baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022123065-B3 (DE)
Title: Stanzzuschnitt eines flächigen Materialbogens zur Herstellung einer Faltverpackung zur Aufnahme eines insbesondere flächigen Produkts sowie Faltverpackung
Inventor: RAU AARON
IPC: B65D5/20
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stanzzuschnitt eines flächigen Materialbogens zur Herstellung einer Faltverpackung zur Aufnahme eines Produkts, insbesondere eines flächigen Produkts, wobei der flächige Materialbogen umfasst: einen Vorderbereich, an dessen einer Seite sich ein Rückbereich und an dessen anderer, dem Rückbereich gegenüberliegender Seite sich eine Verschlussklappe anschließt, wobei dem Stanzzuschnitt zwei Verschlussflügel zugeordnet sind, die beidseitig von dem Stanzzuschnitt ausgehen, wobei der Rückbereich sowie die Verschlussklappe derart in Richtung auf den Vorderbereich faltbar sind, dass die Verschlussklappe im zusammengefalteten Zustand den Rückbereich teilweise überdeckt und die Verschlussflügel derart auf Höhe der Verschlussklappe angeordnet sind, dass sie von dem Stanzzuschnitt weg derart faltbar sind, dass sich die Verschlussflügel überlappen und die Verschlussklappe umgreifen, um so ein Aufklappen der Verschlussklappe zu verhindern.Ferner betrifft die Erfindung eine Faltverpackung zur Aufnahme eines Produkts, insbesondere eines flächigen Produkts, wobei die Faltverpackung aus einem Stanzzuschnitt eines flächigen, insbesondere einzigen, zusammenhängenden Materialbogens.
Patent DE-4143657-B4 (DE)
Title: 2,6-Di:fluoro-tolan derivs. - useful as components of liq. crystal media for electro=optical displays
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C09K19/42
Filed: 1991-02-23
Granted: 2007-11-22
Abstract: of formula (I) are claimed. R1, R2= 1-18C alk(en)yl, opt. with 1 or 2 non-adjacent CH2 gps. replaced by O, S, COO or OCO; one of these gps. can also = F, Cl, CN, CF3, OCF3 or OCF2H; A1, A2= 1,4-cyclohexylene, 1,4-phenylene, 2- or 3-fluoro-1,4-phenylene, 2,3-difluoro- 1,4-phenylene, 2,6- or 3,5-difluorophenylene, dioxan-2,5-diyl, pyridine-2,5-diyl or pyrimidine-2,5-diyl; Z1, Z2= -CH2CH2-, -(CH2)4-, -CH2O-, -OCH2-, -CC- or a single bond; m, p = 0, 1 or 2; o= 0, 1 or 2.
Patent DE-4433696-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: KIMOTO TOMOYUKI
IPC: B41M5/327
Filed: 1994-09-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Wärmeempfindliches
Aufzeichnungsmaterial mit einer auf einem Schichtträger vorgesehenen Aufzeichnungsschicht,
die ein farbloses oder leicht gefärbtes basisches Fluoran-Derivat
als Farbstoff und einen Farbakzeptor enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass der basische Farbstoff 3-(N-Ethyl-N-p-tolyl)amino-6-methyl-7-p-toluidinofluoran
und der Farbakzeptor Bis(3-allyl-4-hydroxyphenyl)sulfon und/oder
4-Hydroxy-4'-isopropoxydiphenylsulfon ist.
Patent DE-10000372-B4 (DE)
Title: Wischleiste für ein Wischblatt sowie Wischblatt
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/04
Filed: 2000-01-07
Granted: 2016-10-06
Abstract: Wischleiste (2, 2a, 2b) für ein Wischblatt (1) zum Reinigen von Scheiben an Fahrzeugen, mit einem langgestreckten, aus einem gummielastischen Material hergestellten Wischleistenkörper (8), der an einer Seite (12) wenigstens einen angeformten, über die Seite (12) wegstehenden und sich in Längsrichtung der Wischleiste (2, 2a, 2b) erstreckenden Wischsteg (13) aufweist, mit Mitteln zum Befestigen der Wischleiste (2, 2a, 2b) an einer Federschiene (3) des Wischblatts (1), sowie mit wenigstens einem sich in Längsrichtung der Wischleiste (2, 2a, 2b) im Wischleistenkörper (8) erstreckenden Kanal (16, 18, 21) für eine Waschflüssigkeit, welche über diesen wenigstens einen Kanal (16, 18, 21) und wenigstens eine von wenigstens einem im Wischleistenkörper (8) ausgebildeten, in den Kanal (16, 18, 21) für die Waschflüssigkeit mündenden und an einer Außenfläche des Wischleistenkörpers (8) offenen Spritzkanal (17, 19, 20, 22) gebildete Spritzöffnung auf die zu reinigende Scheibe ausgebracht werden kann, wobei der Wischleistenkörper (8) ein Querschnittsprofil mit wenigstens drei aneinander anschließenden Seiten (9, 10, 11, 12) aufweist, von denen eine Seite (12) die Unterseite des Wischleistenkörpers (8) bildet und der wenigstens ein Spritzkanal (17, 19, 20, 22) an einer an die Seite (12) anschließenden Seite (9, 11) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Befestigen der Wischleiste (2, 2a, 2b) an der Federschiene (3) in einem ersten Abstand von der Seite (12) des Wischleistenkörpers (8) oder deren Ebene vorgesehen sind, dass die von dem wenigstens einen Spritzkanal (17, 19, 20, 22) gebildete wenigstens eine Spritzöffnung in einem zweiten, größeren Abstand von der Seite (12) vorgesehen ist, dass der Wischleistenkörper (8) spoilerartig geformt ist und einen Außenquerschnitt mit einer Seite (11) aufweist, die zumindest in einem Teilbereich einen Winkel kleiner als 90° mit der Seite (12) oder deren Ebene einschließt, dass die Seite (12) der Wischleiste (2, 2a, 2b) oder deren Ebene mit der Mittelebene des wenigstens einen Wischstegs (13) einen Winkel von 90° oder nahezu 90° einschließt, dass eine Achse (17', 19', 20', 22') der wenigstens einen Spritzöffnung oder des wenigstens einen Spritzkanals (17, 19, 20, 22) mit der Seite (12) der Wischleiste (2, 2a, 2b) oder deren Ebene einen Winkel (α, β) kleiner als 90°, aber größer als 20° einschließt, und dass der wenigstens eine Kanal (16, 18, 21) im spoilerartig geformten Bereich des Wischleistenkörpers (8) angeordnet ist.
Patent DE-10001228-B4 (DE)
Inventor: KLETTKE THOMAS
IPC: A61K6/891
Filed: 2000-01-13
Granted: 2007-01-04
Abstract: The invention relates to polymerizable preparations which contain: (a) 3 to 80 wt. % of an epoxy or of a mixture of epoxies of general formula (I), whereby n and m, independent of one another, represent 0, 1, 2 or 3, and n+m ranges from 2 to 6, and whereby the molar mass of the epoxy or the average molar mass of the mixture of epoxies ranges from 250 to 1000 g/mol; (b) 0 to 80 wt. % of an epoxy or of a mixture of epoxies that differ from (a); (c) 3 to 85 wt. % of fillers; (d) 0.001 to 25 wt. % of initiators, retarders and/or accelerators, and; (e) 0 to 25 wt. % of auxiliary agents, whereby the specified percentages refer to the total weight of the preparation.
Patent DE-10004463-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Steuersystem für ein mit einem komprimierten natürlichen Gas angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: MAEKAWA MASAHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-02-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzungs-Steuersystem für ein Kraftfahrzeug,
welches mit komprimiertem natürlichem
Gas betrieben wird, umfassend:  einen Gasdrucksensor zum Erfassen
des Gasdrucks in einem Kraftstoffzuführungspfad;  eine Bewegungsbedingungs-Erfassungseinrichtung
zum Erfassen, dass sich das Fahrzeug gerade bewegt; und  eine
Kraftstoffeinspritzungs-Steuereinheit zum Steuern des Kraftstoffeinspritzungssystems
durch Stoppen der Kraftstoffversorgung für den Fall, dass der Gasdrucksensor
eine Gasdruckreduktion auf einen Gasdruck von nicht mehr als einen
vorgegebenen Wert erfaßt
und die Bewegungsbedingungs-Erfassungseinrichtung erfaßt, dass
sich das Fahrzeug gerade bewegt.
Patent DE-10005668-B4 (DE)
Title: Röhrenheizkörper mit umlaufenden Heizröhren
Inventor: ARTINGER MANFRED
IPC: F28D1/047
Filed: 2000-02-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: Heizkörper und
insbesondere Röhrenheizkörper mit
wenigstens zwei Sammelleitungen und mit Heizröhren, die an den Sammelleitungen
befestigt und angeschlossen sind, um mit einem Heizmedium versorgt zu
werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Heizröhren (16;
56; 112; 216) eine geschlossene Schleife bildet, die an zwei Stellen
strömungstechnisch
an die Sammelleitungen (12; 14) angeschlossen ist, wobei die Heizröhrenschleife
bzw. die durch diese aufgespannte Ebene parallel zu der durch die
Sammelleitungen aufgespannte Ebene erstreckt ist.
Patent DE-10011382-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Biegen eines mit einem Flansch versehenen Elements aus Metall
Inventor: SAYAMA MITSURU
IPC: B21D7/00
Filed: 2000-03-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Biegen eines mit einem Flansch (3) versehenen Elements (1) aus
Metall, umfassend die folgenden Schritte:  – Ausüben einer Druckkraft auf einen
Flansch (3) des mit einem Flansch (3) versehenen Elements (1) aus
Metall in einer Richtung, welche die Längsrichtung des Elements (1) schneidet,
um eine plastische Druckverformung an dem Flansch (3) vorzusehen;
und danach  – Biegen
des Elements (1) aus Metall entlang einer Flanschfläche desselben
derart, daß der
Flansch (3) des Elements (1) näher
an einem Biegezentrum des Biegevorgangs angeordnet ist als das übrige Element
(1).
Patent DE-10025952-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit mit einer Superscaler-Struktur sowie Verfahren zum Zuführen einer Mehrzahl von Befehlen
Inventor: SINGH BALRAJ
IPC: G06F12/04
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: Datenverarbeitungseinheit mit einer Superscalar-Struktur, die eine Mehrzahl von Befehlen parallel ausführen kann, mit einem Speicher (1, 2, 3, 4) zum Speichern der Befehle mit einer Mehrzahl von n-Bit Eingangs-/Ausgangsports und einer Verbindungseinheit zum Verbinden des Speichers (1, 2, 3, 4) mit einer Befehls-Abrufeinheit, einer Steuereinheit (6) für eine Befehlsfolge-Anforderung zum Adressieren des Speichers (1, 2, 3, 4) zum Erzeugen einer Befehlsfolge an seinem Ausgangsport, wobei die Verbindungseinheit eine Verschiebeeinrichtung (5) mit einem Eingang und einem Ausgang und einem Steuereingang umfasst, wobei der Eingang mit dem Speicher (1, 2, 3, 4) und der Steuereingang mit der Steuereinheit (6) für eine Befehlsfolge-Anforderung verbunden ist und wobei die Befehls-Abrufeinheit ein Register (12) zum Speichern der Befehlsfolge und Mittel zum Verschieben (13, 14, 15) des Inhalts des Registers (12) umfasst.
Patent DE-10044488-B4 (DE)
Title: Stuhl mit höhenverstellbarem Sitz
Inventor: THEIS BURKHARD
IPC: A47C9/02
Filed: 2000-09-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Stuhl
mit einem entlang zweier parallel zueinander verlaufender Stangen
in der Höhe
verstellbaren Sitz, umfassend einen Mechanismus mittels dessen die
vertikale Position des Sitzes einstellbar ist, mit einer Führungseinrichtung,
die an den Stangen geführt
und arretierbar ist, wobei außerdem
eine Neigungsverstellung des Sitzes möglich ist, für die ein
entsprechendes Verstellorgan vorgesehen ist und wobei der Sitz auf
einem Träger
ruht und dieser Träger
um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an
dem Träger
(30) Rastmittel (39) vorgesehen sind und daß die Führungseinrichtung (50) mit
einem Leistenhalter (40) zusammenwirkt, der ein mit den Rastmitteln
(39) zusammenwirkendes Rastelement (42) aufweist, so daß der Träger (34)
in hochgeschwenkter Stellung arretierbar ist, wobei das Rastmittel (39)
eine Wulst oder dergleichen ist, die mit einer Vertiefung (42) am
Leistenhalter (40) zusammenwirkt.
Patent DE-10084731-B4 (DE)
Inventor: WITZ WOLFGANG
IPC: B43K8/06
Filed: 2000-06-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: The pen has a writing point (8) at the front of a casing (1,2). The writing point is connected by a capillary feeder (7) to a storage space (5) for free ink. A temporary store (9) of porous material with a smaller capillarity than the feeder surrounds the feeder and is connected with the outside air at the front end. A separation wall (10) is provided between the temporary store and the storage space. The feeder passes through the separation wall. A tube (11) with a fluid-tight wall extending in front of the separation wall is connected to the storage space and forms a capillary channel (12), whose capillarity is less than the feeder but greater than the temporary store. The front opening of the tube is in the front third of the temporary store and spaced from its front end.
Patent DE-10104498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren einer Anfahrhilfe-Funktion
Inventor: TOTH TIBOR
IPC: B60W30/18
Filed: 2001-01-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Anfahrhilfe-Funktion, die ein Anfahren eines Fahrzeugs an einer Steigung unterstützt, indem sie ein das Fahrzeug an der Steigung haltendes Bremsmoment in einer Betriebsbremse und/oder einer Feststellbremse aufbaut und bis zum Aufbau eines zum Anfahren erforderlichen Antriebsmomentes aufrecht hält, wobei eine Aktivierung der Anfahrhilfe-Funktion im Stillstand des Fahrzeugs durch eine fahrererzeugte Bremsmomenterhöhung um einen vorgegebenen Mindestbetrag (entsprechend Δp) über das zum Stillstand erforderliche Bremsmoment hinaus erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Aktivierung der Anfahrhilfe-Funktion ein Aufrechterhalten des fahrererzeugten erhöhten Bremsmoments durch die Betriebsbremse bewirkt wird, wobei nach einer vorgegebenen Zeitspanne nach der Aktivierung der Anfahrhilfe-Funktion eine Feststellbremse aktiviert wird, und wobei wenn der Aktuator der Feststellbremse seine maximale Aktuatorkraft (Fmax) erreicht hat, das von der Anfahrhilfe gehaltene Bremsmoment der Betriebsbremse abgesenkt wird.
Patent DE-10116545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines automatischen Getriebes und für ein solches Verfahren geeignete Steuerung
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16H61/08
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines automatischen Getriebes in einem Antriebsstrang
eines Kraftfahrzeugs,  – dessen
Getriebesteuerung eine Gangauswahl und einen Gangwechsel durchführt, wobei
bei der Gangauswahl anhand von einem Kennfeld ein neuer Gang ermittelt
wird, und sobald der Arbeitspunkt des Antriebsstrangs die entsprechende
Schaltkennlinie überschreitet,
der Schaltbefehl zum Auslösen
des Gangwechsels erzeugt wird, und  – durch dessen Getriebesteuerung
ein voraussichtlich demnächst
einzulegender neuer Gang ermittelt wird, wobei wenn der neue Gang
von dem aktuell eingelegten Gang abweicht, eine Anfangsphase des
Gangwechsels durchgeführt
wird, und sobald der Schaltbefehl erzeugt worden ist, ein Gangwechsel
vervollständigt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der neue Gang ermittelt
und die Anfangsphase des Schaltvorgangs durchgeführt wird, sobald der Arbeitspunkt einen
vorgegebenen Abstand von einer in dem Kennfeld abgelegten Schaltkennlinie
unterschreitet.
Patent DE-10126967-B4 (DE)
Title: Öffnungs-/Schließventil
Inventor: ISHIGAKI TSUNEO
IPC: F16K31/122
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-07-29
Abstract: Öffnungs-/Schließventil mit:  einem Antriebsmechanismus (24),  einem Ventilkörper (12) mit einem ersten Anschluss (20) und einem zweiten Anschluss (22) für den Durchfluss von Druckfluid,  einer Ventilstange (32) zur Verschiebung entsprechend der Antriebswirkung des Antriebsmechanismus (24),  einer Ventilscheibe (46) zum Öffnen/Schließen eines Verbindungsdurchgangs zwischen dem ersten Anschluss (20) und dem zweiten Anschluss (22) in dem Ventilkörper (12) entsprechend der Verschiebung der Ventilstange (32),  einem Heizmechanismus (16), der an einer äußeren Wandfläche des Ventilkörpers (12) vorgesehen ist, um den Ventilkörper (12) aufzuheizen,  einem Thermistor (56a bis 56c) zum Steuern einer Heiztemperatur einer Heizung (54a bis 54c) des Heizmechanismus (16), und  einem Wärmeübertragungselement (58a bis 58c), das aus einer Aluminiumlegierung besteht und zwischen dem Thermisor (56a bis 56c) und der äußeren Wandfläche des Ventilkörpers (12b) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Thermistoren (56a bis 56c) an drei flachen Seitenflächen des Ventilkörpers (12) vorgesehen sind,...
Patent DE-10127343-B4 (DE)
Title: Sensor zur Kraftmessung
Inventor: STUEBNER RALPH
IPC: G01L1/14
Filed: 2001-06-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sensor mit einer Oberfläche und mit in oder an dieser Oberfläche angeordneten flächigen Sensorelementen, deren jedes eine für eine kapazitive Messung vorgesehene Leiterfläche (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens ein elastisches Element (3) so auf der Oberfläche angeordnet ist, dass eine Kraft oder eine Wirkung eines mechanischen Kraftfeldes auf das Element übertragen werden kann, wodurch die relative Dielektrizitätszahl des Materials des elastischen Elementes und/oder eine Krümmung einer Oberfläche des elastischen Elementes auf der den Sensorelementen zugewandten Seite verändert wird, und  dadurch bewirkte örtlich unterschiedliche Veränderungen der Kapazitäten der Leiterflächen gegenüber dem elastischen Element als Maß der jeweils wirkenden Kraft in einer angeschlossenen elektronischen Schaltung detektiert werden.
Patent DE-10127703-B4 (DE)
Title: Mischgetränk
Inventor: SCHMEES DIETER
IPC: C12C5/02
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-11-25
Abstract: Mischgetränk unter
Verwendung von Vollbier, dadurch gekennzeichnet, dass einem Vollbier, Hopfen
und/oder Hopfenauszüge,
Honig und eine Mischung bestehend aus mindestens drei oder mehreren
der Gewürze
bzw. Kräuter
Zimt, Ingwer, Salbei, Koriander, Kamille, Kardamon oder Nelken zugesetzt
sind, wobei mindestens eine der Komponenten Salbei oder Kamille
ist.
Patent DE-10135432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsverbesserung von verflüssigtem Moorbrei
Inventor: WENCKER HANS
IPC: A61K35/10
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Qualitätsverbesserung von
aufbereitetem, medizinischen Einsätzen dienenden, verflüssigtem
Moorbrei, dadurch gekennzeichnet, daß der verflüssigte Moorbrei an dem Ort
seines Einsatzes rückverfestigt
wird, wobei zur gezielten Rückverfestigung
dem Moorbrei ein dehydrierendes Mittel zugesetzt wird.
Patent DE-10136418-B4 (DE)
Title: Kamera mit einer Einstellrad/Anzeigefeld-Einheit
Inventor: KAWANO KIYOSHI
IPC: H04N5/225
Filed: 2001-07-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Kamera
mit einer Einstellrad/Anzeigefeld-Einheit, die versehen ist mit  einem
Ringelement, das manuell um eine erste Achse drehbar ist,  einem
Anzeigefeld, das von dem Ringelement derart umschlossen ist, dass
es durch eine Ausnehmung des Ringelementes von außerhalb
der Kamera sichtbar ist,  einem Drehelement, das um eine gegenüber der
ersten Achse geneigte, zweite Achse drehbar ist,  einer Übertragungsvorrichtung,
welche die Drehung des Ringelementes auf das Drehelement überträgt,  einer
Erfassungsvorrichtung, die zum Erfassen einer Drehinformation des
Drehelementes an letzterem angeordnet ist, und  einer Steuerung,
die über
die durch die Erfassungsvorrichtung erfasste Drehinformation des
Drehelementes eine Drehinformation des Ringelementes erfasst, um
eine der Drehinformation des Ringelementes entsprechende Information
auf dem Anzeigefeld anzuzeigen.
Patent DE-10136610-B4 (DE)
Title: Reversible Klemmvorrichtung für einen Grill
Inventor: WALTMAN JOHN H
IPC: A47J37/04
Filed: 2001-07-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Reversible
Klemmvorrichtung (10) für eine
Grillvorrichtung mit im Abstand voneinander angeordneten Endplatten
(14) und mehreren benachbarten Stäben (16) zwischen diesen in
einer Wiegenformation, die mit ihren Enden mit den Endplatten (14)
verbunden sind, wobei ein Paar von benachbarten Stäben (16a)
der Grillvorrichtung in solchem Abstand voneinander angeordnet sind, dass
sie eine Öffnung
für den
Durchgang von Nahrungsmittelstücken
(80, 90) definieren, mit  einem ersten Hauptstab (20) und einem
zweiten Hauptstab (22), sowie mit  Mitteln (50) zum Verbinden
eines Endbereichs des zweiten Hauptstabes (22) mit einem der benachbarten
Stäbe (16a) der
Grillvorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder der
Endbereiche (30) des zweiten Hauptstabes (22) mit einem der benachbarten
Stäbe (16a)
verbindbar ist, dass sich der erste (20) und der zweite (22) Hauptstab in
ihrem jeweiligen Mittelbereich kreuzen und miteinander verbunden
sind, und dass an den beiden Endbereichen des ersten Hauptstabs
(20) jeweils ein U-förmiges Glied
(34, 36) zum Festhalten...
Patent DE-10146154-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Buchse
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/14
Filed: 2001-09-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Hydraulisch
dämpfende
Buchse (10) mit einem äußeren Lagerteil
(11) und einem inneren Lagerteil (12), die durch einen Federkörper (25b)
aus einem elastomeren Material gegeneinander abgestürzt sind,
wobei der Federkörper
(25b) mindestens eine Arbeitskammer (26) begrenzt, die mit einer
hydraulischen Flüssigkeit
gefüllt ist
und über
einen Dämpfungskanal
(19) mit mindestens einer Ausgleichskammer (27a, 27b) verbunden
ist, und mit einer zwischen der Arbeitskammer (26) und der Ausgleichskammer
(27a, 27b) angeordneten Membran (24a, 24b), die beidseits durch
die hydraulische Flüssigkeit
beaufschlagt ist, wobei die Arbeitskammer (26) und die Ausgleichskammer
(27a, 27b) in Axialrichtung versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Membran (24a, 24b) als eine sich in Radialrichtung und
in einem Umfangssegment der Buchse (10) erstreckende Entkopplungsmembran
(24a, 24b) ausgebildet ist, und dass ein Entkopplungskäfig (22a,
22b) zur Aufnahme der Entkopplungsmembran (24a, 24b) vorgesehen
ist, der sich segmentartig in Umfangsrichtung erstreckt.
Patent DE-10147886-B4 (DE)
Title: Lumineszenzdiode mit vergrabenem Kontakt und Herstellungsverfahren
Inventor: HEIDBORN PETER
IPC: H01L33/38
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lumineszenzdiode
mit einer Dünnfilmstruktur,
die eine erste Schicht (2) eines Halbleiters eines ersten Leitfähigkeitstyps,
eine zweite Schicht (3) eines Halbleiters eines zweiten Leitfähigkeitstyps
und eine zwischen der ersten und zweiten Halbleiterschicht angeordnete
aktiven Zone (4) aufweist,  wobei die der zweiten Halbleiterschicht
(3) abgewandte Oberfläche
der ersten Halbleiterschicht (2) eine Vorderseite (12) der Dünnfilmstruktur
zur Auskopplung von in der aktiven Zone (4) erzeugten Strahlung
bildet, und  die der ersten Halbleiterschicht (2) abgewandten
Oberfläche
der zweiten Halbleiterschicht (3) eine Rückseite der Dünnfilmstruktur
bildet, an der ein Rückseitenkontakt
(11) zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Halbleiterschicht
(3) angeordnet ist,  wobei ein zweiter Kontakt (8) die erste
Halbleiterschicht (2) elektrisch kontaktiert und der zweite Kontakt
(8) von der zweiten Halbleiterschicht (3) durch eine erste Passivierungsschicht
(6) elektrisch isoliert ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
zweite Kontakt (8) von der Rückseite
der Dünnfilmstruktur
her vergraben und in die erste Halbleiterschicht (2) eingegraben...
Patent DE-10151972-B4 (DE)
Title: Golf-Tee
Inventor: ECKERT CHRISTIAN
IPC: A63B57/10
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Golf-Tee
mit einem Schaftteil (3), in dem ein sich im wesentlichen in seiner
Längsrichtung
erstreckender Hohlraum (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Hohlraum (11) ein Informationsträger (13) enthalten ist, zu
dem beim Schlagen eines Golfballes und bei der Zerstörung des
Golf-Tees (1) ein Zugang entsteht.
Patent DE-10158295-B4 (DE)
Inventor: STAFFLER FRANZ JOSEF
IPC: F23D14/62
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: A streamlined body for influencing the flow dynamics of a fluid, wherein the streamlined body at least partly corresponds to a symmetrically rotated airfoil. A streamlined body of this kind can be used in a number of ways, for example, as an impact member, as a flow regulator or as a heat exchanger. It also evens out and accelerates flows. It is used to particular advantage in a mixing and reaction chamber for burning fuels.
Patent DE-10212990-B4 (DE)
Title: Dachrahmen eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: WAAL MARTIN FRANK DE
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-06-17
Abstract: Dachrahmen (3) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches zum Einbau in eine Dachöffnung (2) eines festen Fahrzeugdachs (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im seitlichen Bereich des Dachrahmens (3) an dessen Außenseite wenigstens eine Halterung (5) vorgesehen ist, die zur Befestigung wenigstens eines in Fahrzeugquerrichtung mit einem freien Ende nach außen ragenden Stützrohrs (6) dient, das sich zur Kraftübertragung im Falle eines Seitenaufpralls mit dem freien Ende an einem Seitenholm (9) des festen Fahrzeugdachs (1) abstützt.