baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207620-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die Lichtsignaldetektierung
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G08G1/0967
Filed: 2012-05-08
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ein Verfahren und ein System können einen Ort eines Fahrzeugs bestimmen, unter Verwendung einer dem Fahrzeug zugeordneten Kamera ein Bild erheben, das Bild zusammen mit dem Ort des Fahrzeugs und/oder zuvor erhobenen Informationen über den Ort von Lichtsignalen oder anderen Objekten (z. B. Verkehrszeichen) analysieren und unter Verwendung dieser Analyse ein Bild eines Lichtsignals innerhalb des erhobenen Bilds ermitteln. Die Position (z. B. eine geographische Position) des Signals kann bestimmt und zur späteren Verwendung gespeichert werden. Die Identifizierung des Signals kann verwendet werden, um eine Ausgabe wie etwa den Status des Signals wie etwa grünes Licht bereitzustellen.
Patent DE-102012209108-B4 (DE)
Title: Netzwerkeinrichtung, Netzwerkanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Netzwerkanordnung
Inventor: ZIRKLER ANDREAS
IPC: H04L1/22
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Netzwerkeinrichtung (110) für ein Kommunikationsnetzwerk mit einer ersten Steuereinrichtung (2), einer zweiten Steuereinrichtung (3), einem ersten physikalischen Port (6), welcher der ersten Steuereinrichtung (2) zugeordnet ist, und einem zweiten physikalischen Port (7), welcher der zweiten Steuereinrichtung (3) zugeordnet ist, wobei der erste (6) und der zweite physikalische Port (7) eingerichtet sind, Daten von einem Übertragungsmedium zu empfangen und Daten zu senden wobei die Netzwerkeinrichtung (1) derart eingerichtet ist, dass entweder Sendedaten (SD1) von der ersten Steuereinrichtung (1) von einem internen Sendeanschluss (8) der ersten Steuereinrichtung (1) über den ersten physikalischen Port (6) in das Übertragungsmedium (16) gekoppelt werden und an dem zweiten physikalischen Port (7) eintreffende Empfangsdaten (ED1) an einen internen Empfangsanschluss (10) der ersten Steuereinrichtung (2) geleitet werden, oder dass an dem ersten physikalischen Port (6) eintreffende Empfangsdaten (ED1') an einen internen Empfangsanschluss (10) der ersten Steuereinrichtung (2) geleitet werden und Sendedaten (SD1') von der ersten Steuereinrichtung (2) von einem internen Sendeanschluss (8) der ersten Steuereinrichtung (2) über den zweiten physikalischen Port (7) in das Übertragungsmedium (16') gekoppelt werden, ferner mit einer ersten (4) und einer zweiten Switch-Einrichtung (5), wobei eine jeweilige Switch-Einrichtung (4, 5) mehrere Switch-Ports (17–24) aufweist, wobei ein jeweiliger Switch-Port (17–24) einen internen Sendeanschluss (25) und einen internen Empfangsanschluss (26) umfasst, und die erste Switch-Einrichtung (4) mit einem Switch-Port (17) kommunikativ an die erste Steuereinrichtung (2) gekoppelt ist und die zweite Switch-Einrichtung (5) mit einem Switch-Port (18) kommunikativ an die zweite Steuereinrichtung (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102013017447-B4 (DE)
Title: Rollenprüfstand
Inventor: MAYER PETER
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-10-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Rollenprüfstand für Kraftfahrzeuge, mit mehreren Laufrollen (1), auf welchen die Räder eines zu prüfenden Kraftfahrzeugs platzierbar sind, und mit mehreren elektrischen Maschinen (3), wobei jede elektrische Maschine (3) jeweils dem Antreiben oder Verzögern einer der Laufrollen (1) dient, wobei ein statorseitiges Gehäuse (4) jeder elektrischen Maschine (3) mit einem Rahmen (5) des Rollenprüfstands fest verbunden ist und an dem statorseitigen Gehäuse (4) jeder elektrischen Maschine (3) jeweils ein statorseitiges Stützelement (6) befestigt ist, an dem ein Lager (10) zur Lagerung eines inneren Abschnitts (11) der jeweiligen Laufrolle (1) vorgesehen ist und das Lager (10) an dem jeweiligen statorseitigen Stützelement (6) an einem eine Welle (9) der elektrischen Maschine (3) zumindest abschnittsweise radial außen umgebenden und sich in Axialrichtung erstreckenden Abschnitt (8) des statorseitigen Stützelements (6) drehbar gelagert ist und jeweils ein Messflansch (12) einerseits an die jeweilige Laufrolle (1) und andererseits an die rotorseitige Welle (9) der jeweiligen elektrischen Maschine (3) gekoppelt ist, wobei das statorseitige Gehäuse (4) der jeweiligen elektrischen Maschine (3) in die jeweilige Laufrolle (1) derart hineinragt, dass das jeweilige statorseitige Stützelement (6) und die Lager (10) radial außen von einem eine Kontaktfläche (17) der jeweiligen Laufrolle (1) für das jeweilige Rad des zu prüfenden Kraftfahrzeugs bereitstellenden äußeren Abschnitt (2) der jeweiligen Laufrolle (1) überdeckt sind.
Patent DE-102013114034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur elektrischen, stufenlosen Ventilverstellung
Inventor: HAN DONG HEE
IPC: F02D41/06
Filed: 2013-12-13
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur elektrischen, stufenlosen Ventilverstellung, wobei die Einlass- und Auslasszeit eines Motors entsprechend einer Phase einer Nockenwelle geändert wird, wobei das Verfahren aufweist:Bestimmen, ob ein Anlaufen des Motors während der Fahrt erforderlich ist;Erkennen einer Zielphase (Tn) der Nockenwelle (25) für das nächste Starten des Motors;Steuern der Phase der Nockenwelle (25) derart, dass die Einlasszeit des Motors entsprechend der Zielphase (Tn) vorgerückt wird; undBeenden der Phasensteuerung der Nockenwelle (25) entsprechend einem Zustand des Motors oder der Nockenwelle (25),wobei die Phase der Nockenwelle (25) derart gesteuert wird, dass sie immer in einer Richtung des Vorrückens der Einlasszeit des Motors weiter als die Zielphase vorliegt.
Patent DE-102013217521-B4 (DE)
Title: Rekursiver zündungsmusteralgorithmus für eine variable zylinderdeaktivierung bei einem übergangsbetrieb
Inventor: BEIKMANN RANDALL S
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-09-03
Granted: 2020-02-06
Abstract: Zylindersteuerverfahren, das umfasst, dass:eine gewünschte Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungssequenz (452) für Zylinder (118) eines Motors (102) und für eine erste vorbestimmte Anzahl von Kurbelwellenumdrehungen unter Verwendung von N vorbestimmten Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungsuntersequenzen erzeugt wird, wobei jede der N vorbestimmten Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungsuntersequenzen einer zweiten vorbestimmten Anzahl von Kurbelwellenumdrehungen entspricht, wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist und wobei die zweite vorbestimmte Anzahl kleiner als die erste vorbestimmte Anzahl ist;das Öffnen von Einlass- und Auslassventilen (122, 130) von ersten der Zylinder (118), die aktiviert werden sollen, basierend auf der gewünschten Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungssequenz (452) aktiviert wird;das Öffnen von Einlass- und Auslassventilen (122, 130) von zweiten der Zylinder (118), die deaktiviert werden sollen, basierend auf der gewünschten Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungssequenz (452) deaktiviert wird;Kraftstoff an die ersten der Zylinder (118) geliefert wird;eine Kraftstoffzufuhr für die zweiten der Zylinder (118) abgeschaltet wird; unddie gewünschte Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungssequenz (452) für eine zukünftige Zeitdauer basierend auf einer gewünschten Anzahl der Zylinder (118), die während einer vorbestimmten Zeitdauer aktiviert werden sollen, basierend auf P der N vorbestimmten Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungsuntersequenzen und basierend auf einer Betriebsbedingung erzeugt wird, wobei P eine ganze Zahl zwischen Null und einschließlich N ist,wobei die zukünftige Zeitdauer der ersten vorbestimmten Anzahl von Kurbelwellenumdrehungen nachfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass die vorbestimmte Zeitdauer die erste vorbestimmte Anzahl von Kurbelwellenumdrehungen und die zukünftige Zeitdauer umfasst.
Patent DE-102013222067-B4 (DE)
Title: Ölablenker und Ölabdichtsystem
Inventor: MANIAR MALAY
IPC: F02C7/06
Filed: 2013-10-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Ölablenker (30), umfassend:  – einen Hülsenabschnitt (46), der eine Längsachse (56) ausbildet; und  – eine Segmentanordnung (34), die sich radial von dem Hülsenabschnitt (46) erstreckt;  wobei:  – die Segmentanordnung (34) mehrere Segmente (72) umfasst, die relativ zu der Längsachse (56) umlaufend verteilt sind; und  – die Segmentanordnung (34) ein Ölumlenkmerkmal (62, 64) ausbildet, das ausgelegt ist, um während der Drehung des Ölablenkers (30) um die Längsachse (56) eine Druckdifferenz nahe der Segmentanordnung (34) zu erzeugen, indem:  – mindestens ein Segment (72) der mehreren Segmente (72) der Segmentanordnung (34) eine periphere Fläche (62) ausbildet und  – die periphere Fläche (62) relativ zu der Längsachse (56) in Umlaufrichtung der Segmente (72) um die Längsachse (56) radial verjüngt ist, um während einer Drehung des Ölablenkers (30) um die Längsachse (56) Öl radial von der peripheren Fläche (62) umzulenken.
Patent DE-102014003494-B4 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Achskappenmodul für die Wickelwelle der Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: OBLINGER JÜRGEN
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-03-14
Granted: 2016-08-04
Abstract: Achskappenmodul für eine hohle Wickelwelle (10) einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, mit einem auf der Wickelwelle (10) auf- und abwickelbaren Behang, mit einer stirnseitig in die Wickelwelle (10) einsteckbaren Klemmbuchse (8), welche über ein die Klemmbuchse (8) durchgreifendendes Spannelement (5, 6, 7, 9) in der Wickelwelle (10) verklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (5, 6, 7, 9) zwei zu einer die Klemmbuchse (8) durchgreifenden Innenbuchse (5, 9) miteinander verschraubbare Spannbuchsen (5, 9) aufweist, die durch Anziehen der Verschraubung in Wickelwellenachsrichtung aufeinander zu bewegbar sind, um die Klemmbuchse (8) gegen die Wickelwelle zu drücken, und die durch Lösen der Verschraubung in Wickelwellenachsrichtung voneinander weg bewegbar sind, um den auf die Klemmbuchse (8) gegen die Wickelwelle (10) wirkenden Druck wegzunehmen, wobei die eine Spannbuchse (9) an ihrem der anderen Spannbuchse (5) zugewandten Ende einen zur Klemmbuchse (8) koaxialen, innenzylindrischen Oberflächenabschnitt mit einem eingeformten Innengewinde (93) aufweist, und die andere Spannbuchse (5) an ihrem der einen Spannbuchse (9) zugewandten Ende einen entsprechenden, zur Klemmbuchse (8) koaxialen außenzylindrischen Oberflächenabschnitt mit einem eingeformten Außengewinde (53) aufweist.
Patent DE-102014104666-B4 (DE)
Title: Druckertisch und dessen Arbeitsverfahren mit einer Vakuumhaltevorrichtung für zu bedruckende Werkstücke
Inventor: FRIESEN PETER
IPC: B41F15/20
Filed: 2014-04-02
Granted: 2017-02-16
Abstract: Druckertisch mit einer Vakuumhaltevorrichtung für zu bedruckende Werkstücke, mit einem Vakuumtisch (1) mit Durchgangslöchern (2) bis in einen unter dem Vakuumtisch (1) ausgebildeten Unterdruckraum mit Vakuumanschlüssen (3) an eine Vakuumpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere zur Unterseite des Vakuumtisches (1) offene Vakuumprofile (4) rechtwinklig zu einer Transportrichtung (14) zugeführter Werkstücke (5) an der Unterseite des Vakuumtisches (1) angeordnet sind, die mehrere voneinander unabhängige Unterdruckräume bilden und zusammen mit den Durchgangslöchern (2) zueinander parallele Vakuumfelder (6) auf dem Druckertisch schaffen und dass in den Vakuumprofilen (4) längsverstellbare Dichtkolben (7) angeordnet sind, mittels derer die wirksame Länge der Vakuumfelder (6) und damit die Breite der Vakuumhaltevorrichtung einstellbar ist und dass die Länge der Vakuumhaltevorrichtung dadurch variierbar ist, dass alle oder nur einige benachbarte Vakuumfelder mit Unterdruck beaufschlagbar sind, wobei die Vakuumfelder (6) in Abhängigkeit einer Transportposition eines Werkstückes (5) dazu- oder abschaltbar ausgebildet sind.
Patent DE-102014108328-B4 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe für eingebettete chips und verfahren zum herstellen einer solchen
Inventor: SHUTO TAKASHI
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-06-13
Granted: 2022-06-30
Abstract: Gehäusebaugruppe (100) aufweisend:eine Chip-Befestigungsschicht (108),einen Chip (102), der mit der Chip-Befestigungsschicht (108) gekoppelt ist, wobei der Chip (102) eine aktive Seite (A) aufweisend aktive Vorrichtungen des Chips und eine inaktive Seite (I) hat, die gegenüber der aktiven Seite angeordnet ist;eine verstärkte Platte (110), die mit der Chip-Befestigungsschicht (108) gekoppelt ist, wobei die verstärkte Platte eine erste Seite (S1) und eine zweite Seite (S2) hat, die gegenüber der ersten Seite angeordnet ist, und eine Aussparung (110a), die in der verstärkten Platte (110) angeordnet ist; undeine oder mehrere Aufbauschichten (114), die mit der zweiten Seite (S2) der verstärkten Platte (110) gekoppelt sind, wobei die eine oder mehreren Aufbauschichten (114) einen Isolator (114a) und leitende Merkmale (114b) aufweisen, die im Isolator angeordnet sind, wobei die leitenden Merkmale (112b) elektrisch mit dem Chip (102) gekoppelt sind, wobei die inaktive Seite (I) des Chips (102) in direktem Kontakt mit der Chip-Befestigungsschicht (108) ist, wobei die erste Seite (S1) der verstärkten Platte (110) in direktem Kontakt mit der Chip-Befestigungsschicht (108) und der Chip in der Aussparung (110a) angeordnet ist, undeine Laminatschicht (112), die zwischen der einen oder den mehreren Aufbauschichten (114) und der verstärkten Platte (110) angeordnet ist, wobei die Laminatschicht (112) in direktem Kontakt mit der zweiten Seite (S2) der verstärkten Platte (110) ist,wobei die verstärkte Platte (110) Verbindungen (110b) aufweist, die konfiguriert sind, um die erste Seite (S1) und die zweite Seite (S2) der verstärkten Platte (110) elektrisch zu koppeln; unddie verstärkte Platte (110) aus einem Metallkern (110f) mit einer elektrisch isolierenden Schicht (110g) besteht, die auf dem Metallkern (110f) angeordnet ist, um den Metallkern (110f) von den Verbindungen der verstärkten Platte (110) elektrisch zu isolieren.
Patent DE-102014113585-B4 (DE)
Title: Fahrwerk und Fahrzeug
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: B62D55/275
Filed: 2014-09-19
Granted: 2019-01-17
Abstract: Fahrwerk, aufweisend eine Kettenbahn, bei der wenigstens eine umlaufende Gliederkette (5) vorgesehen ist, an der Aufsetzfüße (7) in der Weise beweglich angeordnet sind, dass jeder Aufsetzfuß (7) eine beim Aufsetzen auf einen Boden (11) horizontal zum Boden (11) ausgerichtete Fußplatte (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsetzfüße (7) frei hängend an jeweils einer Aufhängung (8) an jeweils einem Ende des Aufsetzfußes (7) mit jeder Gliederkette (5) verbunden und oberhalb des Schwerpunkts des Aufsetzfußes (7) aufgehängt sind, so dass die Aufsetzfüße (7) durch die Schwerkraft an jeder Position der Gliederketten (5) bei deren Umlauf stets mit der Fußplatte (9) zum Boden (11) hin ausgerichtet sind.
Patent DE-102014113695-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/02
Filed: 2014-09-23
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10) mit einem äußeren Seitenteil (12), das zumindest einen hinteren Kotflügel und zumindest einen Teil eines Schweller-Bereichs (14) über dessen gesamte Länge vom A-Säulenfuß bis zum hinteren Radkasten einer lackierten Fahrzeugaußenhaut einteilig ohne sichtbare Fugen bildet, wobei das Seitenteil (12) auch den wesentlichen Teil eines erst bei geöffneter Tür sichtbaren B-Säulenbereichs (16) bis zu einem Türeinstiegsflansch (18) umfasst und in dem B-Säulenbereich (16) am Türeinstiegsflansch (18) mit einer darunterliegenden B-Säulenstruktur verbunden ist, wobei das Seitenteil (12) im erst bei geöffneter Tür sichtbaren Schweller-Bereich (14) im oberen äußeren Schweller-Bereich (14) mit einem Schweller (22) verbunden ist.
Patent DE-102014114964-B4 (DE)
Title: Regelbare, mechanisch angetriebene Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRUNETTI COSTANTINO
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-10-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Es sind regelbare, mechanisch angetriebene Kühlmittelpumpen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Förderpumpengehäuse (10, 12), in dem ein Förderkanal (14) ausgebildet ist, einem Förderpumpenlaufrad (18), mittels dessen Kühlmittel durch den Förderkanal (14) förderbar ist, einer Welle (22), auf der das Förderpumpenlaufrad (18) zumindest drehfest angeordnet ist, einem Ketten- oder Riemenrad (24), welches zumindest drehfest auf der Welle (22) angeordnet ist, einer Servopumpe (30) mit einem Servopumpengehäuse (28), einem Servopumpenrad (38), welches zumindest drehfest auf der Welle (22) angeordnet und im Servopumpengehäuse (28) drehbar ist, einem Ventil (76), über welches ein Strömungsquerschnitt der Servopumpe (30) verschließbar oder freigebbar ist und Mitteln zur Regelung eines Strömungsquerschnitts stromabwärts des Förderpumpenlaufrades (18), bekannt. Um die Regelung einer derartigen Kühlmittelpumpe zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Mittel zur Regelung des Strömungsquerschnitts einen Leitschaufelkranz (90) aufweisen, dessen Schaufeln (88) über einen drehbaren Verstellring (80) um eine Drehachse (86) drehbar sind. Dies beschleunigt die Regelung und verbessert deren Genauigkeit.
Patent DE-102014117913-B4 (DE)
Title: Schussvorrichtung für urban-wirkfähige Flugdrohnen
Inventor: WERNER MAX
IPC: F41A1/08
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-12-16
Abstract: Schussvorrichtung (1) für Geschosse, insbesondere urban-wirkfähige Flugdrohnen, bei der beim Auslösen eines Schlagbolzens (6a) mittels Gasdruck die Zündung einer pyrotechnischen Ladung ausgelöst wird, wobei durch die Ausdehnung der Explosionsgase der gezündeten Ladung das Geschoss aus dem Lauf der Schussvorrichtung (1) getrieben wird, wobei die Schussvorrichtung (1) eine Kompensationsvorrichtung mit mindestens einem Kompensationsteil aufweist, wobei das Kompensationsteil durch eine weitere durch einen Schlagbolzen (6b) auszulösende, pyrotechnische Ladung in einer im Wesentlichen zur Geschossbewegungsrichtung entgegengesetzten und zum Lauf axialen Richtung antreibbar ist, wodurch der Geschossimpuls mindestens teilweise kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussvorrichtung (1) zwei Munitionstrommeln (4a,4b) und eine Schlagbolzentrommel (5) umfasst.
Patent DE-102014203735-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem zum Reinigen von Werkstücken sowie ein Baukasten eines Reinigungssystems und ein Reinigungsverfahren
Inventor: HÜTTINGER MARKUS
IPC: B08B3/04
Filed: 2014-02-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Reinigungssystem (1) zum Reinigen von mindestens einem bearbeiteten Werkstück (70) von Bearbeitungsrückständen, das die folgenden Merkmale aufweist:a. eine Werkstückzufuhr, mit der das mindestens eine Werkstück (70), vorzugsweise einzeln, dem Reinigungssystem (1) zuführbar ist,b. mindestens eine erste (30) und eine zweite Mediumszone (40), die von dem mindestens einen Werkstück (70) durchlaufbar sind, wobei die erste Mediumszone (30) zumindest eine erste Trockenstation (34, 44) aufweist, die das Werkstück (70) zumindest teilweise von einem ersten Medium befreit, und wobei die zweite Mediumszone (40) zumindest eine Spülstation (32) mit einem zweiten Medium und eine zweite Trocknungsstation (34, 44) aufweist, die das Werkstück (70) zumindest teilweise von dem zweiten Medium befreit, sodassc. bei einem Werkstückübergang zwischen Mediumszonen (30, 40) eine Medienverschleppung minimiert ist, wobeid. die erste (30) und zweite Mediumszone (40) jeweils auf einem räumlich begrenzten Schaltteller mit einer Mehrzahl von einzelnen Werkstückhalterungen (75) angeordnet ist und mit einer Übergabeeinheit (15, 17) der Werkstückübergang von der ersten (30) zur zweiten Mediumszone (40) realisierbar ist.
Patent DE-102014211913-B4 (DE)
Title: Tonerpartikel und Substrat
Inventor: MANG MARK E
IPC: G03G7/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Tonerpartikel, umfassend:a) ein Polypropylenwachs in einer Menge von 1,5 bis 2,1 Gew.-%, basierend auf dem Gewicht der Tonerpartikel;b) ein Bioharz;c) einen negativen Ladungskontrollzusatzstoff;d) ein amorphes Polyesterharz;e) ein Karnaubawachs in einer Menge von 0,6 bis 1,3 Gew.-%, basierend auf dem Gewicht der Tonerpartikel; undf) einen Farbstoff.
Patent DE-102014215364-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02B37/04
Filed: 2014-08-05
Granted: 2018-05-17
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Frischgasstrang sowie einem in den Frischgasstrang integrierten, elektrisch angetriebenen Verdichter (26), wobei der elektrisch angetriebene Verdichter (26) in einen einen Frischgasstrangabschnitt (30) umgehenden Bypass (28) integriert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelelement
 in eine erste, den Frischgasstrangabschnitt (30) zwischen einer Mündung (34) des Bypasses (28) und einer Abzweigung (32) des Bypasses (28) verschließende Stellung bewegbar ist,
 in eine zweite, den Frischgasstrangabschnitt (30) zumindest teilweise freigebende Stellung bewegbar ist und
 in eine dritte, den Frischgasstrang stromab der Mündung (34) des Bypasses (28) oder stromauf der Abzweigung (32) des Bypasses (28) verschließende Stellung bewegbar ist, wobei ein Verschlusselement den Bypass (28) in der zweiten Stellung des Regelelements verschließt und in der ersten Stellung des Regelelements freigibt.
Patent DE-102014222906-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Sensor zur Erfassung eines Raumes außerhalb des Schienenfahrzeugsund/oder mit einem Signalgeber zum Ausgeben von Signalen in den Raum außerhalb desSchienenfahrzeugs
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B61L15/00
Filed: 2014-11-10
Granted: 2019-06-27
Abstract: Schienenfahrzeug (101) mit einem Sensor (2-5, 105-108) zur Erfassung eines Raumes außerhalb des Schienenfahrzeugs (101) und/oder mit einem Signalgeber zum Ausgeben von Signalen in den Raum außerhalb des Schienenfahrzeugs (101), wobei das Schienenfahrzeug (101) an seiner Außenoberfläche einen balkenförmigen Vorsprung (80) aufweist, in dem zumindest ein Teil des Sensors (2-5, 105-108) und/oder ein Teil des Signalgebers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der balkenförmige Vorsprung (80) entlang einer Außenumfangslinie des Schienenfahrzeugs (101) erstreckt, die von oben betrachtet um das Schienenfahrzeug (101) herum verläuft, wobei sich der balkenförmige Vorsprung (80) dabei um einen Frontbereich des Schienenfahrzeugs (101) herum erstreckt.
Patent DE-102015006012-B4 (DE)
Title: Leuchte zur optischen Kontrolle von Oberflächen
Inventor: BECKER JOACHIM
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Leuchte (1) zur optischen Kontrolle von Oberflächen (2), welche über eine Scheibe (3) als Fläche verteilte, abwechselnd dunklere (5) und hellere (4, 4.1, 4.2), gleichmäßig helle und gefärbte Streifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Scheibe (3) aus einem transparenten, lichtleitenden Material besteht, in das Lampen (6) seitlich über eine Kante (7) Licht einkoppeln, wobei – die dunkleren Streifen (5) der Scheibe (3) sowohl auf der zum Betrachter zugewandten Seite (8) als auch zur vom Betrachter abgewandten Seite (9) so glatt und ohne Struktur versehen sind, so dass eine innere Totalreflexion auf beiden Seiten der Scheibe (3) den Austritt von dem seitlich eingekoppelten Licht verhindert, und wobei – die helleren Streifen (4, 4.1, 4.2) der Scheibe (3) aus abwechselnden Bereichen von Totalreflexion und Lichtauskopplung bestehen und auf der vom Betrachter abgewandten Seite (9) strukturiert sind, so dass die innere Totalreflexion auf der zum Betrachter zugewandten Seite (8) an den Stellen mit Lichtauskopplung unterbunden ist und an diesen Stellen seitlich eingekoppeltes Licht aus der Oberfläche der Scheibe (3) austritt, und dass – die helleren Streifen (4, 4.1, 4.2) aus einem auf der vom Betrachter der Scheibe abgewandten Seite (9) vorliegenden feinen Muster (10) mit im Bereich von weniger als 1 mm, bevorzugt weniger als 0,2 mm abwechselnden Bereichen von Totalreflexion und Lichtauskopplung bestehen, wobei – innerhalb der helleren Streifen (4, 4.1, 4.2) das Flächenverhältnis von Bereichen mit Lichtauskopplung zu Bereichen mit beidseitiger Totalreflexion umgekehrt logarithmisch proportional zur Entfernung zur Kante (7) mit Lichteinkopplung ist, so dass mit zunehmender Entfernung der Bereiche von der Kante (7) die Flächenanteile der Bereiche mit Lichtauskopplung zunehmen.