baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046001-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinheit und Speicherzugriffsverfahren
Inventor: SUH WOON-SIK
IPC: H04Q7/32
Filed: 2004-09-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kommunikationseinheit mit  – einem Signalmodulator/-demodulator (220) mit einem digitalen Signalprozessor zur Ausführung von drahtlosen und/oder Hochfrequenzkommunikationsvorgängen,  – einem Applikationsprozessor (210) mit einer Zentralprozessoreinheit zur Steuerung einer oder mehrerer Peripheriekomponenten,  – einem vom Signalmodulator/-demodulator (220) und vom Applikationsprozessor (210) gemeinsam genutzten Datenspeicher (240), wobei der Signalmodulator/-demodulator (220), der Applikationsprozessor 210 und der gemeinsam genutzte Speicher (240) durch ein gemeinsames Taktsignal (CLK) getaktet sind und für einen gleichzeitigen Datenzugriff auf den gemeinsam genutzten Speicher (240) durch den Signalmodulator/-demodulator (220) und den Applikationsprozessor (210) eingerichtet sind, indem  – der Datenzugriff auf den gemeinsam genutzten Speicher (240) vom und zum Applikationsprozessor (210) die ansteigenden Taktsignalflanken benutzt und der Datenzugriff auf den gemeinsam genutzten Speicher (240) vom und zum Signalmodulator/-demodulator (220) die abfallenden Taktsignalflanken benutzt oder   – der Datenzugriff auf den gemeinsam genutzten Speicher (240) vom und zum Applikationsprozessor (210) die abfallenden Taktsignalflanken benutzt und der Datenzugriff auf den gemeinsam...
Patent DE-102004053579-B4 (DE)
Title: Formgebungsverfahren eines Drosselgerätes für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-11-05
Granted: 2015-03-05
Abstract: Formgebungsverfahren eines Drosselgeräts für eine Brennkraftmaschine, wobei das Drosselgerät einen im Wesentlichen rohrförmigen Drosselkörper (2) und ein im Wesentlichen scheibenförmiges Drosselventil (3) aufweist, wobei das Drosselventil (3) eine Achse hat, um die sich das Drosselventil (3) in dem rohrförmigen Drosselkörper (3) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung dreht, wobei das Drosselventil (3) und der Drosselkörper (2) gleichzeitig in den gleichen Formgebungsformen (61, 62) derart geformt werden, dass sich das Drosselventil (3) in einer vollständig geöffneten Stellung befindet, in der das Drosselventil (3) und der Drosselkörper (2) einen maximalen Spalt zwischen sich definieren, sodass das Drosselventil (3) mit einer Bohrungsinnenfläche des Drosselkörpers (2) nicht in Kontakt ist, wobei das Formgebungsverfahren des Drosselgeräts folgendes aufweist: Klemmen eines Paars Formgebungsformen (61, 62), um einen Körperhohlraum (65) und einen Ventilhohlraum (66) darin auszubilden, wobei der Körperhohlraum (65) zum Formen des Drosselkörpers (2) dient und der Ventilhohlraum (66) zum Formen des Drosselventils (2) dient; gleichzeitiges Einspritzen eines geschmolzenen Materials in den Körperhohlraum (65) und den Ventilhohlraum (66); Wegbewegen einer der Formen (62) von der anderen Form (61); und Einführen einer Ausformvorrichtung in die Hohlräume, um einen ausgehärteten Formling auszuformen, wobei das geschmolzene Material in den Ventilhohlraum (66) durch eine Vielzahl von Ventileinfüllstutzen (67) eingespritzt wird, die jeweils um die Achse symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-102004062202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gate-Elektrode eines ersten Feldeffekttransistors und einer Gate-Elektrode eines zweiten Feldeffekttransistors und Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises
Inventor: KWON O SUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 2004-12-23
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Gate-Elektrode eines ersten Feldeffekttransistors und einer Gate-Elektrode eines zweiten Feldeffekttransistors, die eine erste und eine zweite lateral begrenzte Struktur haben, das die Schritte aufweist:  • Aufbringen einer Gateisolationsschicht (204) auf einem Halbleitersubstrat (203) mit zwei Oberflächen-Bereichen, wobei der erste Oberflächen-Bereich neben dem zweiten Oberflächen-Bereich angeordnet ist;  • Aufbringen einer undotierten Schicht (205) auf der Gateisolationsschicht (204);  • Dotieren der undotierten Schicht (205) auf dem ersten Oberflächen-Bereich des Halbleiter-Substrats (203) mit einer Dotier-Substanz eines ersten Leitungstyps, wodurch eine erste mit der Dotier-Substanz des ersten Leitungstyps dotierte Schicht (211) auf dem ersten Oberflächen-Bereich gebildet wird und eine zweite, von der Dotier-Substanz des ersten Leitungstyps frei bleibende Schicht (205) auf dem zweiten Oberflächen-Bereich gebildet wird;  • Ausbilden einer dritten Schicht (213) auf der ersten Schicht (211), wobei die dritte Schicht (213) frei von Dotier-Substanz des ersten Leitungstyps ist,  • Ausbilden einer vierten Schicht...
Patent DE-102004062341-B4 (DE)
Title: Anschlußbuchse
Inventor: KREY CORNELIUS
IPC: H01R24/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Anschlußbuchse
(1) für
Netzwerkstrukturen zur Daten- oder Signalübertragung mit einem, eine
zur Aufnahme eines Steckers vorgesehene Einstecköffnung (4) versehenen Gehäuse (2)
mit Wandungen (3), wobei durch mindestens eine der Wandungen (3)
des Gehäuses
(2) Kontaktelemente (5) zur elektrischen Verbindung mit dem Stecker
geführt
sind, welche in das Innere der Einstecköffnung (4) ragen und welche
an ihren außerhalb
des Gehäuses
(2) befindlichen Enden mit einem Bereich einer die Anschlußbuchse
(1) aufnehmenden Leiterplatte (6) verbunden sind, wobei die Steckelemente
mit einem Klemmstück
fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktelemente (5) in
einem sowohl von der Einstecköffnung
(4) als auch von dem dieser Einstecköffnung (4) gegenüberliegenden
Ende der Anschlußbuchse
(1) beabstandeten Bereich mindestens einer Wandung (3) des Gehäuses (2)
als Anschlußkontakte
(5a) nach außen
geführt sind
und daß bei
der Montage die in das Innere der Einstecköffnung (4) ragenden Kontaktelemente
(5) anschließend
mittels eines Klemmstücks
(8) an der Anschlußbuchse
(1) fixierbar sind.
Patent DE-102004062381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschalten eines Laserstrahls, Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAYER HANS JUERGEN
IPC: B23K26/067
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Schalten eines im wesentlichen linear polarisierten Eingangslaserstrahls (110a, 210a) in einen ersten Ausgangslaserstrahl (130a, 230a) oder in einen zweiten Ausgangslaserstrahl (160a, 260a), mit  • einem primären optischen Element (EOM) zum gezielten Drehen der Polarisationsrichtung des Eingangslaserstrahls (110a, 210a),  • einem dem primären optischen Element (EOM) nachgeschalteten primären polarisationsabhängigen Reflektor (R), welcher derart ausgebildet ist, dass  – ein in einer ersten Richtung (S) polarisierter Anteil des auftreffenden Laserlichts (110b, 210b) in einen ersten Strahlengang (120a, 220a) lenkbar ist und  – ein in einer zweiten Richtung (P) polarisierter Anteil des auftreffenden Laserlichts (110b, 210b) in einen zweiten Strahlengang (150a, 250a) lenkbar ist,  • einem im ersten Strahlengang (120a, 220a) angeordneten ersten sekundären optischen Element (EOM1) zum gezielten Drehen der Polarisationsrichtung des in den ersten Strahlengang (120a, 220a) gelenkten Laserlichts,  • einem dem ersten sekundären optischen Element (EOM1) nachgeschalteten ersten sekundären polarisationsabhängigen Reflektor (R1)...
Patent DE-102004062827-B4 (DE)
Title: Dualband-WLAN-Kommunikations-Frequenzsynthesizertechnik
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H04L27/10
Filed: 2004-12-27
Granted: 2011-06-09
Abstract: Dualband-WLAN-Kommunikationsgerät, das in der Lage ist, ein Eingabesignal bei einer Frequenz in einem von zwei unterschiedlichen Frequenzbändern zu empfangen und zu verarbeiten, umfassend:  eine Frequenzsynthesizereinheit (700, 705), die dazu angepasst ist, ein LO-Signal bei einer Frequenz zwischen einem ersten Frequenzband der beiden unterschiedlichen Frequenzbänder und einem zweiten Frequenzband der beiden unterschiedlichen Frequenzbänder zu erzeugen, wobei die Frequenzsynthesizereinheit dazu angepasst ist, das LO-Signal bei einer vorbestimmten Frequenz zu erzeugen, welche unabhängig davon ist, ob die Frequenz des Eingabesignals im ersten oder zweiten Frequenzband liegt,  eine erste Downkonversionseinheit (725), die verbunden ist, um das Eingabesignal und das LO-Signal zu empfangen und daraus ein IF-Signal zu erzeugen;  eine zweite Downkonversionseinheit (735), die verbunden ist, um das IF-Signal zu empfangen und daraus ein Null-IF- oder Niedrig-IF-Signal zu erzeugen;  eine Signalverarbeitungseinheit (740–755), die dazu angepasst ist, Signalverarbeitung auf dem Null-IF- oder Niedrig-IF-Signal durchzuführen; und  eine Frequenzteilereinheit (710), die mit der...
Patent DE-102004063403-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dünnwandigen Formteils aus Schaumstoff
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B29B7/74
Filed: 2004-12-23
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines dünnwandigen Formteils aus Schaumstoff, umfassend eine Hohlform (3) mit einer Einfüllöffnung (2) und/oder einer Durchlassöffnung (11) für das Reaktionsgemisch sowie einen Mischkopf (1), der dichtend mit der Einfüllöffnung (2) oder der Durchlassöffnung (11) in Verbindung bringbar ist, wobei die Einfüllöffnung (2) oder die Durchlassöffnung (11) unabhängig von dem Mischkopf (1) durch ein Ventil verschließbar ist, wobei der Mischkopf (1) und das Ventil voneinander trennbar sind und wobei das Ventil einen Bestandteil der Hohlform (3) bildet, wobei das Ventil einen Schließkolben (7) umfasst, der aus der von dem Mischkopf (1) abgewandten Richtung mit der Einfüllöffnung (2) und/oder der Durchlassöffnung (11) in Eingriff bringbar ist, wobei die Einfüllöffnung (2) und/oder die Durchlassöffnung (11) mit einer Ringdichtung (8, 9) für den Schließkolben (7) und/oder den Mischkopf (1) versehen ist, wobei die Ringdichtung (8, 9) zumindest anteilig durch einen Träger (5) und/oder durch eine Abdeckfolie (4) gebildet ist und durch den Schließkolben (7) mit der Einfüllöffnung (2) oder der Durchlassöffnung (11) in Eingriff bringbar ist, wobei der Träger (5) und/oder die Abdeckfolie (4) zumindest im Bereich der Ringdichtung (8, 9) verformbar ist, aus einem Spritzgussteil aus polymerem Werkstoff besteht und die Einfüllöffnung (2) innenseitig mit einer Durchlassöffnung (11) überdeckt, die einen kleineren Durchlass hat als die Einfüllöffnung (2), derart, dass die Durchlassöffnung (11) von einer mit dem Mischkopf (1) in Eingriff bringbaren, ersten Ringdichtung (8) und von einer mit dem Schließkolben (7) direkt oder indirekt in Eingriff bringbaren, zweiten Ringdichtung (9) umschlossen ist, und der Träger (5) durch zumindest ein von dem Reaktionsgemisch umspülbares Stützelement (6) dichtend an den Mischkopf (1) anpressbar ist.
Patent DE-102004064156-B4 (DE)
Title: Treibende oder getriebene Antriebsriemenscheibe zum Einsatz unter Extrembedingungen
Inventor: BOGNER MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16H55/49
Filed: 2004-01-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Treibende oder getriebene Antriebsriemenscheibe (20, 21, 22) mit einer Lauffläche (2, 12, 16) für einen Riemen (5, 14) sowie mit einer Vorrichtung zur Aufnahme und zur Weiterleitung einer zwischen der treibenden oder getriebenen Antriebsriemenscheibe (20, 21, 22) und dem Riemen (5, 14) befindlichen Flüssigkeit (23) oder eines Gases, wobei in der Lauffläche (2, 12, 16) wenigstens ein Kanal (4, 13, 18) zur Aufnahme und zur Weiterleitung der Flüssigkeit (23) oder des Gases entlang der Längserstreckung dieses Kanals (4, 13, 18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die treibende oder getriebene Antriebsriemenscheibe nichtkeilförmige Vertiefungsquerschnitte zur Aufnahme von entsprechenden Riemenrippen aufweist, an deren Fußbereich wenigstens ein Kanal (4, 13, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-102005013962-B4 (DE)
Title: Dokumentenpapier mit aufgedrucktem Sicherheitselement und Verfahren zum Erstellen fälschungsgeschützter Dokumente
Inventor: WIRNITZER BERNHARD
IPC: D21H21/40
Filed: 2005-03-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Dokumentenpapier
mit einer lokal zufälligen,
individuellen Strukturkomponente, mindestens einem darauf aufgedruckten
Sicherheitselement und mindestens einer, visuell vom Menschen lesbaren,
für jedes Blatt
des Dokumentenpapiers unterschiedlichen Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) das Sicherheitselement schwache Druckmuster enthält, die
aus aneinander grenzenden Rasterzellen aufgebaut sind und in diesen
Rasterzellen nur zwischen 2% und 15% der Papierfläche mit
Druckfarbe bedeckt ist,  b) die Druckmuster mindestens teilweise
periodisch sind und bei der Korrelation mit einer Periode des Musters
deltaförmige
Spitzen an jeweils den Orten auftreten, an denen eine Periode vorliegt.
Patent DE-102005026190-B4 (DE)
Title: Abstandselement zur Führung von Strömungsmedien
Inventor: HEINE WILHELM
IPC: B01D65/00
Filed: 2005-06-06
Granted: 2008-07-24
Abstract: Abstandselement
(11) zur Führung von
Strömungsmedien
(15) für
Vorrichtungen (10) zum Filtern und Trennen von Strömungsmedien
(15) durch Umkehrosmose und Ultrafiltration, wobei jeweils zwischen zwei
im wesentlichen scheibenförmig
ausgebildeten, mit einem zentralen Loch (12) versehenen Abstandselementen (11),
die vom Strömungsmedium
(15) umflossen werden, ein in Form eines Membrankissens ausgebildetes
Filterelement (13) eingeschlossen ist, und wobei das Abstandselement
(11) um das zentrale Loch (12) herum mit einer Mehrzahl von zueinander
beabstandeten Öffnungen
(14) versehen ist, durch die das Strömungsmedium (15) hindurchtritt, und
daß auf
wenigstens einer Oberfläche
(118; 119) des Abstandselementes  (11) eine Mehrzahl von erhaben
von der Oberfläche
(118; 119) wegstehender Vorsprünge
(29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (29)
eine im wesentlichen parallel zur Oberfläche (118; 119) ausgerichtete
Vorsprungoberfläche
(290) aufweisen, die in einer gemeinsamen Ebene liegen und auf denen
das Membrankissen aufliegt.
Patent DE-102005041542-B4 (DE)
Title: Gantry eines Computertomographen, Computertomograph und Verfahren zur Kühlung einer Gantry
Inventor: KRUG RITA
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-08-31
Granted: 2008-09-18
Abstract: Gantry
(23) eines Computertomographen (2), umfassend einen um eine Achse
(A) drehbaren Drehwagen (24) und einen um den Drehwagen (24) angeordneten
Tragring (6) mit einem umlaufenden Kühlkanal (22), dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragring (6) um seinen Umfang verteilt mehrere ein ungleichmäßiges Öffnungsmuster
bildende Öffnungen
(12, 16) aufweist, über die
im Betrieb ein Kühlmittel
(K) zwischen dem Tragring (6) und dem Drehwagen (24) über den Öffnungen
(12, 16) des Tragrings (6) gegenüberliegende Öffnungen
(36, 38) im Drehwagen (24) strömt.
Patent DE-102005046910-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur berührungslosen Inspektion bewegter elektrisch leitfähiger Substanzen
Inventor: THESS ANDRE
IPC: G01P5/08
Filed: 2005-09-21
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Inspektion einer in einem Rohr oder einer Rinne bewegten elektrisch
leitfähigen
Substanz, bei dem  – mit
Hilfe eines flexibel einsetzbaren Magnetssystems (2) an einem Messbereich
des Rohres oder der Rinne in die zu inspizierende Substanz (1) ein
magnetisches Primärfeld eingekoppelt
wird, wobei das magnetische Primärfeld
im wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung der Substanz
gerichtet ist und diese vollständig
durchdringt und wobei die Form, Stärke und/oder Struktur des magnetischen
Primärfeldes
mit Hilfe eines Aktuatorsystems (5) verändert wird,  – mit einem
geeigneten Messsystem (3) die aufgrund der Relativbewegung zwischen
dem magnetischen Primärfeld und
der zu inspizierenden Substanz entstehenden und auf das Magnetsystem
wirkenden Komponenten der Kraft oder des Drehmomentes als Zustandsparameter
des Magnetsystems als Funktion der Zeit erfasst werden,  und  – in einer
Auswerteeinheit (4) aus den erfassten Zustandsparametern des Magnetsystems
die Eigenschaften der zu inspizierenden Substanz, die Strömungsgeschwindigkeit
und die elektrische Leitfähigkeit,
aber auch der...
Patent DE-102005053835-B4 (DE)
Title: Kompakte Bremszange mit hoher und variabler Kraftübersetzung
Inventor: BISCHOFF HARTMUT
IPC: F16D55/224
Filed: 2005-11-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kompakte Bremszange mit hoher und variabler Kraftübersetzung, bei der in einem Gehäuse (5) zwei über je einen Drehpunkt (13) nach innen, in Richtung einer Bremsscheibe (1), schwenkbar gelagerte Bremshebel (3) angeordnet sind und sich in zentraler mittiger Lage zwischen ihnen eine Bremsfeder (6) befindet, die der Bremsbetätigung dient, über ein Federgegenlager (4) einerseits mit dem Gehäuse (5) fest verbunden ist und andererseits auf einem Führungsstück (7) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsstück (7) zu einer geteilten Kulisse (14) gehört, deren federbelastete, in radialer Richtung klappbare Kulissensteine (9) in Keilwirkverbindung mit Schrägen (11.1) stehen, die sich im, der Bremsscheibe (1) entgegengesetzt liegenden, Bereich und dort an den Innenseiten der Bremshebel (3) befinden.
Patent DE-102005055291-B4 (DE)
Inventor: KAHLEN INSA
IPC: A61L2/025
Filed: 2005-11-21
Granted: 2020-07-02
Abstract: The method involves injecting ultrasonic waves (24) produced by a sonotrode (23) into a lumen (22) of a medical instrument (21), and arranging the sonotrode and the instrument in a container with transmission fluid that flows into the lumen. The sonotrode is arranged in an intensive contamination, and the instrument is fastened at a surface of a rod or plate shaped part that is moved by the sonotrode. A flow of the fluid is induced in the lumen for discharging particles from the lumen, where the particles are removed by the ultrasonic waves. An independent claim is also included for a device for implementing an object passage cleaning method.
Patent DE-102006005518-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Stauanordnung
Inventor: REYNOLDS BRIAN
IPC: B60R7/02
Filed: 2006-02-07
Granted: 2009-11-19
Abstract: Fahrzeug-Stauanordnung (24, 124, 224), die wahlweise mit einer internen Komponente (14, 16) eines Fahrzeug-Frachtbereichs (12) verbunden werden kann, um einen Staubereich (44) zu definieren, wobei die Fahrzeug-Stauanordnung (24, 124, 224) umfasst:  ein erstes Paneel (26, 226), und  ein zweites Paneel (28, 228), das über ein Scharnier (30, 230) mit dem ersten Paneel (26, 226) verbunden ist,  wobei das erste Paneel (26, 226) und/oder das zweite Paneel (28, 228) wenigstens ein Befestigungsglied (36, 42, 236) umfasst, das jeweils ausgebildet ist, um wahlweise mit wenigstens einer Befestigungsposition (38, 238) an der internen Komponente (14, 16) verbunden zu werden,  so dass die beiden Paneele (26, 28; 226, 228) zwischen sich einen nach oben geöffneten Staubereich (44) variabler Größe festlegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Befestigungsglied (36, 42, 236) entlang eines Schienengliedes (38a, 38b, 138a) bewegbar und an einer Mehrzahl von Befestigungspositionen (38, 238) relativ zum Schienenglied (38a,...
Patent DE-102006009665-B4 (DE)
Title: Drosselventil
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F16K47/04
Filed: 2006-03-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: Drosselventil,
mit zwei jeweils mit einer Anschlussöffnung (2, 3) zum Zuführen und/oder
Abführen
eines Fluides verbundenen Ventilkammern (22, 23), zwischen denen
eine von einem kreisbogenförmigen Überströmschlitz
(48) axial durchsetzte Durchflussscheibe (15) und ein die Durchflussscheibe
(15) axial flankierendes Dosierglied (37) angeordnet sind, wobei
Dosierglied (37) und Durchflussscheibe (15) zur Vorgabe unterschiedlich
großer Überströmquerschnitte
des Überströmschlitzes
(48) relativ zueinander dreheinstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Durchflussscheibe (15) aus zwei sich unter Bildung des Überströmschlitzes
(48) umschließenden
Scheibenelementen (64, 65) besteht, von denen das äußere Scheibenelement
(64) mit seinem Innenumfang die äußere Schlitzflanke
(66) und das innere Scheibenelement (65) mit seinem Außenumfang
die innere Schlitzflanke (67) des Überströmschlitzes (48) definiert,
wobei entlang des Umfanges der Durchflussscheibe (15) wenigstens
ein Verbindungsbereich (68) vorgesehen ist, in dem die beiden Scheibenelemente
(64, 65) unter Vorgabe ihrer Relativlage formschlüssig ineinander
eingreifen.
Patent DE-102006021472-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung mit einem hängenden Pedal
IPC: G05G1/30
Filed: 2006-05-09
Granted: 2011-06-16
Abstract: Pedalanordnung (1) insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge, mit einem hängenden Pedal (2), welches mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Sollwertsignals verbunden und mit Abstand zu einer mit einem Fuß eines Benutzers beaufschlagbaren Pedalfläche (3) um eine horizontale Achse (4) schwenkbar gelagert ist, wobei innerhalb einem sein Lager für seine Schwenkbewegung enthaltenden Gehäuse (5) wenigstens ein durch eine oder mehrere Rückstellfedern (6) gegen einen feststehenden Teil oder gegen die Gehäusewand (7) andrückbares Reibelement (8) vorgesehen ist, wobei das Reibelement (8) als gegenüber einer an dem Pedal (2) angeordneten Halterung (9) auslenkbares Auslenkteil ausgebildet ist, dessen von seiner Halterung (9) abstehender Bereich (10) mit dem feststehenden Teil oder der Gehäusewand (7) reibend zusammenwirkt und beim Verschwenken des Pedals (2) seinerseits relativ zu dem Pedal (2) auslenkbar ist, und wobei die Rückstellfeder (6) das Reibelement (8) quer zu dessen Längserstreckungsrichtung beaufschlagt und an das feststehende Teil oder an die Gehäusewand andrückt, dadurch...
Patent DE-102006021845-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenksystem
Inventor: PORTER ALAN JOSEPH
IPC: B62D1/19
Filed: 2006-05-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kraftfahrzeuglenksystem (100) mit einer I-Welle (123), welche einen oberen Abschnitt (120) aufweist, der über eine Trennkupplung (125) mit einem unteren Abschnitt (130) gekuppelt ist, wobei die Trennkupplung (125) beim Auftreten eines Frontalaufpralls ein Trennen der I-Welle (123) in zwei Teile, nämlich den oberen Abschnitt (120) und den unteren Abschnitt (130), ermöglicht, gekennzeichnet durch eine Auslenkvorrichtung (105), welche zwischen dem oberen Abschnitt (120) der I-Welle (123) und einer I-Wellenverbindung (115), welche zum Kuppeln der I-Welle (123) mit einer Lenksäule (110) vorgesehen ist, angeordnet ist oder alternativ mit der I-Wellenverbindung (115), dem oberen Abschnitt (120) der I-Welle (123), der Trennkupplung (125) oder dem unteren Abschnitt (130) der I-Welle (123) gekuppelt ist und welche derart ausgebildet ist, dass sie nach der Trennung der I-Welle (123) die Bewegung zwischen dem oberen Abschnitt (120) und dem unteren Abschnitt (130) steuert, um sicherzustellen, dass der obere Abschnitt (120) und der untere Abschnitt (130) beim Frontaufprall ein nach vorne Bewegen der Lenksäule (110) nicht behindern, so dass wirksam Energie von einem sich nach vorn bewegenden Fahrer absorbiert werden kann.
Patent DE-102006027495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen eines Films von einem Trägerband auf ein Substrat
Inventor: HERRMANNSEN WULF
IPC: B65H37/00
Filed: 2006-06-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Übertragen
eines Filmes (2) von einem Trägerband
(3) auf ein Substrat, welche ein Gehäuse (4) aufweist, in dem eine
Aufnahmeeinheit (5) drehbar gelagert ist, wobei sich die Aufnahmeeinheit
(5) gegenüber
der Substratebene ausrichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse
(12) der Aufnahmeeinheit (5) nicht durch den Schwerpunkt der Aufnahmeeinheit
(5) verläuft.