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Patent DE-102015106403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn anhand eines Echosignals eines Ultraschallsensors, Sensoranordnung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S15/88
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (8), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird, das von einem Objekt reflektierte Ultraschallsignal empfangen wird und ein Echosignal (E) bereitgestellt wird, welches das reflektierte, empfangene Ultraschallsignal in Abhängigkeit von der Zeit (t) beschreibt, und bei welchem mittels einer Steuereinrichtung (5) der Zustand der Fahrbahn (8) anhand des Echosignals (E) erkannt wird, wobei mittels der Steuereinrichtung (5) eine erste Amplitude (A1) des Echosignals (E) in einem vorbestimmten, ersten Zeitbereich (t1) und eine zweite Amplitude (A2) des Echosignals (E) in einem vorbestimmten, zweiten Zeitbereich (t2) bestimmt wird und der Zustand der Fahrbahn (8) anhand eines Vergleichs der ersten Amplitude (A1) und der zweiten Amplitude (A2) erkannt wird.
Patent DE-102015114075-A1 (DE)
Title: Parksperrmechanismus
Inventor: STEN ERIK J
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Parksperrmechanismus mit einer Aktuatorbaugruppe zum Schwenken einer Klinke relativ zu einem Klauenring. Die Aktuatorbaugruppe hat einen ersten Linearaktuator, einen Sperrmechanismus, eine erste Vorspannfeder und einen zweiten Linearaktuator. Der erste Linearaktuator hat ein erstes Ausgangselement, das entlang einer Bewegungsachse beweglich ist, die parallel zu einer Schwenkachse der Klinke ist. Der Sperrmechanismus ist konfiguriert, um das erste Ausgangselement und eine Nocke zur gemeinsamen Bewegung entlang der Bewegungsachse selektiv zu kuppeln. Die erste Vorspannfeder ist konfiguriert, um die Nocke entlang der Bewegungsachse relativ zu dem ersten Ausgangselement zu bewegen, wenn der Sperrmechanismus die Nocke von dem ersten Ausgangselement entkuppelt. Der zweite Linearaktuator ist konfiguriert, um die Nocke entlang der Bewegungsachse und gegen die erste Vorspannfeder zu bewegen, wenn die Nocke von dem ersten Ausgangselement entkuppelt ist.
Patent DE-102015115357-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: KADNIKOV ALEKSEJ
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einer Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, und eine Drehblockiereinrichtung mit mindestens zwei Drehblockierkörpern, die mittels eines Führungskörpers in einer Führungsrichtung mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse bewegbar geführt sind, und mit einem für jeden der Drehblockierkörper jeweils eine quer zur Führungsrichtung verlaufende Keilfläche aufweisenden und um die Schwenkachse drehbar angeordneten Betätigungskörper, durch dessen Drehbewegung in einer Betätigungsrichtung die mindestens zwei Drehblockierkörper in der Führungsrichtung bewegbar und beaufschlagbar sind, wobei eine Lösestellungsrasteinrichtung vorgesehen ist, welche in einer Lösestellung des Betätigungskörpers zwischen einer eine Bewegung des Betätigungskörpers relativ zum Führungskörper freigebunden Rastlösestellung und einer den Betätigungskörper relativ zum Führungskörper festlegenden Raststellung bewegbar ist und zumindest in der Lösestellung des Betätigungskörpers durch ein Federelement in Richtung der Raststellung beaufschlagt ist.
Patent DE-102015120728-A1 (DE)
Title: Solid-State-Leistungssteller
Inventor: DICKEY JOHN A
IPC: H03K17/687
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Solid-State-Leistungssteller (Solid State Power Controller, SSPC) umfasst eine Stromzuführungsleitung, eine Verbraucherleitung und einen P-Kanal-Feldeffekttransistor (P-Channel Field Effect Transistor, PCFET), der zwischen der Stromzuführungsleitung und der Verbraucherleitung liegt und einen Ein- und einen Aus-Zustand umfasst. Der Ein-Zustand verbindet die Stromzuführungsleitung elektrisch mit der Verbraucherleitung und der Aus-Zustand trennt die Stromzuführungsleitung elektrisch von der Verbraucherleitung. Der SSPC umfasst außerdem eine Kanalsteuerung, die mit dem PCFET wirkverbunden ist, um den PCFET zwischen dem Ein- und Aus-Zustand zu steuern.
Patent DE-102015121826-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Flüssigkristallanzeigefeld und Flüsssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: WU HAO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arraysubstrat, ein Flüssigkristallanzeigefeld und eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung. Das Arraysubstrat weist Folgendes auf: mehrere Pixeleinheiten, die durch mehrere Datenleitungen und Abtastleitungen definiert werden, die sich kreuzen, wobei jede der mehreren Pixeleinheiten einen Dünnschichttransistor und eine mit dem Dünnschichttransistor elektrisch verbundene Pixelelektrode aufweist, mehrere gemeinsame Elektrodenblöcke, die in einer Schicht angeordnet sind, die sich von der Schicht der Pixelelektrode unterscheidet, wobei die gemeinsamen Elektrodenblöcke als Berührungselektroden wiederverwendet werden, mehrere Messleitungen, die jeweils mit einem der gemeinsame Elektrodenblöcke elektrisch verbunden sind, und mehrere Hilfselektroden, die in der gleichen Schicht wie die Pixelelektrode angeordnet sind, wobei jede der mehreren Hilfselektroden zwischen zwei benachbarten Pixelelektroden angeordnet ist, sich mit einer der Messleitungen überlappt und mit dieser elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015200617-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsbestimmung
Inventor: DEGEN JOACHIM
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur induktiven Positionsbestimmung umfasst eine erste Spule, eine Anordnung von zweiten Spulen, eine Wechselstromquelle, die mit der ersten Spule verbunden ist, eine Abtasteinrichtung zur Abtastung von Spannungen der zweiten Spulen und eine Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der Position der ersten Spule bezüglich der zweiten Spulen auf der Basis der abgetasteten Spannungen.
Patent DE-102015201301-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine elektrische Maschine
Inventor: AMANN NOTKER
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eine elektrische Maschine hat mehrere Phasen, wobei jeder Phase eine Halbbrücke zugeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, die Phase mit einem niedrigen oder mit einem hohen Potential zu verbinden. Ein Verfahren zum Steuern der Maschine umfasst Schritte des Bestimmens von Phasenspannungen mittels eines Modulationsverfahrens und in Abhängigkeit eines elektrischen Drehwinkels und des Ansteuerns der Halbbrücken, um die Phasenspannungen an den Phasen einzustellen. Dabei ist das Modulationsverfahren diskontinuierlich, sodass über einen vorbestimmten Drehwinkelbereich eine der bestimmten Phasenspannungen kontinuierlich einem der Potentiale zugewiesen wird, während die anderen Phasenspannungen zwischen den Potentialen liegenden Spannungen zugewiesen werden. Die Phasenspannungen werden alternierend mittels verschiedener diskontinuierlicher Modulationsverfahren bestimmt, wobei zu jedem Drehwinkel die Phase, deren Spannung kontinuierlich einem der Potentiale zugewiesen wird, zwischen den Modulationsverfahren unterschiedlich ist.
Patent DE-102015205170-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: BARTELT HANS-CHRISTIAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-03-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Kraftstoff-Rail mit einer Kraftstoff-Zuflussöffnung und zumindest einer Kraftstoff-Abflussöffnung, an die ein Kraftstoffinjektor mit seiner Kraftstoff-Zuflussseite anordenbar ist, wobei der Kraftstoffinjektor an der Kraftstoff-Zuflussseite eine Dichtkugel aufweist, die eine Kraftstoff-Zuflussbohrung aufweist, wobei radial außen um die Dichtkugel eine nicht verlierbare Überwurfmutter angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine vereinfachte Konstruktion erzielt.
Patent DE-102015208157-A1 (DE)
Title: Schneidgasdüse und Laserschneidverfahren mit verschiebbarer Ventilhülse zum Einstellen der Strömungscharakteristik
Inventor: BEA MARTIN
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-05-04
Abstract: Bei einer Schneidgasdüse (1) für einen Laserbearbeitungskopf (2) mit einer Innendüse (6) zur Ausbildung einer Kernströmung (7) und mit einer die Innendüse (6) umgebenden Ringspaltdüse (8) zur Ausbildung einer Ringströmung (9) ist erfindungsgemäß in dem Ringspalt (11) der Ringspaltdüse (8) eine über die Innendüse (6) vorstehende Ventilhülse (10) axial verschiebbar zwischen einer hinteren und einer vorderen Stellung geführt, die die Düsenquerschnittsfläche (25) der Ringspaltdüse (8) in den beiden Stellungen unterschiedlich weit freigibt.
Patent DE-102015208908-A1 (DE)
Title: Einspritzmengenkorrektur beim An- und Abschalten von Saugrohreinspritzung
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100), wobei die Brennkraftmaschine (100) in einer Direkteinspritzung und/oder in einer Saugrohreinspritzung betrieben werden kann, wobei im Zuge der Direkteinspritzung Kraftstoff direkt in Zylinder (102) der Brennkraftmaschine (100) eingespritzt werden kann, und wobei im Zuge der Saugrohreinspritzung Kraftstoff in ein Luftansaugrohr (106) eingespritzt werden kann, wobei, wenn die Saugrohreinspritzung ein- oder ausgeschaltet wird, ein Ist-Wert einer zu einem Drehmoment der Brennkraftmaschine (100) proportionalen Drehmomentgröße bestimmt wird, der Ist-Wert der Drehmomentgröße mit einem Soll-Wert der Drehmomentgröße verglichen wird, aus dem Ist-Wert und dem Soll-Wert der Drehmomentgröße ein Lambda-Ist-Wert bestimmt wird, und mittels des bestimmten Lambda-Ist-Werts eine Korrektur der Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird.
Patent DE-102015209889-A1 (DE)
Title: Strukturierte Halbleiterscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MURPHY BRIAN
IPC: H01L33/12
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die strukturierte Halbleiterscheibe umfasst eine Basisschicht aus Halbleitermaterial, die sich von einem Zentrum bis zu einem Rand der Halbleiterscheibe erstreckt; auf der Basisschicht eine Zwischenschicht des Halbleitermaterials, in der Hohlräume eingebettet sind; eine obere Schicht des Halbleitermaterials, die die Zwischenschicht bedeckt; Gräben in der oberen Schicht und der Zwischenschicht und Inselstrukturen zwischen den Gräben; und eine oder mehrere Schichten, die eine Abscheidefläche der jeweiligen Inselstruktur bedecken und ein Gruppe(III)nitrid enthalten.
Patent DE-102015214826-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden Fahrzeugs unter Verwendung von mehreren jeweils ein Antennenarray umfassende WLAN-Basisstationen, wobei das Fahrzeug eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit den WLAN-Basisstationen über ein drahtloses WLAN-Kommunikationsnetzwerk umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Empfangen mittels des jeweiligen Antennenarrays eines mittels der Kommunikationsschnittstelle des Fahrzeugs über das drahtlose Kommunikationsnetzwerk gesendeten Radiosignals, – Ermitteln eines jeweiligen Einfallswinkels des jeweiligen empfangenen Radiosignals relativ zu einer jeweiligen Normalen des Antennenarrays, – Ermitteln einer Signalintensität des jeweiligen empfangenen Radio-Signals, – Durchführen einer Triangulation unter Verwendung der ermittelten Einfallswinkel und der ermittelten Signalintensitäten, um das Fahrzeug innerhalb des Parkplatzes zu lokalisieren. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015215510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Orthogonalitätsfehlers zwischen zwei Sensorsignalen
Inventor: GLEISSBERG JENS
IPC: G01D3/024
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines korrigierten Drehwinkels (x_tl) eines mittels eines Winkelsensors erfassten Rohdrehwinkels (x), der in Abhängigkeit des Rohdrehwinkels (x) erste und zweite Rohdrehwinkelsignale (s_r, c_r) ausgibt, die einen periodischen Verlauf aufweisen und in einem orthogonalen Verhältnis zueinander stehen, wobei aufgrund des Fehlers (y) eine Abweichung vom orthogonalen Verhältnis zwischen den Sensorsignalen auftreten kann, aufweisend die Schritte: – Ermitteln eines Korrekturwertes (y) mittels einer Ermittlungseinheit zum Ermitteln des Korrekturwertes (y) und Bereitstellen des Korrekturwertes (y) an eine Korrektureinheit, – Anwenden des Korrekturwertes auf mindestens eines der Rohdrehwinkelsignale (s_r, c_r) mittels der Korrek-tureinheit zum Ermitteln mindestens eines kor-rigierten Drehwinkelsignals (s_oc, c_oc), und – Berechnen des korrigierten Drehwinkels (x_tl) anhand mindestens eines der korrigierten Drehwinkelsignale (s_oc, c_oc).
Patent DE-102015216888-A1 (DE)
Title: Eigenanalyse eines Radarsensors
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Defekterkennung und -behandlung für einen Radarsensor in einem Fahrzeug. Die Defekterkennung wird durch einen Vergleich der Messdaten auf allen Stufen der Verarbeitungskette erreicht. Die dort gewonnen Daten werden dann zur Defektbehandlung verwendet.
Patent DE-102015217815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Batteriezelle
Inventor: WILDE ALEXANDRA
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Batteriezelle (2), welche ein negatives Terminal (11) und ein positives Terminal (12) aufweist, wobei die Terminals (11, 12) mit einer elektrischen Signalquelle (50) verbunden werden, und wobei die Batteriezelle (2) mit einem von der Signalquelle (50) erzeugten pulsierenden elektrischen Signal (60, 70) beaufschlagt wird.
Patent DE-102015219732-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/48
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments (1), wobei das Sicherheitsdokument (1) in einem Überformat bereitgestellt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) in zumindest einem Randbereich beschnitten wird, wobei die Beschneidung entlang einer Beschneidungstrajektorie (11) erfolgt, wobei die Beschneidung zeitlich und räumlich entlang der Beschneidungstrajektorie (11) laufend durchgeführt wird
Patent DE-102015224168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Brennraumdrucks in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOLZEN HOLGER
IPC: G01L23/24
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Brennraumdrucks in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Drucksensormodul (3) zur Erfassung des Brennraumdrucks, einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Trägerbauteil (4) zum Aufnehmen zumindest eines ersten Abschnitts (31) des Drucksensormoduls (3), und einem Steckeranschluss (7), der mit dem Gehäuse (2) mechanisch verbunden ist, wobei der Steckeranschluss (7) durch eine flexibel verformbare Leitung (3113) mit dem ersten Abschnitt (31) des Drucksensormoduls (3) elektrisch verbunden ist, und wobei das Trägerbauteil (4) in dem Gehäuse (2) axial verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-102015224859-A1 (DE)
Title: Kugellagerkäfig
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugellagerkäfig (1) mit einer eine Anzahl jeweils durch Abschnitte umlaufender Seitenringe (3, 4) sowie die Seitenringe (3, 4) verbindende Stege (5) gebildete Wälzkörpertaschen (6), welche zur Führung jeweils eines Wälzkörpers (7) mit Spiel in Umfangsrichtung ausgebildet sind, wobei seitliche Führungskonturen (8) der Wälzkörpertaschen (6) zu den Seitenringen (3, 4) parallel sind. Erfindungsgemäß weisen die Wälzkörpertaschen (6) an den Übergängen von den seitlichen Führungskonturen (8) zu den Stegen (3, 4) nach innen ragende, zur Kontaktierung eines Wälzkörpers (7) vorgesehene Eckvorsprünge (11) auf.
Patent DE-102015226156-A1 (DE)
Title: Rotor, Asynchronmaschine und Fahrzeug
Inventor: BARTI ENDRE
IPC: H02K17/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine Asynchronmaschine (50), umfassend ein Blechpaket (20) und einen zumindest teilweise im Blechpaket (20) integrierten Kurzschlusskäfig (30), welche um eine Rotorachse (11) des Rotors (10) herum angeordnet sind, bei welchem der Kurzschlusskäfig (30) mit elektrisch leitenden Stäben (31) und mit diesen elektrisch leitend verbundenen, elektrisch leitenden Kurzschlussringen (32-1, 32-2) ausgebildet ist und mit einer Halteeinrichtung (70), welche mindestens einen der Kurzschlussringe (32-1, 32- 2) mit einer Anschlagsseite (38) in Bezug auf die Rotorachse (11) axial gegen eine Stirnseite (22) des Blechpaketes (20) haltert.
Patent DE-102016000191-A1 (DE)
Title: Schweißreduzierende Zubereitung umfassend Hydroxycarbonsäuren und Polyquaternium Polymere
Inventor: GROTHEER ELKE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung ist eine kosmetische Zubereitung umfassend eine antitranspirant wirksame Wirkstoffkombination aus einer oder mehreren Hydroxycarbonsäuren und/oder deren Salze, und einem oder mehreren Polyquaternium Polymeren. Des Weiteren ist die Erfindung die Verwendung der Kombination aus Hydroxycarbonsäuren und Polyquaternium Polymeren als antitranspirant wirkende Wirkstoffkombination.
Patent DE-102016004826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Berliner-Blau-Metallkomplexes und Elektrolyt für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Berliner-Blau-Metallkomplexes, wobei Eisen-Ionen und Hexacyanoferrat-Ionen in Wasser vermischt werden und Kaliumchlorid als Fällungsmittel zugegeben wird. Erfindungsgemäß werden vor der Fällung als Zusatzstoffe 0,02 Vol.-% Methyl(en)thioniniumchlorid und 0,01 Gew.-% (E,Z)-4-[3-(2-Trifluormethyl-9-thioxanthenyliden)-propyl]-1-piperazinethanol hinzugefügt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Elektrolyten (5) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit einem Leitsalz, welches einen mit einem solchen Verfahren hergestellten Berliner-Blau-Metallkomplex umfasst. Die Erfindung betrifft ferner einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend zwei Elektroden (2, 3) und einen in einem zwischen den Elektroden (2, 3) ausgebildeten Elektrodenzwischenraum (4) vorhandenen Elektrolyten (5).
Patent DE-102016008274-A1 (DE)
Title: Klangsystem für einen Kraftwagen und Verfahren zum Steuern eines Klangsystems
Inventor: PAÇACI IBRAHIM
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klangsystem (12) für einen Kraftwagen (10), mit zumindest einem ersten Kopfhörer (26, 28), der ein Mikrofon (40) zum Erfassen zumindest eines ersten Audiosignals (32) aufweist, mit einer Steuerungseinrichtung (42) zum Erzeugen zumindest eines zweiten Audiosignals (46), welches dem invertierten ersten Audiosignal (32) entspricht, mit einem Lautsprecher (38) zur Ausgabe des zweiten Audiosignals (46) und eines drittes Audiosignals (48), welches von einer Informationskomponente (24) des Kraftwagens (10) übertragbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (42) mit der Informationskomponente (24) des Kraftwagens (10) gekoppelt ist und das zweite und dritte Audiosignal (46, 48) an ein Empfangsmodul (44) des Kopfhörers (26, 28) übertragbar ist.
Patent DE-102016008916-A1 (DE)
Title: Mit Vormischungsbeschickung und Kompressionszündung arbeitender Motor, Steuer- bzw. Regeleinrichtung hierfür, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Motors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: FUJIMOTO MASAHIKO
IPC: F02M25/038
Filed: 2016-07-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung eines mit Vormischungsbeschickung und Kompressionszündung arbeitenden Motors, der einen Motorkörper beinhaltet, der einen Zylinder aufweist, und bewirkt, dass ein Kraftstoff und Luft enthaltendes Mischgas innerhalb des Zylinders von selbst zündet. Die Einrichtung beinhaltet einen Kraftstoffeinspritzer zum Einspritzen des Kraftstoffes in den Zylinder, einen Wassereinspritzer zum Einspritzen von überkritischem Wasser oder unterkritischem Wasser in den Zylinder und eine Steuerung bzw. Regelung. Die Steuerung bzw. Regelung beinhaltet ein Betriebsbereichsbestimmungsmodul zum Empfangen eines Parameters und Bestimmen, ob ein Betriebsbereich des Motorkörpers innerhalb eines Wassereinspritzbereiches ist. Innerhalb des Wassereinspritzbereiches steuert bzw. regelt die Steuerung bzw. Regelung die Kraftstoff- und Wassereinspritzer derart, dass diese das überkritische Wasser oder unterkritische Wasser zwischen einer letzteren Hälfte eines Kompressionshubes und einer frühen Hälfte eines Expansionshubes einspritzen und mit dieser Einspritzung zu einem Zeitpunkt beginnen, die nach der Kraftstoffeinspritzung und vor der Zündung des Mischgases ist.
Patent DE-102016009689-A1 (DE)
Title: Klinkenschloss
Inventor: ZEILINGER HANS
IPC: B25B25/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Klinkenschloss (1), bestehend aus einer Platine (3) und einer mit dieser Platine (3) drehbar verbundenen Spannratsche (2) mit einer den gemeinsamen Drehpunkt von Platine (3) und Spannratsche (2) bildenden Wickelwelle (4) mit einem Klinkenmechanismus mit Sperrklinken (5), aufweisend mindestens ein an einem Ende der Wickelwelle (4) angeordneten Griffstück (6).
Patent DE-102016011674-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ausgabe von Zutrittskarten zum Zugang bestimmter Teile eines Objekts
Inventor: SCHELER NORBERT
IPC: G06K13/02
Filed: 2016-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Ausgabe von Zutrittskarten zum Zugang bestimmter Teile eines Objekts. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, den Zugang bestimmter Teile des Objekts nur Berechtigten nach Prüfung personenbezogener Daten zu gewähren. Dazu weist eine Kartenausgabeeinheit wenigstens ein Kartenmagazin, eine Prüfeinrichtung für wenigstens ein Merkmal eines Dokuments, eine Dateneingabeeinrichtung und eine Programmiereinrichtung für eine Zutrittskarte aus dem Kartenmagazins auf, die mit einem ersten Datenverarbeitungssystem als Bestandteil der Kartenausgabeeinheit verbunden sind. Dieses Datenverarbeitungssystem ist mit einem zweiten Datenverarbeitungssystem verbunden, welches ein wenigstens das Merkmal des Dokuments mit gespeicherten Merkmalen vergleichendes und mit einem Funknetz zur Übertragung einer Datenmenge an ein mobiles Kommunikationsgerät nach positivem Vergleich des Merkmals verbundenes zweites Datenverarbeitungssystem ist. Die Programmiereinrichtung ist eine eine Zutrittskarte nach Eingabe der Datenmenge mittels der Dateneingabeeinrichtung und positivem Vergleich der eingegebenen Datenmenge mit der Datenmenge des zweiten Datenverarbeitungssystems mit einem Zugangscode zum Zugang der Teile des Objekts programmierende Programmiereinrichtung.
Patent DE-102016012601-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Verschlusselement einer Immobilie
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Verschlusselement einer Immobilie, mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (12) und einer elektrischen Steuereinrichtung (24), die für eine Ansteuerung der Antriebseinrichtung (12) und für eine Stellungserfassung von mindestens einem Bauteil des Schlosses (1) ausgebildet ist, und mit einem Schlossgehäuse (2), in dem die Antriebseinrichtung (12) und die Steuereinrichtung (24) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass im Innern des Schlossgehäuses (2) ein Aufnahmefach (23) ausgebildet ist, dass die Steuereinrichtung (24) als mit elektrischen Bauteilen (29) bestückte Platine (30) ausgebildet ist, und dass die Platine (30) zumindest bereichsweise in dem Aufnahmefach (23) angeordnet ist.