baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215647-A1 (DE)
Title: Druckstück sowie Getriebe
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück für eine Synchronisiereinheit eines Fahrzeuggetriebes umfassend einen Grundkörper und ein im Grundkörper bewegliches Rastelement, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper wenigstens ein Verbindungselement zum formschlüssigen Verbinden des Grundkörpers mit einem das Druckstück aufnehmenden Getriebeelements vorhanden ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe.
Patent DE-102015216226-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KROISS MANUEL
IPC: H02K9/14
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsmotor für ein elektrisch getriebenes Schienenfahrzeug, insbesondere für eine Lokomotive oder einen Triebzug. Dieser umfasst einen Stator (1) mit einem aus geschichteten Statorblechen (2) zusammengesetzten Blechpaket (3), welches stirnseitig zwischen zwei Druckringen (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst der Antriebsmotor ein das Blechpaket (3) mantelseitig umgebendes Gehäuse aus einem Gehäuseblech, welches mit den Druckringen (8) verschweißt ist. Hierdurch kann ein kompakter, gewichtsreduzierter Antriebsmotor bereitgestellt werden, dessen Gehäuse Störfelder des Aktivteils reduziert.
Patent DE-102015222714-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: HERMANNS INGO
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-11-18
Abstract: Bedieneinrichtung (1) mit einem Bedienelement (10), wobei das Bedienelement (10) als flächiges Bauelement mit mindestens einer großen Oberfläche (11) ausgebildet ist, wobei das Bedienelement (10) von einer Bedienperson mittels eines Eingabeorgans (20) betätigbar ist, mit einer Lagerung (31, 32, 33, 34) des Bedienelements (10), welche eine Hubbewegung (25) des Bedienelements (10) senkrecht zur großen Oberfläche (11) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (31, 32, 33, 34) dazu ausgebildet ist, das Bedienelement (10) bei einer Hubbewegung (25) zusätzlich in eine Rotation (27) parallel zu seiner großen Oberfläche (11) zu versetzen.
Patent DE-102015222981-A1 (DE)
Title: Hybridsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Anhänger
Inventor: SELAS BADIA ALFREDO
IPC: B62D59/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridsystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Anhänger (2), der mindestens eine Anhängerantriebsmaschine (20) umfasst. Um auf einfache Art und Weise einen effizienteren Betrieb des Hybridsystems zu ermöglichen, ist das Kraftfahrzeug (1) ein Zugfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (10), die alleine zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (1) mit oder ohne Anhänger (2) verwendbar ist, wobei der Anhänger (2) mit oder ohne Anhängerantriebsmaschine (20) ausgeführt sein kann.
Patent DE-102015223872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektromotor-Blechkerns, Elektromotor-Blechkern und Elektromotor
Inventor: GAO DIFENG
IPC: H02K1/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektromotor-Blechkerns, einen Elektromotor-Blechkern und einen Elektromotor. Das Verfahren zur Herstellung eines Elektromotor-Blechkerns umfasst die Schritte: A. Stapeln und Laminieren von mindestens zwei Elektromotor-Kernstücken; B. Anbringen eines oder mehrerer Löcher in dem durch Stapeln und Laminieren geschaffenen Elektromotor-Blechkern in seine axiale Richtung; C. Füllen des Klebstoffs in die Löcher mittels Dispensiertechnologie; und D. Lagern des mit dem Klebstoff gefüllten Elektromotor-Blechkerns, um auf Aushärten des Klebstoffs zu warten. Die Erfindung erbringt viele Vorteile, wie einfaches Herstellen, niedrige Kosten, starke Nutzbarkeit und breiten Anwendungsbereich. Ferner kann erfindungsgemäß die Verbindungskraft zwischen den einzelnen Elektromotor-Kernstücken in dem Elektromotor-Blechkern erheblich verbessert werden, so dass keine Verformung in dem Elektromotor-Blechkern nach Wickeln auftritt. Der Elektromotor weist daher stabiler Leistung auf und zuverlässiger.
Patent DE-102016003754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einer Stelleinrichtung (8) zum Verstellen des Istverdichtungsverhältnisses in wenigstens einem Zylinder der Brennkraftmaschine (1), wobei an der Stelleinrichtung (8) ein Sollverdichtungsverhältnis eingestellt wird und dem Zylinder wenigstens ein Einspritzventil zum Einbringen von Kraftstoff in den Zylinder zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass zum Überprüfen auf eine Abweichung des Istverdichtungsverhältnisses von dem Sollverdichtungsverhältnis während eines Verdichtungstakts des Zylinders das Einspritzventil geöffnet wird, sodass eine Strömungsverbindung zwischen einem Brennraum des Zylinders und einer Kraftstoffversorgungseinrichtung vorliegt, und anhand eines in der Kraftstoffversorgungseinrichtung vorliegenden Drucks auf das Istverdichtungsverhältnis geschlossen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102016008903-A1 (DE)
Title: Kuppler zwischen einem koaxialen Verbinder und einem Koaxialkabel
Inventor: FANG RONG
IPC: H01R43/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Kuppler (100; 100') zwischen einem ersten koaxialen Verbinder und einem Koaxialkabel (10) weist einen ersten koaxialen Verbinder mit einem Innenleiter (2), mindestens einem hohlzylindrischen Isolatorteil (27; 271, 272) und einem hohlzylindrischen Außenleiter (1) und eine erste Federhülse (9) zur Aufnahme eines Außenleiters (11) des Koaxialkabels (10) auf, die mit dem Außenleiter (1) des ersten koaxialen Verbinders verbunden ist. Zusätzlich weist der erfindungsgemäße Kuppler (100; 100') eine zu einer Längsachse des ersten koaxialen Verbinders axial bewegliche Verschlussvorrichtung auf, die sich an einer konisch ausgeführten Außenoberfläche (20) an einem distalen Ende der ersten Federhülse (9) abstützt. Der Außenleiter (1) des ersten koaxialen Verbinders ist mit der Verschlussvorrichtung über eine Bajonett-Verbindung verbunden.
Patent DE-102016009930-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie mit mindestens einem Zellblock und zumindest einer Querverstrebung und/oder zumindest einer Seitenwand
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M50/249
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie (10a–d) mit mindestens einem Zellblock (14a–d), der mehrere Batteriezellen (15a–d) aufweist, und mit einem Batteriegehäuse (16a–d) zur Aufnahme des mindestens einen Zellblocks (14a–d), wobei das Batteriegehäuse (16a–d) zumindest eine Querverstrebung (23a–d, 24a–d) und/oder zumindest eine Seitenwand (25a–d) aufweist, wobei die zumindest eine Querverstrebung (23a–d, 24a–d) und/oder die zumindest eine Seitenwand (25a–d) dazu vorgesehen ist, axiale Presskräfte des Zellblocks (14a–d) zumindest teilweise aufzunehmen.
Patent DE-102016014363-A1 (DE)
Title: Sensorsitzkissen
IPC: A61B5/01
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einer Fläche zum Liegen oder Sitzen (04) in Kombination mit einer elektronischen Einheit (05) und darin integrierten Sensoren (05) sowie Messeinrichtungen (06) das dazu dient, erfasste Daten wie Druck oder Temperaturveränderung an eine externe Einheit (01, 03) zu übermitteln und dort anzuzeigen.
Patent DE-102016015632-A1 (DE)
Title: Gewürzmühle
Inventor: POXLEITNER SIMON
IPC: A47J42/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gewürzmühle zum Mahlen von mindestens drei Gewürzen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Gewürzmühle mindestens drei Mahleinheiten umfasst, welche jeweils ein Mahlwerk und einen Behälter für ein zu mahlendes Gewürz umfassen, wobei jede Mahleinheit eine Längserstreckung mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und eine in Richtung der Längserstreckung liegende Drehachse aufweist, um welche zumindest ein Teil des jeweiligen Mahlwerks rotierbar ist, wobei die Gewürzmühle derart gestaltet ist, dass die Mahleinheiten jeweils am ersten Ende ihrer Längserstreckung miteinander verbunden sind und sich jeweils mit dem zweiten Ende ihrer Längserstreckung in voneinander unterschiedliche Raumrichtungen erstrecken, und wobei sich die Mahlwerke am zweiten Ende der Längserstreckung einer jeden Mahleinheit befinden.
Patent DE-102016100004-A1 (DE)
Title: Interdigitalkondensator in Split-Gate-Flash-Technologie
Inventor: Lin hong-da
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-01-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Substrat, das Testleitungsbuchstaben aufweist, welche zum Identifizieren einer Testleitung auf einem integrierten Chip verwendet werden, während eine Kontamination von High-k-Metallgate-Prozessen vermieden wird, und ein Verfahren zum Ausbilden von diesem. In einigen Ausführungsformen weist das Substrat ein Halbleitersubstrat auf. Eine Testleitungsbuchstabenstruktur wird über dem Halbleitersubstrat angeordnet und weist einen oder mehrere Gräben auf, die sich vertikal zwischen einer oberen Fläche der Testbuchstabenstruktur und einer unteren Fläche der Testleitungsbuchstabenstruktur erstrecken. Der eine oder die mehreren Gräben werden innerhalb der Testleitungsbuchstabenstruktur angeordnet, um eine Öffnung in der oberen Fläche der Testleitungsstruktur zu bilden, die eine Form eines alphanumerischen Zeichens aufweist.
Patent DE-102016102111-A1 (DE)
Title: Bildsensor und bildgebende Vorrichtung mit demselben
Inventor: BAEK BYUNG-JOON
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-02-08
Abstract: Es sind ein Bildsensor (100) und eine bildgebende Vorrichtung (1000) vorgesehen. Der Bildsensor (100) einer Mehrschichtsensorstruktur, weist eine Mehrzahl von Abtastpixeln (PX) auf, wobei jeder der Mehrzahl von Abtastpixeln (PX) eine Mikrolinse (MLS), welche konfiguriert ist zum Sammeln von Licht, einen ersten photoelektrischen Wandler (110), welcher konfiguriert ist zum Umwandeln von Licht eines ersten Wellenlängenbands in ein elektrisches Signal, und einen zweiten photoelektrischen Wandler (120), der auf einem Substrat (SUB) gebildet ist, aufweist, der konfiguriert ist zum Umwandeln von einfallendem Licht in ein elektrisches Signal, wobei eine Mittelachse (CX) des zweiten photoelektrischen Wandlers (120) von einer optischen Achse (MLX) der Mikrolinse (MLS) beabstandet ist.
Patent DE-102016102487-A1 (DE)
Title: Rohr, insbesondere Kanalisationsrohr und Verfahren zur Installation des Rohrs
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: F16L7/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohr (1), insbesondere Kanalisationsrohr. Das Rohr (1) weist erfindungsgemäß einen von dem Rohr (1) nach außen vorstehendes Stützelement (2) auf und die Länge, mit der das Stützelement (2) von dem Rohr (1) vorsteht, ist verstellbar. Zweckmäßigerweise ist das Stützelement (2) in einer in der Rohrwand gebildeten Öffnung (4) angeordnet und ist zur Verstellung der Länge in der Öffnung bewegbar, wobei die Länge vom Rohrinneren (5) her verstellbar ist. In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Stützelement (2) zur Bildung einer Leitung vom Rohrinneren (5) nach außen zumindest teilweise hohl. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Installation des Rohrs (1) sowie einen Roboter zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016103485-A1 (DE)
Title: Durchführungen für Anwendungen bei hohem Aussendruck sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUTTNER JÜRGEN
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Durchführung, insbesondere für Anwendungen bei hohem Aussendruck, mit einem Grundkörper sowie zumindest einer sich durch den Grundkörper hindurch erstreckenden Durchgangsöffnung und zumindest einem Funktionselement, wobei das zumindest eine Funktionselement innerhalb der zumindest einen Durchgangsöffnung angeordnet ist, wobei das zumindest eine Funktionselement mit dem Grundkörper fluiddicht verbunden ist, vorzugsweise mit einem das funktionale Element zumindest bereichsweise umgebenden und vorzugsweise die fluiddichte Verbindung herstellenden Isolationsmaterial und mit einer Druckkompensationseinrichtung für die fluiddichte Verbindung des zumindest einen Funktionselements mit dem Grundkörper, insbesondere einer Außendruckkompensationseinrichtung, mittels welcher vorzugsweise die Druckfestigkeit der fluiddichten Verbindung des zumindest einen Funktionselements mit dem Grundkörper gegenüber Druck, insbesondere Außendruck erhöht ist.
Patent DE-102016105480-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Installieren, Verwalten und/oder Warten von Komponenten in einem Gebäudekomplex
Inventor: SEIFERT JOACHIM
IPC: G06Q50/08
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Installieren, Verwalten und/oder Warten von Komponenten in einem Gebäudekomplex vorgeschlagen aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: Identifizieren einer im Gebäudekomplex zu installierenden oder bereits installierten Komponente anhand einer Individualisierung, Abrufen von Informationen zu der identifizierenden Komponente aus einer Gebäudedatenbank anhand der Individualisierung und Visualisieren von Installations-, Betriebs-, Status- und/oder Wartungsdaten basierend auf den abgerufenen Informationen. Ferner wird ein System zum Installieren, Verwalten und/oder Warten von Komponenten in einem Gebäudekomplex vorgeschlagen, wobei das System eine portable Visualisierungseinheit aufweist, wobei die Visualisierungseinheit eine Leseeinheit zum Auslesen einer Individualisierung einer im Gebäudekomplex zu installierenden oder bereits installierten Komponente, wobei die Visualisierungseinheit eine mit einer Gebäudedatenbank in Verbindung stehende Kommunikationseinheit zum Abrufen von Informationen zu der identifizierenden Komponente anhand der Individualisierung aufweist und wobei die Visualisierungseinheit eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen von auf den abgerufenen Informationen basierenden Installations-, Betriebs-, Status- und/oder Wartungsdaten aufweist.
Patent DE-102016106316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung einer Eingangssignalspannung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Schaltung zum Verarbeiten einer Eingangssignalspannung umfasst einen ersten Komparator, der einen Abtastknoten des ersten Komparators und eine Referenzkapazität, die an den Abtastknoten des ersten Komparators gekoppelt ist, umfasst, einen zweiten Komparator, der einen Abtastknoten des zweiten Komparators umfasst, und einen Komparatorauswahlschalter, der zwischen einen Wegeingangsanschluss der Schaltung und den Abtastknoten des ersten Komparators und den Abtastknoten des zweiten Komparators gekoppelt ist. Ein Verfahren zum Verarbeiten wenigstens einer Eingangssignalspannung unter Verwendung wenigstens einer zugeordneten Schwellenspannung in einer Schaltung, wobei mehrere Komparatoren mehr Komparatoren umfassen, als es Wegeingangsanschlüsse gibt, die an die Wegausgangsanschlüsse gekoppelt sind, umfasst das selektive Herstellen einer Kopplung über einen Komparator von zwei parallel bereitgestellten Komparatoren, um einen Kopplungsweg von dem Wegeingangsanschluss zu einem zugeordneten Wegausgangsanschluss zu bilden, während die Kopplung über den anderen Komparator unterbrochen wird.
Patent DE-102016107780-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Berechnung einer Temperatur einer elektrischen Batterie
Inventor: WATANABE YUUSUKE
IPC: G01K7/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Eine Batterietemperaturberechnungsvorrichtung wird bereitgestellt, die ein thermisches Netzwerkmodell verwendet, in dem Wärmeübertragungswege, durch die Wärme, die durch elektrische Zellen erzeugt wird, übertragen wird, einen ersten Wärmeübertragungswiderstand zwischen den Zellen und ersten Temperatursensoren und einen zweiten Wärmeübertragungswiderstand zwischen den ersten Temperatursensoren und einem zweiten Temperatursensor aufweisen. Eine Steuerungseinrichtung verwendet das thermische Netzwerkmodell, in dem die Wärme, die durch die Zellen erzeugt wird, durch die Wärmeübertragungswiderstände zu den ersten und zweiten Temperatursensoren in den Wärmeübertragungswegen übertragen wird, um eine Differenz zwischen Temperaturen jeder der Zellen und einem entsprechenden des ersten Temperatursensors auf der Grundlage einer Differenz zwischen Temperaturen, die durch jeden des ersten Temperatursensors und des zweiten Temperatursensors gemessen wird, des ersten Wärmeübertragungswiderstands und des zweiten Wärmeübertragungswiderstands zu berechnen. Die Steuerungseinrichtung addiert die berechnete Temperaturdifferenz zu der Temperatur, die durch jeden der ersten Temperatursensoren gemessen wird, um die Temperatur einer entsprechenden der Zellen zu bestimmen.
Patent DE-102016108477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum trockenen Reinigen von Oberflächen in Form eines Handstaubsaugers oder einer als Aufsatzteil ausgebildeten Saugdüse
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum trockenen Reinigen von Oberflächen mittels einer Saugluftströmung in Form eines eine Saugdüse (8') aufweisenden Handstaubsaugers (1') oder einer als Aufsatzteil ausgebildeten Saugdüse (8) für einen Staubsauger (1), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Saugmund und einem an dem Saugmund angeschlossenen Saugkanal. Um die Reinigungsleistung an elektrostatisch aufgeladenen Oberflächen zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der Handstaubsauger (1') oder die als Aufsatzteil ausgebildete Saugdüse (8) mit einem Ionisator (16) versehen ist, wobei dem Ionisator (16) mindestens eine Zufuhrleitung (18) oder Zufuhröffnung (21) zur Zuführung von zu ionisierender Luft und mindestens eine Transportleitung (19) zum Transport von mittels des Ionisators (16) ionisierter Luft zugeordnet sind, wobei die Transportleitung (19) eine im Bereich des Saugmunds (9) angeordnete, auf eine zu reinigende Oberfläche gerichtete Auslassöffnung (20) aufweist.
Patent DE-102016109746-A1 (DE)
Title: Roving Gestrick für eine kraftschlüssige Verbindung von mindestens zwei Körpern sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HINDENLANG ULRICH
IPC: B29C70/84
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung von mindestens zwei Körpern, wobei die Körper in einem Winkel zueinander angeordnet. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) ein Gestrick (8) aus Rovings (9) ist, das einen Innendurchmesser (6) aufweist und dessen Rovings (9) zu einer Vielzahl von Formteilen (7) gelegt und verbunden ist. Zudem ist ein Verfahren zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung von mindestens zwei Körpers vorgesehen.
Patent DE-102016110235-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Clipvorrichtung
Inventor: AROKIASAMY XAVIER
IPC: H01L23/495
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung schließt einen Leadframe ein, der eine Chipauflage und einen Anschluss, einen Halbleiterchip und eine Clipvorrichtung einschließt. Der Halbleiterchip weist eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite auf. Die erste Seite ist an der Chipauflage angebracht, und die zweite Seite schließt ein erstes Bondpad und ein zweites Bondpad ein. Die Clipvorrichtung koppelt das erste Bondpad elektrisch mit dem Anschluss. Die Clipvorrichtung kontaktiert das erste Bondpad an einem ersten Randabschnitt des ersten Bondpads neben dem zweiten Bondpad und definiert eine erste Kavität zwischen einem zentralen Abschnitt des ersten Bondpads und der Clipvorrichtung. Lot befindet sich innerhalb der ersten Kavität, um die Clipvorrichtung elektrisch mit dem ersten Bondpad zu koppeln. Die Halbleitervorrichtung schließt eine erste Öffnung zur ersten Kavität ein, um während eines Wiederaufschmelzlötens Flussmittel vom zweiten Bondpad weg zu leiten.
Patent DE-102016113519-A1 (DE)
Title: Motorschmiersystem, Motor und Fahrzeug
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorschmiersystem, einen Motor und ein Fahrzeug. Das Motorschmiersystem umfasst: eine Ölwanne (10); eine Ölnutzungseinheit (30); eine Hauptzirkulationseinheit (20) zum Transportieren von Öl aus der Ölwanne (10) zu der Ölnutzungseinheit (30); eine sekundäre Ölwanne (40); und eine Hilfszirkulationseinheit (50) zum direkten Transportieren des Öls aus der sekundären Ölwanne (40) zu der Ölnutzungseinheit (30). Die Hilfszirkulationseinheit (50) umfasst einen Drucksensor (56) und eine Steuerung (54), wobei der Drucksensor (56) einen durch die Hauptzirkulationseinheit (20) angelegten Ölförderdruck an der Ölnutzungseinheit (30) überwacht und wobei die Ölförderung zu der Ölnutzungseinheit durch die Hilfszirkulationseinheit bei einem Öldruck größer oder gleich einem ersten eingestellten Schwellwert gestoppt wird. Das Motorschmiersystem nach der vorliegenden Offenbarung nutzt die Hilfszirkulationseinheit zur direkten Versorgung der Ölnutzungseinheit mit Öl in einer Anfangsphase der Schmierung, wodurch der Ölnutzungseinheit das Erreichen einer guten Schmierung in der Anfangsphase der Schmierung ermöglicht und eine Reaktionsgeschwindigkeit der Schmierung bei Motorstart verbessert wird.
Patent DE-102016114329-A1 (DE)
Title: Doppeltgeformtes Haltegriffdistanzstück für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOPEZ GONZALEZ LUIS MIGUEL
IPC: B60N3/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Haltegriffdistanzstück beinhaltet eine erste Befestigungselementaufnahme, eine zweite Befestigungselementaufnahme und eine erste integrale Gelenkverbindung. Das Haltegriffdistanzstück ist aus einem thermoplastischen Material und aus einem thermoplastischen Elastomermaterial doppeltgeformt, die während des Montageprozess ein Biegen, Verdrehen und Krümmen erlauben.
Patent DE-102016115154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur In-Handtaschen-Erfassung durch ein elektronisches Gerät
Inventor: ALAMEH RACHID M
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines elektronischen Geräts umfasst das Detektieren, dass sich ein elektronisches Gerät in einem Behältnis wie beispielsweise einer Handtasche befindet, mittels einer oder mehrerer Sensoren und in Abhängigkeit davon, dass zumindest eine Intensität empfangenen Umgebungslichts unterhalb einem vordefinierten Schwellenwert liegt, dass zumindest eine Aktivierung des Berührungssensors entlang des Gehäuses des elektronischen Geräts fehlt und dass zumindest eine annähernd einheitliche Temperatur sowohl an einer ersten Stelle des elektronischen Geräts als auch an einer zweiten Stelle des elektronischen Geräts vorliegt. Wenn der In-dem-Behältnis-Zustand nachgewiesen wird, können ein oder mehrere Prozessoren, die mit dem oder den Sensoren betreibbar sind, einen Steuerungsvorgang durchführen.
Patent DE-102016119455-A1 (DE)
Title: Möbelaufsatz
Inventor: ERNST STEFAN
IPC: A47B91/06
Filed: 2016-10-12
Abstract: Möbelaufsatz (1) umfassend zumindest ein Grundteil (11, 12) mit – jeweils einer ersten Hauptfläche (11a, 12a), einer zweiten Hauptfläche (11b, 12b) und einer Stirnfläche (11c, 12c), die Stirnfläche (11c, 12c) die erste (11a, 12a) und die zweite (11b, 12b) Hauptfläche miteinander verbindet, – einer Aufnahme (20) für einen Teil eines Möbelstücks (900), wobei die Aufnahme (20) von der zweiten Hauptfläche (11b, 12b) und der Stirnfläche (11c, 12c) frei zugänglich ist, und – einem Befestigungsmittel (30) für eine lösbare mechanische Befestigung des Möbelaufsatzes (1) an einem Möbelstück (900).
Patent DE-102016120294-A1 (DE)
Title: Kathetersystem zur intermittierenden Katheterisierung
Inventor: CERF NILS LE
IPC: A61M25/01
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathetersystem zur intermittierenden Katheterisierung, insbesondere zur intermittierenden Selbst-Katheterisierung, umfassend eine schlauchförmige Verpackung und einen die Verpackung durchlaufenden Katheter, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchförmige Verpackung ringförmig geschlossen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Verwendung des erfindungsgemäßen Kathetersystems, Schritte umfassend, bei denen man unter anderem die Verpackung an der Sollreißstelle aufreißt, wobei insbesondere durch das Aufreißen das distale Katheterende frei zugänglich ist und in die Harnröhre eingeführt werden kann, ohne dass weitere Entpackungsschritte notwendig sind.