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Patent DE-102019206513-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung eines Kraftfahrzeugs mit gefederter Stabilisatoreinrichtung
Inventor: KOCK JÖRG
IPC: B60G17/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Fahrwerksanordnung eines Fahrzeugs (1) zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus (2) des Fahrzeugs (1), umfassend eine erste Feder-Dämpfer-Einheit (5a), welche zwischen einem ersten Rad (4a) einer Achse des Fahrzeugs (1) und einem ersten Anbindungspunkt (8a) des Fahrzeugaufbaus (2) angeordnet ist, und einer zweiten Feder-Dämpfer-Einheit (5b), welche zwischen einem zweiten Rad (4b) der Achse des Fahrzeugs (1) und einem zweiten Anbindungspunkt (8b) des Fahrzeugaufbaus (2) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Rad (4a; 4b) über eine Stabilisatoreinrichtung (10) verbunden sind, wobei die Stabilisatoreinrichtung (10) mittels einer an dieser vorgesehenen Verdreheinrichtung (6) derart verstellbar ist, dass die Niveauverstellung des Fahrzeugaufbaus (2) erfolgt, wobei die Verdreheinrichtung (6) über eine Federeinrichtung (7) mit einem dritten Anbindungspunkt (9) des Fahrzeugaufbaus (2) verbunden ist.
Patent DE-102019210683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: RUPRECHT ANZ
IPC: B61L23/04
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs, wobei mittels einer Umfeldsensorik des Schienenfahrzeugs ein Überwachungsbereich vor dem Schienenfahrzeug überwacht wird, wobei Identifikationsdaten und Positionsdaten von einem statischen Objekt, das innerhalb des Überwachungsbereichs erkannt wird, bestimmt werden, wobei eine Reaktionsmaßnahme eingeleitet wird, wenn ein Vergleich der Identifikationsdaten und Positionsdaten des erkannten Objekts mit einer Datenbank ergibt, dass das erkannte Objekt nicht als unkritisches Objekt klassifiziert ist.
Patent DE-102019212783-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Verhaltensmodells für die Simulation von elektromagnetischen Störemissionen einer elektrischen bzw. elektronischen Komponente
Inventor: AICHELE HERMANN
IPC: G01R23/16
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Verhaltensmodells, insbesondere eines EMV-Verhaltensmodells, in Form von Modelldaten für die Simulation einer durch das Verhaltensmodell beschriebenen elektrischen oder elektronischen Komponente (1) in einer Simulationsvorrichtung, wobei das Verhaltensmodell das Verhalten an einem oder mehreren elektrischen Anschlüssen (A) der Komponente (1) beschreibt, indem das elektrische Verhalten an jedem der Anschlüsse (A) der Komponente durch einen Anschluss-Äquivalenzschaltkreis als die Wirkung von komplexen, frequenzabhängigen elektrischen Größen von passiven elektrischen Bauelementen, insbesondere Admittanzen oder Impedanzen, und eines Quellenelements, insbesondere einer Spannungs- und/oder einer Stromquelle, beschrieben wird, wobei das Verhaltensmodell einen zusätzlichen virtuellen Steueranschluss vorsieht, durch den in der Simulation eine oder mehrere der Spannungs- und/oder Stromquellen steuerbar ist.
Patent DE-102019212893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Darstellen eines Entladebereichs eines Nutzfahrzeugs
Inventor: KIBLER FLORIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (34) zum Darstellen eines Entladebereichs (E) in der Umgebung eines Nutzfahrzeugs (10), umfassend Bestimmungsmittel (30a, 30b) für den Entladebereich (E) des Nutzfahrzeugs (10) wenigstens auf Grundlage von das Nutzfahrzeug (10) betreffenden Fahrzeugdaten, eine Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, von den Bestimmungsmitteln (30a, 30b) die Fahrzeugdaten zu erhalten, und eine durch die Steuereinheit ansteuerbare Anzeigeeinrichtung (32) zum Darstellen des Entladebereichs (E) in räumlicher Beziehung zu dem Nutzfahrzeug auf einer Anzeigefläche (U). Weiterhin betrifft die Erfindung ein mit einer derartigen Vorrichtung ausgerüstetes Nutzfahrzeug und ein Verfahren zum Darstellen eines Entladebereichs in der Umgebung eines Nutzfahrzeugs.
Patent DE-102019214105-A1 (DE)
Title: Schmierstoffführung in einem vertikal eingebauten Getriebe
Inventor: HETMANIOK SIMON
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer gehäusefesten Struktur, einem Lager (105), einem mittels des Lagers (105) drehbar in der gehäusefesten Struktur gelagerten Planetenträger (101) und einem Öldurchführungsring (109); wobei der Öldurchführungsring (109) eine schmerstoffleitende Verbindung zwischen der gehäusefesten Struktur und dem Planetenträger (101) bildet; und wobei die gehäusefeste Struktur, der Öldurchführungsring (101), das Lager (105) und der Planetenträger (101) gemeinsam einen ersten Hohlraum (113) bilden. Der Planetenträger (101) bildet mindestens eine Schmierstoffleitung (115), die in den ersten Hohlraum (113) mündet.
Patent DE-102019214535-A1 (DE)
Title: Fluidgetriebener Antrieb
Inventor: REINERTZ OLIVIER
IPC: F15B3/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluidgetriebenen Antrieb (1) mit einer beweglichen Wirkfläche (K) und mindestens einer volumenveränderlichen Kavität (Z), weiterhin aufweisend ein erstes magnetisches Element (M1) und ein zweites magnetisches Element (M2), wobei das erste magnetische Element (M1) und das zweite magnetische Element (M2) bei Bewegung des fluidgetriebenen Antriebes ihre Relativposition ändern und je nach relativer Position zueinander sich anziehen oder abstoßen, wobei bei einer Bewegung der Wirkfläche (K) in eine erste Bewegungsrichtung der Antrieb zunächst zumindest in einem Abschnitt (A1) unter einem geringeren Kraftaufwand bis zu einem ersten Punkt (LP) hinaus bewegt werden kann, wobei in der ersten Bewegungsrichtung in einem dem Punkt (LP) folgendem Abschnitt (A2) zusätzlich zu der Kraft, welche durch Fluiddruck bereitgestellt ist, auch eine magnetische Kraft ausgeübt durch das erste magnetische Element (M1) und das zweite magnetische Element (M2) in Richtung der ersten Bewegungsrichtung zur Verfügung steht, wobei bei einer nachfolgenden Bewegung der Wirkfläche (K) in eine zweite Bewegungsrichtung, die entgegengesetzt zur ersten Bewegungsrichtung ist, der Antrieb unter erhöhtem Kraftaufwand durch den Abschnitt (A2) in den Abschnitt (A1) bewegt werden kann.
Patent DE-102019217601-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: HANSEL TOBIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (10a, 10b) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, welches dazu ausgelegt ist, ein aktuelles Vorliegen eines Stromversorgungs-Fehlerzustands festzulegen, bei welchem eine Stromversorgung eines Bremskraftverstärkermotors (14a) eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (14) mittels eines Bordnetzes (20) des Fahrzeugs gestört oder verhindert ist, jedoch eine Stromversorgung eines Elektromotors (16a) einer Hydraulikvorrichtung (16) mittels des Bordnetzes (20) gewährleistet oder wahrscheinlich gewährleistet ist, wobei das Steuersystem (10a, 10b) nach einer Festlegung eines aktuellen Vorliegens dieses Stromversorgungs-Fehlerzustands während einer Betätigung eines an dem elektromechanischen Bremskraftverstärker (14) angebundenen Bremsbetätigungselements zusätzlich dazu ausgelegt ist, mindestens eine Sensoreinrichtung (14b) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (14) derart zu aktivieren, dass mindestens eine Sensorgröße bezüglich der Betätigung des Bremsbetätigungselements mittels der mindestens einen Sensoreinrichtung (14b) messbar ist, und zumindest den Elektromotor (16a) der Hydraulikvorrichtung (16) unter Berücksichtigung der mindestens einen gemessenen Sensorgröße anzusteuern, so dass ein in mindestens einem Radbremszylinder (18) jeweils vorliegender Bremsdruck mittels zumindest des angesteuerten Elektromotors (16a) entsprechend der Betätigung des Bremsbetätigungselements variierbar ist.
Patent DE-102019220383-A1 (DE)
Title: Formveränderliche Bedieneinheit und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (100) für ein Fahrzeug, die zumindest einen flächigen Annäherungs-, Druck- oder Berührungssensor (120) und ein Aktorelement (130) aufweist, wobei das Aktorelement (130) dazu eingerichtet ist, seine Form bei Ansprechen des Annäherungs-, Druck- oder Berührungssensors (120) zu verändern, um wenigstens ein Bedienelement zu bilden, und wobei die Bedieneinheit (100) ferner Sensorik zur Erfassung einer Bedienung des wenigstens einen Bedienelements aufweist. Ferner wird ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs unter Verwendung einer solchen Bedieneinheit (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020004549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems, sowie Assistenzsystem
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (12) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Assistenzsystems (12) nach einer vorgegebenen Zeitspanne ein Steuersignal (18) zum Ausschalten eines elektrischen Bordnetzes (20) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt wird, sobald eine Antriebseinheit (24) des Kraftfahrzeugs (10) ausgeschaltet ist, wobei mittels einer Erfassungseinrichtung (16) des Assistenzsystems (12) zumindest ein Umgebungsparameter (26) und/oder ein das Kraftfahrzeug (10) charakterisierender Parameter (28) erfasst wird und in Abhängigkeit von dem erfassten Umgebungsparameter (26) und/oder den das das Kraftfahrzeug (10) charakterisierender Parameter (28) das Steuersignal (18) zum Ausschalten des elektrischen Bordnetzes (20) unterdrückt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12).
Patent DE-102020006736-A1 (DE)
Title: Mobile Küche mit Esstischen
Inventor: ECKHOFF JÜRGEN
IPC: B60P3/025
Filed: 2020-11-03
Abstract: Bedingt durch die Coronapandemie sind geschlossene Räume für die Bewirtung problematisch, die Bewirtung im Außenbereich wird bevorzugt. Bei handelsüblichen Verpflegungswagen sind nur Stehplätze verfügbar, freistehende Tische erfordern entsprechenden Personaleinsatz.Die neue mobile Küche wurde mit in der Wandung integrierten Klapp-Esstischen ausgestattet. Da die bekannten auf dem Tisch bewegten/ fahrenden Servierhilfen bzw. -bahnen eine optische Beeinträchtigung des gedeckten Tisches darstellen und entsprechende, teils aufwändige Bedienelemente erfordern, wurde jeweils in der Tischmitte ein Servierschlitten integriert, welcher so verschoben werden kann, dass dieser in der Küche beladen und dann zum Servieren in die Tischmitte geschoben wird.So kann die mobile Küche mit Esstischen von einer Person betrieben werden. Mit der Griffleiste der Servierschlitten wird die Öffnung zur Küche bis auf Höhe der Arbeitsflächen verschlossen, oberhalb der Servierschlitten sind Schiebefenster angeordnet um auch höhere Gegenstände wie z. B. Tischdeko transportieren zu können. Die Schiebefenster werden von feststehenden Fenstern auf Breite der Klapptische eingefasst damit die Bedienung vom Wageninneren die Tische überblicken kann. Mit entsprechenden an der mobilen Küche befestigten Sonnensegeln kann ein leichter Wetterschutz realisiert werden.
Patent DE-102020103880-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung sowie Reinigungsroboter
Inventor: HEILAND MARC
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-02-14
Abstract: Reinigungseinrichtung (20) zum Ausführen von Reinigungsarbeiten auf einem zu reinigenden Boden, mit wenigstens einem Reinigungselement (22), mit welchem eine Reinigungsbewegung zum Reinigen des Untergrunds ausführbar ist, sowie mit einer Antriebseinrichtung (23), welche zumindest die Reinigungsbewegung des wenigstens einen Reinigungselements (22) antreibt, wobei eine Stelleinrichtung (24) vorgesehen ist, durch welche die Reinigungsbewegung des wenigstens einen Reinigungselements (22) ansteuerbar ist, wobei die Reinigungsbewegung eine Kehr- und/oder Wischbewegung umfasst, die zumindest teilweise als eine Schwenkbewegung des wenigstens einen Reinigungselements (22) ausgebildet ist sowie ein Reinigungsroboter (10).
Patent DE-102020104052-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: MOORMANN KLEMENS
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-02-17
Abstract: Hydrolager mit einem sich in einer axialen Richtung (x) erstreckenden Innenteil (2), einer das Innenteil (2) umringenden Hülse (3) und einem zwischen dem Innenteil (2) und der Hülse (3) angeordneten und mit dem Innenteil (2) verbundenen Elastomerkörper (4), in dem wenigstens zwei mit Flüssigkeit gefüllte Kammern (5, 6) vorgesehen sind, die durch wenigstens eine sich radial auf die Hülse (3) zu erstreckende Wand (7, 8) des Elastomerkörpers (4) voneinander getrennt sind, wobei in der wenigstens einen Wand (7, 8) wenigstens ein durch das Elastomermaterial der wenigstens einen Wand (7, 8) begrenzter oder verschlossener Durchgang (11) zwischen den Kammern (5, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-102020105280-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Messen einer Bewegung eines Druckstücks in einem Zahnstangenlenkgetriebe, Verfahren zum Messen einer Bewegung einer Druckstückbewegung in einem Zahnstangenlenkgetriebe und Verfahren zum Ermitteln eines eine Eigenschaft eines Gleit- und Führungselements in einem Zahnstangenlenkgetriebe charakterisierenden Kennwerts
Inventor: HAERTEL ALEXANDER
IPC: G01B21/16
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (200, 300, 400) zum Messen einer Bewegung eines Druckstücks (60, 60') in einem Zahnstangenlenkgetriebe, ein Verfahren zum Messen einer Druckstückbewegung sowie ein Verfahren zum Ermitteln eines eine Eigenschaft eines Gleit- und Führungselements (73) in einem Zahnstangenlenkgetriebe (10) charakterisierenden Kennwerts, wobei die Messanordnung (200, 300, 400) ein Zahnstangenlenkgetriebe mit einer axial verschiebbar in einem Gehäuse des Lenkgetriebes gelagerten Zahnstange und einem drehbar gelagerten und mit der Zahnstange in Eingriff befindlichen Lenkungsritzel aufweist, wobei die Zahnstange mithilfe eines in einer Druckstückaufnahmeausnehmung angeordneten und in einer Längsrichtung der Druckstückaufnahmeausnehmung mit einem definierten Druckstückspiel beweglich gelagerten Druckstück (60, 60') in einer Andrückrichtung gegen das Lenkungsritzel gedrückt wird, wobei die Messanordnung (200, 300, 400) wenigstens einen Sensor (71, 72, 79) aufweist zum Messen wenigstens einer Bewegung des Druckstücks (60, 60') in der Druckstückaufnahmeausnehmung, und wobei wenigstens ein Sensor (71, 72, 79) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, eine Bewegung des Druckstücks (60, 60') wenigstens in einer ersten Richtung in einer Ebene senkrecht zur Andrückrichtung zu erfassen, insbesondere in radialer Richtung relativ zur Andrückrichtung.
Patent DE-102020105833-A1 (DE)
Title: Waage mit einer Anzeigeeinheit
Inventor: SCHWARZER CHRISTOPH
IPC: G01G23/18
Filed: 2020-03-04
Abstract: Waage (1) mit einer Waagschale (8), wobei eine Anzeigeeinheit (2) mit der Waage (1) verbunden ist, wobei die Anzeigeeinheit (2) ein Gehäuse (3) aufweist, welches aus einem Oberteil (4) und einem Unterteil (5) besteht und die Anzeigeeinheit (2) mindestens ein Display (12) aufweist, wobei zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (5) ein Zwischenrahmen (6) angeordnet ist.
Patent DE-102020110235-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Anpassen eines Benutzergeräts an eine aktuelle Benutzungssituation sowie entsprechend betreibbares Benutzergerät
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines mobilen Benutzergeräts (10) an eine aktuelle Benutzungssituation, wobei durch zumindest eine Datenermittlungsschaltung (20) während einer Benutzung des Benutzergeräts (10) wiederholt Situationsdaten (19), welche von der aktuellen Benutzungssituation abhängig sind, ermittelt werden und durch eine Prozessorschaltung (11) ein Abbildungsmodul (18) mit einer Zuordnungsvorschrift (16) betrieben wird, welche anhand möglicher Wertangaben (27) in den Situationsdaten (19) jeweils andere Einstellungsdaten (13) zum Einstellen zumindest einer Gerätekomponente (12) des Benutzergeräts (10) erzeugt, und in der zumindest einen Gerätekomponente (12) die jeweilige Einstellung gemäß den Einstellungsdaten (13) bewirkt wird, wobei zum Erzeugen der Zuordnungsvorschrift (16) die Prozessorschaltung (11) aus einer Eingabeeinrichtung (26) Eingabedaten (17) des Benutzers empfängt, wobei die Eingabedaten (17) eine jeweilige Zuordnung zumindest einer möglichen Wertangabe (27) der Situationsdaten (13) zu Einstellungsdaten (13), die bei Vorliegen der jeweiligen Wertangabe (27) eingestellt werden sollen, vorgeben und mittels der Eingabedaten (17) die Zuordnungsvorschrift (16) verändert wird.
Patent DE-102020110277-A1 (DE)
Title: Verwertungsvorrichtung und Verwertungsverfahren zur Verwertung gebrauchter Agrarvliese zu formlosen Wertstoff
Inventor: SABO STEVAN
IPC: B03B4/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Bei einer Verwertungsvorrichtung zur Verwertung gebrauchter Agrarvliese zu formlosen Wertstoff, die eine Agrarvlieszuführeinrichtung zum Zuführen von gebrauchtem und verwertendem Agrarvlies und eine der Agrarvlieszuführeinrichtung nachgeordnete Trenneinrichtung zum Zertrennen des Agrarvlieses in den formlosen Wertstoff, ist zwischen der Agrarvlieszuführeinrichtung und der Trenneinrichtung eine Trockenreinigungseinrichtung zur trockenen Reinigung des zu verwertenden Agrarvlieses angeordnet, durch welche ein zu verwertendes Agrarvlies hindurchführbar ist, um einen formlosen Wertstoff kostengünstig und in möglichst guter Qualität bereit zu stellen. Auch kann sich ein Verwertungsverfahren zur Verwertung gebrauchter Agrarvliese durch ein Zertrennen zu formlosen Wertstoff dadurch auszeichnen, dass ein zu verwertendes Agrarvlies vor einem Zertrennen zu formlosen Wertstoff trocken, mechanisch und/oder unter Verzicht auf eine Nassreinigung gereinigt wird, um den formlosen Wertstoff kostengünstig in möglichst guter Qualität bereit zu stellen.
Patent DE-102020110631-A1 (DE)
Title: Einstellbare Anschlag-Anordnung für ein Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlag-Anordnung (10) für eine Lenk-Bedieneinheit (11) eines Steer-by-Wire-Lenksystems (12), zumindest umfassend:
 mindestens eine Gewindespindel (14) mit einer Spindellängsachse (SP);
 mindestens eine auf der Gewindespindel (14) angeordnete Gewindemutter (16),
 wobei die Gewindespindel (14) und die Gewindemutter (16) derart zusammenwirken,
 dass eine Drehbewegung der Gewindespindel (14) eine Axialbewegung der Gewindemutter (16) bewirkt;
 ein erstes auf der Gewindespindel (14) angeordnetes Anschlagelement (18), um einen ersten Gewindemutteranschlagabschnitt (20) bei einer Axialbewegung in Richtung (R1) des ersten Anschlagelements (18) zu begrenzen;
 ein zweites auf der Gewindespindel (14) angeordnetes Anschlagelement (22), um einen zweiten Gewindemutteranschlagabschnitt (24) bei einer Axialbewegung in Richtung (R2) des zweiten Anschlagelements (22) zu begrenzen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Lenk-Bedieneinheit (11) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (12), mit einer vorgenannten Anschlag-Anordnung (10). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steer-by-Wire-Lenksystem (12) für ein Fahrzeug, mit einer vorgenannten Anschlag-Anordnung (10). Dies ermöglicht ein präziseres Einstellen eines Lenkanschlags für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (12).
Patent DE-102020110960-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02P13/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Zylinderkopf (2) mit einer Vorkammer (11) pro Zylinder (3), die über zumindest eine Überströmöffnung (14) mit einem Brennraum (7) strömungsverbunden ist, wobei eine erste Zündquelle (13) in die Vorkammer (11) und eine zweite Zündquelle (15) außerhalb der Vorkammer (11) in den Brennraum (7) einmündet.
 Um die Verbesserung zu verbessern, Klopfen zu vermeiden und die Emissionen zu verringern, ist vorgesehen, dass eine Einspritzeinrichtung (10) seitlich in den Brennraum (7) einmündet.
Patent DE-102020111459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kreislaufführung metallurgischer Schlacken
Inventor: KIEBERGER NINA
IPC: C21B5/04
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kreislaufführung metallurgischer Schlacken, wobei eine in einem metallurgischen Prozess erzeugte Schlacke mit einem Energieträger und/oder Reduktionsmittel vermischt wird und dabei ein Verbundwerkstoff erzeugt wird, wobei der Verbundwerkstoff einer sekundären Nutzung zugeführt wird und am Lebensende in den entsprechenden metallurgischen Prozess zurückgeführt wird, wobei der Verbundwerkstoff einerseits Schlacke und andererseits Energie liefert und/oder reduzierend wirkt, wobei der Energieträger und/oder das Reduktionsmittel im metallurgischen Prozess verbraucht wird und die metallurgische Schlacke am Ende des Prozesses abgetrennt und einem neuen Kreislauf zugeführt wird.
Patent DE-102020112261-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zum Koppeln von Schwingungssystemen
Inventor: RENDE JAN DANIEL
IPC: G01C19/56
Filed: 2020-05-06
Abstract: Eine Kopplungsvorrichtung (130) zum Koppeln einer Mehrzahl von Schwingungssystemen (110, 120), die derart über einem Substrat (200) gelagert sind, dass sie entlang einer ersten Richtung (x) schwingen können und zueinander in einer zur ersten Richtung (x) senkrechten zweiten Richtung (y) versetzt sind, weist eine in die erste Richtung (x) biegbare Biegebalkenfeder (135) auf, die mit den Schwingungssystemen (110, 120) verbunden werden kann; Hierbei sind Verbindungen (112, 122) der Biegebalkenfeder (135) mit den Schwingungssystemen (110, 120) derart zwischen zumindest zwei Verbindungspunkten (140) der Biegebalkenfeder (135) mit dem Substrat (200) angeordnet, dass eine durch Bewegungen der Schwingungssysteme (110, 120) hervorgerufene Auslenkung der Biegebalkenfeder (135) zu einer Schwingung der Biegebalkenfeder (135) mit Schwingungsbäuchen im Bereich der Verbindungen (112, 122) der Biegebalkenfeder (135) mit den Schwingungssystemen (110, 120) führt.
Patent DE-102020112717-A1 (DE)
Title: Operationsleuchte
Inventor: MAIER MARIUS
IPC: A61B90/35
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Operationsleuchte (20) hat einen Befestigungsabschnitt (22) und ein Leuchtmittel (24), welcher Befestigungsabschnitt (22) eine Aufnahme (26) und einen Permanentmagneten (28) aufweist, welcher Permanentmagnet (28) dazu ausgebildet ist, im Bereich der Aufnahme (26) einen magnetischen Fluss zu erzeugen, um eine Anordnung eines Bereichs (12) eines Operationsinstruments (10) in der Aufnahme (26) und ein Halten der Operationsleuchte (20) am Operationsinstrument (10) durch magnetische Kräfte zu ermöglichen.
Patent DE-102020114359-A1 (DE)
Title: Luftklappe für fahrzeug
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-05-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Luftklappe für eine Luftklappenanordnung einer Fahrzeugfront. Die Luftklappe blockiert in einer geschlossen Stellung einen Lufteinlass der Fahrzeugfront und gibt in einer offenen Stellung den Lufteinlass frei. Die Luftklappe ist durch eine Drehbewegung um eine Drehachse mittels einem zur Drehachse verbindbaren Aktors von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung drehbar. Die Luftklappe ist in Fahrzeughöhenrichtung in zwei aneinander angrenzende Bereiche aufgeteilt. Ein erster in Fahrzeughöhenrichtung oberer Bereich der zwei Bereiche erstreckt sich im Wesentlichen in Fahrzeughöhenrichtung und ein zweiter in Fahrzeughöhenrichtung unterer Bereich der zwei Bereiche erstreckt sich ausgehend von dem ersten Bereich in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten und in Fahrzeughöhenrichtung nach unten.