baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19845415-B4 (DE)
Title: Trachealbeatmungsvorrichtung
Inventor: GOEBEL FRED
IPC: A61M16/04
Filed: 1998-10-02
Granted: 2006-11-16
Abstract: Trachealbeatmungsvorrichtung
(1, 35), insbesondere Trachealtubus oder Trachealkanüle, die die
Trachea (2) zum Beatmen eines Patienten möglichst dicht verschließt, mit
einer die Trachea (2) unterhalb der Glottis (21) blockierenden Cuffblase
(5), durch die eine Beatmungskanüle
(3) hindurchgeführt
ist, wobei die Cuffblase (5) in gefülltem, ohne Begrenzung frei
auffaltbarem Zustand größer ist
als in gefülltem
Zustand in der Trachea (2) plaziert, und aus flexiblem Weichfolienmaterial
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Cuffblase (5) mit Faltenwurf (10)
an der Trachea (2) anliegt und derart ausgebildet ist, daß die am
toten Ende (11) einer Falte (10) entstehende Faltenöse (12)
einen geringen Durchmesser aufweist, der dem freien Durchfluß des Sekrets
durch die Faltenöse
(12) hemmend entgegenwirkt.
Patent DE-19847124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren von Behältnissen, die Dispersionen, Lösungen oder Suspensionen von Polymeren enthalten
Inventor: DOBBELAAR JOHANNES DR
IPC: B08B9/08
Filed: 1998-10-14
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Entleeren von Behältnissen, die Dispersionen, Lösungen oder Suspensionen von Polymeren enthalten, bei dem man während des Entleerungsvorgangs in den nicht von der Dispersion, Lösung oder Suspension ausgefüllten Raum innerhalb des Behältnisses das flüssige Medium einleitet, das auch zur Aufnahme der Polymeren in die Dispersion, Lösung oder Suspension verwendet wurde, dadurch gekennzeichnet, daß die Einleitung des flüssigen Mediums, das zur Aufnahme der Polymeren in die Dispersion, Lösung oder Suspension verwendet wurde, dampfförmig erfolgt.
Patent DE-19851385-B4 (DE)
Title: Sprüh- oder Spritzvorrichtung für in drucklosen Wegwerfdosen enthaltene Flüssigkeiten
Inventor: RUECK MATTHIAS
IPC: B65D83/14
Filed: 1998-11-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Sprüh- oder
Spritzvorrichtung für
in drucklosen Wegwerfdosen enthaltene Flüssigkeiten, mit einem Außengehäuse (10)
und einem darin angeordneten Innengehäuse (11) zur Aufnahme einer
Wegwerfdose (26), mit einem Druckanschluß (17) am Außengehäuse (10)
zur Druckbeaufschlagung eines Druckraumes (16) zwischen dem Außengehäuse (10)
und dem Innengehäuse
(11), mit einem eine Sprüh-
oder Spritzdüse
(22) enthaltenden Betätigungsknopf
(15) für
ein im Außengehäuse (10)
angeordnetes Ventil (20), das beim Drücken des Betätigungsknopfs (15)
oder einer sonstigen Betätigungseinrichtung
geöffnet wird
und dann den Druckraum (16) mit der Sprüh- oder Spritzdüse (22)
verbindet, und mit einem vom Ventil (20) aus dichtend durch das
Innengehäuse
(11) hindurchgeführten
und im Wesentlichen bis zum Boden einer eingesetzten Wegwerfdose
(26) reichenden Ansaugrohr (19), durch das die Flüssigkeit
im geöffneten
Zustand des Ventils (20) zur Sprüh-
oder Spritzdüse
(22) gesaugt wird, wobei das Ansaugrohr (19) zum Durchstoßen oder  Durchdringen
der Wegwerfdose (26) oder eines Verschluß- oder Dichtteils derselben
beim Einführen
in das...
Patent DE-19901016-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: ELLER KARL-HEINZ
IPC: E05F15/51
Filed: 1999-01-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Nutzfahrzeug (1), insbesondere Müllfahrzeug, mit einer an einer Fahrertüröffnung (2) einer Fahrzeugkabine angeordneten Fahrertüre, wobei der hintere Rand der Fahrertüröffnung (2) eine Ausformung (21) für einen benachbart zu der Fahrertüröffnung (2) befindlichen Radkasten aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrertüre eine Falttüre (3) mit wenigstens drei Türelementen (4a, 4b, 4c) ist, von denen das in Fahrtrichtung hinterste unabhängig von den übrigen Türelementen (4a, 4b) verschwenkbar und in Schließstellung im Bereich der Ausformung für den Radkasten angeordnet ist, daß dieses Türelement (4c) in vertikaler Richtung kürzer ist als die übrigen Türelemente (4a, 4b) und mit seinem unteren Rand über dem unteren Rand des sich an das hinterste Türelement (4c) anschließenden Türelements (4b) endet, daß die Türelemente (4a, 4b, 4c) zum Zusammenfalten zu einem Faltpaket mittels Verbindungsgelenken (5a, 5b) um etwa vertikale Gelenkachsen verschwenkbar miteinander verbunden sind, und daß das in Fahrtrichtung vorderste Türelement (4a) mittels eines Schwenkgelenks (6) im vorderen Bereich der...
Patent DE-19928048-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: BRINKMANN KLAUS
IPC: F03D80/00
Filed: 1999-06-21
Granted: 2010-05-20
Abstract: Windkraftanlage  mit einer Generatorgondel (9b), die um eine vertikale Achse drehbar ist, und mit einem Generator, der durch einen um eine im wesentlichen horizontale Achse (9f) drehbaren Rotor (9c) mit Rotorblättern (9d) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraftanlage mit einer Schattensteuereinrichtung gekoppelt ist, wobei die Schattensteuereinrichtung dazu eingerichtet ist;  1.1 mit einer Lichtintensitäts-Messeinrichtung (2a, 2b) Messsignale (Ua, Ub) zu erzeugen, die die Lichtintensität der Sonnenstrahlung und die im Schatten herrschende Lichtintensität repräsentieren, wobei die Lichtintensitäts-Messeinrichtung (2a, 2b) nicht an einer geographischen Stelle (14) angebracht ist, an der ein störender Schattenwurf nicht auftreten soll,  1.2 zu bestimmen, ob der Rotor (9c) zur gegebenen Uhrzeit störenden alternierenden Schattenwurf an einer oder mehreren geographischen Stellen (14), an der bzw. denen solch ein störender Schattenwurf nicht auftreten soll, hervorrufen könnte,  1.3 die gemessenen Lichtintensitäten von Sonnenstrahlung und Schatten zueinander in Beziehung zu setzen,  1.4 zu prüfen, ob das...
Patent DE-19933044-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber für einen Flüssigkeitsbehälter und Verfahren zur Ermittlung des Füllstandes in einem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: ECK KARL
IPC: G01F23/296
Filed: 1999-07-15
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bekannte Füllstandsgeber mit ihren Anschlußleitungen sind vielfach im Behälter angeordnet. Dadurch bedingen diese Geber aufwendige Durchführungen durch die Behälterwandung. Andere bekannte Füllstandsgeber vermeiden derartige Durchführungen durch kompliziert gestaltete Behälterformen, bzw. gekapselte Sensoranordnungen. Der neue Füllstandsgeber soll einfach aufgebaut sein und ohne Zuführleitungen zu den Sensoren durch die Behälterwandung auskommen. DOLLAR A Der neue Füllstandsgeber besitzt mehrere Sensoren aus magnetostriktivem Material, die durch ein von einer Sende- und Empfangseinheit ausgesandten magnetischen Wechselfeld zu Schwingungen angeregt werden, die mit unterschiedlichen Frequenzen schwingenden Sensoren werden von der Sende- und Empfangseinheit detektiert. Die gewonnenen Signale werden einer Auswerteeinheit zugeführt und zur Bildung eines Signals für den Füllstand verwendet. DOLLAR A Der Füllstandsgeber und das Verfahren eignen sich besonders beim Einsatz in Kraftstoffbehältern von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-19947748-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: JASPER JUERGEN
IPC: H01H23/14
Filed: 1999-10-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Elektrischer
Druckschalter mit einem als zweiseitig wirkende Schalterwippe ausgebildeten
Betätigungselement
(1), wobei sich das Betätigungselement
(1) bei Betätigung
vertikal zur Haupterstreckungsebene des Betätigungselementes (1) bewegt
und das Betätigungselement
(1) eine federkraftbedingte Grundstellung aufweist und mit einer
als Blattfeder (16) ausgebildeten Druckfeder zusammenwirkt, wobei
die Blattfeder (16) auf einem quer zur Längsrichtung der Blattfeder
(16) auf einem Mittelsteg (20) vorgespannt in einer parallel zum
Betätigungselement (1)
verlaufenden Ebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Blattfeder (16) in einer Federhalterung (18) angeordnet ist,
die zusammen mit dem Federelement (16) lösbar gelagert ist, und der
Mittelsteg (20) in der Federhalterung (18) ausgebildet ist und die
Federhalterung (18) den Ausfederweg der Blattfeder (16) mittels
jeweils an den äusseren
Enden der Federhalterung (18) angeordneten Anschlägen (22)
begrenzt.
Patent AU-2005101058-B4 (AU)
Title: A camper
Inventor: DAVID LOXTON BRUCE
IPC: B60P3/355
Filed: 2005-12-23
Granted: 2011-06-23
Abstract: A camper comprising a tent having a solid floor area; and at least one tent support pole extending upwardly adjacent an end of the solid floor area to 5 support the tent wherein the at least one tent support pole is obtusely angled with respect to the solid floor area.
Patent AU-2013100499-B4 (AU)
Title: A gaming machine with an electronic hard meter
Inventor: MONTENEGRO DANIEL JULIO
IPC: A63F13/12
Filed: 2013-04-13
Granted: 2013-11-21
Abstract: A gaming machine is provided which includes a processor, a gaming machine memory storing at least one software module and instructions to cause the processor to generate a game of chance played on the gaming machine, and at least one non-volatile memory 5 device connected to the processor. The non-volatile memory device is adapted to store an information module which comprises data values relating to hard meter parameters of the gaming machine. The processor, the gaming machine memory and the non volatile memory device all reside on the logic circuitry of the gaming machine, and the software module contains instructions operable to cause the processor to increment at 10 least one of the data values relating to hard meter parameters when a prescribed event occurs. Furthermore, the gaming machine is configured to maintain data values held in the information module when the at least one game software module is upgraded or during a memory reset operation.
Patent AU-2021103238-B4 (AU)
Title: Multi-mode starting dry powder fire extinguishing ball
Inventor: ZHENG YONGHUA
IPC: A62C35/08
Filed: 2021-06-09
Granted: 2021-12-09
Abstract: The present invention relates to the technical field of fire extinguishing equipment, and in 
particular, relates to a multi-mode starting dry powder fire extinguishing ball for fire alarm 
and automatic starting of a fire extinguishing device, comprising a ball body. A fire 
extinguishing medium is provided in the ball body; the ball body is also provided with a 
driving device for enabling the inside of the ball body to expand to the explosion thereof after 
being started; the driving device is provided with a first lead which extends to the outside of 
the ball body and can enable the driving device to start after being heated; the driving device 
is also provided with a second lead which extends to the outside of the ball body and can 
enable the driving device to start after being powered on. The second lead is connected to an 
external circuit, a sensor and the like, so that automatic starting of the fire extinguishing ball 
is realized; moreover, the multiple fire extinguishing balls can be started simultaneously, 
thereby realizing timely fire extinguishing, and reducing fire loss.
Patent DE-102004008454-B4 (DE)
Title: Stativadapter für ein Fernrohr und binokulares Fernrohr
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: G02B23/16
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Stativadapter
für ein
binokulares Fernrohr (12), mit einer Auflagefläche (32) für die Tuben (14a, 14b) des
Fernrohrs (12) und mit einem Band (40) zum Fixieren des Fernrohres
(12) auf der Auflagefläche
(32), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (32) durchgehend bogenförmig ausgebildet
ist, derart, dass beide Tuben (14a, 14b) nebeneinander auf der durchgehend bogenförmigen Auflagefläche (32)
aufliegen.
Patent DE-102004041593-B4 (DE)
Inventor: STEEN GUENTER
IPC: B63B25/08
Filed: 2004-08-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: The invention relates to a double shell tank ship comprising an outer skin made of steel and an inner shell made of steel, which surrounds the individual holds spaced from the outer skin, wherein outer skin and inner shell are rigidly interconnected by means of vertically and horizontally extending elements. The connecting elements are provided with rated break points or perforations, and the inner shell has been made of a steel comprising high breaking elongation.
Patent DE-102004048960-B4 (DE)
Title: Aktiver optischer Verbinder
Inventor: YUUKI HAYATO
IPC: H01R13/648
Filed: 2004-10-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein aktiver optischer Verbinder (10), mit:  einem elektrischen Verbinderabschnitt (12), der wenigstens entweder Eingabe oder Ausgabe eines elektrischen Signals ermöglicht;  einem optischen Element (16), das wenigstens entweder Eingabe oder Ausgabe eines optischen Signals ermöglicht;  einer Montagekarte (20) mit einem Schaltkreis, der eine bestimmte Signalumwandlung und Schaltverarbeitung zwischen dem elektrischen Verbinderabschnitt (12) und dem optischen Element (16) durchführt; und  einem Gehäuse (30), welches den elektrischen Verbinderabschnitt (12), das optische Element (16) und die Montagekarte (20) hält, aufweisend:  einen das optische Element (16) enthaltenden vertieften Abschnitt (33) aus einem Material mit elektrischer Leitfähigkeit, der das optische Element (16) aufnimmt;  einen ein Montageteil enthaltenden vertieften Abschnitt (34) aus einem Material mit elektrischer Leitfähigkeit, der separat von dem das optische Element (16) enthaltenden vertieften Abschnitt (33) ist;  wobei beim Festlegen der Montagekarte (20) einschließlich des Schaltkreises an dem Gehäuse (30) der das Montageteil enthaltende vertiefte Abschnitt...
Patent DE-102004051942-B4 (DE)
Title: Trägerelement insbesondere zwischen einem Lenkrad und einem Airbagmodul eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLUEH ALFRED
IPC: B60R21/203
Filed: 2004-10-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: Trägerelement
(51'', 51''')  zur elastischen Verbindung zumindest eines Schwingungen
und/oder Vibrationen ausgesetzten Teils eines ersten Airbagmoduls
(95'') eines Kraftfahrzeugs mit einem als Tilgermasse wirkenden
Gasgenerator (97''') des ersten Airbagmoduls, mittels zumindest
eines mit dem Trägerelement
(51''') in Wirkverbindung stehenden elastischen Kopplungselements
(71''') oder  zur elastischen Verbindung zumindest eines Schwingungen
und/oder Vibrationen ausgesetzten Lenkrads (93'') eines Kraftfahrzeugs
mit einem als Tilgermasse wirkenden zweiten Airbagmodul, mittels
zumindest eines mit dem Trägerelement  (51'')
in Wirkverbindung stehenden elastischen Kopplungselementes,  wobei
das Trägerelement
(51'', 51''') einen Kunststoff umfaßt und an das Trägerelement
(51'', 51''') zum einen zumindest ein Zusatzelement, ausgewählt aus
einem Dichtungsrand (57), einem Versteifungselement, einem ersten Befestigungselement
(53''), einem Abstandselement (55''), einem Positionierelement (109''')
und/oder einem Kraftableitelement angeformt ist, und zusätzlich zum
anderen mittels Umspritzung das Kopplungselement (71'''), zumindest ein
Anschlagelement (103''') und/oder zumindest ein Dichtungselement
(105'''), jeweils umfaßend
zumindest ein elastisches Material, angeformt ist bzw. sind.
Patent DE-102004060961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridhalbleitersubstrats über einer vergrabenen Isolierschicht
Inventor: RAAB MICHAEL
IPC: H01L27/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Hybridhalbleitersubstrats durch Bilden einer ersten kristallinen Halbleiterschicht (303) mit einer ersten Eigenschaft auf einer zweiten kristallinen Halbleiterschicht (301) mit einer zweiten Eigenschaft, die sich von der ersten Eigenschaft unterscheidet, wobei die erste kristalline Halbleiterschicht und die zweite Halbleiterschicht in direktem Kontakt sind;  Bilden einer Öffnung (211) in der ersten kristallinen Halbleiterschicht, um einen Bereich der zweiten kristallinen Halbleiterschicht freizulegen;  Bilden eines kristallinen Halbleitermaterials (317) in der Öffnung durch selektives epitaktisches Wachsen, um das kristalline Halbleitermaterial mit der zweiten Eigenschaft zu bilden; und  Bilden einer integralen kontinuierlichen vergrabenen Isolationsschicht (316), die sich horizontal durch das ganze Hybridhalbleitersubstrat und innerhalb oder unterhalb der ersten kristallinen Halbleiterschicht und des kristallinen Halbleitermaterials (317) erstreckt, mittels Ionenimplantation und Ausheizen, nach dem Bilden des kristallinen Halbleitermaterials.
Patent DE-102005013540-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Formgebung von Platten für Brennstoffzellen und Vorrichtung dafür
Inventor: BRADLEY JOHN R
IPC: B21D26/14
Filed: 2005-03-23
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Formgebung eines Netzes von in eine Brennstoffzellen-Strömungsfeldplatte eingeformten Reaktant-Strömungskanälen, wobei das Verfahren umfaßt: die Anordnung eines elektromagnetischen Aktuators gegenüber einer profilierten Oberfläche eines Gesenkabschnitts, die so gestaltet ist, daß sie wenigstens teilweise ein Netz von Strömungskanälen, welches komplementär zu dem Netz der Reaktant-Strömungskanäle ist, definiert, und wobei der elektromagnetische Aktuator so gestaltet ist, daß er bei Aktivierung ein elektromagnetisches Feld erzeugt, die Positionierung eines Blechs zwischen dem elektromagnetischen Aktuator und der profilierten Gesenkoberfläche, wobei das Blech durch eine Leitfähigkeit gekennzeichnet ist, die ausreichend ist zur Erzeugung einer elektromagnetischen Abstoßkraft zwischen dem Aktuator und dem Blech infolge einer Aktivierung des Aktuators, die Ausbildung des Netzes der Reaktant-Strömungskanäle im Blech durch eine solche Betätigung des Aktuators, daß die Abstoßkraft eine ausreichende Intensität zur Verformung des Blechs gegen die profilierte Gesenkoberfläche aufweist.
Patent DE-102005021252-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Ableitung eines Eingangssignals
Inventor: CAWTHORNE WILLIAM R
IPC: G06F7/38
Filed: 2005-05-09
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ableitung eines ein Rauschen enthaltenden Eingangssignals (IN), das die folgenden Schritte umfasst: periodisches Abtasten des Eingangssignals (IN), um eine Folge von Eingangssignalwerten zu bilden; Bestimmen einer normalen Ableitung (ND) des Eingangssignals (IN) auf der Grundlage einer zeitlichen Änderungsrate zwischen aufeinander folgenden, durch ein Zeitintervall Δt getrennten Eingangssignalwerten, wobei die normale Ableitung gegeben ist durch: ND(k) = [IN(k) – IN(k – 1)]/Δt, wobei k die Abtastnummer ist, IN(k) und IN(k – 1) der momentane und der vorhergehende Abtastwert des Eingangssignals IN sind und Δt das Zeitintervall zwischen aufeinander folgenden Abtastwerten ist, und Aktualisieren der normalen Ableitung (ND) mit einer durch das Intervall Δt bestimmten Rate; Bestimmen einer Alias-Ableitung (AD) des Eingangssignals (IN) auf der Grundlage einer zeitlichen Änderungsrate zwischen aufeinander folgenden, durch ein ganzzahliges Vielfaches (R) des Zeitintervalls Δt getrennten Eingangssignalwerten, wobei die Alias-Ableitung (AD) gegeben ist durch: AD(R·k) = [IN(R·k) – IN(R(k – 1))]/(R·Δt), und Aktualisieren der Alias-Ableitung (AD) mit einer Rate, die durch das ganzzahlige Vielfache (R) des Zeitintervalls Δt bestimmt ist, wobei die Bestimmung der Alias-Ableitung (AD) während der Bestimmung der normalen Ableitung erfolgt; Tiefpassfiltern der normalen Ableitung (ND), um eine Ableitungsausgangsgröße (OUT) zu bilden; und periodisches Rücksetzen der Ableitungsausgangsgröße (OUT) bei jeder Aktualisierung der Alias-Ableitung (AD) auf einen Rücksetzwert (RESET_VALUE), der auf einer gewichteten Summe der Ableitungsausgangsgröße (OUT) und der Alias-Ableitung (AD) basiert.
Patent DE-102005030010-B4 (DE)
Title: Steinfangkorbeinheit
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B17/221
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-12-27
Abstract: Steinfangkorbeinheit,
insbesondere für
ein medizinisches Steinfanginstrument, mit  – mehreren Drahtstücken (2a
bis 2d), die einen körbchenbildenden
Abschnitt aufweisen, in welchem sich die Drahtstücke bei Herausbewegen aus einer
Aufnahme (4) zu einem Drahtkorb aufweiten, der bei axialem Einziehen
der Drahtstücke
in die Aufnahme zusammengezogen wird, und  – einem distalen Kopfstück (43,
53, 63, 73), zu dem die Drahtstücke
von ihrem körbchenbildenden
Abschnitt aus zusammengeführt
und an dem sie mit ihrem distalen Ende (5a bis 5d) gehalten sind,
wobei das Kopfstück
(43, 53, 63, 73) derart ausgelegt ist, dass es sich, wenn die Drahtstücke (2a
bis 2d) mit einer Überlastzugkraft
(F Ü )
beaufschlagt werden, in mehrere Kopfstückteile aufteilt und dadurch
die Drahtstücke
an deren distalem Ende (5a bis 5d) zum distalen Öffnen des Drahtkorbs freigibt,
wozu  – das
Kopfstück
aus mehreren aneinanderliegenden Teilen (43a, 53a, 63a, 73a, 43b,
53b, 63b, 73b) gebildet ist, an denen jeweils  wenigstens eines der
distalen...
Patent DE-102005039186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Röntgenvorrichtung und Röntgenvorrichtung
Inventor: LENZ EBERHARD
IPC: H05G1/30
Filed: 2005-08-18
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Verminderung von Thermoschockspannungen an der Oberfläche einer Anode einer Röntgenvorrichtung, wobei zur Erzeugung von Röntgenstrahlung (R) an einer Kathode (4) zum Heizen ein Strom (I) vorgegebener Betriebsstromstärke (I B ) bzw. eine Betriebsspannung (U B ) vorgegebener Höhe in Bezug zu einem Ausgangswert angelegt wird, wobei der Strom (I) bzw. die Spannung (U) so gesteuert wird, dass die Betriebsstromstärke (I B ) bzw. die Betriebsspannung (U B ) von einem Einschaltzeitpunkt bis zum Ablauf eines vorgegebenen ersten Zeitabschnitts (t 1 ) stetig auf die vorgegebene Betriebsstromstärke (I B ) bzw. die Betriebsspannung (U B ) vorgegebener Höhe erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom (I) bzw. die Spannung (U) so gesteuert wird, dass die Betriebsstromstärke (I B ) bzw. die Betriebsspannung (U B ) ab einem Abschaltzeitpunkt bis zum Ablauf eines vorgegebenen zweiten Zeitabschnitts (t 2 ) stetig auf den Ausgangswert erniedrigt wird.
Patent DE-102005046776-B4 (DE)
Title: Wankstabilitätssteuerung unter Verwendung eines Vierradantriebs
Inventor: MEYERS JOE CARR
IPC: F16D48/12
Filed: 2005-09-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (10) mit einem 4 × 4-Antriebssystem, aufweisend: Bestimmen eines potenziellen Überrollzustands, Bestimmen, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb eines unteren Geschwindigkeitsgrenzwertes liegt oder nicht, und, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb eines unteren Geschwindigkeitsgrenzwertes liegt, Begrenzen von an eine Vorderachse übertragenem Antriebsdrehmoment infolge eines Motorbremsens, und, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit oberhalb eines unteren Geschwindigkeitsgrenzwertes liegt, Beaufschlagen eines kurvenäußeren Vorderrads (12a, 12b) mit einem Bremsmoment, um ein Überrollen zu verhindern.
Patent DE-102005051128-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: VASILIADIS NIKOLAOS
IPC: G06K7/10
Filed: 2005-10-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Optischer
Sensor (1) zur Erfassung von Barcodes (2), mit einem Sendelichtstrahlen
(8) emittierenden Sender (6), einem Empfangslichtstrahlen (10) empfangenden
Empfänger
(11), mit einer Ablenkeinheit (9), mittels derer die Sendelichtstrahlen
(8) periodisch innerhalb eines Abtastbereichs (13) geführt sind,
und mit einer Auswerteeinheit (5) zur Ermittlung der Kodierungen
des Barcodes (2) aus den am Empfänger
(11) anstehenden Empfangssignalen, gekennzeichnet durch eine Schalteinheit, mittels
derer der optische Sensor (1) in einen Justiermodus versetzbar ist,
und mit einer Signaleinheit, mittels derer im Justiermodus ein Justiersignal
generiert wird, welches ein Maß für die Abweichung
der Lage eines während
des Justiermodus erfassten Barcodes (1) von einer Sollposition innerhalb
des Abtastbereichs (13) liefert.
Patent DE-102005051368-B4 (DE)
Title: Abkantpresse
Inventor: LEDER HANS-JOERG
IPC: B21D5/02
Filed: 2005-10-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Zur Schaffung einer Abkantpresse mit einer Werkzeugaufnahme (1), wobei besonders schmale bzw. in Längserstreckung kurze Presswerkzeuge (15) einsetzbar sind, wird ein Verriegelungsmechanismus vorgeschlagen, der eine Klemmleiste (20) aufweist, die in einer Führungsnut (19) einer Spannleiste (13) verschiebbar gelagert ist und die in seitliche Klemmnuten (17; 18) hinein und aus dieser heraus bewegbar ist.