baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011103349-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Pulslaufzeitsensorsystem
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S7/481
Filed: 2011-05-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Pulslaufzeitsensorsystem, bei dem Einzelsensoren jeweils eine Scaneinrichtung, die eine Sendebaugruppe und eine Empfangsbaugruppe enthält und über einen vorbestimmten Azimutbereich und einen vorbestimmten Elevationsbereich ein Entfernungsbild zu liefern ausgebildet ist, aufweisen, wobei die Anzahl der Einzelsensoren in einem Bereich von 2 bis 4 liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulslaufzeitsensorsystem dazu ausgelegt ist, die Einzelsensoren beim Fahrbetrieb aus einer Kontur des Fahrzeugs herauszufahren, um damit einen so großen Azimutabtastbereich zu erreichen, dass die Einzelsensoren für die komplette Rundumabtastung ausreichen und zugleich in vorbestimmten kritischen Bereichen eine redundante Abtastung der Hindernisse durch zwei unterschiedliche Einzelsensoren gleicher Bauart erfolgt.
Patent DE-102012008198-B4 (DE)
Title: Electrical connector for use in electrical device for power supply or network connection, has contacts for manufacturing electrical connection and other contacts provided for transmission of service signals for electronic component
Inventor: EHLERT MIRKO
IPC: G06F11/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2013-12-05
Abstract: The electrical connector has contacts (103) for manufacturing an electrical connection and additional other contacts (105), where the latter contacts are provided for the transmission of service signals for an electronic component. The latter contacts are integrated in a housing (107) of the electrical connector and are provided for the transmission of Joint Test Action Group-signals. The electrical connector is a jack or a plug. The latter contacts are formed by contact surfaces which are lowered in a housing wall (109) of the electrical connector.
Patent DE-102012009837-B4 (DE)
Title: Drehzahluntersetzungsgetriebe der oszillierenden inneneingreifenden Bauart
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: F16H1/32
Filed: 2012-05-16
Granted: 2017-11-16
Abstract: Drehzahluntersetzungsgetriebe (Go) der oszillierenden inneingreifenden Bauart, welches Folgendes aufweist: ein außenverzahntes Zahnrad (12A, 12B); ein innenverzahntes Zahnrad (14), mit dem das außenverzahnte Zahnrad (12A, 12B) von innen in Eingriff steht; eine Vielzahl von Exzenterkörperwellen (21, 22, 23), die Exzenterkörper (31A, 31B, 32A, 32B, 33A, 33B) aufweisen, um das außenverzahnte Zahnrad (12A, 12B) oszillierend zu bewegen, und die durch das außenverzahnte Zahnrad (12A, 12B) an Positionen verlaufen, die von der Mitte des außenverzahnten Zahnrades (12A, 12B) versetzt sind; ein Paar von Trägerkörpern (42A, 42B), die in axialer Richtung auf beiden Seiten des außenverzahnten Zahnrades (12A, 12B) vorgesehen sind und drehbar die Exzenterkörperwellen (21, 22, 23) an beiden Enden davon tragen; und eine Vielzahl von Trägerbolzen (71, 72, 73), die durch das außenverzahnte Zahnrad (12A, 12B) an Positionen verlaufen, die von der Mitte des außenverzahnten Zahnrades (12A, 12B) versetzt sind, und die das Paar von Trägerkörpern (42A, 42B) miteinander koppeln, wobei die axiale Dicke der äußeren Teile der Trägerbolzenlöcher (94, 95, 96) des außenverzahnten Zahnrades (12A, 12B), durch welches die Trägerbolzen (71, 72, 73) verlaufen, oder der Exzenterkörperwellenlöcher (91, 92, 93) des außenverzahnten Zahnrades (12A, 12B), durch welche die Exzenterkörperwellen (21, 22, 23) verlaufen, größer gemacht sind als die axiale Dicke der Teile des außenverzahnten Zahnrades (12A, 12B) in Umfangsrichtung benachbart zu den radial äußeren Teilen.
Patent DE-102012017331-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Werkstücksetzfehlerkompensierungseinheit für eine Mehrachsenwerkzeugmaschine
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2012-08-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Numerische Steuervorrichtung zum Steuern einer Mehrachsenwerkzeugmaschine mit zumindest drei linearen Achsen und drei Drehachsen zur maschinellen Verarbeitung eines Werkstücks, das an einen Tisch angefügt ist, wobei die numerische Steuervorrichtung eine Werkstücksetzfehlerkompensierungseinheit zum Kompensieren eines Setzfehlers umfasst, der auftritt, wenn das Werkstück gesetzt wird, wobei die Werkstücksetzfehlerkompensierungseinheit umfasst: eine Werkzeugpositions-/Richtungsberechnungseinheit zum Berechnen einer Werkzeugposition und -richtung auf einem Werkstücksetzkoordinatensystem auf der Grundlage von Sollpositionen der drei linearen Achsen und der drei Drehachsen, wobei das Werkstücksetzkoordinatensystem das Koordinatensystem ist, auf dem das Werkstück gesetzt wird; eine Berechnungseinheit für eine kompensierte Werkzeugposition/-richtung zum Berechnen einer kompensierten Werkzeugposition und -richtung auf der Grundlage der Setzfehlerbeträge, die vorab abhängig von dem Setzfehler gesetzt sind, so dass die Werkzeugposition und -richtung auf dem Werkstücksetzkoordinatensystem, die durch die Werkzeugpositions-/Richtungsberechnungseinheit berechnet sind, auf dem Werkstück mit dem Setzfehler beibehalten werden; und eine Berechnungseinheit für eine kompensierte lineare/Drehachsenposition zum Berechnen von kompensierten linearen Achsenpositionen der drei linearen Achsen und von kompensierten Drehachsenpositionen der drei Drehachsen aus der kompensierten Werkzeugposition und -richtung, die in der Berechnungseinheit für eine kompensierte Werkzeugposition/-richtung berechnet sind; wobei die drei linearen Achsen und die drei Drehachsen auf der Grundlage der kompensierten linearen Achsenpositionen der drei linearen Achsen und der kompensierten Drehachsenpositionen der drei Drehachsen angesteuert werden, die durch die Berechnungseinheit für die kompensierte lineare/Drehachsenposition berechnet sind, ...
Patent DE-102012107820-B4 (DE)
Title: Faserharzkanal
Inventor: HINDERSMANN ARNE
IPC: B29C70/54
Filed: 2012-08-24
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, bei dem ein Matrixmaterial in ein Fasermaterial injiziert wird, mit den Schritten: – Bereitstellen einer Vorrichtung (1), die ein Formwerkzeug (2), in das ein Faserhalbzeug (3) einbringbar ist, die eine Vakuumfolie (4) zum vakuumdichten Verschließen des Faserhalbzeuges (3), die eine erste Drucksenke (6) zum Evakuieren des Faserhalbzeuges (3), die mindestens einen länglichen Hohlkörper (8), der an einer Längsseite zur Bildung eines Hohlraumes (9) zwischen Vakuumfolie (4) und Hohlkörper (8) geöffnet ist, und die eine zweite Drucksenke, die mit dem Hohlraum (9) in Fluidverbindung steht, zum Evakuieren des Hohlraumes (9) hat, – Einbringen des Faserhalbzeuges (3) in das Formwerkzeug (2) und vakuumdichtes Verschließen mittels der Vakuumfolie (4), so dass zwischen Formwerkzeug (2) und Vakuumfolie (4) ein Injektionsbereich (7) mit dem Faserhalbzeug (3) gebildet wird, – Anordnen des mindestens einen länglichen Hohlkörpers (8) mit der offenen Längsseite auf einem Teilbereich der Vakuumfolie (4) außerhalb des Injektionsbereiches (7) zur Bildung des vakuumdichten Hohlraumes (9) zwischen dem mit dem Hohlkörper (8) abgedeckten Teilbereich der Vakuumfolie (4) und dem Hohlkörper (8), – Evakuieren des Injektionsbereiches (7) mittels der ersten Drucksenke (6), – Evakuieren des Hohlraumes (9) mittels der mit dem Hohlraum (9) in Fluidverbindung stehenden zweiten Drucksenke derart, dass das Faservolumen eines in Wirkverbindung mit dem evakuierten Hohlraum (9) stehenden Faserbereiches (10) des Faserhalbzeuges (3) gegenüber den übrigen Faserbereichen (11) des Faserhalbzeuges (3) zur Bildung mindestens eines Harzfließkanales in dem Faserhalbzeug (3) verringert wird, und – Injizieren des Matrixharzes in den mindestens einen Harzfließkanal des Faserhalbzeuges (3) so, dass das Faserhalbzeug (3) über den Harzfließkanal mit dem Matrixharz infiltriert wird.
Patent DE-102012108516-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für elektrische Leckage
Inventor: FUJII MASAKI
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-09-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Erfassungsvorrichtung (100) für elektrische Leckage, umfassend: einen Kopplungskondensator (C), dessen eines Ende mit einer Gleichstromversorgung (10) verbunden ist; einen Pulsgenerator (11), der einen Puls an das andere Ende des Kopplungskondensators (C) liefert; einen Spannungsdetektor (12), der eine Spannung an dem durch den Puls aufgeladenen Kopplungskondensator (C) detektiert; und einen Bestimmungsteil (5) für elektrische Leckage, der die von dem Spannungsdetektor (12) detektierte Spannung mit einem Schwellenwert vergleicht und eine Bestimmung eines Vorliegens oder Nicht-Vorliegens einer elektrischen Leckage der Gleichstromversorgung (10) basierend auf einem Vergleichsergebnis durchführt und ferner eine Erhöhungsschaltung (3) umfasst, die eine erhöhte Pulsspannung an den Kopplungskondensator (C) anlegt, wobei der Pulsgenerator (11) eine Ausgabespannung der Erhöhungsschaltung (3) in die Pulsspannung umwandelt, der Spannungsdetektor (12) eine Offset-Spannungserzeugungsschaltung (7) umfasst, die eine Offset-Spannung erzeugt, die niedriger als die Pulsspannung ist, basierend auf der Ausgabespannung der Erhöhungsschaltung (3) und einer Berechnungsschaltung (8), die eine Spannung ausgibt, in der die Offset-Spannung von der Spannung an dem Kopplungskondensator (C) subtrahiert ist, und der Bestimmungsteil (5) für elektrische Leckage die Bestimmung des Vorliegens oder Nicht-Vorliegens der elektrischen Leckage basierend auf dem Vergleichsergebnis zwischen der Ausgabespannung der Berechnungsschaltung (8) und dem Schwellenwert durchführt.
Patent DE-102012202643-B4 (DE)
Title: Hohlraumstrukturen für mems-bauelemente
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: H01L27/06
Filed: 2012-02-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Bildung eines monolithisch integrierten Sensorelements, das folgende Merkmale aufweist:  Bilden eines MEMS-Bauelements (200) auf einem Substrat (202) durch:  Bilden einer Opferschicht (206) auf dem Substrat (202),  Abscheiden einer ersten Siliziumschicht (208) auf der Opferschicht (206), wobei die erste Siliziumschicht (208) zumindest eine Freigabeapertur (210) aufweist,  Bilden eines Hohlraums (212) in der Opferschicht (206) durch Entfernen eines Teils der Opferschicht (206) über die zumindest eine Freigabeapertur (210),  Füllen des Hohlraums (212) und der mindestens einen Freigabeapertur (210) mit einem isolierenden Füllmaterial (214),  Bilden weiterer Freigabeaperturen (216) in der ersten Siliziumschicht (208) über der verbliebenen Opferschicht (206),  Bilden eines weiteren Hohlraums (218) in der verbliebenen Opferschicht (206) über die weiteren Freigabeaperturen (216); und  Abdichten des weiteren Hohlraums (218) durch Abscheiden einer zweiten Siliziumschicht; und Bilden eines elektrischen Bauelements auf dem Substrat (202) neben dem MEMS-Bauelement (200).
Patent DE-102012204490-B4 (DE)
Title: Vorverriegelungsmechanismus für ein motorisch betätigtes Verriegelungssystem und Verriegelungssystem
Inventor: STEGELMANN JOCHEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-03-21
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorverriegelungsmechanismus (1) für ein motorisch betätigtes Verriegelungssystem (100), das einen Verriegelungsmechanismus mit einem Verriegelungsmotor (101) und einer Motorsteuerung umfasst, umfassend einen mit der Motorsteuerung elektrisch oder elektronisch verbundenen mechanisch betätigbaren elektrischen Schalter (21), ein erstes Vorverriegelungsglied, mittels dessen der Schalter (21) betätigbar ist, sowie ein zweites Vorverriegelungsglied (31), das in einer Bewegungsrichtung relativ zum ersten Vorverriegelungsglied bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Vorverriegelungsglied als Kulissenstein (11) ausgebildet ist, der eine Aufnahme (14) für ein Eingriffselement (32) des zweiten Vorverriegelungsglieds (31) aufweist, das in die Aufnahme (14) einführbar und aus der Aufnahme (14) wieder entfernbar ist, wobei der Kulissenstein (11) in einer Kulisse (5, 6) zwangsgeführt ist, die eine Aufnahmeposition (A) aufweist, in der der Kulissenstein (11) so verkippt ist, dass das Eingriffselement (32) des zweiten Verriegelungsglieds (31) in die Aufnahme (14) des Kulissensteins (11) einführbar ist, wobei die Kulisse (5, 6) im weiteren Verlauf eine Drehung des Kulissensteins (11) und einen Einschluss des Eingriffselements (32) in der Aufnahme (14) des Kulissensteins (11) bewirkt.
Patent DE-102012206641-B4 (DE)
Title: Achsbrücke einer Arbeitsmaschine
Inventor: GROSSWALD THOMAS
IPC: B60G1/00
Filed: 2012-04-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Achsbrücke (1) einer Arbeitsmaschine, mit einem als Vierkantabschnitt (2) ausgebildeten Befestigungsbereich zum Befestigen an der Arbeitsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Vierkantabschnitt (2) mit seinen Vierkantflächen (5) derart ausgeführt ist, dass jede Vierkantfläche (5) zur direkten Befestigung an der Arbeitsmaschine vorsehen ist.
Patent DE-102013003559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Blausäuregas in einer elektrochemischen Zelle
Inventor: FREY CHRISTOPHER
IPC: C25B1/22
Filed: 2013-03-01
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Blausäuregas mittels Elektrolyse in einer elektrochemischen Zelle (1) mit einem Elektrolyten (4), einer Erzeuger- und einer Gegenelektrode (5, 3), wobei der Elektrolyt (4) aus wenigstens einer ionischen Flüssigkeit besteht und Thiocyanat-Ionen enthält.
Patent DE-102013102970-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlagerungs-Metrologie
Inventor: LEE HSIN CHANG
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-03-22
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:
 Einlesen einer Maskendesign-Datenbank (308) in die Rechnerhardware eines Metrologiesystems, wobei die Maskendesign-Datenbank (308) zu einer Maske (100) gehört und einen Chipbereich (102) aufweist und wobei die Maskendesign-Datenbank (308) ein Maskendatenbank-Merkmal (200) aufweist, das in dem Chipbereich (102) angeordnet ist;
 Einlesen eines Maskenbildes (304), das zu der Maske (100) gehört;
 Vergleichen des Maskenbildes (304) mit der Maskendesign-Datenbank (308), um eine Masken-Defektinformation zu ermitteln, die zu einem Maskendefekt gehört, der nicht mit der Masken-Ausrichtung zusammenhängt, mittels eines Prüfsystems; Vergleichen des Maskenbildes (304) mit der Maskendesign-Datenbank (308), um eine Datenbank-zu-Masken-Verschiebung zu ermitteln, mittels des Prüfsystems; und
 Ermitteln einer Masken-Überlagerungscharakteristik aus der Datenbank-Masken-Verschiebung;
 wobei das Vergleichen des Maskenbildes (304) mit der Maskendesign-Datenbank (308), um die Datenbank-zu-Masken-Verschiebung zu ermitteln, Folgendes umfasst:
 Finden des Maskendatenbank-Merkmals (200), wobei das Maskendatenbank-Merkmal (200) eine erste Position aufweist;
 Finden eines Maskenbild-Merkmals in dem Maskenbild (304), wobei das Maskenbild-Merkmal dem Maskendatenbank-Merkmal (200) entspricht und eine zweite Position aufweist; und
 Vergleichen der ersten Position des Maskendatenbank-Merkmals (200) mit der zweiten Position des Maskenbild-Merkmals, um die Datenbank-zu-Masken-Verschiebung zu ermitteln, und
 das weiter das Bereitstellen einer Verschiebungsmarke an das Prüfsystem umfasst, wobei die Verschiebungsmarke konfiguriert ist, um das Maskendatenbank-Merkmal (200) und/oder das Maskenbild-Merkmals zu finden; und
 wobei das Finden des Maskendatenbank-Merkmals (200) und/oder das Finden des Maskenbild-Merkmals mittels der Verschiebungsmarke ausgeführt wird.
Patent DE-102013104018-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritze mit einem Bedieneinrichtungs-Schnittstellenelement zum Positionieren an einer Spritzen-Bedieneinrichtung
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: A61M5/31
Filed: 2013-04-22
Granted: 2022-09-15
Abstract: Kunststoffspritze (401; 501 701; 801 1401; 1501; 1601) mit einem Zylinderhohlkörperelement (2) und mit einem hierin axial beweglich gelagerten Kolbenstangenelement (3), bei welcher das vordere Ende (6) des Zylinderhohlkörperelements (2) als ein Anschlussteil (7; 207; 707; 807) ausgestaltet ist, wobei an einer Mantelfläche (13) des Zylinderhohlkörperelements (2) ein Bedieneinrichtungs-Schnittstellenelement (414; 514 714; 814; 1414; 1514; 1614) zum Positionieren an einer Spritzen-Bedieneinrichtung angeordnet ist, wobei das Bedieneinrichtungs-Schnittstellenelement (414; 514; 714; 814; 1414; 1514; 1614) derart ausgestaltet ist, dass die Kunststoffspritze (401; 501; 701; 801; 1401; 1501; 1601) mithilfe des Bedieneinrichtungs-Schnittstellenelements (414; 514; 714; 814; 1414; 1514; 1614) in der Spritzen-Bedieneinrichtung positionierbar und fixierbar ist, so dass die Kunststoffspritze (401; 501; 701; 801; 1401; 1501; 1601) für eine aktive Verwendung, bei welcher das Kolbenstangenelement (3) bedient wird, gehaltert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedieneinrichtungs-Schnittstellenelement (414; 514; 714; 814; 1414; 1514; 1614) über die Mantelfläche (13) radial hinaus kragende Stegelemente (445; 545; 745; 845; 1445; 1545; 1645), welche fluchtend zur Längserstreckung (5) des Zylinderhohlkörperelements (2) angeordnet sind, umfasst, wobei zumindest einige der Stegelemente (445; 545; 745; 845; 1445; 1545; 1645) in sich verdreht sind oder eine Hinterschneidung (746) zum Einrasten eines Gegenelements ausgestalten.
Patent DE-102013211767-B4 (DE)
Title: Betriebsschaltung für leuchtdioden
Inventor: KELLER UELI
IPC: H05B45/345
Filed: 2013-06-21
Granted: 2023-03-02
Abstract: Betriebsschaltung für wenigstens eine LED, der eine Gleichspannung oder gleichgerichtete Wechselspannung zugeführt wird und die mittels einer Spule (L1) und eines durch eine Steuer/Regeleinheit (SR) getakteten ersten Schalters (S1) eine Versorgungsspannung für wenigstens eine LED bereitstellt, wobei bei eingeschaltetem erstem Schalter (S1) in der Spule (L1) eine Energie zwischengespeichert wird, die sich bei ausgeschaltetem erstem Schalter (S1) über eine Diode (D1) und über die wenigstens eine LED entlädt, wobei ein weiterer Schalter (S2) parallel zu der wenigstens einen LED angeordnet ist und unabhängig vom ersten Schalter (S1) ansteuerbar ist, wobei der erste Schalter (S1) in niederfrequenten Pulspaketen wiederholt getaktet wird und zwischen den niederfrequenten Pulspaketen geöffnet wird, wobei vor dem Beginn jedes niederfrequenten Pulspaketes der erste Schalter (S1) sowie der weitere Schalter (S2) gezielt geschlossen werden, um in der Spule (L1) Energie zwischenzuspeichern.
Patent DE-102013212831-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Flächenheizung
Inventor: SATZGER PETER
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-07-02
Granted: 2021-09-30
Abstract: Fahrzeug mit einer Flächenheizung (1), die .mindestens zwei Flächenheizelemente (2, 3) aufweist, wobei mindestens eines der Flächenheizelemente (2, 3) unabhängig von dem anderen Flächenheizelement (2, 3) ein- bzw. ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die mindestens zwei Flächenheizelemente (2, 3) flächig hinter- oder übereinander angeordnet sind,• die Heizleistung der Flächenheizung (1) ausschließlich durch Einschalten oder Ausschalten der einzelnen Flächenheizelemente (2, 3)einstellbar ist und• jedes der Flächenheizelemente zwei voneinander beabstandete, ganz oder überwiegend aus Kupfer bestehende Kontaktstreifen (6, 7) aüfweist, die über eine elektrisch leitende Schicht (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013217564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten mit verbessertem Störungsbetrieb
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04W84/06
Filed: 2013-09-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen mehreren Gateways (10a - 10c) und einer Vielzahl von Nutzerendgeräten (12), wobei die Datenübertragung über einen Satelliten (14) erfolgt, der die Daten in Form von mehreren Beams (16a - 16f) an die in diesen Beams befindlichen Nutzerendgeräte 12 übermittelt,wobei im Nominalbetrieb, in dem alle Gateways (10a - 10c) Daten störungsfrei mit dem Satelliten (14) austauschen können, der Datenaustausch zwischen dem Satelliten (14) und den Nutzerendgeräten (12) unter Verwendung der gesamten Bandbreite stattfindet, die im Nominalbetrieb alle Gateways (10a - 10c) zusammen für den Datenaustausch zwischen den Gateways und dem Satelliten (14) zur Verfügung stellen,und im Störungsbetrieb, in dem mindestens ein Gateway (10a) wegen Störungsfaktoren, insbesondere wegen schlechter Witterung, nicht oder nur teilweise für den Datenaustausch zur Verfügung steht, der Datenaustausch zwischen dem Satelliten (14) und den Nutzerendgeräten (12) unter Verwendung einer reduzierten Bandbreite stattfindet, die der Summe der Bandbreite entspricht, die alle trotz der Störungsfaktoren momentan noch verfügbaren Gateways (10b, 10c) für den Datenaustausch zwischen den Gateways und dem Satelliten (14) zur Verfügung stellen,gekennzeichnet durch den Schritt:Abschalten von mindestens einem Frequenzbereich für den Datenaustausch zwischen dem Satelliten (14) und den Nutzerendgeräten (12) beim Übergang vom Nominalbetrieb in den Störungsbetrieb undAnschalten dieses mindestens einen Frequenzbereichs für den Datenaustausch zwischen dem Satelliten (14) und den Nutzerendgeräten (12) beim Übergang vom Störungsbetrieb in den Nominalbetrieb,so dass die Nominalanzahl der im Nominalbetrieb verwendeten Frequenzbereiche höher ist als die Störungsanzahl der im Störungsbetrieb verwendeten Frequenzbereiche,wobei der im Nominalbetrieb zugeschaltete mindestens eine Frequenzbereich ein Frequenzbereich in einem im Störungsbetrieb nicht verwendeten Frequenzband ist,wobei der im Nominalbetrieb zugeschaltete mindestens eine Frequenzbereich höhere Frequenzen als das im Störungsbetrieb verwendete Frequenzband aufweist, wobei insbesondere im Störungsbertrieb das Ka-Band und im Nominalbetrieb das Q- und/oder V-Band verwendet werden.
Patent DE-102013225611-B4 (DE)
Title: Optischer Empfänger für eine optische drahtlose Kommunikation
Inventor: DEICKE FRANK
IPC: H04B10/67
Filed: 2013-12-11
Granted: 2016-12-22
Abstract: Optischer Empfänger (1) für eine optische drahtlose Kommunikation, mit einer Lichtbrecheinrichtung (2) zum Brechen von einem einfallenden Lichtsignal (LE), um so das einfallende Lichtsignal (LE) in Teillichtsignale (LT) aufzuteilen; einer ersten Konvertereinrichtung (3), welche eine Vielzahl von ersten Konverterelementen (9) zum Einkoppeln eines der Teillichtsignale (LT) in jeweils eine optische Signalleitung (10) umfasst, um so je optischer Signalleitung (10) ein eingekoppeltes Lichtsignal (LK) zu erzeugen; einer Schaltereinrichtung (4), welche eine Einzahl oder eine Mehrzahl von Schaltern (15) aufweist, welche jeweils in einer der optischen Signalleitungen (10) angeordnet und dazu ausgebildet sind, das eingekoppelte Lichtsignal (LK) in einer ersten Schalterstellung weiterzuleiten und in einer zweiten Schalterstellung zu blockieren, um so wenigstens ein eingekoppeltes schaltbares Lichtsignal (LS) zu erzeugen; und einer Detektoreinrichtung (5) mit einer Einzahl oder einer Mehrzahl von Detektorelementen (14) zum Erzeugen eines elektrischen Signals (ES) in Abhängigkeit von wenigstens einem der eingekoppelten schaltbaren Lichtsignale (LS).
Patent DE-102014008171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Gegenständen
Inventor: BEPLER STEFFEN
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-06-10
Granted: 2023-02-09
Abstract: Reinigungs-, Desinfektions- und Sterilisationsvorrichtungmit einer gegenüber Überdruck und Vakuum dichten Kammer (4), mit in der Kammer (4) angeordneten Mitteln (23) zur Erzeugung von Flüssigkeits-Aerosolen,mit mindestens einer Quelle (36) zur Erzeugung eines Vakuums in der Kammer (4),mit mindestens einem Drucksensor (40) in der Kammer (4),mit mindestens einem Temperatursensor (39) in der Kammer (4),mit mindestens einem Leitfähigkeitssensor (41) in der Kammer (4),mit über steuerbare Ventile (8, 18, 19, 20, 22, 24) schaltbaren Zufuhranschlüssen für Wasser (12), VE-Wasser (13), Reinigungsmittel (14) und Wasserdampf (31),mit einem Einsatzwagen (5), der über mindestens eine Kupplung (7) mit der Umwälzleitung (9) sowie den Zufuhranschlüssen für Medien (12, 13, 14) verbindbar ist undmit einer Steuerung (43), an die die Ventile (8, 18, 19, 20, 22, 24, 26, 29, 31, 35, 38), die Quelle (36) für Erzeugung des Vakuums, der Drucksensor (40), der Leitfähigkeitssensor (41), der Temperatursensor (39) und der pH-Sensor (42) angeschlossen sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kammer (4) eine erste Tür an einer „unreinen Seite“ und eine zweite Tür an einer „reinen Seite“ aufweist.