baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056020-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines automatikgetriebes für ein fahrzeug
Inventor: SEO KANGSOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-05
Abstract: Ein Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug weist auf: eine Eingangswelle (IS), die konfiguriert ist, ein Motordrehmoment zu erhalten; eine Ausgangswelle (OS), die konfiguriert ist, ein geschaltes Drehmoment auszugeben; einen ersten Verbund-Planetengetriebesatz (CPG1), der aufweist einen ersten einfachen Planetengetriebesatz (PG1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Planetenträger (PC1) und einem ersten Hohlrad (R1) als Rotationselemente davon, und einen zweiten einfachen Planetengetriebesatz (PG2) mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Planetenträger (PC2) und einem zweiten Hohlrad (R2) als Rotationselemente davon; einen zweiten Verbund-Planetengetriebesatz (CPG2), der aufweist einen dritten einfachen Planetengetriebesatz (PG3) mit einem dritten Sonnenrad (S3), einem dritten Planetenträger (PC3) und einem dritten Hohlrad (R3) als Rotationselemente davon, und einen vierten einfachen Planetengetriebesatz (PG4) mit einem vierten Sonnenrad (S4), einem vierten Planetenträger (PC4) und einem vierten Hohlrad (R4) als Rotationselemente davon; sieben Rotationswellen (TM1–TM7) von denen jede mit einem oder mehr Rotationselementen unter den Rotationselementen des ersten und des zweiten Verbund-Planetengetriebesatzes (CPG1, CPG2) verbunden ist; und sieben Reibungselemente (C1–C3, B1–B4) mit drei Kupplungen (C1–C3), von denen jede zwischen einer Rotationswelle, die unter den Rotationswellen (TM1–TM7) ausgewählt ist, und der Eingangswelle (IS) angeordnet ist, um Drehmomente zu steuern, und mit vier Bremsen (B1–B4), von denen jede selektiv eine Rotationswelle, die unter den Rotationswellen (TM1–TM7) ausgewählt ist, mit einem Getriebegehäuse (H) verbindet.
Patent DE-102011056871-A1 (DE)
Title: Wind deflector for motor car e.g. cabriolet, has one clamp that is cooperated with other clamp to clamp horizontally and vertically extending portions, such that portion of winding roller covered by rear seat headrest is embraced
Inventor: BIERSACK HARALD DR
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-12-22
Abstract: The wind deflector has a flexible sheet (12) which is fixed to one clamp (16). A winding roller (15) is unreeled by pivoting the clamp in specific swivel direction. The winding roller is rolled up by pivoting the clamp in other swivel direction opposite to specific swivel direction. The clamp is cooperated with other clamp (17) for clamping a horizontally extending portion (13) and a vertically extending portion (14) by using winding roller, such that specific portion of winding roller covered by a rear seat headrest (11) is embraced. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102011075803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrrichtung zum Speichern und Verifizieren von Seriennummern unter Anwendung intelligenter Bezeichnungsschilder in einer Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: ROMMELMANN HEIKO
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Speichern und Verifizieren von Seriennummern unter Anwendung eines intelligenten Bezeichnungsschildes in einer Bilderzeugungseinrichtung offenbart. Das Verfahren zum Speichern umfasst: Empfangen eines Signals zur Abfrage eines intelligenten Bezeichnungsschildes nach Seriennummerinformation, das Abfragen des intelligenten Bezeichnungsschildes nach der Seriennummerinformation, das Empfangen der Seriennummerinformation von dem intelligenten Bezeichnungsschild und das Speichern der Seriennummerinformation in einem Speicher. Das Verfahren zum Verifizieren umfasst: Empfangen eines Signals zum Abfragen eines intelligenten Bezeichnungsschildes nach der Seriennummerinformation, das Abfragen des intelligenten Bezeichnungsschildes nach der Seriennummerinformation, das Empfangen der Seriennummerinformation von dem intelligenten Bezeichnungsschild, das Bestimmen, ob die Seriennummer mit einer in der Bilderzeugungseinrichtung gespeicherten Seriennummer übereinstimmt, wobei, wenn bestimmt wird, dass die Seriennummer mit der gespeicherten Seriennummer übereinstimmt, angeforderte Funktionen durch die Bilderzeugungseinrichtung ausgeführt werden, und ansonsten ein Fehlersignal gesendet wird.
Patent DE-102011076871-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für einen Gaslaser und Gaslaser damit
Inventor: GESCHWANDNER MARK
IPC: H01S3/081
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (20) für einen Gaslaser mit einer Mehrzahl von Wärmetauscherrohren (21a, 21b). Der Wärmetauscher (20) weist zwei Endplatten (22, 23) auf, an denen die Wärmetauscherrohre (21a, 21b) an ihren gegenüberliegenden Enden befestigt sind, wobei die Endplatten (22, 23) Öffnungen (24a, 24b) für die Zuführung eines Wärmetauscherfluids zu den Wärmetauscherrohren (21a, 21b) aufweisen. Die Erfindung betrifft auch einen Gaslaser mit mindestens einem solchen Wärmetauscher (20), bei dem die Wärmetauscherrohre (21a, 21b) im Wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung eines Lasergases ausgerichtet sind.
Patent DE-102011077684-A1 (DE)
Title: Abdeckmaterial für einen Mikrochip, Mikrochip mit Abdeckmaterial sowie Verfahren zur Bereitstellung eines solchen Mikrochips
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: C08K3/20
Filed: 2011-06-17
Abstract: Es wird ein Abdeckmaterial (3) für einen Mikrochip (2), insbesondere auf Basis von Gel (4), und insbesondere auf Basis von Silikon-Gel (5), vorgeschlagen. Das erfindungsgemäße Abdeckmaterial (3) weist zumindest eine Schutzkomponente (9) auf, welche einen Schutz eines mit dem Abdeckmaterial (3) bedeckten Mikrochips (2) vor der Einwirkung von UV-Strahlung (12) bereitstellt. Des Weiteren werden ein mit dem erfindungsgemäßen Abdeckmaterial (3) bedeckter Mikrochip (2) sowie ein Verfahren zur Bereitstellung eines mit dem erfindungsgemäßen Abdeckmaterial (3) bedeckten Mikrochips (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102011082450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven Lösen von auf einem Trägerband angeordneten Etiketten
Inventor: BITTNER WILLIBALD
IPC: B65C9/18
Filed: 2011-09-09
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (3) zum selektiven Lösen von auf einem Trägerband (1) angeordneten Etiketten (2), umfassend eine Einrichtung zum Bestimmen, ob ein Etikett (2) von dem Trägerband (1) gelöst werden oder auf diesem verbleiben soll; eine Umlenkeinrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie, wenn ein Etikett (2) vom Trägerband (1) gelöst werden soll, das Trägerband (1) derart umlenkt, dass das Etikett (2) vom Trägerband (1) gelöst wird, und, wenn ein Etikett (2) auf dem Trägerband (1) verbleiben soll, das Trägerband (1) schwächer umlenkt, sodass das Etikett (2) am Trägerband (1) verbleibt; und ein Mittel (5) zum Konstanthalten der Bandspannung des Trägerbandes (1).
Patent DE-102011084634-A1 (DE)
Title: Verpflegungsautomat und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: OTZEN JOERG
IPC: G07F9/10
Filed: 2011-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpflegungsautomaten (1), in welchem zumindest eine Essware (2) lagerbar, kühlbar und/oder erwärmbar ist. Erfindungsgemäß umfasst der Verpflegungsautomat (1) ein Regallager (3) zur Lagerung einer Mehrzahl von Esswaren (2) und eine Transportvorrichtung (4), mittels welcher jeweils zumindest eine Essware (2) aus dem Regallager (3) entnehmbar und zu zumindest einer Station (S1, S2, S3, S4) im Verpflegungsautomaten (1) transportierbar ist, wobei die Transportvorrichtung (4) ein Transportwerkzeug (7) zum Erfassen der Essware (2) aufweist, welches horizontal und vertikal bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Verpflegungsautomaten.
Patent DE-102011085493-A1 (DE)
Title: Arjunolsäure zur Erhöhung der Sebumproduktion
Inventor: FARWICK MIKE
IPC: A61K8/97
Filed: 2011-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Arjunolsäure zur Erhöhung der Sebumproduktion sowie Zusammensetzungen enthaltend Arjunolsäure und 1,2-Pentandiol.
Patent DE-102011086730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren eines SiC-Halbleiterwafers und SiC-Halbleiterwafer
Inventor: TSUCHIYA NORIAKI
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Das Markieren eines SiC-Wafers (100) mit einem Identifizierer (101) wird durch Bestrahlung mit einem gepulsten Laser unter Verwendung einer Oberwelle einer Wellenlänge, die viermal jene eines YAG-Lasers ist, ausgeführt. Eine Geschwindigkeit, mit der sich ein Laserkopf bewegt, eine Bahn, in der sich der Laserkopf bewegt, die Ausgangsleistung und die Güteschaltfrequenz eines aufzubringenden gepulsten Lasers und dergleichen werden derart bestimmt, dass impulsbestrahlte Markierungen (1), die infolge der Bestrahlung mit entsprechenden Impulsen des gepulsten Lasers ausgebildet werden, einander nicht überlappen.
Patent DE-102011086792-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit integriertem Kühlkanal
Inventor: BUCHMANN MICHAEL
IPC: B22D15/02
Filed: 2011-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlaufbuchse, umfassend Bereitstellen eines metallischen Zylinderlaufbuchsen-Grundkörpers, Bilden mindestens einer Nut auf der Außenseite des Grundkörpers, Abdecken der Nut mit einem Metallband, und Beschichten des Metallbands und zumindest eines angrenzenden Bereichs des Grundkörpers mit einer metallischen Beschichtung, um einen formschlüssigen Verbund zwischen Grundkörper, Metallband und Beschichtung zu bilden, so dass die abgedeckte Nut einen geschlossenen Kanal definiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine mit dem Verfahren hergestellte Zylinderlaufbuchse.
Patent DE-102011087144-A1 (DE)
Title: Nagelspange, Nagelspangenapplikator und Applikationsset
Inventor: STOLZ BERND
IPC: A61F5/11
Filed: 2011-11-25
Abstract: Set (1) zur Vornahme von Nagelkorrekturen mit einer Nagelspange (2) und einem Nagelspangenapplikator (3). Die Nagelspange (2) umfasst einen blattfederartigen Streifen (5) aus elastischem Kunststoff und einen zumindest bereichsweise auf dem Streifen (5) vorgesehenen Belag (13), wobei der Belag (13) ein Magnetmaterial enthält. Der Nagelspangenapplikator (3) zur Applikation der Nagelspange (2) auf einem Nagel einer Zehe oder eines Fingers, umfasst einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden länglichen Grundkörper (15) mit einer senkrecht zur Längsrichtung verlaufenden Stirnseite (17), die eine Applikationsfläche bildet, und ein Halterungselement (28) zur lösbaren Halterung der zu applizierenden Nagelspange (2) an der Applikationsfläche (17), wobei das Halterungselement (28) an der Applikationsfläche (17) angeordnet ist und magnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-102011102103-A1 (DE)
Title: Actuator for clutch assembly of powertrain of motor vehicle, has actuating lever that is supported on thrust bearing that is designed to be adjustable
Inventor: SCHWEIHER MARK
IPC: F16D23/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: The actuator (30) has a two-side actuating lever (36) that is coupled to an actuator driver (46) and to an actuating structure (32) for operating a clutch assembly (16). The actuating lever is supported on a thrust bearing (38) that is designed to be adjustable. An actuator drive portion (40) is equipped with the actuator driver. A control lever of the actuator driver is coupled with the thrust bearing. An independent claim is included for powertrain for motor vehicle.
Patent DE-102011105375-A1 (DE)
Title: Method for operating automation device, involves deriving period at which sample of field device is sent, from control deviation of control circuit
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: G05B23/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: The method involves feeding a field device (1) from local power-limited power source (14). A higher-level data exchanging device is provided for exchanging data with by wireless communication link (3). A control circuit (13) has control device (131) that derives period at which sample of field device is sent, from the control deviation (x) of control circuit.
Patent DE-102011112710-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OBERSCHMID RAIMUND
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-09-07
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung zur Raumbeleuchtung angegeben, die eine Trägerplatte (8) mit einer reflektierenden Montagefläche (89) aufweist, auf der eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten Licht emittierenden Halbleiterchips (1) angeordnet ist, und weiterhin eine den Licht emittierenden Halbleiterchips (1) in Abstrahlrichtung nachgeordnete transluzente oder transparente Abstrahlplatte (20) mit einer den Licht emittierenden Halbleiterchips (1) abgewandten Lichtauskoppelfläche (29), wobei die Abstrahlplatte (20) eine Mehrzahl von Aussparungen (22) aufweist, die jeweils zumindest einem Halbleiterchip (1) nachgeordnet sind, und wobei jede der Aussparungen (22) auf einer den Halbleiterchips (1) zugewandten Innenoberfläche (28) von den Licht emittierenden Halbleiterchips (1) beabstandet ein Diffusormaterial und/oder einen wellenlängenkonversionsstoff (21) aufweist.
Patent DE-102011116636-A1 (DE)
Title: Bending device for pipeline, particularly for fuel line or motor vehicle-brake line, has supporting roller and bending finger pivoting around supporting roller in pivotal movement along circular movement path
Inventor: HELFER HELMUT
IPC: B21D7/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: The bending device has a supporting roller (7) and a bending finger (8) pivoting around the supporting roller in a pivotal movement along a circular movement path. The pipe line (3) is bent around the supporting roller with the bending finger, which is attached to the pipeline at a force introduction point during the bending process. The bending device has an adjusting unit (30), with which the length of the lever arm is adjusted between the supporting roller and the force introduction point of the pipeline.
Patent DE-102011117519-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Kraftsensor
Inventor: SIELHORST BERNHARD
IPC: B60D1/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10, 110) für ein Zugfahrzeug, mit einem insbesondere einen Kupplungsarm umfassenden Kuppelträger (14; 114), an dessen freiem Ende ein Kuppelelement (23), insbesondere eine Kupplungskugel (22), zum Anhängen eines Anhängers (92) angeordnet ist und der an einer am Zugfahrzeug (90) befestigten oder befestigbaren Halterung (11; 111) fest oder beweglich angeordnet ist, und mit mindestens einem Kraftsensor (30) zur Erfassung einer auf die Anhängekupplung (10, 110) einwirkenden Kraft, wobei der mindestens eine Kraftsensor (30) einen auf Druck- und/oder Zug empfindlichen Verformungssensor (35) umfasst, der an einem an dem Kuppelträger (14; 114) oder der Halterung (11; 111) vorgesehenen Anbringungsort (32; 132) angeordnet ist, an dem eine Dehnungsverformung und/oder Stauchungsverformung aufgrund einer auf die Anhängekupplung (10, 110) einwirkenden, durch den Anhänger (92) verursachten Kraft messbar ist. Es ist vorgesehen, dass an dem Anbringungsort (32; 132) eine durch eine bei einem Zugbetrieb des Anhängers (92) auf das Kuppelelement (23) wirkende Zuglast (Fx) verursachbare Verformung zur Betätigung des mindestens einen Kraftsensors (30) vorhanden ist und eine durch eine auf die Anhängekupplung (10, 110) wirkende Stützlast (Fz) des Anhängers (92) verursachbare Verformung zur Betätigung des mindestens einen Kraftsensors (30) vorhanden ist.
Patent DE-102011119575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Losradanordnung
Inventor: SOJKA JUERGEN
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eine Losradanordnung (10) für eine Schaltkupplungsanordnung (40), wobei die Losradanordnung (10) ein Losrad (12) mit einer Losradverzahnung (14) sowie einen Kupplungskörper (22) mit einer Kupplungskörperverzahnung (24) aufweist, und wobei die Losradanordnung (10) wenigstens eine Axialvertiefung (34) zur Aufnahme eines Abschnittes (58) eines Ringelementes (56) der Schaltkupplungsanordnung (40) aufweist, mit den Schritten, einen Losradrohling und eine Kupplungskörperanordnung bereitzustellen, eine Axialvertiefung in den Losradrohling einzubringen und die Kupplungskörperanordnung an dem Losradrohling festzulegen (1).
Patent DE-102011120507-A1 (DE)
Title: Drive device for bicycle, has free-wheel arranged between foot pedal arrangement and hollow shaft and provided for coupling pedal arrangement with hollow shaft, where freewheel is arranged radially outside of hollow shaft
Inventor: HAEUSER ACHIM
IPC: B62M6/55
Filed: 2011-12-07
Abstract: The device (1) has a drive wheel (2) connected with a wheel of a bicycle. A hollow shaft (3) is connected with the drive wheel, and an electric motor (4) is connected with the hollow shaft for transmitting torque. A foot pedal arrangement (10) has foot pedals (5, 6) and a shaft (7), where the pedals are connected with one another. A free-wheel (8) is arranged between the arrangement and the hollow shaft, and couples the arrangement with the hollow shaft when the arrangement rotates faster than the hollow shaft, where the free-wheel is arranged radially outside of the hollow shaft.
Patent DE-102012002372-A1 (DE)
Title: Konzentrat für eine Dialysierflüssigkeit und daraus hergestellte Dialysierflüssigkeit
Inventor: TERPIN ANDREAS
IPC: A61K9/10
Filed: 2012-02-08
Abstract: Konzentrat für eine Dialysierflüssigkeit, zumindest aufweisend eine Säure und einen physiologisch verträglichen Elektrolyten, dadurch gekennzeichnet, dass die Säure mindestens einen sauren Ionenaustauscher aufweist oder ein saurer Ionenaustauscher ist.
Patent DE-102012002548-A1 (DE)
Title: Befeuerung eines Drehrohrofens
Inventor: KOEDER HORST
IPC: F23D14/48
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Brenner 1 mit einem kreisförmigen Querschnitt. Er weist mehrere Ringspalte 2, 3 und 4 sowie einen zentralen nahezu zylindrischen Teil 5 auf. Der innerste Ringspalt 4 dient zur Zufuhr des primären Brennstoffes, welcher hauptsächlich aus Kohlenstaub oder Tiermehl besteht. Über die beiden äußeren Ringspalte 2 und 3 wird gasförmiges Oxidationsmittel im Wesentlichen Luft zugeführt. Der Ringspalt 3 weist dabei geeignete Mittel auf, um eine Drallströmung der zugeführten Luft zu erzeugen. Der nahezu zylindrische zentrale Teil 5 weist zwei Düsen 6a und 6b zur Zufuhr eines sekundären Brennstoffes auf. Dabei können entweder Heizöl oder Klärschlämme über die Düse 6a und/oder Kunststoffschnipsel über die Düse 6b als sekundäre Brennstoffe zugeführt werden. Innerhalb einer weiteren Düse 7 im zylindrischen zentralen Teil 5 befindet sich eine Lavaldüse 8 zur Zufuhr eines gasförmigen Oxidationsmittels mit Überschallgeschwindigkeit. Über die Lavaldüse 8 wird dabei hauptsächlich sauerstoffangereicherte Luft, technischer Sauerstoff oder reiner Sauerstoff zugeführt.
Patent DE-102012002994-A1 (DE)
Title: Lotfreie Schlauchanbindung für einen Leitungsabschnitt einer Klimaanlage
Inventor: SERYI ARTEM
IPC: F16L39/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung einer Anbindung zwischen einem Schlauch und einem koaxialen Leitungsabschnitt, aufweisend die Schritte: a) Bereitstellen eines äußeren Rohres, b) Einlegen eines inneren Rohres sowie eines wenigstens teilweise außenumfänglich auf dem inneren Rohr angeordneten Schlauchs in das äußere Rohr, c) Verformung zumindest eines der Rohre, so dass der Schlauch zwischen dem inneren Rohr und dem äußeren Rohr eingeklemmt wird.
Patent DE-102012005676-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrangvorrichtung mit einem Mehrgruppengetriebe
Inventor: GUGGOLZ MANFRED DIPL ING
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kraftfahrzeugantriebsstrangvorrichtung mit einem Mehrgruppengetriebe (10), das eine zu einer Bereitstellung zumindest eines Vorwärtsgetriebegangs und zumindest eines Rückwärtsgetriebegangs vorgesehene Hauptgruppe (11) und eine der Hauptgruppe (11) nachgeschaltete Nachschaltgruppe (12) aufweist, und einer Steuer- und/oder Regeleinheit (13), die eine Gangwechselfunktion aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest in einem Getriebegangwechselvorgang (14) zu einem Einlegen eines entgegen einer aktuellen Fahrtrichtung gerichteten Getriebegangs die Hauptgruppe (11) zu schalten. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (13) eine Synchronisierungsfunktion aufweist, die dazu vorgesehen ist, zum Einlegen des entgegen der aktuellen Fahrtrichtung gerichteten Getriebegangs die Nachschaltgruppe (12) zu schalten.
Patent DE-102012007732-A1 (DE)
Title: Drive train for motor vehicle, has retarder that is connected with synchronizing unit to output shaft of gearbox over switching element, where sensor unit is provided to generate sensor signal provided for actuation of filling unit
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: B60T10/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: The drive train (4) has a retarder (1) that is connected with a synchronizing unit (8) to an output shaft (3) of a gearbox over a switching element, where a sensor unit (13) is provided to generate a sensor signal provided for the actuation of a filling unit (10). The retarder is designed as water retarder. The retarder is connected over the filling unit to a cooling water circuit of a motor vehicle. The sensor unit has a position- and rotational speed sensor.
Patent DE-102012010420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Torsionsschwingungenin einer Antriebsstrangkomponente
Inventor: VATH ANDREAS
IPC: F16F15/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dämpfung von Torsionsschwingungen in einer Antriebsstrangkomponente (101), insbesondere einem Getriebe, insbesondere in einer Energieerzeugungsanlage (100, 200), wobei die Antriebsstrangkomponente (101) eine Eingangswelle (110) und eine Ausgangswelle (111) aufweist, wobei eine ausgangsseitige Last (102) in dem Antriebsstrang in Abhängigkeit von einer Differenz zwischen einer Drehzahl (113) der Eingangswelle (110) und einer Drehzahl (114, 103) der Ausgangswelle (111) eingestellt wird.
Patent DE-102012015650-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für die Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZE SEBASTIAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für die Verstellung einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung, wobei eine Federanordnung (2) mit mindestens einem Federelement (2a, 2b) und eine Motoranordnung (3) mit mindestens einem Antriebsmotor (3a) und ggf. einem dem Antriebsmotor (3a) nachgeschalteten Getriebe (3b) vorgesehen sind, wobei die Federanordnung (2) und die Motoranordnung (3) jeweils antriebstechnisch mit der Klappe (1) gekoppelt sind, wobei zur Verstellung der Klappe (1) die Motoranordnung (3) über einen Motor-Antriebsstrang (4) gegen die Federanordnung (2) auf die Klappe (1) arbeitet und wobei der Motor-Antriebsstrang (4) ein flexibles Kraftübertragungselement (5) zur Übertragung von Antriebsbewegungen aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass in den Motor-Antriebsstrang (4) eine Ausgleichseinrichtung (6) geschaltet ist, die bei einer entgegen der Zugrichtung (7) des flexiblen Kraftübertragungselements (5) in den Motor-Antriebsstrang (4) eingeleiteten Bewegung, insbesondere bei einer manuellen Verstellung der Klappe (1) in Schließrichtung, das flexible Kraftübertragungselement (5) insbesondere federgetrieben einzieht.
Patent DE-102012019908-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur zumindest teilweisen Entgasung eines ein Fluid enthaltenden Gefäßes
Inventor: BLANKE MARTIN
IPC: F17C9/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zumindest teilweisen Entgasung eines ein Fluid enthaltenden Gefäßes sowie eine Entgasungseinrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Mit dem Verfahren bzw. der Entgasungseinrichtung werden die Temperatur und der Druck des Fluides gemessen, und es wird an Hand des gemessenen Temperaturwertes und des gemessenen Druckwertes ermittelt, ob das Fluid in flüssiger oder gasförmiger Phase vorliegt. Im Fall des Vorliegens der Fluides in gasförmiger Phase wird das Gefäß geöffnet und gasförmiges Fluid wird aus dem Gefäß herausgelassen.