baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013326-A1 (DE)
Title: Stall, insbesondere für die Haltung von Schweinen.
Inventor: REMMERT RALF
IPC: A01K1/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stall, insbesondere für die Haltung von Schweinen, mit einem Abkotbereich, sowie einem Ruhebereich, einem Fressbereich und einem Aktivitätsbereich.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung eines Spaltenbodens eine Tierhaltung in der Form zu ermöglichen, das den Tieren ein artgerechtes, angenehmes Umfeld geboten wird.Der Boden des Abkotbereiches ist vom Obertrum eines an sich bekannten, als Modulband ausgebildeten Förderband gebildet, das zwischen seinen Modulen in den Spalten der Scharnierbereiche für den anfallenden Harn durchlässig ist, dass unterhalb des Obertrums des Förderbandes eine Auffangwanne für den Harn angeordnet ist, aus der dieser abgeführt und in einen vorzugsweise außerhalb des Stalles angeordneten Harnauffangbehälter geleitet wird, und dass am Förderband im Bereich seiner hinteren Umlenkung ein Kotabstreifer angeordnet ist, der bei dessen Vorschubbewegung den auf dem Förderband befindlichen Kot auf ein Abförderband abstreift, derart, dass eine Kot-Harntrennung erfolgt.Aus einer räumlichen Trennung des Ruhebereiches, des Freßbereiches und des Aktivitätsbereiches vom Abkotbereich in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Anordnung eines Förderbandes, ergibt sich unter Vermeidung eines Spaltenbodens die Möglickeit einer sehr effektiven Harn-Kottrennung. Der separate, für das Wohlbefinden der Tiere vorteilhafte vollflächige Abkotbereich wird dabei kontrolliert automatisch gereinigt, so dass auch die Hygiene verbessert werden kann. Zudem ist es aufgrund einer sofortigen Harn-Kottrennung möglich, schädliche Emissionen, insbesondere in Form von Ammoniak zu verringern. Aus der Harn-Kottrennung ergibt sich zusätzlich die Möglichkeit einer umweltfreundlichen Aufbereitung und Weiterverwendung des Harns und des Kotes.
Patent DE-102016014062-A1 (DE)
Title: Sensorsystem eines Kraftfahrzeugs mit Halteeinrichtung
Inventor: KIEHL ERIK
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (10) eines Kraftfahrzeugs umfassend eine in einem Sensorgehäuse (40) untergebrachte Sensoreinrichtung (30) zum optischen Erfassen von Objekten und deren räumlichen Bewegungen und eine Halteeinrichtung (50) zum Aufnehmen des Sensorgehäuses (40) und zum Befestigen des Sensorgehäuses (40) an einem Bauteil des Kraftfahrzeugs, wobei die Halteeinrichtung (50) zum Positionieren der Sensoreinrichtung (30) relativ zu dem Bauteil des Kraftfahrzeugs und zum lösbaren Befestigen des Sensorgehäuses (40) an der Halteeinrichtung (50) ausgebildet ist, wobei die Halteeinrichtung (50) Befestigungsmittel (52) aufweist, die zum Befestigen der Halteeinrichtung (50) an einem Bauteil des Kraftfahrzeugs (20) insbesondere von außen ausgebildet sind.
Patent DE-102016100170-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Energiewandlung und -verteilung
Inventor: FONTANA EDWARD CLARK
IPC: H02B1/30
Filed: 2016-01-05
Abstract: Geschaffen ist eine Energiewandlungsanordnung (300), die dazu eingerichtet ist, an einem Baugruppenrack (200) angebracht zu werden. Die Energiewandlungsanordnung weist ein Gehäuse (301) auf, das wenigstens einen Eingangsleistungspfad (306), der sich von der Nähe eines oberen Endes (302) der Energiewandlungsanordnung aus in die Nähe eines unteren Endes (304) der Energiewandlungsanordnung erstreckt, wobei der wenigstens eine Eingangsleistungspfad dazu eingerichtet ist, Eingangsleistung zu übertragen, wenigstens einen Ausgangssteckverbinder (320), der dazu eingerichtet ist, Ausgangsleistung zu verteilen, und wenigstens ein Einsteckfach (310) aufweist, das dazu eingerichtet ist, ein Energiemodul (502) aufzunehmen und das Energiemodul mit dem wenigstens einen Eingangsleistungspfad und dem wenigstens einen Ausgangssteckverbinder zu verbinden, wobei das Energiemodul dazu eingerichtet ist, die Ausgangsleistung anhand der Eingangsleistung zu erzeugen.
Patent DE-102016102909-A1 (DE)
Title: Säschar
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-02-19
Abstract: Säschar mit einem Scharträger, an dem zwei schräg zur Fahrtrichtung und entgegengesetzt V-förmig zueinander angestellte Scheiben, zwischen denen das Endstück zumindest einer Saatgut- und/oder Düngerzuleitung ausmündend, angeordnet sind, wobei das Endstück abnehmbar an dem Scheibenträger mithilfe eines ersten, ein Festsetzelement aufweisenden Verbindungselementes und zumindest eines zweiten als Steckverbindung ausgebildeten Verbindungselementes an dem Scheibenträger angeordnet ist, wobei das Endstück der Saatgut- und/oder Düngerzuleitung ohne die Demontage einer der Scheiben zu erfordern abnehmbar ist, wobei der Scharträger einen aufrecht verlaufenden Bereich, zu dem das Endstück benachbart angeordnet ist, aufweist, wobei die Steckverbindung zumindest ein an dem Endstück angeordnetes Steckelement aufweist, wobei der in diesem aufrecht verlaufenden Bereich des Scharträgers zumindest eine auf der dem Endstück benachbarten Seite angeordnete und zu dem Endstück offene Aussparung angeordnet ist, wobei diese Aussparung sich auf Höhe des an dem Endstück angebrachten Steckelementes befindet, dass Steckelement in die Aussparung eingreifend ausgebildet ist. Um die Festlegung des Endstückes durch die Ausgestaltung des unteren Festsetzelementes zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Steckelement formschlüssig in die Aussparung eingreift und gegenüber der Aussparung verdrehsicher ausgestaltet ist.
Patent DE-102016105653-A1 (DE)
Title: NOx-Reinigungssystemsteuerung und Reduktionsmittel-Zudosiersystem
Inventor: TAKENAMI SUSUMU
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-03-29
Abstract: Eine Steuerung für ein NOx-Reinigungssystem weist einen Abschätzer (41a), welcher einen Aktivierungsgrad einer vergiftungsbeschränkenden Komponente, welche in einer Katalysatorschicht (12b) eines NOx-Reinigers (12) vorgesehen ist, abschätzt, und eine Reformiersteuerung (41b) auf, welche einen Betrieb eines Reformierers (21, 30) steuert, welcher ein Reduktionsmittel, welches aus einer Kohlenwasserstoffverbindung gebildet ist, teilweise oxidiert und reformiert. Die Reformiersteuerung (41b) ändert einen Reformiergrad des Reduktionsmittels abhängig von dem Aktivierungsgrad, welcher durch den Abschätzer (41a) abgeschätzt wird. Demzufolge kann eine Reduktionsfähigkeit des Reduktionsmittels durch ein Reformieren des Reduktionsmittels verbessert werden, während eine Schwefelvergiftung durch die vergiftungsbeschränkende Komponente beschränkt wird.
Patent DE-102016106689-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: KLEINER MARKUS
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Dämpfungseinrichtung zur Verbindung einer Handhabungseinheit, insbesondere eines Roboters, mit einem Manipulator, insbesondere einer Spann- oder Greifvorrichtung, mit einem ersten Kupplungsabschnitt zur Anordnung der Handhabungseinheit bzw. des Manipulators und einem zweiten Kupplungsabschnitt zur Anordnung des Manipulators bzw. der Handhabungseinheit, wobei die Kupplungsabschnitte in der Grundposition auf Grund einer von einem Rückstellelement erzeugten Rückstellkraft gegeneinander vorgespannt sind, und wobei die Rückstellkraft derart auf die Kupplungsabschnitte wirkt, dass diese bei Überschreitung einer Grenzbeschleunigungskraft entgegen der Rückstellkraft aus der Grundposition relativ zueinander bewegbar und in die Grundposition zurück bewegbar sind.
Patent DE-102016106980-A1 (DE)
Title: Propellersystem
Inventor: AUER FRANK
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Propellersystem, insbesondere ein elektromagnetisch angetriebenes Ringpropellersystem, mit einer Statorbaugruppe (10), welche ein Statorgehäuse (11), mindestens eine Magnetspule (12) und mindestens einen Segmentträger (14) aufweist, mit einer Rotorbaugruppe (20), welche ein Rotorgehäuse (21), mindestens einen Magneten (22) und mindestens einen Spurring (24) aufweist, und mit einer Propellerbaugruppe (30), welche mindestens ein Propellerelement (31) aufweist, wobei die Statorbaugruppe eine Innenseite (15) aufweist, die einer Außenseite (26) der Rotorbaugruppe (20) entgegengerichtet ist. Zwischen der Außenseite (26) der Rotorbaugruppe (20) und der Innenseite (15) der Statorbaugruppe (10) ist mindestens ein Lagerring (25) derart vorgesehen, dass über mindestens einen Teil der Innenseite (15) der Statorbaugruppe (10) und der Außenseite (26) der Rotorbaugruppe (20) mindestens ein Gleitlager ausgebildet ist.
Patent DE-102016110592-A1 (DE)
Title: Handabschwarter mit einfachem Messerwechsel
Inventor: EWERS CHRISTOPH
IPC: A22C17/12
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handabschwarter (1) mit einer Zahnwalze (7), die motorangetrieben in einem Gehäuse mit seitlichen Schenkeln (4) um eine Achse (3) rotierend gehalten ist, und mit einem in einer Arbeitsstellung mit einem Freispalt parallel zur Zahnwalze (7) positionierten Messer (2), das in einer Messeraufnahme gehalten ist, die aus an den seitlichen Schenkeln (4) des Gehäuses (17) befestigten Seitenteilen (5) und einem Messerhalter (6) gebildet ist, und die Messeraufnahme in der Arbeitsstellung durch eine lösbare Arretierung in den seitlichen Schenkeln (4) fixiert ist, und in einer geöffneten Stellung der Messeraufnahme das Messer (2) aus dem Messerhalter (6) entnehmbar ist, wobei die Arretierung der Messeraufnahme in der Arbeitsstellung durch zwei federbelastete Sperrbolzen (13) in den Schenkeln (4) erfolgt, die über eine Ausrückplatte (16) gemeinsam lösbar sind und in der geöffneten Stellung der Messerhalter (6) mit den Schenkeln (4) des Gehäuses (17) verbunden bleibt.
Patent DE-102016112677-A1 (DE)
Title: Kooperative nockenphasensteller- und luftdrosselsteuerung
Inventor: WANG JING
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen betreffen die Lufthandhabung für ein Verbrennungsmotorsystem und insbesondere die Nutzung einer Vormischung von Luft und Kraftstoff. Das Motorsystem umfasst eine Ansaugluftdrossel (IAT), die eine Position aufweist, die in Reaktion auf die Motordrehzahl eingestellt wird, und ein variables Ventilzeitsteuermodul, das eine Einlassventilzeitsteuerung aufweist, die in Reaktion auf die Motorlast eingestellt wird. Das variable Ventilzeitsteuermodul kann ein Nockenphasensteller sein, der eine Position bei oder zwischen vollen Verzögerungs- und vollen Vorverlegungspositionen aufweist. Das Motorsystem kann in einem transienten Modus oder einem Kraftstoffeffizienzmodus arbeiten. Die IAT-Position wird in Reaktion auf einen Motordrehzahlfehlerwert angepasst oder auf vollständig geöffnete Drossel (Vollgas) eingestellt. Die Nockenphasenstellerposition wird in Reaktion auf einen Druckunterschied über die IAT, die Motordrehzahl angepasst oder auf eine Grenzposition eingestellt.
Patent DE-102016113531-A1 (DE)
Title: Messsystem zum Messen von Längen und/oder Längenänderungen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem zum Messen von Längen und/oder Längenänderungen von Messstrecken (22), wobei das Messsystem  – mehrere Messanordnungen (18), die jeweils  – eine Referenzfläche (20) und ein Reflektorelement (24) aufweisen und  – eine Messstrecke (22) definieren, und  – eine Strahlungsquelle (2) zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung zu den Messanordnungen (18) aufweist,  wobei das Messsystem zudem  – einen Detektor (26) zum Detektieren elektromagnetischer Strahlung, die in einer Messanordnung (18) reflektiert wurde,  – eine Auswerteeinheit (30) und  – ein Verteilerelement (6) aufweist, das  – wenigstens einen Eingang (8) und mehrere Ausgänge (10) aufweist, um elektromagnetische Strahlung von der Strahlungsquelle (2) zu einer oder mehreren Messanordnungen (18) und von dort zu dem Detektor (26) zu leiten.
Patent DE-102016114467-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeige und -spiegel
Inventor: SIDDIQUI ADIL NIZAM
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Interface und eine Steuerung. Das Interface wird durch ein strukturelles Glied des Fahrzeugs gestützt und ist dazu konfiguriert, eine Videoausgabe einer Kamera anzuzeigen. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf einen mit der Kamera assoziierten Fehler das Interface an eine vorbestimmte Stelle zu verschieben, um ein durch das Interface wiedergegebenes Sichtfeld der Umgebung des Fahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102016116861-A1 (DE)
Title: System zum fahrerlosen Operieren von Nutzfahrzeugen
Inventor: NEMETH HUBA
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es ist System zum fahrerlosen Operieren eines Nutzfahrzeuges (10) in einem eingeschränkten Bereich offenbart. Das Nutzfahrzeug (10) erlaubt einen autonomen Betriebsmodus und umfasst ein elektropneumatisches Parkbremssystem (157), das ausgebildet ist, um bei Vorliegen eines gültigen autonomen Steuersignals das Parkbremssystem (157) zu lösen und um eine automatische Notbremsung einzuleiten, wenn kein gültiges autonomes Steuersignal anliegt. Das System umfasst ein Steuermodul (110) und ein Übergabemodul (120). Das Steuermodul (110) ist ausgebildet, um das gültige autonome Steuersignal an das elektropneumatische Parkbremssystem (157) auszugeben und das Nutzfahrzeug (10) fahrerlos zu steuern. Das Übergabemodul (120) ist ausgebildet, um eine Kontrolle über das Nutzfahrzeug (10) von dem Fahrer an das Steuermodul (110) zu übergeben.
Patent DE-102016121131-A1 (DE)
Title: Radaufhängungssystem mit einem Lenker
Inventor: FLÜRENBROCK DENNIS
IPC: B60G3/12
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radaufhängungssystem (100) zur kraftschlüssigen Befestigung eines Rades an einem Achsträger (100) eines Fahrzeugs mittels einer Befestigungsschraube (103), mit: einem Mitnahmeelement (105), welches mit der Befestigungsschraube (103) drehfest verbindbar und ausgebildet ist, die Befestigungsschraube (103) mit einem Drehmoment zum Lösen der kraftschlüssigen Befestigung zu beaufschlagen; und einem Lenker (107), welcher mittels der Befestigungsschraube (103) an dem Achsträger (101) befestigbar und ausgebildet ist, bei einer Rotationsbewegung des Lenkers (107) bezüglich des Achsträgers (101) auf das Mitnahmeelement (105) einzuwirken, um das Drehmoment zum Lösen der kraftschlüssigen Befestigung zu erzeugen.
Patent DE-102016125514-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Messung von Zeiten
Inventor: GRIMM KAY
IPC: G04F10/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Messung von Zeiten, die Objekte benötigen, um eine bestimmte Strecke (12) zurückzulegen. Damit wird eine Zeitmessung ermöglicht, die auf einfacher und vor allem kostengünstig erhältlicher Technik beruht und zudem eine ausreichend hohe Genauigkeit der Zeitmessung von weniger als 0,01 s, bevorzugt von weniger als 0,005 s gewährleistet. Dabei sind der Einrichtungsaufwand und auch die Auswertedauer für die Zeitmessung gering.
Patent DE-102016203080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Head-Up-Displays, Head-Up-Display Einrichtung
Inventor: KUTTER STEFFEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Head-Up-Displays für ein Kraftfahrzeug, wobei in Abhängigkeit von aktuellen Fahrdaten mittels des Head-Up-Displays Hinweise in das Sichtfeld des Fahrers projiziert werden, mit folgenden Schritten: – Erfassen einer aktuellen Position und Fahrtrichtung oder Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs mittels eines satellitengestützten Navigationssystems (4), – Ermitteln eines Manöverpunkts (M1, M2) im Bewegungsweg des Kraftfahrzeugs, – Projizieren von einem oder mehreren Manöverpfeilen (6) in Abhängigkeit von der Entfernung des Kraftfahrzeugs zu dem Manöverpunkt (M1, M2), wobei der die Manöverpfeile (6) als virtuelle Leitplanke (8) angezeigt werden.
Patent DE-102016203459-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau-frontabschnittstruktur
Inventor: TOMIZAWA YOSHIHITO
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Eine Fahrzeugaufbau-Frontabschnittstruktur umfasst eine Frontsäule, einen Armaturenbrettabschnitt und eine Lastübertragungsabschnitt. Der Armaturenbrettabschnitt umfasst ein Armaturenbrett. Der Lastübertragungsabschnitt umfasst einen Armaturenbrettseitenstrukturabschnitt, der an einer Oberfläche befestigt ist, die zur Fahrzeugrückseite eines in der Fahrzeugquerrichtung äußeren Bereichs des Armaturenbrettabschnitts weist, wobei ein Säulenseitenstrukturabschnitt, die an einer Oberfläche befestigt ist, die zu einer in der Fahrzeugquerrichtung äußeren Seite des inneren Säulenstrukturteils weist, und eine Zwischenstrukturabschnitt, die mit wenigstens entweder dem Armaturenbrettseitenstrukturabschnitt oder dem Säulenseitenstrukturabschnitt verbunden ist. Der Zwischenstrukturabschnitt erstreckt sich durch einen Lochabschnitt und ist an einer Position angeordnet, an der eine Last, die bei einer Frontalkollision auf den Armaturenbrettseitenstrukturabschnitt wirkt, auf den Säulenseitenstrukturabschnitt übertragen wird.
Patent DE-102016204632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: GLADEL PASCAL
IPC: F02D19/12
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor vorgeschlagen, wobei ein erster Betriebsmodus des Verbrennungsmotors mit einem Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum (101) des Verbrennungsmotors und ein zweiter Betriebsmodus des Verbrennungsmotors mit einem Einbringen von Kraftstoff und Wasser in einen Brennraum (101) des Verbrennungsmotors vorgesehen ist. Es wird ein Kraftstoffverbrauch des ersten und des zweiten Betriebsmodus ermittelt und daraus eine Differenz des Kraftstoffverbrauchs des ersten und des zweiten Betriebsmodus gebildet. Die Differenz oder eine über einen Zeitraum aufsummierte Differenz wird zur Auslösung eines weiteren Vorgangs in dem Fahrzeug verwendet.
Patent DE-102016205702-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor mit Schutzelement und Klebeelement
Inventor: BLENK CAROLINE
IPC: H01L31/115
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgendetektor (1) aufweisend in einer Stapelanordnung ein Streustrahlengitter (3), eine Elektrode (5) und ein Konverterelement (7) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in elektrische Ladungen. Die Stapelanordnung ist außenumfänglich von einem Schutzelement (9) umgeben. Das Schutzelement (9) erstreckt sich entlang der Stapelrichtung (2) derart, dass ein abgeschlossener Bereich (11) zumindest zwischen dem Streustrahlengitter (3) und dem Konverterelement (7) und entlang einer gesamten Höhe des Konverterelements (7) entlang der Stapelrichtung (2) angeordnet ist. Zwischen dem Streustrahlengitter (3) und der Elektrode (5) ist ein Klebeelement (13) angeordnet.
Patent DE-102016207519-A1 (DE)
Title: Fahrzeug für den öffentlichen Personenverkehr
Inventor: ESCH CHRISTOPH
IPC: B61D33/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2, 64) für den öffentlichen Personenverkehr, aufweisend einen Fahrgastraum (4), eine Trennwand (10), durch die der Fahrgastraum (4) in einen ersten Fahrgastraum-Teilbereich (12) und einen zweiten Fahrgastraum-Teilbereich (14) unterteilt ist und die eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, eine Schiebetür (18) zum Freigeben und Schließen der Durchgangsöffnung (16) und einen ersten Sitz (24), dessen Rückenlehne (36) zumindest teilweise innerhalb eines Umgebungsbereichs (38) der Schiebetür (18) angeordnet ist.  Um eine effektive Raumausnutzung des Fahrgastraums (4) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug (2, 64) eine mit der Rückenlehne (36) des ersten Sitzes (24) verbundene Versteifungseinheit (44, 68) zur Versteifung der Rückenlehne (36) des ersten Sitzes (24) aufweist.
Patent DE-102016208763-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: MAJER MARKUS
IPC: F04B1/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Pumpe (1), insbesondere eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einer Zylinderkopf-Baugruppe (3) und einer Stößel-Baugruppe (9), wobei die Stößel-Baugruppe (9) einen Pumpenkolben (13) aufweist, der zusammenwirkend mit einer Antriebseinrichtung durch die Stößel-Baugruppe (9) translatorisch in Richtung einer Längsachse (8) der Stößel-Baugruppe (9) auf- und abbewegt wird und wobei die Stößel-Baugruppe (9) des Weiteren einen Stößelkörper (21) und eine Laufrolle (25) aufweist, wobei die Laufrolle (25) über einen Lagerbolzen (23) im Stößelkörper (21) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß wird dabei eine Rotation der Stößel-Baugruppe (9) um die Längsachse (8) mittels des Lagerbolzens (23) verhindert.
Patent DE-102016210404-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Luftfederbalg
Inventor: STAHMER REINHARD
IPC: F16G1/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, insbesondere einen Luftfederbalg, der wenigstens eine Silikonkautschukmischung und wenigstens einen Festigkeitsträger besitzt. Zur Verbesserung der Lebensdauer ist der Festigkeitsträger vollständig oder teilweise mit wenigstens einer Beschichtung versehen, wobei die Beschichtung auf der Basis wenigstens eines Silikonharzlackes ist, welcher zusätzlich 2 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Silikonkautschuks enthält.
Patent DE-102016210701-A1 (DE)
Title: Massenspektrometrischer Lecksucher mit Turbomolekularpumpe und Boosterpumpe auf gemeinsamer Welle
Inventor: GROSSE BLEY WERNER
IPC: G01M3/20
Filed: 2016-06-15
Abstract: Massenspektrometrischer Lecksucher mit einer mehrstufigen Turbomolekularpumpe (12), einem mit der Saugseite der Turbomolekularpumpe (12) verbundenen Massenspektrometer (17), einer mit der Druckseite der Turbomolekularpumpe (12) verbundenen Vorvakuumpumpe (18) und einer Boosterpumpstufe (24), deren Saugseite einen Anschluss (28) für einen zu testenden Prüfling aufweist und deren Druckseite mit der Druckseite der Turbomolekularpumpe (12) und mit der Saugseite der Vorvakuumpumpe (18) über einen Gasleitungsweg (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen (30, 32) der Turbomolekularpumpe (12) und die Boosterpumpstufe auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sind und einen gemeinsamen Antrieb (34) aufweisen und der Gasleitungsweg zwischen der Druckseite der mit dem Prüfling verbindbaren Boosterpumpstufe und der Saugseite der mit dem Massenspektrometer (17) verbundenen Pumpstufe der Turbomolekularpumpe (12) durch eine Auftrennung (36) unterbrochen ist.
Patent DE-102016212578-A1 (DE)
Title: Projektionsoptik für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Eine Projektionsoptik (7) für die EUV-Projektionslithographie hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M10) zur Abbildung eines Objektfeldes (4) in ein Bildfeld (8) mit Beleuchtungslicht (3). Mindestens einer der Spiegel (M1, M9, M10) ist als NI-Spiegel und mindestens einer der Spiegel (M2 bis M8) als GI-Spiegel ausgebildet. Eine Spiegelabmessung Dx des mindestens einen NI-Spiegel genügt in einer Maßebene (xz) senkrecht zu einer Einfallsebene (yz) folgender Relation: 4LLWx/IWPVmax < Dx. Eine Spiegelabmessung Dy des mindestens einen GI-Spiegels genügt in der Einfallsebene (yz) folgender Relation: 4LLWy/(IWPVmax cos(a)) < Dy. Hierbei bezeichnen LLWx und LLWy den Lichtleitwert der Projektionsoptik (7) in der Maßebene (xz) und in der Einfallsebene (yz) sowie IWPVmax die maximale Differenz des zwischen einem maximalen und einem minimalen Einfallswinkel des Beleuchtungslichts (3) auf der Reflexionsfläche des NI-Spiegels (M1, M9, M10) und auf der Reflexionsfläche des GI-Spiegels (M2 bis M8). a bezeichnet den Einfallswinkel eines Hauptstrahls (16) des zentralen Feldpunktes auf der Reflexionsfläche des GI-Spiegels (M2 bis M8). Es resultiert eine Projektionsoptik, die insbesondere für sehr kleine EUV-Beleuchtungslichtwellenlängen optimierbar ist.