baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212047-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: ZHANG HONGBO
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-07-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Halbleitermodul umfassend:
 • einen Halbleiter-Chip (1,2,3);
 • eine Verpackung (4), die den Halbleiter-Chip (1,2,3) versiegelt; und
 • eine Mehrzahl von Anschlüssen (8,10,12), die mit dem Halbleiter-Chip (1,2,3) verbunden ist und aus der Verpackung (4) herausragt,
 • wobei die Mehrzahl von Anschlüssen (8,10,12) eine Mehrzahl von ersten Anschlüssen (12), die in einem ersten Abstand nebeneinander angeordnet ist, und eine Mehrzahl von zweiten Anschlüssen (8,10), die in einem zweiten Abstand nebeneinander angeordnet ist, umfasst, wobei
 • jeder Anschluss (8,10,12) über einen Basisbereich (13), einen Spitzenbereich (14), der schmaler ist, als der Basisbereich (13) und einen Verbindungsbereich (15) verfügt, welcher den Basisbereich (13) und den Spitzenbereich (14) verbindet,
 • die Verbindungsbereiche (15) der Mehrzahl von ersten Anschlüssen (12) rechtwinklig sind, und
 • die Verbindungsbereiche (15) der Mehrzahl von zweiten Anschlüssen (8, 10) bogenförmig sind.
Patent DE-102019004518-B4 (DE)
Title: Identifikations-, Sicherheits- oder Wertdokument mit einem, ein Sicherheitsmerkmal aufweisenden, flächigen Datenträger
Inventor: BROCKMANN HOLGER
IPC: B41M3/14
Filed: 2019-06-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein Identifikations-, Sicherheits- oder Wertdokument umfasst einen, sich in zwei Hauptdimensionen und einer Nebendimension erstreckenden, im Wesentlichen flächigen Datenträger. Dabei weist der Datenträger ein auf- oder eingebrachtes Sicherheitsmerkmal auf, das sich in wenigstens einer der beiden Hauptdimensionen erstreckt, wobei das Sicherheitsmerkmal folgendes aufweist: ein erstes Datenelement, das sich entlang einer ersten Kurve erstreckt, ein zweites Datenelement, das sich entlang einer zweiten Kurve erstreckt, wobei die erste Kurve und die zweite Kurve derart gebildet sind, dass die zweite Kurve die erste Kurve in wenigstens einem Schnittpunkt schneidet, wobei das erste Datenelement an dem Schnittpunkt durch das zweite Datenelement unterbrochen ist. Dadurch, dass sich die beiden Kurven schneiden, erstrecken sich die beiden Datenelemente im Bereich des Schnittpunkts in unterschiedliche Richtungen. Hierdurch ist eine Schwierigkeit bei der Herstellung der Datenelemente gegeben, die eine Erhöhung der Fälschungssicherheit bewirkt.
Patent DE-102019110955-B4 (DE)
Title: Kühlluftzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-04-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kühlluftzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Kraftfahrzeugkarosserie (1) und einen Antriebsstrang (20) umfasst, und wobei dem Antriebsstrang (20) ein Kühler (5) zugeordnet ist, und wobei zumindest der Kühler (5) in einem Heckbereich (3) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist, und wobei die Kühlluftzufuhrvorrichtung (4) eine Durchströmöffnung (10; 11) aufweist, die insbesondere im Heckbereich (3) ausgebildet ist, und über welche Luft aus der Umgebung (16) dem Kühler (5) zuführbar ist, wobei zur Regulierung eines Fahrzustandes des Kraftfahrzeugs (2) die Durchströmöffnung (10; 11) in ihrem Durchströmquerschnitt (DQ) mit Hilfe eines der Kühlluftzufuhrvorrichtung (4) zugeordneten Schließelementes (12) veränderbar ausgebildet ist, wobei die Durchströmöffnung (10; 11) individuell vollständig oder teilweise verschließbar sowie vollständig zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (12) eine zumindest teilweise hohl ausgebildete Trägerstruktur mit einem sich über die Trägerstruktur erstreckenden Deckelement aufweist und dass das Deckelement textiler Art ist.
Patent DE-102022209307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung
Inventor: WERRIES CHRISTOPH
IPC: G01M17/04
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung, wobei- in einem Anregungsschritt durch wenigstens ein mechanisches Anregungssignal (x(t)) ein Muster-Fahrwerkbauteil (2) mechanisch angeregt wird, welches in Antwort darauf wenigstens ein mechanisches Antwortsignal (y(t)) erzeugt,- in einem Erfassungsschritt mittels wenigstens eines Sensors (4) das Antwortsignal (y(t)) erfasst und wenigstens ein dieses charakterisierendes Messsignal (m(t)) bereitgestellt wird, aus dem wenigstens ein gemessener Datensatz (D) gebildet wird, und- der gemessene Datensatz (D) aus Scheitelwerten (Ms) des Messsignals (m(t)) gebildet wird dadurch gekennzeichnet, dass- in einem Trainingsschritt mit Hilfe des gemessenen Datensatzes (D) ein Klassifikator (7) trainiert wird, mittels welchem dem Muster-Fahrwerkbauteil (2) eine von mehreren Klassen zugeordnet wird, die unterschiedliche Verschleißzustände des Muster-Fahrwerkbauteils repräsentieren, und- in einem Implementierungsschritt der trainierte Klassifikator (7) in einem Fahrzeug (8) eingesetzt wird, welches ein Fahrwerk (10) mit wenigstens einem dem Muster-Fahrwerkbauteil (2) entsprechenden Fahrwerkbauteil (17) umfasst, dessen Verschleißzustand mit Hilfe des Klassifikators (7) bestimmt wird.
Patent DE-112004000699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallgatestruktur durch Abgleichen einer Austrittsarbeitsfunktion durch Siliziumeinbau
Inventor: WOO CHRISTY
IPC: H01L21/28
Filed: 2004-04-19
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bilden
eines Vorstufenbauelements mit einem Substrat (10) mit aktiven Gebieten
(12), die durch einen Kanal getrennt sind, und einem vorläufigen Gate
(16), das über
dem Kanal und in einer dielektrischen Schicht (20) ausgebildet ist;  Entfernen
des vorläufigen
Gates (16), um eine Vertiefung (22) mit einer Unterseite und Seitenwänden in
der dielektrischen Schicht (20) zu bilden;  Abscheiden einer
nicht siliziumenthaltenden Metallschicht (26) in der Vertiefung
(22);  Abscheiden eines Metalls (28) auf der Metallschicht (26); und  Einbauen
von Silizium in die Metallschicht (26) mittels einer Vorbehandlungsphase
mit Silan (SiH 4 ), die vor dem Abscheiden
der nicht siliziumenthaltenden Metallschicht (26) ausgeführt wird,
wobei die Menge an Silizium, das der Metallschicht (26) hinzugefügt wird,
die Austrittsarbeit der Halbleiterstruktur einstellt.
Patent DE-112006003959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Reifenwulstes
Inventor: MATSUYAMA TOSHIYA
IPC: B29D30/48
Filed: 2006-07-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Reifenwulstes (B), der durch Aufbringen eines durch Extrusion mit dreieckigem Querschnitt geformten Füllgummis (F) in aufrechter Stellung auf die äußere Umfangsfläche eines ringförmigen Wulstkernes (C) ausgebildet wird,wobei das Verfahren das Befördern des in großer Länge zugeführten Füllgummis (F) in aufrechter Stellung tangential zu einer Bezugsposition (P1) umfasst, in der das Befestigen an der äußeren Umfangsfläche des Wulstkernes (C) beginnt, wobei der Wulstkern (C) von innen von einer drehbaren Halterung (10) gehalten wird, die Andruckrollen (40a, 40b) aufweist, die von beiden Seiten auf die Basis des Füllgummis (F) drücken, um diesen an der äußeren Umfangsfläche des Wulstkerns (C) zu befestigen, während das Herumlegen unter Drehung des Wulstkerns (C) durch die drehbare Halterung (10) erfolgt,wobei, wenn das vordere Ende (F1) des Füllgummis (F) eine Position bei einem vorgegebenen Drehwinkel von der Bezugsposition (P1) erreicht, der kleiner ist als der einfache Umfang, die Drehung durch die drehbare Halterung (10) gestoppt wird, eine erste Haltevorrichtung (50) einen Abschnitt am vorderen Ende (F1) und eine zweite Haltevorrichtung (70) einen Abschnitt am hinteren Ende (F2) des Füllgummis (F) ergreift, der ein Länge hat, die einem einfachen Außenumfang des Wulstkerns (C) entspricht und auf eine Länge geschnitten ist, die dem einfachen Umfang entspricht,dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Drehung durch die drehbare Halterung (10) gestoppt ist, die zweite Haltevorrichtung (70) das abgeschnittene hintere Ende (F2) in eine Position bringt, die dem vorderen Ende (F1) am äußeren Umfang des Wulstkerns (C) gegenüberliegt, und wenigstens eine der Haltevorrichtungen (50, 70) aus dem gegenüberliegenden Zustand so zur anderen verschoben wird, dass die Endflächen des vorderen Endes (F1) und des hinteren Endes (F2) des Füllgummis (F) stumpf aneinanderstoßen und verbunden werden können.
Patent DE-112009001596-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Motorblocks
Inventor: MOSS JARROD D
IPC: F02F1/00
Filed: 2009-07-02
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Motorblocks (10), umfassend: Abtragen von Material an einer Oberseite (18) eines Motorblocks (10), das eine Zylinderbohrung (16) umgibt, zum Erzeugen eines ersten Abtragungsbereichs (50), Abtragen von Material an der Oberseite (18) des Motorblocks (10), das wenigstens einen Fluiddurchlass (22) umgibt, zum Erzeugen eines zweiten Abtragungsbereichs (52), wobei wenigstens der erste Abtragungsschritt oder der zweite Abtragungsschritt zur Beseitigung eines Risses (30, 34, 36, 38) innerhalb des Motorblocks (10) durchgeführt wird, und Anordnen eines Einsatzes (60) in der durch den ersten Abtragungsbereich (50) und den zweiten Abtragungsbereich (52) definierten Vertiefung (54).
Patent DE-112011104759-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: YOSHIZAKI SATOSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-01-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit: einer Anforderungs-Erlangungs-Einrichtung, die ein erforderliches Drehmoment und ein erforderliches Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Verbrennungskraftmaschine erlangt; einer Erzeugungseinrichtung (28) für ein Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis, welche ein Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis durch Verringern einer Veränderungsgeschwindigkeit des erforderlichen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses erzeugt; einer Berechnungseinrichtung (14) für eine Ziel-Luftmenge, welche eine Ziel-Luftmenge zum Realisieren des erforderlichen Drehmoments unter dem Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis, basierend auf Daten, bei denen eine Beziehung zwischen durch die Verbrennungskraftmaschine erzeugtem Drehmoment und einer Luftmenge, welche in einen Zylinder geführt wird, durch Bezugnahme auf ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis fest eingestellt ist, berechnet; einer Luftmengen-Steuerungseinrichtung, welche ein Stellglied (4) für eine Luftmengen-Steuerung gemäß der Ziel-Luftmenge betätigt; einer Kraftstoff-Einspritzmengen-Steuerungseinrichtung, welche ein Stellglied (8) zur Kraftstoff-Einspritzmengen-Steuerung gemäß dem Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis betätigt; und einer Ermittlungseinrichtung (32), welche Informationen bezüglich eines Verschlechterungs-Grades eines Katalysators erlangt, welcher in einem Abgas-Durchlass der Verbrennungskraftmaschine angeordnet ist, und den Verschlechterungs-Grad des Katalysators basierend auf den erlangten Informationen ermittelt, wobei die Erzeugungseinrichtung (28) für ein Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis die Verringerung der Veränderungsgeschwindigkeit des erforderlichen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses stoppt, oder einen Verringerungs-Grad der Veränderungsgeschwindigkeit des erforderlichen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses verringert, wenn der Verschlechterungs-Grad des Katalysators eine vorbestimmte Referenz oder größer ist.
Patent DE-112013000793-B4 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: SANO TOMOHISA
IPC: G03G9/083
Filed: 2013-01-31
Granted: 2021-03-25
Abstract: Magnetischer Toner mit:magnetischen Tonerpartikeln, die ein Bindemittelharz und einen magnetischen Körper umfassen; undanorganischen Feinpartikeln, die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel vorhanden sind und kein magnetisches Eisenoxid sind undmagnetischen Eisenoxidpartikeln, die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel vorhanden sind,wobei:die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel vorhandenen anorganischen Feinpartikel mindestens eines der Metalloxid-Feinpartikel enthalten, die aus der aus Siliziumoxid-Feinpartikeln, Titanoxid-Feinpartikeln und Aluminiumoxid-Feinpartikeln bestehenden Gruppe gewählt sind,ein Gehalt der Siliziumoxid-Feinpartikel bezogen auf eine Gesamtmasse der Siliziumoxid-Feinpartikel, der Titanoxid-Feinpartikel und der Aluminiumoxid-Feinpartikel mindestens 85 Masse% beträgt,wobei:wenn ein Abdeckungsverhältnis A (%) ein Abdeckungsverhältnis der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel durch die anorganischen Feinpartikel ist und ein Abdeckungsverhältnis B (%) ein Abdeckungsverhältnis der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel durch die anorganischen Feinpartikel ist, die an der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel fixiert sind,der magnetische Toner ein Abdeckungsverhältnis A von mindestens 45,0% und nicht mehr als 70,0% hat und ein Verhältnis [Abdeckungsverhältnis B/Abdeckungsverhältnis A] des Abdeckungsverhältnisses B zum Abdeckungsverhältnis A mindestens 0,50 und nicht mehr als 0,85 beträgt undwobei:die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel vorhandenen magnetischen Eisenoxidpartikel bezogen auf eine Gesamtmenge des magnetischen Toners mindestens 0,10 Masse% bis nicht mehr als 5,00 Masse% betragen.
Patent DE-112013001143-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: INAGAWA YASUHIRO
IPC: B60R22/195
Filed: 2013-02-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Gurtstraffer (1), der in einer Sicherheitsgurtvorrichtung (100) eines Kraftfahrzeuges verwendet werden kann und in der Lage ist, einen Sicherheitsgurt (101) stramm zu ziehen, wobei der Gurtstraffer (1) umfasst:einen Zylinder (10);einen Gasgenerator (4), der dem Zylinder (10) Gas zuführt;einen Kolben (20), der durch das Gas in dem Zylinder (10) bewegt wird, das von dem Gasgenerator (4) zugeführt wird;ein Drahtseil (60), das mit dem Kolben (20) und dem Sicherheitsgurt (101) verbunden ist und den Sicherheitsgurt (101) stramm zieht, wenn sich der Kolben (20) bewegt; undVerbindungsmittel (51) zum Verbinden des Drahtseiles (60) mit dem Kolben (20),wobeibeide Enden (64, 65) des Drahtseiles (60) mit dem Sicherheitsgurt (101) verbunden sind und ein umgebogener Abschnitt (63) zwischen den beiden Enden (64, 65) ausgebildet ist und mit dem Kolben (20) verbunden ist, unddie Verbindungsmittel (51) eine Verbindungsöffnung (24) aufweisen, die in dem Kolben (20) ausgebildet ist und durch welche der umgebogene Abschnitt (63) des Drahtseiles (60) hindurchgeht, und ein Ablöseschutzelement (52, 70) aufweisen, das zwischen dem umgebogenen Abschnitt (63) und dem Kolben (20) angeordnet ist, um zu verhindern, dass sich der umgebogene Abschnitt (63) aus der Verbindungsöffnung (24) löst.
Patent DE-112013007167-B4 (DE)
Title: Kühlgerät für ein Kraftmaschinensystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: HAYASE YUICHIRO
IPC: F02B39/00
Filed: 2013-06-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Kühlgerät für ein Kraftmaschinensystem, das eine Brennkraftmaschine (10) und einen Turbolader (20) aufweist, wobei das Kühlgerät Folgendes hat:ein Kühlsystem (30), durch welches Kühlmittel zirkuliert und welches einen im Inneren der Brennkraftmaschine (10) ausgebildeten Kraftmaschinenkühlmittelpfad (32) und einen im Inneren eines Gehäuses (23) einer Abgasturbine (22) in dem Turbolader (20) ausgebildeten Turbinenkühlmittelpfad (33) aufweist;einen Schaltabschnitt (41, 42), der wahlweise auf einen von einem ersten Betriebsmodus, in dem es dem Kühlmittel in dem Kühlsystem (30) ermöglicht wird, durch den Kraftmaschinenkühlmittelpfad (32) und den Turbinenkühlmittelpfad (33) zu strömen, und einem zweiten Betriebsmodus geschaltet wird, in dem es dem Kühlmittel in dem Kühlsystem (30) ermöglicht wird, lediglich durch den Kraftmaschinenkühlmittelpfad (32) zu strömen, während es ihm nicht ermöglicht wird, durch den Turbinenkühlmittelpfad (33) zu strömen;einen Zuführmengenschätzabschnitt (14), der eine Menge des dem Turbinenkühlmittelpfad (33) zugeführten Kühlmittels auf Grundlage eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (10) schätzt;einen Ausflussmengensensor (17), der eine Menge des von dem Turbinenkühlmittelpfad (33) herausströmenden Kühlmittels erfasst; undeinen Steuerungsabschnitt (14), der den Schaltabschnitt (41, 42) auf den zweiten Betriebsmodus schaltet, wenn der Betriebsmodus des Schaltabschnitts (41, 42) der erste Betriebsmodus ist und die durch den Zuführmengenschätzabschnitt (14) geschätzte Kühlmittelmenge um zumindest eine voreingestellte Bestimmungsmenge größer als die durch den Ausflussmengensensor (17) erfasste Kühlmittelmenge ist.
Patent DE-112014002479-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: OHTA TAMEHARU
IPC: B60R21/16
Filed: 2014-05-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Sensorvorrichtung, die umfasst:einen Drucksensor (10), der den Druck eines zu messenden Fluids in ein elektrisches Signal umwandelt;eine Verarbeitungseinheit (20), die das elektrische Signal des Drucksensors (10) verarbeitet;ein Gehäuse (30), das den Drucksensor (10) und die Verarbeitungseinheit (20) darin unterbringt, wobei das Gehäuse (30) mit einem Einführungsloch (31) zum Einführen des zu messenden Fluids in Richtung auf den Drucksensor (10) versehen ist;eine Vibrationseinheit (40, 204), die das zu messende Fluid innerhalb des Einführungsloches (31) vibrieren lässt, um eine stationäre Welle zu erzeugen, die eine Resonanzfrequenz aufweist, die durch eine Form und einen Zustand des Einführungsloches (31) festgelegt wird, wobeidas Einführungsloch (31) ein Ende, das offen ist, und ein anderes Ende aufweist, das verschlossen ist,der Drucksensor (10) in dem Gehäuse (30) angeordnet ist, um den Druck des zu messenden Fluids in dem Einführungsloch (31) an dem anderen Ende, das verschlossen ist, zu messen,der Drucksensor (10) ein elektrisches Signal mit einer Amplitude ausgibt, die sich entsprechend der Resonanzfrequenz periodisch ändert, wenn die stationäre Welle in dem Einführungsloch (31) durch die Vibrationseinheit (40, 204) erzeugt wird, unddie Verarbeitungseinheit (20) basierend auf einer Frequenz des elektrischen Signals des Drucksensors (10) entsprechend der Resonanzfrequenz feststellt, ob das Einführungsloch (31) mit einem fremden Material verstopft ist oder nicht.
Patent DE-112016000256-B4 (DE)
Title: Arbeitsausrüstungs-Steuerung und Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F3/43
Filed: 2016-11-29
Granted: 2022-07-07
Abstract: Arbeitsausrüstungs-Steuerungsvorrichtung (126) zum Steuern einer Arbeitsmaschine (100), die mit einer Arbeitsausrüstung (110) versehen ist, die einen Ausleger (111), einen Löffel (113) und einen Stiel (112) enthält, der den Löffel (113) trägt, und die mit einem Arbeitsmaschinen-Aufbau versehen ist, der die Arbeitsausrüstung (110) trägt, wobei die Arbeitsausrüstungs-Steuerungsvorrichtung (126) umfasst:eine Löffel-Steuerungseinheit (209), die so konfiguriert ist, dass sie eine Steuerungs-Geschwindigkeit berechnet, mit der der Löffel (113) so gesteuert wird, dass ein Stellungs-Winkel (η) der Arbeitsausrüstung (110) auf einem konstanten Winkel gehalten wird, wobei der Stellungs-Winkel (η) der Arbeitsausrüstung (110) einer Summe aus einem Stellungs-Winkel (α) des Auslegers (111), einem Stellungs-Winkel (β) des Stiels (112) und einem Stellungs-Winkel (γ) des Löffels (113) entspricht; sowieeine Geschwindigkeits-Beschränkungseinheit (211), die so konfiguriert ist, dass sie die Steuerungs-Geschwindigkeit reduziert, wenn der Löffel (113) mit der durch die Löffel-Steuerungseinheit (209) berechneten Steuerungs-Geschwindigkeit angetrieben wird und wenn eine Richtung, in der der Löffel (113) bewegt wird, und eine Richtung, in der der Stiel (112) bewegt wird, beide eine Auskipp-Richtung oder beide eine Aushub-Richtung sind.
Patent DE-112017003959-B4 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: SAWAGUCHI WATARU
IPC: C10M125/10
Filed: 2017-07-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Schmierfettzusammensetzung, die ein oder mehrere Grundöle, eine Ba-Komplexseife als ein Verdickungsmittel und einen oder mehrere Festschmierstoffe enthält,dadurch gekennzeichnet, dassder Festschmierstoff Calciumcarbonat ist, der Gehalt des Calciumcarbonats 1 bis 60 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Schmierfettzusammensetzung beträgt, die durchschnittliche Korngröße des Calciumcarbonats 1,8 µm bis 30 µm beträgt,die kinematische Viskosität des Grundöls 18 bis 300 mm2/s bei 40°C beträgt, sowie die Walkpenetration 240 bis 285 beträgt.
Patent CZ-290436-B6 (CZ)
Title: Shaving system of the wet shave type
Inventor: ROGERS BRIAN A
IPC: B26B21/06
Filed: 1991-09-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a shaving system of the wet shave type comprising a blade member, and structure defining an external skin engaging portion adjacent the shaving edge of the said blade member. Said skin engaging portion including a shaving aid composite of extrusion-oriented material that includes a matrix of water-insoluble polymeric material being selected from the group consisting of polyethylene, polypropylene, polystyrene, and polyacetyl, an effective amount of a water-leachable shaving aid material being selected from the group consisting of polyethylene oxide, polyvinyl pyrrolidone, polyacrylamide, hydroxypropyl cellulose, polyvinyl imidazoline, polyhydroxymethylmethacrylate, silicone polymer, sucrose stearate, vitamin E, vitamins B, aloe, and essential oils, and a low molecular weight release-enhancing agent being selected from the group consisting of polyethylene glycol, methoxypolyethylene glycol, methylcellulose, and carboxypolymethylene. The above explained shaving aid composite can be also used for another modification of a shaving system of the wet shave type comprising two blade members that have parallel spaced cutting edges, a structure defining an external skin engaging surface portion forward of the cutting edges of said blade members, and a  structure defining an external skin-engaging surface rearwardly of the cutting edges of said blade members.
Patent SK-283515-B6 (SK)
Title: Device of miniaturised construction for producing high pressure in a fluid to be atomised
Inventor: JAEGER JOACHIM
IPC: F16K/
Filed: 1996-10-04
Abstract: A miniaturised device for producing high pressure in a fluid imposes stringent requirements on the manufacturing process. The device according to the invention consists of a hollow piston (57) displaceably mounted in a cylinder and a valve member (58) which is guided by the hollow piston (57) and mounted so as to be axially movable relative to the hollow piston (57). The valve member (58) is arranged at one end of the hollow piston (57) inside or immediately in front of the end of the hollow piston (57). The device is used in a mechanically operated high pressure atomiser. This consists of a two-part housing which comprises a pump housing (52) with nozzle (54), a blocking mechanism (62), a spring housing (67) with spring (68), a non-pressurised storage container (71) for the fluid (72) and a mechanical counter integrated in the spring housing (67). The valve (58) operates without any auxiliary force, closes very rapidly and is sealed tight against high pressure. The atomiser is safe and simple to operate and environmentally friendly. The fluid is metered extremely accurately. The atomiser is used, for example, to produce an inhalable aerosol of a liquid medicament without the use of a propellant gas, at 320 bar, for example.
Patent CZ-278554-B6 (CZ)
Title: Color picture tube line screen
Inventor: MORRELL ALBERT MAXWELL
IPC: H01J29/32
Filed: 1986-03-12
Abstract: An improvement is made in a color picture tube having a substantially rectangular slit-aperture type shadow mask mounted therein in spaced relation to a substantially rectangular cathodoluminescent line screen. In the specific improvement, the cathodoluminescent lines of said screen, in front plan view, first increase in curvature with an increase in distance from the minor axis of the screen and then decrease in curvature with further increase in distance from the minor axis, to become substantially straight at the short sides of the screen.