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Patent DE-102009001006-B4 (DE)
Title: Komplexkraftwerk und Kraftwerksteuerverfahren
Inventor: TANI AKINORI
IPC: F01K7/06
Filed: 2009-02-19
Granted: 2020-02-06
Abstract: Komplexkraftwerk, umfassend:eine Dampferzeugungseinrichtung (120);einen Hochdruckdampfsammler (130), in den in der Dampferzeugungseinheit erzeugter Dampf geliefert wird;eine Dampfstromerzeugungseinrichtung (140), die Elektrizität unter Verwendung des aus dem Hochdruckdampfsammler gelieferten Dampfes erzeugt;einen Niederdruckdampfsammler (150), in den der aus der Dampfstromerzeugungseinrichtung herausströmende Dampf geliefert wird;dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin umfasst:eine Dampfnebenflusseinrichtung (160), die den Hochdruckdampfsammler mit dem Niederdruckdampfsammler in solch einer Weise verbindet, dass die Dampfstromerzeugungseinrichtung umgangen wird, und welche Volumen, Druck und Temperatur des aus dem Hochdruckdampfsammler erzeugten Dampfes auf Basis eines Nebenflussdampfvolumensteuerbefehlswertes einstellt und dann den Dampf an den Niederdruckdampfsammler liefert;eine Dampf verbrauchende Einrichtung (110), die den aus dem Niederdruckdampfsammler zugeführten Dampf verwendet;eine Niederdrucksteuereinheit (181), die das zur Dampfstromerzeugungseinrichtung zu liefernde Dampfvolumen auf Basis des Dampfdrucks im Niederdruckdampfsammler steuert, wenn der Dampfdruck im Hochdruckdampfsammler höher als ein vorgegebener Schwellenwert ist;eine Hochdrucksteuereinheit (182), die das der Dampfstromerzeugungseinrichtung zuzuführende Dampfvolumen auf Basis des Dampfdrucks im Hochdruckdampfsammler steuert, wenn der Dampfdruck im Hochdruckdampfsammler niedriger als ein vorgegebener Schwellenwert ist;eine Steuerschalteinheit (183, 184), die den Dampfdruck im Hochdruckdampfsammler mit dem Schwellenwert vergleicht, um zwischen der Steuerung durch die Niederdrucksteuereinheit und Steuerung durch die Hochdrucksteuereinheit umzuschalten;eine Bestimmungseinheit (190), die bestimmt, dass ein gewünschtes Dampfvolumen der Dampf verbrauchenden Einrichtung einen oberen Grenzwert des Volumens an Dampf erreicht hat, das durch die Dampferzeugungseinrichtung zu erzeugen ist; undeine Dampfnebenflusseinrichtungssteuereinheit (200), die einen Beeinflussungswert zu dem Nebenflussdampfvolumensteuerbefehlswert der Dampfnebenflusseinrichtung addiert, um einen neuen Nebenflussdampfvolumensteuerbefehlswert zu erzeugen, wenn die Bestimmungseinheit feststellt, dass ein gewünschtes Dampfvolumen den oberen Grenzwert erreicht hat, um das Volumen und den Druck des die Dampfnebenflusseinrichtung passierenden Dampfes auf Basis des neuen Nebenflussdampfvolumensteuerbefehlswerts zu steuern.
Patent DE-102009004264-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit Kupplungsaktuator
Inventor: BOWEN THOMAS C
IPC: B60K17/344
Filed: 2009-01-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verteilergetriebemit einer ersten Ausgangswelle (40, 30);einer zweiten Ausgangswelle (30, 40);einer Kupplungsanordnung (42), die an einer der ersten oder zweiten Ausgangswellen (40, 30) angeordnet ist, wobei die Kupplungsanordnung (42) innere und äußere Trommelbauteile umfasst, ein Trommelbauteil der inneren und äußeren Trommelbauteile in Verbindung mit einer Rotation der ersten Ausgangswelle (40, 30) und das andere Trommelbauteil der inneren und äußeren Trommelbauteile in Verbindung mit der zweiten Ausgangswelle (30, 40) drehbar sind, die Kupplungsanordnung (42) ferner eine Vielzahl von Reibungskupplungsscheiben (80) umfasst, wobei die Reibungskupplungsscheiben (80) zwischen dem inneren und äußeren Trommelbauteil angeordnet sind sowie zumindest eine Reibungskupplungsscheibe (80) mit dem inneren Trommelbauteil gekoppelt und zumindest eine Reibungskupplungsscheibe (80) mit dem äußeren Trommelbauteil gekoppelt sind;einer Aktuatorwelle (106), die drehbar mit dem Aktuator (44) gekoppelt ist, wobei die Aktuatorwelle (106) parallel zu der ersten Ausgangswelle (40; 30) und der zweiten Ausgangswelle (30, 40) angeordnet ist; undeinem Kupplungsaktuatorbauteil, das sich zur Einleitungeiner axialen Kraft in die Reibungskupplungsscheiben (80) allgemein senkrecht von der Aktuatorwelle (106) erstreckt, um ein Antriebsdrehmoment der ersten Ausgangswelle (40, 30) auf die zweite Ausgangswelle (30, 40) zu übertragen, wobei das Kupplungsaktuatorbauteil ein in Verbindung mit der Drehung der Aktuatorwelle (106) beweglicher Hebel ist, der zur Einleitung der axialen Kraft in die Reibungskupplungsscheiben (80) mit dem Aktuator (44) gekoppelt ist, wobei entwederdas Kupplungsaktuatorbauteil als in Verbindung mit der Drehung der Aktuatorwelle (106) schwenkbeweglicher Schwenkhebel (114) ausgebildet ist, wobei ein Ringlager (124) und ein Kupplungshebel (128) vorgesehen sind, die zum Gegendrücken der Kupplungsscheiben (80) bei einer Schwenkbewegung des Schwenkhebels (114) in Reihe zwischen dem Schwenkhebel (114) und den Reibungskupplungsscheiben (80) angeordnet sind; oderdas Kupplungsaktuatorbauteil als Gleithebel (210) ausgebildet ist, der in Verbindung mit einer Rotation der Aktuatorwelle (106), die mit dem Aktuator (44) gekoppelt ist, in einer axialen Richtung der Aktuatorwelle (106) beweglich ist, wobei weiterhin ein Ringlager (216) und ein Kupplungshebel (128) vorgesehen sind, die in Reihe zwischen dem Gleithebel (210) und den Reibungskupplungsscheiben (80) bei einer axialen Bewegung des Gleithebels (210) angeordnet sindwobei der Kupplungshebel (128) so ausgelegt sind, dass das Antriebsdrehmoment des Aktuators (44) vergrößert wird, um die axiale Kraft in die Reibungskupplungsscheiben (80) einzuleiten.
Patent DE-102009007125-B4 (DE)
Title: Möbelunterbau
Inventor: HOERMANN JUERGEN
IPC: A47B9/10
Filed: 2009-02-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Möbelunterbau (70) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Möbelbein, wobei mindestens das erste Möbelbein eine teleskopierbare Säule (41) aufweist mit – einem ersten und einem zweiten Säulenendbereich (3, 4), wobei der erste und der zweite Säulenendbereich (3, 4) über einen mittleren Säulenbereich (5) miteinander verbunden sind und die Säulenbereiche (3, 4, 5) gegeneinander in Längsachsenrichtung der Säule (1, 41) teleskopierbar sind, mit – einem Schubstangenantrieb, mit einer ersten und einer zweiten Schubstange (8, 9) und einer Schubstangenverschiebungsübertragungsvorrichtung (10), eingerichtet eine parallel zur Längsachse der Säule (1, 41) gerichtete Verschiebung einer der Schubstangen (8, 9) derart auf die jeweils andere der Schubstangen (8, 9) zu übertragen, dass die Schubstangen (8, 9) sich in entgegengesetzter Richtung parallel zur Längsachse der Säule (1, 41) verschieben, und mit – einer Druckzylindervorrichtung mit einem Druckzylinder (31), in dem ein an einem Ende einer Kolbenstange (32) angeordneter Kolben (33) geführt ist,...
Patent DE-102009012878-B4 (DE)
Title: Schauerkopf und Substratbearbeitungsvorrichtung
Inventor: IIZUKA HACHISHIRO
IPC: C23C16/455
Filed: 2009-03-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Schauerkopf (100), der in einer Bearbeitungskammer (201) zum darin Bearbeiten eines Substrats vorgesehen ist, wobei der Schauerkopf (100) eine Vorderoberfläche aufweist, die einem Anbringtisch (204) zum darauf Anbringen des Substrats zugewandt ist, und dazu dient, ein Gas durch die Vorderoberfläche zu dem Substrat zuzuführen, wobei der Schauerkopf (100) aufweist: eine mittlere Gaszufuhreinheit zum Zuführen des Gases durch einen mittleren Abschnitt der Vorderoberfläche zu dem Substrat; eine Umfangsgaszufuhreinheit zum Zuführen des Gases durch einen Umfangsabschnitt der Vorderoberfläche zu dem Substrat; eine Gasabsaugeinheit, die mit einer Mehrzahl von Gasabsaugöffnungen (30) vorgesehen ist, die zwischen der mittleren und der Umfangsgaszufuhreinheit ausgebildet sind, zum Absaugen des Gases durch die Vorderoberfläche, wobei die mittlere Gaszufuhreinheit mehrere mittlere Gaseinbringöffnungen (10), die in einem mittleren Abschnitt der Vorderoberfläche zum Zuführen des Gases zum Substrat vorgesehen sind, einen mittleren Gasdiffusionsraum (12), der in dem Schauerkopf ausgebildet ist, um den mittleren Gaseinbringöffnungen direkt zugewandt zu sein, und einen Gaseinlassabschnitt (15) enthält, der mit dem mittleren Gasdiffusionsraum (12) verbunden ist, um das Gas dorthin zuzuführen, die Umfangsgaszufuhreinheit mehrere Umfangsgaseinbringöffnungen (11), die an dem Umfangsabschnitt der Vorderoberfläche zum Zuführen des Gases zum Substrat vorgesehen sind, und einen Umfangsgasdiffusionsraum (13) enthält, der in dem Schauerkopf ausgebildet ist, um den Umfangsgaseinbringöffnungen (11) direkt zugewandt zu sein, und mehrere Gaskanäle (14) radial von dem mittleren Abschnitt zum Umfangsabschnitt des Schauerkopfs (100) ausgebildet sind, so dass der mittlere Gasdiffusionsraum (12) mit dem Umfangsgasraum (13) kommuniziert.
Patent DE-102009014985-B4 (DE)
Title: Flugzeugkabinen-Drainageleitung
Inventor: HÖFLE ROLAND DIPL ING
IPC: B64D11/00
Filed: 2009-03-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Nichtmetallische Flugzeugkabinen-Drainageleitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie als mehrlagiges einwandiges Drainagerohr (11) aus zwei miteinander verklebten Halbschalen (12-12) ausgelegt ist, die je im Verbund eine äußere kunststoffgetränkte Fasermatte (13) und eine gleichartige aber dagegen dünnere innere kunststoffgetränkte Fasermatte (14) aufweisen, auf welch letztere eine dagegen sehr dünne und glatte Folie (15) appliziert ist.
Patent DE-102009025599-B4 (DE)
Title: Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel, Tankmischer mit einer solchen Kugeldichtungsvorrichtung und ein Verfahren zum Warten einer Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel
Inventor: SCHIEFERDECKER KLAUS
IPC: F16K5/06
Filed: 2009-06-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel (50), miteiner Betriebsdichtung (31) zum Abdichten gegenüber der Kugeloberfläche in einer ersten Position (Normalbetrieb) der Kugeldichtungsvorrichtung,einer Servicedichtung (32) zum Abdichten gegenüber der Kugeloberfläche in einer zweiten Position (Service- bzw. Wartungsbetrieb) der Kugeldichtungsvorrichtung, undwobei die Kugeldichtungsvorrichtung ferner einen Hauptkörper (10) aufweist, an dem die Servicedichtung (32) angeordnet ist, und an dem die Betriebsdichtung (31) lösbar angeordnet ist,einem Verstellmittel (41, 42) zum Bewegen der Kugeldichtungsanordnung zwischen der ersten und zweiten Position,wobei die Betriebsdichtung (31) in der zweiten Position vorspannungsreduziert ist, so dass die Betriebsdichtung (31) in der zweiten Position austauschbar ist,wobei die Servicedichtung (32) in der ersten Position nicht an der Kugeloberfläche anliegt.
Patent DE-102009025794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen auf einen Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2009-05-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen auf einen Fahrzeugreifen mit einem Andrückmittel, wobei die Befestigung des Reifenmoduls auf der Oberfläche des Fahrzeugreifens mit einem Klebeverfahren erfolgt, wobei das Andrückmittel ein inneres Druckstück (2) und ein dazu koaxial angeordnetes äußeres Druckstück (3) umfasst, wobei das innere (2) und äußere Druckstück (3) relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrückmittel eine Luftleitung (15) zum sicheren Halten und Positionieren des Reifenmoduls auf der Oberfläche des Fahrzeugreifens umfasst und das innere Druckstück (2) mindestens zwei unabhängig voneinander bewegliche Drucksegmente (10) umfasst.
Patent DE-102009035066-B4 (DE)
Title: Ionisator mit Mechanismus zum Reinigen von Entladungselektroden
Inventor: ORIHARA MASAYUKI
IPC: H05F3/04
Filed: 2009-07-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Ein Ionisator mit einem Reinigungsmechanismus für Entladungselektroden, wobei der Ionisator aufweist: ein Gehäuse (5); eine Luftöffnung (10), die in dem Gehäuse (5) ausgebildet ist; ein Gebläse (4), das Luft zuführt, wobei das Gebläse (4) innerhalb der Luftöffnung (10) angeordnet ist; eine Vielzahl von Entladungselektroden (3a, 3b), die positive Ionen und negative Ionen durch Koronaentladung generieren, wobei die Mehrzahl von Entladungselektroden (3a, 3b) an Positionen ausgebildet ist, die zu der Luftöffnung (10) in dem Gehäuse (5) exponiert und/oder dieser zugewandt ist; einen Elektrodentragrahmen (11a, 11b), der lösbar an dem Gehäuse (5) angebracht ist, wobei die Mehrzahl von Entladungselektroden (3a, 3b) an dem Elektrodentragrahmen (11a, 11b) angebracht ist; und ein Reinigungselement (23) zum Reinigen der Mehrzahl von Entladungselektroden (3a, 3b), wobei das Reinigungselement (23) derart beweglich an dem Elektrodentragrahmen (11a, 11b) angebracht ist, dass sich das Reinigungselement (23) von einer Entladungselektrode (3a, 3b) zu einer anderen und zwischen einer Entladungselektrode (3a, 3b) und einer anderen bewegen kann, wobei es in Kontakt mit einer der Mehrzahl von Entladungselektroden (3a, 3b) nach der anderen gebracht wird, wobei das Reinigungselement (23) eine zurückgezogene Position einnimmt, die von dem Bereich der Luftöffnung (10) beabstandet ist, wenn der Elektrodentragrahmen (11a, 11b) an dem Gehäuse (5) angebracht ist; und wobei das Reinigungselement (23) zum Zwecke der Reinigung der Mehrzahl von Entladungselektroden (3a, 3b) beweglich wird, wenn der Elektrodentragrahmen (11a, 11b) von dem Gehäuse (5) entfernt wird.
Patent DE-102009035975-B4 (DE)
Title: Vibrationsgerät
Inventor: WERNER LIESELOTTE
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-08-04
Granted: 2013-03-07
Abstract: Ein Vibrationsgerät zur Hundeerziehung mit einem Gehäuse (1) und einer im Gehäuse (1) angeordneten Vibrationseinrichtung, wobei das Gehäuse (1) von einem Halsband oder Geschirr getragen ist und wobei das Halsband oder Geschirr mit einer Leine verbindbar ist, ist im Hinblick auf ein bei einem Ziehen oder Zerren an der Leine unverzügliches Entgegenwirken derart ausgestaltet, dass die Vibrationseinrichtung durch Zug an der Leine auslösbar ist.
Patent DE-102009042011-B4 (DE)
Title: Gargefäß und Gargefäß-Systembaukasten
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: A47J36/36
Filed: 2009-09-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Gargefäß – insbesondere ein Gargefäß mit integriertem Thermator, für Eigen- oder Fremdbeheizung, für alle bei Herdarten bekannten Energiearten und -zufuhren und unterschiedliche Gartemperaturen und Gardrücke, dadurch gekennzeichnet, dass – der Thermator (17) einen 3-dimensionalen homogenen wärmeleitenden schalenförmig rotationssymmetrischen Körper bildet, – dessen Wandstärke einerseits durch eine untere Einhüllende aus Gefäßboden Thermator (14), Absatz (15) und Seitenwand (19) gegeben ist, – die Oberfläche eines oben offenen Kegelstumpfs ist mit der Kreisfläche des kleineren Radius als Kontaktfläche definiert – dem Gefäßboden Thermator (14), und – andererseits durch eine obere Einhüllende – dem Innentopf (16), – die durch den Mantel eines oben offenen Rotationshyperboloids bestimmt ist, – wobei Kegelstumpf und Rotationshyperboloid einen gemeinsamen oberen Rand besitzen, – die Wandstärke direkt oberhalb der ebenen Kontaktfläche am stärksten ausgebildet ist und zum oberen Rand hin abnimmt.
Patent DE-102009042244-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WIPPICH ANDRE
IPC: H01H9/18
Filed: 2009-09-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:- eine Sensorträgerplatte (3), auf welcher mehrere Sensorflächen (4) zur kapazitiven Erfassung einer Betätigung der Bedienvorrichtung (8) durch einen Benutzer angeordnet sind,- eine Beleuchtungsträgerplatte (6), auf welcher mehrere Leuchtelemente (7) angeordnet sind und welche im Wesentlichen parallel und beabstandet zu der Sensorträgerplatte (3) angeordnet ist, wobei mindestens eine der mehreren Sensorflächen (4) mindestens eine Aussparung (5) umfasst, welche derart in der Sensorfläche (4) angeordnet ist, dass Lichtstrahlen (9) von einem der mehreren Leuchtelemente (7) durch die Aussparung (5) verlaufen,wobei die mindestens eine Aussparung (5) derart in der Sensorfläche (4) angeordnet ist, dass die mindestens eine Aussparung (5) die Sensorfläche (4) in zwei voneinander getrennte Sensorteilflächen (11) teilt, wobei die Bedienvorrichtung (8) für jede derart geteilte Sensorfläche (4) ein elektrisches Verbindungsmittel (12) umfasst, welches eine elektrische Verbindung zwischen den beiden Sensorteilflächen (11) herstellt,- eine Designoberfläche (1), welche parallel zu der Sensorträgerplatte (3) an der der Beleuchtungsträgerplatte (6) gegenüberliegenden Seite der Sensorträgerplatte (3) angeordnet ist, wobei die Designoberfläche (1) optisch transparente Bereiche (2) in den Bereichen aufweist, welche den Aussparungen (5) der Sensorflächen (4) auf der Sensorträgerplatte (3) gegenüberliegen, wobei die Designoberfläche (1) mindestens eine Mulde in einem Bereich aufweist, welcher den Sensorflächen (4) gegenüber liegt, und- mindestens eine Trennwand (10), welche zwischen der Sensorträgerplatte (3) und der Beleuchtungsträgerplatte (6) senkrecht zu der Beleuchtungsträgerplatte (6) derart angeordnet ist, dass sie verhindert, dass Lichtstrahlen (9) von einem der mehreren Leuchtelemente (7) durch eine Aussparung (5) der diesem Leuchtelement (7) nicht zugeordneten Sensorfläche (4) verlaufen.
Patent DE-102009060699-B4 (DE)
Title: Infusionsverfahren und Fließhilfe
Inventor: HEIM CLEMENS
IPC: B29C70/44
Filed: 2009-12-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Infusionsverfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (22) mit einer auf dem zu infiltrierenden Bauteil abgelegten Fließhilfe (18) zur Verteilung eines Matrixmaterials, wobei die Fließgeschwindigkeit des Matrixmaterials innerhalb der Fließhilfe (18) abschnittsweise verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fließhilfe (18) einen integralen Körperabschnitt (20) aufweist, der nach einer bestimmten Zeit aufgelöst wird.
Patent DE-102010005733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen, ob ein Anodendrucksensor, der den Druck in einer Anodenseite eines Brennstoffzellenstapels misst, eine genaue Druckablesung bereitstellt, sowie entsprechend ausgebildetes Brennstoffzellensystem
Inventor: DEVRIES LOREN
IPC: G01L27/00
Filed: 2010-01-26
Granted: 2014-06-05
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), umfassend: zumindest einen Brennstoffzellenstapel (12, 14); eine Wasserstoffquelle, die Wasserstoff an den zumindest einen Brennstoffzellenstapel (12, 14) liefert; einen Anodendrucksensor (42) zum Messen des Drucks einer Anodenseite des zumindest einen Brennstoffzellenstapels (12, 14); einen Differenzdrucksensor (44) zum Messen der Druckdifferenz zwischen der Anodenseite und einer Kathodenseite des zumindest einen Brennstoffzellenstapels (12, 14); einen Umgebungsdrucksensor (48) zum Messen von Umgebungsdruck; und einen Controller (50), der auf Druckmesssignale von dem Anodendrucksensor (42), dem Differenzdrucksensor (44) und dem Umgebungsdrucksensor (48) anspricht, wobei der Controller (50) bestimmt, ob der Anodendrucksensor (42) richtig arbeitet, indem das Messsignal von dem Anodendrucksensor (42) mit einer Summe des Messsignals des Differenzdrucksensors (44) und des Messsignals des Umgebungsdrucksensors (48) verglichen wird.
Patent DE-102010007665-B4 (DE)
Title: Schubdüse für ein Strahltriebwerk
Inventor: THIES ROBERT DIPL -ING
IPC: F02K1/08
Filed: 2010-02-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Schubdüse für ein Strahltriebwerk mit einem zentrisch angeordneten Gleitkonus (13) zur Veränderung des Düsenquerschnittes, mit einem Verlängerungsrohr (14) zur Führung des Gleitkonus (13) und mit einer Antriebsvorrichtung (15) zur axialen Verstellung des Gleitkonus (13) relativ zur Düsenöffnung (3), wobei die Antriebsvorrichtung (15) zur axialen Verstellung des Gleitkonus (13) relativ zur Düsenöffnung (3) in der Triebwerksachse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (15) für das Verlängerungsrohr (14) des Gleitkonus (13) einen das Verlängerungsrohr (14) umgreifenden und im Abgaskonus (5) fest angeordneten äußeren Arbeitszylinder (21), ein in diesem konzentrisch und fest gelagertes Innenrohr (22) und im Abstand voneinander am Innenumfang (23) des Verlängerungsrohres (14) fest angeordnete, auf dem Außenumfang (24) des konzentrischen Innenrohrs (2) gleitende Arbeitskolben (25, 26) aufweist.
Patent DE-102010014331-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur abgasbremssteuerung für fahrzeuge
Inventor: ANDRASKO STEVEN J
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-04-09
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren, bei dem:
 ein Soll-Bremsmoment bestimmt wird (302);
 ein barometrischer Druck detektiert wird (304, 502);
 eine Schaufelposition auf Grundlage einer Motordrehzahl, des Soll-Bremsmomentes und des barometrischen Drucks bestimmt wird (306);
 die Schaufelposition in eine Position zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position eingestellt wird; und
 ein Maximalbremsmoment auf Grundlage der Motordrehzahl und
 des barometrischen Drucks bestimmt wird (504), wobei eine Getriebeschaltposition auf Grundlage des Maximalbremsmomentes gesteuert wird (506).
Patent DE-102010018948-B4 (DE)
Title: Thermischer Massendurchflussmesser mit zusätzlichen Sensormitteln sowie Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: KRAMER AXEL
IPC: G01P13/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2018-08-16
Abstract: Thermischer Massendurchflussmesser zur Bestimmung des Durchflusses eines fließfähigen Mediums (2) durch eine Rohrleitung (1), umfassend mindestens einen auf einem mit dem Medium (2) in Kontakt kommenden Sensorchip (3) angeordneten ersten Temperaturfühler (6) zur Ermittlung der Temperatur des Mediums (2), dessen Messsignal einer elektronischen Auswerteeinheit (4) zur Berechnung des Massendurchflusses des Mediums (2) durch die Rohrleitung (1) zugeht, wobei zur Erkennung einer Ablagerung (10) auf dem Sensorchip (3) beabstandet zu dem ersten Temperaturfühler (6) ein zweiter Temperaturfühler (7) angeordnet ist, wobei die auch hieran angeschlossene Auswerteeinheit (4) die einen Wärmefluss (8) innerhalb des Sensorchips (3) charakterisierende Temperaturdifferenz zwischen beiden Temperaturfühlern (6, 7) überwacht, um den durch eine Ablagerung (10) hervorgerufenen Störeinfluss auf die Messung rechentechnisch zu eliminieren, wobei mindestens einer der beiden Temperaturfühler (6; 7) als ein beheizter Temperaturfühler ausgebildet ist, um den Wärmefluss (8) durch den Sensorchip (3) auszulösen und der beheizte Temperaturfühler (6) derart auf dem Sensorchip (3) angeordnet ist, dass dessen Aufheizen einen als Wärmeübergang (α) charakterisierbarer Wärmefluss (9) in das Medium (2) auslöst, der von der Strömung um den Sensorchip (3) abhängig ist.
Patent DE-102010032520-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung
Inventor: OGAWA YASUFUMI
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-07-28
Granted: 2015-01-15
Abstract: Startsteuervorrichtung, umfassend: ein Ritzelantriebsmittel (120, 720) zum Einschalten einer Ritzelschiebvorrichtung (104), so dass ein Ritzel (103) in einen mit einem Verbrennungsmotor gekoppelten Zahnkranz (102) geschoben wird; ein Motorantriebsmittel (121) zum Einschalten einer Motorantriebsvorrichtung (106), so dass ein mit dem Ritzel (103) gekoppelter Motor (105) rotierend angetrieben wird; ein Startsteuermittel (122, 722) zum Steuern eines Betriebs des Ritzelantriebsmittels (120, 720) und des Motorantriebsmittels (121), um den Verbrennungsmotor zu starten, in Reaktion auf eine extern empfangene Startanforderung; und ein Motorantriebsdrehmoment-Abschätzmittel (123) zum Abschätzen eines Motorantriebsdrehmoments des Motors (105), wobei das Startsteuermittel (122, 722) den Betrieb des Ritzelantriebsmittels (120, 720) steuert, basierend auf dem durch das Motorantriebsdrehmoment-Abschätzmittel (123) abgeschätzten Motorantriebsdrehmoment.