baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125958-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Formen eines T-förmigen Halbzeugs
Inventor: GILLESSEN ALEXANDER
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Werkzeug zum Herstellen eines T-förmigen Halbzeugs aus einem mehrlagigen Stapel von Verbundmaterial, umfassend ein Stegformwerkzeug und ein Umformwerkzeug wobei das Stegformwerkzeug eine benachbarte Hilfsplattform aufweist, das Umformwerkzeug mehrere Rollen aufweist und die Rollen in einem U-förmigen Halterahmen beweglich gelagert sind.
Patent DE-102016200001-A1 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Einrichtungen mit einem Kodierer für Bildverarbeitung
Inventor: JUNG YOUNG BEOM
IPC: H04N19/102
Filed: 2016-01-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kodierers bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Erzeugen vorhergesagter Blockwerte im Ortsbereich für aktuelle Block-Pixelwerte im Ortsbereich, Erzeugen restlicher Blockwerte im Ortsbereich auf der Grundlage von Differenzen zwischen den aktuellen Block-Pixelwerten im Ortsbereich und den vorhergesagten Blockwerten im Ortsbereich, Berechnen eines repräsentativen Wertes der restlichen Blockwerte im Ortsbereich, Auswählen eines Quantisierungsparameters, der dem repräsentativen Wert entspricht, aus mehreren Quantisierungsparametern und Quantisieren der restlichen Blockwerte im Ortsbereich unter Verwendung des ausgewählten Quantisierungsparameters.
Patent DE-102016201457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aufhängungslenkers
Inventor: MARKOWITZ XIAODAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Aufhängungslenkers (1) mit einer Anbindungsstelle (3) zur Aufnahme einer Lagerbuchse, die aus einer Mehrzahl unterschiedlich dimensionierter Buchsentypen ausgewählt ist. Um eine kostengünstige Möglichkeit zur Integration unterschiedlich dimensionierter Lagerbuchsen in einen Querlenker zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen einer unabhängig vom ausgewählten Buchsentyp ausgebildeten Schale (2) des Aufhängungslenkers (1), sowie – für wenigstens einen Buchsentyp, Abtrennen von Material (2.7) der Schale (2) und, im Bereich der Abtrennung, stoffschlüssiges Verbinden einer an den Buchsentyp angepassten, zur Aufnahme der Lagerbuchse ausgebildeten Aufnahmehülse (9) mit der Schale.
Patent DE-102016201625-A1 (DE)
Title: Bauteil mit wenigstens einer Anlauffläche für ein Getriebe
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (12) mit wenigstens einer Anlauffläche (12a), insbesondere für ein Getriebe, wobei die Anlauffläche (12a) des Bauteils zumindest eine Nut (28) zur Schmiermittelversorgung aufweist, wobei die Nut (28) zumindest teilweise in Umfangsrichtung entlang der Anlauffläche (12a) ausgebildet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebebauteil sowie ein Getriebe.
Patent DE-102016203549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Verhaltens eines in einem Fahrzeug verbauten Ventils, sowie ein Fahrzeug
Inventor: AMMLER STEFAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines aus einer Ansteuerung resultierenden Verhaltens eines in einem Fahrzeug verbauten Ventils (12) zum Einstellen einer Strömung eines Mediums, mit den Schritten: – Betreiben einer einen Elektromotor (22) und wenigstens ein Pumpenelement (20) zum Fördern des Mediums aufweisenden Pumpe (16), sodass mittels der Pumpe (16) das Medium gefördert wird, indem mittels des Elektromotors (22) das Pumpenelement (20) angetrieben wird; – Ansteuern des Ventils (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (28) des Fahrzeugs, wobei die Ansteuerung des Ventils (12) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (28) variiert wird; – Während das Medium mittels der Pumpe (16) gefördert und während die Ansteuerung des Ventils (12) variiert wird: Erfassen wenigstens eines den Betrieb der Pumpe (16) charakterisierenden Parameters; und – Ermitteln des Verhaltens des Ventils (12) in Abhängigkeit von dem erfassten Parameters.
Patent DE-102016206760-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Photovoltaikenergiesystem und eine Überwachungsvorrichtung
Inventor: KUBO ATSUHIKO
IPC: H02S50/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Das Diagnoseverfahren für ein Photovoltaikenergiesystem umfasst: einen Schritt zum Speichern von gemessenen Spannungs- und Stromwerten, die von einer Photovoltaikzellenanordnung 2a ausgegeben werden, und zum Identifizieren eines ersten Zeitraums und eines zweiten Zeitraums mit einem geringeren Solarstrahlungsbetrags als im ersten Zeitraum; einen Schritt zum Berechnen der Anzahl von fehlerhaften Photovoltaikzellen auf der Grundlage der Messwerte im ersten Zeitraum; einen Schritt zum Berechnen der Anzahl von fehlerhaften Photovoltaikzellen auf der Grundlage der Messwerte im zweiten Zeitraum; und einen Schritt zum Vergleichen der Anzahl von fehlerhaften Photovoltaikzellen, wie für den ersten Zeitraum berechnet, und der Anzahl von fehlerhaften Photovoltaikzellen, wie für en zweiten Zeitraum berechnet, und zum Identifizieren eines Reihenwiderstands der Photovoltaikzellen 1f und eines Wert, der das Ausmaß des Verlusts angibt, der aus einem Fehler in den Photovoltaikzellen 1f resultiert.
Patent DE-102016208048-A1 (DE)
Title: Automobile, diagnosesysteme und verfahren zur erzeugung von diagnosedaten für automobile
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Automobile, Automobildiagnosesysteme und Verfahren zur Erzeugung von Diagnosedaten für Automobile werden bereitgestellt. Ein Verfahren zur Erzeugung von Diagnosedaten für ein Automobil beinhaltet das Erfassen einer akustischen Wellenform, die durch eine Automobilkomponente erzeugt wurde, mit einem Schallsensor. Das Verfahren wandelt die akustische Wellenform in ein elektrisches Wellenformdatensignal. Das Verfahren beinhaltet die Identifizierung eines Muster im elektrischen Wellenformdatensignal. Ferner klassifiziert das Verfahren das Muster als Hinweis auf ein ausgewähltes Leistungsproblem.
Patent DE-102016209618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: B29C64/141
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils, insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine. Das Verfahren umfasst die Schritte a) schichtweises Auftragen mindestens einer Pulverschicht (40) aus einem pulverförmigen Bauteilwerkstoff (22, 38) auf eine Bauplattform (12) im Bereich einer Aufbau- und Fügezone (46); b) lokales Verfestigen der Pulverschicht (40) durch selektives Belichten mittels wenigstens eines Hochenergiestrahls (34) im Bereich der Aufbau- und Fügezone (46) unter Ausbildung einer Bauteilschicht (24); c) zumindest teilweises Ablassen von nicht verfestigtem Bauteilwerkstoff (38) wenigstens im Bereich der im Schritt b) gebildeten Bauteilschicht (24) über mindestens eine in der Bauplattform (12) ausgebildete Öffnung (18); d) nochmaliges Aufschmelzen und Verfestigen von zumindest einer Randkontur (42) der wenigstens einen Bauteilschicht (24) mittels des Hochenergiestrahls (34); und e) Wiederholen der Schritte a) bis d) bis zur Fertigstellung des Bauteilbereichs oder des Bauteils (26). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102016211916-A1 (DE)
Title: Kinderwagen-Komfortvorrichtung, Kinderwagen-Untergestell sowie Kinderwagen
Inventor: NONNENMACHER PIERRE
IPC: B62B7/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kinderwagen-Komfortvorrichtung (10, 12) für einen Kinderwagen, insbesondere eine Kinderwagenachse und/oder ein Kinderwagenrad (12), mit einer Achse und/oder einem Rad (200), wobei die Achse als eine sogenannte intelligente Achse und/oder das Rad (200) als ein sogenanntes intelligentes Rad (200) ausgebildet ist, und mittels der Achse und/oder mittels des Rads (200) eine zusätzliche Komfortfunktionalität für den Kinderwagen zur Verfügung stellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kinderwagen-Untergestell oder einen Kinderwagen, wobei das Kinderwagen-Untergestell oder der Kinderwagen eine erfindungsgemäße Kinderwagen-Komfortvorrichtung (10, 12) aufweist.
Patent DE-102016214303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anpressplatteneinheit, Anpressplatteneinheit und Reibungskupplung
Inventor: SCHWENK WILFRIED
IPC: B21D53/88
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Anpressplatteneinheit sowie die mit dem Verfahren hergestellte Anpressplatteneinheit. Das Verfahren zur Herstellung einer Anpressplatteneinheit wird derart durchgeführt, dass eine Platine (30) bereit gestellt wird, zumindest ein Walzwerkzeug (40) mit der Platine (30) in mechanische Wirkverbindung gebracht wird, eine rotatorische Relativbewegung des Walzwerkzeugs (40) in Bezug zur Platine (30) durchgeführt wird, und dabei das Walzwerkzeug (40) derart gegen die Platine (30) gedrückt wird, dass Material der Platine (30) von dem Walzwerkzeug (40) verdrängt wird und entlang einer Richtung (60) fließt, von der wenigstens eine Komponente senkrecht zur Andruckkraft (50), mit der das Walzwerkzeug (40) gegen die Platine (30) gedrückt wird, so dass sich eine Ringstruktur an der mit dem Walzwerkzeug (40) druckbeaufschlagten Seite der Platine (30) ausbildet, die in der Ebene des ursprünglichen Platinenverlaufs die Anpressplatte (10) ausbildet. Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren zur Herstellung einer Anpressplatteneinheit lässt sich somit in einfacher, zeitsparender und kostengünstiger Weise eine Anpressplatteneinheit zur Verfügung stellen, die unterschiedlichsten Anforderungen gerecht wird.
Patent DE-102016214711-A1 (DE)
Title: Doppelschlingfeder, Rotationseinrichtung und zu aktuierendes System
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D13/08
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelschlingfeder, eine Rotationseinrichtung sowie ein zu aktuierendes System, insbesondere eine Kupplungseinrichtung. Die Doppelschlingfeder (10) umfasst einen inneren Wicklungsbereich (11) und einen äußeren Wicklungsbereich (12), sowie einen den inneren Wicklungsbereich (11) mit dem äußeren Wicklungsbereich (12) mechanisch verbindenden Übergangsbereich (14), wobei der innere Wicklungsbereich (11) zumindest abschnittsweise radial innerhalb des äußeren Wicklungsbereiches (12) angeordnet ist. Die Doppelschlingfeder (10) weist eine Stützungseinrichtung (30) auf, mit welcher eine Verformung des Übergangsbereiches (14) blockierbar oder blockiert ist, wenn ein Torsionsmoment (20) auf die Doppelschlingfeder (10) wirkt. Mit der hier vorgeschlagenen Doppelschlingfeder lässt sich eine elastische Verformung eines Übergangsbereiches zwischen dem inneren Wicklungsbereich und dem äußeren Wicklungsbereich stark einschränken, so dass in die Doppelschlingfeder eingetragene Energie als Torsionsmoment eingetragene Energie nicht von dem Übergangsbereich aufgenommen wird, sondern im Wesentlichen vollständig und sofort zur Bremsung bzw. Blockierung die Doppelschlingfeder kontaktierender Bauteile genutzt wird.
Patent DE-102016216739-A1 (DE)
Title: Loslagerbuchse für Leiterplatte
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-09-05
Abstract: Eine Loslagerbuchse (22) zum Lagern einer Leiterplatte (12), die Loslagerbuchse (22) umfasst einen Lagerring (34) mit einer röhrenförmigen Öffnung (28) zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens (24); und einen Lötring (32), der den Lagerring (34) umgibt und der dazu ausgeführt ist, mit einer Unterkante (42) an eine Leiterplatte (12) gelötet zu werden; wobei die Unterkante (42) des Lötrings (32) von einer durchgehenden Wandung (40) bereitgestellt ist, die dazu ausgeführt ist, eine flüssige Vergussmasse (16) vom Inneren des Lötrings (32) fernzuhalten; und wobei der Lagerring (34) innerhalb des Lötrings (32) beweglich aufgehängt ist, so dass der Lagerring (34) zumindest in eine radiale Richtung in Bezug auf den Lötring (32) beweglich ist.
Patent DE-102016218278-A1 (DE)
Title: Funktionsüberwachung von Magnetventilen für Kraftstoffeinspritzsysteme
Inventor: GASSELSDORFER CLAUDIA
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-09-22
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Magnetventils (1) für die Dosierung eines Kraftstoffs (2) in einem Kraftstoffeinspritzsystem (3), wobei das Magnetventil durch einen Elektromagneten (11) gegen eine Rückstellkraft (12) betätigbar ist, wobei • bei mindestens einer Öffnung des Magnetventils (1) der Zeitverlauf I(t) des durch den Elektromagneten (11) fließenden Stroms I, und/oder der Zeitverlauf U(t) der am Elektromagneten (11) anliegenden Spannung U, erfasst und aus dem Zeitverlauf I(t), und/oder U(t), der Öffnungszeitpunkt tON und der Schließzeitpunkt tOFF des Magnetventils (1) ausgewertet werden (110) und die tatsächliche Öffnungsdauer TT = tOFF – tON des Magnetventils (1) mit einem Referenzwert TR verglichen wird (140); und/oder • bei mindestens einer Öffnung des Magnetventils (1) der Massenstrom dm/dt durch das Magnetventil (1) erfasst (120) und mit einem Referenzwert MR verglichen wird (142); und/oder im geschlossenen Zustand des Magnetventils (1) eine durch das Magnetventil (1) hindurchtretende Leckage dm'/dt an Kraftstoff (2) erfasst wird (130). Zugehöriges Steuergerät (5), Kraftstoffeinspritzsystem (3) und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016219886-A1 (DE)
Title: Federbaugruppe für einen Entriegelungsmechanismus einer Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zur Montage einer Federbaugruppe
Inventor: FRANK PAUL
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbaugruppe (1) für einen Entriegelungsmechanismus einer Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes. Die Federbaugruppe (1) ist gekennzeichnet durch einen Bügeldraht (2), eine Federführung (3) und eine Schenkelfeder (4), wobei die Federführung (3) in einem Montagezustand axialverschieblich, aber nicht verdrehbar auf einem geraden ersten Bügelabschnitt (2.1) des Bügeldrahtes (2) anordbar oder angeordnet ist und wobei die Federführung (3) durch Axialverschiebung auf dem ersten Bügelabschnitt (2.1) in einen Betriebszustand bringbar oder gebracht ist, in welchem sie gegenüber dem ersten Bügelabschnitt (2.1) verdrehbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Montage einer Federbaugruppe (1) in einen Entriegelungsmechanismus einer Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes.
Patent DE-102016220916-A1 (DE)
Title: Hohlrad für ein Wellgetriebe, Wellgetriebe mit dem Hohlrad, Wellenverstellvorrichtung mit dem Wellgetriebe sowie Verfahren zur Fertigung des Hohlrads
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16H55/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Wellgetriebe sind in der Lage, sehr hohe Übersetzungsverhältnisse zu realisieren. Mit dieser Eigenschaft werden die Wellgetriebe zum Beispiel als Nockenwellenversteller und auch als Aktoren zur Steuerung von Verdichtungsverhältnissen in Verbrennungsmotoren eingesetzt. Diese letztgenannte Technologie ist auch unter dem Stichpunkt VCR (Variable Compression Ratio) bekannt. Es wird ein Hohlrad 5 für ein Wellgetriebe 6 einer Wellenverstellvorrichtung 1 mit einem Hohlradabschnitt 19, wobei der Hohlradabschnitt 19 eine Innenverzahnung 11 aufweist, vorgeschlagen, wobei das Hohlrad 5 als ein Sinterkörper ausgebildet ist, wobei die Innenverzahnung 11 umformtechnisch in den Hohlradabschnitt 19 eingebracht ist.
Patent DE-102016221106-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zur externen Steuerung eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: KLEINAU SANDRA
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-10-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur externen Steuerung eines autonomen Fahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet ein Ausgeben eines Kartenausschnitts sowie einer Position des autonomen Fahrzeugs darin an einen Benutzer. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Empfangen einer ersten Benutzereingabe, wobei die Benutzereingabe ein gewünschtes Fahrmanöver anzeigt. Das Verfahren beinhaltet zudem ein Berechnen zumindest einer Fahrtrajektorie für das autonome Fahrzeug basierend auf der ersten Benutzereingabe. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Anzeigen der Fahrtrajektorie in dem Kartenausschnitt und ein Senden von Informationen über die Fahrtrajektorie sowie einen Befehl, sich entlang der Fahrtrajektorie zu bewegen, an eine Steuervorrichtung des autonomen Fahrzeugs nach Empfang einer zweiten Benutzereingabe, welche eine Zustimmung des Benutzers zu der Fahrtrajektorie anzeigt.
Patent DE-102016221286-A1 (DE)
Title: Hubsäule
Inventor: GREILINGER DANIEL
IPC: B66F7/28
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hubsäule mit einem ersten Säulenelement (10) und wenigstens einem zweiten Säulenelement (12), welche relativ zueinander bewegbar sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Hubsäule wenigstens eine Dämpfungseinheit (14, 14a; 40a, 42a) aufweist, welche durch eine Kraft, die auf eine Oberseite (16) der Hubsäule in wenigstens einem Betriebszustand wirkt, verformbar ist.
Patent DE-102016223830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte:Erfassen von Umfeldinformationen;Empfangen wenigstens einer Car-to-X-Information (22) von wenigstens einem weiteren Fahrzeug (20);Algorithmisches Zusammenführen der Umfeldinformationen und der wenigstens einen Car-to-X-Information (22); undGenerieren eines prädiktiven Umfeldmodells des automatisierten Fahrzeugs (10) aus den zusammengeführten Informationen.
Patent DE-102017001565-A1 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: TIEMANN DAVID
IPC: B01D1/22
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfer, umfassend einen von einem Verdampfergehäuse (5) umgebenden Verdampferkörper (3), wobei das Verdampfergehäuse (5) mit einer Zuführleitung (1) zum Zuführen einer Flüssigkeit in das Verdampfergehäuse (5) und einem Ausgang (6) zum Ausgeben eines erzeugten Dampfs versehen ist,
 wobei der Verdampferkörper (3) eine Vielzahl von Platten (7) umfasst, welche flächig übereinander angeordnet sind, wobei zwischen benachbarten Platten (7) jeweils ein Hohlraum (8) gebildet ist, wobei jeder der Hohlräume (8) in Fluidverbindung mit dem Ausgang steht,
 wobei zwischen die Zuführleitung (1) und den Verdampferkörper (3) ein Flüssigkeitsverteiler zwischengeschaltet ist, wobei der Flüssigkeitsverteiler sich von der Zuführleitung (1) aus in Richtung des Verdampferkörpers (3) in zumindest zwei Verteilerleitungen (VR) verzweigt, und
 wobei jede Verteilerleitung (VR) mit zumindest einem Hohlraum (8) verbunden ist.
Patent DE-102017002685-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Erfassungseinrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug (10), mit wenigstens einem Umgebungssensor (16), mittels welchem wenigstens eine einen Schaden wenigstens eines in der Umgebung (18) des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Verkehrsweges einer Verkehrsinfrastruktur für Fahrzeuge charakterisierende Veränderung des Verkehrsweges erfassbar ist, wobei der Umgebungssensor (16) als Lidar-Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102017004112-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lichthupenfunktion eines Fahrzeuges
Inventor: ZINDEL HELMUT
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Lichthupenfunktion eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem beendeten Überholen des Fahrzeuges (1) durch ein weiteres Fahrzeug (2) und bei Erreichen eines vorgegebenen Abstandes des weiteren Fahrzeuges (2) zu dem überholten Fahrzeug (1) zur Signalisierung eines gefahrlosen Einscherens des weiteren Fahrzeuges (2) vor dem Fahrzeug (1) die Lichthupenfunktion automatisch aktiviert wird.
Patent DE-102017006241-A1 (DE)
Title: Sitzverstellungseinrichtung für einen Sitz eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: B60N2/433
Filed: 2017-07-01
Abstract: Sitzverstellungseinrichtung (3) für einen Sitz (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend wenigstens einen die Verstellung treibenden Motor (9, 10) und wenigstens ein durch einen Bediener betätigbares Bedienelement (11) für wenigstens eine Verstellfunktion, bei dessen Betätigung ein in einer Leitung von dem der Verstellfunktion zugeordneten Motor (9, 10) zu einer Stromversorgung vorgesehener Schalter (15) geschlossen wird, wobei dem Schalter (15) zu dem Motor (9, 10) hin in der Leitung nachgeschaltet ein Relais (16) vorgesehen ist, welches im unbestromten Zustand geöffnet ist, und die Sitzverstellungseinrichtung (3) eine Steuereinheit (17) aufweist, die bei einer Bedienelementbetätigung ohne Vorliegen eines eine Kollision des Kraftfahrzeugs (1) anzeigenden Kollisionssignals zum Schließen des Relais (16) ausgebildet ist und bei einer Bedienelementbetätigung bei Vorliegen des Kollisionssignals wenigstens zeitweise das Relais (16) geöffnet belässt.
Patent DE-102017007816-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit Spracherkennung und Verfahren zum Betreiben eines Elektrogeräts mit Spracherkennung
Inventor: SCHWIND MATTHEW
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-08-18
Abstract: Ein Elektrogerät (10) hat wenigstens ein Aggregat (12) zum Durchführen von Programmabläufen des Elektrogeräts (10), eine Spracheingabevorrichtung (20) zum Erfassen eines Sprachbefehls (22) von einem Nutzer (24), eine Spracherkennungsschnittstelle (26), über welche die Spracheingabevorrichtung (20) mit einer Spracherkennungseinrichtung (28) zum Auswerten des erfassten Sprachbefehls (22) verbindbar oder verbunden ist, eine durch einen Nutzer (24) betätigbare Betätigungskomponente (16) und eine Aktionserfassungsvorrichtung (18) zum Erfassen einer Betätigung der Betätigungskomponente (16) durch einen Nutzer (24). Eine Steuerung (14), die mit der Spracherkennungseinrichtung (28) verbindbar oder verbunden ist und mit der Aktionserfassungsvorrichtung (18) verbunden ist, ist derart ausgestaltet, dass sie das wenigstens eine Aggregat (12) zum Durchführen eines dem von der Spracheingabevorrichtung (20) erfassten und von der Spracherkennungseinrichtung (28) ausgewerteten Sprachbefehl (22) des Nutzers (24) entsprechenden Programmablaufs in Abhängigkeit davon ansteuert, ob durch die Aktionserfassungsvorrichtung (18) eine Betätigung (19) der Betätigungskomponente (16) durch den Nutzer (24) erfasst worden ist.
Patent DE-102017011478-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Svstem zur Schließkraftmessung eines Fahrzeugflügelelements
Inventor: PAULI BENEDIKT
IPC: E05F15/41
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schließkraftmessung eines Fahrzeugflügelelements (12), welches in einer Offenstellung und in einer Schließstellung relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (20) anordenbar ist, wobei mittels einer Kraft-Weg-Messeinrichtung (24) eine zwischen dem Fahrzeugflügelelement (12) und der Fahrzeugkarosserie (20) auftretende Kraft erfasst wird. Bei dem Verfahren wird mittels eines Beschleunigungssensors (26) ein erster Mess-Schließzeitpunkt, welcher einen Wechsel des Fahrzeugflügelelements (12) von der Offenstellung in die Schließstellung charakterisiert, anhand von Schwingungen des Fahrzeugflügelelements (12) erfasst. Des Weiteren wird mittels eines Mikrofons (28) ein zweiter Mess-Schließzeitpunkt, welcher einen Wechsel des Fahrzeugflügelelements (12) von der Offenstellung in die Schließstellung charakterisiert, anhand von Schallwellen erfasst. Überdies wird der erste Mess-Schließzeitpunkt mit dem zweiten Mess-Schließzeitpunkt verglichen und ein Ist-Schließzeitpunkt in Abhängigkeit von dem Vergleich ermittelt. Anschließend erfolgt ein Bewerten der erfassten Kraft in Abhängigkeit von dem Ist-Schließzeitpunkt zur Ermittlung der Schließkraft des Fahrzeugflügelelements (12).