baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000756-A1 (DE)
Title: Kindergesicherte Austragvorrichtung
Inventor: HOHMANN THOMAS
IPC: B65D50/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium in einer Betätigungsstellung axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (11, 12) in wenigstens einer Blockierstellung arretierbar ist, wobei die Federstege (11, 12) an einer mit dem Austragabschnitt (4) bewegbaren Doppelfeder (36) ausgebildet sind, die zwei in einer Betätigungsebene hintereinander geschaltete zweiarmige Druckfedern (37, 38) mit jeweils einer inneren, radial einwärts biegbaren Zunge (17) im Bereich der Druckfedermitte aufweisen, und den Zungen (17) an einer Innenwand (21) des Trägerteils (5) jeweils eine von radialen Rasten (19, 20) begrenzte, bei einer Drehbewegung des Austragabschnitts (4) anfahrbare Blockierstellung zugeordnet ist, und ein Zusammendrücken der Doppelfeder (36) ein Spiel schafft zwischen den Zungen (17) und den Rasten (19) für ein Lösen der Blockierstellung und Zurückdrehen des Austragabschnitts (4) in die Betätigungsstellung.
Patent DE-102013005406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung und Ableitung von Schlacke aus einer Vergasungsanlage für kohlenstoffhaltige Einsatzstoffe
Inventor: BUSCHMANN JENS
IPC: C10J3/08
Filed: 2013-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Abtrennung und Ableitung von Schlacke aus einer Vergasungsanlage für kohlenstoffhaltige Einsatzstoffe, mit einem Austrag (118) im unteren Breich einer Gasstromablenkeinrichtung (116) für beim Vergasen entstehende Schlacken, wobei der Austrag (118) eine Abtropfkante (120) und einen unterhalb der Abtropfkante (120) ausgebildeten Abtropfschacht (122) aufweist, und einem unterhalb des Abtropfschachtes (122) ausgebildeten Behälter (124) für Quenchflüssigkeit (125), wobei der Abtropfschacht (122) wenigstens teilweise beheizbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013006530-A1 (DE)
Title: Halterungssystem zur Montage eines Photovoltaikmoduls
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halterungssystem (1) zur Montage eines Photovoltaikmoduls (6) auf einem Untergrund (8) mittels Bodenstützen (2, 2a, 44, 44a), die einen Auflagekopf (4, 4a, 50, 50a), einen Bodenstützenkörper (22) und eine untergrundseitige Auflagefläche (28, 48) aufweisen, die einem Eindringen der Bodenstützen in den Untergrund (8) entgegenwirkt, wobei die Bodenstützen (2, 2a, 46, 46a) kopfseitige eine in einem Neigungswinkel (α) gegen den Untergrund (8) schräg gestellte Auflageplatte (14, 14', 14a, 14a', 54, 54', 54a, 54a') aufweisen, und wobei die Bodenstützen (2, 2a, 46, 46a) dazu vorgesehen und eingerichtet sind, dass im Montagezustand die Auflageplatten (14, 14', 14a, 14a', 54, 54', 54a, 54a') eines Bodenstützenpaares (2, 2a, 46, 46a) zum Untergrund (8) zueinander vertikal und in Anpassung an das Photovoltaikmodul (6) zueinander horizontal beabstandet sind sowie miteinander zumindest im Wesentlichen fluchten.
Patent DE-102013006959-A1 (DE)
Title: Anfahrpuffer
Inventor: FLÖTGEN OLIVER
IPC: F16F1/44
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anfahrpuffer mit einem Gehäuse und einem oder mehreren Federelementen (30) sowie einem oder mehreren Federhalterstiften (20), die im Gehäuse aufgenommen sind. Ein Federelement (30) ist jeweils derart auf einen ihm zugeordneten Federhalterstift (20) aufgesetzt, dass das Federelement (30) über den Federhalterstift (20) herausragt.
Patent DE-102013009009-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Datenauswahl mittels einer berührungsempfindlichen Oberfläche
Inventor: FLEISCHMANN THOMAS
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es werden ein Datenauswahlsystem und ein Verfahren zur Datenauswahl mittels einer berührungsempfindlichen Oberfläche offenbart. Das Verfahren umfasst ein Erfassen einer ersten Berührungsposition auf der berührungsempfindlichen Oberfläche und ein Verfolgen einer Bewegung von der ersten Berührungsposition zu einer zweiten Berührungsposition. Ferner umfasst das Verfahren ein Berechnen wenigstens eines geometrischen Parameters aus der ersten Berührungsposition, der zweiten Berührungsposition und einer Bezugsposition sowie eine Datenauswahl innerhalb eines Datenbereichs in Abhängigkeit von dem geometrischen Parameter.
Patent DE-102013009980-A1 (DE)
Title: Gehäuse für die Anordnung elektronischer Bauteile in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Abdichtung eines derartigen Gehäuses
Inventor: DIETZ GREGOR
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für die Anordnung elektronischer Bauteile in einem Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Abdichtung eines derartigen Gehäuses. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse für die Anordnung elektronischer Bauteile in einem Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Abdichtung eines derartigen Gehäuses zur Verfügung zu stellen, welche eine einfache und zuverlässige Abdichtung des Gehäuses über eine möglichst große Lebensdauer ermöglichen. Ein erfindungsgemäßes Gehäuse (14) für die Anordnung elektronischer Bauteile (26) in einem Kraftfahrzeug (10) umfasst einen Korpus (16) sowie einen Gehäusedeckel (24) zum Verschließen des Korpus (16), wobei innerhalb des Gehäuses (14) Mittel zur Einleitung eines gasförmigen Mediums vorgesehen sind, um im Innenraum des Gehäuses (14) einen Überdruck zu erzeugen und zumindest während des Betriebes des Kraftfahrzeuges (10) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102013010401-A1 (DE)
Title: Kurvengetriebe
Inventor: ERNST GÖSTA
IPC: F16H25/08
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurvengetriebe (1–1'') zur Übertragung der Drehbewegung einer Welle (2–2'') in eine Linearbewegung eines geführten Abtriebselementes (7–7''; 43), wobei das Kurvengetriebe (1–1'') einen mindestens eine Führungsnut (9–14; 19; 30–36; 51–55) enthaltenden Kurvenkörper (7–7'') und ein Eingriffsglied (3–3'') mit mindestens einem in die Führungsnut (9–14; 19; 30–36; 51–55) eingreifenden Stößel (5, 6; 22; 23–29; 46–50) umfasst. Um ein gegenüber bekannten Kurvengetrieben alternatives Kurvengetriebe (1–1'') anzugeben, mit dem sowohl eine axial beschränkte Linearbewegung ausgeführt werden kann, mit dem aber auch durch einfache ergänzende Maßnahmen eine Linearbewegung des Abtriebselementes (7–7''; 43) entlang eines beliebig langen vorgebbaren Weges möglich ist, schlägt die Erfindung vor, das Eingriffsglied (3–3'') mit der Welle (2–2'') zu verbinden, so dass sich bei Drehung der Welle (2–2'') mindestens ein als Antriebsstößel dienender Stößel (5, 6; 22; 23–29; 46–50) in den Kurvenkörper (7–7') eingreift und diesen als Abtriebselement axial verschiebt oder, bei einem als Führungsschiene ausgebildeten Kurvenkörper (7–7'), ein entlang des Kurvenkörpers (7–7') verschiebbar gelagertes und als Abtriebselement dienendes Gehäuse (43), welches die Welle (2; 2') und das Eingriffsglied (3; 3') umfasst, verschiebt.
Patent DE-102013012016-A1 (DE)
Title: Rollladen für eine Gebäudeöffnung
Inventor: KRISSEL FRANK
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollladen (1) für eine Gebäudeöffnung, die eine Höhe H aufweist, wobei der Rollladen (1) zwei hintereinander angeordnete Führungen (4, 8), einen ersten Teilrollladen (2), der in einer ersten der beiden Führungen (4) verschiebbar ist, und einen zweiten Teilrollladen (6) aufweist, der in einer zweiten der beiden Führungen (8) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilrollladen (2) eine erste Teilhöhe H1 und der zweite Teilrollladen (6) eine zweite Teilhöhe H2 aufweist, wobei die erste Teilhöhe H1 und die zweite Teilhöhe H2 jeweils kleiner als die Höhe H sind.
Patent DE-102013013476-A1 (DE)
Title: Wirbelströmungsmesssensor und Wirbelströmungsmessaufnehmer zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit eines fluids
Inventor: WITKOWSKI NATALIE
IPC: G01P5/01
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wirbelströmungsmesssensor (1) für einen Wirbelströmungsmessaufnehmer (20) zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit eines durch ein Messrohr (21) fließenden Fluids, sowie den Wirbelströmungsmessaufnehmer (20) selbst. Dabei weist der Wirbelströmungsmessaufnehmer (20) einen mit dem Messrohr (21) verbundenen Staukörper, der zur Erzeugung Kármán'scher Wirbel ausgebildet ist, und einen kapazitiven, auf von den Wirbeln erzeugte Druckschwankungen ansprechenden Wirbelströmungsmesssensor, der stromabwärts vom Staukörper in eine wandseitige Öffnung (23) des Messrohrs (21) eingebaut ist, auf. Der Wirbelströmungsmesssensor (1) ist zumindest zweiteilig ausgeführt und dichtungsfrei in einem Messrohr (21) anordenbar. Der Wirbelströmungsmesssensor (1) weist zumindest einen inneren Sensorabschnitt (2) und einen äußeren Sensorabschnitt (3) auf, wobei der innere Sensorabschnitt (2) mit dem äußeren Sensorabschnitt (3) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102013014184-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Linearführungseinrichtung
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: F16C29/00
Filed: 2013-08-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Linearführungseinrichtung (1) vorgeschlagen, die über eine Führungsschiene (2) und einen auf der Führungsschiene (2) linear verschiebbar angeordneten Führungsschlitten (14) verfügt. Der Führungsschlitten (14) enthält wenigstens zwei Führungseinheiten (26, 27), die mit längsseitigen Wälzlagerflächenanordnungen (8) der Führungsschiene (2) kooperieren. Damit zwischen Wälzlagerelementen der Führungseinheiten (26, 27) und den Wälzlagerflächenanordnungen (8) eine definierte Vorspannung vorliegt, wird der Führungsschlitten (14) auf einer bezüglich der Führungsschiene (2) gesonderten Montageschiene (67) zusammengebaut, die über Montage-Wälzlagerflächenanordnungen (75) verfügt, deren Querabstand (B) kleiner ist als der Querabstand (A) der Wälzlagerflächenanordnungen (8) der Führungsschiene (2). Beim Umpositionieren von der Montageschiene (67) auf die Führungsschiene (2) wird ein Schlittenkörper (32) des Führungsschlittens (14) elastisch verformt, woraus die gewünschte Vorspannung resultiert.
Patent DE-102013017996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löschen eines Brandes
Inventor: HÜGIN LOTHAR
IPC: A62C3/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Löschen von Großbränden vorgestellt, bei dem ein Raketentriebwerk zur Verteilung von sauerstofffreier Atmosphäre und Wasser verwendet wird.
Patent DE-102013019169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung steriler Behälter
Inventor: NIEHR THOMAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung von mindestens bereichsweise sterilen, ein befüllbares Innenvolumen aufweisenden Werkstücken (1, 2), bei dem die Werkstücke (1, 2) mit einem Tragelement (9, 59, 69) verbunden werden, das das Werkstück (1, 2) trägt und mit dem das Werkstück (1, 2) durch mehrere Behandlungsstationen (3, 24, 25, 27, 28, 42, 44) geführt wird, wobei eine der Stationen eine Sterilisiereinrichtung (80) ist und wobei in wenigstens einer der Behandlungsstationen (3, 24, 25, 27, 28, 42, 44) ein Behandlungsorgan (11) durch eine Durchgangsöffnung (61) des Tragelementes (9, 59, 69) hindurch bis in das Innenvolumen des Werkstückes (1, 2) hineinbewegt wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (61) des Tragelementes (9, 59, 69) von einem sich bei Hindurchbewegen des Behandlungsorgans (11) öffnenden Verschlusselement (56, 70) verschlossen ist, das sich bei Entfernen des Organs (11) wieder schließt, wobei das Tragelement (9, 59, 69) das Innenvolumen des Werkstückes (1, 2) gegenüber einem Außenbereich abgedichtet verschließt. Weiterhin betrifft die Erfindung Vorrichtungen und die Verwendung von Vorrichtungen zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102013105470-A1 (DE)
Title: Elektrostatisches Chuck-System und Verfahren
Inventor: WILTSCHE EWALD
IPC: H01L21/683
Filed: 2013-05-28
Abstract: In verschiedenen Aspekten der Offenbarung kann ein Halbleiter-Substrat-Bearbeitungssystem einen elektrostatischen Chuck (100) zum Halten eines, an einem elektrisch isolierenden Träger angebrachtes, Halbleiter-Substrat (130) aufweisen; und eine, an den elektrostatischen Chuck (100) gekoppelte AC-Energieversorgung (125).
Patent DE-102013106807-A1 (DE)
Title: Zusammentragbahn für flache Güter und Verfahren zur Konfektionierung einer solchen Zusammentragbahn
Inventor: HÖPNER BERND
IPC: B65H43/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammentragbahn für fläche Güter (1) mit – einer Fördervorrichtung (2), welche in ihrer Längsrichtung eine Mehrzahl hintereinander angeordneter Sammelbereiche (3) aufweist, in denen die Güter gesammelt und in einer Förderrichtung (F) mit einer Fördergeschwindigkeit transportiert werden, – wenigstens einer austauschbaren Anlegestation (4a) oder einer Mehrzahl von austauschbaren Anlegestationen (4), welche Güter (1) bevorraten und entlang der Fördervorrichtung (2) so angeordnet sind, dass die in den Anlegestationen (4) bevorrateten Güter (1) in den Sammelbereichen (3) abgelegt werden können, – und einer Steuereinrichtung, welche mit der Fördervorrichtung (2) und den Anlegestationen (4) gekoppelt ist, um das Ablegen der Güter (1) aus den Anlegestationen (4) in die Sammelbereiche (3) zu steuern. Um eine solche Zusammentragbahn unter Gewährleistung eines kompakten Aufbaus flexibler auszugestalten, eine möglichst einfache Bestückung der Zusammentragbahn mit Anlegern und einen möglichst einfachen Austausch von Anlegern zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die austauschbaren Anlegestation (4a, 4) an beliebigen Arbeitspositionen in die Zusammentragbahn einsetzbar sind und die Steuereinrichtung zum Empfang von Informationen eingerichtet ist, aus denen die Steuereinrichtung die absolute Abwurfposition (18) der oder jeder Anlegestation (4a, 4) längs der Fördervorrichtung (2) ermittelt, an der die jeweilige Anlegestation (4a, 4) die in ihr bevorrateten Güter auf die Fördervorrichtung (2) abwirft.
Patent DE-102013107936-A1 (DE)
Title: Clamping device for chemical bath deposition plant, has clamping arm that is driven by drive link unit so that pivoting movement is produced by clamping arm such that lifting link element is lifted for holding substrate
Inventor: CHEN CHUAN-YI
IPC: F16B2/10
Filed: 2013-07-24
Abstract: The clamping device has a clamping element (20) provided with a fastening base (21) which is mounted at a covering portion (91). A clamping arm (22) is rotatably connected with the fastening base. A lifting link element is firmly secured at the clamping arm. The clamping arm is connected with a drive link unit (10). The clamping arm is driven by the drive link unit so that pivoting movement is produced by the clamping arm such that the lifting link element is lifted against a substrate (92) for holding the substrate.
Patent DE-102013108568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Bauteildicke eines Faserverbundbauteils
Inventor: UCAN HAKAN
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln der Bauteildicke eines Faserverbundbauteils während der Aushärtung in einem Autoklaven, wobei mit Hilfe eines Laser-Abstand-Sensors zunächst der Abstand zu dem Werkzeug und dann während des Aushärtungsprozesses kontinuierlich der Abstand zum Bauteil ermittelt wird, wobei aus dem Abstand zum Werkzeug und dem Abstand zum Bauteil dann auf die Bauteildicke geschlossen werden kann.
Patent DE-102013110971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung von Papierbahnen und Trocknungsanordnung
Inventor: RICHTER GUNTER
IPC: D21F5/18
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trocknung von Papierbahnen (100), die über einen rotierenden Trocknungszylinder (1) geführt werden und von einer Trocknungseinrichtung (2) mit Wärme beaufschlagt werden, wobei als Wärmequelle zur Erzeugung der Wärme das Rauchgas eines mit fossilen Brennstoffen befeuerten Dampferzeugers verwendet wird, wobei die Wärme zumindest teilweise in einen von der Trocknungseinrichtung (2) strömungstechnisch entkoppelten Wärmetransportkreislauf (4) eingebracht wird und von diesem zumindest teilweise in einen mit der Trocknungseinrichtung (2) strömungstechnisch gekoppelten Luftströmungskreis (7), innerhalb dessen Luft zur Trocknungseinrichtung (2) hin und von dieser weg strömt, übertragen wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Trocknungsanordnung zur Trocknung von Papierbahnen (100).
Patent DE-102013200612-A1 (DE)
Title: Fahrwerkeinheit und Moduleinheit für einen Routenzug
Inventor: NEUMAIER BERND
IPC: B62D12/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrwerkeinheit und auf eine diese enthaltende Moduleinheit zur Bildung eines auf Rädern fahrenden Routenzuges aus diesen Moduleinheiten. Die Erfindung schlägt eine Fahrwerkeinheit für einen Routenzug vor, die einen Vorderwagen-Fahrwerkteil (1) mit wenigstens einem Vorderwagen-Hinterrad (7a, 7b), einen Hinterwagen-Fahrwerkteil (2) mit wenigstens einem Hinterwagen-Vorderrad (8a, 8b) und einen Lenkmechanismus (11 bis 15) aufweist, wobei das Hinterwagen-Fahrwerkteil um eine Hochachse (3) drehbeweglich mit dem Vorderwagen-Fahrwerkteil gekoppelt ist und der Lenkmechanismus zum Lenken des wenigstens einen Vorderwagen-Hinterrades in Abhängigkeit von der Drehstellung des Hinterwagen-Fahrwerkteils relativ zum Vorderwagen-Fahrwerkteil bezüglich der Hochachse eingerichtet ist. Eine erfindungsgemäße Routenzug-Moduleinheit beinhaltet eine solche Fahrwerkeinheit, zugehörige Lastaufnahmerahmenteile, die sich auf dem jeweiligen Fahrwerkteil abstützen, und Rahmenkopplungsmittel zum lösbaren Koppeln des jeweiligen Lastaufnahmerahmenteils mit einem zugeordneten Lastaufnahmerahmenteil einer im Routenzug benachbarten Moduleinheit. Verwendung z.B. für Routenzüge zum Lastentransport in Lagerhallen.
Patent DE-102013201749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Umschalten zwischen alternativen Übertragungswegen
Inventor: KAU STEFAN
IPC: H04L69/14
Filed: 2013-02-04
Abstract: Verfahren zum mobilen Empfangen und Wiedergeben hochfrequenter Fernsehsignale, wobei die empfangenen Signale einem Tuner und Demodulator zugeführt werden, die demoduliert und von einem Demultiplexer zumindest in Video- und Audiosignale aufgeteilt und als Daten einem Video- und Audiodecoder zugeführt werden, wobei dies vor dem Video- und Audiodecoder parallel in zumindest zwei Empfangspfaden stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten des einen Empfangszuges von einem Ringpuffer gespeichert werden, wobei mittels des anderen Empfangszuges die Daten bearbeitet und zur Wiedergabe zur Verfügung gestellt werden, wobei dann, wenn von dem anderen auf den einen Empfangszug umgeschaltet wird, der Videodecoder die in dem Ringpuffer gespeicherten Daten für die weitere Bearbeitung erhält.
Patent DE-102013203381-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum trainieren eines roboters unter verwendung einer von menschen unterstützten aufgabendemonstration
Inventor: BARAJAS LEANDRO G
IPC: B25J9/22
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ein Verfahren zum Training eines Roboters, um eine Roboteraufgabe in einem Arbeitsumfeld auszuführen, umfasst, dass der Roboter über seinen Konfigurationsraum hinweg durch mehrere Zustände der Aufgabe bewegt wird und Motorschemata aufgezeichnet werden, die eine Verhaltenssequenz des Roboters beschreiben. Sensorische Daten, die Leistungs- und Zustandswerte des Roboters beschreiben, werden aufgezeichnet, während der Roboter bewegt wird. Das Verfahren umfasst, dass wahrnehmbare Merkmale und Objekte, die in der Umgebung angeordnet sind, detektiert werden, den detektierten wahrnehmbaren Merkmalen virtuelle deiktische Markierungen zugewiesen werden und die zugewiesenen Markierungen und die aufgezeichneten Motorschemata verwendet werden, um den Roboter anschließend bei einer automatisierten Ausführung einer anderen Roboteraufgabe zu steuern. Markierungen können kombiniert werden, um eine verallgemeinerte Markierung zu erzeugen. Ein System umfasst den Roboter, ein Sensorfeld zum Detektieren der Leistungs- und Zustandswerte, einen Wahrnehmungssensor zur bildlichen Darstellung von Objekten in dem Umfeld, und eine elektronische Steuerungseinheit, die das vorliegende Verfahren ausführt.
Patent DE-102013204154-A1 (DE)
Title: Klimagerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENNER VOLKER
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Lüfterrad für die Erzeugung eines Luftstroms durch einen im Gehäuse angeordneten Verdampfer (5) angeordnet ist, an dessen unterem Ende ein Drainagebereich vorgesehen ist, ein seitlich an dem Gehäuse (1) angesetztes Lufteinlassgehäuse (2) mit einem Lufteinlass (2.1), eine im Bodenbereich (2.2) des Lufteinlassgehäuses (2) mündende Wasserablauftasche (3), an deren unterem Ende eine Wasserablauföffnung (3.1) ausgebildet ist, eine etwa parallel zur Wasserablauftasche (3) verlaufende Lufttasche (6), die mit dem Drainagebereich unterhalb des Verdampfers (5) in Verbindung steht und am oberen Ende geschlossen ist, wobei die Wasserablauföffnung (3.1) der Wasserablauftasche (3) seitlich in die Lufttasche (6) mündet.
Patent DE-102013207874-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren eines Fahrzeugs mit elektro-mechanischem Bremssystem
Inventor: KIM IN SU
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-04-30
Abstract: Hierin wird ein Steuerungssystem und Verfahren für ein EMB Fahrzeug offenbart. Insbesondere wird ein Motorsteuergerät (MSG) 2 von dem EMB 1 automatisch initialisiert, bevor ein Bremspedalsignal erzeugt wird, durch das Erfassen einer Absicht des Fahrers das Fahrzeug zu fahren, und fährt fort in einem normalen Zustand zu bremsen, wenn ein Ausfall von dem EMB 1 zugelassen ist, während ein Fahrzeug fährt.
Patent DE-102013209145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Umreifungsgebinden sowie Messanordnung zur Erfassung einer Bandspannung solcher Umreifungsgebinde
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: G01N29/12
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (60) zur Herstellung eines Umreifungsgebindes (10) offenbart. Hierbei werden mindestens zwei Artikel (12) oder Behälter (14) mit wenigstens einer horizontal um jeweilige Außenseiten der Artikel (12) oder Behälter (14) gespannten, band- oder streifenartigen, geschlossenen Umreifung (18) zusammengehalten und miteinander verbunden. Die Umreifung (18) wird durch ein, zwei oder mehr gleichartige oder unterschiedliche Umreifungsbänder (20) aus Kunststoff oder einem Verbundmaterial gebildet, deren Enden unter Aufbringung einer definierbaren Bandspannung (26) aneinander fixiert werden, wonach die Bandspannung (26) des wenigstens einen Umreifungsbandes (20) der Umreifung (18) durch Erfassung einer Schwingungsantwort eines in das Umreifungsband (20) eingeleiteten Resonanzschwingungen erfasst wird. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Messanordnung (24) zur Erfassung einer Bandspannung (26) von derartigen Umreifungsgebinden (10). Die Messanordnung (24) weist eine Einrichtung (28) zur Einleitung einer Schwingung in das Umreifungsband (20) sowie eine Einrichtung (32) zur Erfassung der Resonanzschwingungen auf.
Patent DE-102013214227-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung mit Verschluss
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: B65D47/20
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung zum Austragen eines Mediums, insbesondere eines pastösen Mediums, umfassend einen elastisch und/oder plastisch verformbaren Medienbehälter (2) mit einer Öffnung, ein die Öffnung des Medienbehälters (2) verschließendes Abschlusselement (3) mit einer Auslassöffnung (30) und einen die Auslassöffnung (30) in einer Schließstellung verschließenden Ventilkörper (20), wobei das Abschlusselement (3) zumindest bereichsweise relativ zu dem Ventilkörper (20) zum Öffnen der Auslassöffnung (30) und Austragen des Mediums aufgrund eines Innendrucks in dem Medienbehälter (2) entgegen einer Rückstellkraft bewegbar ist, und wobei der Ventilkörper (20) einteilig mit dem Medienbehälter (2) ausgebildet ist.