baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009045197-B4 (DE)
Title: Wässrige Dispersion,  Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Vielzweckkleber
Inventor: HRZIBEK MARTIN
IPC: C09J175/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Wässrige Dispersion, enthaltend als Komponente A 3–30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersion, mindestens zweier (Meth)acrylsäure-(Meth)acrylsäureester-Copolymere, die sich mindestens in der Alkoholkomponente der (Meth)acrylsäureester unterscheiden, und als Komponente B 5–35 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersion, mindestens eines Polyurethans, das mindestens eine in Wasser durch Abgabe eines Protons zur Salzbildung befähigte Komponente enthält, wobei die Komponenten A und B als Salz vorliegen.
Patent DE-102009048164-B4 (DE)
Title: Behälter zum Transportieren gekühlter Produkte
Inventor: LAIMER WALTER
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-10-02
Granted: 2011-12-01
Abstract: Trockeneisgekühlter Behälter zum Transportieren von Lebensmitteln, mit einem Stauraum (2, 12) zum Aufnehmen der zu kühlenden Produkte und mit einem mit dem Stauraum (2, 12) in Wärmekontakt stehenden Kältespeicher (7, 17) zum Aufnehmen des Trockeneises, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stauraum (2, 12) und dem Kältespeicher (7, 17) eine einen kontrollierten Temperaturübergang zwischen dem Kältespeicher (7, 17) und dem Stauraum (2, 12) ermöglichende Thermomatte (5, 15) aus einem flexiblen Kunststoff, insbesondere Neopren, mit einem k-Wert von ca. 2 W/m2·K vorgesehen ist.
Patent DE-102009055210-B4 (DE)
Title: Druckluftanlage
Inventor: AUMUELLER RALF
IPC: B60T17/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-11-22
Abstract: Druckluftanlage (1) für ein Kraft- oder Nutzfahrzeug mit  a) einer Zentralleitung (8), die jeweils über Kreisschutzventile (9–13) mit Verbraucherkreisen (I, II, III) verbindbar ist, und  b) einem Magnetventil (52), welches  ba) sowohl für die Steuerung der Regeneration zuständig ist  bb) als auch mit Steueranschlüssen (55; 56) von Kreisschutzventilen (9, 10), welche in Zuführleitungen (14, 15) zu Betriebsbremsen zugeordneten Verbraucherkreisen (I, II) angeordnet sind, verbunden ist, wobei  c) das Magnetventil (52), welches sowohl für die Steuerung der Regeneration zuständig ist als auch mit Steueranschlüssen (55, 56) von Kreisschutzventilen (9, 10), welche in Zuführleitungen (14, 15) zu Betriebsbremsen zugeordneten Verbraucherkreisen (I, II) angeordnet sind, verbunden ist, auch die Druckbeaufschlagung eines Steueranschlusses (57) eines Kreisschutzventils (11), welches in einer Zuführleitung (16) zu einem weiteren Verbraucherkreis (III) angeordnet ist, steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) der an dem Steueranschluss (57) des Kreisschutzventils (11) in dem weiteren Verbraucherkreis (III)...
Patent DE-102010009133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Führen eines ein Fahrerassistenzsystem aufweisenden Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit Systemauswahleinrichtung
Inventor: DRECHSLER AMREI
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-02-23
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Führen eines mindestens ein Fahrerassistenzsystem aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei im Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Fahrzeugsensoreinrichtung (4) fortlaufend Fahrtdaten erfasst und an eine Systemauswahleinrichtung (6) zur Auswertung übermittelt werden und wobei von der Systemauswahleinrichtung (6) in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Auswertung bei Vorhandensein zumindest eines für die momentane Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) geeigneten Fahrerassistenzsystems (2) in dem Kraftfahrzeug (1) das oder die geeigneten Fahrerassistenzsysteme (2) zu ihrer Aktivierung ausgewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die ausgewählten Fahrerassistenzsysteme (2) dem Fahrer von der Systemauswahleinrichtung (6) zur Aktivierung vorgeschlagen werden und dass sich ein ausgewähltes Fahrerassistenzsystem (2) auch dann, wenn es nicht zu einer Aktivierung gekommen ist, in einem passiven Stand-by-Modus befindet, in welchem es trotz Nicht-Aktivierung Fahrsituationen im Hintergrund analysiert.
Patent DE-102010011525-B4 (DE)
Title: Zweistoff-Brennkraftmaschine
Inventor: SUGIYAMA KAZUO
IPC: F02M43/04
Filed: 2010-03-15
Granted: 2017-04-20
Abstract: Zweistoff-Brennkraftmaschine, umfassend einen Motorkörper (8) mit einer Zylinderachse, die zu einer Seite hin geneigt ist; einem Ansaugrohr (14-1 bis 14-4), das von einem Zylinderkopf (9) auf einer geneigten Oberseite dieses Motorkörpers (8) zur anderen Seite verläuft; mindestens einem Flüssigkraftstoffeinspritzventil (18-1 bis 18-4) zum Einspritzen eines Flüssigkraftstoffs in dieses Ansaugrohr (14-1 bis 14-4) und mindestens einem Gaskraftstoffeinspritzventil (24) zum Einspritzen eines Gaskraftstoffs in dieses Ansaugrohr (14-1 bis 14-4), wobei das mindestens eine Flüssigkraftstoffeinspritzventil (18-1 bis 18-4) in der Nachbarschaft des Zylinderkopfs (9) auf einer Seite des Ansaugrohrs (14-1 bis 14-4) angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Gaskraftstoffeinspritzventil (24) durch ein vibrationsabsorbierendes Element (39, 40) auf dem Zylinderkopfdeckel (10) montiert ist und auf einer oberen Seite, die über die höchste Position eines auf dem Zylinderkopf (9) montierten Zylinderkopfdeckels (10) hinausragt, auf einer Seite des mindestens einen Flüssigkraftstoffeinspritzventils (18-1 bis 18-4) angeordnet ist.
Patent DE-102010025604-B4 (DE)
Title: Solarstrahlungsempfänger
Inventor: AMSBECK LARS DIPL ING
IPC: F24S10/60
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-07-18
Abstract: Solarstrahlungsempfänger mit einer Wand (25) zum kontrollierten Führen eines an der Wand herab rieselnden körnigen Wärmeträgers bei gleichzeitiger Solarbestrahlung des Wärmeträgers, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (25) vorstehende Leitstrukturen (26) aufweist, die abwärts zu der Wand (25) hin konvergieren.
Patent DE-102010026519-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit MEMS-Mikrofon, elektrisches Gerät mit Gehäuse mit MEMS-Mikrofon und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H04R31/00
Filed: 2010-07-08
Granted: 2016-03-10
Abstract: Gehäuse mit MEMS-Mikrofon – mit einem Träger (TR), – mit einem auf dem Träger montierten Mikrofonchip (MC), – mit einem auf dem Träger montierten weiteren Chip (WC), – mit einer Abdeckung (AD), die zusammen mit dem Träger einen Hohlraum einschließt, innerhalb dessen der Mikrofonchip (MC) und der weitere Chip (WC) angeordnet ist, – mit einer ersten Schalleintrittsöffnung (SO1) in der Abdeckung, wobei – die Abdeckung Metall oder einen metallischen Überzug umfasst, – um die erste Schalleintrittsöffnung herum eine kompressible und elastische Dichtstruktur (DS) als akustische Abdichtung zwischen dem Gehäuse und dem Mikrofon angeordnet ist und – die Kompressibilität und die Elastizität der Dichtstruktur Unebenheiten des Gehäuseinnern oder eine nicht vollständige planparallele Anordnung von Mikrofon und Gehäuse ausgleicht.
Patent DE-102010030724-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Anschlags für ein auf einer Welle angeordnetes verschiebbares Ritzel einer Startvorrichtung
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-06-30
Granted: 2019-07-25
Abstract: Startvorrichtung (16) mit einer Abtriebswelle und einem darauf angeordneten Ritzel (86), mit einem Sicherungselement, welches eine Verschiebbarkeit des Ritzels (86) beschränkt, wobei das Sicherungselement einen nach radial innen orientierten Kragen (65) aufweist, der sowohl ein Anschlag (89) für das Ritzel (86) ist als auch in eine an einem Außenumfang (74) der Abtriebswelle befindliche Nut (56) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (65) ringsegmentförmig ist und mindestens zwei Ringsegmente (66) hat.
Patent DE-102010041891-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D45/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Stanzvorrichtung mit einer Ausstoßvorrichtung für ein ausgestanztes Werkstück, mit einer oberen Matrizeneinheit (3) und einer unteren Matrizeneinheit (2), die gegenüberliegend zu der oberen Matrizeneinheit (3) angeordnet ist, wobei eine von der oberen Matrizeneinheit (3) und der unteren Matrizeneinheit (2) einen Hauptstempel (6) zum Ausstanzen des Werkstücks (W) aus einem zu bearbeitenden Material (M) aufweist, und die andere Matrizeneinheit die Ausstoßvorrichtung (13) aufweist, die angeordnet ist, um in einer senkrechten Richtung beweglich zu sein und um das Werkstück (W) auszustoßen, das durch den Hauptstempel (6) ausgestanzt wird und an der Seite der anderen Matrizeneinheit gehalten wird; mit einer Gleitvorrichtung (15), die angeordnet ist, um in einer Richtung quer zu der senkrechten Richtung beweglich zu sein, und einen Drängabschnitt aufweist, der mit der Gleitvorrichtung (15) verbunden ist und die Gleitvorrichtung (15) in eine vorbestimmte Gleitrichtung (S) drängt, wobei eine Nockenstruktur zwischen der Gleitvorrichtung (15) und der Ausstoßvorrichtung (13) angeordnet ist, die eine Bewegung der Ausstoßvorrichtung (13) in eine Richtung entgegengesetzt zu einer Werkstückausstoßrichtung (E) in eine Bewegung der Gleitvorrichtung (15) in eine Richtung entgegengesetzt zu der vorbestimmten Gleitrichtung (S) umwandelt, wenn die obere Matrizeneinheit (3) und die untere Matrizeneinheit (2) geschlossen werden, und die eine Bewegung der Gleitvorrichtung (15) in die vorbestimmte Gleitrichtung (S) in eine Bewegung der Ausstoßvorrichtung (13) in die Werkstückausstoßrichtung (E) umwandelt, wenn die obere Matrizeneinheit (3) und die untere Matrizeneinheit (2) um einen vorbestimmten Betrag von dem geschlossen Zustand aus geöffnet werden, und wobei die Vorrichtung des Weiteren einen Positionshalteabschnitt aufweist, der die Gleitvorrichtung (15), die in eine Richtung entgegengesetzt zu der vorbestimmten Gleitrichtung (S) bewegt wurde, in dieser Position für eine gewisse Zeitdauer hält, bis die obere Matrizeneinheit (3) und die untere Matrizeneinheit (2) um den vorbestimmten Betrag von dem geschlossenen Zustand aus geöffnet sind.
Patent DE-102010048743-B4 (DE)
Title: Lagerbügel für einen Türgriff eines Fahrzeugs
Inventor: HOCHHOLZER GEORG
IPC: E05B85/16
Filed: 2010-10-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Lagerbügel (1) für einen Türgriff (2) eines Fahrzeugs, wobei der Lagerbügel (1) zur schwenkbaren Lagerung eines von außerhalb des Fahrzeugs zugänglichen Türgriffs (2) an einer Türaußenwand (4) innerhalb einer Fahrzeugtür (3) anordenbar ist, aufweisend- ein drehbares Übertragungsmittel (7) mit einer Öse (14) zur Wirkverbindung des Türgriffs (2) mit einem Türschloss- eine Betätigungszugaufnahme (8), die schwenkbar an dem Lagerbügel (1) angeordnet ist, und- einen Betätigungszug (6) mit einer Hülle (6a) und einer Seele (6b) zur Betätigung des Türschlosses, wobei das Ende der Seele (6b) als Nippel (13) ausgebildet ist, der in die Öse (14) eingehängt ist, und wobei der Betätigungszug (6) über die Hülle (6a) in der Betätigungszugaufnahme (8) gelagert ist.
Patent DE-102010063571-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse und Kupplungen gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2; 23) und einer Abtriebswelle (3; 20; 24) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (14) ein Hohlrad eines zweiten Planetensatzes (5) mit einem Sonnenrad eines dritten Planetensatzes (6) verbindet und mittels einer ersten Kupplung (10) mit der Abtriebswelle (3; 20; 24) koppelbar ist, wobei eine vierte Welle (15) mit einem Steg des dritten Planetensatzes (6) in Verbindung steht und mittels einer zweiten Kupplung (11) mit einer fünften Welle (16) koppelbar ist, welche mit einem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (5) verbunden ist, wobei ferner eine sechste Welle (17) mit einem Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) in Verbindung steht und über eine erste Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, und wobei ein Steg des zweiten Planetensatzes (5) mit der Antriebswelle (2; 23) verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (3; 20; 24) zudem über eine dritte Kupplung (12) mit der vierten Welle (15) koppelbar ist, wobei die sechste Welle (17) des Weiteren mit einem Steg eines ersten Planetensatzes (4) verbunden ist, dessen Hohlrad mit der fünften Welle (16) und dessen Sonnenrad mit einer siebten Welle (18) gekoppelt ist, die mittels einer zweiten Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist und wobei entwederdie Antriebswelle (2) zudem über eine weitere Kupplung (13) mit einer achten Welle (19) lösbar verbindbar ist, welche mit einem Hohlrad eines vierten Planetensatzes (7) gekoppelt ist, wobei ein Steg des vierten Planetensatzes (7) mit der Abtriebswelle (3) und ein Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) drehfest mit dem Gehäuse (1) in Verbindung steht oderdie Antriebswelle (23) zudem mit einem Hohlrad eines vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht, dessen Steg mit der Abtriebswelle (3) und dessen Sonnenrad mit einer achten Welle (21) gekoppelt ist, wobei die achte Welle (21) mittels einer weiteren Bremse (22) am Gehäuse (1) festsetzbar ist oderdie Abtriebswelle (24) des Weiteren über eine weitere Kupplung (26) mit einer achten Welle (25) lösbar verbindbar ist, welche im weiteren Verlauf mit einem Steg eines vierten Planetensatzes (7) gekoppelt ist, wobei ein Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) mit der Antriebswelle (23) und ein Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) drehfest mit dem Gehäuse (1) in Verbindung steht.
Patent DE-102011002665-B4 (DE)
Title: Schutzrohrstruktur für Kraftrad
Inventor: TAKEMURA HIROO
IPC: B62J23/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: An einer Rumpfseitenfläche eines Kraftrads ist ein Schutzrohr (20) angebracht, wobei das Schutzrohr (20) an dem Fahrzeugrumpf oder einem Querrohr (41) an einer Mehrzahl von Befestigungspunkten befestigt ist, und worin an einem der Befestigungspunkte in Bezug auf den Fahrzeugrumpf eine starre Verbindung erfolgt und an den anderen Befestigungspunkten eine schwimmende Verbindung erfolgt.
Patent DE-102011004672-B4 (DE)
Title: SOI-Halbleiterbauelement mit einer Substratdiode mit reduzierter Metallsilizidleckage
Inventor: BAARS PETER
IPC: H01L29/423
Filed: 2011-02-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren mit:Bilden einer Öffnung durch ein Gebiet einer Halbleiterschicht und eine vergrabene isolierende Schicht eines SOI- (Halbleiter-auf-Isolator-) Bauelements derart, dass ein Bereich eines kristallinen Substratmaterials des SOI-Bauelements freigelegt wird;Ausführen eines Implantationsprozesses derart, dass ein dotiertes Gebiet in dem freigelegten Bereich des kristallinen Substratmaterials gebildet wird und so dass Drain- und Sourcegebiete eines Transistors erzeugt werden, der in und über einem Halbleitergebiet der Halbleiterschicht ausgebildet ist;Bilden einer Beschichtung in der Öffnung und über dem Transistor;Bilden eines Opferfüllmaterials selektiv in der Öffnung;Entfernen der Beschichtung außerhalb der Öffnung unter Anwendung des Opferfüllmaterials als eine Ätzmaske;Entfernen des Opferfüllmaterials; undBilden eines Metallsilizids in dem dotierten Gebiet und den Drain- und Sourcegebieten.
Patent DE-102011005325-B4 (DE)
Title: Zyklischer Analog/Digital-Wandler
Inventor: MAKIHARA TETSUYA
IPC: H03M1/40
Filed: 2011-03-10
Granted: 2018-08-30
Abstract: Ein zyklischer A/D-Wandler, aufweisend:
 einen A/D-Wandlungsschaltkreis (7);
 einen Restspannungserzeugungsschaltkreis (6, 33, 42), der konfiguriert ist, um eine Restspannung durch Verstärken einer Differenzspannung zwischen einer Eingangsspannung, die an den A/D-Wandlungsschaltkreis angelegt wird, und einer vorbestimmten Analogspannung zu erzeugen;
 einen Eingangsschaltkreis (5, 5p, 5m), der konfiguriert ist, um eine Restspannung, die von dem Restspannungserzeugungsschaltkreis ausgegeben wird, oder eine Eingangsspannung, die von einer externen Seite eingegeben wird, auszuwählen und eine ausgewählte Spannung an sowohl den A/D-Wandlungsschaltkreis als auch den Restspannungserzeugungsschaltkreis anzulegen; und
 einen Steuerschaltkreis (8, 35), der konfiguriert ist, um den Eingangsschaltkreis und den Restspannungserzeugungsschaltkreis so zu steuern, dass der A/D-Wandlungsschaltkreis eine A/D-Wandlung der Restspannung, die durch den Restspannungserzeugungsschaltkreis ausgegeben wird, durchführt, während er als die vorbestimmte Analogspannung des Restspannungserzeugungsschaltkreises einen D/A-Wandlungswert eines Digitalwandlungswerts, der von dem A/D-Wandlungsschaltkreis ausgegeben wird, um die Restspannung durch den Eingangsschaltkreis, den A/D-Wandlungsschaltkreis und den Restspannungserzeugungsschaltkreis zu zirkulieren, verwendet,
 dadurch gekennzeichnet, dass der zyklische A/D-Wandler weiter aufweist
 einen Eingangsschaltungsschaltkreis (S1, S1p, S1m), der konfiguriert ist, um schaltbar eine externe Signalladung in den Restspannungserzeugungsschaltkreis einzugeben,
 wobei der Steuerschaltkreis (8, 35) konfiguriert ist, den Eingangsschaltungsschaltkreis zu steuern, um die externe Signalladung in den Restspannungserzeugungsschaltkreis einzugeben, den Restspannungserzeugungsschaltkreis zu steuern, um eine Spannungswandlungsoperation zum Ausgeben einer gewandelten Spannung entsprechend der externen Signalladung durchzuführen, und den Eingangsschaltkreis zu steuern, um die gewandelte Spannung zum Anlegen an den A/D-Wandlungsschaltkreis und den Restspannungserzeugungsschaltkreis auszuwählen, bevor der A/D-Wandlungsschaltkreis die A/D-Wandlungsoperation der gewandelten Spannung, die von dem Restspannungserzeugungsschaltkreis ausgegeben wird, startet.
Patent DE-102011007221-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: BREIDENASSEL NICOLE
IPC: F21V29/70
Filed: 2011-04-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Leuchtvorrichtung (300), aufweisend mindestens einen Träger (303), an dem mindestens eine Halbleiterlichtquelle (105) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Träger (303)- eine zumindest abschnittsweise ringartige Grundform aufweist und senkrecht zu einer Längsachse (L) der Leuchtvorrichtung (300) angeordnet ist und- einen Kühlkörper (307) zumindest abschnittsweise seitlich umgibt und wobei- der mindestens eine Träger (303) mehrere in Umfangsrichtung um die Längsachse (L) beabstandet angeordnete Träger (303a) oder Trägerabschnitte aufweist, welche dazwischen mindestens eine Kühlstruktur (312) aufweisen und wobei- mindestens eine Halbleiterlichtquelle (105, 105v) an dem mindestens einen Träger (303) schräg nach vorne ausgerichtet angeordnet ist und mindestens eine Halbleiterlichtquelle (105, 105h) an dem mindestens einen Träger (303) schräg nach hinten ausgerichtet angeordnet ist.
Patent DE-102011008047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Abscheideprozesses
Inventor: DEUS CARSTEN
IPC: C23C14/54
Filed: 2011-01-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Abscheideprozesses in einer Vakuumanlage, bei dem ein Substrat an mindestens einer Beschichtungsquelle kontinuierlich vorbeibewegt wird, wobei aus der Beschichtungsquelle auf dem Substrat mindestens eine Schicht mit einer Schichtdicke abgeschieden wird, wobei das Verfahren eine Messung einer physikalischen Eigenschaft, die die Schichtdicke repräsentiert, als Regelgröße y mit einer Totzeit zur Schichtabscheidung vorsieht, welche größer als die Reaktionszeit der Beschichtungsquelle auf eine Veränderung der für die Rate der Beschichtung dominierenden Ratestellgröße us ist, wobei der totzeitbehaftete Messwert der Regelgröße y einem Regler 4 zugeführt wird, der Werte der Ratestellgröße us einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelalgorithmus eingesetzt wird, der um die Totzeit verzögerte Istwerte der Ratestellgröße us, unverzögerte Werte der Istwerte der wirksamen Ratestellgröße usw und unverzögerte Werte der ermittelten Schichtdicke y für die Ermittlung des Reglerausgangs rechnerisch kombiniert und dass mehrere unterschiedliche Beschichtungsquellen zur Abscheidung mehrerer Schichten benutzt werden, deren Dicken aus der Kombination mehrerer mit unterschiedlichen Totzeiten ermittelten Schichtdicken-Messsignalen als Istwerte der Regelgröße ym ermittelt und unter Einbeziehung von unterschiedlich zeitlich verzögerten Istwerten in die Berechnung der Regler-Ausgangssignale geregelt werden und dass die Messsignale mehrerer Messstellen zur rechnerischen Ermittlung mehrerer Schichtdicken eines aus mehreren Schichten aufgebauten Schichtstapels kombiniert werden.
Patent DE-102011009711-B4 (DE)
Title: Modulare Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DREWES HOLGER
IPC: F21K9/20
Filed: 2011-01-29
Granted: 2018-03-29
Abstract: Modulare Beleuchtungsvorrichtung mit einer Wandhalterung (30) und, einer an dieser befestigbaren Basishalterung (31) zur Aufnahme eines Aufnahmemoduls (32), das zur Aufnahme eines Beleuchtungskörpers, insbesondere Teelicht oder LED-Leuchte, sowie zur Aufnahme von Dekorationsobjekten (39) oder eines Designmoduls (34) zur Aufnahme von Hohlkörpern (37) geeignet ist, wobei die Dekorationsobjekte (39) oder die Hohlkörper (37) von dem Beleuchtungskörper angestrahlt werden, wobei das Designmodul (34) zur Aufnahme eines rechteckigen Hohlkörpers (37) ausgebildet ist, der mit unterschiedlichen Motiven (42) als Aussparung in einer austauschbaren Vorderwand (43) des Hohlkörpers (37) vorgesehen ist.
Patent DE-102011010507-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Tanks für ein Reduktionsmittel in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STENZEL MICHAEL
IPC: G01F23/00
Filed: 2011-02-07
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines ersten Tanks für ein Reduktionsmittel in einem Kraftfahrzeug, wobei der erste Tank einen Tankdeckel (14) aufweist und mit einem zweiten Tank verbunden ist, wobei der zweite Tank einen vorrangigen Tank darstellt, aus dem im laufenden Betrieb ein Reduktionsmittel entnommen wird, wobei der zweite Tank einen Füllstandssensor aufweist, wobei der erste Tank einen nachrangigen Tank darstellt, in den hinein das Nachtanken erfolgt, wobei aus dem ersten Tank das Reduktionsmittel in den zweiten Tank gelangt, wobei das Überwachen des ersten Tanks unter Verwendung eines Schalters (16) erfolgt, dessen Betätigungszustand von dem Zustand des Tankdeckels (14) abhängt, und wobei die korrekte Funktion des Schalters (16) ständig oder wiederholt überprüft wird.
Patent DE-102011086321-B4 (DE)
Title: Gasmischer und Gasmischsystem
Inventor: RAINDL MARKUS
IPC: B01F23/10
Filed: 2011-11-14
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasmischer 100 zum Mischen eines ersten Gases G1 und eines zweiten Gases G2, insbesondere einer Verbrennungsluft wie z. B. eine Ladeleuft LL und eines Brenngases BG, vorzugsweise für einen Gasmotor 400, insbesondere einen Magergasmotor, mit einem an eine Gasführung anschließbaren mehrteiligen Gasgehäuse, das aufweist: ein erstes, äußeres Gasgehäuseteil 110, mit einer Zuführung für das erste Gas G1 in einer Längsachse LA und einer Zuführung für das zweite Gas G2 in einer Querachse QA, ein zweites, inneres, unter Bildung eines Ringraumes 11 für ein zweites Gas G2, in das erste Gasgehäuseteil 110 eingesetztes, Gasgehäuseteil 120, mit einem Mischraum 20 in den das erste Gas G1 und das zweite Gas G2 zum Mischen zu einem Gasgemisch einbringbar ist, wobei das erste Gasgehäuseteil 110 und das zweite Gasgehäuseteil 120 und der Ringraum 11 entlang der Längsachse LA ausgerichtet sind und der Mischraum 20 zylindrisch entlang der Längsachse LA ausgerichtet ist, und wobei im Mischraum 20 eine Mischanordnung 30 einer Anzahl von Hohlstäben 31, 32, 33, 34 angeordnet ist, wobei ein Hohlraum 52 eines Hohlstabes mit dem Ringraum 11 beidseitig fluidverbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich die Anzahl der Hohlstäbe 31, 32, 33, 34 quer zur Längsachse LA und quer zur Querachse QA erstreckt, und mindestens ein Hohlstab eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen 26, 27 für das zweite Gas G2 aufweist, sodass der Hohlraum 52 mit dem zylindrischen Mischraum 20 fluidverbunden ist.