baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009215-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit mindestens einem in einen Patientenkörper einführbaren Instrumentenabschnitt (18), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Instrumentenabschnitt (18) mindestens auf einem Teil seiner äußeren Oberfläche (34) mit einer Ultraschall reflektierenden Beschichtung (36; 36') versehen ist.
Patent DE-202009011691-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit versteckten Befestigungselementen
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Beleuchtungskörper, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsmittel, mit denen der Beleuchtungskörper am Montageort befestigt wird, praktisch unsichtbar sind, wenn der Beleuchtungskörper montiert ist.
Patent DE-202009012768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Präsentation von Warenpäckchen
IPC: A47F1/12
Filed: 2009-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Präsentation von Warenpäckchen (1), insbesondere quaderförmigen Kartonverpackungen vorzugsweise für Textilien, die auf einer Aufstandsfläche in Form eines Regalbodens (2) oder dergleichen aufrechtstehend und hintereinander angeordnet mittels eines unter Federspannung stehenden Schiebers (3) gegen einen frontseitigen Anschlag (4) andrückbar sind, wobei der Schieber (3) an einer seitlich des Warenpäckchenstapels verlaufenden, aus zwei parallel zueinander, lotrecht übereinander ausgerichteten Führungsstangen (5, 6) gebildeten Führung längs dieser verschiebbar angeordnet ist, wobei ferner die Führungsstangen (5, 6) Bestandteil eines endlos verbundenen Bügels aus Draht sind, der rückwärtig des Regalbodens (2) in eine Führungs- und Halteschiene (7) desselben einrastbar ist und frontseitig des Regalbodens (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen (5, 6) frontseitig durch einen vertikal gerichteten Steg (8) des Bügels verbunden sind, und dass an der unteren, dem Regalboden (2) oder dergleichen benachbarten Führungsstange (6) ein Befestigungsteil (9) angeordnet ist, das in einer nahe der vorderen  Randkante des Regalbodens...
Patent DE-202009018794-U1 (DE)
Title: Brause mit Umsteller
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-02-02
Abstract: Brause, insbesondere Handbrause oder Kopfbrause, mit – einem Brausekopf (61), – einer Strahlscheibe, die mindestens zwei getrennt ansteuerbare Gruppen von Austrittsöffnungen (63, 64) aufweist, und – einer Umschalteinrichtung zum Umschalten zwischen den beiden Gruppen von Austrittsöffnungen (63, 64), die nur ein Betätigungselement (65) aufweist, das zum Umschalten immer in einer gleichen Weise betätigbar ist.
Patent DE-202009018937-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem, das aufweist: (i) ein Abdeckungsmodul; wobei das Abdeckungsmodul Kopfbandverbinder aufweist, die geeignet sind, an entsprechenden Kopfbandriemen des Kopfbandes entfernbar befestigt zu werden; und (ii) ein Kissenmodul, das aufweist: einen Rahmen, der eine Atemkammer definiert; und ein Kissen, das geeignet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht des Patienten in einem Nasenrückenbereich, einem Wangenbereich und einem unteren Lippen-/Kinnbereich des Gesichts des Patienten zu bilden, wobei das Kissen aus einem ersten, relativ weichen Elastomermaterial aufgebaut ist und der Rahmen aus einem zweiten Material aufgebaut ist, das steifer als das Kissen ist, und ein Nasenrückenabschnitt des Kissens eine oder mehrere Falten aufweist, um in Gebrauch dem Nasenrückenbereich des Kissenmoduls verglichen mit einem anderen Bereich des Kissenmoduls ein höheres Anpassungsvermögen oder größere Flexibilität zu verleihen; und wobei zusätzlich das Abdeckungsmodul und das Kissenmodul derart ausgestaltet sind, dass sie entfernbar aneinander gekoppelt werden können.
Patent DE-202009019006-U1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung insbesondere zum Absaugen bei Therapien mit Absaugen, Fisteln, Dehiszenzen von chirurgischen Wunden, Dekubitus, Traumen und ähnlichen Läsionen
IPC: A61M27/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Drainagevorrichtung (1, 20), insbesondere für Absaugung bei Therapien mit Absaugung, Fisteln, Dehiszenzen von chirurgischen Wunden, Dekubitus, Traumen und ähnlichen Läsionen (10), die ein lagenartiges Element (5, 25) umfasst, das mit einer hohlraumförmigen Läsion (10) verbunden sein kann und mit einem Absaugmittel (3) mittels eines verbindenden Elements (4, 24) verbunden ist oder verbunden sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass das lagenartige Element (5) von einer hydrokolloiden Substanz gebildet ist oder mit einer Platte aus Hydrokolloid verbindbar ist, wobei das lagenartige Element (5) eine Öffnung (29) beinhaltet, die einen Zugang zu der Läsion (10) bereitstellt.
Patent DE-202010000090-U1 (DE)
Title: Implantat zur gegenseitigen Abstützung der Dornfortsätze benachbarter Wirbelkörper sowie chirurgisches System
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-01-27
Abstract: Implantat (10) zur gegenseitigen Abstützung der Dornfortsätze benachbarter Wirbelkörper, mit einer ersten Implantatkomponente (12) und einer zweiten Implantatkomponente (14), wobei das Implantat (10) von einer Einbringstellung, in der das Implantat (10) zwischen einen oberen Dornfortsatz eines oberen Wirbelkörpers und einen unteren Dornfortsatz eines unteren Wirbelkörpers einbringbar ist, durch Bewegen der zweiten Implantatkomponente (14) relativ zur ersten Implantatkomponente (12) entlang einer Spreizrichtung (36) in eine Spreizstellung überführbar ist, in der eine vom Implantat (10) gebildete obere Stützfläche (38) für den oberen Dornfortsatz und eine vom Implantat (10) gebildete untere Stützfläche (39) für den unteren Dornfortsatz einen größeren Abstand relativ zueinander einnehmen als in der Einbringstellung, und mit einer ein Verriegelungselement (41) umfassenden Verriegelungseinrichtung (40), wobei das Verriegelungselement (41) von einer Freigabestellung, in der die zweite Implantatkomponente (14) entgegen der Spreizrichtung (36) relativ zur ersten Implantatkomponente (12) beweglich ist, relativ zu mindestens einer Implantatkomponente (12, 14) entlang einer Verriegelungsrichtung (46) in eine...
Patent DE-202010001567-U1 (DE)
Title: Gliederarmschmuck
IPC: A44C5/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Gliederarmschmuck  mit länglichen ersten Gliederteilen (1), welche als Hohlkörper ausgebildet sind,  mit an den Stirnseiten der ersten Gliederteile (1) nach innen gewölbten Stirnwänden,  mit zweiten Gliederteilen (2), welche eine Hohlraum aufweisen,  mit an zwei gegenüberliegenden Stirnseiten nach außen gewölbten Stirnwänden der zweiten Gliederteile (2), wobei die Wölbung qualitativ mit der Wölbung der Stirnwände der ersten Gliederteile (1) übereinstimmt,  mit je einem zweiten Gliederteil (2) zwischen zwei ersten Gliederteilen (1), wobei das zweite Gliederteil (2) gegenüber jedem der beiden ersten Gliederteilen (1) drehbar ist,  mit Verbindungselementen (3) zwischen den ersten und zweiten Gliederteilen (1, 2), wobei die Verbindungselemente (3) drehbar gegenüber den ersten Gliederteilen (1) und drehbar gegenüber den zweiten Gliederteilen (2) sind.
Patent DE-202010002253-U1 (DE)
Title: Flasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Flasche (1) mit einem im Wesentlichen kugelförmigen oder ellipsoiden Grundkörper (2), der an einer Öffnung in einen Flaschenhals (3) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Grundkörpers (2) durch Absätze (4) von der übrigen Oberfläche (5) des Grundkörpers abgesetzte Flächenelement (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202010003286-U1 (DE)
Title: Aufnahmekörper für einen länglichen Gegenstand
IPC: B43K23/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Aufnahmekörper (10) für einen länglichen Gebrauchsgegenstand, wie einen USB-Stick (11) oder ein Schreibgerät, mit einer Lagerung zum Lagern und zum bedarfsweisen Schutz des länglichen Gegenstands, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper zugleich als Tragelement (12) für wenigstens ein austauschbares Zierelement (13) ausgebildet ist, das mittels eines Verriegelungselements (14) am Tragelement (12) festlegbar ist.
Patent DE-202010003409-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: Kraftfahrzeugtür, insbesondere Kraftfahrzeugseitentür, mit zumindest einem inneren Strukturelement (1), beispielsweise einem Türinnenblech (1), einer Türinnenstrebe etc., und mit wenigstens einem Tragelement (6) für eine oder mehrere Türkomponenten (4), wobei das Tragelement (6) in wenigstens einem Befestigungspunkt (9) an das Strukturelement (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (6) und das Strukturelement (1) zur relativen Einnahme einer Einbauposition und einer hiervon räumlich verschiedenen Montageposition eingerichtet sind.
Patent DE-202010004360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekoration der Innenseiten von Särgen, Urnen und sonstigen Beerdigungsgefäßen für Mensch und Tier
IPC: A61G17/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Dekoration der Innenseiten von Särgen, Urnen und sonstigen Beerdigungsgefäßen für Mensch und Tier bedruckt mit persepktivischen und/oder panoramasichtigen sowie personalisierten Bildern, Grafiken, Zeichnungen und Schriften. Dadurch gekennzeichnet, dass der bedruckte Trägerkörper wenigstens teilweise aus einem flexiblen Trägermaterial gefertigt wird.
Patent DE-202010004466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen und elektrischen Anbinden einer Leiterplatte in einem Gehäuse
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum mechanischen und elektrischen Anbinden einer Leiterplatte (22) in Führungskanälen (7) innerhalb eines Profilgehäuses (1), dadurch gekennzeichnet, dass in unmittelbarer Nähe mindestens eines Führungskanals (7), in den eine Leiterplatte (22) einschiebbar ist, ein Schraubkanal (17) für eine Feststellschraube (9) angeordnet ist, wobei der Abstand der Feststellschraube (9) zur Leiterplatte (22) derartig ausgelegt ist, dass der Gewindeaußendurchmesser der Feststellschraube (9), für eine elektrische Verbindung zwischen dem Profilgehäuse (1) und einer entsprechenden elektrisch leitenden Kontaktzone (24) auf der Leiterplatte (22), die eingeschobene Leiterplatte (22) kontaktierend angreift.
Patent DE-202010008121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Medikamenten in eine Tierfutterförderleitung
IPC: A01K7/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung von Medikamenten in eine Futterförderleitung für Tierfutter, gekennzeichnet durch eine die Förderleitung (8) mit einer Mischvorrichtung (1) verbindende Übergabevorrichtung (2) für das in der Futterförderleitung enthaltende Futter, eine die Mischvorrichtung mit der Förderleitung (8) verbindenden Übergabevorrichtung (4) für die in der Mischvorrichtung enthaltende Futter-Medikamentenmischung, um Futter aus der Förderleitung (8) in die Mischvorrichtung (1) zu übergeben und dort mit Medikamenten zu mischen und dann wieder in die leere Futterleitung einzuspeisen.
Patent DE-202010011212-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung eines Flachsiloentnahmegerätes
IPC: A01F25/20
Filed: 2010-08-10
Abstract: Schneidvorrichtung eines Flachsiloentnahmegerätes, die an u-fömigen Schneidrahmen an Siloblockschneidern oder an Schneidschildern von Futtermisch- und Futterverteilwagen verschiebbar angeordnet und mit an den äußeren Seiten befindlichen hin und her beweglichen, mit nach unten gerichteten Schneiden versehenen Messern ausgestattet ist und Futterportionen aus Flachsilos entnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass am Schieber (16), des an der Innenseite des Quersteges (3) angeordneten Antriebsvorrichtung (12) ein Mitnehmer (17) befestigt ist, der einen Spalt (18) im Quersteg (3) durchgreift und an der Außenseite ein hin- und hergehendes Messer (5) antreibt, wobei ein Dichtelement (20) zwischen Messer (5) und Quersteg (3) in einer Nut (19) des Quersteges (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010013114-U1 (DE)
Title: Zentrale radiale Platinenschlossverstellung
IPC: D04B9/38
Filed: 2010-12-14
Abstract: Rundstrickmaschine (10)  mit einem Strickzylinder (11), in dem Nadeln (14) längs verschiebbar gelagert sind,  mit einem Platinenring (20), in dem Platinen (22) quer zu den Nadeln (14) radial verschiebbar gelagert sind,  mit einem Platinenschlossmantel (28), das Schlosselemente (30) aufweist, die radial verstellbar gelagert sind, und  mit einem Verstellapparat (31) zur radialen Verstellung mehrerer Schlosselemente (30).
Patent DE-202010013621-U1 (DE)
Title: Platte, insbesondere Bodenfliese
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-09-27
Abstract: Platte (10), insbesondere Bodenfliese, mit einer Nutzschicht (12) aus elastisch verformbarem Material (40), die eine Oberseite (42) und eine Unterseite (18) aufweist, wobei die Nutzschicht (12) mehrere Randbereiche (20, 22) aufweist, wobei an wenigstens einem ersten Randbereich (20) der Unterseite (18) der Nutzschicht (12) ein erstes Klettverschlusselement (14) eingegossen ist und wobei an wenigstens einem zweiten Randbereich (22) der Unterseite (18) der Nutzschicht (12) ein zweites Klettverschlusselement (16) eingegossen ist, wobei das erste Klettverschlusselement (14) bündig mit dem ersten Randbereich (20) der Unterseite (18) angeordnet ist und das zweite Klettverschlusselement (16) über den zweiten Randbereich (22) der Unterseite (18) übersteht.
Patent DE-202010015504-U1 (DE)
Title: Kühlung für Motorstrator
IPC: H02K1/20
Filed: 2010-11-08
Abstract: Kühlung für Motorstator, umfassend  einen Stahlblechstapel (2), der eine Vielzahl von Stahlblechen (21) enthält, die aufeinandergestapelt sind und jeweils mehrere sich nach außen erstreckende Magnetpole (22) aufweisen, die aufeinanderstapelt sind und mindestens einen Polkern (221) bilden, um den eine Wicklung (3) gelegt ist, und  mindestens ein Wärmerohr (4), das mit dem Stahlblechstapel (2) verbunden ist, um die Wärme der Wicklungen (3) und des Stahlblechstapels (2) abzuleiten.
Patent DE-202010018590-U1 (DE)
Title: Aufstapelbarer Behälter
IPC: B65D21/032
Filed: 2010-12-03
Abstract: Aufstapelbarer Behälter, der aus einzelnen Platten besteht, die folgendes bilden: – einen Boden (1), der gegenüberstehende parallele Seiten und an den Rändern der gegenüberstehenden parallelen Seiten angeordnete Zungen (4) aufweist, – ein erstes Paar Seitenwände (2), das obere, an den oberen Rändern des ersten Paars Seitenwände (2) angeordnete Zungen (9) aufweist und außerdem zusätzliche Schlitze (5') hat, die sich in der Nähe der Seitenränder des ersten Paars Seitenwände (2) befinden, – ein zweites Paar Seitenwände (3), das obere, an den oberen Rändern des zweiten Paars Seitenwände (3) angeordnete Zungen (8) aufweist, wobei die Seitenränder des zweiten Paars Seitenwände (3) weitere zusätzliche Zungen (4') haben, in dem das erste Paar Seitenwände (2) und das zweite Paar Seitenwände (3) in der Nähe ihrer unteren Ränder Schlitze (5) aufweisen, in die ergänzenderweise die Zungen (4) des Bodens als Verlängerung von diesem (*3) passen, wobei die zusätzlichen Zungen (4') des zweiten Paars Seitenwände (3) in die zusätzlichen Schlitze (5') des ersten Paars Seitenwände (2) passen, wobei de Zungen (4-4') über harpuneähnliche Halteelemente verfügen, die in die Umgebung der äußeren Teile der Schlitze (5-5') klemmen, dadurch gekennzeichnet, dass – der aufstapelbare Behälter außerdem ein oberes flaches Element (10, 10', 10'') aufweist, das über erste Schlitze (12) verfügt, die sich in Positionen befinden, die denen der oberen Zungen (9) des ersten Paars Seitenwände (2) entsprechen, und über zweite Schlitze (11) verfügt, die sich in Positionen befinden, die denen der oberen Zungen (8) des zweiten Paars Seitenwände (3) entsprechen, – wobei die oberen Zungen (9) des ersten Paars Seitenwände (2) in die ersten Schlitze (12) des oberen flachen Elements (10, 10', 10'') passen und die oberen Zungen (8) des zweiten Paars Seitenwände (3) in die zweiten Schlitze (11) des oberen flachen Elements (10, 10', 10'') passen, wobei dann das obere flache Element (10, 10', 10'') auf das erste und zweite Paar Seitenwände (2, 3) passt und gestaltet ist, um einen oberen aufstapelbaren Behälter zu tragen, wenn er zu einem Stapel geschichtet wird, außerdem weisen die Zungen (4-4') folgendes auf: – einen ersten Teil konstanter Breite verbunden jeweils zum Boden (1) bzw. zum zweiten Paar Seitenwände (3), – einen zweiten Teil variabler Breite, der verbunden ist zum ersten Teil, wobei der zweite Teil eine größere Breite hat als der erste Teil und – eine Haltenute, die jeweils definiert ist zwischen einem Rand des Bodens (1) bzw. des zweiten Paars Seitenwände (3) und einem Rand des zweiten Teils, der jeweils näher ist zum Rand des Bodens (1) bzw. zum zweiten Paar Seitenwände (3).
Patent DE-202011004513-U1 (DE)
Title: Rollenfördermodul mit Separationsvorrichtung
IPC: B65G47/29
Filed: 2011-03-30
Abstract: Rollenfördermodul mit einer Separationsvorrichtung für eine schwerkraftbetätigte Rollenförderanlage, umfassend: – Eine aus mehreren hintereinander angeordneten Förderrollen (103) gebildete Förderstrecke, welche eine vom Umfang der Förderrollen definierte obere Auflagefläche (100) für Fördergut (1, 2, 3) ausbildet. – einen beweglichen Sperrhebel (10) mit einer Arretierfläche (13) und einem Sperrabschnitt (11), der sich – in einer Sperrposition über die Auflagefläche (100) erstreckt und eine Sperrung eines Förderguts (2) auf der Auflagefläche bewirkt, – in einer Freigabeposition unter die Auflagefläche verschwenkbar ist oder unterhalb der Auflagefläche liegt und keine Sperrung eines Förderguts auf der Auflagefläche bewirkt, – ein bewegliches Verriegelungselement (20) mit einer Verriegelungsfläche (21), das – in einer Verriegelungsposition in Kontakt mit der Arretierfläche (13) steht und eine Bewegung des Sperrhebels aus dessen Sperrposition in Richtung der Freigabeposition verhindert, – in einer Entriegelungsposition eine Bewegung des Sperrhebels aus dessen Sperrposition in Richtung der Freigabeposition freigibt, und...
Patent DE-202011050582-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Hundegeschirr, bei dem eine Geschirranordnung (1) mit – einem Schulterteil (2), – einem Bauchriemen (3), welcher beidseitig mit dem Schulterteil (2) verbunden ist und mit dem Schulterteil (2) ein umgreifendes Geschirrelement bildet, und – einem Brustriemen (4) gebildet ist, welcher vom Schulterteil (2) nach vorn stehend angeordnet und beidseitig hiermit verbunden ist, wobei auf dem Bauchriemen (3) ein Bauchriemenpolsterelement (6) angeordnet ist, welches auf dem Bauchriemen (3) in Längsrichtung des Bauchriemens (3) verschiebbar gelagert und wenigstens innenseitig mit einem Polstermaterial versehen ist.
Patent DE-202011050793-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B11/02
Filed: 2011-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum manuellen Verpacken eines feststehenden Gegenstands (2) mittels einer Mehrzahl folienartiger, auf Rollen bereitstellbarer Materialien (4A, 4B), umfassend eine der Anzahl folienartiger Materialien (4A, 4B) entsprechende Anzahl von Rollenaufnahmen (3A, 3B), deren Rollenaufnahmeachsen parallel zur Außenseite des Gegenstands (2) ausrichtbar sind, wobei die Rollenaufnahmeachsen derart angeordnet oder positionierbar sind, dass aus den folienartigen Materialien (4A, 4B) Flächen (4A', 4B') bildbar sind, die sich tangential von den jeweiligen Rollen oder Umlenkrollen (11A, 11B) zur Außenseite des Gegenstands (2) erstrecken, ohne sich zu schneiden.
Patent DE-202011102576-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl.
IPC: B65D1/26
Filed: 2011-06-30
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl., mit einem tablettförmigen Bodenteil (2), an dem lösbar ein einen Aufnahmeraum für das Lebensmittel bereichsweise umgrenzender glockenförmiger Deckel (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) einwärts gerichtete Abstandshalter (3) zur Abstützung des in den Aufnahmeraum zu bevorratenden Lebensmittels aufweist.
Patent DE-202011103277-U1 (DE)
Title: Anschlusspol für einen Akkumulator, Akkumulatorgehäuse und Maschine zur Herstellung eines Anschlusspols
IPC: H01M50/559
Filed: 2011-07-11
Abstract: Anschlusspol (1) für einen Akkumulator (12) mit folgenden Merkmalen: a) der Anschlusspol (1) weist einen Anschlussabschnitt (2) auf, in dem eine Polklemme am Anschlusspol (1) befestigbar ist, b) der Anschlusspol (1) weist einen Befestigungsabschnitt (3) auf, in dem der Anschlusspol (1) in einem Gehäuseteil (5) des Akkumulators (12) befestigbar ist, c) der Befestigungsabschnitt (3) weist einen Labyrinthabschnitt (4) auf, d) die Außenwand (6) des Anschlusspols (1) weist im Labyrinthabschnitt (4) einen oder mehrere umlaufende Vorsprünge (7, 8, 10) auf, dadurch gekennzeichnet, dass e) wenigstens der von dem Anschlussabschnitt (2) am weitesten entfernt angeordnete umlaufende Vorsprung (8) in Richtung zu dem Anschlussabschnitt (2) hin umgebördelt ist und durch den umgebördelten Bereich einen Hinterschnitt (11) an der Außenwand (6) des Anschlusspols (1) bildet.
Patent DE-202011104295-U1 (DE)
Title: Latentspeichersystem
IPC: C09K5/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Nach Anspruch (1) sind Latentspeichersysteme dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Dämmstoffkörper aus hitzebeständigen Materialien bestehen (hitzebeständige Kunststoffe, Hartschäume). Der hohle Dämmstoffkörper kann unterschiedliche Formen aufweisen, rund oder mehreckig. Der Boden des Dämmstoffkörpers bildet mit den Seitendämmteilen einen gemeinsamen Dämmkörper (1.1).
Patent DE-202011105341-U1 (DE)
Title: Schlüsselkarabiner-System (verschließbarer Karabiner)
IPC: F16B45/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Personen können sich sicher und permanent in einem Sicherungssystem (z. B. Hochseilgarten) bewegen, ohne sich versehentlich auszuhängen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitskarabiner nur mit einem Hilfe eines Schlüssels in einem Sicherungssystem von einem Sicherungsbereich zum nächsten Sicherungsbereich fortzubewegen sind (z. B. von einem Element zum nächsten Element im Hochseilgarten).
Patent DE-202011106424-U1 (DE)
Title: Befestigungsknoten der Wärmedämmung an der Außenwand des Gebäudes
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-10-07
Abstract: Befestigungsknoten der Wärmedämmung an die Außenwand des Gebäudes, an dem die Wärmedämmung (1) an der Wand (2) mit Klebeschicht (3) und mechanischen Verbindungselementen (4) aus Kunststoff befestigt ist, die in der Bohrung an der Wand mit einer Spreizschraube (8) verankert werden und mit einer Andrückscheibe (7) abgeschlossen sind kennzeichnet sich dadurch, dass unter der Andrückscheibe (7) zwei Streifen (6) aus Glasfasernetz für die Wärmedämmung, aufeinanderliegend in der Form eines griechischen Kreuzes bestehen und mit einem Spreizdübel (5) des Verbindungselementes (4) in der Achse des Kreuzes durchdrungen sind, wobei die Breite (b) der Streifen nicht kleiner ist als die Außenmasse (d) der Andrückscheibe (7). Darüber hinaus sind die Abschnitte der Streifen (6), die die Kreuzarme bilden, in der Klebeschicht an der Wärmedämmung (1) versenkt.
Patent DE-202012000427-U1 (DE)
Title: K 4D-Putter
IPC: A63B53/06
Filed: 2012-01-26
Abstract: Der K4D-Putter zum spielen von Golfbällen dadurch gekennzeichnet, dass er aus den Haupteilen Putter-Körper, Adapter, Kugel, Schlagleiste, Haltering und Ausgleich-Gewichte besteht. Als Verbindungselemente dienen Schrauben.
Patent DE-202012006142-U1 (DE)
Title: Scheibenständer (Tower)
IPC: A63F9/04
Filed: 2012-06-23
Abstract: Der Scheibenständer mit seinen 14 Scheiben ist dadurch gekennzeichnet, mit seinem runden Fußdurchmesser 65 mm, Fußhöhe 10 mm, Mittelstabhöhe 55 mm, Mittelstabdurchmesser 10 mm, Scheibendurchmesser 55 mm, Scheibenhöhe 4 mm und seinen 14 abnehmbaren Scheiben. Material: Kunststoff, Holz, Metall Farbe: alle bekannten Farben
Patent DE-202012007705-U1 (DE)
Title: Elektroschock-Matte für Kleintiere
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Elektroschockmatte dadurch gekennzeichnet, das die zur Berührung durch Pfoten des Tieres bestimmten metallischen Kontaktflächen aus handelsüblichen Leiterbahnen auf einer handelsüblichen elektrischen Leiterplatte bestehen.