baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210023-A1 (DE)
Title: Verfahren Vorrichtung und System zur Falschfahrererkennung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Falschfahrererkennung mit einem Schritt des Einlesens von Positionsdaten (106) über eine Schnittstelle, wobei die Positionsdaten (106) eine gemessene Position eines Fahrzeugs (100) repräsentieren, einem Schritt des Einlesens von Ungenauigkeitsdaten (107), die eine Ungenauigkeit der Positionsdaten (106) repräsentieren, einem Schritt des Einlesens von Kartendaten (116), die von dem Fahrzeug (100) befahrbare Straßenabschnitte abbilden, und einem Schritt des Ermittelns (207) zumindest eines plausiblen Straßenabschnitts (1213) basierend auf den Positionsdaten (106), den Ungenauigkeitsdaten (107) und den Kartendaten (116) unter Verendung eines Partikel-Filters (532), wobei der plausible Straßenabschnitt (1213) einen Straßenabschnitt (1113) repräsentiert, dem eine aktuelle Position (1117) des Fahrzeugs (100) zugeordnet werden kann.
Patent DE-102016211747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuordnen eines Objektes zu einer geometrischen Formklasse
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Zuordnen eines Objektes zu einer geometrischen Formklasse, umfassend die folgenden Schritte vorgeschlagen:  – Bereitstellen eines Interferometers;  – Erfassen eines optischen Phasenbildes eines Teilbereiches des Objektes mittels des Interferometers;  – Bestimmen wenigstens einer Gradienten-Ist-Schnittkontur (421, 422, 423) aus dem Phasenbild;  – Vergleich der Gradienten-Ist-Schnittkontur (421, 422, 423) mit einer Gradienten-Soll-Schnittkontur (420), wobei die Gradienten-Soll-Schnittkontur (420) der geometrischen Formklasse repräsentativ zugeordnet ist;  – Zuordnen des Objektes zu der Formklasse, falls die Gradienten-Ist-Schnittkontur (421, 422, 423) gemäß des Vergleiches mit der Gradienten-Soll-Schnittkontur (420) übereinstimmt.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016211869-A1 (DE)
Title: Kombinierter Freiraumquench für einen Flugstromvergasungsreaktor großer Leistung mit Quench- und Waschstufe
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10K1/10
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Quench- und Waschsystem zur Behandlung heißer Rohgase und flüssiger Schlacke vorgeschlagen, das einer Flugstromvergasung nachgelagert ist. In der ersten primären Stufe wird unmittelbar am Ende eines Leitrohres am Reaktorausgang Kühl- und Quenchwasser über verschiedene Quenchringe stufenweise eingedüst, und die Schlacke und das Rohgas bis auf Sättigungstemperatur unter Nutzung von Düsen mit kleinem Tropfenspektrum abgekühlt. In einer sekundären Waschstufe, erfolgt die Reinigung des Rohgases von Grobstaub- und Schlackepartikeln über einen Waschring mit Düsen zur Erzeugung großer Tropfendurchmesser. Die restliche Reinigung erfolgt durch intensive Besprühung in einer tertiären Waschstufe innerhalb einer Rohgashaube über weitere Düsen zur Erzeugung großer Tropfendurchmesser.
Patent DE-102016213925-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung eines durch wenigstens einen Lithographieschritt strukturierten Wafers
Inventor: STIEPAN HANS-MICHAEL
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Charakterisierung eines durch wenigstens einen Lithographieschritt strukturierten Wafers. Gemäß einem Aspekt wird eine Mehrzahl von für den strukturierten Wafer charakteristischen Parametern auf Basis von Messungen der Intensität elektromagnetischer Strahlung nach deren Beugung an dem strukturierten Wafer ermittelt, wobei diese Intensitätsmessungen für wenigstens eine Nutzstruktur und wenigstens eine Hilfsstruktur durchgeführt werden, wobei eine Ermittlung der Parameter basierend auf bei den Intensitätsmessungen für jeweils unterschiedliche Kombinationen aus Wellenlänge, Polarisation und/oder Beugungsordnung gemessenen Intensitätswerten sowie entsprechend berechneten Intensitätswerten unter Anwendung einer mathematischen Optimierungsmethode erfolgt. Die Ermittlung der für den strukturierten Wafer charakteristischen Parameter weist folgende Schritte auf: Ermitteln von Parametern eines ersten Parametersatzes auf Basis der für die wenigstens eine Hilfsstruktur erhaltenen Intensitätswerte, und Ermitteln von Parametern eines zweiten Parametersatzes unter Berücksichtigung der ermittelten Parameter des ersten Parametersatzes.
Patent DE-102016214039-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KIMURA OSAMU
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Kabelbaum zur Installation einem Fahrzeug beinhaltet einen Leitungsdraht und ein Schutzrohr, das den Leitungsdraht schützt. Der Leitungsdraht ist an dem unteren Teil einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs angeordnet, und das Schutzrohr deckt den Leitungsdraht ab und beinhaltet ferromagnetische Materialien.
Patent DE-102016219122-A1 (DE)
Title: Verarbeitungseinrichtung und Verfahren zur situationsspezifischen Anpassung eines automatisierten Fahrmodus in einem Fahrzeug
Inventor: MUSSNER HELENA
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-09-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur situationsspezifischen Anpassung eines automatisierten Fahrmodus in einem Fahrzeug, wobei in einem ersten Schritt innere und/oder äußere das Fahrverhalten beeinflussende Einflussfaktoren erfasst werden, in einem zweiten Schritt die erfassten Einflussfaktoren zur Auswertung verarbeitet und priorisiert werden, und in einem dritten Schritt basierend auf der Auswertung eine Dynamikgrenze für das Fahrverhalten des Fahrzeugs angepasst wird, und in einem vierten Schritt das Fahrverhalten des Fahrzeugs derart angepasst wird, dass die Dynamikgrenze eingehalten wird. Unter automatisierten Fahrzeugen werden insbesondere teilautomatisiert, hochautomatisiert, vollautomatisiert, autonom fahrende und/oder fahrerlos fahrende Fahrzeuge verstanden.
Patent DE-102016220397-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel eines variablen Ventiltriebs
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenhebel (1) eines variablen Ventiltriebs, der in Blechbauweise hergestellt ist und mindestens eine Anlagefläche (22) für die Abstützung eines Federschenkels (14) einer Rückstellfeder (13) aufweist, und der über zwei zumindest abschnittweise zueinander parallele Seitenwände (2, 3) verfügt, wobei die beiden Seitenwände (2, 3) über einen eine äußere Rampenfläche (5) aufweisenden Rampenkörper (4) miteinander verbunden sind, bei dem zwischen den beiden Seitenwänden (2, 3) eine Nockenrolle (6) drehbar gelagert angeordnet ist, und bei dem an den freien Enden der Seitenwände (2, 3) eine Stell- und/oder Stützrolle (9) drehbar gelagert angeordnet ist. Zur Verbesserung der Materialverteilung an dem Blechrohling des Zwischenhebels (1) ist vorgesehen, dass der Rampenkörper (4) an seinem dem freien Ende des Federschenkels (14) zugewandten Ende (18) eine mittig angeordnete, langgestreckte Lasche (19) aufweist, welche in Richtung zu den benachbarten Außenrändern (16, 17) der beiden Seitenwände (2, 3) umgebogen ist, und dass die Lasche (19) an ihrem freien Ende (20) derart konkav nach außen gewölbt ist, dass deren von dem Rampenkörper (4) wegweisende Außenwand (21) in diesem Bereich eine konkav gewölbte Anlagefläche (22) zur Abstützung eines rechtwinklig zu den beiden Seitenwänden (2, 3) abgewinkelten Endabschnittes (15) des Federschenkels (14) bildet.
Patent DE-102016221869-A1 (DE)
Title: Erkennung von Regentropfen auf einer Scheibe mittels einer Kamera und einer Beleuchtung
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: B60S1/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Regentropfen (4) auf der Außenseite (2.2) einer Scheibe (2) mittels einer hinter der Scheibe (2) angeordneten und auf einen Fernbereich vor der Scheibe fokussierten Kamera (1) und einer Beleuchtungsquelle (3) zur Erzeugung mindestens eines auf die Scheibe (2) gerichteten Lichtstrahls (h) derart, dass mindestens ein von Außenseite (2.2) der Scheibe (2) reflektierter Strahl (r2; r2') auf die Kamera (1) auftrifft, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Aufnehmen einer Folge von Bildern (5.1, 5.2, 5.1', 5.2') durch die Kamera (1) für eine Fahrerassistenzfunktion, wobei die Aufnahme der Bildfolge in zeitlich konstante Funktionszyklen (6, 6') unterteilt ist, zeitlich aufeinanderfolgend eine erste und eine zweite Aufnahme (5.1, 5.2, 5.1', 5.2') jeweils eines Bildes in jedem Funktionszyklus (6, 6') gemacht werden und der Zeitabstand (dt, dt') zwischen der ersten und zweiten Aufnahme (5.1, 5.2, 5.1', 5.2') von Funktionszyklus (6) zu Funktionszyklus (6') variiert wird,Erzeugen des auf die Scheibe (2) gerichteten Lichtstrahls (h; 5.4, 5.4') durch die Beleuchtungsquelle (3) in einem Funktionszyklus innerhalb des Zeitabstands zwischen der ersten und zweiten Aufnahme (5.1, 5.2, 5.1', 5.2'), wobei eine dritte Aufnahme eines Bildes (5.3, 5.3') in diesem Funktionszyklus für eine Regendetektionsfunktion so gemacht wird, dass der mindestens eine von der Außenseite (2.2) der Scheibe (2) reflektierte Strahl (r2; r2') mittels der Kamera (1) zumindest teilweise erfasst werden kann, undAuswerten der Lichtmenge des zumindest teilweise erfassten mindestens einen von der Außenseite (2.2) der Scheibe (2) reflektierten Strahls (r2; r2') zur Detektion von Regen (4) auf der Außenseite (2.2) der Scheibe (2).
Patent DE-102016223285-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anbringen auf einer Konsole einer Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Anschließen eines druckversorgenden Schlauchs an eine Bearbeitungsmaschine
Inventor: MARTINETZ JÖRG
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Adapter (6) zum Anbringen auf einer Konsole (4) einer Bearbeitungsmaschine (2) zum Bearbeiten von Werkstücken, die vorzugsweise zumindest abschnittsweise aus Holz, holzhaltigem Werkstoff, Verbundwerkstoff oder Kunststoff bestehen, , umfassend einen Hauptkörper (8) und eine Verbindungsschnittstelle (10) an dem Hauptkörper, mittels der sich der Adapter (6) auf der Konsole (4) befestigen lässt, gekennzeichnet durch eine Kupplung (18), die auf das Anschließen eines Saug- und/oder Druckschlauchs eingerichtet ist, und durch einen Flansch (22) mit einer Flanschöffnung (20), die durch den Hauptkörper (8) hindurch mit der Kupplung (18) in druckdichter Leitungsverbindung (23) steht und die eingerichtet ist, sich mit einem Ausgang (16) eines Ausgangsstücks (14) der Konsole in druckdichte Leitungsverbindung bringen zu lassen.
Patent DE-102016224435-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Führen eines Benutzers eines Werkzeugs bei einer Behandlung mindestens eines Werkstücks
Inventor: KIESSLICH MARCUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 10A; 10B) und ein Verfahren zum Führen eines Benutzers eines handgeführten Werkzeugs (10; 10A; 10B) bei einer Behandlung mindestens eines Werkstücks (6; 10A; 10B) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 10A; 10B) umfasst ein Werkzeugelement (13) zum Behandeln mindestens eines Werkstücks (6; 6, 7), eine Erfassungseinheit (11; 11, 11A), die an dem Werkzeug (10; 10A; 10B) derart montiert ist, dass die Erfassungseinheit (11; 11, 11A) für eine Behandlung des mindestens einen Werkstücks (6; 6, 7) mit dem Werkzeugelement (13) das mindestens eine Werkstück (6; 6, 7) erfasst, eine Auswerteeinheit (161), die dazu ausgestaltet ist, ein Erfassungsergebnis der Erfassungseinheit (11; 11, 11A) in Hinblick auf einen Behandlungsablauf auszuwerten, der von einer dem Werkzeug (10; 10A; 10B) übergeordneten Steuervorrichtung (20) vorgegeben wird, und eine Projektionseinheit (12; 12, 12A), die zur Projektion eines Hinweises (9) an das mindestens eine Werkstück (6; 6, 7) in Abhängigkeit von der Auswertung der Auswerteeinheit (161) ausgestaltet ist, wobei der Hinweis auf die nächste Stelle des Werkstücks (6; 6, 7) hinweist, die mit dem Werkzeugelement (13) in dem Behandlungsablauf zu behandeln ist.
Patent DE-102016225136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Maßnahmen bei Fahrermüdigkeit
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen von Maßnahmen gegen Ermüdung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei zum Wachhalten des Fahrers zumindest ein Parameter von mindestens einer die Aufmerksamkeit des Fahrers beeinflussenden Wachhalte-Maßnahme gemäß einem vorgegebenen zeitlichen Verlauf verändert wird.
Patent DE-102017008343-A1 (DE)
Title: System zum induktiven Laden eines elektrischen Fahrzeugs
Inventor: KEMPKA REINHOLD
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum induktiven Laden einer Batterie eines elektrischen Fahrzeugs. Das System (1) umfasst eine Induktionsvorrichtung (3) und einen Anschluss an ein Stromnetz zur Versorgung der Induktionsvorrichtung. Ferner umfasst das System (1) einen Behälter (10), wobei sich die Induktionsvorrichtung (3) in oder an der Behälterwand (10) befindet.Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung des Systems (1) als Untergrund für einen Stellplatz und eine Verwendung des Systems (1) als Teil einer Fahrbahn. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbau des Systems (1) in einen Boden.
Patent DE-102017010060-A1 (DE)
Title: Datenträger mit eingebettetem Sicherheitselement
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/29
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10), insbesondere ein Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem semitransparenten Substrat (12) und einem zumindest in Einbettungsbereichen in das Substrat (12) eingebetteten Sicherheitselement (20). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Sicherheitselement (20) in den Einbettungsbereichen zur Ausbildung eines im Durchlicht sichtbaren Wasserzeichens mit erhabenen taktilen Strukturen (30, 32) versehen ist, die die Dicke des über den taktilen Strukturen liegenden Substratmaterials (40,42) und damit den Transmissionsgrad des Datenträgers (10) lokal verändern.
Patent DE-102017100721-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades
Inventor: RECKERTH ADRIANA
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einer Vibrationserzeugungsvorrichtung (3); einem Lenkradkranz (1); und einem in oder an dem Lenkradkranz (1) angeordneten Gehäuse (2), in dem sich die Vibrationserzeugungsvorrichtung (3) befindet. Erfindungsgemäß umfasst das Gehäuse (2) mindestens ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (21, 22), wobei sich das erste Gehäuseteil (21) zumindest abschnittsweise zwischen einem Lenkradskelett (11) des Lenkradkranzes (1) und der Vibrationserzeugungsvorrichtung erstreckt.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017102165-A1 (DE)
Title: Rührvorrichtung
Inventor: MULTNER BENJAMIN
IPC: B01F15/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührvorrichtung, insbesondere Reaktorrührvorrichtung, mit zumindest einer Halterung (10), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine spröde Einheit (12) innerhalb eines Behälters (14) relativ zu wenigstens einer Behälterwand (16) des Behälters (14) zu halten, und welche hierzu zumindest eine Halteeinheit (18) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass durch die Halteeinheit (18) zumindest eine Halteposition der Halterung (10) relativ zur Behälterwand (16) anpassbar ist.
Patent DE-102017102340-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Kupplungsvorrichtung
Inventor: MACÍAS IBAÑEZ GUILLEMO
IPC: F16D28/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (1) für eine Kupplungsvorrichtung (3), mit einem Kupplungsaktor (8), der einen Elektromotor (9,10) umfasst, der eine Elektromotorwelle (11,12) antreibt.Um das Betätigen einer Kupplungsvorrichtung zu vereinfachen und/oder zu verbessern, zum Beispiel im Hinblick auf den benötigten Bauraum beziehungsweise die Herstellkosten, wirkt die Elektromotorwelle (11,12) über mindestens eine Betätigungswalze (14,15) mit einer Hebelfedereinrichtung (6,7) zur Betätigung mindestens einer Kupplung (4,5) zusammen.
Patent DE-102017106423-A1 (DE)
Title: Kontexabhängige Task-Shortcuts
Inventor: CHUNG EUNKYUNG
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-03-24
Abstract: In einem Beispiel enthält eine Vorrichtung einen oder mehrere Prozessoren, eine anwesenheitsempfindliche Anzeige und eine Speichervorrichtung, die ein oder mehrere Module speichert. Die Module sind in Ansprechen auf den Empfang einer Angabe einer ersten Nutzereingabe ausführbar zum: Ausgeben eines graphischen Elements, das wenigstens einen Task-Shortcut aus einer Mehrzahl von Task-Shortcuts für eine Anwendung enthält, zur Anzeige, Empfangen einer Angabe einer zweiten Nutzereingabe, die einen bestimmten in dem graphischen Element enthaltenen Task-Shortcut auswählt und in Ansprechen auf den Empfang der Angabe der zweiten Nutzereingabe Ausgeben eines Shortcut-Icons für den bestimmten Task-Shortcut in der graphischen Nutzerschnittstelle zur Anzeige.
Patent DE-102017108882-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Sender, Empfänger und Kommunikationsverfahren
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein Kommunikationssystem wird bereitgestellt, um Steuerungsparameter für ein Betriebsobjekt, das auf einem zu steuernden Körper (10) montiert ist, während andauerndem Steuerungsverfahren in zuverlässiger Weise zu ändern. Das Kommunikationssystem hat einen Sender (1) und einen Empfänger (11) zur wiederholten Übertragung eines Rahmens eines Steuerungssignals mit einer Vielzahl von Kanälen (CH1–CH8). Der Sender (1) speichert Identifikationsdaten eines Steuerungsparameters eines spezifizierten Betriebsobjektes in einem ersten, leeren Kanal in einem Rahmen und speichert charakteristische Daten der Steuerungsparameter des spezifizierten Betriebsobjektes in einem zweiten, leeren Kanal, um sie zusammen mit den Steuerungsdaten von anderen Kanälen zu übertragen. Da die Identifikationsdaten und die charakteristischen Daten zur gleichen Zeit zusammen mit den Steuerungsdaten überfragen werden, können die Steuerungsparameter während des Steuerungsvorgangs des Betriebsobjektes geändert werden, da die charakteristischen Daten und die Identifikationsdaten in demselben Rahmen als ein Paar übertragen werden, sodass, wenn wenigstens ein Rahmen empfangen wird, die Einstellung des Steuerungsparameters geändert werden kann.
Patent DE-102017112178-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung sowie Schneidverfahren
Inventor: MAYR MARTIN
IPC: B26D7/32
Filed: 2017-06-02
Abstract: Das rotierende, plattenförmige Messer (3) zum Abschneiden von Scheiben (101) von einem Produktstrang (100) ist nur über einen Teil seiner Außenkante (4) als um die Rotationsachse (3') verlaufendes Kreissegment (5) ausgebildet, welches die Schneide (12) darstellt, damit- einerseits die Schneide (12) über den gesamten Verlauf des Kreissegmentes (5) einen überall gleich breiten radialen Abstand (7) zur ebenfalls kreissegmentförmigen Funktionskante (13a) der Anschlagplatte (13) einnimmt und- andererseits sofort nach Freigabe des Strang-Querschnittes (100") durch das Messer (3) ein Vorwärtsschieben des Produktstranges (100) bis zur Anschlagplatte (13) erfolgen kann, bis die radiale Vorderkante (3a) des Messers (3) wieder den Strang-Querschnitt (100") erreicht.
Patent DE-102017114036-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: WEISS JOHANN
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch betätigte Ventileinheit, die aus mindestens zwei, je einen Elektromagneten und eine Ventilbaugruppe aufweisenden Ventilen besteht, wobei die Ventileinheit ein Magnetgehäuse aufweist, welches die Elektromagneten der Ventileinheit aufnimmt. Das Magnetgehäuse besteht aus mehreren Teilgehäusen, wobei das Teilgehäuse zumindest aus einem Aufnahmekörper und einer oberen und unteren, den Aufnahmekörper zumindest teilweise verschließenden Abschlussplatte besteht, und der Aufnahmekörper die Spule des Elektromagneten aufnimmt.
Patent DE-102017116918-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Bordwand
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B62D33/037
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung für eine Bordwand eines kippbaren Ladeaufsatzes eines Fahrzeugs oder Fahrzeuganhängers, mit der zwischen einer pendelnden Halterung der Bordwand beim Kippen des Ladeaufsatzes und einem Abklappen der Bordwand um eine Drehachse im Bereich der Unterkante der Bordwand umschaltbar ist, wobei die Vorrichtung eine mittels eines Schiebers (14) verschließbare Lageröffnung (12) zur Aufnahme eines im oberen Eckbereich der Bordwand seitlich montierbaren Drehbolzens (13) aufweist, wobei der Schieber (14) mittels eines Schwenkhebels (18) zwischen einer die Lageröffnung (12) verschließenden und einer die Öffnung (12) freigebenden Stellung hin und her bewegbar ist und der Schwenkhebel (18) über ein Druckgestänge (17) auf den Schieber (14) einwirkt.
Patent DE-102017125228-A1 (DE)
Title: Dehnungsmessvorrichtung
Inventor: EISL DANIEL
IPC: G01L5/18
Filed: 2017-10-27
Abstract: Dehnungsmessvorrichtung mit einem Gehäuse, welches einen allseitig abgeschlossenen mit einer Flüssigkeit und/oder einem duktilen Feststoff gefüllten Innenraum begrenzt, und mit zumindest einem Dehnungsmesselement zur Erfassung einer Verformung des Gehäuses, welches in dem Innenraum angeordnet ist und zumindest abschnittsweise an einer Innenwand des Gehäuses anliegt.
Patent DE-102017125553-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gegenstände, insbesondere für Behälter mit mindestens einem Förderband
Inventor: von Seggern Jörg
IPC: B65G21/20
Filed: 2017-11-01
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung für Gegenstände, insbesondere für Behälter während ihres Befüllens und nachfolgenden Verschließens, mit mindestens einem Förderband, das aus einzelnen elastischen Riemen ausgebildet ist, ist vorgesehen, dass für zumindest ein Trum zumindest eines elastischen Riemens mehrere Auflageelemente vorgesehen sind, wobei jedes Auflageelement zumindest eine Auflagerolle umfasst.
Patent DE-102017126265-A1 (DE)
Title: Metallabscheidungsverfahren zum bilden von bimetallischen strukturen, batterien mit daraus hergestellten bipolaren stromabnehmern und anwendungen derselben
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M4/66
Filed: 2017-11-09
Abstract: In bestimmten Aspekten werden elektrolytische und stromlose Abscheidungsverfahren zum Bilden von bimetallischen Strukturen bereitgestellt, die als bipolarer Stromabnehmer in einer Batterie oder als Substrat zum Bilden von Graphenplatten verwendet werden können. In weiteren Aspekten werden bipolare Stromabnehmer für Lithium-Ionen-basierte elektrochemische Zellen bereitgestellt. Der bimetallische Stromabnehmer kann eine aluminiumhaltige Oberfläche und eine kontinuierliche Kupferbeschichtung aufweisen. In weiteren Aspekten kann ein flexibles Substrat mit einem oder mehreren leitfähigen Materialien, wie beispielsweise Nickel, Kupfer, Graphen, Aluminium, Legierungen und Kombinationen daraus, beschichtet werden. Das flexible Substrat wird gefaltet, um einen bipolaren Stromabnehmer zu bilden. Es werden auch neue Stapelbaugruppen für Lithium-Ionen-basierte Batterien bereitgestellt, in die derartige bipolare Stromabnehmer integrieren, die Zellen mit einer laschenfreien und/oder schweißnahtfreien Ausführung aufweisen können.
Patent DE-102017127405-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator eines Fahrzeugs mit beschichtetem Kopplungsflansch
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-11-21
Abstract: Offenbart wird ein Wankstabilisator für eine Radachse eines Kraftfahrzeugs. Der Wankstabilisator weist einen Flansch auf, welcher einen Flanschkörper und ein Zwischenelement aufweist. Ein Befestigungselement des Flansches greift am Zwischenelement an, um eine Andrückkraft auf den Flanschkörper zu übertragen, durch welche der Flanschkörper zur drehfesten Kopplung gegen den Aktuator gedrückt wird. Der Flansch ist teilweise mit einer Beschichtung bedeckt, welcher einen Oberflächenübergang zwischen dem Zwischenelement und dem Flanschkörper bedeckt. Das Befestigungselement greift an einem freiliegenden Oberflächenabschnitt des Zwischenelements an, welcher frei von der Beschichtung ist.