seiner Betriebsposition eine Zugkraft auf den Fallstab (2) ausübt, wobei der Fallstab (2) relativ zu der Führungsbahn um eine Achse im Wesentlichen senkrecht zur Führungsbahn verdrehbar und so geführt ist, dass er zumindest in der Betriebsposition (B) des Behangs (3) so gedreht ist, dass der Behang (3) in Zugrichtung im Wesentlichen kein Drehmoment auf den Fallstab (2) um seine Stabachse ausübt, wobei beim Bewegen des Behangs (3) von der Stauposition (A) in die Betriebsposition (B) oder umgekehrt eine relative, geführte Längsverschiebung des Fallstabs (2) entlang des Fallstabs (2) bezüglich wenigstens einem Führungsschlitten (4) auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass durch diese Längsverschiebung aufgrund einer Verdrillung eines Endbereichs des Fallstabs (2) eine Drehung des Fallstabs (2) um seine Achse verursacht wird, so dass der Behang (3) in Zugrichtung im Wesentlichen kein Drehmoment auf den Fallstab (2) um seine Stabachse ausübt.
Patent DE-102007061887-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur laserbasierten Werkstückmessung an Drehmaschinen
Inventor: HEINKE HORST
IPC: B23Q17/24
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Einrichtung zur laserbasierten Werkstückmessung an Drehmaschinen, eine in einer Ablagestation (4) ablegbare Lasermesseinrichtung (2) aufweisend,  wobei die Lasermesseinrichtung (2) als eine nach dem Gegenlichtprinzip arbeitende Messbrücke ausgebildet ist und ein Koppelstück (5) in Form einer modifizierten Standardschnittstelle besitzt,  welches mit einem Adapter (9) eines Werkzeugsystems (8) der Drehmaschine derart aufnehmbar ist,  dass die Lasermesseinrichtung (2) durch das Werkzeugsystem (8) sowohl an die Messpositionen am Werkstück (1) als auch in eine Ruheposition in der Ablagestation (4) transportierbar ist.
Patent DE-102008003249-B4 (DE)
Title: Schrankenanlage
Inventor: BRANDT HEINZ
IPC: E01F13/00
Filed: 2008-01-04
Granted: 2013-10-02
Abstract: Schrankenanlage mit mindestens einem ersten und einem zweiten Holm (1, 2), die zumindest im Wesentlichen horizontal angeordnet und teleskopartig ineinander verfahrbar sind, wobei zum Schließen und Öffnen der Schrankenanlage der zweite Holm (2) mittels einer elektromotorischen Antriebseinrichtung mit einem Elektromotor aus dem ersten Holm (1) ausfahrbar bzw. in diesen einfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der zweite Holm (2) eine sich im Wesentlichen entlang seiner Länge erstreckende Zahnstange (35) und ein im Querschnitt im Wesentlichen U-förmiges Profil aufweist, dessen Öffnung nach unten gerichtet ist, wobei die Zahnstange (35) zwischen Schenkeln (24, 25) des im Wesentlichen U-förmigen Profils angeordnet ist und mit einem durch den Elektromotor angetriebenen Zahnrad (34) eingreift.
Patent DE-102008004241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrochirurgischen HF-Generators sowie Elektrochirurgiegerät
Inventor: SELIG PETER
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-01-14
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektrochirurgischen HF-Generators, der ein hochfrequentes Ausgangssignal zur Behandlung, insbesondere zum Schneiden oder Koagulieren von biologischem Gewebe erzeugt, wobei der Hochfrequenzgenerator so ausgebildet ist, dass das Ausgangssignal eine vorbestimmte Signalfrequenz aufweist und kontinuierlich, mit einer Modulationsfrequenz moduliert oder in Bursts mit vorbestimmtem Tastverhältnis von Signal zu Pause und einer vorbestimmten Taktfrequenz erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalfrequenz und oder die Modulationsfrequenz und/oder die Taktfrequenz mit einem niederfrequenten Modulationssignal moduliert werden, so dass deren Spektren verbreitert werden.
Patent DE-102008005231-B4 (DE)
Title: Getrennter Kühlmittelkreislauf in Verbindung mit Blockheizeinrichtung
Inventor: LUTZ MARTIN
IPC: F02N19/10
Filed: 2008-01-19
Granted: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mediumkreislauf, der ein Regelventil (6) aufweist, und der einen ersten Teilkreislauf (2) und zumindest einen zweiten Teilkreislauf aufweist, wobei zumindest dem ersten Teilkreislauf (2) ein mittels einer Energiequelle betreibbares Heizelement (3) zugeordnet ist. Um sicherzustellen, dass z.B. bei Split-Cooling-Systemen von Verbrennungsmotoren das Medium vollständig während einer Aufwärmphase erwärmt wird, wird vorgeschlagen, dass das Regelventil (6) als Dehnstoffregelventil (6) ausgeführt ist, welches mit der Energiequelle des Heizelementes (3) gekoppelt ist bzw. gleichzeitig mit dem Heizelement (3) angesteuert wird.
Patent DE-102008006588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus duroplastischen Kunststoffen
Inventor: HUFENBACH WERNER PROF DR ING
IPC: B29C35/02
Filed: 2008-01-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus duroplastischen Kunststoffen dadurch gekennzeichnet, dass ein Umformprozess eines duroplastisch vernetzenden Kunststoffs ausgeführt wird, dadurch dass a) zunächst ein duroplastisch vernetzender Kunststoff soweit vernetzt wird, dass ein duroplastisches Ausgangsprodukt hergestellt ist, welches einen teilvernetzten, gelierten und damit unschmelzbaren Zustand aufweist, b) und das Ausgangsprodukt danach dadurch in seine Endform umgeformt wird, dass b1) es in einem gummielastischen Zustand in einem Bereich oberhalb der Glasübergangstemperatur (Tg) und unterhalb der Zersetzungstemperatur des jeweils vorliegenden Aushärtezustandes geformt wird, b2) und durch Abkühlen unterhalb der Glasübergangstemperatur (Tg) ein glasartiger Zustand des umgeformten Ausgangsproduktes hergestellt wird, wobei die Umformung des Ausgangsproduktes erhalten wird, und c) dass anschließend das Formteil durch Nachvernetzung in einen weitestgehend vollständig vernetzten Zustand überführt wird.
Patent DE-102008009249-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten, Aufbewahren oder Ausgeben von Speisen
IPC: B62B3/10
Filed: 2008-02-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten, Aufbewahren oder Ausgeben von Speisen, mit einem Speisentransportbehälter mit isolierenden Wänden und einem verschließbaren Innenraum zum Aufnehmen wenigstens eines Gastronormbehälters, wobei eine auf dem Speisentransportbehälter (12) angeordnete Haltevorrichtung (16; 88) mit einer Aufnahme für den wenigstens einen Gastronormbehälter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (16; 88) auf den Speisentransportbehälter (12) aufgesetzt und durch gegenseitige Anpassung von Speisentransportbehälter und Haltervorrichtung (16; 88) kraft- und/oder formschlüssig gegen Verrutschen fixiert ist.