baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008596-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensorvorrichtung zum Erfassen von Drehmomenten
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-10-17
Abstract: Drehmomentsensorvorrichtung mit einem Messflansch (1), der ausgestaltet ist, mit einem beweglichen Bauteil zur Erfassung von an diesem Bauteil auftretenden Drehmomenten zusammenzuwirken, und der einen Flanschaußenring (3) und einen Flanschinnenring (4) aufweist, wobei der Flanschaußenring (3) und der Flanschinnenring (4) durch vier Messspeichen (7) verbunden sind, die in Drehrichtung äquidistant zueinander angeordnet und ausgestaltet sind, sich unter Einwirkung eines Drehmoments zu verformen, wobei die Messspeichen (7) zumindest ein Sensorelement (9) aufweisen und an dem Flanschaußenring (3) in einer von der Radialrichtung abweichenden Richtung angreifen, so dass sie in Bezug auf eine in Radialrichtung auf diese Messspeichen (7) wirkende Kraft entkoppelt sind;Wobei die Messspeichen (7) einen Abschnitt (8;13) aufweisen, der sich in Radialrichtung von dem Flanschinnenring (4) erstreckt und in dem das zumindest eine Sensorelement (9) zur Erfassung der Verformung angeordnet ist, und wobei sich die Messspeichen (7) im Anschluss an den Abschnitt (8;13) für das Sensorelement (9) zu dem Flanschaußenring (3) in zumindest zwei Verbindungsstreben (10) unter Ausbildung einer Ausnehmung (12) aufspreizen;wobei zwischen jeweils zwei Messspeichen (7) zumindest eine Stützspeiche (6) angeordnet ist, die sich in Radialrichtung zwischen dem Flanschinnenring (4) und dem Flanschaußenring (3) erstreckt, und die Stützspeiche (6) mit den in Drehrichtung angrenzenden Verbindungsstreben (10) jeweils eine Ausnehmung (11) eingrenzt;dadurch gekennzeichnet, dassdie Verteilung und Geometrie der Ausnehmungen (11,12) so gewählt sind, dass die Abschnitte (8;13) ausschließlich den durch Drehmomente induzierten Verformungen ausgesetzt sind.
Patent DE-202016107059-U1 (DE)
Title: Schubladenwand
IPC: A47B88/90
Filed: 2016-12-16
Abstract: Schubladenwand (1), mit – einer die Schubladenwand (1) ausbildende oder die Schubladenwand (1) zumindest abschnittsweise einhüllende Wandung (2), wobei die Wandung (2) eine Sichtfläche (5) und einer von der Sichtfläche (5) abgewandte Rückseite (6) aufweist, – einem an der Wandung (2) angeordneten Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung einer Abdeckung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (3) an der Rückseite (6) der Wandung (2) angeordnet ist, wobei die am Befestigungsabschnitt (3) befestigte Abdeckung (4) zumindest abschnittsweise in die Sichtfläche (5) ragt.
Patent DE-202017003499-U1 (DE)
Title: Spender von Pflegemitteln
IPC: A47K5/12
Filed: 2017-07-04
Abstract: Behälter zum Verstauen und Fördern von Pflegeprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis in der Duschkonsole oder in der Wand integriert ist und man die verschiedenen Pflegeprodukte auf eine zylindrische Vorrichtung stecken kann, um die Pflegeprodukte zu fördern.
Patent DE-202017004734-U1 (DE)
Title: Integriertes System der Entwässerung und Saugbelüftung von Verkehrsflächen
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-09-12
Abstract: Integriertes System der Entwässerung und Saugbelüftung (1) von Verkehrsflächen für im Straßenverkehr anfallende gesundheitsgefährdende Abgase und oder Stäube, die schwerer sind als die Umgebungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass, eine Saugbelüftung (1) innerhalb eines Entwässerungsgegenstandes (2) in getrennten Leitungssystemen Oberflächenwasser (4) abführt und Abgase mittels gesteuertem Luftstrom (5) abführt.
Patent DE-202017101491-U1 (DE)
Title: Reaktionstiegel
IPC: F27B13/06
Filed: 2017-03-15
Abstract: Reaktionstiegel für eine metallothermische Schweißportion (1), mit einem Außencontainer (2), umfassend einen Boden (3) und einen damit verbundenen Mantelkörper (4), der nach oben durch einen äußeren Deckel (5) verschließbar sein kann, mit einem in dem Außencontainer (2) angeordneten, die Schweißportion (1) aufnehmenden Tiegel (8), umfassend einen Mantelabschnitt (10), der sich nach unten in einem schräg bis zu einer Abflussöffnung (11) abfallenden Tiegelboden (14) fortsetzt und nach oben mit einem inneren Deckel (16) versehen ist, in dem sich eine Öffnung (46) befindet, in der eine Zündvorrichtung (20) angeordnet ist oder durch die hindurch die Zündung der metallothermischen Schweißportion (1) erfolgen kann, wobei der Mantelabschnitt (10) des Tiegels (8) von einer nichtmetallischen Hülse (21) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außencontainer (2) aus Metallblech besteht, und die nichtmetallische Hülse (21) zwischen dem Tiegel (8) und dem Außencontainer (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017102252-U1 (DE)
Title: Scansystem für Bilder
IPC: H04N1/31
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Scansystem für Bilder umfassend:  eine Bilderfassungseinheit (10) zum Erfassen eines Bildes eines Objekts (A);  eine Verschiebeeinheit (20) umfassend  eine Verschiebewelle (22), die mit der Bilderfassungseinheit (10) verbunden ist; und  ein Drehelement (24), das mit der Verschiebewelle (22) verbunden ist, wobei das Drehelement (24) eine Drehung erzeugt, um eine Verschiebung der Verschiebewelle (22) entlang einer optischen Achse (Z) der Bilderfassungseinheit (10) zu steuern;  einen Adapter (30), der mit dem Drehelement (24) verbunden ist;  eine erste Antriebseinheit (40), die eine Antriebswelle (42) umfasst, die mit dem Adapter (30) verbunden ist, und konfiguriert ist, das Drehelement (24) zu drehen, um die Bilderfassungseinheit (10) dazu anzutreiben, sich entlang der optischen Achse (Z) zu bewegen; und  eine zweite Antriebseinheit (50), die mit der Bilderfassungseinheit (10) verbunden und konfiguriert ist, die Bilderfassungseinheit (10) und das Objekt (A) anzutreiben, um sich in Bezug zueinander entlang einer Abtastrichtung (X) zu bewegen, die senkrecht zur optischen Achse (Z) ist.
Patent DE-202017102375-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/3248
Filed: 2017-04-21
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten zweier gegeneinander beweglicher Maschinenelemente, aufweisend folgende Merkmale:  – Einen Gleitring mit einer Dichtfläche, die zumindest bei sich nicht bewegenden Maschinenelementen zum abdichtenden Anliegen an einer Gegenfläche eines der Maschinenelemente vorgesehen ist,  – Einen Vorspannring, durch den eine in Richtung der Gegenfläche wirkende Kraft auf den Gleitring ausübbar ist,  – Der Gleitring weist entlang seines Umfangs mehrere axial außen an die Dichtfläche angrenzende, sich axial und radial in den Gleitring erstreckende Ausnehmungen auf.
Patent DE-202017103084-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung einer Spanplatte
IPC: B27N3/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Spanplatte mit außenliegenden und gegenüber der Mittelschicht dünneren Deckschichten umfassend eine Sievorrichtung (S), zwei Streuköpfe (DS) für die Deckschichten, zumindest einen Streukopf (MS) für die Mittelschicht, ein endlos umlaufendes Formband (F) zum Transport einer zumindest dreischichtigen Streugutmatte (SGM) und einer Presse (P) zur Verpressung der Streugutmatte (SGM) in eine Spanplatte (SP), wobeizumindest eine Siebvorrichtung (S) zur Herstellung von zumindest vier Fraktionen (F1, F2, F3, F4) aufsteigender Korngröße angeordnet ist, wobei der Siebaustrag (SF1) für die erste Fraktion (F1) mit der kleinsten Korngröße mit einem Vorratsbunker (VF1),der Siebaustrag (SF2) für die zweite Fraktion (F2) mit einer größeren Korngröße mit einem Streukopf (DS) für die Deckschicht,der Siebaustrag (SF3a) der nächstgrößeren Teilfraktion (F3a) über eine erste Vorrichtung (ZV1) zur Nachzerkleinerung mit einem Streukopf (DS) für die Deckschicht oder der Siebvorrichtung,der Siebaustrag (SF3b) der nächstgrößeren Teilfraktion (F3b) mit einem Streukopf (MS) für die Mittelschicht undder Siebaustrag (SF4) der größten Fraktion (F4) mit einer zweiten Vorrichtung (ZV2) zur Nachzerkleinerung wirkverbunden ist.
Patent DE-202017104332-U1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkereinrichtung mit einer mehrteiligen Befestigungsvorrichtung für den Bremskraftverstärker
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Bremskraftverstärkereinrichtung, aufweisend einen Bremskraftverstärker (10), der über eine Befestigungsvorrichtung (50) an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (50) wenigstens zwei Befestigungsteile (51; 52) aufweist, wobei ein erstes Befestigungsteil (51) fest mit dem Bremskraftverstärker (10) verbunden ist, während ein zweites Befestigungsteil (52) fest mit der Fahrzeugkomponente (30) verbunden ist, und dass die beiden Befestigungsteile (51; 52) über wenigstens ein Verbindungselement (60; 60‘) miteinander verbunden sind, welches bei einer Bewegung des Bremskraftverstärkers (10) entlang der Fahrzeugkomponente (30) durch Scherspannungs-Belastung verformt wird.
Patent DE-202017104606-U1 (DE)
Title: Maskenelement für eine Beatmungsmaske
IPC: B33Y80/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Maskenelement (1) für eine Beatmungsmaske zur Beatmung eines Patienten aufweisend zumindest einen Basiskörperabschnitt (2) mit einer Anschlussöffnung (5) zum Anschluss an eine Beatmungsmaschine oder ein Schlauchsystem und zumindest einen aus einem Weichmaterial hergestellten und für die Auflage auf dem Gesicht eines Patienten vorgesehenen Dichtungsabschnitt (4), wobei zumindest der Dichtungsabschnitt (4) patientenindividuell hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Form und Gestalt des Dichtungsabschnittes (4) basierend auf erfassten Daten eines Gesichtsscans eines Patienten individuell an die Gesichtskonturen des Patienten angepasst sind, wobei basierend auf den erfassten Daten des Gesichtsscans wenigstens der Dichtungsabschnitt (4) direkt mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt ist oder wenigstens eine Gießform zum Gießen des Dichtungsabschnittes (4) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-202017106504-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Schnittstellendesign
IPC: G06F8/38
Filed: 2017-10-26
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium mit darauf gespeicherten Anweisungen, die dann, wenn sie ausgeführt werden, veranlassen, dass eine Computervorrichtung die Schritte durchführt: Empfangen einer Vielzahl von Funktionen und von Beziehungsinformation, die beschreibt, wie die Vielzahl von Funktionen sich auf einander beziehen, um eine Anwenderschnittstelle automatisch zu erzeugen; Erzeugen eines Baums von Designaktionen basierend auf der Vielzahl von Funktionen und der Beziehungsinformation, wobei jeder dazwischenliegende Knoten des Baums ein teilweises Anwenderschnittstellendesign darstellt und wobei jeder Zweig bzw. jede Verzweigung des Baums eine Designaktion darstellt, die das teilweise Anwenderschnittstellendesign erzeugt oder modifiziert; Bestimmen, automatisch ohne Anwenderintervention, eines Kandidaten-Anwenderschnittstellendesigns, das die empfangene Vielzahl von Funktionen implementiert, durch automatisches Durchlaufen des Baums entlang einem Durchlaufpfad von einem Wurzelknoten des Baums zu einem Blattknoten des Baums und Ausführen von jeweiligen Designaktionen, die durch Verzweigungen entlang dem Durchlaufpfad dargestellt sind; Berechnen, automatisch ohne Anwenderintervention, eines Designwerts für das Kandidaten-Anwenderschnittstellendesign basierend auf einer Auswertung des Kandidaten-Anwenderschnittstellendesigns; Wiederholen, für eine vorbestimmte Anzahl von Iterationen, der Bestimmungs- und Berechnungsschritte, um eine Vielzahl von Kandidaten-Anwenderschnittstellendesigns und eine entsprechende Vielzahl von Designwerten zu erzeugen; Auswählen, automatisch ohne Anwenderintervention, eines ausgewählten Kandidaten-Schnittstellendesigns aus der Vielzahl von Kandidaten-Schnittstellendesigns basierend auf der Vielzahl von Designwerten; und Erzeugen der Anwenderschnittstelle basierend auf dem ausgewählten Kandidaten-Anwenderschnittstellendesign.
Patent DE-202018000442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Umkehrosmoseanlage
IPC: C02F1/44
Filed: 2018-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Umkehrosmoseanlage, mindestens aufweisend- einen Umkehrosmosemodul (3) zur Erzeugung von Reinstwasser mit einem Molekularfilter (9), der einen Raum (KM) für verunreinigtes Wasser und einen Raum (PM) für Reinstwasser trennt, wobei beide Räume (KM und PM) über einen Abfluss verfügen,- einen Vorratsbehälter (5), der zwei Räume (PV und KV) aufweist, die durch elastische wasserundurchlässige Mittel getrennt sind, wobei in den Raum (PV) Reinstwasser direkt einspeisbar ist und der Raum (KV) verunreinigtes Wasser aufnimmt,- einen Abfluss (8) zum Ableiten von verunreinigtem Wasser,- einen Entnahmehahn (7) für Reinstwasser sowie- Leitungen, die die einzelnen Anlagebestandteile miteinander verbinden, wobei- die Leitungen zum Abfluss (8) und zum Entnahmehahn (7) aus den Räumen (PV) bzw. (KV) des Vorratsbehälters (5) kommend sowie die Zuleitung von verunreinigtem Wasser in den Raum (KV) jeweils über eine Ventileinheit (4) geführt sind, die die Durchlässe durch die Ventileinheit (4) wechselnd öffnet bzw. schließt.
Patent DE-202018005777-U1 (DE)
Title: Linienhalterung für Tennislinien
IPC: A63C19/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Der Bodenanker (1) besteht aus einem Anker zum Einhängen und einen weiteren, um einen planen Einbau zu gewährleisten.
Patent DE-202018005818-U1 (DE)
Title: Kabel LiYCY 2x2x0,25² (1,5cm Verdrillung)®
IPC: H01B13/26
Filed: 2018-12-14
Abstract: Kabel 2×2×0,25LIYCYmit einer sonder Verdrillung bis zu 1,5cm schlag (7)Dadurch gekennzeichnetDas die Adern 2.(Weis) mit 3. (Braun) und 4. (Grün) mit 5. (Gelb) beim Herstellen des Kabel mit einander Verdrillt werden , in einem Abstand bis zu 1,5cm (7.) (Figur 2)
Patent DE-202018104255-U1 (DE)
Title: Klammerbaugruppe für Allwetterfußmatten
IPC: B60N3/04
Filed: 2018-07-24
Abstract: Klammerbaugruppe für eine Fahrzeugfußmatte, umfassend:ein oberes Element mit einer Abdeckung, einer Dichtung, ersten gegenüberliegenden Körperabschnitten, einem Befestigungselement und einem ersten Körper; undein unteres Element mit einer Einfassung, zweiten gegenüberliegenden Körperabschnitten und einem zweiten Körper;wobei das obere Element und das untere Element in der Fahrzeugfußmatte über das Befestigungselement positioniert sind, das in der Einfassung gekoppelt ist.
Patent DE-202018105650-U1 (DE)
Title: Automatische Waschmittelzugabevorrichtung und Waschmaschine
IPC: D06F33/37
Filed: 2018-10-02
Abstract: Automatische Waschmittelzugabevorrichtung, umfassend ein Kastenkörper und einen innerhalb des Kastenkörpers angeordneten Kolben, der das Innere des Kastenkörpers in eine Waschmittelaufnahmekammer und eine Wasseraufnahmekammer trennt, wobei der Boden der Wasseraufnahmekammer mit einem Einlass-Auslassschlauch verbunden ist, und der Einlass-Auslassschlauch mit einem ersten Ventil versehen ist, und die Raumwand der Waschmittelaufnahmekammer mit einem Flüssigkeitsauslass versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner einen Vorratstank umfasst, wobei die Raumwand der Waschmittelaufnahmekammer ferner mit einem Flüssigkeitseinlass versehen ist, wobei der Vorratstank über ein Flüssigkeitsnachfüllschlauch mit dem Flüssigkeitseinlass kommuniziert; dass an dem Flüssigkeitsnachfüllschlauch ein zweites Ventil vorgesehen ist, an dem Flüssigkeitsauslass ein drittes Ventil vorgesehen ist, und der Einlass-Auslassschlauch mit einer Zweiwegepumpe verbunden ist; dass innerhalb der Wasseraufnahmekammer ein Induktor vorgesehen ist, um die dynamische Kapazität der Waschmittelaufnahmekammer zu erfassen;umfassend ferner eine Steuerung, die jeweils mit dem ersten Ventil, dem zweiten Ventil, dem dritten Ventil, der Zweiwegepumpe und dem Induktor verbunden ist, um die Bewegungen von dem ersten Ventil, dem zweiten Ventil, dem dritten Ventil, der Zweiwegepumpe und dem Induktor in Abhängigkeit der dynamischen Kapazität zu steuern.
Patent DE-202018107031-U1 (DE)
Title: Schubladenfront-Verbindungsvorrichtung und Schublade
IPC: A47B88/95
Filed: 2018-12-10
Abstract: Schubladenfront-Verbindungsvorrichtung (9) für die Verbindung einer Schubladenfront (15) mit einem Schubladenseitenteil (17, 18), umfassend einen an dem Schubladenseitenteil (17, 18) anbringbaren Frontverbinder (22) und ein an der Schubladenfront (15) anbringbares Einhängebauteil (25), wobei das Einhängebauteil (25) an dem Frontverbinder (22) festlegbar ist, um einen Verbindungszustand der Schubladenfront (15) mit dem Schubladenseitenteil (17, 18) einzurichten, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontverbinder (22) eine obere Rampe (33) und eine untere Rampe (34) aufweist, wobei die Rampen (33, 34) in einer Höhenrichtung des Frontverbinders (22) voneinander beabstandet sind, wobei die obere Rampe (33) eine obere längliche Abstützfläche und die untere Rampe (34) eine untere längliche Abstützfläche umfasst, so dass in einem Endmontagezustand des Einhängebauteils (25) an dem Frontverbinder (22) die obere Abstützfläche zur Abstützung eines oberen Stützabschnitts (37) an dem Einhängebauteil (25) dient und die untere Abstützfläche zur Abstützung eines unteren Stützabschnitts (38) an dem Einhängebauteil (25) dient, wobei für das Verbinden der Schubladenfront (15) mit dem Schubladenseitenteil (17, 18) der obere Stützabschnitt (37) entlang der oberen Rampe (33) abwärts rutschend bewegbar ist und der untere Stützabschnitt (38) entlang der unteren Rampe (34) abwärts rutschend bewegbar ist bis der Endmontagezustand des Einhängebauteils (25) an dem Frontverbinder (22) erreicht ist, mit einer Einhängekontur (50) am Frontverbinder (22) im Bereich der unteren Rampe (34) und mit einem Erhebungsabschnitt (55) am Einhängebauteil (25) im Bereich des unteren Stützabschnitts (38), so dass in einer Vormontageposition das Einhängebauteil (25) an dem Frontverbinder (22) selbsthaltend derart eingehängt ist, dass der untere Stützabschnitt (38) und der Erhebungsabschnitt (55) sich an der Einhängekontur (50) abstützen, wobei das Einhängebauteil (25) mit dem oberen Stützabschnitt (37) vom Frontverbinder (22) im Bereich der oberen Rampe (33) beabstandet ist, und wobei die Einhängekontur (50) derart abgestimmt ist, dass in der Vormontageposition zumindest der Erhebungsabschnitt (55) an der Einhängekontur (50) derart ansteht, dass der untere Stützabschnitt (38) gegen ein Abwärtsrutschen entlang der unteren Rampe (34) gesichert ist.
Patent DE-202019000376-U1 (DE)
Title: Getränkekühler direkt
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: die Möglichkeit das die Getränke direkt im trink Behälter gekühlt werden.
Patent DE-202019000676-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
IPC: F03B9/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Wasserkraftwerk (40) zur Umwandlung der Strömungsenergie eines fließenden Gewässers (50) in elektrische Energie mit zwei Umlenkrädern (45, 46), welche jeweils um eine Lagerwelle (55) drehbar gelagert sind, wobei die Lagerwellen (55) parallel zueinander verlaufen und einen Abstand voneinander aufweisen und wobei zwischen den Umlenkrädern (45, 46) ein die Umlenkräder (45, 46) teilweise umschließendes Zugmittel (47) vorgesehen ist, welches mit Eintauchelementen (1) versehen ist, welche während eines Umlaufes des Zugmittels (47) abwechselnd in das fließende Gewässer (50) eintauchen und aus dem fließenden Gewässer (50) ausgehoben werden, wobei die Strömungsenergie des Gewässers (50) in der Eintauchphase in Strömungsrichtung (65) auf die Eintauchelemente (1) und das Zugmittel (47) übertragen wird, und wobei eine der Lagerwellen oder beide Lagerwellen (55) einen elektrischen Generator (75) zur Stromerzeugung antreiben,dadurch gekennzeichnet,dass die Eintauchelemente (1) jeweils über eine oder mehrere zum Gewässer (50) hin gerichtete Verbindungsabschnitte (2, 3) mit dem Zugmittel (47) in Verbindung stehen, dass der oder die Verbindungsabschnitte (2, 3) am Zugmittel (47) über eine feststehend am Zugmittel (47) und quer zum Zugmittel (47) verlaufende Schwenkachse (12, 18) schwenkbar befestigt ist bzw. sind,dass das jeweilige Eintauchelement (1) einen entgegen der Strömungsrichtung (65) des Gewässers (50) gerichteten Eintauchabschnitt (31) aufweist, welcher in einem derartigen Anstellwinkel α zum Verbindungsabschnitt bzw. zu den Verbindungsabschnitten (2, 3) verläuft, dass sich der Eintauchabschnitt (31) im Betrieb unterhalb der Wasseroberfläche (57) des Gewässers (50) befindet.
Patent DE-202019002271-U1 (DE)
Title: Anspitzbarer Stift
IPC: B43K19/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Anspitzbarer Stift, der in Längsrichtung hintereinanderliegend einen gespitzten Bereich (14) und einen Haltebereich (13) aufweist, wobei eine Markierung (16) vorgesehen ist, die als Indikator dafür dient, dass der Haltebereich eine vorbestimmte Mindestlänge unterschreitet oder dass nicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (16) in dem gespitzten Bereich (14) sichtbar ist.
Patent DE-202019005662-U1 (DE)
Title: Richtaggregat für eine Walzen-Richtmaschine
IPC: B21D1/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Richtaggregat für eine Walzen-Richtmaschine zum Richten von Blechen, insbesondere von Bändern mit variierender Blechdicke, durch Wechselbiegen, mit
 einer Anzahl von oberen und unteren Richtwalzen (6a, 6b), die in Lagerleisten (7a, 7b) gelagert sind, wobei die oberen Richtwalzen (6a) und die unteren Richtwalzen (6b) versetzt zueinander angeordnet sind und einen Richtspalt (8) bilden, welchen die zu richtenden Bleche durchlaufen,
 Stützrollen (11a, 11b), die in Stützrollenböcken (12a, 12b) gelagert sind und die oberen und/oder unteren Richtwalzen (6a, 6b) gegen die Richtkräfte abstützen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Stützrollen (11a, 11b) in vertikaler Richtung beweglich in den Stützrollenböcken (12a, 12b) gelagert sind und durch Federn (20) elastisch gegen die oberen und/oder unteren Richtwalzen (6a, 6b) gedrückt werden.
Patent DE-202019101537-U1 (DE)
Title: Schwingmühle
IPC: B02C15/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Schwingmühle für wenigstens zwei in horizontaler Lage Schwingungen ausführende Mahlbecher, mit einem mehrteiligen Pendelantrieb (1), wobei der Pendelantrieb (1) wenigstens eine um eine vertikale Exzenterachse (2) drehbar gelagerte Exzenterwelle (3), wenigstens zwei jeweils um eine vertikale Schwingachse (4, 5) schwingfähig gelagerte und über Koppeln (6, 7) mit der Exzenterwelle (3) verbundene Schwingen (8, 9) zur Halterung der Mahlbecher, eine mit der Exzenterwelle (3) gekoppelte Motoreinheit (10) als Antrieb für die Exzenterwelle (3) und gegebenenfalls weitere Bauteile aufweist, wobei eine Drehbewegung der Exzenterwelle (3) über die Koppeln (6, 7) in eine Schwingungsbewegung der Schwingen (8, 9) umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt des Pendelantriebs (1) in einer horizontalen Schwerpunktebene von beiden Schwingachsen (4, 5) zumindest im Wesentlichen gleichbeabstandet ist.
Patent DE-202019101913-U1 (DE)
Title: Aggregat oder Werkzeug für ein CNC-Bearbeitungszentrum mit einer Spindel
IPC: B23Q3/157
Filed: 2019-04-03
Abstract: Aggregat oder Werkzeug (1) für ein CNC-Bearbeitungszentrum mit einer Spindel, die mit einem Mehrachssystem die Bearbeitung von Werkstücken ermöglicht, wobei das Aggregat oder Werkzeug (1) mit einem Werkzeugwechsler für die Spindel in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat oder das Werkzeug (1) zur Bearbeitung des Werkstücks eine Schnellfrequenzspindel (2) umfasst, die mittels des Werkzeugwechslers an die Spindel des Bearbeitungszentrums ansetzbar ist.