baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205555-B4 (DE)
Title: Stromerzeugungssteuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-02-11
Granted: 2007-06-28
Abstract: Stromerzeugungs-
und Steuersystem (20) für
ein Fahrzeug (2) mit einem Verbrennungsmotor und einem durch den
Verbrennungsmotor angetriebenen Generator, wobei das Stromerzeugungs-
und Steuersystem (20) einen Stromerzeugungszustand des Generators steuert
und Folgendes aufweist:  einen Verzögerungsdetektor (22) zum Ermitteln
einer Verzögerung
des Fahrzeugs,  eine erste Stromversorgung mit einer Hauptbatterie
(24) für das
Fahrzeug(2), die in jedem Betriebszustand mit dem Generator verbunden
ist,  eine zweite Stromversorgung mit einer Zusatzbatterie für das Fahrzeug
(2), die mit dem Generator nur dann in Verbindung steht, wenn eine
Stromzufuhrverbindungsbedingung erfüllt ist,  eine Schaltanordnung
(28), die den Generator mit der zweiten Stromversorgung verbindet,
wenn das Ladeausmaß der
zweiten Stromversorgung größer als
ein vorbestimmter Wert ist,  mit einer ersten Schalteinrichtung
(58-1) zwischen Generator (10) und Last (30) sowie erster Stromversorgung
(24), einer zweiten Schalteinrichtung (58-2) zwischen Generator (10)
und zweiter Stromversorgung (26) und einer dritten Schalteinrichtung
(58-3) zwischen erster und zweiter Stromversorgung.
Patent DE-10206083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen monodisperser Nanotropfen sowie mikrofluidischer Reaktor zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: HARDT STEFFEN
IPC: B01J19/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Erzeugen monodisperser Nanotropfen, bei dem in ein kontinuierlich strömendes erstes Fluid A ein damit nicht mischbares zweites Fluid B aufgegeben wird, bei dem das Fluid B von dem Fluid A umgeben und bei dem der Strömungsquerschnitt (16, 25) des Fluids B in Strömungsrichtung (2) verjüngt wird und bei dem die Fluide A und B einem Tropfenbildungskanal (5) mit konstanter Öffnungsweite (10) zugeführt werden, dessen Länge derart gewählt ist, dass das Fluid B aufgrund seiner hydrodynamischen Instabilität innerhalb des Tropfenbildungskanals in einzelne Tropfen (26) zerfällt.
Patent DE-10213912-B4 (DE)
Title: Fluidspritzpistole
Inventor: YAMAMOTO HITOSHI
IPC: B05B9/01
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fluidspritzpistole
mit einem linearen Durchflussdurchgang (2) in einer Trommel (1),
einer Düse (12)
an einem vorderen Ende des Durchflussdurchgangs (2), einem Ventilsitz
(7) in dem Durchflussdurchgang (2), einem Ventilelement (4), das
sich in Axialrichtung des Durchflussdurchgangs (2) bewegen kann,
um den Ventilsitz (7) zu öffnen
und zu schließen,
einer Feder (9) zum Pressen des Ventilelementes (4) in einer Ventilschließrichtung,
und einem Auslöser
(5) zum Öffnen
und Schließen
des Ventilelementes (4), wobei das Ventilelement (4) eine vordere Druckaufnahmefläche, auf
welche Fluid in dem Fluiddurchgang (2) in geschlossenem Zustand
eines Ventils in einer Ventilöffnungsrichtung
wirkt, und eine hintere Druckaufnahmefläche, auf welche Fluid in dem
geschlossenen Zustand des Ventils in Ventilschließrichtung
wirkt, aufweist und die beiden Druckaufnahmeflächen im Wesentlichen gleich
große
Druckaufnahmebereiche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das
Ventilelement (4) einen Aufnahmedruckeinstellabschnitt (15), der
in einem abgedichteten Zustand in dem Durchflussdurchgang (2) an
einer stromaufwärts
des Ventilsitzes (7) liegenden Position gleitet, einen Ventilabschnitt...
Patent DE-10217382-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitung zur Verhinderung eines stabilen Lichtbogens, System mit einer derartigen Leitung
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: H01B7/29
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrische Leitung (1), enthaltend mindestens einen elektrischen Leiter (2), der von einer elektrisch isolierenden Ummantelung (3) umgeben ist, wobei die elektrisch isolierende Ummantelung (3) zumindest in einem Teilabschnitt (7) ein Material (4) enthält, in dem bei lokaler Erwärmung auf eine vorbestimmte Temperatur eine sich selbst erhaltende Reaktion einsetzt, die einen Defektzustand der Leitung (1) herbeiführt.
Patent DE-10218900-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Heizgerät
Inventor: KAUSCHKE HANSJOERG
IPC: F02M37/18
Filed: 2002-04-26
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kraftfahrzeug-Heizgerät (10) mit einem Brenner, dem durch eine Brennstoffzuführung (12, 42) Brennstoff aus einem Reservoir (18) zugeführt werden kann, aus dem mit Hilfe einer Brennstoffpumpe (24) des Kraftfahrzeugs auch Brennstoff durch eine Druckleitung (30) zu einer Brennkraftmaschine (22) des Kraftfahrzeugs zugeführt werden kann, wobei die Brennstoffzuführung (42) an die Druckleitung (30) anschließbar und zum Zuführen von Brennstoff während eines Stand- und/oder Zuheizbetriebes mit Hilfe der Brennstoffpumpe (24) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brennstoffzuführung (42) ein Druckminderventil (44) angeordnet ist, mit dem ein Nenndruck festgelegt werden kann, und dass zwischen dem Druckminderventil (44) und dem Brenner ein nur zu öffnendes und zu schließendes, nicht getaktetes Dosierventil (50) vorgesehen ist.
Patent DE-10221294-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Stoßfänger für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, der einen formsteifen Träger und eine den Endbereich des Aufbaues bildende elastische Verkleidung umfaßt, wobei in seitlich außenliegende Aufnahmetaschen der Verkleidung jeweils zumindest eine Leuchte eingesetzt und an der Verkleidung in Lage gehalten ist und die Leuchte auf der dem Endbereich zugewandten Seite ein lichtdurchlässiges Abdeckelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Abdeckelement (13) örtlich ein gegenüber der angrenzenden elastischen Verkleidung (8) geringfügig vorstehendes, einstöckig mit dem Abdeckelement (13) ausgebildetes Horn (14) vorgesehen ist und daß das Abdeckelement (13) im Bereich des Horns (14) bei einem 30° Pendelcrash an einer dahinterliegenden Trägerstruktur (7) des Aufbaues abgestützt ist.
Patent DE-10239806-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Webmaschine
Inventor: RAETHER-LORDIECK IRIS
IPC: D03D49/20
Filed: 2002-08-29
Granted: 2004-12-23
Abstract: Betriebsverfahren
für eine
Webmaschine, mit folgenden, iterativ ausgeführten Schritten:  – ein Schussfaden
(13) wird durch ein von Kettfäden
(1) gebildetes geöffnetes
Fach geführt,  – der Schussfaden
(13) wird mittels eines Riets (14) mit einem Sollmoment (M*) bzw.
einer Sollkraft an einen Warenrand (8) angeschlagen und eine korrespondierende
Istposition (P, P') des Riets erfasst,  – anhand der Istposition (P,
P') und einer Sollposition (P*) wird ein Korrekturwert (k) für einen
Materialabzug ermittelt,  – ein
Materialabzugselement (6, 7) wird entsprechend dem ermittelten Korrekturwert
(k) angesteuert,  – das
Fach wird geschlossen und wieder geöffnet, so dass die Kettfäden (1)
den Schussfaden (13) umgreifen, und das Riet (14) vom Warenrand
(8) weggefahren.
Patent DE-10245091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dünnen Halbleiterbauelementstruktur
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterbauelementstruktur mit einer im Bereich einer, Seite angeordneten stark dotierten Zone und einer sich an die stark dotierte Zone in vertikaler Richtung anschließenden schwächer dotierten Zone, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (100; 200) mit einer Vorderseite (101; 201) und einer Rückseite (102; 202), der eine Grunddotierung aufweist,  – Herstellen einer dotierten vergrabenen Halbleiterzone (12; 22) in dem Halbleiterkörper (110; 200), deren Dotierung höher als die Grunddotierung ist.  – Abtragen von die Grunddotierung aufweisenden Abschnitten des Halbleiterkörpers (110; 200) ausgehend von der Rückseite (102; 202) bis zu der vergrabenen stärker als die Grunddotierung dotierten Halbleiterzone (12; 22).
Patent DE-10259918-B4 (DE)
Inventor: GROSCH HERMANN
IPC: B60G7/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Each wheel (6) has a sensor (2) detecting running over a mine (1). An detonation and analysis unit (4) processes individual sensor signals. Each wheel also has a separator (5). This separates the wheel running over a mine, by parting the wheel suspension (7) from the vehicle structure.
Patent DE-10260972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwälzen von Flüssigmist und Abwasser in einem Vorratsbehälter
Inventor: HOCHREITER JOHANN
IPC: B01F15/00
Filed: 2002-12-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Umwälzen von Flüssigmist und/oder Abwasser in einem Vorratsbehälter, insbesondere Rührwerk zum Anregen einer Güllezirkulation in einem Güllevorratsbehälter (1) bei Biogasanlagen, mit einer entlang einer Drehachse (A) verlaufenden Welle (5), die über Lagervorrichtungen (6, 7) an Teilen des Güllevorratsbehälters (1) drehbar gelagert und von einer Antriebsvorrichtung (8) antreibbar ist und mit sich quer zur Drehachse (A) erstreckenden Rührelementen (9, 10, 11), welche in mehreren zueinander parallelen Ebenen (E1, E2, E3) entlang der Längserstreckung der Welle (5) quer zu deren Drehachse auf der Welle (5) angeordnet sind und sich innerhalb der Ebene (E1, E2, E3) gegenüberliegen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die mit Rührelementen (9, 10, 11) bestückte Welle (5) erstreckt sich radial in den Vorratsbehälter (1) hinein und  – die Rührelemente (9, 10, 11) sind als Schaufeln in Form von Paddeln ausgebildet, die um ihre eigene Längsachse verdrehbar und verstellbar sind und so an der Welle...
Patent DE-10290288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Synchronposition und des Endes des Synchronisiervorgangs eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16H61/28
Filed: 2002-01-21
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Synchronposition und des Endes des Synchronisiervorgangs eines automatisierten Schaltgetriebes mit einem elektromotorischen Schaltaktuator, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl des Schaltaktuators erfasst wird und die Synchronposition sowie das Ende des Synchronisiervorgangs anhand der Änderung der Drehzahl des Schaltaktuators festgestellt wird.
Patent DE-10307457-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stickoxid-Speicherkatalysators einer Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Stickoxid-Speicherkatalysators einer Brennkraftmaschine,
bei dem die in einem Magerbetrieb erzeugten Stickoxide während eines
Einspeicherzeitraums als Einspeicherphase in einen Stickoxid-Speicherkatalysator
eingespeichert werden, wobei während
des Magerbetriebs ferner auch Sauerstoff in einen Sauerstoffspeicher
des Stickoxid-Speicherkatalysators eingespeichert wird, und bei
dem im Anschluss an die Einspeicherphase in einer Regenerationsphase durch
einen Fettbetrieb der Brennkraftmaschine zuerst der Sauerstoff aus
dem Sauerstoffspeicher und anschließend die Stickoxide aus dem
Stickoxid-Speicherkatalysator
ausgespeichert werden, wobei zu Beginn des Fettbetriebs für eine erste
Fettbetriebsphase ein erstes fettes Gemisch zugegeben wird, das
einen niedrigeren Lambdawert aufweist als ein in wenigstens einer
weiteren Fettbetriebsphase, die sich an die erste Fettbetriebsphase
anschließt,
zugegebenes fettes Gemisch, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verkürzung der
Katalysator-Regenerationszeit in der Regenerationsphase die Zeitdauer
für die
unterschiedlichen Fettbetriebsphasen zum Ausspeichern des Sauerstoffs
in Abhängigkeit
von einer Reaktionsgeschwindigkeit des Sauerstoffs und zum Ausspeichern
der Stickoxide in Abhängigkeit
von einer Reaktionsgeschwindigkeit der Stickoxide im Stickoxid-Speicherkatalysator
ermittelt...
Patent DE-10309140-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsmedium mit Harzsubstrat
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: G11B7/24
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: Aufzeichnungsmedium,
mit:  einem Harzsubstrat mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten,
einem zentralen Loch, einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche gegenüber der
genannten ersten Oberfläche;  einer
Aufzeichnungsschicht, die auf der genannten ersten Oberfläche des
genannten Harzsubstrats gebildet ist, wobei die genannte Aufzeichnungsschicht
eine Aufzeichnungszone, eine innere Nicht-Aufzeichnungszone, die
innerhalb des Innenumfangs der genannten Aufzeichnungszone gebildet
ist, und eine äußere Nicht-Aufzeichnungszone,
die außerhalb
des Außenumfangs
der genannten Aufzeichnungszone gebildet ist, aufweist;  einer
Schutzschicht, die auf der genannten ersten Oberfläche des
genannten Harzsubstrats gebildet ist, um so die genannte Aufzeichnungsschicht
zu bedecken;  gekennzeichnet durch  eine Wärmeverformungsunterdrückungsschicht,
die auf der genannten zweiten Oberfläche des genannten Harzsubstrats
ausgenommen einer Innenumfangszone mit einem vorherbestimmten Bereich
vom genannten zentralen Loch, von der genannten Aufzeichnungszone
und von der genannten äußeren Nicht-Aufzeichnungszone
gebildet ist, wobei die genannte Wärmeverformungsunterdrückungsschicht
einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist,
der kleiner ist als der genannte erste Wärmeausdehnungskoeffizient.
Patent DE-10313466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auftrag einer klebenden und/oder dichtenden fließfähigen Masse
Inventor: ANGEL MICHAEL
IPC: F02F11/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Auftrag einer klebenden und/oder dichtenden fließfähigen Masse – im folgenden
Dichtkleber genannt – im Überlappungsbereich
zweier zu verbindender Bauteile, wobei der Dichtkleber auf wenigstens
30% der Gesamtbreite des Überlappungsbereiches,
aufgetragen wird und wobei beim Auftragen des Dichtklebers das Bauteil
so ausgerichtet wird, dass der eingeschlossene Winkel zwischen der
Schwerkraftlinie und der Flächenorthogonalen
des Überlappungsbereichs
kleiner als 10° ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Überlappungsbereich
(Dichtfläche
2) Öffnungen (3)
aufweist,  dass der Dichtkleber beim Auftrag gezielt mit einem
wasserdampfbeinhaltenden Gas gesteuert beaufschlagt wird und dass
der Dichtkleber aufgewalzt und/oder aufgespritzt und/oder aufgesprüht und/oder
im Siebdruckverfahren und/oder in kreisförmigen Bewegungen einer oder
mehrerer Düsen
(sogenanntes Spinnsprühen)
aufgetragen wird.
Patent DE-10317709-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: CORD HANS-JOERG
IPC: B60R22/24
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Umlenkvorrichtung
für einen
Sicherheitsgurt an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem mit einem
Führungsspalt
(1) für
den Sicherheitsgurt versehenen Führungselement
(2), welches mittels einer Befestigungsschraube (3) an einem Bauteil
der Kraftfahrzeugkarosserie befestigt ist, und einem Adapter (6)
mit einem Verdrängungskörper (7)
zur Begrenzung der Spaltbreite des Führungsspaltes (1), wobei der
Adapter (6) ebenfalls eine von der Befestigungsschraube (3) durchdrungene Öffnung aufweist
und innerhalb der Befestigungsöffnung
des Führungselementes
(2) fixiert ist, und bei der die Befestigungsöffnung des Führungselementes
(2) zum einen durch eine Bohrung (4) gebildet ist, deren Durchmesser
zur Erzielung einer größtmöglichen Überdeckung
der verfügbaren
freien Anlagefläche
(11) des Führungselementes
(2) durch den Schraubenkopf (9) der Befestigungsschraube (3) geringfügig größer als
der Außendurchmesser
des Schraubenschaftes (10) gewählt
ist, und dass zum anderen der Bohrung (4) eine Mehrzahl von über den
Umfang derselben verteilte Nuten (12) zugeordnet sind, in die ihrerseits
im montierten Zustand des Adapters (6) in axialer Richtung der Bohrung...
Patent DE-10318537-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer Anbindung an einen Radträger
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: F16F9/54
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
einer Anbindung an einen Radträger,
wobei der Schwingungsdämpfer
einen Zylinder aufweist, auf dem der Radträger mittels einer Schraubverbindung
befestigt ist, wobei der Radträger
einen durchgehenden Schlitz aufweist, der zusammen mit Befestigungsmitteln
eine Klemmverbindung zum Zylinder bildet, wobei zwischen dem Zylinder
und dem Radträger
eine Positionierungseinrichtung wirksam ist, die einen Vorsprung
umfasst, der eine exakte Zuordnung der die Klemmverbindung bildenden
Bauteile in Umfangsrichtung ermöglicht,
wobei die Positionierungseinrichtung des weiteren einen Anschlag
aufweist, der die axiale Positionierung des Radträgers entlang
der Längsachse
des Schwingungsdämpfers
vornimmt, wobei die Positionierungseinrichtung eine Aussparung für das Befestigungsmittel
aufweist, wobei die Aussparung das Befestigungsmittel in Abzugrichtung
des Radträgers
vom Zylinder umgreift, wobei die Positionierungseinrichtung einen
axialen Anschlag und eine Abzugsicherung des Radträgers umfasst
und die Abzugsicherung von einem Flachkörper gebildet wird, wobei bei
montiertem Radträger
der axiale Anschlag und die Abzugsicherung in den Schlitz der Klemmverbindung
eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungseinrichtung
(21) ein erstes...
Patent DE-10326867-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagerpalette
Inventor: MÜLLER HEINZ
IPC: B65D19/44
Filed: 2003-06-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Transport- und Lagerpalette für Güter, insbesondere zum wechselweise aufeinanderfolgenden Transport und/oder Lagerung von in Behältnissen unterschiedlicher Größe verpackten Gütern, bestehend aus einer Auflagerfläche für das Transport- oder Lagergut (4), einem diese umgebenden Grundrahmen (2) und mit dem Grundrahmen (2) verbundene, aufragende Stützen (10) für die Auslagerung einer weiteren stapelbaren Palette, wobei die aufragenden Stützen (10) aus einem Hohlprofil bestehen und oberendig mit einem zumindest konischen, eine Stapelspitze bildenden Endbereich versehen sind, wobei mit dem Grundrahmen (2) erste bewegliche Stellglieder (14) verbunden sind, welche der Fixierung des Transport- oder Lagergutes (4) in einer ersten Richtung zugeordnet sind und dass mit den ersten Stellgliedern (14) zweite bewegliche Stellglieder (18) im Eingriff stehen, welche der Fixierung des Transportgutes (4) in einer zweiten Richtung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Stellglieder (14, 18) an außerhalb des Grundrahmens (2) angeordneten Querholmen (15) angeordnet sind.
Patent DE-10330149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Spontaneität von Rückschaltungen in einem Automatgetriebe
Inventor: POPP CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F16H61/06
Filed: 2003-07-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Spontaneität von Rückschaltungen in einem Automatgetriebe, wobei ein Schaltelement abgeschaltet und ein weiteres Schaltelement zugeschaltet wird und wobei das abschaltende Schaltelement mit Ausgabe des Schaltbefehls für eine getriebeeingangsdrehzahlsprungabhängige Haltezeit von einem ersten Druckniveau auf ein zweites Druckniveau reduziert wird, dadurch ge- kennzeichnet, dass, wenn eine Einfachrückschaltung angefordert wird und der entsprechende Drehzahlsprung derart gering ist, dass das zuschaltende Schaltelement nach der Haltezeit des abschaltenden Schaltelementes zur Momentübernahme nicht bereit sein wird, von der Schaltelementansteuerung eine Mehrfachschaltung ausgeführt wird, so dass der Drehzahlsprung erhöht wird.
Patent DE-10331034-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchse
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R13/24
Filed: 2003-07-09
Granted: 2015-01-15
Abstract: Kontaktbuchse für eine elektrische Steckverbindung zwischen der Kontaktbuchse und einem zugehörigen Steckerstift, wobei die Kontaktbuchse einen Grundkörper (1, 27) und eine Kontaktfeder (15, 28), die elektrisch miteinander verbunden sind, aufweist, wobei eine Außenwandung des Grundkörpers (1, 27) zumindest teilweise durch die Kontaktfeder (15, 28) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (15, 28) durch ein U-förmig umgebogenes Kontaktblech gebildet ist, wodurch ein Federarm (17) und ein Fixierarm (18), die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, gebildet ist, und zumindest teilweise auf den Seitenwandungen (2, 3) des Grundkörpers (1, 27) aufliegt und dadurch mindestens zwei elektrische Kontaktbereiche zwischen Kontaktfeder (15, 28) und Grundkörper (1, 27) bildet, wobei der Steckerstift zwischen dem Grundkörper (1, 27) und der Kontaktfeder (15, 28) fixierbar ist.
Patent DE-10333614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle, insbesondere einer Nockenwelle oder Excenterwelle, sowie eine nach diesem Verfahren hergestellte Nocken- oder Excenterwelle
Inventor: OSBURG BERNHARD
IPC: F01L1/047
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Hohlwelle mit auf dieser angeordneten Drehmoment-Übertragungselementen
(6), insbesondere einer Nockenwelle oder Excenterwelle, umfassend
folgende Schritte:  – Herstellen
eines Bleches (1, 2, 3) in vorbestimmten Abmessungen für die Hohlwelle;  – Umformen
des Bleches (1, 2, 3) auf einen vorgesehenen Querschnitt der Hohlwelle;
und  – Fügen der
Enden des Bleches (1, 2, 3) unter Ausbildung der so umgeformten
Hohlwelle, dadurch gekennzeichnet , dass beim Herstellen des Bleches
(1, 2, 3) dieses in eine Folge von Abschnitten (1', 1'', 1'''; 2',
2'', 2'''; 4) unterteilt wird, wobei zumindest ein Abschnitt (1'',
1'''; 2'', 2'''; 4) mit einer größeren Blechdicke
nach vollendeter Herstellung der Hohlwelle einem Drehmoment-Übertragungselement (6) dieser
Hohlwelle entspricht, dessen geometrische Abmessungen und/oder Werkstoffeigenschaften
in Abhängigkeit
des Beanspruchungsprofils der Hohlwelle beim Herstellen des Bleches
(1, 2, 3) festgelegt werden.
Patent DE-10334500-B4 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagensystem (HLKA-System) mit Moduleinsätzen
Inventor: AUER SOENKE
IPC: B63J2/04
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kraftfahrzeug-HLKA-Einheit
(10), aufweisend:  • ein
Gehäuse
(12), das einen ersten zum Anschluss an ein HLKA-Kanalnetz (42) für die Versorgung einer ersten
Temperaturzone mit klimatisierter Luft ausgelegten Auslass (14),
einen zweiten zum Anschluss an das HLKA-Kanalnetz (42) für die Versorgung
einer zweiten Temperaturzone mit klimatisierter Luft ausgelegten
Auslass (16), einen dritten zum Anschluss an das HLKA-Kanalnetz
(42) für
die Versorgung einer dritten Temperaturzone mit klimatisierter Luft
ausgelegten Auslass (18) und einen vierten zum Anschluss an das
HLKA-Kanalnetz (42) für
die Versorgung einer vierten Temperaturzone mit klimatisierter Luft
ausgelegten Auslass (20) im Fahrzeug bildet;  • einen Verdampfer
(22);  • einen
Heizerkern (24) und  • ein
Gebläse;  dadurch
gekennzeichnet, dass  zur Regelung des klimatisierten Luftstroms
der Auslässe (14,
16, 18, 20) ein kastenartiger, auswechselbarer Moduleinsatz (28)
mit zumindest drei Begrenzungswänden
vorgesehen ist, wobei der Moduleinsatz (28) im Zusammenwirken mit
dem Gehäuse
(12) der Kraftfahrzeug-HLKA-Einheit (10)...
Patent DE-10335108-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta-Modulator mit getakteter Verzögerungsleitung
Inventor: KOCH RUDOLF
IPC: H03K5/14
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Sigma-Delta-Modulator
mit einem Filter zur Rauschformung, wobei das Filter mindestens
eine Verzögerungsleitung
(VL) aufweist, und  die Verzögerungsleitung
(VL) eine getaktete Leitung ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Sigma-Delta-Modulator so ausgeführt
ist, dass die Taktung der mindestens einem Verzögerungsleitung (VL) mit einem
im Vergleich zum Komparatortakt des Sigma-Delta-Modulators wesentlich
höheren
Takt erfolgt.