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Patent DE-102015200326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer optisch wirksamen Beschichtung auf ein Substrat, optisches Elementund Beschichtungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NOTTBOHM CHRISTOPH
IPC: G03F1/24
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer optisch wirksamen Beschichtung (8) auf ein Substrat (1), umfassend: Beaufschlagen des Substrats (1) mit einer mechanischen Vorspannung (13) zum Verändern einer Krümmung (R) einer zu beschichtenden Oberfläche (7) des Substrats (1), sowie Aufbringen der optisch wirksamen Beschichtung (8) auf die Oberfläche (7) des vorgespannten Substrats (1). Die Erfindung betrifft auch eine Beschichtungsanlage zur Durchführung des Verfahrens, die eine Halterung zur Aufnahme des Substrats (1) beim Aufbringen der Beschichtung (8) sowie eine Vorspanneinrichtung zum Beaufschlagen des Substrats (1) mit einer mechanischen Vorspannung (13) zum Verändern einer Krümmung (R) einer zu beschichtenden Oberfläche (7) des in der Halterung (1) aufgenommenen Substrats (1) umfasst. Durch das Verfahren bzw. durch die Beschichtungsanlage können Schichtspannungen (9), die sich beim Aufbringen der optisch wirksamen Beschichtung (8) einstellen, in vorteilhafter Weise durch eine Vorspannung (13) des Substrats (1) kompensiert werden, so dass die resultierende Gesamtspannung möglichst gering ausfällt.
Patent DE-102015201227-A1 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung
Inventor: YUYAMA ATSUSHI
IPC: H03K17/16
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Gate-Treiberschaltung (110) für eine spannungsgesteuerte Leistungshalbleitervorrichtung (120), die an einem Wechselrichter (100) zum Antrieb eines Motors (200) bei Wechselstrom angeschlossen ist, weist einen Stromvariationsabschnitt und eine Bestimmungsschaltung auf. In einem Weg eines Ladestroms der Leistungshalbleitervorrichtung (120) von einer Steuerschaltung (140), sind zumindest einer von einem variablen Widerstandsabschnitt (113n, 115n, 116n) und einem variablen Kapazitätsabschnitt (118n, 119n, 1110b) bereitgestellt. Wenn ein Schaltelement (112, 112n) durch ein Schaltelement (111m, 111n) gesteuert wird, um eine AN/AUS-Steuerung für den Ladestrom durchzuführen, wird zumindest eine von der Widerstandskomponenten und Kapazitätskomponenten gesteuert, um ein Rauschen durch eine Bestimmungsschaltung (117, 117n) zu unterdrücken, bei Kombination des variablen Widerstandsabschnitts mit dem variablen Kapazitätsabschnitt in Parallel, basierend auf charakteristischen Werten, die Lastbedingungen oder Antriebsbedingungen des Motors anzeigen, die durch einen Sensor abgetastet werden, wodurch die Schaltgeschwindigkeit der Leistungshalbleitervorrichtung variiert wird.
Patent DE-102015202172-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlsystem und Verfahren zur teilchenoptischen Untersuchung eines Objekts
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-02-06
Abstract: Beschrieben ist ein Teilchenstrahl-System mit einer Teilchenquelle, welche dazu konfiguriert ist, einen ersten Strahl geladener Teilchen zu erzeugen. Das Teilchenstrahl-System weist einen Vielstrahlerzeuger auf, der dazu konfiguriert ist, aus einem ersten einfallenden Strahl geladener Teilchen eine Mehrzahl von Teilstrahlen zu erzeugen, die in einer Richtung senkrecht zu einer Ausbreitungsrichtung der Teilstrahlen räumlich voneinander beabstandet sind, wobei die Mehrzahl an Teilstrahlen mindestens einen ersten Teilstrahl und einen zweiten Teilstrahl umfasst. Das Teilchenstrahl-System weist ein Objektiv auf, das dazu konfiguriert ist, einfallende Teilstrahlen in einer ersten Ebene zu fokussieren, derart, dass ein erster Bereich, auf den der erste Teilstrahl in der ersten Ebene einfällt, von einem zweiten Bereich getrennt ist, auf den ein zweiter Teilstrahl einfällt. Das Teilchenstrahl-System weist ein Detektorsystem mit mehreren Detektionsbereichen und einem Projektivsystem auf, wobei das Projektivsystem dazu konfiguriert ist, Wechselwirkungsprodukte, die die erste Ebene aufgrund der einfallenden Teilstrahlen verlassen, auf das Detektorsystem zu projizieren. Das Projektivsystem und die mehrerer Detektionsbereiche sind so aufeinander abgestimmt sind, dass Wechselwirkungsprodukte, die von dem ersten Bereich der ersten Ebene ausgehen, auf einen ersten Detektionsbereich des Detektorsystems projiziert werden und Wechselwirkungsprodukte, die von dem zweiten Bereich der ersten Ebene ausgehen, auf einen zweiten Detektionsbereich projiziert werden, der vom ersten Detektionsbereich verschiedenen ist. Weiterhin weist das Detektorsystem eine Filtereinrichtung zur Filterung der Wechselwirkungsprodukte entsprechend ihres jeweiligen Bahnverlaufs auf.
Patent DE-102015205714-A1 (DE)
Title: Sendeverstärker zum Verstärken eines Signals in einem drahtlosen Übertragungssystem
Inventor: EIERMANN FRANZ
IPC: H03F3/20
Filed: 2015-03-30
Abstract: Es wird ein Sendeverstärker zum Verstärken eines Signals in einem drahtlosen Übertragungssystem vorgeschlagen. Der Sendeverstärker weist eine Vorverstärkerstufe und eine Verstärkerendstufe auf, die mit der Vorverstärkerstufe gekoppelt ist. Die Verstärkerendstufe ist aus Gatterbausteinen gebildet und ist dazu eingerichtet, ein eingespeistes Signal als verstärktes Ausgangssignal ausgangsseitig bereitzustellen. Durch die Verwendung von Gatterbausteinen kann ein kompakter und günstiger Sendeverstärker bereitgestellt werden, der einen Wirkungsgrad von ungefähr 90% aufweist.
Patent DE-102015209645-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für eine Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage sowie Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage mit einem solchen Beleuchtungssystem
Inventor: SHAFER DAVID
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (ILL) für eine Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfeldes mit dem Licht einer primären Lichtquelle umfasst eine Pupillenformungseinheit (PFU) zum Empfang von Licht der primären Lichtquelle (LS) und zur Erzeugung einer zweidimensionalen Intensitätsverteilung in einer Pupillenformungsfläche (PUP) des Beleuchtungssystems, ein Übertragungssystem (TRANS) zur Übertragung der Intensitätsverteilung in ein Zwischen-Beleuchtungsfeld (IF), das in einer Zwischenfeldebene (IFP) liegt; und ein optisches Abbildungssystem (IMS) zur Abbildung des in der Zwischenfeldebene angeordneten Zwischen-Beleuchtungsfeldes in das Beleuchtungsfeld, das in einer zur Zwischenfeldebene optisch konjugierten Austrittsebene (EX) des Beleuchtungssystems liegt. Das Beleuchtungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das optische Abbildungssystem (TRANS) ein katadioptrisches Abbildungssystem mit einer Vielzahl von Linsen und mindestens einem Konkavspiegel (CM) ist.
Patent DE-102015210499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer graphischen Modellierungssprache
Inventor: ECKARDT HORST
IPC: G06F17/27
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer graphischen Modellierungssprache (ML). In einem Schritt a) wird eine Analyse von digitalen Dokumenten (DOC) durchgeführt, welche eine textuelle Beschreibung eines technischen Systems enthalten, wodurch aus den Dokumenten (DOC) vorläufige Objekttypen (OT') umfassend Elementtypen, Verbindungstypen und Diagrammtypen extrahiert werden, wobei ein jeweiliger Elementtyp eine Komponente des technischen Systems darstellt, ein jeweiliger Verbindungstyp eine Verbindung zwischen zumindest zwei Komponenten des technischen Systems darstellt und ein Diagrammtyp eine Menge von Elementtypen und Verbindungstypen festlegt, welche in der Modellierungssprache (ML) in einem graphischen Diagramm des jeweiligen Diagrammtyps erlaubt sein sollen. In einem Schritt b) wird eine graphische Benutzerschnittstelle (UI) bereitgestellt, an der ein Benutzer die vorläufigen Objekttypen (OT') modifizieren kann, wobei über die graphische Benutzerschnittstelle (UI) Eingaben des Benutzers zur Bestätigung von modifizierten und/oder unmodifizierten vorläufigen Objekttypen (OT') empfangen werden, woraufhin ein jeweiliger modifizierter und/oder unmodifizierter vorläufiger Objekttyp (OT') in einen bestätigten Objekttyp (OT) gewandelt wird. In einem Schritt c) wird aus den bestätigten Objekttypen (OT) eine graphische Modellierungssprache (MO) basierend auf einem Modellierungswerkzeug (MT) generiert.
Patent DE-102015210969-A1 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: BEGANOVIC THOMAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schwenklager (1´), insbesondere für eine Vorderachse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (2), der einen ersten, oberen und einen zweiten, unteren Bremsträgerarm (9, 10) zur Anbindung eines Bremsträgers (15) einer Radbremse an den Grundkörper (2) mit je einer Belagaufnahme (11, 12) aufweist, welche Belagaufnahmen (11, 12) jeweils über eine Belagführung (13, 14) verfügen, auf der jeweils wenigstens ein Belagträger (19) mit jeweils zumindest einem Bremsbelag (16) verschiebbar geführt ist. Vorteilhaft ist die Belagführung (13, 14) durch ein separat hergestelltes und an der Belagaufnahme (11, 12) befestigtes oder befestigbares Adapterteil (20) gebildet.
Patent DE-102015212645-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktor für ein Kraftfahrzeug mit einteiligem Statorgehäuse
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16D29/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung Kupplungsaktor (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem axial verfahrbaren Stellteil (2), wobei das Stellteil(2) über einen einen Stator (4) aufweisenden Elektromotor (6) in eine Axialbewegung versetzbar ist und der Stator (4) in einem topfartigen, den Stator (4) zumindest teilweise umgebenden Statorgehäuse (7) fest angebunden ist, wobei das Stellteil (2) zum Bewirken einer Stellbewegung ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das auch das Stellteil (3) umgebende Statorgehäuse (7) einteilig ausgebildet ist
Patent DE-102015217668-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: HILLER MARC
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1), welcher eine Turbinengehäuse (3) ein Verdichtergehäuse (5) und ein dazwischen angeordnetes Lagergehäuse (10) aufweist, wobei das Turbinengehäuse (3) und das Lagergehäuse (10) über einen Turbinengehäuseflansch (3a) und einen Lagergehäuseflansch (10a), die sich in einem radialen Randbereich in axialer Richtung (A) überlappen, miteinander verbunden sind, wobei zur axialen Festlegung des Turbinengehäuses (3) relativ zum Lagergehäuse (10), unter gleichzeitiger Vorspannung einer dazwischen angeordneten Federvorrichtung (11), in jeweils zueinander korrespondierende Aussparungen (12, 13) des Turbinengehäuseflansches (3a) und des Lagergehäuseflansches (10a) Verbindungselemente (14) im Wesentlichen senkrecht zur axialen Richtung (A) so eingesetzt sind, dass diese sich vom Turbinengehäuseflansch (3a) bis in den Lagergehäuseflansch (10a) erstrecken.
Patent DE-102015224194-A1 (DE)
Title: Polyacrylnitril-Schwefel-Komposit mit erhöhter Kapazität
Inventor: THIELEN JOERG
IPC: H01M4/136
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Polyacrylnitril-Schwefel-Kompositwerkstoffs, wobei Polyacrylnitril mit Schwefel und mindestens einem Vernetzungsmittel zu einem vernetzten Polyacrylnitril-Schwefel-Kompositwerkstoff umgesetzt wird und das Vernetzungsmittel mindestens eine funktionelle Gruppe, unabhängig voneinander ausgewählt aus einer ethylenisch ungesättigten funktionellen Gruppe, einer Epoxy-Gruppe und einer Thiiran-Gruppe, aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen vernetzten Polyacrylnitril-Schwefel-Kompositwerkstoff, ein Kathodenmaterial, eine Alkalimetall-Schwefel-Zelle- beziehungsweise -Batterie sowie einen Energiespeicher.
Patent DE-102015224400-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Nutzung eines Straßennetzes
Inventor: FASTENRATH ULRICH
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein System (200) zur Steuerung der Nutzung eines Straßennetzes (100) beschrieben. Das System (200) umfasst einen ersten Routen-Server (202) für eine erste Menge von Verkehrsteilnehmern (203). Der erste Routen-Server (202) ist eingerichtet, für einen Verkehrsteilnehmer (203) aus der ersten Menge eine Route (112) zu einem Zielpunkt (113) im Straßennetz (100) zu ermitteln. Das System (200) umfasst weiter einen Netz-Server (201), der eingerichtet ist, Routen-Information in Bezug auf Routen (112) für Verkehrsteilnehmer (203) von dem ersten Routen-Server (202) zu empfangen. Der Routen-Server (202) ist weiter eingerichtet, auf Basis der Routen-Information von dem ersten Routen-Server (202) Netznutzungsinformation zu ermitteln und bereitzustellen. Dabei zeigt die Netznutzungsinformation ein Ausmaß der Nutzung von ein oder mehreren Abschnitten des Straßennetzes (100) durch die Verkehrsteilnehmer (203) an.
Patent DE-102016001805-A1 (DE)
Title: Bedruckter Kunststoffgegenstand sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: TÖNJES PIET
IPC: B41M1/30
Filed: 2016-02-17
Abstract: Das Bedrucken von Kunststoffgegenständen bereitet hinsichtlich der exakten Ausrichtung und Positionierung des Druckkopfs (21) Schwierigkeiten. Die Erfindung sieht es deshalb vor, das Bedrucken von im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststoffgegenständen im Digitaldruck vorzunehmen. Dazu ist es vorgesehen, nach dem Spritzgießen den zu bedruckenden Kunststoffgegenstand oder einen Teil desselben in der Form bzw. Formhälfte (26) zu belassen und in der Form bzw. Formhälfte (26) mit dem Digitaldruck zu versehen. Dadurch, dass der bedruckte Kunststoffgegenstand in der zur Herstellung desselben dienenden Form verbleibt, befindet er sich in einer definierten Position, die ein sehr genaues Bedrucken mittels einer Digitaldruckeinrichtung (20) zulässt.
Patent DE-102016006400-A1 (DE)
Title: Hardware-prozessoren und verfahren für eng-gekoppelte heterogene datenverarbeitung
Inventor: KANG CHANG YONG
IPC: G06F9/38
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eng-gekoppelte-heterogene-Datenverarbeitungs-bezogene Verfahren und Geräte werden beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst ein Hardware-Prozessor eine Vielzahl von parallelen Ausführungseinheiten, einen Schalter zum Verbinden von Eingängen der Vielzahl von Ausführungseinheiten mit Ausgängen eines ersten Puffers und einer Vielzahl von Speicherbänken, und zum Parallel-Schalten von Eingängen der Vielzahl von Speicherbänken und einer Vielzahl von zweiten Puffern mit Ausgängen des ersten Puffers, der Vielzahl von Speicherbänken und der Vielzahl von Ausführungseinheiten, und eine Offload-Engine mit Eingängen, die mit Ausgängen der Vielzahl von zweiten Puffern verbunden sind.
Patent DE-102016007930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Strömungen mit einer Fluidleitung
Inventor: BURKHARD MANFRED
IPC: G01F1/66
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen von Strömungen mit einer Fluidleitung und Messkeramiken, zur Erzeugung von Ultraschall, bei welcher die Messkeramiken auf einer zur Fluidleitung parallelen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102016010560-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit Montageerleichterung
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B81/76
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit einem Handgriff (80), wobei in dem Handgriff (80) zumindest ein Antennenträger (20) angeordnet ist, der zumindest ein Sensorblech (27) eines kapazitiven Näherungssensors aufnimmt und wobei das Sensorblech (27) über Kontaktstifte (13) mit einem Anschlussstück (10) zur Herstellung von elektrischen Kontakten verbunden ist, wobei das Sensorblech (27) in dem Antennenträger (20) formschlüssig einliegt und in Richtung seiner Längserstreckung in eine nutenförmige oder schwalbenschwanzförmige Aufnahme des Antennenträgers (20) eingeschoben ist, wobei das Sensorblech (27) und/oder der Antenennträger (20) eine Rastverbindung aufweist/aufweisen, in welcher das Sensorblech (27) in einer Vormontageposition lösbar verrastet, um die Montage des Anschlussstücks (10) an dem Sensorblech (27) zu ermöglichen
Patent DE-102016100938-A1 (DE)
Title: Steuern des Reflow-Verhaltens von BPSG-Filmen und hiermit hergestellte Vorrichtungen
Inventor: STEINBRENNER JÜRGEN
IPC: H01L21/316
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Abscheiden einer isolierenden Schicht umfasst ein Ausführen einer primären Abscheidung über einer Seitenwand einer Struktur durch Abscheiden einer Schicht aus Silikatglas unter Verwendung einer Siliziumquelle bei einer ersten Flussrate und einer Dotierstoffquelle bei einer zweiten Flussrate. Ein Verhältnis des Flusses der Dotierstoffquelle zum Fluss der Siliziumquelle ist ein erstes Verhältnis. Das Verfahren umfasst zudem ein Ausführen einer sekundären Abscheidung über der Seitenwand einer Struktur durch Erhöhen des Flusses der Siliziumquelle relativ zum Fluss der Dotierstoffquelle. Das Verhältnis des Flusses der Dotierstoffquelle zum Fluss der Siliziumquelle ist ein zweites Verhältnis, das kleiner ist als das erste Verhältnis, und der Fluss der Siliziumquelle wird nach Durchführung der sekundären Abscheidung abgestellt. Ein Reflow-Prozess erfolgt nach dem Abschalten des Flusses. Eine Dickenschwankung der Schicht aus Silikatglas über der Seitenwand einer Struktur nach dem Reflow-Prozess liegt zwischen 1% bis 20%.
Patent DE-102016101873-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: WENZEL REINHARD
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (10) mit einer Dachöffnung (12) und zwei Führungsschienen (20) zur Führung eines beweglichen Beschattungselements zur Beschattung der Dachöffnung, wobei die Führungsschiene eine Aufnahme (36) beinhaltet, in der ein Beleuchtungselement (34) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Fahrzeugdach (10) auf einer Innenseite einen Dachhimmel (26) auf, wobei der Dachhimmel an einem Rand der Öffnung, der parallel zur Führungsschiene ausgerichtet ist, mit einer Himmelkante (28) abschließt. Die Aufnahme (36) ist im Bereich der Himmelkante angeordnet.
Patent DE-102016104848-A1 (DE)
Title: Profilleistenanordnung
Inventor: ORTMÜLLER MICHAEL
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilleistenanordnung (10), umfassend eine aus einem Profilmaterial (14) hergestellte Profilleiste (12) mit einem ersten Verbindungsbereich (16) zur Verbindung mit einem Randbereich (42) einer Windschutzscheibe (18) eines Kraftfahrzeugs und mit einem zweiten Verbindungsbereich (20) zur Verbindung mit einem an die Windschutzscheibe (18) angrenzenden Bauteil, wobei der erste Verbindungsbereich (16) einen unteren Verbindungsabschnitt (50) aufweist, der mit einer Innenseite (48) des Randbereichs (42) der Windschutzscheibe (18) zusammenwirkt und der mindestens einen von dem Profilmaterial (14) freien Oberflächenabschnitt (58) aufweist, wobei der freie Oberflächenabschnitt (58) durch die Oberfläche (60) eines Zusatzelements (62) gebildet ist, die aus einem anderen Material besteht als die Profilleiste (12).
Patent DE-102016104853-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Ölabstreif-Kolbenring mit verringerter Reibung
Inventor: MACHLINER STEPHAN
IPC: F16J9/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen dreiteiligen Ölabstreif-Kolbenring 2 mit einem oberen scheibenförmigen Abstreifring 4, einem unteren scheibenförmigen Stabilisierungsring 6 sowie einem kreisförmigen, Expander 8, der an einer Innenseite in Axialrichtung überstehende Vorsprünge 10 aufweist, wobei der kreisförmige, Expander 8 zwischen dem oberen Abstreifring 4 und dem unteren Stabilisierungsring 6 angeordnet ist, wobei die Vorsprünge 10 jeweils innen gegen eine Innenseite 14 des Abstreifrings 4 bzw. eine Innenseite 16 des Stabilisierungsrings 6 anliegen, und wobei ein Außenradius 18 des Abstreifrings 4 größer ist als ein Außenradius 20 des unteren Stabilisierungsring 6, sodass eine Radienunterschied 6 zwischen dem Abstreifring 4 und dem Stabilisierungsring 6 besteht.
Patent DE-102016105059-A1 (DE)
Title: Kohlenstofffaser mit hoher Leitfähigkeit und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: RENZ FRANZ
IPC: D01F9/22
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kohlenstofffaser aus thermisch behandelten Kohlenstoff-haltigen Ausgangsmaterialien, wobei diese Kohlenstofffaser eine elektrische Leitfähigkeit von mindestens 1 × 106 S/m, wie mindestens 1 × 107 S/m, aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung dieser erfindungsgemäßen Kohlenstofffasern mit einer Leitfähigkeit von mindestens 1 × 106 S/m, wie mindestens 1 × 107 S/m, bereitgestellt. Bei dieser Faser handelt es sich bevorzugt um eine mit einem sub-mikrometer Durchmesser. Solche Fasern eignen sich insbesondere für elektrische Leiter, Kondensatoren oder Sensoren.
Patent DE-102016106817-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Steuerung des Betriebes und der thermischen Desinfektion von Warmwasser-Zirkulationsanlagen
Inventor: ARNOLD TILO
IPC: F24D17/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Steuerung des Betriebes und der thermischen Desinfektion von Warmwasser-Zirkulationsanlagen. Hauptanwendungsgebiet sind größere, weit verzweigte Warmwassernetze in Gebäuden mit schwierigen örtlichen Bedingungen. Hauptaufgabe der Erfindung ist die Steuerung eines sicheren Betriebes und einer vollständigen thermischen Desinfektion von Warmwasser-Zirkulationsanlagen. Die Erfindung geht von einer Warmwasser-Zirkulationsanlage aus, die aus einer in üblicher Weise ausgebildeten zentralen Warmwassererzeugung und einem Verteilnetz für das Warmwasser besteht, wobei das Verteilnetz aus mehreren Teilsträngen mit jeweils einer Kaltwasserleitung, einer Zirkulationsleitung und einer Warmwasserleitung besteht. Erfindungsgemäß sind an jedem Teilstrang Sensor- und Stelleinheiten angeordnet, die Mittel zur Erfassung der Temperatur in der Warmwasserleitung und in der Zirkulationsleitung, Mittel zur Absperrung der Zirkulationsleitung sowie ein Sendemodul besitzen. Jede Sensor- und Stelleinheit ist von einem zentralen Rechen- und Sendemodul einzeln oder in Gruppen ansteuerbar. Eine bei Bedarf durchzuführende thermische Desinfektion wird in jedem Teilstrang einzeln oder in Gruppen durchgeführt.
Patent DE-102016108135-A1 (DE)
Title: Eingreifschutz für Riemenantrieb
Inventor: EDRICH ANDREAS
IPC: F16P1/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eingreifschutz für einen Riemenantrieb, bei dem der zwischen zwei Riemenscheiben und dem Riemen gebildete Füllraum durch einen Füllkörper ausgefüllt ist, der zwei relativ zueinander bewegliche Teilkörper umfasst.
Patent DE-102016108779-A1 (DE)
Title: Ein Vakuum Pumpensystem, welches eine Scrollpumpe und einen sekundären Pumpmechanismus enthält
Inventor: FORNI ROLAND J
IPC: F04C25/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Vakuum Pumpensystem enthält einen sekundären Pumpmechanismus, welcher in einen stationären Teil einer Scrollpumpe eingebaut ist. Der stationäre Teil enthält den stationären Plattenscroll der Scrollpumpe und definiert einen Gasdurchgang, in welchem der sekundäre Pumpmechanismus angeordnet ist. Der Gasdurchgang ist mit einem Gasstrompfad durch die Scrollpumpe verbunden, bei einer Stelle stromaufwärts von einem Ausström-Rückschlagventil der Scrollpumpe. Der sekundäre Pumpmechanismus ist innerhalb des Gasdurchgangs verschiebbar, um restliches Gas in der Kompressionsstufe stromaufwärts des Rückschlagventils in den Gasdurchgang zu saugen, und kann das restliche Gas zurück durch das Ausström-Rückschlagventil pumpen, um das restliche Gas aus der Kompressionsstufe zu entleeren.
Patent DE-102016110619-A1 (DE)
Title: Säschar
Inventor: TANKE CHRISTIAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-06-09
Abstract: Säschar mit einem Scharträger, an dem das Endstück zumindest einer Saatgut- und/oder Düngerzuleitung ausmündend angeordnet ist, wobei das Endstück abnehmbar an dem Scheibenträger mittels zumindest eines Verbindungselementes angeordnet ist. Um eine einfache Anpassungsmöglichkeit des Endstückes zur optimierten Saatgutablage durch das Schar zu schaffen, ist vorgesehen, dass zumindest zwei verschiedenartig ausgebildete Endstücke für die Zuleitung vorgesehen und gegeneinander in austauschbarer an dem Scharträger anzuordnen sind.