baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19809050-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkbolzen
Inventor: WITTMAR SIEGFRIED
IPC: F16C11/06
Filed: 1998-03-04
Granted: 2008-12-11
Abstract: Kugelgelenkbolzen,
beispielsweise zum Verbinden eines Lenkers mit einem Achsschenkel
eines Kraftfahrzeugs mit einem Kugelzapfen, welcher einen Kugelkopf
zum Einsetzen in ein eine Kugelpfanne aufweisendes Lager aufweist
und bei dem der Kugelkopf zur Gewichtsersparnis aus zwei miteinander
verbundenen Kugelschalen besteht, wobei die eine Kugelschale am
Kugelzapfen angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kugelschale
(7) als auf die andere Kugelschale (6) aufgeschnappte Schnappschale
ausgebildet ist.
Patent DE-19817346-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit einer Haltevorrichtung für ein Autotelefon
Inventor: VIDAKOVIC NIKOLAUS
IPC: B60R11/02
Filed: 1998-04-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Fahrzeugkonsole
mit einer aus der Wand der Fahrzeugkonsole herausbewegbar angeordneten
Haltevorrichtung für
ein Autotelefon (4), wobei die Haltevorrichtung eine das Autotelefon
(4) teilweise umschließende
Schale (3, 13, 19) ist, deren eine Außenseite den in der Fahrzeugkonsole
vorgesehenen Aufnahmeraum (5, 16), in dem sich das Autotelefon (4)
in der Aufbewahrungsposition befindet, bündig abdeckt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Autotelefon (4) vertikal stehend in der Schale (3, 13)
liegt, deren Rückwand
(6, 14) eine bündige
Abdeckung für
den in der Fahrzeugkonsole vorgesehenen Aufnahmeraum (5) bildet,
wobei die in der Fahrzeugkonsole vorgesehene Schale (3, 13) um eine
vertikale Achse schwenkbar ist.
Patent DE-19818088-B4 (DE)
Title: Optische Kommunikationseinheit
Inventor: MITUHASHI TOMIO
IPC: G02B6/42
Filed: 1998-04-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Optische
Kommunikationseinheit (14, 15, 24, 34, 54, 64), die in einem Gerät (2, 3)
vorgesehen ist, das eine Kommunikation unter Verwendung optischer
Signale mit einer zweiten optischen Kommunikationseinheit (12, 13,
22, 32, 42, 52, 62) als Partner durchführt, welche optische Kommunikationseinheit
(14, 15, 24, 34, 54, 64) umfaßt:  einen
Lichtemittierabschnitt (143, 243, 343, 443, 543, 643) zum Emittieren
von optischen Signalen;  einen Treiberabschnitt zum Treiben
des Lichtemittierabschnitts;  einen Steuerabschnitt (141, 241,
341, 441, 541, 641) zum Ändern
einer Treiberkraft des Treiberabschnitts;  gekennzeichnet durch  einen
eingreifenden Abschnitt (14A, 24A, 34A, 34B, 44A, 54A, 64A, 64B),
der an einer Kontaktfläche
mit der zweiten optischen Kommunikationseinheit (12, 13, 22, 32,
42, 52, 62) vorgesehen ist;  einen schaltenden Abschnitt (147,
247, 344, 447, 547, 644), der an dem eingreifenden Abschnitt (14A,
24A, 34A, 34B, 44A, 54A, 64A, 64B) vorgesehen ist, zum Detektieren der
Verbindung zwischen der optischen Kommunikationseinheit...
Patent DE-19821087-B4 (DE)
Title: Faltschachtel mit angelenkter, wiederverschließbarer Klappe
Inventor: SCHULTZ GUENTHER
IPC: B65D5/54
Filed: 1998-05-12
Granted: 2004-11-25
Abstract: Stanzzuschnitt
zur Herstellung einer wiederverschließbaren, quaderförmigen Faltschachtel
umfassend eine vordere Seitenwand 11, eine rückwärtige Seitenwand 12, eine die
vordere Seitenwand 11 und die rückwärtige Seitenwand
12 verbindende, rechte Seitenwand 13 sowie eine linke Seitenwand
14, einen von vier Bodenverschlußlappen 21, 22, 23, 24 gebildeten
Bodenverschluß 20,
einen von vier Verschlußlappen
31, 32, 33, 34 gebildeten oberen Verschluß 30, wobei zwei Verschlußlappen
31, 32 des oberen Verschlusses 30 und zwei Bodenverschlußlappen
21, 22 miteinander verklebt sein können, mit einer in der vorderen
11 oder der rückwärtigen Seitenwand
12 integrierten Aufreißlasche
40, die vermittels einer Schwächungs-
oder Sollbruchlinie 41 in der vorderen Seitenwand 11 oder der rückwärtigen Seitenwand
12 gehalten ist und die über
eine Falzlinie 202 mit einem Verschlußlappen 22 des oberen Verschlusses
20 oder mit einem Bodenverschlußlappen
32 des Bodenverschlusses 30 verbunden ist, sowie mit zumindest einer
Innenrückwand
15, an der gegebenenfalls eine Zwischenwand und, an der Zwischenwand anschließend, eine...
Patent DE-19829330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen aus geschäumten oder porösen Gläsern
Inventor: SELIG HARALD
IPC: C03B5/033
Filed: 1998-07-01
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbzeugen aus geschäumten oder porösen Gläsern, dadurch gekennzeichnet,
dass das unter Druck stehende zu verschäumende Glasmaterial durch einen
Verteilerkanal und durch ein anschließendes Drosselfeld eines Breitschlitzwerkzeuges
oder einer Flachdüse
gedrückt
wird und dabei das Werkzeug den Schmelzestrang zu einer rechteckigen ebenen
Schmelzebahn umformt.
Patent DE-19882497-B4 (DE)
Inventor: PARK DONG SEEK
IPC: H04N19/89
Filed: 1998-05-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: A multiplexing method for multimedia communication is provided, which is compatible with the H.223 protocol by changing a header of a multiplex protocol data unit (MUX-PDU). The multiplexing method includes the steps of encoding media data, and multiplexing the media data encoded in the step (a) in units of a predetermined frame, and inserting a second flag having a predetermined length with an auto-correlation into the frame after a first flag representing the opening and closing of the frame. Therefore, the probability of detecting the MUX-PDU by a receiver is increased by adding a flag having a high auto-correlation to the H. 223 MUX-PDU frame, thereby increasing error-resiliency.
Patent DE-19902107-B4 (DE)
Title: Verdrängungssteuervorrichtung für eine verstellbare Hydraulikeinheit
Inventor: LOUIS JOSEPH E
IPC: F04B49/12
Filed: 1999-01-20
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verdrängungssteuervorrichtung
(12; 212) für
eine verstehlbare Hydraulikeinheit (10; 210), in der ein bewegliches
Teil (20; 220) angeordnet ist, um die Flüssigkeitsverdrängung der
Einheit (10; 210) zu verändern, gekennzeichnet
durch ein Stellglied (36) zum Aufbringen einer Bedienereingabekraft
auf das bewegliche Teil (20; 220); eine Rückwirkungseinrichtung (80,
107, 108, 110, 114, 116; 274, 276, 278), die mit dem beweglichen
Teil (20; 220) und dem Stellglied (36) verbunden ist und dafür ausgebildet
ist, eine Lastfühlrückwirkungskraft
zu liefern, wenn eine Last auf das bewegliche Teil (36) aufgebracht
wird; ein Steuerventil (14; 214), das einen Steuerkolben (26; 240) und
eine Hülse
(22; 230) hat, die relativ zueinander verschiebbar sind, wobei eines
der beiden aus Steuerkolben (26; 240) und Hülse (22; 230) bestehenden Teile
mit der Rückwirkungseinrichtung
(80, 107, 108, 110, 114, 116; 274, 276, 278) verbunden ist, und
das andere Teil der aus Steuerkolben (26; 240) und Hülse (22;
230) bestehenden Teile mit dem Stellglied...
Patent DE-19932470-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Fahrzeugbremsanlage
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T13/10
Filed: 1999-07-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckmittelbetätigte Fahrzeugbremsanlage (1), wobei einem ersten Bremskreis wenigstens ein Bremszylinder (34) zugeordnet ist, der über eine erste Steuerventileinrichtung (31) in Abhängigkeit von einem dem ersten Bremskreis zugeordneten Steuersignal eines Mehrkreis-Bremswertgebers (15) mit einer Druckmittelquelle (27) für den ersten Bremskreis verbindbar ist, einem zweiten Bremskreis ein erster Bremszylinder (2) und ein zweiter Bremszylinder (4) zugeordnet sind, die über eine zweite Steuerventileinrichtung (6, 8) in Abhängigkeit von einem dem zweiten Bremskreis zugeordneten Steuersignal des Mehrkreis-Bremswertgebers (15) mit einer zweiten Druckmittelquelle (14) für den zweiten Bremskreis verbindbar sind, und eine Umschaltventileinrichtung (100) vorgesehen ist, die derart steuerbar ist, daß eine von der Druckmittelquelle (14) des zweiten Bremskreises unabhängige Druckmittelquelle (12) mit wenigstens einem Bremszylinder (2, 4) des zweiten Bremskreises verbindbar ist. Die Erfindung sieht vor, daß die Umschaltventileinrichtung (100) der zweiten Steuerventileinrichtung (6, 8) zuströmseitig vorgeschaltet ist, wobei die Umschaltventileinrichtung (100) ein erstes und zweites Wechselventil (101, 103) mit einem zwischengeschalteten Relaisventil (102) umfaßt, das durch ein dem ersten Bremskreis zugeordnetes Steuersignal ansteuerbar ist.
Patent DE-19934993-B4 (DE)
Title: Radarme für Gabelniederhubwagen
Inventor: SCHALMATH HEINZ
IPC: B62B3/06
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Radarme für einen Gabelniederhubwagen, mit einem verjüngten Endabschnitt, einer Schwinge, die eine Lastrolle lagert und schwenkbar am Radarm angebracht ist und einer Druckstange, die an der Schwinge angelenkt ist und am anderen Ende über ein Hebelgestänge mit einem Hubmechanismus koppelbar ist, wobei der Radarm ein geschlossenes Kastenprofil aufweist.
Patent DE-19947880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Reaktionstemperatur von Brennstoffzellen mit vorgeschaltetem Reformer
Inventor: HOCKER THOMAS
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Reaktionstemperatur einer Brennstoffzelle (1) mit
einem vorgeschalteten Reformer (16), in dem Wasser und ein Brenngas zur
Erzeugung von Wasserstoff eingeleitet werden, der in der Brennstoffzelle
(1) mit Luft zur Reaktion gebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Regelung der Temperatur der Brennstoffzelle (1) die Zufuhr
von inertem Wasser in den Reformer (16) variiert wird.
Patent DE-19959557-B4 (DE)
Title: Blasgerät
Inventor: WÖLPERT GUSTAV
IPC: F04D25/00
Filed: 1999-12-10
Granted: 2015-12-03
Abstract: Blasgerät zum Reinigen einer Oberfläche (1) mit einem durch einen Motor (2) angetriebenen Radialgebläse (3), welches ein um eine Gebläseachse (4) drehbares Gebläserad (5) und ein das Gebläserad (5) mindestens teilweise umschließendes Gebläsegehäuse (6) umfaßt, wobei das Gebläsegehäuse (6) auf seiner in etwa senkrecht zur Gebläseachse (4) liegenden Stirnwand (7) im Bereich der Gebläseachse (4) eine Ansaugöffnung (8) aufweist, wobei auf der Stirnwand (7) eine Dämpfungsglocke (9) angeordnet ist, die eine etwa parallel und mit Abstand (a) zur Stirnwand (7) liegende, die Ansaugöffnung (8) abdeckende Dämpfungswand (10) aufweist, und die Dämpfungsglocke (9) eine die Ansaugöffnung (8) und die Dämpfungswand (10) umschließende Glockenwand (11) umfaßt, wobei in der Glockenwand (11) ein Ansaugfenster (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die effektive Strömungsquerschnittsfläche des Ansaugfensters (12) größer ist als die Strömungsquerschnittsfläche der Ansaugöffnung (8).
Patent AU-2012101816-B4 (AU)
Title: A gaming system and a method of gaming
Inventor: WILLIS JOHN VINCENT
IPC: A63F13/10
Filed: 2012-12-12
Granted: 2013-03-28
Abstract: Abstract A gaming machine comprising a game controller and a display, the game controller being arranged to facilitate 5 a play of any one of a plurality of different games of chance, each one of the different games of chance is associated with a plurality of different bet denominations, wherein at least two of the games of chance are such that their associated plurality of different bet 10 denominations do not comprise a common bet denomination, simultaneously display a plurality of separate image elements on the display, wherein each one of the separate image elements identifies one of the different games of chance, enable a player to make an initial selection of 15 one of the separate image elements to thereby identify a selected one of the different games of chance to be played, and subsequent to the player making the initial selection, enable the player to select one of the plurality of different bet denominations associated with 20 the selected one of the different games of chance. 3933445_1 (GHMatters) P62739.AU.6
Patent AU-2013101218-B4 (AU)
Title: Wall construction
Inventor: DALLA SALIM
IPC: E04B1/74
Filed: 2013-09-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: A building construction and method of constructing a building having an intermediate wall formed between adjacent units as a dividing wall, common s wall, boundary wall or similar, in which the intermediate wall is formed from a first building panel, typically made from aerated autoclaved concrete, supported by a first wall support, typically a stud wall or similar on one side of the dividing wall, and a second building panel, also of aerated autoclaved concrete, supported by a second wall support being a stud wall on the other side of the 10 dividing wall with a gap or space between the two building panels in spaced apart opposed face-to-face relationship in which the gap or space is a maximum of 10mm. The advantage of this construction is that the width of the intermediate wall can be made thin so as to occupy less space, and hence more units can be built per area of land, whilst the intermediate wall is is compliant with the relevant regulations of the BCA regarding sound reduction and/or fire propagation. 46882191 (GHManers) P94722.AU
Patent DE-102004031385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stegfeldeffekttransistoren in einer DRAM-Speicherzellenanordnung, Feldeffekttransistoren mit gekrümmtem Kanal und DRAM-Speicherzellenanordnung
Inventor: SCHWERIN ULRIKE GRUENING VON
IPC: G11C11/404
Filed: 2004-06-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stegfeldeffekttransistoren (FinFETs) und Stegfeldeffekttransistoren mit gekrümmtem Kanal (CFETs) für DRAM-Speicherzellenanordnungen mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1);  – Einbringen von streifenartigen, parallelen Grabenisolatorstrukturen (2) sowie von Zellenisolatorstrukturen (3) in das Halbleitersubstrat (1), wobei durch jeweils eine Grabenisolatorstruktur (2) voneinander beabstandete Zellenzeilen (110) und innerhalb der Zellenzeilen (110) jeweils durch jeweils eine Zellenisolatorstruktur (3) voneinander beabstandete Halbleiterstege (11) aus dem Halbleitersubstrat (1) ausgebildet werden,  – Vorsehen einer Lochmaske (7), wobei von der Lochmaske (7) die Grabenisolatorstrukturen (2) sowie an die Zellenisolatorstrukturen (3) anschließende äußere Maskenabschnitte der Halbleiterstege (11) abgedeckt und durch Öffnungen der Lochmaske (7) jeweils zwischen zwei Maskenabschnitten ausgebildete Grabenabschnitte der Halbleiterstege (11) freigelegt werden;  – Freilegen und Zurückbilden von jeweils an die Grabenabschnitte der Halbleiterstege (11) anschließenden Abschnitten der Grabenisolatorstrukturen (2), wobei jeweils beiderseits anschließend an die Grabenabschnitte der Halbleiterstege (11) in den Grabenisolatorstrukturen (2) Taschen (22) ausgebildet werden;...
Patent DE-102004040014-B4 (DE)
Title: Aureonitrile, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: DAHSE HANS-MARTIN
IPC: C12P17/16
Filed: 2004-08-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verbindung
der Formel I und/oder der Formel II:  im Gemisch oder als Reinsubstanzen.
Patent DE-102004048856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Körpermassezusammensetzung von Mast- oder Zuchttieren
Inventor: MANNEBECK BERNHARD
IPC: A01K1/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zur Messung der Körpermassezusammensetzung von Mast- oder Zuchttieren (3), insbesondere von Schweinen, in vivo mit einer Messeinrichtung (2), bei welcher die Messung in einem elektrischen Messkreis (4) mit mindestens einem ortsfesten ersten Kontakt (6) und mindestens einem ortsfesten zweiten Kontakt (7) erfolgt, wobei der erste Kontakt (6) und der zweite Kontakt (7) voneinander beabstandet und elektrisch voneinander getrennt sind, wobei die Kontakte derart angebracht sind, dass jeweils ein Zuchttier (3) sich durch eigene Bewegung einem natürlichen Trieb folgend mit einem ersten Körperteil (8) mit dem ersten Kontakt (6) und gleichzeitig mit einem zweiten Körperteil (9) mit dem zweiten Kontakt (7) selbsttätig in Verbindung bringt und wobei dabei mittels der Messeinrichtung (2), die sowohl mit dem ersten Kontakt (6) als auch mit dem zweiten Kontakt (7) verbunden ist, in dem durch das Zuchttier (3) geschlossenen Messkreis (4) ein Fleisch-Fett-Verhältnis der Körpermassezusammensetzung des Zuchttieres (3) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102004051830-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Referenzsystem bei Analytbestimmungen durch Fluoreszenz
Inventor: HORN CARINA
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-10-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: System
für den
Lumineszenz-Nachweis eines Analyten in einer flüssigen Probe, umfassend einen
Träger,
umfassend  eine Analyt-spezifische Substanz, die in der Lage
ist, bei Kontakt mit dem Analyten ein erstes Lumineszenzsignal abzugeben,
und  eine Referenzsubstanz, die in der Lage ist, ein zweites
Lumineszenzsignal abzugeben, welches durch Kontakt mit der flüssigen Probe
gequencht wird, wobei ein einziger Detektor zum Messen der Lumineszenzsignale
der Analyt-spezifischen Substanz und der Referenzsubstanz verwendet
wird.
Patent DE-102004052122-B4 (DE)
Title: Rohrpressverbindung
Inventor: SEDLAK BERND
IPC: F16L13/14
Filed: 2004-06-21
Granted: 2008-07-10
Abstract: Rohrpressverbindung
bestehend aus einem Fittingelement, in das ein Leitungsrohr mit
radialem Spiel einschiebbar ist und das im einschubseitigen Endbereich
eines zy- lindrischen Abschnittes mit einem ringwulstartig ausgebildeten
Abschnitt versehen ist, in dem ein Dichtelement angeordnet ist,
wobei mittels einem den ringwulstartigen Abschnitt umfassenden,
mindestens zwei Pressbacken aufweisenden Presswerkzeuges nach dem Ansetzen
und Schließen
eine unlösbare,
gedichtete und gegen axiale Relativverschiebung gesicherte Rohrpressverbindung
gebildet wird und die Pressbacken während des Verpressens sowohl
auf den Ringwulstabschnitt als auch auf den zylindrisch ausgebildeten
Abschnitt des Fittingelementes einwirken, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ringwulstabschnitt als separates Teil (2) ausgebildet ist, das
entweder direkt oder indirekt, in Verbindung mit dem Dichtelement
(5), stoff-, kraft- oder formschlüssig mit dem zylindrisch ausgebildeten
Abschnitt (3) des Fittingelementes (1) verbindbar ist.
Patent DE-102004064029-B4 (DE)
Title: Einflügelvakuumpumpe
Inventor: OTT HANS-PETER
IPC: F04C18/344
Filed: 2004-07-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Einflügelvakuumpumpe
mit einem topfförmigen
Gehäuse
(12), einem exzentrisch im Gehäuse (12)
drehbar gelagerten Rotor (18), einem im Rotor (18) orthogonal zur
Drehachse (21) verschieblich gelagerten Flügel (20) und einem den Flügel (20)
aufnehmenden Arbeitsraum (22) mit einer Innenumfangsfläche (30),
an welcher die beiden einander gegenüberliegenden Dichtkanten (68) des
Flügels
(20) anliegen, wobei der Flügel
(20) den Arbeitsraum (22) in einen Saugraum (24) und einen Druckraum
(26) unterteilt, wobei der Flügel
(20) ein Druckgusselement oder ein Spritzgusselement ist und ein
Fachwerkprofil mit zur Drehachse (21) parallelen Fachwänden aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fachwände einen von 0° und 90° verschiedenen
Winkel zu den Breitseitenflächen
(44) des Flügels
(20) aufweisen.
Patent DE-102005002706-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren
Inventor: DANGER ELISABETH
IPC: C23C10/30
Filed: 2005-01-19
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer festen metallischen Beschichtung auf ein Profilbauteil
aus Stahlblech, wobei das Profilbauteil in einem Behandlungsraum
mit einem zink- oder zinkoxidhaltigen Metallpulver eingenebelt und
das Metallpulver elektrostatisch auf der Oberfläche des Profilbauteils vollflächig abgeschieden wird,
worauf eine Wärmebehandlung
des Profilbauteils bei einer Temperatur zwischen 280°C und 350°C über einen Zeitraum
von 0,5 h bis 4 h vorgenommen wird, bei welcher durch einen Diffusionsprozess
zwischen dem Stahlblech und dem Metallpulver bis zu 5 μm bis 40 μm dicke Eisen-Zink-Legierungsschichten
ausgebildet werden, woran sich ein Abkühlung des Profilbauteils anschließt.
Patent DE-102005006922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Objekten in einem großen Winkelbereich
Inventor: STEINER WERNER DIPL ING
IPC: G01S7/481
Filed: 2005-02-16
Granted: 2014-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Objekten, bei der Strahlungsdetektoren (2) zur Bildaufnahme vorgesehen sind, die in beabstandeten Streifen (4) auf einem Träger (1, 7) angeordnet sind, der mehrere zusammenhängende, zueinander gewinkelt angeordnete Flächen umfasst.
Patent DE-102005009088-B4 (DE)
Title: Dampfmaschine
Inventor: YATSUZUKA SHINICHI
IPC: F01K25/02
Filed: 2005-02-28
Granted: 2016-01-28
Abstract: Eine Dampfmaschine hat einen Fluidbehälter (11), eine Heizvorrichtung (12) und eine Kühlvorrichtung (13), die an dem Fluidbehälter (11) zum Heizen und Kühlen eines in den Fluidbehälter (11) gefüllten Arbeitsfluids (20) vorgesehen sind, sodass ein Teil des Arbeitsfluids geheizt und verdampft wird, um das Flüssigphasen-Arbeitsfluid in einer Richtung zu bewegen. Wenn der Dampf gekühlt und verflüssigt wird, sinkt der Druck des Arbeitsfluids in dem Fluidbehälter (11), um dadurch das Flüssigphasen-Arbeitsfluid in der Gegenrichtung zu bewegen. Kinetische Energie wird dadurch erzeugt, indem die Vor- und Zurückbewegung des Arbeitsfluids genutzt wird. Die Heizvorrichtung (12) hat mehrere Durchgangslöcher (12a), durch welche das Arbeitsfluid strömt und durch eine Heizfläche (eine Innenfläche der Durchgangslöcher) der Heizvorrichtung geheizt wird, wobei ein Durchmesser d der Durchgangslöcher beinahe gleich oder kleiner als eine Durchwärmtiefe δ gemacht ist, die durch die Gleichung bestimmt ist, wobei a ein Wärmediffusionskoeffizient des Arbeitsfluids ist und ω eine Winkelfrequenz des Arbeitsfluids, während das Arbeitsfluid periodisch vor- und zurückbewegt wird, ist.
Patent DE-102005009607-B4 (DE)
Title: Antrieb und Verfahren zur Überwachung dieses Antriebs
Inventor: DIETZ GREGOR
IPC: H02K11/00
Filed: 2005-02-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Antrieb, umfassend einen Elektromotor und einen Winkelsensor (5),  – wobei der Elektromotor und der Winkelsensor (5) jeweils einen Rotor umfassen und der Rotor des Elektromotors eine Rotorwelle (3) aufweist, auf deren Endbereich ein Lüfter (12, 13) angeordnet ist,  – wobei der Rotor des Winkelsensors (5) kraftschlüssig und formschlüssig lösbar mit dem Rotor des Motors verbunden ist und zum kraftschlüssigen Verbinden eine in eine endseitige Bohrung der Rotorwelle (3) eintauchende Spreizwelle (8) des Winkelsensors (5) verwendet wird,  – wobei die formschlüssige Verbindung axial im Bereich der kraftschlüssigen Verbindung vorgesehen ist,  – wobei zum formschlüssigen Verbinden ein Stift (10) vorgesehen ist,  – wobei der Stift (10) durch eine Bohrung der Rotorwelle (3) gesteckt ist und dabei in einer Ausnehmung der Spreizwelle (8) angeordnet ist,  – wobei der Stift (10) in radialer Richtung durch den Lüfter (12, 13), insbesondere mittels dessen Lüfterwelle (12), gesichert wird.
Patent DE-102005015463-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Distanzkontrollsystem
Inventor: LAUFER MARTIN
IPC: G01S15/931
Filed: 2005-04-04
Granted: 2007-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (01) mit einem Distanzkontrollsystem, wobei das Distanzkontrollsystem zumindest einen Distanzsensor (08) aufweist, mit dem der Abstand des Fahrzeugs (01) zu umliegenden Objekten (02, 03, 05) gemessen werden kann. Auf zumindest einer Fahrzeugseite im mittleren Bereich des Fahrzeugs (01), insbesondere im oder am Außenspiegel (06, 07), ist ein Distanzsensor (08) angeordnet.
Patent DE-102005016865-B4 (DE)
Title: Leckageanschluss und Kraftstoffinjektor mit Leckageanschluss
Inventor: BRAUN MARION
IPC: F02M55/00
Filed: 2005-04-12
Granted: 2006-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor mit einem Leckageausgang (18), um den nicht eingespritzten Kraftstoff aus dem Kraftstoffinjektor (10) abzuführen. Am Leckageausgang (18) wird mit Hilfe eines Verbindungsbauteils (24) ein Leckageanschluss (20) befestigt. Das Verbindungsbauteil (24) ist dabei so ausgeführt, dass es in zwei Montagepositionen an dem Leckagenippel (20) befestigt werden kann. In der ersten Montageposition kann das Verbindungsbauteil (24) an dem Leckagenippel (20) vormontiert werden. Durch Verschieben des Verbindungsbauteils (24) in die zweite Montageposition kann der Leckagenippel (10) an dem Kraftstoffinjektor (10) befestigt werden.