baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4421154-B4 (DE)
Title: Schaftprothese
Inventor: KRANZ CURT
IPC: A61F2/00
Filed: 1994-06-10
Granted: 2005-01-05
Abstract: Schaftprothese
mit einem vorzugsweise zylindrisch oder blattförmig ausgebildetem Schaft, welcher
sich von proximal nach distal kontinuierlich verjüngt, wobei
im Inneren des Schaftes ein Hohlraum vorgesehen ist und die äußere Schaftoberfläche eine
im wesentlichen rillenförmig
ausgebildete Profilierung aufweist,  gekennzeichnet durch  – sich von
der profilierten Oberfläche
bis in den inneren Hohlraum (15.1, 15.2) des Schaftes (19) erstreckende Durchbrüche (11,
12, 14) sowie  – eine
im Hohlraum (15.1, 15.2) vorgesehe, an die Durchbrüche räumlich anschließend angeordnete
Einlage, die mindestens einen medizinischen Wirkstoff (2, 3, 4,
5, 6, 7) enthält.
Patent DE-4443596-B4 (DE)
Title: Funkantenne auf der Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDENMEIER HEINZ
IPC: H04B1/3822
Filed: 1994-12-07
Granted: 2004-12-16
Abstract: Funkantenne
auf der Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs für Funkververbindungen mit terrestrischen
Funkstellen im Frequenzbereich des Dezimeterwellenbereichs, insbesondere
oberhalb 800 MHz, mit einem Antennenelement mit im Wesentlichen
vertikalem Polarisationsanteil und einer Kavität (35) mit elektrisch leitender
Berandung (31), deren Öffnung
zur Fensterscheibe (1) weist und die auf der Innenseite der Fensterscheibe
(1) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß diese Öffnung als horizontale und
breitseitige Mittelabmessung (36, 37) jeweils mindestens eine Viertelwellenlänge besitzt
und die Kavität
(35) mindestens an einer Stelle als senkrechten Abstand von der
Fensterscheibe (1) zu einem Punkt auf der elektrisch leitenden Berandung
(31) eine Tiefe (7) von mindestens 2,5 cm besitzt und ein inneres
Antennenelement (3) sich in der Kavität (35) zwischen der leitenden
Berandung (31) und der Fensterscheibe (1) befindet oder auf der Innenseite
der Fensterscheibe (1) angebracht ist und das strahlende Element
(9) bildet und in der Kavität
(35) ein Netzwerk (4) vorhanden ist, welche das strahlende Element...
Patent DE-10004763-B4 (DE)
Title: Verlegebett für plattenförmige Beläge wie Bodenfliesen
Inventor: POEPPEL RAINER
IPC: E04F15/14
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verlegebett
für plattenförmige Beläge wie Bodenfliesen,
in dessen Ober- bzw.
Außenseite
rasterförmig
angeordnete Aufnahmen zum Einlegen von Belagplatten ausgebildet
sind, wobei sich zwischen den Aufnahmen erhabene Stege befinden,
die die Fugen zwischen benachbarten Belagplatten ausfüllen, dadurch
gekennzeichnet, daß es
aus einer wasserdurchlässigen
Matte, bei der eine Vielzahl von Poren vorhanden sind, aus Styrolbutadiengummigranulat
besteht, das mittels eines Polyurethanbinders unter Druckbeaufschlagung
miteinander verklebt ist, wobei die verwendete Mischung aus 80 bis
95% Styrolbutadiengummigranulat und 5 bis 20% Polyurethanbinder besteht.
Patent DE-10023668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur Unterstützung der Arbeitsplanung für einen Fertigungsprozeß
Inventor: GERKEN HARALD
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-05-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
eines mehrstufigen Entscheidungsprozesses zur computerunterstützten Erzeugung
eines Arbeitsplans für
einen Fertigungsprozess, im Zuge dessen auf einem Werkstück technische
Merkmale realisiert werden sollen,  – wobei eine featurebasierte
Darstellung der zu fertigenden Merkmale vorliegt,  – und wobei
das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst  A. aus
einer relationalen Falldatenbank (15) werden gemäß eines im Voraus definierten Ähnlichkeitsmaßes Vergleichsfälle (16)
ausgewählt,
welche ähnliche
Eigenschaften wie das gewünschte
Merkmal (2) aufweisen,  B. die Vergleichsfälle (16) werden entsprechend
des Ähnlichkeitsmaßes automatisch
bewertet und dem Benutzer gemeinsam mit in dem jeweiligen Vergleichsfall
(16) zur Herstellung des Merkmals verbundenen Fertigungsoperationen
(10) zur Auswahl präsentiert,  C.
der Benutzer fällt
eine Entscheidung, indem er einen der vorgeschlagenen Vergleichsfälle (16)
auswählt
oder interaktiv einen neuen Präzedenzfall
abspeichert,  dadurch gekennzeichnet,  dass für hierarchisch
aufeinander aufbauende Einzelentscheidungen (14) des Entscheidungsprozesses
für jede dem
ausgewählten
Vergleichsfall (16) bzw. Präzedenzfall zugehörige Fertigungsoperationen
(10,10',10'')...
Patent DE-10024113-B4 (DE)
Title: Klammerformvorrichtung
Inventor: HOHNER CLAUS-OTTO
IPC: B31B50/68
Filed: 2000-05-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Klammerformvorrichtung für Heftmaschinen zur Formung von Heftklammern in Heftköpfen mit einem Gehäuse, in dem ein zugleich als Anschlag bei der Klammerformung und als Ausstoßelement beim Heften von zu heftendem Material, wie Papier, Karton oder dergleichen dienender Schieber verschiebbar gelagert ist, wobei eine Verriegelung des Schiebers bezüglich dem Gehäuse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Riegel (9) Schieber (3) zwischen einer Sparrstellung und einer Freigabestellung beweglich angebracht und ein fester Anschlag (13) für den Riegel (9) am Gehäuse (2) der Klammerformvorrichtung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10024400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Schallwellen in einem Fahrzeug
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R1/04
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von Schallwellen in einem Fahrzeug, insbesondere in
einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Sensor (3–8, 24–28, 40,
41, 42, 44) vorzugsweise zur Erfassung von Sprache und mindestens
ein weiterer Sensor (9, 29, 43) zur vorzugsweisen Erfassung von
Störgeräuschen vorgesehen
sind, die eine Blockanordnung (15) bilden.
Patent DE-10026612-B4 (DE)
Title: Schalungswagen sowie Schalung mit einem solchen Schalungswagen
Inventor: DOMESLE BENNO
IPC: E21D11/10
Filed: 2000-05-30
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schalungswagen
für Betonschalungen,
gekennzeichnet durch wenigstens zwei an einem Rahmen (4) vorgesehene
lenkbare Fahrwerke (3') mit einem Hydraulik-Antrieb (6), wobei die Fahrwerke (3')
mit einem Lenkwinkel von wenigstens 90° lenkbar sind.
Patent DE-10040090-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Ausführen elektronischer Informations-Abonnements
Inventor: HERRMANN UWE
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-08-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum automatischen Ausführen
elektronischer Informations-Abonnements unter Verwendung digitaler
Systeme, wobei  – Informationseinheiten
elektronisch gespeichert werden,  – die Informationseinheiten
zu einem einheitlichen Format elektronisch konvertiert werden,  – mehrere
Informationseinheiten vor einer Übermittlung
zu einem Informationskomplex zusammengeführt werden,  – die Informationskomplexe
elektronisch mit einer von einer Übertragungszeit unabhängigen Freigabezeit
versehen werden, die den Zugang eines Nutzers zu den übermittelten
Informationseinheiten regelt,  – Identitäten von Empfangseinrichtungen
elektronisch überprüft werden,  – von einer
elektronischen Sendeeinrichtung vorbestimmte eingeschaltete elektronische
Empfangseinrichtungen angewählt
werden,   – die
Informationskomplexe mittels elektronischer Sendeeinrichtungen regelmäßig an vorbestimmte
eingeschaltete elektronische Empfangseinrichtungen übermittelt
werden,  – die Übermittlung
drahtlos über
Mobilfunksysteme erfolgt,  – die
Informationskomplexe vor elektronischer Übertragung verschlüsselt und
nach elektronischer Übertragung
nur in Verbindung mit einer SIM-Karte entschlüsselt werden, und  – einzelne
oder mehrere Informationseinheiten der Informationskomplexe auf
einer mit der Empfangseinrichtung verbundenen elektronischen Anzeigeeinheit
optisch wiedergegeben werden.
Patent DE-10052636-B4 (DE)
Inventor: BRENNER AXEL
IPC: B06B1/06
Filed: 2000-10-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: The method involves producing ceramic elements as piezoelectric or electrostrictive rods (20) with a constant thickness plastic coating, feeding them to a container (31) with a vibration drive to pack them vertically, filling the container with plastic, resin or polyurethane, removing the container after setting, grinding until the rods are at a length suitable for a working frequency and arranging electrodes to contact some or all rods. Independent claims are also included for the following: an ultrasonic transducer.
Patent DE-10053460-B4 (DE)
Title: Binärcodierverfahren und -vorrichtung
Inventor: MORIMATSU HIROYUKI
IPC: B41J2/52
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Binärcodierverfahren
für Pixeldaten zum
binären
Codieren der Pixeldaten, die eine Mehrzahl von Dichtestufen aufweisen,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  binäre Codierung
eines Pixels mit einer Mehrzahl von Dichtestufen, wobei die binäre Codierung
einen Codierfehler bestimmt und den Codierfehler bei der binären Codierung über ein
Fehlerdiffusionsverfahren berücksichtigt,  Erfassen
einer Anordnung aus einer Mehrzahl codierter Pixelwerte (120, 121)
und  Bestimmen einer tatsächlichen
Dichte (Da, Db, Dc, Dd) der erfassten Pixelanordnung (120, 121)  dadurch
gekennzeichnet, dass  bei der binären Codierung Pixel mit einer
Mehrzahl von Dichtestufen in einen binären Pixelwert codiert werden,  bei
der Erfassung der Anordnung eine Anordnung einer Mehrzahl von binären Pixelwerten
(120, 121) erfasst wird und  das Verfahren außerdem den
Schritt umfasst, einen Korrekturwert (Ea, Eb, Ec, Ed) basierend
auf der bestimmten tatsächlichen
Dichte (Da, Db, Dc, Dd) der erfassten Anordnung binärer Pixelwerte
(120, 121) zu ermitteln,  wobei der ermittelte Korrekturwert...
Patent DE-10061384-B4 (DE)
Title: Strahlpumpenanordnung zur Erzeugung von Vakuum sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Strahlpumpenanordnung
Inventor: BRETZLER MARKUS
IPC: F04F5/52
Filed: 2000-12-09
Granted: 2007-01-18
Abstract: Strahlpumpenanordnung
zur Erzeugung von Vakuum, mit einer den Abgriff eines Unterdruckes ermöglichenden
Unterdrucköffnung
(23) und mit einer ersten und einer zweiten Ejektoreinrichtung (2,
2'), die jeweils eine Eintrittsöffnung
(14, 14'), eine Austrittsöffnung
(15, 15') und eine Saugöffnung
(16, 16') aufweisen und die jeweils zwischen der Eintrittsöffnung (14,
14') und der Austrittsöffnung
(15, 15') von einer an der zugehörigen
Saugöffnung (16,
16') eine Saugwirkung hervorrufenden ersten bzw. zweiten Absaugströmung durchströmbar sind,
wobei der Strömungsquerschnitt
für die
erste Absaugströmung
größer ist
als der Strömungsquerschnitt
für die
zweite Absaugströmung
und wobei die Eintrittsöffnung
(14) der ersten Ejektoreinrichtung (2) eine Einspeiseöffnung (24)
bildet, die zum Einspeisen eines die erste Absaugströmung hervorrufenden
Betätigungsfluides
vorgesehen ist, wobei ferner die Saugöffnung (16) der ersten Ejektoreinrichtung
(2) mit der Austrittsöffnung
(15') der zweiten Ejektoreinrichtung  (2') verbunden ist, und wobei
die Unterdrucköffnung
(23) von der Saugöffnung
(16') der zweiten Ejektoreinrichtung (2') gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Druck des...
Patent DE-10105472-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bodenfundament und Verfahren zum Einbringen desselben
Inventor: BADER JOACHIM
IPC: E01F9/685
Filed: 2001-02-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Höhenverstellbares
Bodenfundament zum Einbetonieren oder zum Einstampfen mit einer
rohrförmigen
Aufnahme für
einen Pfosten, an deren oberem Ende sich eine von oben bedienbare
Klemmvorrichtung für
den Pfosten befindet, an deren unterem Rohr-Bereich ein Anschlag
für den
Pfosten vorgesehen ist, in deren Verlängerung ein zylindrisches Knautschelement
angeordnet ist und an deren unterem Ende ein Fundamentklotz vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Knautschelement (2) eine vom Innenraum
(4) des Rohres (9) zum Außenraum
(3) hin geöffnete
Struktur aufweist, an seinem unteren Ende eine Bodenplatte (7) besitzt
und dessen Außenseite nach
erfolgter Montage von einem Fundamentklotz umschlossen ist, dessen
Durchmesser ein Vielfaches des Pfostendurchmessers beträgt.
Patent DE-10118744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mikrobrennstoffzelle und zugehörige Mikrobrennstoffzelle
Inventor: MUND KONRAD
IPC: H01M8/08
Filed: 2001-04-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Mikrobrennstoffzelle zur elektrochemischen Umsetzung flüssiger Brennstoffe unter Generierung elektrischer Ladungen für die Stromversorgung portabler Geräte, unter Verwendung einer porösen Membran und beidseitig der Membran angeordneter Anode und Kathode, mit folgenden Verfahrensschritten:  – der Anode wird als Verbrauchsmaterial ein Gemisch aus einem flüssigen Brennstoff und wässriger Alkalilauge zugeführt,  – die Kathode wird mit Sauerstoff oder Luft versorgt,  – das Reaktionsprodukt aus Wasser und gelöstem Alkalikarbonat wird abtransportiert.
Patent DE-10139095-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: KIM HONG JIN
IPC: G09F9/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2012-06-06
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeige mit einem Pixelbereich und einem Treiberschaltkreis, aufweisend: wenigstens zwei Elektrodenverbindungen (23, 25, 53, 55, 63, 65, 73, 75), die sich jeweils von dem Pixelbereich aus erstrecken, wobei die Elektrodenverbindungen voneinander unterschiedliche Längen besitzen, so dass die Elektrodenverbindungen voneinander unterschiedliche elektrische Widerstände besitzen; und wenigstens zwei Anschlusselemente (40, 50, 60, 70), die jeweils einen Elektrodenanschluss (16, 52, 58, 62, 72, 78), der mit jeweils einer der Elektrodenverbindungen verbunden ist, und eine transparente Elektrode (28, 30, 56, 66, 68, 76) aufweisen, die den jeweiligen Elektrodenanschluss überlappt und mit dem jeweiligen Elektrodenanschluss und dem Treiberschaltkreis in Kontakt steht, wobei sich die Elektrodenanschlüsse oder die transparenten Elektroden entsprechend der Längen der Elektrodenverbindungen in zumindest einer der Größen Breite, Länge und Dicke voneinander unterscheiden zum Kompensieren der aus den unterschiedlichen Längen der Elektrodenverbindungen resultierenden unterschiedlichen elektrischen Widerstände der Elektrodenverbindungen.
Patent DE-10141360-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare Gitterboxpalette
Inventor: JUERGENS WALTER
IPC: B65D19/10
Filed: 2001-08-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Zusammenklappbare Gitterboxpalette mit Längsseitenwänden (2, 3), welche urn einen festen Drehpunkt klappbar sind, wobei in die vordere Längsseitenwand (3) eine obere Klappe eingehängt ist und von den Ecken der Palette senkrecht aufstehende Steher (4, 5) vorgesehen sind, die einen Teil der Höhe der Längsseitenwände (2, 3) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseitenwände (2, 3) als tragende Elemente ausgeführt sind und über feste Drehpunkte klappen und die eine Längsseitenwand (3) aus den beiden Stehern (4, 5) besteht, in die ein Balken (10), der mit Oberklappe (13) und Unterklappe (11) versehen ist, eingehängt ist.
Patent DE-10223790-B4 (DE)
Title: Plattenheizkörper
Inventor: NAUMANN JENS
IPC: F24H9/12
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-08-18
Abstract: Plattenheizkörper mit
mindestens einer Heizplatte mit vertikal verlaufenden wasserführenden Kanälen, ausgehend
von einem horizontal verlaufenden oberen und unteren Wasserverteilungskanal,
mit Vor- und Rücklaufanschluss
im mittleren Bereich der Heizplatte, einem Ventil zum Regulieren
der Durchströmung
des Heizmediums, Stützteilen
innerhalb einer Heizplatte sowie Verbindungsteilen zwischen einzelnen
Heizplatten und/oder dem Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass der
untere Wasserverteilungskanal (3') innerhalb einer Heizplatte auf
einem Teilstück
in mindestens zwei Kanäle
aufgeteilt ist, wovon ein Kanal den Vorlaufanschluss (4) im mittleren
Bereich der Heizplatte (1) mit dem äußeren Bereich verbindet, um
von dort aus über
Verbindungsteile (6) das Heizmedium zum Ventil (7) zu leiten, wobei
der Kanal zur Anbindung des Vorlaufanschlusses (4) an seinen beiden
Seiten in einem entsprechend gestalteten Stützteil (8) mündet.
Patent DE-10227016-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: HIRSCHMANN MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, insbesondere zur Verwendung zwischen einer Dose (50) (Zündpille) und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:  1.1 einem Gehäuse (10) zur Aufnahme von elektrisch angeschlossenen Kontaktelementen zur Kontaktierung mit korrespondierenden Kontaktteilen (52) der Dose (50),  1.2 federnden Rastarmen (14, 16) am Gehäuse (10) zur Festlegung des Gehäuses (10) an der Dose (50),  1.3 einem Verriegelungsglied (20) mit  1.3.1 Verriegelungsarmen (24, 26), die von einem Basisteil (22) des Verriegelungsglieds (20) abstehen,  1.3.2 die Verriegelungsarme (24, 26) sind so ausgebildet, dass sie die Rastarme (14, 16) gegen Lösen sichern, wenn sich das Gehäuse (10) in der Verriegelungsposition gegenüber der Dose (50) befindet  1.3.3 Federarmen (28, 30, 32, 34), die von gegenüberliegenden Abschnitten (22c, 22d) des Basisteils (22) in die gleiche Richtung wie die Verriegelungsarme (24, 26) abstehen, wobei  1.3.4 der Abstand gegenüberliegender Federarme (28, 30, 32, 34) im unbelasteten...
Patent DE-10228126-B4 (DE)
Title: Tischgestellsytem mit kreuzenden Biegeträgern
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B13/06
Filed: 2002-06-24
Granted: 2010-08-05
Abstract: Tischgestellsystem zur Bildung von beliebigen im Bürobereich erforderlichen Arbeitsplatzkonfigurationen, bestehend aus endseitigen Beingestellen (1), Stützbeinen (10), Biegeträgern (2, 3), Plattenträgern (8), sowie Tisch- und Winkelplatten (4) in handelsüblichen Materialien und Abmessungen, mit durchgehend freiem Beinraum für besonders hohe ergonomische Ansprüche wobei die an den beiden äußeren Enden einer Plattenanordnung befindlichen, endseitigen Beingestelle (1) über zwei aus geraden Abschnitten zusammengesetzte Biegeträger (2, 3) miteinander verbunden sind, welche vorzugsweise parallel zueinander im hinteren Bereich der Tischplatten (4) und außerhalb des Beinraumes entlang der gesamten Plattenanordnung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegeträger (2, 3) über ihre gesamte Länge Passlöcher (7) oder Ausnehmungen (21) vorzugsweise in einem festgelegten Rastermaß zur Aufnahme von Plattenträgern (8) und beliebigem Tischzubehör wie Pinblenden, Frontblenden, Ablagen etc. aufweisen, dass weiters bei Richtungsänderungen die auf der Innenseite des gebildeten Winkels befindlichen beiden Biegeträger (2, 2a) einander durchdringen, bis zu den außen verlaufenden Biegeträgern (3, 3a) verlängert und dort befestigt sind...
Patent DE-10229551-B4 (DE)
Title: Maschine zum Heraustrennen von Rippen aus Schweinebäuchen
Inventor: KRAUSE GEORG
IPC: A22C17/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Heraustrennen von Rippen aus Schweinebäuchen, einsetzbar in Schlacht- und Fleischereibetriebe, sowohl in Fertigungslinien für die Fleischzerlegung oder auch als stationäre Einzeleinheit. DOLLAR A Die Maschine besteht aus einer Schneideinheit 2, welche in Aufnahmestäben 9 höhenverstellbar und auswechselbar gelagert ist und über die Aufnahmestäbe 9 und den Halterungen 10 ist die Schneideinheit 2 fest mit einer Antriebseinheit 11 verbunden, welche auf einer Seite des Auflagetisches 1 angeordnet ist. Über ansteuerbare Pneumatikzylinder 16 wird die Antriebseinheit 11 und die Schneideinheit 2 zu dem linksseitigen Auflagetisch 1 verbracht, auf dem der Schweinebauch mittels eines Gegenhalters 15 fest verspannt ist. Die Schneideinheit 2 wird mit ihren vorgesehenen Vormessern 8 und Hauptmessern 7 zum Schweinebauch positioniert, danach werden die Vormesser 8 in den Schweinebauch verbracht und bei einem weiteren Arbeitstakt der Antriebseinheit erfolgt das Heraustrennen der Rippen aus dem Schweinebauch.
Patent DE-10238056-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: F01N13/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor
(1), der einen im Abgassystem (13) des Motors (1) vorgesehenen Abgasreiniger
(14, 15) und einen stromab des Reinigers (14, 15) angeordneten Sauerstoffdichtesensor
(19) aufweist, wobei der Reiniger (14, 15) einen Stickoxidreiniger
(15) enthält,
um Stickoxid zu beseitigen, das in dem Abgas während eines Magerbetriebs enthalten
ist, in dem das Luft/Kraftstoff-Verhältnis eines dem Motor (1) zuzuführenden
Luft/Kraftstoff-Gemisches mager ist, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung
umfasst:  ein Schwefelvergiftungserholungsmittel (24) zum Erholen des
Abgasreinigers (14, 15) von der Schwefelvergiftung; und  ein
Mittel (26) zum Bestimmen der Stickoxidspeicherfähigkeit des Stickoxidreinigers
(15) auf der Basis einer Ausgabe des Sauerstoffdichtesensors (19)
während
des Magerbetriebs des Motors (1),  gekennzeichnet durch  einen
Schwefeloxiddetektor (23) zum Erfassen der Dichte von Schwefeloxid
in dem Abgasreiniger (14, 15) und zum Aktivieren des Schwefelvergiftungserholungsmittels
(24), wenn durch den Schwefeloxiddetektor (23) bestimmt wird, dass
die Schwefeloxiddichte hoch ist; und  einen Magerbetriebsbegrenzer
(25) zum Begrenzen des Magerbetriebs...
Patent DE-10249862-B4 (DE)
Title: Aus PGM-Werkstoffen gefertigte Läuterkammer
Inventor: SINGER RUDOLF
IPC: C03B7/02
Filed: 2002-10-25
Granted: 2020-06-10
Abstract: . Aus PGM-Werkstoff gefertigte Läuterkammer für die Glasherstellung in Form eines Rohrs mit einem Querschnitt (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt (1) des Rohrs mindestens in einem Abschnitt die Form einer Ellipse oder eines Ovals aufweist, so dass in der Betriebslage die Länge (10) einer horizontalen Linie (11), die die Querschnittsfläche in einen unteren und einen oberen Flächenabschnitt (20 bzw. 21) teilt, die beide den gleichen Flächeninhalt aufweisen, größer als die doppelte maximale vertikale Ausdehnung (30) des unteren Flächenabschnitts (20) ist, wobei das Verhältnis der Länge (10) der horizontalen Linie (11) und der maximalen vertikalen Ausdehnung (30) des unteren Flächenabschnitts (20) zwischen 2,5/1 und 5/1 beträgt.
Patent DE-10255638-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-11-28
Granted: 2010-11-11
Abstract: Klimatisierungseinheit für einen Fahrzeugsitz (10), der einen Bezug (16, 19) mit einer vorderen Fläche, die mit einem Benutzer in Berührung kommt, und einer rückwärtigen Fläche, die der vorderen Fläche gegenüberliegt, aufweist, wobei die Klimatisierungseinheit umfasst:  ein Drahtelement (28, 50), das in der Nähe der rückwärtigen Fläche des Bezugs (16, 19) zur nachgiebigen Abstützung des Sitzes (10) vorgesehen ist;  eine Gebläseeinheit (13, 14) zum Blasen von Luft zum Benutzer durch den Bezug (16, 19) hindurch;  wobei die Gebläseeinheit (13, 14) aufweist:  einen Gebläselüfter (31, 52), der im Gebläsegehäuse (30, 51) drehbar gelagert bzw. abgestützt ist;  ein erstes Befestigungselement (35, 53), das mit dem Gebläsegehäuse (30, 51) einstückig ausgebildet ist; und  ein zweites Befestigungselement (37, 60), das am ersten Befestigungselement (35, 53) befestigt ist, wobei das Gebläsegehäuse (30, 51) mit dem Drahtelement (28, 50) durch Anordnung des Drahtelements (28, 50) zwischen dem ersten Befestigungselement (35,...
Patent DE-10309899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen einer Polysiliziumfuge
Inventor: HUANG TSE-YAO
IPC: C30B1/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Füllen
einer Polysiliziumfuge, das die folgenden Schritte umfasst:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (10) oder einer Isolierschicht (60) mit
einem Graben (16, 62), in den eine erste Polysiliziumschicht (31,
72) mit einer Fuge (40, 80) gefüllt wird; Ätzen der
ersten Polysiliziumschicht (31, 72), um die Fuge (40, 80) freizulegen;  Bilden
einer zweiten Polysiliziumschicht (32, 74) direkt auf der ersten
Polysiliziumschicht (31a, 72a), um einen oberen Abschnitt der Fuge
(40, 80) zu füllen
und die Fuge (40, 80) zu schließen
und Ätzen,
um die zweite Polysiliziumschicht (32, 74) von der Oberfläche des
Halbleitersubstrates (10) oder der Isolierschicht (60) und von der
Innenwand des Grabens (16, 62) zu entfernen, wobei die zweite Polysiliziumschicht
(32a, 74a) nur an dem oberen Abschnitt der Fuge (40, 80) hinterlassen
wird.