baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205918-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung mit Schutzmesser
Inventor: BASE DOUGLAS S
IPC: B60B35/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Drehvorrichtung umfasst ein Gehäuse, einen Rotor und eine Gleitringdichtung. Der Rotor ist relativ zum Gehäuse drehbar gelagert. Das Gehäuse und der Rotor wirken zusammen, um dazwischen einen Ringspaltdurchgang vorzusehen. Die Gleitringdichtung ist in Verbindung mit dem Spaltdurchgang angeordnet und stellt eine abgedichtete Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Rotor her, um das Eindringen von Schmutz aus dem Spaltdurchgang zu blockieren. Das Gehäuse oder der Rotor umfasst ein Messer, das den Spaltdurchgang teilweise definiert, um Schmutz zu schneiden, der in den Spaltdurchgang eindringen kann. Die Drehvorrichtung kann beispielsweise in einer Wellenanordnung oder einem Achsantrieb verwendet werden.
Patent DE-102018206432-A1 (DE)
Title: Verdichter, Abgasturbolader und Brennkraftmaschine
Inventor: BARTOLOME JAVIER
IPC: F04D29/46
Filed: 2018-04-25
Abstract: Es ist ein Verdichter (22) mit einem Gehäuse (46), das einen Strömungsraum (48), innerhalb dessen ein Verdichterlaufrad (30) drehbar gelagert ist, und einen Einlasskanal (40), der einen Verdichtereinlass (104) mit dem Strömungsraum (48) verbindet, ausbildet, vorgesehen ,- wobei in dem Einlasskanal (40) eine Strömungsführungsvorrichtung (56) angeordnet ist, durch die zumindest ein Abschnitt des Einlasskanals (40) in einen zentralen Strömungsbereich (66) und einen peripheren Strömungsbereich (68) unterteilt ist, die beide in dem Bereich der Eintrittsebene des Verdichterlaufrads (30) in den Strömungsraum (48) übergehen,- wobei der periphere Strömungsbereich (68) in einem stromauf einer Mündungsöffnung der Abgasrückführleitung (36) gelegenen Abschnitt mittels einer Verschlussvorrichtung (70) verschließbar ausgebildet ist und- wobei zumindest ein zu dem Verdichterlaufrad (30) benachbart gelegener Endabschnitt (60) der Strömungsführungsvorrichtung (56) längsaxial verschiebbar ausgebildet ist, wobei der periphere Strömungsbereich (68) in dem Bereich der Eintrittsebene des Verdichterlaufrads (30) in einer Verschlussstellung der Strömungsführungsvorrichtung (56) durch diesen Endabschnitt (60) verschlossen und in einer Öffnungsstellung freigegeben ist.Weiterhin ist vorgesehen, dass die Strömungsführungsvorrichtung (56) in zumindest einem Abschnitt (58, 60) mindestens ein in den zentralen Strömungsbereich (66) ragendes Strömungswiderstandselement (102) aufweist.
Patent DE-102018208247-A1 (DE)
Title: Handhabungseinheit in Art eines Roboters
Inventor: LÄMMLE ARIK
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-05-25
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Fügen zweier Glieder längs einer kinematischen Kette mit wenigstens einem Verbindungselement, das einseitig über eine erste Kugelgelenkeinheit mit einem ersten Glied und andererseits über eine zweite Kugelgelenkeinheit mit einem zweiten Glied verbunden ist, wobei wenigstens eine der beiden Kugelgelenkeinheiten ein Mittel umfasst, durch das eine der Kugelgelenkeinheit zuordenbare Gelenkbeweglichkeit beeinflussbar ist. Insbesondere eignet sich die Vorrichtung zur Ausbildung einer Handhabungseinheit in Art eines Roboters, die zumindest abschnittsweise über eine kinematische Kette verfügt, längs der ein Roboter als ein erstes Glied über einen Roboterflansch mit der Vorrichtung verbunden ist, an der über einen Werkzeugflansch als zweites Glied ein Werkzeugträger angebracht ist.
Patent DE-102018208476-A1 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor
Inventor: YOSHIKAWA EIJI
IPC: G01L9/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein Halbleiterdrucksensor (1) umfasst: ein erstes Halbleiterträgermaterial (2) mit einer Vielzahl von darauf gebildeten Aussparungen; ein Zwischen-Halbleiterträgermaterial (3), verbunden mit dem ersten Halbleiterträgermaterial (2) mit einem dazwischen angeordneten ersten Oxid-Film (10); ein zweites Halbleiterträgermaterial (4), verbunden mit dem Zwischen-Halbleiterträgermaterial (3) mit einem dazwischen angeordneten zweiten Oxid-Film (11); eine erste Referenzdruckkammer (5), gebildet als ein Raum, welcher umgeben ist durch eine erste Aussparung (7a) des ersten Halbleiterträgermaterials (2) und des Zwischen-Halbleiterträgermaterials (3); eine zweite Referenzdruckkammer (6), gebildet als ein Raum, welcher umgeben ist durch eine zweite Aussparung (7b), gebildet auf dem ersten Halbleiterträgermaterial (2), dem Zwischen-Halbleiterträgermaterial (3) und dem zweiten Halbleiterträgermaterial (4), wobei das Zwischen-Halbleiterträgermaterial (3) eine mit der zweiten Aussparung (7b) des ersten Halbleiterträgermaterials (2) kommunizierende Durchbruchsöffnung (8) aufweist; und Piezo-Widerstände (9), gebildet auf einer Oberfläche des zweiten Halbleiterträgermaterials (4), welches einen Druck aufnimmt, entlang äußeren Rändern der ersten Referenzdruckkammer (5) und der zweiten Referenzdruckkammer (6).
Patent DE-102018208909-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (4), der gemeinsam mit einem Polkern (5) einen Arbeitsluftspalt (6) begrenzt. Erfindungsgemäß weist bzw. weisen der Anker (4) und/oder der Polkern (5) eine dem Arbeitsluftspalt (6) zugewandte Anschlagfläche (7, 8) auf, die durch mindestens einen zurückspringenden Bereich (9) gegenüber der jeweiligen Querschnittsfläche reduziert ist, wobei der mindestens eine zurückspringende Bereich (9) den Arbeitsluftspalt (6) mit einem den Anker (4) umgebenden Ringraum (10) verbindet.Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem solchen Saugventil (1).
Patent DE-102018209109-A1 (DE)
Title: Externes fahrradgetriebe
Inventor: YAMAGUCHI SOTA
IPC: B62M9/1248
Filed: 2018-06-08
Abstract: Ein externes Fahrradgetriebe 20 enthält ein Grundbauteil 22, das am Rahmen 12 eines Fahrrads 10 montiert ist, ein bewegliches Bauteil 24, das in Bezug auf das Grundbauteil 22 bewegt wird, und einen Verbindungsmechanismus 40, der das Grundbauteil 22 und das bewegliche Bauteil 24 verbindet. Der Verbindungsmechanismus 40 enthält einen ersten Verbindungsarm 42 und einen zweiten Verbindungsarm 62, der sich an einer näher am Rahmen 12 befindlichen Position als der erste Verbindungsarm 42 befindet, wenn das Grundbauteil 22 am Rahmen 12 montiert ist. Der erste Verbindungsarm 42 enthält ein erstes Befestigungsbauteil 50, das zum Befestigen eines Vorspannbauteils 80 an dem Verbindungsmechanismus 40 verwendet wird, wobei das Vorspannbauteil 80 Vorspannkraft auf den Verbindungsmechanismus 40 ausübt. Das erste Befestigungsbauteil 50 ist in einer lösbaren Weise an den ersten Verbindungsarm 42 gekoppelt.
Patent DE-102018210917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine mit einem Prüfdruckbild
Inventor: HEHRLEIN PETER
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, wobei mittels Druckköpfen ein Prüfdruckbild auf einem Substrat erzeugt wird, das mittels einer Sensoreinrichtung erfasst wird und wobei ein Lageprüfungsvorgang durchgeführt wird, in welchem mittels der von der Sensoreinrichtung erfassten Daten dieses Prüfdruckbilds eine relative Lage zumindest eines per Druckkopf erzeugten Teilbilds zu einer Referenz überprüft wird und wobei zusätzlich zu dem Lageprüfungsvorgang ein Farbdichteprüfungsvorgang und/oder ein Funktionsprüfungsvorgang durchgeführt wird und wobei in dem Farbdichteprüfungsvorgang mittels der von der Sensoreinrichtung erfassten Daten dieses Prüfdruckbilds eine an einer ersten Stelle gemessene erste Farbdichte einerseits und eine weitere Farbdichte andererseits miteinander verglichen werden und wobei in dem Funktionsprüfungsvorgang mittels der von der Sensoreinrichtung erfassten Daten dieses Prüfdruckbilds punkterzeugende Einrichtungen zumindest eines Druckkopfs auf ihre Funktion hin überprüft werden.
Patent DE-102018213548-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung zum Temperieren einer Fahrzeugbatterie, Temperieranordnung sowie Verfahren
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M50/249
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (1) zum Temperieren einer Fahrzeugbatterie, mit einer eine Mehrzahl von mit einem Temperierfluid (6) durchströmbaren Kanalleitungen (7) aufweisenden Kanalanordnung (2), welche an ihrer ersten Seite (3) zur Anlage an einem zu temperierenden Element der Fahrzeugbatterie ausgebildet ist, wobei an einer der ersten Seite (3) gegenüberliegenden, zweiten Seite (4) der Kanalanordnung (7) ein Stützelement (5) angeordnet ist, welches eine mit der Kanalanordnung (2) korrespondierende Kontur aufweist und durch welches die Kanalleitungen (7) auf der zweiten Seite (4) der Kanalanordnung (2) abgestützt sind.
Patent DE-102018213704-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C1/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Nutzfahrzeugreifen in radialer Bauart mit einem Laufstreifen, einem mehrere Gürtellagen (3a) aufweisenden Gürtelverband (3), einer der Reifeninnenseite zugewandten, luftdichten Innenschicht (8), einer Karkasseinlage (4) mit in radialer Richtung oder im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufenden Karkasskorden und einer zwischen der Karkasseinlage (4) und der Innenschicht (8) befindlichen Squeegee-Lage (1), welche auf einer Kautschukmischung basiert, die als Füllstoff Ruß und/oder Kieselsäure enthält.Die Squeegee-Lage (1) basiert auf einer Kautschukmischung, deren Füllstoffanteil an Ruß und/oder Kieselsäure 20 phr bis kleiner 43 phr beträgt.
Patent DE-102018214375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktivierung und deaktivierung der phosphoreszenz einer struktur, verfahren zur herstellung einer phosphoreszierenden struktur und phosphoreszierende struktur
Inventor: GMELCH MAX
IPC: H01L51/54
Filed: 2018-08-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aktivierung und Deaktivierung der Phosphoreszenz einer Struktur, wobei zur Aktivierung in einem ersten Aktivierungsschritt zum photochemischen Deaktivieren von Sauerstoff in der Struktur die Struktur mit Licht einer ersten Charakteristik beleuchtet wird undin einem zweiten Aktivierungsschritt zum Einleiten der Phosphoreszenz die Struktur mit Licht einer zweiten Charakteristik beleuchtet wird, wobei zur Deaktivierung in einem Deaktivierungsschritt die Struktur zum Einbringen von Sauerstoff mit Licht einer dritten Charakteristik beleuchtet wird. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung einer Struktur zur Verwendung in einem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf ein Substrat ein erstes organisches Material und ein zweites organisches Material aufgebracht werden, wobei dem ersten organischen Material ein Leuchtstoff beigemischt wird, sowie eine Struktur zur Verwendung im Verfahren zur Aktivierung und Deaktivierung der Phosphoreszenz vorgeschlagen.
Patent DE-102018217002-A1 (DE)
Title: System zur Energiegewinnung sowie Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Energiegewinnung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: H02K35/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Energiegewinnung, umfassend eine Energieerzeugungsvorrichtung (2) sowie ein erstes Bauteil (3) und ein zweites Bauteil (4), welche relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Energieerzeugungsvorrichtung (2) an dem zweiten Bauteil (4) angeordnet ist, wobei die Energieerzeugungsvorrichtung (2) einen Energieerzeuger (5) und einen Energiewandler (6) umfasst, wobei der Energieerzeuger (5) aufgrund einer Relativbewegung zwischen den beiden Bauteilen (3, 4) eine Anregung nach dem Reluktanzprinzip erfährt und eine Bewegung ausführt, wobei der Energieerzeuger (5) die seiner Bewegung innewohnende Bewegungsenergie mechanisch auf den Energiewandler (6) überträgt, um den Energiewandler (6) anzutreiben, welcher die übertragene Bewegungsenergie in elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-102018221735-A1 (DE)
Title: Druckkopf für den 3D-Druck von Metallen, Vorrichtung zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Werkstücken, umfassend einen Druckkopf und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B22D39/06
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (1) zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Werkstücken, umfassend ein Gehäuse (3), eine Vorrichtung (28) zur Zuführung eines Metalls (14), einen Kolben (5), ein Reservoir (7, 27) mit einer Austrittsöffnung (10) und eine Aktorvorrichtung (12) zur Verschiebung des Kolbens (5), wobei das Reservoir (7, 27) einen Schmelzbereich (20) und einen Verdrängerraum (21) für eine flüssige Phase (8) des Metalls (14) aufweist, wobei der Schmelzbereich (20) an einer inerten Atmosphäre (22) angrenzt und mit dem Verdrängerraum (21) derart verbunden ist, dass durch die Verschiebung des Kolbens (5) die flüssige Phase (8) des Metalls (14) zum Durchtritt durch die Austrittsöffnung (10) anregbar ist, wobei die Austrittsöffnung (10) an einem Einsatz (11) des Druckkopfes (1) angeordnet ist, wobei der Einsatz (11) zumindest eine Düsenplatte (44) mit der Austrittsöffnung (10), eine Führungshülse (43) zur Führung des Kolbens (5) und eine Düsenspannmutter (42) zur Befestigung der Düsenplatte (44) an der Führungshülse (43) aufweist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Druckkopf (1) eine Vorrichtung (50) zur Zuführung eines Schutzgases (60) zur Austrittsöffnung (10) des Druckkopfs (1) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100) zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Werkstücken und ein Verfahren zum Betreiben eines Druckkopfs (1).
Patent DE-102019000698-A1 (DE)
Title: Anschlusselement zur Verbindung eines elastischen Faltenschlauches mit einer Vorrichtung zur Versorgung elner Person mit Atemluft
Inventor: EFFMANN STEFAN
IPC: A62B9/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Beschrieben werden ein Anschlusselement (20) zur Verbindung eines elastischen Faltenschlauches (4, 5, 22) mit einer Vorrichtung (3) zur Versorgung einer Person mit Atemluft (1)sowie eine mit einem derartigen Anschlusselement versehene Vorrichtung zur Atemluftversorgung. Der Anschlussstutzen (21) verfügt über einen von einer rohrförmigen Begrenzungswand umgebenen Einlass für die Atemluft (1) und ist an dem Faltenschlauch befestigbar.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass ein den Einlass des Anschlussstutzens (21) umgebende Begrenzungswand auf einer Innen- und/oder Außenseite eine Verbindungsstruktur aufweist, die derart mit einer Faltengeometrie (25) des Faltenschlauchs (4, 5, 22) korrespondiert, dass die Verbindungsstruktur in einem Zustand, in dem der Anschlussstutzen (21) mit dem Faltenschlauch verbunden ist, zumindest teilweise in wenigstens eine zwischen zwei Falten angeordnete Ausnehmung hineinragt.
Patent DE-102019001454-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten in Aquakulturen
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: A01K61/13
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bekämpfung von Lachsläusen oder anderen Ektoparasiten, bei dem befallene Fische in einem wasserführenden Rohr oder einem wasserführenden Kanal schwimmend die Aufzuchtnetze oder Aufzuchtbehälter wechseln und dabei eine Behandlungsstrecke durchschwimmen, wobei die Länge der Behandlungsstrecke und/oder die Behandlungsintensität so ausgelegt sind, dass die Ektoparasiten von den Fischen gelöst werden, das Wasser zusammen mit den Ektoparasiten aus dem Rohr oder dem Kanal abgeleitet wird und die Fische auf einem Wasserfilm in einem weiterführenden Rohr oder Kanal in das nächste Aufzuchtnetz oder den nächsten Aufzuchtbehälter gleiten.
Patent DE-102019003176-A1 (DE)
Title: Energetisch optimiertes Verfahren zur Reinigung von Abfallschwefelsäure aus der Herstellung von Nitroaromaten durch adiabatische Umzetzung der in der Abfallschwefelsäure enthaltenen Salpetersäure
Inventor: WINTERBAUER HANSJÜRGEN
IPC: C07C201/16
Filed: 2019-05-06
Abstract: Bei der Reinigung von Abfallschwefelsäure aus der Herstellung von Nitroaromaten wird nach dem Stand der Technik bevorzugt die in der Abfallsäure enthaltene Salpetersäure sowie ein Großteil der gelösten aromatischen Verbindungen aus der Abfallsäure mit Wasserdampf ausgestrippt. Dies ist mit einem hohen Energiebedarf verbunden. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird dieser zusätzliche Energiebedarf durch adiabatische Umsetzung der in der Abfallschwefelsäure enthaltenen Salpetersäure mit einem im stöchiometrischen Überschuss zugegebenen aromatischen Kohlenwasserstoff und anschließende gravimetrische Abtrennung der erhaltenen Reaktionsprodukte aus der Schwefelsäure vermieden. Zusätzlich wird die durch die adiabatische Reaktionsführung in die Schwefelsäure eingetragene Reaktionsenergie für die Rückkonzentrierung der Schwefelsäure genutzt.
Patent DE-102019003184-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine und Kompressionsring für einen Kolben
Inventor: WIGGER STEFAN
IPC: F02F5/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Ringnut (20) und mit einem Kompressionsring (30), welcher in der Ringnut (20) aufgenommen ist. Der Kompressionsring (30) weist eine Anlagefläche (32) auf, welche zur Abstützung an einer, einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine umfangsseitig begrenzenden Brennraumwand (50) der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist, um den Brennraum gegenüber einem Kurbelgehäuse der Verbrennungskraftmaschine abzudichten. Der Kompressionsring (30) weist einen umlaufenden Absatz (40) auf, welcher an einer, einem Feuersteg (12) des Kolbens (10) zugewandten Kompressionsringseite (34) des Kompressionsrings (30) angeordnet ist. Der Absatz (40) erstreckt sich an einem, in Radialerstreckungsrichtung (y) des Kolbens (10) außerhalb der Ringnut (20) angeordneten Ringrand (36) des Kompressionsrings (30) und weist ein erstes Absatzende (42) auf, das in Hocherstreckungsrichtung (z) des Kolbens (10) an die Anlagefläche (32) angrenzt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Kompressionsring (30) für einen derartigen Kolben (10).
Patent DE-102019003295-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: BECKMANN THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Abgasrohr (12), welches einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Kanal (14) aufweist, mit einem Dosierelement (16), mittels welchem an einer Einleitstelle (E) ein Reduktionsmittel (32) zum Entsticken des Abgases in das Abgasrohr (12) und dadurch in das das Abgasrohr (12) durchströmende Abgas einbringbar ist, und mit einem stromab der Einleitstelle (E) in dem Abgasrohr (12) angeordneten Mischelement (18) zum Mischen des Abgases mit dem in das Abgas eingebrachten Reduktionsmittel (32). Es ist ein in dem Abgasrohr (12) zumindest teilweise stromab der Einleitstelle (E) und zumindest teilweise stromauf des Mischelements (18) angeordnetes Leitelement (22) vorgesehen, mittels welchem der Kanal (14) in zwei von jeweiligen Teilen des Abgases durchströmbare Teilkanäle (24, 26) unterteilt ist.
Patent DE-102019004886-A1 (DE)
Title: Druckplattenanordnung in einer Presse
Inventor: REEHUIS BENEDIKT
IPC: B27N3/24
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare Druckplattenanordnung für eine kontinuierliche Presse (1) mit wenigstens einer mittels Stellelementen (11, 12, 22, 23) biegbaren und beheizbaren Druckplatte (8) und mindestens einer Gegendruckplatte (9), zwischen denen eine in einer Laufrichtung (L) einbringbare Pressgutmatte (2) verdichtbar und wieder ausleibar ist, wobei zumindest die wenigstens eine biegbare und beheizbare Druckplatte (8) Kanäle (24, 27, 28, 29) für ein Temperiermedium aufweist, die wenigstens einen Hinlaufkanal (27) und einen Rücklaufkanal (28) umfassen, wobei das Temperiermedium über einen oder mehrere an der Druckplatte (8) vorgesehene Ein- bzw. Auslassanschlüsse (25, 26) in die Kanäle (24, 27, 28, 29) ein- bzw. ausleitbar ist. Um die Wärmeabgabe an die Pressgutmatte (2) zu vergleichmäßigen, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Hinlaufkanal (27) und/oder wenigstens ein Rücklaufkanal (28) in der Druckplatte (8) gegenüber der Laufrichtung (L) der Pressgutmatte (2) einen Winkel zwischen 0,2° und 5,0° aufweist.
Patent DE-102019004958-A1 (DE)
Title: Zentrifugenrotor, Haltekranz und Haltekranzanordnung dafür sowie Zentrifuge
Inventor: BALLHAUSE NORMAN
IPC: B04B5/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentrifugenrotor (1) mit einem Rotorkörper (2) und einer zentral in diesem angeordneten Aufnahme (3) für einen Antriebskopf (4) einer um eine Rotationsachse (R) rotierbaren Antriebswelle einer Zentrifuge (5) sowie Probenaufnahmen (6) zur Anordnung einer Vielzahl von Probenbehältern (7). Auf einer von einer Einschubseite (E) des Antriebskopfes (4) abgewandten Oberseite (O) des Rotorkörpers (2) ist ein Haltekranz (8) angeordnet, der einen eine Mittelöffnung (80) einschließenden ringförmigen Grundkörper (81) und von diesem ausgehende, sich von der Oberseite (O) weg nach oben erstreckende Zinken (82) aufweist, wobei der Haltekranz (8) derart angeordnet ist, dass die Rotationsachse (R) durch die Mittelöffnung (80) verläuft. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Haltekranz (8) zur Verwendung mit einem Zentrifugenrotor (1), welcher einen eine Mittelöffnung (80) einschließenden ringförmigen Grundkörper (81) und von diesem ausgehende, sich vom Grundkörper (81) weg nach oben erstreckende Zinken (82) aufweist, wobei die Zinken (82) zumindest im Bereich ihrer freien Enden (820) um einen Abstand (A) gegenüber einem Innenrand (83) des Grundkörpers (81) nach außen versetzt sind, sowie eine den Haltekranz umfassende Haltekranzanordnung (9) und eine Zentrifuge (5), die den Zentrifugenrotor, den Haltekranz oder die Haltekranzanordnung aufweist.
Patent DE-102019101824-A1 (DE)
Title: Handhaushaltsgerät mit einem Berührungssensor
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: A47J43/08
Filed: 2019-01-25
Abstract: Handhaushaltsgerät (1) zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (2),- ein Betätigungselement (3), wobei das Betätigungselement (3) zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) angeordnet und zum Betätigen des Handhaushaltsgeräts (1) relativ zu dem Gehäuse (2) bewegbar ist,- einen Betätigungssensor (4) zum Detektieren einer Position des Betätigungselements (3), wobei das Handhaushaltsgerät (1) in Abhängigkeit der detektierten Position des Betätigungselements (3) betreibbar ist und- einen Berührungssensor (5) zum Detektieren einer Berührung des Betätigungselements (3) durch einen Benutzer des Handhaushaltsgeräts (1), wobei ein Betrieb des Handhaushaltsgeräts (1) sperrbar ist, wenn der Benutzer das Betätigungselement (3) nicht berührt.
Patent DE-102019106637-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für plattenförmige Elemente
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F16B23/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Befestigungselement (1) für plattenförmige Elemente (2), umfassend einen Fixierabschnitt (3) zur Fixierung des Befestigungselements (1) in dem Element (2) und einen Befestigungsabschnitt (4) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (5), wobei der Fixierabschnitt (3) als Gewinde ausgebildet ist, welches in das Element (2) einschraubbar ist, wobei dem Fixierabschnitt (3) eine Werkzeugaufnahme (6) zur Aufnahme eines Montagewerkzeugs zugeordnet ist.
Patent DE-102019110065-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung
Inventor: WEIDENMÜLLER JONAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird eine Sicherheitsschaltvorrichtung (10) mit einer Vielzahl von Schalterelementen (24) zum sicheren Einstellen mindestens eines Betriebsparameters der Sicherheitsschaltvorrichtung (10) und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (20) angegeben, die dafür ausgebildet ist, den Betriebsparameter anhand der Schalterstellungen der Schalterelemente (24) einzustellen. Dabei bilden die Schalterelemente (24) mindestens eine erste Gruppe (24a1..24a6), zweite Gruppe (24b1..24b3) und dritte Gruppe (24c1), und die Steuer- und Auswertungseinheit (20) ist weiterhin dafür ausgebildet, den Betriebsparameter nur dann entsprechend der Schalterstellungen einzustellen, wenn die Schalterelemente (24) in jeder der drei Gruppen eine Gültigkeitsbedingung erfüllen.