baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015812-U1 (DE)
Title: Drucker und Markierer zum Markieren elektrischer Geräte, Verbinder, Kabel o.dgl.
IPC: B41J3/407
Filed: 2007-11-13
Abstract: Drucker
(1) und Markierer (2) zum Markieren elektrischer Geräte,
Verbinder, Kabel oder dergleichen, wobei wenigstens einer oder eine
Vielzahl derartiger Markierer (2) zu einer mit Kodierungen versehenen Matte
(4) zusammengefasst ist und die Markierer (2) beim Durchlauf der
Matte (4) durch den mit einem Einzugsschacht (11) und einer berührungslosen
Erkennungseinrichtung (3) ausgestatteten Drucker (1) mit Aufdrucken
versehen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinrichtung
dadurch gebildet ist, dass der Drucker ein RFID-Lesegerät
und der Markierer ein zugehöriges RFID-Tag aufweisen, auf
dem wenigstens einer oder mehrere Markiererparameter gespeichert
sind.
Patent DE-202007016598-U1 (DE)
Title: Netzwerküberwachungs- und Alarmsystem
IPC: G08B13/196
Filed: 2007-11-28
Abstract: Ein
Netzwerküberwachungs-
und Alarmsystem, bestehend aus:  einem zentralen Server,  – einer
ersten Rechneranlage, die mit dem zentralen Server verbunden ist,  – einer
oder mehrerer weiteren Rechneranlagen, die jeweils mit dem zentralen
Server verbunden sind,  – einem
ersten Videogerät,
das sich an der ersten Rechneranlage befindet,  – einem
oder mehreren weiteren Videogeräten,
die sich jeweils an den weiteren Rechneranlagen befinden,  – einem
ersten Bildschirm, der sich an der ersten Rechneranlage befindet,  – einem
oder mehreren weiteren Bildschirmen, die sich jeweils an den weiteren
Rechneranlagen befinden,  – einer
ersten Alarmeinheit, die sich an der ersten Rechneranlage befindet
sowie  – einer
oder mehrerer weiterer Alarmeinheiten, die jeweils sich an den weiteren
Rechneranlagen befinden,  – wobei
die erste Rechneranlage und die weiteren Rechneranlagen über den
zentralen Server miteinander verbunden sind. Wenn die erste Alarmeinheit
ausgelöst
wird, kann die Videoaufzeichnung, die vom ersten Videogerät aufgenommen...
Patent DE-202007019346-U1 (DE)
Title: Hänge- oder Lagerungseinrichtung, die an einer Spüle befestigt werden kann
IPC: A47L17/02
Filed: 2007-06-11
Abstract: Eine an einer Spüle befestigbare Hänge- oder Lagerungseinrichtung, die eine Befestigungsanordnung (2, 3) zum Befestigen der Hänge- oder Lagerungseinrichtung (1) an einer Spüle (8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung einen Befestigungsmagneten (2) aufweist, der mit der Hänge- oder Lagerungseinrichtung (1) verbunden ist, und einen getrennten Gegenmagneten (3), der an der Rückseite der Spüle (8) oder des Beckens (9) befestigt werden kann, wobei die gegenseitige Anziehungskraft der Magnete (2, 3) entworfen ist, um eine lösbare Befestigung der Hänge- oder Lagerungseinrichtung (1) durch das Wandmaterial (10) der Spüle (8) oder des Beckens (9) auf der oberen Oberfläche der Spüle (8) oder auf der Innenoberfläche der vertikalen Wand (10) des Beckens (9) bereitzustellen.
Patent DE-202007019424-U1 (DE)
Title: Fahrwerk
IPC: B65G7/04
Filed: 2007-11-09
Abstract: Fahrwerk zum Transportieren schwerer Lasten, — mit einem Tragrahmen (2), auf dem die jeweilige zu transportierende Last abstützbar ist, — mit mehreren Wellen (3), die am Tragrahmen (2) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, — dass auf jeder Fahrwerksseite jeweils mindestens zwei Wellen (3) hintereinander angeordnet sind, die jeweils mindestens zwei nebeneinander angeordnete Räder (4) aufweisen, — dass wenigstens eine dieser Wellen (3) über ein Wellenlager (8) am Tragrahmen (2) gelagert ist, das so ausgestaltet ist, dass es Schwenkbewegungen der jeweiligen Welle (3) zumindest um eine parallel zu einer Fahrtrichtung (5) des Fahrwerks (1) verlaufenden Schwenkachse (9) ermöglicht, die senkrecht zu einer Rotationsachse (6) der Räder (4) dieser Welle (3) verläuft.
Patent DE-202008002872-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Massageeinrichtung
IPC: A47K7/04
Filed: 2008-02-29
Abstract: Vorrichtung
zum Antrieb eines Reinigungs- und/oder Massagewerkzeuges, wobei  eine
Reinigungs- und/oder Massageeinheit bestehend aus Antriebsmotor,
Getriebe, Reinigungs- und/oder Massagewerkzeug sowie Motor und Getriebe
umschließendem Gehäuse an einem zwischen zwei
Riemenrollen gespannten Riemen befestigt und mit diesem zwischen
den beiden Riemenrollen linear beweglich ist,  die zwei Riemenrollen
im Inneren eines an einer Wand befestigten Gehäuses angeordnet
sind, welches an der, der Reinigungs- und/oder Massageeinheit zugewandten
Seite eine längliche Öffnung aufweist, deren Längsrichtung
parallel zu jener Richtung liegt, in welcher die Antriebseinheit linear
beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung
(1.1) an dem an der Wand befestigten Gehäuse (10) durch
jenen Riemen (5) abgedeckt wird, an welchem die Reinigungs- und/oder Massageeinheit
(2) befestigt ist.
Patent DE-202008002931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung biologischer Körpersubstanzen mit mechanischen Druckwellen
IPC: A61B17/225
Filed: 2008-02-29
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von biologischen Körpersubstanzen mit  – einem
bewegbaren Schlagteil (13) und  – einem Prallkörper (9,
9'),  die dazu ausgelegt ist, durch Beschleunigen des Schlagteils
(13) und Aufprallen des Schlagteils (13) auf den Prallkörper (9,
9') eine mechanische Druckwelle in die biologische Körpersubstanz
einzukoppeln,  dadurch gekennzeichnet, dass der Prallkörper (9,
9') aus gesinterter Keramik besteht.
Patent DE-202008005337-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D21/06
Filed: 2008-04-17
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens zwei Verdampfer umfaßt, mit wenigstens einer Abtauheizung zur Verdampfer-Abtauung, sowie mit einer Steuerungseinheit zur Steuerung des Verdampferbetriebes, wobei die Steuerungseinheit derart ausgeführt ist, dass einer der Verdampfer zeitweise oder dauerhaft in der Zeitspanne in Betrieb ist, in der der andere Verdampfer abgetaut wird.
Patent DE-202008005580-U1 (DE)
Title: Schreibunterlage
IPC: B43L3/00
Filed: 2008-04-15
Abstract: Schreibunterlage
mit  – einem
Grundelement, das ebene, biegefeste Bereiche umfasst,  – die über mindestens
ein Scharnier schwenkbar miteinander verbunden sind, und  – die in
einer ersten Funktionsstellung der Unterlage in einer gemeinsamen
gedachten Ebene anordenbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass
das mindestens eine Scharnier so angeordnet ist, dass zumindest
Bereiche des Grundelements stabile Winkelpositionen zueinander einnehmen,
und dass mindestens ein Bereich des Grundelements eine Tragfläche bildet,
die in mindestens einer weiteren Funktionsstellung zumindest bereichsweise
gegenüber
der Ebene versetzt ist, wobei die weitere Funktionsstellung durch
die Form, Anordnung und Verbindung der Bereiche untereinander eingehalten
wird.
Patent DE-202008006861-U1 (DE)
Title: Foliengrundkörperfreier Belagbeutel
IPC: B65D25/08
Filed: 2008-05-21
Abstract: Foliengrundkörperfreier
Belagbeutel 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfolie 7* mit
der Deckfolie 8* über die die Folienbereiche 7, 8 begrenzenden,
peelbaren Siegelnähte 13, 14, 24 miteinander verbunden
sind, sodass kein Foliegrundkörper erforderlich ist.
Patent DE-202008007897-U1 (DE)
Title: Hakenschiene zum Einhängen von Sterilgutkörben sowie Hakenwagen für Sterilgutkörbe
IPC: A61L2/26
Filed: 2008-06-09
Abstract: Hakenschiene
(10) zum Einhängen von
Elementen wie insbesondere Sterilgutkörben (9) im medizinischen Bereich
oder Laboranwendungen, mit mindestens einer, im Wesentlichen aufrechten
Schiene (1) als Trägerbasis
für einzuhängende Elemente
sowie mit einer Mehrzahl von Haken (2), welche über die Längserstreckung der Schiene
(1) verteilt vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken
(2) der Hakenschiene (10) als separate und austauschbare Haken (2)
gebildet sind, welche in dafür
vorgesehenen entsprechenden Hakenhalteaussparungen (3) der Schiene
(1) lösbar
befestigbar sind.
Patent DE-202008009637-U1 (DE)
Title: Tragbarer Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-07-18
Abstract: Tragbarer
Golfwagen für
Golftaschen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (10)
am unteren Ende des Hauptrohrs (2) der Golfwagen (1) angebracht
ist.
Patent DE-202008013834-U1 (DE)
Title: Gehäuseeinheit mit einer Rasteinheit für Trennscheibengeräte u.dgl.
IPC: B24B23/02
Filed: 2008-12-19
Abstract: Gehäuseeinheit,
bestehend aus  – einem
im Wesentlichen hohl ausgebildeten ersten Gehäuseteil zur Aufnahme eines
Werkzeugs in der Ausbildung einer Trennscheibe, Schleifscheibe oder
dergleichen, sowie  – einem
weiteren Gehäuseteil,
das Mittel zur Lagerung eines Antriebs, der mit dem Werkzeug gekoppelt
ist, vorsieht, sowie  – einer
Kulissenführung, über die
das erste Gehäuseteil
relativ zum weiteren Gehäuseteil
verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Rasteinheit
(12) angeordnet ist, die zur lösbaren
Verrastung zwischen dem ersten Gehäuseteil (4) und weiteren Gehäuseteil
(3) dient.
Patent DE-202008014341-U1 (DE)
Title: Mobile Fräse zur Kantenbearbeitung
IPC: B23C1/20
Filed: 2008-10-28
Abstract: Mobile
Fräse zur Kantenbearbeitung von plattenförmigen
Werkstücken, insbesondere zur Bearbeitung von an plattenförmigen
Werkstücken befestigten, überstehenden Kantenstreifen
oder anderer überstehender Materialien, für Holz,
Holzersatzwerkstoffe, Kantenstreifenwerkstoffe und dergleichen aufweisend
eine Antriebseinheit (9) mit einem auf einer angetriebenen Welle
befestigten Werkzeug (12) und einer das Werkzeug (12) nicht umschließenden
Auflagefläche (23) dadurch gekennzeichnet, dass eine Kippstelle
(39) der mobilen Fräse (1) am Werkstück (35) bei
Kippung in Richtung des Pfeiles (38) ausschließlich durch
ein oder mehrere an der mobilen Fräse (1) befindliche Teile
ohne Hilfsmittel oder Werkzeuge wahlweise, umkehrbar und von Hand
verlagerbar ist, wobei die Position der mobilen Fräse (1)
am Werkstück (35) vor und nach der Verlagerung identisch
ist.
Patent DE-202008015101-U1 (DE)
Title: Spannpaletten-Hebevorrichtung
IPC: B65D19/38
Filed: 2008-11-14
Abstract: Spannpaletten-Hebevorrichtung
als zwei- oder viersträngige Hebegeschirr mit offenen Lasthaken
für das Anheben, Transportieren, Auf- und Ablegen von Paletten-
und leistenförmigen Spann. Und Maschinenkomponenten, in
einer waagerechten Fertigungs- und Funktionslage verbleibend, ausgebildet,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils in zwei stirnseitig entgegengerichtet und
achsgleich angeordnete Öffnungen (2), wie T-Nuten (2.1),
Bohrungen und Rechtecköffnungen von flachen Spannpaletten
(1.1), Vorrichtungskörpern (1.2) oder Maschinenpaletten
(1.3) aus vergüteten Stahl bestehende ∟-formige
Lasthaken (4), mit einem waagerechten maß- und querschnittsformgleichen
Profilleisten-Teil (4.1) eingeschoben, aufgenommen sind und dass
auf einem Anschlag-Teil, dem Profilleisten-Teil (4.1) anschließenden
Teil jedes Lasthakens (4) eine gelenkige Anhängeöse
(4.3) fest angeordnet ist.
Patent DE-202008016847-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B3/70
Filed: 2008-12-19
Abstract: Tür
(1), umfassend einen Türflügel (2) mit einer Außenseite
(21) und einer Innenseite (22) und eine eine Außenseite
(31) und eine Innenseite (32) aufweisende Türfüllung
(3), wobei die Außenseite (21) des Türflügels
und die Außenseite (31) der Türfüllung
durch eine gemeinsame, zumindest einen Teil der Türfüllung
(3) bedeckende und auf den Türflügel (2) flächenversetzte
Außen-Deckschicht (4) verbunden sind und auf der Innenseite (32)
der Türfüllung (3) mindestens ein Winkelprofil
(5) zur lösbaren Verbindung von Türflügel
(2) und Türfüllung (3) angebracht ist.
Patent DE-202009000506-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein elektromagnetisches Türschloss
IPC: E05C19/16
Filed: 2009-01-16
Abstract: Ein
elektromagnetisches Türschloss besteht aus dem Folgenden:  Einer
Befestigungsplatte, die mindestens einen darin geformten Durchlass
besitzt, so dass eine erste Halterung eingesetzt werden kann und
dass die Befestigungsplatte an ein unterstützendes Teil
moniert werden kann, und die Befestigungsplatte beinhaltet mindestens
einen Vorsprung, der sich von dieser erstreckt und weiterhin eine
Schraubenöffnung, die in in mindestens einer der Vorsprünge
geformt wird,  Einem Gehäuse, das mindestens einen
Durchgang besitzt und mit mindestens einem Vorsprung und einer Schraubenöffnung
ausgerichtet ist, so dass das Gehäuse an die Befestigungsplatte
schnell befestigt und positioniert werden kann, und  Aus einer
zweiten Halterung, die durch mindestens einen Durchgang des Gehäuses
gesetzt wird und dann in eine Schraubenöffnung der Befestigungsplatte,
so dass das Gehäuse mit der Befestigungsplatte verbunden
wird.
Patent DE-202009000981-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung eines Spülkastenventils
IPC: E03D5/10
Filed: 2009-01-26
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung eines Spülkastenventils, mit einer Abdeckplatte (6) zur Abdeckung einer Revisionsöffnung eines Spülkastens, einer elektronischen Steuerung (4) und einem elektro-magnetischen Stellantrieb (5) zur Betätigung eines Spülkastenventils, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steuerung (4) eine Sensormatrix zur berührungslosen Erfassung von Körperbewegungen angeschlossen ist, wobei die Steuerung (4) mit einem Speicher zur Speicherung mindestens eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes und einer Auswerteeinrichtung zum Vergleich eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes mit mindestens einem einer Körperbewegung zugeordneten, gespeicherten Signalwert versehen ist, wobei an der Steuerung (4) ein Wasserstandssensor zur Erfassung des Spülkastenfüllstandes angeschlossen ist, und wobei die Abdeckplatte (6) mit einer Anzeigeeinrichtung (16, 17, 18) zur Anzeige einer ausgelösten Spülung sowie des Spülkastenfüllstandes versehen ist.
Patent DE-202009005335-U1 (DE)
Title: Bordstein, autark beleuchtet
IPC: E01F9/053
Filed: 2009-04-07
Abstract: Betonelement, auch als Bordsteinkante verwendet, mit einem Solarpaneel auf der Oberseite zur Gewinnung von Energie aus Sonnen- oder Tageslicht, einem Bewegungssensor und LED-Lichtband in verschiedenen konstruktiven Ausführungen zur seitlichen Beleuchtung.
Patent DE-202009006986-U1 (DE)
Title: Nagellacktrockengerät
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Nagellacktrockengerät mit:  einem Gehäuse, das aus einem Oberteil und einem Unterteil besteht;  einer Steuerplatine, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist;  mehreren Reflektoren, die an der Unterseite der Steuerplatine ausgelegt sind;  mehreren LEDs, die in den Reflektoren angeordnet und mit der Steuerplatine verbunden sind,  einem Speisegerät, das mit der Steuerplatine verbunden ist,  wobei sich im Unterteil mehrere bzw. der Summe der Reflektoren entsprechende Montagelöcher befinden.
Patent DE-202009014685-U1 (DE)
Title: Schiebeanordnung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-10-14
Abstract: Schiebeanordnung, insbesondere Ausschubvorrichtung für Schubladen, Schiebetüren, Scharniertüren, etc. mit einer Ausschiebeanordnung (20), die ein Schiebestück (21) aufweist, zwischen einer Einschubstellung und einer Ausschubstellung mittels einem Federelement (22) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (21) auf einem ersten Verstellweg federbeaufschlagt verstellbar ist und in einem anschließenden zweiten Verstellweg ohne Federbeaufschlagung in einem Freilauf der Ausschiebeanordnung (20) verstellbar ist.
Patent DE-202009016157-U1 (DE)
Title: Sprüh- und Teichleimpressvorrichtung für eine Papier- oder Kartonbahn
IPC: D21H23/40
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Papier- oder Kartonbahn (1), mit  einem Walzenpressspalt, der von zwei Walzen (2) ausgebildet wird und durch den die Papier- oder Kartonbahn (1) hindurch läuft,  mindestens einer ersten Sprühvorrichtung (3) zum Auftragen eines flüssigen Auftragungsmediums auf eine Seite der Papier- oder Kartonbahn (1), und  mindestens einer ersten Zuführeinrichtung (4) zum Zuführen des flüssigen Auftragungsmediums zu einem sich zwischen einer der beiden Walzen (2) und der Papier- oder Kartonbahn (1) aus Auftragungsmedium ausbildenden Teich (5).
Patent DE-202009016204-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Rollbehälter mit Einschubböden
IPC: B62B3/16
Filed: 2009-11-30
Abstract: Stapelbarer Rollbehälter, insbesondere für den Transport von Lebensmitteln, Kosmetikartikeln oder Gebrauchsgegenständen in Großgebinden,  mit einem vorzugsweise rechteckigen Boden (3), an welchem unterseitig Transportrollen (5) und zwei einander gegenüberstehende Seitenwände (7) angeordnet sind,  wobei jede der einander gegenüberstehenden Seitenwände (7) eine vertikale vordere Endstrebe (11) und eine über mehrere horizontale Verbindungsstreben (15) verbundene vertikale hintere Endstrebe (13) aufweist,  wobei die vertikalen vorderen Endstreben (11) mit ihren Innenseiten in jeweils einer von zwei vertikalen Referenzebenen (E-E) liegen und wobei die hinteren Endstreben (13) gegenüber der betreffenden Referenzebene (E-E) so weit nach innen versetzt sind, so dass ein weiterer derartiger Rollbehälter (1) von vorn zwischen die Seitenwände (7) des Rollbehälters (1) einsetzbar ist, und  wobei die Verbindungsstreben (15) so angeordnet und ausgebildet sind, dass sie bis auf einen vorderen Verbindungsabschnitt (15a) mit der vorderen Endstrebe (11) und bis auf einen hinteren Verbindungsabschnitt (15b) mit der hinteren Endstrebe (13) im...
Patent DE-202010004621-U1 (DE)
Title: Anputzleiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2010-04-06
Abstract: Anputzleiste mit  – einem Profilkörper (20),  – einer Basisfläche (12) zum Anlegen der Anputzleiste (10) an ein Gebäudeelement, insbesondere einen Tür- oder Fensterstock, und  – einer Schutzlasche (38), welche abtrennbar mit dem Profilkörper (20) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzlasche (38) eine definierte gebogene Querschnittsform aufweist, wobei in einem Montagezustand der Anputzleiste (10) eine in Verlängerung oder im Wesentlichen parallel zur Basisfläche (12) angeordnete Anlagefläche des Gebäudeelements durch einen mittleren Abschnitt (42) der Schutzlasche (38) kontaktierbar und ein äußerer Abschnitt (44) der Schutzlasche (38) von der Anlagefläche beabstandet anordbar ist.
Patent DE-202010006552-U1 (DE)
Title: Werbeschild mit Beleuchtung
IPC: G09F13/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Werbeschild mit Beleuchtung, wobei zur Beleuchtung LED-Leuchtmittel (10) vorgesehen sind und vorzugsweise fotooptische Sensoren (11) als Teil einer Steuerung (13) zur Inbetriebnahme bzw. zum Ausschalten der Beleuchtung vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren Annäherungssensoren (12) zur Erfassung der Annäherung wenigstens eines Objekts oder wenigstens einer Person an das Werbeschild (14) umfassen und  dass dem Werbeschild (14) ein Kameramodul (15) zur Beobachtung des Umfelds des Werbeschilds (14) zur Erfassung von Umfelddaten zugeordnet ist,  wobei die Steuerung (13) in Folge von Signalen der Annäherungssensoren (12) bei Annäherung des Objekts oder des Person die Beleuchtung und das Kameramodul (15) aktiviert.
Patent DE-202010010232-U1 (DE)
Title: Ganzkörper-Wundhülle
IPC: A61F13/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Ganzkörper-Wundhülle zum Umhüllen eines menschlichen Körpers, umfassend:  ein Unterteil und ein Oberteil aus flächigem Textilmaterial, wobei das Unterteil und das Oberteil im wesentlichen rechteckig sind,  wobei an den Längsseiten des Unterteils und des Oberteils mindestens jeweils ein Verschlußmittel angebracht ist, wobei jeweils ein Verschlußmittel des Unterteils mit dem des Oberteils so zusammen wirkt, dass sich das Unterteil lösbar mit dem Oberteil verbinden lässt.
Patent DE-202010014439-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Darstellung 3-dimensionaler Bilder im Raum
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-10-20
Abstract: Anordnung zur Darstellung dreidimensionaler Bilder im Raum mittels einer 3-D-Brille enthaltend Mittel zur Erzeugung eines realen dreidimensionalen Bildes, einen Spiegel, der so angeordnet ist, dass das reale dreidimensionale Bild zum Betrachter reflektierbar ist.
Patent DE-202010016997-U1 (DE)
Title: Sitz für Tribünen
IPC: A47C1/121
Filed: 2010-12-23
Abstract: Auseinander- beziehungsweise zusammenklappbarer Tribünensitz, der auf einem Boden (10) befestigbar ist und ein Stehpodestteil (1) aufweist, an dem mindestens ein Sitzteil (2) mit wenigstens einer daran schwenkbar angeordneten Rückenlehne (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stehpodestteil (1) an wenigstens einem pfostenförmigen Element (4) schwenkbar angeordnet ist, und das pfostenförmige Element (4) an seinem dem Stehpodestteil (1) abgewandten Ende schwenkbar mit dem Boden (10) verbunden ist.
Patent DE-202011002223-U1 (DE)
Title: Permanentnavigator zur Feinausrichtung von terrestrischen Konzentratorsystemen
IPC: F24S50/20
Filed: 2011-02-02
Abstract: Permanentnavigator, dadurch gekennzeichnet, dass die permanente Navigation zustande kommt, indem ein Navigationsgerät, ein Computer, ein PC sowie ein bauartmässig unterteilter Hebearm mittels elektronischer Datenverarbeitung zusammengefügt werden.
Patent DE-202011003046-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung von flächigen Bauteilen
IPC: E01C5/14
Filed: 2011-02-22
Abstract: Verbindungselement (1) zur Verbindung von aneinandergrenzenden flächigen Bauteilen, insbesondere von Boden-, Wand- oder Deckenbelägen (3) im Innen- oder Außenbereich, beispielsweise von Terrassendielen (4, 5) oder -fliesen (2), oder von Möbelteilen, weiter insbesondere von Holzbauteilen, mit einem Flachabschnitt (6) und mit wenigstens zwei sich beidseitig zu einer mittleren Symmetrieebene (Y) des Verbindungselementes von einer Oberseite des Flachabschnitts (6) in Richtung der Symmetrieebene (Y) erstreckenden Befestigungsabschnitten (8), wobei das Verbindungselement zur Überbrückung angrenzender Seitenflächen (9) von zwei benachbarten Bauteilen und die Befestigungsabschnitte (8) zum Eingriff in zu den Seitenflächen (9) geschlossene und den Querschnitten der Befestigungsabschnitte (8) angepasste Ausnehmungen (10) in den benachbarten Bauteilen ausgebildet sind.
Patent DE-202011051057-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Kettensäge, umfassend: ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse montierten Motor, ein durch den Motor angetriebenes Kettenrad, eine Führungsplatte mit einem Vorderende und einem Hinterende, einen am Vorderende der Führungsplatte befestigten oberen Schutz, eine Deckplatte für die Sägekette, gestaltet zum Befestigen des Hinterendes der Führungsplatte und zur Montage am Gehäuse, eine auf dem Kettenrad und der Führungsplatte angeordnete Sägekette und einen Handschutz, wobei die Kettensäge weiter einen plattenförmigen Schutz mit einem Vorderende und einem Hinterende umfasst, wobei das Hinterende des plattenförmigen Schutzes am Gehäuse montiert ist.
Patent DE-202011051609-U1 (DE)
Title: Temperierungsmatte
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Temperierungsmatte mit einer Trägerbahn (1), die eine Oberseite (2) und eine Unterseite (3) aufweist, mindestens eine Temperiereinrichtung (4), die an der Trägerbahn (1) angeordnet, sowie über wenigstens ein Fixierelement (5) an dieser fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (5) im Bereich der Temperiereinrichtung (4) eine geringere Oberfläche aufweist als im Bereich der Trägerbahn (1).
Patent DE-202011100164-U1 (DE)
Title: Modifizierter Werkzeughalter
IPC: B23B29/12
Filed: 2011-05-02
Abstract: Modifizierte Werkzeugaufnahme, bei welcher in die Werkzeugaufnahme umgebaut wird. Der Umbau durch Einbringung weiterer Bohrungen und Verschlüsse sowie der Einbau einer Saugdüse werden dazu verwendet, um Späne anzusaugen und somit zielgerichtet abführen zu können. Die umgebaute Werkzeugaufnahme ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Saugdüse zusätzlich in die Aufnahme eingebaut ist.
Patent DE-202011102442-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher
IPC: F28D7/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Abgaswärmetauscher (1) zum Wärmetauschen zwischen einem heißen Abgasstrom und einem Kühlmedium mit einer von dem Kühlmedium durchströmbaren äußeren Kammer (3) und einer in der äußeren Kammer (3) liegenden und von dem heißen Abgasstrom durchströmbaren inneren Kammer (2), wobei die Außenwand der inneren Kammer (2) der Innenwand der äußeren Kammer (3) zugewandt ist, so dass das die äußere Kammer (3) durchströmende Kühlmittel mit der Außenwand der inneren Kammer (2) zum Wärmetauschen in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Kammer (2) wenigstens einen in eine Öffnung (8) der inneren Kammer (2) eingebrachten Abgasprüfsensor (9) aufweist.