baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105358-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtungen
Inventor: CHOI MINSU
IPC: H01L27/108
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-08-11
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung aufweisend:ein Substrat (100), das eine erste aktive Struktur (ACT), eine zweite aktive Struktur (ACT) und eine dritte aktive Struktur (ACT) aufweist, die in einer ersten Richtung (D2) aufeinanderfolgend angeordnet sind;eine Bit-Leitung (BL), welche die zweite aktive Struktur (ACT) kreuzt und sich in einer zweiten Richtung (D1) erstreckt, wobei die Bit-Leitung (BL) mit der zweiten aktiven Struktur (ACT) elektrisch verbunden ist;einen ersten Kontakt (CNT1), der mit der ersten aktiven Struktur (ACT) gekoppelt ist;einen zweiten Kontakt (CNT2), der mit der dritten aktiven Struktur (ACT) gekoppelt ist;Landing-Pads (LP) auf jeweils dem ersten (CNT1) und zweiten Kontakt (CNT2); undDatenspeicherelemente (DS) auf jeweils den Landing-Pads (LP),wobei der erste Kontakt (CNT1) mit einer gewölbten oberen Fläche (RTS) der ersten aktiven Struktur (ACT) in Kontakt ist,wobei der zweite Kontakt (CNT2) mit einer gewölbten oberen Fläche (RTS) der dritten aktiven Struktur (ACT) in Kontakt ist,wobei eine unterste Ebene der gewölbten oberen Fläche (RTS) der ersten aktiven Struktur (ACT) auf einer ersten Ebene (LV1) ist,wobei eine unterste Ebene der gewölbten oberen Fläche (RTS) der dritten aktiven Struktur (ACT) auf einer zweiten Ebene (LV2) ist,wobei eine unterste Ebene des ersten Kontakts auf einer dritten Ebene (LV3) ist,wobei eine unterste Ebene des zweiten Kontakts auf einer vierten Ebene (LV4) ist, und wobei eine Differenz zwischen der ersten Ebene (LV1) und der zweiten Ebene (LV2) größer ist als eine Differenz zwischen der dritten Ebene (LV3) und der vierten Ebene (LV4).
Patent DE-102021106251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboterarms
Inventor: ISKANDAR MAGED
IPC: B25J9/00
Filed: 2021-03-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Roboterarms mit den folgenden Verfahrensschritten:Erfassen einer Eingabe eines Nutzers die dieser in Form eines Symbols auf die Oberfläche des Roboterarms aufbringt durch die folgenden Schritte:Erfassen einer Kraft und/ oder eines Drehmoments in mindestens einem Gelenk, wobei die Kraft und/ oder das Dreh-moment durch die Eingabe des Nutzers hervorgerufen wirdAbleiten einer Trajektorie des Berührungspunktes auf der dreidimensionalen Oberfläche des RoboterarmsÜberführen der dreidimensionalen Trajektorie des Berührungspunktes in eine zweidimensionale TrajektorieAbleiten eines Symbols aus der zweidimensionalen TrajektorieAbleiten eines Eingabebefehls für den Roboterarm aus einem oder mehreren Symbolen.
Patent DE-112005002176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für serielle Kommunikation mit mehreren Bitübertragungsgeschwindigkeiten
Inventor: STERIN ELI
IPC: H04L1/08
Filed: 2005-09-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren, umfassend:  Vorbereiten von Zeichen für eine Übertragung durch Darstellen jedes Bits der Zeichen durch ein Cluster von N aufeinander folgenden, mit dem Bit identischen Bits in einer Sendebitsequenz;  Übertragen der Sendebitsequenz mit einer bestimmten Bitübertragungsgeschwindigkeit,  Empfangen einer Empfangsbitsequenz von empfangenen Bits mit der bestimmten Bitübertragungsgeschwindigkeit, wobei bei der Abwesenheit von Fehlern die Empfangsbitsequenz mit der Sendebitsequenz identisch ist, und  Rekonstruieren der Zeichen aus der Empfangsbitsequenz von empfangenen Bits durch:  a) Identifizieren von Grenzen von Clustern von N empfangenen Bits in der Empfangsbitsequenz durch Vergleichen benachbarter empfangener Bits und  b) Auswählen eines inneren Bits aus jedem der Cluster von N empfangenen Bits als ein Bit eines rekonstruierten Zeichens.
Patent DE-112011100286-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: HASE SHIGEKAZU
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-02-25
Granted: 2015-08-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung zum Steuern einer Übertragungsvorrichtung, die ein Eingangsbauteil (M) enthält, das an eine Antriebskraftquelle (11, 12) antriebsgekoppelt ist, ein Ausgangsbauteil (O), das an Räder (16) antriebsgekoppelt ist, und einen Übersetzungsänderungsmechanismus (14), der eine Mehrzahl von Reibkupplungsbauteilen (C1, B1) enthält, die gesteuert eingekuppelt und ausgekuppelt werden, um zwischen einer Mehrzahl von Übersetzungen zu schalten, und der eine Drehung des Eingangsbauteils (M) an das Ausgangsbauteil (O) ausgibt, während eine Drehzahl mit einem Übersetzungsverhältnis jeder Übersetzung geändert wird, wobei wenn der Übersetzungsänderungsmechanismus (14) ein Schalten zu einer Übersetzung mit einem anderen Übersetzungsverhältnis durchführt, eine spezielle Übersetzungsänderungssteuerung durchgeführt wird, bei der ein Entkupplungshydraulikdruck, der ein Hydraulikdruck eines Hydrauliköls für das Entkupplungsbauteil ist, das ein Reibkupplungsbauteil ist, das auszukuppeln ist, reduziert wird, um das Entkupplungsbauteil zu veranlassen, zu rutschen, und in dem das Entkupplungsbauteil in einem Rutschzustand über einen gesamten Übersetzungsänderungsprozess gehalten wird, der sich erstreckt von einem Zeitpunkt, zu dem das Entkupplungsbauteil damit beginnt, zu rutschen, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Drehzahl, die erlangt wird, indem eine Drehzahl des Ausgangsbauteils (O) mit einem Übersetzungsverhältnis multipliziert wird, nach dem Schalten zwischen zwei Übersetzungen, mit einer Drehzahl des Eingangsbauteils (M) synchronisiert ist, und ...
Patent DE-112012001898-B4 (DE)
Title: Elektrophoretische Beweglichkeitsmesszelle und Messvorrichtung und -verfahren, welche diese verwenden
Inventor: HAMAO TAMOTSU
IPC: G01N27/447
Filed: 2012-03-13
Granted: 2016-11-24
Abstract: Elektrophoretische Beweglichkeitsmesszelle mit: einem Behälter (10) mit einem Innenraum (11) in Form eines rechteckigen Parallelepipeds zum Einführen einer Probelösung; mindestens zwei Elektroden (14), die innerhalb des Behälters (10) und zum Anlegen eines elektrischen Felds an den Innenraum (11) ausgebildet sind; einem rohrförmigen Probeeinspritzabschnitt (17), der mit dem Innenraum (11) in Verbindung steht; einem rohrförmigen Probeentnahmeabschnitt (18), der mit dem Innenraum (11) in Verbindung steht; einem ersten Deckel (21) zum Überdecken des Probeeinspritzabschnitts (17) und Abdichten des Innenraums (11); und einem zweiten Deckel (22) zum Überdecken des Probeentnahmeabschnitts (18) und Abdichten des Innenraums (11); wobei der erste Deckel (21) eine erste Seitenfläche (21b) aufweist, die mit einer Innenseitenfläche (17a) des rohrförmigen Probeeinspritzabschnitts (17) in Kontakt steht, wenn der erste Deckel (21) angebracht ist, dadurch genkennzeichnet, dass die Innenseitenfläche (17a) des rohrförmigen Probeeinspritzabschnitts (17) so ausgebildet ist, dass eine innere Querschnittsfläche des rohrförmigen Probeeinspritzabschnitts (17) mit Abstand zu dem Innenraum (11) zunimmt, und eine Fläche eines Querschnitts der ersten Seitenfläche (21b) in der Richtung der Einführung des ersten Deckels (21) graduell abnimmt, und die mindestens zwei Elektroden (14) U-förmig oder S-förmig sind.
Patent DE-112012004718-B4 (DE)
Title: Hybride Photoresistzusammensetzung sowie musterbildendes Verfahren unter Verwendung derselben
Inventor: CHEN KUANG-JUNG
IPC: H01L21/027
Filed: 2012-11-02
Granted: 2018-07-26
Abstract: Photoresistzusammensetzung, die aufweist:einen ersten strahlungsempfindlichen Säuregenerator, wobei der erste strahlungsempfindliche Säuregenerator einen ersten Pegel einer Aktivierungsenergie aufweist;einen zweiten strahlungsempfindlichen Säuregenerator, wobei der zweite strahlungsempfindliche Säuregenerator einen zweiten Pegel der Aktivierungsenergie aufweist, wobei sich der erste Pegel der Aktivierungsenergie von dem zweiten Pegel der Aktivierungsenergie unterscheidet;ein quervernetzendes Agens;sowie ein Polymer, das eine hydrophobe Monomer-Einheit und eine hydrophile Monomer-Einheit aufweist, die eine Hydroxyl-Gruppe enthält,wobei wenigstens einige der Hydroxyl-Gruppen mit einer säurelabilen funktionellen Gruppe mit einer niedrigen Aktivierungsenergie geschützt sind und wobei das Photoresist das Merkmal aufweist, eine hybride Reaktion auf eine einzelne Belichtung derart zu erzeugen, dass:ein erster Anteil des Photoresists, der während der einzelnen Belichtung nicht belichtet wird, in einem Entwickler nicht löslich ist;ein zweiter Anteil des Photoresists, der mit einem ersten Pegel einer aktinischen Energie der einzelnen Belichtung belichtet wird, in dem Entwickler ebenfalls nicht löslich ist;und ein dritter Anteil des Photoresists, der mit einem zweiten Pegel einer aktinischen Energie, der niedriger als der erste Pegel der aktinischen Energie ist, während der einzelnen Belichtung belichtet wird, in dem Entwickler löslich wird.
Patent DE-112012005747-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffzufuhrpumpe mit einem elektromagnetisch angetriebenen Einlassventil
Inventor: HAYATANI MASAHIKO
IPC: F02M59/34
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffzufuhrpumpe mit einem elektromagnetisch angetriebenen Einlassventil (200), die umfasst:ein Pumpengehäuse mit einer Druckbeaufschlagungskammer (12);einen Tauchkolben (2), der am Pumpengehäuse abgestützt ist, wobei der Tauchkolben (2) eine Hin- und Herbewegung in der Druckbeaufschlagungskammer (12) wiederholt, um Fluid in die Druckbeaufschlagungskammer (12) zu bringen und das Fluid aus der Druckbeaufschlagungskammer (12) auszulassen, nachdem das Fluid mit Druck beaufschlagt ist; wobeidas Einlassventil (200) durch eine elektromagnetisch angetriebene Tauchkolbenstange (201) betätigt wird,das Einlassventil (200) einen Ventilsitz (214S) und ein Ventil (203), das einen Kraftstoffeinführungsdurchgang, öffnet und schließt, der an einem Eingang der Druckbeaufschlagungskammer (12) vorgesehen ist, umfasst,das Ventil (203) einen mit Boden versehenen röhrenförmigen Abschnitt (S1), der aus einem flachen Flächenabschnitt (203F), ausgebildet ist, der der elektromagnetisch angetriebenen Tauchkolbenstange (201) gegenüber liegt, und einen zylindrischen Abschnitt (203H), der mit dem flachen Flächenabschnitt (203F) verbunden ist, aufweist, wobei das Ventil (203) ferner einen ringförmigen Flächenabschnitt (203R) aufweist, der auf einer Öffnungsseite des mit Boden versehenen röhrenförmigen Abschnitts (S1) vorgesehen ist und dem Ventilsitz (2145) gegenüber liegt, wobei- ein Ventilanschlag (S0) einen Führungsabschnitt zum Führen des Ventils (203) und eine Kontaktfläche für eine Feder (S4) aufweist,- die Feder (S4) zwischen dem Ventil (203) und dem Ventilanschlag (S0) so angeordnet ist, dass das Ventil (203) durch die Feder (S4) in einer Richtung gedrängt wird, in der sich das Ventil (203) weiter vom Ventilanschlag (S0) weg in eine Schließrichtung bewegt, wobei das Ventil (203) enthält- einen Kontaktabschnitt, der mit dem Ventilanschlag (S0) in einer vollständig offenen Position des Ventils (203) in Kontakt steht und- einen Nicht-Kontaktabschnitt, der einen ringförmigen Luftspalt (SGP) zwischen dem Ventilanschlag (S0) und dem Ventil (203) in einer vollständig offenen Position des Ventils (203) bildet,- wobei der Nicht-Kontaktabschnitt in einer Radialrichtung des Ventils (203) außerhalb des zylindrischen Abschnitts (203H) vorgesehen ist.
Patent DE-112013000517-B4 (DE)
Title: FTP-Datenübertragung in einem Stack-System
Inventor: WANG YI
IPC: H04L47/76
Filed: 2013-03-25
Granted: 2021-04-29
Abstract: FTP-(File Transfer Protocol)-Datenübertragungsverfahren, das in einem Stack-System angewandt wird, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet:Empfangen (201), durch einen FTP-Server-Master-Prozess in dem Stack-System, einer Dateidownloadanforderung von einem FTP-Client; undBeurteilen (202), durch den FTP-Server-Master-Prozess, für eine durch die Dateidownloadanforderung angeforderte Datei, ob sich die Datei und der FTP- Server-Master-Prozess im selben Chassis befinden; wenn sich die Datei und der FTP-Server-Master-Prozess nicht im selben Chassis befinden: Senden (203), durch den FTP-Server-Master-Prozess, einer Dateitransfernotiz zu einem FTP-Server-Slave-Prozess der auf einem Chassis läuft, welches sich in dem Stack-System befindet und in dem sich die Datei befindet; wobei die Dateitransfernotiz den FTP-Server-Slave-Prozess anweist,den Download der Datei, die von dem FTP-Client angefordert worden ist und die sich in dem Chassis befindet, in dem der FTP-Server-Slave-Prozess läuft, zu übernehmen.
Patent DE-112013003528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Lernens des Luft-Kraftstoffverhältnisses einer Brennkraftmaschine
Inventor: ANDO DAIGO
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-10-16
Granted: 2021-01-14
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (22), die ausgestattet ist miteinem Kraftstoffeinspritzventil (125) in einem Zylinder, das konfiguriert ist, Kraftstoff in einen Zylinder einzuspritzen,einem Kraftstoffeinspritzventil (126) in einem Anschluss, das konfiguriert ist, den Kraftstoff in einen Einlassanschluss einzuspritzen,einem in einem Abgassystem bereitgestellten Reinigungskatalysator (134),undeiner Abgasrückführvorrichtung (160), die konfiguriert ist, Abgas der Brennkraftmaschine (22) zu einem Einlasssystem der Brennkraftmaschine (22) rückzuführen, wobei die Steuervorrichtung umfasst:eine Steuerung (24), die konfiguriert ist, eine erste Steuerung auszuführen, in der eine Temperatur eines Katalysators durch Erhöhen einer Kraftstoffeinspritzmenge im Vergleich zu einer Menge während eines normalen Betriebs angepasst wird,wobei die Steuerung (24) konfiguriert ist, eine zweite Steuerung auszuführen, in der eine Kraftstoffeinspritzmenge des Kraftstoffeinspritzventils (125) in dem Zylinder durch Anhalten der Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil (126) in dem Anschluss und Ausführen der Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil (125) in dem Zylinder derart, dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis sich einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis annähert, gelernt wird,wobei die Steuerung (24) konfiguriert ist, die Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil (126) in dem Anschluss auszuführen und die Abgasrückführsteuerung durch die Abgasrückführvorrichtung (160) auszuführen, wenn die erste Steuerung nicht ausgeführt wird und die Ausführung der zweiten Steuerung vollendet worden ist,wobei die Steuerung (24) konfiguriert ist, die Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil (126) in dem Anschluss und die Abgasrückführsteuerung durch die Abgasrückführvorrichtung (160) anzuhalten und die Kraftstoffeinspritzsteuerung von dem Kraftstoffeinspritzventil (125) in dem Zylinder und die zweite Steuerung auszuführen, wenn die erste Steuerung nicht ausgeführt wird und die Ausführung der zweiten Steuerung nicht vollendet worden ist, undwobei die Steuerung (24) konfiguriert ist, die Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil (126) in dem Anschluss und die Abgasrückführsteuerung durch die Abgasrückführvorrichtung (160) anzuhalten, wenn die erste Steuerung ausgeführt wird, und die Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffeinspritzventil (125) in dem Zylinder mit einer Kraftstoffeinspritzmenge ausgehend von einem durch die zweite Steuerung erhaltenen Lernwert auszuführen.
Patent DE-112016005644-B4 (DE)
Title: Kühlkreislaufvorrichtung
Inventor: KATO YOSHIKI
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-10-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Kühlkreislaufvorrichtung umfasst: ein erstes Expansionsventil (13), das ein Kühlmittel entspannt, das aus einem hochdruckseitigen Wärmetauscher (12) strömt; einen Außenwärmetauscher (14), der eine Wärme zwischen dem aus dem ersten Expansionsventil (13) strömenden Kühlmittel und einer Außenluft tauscht; ein zweites Expansionsventil (15), das das Kühlmittel entspannt, das aus dem Außenwärmetauscher (14) strömt; einen niederdruckseitigen Wärmetauscher (16), der in einem Strom des Kühlmittels mit dem Außenwärmetauscher (14) in Reihe angeordnet ist und eingerichtet ist, eine Wärme zwischen einem Wärmeträger und dem Niederdruckkühlmittel zu tauschen, das durch den ersten Entspannungsabschnitt (13) und/oder den zweiten Entspannungsabschnitt (15) entspannt wird, um den Wärmeträger zu kühlen; einen Kühlerkern (26), der eine Wärme zwischen dem Wärmeträger, der durch den niederdruckseitigen Wärmtauscher (16) gekühlt wird, und einer Luft tauscht, die in ein Fahrzeuginneres geblasen werden soll, um die Luft zu kühlen; und eine Steuerungseinrichtung (30), die eingerichtet ist, zwischen einem Wärmeaufnahmemodus und einem Wärmedissipationsmodus umzuschalten, indem sie einen Entspannungsumfang sowohl des ersten Expansionsventils (13) als auch des zweiten Expansionsventils (15) einstellt.
Patent DE-112018003454-B4 (DE)
Title: Echtzeit-röntgendosimeter
Inventor: MASSEY JOHN GREG
IPC: H01J35/08
Filed: 2018-06-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Bestrahlungssystem mit einer Strahlenquelle, wobei das System ferner Folgendes aufweist:einen zwischen der Strahlenquelle und einem zu bestrahlenden Objekt positionierten Abschwächer mit variabler Dicke, um für einen aus der Strahlenquelle auf das Objekt emittierten Strahl variierende Abschwächungsgrade bereitzustellen,mindestens eine zwischen dem Abschwächer mit variabler Dicke und dem Objekt positionierte Erfassungseinrichtung, um nur einen nach der Abschwächung des Strahls durch den Abschwächer mit variabler Dicke verbleibenden Teil des Strahls zu empfangen und zu messenwobei der Abschwächer mit variabler Dicke so gebildet ist, dass er eine Mehrzahl von Teilstücken aufweist, undwobei jedes der Mehrzahl von Teilstücken eine jeweilige Öffnung aufweist, um einen nicht abgeschwächten Teil des Strahls durch diese hindurch auf das Objekt treten zu lassen.
Patent CS-277483-B6 (CS)
Inventor: ZEJGLIC VLADIMIR ING
IPC: G04C13/10
Filed: 1990-01-16
Abstract: Řešení
spadá
do
oboru
elektronických
obvodů
a
oblasti
elektronického
hodinářství.
Podstata
ře
­
šení
spočívá
v
tom,
že
ke
střídavé
straně
Grátzo-
va
usměrňovače
(4)
je
zapojen
zdroj
(1)
polari
­
zovaných
impulzů
v
sérii
s
odporem
(2)
vedení
a
s
krokovým
motorkem
(3).
Zapojení
řeší
omezení
proudu
v
obou
směrech
tranzistorovým
stabili
­
zátorem
(5)
stejnosměrného
proudu,
Jemuž
Je
předřazen
Grátzův
usměrňovač
(4).
Patent CZ-285767-B6 (CZ)
Title: Warp-knit fabric for solid bandages and process for making elongated solid bandage
Inventor: EDENBAUM MARTIN
IPC: D04B21/20
Filed: 1994-07-09
Abstract: A warp-knit casting bandage fabric is provided which comprises a first group of a plurality of individual continuous multifilament fiberglass yarns which form lengthwise extending chains of spaced-apart loops and a second group of a plurality of individual continuous multifilament fiberglass yarns which are separately interspersed with a plurality of individual continuous thermoplastic yarns forming a widthwise extending and lengthwise spaced-apart inlay which is interlaced with the spaced-apart loops forming an open-knit construction wherein the continuous thermoplastic yarns comprise from about 50% to about 100% of the total number of individual yarns forming the inlay. An elongated, resin-impregnated bandage, having a leading edge and a trailing edge, made from the warp-knit casting bandage fabric is also provided as well as a method for forming such resin-impregnated bandages.
Patent CZ-290617-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of a granular detergent composition containing zeolite, zeolite MAP, and use thereof
Inventor: CHAPPLE ANDREW PAUL
IPC: C11D3/395
Filed: 1994-07-23
Abstract: The subject-matter of the present invention is a preparation process of a granular detergent composition by mixing and granulating zeolite with organic detergent-active compounds and other detergent ingredients within a high-speed mixer/granulator to obtain a basic granulated homogeneous detergent composition with bulk densities ranging upwards from about 600 g/l . The process is characterized in that zeolite having a moisture content (removable at 800"C) not exceeding l5 percent by weight is mixed with organic detergent-active compounds and other detergent ingredients within a high-speed mixer/granulator, wherein the relative humidity of air at 0.1 MPa and 20 degC in equilibrium with the homogeneous basic granulated detergent composition prepared in such a process     does not exceed 30 percent. In the present invention there is also claimed zeolite MAP and use thereof.
Patent CZ-284526-B6 (CZ)
Title: Orthopedic straightening splint
Inventor: PRAHL JAN
IPC: A43B7/22
Filed: 1995-04-07
Abstract: The apparatus is equipped with two rollers driven in rotation (1,1'), two side dams (3), set against the roller faces (1,1') and a thrust device (6) for pressing the side dams (3) against the rolls (1,1'). The apparatus also includes a device (14,14',14'') for measuring thrust force and device (9,9') for measuring friction force exerted on the side dams (3) of the rollers as a result of their rotation. A friction coefficient representing the friction conditions on the contact surfaces of the side dams/roller sides, and thus the state of these surfaces, is deduced from the concurrent measurement of forces. Casting parameters are adjusted in response to the contact state of the surfaces on the basis of this measurement.<IMAGE>
Patent SK-279445-B6 (SK)
Title: Supported ziegler-natta catalyst for ethylene polymerisation and the copolymerisation of ethylene with alpha-olefins, its preparation and use
Inventor: LUCIANI LUCIANO
IPC: C08F4/646
Filed: 1991-03-13
Abstract: A supported Ziegler-Natta catalyst active in ethylene polymerisation and in the copolymerisation of ethylene with alpha-olefins consists of: (A) a cocatalyst in the form of an organometallic compound of aluminium, and (B) a solid catalyst component obtained by: (i) impregnating a granular solid support with a solution of a titanium alcoholate Ti(OR)4 and magnesium chloride MgCl2 in a liquid aliphatic hydrocarbon, followed by evaporation of the hydrocarbon solvent; (ii) impregnating the support treated in (i) with a solution of magnesium chloride in a liquid aliphatic ester, followed by evaporation of the ester solvent; and (iii) activating the support treated in (ii) by contact with an alkyl aluminium halide. In a preferred embodiment, measured quantities of a silicon halide are introduced in stage (i) and/or (ii), this considerably improving catalytic activity. In a particular embodiment, zirconium or hafnium is introduced into the solid catalyst component (B) in addition to titanium, to obtain catalysts able to produce polyethylenes with a widened molecular weight distribution.
Patent CZ-283174-B6 (CZ)
Title: Bag from an elastic material for packaging compressible articles
Inventor: ROUSSEL JEAN
IPC: B65D85/07
Filed: 1991-12-20
Abstract: PCT No. PCT/FR91/01039 Sec. 371 Date Aug. 24, 1993 Sec. 102(e) Date Aug. 24, 1993 PCT Filed Dec. 20, 1991 PCT Pub. No. WO92/12069 PCT Pub. Date Jul. 23, 1992.A bag of flexible material for packaging compressible products includes a side of the bag perpendicular to the direction in which the products are compressed having a pouch of material that extends into the bag, The pouch allows expansion of the bag upon opening and a subsequent decompression of the products to facilitate removal from the bag. A tear-away opening portion of an adjacent top side of the bag releases edges of the pouch which allows the bag to expand, The bag may be used for packaging sanitary absorbent articles such as diapers.
Patent CS-277025-B6 (CS)
Inventor: MURGAS KAROL MUDR CSC
IPC: A61B90/00
Filed: 1989-04-03
Abstract: Zariadenie pozostáva z odberovej kanyly
/11/ spojenej cez T spojku /12/ s odpadovou
rúrkou /13/ a odběrovou rúrkou /14/ pričom
odpadová rúrka /13/ je zaústěná do odpadovéj
striekačky /6/ a odběrová rúrka /14/ je
zaústěná do odberovej striekačky /10/, pričom
piest /5/ odpadovéj striekačky /6/ je
spojený úahadlom /4/ s páčkou /3/ a piest
/9/ odberovej striekačky /10/ je spojený
tahadlom /8/ s pákou /7/, přitom v dráhe
tohoto piestu /9/ je mikrospínač /15/
a v dráhe vačky /2/ umiestnenej na kolese
/1/ sú volné konce páčky /3·/ a páky /7/,
pričom v priestore /A/ centrifúgy je
umiestnený elektromotor pohonu /16/ kolesa
/1/, ktorý je napájaný interným zdrojom
/17/ cez mikrospínač /15/ ako aj samodržný
kontakt /18/ relátka /19/, zatial čo v ovládacom
priestore /B/ centrifúgy je umiestnené
štartovacie tlačítko /20/ a externý
zdroj /21/.