baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201061-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F16K15/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von Fluid angegeben, das einen hohlen Ventilkörper (11) mit einer Zumessöffnung (12) und einer der Zumessöffnung (12) vorgeordneten Ventilkammer (13), eine im Ventilkörper (11) axial verschieblich geführte, die Ventilkammer (13) durchdringende Ventilnadel (16) zum Steuern der Zumessöffnung (12), ein ein Stellmodul (19) und eine Ventilschließfeder (18) in einem Gehäuseinnenraum (15) aufnehmendes Ventilgehäuse (14) sowie einen über einen Zulaufkanal (23) mit der Ventilkammer (13) verbundenen Anschlussstutzen (25) für einen Fluidzulauf (24) und einen Anschlussstutzen (30) für einen Fluidrücklauf (29) aufweist. Zum Schutze der elektrischen Kontaktierung des Stellmoduls (19) und zur Reduzierung der von der Ventilschließfeder (18) aufzubringenden Ventilschließkraft ist der Gehäuseinnenraum (15) mittels einer Membran (26) fluiddicht abgeschlossen und eine zwischen Ventilkörper (11) und Membran (26) eingeschlossene Leckagekammer (27) über einen Rücklaufkanal (28) mit dem Anschlussstutzen (30) für den Fluidrücklauf (29) verbunden.
Patent DE-102014203070-A1 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung und elektrisches Speichergerät
Inventor: TSUTSUMI MASAKAZU
IPC: H01M50/119
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine elektrische Speichervorrichtung ist vorgesehen, die zum Positionieren einer Abdeckplatte an einer Öffnung eines Gehäusekörpers fähig ist, während dieselbe eine Verringerung der Kapazität in einem Gehäuse unterdrückt. Eine elektrische Speichervorrichtung nach der vorliegenden Erfindung enthält ein Gehäuse mit einem Gehäusekörper und einer Abdeckplatte, wobei die Abdeckplatte einen Vorsprung aufweist, der in die Öffnung des Gehäusekörpers einzuführen ist, wobei der Vorsprung mit der Innenfläche der Öffnungskante des Gehäusekörpers in der zweiten Richtung in Kontakt steht oder an dieselbe angrenzend ist und wobei der Vorsprung lokal in der Nähe der Umfangskante der Abdeckplatte angeordnet ist.
Patent DE-102014207173-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H01M8/24
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10a; 10b) mit einem Brennstoffzellenstack (12a; 12b), welcher zumindest drei Teilstacks (14a, 16a, 18a; 14b, 16b, 18b) umfasst, und einer Fluidleiteinheit (20a; 20b). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest drei Teilstacks (14a, 16a, 18a; 14b, 16b, 18b) an zumindest drei Seiten (22a, 24a, 26a; 22b, 24b, 26b) der Fluidleiteinheit (20a; 20b) angeordnet sind.
Patent DE-102014209049-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Schichtstruktur mit einer Bipolarplatte
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte, die eine Grundfläche und darauf vorgesehene erhabene Strukturen umfasst. Die erhabenen Strukturen weisen je einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich auf. Der erste Bereich ist dabei ausgebildet, in eine mit der Bipolarplatte in Kontakt zu bringende Gasdiffusionsschicht einzudringen und eine Kontaktfläche zwischen der Bipolarplatte und der Gasdiffusionsschicht zu vergrößern. Der zweite Bereich ist zwischen der Grundfläche der Bipolarplatte und dem ersten Bereich der erhabenen Strukturen vorhanden. Eine Form und/oder Anordnung des ersten Bereichs und/oder des zweiten Bereichs ist ausgebildet, die Grundfläche der Bipolarplatte und die Gasdiffusionsschicht auf einem Abstand zu halten.
Patent DE-102014209714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spulbandagenmaterial für Fahrzeugreifen
Inventor: RODRIGUES PEDRO-NUNO
IPC: B29C48/49
Filed: 2014-05-22
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem Fahrzeugreifen verbessert hergestellt werden können, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Anordnen einer Vielzahl von parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (6) vor einem Doppelextruder (10), wobei der Doppelextruder (10) einen oberen Extruder (3) und einen unteren Extruder (8) aufweist, wobei der Doppelextruder (10) einen zweiteiligen Spritzkopf (4) aufweist, wobei dem oberen Extruder (3) eine erste Gummimischung (5) mit einem Haftsystem und dem unteren Extruder (8) eine zweite Gummimischung (9) ohne einem Haftsystem zugeordnet ist, b) Hindurchführen der parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (10) in Form einer Festigkeitsträgerlage (1) durch den zweiteiligen Spritzkopf (4) des Doppelextruders (10), wobei die Festigkeitsträgerlage (1) auf ihrer Oberseite mit dem Oberteil (15) des Spritzkopfes (4) mit der ersten Gummimischung (5) mit Haftsystem und gleichzeitig mit dem Unterteil des Spritzkopfes (16) auf der Unterseite der Festigkeitsträgerlage (1) mit der zweiten Gummimischung (9) ohne Haftsystem beschichtet wird, wobei die erste und zweite Gummimischungen (5, 9) unterschiedliche Mischungsbestandteile aufweist und optimal an unterschiedliche Materialanforderungen der Oberseite und Unterseite des Spulbandagenmaterials (7) angepasst sind, c) Weitertransport und Weiterverarbeitung des Spulbandagenmaterials (7) mit zwei unterschiedlichen Gummimischungen und eingebetteten Festigkeitsträgern (6) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102014210246-A1 (DE)
Title: Schmierritzelmodul, Schmierritzel und Verfahren zum Herstellen eines Schmierritzelmoduls
Inventor: SCHÖNFELD ANDREAS
IPC: F16N7/24
Filed: 2014-05-28
Abstract: Offenbart wird ein Schmierritzelmodul (1), insbesondere für eine Schmiereinrichtung, zum Aufbringen eines Schmiermittels auf ein zu schmierendes Element, insbesondere ein Zahnrad, wobei das Schmierritzelmodul (1) ein Verzahnungselement (2) und ein Lagerelement (4) aufweist, wobei das Verzahnungselement (2) dazu ausgelegt ist, das zu schmierenden Element mit Schmierstoffs zu versorgen und das Lagerelement (4) dazu ausgelegt ist, das Schmierritzelmodul (1) auf einer Welle zu lagern, und das Lagerelement (4) und das Verzahnungselement (2) drehfest, insbesondere formschlüssig, miteinander verbunden sind, ein Schmierritzel (100) mit mindestens einem derartigen Schmierritzelmodul (1), sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Schmierritzelmoduls (1).
Patent DE-102014212875-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/066
Filed: 2014-07-03
Abstract: Freilauf, aufweisend einen Ring (2) und einen zum Ring (2) benachbarten Käfig, wobei der Ring (2) mit Klemmrampen versehen ist, wobei in dem Käfig Klemmrollen (4) vorgesehen und Federelemente (5) an dem Käfig angeordnet sind, wobei die Federelemente (5) die Klemmrollen (4) gegen die Klemmrampen anfedern, wobei in einer Lastdrehrichtung ein Lastdrehmoment von den Klemmrollen (5) auf den Ring (2) übertragbar ist, während in einer Freilaufdrehrichtung eine Freilauffunktion ermöglicht wird, wobei der Ring (2) formschlüssig mit einem Aufnahmeelement (8) verbunden ist.
Patent DE-102014219696-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer feldprogrammierbaren Gatteranordnung, Gatteranordnung
Inventor: TRAUTMANN PATRICK
IPC: H03K19/177
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer feldprogrammierbaren Gatteranordnung (1), mit wenigstens einer mehrdimensionalen Lookup-Tabelle (2), wobei zur Bestimmung von zumindest einem Interpolationswert (f(X, Y)) Daten aus der Lookup-Tabelle (2) ausgelesen und miteinander verrechnet werden, und wobei wenigstens eine Betriebsfrequenz (f) vorgegeben wird. Es ist vorgesehen, dass die Daten mit einer vorgebbaren Frequenz (k) ausgelesen werden, die mindestens um einen Faktor a = 2n höher ist, als die Betriebsfrequenz (f), wobei n der Anzahl der Dimensionen der Lookup-Tabelle (2) entspricht.
Patent DE-102014220112-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: HASHIMOTO YOSHIMITSU
IPC: H01R24/38
Filed: 2014-10-02
Abstract: Elektrischer Verbinder (10, 20) mit einem ersten Gehäuse (11), das einen Führungsschaft (113) einschließt, und einem zweiten Gehäuse (21), das ein Führungsloch (213a), in welches der Führungsschaft einführbar ist, einschließt, wobei der Führungsschaft einen Hauptkörper (113a) und einen Vorsprung (114), der radial von dem Hauptkörper hervorsteht, einschließt, das Führungsloch mit einer Nut (214), in welche der Vorsprung einpassbar ist, ausgebildet ist, der Vorsprung und die Nut derart ausgestaltet sind, dass eine erste gedachte Linie (L2) mit einer zweiten gedachten Linie (L1) schneidet, die erste gedachte Linie definiert ist durch Erstrecken einer Kontaktfläche (S0), an welcher der Vorsprung und die Nut in Kontakt miteinander stehen, in Richtung eines Zentrums (O1) des Hauptkörpers, und die zweite gedachte Linie (L1) definiert ist als eine Linie, welche eine Deckfläche (114b) des Vorsprungs halbiert und sich in Richtung des Zentrums des Hauptkörpers erstreckt.
Patent DE-102014220802-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit einem Anschlusselement
Inventor: PEUSER THOMAS
IPC: H01L23/482
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement. Das elektronische Bauelement weist ein elektrisches Bauteil mit zwei elektrischen Anschlüssen auf, welche jeweils an zueinander gegenüberliegenden Flächen des Bauteils ausgebildet sind. Das Bauelement weist für jeden Anschluss wenigstens ein elektrisch leitfähiges Anschlusselement mit einem Befestigungsfuß zum Verbinden mit einem Schaltungsträger auf. Erfindungsgemäß weist das Anschlusselement wenigstens auf einem Abschnitt wenigstens zwei Metallschichten auf, wobei die Metallschichten jeweils aus zueinander verschiedenen Metallen gebildet und miteinander stoffschlüssig verbunden sind. Bevorzugt weist eine Metallschicht der Metallschichten eine größere thermische Leitfähigkeit auf als die andere Metallschicht.
Patent DE-102014221506-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapelverteiler mit Ejektorfunktion
Inventor: JUNG SE KWON
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapelverteiler mit einer Ejektorfunktion, wobei die Herstellungskosten und das Gewicht verringert werden können, indem Wasserstoffzufuhrkanäle und Wasserstoffrückführungskanäle optimiert und andere Bauteile und Hardware, ohne eine gesonderte Ejektorstruktur zum zusätzlichen Anbringen eines Ejektors entfernt werden, wobei die Produktivität durch Weglassen eines Prozesses zum Montieren eines Ejektors verbessert wird. Das Brennstoffzellensystem minimiert Verbindungsstellen, durch die Wasserstoff austreten kann, durch Realisieren einer neuen Struktur eines Verteilers mit einer Ejektorfunktion, indem ein Stapelverteiler mit einer Venturi- und Diffusorstruktur einstückig gebildet/hergestellt und eine Düse hinzugefügt wird.
Patent DE-102014222192-A1 (DE)
Title: Planardynamischer Schallwandler
Inventor: JACQUES ROLAND
IPC: H04R9/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird ein planardynamischer Schallwandler vorgesehen, der eine Membran (110) mit einem Randbereich (111) und einer Schwingfläche (112) aufweist, wobei die Schwingfläche (112) der Membran mindestens eine erste Ausdehnung aufweist. Der Wandler weist ferner ein planares Magnetsystem mit mindestens einer ersten Magnetanordnung (120, 140) auf, welche mindestens eine zweite Ausdehnung aufweist. Die mindestens zweite Ausdehnung ist größer als die mindestens eine Ausdehnung, sodass die mindestens eine erste Magnetanordnung (120, 140) über die Schwingfläche (112) der Membran (110) hinausragt.
Patent DE-102014223015-A1 (DE)
Title: Planetenwälzlager
Inventor: STAHL THOMAS
IPC: F16C19/34
Filed: 2014-11-12
Abstract: Wälzlager, umfassend einen ersten Lagerring (21), einen zweiten Lagerring (23), mindestens einen Wälzkörper 25, der drehbar zwischen den beiden Lagerringen angeordnet ist, wobei der Wälzkörper (25) eine Profilierung (27) aufweist, die mit einer ersten Gegenprofilierung des ersten Lagerrings und und einer zweiten Gegenprofilierung des zweiten Lagerrings zusammenwirkt. Das Wälzlager weist erfindungsgemäß an den lastaufnehmenden Flanken der Profilierung (27) einen Bereich zur Aufnahme von ausschließlich axialen Kräften und einen anderen Bereich zur Aufnahme von ausschließlich radialen Kräften auf.
Patent DE-102014225476-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kultivierung von nicht-axenischen phototrophen Mikroorganismen in semi-geschlossenen Reaktorsystemen unter Verwendung von Kohlenstoffdioxid (CO2)-Begasung
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: C12N1/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kultivierung von nicht-axenischen phototrophen Mikroorganismen in semi-geschlossenen Reaktorsystemen unter Verwendung von Kohlenstoffdioxid(CO2)-Begasung. Das vorliegende Verfahren hemmt selektiv das Wachstum von Kontaminationen bzw. vermindert die Zelldichte der Kontaminationen bei der Kultivierung von nicht-axenischen phototrophen Mikroorganismenstämmen durch Steuerung der CO2-Begasung zur Änderung des Medien-pH-Wertes.
Patent DE-102014226994-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zum Betreiben eines Datennetzwerks
Inventor: MUELLER SEBASTIAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2014-12-29
Abstract: Kommunikationssystem, insbesondere Kommunikationssystem einer Werkzeugmaschine, zum Betreiben eine Datennetzwerks, umfassend zumindest eine Steuerungseinrichtung, zumindest zwei Steuerelemente, welche von der Steuerungseinrichtung über ein Steuernetzwerk ansteuerbar sind, wobei das Steuernetzwerk mittels zumindest eines VLAN-Switches in zumindest zwei, nur logisch voneinander getrennte, Netzwerksegmente (VLAN) unterteilbar ist, und wobei beide Steuerelemente in Abhängigkeit von der Ansteuerung durch den VLAN-Switch und/oder die Steuerungseinrichtung durch jedes der Netzwerksegmente ansteuerbar sind.
Patent DE-102014227038-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung eines elektrischen Betriebsmittels
Inventor: ARNOLDT JENS
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) eines elektrischen Betriebsmittels (2, 3), wobei ein Kühlkreislauf (4, 14) thermisch mit dem elektrischen Betriebsmittel (2, 3) gekoppelt ist, wobei der Kühlkreislauf (4, 14) zur Beschickung mit Eisbrei (5) vorgesehen ist. Das elektrische Betriebsmittel (2) ist beispielsweise eine dynamoelektrische Maschine (2) eines Wasserfahrzeuges (25).
Patent DE-102015000004-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Anhänger mit einer Alarmvorrichtung
IPC: G08B13/22
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ein Fahrzeug-Anhänger mit einer Alarmvorrichtung ist mit einem Zug-Fahrzeug über mindestens eine Verbindungsleitung elektrisch verbindbar und weist mindestens eine Lichtleitung zu mindestens einem Licht auf. Die Alarmvorrichtung weist eine Steuerungseinheit mit einem Signaleingang und einer Signalvorrichtung auf und kann von einem Benutzer wahlweise aktiviert oder deaktiviert werden. Der Signaleingang der Alarmvorrichtung ist mit der Lichtleitung des Anhängers so verbunden ist, dass die Alarmvorrichtung in ihrem aktivierten Zustand bei Vorhandensein eines Signals am Signaleingang die Signalvorrichtung auslöst.
Patent DE-102015000015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Mischwassers mit einer Sanitärarmatur
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-01-07
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Mischwassers (1) mit einer Sanitärarmatur (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Aktivieren der Sanitärarmatur (2), wobei einem Auslass (3) der Sanitärarmatur (2) zumindest ein Fluidstrom (4) von zumindest einer Fluidquelle (5) zugeführt wird; b) Bestimmen einer Fluidtemperatur des zumindest einen Fluidstroms (4) zwischen der zumindest einen Fluidquelle (5) und dem Auslass (3); und c) Umleiten zumindest eines Teils des zumindest einen Fluidstroms (4) zu einem Speicher (6), wenn die Fluidtemperatur eine Grenztemperatur unterschreitet.
Patent DE-102015000923-A1 (DE)
Title: Peristaltische Membranpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Peristaltische Membranpumpe mit linearem Durchfluss, pulsationsfrei, optional mit fluidführendem Wegwerfteil. Auf einen Ausschnitt im Gehäuse (2) ist die Membran (1) befestigt. Durch Unterdruck im Gehäuse wird die Membran gegen eine Schnecke oder eine Rollenumlaufmechanik gedrückt, die Ausbuchtungen der Membran erzeugen. Die Ausbuchtungen dichten am Förderkammergehäuse die Pumpendruckseite zur Pumpensaugseite hin ab. In das Förderkammergehäuse ist eine rinnenförmige Vertiefung eingebracht, die von den Ausbuchtungen durchlaufen wird. Alternativ zum Förderkammergehäuse kann ein Wegwerf-Förderkammergehäuse (6) verwendet werden.
Patent DE-102015002685-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit einer Schiebeplane
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugaufbau 1 mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens erstreckenden Laderaum 20, der bereichsweise durch zumindest eine entlang einer Führung 11 eines Aufbauaußenbaumprofils 6 über zumindest einen Planenroller 10 bewegbare Schiebeplane 7 zu schließen und zu öffnen ist, wobei der Planenroller 10 zumindest eine drehbare, entlang der Führung 11 des Aufbauaußenbaumprofils 6 abrollbare Laufrolle 12 aufweist, die mit einem Befestigungsansatz 13 versehen ist, an dem lageversetzt zur Laufrolle 12 ein Planenhalter 14 zur Halterung der Schiebeplane 7 oder eines Schiebeplaneverbinders 15 festlegbar ist. Um die Laufrolle verschleißarm in der Führung führen zu können ist vorgesehen, dass der Planenhalter 14 einen der Schiebeplane 7 zugewandten Anschlussbereich 14.3 mit einer Aufnahme 16.3 und/oder einer Befestigung zur Halterung der Schiebeplane 7 und/oder des Schiebeplaneverbinders 15 aufweist und dass an dem Planenhalter 14 ein eine Kippbewegung der Laufrolle 12 in Richtung des Laderaumes 20 begrenzender Gleitkörper 21 festlegbar ist.
Patent DE-102015003349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorwärmung von Reifenrohlingen für den Reifenherstellungsprozess
Inventor: MEINCKE RÜDIGER
IPC: B29D30/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur verbesserten Herstellung von Reifen. Die Erfindung betrifft eine Vorwärmvorrichtung für Reifenrohlinge zur Erhöhung der Materialtemperatur eines Reifenrohlings aufweisend eine thermische Energiequelle und eine Vorrichtung zur Halterung wenigstens eines Reifenrohlings wobei die thermische Energiequelle eine Strahlungswärmequelle ist sodass das Einbringen von thermischer Energie in das Material des Reifenrohlings berührungslos erfolgt. Die Verfahren zur Vorwärmung und Reifenherstellung umfassen die berührungslose Vorwärmung von Reifenrohlingen.
Patent DE-102015006005-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines Gagarentorantriebes
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen Garagentorantrieb, das zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht. Eine Rückseite des Unterteiles verläuft im Wesentlichen parallel zu einer Vorderseite des Oberteiles. Dabei sind die Flächeninhalte der Rückseite und der Vorderseite im Betrag gleich groß.
Patent DE-102015007218-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer ölfördernden Getriebekette
Inventor: NEUTZ MATTHIAS
IPC: F16H57/05
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Schmiermittelwanne und einer Getriebekette mit mittels jeweils Kettengelenks miteinander verbundenen Kettengliedern und äußeren Führungslaschen, die mit einer Schmiermittelförderschaufel versehen sind. Ein solches Getriebe soll hinsichtlich seiner Schmiermittelfördereigenschaften verbessert werden. Hierzu ist die Schmiermittelförderschaufel im von einer in Laufrichtung der Getriebekette vorderen Kante und einer Innenkante geformten Eckbereich der Führungslasche derart ausgebildet, dass im Betrieb des Getriebes ein Schmiermittel aus der Schmiermittelwanne in den Bereich zwischen den in Laufrichtung vorderen Kettengelenk und der Innenkante der Führungslasche gefördert wird. Die Erfindung bezieht sich auf eine entsprechende Getriebekette und eine zugehörige Führungslasche.
Patent DE-102015011467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer digitalen Karte eines Parkraums
Inventor: HAUEIS MARTIN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer digitalen Karte eines Parkraums (P). Erfindungsgemäß werden mittels einer Mehrzahl von Fahrzeugen den Parkraum (P) betreffende Kartendaten und Stellplatztrajektoriedaten erfasst und an eine Zentrale zur Erstellung der digitalen Karte übermittelt, wobei die Zentrale einem zu parkenden Fahrzeug die digitale Karte und eine jeweilige Stellplatztrajektorie (T) übermittelt.
Patent DE-102015101031-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: Haushaltgerät (1) und Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltgeräts (1), wobei dem Haushaltgerät (1) eine Behandlungszone (2) zur Behandlung eines Behandlungsgutes (3) zugeordnet ist. Das Haushaltgerät (1) umfasst eine Speichereinrichtung (4) und eine Steuereinrichtung (5) und eine Heizeinrichtung (6) zur gesteuerten Erwärmung des Behandlungsgutes (3). Weiterhin ist eine Bedieneinrichtung (7) zur Bedienung vorgesehen. Die Bedieneinrichtung (7) umfasst eine biometrische Sensoreinrichtung (8) zur Erfassung wenigstens eines biometrischen Merkmals (9) einer Bedienperson.
Patent DE-102015101981-A1 (DE)
Title: Türanschlagelement für eine Flugzeugtür
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ein Türanschlagelement für eine Flugzeugtür hat einen Körper, der zumindest in etwa L-förmig ausgebildet ist und der an der Außenseite des einen Schenkels mindestens einen Anlagebereich zur befestigten Anlage am Flugzeugrumpf und an der Innenseite des anderen Schenkels eine Anschlagfläche für die Flugzeugtür aufweist. Der Körper hat einen Hohlraum, an dessen der Anschlagfläche benachbarten Innenseite eine Rippe vorgesehen ist, die sich symmetrisch zu beiden Seiten der senkrecht zur Anschlagfläche verlaufenden Längsmittelebene durch die Anschlagfläche erstreckt.
Patent DE-102015103006-A1 (DE)
Title: Seitenschweller für ein Kraftfahrzeug mit einer Schwellerverkleidung
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Schwellerverkleidung ist mehrteilig ausgeführt und besteht aus einem der Fahrbahn zugerichteten unteren Schwellerverkleidungsteil aus Vlies (LWRT) und einem oberen anschließendem Schwellerverkleidungssteil aus Kunststoff (PTT). Die beiden Schwellerverkleidungsteile sind mittels einer randseitigen Überlappung, welche verklebt oder verschweißt ist, miteinander verbunden.
Patent DE-102015103032-A1 (DE)
Title: System zum thermischen Management für ein Fahrzeug
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es sind ein System zum thermischen Management für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern desselben vorgesehen. Das System zum thermischen Management umfasst einen ersten Kühlmittelkreislauf, einen zweiten Kühlmittelkreislauf, einen Kältemittelkreislauf und einen Controller. Der erste Kühlmittelkreislauf umfasst zumindest einen Wärmetauscher für den ersten Kühlmittelkreislauf, ein Kühlmittel-Heizungssteuermodul (CHCM), ein CHCM-Mischventil und ein Bypassventil. Das CHCM-Mischventil ist ausgebildet, um eine Strömung eines Kühlmittels zwischen dem Wärmetauscher für den ersten Kühlmittelkreislauf und dem CHCM zu modulieren. Das Bypassventil ist ausgebildet, um den ersten Kühlmittelkreislauf mit der Kraftmaschine zu verbinden. Der Controller leitet das System zum thermischen Management derart, dass dieses in einem Hocheffizienzmodus, einem Wärmepumpen-Unterstützungsmodus, einem Maximalleistungsmodus oder einem Antriebssystem-Energieoptimierungsmodus betrieben wird, wobei der ausgewählte Betriebsmodus mittels einer Betätigung des CHCM-Ventils und des Bypassventils in vorbestimmte Positionen bewirkt wird.