baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Faserbeschichtung
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: D06M10/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Benetzung von Fasern, wobei die Vorrichtung einen Fasereinlauf, eine Einheit zur Flüssigkeitszufuhr und eine Walkeinheit umfasst, welche bezüglich der Faserbewegung der Einheit zur Flüssigkeitszufuhr nachgeschaltet ist, wobei die Walkeinheit dermaßen beschaffen ist, dass sie Walkbereiche aufweist, in denen durch Bewegung oder Druck ein mechanisches Einpressen der Beschichtungsflüssigkeit in die Faserzwischenräume bewirkt wird, und die Vorrichtung bevorzugt zusätzlich Einheiten aufweist, mittels derer die Viskosität der Beschichtungsflüssigkeit herabgesetzt wird.
Patent DE-102015208691-A1 (DE)
Title: Einstellungen für Maschinenzündung unter Verwendung entfernter Daten
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: F16H59/60
Filed: 2015-05-11
Abstract: Externe Daten von einem zweiten Computer außerhalb eines Fahrzeugs werden in einem fahrzeugseitigen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher umfasst, empfangen. Mindestens ein abgeleitetes Datum wird aus mindestens einigen der externen Daten erzeugt. Das mindestens eine abgeleitete Datum wird verwendet, um eine Einstellung an der Maschinenleistung auszuführen.
Patent DE-102015210402-A1 (DE)
Title: Kathodenmaterial für Lithium-Schwefel-Zelle
Inventor: FANOUS JEAN
IPC: H01M4/62
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathodenmaterial (10) für eine Alkalimetall-Schwefel-Zelle (1), welches (10) mindestens ein schwefelhaltiges Kathodenaktivmaterial und mindestens ein Übergangsmetallsulfid und/oder mindestens ein Metallsulfid mindestens eines Metalls der dritten, vierten und/oder fünften Hauptgruppe umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine damit ausgestattete Zelle und Batterie.
Patent DE-102015210887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Beschleunigung in einem Fahrzeug
Inventor: PARADA MYRIAM
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Beschleunigung in einem Fahrzeug (9). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Beschleunigung erfasst. Ferner wird eine Beleuchtung im Innenraum (7) des Fahrzeugs (9) erzeugt, wobei ein Beleuchtungsparameter der Innenraumbeleuchtung des Fahrzeugs (9) in Abhängigkeit von der erfassten Beschleunigung verändert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Anzeigen einer Beschleunigung eines Fahrzeugs (9).
Patent DE-102015216221-A1 (DE)
Title: Traktionsspeicher für den Unterboden eines Fahrzeugs
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Es wird ein Speichermodul (110, 310) für ein Fahrzeug beschrieben. Das Speichermodul (110, 310) umfasst eine Vielzahl von plattenförmigen elektrischen Speicherzellen (155), die in eine Längsrichtung des Speichermoduls (110, 310) hochkant nebeneinander angeordnet sind. Desweiteren umfasst das Speichermodul (110, 310) ein Gehäuse (112), das die Vielzahl von plattenförmigen Speicherzellen (155) in Längsrichtung an zumindest zwei, einander gegenüberliegenden, Seiten umschließt, und das derart ausgebildet ist, dass es Zugkräfte in Längsrichtung aufnehmen kann und dass es das Speichermodul (110, 310) gegen Durchbiegen quer zu der Längsrichtung versteift. Das Gehäuse (112) umfasst dabei zumindest teilweise einen Fahrzeugunterboden (301) des Fahrzeugs, in das das Speichermodul (110, 310) eingebaut werden soll. Außerdem umfasst das Speichermodul (110, 310) zwei Druckplatten (111), die an, in Längsrichtung entgegengesetzten, Enden des Speichermodules (110, 310) angeordnet sind, und die eingerichtet sind, in Zusammenwirken mit dem Gehäuse (112) die Vielzahl von plattenförmigen elektrischen Speicherzellen (155) zusammenzudrücken.
Patent DE-102015218750-A1 (DE)
Title: Verbesserte leistungsverstärkereffizienzdurch beseitigung eines anpassungsnetzwerks
Inventor: LEHTOLA PHILIP JOHN
IPC: H03F3/24
Filed: 2015-09-29
Abstract: Verbesserte Leistungsverstärkereffizienz durch Beseitigung eines Anpassungsnetzwerks. In einigen Ausführungsformen kann ein Leistungsverstärkungssystem einen Leistungsverstärker (PA), welcher dazu ausgelegt ist, ein Hochfrequenz-(HF)-Signal zu empfangen und zu verstärken, und einen Ausgangsfilter aufweisen, der mit dem PA über einen Ausgangspfad gekoppelt ist, welcher im Wesentlichen keine Impedanzwandlungsschaltung aufweist. Der PA kann weiterhin dazu ausgelegt sein, ungefähr eine charakteristische Lastimpedanz des Ausgangsfilters zu treiben. Durch den Betrieb des PAs mit einer Hochspannungs-(HV)-Versorgung kann bewirkt werden, dass der PA dazu ausgelegt ist, ungefähr die charakteristische Lastimpedanz des Ausgangsfilters zu treiben.
Patent DE-102015220530-A1 (DE)
Title: Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff
Inventor: AHMET-TSAOUS ÖMER
IPC: F17C1/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Liner 110 für einen Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff. Von der Oberfläche des Liners 110 stehen Stifte 140 ab. Die Stifte sind 140 einstückig mit dem Liner 110 ausgebildet. Ferner betrifft die offenbarte Technologie einen Druckbehälter mit einem solchen Liner sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Druckbehälters.
Patent DE-102015220843-A1 (DE)
Title: Innenbeleuchtung für ein Fahrzeug
Inventor: PIETRUSCHKA GEORG-ANTON
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenbeleuchtung (14) für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens eine formstabile Trägerstruktur (26), wenigstens eine in und/oder an der Trägerstruktur (26) vorgesehene wenigstens anteilig formelastische Lichtleiterleiste (28) sowie wenigstens eine wenigstens anteilig formelastische Leuchtvorrichtung (30), die ausgebildet ist, Licht in die Lichtleiterleiste (28) einzukoppeln. Es ist vorgesehen, dass die Trägerstruktur (26) eine im Wesentlichen C-förmige Gestalt (16) aufweist und die Lichtleiterleiste (28) und die Leuchtvorrichtung (30) mit der Trägerstruktur (26) derart verbunden oder wirkverbunden sind, dass sie der C-förmigen Gestalt (16) der Trägerstruktur (26) folgen und eine Lichtauskoppelseite (32) der Lichtleiterleiste (28) einem von der C-förmigen Gestalt (16) abschnittsweise umschlossenen Raumbereich (34) zugewandt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Ambiente- und/oder Innenraumbeleuchtung (12) für ein Fahrzeug mit der Innenbeleuchtung (14) sowie eine Kraftfahrzeug (10) mit der Ambiente- und/oder Innenraumbeleuchtung (12).
Patent DE-102015222033-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren einer Fahrweise eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: KNIEP STEFAN ANDREAS
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren einer Fahrweise eines Fahrers (104) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Umweltparameters, der einen Übergang (110, 112, 114, 116, 118) in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) repräsentiert, einen Schritt des Einlesens eines Fahrzeugparameters, der eine Änderung eines Fahrzustands des Fahrzeugs (100) an einer dem Übergang (110, 112, 114, 116, 118) zugeordneten Position repräsentiert, und einen Schritt des Ermittelns eines Verhaltensparameters unter Verwendung des Umweltparameters und des Fahrzeugparameters, wenn eine Änderung des Umweltparameters (236) um mindestens einen vordefinierten Schwellenwert gegenüber einem vorangegangenen Umweltparameter vorliegt, wobei der Verhaltensparameter eine durch den Übergang (110, 112, 114, 116, 118) hervorgerufene Änderung einer Fahrweise des Fahrers (104) repräsentiert.
Patent DE-102015223158-A1 (DE)
Title: Membrandämpfer zur Dämpfung von Druckpulsationen in einem Niederdruckkreislauf eines Kraftstoffeinspritzsystems, Niederdruckkreislauf für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membrandämpfer (1) zur Dämpfung von Druckpulsationen in einem Niederdruckkreislauf eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend mindestens ein gasgefülltes Dämpfungsvolumen (2) und mindestens eine Membran (3) zur Trennung des gasgefüllten Dämpfungsvolumens (2) von einem kraftstoffführenden Bereich (4). Erfindungsgemäß ist die Membran (3) des Membrandämpfers schlauch- oder balgartig geformt und begrenzt den kraftstoffführenden Bereich (4) nach radial außen. Ferner betrifft die Erfindung einen Niederdruckkreislauf für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem solchen Membrandämpfer (1).
Patent DE-102015223999-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter zum Manipulieren von Stückgütern mit wenigstens einem Manipulator und mindestens einer Betätigungseinrichtung für den wenigstens einen Manipulator sowie Verfahren zum Manipulieren von Stückgütern mittels mindestens eines Parallelkinematik-Roboters
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es ist ein Parallelkinematik-Roboter zum Manipulieren von Stückgütern offenbart. Der Parallelkinematik-Roboter umfasst wenigstens einen Manipulator (10), der zum Erfassen und Loslassen mindestens eines Stückgutes ausgebildet ist. Weiter umfasst der Parallelkinematik-Roboter mehrere Arbeitsarme, die an den wenigstens einen Manipulator mechanisch gekoppelt sind, so dass der wenigstens eine Manipulator durch eine gemeinsame und aufeinander abgestimmte Bewegung der mehreren Arbeitsarme versetzt werden kann. Zudem ist ein Betätigungselement (17) für den wenigstens einen Manipulator (10) vorgesehen. Der wenigstens eine Manipulator (10) und das mindestens eine Betätigungselement (17) wirken hierbei derart zusammen, dass der wenigstens eine Manipulator (10) zum Erfassen und Loslassen und/oder Drehen des mindestens einen Stückgutes via eine jeweilige lineare Stellbewegung des mindestens einen Betätigungselementes (17) ansteuerbar ist.
Patent DE-102015224291-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BROCKMANN JÜRGEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Personenkraftwagen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen, welcher durch Rillen (1), insbesondere Diagonalrillen oder Querrillen, und durch Umfangsrillen (2) in jeweils mit einer Anzahl von Einschnitten (5, 6, 7) versehene Profilblöcke (3, 4), zu welchen schulterseitige Profilblöcke (3) gehören, gegliedert ist, wobei in den schulterseitigen Profilblöcken (3) Rillen (1) unter einem Winkel von 60° bis 85° zur Umfangsrichtung verlaufen, sich die Einschnitte (6, 7) zumindest im Wesentlichen parallel zu den Rillen (1) erstrecken und zumindest zwei Einschnitte (6) eine Breite von 0,4 mm bis 0,6 mm aufweisen, wobei je eine Diagonalrille (1) gemeinsam mit den an sie unmittelbar angrenzenden Profilblöcken (3, 4) jeweils ein Pitch (P1, P2, P3) bildet, wobei die Pitches (P1, P2, P3) in zumindest zwei unterschiedlichen Pitchlängen vorgesehen sind und am Rand der Bodenaufstandsfläche des Reifens dementsprechend unterschiedliche Umfangslängen (L1, L2, L3) aufweisen, In schulterseitigen Profilblöcken (3), welche zu Pitches (P2, P3) mit einer Umfangslänge (L2, L3) von mindestens 28 mm gehören, verlaufen zumindest zwei Einschnitte (6) mit einer Breite von 0,4 mm bis 0,6 mm und zwischen zwei dieser Einschnitte (6) ein weiterer Einschnitt (7), welcher eine Breite von 1,1 mm bis 2,7 mm aufweist.
Patent DE-102015224997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfektionierung und Auftragung von Klebstoffen
Inventor: HOFFMANN KNUT
IPC: C09J11/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft kontinuierliche Verfahren zur Konfektionierung und Auftragung von Klebstoffen dadurch gekennzeichnet, dass (i) eine Grundkomponente des Klebstoffs mit mindestens einem Zuschlagsstoff kontinuierlich gemischt wird um einen konfektionierten Klebstoff herzustellen; und (ii) der so konfektionierte Klebstoff auf ein Substrat aufgetragen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung derartige Verfahren in denen eine hierin beschriebene Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens eingesetzt wird.
Patent DE-102015225356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reibbelags
Inventor: DEITERS RALF
IPC: B30B15/34
Filed: 2015-12-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Reibbelags, insbesondere eines trocken laufenden Kupplungsreibbelags, aus einem Rohling, der in einer Heißpresse unter Wärmeeinwirkung mit Druck beaufschlagt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Rohling in der Heißpresse in einem mehrstufigen Heißpressvorgang unter Wärmeeinwirkung mit Druck beaufschlagt wird.
Patent DE-102015225577-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zum Ermitteln der Randbebauung einer Fahrbahn für die Lokalisierung von Kraftfahrzeugen
Inventor: JORDAN JUSTUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Schätzen der Position der Randbebauung einer Straße, aufweisend die folgenden Schritte:  – Befahren eines Straßenabschnittes mit einer Mehrzahl erster Fahrzeuge, wobei jedes der Mehrzahl erster Fahrzeugen die folgenden drei Schritte durchführt:  – Ermitteln einer satellitengestützten Position des jeweiligen ersten Fahrzeuges mittels eines satellitengestützten Positionierungssystems mit Positionsbestimmungsmittels des jeweiligen ersten Fahrzeuges, wobei die satellitengestützten Position eine erste Genauigkeit aufweist; und  – Ermitteln einer Position der Randbebauung mittels einer Messung mit einem Sensor des ersten Fahrzeuges und auf Grundlage der satellitengestützten Position des ersten Fahrzeuges;; und  – Senden der ermittelten Position der Randbebauung an eine zentrale Einrichtung;  – Empfangen einer Mehrzahl ermittelter Positionen der Randbebauung, die je von einem einer Mehrzahl Fahrzeuge ermittelt wurden, an der zentrale Einrichtung; und  – Ermitteln der wahrscheinlichen Position der Randbebauung auf Grundlage der Mehrzahl ermittelter Positionen der Randbebauung, die je von einem einer Mehrzahl Fahrzeuge ermittelt wurden.
Patent DE-102016002055-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Kombination einer Antriebseinheit mit einer anzutreibenden Einheit
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Antriebseinheit mit einem Elektromotor und mit einem mit einer Abtriebswelle (6) des Elektromotors drehantreibend verbundenen Übersetzungsgetriebe, bei der der Elektromotor einen Stator (4) und einen die Abtriebswelle (6) umfassenden Rotor (5) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe innerhalb der als Hohlwelle ausgebildeten Abtriebswelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016003028-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Halters zum Halten eines Anbauteils an einem Karosseriebtauteil für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: KERN ARTHUR
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Halters (10) zum Halten eines Anbauteils an einem Karosseriebauteil (12) für ein Fahrzeug, bei welcher das Karosseriebauteil (12) eine Aufnahme (16) mit einem ersten Teilbereich (18) und einem sich an den ersten Teilbereich (18) anschließenden, mit dem ersten Teilbereich (18) verbundenen und gegenüber dem ersten Teilbereich (18) schmaleren zweiten Teilbereich (20) aufweist, in welchen ein Stiftelement (24) des Halters (10) eingesteckt ist, wobei die Teilbereiche (18, 20) jeweils zumindest teilweise mittels des Halters (10) zu einer Außenseite des Karosseriebauteils (12) hin abgedeckt sind.
Patent DE-102016003269-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: HANZEL SENDY
IPC: H02K5/167
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, das ein feststehendes Lagerbauteil, bestehend mindestens aus einer Welle (12) umfasst, ein relativ zum feststehenden Lagerbauteil um eine Rotationsachse (16) drehbares Lagerbauteil, bestehend aus einer Nabe (20) mit mindestens einer Lagerbuchse (18), mindestens einen mit einem Lagerfluid gefüllten, beidseitig offenen Lagerspalt (26), der das feststehende und das drehbare Lagebauteil voneinander trennt, mindestens eine Kapillardichtung (28, 30), die an den Enden des Lagerspalts (26) angeordnet ist, mindestens eine Abdeckkappe (42) mit einer Öffnung in der Mitte, die einen radial verlaufenden Abschnitt (42a) und einen axial verlaufenden Abschnitt (42b) aufweist, wobei der Innenumfang des axial verlaufenden Abschnitts (42b) am Außenumfang der Lagebuchse (18) befestigt ist, wobei der radial verlaufende Abschnitt (42a) der Abdeckkappe (42) auf seiner der Kapillardichtung (28) zugewandten Seite eine Aussparung (44) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich die Öffnung der Kapillardichtung (28) und die Aussparung (44) in radialer Richtung zumindest teilweise nicht überdecken. Eine Variante der Aussparung (144') ist vollständig radial innen liegend angeordnet, so dass sich die Öffnung der Kapillardichtung (28) und die Aussparung (144') in radialer Richtung nicht überdecken.
Patent DE-102016004693-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem mit einer Sicherheitsfunktion
Inventor: JARNGREN FREDRIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem, umfassend eine Kupplung (4), die in einem Antriebsstrang (3) zwischen einem Verbrennungsmotor (2) und einem Getriebe (6) angeordnet ist, ein Kupplungsstellglied (8), das eingerichtet ist, um den Einkupplungsgrad der Kupplung (4) zu beeinflussen, ein Kupplungspedal (10) und einen Positionssensor (12), der zum Identifizieren der Position des Kupplungspedals (10) eingerichtet ist, wobei das Kupplungsstellglied (8), und somit die Kupplung (4), durch ein elektronisches Steuergerät (20) basierend auf der Position des Kupplungspedals (10) im manuellen Modus, und basierend auf dem Betriebszustand des Fahrzeugs (1) im Automatik-Modus gesteuert wird. Das Kupplungspedal (10) ist eingerichtet, um in der Lage zu sein, als eine Sicherheitssteuervorrichtung im Automatik-Modus funktionieren zu können, wobei dann, wenn die Sicherheitsfunktion des Kupplungspedals (10) aktiviert wird, eine zuvor festgelegte Position des Kupplungspedals (10) erforderlich ist. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherheitssteuerverfahren für ein solches Fahrzeugsystem, ein Fahrzeug (1), ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016008323-A1 (DE)
Title: Eiertrennvorrichtung
Inventor: MOLIN PRADEL LUCA
IPC: A47J43/14
Filed: 2016-07-11
Abstract: Eine Eiertrennvorrichtung zum Trennen von Eiweiß und Eigelb weist einen geneigten Rost mit mehreren parallel zueinander angeordneten Trennstreben auf, der in einer Trennrostaufnahme angeordnet ist. Dies erleichtert es, aufgeschlagene Eier vom Eigelb zu trennen, indem das Eiweiß aufgrund dessen geringerer Viskosität durch die Trennroststreben hindurch tropfen kann, und das Eigelb auf den Trennroststreben entlang gleitet.
Patent DE-102016014535-A1 (DE)
Title: Spannband für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EL GAML MOAYED
IPC: F16L3/137
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannband (18) zum Befestigen wenigstens eines ersten Bauelements (12) an einem zweiten Bauelement (14) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem freien Ende (20), mittels welchem das einstückige Spannband (18) an einem der Bauelemente (12, 14) befestigbar ist, wobei an dem Ende (20) ein Teilbereich (36) des Spannbands (18) spiralförmig zu einem Befestigungselement (38) aufgewickelt ist, mittels welchem das Spannband (18) an dem einen Bauelement (14) befestigbar ist.
Patent DE-102016103128-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Zugriffssteuerung an Kraftfahrzeugen
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur Nutzungskontrolle an einem Kraftfahrzeug (3). Ein mobiles Kommunikationsgerät (1) sendet an einen entfernten Datenbankserver (2) erste Authentifizierungsinformationen (5) eines Benutzers. Dort werden diese Informationen geprüft und in Abhängigkeit von der Prüfung werden von dem Datenbankserver erste Berechtigungsinformationen (6) zum Öffnen eines Kraftfahrzeuges (3) an das mobile Kommunikationsgerät (1) gesendet.  Das mobile Kommunikationsgerät (1) wird dann mit einer Steuereinrichtung in dem Kraftfahrzeug (3) gekoppelt und die ersten Berechtigungsinformationen (7) werden an die Steuereinrichtung übertragen. Nach Prüfung der Berechtigungsinformationen wird die Öffnung des Kraftfahrzeuges (3) freigegeben.  Vom mobilen Kommunikationsgerät (1) werden zweite Berechtigungsinformationen an die Steuereinrichtung gesendet und geprüft. Der Start des Kraftfahrzeuges wird in Abhängigkeit von der Prüfung der zweiten Berechtigungsinformationen freigegeben.
Patent DE-102016103361-A1 (DE)
Title: Modulares Verbindergehäuse, Modulbaukasten für eine Familie von Verbindergehäusen sowie elektrischer Verbinder
Inventor: BENICHOU JONATHAN
IPC: H01R13/514
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Verbindergehäuse (0) für einen elektrischen Verbinder bzw. Gegenverbinder, insbesondere für ein Kabel im Fahrzeugbereich, mit wenigstens einem als ein Kontaktmodul (10) ausgebildeten Gehäusemodul (10), mit zwei in einer Querrichtung (Q) des modularen Verbindergehäuses (0) zueinander beabstandeten mechanischen Schnittstellen (11, 12), wobei die zwei mechanischen Schnittstellen (11, 12) des wenigstens einen Kontaktmoduls (10) abschnittsweise komplementär zueinander ausgebildet sind, und eine der zwei mechanischen Schnittstellen (11/12) in Querrichtung (Q) im Wesentlichen geschlossen und eine andere in Querrichtung (Q) im Wesentlichen offen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Modulbaukasten für eine Familie von modularen Verbindergehäusen (0) für elektrische Verbinder bzw. Gegenverbinder, insbesondere für Kabel im Fahrzeugbereich, mit einer Gattung (G10) oder einer Art (A10) von Kontaktmodulen (10) sowie einer Gattung (G20) oder einer Art (A20) von Verrastungsmodulen (20) für einen Aufbau der Familie von modularen Verbindergehäusen (0), wobei die einzelnen Kontaktmodule (10) zwei mechanische Schnittstellen (11, 12) aufweisen, wobei die eine mechanische Schnittstelle (11/12) eine hauptsächlich oder im Wesentlichen geschlossene Längsseite und die andere mechanische Schnittstelle (12/11) eine hauptsächlich oder im Wesentlichen offene Längsseite des Kontaktmoduls (10) umfasst.
Patent DE-102016103888-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Anpassen kinetischer Energie bei einem Hybridfahrzeug vor und während einer Strassenneigungsänderung
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs umfasst automatisches Verändern einer gegenwärtigen Fahrzeuggeschwindigkeit von einer Fahrzeugsollgeschwindigkeit. Diese automatische Veränderung der Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgt als Reaktion darauf, dass ein adaptives Fahrgeschwindigkeitsregelungssystem aktiviert ist und eine Fahrzeugsollgeschwindigkeit ausgewählt ist, und als Reaktion auf eine antizipierte Änderung des Leistungsbedarfs zum Aufrechterhalten der Fahrzeugsollgeschwindigkeit. Die antizipierte Änderung des Leistungsbedarfs basiert auf einer detektierten bevorstehenden Änderung der Straßenneigung, und die automatische Veränderung der gegenwärtigen Fahrzeuggeschwindigkeit von der Fahrzeugsollgeschwindigkeit wird vor der Ankunft bei der Änderung der Straßenneigung durchgeführt.
Patent DE-102016104715-A1 (DE)
Title: Containeröse sowie Verfahren zum Anschlagen einer Containeröse an einen Zapfen eines Absetzcontainers
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: F16G15/04
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Containeröse (1) sowie ein Verfahren zum Anschlagen der Containeröse (1) an einen Absetzcontainer. Erfindungsgemäß ist die Containeröse (1) durch einen Basiskörper (2) und einen Bügel (3) ausgebildet, welche separate Bauteile sind, die relativ zueinander schwenkbar um eine Schwenkachse (10) gekoppelt sind.