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Patent DD-251594-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur beeinflussung einer stelleinrichtung fuer dieselmotordrehzahl bzw. -leistung
Inventor: KOEHLER KURT
IPC: F02D41/02
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Beeinflussung einer Stelleinrichtung fuer Dieselmotordrehzahl bzw. -leistung, insbesondere fuer I/p-Regler. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung bestanden darin, eine Schaltungsanordnung zu finden, die als Ergaenzung zu einer elektrisch analogen Verstelleinrichtung eine weitgehend verschleisslose Auf- und Ab-Steuerung der Dieselmotordrehzahl bzw. -leistung ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ueber einen Taster "Auf-Steuerung" ein elektronischer Integrator auf- und bei Betaetigung eines Tasters "Ab-Steuerung" abgesteuert wird. Die Erfindung laesst sich ueberall dort anwenden, wo elektrisch analoge Verstelleinrichtungen beeinflusst werden sollen.
Patent DD-252320-A1 (DD)
Title: Atemgasanfeuchter
Inventor: JEHMLICH KLAUS
IPC: A61M16/16
Filed: 1986-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Atemgasanfeuchter vom Typ eines Ueberzugsverdampfers, der als selbstaendiges Erzeugnis jedem beliebigen Beatmungsgeraet zuordenbar ist. Ziel und Aufgabe ist u. a., einen richtungsunabhaengigen Durchgang des Atemgases bei inniger Vorbeifuehrung an der Verdunstungsoberflaeche zu ermoeglichen. Ausserdem sollen alle zu sterilisierenden Teile mit einem Handgriff von den uebrigen Teilen geloest werden koennen. Das wird erreicht mit einem im Anfeuchtungs- und Beheizungsteil und unter einem Zu- und Abfuehrungsteil sowie einem Steuer- und Regelteil angeordneten Dochtkoerper, der zusammen mit dem Befeuchtungsbehaelter den Befeuchtungsraum in eine Eintrittskammer, eine Austrittskammer und in mindestens vier Befeuchtungskammern unterteilt, die ueber wechselseitig oben und unten befindliche Durchbrueche labyrinthfoermig miteinander verbunden sind. Der Dochtkoerper ist mit einem bandfoermigen Gewebe versehen, der mittels Spannvorrichtung eine straffe Anlage erhaelt. Ihre Verbindung erfolgt zentral ueber eine Zugankereinheit.
Patent DD-252401-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von rechts-rechts-vliesgewirken
Inventor: ZSCHUNKE HEINZ
IPC: D04H1/46
Filed: 1986-08-18
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rechts-Rechts-Vliesgewirke aus unversponnenem Fasermaterial herzustellen, bei der das zugefuehrte Fasermaterial auf beiden Seiten vollstaendig zu Maschen aufgearbeitet und zwischen den Maschenstaebchen Querverbindungen vorhanden sind. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass zwischen zwei gegenueberliegenden Nadelsystemen eine versetzbare Barre angeordnet ist, mit der die geformten Faserstraenge um eine oder mehrere Nadelteilungen nach links bzw. rechts versetzt werden. Fig. 1
Patent DD-256907-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reduzierung von koksabscheidungen in waermetauschern
Inventor: HEINRICH WOLFGANG
IPC: F28G13/00
Filed: 1986-12-31
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Koksabscheidungen bei der Energiegewinnung aus den 400 bis 600C heissen Produktstroemen, die z. B. bei der thermischen Pyrolyse von Kohlenwasserstoffen und/oder chlorierten Kohlenwasserstoffen mit einer Temperatur von 400 bis 600C anfallen, mit dem Ziel, die Koksabscheidungen auf der Produktseite und den damit verbundenen abnehmenden Waermedurchgang im Waermetauscher zu reduzieren. Die technische Aufgabe wird erfindungsgemaess geloest, indem der aus dem Waermetauscher abgezogene Dampf Druckschwankungen im Bereich von 0,1 bis 20% des mittleren Dampfdruckes unterworfen wird. Diese Verfahrensweise kann durch verschiedene Massnahmen realisiert werden, z. B. durch Installation eines Ueberstroemventils, durch wechselseitiges Einleiten des Dampfes in Kanaele mit unterschiedlichen Stroemungswiderstaenden oder durch die Installation entsprechender Leitbleche im Waermetauscher bzw. durch den Einbau dreh- oder schwenkbarer Stroemungshindernisse in den Dampfkanal.
Patent DD-259232-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von flachspreizduebelschrauben
Inventor: SCHARF HELMUT
IPC: F16B5/02
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Anwendung der Flachspreizduebelschraube kann sowohl in Ziegel- bzw. Betonwaenden bei manueller Bedienung des Drehschraubers oder Elektroschraubers durch Profis als auch Heimwerker erfolgen. Ziel der Erfindung ist, durch Ausnutzung bisher ungenutzter Restblechstreifen von Zieh-, Tiefzieh- bzw. Karosserieblech in der Weiterverarbeitung zu Flachspreizduebelschrauben zu verwenden und durch eine Grundmaterialeinsparung, insbes. von Schrauben-Automatenstahl bzw. nichtmetallischem Werkstoff zu erzielen. Fig. 1
Patent DD-270932-A1 (DD)
Title: Phosphorhaltiges mittel zur kornfeinung von aluminium-silicium-legierungen
Inventor: NEELS JOCHEN
IPC: C22B9/10
Filed: 1987-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein phosphorhaltiges Mittel zur Kornfeinung von Aluminium-Silicium-Legierungen, welches dem Schutz hochtemperaturbelasteter Legierungen gegen Verschleiss dient. Erfindungsgemaess besteht das Mittel aus einem schwefelreichen Phosphorsulfid PS tief n, worin tief n2,65 bis 4,50 bedeutet in einer Menge von 10 bis 40 Masseanteile in % neben einem oder mehreren anderen Raffinationsbestandteilen. Der Einsatz des neuen Mittels fuehrt zu gleichmaessiger Verteilung kleiner Siliciumprimaerkristalle im Gefuege eines Gussstueckes, und es ist mit geringerer Umweltbelastung handhabbar.
Patent DD-266051-A1 (DD)
Title: Nivellierlatte
Inventor: FREUND WERNER
IPC: B23K26/00
Filed: 1987-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Nivellierlatten fuer die Vermessungstechnik, indem ein Schichtsystem fuer den Teilungstraeger so gestaltet ist, dass die Teilungen auf dem Schichtsystem mittels eines Elektronen- oder Laserstrahls durch lokales Verdampfen erzeugt werden, ohne dass die Grundschicht beim Abtrag der Deckschicht beeintraechtigt wird. Das wird dadurch erreicht, dass auf den Teilungstraeger der Nivellierlatte eine Schwarzchromschicht und auf dieser eine kontrastierende helle Lackschicht aufgetragen wird, wobei zwischen der Schwarzchromschicht und der Lackschicht vorzugsweise eine Haftschicht vorgesehen ist. Figur
Patent DD-264478-A1 (DD)
Title: Heissgasmotor
Inventor: ERETGE HANS-JUERGEN
IPC: F01K23/00
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heissgasmotor unter Verwendung eines in einem geschlossenen Kreislauf mit Kuehl- und Heizvorrichtung gefuehrten Arbeitsgases bestehend aus mindestens zwei Arbeitszylindern, deren Kolben durch einen Kurbeltrieb verbunden sind, oder bestehend aus mindestens zwei Motorengehaeusen mit Drehkolben. Die Erfindung bezieht sich auf einen Heissgasmotor, der zum Antrieb von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie stationaeren und/oder mobilen Maschinen einsetzbar ist. Das Wesen der Erfindung besteht beim Heissgasmotor darin, dass ein Arbeitsgas, vorzugsweise Helium, in einem geschlossenen Arbeitsgaskreislauf durch aeussere Verbrennung vor dem Zylinder mit dem groesseren Zylindervolumen, heisse Seite, erwaermt und vor dem Zylinder mit dem kleineren Zylindervolumen, kalte Seite, gekuehlt wird. Zwischen beiden Zylindern wird durch die um 180 versetzten Kurbelzapfen und durch die bewegten Kolben das Arbeitsgas im Rohrleitungssystem ueber zwei Ventile zur Richtungssteuerung gefoerdert. Beim Heissgas-Drehkolbenmotor erfolgt eine kontinuierliche Foerderung des Arbeitsgases, wobei keine Ventile erforderlich sind. Die Zeichnung Figur 1 zeigt das Schema des Heissgas-Hubkolbenmotors, die Zeichnung Figur 2 das Schema des Heissgas-Drehkolbenmotors. Fig. 2
Patent DD-265148-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung geminaler bis-(trimethylsilyl)-silyl - trimethylsiloxy-alkane
Inventor: WUSTRACK RONALD
IPC: C07F7/18
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung geminaler &Bis-(trimethylsilyl)-silyl!-trimethylsiloxy-alkane, die durch Umsetzung von Tris-(trimethylsilyl)-silyllithium mit aliphatischen oder cycloaliphatischen Ketonen gewonnen werden. Ziel der Erfindung ist es, die Titelverbindungen, die als Zwischenprodukte fuer die Gewinnung von Stabilisatoren fuer Hochpolymere sowie fuer Pflanzenschutz- und Schaedlingsbekaempfungsmittel und Pharmaka Bedeutung besitzen koennen, in einem einfachen, einstufigen Syntheseverfahren zu gewinnen.
Patent DD-264195-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur zwangsweisen zufuehrung, zum zwischenspeichern, abfuellen von festen koerpern definierter abmessung und form
Inventor: REICHEL ROLAND
IPC: B65B5/00
Filed: 1987-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zwangsweisen Zufuehrung, zum Zwischenspeichern sowie zum Abfuellen von festen Koerpern definierter Abmessung und Form. Die Erfindung ist zweckmaessig zur Handhabung von stabfoermigen, fadenspeichernden Elementen im Verpackungsprozess der Textilindustrie anzuwenden. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einer Transporteinrichtung, einer Zufuehr- und Leiteinrichtung, einer Zaehleinrichtung sowie mindestens aus einem wahlweise ungekammerten oder gekammerten vertikal und horizontal bewegbaren/schwenkbaren Magazin mit Feder- und Leitelementen und schliessbaren Bodenklappen. Die Vorrichtung ermoeglicht eine mechanisierte Handhabung von fadenspeichernden Elementen, die in einer Vorzugslage bereitgestellt wurden und in ein standardgerechtes Verpackungsbehaeltnis unter Beruecksichtigung materialspezifischer Eigenschaften des aufgewundenen Garns auf geeigneten Elementen gelangen. Fig. 1
Patent DD-264236-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von staehlen mit verbesserter zerspanbarkeit
Inventor: LERCHE KARL-HEINZ
IPC: C21C7/00
Filed: 1987-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spezielles technologisches Verfahren zur Herstellung von Staehlen mit verbesserten Zerspanungseigenschaften bei gleichzeitigem Erhalt der Dauerfestigkeit. Die Aufgabe bestand darin, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem durch die besondere Art der Schwefelzugabe die Umweltbelastung beim Aufschwefeln in der Pfanne unabhaengig von der angewendeten Pfanneneinrichtung beseitigt wird, und trotzdem im Stahl auch nach grosser Gesamtumformung eine feine Verteilung und globulare Form der Sulfide gewaehrleistet wird. Geloest wurde die Aufgabe dadurch, dass ein Stahl, gleich welcher Zusammensetzung - im Ausfuehrungsfall ein C 45 - im Ofen stark entschwefelt, bereits vor dem Abstich ausreichend desoxidiert (moeglichst 0,015% Schwefel) und in der Pfanne mit einem Aufschwefelungsmittel, das in seiner Zusammensetzung in etwa der im Stahl gewuenschten Sulfidzusammensetzung entspricht, bis auf den gewuenschten Analysenwert aufgeschwefelt wird. Die im Stahl enthaltenen Sulfide sind sehr fein (95%6 mm) und auch nach einer grossen Gesamtumformung annaehernd globular. Dadurch ist die geringe Anisotropie der Festigkeitseigenschaften trotz eines Schwefelgehaltes von 0,06% gewaehrleistet. Infolge der rissausbreitungsbehindernden Wirkung der globularen Sulfideinschluesse liegen die Werte der Umlaufbiegepruefung hoeher als bei denen des schwefelarmen Vergleichsstahles. Durch die praktisch FeS freie Sulfidphase ergeben sich trotz der erhoehten Schwefelgehalte keine nachteiligen Auswirkungen auf die Warmverformbarkeit und Vergiessbarkeit im Strang.
Patent DD-264791-A1 (DD)
Title: Geraeteschrank mit horizontalem schwenkbaren geraetetraeger
Inventor: ZAPPE ROLAND
IPC: H05K5/00
Filed: 1987-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geraeteschrank mit horizontalem schwenkbaren Geraetetraeger fuer die Aufnahme von Geraeten der Steuerungstechnik, insbesondere fuer pneumatische Steuerungsgeraete. Die Aufgabe besteht darin, einen Geraeteschrank mit einem horizontalen schwenkbaren Geraetetraeger zu schaffen, der einen einfachen Aufbau aufweist und bei dem die Montage der Steuerungsgeraet in sicherer und fuer den Montierer in jeweils guenstiger Lage durchgefuehrt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass im Geraeteteschrank ein horizontal schwenkbarer Geraetetraeger angeordnet ist, dessen Lager sich in mittlerer Hoehe des Geraetetraegers und der Tueroeffnung befindet und diese Lagerstelle den gleichen Abstand zu den beiden Tueroeffnungen aufweist und dass der Geraetetraeger/Geraeteschrank mit einer Raststellungen aufweisenden Arretiervorrichtung ausgeruestet ist. Fig. 1
Patent DD-265793-A1 (DD)
Title: Beheizter garfluessigkeitsbehaelter
Inventor: TRIEBE GEORG
IPC: A21B3/04
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beheizten Garfluessigkeitsbehaelter, zum Sammeln der fuer das Uebergiessen von Garguetern verwendbaren Fluessigkeiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Volumen des Garfluessigkeitsbehaelters bei Gewaehrleistung der Sammelfunktion zu verkleinern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Garfluessigkeitsbehaelter aus einem Tauchbecken und einer darueber angeordneten und mit diesem in Verbindung stehenden Sammelwanne besteht, der Boden der Sammelwanne als Ablaufflaeche ausgebildet ist, die in Richtung des Tauchbeckens geneigt und mit einer Ablaufflaechenheizung versehen ist. Figur
Patent DD-270773-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung stark basischer polypeptide
Inventor: PAULI GUENTER
IPC: G01N33/00
Filed: 1988-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photometrisches Verfahren zur Bestimmung stark basischer Polypeptide und ist anwendbar in der pharmazeutischen Industrie. Ziel ist die Schaffung einer schnell und einfach durchfuehrbaren sowie stoerungsarmen Methode zur Bestimmung dieser Stoffe. Aufgabe ist es, das Ziel unter Anwendung nur der ueblichen Laborausruestung zu erreichen. Die Aufgabe wird geloest, indem das stark basische Polypeptid mit einem Farbstoff zur Reaktion gebracht wird, der unter Farbaenderung oder Niederschlagsbildung reagiert und die Menge des Reaktionsproduktes kolorimetrisch bestimmt wird.
Patent DD-273598-A1 (DD)
Title: Selbstschaltende vakuumpinzette
Inventor: BAUER UWE
IPC: B27J7/00
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstschaltende Vakuumpinzette zum Sauggreifen von Gegenstaenden, insbesondere zur Bauelementemontage. Die Saugpipette der Vakuumpinzette selbst ist als Teil eines Schalters ausgebildet, der bei Tastbewegung der Saugpipette ueber eine Steuerstufe und eine elektromechanische Verriegelungsanordnung fuer mindestens ein Belueftungsloch in der Vakuumpinzette die Evakuierung bzw. Belueftung nur der Vakuumpinzette selbst steuert. Fig. 1
Patent DD-273921-A1 (DD)
Title: Entladungsrohr fuer ionengaslaser
Inventor: MOELLER HORST-GUENTHER
IPC: H01S3/03
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Entladungsrohr fuer Ionengaslaser. Das Entladungsrohr kann aus einem Stueck oder aus einzelnen Segmenten, die in geeigneter Weise zu einem Rohr gefuegt werden, bestehen. Erfindungsgemaess besteht das Entladungsrohr aus Aluminiumnitridkeramik. Diese Keramik ist in Gegensatz zu konventionellen Oxidkeramiken einerseits hochwaermeleitfaehig und andererseits nichttoxisch und damit wesentlich leichter verarbeitbar als die sonst fuer diese Zwecke verwendete, hochtoxische Berylliumoxidkeramik.
Patent DD-274437-A1 (DD)
Title: Verfahren zur festphasenpolykondensation von polyesterabfaellen
Inventor: UNGER REINHARD
IPC: B29B17/00
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festphasenpolykondensation von Polyesterabfaellen. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verarbeitung von in der Chemiefaserindustrie technologisch bedingt anfallenden Polyesterabfaellen. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht ein Verfahren vor, bei dem entgegen der Polyesterabfallfoerderrichtung ein Temperaturgradient von 140 bis 200C eingestellt wird und die Heissluft mit einer Geschwindigkeit von 2 m/s stroemt.
Patent DD-278152-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von netropsin-salzen
Inventor: BORMANN ERNST-JOACHIM
IPC: C12P17/10
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von leicht wasserloeslichen Netropsin-Salzen auf mikrobiologisch-chemischem Wege. Sie verfolgt das Ziel, solche Netropsin-Salze unter Einsatz leicht verfuegbarer Rohstoffe mit verbesserter Oekonomie herzustellen. Die dieser Zielstellung zugeordnete Aufgabe wird mit Hilfe einer aeroben Submersfermentation bei Temperaturen von 25C bis 30C fuer die Dauer von 72 Stunden bis 120 Stunden im nachfolgend spezifizierten Regime geloest:- zur Fermentation wird der neue Mikroorganismenstamm Streptomyces netropsis 13-8/3, deponiert unter Registrier-Nr. ZIMET 43 839, eingesetzt;-die Kultivierung wird im Ruehrkesselreaktor in einem Medium mit organischer Stickstoffquelle, mit Glukose sowie mit ausgewaehlten anorganischen Salzen bei p H-Werten zwischen p H 5,5 und p H 8,5 durchgefuehrt;-das mikrobiell gebildete Produkt wird als reines Netropsin-Salz isoliert, indem das aus der Kulturloesung an einen Kationenaustauscher gebundene Produkt mit Saeure sowie nachfolgend mit einem organischen Loesungsmittel eluiert wird und die erhaltenen Eluate anschliessend einer Filtration oder einer Faellung zugefuehrt werden.Die verfahrensgemaess hergestellten Netropsin-Salze zeigen antibakterielle Wirkungen. Sie werden wegen ihrer spezifischen Bindung an DNS ausserdem in der Grundlagenforschung benoetigt.
Patent DE-10000268-A1 (DE)
Title: Offer information determining method for automatic Internet e-commerce service machine involves weighting offer data so that limited number of high ranks might be used as offer information with high customer relevance
Inventor: HOERDEMANN GUNTRAM
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-01-05
Abstract: Offer data of all current offer submissions are arranged under criteria of largest possible correspondence with customer requirements. The offer data are then weighted in an order of rank so that the limited number of high ranks might be used as an offer information with customer specific relevance.
Patent DE-10001878-A1 (DE)
Title: Aqua trainer for people and animals, especially horses
IPC: A63B24/00
Filed: 2000-01-19
Abstract: The aqua trainer has a concrete base, an entrance (1) and an exit (2). Movement is on a maintenance-free, selective running surface with running belt (4) and damping (3). A BioLife water treatment system (Patent No. 195465287.4/09) (8) ensures healthy water. Control panel (7),  a used water collection container (11), a pump and a fresh water container (12) are also provided. Systems can be static or portable.
Patent DE-10001888-A1 (DE)
Inventor: SCHLENKERT GERT
IPC: F41A21/22
Filed: 2000-01-19
Abstract: The method involves depositing the chrome layer electrolytically with a pulsed electric current. A number of sub-layers of chrome is deposited corresponding to the number of electric current pulses and the pulse length is selected so that the crystal growth during the individually deposited sub-layers is interrupted before it ends naturally and the chrome layer has a globular polytropic structure.
Patent DE-10002754-A1 (DE)
Title: Semiconductor structural component for applying to a pre-structured semiconductor substrate applies a mask to a substrate with a distinctly reduced width at a definite point allowing epitaxial growth through MBE and MOVPE.
Inventor: BITZER KARL
IPC: H01L29/88
Filed: 2000-01-22
Abstract: A mask (1) is applied to a substrate (2) and has a distinctly reduced width at a definite point. After etching the substrate's surface at one or more points is reduced to an area of less than 2  mu m. A basic material is used with great diffusion length for producing a structural component and another basic material is used with less diffusion length. After pre-structuring, epitaxial growth takes place through MBE and MOVPE.
Patent DE-10005053-A1 (DE)
Title: Connector for flat ribbon cable or flexible printed circuit has bridge element whose limbs impinge on pressing sections of ribbon cable or flexible circuit
Inventor: PFAFF MATTHIAS
IPC: H01R12/89
Filed: 2000-02-04
Abstract: The connector includes at least one electrically conductive contact element (6) for each conductor (11) of the cable (10) or printed circuit. The contact element comprises two sprung pressing sections (8), facing away from each other, and electrically connected to the conductor (11). At least one electrically insulating U-shaped bridge element (13) receives at least one contact element. The limbs of the bridge element impinge on the pressing sections of the ribbon cable or flexible circuit received between them.
Patent DE-10005614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen sowie Gegenstand
Inventor: STRONDL CHRISTIAN G C
IPC: B23B27/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen mit niedriger Reibungszahl auf Gegenständen wie mechanischen Bauteilen und Werkzeugen, wobei man auf dem Gegenstand mittels eines PVD-Verfahrens eine Schichtfolge von Kohlenstoff und einem Karbid mindestens eines Elements in Form eines Metalls und/oder Silizium und/oder Bor ablagert. Beansprucht werden auch Gegenstände, die eine solche Schichtfolge aufweisen. Die Beschichtung hat eine niedrige Reibungszahl, ist abriebfest und hat eine relativ hohe Härte wie auch eine relativ hohe Elastizität.
Patent DE-10007644-A1 (DE)
Title: Fault detection for pulse width modulated signals, involves detecting fault if predetermined number of periodic durations is outside tolerance range
Inventor: DUSTERT JOERG
IPC: G01D3/08
Filed: 2000-02-19
Abstract: The method involves detecting a number of periods of the Pulse Width Modulated (PWM) signal, determining the mean periodic duration, generating a tolerance range about the mean value and checking detected periodic durations as to whether they lie in the tolerance range. A fault is detected if a predetermined number of periodic durations is determined as being outside the tolerance range.
Patent DE-10011179-A1 (DE)
Title: Determining temperature of semiconductor memory chip
Inventor: BEER PETER
IPC: G01K7/01
Filed: 2000-03-08
Abstract: The method involves passing a defined current into selected chip terminals and determining the resultant voltage using a semiconductor diode structure (14) provided between the selected chip terminals. The temperature of the chip is determined based on the determined voltage and current values. The voltage value is extracted directly from the diode structure using a four terminal network connection. The diode semiconductor structure is connected between two chip terminals via connecting lines (13), and is connected to two further chip terminals (12) via two voltage measuring lines (15) using four terminal network connections.
Patent DE-10012816-A1 (DE)
Title: Swivel hinge assembly for a clip includes a swivel element with apertures and a base element
Inventor: MEYER CHARLES
IPC: B29C45/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: The swivel hinge assembly (10) includes a swivel element (14) with apertures and a base element (12) with a swivel shaft which is journaled for rotation within the apertures. The apertures include radially inwardly extending fingers which position the swivel shaft and are formed as molding gates for molding windows which are provided in common for initially molding the base element and the swivel member as a single integral piece. Subsequent rotation breaks the molding gates and the vestiges form the fingers.
Patent DE-10015017-A1 (DE)
Title: Continuous conveying and moulding of building materials uses screw press, material being uniformly distributed by additional compression due to wedges on edges of screw and counter wedges on walls of conveyor tube
Inventor: SCHUELEIN KLAUS
IPC: B29C48/395
Filed: 2000-03-29
Abstract: The method for continuous conveying and moulding of building materials (10) uses a screw press with a conveyor screw (6) which feeds a moulding head (2). The material in all compressing sections of the screw is uniformly distributed and mechanically stabilised by an additional force of compression exerted in the conveying chambers (7). This ensures that all chambers are completely filled and a continuous stream of material arrives at the surface of the moulding head and is achieved by fitting wedges to the edges of the conveyor screw and counter wedges (12) mounted on the walls of the conveyor tube.  An Independent claim is included for a machine for carrying out the method described above.