baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019333-A1 (DE)
Title: Registerzuweisung für als cluster vorliegende mehrebenen-registerdaten
Inventor: MEHRARA MOJTABA
IPC: G06F9/318
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Verfahren zur Zuweisung von Registern in einer Verarbeitungseinheit. Ein Compiler ordnet mehrere Befehle mehreren Verarbeitungs-Clustern zu. Jeder Befehl ist ausgebildet, innerhalb einer Existenzdauer auf ein erstes virtuelles Register zuzugreifen. Der Compiler ermittelt, welcher Verarbeitungs-Cluster der mehreren Verarbeitungs-Cluster ein Besitzer-Cluster für das erste virtuelle Register während der Existenzdauer ist. Der Compiler konfiguriert einen ersten Befehl, der in den mehreren Befehlen enthalten ist, um auf ein erstes globales virtuelles Register zuzugreifen.
Patent DE-102013020686-A1 (DE)
Title: Tieftemperatur - Dampfprozeß ( TT-ORC ) zur Optimierung konventioneller Dampfprozesse und zur Gewinnung von Energie aus Umweltwärme
Inventor: KRONENBERGER HUBERT
IPC: F01K25/08
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Tieftemperatur-Dampfprozeß (TT-ORC) zur Optimierung konventioneller Dampfprozesse (Wasserdampf- und herkömmliche ORC-Prozesse) und zur Gewinnung von Energie aus Umweltwärme. Der Arbeitsbereich des TT-ORC wird unter die Umgebungstemperatur gelegt. Die Frischdampfüberhitzung und die Zwischenüberhitzungen sind in zwei Temperaturbereiche unterteilt, die Vorüberhitzung und die Hauptüberhitzung. Der Niederdruckteil des TT-ORC, sowie die Bauteile im unteren Bereich des Hochdruckteils, die regenerative Vorwärmung, der Dampferzeuger und die Vorüberhitzungen, werden durch eine Starter-Kältemaschine stark herunter gekühlt. Die Hauptüberhitzer von Frischdampf und Zwischenüberhitzungen nehmen über einen Temperaturangleicher-Kreislauf die Kondensationswärme des Wasserdampfprozesses bzw. die Umgebungswärme auf. Wärmepumpen, die als Kaltgas- oder Kaltdampfprozesse, oder eine Kombination aus beiden ausgeführt werden können, entziehen dem TT-ORC-Kondensator Wärme und geben sie an die Bauteile im unteren Temperaturbereich des Hochdruckteils, die Vorwärmer nach der Regeneration, den Dampferzeuger und die Vorüberhitzer von Frischdampf und Zwischenüberhitzungen wieder ab. Der Temperaturbereich des TT-ORC ist so gewählt, daß diese Bauteile die gesamte Kondensationswärme, sowie die zu deren Abtransport in Wärme umgewandelte Bewegungsenergie aufnehmen können und über die Hauptüberhitzer weitere Wärme aus der Wasserdampf-Kondensation oder der Umgebungswärme in das System eingespeist werden kann.
Patent DE-102013021502-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Flüssigkeiten auf der Basis von Metall-Diphosphonat-Komplexen
Inventor: SEIDEL ANDREAS
IPC: C07F9/38
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft elektrisch leitende Flüssigkeiten auf der Basis von Diphosphonat-Komplexen sowie deren Verwendung bei Verfahren zur elektrolytischen Oberflächenmodifizierung eines flächigen Metallwerkstücks. Die Erfindung betrifft ferner die mit diesem Verfahren hergestellten flächigen Metallwerkstücke sowie die Verwendung der Metallwerkstücke als Substrat für die Bildung von festen Haftverbänden mit einer Vielzahl von Materialien und für die Aufnahme von flüssigen und festen Stoffen.
Patent DE-102013103688-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abgasrückführung
Inventor: HAMBLOCH STEPHAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-04-12
Abstract: Anordnung zur Abgasrückführung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (12), mindestens einem im Gehäuse (12) angeordneten Rückschlagventil (14) mit Klappenelementen (16) und einem Kanal (20) mit zumindest einer Umlenkung sind prinzipiell bekannt. Durch das Rückschlagventil entstehen Pulsationen und Verwirbelungen die eine gewünschte gleichgerichtete Strömung ohne große Druckverluste verhindern. Es wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Umlenkung des Kanals (20) im Gehäuse (12) stetig ist und sich stromabwärts des Rückschlagventils (14) mindestens eine Trennwand (26, 28) entlang der Umlenkung erstreckt und den Kanal (20) in Unterkanäle (22) aufteilt.
Patent DE-102013104937-A1 (DE)
Title: Phasentrennung bei EPS-System mit Abschaltung im Strom-Nulldurchgang
Inventor: LEMMER PAUL
IPC: H02H7/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Phasentrennung eines Antriebsmotors 3 eines Lenksystems umfassend die Schritte: Messen einer Spannung U1, U2, U3 eines Phasenstrangs U, V, W, feststellen, ob diese Spannung U1, U2, U3 nicht konstant über eine erste Zeitdauer ist bzw. nicht konstant der Versorgungsspannung Ub oder der Masse über die erste Zeitdauer entspricht, feststellen eines ersten Zeitpunkts 10, zu dem diese Spannung vom leitenden Zustand einer Bodydiode 12 eines Leistungsschalters in den nichtleitenden Zustand der Bodydiode 12 wechselt, wobei der Leistungsschalter zum Schalten des Phasenstrangs U, V, W vorgesehen ist.
Patent DE-102013105302-A1 (DE)
Title: Age simulation outfit, has cuffs attached to body, and elastic straps for connecting fastening points of cuffs with one another such that body joint lying between cuffs is brought into bend position, where straps are designed as rubber band
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: The outfit has cuffs e.g. rear cuff (1), arm cuff (2), leg cuff (3) and chain cuff (4), attached to a body. Elastic straps (6, 7) connect fastening points of the cuffs with one another such that a body joint lying between the cuffs is brought into a bend position. The straps are designed as a rubber band, and the cuffs comprise reinforcement elements (15, 25) that are designed as metal brackets. The rear cuff comprises rib tabs (12) that horizontally enclose a spine area of a wearer. The elastic straps are arranged at a lower arm of the arm cuff.
Patent DE-102013106541-A1 (DE)
Title: System zum Entwerfen einer Halbleitervorrichtung, die hergestelle Vorrichtung und Verfahren zur Verwendung des Systems
Inventor: PENG YUNG-CHOW
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-06-24
Abstract: Diese Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung. Das Verfahren umfasst das Vergleichen eines Schaltbild-Entwurfs einer Halbleitervorrichtung mit einem Layout-Entwurf der Halbleitervorrichtung. Das Verfahren umfasst weiter das Erzeugen von Layout-Stil-Information, gestützt auf den Layout-Entwurf, und das Erzeugen von Array-Rand-Information, gestützt auf den Layout-Entwurf und den Schaltbild-Entwurf. Das Verfahren umfasst weiter das selektive Überarbeiten des Layout-Entwurfs unter Verwendung intelligenter Hilfszellen-Einfügung mittels der Layout-Stil-Information und der Array-Rand-Information. Das Verfahren umfasst weiter das Ausführen einer Überprüfung einer Entwurfsregel für den überarbeiteten Layout-Entwurf mittels der Layout-Stil-Information und der Array-Rand-Information. Diese Offenbarung betrifft auch ein System zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und eine Halbleitervorrichtung.
Patent DE-102013107164-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackages mit mehreren Leadframes und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-07-08
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Halbleiterpackage einen ersten Leadframe mit einem ersten Die-Paddle und einen zweiten Leadframe mit einem zweiten Die-Paddle und einer Mehrzahl von Leads. Das zweite Die-Paddle ist über dem ersten Die-Paddle angeordnet. Ein Halbleiterchip ist über dem zweiten Die-Paddle angeordnet. Der Halbleiterchip weist eine Mehrzahl von Kontaktbereichen an einer ersten Seite auf, die zu dem zweiten Leadframe hin zeigt. Die Mehrzahl der Kontaktbereiche ist mit der Mehrzahl von Leads verbunden.
Patent DE-102013108241-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer Unterbodenverkleidung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: Unterbodenverkleidung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (11), welcher der unteren Begrenzung eines Motorraums des Fahrzeugs dient, mit einer am Grundkörper (11) befestigten Lippe (12), die sich quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und an einer vom Motorraum abgewandten Seite des Grundkörpers (11) derart gegenüber dem Grundkörper (11) nach unten vorsteht, dass dieselbe der Strömungsführung von Fahrtwind dient, und mit mindestens einer in den Grundkörper (11) eingebrachten und in Fahrtrichtung gesehen hinter der Lippe (12) positionierten Ausnehmung (15), über die Luft aus dem Motorraum in die Umgebung ableitbar ist, wobei quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs mehrere Ausnehmungen (15) nebeneinander in den Grundkörper (11) eingebracht sind, und wobei sich an einer dem Motorraum zugewandten Seite des Grundkörpers (11) im Bereich jeder Ausnehmung (15) ausgehend von in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufenden Rädern (16) der jeweiligen Ausnehmung (15) seitliche Luftleitwände (17) und ausgehend von einem von der Lippe (12) abgewandten Rand (18) der jeweiligen Ausnehmung (15) eine hintere Luftleitwand (19) nach oben in den Motorraum hinein erstrecken.
Patent DE-102013108778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln
Inventor: BORCHERT STEFAN
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln. Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Vorrichtungen und Vorkehrungen bekannt, um ein Niederlassen von Vögeln, insbesondere Tauben, an und auf Gebäuden zu verhindern. Bei der Verwendung solcher Abwehrvorrichtungen an Gebäuden erweist es sich jedoch als nachteilig, dass gerade solche Flächen, auf welche sich die Tiere gerne setzen, zumindest in den Sommermonaten dafür genutzt werden können, dort Blumenkästen oder ähnlich dekorative Gegenstände aufzustellen. Dem gegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln bereitzustellen, welche wahlweise entweder ein Niederlassen der Vögel verhindert oder aber ein Abstellen von Dekoration, wie zum Beispiel Blumenkästen, ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung zur wahlweisen Abwehr von Vögeln oder zur Absturzsicherung vorgeschlagen, die an einem Gebäude, vorzugsweise einer Wandlaibung einer Gebäudeöffnung oder einer Brüstung eines Gebäudes, befestigbar ist, mit zwei mit einem Gebäude oder einem Teil davon verbindbaren Befestigungselementen, zwei aus einer ersten Position in eine zweite Position um jeweils eine Schwenkachse verschwenkbar an den Befestigungselementen angeschlagenen Trägern und einer Mehrzahl von sich zwischen den Trägern erstreckenden und mit den Trägern verbundenen Abwehrelementen.
Patent DE-102013111159-A1 (DE)
Title: Gepäcktasche für Zweiräder
Inventor: WEHRMANN BENJAMIN
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Taschen für Fahrzeuge mit Gepäckträgern. Insbesondere betrifft die Erfindung Taschen mit einer Halterung zur Befestigung an Gepäckträgern für motorisierte Zweiräder. Die erfindungsgemäße Gepäcktasche (1) dient zu Befestigung an einem Zweirad mit Gepäckträger (2), wobei derselbe eine Abstellfläche (2A) und eine an seinem in eine Fahrtrichtung (F) weisenden Ende angeordnete, im Wesentlichen vertikale Anlagefläche (2B) aufweist, und wobei die Gepäcktasche (1) eine Trageseite (3) mit einer zur unmittelbaren Befestigung am Gepäckträger (2) vorgesehenen Tragevorrichtung aufweist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung einen Halteraum (4) aufweist, der eine nach unten offene Unterseite (4A) hat sowie nach oben, zu den beiden Seiten und in Fahrtrichtung (F) hin mindestens teilgeschlossen ist, und der derart bemessen ist, dass in ihn mindestens ein oberer Teil der Anlagefläche (2B) einbringbar ist.
Patent DE-102013114162-A1 (DE)
Title: System und Verfahren des Steuerns des Anfahrens eines Fahrzeugs
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: B60K28/16
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein System und ein Verfahren eines Fahrzeug-Anfahrsteuerns können aufweisen einen Raddrehzahlsensor (11), welcher eine Drehzahl von zumindest einem Rad unter den Rädern des Fahrzeugs erfasst, einen Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektor (12), welcher eine Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst, einen Beschleunigungsdetektor (13), welcher eine Fahrzeugbeschleunigung erfasst, einen Vertikalbeschleunigungssensor (14), welcher eine Vertikalbeschleunigung des Fahrzeugs erfasst, einen Raddrehmomentdetektor (15), welcher ein Raddrehmoment berechnet, einen Umgebungstemperatursensor (16), welcher eine Umgebungstemperatur erfasst, und eine Steuerungsvorrichtung (20). Die Steuerungsvorrichtung (20) kann einen Radschlupfbetrag basierend auf der Drehzahl von zumindest einem Rad, der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Fahrzeugbeschleunigung berechnen, kann mittels Vergleichens des Radschlupfbetrags mit einem ersten vorbestimmten Radschlupfbetrag ermitteln, ob ein Radschlupf auftritt, kann einen Straßenzustand basierend auf der Umgebungstemperatur und der Vertikalbeschleunigung des Fahrzeugs ermitteln, wenn der Radschlupf auftritt, und kann eine Anfahrsteuerung gemäß dem Straßenzustand ausführen.
Patent DE-102013114212-A1 (DE)
Title: Spritzschutz einer Duscheinrichtung
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spritzschutz einer Duscheinrichtung, insbesondere einer Duschkabine, der eine Platte (1) zum Abhalten von durch eine Dusche verspritztem Wasser umfasst. Erfindungsgemäß weist die Platte (1) eine verschließbare Öffnung (4) und ein Haltemittel (2), das in Griffnähe von der Öffnung (4) angeordnet ist, auf. Das Haltemittel (5) ist zweckmäßigerweise zur Anordnung auf einer der Dusche abgewandten Seite (3) des Spritzschutzes vorgesehen ist und weist zur Aufnahme von Duschutensilien oder eines Handtuchs vorzugsweise eine Ablagefläche und/oder einen Haken auf.
Patent DE-102013201246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur in-situ Umsetzung von chemisch fixiertem Kohlendioxid in niedermolekulare Kohlenwasserstoffe
Inventor: MERTENS FLORIAN
IPC: C25B9/19
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur in-situ Umsetzung von chemisch fixiertem Kohlendioxid in niedermolekulare Kohlenwasserstoffe durch heterogenkatalytische oder elektrochemische Hydrierung. Dazu wird das Kohlendioxid an ein organisches, CO2-bindende Komponenten enthaltende Waschreagenz chemisch fixiert und direkt katalytisch in Gegenwart eines heterogenen Metall-haltigen Katalysators oder elektrochemisch hydriert. Im Anschluss werden die niedermolekularen Kohlenwasserstoffe von dem organischen, CO2-bindende Komponenten enthaltenden Waschreagenz getrennt.
Patent DE-102013205569-A1 (DE)
Title: Schneidplatte mit Freiflächen und Anlageflächen auf der Umfangsgeometrie
Inventor: BEN AMOR RAOUF
IPC: B23B27/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidplatte (9) mit Freiflächen (5) zum Einbau in Trägerwerkzeugen zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, wobei die Schneidplatte (9) auf ihrer Oberseite eine obere Spannfläche (1) und auf ihrer Unterseite eine untere Spannfläche (2) (oder umgekehrt) und eine die Spannflächen (1, 2) verbindende Umfangsgeometrie aufweist und am Übergang von der jeweiligen Spannfläche (1, 2) zu der Umfangsgeometrie Schneiden (Schneidecken (4) und Schneidkanten (8)) und unterhalb der Schneiden (4, 8) positive Freiflächen (5) angeordnet sind, die gegenüber den Schneiden (4, 8) eingezogen sind, wodurch ein beidseitig positiver Freiwinkel geschaffen ist und auf jeder Seite (10) der Umfangsgeometrie eine gegenüber den tiefsten Stellen (6) der Freiflächen (5) erhabene Anlagefläche (3) angeordnet ist. Damit die Anlagefläche (3) im Sinne einer stabilen Fixierung der Schneidplatte (9) maximiert ist und auf der anderen Seite die Anlagefläche (3) nicht in Kontakt mit dem Werkstück gerät, wird vorgeschlagen, dass auf jeder Seite (10) der Umfangsgeometrie eine einzige Anlagefläche (3) angeordnet ist, die auf der Mittelebene (7) der Umfangsgeometrie ihre größte Breite (B1) aufweist und die ausgehend von der Mittelebene (7) zu den Schneidkanten (8) hin schrumpft und im Bereich der Schneidkanten (8) die geringste Breite (B2) aufweist.
Patent DE-102013206794-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erfassen eines Lenkwinkels bei Fahrantrieb
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Erfassen von Lenkwinkeln bei einem lenkbaren Fahrantrieb mit zumindest einem Antriebsrad (4) für ein Flurförderfahrzeug vorgeschlagen, wobei der Fahrantrieb zum Ausführen von Lenkbewegungen schwenkbar über ein Drehkranzlager (6) an einem Fahrzeugrahmen (3) gelagert ist und mit einem Lenkantrieb (5) mit vorbestimmter Übersetzung in Wirkverbindung steht, wobei zumindest ein Abstandssensor (10, 10A) zum Erfassen von Lenkwinkelbereichen (14, 15; I, II, III, IV) des Fahrantriebes vorgesehen ist, und wobei zumindest ein Positionssensor (9) zum stufenlosen Erfassen der absoluten Winkelposition des Lenkantriebes (5) vorgesehen ist. Ferner wird ein Verfahren zum Erfassen von Lenkwinkeln bei einem gelenkten Fahrantrieb vorgesehen, bei dem mit zumindest einem Abstandssensor (10, 10A) Lenkwinkelbereiche (14, 15; I, II, III, IV) des Fahrantriebes erfasst werden, wobei mit zumindest einem Positionssensor (9) die Drehwinkelposition eines den Fahrantrieb mit vorbestimmter Übersetzung lenkenden Lenkritzels (7) stufenlos erfasst wird, und wobei die Signale beider Sensoren (9, 10, 10A) zur eindeutigen Zuordnung von erfassten Drehwinkelpositionssignale am Lenkritzel (7) und des dazugehörigen Lenkwinkels des Fahrantriebes ausgewertet werden.
Patent DE-102013210939-A1 (DE)
Title: Distanzbestimmungsvorrichtung, Anordnung mit der Distanzbestimmungsvorrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: STADLER ANTON
IPC: G08B17/10
Filed: 2013-06-12
Abstract: Automatische Brandmelder können auf Basis von unterschiedlichen Messverfahren einen Brand detektieren. So sind mittlerweile Brandmelder bekannt, die über Temperaturmessung, Rauchdichtemessung etc. einen Brand detektieren und melden können. Durch die Verfügbarkeit von kostengünstigen Bildsensoren ist es inzwischen auch bekannt, automatische Brandmelder mit Videokameras zu betreiben, wobei der Brand über eine digitale Bildverarbeitung detektiert wird. Es wird eine Distanzbestimmungsvorrichtung 1 mit einer Videokamera 2 zur Erfassung eines Überwachungsbereichs U und zur Ausgabe einer Videosequenz vorgeschlagen, wobei in der Videosequenz der Überwachungsbereich U mit einer aufsteigenden Rauchwolke 5 eines Brands 6 dargestellt und/oder darstellbar ist, mit einer Auswerteeinrichtung 3 zur Auswertung der Videosequenz, wobei die Auswerteeinrichtung 3 ein Distanzmodul 10 zur Bestimmung einer Distanz D der Rauchwolke 5 von der Videokamera 2 auf Basis von einer über digitale Bildverarbeitung bestimmten Aufstiegsgeschwindigkeit vof der Rauchwolke 5 in Kamerakoordinaten der Videokamera 2 und von einer vorgebbaren Aufstiegsgeschwindigkeit vo in Weltkoordinaten.
Patent DE-102013211862-A1 (DE)
Title: Bürsteneinrichtung für eine elektrische Maschine und Verwendung einer Bürsteneinrichtung
Inventor: MILI TAREK
IPC: H02K13/10
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürsteneinrichtung (100) für eine elektrische Maschine (10), mit einer vorzugsweise in einer Bürstenführung (25; 35) in Richtung eines Kontaktelements (15) längsverschiebbar angeordneten Bürste (20; 20a; 20b), die mit einer Kontaktfläche (26) an dem Kontaktelement (15) anliegt, wobei die Kontaktfläche (26) einen rechteckförmigen Querschnitt mit Seitenkanten (33, 34) aufweist, und wobei die Seitenkanten (33, 34) gegenüber einer Drehachse (16) des Kontaktelements (15) in einem schrägen Winkel (α) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der schräge Winkel (α) einer Seitenkante (33, 34) in Bezug zur Drehachse (16) zwischen der zwischen 5° und 35°, vorzugsweise zwischen 10° und 25°, beträgt.
Patent DE-102013212035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von Objekten und Navigationseinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-06-25
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Darstellen von in einer Kartendarstellung (100; 200) in einer Navigationseinrichtung angezeigten dreidimensionalen Objekten (101, 102, 103; 201, 202, 204), insbesondere in einer Umgebung einer einem Nutzer in der Navigationseinrichtung angezeigten Route, wobei eine Änderung eines Gestaltungszustands der einzelnen Objekte (101, 102, 103; 201, 202, 204) durch eine Animation der Objekte (101, 102, 103; 201, 202, 204) erfolgt. Außerdem wird eine Navigationseinrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens vorgeschlagen. Das beschriebene Verfahren und die Navigationseinrichtung zu dessen Durchführung weist einen hohen Bedienungskomfort auf und ermöglicht – beim Einsatz in einem Fahrzeug – eine Steigerung der Verkehrssicherheit.
Patent DE-102013213558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der Wastegateklappe eines Abgasturboladers
Inventor: DILALAN ÜMIT
IPC: F16K31/44
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung der Wastegateklappe eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine, mit einem Aktuator, welcher eine Aktuatorstange, einem mit der Aktuatorstange verbundenen Hebel und eine mit dem Hebel verbundene Spindel aufweist, an welcher die Wastegateklappe befestigt ist, wobei zwischen der Aktuatorstange und dem Hebel eine federnd gelagerte Kugelkopfstange vorgesehen ist.
Patent DE-102013215504-A1 (DE)
Title: Nahfeldlevitation
Inventor: KLEINPETER GERHARD
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer einem Presswerkzeug zuzuführenden Faseranordnung (2), wobei die Faseranordnung (2) vor ihrer Zuführung zu dem Presswerkzeug zumindest abschnittweise mit einem aushärtbaren Matrixwerkstoff (4) durchsetzt und anschließend dem Presswerkzeug zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Faseranordnung (2) nach ihrer Durchsetzung mit dem Matrixwerkstoff (4) mittels akustischer Levitation weitgehend berührungslos dem Presswerkzeug zugeführt wird.
Patent DE-102013217756-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PARK KI CHUL
IPC: F01N1/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Es ist ein Schalldämpfer für ein Fahrzeug vorgesehen, umfassend: ein Schalldämpfergehäuse mit einem ersten Gehäusekörper und einem zweiten Gehäusekörper, die in zwei Teile geteilt sind und in Kombination einen Innenraum mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung bilden; und eine innere Struktur, die in den Innenraum des Innenraums des Schalldämpfergehäuses eingesetzt und eingepresst ist, um von dem Schalldämpfergehäuse abnehmbar zu sein, und ermöglicht, dass von einem Verbrennungsmotor ausgestoßenes Abgas in den Innenraum strömen kann und aus dem Schalldämpfergehäuse durch einen vorgegebenen Weg ausgeleitet werden kann.
Patent DE-102013220202-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: WEYLAND THORSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer Absaugvorrichtung. Um eine Absaugvorrichtung für eine Werkzeugmaschine bereitzustellen, die eine besonders einfache Handhabung der angeschlossenen Werkzeugmaschine und eine sichere und vollständige Absaugung der entstehenden Werkstückpartikel ermöglicht, ist vorgesehen, dass eine Kopplungseinheit, die einen drehbar um eine Längsachse angeordneten Befestigungsschaft aufweist ortsfest an der Werkzeugmaschine angeordnet ist, wobei an dem Befestigungsschaf ein Aufsatz mit einem Anschlussstutzen zum Anschluss einer Absaugeinheit in eine Längsachsenrichtung verstellbar anordbar ist.
Patent DE-102013226292-A1 (DE)
Title: Mehrbereich-CVT
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H37/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrbereich-CVT mit einem stufenlos verstellbaren Variator und mindestens zwei Umschaltstufen zur Darstellung von mindestens zwei Betriebsbereichen mit stufenloser Übersetzung. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch mindestens eine den Variator überbrückende Direktdurchtriebsstufe mit einer speziellen Übersetzung zur Darstellung eines Bereichswechsels zwischen den Betriebsbereichen.