baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002130-U1 (DE)
Title: Umhängbares Band
IPC: A41F15/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Bandanordnung (1), sog. Lanyard, mit einem Schlaufenbereich (2) zum Umhängen und mit zumindest einer daran anschließenden Halterung (3) für eine Zugangsberechtigung, ein Identifizierungsdokument, ein Ticket oder ein ähnliches Dokument, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Halterung (3) umfassender Bereich (4) mit dem Schlaufenbereich (2) über einen lösbaren Schnellverschluß (7) verbindbar ist.
Patent DE-202015004064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Schalldruckpegeln
IPC: G10K11/172
Filed: 2015-06-10
Abstract: Schallabsorptionsvorrichtung bestehend aus einem beabstandeten, flächigen Absorptionselement für die Befestigung, Integration oder Kombination an bzw. mit einer strömungsdichten Oberfläche, die als Trag- oder Konstruktionsschicht ausgebildet sein kann und einem dazwischenliegenden Hohlraum, der frei von Faser-, Schaum- und Dammstoffen oder anderen Füllstoffen ist dadurch gekennzeichnet, dass das beabstandete Schallabsorptionselement eine poröse Struktur aufweist, die aus einem Gemisch aus natürlichen und/oder künstlichen Gesteinskörnungen und einem organischen oder anorganischen Bindemittel und dem für das Abbinden des Bindemittels nötige Wasser bzw. Härter sowie Zusatzmitteln und/oder Zusatzstoffen gebunden ist.
Patent DE-202015004551-U1 (DE)
Title: Gebogene steuerbare Biopsienadel
IPC: A61B17/34
Filed: 2015-06-25
Abstract: Gebogene steuerbare Biopsienadel zur Gewinnung flüssiger und fester Proben aus dem menschlichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens aus einer geraden Nadel (A) und einer am distalen Ende gebogenen Nadel (B) bzw. Nadelkombination (B, C) besteht.
Patent DE-202015005405-U1 (DE)
Title: Randeinfassungsbord mit Wechselkopf und Medienführung
IPC: E01C11/22
Filed: 2015-07-31
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass ... das Trägerteil einen individuellen Kopfteil durch einen formschlüssigen und kraftschlüssigen Verbund erhält.
Patent DE-202015009629-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aktenvernichtung
IPC: B02C23/18
Filed: 2015-09-14
Abstract: Anlage zur Vernichtung von Papier, das mit vertraulichen Informationen versehen ist, bestehend aus einem Schlagwerk zur Zerkleinerung der Papiers und aus einer Bedüsung für die Zugabe einer Mindestmenge von Wasser, gekennzeichnet durch die Anordnung in einem transportablen Container.
Patent DE-202015102297-U1 (DE)
Title: Mobile Therapieauflage
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Mobile Therapieauflage zur Verwendung am menschlichen oder tierischen Körper, umfassend eine äußere Schicht und eine im Einsatz dem Körper zugewandte innere Schicht sowie eine Kombination von Leuchtdioden (9) und einem Infrarotstrahler (4) auf Basis von Carbon zwischen der äußeren Schicht (1) und der inneren Schicht.
Patent DE-202016001663-U1 (DE)
Title: Stromzuführendes Mundstück zum Schweißen mit abschmelzender Elektrode
IPC: B23K9/28
Filed: 2016-03-15
Abstract: Das stromzuführende Mundstück zum Schweissen mit abschmelzender Elektrode, in dessen Körper ein Achsenkanal zur Führung der abschmelzenden Elektrode gebildet ist, und im unteren Teil eine Kontaktspitze eingeschraubt ist und ein Bewegungsmechanismus der abschmelzenden Elektrode in der Richtung senkrecht zur Mundstückachse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsmechanismus der abschmelzenden Elektrode in Form eines im Mittelteil des Körpers nach seiner Höhe ausgeführten Zusatzkanals, welcher senkrecht zum Achsenkanal liegt, und eines im Zusatzkanal befindlichen Stabes mit einer Öffnung zur Führung der abschmelzenden Elektrode ausgeführt ist, wobei der Stab mit der Öffnung mit den Elementen für Änderung seiner Lage im Zusatzkanal versehen ist.
Patent DE-202016003087-U1 (DE)
Title: Einbau-Schalteinrichtung
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-05-14
Abstract: Einbau-Schalteinrichtung (1) für Möbel oder Einrichtungen in Bädern, Küchen, Wohn- und Büroräumen, insbesondere für Feuchträume und Spiegelschränke, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Einbaugehäuse (2) mit einer Gehäuseaufnahme (12) und einer Gehäuseabdeckung (13) zur Aufnahme von elektronischen Schalt- und Kontaktelementen (3, 4, 5, 16) umfasst und derart ausgebildet ist, dass sie in ein Wandelement (7) von Möbelstücken (6) integrierbar ist, und die Schalt- und Kontaktelemente (3, 4, 5, 16) von der Außenseite (8) des Wandelements (7) schaltbar und zur Stromabnahme bedienbar ausgebildet sind.
Patent DE-202016005125-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Klappenanordnung für eine heckseitige oder seitliche Öffnung einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/10
Filed: 2016-08-20
Abstract: Klappenanordnung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (5) einer Fahrzeugkarosserie (2), mit: – einem ersten Klappensegment (12; 112) und mit – einem zweiten Klappensegment (14; 114), welches schwenkbar mit dem ersten Klappensegment (12; 112) verbunden ist, – wobei das erste Klappensegment (12; 112) mit einem dem zweiten Klappensegment (14; 114) abgewandten Endabschnitt (11) entlang einer Führung (20; 120) verschiebbar gelagert ist und – wobei das zweite Klappensegment (14; 114) mit einem dem ersten Klappensegment (12; 112) abgewandten Endabschnitt (15) entlang der Führung (20; 120) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202016005228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle einer Ölkatastrophe
IPC: E21B33/06
Filed: 2016-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle einer Ölkatastrophe dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwei unabhängige Kontroller in einem Gehäuse hat.
Patent DE-202016007456-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reduktion von Keimen/Biofilm-Management - insbesondere zum Einsatz im Wurzelkanalsystem des Zahnes - durch die Möglichkeit der zeitgleichen Transmission von UV-Licht mittels eines hohlen Glasfasersystems und der Applikation von Spülflüssigkeiten durch das hohle Glasfasersystem sowie einer Oszillation desselbigen.
IPC: A61C17/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Gerät zur Reduktion von Keimen/Biofilm-Management – insbesondere aber nicht ausschließlich – zum Einsatz im Wurzelkanalsystem des Zahnes, dadurch gekennzeichnet, dass eine zeitgleiche Transmission von UV-Licht mittels eines hohlen Glasfasersystems und der Applikation von Spülflüssigkeiten durch das hohle Glasfasersystem sowie einer Oszillation desselbigen möglich ist, wobei die einzelnen Funktionen auch alleine oder in einer beliebigen Zweierkombination angewendet werden können.
Patent DE-202016009006-U1 (DE)
Title: Ophthalmische Linse mit abgestuften Mikrolinsen
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ophthalmische Linse, umfassend:
 ein Basislinsensubstrat aufweisend eine vordere optische Oberfläche und eine hintere optische Oberfläche; und ein Array von Mikrolinsen, die in mindestens einen Abschnitt des Basislinsensubstrats eingebracht ist.
Patent DE-202016101463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Gas aus einem Reaktor zur anaeroben Abwasserbehandlung
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entnahme von Gas aus einem Reaktor zur anaeroben Abwasserbehandlung, mit 1.1 einem Gerät (2) zur geführten Radarmessung; 1.2 einem Kleinmengenventil (6) zum Abzug des Gases; und 1.3 einer Steuerung für das Kleinmengenventil; 1.4 wobei die Vorrichtung (1) mit dem Abwasser im Reaktor kommunizierend verbunden ist, wodurch sich eine Abwassersäule in der Vorrichtung bildet; 1.5 wobei das Gerät (2) zur geführten Radarmessung den Flüssigkeitsstand der Abwassersäule in der Vorrichtung misst; und 1.6 wobei die Steuerung das Kleinmengenventil (6) abhängig vom Flüssigkeitsstand der Abwassersäule in der Vorrichtung steuert.
Patent DE-202016104676-U1 (DE)
Title: Sägespaltautomat
IPC: B27L7/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Sägespaltautomat, bestehend aus – einer Zuführeinrichtung (36) zum Zuführen des Holzes (18) zur Trenneinrichtung (42) zum Zweck der Trennung des Holzes (18), – mit einer Sägekette (10) realisierten Trenneinrichtung (42), bestehend aus einem schwenkbaren Sägeschwert (11) mit einer Führungsnut (22), in der die Sägekette (10) zur Trennung des Holzes (18) geführt wird, – Spaltgeräten (33) an der Trenneinrichtung (42) zum Spalten der entstandenen Kloben, und dessen Sägekette (10), bestehend aus – Gliedern (20), die mit Verbindungsteilen (19') so miteinander verbunden sind, dass die Sägekette (10) eine Endloskette bildet, – die Glieder (20) sind ausgebildet als Schneidglieder (21), bestehend aus Schneidezahn (13), der an der Außenseite der Sägekette (10) zur anderen Seite abgewinkelt ist, und als Treibglieder (12), die an der Innenseite der Sägekette (10) in der Führungsnut (22) des Sägeschwerts (11) einsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Sägekette (10) hintereinander angeordneten Schneidglieder (21) hauptsächlich immer direkt über ein Treibglied (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017004007-U1 (DE)
Title: Spezialstimmwerkzeug für Zungenpfeifen
IPC: G10G7/02
Filed: 2017-07-29
Abstract: Spezialstimmwerkzeug für Zungenpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden je ein rechteckiges Langloch eingearbeitet ist.
Patent DE-202017005460-U1 (DE)
Title: Binomischer Spiel- und Dekorationswürfel
IPC: A63F9/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Binomischer Spiel- und Dekorationswürfel dadurch gekennzeichnet, dass das Muster die 6 Zahlen eines Spielwürfel als Strichsymbol abbildet, zusätzlich aber auch die Ablesung der 3 Binomischen Formeln ermöglicht, wobei die Ablesung von Plus- und Minuszeichen für eine Spielrichtung zu einer zusätzlichen Würfelfunktionalität führt. Die Zahlen 1–6 bilden sich symbolartig durch eine zunehmende Strichlänge. Diese Diagonalen beziehen sich auf den Gegensatz von durchkreuzbaren und nicht durchkreuzbaren Teilflächen der binomischen Formeln. Die Kombination von Flecht- und Stanzmuster zeigt sich auf zwei verflochtenen quadratischen Halbschalen (2) (3), dessen Würfelabwicklung anhand der Mustervorlage (1) zu verstehen ist. In den Kanten sind Vorzeichen + und – aus Langlöchern (9) 2 mm × 8 mm gestanzt. Diese fehlen an der Stoßkante der beiden Hälften, weil sie sich wertmäßig zu Null aufheben.
Patent DE-202017101351-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf
IPC: F22B37/26
Filed: 2017-03-09
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf durch Verdampfen einer Flüssigkeit in einem Behälter (B) mit einem Auslass (8, 8.1) für diesen Dampf, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslass (8) ein Abscheider (3, 3.1, 3.2) vorgesetzt ist.
Patent DE-202017104655-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Abdeckvorrichtung eines Ablagefaches eines Fahrzeugs
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Verriegelungseinrichtung (112) für eine Abdeckvorrichtung (110) eines Ablagefaches (108) eines Fahrzeugs (100), mit: a) einem Taster (220), der entlang einer Verschiebebahn (448) zwischen einer Neutralposition (440) und einer betätigten Position (442) bewegbar ist, b) einem Haken (222), der um eine Drehachse (224) mittels eines Betätigen des Tasters (220) von einer Sperrposition (444), wenn der Taster in der Neutralposition (440) ist, in eine Freigabeposition (446), wenn der Taster (220) in der betätigten Position (442) ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) eine erste Nase (336) an dem Taster (220) angeordnet ist und d) eine zweite Nase (338) an dem Haken (222) angeordnet ist, e) wobei die beiden Nasen (336, 338) derart angeordnet und ausgeformt sind, dass in der Neutralposition (44) des Tasters (220) die erste (336) Nase in einer Bewegungsbahn (450) der zweiten Nase (Draht 38) liegt und ausgebildet ist, eine Bewegung des Hakens (222) in die Freigabeposition (446) zu verhindern und f) in der betätigten Position (442) des Tasters (220) die erste Nase (336) neben der Bewegungsbahn (450) der zweiten Nase (338) liegt und ausgebildet ist, eine Bewegung des Hakens (222) in die Freigabeposition (446) freizugeben.
Patent DE-202017106948-U1 (DE)
Title: Gelenkige Bausteinanordnung
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-11-15
Abstract: Gelenkige Bausteinanordnung (A2 bis A10), mit einem ersten Baustein (B1), einem zweiten Baustein (B2), einem dritten Baustein (B1a1) und einem vierten Baustein (B3a1), die Bausteine (B1 bis B3a1) haben jeweils mehrere Noppen (Na, Nb), der erste Baustein (B1) und der zweite Baustein (B2) sind in einer ersten Ebene (E1) angeordnet und die Noppen des ersten Bausteins (B1) und des zweiten Baustein (B2) zeigen in die gleiche erste Richtung, der dritte Baustein (B1a1) und der vierte Baustein (B3a1) sind in einer zweiten Ebene (E2) angeordnet, die parallel zu der ersten Ebene (E1) liegt, und die Noppen des dritten Bausteins (B1a1) und des vierten Bausteins (B3a1) zeigen in die gleiche zweite Richtung, die jedoch entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, und mit einem plattenförmigen Verbindungselement (V1), welches in einer dritten Ebene (E3) angeordnet ist, die zwischen der ersten Ebene (E1) und der zweiten Ebene (E2) liegt, das plattenförmige Verbindungselement (V1) steht mit allen vier Bausteinen (B1 bis B2a) in mechanischem Eingriff, wobei eine Schwenkbewegung des ersten Bausteins (B1) und des dritten Bausteins (B1a1) bezüglich des plattenförmigen Verbindungselementes (V1) dadurch möglich ist, dass das plattenförmige Verbindungselement (V1) nur mit einer Noppe des ersten Bausteins (B1) und nur mit einer Noppe des dritten Bausteins (B1a1) in mechanischem Eingriff steht oder dass nur eine Noppe auf der einen Seite des plattenförmigen Verbindungselementes (V1) mit dem ersten Baustein (B1) und nur eine Noppe auf der anderen Seite des plattenförmigen Verbindungselementes (V1) mit dem dritten Baustein (B1a1) in mechanischem Eingriff steht.
Patent DE-202018002594-U1 (DE)
Title: Hautpflegemittel
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Hautpflegemittel, enthaltend ein Antioxidanz, wenigstens eine Hautpflegesubstanz und Koffein.
Patent DE-202018003338-U1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für Fahrzeugreifen
IPC: B60C23/18
Filed: 2018-07-16
Abstract: Klimatisierungssystem für Fahrzeugreifen mit Aufwärmsystem dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Schlauch-, Leitung-, Zuleitung-, Rohr- beziehungsweise Kanalsystem besteht welches von dem Fahrzeugheizsystem oder einer Wärmequelle zu dem Fahrzeugreifen führt um die Reifen mit warmen beziehungsweise heißen Medium(Luft) aufzuwärmen.
Patent DE-202018004666-U1 (DE)
Title: Display Sehschärfenkorrektur
IPC: G06F3/14
Filed: 2018-10-09
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den Einsatz einer in ein Display integrierten individuell einstellbaren Sehschärfenkorrektur, die durch Änderung der Senderinformation auf das Auge eine optische Sehhilfe beim Betrachter entbehrlich macht.
Patent DE-202018100468-U1 (DE)
Title: Möbelsystem in Modulbauweise
IPC: A47B87/00
Filed: 2018-01-29
Abstract: Möbel in Modulbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Möbelmodule aus einem magnetisierbaren Stoff besteht und die Möbelmodule über Magnetfolien miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018100800-U1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
IPC: B23B27/16
Filed: 2018-02-14
Abstract: Wendeschneidplatte (1) mit einer sich entlang einer gerundeten, ersten Umrisskonturlinie erstreckenden Schneidkante (2), an der eine Fläche (3', 5) an eine Fasenfläche (3) einer Fase angrenzt, welche Fasenfläche (3) in einem Fasenwinkel (α) entlang eines Fasenrandes (4) an eine Stirnfläche (6) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Fasenfläche (3) in Umfangsrichtung (U) variiert.
Patent DE-202018101060-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Gegenschneidleiste für eine Rotationsschneidvorrichtung
IPC: B26D7/20
Filed: 2018-02-27
Abstract: Gegenschneidleiste (18) zum Einsetzen in einem Gegendruckzylinder (14) einer Rotationsschneidvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenschneidleiste (18) aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-202018104529-U1 (DE)
Title: Trennschalter
IPC: H01H73/52
Filed: 2018-08-07
Abstract: Trennschalter (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein feststehendes Kontaktstück (3) und ein bewegliches Kontaktstück (4) aufgenommen sind, welche zur Unterbrechung eines elektrischen Stromflusses voneinander beabstandbar und/ oder trennbar sind und zur Herstellung eines elektrischen Stromflusses miteinander in leitenden elektrischen Kontakt bringbar sind, wobei das feststehende Kontaktstück (3) einem feststehenden Kontaktträger (5) und das bewegliche Kontaktstück (4) einem an einer gehäusefesten Achse (7) schwenkverschieblich gelagerten schwenkbaren Kontaktträger (6) zugeordnet sind, wobei an einer weiteren gehäusefesten Achse (8) ein Schalthebel (9) manuell zwischen einer Einschaltstellung und einer Ausschaltstellung verschwenkbar gelagert ist, wobei der Schalthebel (9) wirkmäßig mit dem schwenkbaren Kontaktträger (6) gekoppelt ist, so dass in der Einschaltstellung die Kontaktstücke (3, 4) in elektrischem Kontakt stehen und in der Ausschaltstellung die Kontaktstücke (3, 4) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur wirkmäßigen Kopplung des Schalthebels (9) mit dem schwenkbaren Kontaktträger (6) ein Schaltwerk (10) vorgesehen ist, welches umfasst
 - ein gehäusefest gehaltenes Führungsteil (11) mit einem Langloch (12),
 - einen U-förmigen Koppelbügel (13), dessen einer Schenkel an den Schalthebel (9) angelenkt ist und dessen zweiter Schenkel längsverschieblich in dem Langloch (12) geführt ist,
 - ein Kupplungsteil (14), dessen eines Ende an dem von dem beweglichen Kontaktstück (4) entfernten Ende des schwenkbaren Kontaktträgers ((6) mittels eines Anlenkzapfens (15) angelenkt ist, und dessen anderes Ende mit dem zweiten Schenkel des Koppelbügels (13) gekoppelt ist,
 - eine Druckfeder (16), deren Stützende sich an einem Abstützpunkt (17) am Gehäuse (2) abstützt und deren Wirkende an einem Angriffspunkt (18) an dem schwenkbaren Kontaktträger (6) angreift, wobei der Angriffspunkt (18) sich zwischen der gehäusefesten Schwenkachse (7) und dem Anlenkzapfen (15) befindet.
Patent DE-202019002036-U1 (DE)
Title: Anordnung zum komfortableren Tragen von Schuhen
IPC: A43B23/28
Filed: 2019-05-02
Abstract: Anordnung zum Stabilisieren des Fußes (D) einer Person in einem Schuh (A) mittels einer Befestigungseinheit (B) am Schuh (A). Die Befestigungseinheit (B) wird im Schuh (A) befestigt und ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein flexibles Element vorgesehen ist, welches zumindest einen Bereich des Fußes zum Beispiel die Ferse (D) beim Tragenden des Schuhs umspannt.
Patent DE-202019002842-U1 (DE)
Title: Multifunktionales multi-media ultimatives Schreibtischset (Schreibtischorganisator)
IPC: B43M99/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein „multifunktionales Multimedia Ultimatives Schreibtisch Gadget (Organizer / Set)“, welches die klassischen Eigenschaften eines Schreibtischsets (Desk-Organizers) mit Multimedia-Eigenschaften kombiniert. Alle diesen Eigenschaften / Funktionen sind in einem rechteckig-kubischen Plattform aus verschiedenen Materials (Holz, Kunststoff sowie eine Mischung von diesen), welche optional gewählt werden können. Hierfür werden je nach ausgewähltem (Roh-) Material geeignete Produktionstechnik, z.B. CNC Maschine, 3D Drucker und Kunststoff-Spritzguss, benutzt. Zudem sind die Größen und Äußeren Formen verschiedener Teile des Geräts (multifunktionales Multimedia Ultimatives Schreibtisch Gadget) für die jeweiligen Nutzungszweck optimiert worden. Dieses Gerät ist durch folgende (integrierten / eingebeteten) Eigenschaften gekennzeichnet worden:
 (a) Integrierte Klappbare Tischuhr und ihre Abdeckung
 (b) Integrierter tragbarer (mobile) Bluetooth Lautsprecher mit Ladeanschluss
 (c) Drei eingebaute Behälter in drei verschiedenen Größen. Diese Behälter können frei und je nach Bedarf verwendet werden.
 (d) Eingebaute mehrfache Stiftablage
 (e) Integrierter Schiebbarer und Drehbarer Halter für Mobiltelefons
 (f) Integrierter Schiebbarer und Drehbarer Halter für Tabletts
 (g) Mehrfache drehbare Schrifthalter
 (h) Brieföffner
 (i) Eingebauter Notizzettel Behälter
 (j) Integriertes Mehrfaches USB-Port (integrierter mehrfache USB Anschluss)
 (k) Integrierte Tischlampe mit ausziehbaren / drehbaren Armen
 (l) Eingebautes Wireless Ladegerät 
 (m) Eingebettete (mobile) Bluetooth-Kopfhörer
 (n) Integrierte Multi-Mobile-Ladestation mit der Möglichkeit, Smartphones oder andere elektronische Geräte über einen beliebigen Ladeanschluss aufzuladen
 (o) Eingebaute LED-Beleuchtung mit Ein/Aus-Schalter
 (p) Haupt-USB-Anschluss als Haupteingang / -ausgang, über den das Gerät an eine Stromquelle oder einen PC/ Laptop angeschlossen werden kann; Dies liefert nicht nur den Strom für die elektronischen Teile, sondern ermöglicht auch den Datentransfer von jedem mobilen Gerät, das durch die eingebetteten Multi-Ladestation aufgeladen wird, zum PC / Laptop
 (q) Optionale Lederoberflächenverkleidung an der Oberseite der Holzplattform
Patent DE-202019102990-U1 (DE)
Title: Ofen zur Gebäudeheizung
IPC: F23J15/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ofen zur Gebäudeheizung, aufweisend eine Brennkammer (2), einen Abgasauslass (3), ein Katalysatorelement (4) sowie einen Abgaskanal (5, 6), der die Brennkammer (2) mit dem Abgasauslass (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Katalysatorelement (4) in dem Abgaskanal (5, 6) angeordnet ist,
 - eine Eintrittsöffnung (7) des Abgaskanals (5, 6) bezüglich einer Vertikalachse (8) des Ofens (1) höherliegend angeordnet ist, als das Katalysatorelement (4).
Patent DE-202019104684-U1 (DE)
Title: Kühlungsbauteil und Sensorbauteil für eine Fluidleitung und Fluidleitung mit einem Kühlbauteil
IPC: F16L53/70
Filed: 2019-08-27
Abstract: Kühlbauteil (100) für eine Fluidleitung (300) umfassend einen Hauptkörper (10) mit einer ersten Stirnseite (11) und einer zweiten Stirnseite (12) und einer Umfangsfläche (14), wobei die erste Stirnseite (11) eine erste Anschlussfläche (15) für einen ersten Fluidleitungsabschnitt (16) aufweist, wobei die zweite Stirnseite (12) eine zweite Anschlussfläche (17) für einen zweiten Fluidleitungsabschnitt (18) aufweist, wobei der Hauptkörper (10) eine von der ersten Stirnseite (11) zu der zweiten Stirnseite (12) verlaufende Durchflussöffnung (19) für ein Fluid aufweist, wobei der Hauptkörper (10) eine Anschlusseinrichtung (20) für einen Sensor (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kühlkörper (22) an der Umfangsfläche (14) angeordnet ist.
Patent DE-202020003838-U1 (DE)
Title: Einfachste Messer zum Entkernen von Kernobst mit keilförmigen Handgriffen sowie universelle lösbare Hohlprofile mit Vorspannungen
IPC: B26B1/10
Filed: 2020-09-10
Abstract: einfachste Messer zum Entkernen von Kernobst mit keilförmigen Handgriffen sowie universelle lösbare Hohlprofile (32) mit Vorspannungen nach Anspr. 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingen (21) von Messern aller Arten in den vorderen Bereichen (23) länglich ausgedehnte Spitzen besitzen, so dass diese zusätzlichen Stabilitäten der Drehbewegungen innerhalb des Obstes (11) bewirken.
Patent DE-202020004180-U1 (DE)
Title: Halterung für Gesichtsmasken, gekennzeichnet durch ein längs-verstellbares Band und zwei Clips, die am entgegengesetzten Enden des Bandes angeordnet sind und an den Enden der Gesichtsmaske einclipsbar sind.
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-02
Abstract: Halterung für Gesichtsmasken gekennzeichnet durch:
 ein längs- verstellbares Band mit zwei Clips, die an entgegengesetzten Enden des Bandes angeordnet sind und an denen die Enden der Gesichtsmaske einclipsbar sind.
Patent DE-202020100845-U1 (DE)
Title: Übungsvorrichtung in Form eines Klappstuhls
IPC: A63B22/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Übungsvorrichtung für Übungen im Sitzen, umfassend ein vorderes Gestellteil, ein hinteres Gestellteil, drehbare Haltebügel, die das vordere Gestellteil und das hintere Gestellteil miteinander verbinden, und einen Sitz, der ein Laufband-Band und innenliegende Walzen umfasst, wobei das Lauband-Band in Schleife um die innenliegenden Walzen geführt ist, um es einem sitzenden Benutzer zu gestatten, auf dem Laufband-Band vor und zurück zu gleiten.