baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008019962-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Seitenkippschaufel zum Befüllen eines Behälters mit hoher Innentemperatur
Inventor: MINNERUP KARL-HEINZ
IPC: E02F3/345
Filed: 2008-04-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verwendung einer Seitenkippschaufel (2) zum Befüllen eines Behälters (30) mit hoher Innentemperatur durch eine seitlich gerichtete Öffnung (32) mit festem, stückigen Material, dadurch gekennzeichnet, daß das Material mit einem mit einer Seitenkippschaufel (2) versehenen Ladefahrzeug (26) aufgenommen und durch seitliches Kippen der Seitenkippschaufel (2) in die Öffnung (32) abgegeben wird, wobei die Seitenkippschaufel (2) einen trogförmigen Grundkörper (8) aufweist, der an einem ersten Ende (12) eine Seitenwand (14) und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende (16) eine an den Grundkörper (8) anschließende längliche Abgaberutsche (20) hat, deren Länge (L) mindestens 25% der Länge (B) des Grundkörpers (8) zwischen dessen beiden Enden (12, 16) beträgt, wobei der Grundkörper (8) durch außenseitig angebrachte Befestigungsmittel (10) um zwei Schwenkachsen (4, 6) schwenkbeweglich an einem Ausleger des Ladefahrzeugs gehalten ist, und wobei sich ein Abgabeende (22) der Seitenkippschaufel (2) in oder über der Öffnung (32) befindet.
Patent DE-102008026814-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Kopfstütze und Kopfstützenrohr und Verfahren zur Herstellung des Kopfstützenrohres
Inventor: MAIER JÜRGEN
IPC: B60N2/80
Filed: 2008-06-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Fahrzeugsitz mit Kopfstütze (2) und mindestens einem Kopfstützenrohr (3), wobei das Kopfstützenrohr (3) in seiner Sollwandstärke an eine Mindestbruchfestigkeit und eine Mindestknickfestigkeit bei Aufprallbelastung angepasst ist, die bei Frontalzusammenstoß oder Heckaufprall eines Fahrzeugs in Gegenfahrtrichtung (4) auftreten kann, und wobei das Kopfstützenrohr (3) aus einer Rohrführung (5) einer Rückenlehne (8) des Fahrzeugsitzes (1) herausragt und dabei das Kopfstützenrohr (3) im übergangsbereich von der Rohrführung (5) zu einem freistehenden Kopfstützenrohrbereich einer erhöhten Knickgefahr ausgesetzt ist, wobei das Kopfstützenrohr (3) eine gegenüber der Sollwandstärke verminderte Rohrwandstärke aufweist, und wobei das mindestens eine Kopfstützenrohr (3) mit verminderter Rohrwandstärke in dem abknickgefährdeten Übergangsbereich (10) eine Metallschaumfüllung aufweist.
Patent DE-102008030359-B4 (DE)
Title: Anpassungsfähige Medienzugriffssteuerung für drahtlose Kommunikationssysteme
Inventor: HUNZINGER JASON F
IPC: H04W74/08
Filed: 2008-06-26
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Wettbewerbsfensters für einen gegebenen Knoten in einem drahtlosen Kommunikationssystem, mit folgenden Schritten: Definieren (16) eines Zielparameters, der eine Überlastung in einem Sendemedium anzeigt; Bestimmen (11, 12, 13, 14) einer Zahl von sendenden Knoten, die bereit sind, auf das Sendemedium zuzugreifen; wobei das Bestimmen (11, 12, 13, 14) einer Zahl von sendenden Knoten ferner ein Beobachten (22) einer freien Zeit zwischen Rahmen bei dem gegebenen Knoten und ein Berechnen der Zahl der sendenden Knoten als eine Funktion der beobachteten freien Zeit aufweist; Bestimmen (18) eines Wettbewerbsfensters, aus dem ein Verzögerungswert zum Senden über das Sendemedium auszuwählen ist, wobei das Wettbewerbsfenster eine Funktion des Zielparameters und der Zahl der sendenden Knoten ist; und Bestimmen, ob ein Rahmen auf die Anpassung anwendbar ist, und einem Anfügen von freien Zeiten zwischen zwei aufeinander folgenden anwendbaren Rahmen, wenn ein oder mehrere Rahmen, die nicht auf die Anpassung anwendbar sind, zwischen die zwei aufeinander folgenden anwendbaren Rahmen gebracht sind.
Patent DE-102008045735-B4 (DE)
Title: Gestapelte Halbleiterchips
Inventor: BRUNNBAUER MARKUS
IPC: H01L25/04
Filed: 2008-09-04
Granted: 2017-11-09
Abstract: Bauelement (500), umfassend:  – einen ersten Halbleiterchip (1) mit einem Array aus ersten Verbindungselementen (5) auf einer ersten Oberfläche (3) des ersten Halbleiterchips (1); und  – einen zweiten Halbleiterchip (2) mit einem Array aus zweiten Verbindungselementen (8) auf einer ersten Oberfläche (6) des zweiten Halbleiterchips (2), wobei  – die erste Oberfläche (6) des zweiten Halbleiterchips (2) der ersten Oberfläche (3) des ersten Halbleiterchips (1) zugewandt ist,  – die ersten Verbindungselemente (5) an den zweiten Verbindungselementen (8) angebracht sind,  – der zweite Halbleiterchip (2) eine Dicke von unter 100 μm aufweist,  – der erste Halbleiterchip (1) seitlich über den zweiten Halbleiterchip (2) hinausragt und eines der ersten Verbindungselemente (26) des ersten Halbleiterchips (1) nicht von dem zweiten Halbleiterchip (2) bedeckt ist,  – der zweite Halbleiterchip (2) eine zweite Oberfläche (7), die der ersten Oberfläche (6) des zweiten Halbleiterchips (2) gegenüberliegt, und eine seitliche Oberfläche, die die seitliche Ausdehnung des zweiten Halbleiterchips (2) begrenzt, aufweist, und  – eine Verdrahtungsschicht (23) von dem ersten Verbindungselement (26) des ersten Halbleiterchips (1), das nicht von dem zweiten Halbleiterchip (2) bedeckt ist, über die seitliche Oberfläche des zweiten Halbleiterchips (2) zu einer Lötabscheidung (25), die auf der zweiten Oberfläche (7) des zweiten Halbleiterchips (2) platziert ist, verläuft.
Patent DE-102008050030-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Inversionszeitwerts von Gewebe mittels Magnetresonanztechnik
Inventor: LITTMANN ARNE
IPC: G01R33/56
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Inversionszeitwerts zur Kontrastverbesserung zwischen unterschiedlichem Gewebe bei einer kontrastmittelgestützten Magnetresonanzbildgebung mit den Schritten:  – Aufnehmen einer Folge von Magnetresonanzbildern eines Abbildungsgebiets mittels einer Inversion-Recovery-Sequenz mit unterschiedlichen Inversionszeiten (201),  – automatisches Segmentieren einer Struktur in den Magnetresonanzbildern (202),  – automatisches Bestimmen eines Zeitverhaltens der Signalintensität von einander entsprechenden Bildelementen in den Magnetresonanzbildern der segmentierten Struktur (203),  – automatisches Bestimmen von Minima der Signalintensität in der segmentierten Struktur und Zuordnen der dazugehörigen Inversionszeitwerte (204) und  – automatisches Bestimmen des optimalen Inversionszeitwerts (TI opt ) zur Kontrastverbesserung (205) aus den Inversionszeitwerten (204), die den Minima der Signalintensität zugeordnet wurden, wobei  der optimale Inversionszeitwert (TI opt ) durch den Inversionszeitwert bestimmt wird, der zu dem Magnetresonanzbild mit dem am spätesten auftretenden Signalminimum in der segmentierten Struktur gehört.
Patent DE-102008051820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Einspritzmengen bzw. -dauern eines Kraftstoffinjektors
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-10-15
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur injektorindividuellen Korrektur von Einspritzmengen und/oder Einspritzdauern (mf1, mf2, mf...; ti1, ti2, ti...) für einen ballistischen Betriebsbereich eines Kraftstoffinjektors (1, 2, ...), wobei in einem Betrieb des Kraftstoffinjektors (1, 2, ...) eine Mengen-Abweichung (Δmf1, Δmf2, Δmf...) einer tatsächlichen Einspritzmenge (mf1, mf2, mf...) von einer nominalen Einspritzmenge (mfnom) dieses Kraftstoffinjektors (1, 2, ...) ermittelt wird, und durch diese Mengen-Abweichung (Δmf1, Δmf2, Δmf...) eine injektorindividuell typische Einspritz-Kennlinie (fup1, fup2, fup...) des betreffenden Kraftstoffinjektors (1, 2, ...) an eine nominale Einspritz-Kennlinie (fupnom) adaptiert wird, wobei eine typische Einspritz-Kennlinie (fup) für den Kraftstoffinjektor (1, 2, ...) eine allgemeine, eine Mehrzahl von Kraftstoffinjektoren betreffende Einspritz-Kennlinie ist.
Patent DE-102008055013-B4 (DE)
Title: Harnstofflösungspumpe und Harnstofflösungsinjektionssystem
Inventor: SEKIJIMA HITOSHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-12-19
Granted: 2019-06-13
Abstract: Harnstofflösungspumpe (14) mit Folgendem:einem Pumpenabschnitt (21), der eine Harnstofflösung mit Druck beaufschlagt;einem Motorabschnitt (22), der den Pumpenabschnitt (21) antreibt;einem Ansaugeinlass (26), über den die Harnstofflösung in den Pumpenabschnitt (21) gesaugt wird;einem Ausstoßauslass (35), über den die Harnstofflösung, die durch den Pumpenabschnitt (21) mit Druck beaufschlagt wird, aus der Harnstofflösungspumpe (14) ausgestoßen wird; undeinem Ansaugrohr (50), das ein erstes Ende, das mit dem Ansaugeinlass (26) in Fluidverbindung steht, und ein zweites Ende (52) hat, über das die Harnstofflösung in das Ansaugrohr (50) gesaugt wird, wobei das Ansaugrohr (50) ebenso einen darin ausgebildeten Ansaugdurchgang (53) hat, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Ansaugrohrs (50) erstreckt,wobei zumindest ein Abschnitt des Ansaugdurchgangs (53) vertikal höher als der Pumpenabschnitt (21) positioniert ist;dadurch gekennzeichnet, dassdas Ansaugrohr (50) ferner eine Öffnung (58) hat, die durch einen Wandabschnitt (57) des Ansaugrohrs (50) hindurch ausgebildet ist, der vertikal niedriger als sowohl das erste als auch das zweite Ende des Ansaugrohrs (50) positioniert ist.
Patent DE-102009019722-B4 (DE)
Title: Verfahren des Bearbeitens der Kanten eines  Lochausschnittes in einem Blech
Inventor: BLOESCH XAVER
IPC: B21D19/08
Filed: 2009-05-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren des Bearbeitens der Kanten eines Lochausschnittes in einem Blech, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) dass der zu bearbeitende Lochausschnitt auf ein kegelförmiges Gegenstück aufgefädelt wird, wobei das Blech verkantet und vollständig vom Gegenstück ausgefüllt wird, b) dass ein Ring über das kegelförmige Gegenstück gezogen wird, und c) dass mit diesem auf das Blech geklopft wird, wodurch die Kante des zu bearbeitenden Lochausschnittes aufgebördelt, oder aufgezogen oder aufgebogen und geweitet wird.
Patent DE-102009054198-B4 (DE)
Title: Rotationslageranordnung mit erleichterter Wartung
Inventor: LÖSCHNER TIM
IPC: F16J15/54
Filed: 2009-11-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Rotationslageranordnung mit wenigstens zwei drehbar gegeneinander gelagerten Bauteilen (1,5) zwischen denen ein Spalt gebildet ist, der mittels einer Lagerdichtung mit einem ersten Lagerdichtring (12, 12', 12") abgedichtet ist, welcher mit einem der relativ zueinander rotierenden Bauteile verbunden ist und an dem anderen der Bauteile gleitet, wobei wenigstens ein Ersatzdichtring (13, 13', 13", 14,15,16) vorgesehen ist, der von dem ersten Lagerdichtring axial beabstandet ist, jedoch von seiner Reserverposition aus ohne eine Demontage der Lageranordnung an die Position der ersten Lagerdichtung geschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ersatzdichtring (13,13',13",14,15,16) auf eine mittels des Lagers geführte Welle (1) oder einen mit der Welle verbundenen Ring geschoben (21) ist und dort mit der Welle rotiert und dass die Welle (1) in dem Bereich, in dem sie einen oder mehrere Ersatzdichtringe (13, 13', 14, 15, 16) trägt, einen geringeren Durchmesser aufweist als in den übrigen axialen Bereichen.
Patent DE-102009057067-B4 (DE)
Title: Mit Permanentmagneten erregte elektrische Maschine
Inventor: GRUENDL ANDREAS DR
IPC: H02K21/00
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-01-09
Abstract: Mit Permanentmagneten erregte elektrische Maschine (10) mit einem Ständer (12) und einem Läufer (14), wobei – entweder der Ständer eine Spulenanordnung (28) aufweist und der Läufer mit mehreren Permanentmagnet-Elementen (20) versehen ist, oder der Läufer eine Spulenanordnung aufweist und der Ständer mit Permanentmagnet-Elementen versehen ist, – die Spulenanordnung (28) wenigstens eine Wicklung aufweist und ein Fluss-Joch (30, 30') zumindest teilweise umgibt, welches wenigstens einen Schenkel (32a, 32b) aufweist, – zwischen den Schenkeln (32a, 32b) voneinander beabstandete und mit den Enden der Schenkel (32a, 32b) fluchtende erste Fluss-Leitstücke (38a) angeordnet sind, wobei die ersten Fluss-Leitstücke (38a) weder untereinander noch zu den Schenkeln (32a, 32b) eine magnetisch leitfähige Verbindung aufweisen, – einander benachbarte Permanentmagnet-Elemente (20) jeweils entgegengesetzt magnetisch orientiert und die Permanentmagnet-Elemente (20) zu einer Magnetscheibe zusammengefasst sind, – auf der den Enden der Schenkel (32a, 32b) und den ersten Fluss-Leitstücken (38a) abgewandten Seite der Permanentmagnet-Elemente (20) zweite Fluss-Leitstücke (38b) angeordnet sind, wobei die zweiten Fluss-Leitstücke (38b) weder untereinander noch zu den Schenkeln (32a, 32b) eine magnetisch leitfähige Verbindung aufweisen, – die Enden der Schenkel (32a, 32b) sowie die ersten und die zweiten Fluss-Leitstücke (38a, 3ab) den Permanentmagnet-Elementen (20) jeweils unter Bildung eines Luftspaltes (16a, 16b, 16c, 16d) zugewandt sind, und – die Permanentmagnet-Elemente (20) in bestimmten Positionen des Läufers (12) relativ zum Ständer (14) mit wenigstens einigen der ersten oder der zweiten Fluss-Leitstücke (38a, 38b) sowie den Enden der Schenkel (32a, 32b) zumindest teilweise fluchtend ausgerichtet sind.
Patent DE-102010001358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Datenübertragung
Inventor: BJARNASON ELIAS
IPC: H04L7/04
Filed: 2010-01-29
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur rahmenbasierten Datenübertragung, umfassend: Senden von Synchronisationsinformationen in einer Betriebsart mit Nutzdatenübertragung in gesendeten Rahmen, und Senden von Synchronisationsinformationen in einer Betriebsart ohne Nutzdatenübertragung nur in manchen von gesendeten Rahmen, und Senden von Datenrahmen in einer weiteren Betriebsart ohne Nutzdatenübertragung, bei welcher Synchronisationsinformation in jedem der Rahmen gesendet wird, und Wechseln in die Betriebsart ohne Nutzdatenübertragung, wenn festgestellt wird, dass ein Empfänger der Synchronisationsinformation die Betriebsart ohne Nutzdatenübertragung unterstützt.
Patent DE-102010007481-B4 (DE)
Title: Oxidationsofen
Inventor: BERNER KARL
IPC: D01F9/32
Filed: 2010-02-09
Granted: 2012-07-12
Abstract: Es wird ein Oxidationsofen (1) zur oxidativen Behandlung von Fasern (20), insbesondere zur Herstellung von Kohlenstofffasern, beschrieben, welcher in bekannter Weise einen im Innenraum eines Gehäuses (2) befindlichen Prozessraum (6), eine Einblaseinrichtung (13) für heiße Luft, mindestens eine in einem Endbereich des Prozessraumes (6) liegende Absaugeinrichtung (14, 15), mindestens einen Ventilator (21), der die heiße Luft durch die Einblaseinrichtung (13), den Prozessraum (6) und die Absaugeinrichtung (14, 15) umwälzt, und mindestens eine im Strömungsweg der heißen umgewälzten Luft liegende Heizeinrichtung (18) besitzt. Die Absaugeinrichtung (14, 15) wird von einer Mehrzahl von in vertikalem Abstand voneinander angeordneten Absaugkästen (19) gebildet. Diese besitzen mindestens eine Auslassöffnung für die heiße Luft und mindestens eine mit dem Prozessraum (6) kommunizierende Einlassöffnung (19a) für heiße Luft in der nach außen weisenden, also von der Prozessraummitte entfernten Seite der Absaugkästen (19). Bei dieser Bauweise wird verglichen mit herkömmlichen Konstruktionen die effektive Länge der Strecke, in welcher die Fasern dem Oxidationsprozess ausgesetzt sind, verlängert, so dass der Ofen (1) insbesondere niedriger gehalten werden kann.
Patent DE-102010010901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feinbearbeiten einer Kurbelwellenlagerbohrung
Inventor: NAGEL BERND
IPC: B24B33/02
Filed: 2010-03-05
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Feinbearbeiten einer Bohrung in einem Werkstück, insbesondere zum Feinbearbeiten einer Kurbelwellenlagerbohrung in einem Zylinderkurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine, bei dem ausgehend von einer vorbereiteten Bohrung eine fertig bearbeitete Bohrung mit einem vorgebbaren Sollmaß, einer vorgebbaren Sollstruktur der Bohrungsinnenfläche und einer vorgebbaren Sollposition der Bohrungsachse erzeugt wird, gekennzeichnet durch mindestens eine Leistungshonoperation, bei der unter Verwendung eines Honwerkzeuges durch Honen der Bohrung bezogen auf den Durchmesser der Bohrung ein Abtrag von mindestens 0.5 mm erzeugt wird, wobei die Leistungshonoperation als achslagenkorrigierende Honoperation derart durchgeführt wird, dass durch die Leistungshonoperation eine Verlagerung der Bohrungsachse in Richtung der Sollposition erfolgt, wobei ein spindelferner Endabschnitt des Honwerkzeugs an einer der Eintrittseite der Bohrung gegenüber liegenden Austrittsseite in einem Gegenhalter drehbar gelagert wird, der bei einer axialen Hubbewegung des Honwerkzeugs mit dem Honwerkzeug mitbewegt wird.
Patent DE-102010012745-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V11/14
Filed: 2010-03-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1), die zumindest ein Leuchtmittel (2) und eine Mehrzahl von dem Leuchtmittel (2) vorgelagerten Lichtleitelementen (7) hat, die jeweils eine Lichteintrittsfläche (9) und eine davon beabstandete Lichtaustrittsfläche (10) aufweisen, wobei die Lichtleitelemente (7) quer zu einer Hauptlichtleitrichtung (12) voneinander beabstandet sind, wobei den Lichteintrittsflächen (9) ein sich quer zur Hauptlichtleitrichtung (12) erstreckender, stabförmiger oder flächiger Lichtleiter (4) zugeordnet ist, der wenigstens eine dem zumindest einen Leuchtmittel (2) zugewandte Lichteinkoppelfläche (5) und quer zur Hauptlichtleitrichtung (12) der Lichtleitelemente (7) von der Lichteinkoppelfläche (5) beabstandete Auskoppelelemente (11) aufweist, an denen das in dem Lichtleiter (4) geführte Licht des zumindest einen Leuchtmittels (2) derart abgelenkt wird, dass es in Richtung der Lichteintrittsflächen (9) aus diesem austritt,- wobei die Lichtleitelemente (7) jeweils derart ausgestaltet sind, dass das Licht des zumindest einen Leuchtmittels (2) zwischen der Lichteintrittsfläche (9) und der Lichtsaustrittsfläche (10) unter Ausnutzung der Totalreflexion an den Wandungen des Lichtleitelements (7) in diesem in eine Hauptlichtleitrichtung (12) geführt ist,- wobei die Lichtleitelemente (7) einstückig mit einer Trägerplatte (8) verbunden sind,- wobei die Lichtleitelemente (7) als Lichtrippen ausgestaltet sind, die quer zu ihrer Längserstreckung vom Licht des zumindest einen Leuchtmittels (2) durchsetzt sind,- wobei in quer zur Längserstreckungsrichtung der Lichtrippen angeordneten Querschnittsebenen die lichte Weite der Lichtrippen, ausgehend von ihrem dem Lichtleiter (4) zugewandten Ende zu ihrem gegenüberliegenden, vom Lichtleiter (4) entfernten Ende abnimmt,- wobei an der den Lichtleitelementen (7) abgewandten Rückseite des Lichtleiters (4) mindestens ein optischer Reflektor (14) angeordnet ist, der eine Anzahl der Lichtleitelemente (7) entsprechend Anzahl konkaver Reflektorflächen (15) aufweist.
Patent DE-102010015245-B4 (DE)
Title: Belüftungshilfe
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-04-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Belüftungshilfe an einem Einfüllkanal (6) eines Reduktionsmittelbehälters, der zur Betankung mit Befüllgebinden (4) ausgebildet ist, welche eine Befüllentlüftung im Gaspendelverfahren ermöglicht, wobei die Belüftungshilfe als eine den Querschnitt des Einfüllkanals (6) einschränkende Drossel (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102010023550-B4 (DE)
Title: Beleuchtungselement
Inventor: HESSE JAN
IPC: H05K1/14
Filed: 2010-06-03
Granted: 2015-02-26
Abstract: Beleuchtungselement, bei dem mindestens eine organische Leuchtdiode (102) an einem optisch transparenten Substrat (301) als Schichtaufbau ausgebildet und dabei die mindestens eine organische Leuchtdiode (102) und das Substrat (301) mit einer Leiterplatte (101) verbunden ist und an der Oberfläche der Leiterplatte (101) elektrische Kontaktelemente (207) für den Anschluss der Elektroden der organischen Leuchtdiode(n) (102) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der organischen Leuchtdiode(n) (102) weisende Oberfläche der Leiterplatte (101) vollflächig mit einer metallischen Beschichtung (104) als Permeationsbarriere versehen und dabei die metallische Beschichtung (104) lediglich durch um die Kontaktelemente (207) ausgebildete elektrische Isolatoren (205) durchbrochen ist; und die in Richtung der organischen Leuchtdiode(n) (102) weisende Oberfläche der Leiterplatte (101) und die metallische Beschichtung (104) eine dreidimensional strukturierte Oberfläche bilden, an der zumindest die Kontaktelemente (207) sockelförmig und der äußere Randbereich (208) des Beleuchtungselements erhaben ausgebildet sind, so dass mindestens ein Hohlraum (105) ausgebildet ist; wobei die Leiterplatte (101) und das optisch transparente Substrat (301) im radial äußeren Randbereich (208) stoffschlüssig und fluiddicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010025305-B4 (DE)
Title: Implantat zum Implantieren in den menschlichen Körper und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SIEKMEYER GERD
IPC: A61L27/06
Filed: 2010-06-28
Granted: 2019-10-02
Abstract: Implantat zum Implantieren in den menschlichen Körper mit zumindest einem Klettverschluss, der ein Substrat (10) aus Nitinol für biokompatible und/oder hochfeste Mikro-Verbindungen aufweist, wobei eine Vielzahl von hinterschnittenen Vorsprüngen (20) von dem Substrat (10) hervorragt, um ein Verhaken der hinterschnittenen Vorsprünge (20) mit einem entsprechenden Gegenstück zu ermöglichen, wobei das Gegenstück ein Substrat (10) mit einer Vielzahl von hinterschnittenen Vorsprüngen (40) aufweist, die so gestaltet sind, dass die beiden Substrate lösbar miteinander verbindbar sind, indem durch Aufeinanderdrücken des einen Substrats auf das andere Substrat die Vorsprünge (20, 40) derart elastisch rückstellfähig verbiegen, dass die Vorsprünge (20) eines Substrats mit den Vorsprüngen (40) des anderen Substrats miteinander verhaken und die beiden Substrate durch Auseinanderziehen voneinander gelöst werden können.
Patent DE-102010035121-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-08-23
Granted: 2019-08-08
Abstract: Nachstelleinrichtung (1) für eine Reibungskupplung mit einem zwischen einer Tellerfeder der Reibungskupplung und einer Anpressplatte (18) angeordneten, mittels eines an der Anpressplatte (18) mittels eines Spindelhalters (15) aufgenommenen Spindeltriebs (4) verdrehbaren Rampenring (10), wobei im Verschleißfall eine auf einer im Spindelhalter (15) gelagerten und von einer Antriebsklinke (2) angetriebenen Spindel (3) aufgenommene Spindelmutter (8) den Rampenring (10) antreibt und deren Abstützkraft mittels eines Axiallagers (14) der Spindel (3) in den Spindelhalter (15) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (14) gegenüber einem Anschlag (16) des Spindelhalters (15) mittels eines axial wirksamen Energiespeichers (13) vorgespannt ist, und eine Vorspannkraft des Energiespeichers (13) in einem montierten Zustand der Reibungskupplung größer als die Abstützkraft der Spindelmutter (8) ist.